baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102975-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit kapazitiver und induktiver Erfassung
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-08-08
Abstract: Vorrichtung, die umfasst:  einen kapazitiven Berührungssensor, der eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode umfasst, wobei der kapazitive Berührungssensor konfiguriert ist, um in einem induktiven Erfassungsmodus und in einem kapazitiven Erfassungsmodus betrieben zu werden, und  eine Steuereinrichtung, die ausgebildet ist zum:  Anlegen, in dem induktiven Erfassungsmodus, eines Wechselstromsignals an einer ersten Elektrode des kapazitiven Berührungssensors,  Erfassen eines Signals, das ein Magnetfeld an der ersten Elektrode angibt, wobei das Signal wenigstens teilweise auf ein durch ein Objekt erzeugtes Magnetfeld zurückzuführen ist, wobei das Magnetfeld wenigstens teilweise in Reaktion auf die Anlegung des Wechselstromsignals an der ersten Elektrode erzeugt wird, und  Bestimmen der Position des ein Magnetfeld erzeugenden Objekts auf der Basis des Signals, das das Magnetfeld angibt.
Patent DE-202012103660-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Scheinwerfer
IPC: F21V5/04
Filed: 2012-09-24
Abstract: Leuchte, insbesondere Scheinwerfer (6, 16) im Anwendungsbereich der Objektüberwachung als Beleuchtungsquelle, mit einem geschlossenen Gehäuse (7, 7a, 7b), in welchem sich wenigstens eine auf einer Leiterplatte (1) angeordnete lichtemittierende Diode (2), eine der lichtemittierenden Diode (2) zugeordnete Sammellinse (3) und wenigstens eine der lichtemittierenden Diode (2) zuordbare Zerstreuungslinse (4, 4‘, 4‘‘) befinden, wobei die Sammellinse (3) das von der lichtemittierenden Diode (2) abgestrahlte Licht sammelt und auf eine der lichtemittierenden Diode (2) bedarfsweise zugeordneten Zerstreuungslinse (4, 4‘, 4‘‘) lenkt, welche (Zerstreuungslinse) von dieser aufgenommenes Licht in ein Fernfeld (F) abstrahlt, wobei die bedarfsweise Zuordnung der Zerstreuungslinse (4, 4‘, 4‘‘) bei geschlossenem Gehäuse (7, 7a, 7b) ermöglicht ist.
Patent DE-202012104969-U1 (DE)
Title: Zwischenbüchse
IPC: B23B31/02
Filed: 2012-12-19
Abstract: Zwischenbüchse zum Einsetzen in die zentrale Aufnahme eines Spannfutters (1) mit einem zylindrischen Büchsenkörper (8), der eine zentrale Spannbohrung (8a) aufweist, wobei in der Wandung des Büchsenkörpers (8) mehrere sich in Längsrichtung des Büchsenkörpers (8) erstreckende Schlitze (9) ausgebildet sind, und wobei in einer vorderen Stirnfläche (12) des Büchsenkörpers (8) wenigstens eine Vertiefung (13) ausgebildet ist, in deren Boden zumindest ein Teil der Schlitze (9) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (9) in der die Spannbohrung (8a) definierenden Innenfläche des Büchsenkörpers (8) ausgebildet und zur Außenfläche des Büchsenkörpers (8) geschlossen oder zumindest im Wesentlichen geschlossen sind.
Patent DE-202013000051-U1 (DE)
Title: Tauchpumpe
IPC: F04D15/02
Filed: 2013-01-08
Abstract: Tauchpumpe (2) mit einer in einem Pumpengehäuse (14) angeordneten Pumpe (4), die von einem Antriebsmotor (6) über eine Antriebswelle (5) angetrieben ist, sowie mit einem Rückschlagventil (7) in einer Förderrichtung (19) zwischen der Pumpe (4) und einer Druckmesseinrichtung (9) und mit einer von einer Saugseite (15) zu einer Druckseite (16) führenden Zuführungsleitung (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (7) Teil eines Durchflussmessers ist, der dazu eingerichtet ist, bei blockiertem Förderstrom das Abschalten des Antriebsmotors (6) zu steuern, und dass Anschlüsse (17) und/oder (18) mit einem Stromwächter (20) verbunden sind, der wiederum mit einem Signalmittel (21) verbunden ist.
