baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3149377-C2 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für Signalgeber von Kraftfahrzeugen
IPC: B60Q1/42
Filed: 1981-12-12
Granted: 1985-03-28
Abstract: Eine Schaltvorrichtung (1), insbesondere für die optischen Richtungssignaleinrichtungen eines Fahrzeugs, ist so aufgebaut, daß sie an einer nahe einer Fahrzeuglenksäule (6) gelegenen Stelle angebracht werden kann. Die Schalteinrichtung weist ein Gehäuse (2) auf, das außen an der Lenksäule (6) anzubringen ist und einen herausragenden, vom Fahrer betätigbaren Schalthebel (4) enthält. Eine Mehrzahl von festen elektrischen, im Gehäuse angebrachten Kontakten (21) können mit einem Stromkreis für die optischen Signaleinrichtungen in Verbindung gebracht werden. Wenigstens ein vom Hebel (4) geregelt betätigter bewegbarer Kontakt (48) verbindet nach Wahl Paare der Festkontakte (21). Aus dem Gehäuse (2) ragen Teile von Hebeln (35, 36) heraus, die eine selbsttätige Rückführung des Schalthebels (4) ermöglichen und von einem Anschlag (14), der mit der Lenkachse (6a) drehfest verbunden ist, mechanisch betätigt werden.
Patent DE-3152428-C2 (DE)
Inventor: NOILES DOUGLAS G
IPC: A61B17/32
Filed: 1981-10-09
Granted: 1986-08-14
Abstract: A disposable surgical stapler is provided which comprises: a tubular housing having an axial bore and an axial slot which extends through its tubular wall; a tubular pusher axially located within the bore of the housing and adapted to move distally and proximally within the bore; the pusher having an axial slot extending through its tubular wall; a central rod axially located within the pusher and adapted to move distally and proximally within the pusher; the central rod having an axial groove in its lateral surface; a handle pivotally mounted on the tubular wall of the housing; one part of the handle being positioned within the slot in the housing and within the slot in the pusher; and being adapted to move distally against the distal end of the slot in the pusher to move the pusher distally; an anvil mounted in a predetermined indexed orientation on the distal end of said center rod; a staple carrying assembly mounted on the distal end of said housing; the groove in the central rod being located, so that when the anvil and the staple carrying assembly are properly spaced apart for fastening tissue between them: one part of the handle can move medially and distally into the groove of said central rod and distally against the distal end of the slot of the pusher to move the pusher distally within the bore of the housing against the proximal end of the staple carrying assembly to activate the staple carrying assembly.
Patent DE-3223315-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Wellrohren aus thermoplastischem Kunststoff
IPC: B29C49/00
Filed: 1982-06-22
Granted: 1984-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Wellrohren aus thermoplastischem Kunststoff mit Hilfe eines an einen Extruder angeschlossenen sogenannten Raupenabzuges. Dieser wird von zwei endlosen Formbackenreihen ge bildet, deren Formsegmente (4) in einer koaxial zur Extruderdüse befindlichen Arbeitsstrecke parallel nebeneinander laufen, eine geschlossene Hohlform bilden und dabei das Kunststoffrohr umschließen. Um die Stoß an Stoß in Führungsbahnen bewegten Formsegmente (4) parallel zueinander dem Rohr anzunähern und von ihm wieder parallel zueinander abzuziehen, sind an ihnen vorder- und rückseitig Rollen (5, 6) gelagert, die in Kanäle (9) der Führungsbahnen eingreifen. Mindestens in den Bereichen der Parallelverschiebung der Formsegmente (4) sind gesonderte, in ihrer Steigung versetzt zueinander angeordnete Kanäle (9a, 9b) vorgesehen, deren Vorsatz dem Abstand der vorderen Rolle (6) von der hinteren Rolle (5) entspricht.
