baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10085208-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Momentwandler, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ARHAB RABAH
IPC: F16H45/02
Filed: 2000-11-17
Granted: 2011-05-05
Abstract: Hydrodynamischer Momentwandler (50), der, axial von vorn nach hinten angeordnet, folgendes umfaßt:  – eine insgesamt radial ausgerichtete Gehäusequerwand (58, 92), die drehfest mit einer treibenden Welle verbindbar ist;  – einen Kolben (74), der zusammen mit einer Buchse (76) und der Querwand (58) eine Kammer mit veränderlichem Volumen (82) definiert, die radial nach außen durch wenigstens einen Reibbelag (78, 80) begrenzt wird, der zwischen dem Kolben und der Innenfläche (92) der Querwand (58) einspannbar ist;  – ein Turbinenrad (64), das drehfest mit einer Nabe verbunden ist, die drehfest mit einer getriebenen Welle (72) verbindbar ist; und  – dynamische Dichtungsmittel (104), die zwischen der getriebenen Welle (72) und der Buchse (76) eingefügt sind;  wobei die Buchse (76) am inneren radialen Umfang (103) des Kolbens (74) durch Anfügemittel (160, 200) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass statische Dichtungsmittel (170) zwischen den Anfügemitteln (200) und dem Kolben...
Patent DE-10117561-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Absperren eines Gasstromes in einem Leitungssystem
IPC: F16L55/10
Filed: 2001-04-07
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Absperren eines Gasstromes in einem Leitungssystem;  1.1
mit einem Leitungsabschnitt (2);  1.2 mit einem sogenannten
Gasstop (3), umfassend  1.2.1 eine in den Leitungsabschnitt
(2) einsetzbare Hülse (3.1),
die an ihrem stromaufwärtigen
Ende einen Ventilsitz (3.2) aufweist;  1.2.2 mit einem Ventilteller
(3.3), der relativ zum Ventilsitz (3.2) axial begrenzt beweglich
und bis zum maximal zulässigen
Gasdurchsatz entgegen der Kraft einer Feder vom Ventilsitz (3.2)
abgehoben ist;  1.3 der Leitungsabschnitt (2) weist an seinem
stromabwärtigen
Ende auf seinem Außenumfang
eine Verdickung (2.1) mit einer Hinterschneidung auf, um ein aufgeschobenes Rohr
aus elastischem Material gegen Abziehen zu sichern;  1.4 die
Innenwandung des Leitungsabschnitts (2) weist im Bereich der Verdickung
(2.1) eine Umfangsnut zur Aufnahme eines Sicherungsringes (2.2)
gegen Axialverschiebung des Gasstops auf.
Patent DE-10125178-B4 (DE)
Title: Individuelle Rotorblatt-Steuerungsvorrichtung
Inventor: ARNOLD UWE
IPC: B64C27/605
Filed: 2001-05-23
Granted: 2010-01-28
Abstract: Individuelle Rotorblatt-Steuerungsvorrichtung für einen Hubschrauber-Hauptrotor (2) mit einem von einem Hauptgetriebe drehantreibbaren Rotormast (4), mit einer geraden Anzahl von mindestens vier gleichmäßig am Umfang einer Rotornabe (6) angeordneten Rotorblättern (8, 10, 12, 14, 16, 18), mit Primärsteuermitteln (20) zur kollektiven und sinusförmigen, zyklischen Rotorblatt-Verstellung, welche ein Übertragungsmittel für Steuerbewegungen von einem nichtdrehenden System in ein drehendes System aufweisen und mit den Rotorblättern (8, 10, 12, 14, 16, 18) individuell zugeordneten Aktuatoren (36, 38, 40, 42, 44, 46), deren Steuerbewegung der Steuerbewegung der Primärsteuermittel (20) überlagert ist, wobei jeder Aktuator ein Sicherungsmittel (54, 56) aufweist, um ihn bedarfsweise in eine Endlage zu bringen und in dieser festzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die halbe Anzahl der Rotorblätter (8, 12, 16) einer ersten Gruppe und die halbe Anzahl der Rotorblätter (10, 14, 18) einer zweiten Gruppe von Rotorblättern zugeordnet sind, wobei die Einstellwinkel-Änderungen der ersten Gruppe von Rotorblättern (8, 12, 16) infolge der Sicherung...
