baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133220-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen von mindestens einem in einer Leiterplatte ausgebildeten Loch, derart gefüllte Leiterplatte und Fahrzeug, welches eine solche Leiterplatte aufweist
Inventor: HEIN HUBERTUS
IPC: H05K3/42
Filed: 2020-12-11
Granted: 2022-02-17
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren zum Füllen von mindestens einem in einer Leiterplatte ausgebildeten Loch, eine derart gefüllte Leiterplatte und ein Fahrzeug, welches eine solche Leiterplatte aufweist. Das Verfahren zum Füllen von mindestens einem in einer Leiterplatte ausgebildeten Loch weist auf: Einbringen einer Paste, welche ein elektrisch leitfähiges Metallpulver und einen Elektrolyten aufweist, in das mindestens eine Loch der Leiterplatte, S1, und galvanisches Metallisieren der Leiterplatte, so dass sich während des galvanischen Metallisierens in dem mindestens einen Loch elementares Metall aus dem Elektrolyten abscheidet, S2.
Patent DE-102022130693-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kühlkörpers und zum Vorsehen dieses Kühlkörpers in einer Hohlwelle
Inventor: PICHL MARKUS
IPC: B21D53/06
Filed: 2022-11-21
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (60) zum Herstellen eines Kühlkörpers (30, 40) und zum Vorsehen dieses Kühlkörpers (30, 40) in einer Hohlwelle (100), die beispielsweise eine Rotorwelle einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Elektromotors, ist. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Vorsehen (62) von wenigstens zwei Kontaktflächen (10) des Kühlkörpers (30, 40), wobei die Kontaktflächen (10) jeweils zur Aufnahme von Wärme von der Hohlwelle (100) ausgebildet sind; Vorsehen (62) von wenigstens zwei Kühlflächen (11, 12) des Kühlkörpers (10), wobei die Kühlflächen (11, 12) jeweils zur Abgabe von Wärme ausgebildet sind und quer zu wenigstens einer der Kontaktflächen (10) verlaufen; Reduzieren (63) eines Abstands zwischen den Kühlflächen (11, 12) während die Kühlflächen (11, 12) miteinander verbunden sind; und Anbringen (65) des Kühlkörpers (30,40) innerhalb der Hohlwelle (100) derart, dass die Kontaktflächen (10) jeweils in wärmeleitfähigem Kontakt mit der Hohlwelle (100) sind.
Patent DE-10028123-B4 (DE)
Title: Selbstverdichtende angemachte Betonmischung
Inventor: MUELLER-FALCKE GUENTHER DIPL-I
IPC: C04B28/02
Filed: 2000-06-07
Granted: 2005-12-08
Abstract: Selbstverdichtende
angemachte Betonmischung, enthaltend zumindest einen Zement, zumindest
einen Zuschlagstoff und zumindest einen Füllstoff sowie Polycarboxylat
als Fließmittel,
wobei der aus Zement, Zuschlagstoff und Füllstoff stammende Mehlkorngehalt
bis 0,125 mm der Betonmischung zwischen 400 und 450 kg/m 3  beträgt.
Patent DE-10034637-B4 (DE)
Title: Lagerstabile Isocyanatdispersionen
Inventor: GUSE DIETER
IPC: C08G18/70
Filed: 2000-07-15
Granted: 2004-04-08
Abstract: Bei Raumtemperatur lagerstabile, im wesentlichen wäßrige 1-Komponenten-Dispersion, enthaltend  (a) mindestens ein oberflächendesaktiviertes oder verkapseltes festes Isocyanat, das mit einem niedermolekularen Desaktivierungsmittel mit einem Molekulargewicht von weniger oder gleich 200 g/mol desaktiviert worden ist,  wobei das Desaktivierungsmittel eine oder mehrere primäre und/oder sekundäre Aminogruppen enthält und wobei der als Äquivalentverhältnis von Aminogruppen zu Isocyanatgruppen berechnete Desaktivierungsgrad zwischen 0,009:1,0 und 0,05:1,0 liegt;  (b) mindestens ein mit Isocyanat reaktives Polymer,  so daß die ausgehend von dieser Dispersion gebildeten Filme oder Schichten während und/oder nach Entfernen des Wassers bei Temperaturen zwischen 5 °C und 40 °C, insbesondere bereits bei Raumtemperatur (20 °C, 65 % relative Feuchtigkeit), vernetzbar sind.
