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Patent DE-102021118400-A1 (DE)
Title: Medizinisches System und Verfahren zum Prüfen einer Kompatibilität von Implantaten und Instrumenten eines medizinischen Systems
Inventor: PLEIL THOMAS
IPC: A61B90/00
Filed: 2021-07-16
Abstract: Um ein medizinisches System umfassend mindestens zwei sich unterscheidende Implantate und mindestens zwei sich unterscheidende Instrumente, wobei jedes der mindestens zwei sich unterscheidenden Instrumente ausgebildet und dazu bestimmt ist, mit einem ihm zugeordneten kompatiblen Implantat der mindestens zwei sich unterscheidenden Implantate zusammenzuwirken so zu verbessern, dass es sicher eingesetzt werden kann, wird vorgeschlagen, dass das medizinische System ein Mikroskop, welches ein Mikroskopsichtfeld definiert, und eine Kompatibilitätsprüfungsvorrichtung umfasst zum automatischen Prüfen einer Kompatibilität eines der mindestens zwei sich unterscheidenden Instrumente und eines der mindestens zwei sich unterscheidenden Implantate, die gemeinsam im Mikroskopsichtfeld positioniert sind.Ferner wird ein Verfahren zum Prüfen einer Kompatibilität von Implantaten und Instrumenten eines medizinischen Systems vorgeschlagen.
Patent DE-102021118451-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauelements und optoelektronisches bauelement
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: H01L33/50
Filed: 2021-07-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements (20) angegeben mit- Bereitstellen eines Trägers (22) mit einer Haupterstreckungsebene (22c),- Aufbringen eines optoelektronischen Halbleiterchips (21) mit einer Bodenfläche (21b) und einer Deckfläche (21a) auf den Träger (22), wobei die Deckfläche (21a) vom Träger (22) weggerichtet ist,- Aufbringen eines strahlungsdurchlässigen Vergusses (23) mit ersten Partikeln (24) und zweiten Partikeln (25) auf den Träger (22), so dass der Verguss (23) den optoelektronischen Halbleiterchip (21) zumindest stellenweise umgibt,- Ausrichten des Trägers (22) derart, dass auf die ersten Partikel (24) und die zweiten Partikel (25) eine Gravitationskraft (G) wirkt, die eine erste Komponente (G1) aufweist, welche in einer Richtung (R) senkrecht zur Haupterstreckungsebene (22c) von der Bodenfläche (21b) zu der Deckfläche (21a) verläuft,- Separieren der ersten Partikel (24) von den zweiten Partikeln (25) aufgrund der Gravitationskraft (G), so dass in einem ersten Bereich (26) des Vergusses (23) die Konzentration der ersten Partikel (24) größer als die Konzentration der zweiten Partikel (25) und in einem zweiten Bereich (27) des Vergusses (23) die Konzentration der zweiten Partikel (25) größer als die Konzentration der ersten Partikel (24) ist, und- Aushärten des Vergusses (23).
Patent DE-102021119946-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung sowie ein Reinigungsverfahren und dessen Verwendung
Inventor: GYÖRI KERSTIN RUTH
IPC: F28G1/16
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung und ein Reinigungsverfahren sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102021120016-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine mit vibrationsdämpfenden statorlamellen
Inventor: WOLF CHRISTOPHER
IPC: H02K1/12
Filed: 2021-08-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine elektrische Maschine mit vibrationsdämpfenden Statorlamellen bereit. Eine elektrische Maschine beinhaltet einen Stator, der aus einer Vielzahl von gestapelten Lamellen gebildet ist und eine Mittelbohrung und einen Rotor, der innerhalb der Mittelbohrung angeordnet ist, definiert. Der Rotor ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf einen Eingangsstrom, der dem Stator zugeführt wird, ein Drehmoment auszugeben. Mindestens eine der gestapelten Lamellen des Stators beinhaltet ein Muster von Perforationen, die an einem Jochabschnitt des Stators angeordnet sind, um eine Struktur-Bohrung-Übertragung von Vibrationen während des Betriebs der elektrischen Maschine zu dämpfen.
