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Patent DE-102011053478-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Zusammensetzung einer plastifizierten Elastomermischung auf der Basis wenigstens eines polaren oder unpolaren Kautschuks
Inventor: WIETZKE STEFFEN
IPC: G01N22/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Zusammensetzung einer plastifizierten Elastomermischung auf der Basis wenigstens eines polaren oder unpolaren Kautschuks, umfassend die folgenden Schritte:  – Bestrahlen der plastifizierten Elastomermischung auf der Basis des wenigstens einen polaren oder unpolaren Kautschuks in einem Prüfraum eines THz-Spektrometers mit elektromagnetischen Wellen im THz-Frequenzbereich;  – Bestimmen von wenigstens einer Ist-Korrelation zwischen der Frequenz der emittierten elektromagnetischen Wellen und einer dielektrischen Materialeigenschaft der Elastomermischung anhand von empfangenen elektromagnetischen Wellen;  – Vergleichen der Ist-Korrelationen mit Soll-Korrelationen mittels einer Auswerteeinheit, wobei in der Auswerteeinheit wenigstens eine Soll-Korrelation von wenigstens einer Elastomermischung hinterlegt ist;  – Ausgabe eines Informationssignals, wenn wenigstens eine Ist-Korrelation von der Soll-Korrelation der Elastomermischung abweicht.
Patent DE-102011053792-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Steuerung und Überwachung einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: KNEPPER THORSTEN
IPC: A24C5/31
Filed: 2011-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Steuerung und Überwachung einer Maschine (1A, 1B) und/oder Maschinenkombination (1) der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend mindestens eine Visualisierungseinheit (19) und eine Steuerungseinheit (10, 11), wobei die Steuerungseinheit (10, 11) und die Visualisierungseinheit (19) zur Übermittlung von Steuerungs- und/oder Überwachungssignalen mittels eines maschineninternen Netzwerks (18) miteinander verbunden sind, und mindestens eine externe Steuerung (21), die über eine Schnittstelle (22) mit dem maschineninternen Netzwerk (18) verbunden ist, die sich dadurch auszeichnet, dass die Schnittstelle (22), die Steuerungseinheiten (10, 11), die Visualisierungseinheit (19) und/oder die externe Steuerung (21) zur zyklischen Übermittlung einer vorbestimmten Auswahl von Steuerungs- und/oder Überwachungssignale zwischen zumindest einer Steuerungseinheit (10, 11) und/oder der Visualisierungseinheit (19) und der externen Steuerung (21) eingerichtet und ausgebildet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung und Überwachung einer Maschine (1A, 1B) und/oder einer Maschinenkombination (1) der Tabak verarbeitenden Industrie.
Patent DE-102011055770-A1 (DE)
Title: Verfahren, Strahlmittel und Vorrichtung zum Nassstrahlen
Inventor: HUNZIKER WERNER
IPC: B24C1/00
Filed: 2011-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nassstrahlen von Werkstücken, umfassend das Bereitstellen von Suspension (10), welche eine Flüssigkeit (11) und Strahlmittel (12), das feste Strahlmittelteilchen (13, 14) aufweist, beinhaltet, und umfassend das Strahlen von Suspension (10) auf ein oder mehrere Werkstücke zur Bearbeitung von Werkstückoberfläche. Zur vorteilhaften Weiterzubildung wird vorgeschlagen, dass eine Suspension (10) verwendet wird, deren Strahlmittel (12) Strahlmittelteilchen (13) einer ersten Strahlmittelsorte und Strahlmittelteilchen (14) zumindest einer davon verschiedenen, zweiten Strahlmittelsorte umfasst. Die Erfindung umfasst auch ein Strahlmittel (12) zum Nassstrahlen von Werkstücken, wobei das Strahlmittel (12) Strahlmittelteilchen (13) einer ersten Strahlmittelsorte und Strahlmittelteilchen (14) zumindest einer davon verschiedenen, zweiten Strahlmittelsorte umfasst. Zur vorteilhaften Weiterzubildung wird vorgeschlagen, dass Strahlmittelteilchen (13) der ersten Strahlmittelsorte eine höhere Härte als Strahlmittelteilchen (14) der zweiten Strahlmittelsorte besitzen und dass, durchschnittlich, die Masse einzelner Strahlmittelteilchen (13, 14) bei der zweiten Strahlmittelsorte größer als bei der ersten Strahlmittelsorte ist. Die Erfindung umfasst auch eine Vorrichtung zum Nassstrahlen von einem oder mehreren Werkstücken.
