baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020109587-A1 (DE)
Title: Dehnspannvorrichtung und Spindelsystem zum automatisierten Spannen und Lösen eines Werkstücks und/oder Werkzeugs
Inventor: CHRIST ANDREAS
IPC: B23Q3/08
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dehnspannvorrichtung (10) zum automatisierten Spannen und Lösen eines Werkzeugs. Diese umfasst einen Grundkörper (12) mit einer zylindrischen Ausnehmung (14); eine darin aufgenommene und koaxial dazu angeordnete Dehnspannbuchse (18), die an einem ersten Ende (20) eine Aufnahmeöffnung (22) zur Aufnahme des Werkzeugs umfasst; eine Kavität (28), die durch einen Abschnitt einer Außenwand (30) der Dehnspannbuchse (18) und einen Abschnitt der Ausnehmung (14) ausgebildet ist, wobei die Kavität (28) mit einem Fluidreservoir (36) verbunden ist und die Kavität (28) und das Fluidreservoir (36) mit einem Fluid gefüllt sind; und einen in der Ausnehmung (14) angeordneten Kolben (44), der sich in das Fluidreservoir (36) hinein erstreckt und relativ zu dem Grundkörper (12) axial verlagerbar ist. Der Kolben (44) ist dazu ausgebildet, bei einer Verlagerung in eine der Aufnahmeöffnung (22) entgegengesetzte Richtung einen Druck in dem Fluidreservoir (36) und der Kavität (28) zu erhöhen, wodurch zumindest ein elastisch verformbarer Abschnitt der Außenwand (30) in lateraler Richtung auf eine Längsachse der Dehnspannbuchse (18) zu elastisch verformt ist. Der Kolben (44) ist ferner dazu ausgebildet, bei einer Verlagerung in Richtung der Aufnahmeöffnung (22) den Druck in dem Fluidreservoir (36) und der Kavität (28) zu verringern, wodurch ein elastisch verformter Abschnitt der Außenwand (30) der Dehnspannbuchse (18) in eine Ausgangsform rückstellbar ist.
Patent DE-102020111150-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ankopplung von optischen Wellenleitern an ein Detektorarray
Inventor: PERNICE WOLFRAM
IPC: G03B19/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Ankopplung von optischen Wellenleitern (2) an ein Detektorarray (7) soll eine effiziente Ankopplung ermöglicht werden, bei der eine Vielzahl von Detektoren platzsparend und kostengünstig ausgelesen werden können. Dies wird durch eine Vorrichtung zur Ankopplung von optischen Wellenleitern (2) an ein Detektorarray (7) erreicht, die Vorrichtung umfassend: zumindest einen optischen Wellenleiter (2), zumindest ein Verbindungssubstrat (3), ein Detektorarray (7), wobei das Detektorarray (7) eine Mehrzahl von Detektoren (10) zur Erfassung elektromagnetischer Strahlung umfasst, die Detektoren (10) jeweils zumindest einen planaren Wellenleiter (5) umfassen, wobei die Detektoren (10) auf zumindest einer Fläche des Verbindungssubstrats (3) angeordnet sind, das Verbindungssubstrat (3) zumindest einen lasergeschriebenen Wellenleiter (4) umfasst, wobei der lasergeschriebene Wellenleiter (4) derart eingerichtet ist, den optischen Wellenleiter (2) mit dem planaren Wellenleiter (5) zu verbinden. Auch betrifft die Erfindung die Verwendung der Vorrichtung zur Ankopplung von optischen Wellenleitern (2) an ein Detektorarray (7) in einer breitbandigen Kamera.
Patent DE-102020113258-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsdosierroller
Inventor: KUHN TINA
IPC: A45D34/04
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (10) zum Auftragen von Flüssigkeiten auf Flächen. Die Dosiervorrichtung (10) umfasst einen Flüssigkeitsbehälter (16) und eine Halterung (18), welche über eine Durchflussöffnung (20) mit dem Flüssigkeitsbehälter (16) verbunden ist. Die Halterung (18) umschließt einen Rotationskörper (26), welcher in der Halterung (18) beweglich gelagert ist. In der Halterung (18) ist eine Durchtrittsöffnung (42) vorgesehen, durch welche ein Abschnitt (44) des Rotationskörpers (26) geführt ist.
