baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005023377-B4 (DE)
Title: Flowsensor mit Sensorchipelement
Inventor: HEINRICH NORBERT
IPC: G01F1/684
Filed: 2005-05-17
Granted: 2010-04-15
Abstract: Aufbau und Anordnung eines Flowsensors mit Sensorchipelement zur Messung physikalischer Größen von flüssigen Medien, insbesondere von strömenden flüssigen Medien, umfassend mehrere Temperaturfühler (1) und ein Heizelement (2), welche in einer Membran (3) als Leiterbahnen integriert sind, sowie einen Sensorchip (4), in welchem eine räumliche Kaverne (4.1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet; dass  a) die Membran (3) durch eine Hinterfüllung (4.2) innerhalb der Kaverne (4.1) eine Versteifung aufweist, die aus einem festen Mittel (4.2.1) besteht,  b) das feste Mittel (4.2.1) aushärtend gebildet ist,  c) die Hinterfüllung (4.2) in ihren mechanischen Werten zum Abfangen des Druckunterschieds zwischen dem Systemdruck auf der einen Seite des Flowsensors und dem Umgebungsdruck auf der anderen Seite des Flowsensors ausgelegt ist und  d) die Hinterfüllung (4.2) die Seiten des Sensorchips (4) umschließt und von einem Gehäuse (5) umgeben ist.
Patent DE-102005029180-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zur Beschaltung eines Heizelements
Inventor: SEIFERT MICHAEL
IPC: H05B1/02
Filed: 2005-06-23
Granted: 2008-01-03
Abstract: Elektrische
Schaltung zur Beschaltung wenigstens eines Heizelementes mit  – einer
eine Versorgungsspannung liefernden Spannungsquelle,  – wenigstens
einem Heizelement (7a, 7b),  – einem Tippschalter, der eine
neutrale Position (3a) und eine erste und eine zweite nicht fixierbare
Schaltposition (3b, 3c) aufweist,  – einem Relais (4), das einen
Relaisbetätigten
Kontakt (5) aufweist, wobei das Heizelement (7a, 7b) mit dem Kontakt (5)
in Reihe an die Versorgungsspannung geschaltet ist, und  – mit wenigstens
einem Thermoschalter (9, 19), der mit dem Heizelement (7a, 7b) im
thermischen Kontakt steht und bei Erreichung einer vorgegebenen
Temperatur öffnet,  wobei
das Relais (4) und wenigstens einer der Thermoschalter (9) in Reihe
geschaltet sind,  wobei in der ersten Schaltposition (3b) des
Tippschalters das Relais (4) mit der Versorgungsspannung beaufschlagt ist,
und  wobei in der zweiten Schaltposition (3c) des Tippschalters dem
Relais (4) die Versorgungsspannung entzogen ist, um den Schaltzustand
des Kontaktes...
Patent DE-102005036910-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Funktionsteil-Gehäuse und einer anfügbaren Blende an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KOPES HERBERT
IPC: B60R13/02
Filed: 2005-08-05
Granted: 2008-04-03
Abstract: Anordnung
mit einem Gehäuse
(12) eines Funktionsteiles (10) und einer anfügbaren Blende (16) an einem
Kraftfahrzeug, insbesondere einer Türinnenentriegelung und einer
anschließenden
Zierleiste, wobei das Funktionsteil (10) und die Blende (16) separat
an einem Bauteil bzw. einer Tür
befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschlussbereich
zwischen Funktionsteil (10) und Blende (16) eine, eine definierte
Vorspannung zwischen Funktionsteil (10) und Blende (16) erzeugende, formschlüssige Verbindung
vorgesehen ist, wobei zur Erzeugung der Vorspannung am Gehäuse des
Funktionsteils (10) Gehäuse-Wandabschnitte
(12b, 12c) angeformt sind, zwischen denen weiter Gehäuse-Wandabschnitte
(12d) einragen, die für
die Blende (16) ein Gegenlager zu den Gehäuse-Wandabschnitten (12c) bilden
und eine definierte Höhenlage
der Blende (16) zum Funktionsteil (10) und die definierte Vorspannung
im Anschlussbereich bewirken.
