baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010035149-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung für einen Elektromotor einer elektromechanischen Lenkung
Inventor: DZSUDSÁK GERGELY
IPC: H02H7/122
Filed: 2010-08-23
Granted: 2019-03-21
Abstract: Elektromechanische Kraftfahrzeugservolenkung, mit einem dreiphasigen, permanent erregten Elektromotor (18), der über eine elektronische Steuerung (10) und Zuleitungen (14+, 14-) aus einem Gleichspannungsbordnetz eines Kraftfahrzeugs betreibbar ist, wobei der Elektromotor (18) mindestens drei Phasenwicklungen (u, v, w) aufweist, die einerseits in einem Sternpunkt (25) in Sternschaltung miteinander verbunden sind und andererseits über Leitungen (22, 23 und 24) mit einer Treiberschaltung verbunden sind, wobei die Treiberschaltung jede der Leitungen (22, 23 und 24) über jeweils einen ersten MOSFET (20u, 20v, 20w) einer ersten Gruppe (20) mit der positiven Zuleitung (14+) und über jeweils einen zweiten MOSFET (21u, 21v, 21w) einer zweiten Gruppe (21) mit der negativen Zuleitung (14-) in Abhängigkeit von einer Steuerung verbindet, und wobei weitere MOSFETs (30u, 30v, 30w; 31u, 31v, 31w) als Sicherheitsschalter vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die weiteren MOSFETs (30u, 30v, 30w; 31u, 31v, 31w) insgesamt sechs MOSFETs (30u, 30v, 30w; 31u, 31v, 31w) in einer dritten Gruppe (30) und einer vierten Gruppe (31) umfassen, wobei
 - jeweils ein MOSFET (20u, 20v, 20w) der ersten Gruppe (20) in Reihe mit einem MOSFET (30u, 30v, 30w) der dritten Gruppe (30) zwischen der positiven Zuleitung (14+) und einer der Leitungen (22, 23, 24) zu den Phasenwicklungen (u, v, w) liegt , und
 - jeweils ein MOSFET (21u, 21v, 21w) der zweiten Gruppe (21) in Reihe mit einem MOSFET (31u, 31v, 31w) der vierten Gruppe (31) zwischen der negativen Zuleitung (14-) und einer der Leitungen (22, 23, 24) zu den Phasenwicklungen (u, v, w) liegt, so dass jeweils zwei MOSFETs zwischen jeder Zuleitung (14+, 14-) und jeder zu den Phasenwicklungen (u, v, w) führenden Leitungen (22, 23, 24) angeordnet sind, und dass
 - jeweils wenigstens ein MOSFET der vier mit einer Leitung (22, 23, 24) verbundenen MOSFETs mit seiner parasitären Diode in Durchlassrichtung bezüglich des Gleichspannungsbordnetzes angeordnet ist, und wobei
 - zumindest eine der Dioden in einer der Gruppen von MOSFETs (20, 30, 21, 31) in Sperrrichtung geschaltet ist.
Patent DE-102010036693-B4 (DE)
Title: Verfestigungsverfahren und Verfestigungsvorrichtung zur Verfestigung einer ein Vlies umfassenden Warenbahn
Inventor: WANDKE ACHIM
IPC: D04H1/46
Filed: 2010-07-28
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfestigungsverfahren einer ein Vlies umfassenden, vorlaufenden Warenbahn (B), bei welchem die Warenbahn (B) zur Verfestigung mit unter Druck stehender Flüssigkeit beaufschlagt wird, danach Flüssigkeit abgequetscht und die Warenbahn (B) einem Trockner (20) zugeführt wird, wobei nach dem Trockner (20) das Restfeuchteprofil (F) quer zur Vorlaufrichtung der Warenbahn (B) gemessen und das Istprofil mit einem Sollprofil verglichen wird, und die Quetschkraft und das Quetschkraftprofil zum Abquetschen der Flüssigkeit quer zur Vorlaufrichtung der Warenbahn im Sinne des Ausgleichs vom Istprofil an das Sollprofil gesteuert oder geregelt wird, wobei vor dem Abquetschen Flüssigkeit von der Warenbahn (B) abgesaugt wird.
