baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050061-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Kupplungssystem und chirurgisches Antriebssystem
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Chirurgisches Kupplungssystem (60) umfassend eine erste chirurgische Kupplungsvorrichtung (62) und eine zweite chirurgische Kupplungsvorrichtung (64) mit jeweils mindestens zwei mechanisch miteinander in Eingriff bringbaren elektrischen Kupplungskontakten (66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74), wobei die erste und die zweite Kupplungsvorrichtung (62, 64) in einer Trennstellung vollständig voneinander getrennt sind und in einer mechanischen Kupplungsstellung mechanisch miteinander in Eingriff stehen, gekennzeichnet durch eine elektrische Schalteinrichtung (292), welche in der Kupplungsstellung von einer AUS-Stellung, in welcher mindestens ein erster elektrischer Kupplungskontakt (67, 68) der ersten Kupplungsvorrichtung (62) und mindestens ein erster elektrischer Kupplungskontakt (71, 72) der zweiten Kupplungsvorrichtung (64) außer Eingriff stehen, in eine AN-Stellung, in welcher der mindestens eine erste elektrische Kupplungskontakt (67, 68) der ersten Kupplungsvorrichtung und der mindestens eine erste elektrische Kupplungskontakt (71, 72) der zweiten Kupplungsvorrichtung elektrisch leitend in Kontakt oder Eingriff stehen, bringbar ist und/oder umgekehrt.
Patent DE-202011052530-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: G06F3/041
Filed: 2011-12-29
Abstract: Paneel eines berührungsempfindlichen Bildschirms, umfassend: ein transparentes isolierendes Substrat mit einer ersten Oberfläche; und ein erstes leitfähiges Muster, das als eine Schicht auf der ersten Oberfläche angeordnet ist; wobei das erste leitfähige Muster erste Leiterbahnen umfasst, die an ersten Eckpunkten verbunden sind, um ein Netz aus verbundenen ersten Zellen in der Schicht auf der ersten Oberfläche zu bilden, wobei jede der ersten Leiterbahnen so angeordnet ist, dass sie zumindest zwei der ersten Eckpunkte verbindet, so dass jeder erste Eckpunkt mit zumindest einem anderen ersten Eckpunkt über eine erste Leiterbahn verbunden ist; ein zweites leitfähiges Muster, das als eine Schicht auf einer zweiten Oberfläche angeordnet ist, wobei die zweite Oberfläche parallel zur ersten Oberfläche liegt; wobei das zweite leitfähige Muster zweite Leiterbahnen umfasst, die an zweiten Eckpunkten miteinander verbunden sind, um ein Netz aus verbundenen zweiten Zellen in der Schicht auf der zweiten Oberfläche zu bilden,...
Patent DE-202011102807-U1 (DE)
Title: Lamellenfenster
IPC: E05F11/18
Filed: 2011-06-14
Abstract: Lamellenfenster (10) mit mindestens einer Lamelle (11) und mindestens einer Verriegelungsvorrichtung (12), wobei an mindestens einer Seite der Lamelle (11) mindestens zwei Hebel (14, 15) vorgesehen sind und mindestens einer der zwei Hebel (14, 15) ein Verriegelungselement (24) zum Verriegeln des Lamellenfensters (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Hebel (14, 15) an mindestens einem Verbindungshebel (19) angelenkt sind.
Patent DE-202011104673-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit
IPC: A47B88/04
Filed: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit, mit einem Vorrichtungsgehäuse (12), an dem ein Stellelement (17) angeformt und an diesem über wenigstens ein Festkörpergelenk (18) derart schwenkbeweglich gelagert ist, dass bei Betätigung des Stellelements (17) die Verbindung zwischen dem Möbelauszug und der Führungseinheit lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet vom Festkörpergelenk (18) angeordnete Abstützmittel (24) vorhanden sind, mit denen das Stellelement (17) unter Verhinderung einer Relativbewegung zwischen sich und dem Vorrichtungsgehäuse (12) abstützbar ist.
