baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002734-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur automatisierten erkennung von änderungen der erstreckung von strukturen unter nutzung von bildern
Inventor: NG STEPHEN
IPC: G06V20/10
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur automatisierten Erkennung von Änderungen der Erstreckung von Strukturen unter Nutzung von Bildern offenbart, die Folgendes umfassen: ein nichtflüchtiges, computerlesbares Medium, das computerausführbaren Code speichert, der, wenn er durch einen Prozessor ausgeführt wird, bewirkt, dass der Prozessor Folgendes durchführt: Ausrichten einer Strukturform einer Struktur zu einem ersten Zeitpunkt mit einem Bildklassifikatormodell an Pixeln in einem die Struktur darstellenden Luftbild, das zu einem zweiten Zeitpunkt aufgenommen wird; Ermitteln eines Grads der Ausrichtung zwischen der Strukturform und den Pixeln, um Ähnlichkeiten zwischen der in den Pixeln dargestellten Struktur und der Strukturform unter Nutzung eines Maschinenlernmodells zu klassifizieren, um einen Ausrichtungskonfidenzwert zu generieren; und Bestimmen eines Vorliegens einer Änderung der Struktur auf der Basis des Ausrichtungskonfidenzwerts, der ein Konfidenzniveau unter einem vorher bestimmten Schwellenwert für eine Konfidenz, dass die Strukturform und die Pixel in dem Luftbild ausgerichtet sind, anzeigt.
Patent DE-112020002742-T5 (DE)
Title: Mengenausgabesystem
Inventor: NOGUCHI HARUNA
IPC: G01G13/12
Filed: 2020-06-04
Abstract: Es ist ein Mengenausgabesystem vorgesehen, das ein Wägeobjekt mit einem Zufuhrsollwert unter Berücksichtigung der Filtereinstellung in einer Wägevorrichtung und des Zufuhrdrucks des Wägeobjekts genau abzuwiegen. Ein Mengenausgabesystem (1) weist eine Zufuhrvorrichtung (50), die dazu ausgebildet ist, ein Wägeobjekt zuzuführen, und eine Wägevorrichtung (10) auf, die aufweist: eine Aufnahmeeinheit (10a), die dazu ausgebildet ist, das von der Zufuhrvorrichtung (50) zugeführte Wägeobjekt aufzunehmen, eine Lastsensoreinheit (11), die dazu ausgebildet ist, eine Last des der Aufnahmeeinheit (10a) zugeführten Wägeobjekts zu erkennen, und eine Arithmetik-Verarbeitungseinheit (24), die dazu ausgebildet ist, nacheinander einen gewogenen Wert des Wägeobjekts aus einem Erkennungsergebnis der Last zu berechnen und einen Betrieb der Zufuhrvorrichtung (50) zu steuern. Die Arithmetik-Verarbeitungseinheit (24) führt eine Steuerung zum Stoppen der Zufuhrvorrichtung (50) durch, wenn ein aktueller gewogener Wert nicht geringer als ein Zufuhrstoppgewichtswert wird, welcher durch das Subtrahieren einer Stoppgewichtswertabweichung von einem Zufuhrstoppgewichtswert berechnet wird. Die Stoppgewichtswertabweichung wird unter Berücksichtigung einer Durchflussrate und eines Zufuhrdrucks, mit welchem die Zufuhrvorrichtung (50) das Wägeobjekt zuführt, und einer Filtereinstellung in der Wägevorrichtung (10) berechnet.
Patent DE-112020004279-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: SAKAGUCHI KOUJI
IPC: H02P6/20
Filed: 2020-08-20
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung (40) steuert den Antrieb eines Motors (10), der eine Motorwicklung (11) beinhaltet. Bei der Motorsteuervorrichtung sind eine Erregungs-Steuereinheit (51) und eine Stillstand-Bestimmungseinheit (53) vorgesehen. Die Erregungs-Steuereinheit (51) steuert die Erregung der Motorwicklung (11) in Übereinstimmung mit einem Erfassungswert eines Drehpositionssensors (13), der eine Drehposition des Motors (10) erfasst. Die Stillstand-Bestimmungseinheit (53) bestimmt einen Stillstand des Motors (10). Wenn ein Stillstand des Motors (10) erfasst wird, steuert die Erregungs-Steuereinheit (51) in Übereinstimmung mit dem Erfassungswert des Drehpositionssensors (13) eine Erregung bei einem Veränderungs-Muster, das ein Erregungs-Muster ist, das sich von einem voreingestellten regulären Muster unterscheidet.
