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Patent DE-102013006983-A1 (DE)
Title: Der Gravitationsantrieb einer Wasserturbine
Inventor: MOVSES MIKAELJAN
IPC: F03B17/02
Filed: 2013-04-15
Abstract: Der Gravitationsantrieb für die Wasserturbine basiert auf dem Verfahren des kontrollierbaren Absinkens und Auftauchens einer multifunktionalen Kolbe eines Zylinder-Kolben-Systems, als ein Pumpenwerk, mittels externer elektromagnetischer, elektromechanischer oder berührungsmechanischer Steuerung der Auftriebs- und Schwerkräfte des mit dem flüssigen Arbeitsmedium gefüllten Systems, das ein hydraulisches Druck- bzw. Kraftübertragungssystem bildet, wodurch der generierte Druck des flüssigen Mediums bzw. des Wassers für weiteres Konvertieren in andere Arten der Energie abgeleitet werden kann, zum Beispiel eine Wasserturbine anzutreiben. Das ermöglicht eine Energieversorgung in einem Insel- oder Netzbetrieb mit der Leistung von ca. 2 KW bis zu den MW-Bereichen. Die Vorteile der Erfindung sind offensichtlich. Eine Anlage, die den Energiebedarf emissionsfrei bzw. treibstofffrei, permanent, standort- und wetterunabhängig decken kann, bekommt in modernem Zeitalter eine enorm wichtige Bedeutung.
Patent DE-102013007268-A1 (DE)
Title: Kühlerschutzgitter sowie Anordnung eines Kühlerschutzgitters an einem Montageträger eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlerschutzgitter eines Kraftfahrzeuges sowie eine Anordnung eines Kühlerschutzgitters an einem Montageträger eines Kraftfahrzeuges. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kühlerschutzgitter sowie eine Anordnung eines Kühlerschutzgitter an einem Montageträger zur Verfügung zu stellen, die kostengünstig herstellbar bzw. montierbar sind, eine hohe Stabilität aufweisen und Vorteile hinsichtlich des Fußgängerschutzes aufweisen. Ein erfindungsgemäßes Kühlerschutzgitter zur Anordnung in einem Frontbereich eines Kraftfahrzeuges (10) umfasst mindestens ein sich in Querrichtung des Kraftfahrzeuges (10) erstreckendes Durchströmelement (14) zur Durchströmung von Luft in Längsrichtung von einem Bereich vor dem Kraftfahrzeug (10) zu einem hinter dem Durchströmelement (14) angeordneten Kühler, wobei das Durchströmelement (14) einstückig zusammen mit mindestens einer Auflagebank (18) ausgebildet ist. Dabei weist die Auflagebank (18) einen Grundkörper (20) auf, welcher sich von dem Durchströmelement (14) nach hinten erstreckt und gegenüber dem Durchströmelement (14) einen Überstand (nach hinten) aufweist.
Patent DE-102013010573-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zyklischen Manipulation von Stellgrößen zur Schubsteuerung von Schiffen in begrenzten Wassertiefen
Inventor: SOBOTKA DIRK
IPC: G05D13/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Der Erfindung liegt der Anspruch zur Grunde, die Stellgrößen einer Schubsteuerung eines Schiffes permanent mit den Wirkungen aller physikalische Einflussgrößen derart auszubalancieren, dass der Arbeitspunkt für einen minimalen Schubeintrag erhalten wird. Die Kriterien der Arbeitspunktsuche sind die Bewertungen der gemessenen Geschwindigkeiten des Schiffes und der gemessenen Wassertiefen.
Patent DE-102013011630-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen von Stützstrukturen und Stützelemente zur Befestigung einer Stützstrebe derselben
Inventor: RUDOLPH JAAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2013-07-12
Abstract: Verfahren zum Berechnen einer oder mehrerer aus Stützstreben bestehenden Stützstrukturen für ein dreidimensionales Objekt auf einer Plattform, das durch ein Fertigungsverfahren aus Schichten aufgebaut wird, umfassend: für jede Schicht des Objekts Bestimmen einer Fläche der Schicht, die gegenüber einer darunterliegenden Schicht freiliegt, und Bestimmen von Stützpunkten innerhalb der bestimmten Fläche, an denen die Schicht gestützt werden soll; Zuordnen eines jeweiligen Kegels zu jedem Stützpunkt, wobei jeder Kegel mit der Kegelspitze in dem jeweiligen Stützpunkt liegt und sich in Richtung der Plattform öffnet; Bilden von Gruppen von Stützpunkten aller zu stützender Schichten, wobei jeder Gruppe alle Stützpunkte zugeordnet werden, deren Kegel mit anderen Kegeln anderer Stützpunkte Überschneidungen bilden; und für jede Gruppe Berechnen wenigstens einer Stützstruktur, wobei in jedem Stützpunkt jeder Gruppe eine Stützstrebe endet und die Stützstruktur auf der Plattform oder einem unter der Gruppe liegenden Abschnitt des Objekts steht.
