baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017131405-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Bedienmenüs eines Gargeräts sowie Gargerät
Inventor: SPAHLHOLZ KEVIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-12-29
Granted: 2019-09-05
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines auf einem Touchscreen angezeigten Bedienmenüs eines Gargeräts sieht in einer Menüebene ein werkseitig erzeugtes Übersichtsfeld mit mehreren verschiedenen vorgegebenen Garraumunterteilungen (56 - 66) vor. Diese Garraumunterteilungen weisen unterschiedliche, separat aktivierbare Bereiche (42 - 52') des Garraums auf und sind unmittelbar anwählbar. Über den Touchscreen können zusätzliche Garraumunterteilungen individuell erzeugt und bleibend im Gargerät gespeichert werden. Ferner ist ein Gargerät mit einem Touchscreen zur Durchführung des Verfahrens vorgesehen.
Patent DE-102017203234-B4 (DE)
Title: Mikrobiom-Transplantation
Inventor: FABIAN CLAIRE
IPC: C12N1/04
Filed: 2017-02-28
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer stabilisierten Mikrobiomprobe, eine Presskühlvorrichtung zur Bereitstellung einer stabilisierten Mikrobiomprobe sowie eine stabilisierte Mikrobiomprobe, insbesondere für die Anwendung in einem Verfahren zur nicht- therapeutischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers.
Patent DE-102017206621-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung robotergestützter Laseranwendungen in der Fertigung und Laserbearbeitungsstation
Inventor: SCHÖNBERGER FLORIAN
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-04-20
Granted: 2020-10-08
Abstract: Vorrichtung (100) zur Prüfung robotergestützter Laseranwendungen in der Fertigung, mit einem im Arbeitsbereich eines Roboters (200) anzuordnenden stationären Ständer (10), an dem ein oder mehrere Module (20, 30, 40) zur Prüfung des Roboters (200) und/oder einer vom Roboter (200) getragenen Lasereinrichtung (220) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (10) vorgegebene Schnittstellen (13, 14, 15) zur lösbaren Befestigung der zur Prüfung benötigten Module (20, 30, 40) aufweist.
Patent DE-102017215192-B4 (DE)
Title: Flachdichtung, Zylinderkopfdichtung und Verfahren zur Herstellung solcher
Inventor: EGLOFF GEORG
IPC: F16J15/08
Filed: 2017-08-30
Granted: 2020-03-19
Abstract: Flachdichtung (1) mit mindestens einer metallischen Lage,wobei die metallische Lage (4) mindestens eine Durchgangsöffnung (10a) sowie ein flächiges Element (13a) aufweist, das in der Durchgangsöffnung (10a) angeordnet ist und mit dem Umfangsrand (12a) der Durchgangsöffnung (10a) mittels mindestens n Stegen (20), wobei n ≥ 3 ist verbunden ist,wobei die metallische Lage (4) aus Kohlenstoffstahl besteht und die Stege (20) zwischen dem Umfangsrand (12a) und dem flächigen Element (13a) zumindest abschnittsweise auf eine Dicke Dverprägt sind, die geringer ist als die Dicke Dder metallischen Lage im flächigen Element (13a) und/oder am Umfangsrand (12a) der Durchgangsöffnung (10a), undwobei die Stege (20) derart ausgestaltet sind, dass die von den verprägten Stegen (20) auf das flächige Element in der Ebene des flächigen Elementes ausgeübten freien Kräfte zu einer Verschiebung der Lage des flächigen Elementes gegenüber dem Umfangsrand (12a) der Durchgangsöffnung (11a) um höchstens 500 µm führen.
