baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216086-A1 (DE)
Title: Küchengerät mit Hebeleinrichtung und Stellglied
Inventor: BRECKO ALES
IPC: A47J43/07
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Küchengerät (1) mit einem Grundkörper (2), einem Schwenkarm (3), der schwenkbar am Grundkörper (3) angeordnet ist, einer Hebeleinrichtung (4) zum Unterstützen einer Schwenkbewegung des Schwenkarms (3), und einem Mittel zum Justieren der Hebeleinrichtung (4). Das Mittel zum Justieren der Hebeleinrichtung (4) umfasst ein Stellglied (6), das translatierbar ist, um die Hebeleinrichtung (4) zu justieren. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Justieren einer Hebeleinrichtung (4) eines Küchengerätes (1), wobei die Hebeleinrichtung (4) zum Unterstützen einer Schwenkbewegung eines Schwenkarms (3) eines Küchengeräts (1) eingerichtet ist. Durch die Erfindung kann unter anderem die Benutzerfreundlichkeit des Küchengerätes (1) verbessert werden, weil die Justierung der Hebeleinrichtung (4) exakter ausgeführt werden kann und Abdeckelemente entfallen können, so dass diese nicht länger vor und nach dem Justieren der Hebeleinrichtung (4) verlagert werden müssen.
Patent DE-102013216770-A1 (DE)
Title: Druckeinrichtung und Verfahren zum Aufbringen eines Druckmittels
Inventor: MATHEA ARTHUR
IPC: B41J29/38
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckeinrichtung zur Aufbringung eines Druckmittels auf mindestens einen Druckträger, wobei die Druckeinrichtung (1) mindestens ein erstes Druckmodul (2) umfasst, wobei das erste Druckmodul (2) mindestens einen Druckkopf (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) umfasst, wobei die Druckeinrichtung (1) mindestens ein Druckträgerhalter (5) umfasst, wobei das erste Druckmodul (2) relativ zu dem mindestens einen Druckträgerhalter (5) der Druckeinrichtung (1) in einer Druckrichtung (4) bewegbar ist, wobei das erste Druckmodul (2) relativ zu dem Druckträgerhalter (5) der Druckeinrichtung (1) zusätzlich quer zur Druckrichtung (4) bewegbar ist, wobei der Druckträgerhalter zusätzlich entlang einer geschlossenen Bahn bewegbar ist, sowie ein Verfahren zum Aufbringen eines Druckmittels.
Patent DE-102013217290-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschineninformationsvorrichtung
Inventor: SINZIG BRUNO
IPC: B23Q9/00
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschineninformationsvorrichtung mit zumindest einer Erfassungseinheit (10a–10e), die zur Erfassung von zumindest einer zurückgelegten Bearbeitungsdistanz einer Schnittkante (48a) eines Bearbeitungswerkzeugs (12a–12e) auf einem zu bearbeitenden Werkstück (38a) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Erfassungseinheit (10a–10e) zu einer führungsschienenunabhängigen Erfassung der zumindest einen zurückgelegten Bearbeitungsdistanz der Schnittkante (48a) des Bearbeitungswerkzeugs (12a–12e) vorgesehen ist.
Patent DE-102013218392-A1 (DE)
Title: Method of operating a control device for controlling reagent dosing system of motor car, involves deflating reagent dosing system when level is detected at the last shutdown of control device by eliminating main power supply voltage
Inventor: DABROWA DAMIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-09-13
Abstract: The method involves starting a control device (26) after arising a main power supply voltage (KL-30), independently of an operation signal (KL-15) of the motor vehicle. The level of the reagent dosing system (30) stored in a memory (32) of the control device is retrieved. The reagent dosing system is deflated when the level is detected at the last shutdown of the control device by eliminating the main power supply voltage. The deflation of the reagent dosing system is not completed. Independent claims are included for the following: (1) a device for operating control device; (2) a control device operating program; and (3) a control device program product.
