baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016009161-A1 (DE)
Title: Wicklungsträger, insbesondere Stator, einer Elektromaschine
Inventor: SCHÜBELER DANIEL
IPC: H02K3/12
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wicklungsträger, insbesondere Stator (3), einer Elektromaschine (1), der in einer Umfangsrichtung abwechselnd Wicklungsträger-Zähne (27) und Längsnuten (9) aufweist, wobei in jeder Längsnut (9) Wickeldrähte (16) unter Bildung zumindest einer Spulenwicklung (11, 13, 15) abgelegt sind, und zwar mit einer in der Radialrichtung ausgerichteten Wicklungshöhe (h) und einer in der Umfangsrichtung ausgerichteten Wicklungsbreite (b) zwischen umfangseitig benachbarten Wicklungsträger-Zähnen (27). Erfindungsgemäß ragt jeder der Wicklungsträger-Zähne (27) mit einer Zahnhöhe (z) von einem Wicklungsträger-Grund (31) der Längsnut (9) ab, die kleiner ist als die Wicklungshöhe (h) der Spulenwicklung (11, 13, 15).
Patent DE-102016012674-A1 (DE)
Title: Fahrbarer zerlegbarer modularer Kleintiertrolley mit getrennten Containern für Aufenthalt/Essen und Toilette in verschiedenen Ausgestaltungsformen
IPC: A01K1/035
Filed: 2016-10-24
Abstract: 2. Kurzfassung2.1 technische Aufgabe und ZielsetzungDie Einrichtung soll den Transport von Kleintieren, insbesondere von Katzen derart unterstützen, dass die Tiere ihren natürlichen Bedürfnissen nachkommen können und sich auch längere Zeit in dem System mit ausreichend Platz aufhalten können.2.2 Lösung der technischen AufgabeEin besonders ausgestalteter Kleintiertrolley, bestehend aus:Einem zweiteiligem faltbaren bzw. ausziehbaren Grundgestell mit FahrwerkZwei Transportbehältern, entweder als Käfig oder Plastikschale. Verschließbare Öffnungen in beiden Käfigen erlauben ein Bewegen zwischen beiden Behältern innerhalb der Schutzhülle.einer geschlossenen Wetterschutzhülle als Schutz gegen Regen, Sonne oder Wind, und Fluchtversuche. Reissverschlüsse erlauben die Entnahme oder Reinigung der Behälter, Futter einzulegen und die Schutzhülle beim Ausziehen des oberen Containers mitwachsen zu lassen.Die beiden Transportgestelle gestatten die Ablage der Toilette im Fußraum eines Flugzeuges, während der ausziehbare Oberkäfig schräg darüber auf dem Sitz Platz findet.Die Toilette hat zudem einen drehbaren Einsatz, so dass sie auch bei Schräglage des Trolleys genutzt werden kann.
Patent DE-102016013591-A1 (DE)
Title: ClearImage
Inventor: GOLDKIN JURI
IPC: A47G1/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung „ClearImage“ bezieht sich auf das Gebiet Möbelbau/Spiegelschrankbau.„ClearImage“ bekämpft den sich bildenden Beschlag an Spiegelschränken/Spiegelflächen in Badezimmer, während und nach der Dusch- oder Badezeit. Was die Benutzung des Spiegels erschwert.Die Möbel/Chemieindustrie bietet keine Lösung zur Bekämpfung von Dampfbeschlag.Die Erfindung besteht aus einem Elektromotor mit einem Propeller und einem Leistungsregler, welcher auf dem Spiegelschrank montiert ist, einem Heizelement incl. Temperaturregler und einem regelbaren Zeitrelais.Der Elektromotor befördert mit Hilfe des vorhandenen Propellers, den Luftstrom durch das Heizelement. Dabei wird die warme Luft durch die Rohrleitungen und die Düsen, welche auf die Spiegelflächen gerichtet sind, geströmt. Dadurch löst sich der gebildete Beschlag an den Spiegelflächen auf.Motorleistung, Heizelementtemperatur und Zeitdauer können durch die vorhandenen Steuerelemente eingestellt werden.Die Anlage wird nach dem Startknopfdruck gestartet und schaltet sich nach der voreingestellten Zeit automatisch aus.Es werden keinerlei Streifen oder Spuren hinterlassen. Ein erneuter Beschlag kann sich nicht bilden. Abtrocknen oder nachpolieren ist nicht mehr notwendig.