Patent DE-102018105407-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung von durch eine Person durchzuführenden feuergefährlichen Arbeiten
Inventor: BLISCHKE MARKUS
IPC: G08B25/00
Filed: 2018-03-08
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherung von durch eine Person durchzuführenden feuergefährlichen Arbeiten in einem feuergefährdeten räumlichen Arbeitsbereich (210-214), wobei dem Arbeitsbereich (210-214) eine eindeutige Bereichskennung zugeordnet ist, wobei die Bereichskennung in dem Arbeitsbereich (210-214) elektronisch lesbar ist, wobei das Verfahren u.A. durch ein Sicherungsgerät (100) umfasst: Empfang einer eindeutigen Personenkennung der Person, Empfang einer Angabe der Art der durchzuführenden feuergefährlichen Arbeiten, Elektronisches Lesen der Bereichskennung, Senden einer Anfrage über Stammdaten zu dem Arbeitsbereich (210-214) an eine Datenbank (122), wobei die Anfrage die Bereichskennung umfasst, als Antwort auf das Senden der Anfrage, Empfang der Stammdaten von der Datenbank (122), wobei die Stammdaten eine eindeutige räumliche Position des Arbeitsbereichs (210-214) umfassen, Abfragen der für die Dauer des Zeitraums zu deaktivierenden Sicherungseinrichtungen (200-208) des Arbeitsbereichs (210-214), Senden eines Deaktivierungsbefehls an eine Brandmeldeanlage (124).
Patent DE-102018213499-B4 (DE)
Title: Roboterarm mit über wenigstens ein linienförmiges Verbindungselement verbundenen Gehäuseschalen
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J19/00
Filed: 2018-08-10
Granted: 2021-07-08
Abstract: Roboterarm, aufweisend mehrere Gelenke (5) und mehrere Glieder (4), die jeweils zwei benachbarte Gelenke (5) in einer festen Anordnung zueinander miteinander verbinden, wobei mindestens eines der Glieder (4) wenigstens eine erste Gehäuseschale (6.1) und wenigstens eine zweite Gehäuseschale (6.2) aufweist, und die erste Gehäuseschale (6.1) mit der zweiten Gehäuseschale (6.2) zur Bildung eines hohlen Gliedes (5) durch Verbindungsmittel formschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel wenigstens einen Reißverschluss (7, 7a, 7b) aufweisen.
Patent DE-102019007877-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Bewegen einer Komponente in eine Pressanpassungsverbindung und aus ihr heraus
Inventor: FORNASERI PAOLO
IPC: F16C35/063
Filed: 2019-11-13
Granted: 2023-06-22
Abstract: Anordnung zum Bewegen einer Komponente (2) eines in der Anordnung enthaltenen Körpers (1) in eine erste Richtung in eine Presspassungsstellung mit einem Bauteil (3) und in eine zweite Richtung aus einer solchen Presspassungsstellung heraus, um die Komponente (2) von dem Bauteil (3) zu lösen und den Körper (1) von dem Bauteil (3) abzubauen, wobei die Anordnung dazu eingerichtet ist, für ein solches Bauteil verwendet zu werden, das ein Gewinde (12) aufweist, welches sich in den vorgesehenen Richtungen des Bewegens der Komponente (2) erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung eine Schraube (6) mit einem zu dem Gewinde (12) des Bauteils (3) passenden Gewinde aufweist, dass der Körper (1) einen Raum (9) aufweist, der einen Kopf (8) der Schraube (6) aufnimmt und in der Axialrichtung der Schraube, wenn deren Gewinde (7) in dem Gewinde (12) eines genannten Bauteils aufgenommen ist, durch Raumflächen (10, 11) begrenzt ist, welche es dem Kopf (8) der Schraube erlauben, sich bezüglich dieser Flächen in der Axialrichtung zu bewegen, während er jeweils mit höchstens einer dieser Raumflächen (10, 11) in Kontakt ist,dass der Kopf (8) der Schraube (6) eine Vorderseite (14) hat, die dazu eingerichtet ist, nach einem Einführen des Gewindes (7) der Schraube (6) zum Eingreifen in das Gewinde (12) des Bauteils (3) und Drehen der Schraube in eine erste Drehrichtung an einer von der Komponente (2) bereitgestellten ersten (11) der Raumflächen anzuliegen, um eine Axialkraft auf die Komponente (2) auszuüben und die Komponente in die Presspassungsstellung zu bewegen,und dass der Kopf (8) der Schraube (6) eine Rückseite (17) hat, die dazu eingerichtet ist, während einer Drehung der Schraube in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung mit einer zweiten (10) der Raumflächen des Körpers (1) in Anlage zu geraten, um das Gewinde (7) der Schraube (6) in eine Richtung außer Eingriff mit dem Gewinde (12) des Bauteils (3) zu bewegen, um zum Herausziehen der Komponente (2) aus der Presspassungsstellung eine Axialkraft auf die zweite Raumfläche (10) an dem Körper (1) auszuüben.
