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Patent DE-102021115218-A1 (DE)
Title: Entleerungserkennungsvorrichtung, Entleerungssystem und Entleerungserkennungsverfahren
Inventor: OTTO KARSTEN
IPC: G01F23/284
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Entleerungserkennungsvorrichtung (10), die so konfiguriert ist, dass sie ein Entleerungssignal an ein Entleerungssystem (1) zum Entleeren eines Behälters (2), wie beispielsweise ein Dosiersystem mit einer Sauglanze (6), liefert, eine entsprechenden Sauglanze (6) und ein entsprechendes Entleerungssystem (1). Die Entleerungserkennungsvorrichtung (10) ist so konfiguriert, dass sie einen Pegel einer Flüssigkeit (4) in dem Behälter (2) relativ zu der Entleerungserkennungsvorrichtung (10) bestimmt, wobei die Entleerungserkennungsvorrichtung (10) beinhaltet: eine Sende- und Empfangseinheit (30), die so konfiguriert ist, dass sie elektromagnetische Wellen aussendet und elektromagnetische Wellen empfängt, und eine Transpondereinheit (40), die so konfiguriert ist, dass sie elektromagnetische Wellen von der Sende- und Empfangseinheit (30) empfängt und ein Signal in Reaktion auf die empfangenen elektromagnetischen Wellen aussendet. Die Sende- und Empfangseinheit (30) ist so konfiguriert, dass sie elektromagnetische Wellen mit einer Frequenz aussendet, für die die Flüssigkeit (4) einen nicht vernachlässigbaren Absorptionskoeffizienten hat, und dass sie als Reaktion auf den Empfang des Signals von der Transpondereinheit (40) ein Entleerungssignal an das Entleerungssystem (1) sendet.
Patent DE-102021117494-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Verfahren und mobiles Endgerät zur optischen Ausgabe eines internen Betriebszustands eines elektrischen Geräts
Inventor: STEUWER DIRK
IPC: G09F9/33
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (2) zur optischen Ausgabe eines internen Betriebszustands eines elektrischen Geräts nach außen, wobei die Anzeigevorrichtung (2) ausgebildet ist, von außen sichtbar an dem elektrischen Gerät angeordnet zu sein, und mindestens einen separat ansteuerbaren diskreten Leuchtpunkt (4) zur Ausgabe des Betriebszustands des elektrischen Geräts aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Anzeigevorrichtung (2) als Repräsentation eines bestimmten Betriebszustands des elektrischen Geräts und in Abhängigkeit von dem Betriebszustand- eine Kombination mehrerer Leuchtpunkte (4) der Anzeigevorrichtung (2) aktiviert und/oder zu deaktiviert und/ oder- mindestens einen Leuchtpunkt (4) der Anzeigevorrichtung (2) zwischen einem aktivierten Zustand und einem deaktivierten Zustand hin und her schaltet, um den Betriebszustand des elektrischen Geräts auszugeben.
Patent DE-102021117611-A1 (DE)
Title: SYSTEM UND VERFAHREN ZUM VORHERSAGEN DER GÜLTIGKEIT DER AUSGABE EINES NOx-SENSORS
Inventor: PENNALA DEAN
IPC: F02D41/14
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und ein Verfahren zum Vorhersagen der Gültigkeit der Ausgabe eines NOx-Sensors bereit. Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Motors, der eine Steuerung und einen NOx-Sensor beinhaltet, werden beschrieben. In einem Beispiel wird die Ausgabe des NOx-Sensors selektiv Softwaremodulen innerhalb der Steuerung zur Verfügung gestellt, wenn kein Versatz in der Ausgabe des NOx-Sensors erwartet wird. Wenn der Versatz in der Ausgabe des NOx-Sensors erwartet wird, kann die Ausgabe des NOx-Sensors den Softwaremodulen nicht zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102021117637-A1 (DE)
Title: Messwiderstand zur elektrischen Strommessung, zugehöriges Herstellungsverfahren sowie den Messwiderstand beinhaltender Stromsensor
Inventor: WOLF HUBERT