Patent DE-202013009444-U1 (DE)
Title: Filter für einen rauchbaren Artikel
IPC: A24D3/04
Filed: 2013-10-24
Abstract: Filter für einen rauchbaren Artikel mit: einer ersten diskreten Filtersektion mit einem Filtermaterial und einem den Rauch modifizierenden Additiv, das in seinem axialen Bereich angeordnet ist; und einer zweiten diskreten Filtersektion, die mit der ersten Filtersektion verbunden ist, wobei die zweite Filtersektion ein Filtermaterial und wenigstens einen Kanal aufweist, der in einem axialen Bereich des Filtermaterials angeordnet ist, um beim Gebrauch Rauch durch den axialen Bereich der ersten Filtersektion zu leiten, in dem das den Rauch modifizierende Additiv angeordnet ist, wobei das den Rauch modifizierende Additiv nur in dem axialen Bereich des Filtermaterials der ersten Filtersektion oder in einer größeren Konzentration in dem axialen Bereich als in den nicht-axialen Bereichen des Filtermaterials der ersten Filtersektion angeordnet ist.
Patent DE-202013009803-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41D27/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Bekleidungsstück mit zwei Ärmeln, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Ärmel jeweils ein Befestigungselement für Handschuhe und dergleichen angeordnet ist, welches sich im Wesentlichen bis zur Ärmelöffnung erstreckt.
Patent DE-202013102191-U1 (DE)
Title: Künstlicher Angelköder zur Aufnahme eines natürlichen Angelköders für das Hochseeangeln
IPC: A01K91/04
Filed: 2013-05-18
Abstract: Künstlicher Angelköder zur sicheren Aufnahme eines natürlichen Köderfisches für das Hochseeangeln, dadurch gekennzeichnet, dass der künstliche Angelköder (1) aus einem Kopfteil (2) besteht, der mittels eines Flachmaterials die teilweisen Umrisse eines Köderfisches durch ein längeres Unterteil (3) und ein kürzeres Oberteil (4) nachbildet und dass zwischen dem Oberteil (4) und dem Unterteil (3) ein Aufnahmeelement (5) für den natürlichen Angelköder angeordnet ist und das Oberteil (4) bis auf Befestigungslöcher (6) im Flachmaterial, das Aufnahmeelement (5) und ein Teil des Unterteils (3) mit Blei umgossen ist.
Patent DE-202013104617-U1 (DE)
Title: Handgehaltene Schleifmaschine
IPC: B24B55/10
Filed: 2013-10-14
Abstract: Handgehaltene Schleifmaschine (100), umfassend eine Halteeinrichtung (102) zum Halten der Schleifmaschine (100), einen Antriebsmotor (104) und einen Werkzeugkopf (108), wobei die Halteeinrichtung (102) einen im Wesentlichen rohrförmigen Stab (110) umfasst, welcher ein proximales Ende (114) und ein distales Ende (116) umfasst, wobei der Antriebsmotor (104) an dem proximalen Ende (114) angeordnet ist, wobei der Werkzeugkopf (108) an dem distalen Ende (116) angeordnet ist, wobei die Schleifmaschine (100) eine Übertragungswelle (130) umfasst, welche den Antriebsmotor (104) zur Drehmomentübertragung mit einer Werkzeugaufnahme (132) des Werkzeugkopfs (108) verbindet und zumindest abschnittsweise innerhalb des rohrförmigen Stabs (110) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifmaschine (100) eine Absaugvorrichtung (170) umfasst, welche einen Absaugkanal (172) umfasst, der einen im Wesentlichen ringförmigen oder ringabschnittförmigen Absaugkanalabschnitt (176a) aufweist, wobei der im Wesentlichen ringförmige oder ringabschnittförmige Absaugkanalabschnitt (176a) eine Kopplungsvorrichtung (138) zur Kopplung der Übertragungswelle (130) mit der Werkzeugaufnahme (132) zumindest abschnittsweise umgibt.
