baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009061050-B4 (DE)
Title: Bimetallteil und damit ausgestattete temperaturabhängige Schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H1/26
Filed: 2009-06-05
Granted: 2019-09-05
Abstract: Bimetallteil zur Verwendung als aktives Schaltelement in einem temperaturabhängigen Schalter (30, 50), mit einem flexiblen Bereich (21) mit einer Kontaktfläche (82), zumindest einem inneren Bereich (13) sowie einem den zumindest einen inneren Bereich (13) umgebenden äußeren Bereich (12), wobei innerer und äußerer Bereich (13, 12) abschnittsweise einstückig miteinander und abschnittsweise mechanisch voneinander getrennt ausgebildet sind, wobei an dem inneren Bereich (13) der flexible Bereich (21) mit der Kontaktfläche (82) vorgesehen ist, und wobei das Bimetallteil (10) als etwa rechteckige Feder (11) ausgebildet ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (82) in den flexiblen Bereich (21) integriert ist, innerer und äußerer Bereich (13, 12) gegensinnig geprägt sind, die Feder (11) als inneren Bereich (13) zumindest einen sich in Längsrichtung (L) der Feder (11) erstreckenden inneren Steg (16) und als äußeren Bereich (12) zumindest zwei sich in Längsrichtung (L) der Feder (11) erstreckende äußere Stege (17, 18) umfasst, die den inneren Steg (16) zwischen sich aufnehmen und von diesem über je einen sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Spalt (14, 15) getrennt sind.
Patent DE-102010004657-B4 (DE)
Title: Frischgasversorgungsvorrichtung für eine Verbrennungsmaschine und Verfahren zum Betrieb einer solchen Frischgasversorgungsvorrichtung
Inventor: GERUM EDUARD DR
IPC: F02B21/00
Filed: 2010-01-14
Granted: 2012-03-22
Abstract: Frischgasversorgungsvorrichtung (20) für eine Verbrennungsmaschine (1) mit Abgasturbolader (2), umfassend:  a) einen Ladelufteinlass (9) zum Einlass einer verdichteten Ladeluftströmung (28) aus dem Abgasturbolader (2);  b) einen Auslass (10), der mit dem Ladelufteinlass (9) über einen Ventilabschnitt (17) verbunden ist, wobei der Ventilabschnitt (17) durch zumindest ein um eine Klappendrehachse (24) verschwenkbares Klappenventil (23) in einer Verschlussstellung verschließbar ist;  c) eine Verstelleinrichtung (22), welche mit dem zumindest einen Klappenventil (23), zur Verstellung desselben in die Verschlussstellung gekoppelt ist; und  d) einen Drucklufteinlass (11) zum Einlass von Druckluft in den Auslass (10), wobei der Drucklufteinlass (11) so angeordnet ist, dass die Druckluft in einer Druckluftströmung (30) gegen die Richtung der Ladeluftströmung (28) in Richtung auf den Ventilabschnitt (17) hin auf das zumindest eine Klappenventil (23) hin ausgerichtet ist.
Patent DE-102010009698-B4 (DE)
Title: Mit Solarmodulen bestückte Lärmschutzwand
Inventor: APFELBÖCK ALOIS
IPC: H02S20/21
Filed: 2010-03-01
Granted: 2014-12-31
Abstract: Mit Solarmodulen bestückte Lärmschutzwand, welche seitlich entlang einer Straße oder eines Schienenweges verläuft, wobei die geneigten Solarmodule funktionaler Bestandteil der Lärmschutzwand sind und über diese eine nach oben und/oder nach unten gerichtete Lärmabstrahlung bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lärmschutzwand (5) insgesamt und mit konstantem Neigungswinkel (α) gegenüber der Horizontalen geneigt ist, dass die Solarmodule (4) mit gleichem Neigungswinkel (α) verlaufend weitgehend auf einer gesamten, der Sonne zugewandten äußeren oberen Lärmschutzwandoberfläche (9) montiert sind, und dass sowohl die äußere obere als auch eine innere untere Lärmschutzwandoberfläche (9, 10) schallreflektierend ausgebildet sind, dass die Lärmschutzwand (5) wenigstens auf ihrer den Solarmodulen (4) zugewandten Oberseite mit einer Schutzschicht (21) versehen ist, und dass die Solarmodule (4) an der Schutzschicht (21) befestigt sind.
