baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19911470-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Codieren und Decodieren einer Sequenz von digitalen Datenwörtern
Inventor: PATAPOUTIAN ARA
IPC: G11B5/09
Filed: 1999-03-15
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
für einen
magnetischen Aufzeichnungskanal zur Codierung einer Sequenz von
digitalen 32-Bit-Datenwörtern
in eine Sequenz von 33-Bit-Codewörtern
gemäß einer
vorbestimmten minimalen, aus Nullen bestehenden Abschnittslänge (d)
und einer vorbestimmten maximalen aus Nullen bestehenden Abschnittslänge (k)
zur Aufzeichnung auf einem magnetischen Datenspeichermedium, das
folgende Schritte umfaßt:  – Aufteilen
eines vorhandenen digitalen 32-Bit-Datenwortes in acht 4-Bit-Daten-Teilwörter,  – Ermitteln,
ob irgend eines der acht 4-Bit-Daten-Teilwörter vollständig aus Nullen besteht und
somit eine Teilwort-Codeverletzung darstellt,  – Erzeugen
eines 33-Bit-Codewortes entsprechend dem vorhandenen digitalen 32-Bit-Datenwort
durch Bilden von acht Code-Teilwörtern, wobei
ein erstes Code-Teilwort an einer vorbestimmten Stelle mit einem
fünften
Bit als erstes Kontrollbit versehen ist, und wobei jedes Daten-Teilwort, das
keine Teilwort-Codeverletzung darstellt, unverändert auf ein Code-Teilwort
abgebildet wird, und wobei jedes Daten-Teilwort, von dem festgestellt
wird, daß es
eine Teilwort-Codeverletzung darstellt, durch das fünfte Kontrollbit und
durch andere vordefinierte Bitpositionen des Codeworts identifiziert
wird, sodaß das
33-Bit-Codewort eine maximale...
Patent DE-19917275-B4 (DE)
Title: Reinigungstuch
Inventor: PHILIPP DIETER
IPC: B32B5/26
Filed: 1999-04-16
Granted: 2004-02-26
Abstract: Reinigungstuch in Vliesstruktur zur Naß-, Feucht-und/oder Trockenreinigung aus Mikrostapelfasern und aus saugfähigen Sekundärstapelfasern, dadurch gekennzeichnet, dass die MikrostapelfasernMehrkomponenten-Splittfasern aus mindestens zwei verschiedenen Polymeren und die Sekundärstapelfasern im Chemiefaser-Spinnverfahren hergestellte Fasern aus Viskose, Lyocell sind.
Patent DE-19925880-B4 (DE)
Title: Avalanchefeste MOS-Transistorstruktur
Inventor: WERNER WOLFGANG
IPC: H01L21/336
Filed: 1999-06-07
Granted: 2006-11-30
Abstract: MOS-Transistorstruktur
mit  – einer
hochdotierten ersten Region (1, 9) ersten Leitungstyps,  – einer
niedriger dotierten Driftregion (2) ersten Leitungstyps, die an
die erste Region (1, 9) angrenzt,  – mindestens einer Bodyregion
(3) zweiten Leitungstyps, die an die Driftregion (2) angrenzt,  – mindestens
einer Sourceregion (4) ersten Leitungstyps, die in eine Bodyregion
(3) eingebettet ist,  – einer
Gate-Elektrode (6), die durch ein Gateoxid (7) von mindestens einer
Bodyregion (3) und mindestens einer Sourceregion (4) getrennt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß sich
ausgehend von der ersten Region (1, 9) ein hochdotiertes Gebiet
(8) ersten Leitungstyps unterhalb der Bodyregion (3) derart in Richtung
der Bodyregion (3) in die Driftregion (2) erstreckt, dass im Sperrfall
ein Avalanche-Durchbruch
auf den Bereich zwischen der Bodyregion (3) und dem hochdotierten
Gebiet (8) konzentriert wird.
