baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015205092-A1 (DE)
Title: Drohnenbasisstation für den öffentlichen Raum und eine entsprechend erweiterte Verkehrssignalanlage
Inventor: KRÜGER THORSTEN
IPC: G08G1/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen eine Drohnenbasisstation bzw. eine erweiterte Verkehrssignalanlage mit mindestens einer Oberfläche zum Verweilen, Starten und Landen mindestens einer Drohne, mit einem Befestigungsmittel zur mechanischen Befestigung an einem Masten einer Verkehrssignalanlage, mit einer Energieversorgungseinrichtung durch die mindestens eine auf der Oberfläche befindliche Drohne mit Energie versorgbar ist, und mit einer Informationsaustauscheinrichtung durch die zwischen der mindestens einen Drohne und eines Steuergeräts einer Verkehrssignalanlage ein Informationsaustausch durchführbar ist. Vorteilhafterweise ist hiermit meist eine vorhandene Ampelinfrastruktur im weiten Umfang nutzbar und stellt eine kostengünstige, weitgehend ausfallsichere Lösung dar, die in vielerlei Hinsicht eine akzeptable Integration von Drohnenstationen im Städtischen Raum ermöglicht.
Patent DE-102015207086-A1 (DE)
Title: Detektieren von radarblockierung auf der basis der fahrhistorie
Inventor: ELWART SHANE
IPC: B60W50/029
Filed: 2015-04-20
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Radarsensor zum Detektieren von Objekten im Fahrzeugpfad. Der Radarsensor kann durch Verunreinigungen oder Fremdkörper blockiert werden. Eine das Radarsystem überwachende Steuerung kann eine Radarblockierung detektieren, wenn ein Rücksignalbetrag kleiner als eine Schwelle ist. Eine typische Reaktion kann darin bestehen, unter einer solchen Bedingung eine Radarblockierungsdiagnostik zu setzen. Die Steuerung kann das Setzen einer Radarblockierungsdiagnostik sperren, wenn andere Daten angeben, dass der Radarsensor nicht blockiert ist. Daten wie Fahrzeugposition, Verkehrsinformationen, Kamerabilder und historische Radarrückkehr können verwendet werden. Eine Steuerung kann eine Radarblockierungsdiagnostik bestätigen, wenn andere Daten angeben, dass der Radarsensor blockiert sein kann. Daten wie Temperatur, Fahrzeugposition, Oberflächenunebenheit, automatisierte Bremsinterventionen und Heizsystemstatus können verwendet werden. Rücksignalabhängige Funktionen können auf der Basis der Radarblockierungsdiagnostik betätigt werden.
Patent DE-102015207168-A1 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: EISENSCHENK CHRISTOPH
IPC: F16L27/12
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindung (10; 110; 210; 310) mit einem Außenrohr (11; 111; 211; 311) und einem koaxial und abschnittsweise in diesem aufgenommenen Innenrohr (12; 112; 212; 312), wobei an einem der Rohre (11, 12; 111, 112; 211, 212; 311, 312) eine Gewindesteigung (18; 118; 218; 318) vorgesehen ist, und am anderen der Rohre ein Vorsprung (20; 120; 220; 320) vorgesehen ist, der mit der Gewindesteigung zusammenwirkt, sodass über eine Relativdrehung der Rohre eine Längsabmessung der Rohrverbindung veränderbar ist, und einer Einrastung (21; 121; 221; 321) welche eine Relativdrehung der Rohre sperrt. Darüber betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einer Rohrverbindung.
Patent DE-102015207409-A1 (DE)
Title: Kombinierter Dispenser
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D25/04
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein kombinierter Dispenser für wenigstens zwei Produkte hat einen gemeinsamen Durchgang (8) zur Ausgabe der Produkte und ein Bedienelement (10), das sich rings um den Durchgang (8) erstreckt und um den Durchgang (8) drehbar ist, um unter den wenigstens zwei Produkten das jeweils auszugebende zu wählen.
Patent DE-102015207588-A1 (DE)
Title: Sprüharmanordnung und Geschirrspülmaschine
Inventor: HEISELE BERND
IPC: A47L15/22
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprüharmanordnung (11) für eine Geschirrspülmaschine (1), mit einem Sprüharm (13), einem Einlaufrohr (12), an dem der Sprüharm (13) mit Hilfe einer Lagereinrichtung (19) drehbar befestigt ist, und einer Verschlusseinrichtung (23) zum Verschließen der Lagereinrichtung (19), wobei die Verschlusseinrichtung (23) zumindest eine Sprühdüse (24) aufweist.