Patent DE-102019008420-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur exakten Erfassung des Pressweges eines Werkstückes unter hohem Druck in einer Pressenanlage, die infolge des Pressdruckes elastisch verformt wird
Inventor: ZEDDIES HUBERTUS
IPC: B30B15/00
Filed: 2019-12-04
Granted: 2022-02-10
Abstract: Vorrichtung zur exakten Erfassung des Pressweges eines Werkstückes unter hohem Druck in einer Pressenanlage, die infolge des Pressdruckes elastisch verformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Pressweg zwischen den großflächigen Druckplatten der Pressenanlage von außerhalb der Druckplatten angebrachten Messsystemen ermitteln lässt, wobei zwei mit konstruktiven Halterungen angebrachte, lastfrei mit je einem Fest- und einem Loslager gelagerte Messbalken in den Bereichen der Angriffspunkte der Druckzylinder über der von oben ausfahrenden Druckplatte und parallel dazu unter der druckaufnehmenden unteren Druckplatte, dem Presstisch, vorgesehen sind, wobei die Messsysteme die Abstandswerte an beiden Enden der Messbalken, die über die Druckplatten hinausragen, aufnehmen.
Patent DE-102019117665-B4 (DE)
Title: Bauelement mit photovoltaik
Inventor: KASSNER SABINE
IPC: E04C2/52
Filed: 2019-07-01
Granted: 2021-03-25
Abstract: Modulares Wandsystem umfassenda) Massivbauelemente (3) zur modularen Errichtung selbsttragender Wandsegmente undb) Photovoltaikmodule (1)dadurch gekennzeichnet, dass die Massivbauelemente (3) eine oder mehrere Durchbohrungen (9) zur Halterung der Photovoltaikmodule (1) aufweisen, wobei die Photovoltaikmodule (1) in Kantprofilen (5) montiert vorliegen, welche zwei oder mehr Ausleger (7) zur Einführung in die Durchbohrungen (9) der Massivbauelemente aufweisen und wobei die Ausleger (7) in Form eines Hohlprofils vorliegen und die Ableitung eines stromführenden Kabels (13) von den Photovoltaikmodulen (1) zu einer Innenseite des modularen Wandsystems erlauben.