Patent DE-102010011182-B4 (DE)
Title: Werbeanlage
Inventor: BOETHLING RAINER
IPC: G09F11/26
Filed: 2010-03-12
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verbringbare Präsentationsvorrichtung (1) mit einem Rahmen (10), das eine Mehrzahl an gleich ausgerichteten Umlenkrollen (51, 52, 53, 54) umfasst, zwischen denen eine Anzahl an Werbeflächen (3a, 3b, 3c, 3d) ausgebildet ist und einem getakteten Antrieb (60) für wenigstens eine der Umlenkrollen (51, 52, 53, 54) und einem endlosen, über die Umlenkrollen (51, 52, 53, 54) gespannten, die Werbeflächen (3a, 3b, 3c, 3d) durchlaufenden Werbebanner (90) mit Werbeabschnitten (90a, 90b, 90c, 90d), deren Anzahl der Anzahl der Werbeflächen (3a, 3b, 3c, 3d) entspricht und während einer Stoppphase eines Taktes jeder Werbeabschnitt (90a, 90b, 90c, 90d) für Passanten von außen sichtbar in einer ihm während des Taktes zugeordneten Werbeflächen (3a, 3b, 3c, 3d) angeordnet ist und während einer Schrittphase des Taktes jeder der Werbeabschnitte (90a, 90b, 90c, 90d) von der einen ihm zugeordneten Werbefläche (3a, 3b, 3c, 3d) in eine in Laufrichtung des Werbebanners (90) nachfolgende ihm während des nächsten Taktes zugeordnete Werbefläche (3a, 3b, 3c, 3d) verbringbar ist.
Patent DE-102010020325-B4 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine
Inventor: DAUBLEBSKY VON EICHHAIN CHRISTIAN
IPC: F02B29/00
Filed: 2010-05-12
Granted: 2012-09-06
Abstract: Wärmekraftmaschine, umfassend: – einen Zylinder, der durch einen Kolben (7) in ein oberes und ein unteres Volumen (6, 5) geteilt ist, – einen Wärmetauscher mit einer Luftseite (12), die das untere Volumen (5) mit dem oberen Volumen (6) verbindet, um Luft von dem unteren Volumen (5) zu dem oberen Volumen (6) zu leiten, und einer Abgasseite (13), durch die Abgas von dem oberen Volumen (6) zu einem Abgasauslass (21) strömt, sowie – Schieber und/oder Ventile (1, 3) zur Steuerung der Zu- und Abströmungen in die Luft- und Abgasseite (12, 13) des Wärmetauschers, – wobei durch die oszillierende Bewegung des Kolbens (7) und durch Steuerung der Schieber bzw. Ventile (1, 3) folgende Takte aufeinanderfolgend ausgeführt werden: 1. Takt: der Kolben (7) ist im oberen Totpunkt und bewegt sich nach unten, wobei ein oberer Schieber (1) und ein unterer Schieber (3) jeweils zur Luftseite (12) des...
Patent DE-102010034071-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatisierten Vereinzeln und Zusammenstellen unterschiedlich strukturierter Gebinde von Kommisionsware
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: B65G47/10
Filed: 2010-08-12
Granted: 2019-10-10
Abstract: Vorrichtung zum Kommissionieren unterschiedlich strukturierter Gebinde von Kommissionsware, dadurch gekennzeichnet,dass sie ein System aus einem Radialgreifer und einer Stapelanlage zum Stapeln der Kommissionsware mit den folgenden Merkmalen aufweist:a) ein Paar gegenüberliegender Greiferarme (7) eines in drei Richtungen verfahrbaren Radialgreifers als Zentriergreifer mit einem Antrieb (4) zum Zentrieren von Kommissionsware,b) ein Paar gegenüberliegender Greiferzangen des Radialgreifers, bestehend aus jeweils zwei zusätzlichen Greiferarmen (8) als Hauptlastgreifer mit einem Antrieb (6) zum Ergreifen der Kommissionsware, wobei an den Greiferarmen (8) jeweils ein Greiferpaddel (10) in Gummi gelagert ist und jedes Greiferpaddel ( 10) an seinem unteren Ende eine Sicherheits - Greifeinrichtung ( 11) in der Form umklappbarer hakenförmiger Halterungen aufweist,c) einer Detektorvorrichtung (9) zur kollisionsfreien Steuerung der Vertikalbewegung des Radialgreifers,d) einer Stapelanlage mit einer leicht geneigten Grundfläche (16) und einer in Bodennähe im rechten Winkel hierzu angeordneten mindestens einen Zentrierstange (15) zum Stapeln der Kommissionsware.
