baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008041832-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren
Inventor: LENGSFELD HAUKE
IPC: B29C70/50
Filed: 2008-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung (1), insbesondere im Luft- und Raumfahrtbereich, mit einem ersten und zweiten Werkzeug (9, 10) und Führungsmitteln (22, 23), welche das erste und zweite Werkzeug (9, 10) derart führen, dass diese ein an einer Presszone (3) der Vorrichtung (1) bereitgestelltes Vorgelege (7) beim Hindurchbewegen desselben entlang einer ersten Achse (X) durch die Presszone (3) entlang einer zweiten Achse (Z) im Wesentlichen quer zur ersten Achse (X) zum Bilden eines konsolidierten Vorgeleges (43) zwischen sich zusammenpressen, wobei die Führungsmittel (22, 23) das erste und zweite Werkzeug (9, 10) in der Presszone (3) abschnittsweise parallel zueinander entlang der ersten Achse (X) führen.
Patent DE-102008042284-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Navigations- und ESP-System
Inventor: RYCHLAK STEFAN
IPC: B60W30/02
Filed: 2008-09-23
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (1) ist mit einem Navigationssystem (2) und mit einem ESP-System (3) ausgestattet. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit des Kraftfahrzeuges (1) sind bei einer Ansteuerung des ESP-Systems (3) Daten des Navigationssystems (2) berücksichtigbar. Weiterhin wird ein entsprechendes Verfahren zur Ansteuerung des ESP-Systems (3) angegeben.
Patent DE-102008044132-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit zweiseitig anschlagbarer Tür
Inventor: CIYANOGLU MEHMET
IPC: F25D23/02
Filed: 2008-11-27
Abstract: Ein Kältegerät umfasst einen Korpus und eine an den Korpus angelenkte Tür (10), die gemeinsam eine Lagerkammer (2) begrenzen. In einer geschlossenen Stellung der Tür (10) wirkt ein an der Tür (10) beweglich gehaltener Riegel (18) mit einer ersten Zuhaltekontur (23) des Korpus zusammen. Der Riegel (18) ist an einem ersten Montageplatz (14, 50) an einem ersten Rand der Tür (10) lösbar befestigt. Ein zweiter Montageplatz (14, 50) für den Riegel (18) ist an einem dem ersten Rand gegenüberliegenden zweiten Rand der Tür (10) ausgebildet. Eine zweite Zuhaltekontur (23) ist am Korpus vorgesehen oder anbringbar, um mit dem Riegel (18) zusammenzuwirken, wenn dieser am zweiten Montageplatz (14, 50) montiert ist.
Patent DE-102008045839-A1 (DE)
Title: Connection box for data and communication network, has shield plate arranged between connection points and completely shielding sockets and connection points, and shielding chambers arranged around each connection point
Inventor: SCHAUTZGY CHRISTIAN
IPC: H01R13/658
Filed: 2008-09-05
Abstract: The box has a printed circuit board (50) arranged in a housing. Connection points include sockets (41, 42) i.e. registered jack (RJ)-45socket, for receiving data plugs, and corresponding insulation displacement terminals (51, 52) for connecting an electrical conductor. Connection lines are provided between the sockets and guided into the board. A shield plate (70) is arranged between the connection points and completely shields the sockets and the connection points. Shielding chambers (75, 76) i.e. fife-sided closed metallic chamber, are arranged around each connection point.
Patent DE-102008047611-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Laserglühen
Inventor: KAWAGUCHI NORIHITO
IPC: H01L21/324
Filed: 2008-09-17
Abstract: In einem Homogenisierer-Optiksystem des Linsenarray-Typs werden der Einfallswinkel und die Intensität eines Laserstrahls, der in eine große Linse (Langachsen-Kondensorlinse) auf der Rückseite eines entlang der langen Achse verdichtenden Optiksystems einfällt, für jeden Schuss geändert, indem eine Laserbestrahlung durchgeführt wird, während die Langachsen-Linsenarrays in einer Richtung hin- und herbewegt werden, die einer langen Achsenrichtung eines linearen Strahls (X-Richtung) entspricht. Dadurch werden vertikale Streifen wesentlich reduziert. Weiterhin werden der Einfallswinkel und die Intensität eines Laserstrahls, der in eine große Linse (Projektionslinse) auf der Rückseite eines entlang der kurzen Achse verdichtenden Optiksystems eintritt, für jeden Schuss geändert, indem eine Laserbestrahlung durchgeführt wird, während die Kurzachsen-Linsenarrays in einer Richtung hin- und herbewegt werden, die einer kurzen Achsenrichtung eines linearen Strahls (Y-Richtung) entspricht. Dadurch werden horizontale Streifen wesentlich reduziert.
