baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021206617-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Elektrodenanordnung für eine Lithium-Ionen-Batteriezelle
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M4/04
Filed: 2021-06-25
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung einer Elektrodenanordnung für eine Lithium-Ionen-Batteriezelle, bei der ein Substratband (1) bereitgestellt ist, das ein- oder beidseitig mit Elektrodenmaterial (17, 19) beschichtet ist, und zwar unter Bildung eines Mehrlagenaufbaus, bei dem zumindest ein streifenförmiger Substratbandbereich (23) unbeschichtet bleibt, und einer Kalandrierstation (9), in der der Mehrlagenaufbau mittels Kalanderwalzen (10) komprimierbar ist, die in Druckanlage mit dem beschichteten Substratbandbereich (21) sind, wodurch der Mehrlagenaufbau in Bandlängsrichtung und in Bandquerrichtung gestreckt wird. Erfindungsgemäß ist zur Vermeidung eines Bauteilverzugs zwischen dem beschichteten Substratbandbereich (21) und dem unbeschichteten Substratbandbereich (23) der Walzendurchmesser (d) zumindest einer Kalanderwalze (10) während des Kalandriervorgangs am unbeschichteten Substratbandbereich (23) ausweitbar, so dass die Kalanderwwalze (10) zusätzlich auch mit dem unbeschichteten Substratbandbereich (23) in Druckanlage bringbar ist.
Patent DE-102022103943-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Zugangsberechtigung zu einem Fahrzeug, Fahrzeugentriegelungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: WEIGAND CHRISTOPH
IPC: B60R25/00
Filed: 2022-02-18
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Zugangsberechtigung zu einem Fahrzeug (1), wobei durch eine Fahrzeugentriegelungsvorrichtung (2) eine Sitzung eines Prüfverfahrens zur Überprüfung der Zugangsberechtigung eines Sitzungspartners (3) zu dem Fahrzeug (1) eingeleitet wird, in der Sitzung ein Authentifizierungsverfahren zur Überprüfung einer Authentizität des Sitzungspartners (3) durchgeführt wird, dem Sitzungspartner (3) der Zugang zu dem Fahrzeug (1) bei einer Bestätigung der Authentizität des Sitzungspartners (3) gewährt wird, und andernfalls dem Sitzungspartner (3) der Zugang zu dem Fahrzeug (1) verweigert wird. Es ist vorgesehen, dass zumindest ein Fahrzeugnutzungsmerkmal (4), betreffend einen vorbestimmten Umstand der Sitzung erfasst wird, das zumindest eine Fahrzeugnutzungsmerkmal (4) nach einem vorbestimmten Vereinbarkeitsprüfungsverfahren auf eine Vereinbarkeit mit einem Fahrzeugnutzungsprofil (5) überprüft wird, bei einer Vereinbarkeit des zumindest einen Fahrzeugnutzungsmerkmals (4) mit dem Fahrzeugnutzungsprofil (5) das Authentifizierungsverfahren als Ein-Faktor-Authentifizierungsverfahren (14) durchgeführt wird, und bei einer Unvereinbarkeit das Authentifizierungsverfahren als Mehr-Faktor-Authentifizierungsverfahren (15) durchgeführt wird.
Patent DE-112011106131-B3 (DE)
Title: Integrierte schaltkreisstruktur und verfahren zu ihrerherstellung
Inventor: PRADHAN SAMEER
IPC: H01L29/78
Filed: 2011-12-06
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die vorliegende Beschreibung betrifft die Bildung eines dielektrischen Materials einer Zwischenschicht erster Ordnung in einem nichtplanaren Transistor, der durch eine Schleuderbeschichtung, gefolgt von Oxidation und Tempern, gebildet werden kann. Das dielektrische Material einer Zwischenschicht erster Ordnung kann im Wesentlichen hohlraumfrei sein und kann eine Zugspannnung auf die Source/Drainbereiche des nichtplanaren Transistors ausüben.
