baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-239862-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur temperaturstabilisierung, insbesondere fuer schlauchwaagen
Inventor: NAVRATIL PETER
IPC: G01F23/04
Filed: 1985-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Temperaturstabilisierung, insbesondere fuer Schlauchwaagen mit einem Messsystem mit mindestens zwei Messwertaufnehmern und einem Schlauchsystem mit Messfluessigkeit. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schlauchwaagensystem so zu gestalten, dass dessen Messfunktion weitestgehend uanbhaengig ist von Temperatureinfluessen mit dem Ziel, eine hoehere Messgenauigkeit ohne rechnerische Korrektur der Messergebnisse zu erhalten. Das wird dadurch erreicht, dass ein hohlwandiges Leitungssystem, in dessen Hohlraum sich eine durch eine Umwaelzpumpe bewegte Fluessigkeit befindet und ein Thermostat zur Temperaturstabilisierung der Fluessigkeit das Messsystem umschliesst. Fig. 1
Patent DD-239814-A1 (DD)
Title: Vielsystemige rundstrickmaschine, insbesondere r/l-grossrundstrickmaschine
Inventor: MZYK WOLFGANG
IPC: D04B15/14
Filed: 1985-07-29
Abstract: In den Nuten des Nadelzylinders der Rundstrickmaschine, der auf seiner Innenseite mit radialen Kuehlrippen versehen ist, sind abwechselnd laengsverschiebliche Nadeln und quer und laengs zu den Nadeln bewegbare Abschlagplatinen angeordnet, die auf einem lediglich radial beweglichen Schwenkhebel in Richtung des Nadelaustriebs verschieblich zwischen eigenen Fuehrungsstegen gelagert sind, auf deren freien Stirnflaechen die Nadelschaefte gleiten, die ihrerseits zwischen gesonderten Fuehrungsstegen des Nadelzylinders laengsverschiebbar gelagert sind, die auf Luecke zu den Fuehrungsstegen der Platine angeordnet sind. Um die zwischen den Maschenbildungswerkzeugen entstehende Reibung zu verringern und den Nadelzylinder thermisch zu entlasten, sind die die Platinen fuehrenden Stege und die die Nadeln fuehrenden Stege in unterschiedlicher Hoehe am Nadelzylinder gehaltert, wobei die Platinen fuehrenden Stege in verschiedenen Hoehenbereichen im Querschnitt reduziert und die auf der Innenseite des Nadelzylinders vorgesehenen Kuehlrippen unter einem Winkel von 45 bis 80 geneigt zur Achse des Nadelzylinders angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-241695-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum reinigen einer filtereinrichtung
Inventor: PITTNER WILLI
Filed: 1985-10-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Rueckspuelung und Reinigung von aus koernigem Filtermaterial gebildeten Filterbetten in Anlagen zur Filtrierung von Fluessigkeiten. Das Ziel ist, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung des Filterbettes zu entwickeln, bei denen das Filtermaterial gruendlich gewaschen und der Wasserverbrauch fuer die Rueckspuelung gesenkt wird. Dabei besteht die Aufgabe, das zur Aufwirbelung des Filterbettes und zur Ausschwemmung der Filterrueckstaende sowie deren Austragung aus der Einrichtung benutzte Rueckspuelwasser einer Mehrfachnutzung zu unterziehen. Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren geloest, bei dem Druckluft und eine Rueckspuelfluessigkeit entgegengesetzt der Filtrationsrichtung durch das Filterbett gedrueckt werden und erfindungsgemaess als Rueckspuelfluessigkeit das in Filtrationsrichtung vor dem Filterbett anstehende und mit Filterrueckstaenden durchsetzte Rohwasser entnommen, ausserhalb der Einrichtung gereinigt, der Einrichtung jenseits des Filterbettes wieder zugefuehrt und so mehrfach im Kreislauf gefuehrt wird. Figur
Patent DD-244156-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung des verklebungseffektes beim beschichten von textilien
Inventor: HUPFER STEFFEN
IPC: D06B1/14
Filed: 1985-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhoehung des Verklebungseffektes bei Beschichtungen von textilen Flaechengebilden unter Verwendung bekannter Beschichtungsmittel und bekannter Beschichtungsanlagen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass nach dem Auftragen des Beschichtungsmittels durch ein unterhalb der Warenbahn im geringen Abstand, vorzugsweise 30 mm quer zur Warenbahn angeordnetes, ueber deren gesamten Breite reichendes Duesenrohr Druckluft, vorzugsweise 0,4 MPa, auf die beschichtete, noch nicht getrocknete Unterseite des textilen Flaechengebildes geblasen wird und anschliessend der Trocknungsvorgang erfolgt. Durch die Wirkung der Druckluft wird eine Oberflaechenvergroesserung des Beschichtungsauftrages erreicht, der sich beguenstigend auf die Verringerung des Einsatzes der Beschichtungsmasse, die Erhoehung der Festigkeit des textilen Flaechengebildes und die Verkuerzung des Trocknungsprozesses auswirkt und somit zur Energieeinsparung fuehrt.