Patent DE-10128691-B4 (DE)
Inventor: FERDERER ALBERT
IPC: H01R43/01
Filed: 2001-06-13
Granted: 2004-12-02
Abstract: Contacts fit in a first part (20) inside a casing in a circle but set apart and have insulation displacement connectors, the openings of which point to the center of an opening. A rotatable cylindrical insert has a peg (61) with a cam (63) on it. Single conductors (11) fit around the insert in a circle and an axial direction and are inserted into the opening of the connector together.
Patent DE-10129311-B4 (DE)
Title: Tastenmusikinstrument, ausgestattet mit Tastenbetätigern, die die Tastenbewegung genau steuern
Inventor: HARUKI UEHARA
IPC: G09B15/06
Filed: 2001-06-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Tastenmusikinstrument,
das folgendes aufweist:  eine Tastatur (110) mit mehreren Tasten
(111/112), die zwischen Ruhepositionen und Endpositionen bewegbar
sind,  mehrere Mechanismen (120/130/150; 510/520), die mit den
mehreren Tasten (111/112) verbunden sind und selektiv durch die
Tasten betätigt
werden, die von den Ruhepositionen zu den Endpositionen bewegt werden,  mehrere
Tastenbetätiger
(240) mit entsprechenden Kolben (242), die den mehreren Tasten (111/112)
zugeordnet sind, und zwischen zurückgezogenen Positionen und
vorgestoßenen
Positionen bewegbar sind, um die mehreren Tasten von den Ruhepositionen
zu den Endpositionen zu bewegen, und  eine Steuerung (220/230),
die mit den mehreren Tastenbetätigern
verbunden ist, um die Kolben (242) unabhängig zu steuern,  dadurch
gekennzeichnet, daß das
Tastenmusikinstrument des weiteren folgendes aufweist:  mehrere
Tastensensoren (210), die den mehreren Tasten (111/112) zugeordnet
sind, um den Durchgang beendender Punkte auf dem Weg zwischen den
Ruhepositionen und den Endpositionen zu detektieren, um Detektiersignale
zu erzeugen,  und dadurch, daß...
Patent DE-10133710-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Überwachungsgerät und Steuerverfahren für einen Induktionsmotorantrieb ohne Geschwindigkeitssensor
Inventor: GUIDI GUISEPPE
IPC: H02P23/14
Filed: 2001-07-11
Granted: 2008-03-20
Abstract: Steuervorrichtung
zur Vektorsteuerung eines Induktionsmotors (100), der weder einen
Geschwindigkeits- noch einen Stellungssensor aufweist und nach folgender
Gleichung arbeitet:  wobei  Φ s  = [Φ sα Φ sβ ] T  räumliche
Vektoren, die dem Statorfluss zugeordnet sind,  Φ r  = [Φ rα Φ rβ ] T  räumliche
Vektoren, die dem Rotorfluss zugeordnet sind,  i s  =
[i sα i sβ ] T  räumliche
Vektoren, die dem Statorstrom zugeordnet sind,  V s  =
[V sα V sβ ] T  räumliche
Vektoren, die der Statorspannung zugeordnet sind,  R s ,
R r : Stator- und Rotorwiderstand,  L s , L r , L m :
Stator- und Rotor- und Gegeninduktivität,  s = 1 – L m   2 /(KL s ·L r ): der Gesamt-Streu-Koeffizient,  
ω   r :
die Winkel-Rotor-Geschwindigkeit  sind,   aufweisend eine Überwachungseinheit
(300), die eine Rückkopplungsverstärkung (K)
ermittelt, die mit einer Gleichung zum Abschätzen eines Fehlers des geschätzten Statorstromes
e i  = ȋ s  – i s  arbeitet, wobei ^ beobachtete Werte sind
und entweder wenigstens ein beobachteter Fluss oder eine geschützte auf
der Rückkopplungsverstärkung (K)
ermittelte Geschwindigkeit bestimmt und ausgegeben werden, und  aufweisend
eine Steuereinheit, die den...