Patent DE-102015209561-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung und Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: F04D23/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung (26) zum Antreiben von Blow-By-Gas (16) in einer Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (10) mit einem Seitenkanalverdichter (32), umfassend ein Gehäuse (30), das einen Förderraum (38), einen Fluideinlass (34) und einen Fluidauslass (36) aufweist, ein Laufrad (40), das radial außen liegende Pumpschaufeln (42) aufweist, und das in dem Gehäuse (30) drehbar angeordnet ist, wobei die Pumpschaufeln (42) in dem Förderraum (38) liegen, und eine Welle (43), die um eine Drehachse (41) drehbar gelagert ist und an der das Laufrad (40) befestigt ist, wobei der Förderraum (38) mindestens einen Seitenkanal (44), aufweist, der im Bereich der Pumpschaufeln (42) verläuft und den Fluideinlass (34) und den Fluidauslass (36) miteinander verbindet. Die Pumpvorrichtung (26) weist ferner eine hydraulische Antriebseinheit (28) zum Antreiben des Laufrades (40) auf, umfassend einen Antriebsraum (48), und Antriebsschaufeln (54), die an dem Laufrad (40) angeordnet sind und über welche das Laufrad (40) angetrieben wird, wobei die Antriebsschaufeln (54) in dem Antriebsraum (48) liegen.
Patent DE-102015209946-A1 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: WURSTHORN STEPHAN
IPC: H01F3/14
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromagneten 2, aufweisend einen Magnetkern 6 mit einer bestrombaren Spule 8 und einen Magnetanker 7, wobei der Magnetkern 6 und/oder der Magnetanker 7 von jeweils einem Paket aus Magnetkernblechen 12 und/oder aus Magnetankerblechen 13 gebildet ist. Erfindungsgemäß wird ein Elektromagnet 2 bereitgestellt, der hinsichtlich seiner Funktion beispielsweise bezüglich des benötigten Bauraums und der Schaltzeit verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Magnetkernbleche 6 und/oder die Magnetankerbleche 7 Magnetkernblechschlitze 14 und/oder Magnetankerblechschlitze 15 aufweisen, die eine Schlitzbreite von vorzugsweise weniger als 0,1 mm aufweisen.
Patent DE-102015212587-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Betreiben einer Basisstation
Inventor: MEIER HERBERT
IPC: G08G1/0969
Filed: 2015-07-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Basisstation (1) angegeben, bei dem der Basisstation (1) Kartendaten bereitgestellt werden, welche durch ein Fahrzeug befahrbare Strecken in einer Umgebung der Basisstation (1) umfassen. Die durch das Fahrzeug befahrbaren Strecken werden in Teilstrecken (9, 11) aufgeteilt. Abhängig von den Kartendaten wird für jede Teilstrecke ein Pfad (5, 7) ermittelt, der jeweils eine Horizontstrecke umfasst, die sich über die jeweilige Teilstrecke (9, 11) hinaus erstreckt. Für ein jeweiliges oder jeweilige Fahrzeuge, die sich auf einer jeweiligen Teilstrecke (9, 11) befinden wird der jeweilige Pfad (5, 7), der der jeweiligen Teilstrecke (9, 11) zugeordnet ist, durch die Basisstation (1) bereitgestellt. Es wird ferner eine korrespondierende Steuervorrichtung angegeben.
Patent DE-102015215271-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: HIMSEL FRANK
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit verschwenkbar zueinander angeordneten Außen- und Innenhebel (1, 2), die über Rückstellfedermittel gegeneinander in eine Grundstellung vorgespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Begrenzung der Schwenkbewegung Anschlagmittel über zumindest einen Abschnitt der Rückstellfedermittel ausgebildet sind.
Patent DE-102015217397-A1 (DE)
Title: Touchscreen, Touchpanel, Anzeigegerät, und elektronisches Gerät
Inventor: ONO TAKESHI
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Touchscreen (1) mit eine Substrat (2) und einer Vielzahl von Zeilenrichtungsleitungen (4) und einer Vielzahl von Spaltenrichtungsleitungen (7), die auf dem Substrat (2) angeordnet sind, um sich in durch einen Isolierungsfilm (5) in einer stereoskopischen Ansicht zu überkreuzen, wobei, in einem überkreuzenden Teil (30) einer jeden von den Zeilenrichtungsleitungen (4) einer jeden von den Spaltenrichtungsleitungen (7), die Leitungsbreite von mindestens einer von den Zeilenrichtungsleitungen (4) und den Spaltenrichtungsleitungen (7) in einer Draufsicht breiter ist als in einem anderen als dem überkreuzenden Teil (30).
