baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006023857-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: EBERSPACH GUENTER
IPC: C01B3/38
Filed: 2006-05-19
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
umfassend eine Brennstoffzelle (2) zur Stromerzeugung aus Brenngas
und Oxidatorgas und einen Reformer (3) mit einem Katalysator (15)
zur Brenngaserzeugung aus Kraftstoff und Oxidatorgas, bei dem ein
Regenerationsprozess zum Regenieren des Katalysators (15) beendet wird,
sobald im Gasstrom stromab des Reformers (3) Sauerstoff festgestellt
wird, und bei dem die dem Katalysator (15) zugeführte Gasströmung dadurch gekühlt wird,
dass die Gasströmung
in einem geschlossenen Kreis (51) gefördert wird, der von der Anode
der Brennstoffzelle (2) durch einen der Gasströmung Wärme entziehenden Wärmeübertrager
(41), durch den Reformer (3) und wieder zur Anode der Brennstoffzelle
(2) führt.
Patent DE-102006037599-B4 (DE)
Title: Beobachtungssystem mit Bildaufzeichnungsfunktion
Inventor: SCHREITER GERD
IPC: G02B23/00
Filed: 2006-08-10
Granted: 2019-08-14
Abstract: Beobachtungssystem mit Bildaufzeichnungsfunktion, umfassend
 - eine optische Beobachtungsvorrichtung (1) mit der Bildaufzeichnungsfunktion umfassend
 - zumindest einen Fernrohrtubus, wobei jeder Fernrohrtubus einen Strahlengang durch ein Objektiv und ein Okular aufweist, und
 - eine dem Fernrohrtubus zugeordneten Sensorbaugruppe zum Auskoppeln und Umwandeln eines Teillichtstrahles in digitale Bilddaten,
 wobei eine Kameraelektronikbaugruppe (9) zur Konvertierung und Komprimierung der digitalen Bilddaten der Sensorbaugruppe vorgesehen ist, wobei die Kameraelektronikbaugruppe (9) eine Kommunikationsschnittstelle (10) aufweist, die geeignet ist mit einer weiteren Kommunikationsschnittstelle (16), insbesondere einer Kommunikationsschnittstelle (16) einer externen Fernbedienung (11), zur digitalen Datenübertragung zusammenzuwirken,
 und
 - eine Fernbedienung (11) zum Bedienen der Bildaufzeichnungsfunktion der optischen Beobachtungsvorrichtung umfassend
 - eine Kommunikationsschnittstelle (16), die geeignet ist mit einer Kommunikationsschnittstelle (10) der externen optischen Beobachtungsvorrichtung (1) zur digitalen Datenübertragung zusammenzuwirken,
 - eine haptische Bedieneinrichtung (15) zur Eingabe und/oder Auswahl von Bedienfunktionen,
 - einem Mikroprozessor (24) zur Datenverarbeitung ein- und ausgehender Daten,
 - eine Speichereinheit (17) zur Speicherung der digitalen Daten, und
 - ein Display (14) zur Darstellung der digitalen Daten, insbesondere digitaler Bilddaten sowie Angaben zur Eingabe und/oder Auswahl von Bedienfunktionen.
Patent DE-102006041234-B4 (DE)
Title: Steuer- und Schaltschrank
Inventor: HENKE RALF
IPC: H02B1/32
Filed: 2006-09-02
Granted: 2008-07-03
Abstract: Steuer-
und Schaltschrank für
eine Mittel- oder Hochspannungsschaltanlage, dadurch gekennzeichnet,
dass die funktionsbezogene Verdrahtung baulich in einem uniformen
Steuergerät
(1) zusammengefasst wird, welches in einen Ausschnitt der Schaltfeldtür (2) eingebaut
ist, und nach aussen das Bedienpanel (3) und nach innen eine Serie
von Schnittstellen (4) aufweist, und dass jede Schnittstelle (4)
des Steuergerätes
(1) mit einer eigenen Elektronikplatine verbunden ist, wobei die
länglichen
Schnittstellenstecker bzw Schnittstellensteckkupplungen senkrecht
zur Schaltfeldtür
in das Schaltschrankinnere verlaufen, und die jeweiligen, den Schnittstellen
zugeordneten Elektronikkarten vertikal d. h. aufrechtstehend in
das Steuergerät
eingeschoben sind.