Patent DE-19930046-B4 (DE)
Title: Profilverschleiß-Kontrollvorrichtung für einen Fahrzeugreifen
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: B60C11/24
Filed: 1999-06-30
Granted: 2005-07-28
Abstract: Automatisiertes Kontrollsystem des Profilverschleißes für Fahzeugreifen, mittels welchem bei Reifenprofilabrieb unterhalb der jew. gesetzlich definierten Mindestprofilhöhe (1,6 mm), ein optisch/akustisches Warnsignal ausgelöst wird. DOLLAR A Diesbezüglich weisen alle Fahrzeugreifen binnen eines beliebigen Segments ihrer Profillauffläche, eine zur gesamten Reifenbreite expandierte Stahlfaserbund-Leiterschleife mit spez. def. Querschnitt auf, welche exakt bei der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestprofiltiefe (1,6 mm) vom Fahrbahnbelag freigerieben und definitiv durch den nachfolgend implizierten Durchrieb einzelner Stahlfasern progressiv diametrisch dezimiert wird. DOLLAR A Die von einem elektronischen Steuergerät in diese jeweiligen Stahlfaser-Leiterschleifen - auf induktivem Wege - eingeleiteten Sensorsteuerströme werden in diesem Falle aufgrund dieser kontinuierlichen Querschnitt-Reduktion nicht mehr im maximalen Maße induktiv rückleitfähig, was dieses elektronische Steuergerät als Abrieb-Sensorsignal erwertet und diesbezüglich das optisch/akustische Warnsignalmodul mit intermittierenden Steuerströmen ansteuert.
Patent DE-19937195-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandler
Inventor: GOTZIG HEINZ
IPC: H04R17/00
Filed: 1999-08-06
Granted: 2006-03-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Ultraschallwandler mit einem Gehäuse, mit einer Membran, mit einem an der Membran angeordneten Piezoelement, mit einem die Membran in dem Gehäuse haltenden Halteelement und mit einem mit dem Piezoelement verbundenen Leiterbahnenelement. DOLLAR A Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Halteelement gummiartig ausgebildet ist und dass das Halteelement einen Konus aufweist, wobei die Membran im Bereich des sich verjüngenden Endes des Konus des Halteelements angeordnet ist.
Patent DE-102004002253-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Abstandes zwischen einer Referenzebene und einer Substratoberfläche
Inventor: MORGENTHAL LOTHAR
IPC: G01B11/22
Filed: 2004-01-07
Granted: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Abstandes A zwischen einer Referenzebene und einer Substratoberfläche, die für eine Bearbeitung mit einer Energiestrahlung beaufschlagt ist, mit der auf der Substratoberfläche eine elektromagnetische Strahlung erzeugt oder reflektiert wird,  wobei zwischen der Substratoberfläche und mindestens einem ortsaufgelöst messenden optischen Detektor (7, 7') eine optische Blende (1) mit mindestens zwei Öffnungen, die in einem Abstand zur Längsachse des Energiestrahles (10) angeordnet sind, oder mindestens zwei reflektierende Elemente, die in einem Abstand zur Längsachse des Energiestrahles (10) angeordnet sind, so angeordnet oder bewegbar ist/sind,  dass ein erster Teilstrahl (4) und ein zweiter Teilstrahl (5) der elektromagnetischen Strahlung in einem Abstand A1, der proportional zum zu bestimmenden Abstand A ist, und mindestens ein weiterer Teilstrahl (6, 6') der elektromagnetischen Strahlung in einem kleineren Abstand A2 zum Auftreffort des ersten oder zweiten Teilstrahles (4, 5) als der Abstand A1 auf den mindestens einen optischen Detektor (7, 7') auftreffen,...
Patent DE-102004006949-B4 (DE)
Title: Gegenlichtblende
Inventor: KOESTER JUERGEN
IPC: B60J3/02
Filed: 2004-02-12
Granted: 2007-06-06
Abstract: Gegenlichtblendenanordnung
für ein Kraftfahrzeug,
mit:  einem am Dachinnenbereich des Kraftfahrzeugs anbringbaren
Schwenklager (8), dessen Achse im Wesentlichen mit einer Schwenkachse
einer Sonnenblende (3) übereinstimmt;
und  einer an dem Schwenklager (8) angebrachten Blendenplatte
mit einem dem Schwenklager (8) benachbarten durchsichtigen Bereich
und einem von dem Schwenklager (8) entfernten streifenförmigen Blendenbereich
(12).
