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Patent DE-102019125178-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Sammeln von Exkrementen einer Trockentoilette
Inventor: PAULY THEO
IPC: A47K11/02
Filed: 2019-09-18
Abstract: Eine Einrichtung (2) zum Sammeln von Exkrementen (3) einer Trockentoilette hat eine Belüftungseinrichtung (14) und eine Entwässerungseinrichtung (15) an einem Behälter (11). Der Behälter (11) hat einen Sammelraum (16) zum Sammeln der Exkremente (3) und einen Ableitungsraum (17). An dem Ableitungsraum (17) sind die Entwässerungseinrichtung (15) und die Belüftungseinrichtung (14) angeschlossen. Der Sammelraum (16) und der Ableitungsraum (17) sind über ein Absperrgitter (18) voneinander getrennt.
Patent DE-102019127600-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung quasikristalliner Beschichtungen auf Basis von perowskitischen Oxiden
Inventor: FÖRSTER STEFAN
IPC: C23C14/35
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung quasikristalliner Beschichtungen aus ABO3auf einem Substrat, wobei A für ein zwei- oder dreiwertiges Element der Seltenerd- oder Erdalkalimetalle und B für ein Übergangsmetall mit veränderlichem Oxidationszustand stehen. Das Verfahren umfasst die Schritte:a) Abscheiden einer Edelmetallschicht auf dem Substrat;b) Herstellen einer flächendeckenden Schicht aus 1 bis 2 Monolagenequivalenten ABO3direkt auf der Edelmetallschicht; undc) anschließendes Erhitzen des beschichteten Substrats im Vakuum auf einen Temperatur im Bereich von 800 K bis 1300 K.Die Erfindung betrifft ferner Substrate, die eine solche quasikristalline Beschichtung aufweisen.
Patent DE-102019132285-A1 (DE)
Title: Computereingabegerät
Inventor: GROSSER EMANUEL
IPC: G06F3/0487
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neuartiges Computereingabegerät zur Navigation in digitalen Bildern, insbesondere in digitalisierten histologischen Gewebsschnitten, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Oberseite, die eine rechteckige Sensorfläche (2) aufweist, auf der ein flaches, rechteckiges Eingabeelement (3) in der Horizontalebene verschiebbar ist, wobei die Position des Eingabeelements (3) auf der Sensorfläche (2) erfasst und an einen Computer übermittelt wird.
Patent DE-102019134548-A1 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem und Verfahren zum Herstellen einer Gassackanordnung
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B60R21/217
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit einem Gassack (1); einem im Inneren des Gassacks (1) angeordneten ersten Befestigungselement (21), einem außerhalb des Gassacks (11) angeordneten zweiten Befestigungselement (22), wobei ein Abschnitt (12) des Gassacks (1) zumindest teilweise zwischen den Befestigungselementen (21, 22) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist der Abschnitt (12) des Gassacks (1) mindestens einen Einschnitt (13, 130) auf.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer Gassackanordnung für ein Fahrzeugi nsassen- Rückhaltesystem.
Patent DE-102019200916-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltungen mit magnetischen Random Access Memory (MRAM)-Vorrichtungen und Verfahren zur Herstellung solcher Vorrichtungen
Inventor: LIU BIN
IPC: H01L27/22
Filed: 2019-01-25
Abstract: Es werden integrierte Schaltungen mit magnetischen Random Access Memory (MRAM) - Vorrichtungen und Verfahren zum Herstellen solcher Vorrichtungen bereitgestellt. In einer beispielhaften Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Herstellen von MRAM-Bitzellen ein Bestimmen eines gewünschten Zwischenzellenabstands zwischen einer ersten Bitzelle und einer zweiten Bitzelle und ein Doppelstrukturieren eines Halbleitersubstrats, um Halbleiterfinnenstrukturen zu bilden, wobei die Halbleiterfinnenstrukturen in Gruppen mit einem Intragruppenabstand zwischen gruppierten Halbleiterfinnenstrukturen und mit dem Zwischenzellenabstand zwischen benachbarten Gruppen von Halbleiterfinnenstrukturen gebildet werden, der sich von dem Intragruppenabstand unterscheidet. Das Verfahren umfasst ferner ein Bilden einer ersten MRAM-Speicherstruktur über den Halbleiterfinnenstrukturen in der ersten Bitzelle und ein Bilden einer zweiten MRAM-Speicherstruktur über den Halbleiterfinnenstrukturen in der zweiten Bitzelle. Das Verfahren umfasst auch ein Bilden einer ersten Sourceleitung für die erste Bitzelle zwischen der ersten MRAM-Speicherstruktur und der zweiten MRAM-Speicherstruktur.
