baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018116223-A1 (DE)
Title: Radlagervorrichtung und Dichtungsvorrichtung
Inventor: INOUE YUYA
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagervorrichtung, die einen Außenring (12), ein Innenwellenbauteil (11), Wälzkörper (13), einen Käfig (14) und eine Dichtungsvorrichtung (16) enthält. Die Dichtungsvorrichtung (16) enthält einen ringförmigen Schleuderring (21) und ein Dichtungsbauteil (22). Der Schleuderring (21) hat eine erste geneigte Oberfläche (33), die auf einer radialen Außenseite und auf einer Seite, die dem Dichtungsbauteil (22) gegenüberliegt, so vorgesehen ist, dass ein Durchmesser der ersten geneigten Oberfläche (33) zu einer ersten Seite in einer Axialrichtung hin zunimmt. Das Dichtungsbauteil (22) hat eine zweite geneigte Oberfläche (37), die auf der radialen Außenseite und auf einer Seite, die dem Schleuderring (21) gegenüberliegt, so vorgesehen ist, dass ein Durchmesser der zweiten geneigten Oberfläche (37) zu einer zweiten Seite in der Axialrichtung hin zunimmt. Die zweite geneigte Oberfläche (37) schneidet eine virtuelle Erstreckungsoberfläche, die sich entlang der ersten geneigten Oberfläche (33) radial nach außen erstreckt, und die zweite geneigte Oberfläche (37) ist durchgehend mit einer Innenumfangsoberfläche des radial äußeren Abschnitts (40) ausgebildet.
Patent DE-102018118352-A1 (DE)
Title: Ophthalmologisches Operationsmikroskop
Inventor: SEESSELBERG MARKUS
IPC: A61B90/20
Filed: 2018-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ophthalmologisches Operationsmikroskop, mit einem Hauptobjektiv (20), das von einem Beobachtungsstrahlengang (18) durchsetzt wird, und mit einem konfokalen optischen System (40), das als Refraktometer zur Bestimmung der Refraktion eines Auges (12) eines Patienten ausgelegt ist, wobei das optische System (40) eine Messlichtquelle (52) zur Erzeugung eines Messlichtstrahls (44), ein Messmodul (54), das einen Lichtdetektor (56) zur Messung einer Intensität von Messlicht aufweist, und weiterhin eine von einem Messstrahlengang (42) durchsetzte Optik (60) aufweist, um den Messlichtstrahl (44) auf die Retina (16) des Auges (12) zu richten und an der Retina (16) rückreflektiertes Messlicht (48) dem Lichtdetektor (56) zuzuführen, wobei der Messstrahlengang (42) insgesamt konfokal ist, wobei die Optik (60) ein adaptives optisches Modul (AOM) aufweist, wobei durch Einstellen des adaptiven optischen Moduls (AOM) eine Wellenfront des Messstrahlengangs (42) verändert werden kann, so dass sich die vom Lichtdetektor (56) gemessene Intensität des rückreflektierten Messlichtes (48) verändert, wobei das Messmodul (54) dazu ausgelegt ist, anhand einer Einstellung des adaptiven optischen Moduls (AOM), bei der die gemessene Intensität des rückreflektierten Messlichtes (48) ein Maximum aufweist, das sphärische Äquivalent (SE) der Ametropie des Auges (12) zu ermitteln. Das adaptive optische Modul (AOM) weist eine adaptive Komponente (74) auf, die dazu ausgelegt ist, durch Einstellen der adaptiven Komponente (74) einen Astigmatismus in der Wellenfront des Messlichtstrahlengangs (42) zu kompensieren, und wobei das Messmodul (54) dazu ausgelegt ist, aus einer Einstellung der adaptiven Komponente (74), bei der die gemessene Intensität des rückreflektierten Messlichtes (48) ein Maximum aufweist, den Astigmatismus (C) des Auges und die Achslage (φ) des Astigmatismus zu ermitteln.
