baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016205110-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Luftmasse in einer Brennkraftmaschine
Inventor: KNITTEL THORSTEN
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines korrigierten Luftmassenstromwerts in einer Brennkraftmaschine, die einen in einem Einlasstrakt der Brennkraftmaschine angeordneten Luftmassenmesser aufweist. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen einer Kaltstartbedingung der Brennkraftmaschine an einem ersten Zeitpunkt, an dem noch kein Luftmassenstrom im Einlasstrakt vorliegt, ein Erzeugen eines Referenzsignal mittels des Luftmassenmessers an dem ersten Zeitpunkt, ein Erzeugen eines Messsignals mittels des Luftmassenmessers an einem zweiten Zeitpunkt, der ungleich dem zumindest einen ersten Zeitpunkt ist und in einer Betriebsdauer der Brennkraftmaschine liegt, ein Ermitteln eines Korrektursignals aus dem Referenzsignal und dem Messsignal, und ein Ermitteln des korrigierten Luftmassenstromwerts aus dem Korrektursignal.
Patent DE-102016205484-A1 (DE)
Title: Stopfen für Niederdruckleitungen hydraulischer Kupplungssysteme
Inventor: LEDUBY OLIVIER
IPC: F16N21/06
Filed: 2016-04-04
Abstract: Stopfen, insbesondere zum Einsetzen in eine Niederdruckleitung eines hydraulischen Kupplungssystems an Kraftfahrzeugen, an einem offenen Ende der Niederdruckleitung angeordnet, wobei der Stopfen in seinem Inneren einen als Depot für ein Schmiermittel dienenden Hohlraum aufweist, von dem wenigstens ein Kanal zu einer Außenkontur des Stopfens führt.
Patent DE-102016207286-A1 (DE)
Title: Elektrisches System mit mindestens zwei Modulen
Inventor: SCHNEIDER TOBIAS
IPC: H02M7/23
Filed: 2016-04-28
Abstract: Elektrisches System (100) mit mindestens zwei Modulen (200, 300), wobei ein Modul (200, 300) mindestens ein Schaltelement (210, 310) umfasst. Das erste Modul (200) umfasst ein erstes Schaltelement (210) aus einem ersten Halbleitermaterial und das zweite Modul (300) umfasst ein zweites Schaltelement (310) aus einem zweiten Halbleitermaterial.
Patent DE-102016208326-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung und Verfahren zur Ausbildung einer Kontaktanordnung
Inventor: HÖLL GEORG
IPC: H01R4/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung (10) sowie ein Verfahren zur Ausbildung einer Kontaktanordnung, umfassend einen Kontaktstift (18) und einen elektrischen Anschlussleiter (19), wobei an dem Kontaktstift eine ebene Stiftkontaktfläche (20) ausgebildet ist, die sich in Richtung einer Stiftlängsachse (21) erstreckt, wobei an dem Anschlussleiter eine Leiterkontaktfläche (25) ausgebildet ist, die sich in Richtung einer Leiterlängsachse (22) erstreckt, wobei die Stiftlängsachse zur Leiterlängsachse angeordnet ist, wobei der Kontaktstift eine Kontaktstiftbreite (B) und der Anschlussleiter eine Anschlussleiterbreite (b) aufweist, wobei an einem Schnittpunkt (23) von Stiftlängsachse und Leiterlängsachse die Kontaktstiftbreite zu der Anschlussleiterbreite in einem Verhältnis größer 2:1 ausgebildet ist, wobei der Kontaktstift mit dem Anschlussleiter in einem Überdeckungsbereich (24) von Stiftkontaktfläche und Leiterkontaktfläche verschweißt ist, wobei die Stiftkontaktfläche eine Stiftkontaktflächenbreite (B') und die Leiterkontaktfläche eine Leiterkontaktflächenbreite (b') aufweist, wobei an dem Schnittpunkt von Stiftlängsachse und Leiterlängsachse die Stiftkontaktflächenbreite zu der Leiterkontaktflächenbreite in einem Verhältnis kleiner 2:1 ausgebildet ist.
