baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010004722-B4 (DE)
Title: Verschleißbeständiger, warmfester Werkstoff, sowie dessen Verwendung
Inventor: THEISEN WERNER PROF DR ING
IPC: C22C37/06
Filed: 2010-01-15
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verschleißbeständiger, warmfester Werkstoff, insbesondere für ein Presswerkzeug zur Brikettierung, Kompaktierung und/oder Zerkleinerung, vorzugsweise in einer Walzenpresse, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff eine hartphasenreiche Guss-Legierung auf Eisenbasis mit der chemischen ZusammensetzungC: 2,3–3,7 Gew.-% Cr: 3,0–8,0 Gew.-% Mo: 4,0–8,0 Gew.-% V: 5,0–11,0 Gew.-% W: 0,5–5,0 Gew.-% Nb: 0,3–1,0 Gew.-% Co: 0,5–8,0 Gew.-% Ti: 0,2–1,5 Gew.-% Al: 0,01–1,0 Gew.-%, Rest Fe, sowie unvermeidbare Verunreinigungen umfasst, dass die Hartphasen als kompakte Hartphasen ausgebildet und in Volumengehalten von 10% bis 50% in der Legierung dispers und homogen verteilt sind, wenigstens 50% der Hartphasen primäre Karbide vom Typ MC sind, wobei die Karbide im wesentlichen Vanadium und Molybdän enthalten, und wenigstens 50% dieser primären Hartphasen an ihrer schmalsten Stelle eine Größe von mindestens 7 μm aufweisen.
Patent DE-102010005869-B4 (DE)
Title: Reinigung von Werkzeugen zur Warmumformung von Aluminiumblechen
Inventor: CARTER JON T
IPC: B21D37/00
Filed: 2010-01-27
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zum aufeinanderfolgenden Umformen einer Reihe von erwärmten Aluminiumlegierungsblechen mit verbesserten sichtbaren Oberflächen, indem sie, eines nach dem anderen, gegen eine oder mehrere erwärmte Stahlumformflächen eines erwärmten Umformwerkzeuges, welches in einer Umformmaschine getragen ist, verformt werden, wobei von Zeit zu Zeit Partikel aus Aluminiumlegierungsmaterial von den Aluminiumblechen an einer Stahlumformfläche haften und Oberflächen von anschließend umgeformten Aluminiumlegierungsblechen beschädigen; wobei das Verfahren umfasst: periodisches Überprüfen der erwärmten Stahlumformfläche auf anhaftende Aluminiumpartikel und Bestimmen, wann es notwendig ist, solche anhaftenden Partikel zu entfernen, und dann, ohne Kühlen oder Entfernen des erwärmten Umformwerkzeuges, von der Umformmaschine, chemisches Umwandeln der Partikel aus Aluminiumlegierungsmaterial, die an der erwärmten Stahlumformfläche haften, in eine veränderte Zusammensetzung, in welcher sie von der erwärmten Stahlumformfläche entfernt werden können, indem: (i) ein erwärmtes Magnesiumblech gegen die Aluminiumpartikel, die an der erwärmten Stahlumformfläche haften, derart verformt wird, dass das Aluminium enthaltende Material in das verformte Magnesiumblech überführt wird; oder (ii) ein partikelförmiges oder gasförmiges oxidierendes Material auf die erwärmte Stahlumformfläche aufgebracht wird; oder (iii) ein elektrischer Lichtbogen auf die Partikel und die erwärmte Umformfläche aufgebracht wird; Entfernen der umgewandelten Partikel von der Stahlumformfläche und danach Fortsetzen des Umformens der Aluminiumlegierungsbleche gegen die Stahlumformfläche.
