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Patent DE-102020211485-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren, mittels einer Infrastruktur gestützten, zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs, wobei während des infrastrukturgestützten zumindest teilautomatisierten Führens des Kraftfahrzeugs überprüft wird, ob eine Funktionalität, welche mittels der Infrastruktur erreicht werden soll, noch vorhanden ist, wobei abhängig von einem Ergebnis des Überprüfens zumindest eine Aktion durchgeführt wird, um das Kraftfahrzeug sicher infrastrukturgestützt zumindest teilautomatisiert zu führen.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102020214072-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines durch einen Stromleiter fließenden Stroms sowie ein elektrisches System mit solch einer Vorrichtung
Inventor: HARSANYI BALAZS BENCE
IPC: G01R15/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (10,11) zur Bestimmung eines durch einen Stromleiter (100) fließenden Stroms, wobei die Vorrichtung eine Magnetfeldsensoreinheit (20) mit wenigstens einem ersten Sensorelement (21) und einem zweiten Sensorelement (22) zur Erfassung je einer Magnetfeldstärke entlang einer Erfassungsrichtung (25) aufweist, und wobei die Vorrichtung (10,11) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von den mittels des ersten Sensorelements (21) und des zweiten Sensorelements (22) erfassten Magnetfeldstärken den Strom zu bestimmen. Ein Aspekt der Erfindung besteht darin, dass der Stromleiter (100) quer zur Längsrichtung (102) des Stromleiters (100) eine Einschnürung (110) aufweist, wobei die Magnetfeldsensoreinheit (20) auf dem Stromleiter (100) derartig angeordnet ist, dass das erste Sensorelement oberhalb von einem ersten Bereich (121) des Stromleiters (100) und dass das zweite Sensorelement (22) oberhalb von einem zweiten Bereich (122) des Stromleiters (100) angeordnet ist, wobei der erste Bereich (121) und der zweite Bereiche (122) aufgrund der Einschnürung (110) eine unterschiedliche Breite (130) zueinander aufweisen, und wobei das erste Sensorelemente (21) und das zweite Sensorelement (22) je eine planare Messmethode nutzen und je eine zur Haupterstreckungsebene des Stromleiters (100) und zueinander parallele Erfassungsrichtung (25) aufweisen.Die Erfindung betrifft zudem ein elektrisches System mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10).
Patent DE-102020214579-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren und Steuergerät zum sensorgestützten Unterfahren eines Objektes mit einem Nutzfahrzeug mithilfe Methoden künstlicher Intelligenz
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sensorgestützten Unterfahren eines Objektes (2) mit einem Nutzfahrzeug (1), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Erfassen (S1) von Umgebungsdaten, welche das Objekt (2) zumindest teilweise abbilden, mittels wenigstens einem an dem Nutzfahrzeug (1) angeordneten optischen und/oder bildgebenden Sensor;- Ermitteln (S2) eines Bewegungsparameters mithilfe eines ein datenbasierten Unterfahrmodells abhängig von den Umgebungsdaten, wobei das ein datenbasierte Unterfahrmodell trainiert ist, abhängig von Umgebungsdaten wenigstens einen Bewegungsparameter, der eine zum Unterfahren des Objektes (2) nötige Bewegung des Nutzfahrzeuges (1) angibt, auszugeben;- Unterfahren des Objektes (2) basierend auf dem wenigstens einen Bewegungsparameter (P) (S4).
