baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014203853-A1 (DE)
Title: Belt winder for safety belt of seat structure, has feed pipe that is provided with thrust portions which are connected positively with each other through snap connection in thrust direction
Inventor: EINSIEDEL HEINRICH
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-03-03
Abstract: The belt winder (10) has a feed pipe (32) to connect a gas generator (31) and a drive wheel (34). The feed pipe is provided with two thrust portions (300) which are accelerated in a thrust direction by triggering the gas generator and the drive wheel for winding of the seat belt. The thrust portions are connected positively with each other through a snap connection in the thrust direction. An independent claim is included for a method of assembling tensioner drive unit for belt winder of safety belt.
Patent DE-102014204120-A1 (DE)
Title: Ventil mit zwei Ventilmitteln
Inventor: THIERY JEROME
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1), das ein Gehäuse (5), ein erstes Ventilmittel (20) und ein erstes Stellelement (25) aufweist, wobei das erste Stellelement (25) und das erste Ventilmittel (20) zusammen wirken, insbesondere das erste Stellelement (25) das erste Ventilmittel (20) bewegt. Es wird vorgeschlagen, dass das Ventil (1) mindestens ein zweites Stellelement (35) und ein zweites Ventilmittel (30) aufweist, wobei das zweite Stellelement (35) und das zweite Ventilmittel (30) zusammen wirken, insbesondere das zweite Stellelement (25) das zweite Ventilmittel (20) bewegt, wobei das erste Ventilmittel (20) und das zweite Ventilmittel (30) relativ zueinander beweglich in dem Gehäuse (5) angeordnet sind, wobei abhängig von der Stellung des ersten Ventilmittels (20) und der Stellung des zweiten Ventilmittels (30) zueinander und/oder der Stellung des ersten Ventilmittels (20) und des zweiten Ventilmittels (30) gegenüber dem Gehäuse (5) eine Durchströmung des Ventils (1) geregelt, insbesondere versperrt oder freigeben wird.
Patent DE-102014209686-A1 (DE)
Title: Einspuriger Roller
Inventor: BOBINGER ROBERT
IPC: B62K15/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einspurigen Roller (10) zum Transport von Personen, mit: einem Vorderrad (12), einem Hinterrad (13), wobei die Räder (12, 13) in Längsrichtung (L) des Rollers (10) hintereinander angeordnet sind, einer Gabel (14), zum Aufnehmen und Führen des Vorderrads (12), und einem Rahmen (11), der dreiteilig ausgebildet ist und eine Gabelaufnahme (11a), ein Mittelteil (11b) und eine Hinterradaufnahme (11c) umfasst und bei dem die Gabelaufnahme (11a) bezüglich des Mittelteils (11b) um eine erste Drehachse (A) drehbar ist und die Hinterradaufnahme (11c) bezüglich des Mittelteils (11b) um eine zweite Drehachse (B) drehbar ist, wobei die Drehachsen (A, B) mit der Längsachse (L) des Rollers (10) einen spitzen Winkel (α) einschließen.
Patent DE-102014210562-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren für ein anriebssystem mit einem ein-/ rückspeisefähigen umrichter
Inventor: DONNER ROLAND
IPC: H02M1/12
Filed: 2014-06-04
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (42; 43) und ein Verfahren für ein System (1) mit einem ein-/rückspeisefähigen Umrichter (50) bereitgestellt. Die Vorrichtung (42; 43) umfasst eine stromkompensierte Gleichtaktdrossel (421) zur Ableitung eines niederfrequenten Ableitstroms (lab) am Netzeingang eines ein-/rückspeisefähigen Umrichters (50) und zur Rückleitung des niederfrequenten Ableitstroms (lab) in einen Spannungszwischenkreis (40) des Umrichters (50), und eine Reihenschaltung (422) von zwei Kondensatoren, wobei die stromkompensierte Gleichtaktdrossel (421) eine 3-Leiter-Drossel mit zwei Hauptwicklungen (421A, 421B) und einer Hilfswicklung (421C) ist, wobei die zwei Hauptwicklungen (421A, 421B) derart angeschlossen sind, dass sie vom Laststrom des Umrichters (50) durchflossen werden, und wobei das lastseitige Ende der Hilfswicklung (421C) der stromkompensierten Gleichtaktdrossel (421) mit der Systemerde und das andere Ende mit dem Mittelpunkt der Reihenschaltung (422) der zwei Kondensatoren verbunden ist.