Patent DE-112020006765-T5 (DE)
Title: Trägerfördervorrichtung und Trägerförderverfahren
Inventor: KAKISHIMA NOBUYUKI
IPC: H05K13/02
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung moniert automatisch Träger auf Paletten. Es wird eine Trägerfördervorrichtung, die Träger befördert, die von einer Bauteilmontagevorrichtung aufgenommen werden, die auf den Trägern angeordnete Bauteile auf einem Substrat montiert, bereitgestellt, wobei die Trägerfördervorrichtung umfasst: eine Palettenaufnahmeeinheit, die Paletten, auf denen die Träger montiert sind, aus von der Bauteilmontagevorrichtung aufgenommenen Magazinen entnimmt; und eine Trägerentladeeinheit, die die Träger von den aufgenommenen Paletten entlädt.
Patent DE-112020006791-T5 (DE)
Title: Außeneinheit einer Klimaanlage
Inventor: KITABATAKE YO
IPC: F24F1/56
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine Außeneinheit einer Klimaanlage umfasst: ein Gehäuse, das ausgebildet ist, eine Außenhülle zu bilden; und einen Wärmetauscher, der so bereitgestellt ist, dass er sich an einem hinteren Abschnitt des Gehäuses von einem unteren Abschnitt zu einem oberen Abschnitt des Gehäuses erstreckt. Der Wärmetauscher umfasst eine Wärmetauscher-Seitenwand, die an einem seitlichen Abschnitt bereitgestellt ist und an einem oberen Abschnitt ein Seitenwand-Verriegelungsloch aufweist. Das Gehäuse umfasst eine hintere Blende, die ein plattenartiges Teil ist, das eine hintere Oberfläche bildet und an einem oberen Abschnitt eine obere Rückseiten-Verriegelungsklaue umfasst, wobei die obere Rückseiten-Verriegelungsklaue in das Seitenwand-Verriegelungsloch eingesetzt ist, und eine obere Blende, die ein plattenartiges Teil ist, das an einer oberen Seite der hinteren Blende bereitgestellt ist und eine obere Oberfläche des Gehäuses bildet, wobei die obere Blende das Seitenwand-Verriegelungsloch und die obere Rückseiten-Verriegelungsklaue abdeckt.
Patent DE-112021000545-T5 (DE)
Title: Wärmehärtender, wärmeleitender, dielektrischer Verbundwerkstoff
Inventor: KOES THOMAS A
IPC: C08L101/06
Filed: 2021-01-13
Abstract: In einem Aspekt umfasst ein dielektrischer Verbundwerkstoff ein wärmehärtbares Epoxidharz; eine Verstärkungsschicht; mehr als oder gleich 40 Volumenprozent eines hexagonalen Bornitrids, bezogen auf das Gesamtvolumen des dielektrischen Verbundwerkstoffs, abzüglich der Verstärkungsschicht; 3 bis 7,5 Volumenprozent eines Quarzglases, bezogen auf das Gesamtvolumen des dielektrischen Verbundwerkstoffs, abzüglich der Verstärkungsschicht; ein Epoxysilan; einen Beschleuniger; und einen Entlüfter. Das hexagonale Bornitrid kann eine Vielzahl von hexagonalen Bornitridplättchen und eine Vielzahl von hexagonalen Bornitridagglomeraten umfassen. Das Volumenverhältnis der hexagonalen Bornitridagglomerate zu den hexagonalen Bornitridplättchen kann 1:1,5 bis 4:1 betragen.
