baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018208049-A1 (DE)
Title: Gerüststruktur zum Zusammenwirken mit einer Bildauswertevorrichtung für zumindest einen mindestens eine optochemische Detektierfläche aufweisenden Träger
Inventor: MARTINEZ PRADA MARIA
IPC: G01N33/53
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerüststruktur (10) zum Zusammenwirken mit einer Bildauswertevorrichtung (12) für zumindest einen mindestens eine optochemische Detektierfläche (14) aufweisenden Träger (16) mit einer ersten Wandkomponente (10a) der Gerüststruktur (10), an welcher eine erste Markierung zumindest eine Soll-Position des Trägers (16) anzeigt, und einer zweiten Wandkomponente (10b) der Gerüststruktur (10), an welcher eine zweite Markierung eine Soll-Platzierposition der Bildauswertevorrichtung (12) bezüglich der Gerüststruktur (10) derart anzeigt, dass die mindestens eine optochemische Detektierfläche (14) des Trägers (16) in einem Sichtfeld (18) der Bildauswertevorrichtung (12) und in einem durch die Gerüststruktur (10) fest vorgegebenen Abstand zu der Bildauswertevorrichtung (12) angeordnet ist. Ebenso betrifft die Erfindung eine Bildauswertevorrichtung (12) zum Zusammenwirken mit der Gerüststruktur (10), ein Auswertesystem für zumindest einen mindestens eine optochemische Detektierfläche (14) aufweisenden Träger (16) und ein Verfahren zum Untersuchen eines Probenmediums mittels eines derartigen Trägers (16).
Patent DE-102018213759-A1 (DE)
Title: Stableiter, Stator, Elektromotor, sowie Verfahren zur Herstellung eines Stators
Inventor: BUOL ROLAND
IPC: H02K15/04
Filed: 2018-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stableiter (1), umfassend einen Leiter (11) und eine den Leiter zumindest abschnittsweise umgebende Hauptisolierung (12). Um eine leichtere Montage zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Stableiter (1) mit einem Nutverschluss (14) ausgestattet ist.
Patent DE-102018214895-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Bremsanlage mit hydrostatischer Rückfallebene
Inventor: STACHNIK PETER
IPC: B60T17/18
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage, insbesondere für Nutzfahrzeuge, vorzugsweise Landmaschinen im Off-Highway-Bereich, mit einem Bremspedal (1), mindestens einem Bremsventil (8, 9, 10, 11), mindestens einem Bremszylinder (12, 14, 17), einem Steuerventil (2), einer Fremdruckquelle (4) mit einem Druckmittel und einem Druckmitteltank (24). Es ist vorgesehen, dass die Bremsanlage zur Realisierung einer Fremdkraftbremse ein elektrohydraulisches Bremssystem aufweist, das in einem Fehlerfall zur Realisierung einer Hilfskraftbremse in ein hydrostatisches Bremssystem umgeschaltet wird, wobei im elektrohydraulischen Betriebsfall das Steuerventil (2) in einer ersten Stellung eine hydraulische Verbindung zum Druckmitteltank (24) herstellt und wobei im hydrostatischen Betriebsfall das Steuerventil (2) in einer zweiten Stellung eine hydraulische Verbindung zum Bremspedal (1) bewirkt.
Patent DE-102018217017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines strukturbauteils
Inventor: KUNTZ JULIAN
IPC: B29C70/88
Filed: 2018-10-04
Abstract: Es werden Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils (B) beschrieben. Die Verfahren umfassen jeweils ein Bereitstellen eines vorgeformten Schichtaufbaus (100) mit mehreren Lagen (110), welche jeweils in ein thermoplastisches Matrixmaterial (20) eingebettete Verstärkungsfasern (21) aufweisen, ein Heizen des Schichtaufbaus (100) in einer zwischen einer Konturfläche (150a) und einem Anlageteil (220) gebildeten Kavität (205) auf eine erste Temperatur, die größer als ein Schmelzpunkt des thermoplastischen Matrixmaterials (20) ist, und unter Aufbringung eines Kompressionsdrucks ein Abkühlen des Schichtaufbaus (100) in der Kavität (205) auf eine Verfestigungstemperatur, die z.B. kleiner als der Schmelzpunkt des thermoplastischen Matrixmaterials (20) ist. Gemäß einem Verfahren wird der Kompressionsdruck erzeugt, indem mittels einer Magneteinrichtung (240) ein quer zu der Konturfläche (150a) gerichtetes Magnetfeld erzeugt wird, welches das Anlageteil (220) und die Konturfläche (150a) relativ zueinander zusammenzieht bzw. zusammendrückt. Gemäß einem weiteren Verfahren erfolgt ein induktives Heizen der Kavität (205).
