baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132408-A1 (DE)
Title: Ladeschnittstelle zum elektrischen Laden einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HEINZELMANN ANJA
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ladeschnittstelle (10) zum elektrischen Laden einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, die im Bereich eines Unterbodens (11) eines Fahrzeugaufbaus des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist. Die Ladeschnittstelle weist gegeneinander abgedichtete Funktionsräume (13, 14) auf, wobei ein erster Funktionsraum (13) der Ladeschnittstelle elektronische Baugruppen (15) abgedichtet gegenüber einem zweiten Funktionsraum (14) aufnimmt, wobei sich abgedichtet zwischen dem ersten Funktionsraum (13) und dem zweiten Funktionsraum (14) ein Kontaktierungselement (16) der Ladeschnittstelle erstreckt, an dem ausgehend vom zweiten Funktionsraum (14) ein Kontaktierungselement einer Ladevorrichtung anschließbar ist, wobei der zweite Funktionsraum (14) der Ladeschnittstelle eine Öffnung (17) aufweist, die von einer Abdeckung (18) abhängig von einer Position derselben im zweiten Funktionsraum (14) unter Abdecken des Kontaktierungselements (16) der Ladeschnittstelle verschlossen oder unter Freigeben des Kontaktierungselements (16) der Ladeschnittstelle geöffnet ist, und wobei dann, wenn die Abdeckung (18) die Öffnung (17) des zweiten Funktionsraums (14) verschließt, eine Unterseite der Abdeckung (18) flächenbündig oder plan zu einer Unterseite des Unterbodens (11) oder einer Unterbodenverkleidung (12) des Unterbodens (11) des Fahrzeugaufbaus verläuft.
Patent DE-102019133586-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugwagen mit einer am Wagenkasten festgelegten Innenraumeinrichtung
Inventor: ADLER CHRISTIAN
IPC: B61D33/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Ein Schienenfahrzeugwagen wird hierin beschrieben. Der Schienenfahrzeugwagen weist einen Wagenkasten, einen Fußboden, und eine Innenraumeinrichtung mit einer oberhalb des Fußbodens angeordneten Befestigungsschnittstelle der Innenraumeinrichtung mit mindestens einer Öffnung auf. Ferner weist der Schienenfahrzeugwagen eine Befestigungsvorrichtung mit einer am Wagenkasten festgelegten und unterhalb des Fußbodens angeordneten wagenkastenseitigen Befestigungsschnittstelle, mindestens einer Distanzhülse mit Einführöffnung, mindestens einer Schraube, und mindestens einem an der wagenkastenseitigen Befestigungsschnittstelle festgelegten Gewinde auf. Die Distanzhülse ist zwischen der Befestigungsschnittstelle der Innenraumeinrichtung und dem an der wagenkastenseitigen Befestigungsschnittstelle festgelegten Gewinde angeordnet. Die Innenraumeinrichtung ist mittels der Schraube, welche durch die mindestens eine Öffnung der Befestigungsschnittstelle der Innenraumeinrichtung und die Einführöffnung der Distanzhülse in das festgelegte Gewinde eingreift, festgelegt. Die Einführöffnung und die Distanzhülse sind ist unterhalb einer Oberseite der Befestigungsschnittstelle der Innenraumeinrichtung angeordnet.
Patent DE-102019203202-A1 (DE)
Title: Lokalisierungssystem für ein fahrerloses Fahrzeug
Inventor: BIEL STEFFEN
IPC: G01C21/26
Filed: 2019-03-08
Abstract: Ein Lokalisierungssystem für ein fahrerloses Fahrzeug (1), welches fahrerlos von einem Startpunkt (S) zu einem Zielpunkt (Z) fährt, weist ein Sensorset zur Lokalisierung des Fahrzeugs (1) in einem Innenbereich (Indoor) und zusätzlich mindestens eine Erfassungseinrichtung zur Lokalisierung des Fahrzeugs (1) in einem Außenbereich (Outdoor) auf. Das Lokalisierungssystem stellt mindestens einen Orientierungspunkt (12, 13) an einem Übergangsbereich (20) zwischen Außenbereich (Outdoor) und Innenbereich (Indoor) oder vice versa bereit, wobei bei Erfassen des mindestens einen Orientierungspunkts (12, 13) durch das Sensorset und/oder die Erfassungseinrichtung ein Umschalten von einer Lokalisierungsmethode zur Lokalisierung des Fahrzeugs in einem Innenbereich (Indoor) zu einer Lokalisierungsmethode zur Lokalisierung des Fahrzeugs in einem Außenbereich (Outdoor) oder vice versa erfolgt
Patent DE-102019203464-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines einen Überholvorgang eines Kraftfahrzeugs beeinflussenden Signals
Inventor: KOUKI HOFSAESS FELIX
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines einen Überholvorgang eines ersten Kraftfahrzeugs beeinflussenden Signals, wobei das erste Kraftfahrzeug (102) ein zweites Kraftfahrzeug (103) überholt, mit den Schritten:• Empfangen wenigstens eines Windsignals, das die Windverhältnisse am Rand des Überholraums repräsentiert und wenigstens am zweiten Kraftfahrzeug (103) gemessen wird,• Erzeugung des Signals wenigstens abhängig von dem empfangenen Windsignal.Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch eine entsprechende Vorrichtung zur erfindungsgemäßen Erzeugung des einen Überholvorgang eines ersten Kraftfahrzeugs beeinflussenden Signals.
