baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3247293-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ordnen von Banknoten
IPC: G07D7/00
Filed: 1982-12-21
Granted: 1985-11-28
Abstract: Vorrichtung zum Ordnen von Banknoten (19), so daß entweder die Vorder- oder Rückseiten der Banknoten in eine Richtung zeigen, bestehend aus einer Prüfeinrichtung zum Prüfen, ob die Banknoten entweder mit der nach oben gerichteten Vorder- oder Rückseite gefördert werden, einer Weiche zur Änderung der Banknotenbahn (19) und einem Paar Flügelräder (12, 16), bestehend aus einem oberen Flügelrad (16) und einem unteren Flügelrad (12), die sich in entgegengesetzten Richtungen drehen. Die mittels der Weiche in verschiedene Bahnen gelenkten Banknoten werden wahlweise dem einen oder dem anderen Flügelrad (12, 16) zugeführt, so daß sie letztlich innerhalb eines stromabwärtigen Staplers (18) mit gleichgerichteten Forder- oder Rückseiten angeordnet sind.
Patent DE-3309450-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Synchronisierung binärer Empfangssignale
IPC: H04L7/033
Filed: 1983-03-16
Granted: 1984-09-27
Abstract: In der Figur ist eine Einrichtung zur Synchronisierung binärer Empfangssignale dargestellt. Die Dauer eines jeden Empfangsbit der zu synchronisierenden Empfangssignale ist ein ganzzahliges Vielfaches n der Dauer eines Urbit, wobei ein Urbit ein bereits synchronisiertes Bit ist, dessen Dauer gleich der Bitdauer desjenigen Empfangssignal ist, das mit der höchsten Übertragungsrate übertragen wird, und wobei jedes Urbit einen Empfangsgüterwert besitzt, der für die einzelnen Urbit zeitlich nacheinander in einem gemeinsamen Gütewertspeicher abgespeichert wird. Es werden mit Hilfe eines Differenzgliedes (42) Gütewert-Differenzen aufeinanderfolgender Urbit gebildet und mittels Additionsschaltungen (44, 45, 46 und 47) die Gütewert-Differenzen derjenigen Urbit addiert, die innerhalb eines Empfangsbit die gleiche laufende Nummer besitzen. Das Maximum der summierten Gütewert-Differenzen von n aufeinanderfolgenden Urbit wird mit Hilfe einer Maximum-Entscheidungsschaltung (39) ermittelt. Die Adressen der Urbit werden mit Hilfe eines Zählers (37) fortlaufend so angepaßt, daß diejenige des Urbit mit der maximalen summierten Gütewert-Differenz einen bestimmten, konstanten und vorgegebenen Wert enthält. Dieses Urbit wird dann anschließend als erstes Urbit eines Empfangsbit zur Synchronisierung verwendet.
Patent DE-3311602-C2 (DE)
Title: Digitale Signalaufzeichnungs- und -Wiedergabevorrichtung
IPC: H04N9/804
Filed: 1983-03-30
Granted: 1984-11-08
Abstract: Bei einer digitalen Signalaufzeichnungs- und -Wiedergabevorrichtung wird ein Farbstehbild durch Pulsmodulation eines analogen Farbvideosignals in ein digitales Videosignal umgesetzt und das digitale Videosignal mit einem die Hauptinformation darstellenden digitalen Audiosignal zeitsequentiell gemultiplext auf einem rotierenden Aufzeichnungsträger in einer vorbestimmten Fernsehnorm aufgezeichnet. Bei der Wiedergabe des Audiosignals kann gleichzeitig das Videosignal, nach einer Digital/Analog-Umsetzung beider Signale in einer gewünschten Fernsehnorm, ohne Bildstörungen als stehbildliche Untermalung der Audiosignalwiedergabe wiedergegeben werden.