Patent DE-102018219097-A1 (DE)
Title: Solarzellenanordnung für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STAUFF Sebastian
IPC: B60J11/02
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solarzellenanordnung (2, 8) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug (1, 7), aufweisend wenigstens eine flexible Struktur (3, 10), wenigstens eine an der flexiblen Struktur (3, 10) angeordnete oder ausgebildete aufblasbare Kammer (4), wenigstens eine an der flexiblen Struktur (3, 10) angeordnete Solarzelleneinheit (6) und wenigstens eine mit der Kammer (4) verbundene Überführungsvorrichtung zum Überführen der flexiblen Struktur (3, 10) von einem schlaffen Verstauungszustand in einen aufgespannten Funktionszustand. Um eine effektivere Solarzellenanordnung (2, 8) bereitzustellen, ist an der flexiblen Struktur (3, 10) wenigstens ein Element aus einem Formgedächtnispolymer angeordnet und/oder ist die flexible Struktur (3, 10) zumindest teilweise aus einem Formgedächtnispolymer gebildet und/oder ist eine Wandung der Kammer (4) zumindest teilweise aus einem Formgedächtnispolymer gebildet.
Patent DE-102018219455-A1 (DE)
Title: Steuergerät, Kraftstofffördermodul sowie Kraftstofftank
Inventor: MARHOUN KAREL
IPC: H05K7/00
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) zur Steuerung einer elektrischen Kraftstoffpumpe (9) umfassend ein Gehäuse (5) und eine Leiterplatte (2), wobei die Leiterplatte (2) in dem Gehäuse (5) angeordnet ist, wobei auf der Leiterplatte (2) eine Steuerelektronik (12) zum Steuern der Kraftstoffpumpe (9) angebracht ist, die zumindest teilweise durch ein Vergussmaterial (3) umgeben ist, wobei das Gehäuse (5) einen Wandbereich (13) aufweist, dessen der Steuerelektronik (12) abgewandte Außenseite im Betrieb des Steuergeräts Kohlenwasserstoffdämpfen ausgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Vergussmaterial (3) und dem Wandbereich (13) des Gehäuses (5) eine Zusatzschicht (4) vorgesehen ist, die aus einem von dem Vergussmaterial (3) verschiedenen Material gebildet ist und einen höheren Widerstand gegen das Eindringen von Kohlenwasserstoffen aufweist als das Vergussmaterial (3).
Patent DE-102018220104-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: RITTGER LENA
IPC: B60R21/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, umfassend die Schritte:- Erfassen wenigstens einer Objektinformation, die ein von einem Benutzer (23) in dem Kraftfahrzeug (1) abgelegtes Objekts (2, 3, 4) betrifft,- Erfassen von die Nutzung des Kraftfahrzeugs (1) betreffenden Nutzungsinformationen,- Prüfen einer Auslösebedingung, deren Erfüllung von den Nutzungsinformationen abhängt und ein voraussichtliches oder erfolgtes Verlassen des Kraftfahrzeugs (1) durch den oder einen weiteren Benutzer (23) oder eine voraussichtliche oder erfolgte Kollision des Kraftfahrzeugs (1) mit einem weiteren Objekt anzeigt, und- Ansteuern wenigstens einer Fahrzeugeinrichtung (10 - 17) in Abhängigkeit der Objektinformation bei Erfüllung der Auslösebedingung oder bei Erfüllung der Auslösebedingung und einer Zusatzbedingung.
Patent DE-102018220423-A1 (DE)
Title: Stromband für stromführende Bauteile
Inventor: FRIEDE RICHARD
IPC: H01R35/02
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stromband (1) für stromführende Bauteile, wobei das Stromband (1) aus gewickelten Metalldrähten (9) besteht und wobei das Stromband (1) flexible Abschnitte (5) und starre Abschnitte (4) aufweist, wobei ein erstes Ende (2) und zweites Ende (3) des Strombandes (1) als starre Abschnitte (4) ausgebildet sind, wobei mindestens ein weiterer starrer Abschnitt (6) zwischen zwei flexiblen Abschnitten (5) angeordnet ist und die starren Abschnitte (4, 6) verpresst sind.