Patent DE-102019205156-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrstabilisierung eines Anhängers
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrstabilisierung eines Anhängers (100), aufweisend: mindestens eine Antriebsachse (10) mit zwei Rädern (11, 12), wobei für jedes Rad (11, 12) jeweils ein elektrischer Antrieb (21, 22) vorgesehen ist, und eine Steuereinheit (20) zum separaten Ansteuern der elektrischen Antriebe (21, 22), um auf die Räder (11, 12) radindividuelle Drehmomente (M1, M2) bereitzustellen und eine Stabilisierungswirkung (M) zu erzielen. Hierzu weist das erfindungsgemäße Verfahren folgende Schritte auf:1) Ermitteln eines Betriebszustandes (I, II) des Anhängers (100),2) Bereitstellen der radindividuellen Drehmomente (M1, M2) auf die Räder (11, 12) in Abhängigkeit von dem ermittelten Betriebszustand (I, II) des Anhängers (100).
Patent DE-102019206241-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Gleisbelegung sowie Achszähleinrichtung
Inventor: HEISE CARSTEN
IPC: B61L1/16
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum rechnergestützten Bestimmen des Belegungszustandes eines Gleisabschnitts (GA), wobei der physikalische Radeinfluss von dem den Gleisabschnitt (GA) befahrenden Zug (ZUG) in eine Richtspannung gewandelt wird, die Richtspannung über einen Analog-Digital-Wandler (ADU) als Rohdaten in einen Prozessor (PRC) eingelesen wird und mit Hilfe mindestens eines Algorithmus eine Bewertung stattfindet, zur Prüfung, ob ein Radeinfluss vorliegt oder nicht, woraus ein Beeinflussungszustand abgeleitet wird. Der Beeinflussungszustand wird zum Bestimmen des Belegungszustandes ausgegeben. Für die Erkennung von Radeinflüssen im Rahmen des Bewertens setzt der Algorithmus ein verstärkendes Lernen zum Optimieren der für die Erkennung berücksichtigten Parameter ein. Ferner betrifft die Erfindung eine Achszähleinrichtung (AZE) zur Erkennung von Radeinflüssen auf einen Gleisabschnitt (GA) sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019207916-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Bremsen eines Fahrzeuges
Inventor: SCHNURR CLEMENS
IPC: B60W30/09
Filed: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum automatisierten Bremsen eines Fahrzeuges (1), bei dem zumindest eine Einrichtung zur Erfassung des Umfeldes des Fahrzeuges (1) vorgesehen ist, anhand des erfassten Umfeldes ein Objekt und/oder eine Szene erkannt wird, welches/welche ein automatisiertes Bremsen erfordert, wobei die Konfidenz des erfassten Objekts und/oder der erfassten Szene bestimmt wird, anhand der Konfidenz entschieden wird, ob ein automatisiertes Bremsen erfolgen soll oder nicht, wobei der automatisierte Bremsvorgang auch bei noch nicht hinreichender Konfidenz gestartet wird.
