baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003193-U1 (DE)
Title: Explosionsschutz
IPC: G08B17/10
Filed: 2016-05-19
Abstract: Explosionsschutzsystem, umfassend: eine Ansaugpumpe (3), welche Umgebungsluft über eine Leitung (L1) ansaugt; eine Gas-Analyse- und Auswerteeinheit (4), welche mit der Ansaugpumpe (3) verbunden ist und von dieser mit Probengas vorsorgt wird; mindestens eine Inertgasquelle (2); ein Ventil (5), wobei das Ventil (5) auf der einen Seite mit der Inertgasquelle (2) verbunden ist, auf der anderen Seite mit einer Düse (6), so dass Gas aus der Inertgasquelle (2) durch die Düse (6) ausströmen kann, wobei die Gas-Analyse- und Auswerteeinheit (4) den Öffnungszustand des Ventils (5) steuert.
Patent DE-202016003271-U1 (DE)
Title: Rückstandsfrei lösbares, nicht permanentes Fügen von Elementen und Applikationen auf Textilien durch Klebstoff aus Gründen der modischen Aufmachung eines Kleidungsstücks, Gründen praktischer Art oder zur Kennzeichnung
IPC: A41D27/08
Filed: 2016-05-21
Abstract: Ein Element aus flexiblem Material, insbesondere aus Textil, Kunststoff, Papier, Leder, Kunstleder in jeglicher Gestalt und Größe, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (1) einseitig eine selbstklebende Beschichtung (2) aufweist und mittels dieser an Kleidung (3) in beliebiger Positionierung durch Andrücken haftend gemacht werden kann, um später rückstandsfrei wieder von dem Kleidungsstück gelöst werden zu können.
Patent DE-202016005588-U1 (DE)
Title: Feuchthaltemittel für Wasserpfeifentabak und -tabakersatz
IPC: A24B15/18
Filed: 2016-09-13
Abstract: Feuchthaltemittel für Wasserpfeifentabak und Wasserpfeifentabakersatz, das dazu dient, den Tabak anzufeuchten und eine bessere Rauchentwicklung zu erzielen, dadurch gekennzeichnet, dass das Feuchthaltemittel Glycerin und/oder Polypropylen und/oder Honig und/oder Zuckerrohrmelasse und/oder Zuckerrübensirup und/oder Invertzucker und/oder Wasser und Aromastoffe und/oder Zusatzstoffe wie Aufputschmittel und/oder Potenzmittel und/oder Vitalstoffe und/oder Vitamine und/oder Aminosäuren und/oder Mineralstoffe und/oder Ballaststoffe und/oder sekundäre Pflanzenstoffe enthält und wobei diese Zusatzstoffe in pulverförmiger und/oder flüssiger Form und/oder in geschnittener Form und/oder als Blätter der Flüssigkeit zugesetzt werden, und so beim Raucher eine aphrodisierende und/oder belebende und/oder aufputschende und/oder stressabbauende und/oder vitalisierende Wirkung erzeugt wird.
Patent DE-202016005592-U1 (DE)
Title: Wasserpfeifen Aroma Perlen
IPC: A24B15/16
Filed: 2016-09-13
Abstract: Wasserpfeifen Aroma Perlen, d. h. Kugeln, die eine feste elastische Hülle aufweisen und die Hülle einen flüssigen Inhalt umschliesst und wobei die Kugeln beim Rauchen platzen und der Inhalt freigesetzt wird und beim Rauchen so eine Geschmacksexplosion wahrgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der flüssige Inhalt aus einer und/oder mehreren alkoholischen und/oder nichtalkokoholischen Flüssigkeiten und/oder einem und/oder mehreren pulverförmigen und/oder flüssigen Aromen und/oder Glycerin und/oder Propylenglycol und/oder Invertzucker und/oder Zuckerrübensirup und/oder Honig und/oder einem und/oder mehreren pulverförmigen und/oder flüssigen Nahrungsergänzungsmitteln und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Aphrodisiakas und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Seren und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen homöopathische Mittel und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Extrakt und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Tinktur undoder Öl und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Gemisch und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Arzneimittel besteht und die Kugeln beim Rauchen von Wasserpfeifen dergestalt zur Anwendung kommen, dass sie auf den Tabak gelegt werden.
