baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10019123-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Drehmomentbegrenzung und Überlastabschaltung von Antrieben mit einem Einphasenkurzschlußläufermotor, insbesondere für Rauch- und Wärmeabzüge
Inventor: MOOSLEHNER JOERG
IPC: H02H7/085
Filed: 2000-04-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Einrichtung zur Drehmomentbegrenzung und Überlastabschaltung von Antrieben mit einem Einphasenkurzschlussläufermotor, der eine Hilfswicklung aufweist, insbesondere für Rauch- und Wärmeabzüge, Lüftungsklappen, Lüftungsflügel, Lüftungsjalousien, Lichtkuppeln und -bänder mit Lüftungsfunktion, Stellklappen für Rohr- und Kanallüftungsgeräte, Fenster und Türen,  wobei eine Betriebsspannungsregulierungseinrichtung (20) vorgesehen ist, die eine Betriebsspannung über wenigstens ein Leistungshalbleiterelement an den Einphasenkurzschlussläufermotor (1) abgibt, wobei ein Vergleicher (33) vorgesehen ist, der die Versorgungsspannung des Einphasenkurzschlussläufermotors (1) mit einer Wicklungsspannung an einer aktiven Hilfswicklung vergleicht und dessen Vergleicherausgang (32) eine Schalteinrichtung (21) der Betriebsspannung steuert, wobei die Schalteinrichtung (21) in Verbindung mit dem Vergleicher (33) den Einphasenkurzschlussläufermotor (1) abschaltet, wenn dessen Belastung das maximale Drehmoment überschreitet und wobei eine Drehrichtungsumschalteinrichtung (25) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Betriebsspannungsregulierungseinrichtung (20) einstellbar und so ausgebildet ist, dass die Betriebsspannung ein vorgegebenes maximales Drehmoment erzeugt,  dass die Schalteinrichtung (21) so ausgebildet ist, dass sie den Einphasenkurzschlussläufermotor (1) nur kurz abschaltet, wenn...
Patent DE-10048744-B4 (DE)
Inventor: BRENDLE GILLES
IPC: H04L12/40
Filed: 2000-09-29
Granted: 2004-11-18
Abstract: The method involves transmitting a request signal (FS) to transmit a response signal (AS) to one or each bus subscriber (T10,..) of a bus segment (B1) via a bus line (2), sending a measurement signal (MS) over the bus line during response signal transmission for reflection by the responding subscriber and determining the subscriber position from the time between transmission of the measurement signal and arrival of the reflection signal (RS). Independent claims are also included for the following: an arrangement for determining the bus topology of a bus system.
Patent DE-10049071-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für einen Stromkreis insbesondere in Kraftfahrzeugen
Inventor: JANKE RALF
IPC: H01H39/00
Filed: 2000-10-02
Granted: 2004-12-16
Abstract: Sicherungsvorrichtung
für einen Stromkreis,
insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem innerhalb eines Gehäuses (10)
sitzenden, elektrischen Leiterelement (20), das eine Sollbruchstelle
(A) aufweist, welche durch eine auslösbare Explosion einer Treibladung (60)
dauerhaft durchtrennbar ist und aus dem Gehäuse (10) ragende Anschlussklemmen
(22) aufweist, welche einstückig
an zwei Enden eines innerhalb des Gehäuses (10) die Sollbruchstelle
(A) bildenden und im Querschnitt verjüngten Leitungsabschnittes angeformt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß das elektrische Leiterelement
(20) im Inneren des Gehäuses
(10) einen S-förmigen Leitungsabschnitt
aufweist zur Bildung eines Differenzmagnetfeldes bei Stromdurchfluss,
wobei das Differenzmagnetfeld durch eine Differenz-Hallsensoreinrichtung
innerhalb des Gehäuses
(10) auswertbar und zur bei Detektion eines Überstromes für eine Explosionsauslösung („Eigenzündung") über einen
Zündwiderstand
(62) einsetzbar ist, und wobei zusätzlich eine Explosionsauslösung („Selbstzündung") durch
unmittelbares Überhitzen
des Leiterelementes (20) möglich
und eine andere Explosionsauslösung
(„Fremdzündung")
durch Bereitstellung eines externen Steuersignals an die Sicherungsvorrichtung
durchführbar
ist.