Patent DE-102008051689-A1 (DE)
Title: Brennstoffunabhäniges Energieversorgungssystem
Inventor: BADENHOP THOMAS
IPC: H01M8/06
Filed: 2008-10-15
Abstract: Energieversorgungssystem, bestehend aus einer Vorrichtung zur photochemischen Umwandlung von Wasser in seinen Bestandteilen Wasserstoff und Sauerstoff und einem Brennstoffzellensystem, wobei der Wasserstoff einem Wasserstoffspeicher, angeordnet zwischen der Vorrichtung zur photochemischen Umwandlung von Wasser und dem Brennstoffzellensystem, zugeführt wird.
Patent DE-102008054316-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Lenksystem mit einem sich nicht drehenden Airbag-Modul
Inventor: CHOI HYEONGHO
IPC: B62D1/04
Filed: 2008-11-03
Abstract: Ein Fahrzeug-Lenksystem mit einem sich nicht drehenden Airbag-Modul weist eine Lenksäule und ein Lenkradzahnrad auf, die gegeneinander versetzt sind, so dass das Drehmoment des Lenkrads auf die Lenksäule übertragen wird. Ein Airbag-Modul, das in einer Lenkradnabe eines Lenkrads aufgenommen ist, ist durch das Verwenden einer versetzten Drehmoment-Übertragungsstruktur, die das Lenkrad und die Lenksäule miteinander verbindet, unabhängig montiert, so dass es nicht zusammen mit dem Lenkrad gedreht wird. Eine derartige Gestaltung ermöglicht ein Entfalten eines Kissens, das eine asymmetrische optimale Form aufweist, die zum Vermeiden des Kontaktierens der Brust des Fahrzeuginsassen gestaltet ist. Da das Airbag-Modul nicht gedreht wird, ist es möglich, die Sichtbarkeit der Gestaltung eines Firmenzeichens deutlich zu verbessern.
Patent DE-102008054932-A1 (DE)
Title: Power semiconductor module has base plate, which has assembly surface facing module interior, where power semiconductor circuit is provided with power semiconductor chip on assembly surface
Inventor: BROERMANN FRANK
IPC: H01L23/13
Filed: 2008-12-18
Abstract: The power semiconductor module has a base plate (1), which has an assembly surface (11) facing the module interior. A power semiconductor circuit is provided with a power semiconductor chip on the assembly surface. A reinforcing rib (2) is provided for reinforcing the base plate. The reinforcing strip projects through the assembly surface and is formed firmly with the base plate. The reinforcing rib is arranged on the assembly surface of the base plate.
Patent DE-102008056350-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: ANDRE JOACHIM
IPC: F01N13/00
Filed: 2008-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schalldämpfer (1) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), das einen Mantel (3) und an zwei voneinander beabstandeten Längsenden des Mantels (3) jeweils einen Endboden (6) aufweist. Dabei ist zumindest eine den Mantel (3) durchdringende Mantelöffnung (7) vorgesehen, durch die ein im Inneren des Gehäuses (2) angeordnetes Innenrohr (8) an ein Rohr der Abgasanlage anschließbar ist. Die Herstellung des Schalldämpfers (1) lässt sich vereinfachen, wenn der Mantel (3) in Umfangsrichtung (5) segmentiert ist und ein Mantelsegment (11) aufweist, das bezüglich des übrigen Mantels (12) als separates Bauteil hergestellt ist, das fest mit dem übrigen Mantel (12) verbunden ist und das die zumindest eine Mantelöffnung (7) aufweist.
