baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4213961-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbearbeitung von spangebend bearbeiteten Kantenstreifen
Inventor: ROSE MARTIN
IPC: B27D5/00
Filed: 1992-04-28
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
in einer Durchlaufmaschine mit einer Fördereinrichtung, auf der plattenförmige Werkstücke, wie
Platten für
den Möbelbau,
festspannbar sind, auf deren Schmalseiten im Durchlaufverfahren
Kantenstreifen aus Kunststoff, insbesondere aus thermoplastischem
Kunststoff, aufgebracht werden, wonach die aufgebrachten Kantenstreifen
spangebend bearbeitet werden und anschließend mittels der Vorrichtung
die Schnittflächen
an den Sichtseiten der spangebend bearbeiteten Kantenstreifen nachbearbeitet
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung aus zumindest
einem Halter (9) und aus daran vorstehenden Kugeln (15) besteht,
die im Durchlaufbereich der Kantenstreifen (2) auf deren Schnittflächen (4)
abrollen und in Richtung quer zu den durchlaufenden Kantenstreifen
(2) mit Druck beaufschlagt sind.
Patent DE-4420247-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungseinrichtung für Verbrennungsmotoren, insbesondere mit Plastesaugrohren
Inventor: SARI OSMAN
IPC: F02M26/21
Filed: 1994-06-10
Granted: 2004-03-04
Abstract: Abgaszuführungseinrichtung für Verbrennungsmotoren mit Plastsaugrohr (1) und Einspritzung in den Zylinderraum oder in die Saugkanäle des Zylinderkopfes, wobei in einem düsenförmigen, in Strömungsrichtung nach einer Drosselklappe (31) folgenden Ansaugleitungsabschnitt im engsten Querschnitt (6) Öffnungen, vorzugsweise ein Ringschlitz (4) oder Ringschlitzsegmente (4a), zum Zuführen von Abgas in den Ansaugtrakt angeordnet sind und in Strömungsrichtung nachfolgend das zum Zylinderkopf geführte Plastsaugrohr (1) angeschlossen ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  –eine Abgaszuführungseinrichtung (2) ist mit einem Drosselklappenstutzen (3) oder Zuführungsstutzen (2d) wärmeleitend verbunden,  – ein Übergangsquerschnitt (21), der zu einer zum Plastsaugrohr (1) gerichteten Verbindungsfläche (11) verläuft, ist gering dimensioniert und weist einen im Verhältnis zu seiner Querschnittsfläche hohen äußeren und inneren Flächenanteil und damit geringen Wärmeübergang zur Verbindungsfläche (11) auf.
Patent DE-4421661-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Längsumreifen eines Gut-Stapels von Zeitschriften, Magazinen, Kartonagen o. dgl.
Inventor: SCHRAMM SIEGFRIED
IPC: B65B27/08
Filed: 1994-06-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zum Längsumreifen
eines Gut-Stapels (5) von Zeitschriften, Magazinen, Kartonagen od.
dgl. Mittels eines Umreifungsbandes (12) mit  – einem
Arbeitstisch (1)  – einer
Transporteinrichtung (Förderbänder 3,
4) zum Transport des Stapels (5) durch die Umreifungsvorrichtung,  – einem
zumindest zeitweise eine geschlossene Schleife bildenden Bandführungskanal
(7), der aus einem unterhalb der Arbeitsfläche (2) des Arbeitstisches
(1) verlaufenden Führungsabschnitt
(8) und einem oberhalb davon in einem vertikal ausgerichteten Bandführungsrahmen
(9) verlaufenden Führungsabschnitt
(10) zusammengesetzt ist und aus dem das Umreifungsband (12) zur
Umschlingung des Gut-Stapels (5) herausziehbar ist wobei der Bandführungsrahmen
(9) jeweils einlaufseitig und auslaufseitig am Arbeitstisch (1)
angeordnete Vertikalschenkel (25, 28) sowie einem die oberen Enden
der beiden Vertikalschenkel (25, 28) verbindenden Horizontalschenkel
(26) aufweist, welche Schenkel (25, 26, 28) eine vertikal ausgerichtete
Rahmenebene (R) aufspannen,  – einer Einschießrichtung
(Walzenpaar 13) zum Einschießen
des Umreifungsbandes (12) in den Bandführungskanal (7),  – einer
Spanneinrichtung (15) zum...