Patent DE-102016100405-A1 (DE)
Title: Steckverbindung zur Verbindung von Rohren mit ovalem Querschnitt
IPC: F16L47/08
Filed: 2016-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung zur Verbindung von Rohren mit ovalem Querschnitt, mit mindestens einem Übergangsstück (12) zur Aufnahme der zu verbindendenden Rohre, an den ein Absatz (13) anschließt, der in einem Grund (14) endet. in dem Grund (14) ist eine Dichtung (2) angeordnet.
Patent DE-102016100695-A1 (DE)
Title: Teleskopmast für eine Hubarbeitsbühne
Inventor: LÜBCKE TOBIAS
IPC: B66F11/04
Filed: 2016-01-18
Abstract: Teleskopmast für eine Hubarbeitsbühne umfassend mehrere ineinander liegende und relativ zueinander verschiebbare Mastelemente mit jeweils einer geschlossenen Mantelfläche und einem durch die Mantelfläche begrenzten Hohlraum, einen innerhalb der Mastelemente angeordneten Hubzylinder zum Ausfahren und Einfahren der Mastelemente entlang einer Längsrichtung der Mastelemente, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mantelfläche mindestens eines Mastelements mindestens ein sich über die gesamte Länge des Mastelements erstreckender Kanal ausgebildet ist.
Patent DE-102016100860-A1 (DE)
Title: Zweitaktmotor mit hohem Wirkungsgrad
Inventor: WAREY ALOK
IPC: F02F3/10
Filed: 2016-01-20
Abstract: Ein Zweitaktmotor weist ein Kurbelgehäuse, das eine Zylinderbohrung definiert, einen Kolben, der bewegbar in der Zylinderbohrung angeordnet ist, und einen Zylinderkopf auf, der die Zylinderbohrung abdeckt. Eine Wandfläche der Zylinderbohrung, eine Kolben-Verbrennungsfläche des Kolbens und eine Kopf-Verbrennungsfläche des Zylinderkopfs wirken zusammen, um eine Verbrennungskammer zum Verbrennen eines Kraftstoffs in dieser zu definieren. Ein Mechanismus zur Verringerung der thermischen Leitfähigkeit ist in thermischer Konnektivität mit dem Kurbelgehäuse, dem Kolben und/oder dem Zylinderkopf angeordnet, um eine Wärmeübertragung von verbranntem Kraftstoff in der Verbrennungskammer auf das Kurbelgehäuse, den Kolben und/oder den Zylinderkopf zu verringern. Der Mechanismus zur Verringerung der thermischen Leitfähigkeit kann eine Schicht aus Material mit geringer Leitfähigkeit, die eine der Oberflächen abdeckt, welche die Verbrennungskammer definieren, oder einen Hohlraum in dem Zylinderkopf und/oder in dem Kurbelgehäuse benachbart zu der Verbrennungskammer aufweisen.
