baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004802-U1 (DE)
Title: Schichtspeicher
IPC: F24H1/18
Filed: 2010-04-09
Abstract: Schichtspeicher (1) für Warmwasserspeicher zum Speichern von Flüssigkeiten in thermischen Schichtungen mit wenigstens einer Behälterwand (10) und wenigstens einem Wasseranschluss (20–23, 30–33), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Wasseranschlusses (20–23, 30–33) beabstandet von der Behälterwand (10) eine Platte (40) gehalten ist, die einen Kanal bildet, in den das Wasser geleitet wird, und der Kanal wenigstens einen horizontalen Auslass (402) aufweist, durch den das Wasser strömen kann.
Patent DE-202010005327-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen eines Laserstrahls
IPC: G01C5/00
Filed: 2010-04-29
Abstract: Einrichtung zum Erfassen eines Laserstrahls, vorzugsweise eines eine Ebene aufspannenden Laserstrahls, umfassend ein Empfangsgerät (10) mit einem Gehäuse (12) mit einer Frontfläche (14), entlang deren einer Seite, insbesondere Längsseitenfläche (16), ein den Laserstrahl erfassender Messbereich (18) mit diesem zugeordneten Sensor verläuft, sowie eine Halterung (124), die lösbar mit dem Gehäuse verbindbar ist und einen vorzugsweise mehrkantsäuligen Basiskörper (126) und Klemmbacken (130, 132) umfasst, die relativ zueinander verstellbar sind und parallel zueinander verlaufende Klemmflächen aufweisen, die parallel zu einer ersten Stirnfläche des Basiskörpers oder eines eine Abstützfläche (164) bildenden Abschnitts des Basiskörpers verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Basiskörper (124) ein Anschlagelement (160) mit Anschlagsfläche (162) ausgeht, die senkrecht zu der ersten Stirnfläche oder der Abstützfläche (164) verläuft und von dieser begrenzt ist, dass das Gehäuse (12) in einer ersten Stellung mit der Frontfläche (14) oder der dieser gegenüberliegenden Rückseitenfläche (42) des Gehäuses an der Anschlagsfläche und mit einer Längsseitenfläche...
Patent DE-202010005965-U1 (DE)
Title: Hülse, Fundament und Windkraftanlage
IPC: E02D27/42
Filed: 2010-04-21
Abstract: Hülse mit einem von einem Hülsenkörper umfangsseitig begrenzten Innenraum, dadurch gekennzeichnet, dass die als Fundamenthülse zur Durchführung einer Bewehrung ausgebildete und ein elastisches Material umfassende Hülse (6) ein Schwingungsdämpfer und/oder ein unterschiedliche Längendehnungen von durch die Hülse zu trennenden Fundamentteilen ausgleichendes Bauteil ist.
Patent DE-202010007219-U1 (DE)
Title: Bolzenzuführsystem sowie Schlauchkupplung hierfür
IPC: F16L33/32
Filed: 2010-05-17
Abstract: System (10) zum Zuführen von Fügeelementen (12) wie Bolzen zu einem Fügegerät (16) wie einem Bolzenschweißkopf, mit einem Zuführschlauch (20), durch den hindurch Fügeelemente förderbar sind, und mit einer Schlauchkupplung (22) zur Verbindung des Zuführschlauches (20), wobei die Schlauchkupplung (22) ein Gehäuse (24), ein Klemmelement (32) sowie ein Andruckelement (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (32) als Hülsenelement ausgebildet ist, das wenigstens einen ersten Längsschlitz (52) aufweist, der von einem ersten Längsende (50) des Hülsenelementes ausgeht.