Patent DE-102013012005-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: ZAREMBA SWEN
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff, wobei ein Vorformling (1) umfassend ein trockenes Fasergerüst (2) in eine Kavität (3) eines Werkzeugs (4) eingelegt wird, wobei zwischen den eingelegten Vorformling (1) und das Werkzeug (4) ein Hilfsmaterial (14) eingebracht wird, wobei das trockene Fasergerüst (2) in der Kavität (3) mit einem fließfähigen Harz (15) getränkt wird, wobei beim Tränken des Fasergerüsts (2) der Fließweg des Harzes (15) durch das Hilfsmaterial (14) beeinflusst wird, und wobei der Vorformling (1) nach der Tränkung des Fasergerüsts (2) mit dem Harz (15) zu dem Bauteil ausgehärtet wird.
Patent DE-102013015279-A1 (DE)
Title: Strebe für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Strebe
Inventor: FÜTTERER MICHAEL
IPC: C21D7/13
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strebe (1) für ein Fahrzeug, wobei die Strebe (1) ein Leichtmetall oder eine Leichtmetalllegierung umfasst. Dabei ist vorgesehen, dass die Strebe (1) aus einem Leichtmetall-Rohling einstückig durch Massivumformen, vorzugsweise durch Schmieden, hergestellt ist.
Patent DE-102013019245-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von elektronischen Bauteilen
IPC: H01L23/473
Filed: 2013-11-15
Abstract: Eine Kühlung mehrerer elektronischer Bauteilekann mit einem Kühlkörper 1 erfolgen der einen von einer Wandung 2 umschlossenen Hohlraum 3 hat, wobei der Hohlraum 3 wenigstens einen Einlass 30 für ein Wärmeträgermedium und wenigstens einem Auslass 40 für das Wärmeträgermedium hat, wenn die Wandung 2 wenigstens zwei plane Wärmeeinkoppelflächen 213 zur thermischen Kontaktierung zumindest eines elektronischen Bauteils hat und wenn wenigstens zwei dieser planen Wärmeeinkoppelflächen 213 in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind.
Patent DE-102013019698-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Bandes
Inventor: SPROCK AUGUST
IPC: C21D1/667
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen Bandes (1), bei dem das Band (1) in einem mehrgerüstigen Walzwerk gewalzt, hinter dem letzten Walzgerüst (2) des Walzwerks in Förderrichtung (F) ausgebracht und in einer Kühlvorrichtung (3) gekühlt wird. Um eine günstige Kornstruktur und einen hohen Planheitsgrad zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass das Band oder Blech (1) unmittelbar nach Passieren der Arbeitswalzen des letzten Walzgerüsts (2) einer zusätzlichen Schnellkühlung (4) unterzogen wird, wobei das Kühlen des Bandes oder Bleches (1) zumindest teilweise noch innerhalb der Erstreckung des letzten Walzgerüsts (2) in Förderrichtung (F) erfolgt, wobei das Schnellkühlen erfolgt, indem ein Kühlmedium von oben und von unten auf das Band oder Blech (1) aufgebracht wird, wobei der von unten auf das Band oder Blech (1) aufgebrachte Volumenstrom an Kühlmedium mindestens 120% des von oben auf das Band oder Blech (1) aufgebrachten Volumenstroms an Kühlmedium beträgt.
