baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000807-U1 (DE)
Title: Elektrische Sperrbox und/oder Raumüberwachungssystem zur Unterbrechung der Stromversorgung bei elektrischen Geräten
IPC: H02J13/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Sperrbox (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sender (1) mit einer eingeschränktem Reichweite einem Empfänger (2) ein Signal übersendet, damit der elektrische Kontakt (3) geschaltet wird und die Stromzufuhr freigibt. Kommt der Sender (1) außer Reichweite wird die Stromzufuhr unterbrochen, um die Bedienung durch Unbefugte zu vermeiden.Empfänger (2), dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Kontakt (3) durch den Sender (1) über den Empfänger (2) geschlossen wird bzw. sich, wenn der Sender (1) außer Reichweite ist, öffnet.Haltebügel oder Abdeckhaube (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Netzkabel vom Elektrogerät auf die Sperrbox mittels Haltebügel oder Abdeckung (5) gesichert wird, so dass das Entfernen nur mit Werkzeug oder mittels gesondertem Schlüssel möglich ist. Dadurch wird vermieden, dass durch ein Umstecken der Stecker des Gerätes durch Unbefugte ohne Sperrbox (4) benutzt werden kann.Sender (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Sender (1) je nach Anspruch eine eingeschränkte Reichweite je nach den Ansprüchen der Sicherheit voreingestellt wird bzw. einstellbar ist.Elektrischer Kontakt (3), dadurch gekennzeichnet, dass dieser durch ein Signal vom Sender freigegeben oder gesperrtwird.
Patent DE-202018101591-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V1/02
Filed: 2018-03-22
Abstract: Lampenschirm (1) in Form eines Prismas mit zwei Grundflächen (2, 3) und daran anliegenden Seitenflächen (4) aus optisch homogenem Material, umfassend- Mittel zum Befestigen der Seitenflächen (4) an den Grundflächen (2, 3) wobei die gemeinsamen Seiten der Seitenflächen (4) des Prismas lichtdurchlässige Seitenkanten (5) bilden, wobei die Seitenflächen (4) des Prismas an den Stellen, wo sie miteinander in Kontakt stehen, an den Seitenkanten (5) des Prismas einen Bereich der optischen Inhomogenität (C) bilden, und- eine Fassung (10) für ein elektrisches Leuchtmittel, die an einer der Grundflächen (3) angeordnet ist und an die ein Leuchtmittel anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang wenigstens einer der Seitenkanten (5) über ihre gesamte Länge außerhalb der seitlichen Oberfläche des Prismas ein lichtleitendes Element (6) angeordnet ist, das entlang seiner seitlichen Oberfläche eine optische Verbindung zu dem Bereich der optischen Inhomogenität (C) hat.
Patent DE-202019001171-U1 (DE)
Title: Bodenwischer (Wischmop, Schrubber), mit einer neuartigen Ausdrückmechanik
IPC: A47L13/24
Filed: 2019-03-11
Abstract: Bodenwischer, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser aus dem Wischelement herausgepresst wird, ohne, dass man sich die Hände nass macht.
Patent DE-202019002119-U1 (DE)
Title: Flexibler Kabelkanal / Kabelschlauch
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-05-14
Abstract: Zweifarbig (s/w) verwendbarer, flexibler Kabelschlauch mit einstellbarem Durchmesser zum Organisieren und Verstecken von Kabeln dadurch gekennzeichnet, dass der auf das Neopren (1) aufgeklebte Nylexstoff (2) auf der kompletten Fläche als Klettverschlussgegenstück fungiert.
