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Patent DE-102014102437-A1 (DE)
Title: Kehrbürsteneinrichtung und fahrbare Kehrmaschine mit einer Kehrbürsteneinrichtung
Inventor: EISENBERG ALEXANDER
IPC: E01H1/05
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kehrbürsteneinrichtung (20) zum Kehren einer Bodenfläche mit einer drehend antreibbaren Tellerbürste (34) und mit einer Staubschutzvorrichtung (42), die die Tellerbürste (34) zumindest teilweise überdeckt und mindestens eine sich in Umfangsrichtung zumindest entlang eines Teilbereichs der Tellerbürste (34) erstreckende Staubschutzschürze (54, 66) aufweist. Um die Kehrbürsteneinrichtung derart weiterzubilden, dass die Staubentwicklung beim Kehren einer trockenen Bodenfläche reduziert und Grobschmutzteile von der Tellerbürste (34) zuverlässig erfasst werden können, wird vorgeschlagen, dass die mindestens eine Staubschutzschürze (54, 66) eine Vielzahl verformbarer Lamellen (78) aufweist, die sich in Drehrichtung (40) der Tellerbürste (34) paarweise überlappen, wobei die Lamellen (78) mit ihrem bezogen auf die Drehrichtung (40) der Tellerbürste (34) vorderen Ende jeweils an der Innenseite (90) der sich in Drehrichtung (40) der Tellerbürste (34) unmittelbar anschließenden Lamelle (78) anliegen. Außerdem betrifft die Erfindung eine fahrbare Kehrmaschine (10) mit mindestens einer derartigen Kehrbürsteneinrichtung (20).
Patent DE-102014102848-A1 (DE)
Title: Konversionselement, Verfahren zur Herstellung eines Konversionselements, optoelektronisches Bauelement umfassend ein Konversionselement
Inventor: GÖÖTZ BRITTA
IPC: C09K11/02
Filed: 2014-03-04
Abstract: Es wird ein Konversionselement mit einem Plättchen umfassend ein anorganisches Glas und mit ersten Konverterpartikeln angegeben. Die ersten Konverterpartikel weisen eine Hülle und einen Kern auf. Die Hülle umfasst ein anorganisches Material und der Kern umfasst einen nitridischen oder oxynitridischen Leuchtstoff. Die ersten Konverterpartikel sind auf und/oder in dem Plättchen angeordnet.
Patent DE-102014103076-A1 (DE)
Title: Spektrumspreizungs-MEMS-Selbsttest und Verfahren
Inventor: CLARK WILLIAM
IPC: B81C99/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein MEMS-Sensor enthält eine mikroelektromechanische Struktur, eine Erkennungsschaltung und eine Selbsttestschaltung, um den Betriebszustand des MEMS-Sensors während des Laufzeitbetriebs zu testen. Die Selbsttestschaltung ist dazu ausgebildet, in die mikroelektromechanische Struktur mehrere eingebrachte Testsignale einzubringen, bei denen es sich um Breitbandfrequenzsignale mit variierender Frequenz handelt, die auf Spread-Spectrum-basierter Modulation basieren. Die eingebrachten Testsignale können eine Größe, die unterhalb einer beobachtbaren Schwelle des Sensorsignals liegt, sowie eine Testsignalbandbreite, die sich mit einem wesentlichen Teil der Sensorbandbreite, einschließlich des interessierenden Stimulus, überschneidet.
Patent DE-102014103119-A1 (DE)
Title: Magnetische übergänge mit einfügungsschichten und magnetische speicher mit den magnetischen übergängen
Inventor: CHEPULSKYY ROMAN
IPC: G11C11/15
Filed: 2014-03-10
Abstract: Es wird ein Verfahren und System zum Bereitstellen eines magnetischen Übergangs (150) zur Verwendung in einer magnetischen Vorrichtung beschrieben. Der magnetische Übergang (150) umfasst eine Referenzschicht (156), eine nicht-magnetische Abstandhalterschicht (158) und eine freie Schicht (160). Die nicht-magnetische Abstandhalterschicht (158) liegt zwischen der Referenzschicht (156) und der freien Schicht (160). Der magnetische Übergang (150) ist derart ausgestaltet, dass die freie Schicht (160) zwischen einer Mehrzahl von stabilen magnetischen Zuständen umschaltbar ist, wenn ein Schreibstrom durch den magnetischen Übergang (150) geleitet wird. Ein Abschnitt des magnetischen Übergangs (150) umfasst wenigstens eine magnetische Unterstruktur (100). Die magnetische Unterstruktur (100) umfasst wenigstens eine Fe-Schicht (102) und wenigstens eine nicht-magnetische Einfügungsschicht (104). Die wenigstens eine Fe-Schicht (102) teilt sich wenigstens eine Grenzfläche mit der wenigstens einen nicht-magnetischen Einfügungsschicht (104). Jede von der wenigstens einen nicht-magnetischen Einfügungsschicht (104) besteht aus wenigstens einem von W, I, Hf, Bi, Zn, Mo, Ag, Cd, Os und/oder In.
