baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205175-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem hybridisierten Achsgetriebe
Inventor: DAUN NICO
IPC: B60K6/40
Filed: 2013-03-25
Granted: 2022-08-25
Abstract: Fahrzeug mit- einem Differenzialgetriebe (10), das einen linken Abtrieb (12) und einen rechten Abtrieb (13) sowie einen Differenzialkorb (11) aufweist, an dem ein Antriebsrad (9) angeordnet ist,- einer elektrischen Maschine (20), die koaxial in Bezug auf den linken Abtrieb (12) oder den rechten Abtrieb (13) angeordnet ist, wobei ein Rotor (22) der elektrischen Maschine (20) kinematisch mit dem Differenzialkorb (11) gekoppelt ist, wobei- das Differentialgetriebe (10) außermittig in Bezug auf eine Mittellängsachse des Fahrzeugs angeordnet ist und- eine sich parallel zur Mittellängsachse erstreckende Gelenkwelle (3) vorgesehen ist, die ein hinteres Ende (4) aufweist, das über einen Winkeltrieb (5) und ein Versatzgetriebe (7) mit dem Antriebsrad (9) gekoppelt ist dadurch gekennzeichnet, dass- der linke und der rechte Abtrieb (12, 13) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei der linke Abtrieb (12) über ein linkes Gelenk (14) gelenkig mit einer Antriebswelle (15) eines linken Rades (16) und der rechte Abtrieb (13) über ein rechtes Gelenk (17) gelenkig mit einer Antriebswelle (18) eines rechten Rades (19) gekoppelt ist wobei- eines der beiden Gelenke (14, 17) zwischen dem Differentialgetriebe (10) und einem der beiden Räder (19) und das andere Gelenk (14) zwischen der elektrischen Maschine (20) und dem anderen der beiden Räder (16) angeordnet ist,- der Rotor (22) über ein Planetengetriebe (23) mit dem Differenzialkorb (11) gekoppelt ist,- das Planetengetriebe (23) ein Hohlrad (28) aufweist, das fest in Bezug auf ein Gehäuse des Differentialgetriebes (10) angeordnet ist,- das Planetengetriebe (23) einen drehbar angeordneten Steg (25) aufweist, der drehfest mit dem Differentialkorb (25) verbunden ist- an dem Steg mindestens ein Planet (26, 27) drehbar gelagert ist und- der mindestens eine Planet ein erstes Planetenrad (26) aufweist, das mit dem Sonnenrad (24) kämmt, und ein mit dem ersten Planetenrad (26) drehfest verbundenes zweites Planetenrad (27), das mit dem Hohlrad (28) kämmt.
Patent DE-102013207490-B4 (DE)
Title: Kosteneffiziente PECVD-Abscheidung mit hoher Leistung für Solarzellen
Inventor: CHEN TZE-CHIANG
IPC: C23C16/50
Filed: 2013-04-25
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Photovoltaikeinheit (100), aufweisend:
 Bereitstellen eines Substrats (102); und
 Abscheiden einer Pufferschicht (105) zwischen einer transparenten Elektrode (104), die auf dem Substrat (102) ausgebildet ist, und einer p-leitenden Schicht (106) eines Photovoltaikstapels (106, 110, 112), wobei das Abscheiden der Pufferschicht (105) die Schritte umfasst:
 Durchführen einer Blitzabscheidung mit einer hohen Leistung von etwa 100 W/cm 2  zum Abscheiden eines ersten Teils (116) der Pufferschicht (105), um ein Kristallinitätsniveau und Leitfähigkeit der Pufferschicht (105) zu erhöhen; und
 Durchführen einer Abscheidung mit niedriger Leistung zum Abscheiden eines zweiten Teils der Pufferschicht (105) und zum Erhalten einer stärker amorphen Form, wobei der erste Teil (116) der Pufferschicht (105) an die p-leitende Schicht (106) angrenzt und der zweite Teil der Pufferschicht (105) an die transparente Elektrode (104) angrenzt, und wobei die Pufferschicht (105) einen Dotierstoff des p-Typs aufweist.
