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Patent DE-102020209384-A1 (DE)
Title: Anordnung aus mindestens einem ersten Bauteil und mindestens einem zweiten Bauteil, Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Anordnung
Inventor: SCHRECK THOMAS
IPC: B60R13/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) aus mindestens einem ersten Bauteil (3) und mindestens einem zweiten Bauteil (5), wobei- Das mindestens eine erste Bauteil (3) und das mindestens eine zweite Bauteil (5) einander unmittelbar benachbart sind, wobei- eine erste Oberflächenfarbe (21.1) und/oder ein erstes Oberflächenmuster (23.1) des mindestens einen ersten Bauteils (3) und eine zweite Oberflächenfarbe (21.2) und/oder ein zweites Oberflächenmuster (23.2) des mindestens einen zweiten Bauteils (5) derart aufeinander abgestimmt sind, dass- ein nahtloser Übergang zwischen dem mindestens einen ersten Bauteil (3) und dem mindestens einen zweiten Bauteil (5) gegeben ist
Patent DE-102020214109-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug, Verfahren, Anordnung, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: THÜRINGER MICHAEL
IPC: H02P6/182
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrowerkzeug (1), insbesondere handgeführtes Elektrowerkzeug, beispielsweise ein Poliergerät (1A), ein Schleifgerät und/oder ein Sägegerät (1B), mit einem Werkzeug (2), einem Elektromotor (3) zum Antrieb des Werkzeugs (2) und einer Steuereinheit (4) zur Ansteuerung des Elektromotors (3), wobei das Elektrowerkzeug (1) zum Anschluss an eine Netzspannung (V1) ausgebildet ist und eine Gleichrichteranordnung (12) mit einem Zwischenkreis (15) zur Bereitstellung einer Zwischenkreis-Spannung (V2) auf Basis der Netzspannung (V1) umfasst, wobei die Zwischenkreis-Spannung (V2) eine Mehrzahl von aufeinander folgenden Spannungs-Halbwellen (16) aufweist, und wobei die Steuereinheit (4) ausgebildet ist, für jede Spannungs-Halbwelle (16) eine jeweilige Drehmoment-Halbwelle (36) für die Ansteuerung des Elektromotors (3) bereitzustellen, deren Kurvenform gegenüber der Kurvenform der Spannungs-Halbwelle (16) abgeflacht ist.
Patent DE-102020214800-A1 (DE)
Title: Feldfacettensystem und lithographieanlage
Inventor: SCHMITTNER ARNO
IPC: G02B5/08
Filed: 2020-11-25
Abstract: Ein Feldfacettensystem (300A, 300B, 300C, 300D, 300E, 300F, 300G, 300H) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend ein optisches Element (302), wobei das optische Element (302) einen Basiskörper (204) und einen mit dem Basiskörper (204) verbundenen und elastisch deformierbaren Facettenabschnitt (306) mit einer lichtreflektierenden optisch wirksamen Fläche (308) umfasst, und mehrere Stellelemente (332, 334, 336, 338) zum Deformieren des Facettenabschnitts (306), um einen Krümmungsradius (K1, K2) der optisch wirksamen Fläche (308) zu verändern, wobei die Stellelemente (332, 334, 336, 338) derart mit dem Facettenabschnitt (306) wirkverbunden sind, dass eine wärmebedingte Auslenkung der Stellelemente (332, 334, 336, 338) von dem Facettenabschnitt (306) derart entkoppelt ist, dass der Krümmungsradius (K1, K2) von der wärmebedingten Auslenkung der Stellelemente (332, 334, 336, 338) unbeeinflusst ist.