Patent DE-102019202511-A1 (DE)
Title: Autonomes Fahrzeug mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: SCHULTE-REBBELMUND TILL
IPC: B25J5/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonomes Fahrzeug (1), aufweisend einen Fahrzeugkörper (2) mit einer Aufnahmeeinrichtung, die ausgebildet ist, ein Transportobjekt (3) auf dem Fahrzeugkörper (2) aufzunehmen, ein Fahrwerk (4) mit wenigstens einem angetriebenen Rad (5) und mindestens einer Sensoreinrichtung (6), welche einen das autonome Fahrzeug (1) umschließenden Erfassungsbereich aufweist zur Erkennung von Hindernissen, die in der unmittelbaren Umgebung des autonomen Fahrzeuges (1) in den Erfassungsbereich der Sensoreinrichtung (6) eintreten, wobei das autonome Fahrzeug (1) eine Gelenkanordnung (7) aufweist, welche ausgebildet ist die Sensoreinrichtung (6) in Bezug zum Fahrzeugkörper (2) zu verstellen, derart, dass die Sensoreinrichtung (6) wahlweise in einer die Grundumfangskontur des Fahrzeugkörpers (2) überwachenden ersten Anordnung betreibbar ist und in wenigstens einer eine Gesamtumfangskontur bestehend aus der Grundumfangskontur und einer sich bei aufgenommenen Transportobjekt (3) ergebenden Erweiterungskontur des autonomen Fahrzeugs (1) überwachenden zweiten Anordnung betreibbar ist.
Patent DE-102019202539-A1 (DE)
Title: Protektor für einen Schweißer
Inventor: HUH SUNG WON
IPC: A61F9/06
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ein Protektor für einen Schweißer zum Schutz einer Arbeitskraft beinhaltet eine Gesichtsabschirmung, die eine erste Öffnung und ein Abschirmungsoberflächenteil beinhaltet, das die erste Öffnung umgibt, eine Schutzbrille, die abnehmbar mit der Gesichtsabschirmung gekoppelt ist und einen Sichtscheibenbereich und einen Tragbereich beinhaltet, wobei der Sichtscheibenbereich den Augen der Arbeitskraft entspricht, wobei sich der Tragbereich um den Kopf der Arbeitskraft herum erstreckt, sowie einen Helm, der abnehmbar mit der Gesichtsabschirmung gekoppelt ist und eine zweite Öffnung beinhaltet, die der Gesichtsabschirmung entspricht.
Patent DE-102019202912-A1 (DE)
Title: Verschaltungsanordnung für einen Stator, Temperatursensoreinrichtung und System zum Erfassen einer Temperatur
Inventor: WILLACKER KATJA
IPC: H02K11/25
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschaltungsanordnung (10) für einen Stator (100) einer elektrischen Maschine. Die Verschaltungsanordnung (10) umfasst eine Stromschiene (14), die ein Segment eines Schaltrings mit einem Außenanschluss (16) und einem Wicklungsanschluss (18) ausbildet. Außenanschlusselemente und Wicklungsanschlusselemente sind in einem Verschaltungsbereich (22) angeordnet. Ferner umfasst die Verschaltungsanordnung (10) ein Aufnahmeelement (12), das zumindest thermisch mit der Stromschiene (14) gekoppelt ist. Das Aufnahmeelement (12) ist außerhalb des Verschaltungsbereiches (22) angeordnet. Die Erfindung betrifft ferner eine Temperatursensoreinrichtung (50) zum Aufstecken auf das Aufnahmeelement (12) der Verschaltungsanordnung (10) sowie ein System (74) zum Erfassen einer Temperatur an einem Stator (100).