Patent DE-102013210444-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BORES JAVIER
IPC: F02N15/00
Filed: 2013-06-05
Granted: 2022-01-05
Abstract: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem elektrischen Startermotor (11) zum Antreiben eines Starterritzels (2) und mit einem Starterrelais (6) zum Verstellen des Starterritzels (2) zwischen einer zurückgezogenen Außerfunktionsposition und einer mit einem Zahnkranz (3) der Brennkraftmaschine (4) kämmenden Eingriffsposition,wobei ein Motorgehäuse (21) des Startermotors (11) und ein Relaisgehäuse (23) des Starterrelais (6) mit einem Startergehäuse (20) der Startvorrichtung (1) verbunden und das Motorgehäuse (21) und das Relaisgehäuse (23) zumindest annähernd parallel zueinander angeordnet sind,wobei im Übergang zwischen Motorgehäuse (21), Startergehäuse (20) und Relaisgehäuse (23) eine Dichtungsanordnung (25) angeordnet ist,wobei die Dichtungsanordnung (25) einen Trägerblock (26) und ein den Trägerblock (26) umgreifendes, rahmenförmiges Dichtungselement (27) mit seitlichen Dichtungsabschnitten (30, 31) umfasstdadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Dichtungsabschnitte (30, 31) des Dichtungselements (27) abgekröpft ausgeführt sind..
Patent DE-102013215678-B4 (DE)
Title: Optischer Steckverbinder und Verfahren zum Montieren des optischen Steckverbinders
Inventor: HIKOSAKA TOMOHIRO
IPC: G02B6/38
Filed: 2013-08-08
Granted: 2019-10-17
Abstract: Optischer Steckverbinder (11), der aufweist:eine Hülse (15), die mit einem Spitzenteil eines Lichtwellenleiterkabels (25) verbunden ist,ein Gehäuse (13), das die Hülse (15) enthält,ein Hülsenhalteglied (17), das in dem Gehäuse (13) befestigt ist und die Hülse (15) undeinen Lichtwellenleiter (27) in dem Gehäuse (13) positioniert und hält, undein Federglied (19), das die Hülse (15) zu einer Vorderseite des Gehäuses (13) drückt, wobei das Hülsenhalteglied (17) aufweist:einen Halteteil (43), der an einem Spitzenteil (51) des Hülsenhalteglieds (17) vorgesehen ist und eine Bewegung der Hülse (15) zu der Vorderseite des Gehäuses (13) beschränkt,eine Leitereinsteckvertiefung (47), die an einer Seitenfläche (49) des Hülsenhalteglieds (17) ausgebildet ist, um den Lichtwellenleiter (27) aufzunehmen,einen gecrimpten Teil (35), der an einem hinteren Teil des Hülsenhalteglieds (17) vorgesehen ist, von dem der Lichtwellenleiter (27) nach außen geführt ist, wobei ein Crimpglied (21) an einer Außenumfangsfläche des gecrimpten Teils (35) befestigt ist, um einen Draht mit einer hohen Zugfestigkeit und/oder eine äußere Hülle (39) des Lichtwellenleiterkabels (25) zu fixieren, undeinen Federfixierungsteil (55), an dem das Federglied (19) fixiert ist, wobei das Federglied (19) an dem Hülsenhalteglied (17) befestigt ist, um die Hülse (15) in einem elastischen Kontakt mit dem Halteteil (43) zu halten und die Leitereinsteckvertiefung (47) zu bedecken.