Patent DE-102013021613-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: E05B77/14
Filed: 2013-12-19
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine oder mehrere Türen oder Klappen, der oder denen eine Verriegelungseinrichtung zugeordnet ist, die die Tür oder Klappe bei Gabe eines von einer Signalgabeeinrichtung gegebenen Steuersignals verriegelt, wobei eine der Tür (2, 3) oder Klappe zugeordnete Sensoreinrichtung (5, 6, 7, 8) zum Erfassen eines Schließ- oder eines Öffnungsvorgangs der Tür (2, 3) oder Klappe vorgesehen ist, die bei Erfassung eines Schließ- oder Öffnungsvorgangs ein Signal an die Verriegelungseinrichtung (9, 10. 11, 12) gibt, auf das hin innerhalb einer definierten Zeitspanne (Δt) ein gegebenes Steuersignal nicht berücksichtigt wird.
Patent DE-102013101157-A1 (DE)
Title: Metering device for metering and transporting liquid medium, for e.g. washer, has drive and couple shaft whose coupling elements are displaceably formed in axial direction in roller carriers of pump devices driven for pumping operation
Inventor: FINKE MICHAEL
IPC: A47L15/44
Filed: 2013-02-06
Abstract: The metering device (1) has several pump devices (2a-2b) that carry the liquid medium in a hose pump equipped in pump head turning movable carrying devices on pumping hose squeezing rollers. The pump devices have pump heads (6a-6d) that are supported on a drive and a couple shaft (5). The coupling elements (10a-10d) of the drive and couple shaft are displaceably formed in axial direction for pumping operation with corresponding coupling elements (11b,11d) in roller carriers (7a-7d) of the pump devices so that the pump devices are driven for pumping operation by a drive motor (3).
Patent DE-102013101401-A1 (DE)
Title: Pretreating horse manure including urine and litter for subsequent fermentation, comprises bringing horse manure with aqueous medium, and circulating a mixture of horse manure and aqueous medium for separation of horse manure and litter
Inventor: HABERLAND FLORIAN
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-02-13
Abstract: Pretreatment of horse manure for subsequent fermentation, comprises: (a) bringing the horse manure with an aqueous medium; (b) circulating a mixture of horse manure and aqueous medium for the separation of horse manure and a litter; (c) introducing a gaseous medium in the mixture of horse manure and aqueous medium, so that the litter flaots; (d) skimming the flaoting litter using a skimming device; and (e) homogenizing the horse manure in the aqueous medium. Independent claims are included for: (1) fermentating the horse manure, comprising pretreating the horse manure with the pretreatment method, and fermenting the pretreated horse manure; and (2) an apparatus for carrying out the method, comprising a container (1) having a bottom side groove (2), a litter-skimming device (3) and at least one gassing device (4, 5) for introducing a gaseous medium.
Patent DE-102013101541-A1 (DE)
Title: Schutz- und Führungsvorrichtung für Kabel und dergleichen
Inventor: KOMIYA SHOICHIRO
IPC: F16G13/16
Filed: 2013-02-15
Abstract: Es wird eine Schutz- und Führungsvorrichtung für Kabel und dergleichen zur Verfügung gestellt, mit der sich Geräusche und Abriebstaubbildung verhindern lassen, wie sie ansonsten von einem äußeren biegungsumfangsseitigen Verbindungsarm verursacht werden, und ein sich Lösen des Armes vermieden werden kann. Die Vorrichtung (100) weist eine Anzahl von Gliedrahmenkörpern mit Gliedseitenplatten (120) auf, deren vorderer Seitenplattenabschnitt (121) jeweils in Längsrichtung mit einer vorher gehenden Gliedseitenplatte (120’) verbunden ist und somit eine innere Umfangsseite der Kabelbiegung bildet; deren hinterer Seitenplattenabschnitt (122) in Längsrichtung mit einer nachfolgenden Gliedseitenplatte (122”) verbunden ist und somit eine äußere Umfangsseite der Kabelbiegung bildet; und mit einem biegsamen Verbindungsabschnitt (123), der zwischen den vorderen und hinteren Seitenplattenabschnitten (121) und (122) angeordnet ist. Der Gliedrahmenkörper weist auch einen äußeren biegungsumfangsseitigen Verbindungsarm (130) auf, dessen äußere biegungsumfangsseitige Fläche (132) derart angeordnet ist, dass sie näher an der inneren Umfangsseite der Kabelbiegung liegt als ein äußerer Biegungsumfangsrand (122c) des hinteren Seitenplattenabschnitts (122).
