baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10059540-B4 (DE)
Title: GPS-Empfänger der eine Suchfrequenzband-Umschaltfunktion aufweist
Inventor: MUTOH KATSUHIKO
IPC: G01S1/00
Filed: 2000-11-30
Granted: 2009-11-26
Abstract: GPS-Empfänger zum Empfangen der von einem GPS-Satelliten gesendeten GPS-Signale, mit:  einer Taktgeneratoreinrichtung (2) zum Erzeugen eines Referenztaktsignals;  einer synchronisiert zu dem Referenztaktsignal arbeitenden Hochfrequenzeinrichtung (3) zum Empfangen eines von dem GPS-Satelliten gesendeten Hochfrequenz-GPS-Signals und zum Erzeugen eines Zwischenfrequenz-GPS-Signals; und  einer Datenextrahierungseinrichtung (4) zum Abtasten von Signal-zu-Rausch-Verhältnissen des Zwischenfrequenz-GPS-Signals über ein Suchfrequenzband (fW1, fW2, fW3) und zum Erfassen einer Frequenz, bei der ein Signal-zu-Rausch-Verhältnis des Zwischenfrequenz-GPS-Signals innerhalb des Suchfrequenzbands höher als ein Schwellwert ist, um GPS-Daten aus dem Zwischenfrequenz-GPS-Signal zu extrahieren,  wobei die Datenextrahierungseinrichtung (4) das Suchfrequenzband in einer normalen Betriebsart auf ein erstes Suchfrequenzband (fW1) und in einer Bandkorrekturbetriebsart auf ein zweites Suchfrequenzband (fW2) festlegt,  wobei das erste Suchfrequenzband (fW1) eine auf der Grundlage einer geschätzten Dopplerverschiebung des GPS-Satelliten bestimmte erste Mittenfrequenz (f1) sowie eine auf der Grundlage einer maximalen temperaturabhängigen Frequenzänderung des Referenztaktsignals bestimmte Bandbreite hat, und  das zweite Suchfrequenzband eine auf der...
Patent DE-10106601-B4 (DE)
Title: Führungseinrichtung für eine fluidbetätigte Spannzange
Inventor: MAFFEIS GUISEPPE
IPC: B25B1/18
Filed: 2001-02-09
Granted: 2015-08-06
Abstract: Spannzange mit einem Gehäuse (10) mit mindestens zwei Backen (11, 11'), die auf dem Gehäuse (10) in einander entgegengesetzter Richtung linear beweglich sind, um ein Werkstück zu ergreifen bzw. freizugeben, und mit mindestens einem fluidbeaufschlagten Kolben (12, 12'), der in dem Gehäuse (10) angeordnet ist und dazu dient, die Bewegungen der Backen über Verbindungsmittel zu bewerkstelligen, welche den Kolben mit den Backen verbinden, dadurch gekennzeichnet, daß die Backen (11, 11') am Gehäuse (10) unter Zwischenschaltung mindestens einer zylindrischen Säule (26, 26') gelagert und geführt sind, die in zueinander weisenden halbzylindrischen Ausnehmungen (27, 27') angeordnet ist, die auf einer Seitenfläche der Backen (11, 11') und in einem benachbarten Teil des Gehäuses (10) ausgebildet sind.
Patent DE-10115555-B4 (DE)
Title: Viehwaage
Inventor: MEIER WOLFGANG
IPC: G01G17/08
Filed: 2001-03-28
Granted: 2013-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung des Gewichtes von Nutztieren – mit vier, den Wägebereich rechteckig umschließenden Seiten, nämlich zwei Seitenwänden (6) und zwei Stirnwänden, die geschlossene Flächen und/oder Gitter aufweisen, wobei die Stirnwände als Türen (7, 14) ausgestaltet sind, – mit einer Bodenplatte, – mit einer mit der Bodenplatte zusammenwirkenden Wägeeinrichtung, – mit einer Stützvorrichtung und – mit einer Fahrvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte und die Seitenwände (6) zumindest teilweise miteinander einteilig verbunden sind und die Tür (14) durch eine Fernbedienung fernbedienbar ist.