Patent DE-202011105531-U1 (DE)
Title: Kühlradiator
IPC: H01F27/12
Filed: 2011-09-09
Abstract: Kühlradiator, insbesondere für ölbefüllte Transformatorenkessel, mit einer Vielzahl von öldurchströmten, im Abstand parallel zueinander angeordneten, miteinander flüssigkeitsdicht verbundenen Kühlrippen, die sich in vertikaler Richtung vor den Kesselwänden erstrecken und mittels Rohrleitungen mit dem Kessel verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß vor den Außenkanten oder vor den Außen- und Innenkanten der Rippen eine oder mehrere, die Rippenzwischenräume nach außen bzw. nach außen und innen begrenzende Platte bzw. Platten vorgesehen sind.
Patent DE-202011110433-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür mit einem Rollladenkasten
IPC: E06B1/04
Filed: 2011-06-04
Abstract: Fenster oder Tür mit einem Rollladenkasten, dessen unterer Bereich zugleich als oberer Querholm eines feststehenden Rahmens ausgebildet ist, an dem ein Flügelrahmen anschlägt, bei dem – der obere Querholm (4) des ortsfesten Rahmens (2) als Eckprofilschiene (9) ausgebildet ist, von deren nach außen offenem Hohlraum der obere Holm (11) des Flügel-Rahmens (3) zum größten Teil aufgenommen wird, – die Eckprofilschiene (9) sich von einem schräg nach außen und oben führenden Wandabschnitt (6) weg mit einem vertikalen Steg (5) geringer Breite nach oben bis zum Deckel (12) des Rollladenkastens (9, 12, 13 und 14) erstreckt, – zwischen dem unteren Ende der Eckprofilschiene (9) und dem oberen Holm (11) des Flügel-Rahmens (3) einerseits und dem oberen Ende des oberen Holm (11) des Flügel-Rahmens (3) und dem vertikalen Steg (5) der Eckprofilschiene (9) jeweils ein Dichtungsstreifen (21, 25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Profil des oberen Holms (11) des Flügelrahmens (3) etwa zwischen den beiden Dichtungsstreifen (21, 25) eine Nase (22) mit einer vertikalen, auf den unteren Teil der Eckprofilschiene (9) zu weisenden Fläche aufweist, – dass der schräg nach außen und oben führende Wandabschnitt (6) der Eckprofilschiene einen vertikal angeordneten, der Nase (22) gegenüberliegenden Steg (16) aufweist, und – dass zwischen der Nase (22) und dem Steg (16) ein weiterer Dichtungsstreifen (23) angeordnet ist.
Patent DE-202011111010-U1 (DE)
Title: Polklemme
IPC: H01R11/28
Filed: 2011-01-03
Abstract: Polklemme (3) zur Herstellung einer elektrischen Leitungsverbindung, mit einem Grundkörper (20) und einer auf den Grundkörper (20) aufschraubbaren Spannmutter (1), wobei mittels der Spannmutter (1) ein an die Polklemme (3) anzuschließendes Leiterelement an ein Kontaktelement (5) der Polklemme (3) anpressbar ist, gekennzeichnet durch ein Indikatorelement (2), mit dem indizierbar ist, ob eine elektrische Verbindung bestimmter Qualität zwischen dem Leiterelement und dem Kontaktelement (5) hergestellt ist, wobei das Indikatorelement (2) unmittelbar auf die von der Spannmutter (1) erzeugte Anpresskraft anspricht, mit der das Leiterelement an das Kontaktelement (5) angepresst wird.
