baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011102006-U1 (DE)
Title: Wandhalter für Ampelschirm
IPC: F16M13/02
Filed: 2011-06-17
Abstract: Wandhalter für Ampelschirm dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsüblicher Ampelschirm (1) an der Wand befestigt werden kann.
Patent DE-202011109778-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum Einbringen eines Fluids in einen Behälter, insbesondere einen Warmwasserschichtspeicher
IPC: F24H1/18
Filed: 2011-09-21
Abstract: Ladevorrichtung (1) zum Einbringen eines Fluids in einen Behälter (2), insbesondere einen Warmwasserschichtspeicher, mit mindestens einem Verteilrohr (3) durch dessen Eintrittsöffnung (4) das Fluid in das Verteilrohr (3) einbringbar ist, und mit einer Mehrzahl von mit dem Verteilrohr (3) in Verbindung stehenden Laderohren (5), die jeweils mindestens eine Austrittsöffnung (6) für das Fluid aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein mit den Austrittsöffnungen (6) der Mehrzahl von Laderohren (5) in Verbindung stehendes Sammelrohr (7) vorgesehen ist, wobei das Sammelrohr (7) mindestens eine Ausströmungsöffnung (8) aufweist, durch welche das Fluid in den Behälter (2) ausströmen kann.
Patent DE-202012001018-U1 (DE)
Title: Schlüsselstopper zum Sichern eines Bartschlüssels im Türschloss
IPC: E05B11/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: Schlüsselstopper zum Sichern eines Bartschlüssels im Türschloss, dadurch gekennzeichnet, dass der im unteren Bereich des Schlüssellochs eingebaute und fixierte Schlüsselstopper eine senkrechte Stellung des Schlüssels verhindert.
Patent DE-202012007128-U1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen von Fluid
IPC: F02M51/06
Filed: 2012-07-23
Abstract: Ventil zum Zumessen von Fluid mit einem piezoelektrischen Aktor (12) zur Zumesssteuerung, der zwei elektrische Anschlusselemente (14, 15) zum Anlegen einer elektrischen Steuerspannung aufweist, gekennzeichnet durch einen in den Aktor (12) integrierten Entladewiderstand (28), der die beiden Anschlusselemente (14, 15) überbrückt.
Patent DE-202012008319-U1 (DE)
Title: Palette zum Transport von Gegenständen mit einem Kunststoffdeck
IPC: B65D19/40
Filed: 2012-08-31
Abstract: Palette (1) mit einem Kunststoffdeck (2), an einer Unterseite des Kunststoffecks (3) anliegenden Füßen (4) und mindestens zwei sich an den Füßen (4) anschließenden Kufen (5), wobei die jeweilige Kufe (5) mindestens ein Transportelement (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement (6) an der Palette (1) mit Kunststoffdeck (2) derart angeordnet ist, dass es eine bodenseitige Auflagefläche (7) der jeweiligen Kufe (5) bildet und das Transportelement (6) an der bodenseitigen Auflagefläche (7) eine definierte Rauigkeit aufweist.
Patent DE-202012009946-U1 (DE)
Title: Staub-Extrahierungs- und -Sammelsystem
IPC: B27G3/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Staub-Extrahierungs- und -Sammelsystem zur Verwendung in einer Kreissäge, welches umfasst, einen Antrieb (10) und ein Sägeblatt (20), worin das Staub-Extrahierungs- und -Sammelsystem umfasst: eine Schutzeinheit (3) mit einem Schutzkörper (41), der eine obere Hälfte des Sägeblattes (20) umgibt, eine darin definierte Staubkammer (C) und einen Staub-Auslass (42) in Verbindung mit der Staubkammer (C); und ein bewegbares Schild (60), das an der Schutzeinheit (3) befestigt und relativ zu der Schutzeinheit (3) zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) bewegbar ist, um den Staub-Auslass (42) der Schutzeinheit (3) zu öffnen oder zu schließen
Patent DE-202012009986-U1 (DE)
Title: Salz/Pfefferstreuer mit Kontrastscheibe
IPC: A47G19/24
Filed: 2012-10-18
Abstract: Schutzanspruch 1: wird beantragt für die Erfindung eines Salz- und Pfefferstreuers, bei dem an der Rückwand eine ausklappbare Sichtkontrastscheibe befestigt ist. Diese ist mit einem Drehgewinde (Drehmechanismus) montiert. Bei dem Salzstreuer ist die Farbe der Kontrastscheibe dunkel (schwarz), beim Pfefferstreuer hell (weiß).