Patent DE-3229757-C2 (DE)
Title: Profilrohr für Wärmetauscher, insbesondere für Raumheizkörper
IPC: F28F9/18
Filed: 1982-08-10
Granted: 1985-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Profilrohr für Wärmetauscher, insbesondere für Raumheizkörper, mit einem Leitungsrohr für ein Wärmetauschfluid und mit einer wärmeleitenden Verrippung des Leitungsrohres in Gestalt von Stegen, die eine sich längs der einen Seite des Leitungsrohres erstreckende Frontplatte sowie eine zur entgegengesetzten Seite des Leitungsrohres hin offene Steganordnung bilden, die einen sich vom Leitungsrohr aus erstreckenden und unter einem rechten Winkel zur Frontplatte verlaufenden zentralen Steg und Seitenstege aufweist, die sich von der offenen Seite der Steganordnung aus in Richtung zur Frontplatte beidseitig des zentralen Steges parallel zu diesem erstrecken, wobei das Leitungsrohr näher an der Frontplatte als an der offenen Seite der Steganordnung angeordnet ist. Zur Optimierung des Verhältnisses von Wirkungsgrad des Wärmetauschers zu Bauaufwand ist nach der Erfindung vorgesehen, daß die zum zentralen Steg (8) parallele Erstreckung der Seitenstege (10, 12) mindestens bis in die das Leitungsrohr (2) enthaltende und zur Frontplatte (4) parallele Zone reicht.
Patent DE-3239017-C2 (DE)
Title: Dielektrischer Film und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: H01G4/20
Filed: 1982-10-21
Granted: 1985-04-04
Abstract: Eine dielektrische Schicht stellt einen gestreckten Körper aus einer Zusammensetzung dar, die ein vernetztes thermoplastisches Harz mit einem Gel-Gehalt von 20 bis 75 und fein verteilte dielektrische Porzellanpartikeln enthält, welche in dem thermoplastischen Harz dispergiert sind. Die Streckung führt dabei nicht zu einer Herabsetzung der Dielektrizitätskonstante der Schicht und liefert eine hohe elektrostatische Kapazität. Die dielektrische Schicht wird nach einem Verfahren hergestellt, welches die Vernetzung des thermoplastischen Harzes, das aus der die dielektrischen Prozellanpartikeln enthaltenden Zusammensetzung besteht, und die Streckung der betreffenden Zusammensetzung bei einer bestimmten Temperatur umfaßt, die in Verbindung mit dem thermoplastischen Harz ausgewählt ist.
Patent DE-3313508-C2 (DE)
Title: Zuführeinrichtung zum Einführen von folienartigem Material in eine Bandmesser-Spaltmaschine
IPC: C14B1/18
Filed: 1983-04-14
Granted: 1986-06-05
Abstract: Fläche zum Einführen von folienartigem Material in Spaltmaschinen für Häute und ähnliches, enthaltend eine hin- und herverschiebbare Platte auf einer festen Fläche, die auf einer Trägerstruktur lagert. Zwischen der Platte und der festen Fläche befinden sich Kugeln, um das Gleiten der Platte selbst zu begünstigen, die selbst mit einem Führungsblock versehen ist, der unter Zwischenlagerung von zwei Reihen Kugeln in einer geradlinigen Führung liegt, die in die feste Fläche eingearbeitet ist. Die Platte ist schließlich mit Mittel für die automatische Rückführung derselben in die Ausgangsposition versehen.
Patent DE-3314841-C2 (DE)
Title: Zweiteilig ausgebildete Verschlußtür für einen offenen Heizkamin
IPC: F24B1/192
Filed: 1983-04-23
Granted: 1985-10-03
Abstract: Die Erfindung schlägt einen kaminartigen Warmluftofen vor, bei dem die Verschlußtür zweiteilig ausgebildet ist und jeder Türflügel gelenkig um jeweils vertikale Achsen an einem außerhalb der Seitenwandung des Feuerraumes angeordneten Tragrahmen angeschlossen ist.