Patent DE-102013220208-A1 (DE)
Title: Vorkonditionieren eines Kraftfahrzeugs basierend auf Positionsinformation eines mobilen Kommunikationsgeräts
Inventor: PREISSINGER JÖRG
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-10-07
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorkonditionieren eines Kraftfahrzeugs, bevor ein sich vom Kraftfahrzeug entfernt befindlicher Nutzer des Kraftfahrzeugs das Kraftfahrzeug erreicht. Der Nutzer führt ein mobiles Kommunikationsgerät mit sich, welches eine Positionsbestimmungs-Sensorik zur Bestimmung von Positionsinformation des Nutzers umfasst. Bei dem mobilen Kommunikationsgerät handelt es sich vorzugsweise um ein Mobiltelefon, insbesondere ein Smartphone. Gemäß dem Verfahren wird eine mit der Wahrscheinlichkeit, dass der Nutzer des Kraftfahrzeugs sich gerade auf dem Weg zu dem Kraftfahrzeug zwecks Nutzung des Kraftfahrzeugs befindet, zusammenhängende Wahrscheinlichkeitsgröße bestimmt. Die Bestimmung der Wahrscheinlichkeitsgröße erfolgt in Abhängigkeit von der über die Positionsbestimmungs-Sensorik bestimmten Positionsinformation des Nutzers und einer bekannten örtlichen Position des Kraftfahrzeugs. In Abhängigkeit der Wahrscheinlichkeitsgröße wird die Vorkonditionierung des Kraftfahrzeugs ausgelöst, insbesondere wenn die Wahrscheinlichkeitsgröße eine bestimmte Bedingung erfüllt, beispielsweise wenn die Wahrscheinlichkeit, dass der Nutzer des Kraftfahrzeugs sich gerade auf dem Weg zu dem Kraftfahrzeug zwecks Nutzung des Kraftfahrzeugs befindet, größer oder größer gleich als ein bestimmter Schwellwert ist.
Patent DE-102013222182-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: G01C21/26
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei von dem Fahrzeug an einen externen Server ein einer Fahrtroute des Fahrzeugs zugeordneter Ort gesendet wird, wobei der Server prüft, ob dem gesendeten Ort eine Zone zugeordnet ist, zu welcher Navigationsdaten für eine zumindest teilautomatisierte Fahrzeugführung innerhalb der Zone vorhanden sind, wobei, wenn dem gesendeten Ort eine solche Zone zugeordnet ist, die Navigationsdaten vom Server an das Fahrzeug gesendet werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs und ein Computerprogramm.
Patent DE-102013224702-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIEWER ALEXANDER
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Steuergerät (10) wenigstens zwei Prozessorkerne (110, 120, 130) und einen globalen Speicher (300) umfasst, wobei jeder Prozessorkern (110, 120, 130) jeweils einen lokalen Speicher (112) umfasst und wobei jeder Prozessorkern dazu eingerichtet ist, nur auf seinen eigenen lokalen Speicher zuzugreifen und dazu eingerichtet ist, weder auf die lokalen Speicher der übrigen Prozessorkerne noch auf den globalen Speicher (300) zuzugreifen, wobei eine Koordinationseinheit (200) dazu eingerichtet ist, Daten aus dem globalen Speicher (300) des Steuergeräts (10) einzulesen und in die lokalen Speicher (112) der einzelnen Prozessorkerne (110, 120, 130) zu schreiben und Daten aus den lokalen Speichern (112) der einzelnen Prozessorkerne (110, 120, 130) einzulesen und in den globalen Speicher (300) und/oder in den lokalen Speicher der übrigen Prozessorkerne zu schreiben.
