baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100094-U1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung für Arbeitskomponenten von Werkzeugmaschinen
IPC: B23D61/00
Filed: 2012-01-11
Abstract: Schleifvorrichtung (1) für Arbeitskomponenten von Werkzeugmaschinen, insbesondere für Sägeketten von Kettensägemaschinen, umfassend einen Basisabschnitt (2) und eine am Basisabschnitt (2) angeordnete Halteeinrichtung (3) zur ortsfesten Fixierung der Arbeitskomponente während eines Schleifvorgangs, sowie einen entgegen der Halteeinrichtung (3) und entgegen der zu bearbeitenden Arbeitskomponente schwenkbar am Basisabschnitt (2) gehaltenem Arbeitsarm (4), mit zumindest einem Arbeitskopf (5), und Schleifwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (3) derart mit dem Arbeitsarm (4), in Wirkverbindung gebracht ist, dass mittels einer Schwenkbewegung des Arbeitsarms (4) entgegen der Halteeinrichtung (3) und entgegen der zu bearbeitenden Arbeitskomponente die ortsfeste Fixierung zwischen Halteeinrichtung (3) und Arbeitskomponente herstellbar ist.
Patent DE-202012100343-U1 (DE)
Title: Außenmöbel
IPC: A47B37/04
Filed: 2012-02-01
Abstract: Außenmöbel mit einem metallischen Tragelement (2), an welchem Personenkontaktbereiche (4), insbesondere eine Sitzfläche und/oder eine Rückenlehne, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (2) in den Personenkontaktbereichen (4) einen Überzug (5) aus einem thermischen Isolationsmaterial aufweist.
Patent DE-202012101823-U1 (DE)
Title: Spielstandsanzeiger
IPC: A63B71/06
Filed: 2012-05-18
Abstract: Spielstandsanzeiger (100) zur Anzeige eines Spielstandes, aufweisend einen Gehäusekörper (10) aus zwei zueinander beabstandet angeordneten Gehäuseplatten, zwischen denen wenigstens zwei im wesentlichen rund ausgebildete Zeichenscheiben (11, 12, 13, 14) um eine jeweilige Drehachse (15) drehbar aufgenommen sind, wobei wenigstens eine Gehäuseplatte wenigstens ein Anzeigefenster (16, 17) aufweist, durch das auf den Zeichenscheiben (11, 12, 13, 14) angeordnete Zeichen (18) anzeigbar sind, wenn diese durch Drehung der Zeichenscheiben (11, 12, 13, 14) in Überdeckung mit dem Anzeigefenster (16, 17) gebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeichenscheiben (11, 12, 13, 14) unterschiedliche Durchmesser (D1, D2, D3, D4) aufweisen.
Patent DE-202013000601-U1 (DE)
Title: Speicherung und Leistungsverteilung für regenerativ erzeugte Energie
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Eine Steuerung für die Energiespeicherung und Energieverteilung einer Photovoltaikanlage oder eines Windrades, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige eines 2 Richtungs-Stromzählers ausgewertet wird und die Leistung des Wechselrichters einer Photovoltaikanlage oder eines Windrades über einen Laderegler und einen Spannungswandler soweit gesteuert wird, dass die Anzeige des Stromzählers möglichst gegen Null geht und dadurch der Eigenverbrauch von regenerativ erzeugter Energie im Haushalt erhöht wird.
Patent DE-202013002587-U1 (DE)
Title: Möbelfrontteil
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-03-15
Abstract: Möbelfrontteil (1) mit einer Vorderseite (1a) und einer Rückseite (1b) und mit wenigstens einer eine Rundung (3a) aufweisenden Kante, wobei das Möbelfrontteil (1) aus wenigstens einem ersten Abschnitt (3), der die Rundung (3a) aufweist und einem mit dem ersten Abschnitt entlang einer gemeinsamen Fügefläche (23) verbundenen zweiten Abschnitt (2) gebildet ist, wobei der erste Abschnitt (3) eine Dekor-Ummantelung (5) und der zweite Abschnitt (2) eine Dekor-Beschichtung (4) aufweist.