Patent DE-102019000546-A1 (DE)
Title: Anmeldung einer Vorrichtung zum Verdampfen von Teedrogen oder Substrate
Inventor: ROSSNER CHRISTOPH
IPC: A61M15/06
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die anzumeldende Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie zu Erhitzung des Heizelements (1) und zu Erwärmung der Wärmekammer (2), in der sich das zu erwärmende Substrat (3) oder die Teedroge(3) befindet, einen Wärmequelle(4) verwendet, die mit Bioethanol bzw. Alkohol betrieben wird, dadurch benötigt das Gerät keine rohstoffvernichtenden und umweltschädliche Batterien, elektronische Bauteile, Gasbrenner, Gaskartuschen, oder vom Stromnetz abhängige Netzteile und kann somit auf einfache Art und Weise, ökologisch und nachhaltig betrieben werden, da die Energiegewinnung aus Bioäthanol oder Bio-Alkohol direkt und dadurch hocheffizient im Gerät selbst stattfindet.
Patent DE-102019006420-A1 (DE)
Title: Hebelkombination Model 2019 -9 als Rotationsgetriebe
Inventor: WEYLER HANS-PETER
IPC: F16H21/12
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Hebelkombination Model 2019 - 2 bildet einen gestreckten Hebel hier beidseitig mit jeweils einem 17cm Kraft- und 17cm Lastarm.Der Kraftarm trägt an seinem 10cm Punkt einen ungleichschenkligen Winkelhebel, wobei seine Vertikale, hier 110mm lang, die Horizontale mit 90mm, um 20mm übertrifft.Die Horizontale wird nach 70mm durch ein Gelenk an das freie Ende des 10cm langen Kraftarms dort durch ein Gelenk übernommen und gehalten.Zwei Zentimeter der Horizontalen reichen in den 10cm Bereich des Kraftarms hinein.Die Lageposition des Winkelhebels auf der Kraftarmseite wird durch Zugelemente stabilisiert.Der Endanlegepunkt des Zugelementes befindet sich am 10cm Punkt des Lastarms.Das Rollenelement bildet quasi den Mittelpunkt dieses Hebelkonstruktes.Ihm fällt die alleinige Aufgabe zu, den Zugelementen den gewünschten Richtungsverlauf für die Stabilisierung des Winkelhebels in seiner Lageposition zu geben.Der Kraftarm wirkt in Rechtsdrehung und ist auf der rechten Seite der Hebelkombination positioniert.
Patent DE-102019009131-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock aufweisende elektronische Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: AHN SUN KI
IPC: B60T17/02
Filed: 2019-12-30
Abstract: Ein Hydraulikblock einer elektronischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug aufweisen: einen Blockkörper mit einem Steuerungsbefestigungsteil, mit welchem eine elektronische Steuereinheit (ECU) gekoppelt ist, und einem Motorbefestigungsteil, mit welchem ein Motor gekoppelt ist; einen Einlassportteil, welcher näher an dem Steuerungsbefestigungsteil zwischen dem Steuerungsbefestigungsteil und dem Motorbefestigungsteil angeordnet ist; einen Auslassportteil, der näher an dem Motorbefestigungsteil zwischen dem Steuerungsbefestigungsteil und dem Motorbefestigungsteil angeordnet ist; und einen Hydraulikreisteil, der in dem Blockkörper derart ausgebildet ist, dass er sich von dem Einlassportteil zu dem Auslassportteil erstreckt, und der ein in der ECU angebrachtes Ventil aufnimmt.
Patent DE-102019106649-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Grillen von Grillgut
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: A47J37/04
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Grillen von Grillgut (2) mit einem das Grillgut (2) umschließenden Garraum (10) mit Heizelementen (13), einen Bestückungsbereich (11) sowie einen Entnahmebereich (12) für das Grillgut (2) umfasst, wobei das Grillgut (2) an einer motorisch angetriebenen, rotierenden Fördereinrichtung (11) aufgenommen ist, welche das Grillgut (2) in einer definierten und/oder definierbaren Transportgeschwindigkeit durch den Garraum (10) befördert. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Garraum (10) einen Vorgarbereich (100) zur Vorwärmung des Grillguts (2), einen Grillkanal (101) mit beidseitig angeordneten vertikal ausgerichteten Heizelementen (13) zur kontrollierten Wärmebestrahlung des Grillguts (2) sowie einen Nachgarbereich (102) zur Erreichung einer definierten und/oder definierbaren Temperatur des Grillguts (2) umfasst.
