baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108707-A1 (DE)
Title: Kragarm
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G3/06
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kragarm zur Verbindung eines im Wesentlichen horizontal angeordneten, einen Boden aufweisenden Kabelkanals mit einer Energieführungskette, wobei der Kragarm mindestens einen Befestigungsabschnitt und einen Führungsabschnitt aufweist und wobei sich der Befestigungsabschnitt im befestigten Zustand im Kontakt mit dem Boden des Kabelkanals befindet.
Patent DE-102019109331-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Rückverfolgung von Schwundereignissen
Inventor: WULFF THOMAS E
IPC: G08B25/14
Filed: 2019-04-09
Abstract: Bei einer Ausführungsform besteht die vorliegende Erfindung in einem Schwundereignis-Detektorsystem zum Einsatz an einem Ort. Das System weist einen Server auf, der einem Ort zugeordnet ist, an dem mehrere Gegenstände vorhanden sind, wobei der Server einen oder mehrere Prozessoren aufweist, und ein Schwundereignis-Detektoruntersystem. Das Schwundereignis-Detektoruntersystem ist dazu funktionsfähig, um: ein Diebstahlsereignis eines gestohlenen Gegenstands zu detektieren; eine Rückverfolgung von dem Diebstahlsereignis des gestohlenen Gegenstands aus durchzuführen, um zumindest ein Attribut zu erkennen, das in Beziehung zum Diebstahlsereignis steht; und das zumindest eine Attribut in einer Verfolgungs-Datenbank zu speichern, wobei auf die Verfolgungs-Datenbank durch den Server zugegriffen werden kann. Das System ist dazu konfiguriert, dass der Server, über den einen Prozessor oder die mehreren Prozessoren, eine Schwundereignisschablone basierend zumindest teilweise auf dem zumindest einen Attribut in der Verfolgungs-Datenbank erzeugt.
Patent DE-102019110480-A1 (DE)
Title: Remote-Doppelsperranordnung zur Verwendung mit einer Verschluss-Verriegelungsanordnung in einer Fahrzeugtür
Inventor: PATANE FRANCESCO
IPC: E05B83/36
Filed: 2019-04-23
Abstract: Ein Verschlusssystem für eine Fahrzeugtür mit einer Verschluss-Verriegelungsanordnung und einer Doppelsperranordnung wird geschaffen. Die Verschluss-Verriegelungsanordnung ist mit einer gemeinsamen kinematischen Kette von Komponenten für einen Verriegelungs-Lösemechanismus ausgestattet, die einen ersten Bereich einer Türgriff-Bewegung nutzt, um ein angetriebenes Lösen eines Verriegelungsmechanismus auszulösen, und ferner einen zweiten Bereich einer Bewegung eines inneren Türgriffs nutzt, um ein mechanisches Lösen des Verriegelungsmechanismus auszulösen. Die Doppelsperranordnung ist in einem Aus-Zustand betreibbar, um eine Bewegung des Türgriffs durch seinen ersten und zweiten Bereich der Griffbewegung zu ermöglichen und den Verriegelungsmechanismus zu betätigen, und ist ferner in einem Ein-Zustand betreibbar, um ein mechanisches Lösen des Verriegelungsmechanismus zu verhindern.
Patent DE-102019113354-A1 (DE)
Title: Reliefplatte und Verfahren zur Herstellung einer Reliefplatte
Inventor: VIETMEYER THOMAS
IPC: E04C2/24
Filed: 2019-05-20
Abstract: Eine Reliefplatte (1) für den Außen- oder Innenausbau oder den Möbelbau oder dergleichen, weist eine Trägerplatte und ein mit der Trägerplatte mit einem Flüssigklebemittel (4) verklebtes Holzfurnier (3) auf, wobei die Trägerplatte als Kunststoffträgerplatte mit kleberdichter Oberfläche ausgebildet ist und Poren des Holzfurniers (3) mit dem Flüssigklebemittel (4) ausgefüllt sind.
