baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014203-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung und Halteprofil
IPC: A47K3/30
Filed: 2009-10-09
Abstract: Duschabtrennung (1) mit einem Halteprofil (2) und einer darin gehaltenen Scheibe (3), insbesondere einem Türblatt oder einer Trennwand, wobei das Halteprofil (2) eine Nut (4) aufweist, in der ein Randbereich (5) der Scheibe (3) mittels eines Klemmprofils (6) gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Halteprofil (2) zur wahlweisen Aufnahme einer Scheibe (3) unterschiedlicher Dicke, insbesondere von 5 mm, 6 mm oder 8 mm, ausgebildet ist, besonders bevorzugt durch Kombination mit einem an die Scheibendicke angepaßten Klemmprofil (6), und/oder  daß das Halteprofil (2) gemäß einem der Ansprüche 10 bis 30 ausgebildet ist.
Patent DE-202009014907-U1 (DE)
Title: Rohrzange mit Feinverstellung
IPC: B25B7/10
Filed: 2009-12-22
Abstract: Rohrzange (10) enthaltend:  b) einen ersten Zangenarm (14) mit einem ersten schaftförmigen Griffteil (18), an dessen einem Ende eine erste Zangenbacke (26) mit einer Greiffläche (30) vorgesehen ist,  c) einen zweiten Zangenarm (16) mit einem zweiten schaftförmigen Griffteil (20) an dessen einem Ende eine zweite Zangenbacke (28), welche zur ersten Zangenbacke (26) mit einer entsprechend komplementären Greiffläche (32) ausgebildet ist, angeordnet ist,  d) einen Stellhebel (38), welcher die Zangenbacke (28) des zweiten Zangenarms (16) gelenkig anlenkt und mit einem Stellmechanismus (12) zur Einstellung der Weite des Zangenmauls zusammenwirkt,  e) eine Schwenkachse (22), um welche beide Zangenarme (14, 16) gegeneinander schwenkbar ausgebildet sind, wobei die Schwenkachse (22) entsprechend der Einstellung des Stellmechanismus (12) über den Stellhebel (38) verschiebbar ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  f) der Stellmechanismus (12) ein gezahntes Langloch (42) in dem ersten Zangenarm (14) aufweist, in welches ein ebenfalls gezahnter Rastkörper (40) in...
Patent DE-202009015066-U1 (DE)
Title: Behälter insbesondere Flaschenkasten mit Inmould-Label
IPC: B29C45/14
Filed: 2009-11-05
Abstract: Behälter für Transport und Lagerung von Gegenständen, insbesondere Kasten, aus spritzgegossenen Kunststoff mit einem Boden und daran ausgebildeten Seitenwänden mit mindestens einem Inmould-Label an mindestens einer Seitenwand und/oder Eckbereich des Behälters, dadurch gekennzeichnet, dass das Inmould-Label durch eine bedruckte und/oder mit einem dergleichen Dekor bzw. Dekorelementen versehenen Folie, vorzugsweise einlagige Folie, gebildet ist, deren nach dem Hinterspritzen mit Kunststoff zur Bildung des Behälters freie Außenfläche (3) vorzugsweise vollflächig mit einem Kunststoffüberzug (6) beschichtet ist.
Patent DE-202009016367-U1 (DE)
Title: Skulpturale Werbe- und Informationsfahne in Form eines Verbindungselementes
IPC: G09F17/00
Filed: 2009-12-02
Abstract: Skulpturale Werbe- und Informationsfahne in Form eines Verbindungselementes (1), zur Aufnahme von Informationsträgern (2), die beliebig auf Grünflächen und an Fassaden platziert werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass der Körper einen eingeschnürten Bereich (6) unterhalb des Kopfes (3) aufweist, um den Informationsträger (2) gegen verrutschen sicher aufzunehmen.
Patent DE-202010001099-U1 (DE)
Title: Mehrfach verwendbare Bohrunterlage zum Bohren von Leiterplatten
IPC: B23Q3/00
Filed: 2010-01-18
Abstract: Mehrfach verwendbare Bohrunterlage zum Bohren von Leiterplatten, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrunterlage aus zwei Komponenten besteht, einer vielfach verwendbaren Trägerplatte (5) aus eng toleriertem, flexiblem Kunststoff und einer austauschbaren Bohrfolie (4) aus hartem Kunststoff, Schichtstoff oder Aluminium.