Patent DE-102008058834-A1 (DE)
Title: Elektronische Anordnung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LIM BOON KIAN
IPC: H01L23/13
Filed: 2008-11-25
Abstract: Ausführungsformen stellen eine elektronische Anordnung mit einem Anschlussrahmen (22), einem an dem Anschlussrahmen angebrachten Chip (24) und einem über einen Teil des Anschlussrahmens (22) angeordneten Einkapselungsmaterial (30) bereit. Der Anschlussrahmen (22) enthält eine erste Hauptseite (40), die einer zweiten Hauptseite (42) gegenüberliegt und eine Vielzahl von Rändern (44, 46), die sich zwischen der ersten und der zweiten Hauptseite erstrecken. Mindestens einer der Vielzahl von Rändern enthält ein erstes profiliertes Element (54) und ein von dem ersten profilierten Element verschiedenes zweites profiliertes Element (56). Das Einkapselungsmaterial (30) wird über dem Chip (24) und der Vielzahl von Rändern (44, 46) des Anschlussrahmens (22) angeordnet.
Patent DE-102008058915-A1 (DE)
Title: Method for producing self-consumption closure for self-consumption device utilized for dispensing beverage, involves partially guiding flexible tube from inner side of lid to outer side of lid until swelling of tube fits at inner side
Inventor: GUSLO ILIR
IPC: B67D3/00
Filed: 2008-11-25
Abstract: The method involves drilling a hole (4) on a front section (8) of a closure lid (2) of a beverage container i.e. beverage bottle, and partially guiding a flexible tube (10) from an inner side of the lid to an outer side of the lid until an annular swelling of the tube fits at the inner side. The tube is provided with the swelling or an annular projection at its end, and is adapted to size of the hole. A ring (12) is provided as the annular projection. The tube is made of plastic, and a screw cap and/or a plastic cap are utilized as the closure lid. Independent claims are also included for the following: (1) a self-consumption closure comprising a closure lid (2) a method for producing a self-consumption device (3) a self-consumption device for dispensing a beverage.
Patent DE-102008061234-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: HINTERESCH KLAUS
IPC: H02G3/16
Filed: 2008-12-09
Abstract: Beschrieben wird ein elektrisches Gerät mit einem Gehäuse und einer am Gehäuse mechanisch, durch im Gehäuse gefügte Schneidklemmkontakte, gehaltenen Leiterplatte, und mit mindestens einem am Gehäuse mechanisch gehaltenen elektrischen oder elektronischen Bauelement, von dessen Anschlüssen wenigstens einer über einen Schneidklemmkontakt elektrisch mit der Leiterplatte verbunden ist, wobei das Gehäuse mindestens einen angeformten Einschub zur Halterung des Schneidklemmkontaktes aufweist, wobei das Gehäuse zur mechanischen Halterung des Bauelements eine Aufnahmekammer ausbildet, die die Mantelfläche des Bauelements zumindest abschnittsweise vollständig umschließt, und wobei ein radial verschwenkbarer Rastklips das in die Aufnahmekammer eingesetzte Bauelement in axialer Richtung fixiert.
Patent DE-102008063021-A1 (DE)
Title: Buoyancy energy system for generating electricity to drive wheel, has generator attached to center of wheel and driven by rotation of wheel, where generator converts rotational energy into electrical energy
Inventor: HARDER-KUEHNEL MARIANA
IPC: F03B17/02
Filed: 2008-12-23
Abstract: The system has a wheel driven by buoyant forces of naturally or chemically produced gases in a liquid e.g. water. The wheel has a lower edge from which the gases are guided to a container fastened to a wheel edge, where the container collects the gases that lift the container to set the wheel into rotation. The wheel has an upper edge from which the collected gases are discharged, and the container is folded during descent of the wheel. A generator is attached to the center of the wheel and driven by rotation of the wheel, and converts rotational energy into electrical energy.