Patent DE-102013105159-A1 (DE)
Title: Brillenauslegesystem
Inventor: WINIG ALAN
IPC: A47F7/024
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein verriegelbares Sehhilfenauslegesystem bereit. Ausführungsformen des Systems beinhalten einen Rahmenhalter, auf dem die Sehhilfe angeordnet ist, einen Riegelmechanismus, der die Sehhilfe an dem Halter sichert, sowie einen Schlüssel, der einen Nutzer in die Lage versetzt, den Halter zu entriegeln und die Sehhilfe von dem Halter zu entfernen. In einer Ausführungsform beinhaltet der Rahmenhalter ein Drehgelenk, das ermöglicht, wenigstens einen Teil des Halters und die Sehhilfe zu schwenken. Der Rahmenhalter ist bewegbar an einer Auslegestange des Systems befestigbar, der dazu ausgebildet ist, eine Mehrzahl von Rahmenhaltern zu halten. Die Auslegestange beinhaltet in einer Ausführungsform einen Riegel, um ein Entfernen der Rahmenhalter von der Stange ohne Verwendung eines besonders ausgebildeten Zugangsschlüssels zu verhindern. Die Auslegestange ist an einer Oberfläche einer Befestigung oder eines Auslegeobjekts wie beispielsweise eines Regals oder Möbelstücks zu befestigen.
Patent DE-102013106498-A1 (DE)
Title: Master-Vorrichtung zur Anpassung der Datentübertragungsgeschwindigkeit an die Zahl der Slave-Einrichtungen
Inventor: SASAKI TAKU
IPC: G01D5/12
Filed: 2013-06-21
Abstract: Eine Rufeinheit sendet ein Rufsignal zum Prüfen der Anwesenheit oder Abwesenheit von Slavevorrichtungen, die Motoren zugeordnet sind, an alle Slavevorrichtungen, nachdem eine Mastervorrichtung aktiviert ist. Eine Antwortannahmeeinheit stellt die Anzahl der Slavevorrichtungen abhängig von der Anzahl der Antwortsignale auf die Rufsignale fest. Eine Kommunikationsgeschwindigkeits-Veränderungsfeststelleinheit stellt fest, ob die Datenkommunikationsgeschwindigkeit zwischen der Mastervorrichtung und den Slavevorrichtungen von einer ersten Geschwindigkeit auf eine zweite Geschwindigkeit, die sich von der ersten Geschwindigkeit unterscheidet, verändert werden sollte, und zwar während einer Periode ab dem Zeitpunkt, zu dem die Anzahl der Slavevorrichtungen ermittelt wird, bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Ansteuerung der Motoren beendet wird, gemäß einem Vergleichsergebnis der Anzahl der Slavevorrichtungen mit einer vorbestimmten Anzahl.
Patent DE-102013107940-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Drehtisch
Inventor: ZHENG TONG
IPC: B23Q1/52
Filed: 2013-07-25
Abstract: Eine Werkzeugmaschine enthält einen Drehtisch, auf dem ein Werkstück montiert ist, einen Klemmmechanismus, der den Drehtisch einklemmt, damit er sich nicht drehen kann, und einen Sensor, der den Abschluss eines Klemm- oder Lösevorgangs des Klemmmechanismus erfasst. Ein numerischer Controller, der die Werkzeugmaschine steuert, berechnet die Zeitspanne, die für tatsächliche Operationen des Klemmmechanismus benötigt wird, wobei vorab die Verarbeitungszeit zum Verarbeiten eines Rückführsignals von einem Sensor und die Zeit bis zur folgenden Operation der Werkzeugmaschine einbezogen wird. Durch das Steuern des Klemmmechanismus gestützt auf die berechnete erforderliche Zeitspanne wird die Zykluszeit der Klemm- oder Lösevorgänge verkürzt.