Patent DE-102006050595-B4 (DE)
Title: Verkleidung für einen Rollabschluss, insbesondere Rolltor oder ein Rollgitter, sowie damit versehene Rollabschlussvorrichtung
Inventor: HOERMANN STEPHAN
IPC: E06B9/08
Filed: 2006-10-26
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verkleidung (22) für einen Rollabschluss (10), insbesondere ein Rolltor oder ein Rollgitter, der bzw. das eine Wickelwelle (14) und einen auf die Wickelwelle aufwickelbaren, zum Verschließen einer Gebäudeöffnung (12) ausgebildeten Behang (16) aufweist, zum zumindest teilweisen Überdecken der Wickelwelle (14) zwecks Schutz gegen Eingreifen in bewegliche Teile beim Aufwickeln des Behanges (16), gekennzeichnet durch  eine flexiblen Abdeckung (32) und  eine Tragstruktur (30) für die flexible Abdeckung (32),  wobei die flexible Abdeckung (32) eine erste Befestigungseinrichtung (38) hat, mit der ein erster Teilbereich (36) der Abdeckung unmittelbar oder mittelbar an der Tragstruktur (30) befestigbar ist, und eine zweite Befestigungseinrichtung (42) hat, mit der ein von dem ersten Teilbereich (36) beabstandeter zweiter Teilbereich (40) unmittelbar oder mittelbar an der Tragstruktur (30) befestigbar ist.
Patent DE-102007002242-B4 (DE)
Title: System, insbesondere fahrerloses Transportfahrzeug
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: B60L9/08
Filed: 2007-01-10
Granted: 2018-06-21
Abstract: System, insbesondere fahrerloses Transportfahrzeug, zum Transport von Lasten (12) auf welligem Untergrund, insbesondere Boden,umfassend zumindest einen Primärleiter (11) und ein daraus berührungslos versorgbares Fahrzeug, welches eine mit dem Primärleiter (11) induktiv gekoppelte Sekundärspule umfasst,wobei der Sekundärspule eine Kapazität derart zugeordnet ist, dass die zugehörige Resonanzfrequenz im Wesentlichen der Mittelfrequenz, insbesondere zwischen 10 und 100 kHz, des in den Primärleiter (11) eingeprägten Stromes entspricht,dadurch gekennzeichnet, dassdie Sekundärspule mit einem Gestänge (9) verbunden ist,wobei mindestens zwei Antriebseinheiten, umfassend ein jeweiliges Antriebsrad (2) und einen zugehörigen Antrieb (3), vorgesehen sind, deren Drehzahl unabhängig voneinander vorgebbar ist, insbesondere von der Steuereinheit (6),wobei zwischen der jeweiligen Antriebseinheit und dem Gestänge (9) des Fahrzeuges ein jeweiliges Federmittel (7) angeordnet ist.
Patent DE-102007009798-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Sterilisieren von Verpackungsmaterial
Inventor: MATHEYKA THOMAS
IPC: A61L2/025
Filed: 2007-02-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Sterilisieren von Verpackungsmaterial, insbesondere zum Sterilisieren
von Folien oder dergleichen flexiblen Hüllstoffen, durch die Beaufschlagung
des Verpackungsmaterials (1) mit mechanischer Ultraschall-Energie zur Abtötung von
Mikroorganismen durch mechanische und/oder thermische Energieeinwirkung,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verpackungsmaterial (1) unter mechanischer
Spannung über
wenigstens einen Ultraschallkopf (6) zumindest einer Ultraschalleinheit (3)
bewegt wird.
Patent DE-102007023844-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nutzbarmachen eines Internetidentifizierers in einem Telefonnetzwerk
Inventor: BRUECKLMEIER RALF
IPC: H04L12/54
Filed: 2007-05-21
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zum Aufbauen einer Kommunikationsverbindung von einem mit einem
leitungsvermittelnden Telefonnetzwerk (13) verbundenen ersten Endgerät (10) eines
ersten Teilnehmers zu einem mit einem IP-Netzwerk (12) verbundenen
zweiten Endgerät
(11) eines zweiten Teilnehmers, wobei das zweite Endgerät (11) innerhalb
des IP-Netzwerks (12) anhand eines Internetidentifizierer des zweiten
Teilnehmers identifizierbar ist, bei dem  – dem Internetidentifizierer
eine Rufnummer zugeordnet wird, die für den Aufbau einer Kommunikationsverbindung von
dem ersten Endgerät
(10) zu dem zweiten Endgerät (11)
heranziehbar ist, und  – die
Zuordnung zwischen dem Internetidentifizierer und der Rufnummer
von dem IP-Netzwerk an das erste Endgerät (10) übermittelt und in einem Adressbuch
des ersten Endgeräts
(10) gespeichert wird, wobei  – von dem ersten Endgerät (10) aufgrund
einer Auswahl des Internetidentifizierers innerhalb des Adressbuchs
eine Anforderung für
den Aufbau der Kommunikationsverbindung zu dem zweiten Endgerät (11) unter
Verwendung der Rufnummer über
das Telefonnetzwerk (13) an das IP-Netzwerk (11) gesendet werden...
