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Patent DD-246699-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum gezielten kontinuierlichen erhitzen und formgebenden koagulieren von lebensmittelemulsionen, insbesondere wurstbraet, durch direkte elektrizitaetsleitungserhitzung
Inventor: RETTIG ULRICH
IPC: A22C11/00
Filed: 1986-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kontinuierliches Verfahren und eine Vorrichtung zum gezielten Erhitzen und zur formgebenden Koagulation von Lebensmittelemulsionen, insbesondere Wurstbraet, durch direkte Elektrizitaetsleitungserhitzung. Das Verfahren ermoeglicht eine einfache Beeinflussung des Erhitzungsprofils ueber den Querschnitt der zu erhitzenden Masse. Durch unterschiedliche Konfiguration eines Systems, bestehend aus rohrfoermiger Elektrode und rohrfoermigem nichtleitendem Abschnitt und n-fachen Wiederholungen dieses Systems, kann von der fast ausschliesslichen Oberflaechenerhitzung bis zum vollstaendigen Durchgaren der Masse mit einem gewuenschtem Massedurchsatz jedem Ziel entsprochen werden. Die Vorrichtung stellt eine Garvorrichtung nach dem erfindungsgemaessen Verfahren dar. Sie ermoeglicht eine kompakte, handhabungsfreundliche Realisierung des Verfahrens fuer einen hohen Massedurchsatz und ist als Vorsatz fuer uebliche kontinuierliche Fuellmaschinen einsetzbar. Das Verfahren und die Vorrichtung koennen auch in anderen Bereichen der Lebensmitteltechnik eingesetzt werden. Figur
Patent DD-248641-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum anfahren von wirbelschichtfeuerungen
Inventor: KAISER SIEGFRIED
Filed: 1986-04-23
Abstract: Die Erfindung ist insbesondere fuer Feuerungen gedacht, in denen grubenfeuchte Rohkohle verbrannt werden soll und dabei trotz erhoehter Wasserverdampfung kurze Anfahrzeiten realisiert werden sollen. Ziel der Erfindung ist es, das Anfahren mit geringem apparativen Aufwand und energetisch guenstig zu gestalten. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zum Anfahren von Wirbelschichtfeuerungen zu schaffen, bei der mittels eines auf die Wirbelschicht gerichteten Zuendbrenners gleichzeitig eine Vorwaermung der Wirbelluft erfolgen soll. Erfindungsgemaess wird dieses geloest, indem dem Zuendbrenner eine Zuendbrennkammer vorgelagert ist, die von einem Mantelrohr umgeben ist und in den so gebildeten Hohlraum eine zufuehrende Kaltluftleitung und eine abfuehrende Heissluftleitung, die an dem Luftkasten angeschlossen ist, eingebunden sind. Fig. 1
Patent DD-249303-A1 (DD)
Title: Bewehrungsanordnung im eintragungsbereich der vorspannung bei spannbetonelementen
Inventor: DRIGERT KARL-AUGUST
IPC: E04G21/12
Filed: 1986-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewehrungsanordnung im Eintragungsbereich der Vorspannung bei Spannbetonelementen, vorzugsweise mit gekoppelten vorkomplettierten Spannstaehlen. Ziel der Erfindung ist es, eine konstruktiv einfache Ausfuehrung und eine kostenguenstige Herstellung einer aus gekoppelten vorkomplettierten Spannstaehlen bestehenden Bewehung fuer Spannbetonelemente zu finden, die den technologischen Bedingungen der Vorkomplettierung des Bewehrungskorbes genuegt. Das wird dadurch erreicht, dass die im Umfang aussen liegenden Spannstaehle von einer Rundstahlspirale umfasst sind, dass eine weitere Rundstahlspirale im Inneren derart angeordnet ist, dass die Spannstaehle von ihr umschlossen sind und dass die Spannstaehle von Rundstahlnadeln quadratweise aussenseitig umfasst sind.
Patent DD-249696-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum mischen und homogenisieren von fein- und feinststoffen
Inventor: ENSENBACH KURT
IPC: C04B7/52
Filed: 1986-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Mischen und Homogenisieren von Fein- und Feinststoffen vorwiegend in der Zementherstellung. Ziel der Erfindung ist es, Zumahlstoffe, die bereits fein und feinst aufbereitet sind, einem zu mahlenden Grundstoff zuzufuehren und diese zu einem Endprodukt zu mischen und zu homogenisieren, um dadurch die volle Mahlkapazitaet des Aggregates zu nutzen und somit den spezifischen Energieverbrauch zu senken. Dies wird erreicht, in dem die Mischung und Homogenisierung ausserhalb des verfuegbaren Mahlraumes im Bereich der Austragung erfolgt.