Patent DE-102014004708-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: SAMSONYAN ARA
IPC: F03D3/04
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die heutigen Windkraftanlagen nutzen den vorhandenen Winddruck zum rotieren. Folgende Anlage • komprimiert und erhöht die tatsächliche Windstärke • stellt sich, dank der Federungen, Teleskopfunktionen und Schwerradfunktionen, selbst ein und passt sich den Windkraftschwenkungen an • ist kostengünstig, da die hauptsächlich benötigten Materialien günstig sind • braucht keine elektonische Steuerung um sich an die Windrichtung und -höhe anzupassen
Patent DE-102014008845-A1 (DE)
Title: Befeuchter für ein Brennstoffzellensystem, Brennstoffzellensystem und Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem
Inventor: KOLBE ALFRED
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (12) für ein Brennstoffzellensystem (10), welcher zum Befeuchten eines in einen Brennstoffzellenstapel (26) des Brennstoffzellensystems (10) einbringbaren Mediums ausgebildet ist. Der Befeuchter (12) umfasst ein Membranmodul (16), welches eine Mehrzahl von zum Übertragen von Feuchte auf das Medium ausgebildeten Membranelementen (18) umfasst. Eine Zuleitung (32) zum Beaufschlagen des Membranmoduls (16) mit einem Befeuchtungsmedium ist über einen Einlassbereich (36) mit dem Membranmodul (16) gekoppelt. Der Einlassbereich (36) der Zuleitung (32) weist eine Höhe (38) auf, welche in eine Hauptströmungsrichtung (34) des Befeuchtungsmediums durch den Einlassbereich (36) abnimmt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem (10) mit einem solchen Befeuchter (12) und ein Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem (10).
Patent DE-102014009795-A1 (DE)
Title: Fluidzähler
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F15/14
Filed: 2014-07-02
Abstract: Gehäuseanordnung für einen Ultraschall-Durchflussmesser (1) für Fluid mit: einem von Fluid zumindest zum Teil durchströmten Gehäuse (2), einem Einlass sowie einem Auslass zum Anschluss des Gehäuses (2) an eine Fluidleitung, mindestens einem außerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Ultraschallwandler (3, 4) zur Erzeugung und/oder zum Empfang von Ultraschallsignalen, einem ersten Gehäuseteil (2a), einem zweiten Gehäuseteil (2b), einem Kontaktbereich (7) zwischen dem ersten Gehäuseteil (2a) und dem zweiten Gehäuseteil (2b), einem ersten Dichtungsmittel (8), welches im Kontaktbereich (7) zwischen dem ersten Gehäuseteil (2a) und dem zweiten Gehäuseteil (2b) vorgesehen ist, wobei ein erster Anschlussstutzen (9) sowie ein zweiter Anschlussstutzen (10) als vom Gehäuse (2) gesonderte Bauteile vorgesehen sind, zwischen dem ersten Anschlussstutzen (9) bzw. dem zweiten Anschlussstutzen (10) und dem Gehäuse (2) jeweils Dichtungsmittel (11, 12) vorgesehen sind und Haltemittel vorgesehen sind, die den ersten Anschlussstutzen (9), den zweiten Anschlussstutzen (10) sowie das Gehäuse (2) nach Art einer Klammer zueinander halten.
Patent DE-102014011382-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Speiseeis und diesbezüglich hergestelltes Speiseeis
Inventor: KRIEGER TILMANN
IPC: A23G9/42
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Speiseeis sowie ein Speiseeis, das nach diesem Verfahren hergestellt werden kann. Aufgabe dieser Erfindung ist es, neuartige geschmackliche Aspekte gegenüber dem bekannten Speiseeis zu erzielen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mindestens eine Obst- und/oder Gemüse- und/oder Kräuterkomponente zunächst gegrillt und nach dem Grillvorgang in zerkleinerter Form mit den Grundstoffen für die jeweilige Speiseeissorte gemischt wird. Somit wird ein Speiseeis mit einer neuen Kombination von Inhaltsstoffen geschaffen, indem dieses Speiseeis neben den typspezifischen Grundstoffen der jeweiligen Speiseeissorte mindestens eine gegrillte Obst- und/oder Gemüse- und/oder Kräuterkomponente aufweist, beispielsweise ein gegrilltes Stück Ananas und/oder Banane und/oder Aprikose und/oder Pfirsich und/oder Mandarine und/oder Apfel und/oder Birne und/oder Pflaume und/oder Kirsche und/oder Tomate und/oder Spargel und/oder Minze und/oder Rosmarin und/oder Basilikum.