Patent DE-202013104634-U1 (DE)
Title: Eine verbesserte Pinzette
IPC: B25B9/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Eine verbesserte Pinzette mit zwei Pinzettenschenkeln (1) und zwei fassenden Enden (2), dadurch gekennzeichnet, dass im äußeren Ende jedes Pinzettenschenkels (1) ein Aufnahmekanal vorgesehen ist, und dass jedes fassende Ende (2) einen Verbindungszapfen (6) aufweist, der in den Aufnahmekanal eingesteckt werden kann, wobei an der Außenseite eines jeden Pinzettenschenkels (1) eine Befestigungsschraube (5) vorgesehen ist, die den Verbindungszapfen (6) im jeweiligen Aufnahmekanal durch Drücken befestigt.
Patent DE-202013105918-U1 (DE)
Title: Transportanhänger
IPC: H02G1/06
Filed: 2013-12-23
Abstract: Transportanhänger (1), insbesondere ein Rohr- oder Kabelanhänger für eine Rohr- oder Kabelpfluganordnung, umfassend ein oder mehrere, vorzugsweise zwei oder drei oder vier oder fünf oder sechs oder sieben oder acht, Räder (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Transportanhänger (1) mindestens eine Gleitvorrichtung (4) aufweist.
Patent DE-202014001426-U1 (DE)
Title: Verbreitungsprofil mit mindestens einem Abstandhalter und Lüftungsgerät
IPC: E06B1/56
Filed: 2014-02-17
Abstract: Verbreiterungsprofil (1) zur Befestigung an ein Rahmenprofil (2) mittels mindestens eines Verbindungsmittels (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbreiterungsprofil (1) mindestens einen Abstandhalter (3) aufweist, wobei das Verbindungsmittel (5) eingerichtet ist, durch das Verbreiterungsprofil (1) und den Abstandhalter (3) geführt zu werden.
Patent DE-202014004895-U1 (DE)
Title: Filter mit schräger Dichtungsebene
IPC: F02M35/024
Filed: 2014-06-18
Abstract: Filter (10), insbesondere für Brennkraftmaschinen, zur Filterung eines Fluids, insbesondere Luft, mit einem Filtergehäuse (12) mit einer in einem rohseitigen Bereich befindlichen Anströmöffnung (14), einer Hauptanströmungsrichtung, einer in einem reinseitigen Bereich befindlichen Abströmöffnung (16) sowie einer Gehäusedichtfläche zur Trennung des reinseitigen Bereichs und des rohseitigen Bereichs, wobei die Gehäusedichtfläche mit der Hauptanströmungsrichtung einen Winkel einschließt, der vorzugsweise zwischen 80° und 10° liegt, einem Hauptfilterelement (100) mit einer Hauptfilterelementströmungsrichtung (X) und einem stromabwärts angeordneten Sekundärfilterelement (200), wobei das Hauptfilterelement (100) und das Sekundärfilterelement (200) in das Filtergehäuse (12) einsetzbar sind, das Sekundärfilterelement (200) einen Sekundärfilterelementrahmen (202) aufweist und das Hauptfilterelement (100) in den Sekundärfilterelementrahmen (202) eingreift.
Patent DE-202014102233-U1 (DE)
Title: Auffahrkeil für ein Fahrzeug
IPC: B60T3/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Auffahrkeil für ein Fahrzeug, mit einem Grundkörper (1), der eine nach außen gewölbte Unterseite (3) und eine nach innen gewölbten Oberseite (2) aufweist, wobei ein Ende des Grundkörpers (1) eine größere Höhe hat als ein anderes Ende des Grundkörpers (1), das Ende mit der größeren Höhe eine Stirnseite aufweist und ein Übergang von der Oberseite (2) zu der Stirnseite (5) und / oder von der Unterseite (3) zu der Stirnseite (5) eine Krümmung (6) aufweist.