Patent DE-112013007836-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: YOKOYAMA MASATOSHI
IPC: G02F1/1368
Filed: 2013-07-08
Granted: 2023-06-22
Abstract: Anzeigevorrichtung, die umfasst:einen Pixelabschnitt (1000), der umfasst:einen Transistor (150), der eine Oxidhalbleiterschicht (109) umfasst;einen ersten anorganischen isolierenden Film (114) über dem Transistor (150);einen organischen isolierenden Film (117) über dem ersten anorganischen isolierenden Film (114);eine erste durchsichtige leitfähige Schicht (121) über dem organischen isolierenden Film (117);einen zweiten anorganischen isolierenden Film (129) über der ersten durchsichtigen leitfähigen Schicht (121); undeine zweite durchsichtige leitfähige Schicht (123) über dem zweiten anorganischenisolierenden Film (129),wobei die Oxidhalbleiterschicht (109) Indium, Gallium und Zink enthält,wobei der erste anorganische isolierende Film (114) eine erste Öffnung umfasst,wobei der zweite anorganische isolierende Film (129) eine zweite Öffnung umfasst,wobei die zweite durchsichtige leitfähige Schicht (123) einen ersten Bereich umfasst, der in Kontakt mit einer von einer Source-Elektrodenschicht (111a) und einer Drain-Elektrodenschicht (111b) des Transistors (150) in der zweiten Öffnung ist,wobei der zweite anorganische isolierende Film (129) einen zweiten Bereich umfasst, der in Kontakt mit der einen von Source-Elektrodenschicht (111a) und Drain-Elektrodenschicht (111b) des Transistors (150) in der ersten Öffnung ist,wobei der zweite Bereich außerhalb des ersten Bereichs ist, undwobei der organische isolierende Film (117) einen dritten Bereich umfasst, der nicht mit dem zweiten anorganischen isolierenden Film (129) überlappt.
Patent DE-4041346-B4 (DE)
Title: Standard-Kunststoffgehäuse mit darin verkapselten Halbleiterchips
Inventor: PAPE HEINZ
IPC: H01L23/495
Filed: 1990-12-21
Granted: 2005-10-06
Abstract: Standard-Kunststoffgehäuse mit
zumindest einem darin verkapselten Halbleiterchip, der auf seiner
aktiven Oberfläche
integrierte Schaltkreise aufweist, wobei jeder Chip auf einer metallischen
Unterlage, die als sogenannte Insel bezeichnet wird, aufgebracht
ist und die Chips von einem Rahmen aus den die Gehäuseanschlüsse bildenden
Leiterbahnen umgeben sind, der bis zum Umhüllen von Chip, Insel und des
inneren Teils der Leiterbahnen mit Kunststoff über dünne Stege mit der Insel verbunden ist,
wobei die Insel kleiner als die Fläche des Chips ist und der Chipüberstand
an den einzelnen Seiten jeweils mindestens 300 μm beträgt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Insel (5) unter dem Chip (6) an ihren Schmalseiten von einem sich
durch Herausdrücken
von elastischem Material beim Aufbringen des Chips (6) auf die Insel
(5) bildenden Wulst (8) aus dem elastischem Material umgeben ist.
Patent DE-4110425-B4 (DE)
Title: Schlitzverschluß
Inventor: ISHIDA HIROAKI
IPC: G03B9/18
Filed: 1991-03-29
Granted: 2005-06-09
Abstract: Schlitzverschluß mit  einem
Satz (3) von Verschlußlamellen
zum Steuern einer Verschlußöffnung,
der eine erste Verschlußlamelle
(3a), deren eine Seite zur Begrenzung der Verschlußöffnung ausgelegt
ist, und in Überlagerung
mit der ersten Verschlußlamelle
(3a) bringbare zweite Verschlußlamellen (3b)
aufweist,  wobei die erste Verschlußlamelle (3a) unter Bildung
einer ersten Parallelogrammführung
durch ein erstes Gelenk (12) und durch ein zweites Gelenk (13) an
einem ersten Arm (7) bzw. einem zweiten Arm (8) angelenkt ist, welche an
einer Seite der Verschlußöffnung gelagert
sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  die zweiten Verschlußlamellen
(3b) unter Bildung einer zweiten Parallelogrammführung durch ein drittes Gelenk (14;
16; 18) und durch ein viertes Gelenk (15; 17; 19) an einem dritten
Arm (9) bzw. einem vierten Arm (10) angelenkt sind, welche an der
Seite der Verschlußöffnung gelagert sind,
und  der Abstand zwischen dem ersten Gelenk (12) und dem zweiten
Gelenk (13) größer als
der Abstand zwischen dem...
