baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102284-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Sattelstützenanordnung
IPC: B62J1/08
Filed: 2012-06-20
Abstract: Höhenverstellbare Sattelstützenanordnung, umfassend:  ein teleskopisch angeordnetes erstes und zweites Rohr, wobei das erste und zweite Rohr relativ mit Bezug zueinander betätigt werden, um die Gesamtlänge der höhenverstellbaren Sattelstützenanordnung zu verändern,  eine erste Sperreinrichtung, die einen Satz von ersten Sperrzähnen mit einem ersten Abstand und ein erstes Stoppsperrelement aufweist, das mit Bezug auf die ersten Sperrzähne zwischen einer ersten festgestellten Position und einer ersten freien Position beweglich gekoppelt ist, wobei das erste Stoppsperrelement mit einem der ersten Sperrzähne in der ersten festgestellten Position in Eingriff steht, um ein Einfahren des ersten und zweiten Rohrs zu verhindern, und  eine zweite Sperreinrichtung, die einen Satz von zweiten Sperrzähnen mit einem zweiten Abstand, der kleiner als der erste Abstand ist, und ein zweites Stoppsperrelement aufweist, das mit Bezug auf die zweiten Sperrzähne zwischen einer zweiten festgestellten Position und einer zweiten freien Position beweglich gekoppelt ist, wobei das zweite Stoppsperrelement mit einem...
Patent DE-202012104522-U1 (DE)
Title: Gießform zum Druckgießen von Gehäuseteilen
IPC: B22D17/22
Filed: 2012-11-22
Abstract: Gießform zum Druckgießen von Gehäuseteilen mit mindestens zwei auseinander und zusammen fahrbaren Giit einer zur Gießformkavität, die von den Gießformteilen umschlossen ist, ausgerichteten Positionierhilfe (2) für die Positionshaltung von Zusatzteilen (3), insbesondere mindestens einem Röhrchen aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (1) im Wesentlichen nach vertikal oben verfahrbar ist und an seiner Unterseite die Positionierhilfe (2) aufweist, und dass der Schieber (1) von mindestens einem Kanal (4) durchsetzt ist, der einerseits zur Positionierhilfe (2) offen ausmündet und andererseits am oberen Ende des Schiebers (1) ausmündet und mit diesem Bereich an eine Vakuumpumpe oder dergleichen Vakuumerzeuger (5) angeschlossen ist.
Patent DE-202013001058-U1 (DE)
Title: Set Kartusche zum handgesteuerten Dosieren eines lichthärtenden Materials
IPC: B05C17/005
Filed: 2013-02-04
Abstract: Set Kartusche (100), zum handgesteuerten Dosieren eines in dem Reservoir (3) enthaltenen lichthärtenden Materials, aufweisend – wenigstens ein verformbares Reservoir (3), in welchem das lichthärtende Material vorliegt; – wenigstens einen lösbaren Halter (5), der mit dem Reservoir lösbar durch Aufstecken verbunden werden kann; – wenigstens eine LED-Lampe (11) welche in den Halter (5) lösbar aufgenommen werden kann;
Patent DE-202013002423-U1 (DE)
Title: Fahrrad und Fahrradträgerlift. Mit dem Lift kann ein Fahrradträger für Anhängekupplungen mit und ohne Fahrrädern bequem angehoben und sicher verstaut werden, darunter entsteht wieder Stauraum für andere Sachen.
IPC: B62H3/00
Filed: 2013-04-06
Abstract: Der Fahrrad und Fahrradträgerlift besteht aus mehreren Teilen wie anhand der Zeichnungen zu sehen. Der Schutzanspruch sollte sich auf das komplette System erstrecken.
Patent DE-202013003972-U1 (DE)
Title: Flüssigfütterungsanlage
IPC: A01K5/02
Filed: 2013-04-29
Abstract: Flüssigfütterungsanlage, umfassend – mindestens eine Futterleitung, – einen Mischtank zum Bereitstellen mindestens einer Futterkomponente für Flüssigfutter, wobei der Mischtank eine Abgabeöffnung zur Abgabe der mindestens einen Futterkomponente an die Futterleitung aufweist, und – eine Pumpe zur Förderung von Flüssigfutter in der Futterleitung entlang einer Förderrichtung, wobei an der Futterleitung eine erste Druckmesseinheit und eine zweite Druckmesseinheit angeordnet sind und die zweite Druckmesseinheit in Förderrichtung stromabwärts von der ersten Druckmesseinheit angeordnet ist.