Patent DE-102010019390-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: WEIS STEFAN
IPC: H04B15/00
Filed: 2010-05-04
Granted: 2012-07-05
Abstract: Schaltungsanordnung zur Unterdrückung von elektromagnetischen Störsignalen in Musikwiedergabe- und/oder Musikaufnahmegeräten umfassend zumindest einen Ringkern (6) und mehrere Kondensatoren (7), wobei der Eingang der Schaltungsanordnung mit zumindest einer an einem Kabel (10) des Musikwiedergabe- und/oder Musikaufnahmegeräts angeordneten Abschirmung (9) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei, in Serie geschaltete Schaltungsabschnitte (2, 3, 4) vorgesehen sind, wobei der erste Schaltungsabschnitt (2) durch einen von dem Ringkern (6) umschlossenen elektrischen Leiter (5), der zweite Schaltungsabschnitt (3) durch mehrere, zueinander parallel geschaltete Kondensatoren (7) mit ersten und zweiten Kondensatorelektroden (7.1, 7.2) und der dritte Schaltungsabschnitt (4) durch ein flächiges, einstückiges, mäanderförmig angeordnetes Metallelement (8) oder durch einseitig an einer ersten Kondensatorelektrode (11.1) beschaltete Kondensatoren (11) gebildet wird, wobei die zweiten Kondensatorelektroden (7.2) der Kondensatoren (7) des zweiten Schaltungsabschnitts (3) jeweils mit dem Metallelement (8) oder mit einer ersten Kondensatorelektrode (11.1) der Kondensatoren (11) des dritten Schaltungsabschnitts (4) verbunden sind.
Patent DE-102010027347-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses
Inventor: BIRNER JOSEF
IPC: F01K23/04
Filed: 2010-07-16
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses (2) mit wenigstens einer Arbeitsmittelpumpe (5) zum Verdichten eines Arbeitsmittels (3), einem stromab der Arbeitsmittelpumpe (5) angeordneten ersten Wärmetauscher (7) zur Verdampfung des Arbeitsmittels (3), einer stromab des ersten Wärmetauschers (7) angeordneten, von dem erwärmten und verdichteten Arbeitsmittel (3) angetriebenen Turbine (15), und einem stromab der Turbine (15) angeordneten zweiten Wärmetauscher (21) zur Kondensierung des Arbeitsmittels (3), dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Wärmetauscher (21) mit einem ein weiteres Arbeitsmittel (29) aufweisenden Kreislauf (23, 86, 93) zusammenwirkt, welcher mit einer Flüssigstickstoff bzw. Flüssigluft expandierenden Expansionsvorrichtung (27, 47, 95) zur Erzeugung von kinetischer Energie zusammenwirkt, und in welchem eine weitere Arbeitsmittelpumpe (25), ein dritter Wärmetauscher (57) zur Abgabe von Wärmeenergie von dem weiteren Arbeitsmittel (29) an ein zum Betreiben der Expansionsvorrichtung (27, 47, 95) vorgesehenes Fluid, und ein vierter, stromab des dritten Wärmetauschers (57) angeordneter Wärmetauscher (61), mittels welchem dem weiteren Arbeitsmittel (29) durch das von der Expansionsvorrichtung (27, 47, 95) nach einem Expansionsvorgang ausgestoßene Fluid Wärmeenergie entziehbar ist, angeordnet sind.
Patent DE-102011002149-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Paneelen
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: B27M3/04
Filed: 2011-04-19
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Paneelen für Fußböden-, Wand- oder Deckenbeläge, welche an ihren Längsseiten (10) über Verriegelungsleisten (11, 12) miteinander verriegelbar sind, wobei eine obere Kernschicht (4) und eine untere Kernschicht (5) bereitgestellt wird, wobei die obere Kernschicht (4) auf ihrer Oberseite (3) mit einer Deckschicht (2) verbunden wird, so dass eine Längsleiste (8) der oberen Kernschicht (4) unter der Deckschicht (2) hervorragt und wobei die Kernschichten (4, 5) derart miteinander verbunden werden, dass die untere Kernschicht (5) auf der der oberen Längsleiste (8) abgewandten Seite (10) längsseitig des so hergestellten Paneelrohlings mit einer Längsleiste (9) über die obere Kernschicht (4) hervorsteht und wobei der Paneelrohling im Bereich seiner Längsleisten (8, 9) zur Ausbildung von Verriegelungsleisten (8, 9) formgebend bearbeitet wird.
