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Patent DE-102011010502-A1 (DE)
Title: Motor assembly for use in surgical electrical instrument, has movable ring gear movable between position in which gear train comprises high gear ratio and another position in which gear train comprises low gear ratio
Inventor: LI WAI TO
IPC: H02K7/116
Filed: 2011-02-07
Abstract: The assembly (10) has movable ring gears (44) comprising internal gears that are formed at an inner circumferential surface. A carrier comprises external teeth formed at an outer circumferential surface. The movable ring gear is movable between position in which the movable ring gear is engaged with the cover, relative to rotate to the cover, where a gear train has a high gear ratio, and another position in which the movable ring gear is connected to the cover, where the gear ratio of the gear train is low.
Patent DE-102011015637-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: DEGLER MARIO
IPC: F16F15/129
Filed: 2011-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer mit einem Dämpferbauteil und einem entgegen der Wirkung von Energiespeicherelementen gegenüber dem Dämpferbauteil innerhalb eines Verdrehspiels begrenzt verdrehbares Dämpferflanschteil, wobei das Dämpferbauteil radial außen als Gleitschale ausgeführt ist und den radial äußersten Umfangsbereich der Energiespeicherelemente umgreift und das Dämpferflanschteil umfangsseitig beabstandete und die Energiespeicherelemente umfangsseitig zwischen sich aufnehmende und beaufschlagbare Beaufschlagungselemente aufweist, wobei in der Gleitschale Ausschnitte ausgebildet sind und die Beaufschlagungselemente unter Ermöglichung des Verdrehspiels in die Ausschnitte radial eingreifen
Patent DE-102011050572-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umklappen einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: EMMRICH STEFAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-05-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Umklappen einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, umfasset ein erstes Lager (2) und ein zweites Lager wobei das erste Lager (2) einen ersten Sicherungshaken (15) aufweist, der einen ersten Arretierungsnut (16) das ersten Lagers (2) zumindest teilweise umgreift mit einen zweiten Sicherungshaken (19), der um 180° gedreht zu dem Sicherungshakens (15) des ersten Lagers (2) angeordnet ist.
Patent DE-102011053093-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: CHEN CHAO-HSING
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft eine Leuchtvorrichtung mit einer in Reihe geschalteten LED-Anordnung mit mehreren LED-Zellen auf einem einzelnen Substrat, einschließlich einer ersten LED-Zelle, einer zweiten LED-Zelle und einer in Reihe geschalteten LED-Untermatrix mit mindestens drei LED-Zellen, die zwischen der ersten und der zweiten LED-Zelle liegen, wobei jede der ersten und der zweiten LED-Zelle eine erste Seite und eine zweite Seite umfasst, wobei die erste Seite der ersten LED-Zelle und/oder der zweiten LED-Zelle zur LED-Untermatrix benachbart ist, und die zweite Seite der ersten LED-Zelle zur zweiten Seite der zweiten LED-Zelle benachbart ist; einem Graben zwischen den zweiten Seiten der ersten und der zweiten LED-Zelle; und einer Schutzstruktur, die nahe dem Graben ausgebildet ist, um zu verhindern, dass die Leuchtvorrichtung nahe dem Graben durch einen Spannungsstoß beschädigt wird, der höher ist als eine normale Betriebsspannung der Leuchtvorrichtung.
Patent DE-102011053388-A1 (DE)
Title: Elektrische Spritzgussmaschine
Inventor: HUANG SHOU-JEN
IPC: B29C45/76
Filed: 2011-09-08
Abstract: Eine elektrische Spritzgussmaschine umfasst eine Basis (10), eine Vielzahl an Verbindungsstangen (20), eine erste Antriebsvorrichtung (30) und eine zweite Antriebsvorrichtung (40). Die Basis (10) umfasst eine erste fixe Platte (11), eine erste bewegliche Platte (12), eine zweite bewegliche Platte (13) und eine zweite fixe Platte (14). Die Verbindungsstangen (20) sind jeweils durch die erste fixe Platte (11), die erste bewegliche Platte (12), die zweite bewegliche Platte (13) und die zweite fixe Platte (14) hindurch befestigt. Die erste Antriebsvorrichtung (30) ist zwischen der ersten fixen Platte (11) und der ersten beweglichen Platte (12) befestigt und umfasst einen ersten Servomotor (31). Die zweite Antriebsvorrichtung (40) ist zwischen der zweiten beweglichen Platte (13) und der zweiten fixen Platte (14) befestigt und umfasst einen zweiten Servomotor (41). Die zwei Servomotoren (31, 41) stellen ausreichend Kraft und Geschwindigkeit zur Verfügung, so dass der Betrieb der elektrischen Spritzgussmaschine effizient und gleichmäßig ist.
