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Patent WO-2007079767-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum betrieb eines schaltgerätes
Inventor: POHL FRITZ
IPC: H01H47/04
Filed: 2005-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Schaltgerätes mit zumindest einem elektromagnetischen Antrieb (1), welcher einen beweglichen Anker (10) zum Öffnen und Schließen zumindest eines Hauptkontaktes (15) des Schaltgerä tes aufweist. Erfindungsgemäß wird eine magnetische Flussän- derung im elektromagnetischen Antrieb (1) zwischen einer ers ten Position (AUS) bei ausgeschaltetem Hauptkontakt (15) und einer zweiten Position (EIN) bei eingeschaltetem Hauptkontakt (15) erkannt und dann ein Spulenstrom (i) des elektromagneti schen Antriebs (1) auf einen vorgebbaren Mindeststromwert (IL) in der zweiten Position (EIN) begrenzt, wenn die magne tische Flussänderung einen vorgegebenen Wert überschritten hat. Damit ist der große Vorteil verbunden, dass eine Betäti gungsbewegung des Ankers (10) als zuverlässig erkannt werden kann, wenn auch eine zugehörige Veränderung des magnetischen Flusses gemessen wird. Die messtechnische Erfassung des mag netischen Flusses erfolgt zudem berührungslos.
Patent WO-2006087074-A1 (WO)
Title: Verbindungeiner welle mit einem turbinenrad eines abgasturboladers
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: F02C6/12
Filed: 2006-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Schweißverbindung einer Welle (1) mit einem Turbinenrad (3) eines Abgasturboladers (5) wobei die Welle (1) einen der Fügestelle (7) mit dem Turbinenrad (3) benachbarten Dichtbereich (9) mit wenigstens einer ringförmigen Nut (11) aufweist. Um eine hohe Verschleissf estigkeit des Dichtbereichs (9) zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mit einem energiereichen Strahl (13) im gleichen Arbeitsschritt die schweißtechnische Verbindung der Welle (1) mit dem Turbinenrad (3) sowie eine Oberflächenbehandlung des Dichtbereichs (9) der Welle (1) durchgeführt werden. Weiterhin wird ein solchermassen hergestellter Abgasturbolader (5) vorgeschlagen.
Patent WO-2006081969-A1 (WO)
Title: Konservierungsmittel
Inventor: KLUG PETER
IPC: A61Q19/10
Filed: 2006-01-25
Abstract: Es werden klare, flüssige Konservierungsmittel beschrieben, die a) ein oder mehrere 1-Hydroxy-4-methyl-6-alkyl-2(1 H)-pyridone und/oder ein oder mehrere Salze davon, wobei Alkyl eine lineare, verzweigte oder cyclische Alkylgruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen bedeutet, und b) einen oder mehrere Alkohole enthaltend eine oder mehrere aromatische Gruppen enthalten.
Patent WO-2006089645-A1 (WO)
Title: Lagervorrichtung zum lagern von waren
Inventor: GRETHER WOLFGANG
IPC: E04H6/22
Filed: 2006-02-09
Abstract: Um eine Lagervorrichtung zum Lagern von Waren, die auf jeweils einem Warenträger angeordnet sind, umfassend mindestens ein Lagerfach, das in einem belegten Zustand einen mit einer Ware beladenen Warenträger und in einem unbelegten Zustand einen unbeladenen Warenträger aufnimmt, und mindestens eine Warenträgeraustauschvorrichtung, welche in einem Beladungsvorgang einen unbeladenen Warenträger aus dem Lagerfach ausbringt und einen beladenen Warenträger in das Lagerfach einbringt und/oder in einem Entladungsvorgang einen unbeladenen Warenträger in das Lagerfach einbringt und einen beladenen Warenträger aus dem Lagerfach ausbringt, wobei die Warenträgeraustauschvorrichtung mindestens eine erste Aufnahme für einen beladenen Warenträger und mindestens eine zweite Aufnahme für einen unbeladenen Warenträger aufweist, zu schaffen, welche einen raschen Beladungsvorgang und/oder einen raschen Entladungsvorgang ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Warenträgeraustauschvorrichtung eine Bewegungseinrichtung zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen der ersten Aufnahme und der zweiten Aufnahme umfasst.