Patent DE-202019005733-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, Motorgehäuse und Motoreinheit
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-08-23
Abstract: Kühlvorrichtung (3) mit wenigstens einem ersten Kühlkanalelement (10), das wenigstens einen ersten Kühlkanal (11) aufweist, und wenigstens einem zweiten Kühlkanalelement (20), das wenigstens einen zweiten Kühlkanal (22) aufweist,
 wobei das erste und zweite Kühlkanalelement (10; 20) jeweils eine kreisbogenförmige Grundform um eine Mittelachse (X) der Kühlvorrichtung (3) aufweisen,
 wobei das erste Kühlkanalelement (10) und das zweite Kühlkanalelement (20) konzentrisch zueinander angeordnet sind,
 wobei das zweite Kühlkanalelement (20) gegenüber dem ersten Kühlkanalelement (10) zu der Mittelachse (X) derart angeordnet ist, sodass sich der erste und zweite Kühlkanal (11; 22) entlang des ersten und zweiten Kühlkanalelements (10; 20) in radialer Richtung wenigstens teilweise überlagern.
Patent DE-202019103719-U1 (DE)
Title: Vorgefertigte Treppe
IPC: E04F11/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Vorgefertigte Treppe, umfassend eine Treppenstufen-Baugruppe (1), dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Treppenstufen-Baugruppe (1) eine einteilig ausgebildete L-förmige Stützplatte (2) vorgesehen ist, die an einem Ende mit dem unteren Ende der Treppenstufen-Baugruppe (1) und am anderen Ende mit dem oberen Ende der Treppenstufen-Baugruppe (1) verbunden ist, wobei zwischen der Treppenstufen-Baugruppe (1) und der Stützplatte (2) mehrere Trennplatten (3) gleichmäßig beabstandet vorgesehen sind, die entlang der horizontalen Richtung angeordnet sind, wobei ein Ende der Trennplatte (3) mit der Stützplatte (2) verbunden ist und das andere Ende an einer Ecke der Treppenstufen-Baugruppe (1) anliegt, und wobei zwischen den Trennplatten (3) ein Hohlraum ausgebildet ist.
Patent DE-202019104894-U1 (DE)
Title: GN Adapter für ein Gargerät sowie Gargerät mit GN Adapter
IPC: F24C15/16
Filed: 2019-09-04
Abstract: GN Adapter für ein Gargerät mit einem 1/1 GN Längseinschub (16), mit einem ersten Einschub (34) für einen ersten 2/4 GN Behälter (22) und einem zweiten Einschub (36) für einen zweiten 2/4 GN Behälter (22), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Einschub (34) und der zweite Einschub (36) höhenversetzt angeordnet sind.
Patent DE-202020000076-U1 (DE)
Title: Bohrziel- Ortungssystem System zur Herbeiführung zielgenauer Bohrungen und Kernbohrungen und der Bestimmung des Austrittspunktes der Bohrung
IPC: G01S5/02
Filed: 2020-01-09
Abstract: Einsatz eines Senders (1.) und eines Empfängers (2.) zur Ortung eines Punktes durch undurchsichtiges Material wie z.B. eine Steinwand, einen Hohlraum, eine Betondecke oder einer Holzwand.
Patent DE-202020000867-U1 (DE)
Title: Universelle Verlegevorrichtung für großformatige Beton- und Feinsteinzeugplatten, großen Fliesen und ähnlichen Platten, Rasenkantensteinen, Betongittersteinen, Pflanzsteinen und ähnlichem
IPC: E04G21/14
Filed: 2020-03-03
Abstract: Universelle Verlegevorrichtung (Fig.1, Pos.2 und Fig.2) dadurch gekennzeichnet, dass mit einer handelsüblichen Sackkarre mit Klappschaufel, (Fig.1) oder ganz ohne Schaufel
 a) einem handelsüblichen Plattenheber, Randsteinheber
 mit Tragebügel (Fig. 1, Pos. 3) oder
 mit abnehmbaren Tragegriff (Fig.1a)
 b) einem Vakuum-Sauger oder einem Saugheber
 und der montierten
 Verlegevorrichtung (Fig.1, Pos.2 und Fig.2)
 schwere Beton- und Feinsteinzeugplatten, große Fliesen bis ca. 1m × 1m oder ähnliches ohne übermäßigen Kraftaufwand mit einer Person sicher transportiert und punktgenau verlegt werden können.
