baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012001422-U1 (DE)
Title: Stiel-Halterung zur Befestigung auf Stiften
IPC: B43K25/00
Filed: 2012-02-11
Abstract: Halteclip aus Kunststoff oder beliebigem Material welcher dadurch gekennzeichnet, dass er eine Befestigung aufweist, die aus einem Befestigungsring und/oder andersartigen Befestigungsmöglichkeit besteht, geeignet um am Schaft oder Gehäuse und/oder einer Kappe eines gebräuchlichen Kugelschreibers und/oder anderen Schreibmöglichkeiten wie z. B. Füller, Bleistift, Textmarker angebracht zu werden, wobei die Befestigung dabei aufgeschoben, arretiert, geklemmt oder eingesteckt werden kann; mit der Befestigung entweder in einem Stück (sog. Vollmaterial) oder auf andere Weise – rechtwinklig – verbunden ist ein länglicher Halteschaft, welcher innen ausgehöhlt ist und als Halterung für Stiele jeder Art, beispielsweise für Dauerlutscher – oder Lolly-Stiele, dient, wobei derartige Stiele von oben in die Halterung gesteckt werden und dann eine Führung entlang gleiten bis sie das Ende der Halterung erreicht ist, so dass der Stiel stabil mit der Halterung verbunden ist und jederzeit herausgezogen werden kann.
Patent DE-202012003674-U1 (DE)
Title: Getränkeschutzvorrichtung
IPC: B65D61/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von unbeaufsichtigten Getränken vor der Zugabe von gesundheitsgefährdenden Substanzen durch Dritte, dadurch gekennzeichnet, dass für den Getränkebehälter (1) eine Getränkeschutzvorrichtung, bestehend u. a. aus zwei einander zugeordneten, den Getränkebehälter (1) an seiner Ober- und Unterseite umfassenden Verschlusselementen vorgesehen ist, wobei zwischen dem die Öffnung des Getränkebehälters (1) verschließenden Deckel (2) und dem den Sockel des Getränkebehälters (1) aufnehmenden Bodenteil (3) der Vorrichtung ein flexibles Spannelement (4) in Wirkverbindung mit einem auf der Oberseite des Deckels (2) befestigten Absperrschloss (5) so angeordnet ist, dass der Getränkebehälter (1) durch den auf seiner Öffnung unter Zugspannung aufliegenden Deckel (2) fest verschlossen werden kann.
Patent DE-202012005700-U1 (DE)
Title: Dämmplatten-Aufzugssystem
IPC: B66C23/20
Filed: 2012-06-09
Abstract: Dämmplattenaufzugssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem 700 mm hohen dreibeinigen Stand-Fuß besteht, an dessen oberem Ende ein 360° Drehgelenk angebracht ist.
Patent DE-202012007323-U1 (DE)
Title: Sicherheitsabhängung für den Messebau Syma, Octanorm-Maxima Systeme etc.
IPC: F16B45/00
Filed: 2012-07-28
Abstract: Eine Abhängung für Trägerteile im Messebau, die diese Teile umschließt und gegen Absturz und verrutschen sichert Dadurch gekennzeichnet, dass die zu verwendenden Trasselemente sicher in einem zu einem U verformten Bandstahlteil (8) liegen und mit der durch ein Rohr, was mit einer Lasche versehen ist (7) die durch eine Scheißnaht (6) am Rohr verbunden ist, wodurch ein Bolzen (4) durch die gefertigten Löcher (3) durch dieses Rohr geschoben und durch Unterlegscheiben (3) sowie einer Mutter (2) und einer Sicherungsschraube (1) gesichert wird fest das Abzuhängende Bauteil umschließen.
Patent DE-202012008257-U1 (DE)
Title: Gefache mit Boden
IPC: B65D5/48
Filed: 2012-08-29
Abstract: Gefache mit Boden mit verliersicher gesteckten Längsstegen (10), Querstegen (20) und Boden (30) aus Vollpappe, Wellpappe, Kunststoffplatten und Schaumstoff.