Patent DE-102005063248-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsanordnung
Inventor: BLESSING ULI CHRISTIAN
IPC: F16D21/08
Filed: 2005-12-21
Granted: 2010-09-30
Abstract: Doppelkupplungsanordnung (14) mit einer Eingangswelle (13), mit einer ersten Reibkupplung (26), deren Eingangsglied (46) mit der Eingangswelle (13) und deren Ausgangsglied (44) mit einer ersten Ausgangswelle (27) verbunden ist, mit einer zweiten Reibkupplung (24), deren Eingangsglied (40; 42d) mit der Eingangswelle (13) und deren Ausgangsglied (42; 40d) mit einer zweiten Ausgangswelle (25) verbunden ist, wobei die Ausgangswellen (25, 27) mit entsprechenden Eingangswellen eines Doppelkupplungsgetriebes (16) verbindbar sind, und mit einer elektrischen Maschine (30), die mit der ersten Ausgangswelle (27) verbunden ist, wobei die elektrische Maschine (30) koaxial zu der ersten Reibkupplung (26) angeordnet ist, und wobei die erste und die zweite Reibkupplung axial nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Reibkupplung (26d) eingangsseitig angeordnet ist.
Patent DE-102006004793-B4 (DE)
Title: Verfahren zur intraoperativen Ermittlung der Koordinatentransformationen bei navigationsgeführten Eingriffen
Inventor: HOERNDLER KLAUS
IPC: A61B6/02
Filed: 2006-02-02
Granted: 2010-05-27
Abstract: Verfahren zur intraoperativen Ermittlung der Koordinatentransformation bei navigationsgeführten Eingriffen zwischen einer mehrfach verstellbaren bildgebenden Diagnostikeinrichtung mit einem Röntgenstrahlenempfänger (7), der wenigstens eine Referenzstruktur (16, 26) mit einer bekannten Oberflächengeometrie aufweist und einem Lageerfassungssystem (18) mit einem Zeiger (14, 24), welcher von dem Lageerfassungssystem (18) erfaßbare Marken (15, 25) aufweist,  gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Der Röntgenstrahlenempfänger (7) der bildgebenden Diagnostikeinrichtung mit der Referenzstruktur (16, 26) wird mit einer Sterilabdeckfolie abgedeckt, in eine gegenüber einer mechanischen Krafteinwirkung weitgehend unempfindliche Parkposition gebracht und die Verstellachsen der bildgebenden Diagnostikeinrichtung werden arretiert)  – die Referenzstruktur (16, 26) wird mit der Spitze des Zeigers (14, 24) an wenigstens drei ein nichtgleichschenkliges Dreieck bildenden Antastpunkten durch Antasten abgetastet, wobei durch visuelle Kontrolle die Faltenfreiheiter der Sterilabdeckfolie im Bereich des jeweiligen Antastpunktes sichergestellt gestellt wird, die Koordinaten der Antastpunkte werden mittels des Lageerfassungssystems (18) in einem Koordinatensystem desselben unter Berücksichtigung der Dicke der Sterilabdeckfolie...
Patent DE-102006022358-B4 (DE)
Title: Tacker mit Zuführvorrichtung
Inventor: TSAI ERIC
IPC: B25C5/06
Filed: 2006-05-12
Granted: 2012-09-27
Abstract: Tacker, aufweisend einen Körper (10), der an einer Seite eine Nut (13) zum Aufnehmen von Heftklammern (30) verschiedener Größen definiert, und eine Zuführvorrichtung (20) mit einer Schiene (28), die in der Nut (13) zum Abstützen der Heftklammern (30) lösbar positioniert ist, und einem Führungs- und Drückelement (25, 27), das an der Schiene (28) zum Führen und Drücken der Heftklammern (30) bewegbar installiert ist, wobei das Führungs- und Drückelement (25, 27) eine Führungslippe (253) aufweist, um die Heftklammern (30) an deren Beinen (31) an einer ersten Seite zu drücken und somit die Beine (31) der Heftklammern (30) an einer zweiten Seite aus der Bahn der Schiene (28) unabhängig von den verschiedenen Größen der Heftklammern (30) herauszubewegen.