Patent DE-202013006048-U1 (DE)
Title: Preiswerter Katalysator für Kohlenstoff C14/Tritium H3-Sammler
IPC: B01J23/745
Filed: 2013-07-06
Abstract: Katalysator zur Aufbereitung der Probeluft für Kohlenstoff C14/Tritium H3-Sammler, dadurch gekennzeichnet, dass die Probeluftmenge mittels neuartigen, preiswerten Katalysatoren aus Eisen-Aluminium Verbindungen, zum Beispiel Al13Fe4 in reiner Form oder mit weiteren geeigneten Metallen oder Materialien kombiniert, aufbereitbar ist und die organischem H3 als HC bzw. HT sowie C14 als HC bzw. CO vorhandenen Anteile in anorganische Form umwandelbar und in einem Molekularsieb speicherbar sind.
Patent DE-202013006616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Verriegelung eines Ladesteckers in einer Ladedose
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Verriegelung eines Ladesteckers (2) in einer Ladedose (4), insbesondere für einen elektrischen Ladevorgang eines Elektro- bzw. Plug-In-Hybrid-Fahrzeugs, mit einem Verriegelungselement (14), das in einer Verriegelungsposition den Ladestecker (2) und die Ladedose (4) mechanisch miteinander verriegelt, wenn diese sich in einer Ladeposition befinden, wobei das Verriegelungselement (14) in der Verriegelungsposition über ein mechanisches Sperrelement (22) gesichert ist, das durch einen Freigabeimpuls zum Entriegeln des Verriegelungselements (14) freigebbar ist.
Patent DE-202013007276-U1 (DE)
Title: Kamerahalterung für Fahrzeuge
IPC: B60R11/04
Filed: 2013-08-10
Abstract: Kamerahalter für Fahrzeuge Vibrationsdämpfung in Gerätehaltern für Foto- und Videoaufnahmegeräte wie Kamera, Smartphones und entsprechende Geräte zur Verwendung an Fahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Gas- oder Öldruckstoßdämpfer mit Feder oder Federelement zur Vibrationsdämpfung in einem scharnierförmigen Halter gegenüber dem Scharnierdrehpunkt eingebaut sind. Die Verwendungslage des scharnierförmigen Halters mit gedämpfter Federung ist vorzugsweise senkrecht wobei der obere Scharnierschenkel als Geräteträger fungiert und die Apparatur selbst am unteren Scharnierschenkel mit dem Fahrzeug in geeigneter Weise verbunden wird.
Patent DE-202013009565-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Oberflächen von metallischen Werkstücken und Vorrichtungsaufnahme für eine solche Vorrichtung
IPC: B24B7/10
Filed: 2013-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Oberflächen von profilförmigen oder flachen metallischen Werkstücken, insbesondere Schleifklotz (1, 13), mit einer auf einer bewegbaren Fördereinrichtung montierbaren Basis (2), an welcher bezogen auf eine vorgesehene Arbeitsrichtung der Vorrichtung nacheinander eine Mehrzahl von flächigen flexiblen, insbesondere biegesteifen Schleiforganen (3, 14, 14a) mit quer zur Arbeitsrichtung ausgerichteten Flächenseiten der Schleiforgane (3, 14, 14a) aufgenommen sind, wobei Schleiforgane (3, 14, 14a) vorhanden sind, zwischen denen eine Zwischenlage (4, 15) vorgesehen ist, und wobei ein Schleiforgan (3, 14, 14a) an einer Flächenseite abrasives Schleifmaterial (5, 17) umfasst, welches zum Bearbeiten der Werkstückoberfläche auf die Werkstückoberfläche einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schleiforgan (3, 14a) der mehreren Schleiforgane (3, 14, 14a) der Vorrichtung aus wenigstens zwei jeweils separaten bezogen auf die Arbeitsrichtung hintereinander vorhandenen Schleifelementlagen (6, 7; 16) gebildet ist.