Patent DE-102011002405-B4 (DE)
Title: Unterer Aufbau eines hinteren Bereichs eines Fahrzeugkörpers
Inventor: FUJIMURA TAKANOBU
IPC: B62D43/04
Filed: 2011-01-03
Granted: 2019-07-18
Abstract: Unterer Aufbau eines hinteren Bereichs eines Fahrzeugkörpers, umfassend:
 ein hinteres Bodenpaneel (2), das sich in einem hinteren Bereich eines Fahrzeugs in horizontaler Richtung erstreckt;
 ein Ersatzreifengehäuse (3), das auf dem hinteren Bodenpaneel (2) so ausgebildet ist, dass es abwärts ausgespart ist;
 hintere Seitenelemente (4), die sich in einer Richtung der Vorder- und Rückseite des Fahrzeugs auf jeweiligen rechten und linken Enden des hinteren Bodenpaneels (2) in Richtung einer Fahrzeugbreite erstrecken;
 ein hinteres Querelement (5), das vor dem Ersatzreifengehäuse (3) angeordnet ist und die paarweisen rechten und linken hinteren Seitenelemente (4) verbindet; und
 ein Ersatzreifen-Querelement (6), das am Ersatzreifengehäuse (3) angebracht ist und die paarweisen rechten und linken hinteren Seitenelemente (4) verbindet;
 wobei ein hinterer Teil (4c) jedes der hinteren Seitenelemente (4) so ausgebildet ist, dass er eine Plattendicke aufweist, die kleiner ist als eine Plattendicke des vorderen Teils (4b) desselben, wobei sich der hintere Teil (4c) auf der Fahrzeugrückseite von einem Anschlußteil (4a) aus erstreckt, das mit dem Ersatzreifen-Querelement (6) verbunden ist, wobei sich der vordere Teil (4b) auf der Fahrzeugvorderseite von dem Anschlußteil (4a) aus erstreckt, das mit dem Ersatzreifen-Querelement (6) verbunden ist, und wobei der vordere Teil (4b) und der hintere Teil (4c) jedes der hinteren Seitenelemente (4) durch Tailored-Blank-Schweißen miteinander verbunden sind;
 wobei der untere Aufbau dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Verstärkungsrippe (4d) auf einer unteren Oberfläche des Anschlussteils (4a) jedes der hinteren Seitenelemente (4) mit dem Ersatzreifen-Querelement (6) derart ausgebildet ist, dass sie aufwärts ausgespart ist, und sich die Verstärkungsrippe (4d) in Richtung der Fahrzeugbreite erstreckt.
Patent DE-102011002461-B4 (DE)
Title: Doppel-Drossel zur verbesserten Tip-out-Stabilität in einem aufgeladenen Motorsystem
Inventor: VANDERWEGE BRAD ALAN
IPC: F02D21/08
Filed: 2011-01-05
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Liefern von Ansaugluft an einen Motor in einem Fahrzeug während einer Bedingung mit höherer Motorlast und während einer Bedingung mit niedrigerer Motorlast, umfassend:Ausbilden einer Mischung aus Frischluft und behandeltem Abgas, wobei das behandelte Abgas einem Abgasstrom des Motors hinter einem Abgasnachbehandlungskatalysator entnommen wird;Verdichten der Mischung vor einem an einen Ansaugkrümmer des Motors gekoppelten ersten Drosselventil;während der Bedingung mit höherer Motorlast, Einlassen der Mischung in den Ansaugkrümmer über das erste Drosselventil; undwährend der Bedingung mit niedrigerer Motorlast, Einlassen von Frischluft in den Ansaugkrümmer über ein an den Ansaugkrümmer des Motors gekoppeltes zweites Drosselventil.