Patent DE-102006024584-B4 (DE)
Title: Leiter für polarisierte Neutronen
Inventor: CHO SANG JIN
IPC: G21K1/06
Filed: 2006-05-26
Granted: 2009-01-08
Abstract: Leiter
für polarisierte
Neutronen, welcher in der Lage ist, Spin-up polarisierte Neutronen
und Spin-down polarisierte Neutronen aus Neutronen zu trennen und
weiterzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass der Leiter aufweist:  einen
Körper
(12) mit Superspiegeln (13), die einen Vakuumraum bilden und mit
einem Neutronen reflektierenden Dünnfilm beschichtet sind, so
dass Neutronen innerhalb des Körpers
(12) weitergeleitet werden;  eine erste Platte (30), beschichtet
mit einem Neutronen reflektierenden Dünnfilm, und so im Körper (12)
angeordnet, dass sie einen ersten Raum (50) und einen zweiten Raum (60)
im Vakuumraum bildet;  einen Neutronen-Separationsraum (10),
der durch eine zweite Platte (32) gebildet ist, die am Eingang des
ersten Raums (50) angeordnet ist, und durch eine dritte Platte (34),
die am Eingang des zweiten Raums (60) angeordnet ist,  wodurch
Spin-up polarisierte Neutronen (22a) und Spin-down polarisierte
Neutronen (22b) gleichzeitig getrennt und zu dem ersten Raum (50)
oder dem zweiten Raum (60) weitergeleitet werden.
Patent DE-102006025664-B4 (DE)
Title: Baugruppe zur Erzeugung eines wasserstoffhaltigen Gases
Inventor: RUSCH KLAUS
IPC: C01B3/38
Filed: 2006-06-01
Granted: 2018-03-08
Abstract: Baugruppe zur Erzeugung eines wasserstoffhaltigen Gases, umfassend eine Reformierungseinrichtung (12) mit einer Kraftstoffzufuhr (16) und einer Gaszufuhr (14), eine bzgl. des Gasstromes stromaufwärts eines Katalysators (26) der Reformierungseinrichtung (12) angeordnete Verdampfungseinheit (18) mit einem in einer Kammer (20) angeordneten elektrischen Heizelement (22) in Form einer Glühkerze zum Verdampfen von Kraftstoff, wobei der Dampf in den Gasstrom geleitet wird, eine der Kammer (20) vorgeschaltete Vorheizeinrichtung für den Kraftstoff in Form eines Wärmetauschers (24) sowie wenigstens eine Steuereinrichtung (28), die die durch das Heizelement (22) abgegebene, zur Verdampfung noch notwendige Wärmemenge in Abhängigkeit von Kraftstoffmassenstrom und -temperatur steuert.
Patent DE-102006032797-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Busgerätespannung und Vorschalteinrichtung
Inventor: FICHTNER NORBERT
IPC: H04L12/10
Filed: 2006-07-14
Granted: 2012-10-11
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Busgerätespannung (UVSP) durch eine Busgerätevorschaltung, der über einen Kommunikationsbus eine Busspannung (UBUS) zugeführt wird, und die Spannungsanschlüsse (30, 32) für die Busgerätespannung (UVSP) aufweist, an denen eine variable Last anliegt, wobei bei Empfang von Datensignalen über den Kommunikationsbus Strom, der bei Abwesenheit von Datensignalen über die Spannungsanschlüsse (30, 32) fließt, während eines Signal-Zeitintervalls über einen Schalter (26) in eine von den Spannungsanschlüssen (30, 32) getrennte Abzweigschaltung geleitet wird, wobei die Busgerätevorschaltung eine Stromquelle (24) aufweist, die einen Strom (ISP) abgibt, dessen Stromstärke konstant ist, solange kein Regeln erfolgt, und dessen Stromstärke geändert wird, wenn aufgrund eines Abweichens der Busgerätespannung (UVSP) von einem Sollwert (VREF) ein Regeln eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Regeln eine Auswahl zwischen zumindest zwei Regelszenarien anhand vorgegebener Kriterien erfolgt, wobei bei Auswahl eines Regelszenarios die Stromstärke durch die Stromquelle mit einer ersten Änderung pro Zeiteinheit, die aufgrund einer Kennlinie dieser ersten...