Patent DE-202013005802-U1 (DE)
Title: Rollrost für eine Matrazenauflage
IPC: A47C23/06
Filed: 2013-06-28
Abstract: Rollrost (1) für eine Matratzenauflage, umfassend mehrere Querelemente (2, 10) und zwei schnurförmige Verbindungselemente (3, 4), wobei die Querelemente (2, 10) durch die Verbindungselemente (3, 4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Querelement (2, 10) an den Stirnflächen jeweils eine Vertiefung (5, 6, 11, 12) aufweist und jeweils ein Verbindungselement (3, 4) in der Vertiefung (5, 6, 11, 12) befestigt ist, sodass die Querelemente (2, 10) miteinander auf Distanz verbunden sind, wobei jeweils ein Verbindungselement an in gleicher Richtung weisenden Stirnflächen der Querelemente (2, 10) befestigt ist.
Patent DE-202013006276-U1 (DE)
Title: Schraubenimplantat mit Ersatzkopf zur Höhenanpassung und zur vereinfachten Lagerhaltung
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Schraubenimplantat (1) mit einem Schaft (5) und einem Gewindebereich (6) zur Verankerung in der Knochensubstanz, und einem Kopf (3) mit Eingriffsflächen (4) oder Öffnungen zum Ansetzen einer Einbringhilfe, wobei der Schaft (5) und der Kopf (3) einteilig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (5) zwischen dem Gewinde (6) und dem Kopf (3) mindestens eine Trennstelle (7a–c) aufweist, an welcher der Kopf (3) mit einem oberen Teil des Schaftes (5) abtrennbar ist, und ein Ersatzkopf (8, 8') vorhanden ist, der auf dem verbleibenden unteren Teil des Schaftes (5) befestigbar ist.
Patent DE-202013007018-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Tierkäfige
IPC: A01K1/02
Filed: 2013-08-05
Abstract: Schutzhülle (1) für einen Tierkäfig mit mindestens einer flexiblen Seite (2), gekennzeichnet durch, mindestens ein teilweise wasserabweisendes und winddichtes Material mit mindestens einer Öffnung (3, 4, 5), wobei durch mindestens eine Öffnung (3) der Tierkäfig in die Schutzhülle (1) eingeführt wird.
Patent DE-202013101767-U1 (DE)
Title: Sportunterlage
IPC: A63B6/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Sportunterlage (1), bestehend aus einer Leichtbauplatte, die zwei gegenüberliegende Oberflächen (3, 4) und einen umlaufenden Rand aufweist, sowie eine quer zur Längsachse der Leichtbauplatte verlaufende Scharnierlinie (5), und eine rutschhemmende Beschichtung auf wenigstens einer der beiden Oberflächen (3, 4).
Patent DE-202013102226-U1 (DE)
Title: Reisenecessaire mit Haftungsplatten
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-05-22
Abstract: Beleuchtetes Reisenecessaire, dadurch gekennzeichnet, dass das Reisenecessaire einen oberen Deckel (2) und einen unteren Deckel (1) umfasst, wobei der obere Deckel (2) und der untere Deckel (1) durch ein Scharnier (3) miteinander verbunden sind, der obere Deckel (2) mit einer Kavität versehen ist, auf der ein Deckel (5) vorgesehen ist, wobei der Deckel (5) durch ein Scharnier (6) mit den Deckel (2) verbunden ist, wobei der obere Deckel (2) seitlich mit einer Beleuchtungsvorrichtung versehen ist, die durch ein Scharnier auf den Rahmen (7) des oberen Deckels (2) befestigt ist, wobei der Rahmen (7) mit einem Licht (8) und einer Batterie (9) versehen ist, wobei die Batterie (9) eine Energie des Lichts (8) anbietet, der untere Deckel (1) unten mit Haftplatten (10) versehen ist, die fest mit dem unteren Deckel (1) verbunden sind und vermeiden, die kosmetischen Produkte zu verlieren.