Patent DE-202012011774-U1 (DE)
Title: Solaranlage
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-12-10
Abstract: Solaranlage (2) mit wenigstens einem flächigen Modul (6) zur Energiegewinnung, insbesondere einem Solarmodul oder einem Solarkollektor, und einem Gestell (8) zur Anordnung des flächigen Moduls (6) auf einem Untergrund (4), wobei zwischen flächigem Modul (6) und Untergrund (4) stromführende Teile (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen flächigem Modul (6) und Untergrund (4) eine einen Schutzraum (12) bildende Schutzwandung (14) angeordnet ist, die einenends an das flächige Modul (6) und anderenends an den Untergrund (4) angrenzt und die stromführenden Teile (10) in dem Schutzraum vor Nagern und Vögeln geschützt untergebracht sind.
Patent DE-202012100960-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel
IPC: A47C1/023
Filed: 2012-03-19
Abstract: Sitz-/Liegemöbel, aufweisend mindestens ein Sitzelement (1), das eine Rahmenstruktur mit mindestens einer Stirnwand (2) und Seitenwänden (3, 4) und ein daran obenseitig anbringbares Sitzpolster aufweist und in einem Untergestell relativ gegenüber einer Rückenlehne vorschiebbar und zurückziehbar gelagert ist und an der Stirnwand (2) vorderseitig eine aufstellbare Fußstütze (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein einziger linearer motorischer Antrieb (8) vorgesehen ist, der im Untergestell (5) abgestützt ist und mit einer longitudinal verschiebbaren Stange (9) mit einem Mitnehmer (10) im Sitzelement (1) verbunden ist und beim Verschieben des Sitzelementes (1) mit einem schiebebewegungsgekoppelten Beschlag (11) zum Verschwenken der Fußstütze (7) derart zusammenwirkt, dass in Folge beim Vorschieben des Sitzelementes (1) ab Beginn eines vorderen Bewegungsabschnitts definierter Länge die Fußstütze (7) aus einer im Wesentlichen senkrechten Position in eine Verlängerung zur Oberfläche des Sitzelementes (1) verschwenkt und dass beim Zurückführen des Sitzelementes (1) während des Bewegungsabschnitts definierter Länge die Fußstütze (7) wieder in...
Patent DE-202012102002-U1 (DE)
Title: Grobstoff-Trennvorrichtung
IPC: B07B7/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Grobstoff-Trennvorrichtung (1) zum Abtrennen von papier-, faser- und folienschnitzelartigem Material aus einem Luftstrom, mit einer an ihrem kreisförmigen Umfang gelochten Trommel (2), und einem innerhalb der Trommel (2) drehbaren, mehrere Arme (5) aufweisenden und um eine Drehachse (7) drehbaren Abstreifrad (4), wobei die Arme (5) jeweils eine Abstreiflippe (6) aufweisen, sich bis an die Innenseite der Trommel (2) erstrecken und dieser jeweils mit der Abstreiflippe (6) anliegen, und wobei die Trommel (2) eine Einlassöffnung für den das Material enthaltenden Luftstrom sowie eine Auslassöffnung für das abgestreifte Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Arm (5) um eine parallel zur Drehachse (7) verlaufende Schwenkachse (9) schwenkbar ist, derart, dass die Abstreiflippe (6) entlang einer bogenförmigen, die Trommelkreislinie schneidenden Bahnkurve beweglich ist, entlang welcher sie zur Drehachse (7) des Abstreifrades (4) unterschiedlich große radiale Abstände aufweist, und dass der Arm (5) federelastisch in seine Position...
