baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10206711-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: WINKLER BERNHARD
IPC: B81B7/00
Filed: 2002-02-18
Granted: 2012-02-23
Abstract: Mikromechanisches Bauelement, umfassend ein Substrat (1), eine Membran (3, 4) und einen zwischen dem Substrat und der Membran angeordneten Hohlraum (7), dadurch gekennzeichnet, daß die Membran zumindest eine erste Schicht (3) und zumindest eine zweite Schicht (4) umfaßt, wobei die erste und die zweiengerichtete mechanische Spannung aufweisen, und daß die Membran weiterhin eine dritte Schicht (10) umfaßt, die eine der zweiten Schicht entgegengerichtete mechanische Spannung aufweist, und daß die Membran mit einer Verschlußschicht verschlossene Freiätzlöcher aufweist, und daß die erste Schicht Siliziumnitrid beinhaltet, und daß die zweite Schicht Siliziumoxid beinhaltet, und daß die Schichtdicknsation gewählt sind.
Patent DE-10212932-B4 (DE)
Title: Trenchzelle für ein DRAM-Zellenfeld
Inventor: VOIGT PETER
IPC: H01L27/108
Filed: 2002-03-22
Granted: 2006-02-09
Abstract: Trenchzelle
zur Speicherung digitaler Information, mit einem Speicherkondensator
und einem vertikalen Auswahltransistor, die in einem Halbleitersubstrat
(56) von einem ersten Leitfähigkeitstyp
ausgebildet sind,  wobei der Speicherkondensator in einem unteren
Bereich eines Trenchlochs (42) ausgebildet ist und ein Innenelektrode
(48), eine dielektrischen Zwischenschicht (34) und eine Außenelektrode
(49) aufweist,  wobei der vertikalen Auswahltransistor in einem
oberen Bereich des Trenchlochs (42) an einem Seitenwandungsabschnitt
(41) ausgebildet ist und einen oberen Source/Drain-Dotierbereich
(46) und einen unteren Source/Drain-Dotierbereich (45) von einem
zweiten Leitfähigkeitstyp
und einen dazwischenliegenden Kanalbereich (60) aufweist, der durch
eine Isolatorschicht (44) von einer Gate-Elektrode (43) getrennt
ist,  wobei der obere Source/Drain-Dotierbereich (46) mit einer in
einer senkrecht zum Trenchloch verlaufenden Bitleitung (64), die
Gate-Elektrode (43) mit einer senkrecht zum Trenchloch und quer
zur Bitleitung (65) verlaufenden Wortleitung (50) und der unteren
Source/Drain-Dotierbereich (45) mit einer der Elektroden (48) des
Speicherkondensators im Trenchloch verbunden ist, und wobei ein...
Patent DE-10216525-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NARIN MUHAMMED ALI
IPC: B60R21/205
Filed: 2002-04-15
Granted: 2007-01-11
Abstract: Armaturenbrett
(1) für
ein Kraftfahrzeug, mit einem an der Oberseite (9) des Armaturenbretts (1)
im Bereich der Windschutzscheibe (2) ausgebildeten Hohlraum (3)
zur Aufnahme eines Airbagmoduls (5), wobei das Airbagmodul (5) zumindest
ein Gehäuse,
einen darin angeordneten Gasgenerator (6) sowie einen Gassack (7) umfasst,
und bei dem der Hohlraum (3) durch einen schwenkbar gelagerten Deckel
(4) verschließbar
ist, dessen Drehachse (20) an dem von den Fahrzeuginsassen wegweisenden
Ende des Deckels (4) angeordnet und im wesentlichen parallel zur
Längsachse
des Armaturenbretts (1) ausgerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Airbagmodul (5) oder zumindest Bestandteile des Airbagmoduls
(5) direkt an der Innenseite (14) des Deckels (4) befestigt sind,
und  dass der Deckel (4) beim Zünden des Gasgenerators (6) mittels
einer gesonderten Öffnungsvorrichtung
um seine Drehachse (20) schwenkbar ist.