Patent DE-102015218065-A1 (DE)
Title: Glycerin-haltiges Kosmetikum mit Vinylpyrrolidon/Triaconten-Copolymer
Inventor: WEINERT KATRIN
IPC: A61Q17/04
Filed: 2015-09-21
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend a) Glycerin und b) Vinylpyrrolidon/Triaconten-Copolymer.
Patent DE-102015219402-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Insassenschutzsystems sowie entsprechendes Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Insassenschutzsystems sowie ein entsprechendes Steuergerät und Kraftfahrzeug beschrieben, wobei das Insassenschutzsystem zumindest ein Steuergerät, zumindest einen Sensor und zumindest ein Insassenschutzmittel aufweist und ein Steuergerät die korrekte Funktionsweise des Steuergeräts, zumindest eines Sensors oder zumindest eines Aktors oder mehrerer dieser überwacht und bei vorliegenden vorgegebener Fehlerbedingungen eine Warnung an den Fahrer erzeugt. Zumindest bei einer Untergruppe von Fehlerbedingungen erfolgt als Warnung eine entsprechende Warnnachricht an den Fahrer, welche der Fahrer durch Betätigen zumindest eines vorgegebenen Bedienmittels aktiv bestätigen muss. Die Bestätigung durch den Fahrer durch Betätigen des vorgegebenen Bedienmittels wird vorzugsweise in einem Speicher protokolliert.
Patent DE-102015222511-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines MEMS-Bauelements und entsprechendes MEMS-Bauelement sowie entsprechendes Betriebsverfahren
Inventor: ZAHN TOBIAS
IPC: B81C1/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen eines MEMS-Bauelements und ein entsprechendes MEMS-Bauelement sowie ein entsprechendes Betriebsverfahren. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen eines ersten Substrats (1) mit einer ersten Oberseite (O) und einer ersten Unterseite (U) und einer Mehrzahl von ersten Seitenflächen (S1, S2, V, R); Bilden eines ersten Kanals (2; 2'') an der ersten Oberseite (O) des ersten Substrats (1); Bonden einer zweiten Oberseite (O') eines zweiten Substrats (D; D') zum Verdeckeln des Kanals (2; 2'') auf die erste Oberseite (O); wobei ein erster Eingang (2a; 2a') und ein erster Ausgang (2b; 2b') des Kanals (2; 2'') im ersten Substrat (1) oder im zweiten Substrat (2) gebildet werden oder ein erster Eingang (2a') in einem vom ersten und zweiten Substrat (1; 2) und ein erster Ausgang (2b') im anderen vom ersten und zweiten Substrat (1; 2) gebildet werden.
Patent DE-102015224586-A1 (DE)
Title: Arbeitspunktbestimmung einer Synchronmaschine
Inventor: JABLOUN OUSSAMA
IPC: H02P21/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Drehfeldmaschine (100) an einem Energiespeicher (218) mittels einer Vektorregelung umfasst Schritte des Abtastens einer Drehzahl der Drehfeldmaschine (100), des Bestimmens, bezüglich der abgetasteten Drehzahl, eines vorbestimmten maximalen Stroms durch den Energiespeicher (218) und eines vorbestimmten maximalen Stroms durch die Drehfeldmaschine (100), eines Zusammenhangs zwischen einer Isd-Komponente und einer Isq-Komponente des Stroms durch die Drehfeldmaschine (100), und des Bestimmens eines maximalen Drehmoments auf der Basis des Zusammenhangs und einer vorbestimmten Kennlinie (425) im Phasenraum (300) der Arbeitspunkte (305), wobei ein Arbeitspunkt (305) eine d-Komponente und eine q-Komponente des durch die Drehfeldmaschine (100) fließenden Stroms umfasst.