Patent DE-102020216009-A1 (DE)
Title: Plattenverbund, insbesondere Bipolarplatte, für eine elektrochemische Zelle
Inventor: THOMANN DAVID
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-12-16
Abstract: Plattenverbund (20), insbesondere Bipolarplatte für eine elektrochemische Zelle (100), wobei der Plattenverbund (20) zwei Verteilerplatten (7, 8) umfasst. Die beiden Verteilerplatten (7, 8) sind mittels einer abdichtenden Schweißnaht (30) miteinander verbunden. Die beiden Verteilerplatten (7, 8) sind mittels einer weiteren abdichtenden Schweißnaht (40) verbunden, wobei die weitere Schweißnaht (40) unmittelbar benachbart zu der Schweißnaht (30) angeordnet ist.
Patent DE-102020216542-A1 (DE)
Title: Membran für eine mikrofluidische Kartusche mit Ausnehmungen für einen Mikrokanal oder ein Sensorelement und Verfahren zur Herstellung einer Membran und einer Kartusche mit Membran
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: B29C45/56
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran (100) für eine mikrofluidische Kartusche (200), wobei die Membran (100) ein oder mehrere Ausnehmungen (110, 120, 130) für einen Mikrokanal (110) oder ein Sensorelement (170) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine solche Kartusche (200) sowie ein Verfahren (600) zur Herstellung der Membran (100) und der Kartusche (200) mit zugehörigem Prägestempel (500) und Spritzgießmaschine (1000).
Patent DE-102021002154-A1 (DE)
Title: Hitzeschutzvorrichtung für hitzeempfindliche Bauteile eines Fahrzeugs
Inventor: PUDELL ETIENNE
IPC: B62D35/02
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hitzeschutzvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (100), aufweisend ein vorderes Strömungsleitblech (1) und ein hinteres Strömungsleitblech (2), die jeweils dazu dienen, die sich an einem heißen Bauteil (3) des Fahrzeugs (100) erwärmende Luft von einem vor Hitze zu schützenden kalten Bauteil (4) wegzulenken, wobei an einem in Strömungsrichtung hinteren Ende des vorderen Strömungsleitblechs (1) mindestens ein in Richtung des heißen Bauteils (3) abstehender Luftabweiser (5) angeordnet ist und das vordere und das hintere Strömungsleitblech (1,2) durch einen Spalt (6) hinter dem Luftabweiser (5) voneinander beanstandet sind, sodass die am vorderen Strömungsleitblech (1) anliegende Luftströmung abgelenkt wird und durch den Spalt (6) kühle Luft hinter dem Luftabweiser (5) zur dem heißen Bauteil (3) zugewandten Seite des hinteren Strömungsleitblechs (2) geleitet wird.
Patent DE-102021002725-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kapazitiven synaptischen Bauelementen
IPC: H01L21/8238
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines kapazitiven synaptischen Bauelements, welches aus einem Schichtaufbau mit einer Ausleseelektrode, einer vergrabenen Isolationsschicht, einer Abschirmschicht, einem Speicherdielektrikum und einer Gateelektrode besteht.
Patent DE-102021002882-A1 (DE)
Title: Schwimmende Windkraftanlage mit zwei Energiewandlungseinheiten
Inventor: BRINGMANN STEV
IPC: F03D13/25
Filed: 2021-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwimmende Windkraftanlage mit zwei gegenläufig drehenden vorzugsweise luvseitig angeordneten Energiewandlungseinheiten(4) mit horizontaler Drehachse, dadurch gekennzeichnet, das deren Tragwerk aus mindestens fünf Streben(2) zu Abstützung besteht welche untereinander an einem zentralen Punkt(1) gelenkig oder zumindest biegeweich miteinander verbunden sind und das an den äußeren Enden aller Streben(2) jeweils mindestens 3 vorgespannte Seile(3) angeschlossen sind deren mit der jeweiligen Strebe(2) gebildeten Ebenen in einem Winkel deutlich kleiner als 180° zueinander stehen.
