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Patent DE-102015219474-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kühlflüssigkeit mit einem niedrigen Gefrierpunkt
Inventor: VASHURKIN MYKHAJLO JURIJOVYCH
IPC: C09K5/20
Filed: 2015-10-08
Abstract: Gegenstand: Erfindung „Verfahren zur Herstellung von Kühlflüssigkeit mit einem niedrigen Gefrierpunkt“. Branche: Produktion von Kühlflüssigkeiten mit einem niedrigen Gefrierpunkt (Frostschutzmittel, Antifriesen) für die Kühlsysteme von Verbrennungsmotoren sowie für die Wärmeaustauschanlagen. Schwerpunkt: Das Verfahren zur Herstellung von Kühlflüssigkeit mit einem niedrigen Gefrierpunkt setzt die Bereitung von Kompositionen der Inhaltsstoffe in einzelnen Stufen, ihr weiteres Mischen mit Hinzufügen anderer Komponenten voraus. Es ist neu im vorgeschlagenen Verfahren, dass eine Glyzerinkomponente in Form eines mit Aktivkohle raffinierten glyzerinhaltigen (Substanz, die Glycerin enthält), auf Rohglyzerin basierenden Stoffs, zwei Kompositionen der Inhaltsstoffe als Korrosionsinhibitor-Konzentrate in einzelnen Verfahrensstufen hergestellt werden, das erste davon wird in einem separaten Behälter durch Mischen folgender Komponenten in einem Mengenverhältnis, m%, erhalten:Natriumhydroxid 9,67–10,69 Zinkoxid (Zinkweiß) 0,81–0,91 Oxyethyliden-Diphosphonsäure 4,81–5,35 Natriumnitrit 1,09–3,27 kalzinierte Soda 1,27–3,81 Wasserglas 0,36–1,08 Tolyltriazol 0,45–2,75 Demineralisiertes Wasser den Rest, und das zweite Korrosionsinhibitor-Konzentrat wird in einem separaten Behälter durch Mischen mit sukzessivem Hinzufügen folgender Komponenten in einem Mengenverhältnis, m%, hergestellt:Natriumhydroxid 3,5–4,5 Borsäure 8,0–15,0 Äthylenglykol 70–80 Demineralisiertes Wasser den Rest, danach bekommt man das Fertigprodukt – Kühlflüssigkeit mit einem niedrigen Gefrierpunkt – durch Mischen des erhaltenen gereinigten glyzerinhaltigen, auf Rohglyzerin basierenden Stoffs, des ersten Korrosionsinhibitor-Konzentrats, des zweiten Korrosionsinhibitor-Konzentrats, der Orthophosphorsäure und demineralisierten Wassers im folgenden Mengenverhältnis, m%:erstes Korrosionsinhibitor-Konzentrat 2,75–3,4 zweites Korrosionsinhibitor-Konzentrat 3,3–4,5 gereinigter glyzerinhaltiger, auf Rohglyzerin basierender Stoff 91,7–92,3 Orthophosphorsäure 0,05–0,25 Demineralisiertes Wasser den Rest. Technologisches/positives (Technisches) Ergebnis: Kostensenkung, die erhaltene Kühlflüssigkeit mit einem niedrigen Gefrierpunkt zum um 30% reduzierten Selbstkostenpreis, ist zugesichert toxikologisch ungefährlich, kann erweitert differenziert verwendet werden, Erweiterung des Sortiments moderner Produktionstechnologien von Kühlflüssigkeiten mit einem niedrigen Gefrierpunkt.
Patent DE-102015219573-A1 (DE)
Title: Hörsystem und Verfahren zum Betrieb eines Hörsystems
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: H04R5/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Es wird ein Hörsystem (2) für einen Anwender angegeben, mit einem Hörgerät (4), insbesondere einem BTE-Gerät, welches ein Mikrofon (6) aufweist, zur Erfassung eines Audiosignals, und mit einer Steuereinheit (12), die ausgebildet ist, auf Grundlage des Audiosignals einen physiologischen Zustand (Z) des Anwenders zu klassifizieren. Das Audiosignal wird insbesondere hinsichtlich charakteristischer Merkmale untersucht, die eine Erkennung bestimmter physiologisch relevanter Geräusche des Anwenders ermöglichen. Hieraus wird dann das Vorliegen von Symptomen (S1, S2, S3) abgeleitet, welche einen bestimmten Zustand (Z) charakterisieren.