Patent DE-102020115099-A1 (DE)
Title: Wasserdichtes Fingerelement für eine Handprothese
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: A61F2/78
Filed: 2020-06-05
Abstract: Fingerelement oder Daumenelement mit zumindest einer Hülle, welche ein Volumen definiert und in welchem zumindest ein Motor angeordnet ist, wobei das Volumen zumindest teilweise mit einem Füllstoff ausgefüllt ist.
Patent DE-102020118158-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Steckverbinders eines Kabels mit einem Gegen-Steckverbinder eines Geräts
Inventor: SCHEFFOLD BRUNO
IPC: H01R43/26
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden eines Steckverbinders (26) eines Kabels (28) mit einem Gegen-Steckverbinder eines Geräts, mit einem Roboterarm (10), an dem ein Zungenvorsatzgetriebe (20) angeordnet ist, das ein Mitnahmebauteil (22) aufweist, das an einem Bauteil (24) des Steckverbinders (26) angreifen kann, wobei der Roboterarm (10) dafür eingerichtet ist, den Steckverbinder (26) zu greifen und durch Betätigen des Mitnahmebauteils (22) am Gegen-Steckverbinder zu verriegeln.
Patent DE-102020122449-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Abbildern eines Lichtquellenarrays
Inventor: HAUF MARKUS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung 1 zum Erzeugen von Abbildern 2 eines Lichtquellenarrays 3 auf einer Projektionsfläche 4 angegeben. Die Vorrichtung weist ein Lichtquellenarray 3, eine Projektionsfläche 4 und mindestens ein in einem Strahlengang 5 zwischen dem Lichtquellenarray 3 und der Projektionsfläche 4 angeordnetes Projektionsobjektiv 6 mit einem in mindestens einer Raumrichtung von +1 abweichenden Abbildungsmaßstab m auf, wobei das mindestens eine Projektionsobjektiv 6 lateral bezüglich des Lichtquellenarrays 3 und/oder bezüglich der Projektionsfläche 4 verschiebbar ist.Daneben werden ein Verfahren 100 zum Erzeugen von Abbildern 2, eine Steuereinheit 9 und ein Computerprogramm zum Steuern einer Vorrichtung 1 zum Erzeugen von Abbildern 2 eines Lichtquellenarrays 3 auf einer Projektionsfläche 4 sowie ein nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium mit darauf gespeicherten Instruktionen zum Steuern einer Vorrichtung 1 zum Erzeugen von Abbildern 2 eines Lichtquellenarrays 3 auf einer Projektionsfläche 4 angegeben.
Patent DE-102020125049-A1 (DE)
Title: Verwendung einer aktivierbaren pektinhaltigen Apfelfaser zur Herstellung von Erzeugnissen
Inventor: FOX GERHARD F
IPC: C08L5/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer aktivierbaren pektinhaltigen Apfelfaser zur Herstellung von Erzeugnissen im Lebensmittelbereich oder Non-Food-Bereich. Die Erfindung betrifft zudem Erzeugnisse enthaltend die aktivierbare pektinhaltige Apfelfaser.
Patent DE-102020125126-A1 (DE)
Title: Belüftungseinheit für einen Tiefkühlschrank
Inventor: MENZER ROLF
IPC: F25D23/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Belüftungseinheit (10) für einen Tiefkühlschrank mit einer Rohrleitung (20) und mindestens einem Heizelement (30), wobei in der Rohrleitung (20) zumindest abschnittsweise ein luftdurchlässiges Füllmaterial angeordnet ist sowie Tiefkühlschrank mit einer solchen Belüftungseinheit sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Belüftungseinheit (10).