Patent DE-10050713-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen Aufschneiden von zumindest zwei Lebensmittelprodukten
IPC: B26D7/06
Filed: 2000-10-13
Granted: 2021-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum gleichzeitigen Aufschneiden von zumindest zwei einer Schneidstation, insbesondere der Schneidebene eines mit hoher Schnittfolge arbeitenden Slicers, parallel zugeführten Lebensmittelprodukten, wie z. B. Schinken, Wurst, Käse und dergleichen,mit zumindest zwei zueinander parallelen Produktzuführeinheiten (4) mit jeweils einem senkrecht zu der Schneidebene (3) einer Schneideinheit (2) verfahrbaren Produkthalter (5, 5'),wobei alle Produkthalter (5, 5') mit einem gemeinsamen, über den gesamten Vorschubweg wirksamen Basisantrieb (6) verbunden und mittels dieses gemeinsamen Basisantriebs (6) synchron bewegbar sind undwobei zumindest die zusätzlich zu einem ersten Produkthalter (5) vorgesehenen weiteren Produkthalter (5') ergänzend mit jeweils einem Hilfsantrieb (7) ausgestattet sind, dessen auf den Produkthalter (5') wirkende Antriebsbewegung der vom Basisantrieb (6) erzeugten Bewegung positiv oder negativ überlagert ist,dadurch gekennzeichnet,dass Produkthalter (5') und Hilfsantrieb (7) zu einer mit dem Basisantrieb (6) kuppelbaren Einheit zusammengefasst sind.
Patent DE-10112793-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Schwingungsdämpfer
Inventor: YAMAGUCHI HIROYUKI
IPC: B60G13/04
Filed: 2001-03-16
Granted: 2010-07-08
Abstract: Hydraulischer Schwingungsdämpfer mit:  – einem Zylinder (2), der mit Hydraulik-Fluid gefüllt ist,  – einem Dämpfungskolben (8) der über einen Kolben-Dichtring (6) gleitend verschieblich in dem Zylinder (2) aufgenommen ist,  – einer Kolbenstange (5), deren eines Ende mit dem Dämpfungskolben (8) verbunden ist und deren anderes Ende aus dem Zylinder (2) herausragt,  – einer Führungsbuchse (19), die an der Seite des Zylinders (2) angeordnet ist, um das andere Ende der Kolbenstange (5) gleitbeweglich zu führen,  – einem bezüglich der Führungsbuchse (19) axial ausserhalb liegenden Dichtungsglied (4), das gleitbeweglich an der Kolbenstange (5) anliegt und das Austreten von hydraulischer Flüssigkeit aus dem Zylinder (2) verhindert, wobei das Dichtungsglied eine Dichtlippen-Anordnung (22) umfasst, und  – einem bezüglich des Dichtungsgliedes (4) axial einwärts liegenden Reibglied (25),  – wobei ein Verbindungskanal (27) vorgesehen ist, über den sich der Druck zwischen den beiden axialen Seiten des Reibgliedes (25) ausgleicht,...
Patent DE-10130287-B4 (DE)
Title: Rückprallverhindernde Öffnungsscheibe
Inventor: D ARRIGO ANGELO
IPC: F02M51/06
Filed: 2001-06-26
Granted: 2005-05-25
Abstract: Anker,
welcher aufweist:  ein Zuströmende;  ein
Abströmende;  einen
sich durch denselben erstreckenden Längskanal,  wobei der Längskanal
einen Zuströmteil
mit einer ersten Querschnittsfläche
und einen Abströmteil
mit einer zweiten Querschnittsfläche
enthält,
die zweite Querschnittsfläche kleiner
ist als die erste Querschnittsfläche
und der Abströmteil
wenigstens eine Wand aufweist;  wenigstens einen Querkanal,
der sich durch das Abströmende
erstreckt, wobei der wenigstens eine Querkanal mit dem Längskanal
in Verbindung steht; und  ein Strömungsdrosselelement, das in
den Abströmteil
des Längskanals
strömungsaufwärts des
wenigstens einen Querkanals derart eingesetzt ist, dass die Flüssigkeitsströmung vom
Abströmende
zum Zuströmende
gedrosselt ist, und welches innerhalb des Längskanals einstellbar angeordnet
ist.