Patent DE-102009002898-A1 (DE)
Title: Method for actualizing controller of vehicle, involves providing comparative results based on comparison of two conditions, and accomplishing actualization of controller based on one of comparative results
Inventor: BREU ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-05-07
Abstract: The method involves receiving an identification of software for a controller by an interface. Predetermined conditions of the controller are received by the interface, where the predetermined conditions exhibit internal error information of the controller. The predetermined conditions are compared against actual conditions of the controller, where the actual conditions exhibit stored error information of the controller. Two comparative results are provided based on comparison of the two conditions, and actualization of the controller is accomplished based on one of the comparative results. Independent claims are also included for the following: (1) a controller (2) a computer program product with program code, having a set of instructions for executing a method for actualizing a controller of a vehicle.
Patent DE-102009003005-A1 (DE)
Title: Fördersystem
Inventor: DEVLIN ANTHONY
IPC: B65G41/00
Filed: 2009-05-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen klappbaren Seitenrahmen für ein seitliches Fördersystem einer Siebanlage zum Verarbeiten von Materialien. Die Erfindung sieht einen neuartigen Weg vor, das seitliche Fördersystem zum Transport auf der Straße innerhalb des Profils einer Siebeinrichtung unterzubringen. Die Erfindung umfasst das Erstellen eines Basis-, mittleren und oberen Rahmenabschnitts des seitlichen Fördersystems mit einer ersten Betätigungseinrichtung, die so wirkt, dass der mittlere Rahmen bezüglich des Basis-Rahmens um eine erste Schwenkachse geschwenkt wird, und einer zweiten Betätigungseinrichtung, die so wirkt, dass der obere Rahmen bezüglich des mittleren Rahmens um eine zweite Schwenkachse geschwenkt wird, wobei die erste und die zweite Achse in der Betriebsposition schrägwinklig zueinander stehen.
Patent DE-102009004746-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Tassenstößel
Inventor: HAAS MICHAEL
IPC: F01L1/14
Filed: 2009-01-15
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Tassenstößel (1) mit einem Außenkörper (2), der einen für einen Großhubnockenkontakt ausgebildeten Boden (3) hat, von dem ein hohlzylindrisches Hemd (5) absteht, wobei von einem Innenrand (6) des Bodens (3) ein hohlzylindrischer Ansatz (7) wegführt, in dem ein Innenteil (9) geführt ist, dessen Boden (11) einem Anlauf eines Niedrighubnockens dient, wobei im Tassenstößel (1) Koppelmittel (13) verlaufen, die für einen vollen Ventilhub aus einer Aufnahme (14, 15) eines der Bauteile (2, 9) heraus, abschnittsweise in oder auf eine Mitnehmerfläche (16, 17) des jeweils anderen Bauteils (9, 2) verlagerbar sind, wobei die Koppelmittel (13) für einen demgegenüber kleineren Ventilhub in der Aufnahme (14, 15) verlaufen, wobei der Boden (11) des Innenelements (9) zwei sich diametral gegenüberliegende, direkt am bodenseitigen Randbereich (21) dessen Außenmantels (10) angebundene Segmente (22) zur Bildung einer in Draufsicht rechteckähnlich vergrößerten Anlauffläche (23) für den Niedrighubnocken aufweist, wobei die Segmente (22) in einer komplementären Tasche (23b) am Boden (3) des Außenkörpers (2) versenkt verlaufen und wobei die Kopplung die Böden (3, 11) zumindest in etwa bündig zueinander verlaufen.
Patent DE-102009005505-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Abbildes der Umgebung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AUER RICHARD
IPC: G06K9/62
Filed: 2009-01-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erzeugung eines Abbildes der Umgebung eines Kraftfahrzeugs bezüglich einer virtuellen Kameraposition aus den Bildern von mindestens einer am Kraftfahrzeug angeordneten Kamera, wobei eine Umrechnung der Kamerabilder auf die virtuelle Kameraposition erfolgt, werden die Kamerabilder durch Hinzunahme von weiteren Informationen über das Umfeld des Kraftfahrzeugs korrigiert. Dabei wird insbesondere ein Structure-from-Motion-Verfahren zur Ableitung der weiteren Informationen aus den Kamerabildern eingesetzt.