Patent DE-3327199-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schaltvorrichtung
IPC: H01H1/26
Filed: 1983-07-28
Granted: 1986-05-07
Abstract: Die Schaltvorrichtung besteht erfindungsgemäß aus lediglich drei Teilen, nämlich dem Kontaktarmteil (7), dem Festkontaktteil (8) und dem Isolierteil (9), welches vorzugsweise zwischen den beiden Teilen (7) und (8) angeordnet ist und dadurch die notwendige elektrische Trennung der Teile (7) und (8) bewirkt. Das Kontaktarmteil (7) und das Festkontaktteil (8) bestehen aus elektrisch leitendem Material, während das Isolierteil (9) aus elektrisch nichtleitendem Material, vorzugsweise einem Thermoplasten, besteht.  Das Kontaktarmteil (7) besitzt vorzugsweise zwei Befestigungsdurchbrüche (16) und (17), während am Festkontaktteil (8), ebenfalls in bevorzugter Weise, zwei Befestigungsdurchbrüche (23 und 24) vorgesehen sind. Das Material des Isolierteils (9) wird nun örtlich plastisch verformt und zwar jeweils an der Stelle eines zugeordneten Befestigungsdurchbruchs. Auf diese Weise werden Ausprägungen (26, 27, 28, 29), Ausstülpungen o. dgl. gebildet, die die Funktion von angeformten Kunststoffnieten haben. Ihre freien, über die Befestigungsdurchbrüche überstehenden Enden, können zusätzlich verstemmt oder in anderer Weise breitgedrückt werden, so daß entsprechende Nietköpfe entstehen, welche die Verbindung zusätzlich sichern.  Die Schaltvorrichtung wird vorteilhafterweise im Taktverfahren mit einem entsprechenden Stanz- und Prägewerkzeug hergestellt.
Patent DE-3332914-C2 (DE)
IPC: H01R4/48
Filed: 1983-09-13
Granted: 1987-02-26
Abstract: 1. Connecting terminal for low-voltage installations, in particular switching devices, in which case the stripped electrical conductor (33) to be connected is connected to a contact connecting bar (9) by the pressure of a spring (23), characterised in that arranged to slide on the free end of the contact connecting bar (2-4 and 9) is a plastic member (10 to 17), which comprises a transverse bore (18), in which a sleeve (19) open towards the contact connecting bar (9) is inserted so that it is able to slide, which can be engaged on the one hand in an enlarged recess (21) of a bore (20) of the contact connecting bar (9) and on the other hand bears against a resiliently elastic part (22; 29) of the plastic member (17; 35) and that a compression spring (23) is provided between the connecting bar (9) and the plastic member (17; 35) in its sliding direction.
Patent DE-3724251-C2 (DE)
IPC: E02F3/90
Filed: 1987-07-22
Granted: 1991-03-21
Abstract: A process and device are disclosed for dredging silt deposits in ports, waterways, etc. by means of a slope conveyor. The silt upper layer (25) is undercut, gathered by means of a receptacle (5, 19, 20) and removed by means of a mechanical slope conveyor (tubular conveyor (2)).
Patent DE-4240893-C2 (DE)
Inventor: WILLIBALD JOSEF
IPC: C05F17/02
Filed: 1992-12-04
Granted: 1995-10-05
Abstract: A device for shredding organic materials (R) which are piled up in loose heaps, such as cemetery waste, bushes, branches and other public or private compostable waste materials, for composting or the production of covering material for greenswards and the like, is characterised by the use of a motor-driven mechanical device (V) which moves to the waste material and has units (G) attached to it, which run at high speed, for shredding the waste while travelling along the same track (F) several times, with simultaneous deposition and vertical piling up of the shredded material to the side of the track (F) of travel, until a desired stack height (I) has been reached. <IMAGE>
Patent NL-1013197-C2 (NL)
Title: Twin-tire assembly for vehicles, forms single tread surface with tightly-adjacent walls at right angles to it
Inventor: HOF LEENDERT ARIE VAN T
IPC: B60C3/06
Filed: 1999-10-01
Granted: 2001-04-03
Abstract: The tires have adjacent walls (4) making an angle of 90degrees with their tread surfaces (3). These walls lie tightly together. Tight contact is direct or indirect, i.e. there may be an intermediate section. Wall peripheral regions connect to the tread area.  Preferred Features: The adjacent tires have outer surfaces forming a common, continuous tread. The peripheral regions extend over a significant portion of the walls. The tire treads have profiles flowing into one another, or they differ. They are mirror-symmetrical. Together they form a conventional profile, especially a fishbone structure. Markings determine circumferential positioning on the rim. Each tire has a cross section in which tread surfaces form an angle of 90degrees with the sidewalls. Treads may be individually asymmetric. A variant of the system includes a thick radial band between, and in close contact with, adjacent tire sidewalls. This has side surfaces and a tread, optionally contiguous.