Patent DE-202016006693-U1 (DE)
Title: Schmuckdisplay
IPC: A47F7/02
Filed: 2016-10-31
Abstract: Schmuckdisplay (1) mit wenigstens einem Präsentationselement, insbesondere einem Schmucktablett (3), und/oder einem Bilderhalter (4), zur Präsentation und/oder Aufbewahrung wenigstens einer Schmuckware (2) und/oder eines Bildes und mit wenigstens einer Präsentationswand (5) für das Präsentationselement wobei die Präsentationswand (5) wenigstens ein erstes Befestigungsmittel (9, 11) und das Präsentationselement wenigstens ein zweites Befestigungsmittel (10, 12) aufweist und wobei die Befestigungsmittel (9–12) in einem Präsentationszustand des Schmuckdisplays (1) zum Anbringen und Halten des Präsentationselements (3) an der Präsentationswand (5) magnetisch zusammenwirken.
Patent DE-202016009031-U1 (DE)
Title: Katzenmöbel
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Katzenmöbel (10) mit mindestens einem räumlichen Gebilde (16), das aus mindestens zwei Flächenelementen (24) zusammengesetzt ist, die an mindestens einem ihrer Flächenränder (26) miteinander verbunden sind, wobei das einzelne Flächenelement (24) als ein separates Polygon gestaltet ist, das einzelne Flächenelement (24) an jedem seiner Polygonränder mit einem Befestigungsmittel (28) versehen ist, mittels dem eine Verbindung zum Befestigungsmittel (28) eines benachbarten Flächenelements (24) herzustellen ist, und mindestens ein erstes Flächenelement (24) als ein gleichseitiges Dreieck (54) mit drei ersten Seitenlängen (56) gestaltet ist und mindestens ein zweites Flächenelement (24) als ein erstes gleichschenkliges Dreieck (58) mit zwei ersten Schenkellängen und einer ersten Basislänge (60) gestaltet ist, dessen erste Schenkellängen je der ersten Seitenlänge (56) entspricht, und wobei das Befestigungsmittel (28) am Flächenelement (24) klappbar angebracht ist.
Patent DE-202016104288-U1 (DE)
Title: Tasche mit lösbar aufgesetzten austauschbaren dekorativen Elementen
IPC: A45C3/08
Filed: 2016-08-04
Abstract: Tasche (1) mit lösbar und austauschbar außenseitig aufgesetzten dekorativen Elementen (2), wobei Verbindungselemente (6, 7) zwischen der Außenseite der Tasche (1) und den dekorativen Elementen (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die dekorativen Elemente (2) neben den Verbindungselementen (6, 7) zusätzlich mit ihren freien Enden (10) in taschenartige Aufnahmen (9) auf der Außenseite der Tasche (1) eingreifen und so lösbar mit der Tasche verbunden sind.
Patent DE-202016105803-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Notbeleuchtungsvorrichtung
IPC: B60Q1/52
Filed: 2016-10-17
Abstract: Fahrzeug-Notbeleuchtungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst: eine Platine (1), mehrere LED-Dioden (2), die kreisförmig in der Form einer Krone auf der Platine (1) angeordnet und gleichmäßig verteilt sind, einen Kollimator (3), der über der LED-Dioden (2) auf der Platine (1) angeordnet ist, um die divergierenden Lichtstrahlen (7) der LED-Dioden (2) in parallele Lichtstrahlen (7) umzuwandeln, einen Reflektor (4), der die Lichtstrahlen (7) empfängt, die von den LED-Dioden (2) emittiert und durch den Kollimator (3) umgeleitet werden, und einen tulpenförmigen Lampenschirm (5), auf den die durch den Reflektor (4) reflektierten Lichtstrahlen (7) auftreffen, wobei der geometrische Aufbau des tulpenförmigen Lampenschirms (5) dem Prinzip einer Fresnel-Linse folgt, so dass dieser das Licht in gleichmäßiger Art und Weise verteilt.