Patent DE-3344526-C2 (DE)
Title: Aufbereitung von Ölschlamm für die Verbrennung und hierfür vorgesehene Einrichtung
IPC: C10G7/04
Filed: 1983-12-09
Granted: 1986-06-19
Abstract: Ölschlamm, der mit einem hohen Wassergehalt beispielsweise auf Schiffen anfällt, wird durch eine Verminderung des Wassergehaltes aufbereitet, so daß er z. B. ohne Brennstoffzusatz verbrannt werden kann. Der Ölschlamm wird in einen beheizten, unter geringem Druck stehenden Behälter eingeleitet. Unten aus dem Behälter wird laufend Schlamm entnommen und mittels einer Schlammumwälzpumpe und Leitungen wieder oben in den Behälter eingebracht, wo der Schlamm über eine Prallplatte fließt, wobei Wasser verdampft. Der Wasserdampf wird abgezogen. Wenn eine Meßsonde in der Leitung einen ausreichend geringen Wassergehalt ermittelt, wird der weitgehend entwässerte Schlamm zu einem Vorratstank abgeführt. In den Behälter wird bei infolge der Verdampfung von Wasser und der Abführung von entwässertem Schlamm sinkendem Flüssigkeitsspiegel noch unbehandelter Schlamm nachgepumpt, so daß sich ständig eine Mindestmenge von Schlamm in dem Behälter befindet.  mehr als 10 m/s abläuft, bei gleichzeitiger Beschleunigung des Kolbens unter d
Patent DE-3347896-C2 (DE)
Title: Verschlußeinrichtung mit abkoppelbarem, inneren Betätigungsteil
IPC: E05B13/00
Filed: 1983-03-24
Granted: 1986-02-13
Abstract: Vorgestellt wird eine manuell betätigte Verschlußeinrichtung, die nach Eingabe eines vorgegebenen Codes von der Türaußenseite her betätigbar wird.  Von der Türinnenseite her ist eine direkt mechanische Betätigung vorgesehen. Das innere Betätigungsteil kann bei Bedarf von der Zylinderachse abgekoppelt und durch ein einzuschwenkendes Abdeckblech in dieser abgekoppelten Stellung fixiert werden. Das Abdeckblech kann schlüsselbetätigt verschwenkbar und in seiner Abdeckstellung verschließbar sein.  Der gesamte sicherheitskritische Bereich des Schlosses wird auf der Türaußenseite durch eine nach innen verschraubte, aufbohrgeschützte Stahlplatte abgedeckt.  In Ausführungen mit Zweiachs-Koppelvorrichtung ist dann der gesamte sicherheitskritische Bereich des Schlosses ohne jede Öffnung aufbohrgeschützt abgedeckt.
Patent DE-3400627-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Editieren einer Bildschirmtextseite
IPC: H04N1/411
Filed: 1984-01-11
Granted: 1986-04-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Editieren einer Bildschirmtextseite wird eine Vorlage mit einer Fernsehkamera aufgenommen, das von der Kamera aufgenommene Bild der Vorlage auf dem Bildschirm eines Bildschirmtextsystems wiedergegeben und mittels einer Tastatur des Bildschirmtextsystems nachgezeichnet. Die Nachzeichnung wird als abrufbares Programm abgespeichert.
Patent DE-3401471-C2 (DE)
IPC: B01D53/34
Filed: 1984-01-18
Granted: 1990-01-18
Abstract: The invention relates to a method and apparatus for desulfurizing flue gas in fuel oil firing systems comprising a residual heat exchanger forming an acid condensate. A neutralizing agent is added to the acid condensate and the neutralized condensate recirculated to the residual heat exchanger for the purpose of dissolving sulfur dioxide. The apparatus for carrying out this method in a fuel oil firing system comprising a residual heat exchanger and a collecting tank for the condensate is provided with a pump and a tank filled with neutralizing agent which are both disposed in a condensate recirculation conduit leading from the collecting tank to the residual heat exchanger.