Patent DE-10142945-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung einer Lichtleistung und Mikroskop
Inventor: BORLINGHAUS ROLF
IPC: G02B21/00
Filed: 2001-09-01
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ermittlung der Lichtleistung eines Lichtbündels (7), mit einer zumindest teilweise innerhalb des Lichtbündels (7) angeordneten Lichtleitfaser (17), die einen Mantel (21) und einen Kern (19) aufweist und einen Teil des Lichtes des Lichtbündels (7) aufnimmt und einem Detektor (23) zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Mantels (21) entfernt ist und der Kern (19) der Lichtleitfaser (17) angeschliffen oder aufgeraut ist.
Patent DE-10148887-B4 (DE)
Title: Filternder Abscheider
Inventor: FRENZEL WOLF-PETER
IPC: B01D46/24
Filed: 2001-09-24
Granted: 2008-01-31
Abstract: Filternder
Abscheider, der mit Filterpatronen oder Filtertaschen und einer
Druckluft-Impulsabreinigung ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass jeweils korrespondierend zu der Impulsabreinigung zwischen
den Filterelementen (2), in deren Kopfbereich, mit Druckluft beaufschlagte
Düsenlanzen
(9) mit in Richtung des Staubbunkers (14) gerichteten Bohrungen
(10) angeordnet sind.
Patent DE-10162312-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Regulierstrecke für Faserbänder zum Ermitteln von Einstellwerten für den Vorverzug
Inventor: BREUER ACHIM
IPC: B65H63/06
Filed: 2001-12-19
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren an einer Regulierstrecke für Faserbänder zum Ermitteln von Einstellwerten für den Vorverzug, wobei das Verhältnis der Umfangsgeschwindigkeiten von Mittel- zu Eingangsunterwalzen des Streckwerkes änderbar ist und bei dem anhand des verstreckten Faserbandes Messwerte einer qualitätskennzeichnenden Größe wie Dickenabweichung aufgenommen werden, aus denen die Bandnummernabweichungen abgeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Funktion zwischen den Messwerten der Bandnummernabweichungen und den Vorverzugswerten ermittelt, die Messwerte durch zwei approximierte (angenäherte) Geraden abgebildet und der Schnittpunkt der Geraden zur Einstellung eines optimalen Vorverzuges herangezogen wird.
Patent DE-10163767-B4 (DE)
Title: Eine Ausgangsposition automatisch wiederherstellende universelle Verbindung
Inventor: CHANG CHUCK
IPC: F16C11/06
Filed: 2001-12-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Eine
Ausgangsposition automatisch wiederherstellende universelle Verbindung,
mit:  mindestens zwei Elementen (10; 30), die zueinander drehbar
sind, wobei an jedem der beiden Elemente (10; 30) ein Drehende (11,
31) ausgeformt ist, das mit einem Verriegelungsteil (111; 311) versehen
ist;  einer Drehwelle (40; 42), die sich durch die beiden Elemente
(10; 30) hindurcherstreckt; und  einem die Ausgangsposition
wiederherstellenden Element (50; 54), das  zwischen den beiden Elementen
(10; 30) angeordnet ist und das zwei Enden (51, 53; 55, 57) aufweist, die
jeweils in dem Verriegelungsteil (111; 311) von jedem der beiden
Elemente (10; 30) verriegelt und positioniert sind, so dass die
beiden Elemente (10; 30) automatisch in ihre Ausgangsposition zurückgestellt
werden.