Patent DE-102013219147-B4 (DE)
Title: Roll-Lenkungs-Einstellvorrichtung und Verfahren zum Einstellen des Roll-Lenkens
Inventor: LUTTINEN JAMES L
IPC: B62D7/18
Filed: 2013-09-24
Granted: 2022-06-09
Abstract: Roll-Lenkungs-Einstellvorrichtung (14) für eine Lenkungsanordnung, die einen Spurstangenhebel (16) aufweist, der eine erste Öffnung (33) und eine zweite Öffnung (48) aufweist, wobei die zweite Öffnung (48) zu der ersten Öffnung (33) benachbart ist, und der eine Innenoberfläche (35) aufweist, die koaxial zu der ersten Öffnung (33) verläuft, wobei ein Innengewinde (32) durch die Innenoberfläche (35) definiert ist, wobei die Lenkungsanordnung ferner eine Spurstange (20) und einen Spurstangenkugelzapfen (24), der den Spurstangenhebel (16) und die Spurstange (20) funktional verbindet, aufweist, wobei die Roll-Lenkungs-Einstellvorrichtung (14) umfasst:eine ringförmige Einsatzhülse (28), die eine Mittelöffnung (36) aufweist, die so konfiguriert ist, dass die Einsatzhülse (28) mit dem Spurstangenkugelzapfen (24) eine Übermaßpassung aufweist, wenn der Spurstangenkugelzapfen (24) durch die Mittelöffnung (36) verläuft;wobei die Einsatzhülse (28) ein Außengewinde (30) aufweist, das koaxial mit der Mittelöffnung (36) ist und so konfiguriert ist, dass es in das Innengewinde (32) des Spurstangenhebels (16) geschraubt ist, wobei eine Entfernung zwischen dem Spurstangenhebel (16) und der Spurstange (20) dadurch eingestellt werden kann, dass die Einsatzhülse (28) gedreht wird, um das Außengewinde (30) relativ zu dem Innengewinde (32) des Spurstangenhebels (16) zu bewegen; undeinen Stift (50), der durch die zweite Öffnung (48) in dem Spurstangenhebel (16) verläuft;wobei die Einsatzhülse (28) einen Körperabschnitt (42) koaxial mit der Mittelöffnung (36) aufweist und einen Flansch (40) aufweist, der von dem Körperabschnitt (42) radial nach außen verläuft; wobei der Flansch (40) einen Außenrand (44) aufweist und an dem Außenrand (44) Rasten (46) definiert; wobei der Flansch (40) zwischen dem Spurstangenhebel (16) und der Spurstange (20) positioniert ist, wenn die Einsatzhülse (28) in den Spurstangenhebel (16) geschraubt ist;wobei der Stift (50) so konfiguriert ist, dass er wahlweise für den Eingriff mit einer der Rasten (46) und dadurch zum Verriegeln der Einsatzhülse (28) positioniert werden kann und wobei er dafür konfiguriert ist, dass er wahlweise eingefahren wird, um zu ermöglichen, dass der Flansch (40) gedreht wird, wobei die Entfernung dabei durch Drehen des Flanschs (40), um das Außengewinde (30) der Einsatzhülse (28) entlang des Innengewindes (32) des Spurstangenhebels (16) zu bewegen, eingestellt werden kann.
Patent DE-102013225479-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Entwässerungsleitung einer Turbine, Entwässerungseinheit sowie Turbine
Inventor: SCHREIBER GUSTL
IPC: F01D25/32
Filed: 2013-12-10
Granted: 2016-01-07
Abstract: Ventilvorrichtung (1) für eine Entwässerungsleitung einer Turbine, aufweisend einen Ventilkörper (10), welcher zur Änderung eines Durchflusses eines Fluids zwischen einer Sperrposition und wenigstens einer Offenposition bewegbar gelagert ist, weiter aufweisend ein Verschlusselement (11) an einem ersten Ende des Ventilkörpers (10), das in der Sperrposition mit einer Wandung (13) in Berührung kommt, und ein Verstellorgan (12) für die Durchführung der Bewegung des Ventilkörpers (10), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein mechanischer Anschlag (14) für das Verstellorgan (12) vorgesehen ist, um die Bewegung des Ventilkörpers (10) in wenigstens einer Richtung zu begrenzen, wobei der mechanische Anschlag (14) einen Grundkörper (18) und wenigstens ein zum Grundkörper (18) verstellbares Anschlagelement (20) aufweist und der Grundkörper (18) ein Gewinde aufweist und das Anschlagelement (20) ein Schraubelement aufweist, das drehbeweglich in dem Gewinde gelagert ist, und der mechanische Anschlag (14) durch einen zweiten Stellantrieb (24) betätigbar ist.