Patent DE-10217670-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Keramiksuspension
Inventor: ADER CHRISTOPH
IPC: C04B35/622
Filed: 2002-04-19
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verwendung einer Keramiksuspension, bestehend aus einem Keramiksol und einem im Keramiksol eingemischten Keramikpulver mit einem Mischungsverhältnis von 1 g bis 100 g des Keramikpulvers auf 100 ml des Keramiksols zur Herstellung von Keramikkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Keramikgrundkörper mit fehlendem oder nicht vollständig ausgebildetem Sintergefüge in die Suspension getaucht und anschließend getrocknet wird.
Patent DE-10220195-B4 (DE)
Title: Viertaktmotor
Inventor: GILMAN LEV
IPC: F01L3/20
Filed: 2002-05-06
Granted: 2008-02-07
Abstract: Viertaktmotor
mit einem Zylinderkopf (1), einem Einlasskanal (4) und einem Einlassventil,
das  – mindestens
eine Feder (7), einen Ventilschaft (8) und einen Teller (9) aufweist,  – einen
zylindrischen Ventilsitz (5) mit der Decke (B) aufweist, der Kanäle (11)
besitzt und am Zylinderkopf (1) befestigt ist,  – eine Bewegungsplatte
(6) mit dem Grund (C) aufweist, die Kanäle (12) besitzt und die mit
der Feder (7), über
den Ventilschaft (8) auf den Teller (9) abgestützt, an den Ventilsitz (5)
gedrückt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – Trennwände zwischen den Kanälen (11)
im Ventilsitz (5) die Form eines Keils mit abgerundeten Enden (21)
aufweisen, wobei die Breite der jeweiligen Trennwand entlang einer
Ebene, die senkrecht zur Zentralachse des Ventilsitzes 5 verläuft, in
Richtung vom Maximaldurchmesser des Ventilsitzes 5 zur Zentralachse
abnimmt,  – die
Längsflächen der
Trennwände
zwischen den Kanälen (11)
im Ventilsitz (5) mit einer Ebene, die senkrecht...
Patent DE-10227806-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichereinrichtung mit Hochgeschwindigkeitsbetrieb und Verfahren zum Verwenden und Entwerfen derselben
Inventor: NAGASHIMA OSAMU
IPC: G11C11/4097
Filed: 2002-06-21
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Speicherchips (300), der mehrere Bänke aufweist, umfassend:Erzeugen eines Datenschreibbefehls zum Schreiben von Daten auf eine Zielbank und eines Datenlesebefehls zum Lesen von Daten von einer Zielbank, wobei die Zielbänke durch einen Aktivierungsbefehl aktiviert wurden;Feststellen, ob eine Speicherbank, welche die Zielbank des Datenschreibbefehls ist, mit einer Speicherbank, welche die Zielbank des Datenlesebefehls ist, übereinstimmt; undAusgeben des Datenschreibbefehls und danach des Datenlesebefehls an den Speicherchip (300), wobei der Datenlesebefehl nach einem ersten Zeitintervall ausgegeben wird, wenn die Zielbänke des Datenschreibbefehls und des Datenlesebefehls übereinstimmen, und nach einem zweiten Zeitintervall, das sich vom ersten Zeitintervall unterscheidet, wenn die Zielbänke des Datenschreibbefehls und des Datenlesebefehls nicht übereinstimmen.