Patent DD-254029-A1 (DD)
Title: Verfahren und mittel zur bestimmung der aminoglucosid-phosphortransferaseaktivitaet
Inventor: HUNGER HANS-DIETER
IPC: C12Q1/48
Filed: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Mittel zur Bestimmung der Aktivitaet von Aminoglucosid-Phosphotransferasen. Anwendungsgebiete sind Gentechnologie, Biotechnologie und Medizin. Zellysate oder Zellextrakte werden mit einem Flaechentraeger auf Cellulosebasis in Gegenwart eines Gemisches aus ATP und 32P-g-ATP in Kontakt gebracht. Das phosphorylierte Kanamycin wird an der festen Phase durch Autoradiographie sichtbar gemacht.
Patent DD-260544-A1 (DD)
Title: Schloss fuer kraftfahrzeuge
Inventor: LUBAN REINER
IPC: E05B65/34
Filed: 1987-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss fuer Kraftfahrzeuge, insbesondere fuer deren Tueren, wobei ueber einen Schliesszylinder im Tueraussengriff ein Betaetigungshebel betaetigt wird, der wiederum auf einen exzentrisch gelagerten Rasthebel einwirkt, mit dem ein Gewindestift fest verschraubt ist. Der Gewindestift wird in einer langlochartigen Ausnehmung der Schlossplatte gefuehrt und traegt an seiner Aussenseite eine bewegliche Rolle, die anstelle bekannter Rastraeder das Oeffnen und Schliessen gestattet. Die eRfindung ermoeglicht ein leichtes Schliessen von Kraftfahrzeugtueren mit minimalem Betaetigungsaufwand und ist fuer die Nachruestung bekannter Schloesser mit Rastrad geeignet.
Patent DD-260449-A1 (DD)
Title: Verfahren zum walzen von rohren in streckreduzierwalzwerken
Inventor: HENTSCHEL ULLRICH
IPC: B21B17/00
Filed: 1987-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Walzen von Rohren in Streckreduzierwalzwerken, das beim Warmwalzen von Rohren angewendet werden kann. Beim erfindungsgemaessen Verfahren wird auf Streckreduzierwalzwerken, bei Anwendung der Restendenausregelung, eine abwechselnde Anpassung ueber den Absenkfaktor durch Drehzahldifferenzaenderung und ueber die Einsatzverschiebung der Restendenausregelung durch Versetzen des Beginns der Drehzahldifferenzsteigerung vorgenommen. Dabei erfolgt das Walzen einer Menge von Rohren mit der Ersteinstellung des Absenkfaktors Ao. Nach der Ermittlung des Mittelwertes der verdickten Enden wird eine schrittweise adaptive Aenderung des Absenkfaktors vorgenommen. Fuer die Einsatzverschiebung erfolgt eine analoge Anpassung. Mit dem vorgeschlagenen Verfahren ist es moeglich, die verdickten Enden weiter zu verkuerzen.