Patent DE-102019203207-A1 (DE)
Title: Betriebszustandssteuerung einer Antriebseinrichtung
Inventor: BIRK MARKUS
IPC: F16H59/66
Filed: 2019-03-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Steuern eines Betriebszustands einer Antriebseinrichtung (3) eines Fahrzeugs (1). Das Verfahren weist einen Ermittlungsschritt (S1) zum Ermitteln einer Steigung eines Untergrunds (U) vor dem Fahrzeug (1) auf. Ferner weist das Verfahren einen Steuerschritt (S2) zum Steuern des Betriebszustands der Antriebseinrichtung (3), bevor das Fahrzeug (1) die Steigung erreicht, auf der Grundlage der im Ermittlungsschritt (S1) ermittelten Steigung auf. Das Steuern wird so ausgeführt, dass die Antriebseinrichtung (3) bei Erreichen der Steigung eine für ein Befahren des die Steigung aufweisenden Untergrunds (U) geeignete Antriebskraftreserve bereitstellt.
Patent DE-102019205285-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Laserpulsen
Inventor: FLAIG RAINER
IPC: H01S3/10
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von Laserpulsen (3a, 3b) durch Verändern der Güte eines Resonators (4), umfassend: Erzeugen der Laserpulse (3a, 3b) durch Ansteuern eines optischen Modulators (10) mit einem Steuersignal (S) zum Umschalten zwischen einem ersten Betriebszustand (B1) des optischen Modulators (10) zum Erzeugen einer ersten Güte des Resonators (4) und einem zweiten Betriebszustand (B2) des optischen Modulators (10) zum Erzeugen einer zweiten Güte des Resonators (4). Zum Erzeugen einer Folge (2) von Laserpulsen (3a, 3b), bei der sich erste Laserpulse (3a) mit zweiten, von den ersten verschiedenen Laserpulsen (3b) abwechseln, wird der optische Modulator (10) zum Erzeugen eines jeweiligen ersten Laserpulses (3a) und eines jeweiligen zweiten Laserpulses (3b) mit dem Steuersignal (S) alternierend jeweils unterschiedlich angesteuert. Die Erfindung betrifft auch eine zugehörige Vorrichtung (1) zum Erzeugen von Laserpulsen (3a, 3b)
Patent DE-102019208698-A1 (DE)
Title: Zwischenfahrzeugabstand-Steuervorrichtung
Inventor: SHIMIZU YUJI
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-06-14
Abstract: Eine Zwischenfahrzeugabstand-Steuervorrichtung, welche eine Zwischenfahrzeugabstandssteuerung erzielt, welche den Fahrer zufrieden stellt, umfasst einen Voraus-Fahrzeuggeschwindigkeit-Berechnungsabschnitt, welcher eine Geschwindigkeit eines vorausfahrenden Fahrzeugs auf der Basis einer Geschwindigkeit eines Host-Fahrzeugs und einer relativen Geschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs berechnet, einen Ziel-Zwischenfahrzeug-Einstellabschnitt, welcher einen Ziel-Zwischenfahrzeugabstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug auf der Basis der Geschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs einstellt, ein Zielverfolgungsgenerator, welcher eine Zielverfolgung und einen Zielverfolgung Differenzial erzeugt, wobei die Zielverfolgung einen Zeitverlauf bestimmt, welche andauert, bis der Anfangswert des Zwischenfahrzeugabstands den Ziel-Zwischenfahrzeugabstand erreicht, und eine Rückkopplung-Steuereinheit, welche einen Rückkopplung-Beschleunigungsbefehl durch Multiplizieren einer Abweichung des Zwischenfahrzeugabstands von der Zielverfolgung und eine Abweichung der relativen Geschwindigkeit von dem Zielverfolgung-Differenzialwert mit einer Verstärkung berechnet. Der Rückkopplung-Beschleunigungsbefehl wird als ein Beschleunigungsbefehl ausgegeben.