Patent DE-102014215672-A1 (DE)
Title: Wärmekraftwerk mit einer Dampfturbine
Inventor: BAUER GÜNTER
IPC: F01K23/10
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung nennt ein Wärmekraftwerk (1), umfassend eine primäre Wärmezufuhr (2), einen Dampferzeuger (6), eine Dampfturbine (10), und eine Zusatz-Gasturbine (14), wobei die primäre Wärmezufuhr (2) strömungstechnisch mit dem Dampferzeuger (6) verbunden ist, wobei die Zusatz-Gasturbine (14) strömungstechnisch mit dem Dampferzeuger (6) verbunden ist, und dazu eingerichtet ist, den Dampferzeuger (6) während einer Betriebspause der primären Wärmezufuhr (2) auf einer vordefinierten Mindesttemperatur zu halten. Die Erfindung nennt weiter ein Verfahren (30) zum Betrieb mit variabler Leistung für ein derartiges Wärmekraftwerk (1), wobei in Abhängigkeit eines Betriebszustandes der primären Wärmezufuhr (2), welcher definiert ist durch die von dieser bereitzustellenden Leistung, die Zusatz-Gasturbine (14) in Betrieb genommen wird.
Patent DE-102014218029-A1 (DE)
Title: Ölwanne für eine Brennkraftmaschine
Inventor: EIDENBÖCK THOMAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Ölwanne (10) für eine Brennkraftmaschine, mit einer ersten Ölkammer (27), mit einer Trennwand zur Abtrennung einer zweiten Ölkammer (24), wobei die Trennwand wenigstens eine Verbindungsöffnung (30, 32) zur Verbindung der ersten Ölkammer (22) mit der zweiten Ölkammer (24) aufweist, und mit wenigstens einem die wenigstens eine Verbindungsöffnung (30, 32) temperaturabhängig verschließbaren Ventil (34), wobei das Ventil (34) derart ausgebildet ist, dass es bei einer in der ersten Ölkammer (22), unterhalb einer Schalttemperatur liegenden Temperatur die Verbindungsöffnung (30, 32) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand von einem in die Ölwanne (30) eingesetzten Einsatzelement (20) gebildet wird.
Patent DE-102014218692-A1 (DE)
Title: Flächiges Gebäudeelement und Verfahren zum Herstellen eines flächigen Gebäudeelements
Inventor: FRUNDER TOBIAS
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flächiges Gebäudeelement (10) mit einer Höhe (H), einer Breite (B) und einer Länge (L), wobei die Breite (B) und die Länge (L) eine Ebene definieren, die eine Montageseite und eine Abstrahlseite aufweist, wobei auf der Abstrahlseite mindestens ein Leuchtmittel (22) mit mindestens einer LED in dem Gebäudeelement (10) integrierbar ist, wobei das Gebäudeelement (10) aus expandiertem Graphit besteht. Die Erfindung betrifft überdies ein Verfahren zum Herstellen eines entsprechenden flächigen Gebäudeelements (10).