Patent DE-102014110490-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für einen Mehrpunktwechselrichter mit Entlastungsnetzwerk
Inventor: STALA ROBERT
IPC: H02M7/487
Filed: 2014-07-24
Granted: 2016-12-01
Abstract: Schaltungsanordnung (1) für einen Mehrpunktwechselrichter, – mit einem Eingangsanschluss (11) für einen positiven Pol und einem Eingangsanschluss (21) für einen negativen Pol einer Eingangsgleichspannung (uin), – mit einem Mittelabgriff (3) für einen Spannungsmittelpunkt der Eingangsgleichspannung (uin), – mit einem Ausgangsanschluss (4) zum Ausgeben eines Ausgangswechselstroms (iload), – mit zwei äußeren Leistungsschaltern (13, 23), von denen jeweils einer mit einem der beiden Eingangsanschlüsse (11, 21) verbunden ist, – mit zwei inneren Leistungsschaltern (14, 24), die jeweils einerseits direkt oder über eine Diode (5, 34) mit dem Mittelabgriff (3) und andererseits direkt oder über eine Diode (5) mit dem Ausgangsanschluss (4) verbunden sind, und – mit einem Entlastungsnetzwerk (6) für die äußeren Leistungsschalter (13, 23), das zwei Kondensatoren (15, 25) und vier unidirektionale Schaltelemente (17, 18, 27, 28) umfasst, – wobei für jeden der beiden Kondensatoren (15, 25) ein Aufladepfad (19, 29) zwischen dem Ausgangsanschluss (4) und dem Mittelabgriff (3) verläuft, wobei der jeweilige Kondensator (15, 25) in dem Aufladepfad (19, 29) mit einem der Schaltelemente (17, 27) und einer Drossel (16, 26) in Reihe geschaltet ist, und – wobei zwischen dem Ausgangsanschluss (4) und jedem der Eingangsanschlüsse (11, 21) ein Entladepfad (20, 30) für jeweils einen der beiden Kondensatoren (15, 25) verläuft, – wobei der Entladepfad (20, 30) von dem Ausgangsanschluss (4) aus gesehen hinter dem jeweiligen Kondensator (15, 25) und vor der Drossel (16, 26) in einer Abzweigung (35) von dem jeweiligen Aufladepfad (19, 29) abzweigt und – wobei ein weiteres der Schaltelemente (18, 28) zwischen der Abzweigung (35) und dem Eingangsanschluss (21, 11) in dem Entladepfad (20, 30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das eine der unidirektionalen Schaltelemente (17, 27) in jedem Aufladepfad (19, 29) ein aktiv ansteuerbares Schaltelement (17, 27) ist.