Patent DE-102015220211-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Ermittlung des Fahrbahnzustands, Fahrzeug sowie Steuergerät zur Ermittlung des Fahrbahnzustands
Inventor: KLANK MICHAEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ermittlung des Fahrbahnzustands, mit einem Rad (2, 3), einem mit dem Rad gekoppelten Aktuator (5, 6), vorzugsweise einer Lenkeinrichtung, zum Lenken zumindest eines Rades eines Fahrzeugs (1), insbesondere Kraftfahrzeugs. Das Rad (2, 3) weist vorzugsweise einen Reifen auf, der insbesondere aus einem gummiartigen Werkstoff gefertigt ist, derart, dass bei Kontakt des zumindest einen Rades/Reifens mit der Fahrbahn (10) der Fahrbahnzustand aufgrund der zum Lenken erforderlichen Kraft (FL) ermittelbar ist.
Patent DE-102015225664-A1 (DE)
Title: Reflektoranordnung für ein Lichtmodul einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: OTT RICHARD
IPC: F21V7/10
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es wird eine Reflektoranordnung (2) für ein Lichtmodul einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung vorgeschlagen, bei der ein Reflektorelement (4A–D), das zu einem optischen Zusammenwirken mit einer Halbleiterlichtquelle ausgebildet ist, durch wenigstens einen Einschnitt (18A–D) soweit von einem verbleibenden Teil der Reflektoranordnung (2) getrennt ist, sodass eine mechanische Verbindung des Reflektorelements (4A–E) zu dem verbleibenden Teil der Reflektoranordnung (2) über einen Steg (6A–C, 6E) erfolgt.
Patent DE-102016004691-A1 (DE)
Title: Verfahren und Rührwerk zum Homogenisieren einer Flüssigkeitsmischung
Inventor: FABICK DANIEL
IPC: B01F27/91
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Homogenisieren einer Flüssigkeitsmischung (1) mittels eines Rührwerks (2), wobei die Flüssigkeitsmischung (1) eine Dichte (ρF) aufweist und sich in einem Behälter (3) befindet, der in seinem oberen Bereich einen Deckel (4) mit einer Öffnung (5) zum Eintritt eines Abschnitts des Rührwerks (3) in das Innere des Behälters (2) aufweist. Um auch geringere Restmengen der Flüssigkeitsmischung im Behälter effizient homogenisieren zu können, sieht das Verfahren vor, dass das Rührwerk (2) eine Anzahl Rührflügel (6) aufweist, die an einer Rührwelle (7) gelenkig angeordnet sind, so dass sie eine erste Position (I) einnehmen können, in der sie vertikal (V) nach unten hängen, und eine zweite Position (II) einnehmen können, in der sich radial (R) von der Rührwelle (7) weg erstrecken, wobei die Anzahl Rührflügel (6) soweit in die Flüssigkeitsmischung (1) abgesenkt werden, dass sie sich unterhalb der Flüssigkeitsoberfläche (O) der Flüssigkeitsmischung (1) befinden, wobei die Dichte (ρR) der Rührflügel (6) kleiner gewählt wird als die Dichte (ρF) der Flüssigkeitsmischung (1), wobei nach Eintauchen der Rührflügel (3) in die Flüssigkeitsmischung (1) und dem Aufklappen der Rührflügel (6) von der ersten Position (I) in die zweite Position (II) infolge des Auftreibens der Rührflügel (3) in der Flüssigkeitsmischung (1) die Rührwelle (7) zwecks Homogenisieren der Flüssigkeitsmischung (1) gedreht wird.