Patent DE-202010005006-U1 (DE)
Title: Röhrenaggregat zum Verdichten, Pumpen, Vakuumieren und Fördern von flüssigen oder gasförmigen Medien
IPC: F04B17/04
Filed: 2010-04-14
Abstract: Röhrenaggregat zum Verdichten, Pumpen, Vakuumieren und Fördern von flüssigen oder gasförmigen Medien, bestehend aus einem, den Hubraum bildenden Rohrabschnitt mit wenigstens einem Ein- bzw. Auslass und wenigstens einem im Inneren des Rohres laufenden, das Medium verdichtenden Kolben, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kolben (4, 5) im Inneren des Rohres (1) mittels eines von außen angelegten, steuerbaren elektro-magnetischem Feldes (6) bewegbar ist wodurch das Medium im Inneren des Rohres (1) verdichtbar ist.
Patent DE-202010007123-U1 (DE)
Title: Ladegestell
IPC: B60P7/12
Filed: 2010-05-21
Abstract: Ladegestell für Fahrzeuge oder Ladungsträger, wie Container oder Wechselbehälter, bestehend aus einer Trägerkonstruktion aus Leichtmetallprofilen (1), (2), (3), welches so aufgebaut ist, dass es komplett zusammengeklappt werden kann und damit gut zu verstauen ist.
Patent DE-202010008359-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung des Umlenkbeschlages von Sicherheitsgurten
IPC: B60R22/24
Filed: 2010-08-25
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung des oberen Umlenk- oder Befestigungsbeschlages für den Schultergurt eines Sicherheitsgurtsystems in Fahrzeugen, bestehend aus einer an einem Fahrzeugteil befestigten Führungsschiene (3), einem in der Führungsschiene (3) verstellbar angeordneten Verstellschlitten (6) sowie einem am Verstellschlitten (6) schwenkbar angeordneten Riegel (2) mit mindestens einer Rastnase, der in eine Verschiebestellung und eine Raststellung verschwenkbar ist, in der die Rastnase in Rastfenster (12) oder Rastausnehmungen der Führungsschiene (3) eingreift, wobei die Schwenkachse des Riegels (2) durch Lagerzapfen gebildet ist, die in Lagerlochungen (5) des Verstellschlittens (6) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerzapfen durch einen separaten Lagerbolzen (1) gebildet sind, der den Riegel (2) durchgreift.
Patent DE-202010012627-U1 (DE)
Title: Still + Lagerungskissen mit Kinder-Steppbett und Spezialbezug
IPC: A47G9/02
Filed: 2010-09-15
Abstract: zum Mehrzweck-Still-Kissen für das Babybett die Besonderheit ist die Umwandlung zur Babybettdecke durch entfernen des Spezialbezuges  1.1 für den Spezialbezug des Still- und Lagerungskissens die Besonderheit ist die spezielle Form des Spezialbezuges welcher es erst ermöglicht, die über die 135 cm Längsseite zusammengerollte Babybettdecke, mit wenigen Handgriffen durch Gummibänder zu fixieren und als Füllung zu integrieren.