Patent DD-244921-A1 (DD)
Title: Verfahren zum verbinden der bandenden zweier metallcoils mit der dazugehoerenden nahtform
Inventor: FABIG GERHARD
IPC: B21D39/03
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden der Bandenden zweier Metallcoils von vorzugsweise duennem oberflaechenveredeltem Bandstahl durch mechanisches Heften mit der dazugehoerenden Nahtform. Ohne die Bandenden oder Teile davon zu verschweissen oder plastisch zu verformen, ist eine Loesung zu finden, bei welcher durch mehrere stegfoermige Ausstanzungen unter Beibehaltung der betreffenden Konturen sichere formschluessige Verbindungen entstehen. Erfindungsgemaess werden die ueberlappten Bandenden mit keulenfoermigen Einschnitten versehen. Die betreffenden stegartigen Ausschnitte werden dabei aus der Bandebene ausgelenkt und bei anstehendem Bandzug ineinander, gemaess Fig. 1, verkettet. Anschliessend wird die Naht unter Beibehaltung der gegebenen Materialstaerke eingeebnet. Fig. 1
Patent DD-247749-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur anzeige von spannungspegeln
Inventor: HOFFMANN PETER
IPC: G09F9/33
Filed: 1986-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Anzeige von Spannungspegeln fuer Logiktester mit Sieben-Segment-Anzeige. Ziel ist es, die Zuordnung der Spannungspotentiale zur Anzeige mit minimalen Schaltungsaufwand eindeutig zu gestalten. Die Erfindung hat die Aufgabe, die Spannungspegel "High" und "Low" auf der Sieben-Segment-Anzeige als "H" und "L"-Symbole anzuzeigen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Segmente E und F von einem ODER-Glied, das mit den Anzeigeansteuerzweigen fuer "High" und "Low"-Pegel beschaltet ist, angesteuert werden. Der Anzeigeansteuerzweig fuer "High"-Pegel aktiviert die Segmente B, C und G und der fuer "Low"-Pegel das Segment D. Bei Impulsen am Eingang des Logiktesters entsteht das Symbol "H", wobei aus der unterschiedlichen Helligkeit der Segmente B, C, G einerseits und D andererseits auf das Tastverhaeltnis der Impulsfolge geschlossen werden kann.
Patent DD-248191-A1 (DD)
Title: Kuevettenanordnung
Inventor: DORN GUENTER
IPC: G01N21/03
Filed: 1986-04-17
Abstract: Die Kuevettenanordnung besitzt einen bewegbaren Kuevettenkoerper mit mindestens einem im wesentlichen rechtwinklig zu seiner Bewegungsrichtung verlaufenden Kanal fuer eine zu untersuchende Substanz, der zwischen zwei den Kanal verschliessenden, zueinander und zur Bewegungsrichtung parallelen Platten zwischen zwei definierten Stellungen bewegbar angeordnet ist. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Gewaehrleistung grosser Schichtdicken bei minimalen Fuellvolumina und einer einfachen Technologie zur Automatisierung des Fuell-, Mess- und Spuelvorganges. Hierzu weisen die Platten zumindest in einer der definierten Stellungen zwei fuer optische Strahlen durchlaessige Fenster, die den Kanal verschliessen, und in einer anderen Stellung je eine Oeffnung fuer den Zu- und Abfluss der Substanz auf. Der Kuevettenkoerper kann um eine zur Plattenebene senkrechte Achse schwenkbar sein. Die Platten koennen aus einem optisch durchlaessigen Medium bestehen. Fig. 1
Patent DD-249674-A1 (DD)
Title: Ballenpresse
Inventor: BRINK ULRICH
IPC: B30B9/30
Filed: 1986-06-06
Abstract: Die Ballenpresse fuer verschiedene Pressgueter dient zum Pressen von geometrisch definierten Pressguetern wie auch zum Pressen von Pressguetern in Pressformen, bei denen die Art der Verpackung oder die technologische Organisation die Zugaenglichkeit rings um die Presseinheit erforderlich machen. Die Ballenpresse dient dem Ziel, die Moeglichkeit des mechanisierten oder automatisierten Rundumverschlusses wie z. B. Umschnueren, Vernaehen, Verklammern, Umreifen oder Einschrumpfen innerhalb der Ballenpresse zu realisieren. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass sowohl das Pressschild als auch das Gegenpressschild der Ballenpresse als Drehscheiben ausgebildet sind, die eine beliebige oder definierte Drehung der Presseinheit um die Pressachse gewaehrleisten, wobei das als Drehscheibe ausgebildete Pressschild wie auch das als Drehscheibe ausgebildete Gegenpressschild einzeln oder gleichzeitig unabhaengig von der Ballenpresse angeordnet sein koennen. Die Ausfuehrung ist unabhaengig vom Krafteintragssystem und fuer Bauwesen in vertikaler wie auch horizontaler Anordnung moeglich.
