baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2018101473-B4 (AU)
Title: Improvements relating to cutting devices to make internal keyways, splines and other shapes in blind bores and through bores
Inventor: FORRER MARTIN
IPC: B23C3/30
Filed: 2018-10-02
Granted: 2019-05-30
Abstract: 1 3 The documented invention improves the functionality of the mentioned apparatus 4 in Patent 233260 to cut internal keyways in through bores and enables it to cut 5 internal keyways, internal splines internal hexagons and other internal polygons 6 without alignment errors in through bores and blind bores by substituting the 7 guide tube and close ended foot piece of the above mentioned apparatus with a 8 guide tube (7) that has a wider receiving body (1) with integrated positioning 9 devices (3) and (13), onto which, using several fastening devices (11) that are 10 not positioned in the centre of the guide tube (7) or its receiving body (1), an 11 open ended, detachable foot piece (5), having the mating positioning devices 12 (10) and (14), is mounted in a defined position in such a way, that the resulting 13 cutting forces are distributed equally onto the designated area (2) of the receiving 14 body (1) and area (16) of the open ended detachable foot piece (5) and allows 15 the internal polygon to be machined by at least the length of screw, that secures 16 the close ended foot piece through the blind bore of the close ended foot piece to 17 the centre of the lower end of the mating guide tube, closer to the end of the blind 18 bore in the work piece.
Patent DE-102004009694-B4 (DE)
Title: Schaltsteuersystem in einem kontinuierlich variablen Getriebe des Band-Typs
Inventor: YAMAMOTO MASAHIRO
IPC: F16H61/662
Filed: 2004-02-27
Granted: 2013-11-28
Abstract: Schaltsteuersystem für die Verwendung mit einem kontinuierlich variablen Getriebe des V-Band-Typs für ein Fahrzeug, wobei ein V-Band (4) zwischen einer primären Riemenscheibe (2) an der Eingangsseite, die mit einem Motor (5) verbunden ist, und einer sekundären Riemenscheibe (3) an der Ausgangsseite verbunden ist, wobei ein Primärriemenscheibendruck (Ppri), der auf die primäre Riemenscheibe (2) wirkt, und ein Sekundärriemenscheibendruck (Psec), der auf die sekundäre Riemenscheibe (3) wirkt, jeweils unter Verwendung eines Leitungsdrucks (PL) als Ausgangsdruck erzeugt werden, wobei ein Schaltaktuator in Übereinstimmung mit einem Zielübersetzungsverhältnis zu einer Betriebsposition betätigt wird, wodurch ein Differenzdruck zwischen dem Primärriemenscheibendruck (Ppri) und dem Sekundärriemenscheibendruck (Psec) erzeugt wird, um die Breite der V-förmigen Rillen der primären Riemenscheibe (2) und der sekundären Riemenscheibe (3) derart zu ändern, dass ein tatsächliches Übersetzungsverhältnis, das aus dem Geschwindigkeitsverhältnis zwischen der primären Riemenscheibe (2) und der sekundären Riemenscheibe (3) erhalten wird, gleich dem Zielübersetzungsverhältnis wird, wobei das Schaltsteuersystem umfasst: eine Schaltsteuereinrichtung zum Steuern der Schaltaktuators, einer Geschwindigkeits-Feststellungseinrichtung zum Feststellen der Geschwindigkeit des Fahrzeugs, einer Runterschalt-Feststellungseinrichtung zum Feststellen eines Runterschaltens des kontinuierlich variablen Getriebes des Band-Typs, und einer Leerlaufzustand-Feststellungseinrichtung zum Feststellen eines Leerlaufzustands des Motors, wobei wenn die durch die Geschwindigkeits-Feststellungseinrichtung festgestellte Geschwindigkeit kleiner als eine erste vorbestimmte Geschwindigkeit ist, die Runterschalt-Feststellungseinrichtung das Runterschalten feststellt und die Leerlaufzustand-Feststellungseinrichtung den Leerlaufzustand des Motors (5) nicht feststellt, die Schaltsteuereinrichtung die Betriebsgeschwindigkeit des Schaltaktuators begrenzt.