Patent DE-102016209111-A1 (DE)
Title: Abdichtungsteil für Lager und dessen Anwendung
Inventor: CHEN MONICA
IPC: F16C35/04
Filed: 2016-05-25
Abstract: Abdichtungsteil für Lager, welches ein inneres Rahmengerüst mit nach erfolgter Montage möglicher Bildung einer engen Abstimmung zu dem inneren Ring des Lagers sowie ein äußeres Rahmengerüst mit Bildung einer engen Abstimmung zu dem äußeren Ring des Lagers umfasst. Das innere Rahmengerüst und das äußere Rahmengerüst sind nach erfolgter Montage zueinander benachbart befindlich und zumindest an einem der beiden Rahmengerüste ist eine axiale Lippe ausgebildet, welche im Großen und Ganzen von der Axialen her an die innere Oberfläche des anderen Rahmengerüsts stößt, sowie eine radiale Lippe, welche im Großen und Ganzen von der Radialen her an die innere Oberfläche des anderen Rahmengerüsts stößt, welche jeweils dazu dienen, den axialen Zwischenspalt und den radialen Zwischenspalt zwischen dem inneren Rahmengerüst und dem äußeren Rahmengerüst abzudichten. Die radiale Lippe bildet eine elastische Faltkonstruktion, wobei die Faltkonstruktion vor der erfolgten Montage im natürlichen Zustand ohne Beschränkung ursprünglich zumindest an zwei Stellen Biegepunkte ausbildet. Bei den Biegepunkten handelt es sich um die Verbindungs- und Kreuzungsstellen zwischen benachbarten Faltflächen der Faltkonstruktion und es handelt sich hierbei um die Stelle der hauptsächlichen Region, an welcher es zu tatsächlicher Biegung und Verformung des Materials zwischen benachbarten Faltflächen kommt. Zwischen benachbarten Faltflächen werden an der Stelle der Biegepunkte zuvor festgelegte Biegewinkel gebildet. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung Rollenlager unter Verwendung des vorstehend bezeichneten Abdichtungsteils für Lager sowie eine mittlere Stützlagereinheit für Kraftfahrzeug-Drehachsen unter Verwendung gleichartiger Lager.
Patent DE-102016209204-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung mindestens eines Fluidstroms in einem Fahrzeug
Inventor: HEIN BERND
IPC: G05D7/06
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Regelung mindestens eines Fluidstroms in einem Fahrzeug (5), aufweisend: • eine erste Fluidregeleinheit (20), insbesondere eine Pumpe oder ein Ventil, zur Regelung eines ersten Fluidstroms, • einen ersten Halter (20) mit einem Aufnahmebereich (22) für die erste Fluidregeleinheit (10) und einem ersten Befestigungsmittel (28), wobei die erste Fluidregeleinheit (10) in dem Aufnahmebereich (22) des ersten Halters (20) angeordnet ist und wobei das erste Befestigungsmittel (28) zur Befestigung des Halters (20) an dem Fahrzeug (5) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass der erste Halter (20) mindestens ein Verbindungsmittel (26), zur Verbindung des ersten Halters (20) mit einem zweiten Halter (70), aufweist.
Patent DE-102016210109-A1 (DE)
Title: Führungswagen mit sensorischer Schicht an der Laufbahneinlage
Inventor: BLUEMM FRANK
IPC: F16C29/04
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Führungswagen zur Verwendung mit einer Führungsschiene, wobei der Führungswagen einen Hauptkörper (30) und wenigstens eine gesonderte Laufbahneinlage (40) aufweist, wobei an der Laufbahneinlage (40) eine sich parallel zu einer Längsachse (11) erstreckende erste Wagenlaufbahn (41a) angeordnet ist, der eine erste Seitenfläche (42) zugeordnet ist, welche auf der der ersten Wagenlaufbahn (41a) gegenüberliegenden Seite der Laufbahneinlage (40) angeordnet ist, wobei der ersten Wagenlaufbahn (41a) eine Reihe von Wälzkörpern zugeordnet ist, welche in Wälzeingriff mit der ersten Wagenlaufbahn (41a) und einer zugeordneten ersten Schienenlaufbahn an der Führungsschiene bringbar sind, wobei die Laufbahneinlage (40) über die erste Seitenfläche (42) kraftübertragend am Hauptkörper (30) abgestützt ist. Erfindungsgemäß ist die Laufbahneinlage (40) mit wenigstens einer sensorischen Schicht (60a; 60b) versehen, die sich in Richtung der Längsachse (11) über wenigstens 80% der Länge der Laufbahneinlage (40), welche kraftübertragend am Hauptkörper (30) abgestützt ist, erstreckt.