Patent DE-202012001572-U1 (DE)
Title: Variables Mehrzweckfahrzeug
IPC: B60F3/00
Filed: 2012-02-15
Abstract: Variables Mehrzweckfahrzeug dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugunterfront mit einer klein beräderten Ein und Ausfahrbare gepolsterte Leben schützende Vorrichtung so ausgestaltet ist, das sie unterhalb der oberen Armatur von Hand durch eine Festsetzhebelschaltung gesteuert wird. Wobei diesbezüglich ergänzend die Stoßstange vorne und hinten, so wie die Motorhaube bzw. Fronthaube ebenfalls gepolstert ist. Eine Suchbeleuchtung und spektralfarbene automatische Beleuchtung kombiniert auf dem Heckdach ausgestaltet ist. Wobei zusätzliche Beleuchtung und Signal geberbeleuchtungen vorne und hinten in seitlich angebrachten Stutzflügeln oder hinten oben normal ausgestaltet sind. Die Rückspiegel als Sicht, Kamera und Wärme Antibeschlag Ausgestaltung haben. Das Fahrzeug selbst, auch an allen mobilen Stellen wassertauglich abgedichtet ist. Die Räder vorne mit Radgabeln, radialen Schlittschuhelementen, breiten Nutenschiern und hinten mit mitlaufenden Stoßsicherungen ausgestaltet sind. Wobei die Räder vorne seitlich mit Rad umlaufenden Halterungen, für den zusätzlichen Halt von indirekten Radkappen (Radkappen olme Radberührung) ausgestaltet sind. Die Hinterräder mit doppelten Radgabeln, mitlaufenden Seitensicherungen und breiten Nutenschiern...
Patent DE-202012002075-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein kontinuierliches und/oder diskontinuierliches statisches Verschäumen von Lebensmitteln und/oder Lebensmittelmassen
IPC: A23G3/14
Filed: 2012-03-02
Abstract: Vorrichtung für ein kontinuierliches und/oder diskontinuierliches statisches Verschäumen von Lebensmitteln und/oder Lebensmittelmassen, wie Biskuit-, Wiener-, Sand-, oder Baisermassen, Tortenfüllungen, Desserts etc., umfassend verschiedene Flüssigkeiten und/oder fetthaltige, viskose und/oder feste Massen und Druckluft bzw. Gas, etc. als Verschäumungsmasse/-n, zumindest aufweisend: a. zumindest ein Mittel zum Ansaugen, Fördern und/oder Zuführen der zumindest einen Flüssigkeit und/oder fetthaltigen, viskosen und/oder festen Masse mit/ohne Feststoffanteil; b. zumindest eine Einheit, welche ein Zuführen der Luft-, Druckluft und/oder des Gases zum Einbringen in die Flüssigkeit und/oder fetthaltigen, viskosen oder feste Masse mit/ohne Feststoffanteil ermöglicht; c. zumindest eine Einheit zum Verschäumen aus zumindest einer Einheit beabstandeter Scheiben, die Öffnungen aufweisen, wobei die Scheiben in Reihe angeordnet sind und zumindest einen Zwischenraum oder zumindest eine Kammer bilden sowie miteinander verbunden und/oder verbindbar und in einem Dispergierrohr integriert und/oder integrierbar sind; d. wobei ein Förderdruck zur Realisierung der Verschäumungsarbeit und/oder des Verschäumungsergebnisses benötigt ist, wobei die...
Patent DE-202012005604-U1 (DE)
Title: Multi Licht- und/oder Energieaufbau mit einem oder mehreren Armen
IPC: F21S6/00
Filed: 2012-06-11
Abstract: Konstruktion zur Montage auf Arbeitsplatten, Tischen, Werkbänken, Schreibtischen, Schränken o. ä. dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrisch angeschlossene Säule mit einem oder mehreren Ausleger-Armen eingebaute Steckdosen für den Anschluss von Elektrogeräten solche mit Strom versorgt und gleichzeitig über den/die mit geeignetem Leuchtmittel versehenen Ausleger-Arme die unterhalb davon liegenden Bereiche ausleuchtet.
Patent DE-202012007348-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Fensterelement
IPC: E06B3/32
Filed: 2012-07-30
Abstract: Kombiniertes Fensterelement welches einen Rahmen und 2 Fensterflügel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein um 90° nach innen öffnender Klappflügel (1) als Standflügel und ein um 180° nach innen öffnender Kippflügel (2) als Gangflügel vorgesehen sind.