Patent DE-102019107169-A1 (DE)
Title: Entstaubungsanlage
Inventor: KAISER TOMMY
IPC: B01D46/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entstaubungsanlage zur Entstaubung von Rohgas mit einem von Gehäusewänden begrenzten Gehäuse, das eine Rohgas-Eintrittsöffnung und eine Reingas-Austrittsöffnung aufweist und das durch eine Filteranordnung in einen Rohgasraum und einen Reingasraum unterteilt ist, wobei die Filteranordnung eine Trägerplatte sowie eine Mehrzahl von mit der Trägerplatte verbundenen Filterelementen umfasst, und wobei zwischen der Rohgas-Eintrittsöffnung und der Filteranordnung eine Strömungsverteileinrichtung so angeordnet ist, dass ein durch die Rohgas-Eintrittsöffnung eintretender Rohgasstrom abgebremst und gleichmäßig verteilt wird.
Patent DE-102019107227-A1 (DE)
Title: Frequenzdurchlauf für akustische Strahlungskraftimpulse
Inventor: LABYED YASSIN
IPC: A61B8/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Frequenz wird bei einem akustischen Strahlungskraftimpuls-Scannen durchlaufen (30). Während des ARFI werden zu unterschiedlichen Zeiten unterschiedliche Frequenzen verwendet. So werden beispielsweise unterschiedliche Frequenzen im ARFI-Sendestrahl auf unterschiedliche Tiefen fokussiert (32). Da der Frequenzdurchlauf nicht für einen Sendeimpuls, für den Echos empfangen werden, sondern für den ARFI-Druckimpuls verwendet wird, wird die Änderungsrate der Frequenz nicht von der Schallgeschwindigkeit bestimmt. Die Änderungsrate der Frequenz kann einstellbar sein oder eingestellt werden (34), basierend auf anderen Faktoren, wie beispielsweise der Art des Gewebes. In Kombination mit einer zeitveränderlichen Fokusposition kann der Frequenzdurchlauf den Verlust im Vergleich zu einem einzigen Fokusdurchlauf besser kompensieren. Der Frequenzdurchlauf kann den Verlust im Vergleich zu einem Einzelpunktfokus ARFI besser kompensieren.
Patent DE-102019108415-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Vitalität einer Anzahl von Teilnehmern eines verteilten technischen Systems
Inventor: WEISHAAR CHRISTOPH
IPC: G07C3/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Vitalität einer Anzahl n ≥ 1 von Teilnehmern (2a, 2b, 2c, 2d) eines verteilten technischen Systems (1), wobei jeder der Teilnehmer (2a, 2b, 2c, 2d) eine Anzahl elektronischer Komponenten aufweist, wobei in jedem der Teilnehmer (2a, 2b, 2c, 2d) und/oder in jeder der elektronischen Komponenten der Teilnehmer (2a, 2b, 2c, 2d) eine Mehrzahl physikalischer Umgebungs- und/oder Betriebsparameter kontinuierlich erfasst und in einem Vitalitätsdatenspeichermittel (4) abrufbar gespeichert wird, wobei für jede der elektronischen Komponenten eine Anzahl m ≥ 1 statistischer Kenngrößen, welche die Sicherheit und/oder die Zuverlässigkeit und/oder die Verfügbarkeit der betreffenden Komponente repräsentieren und Vitalitätsparameter bilden, insbesondere auf Basis der erfassten Umgebungs- und/oder Betriebsparameter, berechnet wird und bei Erreichen oder Überschreiten eines vordefinierten oder vordefinierbaren Grenzwerts der betreffenden statistischen Kenngröße eine Ausnahmeverarbeitung initiiert wird.