Patent DE-102010036053-B4 (DE)
Title: Diagnosesysteme für einen zweistufigen Ventilhubmechanismus
Inventor: CINPINSKI KENNETH J
IPC: F02D41/22
Filed: 2010-09-01
Granted: 2018-03-29
Abstract: System (14), das umfasst: ein Drucksignal-Anpassungsmodul (30), das ein Maximaldrucksignal basierend auf einem Fluiddrucksignal von einem Drucksensor (32) eines Nockenwellen-Phasenstellersystems (18) eines Motors (12) erzeugt, wobei das Drucksignal-Anpassungsmodul (30) einen Maximumspitzenwert des Fluiddrucksignals detektiert und das Maximaldrucksignal für eine Spitzenwerthaltedauer auf dem Maximumspitzenwert hält; ein Diagnosemodul (28), das während der Spitzenwerthaltedauer eine Störung des Nockenwellen-Phasenstellersystems (18) basierend auf dem Maximaldrucksignal detektiert; ein Drucküberwachungsmodul (202), das N Maximalwerte des Maximaldrucksignals während eines Diagnoseereignisses detektiert, wobei das Drucküberwachungsmodul (202) M der N Maximalwerte speichert, die einem Zylinder (24) des Motors (12) zugeordnet sind, wobei M eine ganze Zahl und N eine ganze Zahl größer als 1 ist, wobei das Drucküberwachungsmodul (202) einen Fluiddruckwert basierend auf einem Mittelwert und/oder einem Maximalwert von den M der N Maximalwerte ermittelt, wobei das Drucküberwachungsmodul (202) den Fluiddruckwert speichert, der dem Zylinder (24) zugeordnet ist, wobei das Drucküberwachungsmodul (202) einen ersten Druckwert basierend auf dem Fluiddruckwert speichert, der ermittelt wird, wenn das Nockenwellen-Phasenstellersystem (18) in einem ersten Hubzustand arbeitet, und wobei das Drucküberwachungsmodul (202) einen zweiten Druckwert basierend auf dem Fluiddruckwert speichert, der ermittelt wird, wenn das Nockenwellen-Phasenstellersystem (18) in einem zweiten Hubzustand arbeitet; ein Initialisierungsmodul (200), das ein Initialisierungssignal basierend auf einer Motordrehzahl und dann, wenn sich der Motor (12) für eine zweite vorbestimmte Dauer in dem ersten Hubzustand befindet, erzeugt; ein Filtermodul (210), welches das Fluiddrucksignal basierend auf dem Initialisierungssignal und einem tatsächlichen Fluiddrucksignal erzeugt, das einen Eingangsdruck eines Fluids angibt, das an einen Nockenwellenphasensteller (48, 50) des Nockenwellen-Phasenstellersystems (18) geliefert wird; und ...