Patent DE-10140293-B4 (DE)
Title: Bürstenspender
Inventor: ROTH ECKART
IPC: A47F3/02
Filed: 2001-08-08
Granted: 2011-04-21
Abstract: Bürstenspender zur Aufnahme und Bereitstellung von Handbürsten, mit einem die Handbürsten in gestapeltem Zustand aufnehmenden, in Gebrauchslage vertikalen Aufnahmeschacht, der durch eine an einem der Schachtenden an der in Gebrauchslage dem Benutzer zugewandten Vorderseite des Bürstenspenders angeordnete, eine Handbürste durchlassende Zugangsöffnung zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei parallel nebeneinander angeordnete Aufnahmeschächte (2, 3) mit jeweils einer Zugangsöffnung (8, 9) vorhanden sind, wobei die Zugangsöffnungen (8, 9) an der Vorderseite (7) des Bürstenspenders (1) an den einander entgegengesetzten Schachtenden angeordnet sind, dass ein beiden Aufnahmeschächten (2, 3) gemeinsamer, in Schacht-Längsrichtung (13) verschiebbar gelagerter Zwischenboden (10) vorgesehen ist und dass der Bürstenspender (1) in Vorderansicht eine im Wesentlichen zentralsymmetrische Gestalt aufweist, so dass der Bürstenspender (1) in zwei um 180° verdrehten Gebrauchslagen verwendbar ist, wobei in jeder Gebrauchslage der Aufnahmeschacht (2), dessen Zugangsöffnung (8) unten angeordnet ist, den frischen Handbürsten und der Aufnahmeschacht (3), dessen Zugangsöffnung (9) oben angeordnet ist, gebrauchten...
Patent DE-10140711-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung rheologischer Eigenschaften
Inventor: FEUSTEL MANFRED
IPC: G01N21/552
Filed: 2001-08-24
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
(1, 9, 13) mit zwei zueinander beabstandeten und relativ zueinander
beweglichen Platten (3, 4), welche einen Zwischenraum (5) zur Aufnahme
einer zu untersuchenden Substanz (6) begrenzen, deren Theologische,
insbesondere viskometrische Eigenschaften simultan zu einem mittels
der Vorrichtung (1, 9, 13) durchführbaren optischen Spektroskopie-Meßverfahren
bestimmbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Platte (3) zur Durchführung eines
Infrarot-Spektroskopie-Meßverfahrens
einen den Zwischenraum (5) nicht verändernden Lichtdurchlaß (2) aufweist,
der mit einem für
Infrarot-Licht transmissiven, dem Zwischenraum (5) sowie der anderen
Platte (4) zugeneigten, mit der Oberfläche (7) der anderen Platte
(3) konturbündig
abschließenden
Abschnitt ausgestattet ist.
Patent DE-10141548-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Motorschleppmomentes in Personenkraftfahrzeugen
Inventor: KLUSEMANN RAINER
IPC: B60T8/1761
Filed: 2001-08-24
Granted: 2013-01-17
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zur Regelung des Motorschleppmomentes in einem mehrachsig angetriebenen Fahrzeug, bei dem eine raddrehzahlbezogene Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit ermittelt wird, welche ggf. extrapoliert wird, der individuelle Radschlupfs ermittelt wird und das Motorschleppmoment in einem Regelalgorithmus eines programmgesteuerten elektronischen Bremsen- und/oder Fahrdynamik-regelungssystems geregelt wird, worin als Eingangsgröße für die Regelung des Motorschleppmoments neben dem Radschlupf auch die zeitliche Änderung des Radschlupfs herangezogen wird.