Patent DE-102004010675-B4 (DE)
Title: Verteilter Speicher für hydraulisches nockenloses Ventilbetätigungssystem
Inventor: MARRIOTT CRAIG D
IPC: F01L9/10
Filed: 2004-03-04
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verteiler zur Aufnahme von Drucköl bei einem nockenlosen Motor (10), umfassend:  einen Körper (35) mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Kanal (36, 38, 40, 42, 44, 46), die der Länge nach in dem Körper (35) ausgebildet sind,  Schiebeventile (48, 50) an dem Körper (35), die den Kanälen und Zylinderventilen (20, 22) eines Motors (10), an dem der Verteiler (34) montiert ist, wirksam zugeordnet sind, um eine Bewegung der Zylinderventile (20, 22) zu bewirken, und  einen verteilten Speicher (94, 96), der in einem der Kanäle (40, 42, 44, 46) angeordnet ist und der zumindest eine aus zwei umfangseitig miteinander verschweißen Membranen (102, 104; 114, 116) gebildete Federtasche (100, 112) umfasst, die mit einem komprimierbaren Fluid gefüllt ist, wobei der Speicher (94, 96) derart gestaltet ist, dass die zumindest eine Federtasche (100, 112) Druckschwingungen in dem Öl, die aus Ölströmungsschwingungen während der Betätigung der Schiebeventile (48,...
Patent DE-102004022461-B4 (DE)
Title: Metallkomplexe auf der Basis von Tetrathiol-Liganden und deren Anwendung in der nuklearmedizinischen Diagnostik und Endoradionuklidtherapie sowie Verfahren zur Herstellung der Metallkomplexe
Inventor: HEINRICH TOBIAS
IPC: A61K51/04
Filed: 2004-05-06
Granted: 2006-07-06
Abstract: Metallkomplexe
auf der Basis von Tetrathiol-Liganden der Formel  worin  (CH-R 1 )
für substituierte
oder unsubstituierte Methylenbrücken
steht und  R 1  H, substituierte oder
unsubstituierte Alkylgruppen oder substituierte oder unsubstituierte
Arylgruppe darstellen, m und n die Anzahl der Methylengruppen repräsentieren,
wobei die Summe aus m und n zwischen 4 und 10 liegt,  R2 für H, OR 1  oder NHR 1  steht,  Y
4 mal H,  99m TcO  186 ReO,  188 ReO,  99m TcN,  186 ReN oder  188 ReN
bedeuten,  X für
(CH) 2 , die unsubstituierte Aminogruppe (N-H)
oder substituierte Aminogruppe (N-Z), die Guanidyleinheit oder die Harnstoffgruppe steht, worin  Z -(CH-R 1 ) p -A bedeutet, p
für die
Anzahl der Methylengruppen steht und zwischen 2 und 8 liegt,  A
eine kopplungsfähige
Einheit repräsentiert,
z.B. COOH, COR 3 , -NCS und  R 3  für
OH, OR 1  oder NHR 1  steht.
Patent DE-102004027350-B4 (DE)
Inventor: ENDERLEIN JANOS-GEROLD
IPC: G08C17/02
Filed: 2004-06-01
Granted: 2006-07-27
Abstract: A method for logging a radio module into a cellular radio network, where the radio module automatically logs into the radio network when it is turned on by virtue of it transmitting a login message to the radio network, the radio network storing login data for the radio module and the login data being deleted again when the radio module logs out. In response to an autoreset signal in the radio a controlled autoreset is triggered in which the radio module temporarily turns off and then on again or temporally deactivates from the radio network and then registers again.