Patent DE-102019113833-A1 (DE)
Title: Mechanismus für ein zwei-geschwindigkeits-antriebssystem für motorzusatzvorrichtungen in einem fahrzeug
Inventor: FARHAT HASSAN
IPC: F16H9/04
Filed: 2019-05-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Mechanismus für ein Zwei-Geschwindigkeits-Antriebssystem für Motorzusatzvorrichtungen in einem Fahrzeug bereit. Ein Fahrzeug weist eine Brennkraftmaschine, eine Zusatzvorrichtung und ein System auf, das einen ersten Riemen und einen zweiten Riemen aufweist, die sich zwischen einer Antriebsbaugruppe, die drehbar mit einer Kurbelwelle des Motors verbunden ist, und einer angetriebenen Baugruppe, die drehbar mit einer Antriebswelle der Zusatzvorrichtung verbunden ist, erstrecken. Eine der Antriebs- und der angetriebenen Baugruppe umfasst einen Mechanismus mit einer Welle, die eine erste und eine zweite Riemenscheibe trägt, wobei die erste und die zweite Riemenscheibe dem ersten bzw. dem zweiten Riemen zugeordnet sind. Die erste Riemenscheibe steht als Reaktion darauf selektiv mit der Welle in Eingriff, dass eine Motordrehzahl unterhalb eines Schwellenwerts liegt, und die zweite Riemenscheibe steht als Reaktion darauf selektiv mit der Welle in Eingriff, dass die Motordrehzahl über dem Schwellenwert liegt.
Patent DE-102019120228-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für einen elektrischen Antrieb mit schmierstoffoptimierten Axiallager sowie elektrischer Antrieb mit der Getriebeanordnung
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-07-26
Abstract: Antriebe für elektrische Fahrzeuge weisen neben dem eigentlichen Elektromotor zur Bereitstellung eines Antriebsmoments oftmals eine Kupplung und ein Getriebe auf, um das Antriebsmoment bedarfsgerecht zu übersetzen. Während der Elektromotor meist in einem ölfreien Bereich angeordnet ist, muss die Kupplung sowie das Getriebe mit einem Schmierstoff versorgt werden, um die Komponenten zu kühlen und/oder zu schmieren.Es wird eine Getriebeanordnung 10 für einen elektrischen Antrieb 1 vorgeschlagen mit einem Planetenträger 11, wobei der Planetenträger 11 eine Mehrzahl von ersten Planetenrädern 13 sowie Bolzen 12 aufweist, wobei der Bolzen 12 jeweils einen Ölführungskanal 25a aufweist, wobei der Ölführungskanal 25a eine axiale Eingangsöffnung 28a zur Aufnahme von Schmierstoff aufweist und wobei der Radialkanalabschnitt 27a zu dem Lagerstellenabschnitt geöffnet ist, so dass eintretender Schmierstoff zu dem Lagerstellenabschnitt des ersten Planetenrads 13 geleitet werden kann, mit einem Gehäuseabschnitt 23 und mit einem Axiallager 22 zur axialen Lagerung des Planetenträgers 11 relativ zu dem Gehäuseabschnitt 23, wobei die Eingangsöffnung 28a einen ersten Teilkreisdurchmesser TD1 und das Axiallager 22 einen zweiten Teilkreisdurchmesser TD2 definieren, wobei der erste Teilkreisdurchmesser TD1 kleiner als der zweite Teilkreisdurchmesser TD2 ausgebildet ist, so dass Schmierstoff, welcher radial innerhalb des Axiallagers 22 angeordnet ist, in die Eingangsöffnung 28a gelangen kann.