Patent DE-202010007556-U1 (DE)
Title: Eck-Dusch-Vorwand-Installationsbausatz mit Duschbodenelement
IPC: A47K3/30
Filed: 2010-06-08
Abstract: Eck-Dusch-Vorwand-Installationsbausatz mit Duschbodenelement dadurch gekennzeichnet, dass direkt befliesbare z. B. Bauplatten, geschäumte Polyurethanplatten o. ä. (1) zu einer weitestgehend vorgefertigten, bis zu raumhohen Duschwand-Eckverkleidung (2;  2 ) ausgebildet werden, welche rückseitig vormontiert die nötigen Elektro-, Wasser-, Rohr- und Anschlusskomponenten (3;  3 ) für z. B. Armatur, Schlauch, Mischbatterie, Dampfgeneratoren, Licht- und Elektrokomponenten oder sonstige Rohr-, Halter- und Befestigungskomponenten enthält. ( 1 )
Patent DE-202010015747-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem mit Klemmadapter zum Befestigen von Blechprofilrosten
IPC: E04B1/38
Filed: 2010-11-23
Abstract: Befestigungssystem mit einem Klemmadapter (1) zum Befestigen von Blechprofilrosten (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmadapter (1) mit einer mittigen Bohrung (2) in Form einer Durchgangsbohrung oder Gewindebohrung versehen ist, welche jeweils eine Schraube (7), oder eine Schraubgarnitur aufnimmt die mittels einer Trägerklemme (6) den Klemmadapter (1) auf dem Trägerprofil (5) der Unterkonstruktion kraftschlüssig festsetzt und dass der Klemmadapter (1) außermittig mit einem definierten Abstand eine weitere achsparallele Bohrung (3) oder anderweitige Befestigungsmöglichkeit aufweist, die eine Befestigungsverschraubung (8) für das Blechprofilrost (4) aufnimmt mit der das Blechprofilrost (4) auf dem Trägerprofil (5) der Unterkonstruktion festgesetzt wird.
Patent DE-202010015923-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Revisionsschachtes eines Kanals in einer Straße
IPC: E02D29/12
Filed: 2010-10-07
Abstract: Anordnung mindestens eines Revisionsschachtes (2) eines Kanals (1) in einer Straße, bei der  – das obere Ende des Revisionsschachtes (2) abdichtend durch einen Schachtdeckel (5) geschlossen ist,  – der Schachtdeckel (5) zumindest von einer Schicht einer Oberflächenbefestigung (8) des Straßenaufbaues überdeckt ist,  – die Position des Schachtdeckels auf einem Datenträger verzeichnet ist und/oder  – der Schachtdeckel (5) und/oder der Revisionsschacht (2) und/oder die Straße Mittel zum Lokalisieren von der Oberseite der Straße aus aufweist.
Patent DE-202010016549-U1 (DE)
Title: Lade-Kommunikations-Station
IPC: G08C19/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Eine Einrichtung für eine Akkulade-Kommunikations-Station (14) dadurch gekennzeichnet, dass:  1) die Station (14) einen USB-Anschluß (1) hat, ein Akku-Ladeeinrichtung (4), einen Trennschalter (5), einen USB-zu-UART-Wandler (2), einen TX-RX-Prioritätenschalter (6) und einen Spannungsbegrenzer (7) enthält, derart, dass das Ladegerät die Ladespannung auf die Zwei-Draht-Leitung (12) gibt und der Spannungsbegrenzer (7) den USB-Zu-UART-Wandler (2) schützt, solange, bis eine Spannung am USB-Bus anliegt, derart, dass der Trennschalter (5) geöffnet wird und über den Tx-Rx-Prioritätenschalter (6) die simplex Kommunikation über die Zwei-Draht-Leitung (12) ermöglicht.  2) Station nach Anspuch 1) derart, dass über die Zwei-Draht-Leitung (12) mit einem Endgerät (13) verbunden ist, und das Endgerät (13) einen Akkumulator-Pack (11), einen Trennschalter (10), einen Mikroprozessor (8), einen Tx-Rx-Prioritätenschalter (9) und einen Spannungsbegrenzer (15) enthält, derart, dass die Akkumulatoren (11) vom Ladegerät (4) über den Trennschalter (5), die Zweidraht-Leitung (12) und den Trennschalter (10) geladen werden und der Spannungsbegrenzer (15) den Mikroprozessor (8) schützt, solange,...