Patent DE-112022000761-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und fahrzeugsteuersystem
Inventor: TSUKUDA YUKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft eine Fahrzeugsteuervorrichtung, die in der Lage ist, eine geeignetere Passierunterstützung für alle Fahrer zu schaffen. Eine Fahrzeugsteuervorrichtung 110 umfasst eine Passierdetektionseinheit 111, eine Passiervorhersageeinheit 112, eine Passierinformationsmanagementeinheit 113 und eine Fahrzeugsteuereinheit 114. Die Passierdetektionseinheit 111 detektiert das Passieren zwischen einem Fahrzeug 100 und einem entgegenkommenden Fahrzeug auf einer schmalen Straße auf der Basis von Informationen, die durch eine Erfassungsvorrichtung 120 detektiert werden. Die Passiervorhersageeinheit 112 sagt das Auftreten des Passierens auf der Basis der durch die Erfassungsvorrichtung 120 detektierten Informationen vorher. Wenn die Passierdetektionseinheit 111 das Passieren detektiert, sendet die Passierinformationsmanagementeinheit 113 Passierinformationen, einschließlich Straßenendinformationen der schmalen Straße, die durch die Erfassungsvorrichtung 120 detektiert werden, und Positionsinformationen des Fahrzeugs 100, zu einem Server 200 außerhalb des Fahrzeugs 100. Ferner empfängt die Passierinformationsmanagementeinheit 113 die Passierinformationen, die der Position des Fahrzeugs 100 entsprechen, vom Server 200. Die Fahrzeugsteuereinheit 114 steuert das Fahrzeug 100 auf der Basis der durch die Passierinformationsmanagementeinheit 113 vom Server 200 empfangenen Passierinformationen.
Patent DE-60031609-T8 (DE)
Inventor: FUJII MASAHIRO
IPC: B41J2/045
Filed: 2000-08-09
Granted: 2007-12-27
Abstract: Undesirable deflection of partitioning walls (8(2), 8(3)) between pressure chambers (5(2)-5(4)) is prevented during ink discharge operations even when the partitioning walls are made very thin to achieve a high density inkjet head. The diaphragms (51(3)) of the driven nozzles of the inkjet head as well as the diaphragms (51(2), 51(4)) of the non-driven nozzles are all driven to contact the corresponding segment electrodes (10(2)-10(4)), and this diaphragm to segment electrode contact state is maintained in the non-driven nozzles while the diaphragms of the driven nozzles are released from segment electrodes to discharge ink. After printing is completed the diaphragms of the non-driven nozzles are slowly released from the corresponding segment electrodes at a speed that will not cause undesirable ink discharge. By thus maintaining low compliance in the pressure chambers of the non-driven nozzles, deformation of the partitioning walls between driven and non-driven nozzles due to change in the pressure can be reliably prevented. A drop in ink discharge performance due to such partitioning wall deformation can be reliably prevented, and printing with high resolution, precise print quality can be easily achieved.  <IMAGE>
Patent AT-4006-U1 (AT)
Title: Marknagel, insbesondere tibiamarknagel
Inventor: HERTZ HARALD
IPC: A61B17/86
Filed: 1999-05-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Marknagel, insbesondere Tibiamarknagel mit sich quer zum Nagel erstreckenden Durchbrechungen (5, 6, 8, 9) für die Aufnahme von Verriegelungsschrauben im proximalen (3) und im distalen (4) Bereich des Marknagels, bei welchem die Achse wenigstens einer Durchbrechung (10) im distalen Bereich (4) zur Schaftachse im distalen Bereich geneigt verläuft.
Patent AT-5281-U1 (AT)
Title: Leder, insbesondere narbenleder oder mit einer zurichtung versehenes spaltleder, das an seiner der sichtseite gegenüberliegenden rückseite eine schicht aufweist, sowie verfahren zur herstellung eines solchen leders
IPC: C14C11/00
Filed: 1999-09-13
Abstract: Um einem Leder, insbesondere einem Narbenleder, dessen Sichtseite die Narbenstruktur aufweist, oder einem mit einer die Sichtseite bildenden Zurichtung versehenen Spaltleder, auch wenn dieses Leder eine geringe Dicke aufweist, die gewünschten Polsterungseigenschaften sowie den gewünschten weichen Griff (soft touch) zu verleihen, wird die der Sichtseite (2) gegenüberliegende Rückseite (3) mit einer Schaumbeschichtung (5) versehen, die durch Auftragen eines flüssigen Kunststoffmateriales, das Mittel zur Bildung eines Schaumes enthält, und anschließendem Verfestigen desselben durch Flüssigkeitsentzug hergestellt ist.
Patent AT-3783-U1 (AT)
Title: Bauelement zur errichtung von regalen
IPC: A47B73/00
Filed: 1999-10-12
Abstract: Bauelement zur Errichtung von Regalen zur Speicherung von Flaschen (2), insbesondere von Weinflaschen, bestehend aus einem rahmenförmigen, vier Wände (11 bis 14) aufweisenden Hohlstein (1), welcher aus zementgebundenen, mineralisierten Holzspänen od.dgl. hergestellt ist, wobei die Außenseite einer der Wände (11) eine ebene Auflagefläche bildet. Dabei weist die mit der ebenen Auflagefläche ausgebildete Wand (11) über ihre Länge eine sich zur Mitte hin vergrößernde Dicke auf, wodurch die Innenfläche (11a) dieser Wand (11) nach innen hin gewölbt ist.