Patent DE-102019120991-A1 (DE)
Title: Sitzschienenmechanismus für ein Fahrzeug
Inventor: JEONG SOO HWAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen Sitzschienenmechanismus bereit, welcher unterhalb eines Fahrzeugsitzes installiert ist, um den Fahrzeugsitz in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung zu bewegen. Ein Einzelschienenmechanismus, bei welchem eine Einzelstützenstruktur und eine Einzelschienenstruktur verwendet werden, ist an dem Boden des Sitzes installiert. Der Sitzschienenmechanismus weist eine Struktur für einen Hakeneingriff durch Hakenführungen der unteren und der oberen Schiene auf, die den Einzelschienenmechanismus bilden, wodurch sie in der Lage sind, eine ausreichende Festigkeit bei einem Frontal- oder Heckzusammenstoß sicherzustellen. Die vorliegende Offenbarung stellt ebenfalls einen Sitzschienenmechanismus für ein Fahrzeug bereit, welcher einen Verriegelungsmechanismus aufweist, der in der Lage ist, eine Stabilität eines Passagiers durch eine strukturelle Verstärkung sicherzustellen, die an einem Boden des Fahrzeugs gegeben wird, wenn es erforderlich ist, die Sicherheit des Passagiers in einer Situation sicherzustellen, wie beispielsweise einem Zusammenstoß oder einem plötzlichen Stoppen und dergleichen.
Patent DE-102019121040-A1 (DE)
Title: Endoskopische Vorrichtung
Inventor: GRÜNER SVEN
IPC: A61B17/94
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer endoskopische Vorrichtung (16a-j) mit wenigstens einem Schaft (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j), welcher wenigstens einen in zumindest einer Ebene (44a) auslenkbaren Abschnitt (42a) aufweist, und mit wenigstens einer zur Auslenkung des auslenkbaren Abschnitts (42a) eingerichteten Auslenkmechanik (46a-j), welche in Reihe angeordnet zumindest ein erstes Verbindungsglied (48a; 48c; 48e; 48i) und zumindest ein zu einer Auslenkung mit dem ersten Verbindungsglied (48a; 48c; 48e; 48i) zusammenwirkendes zweites Verbindungsglied (50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) umfasst.
 Es wird vorgeschlagen, dass das erste Verbindungsglied (48a; 48c; 48e; 48i) zumindest teilweise aus einem ersten Material (232i) ausgebildet ist, und das zweite Verbindungsglied (50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) zumindest teilweise aus einem zweiten Material (234i) ausgebildet ist, dessen Elastizität sich von der des ersten Materials (232i) unterscheidet.
Patent DE-102019121132-A1 (DE)
Title: Thermomanagement elektrischer maschinen
Inventor: DUNN CASEY TAYLOR
IPC: H02K11/25
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Thermomanagement elektrischer Maschinen bereit. Eine elektrische Maschine für ein elektrifiziertes Fahrzeug beinhaltet einen Stator, der Wicklungen und eine Brücke, die sich über die Wicklungen und in Eingriff mit den Wicklungen erstreckt, beinhaltet. Die elektrische Maschine beinhaltet ferner eine Temperatursensorbaugruppe, die an der Brücke befestigt ist. Die Temperatursensorbaugruppe beinhaltet ein Rückhaltegehäuse, das eine Basis und beabstandete Rückhaltearme, die sich von der Basis erstrecken, aufweist. Die Temperatursensorbaugruppe beinhaltet ferner einen Temperatursensor, der innerhalb des Rückhaltegehäuses angeordnet ist. Ein Klebstoff ist zwischen dem Rückhaltegehäuse und der Brücke angeordnet.
Patent DE-102019121635-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren eines kaffeebohnenspezifischen Parameterdatensatzes
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: A47J31/40
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren eines bohnenspezifischen Parameterdatensatzes zum automatischen Einstellen von Brühparametern einer Kaffeemaschine (1), umfassend zumindest folgende Schritte:a) Maschinelles Erfassen mindestens einer Information über für einen Brühvorgang zu verwendende Kaffeebohnen,b) Maschinelles Suchen von Informationen über Brühparameter in Abhängigkeit der in Schritt a) erfassten Information über die Kaffeebohnen in mindestens einer externen Datenbank (7) und/oder dem Internet (6),c) Generieren des bohnenspezifischen Parameterdatensatzes in Abhängigkeit der in Schritt b) gefundenen Informationen über die Brühparameter.