Patent DE-102016005693-A1 (DE)
Title: Hubspeicherkraftwerk
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: F03G3/04
Filed: 2016-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterwasser Hubspeicherkraftwerk der durch das Befüllen des Hauptbehälter Tanks 1 mit Wasser, durch Wasser-Rotor/Turbine 3 angetriebenen Generator b 12 und Generator a 10 der durch den aufsteigenden Schwimmer 6 angetrieben wird, elektrischen Strom erzeugt. Bei einem Einzelbau einer Baugruppe bestehend aus einem Hauptbehälter Tank 1 kann die Erfindung zum Speichern von Strom genutzt werden, bedarf jedoch zusätzlicher Entwässerungspumpe im Hauptbehälter Tank 1 der im Wasserentweichungs Öffnung/Rohr 7 eingebaut wird. Das Unterwasser Hubspeicherkraftwerk wird im Gegensatz zu den bekannten Hubspeicherkraftwerken auf dem Grund von Seen oder anderen Gewässern aufgestellt. Durch mögliche Kopplungen der Baugruppen von Hauptbehälter Tank 1 wird eine Kettenreaktion in Gang gesetzt mit der elektrischer Strom erzeugt wird. Durch Ventile 2, 5, 9, werden die Wasserströmungen und Luftströmungen geregelt.
Patent DE-102016007954-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Lenkvorrichtung, elektrisch betriebene Lenksteuer- bzw. Regelvorrichtung, Verfahren zum Steuern bzw. Regeln einer elektrisch betriebenen Lenkvorrichtung und Computerprogrammerzeugnis
Inventor: CHIBA MASAAKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-06-29
Abstract: Filter 39, 35 geben eine Schwingungsunterdrückungsverstärkung zum Unterdrücken einer Resonanz eines Teilrahmens oder Flatterns mittels Durchführen einer Filterverarbeitung an einem Drehwinkel eines Motors 20 aus. Die Filter 39, 35 weisen jeweilige Frequenzkennkurven auf, bei denen eine Verstärkung zu einer maximalen Größe wird und eine Phase um etwa 90° bei einer Grenzwinkelfrequenz vorrückt. Die Grenzwinkelfrequenz des Filters 39 ist fest bei einer Resonanzfrequenz des Teilrahmens eingestellt. Die Grenzwinkelfrequenz des Filters 35 ist veränderlich entsprechend einer Reifendrehfrequenz eingestellt. Ein Verstärkungsaddierer 40 addiert die jeweiligen Verstärkungen der Filter 39, 35 und gibt eine addierte Größe an einen Korrekturmechanismus (36, 33) als Schwingungsunterdrückungsverstärkung aus. Der Korrekturmechanismus (36, 33) korrigiert ein von einem Unterstützungsabbilder 32 eingestelltes Motordrehmoment unter Verwendung der von dem Verstärkungsaddierer 40 ausgegebenen Schwingungsunterdrückungsverstärkung.
Patent DE-102016013257-A1 (DE)
Title: Kalender
Inventor: WALZ THOMAS
IPC: G09D3/04
Filed: 2016-11-09
Abstract: Bei einem Kalender, insbesondere Tischkalender, mit einem Kalenderband (7), das mit seinen Enden an zwei voneinander beabstandeten Wickelwellen (8) angebracht ist, und mit einem ein Gehäuseunterteil (2a) und ein hieran anbringbares Gehäuseoberteil (2b) aufweisenden Gehäuse (2), wobei die Wickelwellen (8) drehbar im Gehäuseunterteil (2a) aufnehmbar sind und das Gehäuseoberteil (2b) ein einem zwischen den Wickelwellen (8) sich erstreckenden Bereich des Kalenderbands (7) zugeordnetes Sichtfenster (4) aufweist, das von einem quer zur Bewegungsrichtung des Kalenderbands (7) verlaufenden, feststehenden Wochenanzeigeorgan (6) gequert ist, auf dem ein rahmenförmiges Tagesanzeigeorgan (5) verschiebbar aufnehmbar ist, lassen sich dadurch eine gute Ablesbarkeit einer jeweils markierten Zahl und damit eine hohe Benutzerfreundlichkeit erreichen, dass das Wochenanzeigeorgan (6) als rechteckige Leiste aus transparentem Material ausgebildet ist.
