baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005032166-A1 (DE)
Title: Spice mill has open-ended sleeve body with closure at one end, grinder at the other and designed to hold interchangeable spice container for use with different spices
Inventor: RECKNAGEL STEPHAN
IPC: A47J42/34
Filed: 2005-07-09
Abstract: The spice mill is designed so that an interchangeable container can be inserted into the inside (5) of the base body (2). The base body is sleeve-like, open at both ends with a grinder (3) fitted at one end and a closure at the other end. The interchangeable container has a locking element which interacts with a locking mechanism (6) on the mill.
Patent DE-102005036217-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherstellung des Stillstandes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: TSCHERNOSTER OLIVER
IPC: B60W30/16
Filed: 2005-08-02
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Sicherstellung des Stillstandes eines Kraftfahrzeuges mit einem in mindestens einem elektronischen Steuergerät enthaltenen abstandsbezogenen Längsdynamikregelmodul, durch das das Kraftfahrzeug unter Einhaltung eines bestimmten Abstandes zu einem Zielobjekt bis zum Stillstand abgebremst wird, wird zumindest bis zum Erreichen des Stillstandes vom Längsdynamikregelmodul an ein Bremsregelmodul ein Sollbremsmoment vorgegeben. Zu einem definierten ersten Zeitpunkt nach erkanntem Stillstand des Kraftfahrzeuges wird vom Längsdynamikregelmodul ein Übergabesignal an das Bremsregelmodul übermittelt. Daraufhin hält das Bremsregelmodul unabhängig von der Vorgabe eines Sollbremsmoments durch das Längsdynamikregelmodul selbstständig ein Radbremsmoment im Sinne einer Feststellbremsfunktion aufrecht. Zu einem definierten zweiten Zeitpunkt nach einem Anfahrbefehl gibt das Längsdynamikregelmodul, beginnend mit dem zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Istbremsmoment, wieder selbst ein Sollbremsmoment zum Abbau des Radbremsmoments vor.
Patent DE-102005041302-A1 (DE)
Title: Antenne, mit der Antenne versehene Uhr und Verfahren zur Herstellung der Antenne
Inventor: MINAMI NARUTOSHI
IPC: G04G21/04
Filed: 2005-08-31
Abstract: Eine Antenne umfasst einen länglichen geschichteten Kern, der durch das Aufeinanderschichten dünner Platten aus einer amorphen weichmagnetischen Legierung konfiguriert wird, wobei jeder Flansch, der an ihren beiden Endabschnitten vorgesehen ist und einen Spulenwicklungsabschnitt zwischen den Endabschnitten aufweist, ein elektrisch isolierendes Kerngehäuse, das den Kern aufnimmt, und eine Spule, die um den Kern zwischen den Endabschnitten des Kerns durch das Gehäuse gewickelt wird, ... Der Kern weist erste und zweite Gruppen auf, die jeweils die geschichteten dünnen Platten einschließen und die aufeinander gestapelt werden, um den Kern zu konfigurieren. Das Gehäuse umfasst Vorsprünge, die die Endabschnitte der dünnen Platten der zweiten Gruppe drücken, um sie von den beiden Endabschnitten der dünnen Platten der ersten Gruppe in der Schichtungsrichtung der dünnen Platten des Kerns zu trennen, während der Kern im Gehäuse untergebracht wird.
Patent DE-102005041759-A1 (DE)
Title: Oszillatorschaltung sowie Verfahren zur Beeinflussung, Steuerung oder Regelung der Frequenz eines Oszillators
Inventor: GAEDE DIRK
IPC: G01S7/523
Filed: 2005-09-02
Abstract: Eine erfindungsgemäße Oszillatorschaltung umfaßt einen Oszillator mit einer Kippstufe mit einem Ausgang und einem invertierenden Eingang, wobei der Ausgang über einen Rückkopplungswiderstand mit dem invertierenden Eingang verbunden ist, der invertierende Eingang über einen ersten Oszillator-Kondensator z. B. an Masse und ferner über einen zweiten Oszillator-Kondensator und einen Steuerwiderstand, dessen Wert einstellbar oder elektrisch steuerbar ist, z. B. mit Masse verbunden ist, so daß die Frequenz des Oszillators durch Verkleinern bzw. Vergrößern des Wertes des Steuerwiderstandes veränderbar ist. Zur Steuerung des Wertes des Steuerwiderstandes dient bevorzugt ein moduliertes 1-Bit-Signal, welches durch einen Integrator integriert wird. Bevorzugt ist der Oszillator Bestandteil eines Regelkreises, in welchem die Frequenz des Oszillators den Istwert und eine vorgegebene Sollfrequenz den Sollwert bildet.