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messwiderstand (1) zur Messung eines den Messwiderstand (1) durchströmenden elektrischen Stroms, aufweisend: ein Paar aus zwei plattenförmigen Anschlussteilen (5a; 5b) aus jeweils einem leitfähigen Material und mit jeweils zwei gegenüberliegenden Hauptflächen (11a; 11b) und die Hauptflächen (11a; 11b) verbindenden Stirnflächen (7a, 9a, 19a; 7b, 9b, 19b), wobei die Anschlussteile (5a, 5b) zur Einleitung bzw. Abführung des zu messenden elektrischen Stroms (I) in den Messwiderstand (1) ausgebildet sind; ein Widerstandselement (6) aus einem Widerstandsmaterial mit einem größeren spezifischen elektrischen Widerstand, wobei das Widerstandselement (6) in Stromflussrichtung (I) zwischen den beiden Anschlussteilen (5a; 5b) und an diese angrenzend und mit jeweils einer der Stirnflächen (19a; 19b) jeweils eine gemeinsame Kontaktfläche ausbildend angeordnet ist und mindestens ein Paar von Spannungsmesskontakten (3a; 3b) zur Messung eines Spannungsabfalls über dem Widerstandselement (6); und mindestens ein eines der Anschlussteile (5a; 5b) von einer Hauptfläche (11a) zur gegenüberliegenden Hauptfläche (11b) durchsetzender Einschnitt (17), der sich ausgehend von einer der Stirnflächen (7a, 9a; 7b, 9b) bis in das Material des Widerstandselements (6) erstreckt und eine aus dem Material des zugehörigen Anschlussteils (5a; 5b) ausgebildete Insel zur Bereitstellung eines zusätzlichen Spannungsmesskontakts (12a, 12b; 13a, 13b) ausbildet.
Patent DE-102021118002-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: OYAMA KEISUKE
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-07-13
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung ändert ihren Aktivierungszustand in einen aktivierten Zustand und führt eine automatische Ausparksteuerung des automatischen Ausparkens eines Fahrzeugs (100) aus einem Parkplatz auf einen designierten Platz und des automatischen Stoppens des Fahrzeugs (100) an einem designierten Platz aus, wenn eine Automatikausparkanforderungsanweisung des Anforderns einer Ausführung der automatischen Ausparksteuerung von außerhalb drahtlos empfangen wird. Die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung hält einen Fahrersitz (100d) an einer designierten zurückgeschobenen Position ohne ein Versetzen des Fahrersitzes (100d) nach vorne, wenn ihr Aktivierungszustand in den aktivierten Zustand geändert wird, als Reaktion auf ein Empfangen der Automatikausparkanforderungsanweisung.
Patent DE-102021118313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BOCK FLORIAN
IPC: B60L50/60
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines Energiespeichers (14) eines Kraftfahrzeugs (10) an einer kraftfahrzeugexternen Ladeeinrichtung (16), wobei während des Ladens eine Kühleinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10) zumindest zeitweise in Betrieb ist. Dabei wird in Abhängigkeit von einer aktuellen Ladeposition (P1) des Kraftfahrzeugs (10) ein maximal zulässiger Lärmemissionspegels (G) für einen bestimmten Bereich (30) in vorbestimmter Nähe zur aktuellen Ladeposition (P1) ermittelt und der Energiespeichers (14) an der kraftfahrzeugexternen Ladeeinrichtung (16) mit einer in Abhängigkeit von dem ermittelten maximal zulässigen Lärmemissionspegel (G) eingestellten Ladeleistung (L) geladen. Zudem wird mittels mindestens eines ersten Mikrofons (26) ein Schalldruckpegel (S1, S2) erfasst und die Ladeleistung (L) in Abhängigkeit vom erfassten Schalldruckpegel (S1, S2) eingestellt.
Patent DE-102021118471-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung mit mehreren jeweils Bogen bearbeitenden Bearbeitungsstationen
Inventor: KOCH HEINZ MICHAEL
IPC: B65H29/24
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung mit mehreren jeweils Bogen bearbeitenden Bearbeitungsstationen, wobei diese Bearbeitungsstationen in Transportrichtung der Bogen hintereinander angeordnet sind, wobei zumindest eine dieser Bearbeitungsstationen eine die Bogen liegend entlang einer linearen Transportstrecke transportierende Transporteinrichtung aufweist, wobei diese Transporteinrichtung in einer Sequenz unmittelbar aufeinander folgende einzelne Bogen jeweils durch eine Lücke voneinander beabstandet transportierend ausgebildet ist, wobei dieser die Bogen liegend entlang einer linearen Transportstrecke transportierenden Transporteinrichtung ein Saugbändertisch nachgeordnet ist, wobei der Saugbändertisch eine Fangeinrichtung mit einer infolge einer Betätigung eingenommenen Fangposition für in einer Sequenz aufeinander folgende einzelne Bogen aufweist, wobei die Fangeinrichtung in ihrer Fangposition von derjenigen Transporteinrichtung, die die Bogen liegend entlang einer linearen Transportstrecke transportiert und dem Saugbändertisch vorgeordnet ist, dem Saugbändertisch zugeführte Bogen vor einer jeweiligen Übergabe an eine dem Saugbändertisch nachgeordnete Transporteinrichtung auf dem Saugbändertisch fängt und stapelt.
