baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent BG-66384-B1 (BG)
Title: A method for machining cylindrical openings
Inventor: MAKSIMOV YORDAN
IPC: B24B39/04
Filed: 2010-05-25
Abstract: The invention is related to a method that is used for machining on conventional metal cutting machine tools by plastic deformation and cutting cylindrical openings in metal structural elements, whichafter that are subjected to external cyclic impact. The advantages of the method are due to the secured possibility to receive a considerably more uniformly distributed pressure zone along their axes. This zone opposes the work tension stresses in the points around the periphery of the opening, reducing them to minimal values. In this way is considerably increased the fatigue durability of the machined by the method structural element, which afterwards may be subjected to external cyclic impact. The method for machining cylindrical openings includes plastic deformation by a work tool, which moves in the direction of the feeding, and rotates around the axis of the immovable workpiece with transferable angular speed omega.e, and in the same time rotates around its own axis with relative angular speed omega.r. The axes of the tool and workpiece intersect under the angle 6, with a value between 30' and 5 degrees, the intersection point being a point of symmetry for the work surface of thetool, and the angle between the vectors of both angular speeds is 180 degrees - 9. After plastic deformation of the cylindrical opening, the metal around it is removed by cutting to a depth up to 0.5mm. A variant of the method for machining cylindrical openings includes plastic deformation by a work tool, which moves in the direction of the feeding, and in the same time rotates around its own axis with the relative angular speed omega.r, while the workpiece rotates around its own axis with transferable angular speed omega. e.
Patent CH-714387-B1 (CH)
Title: Turbolader.
Inventor: Sven brandt
IPC: F16C33/08
Filed: 2018-10-17
Abstract: Turbolader mit einer Turbine zur Entspannung eines ersten Mediums, wobei die Turbine ein Turbinengehäuse und einen Turbinenrotor aufweist, mit einem Verdichter zur Verdichtung eines zweiten Mediums unter Nutzung von in der Turbine bei Entspannung des ersten Mediums gewonnener Energie, wobei der Verdichter ein Verdichtergehäuse und einen mit dem Turbinenrotor über eine Welle gekoppelten Verdichterrotor aufweist, mit einem zwischen dem Turbinengehäuse (und dem Verdichtergehäuse angeordneten Lagergehäuse (9), wobei sowohl das Turbinengehäuse als auch das Verdichtergehäuse mit dem Lagergehäuse verbunden sind, mit mindestens einem Lager (10), über welches die Welle in dem Lagergehäuse (9) gelagert ist, wobei das jeweilige Lager (10) eine drehfest am Lagergehäuse (9) montierte Lagerbuchse (11) aufweist, wobei zwischen der Lagerbuchse (11) und dem Lagergehäuse (9) ein radial äußerer Schmierspalt (13) und zwischen der Lagerbuchse (11) und der Welle ein radial innerer Schmierspalt (14) ausgebildet ist, und wobei axiale Enden der jeweiligen Lagerbuchse (11) an einem radial äußeren Abschnitt (18, 19) derselben eine größere Axialerstreckung aufweisen als an einem radial inneren Abschnitt (24, 25) derselben.
Patent CH-703595-B1 (CH)
Title: Kissenwand für einen Wärmetauscher sowie Wärmetauscher für eine Gasturbine.
Inventor: KIPPEL BRADLY AARON
IPC: F28D1/03
Filed: 2011-08-03
Abstract: Es werden eine Kissenwand (50) für einen Wärmetauscher (30) sowie ein zugehöriger Wärmetauscher zur Verfügung gestellt. Die Kissenwand (50) umfasst eine erste Schicht (70) mit einer ersten äusseren Oberfläche (72) und eine zweite Schicht (74) mit einer zweiten äusseren Oberfläche (76). Die erste und die zweite Schicht (70, 74) definieren mehrere erste Passagen (80), welche sich zwischen ihnen erstrecken. Mindestens eine der ersten und zweiten äusseren Oberflächen (72, 76) umfasst mehrere Vertiefungen (90). Die Vertiefungen (90) definieren ferner mehrere zweite Passagen (80). Die Kissenwand (50) basiert auf einer Polymerfaser und ist benetzbar.
