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Patent DE-102013222578-A1 (DE)
Title: Expansionsventil
Inventor: WEHOWSKI MANUEL
IPC: F25B41/06
Filed: 2013-11-06
Abstract: Expansionsventil (1), insbesondere zum Einsatz in einem Kältemittelkreislauf, welches von einem Fluid entlang einer Hauptdurchströmungsrichtung durchströmbar ist, mit einem Gehäuse (2), einer ersten Engstelle und einer zweiten Engstelle (7), wobei die erste Engstelle dem Fluideinlass des Gehäuses (2) in Hauptdurchströmungsrichtung nachgelagert ist und einen variablen Durchflussquerschnitt aufweist, und die zweite Engstelle (7) der ersten Engstelle in Hauptdurchströmungsrichtung des Fluids nachgelagert ist und einen konstanten Durchflussquerschnitt aufweist, wobei der variable Durchflussquerschnitt durch eine Bewegung eines im Gehäuse (2) angeordneten, beweglichen ersten Bauteils (3, 20, 30, 43, 53, 63) relativ zu einem im Gehäuse (2) angeordneten zweiten Bauteils (4, 21, 31, 44, 54, 64) steuerbar ist.
Patent DE-102013226913-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gezielten Ableiten eines brennbaren Gases aus einem Behälter
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: F17C13/12
Filed: 2013-12-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Ableiten von mindestens einem brennbaren Fluid (16), insbesondere einem brennbaren Gas (16) mit einer geringeren Dichte als Luft unter Normalbedingungen, aus einem Behälter (14) vorgeschlagen, aufweisend eine Ventileinheit (20), welche fluidisch mit dem Behälter (14) verbindbar ist und mindestens zwei Fluidwege (28, 28‘) mit jeweils einer Fluidaustrittöffnung (32, 32‘, 32‘‘) aufweist, wobei das Fluid (16) über die Fluidaustrittöffnungen (32, 32‘, 32‘‘) der mindestens zwei Fluidwege (28) an eine Umgebung (12) des Behälters (14) ableitbar ist; und eine Steuereinheit (22), welche ausgebildet ist, die Ventileinheit (20) in Abhängigkeit von einem Sensorsignal eines Sensors (36) anzusteuern, um einen Fluidstrom (40) des brennbaren Fluids (16) über die Fluidaustrittöffnungen (32, 32‘, 32‘‘) der mindestens zwei Fluidwege (28, 28‘) zur Ableitung des Fluids (16) an die Umgebung (12) des Behälters (14) gezielt in Abhängigkeit von dem Sensorsignal des Sensors (36) einzustellen.
Patent DE-102014000621-A1 (DE)
Title: Druckgasbehälter
Inventor: KUNSTFELD ULLI
IPC: F17C1/16
Filed: 2014-01-18
Abstract: Ein Druckgasbehälter (6) ist mit wenigstens einer Innenhülle (11) und wenigstens einer die Innenhülle (11) stabilisierenden Außenhülle (10) aus faserverstärktem Kunststoff und mit einem Gewinde (13) zur Aufnahme einer Ventileinrichtung versehen. Das Gewinde (13) ist in einer metallischen Hülse (12) ausgebildet, welche zumindest teilweise formschlüssig in die Außenhülle (10) integriert ist. Die mittlere Wandstärke der Hülse (12) beträgt maximal 1/3 der mittleren Wandstärke der Außenhülle (10).
Patent DE-102014001854-A1 (DE)
Title: A P A (Aktive Präventive Aufrichtungshilfe) Eine Hilfe (Vorrichtung) zur aktiven Aufrichtung von Skoliosen
IPC: A61H39/04
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Druckpunkte bestehen aus kugel- und scheibenförmigen Elementen, deren Anzahl und Lage nach ärztlichem Befund festzulegen ist. Sie werden mittels Kleber oder Noppen auf der Keilleiste befestigt. Die Keilleiste nimmt die Druckpunkte auf und kann in beliebiger Form gestaltet werden, d. h. sie kann gerade oder gebogen sein. Ebenfalls sind beliebige Winkel möglich, ggf. auch ganz flach. Die Befestigung an der Rückenplatte erfolgt mittel einer Gegenplatte auf der sich Noppen befinden, die in die Keilleiste eingeclipst werden. Die Rückenplatte ein Lochmuster ähnlich einem Lochblech, so daß die Keilleiste mit Gegenplatte an beliebiger Stelle angebracht werden kann. Ein erneutes Umsetzen ist so jederzeit problemlos möglich. Anschließend wird die Rückenplatte mit aufgesetzter Keilleiste in die Einschubtasche der Trageweste eingebracht. In dem Bereich der Weste, wo sich gelochter Stoff befindet, ist ein Anbringung auch ohne Einschubtasche möglich. Alle diese Bauteile können aus einem elastischen, hautverträglichem Kunststoff hergestellt werden, so daß sich auch noch ein gewisser Tragkomfort entwickelt. Denkbar ist auch ein Baukastensystem aus verschiedenen Grundelementen, die beliebig zusammengesteckt werden können.