Patent DE-202013104026-U1 (DE)
Title: Therapie- und Trainingsgerät
IPC: A61H1/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Therapie- und Trainingsgerät, enthaltend zwei im Abstand voneinander angeordnete, elastisch verformbare Körper (1), zwischen denen ein die beiden Körper (1) miteinander verbindender, verformbarer Abstandshalter (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (2) als Federelement ausgebildet ist.
Patent DE-202014000611-U1 (DE)
Title: Schutzüberzug für Abdrückstopfen, Betonierhilfen und Installationsdosen von im betonverlegten Anschlussmöglichkeiten von Sprinklerrohrnetzen
IPC: F16L55/11
Filed: 2014-01-22
Abstract: Schutzüberzug, bestehend aus einem dünnwandigem verformbaren Material zur Verhinderung des Betonkontaktes zu Abdrückstopfen, Betonierhilfen und Installationsdosen von im betonverlegten Anschlussmöglichkeiten von Sprinklerrohrnetzen
Patent DE-202014003185-U1 (DE)
Title: Kanalinspektionsvorrichtung und zugehörige Adaptervorrichtung
IPC: E03F7/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Kanalinspektionsvorrichtung mit: einem Sensor- und/oder Aktuatorkopf (2), der vorzugsweise eine Kameraeinrichtung (14; 14') aufweist; einem Versorgungsstrang (3; 23), an dessen Ende (E; E') der Sensor- und/oder Aktuatorkopf (2; 2'; 22; 22') angebracht ist und mittels dessen der Sensor- und/oder Aktuatorkopf (2; 2'; 22; 22') in einem Kanalsystem (1) vortreibbar und rückziehbar ist; und einer um eine Ausrichtungsachse (8) des Sensor- und/oder Aktuatorkopfes (2; 2'; 22; 22') bezüglich des Versorgungsstranges (3; 23) drehbare Ausrichtungsänderungseinrichtung (R; 15a, 15b; 16a–d; 17; 18a, 18b; 45; 21; 43; 41), welche derart gestaltet ist, dass sie bei einem Drehen in Kontakt mit einer Kanalinnenwand (I) eine Richtungsänderung des Sensor- und/oder Aktuatorkopfes (2; 2'; 22; 22') senkrecht zur Ausrichtungsachse (8) bewirkt, so dass dadurch ein Abbiegen des Sensor- und/oder Aktuatorkopfes (2; 2'; 22; 22') in eine Abzweigung (Z) im Kanalsystem (1) beim Vortreiben unterstützbar ist.
Patent DE-202014010372-U1 (DE)
Title: Gepäckträgeradapter
IPC: B62J7/08
Filed: 2014-10-10
Abstract: Fahrradadapter zum Koppeln eines Fahrradzubehörteils an einen Fahrradgepäckträger mit – einer an dem Fahrradzubehörteil anordbaren Aufnahmeeinheit (2), – einer an der Aufnahmeeinheit (2) angeordneten Positioniervorrichtung (3), die im montierten Zustand des Fahrradadapters (1) am Fahrradgepäckträger eine Bewegung des Fahrradadapters (1) in eine Längsachsenrichtung verhindert, und – einer an der Aufnahmeeinheit (2) angeordneten Riegeleinheit (6), die in Längsachsenrichtung zwischen einer Freigabeposition und einer Verriegelungsposition bewegbar ist, wobei sie in der Verriegelungsposition eine Bewegung des am Fahrradgepäckträger montierten Fahrradadapters (1) senkrecht zur Längsachsenrichtung verhindert.
