baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020005140-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrzeug
Inventor: ELKIN BENTSIAN
IPC: F21S45/30
Filed: 2020-08-21
Granted: 2023-02-09
Abstract: Scheinwerfer (1) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer Lichtquelle (4) und einem ein Volumen (3) umschließenden zumindest teilweise transparenten Gehäuse (2), wobei in dem Volumen (3) eine Entfeuchtungsvorrichtung (5) mit einem Peltier-Element (6) angeordnet oder mit diesem wärmeleitend verbunden ist, um eine Fläche in dem Volumen (3) zu kühlen, ferner mit einer Kondensatabfuhr, dadurch gekennzeichnet, dass die warme Seite (6.1) des Peltier-Elements (6) in dem Volumen (3) angeordnet oder mit diesem wärmeleitend verbunden ist, und die Kondensatabfuhr eine Membran (9) aufweist, welche an ihren Oberflächen mit wasserdurchlässigen Elektroden (10) versehen ist, wobei das Volumen (3) mit der Umgebung über die Membran (9) verbunden ist, und wobei die Kondensatabfuhr ferner ein poröses Material (8) zwischen der gekühlten Fläche und der Membran (9) aufweist..
Patent DE-102020100311-B4 (DE)
Title: Motor mit variablen Verdichtungsverhältnis
Inventor: HEINBUCH RYAN M
IPC: F16C7/06
Filed: 2020-01-09
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verbrennungsmotor (10), umfassend:einen Motorblock (12), der eine Zylinderbohrung (14) definiert,einen Kolben (16), der gleitend innerhalb der Zylinderbohrung (14) gelagert ist, wobei der Kolben (16) während eines Motorzyklus (18) hin- und herbewegt innerhalb der Zylinderbohrung (14) gleitet, wobei der Motorzyklus (18) einen Kolbenverdichtungshub (20) mit einer Verdichtungshublänge (22) und einen Kolbenexpansionshub (24) mit einer Expansionshublänge (26) enthält;eine Kurbelwelle (28), die drehbar durch den Motorblock (12) gelagert und um eine Kurbelwellenachse (30) drehbar ist;eine Steuerwelle (34), die innerhalb des Motors (10) drehbar gelagert und um eine Steuerwellenachse (36) drehbar ist, wobei die Steuerwellenachse (36) parallel zu und distal von der Kurbelwellenachse (30) ist;eine Verbindungsstange (40), die drehbar und exzentrisch mit der Kurbelwelle (28) verbunden ist;eine untere Pleuelstange (44) mit einem ersten Ende (46), das drehbar mit der Verbindungsstange (40) verbunden ist, und einem zweiten Ende (48), das drehbar und exzentrisch mit der Steuerwelle (34) verbunden ist;eine obere Pleuelstange (52) mit einem ersten Ende (54), das drehbar mit der Verbindungsstange (40) verbunden ist, und einem zweiten Ende (56), das drehbar mit dem Kolben (16) verbunden ist; undeine Phasenverstellvorrichtung (58), die innerhalb des Motors (10) zwischen der Kurbelwelle (28) und der Steuerwelle (34) gelagert ist und diese miteinander verbindet;wobei die Phasenverstellvorrichtung (58) selektiv die Drehzahl der Steuerwelle (34) relativ zu der Kurbelwelle (28) ändert und die Verdichtungshublänge (22) des Kolbenverdichtungshubs (20) ändert;wobei die Verbindungsstange (40) L-förmig ausgeführt ist und das erste Ende (54) der oberen Pleuelstange (52) mit dem ersten Ende (46) der unteren Pleuelstange (44) verbindet;wobei der Verbrennungsmotor (10) ferner ein Antriebszahnrad (32), das koaxial auf der Kurbelwelle (28) montiert ist, und ein Abtriebszahnrad (38), das koaxial auf der Steuerwelle (34) montiert ist, umfasst, wobei die Phasenverstellvorrichtung (58) eine um eine Vorgelegeachse (62) drehbare Vorgelegewelle (60), ein koaxial auf der Vorgelegewelle (60) montiertes Getriebe (66), ein auf dem Getriebe (66) koaxial zur Vorgelegewelle (60) getragenes Kurbelzahnrad (68), und ein Steuerwellenzahnrad (70), das koaxial auf der Vorgelegewelle (60) distal von dem Kurbelzahnrad (68) montiert ist beinhaltet, und wobei das Antriebszahnrad (32) in das Kurbelzahnrad (68) eingreift und die Drehung der Kurbelwelle (28) auf die Vorgelegewelle (60) überträgt, und das Abtriebszahnrad (38) in das Steuerwellenzahnrad (70) eingreift und die Drehung der Vorgelegewelle (60) auf die Steuerwelle (34) überträgt;wobei die Vorgelegeachse (62) der Vorgelegewelle (60) von der Steuerwellenachse (36) der Steuerwelle (34) und von der Kurbelwellenachse (30) der Kurbelwelle (28) beabstandet ist.
