baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018004988-B3 (DE)
Title: Fahrgeschwindigkeits-Vorwahleinrichtung für motorbetriebene Gartengeräte
Inventor: GEMBLER ANDRE
IPC: A01D34/68
Filed: 2018-06-20
Granted: 2019-11-14
Abstract: Bei einer Fahrgeschwindigkeits-Vorwahleinrichtung (7) für motorbetriebene Gartengeräte, die ein mit Rädern oder dergleichen versehenes Fahrgestell, einen Führungsholm (3) und einen Hauptantrieb für ein oder mehrere Arbeitswerkzeuge des Gartengerätes aufweisen, wobei ein Radantrieb ausgehend von dem Hauptantrieb über steuerbare Kraftübertragungseinrichtungen (8) abgeleitet wird, die Kupplungseinrichtungen und/oder Fahrgeschwindigkeits-Steuereinrichtungen (4) umfassen, und wobei eine Steuerung der Kraftübertragungseinrichtungen (8) durch ein Verschieben und/oder Verschwenken von Steuerelementen (5,6) erfolgt, die zumindest teilweise durch den Führungsholm (3) selbst und/oder durch an diesem angeordnete Bedienelemente (5) gebildet und über einen Bowdenzug (1,2) mit den Kraftübertragungseinrichtungen (8) verbunden sind, weist die Fahrgeschwindigkeits-Vorwahleinrichtung (7) ein an dem Führungsholm (3) befestigtes Gehäuse (30, 40) auf, in dem das den Fahrgeschwindigkeits-Steuerelementen (5,6) zugewandte Ende des Mantels (1) des Bowdenzugs (1, 2) frei verschiebbar angeordnet und in einem Anschlagschieber (20) festgelegt ist, der durch einen Vorwahlhebel (10) entlang der Achse des Bowdenzugs (1,2) in dem Gehäuse (30,40) verschiebbar ist.
Patent DE-102020125549-B3 (DE)
Title: Mehrfach verwendbare Führungsplatte und Bohrwerkzeug mit auswechselbarer Führungsplatte
Inventor: DEEG JÜRGEN
IPC: B23B27/16
Filed: 2020-09-30
Granted: 2021-08-12
Abstract: Es wird eine Wendeführungsplatte und ein zugehöriges Bohrwerkzeug beschrieben, bei dem die Wendeführungsplatten sehr kleine Abmessungen aufweisen und trotz dieser kleinen Abmessungen eine Vielzahl von Führungsflächen aufweisen. Dadurch kann die erfindungsgemäße Wendeführungsplatte lange eingesetzt werden und auch bei Bohrwerkzeugen mit kleinem Bohrdurchmesser.
Patent DE-102020130085-B3 (DE)
Title: Methode zur herstellung eines multifunktionellen befestigungselements
Inventor: CHEN LING-FANG
IPC: B21H3/06
Filed: 2020-11-13
Granted: 2022-04-28
Abstract: Eine Methode (3) zur Herstellung eines multifunktionellen Befestigungselements umfasst einen Vorgang zur Vorbereitung (31), eine Umformung (32) und einen Gewindeschneidvorgang (33). Im Vorgang zur Vorbereitung (31) wird ein Metallrohling von einer Länge Metallmaterial geschnitten. In der Umformung (32) wird der Metallrohling (4) mit einem Schaft (42), Kopf (41) und einem Bohrabschnitt (43) gebildet, wobei letzterer am Schaft (42) befestigt ist. Im Gewindeschneidvorgang (33) wird der Metallrohling (4) mit einem Gewinderollensatz (5) mit zwei gegenüberliegenden Walzplatten (51) gewalzt. Jede Walzplatte (51) weist abwechselnd gebildete Schlitznuten (515) und konvexe Einheiten (516) auf. Jede der konvexen Einheiten (516) weist Vorsprünge (5161) auf, die jeweils zwischen zwei benachbarten Schlitznuten (515) gebildet sind, die den Gewindeschneidvorgang (33) ermöglicht, um den Schaft (42) des Metallrohlings (4) mit Gewindegängen (44), Schlitzen (45), die zwischen den Gewindegängen (44) gebildet sind, um die schnelle Entfernung der Späne zu unterstützen, und Hauptrippen (46) auszustatten, die zwischen zwei beliebigen benachbarten Schlitzen (45) ausgebildet sind, um die Schneidleistung zu verbessern.