Patent DE-202012012084-U1 (DE)
Title: Testkit (Kombi-Schnelltest) zum synchronen Nachweis von Biomarkern im Stuhl zur Erkennung  pathologischer Veränderungen im Gastrointestinaltrakt, insbesondere im Darm
IPC: G01N33/543
Filed: 2012-12-18
Abstract: Testkit zum Nachweis eines malignen Geschehens, insbesondere eines Tumors, im Gastrointestinaltrakt, bestehend aus einem ersten Proberöhrchen, enthaltend eine erste Stuhlprobeentnahmevorrichtung, eine erste Pufferlösung, enthaltend Puffer 1 = 10–70 mM Phosphatpuffer (pH 6,7–7,6) oder Puffer 2 = 10–70 mM Hepespuffer (pH 7,6–8,2) oder Puffer 3 = 10–70 mM Triäthanolamin (pH 7,3–7,7) oder Mischungen hiervon, einem zweiten Proberöhrchen, enthaltend eine zweite Stuhlprobeentnahmevorrichtung, eine zweiten Pufferlösung, Puffer 1 = 10–70 mM Phosphatpuffer (pH 6,7–7,6) oder Puffer 2 = 10–70 mM Hepespuffer (pH 7,6–8,2) oder Puffer 3 = 10–70 mM Triäthanolamin (pH 7,3–7,7) oder Mischungen hiervon, einer Testkassette enthaltend ein Lateral-Flow Testsystem mit einer Nitrozellulosemembran als stationärer Phase, die Nitrozellulosemembran wiederum enthaltend Tumor M2-PK Antikörper ausgewählt aus polyklonaler Antikörper #3198, polyklonaler Antikörper 214618 oder monoklonaler Antikörper Klon AT4M3, Klon PAT4M3AT, Klon 5D2-3B3 oder Mischungen hiervon und Hämoblobin Antikörper, bevorzugt monoklonale Hämoglobin-Antikörper Klon ab 55081, Klon ab 119210, Klon LS-B49414, Klon LS-C129648, Klon LS-C83309, Klon LS-C8308 oder Klon B1232 M oder Mischungen hiervon eine erste Öffnung zum Auftragen einer Stuhlprobe aus dem ersten Proberöhrchen, eine zweite Öffnung zum Auftragen einer Stuhlprobe aus dem zweiten Proberöhrchen, wobei das Analyseergebnis der ersten Stuhlprobe positiv ist, wenn der Gehalt an Tumor M2-PK größer ist als 4–6 Units/ml Stuhlextrakt und das Analyseergebnis der zweiten Stuhlprobe positiv ist, wenn der Gehalt an Hämoglobin zwischen 15 und 40 μg Hämoglobin pro Gramm Stuhl liegt und wobei die vier möglichen Testergebnisse durch vier verschiedene Farben, Buchstaben, Ziffern, Zeichen und/oder geometrische Formen dargestellt werden.
Patent DE-202012100451-U1 (DE)
Title: Akku Weste aus Funktionstextilien und Hochleistungsakkus sowie opt. integrierbaren 230V Wechselrichter und/oder Brennstoffzelle
IPC: H01M50/247
Filed: 2012-02-10
Abstract: Schutzansprüche der Akkuweste: folgende Akkutypen sollen in der Akku Weste verwendet werden: 1. Lithium Eisen Oxid Akkus oder 2. Lithium Luft Sauerstoff Akkus oder 3. Lithium Luft Akkus oder 4. Akkus mit der englischen Bezeichnung ”semi-solid flow cell” oder 5. Akkus basierend auf der Technologie aufladbaren Schlamms 6. optional in die Weste integrierbarer 230 V Wechselrichter und/oder Brennstoffzelle 7. modulartiger Akku Aufbau mit Modulspannungen von ca. 12 V 8. intelligente Lade- und Reporting Station zur effektiven Ladung der Module am Stromnetz 9. explosionsschützende und flammhemmende Schutzgehäuse der einzelnen Akkumodule 10. intelligentes Energiebereitstellungssystem mit elektronischem Spannungs und Strom-Management mit Überlastsicherung und Temperaturüberwachung in der Weste integriert 11. leichte Austauschbarkeit der Module als Wechsel-Steck-Vorrichtung zur bedarfsgerechten und gewichtsoptimierten Akku Bereitstellung in der Weste und einfachen Ladung wie in Pkt. 8 beschrieben 12. einfache Austauschbarkeit ermüdeter oder defekter Einzelzellen...