Patent DE-102005043714-A1 (DE)
Title: Agent, useful in body and beauty care product, comprises water, ethereal oil and tree extract
IPC: A61K8/97
Filed: 2005-09-14
Abstract: Agent (I), for body and beauty care, comprises water (I), at least one ethereal oil (II) and at least 3 tree extracts (III).
Patent DE-102005045380-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: OTSUKA KIYOSHI
IPC: G01L19/06
Filed: 2005-09-22
Abstract: Ein Drucksensor enthält ein Verbindungssteckergehäuse (10), welches eine Aussparung (11) aufweist, in der ein Sensorchip (20) enthalten ist und in die Öl (51) gefüllt ist. die mit dem Öl (51) gefüllte Aussparung (11) ist durch ein Metalldiaphragma (44) verschlossen. Der Sensorchip (20) zur Ausgabe von Signalen und der Schaltungschip (30), welche eine Verarbeitungsschaltung zur Verarbeitung der Signale von dem Sensorchip (20) aufweist, sind aufeinandergeschichtet. Das heißt, der Schaltungschip (30) ist zwischen einer Bodenwandoberfläche der Aussparung (11) und dem Sensorchip (20) vorgesehen. Die Verarbeitungsschaltung ist mit wenigstens einem Teil des Sensorchips (20) bedeckt, und die Verarbeitungsschaltung des Schaltungschips (30) ist an einer Stelle angeordnet, an welcher vermieden werden kann, dass die Verarbeitungsschaltung das Öl (51) berührt. Da die Verarbeitungsschaltung des Schaltungschips (30) nicht dem Öl (51) ausgesetzt ist, kann es effektiv begrenzt bzw. vermieden werden, dass die Verarbeitungsschaltung infolge einer Polarisation des Öls (51) aufgeladen wird.
Patent DE-102005049223-A1 (DE)
Title: Hilfskraftlenkungsvorrichtung
Inventor: SOEDA JUN
IPC: B62D5/30
Filed: 2005-10-14
Abstract: Eine Hilfskraftlenkungsvorrichtung umfasst einen hydraulischen Kraftzylinder (4), eine reversible Pumpe (8) mit einem ersten Auslass, der mit einer ersten Druckkammer (6a) des Kraftzylinders (4) durch eine erste Flüssigkeitsleitung (7a), und einem zweiten Auslass, der mit einer zweiten Druckkammer (6b) des Kraftzylinders (4) durch eine zweite Flüssigkeitsleitung (7b) verbunden ist, und einen Motor (9) zum Antreiben der Pumpe. Ein Steuergerät bzw. eine -einrichtung steuert/regelt den Motor gemäß einer erfassten Lenkkraft. Des Weiteren sind eine Verbindungsleitung (12), die die ersten und zweiten Flüssigkeitsleitungen (7a, 7b) miteinander verbindet, und ein Schließ-Ventil (18), das in der Verbindungsleitung (12) angeordnet ist, vorgesehen. Die Steuer/Regeleinrichtung (11) führt einen ersten Strom einer Spule (25) des Schließ-Ventils (18) zu, um die Verbindungsleitung (12) durch Bewegen eines Ankers (24) zu schließen, führt einen zweiten Strom, der kleiner als der erste Strom ist, der Spule (25) zu, nachdem die Verbindungsleitung (12) geschlossen ist, und schaltet die Spule (25) ab, um die Verbindungsleitung (12) zu öffnen.