Patent DE-102011075064-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Implementieren und Durchsetzen von Sicherheits- und Betriebsmittelrichtlinien für ein Fahrzeug
Inventor: WESTRA MICHAEL RAYMOND
IPC: B60R25/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Bei einer oder mehreren Ausführungsformen umfasst ein Fahrzeugbetriebsmittel-Benutzungskontrollsystem einen Fahrzeugcomputer, der Sicherheitsrichtlinien aufweist, die Benutzungsregeln für ein oder mehrere Fahrzeugbetriebsmittel definieren. Eine oder mehrere mit dem Fahrzeugcomputer kommunizierende Einrichtungen können im Speicher installiert Softwareanwendungen aufweisen, die zum Betrieb ein oder mehrere Fahrzeugbetriebsmittel verwenden. Es können programmierte Anweisungen empfangen werden, die definieren, welches des einen oder der mehreren Fahrzeugbetriebsmittel die Softwareanwendungen zum Betrieb verwenden. Diese programmierten Anweisungen können mit der einen oder den mehreren Sicherheitsrichtlinien assoziiert sein. Die mit den Softwareanwendungen assoziierte Sicherheitsrichtlinie kann auf der Basis der programmierten Anweisungen bestimmt werden. Der Betrieb der Softwareanwendungen kann gemäß der Sicherheitsrichtlinie gestattet werden.
Patent DE-102011076325-A1 (DE)
Title: Leistungselektronisches System mit Subsystemen und einer Kühleinrichtung
Inventor: POPP RAINER
IPC: H01L23/46
Filed: 2011-05-24
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein leistungselektronisches System mit einer Kühleinrichtung mit einem ersten Grundkörper, mindestens einem Subsystem und einem Gehäuse. Die Kühleinrichtung weist in ihrem ersten Grundkörper mindestens eine Ausnehmung auf; das mindestens eine Subsystem weist eine Schalteinrichtung mit einer leistungselektronischen Schaltung mit Last- und Hilfsanschlusselementen verschiedener Polarität und mit einem, in eine zugeordnet Ausnehmung der Kühleinrichtung hineinreichenden, Kühlbauteil mit einem zweiten Grundkörper und auf.
Patent DE-102011076720-A1 (DE)
Title: Producing coated product useful for printing, preferably flexographic printing, comprises applying a coat comprising large pigments
Inventor: LINNONMAA PEKKA
IPC: D21H19/38
Filed: 2011-05-30
Abstract: Producing coated product for printing, preferably flexographic printing, comprises applying a coat comprising large pigments exhibiting an average size of 3-30 mu m.
Patent DE-102011077938-A1 (DE)
Title: Steam filter arrangement for filtering foreign matters from steam in steam flow passage of steam turbine system, has steam filter whose filter surface is planar and inclined at specific angle with respect to outlet-side housing region
Inventor: BACKASCH RUEDIGER
IPC: F01D17/10
Filed: 2011-06-22
Abstract: The arrangement (10a) has a steam filter (14a) accommodated within a filter housing (12a), where steam flows into the housing through an inlet-side housing region (16a) of the housing and exits the filter housing through an outlet-side housing region (18a) after passing through a filter surface of the steam filter. The filter surface is planar and inclined at an inclination angle (alpha) of 10-50 degree with respect to an outlet-side housing region of the housing. A steam valve i.e. controllable flap valve, is arranged in the outlet-side housing region of the housing.