Patent DE-102014104328-A1 (DE)
Title: Metallische Flachdichtung
Inventor: SCHENK PETER
IPC: F16J15/12
Filed: 2014-03-27
Abstract: Metallische Flachdichtung mit einer Dichtungslage, welche ein Edelstahlblech mit einer unpolierten Hauptoberfläche und auf Letzterer eine Konversionsschicht in Form einer auf dem Edelstahlblech galvanisch abgeschiedenen Zink-Phosphat-Schicht oder Zink-Calcium-Phosphat-Schicht aufweist, die mit einer Oberflächenbeschichtung versehen ist, welche gegenüber einer Schubbeanspruchung in einer parallel zur Ebene der Edelstahlblech-Hauptoberfläche verlaufenden Richtung weniger widerstandsfähig als das Edelstahlblech ist; zur Verbesserung der Haftung der Oberflächenbeschichtung wird das Edelstahlblech nach dem Abscheiden der Konversionsschicht bei einer Temperatur von 200°C bis 450°C während eines Zeitraums von 10 min bis 120 min wärmebehandelt.
Patent DE-102014105032-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben von Münzen
Inventor: COHRS HANS-ULRICH
IPC: G07D1/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausgeben von Münzen, umfassend eine drehend angetriebene Drehscheibe, einen oberhalb der Drehscheibe angeordneten Münzcontainer, durch den Münzen einer Oberseite der Drehscheibe zugeführt werden können und einen Münzauslass, wobei eine Wischereinrichtung vorgesehen ist, die mindestens einen oberhalb und beabstandet zu der Oberseite der Drehscheibe angeordneten und mit der Drehscheibe mitdrehenden elastischen Wischerarm umfasst.
Patent DE-102014106031-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterteilung eines Garraumes und Gargerät
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterteilung zumindest eines Garraumes eines Gargeräts in mehrere Zonen, wobei mittels zumindest einer Zuführeinrichtung von durch zumindest eine Mikrowellenquelle erzeugte Mikrowellenstrahlung in den Garraum eingebracht wird, wobei zur Unterteilung des Garraums in zumindest zwei Zonen zumindest zwei Zuführeinrichtungen in einer ersten Zone zu zumindest einer ersten Gruppe zusammengefasst werden, die Zuführeinrichtungen der ersten Gruppe mit einem gemeinsamen ersten Mikrowellensignal versorgt werden und durch die von den Zuführeinrichtungen der ersten Gruppe in den Garraum abgestrahlten Mikrowellen in der ersten Zone Hohlraummoden ausgebildet werden, wobei die Hohlraummoden sich im wesentlichen außerhalb zumindest einer benachbart zu der ersten Zone angeordneten, zweiten Zone erstrecken.
Patent DE-102014106498-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung
Inventor: SCHOCH LARS
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem zwischen einer Verstaustellung und einer Gebrauchsstellung beweglich angeordneten Spiegel (2), einem ersten beweglich angeordneten Abdeckelement (3), welches zum Bewegen zwischen einer Verstaustellung und einer Gebrauchsstellung mit einem elektromechanischen Antrieb gekoppelt ist, und einem zweiten beweglich angeordneten Abdeckelement (4), wobei die Anzeigevorrichtung (1) eine Verstaustellung aufweist, in der der Spiegel (2) und die beiden Abdeckelemente (3, 4) in einer jeweiligen zugehörigen Verstaustellung angeordnet sind, und eine Gebrauchsstellung, in der der Spiegel (2) und die beiden Abdeckelemente (3, 4) in einer jeweiligen zugehörigen Gebrauchsstellung angeordnet sind, und in der Verstaustellung die beiden Abdeckelemente (3, 4) den Spiegel (2) zumindest teilweise abdecken, wobei das zweite Abdeckelement (4) zumindest in der Verstaustellung durch ein Federelement vorgespannt ist, um Bauraum einzusparen.