Patent DE-102019210235-A1 (DE)
Title: Direktsteckverbinder
Inventor: BRODBECK MICHA
IPC: H01R12/58
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Direktsteckverbinder (1) für die Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem Leiter (30) und einer metallisierten Durchgangsöffnung (40) einer Leiterplatte (50). Der Direktsteckverbinder (1) weist ein Befestigungselement (4) und einen Kontakt (2) mit wenigstens einem ersten Kontaktarm (3a) auf. Der erste Kontaktarm (3a) ist zur elektrischen Verbindung des Leiters (30) mit der metallisierten Durchgangsöffnung (40) ausgebildet. Das Befestigungselement (4) kann eine Befestigungsposition und eine Freigabeposition einnehmen, wobei das Befestigungselement (4) in der Befestigungsposition zur Befestigung des Direktsteckverbinders (1) an der metallisierten Durchgangsöffnung (40) ausgebildet ist.
Patent DE-102019212338-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung eines lenksystems
Inventor: SONG SEOK KI
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-08-19
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung eines Lenksystems. Ein erstes Verbindungsglied enthaltend einen zylindrischen ersten Träger, der mit einer von einer koaxialen ersten und zweiten Welle gekoppelt ist, und erste Kopplungsabschnitte, die sich axial von Innenumfangsabschnitten des ersten Trägers erstrecken. Ein zweites Verbindungsglied enthaltend einen zweiten Träger, der mit der anderen von der ersten und zweiten Welle gekoppelt ist und in den ersten Träger gesteckt ist, und zweite Kopplungsabschnitte, die sich axial von Außenumfangsabschnitten des zweiten Trägers erstrecken. Ein Dämpfer enthält äußere Trägervertiefungen, die in dessen Außenumfangsabschnitten bereitgestellt sind, wobei die ersten Kopplungsabschnitte in die äußeren Trägervertiefungen gesteckt sind, und innere Trägervertiefungen, die in dessen Innenumfangsabschnitten bereitgestellt sind, wobei die zweiten Kopplungsabschnitte in die inneren Trägervertiefungen gesteckt sind, wobei der Dämpfer zwischen das erste Verbindungsglied und das zweite Verbindungsglied gekoppelt ist.
Patent DE-102019215857-A1 (DE)
Title: Dynamische echosignalemulation für kraftfahrzeugradarsensorkonfigurationen
Inventor: KONG HONG-WEI
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein System zum Testen von Kraftfahrzeugradarsensorkonfigurationen umfasst mehrere Sondenarrays, mehrere Umhüllungen, einen Kanalemulator und eine Teststeuerung. Die Umhüllungen umhüllen jeweils eines der Sondenarrays zusammen mit einem entsprechenden unterschiedlichen Kraftfahrzeugradarsensor. Jedes Sondenarray ist konfiguriert, um Radarsignale von dem entsprechenden Kraftfahrzeugradarsensor zu empfangen und Echosignale zurück zu dem entsprechenden Kraftfahrzeugradarsensor zu emulieren. Der Kanalemulator ist konfiguriert, um die Echosignale jedem der Sondenarrays zuzuführen. Die Teststeuerung umfasst einen Speicher, der Anweisungen speichert und einen Prozessor, der die Anweisungen ausführt. Die Teststeuerung steuert den Kanalemulator und ist konfiguriert, um Leistungstesten an einer Kraftfahrzeugradarsensorkonfiguration durchzuführen, die die Kraftfahrzeugradarsensoren und eine Kraftfahrzeugantriebssteuerung umfasst, die auf die Echosignale reagiert, die von jedem der Kraftfahrzeugradarsensoren empfangen werden.