Patent DE-102021120041-A1 (DE)
Title: Tragbare aufnahmevorrichtung
Inventor: SONG HYUN
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine tragbare Aufnahmevorrichtung (10) bereit. Die tragbare Aufnahmevorrichtung (10) weist eine Abstelleinheit (200), die an einem persönlichen Fahrzeug oder einem allgemeinen Fahrzeug angebracht ist, eine Aufnahmeeinheit (100), die tragbar ist und selektiv an der Abstelleinheit (200) angebracht wird, und eine Kupplungseinheit auf, die an der Abstelleinheit (200) angeordnet ist, um die Aufnahmeeinheit (100) mit der Abstelleinheit (200) zu kuppeln.
Patent DE-102021120297-A1 (DE)
Title: Nebenaggregatantriebsvorrichtung und Antriebsstrang
Inventor: OREL ERIK
IPC: B60K6/40
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nebenaggregatantriebsvorrichtung (24) eines Fahrzeugs zur Übertragung einer ein Nebenaggregat (26) antreibenden und von einem Antriebselement (28) bereitgestellten Antriebsleistung, aufweisend eine schaltbare Kupplung (74), wobei ein Freilauf (76) und wirksam zwischen dem Antriebselement (28) und dem Nebenaggregat (26) eine Übersetzungsvorrichtung (32) mit wenigstens zwei die Antriebsleistung übertragbaren Übersetzungsstufen (34, 36) angeordnet ist, wobei die Übersetzungsstufen (34, 36) über den Freilauf (76) und/oder die Kupplung (74) umschaltbar sind und wenigstens ein Planetengetriebe (62) mit wenigstens einem Planetenradsatz (64) aufweisen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (10) mit einer derartigen Nebenaggregatantriebsvorrichtung (24).
Patent DE-102021120324-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum automatisierten Generieren von Bewegungs- und Positionsparametern einer Pack- oder Palettiermaschine für Gebindeanordnungen
Inventor: SCHELLING FELIX
IPC: B65B27/00
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pack- oder Palettiermaschine, ein System und ein Verfahren zum automatisierten Generieren von Bewegungs- und Positionsparametern für eine Pack- oder Palettiermaschine für Gebindeanordnungen. Lagen- und/oder Verpackungsparameter können an einer Benutzerschnittstelle eingegeben werden, die zum Generieren von Parametern zur Steuerung der Pack- oder Palettiermaschine verwendet werden. Zum Generieren bzw. Berechnen der Parameter kann ein digitaler Zwilling der Pack- oder Palettiermaschine verwendet werden. Dadurch können die berechneten Parameter durch eine Simulation anhand des digitalen Zwillings getestet und validiert werden. Die Parameter werden so generiert, dass die mittels den Parametern gesteuerte Packmaschine eine Verpackung für ein Gebinde entsprechend den Verpackungs- und/oder Lagenparametern erstellt und/oder die mittels den Parametern gesteuerte Palettiermaschine Gebinde entsprechend den Lagen- und/oder Verpackungsparametern anordnet. Nach Generierung der Parameter, wird die Pack- oder Palettiermaschine basierend auf den berechneten Parametern konfiguriert.