Patent DE-102014005736-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten von einzelnen Bereichen eines in einer Deponie angeordneten Gasbrunnens
Inventor: KANITZ Jürgen
IPC: F16L55/162
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdichten von einzelnen Bereichen eines in einer Deponie angeordneten Gasbrunnens, die in einer Bohrung ein durchmesserkleineres Filterrohr aufweisen, wobei zwischen dem Filterrohr und dem Bohrungsmantel eine Schüttung aus permeablem Material wie Filterkies angeordnet ist, die unterhalb der Geländeoberkante zumindest im Wesentlichen gasdicht und in einem darunter liegendem Bereich gasdurchlässig ist. Zur Optimierung des Verfahrens wird vorgeschlagen, dass unterhalb und oberhalb des abzudichtenden Bereiches im Abstand zueinander jeweils ein zunächst fließfähiger Kunststoffschaumpropf in das Filterrohr eingebracht wird, der den gesamten Querschnitt des Filterrohres abdeckt und der geringfügig in vorhandene Filterschlitze und -löcher des Filterrohres eindringt und der nach Aushärten eine im Filterrohr unverschiebbare ortsfeste Lage einnimmt, und dass danach in den Zwischenraum über eine im oberen Kunststoffschaumpropf eingebettete Zufuhröffnung ein aufschäumbares Kunststoffschaumgemisch eingeführt wird, das nach dem Aufschäumen den Querschnitt des Filterrohres sowie die Poren zwischen dem Filterrohr und dem Bohrungsmantel vorhandene Schüttung aus Filterkies bis hin zu dem Bohrungsmantel vollständig und zumindest im Wesentlichen gasdicht ausfüllt, wonach abschließend mechanisch das in das Filterrohr eingebrachte Material wieder entfernt wird.
Patent DE-102014009112-A1 (DE)
Title: Dichtungselement für einen hauptzylinder
Inventor: KANG DONG-GU
IPC: B60T11/236
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es wird ein Dichtungselement für einen Hauptzylinder offenbart. Das Dichtungselement für einen Hauptzylinder, das in Ringform ausgebildet ist und zwischen einer Innenfläche des Zylinderkörpers und einer Außenfläche eines Kolbens angeordnet ist, umfasst ein inneres Flügelteil, das ausgebildet ist, die Außenfläche des Kolbens zu kontaktieren, ein äußeres Flügelteil, das ausgebildet ist, die Innenfläche des Zylinderkörpers zu kontaktieren und ein hinteres Dichtungswandteil, das ausgebildet ist, das innere Flügelteil und das äußere Flügelteil zu verbinden. Das hintere Dichtungswandteil ist mit einem Öldurchgang versehen, um einen Öleingang, der an dem inneren Flügelteil ausgebildet ist, und einen an dem äußeren Flügelteil ausgeformten Öleingang zu verbinden, und der Öldurchgang schließt einen Verzögerungsdurchgang ein, der länger ist als eine kürzeste geradlinige Entfernung, die direkt die Öleingänge verbindet.
Patent DE-102014009859-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Erdöl
Inventor: FREINECKER DIETER LORENZ
IPC: C10G53/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Aufbereitung von Brennstoff mit niedrigem Schwefelgehalt, wobei die einzelnen Prozessstationen örtlich getrennt sein können und einer ersten Station (1) zur integrierten Aufbereitung, der flüssigen Stoffphase und der festen Stoffphase und des Oberflächenwasser und des Prozesswassers der einzelnen Stationen, und einer zweiten Station (2) in die der Brennstoff angeliefert und in eine Disperse Phase vermischt wird, und in einer dritten Station (3) eine Vorbehandlung und Aufbereitung der in der dispersen Phase eingelagerten kohlenwasserstoffhaltigen Verbindungen durch Scherkräfte und Kavitation erfolgt und dabei der im Brennstoff eingelagerte Schwefel reduziert wird, und in einer vierten Station (4) die aufbereitete Disperse Phase einem Phasentrennverfahren zugeführt und eine flüssige Stoff Phase und feste Stoff Phase und flüssige organische Phase erzeugt wird, und einer fünften Station (5) in welcher die erzeugte organische Phase durch Destillation in Treibstoff umgewandelt wird.