Patent DE-102004014291-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum lösbaren Halten von Gegenständen
Inventor: HORWATH ANDREAS
IPC: B60R11/00
Filed: 2004-03-22
Granted: 2017-07-13
Abstract: Haltevorrichtung zum lösbaren Halten von Gegenständen (17) mit einer Basiseinrichtung (12), welche zumindest einen Auflageabschnitt (16) umfasst, auf der der Gegenstand (17) abstellbar ist und welche zumindest eine Fixiereinrichtung (18) umfasst, die den auf dem Auflageabschnitt (16) abgestellten Gegenstand (17) in dessen unteren Bereich lösbar fixiert, in dem zumindest bereichsweise eine Innenkontur der Fixiereinrichtung (18) vorhanden ist, die an der Außenkontur des Gegenstandes (17) anliegt und der Auflageabschnitt (16) und die Fixiereinrichtung (18) in der Ruhelage (21) eine im Wesentlichen geschlossene Einheit bilden und eine Verstelleinrichtung (36) aufweisen, durch die zumindest der Auflageabschnitt (16) oder zumindest die Fixiereinrichtung (18) aus der Ruhelage (21) in eine Gebrauchslage (24) überführbar ist und die Fixierhöhe und damit die Anlagefläche der Fixiereinrichtung (18) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (36) als Drehring ausgebildet ist, der eine gegenläufige Zwangsführung des Auflageabschnitts (16) und der Fixiereinrichtung (18) bewirkt.
Patent DE-102004020387-B4 (DE)
Title: Verpackung für Datenträger, insbesondere in der Form eines Werbeträgers
Inventor: MOSER THOMAS
IPC: B65D5/36
Filed: 2004-04-23
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verpackung für Datenträger, insbesondere für einen elektronischen Datenträger wie CD-ROM, DVD oder dergleichen, mit einem Grundkörper (3) und einer daran angeordneten Datenträgerfixierung (4) zur Aufnahme des Datenträgers (5), wobei an dem Grundkörper (3) ein zusammen- und/oder auseinanderfaltbarer, geometrischer Körper (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der geometrische Körper im auseinandergefalteten Zustand einen Würfel ausbildet, welcher einen Deckel, einen gegenüberliegend angeordneten Boden und vier Seitenflächen (7) umfasst, wobei die Seitenflächen jeweils einen in gleicher umlaufender Richtung diagonal ausgebildeten Falz (12) aufweisen, und wobei zum Zusammen- und/oder wieder Auseinanderfalten des geometrischen Körpers (6), mittels einer Verdrehung des Bodens gegenüber dem Deckel auf einer vorgesehenen Bewegungskurve für die dabei entlang ihres Falzes einknickenden Seitenflächen, ein lokales Wiederstandsmaximum liegt, nach dessen Überwindung sich die Struktur des geometrischen Körpers (6) in den jeweils anderen Zustand – auseinander- oder zusammengefaltet – verformt, und wobei die Seitenflächen (7) des kollabierbaren Würfels nicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-102004032921-B4 (DE)
Title: Elektronische Endoskopeinrichtung
Inventor: IRIYAMA KENICHI
IPC: A61B1/06
Filed: 2004-07-07
Granted: 2018-03-22
Abstract: Elektronische Endoskopeinrichtung, umfassend einen Bildprozessor, eine Lichtquelle zum Beleuchten eines Objektes, einen Videobeobachtungsteil mit einem Bildsensor, auf dem ein Objektbild erzeugt wird und der daraus Bildpixelsignale erzeugt, ein Mittel zum Berechnen eines die Helligkeit des Objektbildes angebenden Luminanzpegels auf Grundlage der Bildpixelsignale, eine Steuerung zum Berechnen und Ausgeben eines Stellwertes in Abhängigkeit der Luminanzdifferenz zwischen dem Luminanzpegel und einem eine Standardhelligkeit des Objektbildes angebenden Referenzluminanzpegel und zum Einstellen eines passiven Bandes, das einen dem Referenzluminanzpegel entsprechenden Standardpunkt enthält, und ein Helligkeitseinstellmittel zum Einstellen der Helligkeit des Objektbildes gemäß dem Stellwert, wobei die Steuerung einen das Helligkeitseinstellmittel nicht aktivierenden Stellwert ausgibt, wenn der Stellwert innerhalb des passiven Bandes liegt, und die Steuerung einen Offset an dem Stellwert derart vornimmt, dass dessen Absolutwert verringert wird, wenn der Stellwert außerhalb des passiven Bandes liegt, wobei der Offset des Stellwertes längs einer ersten Richtung, in der die Helligkeit um die Hälfte der Breite des passiven Bandes erhöht wird, und in einer zweiten Richtung, in der die Helligkeit um die Hälfte der Breite des passiven Bandes verringert wird, erfolgt.