Patent DE-10234278-B4 (DE)
Title: Zusatzwerkstoff für ein Aluminium-Hartlötblech für Wärmetauscher und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HASEGAWA YOSHIHARU
IPC: B22D21/04
Filed: 2002-07-26
Granted: 2017-10-19
Abstract: Zusatzwerkstoff aus AlSi-Legierung für ein Aluminium-Hartlötblech für Wärmetauscher, der auf einer oder auf beiden Seiten einer Aluminiumlegierung als Kernwerkstoff des Aluminium-Hartlötblechs plattierbar ist, welches eine Dicke von 0,3 mm oder weniger aufweist und mit einem Rippenwerkstoff zur Formung eines gemeinsamen Abschnitts zusammengefügt ist, wobei der Zusatzwerkstoff 5–13% Si beinhaltet und dazu ausgelegt ist, während des Erhitzens zum Hartlöten zu schmelzen sowie das Auftreten von Schmelzlöchern während des Erhitzens zum Hartlöten zu verhindern oder zu steuern, wobei, unter der Voraussetzung, dass ein Durchschnittswert μ und eine Standardabweichung σ in einer Normalverteilung des Korndurchmessers eines groben Si-Korns im Zusatzwerkstoff gegeben ist, a) die Dicke des Zusatzwerkstoffs mehr als 30 μm beträgt und der größte Korndurchmesser eines groben Si-Korns im Zusatzwerkstoff 20 μm oder weniger beträgt, und μ + 3σ 10 μm oder weniger beträgt, oder b) die Dicke des Zusatzwerkstoffs weniger als 30 μm beträgt und der größte Korndurchmesser eines groben Si-Korns im Zusatzwerkstoff 2/3 oder weniger der Dicke des Zusatzwerkstoffs beträgt, und μ + 3σ 1/3 oder weniger der Dicke des Zusatzwerkstoffs beträgt, wobei μ + 3σ etwa jeweils die Hälfte des maximalen Si-Korndurchmessers beträgt.
Patent DE-10235059-B4 (DE)
Title: Ringförmige oder kreisförmige Ultraschall-Messstrecke mit mehrfachem Schallpfad
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2002-07-31
Granted: 2006-04-06
Abstract: Ringförmige oder
kreisförmige
Ultraschall-Messstrecke für
Durchflussmesser für
fluide Medien mit verteilt angeordneten Reflektoren, um von Ultraschallwandlern
erzeugte Ultraschallsignale in und gegen die Strömungsrichtung des fluiden Mediums
unter mehrfacher Umrundung durch die Messstrecke zu leiten, dadurch
gekennzeichnet, dass die Reflektoren (2, 4, 5, 6) so angeordnet
sind, dass sich ein geschlossener Schallweg ergibt, wobei die Ultraschallwandler
(3, 7; 8, 9) so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie die Ultraschallsignale
an einer Reflektorposition unter einem definierten Winkel in beiden Richtungen
längs des
geschlossenen Schallwegs abstrahlen.
Patent DE-10246754-B4 (DE)
Title: Differenzialgetriebe
Inventor: OHTA YOSHITAKA
IPC: F16H15/48
Filed: 2002-10-07
Granted: 2006-09-21
Abstract: Differenzialgetriebe,
in dem Antriebskraft von einem Kraftübertragungselement (20) auf
zwei angetriebene Wellen (71, 72) derart verteilt wird, dass die zwei
Wellen (71, 72) mit einer gegebenen Drehdifferenz drehbar sind,
wobei das Differenzialgetriebe (10) umfasst:  das Kraftübertragungselement
(20), das relativ zu den zwei Wellen (71, 72) drehbar ist und einen
Innenraum (Sp) enthält;  zwei
Nockenelemente (50, 60), die in dem Innenraum (Sp) des Kraftübertragungselements
(20) konzentrisch zu dessen Drehmittellinie (Ro1, Ro2) angeordnet
sind, sodass sie relativ zueinander drehbar sind und an ihren einander
gegenüberliegenden
axialen Flächen
Nockennasen (51, 61) aufweisen;  wobei die Wellen (71, 72) mit
den zwei Nockenelementen (50, 60) konzentrisch zur Drehmittellinie
(Ro1, Ro2) der jeweiligen Nockenelemente (50, 60) drehfest verbunden sind;  eine
Mehrzahl von Nockenfolgerelementen (80, 280), die zwischen den zwei
Nockennasen (51, 61) angeordnet sind, um entlang den Nockennasen
(51, 61)beweglich zu sein und in Eingriff mit dem Kraftübertragungselement
(20) gehalten zu werden;...