Patent WO-2006117056-A1 (WO)
Title: Polymeres pour la lessive
Inventor: GIBBS CHRISTOPHER DAVID
IPC: C11D3/22
Filed: 2006-03-30
Abstract: L'invention concerne l'utilisation d'un composé permettant de promouvoir l'antiredéposition pendant le lavage d'un tissu en textile. Le composé est un polymère contenant un squelette de polysaccharide substitué par un ou plusieurs groupes - L-R1, L représentant un ester, un amide ou une liaison d'éther et R1 représentant un groupe sulphoalkyle ou un sel de celui-ci, et possédant un degré de substitution compris entre 0,2 et 1,5. L'invention porte aussi sur l'utilisation de ces polymères dans la fabrication d'une composition de lessive ainsi que sur des compositions de lessive contenant ces polymères.
Patent WO-2006119973-A1 (WO)
Title: Double embrayage hydraulique
Inventor: DE MAZIERE FILIP
IPC: F16D25/12
Filed: 2006-05-09
Abstract: La présente invention concerne un double embrayage (1) d'une transmission à double embrayage d’un moteur comprenant deux ensembles d’embrayage associés à deux arbres coaxiaux, deux pistons d’embrayage activant chacun un des ensembles d’embrayage, un dispositif de commande hydraulique comprenant une pompe à basse pression (3) pour lubrifier et refroidir les plateaux d‘embrayage des ensembles d’embrayage, une pompe à haute pression (4) pour activer le piston d’embrayage et le synchronisateur, la pompe à basse pression (3) et la pompe à haute pression (4) étant disposées en parallèle, et un dispositif de commande (5) électronique commandant le système de commande hydraulique (2), un commutateur débitmétrique (6) étant prévu dans une fourchette de rotation de moteur basse et adapté pour combiner le débit d’huile de la pompe à basse pression (3) et celui de la pompe à haute pression (4) à haute pression.
Patent WO-2006120036-A1 (WO)
Title: Taschenkettenrad und kettentrieb mit einem taschenkettenrad
Inventor: SINZ ROLF
IPC: F16H55/30
Filed: 2006-05-15
Abstract: Bei einem Taschenkettenrad mit zwei neben- und versetzt zueinander angeordneten Gruppen von Taschen (3) für das Rad unter einem Winkel α zur Radachse (8) passierende Kettenglieder (10) eines Kettenstranges wird bei vorgegebener Zähnezahl des Rades der Winkel α einzig und allein vom Materialdurchmesser d und von der inneren Breite bi der Kettenglieder (10) bestimmt, indem sichergestellt ist, dass der Kontakt zwischen den Kettengliedern (10) und den Taschen (3) sich auf den Bereich der Zahnflanken der Zähne beschränkt.
Patent WO-2007048451-A1 (WO)
Title: Turbolader
Inventor: FRANKENSTEIN DIRK
IPC: F04D29/10
Filed: 2006-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader (15) mit einem Lagergehäuse (7), das eine Läuferwelle (12) lagert und einen Lagerge-häuseölraum (13) aufweist; mit einem Verdichtergehäuse, das mit dem Lagergehäuse (7) verbunden ist und einen Verdichterraum (14) aufweist; und mit einer zur Abdichtung des Lagegehäuseölraums (13) gegenüber dem Verdichterraum (14) vorgesehenen Dichtungseinrichtung (20), die einen Dichtring (1) aufweist, der feststehend im Lagergehäuse (7) angeordnet ist und zwei Stirnflächen (17, 17') aufweist, die mit zugeordneten Stirnflächen (10) bzw. (11) einer Scheibe (9) bzw. einer Dichtungsbuchse (16) zusammenwirken, die auf der Läuferwelle (12) befestigt sind, wobei der Dichtring (1) mit axialem Spiel auf der Läuferwelle (12) zwischen der Scheibe (9) und der Dichtungsbuchse (16) angeordnet ist; und in den Stirnflächen (17, 17') des Dichtringes (1) entgegengesetzt ausgerichtete Luft-Fördereinrichtungen (2, 3) angeordnet sind.