Patent DE-202017001296-U1 (DE)
Title: Hybrid-Windkraft-Kompressor-Anlage
IPC: F03D9/28
Filed: 2017-03-06
Abstract: Wellenausgang des Differenzialgetriebes gekoppelt an Kompressor Dadurch gekennzeichnet, dass die Differenzialgetriebe Abtrieb (19) mit dem Kompressor (5) über die Abtriebskupplung (20), den Freilauf (8), das Ausgleichselement (2) und die Verbindungswelle mechanisch gekoppelt ist
Patent DE-202017003115-U1 (DE)
Title: Reisigrechen zur Beseitigung von Ast- und Strauchwerk mit variabler Aufnahmevorrichtung für einen Holzgreifer
IPC: A01G1/12
Filed: 2017-06-12
Abstract: Reisigrechen zur Beseitigung von Ast und Strauchwerk mit variabler Aufnahmevorrichtung für einen Holzgreifer. Das Griffstück ist so ausgeführt, dass der Anstellwinkel der Rechenfinger gegenüber dem Boden vor der Forstmaschine durch öffnen oder schließen des Holzgreifers verändert werden kann.
Patent DE-202017101921-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport einer verletzten, insbesondere nicht gehfähigen Person
IPC: A61G1/003
Filed: 2017-03-31
Abstract: Personentransportvorrichtung zum Transport einer verletzten, insbesondere nicht gehfähigen Person, mit einereinen Abschnitt für den Kopf (Kopfteil) der Person,einen Abschnitt für den Torso- bzw. Rumpf (Rumpfteil) der Person,einen Abschnitt für das Gesäß (Gesäßteil) der Person, undeinen Abschnitt für die unteren Extremitäten (Beinteil) der Person bereitstellenden, vorzugsweise im Wesentlichen t-förmigen Unterlage (24), insbesondere einer Unterlage (24) aus einem reib- und/oder reißfesten, vorzugsweise wenigstens teilweise mit einer insbesondere wasserabweisenden Beschichtung versehenen Gewebe bzw. Gewebeverbund,wobei die vorzugsweise im Wesentlichen t-förmige Unterlage (24)wenigstens drei im Wesentlichen parallel zueinander und beabstandet voneinander verlaufende, sich im Personentransportzustand der Personentransportvorrichtung im Wesentlichen parallel zur Längserstreckungsrichtung des Körpers der zu transportierenden Person verlaufende Gurtbänder (2) aufweist, die sich über den Abschnitt für den Kopf (Kopfteil) der Person, den Abschnitt für den Torso- bzw. Rumpf (Rumpfteil) der Person, den Abschnitt für das Gesäß (Gesäßteil) der Person, und den Abschnitt für die unteren Extremitäten (Beinteil) der Person erstrecken,in jedem der Abschnitte (Kopfteil, Rumpfteil, Gesäßteil und Beinteil) jeweils wenigstens ein im Wesentlichen senkrecht zu den parallel zur Längserstreckungsrichtung des Körpers der zu transportierenden Person verlaufenden Gurtbändern (2) verlaufendes Gurtband (3) aufweist, welches jeweils zwei Handschlaufen (3a) ausbildet,in dem Abschnitt für den Kopf (Kopfteil) der Person, dem Abschnitt für das Gesäß (Gesäßteil) der Person, und dem Abschnitt für die unteren Extremitäten (Beinteil) der Person jeweils wenigstens ein im Wesentlichen parallel zu den Handschlaufen ausbildenden Gurtbändern (3) verlaufendes Gurtband (4) aufweist, welches an seinen Enden mit vorzugsweise einstellbaren Mitteln zur Festlegung bzw. Fixierung des Körpers der zu transportierenden Person versehen ist und/oder versehbar ist, undin dem Bereich des Abschnitts für den Torso- bzw. Rumpf (Rumpfteil) der Person wenigstens zwei im Wesentlichen parallel zueinander und beabstandet voneinander verlaufende, im Wesentlichen parallel zur Längserstreckungsrichtung des Körpers der zu transportierenden Person verlaufenden Gurtbändern (2) verlaufende Gurtbänder (13, 22) aufweist, welche vorzugsweise mit wenigstens einem senkrecht zu diesen Gurtbändern (13, 22) verlaufenden Gurtband (23) zur Festlegung bzw. Fixierung des Torso- bzw. Rumpfs des Körpers der zu transportierenden Person versehen ist und/oder versehbar ist und welche besonders bevorzugt mit vorzugsweise einstellbaren Mitteln (Beinschlaufen) zur Festlegung bzw. Fixierung der unteren Extremitäten des Körpers der zu transportierenden Person versehen ist bzw. versehbar ist.