Patent DE-102016004817-A1 (DE)
Title: Hintere Fahrradkettenradanordnung
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M9/10
Filed: 2016-04-21
Abstract: Eine hintere Fahrradkettenradanordnung umfasst eine Vielzahl von Kettenradglieder und ein Stützglied. Die Vielzahl von Kettenradglieder weist eine Drehmittelachse auf. Die Vielzahl von Kettenradglieder ist in einer Axialrichtung parallel zu der Drehmittelachse angeordnet. Die Vielzahl von Kettenradglieder beinhaltet jeweils einen Kettenradkörper und eine Vielzahl von Kettenradzähnen. Die Vielzahl von Kettenradzähnen erstreckt sich radial nach außen von dem Kettenradkörper hinsichtlich der Drehmittelachse. Das Stützglied ist ein separates Glied von der Vielzahl von Kettenradglieder. Das Stützglied beinhaltet einen Stützabschnitt und einen Nabeneingriffsabschnitt. Der Stützabschnitt ist ausgestaltet, um die Vielzahl von Kettenradglieder zu stützen. Der Kettenradkörper von jedem der Vielzahl von Kettenradglieder ist an den Stützabschnitt des Stützgliedes ohne ein separates metallisches Festmacherglied zu verwenden, befestigt.
Patent DE-102016008237-A1 (DE)
Title: Bauteilverbund für ein Fahrzeug
Inventor: ENGELMANN UDO
IPC: B62D29/04
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteilverbund für ein Fahrzeug, mit einem faserverstärkten Kunststoffhohlprofil (10), an dessen jeweiligen Enden jeweils ein Endstück (12, 14) angesetzt ist, über welches der Bauteilverbund unter Beaufschlagung mit einer Verbindungskraft mit einem weiteren Bauteil des Fahrzeugs verbindbar ist, wobei die jeweiligen Endstücke (12, 14) als faserverstärkte Kunststoffbauteile ausgebildet sind, welche form- und stoffschlüssig mit dem faserverstärkten Kunststoffhohlprofil (10) verbunden sind. Überdies betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteilverbunds.
Patent DE-102016009456-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Steuergeräts an einen an das Steuergerät anschließbaren Rußsensor
Inventor: HOFMANN ALEXANDER
IPC: G01N27/04
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung eines Steuergeräts an einen an das Steuergerät anschließbaren Rußsensor (5, A, B), der zur Überwachung der Funktion eines Partikelfilters (4), insbesondere eines Dieselpartikelfilters, eines mit einer Brennkraftmaschine verbundenen Abgasstrangs dient, wobei mittels des anschließbaren Rußsensors der von dem Partikelfilter (4) durchgelassene und somit an dem Rußsensor vorbeiströmende Rußmassenstrom messbar und/oder ermittelbar ist, wobei das Steuergerät eine Signal-Verarbeitungseinrichtung (22) mit einer Kennwert-Berechnungsfunktion (25) aufweist, wobei mittels der Kennwert-Berechnungsfunktion aus dem ermittelten Rußmassenstrom und der, insbesondere mit dem Steuergerät (6) ermittelten, eingesetzten Antriebsleistung der Brennkraftmaschine Ruß-Leistungs-Kennwerte ermittelbar sind, bei denen der von dem Partikelfilter (4) durchgelassene Rußmassenstrom in Relation zur Brennkraftmaschinen-Antriebsleistung gesetzt ist, wobei mittels der Signal-Verarbeitungseinrichtung (22) zudem ermittelbar ist, ob die ermittelten Ruß-Leistungs-Kennwerte einen definierten Ruß-Leistungs-Grenzwert überschreiten.