Patent DE-102011055127-B4 (DE)
Title: Transistoranordnung aufweisend eine Schaltvorrichtung und eine Erfassvorrichtung mit elektrisch verbundenen Ladungsspeicherstrukturen sowie integrierter Schaltkreis aufweisend eine Mehrzahl von Feldprogrammierbare-Gatter-Anordnung-Zellen
Inventor: KNOBLOCH KLAUS
IPC: H01L27/118
Filed: 2011-11-08
Granted: 2020-07-02
Abstract: Transistoranordnung, aufweisend:einen Schalttransistor (320, 520), der eine Ladungsspeicherstruktur (124) und eine Steuerstruktur (125) aufweist; undeinen Erfasstransistor (340, 540), der eine Ladungsspeicherstruktur (144), eine Steuerstruktur (145) und eine Auswählstruktur (146) aufweist;wobei die Ladungsspeicherstruktur (124) des Schalttransistors (320, 520) mit der Ladungsspeicherstruktur (146) des Erfasstransistors (340, 540) elektrisch verbunden ist;wobei der Erfasstransistor (340, 540) so eingerichtet ist, dass die Auswählstruktur (146) und die Steuerstruktur (145) des Erfasstransistors (340, 540) unabhängig voneinander elektrisch angesteuert werden können; undwobei der Erfasstransistor (340, 540) als Split-Gate-Vorrichtung eingerichtet ist.
Patent DE-102011075276-B4 (DE)
Title: Kapazitive Sensoreinrichtung sowie Verfahren zum Betrieb einer Eingabeeinrichtung
Inventor: HEIM AXEL
IPC: H03K17/955
Filed: 2011-05-04
Granted: 2015-10-08
Abstract: Kapazitive Sensoreinrichtung, umfassend – zumindest eine Messelektrode (SE), – zumindest eine Masseelektrode (EM), und – eine Auswerteeinrichtung, welche mit der zumindest einen Messelektrode (SE) gekoppelt ist und welche ausgestaltet ist, eine kapazitive Koppelung zwischen der zumindest einen Messelektrode (SE) und einer Masse (GND) der Auswerteeinrichtung zu detektieren, wobei die zumindest eine Masseelektrode (EM) über einen Schalter (S) galvanisch mit der Masse (GND) der Auswerteeinrichtung koppelbar ist, wobei der Schaltzustand des Schalters (S) durch die Auswerteeinrichtung änderbar ist, und wobei die Auswerteeinrichtung ein Signal der Messelektrode (SE) in einem ersten und einem zweiten Schaltzustand des Schalters (S) misst, um eine Gleichtaktänderung der kapazitiven Koppelung zwischen der zumindest einen Messelektrode (SE) und der Masse (GND) der Auswerteeinrichtung zu detektieren.
Patent DE-102011079544-B4 (DE)
Title: Abroller
Inventor: SAMSON-HIMMELSTJERNA MATTHIAS VON
IPC: B65H35/07
Filed: 2011-07-21
Granted: 2012-10-11
Abstract: Abroller (100) zum Abrollen von einem auf einer Rolle (11) befindlichen Klebeband (12a), bei dem zumindest eine klebende Seite mit einem Trennpapier (12b) eingedeckt ist, aus einem Griffstück (2), das an einem Rahmen (1) angebracht ist, einer auf dem Rahmen (1) drehbar gelagerten Aufnahme (10) für die Rolle Klebeband (11) samt einer mit einem Trennpapier (12b) ausgerüsteten Rolle Klebeband (11), einem einen Walzenspalt (5) bildenden Walzenpaar (51, 52), wobei beide Walzen (51, 52) auf dem Rahmen (1) drehbar gelagert sind, das mit dem Trennpapier (12b) ausgerüstete Klebeband (12a) von der Klebebandaufnahmerolle (6) durch den Walzenspalt (5) geführt wird und das Trennpapier (12b) nach dem Durchgang durch den Walzenspalt (5) von dem Klebeband (12a) abgezogen und über eine der beiden Walzen (51, 52) in Richtung Trennpapieraufnahmerolle (6) geführt wird, einer auf dem Rahmen (1) drehbar gelagerten Formwalze (8), über die das Klebeband (12a) geführt wird...