Patent DE-202012102342-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Rohrleitungen
IPC: F16L37/091
Filed: 2012-06-26
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) für Rohrleitungen (2), mit einem Anschlusskörper (6) mit einer Aufnahmeöffnung (4) für eine mit einem Leitungsende (2a) einzusteckende Rohrleitung (2) und einem innerhalb der Aufnahmeöffnung (4) gelagerten Halteelement zum Arretieren des eingesteckten Leitungsendes (2a) gegen Herausziehen, wobei das Halteelement als federelastischer Zahnring (8) mit einem äußeren Umfangsbereich (8a) und mit mehreren über den Umfang verteilt angeordneten, sich radial nach innen und schräg in Rohr-Einsteckrichtung (X) geneigt erstreckenden, kraft- und/oder formschlüssig gegen das Leitungsende (2a) wirkenden Haltezähnen (8b) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnring (8) mit seinem äußeren Umfangsbereich (8a) mit einem durch beidseitige Anlageabschnitte (12, 14), und zwar einem ersten, in Einsteckrichtung gesehen unteren Anlageabschnitt (12) und einem zweiten, axial gegenüberliegenden, oberen Anlageabschnitt (14), definiert begrenzten axialen Bewegungsspiel innerhalb des Anschlusskörpers (6) gelagert ist, wobei der Zahnring (8) am Übergang (15) zwischen dem äußeren Umfangsbereich (8a) und den Haltezähnen (8b) derart mit einer innerhalb des Anschlusskörpers (6) vorgesehen, umfangsgemäßen Kippkante (16) zusammenwirkt, dass beim Einstecken des Leitungsendes (2a) durch dessen Anlage an den Haltezähnen (8b) zunächst der Zahnring (8) aus einer mit seinem äußeren Umfangsbereich (8a) in Einsteckrichtung (X) gegen den ersten, unteren Anlageabschnitt (12) gedrückten Lage wippenartig um die Kippkante (16) verschwenkbar ist, bis der äußere Umfangsbereich (8a) zur abgestützten Anlage an dem zweiten, axial gegenüberliegenden, oberen Anlageabschnitt (14) gelangt und dann die die Kippkante (16) radial nach innen überragenden Haltezähne (8b) elastisch biegeverformbar sind.
Patent DE-202012104047-U1 (DE)
Title: Einmal-Laryngoskop-Spatel
IPC: A61B1/06
Filed: 2012-10-20
Abstract: Einmal-Laryngoskop-Spatel, dadurch gekennzeichnet, dass er einen aus einem transparenten Material hergestellten Stützkörper umfasst, der an einem Ende geöffnet und am anderen Ende geschlossen ausgebildet ist und sich bogenförmig erstreckt, wobei sich von der bogenförmigen konkaven Fläche des Stützkörpers eine zur Seite hin weisende Flügelplatte undinausgehender Zungendrücker erstrecken, der gegenüber der bogenförmigen konkaven Fläche gekrümmt ausgebildet ist, wobei zwischen Flügelplatte, Zungendrücker und Stützkörper jeweils ein glatter Übergang vorgesehen ist, wobei der Zungendrücker eine Länge L von 18–43 mm aufweist und mit der Tangente des Endpunkts der bogenförmigen konkaven Fläche einen Winkel α von 15°–30° einschließt, und wobei der Abstand M vom vorderen Ende des Zungendrückers zur Endfläche des geöffneten Endes des Stützkörpers 95–120 mm beträgt.
Patent DE-202013000246-U1 (DE)
Title: Schiebetür und Schiebetür mit Riemenantrieb
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-01-13
Abstract: Aufhängung und Schiebeführung für eine Tür oder dergleichen, gezeichnet dadurch, dass die Aufhängung und Schiebeführung der Tür als Gleitlager bestehend im Wesentlichen aus einem selbstschmierenden Kunststoff ausgeführt ist.
Patent DE-202013004701-U1 (DE)
Title: Zehenschutzkappe aus Magnesium und dessen Legierungen für Arbeitsschutzschuhe
IPC: A43B23/10
Filed: 2013-05-21
Abstract: Zehenschutzkappe für Arbeitsschutzschuhe aus Leichtmetall, dadurch gekennzeichnet, dass die Zehenschutzkappe aus Magnesium und dessen Legierungen besteht.
Patent DE-202013005043-U1 (DE)
Title: Universalhalterung für schräge Wände
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-06-04
Abstract: Universalhalterung für schräge Wände, bestehend aus mehreren Teilen, wie Teil A1 dadurch gekennzeichnet, dass an diesem Teil eine Gewindevorrichtung Teil C mit den Teilen B1 und B2 befestigt ist, an dem über die Gewindestange Teil C, ein Bolzen oder ähnliches durch Drehbewegung nach oben oder unten bewegt wird!