Patent DE-102020133929-B3 (DE)
Title: Verfahren zur laborativen Bestimmung des Erdruhedruckverhaltens eines erdfeuchten, nichtbindigen Lockergesteins bei Belastung unter Berücksichtigung der Überkonsolidierungszahl
Inventor: REICHEL GUNTER
IPC: G01N33/24
Filed: 2020-12-17
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur laborativen Bestimmung des Erdruhedruckverhaltens eines erdfeuchten Lockergesteins bei Belastung, unter Berücksichtigung der Überkonsolidierungszahl, bei dem im statischen Triaxialgerät oder im eindimensionalen Kompressionsgerät mit Seitendruckmessung, Konsolidierungsversuche an aus dem Lockergestein hergestellten Lockergesteinsproben durchgeführt werden.
Patent DE-102021005473-B3 (DE)
Title: Drohnengetragene Wirkmittel-Verschusseinrichtung
Inventor: WOLF FRANZ
IPC: F41F1/00
Filed: 2021-11-05
Granted: 2022-11-10
Abstract: Es wird eine drohnengetragene Wirkmittel-Verschusseinrichtung, eine Trägereinrichtung, eine Energieerzeugungseinrichtung, eine Energieübertragungseinrichtung, eine Richteinrichtung und Wirkmittelbecher aufweisend, vorgestellt, wobei mindestens zwei Wirkmittel gleichzeitig abgeschossen werden und die Rückstosskräfte der gleichzeitig abgeschossenen Wirkmittel eine senkrecht wirkende Resultierende erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Richteinrichtung alle Wirkmittelbecher im gleichen Winkel zur Senkrechten ausrichtet.
Patent DE-102021121850-B3 (DE)
Title: Zentralausrückvorrichtung für eine Kupplungsvorrichtung, Kupplungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kupplungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFMANN MARVIN
IPC: F16D25/10
Filed: 2021-08-24
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zentralausrückvorrichtung (1) für eine Kupplungsvorrichtung (20) eines Kraftfahrzeuges aufweisend:- ein Gehäuse (2), in welchem wenigstens ein Kolbenelement (3, 4) zum Ein- und Ausrücken einer Kupplung axial verschiebbar ist,- wobei das Gehäuse (2) eine erste Seite (S1) aufweist, an welcher wenigstens ein Kolbenelement (3, 4) verschiebbar aufnehmbar ist,- wobei das Gehäuse (2) eine zweite Seite (S2) aufweist, an welcher das Gehäuse (2) mit einem Kupplungsgehäuse (21) einer Kupplungsvorrichtung (20) verbindbar ist,- wobei die erste und zweite Seite (S1, S2) senkrecht zu einer axialen Richtung (A) orientiert sind, entlang welcher ein Kolbenelement (3, 4) axial verschiebbar ist,- wobei an der zweiten Seite (S2) eine rotationshemmende Einrichtung (5) angeordnet ist, mit welcher eine relative Drehung zwischen dem Gehäuse (2) und einem Kupplungsgehäuse (21) einer Kupplungsvorrichtung (20) unterbindbar ist,- wobei die rotationshemmende Einrichtung (5) ausgebildet ist, ausschließlich mithilfe eines Formschlusses ein Kupplungsgehäuse (21) einer Kupplungsvorrichtung (20) an dem Gehäuse (2) anzuordnen, sodass die Zentralausrückvorrichtung (1) an einem Kupplungsgehäuse (21) einer Kupplungsvorrichtung (20) verdrehsicher anordenbar ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Kupplungsvorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug sowie ein Kupplungssystem (30) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021124181-B3 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug mit variabel einstellbarer Fahrhöhe
Inventor: BAUER LUTZ
IPC: B62D7/00
Filed: 2021-09-20
Granted: 2022-12-01
Abstract: Fahrwerk (2) für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug (80) mit variabel einstellbarer Fahrhöhe (H), umfassend einen Fahrschemel (4) zur Befestigung von Radaufhängungen (6) des Kraftfahrzeugs (80), eine Mehrzahl von Lenkern (8) zur Führung eines Radträgers (10), wobei die Lenker (8) über Lenkeranbindungspunkte (12) an dem Fahrschemel (4) befestigt sind, eine Mehrzahl von Exzentereinstellvorrichtungen (14) zur Einstellung der Vorspur (V) und des Grundsturzes (G) des Kraftfahrzeugs (80), wobei ein Einsatzelement (16) zur Aufnahme einer Exzentereinstellvorrichtung (16) vorgesehen ist, wobei das Einsatzelement (16) derart ausgebildet und innerhalb des Fahrwerks (2) anordbar ist, dass durch die Variation der Anordnung des Einsatzelementes (16) innerhalb des Fahrwerks (2) die Position zumindest einer Exzentereinstellvorrichtung (14) variierbar ist.