Patent DE-202010017276-U1 (DE)
Title: Torantriebsvorrichtung mit Zugmittelüberwachungseinrichtung sowie damit versehenes Tor
IPC: E05F15/16
Filed: 2010-07-26
Abstract: Torantriebsvorrichtung (11) zum Antreiben eines Torblattes (18) in eine Öffnungsrichtung (R1) und in eine Schließrichtung (R2) über einen Zugmechanismus (13), welcher wenigstens ein erstes Zugmittel (Z1) und wenigstens ein zweites Zugmittel (Z2) aufweist, welche Zugmittel (Z1, Z2) im Betrieb der Torantriebsvorrichtung (11) auf Zug belastetet sind, wobei eine Zugmittelüberwachungseinrichtung (28) vorgesehen ist, die sowohl zur Überwachung eines Bruchs oder Spannungsabfalls des ersten Zugmittels (Z1) als auch zur Überwachung eines Bruchs oder Spannungsabfalls des zweiten Zugmittels (Z2) ausgebildet ist, wobei die Zugmittelüberwachungseinrichtung (28) umfasst: eine erste mechanische Blockiereinrichtung (150), die mit einem ersten Blockierelement (154), welches in einer Blockierstellung die Bewegung des Torblattes (18) in Schließrichtung blockiert oder erschwert, eine Bewegung des Torblattes (18) in Öffnungsrichtung aber zulässt und in einer Freigabestellung die Bewegung des Torblattes (18) in Schließrichtung (R2) und Öffnungsrichtung (R1) freigibt, und mit einer ersten Spannungsfühl- und Halteeinrichtung (156) zum Fühlen einer Zugmittelspannung des ersten Zugmittels (Z1)...
Patent DE-202010017672-U1 (DE)
Title: Lagereinrichtung für Schüttgut
IPC: B65D88/54
Filed: 2010-03-03
Abstract: Lagereinrichtung für Schüttgut, insbesondere für Holzpellets, mit einem starren Haltegestell (1), welches mit Stehern (2) auf einem Lagerraumboden steht und einem darin befestigten biegeschlaffen Gewebesack (3), der mit in seinem oberen Bereich vorgesehenen Schlaufen (4) an den Querbalken (5) des Haltegestells (1) aufgehängt ist und eine obere Befüllvorrichtung (6) und eine untere Austrageinrichtung (7) aufweist, wobei der biegeschlaffe Gewebesack (3) als Polyeder mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt mit Vorderwand (8), Rückwand (9), zwei gegenüber liegende Seitenwände (10, 11), Boden (12) und Decke (13) ausgebildet ist, wobei zumindest an den Seitenwänden (10, 11) an der Außenfläche des Gewebesackes (3) Einrichtungen (14) vorgesehen sind, die diese Seitenwände (10, 11) mit abnehmendem Füllstand anheben, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (12) des Gewebesackes (3) im gefüllten Zustand auf dem Lagerraumboden aufliegt und dass sich in Bodennähe eine horizontale Austrageinrichtung (7) befindet, umfassend eine Förderschnecke, zwei Lager (15, 16) und einen motorischen Antrieb, welche teilweise...
Patent DE-202010018291-U1 (DE)
Title: Orientierungshilfevorrichtung
IPC: G01V3/08
Filed: 2010-09-22
Abstract: Orientierungshilfevorrichtung (1) für sehbehinderte Menschen, umfassend Gehäuse (2) zur Aufnahme oder zum Tragen von Komponenten (3, 4, 8, 9, 10, 12, 13) der Orientierungshilfevorrichtung, einen Griff (3), eine Sensoranordnung mit einer Anzahl (4, 8, 9) von Sensoren zur Ermittlung von Umgebungsdaten, eine Informationsverarbeitungseinheit (10) zur Erzeugung von Umgebungsinformationen basierend auf den ermittelten Umgebungsdaten, eine Ausgabeeinheit (11) zur Ausgabe von Umgebungsinformationen an einen Nutzer, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung zumindest zwei, vorzugsweise drei, unterschiedliche Sensoren (4, 8, 9) ausgewählt aus folgender Gruppe aufweist: – ein Lichtsensor zur Erfassung von sichtbarem Licht, Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung; – ein Schallsensor zur Erfassung von Schallwellen, insbesondere Ultraschallwellen; – ein Metalldetektor zur Ermittlung der Anwesenheit von metallischen Gegenständen.