Patent CH-708424-B1 (CH)
Title: Dachaufbau mit einer Anordnung von Solarpanelen.
Inventor: MICHAEL KONZETT
IPC: H02S20/23
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dachaufbau mit einer Anordnung von Solarpanelen (1), bevorzugterweise photoelektrischer Solarmodule (1) oder solarthermischer Kollektoren, wobei die Solarpanele (1) von einer Tragstruktur (2, 3, 4) getragen werden und dabei eine geneigte, im Wesentlichen zusammenhängende und im Wesentlichen versatzfreie Dachaussenfläche (15) bilden. Es sind Schneefangvorrichtungen (5, 6) vorhanden, welche in First-Trauf-Richtung (S) entlang der von den Solarpanelen (1) gebildete Dachaussenfläche (15) gesehen nach oben über diese Dachaussenfläche (15) überstehen und von der Tragstruktur (2, 3, 4) getragen werden. Durch die Erfindung wird es möglich, bei der Erstellung von Solaranlagen auf Schrägdächern die hierdurch zunehmende Gefahr von Dachlawinen mit geringem zusätzlichen Material- und Arbeitsaufwand und ohne zusätzliche Eingriffe am Dach selbst substantiell zu reduzieren.
Patent CH-699520-B1 (CH)
Inventor: MUEHLEBACH MORITZ
IPC: E04F19/04
Filed: 2008-10-06
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Sockelleistenanordnung zur Anordnung in einem Eckbereich von zwei unter einem Winkel aufeinander zulaufenden Flächenabschnitten (2, 3) eines Raumes und/oder eines Bauteils, insbesondere zur Verlegung als Randabschluss eines Bodenbelages gegen eine Wand des Raumes, mit wenigstens einem vorzugsweise leistenartigen Anschlussprofil (4) zum Anschluss an einen ersten Flächenabschnitt (2) des Eckbereiches und mit wenigstens einem vorzugsweise leistenartigen Deckprofil (5) zum zumindest bereichsweisen Abdecken des Anschlussprofils (4) in einem Montagezustand, wobei das Deckprofil (5) an einem im Montagezustand dem zweiten Flächenabschnitt (3) des Eckbereiches zugewandten Aussenrand (11) wenigstens ein Dichtelement (12) aufweist, und dass das Deckprofil (5) zusammen mit dem Dichtelement (12) relativ zu dem Anschlussprofil (4) verstellbar und mit unterschiedlichem Abstand (a) zwischen dem Aussenrand (11) des Deckprofils (5) und einem Aussenrand (13) des Anschlussprofils (4) an dem Anschlussprofil (4) festsetzbar ist.
Patent CH-704944-B1 (CH)
Title: Sicherheitsdokument mit integrierter Sicherheitsvorrichtung und Herstellungsverfahren.
Inventor: GARY FAIRLESS POWER
IPC: B42D25/41
Filed: 2011-03-24
Abstract: Es ist ein Sicherheitsdokument (1) vorgesehen, mit einem Substrat (4), auf dem eine Sicherheitsvorrichtung (10) ausgebildet ist, die eine Bildschicht (12) und eine Fokussierungsschicht (11) umfasst, wobei jede aus einer strahlungshärtbaren Tintenschicht ausgebildet ist, die mit Reliefformationen (13; 15) hochgeprägt ist. Die erste strahlungshärtbare Schicht, die mit Bildreliefformationen (13) hochgeprägt ist, um die Bildschicht (12) zu bilden, ist auf einer ersten Oberfläche des Substrats vorgesehen, und die zweite strahlungshärtbare Schicht (11), die mit Fokussierungselement-Reliefformationen (15) hochgeprägt ist, ist auf einer zweiten Oberfläche des Substrats vorgesehen. Die erste und zweite Oberfläche sind um einen vorbestimmten Abstand (D) getrennt, um einen sichtbaren optischen Effekt zu erzeugen, wenn die Bildschicht (12) durch die Fokussierungsschicht (11) betrachtet wird. Bei bevorzugten Ausführungsbeispielen sind zumindest eine der ersten und zweiten strahlungshärtbaren Schichten mit beugenden Reliefstrukturen hochgeprägt, und es können Beschichtungen hohen Brechungsindex oder reflektierende Beschichtungen auf die hochgeprägten Bildreliefformationen in der Bildschicht (12) und/oder die hochgeprägten Fokussierungselement-Reliefformationen (15) der Fokussierungsschicht (11) aufgetragen werden. Die Erfindung ermöglicht eine Integration von Sicherheitsvorrichtungen in ein Sicherheitsdokument, wie einer Banknote, auf eine kosteneffektive Art und Weise, ohne die Dicke des Dokuments wesentlich zu erhöhen.
