baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008015814-B4 (DE)
Title: Windradanlage zur Energieerzeugung
Inventor: RADERMACHER HERBERT
IPC: F03D1/06
Filed: 2008-03-27
Granted: 2010-08-26
Abstract: Windradanlage zur Energieerzeugung, mit einem Turm (1), einer an der Spitze des Turms (1) um eine senkrechte Achse drehbar gelagerten und den Stromgenerator aufnehmenden Gondel (2), wenigstens drei an der Nabe des Rotors angeordneten Rotorflügeln (4) sowie am Ende der Rotorflügel (4) in radialem Abstand voneinander angeordneten Ringen (6, 7; 19, 20), zwischen denen zur Erhöhung des Drehmomentes eine Vielzahl von Leitschaufeln (8; 21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gondel (2) in Verlängerung der Rotorachse ein Stabilisierungsrohr (12) angeordnet ist, an dessen Ende Stangen oder Seile (15) angebracht sind, die mit den am Ende der Rotorflügel (4) angeordneten Ringen (6, 7; 19, 20) verbunden sind, und dass die Spitze des Stabilisierungsrohres (12) auf einem von Stützen (13, 14) getragenen Lager ruht, wobei die Stützen (13, 14) sich auf einem unterhalb des äußeren Ringes (7; 20) an dem Turm (1) synchron mit der Gondel (2) drehbar gelagerten Ausleger...
Patent DE-102008021224-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: MINGES FLORIAN
IPC: B61D19/00
Filed: 2008-04-28
Granted: 2012-08-30
Abstract: Schienenfahrzeug mit einem Türflügel (1) mit einem sich entlang einer Türblattfläche (E) erstreckenden Türblatt (2), das eine tragende Struktur (3) aus Metall aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die tragende Struktur (3) von mindestens einem Blechteil (4) gebildet wird, das ein bei einer Temperatur zwischen 450°C und 500°C superplastisch geformtes Blechteil aus einer Aluminiumlegierung ist, welches in eine Form gedrückt wurde, die der Form der tragenden Struktur (3) entspricht, und das sich innerhalb des Türblatts (2) mindestens über eine Teilfläche des Türblatts (2) erstreckt und mindestens einen in einer Richtung senkrecht zur Türblattfläche (E) gegenüber dem übrigen Blechteil (4) zurückgesetzten Abschnitt (5a, 5b, 5c, 5d) aufweist, wobei der mindestens eine zurückgesetzte Abschnitt (5a, 5b, 5c, 5d) überwiegend in der Türblattfläche (E) liegt und einen winkelig zur Türblattfläche (E) verlaufenden Steg (19) aufweist, der den zurückgesetzten Abschnitt (5a, 5b, 5c, 5d) vollständig umgibt und einen im Vergleich zu dem mindestens einen zurückgesetzten Abschnitt...
Patent DE-102008024792-B4 (DE)
Title: Datenträger-Bearbeitungseinrichtung
Inventor: BERGMANN LOTHAR
IPC: B41J3/407
Filed: 2008-05-23
Granted: 2015-12-17
Abstract: Datenträger-Bearbeitungseinrichtung (1), die mit kundenwunschabhängigen Daten beschriebene scheibenförmige Datenträger mit einem Innenloch, wie CDs, DVDs, Blue-Ray-Disks bereitstellt, mit einer Datenträger-Transportvorrichtung, mindestens einem Brenner und/oder mindestens einem Drucker, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenträger-Transportvorrichtung (4) einen längs einer senkrechten Führungsbahn verfahrbaren Greifer (40) aufweist, dass der Greifer (40) so ausgebildet ist, dass mit seinem unteren Abschnitt das Innenloch des Datenträgers (6d) durchgreifbar ist, und an einem unteren Abschnitt des Greifers (40) eine Auflagefläche für den Datenträger (6d) ausgebildet ist, die aus mindestens zwei durch einen Betätigungsstift (40b) radial verschiebbaren Kugeln (40k) gebildet ist, wobei in einer Eingriffsposition die Kugeln (40k) eingerückt sind und in einer Halteposition die Kugeln (40) ausgerückt sind und wobei der Betätigungsstift (40b) durch eine Druckfeder (40f) in eine obere Endlage gelangt, in der die mindestens zwei Kugeln (40k) mit dem Innenrand des Innenlochs des Datenträgers (6d) außer Eingriff sind.