Patent DE-102004042200-B4 (DE)
Title: Astronomische Schaltuhr mit automatischer Parametrierung
Inventor: MAUZ ERWIN
IPC: G04G5/00
Filed: 2004-09-01
Granted: 2007-04-19
Abstract: Schaltuhr
(1) mit einem Empfänger, der
ein Zeitsignal von einem, sich auf einer Erdumlaufbahn mit großer Bahnneigung
bewegenden Flugkörper
empfängt
und aus dem empfangenen Signal einen internen Zeitgeber (13) periodisch
synchronisiert, und die aus dem empfangenen Signal ihre eigene geographische
Position auf der Erde, die aktuelle lokale Zeitzone und das aktuelle Datum
ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltuhr (1) die Zeitpunkte
bestimmter Gestirnspositionen bezogen auf den aktuellen Standort
und die lokale Zeit berechnet, und in Abhängigkeit von den errechneten
Zeitpunkten elektrische Schaltglieder (4) einschaltet und/oder ausschaltet
und wobei in der Schaltuhr Regionalzonen hinterlegt sind, und alle
in einer Regionalzone befindlichen Schaltuhren synchron schalten.
Patent DE-102004050386-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse eines technischen Prozesses
Inventor: MAIER RUPERT
IPC: G05B19/042
Filed: 2004-10-15
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Analyse eines technischen Prozesses (10), wobei – von zumindest einer dezentralen Messeinrichtung (2) Messdaten (M) des technischen Prozesses (10) erzeugt werden, – von zumindest einer dezentralen Bilderfassungseinrichtung (3) auf einen mechanischen Bewegungsablauf des technischen Prozesses (10) bezogene Bilddaten (B) erzeugt werden, – die Messdaten (M) in der zumindest einen dezentralen Messeinrichtung (2) und die Bilddaten (B) in der zumindest einen Bilderfassungseinrichtung (3) mit einem sämtlichen Einrichtungen (2, 3) zur Verfügung stehenden Zeitstempel (Z) versehen werden, – die Messdaten (M) und die Bilddaten (B) an eine zentrale Erfassungseinheit (4) übertragen und in der zentralen Erfassungseinheit mit Hilfe des Zeitstempels (Z) zeitsynchronisiert angezeigt und/oder zeitsynchronisiert verarbeitet werden, wobei – der zumindest einen dezentralen Messeinrichtung (2) und der zumindest einen dezentralen Bilderfassungseinrichtung (3) ein gemeinsamer Zeitgeber (5, 7) zur Lieferung einer Zeitangabe für den Zeitstempel zugeordnet ist, – der gemeinsame Zeitgeber ein Bussystem (7) ist, über das die zumindest eine Messeinrichtung (2) und die zumindest eine Bilderfassungseinrichtung (3) miteinander verbunden sind und – der Bustakt (T) des Bussystems (7) als Zeitangabe für den Zeitstempel (Z) herangezogen wird.
