baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017219249-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer drahtlosen Kommunikationsschnittstelle für ein Funknetz
Inventor: GOZALVEZ SERRANO DAVID
IPC: H04B7/04
Filed: 2017-10-26
Granted: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer drahtlosen Kommunikationsschnittstelle, welche in einem Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, angeordnet ist, eine Vorrichtung zum Betrieb einer drahtlosen Kommunikationsschnittstelle sowie ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, aufweisend eine Vorrichtung zum Betrieb einer drahtlosen Kommunikationsschnittstelle und einer Steuerungseinrichtung. Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit wenigstens eines Uplink-Nutzdatensignals ein Kanalqualitätsindikator bezüglich des Nutzdatensignals bestimmt, sodass unabhängig von Bestimmungsverfahren für die Kanalqualität auf Basis von Kontroll-, Steuer- oder Protokollsignalen eine Kanalqualitätsbestimmung in der Anwendungsschicht durchführbar ist.
Patent DE-102018104158-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen eines Luftfedersystems
Inventor: SPRENGEL THOMAS
IPC: B60G17/017
Filed: 2018-02-23
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Anpassen eines Luftfedersystems (21) mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Fahrzeug (20) meldet einem Backend (25) einen Betriebszustand des Fahrzeuges (20); das Fahrzeug (20) empfängt von dem Backend (25) anhand des Betriebszustandes ermittelte Betriebsbedingungen des Fahrzeuges (20); und das Luftfedersystem (21) wird an die Betriebsbedingungen angepasst.Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Kraftfahrzeug (20, 23, 24), ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102018209889-B3 (DE)
Title: Verfahren und Biegemaschine zur Herstellung von Biegeteilen aus Flachmaterial
Inventor: WOLF JüRGEN
IPC: B21F11/00
Filed: 2018-06-19
Granted: 2019-11-14
Abstract: Eine Biegemaschine zur Herstellung von Biegeteilen aus Flachmaterial (190) umfasst eine Einzugseinrichtung (160) zum Einziehen von Flachmaterial von einem Materialvorrat mit Flachmaterial, eine Biegeeinrichtung (150) mit einem Biegekopf (155) zum Biegen des Flachmaterials zu einem zwei- oder dreidimensional gebogenen Biegeteil aus Flachmaterial; sowie eine Schnitteinrichtung (300) zum Abtrennen des Biegeteils von dem zugeführten Flachmaterial. Die Schnitteinrichtung (300) ist als Beißschneideinrichtung ausgelegt, die zwei keilförmige Schneiden (310-1, 310-2) aufweist, zwischen denen das Flachmaterial hindurchführbar ist, wobei die keilförmigen Schneiden zur Durchführung einer Schnittoperation relativ zueinander aufeinander zu bewegbar sind. Offenbart ist auch Verfahren zur Herstellung eines Biegeteils, bei dem in der Schnittoperation das Flachmaterial durch Beißschneiden getrennt wird, indem das Flachmaterial (190) zwischen zwei keilförmigen Schneiden (310-1, 310-2) hindurchgeführt wird und die keilförmigen Schneiden bei der Schnittoperation z.B. gegenparallel relativ zueinander aufeinander zu bewegt werden, bis das Flachmaterial durchtrennt ist.
Patent DE-102020121859-B3 (DE)
Title: Waage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: GEISLER MATTHIAS
IPC: G01G23/48
Filed: 2020-08-20
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betriff eine Waage (10), umfassend
 - einen Wägeraum (12), der durch Wägeraumwandungen allseitig begrenzt ist,
 - ein Fundament (14), auf dem der Wägeraum (12) steht,
 - eine Waagenelektronik, die eine dem Fundament (14) seitlich benachbarte Bedienanzeige (16) umfasst, wobei zwischen dem Fundament (14) und der Bedienanzeige (16) ein Raum (18) ausgebildet ist, sowie
 - ein thermoelektrisches Modul (20), das eine kühlende (201) und eine wärmende Seite (202) aufweist, wobei die kühlende Seite (201) mit dem Fundament (14) thermisch verbunden ist.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das thermoelektrische Modul (20) in dem Raum (18) zwischen der Bedienanzeige (16) und dem Fundament (14) angeordnet ist, wobei die wärmende Seite (202) des thermoelektrischen Moduls (20) mit der Bedienanzeige (16) thermisch verbunden ist.