Patent DE-102008033823-B4 (DE)
Title: Abgasrückführvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02M25/07
Filed: 2008-07-19
Granted: 2013-03-07
Abstract: Abgasrückführvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, die ein Gehäuse mit einem Abgaseinlass, einem Abgasauslass (4), einem Kühlmitteleinlass, einem Kühlmittelauslass, mindestens einer Ventilvorrichtung und einer U-förmigen Wärmetauschereinheit mit einer Hinlauf und einer Rücklaufstrecke aufweist, wobei ein Bypasskanal (18) zwischen Abgaseinlass (3) und Abgasauslass (4) vorgesehen ist, dass mindestens eine zusätzliche Wärmetauschereinheit (8) mit einer Hinlauf- (13) und einer Rücklaufstrecke (14) vorgesehen ist, wobei vom Bypasskanal (18) jeweils eine Öffnung zur jeweiligen Hinlauf- (11, 13) und Rücklaufstrecke (12, 14) der betreffenden Wärmetauschereinheit (9, 10) abzweigt und jeder Wärmetauschereinheit (9, 10) eine Ventilvorrichtung (7, 8) derart zugeordnet ist, dass das Abgas entweder die jeweilige Wärmetauschereinheit (9, 10) oder ein Bypasskanalteilstück durchströmt.
Patent DE-102008034693-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung mit verbundenem Vorderseitenkontakt und Rückseitenkontakt
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L23/50
Filed: 2008-07-25
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten eines Halbleiterwafers (190), der eine Mehrzahl von Halbleiterstücken (200a, 200b) umfasst, wobei jedes Halbleiterstück (200a, 200b) einen aktiven Bereich (106) umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bilden von Gräben (202) in einer Vorderseite des Wafers zwischen den Halbleiterstücken (200a, 200b); Bilden einer Metallstruktur (110) in jedem der Gräben (202), wodurch eine Mehrzahl von Metallstrukturen (110) gebildet wird zum Verbinden eines Vorderseitenmetallkontakts (104) jedes Halbleiterstücks (200a, 200b) mit einem Rückseitenmetallkontakt (108) jedes Halbleiterstücks (200a, 200b); Dünnen einer Rückseite des Wafers, wodurch ein Abschnitt von jeder der Metallstrukturen (110) zu der Rückseite des Wafers freigelegt wird; und Bilden einer Mehrzahl von Rückseitenmetallkontakten (108) auf der Rückseite des Wafers, wobei jeder Rückseitenmetallkontakt (108) in Kontakt ist mit dem freigelegten Abschnitt von einer der Metallstrukturen (110).
Patent DE-102008035544-B4 (DE)
Title: Anschlusseinheit für Patchkabel von Power over Ethernet Netzwerken
Inventor: BORCHERS AXEL
IPC: H04L12/26
Filed: 2008-07-30
Granted: 2010-12-02
Abstract: Anschlusseinheit für die Verbindung eines Endgeräts (T) mit einem Netzwerk (LAN), das dem verbundenen Endgerät (T) elektrische Energie (E) bereitstellt,  – ausgestaltet zur Erzeugung von elektrischer Energie (E) für die Anschlusseinheit (AE) aus der bereitgestellten Energie (E) und  – mit einem Schaltelement (SE) zur Unterbrechung der bereitgestellten elektrischen Energie (E) für die Endgeräte (T), wobei das Schaltelement (SE) über das Netzwerk (LAN) gesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Anschlusseinheit (AE) als eigenständiges Steuer-Endgerät zur gezielten Steuerung eines nachgeschalteten Gerätes (T) ausgeführt ist und dass der Anschlusseinheit (AE) eine Netzwerkadresse (ia) zugeordnet ist.