Patent DE-102022128126-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Beschleunigung der Isolationswiderstandsmessung in einem ungeerdeten Stromversorgungssystem
Inventor: HUANG ZHONGKUI
IPC: G01R27/18
Filed: 2022-10-25
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Beschleunigung der Isolationswiderstandsmessung für die Anwendung in einem Verfahren zur Bestimmung eines Isolationswiderstands nach einem Impuls-Messverfahren in einem ungeerdeten Stromversorgungssystem (IT-System). Nach Vorgeben (55) eines Ziel-Ladezustands (r) der in dem ungeerdeten Stromversorgungssystem vorhandenen Netzkapazitäten erfolgt ein Berechnen eines Ziel-Zeitpunktes (Tt), an dem die Netzkapazitäten den Ziel-Ladezustand erreicht haben werden, aus dem Ziel-Ladezustand und einem effektiven tau-Wert (tau_eff). Anschließend wird eine erste Wartezeit (dTr) ausgehend von dem aktuellen Zeitpunkt (T3) als Differenz zwischen dem Ziel-Zeitpunkt (Tt) und dem aktuellen Zeitpunkt (T3) berechnet. In einer zweiten Variante wird alternativ eine Ziel-Ladegeschwindigkeit (kt) vorgegeben (35), die einen für die Isolationswiderstandsmessung gültigen, hinreichend stationären Ladezustand der Kondensatoren widerspiegelt. Die Ziel-Ladegeschwindigkeit (kt) entspricht dem Differenzenquotienten erster Ordnung (V'2) der Ziel-Ladespannung (Vt) und ist damit mit dem Ziel-Zeitpunkt (Tt) verknüpft. In Kenntnis des bereits ermittelten und gespeicherten Differenzenquotienten erster Ordnung (V'2) wird eine Zeitdifferenz als zweite Wartezeit (dTv) berechnet.
Patent DE-4139815-B4 (DE)
Title: Umschaltventil
Inventor: PAWELZIK MANFRED
IPC: F16K11/074
Filed: 1991-12-03
Granted: 2005-11-24
Abstract: Umschaltventil
für sanitäre Wasserarmaturen
mit einem in einem Gehäuse
mit Anschlüssen
für die
Zu- und Abführung
des Wassers vorgesehenen Drehschieber, der mit einer eine Zuströmöffnung aufweisenden, drehfest
im Gehäuse
gehaltenen Ventilsitzscheibe dichtend zusammenwirkt, die konzentrisch
zur Drehachse des Drehschiebers auf einem Lochkreis angeordnete
Auslassöffnungen
aufweist, wobei der Drehschieber eine von einem Mitnehmer und einer
Steuerscheibe begrenzte Überströmkammer
aufweist, die mit Durchtrittsöffnungen
in der Steuerscheibe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die eine Zuströmöffnung (20)
in der Ventilsitzscheibe (2) auf dem Lochkreis (301) angeordnet
ist und zu beiden Seiten der einen Zuströmöffnung (20) jeweils eine Auslassöffnung (21,
22) mit einem Abstand von mehr als der lichten Weite der Zuströmöffnung (20)
ausgebildet ist, wobei in der Steuerscheibe (30) des Drehschiebers
(3) auf dem Lochkreis (301) zwei Durchtrittsöffnungen (31) vorgesehen sind,
deren Abstand zueinander so bemessen ist, dass mit der einen der
Durchtrittsquerschnitt von der Zuströmöffnung (20) in die Überströmkammer
(320) und mit der...