Patent DE-102006039540-B4 (DE)
Title: Druckpulsationsdämpfer für ein hydraulisches Hilfskraft-Lenksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HALBMEIR RUDOLF
IPC: B62D5/06
Filed: 2006-08-23
Granted: 2013-01-24
Abstract: Druckpulsationsdämpfer (10) für ein hydraulisches Hilfskraft-Lenksystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (12), das fluidisch kommunizierend mit dem Hilfskraft-Lenksystem in Verbindung steht, einen Schwingungskörper (14) mit einem ersten und einem zweiten Kolben (16, 18) und eine mit Hydraulikfluid als Federelement gefüllten Kammer (20), wobei der Schwingungskörper (14) in dem Gehäuse (12) axial verschiebbar gelagert ist und über seinen ersten Kolben (16) mit dem Hilfskraft-Lenksystem und über seinen zweiten Kolben (18) mit der Kammer (20) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungskörper (14) in dem Gehäuse (12) zweifach axial verschiebbar gelagert ist und dass die Kammer (20) aus einem volumenveränderlichen Material ausgebildet ist.
Patent DE-102006041717-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Lenkung
Inventor: HUK ANDRÉ
IPC: B62D3/12
Filed: 2006-09-06
Granted: 2014-09-18
Abstract: Elektromechanische Lenkung, umfassend: – ein Lenkgetriebegehäuse (9), – eine Kugelgewindemutter (2), und – ein Wälzlager (8), über das die Kugelgewindemutter (2) drehbar in dem Lenkgetriebegehäuse (9) gelagert ist, wobei das Wälzlager (8) an seinem Außenkörper (13) einen radial abstehenden Flansch (14) aufweist und lediglich mit diesem Flansch (14) am Lenkgetriebegehäuse (9) festgelegt ist, wobei der Flansch (14) des Wälzlagers (8) mit seinem Außenumfang im Lenkgetriebegehäuse (9) zentriert ist, und wobei zwischen dem Außenkörper (13) des Wälzlagers (8) und dem Lenkgetriebegehäuse (9) ein Zwischenraum (19) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (19) derart bemessen ist, dass über den gesamten Betriebstemperaturbereich der Lenkung zwischen dem Außenkörper (13) des Wälzlagers (8) und dem Lenkgetriebegehäuse (9) ein zumindest minimaler Spalt erhalten bleibt.
Patent DE-102006041867-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung des Rauschens eines Sensors
Inventor: JIANG ZHENG-YU
IPC: G01R29/26
Filed: 2006-09-06
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
des Rauschens eines Sensors, bei dem mittels eines konvolutionalen
Verfahrens unter Verwendung verschiedener Granularitäten (M)
ein Einfluss spektraler Anteile des Sensorrauschsignals ermittelt
und mit Vorgabewerten verglichen wird.
Patent DE-102006042987-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer EUV-Lithographievorrichtung, reflektives optisches Element für EUV-Lithographievorrichtung und Verfahren zu dessen Reinigung
Inventor: EHM DIRK HEINRICH DR
IPC: B08B7/00
Filed: 2006-09-13
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zum Reinigen eines innerhalb einer Kammer angeordneten reflektiven optischen Elements für den weichen Röntgen- und extremen ultravioletten Wellenlängenbereich mit einer katalytischen Deckschicht mit den Schritten: – Aufheizen des reflektiven optischen Elements zumindest im Bereich der katalytischen Deckschicht auf 150°C und mehr; und – Zuleiten von molekularem Wasserstoff, zumindest in den Bereich der katalytischen Deckschicht, mit einem Partialdruck zwischen 0,01 mbar und 1 mbar.