Patent DE-102005051910-A1 (DE)
Title: Method for controlling of driver assistant system for road vehicle entails central control unit automatically deactivating driver assistant system if driver assistant system cannot be reliably or practically operated
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-10-29
Abstract: The method for the controlling of a driver assistant system for a road vehicle, in which by means of additional information via a central control unit it can be identified whether the driver assistant can be reliably operated in a momentary and/or an expected state of the vehicle's environment in the future, entails the central control unit automatically deactivating the driver assistant system or switching it into a predetermined operating mode and/or sending out a warning to the driver if the driver assistant system cannot be reliably or practically operated. An independent claim is included for a device for the controlling of a driver assistant system in a road vehicle by which the proposed method is carried out.
Patent DE-102005056100-A1 (DE)
Title: Propane dehydrogenation comprises producing and compressing a raw gas, pre-cooling compressed gas, cryogenically fractionating gas, removing remainder gas as product, conducting feedback stream from cryogenic unit to compressor stage
Inventor: BOELT HEINZ
IPC: F25J5/00
Filed: 2005-11-24
Abstract: Propane dehydrogenation comprises producing a raw gas; compressing the raw gas in a compressor stage; pre-cooling the compressed raw gas in a pre-cooler; cryogenically fractionating the raw gas, removing a remainder gas as product and a feedback stream from the cryogenic unit, its cooling capacity is made available for the cooling of the raw gas, and conducting the feedback stream to the compressor stage. An independent claim is included for a plant for propane dehydrogenation comprising dehydrogenation reactors, the compressor stage (1), the pre-cooler (2) and the cryogenic unit (3), where the cryogenic unit exhibits a discharge (4) for remainder gas as product, is connected with the compressor stage over a feedback line, where the connection is intended for a stream (5), which is fed from the cryogenic unit back into the compressor stage and makes its cooling capacity available in the cryogenic unit for cooling of the raw gas.
Patent DE-102005056525-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen drahtlosen Informationsverarbeitungssystem-Router, der über ein Mobilfunknetzwerk funktioniert
Inventor: MEHTA PRATIK M
IPC: H04L12/28
Filed: 2005-11-28
Abstract: Ein
Router für
ein informationsverarbeitendes System integriert Komponenten für ein drahtloses
lokales Netzwerk und Komponenten für ein drahtloses Wide Area-Mofilfunknetzwerk,
um Informationen zwischen einem drahtlosen Wide Area-Mobilfunknetzwerk
und mehreren informationsverarbeitenden Systemen, die eine Schnittstelle
mit einem drahtlosen lokalen Netzwerk aufweisen, unterstützt durch
die Komponenten für
das drahtlose lokale Netzwerk, zu routen. Die Komponenten des drahtlosen
Wide Area-Mofilfunknetzwerks können
einen abnehmbaren drahtlosen Mobilfunktransceiver umfassen, um drahtlose
Netzwerkschnittstellen zu unterstützen, wenn sie vom Router entfernt
worden sind, wie z. B. ein drahtloses Mobilfunktelefon zur Kommunikation
von Sprachtelefonie oder eine drahtlose Karte für die Kommunikation eines einzigen
informationsverarbeitenden Systems mit einem drahtlosen Mobilfunknetzwerk.
Alternativ dazu können
die Komponenten für
das drahtlose Wide Area-Mobilfunknetzwerk einen Transceiver integrieren,
der autorisiert ist, um mit dem drahtlosen Wide Area-Mobilfunknetzwerk über ein
abnehmbares Autorisierungsmodul, wie z. B. ein SIM-Modul eines drahtlosen
Mobilfunktelefons, zu kommunizieren.