Patent DE-102016101189-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-01-25
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine (2) mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (5), vorzugsweise einem Jobrechner, zur Verarbeitung und/oder Speicherung von maschinenrelevanten Informationen, wobei durch die Datenverarbeitungseinrichtung auf eine an der Maschine (2) angeordnete drahtlos auslesbare elektronische Einheit (6) mittels einer drahtlosen oder drahtgebundenen Verbindung Informationen übertragbar sind und wobei die elektronische Einheit (6) über eine batteriegespeiste Energieversorgung verfügt und hierdurch bei Nichtbetrieb der landwirtschaftlichen Maschine drahtlos auslesbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016105395-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: OBA TOMOKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-03-23
Abstract: Eine elektronische Steuerungseinheit, die in einem Hybridfahrzeug umfasst ist, ist gestaltet, um zwischen einer ersten Notlauffahrsteuerung und einer zweiten Notlauffahrsteuerung auf der Grundlage einer ersten Temperaturdifferenz, einer zweiten Temperaturdifferenz und eines Ladezustands umzuschalten, wenn eine Abnormalität an einer Kühleinrichtung auftritt. Die erste Temperaturdifferenz ist ein Wert, der durch Subtrahieren einer Elementtemperatur eines ersten Inverters von einer ersten Lastratengrenztemperatur erhalten wird, bei der eine Lastratenbegrenzung an einem ersten Motor angewandt wird. Die zweite Temperaturdifferenz ist ein Wert, der durch Subtrahieren einer Elementtemperatur eines zweiten Inverters von einer zweiten Lastratengrenztemperatur erhalten wird, bei der die Lastratenbegrenzung an einem zweiten Motor angewandt wird.
Patent DE-102016107108-A1 (DE)
Title: System zur intravaskulären und/oder extrakorporalen Kühlung und/oder Erwärmung eines menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61M1/36
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur intravaskulären und/oder extrakorporalen Kühlung und/oder Erwärmung eines menschlichen oder tierischen Körpers mit wenigstens einer Wärmetauschereinheit (110), die wenigstens ein Temperierelement zum Temperieren eines durch ein Schlauchset (200) strömenden Temperiermittels aufweist, und mit wenigstens einer Schlauchpumpe (120) zur Erzeugung einer Temperiermittelströmung innerhalb des Schlauchsets (200), wobei die Schlauchpumpe (120) wenigstens drei Abklemmelemente (121) zum abschnittsweisen Abklemmen eines Schlauchabschnitts (213) des Schlauchsets (200) aufweist und so ausgelegt ist, dass Druckschwankungen im Temperiermittel beim Betrieb der Schlauchpumpe (120) eine Druckamplitude aufweisen, die weniger als 30% des Mitteldrucks des durch die Schlauchpumpe (120) geförderten Temperiermittels beträgt.
Patent DE-102016109058-A1 (DE)
Title: Fluidleitungssystem
Inventor: SCHLACHTER NATALIE
IPC: G01F15/14
Filed: 2016-05-17
Abstract: Das Fluidleitungssystem umfaßt Fluidleitungen (100, 200, 300, 400). Jede der beiden Fluidleitungen (100, 400) weist jeweils ein von einer Wandung umhülltes, sich von einer in einem jeweiligen ersten Leitungsende (100+; 400+) verorteten Strömungsöffnung (100a; 400a) der jeweiligen Fluidleitung sowohl bis zu einer in einem Leitungsende (100#; 400#) nämlicher Fluidleitung (100; 400) verorteten Strömungsöffnung (100b; 400b) als auch bis zu einer von nämlicher Strömungsöffnung (100b; 400b) beabstandet ebenfalls jeweils im Leitungsende (100#; 400#) nämlicher Fluidleitung (100; 400) verorteten Strömungsöffnung (100c; 400c) erstreckendes Lumen (100*; 400*) auf. Jede der anderen beiden Fluidleitungen (200, 300) wiederum weist ein von einer Wandung umhülltes, sich von einer in einem Leitungsende (200+; 300+) der jeweiligen Fluidleitung (200; 300) verorteten Strömungsöffnung (200a; 300a) bis zu einer in einem Leitungsende (200#; 300#) nämlicher Fluidleitung (200; 300) verorteten Strömungsöffnung (200b; 300b) erstreckendes Lumen (200*; 300*) auf, derart, daß ein größter Strömungsquerschnitt (A200,Max; A300,Max) der jeweiligen Fluidleitung (200; 300) sowohl von deren Leitungsende (200+; 300+) als auch von deren Leitungsende (200#; 300#) beabstandet ist. Sowohl die Fluidleitung (200) als auch die Fluidleitung (300) sind mit deren Leitungsende (200+; 300+) jeweils mit dem Leitungsende (100#) der Fluidleitung (100) bzw. mit deren Leitungsende (200#; 300#) jeweils mit dem Leitungsende (400#) der Fluidleitung (400) verbunden. Die Strömungsöffnungen (200a; 200b; 300a; 300b) bilden jeweils einen ein- bzw. auslaßseitigen Strömungsquerschnitt (A200a; A200b; A300a; A300b) der jeweiligen Fluidleitung (200; 300). Zudem sind die Fluidleitungen (100, 200, 300, 400) so ausgebildet, daß ein am Leitungsende (100#; 400#) der Fluidleitung (100; 400) verorteter, gleichwohl an die Strömungsöffnung (100b; 400b) sowie die Strömungsöffnung (100c; 400c) nämlicher Fluidleitung (100; 400) angrenzender auslaßseitiger Strömungsquerschnitt (A100,Min; A100,Min) der Fluidleitung (100; 400) sowie Strömungsquerschnitte (A200a; A200b; A300a; A300b) insgesamt die Bedingungen:bzw.erfüllen.
Patent DE-102016109066-A1 (DE)
Title: Endoskop und Reinigungsinstrument für ein Endoskop
Inventor: IRION KLAUS
IPC: A61B90/70
Filed: 2016-05-17
Abstract: Ein Endoskop (10) umfasst einen Endoskopschaft (13) mit einem distalen Schaftabschnitt (20), einem mittleren Schaftabschnitt (30) und einem proximalen Schaftabschnitt (40) und eine Lichteintrittsfläche (11) an dem distalen Schaftabschnitt (20). Der Querschnitt des mittleren Schaftabschnitts (30) ist kleiner als der Querschnitt des distalen Schaftabschnitts (20) und kleiner als der Querschnitt des proximalen Schaftabschnitts (40).
Patent DE-102016109597-A1 (DE)
Title: Wagen
Inventor: WEBER ALOIS
IPC: E01H5/09
Filed: 2016-05-24
Abstract: Wagen zum Laden von Schnee, kurz Schneeladewagen, mit einer Ladefläche, Seitenwänden und einer Deichsel, wobei eine Aufnahme für Zusatzgeräte am Wagen vorgesehen ist.
Patent DE-102016109646-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes bauelement und verfahren zum herstellen eines lichtemittierenden bauelementes
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-05-25
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein lichtemittierendes Bauelement bereitgestellt, das eine organisch funktionelle Schichtenstruktur (108), die zu einem Emittieren eines ersten Lichts (116) eingerichtet ist, und eine lichtstreuende Schicht (104) mit einer Vielzahl an Quantenpunkten (114) aufweist. Die lichtstreuende Schicht (104) ist im Strahlengang wenigstens eines Teils des emittierbaren Lichts der organisch funktionellen Schichtenstruktur (108) angeordnet. Die Quantenpunkte (114) sind eingerichtet, ein zweites Licht in einem ersten Wellenlängenbereich zu absorbieren und wenigstens einen Teil des absorbierten Lichts in einem zweiten Wellenlängenbereich zu emittieren, wobei die Farbvalenz des zweiten Wellenlängenbereichs ungefähr der Farbvalenz des ersten Wellenlängenbereichs entspricht.