Patent WO-2006133843-A1 (WO)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: KESSLER ARND
IPC: D06L4/75
Filed: 2006-06-08
Abstract: Dosiervorrichtung zur Dosierung von Wirkstoffen in Wasch- oder Reinigungsverfahren, umfassend einen Behälter und a) eine erste in diesem Behälter befindliche Wirkstoffzusammensetzung, die mindestens ein Trägermaterial und mindestens einen Wirkstoff enthält ; sowie b) eine zweite in diesem Behälter befindliche, Wirkstoffzusammensetzung, die ebenfalls mindestens ein Trägermaterial und mindestens einen Wirkstoff enthält, sich jedoch hinsichtlich mindestens einer ihrer Inhaltsstoffe von der ersten Wirkstoffzusammensetzung unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial in mindestens einer Wirkstoffzusammensetzung wasserunlöslich ist, eignen sich zur Freisetzung unterschiedlicher Wirksubstanzen und zeichnen sich gegenüber herkömmlichen Dosiervorrichtungen durch ein verbessertes Freisetzungsprofil aus.
Patent WO-2007025660-A1 (WO)
Title: System zur kontrolle der bergabfahrt eines kraftfahrzeuges
Inventor: BACH THOMAS
IPC: B60T7/12
Filed: 2006-08-21
Abstract: Ein System für eine Bergabfahrtssteuerung in der Bremsausrüstung eines Kraftfahrzeuges mit einer elektrisch steuerbaren Betriebsbremsanlage, die sowohl für eine Antiblockierregelfunktion, als auch für eine von einer Fahrerbetätigung unabhängige Bremsfunktion eingerichtet ist, einem Bremsstellglied, das ein individuelles Einstellen der fü die einzelnen Räder eines Kraftfahrzeuges erzeugten Bremsdrücke oder Bremsmomente erlaubt, welche die jeweilige die von der Bergabfahrtssteuerung beeinflußte Stellgröße sind, wobei eine elektronische Steuereinheit zur elektronischen Steuerung bzw. Regelung vorgesehen ist, die mit Betriebszuständen des Kraftfahrzeuges in Beziehung stehende Größen direkt oder indirekt erfasst und unabhängig von einer Betätigung eines Bremspedal zusätzliche Bremsmomente beim Befahren steil geneigter Fahrwege einstellt. Weiterhin ist eine Hangabtriebaufschaltung vorgesehen, die dem Ausgangssignal des Bremsregeis (aR) ein von der Neigung (αNEIGUNG) des befahrenen Hangs abhängiges Korrektursignal (aN ) überla ert.
Patent WO-2008037288-A1 (WO)
Title: Esters de saccharides et leur utilisation comme agents tensioactifs
Inventor: LEMMENS MARTINE L
IPC: A61Q19/00
Filed: 2006-09-29
Abstract: L'invention concerne une nouvelle classe d'esters de saccharides consistant en esters de saccharides d'acide polyhydroxyalcanoïques et d'acides polyhydroxyalcénoïques, en esters de saccharides d'acides alkyl carbamiques substitués par hydroxyalcanoyloxy et polyhydroxyalcanoyloxy, et en esters de saccharides d'acides alcényl carbamiques substitués par hydroxyalcénoyloxy et polyhydroxyalcénoyloxy, leur préparation et leurs propriétés tensioactives. L'invention concerne également l'utilisation des esters comme agents tensioactifs, typiquement comme émulsifiants/stabilisants d'émulsions et comme dispersants/stabilisants de suspensions, ainsi que des compositions, en particulier des émulsions et des suspensions, comportant les esters de l'invention. Les esters préférés sont composés d'une fraction saccharidique issue de l'inuline ou de la dextrine et d'une fraction polyhydroxyalcanoylique issue d'un acide poly-12-hydroxy-stéarique (acide PHS). Les esters de saccharides sont particulièrement appropriés pour la préparation d'émulsions E/H stables, de préférence en présence de petites quantités d'un électrolyte.