Patent DE-102020214668-A1 (DE)
Title: Deckelbaugruppe eines Batteriezellengehäuses, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung einer solchen
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/172
Filed: 2020-11-23
Abstract: Es wird eine Deckelbaugruppe (10) eines Batteriezellengehäuses beschrieben, dass einen Gehäusedeckel (102) und einen Batteriezellenpol (106) umfasst, der an dem Gehäusedeckel (102) angeordnet ist. Weiterhin umfasst die Deckelbaugruppe (10) ein Verbindungselement (112) zur Verbindung des Batteriezellenpols (106) mit dem Gehäusedeckel (102), das mehrschichtig ausgebildet ist, wobei eine erste Schicht (114) des Verbindungselements (112) aus einem ersten Materialgemisch und eine zweite Schicht (116) des Verbindungselements (112) aus einem zweiten Materialgemisch bereitgestellt ist, wobei das erste Materialgemisch und das zweite Materialgemisch unterschiedliche Härten aufweisen. Es wird ferner ein Verfahren (20) zur Herstellung einer Deckelbaugruppe sowie Verwendung einer Deckelbaugruppe beschrieben.
Patent DE-102020214940-A1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Gehäuse eines Elektromotors
Inventor: BALLING DOMINIK
IPC: H02K5/04
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (3) für eine Axialseite eines Gehäuses (2) eines Elektromotors (1), die einen ersten Flächenabschnitt (6) aufweist, der einen zweiten Flächenabschnitt (9) umgibt, der bezogen auf eine durch den ersten Flächenabschnitt (6) definierte Ebene bezüglich des Gehäuses (2) nach innen oder außen beabstandet ist. Durch die Abdeckung (3) kann eine Öffnung (5) an einer Axialseite eines Gehäuses (2) eines Elektromotors (1) verschlossen werden, hinter der sich ein Resolver befindet.
Patent DE-102020216296-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (4) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (32), eine erste Eingangswelle (10), eine zweite Eingangswelle (11) und eine Vorgelegewelle (12), welche permanent mit einer Abtriebsseite (14) in Verbindung steht. Dabei ist eine erste Stirnradstufe (19) mit einem auf der ersten Eingangswelle (10) platzierten Festrad (27) und einem hiermit kämmenden Losrad (26) vorgesehen ist, welches drehbar auf der Vorgelegewelle (12) gelagert und über ein erstes Schaltelement (S4) an der Vorgelegewelle (12) festgesetzt werden kann. Zudem ist eine zweite Stirnradstufe (20) mit einem auf der zweiten Eingangswelle (11) platzierten Festrad (24) und einem hiermit kämmenden Losrad (25) vorgesehen, welches drehbar auf der Vorgelegewelle (12) gelagert und über ein zweites Schaltelement (S2) an der Vorgelegewelle (12) festgesetzt werden kann. Das Losrad (26) der ersten Stirnradstufe (19) und das Losrad (25) der zweiten Stirnradstufe (20) können ferner über ein drittes Schaltelement (S3) drehfest miteinander verbunden werden. Um nun eine geeignete Einbindung der Elektromaschine (32) zu realisieren, ist ein Rotor der Elektromaschine (32) permanent mit einer der Eingangswellen (10; 10'; 10"; 11`) gekoppelt.
Patent DE-102020216378-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: GIERE PETER
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit einem Batteriegehäuse (7), in dem Batteriezellen (37) angeordnet sind, wobei bei einem thermischen Batteriezellen-Event (T) Brandgas (G) und andere Reaktionsprodukte aus einer der Batteriezellen (37) in den Gehäuseinnenraum austreten. Erfindungsgemäß ist im Batteriegehäuse (7) zumindest ein Gasgenerator (25) angeordnet, der im thermischen Batteriezellen-Event (T) einen pneumatischen Druckstoß (D) erzeugt, mittels dem ein Batteriegehäuse-Querschnitt (31) freilegbar ist, aus dem das Brandgas (G) nach batterieaußen strömt.