Patent DE-102008035795-B4 (DE)
Title: Bekleidungsbehandlungsgerät
Inventor: MOON JUNG WOOK
IPC: D06F58/10
Filed: 2008-07-31
Granted: 2014-02-27
Abstract: Bekleidungsbehandlungsgerät (100) mit: – einem Schrank (10) mit einem Aufnahmeraum (12) zum Aufnehmen von Bekleidung (1); – einem Maschinenraum (20), welcher unter dem Aufnahmeraum (12) positioniert ist; – einem in dem Maschinenraum (20) vorgesehenen Umwälztrakt (29), wobei der Umwälztrakt (29) einen mit dem Aufnahmeraum (12) verbundenen Einlass (21) und einen mit dem Aufnahmeraum (12) verbundenen Auslass umfasst; – einer Heißluftzuführeinrichtung (22), welche im Umwälztrakt (29) vorgesehen ist, um durch den Einlass (21) eingesaugte Luft zu heizen und Heißluft an den Aufnahmeraum (12) durch den Auslass zu liefern; und – einer Verbindungseinheit zum Verbinden des Aufnahmeraums (12) mit der Außenseite, die ein Begrenzungsteil zum Begrenzen des Auslassens von durch die Heißluft-Zuführeinrichtung (22) zugeführter Heißluft aufweist, wobei der Begrenzungsteil Folgendes aufweist: – ein im Umwälztrakt (29) vorgesehenes Belüftungsloch (19) zum Verbinden des Aufnahmeraums (12) des Schranks (10) mit der Außenseite; – einen Öffnungs-/Schließteil (140) zum selektiven Öffnen des Belüftungslochs (19); und – eine Steuerungseinheit zum Steuern des Öffnungs-/Schließteils (140), wobei die Steuerungseinheit den Öffnungs-/Schließteil (140) so ansteuert, dass er periodisch öffnet, wenn der Betrieb der Heißluft-Zuführeinrichtung (22) gestoppt wird.
Patent DE-102008044273-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem schaltbaren Getriebe
Inventor: HECHT JOACHIM
IPC: B23B45/02
Filed: 2008-12-02
Granted: 2019-10-02
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit einem schaltbaren Getriebe, das mindestens zwei Gangstufen aufweist, die über ein relativ zu einem Gehäuse (2) axial verstellbar angeordnetes Bedienelement (6) einzulegen sind, welches ein schwenkbar gelagertes Übertragungsglied (7) betätigt, das ein verstellbares Getriebebauteil beaufschlagt, wobei das Bedienelement (6) zwischen mindestens zwei Rastpositionen zu verstellen ist, die den Gangstufen des Getriebes (3) entsprechen, wobei das Übertragungsglied (7) in die Rastpositionen zu verstellen ist, welche über die Kopplung zwischen dem Bedienelement (6) und dem Übertragungsglied (7) auf das Bedienelement (6) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuse (2) Rastausnehmungen (11, 12) eingebracht sind, in denen in den Rastpositionen ein Rastabschnitt des Übertragungsglieds (7) aufgenommen ist.
Patent DE-102008048277-B4 (DE)
Title: Airbag mit Einsatzklappe
Inventor: FISCHER KURT F
IPC: B60R21/2334
Filed: 2008-09-22
Granted: 2016-12-29
Abstract: Vorrichtung, um beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs zu helfen, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: eine aufblasbare Schutzeinrichtung, die von einem gelagerten Zustand zu einem eingesetzten Zustand aufblasbar ist, in dem die Schutzeinrichtung zwischen einem Teil des Fahrzeugs und dem Insassen positioniert ist, wobei die Schutzeinrichtung einen oberen Teil und einen unteren Teil aufweist, wobei jeder der oberen und unteren Teile gerollt und/oder gefaltet ist, wobei die oberen und unteren Teile auch einander überlagernd positioniert sind, wenn sie sich in dem gelagerten Zustand befinden; und eine Einsatzklappe, die eine Materiallage aufweist, und zwar mit einem ersten Endteil, einem Mittelteil und einem zweiten Endteil gegenüber dem ersten Endteil, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Endteil der Einsatzklappe an dem Fahrzeug befestigt ist, der Mittelteil der Einsatzklappe um den unteren Teil der Schutzeinrichtung gewickelt ist, und der zweite Endteil der Einsatzklappe unter den unteren Teil gesteckt ist, während sich die Schutzeinrichtung in dem gelagerten Zustand befindet.