Patent DE-102016009755-A1 (DE)
Title: Anwerfvorrichtung für einen Verbrennungsmotor und rückengetragenes Arbeitsgerät mit einem Verbrennungsmotor und mit einer Anwerfvorrichtung für den Verbrennnungsmotor
Inventor: DENSBORN GERD
IPC: F02N3/02
Filed: 2016-08-10
Abstract: Eine Anwerfvorrichtung (8, 108) für einen Verbrennungsmotor (9) besitzt ein Anwerfseil (34), an dem ein Anwerfgriff (35) festgelegt ist. Die Anwerfvorrichtung (8, 108) besitzt eine Seilführung (38) für das Anwerfseil (34), die das Anwerfseil (34) von einer Seilrolle (23) der Anwerfvorrichtung (8, 108) zu einer Seilaustrittsöffnung (36, 136) führt. Die Seilführung (38) umfasst mindestens eine Umlenkrolle (40, 41, 42). Die Seilaustrittsöffnung (36, 136) ist am Umfang der Umlenkrolle (40) der Seilführung (38) angeordnet und erstreckt sich über einen Umfangswinkel der Umlenkrolle (40) von mindestens 60°. Dadurch kann der Anwerfgriff (35) in unterschiedlichen Richtungen aus der Seilaustrittsöffnung (36, 136) austreten und ermöglicht so ein ergonomisches Anwerfen. Die Anwerfvorrichtung (8, 108) ist vorteilhaft für den Verbrennungsmotor (9) eines rückengetragenen Arbeitsgeräts vorgesehen.
Patent DE-102016010395-A1 (DE)
Title: Anbindungsflansch einer fluidführenden Vorrichtung und fluidführende Vorrichtung mir wenigstens einem Anbindungsflansch
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: F16M1/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Es werden ein Anbindungsflansch (12) einer fluidführenden Vorrichtung (10), insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und eine fluidführende Vorrichtung (10) beschrieben. Der Anbindungsflansch (12) umfasst wenigstens einen fluidführenden Raum (20), wenigstens eine Befestigungsabschnitt (38) mit oder für wenigstens ein Befestigungselement (36) und wenigstens eine Dichtabschnitt (22) zur Abdichtung wenigstens eines fluidführenden Raums (20). Wenigstens ein Teil des Anbindungsflansches (12) weist formversteifende Eigenschaften auf. Der Anbindungsflansch (12) weist einen Kunststoffgrundkörper (18) und wenigstens ein Versteifungselement (24) auf. Das wenigstens eine Versteifungselement (24) ist in einem Kraftfluss zwischen wenigstens einem Befestigungsabschnitt (38) und wenigstens einem Dichtabschnitt (22) angeordnet. Das wenigstens eine Versteifungselement (24) grenzt nicht direkt an einen fluidführenden Raum (20). Das wenigstens eine Versteifungselement (24) grenzt mit wenigstens einem seiner Abschnitte (32) auf einer Außenseite des Anbindungsflansches (12) direkt an eine den Anbindungsflansch (12) umgebende Umgebung (34).
Patent DE-102016013538-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Farbklassifizierung eines Objekts im Umfeld eines Kraftwagens
Inventor: FREY FLORIAN
IPC: G06V10/60
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Farbklassifizierung eines Objekts (20, 22) im Umfeld (12) eines Kraftwagens (10), mit den Schritten: – Erzeugen eines Bildes des Umfeldes (12) mit dem Objekt (20, 22) und mit einer Lichtquelle (16) mittels einer Detektionseinrichtung (28) des Kraftwagens (10); – Erfassen der Lichtquelle (16) innerhalb des Bildes mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung (30); – Erfassen des Objekts (20, 22), welches durch die Lichtquelle (16) angestrahlt wird, mittels der Detektionseinrichtung (28), und Bestimmen der Farbe des Objekts (20, 22) innerhalb des Bildes mittels der Datenverarbeitungseinrichtung (30); – Bestimmen der Farbtemperatur der Lichtquelle (16) innerhalb des Bildes mittels der Datenverarbeitungseinrichtung (30); – Erzeugen eines Anpassungswerts in Abhängigkeit der Farbtemperatur der Lichtquelle (16) mittels der Datenverarbeitungseinrichtung (30); und – Anpassen der ermittelten Farbe des Objekts (20, 22) mittels des Anpassungswerts durch die Datenverarbeitungseinrichtung (30) zur Farbklassifizierung des Objekts (20, 22).