Patent DE-102020216526-A1 (DE)
Title: Lichtquelleneinheit, LiDAR-Sensoranordnung und Arbeitsvorrichtung
Inventor: HANSEN JAN
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lichtquelleneinheit (60) für eine LiDAR-Sensoranordnung (1), mit einer Mehrzahl Laserlichtquellen (65) zum Erzeugen und Aussenden von Primärlicht (57) im Wesentlichen in einer Abstrahlrichtung (61), mit einem Lichtkanal (80), der sich in einer Längserstreckungsrichtung (X) im Wesentlichen parallel zur Abstrahlrichtung (61) erstreckt und ein erstes Ende (81) und ein dem ersten Ende (81) gegenüberliegendes und für einen Strahlungsaustritt offenes zweites Ende (82) aufweist, wobei die Laserlichtquellen (65) so am ersten Ende (81) angeordnet sind, dass sie im Betrieb das Primärlicht (57) vom ersten Ende (81) zum zweiten Ende (82) hin aussenden, und wobei im Lichtkanal (80) zwischen zwei der Laserlichtquellen (65) und im Wesentlichen parallel zur Abstrahlrichtung (61) mindestens ein im Wesentlichen flächig ausgebildetes elektrisch leitfähiges Trennelement (70) ausgebildet ist, welches sich vom ersten Ende (81) und/oder den Laserlichtquellen (65) in Richtung auf das zweite Ende (82) hin erstreckt.
Patent DE-102021002202-A1 (DE)
Title: Flexibler schlauch, insbesondere staubsaugerschlauch
Inventor: HOLST MARCO
IPC: F16L33/20
Filed: 2021-04-27
Abstract: Ein flexibler Schlauch (10), insbesondere Staubsaugerschlauch, hat einen wellenförmig profilierten Innenschlauch (12), der von einer im Wesentlichen glatten Ummantelung (14) umgeben und an wenigstens einem Ende (16) mit einem hohlen Anschlussstück (18) versehen ist. In das Anschlussstück erstreckt sich der Innenschlauch mit der Ummantelung hinein, die dort mittels einer Mantelsicherung (20) am Innenschlauch befestigt ist. Am Innenschlauch ist ferner eine Haltehülse (24) angebracht, welche eine erste Anschlagfläche (28) für das Anschlussstück ausbildet und eine zweite Anschlagfläche (30) für eine Anschlussstücksicherung (32) aufweist, die am Anschlussstück befestigt ist, um dieses über die Haltehülse zug- und druckfest bezüglich des Innenschlauchs festzulegen. Insbesondere zur Vereinfachung der Montage und Verbesserung der Reparaturfreundlichkeit schließt die Ummantelung im Anschlussstück im Wesentlichen bündig mit dem Ende des Innenschlauchs ab oder steht nur geringfügig hierüber vor. Zudem sind sowohl die Ummantelung mittels der Mantelsicherung am Außenumfang des Innenschlauchs als auch die Haltehülse am Innenumfang des Innenschlauchs formschlüssig angebracht.
Patent DE-102021002433-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-05-07
Abstract: Das Ventil ist für gasförmige und flüssige Medien vorgesehen und umfasst einen ein Magnetgehäuse aufweisenden Magnetkopf für die Betätigung eines Magnetankers und einen in eine Gehäuseverlängerung eingesetzten Ventilgrundkörper.
Patent DE-102021100197-A1 (DE)
Title: Projektionsmodul für Fahrzeuge
Inventor: KALZE FRANZ-JOSEF
IPC: F21S41/255
Filed: 2021-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Projektionsmodul für Fahrzeuge mit einer ersten Hauptlicht-Primäroptik (5) und einer derselben zugeordneten ersten Lichtquelle (1), einer zweiten Hauptlicht-Primäroptik (6) und einer derselben zugeordneten zweiten Lichtquelle (2), einer Sekundäroptik (9), die in Lichtführungsrichtung (L) vor der ersten Hauptlicht-Primäroptik (5) und der zweiten Hauptlicht-Primäroptik (6) angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass von der ersten Hauptlicht-Primäroptik (5) und der zweiten Hauptlicht-Primäroptik (6) ausgesandtes Licht (1', 2') durch die Sekundäroptik (9) tritt und durch dieselbe abgebildet wird zu einer ersten Hauptlichtverteilung bzw. zu einer zweiten Hauptlichtverteilung, wobei mindestens eine weitere Signallicht-Primäroptik (7, 8) und eine derselben zugeordnete Lichtquelle (3, 4) vorgesehen ist und dass die Sekundäroptik (9) derart ausgebildet ist, dass das von der weiteren Signallicht-Primäroptik (7, 8) ausgesandte Licht (3', 4') durch die Sekundäroptik (9) tritt und durch dieselbe abgebildet wird zu einer Signallichtverteilung.