Patent DD-262505-A1 (DD)
Title: Transportbehaelter fuer radioaktive stoffe hoher aktivitaet
Inventor: QUAAS HERBERT
IPC: G21F5/00
Filed: 1987-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehaelter fuer den g-strahlensicheren Transport radioaktiver Stoffe, insbesondere hoher Aktivitaet, die als Ladegut in geschlossenen Behaeltern oder als festes Schuettgut in kerntechnischen Anlagen anfallen, nach verschiedenen Be- bzw. Entladevarianten umgeschlagen oder gespeichert sowie zwischen Fuell- und Entleerstellen mit hoher Transportsicherheit zu transportieren sind. Das Ziel der Erfindung besteht darin, fuer radioaktive Stoffe, insbesondere mit hoher Aktivitaet, einen universell einsetzbaren Transportbehaelter zu schaffen, der die gesetzlich geforderte g-Strahlenabschirmung und Dichtheit sowie den mechanischen und thermischen Schutz unter allen Bedingungen des Transportes im oeffentlichen Verkehrsbereich gewaehrleistet. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Transportbehaelter fuer den strahlensicheren Umschlag, umweltsicheren Transport und Speicherung fuer radioaktive Stoffe, insbesondere hoher Aktivitaet zu schaffen, der eine richtungsunabhaengige Be- und Entladung ohne zusaetzliche Vorrichtungen zur Entnahme des Strahlenschutzdeckels gewaehrleistet und gleichzeitig die Anforderungen an die Typ * des Transportbehaelters erfuellt und fuer Ladeeinheiten beliebiger Groesze und Form geeignet ist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Transportbehaelter fuer Umschlag, Transport und Speicherung radioaktiver Stoffe hoher Aktivitaet aus einem allseitig g- und/oder neutronenstrahlensicheren, mechanisch und thermisch stabilen sowie wasserdichten Abschirmgehaeuse mit gegenueberliegenden achsengleichen Be- und Entladeoeffnungen, die durch Schutzdeckel verschlieszbar sind, und aus einem zentral im Abschirmgehaeuse drehbar gelagerten, mit einer oder mehreren Aussparungen zur Aufnahme des Ladegutes versehenen Einsatz, dessen Antriebsachse nach auszen gefuehrt ist, besteht. Die Aussparungen sind in achsengleicher Stellung mit den Be- und Entladeoeffnungen einstellbar, wobei die Aussparungen (3, 14) im zylinder- oder kugelfoermig ausgebildeten Einsatz (2) radial eingearbeitet sind und die Drehachse des Einsatzes (2) senkrecht zur Achse oder den Achsen der Aussparungen liegt und dasz zumindest der Schutzdeckel (4, 20) der Beladeoeffnung mit einem Formschluszansatz versehen ist, der in Transportlage des Lagegutes (13, 16) in einer Nut (12) des Einsatzes (2) eingreift.{Transportbehaelter; radioaktive Stoffe; hohe Aktivitaet, g- und neutronenstrahlensicherer Behaelter; Abschirmgehaeuse; drehbarer Einsatz; Be- und Entladeoeffnung; Abschirmwerkstoff; Ladegut; Schutzdeckel}
Patent DD-264058-A1 (DD)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: CHRIST KONRAD
IPC: F04B1/14
Filed: 1987-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine, bei der die kraftschluessige Mitnahmeverbindung zwischen den Gleitschuhen der Kolben und der huberzeugenden Schraegscheibe ohne zusaetzliche Halte- bzw. Andrueckelemente wesentlich vereinfacht werden soll und die darueber hinaus den Einfluss von Fertigungstoleranzen auf die Funktionssicherheit ausschliesst. Die Erfindung schlaegt hierzu vor, diese Mitnahmeverbindung als eine gegeneinander gleitfaehige Magnetanordnung mit direktem magnetischen Kraftschluss auszubilden. Dabei verfuegt die Schraegscheibe kolbenseitig ueber eine magnetische Anlaufscheibe, waehrend die Gleitschuhe aus ferromagnetischem Werkstoff gefertigt sind. Figur
Patent DD-266330-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum wechseln eines aufgaberollentisches in tagebaugeraeten
Inventor: WALTHER MANFRED
IPC: B65G15/64
Filed: 1987-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Wechseln eines Aufgaberollentisches in Tagebaugeraeten. Ziel sind Arbeitserleichterung und kuerzere Wechselzeiten zur Erhoehung der Foerderleistung. Die sich daraus ableitende Aufgabe besteht darin, manuelle Arbeitsschritte durch einen weitgehend automatischen Wechselvorgang einzuschraenken. Erfindungsgemaess ist jedem Bandanlagenteil ein Aufgaberollentisch zugeordnet. Mittels Hubeinrichtungen, die am Bandausleger eines Abbaugeraetes oder am Aufgabewagen angeordnet mit den Aufgaberollentischen loesbar verbunden werden koennen, wird vor dem Ueberbruecken eines foerderlosen Abschnittes einer Bandanlage ein vom Bandausleger oder Aufgabewagen lose aufgenommener Aufgaberollentisch abgesenkt und in eine stationaere Aufnahmevorrichtung abgesetzt und nach dem Ueberbruecken der Aufgaberollentisch des vorgelegenen Bandanlagenteils aus der dortigen stationaeren Aufnahmevorrichtung angehoben und in den Bandausleger bzw. Aufgabewagen eingehaengt.