Patent DE-102019121086-B4 (DE)
Title: Diagnostikanordnung und Diagnostikkommunikation für einen Ladepark
Inventor: REBER VOLKER
IPC: G05B19/048
Filed: 2019-08-05
Granted: 2022-02-03
Abstract: Diagnostikanordnung (200) für einen Ladepark (100), wobei der Ladepark eine Mehrzahl von Komponenten (110, 112, 114) und eine Netzwerkanordnung (116, 118) umfasst, wobei die Komponenten ein zentrales Gateway (270, 720), mindestens ein Steuergerät (280, 740) und eine am zentralen Gateway angeordnete Diagnostikdatenbank (290, 710) umfassen, wobei die Diagnostikdatenbank (290, 710) Diagnostikinformationen enthält und mindestens eine Datei zur Diagnostik des mindestens einen Steuergeräts (280, 740) bereitstellt, wobei die Netzwerkanordnung (116, 118) ein Kern-Netzwerk bereitstellt, wobei über das Kern-Netzwerk mindestens das mindestens eine Steuergerät (280, 740) mit dem zentralen Gateway (270, 720) verbunden ist, wobei die Netzwerkanordnung (116, 118) zusätzlich einen Backend-Server (102) aufweist, welcher eine Backend-Datenbank mit den gleichen Diagnostikinformationen wie auf der Diagnostikdatenbank (290, 710) des zentralen Gateways (270, 720) umfasst und der ebenfalls mit dem zentralen Gateway (270, 720) verbunden ist, wobei ein Datenbankauszug (220) eine Liste (201) zur Verfügung stehender Diagnostiken bereitstellt, wobei das mindestens eine Steuergerät (280, 740) Mittel zu einer Diagnose und/oder Übermittlung mindestens eines Wertes (208) zu mindestens einem Zustand des Steuergerätes (280, 740) aufweist, und wobei der mindestens eine Zustand mindestens einem Messwert und/oder einem Konfigurationsparameter und/oder einer Programmroutinenanweisung und/oder einer Steuergeräteanweisung und/oder einer Fehlermeldung zugeordnet ist.
Patent DE-102019126008-B4 (DE)
Title: Taktiler Positionssensor für eine Ladeklappe eines Elektrofahrzeugs
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: G01L5/22
Filed: 2019-09-26
Granted: 2022-03-03
Abstract: Taktiler Ladeklappensensor für ein Elektrofahrzeug mit einer ersten Elektrode (1) und einer zweiten Elektrode (2), sowie einem als Dichtung ausgeführten elektrisch leitfähigen Elastomer (3), wobei dasElastomer (3) mechanisch vorgespannt ist, und der elektrische Bahnwiderstand (R1) dieser Anordnung (1, 2, 3) zur Erkennung eines Bedienvorganges ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (1, 2) mit einem Kondensator (C1) verbunden sind, der mit dem Bahnwiderstand (R1) der oben genannten Anordnung eine Entladeschaltung (RC) bildet, deren Zeitkonstante (τ) von einem Mikrocontroller (µC) erfasst und in ein zur Erkennung des Bedienvorganges geeignetes Schaltsignal umgewandelt wird.
Patent DE-102019200082-B4 (DE)
Title: Bediensystem für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems und Kraftfahrzeug mit einem Bediensystem
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-01-07
Granted: 2022-04-28
Abstract: Bediensystem (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Trägervorrichtung (12) und ein mobiles Endgerät (14), wobei die Trägervorrichtung (12) einen Aufnahmebereich (20), einen Bedienbereich (22) und eine Datenschnittstelle (19) aufweist, wobei der Aufnahmebereich (20) dazu eingerichtet ist, das mobile Endgerät (14) aufzunehmen, und die Datenschnittstelle (19) dazu ausgelegt ist, eine Datenverbindung zwischen dem mobilen Endgerät (14) und der Trägervorrichtung (12) herzustellen, und wobei der Bedienbereich (22) zumindest eine Schaltfläche (26) aufweist,wobei die Datenschnittstelle (19) dazu eingerichtet ist, bei Aufnahme des mobilen Endgeräts (14) in die Trägervorrichtung (12) die Datenverbindung zwischen mobilem Endgerät (14) und Trägervorrichtung (12) selbsttätig herzustellen, undder Bedienbereich (22) dazu eingerichtet ist, anhand einer Betätigung der zumindest einen Schaltfläche (26) eine Auswahl einer Fahrzeugbedienfunktion zu erkennen, unddie Datenschnittstelle (19) dazu eingerichtet ist, bei hergestellter Datenverbindung mittels eines Auswahlsignals die ausgewählte Fahrzeugbedienfunktion zu aktivieren,wobei die Trägervorrichtung (12) an einem Halteelement, welches dazu eingerichtet ist, das Bediensystem (10) in dem Kraftfahrzeug zu befestigen, angeordnet und relativbeweglich in Bezug auf dieses Halteelement gelagert ist.