Patent DE-4229303-B4 (DE)
Title: Gleichrichter
Inventor: KIYOHARA TOYOHIKO
IPC: H02H3/22
Filed: 1992-09-02
Granted: 2004-03-18
Abstract: Gleichrichtervorrichtung mit Transduktoren, welche umfaßt:  eine Gleichrichterschaltung (2u–2z) zum Gleichrichten einer dreiphasigen Wechselspannung (Ua, Va, Wa) mit jeweils einem Zweigpaar (U, X; V, Y; W, Z) für eine Phase, wobei positive Zweige U, V und W mit einem positiven Gleichstromausgang verbunden sind und jeweils entsprechende negative Zweige X, Y und Z mit einem negativen Gleichstomausgang verbunden sind;  jeweils einen Transduktor (3u–3z) in jedem Zweig mit:  – einer Primärwicklung (31u–31z), die jeweils aus einem Hauptschaltkreisleiter des jeweiligen Zweigs U, V, W, X, Y und Z besteht; und  – einer Sekundärwicklung (32u–32z), die jeweils als Steuerwicklung dient und jeweils elektromagnetisch mit dem entsprechenden Hauptschaltkreisleiter gekoppelt ist;  einen Steuerschaltkreis zum Einstellen einer Ausgangsspannung des Gleichrichters, wobei der Steuerschaltkreis jede der Steuerwicklungen (32u–32z) und eine Steuer-Gleichstromleistungsquelle (5) umfaßt, welche alle in Reihe verbunden sind, wobei  – die beiden Steuerwicklungen (32u, 32x) des Zweigpaares (U, X) unmittelbar hintereinander geschaltet sind und eine Gruppe bilden;  
 – die beiden Steuerwicklungen (32v, 32y) des Zweigpaares (V, Y) unmittelbar hintereinander geschaltet sind und eine weitere Gruppe bilden; und  – die beiden Steuerwicklungen (32w, 32z) des Zweigpaares (W, Z) unmittelbar hintereinander geschaltet sind und eine weitere Gruppe bilden;  wobei die Steuer-Gleichstromleistungsquelle (5) einen einstellbaren Strom so an jede Steuerwicklung (32u–32z) zuführt, daß der Strom in der Steuerwicklung ein magnetisches Feld in der entgegengesetzten Richtung im Vergleich zu der Richtung eines durch einen entsprechenden Hauptschaltkreisstrom erzeugten Magnetfeldes erzeugt;  dadurch gekennzeichnet, daß  jeweils eine oder mehrere Drosseln (401, 402, 403; 411, 412, 413, 414) zwischen jeweils zwei benachbarten Gruppen der Steuerwicklungen in der Reihenschaltung des Steuerschaltkreises angeordnet sind zum Beschränken einer induzierten Stoßspannung, die aufgrund einer extern erzeugten Stoßspannung gleichzeitig an die Steuerwicklung angelegt ist, auf die jeweiligen betreffenden Gruppen.
Patent DE-4323456-B4 (DE)
Title: Drehrohrofen zur Müllverbrennung
Inventor: WIEDERMANN WOLFGANG E
IPC: F23J15/00
Filed: 1993-07-14
Granted: 2004-03-11
Abstract: Drehrohrofen zur Müllverbrennung, der waagerecht und im Hochtemperaturbereich oberhalb von 1200° C betreibbar ist, mit einer Innenausmauerung aus feuerfesten Steinen, einem Stahlmantel und mit Wärmedämmsegmenten, dadurch gekennzeichnet, dass der Stahlmantel (2) an der Innenseite mit der Innenausmauerung (3) aus feuerfesten Steinen ausgekleidet und an der Außenseite von den Wärmedämmsegmenten (6) umschlossen ist, die an der Außenseite mit einer Blechabdeckung (7) verkleidet sind.
