baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013226958-A1 (DE)
Title: Berührungssensor mit integrierter Antenne
Inventor: YILMAZ ESAT
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-12-20
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet eine Vorrichtung ein oder mehrere flexible Substrate, auf denen ein flexibles leitfähiges Material angeordnet ist, und ein Abstrahlelement, das auf einer ersten Region der flexiblen Substrate angeordnet ist. Das Abstrahlelement beinhaltet einen ersten Teil des flexiblen leitfähigen Materials. Die Vorrichtung beinhaltet einen Berührungserfassungsbereich, der auf einer zweiten Region der flexiblen Substrate angeordnet ist. Der Berührungserfassungsbereich beinhaltet mehrere Elektroden, die jeweils einen entsprechenden zweiten Teil des flexiblen leitfähigen Materials beinhalten, das auf den flexiblen Substraten angeordnet ist. Die Elektroden sind dazu eingerichtet, eine Berührung durch ein Objekt in dem Berührungserfassungsbereich zu erfassen.
Patent DE-102014003831-A1 (DE)
Title: Kranauslegersystem mit einem ersten Auslegerelement und einem daran wippbar angelenkten zweiten Auslegerelement sowie Kran
Inventor: BOOS BERND
IPC: B66C23/64
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kranauslegersystem bestehend aus wenigstens einem ersten Auslegerelement und wenigstens einem zweiten Auslegerelement, wobei das zweite Auslegerelement wippbar an dem wenigstens einen ersten Auslegerelement gelagert ist und die Wippbewegung mittels wenigstens eines Verstellantriebes ausführbar ist, wobei der wenigstens eine Verstellantrieb mindestens einen Motor mit rotierender Motorwelle umfasst.
Patent DE-102014011058-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherstellung einer Navigations-Ortungsgenauigkeit für ein Navigationssystem eines Fahrzeuges sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIEBEL MICHAEL
IPC: G01S19/20
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherstellung einer Navigations-Ortungsgenauigkeit für ein Navigationssystem eines Fahrzeuges, welches mit einem Satelliten-Ortungsdienst (9, 11, 13) verbunden ist. Bei einem Verfahren, bei welchem die Ortungsgenauigkeit konstruktiv einfach bestimmt werden kann, werden in Abhängigkeit von einem Standort des Fahrzeuges (1) mehrere Satelliten-Ortungsdienste (9, 11, 13) auf ihre Verfügbarkeit überprüft, wobei der Satelliten-Ortungsdienst (9, 11, 13) mit der besten Verfügbarkeit ausgewählt wird und auf das Navigationsgerät (3) geschaltet wird.
Patent DE-102014012194-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines textilverstärkten Kunststoffteils für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MERKERT LARS
IPC: B60N2/58
Filed: 2014-08-18
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines mit einem textilen Gebilde (5) verstärkten Kunststoffteils (2) für ein Kraftfahrzeug wird in einem ersten Schritt in einem Formwerkzeug (1) wenigstens ein Positionierelement (6) an das textile Gebilde (5) angespritzt. In einem zweiten Schritt wird das Kunststoffteil (2) in einem Formwerkzeug (1') an das textile Gebilde (5) angespritzt. Während des Anspritzens des Kunststoffteils (2) an das textile Gebilde (5) wird das textile Gebilde (5) mittels des wenigstens einen Positionierelements (6) in dem Formwerkzeug (1') positioniert.
Patent DE-102014014783-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer in einem Bauteil eingebrachten Materialschwächung
Inventor: HASENÖHRL OLIVER
IPC: G01B11/22
Filed: 2014-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung mindestens einer in einem Bauteil (1) eingebrachten Materialschwächung (2), wobei wenigstens ein Parameter der Materialschwächung (2) ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird die Materialschwächung (2) zumindest abschnittsweise mit einem Kontrastmittel (4) versehen, wobei das Bauteil (1) im Bereich des mit dem Kontrastmittel (4) versehenen Abschnitts aufgetrennt wird und der mit dem Kontrastmittel versehene Abschnitt der Materialschwächung (2) senkrecht zu einer Trennebene (6) optisch erfasst wird.
Patent DE-102014015332-A1 (DE)
Title: Konzentrat für die Herstellung eines Cocktails
Inventor: BATH LISA
IPC: C12G3/04
Filed: 2014-10-17
Abstract: Bei einem Konzentrat für die Herstellung eines Cocktails, ist in einer gefrorenen Außenhülle (2) aus einer Flüssigkeit ein Cocktailkonzentrat (3) gefangen.