Patent DE-10150719-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Verfahren zur Ansteuerung desselben
Inventor: DAEUBER MARKUS
IPC: B60N2/06
Filed: 2001-10-13
Granted: 2004-11-11
Abstract: Fahrzeugsitz,
welcher bei einem oder unmittelbar vor einem Seitenaufprall eine
Relativbewegung des darauf sitzenden Insassen von der aufprallzugewandten
Fahrzeugseite weg, zur Fahrzeugmitte hin bewirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein Sitzpolster gesondert gegenüber anderen Sitzkomponenten
und der Sitzbefestigung quer zur Fahrzeuglängsachse mittels eines Verschiebeaggregat,
verschiebbar ist.
Patent DE-10155226-B4 (DE)
Title: Heizgerät mit einem Brenner mit Porenkörper
Inventor: WEHMEIER KERSTEN
IPC: F24H9/18
Filed: 2001-11-09
Granted: 2015-10-22
Abstract: Heizgerät mit einem durch ein Brennstoff-Luftgemisch gespeisten Brenner mit einem Porenkörper (10) in einer wassergekühlten Brennkammer (15) und einem Wärmeübertrager zwischen Brennkammer (15) und Abgasraum mit Abgasauslass (16), wobei der Porenkörper (10) sich über den gesamten Querschnitt der Brennkammer (15) erstreckt und an der Innenwand derselben anliegt und wobei der Porenkörper (10) Wärmleitpfade aufweist oder selbst bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeleitpfade durch Wärmerohrabschnitte (12) gebildet sind, die vom Zentrum des Porenkörpers (10) ausgehend im Bereich der Innenwand der Brennkammer (15) enden und mit dem in der Brennkammer (15) zirkulierenden Heizungswasser wärmeleitend gekoppelt sind, und dass die Wärmerohrabschnitte (12) mit einem Wärmeträgermedium gefüllt sind, das eine Anspringtemperatur aufweist.
Patent DE-10202702-B4 (DE)
Title: Heizgerät mit einem Gehäuse
Inventor: HERMANN JAKOB DR
IPC: F23M20/00
Filed: 2002-01-24
Granted: 2013-01-10
Abstract: Heizgerät (18) mit einem Gehäuse (24), in welches eine Luftzufuhr- (30) und eine Abgasabfuhrleitung (17) münden, wobei sich an die Luftzufuhrleitung eine Brennstoff-Luft-Gemischstrecke (9), vorzugsweise mit einer Brennstoffarmatur versehen, anschließt und die Luftzufuhrleitung eingangsseitig mit einer rohrartigen Verlängerung (22) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß in die rohrartige Verlängerung (22) eine keilförmige Erweiterung (7) eingebracht ist, die mit einem schallabsorbierenden oder ähnlichen schalldämpfenden Material (2) ausgefüllt ist, wobei das verjüngte Ende der keilförmigen Erweiterung (7) in Strömungsrichtung der Luftzufuhrleitung (30) gerichtet ist.
Patent DE-10205859-B4 (DE)
Title: Hydraulische Hilfskraftlenkung
Inventor: MERZ JOHANN
IPC: B62D5/30
Filed: 2002-02-13
Granted: 2012-11-29
Abstract: Hydraulische Hilfskraftlenkung mit einer Ventileinrichtung, die eine variable Blende zur Steuerung eines Fluidstromes von einer Quelle zu einer Druckkammer eines Hydraulikzylinders oder zu einer Bypass-Reglung aufweist, wobei die Steuerung des Fluidstromes in Relation zu der Größe und Richtung einer durch eine Lenkhandhabe vorgegebenen Lenkbewegung erfolgt, und wobei die variable Blende einen durch einen Elektromagneten regelbaren Regelpin und eine Drossel mit einer Drosselbohrung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Regelpin (3) zwei Steuerglieder (13, 14) aufweist, wobei das erste Steuerglied (13) die Steuerung des Fluidstromes in Relation zu der Lenkbewegung und das zweite Steuerglied (14) einen Notfallbetrieb im Störungsfall regelt.