Patent DE-10248090-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Antriebssteuerung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MARX VOLKER
IPC: F16H48/20
Filed: 2002-10-15
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zur Antriebssteuerung eines Kraftfahrzeuges, das in seinem Antriebsstrang mindestens ein Sperrdifferenzial mit einer zugeordneten Differenzialsperre aufweist, die hinsichtlich des wirksamen Sperrmomentes mittels einer externen Steuerung stufenlos verstellbar ist und im normalen Fahrbetrieb auf ein unterhalb des Vollsperrmomentes liegendes Fahrsperrmoment eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass permanent ein in dem Antriebsstrang wirksames Antriebsmoment ermittelt wird, und dass bei einer festgestellten Reduzierung des Antriebsmomentes diese bewertet und im Ergebnis der Bewertung zwischen einer moderaten Reduzierung und einer starken Reduzierung des Antriebsmomentes unterschieden wird, und dass das wirksame Sperrmoment der Differenzialsperre im Fall der moderaten Reduzierung des Antriebsmomentes in Abhängigkeit von der Reduzierung des Antriebsmomentes reduziert wird und im Fall der starken Reduzierung des Antriebsmomentes schnell auf Null reduziert wird.
Patent DE-10249660-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungssystem mit Nebengetriebemechanismus
Inventor: TERAOKA MASAO
IPC: B60K17/35
Filed: 2002-10-24
Granted: 2006-12-07
Abstract: Leistungsübertragungssystem,
aufweisend:  ein Getriebe (3) mit einer ersten Antriebswelle
(19), an die eine Antriebskraft von einem Motor (701) abgegeben
wird, einem aus Getriebeeinheiten (7, 9) bestehenden Getriebemechanismus,
der koaxial zu der ersten Antriebswelle (19) angeordnet ist, und
einer Vorgelegewelle (31), die parallel zu der ersten Antriebswelle
(19) verläuft;
und  ein Leistungstransfersystem (5, 303, 403, 503) zum Verteilen
der auf die Vorgelegewelle (31) übertragenen
Antriebskraft auf die Vorder- und Hinterräder (711, 713; 723, 725),  wobei
das Leistungstransfersystem (5, 303, 403, 503) aufweist:  eine
hinterseitige Leistungsaufnahmewelle (117), die parallel zu der
Vorgelegewelle (31) verläuft
und mit den Hinterrädern
(723, 725) verbunden ist,  eine vorderseitige Leistungsaufnahmewelle
(141), die parallel zu der Vorgelegewelle (31) verläuft und
mit den Vorderrädern
(711, 713) verbunden ist, und  einen Nebengetriebemechanismus,
der koaxial zu einem Ende der Vorgelegewelle (31) angeordnet ist,
das entgegengesetzt zu dem Ende liegt, an dem die Antriebskraft
von dem...
Patent DE-10301021-B4 (DE)
Inventor: ROSENAUER MARKUS
IPC: A47C27/08
Filed: 2003-01-13
Granted: 2004-12-02
Abstract: The water bed has a foam trough (1), with cheeks (3) around it formed by the side walls on the edges on the base (2). The base is of a harder foam material than the side walls. The interior is covered by a safety film forming an inner trough (4) with a hollow interior (8) to hold the water bags of the bed.  A sliding clasp fastener (7) is at the connecting line (6) between the inner trough and an outer trough structure (5) which is around the outer sides of the walls and under the base.
Patent DE-10310009-B4 (DE)
Title: Strömungskraftmaschine
Inventor: TEVKUER TALIP
IPC: F24S20/30
Filed: 2003-03-03
Granted: 2006-07-27
Abstract: Strömungskraftmaschine
zur Erzeugung von Energie, bei der in ein Gehäuse duch Einströmkanäle einströmende Gase
die Schaufeln mindestens einen Rotor, der senkrecht angeordnet ist,
antreiben und die Drehbewegung zum Antrieb eines Generators, einer
Pumpe oder eines Verdichters genutzt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass  das Gehäuse
(1) innen drei ineinander übergehende
Abschnitte mit unterschiedlichem Querschnitt aufweist,  einen
zylinderförmigen
unteren Abschnitt (1.1), in dem die Einströmkanäle (6) münden und in dem der Rotor (3)
mit den Schaufeln (2) rotiert,  einen sich daran anschließenden kegelstumpfförmig nach oben
verlaufenden mittleren Abschnitt (1.2) und  einen sich daran
anschließenden
weiteren zylinderförmigen
Abschnitt (1.3), der oben über
eine verstellbare Abdeckung (7) verfügt.