Patent DE-102020128569-B4 (DE)
Title: Neigungshebelbaugruppe
Inventor: BODTKER JOEN C
IPC: B62D1/184
Filed: 2020-10-30
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verstellbare Lenksäulenbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, die eine Klemmvorrichtung (10) umfasst, wobei die Lenksäulenbaugruppe in einer entriegelten Position der Klemmvorrichtung (10) verstellbar ist und sich in einer verriegelten Position der Klemmvorrichtung (10) in einer festen Position befindet, wobei die Klemmvorrichtung (10) umfasst:einen Hebel (12), der mit der Klemmvorrichtung (10) wirksam gekoppelt ist, wobei der Hebel (12) drehbar ist, um die Klemmvorrichtung (10) zwischen der verriegelten Position und der entriegelten Position zu bewegen;eine Öffnung (14), die sich von einer Innenseite (16) des Hebels (12) zu einer Außenseite (18) des Hebels (12) erstreckt;einen äußeren Nocken (30) mit einer äußeren radialen Oberfläche (50), die zumindest teilweise innerhalb der Öffnung (14) des Hebels (12) angeordnet ist;einen inneren Nocken (32), der mit dem äußeren Nocken (30) und der Lenksäulenbaugruppe in Eingriff steht; undeinen Spannbolzen (34), der sich durch den Hebel (12), den äußeren Nocken (30), den inneren Nocken (32) und die Lenksäulenbaugruppe hindurch erstreckt,wobei die Innenseite (16) des Hebels (12) Antriebszähne (100) aufweist, wobei die Antriebszähne (100) aus einem primären Satz (106) von Antriebszähnen und einem sekundären Satz (108) von Antriebszähnen bestehen, wobei der primäre Satz (106) der Antriebszähne auf einer ersten Seite (110) vorsteht und auf einer zweiten Seite (112) flach ist, und wobei der sekundäre Satz (108) der Antriebszähne eine erste Seite, die flach ist, und eine zweite Seite mit einem Kontaktpunkt (113), die flach ist, aufweist.
Patent DE-102021209445-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Anschlusseinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMÄLING JAN
IPC: B60K28/10
Filed: 2021-08-27
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer Anschlusseinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten:a) mittels einer Sensoreinrichtung (12): Überprüfen, ob eine Abdeckklappe (16) der Anschlusseinrichtung (10) geöffnet ist,b) wenn ermittelt wurde, dass die Abdeckklappe (16) offen ist: Überprüfen mittels der Sensoreinrichtung (12), ob ein Deckel (20) einen Stutzen (22) der Anschlusseinrichtung (10) verschließt,c) wenn ermittelt wurde, dass der Deckel (20) offen ist: Überprüfen mittels der Sensoreinrichtung (12), ob eine Vorrichtung (28) in den Stutzen (22) eingesteckt ist,d) Ausgeben eines Warnhinweises und/oder Unterbinden eines Startens des Kraftfahrzeugs, wenn zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:o die Abdeckklappe (16) ist offen,o der Deckel (20) ist offen,o die Vorrichtung (28) ist in den Stutzen (22) eingesteckt.