Patent DE-102005059324-A1 (DE)
Title: The film or plate, which can be metalized as an electromagnetic radiation shield, comprises a plastics mixture of thermoplastics and metal powder together with dispersant and filling materials
Inventor: SCHNEIDER NORBERT
IPC: B29C48/08
Filed: 2005-12-09
Abstract: The film or plate, which can be metalized, is a plastics mixture of four components. The tensile stretch of the thermoplastic polymer component is greater than the mixture including the metal powder, dispersant and filling components by a factor of 1.1-100.0. The tensile strength of the thermoplastic polymer component is stronger than the mixture by a factor of 0.5-4.0. The film or board is metalised by deposition in one or more layers. The plastics mixture (based on 100 weight%) comprises: (a) 5-50 weight% of a thermoplastics polymer; (b) 50-95 weight% of a metal powder with an average particle diameter of 0.01-100 microns and has a negative potential in acidic solution present a silver; (c) 0-10 weight% of a dispersant; and (d) 0-40 weight% of a fibre or particulate filler or mixture. INDEPENDENTLY CLAIMED are: (1) thermoplastic moulding formed from the film or plate; (2) granulate formed from the thermoplastics moulding; (3) bonded layered film or plate formed comprising the film or plate as covering layer and a substrate layer formed from one or more thermoplastic polymers; (4) Moulding comprising the film or plate or a bonded layered film or plate and a back sprayed, foamed, charged or compressed plastics carrier layer; (5) metallised moulding of the (bonded layered) film or plate and (component (b) containing layer, preferably of copper, chromium, nickel, silver and/or gold; (6) production of the film or plate and bonded layered film or plate by melt mixing and extrusion of the plastics mixture; (7) production of the metallised mouldings involving galvanisation or direct metallisation through vacuum deposition, irradiation/spraying or sputtering.
Patent DE-102005061424-A1 (DE)
Title: Fuel injection valve for internal combustion engine, has movable actuating part with valve seat body including saw-tooth structure at outer periphery to provide firm connection with valve seat carrier
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-12-22
Abstract: The valve has a longitudinal axis (10), excitable actuators (1,2,13,14,27), and a movable actuating part (19) including a valve closing body (21). A valve seat body (29) has a saw-tooth structure (63f) at an outer periphery for providing a firm connection with a valve seat carrier (16).
Patent DE-102005061790-A1 (DE)
Title: Material for component of gas turbine comprises matrix based on iron alloy with intermetallic material of Laves phase
Inventor: SMARSLY WILFRIED
IPC: C22C38/06
Filed: 2005-12-23
Abstract: A material comprises a matrix based on an iron alloy with an intermetallic material of the Laves phase. An independent claim is also included for a component of a gas turbine made from the above material.
Patent DE-102005062987-A1 (DE)
Title: New substituted propiolic acid amides, useful for treatment and prevention of e.g. pain, anxiety and panic attacks, are inhibitors of the mGluR5 receptor
Inventor: KUEHNERT SVEN
IPC: A61K31/4725
Filed: 2005-12-28
Abstract: Propiolic acid amides (I), optionally as pure stereoisomers, particularly enantiomers or diastereomers, including racemates and mixtures in any proportion, also salts and solvates, are new. Propiolic acid amides of formula (I), optionally as pure stereoisomers, particularly enantiomers or diastereomers, including racemates and mixtures in any proportion, also salts and solvates, are new. R 1>optionally substituted aryl or heteroaryl; a-f : 0 or 1, totaling 1-6; R 2>-R 13>various substituents; M and W : N or C; P : CR 1>4, N, NR 15>, O or S; Q : CR 16>, N, NR 17>, O or S; T : CR 18>, N, NR 19>, O or S; V : CR 20>, N, NR 21>, O or S; g : 0 or 1; R 14>-R 21>various substituents. The full definitions are given in the DEFINITIONS -Full Definitions field. An independent claim is included for several methods for preparing (I). [Image] ACTIVITY : Analgesic; Antimigraine; Antidepressant; Nootropic; Neuroprotective; Antiparkinsonian; Anticonvulsant; Tranquilizer; Antitussive; Uropathic; Antidiarrheal; Antipruritic; Antiasthma; Cerebroprotective; Ophthalmological; Antialcoholic; Antismoking. MECHANISM OF ACTION : Regulation, particularly inhibition, of the mGluR5 receptor. The compound 1-(3-phenylpropiolyl)-2,3-dihydroindole has IC50 against the porcine mGluR5 receptor of 7.94mu M.
Patent DE-102006003593-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schützen eines Katalysators vor Fehlzündungen
Inventor: KUBANI RONALD JOSEPH
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-01-25
Abstract: Es
ist ein Verfahren zum Steuern eines Motorbetriebs in einem Fahrzeug
in Ansprechen auf eine Fehlzündung
von einem einer Vielzahl von Motorzylindern offenbart, die durch
Kraftstoffeinspritzeinrichtungen mit Kraftstoff versorgt werden.