Patent DE-202012101647-U1 (DE)
Title: Winterdienst-Streugerät
IPC: E01C19/20
Filed: 2012-05-04
Abstract: Winterdienst-Streugerät (1) umfassend einen Streugutvorratsbehälter (2), zumindest eine Streugut-Fördereinrichtung (3) und eine von dieser beschickte Streueinrichtung (4) mit zumindest einem Streuteller (5), wobei die Streugut-Fördereinrichtung (3) über zumindest eine Getriebeeinheit (6) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeinheit als Lastschaltgetriebe (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202012104903-U1 (DE)
Title: Materialstruktur der Energieprodukte
IPC: B32B19/04
Filed: 2012-12-17
Abstract: Eine Materialstruktur der Energieprodukte, sie beinhaltet: Eine Basisschicht, sie besteht aus einer Mischung aus 25%~35% natürlich gemischten Mineralien aus seltenen Erden und 65%~75% wasserlöslichem ätherischem Öl. Dies bildet das Grundmaterial von etwa 0,04mm; Mehrere Deckschichten decken schichtenweise auf der Basisschicht. Es handelt sich um 25%~35% natürlich gemischte Mineralien aus seltenen Erden und 65%~75% wasserlösliches ätherisches Öl. Dies bildet das Grundmaterial von etwa 0,04mm. Dadurch wird ein Energiematerial mit geeigneter Dicke gebildet.
Patent DE-202013001219-U1 (DE)
Title: Bodenverdrängunghammer mit durchgängiger Öffnung zur Seite
IPC: E21B1/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Bodenverdrängungshammer mit durchgängiger Öffnung zur Seite dadurch gekennzeichnet, dass die durchgehend über die Längsachse (6) des Bodenverdrängungshammer (1) angebrachte Aussparung (3) (Nut, Bohrung, Öffnung) zur Seite des Bodenverdrängungshammers (1) offen ist und der gesamte Maschinenkörper (1) und dessen Bauteile aus Segmentkörpern (2) besteht, die durchgehend die Aufnahme eines im Erdreich liegenden Versorgungsträgers (5) (Kabel, Rohr, Leitung) gewährleisten.
Patent DE-202013004326-U1 (DE)
Title: Kofferschloss
IPC: A45C13/10
Filed: 2013-05-11
Abstract: Kofferschloss mit einem rechteckförmigen Griffelement, das an einem Kofferunterteil drehbar gelagert ist, und einem rechteckförmigen Verschlusselement, das an einem Kofferoberteil befestigt ist, wobei das Griffelement und das Verschlusselement in der Kofferschließpostion mittels einer Zapfen- und Nutverbindung durch eine Drehbewegung um eine Drehachse miteinander verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement eine Griffplatte (2) ist, dass eine Zwischenplatte (3) vorgesehen ist, auf der die Griffplatte (2) verliersicher und drehbar um die Drehachse D gelagert ist, dass das Verschlusselement eine Verschlussplatte (4) ist, und dass die Zapfen- und Nutverbindung eine Ringnut (7) aufweist, die in einem Abstand zur Drehachse D angeordnet sind.