Patent DE-102019209461-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einer Torque-Vectoring-Überlagerungseinheit
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H48/36
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer Torque-Vectoring-Überlagerungseinheit. Das Getriebe umfasst eine Eingangswelle (10), eine erste Ausgangswelle (11), eine zweite Ausgangswelle (12), einen ersten Planetenradsatz (P1) sowie einen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen. Die Eingangswelle (10), die zwei Ausgangswellen (11, 12), die Planetenradsätze (P1, P2) sowie deren Elemente sind derart angeordnet und ausgebildet, dass ein über die Eingangswelle (10) eingeleitetes Drehmoment gewandelt und in einem definierten Verhältnis auf die zwei Ausgangswellen (11, 12) aufgeteilt wird. Zumindest ein Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) ist mit einem anderen Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) über die Verbindungswelle (3) verbunden und ein weiteres Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ist an einem drehfesten Bauelement (GG) festgesetzt. Die Torque-Vectoring-Überlagerungseinheit umfasst einen dritten Planetenradsatz (P3) sowie einen Aktuator. Ein erstes Element (E13) des dritten Planetenradsatzes (P3) ist mit der Verbindungswelle (3) drehfest verbunden. Ein zweites Element (E23) des dritten Planetenradsatzes (P3) steht mit einem Rotor (R) der Elektromaschine in Verbindung. Ein drittes Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (P3) ist mit einem Element des zweiten Planetenradsatzes (P1) drehfest verbunden, welches wiederum mit der ersten Ausgangswelle (11) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102019210903-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids und Brennstoffeinspritzanlage
Inventor: GRANER JUERGEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2019-07-23
Abstract: Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, insbesondere Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen, mit einem Anker (4) eines elektromagnetischen Aktuators (2) und einer von dem Anker (4) betätigbaren Ventilnadel (8), die zum Betätigen eines Ventilschließkörpers (9) dient, der mit einer Ventilsitzfläche (10) zu einem Dichtsitz zusammen wirkt, wobei der Anker (4) an der Ventilnadel (8) bewegbar geführt ist, wobei zumindest ein ortsfest an der Ventilnadel (8) angeordnetes Anschlagelement (11) vorgesehen ist, das im Zusammenhang mit einer Betätigung der Ventilnadel (8) eine Relativbewegung zwischen dem Anker (4) und der Ventilnadel (8) entlang einer Längsachse (7) begrenzt, und wobei eine Ankerfreiwegfeder (18) vorgesehen ist, die sich einerseits zumindest mittelbar an dem Anker (4) und andererseits zumindest mittelbar an dem Anschlagelement (11) abstützt. Hierbei wird vorgeschlagen, dass die Ankerfreiwegfeder (18) als Rohrfeder (18) ausgestaltet ist, wobei die Ankerfreiwegfeder (18) auf der Form (35) eines Rundrohrs basiert und wobei die Ankerfreiwegfeder (18) Aussparungen (36A - 36I) aufweist.
Patent DE-102019212616-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Verteilermast, Verteilermast aufweisend eine Vorrichtung und System aufweisend einen Verteilermast
Inventor: FÜGEL DIETMAR
IPC: E04G21/04
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) für einen Verteilermast (2), wobei die Vorrichtung (1) aufweist:- eine Leitung (3), wobei die Leitung (3) einen Mast-Leitungsabschnitt (4) und einen losen Dreh-Leitungsabschnitt (5) aufweist, wobei der Dreh-Leitungsabschnitt (5) mit dem Mast-Leitungsabschnitt (6) drehbar verbunden ist, und- eine Leitungsabschnitt-Halterung (7), wobei die Leitungsabschnitt-Halterung (7) ein loses Dreh-Halteelement (8) und ein Drehlager (9) aufweist, wobei das Dreh-Halteelement (8) den Dreh-Leitungsabschnitt (5) entfernt von dem Mast-Leitungsabschnitt (4) hält, und wobei das Drehlager (9) zur Halterung durch ein Mastsegment (6) für den Verteilermast (2) und zur drehbaren Verbindung des Dreh-Halteelements (8) mit dem Mastsegment (6) ausgebildet ist und einen Kreis (KR) definiert, wobei die Leitung (3) durch den Kreis (KR) hindurch führt.
Patent DE-102019213819-A1 (DE)
Title: Brennervorrichtung
Inventor: BEISHUIZEN NIJSO
IPC: F24H1/22
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennervorrichtung zur Formgebung zumindest einer Flamme (12, 14), insbesondere für einen Gasbrenner, mit zumindest einem Grundkörper (18), welcher an zumindest einer Brennfläche (20) einen Flammbildungsbereich (22) aufweist, und mit einer Vielzahl an in den Flammbildungsbereich (22) mündenden Fluidkanälen (24-39) zu einer Führung eines Brennstoffs durch den Grundkörper (18) hindurch.Es wird vorgeschlagen, dass eine Fluidkanalrichtung (40) zumindest eines der Fluidkanäle (24-39) wesentlich von einer Flächennormalen (42) der Brennfläche (20) an einem Mündungsbereich dieses Fluidkanals (24-39) in dem Flammbildungsbereich (22) abweicht.