Patent DE-10164081-B4 (DE)
Title: Oszillationswerkzeug mit Ausgleichsabschnitt
Inventor: BESCH HANSJOERG
IPC: B26B7/00
Filed: 2001-12-19
Granted: 2012-01-26
Abstract: Oszillationswerkzeug mit einer Befestigungsöffnung (36) zur Befestigung an einer oszillierend antreibbaren Antriebswelle (14) eines Oszillationsantriebs (10), und mit einem von der Befestigungsöffnung (36) beabstandeten, dazu außermittig angeordneten, als Schneide oder Säge ausgebildeten Arbeitsabschnitt (32, 32a–e) zur Bearbeitung eines Werkstückes, gekennzeichnet durch einen vom Arbeitsabschnitt (32, 32a–e) beabstandeten Ausgleichsabschnitt (34, 34a–e) zur Auswuchtung des Oszillationswerkzeuges (30, 30a–e).
Patent DE-10164280-B4 (DE)
Title: Reinigungsrobotersystem unter Verwendung eines Mobilkommunikationsnetzwerks
Inventor: SONG JEONG-GON
IPC: G05D1/02
Filed: 2001-12-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Reinigungsrobotersystem
mit  einem fernsteuerbaren Reinigungsroboter (100) für die Ausführung einer
Reinigung; und  einer externen Steuereinrichtung (300) zur Steuerung
des Reinigungsroboters (100),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Übertragung
der Steuerdaten mittels eines Mobilkommunikationsnetzwerks erfolgt,
wobei eine Mobilkommunikations-Weiterleitvorrichtung (200) für den Empfang eines
von dem Reinigungsroboter (100) gesendeten Mobilkommunikationssignals
und eines weiteren Mobilkommunikationssignals zur Steuerung des
Reinigungsroboters (100) sowie zur Weiterleitung der Mobilkommunikationssignale
zu der externen Steuereinrichtung (300) hin vorgesehen ist und  dass
ein mobiles Kommunikationsterminal (400) zur Übertragung eines Befehls für Operationen
an den Reinigungsroboter (100) über
die Mobilkommunikations-Weiterleitvorrichtung
(200) vorgesehen ist.
Patent DE-10200875-B4 (DE)
Title: Einstellschaltung für die Übergangsverzögerung eines gepulsten Signals
Inventor: KIM KYU-HYOUN
IPC: H03K5/13
Filed: 2002-01-11
Granted: 2009-04-02
Abstract: Integrierte
Schaltung mit:  einem Eingangsknotenpunkt (204) zum Empfangen
eines Eingangssignals;  einem schwebenden Knotenpunkt (206);  einer
zwischen den Eingangsknotenpunkt (204) und den schwebenden Knotenpunkt
(206) gekoppelten Pufferstufe;  einem Detektor (220), der an
den schwebenden Knotenpunkt (206) gekoppelt ist und eine Ausgangsspannung
eines ersten Pegels ausgibt, wenn eine Spannung an dem schwebenden
Knotenpunkt (206) unterhalb eines Schwellenwertes liegt und ansonsten
eine Ausgangsspannung mit einem zweiten Pegel ausgibt;  einem
ersten Bezugsanschluß (230),
der eine erste Bezugsspannung führt;  einem
ersten Kondensator (240), der zwischen den schwebenden Knotenpunkt
(206) und den ersten Bezugsanschluß (230) gekoppelt ist;  einem
ersten Schalter (250), der zwischen den schwebenden Knotenpunkt
(206) und den ersten Kondensator (240) gekoppelt ist, wobei der
erste Schalter (250) im Ansprechen auf den ersten und den zweiten
Pegel der Ausgangsspannung öffnet
und schließt;
und  einem ersten Vorladeschalter, der durch die Ausgangsspannung
gesteuert wird, um selektiv einen Knotenpunkt zwischen...