Patent DE-10019657-B4 (DE)
Inventor: SCHEUERMANN CARL H
IPC: G06K7/08
Filed: 2000-04-20
Granted: 2020-06-18
Abstract: Identification controller and signaler has main and auxiliary transmitters (2,8) for transmission of a signal to a transponder in a vehicle central locking system. The auxiliary signaler uses 100 times, optimally 1000 times less energy than the main signaler. It detects if a transponder with the correct identification code is within range and if so the main transmitter sends a signal to activate the locking system transponders.
Patent DE-10022528-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem mit einer Fahrbahnkurveninformationsfunktion
Inventor: KAMIYA TAKAYUKI
IPC: G01C21/00
Filed: 2000-05-09
Granted: 2012-02-23
Abstract: Fahrzeugnavigationssystem, mit: einer Ermittlungsvorrichtung (1, 32) zum Ermitteln von wenigstens vier Koordinatenpunkten (Q0–Q3), die in Kartendaten enthalten sind, welche in einer Speichervorrichtung (7) gespeichert sind, wobei die Koordinatenpunkte (Q0–Q3) einen Fahrbahnverlauf wiedergeben; einer Radiusberechnungsvorrichtung (1, 35) zur Definition einer Kurvenlinie auf der Grundlage der ermittelten Koordinatenpunkte (Q0–Q3) und zum Berechnen eines Krümmungsradius (r) von Koordinatenpunkten (P(t)), welche durch die Kurvenlinie interpoliert sind; einer Kurvenerkennungsvorrichtung (1, 38) zur Erkennung einer Fahrbahnkurve auf der Grundlage des berechneten Krümmungsradius (r); und einer Steuervorrichtung (1, 80) zum Betrieb von einer Informationsvorrichtung (5, 6), um Informationen bezüglich der Fahrbahnkurve bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenerkennungsvorrichtung (1, 38) zwei Kurvenintervalle als ein Kurvenintervall bestimmt, wenn eine Distanz zwischen einem Endpunkt eines Kurvenintervalls in einer Richtung und einem Startpunkt eines nächsten Kurvenintervalls in gleicher Richtung kleiner als eine bestimmte Distanz (L) ist, und die Kurvenerkennungsvorrichtung (1, 38) die bestimmte Distanz...
Patent DE-10055128-B4 (DE)
Title: Blumenverkaufsständer
Inventor: HANDERER MANFRED
IPC: A47F7/00
Filed: 2000-11-07
Granted: 2009-04-16
Abstract: Blumenverkaufsständer (1)
mit einem Grundrahmen (2), mit einem am Grundrahmen (2) abgestützten Tragrahmen
(11), mit einem am Tragrahmen (11) vorgesehenen Stützrahmen
(16), der zum weiteren Abstützen
des Tragrahmens (11) bestimmt ist, sowie mit Tragelementen (22),
die zum Tragen von Behältern
vorgesehen sind, die sich zur Aufnahme von Blumen eignen, wobei
der Tragrahmen (11) horizontal angeordnete Rundstäbe (13, 14)
aufweist und um eine horizontale Achse (10) bewegbar am Grundrahmen
(2) befestigt ist, und wobei die Tragelemente (22) jeweils an einem
oberen und einem unteren Rundstab (13, 14) abgestützt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stützrahmen (16) um eine horizontale
Achse (17) bewegbar jedoch unlösbar
am Tragrahmen (11) eingehängt
ist, wobei die zum Bewegen des Stützrahmens (16) erforderliche
horizontale Achse (17) durch einen der Rundstäbe (13, 14) gebildet ist und
dass jedes Tragelement (22) an einem oberen Rundstab (13) zumindest
um die Längsachse
(15) des oberen Rundstabes (13) bewegbar angeordnet und am unteren...