Patent DE-102019219093-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ventils mit einem Ventilantrieb
Inventor: LOERCHER OLIVER
IPC: F02D41/20
Filed: 2019-12-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ventils (13) mit einem Ventilantrieb (56), welcher elektrisch betrieben wird, und auf eine elektrische Ansteuerung (S10) des Ventilantriebs (56) hin eine elektrische Reaktion (Rel) des Ventilantriebs in einem Schritt (S20) erfasst wird, da durch gekennzeichnet, dass sich in einem Betriebstemperaturbereich des Ventil (13) ein erstarrungsfähiger Stoff in dem Ventil 13 befinden kann und aus der elektrischen Reaktion (Rel) darauf geschlossen wird, dass in dem Ventil (13) erstarrter Stoff ist.
Patent DE-102019219715-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Färbung von Keratinmaterial, umfassend die Anwendung eines organischen C1-C6-Alkoxysilans und Tanninsäure
Inventor: JAISER PHILLIP
IPC: A61K8/89
Filed: 2019-12-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden:- eine erste Zusammensetzung (A), die enthält:(A1) ein oder mehrere organische C1-C6-Alkoxysilane und/oder deren Kondensationsprodukte, und(A2) mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und der direktziehenden Farbstoffe, und- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält (B1) Tanninsäure.
Patent DE-102020000972-A1 (DE)
Title: Mobile Baueinheit aus Temperiervorrichtung und Anhängerfahrzeug mit verstellbarem Niveau
Inventor: SCHÄFFER HELMUT
IPC: B62D63/06
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Baueinheit (1) aus einer Temperiervorrichtung (2) und einem Anhängerfahrzeug (4), welche einerseits für einen Betrieb der Temperiervorrichtung (2) im Stand und andererseits für ein Fahren auf einem Untergrund oder einer Straße sowie zum Ankoppeln an ein angetriebenes Zugfahrzeug ausgebildet ist, wobei das Anhängerfahrzeug (4) ein Chassis (14) und am Chassis (14) gelagerte Räder (6, 8) aufweist. Erfindungsgemäß ist eine integrierte Hubeinrichtung vorgesehen, die einen relativ zum Chassis (14) vertikal zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung verstellbaren und wenigstens in der eingefahrenen Stellung und in der ausgefahrenen Stellung arretierbaren Hubrahmen (22) aufweist, wobei in der vertikal eingefahrenen Stellung des Hubrahmens (22) von der Baueinheit (1) eine Stand- oder Fahrstellung mit einem Stand- oder Fahrniveau (F) eingenommen wird, in welchem die Räder (6, 8) in Kontakt zum Untergrund oder zur Straße (20) stehen und dadurch ein Stand oder ein Fahrbetrieb der Baueinheit (1) auf dem Untergrund oder der Straße (20) ermöglicht wird, und in der vertikal ausgefahrenen Stellung des Hubrahmens (22) von der Baueinheit (1) eine Stand-, Verlade- oder Transportstellung mit einem Stand-, Transport- oder Verladeniveau (T) eingenommen wird, in welchem die Baueinheit (1) durch den Hubrahmen (22) an dem Untergrund oder der Straße (20) abgestützt aber kein Fahrbetrieb der Baueinheit (1) auf dem Untergrund oder der Straße möglich ist, und wobei der Hubrahmen (22) wenigstens ein horizontales Hubrahmenelement (52) aufweist, wobei in der vertikal ausgefahrenen Stellung des Hubrahmens (22) von dem wenigstens einen horizontalen Hubrahmenelement (52) wenigstens ein Aufstandsabschnitt (54) auf dem Untergrund oder der Straße (20) aufsteht und wenigstens ein Untergriffabschnitt (56) einen vertikalen Abstand (h) in Bezug zu dem Untergrund oder der Straße (20) aufweist, welcher derart bemessen ist, dass ein Aufnahmeelement (62) eines Flurfördergeräts den wenigstens einen Untergriffabschnitt (56) das wenigstens einen horizontalen Hubrahmenelements (52) untergreifen und kontaktieren kann, um die Baueinheit (1) anzuheben und durch das Flurfördergerät zu transportieren.