Patent DE-10227876-B4 (DE)
Title: Aktiv abgeschirmte, supraleitende Magnetanordnung mit verbesserter Streufeldkompensation
Inventor: AMANN ANDREAS
IPC: H01F6/00
Filed: 2002-06-22
Granted: 2006-11-09
Abstract: Magnetanordnung
zur Erzeugung eines Magnetfeldes (H) in Richtung einer z-Achse in
einem auf der z-Achse um z = 0 angeordneten Arbeitsvolumen (AV)
mit einem aktiv abgeschirmten, supraleitenden Magnetspulensystem
(M) und mit mindestens einem, im Betriebszustand in sich supraleitend
geschlossenen Strompfad (P1), wobei das aktiv abgeschirmte, supraleitende
Magnetspulensystem (M) ein radial inneres Teilspulensystem (C1)
und ein radial äußeres Teilspulensystem
(C2) umfasst, welche zueinander koaxial angeordnet sind und deren
magnetische Dipolmomente im Betriebszustand entgegengesetzte Vorzeichen
aufweisen und sich betragsmäßig um Δ m  voneinander
unterscheiden mit |Δ m |< 2.5%
des Betrags des magnetischen Dipolmoments des radial inneren Teilspulensystems
(C1), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Strompfad
(P1) während
des Ladens des aktiv abgeschirmten, supraleitenden Magnetspulensystems
(M) mindestens zeitweise supraleitend kurzgeschlossen ist und dass
der mindestens eine Strompfad (P1) so ausgelegt ist, dass die in
ihm aufgrund des Ladevorgangs des Magnetspulensystems (M) induzierten
Ströme
insgesamt ein magnetisches Dipolmoment erzeugen, dessen Betrag mindestens
0.1% des Betrages des...
Patent DE-10228523-B4 (DE)
Title: Berührungstablett
Inventor: SONG IN DUK
IPC: G06F3/045
Filed: 2002-06-26
Granted: 2017-09-21
Abstract: Berührungstablett mit: – einem ersten und einem zweiten Substrat (1, 2), die einen Betrachtungsbereich (V/A) und einen diesen umgebenden Totraumbereich (20) aufweisen, wobei die ersten und zweiten Substrate (1, 2) einander zugewandt sind und jedes von denen an einer Seite eine Verlängerung (11) aufweist, die sowohl von dieser Seite des ersten und des zweiten Substrats (1, 2) vorsteht; – einer ersten und einer zweiten transparenten Elektrode (3, 4) jeweils auf einer Innenseite des ersten und des zweiten Substrats mit der Verlängerung (11); und – einem flexiblen gedruckten Kabel als Signalleitung (7), – einer ersten und einer zweiten Metallelektrode (5a, 5b), die elektrisch mit einer linken und einer rechten Seiten der ersten transparenten Elektrode (3) auf dem ersten Substrat (1) verbunden sind; – einer dritten und einer vierten Metallelektrode (5c, 5d), die elektrisch mit der ersten und der zweiten Metallelektrode (5a, 5b) verbunden sind und die sich zur Verlängerung (11) erstrecken; – einer fünften und einer sechsten Metallelektrode (6a, 6b), die elektrisch mit einer unteren und einer oberen Seite der zweiten transparenten Elektrode (4) auf dem zweiten Substrat verbunden sind; und – einer siebten und einer achten Metallelektrode (6c, 6d), die elektrisch mit der fünften und sechsten Metallelektrode verbunden sind und sich zur Verlängerung erstrecken; wobei die Metallelektroden ein Signal auf der Signalleitung (7) an einen bestimmten Abschnitt der ersten und der zweiten transparenten Elektrode (3, 4) übertragen, – einem den Betrachtungsbereich umgebenden isolierenden Dichtmittel (9) zum Verbinden des ersten und des zweiten Substrats (1, 2) innerhalb des Totraumbereichs (20) miteinander, – wobei die Signalleitung (7) im Bereich der Verlängerung (11) mittels eines leitenden Dichtmittels (8a, 8b) mit der dritten, vierten, siebten und achten Metallelektrode verbunden ist, wobei während des Verbindungsvorgangs ein Fließen des leitenden Dichtmittels (8a, 8b) in den Betrachtungsbereich (V/A) aufgrund des isolierenden Dichtmittels (9) verhindert wird.