Patent DE-102021121943-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anrufbeantworter zu einer Anrufbeantwortung mittels künstlicher Intelligenz
Inventor: FOLIGNO MARK
IPC: H04M3/487
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beantwortung eines Anrufs vorgeschlagen, wobei einem Anrufbeantworter eines Nutzers ein Kalender, eine Kontaktliste und eine Mehrzahl von Sprachantwortbausteinen als jeweilige Textdateien und jeweilige Audiodateien mit einem jeweilig zugewiesenen Kontext bereitgestellt werden. Einem jeweiligen Kontaktlisteneintrag, welcher eine Identität und eine Telefonnummer eines Anrufers aufweist, wird mindestens ein Kontext zugewiesen. Die Sprachantwortbausteine werden durch den Nutzer eingesprochen. Bei einem aktuell ankommenden Anruf wird anhand der Telefonnummer die Identität des Anrufers festgestellt. Mittels einer künstlichen Intelligenzfunktion wird, anhand der jeweiligen Identität und damit einhergehend des dem jeweiligen Kontaktlisteneintrag zugewiesenen mindestens einen Kontextes, der mit dem mindestens einen Kontext verbundene Sprachantwortbaustein als Textdatei dem Nutzer in einem Auswahlmenü als jeweiliger Eintrag angezeigt. Aus dem Kalender wird eine zeitliche Angabe für ein Ende eines aktuell andauernden Termins ausgelesen und in den jeweiligen Eintrag eingefügt. Nach einer Auswahl des jeweiligen Eintrags wird dieser als eine Sprachantwort dem Anrufer abgespielt. Zusätzlich wird ein Anrufbeantworter und ein Computerprogrammprodukt beansprucht, welche eine Ausführung des Verfahrens erlauben.
Patent DE-102021124342-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: OIDE RYUJI
IPC: H01M50/242
Filed: 2021-09-21
Abstract: Der Entnahmeabschnitt ist dazu gestaltet, einen ersten Teilabschnitt, der sich in einer zu der ersten Richtung senkrechten Richtung von einem Außenkantenabschnitt erstreckt, der von der ersten Richtung gesehen an einer Kante des flachen Plattenabschnitts vorgesehen ist, einen zweiten Teilabschnitt, der sich in der ersten Richtung erstreckt und einen Anbringungsabschnitt hat, der den Entnahmeabschnitt anbringt, und einen gebogenen Abschnitt zu umfassen, der sich dort befindet, wo sich ein Plattenmaterial biegt, das den Entnahmeabschnitt bildet, und der den ersten Teilabschnitt und den zweiten Teilabschnitt verbindet. Ein Federabschnitt, der dazu gestaltet ist, eine Spannung abzubauen, die auf den Entnahmeabschnitt wirkt, ist zwischen dem Verbindungsabschnitt mit dem Außenkantenabschnitt und dem Anbringungsabschnitt bei dem Entnahmeabschnitt vorgesehen. Der Federabschnitt mindestens einen ersten gebogenen Abschnitt umfasst, der sich dort befindet, wo sich das Plattenmaterial anders als an dem gebogenen Abschnitt biegt.
Patent DE-102021124805-A1 (DE)
Title: Fertigungssystem und Verfahren zum Trennen von mindestens einem aus Pulvermaterial hergestellten Bauteil und Pulvermaterial
Inventor: WEGWERTH PAUL
IPC: B29C64/35
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fertigungssystem zum Trennen von mindestens einem aus Pulvermaterial hergestellten Bauteil und Pulvermaterial, umfassend eine Prozesskammer, in der das Bauteil mit dem Pulvermaterial herstellbar ist, Fluidbereitstellungsmittel, die angeordnet und ausgebildet sind, das Pulvermaterial innerhalb der Prozesskammer derart mit einem Fluid zu beaufschlagen, dass das Pulvermaterial mit dem Fluid eine Wirbelschicht ausbildet, und Entsorgungsmittel, die angeordnet und ausgebildet sind, die Wirbelschicht aus der Prozesskammer zu entsorgen.