Patent DE-102011079372-A1 (DE)
Title: Carrier construction for building, has center part elements welded with each another such that centre part elements define sequence of apertures in centre part between side parts, where side parts are arranged vertical to center part
Inventor: DE KEIZER JAN
IPC: E04B7/02
Filed: 2011-07-19
Abstract: The construction has rafters for carrying a saddle roof of a building, and an I-shaped carrier (1) constructed from a part of the rafters and comprising a center part (2) and two parallel side parts (3, 4). The side parts are arranged vertical to the center part, where a scalloped slot (5) is formed in the center part at a predefined distance relative to the side parts. Two complementary center part elements are welded with each another such that the centre part elements define a sequence of apertures in the centre part between the two side parts. An independent claim is also included for a method for manufacturing a rafter.
Patent DE-102011081877-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer elektrischen Schaltungsanordnung mit einem Standby-Modus und einem Betriebsmodus sowie Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung eines Haushaltsgeräts
Inventor: CHOMIC ANTON
IPC: G05F1/10
Filed: 2011-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer elektrischen Schaltungsanordnung (1), welche zwischen einem Betriebsmodus und einem Standby-Modus schaltbar ist und welche umfasst: einen Schaltungseingang (2) mit einem ersten und einem zweiten Eingangsanschluss (3, 4), zwischen denen eine Wechselspannung (UN) anlegbar ist; ein Netzfilter (5); einen Gleichrichter (9) zum Gleichrichten der Wechselspannung (UN); einen Glättungskondensator (29) zum Glätten der gleichgerichteten Wechselspannung (UN), so dass an dem Glättungskondensator (29) eine Primärgleichspannung (UP) anliegt; ein mit dem Glättungskondensator (29) gekoppeltes Schaltnetzteil (10), welches an dem Glättungskondensator (29) die Primärgleichspannung (UP) abgreift und aus der abgegriffenen Primärgleichspannung (UP) eine Sekundärspannung (US’) bereitstellt, mit welcher ein elektrischer Verbraucher (11, 14) des Haushaltsgeräts versorgbar ist, wobei das Schaltnetzteil (10) einen Transformator (32) mit einer Primärwicklung (33), welche mit dem Glättungskondensator (29) gekoppelt ist, und mit einer Sekundärwicklung (34) aufweist, an welcher die Sekundärspannung (US’) für den elektrischen Verbraucher (11, 14) abgreifbar ist, wobei das Schaltnetzteil (10) weiterhin eine mit der Primärwicklung (33) in Reihe geschaltete Schalteinrichtung (35) zum Steuern eines Stromflusses durch die Primärwicklung (33) aufweist, und wobei die Schaltungsanordnung (1) Mittel (12) zum Verringern der Amplitude der Primärgleichspannung (UP) im Standby-Modus aufweist, so dass die Amplitude der Primärgleichspannung (UP) im Standby-Modus geringer als im Betriebsmodus ist, wobei die Mittel (12) zum Verringern der Amplitude ein von dem Netzfilter (5) verschiedenes und in Reihe zum Schaltnetzteil (10) geschaltetes passives Strombegrenzungselement (12) aufweisen, welches zum Begrenzen der Stromstärke eines durch den Glättungskondensator (29) fließenden Ladestromes ausgebildet ist, wobei ein elektrischer Schalter (13) parallel zum Strombegrenzungselement (12) geschaltet ist, mittels welchem das Strombegrenzungselement (12) im Betriebsmodus überbrückt ist.
Patent DE-102011084224-A1 (DE)
Title: Method of joining two to-be-sintered components made of ceramic and/or metallic materials, involves introducing joining aerosol having joining particles and carrier gas in joint gap between components, to form sintered connection
Inventor: LIEPOLD UTE
IPC: C04B37/00
Filed: 2011-10-10
Abstract: The method involves introducing (101) joining aerosol comprising joining particles and carrier gas such as oxygen, nitrogen, carbon dioxide, noble gas or their combinations, in joint gap between two components, for forming a sintered connection between the two components to be sintered (103). The joint gap is narrowed for depositing the joining particles on joining surfaces of the two components. The joint gap is sealed at one end by using sealing foil made of metal and/or polymer.