Patent DE-4122401-B4 (DE)
Title: Laufkatze
Inventor: LUECK JOCHEN
IPC: B61C13/04
Filed: 1991-07-04
Granted: 2005-03-24
Abstract: Laufkatze,
die mit mindestens einem Laufrad auf dem, Untergurt eines I- oder
mit überstehendem
Ober- und Untergurt versehenen kastenförmigen Trägers (2) fährt, wobei der Träger (2)
von unten abgestützt
ist, die Laufkatze (10) den Träger
(2) von oben U-förmig
umfaßt,
auf einer Seite ein Antrieb (2) für das Laufrad (12) und auf
der anderen Seite Elemente für
die Stromversorgung und Steuerung sowie Schleifkontakte (17) angeordnet
sind, die an neben dem Steg (3) des Trägers (2) angeordneten Schleifleitungen
(9) entlanggleiten, wobei die Laufkatze (10) mit mindestens einer
vorderen und einer hinteren sowie oberen und unteren Führungsrollen
(16 an dem Träger (2)
geführt
ist, nach dem Patent    DE
40 33 373 C2   , dadurch gekennzeichnet, daß die Laufkatze
(10) eine Arbeits-Plattform (40) trägt, die außerdem auf einem auf einem
neben dem genannten Träger
(2) angeordneten weiteren Träger (2a)
fahrenden Fahrwerk (10a) und einem weiteren der Laufkatze (10) zugeordneten
Fahrwerk (10b), abgestützt ist.
Patent DE-4304441-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Prozesses mit Hilfe eines Kennfeldes
Inventor: SCHMITT MANFRED DIPL ING
IPC: F02D41/24
Filed: 1993-02-13
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Prozesses mit Hilfe eines Kennfeldes, insbesondere eines Prozesses in einem Kraftfahrzeug, mit einem Steuergerät, insbesondere einem Kraftfahrzeug-Steuergerät, wobei das Kennfeld durch Betriebsgrößen des Prozesses aufgespannt wird und durch eine Anzahl von im Speicher des Steuergerätes erbgespeicherten Stützstellen repräsentiert wird, wobei pro Stützstelle mindestens eine Nutzinformation über den Wert des Kennfeldes an der Positon der Stützstelle im Adreßraum des Kennfeldes im Speicher des Steuergerätes erbgespeichert wird, wobei für einen Arbeitspunkt des Prozesses mindestens eine nah am Arbeitspunkt liegende Stützstelle aus dem Kennfeld ausgelesen wird, unter deren Berücksichtigung mindestens eine Steuergröße für die Abgabe eines Steuersignals gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß pro Stützstelle (20) zusätzlich mindestens eine Information über die Position der Stützstelle (20) innerhalb des Adreßraumes des Kennfeldes im Speicher (12) des Steuergerätes (10) abgespeichert wird, so daß die Stützstellen (20) unabhängig von einem festen Raster der Betriebsgrößen an beliebiger Stelle des Adreßraumes des Kennfeldes plazierbar sind...