Patent DE-102021100976-A1 (DE)
Title: Karosseriestrukturen für ein kraftfahrzeug verwendung oberer und unterer scherstruktur-baugruppen
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-01-19
Abstract: Eine Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Gehäuse für eine Stromquelle, eine obere Scherstrukturanordnung und eine untere Scherstrukturanordnung. Das Gehäuse umfasst einen vorderen Querträger, einen hinteren Querträger, einen linken Schweller und einen rechten Schweller. Die obere und die untere Scherstrukturbaugruppe sind quer über die Ober- bzw. Unterseite des Gehäuses angeordnet und an der Ober- bzw. Unterseite des Querträgers und dem Schweller befestigt. Die oberen und unteren Scherstrukturbaugruppen können entsprechende vordere und hintere allgemein trapezförmige Abschnitte umfassen, die zur Befestigung an den entsprechenden vorderen und hinteren Kastenstrukturen konfiguriert sind. Jede der Scherstruktur-Baugruppen ist in der Lage, einen Teil einer auf das Gehäuse einwirkenden externen Last in der Ebene abzuleiten.
Patent DE-102021104325-A1 (DE)
Title: Indikatorbaugruppe und anzeigeverfahren für fahrzeugstatus
Inventor: O'GORMAN RYAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Indikatorbaugruppe und ein Anzeigeverfahren für den Fahrzeugstatus bereit. Eine Indikatorbaugruppe beinhaltet unter anderem ein Fahrzeugmodell, das dazu konfiguriert ist, mit einem Fahrzeug zu kommunizieren. Die Indikatorbaugruppe beinhaltet ferner einen Indikatorabschnitt des Fahrzeugmodells. Der Indikatorabschnitt ist dazu konfiguriert, einen Status des Fahrzeugs auf Grundlage einer an das Fahrzeugmodell gesendeten Kommunikation anzuzeigen.
Patent DE-102021112458-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fensterheber
Inventor: BREUNINGER STEVE
IPC: E05F15/689
Filed: 2021-05-12
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Fensterheber mit dem eine Seitenscheibe in einer Seitentür des Kraftfahrzeuges weitgehend in einer Z-Richtung in eine obere, geschlossene Stellung (O) und in eine untere, geöffnete Stellung (U) verschiebbar ist, mit zwei parallel zueinander ausgerichteten Fensterheber-Führungsschienen an denen jeweils ein Schienengleiter schiebebeweglich angeordnet ist, wobei die Seitenscheibe von zwei Scheibenhaltern gehalten ist, die jeweils an einen Schienengleiter angeordnet sind, wobei die zwei Fensterheber-Führungsschienen an eine gemeinsame Tragstruktur angeordnet sind, wobei die Fensterheber-Führungsschienen und die Tragstruktur zwischen einem Türaußenblech und der Seitenscheibe angeordnet sind.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Fensterhebers, wird in vorteilhafter Weise die Struktursteifigkeit der Seitentür eines Kraftfahrzeuges erhöht.
Patent DE-102021113570-A1 (DE)
Title: Mikrogasgenerator und Verfahren zur Herstellung eines Mikrogasgenerators
Inventor: SCHREIBER SIMON
IPC: B60R21/26
Filed: 2021-05-26
Abstract: Es wird ein Mikrogasgenerator (10) für ein Fahrzeugsicherheitssystem angegeben, mit einem Kunststoffgehäuseteil (20) und einem metallischen Einsatz (22), wobei der Einsatz (22) mit dem das Gehäuseteil (20) bildenden Kunststoff umspritzt und dadurch mit dem Gehäuseteil (20) formschlüssig verbunden ist, und wobei in dem Gehäuseteil (20) eine Aufnahme (24) ausgebildet ist, in der ein Anzünder (14) eingesteckt ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines Mikrogasgenerators (10) angegeben.