Patent DE-4411001-B4 (DE)
Title: Gerät zum Schneiden von Pflanzen
Inventor: HOUBEN JAN P
IPC: A01D34/67
Filed: 1994-03-30
Granted: 2005-06-30
Abstract: Gerät zum Schneiden
von Pflanzen mit mindestens einem um eine Drehachse (28) kreisenden, radial
von dieser nach außen
abstehenden, eine Schneidebene definierenden freien Ende eines Schneidfadens
(21, 22), der eine Wicklung (19, 20) in einem Wickelraum (26, 27)
einer Spule (18) bildet, der durch axial zueinander beabstandete,
auf einer Nabe (29) angeordnete Scheiben (23, 24, 25) begrenzt ist,
wobei ein die Spule (18) zur Drehmitnahme aufnehmender Topf (16)
an seinem Umfang mindestens eine Öffnung (13, 15) aufweist, durch
die der Schneidfaden (21, 22) radial nach außen tritt, wobei er auf eine
bestimmte Länge
nachstellbar ist, insbesondere bei Verkürzung des freien Endes durch
Abnutzung, dadurch gekennzeichnet, daß die Spule (18) mindestens
einen elastischen offenen Ring (30, 40) trägt, der die Wicklung (19, 20)
des Schneidfadens (21, 22), im wesentlichen auf ganzer Breite, abstützend umgreift
und zusammenpreßt.
Patent DE-4445416-B4 (DE)
Title: Schlaucharmatur mit Verdrehsicherung
Inventor: MIELKE HERBERT
IPC: F16L41/08
Filed: 1994-12-20
Granted: 2004-04-15
Abstract: Schlaucharmatur zur verdrehsicheren Befestigung eines Schlauchs (2) an einem Aufnahmeteil (7), die mit mindestens einer Positionsnase (3) versehen ist, welche in eine Ausnehmung (10) des Aufnahmeteils (7) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Länge der mindestens einen Positionsnase (3) größer ist als die Dicke des Aufnahmeteils (7), und daß die Positionsnase (3) durch einen Einstich (4) in zwei Abschnitte (3a,3b) unterteilt ist.
Patent DE-4447162-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Oberflächen
Inventor: BOEHLER GUENTHER
IPC: B24B19/26
Filed: 1994-12-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung insbesondere von gekrümmten Oberflächen mit einem Werkzeug (1), insbesondere einem Schleif- oder Polierwerkzeug (1), bei der ein Gehäuse (2) mit einer Antriebseinrichtung (3) vorgesehen ist, durch die das Werkzeug (1) oder eine Werkzeughalterung (15) antreibbar und um seine Längsachse (4) in Drehung versetzbar ist, und das Werkzeug (1) bzw. die Werkzeughalterung (15) innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs (α) allseitig schwenkbar in einer Halterung (5) des Gehäuses (2) gelagert und über eine Gelenkverbindung (6) mit der Antriebseinrichtung (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (5) des Gehäuses (2) zur allseitig schwenkbaren Lagerung des Werkzeugs (1) bzw. der Werkzeughalterung (15) eine kugelige Schale (7) aufweist, die in einer kugeligen Aufnahme (8) im Gehäuse (2) schwenkbar aufgenommen ist.
Patent DE-10015273-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Unfallschutzeinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: MADER GERHARD
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-03-28
Granted: 2007-05-10
Abstract: Steuervorrichtung
für eine
Unfallschutzeinrichtung (14, 16) in einem Fahrzeug (2), enthaltend  – wenigstens
einen Beschleunigungssensor (22), der ein Sensorelement (24) aufweist,
das in einem breiten Frequenzbereich empfindlich ist, der von Frequenzen
unter 5 Hz bis über
10 kHz reicht,  – ein
Tiefpassfilter (28), dem das Ausgangssignal des Sensorelements (24)
zugeführt
wird,  – eine
Auswerteschaltung (30, 32), in der sowohl die im Körperschallfrequenzbereich
liegenden Anteile als auch die niederfrequenten Anteile des Ausgangssignals
des Sensorelements (24) ausgewertet werden, und  – eine Steuereinheit
(30), welche Elemente der Unfallschutzeinrichtung bei Vorliegen
vorbestimmter Bedingungen zumindest für beide Signalanteile aktiviert,  wobei
das Ausgangssignal des Sensorelements (24) der Steuereinheit (30)
durch das Tiefpassfilter (28) hindurch über einen ersten Ausgang des
Beschleunigungssensors (22) zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Ausgangssignal des Sensorelements (24) vor dem Tiefpassfilter
(28) abgegriffen wird und der Steuereinheit (30) über einen
zweiten Ausgang des Beschleunigungssensors (22) und...