 Die Belastbarkeit ist abhängig von der Belastbarkeit des Platten- oder Randsteinhebers.
Patent DE-202020001834-U1 (DE)
Title: C1 Adapter zum Erstellen eines Maskensystem
IPC: A62B23/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: C1 AEM Funktion - besondere Funktion, die erlaubt von vorhandenen medizinische Produkten (Beatmungsmaske + Filter) ein Schutzmaske zu bauen. C1 AEM ist dann ein Bauteil, das 2 medizinische Produkte in einem Maskensystem verwandelt.
Patent DE-202020100156-U1 (DE)
Title: LED-Filament und Beleuchtungseinrichtung
IPC: H01L25/16
Filed: 2020-01-13
Abstract: LED-Filament, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 einen Leitungshalter;
 Elektrodenkontaktstücke, die ein erstes Elektrodenkontaktstück und ein zweites Elektrodenkontaktstück umfasst, die jeweils an beiden Enden des Leitungshalters angeordnet sind; und
 einen Chipsatz, der auf dem Leitungshalter angeordnet und mit dem ersten Elektrodenkontaktstück und dem zweiten Elektrodenkontaktstück durch einen Bonddraht verbunden ist, wobei der Chipsatz mindestens zwei erste Chipsätze umfasst, die in Reihe miteinander oder parallel zueinander geschaltet sind, und wobei der erste Chipsatz mindestens einen Chip umfasst.
Patent DE-202020103976-U1 (DE)
Title: Aquakultursystem
IPC: A01K63/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Aquakultursystem für die Aufzucht von aquatischen Lebewesen (2), insbesondere Fischen, und von Pflanzen (4), wobei das Aquakultursystem eine Aquakulturanlage (1) für die Aufzucht von aquatischen Lebewesen (2), insbesondere Fischen, mit einem Kulturbehälter (6) mit Kulturwasser (5) für aquatische Lebewesen (2) sowie mit einem Behälter (23) zur Aufzucht von Pflanzen (4) und mit einer Fluidverbindung (12) mit einem die Behälter (6,23) verbindenden Kreislauf (13) für das Kulturwasser (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Aquakultursystem (90), insbesondere in dem Behälter (23) zur Aufzucht von Pflanzen (4), ein Pflanzendünger (86) angeordnet ist, der Kohle (80) und darin enthaltene, insbesondere gebundene, Gülle (84) aufweist.
Patent DE-202021003642-U1 (DE)
Title: Makrotastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2021-11-30
Abstract: Makrotastatur, die mit Tasten und einer Elektronik, sowie einem Gehäuse ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie um einen druckempfindlichen Bildschirm ergänzt wurden.
Patent DE-202021101554-U1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungswerkzeug
IPC: B60K23/02
Filed: 2021-03-24
Abstract: Kupplungsbetätigungswerkzeug, insbesondere für Motorräder und ATVs, als Ersatz für einen defekten Kupplungshebel (14) und/oder Kupplungszug (25), mit einer passenden Aufnahme (12) für ein Lager (13) und/oder einer Drehachse eines Kupplungshebels (14) an einem Motor (30) und Befestigungsöffnungen (17) zum Hindurchführen von Drähten, Kabelbindern, Schrauben oder dergleichen zur Befestigung des Werkzeugs (10) am Kupplungshebel (14) und/oder dessen Lager (13) oder Drehachse.
Patent DE-202021102848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln, Abwickeln und/oder Lagern eines band- oder streifenförmigen Wickelguts
IPC: B65H75/08
Filed: 2021-05-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufwickeln, Abwickeln und/oder Lagern eines insbesondere nichtklebenden band- oder streifenförmigen Wickelguts (30), umfassend einen hohlzylindrischen Kern (12), auf welchen das Wickelgut (30) aufgewickelt oder aufwickelbar ist, gekennzeichnet durch ein Halteelement (20), welches ein mit dem Kern (12) verbundenes flächiges Flanschteil (22) sowie ein den Kern (12) zumindest teilweise umgreifendes Halteteil (24) umfasst, wobei das Wickelgut (30) mittels des Halteteils (24) am Kern (12) fixierbar ist.