Patent NL-1014036-C2 (NL)
Inventor: ZANTEN ALBERTUS VAN
IPC: H01R13/658
Filed: 2000-01-07
Granted: 2001-07-11
Abstract: The invention pertains to a connector for a cable with one or more conductors and a common shielding, comprising a housing that is provided with a shielding, which is connected to the shielding of the cable, and which housing contains, in its front side, at least one terminal block of an electrically insulating material fitted with one or more terminals that are connected to respective conductors in the cable. The housing comprises a first opening through which a latch extends from within the housing for snap-fit connection of the connector to a counterpart and a second opening through which a push-button for mechanically operating the latch is accessible, which push-button abuts the edge of the second opening and wherein at least the surface of the push-button is made of an electrically conductive material. <IMAGE>
Patent NL-1014580-C2 (NL)
Inventor: HANNESSEN PIETER GERRIT
IPC: B65G47/08
Filed: 2000-03-08
Granted: 2001-09-28
Abstract: The invention related to a device for forming at least one row of products, comprising a frame (1), a number of rollers (2) which are arranged in the frame parallel to each other and transversely of the feed direction of the products (3) and which together form a forming surface, and means for placing each of the products at a predetermined position, wherein the forming device according to the invention is characterized by at least two mutually adjacent and separately drivable roller tracks (4,5,6), which roller tracks are driven separately to place the products adjacently of each other and are driven together to discharge a formed row. <IMAGE>
Patent NL-1016078-C2 (NL)
Inventor: NAUTA KLAAS
IPC: B29D30/42
Filed: 2000-09-01
Granted: 2002-03-05
Abstract: The invention relates to a splicer for splicing strips of in rubber material embedded cords to each other, the splicer I comprising a supply device ( 3 ) having an output side ( 30 ), for supplying the strips in a supply direction, a transport device ( 32, 24 ) in line with the supply device and having an input side ( 36, 38 ) oriented at the output side of the supply device. The transport device ( 33, 24 ) is adapted for transporting the strips. The splicer further comprises a splicing unit for splicing strips to each other along a splice line which splice line intersects the transport device at an angle alpha. The transport device comprises at least two transport means that are substantially parallel on to the other.
Patent NL-1027012-C2 (NL)
Title: Reusable hardware IP protocol for system on a chip devices, determines whether hardware IP parameters are required and enters function parameter or search signal
Inventor: CHENG FU-CHIUNG
IPC: G06F17/50
Filed: 2004-09-10
Granted: 2006-01-23
Abstract: The protocol describes a hardware behaviour using a software function and operates using the following steps: (A) determining whether the hardware IP (Intellectual Property) requires parameters; (B) entering at least one function parameter into the hardware IP if parameters are required and using corresponding detection data item to observe whether the parameter is incorrect or has been entered completely; (C) entering a search signal for the hardware IP if no parameters are required; (D) waiting for a confirmation signal from the hardware IP; (E) generating result data from the hardware IP and using a detection result for observing whether the result data has been entered completely or is incorrect; and (F) resetting or rebooting the hardware IP.