Patent DE-202013004511-U1 (DE)
Title: System zum Schreiben von RFID-Transpondern
IPC: G06K19/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: System zum Schreiben von RFID-Transpondern (11, 12, 13, 14, 15) einer Menge (M) von mittels eines Förderers entlang eines Förderweges (30) transportiertem Stückgut (21, 22, 23, 24, 25), – mit einer Leseeinrichtung (100) zum Lesen der RFID-Transponder (11, 12, 13, 14, 15) beim Transport entlang des Förderweges (30), – mit einer ersten Schreibeinrichtung (110) zum Schreiben der RFID-Transponder (11, 12, 13, 14, 15) mit Daten (Dat) beim Transport entlang des Förderweges (30), – mit einer Schaltung (200), die mit der Leseeinrichtung (100) und mit der ersten Schreibeinrichtung (110) verbunden ist, – bei dem die Leseeinrichtung (100) und die erste Schreibeinrichtung (110) voneinander distanziert am Förderweg (30) angeordnet sind, – bei dem die Schaltung (200) eingerichtet ist, jeden mittels der Leseeinrichtung (100) ausgelesenen Identifikator (ID11, ID12, ID13, ID14, ID15) jedes RFID-Transponders (11, 12, 13, 14, 15), der an einem Stück (21, 22, 23, 24, 25) der Menge (M) befestigt ist, der Menge (M) zuzuordnen, – bei dem die Schaltung (200) eingerichtet ist, eine erste Untermenge (M1) der Menge (M) zu bilden, – bei dem die Schaltung (200) eingerichtet ist, die zur ersten Untermenge (M1) zugehörigen Identifikatoren (ID11, ID12, ID13) an die erste Schreibeinrichtung (110) zu senden, um die Daten (Dat) auf die RFID-Transponder (11, 12, 13) der ersten Untermenge (M1) mittels der ersten Schreibeinrichtung (110) zu schreiben.
Patent DE-202013008639-U1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend eine Presse und einen Sammelbehälter
IPC: B30B9/30
Filed: 2013-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Verdichtung von Reststoffen, umfassend eine Presse zur Verdichtung und einen Sammelbehälter zur Aufnahme der Reststoffe, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter mindestens zwei Aufnahmezapfen (11) mit genormten Abmaßen für die Aufnahme durch Entsorgungsfahrzeuge aufweist.
Patent DE-202013009619-U1 (DE)
Title: Wandhalter mit Befestigungs- und Halteteil
IPC: A47K5/12
Filed: 2013-10-30
Abstract: Wandhalter (1; 20; 38; 44; 49; 52; 55–60) für zu lagernde Kleinflaschen, Dosen, iPhones mit glatter Außenfläche oder Teile mit schlaufen- oder hakenförmigem Aufhänger und dgl., mit einer trichterförmig zum oberen Ende und nach der Vorderseite (8'; 28') sich öffnenden Aufnahme (2; 22; 39), für ein dort einschiebbares oder einhängbares Befestigungs- und Halteteil (3; 23; 40), insbesondere aus einem Saugnapf (4; 24) mit von diesem abstehenden, in die trichterförmige Aufnahme (2; 22; 39) einbringbaren Saugnapfkopf (5; 25), wobei dieses in der sich nach oben und zur Vorderseite öffnenden Aufnahme (2; 22) zumindest in einem sich verengenden, nach außen seitlich zwischen Stegabschnitten (6; 26) gebildeten Abschnitt einer hinterschnittenen Nut (7; 27; 42) festlegbar ist, so dass das bloße Befestigungs- und Halteteil (3; 23; 40) durch bloßes Herausnehmen aus der Aufnahme (2; 22; 39) von dem an einer Wand befestigten Wandhalter (1; 20; 55–50) gelöst und anschließend wieder in diesen in dessen Aufnahme (2; 22; 39) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandhalter (1; 20; 55–60) an seiner Rückseite (8; 28) mit einem oder mehreren dort angelegten, von der Rückseite abstehenden Saugnäpfen (9, 10; 29, 30) und mit Lagerbohrungen (12; 33; 53) für deren Schraubbefestigungen (17; 18) oder für Wandverschraubungen (54), mit einem Klebstofffilm (57) oder mit dort in Sackbohrungen (45; 46) eingelassenen, zur Außenseite geführten, zueinander beabstandeten Knopfmagneten (47; 48) zur Befestigung an einem Wandabschnitt versehen ist und einen an dem Wandabschnitt mit seiner Rückseite befestigbaren, länglichen plattenförmigen Träger (11; 21) mit in die Aufnahme (2; 12; 39) sich an dessen Vorderseite oben nach außen öffnenden Abschnitt (11a) zur Lagerung des Befestigungs- und Halteteils (3; 23; 40) aufweist und mit einem Lagerabschnitt (11b) zur Befestigung des Wandhalters (1; 20; 55–60) an seiner Rückseite (8; 28) und zur Anlage der Saugnäpfe (9, 10; 29, 30), der Lagerbohrungen (12; 33), des Klebstofffilmes (57) oder der Knopfmagnete (47; 48) auf der Rückseite (8; 28) zumindest am unteren Abschnitt (11b) des Trägers (11; 21)
Patent DE-202013009884-U1 (DE)
Title: Planensystem
IPC: E04H15/36
Filed: 2013-12-09
Abstract: Planensystem, wobei eine Plane über ein Trägersystem spannbar ist, das Rohre aufweist, die ineinander gesteckt, über Verschraubungen und Spanngurte verbindbar sind und das Planensystem mindestens zwei Traversen 11 aufweist, mit denen die Rohre des Gerüsts verbindbar sind, wobei die Traverse Steckverbindungsmöglichkeiten und Verschraubungsmöglichkeiten sowie eine Ratsche mit Spanngurt zum Spannen der Plane aufweisen.