Patent DE-202017104674-U1 (DE)
Title: Backmischung zum Herstellen von Brot
IPC: A21D8/06
Filed: 2017-08-04
Abstract: Backmischung zum Herstellen von Brot, wobei man eine pulverförmige Backmischung mit Wasser vermischt und erhitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Backmischung als pulverförmige Bestandteile mindestens ein Getreideerzeugnis, mindestens ein Hülsenfruchterzeugnis und mindestens eine Ölsaat, jeweils in Pulverform und in homogener Mischung enthält und dass die Backmischung dazu vorgesehen ist, dass man die pulverförmige homogene Mischung nach dem Vermischen mit Wasser unter Zufuhr von Mikrowellen erhitzt.
Patent DE-202018000402-U1 (DE)
Title: Mobiles Schuh-Reinigungsgerät
IPC: A47L23/02
Filed: 2018-01-26
Abstract: Mobiles Schuh-Reinigungsgerät welches im Wesentlichen aus einem Wassertank (5), einer Akku-Einheit (7) und Wasserpumpen-Einheit (6), Wasserdüsen (3), einem Gehäuse sowie feststehenden Bürsten, Noppen, Stiften oder Lamellen (2) besteht
Patent DE-202018001434-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte für die Mundhöhle
IPC: F21L4/00
Filed: 2018-03-18
Abstract: LED-Leuchte zum Ausleuchten besonders tückischer Strukturen, wie z.B. den Ansichten in der Mundhöhle, dadurch gekennzeichnet, dass eine LED (10) an eine Netzgeräte-Buchse (12) angeschlossen ist, durch eine Schutzhülle (18) geschützt und stabilisiert wird und in diese ein steckbarer Akku (22) eingesteckt werden kann .
Patent DE-202018001565-U1 (DE)
Title: Kugelstoßbalken
IPC: A63C19/02
Filed: 2018-03-22
Abstract: Kugelstoßbalken (1) für einen Stoßring (2) für das Kugelstoßen, wobei der Stoßring (2) in der Abwurfrichtung der Kugel am Übergangsbereich vom Stoßring (2) zum Kreissektor einer Aufprallfläche (3) für die Kugel durch einen bogenförmigen Konturabschnitt des Kugelstoßbalkens (1) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelstoßbalken (1) aus einem Gummigranulat besteht, das eine Granulatkörnung in einem Bereich von 1,5 mm bis 5,0 mm aufweist und wobei der Bindemittelanteil in einem Bereich von 8,0 % bis 15 % liegt.
Patent DE-202018003194-U1 (DE)
Title: Elektrowasserfahrrad mit Solaraufladung
IPC: B63H21/17
Filed: 2018-07-10
Abstract: Wasserfahrrad dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer Elektrounterstützung ausgestattet ist. Durch eine elektronische Regelung mit einem E-Gasdrehgriff am Lenker ist es möglich die Leistung des Vortriebsmotors zu regeln und zu lenken.
Patent DE-202018003571-U1 (DE)
Title: Wieder aufladbare Fernbedienung, die per USB-Kabel aufgeladen werden kann
IPC: H04M19/08
Filed: 2018-07-31
Abstract: Wieder aufladbare Fernbedienung, die einen integrierten Akku enthält und per USB Kabel aufgeladen kann, Dadurch gekennzeichnet, Dass an Fernbedienungen sämtlicher Art, ein USB Anschluss verbaut wird um sie per Kabel aufzuladen.