Patent DE-102014220398-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionskontrolle eines Sensors zur Detektion von Teilchen
Inventor: GAERTNER BENJAMIN
IPC: G01R27/02
Filed: 2014-10-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Funktionskontrolle eines Sensors (10) zur Detektion von Teilchen, insbesondere von Ruß, wobei der Sensor (10) mindestens zwei Messelektroden (20, 22) und ein Substrat (18) aufweist, auf dem die Messelektroden (20, 22) angeordnet sind, vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Durchführen einer ersten Strom-Spannungsmessung zum Ermitteln einer ersten Messgröße, Durchführen einer zweiten Strom-Spannungsmessung zum Ermitteln einer zweiten Messgröße, wobei eine Messelektrode (22) der Messelektroden (20, 22) auf ein anderes elektrisches Potential (50) gelegt wird, Durchführen einer dritten Strom-Spannungsmessung zum Ermitteln einer dritten Messgröße und Bilden eines Korrekturwerts zum Korrigieren der zweiten Messgröße mittels der ersten Messgröße und der dritten Messgröße.
Patent DE-102014220456-A1 (DE)
Title: Emulsionsspray
Inventor: SKUBSCH KERSTIN
IPC: A61Q19/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Kosmetisches Spray bestehend aus a) einer Öl-in-Wasser-Emulsion (O/W-Emulsion) enthaltend Natriumstearoylglutamat sowie b) einem Sprühapplikator-System.
Patent DE-102014221051-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Qualifizierung eines Workflowsystems zur Farbkontrolle
Inventor: DELANG ULF
IPC: G06F3/12
Filed: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zur automatisierten Qualifizierung eines Workflowsystems zur Verarbeitung durch einen Rechner, die folgenden Schritte umfassend: • Anlegen und Durchlaufen eines Druckauftrages im Workflowsystem unter Verwendung einer definierten digitalen Testform • Speichern der Ausgabedaten des Workflowsystems, insbesondere von ppf- und jdf-Dateien • Überprüfung der Ausgabedaten hinsichtlich der Bildinhalte • Überprüfung der Ausgabedaten hinsichtlich der Bildgeometrie und Bildqualität • Anfertigen eines Testprotokolls mit Bewertung der einzelnen geprüften Parameter sowie der Gesamtperformance des getesteten Workflowsystems
Patent DE-102014221664-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Bremsvorrichtung
Inventor: SHIMADA TAKASHI
IPC: B60T8/17
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Fahrzeug-Bremsvorrichtung umfasst eine Hydraulikdruck-Erzeugungseinheit, welche einen Primär-Hydraulikdruck in Einklang mit der Bremsbetätigung durch einen Fahrer erzeugt, eine Motor-Zylindervorrichtung, welche dazu betrieben wird, den durch den Betrieb des Elektromotors erzeugten Sekundär-Hydraulikdruck zu veranlassen, dem Soll-Hydraulikdruck auf Grundlage der Steuer-/Regelbetätigungsmenge zu folgen, einen Bremspedal-Sensor, welcher die Bremsbetätigungsmenge detektiert, einen Primär-Hydraulikdrucksensor, eine ECU, welche eine Schalt-Steuerung/Regelung in Einklang damit, ob die von dem Bremspedal-Sensor detektierte Bremsbetätigungsmenge einen vorbestimmten Schwellenwert erreicht, zwischen einem Betätigen der Motor-Zylindervorrichtung auf Grundlage der Bremsbetätigungsmenge und einem Betätigen der Motor-Zylindervorrichtung auf Grundlage eines Korrelationswerts der von der Motor-Zylindervorrichtung 16 detektierten Betätigungskraft oder dem Korrelationswert und der Bremsbetätigungsmenge durchführt.
Patent DE-102014223337-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: YOLGA MUAMMER
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-11-14
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Eingangswelle, welche mit einer Brennkraftmaschine drehverbindbar ist, zwei Planetengetriebesätze, eine Abtriebswelle, eine Bremseinrichtung sowie drei Trennkupplungen.
