baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221165-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hybrid-Verbundbauteils aus Organoblechen und einem metallischen Verstärkungselement
Inventor: PREISSER DAVID
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-10-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Hybrid-Verbundbauteils (V2) aus ersten und zweiten Organoblechen (2a, 2b) und einem metallischen Verstärkungselement (3) welches die folgenden Verfahrensschritte umfasst:a) Bereitstellen von ersten und zweiten Organoblechen (2a, 2b) sowie eines mit einer Anzahl Durchgangsbohrungen (5) versehenen metallischen Verstärkungselementes (3),b) Einlegen des ersten Organoblechs (2b) in eine erste Formhälfte (10a) einer Werkzeugform sowie Einlegen des zweiten Organoblechs (2a) in eine zweite Formhälfte (10b) der Werkzeugform, wobei die zweite Formhälfte 10b die anspritzseitige Formhälfte ist, die einen ersten Bereich B1 und einen eine Vertiefung aufweisenden zweiten Bereich B2 aufweist, und wobei der zweite Bereich B2 eine Vertiefung aufweist, die eine Tiefe T, eine Breite B und eine Länge L aufweist, und wobei die Abmessungen T, B, L korrespondierend zu den Außenabmessungen des metallischen Verstärkungselements 3 ausgeführt sind,c) Einlegen des metallischen Verstärkungselements (3) auf das erste Organoblech (2b),d) Schließen der Werkzeugform unter Beaufschlagung eines Drucks, um eine stoffschlüssige Verbindung der Bereiche der Organobleche (2a, 2b) zu erreichen, die unmittelbar aufeinanderliegen,e) Einspritzen eines thermoplastischen Kunststoffmaterials (6) in einen zwischen einem Organoblech (2b) und zugeordneter Formhälfte (10b) freigehaltenen Formspalt, wobei das Kunststoffmaterial (6) ein Anschmelzen des Organoblechs in dem dem Formspalt zugewandten Oberflächenbereich sowie ein Durchströmen der Organobleche 2a, 2b im Bereich der Anzahl Durchgangsbohrungen (5) und ein Befüllen der Anzahl Durchgangsbohrungen (5) des metallischen Verstärkungselements (3) bewirkt, wobei eine stoffschlüssige Verbindung zwischen dem Kunststoffmaterial (6) und den Organoblechen (2a, 2b) und eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Kunststoffmaterial (6), den Organoblechen 2a, 2b und dem metallischen Verstärkungselement (3) bewirkt wird; undf) Öffnen der Werkzeugform und Herausnehmen des Hybrid Verbundbauteils (V2).
Patent DE-102014221829-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensorboards für ein Detektormodul und damit hergestelltes Detektormodul
Inventor: LABAYEN DE INZA MIGUEL
IPC: H01L31/115
Filed: 2014-10-27
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sensorboards (1, 85) für ein Detektormodul (81), wobei eine Mehrzahl von Ausleseeinheiten (15, 35, 59) bereitgestellt wird, wobei die Ausleseeinheiten (15, 35, 59) Bauteile sind, wobei ein Multi-Hybrid (3, 23, 53) mehrere Ausleseeinheiten (15, 35, 59) pro Sensorschicht (9, 29, 55) umfasst, wobei die Ausleseeinheiten (15, 35, 59) in einem Stapelaufbau (13, 33, 65, 91) jeweils auf einer gemeinsamen Sensorschicht (9, 29, 55) positioniert werden, und wobei nach erfolgter Positionierung aller Ausleseeinheiten (15, 35, 59) diese unter Ausbildung des Multi-Hybrids (3, 23, 53) gemeinsam an der Sensorschicht (9, 29, 55) befestigt werden.