Patent DE-102021114252-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausschleusung und/oder Entnahme fehlerhafter Nutzen
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B26D7/27
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausschleusung und/oder Entnahme fehlerhafter Nutzen, wobei zumindest ein Substrat von zumindest einem Stapel von Substrat mindestens zwei Nutzen aufweist, wobei in einem Substratbearbeitungssystem das zumindest eine Substrat mittels zumindest einer Inspektionseinrichtung inspiziert wird, wobei in zumindest einer Steuereinheit aus einem Vergleich des Ist-Zustands mit dem Soll-Zustand der mindestens zwei Nutzen zumindest ein Datensatz erstellt und gespeichert wird, wobei bei einer Abweichung des Ist-Zustands mindestens eines Nutzens der mindestens zwei Nutzen von dessen Soll-Zustand des mindestens einen Nutzens dieser Nutzen in der zumindest einen Steuereinheit als fehlerhaft gespeichert wird, wobei die mindestens zwei Nutzen nach der Inspektion in zumindest einem Nutzentrennaggregat voneinander getrennt werden, wobei während oder nach der Trennung der mindestens zwei Nutzen voneinander die Position und/oder Nummer des mindestens einen fehlerhaften Nutzens in dem zumindest einen Datensatz gespeichert wird, wobei der mindestens eine fehlerhafte Nutzen mittels der in dem zumindest einen Datensatz gespeicherten Position und/oder Nummer nach der Trennung der mindestens zwei Nutzen voneinander in zumindest einer Ausschleuseinheit ausgeschleust und/oder entnommen wird.
Patent DE-102021114689-A1 (DE)
Title: Stromsteuervorrichtung und stromsteuerverfahren für autonome fahrzeuge
Inventor: KIM SAE ROM
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-06-08
Abstract: Stromsteuervorrichtung und Stromsteuerverfahren für autonome Fahrzeuge, wobei die Stromsteuervorrichtung aufweist: eine erste Stromversorgungsvorrichtung (110), die Hauptstrom liefert, eine zweite Stromversorgungsvorrichtung (120), die Hilfsstrom liefert, einen Stromteiler (130), der den Hauptstromeingang von der ersten Stromversorgungsvorrichtung (120) teilt, eine erste Steuerung (140), die mit einem ersten Ausgangsanschluss des Stromteilers (130) verbunden ist, um die Stromversorgung eines ersten in-Fahrzeug-Verbrauchers (160) durch Verbinden oder Trennen des Hauptstroms und des Hilfsstroms zu steuern, und eine zweite Steuerung (150), die mit einem zweiten Ausgangsanschluss des Stromteilers (130) verbunden ist, um die Stromversorgung eines zweiten in-Fahrzeug-Verbrauchers (160) unter Verwendung des Hauptstroms zu steuern. Die erste Steuerung (140) und die zweite Steuerung (150) diagnostizieren in Zusammenarbeit miteinander einen Stromausfall und liefern Redundanzstrom unter Verwendung des Hauptstroms oder des Hilfsstroms auf Grundlage eines Stromausfalldiagnoseergebnisses.
Patent DE-102021116362-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Laserbearbeitungsvorrichtung zur Materialbearbeitung
Inventor: ZEITLER MARTIN
IPC: B23K26/082
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Laserbearbeitungsvorrichtung (1) zur Materialbearbeitung bei dem mittels eines Laserscanners (2) ein Laserstrahl (4) über ein Wertstück (10) zur Bearbeitung geführt wird, wobei der Laserscanner (2) zumindest eine erste Ablenkoptik (6) aufweist, die den Laserstrahl (4) mittels einer ersten Ablenkbewegung über das Werkstück (10) führt, bei dem mittels eines Messscanners (3) ein Messstrahl (5) über das Werkstück (10) zur Vermessung geführt wird, wobei der Messscanner (3) zumindest eine zweite Ablenkoptik (7) aufweist, die mittels einer zweiten Ablenkbewegung den Messstrahl (5) über das Werkstück (10) führt, und wobei der Messstrahl (5) derart koaxial in die erste Ablenkoptik (6) eingekoppelt wird, dass der Messstrahl (5) ebenfalls mit der ersten Ablenkbewegung beaufschlagt wird, und bei dem zur Kompensation der auf den Messstrahl (5) wirkenden ersten Ablenkbewegung die zweite Ablenkbewegung mit einer Gegenbewegung beaufschlagt wird. Erfindungsgemäß werden zur Kompensation der ersten Ablenkbewegung Kompensationsdaten der Gegenbewegung anhand zumindest eines Realverlaufs (28, 29) einer Realbewegung der ersten Ablenkbewegung in Abhängigkeit zumindest einer Ablenkfrequenz (33) und/oder einer Ablenkamplitude (27) der ersten Ablenkbewegung ermittelt. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Laserbearbeitungsvorrichtung (1).