Patent DE-102014113922-B4 (DE)
Title: Digital-zu-Analog-Wandler-Schaltungen, Sender und Verfahren zum Erzeugen eines Hochfrequenz-Sendesignals und Verfahren einer Digital-zu-Analog-Umwandlung
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H03F3/24
Filed: 2014-09-25
Granted: 2021-10-14
Abstract: Eine Digital-zu-Analog-Wandler-Schaltung (100, 200, 300), umfassend:eine Mehrzahl von Digital-zu-Analog-Wandler-Zellen (101); undeine Steuerungsschaltung (102), die ausgebildet ist, um eine Operation einer Digital-zu-Analog-Wandler-Zelle der Mehrzahl von Digital-zu-Analog-Wandler-Zellen während eines ersten Zeitintervalls basierend auf einer ersten Phasenkomponente eines digitalen Signals, das Informationen aufweist, die übertragen werden sollen, zu steuern und während eines zweiten Zeitintervalls basierend auf einer zweiten Phasenkomponente des digitalen Signals, das Informationen aufweist, die übertragen werden sollen, zu steuern,wobei die Steuerungsschaltung (102) eine Decodierersteuerungsschaltung (312, 313) aufweist, die eine erste Spaltendecoderschaltung umfasst, die dazu konfiguriert ist, dass sie einen ersten Spaltencode basierend auf zumindest einem Teil der ersten Phasenkomponente des digitalen Signals herleitet, undeine zweite Spaltendecoderschaltung, die dazu konfiguriert ist, dass sie einen zweiten Spaltencode basierend auf zumindest einem Teil der zweiten Phasenkomponente des digitalen Signals herleitet, undwobei die Decodiersteuerungsschaltung (312, 313) dazu ausgebildet ist, dass sie einen Spaltenoperationsmodus einer Spalte von Digital-Analog-Wandler-Zellen basierend auf dem ersten Spaltencode und basierend auf dem zweiten Spaltencode steuert.
Patent DE-102014218029-B4 (DE)
Title: Ölwanne für eine Brennkraftmaschine
Inventor: EIDENBÖCK THOMAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2014-09-09
Granted: 2017-12-28
Abstract: Ölwanne (10) für eine Brennkraftmaschine, mit einer ersten Ölkammer (22), mit einer Trennwand zur Abtrennung einer zweiten Ölkammer (24), wobei die Trennwand wenigstens eine Verbindungsöffnung (30, 32) zur Verbindung der ersten Ölkammer (22) mit der zweiten Ölkammer (24) aufweist, und mit wenigstens einem die wenigstens eine Verbindungsöffnung (30, 32) temperaturabhängig verschließbaren Ventil (34), wobei das Ventil (34) derart ausgebildet ist, dass es bei einer in der ersten Ölkammer (22), unterhalb einer Schalttemperatur liegenden Temperatur die Verbindungsöffnung (30, 32) verschließt, wobei die Trennwand von einem in die Ölwanne (10) eingesetzten Einsatzelement (20) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand eine Einlassöffnung (30) und eine Auslassöffnung (32) aufweist, und wobei das Ventil innerhalb der zweiten Kammer (24) einen Stößel (50), der in einer Schließstellung die Einlassöffnung (30) verschließt, und ein Abdichtelement (52), das in einer Schließstellung die Auslassöffnung (32) verschließt, aufweist.
Patent DE-102015016992-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen elektrischer Kontakte einer elektrischen Schalteinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: DÜNSBIER STEFAN
IPC: H01H1/60
Filed: 2015-12-24
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zum Reinigen elektrischer Kontakte (11) einer elektrischen Schaltereinrichtung (1), wobei wenigstens ein elektrischer Kontakt (11) gereinigt wird, der wenigstens ein erstes Kontaktelement (13) und wenigstens ein zweites Kontaktelement (15) aufweist, wobei die Kontaktelemente (13, 15) relativ zueinander in eine Offenstellung und in eine Geschlossenstellung verlagerbar sind, wobei das erste Kontaktelement (13) und das zweite Kontaktelement (15) in der Geschlossenstellung angeordnet werden, und wobei das erste Kontaktelement (13) und das zweite Kontaktelement (15) durch Anlegen einer elektrischen Wellenform an den elektrischen Kontakt (11) in der Geschlossenstellung zu mechanischen Vibrationen relativ zueinander angeregt werden, wobei die elektrische Wellenform im Betrieb der Schaltereinrichtung (1) einem elektrischen Strom überlagert wird.