Patent DE-102015005326-B4 (DE)
Title: Buchsenanschluss und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: ITSUKI KIYOTAKA
IPC: H01R13/11
Filed: 2015-04-27
Granted: 2023-10-05
Abstract: Buchsenanschluss (40), welcher mit einem Steckeranschluss (80) zu verbinden ist, umfassend:einen rohrförmigen Abschnitt (41), dessen rohrförmige Form durch eine Mehrzahl von Umfangswänden konfiguriert ist, die eine Bodenwand (43), eine Deckenwand (45) und Seitenwände (44) beinhaltet;wenigstens einen elastischen Federarm (46; 47), welcher in dem rohrförmigen Abschnitt (41) angeordnet ist und sich in einer Verbindungsrichtung gerade erstreckt; undwenigstens einen eine übermäßige Ablenkung verhindernden Abschnitt (90; 91), welcher an der Bodenwand (43) und/oder der Deckenwand (45) vorgesehen ist, welcher einen vorderen Anschlagabschnitt (92) und einen rückwärtigen Anschlagabschnitt (93) beinhaltet, welcher hinter dem vorderen Anschlagabschnitt (92) angeordnet ist, und konfiguriert ist, um den wenigstens einen elastischen Federarm (46; 47) daran zu hindern, übermäßig abgelenkt zu werden, indem er mit dem wenigstens einen elastischen Federarm (46; 47) sowohl an dem vorderen als auch an dem rückwärtigen Anschlagabschnitt (92, 93) in Kontakt gelangt.
Patent DE-102015121004-B4 (DE)
Title: Zahnradfesthaltevorrichtung und Verfahren zum Festhalten eines Zahnrads
Inventor: SUGA KEISUKE
IPC: B23Q17/00
Filed: 2015-12-03
Granted: 2019-07-18
Abstract: Zahnradfesthaltevorrichtung (10), umfassend:eine Klinke (30), die so beweglich bereitgestellt ist, dass sie sich einem Umfang eines Zahnrads (G) nähern kann, und zum Eingriff mit einer Zahnradnut (G), die an dem Umfang des Zahnrads (G) gebildet ist, in der Lage ist;einen ersten Antriebsteil (18), der ausgebildet ist, um die Klinke (30) so anzutreiben, dass sie an dem Umfang des Zahnrads (G) anliegt;einen zweiten Antriebsteil (20), der ausgebildet ist, um das Zahnrad (G) in der Umfangsrichtung des Zahnrads (G) zu drehen; undeinen Eingriffsdetektionsteil (50), der ausgebildet ist, um zu detektieren, ob die Klinke (30) mit der Zahnradnut (G) eingreift, wobei das Eingriffsdetektionsteil (50)ein Lastmoment, das während des Anliegens der Klinke (30) an dem Umfang des Zahnrads (G) auf den zweiten Antriebsteil (20) ausgeübt wird, überwacht; unddetektiert, dass die Klinke (30) mit der Zahnradnut (G) eingreift, wenn sich das Lastmoment ändert.
Patent DE-102015203451-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Schwenksitz
Inventor: SCHIEFER ULRICH W
IPC: B62D47/00
Filed: 2015-02-26
Granted: 2020-09-17
Abstract: Fahrzeug, aufweisend zumindest drei Räder, und einen Sitz (10, 20), wobei der Sitz (10, 20) aufweist:
 a. eine Sitzfläche (11, 21), wobei die Sitzfläche (11, 21) zumindest zwei hintereinander in Fahrtrichtung angeordnete Sitzpositionen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 b. die Sitzfläche (11, 21) bezüglich einer Achse des Fahrzeugs beweglich ist, die in Längsrichtung des Fahrzeugs ausgerichtet ist;
 c. dass sich die Sitzfläche (11, 21) während einer Kurvenfahrt kontinuierlich bezüglich eines Rahmens oder einer Karosserie des Fahrzeugs bewegen kann; und
 d. wobei der Sitz (10, 20) zumindest einen Arm (14, 14a, 14b, 22, 23) und zumindest ein Drehgelenk (15, 15a, 15b, 24) aufweist, wobei die Sitzfläche (11, 21) über den zumindest einen Arm (14, 14a, 14b, 22, 23) und das zumindest eine Drehgelenk (15, 15a, 15b, 24) mit dem Fahrzeug verbunden ist, und wobei das zumindest eine Drehgelenk (15, 15a, 15b, 24) in einer Schwenkachse (16) des Sitzes (10, 20) liegt und zumindest eine Sitzposition in der Sitz-Nulllage unterhalb der Schwenkachse (16) liegt.