Patent DE-202010017124-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Felgengenerator, Elektrofahrzeug-Stromerzeuger Rad-, Felgenantrieb mit und ohne Gegenlaufübersetzung (Antriebswellen-Generator)
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-12-28
Abstract: Das Kraftfahrzeug-Felgengenerator ist dadurch gekennzeichnet, dass es in bestehenden Autofelgen Energie erzeugt.
Patent DE-202010017889-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme geometrischer und photometrischer Objektdaten im Raum
IPC: G01C3/26
Filed: 2010-03-15
Abstract: Aufnahmeanordnung zur Gewinnung geometrischer und photometrischer Objektdaten mit motorisch angetriebener und auf Ziel-Winkelkoordinaten verdrehbarer Schwenk-Neige-Einheit und einer mit dieser mechanisch verbundenen optoelektronischen Entfernungsmesseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenk-Neige-Einheit mit einer Zeilenkamera so verbunden ist, dass diese wenigstens in einer deren Drehachsen mit bewegt wird.
Patent DE-202011050922-U1 (DE)
Title: Matte für den Fallschutz
IPC: A63B6/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Matte (1) für den Fallschutz, insbesondere zum Bouldern, mit einem elastischen Schaumstoffkörper (2) über dem eine Abdeckplane (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Randbereich des Schaumstoffkörpers (2) ein Haltemittel (3) festgelegt ist, an dem ein mit der Abdeckplane (4) verbundenes Befestigungsmittel (5) fixiert ist.
Patent DE-202011051374-U1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung
IPC: B60D1/06
Filed: 2011-09-20
Abstract: Anhängevorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Grundkörper (1), der an dem Fahrzeug gehalten oder fixierbar ist, einem Gehäuse (4), das an dem Grundkörper (1) vorgesehen ist, einem Tragelement (6), das an seinem einen Endbereich in dem Gehäuse (4) bewegbar gehalten ist und an seinem aus dem Gehäuse (4) ragenden freien Ende ein Kupplungsmittel (7) trägt, und einer Stützlastmesseinrichtung (19), die einen Drucksensor (18) aufweist und ausgebildet ist, eine auf das Kupplungsmittel (7) wirkende Stützlast (F) zu messen, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (6) einen Kolben (8) aufweist, der in einem Kolbenraum (5) des Gehäuses (4) bewegbar gehalten ist, und dass ein Hydraulikmittelraum (14) zur Aufnahme eines Hydraulikmittels vorgesehen ist, der über eine Öffnung (11, 13) mit dem Kolbenraum (5) verbunden ist, wobei sich der Kolben (8) mit seiner zu dem Hydraulikmittelraum (14) weisenden Stirnfläche an dem Hydraulikmittel abstützt, und dass der Drucksensor (18) an dem Hydraulikmittelraum (14) angeordnet und ausgebildet...
Patent DE-202011051702-U1 (DE)
Title: Rahmengestell für eine Liegefläche eines Möbels
IPC: A47C23/06
Filed: 2011-10-20
Abstract: Rahmengestell für eine Liegefläche eines Möbels, mit: – einem Rahmen (16), – Querstreben (83; 84), die am Rahmen (16) als Teil einer Versteifungskonstruktion angeordnet und diesen innenseitig versteifend gebildet sind, – einem Lattenrost, der am Rahmen (16) mit Auflagelatten (18) und eine Auflagefläche bereitstellend gebildet ist, wobei die Auflagefläche konfiguriert ist, eine Matratze direkt oder indirekt, vermittelt über auf den Auflagelatten (18) angeordnete Auflageelemente (21) aufzunehmen, und – einem Einbauraum (70), der benachbart zum Rahmen (16) auf dessen Innenseite zumindest freibleibend von den Auflagelatten (18) gebildet und konfiguriert ist, ein Funktionsbauteil (71) aufzunehmen, wobei der Lattenrost zum Ausbilden des Einbauraumes (70) wenigstens eine verkürzte Auflagelatte (72; 73) aufweist, die einen Teil der Auflagefläche bildend ausgeführt ist und bei der ein dem Einbauraum (70) zugewandtes Lattenende (74; 75) benachbart zum Einbauraum (70) auf einem geformten Plattenträger (78) lagert, der seinerseits in Längsrichtung des Rahmens (16) und...