Patent DE-102021102474-A1 (DE)
Title: Lichtleiter mit vereinfacht einzustellender Lichtübertragung und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: LOCHNER PETER
IPC: G02F1/13357
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtleiter (2), welcher einen aus einem transparenten oder transluzenten Material ausgebildeten Körper (4) aufweist, der bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Lichtleiters (2) eine zur Einkopplung von Licht (L) einer Lichtquelle (3) in den Körper (4) ausgebildete und ausgerichtete Lichteintrittsfläche (5), mindestens eine zur Auskoppelung des in den Körper (4) eingekoppelten Lichts (L) ausgebildete und ausgerichtete Lichtaustrittsfläche (6) sowie mindestens eine durch eine äußere Oberfläche des Körpers (4) ausgebildete Grenzfläche (7) aufweist, an der das Licht (L) auf seinem Weg durch den Körper (4) von der Lichteintrittsfläche (5) zur Lichtaustrittsfläche (6) optisch zumindest teilweise reflektiert und/oder gebrochen wird; wobei auf und angrenzend an die Grenzfläche (7) mindestens eine Druckschicht (8), bevorzugt eine opake Druckschicht, zur Beeinflussung des optischen Reflexions- und/oder Brechungsverhaltens des Lichtes (L) an der Grenzfläche (7) aufgebracht ist; sowie ein zugehöriges Herstellungsverfahren.
Patent DE-102021103943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Harzformartikels und Herstellungsvorrichtung desselben
Inventor: HATTA KEN
IPC: B29C70/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Harzformartikels, das in der Lage ist, das Auftreten eines Vorformlings mit schlechter Harzimprägnierung wirksam zu reduzieren, und eine solche Herstellungsvorrichtung davon. Nachdem erfasst wird, dass eine vorbestimmte Menge (die gleiche Menge) an Harz individuell in eine Mehrzahl von in einer Form 10 bereitgestellten Hohlräumen 9a, 9b gegossen wurde, werden die Faserschichten der Vorformlinge 2 mit Harz imprägniert (unter Druck gefüllt). Es werden Drucksensoren 13a, 13b zum Erfassen einer Harzinjektionsmenge verwendet. Beim Schließen von Angussverteilern 16a, 16b wird in den Angussverteilern 16a, 16b ein kleiner Spalt ausgebildet.