Patent DE-102019215147-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzvorrichtung zur Führung eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: EDLING FRANK
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Führung eines Ego-Fahrzeugs (2), gekennzeichnet durch folgende Schritte: Erfassung eines äußeren Umfelds des Ego-Fahrzeugs (2) und Ausgabe von Umfeldinformationen aus dem erfassten Umfeld (101); Neuronal netzwerkbasiertes Prognostizieren von Trajektorien von das Ego-Fahrzeug (2) umgebenden Verkehrsteilnehmern (V1, V2, V3, Vx) basierend auf den ausgegebenen Umfeldinformationen (102); Regelbasiertes Prognostizieren der Trajektorien der das Ego-Fahrzeug (2) umgebenden Verkehrsteilnehmer (V1, V2, V3, Vx) basierend auf den ausgegebenen Umfeldinformationen (103); Ermitteln eines Kollisionsrisikos des Ego-Fahrzeugs (2) mit den umgebenden Verkehrsteilnehmern (V1, V2, V3, Vx) jeweils für die neuronal netzwerkbasiert und regelbasiert prognostizierten Trajektorien (104); Auswahl der neuronal netzwerkbasiert oder regelbasiert prognostizierten Trajektorie zum jeweiligen Verkehrsteilnehmer (V1, V2, V3, Vx) in Abhängigkeit der ermittelten Kollisionsrisiken (105); Bereitstellen von mindestens einer Ego-Trajektorie für die Führung des Ego-Fahrzeugs (2) in Abhängigkeit der ausgewählten prognostizierten Trajektorien der Verkehrsteilnehmer (106).
Patent DE-102019215565-A1 (DE)
Title: Datennetzwerk mit One-Way-Gateway
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung gibt ein Datennetzwerk (1) für industrielle Anlagen an. Das Datennetzwerk (1) ist gekennzeichnet durch:- mindestens eine erste Datenerfassungseinheit (S-DCU), die ausgebildet ist, von mindestens einer ihr zugeordneten Automatisierungsnetzwerkzone (2) erzeugte erste Daten zu erfassen und als zweite Daten über eine Netzwerkverbindung (4) zu übertragen, und- eine zweite Datenerfassungseinheit (M-DCU), die ausgebildet ist, die zweiten Daten zu sammeln,wobei die Automatisierungsnetzwerkzone (2) mindestens eine Automatisierungskomponente (5) aufweist und wobei die erste Datenerfassungseinheit (S-DCU) und die zweite Datenerfassungseinheit (M-DCU) zusammen ein One-Way-Gateway bilden.Die Erfindung gibt außerdem ein Verfahren für den Betrieb eines Datennetzwerks (1) an.
Patent DE-102020004022-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren zumindest einer Komponente eines Kraftfahrzeugs mittels eines Konfigurationssystems; sowie Konfigurationssystem
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: G06F8/71
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren zumindest einer Komponente (14) eines Kraftfahrzeugs mittels eines Konfigurationssystems (10), bei welchem von einem Kraftfahrzeughersteller (16) zumindest eine Vorgabe(28) für die zumindest eine Komponente (14) mittels einer Ontologie (18) für die Komponente (14) und Regeln (20) für die Komponente (14) einem Drittanbieter (22, 24, 26) für die Konfiguration mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (12) des Konfigurationssystems (10) vorgegeben werden, wobei die Vorgabe (28) mittels einer Distributed-Ledger-Technologie (30) dokumentiert wird und die mittels der Distributed-Ledger-Technologie (30) dokumentierte Vorgabe (28) an den Drittanbieter (22, 24, 26) zur Konfiguration der zumindest einen Komponente (14) übermittelt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Konfigurationssystem (10).
Patent DE-102020102092-A1 (DE)
Title: Heizgeräte mit positivem temperaturkoeffizienten und deren kontaktanwendungen
Inventor: YEN CHIH-HUNG
IPC: H05B1/02
Filed: 2020-01-29
Abstract: Eine Kontaktheizvorrichtung ist vorgesehen. Die Heizvorrichtung umfasst ein in eine Kontaktfläche integriertes Heizelement mit positivem Temperaturkoeffizienten (PTC), einen Leistungsregler, der so konfiguriert ist, dass er ein pulsbreitenmodifiziertes Signal erzeugt und an das PTC-Heizelement anlegt, und einen Regler, der so konfiguriert ist, dass er einen Strom des pulsbreitenmodifizierten Signals des Leistungsreglers gemäß einem oder mehreren aus einem Einstellparameter und einem Profil einstellt.