Patent DE-10126916-B4 (DE)
Title: Warmwasserspeichervorrichtung
Inventor: GEERKENS NORBERT
IPC: F28D20/00
Filed: 2001-06-01
Granted: 2004-12-09
Abstract: Warmwasserspeichervorrichtung
mit einem Speicherbehälter
(1) zur Aufnahme von warmem Wasser,  wobei eine erste Einspeiseleitung
(3) am oberen Bereich (2) des Speicherbehälters (1) angeschlossen ist, über welche
erste Einspeiseleitung (3) von einer Wärmepumpe (4) zugeführtes warmes
Wasser einer Temperatur T 1  einspeisbar ist,  wobei
im oberen Bereich (2) des Speicherbehälters (1) weiterhin eine erste
Entnahmeleitung (5) für
die Entnahme von warmem Wasser angeschlossen ist, wobei die erste
Entnahmeleitung (5) an einen Trinkwasserkreislauf (6) zur Bereitstellung
von erwärmtem
Trinkwasser angeschlossen ist,  wobei im mittleren Bereich des
Speicherbehälters
(1) eine erste Einspeise- und Entnahmeleitung (8) angeschlossen ist, über welche
erste Einspeise- und Entnahmeleitung (8) Wasser einer Temperatur
T 2  einspeisbar oder entnehmbar ist und wobei
die Temperatur T 2  kleiner als die Temperatur T 1  ist, wobei die erste Einspeise- und Entnahmeleitung
(8) an zumindest einen Heizungskreislauf (9) angeschlossen ist und
das entnehmbare Wasser der Temperatur T 2  dem zumindest
einen Heizungskreislauf (9) zuführbar
ist,...
Patent DE-10127502-B4 (DE)
Title: Hochwärmedämmender Hochloch-Mauerstein
Inventor: KRAMER PAUL
IPC: E04B2/02
Filed: 2001-06-06
Granted: 2005-08-04
Abstract: Hochwärmedämmender
Hochloch-Mauerstein mit je zwei Stoßfugen-, Setzfugen- und Sichtflächenseiten,
mit in Richtung der Sichtflächenseiten ausgedehnten
rhombusförmigen,
regelmäßig versetzt
angeordneten Löchern
und die Löcher
begrenzende Quer- und Längsstege,
mit an den Stoßfugenseiten
offen bleibenden Randzwischenräumen
zwischen den um die rhombusförmigen
Löcher
verlaufenden Längsstegen
und mit verstärkter
Ausführung
der Querstege, dadurch gekennzeichnet, daß  a) der Mauerstein zwischen
den Sichtflächenseiten
(14) in eine Außenflankenzone
(5), eine Innenflankenzone (6) und eine Kernzone (10) unterteilt
ist,  b) die offen bleibenden Randzwischenräume (4) mindestens im Bereich
der Kernzone (10) angeordnet sind,  c) an einer Stoßfugenseite
(3) jeweils im Bereich der Außen-
und der Innenflankenzone (5;6) eine Nut (8) und an der anderen Stoßfugenseite
(3a) jeweils im Bereich der Außen-
und der Innenflankenzone (5;6) eine Feder (9) ausgebildet ist und  d)
an den Stoßfugenseiten
Löcher
(1) begrenzende Außenstege
(13) in verstärkter
Dicke ausgeführt
sind,  e) die Längsstege
(11) in der Außen-
und...
Patent DE-10145977-B4 (DE)
Title: Handverlegevorrichtung zum Verlegen von Beton- und Steinelementen
IPC: E01C19/52
Filed: 2001-09-18
Granted: 2010-07-15
Abstract: Handverlegevorrichtung zum Verlegen eines Verlegegutes (11), insbesondere von Beton- und Steinelementen, mit einer Greifvorrichtung (7; 30) zum Ergreifen des zu verlegenden Verlegegutes (11) und mit zwei sich an einem Körper (2) gegenüberliegenden Handgriffteilen (5, 6), dadurch gekennzeichnet, daß die Handgriffteile (5, 6) in Bezug auf den Körper (2) zwischen einer angehobenen Position beim Transport des Verlegegutes (11) zum Verlegeort und einer abgesenkten Position zum Abnehmen des Verlegegutes (11) von einer erhöhten Position verstellbar sind, derart, daß die Verstellung von der abgesenkten Position in die angehobene Position nach dem Abnehmen des Verlegegutes (11) durch eine Steuereinrichtung (16) ausgelöst, während des Transportes erfolgt.