Patent DE-102010037563-B4 (DE)
Title: Abdeckung für Rinnen, Schächte oder dergleichen Bauwerke
Inventor: AHLMANN HANS-JULIUS
IPC: E03F1/00
Filed: 2010-09-15
Granted: 2012-10-04
Abstract: Abdeckung für Rinnen, Schächte oder der gleichen Bauwerke, umfassend mindestens einen aus Blech gefertigten ersten Rost (10) mit Schlitzen (11) und Stegen (12) mit Oberflächen (13) und jeweils mindestens einer Seitenfläche (14, 14') aus gegenüber der Oberfläche abgekanteten Blech, wobei mindestens ein zweiter Rost (20) vorgesehen ist, dessen Stege (22) in die Schlitze (11) des ersten Rostes (10) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (12, 22) der Roste (10, 20, 30) derartig gebogen sind, dass ihre Oberflächen (13, 23) in einer Ebene verlaufen.
Patent DE-102010043046-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dekorativen Bauteils sowie Bauteil
Inventor: STUEMPEL JOSEF
IPC: B44C3/02
Filed: 2010-10-28
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dekorativen Bauteils, insbesondere eines sanitären Bauteils, wobei durch galvanische Abscheidung auf einer Oberfläche eines Grundkörpers ein erstes Metallmaterial zur Bildung einer ersten Metallschicht und auf einem ersten Flächenbereich derselben ein weiteres zweites Metallmaterial zur Bildung einer zweiten Metallschicht aufgebracht wird, dass nach dem Auftragen des ersten Metallmaterials einem zweiten Flächenbereich der ersten Metallschicht, der benachbart zu dem ersten Flächenbereich angeordnet ist, ein das Abscheiden des zweiten Metallmaterials verhinderndes Galvanikresistentmittel zugeordnet wird, bevor das zweite Metallmaterial abgeschieden wird, so dass das zweite Metallmaterial auf dem ersten Flächenbereich abgeschieden wird, und dass nach dem Abscheiden des zweiten Metallmaterials das Galvanikresistentmittel vollständig entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf die erste Metallschicht (3) und die zweite Metallschicht (7) eine Dekorationsschicht (8) aufgebracht wird und dass die erste Metallschicht (3) in dem zweiten Flächenbereich einerseits und die erste Metallschicht (3) und die zweite Metallschicht (7) in dem ersten Flächenbereich (5) andererseits unterschiedliche Metallhöhen aufweisen zur Bildung einer partiell unterschiedlichen Oberflächencharakteristik.
Patent DE-102011001880-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Strichcodeleser und Objektiv dafür
Inventor: ENGLER MICHAEL DR
IPC: G06K7/10
Filed: 2011-04-07
Granted: 2014-02-27
Abstract: Optoelektronischer Strichcodeleser (10), der einen ortsaufgelösten Lichtempfänger (12) mit einer Zeile oder einer Matrix von Empfangspixeln, ein dem Lichtempfänger (12) vorgeordnetes Objektiv (14) mit mindestens einer Linse (14a–c) sowie eine Auswertungseinheit (18) aufweist, die dafür ausgebildet ist, aus einem von dem Lichtempfänger (12) aufgenommenen Bild eines Strichcodes (16) eine Codeinformation auszulesen, dadurch gekennzeichnet, dass Objektivparameter des Objektivs (14) für die scharfe Erfassung von eindimensionalen Strukturen optimiert sind, wobei die Objektivparameter zu kleineren Abbildungsfehlern in meridionaler Ebene als in sagittaler Ebene führen, und wobei das Objektiv (18) rotationssymmetrisch ist.