Patent DE-202013006841-U1 (DE)
Title: Fensterhebel zum bewegen eines Fensterflügels mittels eines elek. Antriebs, insbesondere zum nachrüsten
IPC: E05F15/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Halter 10 mit Hebel 11 zum Klemmen an einem Fensterflügel, der eine Mechanik aufweist, das ein geschlossenes oder geöffnetes, nicht verriegeltes Fenster bewegen kann. dadurch gekennzeichnet daß bei gezogener Schubstange 12 der Hebel 11 in einer Position ist, das die Rolle 20 nicht in Wirkung treten kann.
Patent DE-202013007376-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung für Immersionstests
IPC: G01F23/02
Filed: 2013-08-16
Abstract: Messeinrichtung für Immersionstests zur Bestimmung von Korrosionsraten metallischer Werkstoffe anhand der zeitlichen Wasserstoffentwicklung, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassung des entstandenen Wasserstoffvolumens mittels einer kontinuierlichen Messeinrichtung innerhalb einer verschlossenen Glasbürette erfolgt und das dabei ermittelte Messsignal berührungsfrei durch das Glas der Bürette übertragen wird.
Patent DE-202013009257-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung für Möbelbeleuchtungen
IPC: F21V23/04
Filed: 2013-10-21
Abstract: Schalteinrichtung für Möbelbeleuchtungen, umfassend ein Gehäuse (1) mit Öffnungen (8) für eine Steckdose (2) und einem Schalter (3) zur Schaltung der angeschlossener Beleuchtungseinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Schalter angeordnet und als Berührungsschalter (9) ausgebildet sind und eine oder mehrere LED-Ansteuerschaltungen (4) zur Stromversorgung von einer oder mehreren LED-Beleuchtungseinrichtungen vorgesehen sind, welche durch den oder die Berührungsschalter (9) einzeln oder gemeinsam schaltbar sind.
Patent DE-202013009791-U1 (DE)
Title: Verschluss, Behälter und dessen Verwendung
IPC: B65D6/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Verschluss für einen Behälter, umfassend einen umfangsseitigen Rahmen (1) und einen Deckel (2), durch den eine von dem Rahmen (1) umschlossene Öffnung (3) bedarfsweise verschließbar ist, wobei der Rahmen (1) eine Ausnehmung (4) umfasst, in die der Deckel (2) in seiner Offenstellung zumindest teilweise versenkbar ist.
Patent DE-202013102205-U1 (DE)
Title: Traverse für einen Schrank
IPC: A47B77/02
Filed: 2013-05-21
Abstract: Traverse in der Form einer Profilschiene (16) aus Metall, an deren beiden Enden rechtwinklig abstehende Befestigungslaschen (18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (14) einschließlich der Befestigungslaschen (18) in einem Stück aus einem Stahlblech mit einer Zugfestigkeit von mindestens 250 MPa und einer Bruchdehnung von mindestens 15 % gebildet ist.
Patent DE-202013104597-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss von Sanitärarmaturen
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-10-11
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss von Sanitärarmaturen umfassend einen Einbaukasten (1), der Befestigungsorgane (11) aufweist und in dem mindestens ein Armaturenblock (2) vorgesehen ist, der über mindestens einen Anschluss (3) für einen Wasserzulauf (4) und mindestens einen Anschluss (5) für einen Wasserabgang (6) verfügt und an dem Funktionsteile anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Armaturenblock (2) und dem Anschluss (3) für den Wasserzulauf (4) und dem Anschluss (5) für den Wasserabgang (6) von flexiblen kanalartigen Mitteln (7) gebildet ist.
Patent DE-202014001404-U1 (DE)
Title: Kombinationsverpackung für Lebensmittel.