Patent DE-102004063679-B4 (DE)
Inventor: GRANBERG RUNE
IPC: F16C11/00
Filed: 2004-12-31
Granted: 2007-07-26
Abstract: Trunnion element (1) for an actuating cylinder (3), with at least one cylindrical section (7) for a rotatable retaining, which is removable mounted to the housing (2) of the actuating cylinder (3) and protrudes perpendicularly to the axis of the actuating cylinder (3), whereby the body of the trunnion element (1) features an end face (9) for a fitting to the housing (2) of the actuating cylinder (3), whereas the removable mounting is realised by at least one screw means, screwed into at least one groove stone (16), which is arranged in at least one groove (17) of the housing (2). By this invention the objective can be reached to provide a trunnion element (1), which features a small and simple construction and consists of less components.
Patent DE-102005004788-B4 (DE)
Title: Brausestange für Duscheinrichtungen
Inventor: BISCHOFF BERND
IPC: E03C1/06
Filed: 2005-02-01
Granted: 2023-10-12
Abstract: Brausestange für eine sanitäre Duscheinrichtung mit einer mit Abstand an einer Seitenwand mit wenigstens einer Konsole (5) lotrecht angeordneten hohlen Wandstange,- an der wenigstens eine Kopfbrause vorgesehen ist,- - die durch die hohle Wandstange (1) mit Brausewasser beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- an der Wandstange (1) am oberen Endbereich in einer Öffnung ein Rohrzapfen (4) angeordnet ist,- - an dem ein hohler vorstehender Lagerzapfen ausgebildet ist,- - - auf dem stromaufwärts ein Schenkel eines u-förmigen Rohrbügels (2) mit einem O-Ring gedichtet aufgesteckt und in seiner Stecklage scharnierartig verschwenkbar ist, wobei an dessen freiem Ende die Kopfbrause (3) angeschlossen ist und ferner die Konsole (5) am oberen Endbereich der hohlen Wandstange (1) mit einer Durchgangsbohrung (50) derart aufgeschoben ist, dass einerseits die Stirnseite der Wandstange (1) und andererseits die Stirnseite des Rohrbügels (2) von der Durchgangsbohrung (50) aufgenommen sind.
Patent DE-102005006063-B4 (DE)
Title: Drehpunktlagerung für ein drehbar gelagertes, als Spannsystem genutztes Nebenaggregat, insbesondere ein Generatorspannsystem
Inventor: ASSEL MARTIN DIPL ING
IPC: F02B67/06
Filed: 2005-02-10
Granted: 2013-10-10
Abstract: Drehpunktlagerung für ein drehbar gelagertes als Spannsystem genutztes Nebenaggregat, insbesondere ein Generatorspannsystem, bei dem der auf der der Drehpunktlagerung abgelegenen Seite unter der Wirkung eines Hydraulikspanners stehende, über einen Riementrieb in das Motorsystem eingebundene Generator neben den Schwenkbewegungen um die Lagerungsachse parallel zu dieser verlaufenden Axialbelastungen unterworfen ist, mit einem zylindrischen Bolzen mit daran stirnseitig befestigten Scheiben, deren Innenseiten sich an einer, auf den Bolzen mittels Gleitlagern gelagerten und über einen Befestigungsarm am Motor befestigten Hülse elastisch abstützen, und an deren Außenseiten die Befestigungsorgane des Generators angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass den Scheiben und den Stirnflächen des Brackets unter axialer Vorspannung stehende O-Ringe zwischengeordnet sind.