Patent DE-102021120874-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ISHIKAWA TOMOTAKA
IPC: H01M8/04089
Filed: 2021-08-11
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (10) hat: eine Vielzahl an Brennstoffzelleneinheiten (20, 21), von denen jede eine Brennstoffzelle (100, 101), ein Luftlieferrohr (330, 331), eine Luftliefervorrichtung (320, 321), ein Luftabgaberohr (410, 411) und einer Steuereinheit (700, 701) aufweist; und ein Abgasrohr (50), das mit der Vielzahl an Luftabgaberohren (410, 411) verbunden ist und so aufgebaut ist, dass es Abgas zu der Außenseite des Brennstoffzellensystems (10) abgibt. Die Steuereinheiten (700, 701) der Vielzahl an Brennstoffzelleneinheiten (20, 21) sind so aufgebaut, dass, wenn eine oder mehrere der Brennstoffzelleneinheiten, die in der Vielzahl an Brennstoffzelleneinheiten (20, 21) umfasst ist/sind, zum Zwecke des Erzeugens elektrischer Energie arbeitet/arbeiten und jede aus dem Rest der Vielzahl an Brennstoffzelleneinheiten (20, 21) nicht zum Zwecke des Erzeugens elektrischer Energie arbeitet, die Steuereinheit der Brennstoffzelleneinheit, die nicht zum Zwecke des Erzeugens elektrischer Energie arbeitet, die Luftliefervorrichtung der entsprechenden Brennstoffzelleneinheit aktiviert und somit betätigt.
Patent DE-102021122282-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgie-Generator mit Multilevel-Inverter für HF-Hochspannung
Inventor: DIJKSTRA JELLE
IPC: A61B18/10
Filed: 2021-08-27
Abstract: Ein Elektrochirurgie-Generator für ein elektrochirurgisches Instrument (16) umfasst eine Gleichspannungsversorgung (2) und einen Inverter für Hochspannung, der eine hochfrequente Wechselspannung mit variabler Spannung und Frequenz erzeugt, die an einem Ausgang (14) zum Anschluss des elektrochirurgischen Instruments (16) ausgegeben ist. Erfindungsgemäß ist der Inverter als Multilevel-Inverter (4) ausgeführt ist und umfasst eine Mehrzahl von kaskadiert geschalteten Wechselrichter-Zellen (5), die von einer Steuereinrichtung (41) angesteuert sind. Dank der Kaskadierung sind in den Leistungshalbleitern anfallende Schaltverluste verringert, sowohl in Bezug auf Höhe (durch die aufgeteilte und damit niedrigere Spannung) wie auch in Bezug auf Häufigkeit (durch die verringerte Schaltfrequenz). Dank des quadratischen Zusammenhangs zwischen Spannung und Verlustleistung wird eine überproportionale Entlastung der Wechselrichter-Zellen erreicht. Ferner wird die Dynamik verbessert, da die Wechselrichter-Zellen schnell und gezielt auf Änderungen, insbesondere bei Sprüngen der Lastimpedanz, anpassbar sind. So können stabile Ausgangsspannungen auch bei stark gepulste Moden erreicht werden, mit zuverlässig vorgebbarem Scheitelfaktor auch bei kurzem Tastverhältnis.
Patent DE-102021123455-A1 (DE)
Title: Spülbecken und Spülbeckenanordnung mit einem solchen Spülbecken
Inventor: MÜHLING FELIX
IPC: E03C1/12
Filed: 2021-09-10
Abstract: Spülbecken (1), zumindest aufweisend:- ein Becken (2) für eine Flüssigkeit; und- ein Armaturengehäuse (3) mit einem Auslauf (4), wobei das Armaturengehäuse (3) in dem Becken (2) angeordnet ist und der Auslauf (4) zumindest in eine erste Position (5) verstellbar ist, in der der Auslauf (4) vollständig in dem Becken (2) angeordnet ist.Zudem wird eine Spülbeckenanordnung (12) mit einem solchen Spülbecken (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021125410-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für einen Spülkasten und Spülkasten für eine Sanitäreinrichtung
Inventor: HEITKAMP HENDRIK