Patent DE-202011051794-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D9/02
Filed: 2011-10-28
Abstract: Wärmetauscher, umfassend eine Vielzahl von ebenen, parallel und mit Distanz zueinander angeordneten, metallischen Platten (1), wobei zwischen zwei Platten (1) jeweils ein Strömungskanal (2) mit einer Hauptströmungsrichtung angeordnet ist und wobei der Strömungskanal (2) auf einer Seite einer Platte (1) eine andere Hauptströmungsrichtung als der Strömungskanal (2) auf einer anderen Seite der Platte (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Rändern der Platten (1) metallische Distanzelemente (3) angeordnet und diese mit den Platten (1) geschweißt verbunden ausgebildet sind.
Patent DE-202011051879-U1 (DE)
Title: Faltenbalgpumpe
IPC: F04B43/08
Filed: 2011-11-07
Abstract: Pumpe (100, 200, 300), insbesondere zur Kraftstoffförderung wie zur Förderung eines Kraftstoffes (168, 270) für einen Fremdzündungsmotor, mit einer durch Druckdifferenzen verschließbaren (114, 214, 314) Ansaugöffnung (102, 202, 302) und mit einer durch Druckdifferenzen verschließbaren (116, 216, 316) Ausstoßöffnung (104, 204, 304) und mit einem metallischen Balg (122, 222, 322), insbesondere mit einem Edelstahlbalg (122, 222, 322), dadurch gekennzeichnet, dass ein Pumpvolumen (140, 240, 340) der Pumpe (100, 200, 300) in zumindest einer Pumpstellung durch einen von dem Balg (122, 222, 322) eingefassten und durch eine Platte (128, 228, 328) abgeschlossenen Innenraum (142, 242, 342) gebildet ist.
Patent DE-202011100253-U1 (DE)
Title: Drehventilmaschine für Metallblasinstrumente
IPC: G10D9/04
Filed: 2011-05-04
Abstract: Drehventilmaschine für Metallblasinstrumente umfassend zumindest drei, in Reihe angeordnete Drehventile (2, 3, 4), wobei jedem Drehventil (2, 3, 4) ein Verlängerungszug (5, 6, 7) zugeordnet ist und zumindest die außen liegenden Drehventile (2, 4) entlang einer Maschinenlängsachse (MA) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein einem außen liegenden Drehventil (2, 4) zugeordneter Verlängerungszug (7) abschnittsweise entlang der Maschinenlängsachse (MA) verläuft und mehrstückig, mensurgleich und längenverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011100524-U1 (DE)
Title: Halterung an fahrbaren Einkaufskörben die mit einem Kindersitz ausgestattet sind
IPC: B62B5/08
Filed: 2011-04-26
Abstract: Klappbare Auflage z. B. für Einkaufszettel, an fahrbaren Einkaufskörben, die mit einem Kindersitz ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Platte von geeignetem Material (5) mit Abmessungen Von ca. 45 cm Breite, ca. 28 cm Höhe, und ca. 3–5 mm Stärke mittels eines Scharniers (7), das vorzugsweise aus dem Plattenmaterial selbst gefertigt ist, an der oberen Verstrebung der Rückenlehne des Kindersitzes (7) flexibel befestigt wird.
Patent DE-202011102586-U1 (DE)
Title: Vapor-Chamber-Kühler
IPC: F28D15/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Vapor-Chamber-Kühler, umfassend einen Hauptkörper (11), der eine erste Platte (111) und eine zweite Platte (112) aufweist, die miteinander verbunden sind und den Hauptkörper (11) bilden, wobei der Hauptkörper (11) eine Kreislaufzone (113) und eine Verbindungszone (114) beinhaltet, wobei die Kreislaufzone (113) mit der Verbindungszone (114) verbunden und zusammen einen Innenraum (115) bildet, wobei im Innenraum (115) ein Arbeitsfluid (3) gefüllt ist, wobei in der Kreislaufzone (113) eine erste Kapillarstruktur (116) und in der Verbindungszone (114) eine zweite Kapillarstruktur (117) vorgesehen ist.