Patent DE-10051571-B4 (DE)
Title: Methode und System zur Unterstützung von Sicherheitsvorgaben unter Verwendung einer Stylesheet-Verarbeitung
Inventor: DAVIS MARK C
IPC: G06F1/00
Filed: 2000-10-18
Granted: 2006-06-29
Abstract: Eine
Methode zur Unterstützung
von Sicherheitsvorgaben unter Verwendung einer Stylesheet-Verarbeitung
in einer Computerumgebung, folgende Schritte umfassend:  Bereitstellen
eines Input-Dokuments;  Bereitstellen eines oder mehrerer Vorgabenunterstützungsobjekte,
wobei jedes der genannten Vorgabenunterstützungsobjekte eine Sicherheitsvorgabe
angibt, die Null oder mehreren Elementen des genannten Input-Dokuments
zugeordnet werden kann;  Bereitstellen einer Document Type Definition
(DTD) entsprechend dem genannten Input-Dokument, wobei die genannte
DTD mit einem oder mehreren Verweisen auf die ausgewählten gespeicherten
Vorgabenunterstützungsobjekte
erweitert wurde;  Ausführen
eines erweiterten Stylesheet-Prozessors, weiterhin folgende Schritte
umfassend:  Laden der genannten DTD;  Auflösen der
genannten einen oder mehreren Verweise in der genannten geladenen
DTD;  Instantiieren der genannten Vorgabenunterstützungsobjekte,
die den genannten aufgelösten
Verweisen zugeordnet sind;  Ausführen von ausgewählten der
instantiierten Vorgabenunterstützungsobjekte
während
der Anwendung von einem oder mehreren Stylesheets auf das genannte
Input-Dokument, wobei ein Ergebnis der genannten Ausführung der ausgewählten Schritte
ein Interims-Dokument ist, das die genannte Ausführung wiedergibt;  Generieren
eines...
Patent DE-10063598-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Überwachung von Verkehrssituationen
Inventor: PANKRATZ JOERG
IPC: G08G1/0967
Filed: 2000-12-20
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zur Überwachung von Verkehrssituationen zur Verkehrsführung von Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Informationsnetzwerk von in Fahrzeugen angeordneten autarken Kameras derart generiert wird, dass die Kameradaten einer Mehrzahl von im Fahrbetrieb befindlichen Fahrzeugen gesammelt und entsprechend ortsbezogen zur Erstellung eines gesamten auf diese Weise visualisierten Informationsnetzwerkes ausgewertet werden, wobei die Mehrzahl von im Betrieb befindlichen Fahrzeugen untereinander informationstechnisch verbunden sind, und das Bild vorausfahrender Fahrzeuge an rückwärtige Fahrzeuge weitergegeben wird, wobei entsprechende Streckenabschnitte entsprechende Informationsaussendungen automatisch generieren, die durch das Vorbeifahren des vorausfahrenden Fahrzeug an stationären Sendeeinrichtungen (x1, x2, x3) der Streckenabschnitte ausgelöst werden.
Patent DE-10105633-B4 (DE)
Title: Hebel
Inventor: NILL MATHIAS
IPC: G05G5/02
Filed: 2001-02-08
Granted: 2015-07-23
Abstract: Hebel (5) zur Betätigung der Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs, der seinerseits mit einem Betätigungsmechanismus verbunden um eine quer zur Fahrzeuglängsachse verlaufende Achse (4) schwenkbeweglich ausgeführt ist und an seinem freien Ende ein Griffteil (7) in Form eines ringförmig geschlossenen und sich vertikal und in Fahrzeuglängsrichtung sich erstreckenden Bügels mit Entriegelungstaste (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Bereich des Griffteils (7) als eigentliches Griffelement (7a) und der untere Bereich als wannenförmiger Schutzbügel (7b) ausgebildet sind, wobei das Griffteil (7) des Hebels (5) derart ausgebildet und ferner derart in Entriegelungsstellung desselben innerhalb einer in einer Mittelkonsole (2) des Kraftfahrzeugs integrierten Griffmulde (3) angeordnet ist, dass es sich in die Außenkontur der Mittelkonsole (2) einfügt und ein Seitenwandteil der Griffmulde (3) ausbildet.