Patent DE-102011086098-B4 (DE)
Title: Parallele Speicherlese- und Speicherschreib-Operationen in einem Speicher mit serieller Schnittstelle
Inventor: MIRICHIGNI GRAZIANO
IPC: G06F12/00
Filed: 2011-11-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Ein elektronisch implementiertes Verfahren, um auf Speicher (100) zuzugreifen, umfassend:Empfangen (620) eines Lesebefehls (310), welcher einen ersten Abschnitt einer Speicheradresse (314) einer Speichervorrichtung umfasst; wobei der erste Abschnitt der Speicheradresse (314) Most Significant Bits der Speicheradresse (314) umfasst und eine Speicherpartition (110) der Speichervorrichtung identifiziert, wobei die Speicheradresse (314) seriell in einer Ordnung von Most Significant Bit zu Least Significant Bit empfangen wird; undvor Empfangen der gesamten Speicheradresse, Bestimmen ob eine Schreiboperation (160, 260) in derselben Speicherpartition (110) ausgeführt wird, und wenn, dann:automatisches Unterbrechen der Schreiboperation (160, 260) und während die Schreiboperation (160, 260) unterbrochen ist:serielles Empfangen eines zweiten Abschnitts der Speicheradresse, wobei der zweite Abschnitt vom ersten Abschnitt verschieden ist; undautomatischen Lesen der Inhalte der Speicherpartition (110) an der Speicheradresse (314).
Patent DE-102011087204-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, die mehrere lo-empfänger aufweist
Inventor: HERZINGER STEFAN
IPC: H04L27/01
Filed: 2011-11-28
Granted: 2021-07-15
Abstract: Empfänger mit folgenden Merkmalen:einem ersten Signalgenerator, um ein erstes Lokaloszillatorsignal (LO-Signal) und ein erstes phasenverschobenes LO-Signal zu erzeugen, wobei das erste LO-Signal und das erste phasenverschobene LO-Signal beide bei einer ersten LO-Frequenz schwingen, aber relativ zueinander um eine vorbestimmte Phasenverschiebung von 90° verschiedene Phasenverschiebung phasenverschoben sind;einer ersten Hochfrequenz-Antenne (HF-Antenne), auf der ein erstes HF-Signal empfangen wird, wobei ein erster und ein zweiter Empfangsweg von der ersten HF-Antenne stammen;einem ersten Mischer, der in dem ersten Empfangsweg angeordnet ist, wobei der erste Mischer angepasst ist, um ein erstes gemischtes Signal basierend auf dem ersten LO-Signal und dem ersten HF-Signal zu liefern;einem zweiten Mischer, der in dem zweiten Empfangsweg angeordnet ist, wobei der zweite Mischer angepasst ist, um ein zweites gemischtes Signal basierend auf dem ersten phasenverschobenen LO-Signal und dem ersten HF-Signal zu liefern;einem Phasenkompensationsblock, der dem zweiten Mischer nachgeschaltet ist, wobei der Phasenkompensationsblock das zweite gemischte Signal einstellt, um die vorbestimmte Phasenverschiebung des ersten phasenverschobenen LO-Signals zu kompensieren;wobei der erste Signalgenerator folgende Merkmale aufweist: einen ersten Oszillator, um ein erstes Oszillationssignal zu liefern, das eine erste Oszillationsfrequenz aufweist,ein ersten Frequenzteiler, der ein ungerades Teilungsverhältnis aufweist, wobei der erste Frequenzteiler das erste Oszillationssignal in das erste LO-Signal und das erste phasenverschobene LO-Signal umwandelt, derart, dass die erste Oszillationsfrequenz gleich der ersten LO-Frequenz multipliziert mit einer ungeraden ganzen Zahl ist; undeinen zweiten Signalgenerator, um ein zweites LO-Signal und ein zweites phasenverschobenes LO-Signal zu erzeugen,wobei das zweite LO-Signal und das zweite phasenverschobene LO-Signal beide bei einer zweiten LO-Frequenz schwingen, die sich von der ersten LO-Frequenz unterscheidet.