Patent DE-202013010193-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verwendung in einer Inhalationsvorrichtung und hierfür einsetzbare Inhalationsvorrichtung
IPC: A61K9/02
Filed: 2013-11-12
Abstract: Zusammensetzung zur Verwendung bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von Erkrankungen, wobei die Zusammensetzung mindestens zwei voneinander verschiedene ätherische Öle, insbesondere mindestens drei voneinander verschiedene ätherische Öle, aufweist, wobei die ätherischen Öle ausgewählt sind aus der Gruppe von Bergamotteöl (Citrus aurantium var. bergamia), Cedernholzöl (Cupressus funebris Endlicher), Cypressenöl (Cupressus sempervirens), Eukalyptusöl (Eucalyptus globulus), Geraniumöl (Pelargonium graveolens), Gingergrasöl (Cymbopogon martinii var. sofia), Lavendelöl (Lavandula angustifolia), Majoranöl (Origanum majorana), Mandarinenöl (Citrus reticulata), Muskatellersalbeiöl (Salvia sclarea), Orangenöl (Citrus aurantium var. dulcis), Pfefferminzöl (Mentha piperita), Pfefferöl (Piper nigrum), Rosmarinöl (Rosmarinus officinalis), Thymianöl (Thymus serpyllum), Vetiveröl (Vetiveria zizanoides), Wacholderbeeröl (Juniperus communis L.), Zimtrindenöl (Cinnamomum ceylanicum), Zitronenöl (Citrus limon), Grapefruitöl (Citrus decumana), Basilikumöl (Ocimum basilicum), Fichtenöl (Picea excelsa) sowie deren Mischungen und Kombinationen, und wobei die Zusammensetzung mittels eines Inhalationsstifts appliziert wird, vorzugsweise inhalativ appliziert wird, und/oder wobei die Zusammensetzung in einem Inhalationsstift vorgesehen und/oder enthalten ist, wobei der Inhalationsstift in seinem Inneren ein Speichermittel, vorzugsweise ein textiles Speichermittel, aufweist, wobei das Speichermittel mit der Zusammensetzung versehen und/oder beaufschlagt ist.
Patent DE-202013103423-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für brennbares Material
IPC: F24B1/18
Filed: 2013-07-30
Abstract: Aufnahmevorrichtung (10) für brennbares Material mit einem Rahmen, auf welchen das brennbare Material angeordnet und abgestützt wird, wobei der Rahmen so ausgebildet ist, dass das brennbare Material in einem oberen Bereich (24) des Rahmens einander zugewandt ist und in einem unteren Bereich (22) des Rahmens einen bestimmten Abstand zueinander aufweist, wobei zwischen dem brennbaren Material ein Raum (20) gebildet ist, der sich über einer Feuerstelle (18) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen mindestens abschnittsweise Kanäle aufweist, die sich von dem unteren Bereich (22) zu dem oberen Bereich (24) des Rahmens erstrecken, wobei die Kanäle mindestens eine Öffnung im unteren Bereich (22) und mindestens eine Öffnung (38) im oberen Bereich (24) aufweisen.
Patent DE-202013105446-U1 (DE)
Title: Füllanlage zum Herstellen von Esswürsten
IPC: A22C11/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: Füllrohr für eine Füllanlage zum Herstellen von Esswürsten, beispielsweise zum Herstellen von bissfesten Würsten oder Hartwürsten Wurstdarm, der mit einer Grundkomponente (3) und mit wenigstens einer zumindest in der Farbgebung von der Grundkomponente (3) abweichenden Zusatzkomponente (4) jeweils aus Wurstmasse gefüllt ist und der beispielsweise mit transparent oder halbtransparent ausgebildet ist, mit einer Fülldüsenanordnung (8) mit dem Füllrohr (9), mit einem das Füllrohr (9) umschließenden und um seine Achse umlaufend antreibbaren Abdrehröhrchen (10) sowie mit im Füllrohr ausgebildeten, voneinander getrennten Füllrohrkanälen (15, 16), dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Füllrohrkanäle (15, 16) an einem freien Ende (9.1) des Füllrohres (9) über ihre Füllrohröffnungen (15.1, 16.1) bezogen auf die Füllelementachse (FA) axial offen sind und/oder die Füllrohröffnungen (15.1, 16.1) von Anschnitten der Füllrohrkanäle (15, 16) an diesem Ende (9.1) gebildet sind.