Patent DE-102011075662-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung sowie Verfahren zum Steuern einer rangiertechnischen Förderanlage
Inventor: PHILIPPS HOLGER DIPL ING
IPC: B61J3/00
Filed: 2011-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung zum Steuern einer rangiertechnischen Förderanlage, die auf eine vergleichsweise einfache und damit kostengünstige sowie zugleich in der betrieblichen Praxis besonders robuste Art und Weise die Bestimmung der Position eines Förderwagens (20) der Förderanlage ermöglicht. Erfindungsgemäß weist die Steuereinrichtung hierzu eine stationäre Sensoreinrichtung (30) zur elektronischen Messung der Distanz (d) zu einem Förderwagen (20) der Förderanlage auf.  Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Steuern einer rangiertechnischen Förderanlage.
Patent DE-102011081789-A1 (DE)
Title: wireless communications system for smart keyless entry system, receives certification request signal and transmits authentication response signal to vehicle equipment, after switching resonance circuit to resonant frequency
Inventor: MORI KAZUNORI
IPC: B60R25/01
Filed: 2011-08-30
Abstract: The system has electric field strength measurement unit that measures electric field strength of signal for electric field strength measurement. Resonance circuit (241) switches resonant frequency to multi step. Portable device (2) receives signal for electric field strength measurement transmitted from vehicle equipment (1). Portable device measures electric field strength of each level. Certification request signal is received and authentication response signal is transmitted to vehicle equipment, after switching resonance circuit to resonant frequency.
Patent DE-102011082754-A1 (DE)
Title: Fortgeschrittene Lieferung, Verarbeitung und Aktualisierung von Karteninformationen
Inventor: DIMEO DAVID M
IPC: G01C21/26
Filed: 2011-09-15
Abstract: Die veranschaulichenden Ausführungsformen beinhalten programmierte Logikschaltkreise zum Bestimmen von Aktualisierungen, die betrieben werden können, um zu bestimmen, dass eine Kartendatenkachel, die in einer Fahrzeugdatenbank gespeichert ist, eine Aktualisierung benötigt. Die veranschaulichenden Ausführungsformen beinhalten weiter programmierte Logikschaltkreise zum Qualifizieren von Aktualisierungen, die betrieben werden können, um die Berechtigung einer Aktualisierung zu qualifizieren. Ebenfalls beinhaltet in den veranschaulichenden Ausführungsformen sind programmierte Logikschaltkreise zum Bereitstellen von Aktualisierungen, die betrieben werden können, abhängig von dem Qualifizieren, um eine aktualisierte Version der Kartendatenkachel bereitzustellen. Die programmierten Logikschaltkreise zur Aktualisierungsbestimmung, Aktualisierungsqualifikation und Aktualisierungsbereitstellung können betrieben werden, um das Bestimmen, Qualifizieren und Bereitstellen für zumindest alle Kacheln zu wiederholen, die in einer Route innerhalb einer vorbestimmten Nähe eines derzeitigen Ortes eines Fahrzeugs entlang der Route beinhaltet sind.