Patent DE-102020124369-B3 (DE)
Title: Motorstartvorrichtung
Inventor: HORIKOSHI YOSHINORI
IPC: A01D34/76
Filed: 2020-09-18
Granted: 2021-09-16
Abstract: Eine Seilrolle 20 beinhaltet einen ersten Umfangswandabschnitt 21c, der aufrecht bereitgestellt ist, um einen Außenumfang einer Rückholfeder 31 zu umgeben. Ein Startergehäuse 11 beinhaltet einen zweiten Umfangswandabschnitt 12f, der aufrecht bereitgestellt ist, um an eine Innenumfangsfläche oder eine Außenumfangsfläche des ersten Umfangswandabschnitts 21c anzugrenzen. Der erste Umfangswandabschnitt 21c und der zweite Umfangswandabschnitt 12f sind so angeordnet, dass sich Endkanten des ersten Umfangswandabschnitts 21c und des zweiten Umfangswandabschnitts 12f bei Betrachtung in einer radialen Richtung überlappen. Eine Platte 33 ist zwischen dem Startergehäuse 11 und der Rückholfeder 31 innerhalb des ersten Umfangswandabschnitts 21c angeordnet. Somit ist es möglich, eine platzsparend realisierte Struktur bereitzustellen, die das Eindringen von Fremdkörpern in eine Startvorrichtung erschwert, um eine Verformung oder Beschädigung einer Rückholfeder zu verhindern, und aus der die Fremdkörper leicht entfernbar sind, sollten die Fremdkörper eingedrungen sein.
Patent DE-102020205564-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenraumleuchte und Verfahren zum Herstellen einer Kraftfahrzeuginnenraumleuchte
Inventor: ZANDER KLAUS
IPC: F21V23/00
Filed: 2020-04-30
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeuginnenraumleuchte umfassend eine Platine (10), auf der mindestens eine Lichtquelle (14a, 14b) sowie mindestens ein der Lichtquelle (14a, 14b) zugeordneter Kollimator (12a, 12b) angeordnet sind, ein Gehäuse (40) mit einer Gehäuseoberschale (30) und einer Gehäuseunterschale (32), zwischen denen die Platine (10) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Lichtquelle (14a, 14b) auf einem ersten Platinenbereich (24a, 24b) und der mindestens eine Kollimator (12a, 12b) auf einem zweiten Platinenbereich (26a, 26b) fixiert ist, wobei die Platine (10) derart ausgebildet ist, dass der erste Platinenbereich (24a, 24b) relativ zum zweiten Platinenbereich (26a, 26b) biegbar ist. Die Erfindung betrifft überdies ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Kraftfahrzeuginnenraumleuchte.
Patent DE-102021118828-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Abschätzung des Gasgehalts in einem Schmieröl eines Antriebsmotors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JUNG HONG TRUC
IPC: G01N33/28
Filed: 2021-07-21
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zur Abschätzung des Gasgehalts in einem Schmieröl eines Antriebsmotors eines Kraftfahrzeugs, umfassend die Schritte:Erfassung von physikalischen Größen (100) des Antriebsmotors und des Gasgehalts (110) in dem Schmieröl während eines Betriebs des Antriebsmotors,Erstellen und/oder kontinuierliches Optimieren eines Gasgehaltmodells (130) anhand von Trainingsdaten (120), wobei die Trainingsdaten (120) die erfassten physikalischen Größen (100) und den erfassten Gasgehalt (110) in unterschiedlichen Betriebsmodi des Antriebsmotors umfassen,Abschätzung des Gasgehalts in dem Schmieröl des Antriebsmotors aus den physikalischen Größen (100) des Antriebsmotors mittels des Gasgehaltmodells (130).