Patent DE-102021117670-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren für einen isolator eines wechselrichters
Inventor: DOO YOUNG MOK
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-07-08
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen schließen Ausrichtvorrichtungen für Leiterplatinen, Wechselrichterbaugruppen und Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe mit einer auf einer Ausrichtvorrichtung angeordneten Leiterplatine ein. Eine veranschaulichende Vorrichtung schließt ein elektrisch isolierendes Substrat mit einer ersten im Wesentlichen ebenen Oberfläche und einer zweiten im Wesentlichen ebenen Oberfläche ein, die eine der ersten im Wesentlichen ebenen Oberfläche gegenüberliegende Seite bildet. Die zweite im Wesentlichen ebene Oberfläche definiert darin selbstausrichtende Merkmale, die dazu konfiguriert sind, mindestens einen Leistungsmodulstift mit dem elektrisch isolierenden Substrat auszurichten. Die erste im Wesentlichen ebene Oberfläche weist mindestens ein Ausrichtungsmerkmal auf, das dazu konfiguriert ist, eine Leiterplatine mit dem elektrisch isolierenden Substrat auszurichten. Die Vorrichtung schließt auch ein Routing-Merkmal ein, das mit dem elektrisch isolierenden Substrat verknüpft ist. Das Routing-Merkmal ist dazu konfiguriert, mindestens einen Niederspannungsleiter zu routen.
Patent DE-102021119498-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung für ein Spülgerät, Spülgerät und Verfahren zum Betreiben eines Spülgeräts
Inventor: OEBBEKE DIRK
IPC: A47L15/50
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägervorrichtung (100) für ein eine Spülkammer (110) aufweisendes Spülgerät (105), wobei die Trägervorrichtung (100) eine Trägereinrichtung (115) zum Aufnehmen von Spülgut umfasst, wobei die Trägereinrichtung (115) in der Spülkammer (110) anordenbar ist. Zudem umfasst die Trägervorrichtung (100) eine Vibrationseinrichtung (120), die ausgebildet ist, um eine Vibration der Trägereinrichtung (115) zum Beseitigen von Spülwasserresten zu bewirken.
Patent DE-102021119713-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines aufwachssubstrats und aufwachssubstrat
Inventor: KUELLER VIOLA MIRAN
IPC: H01L33/44
Filed: 2021-07-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Aufwachssubstrats angegeben, das die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen eines Substrats (2) mit einer Hauptfläche,- Anordnen einer Schichtenfolge (3) auf der Hauptfläche des Substrats (2), wobei die Schichtenfolge (3) zumindest eine Halbleiterschicht (4) aufweist, die ein III-V-Verbindungshalbleitermaterial umfasst, und- Glühen der Schichtenfolge (3) auf dem Substrat (2), wobei die Schichtenfolge (2) zumindest eine Zwischenschicht (5) umfasst und/oder eine Deckschicht (5) auf der Schichtenfolge (2) angeordnet ist.Es wird weiterhin ein Aufwachssubstrat angegeben.