Patent DE-112004002634-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung und Verfahren zur Herstellung flacher Grabenisolationsstrukturen
Inventor: XIANG QI
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-12-21
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer integrierten Schaltung mit Grabenisolationsgebieten
in einem Substrat (15) mit einer ersten Schicht (16), wobei das
Verfahren umfasst:  selektives Ätzen der ersten Schicht (16),
um Öffnungen (34)
zu bilden, die den Positionen der Grabenisolationsgebiete entsprechen;  Bilden
eines verformten Halbleitermaterials (36) über der ersten Schicht (16),
nach dem selektiven Ätzen
der ersten Schicht (16), um die Öffnungen
(34) zu bilden; und  Bilden eines isolierenden Materials (42)
in den Öffnungen (34)
nach dem Herstellen des verformten Halbleitermaterials (36) über der
ersten Schicht (16), um die Grabenisolationsgebiete zu bilden.
Patent DE-112006002449-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Nutzarbeiterzeugung durch die Oberflächenwasserkraft
Inventor: BOTEV PLAMEN GEORGIEV
IPC: F03B13/16
Filed: 2006-08-17
Granted: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Verrichtung von Arbeit durch effiziente Umwandlung von kinetischer Energie des Oberflächenwassers, bei der die Abweichung der Wasseroberfläche von seiner Gleichgewichtsposition durch Schwimmkörper nutzbar gemacht wird, die beweglich auf einer Schwimmplattform angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwimmkörper Ballons (4) sind, die über Lager (8) an Gabeln (7) gelagert sind, wobei die Gabeln (7) über Lager (9) an Hebeln (3) gelagert sind, die an Wellen (33) der an der Plattform (1) befestigen Hauptträger (2) verschwenkt sind, wobei es für jeden Ballon (4) wenigstens zwei diametrale Punktepaare (A-A und B-B) gibt, die in zwei zueinander senkrechten Ebenen liegen, – wobei eines der Punktepaare A-A sich in der Ebene eines Hebels (3) befindet und die Punkte über eine Kette (10-1) miteinander verbunden sind, die über ein Doppelkettenrad (11) läuft, welches auf einer an einem Hauptträger (2) befestigen Welle (33) gelagert ist, wobei über das Doppelrad (11) eine weitere Kette (10-2) läuft, die ein Kettenrad (16) auf einer Welle (29) antreibt, auf der sich zwei Klinkenmechanismen (20) in Kegelrädern (22) befinden, die auf einer Welle (25) angeordnet sind, auf welcher sich ein Schwungrad (23) und ein Flansch (26) befindet, und – wobei das andere diametrale Punktepaar B-B der Ballons (4) auch über eine Kette (13-1) miteinander verbunden ist, die über Rollen (14) und ein Doppelkettenrad (15) läuft, welches auch mit einer Kette (13-2) in Eingriff steht, die in ein Kettenrad (17) läuft, das auf einer der Wellen (29) angeordnet ist, wobei die geometrischen Zentren (Punkte E) auf einem Hebel (3) auch mit einer Kette (15-1) verbunden sind, die über ein Doppelkettenrad (6) läuft, das auf einem Hauptträger (2) gelagert ist, wobei über das Kettenrad (6) ein zweiter Kettenkreis (5-2) läuft, der in das Kettenrad (18) eingreift, welches auf einer Welle (29) angeordnet ist, wodurch die Abweichung der Schwimmkörper in den horizontalen und vertikalen Ebenen in eine Drehbewegung umgewandelt wird und – wobei unterhalb der Ballons (4) an der Plattform (1) ein Wasserkraft-Reflektor (34) montiert ist.