Patent DE-102007045994-B4 (DE)
Title: Parkbremssystem
Inventor: MIKI SOSUKE
IPC: B60T17/02
Filed: 2007-09-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Kraftrad mit einem Parkbremssystem, welches mit einer Parkbremse (14) versehen ist, um ein Rad (2) zu dem Zeitpunkt, zu dem das Kraftrad geparkt ist, zu verriegeln, umfassend:ein Kopfrohr (20), welches ein Vorderrad (1) lagert;einen Motor (34);eine vordere Verkleidung (7), welche einen Bereich von einem Abschnitt vor dem Kopfrohr (20) bis zu einem Abschnitt an der Vorderseite von einem Sitz (10) abdeckt, welcher in der Mitte von einem Fahrzeugkörper des Kraftrads angeordnet ist;einen Betätigungsmechanismus (64) für die Parkbremse (14); undeinen Betätigungshebel (66) von dem Betätigungsmechanismus (64),wobei der Betätigungsmechanismus (64) für die Parkbremse (14) vor dem Sitz (10) an der Innenseite der vorderen Verkleidung (7) angeordnet ist und die vordere Verkleidung (7) nach unten hin offen ist,die vordere Verkleidung (7) einen unterseitigen Endabschnitt (7b) aufweist,welcher sich zu einem vorderen Ende von dem Sitz (10) erstreckt,der Betätigungshebel (66) über das untere Ende des unterseitigen Endabschnitts (7b) der nach unten hin offenen vorderen Verkleidung (7) nach unten vorsteht, undder Betätigungshebel (66) seitlich von einem obersten Abschnitt von dem Motor (34) angeordnet ist.
Patent DE-102007048186-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schraubverbindung
Inventor: ERMISCH ANDREAS
IPC: B25B23/14
Filed: 2007-10-02
Granted: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Schraubverbindung, bei dem (a) eine Schraube durch Aufbringen eines Drehmomentes zur Herstellung einer Schraubverbindung gedreht wird, (b) während des Schraubvorganges der Drehwinkel der Schraube sowie das an der Schraube wirkende Drehmoment erfasst und gespeichert werden, so dass eine Drehmoment-Drehwinkel-Kennlinie erzeugbar ist und (c) die Schraube so weit gedreht wird, dass ein Fügepunkt der Kennlinie überschritten wird, ab dem das Drehmoment der Schraube linear mit dem Drehwinkel ansteigt.Dabei ist vorgesehen, dass nach dem Überschreiten des Fügepunktes (α, M) der Kennlinie (K1) aus den gespeicherten Werten für den Drehwinkel (α) und das Drehmoment (M) der Fügepunkt (α, M) als derjenige Punkt der Kennlinie (K1) bestimmt wird, an dem - vom linearen Bereich der Kennlinie (K1) her gesehen - der lineare Zusammenhang zwischen Drehmoment (M) und Drehwinkel (a) endet, und dass die Schraube (3) nach der Bestimmung des Fügepunktes (α, M) die Schraube (3) um einen Winkel (α- (α- a)) weitergedreht wird oder das an der Schraube (3) wirkende Drehmoment um einen Betrag (M- (M- M)) erhöht wird, der eine Funktion des Winkelwertes (α) bzw. des Drehmomentes (M) am Fügepunkt (α, M) ist.