Patent DE-102014012227-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern von Flügelheizeinrichtungen eines Luftfahrzeugs
Inventor: SEIDLER KLAUS
IPC: H05B3/20
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ein Verfahren (1000) zum Ansteuern von Flügelheizeinrichtungen (106) eines Luftfahrzeugs (100), wobei eine Heizelementeanzahl von Flügelheizeinrichtungen (106) mit einem Mehrphasenwechselstrom (422), der eine Phasenanzahl von Phasen (L1, L2, L3) aufweist, beheizt wird, wobei jeder Flügelheizeinrichtung (106) zumindest ein Leistungsschalter (420) zugeordnet ist, weist einen Schritt des Bereitstellens (1010) eines Steuersignals (312) für die Leistungsschalter (420) auf, wobei das Steuersignal (312) dazu ausgebildet ist, die Flügelheizeinrichtungen (106) in einem auf eine Zykluszeit bezogenen Tastverhältnis anzusteuern, wobei das Tastverhältnis durch die Phasenanzahl und die Heizelementeanzahl definiert ist, wobei eine der Phasenanzahl entsprechende Anzahl von Leistungsschaltern (420) gleichzeitig in einen geschlossenen Zustand geschaltet ist, um eine durch den Mehrphasenwechselstrom (422) bereitstellbare elektrische Energie zu gleichen Teilen auf die Flügelheizeinrichtungen (106) zu verteilen.
Patent DE-102014015207-A1 (DE)
Title: Filterelement und Herstellverfahren
Inventor: MEIER ALEXANDER
IPC: F16N39/06
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10), welches einen Filterkörper (12) mit einer Längsachse (L), einen an einer ersten Stirnseite (15) des Filterkörpers (12) angeordneten Boden (16), einen an einer zweiten Stirnseite (17) des Filterkörpers (12) angeordneten Deckel (18), sowie einen den Filterkörper (12) an seinem Außenumfang (22) zumindest weitestgehend umschließenden Mantel (14) mit höherer Festigkeit als der des Filterkörpers (12) umfasst. Dabei ist der Mantel (14) an seinen Kanten (26, 27) mit sich selbst unverbunden und umfasst wenigstens ein Mantelteil (20), das um den Außenumfang (22) so gelegt ist, dass bei unmittelbar benachbarten Kanten (26, 27) des Mantels (14) die eine Kante (26) mit der anderen Kante (27) unverbunden ist.  Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Filterelements (10).
Patent DE-102014015967-A1 (DE)
Title: Unterdachbahn für Steildächer mit angrenzenden Dachflächen
Inventor: SCHRÖER JÖRN
IPC: E04D13/16
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterdachbahn, insbesondere zur Verwendung für Steildächer mit angrenzenden Dachflächen, mit längsrandseitigen Klebezonen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an jedem Längsrandbereich jeweils eine Klebezone auf der gleichen Seite der Bahn vorgesehen ist.
Patent DE-102014015973-A1 (DE)
Title: Standleuchte
Inventor: ZIBART ARTUR
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Bei einer Standleuchte (1) mit einem Fuß (2) und mit einer eine Lampe (5) tragenden Säule (3) ist an der Säule (3) wenigstens ein Bildschirm (6) festgelegt.
Patent DE-102014016082-A1 (DE)
Title: Katalytisch wirkender Schutz von Sensoren beim Einsatz im Abgas von Verbrennungsmaschinen
Inventor: NOACK FRANK
IPC: G01N27/406
Filed: 2014-11-03
Abstract: Es wird vorgeschlagen, Sensoren, die im Abgas von Verbrennungsmaschinen eingesetzt werden, durch einen katalytisch wirkende Schutzschicht oder eine katalytisch wirkende Schutzkappe vor der Verschmutzung durch oxidierbare Partikel, insbesondere durch Rußpartikel zu schützen um die Standzeit dieser Sensoren effektiv zu verlängern.