Patent DE-102020131508-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: F02M25/03
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1), mit wenigstens einem Brennraum (4), und mit wenigstens einem dem Brennraum (4) zugeordneten Injektor (10), welcher wenigstens eine von Kraftstoff durchströmbare Kraftstofföffnung aufweist, über welche mittels des Injektors (10) der die Kraftstofföffnung durchströmende Kraftstoff unter Ausbildung wenigstens eines Kraftstoffstrahls (11) direkt in den Brennraum (4) einspritzbar ist, wobei dem Brennraum (4) wenigstens eine von einem von dem Kraftstoff unterschiedlichen Fluid durchströmbare Fluidaustrittseinrichtung zugeordnet ist, über welche das die Fluidaustrittseinrichtung durchströmende Fluid unter Ausbildung wenigstens eines zumindest einen Längenbereich des Kraftstoffstrahls (11) von einem im Brennraum (4) aufgenommenen Medium abschirmenden Fluidstrahls (12) in den Brennraum (4) direkt einbringbar ist.
Patent DE-102020205176-A1 (DE)
Title: Parallelisierungsverfahren, Halbleitersteuerungsvorrichtung und am Fahrzeug montierte Vorrichtung
Inventor: ABE TAKASHI
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-04-23
Abstract: Ein Parallelisierungsverfahren für ein Erzeugen eines parallelisierten Programms, das im Stande ist, eine Leistungsfähigkeit eines Mehrkernprozessors effizient zu nutzen, ist bereitgestellt. Das Parallelisierungsverfahren enthält eine Prozedur (S10, S30) eines Extrahierens von Aufgaben und Handhabungsprozessen aus einem sequentiellen Programm und eines Erfassens eines Verhaltens von jedem Handhabungsprozess. Das Parallelisierungsverfahren enthält des Weiteren eine Prozedur (S40, S50) eines Bestimmens einer Sollausführungszeit und eines Einteilens der Aufgaben in eine sequentielle Aufgabe und eine parallele Aufgabe. Das Parallelisierungsverfahren enthält des Weiteren eine Prozedur (S80) eines Zuordnens der Handhabungsprozesse zu einzig einem Handhabungsausführungskern und eines heterogenen Zuordnens von Aufgaben zu dem Handhabungsausführungskern und einem Handhabungsnichtausführungskern, während eine Interferenz zwischen den parallelen Aufgaben und den Handhabungsprozessen unterdrückt wird, so dass all die Aufgaben und all die Handhabungsprozess in einen gegebenen Bereich fallen, dessen Basis die Sollausführungszeit ist.
Patent DE-102020205187-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und Verfahren zur radarbasierten Lokalisierung und Kartierung
Inventor: HAKOBYAN GOR
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radarvorrichtung, mit mindestens einem Radarsensor, welcher dazu ausgebildet ist, Radarmessdaten zu erzeugen. Weiter umfasst die Radarvorrichtung eine Recheneinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die Radarmessdaten des mindestens einen Radarsensors mittels eines synthetische-Apertur-Radar, SAR, -Verfahrens auszuwerten, um mindestens ein Radarbild zu erzeugen, und das mindestens eine Radarbild mittels eines Verfahrens zur simultanen Lokalisierung und Kartierung, SLAM, auszuwerten, um eine Umgebungskarte zu erzeugen und den mindestens einen Radarsensor in der Umgebungskarte zu lokalisieren.