Patent DE-102022209987-B3 (DE)
Title: Fertigungsanlage sowie Verfahren zum Betreiben einer Fertigungsanlage mit einem Roboter und einer speicherprogrammierbaren Steuerung mit relativer Adressierung
Inventor: SEHR BENJAMIN
IPC: B25J9/16
Filed: 2022-09-22
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fertigungsanlage mit einem Roboter (2) und einer speicherprogrammierbaren Steuerung (3), wobei der Roboter (2) zur Anwendung mehrerer Technologien (41, 42, 43) und mehrerer Funktionseinheiten (51, 52, 53, 54) eingerichtet ist, wobei eine Kommunikation zwischen dem Roboter (2), einer dem Roboter (2) zugeordneten Funktionseinheit (51, 52) und der speicherprogrammierbaren Steuerung (3) über einen Feldbus erfolgt, wobei für eine Initialisierung des Roboters (2) Signaldeklarationen für die Technologien (41, 42, 43) und Signaldeklarationen für die Funktionseinheiten (51, 52, 53, 54) jeweils eine Mehrzahl von Adressfeldern (7) umfassenden Adressbereichen (8), auf die über den Feldbus zugegriffen werden kann, zugewiesen werden, wobei den Signaldeklarationen einer jeden Technologie (41, 42, 43) und den Signaldeklarationen einer jeden Funktionseinheit (51, 52, 53, 54) jeweils eine Startadresse (9) zugewiesen wird, und wobei die jeweilige Startadresse (9) relativ zu einer fix festgelegten Bezugsadresse (11, 12) festgelegt und aufgerufen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine zur Ausführung des Verfahrens eingerichtete Fertigungsanlage.
Patent LV-5747-B4 (LV)
Inventor: HADVARY PAUL
IPC: C12P17/02
Filed: 1996-05-24
Abstract: Novel compounds of the formula    <IMAGE>  I  wherein A signifies the group   <IMAGE>  or -(CH2)5-, which inhibit pancreas lipase and can be used for the control or prevention of obesity and hyperlipaemia, are disclosed. The inventive compounds can be produced by the cultivation of microorganism Streptomyces toxytricini, identified as NRRL 15443.
Patent DE-4301574-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beobachtung des Augenhintergrundes, insbesondere Ophthalmoskop
Inventor: LAU BERNHARD
IPC: A61B3/12
Filed: 1993-01-21
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Beobachtung des Augenhintergrundes, insbesondere Ophthalmoskop, mit einem Beleuchtungs- und einem Beobachtungsstrahlengang, wobei  – der Beleuchtungsstrahlengang in Beleuchtungsrichtung eine Lichtquelle, einen Kollimator, eine Leuchtfeldblende, ein hinter der Leuchtfeldblende angeordnetes optisches Abbildungssystem und einen Umlenkspiegel umfaßt,  – der Umlenkspiegel (10) im Bereich der optischen Achse (12) eine Öffnung (9) für den Beobachtungsstrahlengang aufweist,  – die optische Achse (4) des Beleuchtungsstrahlengangs in Beleuchtungsrichtung hinter dem Umlenkspiegel (10) mit der optischen Achse (12) des Beobachtungsstrahlengangs zusammenfällt,  – das optische Abbildungssystem (8, 40) ein Bild (14) des lichtemittierenden Bereichs der Lichtquelle hinter dem Umlenkspiegel (10) erzeugt, und  – im Beleuchtungsstrahlengang zwischen dem Abbildungssystem (8, 40) und dem Umlenkspiegel (10) eine Strahlaufweitungsvorrichtung (28) angeordnet ist, die einen zur optischen Achse (4) zentrischen parallelen Versatz im Beleuchtungsstrahlengang erzeugt und dadurch den Abstand ursprünglich achsennaher Lichtstrahlen zur optischen Achse (4) vergrößert.