Patent DE-202014102286-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsgerät zum Reinigen von Feldfrüchten
IPC: A23N12/00
Filed: 2014-05-15
Abstract: Bearbeitungsgerät zum Reinigen von Feldfrüchten mit einer drehbaren Reinigungstrommel (1), die eine Zuführöffnung (14), einen Durchtrittsöffnungen (16) ausbildenden Trommelmantel und eine Auslassöffnung (17) ausbildet, gekennzeichnet durch eine Fördereinrichtung zur Förderung der Feldfrüchte von der Zuführöffnung (14) zu der Auslassöffnung (17).
Patent DE-202015004698-U1 (DE)
Title: Klimamodul für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-07-03
Abstract: Klimamodul für einen Fahrzeugsitz mit einer Luftverteilungsschicht, die auf zumindest der einen Seite durch mindestens eine Deckschicht abgedeckt ist, und mit einem Radiallüfter, der ein Gehäuse mit mindestens einer radialen und mindestens einer axialen Luftförderöffnung aufweist, wobei das Gehäuse des Radiallüfters zumindest teilweise durch Teile der Deckschicht gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass aus der Deckschicht (2) eine Lasche (6) ausgeschnitten ist, die eine durch mindestens vier Eckpunkte (7, 8) festgelegte Außenkontur, die jeweils zwei gegenüberliegende Seiten aufweist, wobei die eine der zwei gegenüberliegenden Seiten kürzer ist und eine kurze Grundseite (9) festlegt und die andere dieser zwei gegenüberliegenden Seiten länger als diese kurze Grundseite (9) ist und eine lange Grundseite (10) festlegt, wobei die Seiten der anderen zwei gegenüberliegenden Seiten (14) jeweils zu der kurzen Grundseite (9) unter einem Winkel größer 90° verlaufen, dass mit dieser Lasche (6) Teile des Radiallüftergehäuses (5) auf dessen der Deckschicht (2) abgewandten Seite zumindest teilweise abgedeckt sind, wobei, in Projektion auf die Deckschicht (2) gesehen, die Lasche (6) in Bezug auf deren Außenkontur mit der langen Grundseite (10) zu der kurzen Grundseite (9) hin versetzt ist und die Lasche (6) zumindest im Bereich der kurzen Grundseite (9) und im Bereich (12) der Ecken (8) der langen Grundseite (10) das Gehäuse (5) des Radiallüfters (4) zumindest teileweise umgreift und an deren Endbereichen mit der Deckschicht (2) verbunden ist, wobei der Radiallüfter (4) derart gehalten ist, dass er die Luftverteilungsschicht (2) in dem Bereich, in dem die Lasche (6) aus der Deckschicht (2) ausgeschnitten ist, im wesentlichen abdeckt.
Patent DE-202015005429-U1 (DE)
Title: Mischmaschine, insbesondere Baumischmaschine, zum Mischen von Mischgut, insbesondere zum Mischen von Mörteln, Putzen, Estrichen oder Beton
IPC: B28C5/14
Filed: 2015-07-31
Abstract: Mischmaschine (1), insbesondere Baumischmaschine, zum Mischen von Mischgut, insbesondere zum Mischen von Mörteln, Putzen, Estrichen oder Beton, mit einem Mischbehälter (3), in dem ein mittels einer Betätigungseinrichtung (14) betätigbares Mischwerkzeug (10) angeordnet oder anordenbar ist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass die Betätigungseinrichtung (14) eine Antriebseinheit (9) zur Betätigung des Mischwerkzeugs (10) und/oder wenigstens ein Betätigungselement zur Aktivierung und/oder Deaktivierung der Antriebseinheit (9) ausbildet oder aufweist, wobei der Mischbehälter (3) wenigstens eine mittels wenigstens eines Verschlusselementes (11), vorzugsweise mittels wenigstens eines am Mischbehälter (3) schwenkbar angelenkten Deckels als Verschlusselement, verschließbare Einfüllöffnung (18) aufweist, und wobei das wenigstens eine Verschlusselement (11) zwischen einer die wenigstens eine Einfüllöffnung (18) verschließenden Verschlussstellung (a) und wenigstens einer die wenigstens eine Einfüllöffnung (18) freigebenden Offenstellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein verlagerbares Sicherungselement (16) vorgesehen ist, mittels dem, vorzugsweise in wenigstens einer Sicherungsposition (I, II), die Verlagerung des Verschlusselementes (11) blockierbar und mittels dem, vorzugsweise in einer Freigabeposition (III), die Verlagerung des Verschlusselementes (11) freigebbar ist, und dass die Betätigungseinrichtung (14) ein bei oder durch Verlagerung des Sicherungselementes (16) betätigbares, vorzugsweise dem Sicherheitselement (16) zugeordnetes, Sicherheits-Betätigungselement (17) aufweist, bei dessen Betätigung die Energieaufnahme der Antriebseinheit (9) und/oder die Energiezufuhr zur Antriebseinheit (9) unterbrochen ist und/oder die Antriebseinheit (9) deaktivierbar ist.