Patent DE-102020103190-A1 (DE)
Title: Halbleiter-motordämpfung
Inventor: FISHER PAUL M
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-02-07
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Feststellen, ob eine mehrphasige elektrische Maschine instabil ist. Die Verfahren beinhaltet auch, dass als Reaktion auf die Feststellung, dass die mehrphasige elektrische Maschine instabil ist, eine Gatespannung eines ersten Halbleiterschalters mit drei Anschlüssen auf Null gesetzt wird. Das Verfahren beinhaltet auch, dass als Reaktion auf die Feststellung, dass die mehrphasige elektrische Maschine stabil ist, die Gatespannung des ersten Halbleiterschalters mit drei Anschlüssen auf einen Wert ungleich Null gesetzt wird. Das Verfahren beinhaltet auch, dass als Reaktion darauf, dass der erste Halbleiterschalter mit drei Anschlüssen auf Null gesetzt wird, die elektrische Leitung von einer Phase der mehrphasigen elektrischen Maschine zu einer anderen Phase der mehrphasigen elektrischen Maschine erhöht wird. Das Verfahren beinhaltet, dass als Reaktion darauf, dass der erste Halbleiterschalter mit drei Anschlüssen auf einen Wert ungleich Null gesetzt wird, der elektrische Widerstand von der einen Phase der mehrphasigen elektrischen Maschine zu der anderen Phase der mehrphasigen elektrischen Maschine erhöht wird.
Patent DE-102020105973-A1 (DE)
Title: Kabelklemme
Inventor: ZENG TIANCI
IPC: H02G3/18
Filed: 2020-03-05
Abstract: Kabelklemme (1) zum Halten eines Kabels (100), vorzugsweise für einen LED-Treiber (101), die aufweist: einen Klemmendeckel (10) und eine Klemmvorrichtung (30), die miteinander verbindbar sind, wodurch ein Innenraum (40) zur Aufnahme eines Abschnitts des Kabels (100) definiert wird, und eine Halterung (20), die im Innenraum (40) angeordnet und eingerichtet ist, um eine Klemmkraft auf das Kabel (100) auszuüben, wobei die Halterung (20) in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung des Kabels (100) einstellbar ist, so dass die Halterung (20) im verbundenen Zustand unterschiedliche Positionen einnehmen kann.
Patent DE-102020107450-A1 (DE)
Title: Lidar-Sensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betrieb einer Lidar-Sensoreinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S17/93
Filed: 2020-03-18
Abstract: Lidar-Sensoreinrichtung (1a, 1b) für ein Kraftfahrzeug (22), aufweisend eine Lichtsendeanordnung (3) mit wenigstens einer Lichtsendeeinheit (4) und eine Lichtempfangsanordnung (5) für reflektiertes, gesendetes Licht, wobei die Lichtempfangsanordnung (5) zwei Empfangseinheiten (6, 7) mit jeweils einer Lichtdetektionseinheit und einer dieser vorgeschalteten Polarisationsfolie (17, 18) umfasst, wobei die Polarisationsfolie (17) einer erste Sensordaten aufnehmenden der Empfangseinheiten (6, 7) eine erste Polarisationsrichtung und die Polarisationsfolie (18) der zweite Sensordaten aufnehmenden anderen Empfangseinheit (7) eine zu der ersten Polarisationsrichtung senkrechte, zweite Polarisationsrichtung auswählt, wobei eine Steuereinrichtung (20) zur Auswertung der ersten und zweiten Sensordaten der Lichtempfangsanordnung (5) unter Berücksichtigung der jeweiligen Polarisationsrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102020108027-A1 (DE)
Title: Antriebskraftübertragungsvorrichtung
Inventor: KIMURA TAKAO
IPC: B60K23/08
Filed: 2020-03-24
Abstract: Eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung umfasst ein Kupplungsgehäuse (3), das eingerichtet ist, mit einer Gelenkwelle (17) verbunden zu sein; eine Welle, die einen geschwächten Abschnitt (40) umfasst, der ein Abschnitt in einer Axialrichtung der Welle ist; eine Lamellenkupplung, die zwischen dem Kupplungsgehäuse (3) und der Welle angeordnet ist; ein Behälterelement, das einen Gehäuseabschnitt umfasst, der eine zylindrische Form hat, wobei der Gehäuseabschnitt eingerichtet ist, mindestens einen Teil des Kupplungsgehäuses (3) aufzunehmen; und ein Abfallverhinderungselement, das eingerichtet ist, eine Drehung des Kupplungsgehäuses (3) zu ermöglichen, während es das Kupplungsgehäuse (3) daran hindert, von dem Gehäuseabschnitt abzufallen, wenn die Welle an dem geschwächten Abschnitt (40) gebrochen ist.