Patent DE-202013010164-U1 (DE)
Title: Funktionelle Tasche für alle Freizeit - und Sportaktivitäten
IPC: A45C15/00
Filed: 2013-11-09
Abstract: Schutzanspruch I Anlage 1 und 2 B1) Tasche mit gestrecktem Oval B2) Tasche mit Oval B3) Tasche mit halbrundem Kreis B4) Tasche rechteckig B5) Tasche quadratisch Produktdetails übertragbar auf alle Taschenformate (B1/B2/B3/B4/B5) Anlage A3 1) Innentasche mit Klettverschluss 2) Innentasche mit Reißverschluss 3) Loses Säckchen mit Kordel 4) Lochung 5) Reißverschluss außen 6) Lochung 7) Taillengurt 8) Quergurt 9) Schlaufe für Taillengurt 10) Plastiksteckschnalle für Quergurt 11) Plastiksteckschnalle für Taillengurt
Patent DE-202013011477-U1 (DE)
Title: Textil- und Klettband mit Gummischicht
IPC: A44B18/00
Filed: 2013-12-25
Abstract: Textil- und Klettband mit Gummischicht, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gewebe- oder textiltechnisch hergestelltes Band elastischer Qualität wie ein dehnbar ausgeführtes Flausch- und/oder Hakenband eines Klettverschlusses mindestens auch auf der anderen Seite der tragenden Gewebeschicht eine geeignet ausgelegte Maschung und/oder Faserung aufweist, die durch Einvulkanisierung mit fangender Schling- und Hinterschnittwirkung in einem fertigen oder dann in Guß zu formendem Gummimaterial auf ganzer Länge oder auf Teillänge der Textilkomponente im Ergebnis eine feste Verbindung mit einem bevorzugt flachen Gummiband eingeht; oder die mitdehnungsgeeignete Vernähung auf feste Flächenverbindung ausgelegten textilen Bandgebildes und Gummibandes dazu dient, und zusammengebrachte Schichtbandkomponenten Befestigungsenden bzw. Verschlüsse aufweisen können, wobei für das resultierende Schichtverbundband vorrangig ein Klettverschluß als im allgemeinen vorzugsweise auf ganzer Länge schließpunktbeliebige Verschlußlösung dient.