Patent DE-202018005164-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter mit einem Schleifwerkzeugadapter
IPC: B24B55/02
Filed: 2018-11-08
Abstract: Werkzeughalter (1) zur Aufnahme eines Schleifwerkzeugs (5) zur schleifenden Bearbeitung eines Werkstücks an einer numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine mit werkzeugtragender Arbeitsspindel, mit:- einem Werkzeughalterkörper (2), der an einem ersten Endabschnitt (21) des Werkzeughalterkörper (2) an der Arbeitsspindel der Werkzeugmaschine einspannbar ist und- einer Werkzeugaufnahme (3), die an einem zweiten Endabschnitt (22) des Werkzeughalterkörper (2) gegenüber dem ersten Endabschnitt (21) des Werkzeughalterkörper (2) angeordnet ist, zum Aufnehmen des Schleifwerkzeugs (5);gekennzeichnet durcheinen Schleifwerkzeugadapter (4), der zwischen der Werkzeugaufnahme (3) und dem Schleifwerkzeug (5) angeordnet ist, wobei das eingeleitete Kühl- und/oder Schmiermittel von der Werkzeugaufnahme (3) über in dem Schleifwerkzeugadapter (4) eingerichtete Kühl- und/oder Schmiermittelleitungen (44) durch den Schleifwerkzeugadapter (4) zu dem von dem Schleifwerkzeugadapter (4) aufgenommenen Schleifwerkzeug (5) leitbar ist.
Patent DE-202018006202-U1 (DE)
Title: Medizinische Nadel
IPC: C22C45/00
Filed: 2018-01-19
Abstract: Eine medizinische Nadel, die zur wiederholten Durchführung eines Durchstech- oder Einsteckvorgangs verwendet wird, wobei die medizinische Nadel Folgendes umfasst:
 einen Nadelkörper, und
 eine metallische Glasschicht auf einer Oberfläche des Nadelkörpers, wobei die metallische Glasschicht aus einer Legierung aus Aluminium, Zirkonium, Kupfer und Tantal besteht;
 wobei die Anwesenheit der metallischen Glasschicht auf dem Nadelkörper dafür sorgt, dass die medizinische Nadel ihre Schärfe beibehält, indem eine Prozentzunahme der maximalen Durchstech- oder Einsteckraft im Vergleich zum ersten Durchstech- oder Einsteckvorgang, die durch die Formel ((X n  - X 1 )/X 1 )*100% dargestellt wird, nicht mehr als 18,9 % beträgt, wobei: N die Anzahl der Durchstech- oder Einsteckvorgänge bezeichnet, die von der medizinischen Nadel an einem Gegenstand durchgeführt wurden, wobei diese Zahl zwischen 5 und 80 liegt; n eine natürliche Zahl von 5 bis N ist, X 1  die maximale Durchstech- oder Einsteckkraft für das erste Durchstechen oder Einstecken bezeichnet, und X n  die maximale Durchstech- oder Einsteckkraft für das n-te Durchstechen oder Einstecken bezeichnet.
Patent DE-202018103000-U1 (DE)
Title: Wärmeleitfähiges Band
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-05-29
Abstract: Wärmeleitfähiges Band, umfassend:eine oder mehrere thermoelektrische Vorrichtungen, die zwischen und in Wärmekontakt mit einem unteren Leiter und einem oberen Leiter angeordnet sind;einen Träger; undein an den Träger angrenzendes Polster;wobei der untere Leiter, der obere Leiter und die eine oder die mehreren thermoelektrischen Vorrichtungen durch den Träger gestützt werden; undwobei die eine oder die mehreren thermoelektrischen Vorrichtungen die Temperatur ändern, wenn eine Spannung an die eine oder die mehreren thermoelektrischen Vorrichtungen angelegt wird.