Patent DE-102021104272-A1 (DE)
Title: Progressivverteiler
Inventor: ZAHN DENNIS
IPC: F16N25/02
Filed: 2021-02-23
Abstract: Offenbart wird ein Progressivverteiler (1) für Schmiermittel mit einem Gehäuseblock (2), wobei der Gehäuseblock (2) eine Schmiermitteleinlassbohrung über die Schmiermittel in den Progressivverteiler (1) einbringbar ist und mehrere Schmiermittelauslässe (16) aufweist, über die jeweils eine zugemessene Schmiermittelmenge an einen mit dem jeweiligen Schmiermittelauslass (16) verbundenen Verbraucher abgebbar ist, wobei zum Abgeben der zugemessene Schmiermittelmenge, in dem Gehäuseblock (2) mehrere Dosier-kolben (6) vorgesehen sind, die in zugehörigen Kolbenbohrungen (4) aufgenommen sind, wobei jeder Kolbenbohrung (4) zwei Schmiermittelauslässe (16) zugeordnet sind und der Dosierkolben (6) in der Kolbenbohrung (4) verschiebbar ist und dazu ausgelegt ist, alternierend die zugemessene Schmiermittelmenge an den einen oder den anderen Schmiermittelauslass (16) abzugeben, wobei weiterhin die Kolbenbohrungen (4) fluidisch mit der Schmiermitteleinlassbohrung in Verbindung stehen, und die Kolbenbohrungen (4) untereinander über Verbindungsbohrungen (10) fluidisch miteinander verbunden sind, um Schmiermittel an die anderen Kolbenbohrungen (4) weiterzuleiten, wobei die Kolbenbohrung (4) eine sich durch den Gehäuseblock (2) erstreckende Durchgangsbohrung mit zumindest zwei Bereichen (24, 26) ist, wobei der erste Bereich (24) dazu ausgelegt ist, den Dosierkolben (6) aufzunehmen, und der zweite Bereich (26) als Schmiermitteauslass (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102021108078-A1 (DE)
Title: Auf- und Abseilvorrichtung
Inventor: WEBER FABIAN
IPC: A63B29/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: Eine Auf- und Abseilvorrichtung (1) zum Auf- und Abseilen einer Person an einem Halteseil (8) weist ein Aufnahmegehäuse (2) auf, ein Koppelelement (4) zur Ankopplung eines Klettergurtes, eine an dem Aufnahmegehäuse (2) befestigte Klemmvorrichtung (3) mit einem Gehäuse und einer einen Klemmkanal (34) begrenzenden Klemmbacke (8), einen an der Klemmvorrichtung (3) angeordneten Handhebel (33), mit dem die Klemmvorrichtung (3) aus einer das Halteseil (14) klemmenden Klemmposition in eine ein Durchlaufen des Halteseiles (14) durch den Klemmkanal (33) der Klemmvorrichtung (3) freigebende Durchlaufposition relativ zum Aufnahmegehäuse (2) verschwenkbar ist, wobei in einem Bereich des Aufnahmegehäuses (2) nahe einem dem Koppelelement (4) entfernten Endes des Klemmkanals (33) eine erste Reibbacke (9) angeordnet ist, wobei die erste Reibbacke (9) so am Aufnahmegehäuse (2) positioniert ist, dass die erste Reibbacke (9) im Funktionsbetrieb bei eingelegtem Halteseil (14) an einer der Klemmbacke (8) abgewandten Seite des Halteseils (14) anliegt.
Patent DE-102021110401-A1 (DE)
Title: Fluidmaschine
Inventor: OKAZAKI KAZUKI
IPC: F01D25/16
Filed: 2021-04-23
Abstract: Eine Fluidmaschine (10) hat ein Schaufelrad (13), einen Resolver (20), eine erste Befestigungseinrichtung (41) und eine zweite Befestigungseinrichtung (42). Ein Resolverrotor (21) ist zwischen der ersten Befestigungseinrichtung (41) und der Drehwelle (12) gehalten und ist an einem großdurchmessrigen Abschnitt (12b) der Drehwelle (12) fixiert. Das Schaufelrad (13) ist zwischen der zweiten Befestigungseinrichtung (42) und der Drehwelle (12) gehalten und an einem kleindurchmessrigen Abschnitt (12a) der Drehwelle (12) fixiert. Während der Resolverrotor (21) durch die erste Befestigungseinrichtung (41) in einer gleichen Richtung fixiert ist wie das Schaufelrad (13) durch die zweite Befestigungseinrichtung (42) entlang einer Axialrichtung der Drehwelle (12) fixiert ist, ist der Resolverrotor (21) durch die erste Befestigungseinrichtung (41) an einer Position entfernt in einer Radialrichtung der Drehwelle (12) von einer Position fixiert, wo das Schaufelrad (13) durch die zweite Befestigungseinrichtung (42) fixiert ist, so dass der Resolverrotor (21) keine Axialkraft von der zweiten Befestigungseinrichtung (42) aufnimmt.