Patent DE-202013012609-U1 (DE)
Title: Zentralventilsystem für einen trockenen Riementrieb
IPC: F01L1/348
Filed: 2013-07-03
Abstract: Aktuator-Nockenwellenversteller-System (1) mit einem Nockenwellenversteller (2) des Flügelzellentyps, in dem ein ein Druckfluid verteilendes Zentralventil (3) vorhanden ist, und mit einem das Zentralventil (3) steuernden Verstellaktuator (4), wobei der Nockenwellenversteller (2) mittels eines trocken laufenden Zugmitteltriebes antreibbar ist und einen drehbar in einem Stator (5) gelagerten Rotor (6) aufweist, wobei zwischen dem Nockenwellenversteller (2) und einem zylinderkopffesten Gehäuse (7) des Verstellaktuators (4) ein über das Zentralventil (3) mit Druckfluid befüllbarer Druckfluidverteilraum (8) vorhanden ist, der über eine Dichtung (9) zwischen dem Nockenwellenversteller (2) und dem Verstellaktuator (4) zur Umgebung (10) hin abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (9) mit einem gehäusefesten Bauteil einerseits und mit einem statorfesten Bauteil andererseits in Anlage befindlich ist, wobei die Dichtung (9) als Gleit- oder Schleifdichtung ausgebildet ist, wobei die Dichtung (9) seitens des gehäusefesten Bauteils an einer der Drehachse zugewandten oder abgewandten Dichtseitenflanke eines sich in axialer Richtung erstreckenden Ringelementes (23) des gehäusefesten Bauteils anliegt sowie die Dichtung (9) seitens des statorfesten Deckelbauteils (25) an einer der Drehachse zugewandten oder abgewandten Dichtseitenflanke eines sich in axialer Richtung erstreckenden Ringelementes (27) des statorfesten Deckelbauteils (25) anliegt, wobei das Gehäuse (7) des Verstellaktuators (4) mit zumindest einer Befestigungsschraube (21) mit einem zylinderkopffesten Bauteil (22) fest verbunden ist und das Ringelement (23) des gehäusefesten Bauteils aktuatorseitig angeordnet ist, wobei der Nockenwellenversteller (2) einen Leitflansch (41) aufweist, der mit einer zweiten Dichtung (46) in Anlage bringbar ist, und ein Nockenwellenlager als ein Wälzlager ausgebildet und benachbart zum Leitflansch (41) angeordnet ist.
Patent DE-202013101274-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Antreiben einer Hackmaschine
IPC: B27L7/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Anordnung zur Verwendung für das Hacken von Holz mit einer Hackmaschine (5), welche Hackmaschine (5) mit einem oder mehreren Verbrennungsmotoren (1) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung einen oder mehrere Verbrennungsmotoren (1), ein oder mehrere Stromerzeugungssysteme (2), das oder die der Verbrennungsmotor angeordnet ist zu betreiben, aufweist, mit dem Stromerzeugungssystem ein oder mehrere Elektromotoren (3) verbunden sind, der angeordnet ist, die Hackmaschine zu betreiben.
Patent DE-202013102937-U1 (DE)
Title: Profilrohrverbindung als Bestandteil von Möbel-Gestellen
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-07-04
Abstract: Profilrohrverbindung als Bestandteil von Möbel-Gestellen, wie Garderoben, Schränken, Tischen, Stühlen, Regalmöbeln, Ladenausstattungen, Verkaufsaufstellern und dergleichen, bestehend wenigstens aus zwei aneinanderstoßenden und im Bereich der Stoßstelle miteinander verbundenen Profilrohren (10, 14), wobei ein erstes Profilrohr (10) an seiner Stirnseite mit einer Außenwand eines quer dazu verlaufenden zweiten Profilrohres (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung einer formschlüssigen Steckverzahnung der Profilrohre (10, 14) miteinander an der Stirnseite des ersten Profilrohres (10) in zwei einander gegenüberliegenden Außenwandbereichen (11) jeweils wenigstens ein sich von der offenen Stirnseite in Längsrichtung des Profilrohres (10) erstreckender, beidseitig davon stirnseitig endende Zungen (22) ausbildender Einschnitt (21) angeordnet ist, und dass in den zu den die Einschnitte (21) aufweisenden Außenwandbereichen (11) des ersten Profilrohres (10) komplementären, einander gegenüberliegenden Außenwandbereichen (15) des zweiten Profilrohres (14) jeweils eine Ausklinkung (18) zur Aufnahme jeweils einer der an dem ersten Profilrohr (10) ausgebildeten Zungen (22) ausgebildet ist, wobei nach Zusammenstecken der beiden Profilrohre (10, 14) in der in der Längsrichtung des ersten Profilrohres (10) ausgerichteten Fügerichtung (60) der Profilrohrverbindung wenigstens ein von den Ausklinkungen (18) begrenzter und den vollständigen Profilrohrquerschnitt beibehaltender Abschnitt (19) des zweiten Profilrohres (14) in den Einschnitten (21) des ersten Profilrohres (10) aufgenommen ist, und dass zur Ausbildung einer einachsigen Sicherung der Profilrohrverbindung in dem ersten Profilrohr (10) ein wenigstens eine Bohrung (32) zur fixierenden Aufnahme eines sich in der Fügerichtung (60) der Profilrohrverbindung erstreckenden und an dem zweiten Profilrohr (14) abstützenden Halteelements (33) aufweisendes Gegenlager (31) festgelegt ist.