Patent DE-102015205852-B4 (DE)
Title: Zell-Messungen in nicht-lizenzierten Frequenzbändern
Inventor: TABET TARIK
IPC: H04W72/02
Filed: 2015-04-01
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren für eine drahtlose Benutzer-Ausrüstungs- (UE) -Vorrichtung, um Zell-Messungen auszuführen, wobei das Verfahren aufweist:
 durch die UE-Vorrichtung:
 Definieren eines Referenzsymbol-Vektors für eine Zelle, wobei jedes entsprechende Element des Referenzsymbol-Vektors einen entsprechenden Unterträger der Zelle aufweist, der ein entsprechendes Referenzsymbol überträgt;
 Ausführen einer Kanalschätzung an jedem entsprechenden Element des Referenzsymbol-Vektors;
 Schätzen einer Zell-Stärke der Zelle auf eine erste Weise durch Kreuz-Korrelieren der Kanalschätzungen verschiedener Elemente des Referenzsymbol-Vektors.
Patent DE-102015208058-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Parksystem
Inventor: HESS FELIX
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-04-30
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Position eines Kraftfahrzeugs (115) auf einer Verkehrsfläche (125) eines Parkplatzes, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Abtasten eines Kamerabilds der Verkehrsfläche (125) mit dem Kraftfahrzeug (115); – Bestimmen einer Position des Kraftfahrzeugs (115) auf der Basis des Kamerabilds; – Abtasten des Kraftfahrzeugs (115) mittels eines stationären Sensors (150), der auf der Verkehrsfläche (125) angebracht ist; – Validieren oder Korrigieren der auf Basis des Kamerabilds bestimmten Position auf der Basis der Abtastung mittels des stationären Sensors (150), wobei – der stationäre Sensor (150) baugleich zu einem Parkplatzsensor (150) ist, der dazu eingerichtet ist, das Vorhandensein eines auf einer Stellfläche (110) des Parkplatzes abgestellten Kraftfahrzeugs (115) zu bestimmen, – wobei die Stellfläche (110) mittels des Kraftfahrzeugs (115) über die Verkehrsfläche (125) erreicht werden kann.
Patent DE-102015214009-B4 (DE)
Title: Auslöseeinrichtung, sowie Einrichtung zum Simulieren von Geschosstreffern oder Geschosszündungen oder für die nicht-letale Verteidigung
Inventor: HOERNECKE TOBIAS
IPC: F41A19/59
Filed: 2015-07-24
Granted: 2020-11-12
Abstract: Auslöseeinrichtung (28) für ein pyrotechnisches Element (18), insbesondere für eine Simulationsmunition oder eine nicht-letale Verteidigungsmunition, mit einem beweglichen Auslöseelement (34), einem Gehäuse (30) mit einem Hohlraum (32), in dem das Auslöseelement (34) beweglich aufgenommen ist, einer Antriebseinrichtung (46) für das Auslöseelement (34), welche das Auslöseelement (34) aus einer Ruhestellung in eine Endstellung bewegt, und einer Beaufschlagungseinrichtung (42), welche das Auslöseelement (34) wenigstens zeitweise in eine Ruhestellung beaufschlagt, wobei die Beaufschlagungseinrichtung einen Magneten (42) umfasst, der mit dem Auslöseelement (34) mindestens mittelbar und mindestens zeitweise zusammenwirkt, und wobei der Magnet (42) im Bereich jenes Endes (38) des Hohlraums (32) angeordnet ist, das wenigstens zu einem Abschnitt (40) des Auslöseelements (34) in dessen Ruhestellung benachbart ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (42) in einem Bereich angeordnet ist, der in Richtung von der Endstellung in die Ruhestellung gesehen in Verlängerung von dem Hohlraum (32) liegt, wobei der Magnet (42) in der Ruhestellung des Auslöseelements (34) von einem dem Magnet (42) zugewandten Endbereich (40) des Auslöseelements (34) um eine Entfernung (D1) beabstandet ist.