Patent DE-102014110094-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des Gefrierpunktes von Flüssigkeiten
Inventor: SCHÄFER KONRAD
IPC: G01N33/04
Filed: 2014-07-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Bestimmen des Gefrierpunktes von Flüssigkeiten, insbesondere Milch, wird eine Probenflüssigkeit in einen Probenbehälter eingebracht, die Probenflüssigkeit bei insbesondere in einen durch ein oder mehrere Peltierelemente gekühlten Kühlblock, ein zirkulierendes Kühlbad oder dergleichen eingetauchtem Probenbehälter mittels eines Rührstabes leicht umgerührt, bis eine zuvor im Bereich von –2°C bis –3°C eingestellte Probentemperatur erreicht ist, anschließend durch Schlagen des Rührstabes an die Probenbehälterwand die Kristallisation ausgelöst, der zeitliche Verlauf der Probentemperatur gemessen, anhand des zeitlichen Temperaturverlaufs ein Temperaturniveau ermittelt, bei dem sich die Probentemperatur während des Freiwerdens von Schmelzwärme wieder stabilisiert, und aus dem ermittelten Temperaturniveau der Gefrierpunkt der Probenflüssigkeit bestimmt. Dabei wird also Probenbehälter ein monolithischer Hohlkörper aus Aluminium, vorzugsweise ein monolithischer Hohlkörper aus eloxiertem Aluminium verwendet.
Patent DE-102014110318-A1 (DE)
Title: Signalfolge, Vermittlungsstelle, Sender- und Empfängergerät sowie Kommunikationssystem
Inventor: SCHRIEWER LARS
IPC: H04L12/16
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Signalfolge, insbesondere Funksignalfolge in einem Mobilfunknetz (101), wobei die Signalfolge von einer Vermittlungsstelle (103) zu einem Empfänger (107) übermittelbar ist und die Signalfolge Anrufeingangsinformationsdaten und Zusatzinformationsdaten, welche eine Bildinformation und/oder eine Toninformation umfassen, aufweist, wobei die Zusatzinformationsdaten abhängig von dem Empfänger und/oder von einem Sender (109) seitens der Vermittlungsstelle mittels einer Auswahl ausgewählt ist.
Patent DE-102014112005-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Pendeldämpfungsvorrichtung
Inventor: RAY MARC
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Pendeldämpfungsvorrichtung (1), das die Schritte umfasst, die darin bestehen, ein erstes Ende einer Querstrebe (17) in eine Öffnung (26) eines ersten Teils (3a) einer Pendelmasse (3) einzupressen, den Träger (2) zu positionieren, damit die Querstrebe (17) eine entsprechende Öffnung des Trägers (2) durchdringt, eine Rolle zwischen der Querstrebe (17) und dem Rand der Öffnung des Trägers (2) zu positionieren, und ein zweites Ende (17b) der Querstrebe (17) in eine Öffnung (26) eines zweiten Teils (3b) der Pendelmasse (3) einzupressen.
Patent DE-102014113232-A1 (DE)
Title: Live-Migration virtualisierter Systeme
Inventor: PAVLAS CHRIS
IPC: G06F9/44
Filed: 2014-09-15
Abstract: Verfahren, Geräte, Software und Systemarchitekturen zur Unterstützung virtualisierter Systemmigrationen und Skalierung. Unter bestimmten Aspekten eines Verfahrens werden Daten automatisch gesammelt und in mehreren Ebenen von einer Vielzahl von Agents jedes der zahlreichen Datenzentren kumuliert. Die Daten beinhalten Daten bezüglich des virtuellen Maschinenverbrauchs, Daten bezüglich der Stromverbrauchskosten, Daten bezüglich des Verbrauchs der Datenzentren und Daten bezüglich der Auslöse-Events. Die Daten werden verarbeitet, um hinsichtlich einer Migration von virtuellen Servern von einem ersten Datenzentrum zu einem zweiten Datenzentrum zu entscheiden. Die Software-Architektur enthält eine Vielzahl von Modulen einschließlich einer Steuerung, einem Datenzentrumsprofil, Übergangsauslösern, Stromkostenprofil und dem virtuellen Maschinenpaketmodul. Die Agents werden in eine Agent-Hierarchie eingefügt und konfiguriert, um selbst Daten zu sammeln und/oder Daten von anderen Agents zu kumulieren und eine API zur Erleichterung des Zugriffs auf gesammelte Daten und Agent-Dienste bereitzustellen.