Patent DE-102005009185-B4 (DE)
Title: Zündstartschaltersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EBNER GÜNTER
IPC: B60R25/24
Filed: 2005-03-01
Granted: 2020-11-26
Abstract: Elektronischer Zündstartschalter, insbesondere in einem Kraftfahrzeug (1), zur Zusammenwirkung mit einem in der Art eines ID-Gebers, einer Chipkarte, eines Zündschlüssels o. dgl. ausgebildeten elektronischen Schlüssel (5) sowie mit einer Sende-/Empfangseinheit (11), wobei zwischen dem Schlüssel (5) und der Sende-/Empfangseinheit (11) ein einen Code enthaltendes Signal (7) austauschbar ist, mit einer Aufnahme (24) für den Schlüssel (5), derart daß der Schlüssel (5) an der Aufnahme (24) in den Zündstartschalter (10) einführbar ist, und mit einem manuell bewegbaren Betätigungsorgan (19), wobei die Betätigung des Betätigungsorgans (19) bei positiver Auswertung des ausgetauschten Codes wenigstens eine vom Zündstartschalter (10) bewirkbare Funktion, wie das Einschalten von Verbrauchern im Kraftfahrzeug (1), den Betrieb des Kraftfahrzeugs (1), das Starten des Kraftfahrzeugs (1) o. dgl., freigibt und/oder auslöst, wobei das Betätigungsorgan (19) und die Aufnahme (24) für den Schlüssel (5) an einem zwischen einer ersten Stellung sowie einer zweiten Stellung bewegbaren, insbesondere schwenkbaren, Trägerelement (23) angeordnet sind, derart daß das Trägerelement (23) in der ersten Stellung den Zugang zur Aufnahme (24) sowie in der zweiten Stellung den Zugang zum Betätigungsorgan (19) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass am Trägerelement (23) ein in der zweiten Stellung zugängliches Betätigungselement (29) angeordnet ist, derart daß die Betätigung des Betätigungselements (29) zum manuellen Einleiten eines Notbetriebs, insbesondere indem das Trägerelement (23) in die erste Stellung bewegt wird, dient.
Patent DE-102005013572-B4 (DE)
Title: Schmierölzusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: HORAGUCHI NORIHISA
IPC: C10N40/02
Filed: 2005-03-23
Granted: 2009-08-06
Abstract: Schmierölzusammensetzung, die eine Basisölkomponente, die aus einem synthetischen Öl auf Polyolesterbasis besteht, wobei die Alkoholkomponente Dipentaerythritol ist und die Säurekomponente Isononansäure ist, eine C 12 -C 72 -Fettsäure und ein Diphenylaminderivat, das eine Arylalkylgruppe mit einem anzahlgemittelten Molekulargewicht von 400 bis 800 enthält, umfasst, wobei die Menge des Diphenylaminderivats in einem Bereich von 6 bis 8 Gew.-% liegt.
Patent DE-102005014570-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ENGEL ALFRED
IPC: B60J5/04
Filed: 2005-03-31
Granted: 2016-07-07
Abstract: Fahrzeugtür (1) für ein Nutzfahrzeug mit einer Innenverkleidung und einer Außenseite, wobei die Fahrzeugtür (1) einen Aggregateträger (3) aus Kunststoff aufweist, der zwischen der Außenseite und der Innenverkleidung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aggregateträger (3) im oberen Bereich eines Türkastens angeordnet ist, ein integriertes Sicherheitselement (5) zur Aufnahme von Kräften bei einem Frontalaufprall aufweist, welches endseitig am Türrahmen (2) anbringbar ist und das Sicherheitselement (5) sich vom vorderen Türbereich (6) bis zum hinteren Türbereich (7) in Türschlosshöhe über den Aggregateträger (3) unter einem leichten Winkel geneigt zum vorderen Türbereich (6) erstreckt.