Patent WO-2007073800-A1 (WO)
Inventor: KUESTER THORSTEN
IPC: E05B11/00
Filed: 2006-11-08
Abstract: L'invention concerne un système de fermeture (10) comprenant un loquet (16) disposé dans un palastre (14), de manière à pouvoir être déplacé par une force de rappel, ledit palastre (14) étant monté sur une paroi, un vantail, ou analogue ; et un premier cylindre de fermeture (20) (cylindre utilisateur), dont la came (22, 78) rétracte le loquet (16) lors de la force de rappel au moyen d'une clé (26), lorsque l'âme (24) du cylindre tourne. Le cylindre de fermeture (20) est conçu pour permettre le retrait de la clé (26) uniquement dans une position spécifique de l'âme (24) du cylindre par rapport au logement (84, 14) du cylindre, par exemple en position fermée. Selon l'invention, un second cylindre de fermeture (30) (cylindre maître) est placé dans le palastre (14) et il est couplé au premier cylindre (20) de manière à ce que la came (64) du second cylindre de fermeture déplace le premier cylindre (20) dans une position spécifique, dans laquelle la clé (26) peut être retirée du premier cylindre (20), lorsque le second cylindre de fermeture tourne au moyen d'une clé (32).
Patent WO-2006100296-A1 (WO)
Title: Verfahrenstechnische, insbesondere mikroverfahrenstechnische anlage
Inventor: BUEHLER REINER
IPC: B01J19/00
Filed: 2006-03-23
Abstract: Bei einer verfahrenstechnischen Anlage mit einzelnen Hardware-Modulen, die vorgegebene verfahrenstechnische Funktionen autark voneinander ausüben, und mit einer übergeordneten Automatisierungseinrichtung, die eine Ablaufsteuerung enthält, welche sequentiell Anlagen-Sollzustände vorgibt, die durch Ausführung von Steuerbefehlen in den Hardware-Modulen erreichbar sind, ist vorgesehen, dass die Automatisierungs- einrichtung (9) den jeweils aktuellen Anlagen-Sollzustand (17) an die Hardware-Module (z. B. 2) übermittelt, dass die zum Erreichen der unterschiedlichen Anlagen-Sollzustände (17) erforderlichen Steuerbefehle (19) in Speichermitteln (18) der Hardware-Module (1 bis 8) hinterlegt sind und dass die Hard- ware-Module (1 bis 8) die dem jeweils übermittelten Anlagen- Sollzustand (17) zugeordneten Steuerbefehle (19) ohne Beteiligung der Automatisierungseinrichtung (9) ausführen und das Erreichen des jeweiligen Anlagen-Sollzustands (17) an die Automatisierungseinrichtung (19) melden.
Patent WO-2007017302-A1 (WO)
Title: Teilentdrosseltes einspritzventilglied für kraftstoffinjektoren
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: F02M61/18
Filed: 2006-06-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftstoffinjektor (10) für Brennkraftmaschinen mit einem Einspritzventilglied (14), an dem ein Sitzkegel (30) ausgebildet ist. Der Sitzkegel (30) des Einspritzventilgliedes (14) wird bei einer Längsbewegung mit einer an einem Injektor körper (18) ausgeführten Dichtfläche zusammen und gibt dabei einen Kraftstofffluss zu mindestens einer Einspritzöffnung frei oder verschließt den Kraftstofffluss. Der Sitzkegel (30) ist mit einer Verschleißschutzschicht (42) versehen. Am brennraumseitigen Ende des Einspritzventilgliedes (14) sind ein Spitzenkegel (26) in einem Kegelwinkel α und der Sitz- kegel (30) in einem Kegelwinkel ß ausgeiührt. Der Kegelwinkel ß übersteigt einen Kegel winkel Ϝ der Dichtfläche (20), der Kegelwinkel α des Spitzenkegels (26) ist kleiner als der Kegelwinkel α der Dichtfläche (20).