Patent DD-252692-A1 (DD)
Title: Elektrettastelemente zur dateneingabe
Inventor: EISENBLAETTER HERBERT
IPC: G06F3/00
Filed: 1986-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Elektrettastelemente zur Dateneingabe, die mechanische Betaetigungsenergie in elektrische Signale umformen. Die erfinderische Loesung besteht darin, dass beim Betaetigungsvorgang der Elektrettastelemente, die nach dem Kondensatorprinzip mit veraenderlichem Elektrodenabstand arbeiten, eine von Magneten aus ihrer Ruhelage ausgelenkte bewegliche Elektrode durch Vorspruenge im Innern des Gehaeuses des Tasters definiert von den Magneten getrennt wird und beim Zurueckschnellen aufgrund ihrer Elastizitaet im Feld des Elektreten elektrische Signale generiert. Der Grundaufbau eines solchen Elektrettastelementes ist in Fig. 1 dargestellt.
Patent DD-255182-A1 (DD)
Title: Scharnier mit integrierter zuhaltung
Inventor: HORNBOGEN WOLFGANG
IPC: E05F1/12
Filed: 1986-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit integrierter Zuhaltung fuer Moebeltueren oder dgl. wobei durch ein Gelenkviereck bildende Gelenke der korpusseitige Bandtraeger und der an der Tuer befestigte Scharniertopf verbunden werden und durch eine im Bandtraeger angeordnete Feder die Zuhaltung des Scharniers realisiert wird. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier mit integrierter Zuhaltung zu schaffen, dessen Zuverlaessigkeit und Lebensdauer erhoeht wird bei minimalem Fertigungsaufwand. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass vier wechselweise angeordnete Tellerfedern auf einem am Bandtraeger befestigten Zapfen gefuehrt werden und ueber ein Druckstueck auf einen halbrundfoermigen Nietkopf am unteren Gelenk so wirken, dass das Gelenk und somit die Tuer bei geschlossener Stellung in eine stabile Lage gedraengt wird. Fig. 1
Patent DD-256933-A1 (DD)
Title: Einkomponenten-magnetbuerstenentwickler
Inventor: FASCHER ERWIN
IPC: G03G9/08
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einkomponenten-Magnetbuerstenentwickler, der in elektrografischen und elektrofotografischen Bildwiedergabesystemen einsetzbar ist, insbesondere in solchen, die eine gute Halbton- bzw. Farbwiedergabe anstreben. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, den elektrofotografischen Bildentwicklungsprozess zu linearisieren, wobei eine Massenablagerung des Entwicklers proportional zum Bildpotential UFl ermoeglicht wird. Erfindungsgemaess wurde die Aufgabe dadurch geloest, dass der Einkomponenten-Magnetbuerstenentwickler aus einer Mischung zweier oder mehrerer Einkomponentenentwickler unterschiedlicher elektrischer Leitfaehigkeit besteht. Fig. 1
Patent DD-258765-A1 (DD)
Title: Schleifkoerperaufnahme fuer zusatzbohrerschaerfgeraet
Inventor: BADEKE GUENTER
IPC: B24B3/24
Filed: 1987-01-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des Werkzeugmaschinenbaus, insbesondere fuer den Heimwerkerbereich. Das Ziel und die Aufgabe liegen in der Schaffung einer Schleifkoerperaufnahme mit fertigungstechnisch und kostenmaessig geringem Aufwand, wobei die Schleifkoerperaufnahme eine zentrische Lagerung des Schleifkoerpers, ein axiales Verspannen und ein einfaches und leichtes Auswechseln desselben ermoeglichen soll. Dies wird durch eine Schleifkoerperaufnahme geloest, die aus zwei glockenfoermigen Spannkoerpern, mit jeweils einem nach aussen gerichteten oberen Rand und einem nach innen gerichteten unteren Rand, gebildet wird. Der Schleifkoerper wird zwischen den oberen Raendern der glockenfoermigen Spannkoerper fixiert und verspannt. Die Verspannung wird durch das Zusammendruecken der unteren Raender und somit der oberen Raender erreicht. Die notwendige Kraft wird durch das Verdrehen einer Verschlussschraube erreicht und ueber eine Hohlwelle und eine Stuetzmutter auf die Spannkoerper geleitet.