Patent DE-102008058664-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHUMANN JOSEF DR
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-11-22
Granted: 2021-12-23
Abstract: Anzeigeeinheit für Kraftfahrzeuge mit einer einem Betrachter zugewandten, ein erstes Anzeigeelement enthaltenden ersten Anzeigefläche (3) und mit einer als transparente Scheibe (2') ausgebildeten zweiten Anzeigefläche (4), auf der Informationsinhalte eines zweiten Anzeigeelementes sichtbar gemacht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (2') an beiden Seiten analoge und ständig sichtbare Anzeigeinstrumente (5, 6) als zweites Anzeigeelement aufweist, die einerseits eine Fahrzeuggeschwindigkeitsinformation und andrerseits eine Fahrzeugantriebsinformation wiedergeben, und dass in dem von den beiden Anzeigeinstrumenten begrenzten freien Sichtbereich eine von den jeweils aktuellen Fahr- und/oder Fahrzeugeigenschaften abhängige Information mittels des ersten Anzeigeelements wiedergegeben wird.
Patent DE-102008061588-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit blattfederartigen Elementen
Inventor: KIMMIG KARL-LUDWIG
IPC: F16D13/71
Filed: 2008-12-11
Granted: 2015-11-19
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1) mit zwei Bauteilen (7, 20), die mittels länglich ausgebildeter, blattfederartiger Elemente (26, 27) verbunden sind, wobei eines der blattfederartigen Elemente (26, 27) jeweils wenigstens zwei Anlenkzonen (36, 37) aufweist, die zur Drehmomentübertragung jeweils mit einem der Bauteile (7, 20) verbunden sind, wobei wenigstens eine der Anlenkzonen (36, 37) eine Ausnehmung (38, 39) zur Aufnahme eines diese Anlenkzone (36, 37) mit dem entsprechenden Bauteil (7, 20) fest verbindenden Befestigungselements (33) aufweist, wobei zumindest die der Ausnehmung (38, 39) benachbarten Bereiche der Anlenkzone (36, 37), in axialer Richtung der Ausnehmung (38, 39) betrachtet, aufgestellte Bereiche (40, 41) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das blattfederartige Element (26, 27) jeweils auf Zug beansprucht ist und in Umfangsrichtung wirkt, wobei an beiden Endbereichen des blattfederartigen Elements (26, 27) jeweils eine der Ausnehmungen (38, 39) und jeweils ein tellerfederartig aufgestellter Bereich (40, 41) vorgesehen sind.
Patent DE-102009016597-B4 (DE)
Title: Abgasklappenantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: F02D9/04
Filed: 2009-04-08
Granted: 2012-10-25
Abstract: Abgasklappenantrieb (2) für ein Kraftfahrzeug mit einem Antriebsmotor (32) für eine Abgasklappe (8) des Kraftfahrzeuges, wobei der Antriebsmotor (32) mit einer Motorausgangswelle (34) mittelbar oder unmittelbar mit einer Abgasklappenwelle (10) zur Betätigung der Abgasklappe (8) wirkverbunden und in den Antriebsstrang zwischen dem Antriebsmotor (32) und der Abgasklappe (8) ein Koppelelement (48) geschaltet ist, wobei das Koppelelement (48) als eine auf Torsion beanspruchte Feder (50, 52) ausgebildet ist und mit einer drehfest mit der Abgasklappenwelle (10) verbundenen Aufnahme nach der Montage dauerhaft wenigstens in Formschluss in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (48) eine Federelastizität wenigstens in axialer Richtung der Federachse besitzt und auf Druck beansprucht ist, derart dass das Koppelelement (48) nach Beendigung der Montage unter axialer Vorspannung steht.