Patent DE-102014010780-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Anzeigen von Informationen auf einem mehrere einzelne Bildschirm-Module aufweisenden Bildschirm
Inventor: ERHART NORBERT
IPC: G09G5/14
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung und ein Verfahren zum Anzeigen von Informationen, die in Form eines sog. Bildformates zusammengestellt sind, insbesondere von produkt- und/oder werbespezifischen Informationsinhalten, auf einem mehrere einzelne Bildschirm-Module aufweisenden Bildschirm. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Anzeigeeinrichtung sowie ein Verfahren zum Erzeugen des o. g. Bildformates. Erfindungsgemäß wird die Verarbeitung des Bildformates zu sog. Bildteilformaten, welche den einzelnen Bildschirmmodulen entsprechen, unter Verwendung einer programmierbaren Logik-IC-Technologie ausgeführt. Vorzugsweise werden die Bildteilformate parallel an einzelne Bildschirm-Module übermittelt.
Patent DE-102014013088-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung mit mindestens einem Bedienelement zum Bewirken eines Gangwechsels, Kraftfahrzeug mit einer Bedieneinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Bedieneinrichtung
Inventor: SCHAAK CARMEN
IPC: F16H59/12
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (10) mit mindestens einem an einem Lenkrad (149 eines Kraftfahrzeugs angeordneten Bedienelement (12) zum Bewirken eines Getriebefunktionswechsels des Kraftfahrzeugs, wobei das Bedienelement (12) mindestens ein Ausgabemittel zum Ausgeben eines Signals (18) an einen Benutzer aufweist, und mit einer Steuereinrichtung zum Ansteuern des Ausgabemittels. Dabei ist das Ausgabemittel dazu ausgelegt, auf Ansteuerung durch die Steuereinrichtung hin ein haptisches Signal (18) auszugeben und/oder die Steuereinrichtung ist dazu ausgelegt, das Ausgabemittel (16) in Abhängigkeit von einem wählbaren Fahrmodus aus mehreren von einem Benutzer wählbaren Fahrmodi des Kraftfahrzeugs anzusteuern und/oder derart anzusteuern, dass durch das Ausgabemittel (16) zum Ausgeben eines Signals (16a; 18) das Signal (16a; 18) als eine durch eine Bedienhandlung des Benutzers am Bedienelement (12) ausgelöste Rückmeldung ausgegeben wird.
Patent DE-102014017086-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Verstärkungsstruktur auf einer Formkörperoberfläche
Inventor: KOK JAKOB STEVEN MAARTEN
IPC: B29C70/68
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Verstärkungsstruktur (20), die ein faserverstärktes und thermoplastischen Kunststoff umfassendes Band (30) umfasst, auf einer Formkörperoberfläche (11). Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Laserdioden-Array (110, 120) dazu angepasst ist, ein Strahlungsfeld abzustrahlen, dass eine derart ungleichmäßige Intensitätsverteilung auf einer Aufheizfläche (32) eines Bandes (30), aus dem die Verstärkungsstruktur (20) gebildet wird, bewirkt wird, dass die Strahlungsintensität auf der Aufheizfläche (32) des Bandes (30) in einer Zugrichtung R2 zumindest abschnittsweise abnimmt.
Patent DE-102014019008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Messadaptierung mit zwei differentiellen Schnittstellen
Inventor: KOLB STEPHAN
IPC: G01R35/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Messanordnung (100) zum Vermessen von elektrischen Bauteilen (14), umfassend zumindest einen an einen Netzwerkanalysator (20) anschließbaren Messadapter (10) mit vier Messtoren (1, 2, 3, 4), die in einer Kalibrierebene (15) zum Anschließen des elektrischen Bauteils (14) angeordnet sind und zwei differentielle Schnittstellen (1/2 und 3/4) bilden, wobei der Messadapter (10) durch ein lineares 8-Tor Fehlernetzwerk (C1,2,3,4) beschreibbar ist. Das Fehlernetzwerk wird in modaler Repräsentation dargestellt, es folgt die Bestimmung von jeweils 15 Fehlertermen von zwei 4×4 Fehlermatrizen, die lineare Fehler im Gegentaktpfad und lineare Fehler im Gleichtaktpfad beschreiben, jeweils unter Verwendung eines 15-Term Kalibrierverfahrens. Anschließend werden die beiden Fehlermatrizen unter Einsatz eines Reziprok-Standards R zueinander in Beziehung gesetzt. Ferner betrifft die Erfindung einen Satz von Kalibrierstandards für ein solches Kalibrierverfahren.