Patent DE-202015006263-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen bzw. Halten eines Tieres, insbesondere eines Hundes
IPC: A01K15/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Vorrichtung (100) zum Führen eines Tieres, insbesondere eines Hundes, aufweisend: ein längliches Grundelement (110); wobei das Grundelement (110) weiterhin Halteelemente (120, 130) aufweist, die zumindest auf einem Abschnitt des Grundelements (110) vorgesehen sind; wobei das Grundelement (110) dazu eingerichtet ist, das Tier in einer Position zu halten oder zu führen.
Patent DE-202015009188-U1 (DE)
Title: Abwickelvorrichtung
IPC: B65H75/00
Filed: 2015-09-26
Abstract: Abwickelvorrichtung (1) zum Abhaspeln von gespulten Ringen oder Bändern (7), mit – einer Trägerplatte (2), – zumindest einem auf der Trägerplatte (2) angeordneten und um eine Drehachse (A) schwenkbeweglich ausgeführten Kontaktarm (3), dadurch gekennzeichnet, dass – der mindestens eine Kontaktarm (3) mit einem Federmechanismus (5) kraftbeaufschlagt ist, – der Kontaktarm (3) radial nach außen in eine erste Stellung schwenkbar ist, wodurch dieser mit einer Innenwindung (71) der Spule (7) mit einem Kontaktbereich (31) in Kontakttritt, – der Kontaktarm (3) radial nach innen in eine zweite Stellung bewegbar ist, wodurch keine Kontaktaufnahme mit der innersten Windung (71) der Spule (7) stattfindet, und – die Trägerplatte (2) bodenseitig eine Verdrehsicherung (6) aufweist.
Patent DE-202015009309-U1 (DE)
Title: Systeme für die Bearbeitung einer Datei in einer nicht nativen Applikation unter Verwendung einer Applikations-Engine
IPC: G06F40/143
Filed: 2015-11-20
Abstract: System für die Bearbeitung von Dokumenten in einem nativen Format, mit einem Prozessor, für Folgendes konfiguriert: das Empfangen, während des Ausführens einer ersten Applikation, einer Anforderung von einem Benutzer zum Öffnen einer Datei, die mit einer zweiten Applikation in einem ersten Format erstellt wurde; das Ermitteln des ersten Formats der Datei; das Auswählen einer Engine aus der Vielzahl von Engines, die der ersten Applikation zugeordnet sind, worin die ausgewählte Engine so konfiguriert ist, dass sie das erste Format bearbeitet; das Öffnen der Datei unter Verwendung der ausgewählten Engine in der ersten Applikation, ohne das Format der Datei in ein zweites, der ersten Applikation zugeordnetes Format umzuwandeln; das Rendern, unter Verwendung der in der ersten Applikation ausgewählten Engine, des Inhalts der Datei für die Anzeige auf einem Benutzergerät für den Benutzer; das Verarbeiten, unter Verwendung der in der ersten Applikation ausgewählten Engine, einer Bearbeitung der Datei im ersten Format; und das Speichern, in einer Datenbank, der bearbeiteten Datei unter Verwendung der ersten Applikation im ersten Format.