Patent DE-102020209003-A1 (DE)
Title: Getriebebaugruppe mit integrierter cvp
Inventor: ORE THOMAS G
IPC: F16H3/72
Filed: 2020-07-17
Abstract: Es wird eine Getriebebaugruppe für einen Arbeitsfahrzeugantriebsstrang mit einem Motor bereitgestellt, der Motorleistung an eine Eingangswelle abgibt. Die Getriebebaugruppe beinhaltet ein Getriebebaugruppengehäuse mit einer ersten Gehäuseseite, durch die sich die Eingangswelle erstreckt, und einer zweiten Gehäuseseite; eine kontinuierlich variable Leistungsquelle (CVP), die zumindest teilweise in dem Getriebebaugruppengehäuse enthalten ist; eine Eingangsanordnung, die in dem Getriebebaugruppengehäuse enthalten ist und zumindest eine Eingangsgetriebekomponente aufweist; einen Variator, der in dem Getriebegehäuse enthalten ist, mit einer ersten Variatorseite, die zu der ersten Gehäuseseite ausgerichtet ist, und einer zweiten Variatorseite, die zu der zweiten Gehäuseseite ausgerichtet ist und konfiguriert ist, um die Motorleistung und die CVP-Leistung durch die Eingangsanordnung auf der zweiten Variatorseite aufzunehmen; und eine Getriebezahnradanordnung, die in dem Getriebebaugruppengehäuse zum Übertragen von Ausgangsleistung von dem Variator zu einer Ausgangswelle enthalten ist.
Patent DE-102020209677-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: DAHINTEN KLAUS
IPC: F16J15/32
Filed: 2020-07-31
Abstract: Offenbart wird eine Lageranordnung (1), insbesondere eine Großlageranordnung, mit zumindest einem Innenring (4) und zumindest einem Außenring (2), zwischen denen zumindest eine umlaufende Dichtung (12) angeordnet ist, die auf einer umfänglichen Anlauffläche (10) des Innenrings (4) oder des Außenrings (2) anläuft, wobei auf der Anlauffläche (10) Führungskanäle (18) ausgebildet sind.
Patent DE-102020210116-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: GIRRBACH NILS
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (50) eines Fahrzeugs (10), umfassend die Schritte: Erfassen einer Umgebung (U) des Fahrzeugs (10), Erzeugen von zumindest zwei Umgebungskarten (2a, 2b) zu unterschiedlichen Zeitpunkten, wobei jede Umgebungskarte (2a, 2b) in eine Vielzahl an Zellen (3) unterteilt ist, wobei jeder Zelle (3) basierend auf einem Vorhandensein eines Objekts (4) an einem der Zelle (3) entsprechenden Ort der Umgebung (U) ein vordefinierter Wert zugewiesen wird, Klassifizieren der in der Umgebung (U) des Fahrzeugs (10) erfassten Objekte (4), Erkennen statischer Objekte (4a) mittels des Klassifizierens, und Abgleichen der zumindest zwei Umgebungskarten (2a, 2b) miteinander, wobei das Abgleichen anhand jeweiliger Zellen (3) der Umgebungskarten (2a, 2b) erfolgt, welche statische Objekte (4a) repräsentieren.
Patent DE-102020213732-A1 (DE)
Title: Robotersteuerung und robotersteuerverfahren
Inventor: YANAGITA AKIHIRO
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-11-02
Abstract: Zum Ausführen von Verarbeitung mit hoher Genauigkeit im Hinblick auf Zeit und Distanz über ein einfaches Verfahren. Eine Robotersteuerung 10 umfasst eine Bewegungsbefehls-Interpretationseinheit 121, die ein Bewegungsbefehlsprogramm interpretiert, das eine Lehrbewegung und eine Lehrposition eines Roboters beschreibt und einen Bewegungsbefehl erzeugt; eine Bewegungsbefehls-Ausführeinheit 122, die den Bewegungsbefehl ausführt; eine Parallelaufrufbefehls-Detektionseinheit 123, welche das Bewegungsbefehlsprogramm vorab einliest und eine Zeile detektiert, an der ein Parallelaufrufbefehl gelehrt wird; und eine Parallelaufrufbefehls-Ausführeinheit 124, die ein durch einen Parallelaufrufbefehl bezeichnetes Programm zu einem bezeichneten Zeitpunkt ausführt.