IPC: B65D81/20
Filed: 2014-02-14
Abstract: Kombinationsverpackung (10, 30) für Lebensmittel mit einer Verpackung (10) für ein festes Lebensmittel (12) in Form eines vakuumierbaren Plastikbeutels und einer Verpackung (30) für eine Sauce, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (10) für das feste Lebensmittel (12) und die Verpackung (30) für die Sauce jeweils mit Anschlusselementen (14, 32) versehen sind, die so verbindbar sind, dass sie eine nach außen abgedichtete Fluidverbindung zwischen den beiden Verpackungen (10, 30) bilden.
Patent DE-202014006694-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für Kanalschächte
IPC: E03F9/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Reinigungseinrichtung für Kanalschächte (15), angeordnet an einem Kanalreinigungsfahrzeug (1), mit einer Aufnahme (6) für Düsen (5), die über einen Hochdruckschlauch (2) mit dem Kanalreinigungsfahrzeug (1) verbunden sind, und mit einer Schlauchführung (3) für den Hochdruckschlauch (2), bestehend aus einer Traverse (7), einer daran gelagerten Führungseinrichtung (11) für den Hochdruckschlauch (2) und einem mit ihr verbundenen Träger (8), wobei Traverse (7) und Träger (8) so miteinander und so mit dem Kanalreinigungsfahrzeug (1) verbunden sind, dass die Lage der Führungseinrichtung (11) horizontal und/oder vertikal zum Kanalreinigungsfahrzeug (1) verändert werden kann.
Patent DE-202014009479-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Schlafsack ( Vie!falt - for the homeless - )
IPC: A45F4/04
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ein Rucksack, welcher in ein Zelt und in einen Schlafsack umgewandelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass er sich aus zwei Decken zusammensetzt. Die äußere Decke besteht aus Polyuteran beschichtetem Corduramaterial, welches für Wasserdichte und Feuerschutz sorgt und misst ca. 2,0 m × 2,0 m. Die innere Decke besteht aus einem Softshellmaterial und hat eine Größe von ca. 1,8 m × 1,8 m. Auf der inneren Softshelldecke befinden sich Neoprenflächen. Weiterhin liegt ein 10 m langes und 1 cm dickes Seil bei, sowie zwei 60 cm lange und 10 cm breite Rucksackriemen mit Schnallen an beiden Enden. Des weiteren ist ein wasserfester Beutel in der Größe des Rucksacks beigefügt.
Patent DE-202014100950-U1 (DE)
Title: Kraftstoffbereitstellungssystem und handgeführtes Motorarbeitsgerät
IPC: F02M37/00
Filed: 2014-03-03
Abstract: Kraftstoffbereitstellungssystem (100) für ein handgeführtes Motorarbeitsgerät, mit einem druckbeaufschlagten Kraftstofftank (10), einem Membranvergaser (11), einer Kraftstoffleitung (29), welche den Kraftstofftank (10) mit dem Membranvergaser (11) verbindet, und einem Druckregler (12), welcher bei einem Betrieb des Membranvergasers (11) von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position überführbar ist, so dass Kraftstoff von dem Kraftstofftank (10) über die Kraftstoffleitung (29) in den Membranvergaser (11) einströmen kann.