Patent DE-102014101534-A1 (DE)
Title: Packung für Zigaretten
Inventor: WIXMERTEN HENNING
IPC: B65D85/10
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung für Zigaretten, mit einem Schachtelteil (11), welches wenigstens durch eine Vorderwand (15), eine Rückwand (12), Seitenwände (16, 17) und eine Bodenwand (14) begrenzt ist, wobei das Schachtelteil (11) zur Aufnahme wenigstens einer in einen Innenzuschnitt (30) eingehüllten vorzugsweise quaderförmigen Zigarettengruppe (29) dient und wobei die Packung (10) vorgegebene Abmessungen hinsichtlich der Breite, der Tiefe und der Höhe aufweist und wenigstens eine Abmessung der wenigstens einen Zigarettengruppe (29) kleiner ist als eine entsprechende Abmessung des Innenraums des Schachtelteils (11), sodass die wenigstens eine Zigarettengruppe (29) den Innenraum des Schachtelteils (11) in Bezug auf die wenigstens eine Abmessung nicht ausfüllt, und wobei im Schachtelteil (11) ein Kragen (26) angeordnet ist, zumindest bestehend aus einer Kragen-Vorderwand (27), die an der Vorderwand (15) des Schachtelteils (11) anliegt und Kragen-Seitenwänden (28), die benachbart zu Seitenwänden (16, 17) des Schachtelteils (11) angeordnet sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine unterschiedliche Abmessung durch wenigstens ein aus einem separaten Zuschnitt gebildetes Füllstück (35) ausgeglichen wird.
Patent DE-102014102122-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: B66F9/22
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Gegengewichtsgabelstapler, mit einer Arbeitshydraulik (15), die zumindest einen hydraulischen Verbraucher (17–20) umfasst, der mittels eines Steuerwegeventils (21–24) betätigbar ist, und mit einem Batteriefach (6) zur Aufnahme einer Energieversorgungseinheit (7), insbesondere eines Batterieblocks, wobei die Energieversorgungseinheit (7) mittels einer hydraulischen Stellvorrichtung (10) zwischen einer Betriebsposition, in welcher sich die Energieversorgungseinheit (7) in dem Batteriefach (6) befindet, und einer Wechselposition, in welcher sich die Energieversorgungseinheit (7) teilweise oder vollständig außerhalb des Batteriefachs (6) befindet, bewegbar ist, wobei die hydraulische Stellvorrichtung (10) zur Versorgung mit Druckmittel an das den hydraulischen Verbraucher (17–20) der Arbeitshydraulik (15) betätigende Steuerwegeventil (21–24) anschließbar ist. Die hydraulische Stellvorrichtung (10) ist mittels einer proportionalen Stromregelventileinrichtung (45) an das den hydraulischen Verbraucher (17–20) der Arbeitshydraulik (15) betätigende Steuerwegeventil (21–24) angeschlossen.
Patent DE-102014103487-A1 (DE)
Title: Kippfrequenzmodus für magnetische, resonante Mehrfachenergieübertragung
Inventor: TELEFUS MARK
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Eine Energieübertragungskonsole ist zweckmäßig ausgelegt, um für mehrere tragbare Elektronikgeräte eine drahtlose Energieübertragung bereitzustellen, wobei jedes Gerät relativ zu der Konsole orientierungsfrei ist. Die Energieübertragungskonsole ist außerdem so gestaltet, um an eine Leistung anpassungsfähig zu sein, indem der Energieübertragungspegel in Abhängigkeit von der Anzahl gleichzeitig aufzuladender Geräte geändert wird. Jedes Gerät ist innerhalb des Magnetfeldes zum Zweck des Aufladens der Gerätebatterie angeordnet. Die Energieübertragungskonsole enthält einen Wobbelgenerator zur Erzeugung von Energieübertragungen quer durch ein Frequenzspektrum. Die Anzahl von aufzuladenden Geräten wird ebenso wie eine optimale Frequenz zur maximalen Energieübertragung an jedes Gerät bestimmt. Eine einzelne kombinierte, optimale Frequenz wird bestimmt, indem die für jedes einzelne Gerät bestimmten, optimalen Frequenzen genutzt werden. Der Wobbelgenerator wird mit der einzelnen kombinierten, optimalen Frequenz synchronisiert, und ein Energieübertragungspegel wird entsprechend der Anzahl von Geräten eingestellt.