Patent DE-102021127762-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für zero touch provisioning ( ztp) übertrunk/lacp-ports
Inventor: KURMALA HARI KRISHNA
IPC: H04L41/00
Filed: 2021-10-26
Abstract: Es werden Systeme und Methoden beschrieben, die eine „Zero-Touch“-Bereitstellung (ZTP) ermöglichen, um Geräte wie Gateways/Zugangspunkte/Switches oder andere Netzwerkgeräte, die über verschiedene Uplink-Typen wie aggregierte Links (Static LAG, LACP), Trunk-Ports und dergleichen angeschlossen sind, nahtlos in Betrieb zu nehmen. Die Bereitstellung ist speziell für Trunk- und/oder LACP-Ports angepasst, um die Automatisierungs- und Optimierungsvorteile zu erhalten, die typischerweise von ZTP bereitgestellt werden. Ein Verfahren kann die Übertragung einer Erkennungsnachricht und den Empfang einer Antwortnachricht auf der Grundlage der Erkennungsnachricht umfassen. Dann wird bestimmt, ob eine vordefinierte Erweiterung in der Antwortnachricht enthalten ist, die einen Porttyp und eine VLAN-Konfiguration (Virtual Local Area Network) angibt. Die automatische Konfiguration von einem oder mehreren Ports und einem VLAN kann entsprechend der vordefinierten Erweiterung durchgeführt werden. So kann ZTP entsprechend der Konfiguration des Netzwerkgeräts neu gestartet werden.
Patent DE-102021129449-A1 (DE)
Title: Verfahren, Hülsentransportvorrichtung sowie Textilmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: B65H67/06
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versorgen von Arbeitsstellen (2) einer Textilmaschine (1), insbesondere einer Spulmaschine, mit zumindest teilweise mit einem Garn bewickelten Hülsen (3), wobei die Hülsen (3) vor einem Transport zu den Arbeitsstellen (2) auf Mängel überprüft werden und Problemhülsen (6), bei denen Mängel festgestellt werden, von anderen Hülsen (3) getrennt werden. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Problemhülsen (6) gemäß vordefinierter Problemkategorien sortiert und getrennt zwischengelagert werden. Außerdem betrifft die Erfindung eine Hülsentransportvorrichtung (4) und eine Textilmaschine (1), die zur Ausführung des Verfahrens ausgebildet sind.
Patent DE-102021130314-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur ereignisgesteuerten Initiierung einer Kapazitätsbestimmung eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: EITLER MORITZ
IPC: G01R31/387
Filed: 2021-11-19
Abstract: Ein Verfahren (100) zur ereignisgesteuerten Initiierung von Messungen für eine Kapazitätsbestimmung eines elektrochemischen Energiespeichers (12) einer ersten Vorrichtung (10), umfasst die Messung (102) der kumulierten Stromentnahme aus dem elektrochemischen Energiespeicher (12) während der bestimmungsgemäßen Nutzung der ersten Vorrichtung (10). Wenn die kumulierte Stromentnahme zwischen dem Ende eines Ladevorgangs und dem darauffolgenden Anschluss der ersten Vorrichtung an ein Ladegerät (16b) einen vorbestimmten ersten Wert überschreitet, wird eine Kapazitätsbestimmung des elektrochemischen Energiespeichers durchgeführt. Dazu wird der Beginn eines Ladevorgangs um eine vorbestimmte Ladeverzögerung im Anschluss an eine Verbindung der ersten Vorrichtung (10) an das Ladegerät (16b) verzögert. Nach Ablauf der vorbestimmten Ladeverzögerung erfolgt eine erste Bestimmung (110) der OCV des elektrochemischen Energiespeichers. Erst nun wird der elektrochemische Energiespeicher geladen. Nach dem Ende des Ladevorgangs wird eine Benutzung der ersten Vorrichtung um eine vorbestimmte Inbetriebnahmeverzögerung verzögert, und im Anschluss daran erfolgt eine zweite Bestimmung (116) der OCV des elektrochemischen Energiespeichers.