Patent DE-102016013848-A1 (DE)
Title: Ladefahrbahn und Verfahren zum kabellosen Aufladen eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftwagens
Inventor: SATHYAN KIRAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladefahrbahn (10) zum kabellosen Aufladen eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftwagens (16), bei welcher entlang der Ladefahrbahn (10) eine Mehrzahl von Ladespulen vorgesehen sind, mittels welchen der Energiespeicher aufladbar ist und die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren. Um ein besonders effizientes Aufladen des Energiespeichers des Kraftwagens (16) zu ermöglichen, während der Kraftwagen (16) bewegt wird, ist als Teil der Ladefahrbahn (10) eine Fördereinrichtung (12) vorgesehen, mittels welcher sowohl der jeweilige Kraftwagen (16) als auch die Ladespulen ortsfest in Bezug zueinander entlang der Ladefahrbahn (10) transportierbar sind.
Patent DE-102016014916-A1 (DE)
Title: Transportanhänger mit einer Aufstellvorrichtung und Verfahren zum Aufstellen
Inventor: PFUHL FRIEDRICH WILHELM JOSEF
IPC: B62D63/08
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportanhänger mit einer Aufstellvorrichtung und ein Verfahren zum Aufstellen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Transportanhänger mit einer Aufstellvorrichtung und ein Verfahren zum Aufstellen zu schaffen, derart, dass eine Platz sparende und kostengünstige Lösung geschaffen wird.Gelöst wird das dadurch, indem ein Transportanhänger 1 mit einer Aufstellvorrichtung 7, 7.1 bis 7.4, einem Rahmen 3, 3.1 bis 3.4 mit Zugdeichsel 2, Stützvorrichtung 9 und Zugkupplung 14, einem Fahrwerk mit einer Achse 4 mit endseitig angeordneten Rädern 5 und einer mit dem Rahmen 3, 3.1 bis 3.4 verbindbaren Ladefläche 8 vorgesehen ist, wobei an einer auswählbaren Längsseite 15 oder 16 des Transportanhängers 1 die Aufstellvorrichtung 7, 7.1, bis 7.4 lösbar angeordnet ist, dass die Aufstellvorrichtung 7, 7.1 bis 7.4 zumindest eine erste Aufstellkufe 7.1 und eine in einem Abstand angeordnete zweite Aufstellkufe 7.2 mit jeweils einer Aufstellfläche 7.3 umfasst und die Aufstellvorrichtung 7, 7.1 bis 7.4 mit zumindest einer Klemmvorrichtung 11 lösbar mit dem Transportanhänger 1 verbunden ist.
Patent DE-102016100728-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat mit automatischer Reinigungsvorrichtung
Inventor: KLAPPER DIANA
IPC: A47J31/60
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1) zur Zubereitung von Aufgussgetränken, mit einem Strömungsleitungssystem (2) mit einer Ventilanordnung (V1, V2, V3, V4) und einer Reinigungsvorrichtung (80) zur Durchführung eines Reinigungs- und/oder Pflegevorgangs, umfassend eine Vorratskartusche (81) zur Bevorratung von Reinigungsmittel (R), und eine elektrisch angetriebene Pumpe (8, M) zur Zuführung des Reinigungsmittel (R) oder einer Reinigungslösung (S) von der Reinigungsvorrichtung (80) in das Strömungsleitungssystem (2), ferner umfassend eine Steuereinrichtung (18) zur Aktivierung und Deaktivierung der Ventilanordnung (V1, V2, V3, V4) und der Pumpe (8, M) zur Durchführung der Getränkezubereitung und des Reinigungs- oder Pflegevorgangs. Um auf einfache Weise einen stets sicheren Betrieb bereitzustellen, umfasst die Reinigungsvorrichtung (80) einen Mischbehälter (82), zur Aufnahme und Mischen von Reinigungsmittel (R) mit Wasser zum Bereitstellen einer Reinigerlösung, wobei der Mischbehälter (82) einen Überlauf (86) umfasst zur Begrenzung der Flüssigkeitsmenge (S) auf einen vorgegebenen Grenzpegel (L) aufweist.