Patent DE-10326749-B4 (DE)
Title: Hybrides Kreislaufsystem
Inventor: BORNEMANN REINHARD
IPC: C12M3/06
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-11-16
Abstract: Hybrides
Kreislaufsystem (1) mit mindestens zwei Bioreaktoren (3 bis 7),
die derart ausgebildet sind, dass in ihnen lebende Zellen kultivierbar,
proliferierbar und/oder differenzierbar sind, wobei die mindestens
zwei Bioreaktoren (3 bis 7) über
eine erste ringförmige
Medienleitung (2) miteinander für
stofflichen Austausch zwischen den Bioreaktoren (3 bis 7) verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Bioreaktoren
(6a) von einer zweiten ringförmigen
Medienleitung (10a) perfundierbar und über diese zweite ringförmige Medienleitung (10a)
mit der ersten ringförmigen
Medienleitung (2) verbunden ist, wobei die Lumina der zweiten ringförmigen Medienleitung
(10a) und der ersten ringförmigen
Medienleitung (2) über
eine Membran (9a) miteinander in stofflichem Austausch stehen.
Patent DE-10335104-B4 (DE)
Title: Schieberventil
Inventor: KLEMENS HARALD
IPC: F16K3/00
Filed: 2003-07-31
Granted: 2007-12-13
Abstract: Schieberventil
(S) mit einer zumindest hydraulischen Schieberkolben-Verstellvorrichtung,
und mit einem von wenigstens einer Federanordnung (F) beaufschlagten
Schieberkolben (29), der mittels der Federanordnung (F) in eine
erste, vorbestimmte Hubwegstellung und mittels einer mechanische
Rastvorrichtung (R) in wenigstens eine zweite vorbestimmte, verrastete
Hubwegstellung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Rastvorrichtung (R) in einer Gehäusekappe
(9) baulich mit der Federanordnung (F) kombiniert ist, dass eine
Hülse (H)
vorgesehen ist, die wenigstens eine Umfangsnut (N1, N2) oder Vertiefung
zum Definieren mindestens der zweiten verrasteten Hubwegstellung
aufweist und von einem stationären Hülsenkörper (K)
umgeben ist, der die Rastglieder (G) enthält und an einem ersten Gehäusekappen-Anschlag
(A1) positioniert ist, an dem ein erstes auf der Hülse (H)
angeordnetes Federwiderlager (W1) in einer Verstellrichtung des
Schieberkolbens (2) abfangbar ist, dass die Gehäusekappe (9) einen zweiten
Anschlag (A2) zum Abfangen eines zweiten Federwiderlagers (W2) in
der entgegengesetzten Verstellrichtung des Schieberkolbens (2) aufweist,
dass zwischen den Federwiderlagern (W1, W2)...
Patent DE-10338542-B4 (DE)
Title: Verschraubungsvorrichtung für die Aufnahme und Klemmverbindung von Schläuchen
Inventor: SCHARF-MARTINI LUTZ
IPC: F16L33/22
Filed: 2003-08-19
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verschraubungsvorrichtung für die Aufnahme und Klemmverbindung von Schläuchen mit einem Grundkörper (2), der zwischen einer Schlaucheinführöffnung (10) an seinem ersten Ende (4) und einer Verbindungsöffnung (11) an seinem zweiten Ende (5) einen Verbindungskanal (8) aufweist, und der um den Umfang der Schlaucheinführöffnung (10) angeordnete Federn (14) aufweist, welche zur Verengung der Schlaucheinführöffnung (10) beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Ende (5) den Grundkörper (2) zumindest teilweise umgreifend eine ein Außengewinde (33) aufweisende Gewindebuchse (30) befestigt ist, die um eine Längsachse (M) des Grundkörpers (2) drehbar ist und in axialer Richtung lagefixiert ist.