Patent DE-202011103378-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Gasgeneratoren für Airbagmodule
IPC: B65D90/02
Filed: 2011-07-15
Abstract: Vorrichtung (100) zum Transport von Gasgeneratoren (250) für Airbagmodule, mit einer Bodenwand (110) und daran befestigten Seitenwänden (120, 130, 140, 150), an denen eine Deckenwand (165) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Wände (110, 120, 130, 140, 150, 165) im Querschnitt zumindest zweischichtig ausgebildet ist.
Patent DE-202011104027-U1 (DE)
Title: Trinkbare Fruchtzusammensetzung
IPC: A23L19/00
Filed: 2011-08-03
Abstract: Trinkbare Fruchtzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie als flüssige Phase einen Fruchtsaft sowie als feste oder halbfeste Phase Fruchtstückchen einer solchen Größe enthält, dass die Fruchtstückchen im Mund als kaubare einzelne Stückchen wahrgenommen werden.
Patent DE-202011104202-U1 (DE)
Title: Lampenkopf mit verstellbarer Brennweite
IPC: F21L4/00
Filed: 2011-08-08
Abstract: Lampenkopf mit verstellbarer Brennweite, umfassend einen Träger (10), der eine Ausnehmung (101) und ein äußeres Verbindungselement (102) aufweist, wobei in der Ausnehmung (101) ein Leuchtkörper (12) angeordnet ist, wobei sich das äußere Verbindungselement (102) an der Umfangsseite des Trägers (12) befindet, einen Drehdeckel (11), der einen Aufnahmeraum (112), einen Flansch (113) an der Innenwand des Drehdeckels und einen Verbindungsteil (111) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (112) den Träger (12) aufnimmt, wobei der Verbindungsteil (111) lösbar mit dem äußeren Verbindungselement (102) verbunden ist, und eine weiche Linse (13), die zwischen dem Träger (10) und dem Drehdeckel (11) angeordnet ist und einen Fokussierteil (131), der dem Leuchtkörper (12) gegenüberliegt, und einen Erstreckungsteil (132) zwischen dem Drehdeckel (11) und dem Träger (10) aufweist, wobei der Erstreckungsteil (132) von dem Flansch (113) gedrückt wird.
Patent DE-202011106624-U1 (DE)
Title: Flugschreiber mit Mini-Airbag in Leuchtfarbe
IPC: B64D25/20
Filed: 2011-09-27
Abstract: Flugschreiber/blackbox, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einem in Leuchtfarbe gehaltenen Airbag versehen ist.
Patent DE-202011106711-U1 (DE)
Title: Schutzbahn für Perimeterdämmung mit Drainagefunktion
IPC: E02D31/02
Filed: 2011-10-12
Abstract: Schutzbahn für Perimeterdämmung mit Drainagefunkti Perimeterdämmung mit Drainagefunktion als Schutz gegen das Erdreich an allen erdberührte Flächen vor der Erdanfüllung vollflächig umschließt.
Patent DE-202011108663-U1 (DE)
Title: Selbstfahrer-Rollstuhl für Hemiparese- und Niklekt-Patienten mit optimierten Geradeauslauf und Knie-und Fußlenkung
IPC: A61G5/02
Filed: 2011-12-06
Abstract: Selbstfahrerrollstuhl für Einhand-Antrieb mit voreingestellten Geradeauslauf, dadurch gekennzeichnet, dass die vom einseitigen Antrieb herrührende Kraft gleichmäßig auf beide Räder verteilt wird, vermittelst eines in oder an der Nabe des Antriebsrades angebauten Differenzialgetriebe mit Welle zum anderen Rad.
Patent DE-202011110393-U1 (DE)
Title: Verstärktes Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B9/00
Filed: 2011-12-10
Abstract: Schloss, insbesondere Kraftfahrzeugschloss mit einem Schlossgehäuse (2), einem Schlosskasten (33), einem Gesperre (3) und einer Betätigungseinrichtung (6), wobei sich zumindest eine Komponente (7) der Betätigungseinrichtung durch eine Öffnung (8) im Schlossgehäuse (2) hindurch erstreckt und diese Öffnung (8) mit zumindest einem Verstärkungseinsatz (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungseinsatz (9) Bestandteil des Schlosskastens (33) und aus diesem ausgebildet ist.