Patent DE-102010041860-B4 (DE)
Title: Riemenantriebssystemanordnung und Spannvorrichtung
Inventor: GERAGHTY BRENDAN H
IPC: F16H7/24
Filed: 2010-10-01
Granted: 2019-08-14
Abstract: Riemenmontage- und -einstellmechanismus für ein Riemenantriebssystem (225), das einen Riemen (250) aufweist, wobei der Riemenmontage- und -einstellmechanismus folgende Merkmale aufweist:
 - eine erste Halterung (60), die an einem ersten Teil des Riemenantriebssystems (225) anbringbar ist;
 - eine zweite Halterung (90), die an einem zweiten Teil des Riemenantriebssystems (225) anbringbar ist, wobei sich der zweite Teil von dem ersten Teil unterscheidet; und
 - eine zwischen der ersten Halterung (60) und der zweiten Halterung (90) angeordnete Riemenantriebssystemkomponente (85), wobei die Komponente (85) an einer Seite der Komponente (85) verschwenkbar mit der ersten Halterung (60) gekoppelt ist und an einer anderen Seite der Komponente (85) verschwenkbar mit der zweiten Halterung (90) gekoppelt ist, wobei die Komponente (85) des weiteren verschiebbar mit einer der ersten Halterung (60) und der zweiten Halterung (90= derart gekoppelt ist, dass die Komponente (85) zwischen einer ersten Ausrichtung, in der der Riemen (250) dafür konfiguriert ist, gespannt zu werden, und einer zweiten Ausrichtung bewegbar ist, in der der Riemen (250) dafür konfiguriert ist, an der Komponente (85) installiert zu werden.
Patent DE-102010047531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drahtzuführung an Drahtverarbeitungsmaschinen
Inventor: JETTER STEFAN
IPC: B21F23/00
Filed: 2010-10-05
Granted: 2012-07-05
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zur Drahtzuführung an Drahtverarbeitungsmaschinen, bei welcher der Draht (8) von einer einen Drahtcoil (2) aufnehmenden, um eine Achse verdrehbaren Haspel (3) abgezogen und einem der Drahtverarbeitungsmaschine vorgeschalteten Drahteinzug (6) zugeführt wird, wobei der Haspel (3) in Drahtabzugsrichtung (x) mindestens eine Drahtumlenkeinrichtung (4) nachgeschaltet ist, über die der von der Haspel (3) abgezogene Draht (8) geführt und zum Drahteinzug (6) hin abgegeben wird, und wobei dem Drahteinzug (6) vorgeschaltet eine Drahtspeichereinrichtung (7) vorgesehen ist, gibt diese eine einen geschlossenen Umlauf ausbildende Führungsbahn vor, auf welcher der Draht (8) läuft und deren Durchmesser zwischen einem kleineren, einer inneren Radiallage der Führungsbahn entsprechenden und einem größeren, einer äußeren Radiallage der Führungsbahn entsprechenden Wert veränderbar ist, wobei die Führungsbahn in Richtung auf die Einnahme ihrer äußeren Radiallage hin federvorgespannt ist.
Patent DE-102010050314-B4 (DE)
Title: Automatische Testausrüstung zum Testen eines Schwingkristalls und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: SONNHÜTER RALF
IPC: H03B23/00
Filed: 2010-11-05
Granted: 2018-02-15
Abstract: Automatische Testausrüstung (2) zum Testen einer Schaltung (4a...4e) mit einem Schwingkristall (16), wobei die automatische Testausrüstung (2) umfasst: einen Generator (10) zum Erzeugen eines ersten Signals (IN), das einen Schwingungsanteil mit wenigstens einer fest vorgegebenen Frequenz (F2) umfasst, einen ersten Anschluss (6) zum Koppeln des ersten Signals (IN) mit dem Schwingkristall (16), wobei das erste Signal (IN) an einem ersten Anschluss des Schwingkristalls (16) eingekoppelt und der Schwingkristall (16) durch das erste Signal (IN) erregt wird, und wobei die wenigstens eine fest vorgegebene Frequenz (F2) innerhalb eines vorgegebenen Fensters um eine der Resonanzfrequenzen (F1) des Schwingkristalls (16) liegt, einen Analysator (12), der einen zweiten Anschluss (8) umfasst, der mit einem zweiten Anschluss des Schwingkristalls (16) gekoppelt ist, um ein zweites Signal zu erfassen, wobei der Analysator (12) einen Gleichrichter (20), der mit einem Tiefpassfilter (22) in Reihe geschaltet ist aufweist, um das zweite Signal gleichzurichten und zu filtern, und einen Detektor (14) zur Erfassung eines Gleichstromsignals (OUT) an einem Ausgang des Tiefpassfilters (22) und zum Signalisieren eines gültigen Testergebnisses für den Schwingkristall (16), falls das Gleichstromsignal (OUT) einen bestimmten Schwellenwert übersteigt, wobei die Breite (DF1) des Fensters eine Halbwertsbreite einer Resonanzkurve des Schwingkristalls (16) bei einer seiner Resonanzfrequenzen (F1) ist.