Patent DE-102011109170-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lenkung eines Fahrzeuges
IPC: B62D6/00
Filed: 2011-08-03
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lenkung (1) eines Fahrzeugs, die eine Lenkhandhabe (2) und einen verriegelbaren Überlagerungssteller (5) aufweist, wobei der Überlagerungssteller (5) wenigstens in Abhängigkeit von einem Ist-Lenkhandhabenwinkel geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlagerungssteller verriegelt wird, a. wenn ein Regelabweichungswert (16) einen oberen Toleranzwert (15) überschreitet oder wenn b. ein Regelabweichungswert (16) einen unteren Toleranzwert (14) unterschreitet oder wenn c. durch Vorausberechnung absehbar ist, dass ein Regelabweichungswert (16) einen oberen Toleranzwert (15) überschreiten wird, oder wenn d. durch Vorausberechnung absehbar ist, dass ein Regelabweichungswert (16) einen unteren Toleranzwert (14) unterschreiten wird, oder wenn e. ein Regelabweichungswert (16) einen oberen Toleranzwert (15) länger als für einen vorgegebenen und/oder vorgebbaren Zeitraum (t-max) überschreitet oder wenn f. ein Regelabweichungswert (16) einen unteren Toleranzwert (14) länger als für einen vorgegebenen und/oder vorgebbaren Zeitraum (t-max) unterschreitet oder wenn g. durch Vorausberechnung absehbar ist, dass ein Regelabweichungswert (16) einen oberen Toleranzwert (15) länger als für einen vorgegebenen und/oder vorgebbaren Zeitraum (t-max) überschreiten wird, oder wenn h. durch Vorausberechnung absehbar ist, dass ein Regelabweichungswert (16) einen unteren Toleranzwert (14) länger als für einen vorgegebenen und/oder vorgebbaren Zeitraum (t-max) unterschreiten wird.
Patent DE-102011112649-B4 (DE)
Title: Laserspotsteuerung in MALDI-Massenspektrometern
Inventor: HOLLE ARMIN
IPC: G01B11/25
Filed: 2011-09-06
Granted: 2014-02-27
Abstract: Flugzeitmassenspektrometer mit einem Lasersystem (2) zur Ionisierung von Proben auf einer Probenträgerplatte (13) durch matrixunterstützte Laserdesorption, wobei das Lasersystem (2) folgende Teilsysteme umfasst: – eine Strahlerzeugungseinheit (3) zur Erzeugung von Laserstrahlpulsen, – nachfolgend ein Spiegelsystem (7, 8), – danach ein Teleskop (9) für die Aufweitung des Laserstrahls, und – danach ein Objektiv (11) zur Fokussierung des aufgeweiteten Laserstrahls in Laserspots auf der Probenträgerplatte (13), wobei das Spiegelsystem (7, 8) die Position der Laserspots auf der Probenträgerplatte (13) steuert.
Patent DE-102012113000-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: HOLTMANN KLAUS
IPC: C08J5/00
Filed: 2012-12-21
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verbundwerkstoff, umfassend mindestens ein Bindemittel, ein Härtemittel und/oder einen Beschleuniger, eine Füllstofffraktion A, wobei die Füllstofffraktion A Silikate, Carbonate, Sulfate, Oxide oder Mischungen davon umfasst, und eine Füllstofffraktion B dadurch gekennzeichnet, dass die Füllstofffraktion A 20–80% Füllstoffe einer Härte nach Mohs von < 5,5 und einem mittleren Korndurchmesser < 100 μm umfasst und die Füllstofffraktion B 20–80% Füllstoffe einer Härte nach Mohs von > 5,5 und einem mittleren Korndurchmesser von 100–1000 μm umfasst und der Verbundwerkstoff einen Konzentrationsgradienten für das Härtemittel und/oder den Beschleuniger aufweist, wobei der Konzentrationsgradient für das Härtemittel und/oder den Beschleuniger einen kontinuierlichen Verlauf der Konzentrationsänderung des Härtemittels und/oder Beschleunigers im Verbundwerkstoff in Abhängigkeit von der Tiefe aufweist.