Patent DE-102007058174-B4 (DE)
Title: Extruder
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 2007-12-01
Granted: 2019-04-18
Abstract: Extruder, der ganz oder teilweise als Planetwalzenextruder ausgebildet ist,
 wobei in dem als Planetwalzenextruder ausgebildeten Bereich eine Zentralspindel umlaufende Planetenspindeln und ein innen verzahntes Gehäuse oder eine innen verzahnte Gehäusebuchse vorgesehen sind, wobei die Planetenspindeln mit der Zentralspindel und mit dem innen verzahnten Gehäuse oder der innen verzahnten Gehäusebuchse kämmen,
 wobei in dem Extruder eine Materialaufbereitung stattfindet und das Material an einem Ende in den Extruder aufgegeben wird und am anderen Ende durch eine Düse aus dem Extruder austritt,
 wobei der als Planetwalzenextruder ausgebildete Bereich austrittsseitig angeordnet ist und wobei das austrittsseitige Ende der Zentralspindel mit einer Lagerung versehen ist,
 wobei die Zentralspindel mit einer Verlängerung versehen ist und die austrittsseitige Lagerung an der Verlängerung erfolgt, wobei die Düse in Förderrichtung der Schmelze vor der Lagerung angeordnet ist,
 wobei eine Verstellung des Düsenspaltes erfolgt,
 wobei zur Verstellung ein in axialer Richtung der Zentralspindel verschiebbarer Ring (67,68) vorgesehen ist,
 wobei mit der Zentralspindel ein Zapfen (54) verbunden ist, der in axialer Richtung der Zentralspindel verstellbar ist und mit dem verschiebbaren Ring (67,68) der Düse gekoppelt ist oder
 wobei mit der Zentralspindel ein Zapfen (54) verbunden ist, der in axialer Richtung der Zentralspindel unverschiebbar ist und hohl ausgebildet ist und innen eine Verstelleinrichtung trägt, die mit dem verschiebbaren Ring (67,68) der Düse gekoppelt ist.
Patent DE-102007059873-B4 (DE)
Title: Schutzwandelement und Schutzwand zur Sicherung von Verkehrswegen
Inventor: LUTHER HORST DIPL -BETRIEBSW
IPC: E01F15/08
Filed: 2007-12-12
Granted: 2018-05-03
Abstract: Schutzwandelement (1) zur Sicherung von Verkehrswegen, insbesondere zur temporären Sicherung im Bereich von Baustellen, Arbeitsstellen an Straßen oder dergleichen, mit einem im Wesentlichen plattenförmigen Wandkörperelement (2) und mit einem Aufstellelement (3) zur bodenseitigen Anordnung, in dem das Wandkörperelement (2) aufgenommen ist, so dass eine Standfläche (3a) des Aufstellelements (3) sich im Wesentlichen senkrecht zu einer Plattenebene des Wandkörperelements (2) erstreckt, wobei das Aufstellelement (3) und das Wandkörperelement (2) lösbar miteinander verbunden sind, wobei das Aufstellelement (3) als längliches Profilteil ausgebildet ist, welches eine kanalförmige, im Querschnitt insbesondere rechteckige oder quadratische, einseitig nach oben offene Aufnahme (3f) für das Wandkörperelement (2) aufweist, welches Wandkörperelement (2) mit einseitigem Längsüberstand (LÜ) in dem Aufstellelement (3) aufgenommen ist, so dass durch Aufnehmen des Längsüberstands (LÜ) des Wandkörperelements (2) in dem Aufstellelement (3) eines weiteren Schutzwandelements (1) eine Kopplung zwischen Schutzwandelementen (1) realisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufstellelement (3) quer zu seiner Längserstreckung wenigstens erste (3d) und zweite (3e) Querschnittsbereiche aufweist, wobei der erste Querschnittsbereich (3d) sich zumindest teilweise im Wesentlichen senkrecht zu der Plattenebene erstreckt und die Standfläche (3a) bildet und wobei der zweite Querschnittsbereich (3e) gegenüber dem ersten Querschnittsbereich (3d) versetzt (h) angeordnet ist, und dass der erste Querschnittsbereich (3d) zweiteilig ausgebildet ist, wobei die beiden Teile des ersten Querschnittsbereichs (3d) den zweiten Querschnittsbereich (3e) einrahmen.