Das Fahrzeug umfasst einen Kraftstoffdampfspeicherbehälter. Das
Verfahren umfasst, dass zumindest eine der Kraftstoffeinspritzeinrichtungen
deaktiviert wird, ein offener Regelkreis verwendet wird, um eine
Kraftstofflieferung durch die Einspritzeinrichtungen an die Zylinder
zu steuern, und ein Spülen
des Behälters deaktiviert
wird. Die Deaktivierungs- und Verwendungsschritte werden ausgeführt, während die
Fehlzündung
andauert.
Patent DE-102006004299-A1 (DE)
Title: Computer generated video hologram sequence data compression method, involves underlying all viewable object points in object point of same defined phase value, so that unchanged points of object imply unchanged hologram values
Inventor: LEISTER NORBERT
IPC: G03H1/08
Filed: 2006-01-24
Abstract: The method involves defining a phase matrix with fixed phase values. All visible points of an object of a scene are determined in accordance with a position of a viewer and depth information of image data. The scene of the sequence of the image data is coded. The viewable object points underlie an object point of the same defined phase value, during transformation to hologram values based on the depth information of the object points and in each image of the sequence, so that unchanged points of the object imply unchanged hologram values.
Patent DE-102006005209-A1 (DE)
Title: Vacuum lance for powder coating system has devices for feeding fluidizing air into suction head with air outlet openings on outer surface facing away from powder inlet opening
Inventor: KLEINEIDAM ANDREAS
IPC: B65G53/14
Filed: 2006-02-06
Abstract: The device (24) has an upper end connected to a dense flow pump via a vacuum line and a suction head (62) on its lower end immersed in the powder material in the reservoir with a powder inlet opening (110) that is open at the bottom . The vacuum lance has devices for feeding fluidizing air into the suction head with a number of air outlet openings on an outer surface facing away from the powder inlet opening. Independent claims are also included for the following: (A) a device for transporting powder material from a reservoir to a pump (B) a powder coating system (C) and a method of transporting powder material from a reservoir to a pump.
Patent DE-102006008460-A1 (DE)
Inventor: LEDERER GUENTHER
IPC: A47G29/122
Filed: 2006-02-17
Abstract: The mail box has housing (12) and front part (10), which comprises a section (14) directly or in an opening cover. The edge (18) of the indentation is pressed and replacement of the material is transformed toward the interior (16). The embossing, the indentation or the stamp has a thickness towards the interior, which corresponds to the thickness of the label (28) or the module with an insertion (20). The label, which is set at the edge from exterior (62), flushes with the outer surface of the front panel.
Patent DE-102006011062-A1 (DE)
Title: Compressor for turbocharging vehicle engine, includes segments with cooling channels and optional heat exchanger, to reduce temperature of air charged to engine
Inventor: LUTZ RAINER
IPC: F02B33/34
Filed: 2006-03-08
Abstract: The compressor includes segments (6) to cool air charged to the engine, within its casing (2). The segments have channels (7), through which a coolant flows. Tips of the segments are designed to reduce resistance to airflow. Numbers of segments are arranged with spacing between them. The compressor casing is a spiral housing with a rectangular connecting flange outlet (9). The rotary impeller (5) of the compressor is driven by a turbine. A heat exchanger cools the air charged, and is mounted at the flange, or within the casing.
Patent DE-102006011761-A1 (DE)
Title: Liquid e.g. lacquer, coating applying device for e.g. wood material plate, has wiping bar arranged at engraving roller for wiping liquid applied on plate and filler that is formed using sand provided at retainer in bar for vibration damping
IPC: B05C1/08
Filed: 2006-03-13
Abstract: The device has a rolling cylinder rollable on a work piece and an engraving roller (5) resting against the rolling cylinder. A wiping bar (7) is arranged at the engraving roller for wiping a liquid such as lacquer (9) that is applied on a plate e.g. wood material plate. Filler (15) that is formed using sand is provided at a retainer in the wiping bar for vibration damping. The wiping bar is designed to have a hollow profile and the filler is arranged in a hollow chamber.