Patent DE-102011086513-A1 (DE)
Title: Projection exposure method for exposure of semiconductor wafer with image of pattern of reticle for manufacturing semiconductor component, involves heating mask corresponding to two-dimensional heating profile by heating device
Inventor: SCHNEIDER RICARDA
IPC: G03F7/20
Filed: 2011-11-16
Abstract: The method involves holding a radiation-sensitive substrate (W) so that a radiation-sensitive surface of the substrate is arranged in a region of an image plane (IS) of a projection lens (PO), where the image plane is optically conjugated to an object plane (OS). An illuminating region of a reflective mask (M) is illuminated with an illuminating radiation. A part of a pattern lying in the illuminating region is imaged on the substrate by the lens. The mask is heated corresponding to a two-dimensional heating profile by a heating device (HD), which is separate from an illuminating system (ILL). An independent claim is also included for a projection exposure system.
Patent DE-102011087444-A1 (DE)
Title: Method for producing bearing component e.g. outer ring of rolling bearing, involves punching lubrication holes in solid ring which is formed by cutting processing such as rotating, precision turning, forging or rolling
Inventor: HAERTER BERND
IPC: B23P13/00
Filed: 2011-11-30
Abstract: The method involves forming a solid ring by cutting processing such as rotating, precision turning, forging or rolling. Several lubrication holes (5) having cylindrical and funnel-shaped hole portion, are punched in the solid ring by performing heat-treatment. The ratio of bore diameter of respective ends of the lubrication hole is set to preset value. Independent claims are included for the following: (1) bearing component; and (2) swivel-joint roller bearing.
Patent DE-102011100242-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Chromosomenaberration
IPC: C12Q1/68
Filed: 2011-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion mehrerer unterschiedlicher Chromosomen- oder DNS-Bereiche in einer Zelle zum Nachweis von strukturellen Chromosomenaberrationen, wobei die Chromosomenaberrationen mindestens zwei Bruchpunktbereiche innerhalb eines Chromosoms aufweisen, basierend auf direkt oder indirekt markierten Nukleinsäurefragmenten (Sonden), wobei – eine mit einem Label A markierte erste Sonde (Sonde A) und eine mit ei Bruchpunktbereich 1 flankieren, die Fusionsignale A-B bilden und – zwei mit jeweils einem Label C markierten dritte und vierte Sonde (Sonden C) einen Bruchpunktbereich 2 flankieren, die Fusionsignale C-C bilden, wobei die vorgenannten Fusionsignale sich bei einer Chromosomenaberration zu Fusionsignale A-C und Fusionsignale B-C verändern.
Patent DE-102011102128-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung
Inventor: JACOBUS HEINZ
IPC: H01F7/08
Filed: 2011-05-20
Abstract: Eine elektromagnetische Betätigungsvorrichtung, insbesondere für Ventileinrichtungen wie Pneumatikventile, mit einer innerhalb eines Gehäuses (1) befindlichen Stromspuleneinrichtung, die einen Ankerraum (7) für einen darin bewegbaren Anker (27) umgibt, wobei die Stromspuleneinrichtung einen Spulenkörper (5) mit einen Wickelraum (13) axial begrenzenden Spulenkörperflanschen (9, 11) aufweist, die zur Bildung einer Abdichtung zwischen dem Ankerraum (7) und einem aus dem Gehäuse (1) herausführenden Stromanschluss (23) vom Material des Gehäuses (1) umgeben sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Spulenkörperflansche (9, 11) und/oder das daran angrenzende Gehäuse (1) zwecks Erhalt einer verbesserten Abdichtung Mittel zur Verlängerung des Kriechweges zwischen Ankerraum (7) und Stromanschluss (23) für im Ankerraum (7) befindliche Medien aufweist.
Patent DE-102011107016-A1 (DE)
Title: Tool for facilitating the assembly or disassembly of partially circular detent spring backed quick coupling, particularly hose coupling to charging air hose, comprises handle and tool head which is provided with two spaced apart prongs
Inventor: BOPP ANDREAS
IPC: F16L37/14
Filed: 2011-07-14
Abstract: The tool (10) comprises a handle and a tool head (12) which is provided with two spaced apart prongs. The tool head is arranged at an angle towards the handle, where the handle is bent by the operating pressure. A detent spring (1) is elastically retracted for releasing the connection between two portions (3,4). An independent claim is also included for a method for facilitating the assembly or disassembly of a partially circular detent spring.