Patent DE-10237150-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Verfahren zur Datenübertragung, insbesondere zur Überwachung, Steuerung und/oder Regelung eines oder mehrerer Geräte
Inventor: BIELSKI ROBERT
IPC: H04M11/00
Filed: 2002-08-13
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kommunikationssystem
zur Datenübertragung
von und/oder zu einem oder mehreren Geräten und zur Regelung eines
oder mehrerer Geräte,
wobei das Kommunikationssystem die folgenden Komponenten umfaßt:  wenigstens
eine Kontrolleinheit die mit dem oder den Geräten drahtlos in Verbindung
steht, wobei die Verbindung derart ausgeführt ist, daß von der Kontrolleinheit zu
dem oder den Geräten
und von dem oder den Geräten
zu der Kontrolleinheit, oder dass von der Kontrolleinheit zu dem
oder den Geräten
Daten übertragbar
sind,  wenigstens eine Kommunikationseinheit, die mit der Kontrolleinheit
derart in Verbindung steht, daß Daten
zwischen beiden Einheiten übertragbar
sind, und mittels derer Daten an einen Netzbetreiber eines Telekommunikationsnetzes übertragbar
und/oder von dem Netzbetreiber übertragene Daten
empfangbar sind,   wenigstens ein in dem Telekommunikationsnetz
des Netzbetreibers betreibbares mobiles Endgerät,  sowie Mittel, durch
die auf der Grundlage der von der Kommunikationseinheit an den Netzbetreiber übertragenen
Daten Daten von dem Netzbetreiber an das mobile Endgerät und/oder
durch...
Patent DE-10239414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zünden eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einem Verbrennungsmotor
Inventor: SCHMIDT EWALD
IPC: H01T13/50
Filed: 2002-08-28
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zum Zünden
eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einem Verbrennungsmotor mittels
einer hochfrequenten elektrischen Energiequelle, mit  – einer
einen Resonatorraum bildenden koaxialen Wellenleiterstruktur (3),
in die die hochfrequente elektrische Energie an einer vorgegebenen
Einkoppelstelle (7) am einen Ende eines Innenleiters (5) der Wellenleiterstruktur
(3) einspeisbar ist,  – und
bei der die Wellenleiterstruktur (3) mit dem anderen Ende (5a) des
Innenleiters (5) in den jeweiligen Brennraum eines Zylinders des
Verbrennungsmotors hineinragt, wobei an diesem Ende (5a) durch ein
hohes Spannungspotential ein Mikrowellenplasma erzeugbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Einkoppelstelle (7) so ausgebildet ist, dass eine Speiseleitung
(8) koaxial induktiv und kapazitiv ankoppelbar ist, mit der die
Zuführung
der elektrischen Energie in den Resonatorraum erfolgt.
Patent DE-10245121-B4 (DE)
Inventor: BREUER VOLKER
IPC: H04W36/06
Filed: 2002-09-27
Granted: 2005-10-20
Abstract: According to the invention, signals (S1) are transmitted between a subscriber station (MS1) and a first base station (BS1). The level of interference (I) in the reception of a second base station (BS2) caused by the signals (S1) transmitted from the subscriber station (MS1) to the first base station (BS1) is estimated. If the estimated interference (I) exceeds a threshold value (I1), the transmission of the signals (S1) between the subscriber station (MS1) and the first base station (BS1) is adapted accordingly, e.g. by reducing the transmitter power or changing the frequency band.
Patent DE-10248734-B4 (DE)
Inventor: SCHROEDER WERNER
IPC: G01C19/56
Filed: 2002-10-18
Granted: 2004-10-28
Abstract: In a method for electronic tuning of the frequency of the read oscillation to the frequency of the stimulation oscillation in a Coriolis gyro, the resonator of the Coriolis gyro has a disturbance force applied to it such that the stimulation oscillation remains essentially uninfluenced. The read oscillation is changed so that a read signal that represents the read oscillation contains a corresponding disturbance component. The frequency of the read oscillation is controlled so that the phase shift between the disturbance signal and the disturbance component contained in the read signal is a minimum.