Patent DE-102011004747-B4 (DE)
Title: Bildgebendes medizinisches Gerät mit wenigstens zwei Vorrichtungen zur Kennzeichnung jeweils einer Ebene im Raum
Inventor: HANNEMANN THILO DR
IPC: A61B8/00
Filed: 2011-02-25
Granted: 2019-05-23
Abstract: Bildgebendes medizinisches Gerät (30) mit wenigstens zwei Vorrichtungen (1) zur Kennzeichnung jeweils einer Ebene im Raum,
 - wobei jede der wenigstens zwei Vorrichtungen (1) jeweils eine einen fächerförmigen Lichtstrahl (3) emittierende, um eine Lichtquellendrehachse (4) drehbare Lichtquelle (2) und einen um eine Spiegeldrehachse (7) drehbaren, eine Spiegelebene (6) umfassenden, den fächerförmigen Lichtstrahl (3) reflektierenden Spiegel (5) aufweist, wobei die Spiegeldrehachse (7) und die Flächennormale (8) der Spiegelebene (6) einen Winkel (α) größer 0° und kleiner 90° einschließen,
 - wobei das bildgebende medizinische Gerät (30) einen stationären (32) und einen um eine Systemachse (33) rotierbaren Teil (34) umfasst, wobei die wenigstens zwei Vorrichtungen (1) an dem stationären Teil (32) angeordnet sind,
 - wobei sich die beiden fächerförmigen Lichtstrahlen (3) der wenigstens zwei Vorrichtungen (1) wenigstens zur Markierung einer Führungslinie für ein medizinisches Instrument schneiden.
Patent DE-102011013678-B4 (DE)
Title: Gelenklager, insbesondere Federaugenlager
Inventor: FRICKE SEBASTIAN
IPC: F16F1/38
Filed: 2011-03-11
Granted: 2016-09-29
Abstract: Gelenklager, insbesondere Federaugenlager, mit einer Elastomer-Metall-Buchse (2), welche ein stabiles Innenrohr (3) und ein Außenrohr (4) aufweist, wobei zwischen Innenrohr (3) und Außenrohr (4) wenigstens ein Elastomerkörper (7) angebracht ist, mit einem zentralen, aufbauseitigen, im Innenrohr (3) aufgenommenen Lagerbolzen (14) eines Lagerbocks als erstem Lagerteil, wobei das Innenrohr (3) mit dem Lagerbolzen (14) an seinen Innenrohr-Stirnseiten (15, 16) im Bereich zwischen zwei beabstandeten Halteplatten (12, 13) des Lagerbocks (14) verdrehfest verspannt ist, mit einem Aufnahmeauge (11) als zweitem Lagerteil, in das die Elastomer-Metall-Buchse (2) im montierten Zustand unter Aufbringung einer Vorspannung im Elastomerkörper (7) eingepresst ist, und mit an beiden Endseiten des Innenrohrs (3) aufgesteckten Stützringen mit jeweils einem axialen Freiraum zur jeweils benachbarten Elastomerkörper-Stirnseite im nicht eingepressten Zustand, wobei nach dem Einpressen der Elastomer-Metall-Buchse (2) das Elastomermaterial des Elastomerkörpers (7) in die beidseitigen Freiräume verdrängt ist, so dass eine axiale Abstützung zwischen Elastomerkörper (7) und den Stützringen bei axialen Lagerrelativbewegungen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Innenrohr-Stirnseiten (15, 16) und den Halteplatten (12, 13) jeweils Distanzringscheiben (9, 10) eingesetzt sind, welche jeweils eine zentrale Ringausnehmung (17, 18) enthalten, in die jeweils die Endseiten des Innenrohrs (3) formschlüssig eingesetzt sind, dass jeweils der eine Endseite des Innenrohrs (3) übergreifende Ringrandsteg (19, 20) der Ringausnehmung (17, 18) einen in der Distanzringscheibe (9, 10) integrierten Stützring bildet, und dass das Innenrohr (3) zusammen mit den beidseitigen Distanzringscheiben (9, 10) mit dem Lagerbolzen (14) zwischen den Halteplatten (12, 13) verdrehfest verspannt ist, wobei die Größe einer Anlage- und Abstützfläche einer Distanzscheibe (9, 10) an der zugeordneten Halteplatte (12, 13) der Innenrohr-Stirnseitenfläche plus der Stützring-Stützfläche entspricht.
