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Patent DE-102015122771-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugzugangssystems
Inventor: WITTE MARTIN
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines passiven Zugangssystems für ein Fahrzeug (1), wobei am Fahrzeug eine Fahrzeug-Sendeeinrichtung (3a, 3b, 3c) zum Aussenden drahtloser niederfrequenter elektromagnetischer Signale und eine Fahrzeug-Sende-Empfangseinrichtung (2) für drahtlose hochfrequente elektromagnetische Signale angeordnet ist und wobei ein mobiler Fahrzeugschlüssel (8a, 8b) mit einer Schlüssel-Empfangseinrichtung für drahtlose niederfrequente elektromagnetische Signale und eine Schlüssel-Sende-Empfangseinrichtung für drahtlose hochfrequente elektromagnetische Signale vorgesehen ist. Am Fahrzeug befindet sich eine Sensoreinrichtung (5) zum Erfassen einer Annäherung eines Benutzers an eine Fahrzeugtür, welche in einen passiven, nicht-sensierungsfähigen Zustand versetzt wird. Die Umgebung des Fahrzeugs (1) wird durch Aussenden niederfrquenter Wecksignale (4a, 4b, 4c) abgefragt. Werden die Wecksignal im mobilen Fahrzeugschlüssel (8b) empfangen und daraufhin ein Dialog zwischen dem Fahrzeugschlüssel und dem Fahrzeug inittiert, wird daraufhin die Sensoreinrichtung (5) am Fahrzeug in einen aktiven Betriebszustand versetzt.
Patent DE-102015202050-A1 (DE)
Title: Schaltventil
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F16K13/08
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltventil (27) für eine Betätigung einer Vorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, aufweisend einen konzentrisch zu einer Aufnahmebohrung (25) angeordneten Führungskörper (34) und wenigstens einen axial verschiebbar an dem Führungskörper (34) und längsverschiebbar innerhalb der Aufnahmebohrung (25) angeordneten Ventilschieber (35). Um die Funktion des Schaltventils (27) zu verbessern wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Kugel (46) durch eine mittels der Rückstellfeder (38) bewirkten Rückstellbewegung des Ventilschiebers (35) nach einer Verschiebung des Ventilschiebers (35) mittels eines vorgebbaren zweiten Steuerdrucks (p2), der höher als der erste Steuerdruck (p1) ist, sowohl von der ersten Schaltposition (A) als auch von der zweiten Schaltposition (C) in die erste Schaltposition (A) überführbar ist, wobei an dem Führungskörper (34) bzw. dem Ventilschieber (35) eine von der Schaltkontur (44) aufgenommene, elastisch verformbare Biegefeder (50) angeordnet ist, die derart ausgebildet ist und derart innerhalb der Schaltkontur (44) verläuft, dass sie bei Anliegen des ersten Steuerdrucks (p1) durch einen dadurch bewirkten Kontakt mit der Kugel (46) nicht elastisch verformbar ist und somit einen zu der ersten Schaltposition (A) führenden Weg der Kugel (46) innerhalb der Schaltkontur (44) sperrt und bei Anliegen des zweiten Steuerdrucks (p2) durch den dadurch bewirkten Kontakt mit der Kugel (46) elastisch verformbar ist und somit einen Weg der Kugel (46) in die erste Schaltposition (A) freigibt.
Patent DE-102015205656-A1 (DE)
Title: Widerstandselement, Bauteilanordnung und Verfahren zum Widerstandsschweißen thermoplastischer Bauteile sowie Bauteilverbund
Inventor: FREUDENBERG TIMM
IPC: H05B3/18
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Widerstandselement, das zum Ausbilden einer Widerstandsschweißverbindung zwischen einem ersten thermoplastischen Bauteil (100) und mindestens einem zweiten thermoplastischen Bauteil (110) angeordnet werden kann, mit einer auf einem Trägersubstrat (100; 230) ausgebildeten Leiterbahnstruktur (210), die zumindest einen Heizabschnitt (212) und Anschlussabschnitte (214, 216) aufweist, wobei der Heizabschnitt (212) durch Einbringen einer elektrischen Energie erwärmt werden kann, so dass umgebendes Kunststoffmaterial aufgeschmolzen werden kann. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Bauteilanordnung und ein Verfahren zum Widerstandsschweißen sowie einen Bauteilverbund.
Patent DE-102015206308-A1 (DE)
Title: Taststifthalter
Inventor: RICHTER FRANK
IPC: G01B5/012
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Taststifthalter für einen Taststift, der einen Messmaschinenadapter, einen Schaft und ein Tastende besitzt, mit einem Körper, der zur Aufnahme des Taststiftes ausgebildet ist und ein bewegliches Sicherungsmittel daran aufweist. Dabei wird vorgesehen, dass der Körper eine Grundplatte, welche zur Aufnahme des Messmaschinenadapters ausgebildet ist, besitzt, und das Sicherungsmittel Anlageflächen, die relativ zur Grundplattenebene in eine Sicherungsposition in Anlage auf dem im Grundkörper vorgesehenen Messmaschinenadapter beweglich sind, und Wechselwirkungsbereiche, um die Sicherungsposition der Anlageflächen in Anlage am Messmaschinenadapter darüber zu lösen und/oder vermittels einer Haube bzw. einem Träger zu gewährleisten, aufweist.