Patent DE-102020002218-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung sowie Steuer- oder Regeleinrichtung zum Reinigen und Aufbereiten von in Krankenhäusern und Pflegeheimen benutzten beweglichen Gegenständen wie Krankenbetten oder dergleichen
Inventor: BUCHBERGER ANDREAS
IPC: A61L2/23
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Reinigen und Aufbereiten von in Krankenhäusern und Pflegeheimen benutzten beweglichen als Behandlungsgut ausgebildeten Gegenständen wie Krankenbetten oder dergleichen sowie eine Steuer- oder Regeleinrichtung für derartige Einrichtungen. Es wird aufgezeigt, wie unter Verwendung von Trockeneis derartige Gegenstände in einer stationären Dekontaminationsanlage aufbereitet werden können.
Patent DE-102020003698-A1 (DE)
Title: Malergebinde
Inventor: HEINEMANN CHRISTIAN
IPC: B44D3/12
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Malergebinde, aufweisend einen Grundkörper und einen inneren Layer, wobei der Grundkörper einen Zylinderkörper, einen Boden und einen Deckel aufweist, wobei der Zylinderkörper aus einem Wickelpapierschichtmaterial ausgebildet ist, wobei der Boden einen zylindrischen Randabschnitt aufweist, welcher von einem unteren Ende einer inneren Mantelfläche des Zylinderkörpers umfasst wird und wobei der zylindrische Randabschnitt und das untere Ende des Zylinderkörpers formschlüssig mittels Verklammerung oder Vernietung oder stoffschlüssig verbunden sind, wobei der Deckel aus Blech oder aus Pappe ausgebildet ist, wobei der Deckel einen zylindrischen Randabschnitt mit einem Übermaß gegenüber einem oberen Ende der inneren Mantelfläche des Zylinderkörpers aufweist, wobei der Deckel ausgebildet ist, in einem Verschlusszustand von einem oberen Ende der inneren Mantelfläche des Zylinderkörpers unter Ausbildung eines axialen Kraftschlusses aufgenommen zu werden, wobei der innere Layer am Grundkörper angeordnet und als Rundbodenbeutel ausgebildet ist, wobei der innere Layer in einem Haftverbund mit der inneren Mantelfläche des Zylinderkörpers steht, wobei der innere Layer die innere Mantelfläche an deren oberen Ende überdeckt und in dem Verschlusszustand in einen unmittelbaren Druckkontakt mit dem zylindrischen Randabschnitt des Deckels steht, wobei der innere Layer und der zylindrische Randabschnitt eine Dichtebene ausbilden.
Patent DE-102020102205-A1 (DE)
Title: Übertragungsmechanismus mit Überwachungsfunktion
Inventor: JIANG ZONG-SIAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2020-01-30
Abstract: Ein Übertragungsmechanismus mit Überwachungsfunktion umfasst eine Welle, ein bewegliches Teil, eine Umwälzeinrichtung, mehrere Rollen und ein Überwachungsmodul. Die Welle weist eine Rollenvertiefung auf. Das bewegliche Teil ist bewegbar auf der Welle vorgesehen. Das bewegliche Teil weist eine Rollenaussparung entsprechend der Rollenvertiefung auf. Die Rollenaussparung weist einen effektiven Gewindebereich und einen ineffektiven Gewindebereich auf. Der effektive Gewindebereich und die Rollenvertiefung bilden zusammen einen Lastpfad. Die Umwälzeinrichtung ist auf dem beweglichen Teil vorgesehen. Die Umwälzeinrichtung weist eine Rückführleitung auf, die mit dem Lastpfad in Verbindung steht. Die Rückführleitung und der Lastpfad bilden zusammen einen Umwälzpfad. Die mehreren Rollen sind in dem Umwälzpfad vorgesehen. Das Überwachungsmodul umfasst eine Sammel- bzw. Erfassungs-Einrichtung und eine Sensor. Der Sensor ist zum Erfassen eines Metallgehalts des Schmiermittels in dem Sammel- bzw. Erfassungs-Kanal.