Patent DE-102011050763-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdruckregler und diesen benutzendes Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: AKAGI MASAKI
IPC: F02M69/54
Filed: 2011-05-31
Granted: 2017-07-27
Abstract: Fluiddruckregelvorrichtung, die ein Gehäuse (21) einschließt, das auf einer Fluideinlassseite einen Fluidkanal (32h, 37) aufweist, in den ein Fluid eingeleitet wird, und auf einer Fluidausgabeseite einen Fluidkanal (32h, 37), aus dem das Fluid ausgegeben wird, und ein trennwandartiges Druckregelelement (62, 72), das eine Druckregelkammer (23) innerhalb des Gehäuses (21) bildet, wobei die Druckregelkammer (23) mit dem Fluidkanal (32h, 37) auf der Fluideinlassseite verbunden ist, und das den Fluidkanal (32h, 37) auf der Fluideinlassseite mit dem Fluidkanal (32h, 37) auf der Fluidausgabeseite entsprechend einem Druck des in die Druckregelkammer (23) eingeleiteten Fluids verbindet, und die befähigt ist, den Druck des in den Fluidkanal (32h, 37) auf der Fluideinlassseite eingeleiteten Fluids auf einen eingestellten Druck zu regeln, der vorab eingestellt wurde, wobei die Fluiddruckregelvorrichtung umfasst: einen ersten Ventilsitzabschnitt (31, 32) und einen zweiten Ventilsitzabschnitt (31, 32), die im Gehäuse (21) vorgesehen sind, wobei der erste Ventilsitzabschnitt (31, 32) und der zweite Ventilsitzabschnitt (31, 32) in der Druckregelkammer (23) den Fluidkanal (32h, 37) auf der Fluideinlassseite vom Fluidkanal (32h, 37) auf der Fluidausgabeseite trennen und in der Druckregelkammer (23) einen anderen Fluidkanal (31h) bilden, der zwischen einer Verbindung mit dem Fluidkanal (32h, 37) auf der Fluideinlassseite und einer Verbindung mit dem Fluidkanal (32h, 37) auf der Fluidausgabeseite durch das Druckregelelement (62, 72) umgeschaltet wird, wobei eine Fläche eines Druck empfangenden Bereichs des Druckregelelements (62, 72) durch Änderung des Drucks des Fluids innerhalb des anderen Fluidkanals (31h) geändert wird, wobei ein Abstand zwischen dem Druckregelelement (62, 72) und dem ersten Ventilsitzabschnitt (31, 32) gegenüber einem Abstand zwischen dem Druckregelelement (62, 72) und dem zweiten Ventilsitzabschnitt (31, 32) derart unterschiedlich eingestellt ist, dass, wenn das Druckregelelement (62, 72) an einem Ventilsitzabschnitt (31, 32) von dem ersten und dem zweiten Ventilsitzabschnitt (31, 32) anliegt, ein kleiner Spalt (g) zwischen dem anderen Ventilsitzabschnitt (31, 32) von dem ersten und dem zweiten ...
Patent DE-102011052793-B4 (DE)
Title: Optikträger
Inventor: SCHOLDER JOCHEN
IPC: G02B7/00
Filed: 2011-08-18
Granted: 2013-11-07
Abstract: Optikträger mit einem Optikhalter (4) und einem optischen Element (6), wobei der Optikträger (2) eine Aufnahme für den Optikhalter (4) aufweist und der Optikhalter (4) mindestens zwei Klemmhaken (10) zur Aufnahme und Befestigung des optischen Elements (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Optikhalter (4) mit dem eingesetzten optischen Element (6) in die Aufnahme (12) des Optikträgers (2) eingeschoben ist, wobei die Klemmhaken (10) durch den Optikträger (2) in ihrer endgültigen Montageposition fixiert sind, so dass das optische Element nicht mehr bewegbar oder entfernbar ist.