Patent DE-4403713-B4 (DE)
Title: Kühlkreislauf für eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
Inventor: BRENDEL UWE
IPC: F01P5/12
Filed: 1994-02-07
Granted: 2008-02-21
Abstract: Kühlkreislauf
für eine
flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
(1), bestehend aus Kühlräumen/-kanälen innerhalb
der Brennkraftmaschine (1) und einem externen Kühlkreis, bestehend aus einer
Vorlaufleitung (4) von den Kühlräumen im
Zylinderkopf (2) der Brennkraftmaschine zu einem Wärmetauscher
(5), einer Rücklaufleitung
(9) vom Wärmetauscher
ausschließlich zum
Zylinderkopf (2) der Brennkraftmaschine, in der eine elektrisch
antreibbare Kühlmitelpumpe
(10) eingebaut ist und wobei die Kühlräume im Zylinderkopf (2) über Durchtrittsöffnungen
in der Zylinderkopfdichtung mit den Kühlräumen im Zylinderblock (3) verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (5) durch einen
dritten Wasserkasten (6) in zwei gleich große Hälften unterteilt ist, wobei
die Vorlaufleitung (4)/Rücklaufleitung
(9) mit dem dritten Wasserkasten (6) verbunden ist und die Rücklaufleitung
(9)/Vorlaufleitung (4) an den beiden seitlich angeordneten Wasserkästen (7,
8) beginnt und dass sich die Rücklaufleitung
(9) vor Eintritt in die Kühlräume im Zylinderkopf (2)
in zumindest zwei Teilleitungen (15, 16) aufteilt, die zu entsprechend
aufgeteilten Kühlräumen führen.
Patent DE-4441187-B4 (DE)
Title: Gassack und mit demselben versehene Gassackeinrichtung
Inventor: YOSHIDA RYOICHI
IPC: B60R21/205
Filed: 1994-11-18
Granted: 2005-08-18
Abstract: Gassack,
der an einer Gassackeinrichtung angebracht oder anbringbar ist,
umfassend ein Abschnittsteil (34) zum Bilden des Gassacks (18),
welches eine langgestreckte Öffnung
(38) zum Ermöglichen
einer Gasströmung
von einer Aufblaseinrichtung (20) her durch dieselbe hindurch hat,
und ein einstückiges
Halteteil (42, 44), das an dem Abschnittsteil (34) angebracht ist,
wobei der Gassack (18) dadurch gekennzeichnet ist, daß das einstückige Halteteil
(42, 44) einen Hauptteil (42) und je einen Seitenteil (44) auf entgegengesetzten
Seiten des Hauptteils (42) hat, wobei die Seitenteile (44) an dem
Abschnittsteil (34) an Seitenbereichen der langgestreckten Öffnung (38)
befestigt sind, wobei das Hauptteil (42) von dem Abschnittsteil
(34) nach auswärts
vorsteht und ein langgestrecktes Loch mit seitlichen Öffnungen
zwischen dem Abschnittsteil (34) und dem Halteteil (42, 44) bildet,
wobei das Hauptteil (42) der langgestreckten Öffnung (38) zugewandt ist,
so daß,
wenn der Gassack (18) mit der Gassackeinrichtung zusammengebaut
ist, sich nur die Aufblaseinrichtung (20) in dem langgestreckten...
Patent DE-10000224-B4 (DE)
Title: Leistungsverstärker mit einer Schutzschaltung
Inventor: YAMAMOTO KAZUYA
IPC: H03F3/24
Filed: 2000-01-05
Granted: 2011-02-03
Abstract: Leistungsverstärker mit einer Mehrzahl von Transistoren (503, 504, 505),  die in einer Vielfachstufe zur Bildung des Leistungsverstärkers (500) zusammengeschlossen sind,  und mit einer Schutzschaltung (100), die mit dem Kollektor des Transistors der letzten Stufe (505) und über eine Kapazität (547) mit der Basis des Transistors (505) der letzten Stufe der Mehrzahl der Transistoren verbunden ist,  wobei die Schutzschaltung (100) einen Rückkoppelungsstrom (I f1 ) erzeugt, welcher der der Basis vorgeschalteten Kapazität zugeführt wird,  wenn eine Spannung (V 4 ) am Kollektor des Transistors (505) der letzten Stufe einen von der Schutzschaltung (100) festgelegten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-10004785-B4 (DE)
Title: Therapiekreisel mit variabler, einstellbarer Auslenkung und regelbarem Widerstand
Inventor: HUBER BERND
IPC: A63B22/16
Filed: 2000-02-03
Granted: 2004-02-26
Abstract: Trainingsgerät für Balance-Übungen mit einem Rahmen und einer Plattform, die um mehrere Achsen beweglich ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Plattform (1.6) ausschließlich um zwei waagerechte in einer Ebene liegende und senkrecht zueinander stehende Achsen (1.2, 1.3) verschwenkbar ist,  dass das Bewegungsausmaß, der Bewegungswiderstand und die Trägheit der Plattform (1.6) mechanisch einstellbar sind,  dass der Körperschwerpunkt mit den Achsen (1.2, 1.3) durch Höhenverstellung der Plattform (1.6) in Übereinstimmung gebracht werden kann.