Patent DE-10021046-B4 (DE)
Title: Universelles Spezialöffnungswerkzeug für Kanal- und Schachtabdeckungselemente
Inventor: SCHIRRA ALEXANDER
IPC: E02D29/14
Filed: 2000-04-28
Granted: 2008-09-04
Abstract: Universelles
Spezialöffnungswerkzeug
für Kanal-
und Schachtabdeckelemente, insbesondere Schachtdeckel und Aufsatzroste,
mit einem stangenartigen Bauteil (2), welches an einem Ende mit
einem Haken (4) und am anderen Ende mit einem stumpfen Endteil (5) versehen
ist und mit einem von der Stangenachse (6) abkragenden, als Leiste
ausgebildetem Spreizteil (3) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Leiste (3) mit der Stange (2) schräg unter einem festen Winkel
verbunden ist.
Patent DE-10030481-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Fabrikautomatisierungssystem und Verfahren zur Bearbeitung eines Postens von Halbleiterwafern in einer vollautomatischen oder halbautomatischen Betriebsart
Inventor: JANG BO-SOON
IPC: H01L21/02
Filed: 2000-06-21
Granted: 2009-06-04
Abstract: Einrichtung zur Bearbeitung eines Postens von Halbleiterwafern, wobei der Posten als eine vorbestimmte Anzahl an Halbleiterwafern definiert ist, und vorgesehen sind:  eine erste Halbleiterbearbeitungsvorrichtung (204), die in einer vollautomatischen Betriebsart betreibbar ist, um den Posten der Halbleiterwafer entsprechend einer Jobdatei zu bearbeiten, welche Daten repräsentiert, die für einen Halbleiterprozess erforderlich sind;  eine zweite Halbleiterbearbeitungsvorrichtung (204), die in einer halbautomatischen Betriebsart betreibbar ist, um den Posten der Halbleiterwafer entsprechend der Jobdatei zu bearbeiten;  eine Festlegungsvorrichtung (602) zur Festlegung, ob die erste Halbleiterbearbeitungsvorrichtung die Jobdatei aufweist; und  eine Bereitstellungsvorrichtung (604), um die Jobdatei der zweiten Halbleiterbearbeitungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen, wenn die erste Halbleiterbearbeitungsvorrichtung nicht die Jobdatei aufweist.
Patent DE-10035795-B4 (DE)
Title: Klemmschuhanordnung
Inventor: PROEPSTER JOHANN
IPC: H01R4/34
Filed: 2000-07-22
Granted: 2009-01-02
Abstract: Klemmschuhanordnung
zum Befestigen und Verbinden wenigstens zweier Drähte (12)
von Blitzschutzanlagen, mit wenigstens zwei Klemmschuhen (1), die
jeweils zur Aufnahme eines Drahtes (12) ausgebildet sind,  wobei
jeder Klemmschuh (1) zwei überlappende
Flanschteile (2, 3), die über
eine Umbiegung (4) im Querschnitt U-förmig miteinander verbunden
sind, aufweist,  wobei der Außenrand (5) jedes Flanschteiles
(2, 3) in Richtung auf den jeweils anderen Flanschteil (3, 2) hin
nach innen umbördelt
ist und die Außenkanten
(6, 7) der Umbördelungen
(8, 9) voneinander durch einen Schlitz (10) getrennt sind,  wobei
im Bereich der Umbiegung (4) in den Umbördelungen (8, 9) eine Ausnehmung
(11) mit rundem Querschnitt für
den Draht (12) ausgebildet ist, deren Durchmesser geringer als der
Drahtdurchmesser ist, und  wobei jeder Flanschteil (2, 3) eine
Ausnehmung (13) für eine
Befestigungsschraube (14) aufweist, die miteinander fluchten.