Patent DE-102011055760-B4 (DE)
Title: Montagefuß für eine Reihenklemme zum Befestigen an einer Tragschiene und Reihenklemme
Inventor: WERMTER SIGRID
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-11-28
Granted: 2013-12-12
Abstract: Montagefuß (3) für eine Reihenklemme (1) zum Befestigen an einer Tragschiene, mit einer Werkzeugeinführöffnung (7), einem ersten Arm (9) und einem zweiten Arm (10), wobei der erste Arm (9) mit dem zweiten Arm (10) über einen ersten Verbindungsbereich (12) einstückig verbunden ist, wobei der erste Verbindungsbereich (12) einen Rastbereich (4) zum Hintergreifen der Tragschiene ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass an einem zweiten Verbindungsbereich (13) des ersten Armes (9) mit dem zweiten Arm (10) der zweite Arm (10) relativ zu dem ersten Arm (9) bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102011110006-B4 (DE)
Title: Lenksäule
Inventor: WELKER DAVID L
IPC: B62D1/18
Filed: 2011-08-11
Granted: 2014-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Tragen einer Lenksäule (40) in einem Fahrzeug (50) benachbart zu einem Armaturenbrett des Fahrzeugs (50), wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: eine Befestigungsanordnung (30), die die Lenksäule (40) mit dem Fahrzeug (50) verbindet, wobei die Befestigungsanordnung (30) mindestens ein Halteelement (170) aufweist, welches einen ersten Zustand besitzt, der die Schwenkbewegung der Lenksäule (40) relativ zu dem Armaturenbrett blockiert, wobei das zumindest eine Halteelement (170) einen zweiten Zustand besitzt, der die Schwenkbewegung der Lenksäule relativ zu dem Armaturenbrett gestattet, wobei das mindestens eine Halteelement (170) von dem ersten Zustand zum zweiten Zustand wechselt, und zwar ansprechend auf Aufprallkräfte, die die Lenksäule (40) dazu zwingen, relativ zu dem Armaturenbrett zu schwenken.
Patent DE-102011112270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftrennen eines Ingots in Ingotabschnitte
Inventor: HAUSMANN DIRK
IPC: B23D57/00
Filed: 2011-09-05
Granted: 2014-01-09
Abstract: Vorrichtung zum Auftrennen eines Ingots in Ingotabschnitte, umfassend wenigstens einen Schneiddraht (1), wobei mit dem Schneiddraht (1) ein Drahtfeld ausgebildet ist, in welchem der Schneiddraht (1) parallel zueinander verlaufende Drahtabschnitte aufweist, und der Schneiddraht (1) als in sich geschlossener Strang ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens eine Schweißstation zum Schweißen des Schneiddrahtes (1) aufweist.
Patent DE-102012007530-B4 (DE)
Title: Mahlgefäß für eine Labormühle
Inventor: BUND MARKUS
IPC: B02C17/08
Filed: 2012-04-17
Granted: 2017-05-11
Abstract: Mahlgefäß (10) für eine Labormühle (1), insbesondere eine Planeten- oder Fliehkraftkugelmühle im Labormaßstab, um Mahlgut mithilfe von separaten Mahlkörpern in dem Mahlgefäß (10) zu zerkleinern, wenn das Mahlgefäß (10) in der Labormühle (1) eingespannt ist und einer schnellen Rotationsbewegung unterworfen wird, wobei das Mahlgefäß (10) umfasst: einen einseitig offenen Mahlbecher (12) zum Einfüllen der Mahlkörper und des Mahlguts, wozu der Mahlbecher (12) eine umlaufende Mündung an seinem offenen Ende aufweist und wobei die umlaufende Mündung eine ringförmige Dichtfläche (24a, 24b) definiert, einen auf den Mahlbecher (12) passenden Mahlbecherdeckel (14), einen umlaufenden Dichtungsring (16), welcher den Mahlbecherdeckel (14) gegen die Dichtfläche (24a, 24b) des Mahlbechers (12) abdichtet, so dass das Mahlgefäß (10) hermetisch verschlossen ist, wenn der Mahlbecherdeckel (14) gegen den Mahlbecher (12) derart verspannt ist, dass der Dichtungsring (16) zwischen dem Mahlbecherdeckel (14) und der Dichtfläche (24a, 24b) komprimiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spritzschutzring (18) zwischen dem Mahlbecher (12) und dem Mahlbecherdeckel (14) angeordnet ist, welcher die Dichtfläche (24a, 24b) und den Dichtungsring (16) konzentrisch umgibt, wenn der Mahlbecher (12) mit dem Mahlbecherdeckel (14) verschlossen ist und einen Spritzschutz bildet, dergestalt dass beim Lösen der Verspannung des Mahlbecherdeckels (14) von dem Mahlbecher (12) nach dem Mahlvorgang aufgrund von Überdruck in dem Mahlgefäß zwischen dem Dichtungsring (16) und der Dichtfläche (24a, 24b) herausspritzende Bestandteile des fein zerkleinerten Mahlgutes von dem Spritzschutzring (18) aufgefangen werden.