Patent DE-102020113260-A1 (DE)
Title: Umgebungslichtvorrichtung für eine Wählrad-Schaltvorrichtung
Inventor: PARK HAN GIL
IPC: B60Q3/60
Filed: 2020-05-15
Abstract: Umgebungslichtvorrichtung für eine Wählrad-Schaltvorrichtung, aufweisend eine gedruckte Leiterplatte (PCB) (710), die mit einem Hauptgehäuse (100) gekuppelt ist, eine Lichtquelle (720), die an der PCB (710) fixiert ist, eine Lichtführung (600), die mit dem Hauptgehäuse (100) gekuppelt ist und derart konfiguriert ist, dass sie Licht von der Lichtquelle (720) abgibt, und einen lichtemittierenden Mechanismus, der in einem Schaltwählrad (400), das in Bezug auf das Hauptgehäuse (100) drehbar gekuppelt ist, vorgesehen ist und derart konfiguriert ist, dass er das Licht von der Lichtquelle (720), das über die Lichtführung (600) abgegeben wird, reflektiert, um es außerhalb des Schaltwählrades (400) in einer Umgebungslichtform zu emittieren.
Patent DE-102020121378-A1 (DE)
Title: Buchungssystem mit Schlüsselautomat
Inventor: BOYNOVSKI PETYO
IPC: G06Q50/12
Filed: 2020-08-14
Abstract: Ein Buchungssystem (2) für das automatisierte Einchecken in eine Gästeunterbringung weist einen Schlüsselautomaten (4) zur Ausgabe von Zimmerschlüsseln in Abhängigkeit einer korrekten Eingabe von Checkin-Daten und ein auf einer Computereinheit (16) ausgeführtes Buchungsprogrammprodukt (18) zum Generieren der am Schlüsselautomaten (4) einzugebenden Checkin-Daten in Abhängigkeit eingegangener Checkin-Informationen (CI) auf. Dabei ist vorgesehen, dass eine Eingabeschnittstelle (32) für eine kundenseitige Eingabe von Checkin-Informationen (CI) in das Buchungsprogrammprodukt (18) vorgesehen ist, wobei in Abhängigkeit der Checkin-Informationen (CI) die Checkin-Daten selbsttätig als Eingabecode (EC) generiert werden und eine erste Kommunikationsverbindung (14) vorgesehen ist, über die der Eingabecode (EC) vom Buchungsprogrammprodukt (18) selbsttätig an den Schlüsselautomaten (4) kommunizierbar ist.
Patent DE-102020121901-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkonsolenbaugruppe mit scharnierbaugruppe und montageverfahren
Inventor: CHEN SHIRAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugkonsolenbaugruppe mit Scharnierbaugruppe und Montageverfahren bereit. Eine Fahrzeugkonsolenbaugruppe mit einer Scharnierbaugruppe beinhaltet einen Konsolenkörper, einen Armlehnendeckel und eine schwenkbare Scharnierbaugruppe. Der Konsolenkörper beinhaltet einen ersten und zweiten Federarm-Eingriffsabschnitt und ein Paar Schlitze. Der Armlehnendeckel beinhaltet einen Armlehnendeckel-Eingriffsabschnitt. Die schwenkbare Scharnierbaugruppe beinhaltet eine Doppeltorsionsfeder mit einer mittigen Verbindungsstange, die sich zwischen einem Paar von schraubenförmigen Torsionsspulenabschnitten und zwischen einem ersten und zweiten Hakenverriegelungsmerkmal nach außen erstreckt. Die schwenkbare Scharnierbaugruppe beinhaltet einen Scharnierstift, der sich durch das Paar von schraubenförmigen Torsionsspulenabschnitten der Doppeltorsionsfeder erstreckt, um die schwenkbare Scharniergruppe mit dem Konsolenkörper zu verbinden.