Patent CH-708695-B1 (CH)
Title: Fensterkranwagen.
Inventor: JOSEF GUT
IPC: B66F9/075
Filed: 2013-10-09
Abstract: Es wird ein Fensterkranwangen (1) vorgeschlagen, der für die Montage von Fenster in einem Gebäude geeignet ist. Dieser Fensterkranwagen (1) weist ein Chassis (2) mit festen Rollen (16) und schwenkbaren Rollen (17) auf. Auf dem Chassis (2) ist eine Säule (6) montiert, an der ein Hebearm (11) schwenkbar angeordnet ist. Der Hebearm (11) ist im Bereich einer gelenkigen Verbindung des Hebearmes (11) mit der Säule (6) mit einer Gegenkonsole (14) versehen, während an der Säule (6) an oder über dem Chassis (2) eine Konsole (9) angebracht ist. Die Kolbenzylindereinheit (10) ist zwischen diesen beiden Konsolen schwenkbar gelagert und mittels einer manuellen hydraulischen Pumpe betätigbar. Ein solcher Fensterkranwagen (1) ist kompakt, einfach zu bedienen und kostengünstig herstellbar, so dass jede Montageequipe einen solchen Fensterkranwagen (1) zur Baustelle mitnehmen kann.
Patent EP-1033174-B1 (EP)
Inventor: MARELLI ANDREA
IPC: B05B11/00
Filed: 2000-02-21
Granted: 2007-05-09
Abstract: A pump for manually dispensing liquids under pressure, comprising a cup-shaped body, and a stem a piston portion of which defines a compression chamber closed at one end by a valve formed from a ball (5) movable on a seat (4) in a hollow appendix in the interior of said body, and closed at the other end by a valving element (17) movable within the stem bore and having a conical part which can seal against a conical seat in the stem, the pump having a width greater than and a length less than known pumps of equal delivery capacity. <IMAGE>
Patent EP-1036657-B1 (EP)
Inventor: HEILER PETER
IPC: B41F7/26
Filed: 2000-03-03
Granted: 2003-10-01
Abstract: The damping unit (4) consists of two rubber or plastic coated (6,7) rollers forming a clear gap between them. The first roller (6) is swivel mounted on the second roller by means of a pivot axle (14) running through a center axis (M) of the first roller and parallel with a tangential line running through the gap. The second roller rests against a third roller (8) to form a gap between them. The first roller has an energy accumulator (29) in the form of a spring. The first roller is rotarily mounted on a support (11) connected by a swivel bearing (13) to the printer's (1) frame (12).
Patent EP-1046391-B1 (EP)
Inventor: HABECK THORSTEN
IPC: C07C225/00
Filed: 2000-03-18
Granted: 2004-09-15
Abstract: Amino-substituted hydroxybenzophenones (I) are used as photostable UV filters in cosmetic and pharmaceutical compositions for protecting human skin or hair against solar radiation, optionally in combination with other UV absorbers. Amino-substituted hydroxybenzophenones of formula (I) are used as photostable UV filters in cosmetic and pharmaceutical compositions for protecting human skin or hair against solar radiation, optionally in combination with other UV absorbers. [Image] R1>, R2>H, 1-20C alkyl, 2-10C alkenyl, 3-10C cycloalkyl or 3-10C cycloalkenyl, or NR1>R2> is a 5- or 6-membered ring; R3>, R4>1-20C alkyl, 2-10C alkenyl, 3-10C cycloalkyl, 3-10C cycloalkenyl, 1-12C alkoxy, 1-20C alkoxycarbonyl, 1-12C alkylamino, 1-12C dialkylamino, aryl, heteroaryl, nitrile, carboxylate, sulfonate or ammonium; X : H, COOR5> or CONR6>R7>; R5>-R7>H, 1-20C alkyl, 2-10C alkenyl, 3-10C cycloalkyl, 3-10C cycloalkenyl, (YO)oZ or aryl; Y : (CH2)x or CH(Me)CH2; x : 2-4; Z : Et, n-Pr, n-Bu or i-Pr; m : 0-3; n : 0-4; o : 1-20. Independent claims are also included for: (1) use of (I) as UV stabilizers in cosmetic and pharmaceutical compositions; (2) cosmetic and pharmaceutical compositions for protecting human skin or hair against UV light of wavelength 280-400 nm, comprising compounds (I) in a carrier, optionally in combination with other UV absorbers.