Patent DE-102005017152-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen von vorzugsweise plattenförmigen Produkten und Durchlauftrockner in Mehretagenbauweise
Inventor: HECHT ANTON
IPC: F26B3/04
Filed: 2005-04-13
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Trocknen von Wasser beinhaltenden, vorzugsweise plattenförmigen Produkten
in einem Durchlauftrockner in Mehretagenbauweise, wonach das Trocknen
mittels hochtemperierter Trocknungsluft im Umluftverfahren erfolgt,
welche Trocknungsluft durch Axiallüfter angesaugt und über Zuströmöffnungen
mehreren in jeder Etage über-
und unterhalb einer Transportebene angeordneten Düsenkästen zugeführt wird
und aus wenigstens einer in Richtung der Produkte weisenden Düse des betreffenden
Düsenkastens
auf das Produkt strömt,
daraufhin dem Produkt Feuchte entzieht und nachfolgend die mit Feuchte
beladene Trocknungsluft über
eine Wärmequelle zurück zu den
Axiallüftern
strömt
und wonach aufgrund thermodynamischer Eigenschaften sich ein Anteil
mit Feuchte beladener Trocknungsluft im Bereich der oberen Etage
des Trockners staut, dadurch gekennzeichnet, dass die gestaute Feuchtluft
abgesaugt wird und in den Saugbereich der in den unteren Etagen
angeordneten Axiallüfter gelangt
und dass daraufhin der Trocknungsluft die Feuchtluft differenziert
zugemischt und den Düsenkästen wenigstens
einer Etage zugeführt
wird.
Patent DE-102005019487-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen, umfassend unabhängig voneinander lenkbare Vorder- und Hinterräder
Inventor: MAIER JOSEF
IPC: B62D6/00
Filed: 2005-04-27
Granted: 2009-02-05
Abstract: Personenkraftwagen,
umfassend unabhängig
voneinander lenkbare Vorder- und Hinterräder, sowie ein um eine Drehachse
drehbares Lenkrad, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterräder (3)
in Abhängigkeit einer
zweiten, zur Drehbewegung des Lenkrads (8, 14) separaten Lenkradbetätigung unabhängig von
der Lenkung der Vorderräder
(2) lenkbar sind.
Patent DE-102005029089-B4 (DE)
Title: Schmelzespeichervorrichtung für ein Spritzgießwerkzeug und Masserückdrückverfahren für Schmelze
Inventor: REICHERT GUENTER
IPC: B29C45/27
Filed: 2005-06-23
Granted: 2011-07-07
Abstract: Schmelzespeichervorrichtung zum Speichern von aus einer Kavität ausgetragenen überflüssigen Schmelze mit in der Schmelzeleitung zwischen Spritzgießwerkzeug (1) und Plastifizier- und Einspritzeinheit (10) angeordnetem Sperrventil mit gleichzeitiger Wirkung als Druck- oder Volumenstromverstärker, dadurch gekennzeichnet, dass pro Kavität (3) ein oder mehrere Schmelzespeicher (7) angeordnet sind, der bzw. die als bekannte Nebenflussspeicher (8) über eine oder mehrere Stichleitungen 18 mit der bzw. den Schmelzeleitungen verbunden ist/sind oder als Durchflussspeicher (15) direkt in der bzw. den Schmelzeleitungen 5 angeordnet ist/sind.
Patent DE-102005029923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Auskopplung der Abwärme einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GERECKE HERBERT
IPC: F02G5/04
Filed: 2005-06-20
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zur thermischen Auskopplung der Abwärme einer Verbrennungskraftmaschine in deren Kühlkreislauf ein rechtsdrehender Kältekreislauf mit einem ersten Wärmetauscher und einem zweiten Wärmetauscher eingebunden ist und der erste und der zweite Wärmetauscher in einer Parallelschaltung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im rechtsläufigen Kreispro zess ein flüssiges Kältemittel direkt in den als Kühlmantelsystem ausgebildeten ersten Wärmetauscher (2) der Verbrennungskraftmaschine (1) und in den als Abgaswärmetauscher ausgebildeten zweiten Wärmetauscher (3) gefördert und dort verdampft wird.