Patent DE-102014016335-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine Außenlichtfunktion eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben einer entsprechenden  Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: FREUDENBERGER MONA
IPC: B60Q1/26
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (10) für eine Außenlichtfunktion eines Kraftfahrzeugs mit einer Vielzahl von Segmenten, die jeweils mindestens eine LED aufweisen, sowie einer Steuervorrichtung (20) zum Ansteuern der Vielzahl von LEDs mittels eines Ansteuersignals, wobei das Ansteuersignal als PWM-Signal ausgebildet ist, wobei in der Steuervorrichtung (20) für zumindest eine LED ein Ansteuersignal hinterlegt ist, das zumindest abschnittsweise zumindest eine Rampenfunktion umfasst. Die Erfindung betrifft überdies ein Verfahren zum Betreiben einer entsprechenden Beleuchtungsvorrichtung.
Patent DE-102014018829-A1 (DE)
Title: Antriebsschiene
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsschiene mit einem, durch einen Antriebsmotor angetriebenen umlaufenden Kraftübertragungsmittel, das zur Automatisierung eines Torblattes eingesetzt wird, wobei in Erstreckung der Antriebsschiene an deren Seitenflächen Seitenteile angeordnet sind, die durch Kraft- und Formschluss mit der Antriebsschiene entfernbar verbunden sind.
Patent DE-102014101750-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Gegenständen durch Kunststoffheißvernietung sowie eine Vorrichtung zur Heißvernietung
Inventor: GEBERT ERNST
IPC: B29C65/60
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verbinden von Gegenständen durch Kunststoffheißvernietung. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Heißnietköpfe mit einer ersten Geschwindigkeit in Richtung der kongruenten Oberflächen der Nietdome bis zum Erreichen einer definierten Startposition unter Beachtung vorgegebener oder voreingestellter definierter Koordinaten mindestens eines Heißnietkopfes verfahren und sodann mit einer geringeren Geschwindigkeit bis zum Berühren der Oberfläche mindestens eines Nietdomes vorgeschoben werden, dass die Heißnietköpfe während des Rücklaufes und/oder während des Vorschubs bis zur Anlage des Heißnietkopfes an dem Nietdom oder nach dem Vorschub bis zum Nietdom auf eine Solltemperatur aufgeheizt werden und dass die Heißnietköpfe mit einer weiteren Vorschubbewegung unter Aufbringung einer geregelten, konstanten oder einer progressiv ansteigenden Druckkraft die Verformung der Nietdome bis zum Anschlag oder bis zum Erreichen eines definierten Verformungsgrades mindestens eines Nietdomes vornehmen.
Patent DE-102014103309-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bekleidungsstücks und Bekleidungsstück
Inventor: KLEIN MICHAEL
IPC: D04B1/26
Filed: 2014-03-12
Abstract: Um ein Verfahren zum Herstellen eines Bekleidungsstücks, das einen textilen Grundkörper und an dem textilen Grundkörper angeordnete Funktionselemente umfasst, zu schaffen, welches eine große Gestaltungsfreiheit hinsichtlich der Geometrie der Funktionselemente bietet und eine gute Haftung der Funktionselemente an dem textilen Grundkörper gewährleistet, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst: – Herstellen des textilen Grundkörpers; – Bereitstellen eines Formteils mit mindestens einer Funktionselement-Ausnehmung zum Aufnehmen eines Funktionselement-Ausgangsmaterials; – Einbringen des Funktionselement-Ausgangsmaterials in die mindestens eine Funktionselement-Ausnehmung; – Inkontaktbringen des Formteils, das mit dem Funktionselement-Ausgangsmaterial versehen ist, und des textilen Grundkörpers; – Erzeugen mindestens eines stoffschlüssig mit dem textilen Grundkörper verbundenen Funktionselements aus dem Funktionselement-Ausgangsmaterial.