IPC: E03D5/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Filtereinrichtung (1) für einen Spülkasten (18), zumindest aufweisend:- ein Gehäuse (3) mit einem Zulauf (4) für Rohwasser, einem ersten Auslass (5) für Reinwasser und einem zweiten Auslass (6) für Spülwasser;- einen ersten Filter (7) zum Filtern des Rohwassers zu dem Reinwasser;- einen Zulaufkanal (8), über den dem ersten Filter (7) das Rohwasser zuführbar ist; und- einen Spülwasserkanal (9), über den dem ersten Filter (7) das Spülwasser zum zumindest teilweisen Reinigen des ersten Filters (7) zuführbar ist.Zudem wird ein Spülkasten (18) mit einer solchen Filtereinrichtung (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021127028-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für anpassbare heckkollisionswarnmeldungen
Inventor: TAKAKI RYO
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-10-19
Abstract: Systeme, Verfahren und andere Ausführungsbeispiele, die hier beschrieben sind, beziehen sich auf eine Verbesserung einer Warnaktivierung für eine Vermeidung einer rückwärtigen Kollision. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist ein Verfahren, in Reaktion auf die Erfassung eines Zielobjekts (615), das sich hinter einem betrachteten Fahrzeug (100) befindet, Bestimmen, durch das betrachtete Fahrzeug (100), von Eigenschaften bezüglich einer Umgebung des betrachteten Fahrzeugs (100), einschließlich des Zielobjekts (615) auf. Das Verfahren weist Analysieren der Eigenschaften auf, um einen seitlichen Freiraum (620, 640, 650) neben dem betrachteten Fahrzeug (100) zu identifizieren, der ein Bereich ohne ein Hindernis neben dem betrachteten Fahrzeug (100) ist. Das Verfahren weist Modifizieren eines Kollisionsschwellenwerts (260) zum Aktivieren einer Warnung zu dem Zielobjekt (615) entsprechend dem seitlichen Freiraum (620, 640, 650) auf.
Patent DE-102021128456-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebsoptimierung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WELLER RALF
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zur Betriebsoptimierung eines Kraftfahrzeugs (10). Das Verfahren umfasst dabei ein Bereitstellen (S1) einer Mehrzahl von Optimierungsmethoden (M1, ..., MN); ein Ermitteln (S2) einer Fahrsituation des Kraftfahrzeugs (10); ein Auswählen (S3) einer Optimierungsmethode aus der bereitgestellten Mehrzahl von Optimierungsmethoden (M1, ..., MN) in Abhängigkeit der ermitteln Fahrsituation des Kraftfahrzeugs (10); und ein Ermitteln (S4) einer hinsichtlich eines vorgegebenen Zielkriteriums optimalen Betriebsweise des Kraftfahrzeugs (10) mittels der ausgewählten Optimierungsmethode. Ferner betrifft die Erfindung eine Steuervorrichtung (1), die zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist, sowie ein Kraftfahrzeug (10) mit einer ebensolchen Steuervorrichtung (1).
Patent DE-102021129448-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme und vorrichtungen zur einführung eines fahrzeug-warndreieck-reflektors, der mit allem vereinbar ist
Inventor: QI WENYUAN
IPC: B60Q7/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen werden Verfahren, Systeme und Fahrzeugvorrichtungen bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Empfangen von Fahrzeuginformationen über eine Schnittstelle der V2X-fähigen Warndreieck-Reflektorvorrichtung vor dem Einsatz zum Speichern der Fahrzeuginformationen in einem Speicher, der lokal an der V2X-fähigen Warndreieck-Reflektorvorrichtung angeordnet ist, zur späteren Verwendung bei dem Einsatz; das Erzeugen einer Fehlermeldung, die mit dem Fahrzeugausfall verbunden ist, durch einen Prozessorchip, der mit dem Speicher in Verbindung steht, zumindest auf der Grundlage der lokal im Speicher enthaltenen Fahrzeuginformationen und Senden der von dem Prozessorchip erzeugten Fehlermeldung über einen Sender, der in der V2X-fähigen Warndreieck-Reflektorvorrichtung angeordnet ist, während eines Fahrzeugausfalls, wobei die Fehlermeldung in einem Umgebungsbereich des ausgefallenen Fahrzeugs auf einem Satz von mehreren verschiedenen Kanälen, einschließlich Cloud-, Infrastruktur- und Personal Communication Service (PCS)-Kanälen, an Einrichtungen gesendet wird, die Verkehrs- und Fahrzeugkontrolle bereitstellen.