Patent DE-102011112227-A1 (DE)
Title: Shutoff device for water supply to a hydrant, particularly quenching water hydrant, has operating device for opening and closing water supply into riser pipe of hydrant
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: E03B9/04
Filed: 2011-09-01
Abstract: The shutoff device has an operating device (2) for opening and closing the water supply into a riser pipe (3) of the hydrant. A shutoff body (1) is movable between two positions along a vertical axis of the hydrant, where the water supply is closed in the former position and the water supply is opened in the latter position. A coupling device (4) is arranged in the riser tube, which couples the operating device with the shutoff body. The shutoff body is tube shaped and the water pressure of the water supply acts directly on the shutoff body in no position of the shutoff body.
Patent DE-102011114516-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Stellgliedes oder Ventils
Inventor: MOHR CARSTEN
IPC: G10K11/175
Filed: 2011-09-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Stellgliedes oder Ventils wobei zur Ausführung einer Stellfunktion des Stellgliedes oder einer Ventilfunktion des Ventils ein Stellimpuls welcher dem Stellglied oder dem Ventil zugeführt wird, verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens zwei aufeinanderfolgenden Stellimpulsen, mindestens ein weiterer Impuls oder ein stochastisches Signal dem Stellglied oder dem Ventil zugeführt wird.
Patent DE-102011115770-A1 (DE)
Title: Spreading roll structure for prevention of formation of wrinkle at material web, has bristle bundles that are bent along outward direction such that spreading force is increased from middle surface to rolling ends
Inventor: HESSENBRUCH ROLF
IPC: F16C13/00
Filed: 2011-10-12
Abstract: The spreading roll structure has several roller elements (18) to produce different intense spreading forces. The spreading forces are neutralized or cancelled in a neutral region (4.1) by neutralizing bristles (3.1). Bristle bundles are bent along outward direction such that the spreading force produced by the roller elements is increased from a middle surface to the rolling ends. The bristle rings are provided in a base portion (1).
Patent DE-102011117903-A1 (DE)
Title: Verbund aus hohlem  polymerem  Material  und  Silikat
Inventor: WANK ANDREW R
IPC: C08K3/34
Filed: 2011-11-08
Abstract: Die Erfindung stellt eine Mehrzahl von polymeren Teilchen bereit, in die Silikat eingebettet ist und die gasgefüllte polymere Mikroelemente umfassen. Die gasgefüllten polymeren Mikroelemente weisen eine Hülle und eine Dichte von 5 g/Liter bis 200 g/Liter auf. Die Hülle weist eine Außenoberfläche und einen Durchmesser von 5 μm bis 200 μm auf, wobei Silikatteilchen in dem Polymer eingebettet sind. Die Silikatteilchen weisen eine durchschnittliche Teilchengröße von 0,01 bis 3 μm auf. Die Silikat-enthaltenden Bereiche sind so beabstandet, dass sie weniger als 50 Prozent der Außenoberfläche der polymeren Mikroelemente bedecken, und wobei insgesamt weniger als 0,1 Gewichtsprozent der polyn mit einer Teilchengröße von mehr als 5 μm, ii) Silikat-enthaltenden Bereichen, die mehr als 50 Prozent der Außenoberfläche der polymeren Mikroelemente bedecken, und iii) polymeren Mikroelementen, die mit Silikatteilchen zu einer durchschnittlichen Clustergröße von mehr als 120 μm agglomeriert sind, vorliegen.