Patent DE-10012758-B4 (DE)
Title: Verstellschalteranordnung zur elektrischen Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: FROHNE HANS-JOACHIM
IPC: B60N2/02
Filed: 2000-03-16
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verstellschalteranordnung zur elektrischen Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellung der Sitzlehnenneigung über ein Verstellrad (10) erfolgt, bei welchem eine Verstelldrehbetätigung in eine entsprechende Neigungsverstellung der Sitzrückenlehne (32) elektrisch umsetzbar ist, wobei eine Drehung des Verstellrades (10) proportional zu der Neigungsverstellung der Sitzrückenlehne (32) ist.
Patent DE-10015626-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: G07F17/32
Filed: 2000-03-29
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung, bei dem mittels einer Symbol-Spieleinrichtung mit mehreren Umlaufkörpern hinter Ablesefenstern einen Gewinn oder Verlust angebende Symbolkombinationen angezeigt werden, und mindestens einer aus mehreren gewinnindividuellen Anzeigefeldern bestehenden Zusatzgewinn-Spieleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils beim Erzielen einer Nichtgewinn-Symbolkombination oder einer bestimmten Anzahl von Nichtgewinn-Symbolkombinationen in der Symbol-Spieleinrichtung (1) einer der Umlaufkörper (5) in einer bestimmten Anzahl von Einzelschritten weitergeschaltet wird und beim Erzielen einer Gewinn-Symbolkombination innerhalb dieser Einzelschritte ein Gewinn gegeben wird.
Patent DE-10017474-B4 (DE)
Inventor: SCHOSTEK GERD
IPC: A61C13/12
Filed: 2000-04-07
Granted: 2004-07-08
Abstract: The device has a base body carrying a work platform with a guide column for a height adjustable cutting arm accommodating a cutter unit. The cutter arm can be moved along a guide track (5) on the guide column (4)n by a height adjustment drive (14,16,17) with an electric motor (14). The height adjustment drive has a spindle drive (16,18) driven by the electric motor.
Patent DE-10030436-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Masse für eine elektrisch leitfähige Dickschicht, Masse für eine elektrisch leitfähige Dickschicht und laminiertes keramisches Elektronikteil
Inventor: SHIMIZU MOTOHIRO
IPC: H01B13/00
Filed: 2000-06-21
Granted: 2005-01-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Masse für eine elektrisch leitfähige Dickschicht unter Verwendung einer Feststoffkomponente, eines verdünnenden Lösungsmittels, eines Dispergiermittels, einer organischen Harzkomponente und eines Hauptlösungsmittels offenbart, dadurch gekennzeichnet, dass der Siedepunkt des verdünnenden Lösungsmittels um 100 DEG C oder mehr unter dem des Hauptlösungsmittels liegt und das verdünnende Lösungsmittel mit der organischen Harzkomponente und dem Hauptlösungsmittel kompatibel ist, wobei das Verfahren einen ersten Dispergierungsschritt zum Erhalt eines ersten Schlickers durch Dispergierungsbehandlung einer durch Mischen der Feststoffkomponente, des verdünnenden Lösungsmittels und des Dispergiermittels hergestellten ersten Mahlsuspension, einen zweiten Dispergierungsschritt zum Erhalt eines zweiten Schlickers durch Dispergierungsbehandlung einer durch Mischen des ersten Schlickers mit der organischen Harzkomponente und dem Hauptlösungsmittel hergestellten zweiten Mahlsuspension und einen Schritt zum Eliminieren des verdünnenden Lösungsmittels aus dem zweiten Schlicker umfasst.