Patent DE-102016111635-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen zweier Faserverbund-Fügepartner
Inventor: SCHMIDT JOCHEN
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen eines ersten Faserverbund-Fügepartner an wenigstens einen zweiten Faserverbund-Fügepartner mittels einer Klebverbindung, wobei der erste und der zweite Faserverbund-Fügepartner einen Faserverbundwerkstoff aufweisen oder aus einem solchen bestehen und die Klebverbindung durch einen unter Temperaturbeaufschlagung vernetzbaren Klebwerkstoff gebildet wird, mit den Schritten: – Bereitstellen der Faserverbund-Fügepartner, wobei bei zumindest dem ersten Faserverbund-Fügepartner das Matrixmaterial des Faserverbundwerkstoff teilvernetzt ist, – Einbringen des Klebwerkstoffes in einen Fügespalt zwischen den Faserverbund-Fügepartnern, und – Tempern des aus den Faserverbund-Fügepartnern und dem Klebwerkstoff gebildeten Faserverbundbauteils durch Temperierung mittels einer Temperiereinrichtung, um zumindest das Matrixmaterial des ersten Faserverbund-Fügepartners und den Klebwerkstoff vollständig zu vernetzen, dadurch gekennzeichnet, dass während des Temperprozesses – der Vernetzungsgrad des Matrixmaterials zumindest des ersten Faserverbund-Fügepartner mittels eines Sensorsystems erfasst und aus dem momentanen Vernetzungsgrad die aktuelle Glasübergangstemperatur des Matrixmaterials bestimmt wird, und – für einen ersten Zeitraum das gefügte Faserverbundbauteil in einem Bereich um die aktuelle Glasübergangstemperatur derart temperiert wird, dass der erste Faserverbund-Fügepartner plastisch verformbar wird, – wobei innerhalb des ersten Zeitraumes der erste Faserverbund-Fügepartner zur Einstellung einer vorgegebenen Stärke und ggf. Gleichmäßigkeit des Fügespaltes plastisch verformt wird.
Patent DE-102016112495-A1 (DE)
Title: Messgerät zur Messung und Bewertung der Güte von Umgebungsluft
Inventor: LINNE MICHAEL
IPC: G01N33/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (100) zur Messung und Bewertung einer Güte von Umgebungsluft, mit: einem Luftgütesensor (101), der ausgebildet ist, erste Messdaten über einen CO2-Gehalt der Umgebungsluft und einen Gesamtgehalt der Umgebungsluft an flüchtigen organischen Verbindungen (TVOC, Total Volatile Organic Compounds) zu erfassen; einem Temperatur- und Luftfeuchtesensor (102), der ausgebildet ist, zweite Messdaten über eine Temperatur und eine Luftfeuchtigkeit der Umgebungsluft zu erfassen; und einer Steuerschaltung (103) zum Empfangen der von dem Luftgütesensor (101) erfassten ersten Messdaten über eine erste interne Schnittstelle (111) und zum Empfangen der von dem Temperatur- und Luftfeuchtesensor (102) erfassten zweiten Messdaten über eine zweite interne Schnittstelle (112), wobei die Steuerschaltung (103) ausgebildet ist, die ersten und zweiten Messdaten an ein externes Datenprotokoll anzupassen und über eine externe Schnittstelle (113) zu einem Automatisierungssystem (106) zu übertragen.
Patent DE-102016116282-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur leistungsbewertung eines bordgestützten fahrzeugnavigationssystems unter verwendung adaptiver stochastischer filterung
Inventor: SONG XIAOFENG FRANK
IPC: G01S19/45
Filed: 2016-08-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bewertung der Funktion eines Navigationssystems an Bord eines Fahrzeugs vorgestellt. Das Verfahren bestimmt, an einem elektronischen Steuergerät (ECU) des Fahrzeugs, einen triangulierten Fahrzeugstandort und Fahrzeugbewegungsdaten, wobei der triangulierte Fahrzeugstandort vom Navigationssystem bestimmt wird; berechnet einen geschätzten Fahrzeugstandort unter Verwendung des triangulierten Fahrzeugstandorts und den Fahrzeugbewegungsdaten; berechnet eine Wahrscheinlichkeit, dass der geschätzte Fahrzeugstandort innerhalb einer Fehlerschranke des triangulierten Fahrzeugstandorts liegt; und wenn die Wahrscheinlichkeit angibt, dass der geschätzte Fahrzeugstandort nicht innerhalb der Fehlerschranke liegt, die ein Programm an Bord des Fahrzeugs ausführt.