Patent DE-10112945-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ablegen von Bogen auf einen Bogenstapel
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B65H31/26
Filed: 2001-03-17
Granted: 2004-07-08
Abstract: Einrichtung (5) zum Ablegen von Bogen auf einen Bogenstapel (40), dadurch gekennzeichnet, dass ein Bogenleitblech (10) an einer Achse (60) von Förderrollen (65) zum Fördern von Bogen angeordnet ist.
Patent DE-10113266-B4 (DE)
Inventor: MUTH OLIVER DR
IPC: B42D25/29
Filed: 2001-03-16
Granted: 2011-08-11
Abstract: Security documents for high-speed verification contain up-conversion elements in the form of small inorganic particles, applied near the surface of the document, which allow high-speed verification by near infrared (NIR) light stimulation and detection of the emission bands in the visible and NIR wavelength range. An Independent claim is also included for security documents for high-speed verification, which contain an up-conversion phosphor comprising a thulium-activated and ytterbium-codoped gadolinium oxysulfide of the composition:
Patent DE-10134165-B4 (DE)
Title: Gegenstandshalteeinrichtung
Inventor: YAMADA ATSUSHI
IPC: F16B45/00
Filed: 2001-07-13
Granted: 2016-09-22
Abstract: Gegenstandshalteeinrichtung (10) zum Halten eines Gegenstands mit einem Haken (F) an einem Teil, umfassend: ein äußeres Gehäuse (12), das dazu geeignet ist, an einem Montageloch (h) des Teils, das angebracht werden soll, angebracht zu werden, und das ein hohles Inneres und einen ersten Eingriffsteil (34) an oder in einer Innenwandoberfläche (20) umfasst, und einen Kern (14), umfassend einen Hauptkörper (40), der in das äußere Gehäuse (12) einzufügen ist und ein hohles Inneres zum Aufnehmen des Hakens (F), eine Innenwandoberfläche und eine Außenwandoberfläche hat; einen zweiten Eingriffsteil (46), der auf oder in der Außenwandoberfläche des Hauptkörpers (40) vorgesehen ist und mit dem ersten Eingriffsteil (34) in einem zusammengebauten Zustand in Eingriff ist, in dem der Hauptkörper (40) bis zu einer vorbestimmten Position des äußeren Gehäuses (12) eingefügt ist; und einen vorstehenden Teil (50), der an oder in einer Seitenwand des Hauptkörpers (40) ausgebildet ist und nach einer Innenseite stärker vorsteht als die Innenwandoberfläche des Hauptkörpers (40), so dass er fähig ist, mit dem in den Kern (14) eingefügten Haken (F) in Eingriff zu treten; worin der vorstehende Teil (50) eine rückwärtige Oberfläche (48A) hat, die gegen ein schmales Breitenteil (26) der Innenwandoberfläche (20) des äußeren Gehäuses (12) in dem zusammengebauten Zustand anliegt; wobei die Gegenstandshalteeinrichtung (10) weiter einen dritten Eingriffsteil (36) umfasst, der an oder in einem von dem äußeren Gehäuse (12) und dem Kern (14) ausgebildet ist, und ermöglicht, dass der Kern (14) in einem temporär angebrachten Zustand, in welcher der Hauptkörper (40) nicht vollständig in das äußere Gehäuse (12) eingefügt ist, vor dem zusammengebauten Zustand gehalten wird; wobei in dem temporär angebrachten Zustand der vorstehende Teil (50) in einem weiten Breitenteil (22) des äußeren Gehäuses (12) lokalisiert ist, so dass der Haken (F) mit dem vorstehenden Teil (50) durch elastische Deformation des vorstehenden Teils (50) nach auswärts und einwärts in Eingriff gebracht wird; wobei der vorstehende Teil (50) in dem zusammengebauten Zustand, verstärkt durch das äußere Gehäuse (12), den Haken (F) sicher hält.