Patent DD-268093-A1 (DD)
Title: Einschubeinheit fuer elektrische schaltgeraete
Inventor: THIEME ULRICH
IPC: H02B11/02
Filed: 1987-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Einschubausfuehrungen elektrischer Schaltgeraete, bei denen mittels herkoemmlicher Steckverbinder die automatische Herbeifuehrung einer Test- und einer Trennstellung bewerkstelligt wird. Ziel der Erfindung ist eine unkomplizierte Anordnung zur zurueckziehbaren vorgespannten Lagerung des Steckverbinders. Erfindungsgemaess wird dies durch die Lagerung in abgewinkelten Fuehrungen und gemeinsamen U-foermigen Schenkeln zweier vorgespannter Drehfedern bewirkt. Fig. 1
Patent DD-267020-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum heben von wagenkaesten
Inventor: LIEBESKIND KLAUS-DIETER
IPC: B66F3/24
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Vorrichtung eignet sich zum Heben des Fahrzeugkastens aller Schienenfahrzeuge. Sie besteht aus mindestens 4 hydraulisch angetriebenen Hubwerken, die neben einem Werkstattgleis unter Flur angeordnet sind. Um auch Fahrzeugkaesten, bei denen die Hebestellen schlecht zugaenglich sind, anheben zu koennen, besitzt jedes Hubwerk einen separaten Antrieb, mit dem der Hydraulikzylinder einschliesslich Aufnahmepratze gedreht wird. Die Drehbewegung wird durch Initiatoren ausgeloest. Sie gewaehrleisten, dass das Drehen erst erfolgt, wenn die Aufnahmepratzen herausragende Bauteile des Laufwerks passiert haben. Bei angehobenem Fahrzeugkasten werden Laufwerke getauscht und Arbeiten am Untergestell ausgefuehrt. Gleichzeitig ermoeglicht die Vorrichtung Arbeiten am Fahrzeugkasten, da die Zugaenglichkeit der Aussenkontur auch in der Hubstellung gewaehrleistet ist. Mittels der Vorrichtung werden die Arbeitsbedingungen wesentlich verbessert sowie Arbeitskraefte und -zeit eingespart.
Patent DD-278662-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum zugriffsschutz fuer ressourcen in rechnersystemen
Inventor: KRUTSCHINNA UWE
IPC: G06F12/14
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Zugriffsschutz fuer Ressourcen in Rechnersystemen. Sie ist in allen Rechnersystemen mit parallelen Busstrukturen als internes Kommunikationsmedium zum Schutz von am Bus angeordneten Ressourcen (Speicherbaugruppen, Ein-/Ausgabe-Ressourcen, u. a.) vor unberechtigten bzw. fehlerhaften Zugriffen einsetzbar. Verbunden damit ist die Verhinderung einer Fehlerausbreitung, z. B. bei Anwendung der Erfindung in Anschlussmodulen von Rechnermodulen an Mehrprozessor- oder Mehrrechnerverbindungsstrukturen. Erfindungsgemaess erfolgt die Bildung des Freigabesignals fuer den Zugriff zu der zu schuetzenden Ressource durch Zusammenwirken einer am Bus des Rechnersystems angeordneten Testlogik mit einer Zeitueberwachungslogik. Die Anforderung der Ressourcenzugriffsberechtigung und der Ressourcenzugriff verlangen zeitlich und in ihrer Reihenfolge definierte Aktivitaeten der ZVE des Rechnersystems, die automatisch einen Test der fuer die Kommunikation mit der Ressource verantwortlichen Komponenten des Rechnersystems bewirken. Die Freigabe der Ressource erfolgt nur im fehlerfreien Zustand. Aufgetretene Fehler werden der ZVE signalisiert. Fig. 1
Patent DD-279216-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von huelsenfedern
Inventor: JENTZSCH JOACHIM
IPC: B29C45/26
Filed: 1989-01-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Herstellung von Huelsenfedern, die in der Gummiindustrie angewendet werden kann. Ziel der Erfindung ist es, eine kontinuierliche Herstellung von ungebundenen Huelsenfedern zu gewaehrleisten. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Herstellung von ungebundenen Huelsenfedern zu schaffen, mit der sowohl die Urformung des Gummipuffers als auch dessen Einfuegen in die Metallteile vorgenommen werden kann, so dass eine Zwischenlagerung des Gummipuffers entfaellt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Vorrichtung, vorzugsweise zum Spritzgiessen, bestehend aus einem an einer festen Werkzeugplatte montierten Heiss- oder Kaltkanalwerkzeug, einem heizbaren Gummipufferwerkzeug, einem an einer beweglichen Werkzeugplatte montierten geteilten Eindrueck- und Entformwerkzeug, einem vorderen Dorn und einem zu einer beweglichen Werkzeugplatte feststehenden oder beweglichen Dorn, benutzt wird. Fig. 1
Patent DD-279497-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von wein mit lagerbukett
Inventor: ACKERMANN MONIKA
IPC: C12H1/22
Filed: 1989-01-13
Abstract: Inhalt des erfindungsemaessen Verfahrens ist die Herstellung von Wein mit charakteristischem Lagerbukett bei einem im Vergleich zur traditionellen Fasslagerung wesentlich reduzierten Aufwand. Verfahrensgemaess wird Wein direkt im Kontakt mit Eichenholz und unter Einwirkung einer begrenzten Menge an Luftsauerstoff einer thermischen Behandlung unterzogen. Das dabei erhaltene Produkt kann Weinen in bestimmten Anteilen zugesetzt werden.