Patent DE-102014104101-A1 (DE)
Title: Schaltschloss für Riegelstange
Inventor: KRUGER PETER ALEXANDER
IPC: E05C1/08
Filed: 2014-03-25
Abstract: Beschrieben wird ein Schaltschloss für einen bewegbar, vorzugsweise schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür oder eines Fensters mit einer flügelseitig montierbaren Schlossmechanik mit einer Riegeleinrichtung 6, 7 und einer Betätigungseinrichtung 8, 8d, wobei die Riegeleinrichtung 6, 7 eine schwenkbar gelagerte Falle 11 an einem bewegbar gelagerten Lagerkörper 13 aufweist. Es ist eine Fallenblockiereinrichtung 14 vorgesehen, die mindestens ein an dem Lagerkörper 13 bewegbar gelagertes Blockierelement 14 aufweist, das mit einem Schaltelement 15 unter Ausbildung einer ersten Relativstellung und einer zweiten Relativstellung zusammenwirkt, indem das Blockierelement 14 in der ersten Relativstellung in eine Ausnehmung 11r der Falle sperrend eingreift unter Ausbildung der nicht schwenkbaren Stellung der Falle 11 und in der zweiten Relativstellung in die Ausnehmung 11r der Falle nicht eingreift oder nicht sperrend eingreift unter Ausbildung der schwenkbaren Stellung der Falle 11.
Patent DE-102014105581-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: WIRTH ADRIAN
IPC: F04D19/04
Filed: 2014-04-17
Abstract: Eine Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, oder eine Rotationseinheit für eine Vakuumpumpe, insbesondere für eine Turbomolekularpumpe, umfasst einen Rotor, einen Stator und ein Magnetlager, wobei das Magnetlager einen am Rotor angeordneten rotorseitigen Lagerteil und einen am Stator angeordneten statorseitigen Lagerteil aufweist, wobei der rotorseitige Lagerteil und der statorseitige Lagerteil einander gegenüberliegende Seitenflächen aufweisen, wobei eine gasdichte Kapselung für den rotorseitigen Lagerteil vorgesehen ist, die eine rotorseitige Schutzwand umfasst, die die Seitenfläche des rotorseitigen Lagerteils abdeckt und/oder wobei eine gasdichte Kapselung für den statorseitigen Lagerteil vorgesehen ist, die eine statorseitige Schutzwand umfasst, die die Seitenfläche des statorseitigen Lagerteils abdeckt, wobei die rotorseitige Schutzwand mit dem Rotor gasdicht verschweißt, insbesondere kaltverschweißt, reibrührverschweißt, laserstrahlverschweißt oder elektronenstrahlverschweißt, ist und/oder die statorseitige Schutzwand mit dem Stator gasdicht verschweißt, insbesondere kaltverschweißt, reibrührverschweißt, laserstrahlverschweißt oder elektronenstrahlverschweißt, ist.
Patent DE-102014107185-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines dreidimensionalen Topographiemodells, Verfahren zur Betrachtung einer Topographiedarstellung eines Topographiemodells, Visualisierungsvorrichtung und Mikroskopiersystem
Inventor: SCHWARZ OLIVER
IPC: G02B21/36
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung eines dreidimensionalen Modells der Topographie zumindest eines Bereichs eines mit einem Mikroskopiersystem beobachteten Objektes, umfassend das synchrone Detektieren der wenigstens von einem Bereich des Objektes ausgesandter oder empfangener Strahlung in wenigstens zwei unterschiedlichen Richtungen und Bereitstellen der von der detektierten Strahlung entsprechenden Bilddaten, das synchrone Ermitteln der für die jeweiligen Richtungen relevanten Fokusabstände und/oder Zoomeinstellungen des Mikroskopiersystems, das Berechnen einer Kalibrierungsfunktion aus den jeweiligen Fokusabständen und/oder Zoomeinstellungen und das Rekonstruieren eines dreidimensionalen Modells der Topographie des Objektes aus den Bilddaten und der zuvor berechneten Kalibrierungsfunktion. Die Erfindung betrifft weiterhin ein zweites Verfahren mit welchem eine Darstellung der Topographie wenigstens eines Bereichs eines Objekts, das mit einem Mikroskopiersystem beobachtet wird oder wurde, durch wenigstens einen Benutzer oder Betrachter betrachtet werden kann, ein digitales Speichermedium, ein Computerprogramm-Produkt, ein Computerprogramm sowie eine Visualisierungsvorrichtung und ein Mikroskopiersystem zur Durchführung eines oder beider Verfahren.