Patent DE-202010018550-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-12-09
Abstract: Paneel zur Bildung einer Verkleidung, spezieller ein Fußbodenpaneel zur Bildung eines Fußbodenbelags; wobei dieses Paneel von dem Typ ist, der ein Substrat (34) aus biegsamem Kunststoff besitzt; wobei dieses Paneel an mindestens zwei gegenüberliegenden Kanten (4–5) Koppelteile (8–9) des Typs umfasst, der gestattet, dass zwei solche Paneele (1) mittels einer Abwärtsbewegung eines Paneels in Bezug auf das andere aneinandergekoppelt werden können; wobei diese Koppelteile (8–9) ein erstes Verriegelungssystem bilden, das eine Verriegelung in der Ebene der Paneele und senkrecht zu den vorgenannten Kanten bewerkstelligt, sowie ein zweites Verriegelungssystem bilden, das eine Verriegelung quer zur Ebene der Paneele (1) bewerkstelligt; wobei das erste Verriegelungssystem mindestens aus einem nach oben gerichteten unteren hakenförmigen Teil (18), das sich an einer der vorgenannten zwei Kanten (5) befindet, sowie einem nach unten gerichteten oberen hakenförmigen Teil (19), das sich an der gegenüberliegenden Kante (4) befindet, gebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass in dem vorgenannten Substrat eine Verstärkungslage (38) vorhanden ist, die sich in der Ebene des Paneels (1) erstreckt; dass das untere hakenförmige Teil (18) aus einer Lippe (20) mit einem nach oben gerichteten Verriegelungselement (21) besteht, während das obere hakenförmige Teil (19) aus einer Lippe (23) mit einem nach unten gerichteten Verriegelungselement (24) besteht, und dass mindestens eine der vorgenannten Lippen (20–23) so ausgebildet ist, dass sie, im Querschnitt gesehen, mindestens über einen bestimmten Teil (G1–G2) frei von der vorgenannten Verstärkungslage (38) ist.
Patent DE-202011000995-U1 (DE)
Title: Standfuß, insbesondere für eine Tisch-Küchenmaschine
IPC: A47J43/07
Filed: 2011-04-28
Abstract: Standfuß (6), insbesondere für eine Tisch-Küchenmaschine (1), wobei die Küchenmaschine (1) einen nach unten abragenden, gehäuseseitigen Fortsatz (11) aufweist, der mit einem, eine Standfläche (27) ausbildenden Elastomerteil (12), vorzugsweise mittels eines Hartkunststoffteiles (17), zusammenwirkt, wobei der Fortsatz (11) in seinem Zusammenwirkungsbereich kugelartig gebildet ist und das Elastomerteil (12) und/oder das Hartkunststoffteil (17) zumindest abschnittweise kugelschalenartig mit gleichem Krümmungsradius gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die kugelschalenartige Gestaltung des Elastomerteils (12) und/oder Hartkunststoffteils (17) zur Halterung an dem Fortsatz (11) sich im Querschnitt über mehr als 180° erstreckt und/oder dass das Elastomerteil (12) zur Abrollbarkeit ausgebildet ist.
Patent DE-202011003549-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
IPC: E05B65/42
Filed: 2011-03-04
Abstract: Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Gesperre (1, 2) sowie einem mit dem Gesperre (1, 2) wechselwirkenden Betätigungshebelwerk (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Hebel (4) des Betätigungshebelwerkes (4, 5) bei auftretenden abnormalen Beschleunigungen, beispielsweise im Crashfall, plastisch verformt und dadurch das Gesperre (1, 2) unverändert in Schließposition gehalten wird.
Patent DE-202011052283-U1 (DE)
Title: Steckverbindung mit Sicherungselement und Sicherungselement hierfür
IPC: F16B2/08
Filed: 2011-12-13
Abstract: Steckverbindung insbesondere für Hydraulikschlauchleitungen, mit einem eine umlaufende Nut an einem Stecknippel aufweisenden ersten Steckerteil (1), mit einer mit dem Stecknippel (2) zusammensteckbaren, zwei Querbohrungen (9) aufweisenden Steckmuffe (3) als Mutterteil, mit einer gabelförmigen, zwei Klammerschenkel (7) und einen Klammerbogen (6) aufweisenden Kupplungsklammer (5), die im Montagezustand von Steckmuffe (3) und Stecknippel (2) zur Arretierung der Steckverbindung mit den Klammerschenkeln (7) in die Querbohrungen (9) eingesteckt ist und die Nut (16) quer zur Steckachse durchgreift, und mit einem Sicherungselement (30) zum Sichern der Kupplungsklammer (5) gegen ungewolltes Lösen, wobei das Sicherungselement (30) einen Aufnahmeabschnitt (32) für den Klammerbogen (6) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (30) zwei voneinander beabstandete Haltearme (31) aufweist, die an hinteren, dem Aufnahmeabschnitt (32) zugewandt liegenden Enden über eine Basis (33) verbunden sind und an vorderen Enden (34) ein Montiermaul (35) begrenzen, das quer zur Steckachse (S) der Steckverbindung auf den Stecknippel (2) und/oder die Steckmuffe...