Patent DE-102010051801-B4 (DE)
Title: Fahrzeugenergiegewinnungsvorrichtung mit einer durchgehenden Schleife aus Formgedächtnislegierung
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: F03G7/06
Filed: 2010-11-18
Granted: 2021-03-04
Abstract: Energiegewinnungssystem (42), umfassend:einen ersten Bereich (12) mit einer ersten Temperatur;einen zweiten Bereich (14) mit einer zweiten Temperatur, die sich von der ersten Temperatur unterscheidet;eine von einem Fluid durchströmte Leitung (32), die sich in dem ersten Bereich (12) befindet;eine Wärmekraftmaschine (16), die zum Umwandeln von thermischer Energie in mechanische Energie ausgestaltet ist, wobei sie eine Formgedächtnislegierung (18) umfasst, die mindestens eine im Allgemeinen durchgehende Schleife bildet, wobei die Formgedächtnislegierung (18) in Wärmetauschkontakt mit jedem von dem ersten Bereich (12) und dem zweiten Bereich (14) angeordnet ist;wobei die Formgedächtnislegierung (18) als Reaktion auf die Temperaturdifferenz zwischen dem ersten Bereich (12) und dem zweiten Bereich (14) angetrieben wird, um zumindest teilweise um die Leitung (32) zu drehen;eine Stütze (22), die an der Leitung (32) befestigt und konzentrisch um die Leitung (32) angeordnet ist; undmehrere innere Scheiben (24) und mehrere äußere Scheiben (26), die an der Stütze (22) in einer zueinander abwechselnden Beziehung drehbar angebracht sind,wobei die mehreren inneren Scheiben (22) jeweils denselben ersten Abstand zu einem Mittelpunkt der Leitung (32) aufweisen,wobei die mehreren äußeren Scheiben (26) jeweils denselben zweiten Abstand zu dem Mittelpunkt der Leitung (32) aufweisen,wobei der erste Abstand kleiner als der zweite Abstand ist,wobei die Formgedächtnislegierung (18) abwechselnd um eine Innenseite der mehreren inneren Scheiben (24) und eine Außenseite der mehreren äußeren Scheiben (26) geführt ist, um die mindestens eine die Leitung (32) umgebende durchgehende Schleife zu bilden,wobei die mehreren inneren Scheiben (24) und die mehreren äußeren Scheiben (26) durch die Drehung der Formgedächtnislegierung (18) angetrieben werden, undwobei mindestens eine der inneren Scheiben (24) und der äußeren Scheiben (26) mit einer Komponente (20) funktionell verbunden ist, um dadurch die Komponente (20) anzutreiben.
Patent DE-102010062590-B4 (DE)
Title: Dichtungsmanschette für eine Waschmaschine
Inventor: FEDKE RAINER
IPC: D06F37/26
Filed: 2010-12-08
Granted: 2018-08-30
Abstract: Dichtungsmanschette (1) für eine Waschmaschine, die im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildet und vorgesehen ist, um eine Be- und Entladeöffnung (2) der Waschmaschine an ihrem Umfang zu umgeben und mittels ihres ersten Endes (3) an einer vorderen Gehäusewand (4) der Waschmaschine fixiert zu werden, wobei die Be-und Entladeöffnung (2) durch eine schwenkbare bullaugenförmige Tür (16) verschließbar ist, wobei im Bereich des ersten Endes (3) an einem Innenmantel der Dichtungsmanschette (1) eine Lippendichtung (19) vorgesehen ist, die im geschlossenen Zustand der Tür (16) dichtend an deren Außenmantelfläche (21) anliegt, und wobei die Dichtungsmanschette (1) an ihrem zweiten Ende (5) an einem Laugenbehälter (6) fixierbar ist, wobei die Lippendichtung (19) einen ersten, radial nach innen weisenden Abschnitt (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an den ersten Abschnitt sich zumindest ein zweiter Abschnitt (23) anschließt, der sich im Wesentlichen in axialer Richtung der Dichtmanschette (1) und in Richtung von deren zweitem Ende (5) erstreckt.