Patent DE-202014011389-U1 (DE)
Title: System zur Leistungsüberwachung
IPC: G06Q50/04
Filed: 2014-07-01
Abstract: System zur Leistungsüberwachung einer Metallbearbeitungsressource, wobei das System Folgendes aufweist:- eine Einrichtung zum Erfassen von Daten, welche repräsentativ für eine Vielzahl von Parametern sind, welche via Schaltkreise von einer Vielzahl von Metallbearbeitungsressourcen (12, 14, 16, 18, 22) während eines Metallbearbeitungsvorgangs von Metallbearbeitungsressourcen (12, 14, 16, 18, 22) abgetastet wurden, wobei die Ressourcen (12, 14, 16, 18, 22) von einem Benutzer aus einer Auflistung von einzelnen und Gruppen von Ressourcen selektierbar ist;- Eine Einrichtung zum automatischen Analysieren via mindestens einen Computerprozessor von mindestens einem der Vielzahl von Parametern aus den erfassten Parametern für die Vielzahl von Metallbearbeitungsressourcen (12, 14, 16, 18, 22) durch Vergleichen dieser mit vordefinierten Zielen oder miteinander;- Eine Einrichtung zum Füllen via den mindestens einen Computerprozessor einer von dem Benutzer ansehbaren Dashboard-Seite mit für die analysierten Parameter repräsentativen graphischen Anzeigen, welche die Leistung der selektierten Metallverarbeitungsressourcen bewerten; und- Eine Einrichtung zum Übermitteln der von dem Benutzer ansehbaren Dashboard-Seite an den Benutzer, wobei die von dem Benutzer ansehbare Dashboard-Seite eine Vielzahl von vom Benutzer selektierbaren Tabs aufweist, welche Folgendes aufweisen:- einen Status-Tab, bei dessen Selektion ein Zustand der Vielzahl von Metallbearbeitungsressourcen auf der vom Benutzer ansehbaren Dashboard-Seite anzeigt wird;- einen Produktivitäts-Tab, bei dessen Selektion ein oder mehrere Produktivitäts-Parameter, welche aus der ersten Teilmenge der erfassten Daten und der zweiten Teilmenge der erfassten Daten bestimmt wurden, auf der von dem Benutzer ansehbaren Dashboard-Seite anzeigt werden; und- ein Ziele-Tab (88), bei dessen Selektion mindestens einer der erfassten Parameter relativ zu einem gespeicherten Ziel für den erfassten Parameter auf der von dem Benutzer ansehbaren Dashboard-Seite anzeigt wird.
Patent DE-202014105335-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Mixed-Flow-Turbine umfassend eine Leiteinrichtung
IPC: F02C9/20
Filed: 2014-11-06
Abstract: Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (2) zum Abführen des Abgases, und – mindestens einer im Abgasabführsystem (2) angeordneten Mixed-Flow-Turbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (3) angeordnetes und auf einer drehbaren Turbinenwelle (4) gelagertes Laufrad (5) umfasst und bei der das Turbinengehäuse (3) einen Eintrittsbereich (6) aufweist, in welchem stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (5), welches Laufschaufeln (5a) umfasst, eine verstellbare Leiteinrichtung (8) angeordnet ist, die mittels Verstelleinrichtung verdrehbare Leitschaufeln (8a) umfasst, wobei jede Leitschaufel (8a) auf einer leitschaufelzugehörigen Welle (8b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – jede leitschaufelzugehörige Welle (8b) parallel zur Turbinenwelle (4) verläuft, – jede Laufschaufel (5a) des mindestens einen Laufrades (5) eine Anströmkante (5b) aufweist, die mit der Turbinenwelle (4) einen spitzen Winkel αrot bildet, und – jede Leitschaufel (8a) laufradseitig eine Abströmkante (8c) aufweist, die benachbart und beabstandet zur Anströmkante (5b) jeder Laufschaufel (5a) verläuft und mit der Turbinenwelle (4) einen spitzen Winkel αguide,out bildet.
Patent DE-202015002202-U1 (DE)
Title: Mobile Slipvorrichtung
IPC: B63C3/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Mobilen Slipvorrichtung für Sportboote, insbesondere für Ruderboote, Motorboote usw., dadurch gekennzeichnet, dass die Slipvorrichtung aus einem zusammenklappbaren Gestell, umfassend eine Grundplatte (1) mit mindestens drei schwenkbar angebrachten Stützen (2) und einer Kielrollenhalterung (3) besteht.