Patent NL-1028265-C2 (NL)
Title: Sailing boat with pivoting keel, has actuator mechanism for automatically raising keel if it hits underwater object
Inventor: DUYN ERIC VAN
IPC: B63B41/00
Filed: 2005-02-14
Granted: 2006-08-15
Abstract: An actuator mechanism is provided for moving at least one rudder blade (4) in response to a pivoting movement of the keel (3) in the direction of the water line (2). The mechanism is designed to raise or pivot the rudder blade and comprises at least one first actuator (12) connected to the rudder blade and activated by pivoting movement of the keel, a control unit (11) for measuring pivoting movement of the keel and operating the first actuator, a force sensor mounted on the keel and a second actuator in the form of a piston-cylinder device (13) connected to the keel and operated by the first actuator device. The keel is pivotally connected to the hull (1c).
Patent NL-1030429-C2 (NL)
Title: Steering column arrangement for ship, especially yachts, has column pivotally mounted to allow it to rotate about horizontal hinge axis
Inventor: BERG DERCK WILAN VAN DEN
IPC: B63H25/02
Filed: 2005-11-15
Granted: 2007-05-16
Abstract: The arrangement comprises a steering column (2, 2a, 2b) for mounting a steering wheel (3) and provided with a transmission, as well as a fastener device (4-6) for securing the column to the ship (7). The device allows the column to rotate about an axis which is horizontal when the ship is in a resting position.
Patent NL-1031345-C2 (NL)
Title: Production of oil soluble additive concentrate for producing finished lubricants involves providing lubricant base oil fraction having specified amount of molecules with cycloparaffinic functionality and aromatics
Inventor: ROSENBAUM JOHN M
IPC: C10M169/04
Filed: 2006-03-10
Granted: 2007-03-06
Abstract: An oil soluble additive concentrate is produced by providing a lubricant base oil fraction having a viscosity of 1-3.5 cSt at 100[deg]C and a Noack volatility of less than a Noack Volatility Factor calculated by Noack Volatility Factor which is equal to 160-40 (kinematic viscosity at 100[deg]C); blending the lubricant base oil fraction with >=2 wt.% lubricant additives; and isolating an oil soluble additive concentrate. The lubricant base oil fraction comprises greater than 3 wt.% molecules with cycloparaffinic functionality and less than 0.3 wt.% aromatics; : An independent claim is also included for a process for producing a finished lubricant comprising: (A) providing a lubricant base oil fraction; blending the lubricant base oil fraction with lubricant additives to provide an oil soluble additive concentrate; and blending the oil soluble additive concentrate with lubricant base oils.
Patent NL-1036173-C2 (NL)
Title: Elderly, sick or disabled person's vitality measurement and monitoring system, has sensors collecting data of blood pressure, heart rate, brain activity and oxygen, where determination is made whether data match with average values
Inventor: MARKENSTEIN WILFRIEDUS ANTHONIUS ALBERTUS
IPC: A61B5/00
Filed: 2008-11-07
Granted: 2009-08-13
Abstract: The system has a set of sensors for collecting data related to blood pressure, heart rate, brain activity and oxygen. The data are transmitted to a base station through a wireless connection to determine whether the data match or deviate from average values.
Patent NL-2012013-C2 (NL)
Title: Cabin leveling device, and a truck or tractor fitted with the cabin leveling device.
Inventor: VREEDE ROBERT JACOBUS
IPC: B62D33/06
Filed: 2013-12-20
Granted: 2015-06-26
Abstract: A cabin leveling device for a truck or tractor cabin (7) with sleeping accommodation, and a truck or tractor (1) fitted with the cabin leveling device. The cabin leveling device includes an actuator (23A; 29) adapted to be operatively associated with suspension means (19, 21, 25, 27, 31) between at least one front wheel (11; 13) of a truck or tractor (1) supported on an earth surface (3) and the cabin of the truck or tractor. Also included in the cabin leveling device is a control device for selectively operating the actuator to alter an angular position of the cabin (7) with respect to a horizontal reference level (5). The angular position of the cabin (7) is altered only by increasing or diminishing a distance between the cabin (7) and the at least one front wheel (11; 13), when the truck or tractor (1) is parked.