Patent DE-10136583-B4 (DE)
Title: Phasentransfer von Nanopartikeln, Nanopartikel enthaltende wässrige oder alkoholische Phase und deren Verwendung
Inventor: GITTINS DAVID
IPC: A61K8/04
Filed: 2001-07-27
Granted: 2006-01-05
Abstract: Phasentransferverfahren
zum Überführen von
anorganischen Nanopartikeln aus einer organischen Phase in eine
damit nicht mischbare wässrige
Phase oder alkoholische Phase unter Verwendung eines Phasentransferkatalysators,
der einen hydrophoben Bestandteil Y (12), einen hydrophilen Bestandteil
X (16) und einen organischen Spacerbestandteil Z (14) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  (i) der hydrophobe Bestandteil Y (12)
eine schwach basische Gruppe umfasst, der hydrophile Bestandteil
X (16) eine stark basische tertiäre
Aminogruppe umfasst und diese über
den organischen Spacerbestandteil Z (14) in Konjugation zu einander
stehen, oder  (ii) der hydrophobe Bestandteil Y (12) eine Thiolgruppe
und der hydrophile Bestandteil X (16) eine Carboxygruppe umfasst,
oder  (iii) der Phasentransferkatalysator Mercaptopropyltrimethoxysilan
ist.
Patent DE-10212559-B4 (DE)
Title: Befestigungskonstruktion und Verfahren zum Einbau einer Rückenlehne
Inventor: SUZUKI TOMOMI
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-03-14
Granted: 2006-06-29
Abstract: Befestigungskonstruktion
einer Rückenlehne
(7), zu der ein Rückenlehnenrahmen
(9), ein Rückenpolster
(10), das die Vorderseite des Rückenlehnenrahmens
(9) bedeckt, und ein Bezug (11) gehören, der das Rückenpolster
(10) und den Rückenlehnenrahmen
(9) als eine Einheit nach dem Befestigen der zwei Bestandteile aneinander
umhüllt,
und die an der zum Abtrennen eines Fahrerhauses (1) von einer Pritsche
(3) oder einem Laderaum dienenden Fahrerhausrückwand (2) befestigt ist, bei
der der Rückenlehnenrahmen
(9) mit Halterungen (14) zum Befestigen der Rückenlehne (7) an der Fahrerhausrückwand (2)
versehen ist, wobei die Halterungen (14) in einem Bereich innerhalb
der Außenkontur
des Rückenlehnenrahmens
(9) angeordnet sind, das Rückenpolster
(10) mit Öffnungen
(18) zum Zugängigmachen
der Halterungen (14) von vom ausgeführt ist und der Bezug (11)
mit einem zum Öffnen
und Schließen
geeigneten öffenbaren
Teil (19) versehen ist, um die Öffnungen
(18) im Rückenpolster
(10) zugängig
zu machen.
Patent DE-10218855-B4 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
IPC: A47B47/04
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-02-26
Abstract: Plattenförmiges Bauelement (11–15, 21, 22) aus einem Holzwerkstoff, mit schlitzförmigen Ausnehmungen (5) zur Aufnahme weiterer plattenförmiger Bauelemente (11–15, 21, 22), wobei die Breite einer Ausnehmung (5) im wesentlichen der Materialstärke des aufzunehmenden Bauelementes (11–15, 21, 22) entspricht und die Länge der Ausnehmung (5) maximal die Hälfte der Länge des Bauelementes (11–15, 21, 22), gemessen in Richtung der Längserstreckung der Ausnehmung (5), beträgt, gekennzeichnet durch die Verwendung von Spanplatten, MDF- oder HDF-Platten oder OSB-Holzpartikelplatten als Holzwerkstoff wobei an den Seitenkanten des Bauelementes (11–15, 21, 22) eine Nut (120) und/oder eine Feder (110) ausgebildet ist.