Patent WO-2007033986-A1 (WO)
Title: Lastaufnahmehaken mit einem fachwerk
Inventor: SCHWANBECK STEFFEN
IPC: B66C1/34
Filed: 2006-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lastaufnahmehaken (1,11) zum Einhängen einer zu bewegenden Last . Der erfindungsgemäße Lastaufnahmehaken schafft mit einfachen Mitteln das Bewegen von Lasten und besitzt trotz einer hohen Belastbarkeit ein gegenüber den bekannten Haken vermindertes Gewicht . Dies wird dadurch erreicht, dass er mindestens abschnittweise durch ein Fachwerk gebildet ist, dessen Streben (2g, 2h, 13d-13f ) abhängig von den bei in den Lastaufnahmehaken (1,11) eingehängter Last örtlich wirkenden Beanspruchungen angeordnet und dimensioniert sind.
Patent WO-2008061562-A1 (WO)
Title: Elektronisches vorschaltgerät, leuchte sowie verfahren zum ermitteln einer kenngrösse betreffend die lebensdauer eines elektronischen vorschaltgeräts
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: H05B41/36
Filed: 2006-11-22
Abstract: Ein elektronisches Vorschaltgerät (10) wird mit einem Temperaturmessfühler (20) ausgestattet, der ständig die Temperatur des elektronischen Vorschaltgeräts misst. Aufgrund von Informationen über die Temperaturabhängigkeit der Nennlebensdauer wird eine Zeitdauer, während der die Temperatur herrscht, mit einem die Temperaturbelastung angegebenen Gewichtungsfaktor gewichtet und eine Kenngröße abgeleitet, welche einer Aussage über die Lebensdauer des elektronischen Vorschaltgeräts angibt, bevorzugt als Prozentwert der Gesamtlebensdauer. Die Erfindung individualisiert erstmals das Abschätzen der Lebensdauer eines elektronischen Vorschaltgeräts (10).
Patent WO-2007121803-A1 (WO)
Inventor: BERGHOFF RUDOLF ERWIN
IPC: B08B5/02
Filed: 2007-02-19
Abstract: The invention relates to a method for removal of ice and/or snow and or dirt layers from the rotor blades (B) of axial fans in refrigeration devices for refrigeration and/or freezing of products and a device for carrying out said method. At least one material cleaning jet (S) is intermittently directed at the rotor blades (B) of an axial fan such that ice and/or snow and/or dirt layers are removed and transported away at least from the surfaces of the rotor blades (B), said rotor blades (B) rotating at the set speed whilst the cleaning jets (S) act on the surfaces thereof.
Patent WO-2008011964-A1 (WO)
Inventor: STOESSEL PHILIPP
IPC: C09K11/06
Filed: 2007-07-02
Abstract: La présente invention concerne les composés selon les formules (1) à (8) et leur utilisation dans des dispositifs organiques électroluminescents, en particulier des dispositifs émettant dans le bleu. Les composés selon les formules (1) à (8) sont utilisés comme matériaux hôte ou dopant dans la couche émettrice ou également, dans une couche de transport de trous ou d'électrons.