Patent DE-102019129255-A1 (DE)
Title: Head-Up-Anzeigesystem
Inventor: LEE SUNG WOO
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-10-30
Abstract: Head-Up-Anzeigesystem mit einem Gehäuse (100), das in einen oberen Abschnitt eines Armaturenbretts eines Fahrzeugs eingebettet ist; einer Steuerungseinrichtung (200), die dazu eingerichtet ist, um Fahrinformationen von dem Fahrzeug zu empfangen und die Fahrinformationen zu speichern; einer Videoausgabeeinheit (300), die im Inneren des Gehäuses (100) installiert ist und dazu eingerichtet ist, um die Fahrinformationen von der Steuerungseinrichtung (200) zu empfangen und eine Vielzahl von separaten Videos (310) auszugeben und zu projizieren; und einer optischen Einheit (400), die im Inneren des Gehäuses (100) installiert ist und dazu eingerichtet ist, um einen optischen Pfad von jedem der Videos zu ändern, die von der Videoausgabeeinheit (300) projiziert werden, sodass die jeweiligen Videos projiziert und an unterschiedlichen Positionsentfernungen auf einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs angezeigt werden.
Patent DE-102019130173-A1 (DE)
Title: Ausräumwerkzeug
Inventor: EPPLE HANSPETER
IPC: B23D43/02
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (20) für eine Vorrichtung (1) zum Ausräumen eines Innenhohlraums (41) eines Strangpressprofils (40) mit mindestens einer Schneidkanteneinheit (24.x), einer Spanführungsvorrichtung (28), zur Abführung der beim Ausräumen anfallenden Späne (50), wobei die Spanführungsvorrichtung (28) erfindungsgemäß so ausgebildet ist, dass die Späne (50) in Vorschubrichtung hinter das Werkzeug (20) geführt werden.Weiterhin umfasst die Erfindung ein Strangpressprofil (40) zur Bearbeitung mit einem Werkzeug (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei das Strangpressprofil (40) erfindungsgemäß in den vom Werkzeug (20) zu bearbeitenden Flächen (48) spanbrechende Nuten (49) umfasst.
Patent DE-102019130951-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Rückgewinnung von prozessiertem pulverförmigen Aufbaumaterial sowie Rückgewinnungseinrichtung und Kartusche für eine solche Rückgewinnungseinrichtung
Inventor: BLASER TILL
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Anlage zur Rückgewinnung von einem prozessierten, pulverförmigen Aufbaumaterial (14) in einer Anlage (10) zur Herstellung eines dreidimensionalen Bauteils (12) durch selektives Festigen des Aufbaumaterials (14) mittels eines auf das Aufbaumaterial (14) gerichteten Strahls (22), bei dem in einer Aufbaustation (16), welche eine Prozesskammer (24) umfasst, das Bauteil (12) auf einer Substratplatte (34) in einem Baumodul (33) durch schichtweises Verfestigen des Aufbaumaterials (14) hergestellt wird, und/oder bei dem in einer Auspackstation (18), welche eine Auspackkammer (61) umfasst, das in dem Baumodul (33) hergestellte Bauteil (12) aus dem Baumodul (33) entfernt und das prozessierte, nicht verfestigte Aufbaumaterial (14) von dem Bauteil (12) entfernt wird, bei dem mit einer Rückgewinnungseinrichtung (55) das prozessierte Aufbaumaterial (14) in einer Auffangvorrichtung (46) gesammelt wird und für eine weitere Zuführung in die Prozesskammer (24) zur Herstellung von weiteren Bauteilen (12) bereitgestellt wird, wobei die Rückgewinnungseinrichtung (55) zumindest eine Kartusche (51) umfasst, welche mit dem in der Auftragsvorrichtung (46) gesammelten prozessierten Aufbaumaterial (14) gefüllt wird.