Patent DE-10055664-B4 (DE)
Title: Dachanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: LEUENBERGER JOERN
IPC: B62D25/06
Filed: 2000-11-10
Granted: 2011-06-09
Abstract: Dachanordnung für ein Fahrzeug mit einem seitliche Verkleidungen für fahrzeugfeste seitliche Dachlängsträger bildenden, dort an diesen befestigten Dachteil, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Verkleidungen bildende Seitenbereiche (4, 5) des als Dachmodul (3) ausgebildeten Dachteils den jeweiligen Dachlängsträger (6, 7) untergreifend abgebogen sowie materialmäßig derart ausgelegt sind, daß sie während der montagemäßigen Positionierung des Dachmoduls (3) auf den Dachlängsträgern (6, 7) spreizbar (5') sind.
Patent DE-10060682-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KREMER ADOLF DIPL ING
IPC: F02M69/04
Filed: 2000-12-07
Granted: 2013-11-28
Abstract: Zylinderkopf (1) für eine Brennkraftmaschine mit einem zwei Ein (2, 2')- und zwei Auslaßventile (3, 3') aufweisenden, koaxial zu einer Zylindermittelachse (4) angeordneten Brennraumdach (5) mit einer in etwa parallel hierzu angeordneten Mittelachse (8) einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung (6) und einer seitlich davon angeordneten Zündkerze (7), wobei die Mittelachse (8) der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (6) zwischen den Einlaßventilen (2, 2'), auf einer Senkrechten (14) zur Zylindermittelachse (4), mit Abstand d zur Zylindermittelachse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand d zwischen 5 mm und 8 mm beträgt und dass ein Außenumfang der Ventilteller zumindest der Einlassventile (2, 2') tangential am Umfang (13) des Brennraumdachs (5) anliegt.
Patent DE-10060771-B4 (DE)
Title: Kettenstich-Nähmaschine
Inventor: SHIINA TAKAYUKI
IPC: D05B1/06
Filed: 2000-12-07
Granted: 2010-01-07
Abstract: Kettenstich-Nähmaschine mit einer Nadel zum Einlegen eines Fadens und Ausführen einer Vertikalbewegung und mit einem Umlaufgreifer zum Einfangen des Fadens von der Nadel und Ausziehen des eingefangenen Fadens zwecks Ausbildung einer Fadenschlinge, so dass durch Zusammenwirken der Nadel und des Umlaufgreifers ein Kettenstich gebildet wird, wobei am Ende einer Kettenstichbildung ein Knoten gebildet wird, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  eine Fadenspannvorrichtung (57, 58, 59) zur Einstellung einer Fadenspannung, um so die Lockerheit der Fadenschlinge (100a) über eine elektrische Steuerung zu regulieren; und  Steuermittel zum Einstellen einer Fadenspannung derart, dass die Fadenspannung während der letzten Aufwärtsbewegung der Nadel bei dem Knotenbildungsvorgang durch die Fadenspannvorrichtung (57, 58, 59) erhöht wird.
Patent DE-10063136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben von Stückgütern
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: B60P7/13
Filed: 2000-12-18
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Greifen von Türmen
oder Turmsegmenten während
einer Handhabung von Türmen
oder Turmsegmenten, mit  einem Befestigungsabschnitt (12) zum
Befestigen der Vorrichtung an dem Turm oder Turmsegment und  einem
Griffabschnitt (14) zum Angreifen eines Handhabungsmittels während der
Handhabung des Turmes oder Turmsegmentes,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Griffabschnitt (14) in Form einer Container-Ecke ausgebildet
ist, wobei der Befestigungsabschnitt (12) an die Gestalt eines Turmes
oder Turmsegmentes (16) angepasst ist.