Patent DE-112010003683-B4 (DE)
Title: Solargenerator
Inventor: MIYAZAKI YOSHINORI
IPC: H02S20/32
Filed: 2010-09-13
Granted: 2020-02-27
Abstract: Solargenerator (1), welcher aufweist:eine Basis (2),ein Solarpanel (10), welches in einer Umfangsrichtung rotiert werden kann, undein Stützbauteil (20), wobeidas Stützbauteil (20) an einer ersten Befestigungsposition an der Basis (2) befestigt ist und an einer zweiten Befestigungsposition an dem Solarpanel (10) befestigt ist,das Solarpanel (10) ein Folgebauteil hat, das an einem Umfangsabschnitt des Solarpanels (10) angeordnet ist und das die Basis (2) berührt, und wobeidas Solarpanel (10) um die zweite Befestigungsposition in einer Umfangsrichtung des Umfangsabschnitts des Solarpanels (10) rotiert und um die erste Befestigungsposition mit einem unteren Endabschnitt des Folgebauteils in Berührung mit der Basis (2) rotiert.
Patent DE-112011101228-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zum Steuern einer automatisierten Kupplung
Inventor: Eich Jürgen
IPC: F16D29/00
Filed: 2011-03-24
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Steuern einer automatisierten Kupplung (10), die ein hydraulisches Kupplungsbetätigungssystem (1) umfasst, das einen hydrostatischen Aktor (19) aufweist, der durch einen elektromotorischen Stellantrieb (20) mit einem Inkrementalwegsensor (26) so angetrieben wird, dass der Aktor (19) eine translatorische Bewegung ausführt, mit einer Steuereinrichtung (24), wobei die Aktorposition sowohl relativ durch den Inkrementalwegsensor (26) als auch absolut durch den Absolutwegsensor (30) erfasst wird wobei ein Positionsinkrement (41) des Inkrementalwegsensors (26) mit Hilfe eines Skalenfaktors (44) in eine Wegdifferenz umgerechnet wird, die zu einer bisher ermittelten Aktorposition (51) addiert wird, wobei ein Positionssignal (42) des Absolutwegsensors (30) eingekoppelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Totzone (52) als nichtlineares Übertragungselement für das Positionssignal (42) des Absolutwegsensors (30) verwendet wird.
Patent DE-112013001725-B4 (DE)
Title: Kombiniertes maschinelles Bearbeitungsverfahren und kombinierte maschinelle Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI YOSHIHIRO
IPC: B23P23/04
Filed: 2013-02-18
Granted: 2024-01-18
Abstract: Kombiniertes maschinelles Bearbeitungsverfahren, umfassend das Bilden eines Loches (H) in einer Ursprungsplatte (WO) durch thermisches Schneiden und maschinelles Bearbeiten und das Herauslösen eines das Loch (H) enthaltenden Zuschnittelementes aus der Ursprungsplatte (WO), wobei das Verfahren umfasst:einen Lochschneidevorgang zum Bilden eines Loches (H) in der Ursprungsplatte (WO) durch thermisches Schneiden, wobei bezüglich eines Fertigmaßes eine Bearbeitungszugabe vorgesehen wird;einen Endbearbeitungsvorgang zum Einführen eines Schneidwerkzeugs in das durch den Lochschneidevorgang hergestellte Loch (H), zum Schneiden einer thermisch geschnittenen Endfläche (Hf) durch das Führen des Schneidwerkzeugs entlang einer inneren Umfangsfläche des Loches (H), und zum maschinellen Bearbeiten des Loches (H) auf das Fertigmaß; undeinen Vorgang zum Schneiden der äußeren Peripherie des Zuschnittelementes durch thermisches Schneiden und zum Herauslösen des Zuschnittelementes aus der Ursprungsplatte (WO), ferner umfassendeinen Nachweisvorgang zum Nachweis, ob bei dem Lochschneidevorgang thermisch geschnittenes Endmaterial zwischen dem Lochschneidevorgang und dem Endbearbeitungsvorgang in dem Loch (H) zurückbleibt oder nicht.