Patent DE-102019131115-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer lokalen Hyperthermie
Inventor: STUCKMANN INGO
IPC: A61H39/06
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung (1) zur Veränderung einer Zellregion (Z) an oder unterhalb der Körperoberfläche oder den Haaren eines menschlichen oder tierischen Körpers (K) durch Erzeugung einer lokalen Hyperthermie in dieser Zellregion (Z), ausgebildet mit mindestens einer an der Körperoberfläche anordenbaren oder befestigbaren Einrichtung (2) zur Erzeugung thermischer Energie, vorzugsweise ausgebildet mit einer Elektrode (7) und einer Steuerungseinheit (3), wobei die mindestens eine Einrichtung (2) zur Erzeugung thermischer Energie einen Kontaktbereich (4) zur Veränderung einer Zellstruktur in der Zellregion (Z) aufweist, wobei ein Sensor (5) vorgesehen ist, der zur Ermittlung der lokalen Temperatur (TL) oder einer lokalen Temperaturänderung der zu verändernden Zellregion (Z) des Körpers (K) ausgebildet ist, wobei die Steuerungseinheit (3) zur Erzeugung eines spezifischen Temperaturprofils mittels der Elektrode (7) bzw. des thermischen Kontaktbereichs (4) und zwar zur Erzielung einer Temperatur (TZ) und/oder der Temperaturänderung (ΔTZ) und/oder eines Temperaturprofils (TPZ) der Zellregion (Z) ausgebildet ist.
Patent DE-102019204111-A1 (DE)
Title: Druckpulsationsdämpfungsvorrichtung für den Zulaufbereich einer Pumpe
Inventor: FATDACHOW MUZAFFAR
IPC: F02M37/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Es wird eine Druckpulsationsdämpfungsvorrichtung vorgeschlagen, die ein mehrteiliges Gehäuse (20) aufweist, das einen Innenraum (22) begrenzt, in dem wenigstens eine Membrandose (24) angeordnet ist, wobei an der Druckpulsationsdämpfungsvorrichtung wenigstens ein Anschlussstutzen (34; 70) für eine Zuleitung (16) und/oder wenigstens ein Anschlussstutzen (36; 70) für eine Ableitung (18) für den Innenraum (22) durchströmendes Medium vorgesehen ist. Das Gehäuse (20) weist jeweils ein den Innenraum (22) oberhalb und unterhalb der Membrandose (24) begrenzendes Deckelteil (40, 42) auf, das aus Metall hergestellt ist. Das Gehäuse (20) weist außerdem ein aus Kunststoff hergestelltes Gehäuseteil (30) auf, an dem einstückig der wenigstens eine Anschlussstutzen (34, 36) ausgebildet ist oder in dem der wenigstens eine Anschlussstutzen (70) zumindest teilweise aufgenommen ist.
Patent DE-102019206332-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erhöhen von Komfort für einen Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-05-03
Abstract: Vorrichtung (300) zum Erhöhen von Komfort für einen Insassen eines Fahrzeugs, aufweisend:- eine Ermittlungseinrichtung (310) zum Ermitteln eines Unfallrisikos;- eine Kommunikationseinrichtung (320) zum Erfassen einer Anzahl und/oder einer Dichte von automatisierten Fahrzeugen (10a... 10n) im Umfeld des Fahrzeugs; und- eine Sicherheitseinrichtung (330) zum definierten Erhöhen der Fahrsicherheit in Abhängigkeit vom ermittelten Unfallrisiko.