Patent DE-3413375-C2 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für endoskopische Untersuchungen
IPC: A61B90/40
Filed: 1984-04-10
Granted: 1986-05-07
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Abdeckvorrichtung für endoskopische Untersuchungen. Diese besteht aus zwei Komponenten:  1. Einer Klemmeinrichtung zur Befestigung eines dehnbaren chirurgischen Abdecktuches an einem starren Endoskoprohr, die nach entsprechender Sterilisierung mehrfach verwendbar ist. Diese Klemmeinrichtung besteht aus zwei Teilen. Das scheibenförmige Unterteil der Klemmeinrichtung, auf den das chirurgische Abdecktuch aufgelegt wird, wird vor der Arthroskopie am Arthroskopschaft befestigt. Das Oberteil der Klemmeinrichtung wird nach erfolgter Arthroskopie durch seinen offenen Teil auf das Arthroskop zur Fixierung des Abdecktuches geschoben und mit dem Unterteil verschraubt.  2. Einem flüssigkeitsundurchlässigen, sterilen chirurgischen Loch-Abdecktuch, das zwischen dem Oberteil und Unterteil der Klemmeinrichtung eingeklemmt ist.
Patent DE-3422833-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Phosphat enthaltenden Düngemittels
IPC: C05B5/00
Filed: 1984-06-20
Granted: 1986-10-23
Abstract: Es wird die Herstellung von düngewirksamen Phosphatprodukten aus Triplesuperphosphat und basisch reagierenden Schlacken in Gegenwart von Wasser in einem Zweistufenverfahren beschrieben, wobei in der ersten Stufe Triplesuperphosphat mit Kalium- und/oder Magnesiumsalzmehl und Rückgut aus der zweiten Stufe vermischt und umgesetzt wird, worauf die nicht zurückzuführende Teilmenge dieses sauren Vorprodukts mit basisch reagierendem Schlackenmehl und Wasser zu einem basischen Phosphatprodukt mit 25 bis 30 Gew.-% Gesamt-P2O5 und 18 bis 25 Gew.-% Wasser vermischt wird, das zur Herstellung von Düngemitteln verwendbar ist.
Patent DE-3436057-C2 (DE)
Title: Endoskop mit einem Festkörperaufnahmeelement
IPC: H04N5/235
Filed: 1984-10-02
Granted: 1985-12-12
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Endoskop mit einem Festkörperaufnahmeelement (4) vorgeschlagen, mit dem der dynamische Bereich erweitert und eine Überstrahlung vermieden werden kann, indem die Beleuchtungsperioden (S1, S2) für ein zu prüfendes Objekt gesteuert werden. Das Endoskop wird für einen erweiterten dynamischen Bereich gesteuert, indem das Objekt bei mehreren variierten Beleuchtungsperioden bestrahlt wird und die addierten Signale dargestellt werden, die unter den verschiedenen Beleuchtungsintensitäten aufgenommen werden oder die Beleuchtungsperiode durch den aufgenommenen Helligkeitspegel oder die Beleuchtungsintensität auf den optimalen Wert für die Aufnahme gesteuert wird.
Patent DE-3703066-C2 (DE)
IPC: E02D19/18
Filed: 1987-02-03
Granted: 1991-09-26
Abstract: A coupling mechanism for the interconnection of sealing plates. Symmetrical coupling halves of the sealing plates are interconnected and welded together to form a hollow space that can be checked. Each coupling half has a free edge that is provided with a C-shaped profiled connecting part. That edge of the coupling half where it is attached to a sealing plate is provided with a notch-like part that is symmetrical to the C-shaped connecting part. A sealing strip projects into the hollow space from the transition area between the notch-like part and the adjoining wall. This sealing strip can be welded to the transition area of the cooperating coupling half between the C-shaped connecting part and the adjoining wall thereof.
Patent DE-3910568-C2 (DE)
IPC: A61K45/06
Filed: 1989-04-01
Granted: 1991-03-07
Abstract: The present invention relates to pharmaceutical combinations containing IFN gamma  and at least one anthelminthic, and the use thereof for treating parasitoses in mammals or in humans.