Patent DE-202011100800-U1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler
IPC: G05D7/01
Filed: 2011-05-17
Abstract: Durchflussmengenregler (1, 110) mit einem Reglergehäuse (2), das (2) zumindest einen Regler-Ringkanal (3) aufweist, in dem (3) ein ringförmiger Drosselkörper (4) aus elastischem Material vorgesehen ist, der (4) zwischen sich und einer, eine Regelprofilierung (5) tragenden Kanalwandung einen Steuerspalt (6) begrenzt, dessen (6) Durchtrittsquerschnitt durch den sich unter der beim Durchströmen bildenden Druckdifferenz verformenden Drosselkörper (4) veränderbar ist, sowie mit zumindest einem Ventil (7), das einen Ventilkörper (8) hat, der (8) sich unter dem Druck des durchströmenden Mediums von einer Offenstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Schließstellung bewegt, in welcher Schließstellung der Ventil-Körper (8) wenigstens eine Ventilöffnung verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (8) in einem Ventil-Ringkanal (9) des Reglergehäuses (2) vorgesehen ist, welcher Ventil-Ringkanal (9) im Bereich seines Kanalgrundes wenigstens eine Ventilöffnung aufweist, dass der Ventilkörper (8) ringförmig ausgestaltet und aus elastischem Material hergestellt ist, und dass der ringförmige Ventilkörper (8) sich unter dem Druck des durchströmenden Mediums derart...
Patent DE-202011102814-U1 (DE)
Title: Freier Auslauf mit Injektor in Doppelkammer
IPC: B65D6/40
Filed: 2011-06-14
Abstract: Flüssigkeitsbehälter, umfassend  – Eine Behälterwandung, die einen Behälterinnenraum umschließt, dessen horizontale Querschnittsfläche größer ist als seine vertikale Querschnittsfläche,  – eine in der Behälterwandung angeordnete Einfüllvorrichtung zum Befüllen des Behälters mit einer Flüssigkeit,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Einfüllvorrichtung eine Behälterbefüllungsöffnung umfasst, welche den Behälterinnenraum mit einer Vorkammer verbindet,  – die Vorkammer eine Einfüllanschlussöffnung umfasst, welche zur Zufuhr einer Flüssigkeit ausgebildet und so ausgerichtet ist, dass ein Flüssigkeitsstrom, der durch die Einfüllanschlussöffnung in die Vorkammer eintritt, auf die Behälterbefüllungsöffnung trifft,  – die Vorkammer eine Abflussöffnung umfasst, welche zur Abfuhr einer Flüssigkeit aus der Vorkammer ausgebildet und so angeordnet ist, dass sie in Einbaulage des Flüssigkeitsbehälters in Schwerkraftrichtung unterhalb der ersten Öffnung liegt.
Patent DE-202011104043-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit rotierbarer Bürste
IPC: A47L9/04
Filed: 2011-08-04
Abstract: Staubsauger (10) mit einer rotierbaren Bürste (30) zum Reinigen einer Oberfläche, einem Gebläse (40) zur Erzeugung eines Saugluftstroms und einem Motor (50) zum Antreiben der Bürste (30) und des Gebläses (40), dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläse (40) und der Motor (50) innerhalb eines gedachten Zylinders liegen, dessen Zylinderachse der Rotationsachse der Bürste (30) entspricht und dessen Durchmesser dem maximalen Durchmesser einer Rotationsfigur entspricht, die durch die in Rotation versetzte Bürste (30) entsteht.