Patent DE-102014113438-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Blechteilen und Zusammenbauteil sowie Setzkopf und Matrize
Inventor: DIEHL OLIVER
IPC: B21D39/03
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines oberen Blechteils und eines unteren Blechteils, von denen mindestens eines als Organoblechteil ausgeführt ist, mit Hilfe eines Hilfsfügeteils und einer gelochten Metallscheibe, wobei das Hilfsfügeteil an einem Ende einen Funktionsabschnitt mit einer Hinterschneidung sowie am anderen Ende einen Stanzabschnitt mit einer Schaftfläche und einer darin ausgebildeten Schaftvertiefung aufweist. Die Blechteile und die Metallscheibe werden derart in eine gestapelte Anordnung gebracht, dass die Metallscheibe an dem Organoblechteil anliegt. Mittels des Stanzabschnitts werden Butzen aus den gestapelten Blechteilen gestanzt. Es wird entweder der Funktionsabschnitt oder der Stanzabschnitt durch eine Lochung der Metallscheibe hindurchgeführt und ein Druck auf die Metallscheibe ausgeübt, um Scheibenmaterial in die Schaftvertiefung oder in die Hinterschneidung einzutreiben und dadurch das Hilfsfügeteil an die Metallscheibe zu fügen. Die jeweils andere der Hinterschneidung oder der Schaftvertiefung wird in einen haltenden Eingriff mit einem nicht als Organoblechteil ausgeführten Blechteil oder einer weiteren Metallscheibe gebracht. Es werden auch alternative Ausbildungen beschrieben, bei denen das Hilfsfügeteil an einem oder an beiden Enden mit einem Blechteil bzw. einer Metallscheibe durch eine Verprägung gefügt sind.
Patent DE-102014115411-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsanordnung und -verfahren zur sicherstellung der integrität der ausführung eines computerprogramms
Inventor: WENZEL ANDREAS
IPC: G06F21/12
Filed: 2014-10-22
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Datenverarbeitungsanordnung (100) beschrieben, umfassend: einen Prozessor (101), ausgelegt zum Ausführen eines Computerprogramms, das mehrere Programmanweisungen aufweist; eine Signaturermittlungsanordnung (102), ausgelegt zum Ermitteln einer Signatur der durch den Prozessor (101) ausgeführten Programmanweisungen, wobei der Prozessor (101) dafür ausgelegt ist, wenn er eine Programmanweisung der mehreren Programmanweisungen ausführt, die die nächste Programmanweisung der mehreren Programmanweisungen, die auszuführen ist, angibt, der Signaturermittlungsanordnung (102) Informationen über die Angabe bereitzustellen; wobei die Signaturermittlungsanordnung (102) dafür ausgelegt ist, die Informationen bei der Ermittlung der Signatur zu berücksichtigen; und einen Detektor (104), ausgelegt zum Prüfen, ob die ermittelte Signatur gleich einer Referenzsignatur ist, wenn ein Teil des Computerprogramms ausgeführt worden ist oder wenn das Computerprogramm vollständig ausgeführt ist.
Patent DE-102014116880-A1 (DE)
Title: Zerlegbare Spurträgerbrücke und Verfahren zum Verlegen einer zerlegbaren Spurträgerbrücke
Inventor: STOIBER WOLFGANG
IPC: E01D21/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zerlegbare Spurträgerbrücke mit einem Vorbauträger (14) und mindestens einem Spurträger (1, 2, 101, 102), wobei zwischen dem Vorbauträger (14) und dem Spurträger (1, 2, 101, 102) ein Zwischenadapter (7) angeordnet ist. Weitere Gegenstände der Erfindung bilden eine Vorrichtung zum Verlegen der zerlegbaren Spurträgerbrücke mit einem Verlegearm (8), ein entsprechendes Verlegefahrzeug (100), an welchem die Verlegevorrichtung angeordnet ist sowie ein Verfahren zum Verlegen der Brücke mit der Verlegevorrichtung.