Patent DE-102011004563-B4 (DE)
Title: Optikelement und Leuchtvorrichtung
Inventor: FINSTERBUSCH KLAUS
IPC: G02B1/00
Filed: 2011-02-23
Granted: 2014-02-20
Abstract: Reflektor/Abbildungs-Optikelement (11; 43), welches dazu ausgestaltet ist, – Licht (P1) mindestens einer ersten Wellenlänge durchzulassen, – durch das Reflektor/Abbildungs-Optikelement (11; 43) hindurch gestrahltes Licht (P1) auf einen ersten Brennpunkt (F) zu bündeln und – von dem ersten Brennpunkt (F) aus auf das Reflektor/Abbildungs-Optikelement (11; 43) gestrahltes Licht (R) mindestens einer zweiten Wellenlänge auf einen zweiten Brennpunkt (F') des Reflektor/Abbildungs-Optikelements (11; 43) zu reflektieren.
Patent DE-102011077885-B4 (DE)
Title: Leitung sowie Verfahren zur Konfektionierung einer derartigen Leitung
Inventor: MAIER CHRISTIAN
IPC: H02G15/013
Filed: 2011-06-21
Granted: 2015-07-09
Abstract: Leitung, insbesondere zur Verwendung in Fahrzeugen, umfassend ein Kabel; eine Hülse (10) aus elektrisch leitfähigem Material; wenigstens ein Dichtelement (20), das auf der Innenseite der Hülse angeordnet ist, wobei die Hülse auf die Leitung gepresst ist und das Dichtelement mit einer Außenseite des Kabels in dichtendem Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse mittels Magnetumformung auf die Leitung gepresst ist und auf der Innenseite der Hülse (10) zwischen der Hülse und dem Dichtelement (20) eine Isolierung (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102011108909-B4 (DE)
Title: Membrandestillationsvorrichtung
Inventor: HEINZL WOLFGANG
IPC: B01D61/36
Filed: 2011-07-29
Granted: 2017-08-31
Abstract: Membrandestillationsvorrichtung (10) mit mehreren nacheinander von einer aufzukonzentrierenden Flüssigkeit (16) durchströmten Kondensations-/Verdampfungsstufen (12), die jeweils mehrere Kondensationseinheiten (K) und mehrere Verdampfereinheiten (V) umfassen, wobei die in Hauptströmungsrichtung der aufzukonzentrierenden Flüssigkeit (16) betrachtet erste Kondensations-/Verdampfungsstufe (12) vom Dampf (14) eines Dampferzeugers beaufschlagt wird und die zweite und gegebenenfalls jede weitere Kondensations-/Verdampfungsstufe (12) vom in der jeweils vorangehenden Kondensations-/Verdampfungsstufe (12) entstehenden Dampf (14') beaufschlagt werden, wobei eine jeweilige Kondensationseinheit (K) einen zumindest teilweise von einer Kondensationswand (18) begrenzten, vom zugeführten Dampf (14, 14') beaufschlagten ersten Dampfraum (20) und eine jeweilige Verdampfereinheit (V) einen zumindest teilweise durch eine dampfdurchlässige flüssigkeitsdichte Membranwand (22) begrenzten zweiten Dampfraum (24) umfasst und in einer jeweiligen Kondensations-/Verdampfungsstufe (12) zwischen einer solchen Kondensationseinheit (K) und einer solchen an diese angrenzenden Verdampfereinheit (V) jeweils ein die aufzukonzentrierende Flüssigkeit (16) führender Strömungskanal (26) vorgesehen ist, so dass die aufzukonzentrierende Flüssigkeit (16) über die Kondensationswand (18) erhitzt wird und aus der aufzukonzentrierenden Flüssigkeit (16) entstehender Dampf (14') durch die Membranwand (22) hindurch in den zweiten Dampfraum (24) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Kondensations-/Verdampfungsstufen (12) jeweils durch eine integrierte Einrichtung (28) zum Vorwärmen der aufzukonzentrierenden Flüssigkeit (16) erweitert ist, die mehrere, von den ersten Dampfräumen (20) beabstandete dritte Dampfräume (30) umfasst, die von dem der jeweiligen Kondensations-/Verdampfungsstufe (12) zugeführten Dampf (14, 14') beaufschlagt werden und in denen der Dampf (14, 14') kondensiert, wodurch die aufzukonzentrierende Flüssigkeit (16) vorgewärmt wird, wobei jede der Kondensations-/Verdampfungsstufen (12) jeweils über einen horizontalen Sammelkanal (36) vom Dampf (14) eines Dampferzeugers beaufschlagt ist und wobei der horizontale Sammelkanal (36) derart ausgestaltet ist, dass er sowohl die ersten Dampfräume (20) als auch die dritten Dampfräume (30) der jeweiligen Kondensations-/Verdampfungsstufen (12) mit dem Dampf (14) beaufschlagt.