Patent DE-202015004186-U1 (DE)
Title: Gleitlager für Sonnenstandsnachführungen
IPC: H02S20/32
Filed: 2015-06-08
Abstract: Sphärische Gleitlagereinheit mit 2 Lagerschalen dadurch gekennzeichnet, dass die 2 Lagerschalen mit einem vertical ausgerichtetem Bolzen verbunden werden.
Patent DE-202015004597-U1 (DE)
Title: Dreiteilige Kupplungshalterung zum Transport von allen Arten von Behältnissen wie Taschen und Rucksäcke und Körbe an Fahrradgepäckträgern  Mit Verschluss Funktion mittels Einraster
IPC: B62J11/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Kupplungshalterungseinschub mit Aussparung am Fahrradgepäckträger moniert um die beiden Kupplungshalterungsschlitten mit integriertem Einraster passgenau aufzunehmen an denen alle Arten von Behältnissen moniert sind zum sichern Transport am Fahrrad dadurch gekennzeichnet, dass ein Kupplungshalterungsschlitten zum lösen vom Kupplungseinschub im Einraster einen Druckschalter intergiert verbaut hat um das Behältniss Abzunehmen
Patent DE-202015006495-U1 (DE)
Title: Anordnung zur nachträglichen Sicherung des Ersatzrades eines Fahrzeugs
IPC: E05B77/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Anordnung zur nachträglichen Sicherung des Ersatzrades (1) eines Fahrzeuges, bei dem das Ersatzrad (1) durch mindestens ein serienmäßig vorhandenes Fahrzeugteil (2) gehalten wird und dieses Fahrzeugteil (2) mit mindestens einer Schraubverbindung (3) fixiert ist, gegen Diebstahl, umfassend – ein Blechformteil (4), welches sich passgenau an das mindestens eine serienmäßig vorhandene Fahrzeugteil (2) zur Halterung des Ersatzrades (1) anstecken und/oder aufschieben lässt, wobei das besagte Blechformteil (4) die besagte Schraubverbindung (3) derart abdeckt, dass diese nicht mehr frei zugängig ist, und – ein an das mindestens eine serienmäßig vorhandene Fahrzeugteil (2) zur Halterung des Ersatzrades (1) und/oder an das Blechformteil (4) formschlüssig ansteckbares und/oder aufschiebbares Steckschloss (5) mit abziehbarem Schlüssel, wobei das besagte Steckschloss (5) das besagte Blechformteil (4) mechanisch fixiert und wobei das Steckschloss (5) selbst beim Abschließen wiederum formschlüssig gegen ein Herausrutschen gesichert wird.
Patent DE-202015008004-U1 (DE)
Title: Schwimmfähiger Hub-Ponton
IPC: B63C1/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Schwimmfähiger Hub-Ponton (1) zur Aufnahme eines Transportgutes (100), beispielsweise eines Schiffes oder einer Ladung, umfassend wenigstens eine durch wenigstens einen Volumenkörper (4) in Wasser (102) schwimmfähige Ponton-Plattform (2), die geeignet ist das Transportgut (100) aufzunehmen, und wenigstens eine Stützenanordnung (6) mit wenigstens einer Stütze (8), die derart bewegbar an der Ponton-Plattform (2) angeordnet oder anordbar ist, dass sie auf einen Seegrund (104) absenkbar ist, um unter Aufnahme von Vertikallasten die Ponton-Plattform (2) samt dem Transportgut (100) relativ zum Seegrund (104) anzuheben und abzusenken, insbesondere aus dem Wasser (102) zu heben, wobei der Volumenkörper (4) derart flutbar ausgebildet ist, dass die ursprünglich schwimmfähige Ponton-Plattform (2) im Wasser (102) wenigstens teilweise absenkbar ist.