Patent DE-102014019270-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren eines über ein Fahrpedal gesteuerten Betriebszustandes eines Antriebs eines Kraftwagens sowie Steuereinrichtung für einen Antrieb eines Kraftwagens
Inventor: KUHN KLAUS-PETER
IPC: B60K31/18
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Optimieren eines über ein Fahrpedal gesteuerten Betriebszustandes eines Antriebs eines Kraftwagens, bei welchem in Abhängigkeit von einem aktuellen Betriebszustand des Antriebs ein Signal zur Optimierung des Betriebszustandes ausgegeben wird, mit einem Vorgeben eines Wertes einer Sollgröße für den Betriebszustand des Antriebs über das Fahrpedal, mit einem Erfassen eines Wertes zumindest einer sich als Folge des Vorgebens der Sollgröße verändernden Kenngröße (M, N) des Betriebszustandes mittels einer Steuereinrichtung, mit einem Überprüfen durch die Steuereinrichtung, ob der Wert der die Kenngröße (M, N) in einem vorgegebenen Wertebereich (3) liegt und mit einem Ausgeben des Signals, wenn der Wert der die Kenngröße (M, N) einen Grenzwert (4, 5) des vorgegebenen Wertebereichs (3) überschreitet oder sich einem Grenzwert (4, 5) des vorgegebenen Wertebereichs (3) annähert, um ein verbessertes Verfahren zum Optimieren eines über ein Fahrpedal gesteuerten Betriebszustandes eines Antriebs eines Kraftwagens bereitzustellen.
Patent DE-102014019505-A1 (DE)
Title: Einzelzelle und Zellblock für eine elektrische Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/553
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) mit mindestens einer von einem Zellgehäuse (4) umgebenden Elektrodenanordnung (3), deren Stromableiterfahnen (2.1, 2.2) zumindest einer Polarität an einem Zellende mit einem Zellableiter (5) verbunden sind, wobei erfindungsgemäß mehrere Stromableiterfahnen (2.1, 2.2) der zumindest einen Polarität zu mehreren, in Stapelrichtung (R) voneinander beabstandeten Gruppenfahnenenden (T1, T2) zusammengefasst sind und mindestens zwei der voneinander beabstandeten Gruppenfahnenenden (T1, T2) im Zellgehäuse (4) direkt oder mittels eines Stromleitelements (7) mit dem Zellableiter (5) verbunden sind.
Patent DE-102014100027-A1 (DE)
Title: Hubschrauber mit einem H-förmigen Aufbau
Inventor: LEE HUNG-FU
IPC: B64C27/08
Filed: 2014-01-02
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Hubschrauber mit einem H-förmigen Aufbau geschaffen. Mit einem H-förmigen Übertragungsmechanismus (50), der zusammen mit zwei Rotorenpaaren (30, 40) betrieben wird und wobei diese Rotorenpaare (30, 40) auf je eine der beiden Seiten des Bugs (11) und des Hecks (12) montiert sind und in entgegengesetzte Richtungen rotiert werden, wird eine Gegenkraft auf die Drehmomente, die durch die beiden in entgegengesetzte Richtungen rotierten Rotorenpaare (30, 40) erzeugt werden, ausgeübt. Daher wird das Gleichgewicht der Stellung und der Drehrichtung während dem Fliegen des Hubschraubers beibehalten, wobei der Hubschrauber gleichzeitig einen einfachen Aufbau aufweist und die Flugsicherheit verbessert wird.
Patent DE-102014106250-A1 (DE)
Title: Gelenk-Arretierung für Klapptischbeine
Inventor: TANTERL DIETMAR
IPC: F16C11/10
Filed: 2014-05-05
Abstract: Eine Gelenk-Arretierung für Klapptischbeine weist eine Führstange, einen mittels der Führstange innengeführten Arretierstempel, einen an der Führstange benachbart zum Arretierstempel angeordneten Arretierhebel mit teil-ovalen Betätigungsnocken für den Arretierstempel, und ein an der Führstange derart angeordnetes Widerlager für den Arretierhebel auf, dass der Arretierhebel zwischen dem Arretierstempel und dem Widerlager angeordnet ist. Ein Klapptisch weist ein, zwei, drei, vier oder mehr als vier mittels dieser Gelenk-Arretierung feststellbare, einklappbare Beine auf.