Patent DE-102011119494-A1 (DE)
Title: Mounting arrangement for motor vehicle, has belt loop limited in installation position on under-side by bar, where bar extends screw connection in direction of vehicle interior by formation of free passage
Inventor: DRESCHER SVEN
IPC: B60R22/24
Filed: 2011-11-26
Abstract: The arrangement has a belt detour element (3) for a safety belt (24) fastenable at a vehicle structure (1), where the belt detour element comprises a base wall portion (11) in which a mounting hole (17) is arranged to form a screw connection (7) with the vehicle structure and a belt loop (21). The belt loop is limited in an installation position on an under-side by a bar (23), where the bar comprises a running surface for the safety belt. The bar extends the screw connection in a direction of a vehicle interior (13) by the formation of a free passage (f).
Patent DE-102011120076-A1 (DE)
Title: Desinfektions- und Entkeimungsmittel auf Percarbonsäurebasis
Inventor: REICHWAGEN SVEN
IPC: A01N37/16
Filed: 2011-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung in fester Form, enthaltend a) zumindest eine Carbonsäure, ein Salz einer Carbonsäure, ein Carbonsäureanhydrid oder ein Carbonsäurehalogenid und zumindest eine Peroxoverbindung und/oder b) zumindest eine Percarbonsäure, wobei die Zusammensetzung zumindest ein Schwermetall und/oder eine Schwermetallverbindung enthält. Die Anwesenheit eines Schwermetalls/einer Schwermetallverbindung bewirkt eine hinreichend rasche Zersetzung der Percarbonsäure, nachdem diese die gewünschte Reinigungs- und Desinfektionswirkung erzielt hat. Besondere Bedeutung hat die Zusammensetzung als Kontaktlinsenreiniger, wo einerseits eine gründliche Reinigung und Desinfektion der Kontaktlinsen essentiell ist, andererseits jedoch vermieden werden soll, dass ein Kontakt der Lösung mit den Augen oder der Haut des Benutzers zu Irritationen oder gar zu ernsthaften Schäden führt.
Patent DE-102011121296-A1 (DE)
Title: Moving device for moving mechanism for moving loading bottom in compartment of e.g. combinational vehicle, has locking device that is provided to disable and release moving device to prevent unintended lowering of loading floor
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B60R5/04
Filed: 2011-12-15
Abstract: The moving device (2) has movement locking unit (3) which is detachedly connected to it. The locking unit disables and releases the moving device for moving loading bottom (11). A locking device (100) is additionally provided to disable and release the moving device to prevent unintended lowering of loading floor. Independent claims are included for the following: (1) moving mechanism; (2) loading bottom; (3) compartment; (4) motor car; and (5) method for moving loading bottom in compartment of motor car.
Patent DE-102011121968-A1 (DE)
Title: Füllelement sowie Füllsystem
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/26
Filed: 2011-12-21
Abstract: Füllelement zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut, insbesondere zum Freistrahlfüllen von Behältern mit dem flüssigen Füllgut, mit wenigstens einem ersten von dem flüssigen Füllgut beim Füllen durchströmten Flüssigkeitskanal in einem Füllelementgehäuse, der (Flüssigkeitskanal) eine erste Abgabeöffnung für das Füllgut bildet, und mit einem im Flüssigkeitskanal angeordneten Flüssigkeitsventil, welches zur gesteuerten Abgabe des Füllgutes in den jeweiligen Behälter über die wenigstens eine erste Abgabeöffnung gesteuert geöffnet und geschlossen werden kann und hierfür wenigstens einen zwischen einer Schließstellung einer Öffnungsstellung bewegbaren Ventilkörper aufweist.
Patent DE-102012000444-A1 (DE)
Title: Leg for e.g. lifting platform in oil and gas industry, has conically arranged notches provided at lower end of leg and enlarging penetrating cross-section of leg and locking devices fastening spud-cans at leg at different heights
Inventor: HUEBNER HARALD
IPC: B63B21/50
Filed: 2012-01-12
Abstract: The leg has conically arranged notches provided at a lower end of the leg and upwardly enlarging a penetrating cross-section of the leg. The notches provide guide to mounted spud-cans. Locking devices e.g. hydraulic driven bolts, large screw threads and hooks, fasten spud-cans at the leg at different heights. The spud-cans are constructed such that the spud-cans are held in a hull. The spud-cans are latched at the lower end of the leg in a raised location. The locking devices are closed in a transit situation if a vehicle is in a floating state.