Patent DE-102021005131-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufspulen eines anlaufenden Fadens
Inventor: BERNER PATRICK
IPC: B65H54/44
Filed: 2021-10-13
Abstract: Verfahren zum Aufspulen eines kontinuierlich anlaufenden Fadens zu einer Spule, bei welchem die Spule auf einer angetriebenen Spulspindel einer Wickelmaschine gebildet wird, wobei die Spule auf eine Leerhülse aufgespult wird und einen Durchmesserzuwachs erfährt, wobei ein Leerhülsendurchmesser der Leerhülse aus dem Durchmesserzuwachs der Spule ermittelt wird.
Patent DE-102021101625-A1 (DE)
Title: Elektrische verbindungsstruktur mit radialen speichen zur verbesserten lötstellen-kontrolle
Inventor: CALO PAUL ARMAND ASENTISTA
IPC: H01L23/488
Filed: 2021-01-26
Abstract: Eine elektrische Verbindungsstruktur umfasst ein Bondpad mit einer im Wesentlichen ebenen Bondoberfläche und eine Lötverstärkungsstruktur, die auf der Bondoberfläche angeordnet ist und eine Vielzahl von erhöhten Speichen umfasst, die jeweils von der Bondoberfläche aus angehoben sind. Jede der erhöhten Speichen hat eine geringere Benetzbarkeit relativ zu einem verflüssigten Lotmaterial als die Bondoberfläche. Jede der erhöhten Speichen erstreckt sich radial nach außen von einem Zentrum der Lötverstärkungsstruktur.
Patent DE-102021102216-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umgebungsdetektion eines uni- oder bidirektional funkkommunikationsfähigen Knotens
Inventor: PETKOV HRISTO
IPC: H04B17/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Verfahren zur Umgebungsdetektion eines uni-oder bidirektional funkkommunikationsfähigen Knotens (1), insbesondere in Form einer Sensor- und/ oder Aktoreinrichtung, eines Kommunikationsnetzwerkes mit einem mit einer Antenne (3) ausgestatteten Funkmodul (2) mit Sende- (5) und Empfangspfad (6) und einer vorzugsweise energieautarken Energieversorgungseinrichtung (4), insbesondere Batterie, wobei die Umgebungsdetektion auf Basis einer Schätzung der Verstimmung der Antenne (3) des Funkmoduls (2), vorzugsweise zu wiederholten zeitlichen Abständen, erfolgt.
Patent DE-102021104016-A1 (DE)
Title: Schienensystem mit einem Stützelement
Inventor: MOULIN ANTOINE
IPC: B60N2/08
Filed: 2021-02-19
Abstract: Ein Anker für ein Stützelement eines Schienensystems kann einen Ankerkörper und einen gezahnten Ankerabschnitt umfassen. Der Ankerkörper kann mit dem Stützelement verbindbar sein. Der gezahnte Ankerabschnitt kann eine Vielzahl von Ankerzähnen umfassen, die so konfiguriert sind, dass sie in eine Vielzahl von Schienenzähnen eines gezahnten Abschnitts einer Schienenanordnung eingreifen. Der Ankerkörper und der gezahnte Ankerabschnitt können miteinander verbunden werden, um gemeinsam einen Hakenabschnitt zu bilden, der so konfiguriert ist, dass er mit dem gezahnten Abschnitt der Schienenanordnung in Eingriff kommt. Wenigstens eine Teilmenge der Ankerzähne der Vielzahl von Ankerzähnen kann hintereinander in einer gebogenen oder abgewinkelten Konfiguration angeordnet sein, um eine gebogene oder abgewinkelte Reihe von Ankerzähnen zu definieren.