Patent DE-102015002002-A1 (DE)
Title: Filterelement, Filtereinrichtung, Verfahren zur Filtration, Verfahren zur Herstellung eines Filterelements und Vorrichtung zur Herstellung eines Filterelements
IPC: B01D46/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filterelement (1), eine Filtriereinrichtung, ein Verfahren zur Filtration, ein Verfahren zur Herstellung eines Filterelements (1) und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Filterelements (1). Das erfindungsgemäße Filterelement (1) lässt sich besonders einfach herstellen und ermöglicht dabei eine sehr gute Filtrationsleitung. Dabei ist das Filterelement (1) in seiner Filterleistung anpassbar und leicht reaktivierbar.
Patent DE-102015006371-A1 (DE)
Title: Glaskeramik-Kochfeld
Inventor: SHOVKOPLYAS IRYNA
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Haushaltsgeräten. Das vorgeschlagene Kochfeld schließt einige Kochzonen 1 bis 4 und eine verkleinerte Abbildung der Kochfeldes, die sowohl aus einigen roten Warnlichter 5 bis 8 als auch die Konturen 9 des Kochfeldes besteht. Wenn ein der Kochfelder 1 bis 4 heiß ist, leuchtet das entsprechende rote Warnlicht 5 bis 8. Gleichzeitig leuchten auch die Konturen 9 des Kochfeldes, was die Möglichkeit zu erkennen gibt, welcher Kochzone das leuchtende rote Warnlicht entspricht.
Patent DE-102015007798-A1 (DE)
Title: Sensor, Gasreinigungseinheit und Brennstoffzellensystem
Inventor: GRAEFENSTEIN ANDREAS
IPC: H01M8/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (10) zur Erfassung eines Gehalts an wenigstens einem Schadstoff in einem Gasstrom zur Versorgung einer Brennstoffzelle (104), umfassend wenigstens ein Sensormaterial (12), das bei Beaufschlagung mit dem Schadstoff einen optisch oder elektrisch messbaren Sensorzustand (14) ändert. Die Erfindung betrifft ferner eine Gasreinigungseinheit (50) zum Entfernen von Schadstoffen aus einem Gasstrom für eine Brennstoffzelle (104) eines Brennstoffzellenstapels (102) eines Brennstoffzellensystems (100), insbesondere zum Entfernen von Schadstoffen aus einem Erdgasstrom, umfassend einen solchen Sensor (10) sowie ein Brennstoffzellensystem (100) mit einem Brennstoffzellenstapel (102) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (104), umfassend eine Gasversorgungseinheit (60) mit einer Anodengaszuführung (62) und einer Kathodengaszuführung (64), und eine solche Gasreinigungseinheit (50) zum Entfernen von Schadstoffen in der Anodengaszuführung (62), insbesondere zum Entfernen von Schadstoffen aus einem Erdgasstrom, mit wenigstens einem solchen Sensor (10) zur Erfassung eines Gehalts an wenigstens einem Schadstoff in einem Gasvolumen zur Versorgung der Brennstoffzelle (104).
Patent DE-102015009454-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement
Inventor: FRANKE JÖRG
IPC: H01L23/492
Filed: 2015-07-27
Abstract: Elektrisches Bauelement, – mit einem ersten Gehäuseteil (100) aus einer ersten Kunststoffverbindung, – bei dem das erste Gehäuseteil (100) eine erste grabenförmige Ausformung (110) aufweist, – bei dem in der ersten grabenförmigen Ausformung (110) ein erster Halbleiterkörper (200) mit einer integrierten Schaltung angeordnet ist, – bei dem an einer Oberfläche (120) der ersten grabenförmigen Ausformung (110) zumindest zwei Leitbahnen (310, 320, 330) vorgesehen sind, die an eine Außenseite (130) des ersten Gehäuseteils (100) geführt sind, – bei dem die zumindest zwei Leitbahnen (310, 320, 330) mit der integrierten Schaltung verbunden sind, – bei dem die erste grabenförmige Ausformung (110) zumindest teilweise mit einer Füllmasse (400) aus einer zweiten Kunststoffverbindung zur Abdeckung des ersten Halbleiterkörpers (200) verfüllt ist.