Patent DD-257672-A1 (DD)
Title: Flexibles ringelement fuer rohrverbindungen
Inventor: FISCHER KLAUS-UDO
IPC: F16L27/10
Filed: 1987-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Abgassysteme fuer Verbrennungsmotoren. Ziel der Erfindung ist die Reduzierung der in das Abgassystem eingeleiteten Schwingungen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein flexibles Ringelement fuer Rohrverbindungen zu schaffen, mit dem bei geringem Raumbedarf und Fertigungsaufwand eine grosse Einfederung und somit eine wesentliche Verringerung von Schwingungen erreicht wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass ein aus Federstahl U- oder wellenfoermig gestalteter Ring im Abgassystem einmal oder mehrmals hintereinander angeordnet wird und durch umgestellten Rand mit dem unter dem gleichen Winkel ausgeformten Auspuffrohr durch Verformung des aeusseren Randes des Auspuffrohres miteinander verbunden wird. Die Verbindung zwischen den U-foermig gestalteten Ringen wird ueber einen um die anliegenden umgestellten inneren Raender gelegten und umgeformten Rohrsegment erreicht. Die Verbindung zwischen den wellenfoermigen Ringen erfolgt in der Form, dass der nach aussen umgestellte Rand von der Anlageflaeche zum Ring zeigend abgewinkelt und dann unter gleichem Winkel nach aussen versetzt zurueckgebogen wird und um die so verformten beiden anliegenden Raender ein Streifen gelegt wird, der auf die Kontur des Randes verformt wird. Anwendungsgebiet der Erfindung sind Verbrennungsmotoren, vorzugsweise Dieselmotoren. Fig. 1
Patent DD-258191-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung eines wulstes am rohrende
Inventor: SCHUETZE HORST
IPC: B21D19/08
Filed: 1987-03-06
Abstract: Die Vorrichtung zur Herstellung eines Wulstes am Rohrende wird im Rohrleitungsbau angewendet und dient der Herstellung sicherer Rohr-Schlauch-Verbindungen. Die Aufgabe, einen Wulst am Rohrende insbesondere von Rohren kleineren Durchmessers herzustellen wird geloest, indem eine Vorrichtung aus Spannstueck und Spreizbacken mit Spreizkeil besteht, wobei die mit einem Druckring versehenen Spreizbacken die Rohrwandung in eine Radialnut des Spannstueckes druecken, so dass ein Wulst entsteht. Durch die Gestaltung der Vorrichtung treten waehrend der Verformung am Rohr keine Axialkraefte auf.