Patent DE-202012101364-U1 (DE)
Title: Ladeanschlussvorrichtung für Elektrofahrzeuge
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-04-13
Abstract: Ladeanschlussvorrichtung (1) für Elektrofahrzeuge, mit wenigstens einer ersten Schnittstelle (10) zur Einspeisung von elektrischer Energie aus einem ortsfesten Stromversorgungsnetz in die Ladeanschlussvorrichtung (1), mit wenigstens einer zweiten Schnittstelle (12) zur gesteuerten Abgabe von elektrischer Energie an ein Elektrofahrzeug, mit einer Mehrzahl von elektrotechnischen Komponenten (2) zum Schalten, Messen oder Überwachen der aufgenommenen und/oder der abgegebenen elektrischen Energie, und mit einem die elektrotechnischen Komponenten (2) umschließenden, mehrteiligen Gehäuse (3), welches zumindest aus einem ersten und einem weiteren Gehäuseteil (16, 17) zusammengesetzt ist, wobei das Gehäuse (3) und Abdichtungselemente (20, 21) die darin eingebauten elektrotechnischen Komponenten (2) vor einer Berührung durch Personen sowie vor Feuchtigkeit und Schmutz schützen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der erste Gehäuseteil (16), welcher zumindest Teilabschnitte der Gehäusevorderseite (18) definiert, als formgespritzter Kunststoffteil (24) ausgebildet ist, und dass im Innenraum des Gehäuses (3) wenigstens ein baulich eigenständig ausgebildetes Formteil (38) mit einer Mehrzahl von Stegen (43–45) aus Kunststoff angeordnet...
Patent DE-202012101689-U1 (DE)
Title: Gurtmaterial für einen Tierartikel sowie Hundeartikel
IPC: B44C3/02
Filed: 2012-05-08
Abstract: Gurtmaterial (1) für einen Tierartikel, insbesondere einen Hundeartikel, mit: – einer inneren Gurtlage und – einer äußeren Gurtlage (2), die nicht lösbar mit der inneren Gurtlage verbunden ist, wobei die äußere Gurtlage (2) nach außen vorstehende erhabene Oberflächenkonturen (3) aufweist, die sich entlang einer Gurtlängsrichtung erstrecken und die auf der Innenseite (5) der äußeren Gurtlage (2) mit einer die dreidimensionale Struktur der erhabenen Oberflächenkonturen (3) stützenden, inneren Aussteifung versehen sind.
Patent DE-202012102256-U1 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2012-06-19
Abstract: Bodendüse für Staubsauger mit einem eine von zwei Breitseiten (11) sowie zwei Schmalseiten (12) begrenzte rechteckige Grundfläche aufweisenden Saugkopf (10), wobei in der Grundfläche des Saugkopfes (10) wenigstens eine Saugöffnung (13) angeordnet und an die Saugöffnung (13) ein Saugkanal (14) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundfläche des Saugkopfes (10) ein beweglich angeordneter und wenigstens in den einander entgegengesetzten Arbeitsrichtungen des Saugkopfes (10) hin und her verschiebbarer Gleitschieber (15) angeordnet ist, der durch die Bewegung des Saugkopfes (10) auf dem zu reinigenden Boden jeweils in eine auf der der jeweiligen Arbeitsrichtung des Saugkopfes (10) abgewandten Seite der Saugöffnung (13) gelegene Endposition verschiebbar ist.