Patent DE-4035146-C2 (DE)
IPC: A61B19/00
Filed: 1990-11-06
Granted: 1992-10-29
Abstract: The window (34) is inserted in the end face of the tip of the trocar. The most forward distal part of the optic (32) is arranged behind the window. The most forward distal part of the optic (32) can form the window. The latter at least forms the distal end part of the tip (12), and the most distal part of the optic is arranged axially spaced behind the apex of the tip (12). A second optic is provided parallel to the first optic, which is led with a light conductor within the window in the apex of the tip. An Led is placed inside the window. <IMAGE>
Patent DE-4226974-C2 (DE)
Inventor: BIESEL WOLFGANG DIPL BIOL DR
IPC: B04B5/04
Filed: 1992-08-14
Granted: 1994-08-11
Abstract: The invention relates to a method and device for the continuous treatment of a cellular suspension, especially whole blood, for obtaining an erythrocyte concentrate which is returned to a patient by autotransfusion. According to the invention, there are three treatment steps, namely sedimentation of the cellular suspension, addition of washing solution to the cell concentrate and renewed sedimentation and separation-off of the washing solution. <IMAGE>
Patent NL-1001560-C2 (NL)
Title: Support system for hanging display board on wall
Inventor: SCHUITE JOHANNES LEOPOLD BOUDE
IPC: A47G1/24
Filed: 1995-11-02
Granted: 1997-05-13
Abstract: The board (1) is supported by two or more vertical strips (11). The upper ends (10) of the strips are shaped to hook over a horizontal rail or other wall fitting. The ends are shaped to hold the board away from the wall. The strips each pass through two clamp mechanisms on the rear of the board. The clamp mechanisms also have rubber or plastics buffers which hold the board away from the wall. The clamps have a mechanism, e.g. a screw plate, which can be slackened off to allow the strips to be clamped at the required height.
Patent NL-1014764-C2 (NL)
Title: Plastic drinking straw as construction material using concertina section for bending and holes in walls and narrowed end for interlocking
Inventor: VELDHUIS JOSEPH LOUIS MARIA
IPC: A47G21/18
Filed: 2000-03-28
Granted: 2001-10-01
Abstract: A plastic drinking straw has a concertina section (1) enabling it to bend in any direction. Oval holes (2), possibly pre-perforated, enable a second straw to be inserted. Reduction of the diameter of one end (3) enables this to be inserted in the end of another straw.
Patent NL-1017559-C2 (NL)
Title: Support device for plant stem, has guides for plant stem with end pieces for securing to flower pot rim
Inventor: DORP FOLKE VAN
IPC: A01G9/12
Filed: 2001-03-09
Granted: 2002-09-10
Abstract: Guides provided on the fasteners (3) used to secure the plant stem to the support (2) intersect with each other in the vertical direction and are provided with end pieces (5) which can be secured to flower pot rim.  A support device (1) for a plant comprises an elongated support, along which the plant stem is guided, and fasteners which are fixed to the support and used to secure the stem to it. Each fastener comprises a spiral extending in the support cross-direction, the stem being guided through the spiral end openings. Guides provided on opposite sides of the spiral end openings are oriented in the direction of the support and intersect with each other in the vertical direction. End pieces on the spirals fit exactly over the rim of a plastic flower pot.
Patent NL-1023536-C2 (NL)
Title: Room in which drinks are consumed, e.g. bar, has drinks dispensed from devices operated by people standing or sitting at tables
Inventor: BOS GERLOF LUYKEN
IPC: A47F10/06
Filed: 2003-05-26
Granted: 2004-11-29
Abstract: A dispensing device (3) for at least one type of drink is installed in a location where at least one person standing or sitting at a table (2) can operate it in order to be able to serve themselves a drink. The room has a separate area (I) where drinks are prepared. An independent claim is also included for a second room containing at least one table and at least one dispensing device for one or more types of drink in a location where one or more people standing or sitting at the table can operate it.
Patent NL-1024867-C2 (NL)
Title: Drive arrangement involves continuously variable transmission unit, transmitting to user motor-generated drive capacity, provided with brake device for braking user
Inventor: SPIJK JOHANNES GERARDUS LUDOVI
IPC: F16H61/14
Filed: 2003-11-25
Granted: 2005-05-27
Abstract: The drive arrangement involves a continuously variable transmission unit, transmitting to a user (4) motor(1)-generated drive capacity, provided with a brake device (12) for braking the user and a friction-based functionally continuously variable transmission unit (3) for a motorized vehicle. In at least one operating condition, i.e. drive mode (D), a motor-generated drive capacity is transmitted. The drive arrangement also has electronic operating devices (6) which in the drive mode at a speed of the user at least virtually equal to zero, with activation of the brake device, reduce the driving capacity and the normal force. A level is then achieved when the speed of the user is not equal to zero or when the brake device is not activated.