Patent DE-102016116986-A1 (DE)
Title: Bauelement zur Darstellung eines Piktogramms und Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/58
Filed: 2016-09-09
Abstract: Es wird ein Bauelement (100) mit einem Träger (1), einem Halbleiterkörper (2) und einer dazwischen liegenden Spiegelschicht (3) angegeben, bei dem der Halbleiterkörper eine aktive Schicht (23) aufweist, die im Betrieb des Bauelements zur Erzeugung vom Licht eingerichtet ist. Das Bauelement weist eine Hauptfläche (101) auf, die im Betrieb des Bauelements leuchtet, wobei leuchtende Bereiche der Hauptfläche visuell erfassbare Information in Form eines Piktogramms (P) wiedergeben, wobei das Piktogramm in Draufsicht auf die Hauptfläche eine Kontur aufweist, die zumindest teilweise durch eine Kontur der Spiegelschicht definiert ist, und wobei das Bauelement in Draufsicht auf die Hauptfläche einen Umriss aufweist, der sich von der Kontur des Piktogramms unterscheidet. Des Weiteren wird ein Verfahren angegeben, das zur Herstellung eines solchen Bauelements geeignet ist.
Patent DE-102016120208-A1 (DE)
Title: Fügeverfahren für spulenenden von segmentspulen für einen stator und fügevorrichtung
Inventor: MIZUSHIMA DAISUKE
IPC: H02K15/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bietet ein Fügeverfahren für Spulenenden (5), und das Fügeverfahren weist Folgendes auf: ein Drücken eines Paars von sich verjüngenden Abschnitten (6) derart, dass ein Paar von ersten Drückvorrichtungen (10), die mit einem Paar von Rastabschnitten (12) versehen sind, näher an die Spulenenden (5) entlang einer axialen Richtung des Statorkerns (2) gebracht wird, wobei das Paar von Rastabschnitten (12) an die sich verjüngenden Abschnitte (6) angepasst ist; ein Fixieren von axialen Positionen von dem Paar von sich verjüngenden Abschnitten (6) derart, dass das Paar von Rastabschnitten an das Paar von sich verjüngenden Abschnitten (6) gepasst bzw. angepasst ist, so dass das Paar von sich verjüngenden Abschnitten (6) in einer Umfangsrichtung dazwischen genommen wird; ein Fixieren von radialen Positionen von dem Paar von sich verjüngenden Abschnitten (6) derart, dass das Paar von sich verjüngenden Abschnitten zwischen ein Paar von zweiten Drückvorrichtungen (20) genommen wird, so dass die sich verjüngenden Abschnitte von dem Paar von sich verjüngenden Abschnitten (6) einen Kontakt miteinander herstellen.
Patent DE-102016122310-A1 (DE)
Title: Kondensator für eine Klimaanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GENGER MICHAEL
IPC: F25B43/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensator (10) mit einem ersten und einem zweiten Sammelrohr (12, 14), mehreren Wärmetauscherkanälen (16), die sich zwischen den beiden Sammelrohren erstrecken, einem Einlass (22) für im wesentlichen gasförmiges Kältemittel, der an einem der beiden Sammelrohre (12, 14) angeordnet ist, und einem Auslass (24) für im wesentlichen flüssiges Kältemittel, der an einem der beiden Sammelrohre (12, 14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Sammelrohre (12, 14) mit einem Einlegeteil (28) versehen ist, das einen Strömungskanal (26) definiert, der an einem Ende mit dem Kältemitteleinlass (22) und am anderen Ende mittels einer Überströmöffnung (32) mit dem Inneren des Sammelrohres (12) in Verbindung steht.