Patent DD-259787-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum nassreinigen glatter flaechen, wie scheiben, waende, decken und boeden
Inventor: HUMMEL GEORG
IPC: B08B3/10
Filed: 1987-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Nassreinigen glatter Flaechen, wie Scheiben, Waende, Decken und Boeden, die im wesentlichen aus einem Reinigungskopf, einem gesonderten, mobilen Foerderaggregat einschliesslich Behaelter zur Aufnahme der Reinigungsfluessigkeit und einer entsprechenden Anzahl flexibler, zwischen dem Foerderaggregat und dem Reinigungskopf angeordneter Rohrleitungen besteht, wobei der Reinigungskopf seinerseits aus einer den jeweils zu reinigenden Flaechenabschnitt ueberdeckenden Haube, deren Umfangsrand labyrinthartig ausgebildet ist, unter der Haube angeordneten Behandlungswerkzeugen und einer die Behandlungswerkzeuge in eine auf- und abschwingende Bewegung versetzende Einrichtung gebildet ist. Die Reinigungsfluessigkeit wird hierzu, mittels einer Pulsiereinrichtung in Schwingungen versetzt, die ein, aus einem elastischen Werkstoff gefertigtes, zu einem Balg ausgebildetes, Behandlungswerkzeug antreiben. Fig. 1
Patent DD-263572-A1 (DD)
Title: Hydrodynamische gleitringdichtung
Inventor: STEYER HILMAR
IPC: F16J15/34
Filed: 1987-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Gleitringdichtung mit im rotierenden Gleitring angeordneten Nuten zur Abdichtung von in Fluessigkeiten bei hohen Betriebsparametern rotierenden Wellen in Pumpen oder aehnlichen Aggregaten. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass in die Gleitflaeche des rotierenden Gleitringes geradlinige, nach innen verlaufende Nuten eingearbeitet sind, deren innenliegende Nutraender in ihrer Verlaengerung mit dem Innendurchmesser des Gleitringes Tangenten bilden und der Nutgrund keilfoermig in Richtung des Innendurchmessers sich verjuengt und eine nicht durch diese Nuten unterbrochene Restdichtflaeche vorhanden ist. Fig. 1
Patent DD-264780-A1 (DD)
Title: Abgleichbare widerstandsanordnung, insbesondere schichtwiderstandsanordnung
Inventor: THUST HEIKO
IPC: H01C17/22
Filed: 1987-10-26
Abstract: Abgleichbare Widerstandsanordnung zum Einsatz in elektronischen Geraeten auch mehreren Baugruppen, bei denen Funktionsabgleich im montierten funktionsfaehigen Zustand erforderlich wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, den Widerstand in Teilwiderstaende so aufzuteilen und ein oder mehrere Teilwiderstaende mit Leiterbahnen, vorzugsweise am Rand des dielektrischen Traegers der Schaltung, oder mit einer Loetanschlussarmatur zunaechst kurzzuschliessen und beim Abgleich auf den Sollwert eine minimale Zahl solcher Kurzschluesse mit einfachen mechanischen Mitteln oder Stromstoessen zu entfernen, bis der Sollwertbereich des Widerstandes fuer die Gesamtfunktion, zum Beispiel eine gewuenschte Zeitkonstante, erreicht ist.
Patent DD-273053-A1 (DD)
Title: Verfahren zur cyclooligomerisierung niederer alkene
Inventor: KIESSLING DIETER
IPC: C07C11/02
Filed: 1988-06-17
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht in der Umwandlung von niederen Alkenen zu hochoktanigen und umweltfreundlichen Komponenten fuer Vergaserkraftstoffe. Die Erfindung hat die Aufgabe, niedere Alkene mit einer technisch einfachen Verfahrensfuehrung zu naphthenreichen Oligomerisaten umzuwandeln. Die Aufgabe wird geloest, indem das Verfahren in Gegenwart von Wasserstoff an Katalysatoren durchgefuehrt wird, die aus nickeloxidfreien, roentgenamorphen oder kristallinen Nickelalumosilicaten bestehen, wobei mit langen Katalysatorstandzeiten als Naphthenkomponente vorwiegend Methylcyclopentan entsteht.
Patent DD-273339-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum abdichten elektrischer fahrmotoren
Inventor: FORNER BERTHOLD
IPC: H02K5/10
Filed: 1988-06-23
Abstract: Die Anwendung der erfindungsgemaessen Loesung erfolgt bei der Instandhaltung elektrischer Fahrmotoren waehrend der Aussenreinigung der Motorgehaeuse mit Wasser. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Lueftungsoeffnungen in den elektrischen Fahrmotoren ohne Zuhilfenahme von Befestigungselementen wasserdicht zu verschliessen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass durch geeignete Kombination von Blechen aus ferromagnetischem bzw. nichtferromagnetischem Material, von Permanentmagneten und elastischem Dichtmaterial sowie durch entsprechende Formgebung selbsthaftende Abdichtvorrichtungen sowohl fuer ebene als auch fuer gekruemmte Gehaeuseoberflaechen zum Einsatz kommen. Die Vorteile der Loesung bestehen in der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen, in Arbeitszeiteinsparungen sowie in der Einsparung von Energie.