Patent DE-102006011988-A1 (DE)
Title: Transportation box for e.g. passenger car, has retaining box provided with socket outlet for connecting electrical devices, where socket outlet accommodates commercial plug connector, and fed current to electrical devices
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: F21L14/04
Filed: 2006-03-16
Abstract: The transportation box (1) has a retaining box (3) closed by a cover (2) for receiving small articles such as first-aid kit, and/or medical instruments. The retaining box is provided with a socket outlet (4) e.g. cigarette lighter, for connecting electrical devices e.g. light, where the socket outlet accommodates a commercial plug connector, and fed current to the light. The retaining box has an electric cable that connects the socket outlet with an electric connection in a vehicle e.g. passenger car.
Patent DE-102006014609-A1 (DE)
Title: Semiconductor module, has plumb layer forming layer compound together with substrate underside-metallization layer, where edges of layer compound are formed such that radii of edges lie in specific range
Inventor: GUTH KARSTEN
IPC: H01L25/07
Filed: 2006-03-29
Abstract: The module has a direct copper bonding (DCB) substrate arranged on a carrier plate (2) and serving as a carrier for a semiconductor unit e.g. insulated gate bipolar transistor (IGBT). The substrate has a substrate underside-metallization layer (6) and a substrate layer (3). A plumb layer (5) is provided between the substrate and the carrier plate such that the plumb layer forms a layer compound (4) together with the substrate underside-metallization layer. Edges of the layer compound are formed such that radii of the edges lie in a specific range.
Patent DE-102006015630-A1 (DE)
Title: Human heart`s intra cardiac pressure flow diagnosing arrangement, has acceleration sensors for recording force effect of heart movement on thorax, where sensors are fixed directly or by intermediate piece on thorax wall
Inventor: ROTHER BERND
IPC: A61B5/0205
Filed: 2006-04-04
Abstract: The arrangement has acceleration sensors e.g. capacitive sensors, for recording force effect of heart movement on a thorax e.g. spinal column. The sensors are fixed directly or by an intermediate piece on a thorax wall e.g. sternum, such that normal measuring surface of the sensors possesses a defined component perpendicular to a body surface which lies under it, and are processed by an electronic evaluation. Electrocardiogram probes are placed on the thorax wall, and signals of the probes are recorded with the acceleration sensors. An independent claim is also included for a method for non-invasive diagnosis of right sided intra cardiac pressure flow in the human heart.
Patent DE-102006018252-A1 (DE)
Title: Sorptionskolonne
Inventor: MERDZO EDMUND
IPC: A62D3/00
Filed: 2006-04-20
Abstract: Eine Sorptionskolonne zur Abgasreinigung weist ein fassförmiges Gehäuse (1) zur Aufnahme eines festen stationären Sorbens, einen Einlass für das zu reinigende Abgas in das Gehäuse (1) und einen Auslass des gereinigten Abgases aus dem Gehäuse (1) auf. Die Gehäuseumfangswand (2) ist im Bereich des Gehäusebodens (3) und des Gehäusedeckels (4) jeweils mit einer Vertiefung (9, 10) zur Aufnahme eines Kugelhahns (11) zum Abgaseinlass bzw. eines Kugelhahns (12) zum Abgasauslass auf.
Patent DE-102006018483-A1 (DE)
Title: Data e.g. terminal software, transferring method for wireless digital enhanced cordless telecommunication -communication system, involves transferring data as broadcast data in B-field of dummy bearer in protected mode
Inventor: STRENGE KLAUS
IPC: H04M1/72502
Filed: 2006-04-19
Abstract: The method involves transferring a set of data e.g. digital enhanced cordless telecommunication (DECT) terminal-software, as broadcast data in B-field of a dummy bearer in a protected mode. The data are subdivided into packets, where the packet volume is smaller or same as the volume of the B-field of the dummy bearer. The packets are numbered, where digital enhanced cordless telecommunication (DECT) - terminals (PP1, PP2) acknowledge the receiving of complete data in a location-registration-information.