Patent BG-2055-U1 (BG)
Title: Наномодифициран състав за покритие на електроди
Inventor: TASEV ASEN
IPC: B23K35/365
Filed: 2014-12-16
Abstract: Състав за покритие на електроди за ръчно електродъгово наваряване на детайли от конструкционни и лети стомани, включващ мраморно брашно, рутил, калциев флуорит, фероманган, феросилиций, феротитан, ферохром и железен прах, характеризиращ се с това, че съдържа и силициев карбид (SiC), като наномодификатор в следните количествени съотношения на компонентите (в тегл. %): мраморно брашно	16,7-18 калциев флуорит	22,0-23,0 креда	9,0-11,0 рутил	5,0-6,0 феротитан	10,0 феросилиций	3,0 фероманган	6,0 ферохром	3,5 калиев фелдшпат 4,0-5,0 талкомагнезит	3,0 калиев алгинат	1,0 силициев карбид	1,5 железен прах	всичко останало. 2 претенции
Patent SK-832009-U1 (SK)
Title: Tiltable converter
Inventor: GRUBER RUDOLF
IPC: C21C5/00
Filed: 2007-11-30
Abstract: The invention relates to a novel converter suspension. The supporting of a converter vessel (1) in a carrying ring (2) is carried out via a plurality of connecting elements (9), which determine the position of the converter vessel in the carrying ring. For this purpose, a number of connecting elements (9) are formed by disk packs (10) that are disposed on the bottom of the carrying ring (2) in a distributed manner, and are attached at the opposite end sections (10a, 10b) thereof to the carrying ring (2) and to the converter vessel (1). An advantageous novel converter suspension is achieved in that in addition a further number of connecting elements (9) is formed by pendulum rods (11), which are pivotally connected at one end to the carrying ring (2) and to the converter vessel (1) at the other end.
Patent AT-7663-U1 (AT)
Title: Werkzeug mit verschleissfester beschichtung
Inventor: KATHREIN MARTIN DR
IPC: C23C28/00
Filed: 2004-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug oder Verschleißteil aus einem Grundkörper und einer ein- oder mehrlagigen Schicht, wobei zumindest eine Lage der Schicht aus Aluminiumborat besteht oder Aluminiumboratphasenanteile enthält. Erfindungsgemäß beschichtete Werkzeuge oder Verschleißteile weisen eine deutlich verbesserte Abrasionsbeständigkeit, eine hohe Zähigkeit und Oxidationsbeständigkeit sowie einen, im Kontakt mit dem Verschleißkörper niedrigen Reibwert auf, was zu einem deutlich verbesserten Standzeitverhalten führt.
Patent AT-13227-U1 (AT)
Title: Gezogene landwirtschaftliche Maschine
Inventor: VAN DEN ENGEL ALFONSUS JACOBUS
IPC: A01B15/14
Filed: 2008-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gezogene landwirtschaftliche Maschine (1), umfassend einen Trägerrahmen (2) zum Tragen von Bearbeitungselementen (3), welcher Trägerrahmen (2) mindestens während des Transports mit einer Radgruppe aus mindestens einem Rad (4) auf dem Boden abgestützt werden kann, einen Kupplungsrahmen (5) zum Ankuppeln der landwirtschaftlichen Maschine (1) an der Drei-Punkt-Aufhängung eines Traktors (6), welcher Kupplungsrahmen (5) zwei untere Kupplungspunkte (7) und einen oberen Kupplungspunkt (8) umfasst und wobei der Kupplungsrahmen (5) um eine vertikale Drehachse (9) bezüglich des Trägerrahmens (2) gedreht werden kann und umfassend ein Zugteil (10) zum Ausüben einer Kraft auf den Kupplungsrahmen (5), wobei der Kupplungsrahmen (5), der Trägerrah­men (2) und das Zugteil (10) so miteinander verbunden sind, dass eine nach unten gerichtete Kraftkomponente auf die unteren Kuppelpunkte (7) ausgeübt wird, wenn das Zugteil (10) eine Kraft auf den Kupplungsrahmen (5) ausübt, wobei die landwirtschaftliche Maschine (1) eine Klappvorrichtung (16) zum Platzieren der Bearbeitungselemente (3) in eine und aus einer Arbeitsposition umfasst und die Klappvorrichtung (16) durch einen Klappzylinder (17) aktiviert werden kann, wobei das Zugteil (10) in Form eines hydraulischen Zugzylinders (14) ausgeführt ist und sich zum Anlegen einer in der normalen Fahrtrichtung (R) gesehen rückwärts gerichteten Zugkraft eignet, und wobei der Zugzylinder (14) eine Druckkammer umfasst, um durch unter Druck setzen der Druckkammer eine Zugkraft auszuüben und die landwirtschaftliche Maschine (1) weiter einen Akkumulator (15) umfasst, wobei die Druckkammer des Zugzylinders (10) mit dem Akkumulator (15) fluidisch gekuppelt ist.