Patent DE-10154630-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektromotorisch angetriebenen Pumpe in einer Spülmaschine
Inventor: KAPS WERNER
IPC: F04D15/02
Filed: 2001-11-07
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer elektromotorisch angetriebenen Pumpe (17) in
einer Spülmaschine
(11), die von einem in der Drehrichtung umsteuerbaren Elektromotor
(19) mit zwischen Stator und Rotor vergleichsweise großem, zur
Aufnahme eines topfförmigen Trägers für eine Nasslagerung
eines Pumpenrades geeignetem Luftspalt angetrieben ist, dadurch
gekennzeichnet,  dass der Elektromotor (19) beliebig zwischen
Stillstand und Maximaldrehzahl betreibbar ist; und dass in Abhängigkeit von
einer signifikanten Schwankung der elektrischen Leistungsaufnahme
des Elektromotors (19)  (a) der Füllbetrieb des Spülbehälters (12) über einen
Zulauf (38) während
des Umwälzbetriebs
der Pumpe (17) eingeschaltet bleibt, bis die elektrische Leistungsaufnahme
nicht mehr signifikant schwankt, und/oder  (b) der Elektromotor
(19) im Entleerungsbetrieb des Spülbehälters (12) über einen Siphon (26) abgeschaltet
wird.
Patent DE-10155146-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Verschleißnachstellung in einer Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: GRIECO GIOVANNI
IPC: F16D13/75
Filed: 2001-11-12
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Verschleißnachstellung in einer Reibungskupplung, umfassend einen Kranz (28, 128), der drehbar oder schwenkbar um die Drehachse (20) der Kupplung gelagert ist und der auf mindestens einer Fläche wenigstens eine ringförmige Auflagerampe (38, 138) trägt, die an dem Schwungrad oder an den Einrückmitteln oder an einem mit der Kupplungsscheibe (42) der Kupplung zusammenwirkenden Teil anliegt, wobei die Auflagerampe (38, 138) zumindest annähernd die Form eines auf die Drehachse (20) der Kupplung zentrierten Kreisbogens oder Kreisbogenabschnitts aufweist und ihre Abmessung parallel zu dieser Achse zwischen Minimal- und Maximalwerten von einem zum anderen Ende der Rampe (38, 138) variiert, so dass durch Drehung des Kranzes (28, 128) ein Verschleiß der Reibbeläge (44) und/oder der mit diesen Reibbelägen (44) zusammenwirkenden Reibflächen ausgleichbar ist, sowie umfassend einen Mechanismus (26) zum Schwenk- bzw. Drehantrieb für den Kranz (28, 128), wobei der Mechanismus (26) Arretiermittel (70) umfasst, durch die der Mechanismus (26) zum Schwenk- bzw. Drehantrieb für den Kranz (28, 128) kraftschlüssig und/oder formschlüssig blockierbar ist, und wobei die Blockierung verringerbar und/oder aufhebbar ist, wenn ein Verschleiß der Reibbeläge (44) bzw. der Reibflächen auftritt oder sich vergrößert, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus (26) Antriebsmittel (30) umfasst, die um eine zur Drehachse (20) der Kupplung parallele Achse dreh- oder schwenkbar auf einem Trägerteil (68) gelagert sind und die mit dem Kranz (28, 128) in Eingriff sind, wobei die Antriebsmittel (30) durch die Arretiermittel (70) an dem Trägerteil (68) blockierbar sind, und dass der Mechanismus (26) eine Masse (90) umfasst, die bei höherer Drehzahl der Kupplung durch Fliehkraft in eine Wirkposition bewegbar ist, in der sie die Antriebsmittel (30) und den Kranz (28, 128) in der Richtung des Verschleißausgleichs beaufschlagt, wenn sich die Drehzahl der Kupplung verringert.