Patent DE-10042132-B4 (DE)
Title: Selektives Randschichtschmelzen
Inventor: HERZOG KERSTIN
IPC: B29C35/02
Filed: 2000-08-28
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Sinter-Werkstückes, zur Anwendung in einem Sinterautomaten, bei dem das Sinter-Werkstück durch aufeinanderfolgendes Verfestigen einzelner Schichten aus pulverförmigem oder körnigem verfestigbaren Sintermaterial durch Einwirkung einer Strahlung, insbesondere einer Laserstrahlung, erzeugt wird, wobei jede Schicht in einen inneren Kernbereich und einen äußeren Hüllbereich zerlegt wird und die Strahlungseinwirkung im Kernbereich und im Hüllbereich zur Erzeugung unterschiedlicher Eigenschaften beider Bereiche verschieden gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlungseinwirkung zumindest im Hüllbereich derart bemessen ist, dass das Sinter-Werkstück nach Fertigstellung eine Oberflächenschicht aufweist, in welcher das Sintermaterial vollständig aufgeschmolzen wurde, wobei der Energieeintrag in den äußeren Hüllbereich und/oder Kernbereich einer jeden Schicht in Einzelabschnitten erfolgt, wobei die Einzelabschnitte in stochastischer Verteilung nacheinander bestrahlt werden mit der Maßgabe, dass die Einzelabschnitte einen Abstand voneinander aufweisen, der größer oder zumindest gleich dem mittleren Durchmesser der Einzelabschnitte ist.
Patent DE-10045519-B4 (DE)
Title: Schild- oder Tafelanordnung
Inventor: RAMMERT HEINER
IPC: G09F7/02
Filed: 2000-09-13
Granted: 2004-03-25
Abstract: Schild- oder Tafelanordnung mit einer zur Befestigung an einem Bauteil vorgesehenen Halterung, die ein U-förmiges Profil umfaßt, dessen vorderseitiger und rückseitiger Profilschenkel eine in Längsrichtung verlaufende Aussparung begrenzen, in die mindestens ein scheibenförmiger Informationsträger stoßseitig einsetzbar und mittels einer Klemmeinrichtung arretierbar ist, welche von in Querbohrungen (9) des rückseitigen Profilschenkels (5) in axialer Richtung verschiebbaren Klemmstücken (8) gebildet wird, die mit einer kopfseitig vorgesehenen Aufpressfläche (14) in eine Klemmstellung preßbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmstücke (8) jeweils mindestens einen Konus (13) besitzen, dessen Verjüngung in einer von der Aufpressfläche (14) abgewandten Richtung verläuft und dessen Abmessung derart wählbar ist, daß ein verschiebbares Feststellelement (10), dessen Vorschubrichtung die axiale Richtung kreuzt, bei einem außerhalb einer Klemmstellung befindlichen Klemmstück (8) gegen eine von dem Konus (13) gebildete Keilfäche verschiebbar ist unter axialem Vorschub desselben in die Klemmstellung.
Patent DE-10061380-B4 (DE)
Title: Rad mit einem Spurkranz für ein schienengebundenes Fahrzeug
Inventor: SOLEMAN AKRAM
IPC: B60B17/00
Filed: 2000-12-09
Granted: 2010-08-05
Abstract: Rad mit einem Spurkranz für ein schienengebundenes Fahrzeug, wobei an der zur Schiene (2) gerichteten Spurkranzflanke (10) Mittel zur Geräuschreduzierung vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel aus einer Vielzahl von drehbar im Spurkranz (5) gelagerten Kugeln (3) gebildet sind, die ein Stück über die Spurkranzflanke (10) hinausragen.