Patent DE-102014118091-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SASINOWSKI RAYMOND H
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-12-08
Abstract: Eine Dichtungsvorrichtung ist in einen Kanal einsetzbar, der eine Innenwand aufweist. Die Vorrichtung weist ein Dichtungselement und ein Ringelement auf, die funktional miteinander verbunden sind. Das Dichtungselement weist eine innere Dichtungsfläche auf, die eine Dichtungsöffnung definiert. Das Ringelement weist eine innere Ringfläche auf, die eine Ringöffnung definiert. Die Dichtungsöffnung und die Ringöffnung teilen sich eine gemeinsame Zentralachse. Das Dichtungselement definiert eine erste Rippe, die sich um den Umfang der Dichtungsöffnung erstreckt, wobei die erste Rippe eine erste Höhe relativ zu der inneren Dichtungsfläche an der Dichtungsöffnung angehoben ist. Die erste Rippe ist derart konfiguriert, dass sie in Ansprechen auf eine Kompressionskraft von der Innenwand des Kanals verformbar ist, wenn das Dichtungselement in den Kanal eingesetzt ist. Das Dichtungselement kann eine zweite Rippe definieren, die axial von der ersten Rippe beabstandet ist.
Patent DE-102014205367-A1 (DE)
Title: Treibgitterhalter für ein Treibgitter einer Pferdeführanlage sowie Treibgitter mit Treibgitterhalter und Pferdeführanlage
Inventor: BARTELHEIMER-GIGGEL RONNY
IPC: A63K3/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Treibgitterhalter für Treibgitter 24 einer Pferdeführanlage 10. Der Treibgitterhalter umfasst ein erstes Bauteil 30 und ein zweites Bauteil 32. Der Treibgitterhalter 26 umfasst ferner Verbindungsmittel 34, 40a, 40b zum Verbinden des ersten Bauteils mit dem zweiten Bauteil derart, dass diese um eine Drehachse des Verbindungsmittels gegeneinander verdrehbar sind. Zudem umfasst der Treibgitterhalter 26 Blockiermittel 44, 46 zum Blockieren einer Drehbewegung der drehbaren Verbindung in mindestens einer vordefinierten Position. Die Blockiermittel 44, 46 und/oder die Verbindungsmittel 34, 40a, 40b sind eingerichtet, um die Drehverbindung im Falle eines auf die Drehachse wirkenden Drehmoments unterhalb eines Drehmomentschwellenwertes in der mindestens einen vordefinierten Position zu blockieren und anderenfalls freizugeben.
Patent DE-102014205726-A1 (DE)
Title: Verbessertes Kantenerkennungswerkzeug für Kanten von unregelmäßigen Oberflächen
Inventor: BRYLL ROBERT KAMIL
IPC: G01C11/36
Filed: 2014-03-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verbessern der Kantenerkennung für Kanten von unregelmäßigen Oberflächen in einem Inspektionssystem mit maschineller Bildverarbeitung (10) angegeben. Das Inspektionssystem umfasst ein Video-Werkzeug für Kantenmerkmale, das konfiguriert ist, Profildaten für ein Kantenmerkmal basierend auf mehreren unterschiedlich fokussierten Bildern zu bestimmen. Es wird eine kantenbezogenes Ausrichtungskompensation angegeben, die sich darauf bezieht, im Wesentlichen einen jeweiligen Versatzbetrag des Kantenmerkmals an jeweiligen Positionen entlang einer Richtung der Richtungsfilterung zu minimieren, die zur Richtungsfilterung der mehreren unterschiedlich fokussierten Bilder benutzt wird, bevor die Profildaten für das Kantenmerkmal bestimmt werden. In einigen Ausführungsformen können die mehreren unterschiedlich fokussierten Bilder richtungsgefiltert werden, indem ein Richtungsfilterungsunterbereich (DFS) benutzt wird, der relativ zu einem Punkt definiert wird, der einer PFF-basierten Pixelposition in jedem der mehreren unterschiedlich Bilder entspricht, wobei jeder DFS eine relativ längere Abmessung entlang der Richtung der Richtungsfilterung aufweist.