Patent DE-202021103827-U1 (DE)
Title: Formvorrichtung zur Durchführung eines Verfahren zur Schaffung zumindest eines Freibereichs in einer aus Schrumpffolie bestehenden, vorzugsweise als Schrumpfhaube ausgebildeten, Ummantelung
IPC: B65D19/44
Filed: 2021-07-16
Abstract: Formvorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Schaffung zumindest eines Freibereichs in einer aus Schrumpffolie bestehenden, vorzugsweise als Schrumpfhaube ausgebildeten, Ummantelung (14), welche einen auf einer Palette (4) angeordneten Gutstapel (2) sichert, wobei die Palette (4) vier Außenkanten, nämlich zwei einander gegenüberliegende Stirnkanten (6) und zwei einander gegenüberliegende Längskanten (7), eine oberseitige Auflagefläche (8) für den Gutstapel (4) sowie mehrere unterseitige und im Abstand zueinander unter Bildung von Fußfreiräumen (9) angeordnete, eine unterseitige Standfläche (10) bildende Standfüße (11) aufweist, wobei die Palette (4) im Bereich ihrer vier Ecken jeweils einen Standfuß (11) aufweist und vorzugsweise auch zwischen zwei Standfüßen (11) einer Außenkante, vorzugsweise jeder Außenkante, noch zumindest einen weiteren dazwischen angeordneten Standfuß (11) aufweist, wobei jeder Fußfreiraum (9) der Palette (4) viereckig und mit unter anderem einem oberen außenseitigen Eckbereich (13) ausgebildet ist, und wobei die Ummantelung (14) zumindest teilweise die Standfläche (11) der im Bereich der vier Außenkanten der Palette (4) angeordneten Standfüße (11) untergreift und wobei zumindest ein Freibereich in einen Ummantelungsbereich (15), der zwischen zwei Standfüßen (11) einer gemeinsamen Außenkante liegt, eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass, zumindest zwei länglich ausgebildete Verlagerungselemente (16) vorgesehen sind, wobei jedes der beiden Verlagerungselemente (16) zunächst unterhalb der unterseitigen Standfläche (10) der Palette (4) angeordnet ist und wobei jedes Verlagerungselement (16) mit seinen beiden Enden über die jeweilige Außenkante der Palette (4) vorsteht, und wobei jedem der beiden Verlagerungselemente (16) zumindest jeweils eine Verlagerungseinrichtung (17) zugeordnet ist, mittels der das betreffende Verlagerungselement (16) zum nach oben Verlagern des Ummantelungsbereichs in Richtung des oberen außenseitigen Eckbereichs (13) des jeweiligen Fußfreiraums (9) nach oben verlagerbar ist.
Patent DE-202021105452-U1 (DE)
Title: Befestigungshalterung für einen Ladestecker
IPC: H04M1/11
Filed: 2021-10-08
Abstract: Befestigungshalterung für einen Ladestecker, folgendes aufweisend: einen Klemmring (1) und eine Halterungseinheit (2), wobei der Klemmring (1) elastisch und in der Lage ist, sich im Durchmesser auszudehnen, wenn er gedehnt wird, wobei die Halterungseinheit (2) mit einem Teilabschnitt des Klemmrings (1) in Eingriff steht, wobei mindestens ein vorderer Anschlag (21) und mindestens ein hinterer Anschlag (22) auf der Halterungseinheit 2) ausgebildet sind, wobei zwischen dem vorderen Anschlag (21) und dem hinteren Anschlag (22) ein Platzierungsraum (23) ausgebildet ist, und wobei der Platzierungsraum (23) zum Platzieren eines Gegenstands (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202022001666-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung und Nutzung von Bienenstockluft für Inhalation und Speicherung derselben in festen oder flüssigen Medien
IPC: A61M15/00
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Vorrichtung zur Nutzung von Bienenstockluft besteht aus zwei von einander getrennten Geräten, die über einen Silikonschlauch verbunden sind.