Patent DE-102009007035-A1 (DE)
Title: Bottom plate for passenger car, has attachment section attached at end section of side part that is turned toward end part when side and end parts take position for formation of tray opposite to tray bottom
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/20
Filed: 2009-02-02
Abstract: The plate (10) has an attachment section extending diagonally, transverse or perpendicular to a plane of an end part (20) and formed at an end section of the end part. The end part is turned toward a side part (18). The attachment section is attached at an end section of the side part that is turned toward the end part when the side and end parts take a position for formation of a tray opposite to a tray bottom (12). The end part is designed as a heel plate, and the tray bottom, the side part and the end part are made of high firm material such as dual phase steel or manganese boron steel. An independent claim is also included for a method for production of a bottom plate of a motor vehicle.
Patent DE-102009008412-A1 (DE)
Title: Cooking plate e.g. cutting plate, has plate shaped support element held by clamping frame, formed of set of wooden parts, and comprising grooves and/or springs, where longitudinal struts of clamping frame are inserted into grooves
Inventor: SCHWER MARTIN
IPC: A47J47/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: The plate (10) has a plate shaped support element (20) held by a clamping frame, and formed of a set of wooden parts (20a-20d). The support element has grooves (21, 25) and/or springs, into which the clamping frame partially engages by a tongue and groove joint. The grooves are provided on longitudinal sides of the support, and longitudinal struts (41) of the clamping frame are inserted into the grooves. The longitudinal struts are formed with molded threads, and the frame has two transverse struts (45) that serve as a handle (30).
Patent DE-102009008700-A1 (DE)
Title: Method for producing X-ray images of patient, involves balancing effect of deformation in X-ray images by processing two-dimensional X-ray images or reconstructing two-dimensional X-ray images to three-dimensional volume image
Inventor: ENDRES ANDREA
IPC: H05G1/02
Filed: 2009-02-12
Abstract: The method involves processing two-dimensional X-ray images of an investigation object by an image processing unit, and determining deformation of a patient support device and/or an adjustable C-arm in all directions. An effect of deformation in the X-ray images is partly balanced by processing the two-dimensional X-ray images or reconstructing the two dimensional X-ray images to a three-dimensional volume image while loading the two dimensional X-ray images. An independent claim is also included for an X-ray unit for producing an X-ray image of an investigation object.
Patent DE-102009008826-A1 (DE)
Title: Brücke für Eisenbahnen sowie Längsträger und Verfahren für ihre Herstellung
Inventor: SEIDL GUENTER
IPC: E01D2/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brücke für Eisenbahnen mit zwei im Querschnitt nebeneinander angeordneten und untereinander starr verbundenen Längsträgern (1), die einen in Längsrichtung U-förmigen Querschnitt mit einem Untergurt (3) und zwei Obergurten (4) mit einer mittigen Vertiefung (5) zur Aufnahme von Schienenbefestigungen (6) und einer Schiene aufweisen. Sie ist dadurch weitergebildet, dass die Längsträger (1) jeweils als Stahlbeton-Verbundträger aus einem Stahlträger (10; 22) und einem an ihm anbetonierten Betonträger (16) ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft außerdem einen Längsträger (1) für eine derartige Brücke und ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Längsträgers (1).
Patent DE-102009011170-A1 (DE)
Title: Process for producing a bath tub, comprises preparing steel sheets, suitably cutting the steel sheets, edging the cut steel sheets, welding the cut steel sheets with one another, and enameling the welded cut steel sheets
Inventor: KLOSS JUERGEN
IPC: B23K31/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: The process for producing a bath tub (20), comprises preparing steel sheets, suitably cutting the steel sheets, edging the cut steel sheets, welding the cut steel sheets with one another, and enameling the welded cut steel sheets. The cut and welded steel sheets are provided in a console, which is provided with an outlet for overflowing water, and are completely provided with decorative elements that are adhered, where functional elements are plugged onto an upper rotating edge (11) of the cut and welded steel sheets. An independent claim is included for a bath tub.