Patent WO-2008006490-A1 (WO)
Title: Anordnung und verfahren zum versorgen von verbrauchern in einem schienenfahrzeug
Inventor: STILL LUDWIG
IPC: B60L50/13
Filed: 2007-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Versorgen von Verbrauchern in einem Schienenfahrzeug mit elektrischer Energie, insbesondere Verbrauchern in einem von einem dieselelektrischen Antriebsaggregat angetriebenen Schienenfahrzeug oder Zugverband, wobei die Anordnung aufweist: (a) einen Generator (3) zum Erzeugen der elektrischen Energie, wobei der Generator (3) vorzugsweise von einem Dieselmotor (1) angetrieben wird; (b) einen Gleichspannungs-Zwischenkreis (7), der mit dem Generator (3) verbunden ist; (c) einen Verbraucher-Wechselrichter (15) zum Erzeugen von Wechselspannung aus dem Gleichspannungs-Zwischenkreis (7); (d) eine Wechselspannungs-Verbraucherverbindung (36), die zur Übertragung von elektrischer Energie den Verbraucher-Wechselrichter (15) mit einem oder mehreren Verbraucher-Anschlusspunkten (23) zum Anschließen eines oder mehrerer der Verbraucher verbindet. Die elektrische Leitung (46) der Wechselspannungs-Verbraucherverbindung verbindet den Wechselrichter ohne galvanische Trennung mit dem oder den Verbraucher-Anschlusspunkten (23). Um die Effektivspannung der Wechselspannungs-Verbraucherverbindung (36) auch bei Stillstand des Schienenfahrzeugs ausreichend hoch zu halten, werden zwei alternative Maßnahmen vorgeschlagen, die optional auch miteinander kombiniert werden können: I. Der Generator (3) wird bei niedriger Drehzahl, während das Schienenfahrzeug keine Antriebskraft benötigt, übererregt betrieben. II. Ventile (53 - 56) des Verbraucher-Wechselrichters (15) werden so angesteuert werden, dass der Effektivwert der Spannung der Wechselspannungs-Verbraucherverbindung (36) über der Spannung des Gleichspannungs-Zwischenkreises (7) liegt.
Patent WO-2008037358-A1 (WO)
Title: Laser-scanning-mikroskop und laser-scanning-mikroskopierverfahren zur messung von diffus reflektierter beleuchtungsstrahlung
Inventor: KUNATH-FANDREI GERALD
IPC: G02B21/00
Filed: 2007-09-13
Abstract: Laser-Scanning-Mikroskop zur Messung von diffus reflektierter Beleuchtungsstrahlung, mit einem Detektor, einem Detektionsstrahlengang (DS), der vom zu untersuchenden Objekt bis zum Detektor verläuft, einem an einer Einkoppelstelle im Detektionsstrahlengang (DS) angeordneten Strahlteiler, der den Querschnitt des Detektionsstrahlengangs (DS) an der Einkoppelstelle in einen ersten und einen zweiten Bereich aufteilt, einem Laser zur Erzeugung von Beleuchtungsstrahlung, die über den Strahlteiler in den von der Einkoppelstelle bis zum Objekt verlaufenden ersten Teil des Detektionsstrahlengangs (DS) eingekoppelt und bis zum Objekt geführt wird, wobei nur die auf den ersten Bereich treffende Beleuchtungsstrahlung in den Detektionsstrahlengang (DS) eingekoppelt wird und von der vom Objekt reflektierten Beleuchtungsstrahlung, die entlang des Detektionsstrahlengangs (DS) bis zum Strahlteiler läuft, nur der Anteil in den vom Strahlteiler bis zum Detektor verlaufenden zweiten Teil des Detektionsstrahlengang (DS) eingekoppelt wird, der auf den zweiten Bereich trifft, um den diffus reflektierten Anteil der reflektierten Beleuchtungsstrahlung zu detektieren.
Patent WO-2008043438-A1 (WO)
Title: Ultraschallanker und setzverfahren
Inventor: HAUG WILLI
IPC: B23B37/00
Filed: 2007-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bolzenförmigen Ultraschallanker (1), der an einem vorderen Ende mit einer Ringstufe (3) über eine Solltrennstelle (6) einstückig in einen kegelstumpfförmigen Spreizkörper (4) übergeht und der mit windmühlenartig angeordneten Schlitzen (5) auf Mantellinien des Spreizkörpers (4) versehen ist. Zusammen mit der Ringstufe (3) bilden die Schlitze (5) die Solltrennstelle (6). Durch Ultraschallbeaufschlagung wird der Spreizkörper (4) an der Solltrennstelle (6) vom Ultraschallanker (1 ) getrennt und der Ultraschallanker (1) auf den Spreizkörper (4) geschoben und dabei aufgespreizt. Zusätzlich findet durch die Ultraschallbeaufschlagung ein Verschweißen des Ultraschallankers (1) mit dem Spreizkörper (4) und eine Versinterung in einem Bohrloch statt.