Patent DE-102014108522-A1 (DE)
Title: Automat zur Herstellung eines Aufgussgetränkes
Inventor: VAN DER KAMP HEDZER MICHIEL ADRIAAN
IPC: A47J31/40
Filed: 2014-06-17
Abstract: Es wird ein Automat (1) zur Herstellung eines Aufgussgetränkes vorgestellt, der mehrere, zur Aufnahme je einer Sorte eines pflanzlichen Produkts geeignete Kammern (2, 3, 4) umfasst, die bodenseitig jeweils wenigstens eine Kammeröffnung (5, 6, 7) aufweisen, durch die das pflanzliche Produkt unter Nutzung der Schwerkraft in eine Brüheinheit (8) überführbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Automat mindestens drei Kammern (2, 3, 4) aufweist und zwischen der Kammeröffnung (5, 6, 7) einer durch ein Auswahlmittel (9) anwählbaren Kammer (2, 3, 4) und der Brüheinheit (8) mindestens ein, um eine Rotationsachse (10) drehbar gelagertes Verschlussmittel (12) angeordnet ist, wobei das Auswahlmittel (9) und das Verschlussmittel (12) zumindest mittelbar durch ein einziges Antriebsmittel (11) bewegbar ausgeführt sind.
Patent DE-102014110999-A1 (DE)
Title: Systemeinhausungslüftungsüberwachungssystem
Inventor: SCIPIO ALSTON ILFORD
IPC: F24F11/76
Filed: 2014-08-01
Abstract: Ein Systemeinhausungslüftungsüberwachungssystem enthält eine Steuerung mit einem Einhausungstemperatureingang, der dafür eingerichtet ist, Innentemperaturen der Systemeinhausung anzeigende Signale zu empfangen, einem Luftumwälzvorrichtungsdrehzahleingang, der dafür eingerichtet ist, eine Betriebsdrehzahl wenigstens einer Luftumwälzvorrichtung anzeigende Signale zu empfangen, und einem Klappenstellungseingang, der dafür eingerichtet ist, ein Klappenstellungssignal zu empfangen, und einem Ausgang. Die Steuerung ist dafür eingerichtet und angeordnet, die Klappenstellung über den Ausgang auf der Basis von wenigstens entweder dem Luftumwälzvorrichtungsdrehzahleingangssignal und/oder dem Einhausungstemperatureingangssignal einzustellen.
Patent DE-102014111237-A1 (DE)
Title: Spülvorrichtung zur Innendurchspülung von dentalem Spülgut
Inventor: PENNER ROMAN
IPC: A61C19/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühvorrichtung zur Innendurchspülung von dentalem Spülgut, insbesondere Turbinen sowie Hand- und Winkelstücken, mit einem Kupplungsabschnitt (10) für einen Anschluss des Spülguts (22) an einen Anschlussstutzen (5) einer Rohrleitung (4), sowie mit einer Düse (7), die einen konisch zulaufenden Düsenhals (8) aufweist und mit einer Hülse (11), die mit einem längsgeschlitzt ausgebildeten Endabschnitt (12) den Düsenhals (8) aufnimmt, wobei die Hülse (11) in Düsenhöhenrichtung (17) relativ verfahrbar zur Düse (7) an der Düse (7) angeordnet ist.
Patent DE-102014111670-A1 (DE)
Title: Eine zwischen einem Host und einer Steuereinrichtung partitionierte Übergangsschicht
Inventor: COHEN EARL T
IPC: G06F12/02
Filed: 2014-08-14
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Verwenden einer partitionierten Flash-Übergangsschicht. Ein Schritt (A) empfängt an einer Einrichtung von bzw. aus einem Host einen Schreibbefehl mit ersten Schreibdaten. Ein Schritt (B) erzeugt zweite Schreibdaten durch Komprimieren der ersten Schreibdaten in der Einrichtung. Die zweiten Schreibdaten haben allgemein eine variable Größe. Ein Schritt (C) speichert die zweiten Schreibdaten an einem physikalischen Ort in einem nicht-flüchtigen Speicher. Der physikalische Ort ist ein nächster nicht-beschriebener Ort. Ein Schritt (D) gibt, in Antwort auf den Lesebefehl, eine Angabe des physikalischen Ortes von der Einrichtung an den Host zurück.
Patent DE-102014113628-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: SINGH TEJINDER
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-09-22
Abstract: Ein Getriebe weist ein Eingangselement, ein Ausgangselement, zumindest vier Planetenradsätze, eine Mehrzahl von Kopplungselementen und eine Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen auf. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen, eine Einwegkupplung und Bremsen, die in Kombinationen von zweien betätigbar sind, um eine Mehrzahl von Vorwärtsübersetzungsverhältnissen und zumindest ein Rückwärtsübersetzungsverhältnis herzustellen.