Patent DE-102014113122-A1 (DE)
Title: Trinksauger
Inventor: ITZEK ECKHARD
IPC: A61J11/04
Filed: 2014-09-11
Abstract: Trinksauger insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder mit • einem hohlen Saugteil mit mindestens einer Durchtrittsöffnung für flüssige Nahrung, • das unten mit einem im Wesentlichen kreisringscheibenförmigen Saugerflansch verbunden ist, der zum Befestigen an der Mündung eines Gefäßes mittels eines Befestigungsringes mit einem den Saugerflansch übergreifenden, kreisringscheibenförmigen Ringflansch zum Anpressen der Unterseite des Saugerflansches flach gegen den stirnseitigen Rand der Mündung dient, und • mindestens einer in radialer Richtung des Saugerflansches sich erstreckenden Vertiefung an der Oberseite des Saugerflansches, sodass ein gegen die Oberseite des Saugerflansches drückender Ringflansch eines Befestigungsringes beim Befestigen des Trinksaugers an der Mündung eines Gefäßes einen Abstand von der Oberseite des Bodens der Vertiefung aufweist und der Saugerflansch zumindest im Bereich der Vertiefung eine hinreichende Flexibilität aufweist, sodass sich der Boden hochwölbt und Luft von außen unter dem hochgewölbten Boden der Vertiefung in radialer Richtung in das Gefäß nachströmt, wenn der Trinksauger an der Mündung eines Gefäßes befestigt ist und durch Saugen am Saugteil im Gefäß ein Unterdruck erzeugt wird.
Patent DE-102014117337-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BEMMERL THOMAS
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-11-26
Abstract: Ein Halbleitergehäuse umfasst eine Ummantelung mit einer Unterseite und einer Oberseite und einer Lötkontaktfläche, die in der Unterseite der Ummantelung angeordnet ist. Die Lötkontaktfläche umfasst ein lötbares Durchgangsloch. Die Ummantelung umfasst eine Öffnung, die sich vom Durchgangsloch zur Oberseite der Ummantelung erstreckt.
Patent DE-102014117915-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Windkraftanlage, Verfahren zur Eiserkennung an einer Windkraftanlage, Beschleunigungssensor für ein Rotorblatt, Rotorblatt mit Beschleunigungssensor, und Profil für ein Rotorblatt
Inventor: SCHUBERT MATTHIAS
IPC: F03D7/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung einer Windkraftanlage beschrieben. Das Verfahren beinhaltet ein Messen einer Beschleunigung mit einem faseroptischen Beschleunigungssensor in einem Rotorblatt der Windkraftanlage; ein opto-elektronisches Wandeln eines Beschleunigungssignals des faseroptischen Beschleunigungssensors; und ein Filtern des opto-elektronisch gewandelten Beschleunigungssignals mit einem analogen Anti-aliasing-Filter.
Patent DE-102014118246-A1 (DE)
Title: Pixelstruktur und pixelkompensationsverfahren derselben
Inventor: QIN FENG
IPC: G09G3/20
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Anmeldung schafft eine Pixelstruktur, die ein Array von Pixeln mit einer Mehrzahl von Pixeln umfasst, wobei jedes der Pixel ein oder zwei Sub-Pixel aus ersten, zweiten und dritten Sub-Pixeln in unterschiedlichen Farben umfasst, die Pixel ein erstes Pixel und mehrere umgebende Pixel angrenzend an das erste Pixel umfassen und das erste Pixel die gleiche Anzahl an Sub-Pixeln wie die umgebenden Pixeln umfasst; eine Sub-Pixel-Konfiguration wenigstens eines der umgebenden Pixel unterscheidet sich von jener des ersten Pixels, und ein Sub-Pixel im umgebenden Pixel, das an das erste Pixel angrenzt und sich von allen Sub-Pixeln des ersten Pixels unterscheidet, ist ein Kompensations-Sub-Pixel; und wenigstens eines der Kompensations-Sub-Pixel wird mit dem ersten Pixel verwendet. Bei der Pixelstruktur kann die Anzahl der Pixel per Inch höher sein, die Anzahl der Sub-Pixel, die Produktionskosten und der Stromverbrauch eines Display-Panels können gesenkt werden.
Patent DE-102014201746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Position eines Auges
Inventor: ANDREWS DELBERT PETER
IPC: G01B11/26
Filed: 2014-01-31
Abstract: Es wird beschrieben eine Vorrichtung zur Messung der Position eines Auges (2) eines Säugers, die zur Ermittlung einer Lageänderung des Auges (2) zwischen zwei Zeitpunkten aufweist:  mindestens einen optischen Kohärenztomographen (3, 5) zur Erzeugung von Bildern mindestens eines Teils der Retina zu den zwei Zeitpunkten und zur Ausgabe von entsprechenden Bilddaten (9.1, 9.2) und eine Bildverarbeitungseinrichtung (6), die ausgebildet ist, zu den zwei Zeitpunkten zugeordneten Bilddaten (9.1, 9.2) zu vergleichen und einen Rotationswinkel (α) zwischen den Bildern zu ermitteln, wobei die Bildverarbeitungseinrichtung (6) weiter ausgebildet ist, den Rotationswinkel (α) als Angabe über eine Cyclotorsion des Auges (2) zwischen den zwei Zeitpunkten auszugeben.