Patent DE-202011106842-U1 (DE)
Title: Verteileinrichtung für Rücknahmeeinrichtungen von Getränkebehältnissen
IPC: G07F7/06
Filed: 2011-10-14
Abstract: Verteileinrichtung für Rücknahmeeinrichtungen von Getränkebehältnissen, im Wesentlichen aufweisend einen dem Auslass der Zuführeinrichtung zugeordneten fahrbaren Sammelbehälter, eine Antriebseinheit und eine übergeordnete Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteileinrichtung (1) mindestens ein stab-, flügel- oder quirlartig ausgebildetes Verteilelement (5) aufweist, wobei die Verteilelemente (5) einerseits mit einer zumindest nahezu vertikal und neben dem Auslass (3) der Zuführeinrichtung angeordneten Antriebswelle (6) der Antriebseinheit (7) verbunden und die horizontalen Kreisbahnwirkbereiche der Verteilelemente (5) sowohl dem Auslass (3) der Zuführeinrichtung zugeordnet als auch zwischen dem Auslass (3) und der Oberkante des Sammelbehälters (4) festgelegt sind.
Patent DE-202011107010-U1 (DE)
Title: Kiteverlängerung
IPC: A63H27/08
Filed: 2011-10-20
Abstract: Kiteschirm mit integriertem Reisverschlusssystem zur individuellen Verlängerung, angepasst an den vorhanden Wind
Patent DE-202011107196-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Rundholzes und Entrindungsvorrichtung
IPC: B27L1/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Positionierung eines Rundholzes für einen automatisierten Entrindungsvorgang eines an der Vorrichtung (1) aufgenommenen Rundholzes (20), wobei die Vorrichtung (1) eine Rotationseinrichtung (2, 3, 4) mit zwei gegenüberliegenden um eine Rotationsachse rotierbaren Rundholzaufnahmen (2a, 2b; 3a, 3b; 4a, 4b) umfasst, zwischen denen das Rundholz (20) aufnehmbar ist und welche ausgebildet sind, ein Rundholz (20) zu halten und ein gehaltenes Rundholz (20) in einer Entrindungsposition während des Entrindungsvorgangs in Rotation zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere voneinander beabstandete Rotationseinrichtungen (2, 3, 4) und Versetzmittel für eine Verstellung der Rotationseinrichtungen (2, 3, 4) derart aufeinander abgestimmt vorhanden sind, dass die Rotationseinrichtungen (2, 3, 4) entlang eines gemeinsamen Verstellweges an der Vorrichtung (1) verstellbar sind, wobei jede Rotationseinrichtung (2, 3, 4) fortlaufend aus einer ersten Verstellposition in eine weitere Verstellposition und wieder in die erste Verstellposition verstellbar ist, und wobei nach einer Verstellung der Rotationseinrichtungen (2, 3, 4) eine Rotationseinrichtung in...
Patent DE-202011109919-U1 (DE)
Title: Kaffeebohnenverpackungspatrone und diese enthaltendes Kaffeegetränksystem
IPC: A47J31/42
Filed: 2011-02-17
Abstract: Kaffeegetränksystem, das eine erste Kaffeebohnenverpackungspatrone und eine Kaffeebrühvorrichtung aufweist, wobei die erste Kaffeebohnenverpackungspatrone entfernbar mit der Kaffeebrühvorrichtung verbunden werden kann, wobei die erste Kaffeebohnenverpackungspatrone dazu angeordnet ist, mehrere Portionen Kaffeebohnen zu enthalten und zu liefern, wobei die erste Kaffeebohnenverpackungspatrone aufweist: einen Behälter, der ein Innenvolumen und mindestens eine Ausgangsöffnung umfasst, die einen Kaffeebohnenauslass definiert, wobei das Innenvolumen Kaffeebohnen enthält; Transportmittel, die dazu ausgelegt sind, dass sie einen Transport der Kaffeebohnen vom Innenvolumen zur Ausgangsöffnung der ersten Patrone ermöglichen; wobei die Kaffeevorrichtung eine Eingangsöffnung zum Aufnehmen von Kaffeebohnen, die mit Hilfe des Transportmittels zur Ausgangsöffnung der ersten Patrone transportiert werden, eine Mahleinrichtung zum Mahlen von Kaffeebohnen, die über die Eingangsöffnung in die Kaffeevorrichtung gelangt sind, und ein Brühgerät zum Brühen von Kaffee auf der Grundlage des mittels der Mahleinrichtung erhaltenen gemahlenen Kaffees umfasst, wobei die Transportmittel der ersten Patrone ein Teil umfassen, das relativ zu einem Hauptkörper der...