Patent SE-522957-C2 (SE)
Inventor: HUANG WEI-PING
IPC: G02B6/38
Filed: 2000-09-11
Abstract: In a device ( 100 ) for continuously varying the extinction ratio, ER, a laser diode ( 102 ) is connected to a first end of a PZ fiber ( 108 ). At a second end, the PZ fiber is connected to a connector ( 110 ). At the other end of the connector a PM fiber ( 106 ) is connected. The two fibers meet in the connector, which means that opposite end facets of the fibers are located at a very close distance of each other. A rotation is produced by a rotator ( 104 ), mechanically coupled to the connector. The device can be used for: selecting a desired ER of the PM fiber; achieving high accuracy of angular alignment between the principal axes of two PM fibers ( 106, 506 ); evaluating the quality of angular alignment of a splice between two PM fibers made by a splicer; and setting the adjustment/calibration of a PM fiber.
Patent SE-517649-C2 (SE)
Inventor: HOEOEK ANDERS
IPC: H01Q21/20
Filed: 2000-11-06
Abstract: The invention relates to an antenna device comprising a group antenna (310) with radiating elements (340-347) in M rows and N columns M, where N<M, which group antenna (310) has a width measurement (b) and a height measurement (h). The group antenna (310) is so arranged in the antenna device that the projection (P) of the group antenna in the sideways direction of the antenna in the horizontal plane (210) exceeds the width measurement (b) of the group antenna, whereby the group antenna is given a narrower main lobe in the horizontal plane (210). A group antenna according to the invention can, in addition, be incorporated in an antenna device (500,700,800) which comprises an additional number of similar group antennas (510-532; 710-720; 810-820), arranged on the antenna device along a surface (730,830) that is circular or a part of a circle, arranged in such a way that the respective projections of the additional group antennas in the sideways direction of the antenna in the horizontal plane also exceed the width measurements of the respective group antennas, whereby the additional group antennas are given narrower main lobes in the horizontal plane.
Patent SE-518921-C2 (SE)
Title: Table with a support system for clinical e.g. radiography consists of support arms and a beam receptor unit, with pneumatic adjustment
Inventor: OHLSON CARL-ERIC
IPC: A61G7/05
Filed: 2001-04-19
Abstract: The table with a support system for clinical e.g. radiography comprises support arms (10a,10b,10c) for the standing or sitting patient and a receptor unit (2) collaborating with a beam source. The support system can have pneumatic control gear for automated support in selected positions.
Patent SE-523586-C2 (SE)
Title: Pre=fabricated construction element, comprises panel assembled from wooden slats and provided with reinforcing beams on one side
Inventor: BERGLUND NILS-OLOF
IPC: E04C2/38
Filed: 2002-02-25
Abstract: The construction element comprises a panel (10) assembled by fixing together wooden slats (11) side by side. The panel has spaced apart reinforcing beams (12) secured to it on one side, the beams extending parallel to the slat length direction.
Patent SE-525239-C2 (SE)
Inventor: EFRAIMSSON LARS
IPC: H01B7/282
Filed: 2002-05-27
Abstract: The figure shows an electrical cable with conductors ( 1 ) of metal, surrounded by each of an inner conducting layer ( 2 ), insulation ( 3 ) and an outer conducting layer ( 4 ). A moisture barrier ( 11 ) with an electrically conducting layer surrounds the conductors. Shield strips ( 5 ) of at least partially conducting material are located in the regions between the outer conducting layer ( 4 ) and the moisture barrier ( 11 ). Electrically conducting shield wires ( 6 ) run along the shield strips and are placed through these into electrical contact with the electrically conducting layer of the moisture barrier ( 11 ). The shield strips support the moisture barrier from the inside, such that the moisture barrier can in a simple manner be made watertight when it is applied. The shield strips ( 5 ), the moisture barrier ( 11 ) and the shield wires ( 6 ) together constitute an efficient electrical shield for the cable. Penetration of an electrically conducting object into the cable results in a fault current that can be easily indicated, such that an applied cable voltage can be removed.