Patent DE-102016015272-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungsvorrichtung
Inventor: WILLEMS MICHEL
IPC: F02G5/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwärmenutzungsvorrichtung (1.6) mit einem Abwärmenutzungskreislauf für ein Fahrzeug, wobei der Abwärmenutzungskreislauf ausgebildet ist, einen thermodynamischen Kreisprozess eines Arbeitsmediums auszuführen und zumindest eine Expansionsmaschine (1.6.1) zur Expansion des Arbeitsmediums in einem verdampften Zustand umfasst, wobei die zumindest eine Expansionsmaschine (1.6.1) eine Abtriebswelle (1.6.1.1) umfasst. Erfindungsgemäß ist die Abtriebswelle (1.6.1.1) über zumindest eine elektrische Maschine (1.7, 1.10) mit einem Nebenabtrieb (1.3.2) eines Getriebes (1.3) und mit einer elektrischen Batterie (1.9) gekoppelt ist, wobei in einer ersten Betriebsart die Abtriebswelle (1.6.1.1) ein mittels der Expansionsmaschine (1.6.1) erzeugtes Drehmoment auf zumindest eine elektrische Maschine (1.7, 1.10) überträgt und diese ein Drehmoment auf den Nebenabtrieb (1.3.2) des Getriebes (1.3) überträgt und in einer zweiten Betriebsart zumindest eine elektrische Maschine (1.7) aus von der elektrischen Batterie (1.9) übertragener elektrischer Energie ein Drehmoment erzeugt und auf den Nebenabtrieb (1.3.2) des Getriebes (1.3) überträgt.
Patent DE-102016101756-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und Anzeige der optimalen Materialstärke bei der Füllstandmessung mit Radarsensoren
Inventor: SKOWAISA JÜRGEN
IPC: G01S13/88
Filed: 2016-02-01
Abstract: Es wird eine Messanordnung zum Messen eines Füllstandes in einem Behälter mit einem Radarfüllstandmessgerät nach dem Laufzeitprinzip beschrieben, welche eine Anpassung zum Reduzieren der von den Oberflächen der Wand des Behälters rückreflektierten elektromagnetischen Strahlung aufweist sowie Verfahren zum Optimieren der Anpassung und zum Reduzieren der Störstrahlung, beispielsweise der von den Behälterwänden rückreflektierten Strahlung, wobei Anzeigeeinrichtungen anzeigen, ob eine Störstrahlung hinreichend reduziert ist.
Patent DE-102016103064-A1 (DE)
Title: Sanitärwannenanordnung
IPC: E03C1/22
Filed: 2016-02-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Sanitärwannenanordnung mit einem Wannenkörper (1), der an einen Wannenboden eine Ablauföffnung (2) und eine die Ablauföffnung (2) umgebende Vertiefung (4) aufweist, mit einer an die Ablauföffnung (2) des Wannenkörpers (1) angeschlossenen Ablaufgarnitur (5) und mit einer über der Ablaufgarnitur (5) angeordneten Abdeckung (3), welche in die Vertiefung (4) eingesetzt ist und eine größere Grundfläche als die Ablauföffnung (2) aufweist. Die Abdeckung (3) weist einen Mittelabschnitt und einen den Mittelabschnitt rahmenförmig umgebenden Randabschnitt auf, wobei die Abdeckung (3) sich an dem Randabschnitt nach unten auf der Vertiefung (4) und/oder der Ablaufgarnitur (5) abstützt und an dem Mittelabschnitt eine Wasserdurchtrittsöffnung (13) mit einem oberen Rand (14) und einem von einem freien Ende einer nach unten abfallenden Wasserführungsfläche (16) gebildeten unteren Rand (15) aufweist.
Patent DE-102016103853-A1 (DE)
Title: Bodenbehandlungsvorrichtung, Bodenbehandlungssystem sowie Rohrleitung und/oder elektrische Leitung
Inventor: HARDMAN ERIC
IPC: E01C23/06
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenbehandlungsvorrichtung für Böden (18) mit Rasenbewuchs (24), insbesondere Böden (18) von Sport- oder Freizeitanlagen (14), in denen Leitungen (26) und speziell Rohrleitungen (30, 50) einer Rasenklimatisierungseinrichtung (28) verlegt sind, wobei die Bodenbehandlungsvorrichtung (12; 152) eine Mehrzahl von an einer Trageinrichtung (56) über eine Hubeinrichtung (108) beweglich gehaltenen, in den Boden (18) einführbaren und aus diesem herausziehbaren Bodenbehandlungselementen (92) umfasst. Um eine derartige Bodenbehandlungsvorrichtung bereitzustellen, die eine einfachere Behandlung des Bodens ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Bodenbehandlungsvorrichtung (12; 152) eine Detektionseinrichtung (78) umfasst zum Ermitteln der Lage der Leitungen (26) im Boden (18) relativ zur Bodenbehandlungsvorrichtung (12; 152) in zumindest einer Raumrichtung, dass die Bodenbehandlungsvorrichtung (12; 152) eine Fahreinrichtung (60) umfasst und selbstfahrend ausgestaltet ist, wobei die Bodenbehandlungsvorrichtung (12; 152) relativ zu den Leitungen (26) verfahrbar ist und die Bodenbehandlungselemente (92) abhängig von der Lage der Leitungen (26) in den Boden (18) einführbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Bodenbehandlungssystem und eine Leitung, insbesondere eine Rohrleitung oder eine elektrische Leitung.