Patent DE-202011111000-U1 (DE)
Title: Kapazitiver Näherungssensor
IPC: H03K17/955
Filed: 2011-12-20
Abstract: Kapazitiver Näherungssensor zum Bereitstellen eines Signals bei Annäherung eines Mediums oder eines Objektes, mit – einer inneren Elektrode (100) und – mit einer äußeren Elektrode (500), dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Elektrode (500) eine becherförmige Gestalt aufweist, in der die innere Elektrode (100) unter Ausbildung eines umlaufenden Spaltes (410) angeordnet ist, der mit einem hochresistenten, isolierenden Medium ausgefüllt ist, und dass die äußere Elektrode (500) ein Gehäuse des Sensors bildet.
Patent DE-202012001766-U1 (DE)
Title: Armaturenbrettkörper mit einem verbesserten Verhalten im Fall eines Aufprall des Kopfes, Armaturenbrett und entsprechendes Verfahren zur Herstellung
IPC: B60R21/205
Filed: 2012-02-23
Abstract: Armaturenbrettkörper eines Kraftfahrzeugs, wobei der Armaturenbrettkörper (3) einen Hohlraum (7) mit Abmessungen umfasst, die ausgelegt sind, um einen Beifahrer-Airbag (33) aufzunehmen, wobei der Hohlraum (7) mindestens einen Boden (11) und eine Öffnung (9) umfasst, die in einem Bereich zur Aufnahme eines normierten Aufpralls des Kopfes angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Armaturenbrett (3) Reliefs (21) umfasst, die sich im Hohlraum (7) vom Boden (11) bis zu Scheitelpunkten (23) erstrecken, die auf der Seite der Öffnung (9) angeordnet sind.
Patent DE-202012002434-U1 (DE)
Title: Schutzkappe
IPC: B65D83/20
Filed: 2012-03-06
Abstract: Schutzkappe für eine Überdeckung eines bewegbar angeordneten Sprühkopfes eines Reizstoff-Sprühgeräts mit einem Kappengehäuse (1), das im Bereich eines oberen Endes einer Reizstoffpatrone anbringbar ist, um einen bewegbaren Sprühkopf an der Reizstoffpatrone aufzunehmen, und mit einer den Sprühkopf im Abstand überdeckbar angelenkten Schutzklappe (2), die zum Freilegen des Sprühkopfes unter Einsatz eines Fingergriffs aufklappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzklappe (2) seitliche Vorsprünge (5, 6) aufweist, mit denen sich die Schutzklappe (2) in einer am Kappengehäuse (1) eingefassten Anordnung an Anschlägen (7, 8) des Kappengehäuses (1) aufliegend abstützt, und die seitlichen Vorsprünge (5, 6) als Sollbruchstelle ausgelegt sind für eine Ausbildung der Schutzklappe (2) als Presshebel zum Betätigen des Sprühkopfes bei aufliegender Überlast.
Patent DE-202012003189-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug für Zerkleinerungsmaschinen
IPC: B02C18/16
Filed: 2012-03-29
Abstract: Schneidwerkzeug (31; 61) für Zerkleinerungsmaschinen, mit einer Bodenfläche (33; 63), mit mindestens zwei einen Schneidkeil (35; 65) begrenzenden Mantelflächen (34; 64) und mit mindestens einem Schneidflächenabschnitt (38; 39; 68; 69), dadurch gekennzeichnet, dass die Ebene einer Mantelfläche (34; 64) und die Ebene eines an diese Mantelfläche (34; 64) angrenzenden Schneidflächenabschnitts (38; 39; 68; 69) sich in einer Schneidkante (41; 71) schneabschnitts (38; 39; 68; 69) mit der Ebene der Bodenfläche (33; 63) genau eine Schnittgerade hat.