Patent DE-10219909-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationssystemvorrichtung zum Durchführen einer Verbindungsübergabe in einem Kommunikationssystem
Inventor: COSTA ELENA
IPC: H04W36/06
Filed: 2002-05-03
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zum Durchführen
einer Verbindungsübergabe
in einem Kommunikationssystem mit  – zumindest zwei netzseitigen
Stationen (BS i ; i = 1,2,....) und  – zumindest
einer teilnehmerseitigen Station (MU), wobei die teilnehmerseitige
Station (MU) mit Antennen von mehreren solcher netzseitigen Stationen
(BS i ) und/oder mehreren Antennen einer oder
mehrerer dieser netzseitigen Stationen (BS i ) über eine
Schnittstelle durch Übertragung
von Signalen über
entsprechende Verbindungen (S 1 , S 2 , S 2' ) kommunika-
tionsfähig
ist,  – die Übertragung
der Signale auf den Verbindungen (S 1 , S 2 , S 2' ) auf jeweils
zugeordneten Unterträgern
(sc k ) durchgeführt wird, und  – zu einem
ersten Zeitpunkt eine aktive erste Verbindung (S 2 )
zur Übertragung
von Signalen zu einem Antennenelement einer Sektorantenne einer
zweiten netzseitigen Station (BS 2 ) aufgebaut
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – abhängig von ermittelten aktuellen
oder erwarteten zukünftigen Übertragungseigenschaften
der jeweiligen Unterträger
(sc k ) unterträgerspezifisch eine zweite Verbindung (S 1 , S 2' ) zu einem
weiteren Antennenelement der Sektorantenne der zweiten netzseitigen
Station (BS 2 ) oder zu...
Patent DE-10233002-B4 (DE)
Title: Objektivlinse für ein Elektronenmikroskopiesystem und Elektronenmikroskopiesystem
Inventor: PREIKSZAS DIRK
IPC: H01J37/141
Filed: 2002-07-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Objektivlinse
(100) für
ein Elektronenmikroskopiesystem mit magnetischer und elektrischer
Fokussierung zur Erzeugung einer Abbildung eines in einer Objektebene
anordenbaren Objekts, umfassend:  eine bezüglich einer sich in einer z-Richtung
erstreckenden optischen Achse (101) der Objektivlinse (100) im wesentlichen
rotationssymmetrische Polschuhanordnung zur Erzeugung eines fokussierenden
Magnetfeldes mit einem inneren Polschuh (111) und einem äußeren Polschuh
(112), wobei ein Polschuhspalt (119) zwischen dem inneren und dem äußeren Polschuh
(111, 112) gebildet ist an einer in z-Richtung untersten Stelle
des inneren Polschuhs (192), wo dieser von dem äußeren Polschuh (112) einen
in z-Richtung orientierten Spaltabstand(g) aufweist,  eine bezüglich der
optischen Achse (101) im wesentlichen rotationssymmetrische Elektrodenanordnung
zur Erzeugung eines fokussierenden elektrischen Feldes mit einem den
inneren Polschuh (111) entlang der optischen Achse (101) durchsetzenden
Strahlrohr (113) mit einem unteren Ende und  einer mit Abstand
von dem unteren Ende des Strahlrohrs (113) angeordneten Abschlußelektrode
(114),  dadurch gekennzeichnet, daß in einem Bereich...