Patent DE-10214681-B4 (DE)
IPC: F16L3/04
Filed: 2002-03-28
Granted: 2004-08-19
Abstract: The invention relates a fixing arrangement for a network of pipes, especially a watering system for plants, whereby the holding elements for the network of pipes are embodied as claw-type elements which overlap with the pipes in a positive fit. Said claw-type elements are provided with two outlets (12) extending in the direction of the axis of the pipes (21) and at least one additional opening (13, 14), whereby the axis thereof (22, 23) extends in a perpendicular manner in relation to the connecting axis (21) of the first outlets (12).
Patent DE-10231799-B4 (DE)
Title: Verwendung von perfluoralkylhaltigen Metallkomplexen als Kontrastmittel im MR-Imaging zur Darstellung von Intravasalen Thromben
Inventor: MISSELWITZ BERND
IPC: G01R33/28
Filed: 2002-07-10
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verwendung
von perfluoralkylhaltigen Metallkomplexen, die eine kritische Mizellbildungskonzentration < 10 –3  mol/l,
einen hydrodynamischen Mizelldurchmesser > 1 nm und eine Protonen-Relaxivität im Plasma > 10 l/mmol·s aufweisen,
als Kontrastmittel im MR-Imaging zur Darstellung von intravasalen
Thromben.
Patent DE-10235343-B4 (DE)
Title: Tragarm
Inventor: SONNTAG RAINER
IPC: F16M11/04
Filed: 2002-08-02
Granted: 2010-08-19
Abstract: Tragarm mit einer Traglastausgleichseinrichtung bei unterschiedlichen Neigewinkelstellungen und einer Parallelführungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Parallelführungseinrichtung (6) mit einem Druck-Zugkabel (7) versehen ist.
Patent DE-10300840-B4 (DE)
Title: Maschinenwerkzeug mit balkenartigem Grundkörper
Inventor: BIERL WOLFGANG
IPC: B23B29/034
Filed: 2003-01-10
Granted: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maschinenwerkzeug mit einem langgestreckten balkenartigen Grundkörper (10), an welchem die mit verstellbaren Schneiden bestückten Schneidenträger (19) angeordnet sind. Maschinenwerkzeuge dieser Art sind zum Auf und Ausbohren von Bohrungen mit großem Durchmesser bestimmt. Um die Herstellung und Montage des Maschinenwerkzeugs zu erleichtern, weist der Grundkörper (10) ein Strangpressteil (22) mit eingeformten, parallel zu seiner Längserstreckung ausgerichteten, durchgehenden Hohlkammern (24, 26, 26', 28) auf, die an den stirnseitigen Enden des Strangpressteils durch je ein Endstück (32) abgeschlossen sind. Die Endstücke (32) weisen jeweils mindestens eine zur benachbarten Schneide (20) gerichtete Spritzdüse (40) auf, die über eine der durchgehenden Hohlkammern (24) mit einer Eintrittsöffnung im Bereich eines Spindelanschlusses (14) kommunizieren.
Patent DE-10306605-B4 (DE)
Title: Motorhaubenschloß für Kraftfahrzeuge
Inventor: HARTEBRODT RAPHAEL
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-02-18
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zum Verschließen
der Fronthaube (2) eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem frontseitigen
Haubenschloß (3),
welches ein bewegliches, in einem aufbauseitigen Schloßgehäuse (9)
gehaltertes Schlosselement (4) für
eine lösbare
mechanische Wirkverbindung mit einem festen Schließelement
(5) an der Fronthaube (2) sowie zur entriegelnden Betätigung des
beweglichen Schlosselementes (4) einen elektromagnetischen Aktuator
(12) mit einem elektrischen Aktivierungs-Eingang und einem Sensor (8d) für eine Entriegelung
bei drohender Kollision mit einer Person aufweist, und welchem eine,
im Schließzustand
vorgespannte Federanordnung (6) zum Aufstellen der Fronthaube (2)
im entriegelnden Zustand zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der elektromagnetische
Aktuator (12) ein integriertes Auslöseglied (13) besitzt, das in
direkter mechanischer Wirkverbindung mit dem beweglichen Schlosselement
(4) steht, und eine elektrische Steuerung (8) vorgesehen ist, die
ausgangsseitig über
eine elektrische Leitung (8c) mit dem Aktivierungs-Eingang des Aktuators
(12) und eingangsseitig über
entsprechende elektrische Leitungen mit einem im Fahrgastraum angeordneten,
manuell betätigbaren
Steuerelement (8a) für
eine manuelle Entriegelung im...