Patent DE-202012003932-U1 (DE)
Title: Hecklastenträger
IPC: B60R9/06
Filed: 2012-04-18
Abstract: Hecklastenträger für Omnibusse zum Transport von Fahrrädern, dadurch gekennzeichnet, dass der Hecklastenträger (1) aus einem in die Skikloben (4) eines Omnibusses (3) einhängbarem Traggestell (5) und den daran angeordneten mehreren, vorzugsweise fünf Kufenparker (6) nebst Halterohre (7) und Feststellbügel (8) besteht.
Patent DE-202012010777-U1 (DE)
Title: Schlüsselring
IPC: A44B15/00
Filed: 2012-11-12
Abstract: Schlüsselring zur Aufnahme von Schlüsseln, bestehend aus zwei Ringen (A und B), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Ringe an einer Stelle eine Öffnung (ÖA und ÖB) aufweisen und mit Hilfe einer Nut und einer Feder ineinandergreifen und sich um eine Drehachse D(AB) verdrehen lassen.
Patent DE-202012012516-U1 (DE)
Title: Kompaktes Heiz-/Kühlmodul
IPC: F25B13/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: Heiz-/Kühl-Modul, mit – einem Kältemittelkreislauf, der einen Verdichter (29), einen Gaskühler (25), ein Expansionsorgan (87) und einen Verdampfer (95) umfasst, wobei – der Gaskühler (25) einen ersten, von einem Kühlmittel durchströmten Flüssigkeits-Wärmetauscher (23) umfasst, und wobei – der Verdampfer (95) einen zweiten, von einem Kühlmittel durchströmten Flüssigkeits-Wärmetauscher (93) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – der Verdichter (29) und der Gaskühler (25) und damit auch der erste Flüssigkeits-Wärmetauscher (23) zusammen in thermischem Kontakt miteinander angeordnet sind, dass – das Expansionsorgan (87), der Verdampfer (95) und damit auch der zweite Flüssigkeits-Wärmetauscher (93) zusammen in thermischem Kontakt miteinander angeordnet sind, und dass – der Verdichter (29) und der Gaskühler (25) und damit auch der erste Flüssigkeits-Wärmetauscher (23) einerseits und das Expansionsorgan (87), der Verdampfer (95) und damit auch der zweite Flüssigkeits-Wärmetauscher (93) andererseits durch einen thermischen Isolationsbereich voneinander getrennt angeordnet sind.
Patent DE-202012102109-U1 (DE)
Title: Objektband und Anordnung eines Objektbands an einem Tür- oder Fensterblatt und einer Tür- oder Fensterzarge
IPC: E05D5/00
Filed: 2012-06-08
Abstract: Objektband (1), insbesondere Tür- oder Fensterband zur drehbeweglichen Verbindung eines Tür- oder Fensterblatts an einer Tür- oder Fensterzarge, aufweisend ein erstes Bandteil (3) mit einer oberen Bandrolle (4) und einer unteren Bandrolle (5) und ein zweites Bandteil (2, 2‘) mit einer axial fluchtend zwischen den Bandrollen (4, 5) des ersten Bandteils (3) angeordneten mittleren Bandrolle (6), wobei in den Bandrollen (4, 5, 6) ein Drehbolzen (15) gelagert ist, wobei die Bandteile (2, 2‘, 3) in einer Schließstellung des Objektbandes (1) parallel zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten oder dem zweiten Bandteil (3, 2, 2‘) mindestens eine in der Schließstellung des Objektbandes (1) in Richtung des anderen Bandteils (2, 2‘, 3) hervorstehende Lasche (8) angeordnet ist, die in eine im anderen Bandteil (2, 2‘, 3) vorgesehene Ausnehmung (10) einführbar ist.
Patent DE-202012104721-U1 (DE)
Title: Flacheingabe-Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-12-05
Abstract: Flacheingabe-Tastatur mit einer Frontfolie (10), die eine oder mehrere Tastflächen (12) zur Tastaturbetätigung bildet, und mit einer zweiten Folie (14), die in einem Bereich außerhalb der einen oder mehreren Tastflächen (12) wenigstens eine Erhebung (16) aufweist, welche die Frontfolie (10) unterbricht und über die Vorderseite der Frontfolie (10) vorsteht.