Patent DE-10204588-B4 (DE)
Title: Witterungs, -und schmutzgeschützte Park, - sowie Wanderbank
Inventor: VOELKER JAN
IPC: A47C11/00
Filed: 2002-02-05
Granted: 2004-04-15
Abstract: Sitzmöbel (1) mit zumindest einer Sitzfläche (3) und einer Rückenlehne (4) und mit einem Deckelteil (15), insbesondere zur Aufstellung; in witterungsausgesetzten Bereichen, wobei die Sitzfläche (3) aus einer Funktionsstellung in eine aufwärts gestellte Schutzstellung verlagerbar ist und in dieser Stellung die aufgestellte Sitzfläche (3) und die Rückenlehne (4) von dem Deckelteil (15) überdeckbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlagerung der Sitzfläche (3) und des Deckelteils (15) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-10205345-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: IWAMOTO SUSUMU
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-02-08
Granted: 2007-09-06
Abstract: Halbleiterbauelement,
umfassend:  einen Halbleiterchip mit einer ersten Hauptfläche und
einer von der ersten Hauptfläche
abgewandten zweiten Hauptfläche;  eine
erste Elektrodenschicht (17) auf der ersten Hauptfläche;  eine
zweite Elektrodenschicht (18) auf der zweiten Hauptfläche;  eine
aktive Zone (13) auf der Seite der ersten Hauptfläche, wobei
sich die aktive Zone in elektrischem Kontakt mit der ersten Elektrodenschicht
befindet;  eine Schicht (11) geringen elektrischen Widerstands
eines ersten Leitfähigkeitstyps
auf der Seite der zweiten Hauptfläche, wobei sich die Schicht
(11) in elektrischem Kontakt mit der zweiten Elektrodenschicht befindet;  eine
Drain-Driftzone (1) zwischen der ersten Hauptfläche und der Schicht geringen
elektrischen Widerstands, wobei die Drain-Driftzone einen vertikalen
Driftstromweg im Durchlaßzustand
des Halbleiterbauelements schafft und in dessen Sperrzustand verarmt
ist;  eine dritte Elektrodenschicht (16), die unter Zwischenlage eines
Isolierfilms (20) auf der ersten Hauptfläche angeordnet ist, wobei der
Durchlaß-
und der Sperrzustand des Halbleiterbauelements durch die dritte
Elektrodenschicht gesteuert...
Patent DE-10208129-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Datenratenanpassung bei variablem Ratenverhältnis mit einstellbarer Pufferspeicherpartitionierung
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: H04L1/00
Filed: 2002-02-26
Granted: 2005-02-24
Abstract: Schaltung
zur Datenratenanpassung, mit  – einem Eingangsspeicher zum
Zwischenspeichern von Daten eines Datenstroms,  – einer
Ratenanpassungsstufe (12) zum Punktieren und/oder Wiederholen von
aus dem Eingangsspeicher gelesenen Daten mit einem variablen Ratenanpassungsfaktor
(K), und  – einem
Ausgangsspeicher zum Zwischenspeichern der von der Ratenanpassungsstufe
(12) erhaltenen Daten und zum Ausgeben eines ratenveränderten
Datenstroms,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Eingangs-
und der Ausgangsspeicher als Speicherbereiche (I; A) eines einzigen,
variabel paritionierbaren Speichers (11) ausgeführt sind, und  – die Schaltung
Mittel (CL1) zum Einstellen des Partitionsverhältnisses des Speichers (11)
in Abhängigkeit
von dem Ratenanpassungsfaktor (K) umfasst.