Patent DE-102015222669-B4 (DE)
Title: Einfüllsystem an einem Kraftfahrzeug
Inventor: EULITZ DIRK
IPC: B60K15/05
Filed: 2015-11-17
Granted: 2017-09-21
Abstract: Einfüllsystem an einem Kraftfahrzeug mit wenigstens zwei Vorratstanks für flüssige oder gasförmige Betriebsstoffe, umfassend eine äußere Tankverschlussabdeckung (7), die eine Öffnung (3) in der Karosserie (4) des Kraftfahrzeuges verschließt und die aus einer ersten, die Öffnung (3) verschließenden Stellung, in eine zweite, die Öffnung (3) freigebende Stellung verbringbar ist, wobei unterhalb der äußeren Tankverschlussabdeckung (7) wenigstens eine Einfüllmulde (2) mit zwei Einfüllstutzen (5a, 5b) der Vorratstanks angeordnet ist, weiterhin umfassend eine innere Tankverschlussabdeckung (6), die in der ersten Stellung der äußeren Tankverschlussabdeckung (7) unter der äußeren Tankverschlussabdeckung (7) angeordnet ist, die ebenfalls von einer ersten geschlossenen Stellung in eine zweite geöffnete Stellung verbringbar ist und die in der ersten Stellung einen der zwei Einfüllstutzen (5a, 5b) abdeckt.
Patent DE-102016005264-B4 (DE)
Title: Rohbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOCHGRAEBER FELIX
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-04-29
Granted: 2021-03-18
Abstract: Rohbau (10) eines Kraftfahrzeugs mit einer Fahrzeugkarosserie (12) und einem Unterfahrschutz (14),wobei der Unterfahrschutz (14) wenigstens einen Abstützbereich (16,18) umfasst, mittels welchem wenigstens ein Teilbereich der Fahrzeugkarosserie (12) im Falle eines Verkehrsunfalls abstützbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Unterfahrschutz (14) als Platte ausgebildet ist, welche in Fahrzeugquerrichtung seitliche Abstützbereiche (16) umfasst, mittels welchen Teile von Seitenschwellern (20) der Fahrzeugkarosserie (12) abstützbar sind, und in Fahrzeuglängsrichtung vordere Abstützbereiche (18) umfasst, mittels welchen Längsträger (68) der Fahrzeugkarosserie (12) abstützbar sind.
Patent DE-102016005386-B4 (DE)
Title: Optomechanisch kompensiertes Spektrometer
Inventor: BOHLE WOLFRAM
IPC: G01J3/02
Filed: 2016-05-04
Granted: 2018-04-05
Abstract: Spektrometer zur Untersuchung des Spektrums einer optischen Emissionsquelle, – mit einem Optikgrundkörper (1), – mit einer mit dem Optikgrundkörper (1) fest verbundenen Lichteintrittsöffnung (2), die Licht von der Emissionsquelle in das Spektrometer einkoppelt, – mit wenigstens einem Dispersionselement (3), welches das Licht als Strahlenbündel empfängt und ein Spektrum erzeugt, sowie – mit wenigstens einem Detektor (4a, 4b) zur Messung des erzeugten Spektrums, – wobei ein Lichtweg (8) von der Lichteintrittsöffnung (2) zu dem Detektor (4a, 4b) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Abschnitt des Lichtwegs (8) zwischen der Lichteintrittsöffnung (2) und dem wenigstens einen Detektor (4a, 4b), in welchem das Strahlenbündel nicht parallel verläuft, eine Spiegelgruppe (6) mit wenigstens zwei Spiegeln (10) vorgesehen ist, von denen wenigstens ein Spiegel (10) oder die ganze Spiegelgruppe (6) relativ zu dem Optikgrundkörper (1) beweglich angeordnet und mit einem temperaturgesteuerten Antrieb gekoppelt ist, wobei der Lichtweg (8) von der Lichteintrittsöffnung (2) zu dem wenigstens einen Detektor (4a, 4b) über die Spiegelgruppe (6) geführt ist.