Patent DE-102021110519-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit kabelloser Erdung
Inventor: STEGEMANN KLAUS
IPC: H01R4/66
Filed: 2021-04-23
Abstract: Bei einem Schienenfahrzeug (1), das dazu bestimmt ist, auf Schienen zu fahren, mit einem Rahmen (3), einem am Rahmen (3) gehaltenen Fahrwerk, und mit einem Bauteil oder einer Baugruppe, die als Aufbau (2) bezeichnet und auf dem Rahmen (3) mithilfe von Bolzen (5) mechanisch befestigt ist, wobei im Bereich der Bolzen (5) jeweils Kontaktflächen vorhanden sind, an denen der Aufbau (2) jeweils den Rahmen (3) kontaktiert, und wobei der Aufbau (2) mit dem Rahmen (3) elektrisch leitend in der Art verbunden ist, dass der Aufbau (2) über den Rahmen (3), das Fahrwerk und die Schienen geerdet ist, schlägt die Erfindung vor, dass im Bereich der Kontaktflächen sowohl am Aufbau (2) als auch am Rahmen (3) Kontaktelemente aus einem elektrisch leitenden, korrosionsbeständigen Werkstoff in der Art angeordnet sind, dass die Kontaktelemente mittels der Bolzen (5) elektrisch leitend aneinander gepresst sind, wobei die Kontaktelemente jeweils an den Aufbau (2) oder Rahmen (3) elektrisch leitend anschließen.
Patent DE-102021114459-A1 (DE)
Title: Frühzeitiger übergang in den niedrigleistungsmodus für datenspeicherungsvorrichtungen
Inventor: BENISTY SHAY
IPC: G06F1/32
Filed: 2021-06-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich im Allgemeinen auf Datenspeicherungsvorrichtungen, wie Solid-State-Laufwerke, und eine effektive Leistungsverwaltung der Datenspeicherungsvorrichtung. Die Datenspeicherungsvorrichtung schließt einen Controller ein, wobei der Controller eingerichtet ist, um vorherzusagen, wann eine Hostvorrichtung einen Befehl zum Eintreten in einen Niedrigleistungszustand senden wird, die Datenspeicherungsvorrichtung auf den Eintritt in den Niedrigleistungszustand vorzubereiten, und einen Befehl zum Eintreten in den Niedrigleistungszustand nach dem Vorhersagen und Vorbereiten zu empfangen. Wenn die Datenspeicherungsvorrichtung für mehr als einen Schwellenwert im Leerlauf ist, dann bereitet sich die Datenspeicherungsvorrichtung auf den Übergang in einen Niedrigleistungszustand vor, wartet jedoch mit dem Eintritt in den Niedrigleistungszustand, bis sie eine Anforderung von einer Hostvorrichtung empfängt.
Patent DE-102021115014-A1 (DE)
Title: Bodenplatte für Bauwerke, Methode zur Fertigung einer Bodenplatte, Verwendung einer Bodenplatte
Inventor: ACKERSCHEWSKI GERALD
IPC: E02D27/01
Filed: 2021-06-10
Abstract: Eine Bodenplatte, beinhaltend eine Dämmplatte und eine Holzwerkstoffplatte. Die Holzwerkstoffplatte ist flächenseitig an der Dämmplatte angebracht. Die Bodenplatte ist zur Verwendung als erdberührtes Bauteil geeignet. Die Bodenplatte kann ein Dämmelement beinhalten, wobei das Dämmelement an der stirnseitigen Fläche der Platte angebracht ist.