Patent DE-202014000480-U1 (DE)
Title: Tierführeinrichtung
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-01-18
Abstract: Hundehalsband a/1 oder Geschirr a/0 dadurch gekennzeichnet, dass auf dem bzw. an dem ein Tier tragendes Halsband a/1 oder Geschirr a/0 im Bereich des Nackenwirbels oder anderer Körperregionen platziert, eine in Längsrichtung des Verlaufs der Wirbelsäule oder anderer Körperbereiche eines Tieres, platzierte Wippe a/8 beweglich und/oder auch fest angebracht ist, bzw. eingebracht ist, in technischer Wirkverbindung mit dem Halsband a/1 oder Geschirr a/0.
Patent DE-202014002364-U1 (DE)
Title: Betrachtungshilfe zum besseren Erkennen von Objekten, insbesondere von Instrumenten oder Graphiken im Bereich eines Armaturenbrettes von Kraftfahrzeugen
IPC: G02B25/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Betrachtungshilfe zum besseren Erkennen von Objekten, insbesondere von Instrumenten (2; 3) oder Graphiken (20) im Bereich eines Armaturenbrettes (1) von Kraftfahrzeugen, insbesondere als Sehkorrektur für Brillenträger oder Kontaktlinsenträger, dadurch gekennzeichnet, dass als Betrachtungshilfe eine Vergrößerungsfolie (4; 7) dient, die über die zu betrachtenden Objekte derart anbringbar ist, dass durch diese eine Sehkorrektur für die Brillenträger oder Kontaktlinsenträger erfolgt.
Patent DE-202014007194-U1 (DE)
Title: Biegewinkelmesssystem für Schwenkbiegemaschinen (BMS / Bending Measuring System)
IPC: G01B5/24
Filed: 2014-09-09
Abstract: Schutzanspruch 1: auf ein Biegewinkelmesssystem zur Erfassung des resultierenden Biegewinkels (IST-Winkel) nach der Bearbeitung von Blechen in einer konventionellen Schwenkbiegemaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der IST-Winkel nach der Rückfederung noch im geklemmten Zustand ermittelt wird. bezieht sich auf ein System, bestehend aus einem Messwertaufnehmer, der am Biegewerkzeug der Biegewange montiert ist, einem Wegmesssystem, einer Auswerteeinheit in der SPS mit der entsprechenden Software zur Steuerung des gesamten technologischen Prozesses, sowie einem elektrischen Schaltkreis und einer Anzeige/Bedieneinheit. dadurch gekennzeichnet, dass es sowohl an Neumaschinen als auch, herstellerunabhängig, an Gebrauchtmaschinen als Nachrüstsatz mit externem Display oder zur Integration in bestehende Steuerungen zum Einsatz kommen kann.