Patent DE-102014206093-A1 (DE)
Title: Verpackung mit einem wenigstens eine Dünnstelle aufweisenden Behälter und mit mehreren Portionspackungen sowie Verfahren zur Detektion ausgelaufener Portionspackungen
Inventor: HENNING INGOMAR
IPC: B65D25/20
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (1) mit einem Behälter (10) und mehreren, in dem Behälter (10) befindlichen Portionspackungen (30), wobei eine Portionspackung (30) ein flüssiges Reinigungsmittel (32) und eine Umhüllung (31) umfasst, die das flüssige Reinigungsmittel (32) einschließt, und wobei der Behälter (10) einen Boden (11) mit einer Bodenwand (12) aufweist. Die Verpackung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass in die Bodenwand (12) wenigstens eine Dünnstelle (40) mit einer Begrenzungswand (42) eingeformt ist, deren Wandstärke kleiner als die Wandstärke der Bodenwand (12) ist, wobei die Dünnstelle (40) ein Sammelbecken (41) aufweist, das zur Aufnahme von ausgelaufenem Reinigungsmittel (32) dient.
Patent DE-102014211651-A1 (DE)
Title: Bauteilverbindung
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16B5/06
Filed: 2014-06-18
Abstract: Bauteilverbindung, mit – einem ersten Bauteil – einem zweiten Bauteil, welches ein Durchgangsloch aufweist, – einem Verbindungselement, durch das die beiden Bauteile miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement mindestens zwei miteinander verbundene Kugeln oder kugelähnliche Elemente aufweist, von denen eine erste Kugel oder ein erstes kugeliges oder kugelähnliches Element zumindest zu einem Teil seines Durchmessers sich durch das Durchgangsloch erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Kugel oder ein zweites kugeliges oder kugelähnliches Element des Verbindungselements in das Material des ersten Bauteils eingepresst ist, derart, dass die zweite Kugel oder das zweite kugelige oder kugelähnliche Element formschlüssig mit dem ersten Bauteil verbunden ist.
Patent DE-102014214254-A1 (DE)
Title: Sicherung zum Befestigen einer Schraube an einem Blechtragkörper
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16B41/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Sicherung (1) zum Befestigen einer Schraube (2) an einem Blechtragkörper (13), wobei eine Schraube (2), auf deren Schaft (3) ein ringförmiges Sicherungselement (5) geschoben ist, dessen entgegengesetzte äußere Rastnasen (6, 7) einen vergrößerten Durchmesser aufweisen, wobei das Sicherungselement (5) von einer Blechscheibe (9) umgeben ist, die eine zu dem Sicherungselement (5) gegengleiche Form aufweist.
Patent DE-102014217853-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit Drehmomentbegrenzer und Fliehkraftpendel
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbaren Eingangsteil (2) mit einer diesem zugeordneten Primärschwungmasse (9) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (11) um die Drehachse (d) relativ verdrehbaren Ausgangsteil (3) mit einer diesem zugeordneten Sekundärschwungmasse (21) sowie einem seriell zur Federeinrichtung (11) geschalteten Drehmomentbegrenzer (13) und einem ausgangsseitig angeordneten Fliehkraftpendel (14). Um eine bauraumsparende Unterbringung von Drehmomentbegrenzer (13) und Fliehkraftpendel (14) zu ermöglichen, bilden Drehmomentbegrenzer (13) und Fliehkraftpendel (14) radial innerhalb der Federeinrichtung (11) eine Baueinheit.
Patent DE-102014222091-A1 (DE)
Title: Fensteranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHERR FLORIAN
IPC: B60J1/18
Filed: 2014-10-29
Abstract: Eine Fensteranordnung für ein Fahrzeug, mit einer Fahrzeugscheibe und einem Scheibenrahmen, wobei der Scheibenrahmen als Hilfsrahmen zur Aufnahme der Fahrzeugscheibe ausgebildet und an einer Fahrzeugstruktur befestigt oder befestigbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Scheibenrahmen ein U-förmiges Profil aufweist, das den Umfangsrand der Fahrzeugscheibe zumindest abschnittsweise umgreift und dass der Scheibenrahmen geteilt ausgebildet ist.
Patent DE-102014225009-A1 (DE)
Title: Reinigungszubereitungen enthaltend Aktivkohle
Inventor: HACHMANN TOBIAS
IPC: A61Q19/10
Filed: 2014-12-05
Abstract: Kosmetische Reinigungszubereitungen für die Haut und/oder die Haare enthaltend neben Tensiden Aktivkohle, Perlglanzmittel und Strukturanten, ausgewählt aus der Gruppe Acrylatcopolymere und alkoxylierten Verdicker.