Patent DE-202012104701-U1 (DE)
Title: Vorsatzmähtisch für eine Erntemaschine
IPC: A01D41/14
Filed: 2012-12-04
Abstract: Vorsatzmähtisch (1) für eine Erntemaschine, mit einem Horizontalteil (2), an dessen Frontseite ein horizontales Schneidwerk (3) angeordnet ist, und mit zwei vertikalen Seitenteilen (4, 5), über welche der Vorsatzmähtisch (1) mit der Erntemaschine verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Seitenteil (4) jeweils einen seitlichen Tragrahmen mit einem Eingriffsabschnitt (21, 22) aufweist, der zum Eingriff mit einem Vorsprung eines Tragrahmens der Erntemaschine bestimmt ist, und dass einem seitlichen Tragrahmen mindestens ein Adapterstück (24; 25) zugeordnet ist, das an dem Eingriffsabschnitt (21, 22) befestigbar ist und dessen Form so an die Formen des Eingriffsabschnitts (21, 22) und des Vorsprungs angepasst ist, dass es im montierten Zustand des Vorsatzmähtisches (1) an der Erntemaschine eine Auflagefläche für den Vorsprung bildet.
Patent DE-202013000921-U1 (DE)
Title: Panikschloss
IPC: E05B63/14
Filed: 2013-01-30
Abstract: Schlüssel- oder drückerbetätigbares Panikschloss, bei dem in einem Hauptschlosskasten (1) ein Treibstangenschieber (8) vorgesehen ist, der mit Treibstangen (2, 3) starr antriebsverbunden ist und der über eine Sperreinrichtung am Gehäuse (7) des Hauptschlosses bei vorgeschlossenem Riegel (5) gegen ein Verschieben gesichert ist, wobei die Sperreinrichtung durch schlüsselbetätigtes Entriegeln inaktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung eine im Hauptschlosskasten (1) in ihre Verriegelungsstellung federkraftbeaufschlagte Sperrklinke (14) aufweist, welche mittels eines nussarm- und zylinderbetätigbaren Hebel (12) zurückdrängbar ist.
Patent DE-202013006390-U1 (DE)
Title: Variable Abbildung (Eintrittoptik) der Strahlungquelle in den Spektralapparat bei OE-Spektrometer für Materialanalysen
IPC: G01J3/02
Filed: 2013-07-16
Abstract: Variable Eintrittoptik (a, b) für OE-Spektrometer 1, bei denen Strahlungquelle (St), Eintrittoptik (a, b) und Eintrittspalt (c), eine gemeinsame optische Achse (d) haben, die Komponente (a) permanent (fest) im Strahlengang ist und die Komponente (b) in den Strahlengang ein- oder ausgebracht werden kann.
Patent DE-202013010443-U1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung für die vergrößerte Betrachtung von Anzeigen und Anzeigen mobiler Multifunktionsgeräte bei gleichzeitiger Durchsicht auf die Umgebung
IPC: G02B27/02
Filed: 2013-11-19
Abstract: Tragbare Abbildungsvorrichtung die vor das Gesicht des Benutzer zu halten ist und folgenden Merkmale aufweist – eine Bilderzeugungseinrichtung (1), – ein lichtdurchlässiges optisches Mittel (2), in einer Position vor den Augen des Benutzers – ein optisches Mittel (4), welches das vom Multifunktionsgerät abgestrahlte Bild reflektiert – ein optisches Mittel (3), welches das vom Multifunktionsgerät abgestrahlte Bild vergrößert, dadurch gekennzeichnet, dass das lichtdurchlässige optische Mittel (2) sich über mindestens ein Auge des Benutzers erstreckt, und dass die Bilderzeugungseinrichtung (1), das reflektierende optische Mittel (4), das vergrößernde optische Mittel (3) und das lichtdurchlässige optische Mittel (2) so angeordnet sind, dass das von der Bilderzeugungseinrichtung (1) abgestrahlte Licht durch das lichtdurchlässige optische Mittel (2) und anschließend durch reflektierende (4) und vergrößernde (3) optische Mittel über eine Spiegelung an dem lichtdurchlässigen optischen Mittel (2) in das Blickfeld mindestens eines Auges des Benutzers tritt und dem Benutzer in einem vorbestimmten Abstand vor der Abbildungsvorrichtung erscheint.