Patent DE-102021115349-A1 (DE)
Title: Substrat-prozesskammer und prozessgasströmungsablenker zur verwendung in der prozesskammer
Inventor: KÜNLE MATTHIAS
IPC: C23C16/455
Filed: 2021-06-14
Abstract: Eine Prozesskammer zur Prozessierung eines Substrats umfasst einen Kammerkörper, der einen inneren Substratprozessierungsbereich definiert. Die Prozesskammer umfasst ferner einen Substratträger zum Halten eines Substrats und einen Vorwärmring mit einer zentralen Öffnung, die so bemessen ist, dass sie um das auf dem Substratträger zu platzierende Substrat herum angeordnet ist. Ein Prozessgaseinlass ist so konfiguriert, dass er Prozessgas in einer seitlichen Richtung leitet, um über den Vorwärmring und über das auf dem Substratträger zu platzierende Substrat zu strömen. Ein Prozessgasauslass ist gegenüber dem Prozessgaseinlass angeordnet. Ein Prozessgasströmungsablenker umfasst einen radial äußeren Befestigungsabschnitt und einen radial inneren, sich in radialer Richtung erstreckenden, blattförmigen Prozessgasablenkungsabschnitt, wobei der radial innere, blattförmige Prozessgasablenkungsabschnitt als Ringsegment ausgebildet ist. Der radial innere, blattförmige Prozessgasablenkungsabschnitt ist oberhalb des Prozessgaseinlasses angeordnet und so dimensioniert, dass er mit dem Vorwärmring überlappt, wobei der Grad der Überlappung zwischen dem Vorwärmring und dem Prozessgasströmungsablenker in radialer Richtung mindestens 1/2 der radialen Abmessung des Vorwärmrings beträgt.
Patent DE-102021118932-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen eines Wellpappkörpers
Inventor: ROSSKAMP SEBASTIAN
IPC: F26B3/347
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trocknen eines Wellpappkörpers in einem Behandlungsraum, wobei der Wellpappkörper eine Längsausrichtung, eine Querausrichtung und eine zwischen einer Oberseite und einer Unterseite verlaufende Dickenausrichtung aufweist und aus in Dickenausrichtung aufeinander aufgebrachten und mittels eines Klebstoffes verbundenen Schichten aus Wellpappe mit jeweiligen in Längsausrichtung verlaufenden Wellenkanälen mit einer strömungsoffenen Eingangsseite und einer strömungsoffenen Ausgangsseite gebildet ist und Feuchtigkeit, insbesondere Feuchtigkeit aus dem Klebstoff, enthält. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Trocknen eines Wellpappkörpers mit einem Behandlungsraum zum Aufnehmen des Wellpappkörpers.
Patent DE-102021120599-A1 (DE)
Title: Verwendung von importance resampling zur verringerung der speicherinkohärenz bei lichtabtastung
Inventor: WYMAN CHRISTOPHER RYAN
IPC: G06T1/60
Filed: 2021-08-09
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zur Einbindung von Beleuchtungseffekten in computergenerierte Grafiken. In mindestens einer Ausführungsform wird eine virtuelle Szene, die eine Vielzahl von Lichtern umfasst, durch zufälliges Sampling eines Satzes von Lichtern aus der Vielzahl von Lichtern vor dem Rendern eines Frames von Grafiken gerendert. Eine Teilmenge des Satzes von Lichtern wird ausgewählt und zum Rendern von Pixeln in einem oder mehreren Abschnitten des Frames verwendet.
Patent DE-102021120680-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit Teleskoprohrverbindung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BRKOVIC BOZDAR
IPC: B60N2/68
Filed: 2021-08-09
Abstract: Sitzbaugruppe und Herstellungsverfahren. Die Sitzbaugruppe kann einen Sitzunterteilrahmen enthalten, der eine Umfangsrohrbaugruppe aufweist, welche eine Öffnung definieren kann, und eine Querrohrbaugruppe, die sich über die Öffnung erstrecken kann. Die Umfangsrohrbaugruppe, die Querrohrbaugruppe oder beide können eine Teleskoprohrverbindung aufweisen.