Patent DE-202011110359-U1 (DE)
Title: Luftverteilungssystem
IPC: F24F11/02
Filed: 2011-01-21
Abstract: Luftverteilungssystem zum Belüften von Gebäuden, mit mindestens einer Luftverteileinheit (500), welche ein erstes Ende mit einem ersten Anschluss (510) zum Koppeln mit einem Zuluftkanal oder einem Abluftkanal und ein zweites Ende (520) im Wesentlichen in Form eines Viertelkreises mit vier zweiten Anschlüssen (531–534) zum Koppeln mit Lüftungskanälen (800) aufweist, wobei die Luftverteileinheit (500) in oder an dem zweiten Ende (22, 520) Drosseleinheiten (31; 550) zum teilweise oder vollständigen Öffnen und Schließen der zweiten Anschlüsse (532–534) aufweist, wobei die Drosseleinheiten (550) dazu ausgestaltet sind, einen Luftstrom durch die zweiten Anschlüsse zu steuern.
Patent DE-202012002333-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für den Substrattransport in einer Vakuumbehandlungsanlage
IPC: B65G13/02
Filed: 2012-03-05
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für den Substrattransport (13) in einer aus Anlagenkammern (16) bestehenden Vakuumbehandlungsanlage (15), wofür die Vakuumbehandlungsanlage (15) ein Transportmittel aufweist, das Transportmittel in mindestens zwei Transportbänder (2, 2') unterteilt ist, dem Transportband (2) mindestens zwei Transportrollen (12) dadurch zugehörig sind, dass diese Transportrollen (12) aufgrund einer mechanischen Kopplung gleiche Drehrichtung und -geschwindigkeit aufweisen, wobei die Drehbewegung der Transportrollen (12) für den Transport (13) der Substrate in der Anlagenkammer (16) sowie in der Vakuumbehandlungsanlage (15) vorgesehen ist, wobei eine Wand (9) der Vakuumbehandlungsanlage (15) vorgesehen ist, um Innen (10) mit subatmosphärischen Druck und Außen (11) mit atmosphärischen Druck voneinander zu trennen, wobei einer Transportrolle (12) Innen (10) jeweils ein Transportrad (3) Außen (11) zugeordnet ist und das Transportrad (3) mit einer Transportwelle (4) zur Übertragung der Drehbewegung auf die Transportrolle (12) vorgesehen ist, wobei die Antriebsvorrichtung (1) mindestens ein Antriebsmittel (14), mindestens...
Patent DE-202012005438-U1 (DE)
Title: PET Flaschen LED Lampe
IPC: F21V3/02
Filed: 2012-06-01
Abstract: PET Flaschenhalter mit integrierter Zugentlastung für Kabel mit G4 Fassung für LED Leuchtmittel sowie einem transparenten Zylinder zur Lichtstreuung, zur Verwendung als Lampe bzw. Lichtobjekt in sämtlichen Varianten. Funktion mit sämtlichen Arten von PET Flaschen.
Patent DE-202012008242-U1 (DE)
Title: Verbindung eines ersten metallischen Bauteils mit einemumhüllten zweiten metallischen Bauteil
IPC: H01R4/02
Filed: 2012-04-18
Abstract: Verbindung zwischen einem ersten metallischen Bauteil und einem von einem Mantel umhüllten zweiten metallischen Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite metallische Bauteil durch eine Schweißverbindung miteinander verbunden sind und dass jeweils ein Teilbereich des ersten metallischen Bauelements und ein mindestens einen Abschnitt des Mantels umfassender Teilbereich des zweiten metallischen Bauelements von einer aufgebrachten Isolierstoffschicht umfasst sind.