Patent DE-102018119365-A1 (DE)
Title: Vormischanordnung zur Vorvermischung von Fluiden sowie eine Emulionsmischanordnung mit einer derartigen Vormischanordnung
Inventor: PREISS TIMO
IPC: B01F25/46
Filed: 2018-08-09
Abstract: Vormischanordnung zur Vorvermischung zweier Fluide mit unterschiedlichen Viskositäten η, wobei ein erstes Fluid, wie zum Beispiel Öl, eine wesentlich höhere Viskosität ηund ein zweites Fluid, wie zum Beispiel Luft, eine wesentlich geringere Viskosität ηaufweisen, wobei ein Vormischgehäuse (4) vorgesehen ist, dass eine erste Zulaufanordnung (10) für das höher-viskose, erste Fluid, eine zweite Zulaufanordnung (24) für das nieder-viskose, zweite Fluid und ein Abführkanalorgan für eine vorvermischte Emulsion aufweist, wobei die erste Zulaufanordnung (10) aus einem fluid-dichten Zulaufkanalorgan besteht, die das erste Fluid in eine Vormischkammer (12) führt, die aus einem sich abgedichtet daran anschließenden fluid-porösen Vormischkanalorgan (20) gebildet ist und dass die zweite Zulaufanordnung (8, 24) ein das Vormischkanalorgan (20) unter radialem Abstand umschließendes Ringorgan (8) aufweist, das mindestens eine Zulauföffnung (24) aufweist, wobei ein Druck pdes zweiten Fluids größer ist als ein Druck pdes ersten Fluids. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Emulsionsmischanordnung mit einer derartigen Vormischanordnung (2), wobei ein Mischgehäuse vorgesehen ist, bei dem das Abführkanalorgan des Vormischgehäuses (4) an ein Zulaufkanalorgan des Mischgehäuses angeschlossen ist.
Patent DE-102018121249-A1 (DE)
Title: Rotorblatt für eine Windenergieanlage und Windenergieanlage
Inventor: NAPIERALA CHRISTIAN FRANK
IPC: F03D1/06
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein Rotorblatt (200) mit einem Innenblattabschnitt, der sich von einer Rotorblattwurzel (209) in Längsrichtung des Rotorblattes (200) erstreckt und einem an den Innenblattabschnitt anschließenden Außenblattabschnitt, der sich in Längsrichtung bis zu einer Rotorblattspitze (210) erstreckt, wobei das Rotorblatt (200) eine druckseitige Fläche (200c) und eine saugseitige Fläche (200b) aufweist, die durch eine Vorderkante (202) und eine Hinterkante (201) voneinander getrennt sind, wobei auf einer Oberfläche des Rotorblattes (200) ein Klettband angeordnet ist, das sich im Wesentlichen entlang der Längsrichtung des Rotorblattes (200) erstreckt. Das Klettband (300) ermöglicht eine Lärmreduktion und/oder eine Auftriebssteigerung des Rotorblattes (200).
Patent DE-102018122913-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung
Inventor: FRANK Jürgen
IPC: H02P1/26
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (2) zum Erzeugen eines Drei-Phasen-Dreh-Felds zumindest an einem elektrischen Verbraucher (4), wie Asynchronmotor, mit mindestens einem einen einphasigen Wechselstrom umfassenden Netzspannungseingang (6), mit mindestens einem mit dem Netzspannungseingang (6) und dem elektrischen Verbraucher (4) verbundenen ersten Phasenstrang (8), dessen transportierte Spannung einen ersten Außenleiter L1 umfasst, mit mindestens einem mit dem Netzspannungseingang (6) und dem elektrischen Verbraucher (4) verbundenen zweiten Phasenstrang (10), dessen transportierte Spannung einen um 120° zum ersten Außenleiter L1 versetzten zweiten Außenleiter L2 entspricht, mit mindestens einem Energiespeicher (12), der mit dem Netzspannungseingang (6) verbunden ist und in dem zumindest kurzzeitig elektrische Energie speicherbar ist, mit mindestens einem Schaltelement (14), durch das der Energiespeicher (12) über einen dritten Phasenstrang (16) mit dem elektrischen Verbraucher (4) zum Erzeugen eines dritten Außenleiters L3 verbindbar ist und mit mindestens einer Steuereinheit (18), durch die zumindest ein Triggerpunkt des ersten Phasenstrang (8) erfassbar und das Schaltelement (14) zumindest bei einem erfassten Triggerpunkt der ersten Außenleiters L1 des ersten Phasenstrangs (8) zum Schließen oder Öffnen des dritten Phasenstrangs (16) und zum Erzeugen des dritten Außenleiters ansteuerbar ist.