Patent DE-102006045254-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelschleife für Hochgeschwindigkeits-Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: SHIN BEOM-JU
IPC: H03L7/081
Filed: 2006-09-26
Granted: 2017-10-12
Abstract: Ausgabetreiber zum Gebrauch in einer Verzögerungsregelschleife (200), mit: einem ersten Treiberblock (500) zum Empfang einer Ausgabe (IFBR_CLK, IFBF_CLK) der Verzögerungsregelschleife (200) und zur Erzeugung eines ersten DLL-Taktsignals (RCLK_DLL, FCLK_DLL); und einem zweiten Treiberblock (400) zum Empfang einer Ausgabe (IFBR_CLK, IFBF_CLK) der Verzögerungsregelschleife (200) und zur Erzeugung eines zweiten DLL-Taktsignals (RCLK_DLLOE, FCLK_DLLOE); dadurch gekennzeichnet, dass der erste Treiberblock (500) und der zweite Treiberblock (400) die gleiche Ausgabe (IFBR_CLK, IFBF_CLK) der Verzögerungsregelschleife (200) empfangen; der erste Treiberblock (500) einen Phasensplitter (310) zur Aufspaltung einer Phase der Ausgabe (IFBR_CLK, IFBF_CLK) der Verzögerungsregelschleife (200) zur Erzeugung von zwei Taktsignalen mit entgegengesetzten Phasen und einen ersten Treiber zum Treiben von Ausgabesignalen des Phasensplitters (310) umfasst; und wobei der erste Treiberblock (500) einen größeren Verzögerungswert als der zweite Treiberblock (400) aufweist, und eine Phase des zweiten DLL-Taktsignals (RCLK_DLLOE, FCLK_DLLOE) einer Phase des ersten DLL-Taktsignals (RCLK_DLL, FCLK_DLL) vorauseilt.
Patent DE-102006047349-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von Daten
Inventor: KREMLING HARTMUT DR
IPC: H04W28/24
Filed: 2006-09-29
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zur paketorientierten Übertragung von Daten zwischen einem Endgerät und einem zellularen TBestimmung von Übertragungstechniken (102), die sowohl vom Telekommunikationsnetz als auch vom Endgerät unterstützt werden, b) Empfangen einer Verbindungsanforderung (103) von einer Datenapplikation, c) Bestimmen von Parametern zu übertragender Datenpakete (104), d) Bestimmen von Parametern der Übertragungstechniken (105), e) gewichteter Vergleich der Parameter (106), f) Auswahl mindestens einer Übertragungstechnik (107) anhand des Ergebnisses des gewichteten Vergleichs, g) Initiierung eines Verbindungsaufbaus entsprechend der ausgewählten Übertragungstechnik (108), dadurch gekennzeichnet, – daß beim Schritt c) des Bestimmens von Parametern der zu übertragenden Datenpakete (104) die Größe der zu übertragenden Datenpakete bestimmt wird, – daß beim Schritt d) des Bestimmens von Parametern der Übertragungstechniken (105) die Größe eines Nutzdatenanteils von mit den Übertragungstechniken übertragbaren Datenpaketen bestimmt wird und – daß beim Schritt e) des gewichteten Vergleichens der...
Patent DE-102006055057-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur gemeinsamen Verwendung von Geländedaten bei mehreren Maschinen
Inventor: KOEHRSEN CRAIG LAWRENCE
IPC: H04L45/02
Filed: 2006-11-22
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zur gemeinsamen Verwendung von Geländedaten auf einem Arbeitsgelände (112), wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Erzeugung (704) einer Vielzahl von Paketen (350) von Geländedaten, die Arbeitsvorgänge darstellen, die an dem Arbeitsgelände (112) ausgeführt werden;Übertragung (708) einer Vielzahl von Paketen (350) von Geländedaten von einer ersten Maschine (1021) zu einer zweiten Maschine (1022);Aktualisierung (702) eines zusammengesetzten Modells (200) des Arbeitsgeländes (112);Erzeugung eines Datenblockes (202; 360), der die Vielzahl von Paketen (350) von Geländedaten aufweist; undErzeugung einer Vielzahl von Bitmaps (400; 500), die jeweils einem jeweiligen Paket der Vielzahl von Paketen (350) von Geländedaten entsprechen,wobei jedes der Vielzahl von Bitmaps (400; 500) Stellen in dem Datenblock (202; 360) darstellt, die neue Informationen zur Aktualisierung des zusammengesetzten Modells (200) des Arbeitsgeländes (112) haben.