Patent DE-102013111571-A1 (DE)
Title: Gerätegehäuse, Elektronikgeräte und Steckkontaktträger
Inventor: GREB VIKTOR
IPC: H01R12/72
Filed: 2013-10-21
Abstract: Ein Gerätegehäuse (26) mit Isolierstoffwänden zur Bildung eines Aufnahmeraums für eine Leiterplatte (40, 43) und mit einem aus Isolierstoffmaterial gebildeten Steckkontaktträger (1) wird beschrieben. Der Steckkontaktträger (1) trägt Steckkontakte (3a, 3b), wobei die Steckkontakte (3a, 3b) Lötstifte (7) zur Anwendung der Steckkontakt (3a, 3b) an eine in dem Aufnahmeraum aufgenommene Leiterplatte (43) und Steckerteile (6) und/oder Buchsenteile (4) zur elektrisch leitenden Steckkontaktierung zugeordneter Steckkontakte (3a, 3b) eines benachbarten Gerätegehäuses (26) haben. Mindestens eines der Buchsenteile (4) oder Steckerteile (6) hat Fixieröffnungen (15, 18, 19, 21, 22). Das Isolierstoffmaterial des Steckkontaktträgers (1) ragt zur Fixierung der Steckkontakte (3a, 3b) im eingebauten Zustand, wenn der Steckkontakt (3a, 3b) in den Steckkontaktträger (1) eingebaut ist, in die zugeordnete Fixieröffnung (15, 18, 19, 21, 22) hinein.
Patent DE-102013112736-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung von Proben
Inventor: GAUTSCH JOSEF
IPC: G01N23/201
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Untersuchung einer Probe mit von einer Neutronen- oder Röntgenstrahlungsquelle (0) emittierter Strahlung (8), die über zumindest eine strahlformende Einheit, zu der von einem Probenhalter (7) getragenen Probe (3) geführt und mit einem Detektor (5) detektiert und in einer Auswerteeinheit (30) ausgewertet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass vor Beginn der Untersuchung der Probe zumindest eine der folgenden Komponenten, nämlich Strahlenquelle (0) und/oder strahlformende Einheit (1, 2) und/oder Probenhalter (7) und/oder Detektor (5) und/oder gegebenenfalls ein dem Detektor (5) vorgeordneter Primärstrahlenfänger (4), relativ gegenüber zumindest einer der anderen Komponenten (0, 1, 2, 4, 5, 7) und/oder bezüglich eines vorgegebenen Fixpunktes und/oder bezüglich dem Strahlengang (9) mit einer Steuereinheit (6) über Stellantriebe (11) ausgerichtet und/oder bezüglich ihrer räumlichen Lage eingestellt wird, wobei zur Erstellung einer von der Steuereinheit (6) an die Regelkreise der den jeweiligen Komponenten (0, 1, 2, 4, 5, 7) zugeordneten Stellantriebe (11) abgegebenen Stellgröße, die vom Detektor (5), insbesondere die in zumindest einem vorgegebenen Detektorbereich, gemessene Strahlungsintensität und/oder ein davon abgeleiteter Wert herangezogen wird.
Patent DE-102013113281-A1 (DE)
Title: Method for automatic color preadjustment of inking units in printing units of sheet-fed offset printing machine for printing image in e.g. cyan color, involves applying determined adjusting values with correction values from database
Inventor: KLEIN WOLFGANG
IPC: B41F31/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: The method involves determining a color value of a print color to be misprinted in a preset color space i.e. color location, by data transfer or instrumentation recording for identification of the print color. A print color, which includes a minimum color distance of the color value to the print color to be misprinted, a printing unit-specific preadjusting parameter e.g. color density, and correction values, is determined in a master database (8). Determined adjusting values are applied with the correction values of the print color from the database of a printing network.
Patent DE-102013114873-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: NOH MYONGHOON
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-12-24
Abstract: Ein Planetengetriebezug weist einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetengetriebesatz, einen ersten Drehkörper mit einem ersten Sonnenrad, einen zweiten Drehkörper mit einem ersten Planetenradträger, einen dritten Drehkörper mit einem ersten Hohlrad und einem dritten und vierten Sonnenrad, einen vierten Drehkörper mit einem zweiten Sonnenrad, einen fünften Drehkörper mit einem zweiten Planetenradträger, einen sechsten Drehkörper mit einem zweiten Hohlrad und einem dritten Planetenradträger, einen siebten Drehkörper mit einem dritten Hohlrad und einem vierten Planetenradträger, einen achten Drehkörper mit einem vierten Hohlrad, eine erste Kupplung, die den ersten und vierten Drehkörper variabel verbindet, eine zweite Kupplung, die den zweiten und vierten Drehkörper variabel verbindet, eine dritte Kupplung, die den dritten und fünften Drehkörper variabel verbindet, eine vierte Kupplung, die den fünften und achten Drehkörper variabel verbindet, eine erste Bremse, die den ersten Drehkörper und ein Getriebegehäuse variabel verbindet, und eine zweite Bremse auf, die den achten Drehkörper und das Getriebegehäuse variabel verbindet.