Patent DE-102016123888-A1 (DE)
Title: Elektrisch gesteuerter Lenkunterstützungssteller
Inventor: HOCHREIN BRADLEY G
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Lenkunterstützungssteller für ein Fahrzeug schließt eine Antriebswelle, einen Drehmomentsensor, einen Motor, einen Antriebsmechanismus und ein Antriebsgehäuse ein. Die Antriebswelle ist um eine erste Achse rotierbar. Die Antriebswelle schließt einen integrierten Drehmomentsensor ein. Der Motor weist eine um eine zweite Achse rotierbare Abtriebswelle auf. Die zweite Achse ist im Wesentlichen zur ersten Achse parallel. Der Antriebsmechanismus ist zwischen dem Motor und der Lenksäule angeordnet und verbindet Motor und Lenksäule antriebsmäßig. Der Antriebsmechanismus stellt eine Drehzahlverminderung vom Motor an die Antriebswelle bereit. Das Antriebsgehäuse umschließt den Drehmomentsensor und den Antriebsmechanismus und ist von einem Lenkgetriebe getrennt. Das Antriebsgehäuse weist zudem ein Montagemerkmal auf, an dem ein Motorgehäuse fixiert ist. Das Antriebsgehäuse weist zudem ein erstes Lager und ein zweites Lager auf, die die Antriebswelle im Antriebsgehäuse rotierbar stützen.
Patent DE-102016200728-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Riementrieb und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F16H7/12
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle (1a) und einem Riementrieb (6), der neben einem Riemen (6a) als Zugmittel ein auf der Kurbelwelle (1a) angeordnetes erstes Rad (1) sowie ein zweites Rad (2), das auf einer Welle einer riementriebzugehörigen Startvorrichtung (2a) angeordnet ist, umfasst, wobei der Riemen (6a) um das erste Rad (1) sowie das zweite Rad (2) geführt ist. Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich des Startens und Neustartens verbessert ist. Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – das erste Rad (1) ein in eine Drehrichtung freilaufendes Rad (1) ist, welches freiläuft, wenn die Drehzahl nwheel des ersten Rades (1) größer ist als die Drehzahl ncrankshaft der Kurbelwelle (1a), und – ein Drehmomentwandler (4) vorgesehen ist, wobei mittels Reibflüssigkeit ein Drehmoment von einer mit dem ersten Rad (1) drehfest verbundenen ersten antreibenden Wandlerkomponente (4a) auf eine mit der Kurbelwelle (1a) drehfest verbundene zweite angetriebene Wandlerkomponente (4b) übertragbar ist.
Patent DE-102016202376-A1 (DE)
Title: Startmechanismus für ein Kraftfahrzeug
Inventor: QUIX HANS GÜNTER
IPC: B60K28/06
Filed: 2016-02-17
Abstract: Startmechanismus für ein Kraftfahrzeug mit einem Zündmechanismus, einem Zündschlüssel und einem Detektor für Alkohol und/oder Drogen, wobei der Zündmechanismus eingerichtet ist, um vom Zündschlüssel gestartet zu werden, wenn der Detektor für Alkohol und/oder Drogen ein Ergebnis unterhalb eines Grenzwerts liefert, wobei der Startmechanismus eine Programmiermöglichkeit umfasst, mittels derer der Fahrer vorgeben kann, welchen Einschränkungen der Zündmechanismus unterliegt, falls der Detektor für Alkohol und/oder Drogen ein Ergebnis oberhalb eines Grenzwerts liefert, wobei der Startmechanismus eingerichtet ist, um dem Fahrer die Programmiermöglichkeit nur ausführen zu lassen, wenn sein eigenes Ergebnis unterhalb eines Grenzwerts liegt.