Patent DE-202014007339-U1 (DE)
Title: Kupplungskopf für ein spurgeführtes Fahrzeug
IPC: B61G3/00
Filed: 2014-09-15
Abstract: Kupplungskopf (20) für ein spurgeführtes Fahrzeug zum Ausbilden einer mechanischen Verbindung mit einem baugleichen Gegenkupplungskopf (20'), wobei der Kupplungskopf (20) folgendes aufweist: – ein Riegelelement (1) zum Verhindern eines unbeabsichtigten Lösens der mechanischen Verbindung zwischen dem Kupplungskopf (20) und einem mit dem Kupplungskopf (20) gekuppelten Gegenkupplungskopf (20'), wobei das Riegelelement (1) von einer ersten Position, in welcher ein Lösen der mechanischen Verbindung zwischen dem Kupplungskopf (20) und dem Gegenkupplungskopf (20') verhindert wird, in eine zweite Position, in welcher ein Lösen der mechanischen Verbindung zwischen dem Kupplungskopf (20) und dem Gegenkupplungs-kopf (20') ermöglicht wird, bewegbar ist; – ein erstes und ein zweites Betätigungselement (2, 3), welche jeweils vertikal zur Kupplungsrichtung relativ zu dem Kupplungskopf (20) bewegbar und derart mit dem Riegelelement (1) verbunden sind, dass bei einer Bewegung der Betätigungselemente (2, 3) relativ zu dem Kupplungskopf (20) das Riegelelement (1) von seiner ersten zu seiner zweiten Position und umgekehrt überführbar ist; und – ein Hebelelement (4), das einen ersten Bereich (4a) aufweist, an welchem ein Endbereich des ersten Betätigungselements (2) derart angelenkt ist, dass beim Verschwenken des Hebelelements (4) das erste Betätigungselement (2) vertikal zur Kupplungsrichtung relativ zu dem Kupplungskopf (20) bewegt wird, wobei das Hebelelement (4) ferner einen zweiten Bereich (4b) aufweist zum Zusammenwirken mit einem Endbereich eines zweiten Betätigungselements (3') eines mit dem Kupplungskopf (20) gekuppelten, baugleichen Gegenkupplungskopfes (20') derart, dass beim Verschwenken des Hebelelements (4) das zweite Betätigungselement (3') des Gegenkupplungskopfes (20') vertikal zur Kupplungsrichtung relativ zu dem Gegenkupplungskopf (20') bewegbar ist, und – ein Lager vorgesehen ist zum Lagern des Hebelelements (4) zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich (4a, 4b) derart, dass das Hebelelement (4) um eine vorgebbare vertikale Achse ver-schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager in einem Lagerblock (5) angeordnet ist, dessen Breite geringer ist als die Breite der Hebelelemente (4).
Patent DE-202014010781-U1 (DE)
Title: Dreh- und Schwenkvorrichtung für eine Baumaschine
IPC: E02F9/12
Filed: 2014-07-01
Abstract: Dreh- und Schwenkvorrichtung für eine Baumaschine (10), insbesondere für einen Bagger oder eine Bohrraupe mit einem Oberwagen (12) und einem Unterwagen (14), wobei die Dreh- und Schwenkvorrichtung (20) – eine Drehlagerungseinrichtung (32) zum drehbaren Lagern des Oberwagens (12) auf dem Unterwagen (14), und – eine Antriebseinrichtung (46) zum wahlweisen Drehen des Oberwagens (12) um eine Drehachse (T) relativ zum Unterwagen (14) umfasst, wobei die Antriebseinrichtung eine interne Bremse (62) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreh- und Schwenkvorrichtung (20) eine Fixiereinrichtung (30) zum Fixieren des Oberwagens (12) in einer wählbaren Drehstellung relativ zum Unterwagen (14) aufweist.
Patent DE-202014011239-U1 (DE)
Title: Kohlenstoffnanoröhrchen mit großer spezifischer Oberfläche
IPC: C01B32/162
Filed: 2014-09-30
Abstract: Bündeltyp-Kohlenstoffnanoröhrchen, welche auf einem geträgerten Katalysator gebildet sind, welcher Co und ein oder mehrere Metalle ausgewählt aus V, Mo und Fe als metallischen Graphitisierungskatalysator, geträgert auf einem Träger, umfasst, wobei die Bündeltyp-Kohlenstoffnanoröhrchen eine spezifische BET-Oberfläche von mindestens 200 m/g haben, wobei die spezifische BET-Oberfläche und das Verhältnis einer integrierten Fläche unter einem G-Band-Peak (I) und einer integrierten Fläche unter einem D-Band-Peak (I) (I/I), gemessen durch Raman-Spektroskopie, folgende Beziehung erfüllen:wobei y die spezifische BET-Oberfläche, x das Verhältnis (I/I), a eine Konstante von -400 bis -500 und b eine Konstante von 600-800 ist.