Patent DE-102016108466-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Verfahren zum Umformen von Werkstoffen
Inventor: THUN ALFRED
IPC: B62M3/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Mehrstufiges Verfahren zum Umformen, insbesondere Kaltumformen von Werkstoffen wie Metall oder Leichtmetall zur Erzeugung eines zylindrischen Bauteiles, insbesondere einer Welle (1) mit einem konischen oder mehrkantigen Endbereich (2) mit einem Napf mit einer Gewindelochung, bei dem auch nach Erzeugen des Napfes und des an den Seitenwänden des Napfes ausgebildeten Innengewindes eine nachfolgende Umformung zur Erzeugung einer gewünschten Außenkontur wie beispielsweise einer Mehrkantform oder einer Konizität ermöglicht ist, welches dabei bei verhältnismäßig geringen Werkzeugkosten eine hohe Lebensdauer des Umformwerkzeuges ermöglicht, wobei vorzugsweise gleichzeitig in den Endbereich (2) ein sacklochartiger Napf (3) eingeformt wird, in den ein Gewinde (4) eingeformt wird, wobei der sacklochartige Napf (3), das Gewinde (4) und die Außenkontur ein von der Sollform abweichendes Übermaß aufweisen, und dass in einer zweiten Stufe der Endbereich (2) samt Napf (3) mit Gewinde (4) radial nach Innen bis zum Erreichen der Sollform umgeformt wird, unter Reduzierung der Abmessung des Außendurchmessers oder der äußeren Querschnittsform.
Patent DE-102016109634-A1 (DE)
Title: Ladungssicherungshaken zum Verbinden eines Haltemittels mit einer Ladungssicherungsschiene
Inventor: BEELMANN REINHARD
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladungssicherungshaken (13) zum Verbinden eines Haltemittels (17) zur Ladungssicherung mit einer Ladungssicherungsschiene (10) eines Aufbaus (1) eines Nutzfahrzeugs (N), insbesondere Lastkraftwagens, Anhängers oder Sattelaufliegers, mit einem wenigstens eine Hakenaufnahme (21) bildenden Lasthakenelement (14) zur Aufnahme der Ladungssicherungskräfte. Damit das Handling der Ladungssicherungsmittel verbessert wird, ist vorgesehen, dass ein wenigstens eine Hakenaufnahme (24) bildendes Montagehakenelement (15) zur Montage des Ladungssicherungshakens (13) an der Ladungssicherungsschiene (10) vorgesehen ist und dass die Hakenaufnahmen (21, 24) des wenigstens einen Lasthakenelements (14) und des wenigstens einen Montagehakenelements (15) einander zugewandt vorgesehen sind.
Patent DE-102016109755-A1 (DE)
Title: Mobilitätshilfe
Inventor: HILDEBRAND DMITRIJ
IPC: A61H3/04
Filed: 2016-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mobilitätshilfe mit einem ersten Rahmenelement (2), einem zweiten Rahmenelement (4) und wenigstens einem Schwenkelement (6), das mit dem ersten Rahmenelement (2) verbunden ist und an dem zweiten Rahmenelement (4) um eine Schwenkachse (8) verschwenkbar gelagert ist, wobei das Schwenkelement (6) relativ zu dem zweiten Rahmenelement (4) in eine Gebrauchsposition und eine Transportposition bringbar ist, wobei eine erste Verriegelungseinrichtung (10) das Schwenkelement (6) relativ zu dem zweiten Rahmenelement (4) verriegelt, wenn sich das Schwenkelement (6) in der Gebrauchsstellung befindet, und eine zweite Verriegelungseinrichtung (30) das erste Rahmenelement (2) relativ zu dem zweiten Rahmenelement (4) verriegelt, wenn sich das Schwenkelement (6) in der Transportstellung befindet.