Patent DE-102009023607-B4 (DE)
Title: Verteiler für elektrische Leistung mit Stromsensor
Inventor: NISHIKAWA KENICHI
IPC: H01R9/16
Filed: 2009-06-02
Granted: 2016-12-22
Abstract: Ein Verteiler für elektrische Leistung, wobei der Verteiler ein Gehäuse (11) aufweist, welches gebildet ist aus einem Gehäusekörper (11) und zwei Abdeckungen (12, 13), welche an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Gehäusekörpers (11) entfernbar angebracht sind, so dass eine (12) der Abdeckungen als eine obere und die gegenüberliegende (13) Abdeckung als eine untere Abdeckung definierbar ist, wobei weiterhin das Gehäuse (11) aufnimmt: einen Stromsensor (30), der in einem oberen, von der oberen Abdeckung (12) verschlossenen Endteil des Gehäuses (11) angeordnet ist, wobei der Stromsensor eine Durchgangsöffnung (30a) aufweist; eine Stromschiene (31) zur Führung eines von dem Stromsensor (30) zu erkennenden Stroms mit einander entgegengesetzten Enden, wobei die Stromschiene die Durchgangsöffnung (30a) in dem Stromsensor (30) durchsetzt, sodass die einander entgegengesetzten Enden der Stromschiene von der Durchgangsöffnung vorstehen und wobei die einander entgegengesetzten Enden mit Öffnungen (34, 36, 37) versehen sind; eine eingangsseitige Busschiene und eine ausgangsseitige Busschiene, die unterhalb der einander entgegengesetzten Enden der Stromschiene (31) liegen und Öffnungen aufweisen, welche mit den Öffnungen (34, 36, 37) in der Stromschiene (31) in Verbindung bringbar sind; und Bolzen oder Schrauben (42, 43, 44), die nach unten weisend in die Öffnungen (34, 36, 37) der Stromschiene (31) und die Öffnungen der eingangsseitigen Busschiene und der ausgangsseitigen Busschiene derart einführbar sind, dass die Stromschiene (31) mit den eingangs- und ausgangsseitigen Busschienen in Verbindung gelangt, wobei die Öffnungen miteinander in Verbindung stehen, wobei der Stromsensor (30) aus dem Gehäuse (11) nach Abnahme der oberen Abdeckung (12) und nach Lösen der Schrauben oder Bolzen (42, 43, 44) entfernbar ist, wobei: der Stromsensor (30) in seinem oberen, in Richtung der oberen Abdeckung (12) weisenden Teil die Durchgangsöffnung (30a) aufweist und in seinem unteren Teil in einer Vertiefung (25) aufgenommen ist, die in einer oberen Fläche des Gehäuses (11) ausgebildet ist, wobei ein Spalt (S1) für Wärmeabstrahlung zwischen dem Äußeren des Stromsensors und einer Bodenfläche und einer inneren Umfangsfläche der Vertiefung (25) definiert ist; und ...
Patent DE-102009058211-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen, Aktivieren und Vorbehandeln eines Werkstücks mittels Kohlendioxidschneepartikeln
Inventor: MICHALSKE ANDREAS
IPC: B24C3/00
Filed: 2009-12-15
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Reinigen, Aktivieren oder Vorbehandeln eines Werkstücks mittels Kohlendioxidschneepartikeln, erzeugt aus einem unter Druck stehenden Kohlendioxidfluid und mindestens einem Trägerdruckgas, wobei das Kohlendioxidfluid über eine Zuführeinrichtung (8) einer Mischeinrichtung (4), worin das Trägerdruckgas einströmt, zugeführt wird und sich in der Mischeinrichtung (4) Kohlendioxidschneepartikel ausbilden, sich verteilen, die Kohlendioxidschneepartikel und das Trägergas in der Mischeinrichtung (4) durch einen dort vorgesehenen Dralleinsatz (18) in Rotation versetzt werden, in einer Auslassdüse beschleunigt und auf das Werkstück geleitet werden, ohne dass das Kohlendioxidfluid vor der Zuführung in die Mischeinrichtung (4) entspannt wird.