Patent DE-102021122347-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: STUHLDREHER MARKUS
IPC: F21S41/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere Scheinwerfer für ein Fahrzeug, umfassend mindestens eine Lichtquelle, von der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht ausgeht, ein erstes Optikmodul (1) für die Erzeugung einer ersten Lichtfunktion, wobei das erste Optikmodul (1) eine Eintrittsfläche für von der mindestens einen Lichtquelle ausgehendes Licht und eine Austrittsfläche für das eingetretene Licht aufweist, ein zweites Optikmodul (2) für die Erzeugung einer zweiten Lichtfunktion, wobei das zweite Optikmodul (2) eine Eintrittsfläche (4) für von der mindestens einen Lichtquelle ausgehendes Licht und eine Austrittsfläche (5) für das eingetretene Licht aufweist, wobei ein Abschnitt (6) des zweiten Optikmoduls (2) vor der Austrittsfläche des ersten Optikmoduls (1) angeordnet ist, wobei in dem vor der Austrittsfläche des ersten Optikmoduls (1) angeordneten Abschnitt (6) ein Teil (7) der Austrittsfläche (5) des zweiten Optikmoduls (2) angeordnet ist, wobei das zweite Optikmodul (2) erste Umlenkmittel (11) aufweist, die einen Anteil (8') des Lichts (8) in den Abschnitt (6) des zweiten Optikmoduls (2) umlenken, der vor der Austrittsfläche des ersten Optikmoduls (1) angeordnet ist, so dass dieser Anteil (8') des Lichts (8) aus dem vor der Austrittsfläche des ersten Optikmoduls (1) angeordneten Teil (7) der Austrittsfläche (5) des zweiten Optikmoduls (2) austritt.
Patent DE-102021123583-A1 (DE)
Title: Säulentisch für ein Freizeitfahrzeug und Freizeitfahrzeug
Inventor: SCHMIEDERER ROLF
IPC: B60P3/36
Filed: 2021-09-13
Abstract: Ein Säulentisch (1) für ein Freizeitfahrzeug (4) weist ein Bodenbefestigungselement (2) auf, das an einem Laufboden (3) des Freizeitfahrzeugs (4) befestigt ist. Ferner ist eine Tischsäule (5) vorgesehen, die mittels einer Drehverriegelungsverbindung (6) lösbar mit dem Bodenbefestigungselement (2) verbunden ist. Ein Sicherungselement (7) sichert die Drehverriegelungsverbindung (6) gegen ein Lösen, wenn die Tischsäule (5) mit dem Bodenbefestigungselement (2) verbunden ist. Ferner ist ein Freizeitfahrzeug (4) mit solch einem Säulentisch (1) angegeben.
Patent DE-102021127710-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung im Backofen oder, um einen Grill als Heißluft-Grill ohne Flammenkontakt zu nutzen, sogenannter Air-Grill
Inventor: BENDELE TANJA
IPC: A47J37/01
Filed: 2021-10-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung, insbesondere modulare Vorrichtung (0) zum Heißluftgaren umfassend eine Röstwanne (1) sowie optional eine Abdeckung (2) und einen Deckel (3). Ferner ist Gegenstand der Erfindung ein Set (5) umfassend die modulare Vorrichtung (0) und einen Röstgutaufsatz (4) sowie die Verwendung dieser zum Heißluftgaren in einem Backofen.
Patent DE-102021129891-A1 (DE)
Title: Konduktive Ladeeinheit für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern einer konduktiven Ladeeinheit
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: B60L53/30
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine konduktive Ladeeinheit (12) für ein Kraftfahrzeug (10), die eine Ladekontakteinheit (22) mit einem Ladekontakt (16) aufweist, der zum elektrisch leitenden Koppeln mit einem Ladeanschluss (14a) einer kraftfahrzeugexternen Ladeplatte (14) von einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position (A) in eine Ausfahrrichtung (R) ausfahrbar ist, und eine die Ladekontakteinheit (22) senkrecht zur Ausfahrrichtung (R) umgebende Schutzhülle (26), die zusammen mit dem Ladekontakt (16) ausfahrbar ist. Dabei ist in einem Kontaktzustand (K) der konduktiven Ladeeinheit (12), in welchem der Ladekontakt (16) mit dem Ladeanschluss (14a) in einem Kontaktbereich (28) gekoppelt ist, ein von der Schutzhülle (26) umgebener Innenraum (32, 54) bereitgestellt, der den Kontaktbereich (28) einschließt und der in Ausfahrrichtung (R) von der Ladeplatte (14) begrenzt ist, und in welchem mittels einer Unterdruckeinheit (34) der Ladeeinheit (12) im Kontaktzustand (K) zum Abdichten des Kontaktbereichs (28) gegenüber einer Umgebung (36) zumindest temporär einen Unterdruck (p1) erzeugbar ist.