Patent DE-10250433-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen von Anpressrollen und/oder Schneidmessern an Falzapparaten
Inventor: THEILACKER KLAUS
IPC: B65H23/26
Filed: 2002-10-30
Granted: 2010-05-20
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen von Anpressrollen (4) und/oder Schneidmessern (5) bei Falzaufbauten (1) und/oder Wendeaufbauten und Bahnführungselementen, insbesondere an einer Falztrichterebene, zur Verarbeitung einer Bedruckstoffbahn (9; 9') mit variabler Bahnbreite (B min , B max ), welche an einer oder an beiden Seiten (10; 11) der Bedruckstoffbahn (9; 9') anstellbar und vor dem Falztrichter (2; 3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüber den Anpressrollen (4) und/oder Schneidmessern (5) angetriebene Zugrollen oder über die Bahnbreite sich erstreckende angetriebene Zug- und Messerwalzen (6, 7, 8) angeordnet sind,  mittels einer Gewindespindel (14) die Anpressrollen (4) und/oder die Schneidmesser (5) gleichzeitig oder unmittelbar hintereinander axial verstellbar sind, wobei beim axialen Verstellen ein Teil der Anpressrollen (4) und/oder Schneidmesser (5) stehen bleibt, ein Teil der Anpressrollen (4) und/oder Schneidmesser (5) einen ersten Verstellweg (X) verstellt werden und/oder ein Teil der Anpressrollen (4) und/oder Schneidmesser (5) einen zweiten Verstellweg (2X) verstellt werden,  die Gewindespindel (14) in Bereiche (A bis...
Patent DE-10253225-B4 (DE)
Title: Schnecke für Ein-Schnecken-Extruder
Inventor: WUERTELE MARTIN
IPC: B29C48/67
Filed: 2002-11-15
Granted: 2007-05-24
Abstract: Schnecke
für einen
Ein-Schnecken-Extruder mit einem langgestreckten Schneckenkern, einem
wendelförmig
um den Schneckenkern umlaufenden Hauptsteg (10) und mit Überströmstegen
(20), die in Radialrichtung des Schneckenkerns eine geringere Höhe aufweisen
als der Hauptsteg (10), dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufschmelzzone
der Schnecke auf einem Gangquerschnitt mehrere parallel zueinander
liegende und sich teilweise überlappende Überströmstege (20)
vorgesehen sind, die jeweils eine Flanke des Hauptstegs (10) mit einer
anderen Flanke desselben Hauptstegs (10) verbinden.
Patent DE-10261304-B4 (DE)
Inventor: BOESL-FLIERL GERLINDE
IPC: F01L13/00
Filed: 2002-12-27
Granted: 2009-01-22
Abstract: A valve-lift device for the variable control of gas-exchange valves of an internal combustion engine is provided. The device includes a pivotable lever that is capable of being driven by a camshaft, the pivotable lever having an axis of rotation which can be displaced in a slotted-link track fixed to the housing, and a valve actuation means. The pivotable lever has, at one end, a roller which is driven by a camshaft and, at its other end, a slotted-link roller which is moved along a working curve in a slotted link, the slotted link being designed as an engagement surface of a valve actuation means. A center of rotation of the lever is provided between the roller and the slotted-link roller and the center of rotation of the rocker lever and a supporting axis of the valve actuation means is arranged on a vertical axis in an operating position. In order to set a valve lift, an axis of rotation is displaced in a slotted-link track fixed to the housing.
Patent DE-10302362-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Rauschgröße eines elektronischen Meßobjektes
Inventor: BOSS HERMANN
IPC: G01R29/26
Filed: 2003-01-22
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer Rauschgröße (T DUT ) eines elektronischen Meßobjekts
(2) durch Einspeisen eines Sinussignals (S in )
in das Meßobjekt (2)
und Messen eines zugehörigen
Leistungspegels mittels eines Pegelmessers (3), dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Schätzung
(28) und Korrektur (29) einer Abweichung der Frequenz des in das
Meßobjekt
(2) eingespeisten Sinussignals (S in ) von
der Frequenz eines in dem Pegelmesser (3) vorhandenen lokalen Oszillators
(22) erfolgt.