Patent DE-10121442-B4 (DE)
Title: Kathodenstrahlröhre mit Oxidkathode
Inventor: GAERTNER GEORG
IPC: H01J1/20
Filed: 2001-05-02
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kathodenstrahlröhre, ausgerüstet mit mindestens einer Oxidkathode, die einen Kathodenträger mit einer Kathodenbasis aus einem ersten Kathodenmetall und eine Kathodenbeschichtung aus einem elektronenemittierenden Material, das einen Partikel-Partikel-Verbundwerkstoff aus Oxidpartikeln und Metallpartikeln enthält, wobei die Oxidpartikel ein Oxid, ausgewählt aus den Oxiden des Scandiums, Yttriums und der Lanthanoiden Cer, Praseodym, Neodym, Samarium, Europium, Gadolinium, Terbium, Dysprosium, Holmium, Erbium, Thulium, Ytterbium und Lutetium; und ein Erdalkalioxid, ausgewählt aus der Gruppe der Oxide des Calciums, Strontiums und Bariums, und die Metallpartikel ein zweites Kathodenmetall, ausgewählt aus der Gruppe Ni, Co, Ir, Re, Pd, Rh und Pt enthalten, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallpartikel in dem elektronenemittierenden Material eine Legierung aus einem zweiten Kathodenmetall, ausgewählt aus der Gruppe Ni, Co, Ir, Re, Pd, Rh und Pt mit einem Aktivatormetall, ausgewählt aus der Gruppe Mg, Mn, Fe, Si, W, Mo, Cr, Ti, Hf, Zr, Al, enthalten.
Patent DE-10134900-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung mit Diffusionssperrschicht für Halbleitereinrichtungen
Inventor: KYEK ANDREAS
IPC: H01L21/68
Filed: 2001-07-18
Granted: 2007-03-15
Abstract: Haltevorrichtung
(HV) für
mindestens eine Halbleitereinrichtung (W), umfassend:  – einen
Grundkörper
(GK) mit einer zur Aufnahme der Halbleitereinrichtung ausgerüsteten Oberfläche und  – eine Diffusionssperrschicht
(SpS) auf mindestens Teilen von den die Halbleitereinrichtung kontaktierenden
Bereichen der Oberfläche
des Grundkörpers,  gekennzeichnet
durch  eine zusätzliche
Deckschicht (HLS) aus Silizium auf mindestens Teilen der Diffusionssperrschicht
und/oder Teilen der nicht von der Diffusionssperrschicht bedeckten
Bereiche der Oberfläche
des Grundkörpers.
Patent DE-10194816-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Polyanilinsalzlösung und ihre Weiterverarbeitung zum Polyanilinsalz durch Ausfällung mit einem Nicht-Lösungsmittel
Inventor: PALANIAPPAN SRINIVASAN
IPC: C08G73/02
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Polyanilinsalzlösung, umfassend das Polymerisieren
eines aromatischen Amins in Gegenwart einer Protonensäure, ausgewählt aus
der Gruppe, bestehend aus Salzsäure, Schwefelsäure, Salpetersäure, Phosphorsäure, 5-Sulfosalicylsäure und
jedwedem Gemisch davon, eines Gemischs von Wasser und Lösungsmitteln,
ausgewählt
aus Chloroform, Dichlormethan oder einem aromatischen Kohlenwasserstoff,
eines ionischen grenzflächenaktiven
Mittels und eines radikalischen Initiatiors und Abtrennen des Polyanilinsalzes
in gelöster
Form von dem Reaktionsgemisch.
Patent DE-10206689-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher und Verfahren zum Betrieb eines integrierten Speichers
Inventor: POECHMUELLER PETER
IPC: G11C7/24
Filed: 2002-02-18
Granted: 2004-03-18
Abstract: Integrierter Speicher  – mit Speicherzellen (MC), die in einem Speicherzellenfeld (40) angeordnet sind,  – der in einer Prefetch-Architektur konzipiert ist, wobei Daten einer ersten Bitbreite aus unterschiedlichen Bereichen (40) des Speicherzellenfeldes parallel aus dem Speicherzellenfeld dem Schreib-Lese-Verstärker (43) zugeführt werden und in Einheiten einer zweiten Bitbreite nacheinander ausgegeben werden,  – mit einem Schreib-Lese-Verstärker (43) zur Bewertung und Verstärkung von auszulesenden oder zu schreibenden Datensignalen der Speicherzellen,  – mit einer Fehlerkorrekturschaltung (42), die mit dem Schreib-Lese-Verstärker (43) verbunden ist, die für ein Auslesen oder Schreiben von Daten aus dem Speicherzellenfeld aktivierbar ist, und die beim Auslesen oder Schreiben von ihr empfangene Datensignale auf Fehlerfreiheit überprüft und im Falle eines festgestellten, fehlerhaften Datensignals dieses durch Invertierung korrigiert und ausgibt,  – bei dem die Fehlerkorrekturschaltung (42) zur Überprüfung und Korrektur der Einheiten von Daten der zweiten Bitbreite vorgesehen ist.