Patent DE-10307097-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Zusammenheften eines Stapels von Papierbögen
Inventor: JUKS HERMANN
IPC: B25C5/11
Filed: 2003-02-19
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
(1) zum manuellen Zusammenheften eines Stapels von Papierbögen mittels U-förmig vorgebogenen
Heftklammern (2), bestehend aus jeweils einem Klammerrücken (23)
in Form eines Mittelstegs und zwei Klammerenden (11), zwecks Erstellung
einer Broschüre
ohne Lochung derselben, mit folgenden Elementen:  a) einem Chassis
(3);  b) wenigstens zwei Hefteinrichtungen (13), umfassend jeweils
eine Einrichtung (14) zum Zuführen
der Heftklammern (2) und eine demgegenüber verstellbare Heftzunge (15)
zum Durchstoßen
der abgebogenen Enden (11) einer Heftklammer (2) durch den Papierstapel,
wobei die Klammerzuführeinrichtung
(14) und die Heftzunge (15) gegenüber dem Chassis (3) etwa in
Richtung der Klammerenden (11) verstellbar sind;  c) einem gegenüber dem
Chassis (3) verstellbaren Element (31) zur manuellen Betätigung wenigstens
zweier Hefteinrichtungen (13), das an Führungs- und/oder Lagerungspunkten
des Chassis (3) geführt
ist;  d) einer wenigstens der Anzahl der Hefteinrichtungen (13) entsprechenden
Zahl von an dem Chassis (3) fixierten oder arretierbaren Heftambossen
(10) zum Umbiegen der durch den...
Patent DE-10313160-B4 (DE)
Title: Objektivlinsen-Antriebsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA KEIJI
IPC: G11B7/09
Filed: 2003-03-18
Granted: 2007-02-15
Abstract: Objektivlinsen-Antriebsvorrichtung, welche
aufweist:  einen Linsenhalter (1) als einen bewegbaren Teil,
der eine Objektivlinse (2) hält;  einen
stationären
Teil (9), der den Linsenhalter (1) in einer solchen Weise trägt, dass
der Linsenhalter (1) in einer Richtung der optischen Achse der Objektivlinse
(2) bewegbar ist und drehbar ist;  einen Magneten (8), der an
dem Linsenhalter (1) oderdem stationären Teil (9) befestigt ist,
wobei der Magnet in einer Richtung zu der Drehachse hin oder von
dieser weg polarisiert ist;  eine Spurfolgespule (5a, 5b) und
eine Fokussierungsspule (4), die an dem Linsenhalter (1) oder dem
stationären
Teil (9) befestigt sind, wobei die Spurfolgespule (5a, 5b) eine Seite
(51) hat, die im Wesentlichen parallel zu der optischen Achse ist,
und die Fokussierungsspule (4) eine Seite (4a) hat, die im Wesentlichen
senkrecht zu der optischen Achse und zu der Richtung der Polarisation
des Magneten (8) ist;  ein einen magnetischen Pfad bildendes...
Patent DE-10328019-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe, insbesondere Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STUMM CARMEN
IPC: F16H63/30
Filed: 2003-06-23
Granted: 2017-05-18
Abstract: Antriebsstrang (80), umfassend einen Antriebsmotor (71), ein Schaltgetriebe (73) mit einer Parksperre (43) mit Notbetätigung, eine diese verbindende Kupplung (72) sowie eine Antriebswelle (74), wobei die Parksperre (43) von einem hydraulischen Parksperrennehmerzylinder (36) geöffnet werden kann und wobei der Parksperrennehmerzylinder (36) durch einen Geberzylinder (31) eines hydraulischen Kupplungssystems der Kupplung (72) betätigt werden kann.