Patent DD-277744-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum havarieschutz von messtastern
Inventor: DULICH WOLFGANG
IPC: G01B5/00
Filed: 1988-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Havarieschutz von Messtastern bei nicht erfolgter Abhebung des Tastsystems vom Messobjekt und ist anwendbar in automatisch arbeitenden Mess- und Fertigungssystemen. Die Vorrichtung besteht aus im Messtaster angeordnetem und mit dem Messsystem in Wirkverbindung stehendem, in einer Ebene auslenkbarem Tastsystem und damit verbundener Abhebeinrichtung und einem Signalgeber. Erst beim sicheren Abheben des Tastsystems vom zu pruefenden Messobjekt gibt der mit dem Tastsystem fest verbundene Signalgeber ein Signal ab fuer das Be- bzw. Entladen der Messstation mit dem zu pruefenden Messobjekt oder das Verfahren des Messtasters. Fig. 1
Patent DD-280139-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von vertikaldichtungen an bauwerken unterhalb terrain
Inventor: FRENZEL GUENTER
IPC: E02D31/02
Filed: 1989-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung oder Erneuerung von vertikalen Dichtungen an Bauwerken unterhalb Terrain gegen Erdfeuchtigkeit. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, die Abdichtung oekonomischer und funktionssicherer zu gestalten und somit eine Aufschachtung des Erdreiches zu vermeiden. Nach dem erfindungsgemaessen Verfahren werden keilfoermige Elemente unmittelbar an der Mauerwerksoberflaeche bis zur Fundamentsohle in das Erdreich eingetrieben. Der entstandene spaltfoermige Freiraum zwischen Mauerwerk und Erdreich wird anschliessend mit vorzugsweise fluessigem Dichtmaterial gefuellt. Eine erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus einem blockaehnlichen Element mit keilfoermigem Profil. Innerhalb der unteren Keilflaeche ist mindestens ein in senkrechter Richtung herausloesbares Teilstueck angeordnet, das als Keilventil wirkt. Dieses Keilventil dichtet in diesem Anschlag ein im blockaehnlichen Element befindliches Fuellrohr ab. Das Keilventil ist ueber eine durch das Fuellrohr verlaufende Absenkstange an der Oberkante des blockaehnlichen Elementes arretiert. Das Fuellrohr ist am oberen Ende durch eine Abdeckscheibe und Verschlusskappe abgedichtet. Im oberen Teil des blockaehnlichen Elementes befindet sich eine seitliche Zuflussoeffnung im Fuellrohr. Das blockaehnliche keilfoermige Element wird an der Mauerseite in das Erdreich eingetrieben bis zur Fundamentsohle. Beim Zurueckziehen wird unter Druck Dichtmaterial in den Freiraum eingebracht. Durch Absenkung des herausloesbaren Keilventils wird die Abdichtung des Fuellrohres geoeffnet und so eine Antrittsoeffnung fuer das Dichtmaterial geschaffen. Fig. 2
Patent DE-10000996-A1 (DE)
Title: Method and electronic device for controlling access rights includes an electronic unit storing an access entitlement code to be used to make a unit completely operable and a corresponding non-contact chip card.
Inventor: HENN HORST
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-01-13
Abstract: A non-contact chip card (2) includes an individual switch (13) for entering rhythmic or Morse-like codes. The code entered is compared with a reference code stored in the chip card. If both agree, a chip card access rights circuit is activated to carry out a transaction or an exchange of the chip card's sensitive data with a reader-recorder unit (3).
Patent DE-10002343-A1 (DE)
Title: Support and bearing structure for air filter in IC engine intake systems has filter housing fastened to vehicle body via pegs locking into sleeves and fastener blocks, for vibration absorption
Inventor: TAKATA HIDEKI
IPC: F02M35/04
Filed: 2000-01-20
Abstract: The air filter (22) has a housing (23) supported elastically on three sections on the vehicle body. Two of the sections are fastened by inserting a peg (28) into a sleeve (31), and placing a fastener block (29) around the sleeve. The third sections is fastened via a screw (37) fitted into a fastener block (38). The peg projects downwards from the housing, and the cylindrical sleeve is supported on the body.
Patent DE-10002606-A1 (DE)
Title: Drive arrangement for doors, has pull mechanism, toothed strap for transmitting force, energy accumulator, locking device, tensioning device and catch
Inventor: SCHUETZ VIKTOR
IPC: E05F15/16
Filed: 2000-01-21
Abstract: The drive arrangement (12) incorporates a pull mechanism(10) which has a pull, especially a toothed strap (16) for transmitting force. A tensioning device (26) tensions the pull mechanism and has an energy accumulator (56,57) The blocking device has a snap-in catch arrangement (40,44,42,48) for the stepped tensioning of the pull. The tensioning device has a ratchet arrangement locking and releasing a blocking or free-wheel arrangement (34)