Patent DE-102016219010-A1 (DE)
Title: Isolationsformteil für eine Batteriezelle
Inventor: KRETSCHMAR THOMAS
IPC: H01M50/202
Filed: 2016-09-30
Abstract: Es wird ein Isolationsformteil (1) für ein Gehäuse zumindest einer Batteriezelle, insbesondere für ein Gehäuse zumindest einer Lithium-Ionen-Batteriezelle, beschrieben, wobei an zumindest einer Formteil-Seitenwand (3a, 3b) des Isolationsformteils (1) eine Senke (5) ausgebildet ist, die durch eine reduzierte Wandstärke gebildet ist, zur Reduzierung einer auf die Batteriezelle wirkenden Kraft.
Patent DE-102016220220-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REUSCHEL MICHAEL
IPC: B60W10/24
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine (2), einem Schaltgetriebe (4) und einer zwischen diesen wirksam angeordneten, automatisiert betriebenen Reibungskupplung (5), einem elektrischen Starter (7) und einem in einer Riemenscheibenebene angeordneten Generator (10) und zumindest einem Nebenaggregat (11), wobei die Brennkraftmaschine (2) während eines Segelvorgangs bei geöffneter Reibungskupplung (5) stillgelegt und bei Beendigung des Segelvorgangs durch Schließen der Reibungskupplung (5) wieder gestartet wird. Um einen Wiederstart der Brennkraftmaschine nach dem Segelvorgang robust, schnell und komfortabel durchzuführen, wird bei Beendigung des Segelvorgangs das Kupplungsmoment (M K ) auf ein vorgegebenes, einstellbares Kupplungsmoment (M K1 ) gesteuert, der Generator (10) elektromotorisch abhängig von einem Energiezustand einer elektrischen Energieversorgung des Kraftfahrzeugs betrieben oder stillgelegt und das zumindest eine Nebenaggregat (11) auf eine vorgegebene, einstellbare gegenüber seinem Ursprungszustand verminderte Last eingestellt, nach einem Start der Brennkraftmaschine (2) das vorgegebene Kupplungsmoment (M K1 ) erhöht, der Generator (10) abhängig vom Energiezustand der Energieversorgung generatorisch betrieben und das zumindest eine Nebenaggregat (11) in seinen Ursprungszustand versetzt.
Patent DE-102016221020-A1 (DE)
Title: Kippsegmentlagersystem
Inventor: DOEHRING JOCHEN
IPC: F16C23/10
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegmentlagersystem (7) aufweisend: eine äußere Hülse (8), ein Kippsegmentlager (9) mit einer Hülse (10), welche in der äußeren Hülse (8) derart aufgenommen ist, dass die Längsachse (26) der Hülse (10) des Kippsegmentlagers (9) zu der Längsachse (30) der äußeren Hülse (8) versetzt angeordnet ist, eine Exzentereinrichtung (20), welche mit der Hülse (10) des Kippsegmentlagers (9) derart gekoppelt ist, die Hülse (10) des Kippsegmentlagers (9) entlang des Innenumfangs der äußeren Hülse (8) zu bewegen und zu positionieren.
Patent DE-102016221499-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: ECKELMANN-WENDT UWE
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-11-02
Abstract: In einem Verfahren zur Übertragung von Daten zu einer Recheneinheit (18) werden die zu übertragenden Daten von einer Aufbereitungseinheit (10) derart aufbereitet, dass eine automatische Prüfung der Daten hinsichtlich Konsistenz, Unverfälschtheit und Authentizität seitens der Recheneinheit (18) ermöglicht wird. Übertragene aufbereitete Daten werden seitens der Recheneinheit (18) von einer Datenempfangseinheit (20) empfangen und hinsichtlich Konsistenz, Unverfälschtheit und Authentizität geprüft. Im Falle einer negativen Prüfung werden die empfangenen Daten zurückgewiesen.