Patent DE-10233721-B4 (DE)
Title: Zähleranordnung für die Verbrauchsmessung
Inventor: ZINTL PETER
IPC: G01D4/00
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-02-10
Abstract: Zähleranordnung
zur Verbrauchsmessung, mit einem Verbrauchszähler mit Zählergehäuse, in dessen Innenraum (3)
zumindest eine Meßeinrichtung sowie
Mittel zur Speicherung von Verbrauchswerten untergebracht sind,
sowie mit einem von einem RFID-Label gebildeten Daten- und Informationsträger, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
erstes RFID-Label (9) an der von dem Innenraum (3) getrennten Außenseite
des Zählergehäuses (2)
vorgesehen ist, und daß in
dem Innenraum (3) eine Lese- und Schreibeinrichtung (8) für eine Datenkommunikation
mit dem RFID-Label (9) vorgesehen ist.
Patent DE-10236552-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für ein Montagesystem
Inventor: BIRNBAUM ULRICH
IPC: E04B1/24
Filed: 2002-08-08
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verbindungselement für ein Montagesystem aus mehreren Trägern, insbesondere für ein Montagesystem mit Systemträgern, wobei die Träger Öffnungen aufweisen, die in einem vordefinierten Abstand an zumindest einer der Aussenwandungen (68.1, 68.2) des Trägers angeordnet sind, wobei das Verbindungselement (11; 31; 65) einen ersten Schenkel (12; 32) und zumindest einen zweiten Schenkel (13; 33) aufweist, wobei zumindest einer der Schenkel (12, 13; 32) zumindest ein Langloch (14, 15; 34, 35; 66) zur Befestigung des Verbindungselements (11; 31; 65) an einem Träger oder an einem Untergrund mittels eines Befestigungselements (61) aufweist, das durch das zumindest eine Langloch (14, 15; 34, 35; 66) hindurchführbar ist, zumindest der eine Schenkel (12, 13; 32) zumindest über die Länge des zumindest einen Langlochs (14, 15; 34, 35; 66) Rastmittel (20, 21; 37.1, 37.2; 70.1, 70.2) aufweist, in die Gegenrastmittel (69.1, 69.2) eines Befestigungselements (61) in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schenkel (12,...
Patent DE-10241350-B4 (DE)
Title: Verstärkerschaltung
Inventor: BROWN EDWARD RUSSEL
IPC: H03G1/00
Filed: 2002-09-06
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verstärkerschaltung
(10), die folgende Merkmale umfaßt:  einen Schaltungseingang
(11);  einen Schaltungsausgang (13);  einen Verstärker (21)
mit einem Verstärkersteuereingang und
einem ersten Verstärkerausgang,
wobei der Verstärkersteuereingang
mit dem Schaltungseingang (11) verbunden ist, und der Verstärkerausgang
mit dem Schaltungsausgang (13) verbunden ist; und  eine Schaltschaltung
(25 – 33)
zum Umgehen des Verstärkers
(21), die folgende Merkmale umfaßt:  einen Steuereingang
(14),  einen Schaltereingang, der mit dem Schaltungseingang (11)
verbunden ist,  einen Schalterausgang, der mit dem Schaltungsausgang (13)
verbunden ist,  und ein Phasenanpassungsnetzwerk (27 – 31) zum
Beibehalten einer Durchgangsphasenanpassung, wenn die Verstärkerschaltung
zwischen einem Verstärkermodus
und einem Umgehungsmodus schaltet.