Patent DE-10215883-B4 (DE)
Inventor: DEEG WOLFGANG
IPC: F16B41/00
Filed: 2002-04-11
Granted: 2005-09-08
Abstract: The bolt (1) passes through a support component, e.g. a sleeve (21) or washer. The shaft (10) of the bolt is narrower than the threaded section (12) and they are connected by a sloping section (15). The top of the sleeve or washer has a corresponding section (30) at the top which fits on it when the bolt is tightened.
Patent DE-10223186-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur einer Zellenmonitorverbindung zu einem Brennstoffzellenstapel
Inventor: AOTO AKIRA
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-05-24
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verbindungsstruktur
für eine
Zellenmonitorverbindung (30) an einem Brennstoffzellenstapel (23),
mit:  einer Zellenmonitorverbindung (30), die ein Gehäuse (32) und
zumindest einen Anschluss (31) hat, der durch das Gehäuse (32)
gehalten ist,  wobei, wenn die Zellenmonitorverbindung (30)
mit einem Brennstoffzellenstapel (23) verbunden wird, der eine Vielzahl
Brennstoffzellen (10) hat, die jeweils zwei Trennelemente (18) haben,
ein Anschluss des zumindest einen Anschlusses (31) der Zellenmonitorverbindung
(30) mit einer erste Brennstoffzelle (10) des Brennstoffzellenstapels
(23) an den Seitenflächen
des einen der zwei Trennelemente (18) der ersten Brennstoffzelle in
Kontakt kommt, und ein anderer Anschluss des zumindest einen Anschlusses
(31) der gleichen Zellenmonitorverbindung (30) mit einer zweiten
Brennstoffzelle (10), die angrenzend an der ersten Brennstoffzelle
ist, an den Seitenflächen
des einen der Trennelemente (18) der zweiten Brennstoffzelle, das
die gleiche Polarität
wie das Trennelement (18) der ersten Brennstoffzelle hat, in Kontakt
kommt.
Patent DE-10230123-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Induktionsspule zur Erwärmung von Metallblöcken
Inventor: HARTMANN TONI
IPC: H05B6/02
Filed: 2002-07-04
Granted: 2009-03-26
Abstract: Schutzvorrichtung
für eine
Induktionsspule zur Erwärmung
von Metallblöcken,  a)
mit einem in der Induktionsspule (12) angeordneten, der Form des
Metallblocks (14) angepassten keramischen Schutzrohr (16),  b)
und mit zylindrischen, als Gleitschlitten für den Metallblock (14) dienenden
Käfigkörpern (25),
die in Rillen im Boden des Schutzrohres (16) befestigt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Käfigkörper (25)
aus Keramik bestehen und das Schutzrohr (16) aus einem faserverstärkten, keramischen
Werkstoff besteht und lösbar
in der Induktionsspule (12) befestigt ist.