Patent DE-102016222528-A1 (DE)
Title: Laseranordnung sowie ein Verfahren zur optischen Verstärkung ultrakurzer Laserimpulse
Inventor: GEIGER STEPHAN
IPC: H01S3/067
Filed: 2016-11-16
Abstract: Beschrieben werden eine Laseranordnung sowie ein Verfahren zur optischen Verstärkung ultrakurzer Laserimpulse mit einem Wellenlängenanteil im Wellenlängenbereich von 1.5 µm bis 2.1 µm und zeitlichen Pulsdauern im Piko- oder Femtosekundenbereich. Die Vorrichtung umfasst wenigstens folgende Komponenten: eine optische Einheit zur Erzeugung sogenannter Seed-Laserimpulse (SL) mit zeitlichen Pulsdauern im Piko- oder Femtosekundenbereich und wenigstens einem spektralen Wellenlängenanteil mit einer spektralen Bandbreite von mindestens 100 nm innerhalb eines Wellenlängenspektrums zwischen 1,5 µm und 2,1 µm, ein optisches Volumen-Bragg-Gitter, kurz VBG1, das derart ausgebildet und der optischen Einheit mittel- oder unmittelbar im Strahlengang der Seed-Laserimpulse nachgeordnet ist, dass die im VBG1 reflektierten Laserimpulse verglichen zu den Seed-Laserimpulsen bezüglich ihrer zeitlichen Pulsdauer gestreckt und ihrer spektralen Bandbreite reduziert sind, eine dem VBG1 mittel- oder unmittelbar nachgeordnete Faser-basierte, optische Verstärker-Anordnung, längs der zumindest Teile der reflektierten Laserimpulse verstärkt werden, zum Erhalt verstärkter Laserimpulse, sowie ein weiteres optisches Volumen-Bragg-Gitter, kurz VBG2, das derart ausgebildet und der optischen Verstärker-Anordnung mittel- oder unmittelbar nachgeordnet ist, dass die im VBG2 reflektierten, verstärkten Laserimpulse verglichen zu den verstärkten Laserimpulsen bezüglich ihrer zeitlichen Pulsdauer komprimiert sind.Die lösungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass dem VBG2 längs des Strahlenganges der reflektierten, verstärkten Laserimpulse mittel- oder unmittelbar eine optische Kompressor-Einheit nachgeordnet ist, die einer zur Faser-basierten, optischen Verstärker-Anordnung inhärenten Dispersion entgegengesetzte Dispersion besitzt. Durch die Kompressor-Einheit werden die ultrakurzen Laserimpulse einer weiteren zeitlichen Pulsdauerkompression unterzogen, bei der eine durch Gruppenlaufzeit-Dispersion bedingte im Wege der Faser-basierten optischen Verstärkung hervorgerufene zeitliche Pulsdauerstreckung der verstärkten ultrakurzen Laserimpulse zumindest teilweise kompensiert wird.
Patent DE-102016223863-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig für ein Dentaltechniklager und Verfahren zum Herstellen eines solchen Wälzlagerkäfigs
Inventor: ENGLER MARTIN
IPC: B29C45/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Wälzlagerkäfig Kunststoff als Thermoplast und /oder Duroplast mit künstlich hergestellter Spinnenseide als Faserverstärkungsstoff umfasst oder hieraus besteht.
Patent DE-102016225389-A1 (DE)
Title: Radlenker eines Fahrzeuges
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radlenker eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, welcher zumindest teilweise ein metallisches zumindest annähernd rohrförmiges Hohlprofil aufweist. Der Radlenker umfasst dabei ein schwingungsdämpfendes Element, welches Schaummasse darstellt, die das Hohlprofil zumindest abschnittsweise füllt.
Patent DE-102017005229-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit einer elektrischen Maschine und einem Schaltgetriebe
Inventor: KAYSER HERMANN
IPC: B60K23/02
Filed: 2017-06-01
Abstract: Eine Antriebsanordnung weist wenigstens eine elektrische Maschine (10), wenigstens ein Schaltgetriebe (20) und wenigstens eine Kupplung (30) zum wahlweisen Koppeln der elektrischen Maschine (10) und des Schaltgetriebes (20) auf, die durch eine Verstellung einer Schaltwelle (22) des Schaltgetriebes (20) betätigbar ist.