Patent DE-102019206803-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Pumpenorientierung einer Kraftstoffpumpe mit einem elektrischen Saugventil
Inventor: HARDT JONAS
IPC: F02M63/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Es wird Verfahren zur Erkennung einer Pumpenorientierung einer Kraftstoffpumpe mit einem elektrischen Saugventil beschrieben. Hierbei wird eine einen Dekompressionswinkel charakterisierende Größe ermittelt. Ausgehend von dem Vergleich, der den Dekompressionswinkel charakterisierenden Größe, mit einer erwarteten Größe für den Dekompressionswinkel wird auf den tatsächlichen oberen Totpunkt der Kraftstoffpumpe geschlossen.
Patent DE-102019210050-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit im Verkehr, Kraftfahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: REMLINGER WOLFRAM
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit im Verkehr, wobei ein erstes Fahrerassistenzsystem (8) erste Sensordaten auswertet, dabei eine Verkehrssituation hinsichtlich eines möglichen Konflikts bewertet und hierdurch eine erste Situationsbewertung generiert, wobei ein zweites Fahrerassistenzsystem (20) zweite Sensordaten auswertet, dabei die Verkehrssituation hinsichtlich eines möglichen Konflikts bewertet und hierdurch eine zweite Situationsbewertung generiert und wobei das zweite Fahrerassistenzsystem (20) die zweite Situationsbewertung an das erstes Fahrerassistenzsystem (8) übermittelt und das erste Fahrerassistenzsystem (8) die erste Situationsbewertung mit der zweiten Situationsbewertung abgleicht.
Patent DE-102019210876-A1 (DE)
Title: Tiefbohrmaschine
Inventor: WOLF JAN
IPC: B23Q7/04
Filed: 2019-07-23
Abstract: Eine Tiefbohrmaschine (100) umfasst ein Maschinenbett (102), das ein Linearführungssystem (104) trägt, eine Werkzeugspindeleinheit (110), die auf dem Linearführungssystem (104) linear verfahrbar ist und wenigstens eine Werkzeugspindel (112) aufweist, die mittels eines Spindelantriebs (114) um eine Spindelachse (115) drehbar ist und eine Werkzeugaufnahme (116) zur Aufnahme eines Bohrwerkzeugs aufweist, eine Gegenhalteeinheit (120), die an einer der Werkzeugspindeleinheit (110) zugewandten Seite eine Werkstückaufnahme (126) zum Aufnehmen eines ersten Endabschnitts eines Werkstücks (W) aufweist, und eine zwischen der Werkzeugspindeleinheit (110) und der Gegenhalteeinheit (120) angeordnete Werkstückaufnahmeeinheit (130), die an der der Gegenhalteeinheit (120) zugewandten Seite eine Werkstückaufnahme (136) zum Aufnehmen des dem ersten Endabschnitt gegenüberliegenden zweiten Endabschnitts des Werkstücks (W) sowie eine Durchführungsöffnung zum Hindurchführen des Bohrwerkzeugs aufweist. Es ist eine Werkstück-Verschiebeeinheit (200) vorgesehen, die zwischen der Gegenhalteeinheit (120) und der Werkstückaufnahmeeinheit (130) angeordnet ist und einen Querschlitten (210) aufweist, der mittels eines Verschiebeantriebs in einer senkrecht zu der Spindelachse (115) verlaufenden Verschiebungsrichtung (215) hin - und her bewegbar ist. Der Querschlitten (210) weist für jede Werkzeugspindel eine erste Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung und eine dazu parallele zweite Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung auf, die durch Verschieben des Querschlittens (210) parallel zu der Verschiebungsrichtung (215) zwischen einer ersten und wenigstens einer zweiten Position (P2) hin und her bewegbar sind. Die Werkstück-Vorzentrierungseinrichtungen sind derart ausgebildet, dass ein durch eine Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung getragenes Werkstück (150) im Wesentlichen bohrbereit zu der Spindelachse (115) ausgerichtet ist, wenn sich die Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung in der ersten Position befindet, und für eine Ladeoperation frei zugänglich neben der Spindelachse (115) angeordnet ist, wenn sich die Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung in der zweiten befindet.