Patent DE-202013104147-U1 (DE)
Title: Etikettenmagazin für ein Etikettieraggregat und Etikettiermaschine
IPC: B65C9/08
Filed: 2013-09-12
Abstract: Etikettenmagazin (1) für ein Etikettieraggregat (2) dadurch gekennzeichnet, dass das Etikettenmagazin (1) mit mindestens zwei Klemmelementen (6) ausgestattet ist, jeweils umfassend eine Klemmschelle (9) mit einer Durchgangsöffnung (10) über eine gesamte Höhe der Klemmschelle (9), wobei die Klemmschelle (9) jeweils dazu ausgelegt ist, mit einem Stehbolzen (3) des Etikettieraggregats (2) durch Verschieben des Etikettenmagazins (1), insbesondere in einer Ebene senkrecht zu einer Längsachse (19) des Stehbolzens (3) in Eingriff mit dem Stehbolzen (3) gebracht zu werden durch ein Einbringen des Stehbolzens (3) durch die Durchgangsöffnung (10) der Klemmschelle (9) hindurch bzw. aus Eingriff mit dem entsprechenden Stehbolzen (3) gebracht zu werden durch Ausbringen des Stehbolzens (3) durch die Durchgangsöffnung (10) der Klemmschelle (9) hindurch.
Patent DE-202013104853-U1 (DE)
Title: Ein internet-basiertes Geschwindigkeitsüberwachungssystem
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein internet-basiertes Geschwindigkeitsüberwachungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Geschwindigkeitsmesser, ein mit dem Geschwindigkeitsmesser verbundenes Kontrollsystem, ein ebenfalls vor Ort installiertes intelligentes Bearbeitungssystem, das mit dem Kontrollsystem verbunden ist, sowie ein entferntes Endbearbeitungssystem aufweist, und dass das Kontrollsystem aus einem Konverter, einem Mikrobearbeitungsmodul und einem Funksendermodul besteht, das intelligente Bearbeitungssystem aus einem Funkempfängermodul, einem Einchiprechner, einem drahtlosen Kommunikationsmodul und einem Datenspeicher besteht.
Patent DE-202013105256-U1 (DE)
Title: Riegelstange für einen Riegelstangenbeschlag
IPC: E05C9/18
Filed: 2013-11-20
Abstract: Riegelstange (1) für einen Riegelstangenbeschlag, mit einem aus Kunststoff gefertigten und in eine hinterschnittene Nut (4) eines Flügelrahmens (5) eines Fensters oder einer Tür in Längsrichtung verschiebbar einsetzbaren und mit einem Getriebe verbindbaren Grundprofil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Grundprofil (2) durch eine Metallschiene (3) verstärkt und dass die Metallschiene (3) gemeinsam mit dem Grundprofil (2) mit dem Getriebe verbindbar ist durch mindestens einen Verbindungszapfen, welcher das Grundprofil (2) und die Metallschiene (3) im Bereich von einer beide Bauteile (2, 3) durchdringenden Durchbrechung (7) durchtritt.