 Das Ansauggefäß in Größe und geometrischer Form ist wie zwei zusammenhängende Wabenrähmchen als Rechteckkasten aus Edelstahlblech gefertigt.
 Die untere Kastenfläche ist als Lufteintrittsschleuse mit Sieb und Pollenfiltervlies-Abdeckung ausgebildet. In der oberen Kastenfläche ist ein Gewindestutzen zum Einschrauben eines Edelstahlrohres aufgesetzt, um die Luft aus der Bienenbeute zu leiten.
Patent DE-202022001827-U1 (DE)
Title: Profil Modulsystem für Beleuchtung und Entwässerung für Pflasterflächen und Terrassenplatten
IPC: E03F1/00
Filed: 2022-08-17
Abstract: Profil- Modulsystem (04-06) mit Basisprofil (01-03) für Beleuchtung und Entwässerung mit mindestens- Einem Verbindungsblech (20)- Einem Rücksprung (09)- Einer Plexiglasschreibe (17-19- Einer Entwässerungsrinne (27)
Patent DE-202022103790-U1 (DE)
Title: Gebäudedeckenraster-Trockenaufhängungsstruktur
IPC: E04B9/36
Filed: 2022-07-06
Abstract: Gebäudedeckenraster-Trockenaufhängungsstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Querleiste (1), eine Längsleiste (2), ein Verbindungselement (3) und eine bewegliche Anschlagplatte (4) umfasst; wobei die Oberseite der Querleiste (1) fest an einer Decke angebracht und der untere Teil der Querleiste (1) über das Verbindungselement (3) senkrecht mit der Längsleiste (2) verbunden ist, wobei mehrere voneinander beabstandete Längsleisten (2) zwischen einem Paar von Querleisten (1) verbunden sind; wobei die Längsleiste (2) eine hohle Struktur ist, die am unteren Ende offen ist, so dass die bewegliche Anschlagplatte (4) in der Längsleiste (2) angeordnet ist, wobei ein dekoratives Element (5) an der beweglichen Anschlagplatte (4) angebracht ist und sich an der unteren Endöffnung der Längsleiste (2) befindet.
Patent DE-202022104370-U1 (DE)
Title: Raummodul
IPC: E04G21/14
Filed: 2022-08-01
Abstract: Raummodul, aufweisend
 einen, vorzugsweise einstückigen, Raumkorpus (10) mit einer Deckenplatte (12) und wenigstens einer Seitenwandplatte (14), und
 eine, vorzugsweise einstückige, Bodenplatte (16), wobei die Bodenplatte (16) und der Raumkorpus (10) ein, vorzugsweise armiertes, Betonmaterial aufweisen oder daraus bestehen, und wobei
 die Bodenplatte (16) höhen- und/oder neigungsverstellbar mit der Seitenwandplatte (14) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202023102350-U1 (DE)
Title: Textil
IPC: D06M10/00
Filed: 2023-04-28
Abstract: Textil, hergestellt durch folgende Schritte:
 - Bereitstellen (101) eines Textils und
 - Applikation (102) von Laserstrahlung einer Laserquelle auf mindestens einem Teil einer Oberfläche des Textils.