Patent DE-102011083166-A1 (DE)
Title: Composite material for solar heat collector, has absorber comprising lower sublayer, which incorporates aluminum nitride compound, and upper sublayer, which incorporates silicon aluminum nitride compound
Inventor: PROEHL HOLGER DR
IPC: F24J2/48
Filed: 2011-09-22
Abstract: The material has a spectral-selective multilayer system (2) for a solar heat collector, and a layer system located on a metallic carrier (1) and comprising a metallic infrared reflection layer (9). An absorber is applied on the reflection layer for absorption of solar radiation, and a transparent cover layer (14) is applied on the absorber. The absorber comprises a lower sublayer (10), which incorporates aluminum nitride compound comprising titanium, and an upper sublayer (12), which incorporates silicon aluminum nitride compound comprising titanium. An independent claim is also included for a method for manufacturing a composite material.
Patent DE-102011083660-A1 (DE)
Title: Fluidkanalventil
Inventor: SUMIYA TAKENORI
IPC: F02M25/07
Filed: 2011-09-28
Abstract: Ein Fluidkanalventil (10) enthält einen Ventilkörper (14), der an ersten und zweiten Wellen (32, 34) drehbar gelagert ist, einen beweglichen Sitz (16), das ein Verbindungsloch (17) enthält, und ein elastisches Element (18), das den beweglichen Sitz (16) zu einer vom Ventilkörper (14) entgegengesetzten Seite hin vorspannt. Die ersten und zweiten Wellen (32, 34) sind an dem Ventilkörper (14) derart angebracht, dass ihre Achse (A1) an einer Position angeordnet ist, die von einer Krümmungsmitte eines kugelförmigen Oberflächenabschnitts (30) des Ventilkörpers (14) versetzt ist. Das Fluidkanalventil (10) wird in einen Schließzustand versetzt, in dem der kugelförmige Oberflächenabschnitt (30) gegen eine Sitzfläche (48) abgestützt wird und das Verbindungsloch (17) verschließt, und wird in einen Öffnungszustand versetzt, in dem der Ventilkörper (14) von dem beweglichen Sitz (16) gelöst wird, um hierdurch das Verbindungsloch (17) zu öffnen.
Patent DE-102011085626-A1 (DE)
Title: Reaktion des fahrzeugsystems auf krankheiten
Inventor: STRUMOLO GARY STEVEN
IPC: H04W4/90
Filed: 2011-11-02
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren umfasst die Registrierung von mindestens einer Krankheit, die mit einem Fahrzeuginsassen verbunden ist. Das Verfahren umfasst außerdem die Überwachung von Umweltbedingungen auf das Auftreten eines Auslösers, der wahrscheinlich Komplikationen in Bezug auf die Krankheit verursacht. Das Verfahren umfasst weiter eine Warnung des Fahrzeuginsassen über das Auftreten des Auslösers. Das Verfahren umfasst außerdem die Einstellung einer Fahrzeugkomponente oder eines Fahrzeugsystems über das VCS als Reaktion auf das Auftreten des Auslösers.
Patent DE-102011090061-A1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/52
Filed: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Verpackung, insbesondere von einer Einsatzwerkzeugverpackung, mit einem Grundkörper (10), der zumindest einen Aufhängebereich (12), zumindest einen Sichtbereich (14, 16) und zumindest einen Aufnahmebereich (18), der zumindest im Wesentlichen zu einer Aufnahme zumindest eines Einsatzwerkzeugs (20) vorgesehen ist, aufweist, und mit zumindest einem Schutzelement (22, 24), das zumindest im Wesentlichen zu einem Schutz, insbesondere vor einer Verletzung eines Bedieners, vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Schutzelement (22, 24) zumindest teilweise einstückig mit dem Grundkörper (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102011100537-A1 (DE)
Title: Terbiumoxid zur Verwendung als Faraday-Rotator
Inventor: RYTZ DANIEL
IPC: C01F17/224
Filed: 2011-05-05
Abstract: Faraday-Rotator basierend auf der Verwendung von Tb2O3 oder Tb2-xSExO3. Bisher bekannte optische Isolatoren sind durch die Verdet Konstante des als Faraday-Rotator eingesetzten Materials eingeschränkt: um die gewünschte Drehung der Polarisationsebene des einfallenden Lichts zu erreichen, muss das Produkt der Magnetfeldstärke mal Länge des Rotatormaterials einen bestimmten Wert erreichen. Durch eine Erhöhung der Verdet Konstante kann dieser Wert verringert werden. Die Materialien Tb2O3 oder Tb2-xSExO3 weisen eine hohe Dichte an Tb-Ionen auf. Dies führt zu den gewünschten hohen Verdet Konstanten und ermöglicht dadurch den Bau von kostengünstigen und kompakten Isolatoren, die das Merkmal aufweisen, dass sie ein Faraday-Rotator aus Tb2O3 oder Tb2-xSExO3 enthalten.