Patent DE-202014101549-U1 (DE)
Title: Klemmbares Massagegerät für Hals, Rücken, Taille sowie Beine
IPC: A61H7/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Klemmbares Massagegerät für Hals, Rücken, Taille und Beine, das umfasst: einen Rahmen (10), der länglich bogenförmig ist, wobei die beiden Enden des Rahmens (10) jeweils in Form eines Griffes (11) ausgebildet sind; eine Mittelachse (20), die an der Mitte des Rahmens (10) fixiert ist, wobei die Mittelachse (20) die Drehmitte (211) der mehreren Torsionsfedern (21) ist, die drehbar auf der Mittelachse (20) angebracht sind; eine rechte Klammer (30), wobei an der linken Seite der rechten Klammer (30) ein Satz Ösen (31) vorgesehen ist, die drehbar auf der Mittelachse (20) angebracht sind, wobei die rechte Klammer (30) vom ersten freien Ende (212) der Torsionsfeder (21) gedrückt wird, sodass das rechte freie Ende (32) der rechten Klammer (30) sich in die vom Griff (11) entgegengesetzte Richtung biegt, wobei in der rechten Klammer (30) ein erstes Massageset (50) vorgesehen ist, das einen ersten Massagekopf (56) umfasst, wobei der erste Massagekopf (56) aus dem ersten Massageset (50) hervor ragt, wobei der erste Massagekopf (56) eine bestimmte Stelle oder verschiedenen Stellen am Hals, dem Rücken und der Taille sowie den Beinen stationär oder verschiebbar massieren kann, und eine linke Klammer (40), wobei an der rechten Seite der linken Klammer (40) ein Satz Ösen (41) vorgesehen ist, die drehbar an der Mittelachse (20) angebracht sind, wobei die linke Klammer (40) vom zweiten freien Ende (213) der Torsionsfeder (21) gedrückt wird, sodass sich das linke freie Ende (42) der linken Klammer (40) in die vom Griff entgegengesetzte Richtung biegt, wobei auf diese Weise das jeweilige freie Ende (32, 42) der rechten und der linken Klammer (30, 40) zueinander gedrückt werden und die beiden freien Enden (32, 42) führen dadurch eine Klammerbewegung aus, wobei in der linken Klammer (40) ein zweites Massageset (60) vorgesehen ist, das einen zweiten Massagekopf (66) umfasst, wobei der zweite Massagekopf (66) aus dem zweiten Massageset (60) hervor ragt, und wobei der zweite Massagekopf (66) eine bestimmte Stelle oder verschiedenen Stellen am Hals, Rücken und der Taille sowie an den Beine stationär oder verschiebbar massieren kann.
Patent DE-202014101852-U1 (DE)
Title: Behältnis für Speisen und/oder Getränke
IPC: A47G19/03
Filed: 2014-04-17
Abstract: Behältnis für Speisen und/oder Getränke, mit zumindest einem mittels eines abziehbaren Deckels (2) verschlossenen Raum (1) zur Aufnahme von Speisen und/oder Getränken sowie wenigstens einem geschlossenem Aufnahmeraum (3) für Besteckteile (12), Servietten (13) und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis doppelwandig und wenigstens ein vorgebbarer Teilbereich (5) des Zwischenraumes (4) zwischen Innenwand (6) und Außenwand (7) des Behältnisses als Aufnahmeraum (3) ausgebildet ist, dass zumindest die Außenwand (7) des Behältnisses aus einem im Tiefziehverfahren hergestellten Kunststoffteil besteht und einen abgewinkelten, umlaufenden Randflansch (8) aufweist, und dass in diesem Randflansch (8) dem jeweiligen Aufnahmeraum (3) zugeordnet, jeweils zwei beabstandete, sich über die gesamte Flanschbreite erstreckende Einschnitte (9) vorgesehen sind und der zwischen den Einschnitten (9) gelegene Flanschbereich eine Aufreißlasche (14) bildet.
Patent DE-202014102531-U1 (DE)
Title: Stent
IPC: A61F2/82
Filed: 2014-05-28
Abstract: Stent mit einer rohrförmigen Geflechtstruktur aus miteinander verflochtenen Drähten (1, 2), wobei wenigstens ein Draht (2) ein röntgensichtbares Kernmaterial aufweist, das mit einem Mantelmaterial aus einer Nickel-Titan-Legierung ummantelt ist.
Patent DE-202014103931-U1 (DE)
Title: Radleitschiene und Fahrzeugbehandlungsanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2014-08-22
Abstract: Radleitschiene (12, 12’; 36; 43; 47; 63) für eine Fahrzeugbehandlungsanlage (1) zur seitlichen Begrenzung eines Waschbereichs (W) für ein in der Fahrzeugbehandlungsanlage (1) zu behandelndes Fahrzeug (13) mit einer in eine Längsrichtung (L) der Radleitschiene (12, 12’; 36; 43; 47; 63) verlaufenden Anschlagflanke (19, 19’; 38) für die Räder (14, 14’) des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagflanke (19, 19’; 38) zwischen einer während der Einfahrt des Fahrzeugs (13) in den Waschbereich (W) angehobenen Anschlagstellung und einer während der Reinigung der Räder (14, 14’) von den Rädern (14, 14’) entfernte Rad-Waschstellung bewegbar ist.