Patent DE-102013114917-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: SEO KANGSOO
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-12-27
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend: eine Antriebswelle; eine Abtriebswelle; einen ersten zusammengesetzten Planetengetriebesatz, der einen ersten und zweiten Planetengetriebesatz kombiniert und zuerst ein Drehmoment, das über einen Antriebspfad und zwei variable Antriebspfade eingegeben wird, in sechs Drehzahlen ändert; einen zweiten zusammengesetzten Planetengetriebesatz, der einen dritten und vierten Planetengetriebesatz kombiniert, sekundär die sechs Drehzahlen und eine Drehzahl der Antriebswelle, die über einen variablen Antriebspfad eingegeben wird, in elf Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang ändert, und schließlich die geänderte Drehzahl abgibt; und Reibelemente, die Kupplungen, die zwischen zwei Drehwellen oder zwischen einer Drehwelle und der Antriebswelle angeordnet sind, und Bremsen umfassen, die zwischen einer Drehwelle und einem Getriebegehäuse angeordnet sind.
Patent DE-102013202213-A1 (DE)
Title: Machine tool e.g. drilling hammer has lubricant guide device that is provided with filling portion which is provided to fill or cover a cavity of drive housing portion
Inventor: DIEM CARSTEN
IPC: B23Q11/10
Filed: 2013-02-12
Abstract: The machine tool (10a) has a drive housing portion (12a) that is provided with a lubricant guide device (14a). The lubricant guide device is provided with a filling portion (16a). A guide surface is formed at an outer surface (18a) of the lubricant guide device. The filling portion is provided to fill or cover a cavity of the drive housing portion. An independent claim is included for a method for manufacturing a filling portion for machine tool.
Patent DE-102013202756-A1 (DE)
Title: Fuel tank for an arrangement of a rail vehicle, has inlet port for fuel flow in direction of combustion engine, where return port is provided for fuel flow in fuel tank
Inventor: TREUTLER HELMUT
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-02-20
Abstract: The fuel tank has an inlet port (60) for a fuel flow in the direction of a combustion engine (20), where a return port (70) is provided for the fuel flow in the fuel tank. A deflection element (75) is provided between the inlet port and the return port. The deflection element adjusts a linear line of sight between the return port and the inlet port. The fuel recirculated by the combustion engine deflects before reaching the inlet port.
Patent DE-102013202970-A1 (DE)
Title: Belt grinding machine for grinding workpiece, has contact arm, at which endless abrasive belt driven by drive roller is deflected by deflection roller, where contact arm is attached indirectly on housing of grinding machine
Inventor: FEDER ELMAR
IPC: B24B21/06
Filed: 2013-02-22
Abstract: The belt grinding machine (10) has a contact arm (28), at which an endless abrasive belt (24) driven by a drive roller (22) is deflected by a deflection roller (26). The contact arm is attached indirectly on a housing (12) of the grinding machine. A sliding element (56) is formed to reduce the frictional heat in an operation of the belt grinding machine with a pressing of the abrasive belt on the contact arm.
Patent DE-102013203435-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer ereignisgesteuerten Funktion und Überwachungsvorrichtung zur Ausführung einer ereignisgesteuerten Funktion
Inventor: RUNDE STEFAN
IPC: G05B19/042
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein neuartiges Monitoring des Ressourcenverbrauchs von Automatisierungssystemen mit einer serviceorientierten Architektur. Hierbei werden für einzelne Teilfunktionen innerhalb der serviceorientierten Architektur jeweils individuell Parameter zum Ressourcenbedarf und zur Verarbeitungsperformance ermittelt. Durch das individuelle Analysieren der Verarbeitungsparameter für einzelne Teilfunktionen bei einer ereignisgesteuerten Verarbeitung können somit kritische Teilfunktionen zuverlässig identifiziert und gegebenenfalls angepasst werden.