Patent DE-102009012219-A1 (DE)
Title: Device for moving separating plate in vehicle by e.g. stationary machine, has determining unit valuing values of force and/or values of movement of hand control element, where machine is controlled based on values
Inventor: GARCIA ALEXANDER ALONSO
IPC: B23Q7/00
Filed: 2009-03-07
Abstract: The device has a hand control element (1) comprising a determining unit for determining force acting on the hand control element by an operator, and valuing the force and/or values of a movement of the hand control element. The determined values of the hand control element are supplied to a stationary or mobile machine that is controlled based on the values. The hand control element is arranged at the stationary or mobile machine, a component (2) or decentralized object. An independent claim is also included for a method for moving a component.
Patent DE-102009014978-A1 (DE)
Title: Rechenzeiteffiziente Routenbestimmung entlang mehrerer vorgegebener Wegpunkte mit dazwischenliegenden gegebenen Verbindungsstrecken
Inventor: EISELE MATTHIAS
IPC: G01C21/00
Filed: 2009-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Route entlang mehr als zwei aufeinander folgender vorgegebener Wegpunkte mit gegebenen Verbindungsstrecken dazwischen. Dabei ist zwischen zumindest einem Paar von zwei aufeinander folgenden Wegpunkten eine Mehrzahl von Verbindungstrecken gegeben. Jeder Verbindungsstrecke sind jeweilige Kosten und vorzugsweise auch eine jeweilige Zeitdauer zugeordnet. In einem ersten Schritt des Verfahrens wird ein Baum umfassend Kanten und durch Kanten verbundene Knoten (11.1; 12.1-12.3; 13.1-13.5) erzeugt. Jeder Knoten ist einem bestimmten Wegpunkt zugeordnet und jede Kante entspricht einer Verbindungsstrecke. Die Route wird basierend auf einer Auswahl von Kanten des Baumes bestimmt.
Patent DE-102009015532-A1 (DE)
Title: Door outer handle for motor vehicle, has safety element preventing movement of locking element back into release position, and locking element placed in closed position with small acceleration forces
Inventor: KALESSE MICHAEL
IPC: E05B65/42
Filed: 2009-04-02
Abstract: The handle has a manually operatable handle effecting movable elements (32) on a lock in a door. A locking element (10) is freely movable in inactive position (20.1) of a safety element (20). The securing element is brought in to active position during occurrence of very high acceleration forces due to inertia of mass, and prevents movement of the locking element back into release position (10.1). The locking element is placed in closed position with small acceleration forces when the safety element is brought in to active position.
Patent DE-102009016055-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: GASNER MARKUS
IPC: G08G1/01
Filed: 2009-04-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs (C1, C2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs oder eines Nutzfahrzeugs. Eine von einem Zentralrechner (ZR) erzeugte Nachricht, die Verkehrsdaten (VD) und einen Vertrauensparameter (CL) umfasst, der ein Maß für die Zuverlässigkeit der Verkehrsdaten (VD) repräsentiert, wird durch eine Recheneinheit (R1, R2) des Fahrzeugs (C1, C2) empfangen. In Abhängigkeit einer Größe des Vertrauensparameters wird die Übertragung einer Verkehrszustandsnachricht (VZD), die zumindest einen Zeitstempel und Koordinaten des Fahrzeugs (C1, C2) umfasst, an den Zentralrechner (ZR) gesteuert.
Patent DE-102009016316-A1 (DE)
Title: Warenausgabeeinrichtung
Inventor: LANG HARTMUT
IPC: B65G47/10
Filed: 2009-04-06
Abstract: Eine Warenausgebeinrichtung enthält einen drehbaren Träger, an dessen Außenumfang mehrere Behälter angeordnet sind, jeder Behälter weist einen Deckel auf, um die Behälteröffnung zu schließen. Der Träger rotiert um eine horizontale Achse. Um ein Öffnen des Deckels zu vermeiden, wenn der Deckel nach unten zeigt, ist eine Gleitbahnanordnung vorgesehen, die den Deckel in der Schließstellung hält. Ein Abschnitt der Gleitbahn ist schwenkbar. Beim Öffnen dieses Stücks kann sich ebenfalls der Deckel öffnen. Aufgrund der Anordnung wären zusätzliche Antriebe für die Deckel entbehrlich.