Patent DE-102014206700-A1 (DE)
Title: Testanordnung zum Testen mehrerer Geräte
Inventor: KÜFNER HOLGER
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-04-07
Abstract: Eine Testanordnung (100) weist folgende Bestandteile auf: eine Steuereinrichtung (104), welche an ein erstes Bussegment (105) angeschlossen ist und zum Senden und Empfangen von Busnachrichten auf dem ersten Bussegment (105) eingerichtet ist, ein erstes zu testendes Gerät (101), welches an das erste Bussegment (105) angeschlossen ist und zum Senden und Empfangen von Busnachrichten auf dem ersten Bussegment (105) eingerichtet ist, ein zweites zu testendes Gerät (102), welches an ein zweites Bussegment (106) angeschlossen ist und zum Senden und Empfangen von Busnachrichten auf dem zweiten Bussegment (106) eingerichtet ist, und eine Busverbindungseinheit (108), welche das erste Bussegment (105) mit dem zweiten Bussegment (106) verbindet, wobei die Busverbindungseinheit (108) für Busnachrichten, die von der Steuereinrichtung (104) auf dem ersten Bussegment (105) gesendet werden können, passierbar ist und für Busnachrichten, die von dem zweiten zu testenden Gerät (102) auf dem zweiten Bussegment (106) gesendet werden können, nicht passierbar ist.
Patent DE-102014208414-A1 (DE)
Title: Bereitstellen von Ortshinweisen in einem Fahrzeug
Inventor: MICHEL MAXIMILIAN
IPC: G06Q50/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Bereitstellen von Ortshinweisen, nämlich einer Positionsangabe und Nutzinformationen, in einem Fahrzeug, umfassend: Errechnen einer Fahrtroute für das Fahrzeug durch eine Navigationsvorrichtung; Empfangen einer vordefinierten Benutzereingabe für einen Browser und/oder eine Browser-basierte Anwendung; In Antwort auf das Empfangen der vordefinierten Eingabe: Übermitteln der Fahrtroute an einen entfernten Server in einem ersten Datenformat; wobei der Browser bzw. die Browser-basierte Anwendung nicht dazu eingerichtet ist, das erste Datenformat zu verarbeiten; Empfangen von Ortshinweisen von einem entfernten Server in einem zweiten Datenformat, das sich von dem ersten Datenformat unterscheidet; Wobei der Browser bzw. die Browser-basierte Anwendung dazu eingerichtet ist, das zweite Datenformat zu verarbeiten; Verwenden der empfangenen Ortshinweise durch den Browser und/oder die Browser-basierte Anwendung.
Patent DE-102014212036-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung, Wasserfilterpatrone, Verfahren zum Regenerieren einer Wasserfilterpatrone und Geschirrspülmaschine
Inventor: KRATZER JÜRGEN
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (9) zum Verbinden einer Wasserfilterpatrone (10) zur Wasserenthärtung mit einem Regeneriermittelbehälter (6) einer Geschirrspülmaschine (1) für ein Regenerieren der Wasserfilterpatrone (10).
Patent DE-102014212404-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auslösen von Nukleation eines Latentwärmespeichers
Inventor: BREDOW FALKO
IPC: F28D20/02
Filed: 2014-06-27
Abstract: Latentwärmespeicher (1) zur Speicherung oder Abgabe von Wärmeenergie, umfassend ein Gehäuse (2), welches ein Phasenwechselmaterial (3) (PCM) als Energiespeichermedium beinhaltet, das durch Wechsel vom flüssigen zum festen Aggregatzustand durch Kristallisation thermische Energie abgibt, eine mit dem PCM (3) in Wärmeübertragung stehende Wärmeübertragungsvorrichtung (16) zur Weiterleitung der thermischen Energie, sowie eine Keimbereitstellungseinrichtung (17) zur Hervorrufung von Kristallisation des PCM (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Keimbereitstellungseinrichtung (17) einen räumlich vom PCM (3) getrennten Kristallisationskeim (7) sowie einen Aktuator (5) umfasst, um den Kristallisationskeim (7) mindestens mittelbar in Kontakt mit dem unterkühlten PCM (3) zu bringen.