Patent DE-102021200404-A1 (DE)
Title: Rotationserfassungsvorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Rotation
Inventor: SAWADA YUICHIRO
IPC: G01B21/22
Filed: 2021-01-18
Abstract: ProblemDa eine Rotationserfassungsvorrichtung nicht notwendigerweise in einer Rotationsmaschine installiert ist, kann ihre Rotationsperiode unbekannt sein, und es kann Zeit in Anspruch nehmen, die Ursache von Vibration zu untersuchen.Mittel zur LösungEine Rotationserfassungsvorrichtung zum Lösen der vorstehend beschriebenen Probleme schließt ein: Beschleunigungsmesser, die so installiert sind, dass sie in vorher festgelegten Teilungsabständen um eine Drehwelle einer Rotationsmaschine voneinander beabstandet sind, wobei die Beschleunigungsmesser eine Rotationsvibration der Rotationsmaschine erfassen und Vibrationssignale ausgeben; und eine Signalverarbeitungseinheit, welche die Vibrationssignale aus den Beschleunigungsmessern erfasst. Die Signalverarbeitungseinheit schließt ein: ein Installationsinformationserfassungsmittel zum Erfassen von Installationsradien der Beschleunigungsmesser in Bezug auf die Drehwelle; ein Analyseverarbeitungsmittel zum Erfassen von Frequenzantworten und Kohärenzen für die Vibrationssignale; ein Bestimmungsmittel zum Bestimmen, ob die Kohärenzen größer als ein vorher festgelegter Schwellenwert sind oder nicht; und ein Rotationsperiodenberechnungsmittel zum Berechnen einer
Patent DE-102021200965-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation einer optischen Abbildung
Inventor: KÖRNER MARTIN
IPC: G06T15/20
Filed: 2021-02-03
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Helligkeitsbeitrages für einen Bildpunkt eines Bildes durch Simulation einer Abbildung einer Szene mit einem optischen Abbildungssystem welches einen auf einer ersten Fläche (110) liegenden Bildaufnehmer (100) und ein Objektiv (1) umfasst,umfassend folgende Schritte:- Bereitstellen eines ersten Datensatzes (1010), der Daten umfasst, welche die Wirkung des zu simulierenden Objektivs (1) auf Lichtstrahlen (800) beschreiben,- Bereitstellen eines zweiten Datensatzes (1020), der Daten umfasst über einen Auftreffpunkt (111) eines Lichtstrahls (800) auf den Bildaufnehmer (100) und über eine virtuelle Frontfläche (1011),- Bereitstellen einer Transformationsvorschrift (900),- Berechnung eines ersten Durchstoßpunktes (1013) des Lichtstrahls (800) durch die virtuelle Frontfläche (1011) sowie einer Richtung des Lichtstrahls (800) an dem ersten Durchstoßpunkt (1013), durch eine Anwendung der Transformationsvorschrift (900) auf den ersten Datensatz (1010) und den zweiten Datensatz (1020),- Bestimmung des Helligkeitsbeitrages des Lichtstrahls (800),- Abspeichern einer Information zum berechneten Helligkeitsbeitrag des Lichtstrahls (800), dadurch gekennzeichnet, dass- der erste Datensatz (1020) Daten über eine zweite Fläche (200) umfasst und- der zweite Datensatz Daten über einen zweiten Durchstoßpunkt (201) des Lichtstrahls (800) durch die zweite Fläche (200) umfasst.