Patent DE-10235160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Steuerung eines Fahrzeugs mittels wenigstens eines Steuerelements
Inventor: EISELE SIBYLLE
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-08-01
Granted: 2012-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Steuerung eines Fahrzeuges mittels wenigstens eines Steuerelements, wobei die Vorrichtung einen Prozessor (2, 5, 21) und wenigstens eine Sensorik (1a, 1b, 6a bis 6c, 7a bis 7d, 20) aufweist, die zur Überwachung der Bewegung und der Steuerung des Fahrzeugs sowie wenigstens zwei weiterer Parameter ausgebildet ist, wobei der Prozessor (2, 5, 21) in Abhängigkeit von einem Signal der Sensorik (1a, 1b, 6a bis 6c, 7a bis 7d, 20) die Betätigung des wenigstens einen Steuerelements (22, 9) beeinflusst, wobei die Parameter den Zustand des Fahrers angeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Parameter auch den Zustand von reversiblen Rückhaltemitteln (4) angeben, und dass, wenn durch eine Ansteuerung der reversiblen Rückhaltemittel (4) das Lenkrad als das Steuerelement durch den Fahrer verzogen wird, die Übertragung eines Lenkwinkels vom Lenkrad auf die Räder durch eine steer-by-wire-Funktionalität unterdrückt wird.
Patent DE-10239994-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Ungleichmäßigkeiten eines Bildsensorsystems
Inventor: ROESSIG CHRISTOPH
IPC: H04N5/335
Filed: 2002-08-27
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Korrektur von Ungleichmäßigkeiten
wenigstens eines Teils wenigstens eines Bildes eines Bildsensorsystems,
wobei das Bildsensorsystem aus wenigstens einem Bildsensor besteht,
wobei die Ungleichmäßigkeiten
des Bildes des Bildsensorsystems beleuchtungsabhängig korrigiert werden, dadurch
gekennzeichnet, dass sowohl eine Ermittlung der Ungleichmäßigkeiten
des Bildes des Bildsensorsystems als auch deren Korrektur im Normalbetrieb
des Bildsensorsystems erfolgt, wobei ein Korrekturmuster zur Nachkorrektur
des aktuellen Bildes aus einer Sequenz von N zeitlich zurückliegenden, im
Normalbetrieb aufgenommen Bildern berechnet wird.
Patent DE-10243034-B4 (DE)
Title: Lufttechnische Induktionsvorrichtung
Inventor: HIRSCH STEFAN
IPC: F24F1/01
Filed: 2002-09-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Lufttechnische
Induktionsvorrichtung mit einem Primärlufteinlass, einem Raumlufteinlass,
einem Induktionsmittel mit Induktionszone, in die Raumluft durch Primärluftströmung eingesaugt
und mit der Primärluft
zu Mischluft gemischt wird, und mit einem Mischluftauslass und mit
einer Primärluft-Temperaturbehandlungseinrichtung,
insbesondere einer Primärluft-Heizung,
dadurch gekennzeichnet, dass -in Strömungsrichtung der Primärluft gesehen-
dem Induktionsmittel (33) ein von der Primärluft durchströmter Schalldämpfer (21)
vorgelagert ist, dass -in Strömungsrichtung
der Primärluft
gesehen- dem Induktionsmittel (33) zur Einstellung des Primärluftstroms
ein Volumenstromregler (19) vorgelagert ist, und dass -in Strömungsrichtung
der Primärluft
gesehen- der Volumenstromregler (19) stromaufwärts zum Schalldämpfer (21)
angeordnet ist.
Patent DE-10244115-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenübertragung, insbesondere im Schienenverkehr
Inventor: MEIER MICHAEL
IPC: B61L3/22
Filed: 2002-09-12
Granted: 2004-12-16
Abstract: Vorrichtung
zur Datenübertragung, insbesondere
im Schienenverkehr, von einer streckenseitigen Linienleiter-Anordnung
(4) zu einer fahrzeugseitigen Empfangseinrichtung, wobei die Empfangseinrichtung
zwei in Fahrtrichtung hintereinander angeordnete Antennen (2, 3)
aufweist, die mit dem längs
der Strecke verlegten, in bestimmten Abständen gekreuzten Linienleiter
induktiv gekoppelt sind, und jede Antenne (2 , 3) über einen
Bandpass (9, 10) mit einem Demodulator (11, 12) verbunden ist, dessen
Ausgangssignal (a, b) von der Amplitude des Eingangssignals abhängig ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangssignale (a, b) der Demodulatoren
(11, 12) einem Summierglied (13) zugeführt sind, dessen Ausgangssignal
(c) zur weiteren Signalauswertung herangezogen wird.