Patent DE-102020104228-B4 (DE)
Title: Fettlöser
Inventor: MAYER HARALD
IPC: C12N1/14
Filed: 2020-02-18
Granted: 2023-11-02
Abstract: Fettlöser enthaltend Geotrichum candidum.
Patent DE-102020111921-B4 (DE)
Title: Pneumatisches roboterbearbeitungswerkzeug
Inventor: ROSE BENJAMIN RICHARD
IPC: B25J18/02
Filed: 2020-05-04
Granted: 2022-04-14
Abstract: Ein pneumatisches Roboterwerkzeug (50), wie z.B. ein Schleifer, Schmirgler, usw., realisiert eine passive Kraftsteuerung und Nachgiebigkeit mittels zweier oder mehrerer doppeltwirkender Pneumatikkolben (56), welche um einen Pneumatikmotor (54) in dem Werkzeuggehäuse (52) verteilt sind. Die mehreren Kolben (56) ermöglichen ein kompaktes Design, eine Verringerung einer Werkzeugstapelhöhe im Vergleich zu Entwürfen mit einem einzigen Kolben nach dem Stand der Technik. Bei einer Ausführungsform halten gefilterte Lüftungsöffnungen (67) und ein Luftdruckausgleichskanal (70) einen Umgebungsatmosphärendruck überall im Werkzeug (50) aufrecht, während eine Infiltration von Staub und anderen Partikeln verhindert wird. Bei einer Ausführungsform ist ein fester Anschluss (72), der starr an dem Werkzeuggehäuse (52) befestigt ist, für mindestens ein Motorversorgungs-Pneumatikfluid vorhanden. Die Motorversorgungsluft wird von dem festen Anschluss (72) zu dem Pneumatikmotor (54) über ein flexibles Pneumatikfluidrohr (73) in dem Werkzeuggehäuse (52) übertragen. Bei einer Ausführungsform wird eine Abluft des Pneumatikmotors von dem Werkzeuggehäuse (52) in einem abgedichteten Kanal (74) entlüftet, welcher der Auslenkbewegung des Werkzeugs Rechnung trägt und ein Eindringen von Staub verhindert.
Patent DE-102020116075-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit einer konfigurierbaren modulationsordnung und zugehöriges verfahren und vorrichtung
Inventor: HOYDIS JAKOB
IPC: H04L69/40
Filed: 2020-06-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: System (10), mit:einem Sender (12), der dazu konfiguriert ist, eine Mitteilung in einen Vektor von Kanalsymbolen zur Übertragung über einen Kanal (16) zu kodieren, wobei der Sender (12) dazu konfiguriert ist, die Mitteilung gemäß einer Modulationsordnung m, die bis zu einer maximalen Modulationsordnung Mmax anpassbar ist, zu kodieren; undeinem Empfänger (14), der dazu konfiguriert ist, einen Vektor von Abtastungen zu empfangen, der durch den Kanal (16) erzeugt wird, als Reaktion auf den Vektor von Kanalsymbolen, der durch den Sender (12) übertragen wird, wobei der Empfänger (14) dazu konfiguriert ist, einen ersten Vorhersagevektor (50) für die Mitteilung, die durch den Sender (12) kodiert ist, zu bestimmen, und wobei der Empfänger (14) eine Abschneideschicht (52) umfasst, die dazu konfiguriert ist, eines oder mehrere Elemente des ersten Vorhersagevektors (50) zu eliminieren, in einem Fall, in dem die Modulationsordnung m kleiner als die maximale Modulationsordnung Mmax ist, um einen zweiten Vorhersagevektor (56), der auf die Modulationsordnung zugeschnitten ist, zu erzeugen, von dem eine Vorhersage der Mitteilung, die durch den Sender (12) kodiert ist, identifiziert wird.