Patent DE-102021131316-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Kunststofffolie mit unterschiedlicher Transparenz
Inventor: DÜCHTING RALF
IPC: B29C43/46
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kunststofffolie mittels eines Extrusionsprozesses bei dem in einem Extruder (1) aufgeschmolzene Kunststoffmasse einem Glättwerk (2) zugeführt wird, wobei die Kunststoffmasse im Glättwerk (2) zu einer Folie (4) geformt und mittels eines Kalibrierspaltes (8), der durch beabstandete Walzen (6) erzeugt wird, auf eine vorbestimmte Foliendicke gepresst wird, wobei nachgeschaltet Kühlwalzen (5) die Folie (4) auf eine Temperatur abkühlen, die ein Aufwickeln der erzeugten Folie ermöglicht. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die aufgeschmolzene Kunststoffmasse mit Treibmittel versetzt ist und dadurch aufschäumt, wodurch das geschäumte und/oder noch schäumende Extrudat intransparent wird, wobei die Breite des Kalibrierspaltes (8) so gewählt ist, dass diese Intransparenz teilweise oder komplett zu einem höheren Transparenzgrad zurückgeführt wird.Weiterhin umfasst die Erfindung eine nach dem Verfahren hergestellte Klappverpackung sowie eine Vorrichtung, um das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102021131806-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung eines Sensors in einem Wartungsmodus einer Vorrichtung sowie ein Haushaltsgerät an welchem das Verfahren durchführbar ist
Inventor: HAFEN BERND
IPC: D06F34/16
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwendung eines Sensors (10) in einem Wartungsmodus einer Vorrichtung, insbesondere einer Waschmaschine (1) oder einem Trockner, wobei die Vorrichtung eine Lagerung (11, 12) und eine Trommel (13) aufweist, welche durch die Lagerung (11, 12) entlang zumindest einer Raumachse (Z) linear verschiebbar gelagert ist, wobei der Sensor (10) ausgebildet ist, eine Position und/oder Bewegung und/oder Beschleunigung der Trommel (13) entlang der zumindest einen Raumachse als Messwerte und in einem von dem Wartungsmodus abweichenden Betriebsmodus eine Beladung der Trommel (13) zu erfassen, und wobei die Vorrichtung Mittel (15) aufweist, durch welche eine definierte lineare Bewegung (A) der Trommel (13) entlang der zumindest einen Raumachse (Z) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst: Erzeugen einer definierten linearen Bewegung (A) der Trommel (13) entlang der zumindest einen Raumachse (Z) durch die Mittel (15); Erfassen der Messwerte des Sensors (10) während und/oder nach der definierten Bewegung (A) als Ist-Werte; Auswerten der von dem Sensor (10) erfassten Ist-Werte zur Kalibrierung des Sensors (10) und/oder Prüfung einer Kalibrierung des Sensors (10) und/oder Bestimmung einer Losbrechkraft der Trommel (13).
Patent DE-102021132137-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren der halbleitervorrichtung
Inventor: KIDA HIROFUMI
IPC: H01L21/337
Filed: 2021-12-07
Abstract: Eine Verbindungshalbleiterschicht (20) in einer Halbleitervorrichtung (1) enthält einen Driftbereich (23) eines ersten Leitungstyps, einen JFET-Bereich (24) des ersten Leitungstyps, der oberhalb des Driftbereiches angeordnet ist, einen Körperbereich (25) eines zweiten Leitungstyps, der oberhalb des Driftbereiches und benachbart zu dem JFET-Bereich angeordnet ist, und einen JFET-Einbettungsbereich (27) des zweiten Leitungstyps oder vom i-Typ, der in dem JFET-Bereich angeordnet ist. Der JFET-Bereich weist einen Bodenflächenabschnitt benachbart zu dem Driftbereich, einen Seitenflächenabschnitt benachbart zum dem Körperbereich und einen Innenabschnitt benachbart zu dem JFET-Einbettungsbereich auf und weist außerdem einen Abschnitt hoher Konzentration (24a) an dem Bodenflächenabschnitt und an dem Seitenflächenabschnitt auf. Der Abschnitt hoher Konzentration weist eine Verunreinigungskonzentration auf, die höher als eine Verunreinigungskonzentration des Innenabschnittes ist.