Patent DE-102011108941-B4 (DE)
Title: Optische Gasanalysatoreinrichtung mit Mitteln zum Verbessern der Selektivität bei Gasgemischanalysen
Inventor: RATHKE CARSTEN
IPC: G01N21/31
Filed: 2011-07-29
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Gasanalysatoreinrichtung, umfassend mindestens eine in zumindest einer rohrförmigen Messküvette (1; 1a, 1b) ausgebildeten messgasdurchströmten Messkammer (M), welche mindestens eine eingangsseitig angeordnete infrarote Strahlungsquelle (2; 2a, 2b) längs durchleuchtet, deren durch Absorbtionsverluste abgeschwächter Lichtstrahl mindestens ein ausgangsseitig angeordneter opto-pneumatischer Detektor (5) zur Gaskonzentrationsanalyse nach dem Prinzip der NDIR-Spektroskopie erfasst, wobei optische Mittel zum Verbessern der Selektivität bei Gasgemischanalysen vorgesehen sind, die einen Breitbandempfänger (6) mit einem vorgeschalteten optischen Interferenzfilter (7) umfassen, der zusätzlich zum opto-pneumatischer Detektor (5) zum Einsatz kommt, um Störeinflüsse durch Begleitkomponenten im Messgas zu unterdrüchen.
Patent DE-102011112328-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Etikettiereinrichtung einer Tiefziehverpackungsmaschine
Inventor: BURCHERT FRANK
IPC: B65B9/04
Filed: 2011-09-02
Granted: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Berechnen von Prognosezeiten (PZ), um ein Vorfertigsignal (48) mittels gemessener Zeiten (40a, 40b, 40c) und einer sukzessiven Mittelwertbildung (54, 55, 56) zu berechnen und von einer Etikettiereinrichtung (2) an eine Tiefziehverpackungsmaschine (1) zu senden, um Prozesse (45) auf der Tiefziehverpackungsmaschine (1) bereits vor einem Fertigsignal (44) der Etikettiereinrichtung (2) zu starten bzw. auszuführen.
Patent DE-102011121220-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung
Inventor: BURGER MICHAEL
IPC: B60R21/217
Filed: 2011-12-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Airbageinrichtung mit einem an einem Träger (4) befestigten Gasgenerator (3) und einem an dem Gasgenerator (3) befestigten, durch den Gasgenerator (3) mit Entfaltungsgas befüllbaren Airbag (2), wobei der Airbag (2) über ein Rückhalteelement (5) an dem Gasgenerator (3) festgelegt ist, das umblegbare Laschen (51) aufweist, wobei in dem Airbag (2) und dem Gasgenerator (3) Durchgangsöffnungen (21, 31) ausgebildet sind, durch die Laschen (51) des Rückhalteelementes (5) hindurch ragen und die Laschen (51) zur Befestigung umgebogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (51) nach dem Durchführen durch die Durchgangsöffnungen (21, 31, 41) mehrfach umgebogen sind.