Patent WO-2008061665-A1 (WO)
Inventor: SAUERWEIN REINER
IPC: C08K3/24
Filed: 2007-11-15
Abstract: The present invention relates to uncharged calcium-aluminium double salts of the formula (A): Ca<SUB>2m</SUB>(Zn<SUB>2n</SUB>) Al<SUB>2</SUB>(OH)<SUB>6+2(2m+2n-1)</SUB>An * oH<SUB>2</SUB>O, where m = 0.5 to 3 and 0.5m > n > 0; An = CO<SUB>3</SUB>, where this can be replaced completely or partly by at least one group selected from among OH, ClO<SUB>4</SUB> and H<SUB>3</SUB>CS(=O)<SUB>2</SUB>O (triflate) and o = 0 to 3. The present invention further relates to their preparation, use in compositions and stabilizer systems and their uses.
Patent WO-2007088174-A1 (WO)
Title: Réacheminement de paquets dans un réseau de communication
Inventor: ARKKO JARI
IPC: H04L29/06
Filed: 2007-01-31
Abstract: La présente invention concerne un procédé pour commander le réacheminement de paquets IP vers un hôte IP ayant au moins deux adresses IP différentes, le procédé consistant à générer une première desdites adresses IP en tant que fonction univoque de la seconde adresse IP ; à accepter une demande de réacheminement d'un paquet destiné à ladite première adresse IP, vers une autre adresse IP, uniquement si l'autre adresse IP est la seconde adresse IP.
Patent WO-2007096269-A1 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zur echtzeit-ansteuerung eineas effektors
Inventor: RICKERT JOERN
IPC: A61N1/36
Filed: 2007-02-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Echtzeit-Ansteuerung eines Effektors angegeben, die eine Ableitelektrode zur Bestimmung von Eingangssignalen aus neuronaler Aktivität des Gehirns eines Patienten und eine Datenverarbeitungsanlage mit einer Auswertungseinheit zur Berechnung von Ansteuerungssignalen für den Effektor aus den Eingangssignalen aufweist. Dabei ist die Auswertungseinheit für ein Training zur Bestimmung eines Vorhersagemodells und die Berechnung der Ansteuerungssignale aus den Eingangsignalen unter Einbeziehung des Vorhersagemodells ausgebildet, wobei die neuronale Aktivität von natürlichen neuronalen Informationsverarbeitungsprozessen des Gehirns erzeugt ist.
Patent WO-2007099042-A1 (WO)
Title: Composés antimicrobiens
Inventor: HOELZL WERNER
IPC: C08G77/388
Filed: 2007-02-19
Abstract: La présente invention concerne des dérivés cationiques de siloxane pour utilisation plus particulièrement comme fongicides et/ou antiadhésifs. Les dérivés cationiques de siloxane ont la formule (I), R1, R2, R3, R4, R4', R5 et n étant tels que définis dans la description.
Patent WO-2008116501-A1 (WO)
Title: Communication d'informations de localisation
Inventor: KAELLQVIST CLAES
IPC: H04L29/08
Filed: 2007-03-27
Abstract: L'invention concerne un procédé pouvant comprendre l'obtention d'informations du descripteur de localisation concernant la localisation d'un premier dispositif de communication. Le procédé peut également comprendre l'affichage de la localisation du premier dispositif de communication par un second dispositif de communication. Les informations du descripteur de localisation peuvent être demandées par l'utilisateur du second dispositif de communication pour permettre à l'utilisateur du second dispositif de communication de déterminer la localisation de l'utilisateur du premier dispositif de communication.