Patent AT-14450-U1 (AT)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe für unterschiedliche Montageformen, sowie Leuchte mit einer solchen Anordnung
Inventor: ILIC TANJA
IPC: F21V21/04
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lichtabgabe, aufweisend - einen Lichtabgabebereich (1) und - einen Randbereich (2), der um den Lichtabgabebereich (1) herum erstreckend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (2) einen Auflageteil (3) aufweist, der sich zur Auflage der Anordnung eignet und der sich zumindest im Wesentlichen in einer Ebene (E) erstreckend ausgebildet ist, sowie einen Seitenwandbereich (4), der von dem Auflageteil (3) zumindest im Wesentlichen in einer Richtung senkrecht zu der Ebene (E) abstehend ausgebildet ist.
Patent DE-8809674-U1 (DE)
IPC: A61B46/00
Filed: 1988-07-29
Abstract: The invention relates to a protective shield, in particular for male transurethral operations, having a film (1) which is preferably made of synthetic material and which has a first recess in which a condom-like tube (7) preferably consisting of latex or similar material is arranged, the film (1) having a second recess in which a further condom-like tube (2) is arranged, which has at its tip an opening (5) for the introduction of instruments. In this way it is possible for the operator to protect against escape of fluid from the urethra caused by a sudden intravesical pressure increase. <IMAGE>
Patent DE-9212096-U1 (DE)
IPC: E02F5/22
Filed: 1992-09-08
Abstract: The invention relates to a trench backfill device, comprising at least: a vehicle (2) with a driver's cab (8) or a trailer with a detachable tractor for transporting a container for the backfill material, as well as a discharge means (4) to which the backfill material is fed by means of a feeding means (5) arranged in the container (3), the discharge means (4) being arranged in the area of the vehicle or trailer located between driver's cab (8) and container (3), or tractor and container, and being orientated essentially transversely to the vehicle axis so that the backfill material is discharged on one side of the vehicle or trailer in the field of vision of a person in the driver's cab or tractor. <IMAGE>
Patent DE-9290123-U1 (DE)
IPC: A61B17/28
Filed: 1992-09-17
Abstract: A puncture seal device for stemming the flow of blood from a punctured blood vessel includes an elongated outer sheath affixed to a generally tubular housing where the housing contains a manually actuable slide which is affixed to a rigid tubular pusher member coaxially disposed within the outer sheath. Also contained within the outer sheath in longitudinal alignment with the pusher and distally thereof is a ring-shaped plug of a hemostatic material. The assembly thus far described may be fitted over a tubular introducer or the body of a catheter and then advanced therealong until the distal end of the outer sheath is proximate a bleeding blood vessel. By actuating the pusher member, the hemostatic plug surrounding the introducer or catheter is ejected from the distal end of the outer sheath and held in abutting relationship to the bleeding blood vessel.
Patent DE-9306582-U1 (DE)
IPC: B01D29/52
Filed: 1993-04-30
Abstract: A pocket filter insert (24) has a suspension element (10) fabricated from flexible fabric, to which suspension element are attached, via a sealing layer (16), the upper ends of inherently rigid filter bodies (18). The latter are thus suspended so as to be able to swing and can be readily tilted by impingement or mechanical shaking in order to shake off a filter cake formed on them. <IMAGE>
Patent AT-16562-U1 (AT)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Dichtheit eines flexiblen Behälters
IPC: G01M3/26
Filed: 2017-05-12
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer Dichtheit eines flexiblen Behälters (2) für ein Fluid, insbesondere ein fluides Arzneimittel, wobei der Behälter (2) zumindest teilweise – vorzugsweise vollständig – mit einer gasdurchlässigen Lage (3) bedeckt wird, der Behälter (2) samt gasdurchlässiger Lage (3) in einem flexiblen, im Wesentlichen gasdichten Beutel (4) angeordnet wird, der im Wesentlichen gasdichte Beutel (4) durch Abpumpen über eine Beutelöffnung (5) evakuiert wird, der Behälter (2) mit einem Edelgas befüllt wird, und das Vorhandensein von Edelgas, welches über ein Leck aus dem Behälter (2) durch die gasdurchlässige Lage (3) über die Beutelöffnung (5) austritt, detektiert wird.