Patent DE-102014214558-A1 (DE)
Title: Hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere in der Art eines als CSC (Concentric Slave Cylinder) ausgebildeten Nehmerzylinders, welcher ein Zylindergehäuse mit zumindest einem ringförmigen Druckraum aufweist, in welchem ein Ringkolben axial verschiebbar geführt und druckraumseitig mit einer Dichtung versehen ist. Erfindungsgemäß ist die Dichtung stoffschlüssig mit dem Ringkolben verbunden.
Patent DE-102014216602-A1 (DE)
Title: Stabile kosmetische Zubereitung
Inventor: REITER KATHARINA
IPC: A61Q17/04
Filed: 2014-08-21
Abstract: Kosmetische Öl-in-Wasser-Emulsion (O/W-Emulsion) oder Hydrodispersion mit äußerer wässriger Phase enthaltend Glycin, die frei ist von Zinkverbindungen.
Patent DE-102014216838-A1 (DE)
Title: Intelligentes Zugangssystem
Inventor: YAMANE KATSUYASU
IPC: B60R25/20
Filed: 2014-08-25
Abstract: Ein intelligentes Zugangssystem (100) umfasst einen Kommunikationsabschnitt (24) und eine Steuer-/Regelvorrichtung (30). Auf eine Bestimmung hin, dass eine mobile Vorrichtung weiterhin innerhalb eines ersten Übertragungsbereichs (21A, 22A, 23A) für eine vorbestimmte Zeit oder länger anwesend gewesen ist, verringert die Steuer-/Regelvorrichtung eine Übertragungs-Leistungsausgabe einer von dem Kommunikationsabschnitt zu übertragenden ersten elektromagnetischen Welle auf eine zweite Übertragungs-Leistungsausgabe der ersten elektromagnetischen Welle, so dass der erste Übertragungsbereich auf einen zweiten Übertragungsbereich (21A', 22A, 23A) eingeschränkt wird, bis keine Antwort mehr von der mobilen Vorrichtung erhalten wird. Dann überträgt der Kommunikationsabschnitt nicht nur die erste elektromagnetische Welle, welche die zweite Übertragungs-Leistungsausgabe aufweist und den zweiten Übertragungsbereich (21A') erzeugt, sondern überträgt ebenfalls mit einer zweiten Zyklusperiode, welche länger als die erste Zyklusperiode ist, eine zweite elektromagnetische Welle, wobei die zweite elektromagnetische Welle die erste Übertragungs-Leistungsausgabe aufweist und den ersten Übertragungsbereich (21A) erzeugt, welcher einzuschränken ist.
Patent DE-102014217392-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung mit druckaktivierbarem Vorspannelement
Inventor: JORDAN HOLGER
IPC: F16J15/46
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (10) umfassend: – ein erstes Maschinenteil (12) und ein zweites Maschinenteil (14), die unter Ausbildung eines Dichtspalts (16) voneinander beabstandet und entlang einer Bewegungsachse (18) relativ zueinander bewegbar angeordnet sind; – ein Dichtungselement (20) mit einer Dichtlippe (30), das in einer Dichtungshaltestruktur (22) des ersten Maschinenteils (12) gehalten angeordnet ist, wobei sich die Dichtlippe (30) in axialer Richtung von der Dichtungshaltestruktur (22) wegerstreckt; – ein Vorspannelement (34), das in einer Haltenut (32) des ersten Maschinenteils (12) angeordnet ist und mittels dessen die Dichtlippe (30) gegen eine Dichtfläche (38) des zweiten Maschinenteils (14) vorspannbar ist, um einen mit einem Betriebsdruck beaufschlagbaren Hochdruckbereich (H) gegenüber einem Niederdruckbereich (N) der Dichtungsanordnung (10) abzudichten, wobei die Haltenut (32) oder die Dichtlippe (30) eine Keilführungsfläche (40, 42) für das Vorspannelement (34) aufweist, die unter einem Winkel α mit α < 90° zur Bewegungsachse (18) schräg verlaufend angeordnet ist und wobei das Vorspannelement (34) durch eine hochdruckseitige Beaufschlagung mit dem Betriebsdruck (P1, Pmax) gegen die und entlang der Keilführungsfläche (40, 42) bewegbar ist, um die Dichtlippe (30) mit einer aus dem Betriebsdruck (P1, Pmax) abgeleiteten Anpresskraft (Fquer, Fquer.max) gegen die Dichtfläche (38) vorzuspannen.