Patent DE-102016109693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Halbleiterdies von einem Halbleitersubstrat, Halbleitersubstratanordnung, und Halbleiterdie-Anordnung
Inventor: MARIANI FRANCO
IPC: H01L23/544
Filed: 2016-05-25
Abstract: Trennungsrillen (150) werden von einer Hauptoberfläche (101) aus in ein Halbleitersubstrat (100) geätzt. Die Trennungsrillen (150) trennen Chipgebiete (110) in horizontalen Richtungen parallel zur Hauptoberfläche (101). Zumindest einige der Trennungsrillen (150) sind von einer lateralen Außenfläche (103) des Halbleitersubstrats (100) um höchstens eine erste Distanz (ex1) beabstandet. Eine Vertiefung (158) wird entlang einer lateralen Oberfläche (103) ausgebildet. Die Vertiefung (158) erstreckt sich von der Hauptoberfläche (101) in das Halbleitersubstrat (100). Eine minimale horizontale Vertiefungsbreite (ex2) der Vertiefung (158) ist gleich oder größer als die erste Distanz (d1). Eine bezüglich der Hauptoberfläche (101) vertikale Ausdehnung (v2) der Vertiefung (158) ist gleich oder größer als eine vertikale Ausdehnung (v1) der Trennungsrillen (150).
Patent DE-102016112496-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensors eines thermischen Durchflussmessgeräts zur Messung des Massedurchflusses eines Mediums in einem Messrohr und ein Sensor
Inventor: SCHULTHEIS HANNO
IPC: G01F15/14
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sensors (60) für ein thermisches Durchflussmessgerät und einen Sensor (60). Das Herstellungsverfahren umfasst dabei das Herstellen einer metallischen Ummantelung (10) eines Sensorkerns (50, 51), Einbringen eines Sensorkerns (50, 51) in die metallische Umhüllung (10) und Sintern der metallischen Ummantelung (10) mit eingebrachtem Sensorkern (50, 51).
Patent DE-102016114896-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur, HEMT-Struktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHEN PO-CHIH
IPC: H01L29/778
Filed: 2016-08-11
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist Folgendes auf: eine Kanalschicht; eine aktive Schicht über der Kanalschicht, wobei die aktive Schicht so konfiguriert ist, dass sie ein zweidimensionales Elektronengas (2DEG) bildet, das in der Kanalschicht entlang einer Grenzfläche zwischen der Kanalschicht und der aktiven Schicht gebildet werden soll; eine Gate-Elektrode über einer Oberseite der aktiven Schicht; und eine Source-/Drain-Elektrode über der Oberseite der aktiven Schicht, wobei die aktive Schicht eine erste Schicht und eine zweite Schicht umfasst, die nacheinander von der Oberseite zu einer Unterseite der aktiven Schicht angeordnet sind, und die erste Schicht eine höhere Konzentration von Aluminium(Al)-Atomen als die zweite Schicht besitzt. Außerdem werden eine HEMT-Struktur (HEMT: high-electron mobility transistor; Transistor mit hoher Elektronenbeweglichkeit) und ein zugehöriges Verfahren offenbart.
Patent DE-102016117688-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur durchführung eines systemchecks für die lenkeinstellung
Inventor: VENNER III WILLIAM R
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-09-20
Abstract: Verfahren und Systeme zur Überwachung eines Lenksystems eines Fahrzeugs werden verfügbar gemacht. Eine Ausführungsform eines dieser Verfahren beinhaltet: Den Empfang von Drehmomentsignalen von einem mit dem Lenksystem verbundenen Drehmomentsensor; die Verarbeitung des Drehmomentsignals zur Ermittlung eines durchschnittlichen Wertes für das Drehmoment; Zustandsbestimmung einer Ausrichtung des Lenksystems basierend auf dem Durchschnittswert des Drehmoments; und Erzeugung von mindestens einem Signal, einer Nachricht, und einem Code, um dem Benutzer den Zustand anzuzeigen.