Patent DE-102015101739-B4 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit Gleichspannungszwischenkreis-Spannungserkennungseinheit
Inventor: MATSUMOTO YASUYUKI
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-02-06
Granted: 2018-01-25
Abstract: Motorantriebsvorrichtung, umfassend:  eine Konvertereinheit (10), die zum Umwandeln einer Wechselspannung in eine Gleichspannung konfiguriert ist;  eine GS-Zwischenkreiseinheit (13), die zum Glätten der Gleichspannung durch einen Kondensator (14) zum Erzeugen einer GS-Zwischenkreisspannung konfiguriert ist;  mehrere Invertereinheiten (20, 30, 90), die zum Umwandeln der GS-Zwischenkreisspannung in eine mehrphasige Wechselspannung zum Motorantrieb konfiguriert sind;  mehrere Kurzschlussschienen (41a, 41b, 41c, 42a, 42b, 42c), die zum elektrischen Verbinden von Anschlüssen (11, 12) der GS-Zwischenkreiseinheit (13) und Anschlüssen (21, 22, 31, 32, 91, 92) der mehreren Invertereinheiten (20, 30, 90) miteinander konfiguriert sind; und  eine GS-Zwischenkreis-Spannungserkennungseinheit (930), die zum Erkennen der GS-Zwischenkreisspannung konfiguriert ist,  wobei sich die GS-Zwischenkreis-Spannungserkennungseinheit (930) an einer Invertereinheit (90) einer letzten Stufe befindet, so dass sich die mehreren Kurzschlussschienen (41a, 41b, 41c, 42a, 42b, 42c) zwischen den Anschlüssen (11, 12) der GS-Zwischenkreiseinheit (13) und Anschlüssen (931, 932) der GS-Zwischenkreis-Spannungserkennungseinheit (930) befinden.
Patent DE-102015106158-B4 (DE)
Title: Kompressor mit in jeder Ausrichtung im Ausstoßkanal geführten, einsetzbarem Ventilkörper
Inventor: ONISHI TORU
IPC: F04B39/10
Filed: 2015-04-22
Granted: 2018-03-29
Abstract: Kompressor (10), aufweisend: eine Ausstoßkammer (30), in die ein Kältemittel ausgestoßen wird; einen Ausstoßkanal (51), der so ausgebildet ist, dass er die Ausstoßkammer (30) mit einem externen Kühlkreislauf (40) verbindet; und ein Rückschlagventil (60), das im Ausstoßkanal (51) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (60) einen Führungsabschnitt (62) aufweist, der an einer Innenumfangsfläche des Ausstoßkanals (51) gleitfähig ist, wobei der Ausstoßkanal (51) einen Ventilsitz (51E) aufweist, mit dem das Rückschlagventil (60) in Kontakt gebracht wird, wobei das Rückschlagventil (60) Endabschnitte (63, 64) an in einer Erstreckungsrichtung des Rückschlagventils (60) entgegengesetzten Enden aufweist, wobei das Rückschlagventil (60) so ausgelegt ist, dass einer der Endabschnitte (63, 64) des Rückschlagventils (60) ungeachtet der Ausrichtung des im Ausstoßkanal (51) angeordneten Rückschlagventils (60) mit dem Ventilsitz (51E) in Kontakt gebracht wird, um in Zusammenwirkung mit dem Ventilsitz (51E) ein Verschließen des Ausstoßkanals (51) zu bewerkstelligen, wobei auf einer Seite des Rückschlagventils (60) angrenzend an den Ventilsitz (51E) ein erster Raum (81) gebildet ist und auf der anderen Seite des Rückschlagventils (60) ein zweiter Raum (82) gebildet ist, wobei, wenn sich das Rückschlagventil (60) vom Ventilsitz (51E) entfernt hat, ein Verbindungsdurchgang (70, 70A), der eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Raum (81) und dem zweiten Raum (82) bereitstellt, an einer ersten Stelle im Rückschlagventil (60) und/oder an einer zweiten Stelle zwischen dem Ausstoßkanal (51) und dem Rückschlagventil (60) gebildet ist, wobei der Verbindungsdurchgang (70) eine Durchgangsöffnung (61H) aufweist, die sich durch den Führungsabschnitt (62) senkrecht zur Erstreckungsrichtung des Rückschlagventils (60) erstreckt.