Patent DE-112014001245-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kit zur Herstellung von Biomaterial zur Geweberegeneration
Inventor: GALLER KERSTIN
IPC: A61K6/50
Filed: 2014-02-28
Granted: 2022-01-20
Abstract: Ein in vitro Verfahren zur Herstellung eines wachstumsfaktorbeladenen, zur Verwendung bei der Geweberegeneration geeigneten Biomaterials, umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen einer einem tierischen oder menschlichen Körper entnommenen Spüllösung für Hartgewebe, wobei die Spüllösung mindestens ein Demineralisierungsmittel für Hartgewebe und ein durch Kontakt der Spüllösung mit dem Hartgewebe aus dem Hartgewebe gewonnenes Wachstumsfaktorgemisch enthält;b) Bereitstellen von Gerüstmaterial;c) Beladen des Gerüstmaterials mit mindestens einem Wachstumsfaktor durch Inkontaktbringen der Spüllösung mit dem Gerüstmaterial.
Patent DE-112015000870-B4 (DE)
Title: Mit einem anschluss versehener, beschichteter elektrischer draht, bei dem eine zusammensetzung für eine metalloberflächenbeschichtung eingesetzt wird
Inventor: HASE TATSUYA
IPC: C09D7/63
Filed: 2015-01-29
Granted: 2022-06-23
Abstract: Mit einem Anschluss versehener, beschichteter elektrischer Draht, der ein Metallanschlussstück und einen isolierten elektrischen Draht umfasst, wobei das Metallanschlussstück mit einem Ende eines Leiters des isolierten elektrischen Drahts verbunden ist,wobei ein elektrischer Verbindungsabschnitt zwischen dem Metallanschlussstück und dem elektrischen Drahtleiter mit einer Zusammensetzung für eine Metalloberflächenbeschichtung beschichtet ist, wobei die Zusammensetzung ein Addukt und ein Basisöl umfasst, wobei das Addukt umfasst:einen sauren Phosphatester, der eine oder mehrere Art(en) von Verbindungen umfasst, die durch die allgemeinen Formeln (1) und (2) dargestellt sind, undein Metall,P(=O)(−OR1)(−OH)2P(=O)(−OR1)2(−OH)worin R1eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 4 bis 30 Kohlenstoffatomen darstellt,wobei das Metall und der saure Phosphatester ein Phosphorsäureestersalz des Metalls bilden,wobei die Zusammensetzung nur das Addukt aus dem sauren Phosphatester und dem Metall als ein Addukt enthält, undwobei f ≤ 0 ist und f definiert ist als f = I × x - m × y,wobei die Wertigkeit des sauren Phosphatesters x- ist, die Wertigkeit des Metalls y+ist, die molare Menge des sauren Phosphatesters I ist und die molare Menge des Metalls m ist.