Patent EP-1049071-B1 (EP)
Inventor: MAEV ROMAN GR
IPC: G10K11/35
Filed: 2000-03-29
Granted: 2005-11-30
Abstract: The present invention provides an acoustical microscope which has a plurality of acoustical transducers, each generating an independent beam of acoustic energy. Each acoustical transducer is positioned in an adjacent relationship with the others such that each beam of acoustic energy intersects a different point on a target.
Patent EP-1055896-B1 (EP)
Inventor: KAESINGER RAINER
IPC: F28D9/00
Filed: 2000-05-18
Granted: 2005-05-18
Abstract: The oil cooler (1) comprises a plate packet (2), with which alternating flow channels for oil and coolant are formed. A base cover plate (3,4) covering the plate packet is penetrated by at least one collection chamber (5), in which or to the mouth (6) o which plastic components (7) are releasably fixed. The plastic components have a connecting part (8) and between the base or cover plate and a unit, the oil of which is to be cooled, a seal (9) is provided, which forms a sealing area (10) around the mouth of the collection chamber (5). Alternatively, several mouths (6,11) of several collection chambers (5,12) can be involved.
Patent EP-1066773-B1 (EP)
Title: Slide
Inventor: MUETERTHIES RALF
IPC: A47B88/14
Filed: 2000-05-19
Granted: 2004-01-07
Abstract: The guide (10) has at least two guide rails (14,18,26), which slide in one other in the longitudinal direction. A bearing unit has several cylindrical rollers held between the guide rails, with one roller (52,57) horizontal and the other two rollers (53-56) inclined to form a triangle. Each guide rail engages the triangle formed by the rollers by a support bar between the rollers. The guide (10) has at least two guide rails (14,18,26), which slide in one other in the longitudinal direction. One guide rail is fixed to a furniture part (12) and a further guide rail is fixed to a drawer (20). A bearing unit has several cylindrical rollers held between the guide rails with their axes perpendicular to the withdrawal direction. At least one roller (52,57) is arranged horizontally between the guide rails and at least two rollers (53-56) are inclined to the horizontal between the guide rails, so that the roller axes form a triangle in the withdrawal direction. Each guide rail engages the triangle formed by the rollers by a support bar (27) between the horizontal and the inclined rollers.
Patent EP-1069018-B1 (EP)
Inventor: SCHNEIDER SIEGHARD DIPL-ING
IPC: B61D17/04
Filed: 2000-07-07
Granted: 2005-05-18
Abstract: The locomotive chassis frame has 2 parallel longitudinal supports (10) and at least 2 cross supports (20) extending between them at a distance from their ends, for supporting a load (70), sidewalls (30) and a roof structure with transverse roof sections. The ends of the cross supports on either side of the chassis frame are joined to the adjacent roof section via solid or profiled bracing struts (60), which can be attached to the adjacent sidewall, e.g. by welding.
Patent EP-1039026-B1 (EP)
Inventor: CUTTS PAUL KENNETH
IPC: D21H23/10
Filed: 1995-06-01
Granted: 2003-01-02
Abstract: Paper is made by forming a thick stock cellulosic suspension, flocculating the thick stock by adding a relatively high molecular weight and relatively low cationic charge density polymer, diluting the flocculated thick stock to form a thin stock and then draining the thin stock to form a sheet. Usually coagulant is added to the thin stock before drainage and best results are achieved by adding coagulant followed by anionic colloidal material such as bentonite. The process can be operated to give good retention and good formation and, if the thick stock is dirty, to minimise pitch problems.