Patent DE-102018124138-A1 (DE)
Title: Flaches Rollenantriebsmodul zum flächenbeweglichen Antreiben einer mobilen Plattform
Inventor: PFEUFFER CHRISTIAN
IPC: A61G13/02
Filed: 2018-09-28
Abstract: Antriebsmodul (1) zur Befestigung an der Unterseite (U) einer mobilen Plattform (2), das dazu ausgelegt ist, die Plattform (2) beim Verfahren anzutreiben und zu lenken. Das Antriebsmodul (1) umfasst:- eine Antriebsrolle (3), die zwecks Antreiben der Plattform (2) um eine Rollenachse (30) drehbar und zwecks Lenkung der Plattform (2) um eine zentrale Hochachse (H) des Antriebsmoduls (1) verschwenkbar ist;- eine Motoreinheit (4) zum Antreiben und Lenken der Antriebsrolle (3), die ein erstes und ein zweites Drehmoment ausgibt;- eine Motorkraftübertragungseinheit (5) mit einem ersten und einem zweiten Antriebsring (6), (7) zur Aufnahme jeweils des ersten und zweiten Drehmoments der Motoreinheit (4) und einer zwischen den Antriebsringen (6), (7) angeordneten Antriebswelle (8).Die Antriebswelle (8) umfasst einen Abtriebsabschnitt (9) zum Antreiben der Rollenachse (30) und einen mit den Antriebsringen (6), (7) verbundenen Aufnahmeabschnitt (10) zur Aufnahme einer aus den Drehmomenten resultierenden Betätigungskraft, mittels welcher die Antriebsrolle (3) gedreht und/oder verschwenkt werden kann.
Patent DE-102018125995-A1 (DE)
Title: Verfahren und Mikroskop zur Bestimmung einer Verkippung eines Deckglases
Inventor: SCHUMANN CHRISTIAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2018-10-19
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zur Bestimmung einer Verkippung eines Deckglases (24) in einem Mikroskop (10, 78), das ein dem Deckglas (24) zugewandtes Objektiv (12) aufweist. Auf einer Oberfläche (64, 68) des Deckglases (24) werden mindestens drei Messpunkte, die eine Ebene aufspannen, definiert und für jeden der drei Messpunkte werden folgende Schritte durchgeführt: Lenken eines Messlichtbündels (34) durch das Objektiv (12) auf den Messpunkt; Erzeugen eines Reflexionslichtbündels (54), indem das Messlichtbündel (54) zumindest zum Teil an dem jeweiligen Messpunkt reflektiert wird; Lenken des Reflexionslichtbündels (54) durch das Objektiv (12) auf einen positionssensitiven Sensor (60); Erfassen des Einfallsortes des Reflexionslichtbündels (54) auf dem positionssensitiven Sensor (60); und Ermitteln des Abstands des jeweiligen Messpunktes von dem Objektiv (12) längs dessen optischer Achse (O3) auf Grundlage des erfassten Einfallsortes. Auf Grundlage der ermittelten Abstände wird eine Verkippung der durch die drei Messpunkte aufgespannten Ebene relativ zur optischen Achse (O3) des Objektivs (12) als Verkippung des Deckglases (24) bestimmt.