Patent DE-102015009799-A1 (DE)
Title: Risikoquantifizierung zur Strategieanwendung
Inventor: THOMAS PHILIP S
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-07-29
Abstract: Beschrieben werden Techniken zur Risikoquantifizierung, Strategiesuche und automatisierten sicheren Strategieanwendung. Bei einer oder mehreren Implementierungen werden Techniken eingesetzt, um die Sicherheit einer Strategie zu bestimmen, so beispielsweise zum Ausdrücken eines Zuverlässigkeitsgrades dafür, dass eine neue Strategie ein vergrößertes Wirkungsmaß (beispielsweise Interaktionen oder Konversionen) gegenüber einer aktuell angewandten Strategie zeigt. Um diese Bestimmung vorzunehmen, werden ein Verstärkungslernen und Konzentrationsungleichungen eingesetzt, die Zuverlässigkeitswerte in Verbindung mit der Messung der Wirkung der Strategie erzeugen und begrenzen und daher eine statistische Garantie dieser Wirkung bereitstellen. Verwendbar sind diese Techniken zum Quantifizieren eines Risikos bei der Anwendung einer Strategie, zum Auswählen einer Strategie zur Anwendung auf Grundlage einer geschätzten Wirkung und eines Zuverlässigkeitsgrades bei dieser Schätzung (die beispielsweise die Verwendung eines Strategieraumes zum Verringern der verarbeiteten Datenmenge beinhalten kann), mit Verwendung beim Erstellen einer neuen Strategie durch Iteration, bei der Parameter einer Strategie iterativ angepasst werden und der Effekt dieser Anpassungen bewertet wird, und dergleichen mehr.
Patent DE-102015010477-A1 (DE)
Title: Getränkedose aus Kunststoff
Inventor: KIERCHNER OLAF
IPC: B65D51/14
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkedose (40) aus Kunststoff, aufweisend einen kreisförmigen Boden (24), eine an den Boden (24) anschließende hohlzylindrische Wand (41) mit einem ausgießseitigen Abschnitt (42), einen die hohlzylindrische Wand (41) verschließenden kreisförmigen Deckel (52), sowie eine Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (1), welche mit dem Deckel (52) fest verbunden ist und eine Öffnung (27) im Deckel (52) abdeckt, wobei der Deckel (52) an seinem radialen Ende (44) und die hohlzylindrische Wand (41) Mittel aufweisen, mittels denen der Deckel (52) unverlierbar sowie gas- und flüssigkeitsdicht mit der hohlzylindrischen Wand (41) der Getränkedose (40) verbunden ist. Um die hohlzylindrische Wand und den Deckel (52) gas- und flüssigkeitsdicht sowie kostengünstig verbinden zu können, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass an der hohlzylindrischen Wand (41) axial oberhalb eines den Durchmesser der Getränkedose (40) verringernden Verjüngungsabschnitts (43) radial innen ein Verbindungsbereich (45) der Getränkedose (40) ausgebildet ist, und dass der Verbindungsbereich (45) eine bodenferne Oberseite (60) aufweist, in der eine Ringnut (47) ausgebildet ist, in welche ein in Richtung zum Boden (24) weisender Ringsteg (46) des Deckels (57) eingesetzt und dort thermisch befestigt ist.
Patent DE-102015011862-A1 (DE)
Title: Freilauf und Freilaufanordnung mit einem solchen Freilauf
Inventor: SCHMITT DIRK ACHIM
IPC: F16D41/06
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Freilauf (4) mit einem Außenring (42), einem Innenring (40) und mindestens einem Klemmelement (50) zwischen dem Außenring (42) und dem Innenring (40), wobei der Innenring (40) und der Außenring (42) jeweils eine dem Klemmelement (50) zugewandte Stützbahn (56; 54) aufweisen, an der eine Umfangsfläche (52) des Klemmelements (50) abstützbar oder abgestützt ist. Zumindest eine der Stützbahnen (56; 54) oder/und die Umfangsfläche (52) weist eine Querschnittskontur (70; 68; 66) auf, die von einer Geraden abweicht. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Freilaufanordnung (2) mit einem solchen Freilauf (4).