Patent DE-102020102890-A1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung für ein Kraftfahrzeugschlosssystem
Inventor: ROSALES DAVID
IPC: E05B81/56
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsanordnung (1) für ein Kraftfahrzeugschlosssystem (2), wobei ein erstes und zweites Kraftfahrzeugschloss (3, 4) einem Verschlusselement (5) eines Kraftfahrzeugs (6) zugeordnet sind, wobei die Kraftfahrzeugschlösser (3, 4) jeweils in eine Hauptschließstellung für einen haltenden Eingriff zwischen einer Schlossfalle (7, 8) des Kraftfahrzeugschlosses (3, 4) und einem Schließteil (9, 10) sowie in eine geöffnete Stellung bringbar sind, wobei das Kraftfahrzeugschlosssystem (2) eine Sensoranordnung (11, 12) aufweist, die Sensorwerte für die jeweilige Stellung der Kraftfahrzeugschlösser (3, 4) ermittelt, wobei das erste und das zweite Kraftfahrzeugschloss (3, 4) jeweils eine Zuziehanordnung (13, 14) aufweisen, wobei das Kraftfahrzeugschlosssystem mindestens einen elektrischen Zuziehantrieb (15, 16) für die Zuziehanordnungen (13, 14) aufweist, wobei die Steuerungsanordnung auf Erfüllen eines Startkriteriums durch die Sensorwerte eine Zuziehroutine auslöst. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuerungsanordnung (1) abhängig von den Sensorwerten und gemäß einer Abstimmungsvorgabe eine jeweilige Ansteuerungsvorgabe für die Zuziehvorgänge erzeugt, dass gemäß der Abstimmungsvorgabe der Zuziehvorgang des ersten Kraftfahrzeugschlosses (3) und der Zuziehvorgang des zweiten Kraftfahrzeugschlosses (4) jeweils sowohl von der Stellung des ersten Kraftfahrzeugschlosses (3) als auch von der Stellung des zweiten Kraftfahrzeugschlosses (4) abhängig sind, und dass die Steuerungsanordnung (1) den mindestens einen Zuziehantrieb (15, 16) gemäß den Ansteuerungsvorgaben ansteuert.
Patent DE-102020105389-A1 (DE)
Title: Steckeranordnung für Flachbandkabel
Inventor: FREITAG KLAUS-UDO
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-02-28
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Steckeranordnung (1) für Flachbandkabel (3) umfassend ein Flachbandkabel (3) mit einem bandförmigen, flachen Trägermaterial (7) und einer Vielzahl Leiterbahnen (9), die nebeneinander in dem Trägermaterial (7) eingebettet sind, und einen Stecker (5) umfassend ein Steckergehäuse (19), das einen Innenbereich (25) umgibt, eine Vielzahl von Steckkontakten (21), die in dem Innenbereich (25) angeordnet und mit Leiterbahnen (9) des Flachbandkabels (3) verbunden sind, und eine Dichtungskörper (23), die in dem Innenbereich (25) angeordnet ist und Öffnungen (27) aufweist, durch welche Leiterbahnen (9) des Flachbandkabels (3) hindurchgeführt sind, so dass die Dichtungskörper (23) den Innenbereich (25) zum Flachbandkabel (3) hin abdichtet. Die Aufgabe, eine Steckeranordnung mit verbesserter Dichtungswirkung der Dichtungskörper bereitzustellen, wird dadurch gelöst, dass die Öffnungen (27) in der Dichtungskörper (23) schlitzförmig ausgebildet sind.