Patent DE-10211044-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung und Verfahren für ihre Herstellung
Inventor: KOBAYASHI NOBUAKI
IPC: F02M51/08
Filed: 2002-03-13
Granted: 2007-09-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinrichtung,
die umfaßt:  ein
rohrförmiges
Gehäuse
(2), das einen axialen Kraftstoffdurchlaß (3) definiert,  ein Ventilsitzelement
(5), das in dem axialen Kraftstoffdurchlaß (3) angeordnet ist und einen
Kraftstoffauslaß (5A) definiert,
der mit dem axialen Kraftstoffdurchlaß (3) in Verbindung steht,  ein
Ventilelement (8), das in dem axialen Kraftstoffdurchlaß (3) zwischen
einer geöffneten
Stellung, in der das Ventilelement (8) nicht mit dem Ventilsitzelement
(5) in Kontakt ist und eine Fluidverbindung zwischen dem axialen
Kraftstoffdurchlaß (3)
und dem Kraftstoffauslaß (5A)
zuläßt, und
einer geschlossenen Stellung, in der das Ventilelement (8) mit dem
Ventilsitzelement (5) in Kontakt ist und die Fluidverbindung unterbricht,
axial beweglich ist,  einen Kernzylinder (9), der dem Ventilelement
(8) axial gegenüberliegt,
wobei zwischen dem Kernzylinder (9) und dem Ventilelement (8) ein
axialer Luftspalt (S) vorhanden ist,  eine Feder (10), die in
dem axialen Kraftstoffdurchlaß (3) angeordnet
ist und das Ventilelement (8) in die geschlossene Stellung vorbelastet,
und...
Patent DE-10217856-B4 (DE)
Title: Telekommunikationsnetz und Verfahren zum Übertragen von Daten in einem Telekommunikationsnetz
Inventor: SAURER ANDREAS
IPC: H04J3/26
Filed: 2002-04-22
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Nutzdaten zwischen Netzknoten (3) in einem Telekommunikationsnetz
(1) mit mehreren Kanälen
(2), einem Eingangs-Controller und einem Ausgangs-Controller, welcher mehrere
hierarchisch angeordnete Multiplexerelemente (12) umfasst, die jeweils über einen
von mehreren Eingängen
von einem hierarchisch untergeordneten Multiplexerelement (12) oder
einem Zwischenspeicher (11) eine Nachrichtenzelle abrufen und über einen
Ausgang die Nachrichtenzelle (5) an ein hierarchisch übergeordnetes
Multiplexerelement (12) oder an einen Kanal (2) ausgeben, wobei die
Nutzdaten in mehreren Nachrichtenzellen (5) mit fester Länge innerhalb
von Zellverbänden übertragen
werden und jede Nachrichtenzelle ein Kopffeld (6) mit einem Identifizierungsfeld
(8, 9) zum Identifizieren eines Senders und eines Empfängers in
dem Telekommunikationsnetz und ein Nutzdatenfeld (7) mit den Nutzdaten
enthält,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Einrichten
einer Multiplexerelement-Eingangszuweisungstabelle, welche Verbindungen
von Zwischenspeichern (11) zu Multiplexerelementen (12) und zwischen
Multiplexerelementen (12) festlegt;  – Anlegen einer Multiplexerelement-Aktualisierungspfadtabelle,
welche für
jeden Zwischenspeicher (11) zu aktualisierende nachfolgende Multiplexerelemente...
Patent DE-10223142-B4 (DE)
Title: Sägeeinrichtung
Inventor: BAUMSCHLAGER OTMAR
IPC: B27B5/065
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-12-29
Abstract: Sägeeinrichtung
zum Aufteilen plattenförmiger
Werkstücke,
mit einem einen Auflagetisch ausbildenden Maschinengestell, an dem
ein Sägewagen
mit zumindest einer Sägeeinheit
entlang einer Sägelinie
verfahrbar gelagert ist, mit einer senkrecht zur Sägelinie
entlang einer Vorschubrichtung hin- und herbewegbaren, zumindest
eine Klemmvorrichtung zum Erfassen der Werkstücke aufweisenden Vorschubvorrichtung
zum Positionieren der Werkstücke
in Höhe
der Sägelinie,
sowie mit Anschlagelementen zum Anlegen der Werkstücke zur
Vornahme schräg
verlaufender Sägeschnitte
und mit einer Niederhaltevorrichtung zum Halten der Werkstücke während des
Aufteilens, dadurch gekennzeichnet, daß an der Vorschubvorrichtung
(44) zumindest ein erstes Anschlagelement (50, 52) angeordnet ist,
an das ein Eckbereich (86) der Werkstücke anlegbar ist, und daß am Sägewagen
(18) ein zweites Anschlagelement (88) positionierbar ist, an das die
Werkstücke
seitlich anlegbar sind.