Patent DE-102015012345-A1 (DE)
Title: Betriebsmittelsystem für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: HOLZ FLORIAN
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsmittelsystem für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einer Trockensumpfpumpe (10a), die dazu vorgesehen ist, einen Betriebsmitteldruck in einer ersten Betriebsmittelleitung (11a) bereitzustellen, mit einer Zusatzpumpe (12a), die dazu vorgesehen ist, einen Betriebsmitteldruck in einer zweiten Betriebsmittelleitung (13a) bereitzustellen, und mit zumindest einem Elektromotor (14a), der dazu vorgesehen ist, die Trockensumpfpumpe (10a) und die Zusatzpumpe (12a) gleichzeitig anzutreiben, sowie mit zumindest einem Hydraulikabschnitt (15a), der dazu vorgesehen ist, bei einer Drehrichtungsumkehr des Elektromotors (14a) die zweite Betriebsmittelleitung (33a) selbstständig drucklos zu schalten.
Patent DE-102015100427-A1 (DE)
Title: Solarkollektor
Inventor: GRIEDLICH FRANCOIS
IPC: F24S10/70
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Solarkollektor, umfassend einen Absorber (1), ein mit dem Absorber (1) verbundenes Rohr (2) zum Transport und zur Erwärmung eines ersten, flüssigen Wärmeträgermediums und eine im Wärmeaustausch mit dem Absorber (1) stehende Strömungsführung (3) für ein zu erwärmendes, gasförmiges Wärmeträgermedium, wobei die Strömungsführung (3) einen rohrförmigen Abschnitt (3.1) aufweist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass wahlweise der rohrförmige Abschnitt (3.1) im Rohr (2) oder das Rohr (2) im rohrförmigen Abschnitt (3.1) angeordnet ist.
Patent DE-102015101380-A1 (DE)
Title: Medizinprodukt mit Wirkstoffbeschichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NEUMANN HANS-GEORG
IPC: A61L27/54
Filed: 2015-01-30
Abstract: Ein Medizinprodukt mit Wirkstoffbeschichtung umfasst ein Substrat mit einer Oberfläche und eine auf der Oberfläche aufgebrachte Beschichtung, die den Wirkstoff enthält. Das Verfahren zur Herstellung des Medizinprodukts umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen des Substrats mit der Oberfläche; Bereitstellen einer Lösung des Wirkstoffs in einem Gemisch von wenigstens einem ersten und einem zweiten Lösungsmittel, wobei der Wirkstoff sowohl in dem ersten als auch dem zweiten Lösungsmittel löslich ist; Auftragen der Lösung auf wenigstens einen Teil der Oberfläche des Substrats; und Entfernen der Lösungsmittel unter Bildung einer den Wirkstoff enthaltenden Beschichtung auf der Oberfläche; wobei das erste Lösungsmittel einen Siedepunkt von unter 100 °C und das zweite Lösungsmittel einen Siedepunkt von über 130 °C aufweist und die Lösung den Wirkstoff und das zweite Lösungsmittel in einem Anteil enthält, so dass der Anteil des Wirkstoffs über der Löslichkeitsgrenze des Wirkstoffs in dem Anteil des zweiten Lösungsmittel liegt, und wobei das Entfernen der Lösungsmittel so gesteuert wird, dass nach Entfernen der Lösungsmittel eine Beschichtung erhalten wird, die den Wirkstoff in kristalliner Form enthält.