Patent DE-102020121275-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager eines Kältemittelkreislaufes einer Fahrzeugklimaanlage
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: F25B29/00
Filed: 2020-08-13
Granted: 2022-08-25
Abstract: Wärmeübertrager (3) eines Kältemittelkreislaufes (2) einer Fahrzeugklimaanlage (1), wobei der Kältemittelkreislauf (2) für einen Betrieb sowohl im Kälteanlagenmodus als auch in einem mittels eines Wärmepumpenexpansionsorgans (AE3) durchführbaren Wärmepumpenmodus ausgebildet ist, umfassend- einen Kondensationsbereich (3.1) mit wenigstens einer Flut und einem ersten Kältemittelanschluss (3.10),- einen Unterkühlungsabschnitt (3.2) mit wenigstens einer Flut und einem zweiten Kältemittelanschluss (3.20), und- einen Hochdruck-Kältemittelsammler (3.3), welcher- zur Durchführung des Kälteanlagenmodus einerseits eine Eingangsfluidverbindung (3.31) zur Realisierung einer gerichteten Kältemittelströmung aus dem Kondensationsbereich (3.1) in den Hochdruck-Kältemittelsammler (3.3) und andererseits eine erste Ausgangsfluidverbindung (3.32) zum Unterkühlungsabschnitt (3.2) aufweist, wobei das Kältemittel über den ersten Kältemittelanschluss (3.10) dem Kondensationsbereich (3.1) zuführbar ist, aus dem Kondensationsbereich (3.1) über die Eingangsfluidverbindung (3.31) in den Hochdruck-Kältemittelsammler (3.3) zuführbar ist, aus dem Hochdruck-Kältemittelsammler (3.3) über die erste Ausgangsfluidverbindung (3.32) in den Unterkühlungsabschnitt (3.2) zuführbar ist und über den zweiten Kältemittelanschluss (3.20) aus dem Unterkühlungsabschnitt (3.2) abführbar ist, und- zur Durchführung des Luftwärmepumpenmodus wenigstens eine zweite Ausgangsfluidverbindung (3.33) zur Realisierung einer gerichteten Kältemittelströmung aus dem Kondensationsbereich (3.1) in den Hochdruck-Kältemittelsammler (3.3) aufweist, wobei das mittels des Wärmepumpenexpansionsorgans (AE3) auf einen Niederdruck entspannte Kältemittel über den ersten Kältemittelanschluss (3.10) dem Kondensationsbereich (3.1) zuführbar ist, aus dem Kondensationsbereich (3.1) über die Eingangsfluidverbindung (3.31) in den Hochdruck-Kältemittelsammler (3.3) zuführbar ist und über die zweite Ausgangsfluidverbindung (3.33) aus dem Hochdruck-Kältemittelsammler (3.3) abführbar ist.