Patent DE-202018103727-U1 (DE)
Title: Ausfahrbare Saunakabine
IPC: A61H33/06
Filed: 2018-06-29
Abstract: Ausfahrbare Saunakabine (1), umfassend ein erstes Kabinenelement (2), ein zweites Kabinenelement (3) und ein drittes Kabinenelement (4), wobei das zweite Kabinenelement (3) und das dritte Kabinenelement (4) relativ zum ersten Kabinenelement (2) teleskopartig zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar sind, ein erstes Führungssystem (6) auf der linken Seite sowie ein zweites Führungssystem (7) auf der rechten Seite der Saunakabine (1) angeordnet sind zur relativen Führung zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position der Saunakabine (1), und eine Tür (20) die an dem dritten Kabinenelement (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saunakabine (1) einen fest mit dem dritten Kabinenelement (4) verbundenen Handgriff (8) zur manuellen Betätigung der Saunakabine umfasst, wobei der Handgriff (8) in horizontaler Richtung mittig auf der Vorderseite des dritten Kabinenelements (4) angeordnet ist.
Patent DE-202018106313-U1 (DE)
Title: Lösliches Feuchttuch
IPC: A47L1/15
Filed: 2018-11-06
Abstract: Feuchttuch oder Nasstuch, umfassend ein gewebtes oder vliesartiges Material oder bestehend aus einem gewebten oder vliesartigem Material, welches lösliches Material enthält oder daraus besteht, und mit Reinigungsmitteln beschichtet oder imprägniert ist.
Patent DE-202019002112-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: E02D29/12
Filed: 2019-05-14
Abstract: Dichtungsanordnung zwischen Schachtringen (2; 4), mit einer in einem der Schachtringe (4) ausgesparten Nut (20) und einer an dem anderen der Schachtringe (2) ausgebildeten, in die Nut (20) eingreifenden Feder (8), wobei die Nut (20) und die Feder (8) in Umfangsrichtung umlaufend ausgebildet sind und wobei die Nut (20) mit einem Dichtelement (30) versehen ist, an dem die Feder (8) anliegt.
Patent DE-202019004815-U1 (DE)
Title: Personalisiertes Mosaikbild aus personalisierten Teilmosaik-Bildern
IPC: B42D15/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Personalisierter, gelieferter Satz aller Mosaik-Teilbilder für ein Mosaik-Hauptbild, bestehend aus Druckerzeugnissen verschiedener oder gleicher Abmessungen mit Teilchenpositionsträger.
Patent DE-202019100369-U1 (DE)
Title: Leicht entfernbares Wundpflaster
IPC: A61F13/02
Filed: 2019-01-23
Abstract: Wundpflaster (5) mit einem eine erste Oberfläche (10a) und eine zweite Oberfläche (10b) aufweisenden Träger (10), welcher sich in einer ersten Richtung (R1) von einem ersten Ende (11) zu einem zweiten Ende (12) erstreckt, einer sich auf der ersten Oberfläche (10a) befindenden ersten Klebefläche (21), einer sich auf der ersten Oberfläche (10a) befindenden zweiten Klebefläche (22) und einem sich auf der ersten Oberfläche (10a) zwischen den beiden Klebeflächen (21, 22) befindenden Wundpad (25), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (10) zwischen der ersten Klebefläche (21) und dem Wundpad (25) eine Sollbruch-Einrichtung aufweist.
Patent DE-202019107267-U1 (DE)
Title: Kamera und Kamerahalterung
IPC: H04N5/225
Filed: 2019-08-06
Abstract: Kamerahalterung, umfassend:zwei Fingerelemente, die mit einer Kamera koppelbar sind, wobei jedes der beiden Fingerelemente gegenüberliegende planare Oberflächen, die parallel zueinander sind und eine Dicke davon definieren, und eine Öffnung, die sich durch die Dicke erstreckt, aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass:die beiden Fingerelemente relativ zur Kamera um unterschiedliche jeweilige Drehachsen zwischen jeweils ausgefahrenen Positionen und jeweils eingefahrenen Positionen drehbar sind;wobei, wenn sich die Fingerelemente in den jeweiligen ausgefahrenen Positionen befinden, die Kamerahalterung in einem ausgefahrenen Zustand ist, wobei sich die Fingerelemente parallel zueinander in einer gemeinsamen Richtung erstrecken und die Öffnungen koaxial zueinander sind; undwobei, wenn sich die Fingerelemente in den jeweiligen eingefahrenen Positionen befinden, sich die Kamerahalterung in einem eingefahrenen Zustand befindet.