Patent DE-102014105266-A1 (DE)
Title: Stanze
Inventor: RING ANDREAS
IPC: B21D37/04
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stanze mit mehreren Stanzstempeln, deren Stempelköpfe in einer Stempelaufnahmeplatte gelagert sind, wobei die Lagerung der Stempelköpfe in der Stempelaufnahmeplatte derart ist, dass sich beim Rückhub der Stanzstempel eine Hinterschneidung ergibt, wobei ein Antriebselement die Stempelaufnahmeplatte mittelbar bewegt. Nach der vorliegenden Erfindung weist die Stanze wenigstens ein Riegelelement auf, das wenigstens einem Stanzstempel zugeordnet ist und sich zwischen dem Antriebselement und der Stempelaufnahmeplatte befindet, wobei das wenigstens eine Riegelelement wenigstens zwei Betriebsstellungen aufweist, wobei das Riegelelement in einer ersten Betriebsstellung den Zwischenraum zwischen dem Antriebselement und dem Stempelkopf des wenigstens einen Stanzstempels ausfüllt und wobei in einer zweiten Betriebsstellung des Riegelelementes ein Freiraum oberhalb des Stempelkopfes des wenigstens einen Stanzstempels gebildet wird, wobei der wenigstens eine Stanzstempel zumindest in der zweiten Betriebsstellung des Riegelelementes durch ein Bremselement gehalten wird.
Patent DE-102014108672-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Festbettdruckvergasungsreaktors
Inventor: TURNA OSMAN
IPC: C10J3/02
Filed: 2014-06-20
Abstract: Verfahren zum Aufheizen des Brennstoffbettes bei der Inbetriebnahme eines Festbettdruckvergasungsreaktors, wobei als Heizgas Kohlendioxid oder ein Inertgas, wie Stickstoff, verwendet wird. Der Aufheizvorgang erfolgt dabei bei dem späteren Betriebsdruck des Festbettdruckvergasungsreaktors.
Patent DE-102014109066-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: RATZKE MICHAEL
IPC: F16L55/045
Filed: 2014-06-27
Abstract: Eine Getriebeanordnung umfassend zumindest ein hydrostatisches Getriebe, bei dem zur Übertragung von Antriebsleistung eine als Pumpe wirkende hydrostatische Einheit mit einer als Motor wirkenden hydrostatischen Einheit hydraulisch verbunden ist, zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest einer die hydrostatischen Einheiten verbindenden Hydraulikleitung (7, 8, 68, 69) Mittel (60, 66, 67) zur Dämpfung hydraulischer Druckschwingungen zugeordnet sind.
Patent DE-102014110987-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung und Verbindungseinrichtung zum Verbinden von Flüssigkeitsleitungen
Inventor: TREITZ FELIX
IPC: F16L37/26
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (12; 102; 152; 172) für eine Flüssigkeitsleitung mit einer ein Außengewinde (22) aufweisenden Gewindehülse (16) und einem eine Stirnseite (24) der Gewindehülse (16) übergreifenden Schraubteil (30), das auf die Gewindehülse (16) aufschraubbar ist und einen Durchgangskanal (36) aufweist, der sich im Abstand zur Stirnseite (24) der Gewindehülse (16) verengt und eine seitliche Öffnung (42) aufweist, wobei eine komplementäre Kupplungsanordnung (14; 104; 154; 174) mit einem einen Flansch (70) aufweisenden Endstück (68) eines Rohrteils (66) über die seitliche Öffnung (42) in den Durchgangskanal (36) einsetzbar und koaxial zur Längsachse (34) der Gewindehülse (16) ausgerichtet mittels des Schraubteils (30) an der Stirnseite (24) der Gewindehülse (16) lösbar fixierbar ist. Um die Kupplungsanordnung derart weiterzubilden, dass sie eine einfachere Handhabung aufweist, wird vorschlagen, dass sie mindestens ein Drehmomentübertragungselement aufweist, an das ein komplementäres Drehmomentübertragungselement der komplementären Kupplungsanordnung (14; 104; 154; 174) anlegbar ist zum Herstellen einer drehfesten Verbindung zwischen der komplementären Kupplungsanordnung (14; 104; 154; 174) und dem Schraubteil (30). Außerdem wird eine Verbindungseinrichtung (10; 100; 150; 170) mit einer derartigen Kupplungsanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102014113147-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Streulicht an Fassungsteilen oder Linsenrändern
Inventor: KAMMANS SIGRUN
IPC: G02B27/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Ein Verfahren zur Vermeidung von Streulicht an Fassungsteilen oder Linsenrändern von optischen Abbildungssystemen zeichnet sich dadurch aus, dass die von der Objektseite her angestrahlten Flächen so gestaltet werden, dass sie von der Bildseite her nicht sichtbar sind und die von der Bildseite her sichtbaren Flächen nicht von der Objektseite her angestrahlt werden können.