Patent SE-526286-C2 (SE)
Inventor: ENGSTROEM NILS ERIC STAFFAN
IPC: H02K7/08
Filed: 2003-01-27
Abstract: A rotating electrical machine is described, wherein the rotor ( 1 ) is rotatably journalled to the stator ( 3 ) via bearing devices ( 5, 16 ) arranged in or adjacent to an air gap between the rotor ( 1 ) and the stator ( 3 ).
Patent SE-532721-C2 (SE)
Inventor: MIHIC RAGNHILD
IPC: B23B27/00
Filed: 2007-10-01
Abstract: The present invention provides an appliance for chip removal applications comprising a vibration-damping material wherein the vibration-damping material is a material arranged by nano-dimensional cluster form. The present invention additionally provides a method for manufacturing said appliance. The present invention provides also an appliance obtainable by said method. Additionally the present invention provides an article or work piece for use in an appliance for chip removal applications. Also a computer program is provided for controlling the above method.
Patent SE-535541-C2 (SE)
Title: Skärinsats för ett fräsverktyg som är utformat för kuggfräsning
Inventor: SJOEOE STURE
IPC: B23F21/12
Filed: 2011-02-11
Abstract: En skärinsats för ett kuggfräsverktyg innefattar en undersida(21), en motsatt ovansida (22) som bildar en spänyta och är pa-rallell med ett utbredningsplan (p), en runtomgäende kantsida(23), som förbinder ovansidan och undersidan. En centrumaxel(A) sträcker sig genom undersidan. En symmetrilinje (S) är vin-kelrät mot centrumaxeln. En första skärkant (24) innefattar enprimär huvudskärkant (24”), en sekundär huvudskärkant (24”),vilka är symmetriska med avseende pä symmetrilinjen, och entvärgäende ändskärkant (24a) mellan den primära och sekundä-ra huvudskärkanten. En normal till utbredningsplanet (p) bildaren spetsig släppningsvinkel med kantsidan (23) ätminstonelängs av den första skärkanten (24) sä att skärinsatsen (2) er-häller en positiv skärgeometri. (Pig. s)
Patent SE-536571-C2 (SE)
Inventor: DEGERMAN PAER
IPC: B60W30/12
Filed: 2012-06-12
Abstract: 22 ABSTRACT The present invention relates to a method for lane keeping assistance for avehicle (1, 1a) comprising the steps of: detecting (S1) the lane (L1); andcontrolling (S2) the torque for steering said vehicle during driving of saidvehicle so as to follow said lane in a desired way, comprising the step of:providing (S3) a torque profile (TP) for said control based upon vehiclecharacteristics and lane characteristics, said torque profile (TP) specifying avehicle lateral position (P1, P2, P3) on said lane (L1). The present invention also relates to a system for lane keeping assistance fora vehicle. The present invention also relates to a motor vehicle. The presentinvention also relates to a computer program and a computer programproduct.
Patent SE-537442-C2 (SE)
Title: Anordning för torkning av tvätt och liknande
Inventor: LARSSON BENGT R
IPC: D06F58/10
Filed: 2012-07-20
Abstract: SAMMANDRAG En anordning for torkning av textilier innefattar minst ett textiluppbarande stangelement (40) med minst en utstromningsoppning, vilken ir belagen pa dess utstrackning och ur vilken lull kan stromma for torkning av textilier. Vidare är ett forsta stangelement (10) anordnat att forse ett flertal textiluppbarande stangelement (40) med en luftstrom fran en luftkalla, dar det fdrsta stangelementet (10) innefattar minst en oppning ur vilken lull kan stromma. Anordning innefattar vidare ett andra stangelement (20) anordnat aft forse minst ett textiluppbarande stangelement (40) med en luftstrom flan det forsta stangelementet (10), dar det andra stangelementet (20) innefattar ett forsta stangparti som omsluter minst en del av det fOrsta stangelementet (10), varvid namnda del innefattar namnda minst ena oppning, och ett andra stangparti som bar upp namnda textiluppbarande stangelement (40).