Patent DE-112016005583-B4 (DE)
Title: Unterirdisches Sicherheitsventil mit dauerhaftem, in der offenen Position verriegelten Element
Inventor: WILLIAMSON JIMMIE ROBERT
IPC: F16K1/18
Filed: 2016-03-11
Granted: 2023-05-25
Abstract: Bohrlochsystem (100), umfassend:einen Rohrstrang (114), der innerhalb eines Bohrlochs (108) ausfahrbar ist;ein unterirdisches Sicherheitsventil (112), das mit dem Rohrstrang (114) verbunden ist und Folgendes beinhaltet:ein Gehäuse (202, 404), das einen zentralen Strömungsdurchgang (206) definiert und eine Klappe (228) beinhaltet, die innerhalb des zentralen Strömungsdurchgangs (206) zwischen geschlossener und offener Position schwenkbar ist;ein Strömungsrohr (220), das innerhalb des zentralen Strömungsdurchgangs (206) beweglich positioniert ist und mit der Klappe (228) in Eingriff bringbar ist, um die Klappe (228) zur offenen Position zu bewegen;einen Betätigungskolben (212), der innerhalb einer Betätigungskolbenbohrung (210), die in einer Wand des Gehäuses (202) definiert und an das Strömungsrohr (220) wirkgekoppelt ist, beweglich positioniert ist;einen Ausgleichskolben (304), der innerhalb einer Ausgleichskolbenbohrung (306), die in der Wand definiert und an das Strömungsrohr (220) wirkgekoppelt ist, beweglich positioniert ist; undeinen in der offenen Position verriegelten Kolben (502), der innerhalb einer Bohrung (504) des in der offenen Position verriegelten Kolbens (502), die in der Wand (202) definiert und mit einer an das Strömungsrohr (220) wirkgekoppelten Aktormuffe (218) in Eingriff bringbar ist, beweglich positioniert ist; undein in der offenen Position verriegeltes Werkzeug (402), das innerhalb des zentralen Strömungsdurchgangs (206) positionierbar ist, um Hydraulikdruck in die Bohrung des in der offenen Position verriegelten Kolbens (502) zu übertragen und dadurch den in der offenen Position verriegelten Kolben (502) zu einer betätigten Position zu betätigen, die das Strömungsrohr (220) bewegt und die Klappe (228) dauerhaft in der offenen Position verriegelt.
Patent DE-112017000347-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: ICHIHOSHI DAI
IPC: H01L23/28
Filed: 2017-04-21
Granted: 2021-08-05
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (20) umfasst eine gedruckte Leiterplatte (2), ein Leistungselement (7) und ein Dichtharz (10), das in sich die gedruckte Leiterplatte (2) und das Leistungselement (7) einkapselt. Die gedruckte Leiterplatte hat eine Vielzahl von Durchgangslöchern (4) durch sie hindurch ausgebildet, wobei sich die Durchgangslöcher an einem äußeren Rand (2e) mit Abständen befinden, die jeweils gleich oder kleiner als eine vierfache Dicke der Leiterplatte sind. Komponenten (3), welche elektrische Komponenten, wie etwa ein Widerstand, ein Kondensator, ein integrierter Schaltkreis und in Optokoppler sind, sind auf der gedruckten Leiterplatte angebracht. Das Leistungselement (7), welches ein Halbleiterleistungselement ist, ist elektrisch mit der gedruckten Leiterplatte (2) verbunden. Die Durchgangslöcher (4) sind mit dem Dichtharz 10 gefüllt.
Patent DE-112017006996-B4 (DE)
Title: Integrierter Prozess zum Recycling von Gichtschlämmen zur Gewinnung von Eisenoxid und Kohlenstoff
Inventor: Flock Jörg
IPC: C22B3/44
Filed: 2017-06-01