Patent CO-7380106-U1 (CO)
Title: Caja, canasta o guacal plástico de partes independientes reforzada con elementos metálicos
Inventor: SANCHEZ LOPEZ OSCAR JAVIER
IPC: B65D75/24
Filed: 2014-09-09
Abstract: El invento habla de un tipo de caja, canasta o guacal plástico que se compone de partes de fabricación independiente y que se ensamblan unas con otras con la ayuda de elementos de sujeción tales como pernos, tornillos o remaches. Adicionalmente el objeto final tiene entre sus componentes unos elementos metálicos que se posicionan en las esquinas principales con el propósito de ayudar al ensamble del producto y mejorar su capacidad de carga y su resistencia a la rotura.
Patent DE-20011553-U1 (DE)
IPC: H02G3/14
Filed: 2000-07-01
Abstract: The cover (1) includes holding facilities which are designed as locking connections (40). This is such that between the cover part (6) and the base part (4) a preloading force (F) is produced, pulling these two parts against each other.
Patent DE-20023891-U1 (DE)
Title: Cable connecting apparatus for a bicycle in which a locking member at the end of the locking portion of the fastener enables locking of the fastener to the cable connecting unit
IPC: F16B2/06
Filed: 2000-05-29
Abstract: The fastener (78) includes a head (82) and a shank (83) including a locking portion (86) in the fastener opening (74) and a threaded portion between (90) between the head and the locking portion, thus forming a space (94) to receive a cable. A locking member (98) at the end of the locking portion of the fastener enables locking of the fastener to the cable connecting unit (70). An independent claim is also included for a bicycle derailleur.
Patent DE-20214415-U1 (DE)
Title: Device suitable for clamping tube of home dialysis unit to arm of patient single handedly
IPC: A61M25/02
Filed: 2002-09-18
Abstract: The device is assembled of a clamping element (1) and a strap (2) for being fastened to the arm of the patient. The clamping element (1) has a slightly curved base (10) following the contour of the arm with a concave central area (18) at the lower surface and a u-shaped extension (11) at the top. A hook (12) is swivel mounted (13) to the upper end of one arm of the u and can be locked at the opposite arm (14, 15) after the tube has been positioned on top (17) of the extension (11). The strap (2) can be guided through a slot (16) provided at the base (10) of the clamping element (1) before the whole unit (1, 2) is attached to the arm of the patient.
Patent DE-20218215-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für Verbundglasscheiben
IPC: F21V23/00
Filed: 2002-11-22
Abstract: Befestigungsmittel für Verbundglasscheiben (2) in statisch oder dynamisch belasteten Bauwerken, mit mindestens einem Klemmelement (4), mit dem die Verbundglasscheibe (2) an einer Tragstruktur (6) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, die Verbundglasscheibe (2) aus einer statisch und dynamisch belastbaren Trägerglasscheibe (8) und mindestens einer mit der Trägerglasscheibe (8) über ein Gießharzschicht (10) verbundenen Deckglasscheibe (12) besteht, die mit elektrisch leitenden transparenten Leiterbahnen (14) versehen ist, wobei das mindestens eine Klemmelement (4) eine Klemmkraft zum Befestigen der Verbundglasscheibe (2) nur auf die Trägerglasscheibe (8) der Verbundglasscheibe (2) ausübt.
Patent DE-20220612-U1 (DE)
Title: Air bag module, comprising front cover permanently attached to rim of housing by gluing or welding
IPC: B60R21/217
Filed: 2002-06-26
Abstract: The module (10), assembled of the housing (11) accommodating the gas generator (13) and the folded air bag, is closed at the front with a rigid cover (15), comprising one or more pre-determined breaking lines facilitating the bag to quickly exit the housing (11) in case of an impact. The cover (15) is joined to the upper rim (12) of the housing (1) by welding or gluing.