Patent DE-102004032707-B4 (DE)
Title: Datenträger und Verfahren zum Testen eines Datenträgers
Inventor: GAMMEL BERNDT M
IPC: G06F11/26
Filed: 2004-07-06
Granted: 2008-06-05
Abstract: Datenträger (1)
mit  – einer
Speichereinheit (2),  – einer
Steuereinheit (3) und  – einer
kontaktbehafteten Schnittstelle (5, 6), die Kontaktpads (5) für zumindest
eine Spannungsversorgung und eine Datenübertragung aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – eine Signalerzeugungseinrichtung
(4, 11) vorgesehen ist zur Erzeugung von vorbestimmten Testsignalen,
die für
einen Test des Datenträgers
(1) erforderlich sind,  – eine
Auswahleinrichtung (9, 10) vorgesehen ist, die zwischen den vorbestimmten
Testsignalen der Signalerzeugungseinrichtung (4, 11) und Signalen
von den Kontaktpads (5) für
die Datenübertragung
auswählt,
und  – der
Datenträger
(1) in einen Testmodus schaltbar ist, in dem die vorbestimmten Testsignale
für den
Test durch die Signalerzeugungseinrichtungen (4, 11) erzeugt, von
der Auswahleinrichtung (9, 10) ausgewählt und der Steuereinheit (3)
zugeführt
werden.
Patent DE-102004054021-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Transport von Einzelbelegen
Inventor: MOELLER SIEGFRIED
IPC: B65H29/22
Filed: 2004-11-05
Granted: 2006-11-09
Abstract: Einrichtung
zum Transport von Einzelbelegen auf einen Belegstapel (9) mit mindestens
einer angetriebenen Transportwelle (1) deren Abstand zum Belegstapel
(9) variierbar ist und die mindestens eine Belegtransporteinheit
(2) enthält,
welche mit einem Reibbelag (13) auf den zu transportierenden Beleg
(10) einwirkt, wobei auf der Transportwelle (1) ein Zahnrad (11)
mit Außenverzahnung
fest angeordnet ist, wobei dieses Zahnrad (11) von einem den Reibbelag
(13) tragenden Außenring
(12) umschlossen ist, wobei der Außenring (12) mit einer Innenverzahnung
(12') stets mit der Außenverzahnung
des Zahnrades (11) in Eingriff ist, wobei das Zahnrad (11) einen kleineren
Teilkreisdurchmesser als die Innenverzahnung (12') des Außenrings
(12) aufweist und wobei eine eingeleitete Kraft (F) so auf den Außenring
(12) einwirkt, dass dieser mit einer Auflagekraft (F1) auf dem zu
transportierenden Beleg (10) aufsitzt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehachse (31) des Zahnrades (11) und die Drehachse (32) des
Außenrings
(12) durch ein innerhalb des Umfangs des Außenrings...
Patent DE-102004054464-B4 (DE)
Title: Spritzguss-Werkzeug
Inventor: WUERSTLIN GERD
IPC: B29C45/30
Filed: 2004-11-11
Granted: 2008-04-30
Abstract: Spritzguss-Werkzeug,
mit wenigstens einer Heißkanaldüse (1),
welcher über
einen Heißkanal
(2, 2a) Schmelze zuführbar
ist, welcher Heißkanal
(2, 2a) an seinem der Heißkanaldüse (1) abgewandten
Ende eine Zuführöffnung (4)
zur Zuführung
von Schmelze hat, welche Zuführöffnung (4)
mittels eines sich durch einen an die Zuführöffnung (4) angrenzenden Eingangsteil
(2a) des Heißkanals
(2, 2a, 2b) erstrekkenden axialen Verschlusselements (3) verschließbar ist,
wobei der Heißkanal
(2, 2a, 2b) an seinem der Zuführöffnung (4)
abgewandten Ende des Eingangsteils (2a) abgewinkelt ist, und sich
das Verschlusselement (3) zur Betätigung durch ein Betätigungselement (6)
durch die abgewinkelte Wandung des Heißkanals (2, 2a, 2b) erstreckt,
sowie sich der Eingangsteil (2a) des Heißkanals (2, 2a, 2b) vollständig in
der der Zuführöffnung (4)
zugewandten Hälfte
des Werkzeugs befindet. dadurch gekennzeichnet, dass der Eingangsteil
(2a) in einer separaten Einheit (5) angeordnet ist, welche lösbar mit
dem Spritzguss-Werkzeug verbunden ist, und das Betätigungselement
(6) für
das Verschlusselement (3) in der...