Patent DE-102010001802-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von losem Tee
Inventor: LEHR MATTHIAS
IPC: A47G19/14
Filed: 2010-02-11
Granted: 2012-04-19
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung von losem Tee umfassend a. einen rohrförmigen Grundkörper (2) zur Bevorratung des Tees mit i. einer Mittel-Längs-Achse (6), ii. einer oberen Einfüll-Öffnung (10) zum Einfüllen des Tees in den Grundkörper (2), iii. einer der Einfüll-Öffnung (10) gegenüberliegenden Entleerungs-Öffnung (5) zum Entleeren des Tees aus dem Grundkörper (2) und iv. mehreren in einem Zubereitungs-Abschnitt (7) einer Mantelfläche (8) des Grundkörpers (2) angebrachten Wasser-Durchtritts-Öffnungen (9) zum Aufgießen des in dem Grundkörper (2) bevorrateten Tees mit Wasser, b. einen auf die Entleerungs-Öffnung (5) aufsetzbaren Boden (3) zum Verschließen der Entleerungs-Öffnung (5) und c. einen an dem Boden (3) angebrachten Bügel (4) zur klemmenden Halterung des Bodens (3) in dem Grundkörper (2), wobei der Bügel (4) einen im Grundkörper (2) anzuordnenden Klemm-Abschnitt (20) aufweist, wobei der Klemm-Abschnitt (20) eine geschlossene Kontur hat.
Patent DE-102010002206-B4 (DE)
Title: Bracketsystem und Verfahren zur Planung und Positionierung eines Bracketsystems zur Korrektur von Zahnfehlstellungen
Inventor: SCHIEMANN CHRISTIAN
IPC: A61C7/00
Filed: 2010-02-22
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Planung und Positionierung eines Bracketsystems (1) zur Korrektur von Fehlstellungen von Zähnen (2), bestehend aus mehreren Brackets (3) und einem Bogen (4), wobei auf bestimmten Zahnoberflächen (5) der zu korrigierenden Zähne (2) pro Zahn jeweils mindestens ein Plättchen (6) bereits angebracht ist, wobei eine dreidimensionale optische Aufnahme (50) des zu behandelnden Zahnbereichs aufgenommen wird, wobei die Plättchen (6) Registrierungselemente (10) mit Registrierungspunkten (11) aufweisen, wobei die Registrierungspunkte (11) eine charakteristische Form zur Registrierung in der dreidimensionalen optischen Aufnahme (50) aufweisen, wobei nach der Planung des Bracketsystems (1) mittels der Planungseinheit (30) vorgefertigte Brackets (3) mittels einer CAD/CAM-Einheit (70) an die aufgeklebten Plättchen (6) angepasst werden, indem auf einer Klebefläche (75) jedes Brackets (3) eine Aussparung (20) herausgearbeitet wird, die als Gegenstück der Form des Plättchens (6) entspricht, so dass beim Befestigen des Brackets (3) an dem Plättchen (6) die geplante Position relativ zum Zahn (46) erreicht wird.
Patent DE-102010029631-B4 (DE)
Title: Umspulmaschine zum Umspulen von Garnen
Inventor: MUSER CHRISTIAN
IPC: B65H54/44
Filed: 2010-06-02
Granted: 2015-07-16
Abstract: Umspulmaschine zum Umspulen von Garn (16) von einer Vorlagespule (18) auf eine Hauptspule (14), mit einer Aufnahme für die Vorlagespule (18) und mit Haltemitteln für die Hauptspule (14), wobei das Garn (16) von der Vorlagespule (18) auf die Hauptspule (14) in eine Aufwickelrichtung (19) umspulbar ist, und wobei Antriebsmittel (12, 26, 28) vorgesehen sind, die die Hauptspule (14) zum Umspulen direkt antreiben, wobei die Antriebsmittel (12, 26, 28) bei einem Garnbruch die die Hauptspule (14) entgegen der Aufwickelrichtung (15) antreiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (12, 26, 28) ein Abwickelmoment aufbringen, das das Reibungsmoment der Hauptspule (14) nahezu ausgleicht, sodass ein auf die Hauptspule (14) aufgewickeltes Garn (16) über ein durch den Garnbruch entstandenes freies Garnende mit einer Zugkraft von der Hauptspule (14) entgegen der Aufwickelrichtung (15) abwickelbar ist, wobei die Zugkraft kleiner als die Reißkraft des umzuspulenden Garns (16) ist.