Patent DE-10020678-B4 (DE)
Title: Einsatz für eine Katheterspitze
Inventor: VASEK JEFFREY A
IPC: A61M25/088
Filed: 2000-04-27
Granted: 2007-10-11
Abstract: Einsatz
zur Verwendung mit einem ein fernes Ende und einen zentralen Hohlraum
mit einem Hohlraumdurchmesser aufweisenden Katheter, wobei das ferne
Ende einen Schlitz aufweist, der das ferne Ende verschließt, wobei
der Schlitz durch gegenüberliegende
Seitenwände
bestimmt ist, die einander in einem entspannten Zustand berühren, um
das ferne Ende des Katheters zu verschließen, und die dazu geeignet
sind, sich voneinander weg zu bewegen, um das ferne Ende des Katheters
zu öffnen,
wobei der Einsatz folgendes aufweist:  einen Hohlraum-Abschnitt,
der so bemessen ist, daß er
in den zentralen Hohlraum durch den Schlitz einführbar ist, wobei der Hohlraum-Abschnitt
eine Höhe
und eine Breite aufweist; und  einen mit dem Hohlraum-Abschnitt
verbundenen Griff-Abschnitt.
Patent DE-10033530-B4 (DE)
Title: Steckbausystem für ein blickdichtes Tragwerk
Inventor: FAULHAMMER HEINZ
IPC: E04F19/10
Filed: 2000-07-11
Granted: 2006-07-27
Abstract: Steckbausystem
für ein
selbsttragendes, begehbares, blickdichtes Tragwerk mit Längsträgern und
Querverbindern, dadurch gekennzeichnet,  dass die Längsträger zweischenklige
Winkelhohlprofile sind, deren beide Winkelschenkel einen im wesentlichen parallelogrammförmigen Querschnitt
aufweisen, wobei einer oder beide Winkelschenkel insbesondere im
Querschnitt gesehen die Form eines Parallelogramms mit daran angesetztem
Rechteck aufweist/aufweisen, wobei die Winkelschenkel derart spiegelbildlich
zueinander angeordnet sind, dass sie eine gemeinsame Parallelogrammseite
aufweisen, die an der Winkelspitze endet,  dass die Verbindung
zweier benachbarter Winkelhohlprofile mit jeweils zwei Querverbindern
erfolgt, von denen einer im oberen Randbereich und der Andere im
unteren Randbereich angeordnet ist, wobei die Querverbinder im Querschnitt
gesehen zwei einander gegenüberliegende
Seiten aufweisen, die im wesentlichen parallel zu den daran angrenzenden
Seiten der Winkelschenkel der Winkelhohlprofile verlaufen, deren
Abstand voneinander die Länge
der Querverbinder darstellt, und an denen Verankerungsmittel ausgebildet
sind, die dazu bestimmt sind, in Eingriff mit damit zusammenwirkenden
Verankerungsmitteln zu treten, welche an entsprechender Stelle der
Winkelschenkel angeordnet...
Patent DE-10043320-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Abstrahlplatte
Inventor: HEYMANN NORBERT
IPC: B06B1/02
Filed: 2000-08-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: Ultraschallanordnung zur Beschallung flüssiger oder pastöser Medien mit einer mit mehreren longitudinal schwingenden Ultraschall-Schwingsystemen bestückten Ultraschall-Abstrahlplatte zum Abstrahlen von Ultraschallenergie in das flüssige oder pastöse Medium, das mit einem umgebenden Gas eine Grenzfläche bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstrahlplatte (3) mehrere miteinander verbundene und gegenüber der Normalen der Grenzfläche geneigte, akustisch wirksame Teilflächen (1) aufweist, die jeweils mit mindestens einem Ultraschallsystem (2) bestückt sind und unterschiedliche Abmessungen aufweisen.