Patent DE-102020133704-B4 (DE)
Title: THz-Messvorrichtung und THz-Messverfahren zum Vermessen eines Wellrohrs
Inventor: NEUMEISTER ARNO
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-07-07
Abstract: Terahertz-Messvorrichtung (20) zum Vermessen eines Wellrohrs (1), wobei die THz-Messvorrichtung (20) mindestens aufweist:ein Gehäuse (21) mit einem Messraum (9) zur Aufnahme eines Wellrohrs (1),mindestens einen THz-Transceiver (22) zum Aussenden eines THz-Sendestrahls (24) entlang einer optischen Achse (C) in den Messraum (9) und Detektieren eines THz-Reflexionsstrahls (26),eine Steuereinrichtung (32), die eingerichtet ist, Messsignale (S1) des mindestens einen THz-Transceivers (22) aufzunehmen,eine Detektionseinrichtung (30), die eingerichtet ist, einen Abstand (d_8) und/oder eine Position einer Außenfläche (8) eines aufgenommenen Wellrohrs (1) zu ermitteln und ein Detektionssignal (S2) an die Steuereinrichtung (32) auszugeben,eine optische Anordnung (25), durch die der vom THz-Transceiver (22) ausgesandte THz-Sendestrahl (24) auf einen in einem Messabstand (MT) ausgebildeten Brennfleck (27) fokussiert wird,wobei die Steuereinrichtung (32) eingerichtet ist,- aus den in den Detektionssignalen (S2) übermittelten Positionen oder Abständen (d_8) der Außenfläche (8) eines aufgenommenen Wellrohrs (1) eine Struktur des aufgenommenen Wellrohrs (1) in einer Messebene (37; XY) zu ermitteln und- aus den Messsignalen (S1) Abstände und/oder Schichtdicken eines Wellrohres (1) zu ermitteln,wobei die Steuereinrichtung (32) derartig ausgebildet ist, dass sie als Struktur eines aufgenommenen Wellrohrs (1) in der Messebene (37) eines oder mehrere der folgenden Elemente erkennt:eine Welle (2),ein Tal (3),ein Fitting (7), odereine Außenmuffe (6).
Patent DE-102020208738-B4 (DE)
Title: Schaumteil eines Sitzes mit einem den Schaum stabilisierenden eingeschäumten Element
Inventor: SCHELL ELENA
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-07-13
Granted: 2023-10-05
Abstract: Schaumteil (18) als Polsterkörper einer Komponente (12, 14) eines Fahrzeugsitzes (100), welches im Zusammenbauzustand auf einer Struktur (14S) der Komponente (12, 14) angeordnet ist, wobei in mindestens einem Bereich des Schaumteiles (18), in dem eine Schaumlage durch ihre geringe Schaumlagendicke (x-I) zur Instabilität neigt, ein stabilisierendes Element (20) angeordnet ist, wobei das die Schaumlage stabilisierende Element (20) vollständig in die Schaumlage eingeschäumt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (20) ein Draht oder ein dünnes und lang geformtes Profil ist, wobei das Schaumteil (18) eine Öffnung (18.1) aufweist, wodurch das Schaumteil (18) randseitig der Öffnung (18.1) zumindest in einem Bereich des Öffnungsrandes der Öffnung (18.1) die Schaumlage mit geringer Schaumlagendicke (x-I) bildet, wobei das Element (20) in der Schaumlage parallel zu dem entsprechenden Bereich des Öffnungsrandes der Öffnung (18.1), in dem die Schaumlagendicke (x-I) gering ist, eingeschäumt ist.
Patent DE-102020213589-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer vorzugsweise elektrischen Schiebetür
Inventor: NGUYEN TUAN MINH
IPC: B60J5/06
Filed: 2020-10-29
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Steuern einer elektrischen Schiebetür (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei die elektrische Schiebetür (10) mindestens ein öffenbares Fenster (12) aufweist, wobei die elektrische Schiebetür (10) auf einem Verfahrweg (14) von einer geschlossenen Position (16) zu einer geöffneten Position (18) und umgekehrt bewegt werden kann, wobei in dem Verfahrweg (14) mehrere Positionen definiert werden, wobei zumindest eine erste kritische Position (20) definiert wird, wobei zumindest eine letzte sichere Position (22) definiert wird, wobei die elektrische Schiebetür (10) lediglich bis zur letzten sicheren Position (22) geöffnet werden kann, wenn sie sich ruhend in einem ersten Abschnitt (24) zwischen der ersten kritischen Position (20) und der letzten sicheren Position (22) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Abschnitt (26) zwischen der geschlossenen Position (16) und der ersten kritischen Position (20) definiert wird und dass die elektrische Schiebetür (10) bis zur geöffneten Position (18) geöffnet werden kann, wenn sie sich ruhend im zweiten Abschnitt (26) befindet.