Patent DE-102021130737-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers beim Betrieb einer Gangschaltung eines Fahrrads
Inventor: FRENKEL MICHAEL
IPC: B62M25/08
Filed: 2021-11-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (111, 201) zur Unterstützung eines Fahrers (120) eines Fahrrads (110) beim Betrieb einer Gangschaltung des Fahrrads (110) während einer Fahrt des Fahrrads (110) beschrieben. Die Vorrichtung (111, 201) ist eingerichtet, Topologiedaten in Bezug auf einen vorausliegenden Fahrbahnabschnitt (302) zu ermitteln. Die Vorrichtung (111, 201) ist ferner eingerichtet, auf Basis der Topologiedaten einen Gang der Gangschaltung zu ermitteln, der bei der Fahrt in dem vorausliegenden Fahrbahnabschnitt (302) genutzt werden sollte, und zu veranlassen, dass die Gangschaltung bei der Fahrt in dem vorausliegenden Fahrbahnabschnitt (302) mit dem ermittelten Gang betrieben wird.
Patent DE-102021200751-A1 (DE)
Title: Nebenschlusselement zum Aufnehmen einer Sensoreinheit für eine Hohlwelle für ein Fahrzeug, Hohlwelle, Wankstabilisator und Verfahren zum Herstellen einer Hohlwelle
Inventor: DOBBELHOFF CHRISTOPH
IPC: G01L3/10
Filed: 2021-01-28
Abstract: Es wird ein Nebenschlusselement (104) zum Aufnehmen einer Sensoreinheit (106) für eine Hohlwelle (100) für ein Fahrzeug vorgestellt, wobei das Nebenschlusselement (104) einen ersten Koppelabschnitt (200) und einen parallel zu dem ersten Koppelabschnitt (200) angeordneten zweiten Koppelabschnitt (202) aufweist. Der erste Koppelabschnitt (200) und der zweite Koppelabschnitt (202) sind ausgeformt, um das Nebenschlusselement (104) mit einer Innenwand (108) eines Hohlkörpers (102) der Hohlwelle (100) zu koppeln. Das Nebenschlusselement (104) weist weiterhin einen Aufnahmeabschnitt (204) auf, der zwischen dem ersten Koppelabschnitt (200) und dem zweiten Koppelabschnitt (202) angeordnet ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (204) ausgeformt ist, um die Sensoreinheit (106) aufzunehmen.
Patent DE-102021203737-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit hydraulischem Aktor
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, umfassend ein Schließelement (2), welches wenigstens eine Durchgangsöffnung (3) an einem Dichtsitz (4) freigibt und verschließt, und ein Aktor, welcher das Schließelement (2) betätigt, wobei der Aktor ein hydraulischer Aktor (5) ist, so dass das Schließelement (2) mittels hydraulischem Druck betätigbar ist.
Patent DE-102021206049-A1 (DE)
Title: Kosmetikum aus einem Packmittel und einer Zubereitung enthaltend Ethylhexyloxystearatester
Inventor: MÜLLER CLAUDIA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2021-06-14
Abstract: Kosmetikum ausa) einem Packmittel aus Polyethylen hoher Dichte (HDPE), Polyethylen geringer Dichte (LDPE), Polypropylen (PP) oder Polyethylenterephthalat (PET), sowieb) einer kosmetischen Zubereitung enthaltend Ethylhexyloxystearatester.