Patent DE-202023105750-U1 (DE)
Title: Blockchain- und IoT-basiertes elektronisches Gesundheitsaktengerät
IPC: G06F21/86
Filed: 2023-10-05
Abstract: Ein elektronisches Gesundheitsaktengerät (EHRD) (100), bestehend aus:
 a) eine Gehäusestruktur aus einem manipulationssicheren Material, die so konfiguriert ist, dass sie integrierte Module umschließt und schützt;
 b) ein Blockchain-Integrationsmodul (BIM), das sicher in der Struktur montiert ist;
 c) ein Prozessor, der für beschleunigte kryptografische Vorgänge optimiert ist und eine schnelle Datenverschlüsselung und - entschlüsselung gewährleistet;
 d) eine nichtflüchtige Speichereinheit mit hoher Kapazität, die so aufgeteilt ist, dass isolierte Speicherplätze entstehen, einer zum Speichern der dezentralen Gesundheitsdatendatenbank und ein weiterer für temporäre Datenpuffer;
 e) ein Zeitstempelgenerator mit Mikrosekundengenauigkeit, der direkt mit dem Prozessor gekoppelt ist und jedem Datensatzeintrag mit minimaler Latenz eine chronologische Markierung verleiht; und
 f) eine Kommunikationsschnittstelle, die mit redundanten Pfaden ausgestattet ist und einen robusten Datenaustausch auch unter Netzwerkstressbedingungen in einem Peer-to-Peer-Netzwerk ermöglicht.
Patent DE-212019000276-U1 (DE)
Title: Elektrischer Radnabenantrieb mit verbesserter Wärmeabfuhr
IPC: H02K11/30
Filed: 2019-07-30
Abstract: Elektrischer Radnabenantrieb (1) für ein Fahrzeug, mit einer Achse (2), einem drehbar um die Achse (2) gelagerten Nabengehäuse (3) und einem als permanent erregte Synchronmaschine ausgeführten Elektromotor zum Antrieb des Nabengehäuses (3), wobei der Elektromotor ein Wicklungssystem bestehend aus Wicklungen (5) sowie einem Eisenblechrückschluss (4) umfasst und ein Magnetsystem (6) mit zumindest einem Permanentmagneten (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Wicklungen (5), Eisenblechrückschluss (4) und Nabengehäuse (3) ein direkter thermischer Kontakt besteht und die Wicklungen (5) mit Eisenblechrückschluss (4) gegenüber der Achse (2) drehbar gelagert sind.
Patent BR-MU8700641-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em dispositivo anti-espuma para caixa sifonada
Inventor: MASTELLARO JOSE
IPC: E03C1/26
Filed: 2007-03-23
Abstract: DISPOSIÇAO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM DISPOSITIVO ANTI-ESPUMA PARA CAIXA SIFONADA. Trata-se a presente patente de modelo de utilidade, de uma disposição construtiva introduzida em dispositivo anti-espuma para caixa sifonada, pertence ao setor técnico da construção civil, prevista no interior de caixas sifonadas, visando impedir a saída de espuma da descarga dos efluentes pela para parte superior das mesmas. O dispositivo compreende um corpo circular (1), dotado de saliências (2), para encaixe do anel de vedação (3) e na parte interna, de uma abertura (4), que prolonga-se para baixo através do corpo (5), e sobre este, é prevista uma grelha (8) e na extremidade inferior, são previstas pequenas colunas (10), que formam as passagens (20) e são dotadas na parte inferior de rebaixos (11) e aberturas (12), que limitam o movimento e mantém fixa a segunda grelha suporte (13), e na parte superior, são previstas algumas saliências verticais (15) , limitadoras de curso do corpo vedante (16) que tem seu curso também limitado na parte superior pelo ressalto (17) Dito corpo (1), tem previstos ainda, rebaixos (18), dotados de pegas (19), para retirada do dispositivo para manutenção.