Patent DE-102021204117-A1 (DE)
Title: Kühlsystem zur Kühlung von mehreren Fahrzeugkomponenten eines Fahrzeugs
Inventor: BRAUN DANIEL
IPC: B60H1/32
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlsystem (10) zur Kühlung von mehreren Fahrzeugkomponenten (FK) eines Fahrzeugs, aufweisend einen Primär-Kühlkreislauf (20) mit einem Primär-Kühlmittel (K1) zur Kühlung einer Primär-Komponente (PK) und wenigstens einen Sekundär-Kühlkreislauf (30) mit einem Sekundär-Kühlmittel (K2) zur Kühlung einer Sekundärkomponente (SK), wobei das Primär-Kühlmittel (K1) und das Sekundär-Kühlmittel (K2) mischbar ausgebildet sind, und wobei der Primär-Kühlkreislauf (20) einen Primärkühler (22) aufweist für eine Wärmeabgabe von erwärmtem Primär-Kühlmittel (K1) an einen Luftstrom (L) und der Sekundär-Kühlkreislauf (30) einen Sekundärkühler (32) aufweist für eine Wärmeabgabe von erwärmtem Sekundär-Kühlmittel (K2) an einen Luftstrom (L), wobei weiter der Primär-Kühlkreislauf (20) und der Sekundär-Kühlkreislauf (303) wenigstens eine Aufteilvorrichtung (40) aufweisen für ein Aufteilen von Primär-Kühlmittel (K1) und/oder Sekundär-Kühlmittel (K2) auf den Primär-Kühlkreislauf (20) und den Sekundärkühlkreislauf (30).
Patent DE-102021205330-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb zur Bestimmung von Navigationsdaten, Navigationsmodul, Computerprogrammprodukt, maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: METZGER ALEXANDER
IPC: G01S19/23
Filed: 2021-05-26
Abstract: Verfahren zum Betrieb zur Bestimmung von Navigationsdaten (6) basierend auf GNSS-Daten (1) in einem Navigationsmodul (7) aufweisend folgende Schritte:a) Empfangen von GNSS-Daten (1),b) Bestimmen von Navigationsdaten (6) mit den GNSS-Daten (1) unter Verwendung von in einem Speicher (10) des Navigationsmoduls (7) hinterlegten gespeicherten Parametern, die aus GNSS-Daten (1) mit mindestens einem Filter (2,3) ermittelt wurden,c) Extrahieren eines Kriteriums (5) aus den Navigationsdaten (6) oder aus einer anderen Datenquelle, welches eine Sondersituation erkennbar macht, bei welcher ein Empfang von GNSS-Daten (1) durch eine Fehlersituation beeinflusst ist, die zumindest zweitweise konstant vorliegt oder zumindest einen konstanten Anteil aufweist,d) Durchführen von Aktualisierungen und/oder Korrekturen von gespeicherten Parametern mit dem mindestens einen Filter (2,3) für nachfolgende Bestimmungen von Navigationsdaten (6) gemäß Schritt b), wobei zumindest für Teile von gespeicherten Parameter die sich im Betrieb grundsätzlich langsamer verändern als andere der gespeicherten Parameter, die Aktualisierung und/oder Korrektur verlangsamt oder sogar ausgesetzt wird, wenn das in Schritt c) extrahierte Kriterium eine derartige Sondersituation anzeigt.
Patent DE-102021205388-A1 (DE)
Title: Gasdosierventil
Inventor: TUERKER OEZGUER
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-05-27
Abstract: Gasdosierventil zur dosierten Abgabe von gasförmigem Brennstoff, mit einem Gehäuse (1), in dem ein Gasraum (2) mit einer Einlassöffnung (5) und einer Auslassöffnung (6) ausgebildet ist. Im Gasraum (2) ist ein Ventilelement (8) längsbeweglich angeordnet, das durch einen elektrischen Aktor (16) in Längsrichtung bewegbar ist, wobei das Ventilelement (8) mit einem Ventilsitz (11) zum Öffnen und Schließen der Einlassöffnung (5) zusammenwirkt. Eine ebenfalls längsbewegliche Kopplerhülse (40) liegt am Ventilelement (8) an, durch die der gasförmige Brennstoff zur Auslassöffnung (6) geleitet wird. Aus einem mit gasförmigem Brennstoff befüllbaren Dämpfungsraum (42) wird der gasförmige Brennstoff bei der Öffnungsbewegung des Ventilelements (8) verdrängt. Die Kopplerhülse (40) ist in einer Führungsbohrung (45) im Gehäuse (1) geführt und in der Kopplerhülse (40) ist eine Aussparung (50) ausgebildet, die das Innere der Kopplerhülse (40) mit dem Dämpfungsraum (42) verbindet, wenn das Ventilelement (8) in Anlage am Ventilsitz (11) ist, wobei die Aussparung (50) bei der Öffnungsbewegung der Kopplerhülse (40) durch die Wand der Führungsbohrung (45) zumindest teilweise überdeckt wird.