Patent DE-10049140-B4 (DE)
Title: Fahrwerkslager
Inventor: MEYER HEINRICH
IPC: F16F3/10
Filed: 2000-10-04
Granted: 2004-12-09
Abstract: Fahrwerkslager
mit auf Komfort abgestimmter weicher Federrate, bestehend aus einem
Innenteil, einem mit Abstand dazu angeordneten Außenteil
und einem dazwischen eingesetzten elastischen Element, in welchem
mindestens eine mit Dämpfungsmittel
gefüllte Kammer
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Lager (1) ein zweites
Lager (2) zuschaltbar ist, so dass sich eine deutlich höhere Gesamtfederrate
ergibt wobei das Lager (1) als Hydrobuchse ausgeführt ist
und das zweite Lager (2) ein konventionelles Gummilager ist, und
dass das Lager (1) ortsfest angeordnet ist und das zweite Lager (2)
auf einem Zentralbolzen (4) des Lagers (1) axial verschiebbar oder
radial verdrehbar angeordnet ist.
Patent DE-10109450-B4 (DE)
IPC: E05C9/20
Filed: 2001-02-27
Granted: 2004-05-19
Abstract: The fitment comprises several fitment parts (2,3) connected together through drive bolts. The fitment part has at at least one end a section (20) for coupling to the drive bolt. This section is connected through an ideal break point (24) to a section (23) with bore (31) for coupling to another fitment part . Each section has a widened area matching the width of the guide channel cut into the profiled fitment.
Patent DE-10119570-B4 (DE)
Title: Verwendung beschichteter Maschinenteile
Inventor: MEYER ROLF
IPC: B05D5/08
Filed: 2001-04-21
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verwendung
beschichteter Maschinenteile in Maschinen für die Beschichtung von Reflektoren,
wobei die Innenflächen
der Maschinenteile mit einem temperaturfesten Polymer beschichtet
sind.
Patent DE-10123464-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Prüfung von Layoutstrukturen von integrierten elektrischen Schaltungen
Inventor: MEIER WOLFGANG
IPC: H01L21/66
Filed: 2001-05-14
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
von Layoutstrukturen von integrierten elektrischen Schaltungen zur Durchführung mit
einem Computerprogramm auf einem Computersystem, das wenigstens
einen Arbeitsspeicherbereich aufweist,  wobei wenigstens eine
als Datei oder Teil einer Datei vorliegende Layoutstruktur (26)
in den Arbeitsspeicherbereich ladbar ist, wobei die Layoutstruktur
(26) in eine oder mehrere Layoutebenen (33, 34, 35) gegliedert ist,
wobei innerhalb der Layoutstruktur (26) zahlreiche Strukturelemente (14,
17, 21, 27, 28, 29) vorgesehen sind,  wobei wenigstens ein in
einer Datenbank abgespeichertes Muster (11, 25) in den Arbeitsspeicher
ladbar ist, das ein erlaubtes Strukturelement (14, 17, 21, 27, 28,
29) einer integrierten elektrischen Schaltung repräsentiert,  wobei
Layoutstrukturen (26) durch Vergleiche mit Mustern (11, 25) auf Übereinstimmungen
und/oder auf Abweichungen prüfbar
sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  1)
Auswahl wenigstens einer zu prüfenden
Layoutebene (33, 34, 35),  2) Auswahl wenigstens eines für eine Überprüfung zu
verwendenden Musters (11, 25),...
Patent DE-10127106-B4 (DE)
Title: Grundbahn eines Verpackungsmaterials aus Papier, Pappe oder Kartonage
Inventor: HUBER BERND
IPC: B65D81/03
Filed: 2001-06-05
Granted: 2005-04-14
Abstract: Grundbahn
(12) eines Verpackungsmaterials (10) aus Papier, Pappe oder Kartonage
mit einer ersten Abschlusskante (13) und einer senkrecht dazu angeordneten
zweiten Abschlusskante (13a), wobei die Grundbahn (12) eine Oberseite
(14) und eine Unterseite (16) aufweist, und in die Unter- und Oberseite
(16, 14) parallel zu der ersten Abschlusskante (13) mehrere Vertiefungen
(24) hintereinander eingebracht sind, die auf der der jeweiligen
Seite entgegen gesetzten Seite Erhöhungen (22) bilden, und die
Vertiefungen (24) und die Erhöhungen
(22) parallel zu der zweiten Abschlusskante (13a) alternierend angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (24) und die
Erhöhungen
(22) halb-kugelförmig
ausgebildet sind.