Patent DE-102012209915-B4 (DE)
Title: Nockenwellenphasenversteller mit einem Bewegungsbegrenzerstift und einem Bewegungsbegrenzerverriegelungsstift
Inventor: VUKOVICH WILLIAM P
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-06-13
Granted: 2021-06-02
Abstract: Nockenwellenphasenversteller (10), mit
 einem Stator (22) mit einer ersten Nase (36) und einer zweiten Nase (37); einem Rotor (38) mit einem Flügel (48), der zwischen der ersten Nase (36) und der zweiten Nase (37) so angeordnet ist, dass der Rotor (38) und der Stator (22) eine erste Kammer (50) zwischen der ersten Nase (36) und dem Flügel (48) und eine zweite Kammer (54) zwischen der zweiten Nase (37) und dem Flügel (48) definieren;
 wobei der Rotor (38) ein erstes Loch (86) im Flügel (48) definiert; und einem Bewegungsbegrenzerstift (82), der zwischen einer ersten Bewegungsbegrenzerstiftposition und einer zweiten Bewegungsbegrenzerstiftposition selektiv bewegbar ist;
 wobei der Bewegungsbegrenzerstift (82) sich weiter in die erste Kammer (50) aus dem Loch (86) erstreckt, wenn der Bewegungsbegrenzerstift (82) in der ersten Bewegungsbegrenzerstiftposition ist, als wenn der Bewegungsbegrenzerstift (82) in der zweiten Bewegungsbegrenzerstiftposition ist;
 dadurch gekennzeichnet , dass
 der Bewegungsbegrenzerstift (82) eine ringförmige Rille (102) definiert; und wobei der Nockenwellenphasenversteller (10) ferner einen Bewegungsbegrenzerverriegelungsstift (94) enthält, der dafür eingerichtet ist, in die ringförmige Rille (102) einzurücken und dadurch den Bewegungsbegrenzerstift (82) in der ersten Bewegungsbegrenzerstiftposition zu verriegeln.
Patent DE-102012210068-B4 (DE)
Title: Vakuumsubstratbehandlungs-Durchlaufprozessanlage
Inventor: BIERBAS CHRISTINE
IPC: B65G49/02
Filed: 2012-06-14
Granted: 2013-09-12
Abstract: Vakuumsubstratbehandlungs-Durchlaufprozessanlage mit einer Vakuumkammer (1), mindestens einer in der Vakuumkammer (1) angeordneten Substratbehandlungseinrichtung (2) und einer sich durch die Vakuumkammer (1) erstreckenden Transporteinrichtung zum Transport plattenförmiger Substrate (5) in einer Transportrichtung, wobei die Transporteinrichtung eine Mehrzahl von beidseitig drehbar gelagerten, quer zur Transportrichtung horizontal angeordneten Transportwalzen (4) umfasst, deren oberste Mantellinien eine Transportebene definieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportwalzen (4) mindestens zwei Auflagebereiche (44, 45) für die Substrate (5) aufweisen und die mindestens zwei Auflagebereiche (44, 45) in axialer Richtung der Transportwalzen (4) zwischen einer ersten und einer zweiten Position verschiebbar sind.
Patent DE-102012213647-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebstrangs
Inventor: KOHLBÖCK MARKUS
IPC: B60K6/52
Filed: 2012-08-02
Granted: 2014-07-03
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebstrangs eines Kraftfahrzeugs mit zwei durch separate Antriebsaggregate antreibbaren Fahrzeugachsen, wobei zumindest eine der beiden Fahrzeugachsen von einem elektromotorischen Antriebsaggregat (20) antreibbar ist und wobei die zumindest eine Fahrzeugachse zwei Räder (16a, 16b) und zumindest drei Achsabschnitte (12a, 12b, 12c) aufweist, wobei ein erster Achsabschnitt (12a) ein erstes Rad (16a) aufweist, wobei der erste und ein zweiter Achsabschnitt (12a, 12b) durch ein Differentialgetriebe (13) gekoppelt sind, wobei der zweite und ein dritter Achsabschnitt (12b, 12c) durch eine Kupplung (10) miteinander verbindbar angeordnet sind und wobei der dritte Achsabschnitt (12c) ein zweites Rad (16b) aufweist. Während des Fahrbetriebes des Kraftfahrzeugs bei geöffneter Kupplung (10) wird das elektromotorische Antriebsaggregat (20) aktiv durch eine Elektroantriebskontrolleinheit (17) geregelt auf einer Bereitschaftsdrehzahl (27) gehalten, wobei die Bereitschaftsdrehzahl (27) einer Synchronisierungsdrehzahl (28) nachläuft.