Patent DE-10331400-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Widerstandspressschweissen von Kettengliedern zur Herstellung von Ketten
Inventor: GAFT LEONID
IPC: B21L3/04
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-10-06
Abstract: Einrichtung
zum Widerstandspressschweißen
von Kettengliedern (1), zur Herstellung von Ketten (10, 12) mit  – einer
Stütze
(2) für
das zu schweißende
Kettenglied (1),  – einem
Schweißtransformator
(9),  – zwei
Schweißelektroden
(5, 6) mit festen Stromzuleitungen (7; 8), die mit dem Schweißtransformator
(9) verbunden sind,  – einer
Einrichtung (3, 4) zum Anpressen der Stirnflächen des zu schweißenden Stoßes des
Kettengliedes (1), welches sich auf der Stütze (2) befindet,  – einer
Einrichtung zum Zuführen
der Kettenglieder (1) einer zu schweißenden Kette zur Stütze (2),
sowie zwei Stützen
(11, 12), die jeweils neben und oberhalb der Stütze (2) zur Halterung und Führung einer
herzustellenden Kette angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
festen Stromleitungen (7, 8) und die Schweißelektroden (5, 6) unterhalb
der Stütze
(2) und des zu schweißenden
Kettengliedes (1) angeordnet sind.
Patent DE-10342867-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wasserlöslichen Formkerns
Inventor: KUNZE STEFFEN
IPC: C08J5/04
Filed: 2003-09-15
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines wasserlöslichen
Formkerns (4) aus einer wasserlöslichen Formmasse
(6), umfassend folgende Schritte:  – Einfüllen der wasserlöslichen
Formmasse (6) in ein Formwerkzeug (29), welches die Gestalt des
herzustellenden Formkerns (4) definiert, und  – Aushärten der
wasserlöslichen
Formmasse (6) zu einem wasserlöslichen
Formkern (4) im Formwerkzeug (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Aushärten der
wasserlöslichen
Formmasse (6) zu dem wasserlöslichen
Formkern (4) im Formwerkzeug (2) innerhalb einer semipermeablen,
für Feuchtigkeit
bzw. Dampf durchlässigen
und für
ein aushärtbares
Harz (14) undurchlässigen
Membran (8) erfolgt, welche die wasserlösliche Formmasse (6) und den
daraus entstehenden wasserlöslichen
Formkern (4) umhüllt
und gegen ein Eindringen von Harz (14) versiegelt und nach dem Aushärten der Formmasse
(6) eine Soll-Außenkontur
des versiegelten Formkerns (4) definiert.
Patent DE-10343339-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Schnellausschaltung von Niederspannungs-Leistungsschaltern
Inventor: BUXTON CLIFFORD A
IPC: H01H9/54
Filed: 2003-09-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Schnellausschaltung von Niederspannungs-Leistungsschaltern mit
elektronischer Auslöseeinheit,
bei dem ein im Normalbetrieb im Kurzschluss betriebenes Schaltelement
(S), zu dem ein schneller Auslösemagnet
(M) des Niederspannungs-Leistungsschalters parallel geschaltet ist,
von einem dem durch den Niederspannungs-Leistungsschalter überwachten
Strom proportionalen Strom beaufschlagt ist, sowie eine Überwachungsschaltung
für den
durch den Niederspannungs-Leistungsschalter überwachten Strom, mit der der
Kurzschluss dieses Schaltelementes (S) bei Erreichen eines festgelegten
Schwellwertes aufgehoben wird, wobei in Reihe mit den Stromeingängen der
elektronischen Auslöseeinheit
jeweils ein Transformator (T4, T5, T6) geschaltet ist, deren Sekundärseiten über Brückengleichrichter
(GL4, GL5, GL6) auf der Gleichspannungsseite untereinander sowie
mit dem Schaltelement (S) in Reihe geschaltet sind.