Patent DE-10227159-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Solarmodulen
Inventor: YOSHIKAWA HIROYUKI
IPC: H01R13/60
Filed: 2002-06-18
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zum seriellen Verbinden einer vorbestimmten Anzahl von Solarmodulen (11), die je zwei Ausgangskabel (14a, 14b) mit an deren Enden angebrachten, der Herstellung eines elektrischen Kontaktes dienenden Verbindern (15, 16) aufweisen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  a) Vorsehen einer Anzahl von Relaiskabeln (18), die um eins höher ist als die Anzahl der zu verbindenen Solarmodule,  b) Anbringen je eines der Herstellung eines elektrischen Kontaktes dienenden Verbinders (19, 20) an den beiden Enden jedes Relaiskabels (18),  c) mechanisches Koppeln eines Verbinders (19) eines Relaiskabels mit einem Verbinder (20) eines benachbarten Relaiskabels mittels eines Verbindungselementes, durch das die beiden Verbinder in benachbarter, paralleler Ausrichtung als Verbinderpaar gehalten werden, wobei die beiden derart gekoppelten Verbinder (19, 20) zum Verbinden mit den korrespondierenden Verbindern (15, 16) der zwei Ausgangskabel (14a, 14b) eines Solarmoduls (11) bestimmt sind,  d) Wiederholung von Schritt c) für die Verbinder aller Relaiskabel, sodass eine Relaiskabelanordnung entsteht, bei der mit Ausnahme je eines Verbinders des ersten und letzten Relaiskabels alle Verbinder der Relaiskabel mit einem Verbinder eines benachbarten Relaiskabels gekoppelt sind, und  e) Verbinden der Relaiskabelanordnung mit den Ausgangskabeln der Solarmodule, indem die Verbinderpaare der Relaiskabel mit den Verbindern (14a, 14b) der Ausgangskabel elektrisch verbunden werden.
Patent DE-10233196-B4 (DE)
Title: Bremskontrollsystem mit Druckkontrollzylinder mit durch eine Antriebsquelle kontrolliertem Kolben
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60T8/48
Filed: 2002-07-22
Granted: 2011-08-11
Abstract: Bremssystem, das umfaßt: einen hydraulisch betätigten Bremszylinder (14, 16) zum Betätigen einer Bremse (22, 24); einen Druckkontrollzylinder (12) mit einem Gehäuse (104), einem Kolben (106, 108), der in dem Gehäuse aufgenommen und relativ zu dem Gehäuse zwischen einer vorderen und einer hinteren Hubendstellung durch Aktivierung einer Antriebsquelle (100) verschieblich ist, und einer Druckkontrollkammer (120, 122), die auf der Vorderseite des Kolbens angeordnet und mit dem Bremszylinder verbunden ist, so daß ein Arbeitsfluid von der Druckkontrollkammer zum Bremszylinder durch eine Verschiebung des Kolbens in Vorwärtsrichtung weg von der hinteren Hubendposition hin zur vorderen Hubendposition geliefert werden kann; und eine Bremsdruckkontrollvorrichtung (200), die die Aktivierung der Antriebsquelle kontrollieren kann, zum Kontrollieren eines Druckes des Arbeitsfluides in der Druckkontrollkammer so, daß ein Druck des Arbeitsfluides im Bremszylinder kontrolliert werden kann, wobei die Bremsdruckkontrollvorrichtung umfaßt: einen Kolbenbodenberührungszustandserfassungsbereich (200, S51–S68) zum Erfassen von einem Kolbenbodenberührungszustand, in dem der Kolben...
Patent DE-10235692-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung eines Scheinwerfers für Miniaturmodelle
IPC: A63H17/28
Filed: 2002-08-03
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
zur Darstellung wenigstens eines Scheinwerfers für Miniaturmodelle, insbesondere
für Modellfahrzeuge,
die wenigstens ein Transparenzteil, das einen durchsichtigen Bereich
aufweist, zur Darstellung einer Scheinwerferabdeckung und wenigstens
ein Basisteil zur Aufnahme des Transparenzteils umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass das Transparenzteil (10) wenigstens einen Fortsatz
(20) aus einem transparenten Material aufweist, der sich durch das
Basisteil (12) hindurch in das Innere des Miniaturmodells erstreckt.