Patent EP-1088581-B1 (EP)
Inventor: CARTARIUS KARSTEN DIPL-ING
IPC: B01D29/96
Filed: 2000-09-26
Granted: 2006-08-23
Abstract: Components of the filter chambers (10) and the change over unit (16) are assembled by screw connections (18). Filter element mountings (12) are secured by spacers (20) inside the filter chamber (10).
Patent EP-1108875-B1 (EP)
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02D41/02
Filed: 2000-11-27
Granted: 2003-03-05
Abstract: The method involves determining the catalyst cooling characteristic a during an engine lean phase. A lower temperature limit is fixed with respect to the catalyst operation temperature. At least one minimum heating temperature is determined, from which the operation temperature reduces during cooling, after cutting off the cooling above the lower temperature limit. The catalyst is heated above the minimum heating temperature for each lean phase.
Patent EP-1069100-B1 (EP)
Inventor: CAPPELLAZZO OSCAR
IPC: C07C31/10
Filed: 2000-07-10
Granted: 2003-10-29
Abstract: Process for the alkylation of aromatic compounds by the re-action of the aromatic compound of interest with isopropanol, alone or mixed with propylene, characterized in that said reaction is carried out in the presence of a catalytic composition based on zeolite, under mixed gas-liquid phase conditions or under completely liquid phase conditions, at such temperature and pressures that the concentration of water in the reaction liquid phase is not higher than 8,000 ppm w/w, regardless of the total water content present in the reaction mixture.  <IMAGE>
Patent EP-1195160-B1 (EP)
Inventor: GIDWANI SURESH KUMAR
IPC: A61K9/20
Filed: 2000-10-05
Granted: 2009-09-16
Abstract: A pharmaceutical composition for sustained release of trimetazidine dihydrochloride, comprises trimetazidine dihydrochloride as the active substance and at least one of:     (a) one or more hydrocolloid forming materials;   (b) one or more hydrophobic polymers; and (c) one or more other categories of hydrophobic materials.
Patent EP-1056109-B1 (EP)
Inventor: SUTER ERNST
IPC: H01H33/02
Filed: 2000-05-24
Granted: 2006-07-19
Abstract: The circuit breaker has a protection box (4A) made in isolating material with a single vacuum ampule. The protection box is of two identical parts (4A1,4A2). Each box has a disc (8A) in isolating material nipped in and gripping where the two box parts each disc supporting the vacuum ampule.
Patent EP-1087096-B1 (EP)
Inventor: LIENHARDT CLOTILDE
IPC: F16D43/20
Filed: 2000-09-20
Granted: 2005-06-22
Abstract: The actuator (1) has a cable (3) connected at one end to the clutch release mechanism and at its other end (3a) to the actuator itself. It also has a spring (6) which applies a calibrated effort to the cable as a function of the actuator's configuration, and an indicator (7) which allows the user to see when the effort is applied. The actuator has two components (4, 5) which can move relative to one another, with the cable sleeve (2) connected to the first component (4) while the spring applies an effort to the cable which varies according to the relative positions of the sleeve and cable.
Patent EP-1139914-B1 (EP)
Inventor: KOCUR GORDON J
IPC: A61F2/02
Filed: 2000-01-11
Granted: 2006-08-09
Abstract: A self-expanding stent is formed of a stent framework and retaining segments disposed about the framework. The retaining segments hold the stent in a partially or fully contracted state in a bodily vessel. The retaining segments are constructed to fail after a predetermined time or upon the application of a predetermined force. Upon failure of the segments, the stent expands in the bodily vessel.
Patent EP-1165104-B1 (EP)
Title: Souche de lactobacillus paracasei  a capacite antidiarrheique
Inventor: RENIERO ROBERTO
IPC: A23L7/104
Filed: 2000-03-02
Granted: 2004-05-26
Abstract: La présente invention concerne des micro-organismes de la famille lactobacillaceae, en particulier des micro-organismes du genre lactobacillus. Ces micro-organismes permettent de prévenir ou de traiter la diarrhée. Cette invention, en particulier, concerne l'utilisation desdits micro-organismes dans la préparation d'un excipient ingérable et une composition les contenant.