Patent DE-102010029742-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: KÜHNEL WOLFGANG DR
IPC: H01H25/00
Filed: 2010-06-07
Granted: 2017-03-23
Abstract: Elektrischer Schalter, insbesondere für ein Kraftfahrzeug-Schiebedach, mit einem Bedienelement (46), das in einer Verschieberichtung (49) zwischen einer vorderen und einer hinteren Endstellung hin und her verschiebbar ist, und mit bewegbaren Schaltkontakten (94, 95, 96, 97; 122, 123; 162, 163) und von den Schaltkontakten kontaktierbaren Kontaktelementen (99, 100, 101, 102; 125, 126; 165, 166) zum Öffnen und Schließen elektrischer Kontakte sowie mit den Schaltkontakten (94, 95, 96, 97; 122, 123; 162, 163) zugeordneten Druckpunkterzeugungselementen (69, 70, 72, 73) zum Erzeugen haptisch erfassbarer Schaltdruckpunkte, wobei die Kontaktelemente (99, 100, 101, 102; 125, 126; 165, 166) in mindestens einer parallel zur Verschieberichtung (49) angeordneten Kontaktebene angeordnet sind und die Druckpunkterzeugungselemente (69, 70, 72, 73) in Verschieberichtung (49) oder entgegen der Verschieberichtung (49) betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Schalter (15; 115; 155) zur Betätigung der Druckpunkterzeugungselemente (69, 70, 72, 73) ein Betätigungselement (80) aufweist, das durch Verschieben des Bedienelementes (46) mit einer außermittig auf das Betätigungselement (80) einwirkenden Betätigungskraft beaufschlagbar ist und das um eine senkrecht zur Verschieberichtung (49) ausgerichtete Schwenkachse (83) schwenkbar ist.
Patent DE-102010052239-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Glättung eines Ausgangsdrehmoments für einen Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: HEISEL ADAM J
IPC: B60W30/20
Filed: 2010-11-23
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zur Glättung eines Ausgangsdrehmoments für einen Hybrid-Antriebsstrang, der einen Elektromotor und eine Funkenzündungsmaschine mit einem ersten Zylinder und einem zweiten Zylinder aufweist, umfassend, dass: ein Kraftstoffsperrübergang befohlen wird, der sich durch ein Nichtvorhandensein einer Zündverstellung nach spät für den ersten Zylinder und den zweiten Zylinder auszeichnet; Kraftstoff an den ersten Zylinder geliefert wird, bis der erste Zylinder die Deaktivierung beendet; Kraftstoff an den zweiten Zylinder geliefert wird, bis der zweite Zylinder die Deaktivierung beendet; ein erstes Drehmoment von dem ersten Zylinder aufgenommen wird, indem Elektrizität mit dem Elektromotor erzeugt wird; und ein zweites Drehmoment von dem zweiten Zylinder aufgenommen wird, indem Elektrizität mit dem Elektromotor erzeugt wird; dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstoffsperrübergang derart befohlen wird, dass: nacheinander eine Deaktivierung des ersten Zylinders eingeleitet und beendet wird und eine Deaktivierung des zweiten Zylinders eingeleitet und beendet wird; das erste Drehmoment von dem ersten Zylinder aufgenommen wird, bis der erste Zylinder die Deaktivierung beendet; das zweite Drehmoment von dem zweiten Zylinder aufgenommen wird, bis der zweite Zylinder die Deaktivierung beendet; und ein konstantes Netto-Ausgangsdrehmoment von dem Antriebsstrang aufrechterhalten wird.