Patent DE-102005013743-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freigeben eines Fluchtweges
Inventor: HOFMANN HELMUT
IPC: E06B5/00
Filed: 2005-03-22
Granted: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung
zum Freigeben eines Fluchtweges, in dem wenigstens eine Fluchttür und wenigstens
eine Schutzabdeckung für
die wenigstens eine Fluchttür
hintereinander angeordnet sind und/oder wenigstens ein Fluchtfenster
und wenigstens eine Schutzabdeckung für das wenigstens eine Fluchtfenster
hintereinander angeordnet sind, wobei die Schutzabdeckung als roll-
oder wickelbarer oder raffbarer oder faltbarer Behang, Jalousie, Rollladen
oder Abdeckbahn ausgebildet ist, umfassend  a) wenigstens eine
Tür- und/oder
Fensterfreigabeeinrichtung zum Freigeben der wenigstens einen zugehörigen Fluchttür und/oder
des wenigstens einen zugehörigen Fluchtfensters,  b)
wenigstens eine Transporteinrichtung zum Transportieren der Schutzabdeckung(en)
aus geschlossener (abgefahrener) oder wenigstens teilweise geschlossener
Stellung, in der die Schutzabdeckung(en) wenigstens teilweise im
Fluchtweg angeordnet ist (sind), in eine offene Stellung, in der
die Schutzabdeckung(en) nicht im Fluchtweg angeordnet ist (sind),  c)
eine Betätigungseinrichtung,
die mit jeder Tür-
und/oder Fensterfreigabeeinrichtung für die wenigstens eine zugehörige Fluchttür und/oder
für das
wenigstens eine zugehörige
Fluchtfenster und mit jeder Transporteinrichtung für die Schutzabdeckung(en)
in...
Patent DE-102005015067-B4 (DE)
Title: Torantriebssystem sowie Einlernverfahren hierfür
IPC: E05B49/00
Filed: 2005-04-01
Granted: 2009-07-30
Abstract: Torantriebssystem mit  wenigstens einem Torantrieb, dem wenigstens ein Funk-Empfänger zugeordnet ist, und  mehreren Fernbedienungssendern (1, 2), die zur Fernbedienung des Torantriebes aus einem Fahrzeug heraus ein mittels eines Codes geschütztes Befehlssignal über Funk zu dem Empfänger fernübertragen können, wobei der Code von einem ersten Fernbedienungssender (1) zu einem zweiten Fernbedienungssender zum Programmieren desselben übertragbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Code über mechanische Schwingungen von dem ersten Fernbedienungssender (1) zu dem zweiten Fernbedienungssender (2) übertragbar ist,  dass der erste und der zweite Fernbedienungssender (1, 2) zur Übertragung eines Codes jeweils eine Schnittstelle (3) aufweisen, wobei die Schnittstellen zur Übertragung des Codes mittels mechanischer Schwingung aneinander koppelbar sind, und  dass die Schnittstellen (3) der Fernbedienungssender (1, 2) mechanische Resonanzschwingungsfrequenzen haben, die derart nahe aneinander liegen, dass eine mechanische Resonanzschwingung der einen Komponente eine mechanische Resonanzschwingung der anderen Komponente(n) anregen kann.
Patent DE-102005028567-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verschleißteiles für einen Kegelbrecher und ein Verschleißteil
IPC: B02C2/04
Filed: 2005-06-21
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Verschleißteiles
für einen
Kegelbrecher, insbesondere eines Gehäuses oder eines Rotors, bei
dem  a) ein Grundkörper
des Verschleißteiles
gefertigt wird,  b) eine Verschleißschicht auf dem Grundkörper angebracht wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  c) der Grundkörper aus dem Rest Eisen, weniger
als 2% Kohlenstoff, weniger als 25% Mangan und weniger als 5% Chrom
besteht,  d) eine Mehrzahl von Verbundgusssegmenten als Verschleißschicht
mit jeweils einer Hartschicht und einer Weichschicht mit einer Gesamtdicke
größer als
40 mm, einer Hartschichtdicke größer als
10 mm und einer Kantenlänge
größer als
10 cm getrennt vom Grundkörper
hergestellt wird,  e) die Verbundgusssegmente mit ihren Weichschichten
mit dem Grundkörper
verschweißt
werden.