Patent DE-102016110346-A1 (DE)
Title: Fahrgestell für ein dreirädriges Fahrzeug und dreirädriges Fahrzeug, insbesondere Lastenfahrrad
Inventor: TÜRCK HARALD
IPC: B62K7/02
Filed: 2016-06-03
Abstract: Es wird ein Fahrgestell (10) für ein dreirädriges Fahrzeug vorgestellt. Dieses umfasst ein Drehgelenk und ein daran drehbar angeordnetes Drehgestell (20), auf dem ein Behälter (40) angeordnet oder anordbar ist. Dieser dreht sich bei einer Lenkbewegung mit dem Drehgestell (20) mit. Das Fahrgestell (10) weist weiterhin ein Lenkgetriebe (24) auf, mit welchem eine Lenkbewegung eines Lenkers (30) auf das Drehgestell (20) übertragbar ist.
Patent DE-102016110707-A1 (DE)
Title: Nuterzeugungswerkzeug, insbesondere kombiniertes Nut- und Gewindeerzeugungswerkzeug, mit stirnseitiger Aussparung
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23G5/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Nuterzeugungswerkzeug (1), insbesondere kombiniertes Nut- und Gewindeerzeugungswerkzeug, welches zur Erzeugung von gedrallten Nuten (220, 240) ausgebildet ist und zur Erzeugung der gedrallten Nuten (220, 240) in einer Vorschubrichtung (V) vorgeschoben und in einer Drehrichtung (S) gedreht wird, umfassend einen sich entlang einer Werkzeuglängsachse (A) erstreckenden Werkzeugkörper mit einem Arbeitsbereich, der an einem axialen Ende des Werkzeugkörpers angeordnet ist und eine Stirnseite des axialen Endes des Werkzeugkörpers umfasst, wobei der Arbeitsbereich mindestens zwei Nuterzeugungsbereiche (22, 24) und eine Aussparung (5) umfasst, die an der Stirnseite des axialen Endes des Werkzeugkörpers angeordnet sind, wobei radial nach außen ragende Abschnitte der Nuterzeugungsbereiche (22, 24) radiale Nuterzeugungsmaxima (22-6, 24-6) ausbilden, die einen Nuterzeugungsbereich-Außendurchmesser (ND) definieren und wobei die Nuterzeugungsbereiche (22, 24) jeweils flächenhafte Nuterzeugungszonen (22-1, 24-1) aufweisen, die an der Stirnseite des axialen Endes des Werkzeugkörpers angeordnet sind, wobei die Aussparung (5) so zwischen den Nuterzeugungsbereichen (22, 24) angeordnet ist, dass die Nuterzeugungszonen (22-1, 24-1) jeweils wenigstens teilweise, insbesondere vollständig, zwischen der Aussparung (5) einerseits und einem an die jeweilige Nuterzeugungszone (22-1, 24-1) anschließenden oder die jeweilige Nuterzeugungszone (22-1, 24-1) begrenzenden radialen Nuterzeugungsmaximum (22-6, 24-6) andererseits angeordnet ist, so dass die Aussparung (5) von den Nuterzeugungsmaxima (22-6, 24-6) durch die jeweilige flächenhafte Nuterzeugungszone (22-1, 24-1) beabstandet ist.
Patent DE-102016111803-A1 (DE)
Title: Elektronischer Schalter
Inventor: HOLJAC MARINO
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektronischen Schalter (1), der elektrische Geräte schaltet und/oder überwacht, wobei der Schalter (1) ein Schaltnetzteil (10), einen Mikrocontroller (11), eine Wandhalterung (12) sowie ein großflächiges Betätigungselement (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (13) mittels einer magnetischen Verbindung an der Wandhalterung (12) gehalten wird.
Patent DE-102016112829-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeugantriebsstrang
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-07-13
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Liefern eines Antriebsstrangdrehmoments eines Hybridfahrzeugs offenbart. In einem Beispiel wird ein Drehmoment den Fahrzeugrädern von einer Kolbenkraftmaschine, einer elektrischen Maschine und einer Turbinenkraftmaschine über einen Planetenradsatz zugeführt. Der Planetenradsatz kann mit mindestens einem Sonnenrad und zwei Hohlrädern konfiguriert sein.