Patent DE-102021209871-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Öltemperatur einer Nasskupplung
Inventor: NIXDORF WOLFRAM
IPC: F16H59/68
Filed: 2021-09-07
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung der Öltemperatur einer Nasskupplung, wobei die Nasskupplung mittels einer elektrischen Druckpumpe aktuiert wird, wobei die Druckpumpe zum Einregeln eines Solldruckes auf eine aktuelle Drehzahl eingestellt wird, wobei die aktuelle Druckpumpenstromaufnahme beim Einstellen der aktuellen Drehzahl für den Solldruck ermittelt wird, wobei aus der aktuellen Druckpumpenstromaufnahme, der aktuellen Drehzahl und dem Solldruck aus einem abgespeicherten Kennfeld die Öltemperatur der Nasskupplung bestimmt wird und eine Getriebevorrichtung umfassend eine Nasskupplung, eine elektrische Druckpumpe zur Aktuierung der Nasskupplung und ein Steuergerät zur direkten oder indirekten Ansteuerung der Druckpumpe, wobei das Steuergerät dazu eingerichtet ist, ein solches Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102021212236-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer elektrischen Antriebseinrichtung
Inventor: FATDACHOW MUZAFFAR
IPC: H02K5/22
Filed: 2021-10-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung mit einem elektrischen Antrieb (18) vorgeschlagen, der in einem Gehäuse (12) angeordnet ist, und mit einer elektrischen Verbindung zur Versorgung des Antriebs (18) mit Hochspannung, wobei die elektrische Verbindung wenigstens ein Kontaktelement (36) und wenigstens ein Leiterelement (42) aufweist, die mittels wenigstens eines Verbindungselements (44) elektrisch miteinander verbindbar sind, wobei das wenigstens eine Verbindungselement (44) durch wenigstens eine Öffnung (48) im Gehäuse (12) von außerhalb des Gehäuses (12) zu dessen Montage zugänglich ist Die wenigstens eine Öffnung (48) ist mittels eines aus elektrisch isolierendem Material bestehenden Abdeckelements (50) derart verschließbar, dass das wenigstens eine Verbindungselement (44) derart verdeckt wird, dass dieses von außerhalb des Gehäuses (12) nicht mehr zugänglich ist. Dadurch kann nach der Montage des Verbindungselements (44) dieses nicht mehr berührt werden und es besteht keine Verletzungsgefahr.
Patent DE-102021213658-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: AMBROCK SASCHA
IPC: F02M59/44
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe (10), mit wenigstens einem Pumpenelement, das einen in einer Zylinderbohrung (18) eines Pumpenzylinderkopfs (14) geführten, in einer Hubbewegung angetriebenen Pumpenkolben (28) aufweist. Der Pumpenzylinderkopf (14) ist durch ein topfförmiges Abdeckelement (30) zumindest teilweise überdeckt. Das Abdeckelement (30) weist wenigstens eine Öffnung (36) auf, durch die ein zwischen dem Abdeckelement (30) und dem Pumpenzylinderkopf (14) vorhandener Zwischenraum (32) mit der Umgebung des Pumpenzylinderkopfs (14) verbunden ist. In den Zwischenraum (32) eindringendes Wasser kann durch die wenigstens eine Öffnung (36) wieder ausströmen.