Patent DE-102006057922-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-12-08
Granted: 2012-03-22
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, der aufweist: ein Drosselventil (4), das in einem Einlassdurchgang des Verbrennungsmotors (1) angeordnet ist; einen Drosselöffnungssteuerabschnitt (17, 17A), der eine Einlassluftmenge (Qa), die dem Verbrennungsmotor (1) zugeführt wird, durch Ändern einer effektiven Öffnungsfläche (QAt) des Einlassdurchgangs variabel steuert, um auf diese Weise eine Drosselöffnung (TP) des Drosselventils (4) zu steuern; einen Betriebszustand-Erfassungsabschnitt, der einen Betriebszustand des Verbrennungsmotors (1) erfasst, und der einen Einlassluftmengen-Erfassungsabschnitt, der die Einlassluftmenge (Qa), die dem Verbrennungsmotor (1) zugeführt wird, erfasst, einen Umgebungsdruck-Erfassungsabschnitt, der den Druck einer atmosphärischen Seite des Drosselventils (4) als einen Umgebungsdruck (Po) erfasst, einen Einlassrahrinnendruck-Erfassungsabschnitt, der einen Druck an der Verbrennungsmotorseite des Drosselventils (4) als einen Einlassrohrinnendruck (Pe) erfasst, und der einen Einlasslufttemperatur-Erfassungsabschnitt aufweist, der eine Einlasslufttemperatur (To) an einer atmosphärischen Seite des Drosselventils (4) erfasst; einen Zieleinlassluftmengen-Berechnungsabschnitt (90), der eine Zieleinlassluftmenge (Qa*) basierend auf dem Betriebszustand des Verbrennungsmotors (1) berechnet; einen Abschnitt...
Patent DE-102006058604-B4 (DE)
Title: Crashbox
Inventor: BOEKE JOHANNES
IPC: B60R19/22
Filed: 2006-12-11
Granted: 2008-11-27
Abstract: Crashbox
zur Eingliederung zwischen einem Stoßfängerquerträger und Längsträgern eines Kraftfahrzeugs,
umfassend ein gehäuseartiges
Deformationsprofil (4) aus Metallblech, welches bei einer axialen
Stauchung Falten (9) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Deformationsprofil
(4) zumindest in denjenigen Bereichen, in denen sich bei einem Crash
Falten (9) bilden, außenseitig
mit einem Mantel (5, 5a) aus einem Faser-Kunststoff-Verbund versehen
ist, welcher formschlüssig
an der Außenseite
des Deformationsprofils (4) anliegt, wobei ein Ende des Mantels
(5, 5a) während
des Crashs an einer Stützplatte
(3, 3') umstülpbar
ist.
Patent DE-102007006346-B4 (DE)
Title: Weiße Doppelemissions-PLED für Beleuchtung
Inventor: CHOONG VI-EN
IPC: H01L25/075
Filed: 2007-02-08
Granted: 2017-10-12
Abstract: Lichtquelle (200), umfassend: ein gemeinsames Substrat (215); eine erste Lichtemissionsdioden-Vorrichtung (210) auf einer ersten Seite des gemeinsamen Substrats (215); und eine zweite Lichtemissionsdioden-Vorrichtung (220) auf einer zweiten Seite des gemeinsamen Substrats (215), die gegenüber der ersten Seite des gemeinsamen Substrats (215) liegt, wobei die erste Lichtemissionsdioden-Vorrichtung (210) Licht mit einem Spektrum A emittiert und die zweite Lichtemissionsdioden-Vorrichtung (220) Licht mit einem Spektrum B emittiert, wobei die erste Lichtemissionsdioden-Vorrichtung (210) eine erste strukturierte Katode (212) aufweist, die Bereiche (212A) aus Katodenmaterial, die Licht reflektieren, und Bereiche (212B) ohne Katodenmaterial, die Licht durchlassen, aufweist, und wobei die Bereiche (212B) ohne Katodenmaterial einen transparenten Abstandshalter aufweisen, der Glas, Quarz oder SiO2 aufweist.