Patent DE-202014104767-U1 (DE)
Title: Verschlusselement für einen tragbaren Getränkebehälter zum Zubereiten von Getränken aus wenigstens zwei Komponenten und tragbarer Getränkebehälter
IPC: B65D51/28
Filed: 2014-10-02
Abstract: Verschlusselement (20) für einen tragbaren Getränkebehälter (100) zum Zubereiten von Getränken aus wenigstens zwei Komponenten, welches Verschlusselement (20) auf einen nach oben offenen Behälterhals (13) eines Behälterelements (10) aufsetzbar ist und wenigstens einen mit einem Deckelelement (50) verschließbaren Zusatzvorratsraum (22) enthält, dadurch gekennzeichnet, – dass der Zusatzvorratsraum (22) nach unten durch ein wenigstens zweiteiliges Bodenelement (24, 44) begrenzt ist, welches den Behälterhals (13) wenigstens teilweise überdeckt, – dass ein erstes Bodenteilelement (44) gegenüber dem Behälterhals (13) abgedichtet ist und innerhalb des abgedichteten Bereichs wenigstens eine Öffnung (45) besitzt, die von einem zweiten Bodenteilelement (24) mit wenigstens einer Öffnung (25) überdeckbar ist, und – dass wenigstens eines der Bodenteilelemente (24, 44) von der Außenseite des Getränkebehälters (10) her gegenüber dem jeweils anderen Bodenteilelement (24, 44) bis zur Überdeckung der Öffnungen (25, 45) verstellbar ist.
Patent DE-202015001862-U1 (DE)
Title: Rüttler als Anbaugerät für eine Baumaschine
IPC: E02D7/18
Filed: 2015-03-10
Abstract: Rüttler, insbesondere Hochkantrüttler, für eine Baumaschine, umfassend ein Ziehjoch zur Lagerung des Rüttlers an einer Baumaschine und einer am Ziehjoch gelagerten Erregerzelle zur Erzeugung der Vibrationen, dadurch gekennzeichnet, dass zur schwingungsentkoppelten Lagerung der Erregerzelle am Ziehjoch eine symmetrische Anordnung von elastischen Lagerkomponenten vorgesehen ist, um Relativbewegungen der Erregerzelle quer zur Rammachse zu verringern.
Patent DE-202015002508-U1 (DE)
Title: Sägeaggregat zum Sägen von Werkstücken aus Holz, Kunststoff und dergleichen
IPC: B27G1/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Sägeaggregat zum Sägen von Werkstücken aus Holz, Kunststoff und dergleichen, mit wenigstens einem Kreissägeblatt, das durch einen Antriebsmotor drehbar antreibbar und aus einer Bereitstellungsposition in eine Arbeitsstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereitstellungsposition des Kreissägeblattes (34) in Abhängigkeit von der Position eines verstellbaren Gestellteiles (2) so gewählt wird, dass das Kreissägeblatt (34) einen geringsten Winkelweg (22) als Arbeitsweg beim Sägen ausführt.
Patent DE-202015003108-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47F5/16
Filed: 2015-04-28
Abstract: Regal (1) umfassend mehrere nebeneinander und beabstandet zueinander angeordnete Ständer (3), wobei der Ständer (3) einen Ständerfuß (10) sowie eine auf dem Ständerfuß (10) befestigte Stütze (5) aufweist, wobei die Stütze (5) der Aufnahme von Kragarmen (7) dient, wobei die Ständerfüße (10) durch eine Sockelblende (24) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständerfuß (10) stirnseitig einen Adapter (20) zur lösbaren Aufnahme der Sockelblende (24) aufweist, wobei der Adapter (20) auf dem Boden fixierbar ist.