Patent DE-202013105729-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Überbrücken einer nicht tragenden Wandschicht
IPC: F16B13/04
Filed: 2013-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Lastelements (10) an einer Wand (20), auf welcher mindestens eine nicht tragende Schicht (30) angeordnet ist, mit einem Distanzelement (40), dessen Länge mindestens der Dicke der nicht tragenden Schicht (30) entspricht und eine durchlaufende Längsbohrung (41) aufweist, und mit einem ersten Befestigungselement (50), welches zur Befestigung des Lastelements (10) einen Abschnitt (11) des Lastelements (10) und die Längsbohrung (41) des Distanzelements (40) durchdringt und in der Wand (20) verankerbar ist, gekennzeichnet durch eine Führungsbohrung (42), welche das Distanzelement (40) unter einem Winkel (α) zur Längsachse (43) des Distanzelements (40) auf einem Abschnitt (44) teilweise durchläuft, und durch mindestens ein zweites Befestigungselement (60), welches zum Abstützen des Distanzelements (40) die Führungsbohrung (42) durchdringt und ebenfalls in der Wand (20) verankerbar ist.
Patent DE-202014001775-U1 (DE)
Title: Gleichgewichtswippe mit Vibrationssteuerung
IPC: A61H1/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Wippe mit einer Standplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Standplatte (1) in einer Wippbewegung bewegt werden kann, an der Standplatte Messsensoren (2) integriert sind und die Stabilität der Standplatte (1) über Gummiringe oder Federn (3) eingestellt werden kann und an der Standplatte (1) ein Vibrationssystem (4) nach dem Unwucht oder Exzenterprinzip befestigt ist und dass je nach Kippwinkel die Frequenz des Vibrationssystems (4) verändert wird.
Patent DE-202014002891-U1 (DE)
Title: Ausklappbare Traverse zur Standverbreiterung von Leitern zum stufenlosen Niveauausgleich mit den Zusatzfunktionen einer Holmverlängerung und eines Wandabstandhalters
IPC: E04G1/30
Filed: 2014-04-03
Abstract: Ausklappbare Traverse zur Standverbreiterung von Leitern zum stufenlosen Niveauausgleich mit den Zusatzfunktionen einer Holmverlängerung und eines Wandabstandhalters dadurch gekennzeichnet, dass durch einen oder zwei gelenkig angebrachte Schenkel (1) eine Verbreiterung der Standfläche einer Leiter erreicht wird und dadurch seitliches Abkippen verhindert wird.
Patent DE-202014004366-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Würfelpessar
IPC: A61F6/08
Filed: 2014-05-28
Abstract: Therapeutisches Würfelpessar zur Einführung in die Scheide, insbesondere zur Therapie eines Gebärmutter-Vorfalls, mit einem einen im Wesentlichen würfelförmigen Umriss aufweisenden, elastischen Pessarkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Pessarkörper (1) aus Polyvinylalkohol-Formalschaum-PVA- besteht.
Patent DE-202014004877-U1 (DE)
Title: Verbund-Quadrotor
IPC: B64C27/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbund-Quadrotor mit einem elektrisch angetriebenen VTOL-Hubsystem und einem davon getrennten Antrieb für den Vorwärtsflug sowie aerodynamische Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei parallel zur Längsachse (1) ausgerichtete Tragholme (2, 2') in einer Doppelfunktion die aerodynamischen Flächen (4, 5) miteinander verbinden und auf den Tragholmen (2) Hubmotoren (3, 3') montierbar sind.
Patent DE-202014005691-U1 (DE)
Title: Bindemittel für eine Spritzgusszusammensetzung
IPC: C04B35/622
Filed: 2014-07-14
Abstract: Bindemittel für eine Spritzgusszusammensetzung, das Folgendes umfasst: – 35 bis 54 Vol.-% einer Polymerbasis, – 40 bis 55 Vol.-% eines Gemisches von Wachsen oder eines Gemisches von Wachs und Palmöl, – und ungefähr 10 Vol.-% eines Tensids, wobei die Polymerbasis Ethylen- und Methacryl- oder Acrylsäure-Copolymere oder Ethylen-Copolymere mit einem Maleinsäureanhydrid oder ein Gemisch dieser Copolymere sowie Polyethylen, Polypropylen und ein Acrylharz enthält, wobei die jeweiligen Mengen der Bestandteile des Bindemittels derart sind, dass sie miteinander vermischt 100% nicht überschreiten.