Patent DE-202015009524-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herausziehen einer Schaberklinge aus dem Schaberhalter einer Produktionsmaschine
IPC: D21G3/00
Filed: 2015-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Herausziehen einer Schaberklinge aus dem Schaberhalter einer Produktionsmaschine, bei welcher der Schaberhalter eine Deckplatte und an der Deckplatte befestigte Haltefinger aufweist und die Schaberklinge zwischen der Deckplatte und den Haltefingern gelagert ist, und bei welcher eine der Produktionsmaschine benachbarte, ein Gehäuse aufweisende Auszugsvorrichtung vorgesehen ist, welche eine an der Außenseite des Gehäuses vorgesehene, Lippen aufweisende Eingangsführung und innerhalb des Gehäuses zwei gegenläufig antreibbare Einzugsrollen aufweist, die zum Ergreifen und Transportieren der Schaberklinge vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – an der Deckplatte (2) des Schaberhalters ein Deckplattenverlängerungsbauteil (10) befestigt ist, – das vordere Ende der Schaberklinge (1) das Deckplattenverlängerungsbauteils (10) nach vorne übersteht und – das Gehäuse (6) der Auszugsvorrichtung (5) derart an das Deckplattenverlängerungsbauteil (10) heranführbar ist, dass das das Deckplattenverlängerungsbauteil (10) nach vorne überstehende vordere Ende der Schaberklinge (1) durch die Lippen (7a, 7b) der Eingangsführung(7) hindurchgeführt ist und bis in den Bereich zwischen den Einzugsrollen (8, 9) reicht.
Patent DE-202015100343-U1 (DE)
Title: Gasverschluss
IPC: F24F13/22
Filed: 2015-01-26
Abstract: Gasverschluss (1, 13), insbesondere für eine Lüftungs- und/oder Klimaanlage (15), zum Entwässern einer mit Unterdruck beaufschlagten Komponente der Lüftungs- und/oder Klimaanlage (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Gasverschluss (1, 13) einen Rohrabschnitt (2, 14) aufweist, der durch eine Klappe (7) aus einem flexiblen Material verschließbar ist, die so beschaffen ist, dass sie durch die Gewichtskraft einer in dem Rohrabschnitt (2, 14) angesammelten, festgelegten Flüssigkeitsmenge (12) elastisch verformbar ist und den Gasverschluss (1, 13) öffnet.
Patent DE-202015102300-U1 (DE)
Title: Möbelauszug
IPC: A47B46/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Möbelauszug mit einem an Auszugschienen (12) gehaltenen Vorderstück (18), gekennzeichnet durch eine Bremse (20) mit einem an dem Vorderstück (18) gehaltenen Betätigungshebel (44), einem flexiblen Zugglied (26), das mit dem Betätigungshebel (44) verbunden ist und sich durch diesen unter Zugspannung setzen lässt und dass einen längs des Vorderstückes (18) zu einer der Auszugschienen (12) verlaufenden ersten Abschnitt (32) und einen längs dieser Auszugschiene verlaufenden zweiten Abschnitt (34) aufweist, und einem mit dem zweiten Abschnitt (34) des Zuggliedes verbundenen Bremskörper (40), der sich durch das Zugglied in eine Bremsposition bringen lässt, in der er an einem stationären Haltekörper (36) gehalten ist.
Patent DE-202015103280-U1 (DE)
Title: Abschließbares Sicherungselement für KFZ-Buchsen, vorzugsweise für OBD2-Buchsen
IPC: E05B83/28
Filed: 2015-06-22
Abstract: Abschließbares Sicherungselement (1) für KFZ-Buchsen, vorzugsweise für OBD2-Buchsen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Abdeckplatte (2) ein Schloss (3) angeordnet ist, welches eine mechanische Verbindung zu einem parallelogrammartigen Gestänge (4) besitzt, wobei die Schmalseiten des prallelogramartigen Gestänges (4) Verbindungselemente (5) darstellen, an denen mit den Verbindungselementen (5) fest verbundene Sperrelemente (6) in Öffnungen (7) angeordnet und geführt in einer mittig und rechtwinklig zur Abdeckplatte (2) angeordneten Bauteilführung (8), wobei das Gestänge (4) mit den Verbindungselementen (5) eine lose Verbindung besitzt.