Patent DE-202013012372-U1 (DE)
Title: Viskoelastische Einlage
IPC: A61F5/14
Filed: 2013-10-25
Abstract: Einlage (10), umfassend einen Grundkörper mit einem ersten Bereich (1) mit einer ersten Härte, wobei der Grundkörper einen zweiten Bereich (2) mit einer zweiten Härte umfasst, wobei der zweite Bereich mit der zweiten Härte weicher ist als der erste Bereich mit der ersten Härte und von dem ersten Bereich mit der ersten Härte umgeben wird, wobei der Grundkörper einen dritten Bereich (3) mit einer dritten Härte umfasst, wobei der dritte Bereich mit der dritten Härte weicher ist als der zweite Bereich (2) mit der zweiten Härte und von dem zweiten Bereich (2) mit der zweiten Härte umgeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßkanten des ersten Bereichs (1) und des zweiten Bereichs (2) aneinanderpassend schlangenförmig oder zackenförmig über Vorsprünge und dazu passenden Ausnehmungen miteinander verzahnt sind und die Stoßkanten des zweiten Bereichs (2) und des dritten Bereichs (3) aneinanderpassend schlangenförmig oder zackenförmig über Vorsprünge und dazu passenden Ausnehmungen miteinander verzahnt sind.
Patent DE-202013100211-U1 (DE)
Title: Rundläufer-Tablettenpresse
IPC: B30B11/08
Filed: 2013-01-15
Abstract: Rundläufer-Tablettenpresse mit einem drehend antreibbaren Rotor, der eine Matrizenscheibe mit Matrizenbohrungen, einen oberen Stempelträger mit daran angeordneten Oberstempeln und einen unteren Stempelträger mit daran angeordneten Unterstempeln aufweist, wobei die Stempelträger synchron mit der Matrizenscheibe umlaufen und die Ober- und Unterstempel während des Umlaufs eine axiale Bewegung in Richtung auf die ihnen zugeordneten Matrizenbohrungen in der Matrizenscheibe und zurück ausführen, um das zuvor in die Matrizenbohrungen eingebrachte Material zu verpressen, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Stempelträger (13) und/oder der untere Stempelträger (14) eine Vielzahl von axial beweglich angeordneten Stempelträgersegmenten (18) aufweist/aufweisen, deren Anzahl an die Anzahl der am Stempelträger angeordneten Stempel (19) angepasst ist, wobei die Stempel (19) an den ihnen zugeordneten Stempelträgersegmenten (18) axialfest angeordnet oder montierbar sind und ihre Axialbewegung gemeinsam mit den Stempelträgersegmenten (18) ausführen und dass die axiale Bewegung der Stempelträgersegmente (18) von dem oberen und/oder unteren Stempelträger (13, 14) zugeordneten, oberen und/oder unteren Steuerkurven (28) gesteuert wird.
Patent DE-202013101247-U1 (DE)
Title: Ein funkgesteuertes automatisches Feuerschutzrolltor-Kontrollsystem
IPC: A62C3/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Ein funkgesteuertes automatisches Feuerschutzrolltor-Kontrollsystem, das eine Transformatorschaltung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Transformatorschaltung an eine 220 V AC-Spannung als Input-Spannung angeschlossen ist und einen Gleichstrom von positiven und negativen 24 V an eine Gleichrichterschaltung ausgibt, wobei die Gleichrichterschaltung eine zentrale Verfahrensschaltung, eine Funkempfängerschaltung, eine Motorenantriebsschaltung sowie eine Feuerschutzrolltor-Kontrollschaltung mit einem Gleichstrom von 5 V versorgt, wobei die Feuerschutzrolltor-Kontrollschaltung das Heben oder Senken des Feuerschutzrolltors steuert, wobei die zentrale Verfahrensschaltung einerseits mit dem Rauchsignalsensor, andererseits mit der Funkempfängerschaltung verbunden ist, wobei die zentrale Verfahrensschaltung in Reaktion auf die Rauchwarnsignale des Rauchsignalsensors und die Funksteuerungssignale der Funkempfängerschaltung Kontrollsignale an die Motorenantriebsschaltung ausgibt und die Motorenantriebsschaltung sodann die Arbeit der Feuerschutzrolltor-Kontrollschaltung steuert.