Patent DE-102021107197-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positions- und Raumlagebestimmung eines Werkzeugs
Inventor: SIZMANN EMANUEL
IPC: G01S19/14
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positions- und Raumlagebestimmung eines Werkzeugs (2), mit den Schritten:(S1100) Bestimmen eines Positions-Datensatzes (PDS) indikativ für die Position einer Lage- und Positionsbestimmungs-Baugruppe (4) an dem Werkzeug (2) mit einem GNSS-Modul (702) der Lage- und Positionsbestimmungs-Baugruppe (4),(S1200) Bestimmen eines Lage-Datensatzes (LDS) indikativ für die Raumlage der Lage- und Positionsbestimmungs-Baugruppe (4) mit einer Lagesensorbaugruppe (703) der Lage- und Positionsbestimmungs-Baugruppe (4),(S1300) Auswerten des Positions-Datensatzes (PDS) und des Lage-Datensatzes (LDS) unter Verwendung eines Kalibrier-Datensatzes (KDS), um einen Ausgangs-Datensatz (ADS) indikativ für die Raumlage und Position des Werkzeugs (2) zu bestimmen, und(S1400) Ausgeben des Ausgangs-Datensatzes (ADS).
Patent DE-102021107819-A1 (DE)
Title: Spinnrotor-Lagerung einer Rotorspinnvorrichtung mit einem Rotorschaft und einer Lagereinheit
Inventor: JUNGMAYR GERALD
IPC: D01H4/12
Filed: 2021-03-29
Abstract: Bei einer Spinnrotor-Lagerung einer Rotorspinnvorrichtung mit einem Rotorschaft (10) eines Spinnrotors (2) und mit einer Lagereinheit (1) zum kombinierten radialen und axialen Lagern des Rotorschafts (10) umfasst der Rotorschaft (10) einen Permanentmagneten (20) und eine Stirnfläche (18). Die Lagereinheit (1) umfasst einen Stator mit einem ersten, axialen Joch (11) und einem zweiten, radialen Joch (12), wobei das erste Joch (11) eine erste Öffnung (8) mit einem ersten Durchmesser (DJ1) aufweist, in welcher ein Absatz (14) angeordnet ist. Das zweite Joch (12) weist eine zweite Öffnung (9) mit einem zweiten Durchmesser (DJ2) auf. Zwischen der ersten Öffnung (8) und dem Rotorschaft (10) ist ein radialer Luftspalt (SR1) gebildet. Zwischen der Stirnfläche (18) und dem Absatz (14) ist ein axialer Luftspalt (SA) gebildet. Zwischen der Umfangsfläche des Rotorschafts (10) und dem zweiten Joch (12) ist ein weiterer radialer Luftspalt (SR2) gebildet und der Permanentmagnet (20) des Rotorschafts (10) ist zwischen dem ersten Joch (11) und dem zweiten Joch (12) angeordnet.
Patent DE-102021110912-A1 (DE)
Title: Einkristall-luminophor und verfahren zur herstellung eines kristallkörpers
Inventor: TERUI TATSUYA
IPC: C09K11/80
Filed: 2021-04-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Kristallkörpers bereitgestellt, mit dem ein Kristallkörper mit einer relativ großen Größe und einer gleichmäßigeren Zusammensetzung erhalten werden kann, sowie ein neuer Einkristall-Luminophor, der durch das obige Herstellungsverfahren erhalten wird. Der Einkristall-Luminophor enthält YAG oder LuAG als Hauptkomponente und mindestens ein Element aus Ce, Pr, Sm, Eu, Tb, Dy, Tm und Yb als Zusatzkomponente. In einem Querschnitt des Einkristall-Luminophors befindet sich ein einheitlicher Konzentrationsbereich, in dem die Zusatzkomponente gleichmäßig verteilt ist, in einem zentralen Teil des Querschnitts, und ein Flächenverhältnis des einheitlichen Konzentrationsbereichs zu einer Querschnittsfläche des Querschnitts beträgt 35% oder mehr.
Patent DE-102021114995-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit derartiger Sensoranordnung
Inventor: EVERT MARTIN
IPC: B60R1/10
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung für ein Fahrzeug, umfassend einen Sensor und einen dreidimensionalen Lichtleitkörper, der Bildinformationen eines Sichtfeldes auf den Sensor leitet. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Sensoranordnung.