Patent DE-10063648-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben des Brennstoffzellensystems
Inventor: SCHAEFER MARTIN
IPC: H01M8/0612
Filed: 2000-12-20
Granted: 2006-12-14
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit einer Brennstoffzelleneinheit (1) mit einer anodenseitigen Zufuhr-
und Abführleitung
(4, 5) zur Zufuhr und Abfuhr eines wasserstoffhaltigen Mediums zu
und von der Brennstoffzelleneinheit (1) und einer kathodenseitigen
Zufuhr- und Abführleitung
(2, 3) zur Zufuhr und Abfuhr eines sauerstoffhaltigen Mediums zu
und von der Brennstoffzelleneinheit (1), sowie einem Brennmitteltank
(6) zur Bevorratung eines Brennmittels, aus dem Wasserstoff zur
Versorgung der Brennstoffzelleneinheit (1) in einem Gaserzeugungssystem
(7) gewonnen wird, wobei im Brennstoffzellensystem zumindest ein
Adsorbermittel (8) zum Adsorbieren von aus dem Brennmitteltank (6)
ausgasenden Brennmitteldämpfen
vorgesehen ist, und wobei eine Eingangsseite (9) des zumindest einen
Adsorbermittels (8) mit dem Brennmitteltank (6) verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Ausgangsseite (11) des zumindest einen
Adsorbermittels (8) zumindest zeitweise mit der kathodenseitigen
Zufuhrleitung (2) der Brennstoffzelleneinheit (1) verbunden ist.
Patent DE-10127656-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung des Signalverhaltens von Halbleiterschaltungen
Inventor: KUND MICHAEL
IPC: G01R31/3193
Filed: 2001-06-07
Granted: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Erfassen einer Verzögerungszeit
(t D ) einer Schaltung (12), mit folgenden Merkmalen:  einer
Einrichtung (14) zum Einspeisen eines Testsignals in die Schaltung
(12), das eine Signalflanke aufweist, deren Auftreten auf einen
Referenzzeitpunkt (T ref ) bezogen ist;  einer
Einrichtung (16) zum Abtasten eines Ausgangssignals der Schaltung
(12) zu vorbestimmten Zeitpunkten (T 1 , T 2 , ... T N ), um eine
Folge von Abtastwerten (F, P) zu erhalten, wobei einem Abtastwert
ein erster Zustand (F) zugeordnet ist, wenn das Ausgangssignal einen
ersten Signalwert hat, und wobei einem Abtastwert ein zweiter Zustand (P)
zugeordnet ist, wenn das Ausgangssignal einen zweiten Signalwert
hat,  wobei die vorbestimmten Zeitpunkte (T 1 ,
T 2 , T N ) nicht-äquidistante
Abstände
aufweisen, und wobei jedem Abtastwert eine Zeitdauer (t a )
zugeordnet ist; und  einer Einrichtung (18) zum Zählen der
Abtastwerte der Folge, denen ein gleicher Zustand zugeordnet ist,
ausgehend von dem Referenzzeitpunkt (T ref )
oder einem anderen Referenzzeitpunkt, dessen zeitlicher Abstand
zu dem Referenzzeitpunkt...
Patent DE-10141233-B4 (DE)
Title: Gartenhäcksler
Inventor: KOPPENSTEIN GEORG
IPC: B02C18/18
Filed: 2001-08-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: Gartenhäcksler mit
einem Einfülltrichter,
einem durch eine Welle drehbaren Messerwerk (10, 14, 16) am inneren
Ende des Einfülltrichters,
das aus einer drehbaren Scheibe mit in unterschiedlichen radialen
Positionen angeordneten Messern besteht, und einem Auswurf stromabwärts des
Messerwerks, dadurch gekennzeichnet, daß das Messerwerk wenigstens
zwei Messer (14, 16) in unterschiedlichen radialen Abständen zur
Drehachse (18) der Welle in diametral gegenüberliegenden Positionen umfaßt und daß die Messer
im wesentlichen quadratische, durch Umsetzen vierfach verwendbare
Wendemesser sind.