Patent DE-10341850-B4 (DE)
Title: Druckwerk mit schnell auswechselbarem Walzendorn einer Druck- oder Rasterwalze
Inventor: KOOPMANN DIETMAR
IPC: B41F31/30
Filed: 2003-09-09
Granted: 2007-05-03
Abstract: Druckwerk
mit  zumindest einem auswechselbaren Walzendorn (5) einer Druck-
oder Rasterwalze, einer Ankopplungsvorrichtung (7), welche eine
stirnseitige Kopplungsstelle (16) des Walzendorns (5) an ihrer (7)
Aufnahmestelle (13) aufnimmt und das zur Rotation des Walzendorns
(5) nötige
Drehmoment auf denselben (5) überträgt,  wobei
die Ankopplungsvorrichtung (7) und der Walzendorn (5) derart ausgeprägt sind,
dass die Kopplungsstelle (16) des Walzendorns (5) durch eine Axialbewegung
(A) des Walzendorns (5) an die Aufnahmestelle (13) der Ankopplungsvorrichtung
(7) bringbar ist und wobei sich der Walzendorn (5) an seiner Kopplungsstelle
(16) und die Aufnahmestelle (13) der Ankopplungsvorrichtung (7)
in der axialen Richtung des Walzendorns (5) verjüngen,  wobei die Ankopplungsvorrichtung
(7) zusätzlich
einen Lagerzapfen (6) mit einer Durchgangsbohrung aufweist in die
ein Befestigungsmittel (17) eingesteckt ist mit welchem der Walzendorn
(5) und der Lagerzapfen (6) verspannbar sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Ankopplungsvorrichtung (7) ein Antriebszahnrad (8) umfasst,
welches (8) eine als Aufnahmestelle...
Patent DE-10356736-B4 (DE)
Title: Kabeltrommel
Inventor: EHLERT RAINER
IPC: B65H75/48
Filed: 2003-12-02
Granted: 2016-02-18
Abstract: Kabeltrommel zum Einbau in Elektrogeräte mit einem an einer feststehenden Tragstruktur (12) drehbar gelagerten Trommelkörper (14) zur Aufnahme eines Elektrokabels (16), einem beim Abwickeln des Elektrokabels (16) spannbaren Federantrieb zur selbsttätigen Aufwickeln des Trommelkörpers (14) und einem durch Zug am Elektrokabel (16) betätigbaren Steuermechanismus (18) zum Arretieren der Trommeldrehung, wobei der Steuermechanismus (18) ein an einer Stirnwand des Trommelkörpers (14) in einem Nutlabyrinth (22) geführtes und in einer Anschlagstellung gegen Aufwickeln arretierendes Steuerglied (26) aufweist, wobei das Steuerglied (26) durch eine ohne Zug am Elektrokabel (16) gesondert betätigbare Lösevorrichtung (20) aus der Anschlagstellung zur Freigabe der Aufwickelbewegung ausrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerglied (26) um eine parallel zur Drehachse (24) des Trommelkörpers (14) verlaufende Schwenkachse (52) verschwenkbar ist, und dass die Lösevorrichtung (20) eine Schwenkbewegung des Steuerglieds (26) in der Anschlagstellung bewirkt.
Patent DE-19526681-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zeitgenauen Steuerung der Ankerbewegung eines elektromagnetisch betätigbaren Stellmittels
Inventor: SCHREY EKKEHARD
IPC: F02D41/20
Filed: 1995-07-21
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer elektromagnetisch betätigbaren Stelleinrichtung,
die wenigstens einen mit einer Spule versehenen Elektromagneten aufweist,
der bei einem die Spule durchfließenden Strom (I H )
gegen die Kraft eines Rückstellmittels
einen mit der Stelleinrichtung verbundenen Anker hält, wobei
nach Ablauf einer vorgebbaren Zeit T 0  nach
dem Abschalten des Stromes ein kurzer Stromimpuls mit umgekehrter
Polarität der
Spule aufgeprägt
wird.