Patent DE-10130488-B4 (DE)
Title: Glühkerze
Inventor: ANDO IKUYA
IPC: F23Q7/00
Filed: 2001-06-25
Granted: 2011-07-21
Abstract: Glühkerze (1) mit: einem röhrenförmigen Gehäuse (2); einem Heizelementbauteil (3) zur Wärmeerzeugung bei Zuführung von Strom, das in dem röhrenförmigen Gehäuse (2) von einem Ende (2a) des Gehäuses getragen wird und teilweise aus dem röhrenförmigen Gehäuse vorragt; und einer stabförmigen Mittelelektrode (4) zur Zuführung von Strom zum Heizelementbauteil (3), die in dem röhrenförmigen Gehäuse (2) von dem anderen Ende (2b) des Gehäuses getragen wird und die ein erstes und zweites Stabbauteil (41, 42) umfasst, von denen das eine Ende (4a) des ersten Stabbauteils (41) elektrisch mit einem Ende des Heizelementbauteils (3) verbunden ist, das andere Ende des ersten Stabbauteils (41) mit einem Ende des zweiten Stabbauteils (42) verschweißt ist, so d1, 42) ein Schweißabschnitt (43) gebildet ist, und das andere Ende (4b) des zweiten Stabbauteils (42) einen Anschluss (13) zum Aufnehmen des Stroms aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10134040-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mikrofluidischen Hohlstrukturen aus Kunststoff
Inventor: TRUCKENMUELLER ROMAN
IPC: B29C51/26
Filed: 2001-07-12
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mikrofluidischen Hohlstrukturen (1) aus Kunststoff
mit Hilfe eines Werkzeugs bestehend aus einer Form platte) (5) mit
Kavitäten
(8), einer Gegenplatte (6) mit Löchern
zur Evakuierung (9) und Druckbeaufschlagung (10) und einer dazwischen
angeordneten hitzebeständigen,
elastomeren Dichtung (7), gekennzeichnet _ durch folgende Verfahrensschritte:  a)
Einlegen einer thermoplastischen Kunststofffolie (2) und eines mit
einem Heißsiegelkleber
beschichteten Substrats (3) mit fluidischen Anschlüssen (4)
in Form von Durchgangslöchern – korrespondierend
mit den Löchern
(10) zur Druckbeaufschlagung in der Gegenplatte (6) – in das
Werkzeug, wobei die Folie (2) zur Form (5) weist,  b) halb zufahren
des Werkzeugs, so dass der Raum zwischen Form und Gegenplatte geschlossen
ist, und erzeugen eines Vakuums (11) von ca. 10 –2  mbar,  c)
ganz zufahren des Werkzeugs, beaufschlagen des Werkzeugs mit einem
Pressdruck von ca. 20 bis 100 bar und aufheizen auf die Umformtemperatur,  d)
anlegen eines Überdrucks
mit Hilfe eines Druckmediums...
Patent DE-10146614-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dämmstoffen aus Mineralfasern
Inventor: BINDERUP HANSEN PETER F
IPC: C03C13/00
Filed: 2001-09-21
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Dämmstoffen
aus Mineralfasern bei dem in einem Schmelzaggregat eine silikatische
Schmelze hergestellt und in einer Zerfaserungseinrichtung in Fasern
zerfasert wird und die Fasern auf einer Fördereinrichtung als Vlies abgelegt
werden, wobei der Primärenergieträger einen
Anteil von 50 Masse-% bis 70 Masse-% Koks, bezogen auf die Gesamtmenge
des Primärenergieträgers und
ein Gemenge aus einem Kohlenstoffträger und feuerfesten Steinen
aufweist, das aus Ofenausbrüchen
gewonnen wird, wobei die Ofenausbrüche einen Aluminiumoxidanteil
von 26 bis 56-Masse-% aufweisen.