Patent DE-10246540-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Prozessgas einer Reflowlötanlage
Inventor: MEIER HARTMUT
IPC: B01D53/14
Filed: 2002-09-30
Granted: 2012-03-15
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Prozessgase einer Reflowlötanlage mit wenigstens einem eine Reinigungsflüssigkeit für das Prozessgas enthaltenden Reinigungsraum (15), der über eine Zuleitung (12) für das verunreinigte Prozessgas und eine Ableitung (13) für das gereinigte Prozessgas durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsraum (15) eine Vielzahl von jeweils voneinander getrennten Abscheidewänden (25) enthält, an deren jeweiligen oberen Rändern jeweils Zuführungen für die Reinigungsflüssigkeit vorgesehen sind, so dass sich auf der jeweiligen Oberfläche ein Film (28) der Reinigungsflüssigkeit befindet, wobei wenigstens eine der Abscheidewände durch eine Außenwandung der Reinigungsvorrichtung gebildet wird.
Patent DE-10260693-B4 (DE)
Title: Reinigungs- und Spüleinsatz für Rinnensysteme
IPC: E03F1/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen von Rinnen, Kanälen oder dergleichen Linienentwässerungseinrichtungen zum Abführen von Oberflächenwasser und Ableiten in einer Fließrichtung (16), insbesondere von geschlossenen Rinnensystemen (7), umfassend  eine Spüldüse (5) zum Ausstoßen eines Wasserstrahls (13) in die Rinne (7) und zwar in deren Fließrichtung (16);  eine Kupplung (4) zum Anschließen einer Druckleitung (12) zum Zuführen von Wasser;  ein Halteelement (2) zum Fixieren der Spüldüse (5) und der Kupplung (4) in der Rinne (7),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Halteelement (2) die Rinnengeometrie abbildend geformt ist,  das Halteelement (2) durch Vergießen als Ummantelung vorgesehen ist,  die Kupplung (4) von oben zugänglich ist und  die Kupplung (4) und die Spüldüse (5) zueinander winkelig beabstandet sind.
Patent DE-10297356-B4 (DE)
Title: Lewis-Säure-Katalysatorzusammensetzung
Inventor: NISHIKIDO JOJI
IPC: C07C69/54
Filed: 2002-12-19
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verwendung mindestens einer Verbindung ausgewählt aus folgenden Formeln (1) und (2):    [(R f   1 SO 2 )(R f   2 SO 2 )N] n M (1),   und    [(R f   1 SO 2 )(R f   2 SO 2 )(R f   3 SO 2 )C] n M (2)   worin:  R f   1  bis R f   3  jeweils unabhängig voneinander einen Substituenten (α) oder ein teilweise substituiertes Derivat davon darstellt,  wobei der Substituent (α) aus einer perfluorierten, gesättigten oder ungesättigten C 7 -C 20 -Kohlenwasserstoffgruppe, die in ihrem Grundgerüst mindestens ein Stickstoffatom oder ein Sauerstoffatom enthält, besteht, und  wobei das teilsubstituierte Derivat des Substituenten (α) erhalten wird durch Austauschen von 40% oder weniger der Fluoratome in der perfluorierten Kohlenwasserstoffgruppe durch mindestens ein Mitglied aus der Gruppe, die aus einem Wasserstoffatom, einem Chloratom, einem Bromatom und einem Iodatom besteht, mit der Maßgabe, dass ein Fluoratom, das an das Kohlenstoffatom gebunden ist, welches direkt an die SO 2 -Gruppe gebunden ist, nicht durch ein Wasserstoffatom ersetzt ist;  M ein Atom darstellt, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Übergangsmetallatomen, einschließlich Seltenerdmetallatomen besteht, oder ein Galliumatom, Indiumatom, Thalliumatom, Siliciumatom, Germaniumatom, Zinnatom, Bleiatom, Antimonatom oder Bismutatom...