Patent DE-102005031357-B4 (DE)
Title: Motor vehicle, has crossbeam connected with window hoop by carrier element, and window hoop consisting of recesses such that projection device is fixable from engine compartment of vehicle to window hoop
Inventor: BRAUN MARCO
IPC: B60K35/00
Filed: 2005-06-29
Granted: 2009-10-29
Abstract: The vehicle (1) has a windscreen (2), and a window hoop (3) extending beneath the windscreen. A crossbeam (4) sectionally extends over vehicle width, and is connected with the window hoop by a plate-shaped carrier element (5). A projection device (6) of a head-up-display (HUD) is provided in an intermediate space between the crossbeam and the window hoop. The window hoop consists of recesses such that the projection device is fixable from an engine compartment of the vehicle to the window hoop. The carrier element has a section for fixing retaining plates. An independent claim is also included for a method for assembly of a motor vehicle.
Patent DE-102005031642-B4 (DE)
Title: Mobiler Defibrillator
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61N1/39
Filed: 2005-07-06
Granted: 2008-05-29
Abstract: Mobiler
Defibrillator (1) mit einem Gehäuse
(2), dadurch gekennzeichnet, dass im oder am Gehäuse (2) des Weiteren eine bildgebende
Ultraschallvorrichtung (B2, F2) vorgesehen ist, wobei die Ultraschallvorrichtung
(B2, F2) einen Ultraschallmesskopf (6, G1) und eine Messdatenverarbeitungseinheit
(G3) aufweist, und wobei Messdaten zwischen dem Ultraschallmesskopf
(6, G1) und der Messdatenverarbeitungseinheit (G3) mittels einer
kabellosen Verbindung (8) übertragen
werden.
Patent DE-102005038320-B4 (DE)
Title: Transportables Behältnis zur Herstellung eines gasförmigen Desinfektionsmittels
Inventor: BOBKE HELRIK
IPC: B65D25/08
Filed: 2005-08-11
Granted: 2014-01-16
Abstract: Der Desinfektion von Lager- und Kühlräumen dienender rohrförmiger Behälter aus gasdurchlässigem PE ohne gesonderten Auslaß mit einer inneren Kammer aus gasundurchlässigem dünnwandigen Glas, das durch äußere Druckeinwirkung zu zerbrechen ist, wobei in der Kammer eine Chloritlösung und in dem gasdurchlässigem Behälter ein Oxidationsmittel gelagert ist, die bei Mischung zu einem gasförmigen Desinfektionsmittel reagieren.
Patent DE-102005046215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung von Massenströmen an einem Kühler
Inventor: WOLF THOMAS DR
IPC: F01P7/10
Filed: 2005-09-28
Granted: 2019-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung von Massenströmen an einem Kühler, der zur Beaufschlagung einer in ein Kraftfahrzeug eingebauten flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine dient, wobei der von Kühlluft durchströmte Kühlkanäle besitzende Kühler eine Anströmseite und eine Abströmseite aufweist, wobei benachbart der Abströmseite (Abs) des Kühlers (5, 16, 25, 26) eine oder mehrere die Vorrichtung bildende Sonden (13, 15, 23, 27, 34) zur Massenstrommessung vorgesehen sind, die den entsprechenden Kühlluft führenden Massenstrommessung zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonden (13, 15, 23, 27, 34) zur Bestimmung des Gesamtdrucks (pt) und des statischen Drucks (ps) ausgebildet sind, und wobei zur Bestimmung des Gesamtdrucks (pt) und des statischen Drucks (ps) jede Sonde ein erstes Messelement (17, 28, 35) und ein zweites Messelement (18, 22, 29, 36) umfasst und wobei das erste Messelement (17, 28, 35) mit einem ersten Rohrabschnitt (19, 30, 37) innerhalb eines der Kühlkanäle (10, 11, 20, 24, 31, 33, 39 oder 40) angeordnet ist.