Patent DE-10150035-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen optischer charakteristischer Merkmale und Aufzeichnungsmedium
Inventor: KIMURA EIJI
IPC: G01M11/00
Filed: 2001-10-11
Granted: 2008-07-31
Abstract: Vorrichtung
zum Messen optischer charakteristischer Merkmale von durch eine
im Test befindliche Vorrichtung übertragenem
Licht, die folgendes umfasst:  – eine Lichtquelle (12) zur
Erzeugung von Licht mit variabler Wellenlänge (λx), dessen Wellenlänge (λx) variabel
ist;  – eine
Lichtquelle (14) zur Erzeugung von Licht mit fester Wellenlänge (λ0, λ1), dessen
Wellenlänge
(λ0, λ1) fest ist;  – ein Lichtmodulationsmittel
(15a, 15b) zur Modulation des Lichtes mit variabler Wellenlänge (λx) und des
Lichtes mit fester Wellenlänge
(λ0, λ1) mit einer
zuvor festgelegten Frequenz (f); und   – ein Mischlichterzeugungsmittel
(16) zum Einleiten von aus dem Licht mit variabler Wellenlänge (λx) und dem
Licht mit fester Wellenlänge
(λ0, λ1) bestehendem
einfallendem Mischlicht in die im Test befindliche Vorrichtung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Lichtquelle mit fester Wellenlänge (14)
ausgestattet ist mit:  – einer
ersten Lichtquelle (14a) zur Erzeugung von erstem Licht mit fester
Wellenlänge
(λ0);  – einer
zweiten...
Patent DE-10155062-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Vorrichtung für insbesondere U-Boote
Inventor: SPAHR JUERGEN
IPC: B63G8/38
Filed: 2001-11-09
Granted: 2006-03-23
Abstract: Kolben-Zylinder-Vorrichtung
für insbesondere
U-Boote, wobei die Vorrichtung einen zwei unterschiedlichen Flüssigkeiten
ausgesetzten Zylinder, einen darin angeordneten Kolben, eine mit
dem Kolben verbundene Kolbenstange und einen mit einer Durchführung für die Kolbenstange
versehenen Zylinderdeckel aufweist, wobei der Zylinderdeckel mit
einer ersten Dichtungsausbildung versehen ist, um eine flüssigkeitsdichte
Abdichtung zwischen dem Zylinderdeckel und der Kolbenstange zu schaffen,
dadurch gekennzeichnet, dass eine zur ersten Dichtungsausbildung
(7) axial beabstandete zweite Dichtungsausbildung (8) vorgesehen
ist, um eine zweite Abdichtung zwischen dem Zylinderdeckel (6) und
der Kolbenstange (4) zu schaffen, und dass außerhalb des Zylinders (2) eine
mit einem zwischen den beiden Dichtungsausbildungen (7, 8) verlaufenden,
den Zylinder durchdringenden Leckageweg (13) verbundene Einrichtung
(12) zum Feststellen von Leckageflüssigkeit, welch letztere die
zugehörige
Dichtungsausbildung (7, 8) passiert und in den Leckageweg (13) gelangt,
vorgesehen ist.
Patent DE-10162516-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung von Wasserkraft in Fließgewässern
Inventor: NASCHKE ROLF-DIETER
IPC: E02B9/00
Filed: 2001-12-19
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zur Nutzung von Wasserkraft in Fließgewässern, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
den an den Enden eines mehrholmigen Verbindungssteges auf Schwimmkörpern befindlichen
Wendekammern mit in Rollenbahnen geführten Ketten verbundene, senkrecht
eintauchende Wendeschaufeln quer zur Hauptströmung des Gewässers umlaufen
und dadurch gewonnene translatorische Bewegungsenergie über Achsen von
Kettenrädern
für den
Antrieb von Elektrogeneratoren bereitstellen, wobei die Schaufeln
selbsttätig
wenden.