Patent DE-202020000083-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von flachen Produkten
IPC: B65H3/14
Filed: 2020-01-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Vereinzeln von flachen Produkten (12), insbesondere zum Vereinzeln von flachen Folienbeuteln (12),
 - mit einem Vakuum-Transportband (20), auf dem die zu vereinzelnden Produkte (12) vorhanden sind,
 - mit einer Stapelstütze (22), die oberhalb des Vakuum-Transportbandes (20) angeordnet ist, wobei der Abstand (24) zwischen der Stapelstütze (22) und der Oberseite des Vakuum-Transportbandes (20) minimal größer ist als die Höhe (26) der flachen Produkte (12),
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - unmittelbar hinter der Stapelstütze (22) eine Vakuumschiene (30) vorhanden ist, - die Vakuumschiene (30) oberhalb des Vakuum-Transportbandes (20) angeordnet ist.
Patent DE-202020000963-U1 (DE)
Title: Automatisches Aufladen der Hochvoltbatterie (ca. 300 Volt); Traktionsbatterie für reine Elektromobile, keine Ladestation mehr für KFZ
IPC: H02K53/00
Filed: 2020-03-09
Abstract: Automatisches aufladen der Hochvoltbatterie (ca. 300 Volt) Traktionsbatterie für reine Elektromobile, keine Ladestation mehr für KFZ. dadurch gekennzeichnet, dass durch 4 kleine Dynamos (Stromerzeuger) auf der Innenseite der 4 PKW-Räder fest verschweißt sind. Diese 4 kleinen Dynamos werden durch eine automatische Kippvorrichtung über Relaistechnik gesteuert z.B. wenn Hochvoltbatterie ca. 300 Volt durch fahren zu 50 % entladen ist. Dann schaltet das Relais ein und setzt die 4 kleinen Dynamos für jedes der 4 PKW-Räder auf der Innenseite in Betrieb. Wenn die Batterie voll ist, dann schaltet das Relais die 4 Kippvorrichtungen wieder aus, das heißt, diese werden wieder von den Kraftschluss der 4 PKW-Räder getrennt und in die Ausstellung automatisch gekippt. Achtung, geht nur bei laufenden Fahrbetrieb. Wenn Stromerzeugung zur Aufladung der Batterie nicht reicht, dann muss auf beschriebene Größe von ca. 4 Dynamos auf 1 PKW-Rad zurückgegriffen werden. (Siehe Beschreibung).
Patent DE-202020002971-U1 (DE)
Title: Gesundheitsschuh
IPC: A61D9/00
Filed: 2020-07-11
Abstract: Gesundheitsschuh, dadurch gekennzeichnet, dass eine aus Frotteestoff bestehende Innensohle in den aus Wolle gestrickten Schuh eingenäht wird.
Patent DE-202020003038-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit transparentem Mundschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-15
Abstract: Atemschutzmaske aus Filtergewebe oder Filterfließ zum Schutz gegen virale Aerosol- oder Tröpfcheninfektionen, die durch eine transparente Kunststoffkappe optisch offen den Blick auf die Mundmimik des Sprechenden erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterteil 1 mit ein bis zwei manuell einstellbaren und (z.B. mit Knoten) arretierbaren Spannbändern 7 um den Hinterkopf oder seitlich an den Ohren und mit einem manuell einstellbaren und (z.B. mit Knoten) arretierbaren Befestigungskragen 8 umlaufend (z.B. in der Nut 9) an der klarsichtigen Kunststoffkappe 2 befestigt werden kann.