Patent DE-10250186-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Fernwartung, Fernkonfiguration und/oder Fernbedienung eines Druck- oder Kopiersystems
Inventor: SEELER MATTHIAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2002-10-28
Granted: 2008-05-15
Abstract: System
zur Fernwartung, Fernkonfiguration und/oder Fernbedienung eines
Druck- oder Kopiersystems,  mit einem Netzwerk (16), über das
eine Datenverarbeitungsanlage (14) mit einer Kommunikationseinheit
(32) des Druck- oder Kopiersystems (12) verbunden ist,  bei
dem die Kommunikationseinheit (32) bei ausgeschaltetem Druck- oder
Kopiersystem (12) von der Datenverarbeitungsanlage (14) über das
Netzwerk (16) übertragene
erste Daten empfängt
und verarbeitet,  die Kommunikationseinheit (32) nach dem Empfang
abhängig
von den ersten Daten eine Datenverarbeitungseinheit (26) des Druck-
oder Kopiersystems (12) einschaltet, wobei die Kommunikationseinheit
(32) zumindest einen Teil der weiteren zum Druck- oder Kopierbetrieb
erforderlichen Komponenten nicht mit der Datenverarbeitungseinheit
(26) einschaltet,  nach dem Einschalten der Datenverarbeitungseinheit
(26) zwischen der Datenverarbeitungsanlage (14) und der Datenverarbeitungseinheit
(26) zweite Daten übertragbar sind,  und
bei dem durch die Datenverarbeitungsanlage (14) mit Hilfe der übertragenen
ersten Daten ein Lese- und/oder Schreibzugriff auf die in einem
Speicherbereich (44) des Druck- oder Kopiersystems (12) gespeicherten
zweiten Daten...
Patent DE-10253915-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Türsteuerung von Fahrzeugen
Inventor: SHIMOMURA TOSHIO
IPC: E05B77/00
Filed: 2002-11-19
Granted: 2016-01-14
Abstract: Türsteuersystem für Fahrzeuge, welches folgendes enthält: einen Sender (12) zum Aussenden eines Abfragesignales in einen ersten vorbestimmten Bereich (4A–4E) einer Fahrzeugtüre hinein; einen Empfänger (14) zum Empfangen eines Antwortsignales, das durch einen elektronischen Schlüssel (4) eines Fahrzeuges in Abhängigkeit von dem Abfragesignal erzeugt wird; und eine Steuereinheit (10, 16) zur Steuerung der Entriegelung der Fahrzeugtür durch Feststellung, ob der elektronische Schlüssel (4) ein berechtigter Schlüssel ist, in Abhängigkeit von dem Antwortsignal; und einen Objektsensor (22) zum Detektieren eines in einen zweiten vorbestimmten Bereich (22A) eintretenden Objektes, welcher den ersten vorbestimmten Bereich überdeckt und weiter reicht als dieser; wobei die Steuereinheit (10, 16) den Sender (12) und den Empfänger (14) nur aktiviert, nachdem der Objektsensor (22) das Objekt in dem zweiten vorbestimmten Bereich detektiert; gekennzeichnet durch einen Eindringungssensor (24) zum Detektieren eines Eindringlings oder Einbrechers, der in das Fahrzeug eindringt, wobei die Steuereinheit (10, 16) den Eindringungssensor (24) nur aktiviert, nachdem ein elektronischer Schlüssel (4) als ein nicht berechtigter Schlüssel bestimmt worden ist; und wobei die Steuereinheit (10, 16) den Eindringungssensor nur nach der Feststellung aktiviert, dass der elektronische Schlüssel in dem ersten vorbestimmten Bereich ein nicht berechtigter Schlüssel ist.
Patent DE-10260895-B4 (DE)
Title: Dampfsterilisator
Inventor: KRAFTMEIER JOERG
IPC: A61L2/07
Filed: 2002-12-17
Granted: 2008-04-03
Abstract: Dampfsterilisator,
aufweisend einen Druckkessel (1) mit einem zylindrischen Dampfraum
(3), wobei der Dampfraum (3) des Dampfsterilisators mit einem Flüssigkeitsbecken
(2), insbesondere einem Wasserbecken an der Unterseite des Dampfraumes
(3), gekoppelt ist und das angekoppelte Flüssigkeitsbecken (2) zusammen mit
dem Dampfraum (3) einen geschlossenen Raum bildet und mindestens
eine Heizung (4) zur Verdampfung zumindest eines Teils der Flüssigkeit
im Flüssigkeitsbecken
(2) vorhanden ist und der Druckkessel (1) teilweise von dem zylindrischen
Dampfraum (3) umgeben ist, wobei der Druckkessel (1) einen einschaligen
Klöpperboden
ohne Dampfraum (3) aufweist.