Patent DE-102005049599-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/506
Filed: 2005-10-17
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verbinder (20; 120), umfassend:  ein Gehäuse (40; 121), in welches wenigstens ein Anschlußpaßstück (21) wenigstens teilweise aufgenommen ist,  eine Abdeckung (70), welche adaptiert ist, um wenigstens teilweise die rückwärtige Fläche des Gehäuses (40; 121) abzudecken,  wenigstens ein rückstellfähig deformierbares, die Abdeckung verriegelndes Stück (60) zum Verriegeln der Abdeckung (70) in einem montierten Zustand,  wenigstens ein rückstellfähig deformierbares, das Gehäuse verriegelnde Stück (50) zum Verriegeln des Gehäuses (40; 121) und eines zusammenpassenden Gehäuses (11) in einem ordnungsgemäß verriegelten Zustand, und  ein detektierendes Glied (100), welches wenigstens teilweise in das Gehäuse (40; 121) in einer Einsetzrichtung (ID) montierbar ist und ein detektierendes Stück (103) für das Gehäuse (40; 121) beinhaltet, wobei das detektierende Stück (103) wenigstens teilweise in einen Deformationsraum (50A) für das das Gehäuse verriegelnde Stück (50) einsetzbar ist, und wenigstens teilweise in einen Deformationsraum (60A) für das die Abdeckung verriegelnde Stück (60) einsetzbar ist, wenn...
Patent DE-102005058321-B4 (DE)
Title: Uhr
Inventor: GIRARDIN JOHNNY FREDERIC
IPC: G04B1/22
Filed: 2005-12-07
Granted: 2007-09-06
Abstract: Uhr,
insbesondere Armbanduhr mit einer Konstantkraftvorrichtung zur Beaufschlagung
eines Schwingsystems, mit einer Schalteinheit der Konstantkraftvorrichtung
zum periodisch gesteuerten Spannen des Sekundärfederspeichers eines Spannmoduls
der Konstantkraftvorrichtung durch ein einen Primärfederspeicher
bildendes Federhaus, wobei die periodische Steuerung der Schalteinheit
mittels einer Nockenscheibe erfolgt, die permanent drehbar antreibbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß von
dem Sekundärfederspeicher
eine Sekundenwelle (18) drehbar antreibbar ist, die die Nockenscheibe
(16) und ein das Schwingsystem (29) antreibendes Sekundenrad (24)
trägt.
Patent DE-102005059052-B4 (DE)
Title: Vakuumfüllmaschine mit Vakuumsteuerung
Inventor: HILLER KLAUS
IPC: A22C11/08
Filed: 2005-12-08
Granted: 2009-12-03
Abstract: Vakuumfüllmaschine zum Abfüllen pastöser Massen mit  einem Förderwerk (11) zum Fördern der Masse und  einer Vakuumpumpe (10) zur Erzeugung eines Unterdrucks in einem Vakuumbereich (12) des Förderwerks (11),  wobei die Vakuumpumpe (10) über einen Vakuumkanal (14) mit dem Vakuumbereich (12) des Förderwerks (11) verbunden ist,  mit einer Belüftungseinrichtung (24) zur Verminderung des Unterdrucks im Vakuumbereich (12) des Förderwerks,  einem im Verlauf des Vakuumkanals (14) angeordneten Absperrelement (30) zum Unterbrechen der Verbindung zwischen Vakuumkanal und Vakuumpumpe (10),  gekennzeichnet durch einen im Verlauf des Vakuumkanals (14) in Saugrichtung der Vakuumpumpe (10) hinter dem ersten Absperrelement (30) angeordneten Vakuum-Speicher (36).
Patent DE-102005060235-B4 (DE)
Title: Systemteil und Verchromungsverfahren
Inventor: STINGEL UWE
IPC: C25D3/04
Filed: 2005-12-14
Granted: 2007-10-25
Abstract: Systemteil
eines Stricksystems, wobei das Systemteil (1)  einen aus einem
Metall bestehenden Körper
(2) mit im Wesentlichen als Flachseiten (5, 6) ausgebildeten Seitenflächen und
mit Schmalseiten (8, 9, 10) aufweist, wobei  die Schmalseiten
(8, 9, 10) mit einer galvanisch aufgebrachten Metallauflage (11)
aus Chrom versehen sind, dessen Abrasionsfestigkeit höher ist
als die des Körpers
(2) und wobei die Metallauflage (11) die Flachseiten (5, 6) frei lässt.