Patent DE-102016108949-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: BLANK OLIVER
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-05-13
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (101) mit einer ersten Seite (101a);Ausbilden mindestens einer Vertiefung (120) in dem Halbleitersubstrat (101), wobei die mindestens eine Vertiefung (120) einen Boden (120a) und eine Seitenwand (120b), die sich von dem Boden (120a) zu der ersten Seite (101a) des Halbleitersubstrats (101) erstreckt, aufweist;Ausbilden einer Hilfsstruktur (123) auf der Seitenwand (120b) und dem Boden (120a) der mindestens einen Vertiefung (120) und Ausbilden eines hohlen Raums (125) innerhalb der mindestens einen Vertiefung (120);Füllen des hohlen Raums (125) der mindestens einen Vertiefung (120) mit einem Füllmaterial (122c);Ausbilden mindestens eines Stopfens (128) auf der ersten Seite (101a) des Halbleitersubstrats (101), um die Hilfsstruktur zumindest auf der Seitenwand (120b) der mindestens einen Vertiefung (120) zu bedecken;Ausbilden mindestens einer Öffnung (129) in dem mindestens einen Stopfen (128), um die Hilfsstruktur (123) in der mindestens einen Vertiefung (120) teilweise freizulegen;zumindest teilweises Entfernen der Hilfsstruktur (123) von der Seitenwand (120b) der mindestens einen Vertiefung (120), um Hohlräume (126) zwischen der Hilfsstruktur (123) und dem Füllmaterial (122c) der mindestens einen Vertiefung (120) auszubilden; undAbdichten der mindestens einen Öffnung (129) in dem mindestens einen Stopfen (128).
Patent DE-102016115652-B4 (DE)
Title: Aufblasbares Segelrigg
Inventor: JOA RAOUL
IPC: B63H9/08
Filed: 2016-08-23
Granted: 2018-05-09
Abstract: Offenbart ist ein aufblasbares Segelrigg, bei dem ein Vorliek eines Segels über Führungselemente beweglich an einer aufblasbaren Maststrebe gehalten ist.
Patent DE-102016201608-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Halbleitermodul
Inventor: NAKAMURA HIROYUKI
IPC: H01L23/485
Filed: 2016-02-03
Granted: 2022-09-22
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:- ein Halbleitersubstrat (3) mit einer ersten Hauptoberfläche und einer zweiten Hauptoberfläche, die einander gegenüberliegen;- einen Elementbildungsbereich (5), der auf der ersten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (3) definiert ist;- einen Abschlussbereich (7), der auf der ersten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (3) definiert ist und zum Umschließen des Elementbildungsbereichs (5) konfiguriert ist; und- eine erste Hauptoberflächenelektrode (9, 11), die im Elementbildungsbereich (5) ausgebildet ist, wobei:- die erste Hauptoberflächenelektrode (9, 11) eine erste Elektrode (9) aufweist, die im Elementbildungsbereich (5) ausgebildet ist,- die erste Elektrode (9) mit einem ersten Bereich (13) und einem zweiten Bereich (15) ausgebildet ist,- der erste Bereich (13) und der zweite Bereich (15) durch ein Trennelement (17) getrennt sind, das auf einer Oberfläche der ersten Elektrode (9) ausgebildet ist,- der erste Bereich (13) in rechteckiger Form mit einer langen Seite und einer kurzen Seite ausgebildet ist,- der zweite Bereich (15) näher an der langen Seite des ersten Bereichs (13) angeordnet ist,- die erste Hauptoberflächenelektrode (9, 11) eine Gate-Elektrode (9) und eine Emitter-Elektrode (11) aufweist und- die Gate-Elektrode (9) als die erste Elektrode (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102017109641-B4 (DE)
Title: Tender
Inventor: SINGER JÖRG
IPC: B63B27/30
Filed: 2017-05-04
Granted: 2019-10-24
Abstract: Tender (1), der eine Gangway (2) aufweist und eingerichtet ist, Passagiere über seinen Bug (3) ein- und aussteigen zu lassen, wofür die Gangway (2) parallel zur Längsachse des Tenders (1) im Bereich dessen Bugs (3) angeordnet, höhenverstellbar und in unterschiedlichen Steigungen anordnbar ist, und wobei der Tender (1) an seinem Bug (3) zumindest einen Fender (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tender an seinem Bug (3) eine Luke (5) aufweist, durch welche im geöffneten Zustand die Gangway (2) herausgefahren werden kann.