Patent DE-102019215908-A1 (DE)
Title: Tilgersystem
Inventor: WEIGAND THOMAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-10-16
Abstract: Ein Tilgersystem (1) weist einen Tilgermassen (7) relativ bewegbar aufnehmenden Tilgermassenträger (2) auf, der ebenso wie die Tilgermassen (7) mit Führungsbahnen (10, 12) für jeweils eine über je eine Mittenachse (21) verfügende Koppelvorrichtung (11) versehen ist. Die jeweilige Koppelvorrichtung (11) ist im Eingriffsbereich der entsprechenden Führungsbahn (10) des Tilgermassenträgers (2) mit einem bezogen auf die Mittenachse (21) ersten Radius (R1) und im Eingriffsbereich der entsprechenden Führungsbahn (12) mit einem vom ersten Radius (R1) abweichenden, bezogen auf die Mittenachse (21) zweiten Radius (R2) ausgebildet. Sowohl die Festlegung des ersten Radius (R1) als auch die Festlegung des zweiten Radius (R2) und damit die Festlegung des Radienverhältnisses (V) erfolgt in Abhängigkeit von der Flächenpressungsgrenze (Pmax) an den Kontaktstellen (26, 27) zwischen der Koppelvorrichtung (11) und den Führungsbahnen (12) des Tilgermassenträgers (2) zum einen und der Koppelvorrichtung (11) und den Führungsbahnen (10) der Tilgermassen (7) zum anderen.
Patent DE-102019217355-A1 (DE)
Title: Bandartiger, festigkeitsträgerverstärkter Kautschukstreifen und Fahrzeugluftreifen
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: D02G3/48
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bandartigen, festigkeitsträgerverstärkten Kautschukstreifen, welcher für ein Spulen von einer Gürtelbandagenlage eines Fahrzeugluftreifens geeignet ist, wobei die Festigkeitsträger textile Festigkeitsträger sind, welche parallel zueinander innerhalb einer Ebene liegen und durch Extrusion vollständig mit Kautschuk ummantelt sind und wobei zwei unterschiedliche textile Festigkeitsträger in einer bestimmten Reihenfolge alternierend in dem Kautschukstreifen angeordnet sind, wobei der eine textile Festigkeitsträger ein PA-Festigkeitsträger ist und wobei der andere textile Festigkeitsträger ein PES-Festigkeitsträger ist.Der Durchmesser des PA- Festigkeitsträgers ist um wenigstens das 1,5-Fache größer als der Durchmesser des PES-Festigkeitsträgers, wobei der PA-Cord einen größeren Durchmesser aufweist und somit dicker als der PES-Festigkeitsträger ist und es verbleibt ein lichter Abstand von mindestens 0,2mm und höchstens 0,3mm zwischen zwei unmittelbar benachbarten textilen Festigkeitsträgern.
Patent DE-102019217847-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Datenaustausch zwischen mehreren Programmeinheiten
Inventor: STUERMER SEBASTIAN
IPC: G05B19/408
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Datenaustausch zwischen mehreren Programmeinheiten eines Programms, insbesondere zum Ansteuern eines automatisierten Systems, welche in mindestens zwei unterschiedlichen Programmiersprachen verfasst sein können, wobei das Verfahren umfasst: Registrieren von mindestens einer Programmeinheit in einer Verwaltungseinheit; Empfangen, in der Verwaltungseinheit, mindestens einer Anforderung von mindestens einer Programmeinheit, zum Erzeugen einer Variablen in einer gemeinsamen Datenstruktur oder zum Entfernen einer Variablen aus der gemeinsamen Datenstruktur; Erzeugen oder Entfernen der Variablen in der gemeinsamen Datenstruktur gemäß der empfangenen Anforderung; Senden einer Mitteilung an alle derzeit registrierten Programmeinheiten, wobei die Mitteilung zumindest die erzeugte oder entfernte Variable und einen Bezeichner für die Variable umfasst.