Patent DE-102017007341-A1 (DE)
Title: Anordnung, umfassend einen Implantatkörper und einen Gingivaformer
Inventor: NEDJAT ARMIN
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-08-03
Abstract: Eine Anordnung, umfassend einen Implantatkörper (1) und einen Gingivaformer (2), wobei der Implantatkörper (1) derart komplementär zum Gingivaformer (2) ausgebildet ist, dass der Gingivaformer (2) in den Implantatkörper (1) abschnittsweise einsetzbar ist, wobei der Implantatkörper (1) und der Gingivaformer (2) formschlüssig miteinander verbindbar sind, so dass bei einer Drehung des Gingivaformers (2) eine Drehung des Implantatkörpers (1) erfolgt, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Anordnung mit einem nichtmetallischen Implantatkörper anzugeben, dessen Inneres möglichst gut abgedichtet ist und der derart mechanisch stabil ist, dass er einer hohen Drehmomentbelastung Stand hält, dadurch gekennzeichnet, dass der Implantatkörper (1) aus einem nichtmetallischen Werkstoff gefertigt ist, wobei der Implantatkörper (1) eine erste und eine zweite konisch verlaufende Implantatkörperdichtfläche (3, 4) aufweist, welche jeweils derart an eine erste und eine zweite konisch verlaufende Gingivaformerdichtfläche (5, 6) des Gingivaformers (2) anlegbar sind, dass das Innere des Implantatkörpers (1) gegen die Umgebung abgedichtet ist, wobei axial zwischen der ersten und der zweiten Gingivaformerdichtfläche (5, 6) ein Greifabschnitt (7) des Gingivaformers (2) angeordnet ist, der in einen Aufnahmeabschnitt (8) des Implantatkörpers (1) formschlüssig eingreift, welcher axial zwischen der ersten und der zweiten Implantatkörperdichtfläche (3, 4) angeordnet ist.
Patent DE-102017008010-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Messung der Entfernung zwischen einem Gasleck in einem Druckbehälter und einem Sensor
Inventor: LEHMANN STEFAN
IPC: G01N29/14
Filed: 2017-08-25
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen eine Vorrichtung (10), ein Verfahren und ein Computerprogram zur Messung einer Entfernung zwischen einem Gasleck (20) in einem Druckbehälter (30) und einem Sensor (40). Die Vorrichtung (10) umfasst den Sensor (40), der zur Erfassung eines akustischen Signals ausgebildet ist. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner eine Recheneinrichtung (50), die zur Analyse des Signals ausgebildet ist, wobei die Recheneinrichtung (50) ausgebildet ist, um eine spektrale Analyse des Signals durchzuführen und um basierend auf der spektralen Analyse des Signals Information über die Entfernung des Gaslecks (20) von dem Sensor (40) zu bestimmen.
Patent DE-102017010507-A1 (DE)
Title: Steuergeräteinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: FUCHS SEBASTIAN
IPC: G06F9/50
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuergeräteinrichtung (1) für einen Kraftwagen, mit einer elektronischen Recheneinrichtung (2) und mit mehreren virtuellen Steuergeräten (4), welche jeweils durch ein mittels der Recheneinrichtung (2) ausführbares Softwareprogramm gebildet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem jeweiligen virtuellen Steuergerät (4) wenigstens eine Ausführungsressource (5) der Recheneinrichtung (2) zugeordnet ist.
Patent DE-102017011610-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beatmung mit Vorgabe eines Patienten-individuellen Druckprofils
Inventor: DÖRNER BENNO
IPC: A61M16/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beatmung mit zumindest einer Druckgasquelle für Atemgas und einer Sensoreinheit zur Bestimmung von Atemgas-Druck und/oder Fluss /-Volumen und einer Steuereinheit. Die Steuereinheit zeichnet ein individuelles Atemmuster eines Patienten auf und bildet daraus ein für den Patienten individuelles Druckprofil, welches von der Druckgasquelle vorgegeben wird.
Patent DE-102017011982-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Streckenvorausschau
Inventor: OBERLAENDER MATTHIAS
IPC: G01C21/26
Filed: 2017-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Streckenvorausschau, wobei anhand von Fahrzeugsensordaten und einer digitalen Karte ein vor dem Fahrzeug befindlicher Streckenverlauf (S1, S2) ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird anhand der Fahrzeugsensordaten eine Trajektorie einer vom Fahrzeug (1) bereits zurückgelegten Wegstrecke bezogen auf ein fahrzeugfestes oder erdfestes Koordinatensystem aufgezeichnet. Die aufgezeichnete Trajektorie wird unter Verwendung zumindest eines statistischen Verfahrens derart in der digitalen Karte abgebildet, dass Karteninformationen im fahrzeugfesten oder erdfesten Koordinatensystem vorliegen. Anhand dieser Abbildung wird der vor dem Fahrzeug (1) befindliche Streckenverlauf (S1, S2) ermittelt.