Patent DE-10001267-A1 (DE)
Title: Safety device for glove compartments etc. in motor vehicles with flexible net tensioned across compartment opening, to prevent objects falling out
Inventor: FOELSTER THOMAS
IPC: B60R7/06
Filed: 2000-01-14
Abstract: The safety device has a dividing wall, e.g. a flexible net, (3) for the opening (2) of a glove compartment (1). The net covers the opening only partially, and is fastened tensioned with its edges (9,10,10') to the edges (4,4',7,7') of the opening along the base. The free top edge (9') of the net has an elastic stiffener (11).
Patent DE-10003757-A1 (DE)
Inventor: EINIG HEINZ
IPC: A61K31/19
Filed: 2000-01-28
Abstract: The invention relates to an active agent preparation which contains Ibuprofen, a method for production thereof, use thereof for production of pharmaceutical preparations and solid dosage forms and pharmaceutical preparations and solid dosage forms containing the Ibuprofen containing active agent preparation.
Patent DE-10006426-A1 (DE)
Title: Piston ring of internal combustion engine, has layer consisting of chromium nitride as main component and specific amount of boron, formed on sliding surface by ion plating
Inventor: OGAWA KATSUAKI
IPC: C23C14/32
Filed: 2000-02-14
Abstract: A layer (2) consisting of chromium nitride (110) as the main component and 0.05-20 weight percent of boron, is formed on the sliding surface of the slider.  The surface layer also included specific amount of carbon and/or oxygen.
Patent DE-10007656-A1 (DE)
Title: Device for arranging and converting e.g. multi-function rooms such as sports halls etc.
Inventor: KURZ FRIEDRICH
IPC: E04H3/12
Filed: 2000-02-19
Abstract: The device comprises adjustable room units which are fixed in place and consists of adjustable floor units and/or technical arrangement units. The units are located above a base floor and below a support system located beneath the ceiling. The units are moved using individual automated adjuster units which move along guide tracks. The adjuster units enable the room units to be moved both horizontally and vertically.
Patent DE-10010434-A1 (DE)
Title: Camera and brake warning light integrated unit has camera mounted on third brake warning light in rear windscreen and higher than two other brake warning lights
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: B60S1/46
Filed: 2000-03-03
Abstract: The unit has a camera (17,18) for monitoring the rearward movement area and the vehicle has at least three brake warning lights (10,10',12), whereby the third light is at a greater distance from a path of motion than the other two. The camera is mounted on the third brake warning light (12), which can be mounted in the rear windscreen (2) of the vehicle.
Patent DE-10010693-A1 (DE)
Title: Single hand operable paper moistening device has swivel lid with tilting element with tear-off edge along one side and paper holding down member on other side
IPC: A47K10/32
Filed: 2000-03-04
Abstract: The device comprises a housing (4) holding a rotatable supply reel (3) and having a swivel lid (5) detachably connected to the housing to form a type of abutment. The lid has a tilting element which is fitted on one side with a tear-off edge (17) and on the other side with a paper holding down member.  The lid has at the free end locators which are arranged corresponding with detent noses associated with the housing walls (11) of the housing.
Patent DE-10014803-A1 (DE)
Title: Wiper blade assembly for cleaning vehicle windscreens, has tapered spoiler with concave profile section extending along half the length of the blade
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/38
Filed: 2000-03-24
Abstract: A flat wiper blade (1) of rubber-like material has a wiper strip (2) with a spring piece (3) fitted in longitudinal grooves (10). An integral spoiler (15) is fitted between the adapter (11) and an end (12) of the strip. The spoiler tapers off from the height of the adapter towards the end of the strip and has a concave profile section tapering off from the width of the spring piece.