Patent DE-102015108913-B4 (DE)
Title: Radlenkerträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEYER STEPHAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2015-06-05
Granted: 2017-02-09
Abstract: Radlenkerträger (100) zur Halterung eines Radlenkerendes (101) eines Radlenkers eines Kraftfahrzeugs, mit: einem Elastomerlager (103) mit einem ersten Elastomerteil (105) und einem zweiten Elastomerteil (107) zur elastischen Halterung des Radlenkerendes (101), wobei das erste Elastomerteil (105) und das zweite Elastomerteil (107) voneinander beabstandet sind, und wobei das Radlenkerende (101) zwischen dem ersten Elastomerteil (105) und dem zweiten Elastomerteil (107) halterbar ist, und einer Lagerschale (109), welche das Elastomerlager (103) zumindest teilweise umgibt und mit dem ersten Elastomerteil (105) und dem zweiten Elastomerteil (107) untrennbar verbunden ist.
Patent DE-102015111113-B4 (DE)
Title: Behälter zur Heißabfüllung von Flüssigkeiten
Inventor: BRANDAUER RICHARD
IPC: B65D8/20
Filed: 2015-07-09
Granted: 2018-08-16
Abstract: Behälter zur Aufnahme eines Lebensmittels in Form einer Flüssigkeit, wobei der Behälter aufweist:
 einen Oberboden (12) aus einem Metall oder einer Legierung und
 einen Unterboden (11) aus einem Metall oder einer Legierung,
 wobei der Oberboden (12) und der Unterboden (11) mit einem Wandkörper (13) aus einem Metall oder einer Legierung an einem oberen, bzw. unteren Ende des Wandkörpers (13) dichtend verbunden sind und einen Hohlraum zur Aufnahme der Flüssigkeit bilden, gekennzeichnet daurch, dass
 der Oberboden (12) eine Öffnung (14) zur Aufnahme der Flüssigkeit aufweist,
 der Unterboden (11) einen Luftdurchlass (41, 41a-e) aufweist, und
 zwischen dem Unterboden (11) und dem mit dem Unterboden (11) dichtend in Kontakt stehenden unteren Ende des Wandkörpers (13) eine Folie (16) vorgesehen ist, die eine Volumenreduktion des Hohlraums bewirken kann.
Patent DE-102015200655-B4 (DE)
Title: Tür für Temperaturschrank und Temperaturschrank
Inventor: HOFFMANN BERND
IPC: E05F17/00
Filed: 2015-01-16
Granted: 2017-05-11
Abstract: Bereitgestellt werden eine Tür (100, 200) für einen Temperaturschrank (10) mit einer Außentür (120, 220) mit einem Türblatt (121, 221) und einer an der Außentür (120, 220) angeordneten Innentür (110, 210) mit einem Türblatt (111, 211), bei der die Innentür (110, 210) derart relativ zur Außentür (120, 220) verschiebbar an der Außentür (120, 220) angeordnet ist, dass sich bei der Verschiebung der Abstand zwischen dem Türblatt (121, 221) der Außentür (120, 220) und dem Türblatt (111, 211) der Innentür (110, 210) ändert und dass ein Mechanismus vorgesehen ist, der eine solche Verschiebung bewirkt und ein Temperaturschrank (10) mit einem Innenraum (11), der unter Verwendung mindestens einer thermischen Isolationsschicht und mindestens eines Gehäuses (13) von der Umgebung getrennt ist, wobei der Innenraum (11) über eine mit einer Tür (100, 200) verschließbare Zugangsöffnung (14) zugänglich ist, und mit einer Temperaturregelung (17) für den Innenraum (11), der eine solche Tür aufweist.