Patent DE-202014102028-U1 (DE)
Title: Versorgungsoptimierte Leuchte
IPC: F21S2/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Leuchte mit mindestens drei Leuchtmittelgruppen, wobei mindestens eine erste Leuchtmittelgruppe (I) räumlich getrennt in der Leuchte angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei Versorgungsgeräte (1, 2) vorgesehen sind, wobei ein erstes Versorgungsgerät (1) zur Versorgung einer der Leuchtmittelgruppen (B) vorgesehen ist und ein zweites Versorgungsgerät (2) zur Versorgung der ersten, räumlich getrennt angeordneten Leuchtmittelgruppe (I) und mindestens einer weiteren Leuchtmittelgruppe (D) vorgesehen ist.
Patent DE-202014104383-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erwärmung von Reifen an Sportfahrzeugen
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-09-16
Abstract: Einrichtung (1) zur Erwärmung von Reifen (2) an Sportfahrzeugen, umfassend einen flexiblen Formkörper (10), der um die gesamte Lauffläche des Reifens (2) legbar ist, wobei in dem Bereich des sich an die Lauffläche (2a) des Reifens (2) anschmiegenden Formkörpers (10) der Einrichtung (1) ein aufheizbares Flächenheizelement (20) vorgesehen ist, mittels dem der Reifen (2) vor dem Rennstart des Sportfahrzeugs auf eine gewünschte Temperatur gebracht werden kann, wobei das Flächenheizelement (20) mit Mitteln zur elektrischen Versorgung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (10) mindestens ein in Querrichtung zur Lauffläche (2a) des Reifens (2) ausgerichtetes und den Reifen (2a) zumindest teilweise form- und/oder kraftschlüssig umspannendes Klemmelement (30) umfasst.
Patent DE-202014105289-U1 (DE)
Title: Gittergewebe für die Bewehrung von winkligen Treppenabschnitten einer Treppe
IPC: E04C5/04
Filed: 2014-11-04
Abstract: Gittergewebe (1) für die Bewehrung von winkligen Treppenabschnitten einer Treppe (2), umfassend zumindest eine Lage eines Gittergewebes (1), wobei das Gittergewebe (1) entlang einer Linie gekantet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gittergewebe (1) zumindest einseitig mit einer Selbstklebeschicht (3) versehen ist.
Patent DE-202014106279-U1 (DE)
Title: Schließhilfsantrieb
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-12-26
Abstract: Schließhilfsantrieb für ein Kraftfahrzeugschloss (2), wobei ein elektrischer, rotatorischer Antriebsmotor (3) mit einem Läufer (4) mit geometrischer Läuferachse (4a) und einem Ständer (5) vorgesehen ist, wobei der Ständer (5) eine Ständer-Magnetanordnung (6) und der Läufer (4) eine Läufer-Magnetanordnung (7) aufweisen, die zur Erzeugung von Antriebsmomenten über einen Luftspalt (8) magnetisch miteinander wechselwirken, wobei der Antriebsmotor (3) als Hohlwellenmotor mit einem Hohlvolumen (14) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Läufer (4) ein Umlaufgetriebe (15) antriebstechnisch nachgeschaltet ist und dass das Umlaufgetriebe (15) zumindest zum Teil innerhalb des Hohlvolumens (14) angeordnet ist.
Patent DE-202015002696-U1 (DE)
Title: Brückenschaltung eines Stereo-Röhrenverstärkers zu einem Mono-Block
IPC: H03F3/181
Filed: 2015-04-11
Abstract: Leistungsverdopplung durch 2 Mono-Röhrenendstufen in Brückenschaltung Normale Röhrenendstufen kann man nicht ohne weiteres brücken. Dazu benötigt man eine Umkehrstufe, die das Eingangssignal in 2 um 180° Gedrehte Signale aufsplittet. Der Schutzanspruch bezieht sich auf diese Umkehrstufe, die vor den Eingängen Der 2 Monoblocks geschaltet wird. Im Ausgangsteil müssen die beiden Außgangsübertrager verschaltet werden wie aus der Zeichnung ersichtlich ist. Dieses kann man fest verdrahtet oder über ein Relais herstellen.