Patent DE-102014116818-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Hochfrequenz-Erwärmung von Kunststoffrohren mit Plasmaelektrode
Inventor: GESCHE ROLAND
IPC: B29C53/84
Filed: 2014-11-18
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Anordnung zur dielektrischen Erwärmung von Kunststoffrohren oder anderen rohrförmigen Gebilden beliebigen Querschnitts aus dielektrischem Material beschrieben. Dabei wird eine Elektrode durch die Anregung eines Plasmas im Inneren des Kunststoffrohres gebildet. An mindestens zwei Außenelektroden, die sich außerhalb des Kunststoffrohrs befinden, wird eine hochfrequente Wechselspannung angelegt, die das Plasma erzeugt und aufrecht erhält und weiterhin Felder für eine dielektrische Erwärmung des Rohres erzeugt. Zusammen mit der Wärmeentwicklung des Plasmas kann diese dielektrische Erwärmung genutzt werden, um das Rohr für einen Biegevorgang zu erwärmen.
Patent DE-102014205158-A1 (DE)
Title: Mischer für eine Abgasanlage
Inventor: CALVO SILVIA
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mischer (12) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine zum Vermischen eines Reaktionsmittels mit einer Abgasströmung (3), umfassend einen Rohrabschnitt (13), der einen von der Abgasströmung (3) durchströmbaren Strömungsquerschnitt (16) in einer Umfangsrichtung (17) einfasst und der sich in einer Axialrichtung (18) von einer ersten Axialseite (19) des Rohrabschnitts (13) bis zu einer zweiten Axialseite (20) des Rohrabschnitts (13) erstreckt und mehrere Leitschaufeln (14, 15), die wenigstens an einer der Axialseiten (19, 20) vom Rohrabschnitt 13 so abstehen, dass sie in den Strömungsquerschnitt (16) hineinragen. Ein reduzierter Druckabfall bei der Durchströmung des Mischers (12) ergibt sich, wenn zumindest an einer der Axialseiten (19, 20) die zugehörigen Leitschaufeln (14, 15) wenigstens in eine erste Leitschaufelgruppe (21) und eine zweite Leitschaufelgruppe (22) eingeteilt sind, die in der Umfangsrichtung (17) aufeinander folgen, wobei die Leitschaufeln (14) der ersten Leitschaufelgruppe (21) an der jeweiligen Axialseite (19, 20) gegenüber den Leitschaufeln (15) der zweiten Leitschaufelgruppe (22) axial versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102014206165-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum Be- und/oder Entladen von Transportbehältern für Stückgut und Verfahren zum Be- und/oder Entladen von Transportbehältern für Stückgut
Inventor: BERDELLE-HILGE PETER
IPC: B65G65/02
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung zum Be- und/oder Entladen von Transportbehältern für Stückgut und ein Verfahren zum Be- und/oder Entladen von Transportbehältern für Stückgut. Die Ladevorrichtung (1) umfasst mehrere Ladeplätze (2), an denen die Transportbehälter (5) anordenbar und be- oder entladbar sind, und wenigstens ein Lademittel (3), durch das die Transportbehälter (5) an wenigstens einen Ladeplatz (2) be- und/oder entladbar sind. Um die Kosten für die Einrichtung zu reduzieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Einrichtung wenigstens eine Positioniereinrichtung (4) umfasst, durch die wenigstens ein Transportbehälter (1) oder das Lademittel (3) von einem ersten Ladeplatz (2) zu wenigstens einem zweiten Ladeplatz (2) verfahrbar sind.