Patent DE-102005054349-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kennzeichnung von Bogenmaterial in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: HAAS HANNS-OTTO
IPC: B41F16/00
Filed: 2005-11-15
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kennzeichnung von Bogenmaterial. Der Erfindung stellt sich die Aufgabe ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, die in einfacher Weise und hoher Qualität eine bevorzugt variable Kennzeichnung von Bogenmaterial bzw. Einzelnutzen innerhalb der das Bogenmaterial verarbeitenden Maschine ermöglicht. Gelöst wird das dadurch, indem von einer Kennzeichnungseinrichtung 14 ein liquides Beschichtungsmittel auf ein bewegtes, flexibles Bandmaterial 17 übertragen und anschließend von diesem bewegten Bandmaterial 17 in einer Kontaktzone 13 unter Druckpressung auf ein auf einem Bogenführungszylinder 9 geführtes Bogenmaterial synchron zur Maschinengeschwindigkeit übertragen wird.
Patent DE-102006005746-B4 (DE)
Inventor: DANOWSKI MARCUS
IPC: G01D11/24
Filed: 2006-02-07
Granted: 2009-02-26
Abstract: The arrangement has connection pad (16) front sided to the electronic component and is connected with a surface of the carrier (4). A front side (17) of the carrier has edge metallization for wire bonding pads (14) structured in thick film technique. The front side (17) of the carrier is sawed comb like by using wafer cutting technique. The wire bonding pads on the front side of the carrier connected, in electrically conducting manner, with external connections (15) of the electronic component by thick layer structure (18). The connection pads, lying in a same level to the front side of the carrier, of the electronic component (3) electrically connected with the wire bonding pads of the carrier by using wire bonds (13).
Patent DE-102006006860-B4 (DE)
Title: Verfahren zur alphanumerischen Darstellung von programmbegleitenden Zusatzinformationen
Inventor: BEUTHNER JUERGEN
IPC: H04N5/44
Filed: 2006-02-13
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur alphanumerischen Darstellung von programmbegleitenden Zusatzinformationen mit
einem TV-Gerät
und einer zusätzlichen
Anzeigevorrichtung, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  a.)
Extrahieren von zusätzlichen
Daten aus einem Rundfunksignal;  b.) Aufarbeiten dieser Daten;  c.) Übertragen
dieser Daten an die Anzeigevorrichtung über ein Übertragungskabel;  d.)
Darstellen dieser Daten durch die Anzeigevorrichtung,  gekennzeichnet
dadurch, dass  e.) die Verfahrensschritte a.) und b.) von dem
TV-Gerät durchgeführt werden
ohne dass das TV-Gerät
dazu zusätzliche
Hardwarebauelemente benötigt
und dass  f.) die Anzeigevorrichtung ihre Stromversorgung über das Übertragungskabel
von dem TV-Gerät
erhält.
Patent DE-102006009033-B4 (DE)
Title: Signal-Wandel-Vorrichtung, insbesondere Analog-Digital-Wandel-Vorrichtung, und Verfahren zum Betreiben einer Signal-Wandel-Vorrichtung
Inventor: BARRENSCHEEN JENS DR
IPC: H03M1/12
Filed: 2006-02-27
Granted: 2013-10-24
Abstract: Signal-Wandel-Vorrichtung (2), insbesondere Analog-Digital-Wandel-Vorrichtung, mit mehreren Eingangskanälen (2a, 2b, 2c, 2d), und mindestens einem Register (103), das einem der Eingangskanäle zugeordnet ist, wobei dann, wenn ein oder mehrere Zuweisungs-Bits nicht gesetzt sind, die in dem Register (103) abgespeicherten Informationen dem dem Register (103) zugeordneten Eingangskanal zugewiesen sind, und wobei die in dem Register (103) abgespeicherten Informationen durch Setzen des einen oder der mehreren Zuweisungs-Bits statt dem dem Register (103) zugeordneten Eingangskanal einem anderen Eingangskanal der mehreren Eingangskanäle (2a, 2b, 2c, 2d) zuweisbar sind.