Patent DE-102015101995-A1 (DE)
Title: Gewalztes Flanschprofil
Inventor: SCHWEINS MEINOLF
IPC: F24F13/02
Filed: 2015-02-12
Abstract: Bei einem gewalzten Flanschprofil (1) aus Blech zum Verbinden von Luftkanalelementen (10) mit einer auf das Ende eines Luftkanalelementes aufschiebbaren, von Profilschenkeln (6,9) gebildeten ersten Kammer (3) und einer winkelig zu dieser angeordneten zweiten Kammer (2), soll ein Verschieben vermieden und selbst dann eine gute Dichtigkeit gewährleistet werden, wenn es zu Beschädigungen oder dgl. an einem Dichtelement kommt. Dies wird dadurch erreicht, dass der in der Gebrauchslage im Luftkanalinneren positionierte Profilschenkel (6) mit zwei einen Abstand zueinander aufweisenden, in das Innere der ersten Kammer (3) ragenden parallelen Sicken (7) ausgerüstet ist, und dass der durch die Sicken (7) gebildete Kanal mit einer Dichtwulst (8) aus Kunststoff versehen ist, wobei die Dichtwulst (8) tiefer in die erste Kammer (3) ragt als die Sicken (7).
Patent DE-102015102516-A1 (DE)
Title: Chassis-Befestigungsstruktur
Inventor: LI YUNYUN
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-02-23
Abstract: Eine Befestigungsbaugruppe ist ausgebildet, um eine Fahrzeugkarosserie mittels einer Schraube mit einem Fahrzeugchassis zu verbinden. Die Befestigungsbaugruppe umfasst ein äußeres Rohr und eine innere Hülse. Das äußere Rohr begrenzt einen Hülsenkanal und ist ausgebildet, um an dem Fahrzeugchassis oder an der Fahrzeugkarosserie befestigt zu sein. Die innere Hülse ist in dem Hülsenkanal des äußeren Rohrs angeordnet und begrenzt ein Schraubenloch, das ausgebildet ist, um die Schraube aufzunehmen. Das äußere Rohr, die innere Hülse und die Schrauben wirken zusammen, um die Fahrzeugkarosserie mit dem Fahrzeugchassis zu verbinden. Ein Auslöseschlitz ist derart in dem äußeren Rohr definiert, dass der Hülsenkanal eine unvollständige zylindrische Hülle ist.
Patent DE-102015103152-A1 (DE)
Title: Abbildungsobjektiv und Abbildungsvorrichtung
Inventor: YAMAKAWA HIROMITSU
IPC: G02B13/06
Filed: 2015-03-04
Abstract: [Aufgabe] Schaffen eines Abbildungsobjektivs mit einer reduzierten Größe bei geringen Kosten, das eine hohe optische Performanz erzielt. [Ausgestaltung] Das Abbildungsobjektiv besteht im Wesentlichen aus einer negativen ersten Linse L1 mit einer Meniskusform mit einer zur Objektseite gerichteten konvexen Oberfläche; einer negativen zweiten Linse L2, einer positiven dritten Linse L3; und einer positiven Linse L4. Wenn f die Brennweite des Gesamtsystems ist, ω ein halber Blickwinkel ist, und L der Abstand von der objektseitigen Oberfläche der ersten Linse zu der Abbildungsebene entlang der optischen Achse ist, wird die folgende Bedingungsformel (1) erfüllt: 0,78 < 2·f·tan(ω/2)/L + 0,005·ω < 1,00(1).
Patent DE-102015103847-A1 (DE)
Title: Reihenklemme mit anrastbarer Leiterführung
Inventor: JANZEN WJATSCHESLAW
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-03-16
Abstract: Reihenklemme, insbesondere Mehrstockklemme (1), zum Klemmen einer Vielzahl von Rangierleitungen, die mittels einer kammartigen Struktur (2) geordnet zugeführt werden können. Die kammartige Struktur (2) ist aus separaten Stegen (21) aufbaubar, die mit Rastausbildungen (3) versehen sind und mit Gegenrastausbildungen (4) an der Reihenklemme zusammen arbeiten, so dass bei Nichtbedarf einer kammartigen Struktur (2) die Stege (21) an der Reihenklemme weggelassen werden können.