Patent DE-10247601-B4 (DE)
Inventor: ZIEGLER SVEN
IPC: F16H49/00
Filed: 2002-10-11
Granted: 2004-07-29
Abstract: Movement transfer device (1) comprises a first plunger and a second plunger moving in or on a body (10). Rolling bodies (6) lie against each other in a closed channel (5) in or on the body. A carrier arranged on each plunger between two adjacent rolling bodies engages in the channel.  Preferred Features: The rolling bodies are balls, barrel-shaped bodies or rollers. The channel is formed on the outer side of the body or on the inner side as a tube. The plungers are round rods.
Patent DE-10247819-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bild-Sensor-Anordnung
Inventor: SEIDEMANN GEORG
IPC: H04N5/335
Filed: 2002-10-14
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bild-Sensor-Anordnung, bei dem • eine Mehrzahl von Sensor-Chips auf und/oder in einem Substrat ausgebildet wird, von denen jeder eine Mehrzahl von Sensorfeldern aufweist; • um jeden der Sensor-Chips herum unter Verwendung eines Lithographie-Verfahrens und unter Verwendung eines Ätz-Verfahrens ein Graben einer Tiefe ausgebildet wird, die größer ist als die Tiefe der Sensorfelder in dem Substrat, wobei um jeden Sensor-Chip herum ein separater Ätzgraben ausgebildet wird und in Bereichen zwischen unterschiedlichen Ätzgraben ein Ätzen vermieden wird; • ein jeweiliger Sensor-Chip vereinzelt wird, indem von der Rückseite des Substrats Material einer Tiefe abgetragen wird, die mindestens gleich der Differenz zwischen der Dicke des Substrats und der Tiefe des Grabens ist; • die Sensor-Chips zum Bilden der Sensor-Anordnung formschlüssig zusammengesetzt werden.
Patent DE-10261621-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der toten Winkel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARTELS ARNE DR
IPC: G01S13/931
Filed: 2002-12-27
Granted: 2013-01-03
Abstract: System zur Toten-Winkel-Erkennung eines Kraftfahrzeugs, wobei das TWE-System mehr als zwei Systemelemente aufweist, das TWE-System eine vorgegebene Anzahl von Systemzuständen aufweist, deren Anzahl größer als zwei ist, und zwischen jeweils zwei Systemzuständen ein Übergang erlaubt ist oder nicht, dadurch gekennzeichnet, dass das TWE-System die Systemelemente Systemkomponenten, TW-Warneinheit und Fehler-Warneinheit aufweist, wobei jedes Systemelement mehrere Elementwerte aufweist und die Elementwerte die Werte ”aus”, ”standby” und ”an” annehmen können.
Patent DE-10300043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung geformter und gebrannter Bauelemente aus Schaumton
Inventor: KAPS CHRISTIAN PROF DR
IPC: B28B1/50
Filed: 2003-01-03
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung geformter Bauelemente aus Schaumton, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tonmasse aus 33,6 Masse-% Tonschlicker mit einem Masseverhältnis von Ton zu Wasser von 68:32, 0,3 Masse-% Schaumbildner SB 1, 15,5 Masse-% Geopolymerbildner, 35,3 Masse-% Blähglasgranulat zweier Fraktionen im Masseverhältnis 1:1, 5,1 Masse-% Ziegelmehl von 0 mm bis 1 mm und 10,2 Masse-% Wasser in an sich bekannter Weise geschäumt, geformt, getrocknet und bei mindestens 925°C gebrannt wird, wobei ein Geopolymerbinder mit 34,25 Masse-% Metakoalin oder Aktivton, 4,78 Masse-% 40%iges Natronwasserglas, 9,61 Masse-% 100%iges NaOH und 51,36 Masse-% Wasser verwendet wird, und wobei die Handhabbarkeit der Rohlinge durch Ansteifen des Schlickers, sowie die Druckfestigkeit der Bauelemente in Stufen durch 1. Erhöhung der Brenntemperatur größer als 925°C, 2. Variation des Anmachwassergehaltes, modifiziert werden kann.