Patent DE-102017119270-B4 (DE)
Title: Drehmaschine und ein Verfahren zur Steuerung einer Drehmaschine
Inventor: ORT HANS
IPC: B23B25/06
Filed: 2017-08-23
Granted: 2019-04-18
Abstract: Drehmaschine miteiner mit einem Hauptspindelmotor (1) angetriebenen Hauptspindel (3),einem auf einem Maschinenbett (4) in einer z-Richtung verschiebbar abgestützten und manuell zustellbaren Bettschlitten (5),einem auf dem Bettschlitten (5) in einer zur z-Richtung senkrecht verlaufenden x-Richtung verschiebbar abgestützten und manuell zustellbaren Planschlitten (6),einer mittels eines Servomotors (9) angetriebenen Leit- und Zugspindel (10), welche wahlweise mit dem Bett- (5) und/oder Planschlitten (6) kuppelbar sind,einer Steuerung (13) zum Steuern des Hauptspindel- (1) und/oder Servomotors (9) entsprechend zuvor eingegebener Parameter, wobei die Steuerung (13) Eingabemittel (19) zur manuellen Eingabe von Befehlen und Parametern sowie einen Bildschirm (18) zur Anzeige der Parameter umfasst,wobei die Steuerung (13) einen Sprachsteuerungsabschnitt (16) zum Empfang von mittels eines Mikrofons (17) übermittelten Sprachbefehlen und zur Umwandlung der Sprachbefehle in die Befehle und Parameter umfasst, wobei bei Erkennung eines Befehls das entsprechende Eingabemittel (19) und bei Erkennung eines Parameters der entsprechende Parameter auf dem Bildschirm (18) angezeigt werden,wobei die Steuerung (13) ein Computerprogramm mit mehreren Unterprogrammen (P1, P2, P3) umfasst, wobei jedem Unterprogramm (P1, P2, P3) ein Eingabemittel (19) zugeordnet ist,wobei jedem Unterprogramm (P1, P2, P3) ein mehrere Befehle umfassender Befehlssatz zugeordnet ist, wobei nach dem Start eines Unterprogramms (P1, P2, P3) jeder Befehl des Befehlssatzes jeweils benachbart zu einem Eingabemittel (19) angezeigt wird, undwobei mittels des Sprachsteuerungsabschnitts (16) nur solche Sprachbefehle in Befehle umgewandelt und angezeigt werden, welche aktuell am Bildschirm (18) angezeigt werden und/oder mittels des Sprachsteuerungsabschnitts (16) nur solche Sprachbefehle in Parameter umgewandelt und angezeigt werden, für welche aktuell am Bildschirm (18) ein Eingabefeld (22) angezeigt wird.
Patent DE-102017218584-B4 (DE)
Title: Gasgefüllter Überspannungsableiter und Überspannungsschutzschaltung
Inventor: DURTH RAINER
IPC: H01T15/00
Filed: 2017-10-18
Granted: 2020-01-09
Abstract: Gasgefüllter Überspannungsableiter (ÜSE) mit zumindest vier Elektroden (E1, E2, E3, E4) und einem isolierenden Gehäuse (G), wobei eine erste Elektrode (E1) und eine zweite Elektrode (E2) an gegenüberliegenden Enden des Gehäuses (G) angeordnet sind, und wobei eine dritte Elektrode (E3) und eine vierte Elektrode (E4) zwischen den gegenüberliegenden Enden des Gehäuses (G) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (G) und die zumindest vier Elektroden (E1, E2, E3, E4) einen Brennraum bilden, wobei die dritte Elektrode (E3) und die vierte Elektrode (E4) jeweils eine Öffnung aufweisen und so angeordnet sind, dass sie einen Lichtbogen zwischen der ersten Elektrode (E1) und der zweiten Elektrode (E2) nicht behindern, wobei der Abstand (A1) zwischen der ersten Elektrode (E1) und der dritten Elektrode (E3) kleiner ist als der Abstand (A2, A3) zwischen der zweiten Elektrode (E2) und der vierten Elektrode (E4) und/oder kleiner als der Abstand (A2) zwischen der dritten Elektrode (E3) und der vierten Elektrode (E4).