Patent DE-102017105709-A1 (DE)
Title: Batterieaufnahme mit Verstärkungsstruktur und Verwendung
Inventor: QUANDT JOACHIM
IPC: H01M2/10
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieaufnahme zur Aufnahme von Batterieelementen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem einen Innenbereich (2) bildenden Rahmen (4), welcher zumindest teilweise Seitenwände der Batterieaufnahme (1) bereitstellt, mit einem Deckel (18), mit einem Boden (8, 8b), und mit zumindest einem Längsträger (6) und zumindest einem Querträger (6) in dem Innenbereich (2) der Batterieaufnahme (1) zur Bildung von Fächern (10) für die Batterieelemente, wobei eine ein oder mehrere Verstärkungsprofile (14) umfassende Verstärkungsstruktur (16) oberhalb des zumindest einen Längsträgers (6) und/oder des zumindest einen Querträgers (6) lösbar an die Batterieaufnahme (1) angebunden ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Verwendung einer erfindungsgemäßen Batterieaufnahme für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017105756-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: HOSSBACH BJÖRN
IPC: F02C7/14
Filed: 2017-03-17
Abstract: Turbolader, mit einer Turbine (1) zur Entspannung eines ersten Mediums, mit einem Verdichter zur Verdichtung eines zweiten Mediums unter Nutzung von in der Turbine bei Entspannung des ersten Mediums gewonnener Energie, wobei die Turbine (1) ein Turbinengehäuse (3) mit einem Turbinenzuströmgehäuse (4) und einen Turbinenrotor (6) aufweist, wobei der Verdichter ein Verdichtergehäuse und einen mit dem Turbinenrotor (6) über eine Welle (7) gekoppelten Verdichterrotor aufweist, wobei das Turbinengehäuse (3) und das Verdichtergehäuse jeweils mit einem zwischen denselben angeordneten Lagergehäuse (2), in welchem die Welle (7) gelagert ist, verbunden sind, und wobei das Turbinenzuströmgehäuse (4) derart spiralartig, einstückig und doppelwandig ausgebildet, dass zwischen einer äußeren Wand (15) des Turbinenzuströmgehäuses (4) und einer inneren Wand (16) des Turbinenzuströmgehäuses (4) ein Wasserkanal (17) zur Führung von Kühlwasser ausgebildet ist, und dass sich an die den Wasserkanal (17) begrenzende, innere Wand (16) des Turbinenzuströmgehäuses (4) an einer vom Wasserkanal (17) abgewandten Seite der inneren Wand (16) ein Führungskanal (18) des zu entspannenden ersten Mediums unmittelbar anschließt.
Patent DE-102017111863-A1 (DE)
Title: Haushaltgerät mit hinter einer Gerätetür zugänglichen Vorratsbehältern oder wartungsbedürftigen Baueinheiten
Inventor: WÜSTEFELD MICHAEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät, wie Kaffeeautomat (1), Getränkebereiter, Gargerät, Wäschebehandlungs- oder Spülmaschine, mit einer den Geräteinnenraum verschließbaren Tür (2) oder Klappe und mit dahinterliegend zugänglichen, austauschbaren oder nachfüllbaren sowie zu entleerenden Vorratsbehältern (7, 8) für Feststoffe und/oder Flüssigkeiten, mit einer Steuereinrichtung (13) zur Steuerung des Gerätebetriebs und mit einer Überwachungs- und Anzeigeeinrichtung (31), die den Benutzer darauf hinweist, wenn ein Austausch, das Nachfüllen, Entleeren eines Vorratsbehälters (7, 8) und/oder eine Wartungs- oder Pflegemaßnahme an einer Baueinheit (12) des Gerätes zu erfolgen hat.Erfindungsgemäß werden bei einem derart ausgebildeten Haushaltgerät den Vorratsbehältern (7, 8) und/oder den wartungs- oder pflegebedürftigen Baueinheiten (12) im Geräteinneren mindestens jeweils eine, mindestens ein Leuchtmittel (60 bis 66) umfassende Leuchtvorrichtung (6) zugeordnet, welche durch die Steuereinrichtung (13) in Verbindung mit der Überwachungseinrichtung für den Füllzustand der Vorratsbehälter (7, 8) aktivierbar ist, wenn ein Austausch, das Nachfüllen oder Entleeren eines Vorratsbehälters (7, 8) oder eine Wartungsmaßnahme an einer Baueinheit (12) zu erfolgen hat.Mit der Erfindung lässt sich in vorteilhafter Weise erreichen, dass eine neue Art der Benutzerführung für die vorgenannten Geräte geschaffen wird, indem dem Benutzer nach dem Öffnen der Gerätetür bzw. der jeweiligen Wartungsklappe ein optischer Hinweis dahingehend gegeben wird, bei welcher Baueinheit konkreter Handlungsbedarf besteht.