Patent DE-10106480-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sauerstoff
Inventor: MIURA SHINICHI
IPC: F25J3/04
Filed: 2001-02-13
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Sauerstoff als Hochdrucksauerstoffprodukt in
einer Luftzerlegungseinheit, umfassend die Schritte:  • Entnehmen
von flüssigem
Sauerstoff aus einer Rektifikationskolonne (7) der Luftzerlegungseinheit,  • Komprimieren
des flüssigen
Sauerstoffs mittels einer Pumpe (12) der Luftzerlegungseinheit derart,
daß der Druck
des flüssigen
Sauerstoffs 8,049 MPa oder mehr beträgt,  • Leiten des komprimierten flüssigen Sauerstoffs
in einen Sauerstoffwärmeaustauscher
(13) als hartgelöteten
Plattenwärmeaustauscher
mit Aluminiumrippen als Kaltstrom, und  • Erwärmen des in den Plattenwärmeaustauscher
geleiteten flüssigen
Sauerstoffs derart, daß die
Temperatur des Sauerstoffs die kritische Temperatur überschreitet,
und Entnehmen des Sauerstoffs als Hochdrucksauerstoffprodukt von
dem Plattenwärmeaustauscher.
Patent DE-10113618-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung, insbesondere Laderaumabdeckung zur Abtrennung eines Laderaums eines Kraftwagens
Inventor: SITZLER WOLFGANG
IPC: B60R5/04
Filed: 2001-03-20
Granted: 2009-04-30
Abstract: Trennvorrichtung
(10), insbesondere Laderaumabdeckung, zur Abtrennung eines Laderaums (11)
eines Kraftwagens, insbesondere eines Kombinations-Personenkraftwagens,
mit einer von einer Wickelwelle (21) abziehbaren, flexiblen Werkstoffbahn
(23), die zumindest von einer aufgewickelten Position in eine ausgezogene
Position überführbar ist,
wobei dem freien Endbereich (35) der Werkstoffbahn (23) wenigstens
ein Führungskörper (25)
zugeordnet ist, wobei mindestens eine karosserieseitig befestigte
Führung
(29) für
den Führungskörper (25) vorgesehen
ist, wobei die Führung
(29) eine Einlassöffnung (30)
für den
Führungskörper (25)
und einen Aufnahmesitz (31) für
den Führungskörper (25)
aufweist, und wobei sich bei ausgezogener Position der Werkstoffbahn
(23) der Führungskörper (25)
in dem Aufnahmesitz (31) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens ein zusätzlicher Aufnahmesitz
(33) mit einer gesonderten, von dem Laderaum (11) her zugänglichen
Einlassöffnung
(32) vorgesehen ist, und dass innerhalb der Führung (29) eine Trennwand (37)
angeordnet ist, die die gesonderte Einlassöffnung (32) und den Aufnahmesitz
(31) voneinander trennt.
Patent DE-10126835-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Lesen von Adressen in mehr als einer Sprache
Inventor: MILETZKI UDO
IPC: G06V30/246
Filed: 2001-06-01
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zum automatischen Lesen von Adressen in mehr als einer Sprache, von denen mindestens eine eine nicht lateinische Schrift besitzt,  gekennzeichnet durch die Schritte  – Lesen der Zeichenmodelle (13) in den Gebieten mit den Adressblöcken in multilingualen OCR-Einheiten (4) für die vorgesehenen Sprachen, deren Leseergebnisse in einer sprachneutralen Transliterations-Repräsentation dargestellt werden Schritt (22),  – Ermitteln und Klassifizieren der verschiedenen Adresselemente in Schritt (23) aus den in den multilingualen OCR-Einheiten gelesenen Zeichen anhand von sprachbezogenen Syntax-Modellen (14),  – Verifizieren der identifizierten Adresselemente mit Hilfe einer einzigen Adressdatenbasis (16), die zu jedem Eintrag verschiedene sprachabhängige Transliterationsvarianten enthält, wobei bei Übereinstimmung der zu verifizierenden gelesenen Adresse mit einer der Transliterationsvarianten eines Eintrages oder einer Ähnlichkeit im festgelegten Ähnlichkeitsmaß die Adresse akzeptiert wird Schritt (24).