Patent DE-102011102401-A1 (DE)
Title: Device for cleaning ambient air in inner area of closed storage system for electronic components, has filter positioned behind openings, where pressure is provided to filter through openings such that air flows are cleaned over filter
Inventor: FUCHS PETER
IPC: B01D46/10
Filed: 2011-05-24
Abstract: The device has a dust filter positioned in front of or behind openings (14). High and/or low pressure produced in a closed storage system by dynamics of a conveying device (3) during an operating process is provided to the dust filter through the openings such that external air flows loaded with dust particles are guided or cleaned over the dust filter. The openings are positioned in a front cover in a front side of the storage system, where the dust filter and a shutter (11) are manufactured in a function unit.
Patent DE-102011106591-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln der Position eines in einem Kraftfahrzeu angeordneten GNSS-Empfängers
Inventor: KOGLER WOLFGANG
IPC: G01S19/16
Filed: 2011-06-16
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Ermitteln der Position eines in einem Kraftfahrzeug (10) angeordneten GNSS-Empfängers (11), dessen bestimmungsgemäße Funktion von einer Störquelle (12) in dem Kraftfahrzeug (10) gezielt beeinträchtigt ist, mittels eines Sensornetzwerks, das eine jeweilige Sensoreinheit (21) zur Störquellendetektion an vorgegebenen Verkehrswegepunkten (20) umfasst. Dabei wird beim Passieren des Kraftfahrzeugs eines der Verkehrswegepunkte durch die Sensoreinheit (21) des ) abgegebenes Störsignal und/oder ein von der Störquelle (12) beeinträchtigtes Empfangssignal des GNSS-Empfängers detektiert. Ferner werden die detektierten Signale verarbeitet, um das Vorhandensein der Störquelle (12) in dem Kraftfahrzeug (10) festzustellen. Beim Vorhandensein der Störquelle (12) wird eine Information erzeugt, welche zumindest den Ort des Verkehrswegepunkts (20) und die Störquelle (12) in dem Kraftfahrzeug (10) signalisiert, wobei aus dem Ort des Verkehrswegepunkts (20) die Position des Kraftfahrzeugs (10) ermittelt wird.
Patent DE-102011113693-A1 (DE)
Title: Papierspender
IPC: A47K10/22
Filed: 2011-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Papierspender, insbesondere Handtuchspender, zur Abgabe einer Papierbahn vorgegebener Länge an einen Benutzer, mit einem Gehäuse (1), einer im Gehäuse (1) angeordneten Papierrollenlagerung (24, 25a, 25b), Papierführungselementen (27, 28), einer Transportrolle (26), einer am Gehäuse (1) angeordneten Taste (21) zur Auslösung des Papiertransports über die Transportrolle (26) sowie einer Schneidfunktion (80), wobei die Taste (21) über einen Hebel (22b) mit einem Antrieb (33, 34) für die Transportrolle (26) verbunden ist, der bei Betätigung des Hebels (22b) den Vorschub der vorgegebenen Papierlänge bewirkt, wobei der Hebel (22b) über eine Rutschkupplung (43, 44, 45) auf das Antriebselement (33, 34) wirkt.