Patent DE-10016488-A1 (DE)
Title: Combination of a urease inhibitor, e.g. N-diaminophosphoryl urea, and a nitrification inhibitor, e.g. 3-methyl-pyrazole, which can improve the efficiency of urea-containing fertilizers
Inventor: MICHEL HANS-JUERGEN
IPC: C05G3/90
Filed: 2000-04-01
Abstract: A combination of (i) a urease inhibitor of formula (I) and (ii) 1H-1,2,4-triazole and/or a compound of formula (II) is used to improve the N-utilization of urea-containing fertilizers.  Chemical composition comprises: (a) a urease inhibitor of formula (I); and (b) 1H-1,2,4-triazole (III) and/or a compound of formula (II) (or a salt, isomer or complex of (II). X  = O or S;  Z  = O, S or NR<2>;  R<2>  = H or 1-8C alkyl;  R<1>  = (i) phenyl (when Z = O or S), or (ii) H, 1-4C alkyl, R<3>R<4>N-C(Y) or R<5>OOC (when Z = NR<2>);  R<3>, R<4> = H, or optionally substituted alkyl, aryl, aralkyl, arylcarbonylamino, alkylcarbonylamino or aralkylcarbonylamino (in each of which alkyl groups contain 1-8C and aryl groups contain 6-10C); or  NR<3>R<4>  = 1H-1,2,4-triazolyl, or a 3(5)-methylpyrazolyl group which is optionally substituted in the 4 position;  R<5>  = 1-8C alkyl, 6-10C aryl or 7-10C aralkyl (all optionally substituted);  Y  = O, S or NH;  R<6>  = H, guanyl, 1-4C hydroxyalkyl or 1-4C carboxyalkyl;  R<7>  = H or 1-5C alkyl;  R<8>  = H, 1-8C alkyl or halo.
Patent DE-10017024-A1 (DE)
Title: Ergonomic handle for garden equipment; has upper part bent through 120 degrees so that handle end can be held with two hands and knob to prevent hands from sliding off handle
Inventor: FOERDER ERNST WILHELM
IPC: B25G1/10
Filed: 2000-04-05
Abstract: The handle has an upper part bent through 120 deg  so that the handle end can be held with two hands. The handle has a knob, which prevents the hands from sliding off the handle. The lower end of the handle has an adapter with an adjustable angle to hold different devices.
Patent DE-10017920-A1 (DE)
Title: Ladungspumpenanordnung
Inventor: DEML CHRISTOPH
IPC: H02M3/07
Filed: 2000-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladungspumpenanordnung zur Anpassung einer Ladungspumpe an die gegebenen Verhältnisse. Die erfindungsgemäße Ladungspumpenanordnung weist eine Ladungspumpe mit einer Mehrzahl miteinander verbundener Pumpstufen mit jeweils mindestens einem Pumpenkondensator sowie eine Regelungseinrichtung auf, wobei die Regelungseinrichtung derart ausgelegt ist, dass sie in Abhängigkeit der zu berücksichtigenden Verhältnisse mindestens eine der Pumpstufen überbrückt bzw. ausschaltet. Die von der Ladungspumpenaordnung benötigten Pumpstufen werden für den momentanen Arbeitspunkt in Abhängigkeit von Eingangs- bzw. Ausgangsspannungen und Ströme optimal gewählt, wodurch der Wirkungsgrad der Ladungspumpenanordnung optimal eingestellt werden kann.
Patent DE-10020373-A1 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer mit Funkenschutzsieb
Inventor: MENZEL JOHANNES
IPC: F01N1/08
Filed: 2000-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasschalldämpfer für einen Verbrennungsmotor, insbesondere in einem handgeführten Arbeitsgerät wie einer Motorkettensäge oder dgl. Der Abgasschalldämpfer weist ein Schalldämpfergehäuse (2) mit einer Eintrittsöffnung (3) und einem Auslaß (4) auf, welches einen Dämpfungsraum (1) umschließt. Im Strömungsweg (5) des Abgases ist ein Funkenschutz (6) sowie auf der Seite der Eintrittsöffnung (3) eine Abgasbrause (7) vorgesehen. Der Dämpfungsraum (1) ist durch eine Trennwand (8) in einen ersten und einen zweiten Teilraum (9, 10) aufgeteilt. Das Volumen des zweiten Teilraumes (10) entspricht mindestens etwa dem Volumen des ersten Teilraumes (9). Das Funkenschutzsieb (6) ist in der Trennwand (8) angeordnet.