Patent DE-102018005476-B4 (DE)
Title: Farbauswahl für eine Ambientbeleuchtung eines Fahrzeugs
Inventor: BETZ DANIEL
IPC: B60Q3/20
Filed: 2018-07-11
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Steuerung einer Ambientbeleuchtung eines Fahrzeugs (1), aufweisend ein Leuchtelement (3), eine berührempfindliche Anzeigeeinheit (5), und eine mit dem Leuchtelement (3) und mit der Anzeigeeinheit (5) verbundene Steuereinheit (7), wobei das Leuchtelement (3) in einem Innenraum des Fahrzeugs (1) angeordnet ist und dazu ausgeführt ist, Licht in einer aus einer Vielzahl von durch das Leuchtelement (3) erzeugbaren Farben abzugeben, wobei die berührempfindliche Anzeigeeinheit (5) dazu ausgeführt ist, eine Vielzahl von Farben eines vordefinierten Farbspektrums gleichzeitig und in einer Farbskala angeordnet anzuzeigen, und dazu ausgeführt ist, den Ort einer durch Berührung auf der Anzeigeeinheit (5) vorgenommenen Nutzereingabe zu erfassen und über den erfassten Ort die Nutzereingabe einer zugehörigen in der Farbskala angezeigten Farbe zuzuordnen und eine Information über die der Nutzereingabe zugeordnete Farbe an die Steuereinheit (7) zu übermitteln, wobei die Steuereinheit (7) dazu ausgeführt ist, das Leuchtelement (3) zum Abgeben von Licht in der der Nutzereingabe zugeordneten Farbe anzusteuern, und wobei das Leuchtelement (3) und die Anzeigeeinheit (5) den gleichen Farbraum aufweisen, sodass die der Nutzereingabe zugeordnete auf der berührempfindlichen Anzeigeeinheit (5) angezeigte Farbe und die darauf hin von dem Leuchtelement (3) abgegebene Farbe gleich sind.
Patent DE-102018125215-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: NIESTOLIK CHRISTIAN
IPC: G02B5/12
Filed: 2018-10-11
Granted: 2020-01-30
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (10), insbesondere Personenkraftfahrzeugscheinwerfer, für Tagfahrlicht und/oder Abblendlicht und/oder Fernlicht und/oder Standlicht und/oder Nebelscheinwerfer, wobei der Fahrzeugscheinwerfer (10) eine Lichtquelle (12) sowie ein wenigstens teilweise lichtdurchlässiges Lichtaustrittselement (16), welches zumindest einen Teil des aus dem Fahrzeugscheinwerfer (10) austretenden Lichts überdeckt, wobei der Fahrzeugscheinwerfer (10) eine Reflektoreinrichtung (14) aufweist, durch die bevorzugt von der Lichtquelle (12) ausgesandtes Licht und auf die Reflektorfläche der Reflektoreinrichtung (14) treffendes Licht zumindest teilweise reflektiert wird, wobei durch die Reflektoreinrichtung (14), insbesondere in ausgeschaltetem Zustand des Fahrzeugscheinwerfers (10), wenigstens teilweise von außen durch das Lichtaustrittselement (16) in den Scheinwerfer (10) einfallendes Licht zumindest teilweise reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektorfläche der Reflektoreinrichtung (14) wenigstens bereichsweise ein Retroreflektorelement (18) aufweist, welches retroreflektierend ausgestaltet ist.