Patent DE-102018201444-A1 (DE)
Title: Aktuatoreinheit zum Betätigen eines Ventils
Inventor: SELTNER NORBERT
IPC: G12B1/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Es ist eine Aktuatoreinheit (AE) zum Betätigen eines Ventils (V) für eine pneumatische Verstelleinrichtung (PV) eines Fahrzeugsitzes (FZS) offenbart. Die Aktuatoreinheit (AE) umfasst eine Leiterplatte (LP) mit einem Betätigungsabschnitt (BA) zum Betätigen des Ventils (V) und ein Formgedächtnislegierungselement (SMA), das mit dem Betätigungsabschnitt (BA) gekoppelt ist und bei Zufuhr von elektrischer Energie derart verformbar ist, dass der Betätigungsabschnitt (BA) zum Betätigen des Ventils (V) bewegt wird.
Patent DE-102018204606-A1 (DE)
Title: Aufhängungssteuersystem
Inventor: BURDOCK WILLIAM
IPC: B60G21/10
Filed: 2018-03-27
Abstract: Steuervorrichtung für ein aktives Aufhängungssystem, wobei die Steuervorrichtung konfiguriert ist zum: Empfangen eines Eingangssignals, das eine Fahrtrichtung eines Fahrzeugs angibt, Bestimmen einer Soll-Wankkennlinie für das Fahrzeug in Abhängigkeit von der Fahrtrichtung und Ausgeben der Soll-Wankkennlinie an das aktive Aufhängungssystem.
Patent DE-102018204854-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung mit einem Hauptschieber und zwei Steuerschiebern
Inventor: FOTH WALDEMAR
IPC: F15B13/08
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (10).Erfindungsgemäß sind der erste und der zweite Pumpenkanal (37; 38) unmittelbar nebeneinander angeordnet, wobei sie jeweils stirnseitig an den jeweils zugeordneten ersten bzw. zweiten Steuerschieber (51; 52) angeschlossen sind, wobei ein sich gabelartig von einem Stammabschnitt (63) zu einem ersten und einem zweiten Astabschnitt (61; 62) verzweigender Verbindungskanal (60) vorgesehen ist, wobei der Hauptschieber (50) an den Stammabschnitt (63) angeschlossen ist, wobei der erste Astabschnitt (61) umfangsseitig an den ersten Steuerschieber (51) angeschlossen ist, so dass Druckfluid vom ersten Pumpenkanal (37) über den ersten Ventilsitz (53), weiter über den ersten Astabschnitt (61) zum Hauptschieber (50) leitbar ist, wobei der zweite Astabschnitt (62) umfangsseitig an den zweiten Steuerschieber (52) angeschlossen ist, so dass Druckfluid vom zweiten Pumpenkanal (38) über den zweiten Ventilsitz (54), weiter über den zweiten Astabschnitt (62) zum Hauptschieber (50) leitbar ist.