Patent DE-102011114647-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit mehreren optisch variablen Strukturen
Inventor: MAYER KARLHEINZ
IPC: B42D15/10
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement mit einer optisch variablen Struktur, die eine Vielzahl von ersten Prägestrukturen aufweist, wobei jede der ersten Prägestrukturen aus mindestens zwei Flanken besteht, die in mindestens einem bestimmten Winkel aufeinander zu laufen. In mindestens einem ersten Teilbereich der optisch variablen Struktur weist mindestens eine Flanke der ersten Prägestrukturen jeweils mindestens eine zusätzliche Prägestruktur auf, die auf die Flanke der ersten Prägestrukturen aufgesetzt oder in die Flanke der ersten Prägestrukturen eingesetzt ist. Erfindungsgemäß ist die Geometrie der mindestens einen zusätzlichen Prägestruktur mindestens nahezu invers zu der Geometrie derjenigen Flanke der ersten Prägestruktur ausgeführt ist, auf der die mindestens eine zusätzliche Prägestruktur aufgesetzt bzw. eingesetzt ist.
Patent DE-102011115337-A1 (DE)
Title: Fastening of cover for crankshaft housing in internal combustion engine of motor vehicle, has cover mounting tab which is intended to form shutter in receptacle
Inventor: BAUMANN NIKLAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: The fastening has pressing element (10a) which is adapted for fastening the cover (11) against housing (12a). The pressure element is provided at receptacle (13a-18a) in a form-fitting state. A cover mounting tab (19a-24a,23b) is intended to form a shutter in receptacle. An independent claim is included for internal combustion engine of motor vehicle.
Patent DE-102011117186-A1 (DE)
Title: Method for controlling access to actuator or sensor in private or industrial sectors, involves verifying authority proof when information about access rights is analyzed by authorization functional unit of access control point
Inventor: UNSENOS DIRK L
IPC: H04L9/32
Filed: 2011-10-28
Abstract: The method involves establishing proof of authority and information about access rights in electronic form, and storing the proof of authority including the information about the access rights on an authorization medium (4) in a data storage (5). The proof of authority is transferred to a third party medium (6). The proof of authority is verified by testing when the information about the access rights is analyzed by the authorization functional unit of an access control point (3), and the third party is authorized for the access to the actuator or sensor in the frame of access rights.
Patent DE-102011117835-A1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAAS MICHAEL
IPC: B60R21/207
Filed: 2011-11-08
Abstract: Ein Sitz für ein Kraftfahrzeug dessen Rückenlehne eine Tragstruktur, eine daran angeordnete Polsterung und einen darüber angeordneten Bezug umfasst, wobei die Polsterung (5) einen zu einer äußeren Seitenfläche der Rückenlehne (4) offenen Aufnahmeraum (10) ausspart, in dem Aufnahmeraum (10) eine Gassackeinrichtung (11) angeordnet ist, um beim Auslösen einen Gassack in einen seitlich neben dem Insassen liegenden Bereich hinein zu entfalten, der Bezug (5) eine für den Austritt des Gassacks eingerichtete Aufreißnaht (14) aufweist, an der Aufreißnaht (14) jeweils eine zwischen Polsterung und Bezug liegendes flächiges Verstärkungsmateriallage (15a, 15b) mit einem ersten Randbereich (16a, 16b) angehängt ist, um die zum Aufreißen erforderlichen Kräfte in die Aufreißnaht (14) einzuleiten, und die Verstärkungsmateriallage(n) (15a, 15b) an einem dem ersten Randbereich gegenüberliegenden zweiten Randbereich (17a, 17b) über eine Anzahl von Fixierungsmitteln (18) an der Rückenlehne (4) befestigt ist bzw. sind, soll derart weitergebildet werden, dass eine einfache und kostengünstige Fertigung der Vorrichtung und Montage der Bauteile möglich ist, wobei ein funktionssicheres, vorhersehbares Aufreißen der Reißnaht (14) bei unterschiedlichen Sitzbezugsmaterialien sichergestellt ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Fixierungsmittel (18) mit der Polsterung (5) zusammenhängen oder verbunden sind.