Patent DE-202015009863-U1 (DE)
Title: Polymere Mehrschichtfolie
IPC: F16L55/162
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine für elektromagnetische Strahlung in einem Wellenlängenbereich von 150 bis 600 nm zumindest teilweise durchlässige und für organische volatile Substanzen mit einer Molekularmasse von 20 bis 300 gmol -1  undurchlässige, polymere Mehrschichtfolie in Schlauchform, umfassend mindestens eine Polyamidschicht sowie mindestens eine weitere Schicht aus einem anderen Polymermaterial,
 wobei die Mehrschichtfolie einen Zugelastizitätsmodul von 1 bis 250 MPa aufweist, gemessen nach DIN EN ISO 527-1-3 mit einer Prüfgeschwindigkeit von 300 mm/min in Maschinenrichtung (MD) und Querrichtung (TD), nach 24-stündiger Konditionierung bei 23°C und einer relativen Luftfeuchtigkeit von 50%, dadurch gekennzeichnet,
 dass der aus der Mehrschichtfolie gebildete Schlauch in radialer Richtung bei einer Temperatur von -40°C bis 0°C eine Dehnbarkeit im Aufblastest bis zum Platzen zwischen 80 bis 400% aufweist, wobei die maximale Dehnbarkeit in % sich berechnet aus [(Schlauchdurchmesser nach dem Aufblasen/anfänglicher Schlauchdurchmesser vor dem Aufblasen) -1] × 100,
 dass mindestens ein Polyamid der mindestens einen Polyamidschicht einen Zugelastizitätsmodul von 1 bis 500 MPa aufweist, gemessen nach DIN EN ISO 527-1-3 mit einer Prüfgeschwindigkeit von 300 mm/min in Maschinenrichtung (MD) und Querrichtung (TD), nach 24-stündiger Konditionierung bei 23°C und einer relativen Luftfeuchtigkeit von 50%, und
 dass die mindestens eine weitere Schicht mindestens eine Ausgangssubstanz umfasst, welche ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus: Ethylen-(Meth) Acrylat-Copolymer, thermoplastisches Olefin- Homo- oder Copolymer, Ethylen-Homopolymer (Polyethylen, PE), Polyethylen niedriger Dichte (LDPE), LLDPE (Linear low density polyethylene), Polyethylen hoher Dichte (HDPE), auf Basis von Metallocen-Katalysatoren polymerisiertes PE (mPE), Polypropylen-Homopolymere (Polypropylen, PP), PP Random Copolymer, Butylen-Homopolymere (Polybutylen, PB), Isobutylen-Homopolymere (Polyisobutylen, PI),Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH), Polyvinylalkohol (PVOH), zyklisches Olefin-Copolymer (COC), thermoplastische Elastomere (TPE), insbesondere auf Basis von PA-Elastomer, besonders PA 12 Elastomer, Blockcopolymere aus PA12-Segmenten und Polyethersegmenten oder auf Urethanbasis (TPU) und einer Kombination zweier oder mehrerer der genannten Ausgangssubstanzen.
Patent DE-202015100034-U1 (DE)
Title: Hahnverlängerung zur Verbindung einer Wasserleitung mit einer Armatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-01-07
Abstract: Hahnverlängerung (10) mit einem 1/2"-Außengewinde (14) zur Verbindung mit einer Wasserleitung (30) und einem 1/2"-Innengewinde (18) zur Verbindung mit einer Armatur (32), dadurch gekennzeichnet, dass das 1/2"-Außengewinde (14) eine Länge (l) von mindestens 30 mm aufweist.
Patent DE-202015101280-U1 (DE)
Title: Schleifkontaktkörper mit aufgeschweißtem Kontaktwulst, zugehöriger Stromübertrager und Herstellungsverfahren
IPC: H01R43/12
Filed: 2015-03-12
Abstract: Schleifkontaktkörper zum Übertragen elektrischer Ströme auf einen Gegenkontakt (2), wobei der Schleifkontaktkörper (1) derart anordenbar ist, dass zwischen dem Schleifkontaktkörper (1) und dem Gegenkontakt (2) eine definierte Schleifbahn (B) vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche des Schleifkontaktkörpers (1) ein Kontaktwulst (4) aus einem metallischen Zusatzstoff durch Mikro-Laserauftragschweißen aufgebracht ist und dass der Kontaktwulst eine längliche Erstreckung hat und entlang der definierten Schleifbahn (B) ausgerichtet ist.