Patent DE-202015005524-U1 (DE)
Title: Schnellverschluss für Fahrräder mit Justierfunktion
IPC: B62K25/02
Filed: 2015-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Montage einer Radnabe [1] in eine Fahrradgabel [2] oder einem Fahrradrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Achse [5] mit einem verjüngtem Abschnitt [6] umfasst, wobei der verjüngte Abschnitt [6] mindestens eine oder mehrere Sperrklinken [6] beeinhaltet, welche durch Federn [4] oder Elastomere in eine Position gedückt werden, in der der Abstand der Spitzen der Sperrklinken etwas kleiner als der Hauptaußendurchmesser der Achse [5], jedoch größer als der Außendurchmesser der Verjüngung [6] der Achse ist.
Patent DE-202015007937-U1 (DE)
Title: Möbelteil
IPC: A47B88/40
Filed: 2015-11-17
Abstract: Möbelteil, das über eine Führungseinrichtung relativ zu einem Möbelkorpus eines Möbels zwischen einer Offen- und einer Schließstellung bewegbar in einem Möbelfach des Möbelkorpus aufnehmbar ist, wobei das Möbelteil eine Möbelteil-Boden (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelteil-Boden (12) mit einer von eventuellen Führungs- und Dämpfungsaufgaben unabhängigen Funktionseinrichtung (21) ausgestattet ist.
Patent DE-202015009003-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer mobiler Infusionsständer
IPC: F16M13/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Zerlegbarer Infusionsständer (1) zum mobilen Einsatz an Unfallorten oder in Krisengebieten und in unwegsamen Gelände, bestehend aus a. einem Kopfstück (10) mit mehreren Einstecköffnungen (11) zur Befestigung von Beinen (20); b. wenigstens drei bestimmungsgemäß zerlegbare Beine (20) jeweils gebildet aus wenigstens zwei Stangen (21), die werkzeuglos miteinander verbindbar und werkzeuglos wieder voneinander lösbar sind, wobei c. jedes Bein (20) an seinem dem Kopfstück (10) zugewandten oberen Ende (22) einen Montageabschnitt (23) zum Befestigen an oder in der Einstecköffnung (11) aufweist und jedes Bein (20) am Kopfstück (10) unmittelbar oder mittelbar über einen Montageadapter (24) in eine jeweilige Einstecköffnung (11) mit ihrem Montageabschnitt (23) eingesteckt ist und d. wobei am Kopfstück (10) eine Haltevorrichtung (12) zum direkten Einhängen einer Befestigung einer Infusionsflasche (30), eines Infusionsbeutels oder eines Gerätes vorgesehen ist.
Patent DE-202015102471-U1 (DE)
Title: Paneel und flächige Verkleidung aus Paneelen
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-05-13
Abstract: Paneel (10) umfassend einen Paneelkörper, der einen Grundkörper mit einer Oberseite (11) und einer Unterseite (12) sowie Stirnseiten (20, 30, 40, 50) zwischen der Oberseite (11) und der Unterseite (12) umfasst, wobei an diametral gegenüberliegenden ersten Stirnseiten (20, 30) des Grundkörpers Kupplungsmittel (24, 34) ausgeformt sind, um beim Verlegen des Paneels (10) mit einem gleichartigen Paneel (10) einen mechanischen Eingriff der Kupplungsmittel (24, 34) mit Kupplungsmitteln (24‘, 34‘) des gleichartigen Paneels (10‘) über ein Translationsbewegung parallel zur Oberfläche (11) des Paneels (10) herbeizuführen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den Kupplungsmitteln Verrastungselemente (70) ausgebildet sind, die an einer der diametral gegenüberliegenden ersten Stirnseiten (20) mindestens eine elastisch verformbare Rastzunge (73) und an der anderen der diametral gegenüberliegenden ersten Stirnseiten (30) eine Verrastungskerbe (60) umfassen, wobei die mindestens eine Rastzunge (73) aus einem anderen Material als der Grundkörper des Paneels (10) ausgebildet ist.