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Eisen- und Kohlenstoff-Komponenten aus Gichtschlämmen umfassend die Schritte:i) Bereitstellen eines Gichtschlamms enthaltend Eisen- und Kohlenstoff-Komponenten,ii) Versetzen des Gichtschlamms mit Salzsäure und Durchführen einer Reaktion, so dass eine saure wässrige Eisen-reiche Phase und eine Kohlenstoff-reiche Phase erhalten wird,iii) Abtrennen der sauren wässrigen Eisen-reichen Phase von der Kohlenstoff-reichen Phase, undiv) Aufbereiten der sauren wässrigen Eisen-reichen Phase, so dass die Eisen-Komponente erhalten wird, wobei das Aufbereiten (Schritt iv)) entweder folgende Schritte umfasst:v) Versetzen der sauren wässrigen Eisen-reichen Phase mit einem Oxidationsmittel, so dass eine oxidierte Eisen-reiche Phase erhalten wird,vi) Versetzen der oxidierten Eisen-reichen Phase mit einem Fällungsmittel, so dass eine Eisen-angereicherte Phase und Eisen-abgereicherte Phase erhalten wird,vii) Abtrennen der Eisen-angereicherten Phase von der Eisen-abgereicherten Phase, undviii)Trocknen der Eisen-angereicherten Phase zumindest in einem Röstofen, so dass die Eisen-Komponente erhalten wirdix) wobei die Eisen-abgereicherte Phase einem Regenerationsprozess zumindest mit einem Sprührostofen unterzogen wird, so dass eine regenerierte Salzsäure erhalten wird, wobei die regenerierte Salzsäure vorzugsweise dem Prozess wieder zugeführt wird; oderwobei das Aufbereiten (Schritt iv)) alternativ folgende Schritte umfasst:v) Reduzieren der sauren wässrigen Eisen-reichen Phase mit einem Reduktionsmittel, so dass eine reduzierte Eisen-reiche Phase erhalten wird,vi) Trennen der reduzierten Eisen-reichen Phase in eine Eisen-angereicherte und eine Eisen-abgereicherte Phase mittels einer ersten lonenaustauscherkolonne, insbesondere einer Blei- und Zink-selektiven Ionenaustauscherkolonne,vii) Oxidieren der Eisen-angereicherten Phase mit einem Oxidationsmittel, so dass eine oxidierte Eisen-angereicherte Phase erhalten wird, undviii) Abtrennen einer oxidierten, reinen Eisen-angereicherten Phase von der oxidierten Eisen-angereicherten Phase mittels einer zweiten lonenaustauscherkolonne, insbesondere einer Eisen-(III)-selektiven lonenaustauscherkolonne, undix) Unterziehen der oxidierten, reinen Eisen-angereicherten Phase einem Regenerationsprozess zumindest mit einem Sprührostofen, so dass eine regenerierte Salzsäure und die Eisen-Komponente erhalten wird, wobei die regenerierte Salzsäure vorzugsweise dem Prozess wieder zugeführt wird.
Patent CZ-286430-B6 (CZ)
Title: Isolation process of crystalline silybin and silymarin
Inventor: CVAK LADISLAV ING
IPC: C07D311/40
Filed: 1993-01-27
Abstract: In the present invention there is disclosed a process of isolating silybin and silymarin from fruits of milk thistle by extraction of drug with aqueous acetone and by treating the extract, particularly by crystallization of silybin and distribution the residue into two fractions, from which one contains predominantly silychristin, taxifolin and polar ballast substances and is excluded from the process and the other fraction contains nearly all silybin and a portion of silychristin and is treated to form silymarin.
Patent SK-281823-B6 (SK)
Title: Substituted aminoalkylaminopyridines, method for their production, pharmaceutical preparations containing them and their use
Inventor: KOHL BERNHARD
IPC: A61K31/44
Filed: 1994-11-26
Abstract: PCT No. PCT/EP94/03911 Sec. 371 Date May 31, 1996 Sec. 102(e) Date May 31, 1996 PCT Filed Nov. 26, 1994 PCT Pub. No. WO95/15324 PCT Pub. Date Jun. 8, 1995Compounds of formula I    <IMAGE>  (I)  wherein R1, R2, R3, R4, R5, R6, X, n and A have the meanings as given in the description, can be used for combatting Helicobacter bacteria.
Patent SK-281254-B6 (SK)
Title: N,n-diethyl-8,8-dipropyl-2-azaspiro[4.5]decane-2-propanamine dimaleate, pharmaceutical composition containing the same, use thereof
Inventor: DAGGER RAYMOND E
IPC: A61P29/00
Filed: 1996-07-08
Abstract: A salt of N,N-diethyl-8,8-dipropyl-2-azaspiro[4.5]decane- -2-propanamine dimaleate, pharmaceutical composition containing the same, the use of the salt for preparing a drug which is useful as an immunomodulatory agent, particularly in the treatment of rheumatoid arthritis.