Patent DE-202015101956-U1 (DE)
Title: Selbstmassagegerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Selbstmassagegerät aus Kork.
Patent DE-202015102290-U1 (DE)
Title: Schlitzschraube, Formstanzer und Mitnehmerwerkzeug
IPC: F16B39/28
Filed: 2015-05-05
Abstract: Eine Schlitzschraube (4), umfassend einem Kopf (41) mit einer oberen Fläche (41A) und einer unteren Fläche (41B) der oberen Fläche (41A) gegenüber; einem Schaft (42), der sich von der unteren Fläche (41B) nach unten erstreckt und mehrere Gewinden (43) spiralförmig am Schaft (42) gebildet sind; die oberen Flächen (41A) einen Antriebseinsatz (411) aufweisen, die ausgekehlt auf ersterer gebildet ist, während mehrere Mitnehmerflächen (412) um den Antriebseinsatz (411) gebildet sind; dadurch gekenzneichnet, dass jede der Mitnehmerflächen (412) zwei einander gegenüber gebildete Seitenwände (4122) und zwei verschiedene Mitnehmerwände (4121, 4123) aufweist, wobei letztere je an den beiden Seitenwänden (4122) befestigt sind; eine der Mitnehmerwände (4121, 4123) an zwei Seitenwänden (4122) gebildet ist, um eine Nut (7) zu bilden, die mit dem Antriebseinsatz (411) verbunden ist; eine weitere der Mitnehmerwände (4121, 4123) zwischen zwei angrenzenden Seitenwänden (4122) von beliebigen zwei Nuten (7) befestigt ist, mindestens eine der Mitnehmerwände (4121, 4123) von der oberen Fläche (41A) mit einer Neigung von mindestens 1 Grad nach unten abfällt; jede der Seitenwände (4122) und der anderen Mitnehmerwand (4123) an einem Punkt zusammenlaufen, von dem sich eine Bezugslinie (X1) erstreckt; jede der Seitenwände (4122) zwischen den beiden Mitnehmerwände (4121, 4123) befestigt ist, um eine Kraftübertragung (X2) zu bilden, die von der Bezugslinie (X1) nach innen zu einem mittleren Teil der Mitnehmerfläche (412) in einem Winkelunterschied (e) von mindestens 1 Grad abweicht, so dass die beiden einander gegenüber gebildeten Seitenwände (4122) nicht parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202015103529-U1 (DE)
Title: Spaltverkleinerung zwischen Fahrerairbag und Lenkrad
IPC: B60R21/215
Filed: 2015-07-03
Abstract: Kraftfahrzeuglenkrad, in welches ein Airbagmodul eingebaut ist, wobei das Lenkrad eine Vertiefung, in die das Airbagmodul aufgenommen wird, wobei die Vertiefung eine Öffnung mit einer vorbestimmten Form aufweist, und eine Abdeckung, die eine Außenfläche und eine Innenfläche aufweist, die sich über und nahe dem Airbagmodul befindet und die die Öffnung der Vertiefung im Wesentlichen verschließt, umfasst, wobei die Abdeckung eine vorbestimmte Form, die der Form der Öffnung der Vertiefung entspricht, und eine Außenkante, die einer Innenkante der Vertiefung entspricht, aufweist, wobei die Außenkante der Abdeckung eine flexible Schlaufe umfasst, die durch Verlängern eines überlappenden Abschnitts der Abdeckung relativ zur Innenkante der Vertiefung, um die Innenkante der Abdeckung zu überlappen, Falten des überlappenden Abschnitts unter die Abdeckung und Befestigen eines distalen Endes des überlappenden Abschnitts unter der Innenfläche der Abdeckung gebildet wird, wodurch die flexible Schlaufe sich nahe der Innenkante der Vertiefung um die Außenkante der Abdeckung herum befindet.