Patent DE-102007063634-B4 (DE)
Inventor: HALLMANN MIKE
IPC: B23P15/26
Filed: 2007-11-26
Granted: 2009-10-15
Abstract: Two heat exchanger plates (1a, 1b) are clamped together. The clamping location is near the edge (2) of a hole which will be introduced later, to form a passage through the plates. The plates are welded together. The weld seam (9) produced, surrounds and marks the edge of the hole. The diameter of the weld seam is at least that (X) of the hole to be introduced later. The hole is then cut in the two heat exchanger plates which have been welded together. In a variant, each heat exchanger plate (1a, 1b) already includes a clamping hole (3) within the edge (2) of the passage to be introduced. Following welding, the clamping hole is widened to form the passage opening. At least two penetrating holes are cut in each plate. Two adjacent weld seams marking the edge of the passage, are used to weld the plates together. These seams overlap, at least partially. The hole for the passage is cut in the region where the overlapping weld seam extends into both heat exchanger plates. The heat exchanger plate pairs produced, are welded together along their outer edges, which are bent up. Between the outer edges, bending forms a V-shaped groove for welding. Closely-adjacent regions near the groove, lie flat together. The seam runs in the V-shaped groove. The plates have pressed formations. During pressing, the plate edges are caused to bend up. The weld seams are produced by laser welding.
Patent DE-102008019926-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zur Erzeugung einer flächigen Lichtausgabe
Inventor: AMELUNG JOERG
IPC: H01L51/00
Filed: 2008-04-21
Granted: 2011-07-07
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit einem anorganischen lichtemittierenden Bauelement (14a) mit einer ersten Lichtaustrittsfläche (18a) und einem organischen lichtemittierenden Bauelement (12) mit einer zweiten Lichtaustrittsfläche (16), die größer als die erste Lichtaustrittsfläche (18a) ist, wobei das anorganische lichtemittierende Bauelement (14a) und das organische lichtemittierende Bauelement (12) so angeordnet sind, dass eine flächige Lichtausgabe resultiert, in der sich Licht des anorganischen lichtemittierenden Bauelements (14a) und Licht des organischen lichtemittierenden Bauelements (12) überlagern, wobei das anorganische lichtemittierende Bauelement (14a) und das organische lichtemittierende Bauelement (12) so angeordnet sind, dass dieselben ihr Licht in die gleiche Abstrahlrichtung (22a, 20) abstrahlen und die erste Lichtaustrittsfläche (18a) bei Projektion entlang der Abstrahlrichtung (22a, 20) in die zweite Lichtaustrittsfläche (16) eingebettet ist, und wobei in Abstrahlrichtung (22a, 20) hinter dem organischen lichtemittierenden Bauelement (21) und dem anorganischen lichtemittierenden Bauelement (14a) eine optische Schicht (30) angeordnet ist, die eine Abstrahlraumwinkelverteilung (40) des Lichts des organischen lichtemittierenden Bauelements (12) weniger beeinflusst...
Patent DE-102008027941-B4 (DE)
Title: Drehfräsen mit spezieller Anfahrstrategie
Inventor: FAIGLE BERND
IPC: B23C3/06
Filed: 2008-06-12
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zum Drehfräsen von runden Abschnitten von Werkstücken, insbesondere Hubzapfen (20) und/oder Lagerzapfen (2) von Kurbelwellen (3), bei dem:  ein Drehfräswerkzeug (1) mit mindestens einer Stirnschneidkante (4) um eine Werkzeugdrehachse (5) drehend angetrieben wird, die eine Exzentrizität (9) bezüglich einer Werkstückdrehachse (8) aufweist, und  das Drehfräswerkzeug (1) unter fortwährender Verringerung der Exzentrizität (9) durch Zustellung in Richtung der Werkzeugdrehachse (5) mit dem Werkstück (3) in Eingriff gebracht wird.
Patent DE-102008033274-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken von Druckpapier und mit einem Dekor bedrucktes Druckpapier
Inventor: TÜNTE UDO
IPC: B41M3/18
Filed: 2008-07-03
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen von flächigen Bauteilen für Boden-, Wand-, Decken- oder Möbelanwendungen, wobei ein Druckpapier (2) von der Rolle mit einem wenigstens ein Dekorbild aufweisenden Dekor bedruckt, in einzelne Bögen geschnitten und mit flächigen Grundkörpern verpresst wird, wobei beim Bedrucken auf einem Papierabschnitt (3, 4, 5) des Druckpapiers (2) mit vorbestimmter Länge kleiner 5 m ein vorgegebenes Druckbild vorgesehen ist und wobei das Druckpapier (2) mittels eines digitalen Druckverfahrens durch eine Digitaldruckvorrichtung bedruckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Papierabschnitt (3, 4, 5) nachfolgende Papierabschnitt (3, 4, 5) ein anderes, weiteres zweites Dekorbild als das Dekorbild des vorhergehenden Papierabschnitts (3, 4, 5) aufweist, wobei das erste und zweite Dekorbild unterschiedliche Holzmaserungs-Dekore beinhalten, dass das Dekorbild eine Mehrzahl unterschiedlicher Bildabschnitte (a bis e, f bis j, k bis o) aufweist, und dass alle Bildabschnitte (a bis e, f bis j, k bis o) des ersten und zweiten Dekorbildes die Form langgestreckter Rechtecke mit gleicher Länge und gleicher Breite haben, wobei die Breite des Dekorbilds zwischen 1,0 m und 3,0 m und die Länge des Dekorbilds zwischen 0,5 m und 2,0 m liegt.