Patent NL-2012136-C2 (NL)
Title: Inter-rat coverage determination for energy saving management.
Inventor: CHOU JOEY
IPC: H04W52/02
Filed: 2014-01-24
Granted: 2014-11-24
Abstract: Technology for adapting a video stream using a quality of experience (QoE) report is disclosed. One method can include a QoE-aware system in a node of a radio access network (RAN) receiving a QoE report with at least one QoE metric from a wireless device. The QoE-aware system can extract the at least one QoE metric in a function layer from a QoE reporting layer. The function layer can be a layer other than the QoE reporting layer. The QoE-aware system can modify a layer function in the function layer to improve the QoE metric.
Patent SE-519840-C2 (SE)
Inventor: BEITELMAN LEONID
IPC: B22D11/11
Filed: 2000-06-27
Abstract: A device for continuous or semi-continuous casting of metals, comprising a casting mold (1) which is open in both ends in the casting direction, means (2) for supplying melt to the mold (1), a first electromagnetic induction coil (4) energized by A.C. current and adapted to induce a stirring motion to the melt (7) in the mold (1), and a second electromagnetic induction coil (3) arranged upstream of the first induction coil (4) and adapted to control the stirring motion of the melt in the region adjacent to the upper free surface (5) of the melt. The second induction coil (3) is arranged to be interchangeably energized by either D.C. or A.C. current. The invention also relates to methods for control of stirring motion in a casting mold (1).
Patent SE-517202-C2 (SE)
Inventor: HANSSON LARS-AAKE
IPC: G07D7/16
Filed: 2001-04-03
Abstract: Detectors (33, 34, 43, 44) are mounted on a common positionally adjustable carrier (50) mounted at the input to a document transporter (1) so that the carrier (50), mounted adjacent the input to the transporter (1), will position two laterally separated detectors (33, 34) in the input nip (13) of the transporter, and position two further detectors (43, 44) downstream of the first detectors (33, 34), said further detectors being separated transversely to the direction in which the document is transported. The detectors are coupled to a computer (80) which functions to evaluate the documents with respect to their movement and orientation.
Patent SE-523498-C2 (SE)
Inventor: HOEGLUND ANDERS
IPC: F02M47/00
Filed: 2001-08-17
Abstract: The invention relates to a method of controlling the fuel injection to a combustion chamber (4), comprising the steps of: supplying fuel to a pump (2), which has a piston (7) reciprocating in a cylinder (6), pressurizing the fuel by applying a force onto the piston (7) by means of an actuator (8), so that the piston (7) is displaced from a first end position (9) towards a second end position (10), injection of fuel corresponding to a partial volume of the fuel pressurized in the cylinder (6), into the combustion chamber (4), and returning the piston (7) towards the first end position (9) by means of the pressurized fuel, so that the piston (7) acts with a driving force on the actuator (8). The invention also relates to a fuel injection device for carrying out the method.
Patent SE-522319-C2 (SE)
Inventor: ALLGULIN TORKEL
IPC: B01D53/64
Filed: 2001-11-28
Abstract: A method of an essentially complete elimination of remaining traces of mercury in gases, such as roaster gases containing SO2, and which have been treated in a chloride washer for removing elementary Hg,. It is characterized in that the gas is introduced to a scrubber plant where the same is washed with a washing liquid such that any content of gaseous HgCl2. The gas is absorbed by the washing liquid and is subjected to a turbulent and mechanical action in the scrubber so as to physically put together any Hg, HgCl2 and Hg2Cl2 and other compounds of Hg present in particle or drop form into bigger aggregates or agglomerates. Thus formed aggregates or agglomerates and present bigger particles are brought to be separated from the gas and then be collected and removed. The invention may be completed with further steps for the elimination of any remaining mercury. <IMAGE>