Patent DE-102007012275-B4 (DE)
Title: Werkstück-Druckbeaufschlagungsvorrichtung
Inventor: ROESCH HANS
IPC: B25B5/10
Filed: 2007-03-08
Granted: 2008-12-18
Abstract: Werkstück-Druckbeaufschlagungsvorrichtung,
umfassend ein Anlageelement (46) an ein Werkstück, eine Halteeinrichtung (54)
und eine Lagereinrichtung (52), über
die das Anlageelement (46) an der Halteeinrichtung (54) gelagert
ist, wobei die Lagereinrichtung (52) einen Haltekopf (34) aufweist,
welcher mindestens teilweise in einem Haltekopf-Aufnahmeraum (86)
sitzt, und wobei der Haltekopf-Aufnahmeraum (86) durch einen Lagerbereich
(84) begrenzt ist, welcher in mechanischen Kontakt mit dem Haltekopf
(84) kommen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung
(52) eine Lagerschale (72) umfasst, welche ein von dem Haltekopf
(34) und dem Haltekopf-Aufnahmeraum (86) getrenntes Teil ist, und
dass die Lagerschale (72) den Lagerbereich (84) bildet.
Patent DE-102007013816-B4 (DE)
Title: Airbagmodul mit einem integrierten Schutzschild
Inventor: HARVEY JEFFREY A
IPC: B60R21/26
Filed: 2007-03-22
Granted: 2015-04-30
Abstract: Eine Vorrichtung (10), um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen zu helfen, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (12); eine Aufblasvorrichtung (14) zum Vorsehen von Aufblasstromungsmittel, um die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (12) aufzublasen, wobei der Aufblasströmungsmittelfluss von der Aufblasvorrichtung (14) quer zu einer Mittelachse (16) der Aufblasvorrichtung (14) verläuft; und einen Schutzschild (70), der ein Gewebestück (72) aufweist, das um die Aufblasvorrichtung (14) herum gefaltet ist und einen Wandteil (102) besitzt, der zwischen zumindest einen Teil der Aufblasvorrichtung (14) und die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (12) gestellt ist, und gegen den das anfangs die Aufblasvorrichtung (14) verlassende Aufblasströmungsmittel geleitet wird; wobei der Wandteil (102) eine Vielzahl von Reißnähten (76a–76d) besitzt, die infolge des Aufblasströmungsmitteldruckes reißen, der auf den Schutzschild (70) wirkt, um zu ermöglichen, dass der Wandteil (102) eine Vielzahl von Laschen (80a–80d) in der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (12) bildet, wobei sich jede Lasche (80a–80d) weg von der Mittelachse (16) der Aufblasvorrichtung (14) bewegt um eine jeweilige Achse (210, 212, 214, 216), die sich in einer Richtung quer zu der Mittelachse (16) der Aufblasvorrichtung (14) erstreckt, um den Aufblasströmungsmittelkontakt mit Teilen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (12) zu blockieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschild (70) eine Öffnung (74) aufweist, die in dem Gewebestück (72) gelegen ist, wobei die Aufblasvorrichtung (14) ein Ende benachbart zu der Öffnung (74) besitzt, wobei sich die Mittelachse (16) der Aufblasvorrichtung (14) durch die Öffnung (74) erstreckt, wobei das Aufblasströmungsmittel, das anfangs durch die Aufblasvorrichtung (14) austritt, durch den Schutzschild (70) durch die Öffnung (74) in die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (12) abgeleitet wird.