Patent DE-102018206433-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen eines Verschleißes in einer Lagerfläche
Inventor: DAYOT CAMILLE
IPC: G01M13/04
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren bereit zum Feststellen eines Betrags von Verschleiß in einer sphärischen Arbeitsfläche eines Lagerrings eines Gelenklagers. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:
 - Bereitstellen einer Referenznut (15, 55) von vorgegebener Tiefe in der Arbeitsfläche, wenn die Arbeitsfläche in einem unverschlissenen Zustand ist;
 - nach einer Betriebsdauer Verwenden der Referenznut und der axialen Stirnflächen (16, 17) des Lagerrings als Referenzflächen zum Zentrieren und Ausrichten eines Messwerkzeugs, wobei das Werkzeug die folgenden Eigenschaften hat:
 • eine erste Fläche (23), die dazu ausgelegt ist, der sphärischen Arbeitsfläche des Lagerrings gegenüber zu liegen, und eine Auskragung (22), die sich von der ersten Fläche in radiale Richtung erstreckt und dazu ausgelegt ist, in die Referenznut (15) zu passen;
 • erste und zweite Klammerabschnitte (24, 25; 124, 125), die mit axialen Stirnflächen (16, 17) des Lagerrings in Eingriff gehen;
 • zwei oder mehrere radiale Öffnungen, die sich aus der zweiten Fläche (26, 126) des Werkzeugs durch die erste Fläche (23, 123) erstrecken und die axial von der Auskragung (22) beabstandet sind; und
 • ein Tiefenmesswerkzeug (27a, 27b, 27c, 27d; 127a, 127b, 127c, 127d), das mit zumindest einem der zwei oder mehr radialen Öffnungen assoziiert ist, zum Messen eines radialen Abstands;
 - Feststellen des Betrags von Verschleiß durch Messen des radialen Abstandes zu der sphärischen Arbeitsfläche durch jede der radialen Öffnungen und Vergleichen des gemessenen Wertes mit einem Referenzwert, der gemessen wird, indem das Werkzeug an einer unverschlissenen Arbeitsfläche verwendet wird, die eine Referenznut von der gleichen vorgegebenen Tiefe aufweist.
Patent DE-102018210774-A1 (DE)
Title: Auslage und Verfahren zur Kompensation von Störmomenten beim Betreiben einer Bogenbremse in einer Auslage
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H29/68
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogen zu einem Auslagestapel (2) transportierenden Bogenfördersystem (3), wobei eine die Bogen verzögernde Bogenbremse (5) vorgesehen ist, wobei die Bogenbremse (5) mindestens eine axial verstellbare Bremsstation (6) aufweist und diese Bremsstation (6) ein verlagerbares Bogenkontaktelement (6.2) trägt und wobei ein Antrieb (25, 9) zum Verlagern des Bogenkontaktelementes (6.2) vorgesehen ist, und ein Verfahren zur Kompensation von Störmomenten beim Betreiben einer Bogenbremse in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine, insbesondere einer Druckmaschine.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine, insbesondere Druckmaschine, bzw. ein alternatives Verfahren zum Betreiben einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine, insbesondere Druckmaschine, zu schaffen.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der Bogenbremse (5) eine Kompensationseinrichtung (26) zum Kompensieren mindestens eines Störmomentes bei der Verlagerung des Bogenkontaktelementes (6.2) zugeordnet ist.
Patent DE-102018213840-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit spezifischem Isolationsteil an einer Lebensmittel-Aufnahmeschale
Inventor: GÜTTINGER MARC-OLIVER
IPC: F25D25/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest ein Aufnahmeraum (3) für Lebensmittel ausgebildet ist, mit zumindest einer Lebensmittel-Aufnahmeeinheit (5), die bewegbar in dem Aufnahmeraum (3) angeordnet ist, mit einem Verdampfer (7), und mit einem thermischen Isolationsteil (11), das an einer Wand (12) der Lebensmittel-Aufnahmeeinheit (5) ausgebildet ist, so dass eine thermische Isolation zumindest der Wand (12) zum Verdampfer (7) ausgebildet ist, wobei das thermische Isolationsteil (11) einen Basiskörper (3) aufweist, der ein Aufnahmevolumen (23) für ein Isolationsmaterial aufweist, wobei das zur Wand (12) separate thermische Isolationsteil (11) zerstörungsfrei lösbar an der Wand (12) angeordnet ist.