Patent BR-MU8701697-U2 (BR)
Title: botço anti-espirros para sprays de espuma de barbear e cremes em geral
Inventor: TOLEDO DERVAL DA SILVA
IPC: B65D83/16
Filed: 2007-09-11
Abstract: BOTçO ANTI-ESPIRROS PARA SPRAYS DE ESPUMA DE BARBEAR E CREMES EM GERAL. Patente de modelo de utilidade referente a botão para válvulas de tubos para sprays, compreendido por um segmento cilíndrico verticalizado fechado por parede superior (3) e inferior (16), esta possuindo um orifício (11); tal reservatório (7) também possui internamente uma placa de forma semi-circular (8) envolvendo parte do orifício (11), dito reservatório (7) possui abertura (2) formada por duto retangular (18) em sentido horizontalizado, onde em sua parede inferior (19) possui uma ligação (4) à capa do botão (5), esta consistindo por segmento cilíndrico vazado de diâmetro que permite livre passagem do reservatório (7), a capa do botão (5) possui segmento alargado (24) na parte inferior com diâmetro suficiente que permita seu encaixe na borda (23) fixando-o pelo ressalto(6),que fica no lado interno do segmento alargado (24). O lado superior da capa do botão (5) possui um corte curvo no sentido de concavidade (24), possui ainda em seu lado oposto corte retangular (25), para a passagem do duto retangular (18). A parede de fechamento inferior (16) do reservatório (7) possui ao centro de seu lado inferior um segmento cilíndrico verticalizado (9) para encaixe na válvula do tubo do spray (15).
Patent BR-MU8800655-U2 (BR)
Title: dispositivo para entretenimento
Inventor: NETO FRANCISCO DENUNCI
IPC: A63B65/10
Filed: 2008-09-11
Abstract: DISPOSITIVO PARA ENTRETENIMENTO, composto por um disco (1) formado por duas folhas circulares e justapostas (2 e 3) de um tecido elástico, unidas entre si por duas costuras ou emendas circulares e concêntricas, respectivamente periférica (4) e um pouco mais interna (5), delimitando um conduto anelar e periférico (6), de alojamento para um componente conformador, constituído a partir de um tubo plástico rígido e originariamente retilíneo (7), com as extremidades providas de elementos do tipo macho e fêmea ou equivalentes, para acoplamento mútuo em engate rápido, e subsequente conformação do mesmo em um círculo perfeito, dito tubo interno e circularmente conformado (7) sendo ainda inteiramente revestido por capa tubular (8), em material flexível.
Patent BR-MU8800945-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em termo-modeladora
Inventor: RIVIERA ALCINDO
IPC: B29C51/18
Filed: 2008-03-28
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM TERMO-MODELADORA. é descrita uma disposição construtiva em termo-modeladora que compreende um conjunto de dispositivos de aquecimento (23) dispostos na região interna das mesas de moldagem (20) e sensores de temperatura (24) que realizam a leitura da temperatura e encaminham o dado ao CLP que aciona a bomba de vácuo (30) quando a temperatura das mesas de moldagem (20) atinge um valor previamente determinado, promovendo a moldagem da película na temperatura exata de fusão entre a cola e a peça.
Patent BR-MU8802495-U2 (BR)
Title: equipamento para dosar e injetar gás n2o
Inventor: DE ALMEIDA LUIZ ROBERTO
IPC: B65D83/42
Filed: 2008-11-05
Abstract: Patente de modelo de utilidade para um equipamento nacional, inovador, de baixo custo, fácil manuseio e portátil, que realiza rapidamente a operação de injeção de gás N2O em sifão próprio para chantilly 6 transformando o creme de leite líquido em chantilly resultando em melhoria funcional e económica além de dar maior rendimento ao creme de leite. Possui grande capacidade de carga do gás, é recarregável, não polui e está sempre pronto ao uso, é composto de um regulador de pressão 1 especial para gás N2O, com válvula de alivio, com manómetro 3 e bico injetor 2 que está acoplado a um cilindro 4 com grande capacidade de gás N2O, que é envolvido por um suporte 5 de aço inoxidável.
Patent BR-MU8900063-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em ferro de passar roupas
Inventor: LONGATTI VLADEMIR BASEIO
IPC: D06F75/06
Filed: 2009-01-21
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM FERRO DE PASSAR ROUPAS. A presente patente de modelo de utilidade refere-se a um ferro de passar roupas a vapor com dois reservatórios: um para água e outro específico para líquidos facilitadores para passar roupa. Pertence ao setor técnico de utensílios domésticos, desenvolvido para proporcionar menos esforço e mais praticidade ao passar roupas.