Patent DE-19535923-B4 (DE)
Title: Unabhängige Radaufhängung für angetriebene Hinterräder von Kraftfahrzeugen
Inventor: SEETHALER LUDWIG
IPC: B60G3/20
Filed: 1995-09-27
Granted: 2006-01-05
Abstract: Unabhängige Radaufhängung für angetriebene
Hinterräder
von Kraftfahrzeugen, mit einem das Rad lagernden Radträger, der
im unteren Bereich über
ein unteres Gelenk mit einem am Fahrzeugaufbau schwenkbar gelagerten
Querlenker und im oberen Bereich mit zwei nach innen divergierenden,
ebenfalls am Fahrzeugaufbau angelenkten Stablenkern gelenkig verbunden
ist, wobei die Anordnung der beiden Stablenker und der untere Querlenker
eine ideelle elastokinematische Lenkachse bilden und zwischen Radträger und
Fahrzeugaufbau ferner eine Spurstange vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die elastokinematische Lenkdrehachse (11) durch das untere, den
unteren Querlenker (7) mit dem Radträger (4) verbindende Gelenk
(5) verläuft,
das gegenüber
der Radmittellängsebene
(12) in Richtung Radaußenseite
nach außen versetzt
ist und die so gebildete elastokinematische Lenkdrehachse (11) die
Radaufstandsebene (13) außerhalb
der Radmittellängsebene
(12) im Bereich der Radaußenseite durchstößt.
Patent DE-19542275-B4 (DE)
Title: Vorzugsstromschaltung
Inventor: RUEB WINFRIED
IPC: B60T13/14
Filed: 1995-11-13
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorzugsstromschaltung
zur Versorgung von mehreren Verbrauchern einer Arbeitsmaschine mit
Hydraulikfluid aus einer Hydropumpe, wobei die Aufteilung des Hydraulikfluidstroms
auf die Verbraucher über
zumindest eine Prioritätsventilanordnung
erfolgt und ein erster Verbraucher, vorzugsweise ein Bremssystem,
bevorzugt gegenüber
anderen Verbrauchern mit Hydraulikfluid aus einem Hydrospeicher
versorgbar ist, dem eine Speicherladeventilanordnung zugeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung eines weiteren
Verbrauchers (34, 38) über
die Speicherladeventilanordnung (14) erfolgt, die den vom ersten
Verbraucher (32) nicht benötigten
Hydraulikfluidstrom hin zum weiteren Verbraucher (34, 38) weiterleitet.
Patent DE-19546708-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem über eine Kupplung mit der Kurbelwelle verbindbaren Anlassermotor
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F02N15/00
Filed: 1995-12-14
Granted: 2006-07-06
Abstract: Hubkolben-Brennkraftmaschine
mit einem über
eine Kupplung, insbesondere eine Freilauf-Kupplung (8) mit der Maschinen-Kurbelwelle
(1) verbindbaren Anlassermotor, wobei ein konzentrisch zur Kurbelwellen-Längsachse (1a) angeordneter
Anlasserzahnkranz (5) das erste Kupplungsteil (8a) trägt und das
zweite Kupplungsteil (8b) in einer mit der Kurbelwelle (1) verbundenen
sowie die Verbindung mit einem an die Brennkraftmaschine angeflanschten
Getriebe (3) herstellenden Mitnehmerscheibe (9) integriert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Anlasserzahnkranz (5) auf einem
Abschlussdeckel (6) für
das Brennkraftmaschinen-Kurbelgehäuse (2) drehbar gelagert ist.
Patent DE-19616528-B4 (DE)
Inventor: BELLINGROEHR NORBERT
IPC: B21D51/46
Filed: 1996-04-25
Granted: 2011-12-29
Abstract: The invention relates to press-in lids for forming a snug sealing fit therebetween, the internal wall (20b) and a cover ring (30, 30a, 30b) which has two vertical wall sections pointing upwards. The object of the invention is to act against quick-leak filling fluids, paints or glazes by sealing means but that it should be possible to re-close the press-in lid so that the seal provided is just as efficient. It should also be possible to print on or coat the cover surface (20a) of the press-in lid (20, 20a, 20b), it being possible to dry or bake said print or coating at a high temperature to provide externally information identifying the container contents sealed by the lid. It is also proposed to provide a press-in lid which does not have a coating in the edge region thereof or only has a internal lacquer coating (22b, 22). A thin layer (32, 32a) protecting against leakage is only applied to sides of the cover ring on its vertical inner wall (30b). Said layer protecting against leakage consists, in particular, of polypropylene. The snug sealing fit is achieved between the vertical wall (20b) of the press-in lid and the thin layer protecting against leakage on the cover ring.