Patent DE-202015103405-U1 (DE)
Title: Maschinell betriebene Vorrichtung, insbesondere Fräsvorrichtung
IPC: B23Q3/12
Filed: 2015-06-29
Abstract: Maschinell betriebene Vorrichtung, insbesondere Fräsvorrichtung mit einer in einem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Antriebswelle (2), deren erstes aus dem Gehäuse (1) abragendes Ende (5) Mittel (6) zur Ankopplung eines Drehantriebes aufweist und deren zweites aus dem Gehäuse (1) vorragendes Ende (8) ein scheibenartiges Werkzeug (9), insbesondere Fräswerkzeug, trägt, welches mit einer axialen Lochung (10) auf einen wellenseitig gehaltenen Scheibenblock (11) mit Ringspannelementen aufgesteckt ist, an einem wellenfesten Gegenlager (12) anliegt und dessen Scheibenblock (11) mittels eines Spannmittels (13) kraftschlüssig gegen die Lochlaibung der Lochung (10) des Werkzeuges anspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (2) einen zum zweiten Ende (8) offen ausmündenden, über einen Teil ihrer axialen Erstreckung verlaufenden Kanal (14) aufweist, in den ein Druckstück (15) axial verschiebbar eingesetzt ist, das an seinem zum zweiten Ende (8) der Antriebswelle (2) weisenden ersten Endbereich (16) mit dem Spannmittel (13) gekoppelt ist und an seinem zweiten Endbereich (17) mit einem die Antriebswelle (2) quer in einem axial gerichteten Langloch (18) derselben durchgreifenden Bolzen (19) gekoppelt ist, der radial über die Antriebswelle (2) in einen Freiraum (20) des Gehäuses (1) vorragt, wobei zwischen den vorragenden Bereichen des Bolzens (19) und einem nahe des zweiten Endes (8) der Antriebswelle (2) zwischen Antriebswelle (2) und Gehäuse (1) angeordneten Lager (4) ein Federpaket (21) mit axial wirkender Federkraft angeordnet oder eingespannt ist und zwischen den vorragenden Bereichen des Bolzens (19) und einem nahe des ersten Endes (5) der Antriebswelle (2) zwischen Antriebswelle (2) und Gehäuse (1) angeordneten Lager (3) ein axial verschieblicher Kolben (22) angeordnet ist, der mittels Druckbeaufschlagung über einen gehäuseseitigen Druckmittelanschluss (23) in Richtung zum zweiten Ende (8) der Antriebswelle (2) entgegen der Federkraft des Federpaketes (21) verstellbar ist.
Patent DE-202015104574-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenkopf
IPC: A46B9/04
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein Zahnbürstenkopf, beinhaltend:  eine Kopfbasis 10, beinhaltend:  ein Substrat, beinhaltend:  einen äußeren Rahmen 101, beinhaltend:  einen aufnehmenden Raum, beinhaltend:  eine vordere Innenwand,  eine hintere Innenwand, die gegenüber der vorderen Innenwand liegt, und  zwei seitliche Innenwände, die zwischen der vorderen Innenwand und der hinteren Innenwand positioniert sind;  eine zentrale Komponente 10B, die in dem aufnehmenden Raum des äußeren Rahmens 101 positioniert ist und Folgendes beinhaltet:  mindestens eine Verbindungsstelle, welche die zentrale Komponente 10B mit der vorderen Innenwand oder der hinteren Innenwand verbindet; und  zwei seitliche Komponenten, wobei eine der zwei seitlichen Komponenten mit einer der zwei seitlichen Innenwänden mit der mindestens einen Verbindungsstelle verbunden ist, die andere der zwei seitlichen Komponenten mit der anderen der zwei seitlichen Innenwände mit der mindestens einen Verbindungsstelle verbunden ist;  und jede der zwei seitlichen Komponenten jeweils zwischen der zentralen Komponente 10B und den seitlichen Innenwänden, mit denen die seitliche Komponente verbunden ist, positioniert ist; und  mehrere Fassungen 10A, die auf der zentralen Komponente 10B und den zwei seitlichen Komponenten gebildet sind; und  einen Kopfrahmen 20, der die Kopfbasis 10 umrahmt.