Patent DE-102019111664-A1 (DE)
Title: Batterieschalterprüfsystem und verfahren
Inventor: CONELL JONATHAN O
IPC: G01R31/327
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet ein Batterieschalterprüfverfahren, das in einem System implementiert ist, das erste und zweite Batterien und eine Steuerung beinhaltet, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: (a) Überwachen der elektrischen Eigenschaften der ersten Batterie mittels der Steuerung; (b) wenn die elektrischen Eigenschaften der ersten Batterie unter einen Schwellenwert fallen, Öffnen eines Schalters der ersten Batterie mittels der Steuerung; (c) Schließen des Schalters der ersten Batterie mittels der Steuerung; (d) Überwachen der elektrischen Eigenschaften der zweiten Batterie mittels der Steuerung; (e) wenn die elektrischen Eigenschaften der zweiten Batterie unter einen Schwellenwert fallen, Öffnen eines Schalters der zweiten Batterie mittels der Steuerung; und (f) Schließen des Schalters der zweiten Batterie mittels der Steuerung.
Patent DE-102019112338-A1 (DE)
Title: 3D Sensorsystem, betreibbar in verschiedenen Betriebsmodi in Abhängigkeit eines Betriebszustandes eines Verschließkörpers
Inventor: MACHER HEINZ
IPC: G01S7/48
Filed: 2019-05-10
Abstract: Beschrieben wird ein Sensorsystem (100) sowie ein Verfahren zum dreidimensionalen Erfassen einer Szene (190) in einem vorbestimmten räumlichen Bereich, welcher zugeordnet ist einem Verschließkörper (186) für eine Passage (184). Das Sensorsystem (100) weist auf (a) eine Beleuchtungseinrichtung (130) zum Beleuchten der Szene (190) mit Beleuchtungslicht (131); (b) eine Messeinrichtung (110) zum Empfangen von Messlicht (196), welches zumindest teilweise von zumindest einem in der Szene (190) enthaltenen Objekt (195) zurückgestreutes Beleuchtungslicht (196) ist, und zum Messen von Distanzen zwischen dem Sensorsystem (100) und dem zumindest einen Objekt (195) basierend auf einer Lichtlaufzeit des Beleuchtungslichts (131) und des Messlichts (195); (c) eine der Messeinrichtung (110) nachgeschaltete Datenverarbeitungs- und Steuerungseinrichtung (150) zum Ermitteln einer dreidimensionalen Charakteristik der Szene (190) basierend auf den gemessenen Distanzen; und (d) einen Dateneingang (151) zum Empfangen eines Eingangssignals (151a), welches für einen aktuellen Betriebszustand des Verschließkörpers (186) indikativ ist. Die Beleuchtungseinrichtung (130) und/oder die Messeinrichtung (110) sind in einem ersten Betriebsmodus mit einem ersten Energieverbrauch und in einem zweiten Betriebsmodus mit einem zweiten Energieverbrauch betreibbar, welcher kleiner ist als der erste Energieverbrauch. Ferner wird beschrieben eine Verwendung eines solchen Sensorsystems (100).
Patent DE-102019115476-A1 (DE)
Title: Implantatplattenvorrichtung
Inventor: SCHMID EDWIN
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Implantatplattenvorrichtung mit einem Plattengrundkörper (12), mit zumindest einer in den Plattengrundkörper (12) eingebrachten Fixierausnehmung (14, 14'), welche zu einer Aufnahme einer Kieferschraube (16, 16') vorgesehen ist, die zu einer Fixierung des Plattengrundkörpers (12) dazu vorgesehen ist, durch die Fixierausnehmung (14, 14') in einen Knochen, insbesondere einen Kieferknochen, eingeschraubt zu werden, und mit zumindest einem an die Fixierausnehmung (14, 14') angrenzenden Innengewinde.Es wird vorgeschlagen, dass die Implantatplattenvorrichtung zumindest eine in den Plattengrundkörper (12) eingebrachte Funktionsausnehmung (18) zu einer Kopplung mit einem kieferorthopädischen Behandlungsapparat (20) und/oder einer Bohr- und/oder Insertionsschablone (22) aufweist.