Patent DE-102018217303-A1 (DE)
Title: Verteilerplatte für eine hydrostatische Axialkolbenmaschine und hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: HAUG STEFAN
IPC: F04B1/20
Filed: 2018-10-10
Abstract: Offenbart sind eine Verteilerplatte einer hydrostatischen Axialkolbenmaschine und eine entsprechende Axialkolbenmaschine. Eine Hochdruckniere der Verteilerplatte hat einen oder mehrere Stege, über den bzw. die die Hochdruckniere in zwei oder mehrere ebenfalls nierenförmige Durchbrüche unterteilt ist. Da der mindestens eine Steg zylindertrommelseitig mit einer zylindertrommelseitigen Anlagefläche der Verteilerplatte zusammenfällt, ergibt sich auch zwischen dem Steg und einer Zylindertrommel nur ein minimaler Schmierspalt, in dem sich ein Schmierfilm bildet. Um Verminderungen, z.B. Einschnürungen, in dem Schmierfilm zu vermeiden, ist der Steg von einem oder mehreren Kanälen durchsetzt. Über den Kanal bzw. über die Kanäle gelangt Druckmittel als ergänzendes Schmiermittel von einem Hochdruckkanal der Axialkolbenmaschine durch die Verteilerplatte hindurch zum Schmierspalt.
Patent DE-102018218316-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Elektrofahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems und Elektrofahrzeug
Inventor: KLAUK DIETRICH
IPC: H01M10/625
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) für ein Elektrofahrzeug, insbesondere für eine Baumaschine, umfassend eine Mehrzahl von Batteriemodulen (5), wobei jedes Batteriemodul (5) eine Mehrzahl von Batteriezellen aufweist, und wobei jedes Batteriemodul (5) mindestens eine interne Balancingeinheit (30) aufweist, mittels welcher Ladungszustände der Batteriezellen innerhalb des Batteriemoduls (5) angleichbar sind, und mindestens eine externe Balancingeinheit (40), mittels welcher Ladungszustände der Batteriemodule (5) angleichbar sind. Die Batteriemodule (5) sind auf einem Chassis angeordnet, wobei die einzelnen Batteriemodule (5) separat und unabhängig voneinander von dem Chassis entnehmbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Batteriesystems (10), wobei nach Erkennen von unterschiedlichen Ladungszuständen von Batteriezellen in mindestens einem der Batteriemodule (5) zunächst die Ladungszustände der Batteriezellen innerhalb jedes der Batteriemodule (5) mittels der internen Balancingeinheiten (30) angeglichen werden, und anschließend die Ladungszustände der Batteriemodule (5) mittels der mindestens einen externen Balancingeinheit (40) angeglichen werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Elektrofahrzeug, welches ein erfindungsgemäßes Batteriesystem (10) umfasst, welches mit dem erfindungsgemäßen Verfahren betrieben wird.
Patent DE-102019003680-A1 (DE)
Title: Emblemanordnung an einer Außenhaut eines Fahrzeuges
Inventor: MAIER HANS-PETER
IPC: B60R13/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Emblemanordnung an einer Außenhaut eines Fahrzeuges, die mit einem Bordnetz des Fahrzeuges elektrisch verbunden ist. Bei einer beleuchtbaren Emblemanordnung, welche auch an der Außenhaut des Fahrzeuges einfach montiert werden kann und eine elektrische Verbindung zum Bordnetz des Fahrzeuges aufweist, ist mindestens ein erstes Steckelement mit mindestens einem zweiten Steckelement der Außenseite des Fahrzeuges zusammensteckbar, wobei die Steckelemente elektrisch leitend ausgebildet sind und wobei das zweite Steckelement mit dem Bordnetz des Fahrzeuges verbunden ist.
Patent DE-102019102678-A1 (DE)
Title: Elektrostatische Anziehung verwendende Überführungsvorrichtung und elektrostatische Anziehung verwendendes Überführungsverfahren
Inventor: HISANO HIROHIKO
IPC: H02N13/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Eine Überführungsvorrichtung, die eine elektrostatische Anziehung verwendet, umfasst ein elektrostatisches Futter (220) zur Anziehung und Ablage eines Werkstücks als Überführungsbauteil auf einer Platzierungsfläche durch elektrostatische Anziehung. Das elektrostatische Futter (220) wird durch eine Masse (215) über eine Masseelektrode (229) geerdet, nachdem das elektrostatische Futter (220) einen Strom von einer Leistungszufuhrfläche (202) einer Leistungsquelle (205) über Leistungsaufnahmeelektroden (227, 228) des elektrostatischen Futters (220) erhält, sodass das elektrostatische Futter (220) eingerichtet ist, das Werkstück durch elektrostatische Anziehung anzuziehen und es auf der Platzierungsfläche in einem Zustand zu platzieren, in dem ein elektrostatisches Gleichgewicht unterbrochen ist.