Patent DE-102021133482-A1 (DE)
Title: Batteriemodul sowie Rahmen für Batteriemodul
Inventor: HIRSCHMANN STEFFEN
IPC: H01M50/264
Filed: 2021-12-16
Abstract: Ein Rahmen für ein Batteriemodul umfasst linke und rechte Seitenstreben und mit einen Aufnahmeraum für einen liegenden Stapel von Batteriezellen. Der Rahmen umgibt den Aufnahmeraum entlang einer linken Seite, eines vorderen Endes, einer rechten Seite und eines hinteren Endes, wobei die linken und rechten Seitenstreben den Aufnahmeraum mindestens seitlich begrenzen, und wobei die linken und rechten Seitenstreben jeweils Endlaschen umfassen, die endseitig des Aufnahmeraums um 90° in Richtung aufeinander zu gebogen sind und jeweils einen parallel zu einem Ende des Aufnahmeraums verlaufenden Verbindungsabschnitt aufweisen, wobei ein Verbindungsabschnitt einer linken Endlasche und ein Verbindungsabschnitt einer rechten Endlasche endseitig des Aufnahmeraums miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021202126-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung und Verfahren zur Verbesserung der Kühlölbereitstellung in der Lamellenkupplung
Inventor: WIPPICH STEFAN
IPC: F16D25/0638
Filed: 2021-03-04
Abstract: Lamellenkupplung mit einem Kolben zur Aktuierung der Reibkupplung mit einem Fliehölausgleichsraum, der an den Kolben angrenzt und durch Fliehkraft befüllt wird, wobei ein Kühlölpfad zur Reibkupplung vorhanden ist, der mit dem Fliehölausgleichsraum verbunden ist, wobei ein Ring verbaut ist, dessen Außenflächen durch Anlage am Kühlölpfad diesen verschließen, wobei sich der Ring unter Fliehkraft weitet.
Patent DE-102021202134-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung, Messung und/oder Überwachung von Eigenschaften eines Sensorsystems
Inventor: KOERTE NATALIE
IPC: G01C19/5649
Filed: 2021-03-05
Abstract: Es wird ein Verfahren (10) zur Bestimmung, Messung und/oder Überwachung von Eigenschaften eines Sensorsystems (1) vorgeschlagen, bei dem
 -- in einem ersten Schritt (11) eine kontrollierte Veränderung mindestens eines Systemparameters des Sensorsystems (1) derart erfolgt, dass der Systemparameter vor der kontrollierten Veränderung einen ersten Wert aufweist und durch die kontrollierte Veränderung mindestens einen weiteren Wert annimmt,
 -- in einem zweiten Schritt (12) zu dem mindestens einen weiteren Wert des Systemparameters mindestens eine charakteristische Größe des Sensorsystems (1) und/oder eine Änderung der mindestens einen charakteristischen Größe des Sensorsystems (1) bestimmt wird,
 -- in einem dritten Schritt (13) die Bestimmung, Messung und/oder Überwachung von Eigenschaften des Sensorsystems (1) auf Grundlage des mindestens einen weiteren Wertes des Systemparameters und der im zweiten Schritt bestimmten mindestens einen charakteristische Größe und/oder der Änderung der mindestens einen charakteristischen Größe erfolgt.
 Weiterhin wird ein Sensorsystem (1), insbesondere mikroelektromechanisches Sensorsystem, vorgeschlagen, das eine Kontroll- und Auswertungseinheit zur Ausführung des Verfahrens aufweist.
Patent DE-102021202227-A1 (DE)
Title: Aktuator zum Betätigen einer Parksperre
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulisch oder pneumatisch ansteuerbaren Aktuator zum Betätigen einer Parksperre. Dieser Aktuator (10) umfasst zwei auf gleicher Längsachse (13) in einem Aktuator-Gehäuse (16) axial verschiebbar angeordnete Kolben (11, 12), von denen der erste Kolben (11) zum Betätigen der Parksperre mit Druckmittel beaufschlagbar ist und bei Druckbeaufschlagung den zweiten Kolben (12) gegen die Federkraft einer Feder (9) axial verschiebt, wobei der zweite Kolben (12) mit einem Sperrelement (6) der Parksperre verbunden oder wirkverbunden ist Dabei ist der erste Kolben (11) mittels einer Arretiervorrichtung (14) sowohl in seiner dem eingelegten Zustand der Parksperre zugeordneten Kolbenstellung als auch in seiner dem ausgelegten Zustand der Parksperre zugeordneten Kolbenstellung mechanisch fixierbar. Vorgeschlagen wird, dass in Kraftrichtung zwischen dem ersten Kolben (11) und dem zweiten Kolben (12) ein mechanischer Dämpfer (17) angeordnet ist.