Patent DE-102012110577-B4 (DE)
Title: Heißwasserbereitstellvorrichtung für eine Gebäudeheizungsanlage sowie Verfahren zum Heizen von Wasser für eine Gebäudeheizung
IPC: F02G5/00
Filed: 2012-11-05
Granted: 2015-08-27
Abstract: Heißwasserbereitstellvorrichtung für eine Gebäudeheizungsanlage, insbesondere in einem Einfamilienhaus, mit: – einem Wasserbehälter, der einen Einlass für die Zufuhr von Wasser aufweist und einen Auslass aufweist, der mit der Gebäudeheizungsanlage gekoppelt oder koppelbar ist, um diese mit heißem Wasser zu versorgen, wobei durch zumindest eine Innenwand des Wasserbehälters ein Aufnahmeraum zur Aufnahme einer Einschubeinrichtung ausgebildet ist, – einer Einschubeinrichtung, die eine Brennkraftmaschine aufweist, – wobei der Aufnahmeraum und die Einschubeinrichtung derart aufeinander abgestimmt sind, dass bei in den Aufnahmeraum eingeschobener Einschubeinrichtung ein geschlossener Kaum gebildet wird, – wobei die Heißwasserbereitstellvorrichtung eine Fördereinrichtung zum Zuführen von Öl, insbesondere Schmieröl, zu der Brennkraftmaschine aufweist, und wobei die zumindest eine Innenwand des Wasserbehälters und die Brennkraftmaschine derart ausgebildet sind, dass sich beim Betrieb der Brennkraftmaschine selbiger durch die Fördereinrichtung zugeführtes Öl an der Brennkraftmaschine erwärmt, in den geschlossenen Raum verdunstet und an der zumindest einen Innenwand kondensiert und so Kondensationswärme an den Wasserbehälter und in dem Wasserbehälter enthaltenes Wasser abgibt und dass dieses Öl nach dem Kondensieren wieder zu der Fördereinrichtung gelangt.
Patent DE-102012218305-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: KMIECIK-LAWRYNOWICZ GRAZYNA
IPC: G03G9/093
Filed: 2012-10-08
Granted: 2024-02-08
Abstract: Toner, umfassend einen Kern und eine Schale, wobei der Kern ein Kern-Harz umfasst, wobei die Schale ein Schalen-Harz umfasst, und der Kern ein Wachs mit niedrigem Schmelzpunkt oder ein Gemisch aus Wachsen mit niedrigem Schmelzpunkt umfasst, wobei das Wachs mit niedrigem Schmelzpunkt einen Schmelzpunkt von weniger als 95 °C aufweist, wobei eine Tgdes Kern-Harzes gleich einer Tgdes Schalen-Harzes ist und wobei eine Kern-Tgniedriger ist als eine Schalen-Tg.
Patent DE-102013010371-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Überziehen über einen Gliedmaßenstumpf zur Fixierung eines Prothesenschafts
Inventor: KURTH CHRISTOF
IPC: A61F2/78
Filed: 2013-06-21
Granted: 2015-02-05
Abstract: Anordnung mit einem Gestricküberzug, zur Fixierung eines Prothesenschafts über einem Gliedmaßenstumpf, umfassend einen Liner, der über den Gliedmaßenstumpf zu ziehen ist, wobei der Liner wenigstens eine im Bereich des distalen Endes ringförmig umlaufende Dichtlippe zur dichten Anlage an der Innenseite des Prothesenschafts aufweist, gekennzeichnet durch einen Gestricküberzug, zur Kompensation von Stumpfvolumenschwankungen, der über den Liner außenseitig so zu ziehen ist, dass dieser ausschließlich proximal der obersten Dichtlippe verläuft, wobei der Gestricküberzug (3) lediglich im Bereich seines distalen Endes (7) eine Haftschicht (8) aufweist, die adhäsiv mit der Lineroberfläche (6) zusammenwirkt.