Patent DE-102019103223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Signalisierung eines Datenbusausfalls durch eine Ultraschallmessvorrichtung
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G08C23/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltkreis (IC) zur Ansteuerung eines oder mehrerer Ultraschall-Transducer und/oder eines oder mehrerer Ultraschallsender und/oder eines oder mehrerer Ultraschallempfänger. Der Schaltkreis ist dazu vorgesehen, mit dem oder den Ultraschall-Transducern und/oder dem einen oder mehreren Ultraschallsendern und/oder dem einen oder mehreren Ultraschallempfängern einen Sensor zu bilden. Der Sensor und/oder der Schaltkreis (IC) weisen mehrere, mindestens aber zwei, Zustände auf. Der Schaltkreis (IC) verfügt über Mittel verfügt, in Abhängigkeit von den mindestens zwei Zuständen Signale und/oder Fehlersignale über den einen oder mehreren Ultraschall-Transducern und/oder über den einen oder mehreren Ultraschallsendern abzustrahlen und/oder Befehle über den einen Ultraschallempfänger oder über mehrere Ultraschallempfänger zu empfangen. Die Erfindung umfasst auch das entsprechende Verfahren.
Patent DE-102019105182-A1 (DE)
Title: Zahnimplantat und Zahnprothese
Inventor: VENANZONI SANDRO
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Zahnimplantat (10), mit einem Implantatkörper (11), der auf einer Außenseite ein Außengewinde (12) zur Befestigung des Zahnimplantats (10) an einem Kieferknochen aufweist und eine sich entlang einer Längsachse (14) des Zahnimplantats (10) erstreckende Öffnung (16) hat, in der ein Innengewinde (18) zur Befestigung einer Suprakonstruktion (20) an dem Zahnimplantat (10) angeordnet ist, wobei der Implantatkörper (11) ferner eine Schnittstelle (24) zur Befestigung der Suprakonstruktion (20) an dem Zahnimplantat (10) aufweist, die an einem stirnseitigen Ende des Implantatkörpers (11) angeordnet ist, und wobei das Zahnimplantat (10) ein Verdrehsicherungselement (13) aufweist, das dazu eingerichtet ist, eine Verdrehung der Suprakonstruktion (20) um die Längsachse (14) relativ zu dem Zahnimplantat (10) zu verhindern, wobei das Verdrehsicherungselement (13) als ein von dem Implantatkörper (11) separates Bauteil ausgestaltet ist, das im Bereich der Schnittstelle (24) an dem Implantatkörper (11) befestigt ist.
Patent DE-102019105907-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole für einen Kraftwagen
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsole für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem an einem Gehäuse (1) aufgenommenen Ablagefach (5) oder dergleichen Funktionselement und mit einer Mittelarmlehne (3), durch welche das Funktionselement (5) in einer Ausgangsposition überdeckt ist und welche mit dem Funktionselement (5) in eine Ausweichposition relativ zueinander verlagerbar ist, in welcher das Funktionselement (5) zumindest teilweise aus einer Überdeckung relativ zu der Mittelarmlehne (3) angeordnet ist.Um hierbei den Komfort insbesondere von benachbart zu der Mittelkonsole sitzenden Fahrzeuginsassen zu erhöhen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Funktionselement (5) über eine Verlagerungseinrichtung (10) an dem Gehäuse (1) gelagert und aus der Ausgangsposition in die Ausweichposition relativ zur ortsfest verbleibenden Mittelarmlehne (3) verlagerbar ist.