Patent DE-102008033355-B4 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung
Inventor: KATO HIRONORI
IPC: G08C17/02
Filed: 2008-07-16
Granted: 2019-08-08
Abstract: Empfangsvorrichtung mit:einem Frequenzmodulations- (FM-) Detektor (16) zum FM-Demodulieren eines empfangenen Signals, um ein demoduliertes Signal zu bilden;einer Glättungsschaltung (24) zum Glätten des demodulierten Signals, um eine Bezugsspannung zu erzeugen; undeiner Signalverlaufformschaltung (20), die folgende Merkmale aufweist:einen Vergleicher (26), der die Bezugsspannung mit dem demodulierten Signal vergleicht, um das demodulierte Signal zu binarisieren; undeine Potentialdifferenz-Begrenzungseinrichtung (30) zum Begrenzen einer Potentialdifferenz zwischen dem demodulierten Signal und der Bezugsspannung auf kleiner als eine eingestellte Spannung, die basierend auf einer Spannungsvariationsbreite eines Teils des demodulierten Signals, der erhalten wird, wenn der FM-Detektor (16) ein Objektsignal, das in dem empfangenen Signal enthalten ist, FM-demoduliert, eingestellt wird, wobeidie Potentialdifferenz-Begrenzungseinrichtung (30) folgende Merkmale aufweist:eine Bestimmungseinrichtung (33, 34, 35, 36, 38) zum Bestimmen, ob die Potentialdifferenz die eingestellte Spannung überschreitet; undeinen Schalter (32), der zwischen einer Eingangsleitung des demodulierten Signals zu dem Vergleicher und einer Eingangsleitung der Bezugsspannung zu dem Vergleicher angeordnet ist,wobei, ansprechend auf ein Resultat des Bestimmens durch die Bestimmungseinrichtung (33, 34, 35, 36, 38), der Schalter (32) zu einem AUS-Zustand geschaltet wird, wenn die Potentialdifferenz unter der eingestellten Spannung liegt, und der Schalter (32) zu einem EIN-Zustand geschaltet wird, wenn die Potentialdifferenz die eingestellte Spannung überschreitet.
Patent DE-102008036130-B4 (DE)
Inventor: DÖRNER MARKUS
IPC: A47C7/46
Filed: 2008-08-01
Granted: 2014-12-18
Abstract: The backrest (10) has a shoulder area (12), a lordosis area (13) and a pelvic area (14), where the backrest is connected to a rigid backrest frame (30) at upper and lower connecting elements designed as a pivot bearing (20) and a slide bearing (25), respectively. The pivot bearing is fastened below the area (12), so that an upper part of the backrest is inclinable to the front or the rear with respect to the frame. The slide bearing is fastened to a rear side of the backrest and in the area (14), which is freely movable in a vertically upward or downward manner with respect to the frame.
Patent DE-102008036893-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÖNBAUER KARL
IPC: B62D65/00
Filed: 2008-08-07
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit einem festen Dach zumindest bestehend aus den folgenden Verfahrensschritten:a) Herstellen eines Space-frames (1), zu dem auch ein Dachseitenrahmen (7) gehört,b) Herstellen einer Vormontagegruppe (12) zumindest bestehend aus einer Dachaußenhaut (13) und den sichtbaren Außenhautblechen (14, 15), die eine Öffnung für ein Heckfenster umgeben,c) Fügen der Vormontagegruppe (12) auf dem Space-frame (1), wobei beim Fügen der Vormontagegruppe (12) auf dem Space-frame (1) die Dachaußenhaut (13) an ihrem vorderen Endbereich mit einem oberen Windlauf (11) des Space-frames (1) verschraubt wird, der die obere Begrenzung einer Öffnung für eine Frontscheibe bildet,d) Befestigen einer Zierblende oberhalb der Verschraubungen, sodass die Verschraubungen von außen nicht sichtbar sind.