Patent DE-102011120347-A1 (DE)
Title: Structured multi-layer tubular air charge line for internal combustion engine, has inner layer for thermal and sound insulation which is made of thermoplastic foam layer of variable layer thickness and formed by blow molding process
Inventor: HENTSCHEL MAIK
IPC: B29C44/24
Filed: 2011-11-30
Abstract: The structured multi-layer tubular air charge line (1) has a heat protection system having inner layer (3) and outer layer (4) which are formed as co-extrudate. The inner layer for thermal insulation and sound insulation is made of thermoplastic foam layer of variable layer thickness and formed by blow molding process. The foam layer is made of polyphenylene sulfide. An independent claim is included for method for manufacturing structured multi-layer tubular air charge line.
Patent DE-102011121459-A1 (DE)
Title: Device for treatment of skin with light radiation e.g. laser radiation, for e.g. hair removal, has light beam output unit that emits light radiation from light source in form of two light beams on target area in to-be-treated skin
Inventor: FISCHER DIETMAR
IPC: A61B18/18
Filed: 2011-12-16
Abstract: The device comprises a light source that is provided for generating light radiation. A light beam output unit emits the light radiation from the light source in form of two light beams along two different directions on a target area in to-be-treated skin such that the light beams are intersected with each other only in the target area.
Patent DE-102011122073-A1 (DE)
Title: Bus coupler circuit for supplying power to components of bus system, regulates intermediate circuit voltage to value just below average bus voltage such that power supply voltages for external circuits for subscriber line are obtained
Inventor: KRUPAR JOERG
IPC: H04B3/56
Filed: 2011-12-19
Abstract: The circuit (50) has direct current (DC) power supply unit (7) which is connected to the bus line (4) and intermediate circuit node (26). A control unit (10) is connected to the processor supply circuit (9) over a connecting line (30), and DC power supply unit via lead line (31). The intermediate circuit voltage (U-ST) is regulated to the value just below the average bus voltage such that the power supply voltages for external circuits for subscriber line, and associated components over supply units are obtained from the intermediate circuit voltage.
Patent DE-102012002162-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang-Kupplungsanordnung und Fluidzylinder hierfür
Inventor: ROTHVOSS STEFAN
IPC: F15B15/20
Filed: 2012-01-31
Abstract: Fluidzylinder (28) zur Betätigung eines Elementes (14) eines Antriebsstranges (10) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Zylindergehäuse (30) und einem Kolben (32), wobei der Kolben (32) gegenüber dem Zylindergehäuses (30) mittels einer Kolbendichtung (34) abgedichtet ist, wobei zwischen dem Zylindergehäuse (30) und dem Kolben (32) zumindest ein Fluidraum (44) ausgebildet ist, der über wenigstens einen ersten Fluidanschluss (42) mit einer Fluidversorgungseinrichtung (26) verbindbar ist, und wobei der Kolben (32) in einer Kolbenanschlagposition an einer Anschlagfläche (61) des Zylindergehäuses (30) anliegt. Dabei ist der erste Fluidanschluss (42) im Bereich der Anschlagfläche (61) des Zylindergehäuses (30) ausgebildet, wobei der Kolben (32) mit einer Abdichteinrichtung (60) verbunden ist, die den ersten Fluidanschluss (42) in der Kolbenanschlagposition verschließt.
Patent DE-102012003159-A1 (DE)
Title: Brake mechanism for motor vehicle, has axial stop to secure friction ring in axial direction against movement in mounted state, and retaining ring cooperated with wheel hub teeth and arranged between friction ring and wheel hub teeth
Inventor: FLAD DAVID
IPC: B60B27/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: The brake mechanism (1) has a wheel hub (2) arranged concentrically to a friction ring (3) in a mounted state. The wheel hub is extended along an outer circumference (U). The first wheel hub teeth (7) and second wheel hub teeth are spaced in axial direction (A) for engagement with friction ring teeth of friction ring. An axial stop is provided to secure friction ring in axial direction against movement in mounted state. A retaining ring (20) is cooperated with wheel hub teeth (7) and arranged on wheel hub between friction ring teeth and wheel hub teeth (7) in mounted state. An independent claim is included for method for mounting brake mechanism.