Patent DE-102019118576-A1 (DE)
Title: Ventiltriebsteuerungsvorrichtung und Verfahren zum Zusammenbau
Inventor: LUNZ DOMINIK
IPC: F01L1/12
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (10) zur Steuerung eines einem Verbrennungsmotor zugeordneten variablen Ventiltriebs (12), die eine Führungsvorrichtung (34), die mit einem Anschlussbauteil verbunden ist, ein Schaltelement (28), das zur Bewirkung einer ersten und zweiten Schaltstellung in der Führungsvorrichtung (34) in axialer Richtung (A) verschiebbar und senkrecht dazu in lateraler Richtung (B) beidseitig gesichert aufgenommen ist und ein Übertragungselement (26), das an dem Schaltelement (28) befestigt ist, aufweist, wobei die Führungsvorrichtung (34) wenigstens eine erste Führungseinheit (36), bestehend aus einem ersten Führungselement (38) und einem getrennt von dem ersten Führungselement (38) ausgeführten zweiten Führungselement (46) aufweist und das Schaltelement (28) in lateraler Richtung (B) über das erste Führungselement (38) in eine erste laterale Richtung (B1) und über das zweite Führungselement (46) in eine weitere laterale Richtung (B2, C) gesichert ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Zusammenbau einer Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (10).
Patent DE-102019119713-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: MENSLER STEPHAN
IPC: A63B22/16
Filed: 2019-07-22
Abstract: Trainingsgerät mit einer mittels eines an einem Tragarm (12) angeordneten Kugelgelenks (14) in der Horizontalen drehbar und in der vertikalen Richtung geringfügig schwenkbar gelagerten Fußplatte (15) und einem Handgriff (17), der endseitig eines galgenartigen Auslegers (13) angehängt ist, wobei der galgenartige Ausleger (13) und das Kugelgelenk (14) jeweils mittelbar oder unmittelbar an einem gemeinsamen Gerüst befestigt sind.
Patent DE-102019120936-A1 (DE)
Title: Füllelement zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behälter mit einem flüssigen Füllgut sowie Füllmaschine mit derartigen Füllelementen
Inventor: STOLZ MAX
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Füllelement zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behälter mit einem flüssigen Füllgut gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1. Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass das Betätigungselement als zwischen der Offenstellung und/oder der Geschlossenstellung stufenlos verstellbare Pneumatikzylindereinheit ausgebildet ist.
Patent DE-102019121435-A1 (DE)
Title: Seilsäge mit Schneidelementen mit geometrisch bestimmter Schneide und Verfahren zur Herstellung der Seilsäge
Inventor: KRÖGER JONAS
IPC: B23D61/18
Filed: 2019-08-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Seilsäge (100) mit einem Sägeseil (1), auf dem in Abständen zueinander mehrere Schneidelemente (2) angeordnet sind, die einen ringförmigen Grundkörper (10) aufweisen, an dem wenigstens eine geometrisch bestimmte Schneide (11) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist im ringförmigen Grundkörper (10) eine zentrale Durchgangsöffnung (12) vorgesehen, über die der Grundkörper (10) auf dem Außenumfang (13) des Sägeseiles (1) unmittelbar aufgenommen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Seilsäge (100) mit einem Sägeseil (1).
Patent DE-102019122107-A1 (DE)
Title: Schließsystemsteuerung für den Betrieb eines Kraftfahrzeugschließsystem
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: H01G2/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließsystemsteuerung für den Betrieb eines Kraftfahrzeugschließsystems (2), wobei das Kraftfahrzeugschließsystem (2) einen elektrischen Antrieb (3) mit einem elektrischen Antriebsmotor (4) zur Bereitstellung einer motorischen Schließfunktion für ein verstellbares Verschlusselement (5, 6, 7) eines Kraftfahrzeugs aufweist, wobei das Kraftfahrzeugschließsystem (2) einen aufladbaren Energiespeicher (8) mit einem Kondensator (9) zur Spannungsversorgung des Kraftfahrzeugschließsystems (2), insbesondere des elektrischen Antriebs (3), aufweist, wobei die Schließsystemsteuerung (1) eine Antriebssteuerung (10) zur Ansteuerung des elektrischen Antriebs (3) über eine Antriebsspannung und eine Ladesteuerung (12) zum Aufladen des Kondensators (9) in einer Laderoutine aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Ladesteuerung (12) dafür eingerichtet ist, in der Laderoutine den Kondensator (9) mit dem Antriebsmotor (4) als Vorwiderstand für den Kondensator (9) in einem Ladekreis zu verschalten und eine mittels der Schließsystemsteuerung (1) bereitgestellte Ladekreisspannung an den Ladekreis anzulegen, derart, dass mit dem Antriebsmotor (4) als Vorwiderstand von der Ladekreisspannung eine am Kondensator (9) abfallende Teilspannung abgeteilt und der Kondensator (9) über die Teilspannung aufgeladen wird.