Patent EP-1173363-B1 (EP)
Inventor: KARCH JAN
IPC: B65D71/70
Filed: 2000-04-17
Granted: 2004-09-01
Abstract: The method of packing of PET preforms and a die for packing PET preforms are the object of the invention. The method of packing PET preforms is characterised by the fact that the die is provided with groups of cavities of the same amount and or comparable depth that are simultaneously filled up with the same of preforms in such an arrangement that the upper parts of the lower preforms are in contact with the bottom of the upper preforms, and when the specified level of the packing is reached, the next groups of cavities of the same depth are filled up, and then, the activity is repeated with regard to the next group of cavities of the same depth. The die for packing PET preforms is characterised by the fact that the die is provided with groups of cavities (<u>2</u>), (<u>3</u>) and (<u>4</u>) of the identical outline, whose geometrical centres intersect at  alpha  angle of 60 DEG , and each of the groups (<u>2</u>), (<u>3</u>) and (<u>4</u>) has different depth and each internal cavity (<u>2</u>) preferably borders on three cavities (<u>3</u>) and on three cavities (<u>4</u>), and each internal cavity (<u>3</u>) preferably borders on three cavities (<u>2</u>) and on three cavities (<u>4</u>) and each internal cavity (<u>4</u>) preferably borders on three cavities (<u>2</u>) and on three cavities (<u>3</u>).
Patent EP-1166241-B1 (EP)
Inventor: ZIESEL LAWRENCE B
IPC: G07F9/02
Filed: 2000-03-30
Granted: 2008-08-13
Abstract: A vending machine for increasing consumer interest in the vending process and vended product includes an internal elevator. This elevator has a conveyor or tiltable bed mounted thereon whereby a vended article is both horizontally and vertically moveable within the machine. A transparent window is provided on the face of the vending machine whereby the dispensing operations can be viewed by a consumer. An alignment device can be provided on the elevator in order to prevent tipping of the articles to be dispensed.
Patent EP-1159546-B1 (EP)
Inventor: KLEMENT WERNER
IPC: F16H45/02
Filed: 2000-03-10
Granted: 2003-05-28
Abstract: The invention relates to a starting unit (30) for using in drive systems, especially drive systems of motor vehicles, comprising a hydraulic coupling (2) and a lock-up coupling (3) which are connected in parallel. According to the invention, the drive sides of the lock-up coupling (3) and the hydraulic coupling (2) are interconnected in a rotationally-fixed manner. In addition, said unit can be combined with brake devices (11) and/or vibration dampers (17). The individual components are preferably combined to form a modular unit which is integrated into the transmission.
Patent EP-1210505-B1 (EP)
Inventor: WHEELER DARYL
IPC: F04C2/46
Filed: 2000-05-30
Granted: 2009-07-22
Abstract: A fluid rotary machine ( 10 ) includes an inner housing ( 12 ) provided with a manifold ( 68 ) for directing working fluid through the machine ( 10 ) and an outer housing ( 14 ) coupled to the inner housing ( 12 ) so that the outer housing ( 14 ) can rotate relative to the inner housing ( 12 ). A plurality of swinging gates ( 16 ) are supported along one longitudinal edge in corresponding sockets ( 38 ) formed along the inner circumferential surface ( 32 ) of outer housing ( 14 ). A plurality of elongated lobes ( 30 ) are supported on and evenly spaced about the inner housing ( 12 ). There is one intake port ( 24 ) and one exhaust port ( 26 ) between adjacent lobes ( 30 ). The gates ( 16 ) are biased so as to ordinarily seal against the inner housing ( 12 ). High pressure fluid enters through the inlet port ( 24 ) to a region between a lobe ( 30 ) and gate ( 16 ) causing the outer housing ( 14 ) to rotate. Eventually the gate ( 16 ) wipes across an exhaust port ( 26 ) venting the high pressure fluid through the exhaust port. The gate ( 16 ) is then lifted from the surface of the inner housing ( 12 ) by contact with the next lobe ( 30 ).