Patent DE-102013010454-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrerassistenzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs und eine Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60W40/08
Filed: 2013-06-21
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fahrerassistenzvorrichtung (9) eines Kraftfahrzeugs (10), mit den Schritten:- Erfassen einer Lidstellung und/oder einer Pupillengröße und/oder deren jeweiliger Veränderung als blendungsrelevanter Augenparameter eines Auges eines Fahrers (13) des Kraftfahrzeugs (10),- Bewerten des blendungsrelevanten Augenparameters,- Entscheiden, ob eine Blendung des Fahrers (13) vorliegt, und- falls eine Blendung des Fahrers (13) vorliegt, Vorbereiten eines Bremsens des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102013012614-B4 (DE)
Title: Struktur eines Fahrzeugkarosserie-Heckbereichs
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/02
Filed: 2013-07-24
Granted: 2019-06-13
Abstract: Struktur eines Fahrzeugkarosserie-Heckbereichs (1), bei der in dem Fahrzeugkarosserie-Heckbereich (1), welcher Rückleuchtengehäusebleche (4) und Rückbleche (8) umfasst, ein Hecktüröffnungsbereich (2) vorgesehen ist, um den eine geschlossene Querschnittsstruktur bereitgestellt ist, und bei welcher der Hecktüröffnungsbereich (2) derart geneigt ist, dass ein unterer Teil weiter in Richtung des Fahrzeughecks angeordnet ist, als ein oberer Teil, wobeiein Heckelement (18), das sich entlang der Fahrzeugquerrichtung erstreckt, mit unteren Eckabschnitten (C) der geschlossenen Querschnittsstruktur auf der linken und rechten Seite des Hecktüröffnungsbereichs (2) gekoppelt ist,bei der ein Teil der Rückleuchtengehäusebleche (4) in einer Form ausgebildet ist, die Rückflächen (4a) und Seitenflächen (4b) aufweist undan der linken und rechten Seite des Heckelements (18) Auswölbungen (19), die sich weiter nach außen als die unteren Eckabschnitte (C) der geschlossenen Querschnittsstruktur erstrecken, bereitgestellt sind, und die Auswölbungen (19) in einer Form ausgebildet sind, die mindestens oberseitige Flächen (19a), Rückflächen (19b) und Seitenflächen (19c) aufweist, die oberseitigen Flächen (19a) der Auswölbungen (19) durchgehend mit den Seitenflächen (4b) der Rückleuchtengehäusebleche (4) verbunden angeordnet sind, und die Rückflächen (19b) der Auswölbungen (19) durchgehend mit den Rückflächen (4a) der Rückleuchtengehäusebleche (4) verbunden angeordnet sind, und die Auswölbungen (19) mit den Rückleuchtengehäuseblechen (4) und den Rückblechen (8) verbunden sind.
Patent DE-102013014547-B4 (DE)
Title: Mobile Heustockpresse mit Dosiereinrichtung und eine Deichsel für eine mobile Heustockpresse
Inventor: THEUNER SEBASTIAN
IPC: A01F15/10
Filed: 2013-08-31
Granted: 2018-05-09
Abstract: Mobile Heustockpresse (1) mit einer Deichsel (5), bei der loses Heu in eine Presseinrichtung (3) zugeführt wird, um das lose Heu in Ballenform zu pressen, wobei vor der Presseinrichtung (3) ein Fallschacht (7) angeordnet ist, durch den das lose Heu nach unten auf ein Presse-Eintragssystem (9) für die Presseinrichtung (3) fällt, und mit einer Steuereinrichtung (21) zum Steuern der Presseinrichtung (3), wobei vor dem Fallschacht (7) ein Schacht-Eintragssystem (15) angeordnet ist, mit dem das lose Heu über eine Dosiereinrichtung (17) in eine Fallschachtöffnung (7.1) abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schacht-Eintragssystem (15) vollständig oberhalb der Presseinrichtung (3) angeordnet ist und sich räumlich über der Presseinrichtung (3) erstreckt.