Patent DE-102021115179-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer und Scheinwerfersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUMMEL BENJAMIN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2021-06-11
Abstract: Es ist ein Scheinwerfer (10) für ein Kraftfahrzeug vorgesehen mit einer ersten Projektionseinrichtung (12) zur Beleuchtung einer weiten Fläche (18) und einer zur ersten Projektionseinrichtung (12) seitlich versetzten zweiten Projektionseinrichtung (14) zur Beleuchtung einer innerhalb der weiten Fläche (18) liegenden engen Fläche (20), wobei ein Intensitätsverlauf (22) des von der ersten Projektionseinrichtung (12) abgegeben Lichts und ein Intensitätsverlauf (24) des von der zweiten Projektionseinrichtung (14) abgegeben Lichts in seitlicher Richtung derart aufeinander abgestimmt sind, dass sich in mindestens einem seitlichen Randbereich der engen Fläche (20) ein allmählicher Übergang zu der Intensität in der weiten Fläche (18) außerhalb der engen Fläche (2) sowie eine im Wesentlichen konstante Intensität zwischen den seitlichen Randbereichen der engen Fläche (20) innerhalb der engen Fläche (20) ergibt, wobei die Intensitätsverläufe (22, 24) der ersten Projektionseinrichtung (12) und der zweiten Projektionseinrichtung (14) für eine kürzere Entfernung als eine für die weite Fläche (18) und die enge Fläche (20) designierte Projektionsentfernung ausgelegt sind.
Patent DE-102021117328-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Vandalismus-Schäden
Inventor: BACHMANN GUIDO
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von Vandalismus-Schäden (60) an Einrichtungselementen in Räumlichkeiten (1) öffentlich zugänglicher Bereiche, dadurch gekennzeichnet, dass zu einem Zeitpunkt tRefein Referenzzustand mittels eines Detektors (20) erfasst und in Form eines Datenpakets in einer Speichereinheit (32) gespeichert wird, wobei zum einem Zeitpunkt tIstmindestens ein Istzustand erfasst und in Form eines weiteren Datenpakets in der Speichereinheit (32) gespeichert wird, wobei beide Datenpakete mittels einer Auswerteeinheit (33) analysiert werden und bei Überschreitung eines zuvor bestimmten Parameters mittels einer Steuereinheit (31) ein Aktionssignal und/oder ein Alarm ausgegeben wird.
Patent DE-102021118597-A1 (DE)
Title: Gangstellergehäuse insbesondere für ein Getriebe
Inventor: SCHORN ANDREAS
IPC: F16H61/30
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gangstellergehäuse (12) umfassend zumindest einen Arbeitsfluidkanal (18a) und zumindest eine Abdeckung (20a). Der Arbeitsfluidkanal (18a) umfasst ein Arbeitsfluid zur Druckübertragung auf zumindest eine mechanisch bewegliche Komponente eines Gangstellermoduls. Die mechanisch bewegliche Komponente ist zumindest teilweise innerhalb des Gangstellergehäuses (12) angeordnet. Die Abdeckung (20a) ist mit dem Gangstellergehäuse (12) derart verschweißt, dass der Arbeitsfluidkanal (18a) durch die Abdeckung (20a) druckdicht verschlossen ist.
Patent DE-102021119622-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes sowie Führungssystem
Inventor: TRUCKENBRODT GERD
IPC: B60N2/812
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung (10) für eine Kopfstütze (11) mit einer Führungsstruktur (15) zur Lagerung und Führung eines Endbereichs (13) einer Haltestange (14) sowie mit einem Blendenteil (16) zur Abdeckung eines Randbereichs einer Öffnung zum Durchlass der Haltestange 14 in einem Polster, wobei die Haltestange 14 mittels einer Riegelvorrichtung (20) in wenigstens einer Position relativ zu der Führungsstruktur (15) lösbar verriegelbar ist.Die Besonderheit besteht darin, dass die Führungsvorrichtung das Blendenteil sowie die Führungsstruktur umfasst, wobei das Blendenteil (16) erste Befestigungsmittel (19) aufweist, die mit zweiten Befestigungsmitteln (21) der Führungsstruktur (15) in Eingriff bringbar sind.