Patent DE-102015209638-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bismut und Wolfram enthaltenden Multielementoxids durch Co-Präzipitation
Inventor: WROBEL STEFAN
IPC: B01J37/03
Filed: 2015-05-27
Abstract: Katalysatorformkörper, die als Aktivmasse ein Multielementoxid I der allgemeinen Stöchiometrie I [Bi1WbOx]a[Mo12Z1 cZ2 dFeeZ3 fZ4 gZ5 hOy]1 (I) enthalten, worin Z1 = Ni oder Co, Z2 = Alkalimetall oder Erdalkalimetall, Z3 = Zink, Phosphor, Arsen, Bor, Antimon, Zinn, Cer, Vanadium, Chrom oder Wismut, Z4 = Silizium, Aluminium, Titan, Wolfram oder Zirkonium, Z5 = Kupfer, Silber, Gold, Yttrium, Lanthan und Lanthanide, a = 0,1 bis 3, b = 0,1 bis 10, c = 1 bis 10, d = 0,01 bis 2, e = 0,01 bis 5, f = 0 bis 5, g = 0 bis 10, h = 0 bis 1, und x, y = Zahlen, die durch die Wertigkeit und Häufigkeit der von Sauerstoff verschiedenen Elemente in I bestimmt werden, werden hergestellt, indem man ein Mischoxid Bi1WbOx durch Co-Präzipitation aus wässriger Umgebung bei einem pH-Wert im Bereich von 1,5 bis 3 und Abtrennung des Präzipitats durch ein mechanisches Trennverfahren vorbildet und vorgebildete Mischoxid Bi1WbOx mit einem Präkursor der Stöchiometrie [Mo12Z1 cZ2 dFeeZ3 fZ4 gZ5 hOy] mischt, das Gemisch zu Formkörpern formt und die Formkörper bei erhöhter Temperatur unter Erhalt der Katalysatorformkörper thermisch behandelt und kalziniert. Das Verfahren führt zu homogenen Fällungsprodukten mit stöchiometrischer Zusammensetzung. Es ist eine Alternative zur energieaufwendigen Herstellung durch Sprühtrocknung.
Patent DE-102015210837-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugantriebsstranges
Inventor: HAFEN THOMAS
IPC: B60W30/20
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugantriebsstranges, wobei erhöhte Drehschwingungsamplituden im Kraftfahrzeugantriebsstrang vermieden werden, indem ein Betrieb einer im Kraftfahrzeugantriebsstrang vorgesehenen Antriebsmaschine in mindestens einem Betriebsbereich gezielt unterbunden wird, in welchem die erhöhten Drehschwingungsamplituden ansonsten auftreten. Um die erhöhten Drehschwingungsamplituden auf zuverlässige und einfache Art und Weise zu vermeiden, wird der Betrieb der Antriebsmaschine in dem mindestens einen Betriebsbereich durch automatisches Einleiten je eines Gangwechsels in einem Kraftfahrzeuggetriebe des Kraftfahrzeugantriebsstranges und einen damit verbundenen Betriebsbereichswechsel der Antriebsmaschine verhindert.
Patent DE-102015211656-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit elektrisch isolierender Folie mit Konturierung
Inventor: LANGE ULRICH
IPC: H01M50/209
Filed: 2015-06-24
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (10), insbesondere eine Lithiumionen-Batteriezelle, mit einem positiven und einem negativen Terminal (5a, 5b), mit einem Gehäuse, umfassend eine Bodenfläche (8), mindestens vier Seitenflächen (7a, 7b), insbesondere zwei kurze Seitenflächen (7a) und zwei lange Seitenflächen (7b), und einer Deckelfläche (9) sowie mit einem Sicherheitsventil (3) beschrieben, wobei die Batteriezelle (10) auf mindestens einer Außenfläche (7a, 7b, 8, 9) eine insbesondere einschichtige elektrisch isolierende Folie (1) umfasst, welche zumindest bereichsweise eine Konturierung mit wiederkehrendem Muster aufweist.
Patent DE-102015214214-A1 (DE)
Title: Befeuchtungsvorrichtung für ein Haushaltskältegerät mit einem Tank und einer tankextern angeordneten Elektrode einer Füllstandssensorik sowie Haushaltskältegerät
Inventor: WALLISER HOLGER
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungsvorrichtung (11) zur Einbringung eines aus einem flüssigen Fluid erzeugten Fluidnebels in einen Lagerbereich (8) eines Innenraums (4, 5) eines Haushaltskältegeräts (1), welche einen Tank (15) zur Befüllung mit dem zu vernebelnden flüssigen Fluid (36) aufweist, und welche einen Tankträger (32) aufweist, in welchen der Tank (15) einsetzbar und entnehmbar ist, wobei die Befeuchtungsvorrichtung (11) eine kapazitive Füllstandserkennungseinheit (39) zum Erkennen des Füllstands des Fluids im Tank (15) aufweist, die tankextern angeordnet ist und eine Elektrode (40) aufweist, die in der Endposition des Tanks (15) im Tankträger (32) hinter einer an den Tank (15) angrenzenden Vorderwand (31) des Tankträgers (32) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102015214809-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Parkbremskraft in einem Fahrzeug
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-08-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Überprüfen der Parkbremskraft in einem Fahrzeug mit hydraulischer Fahrzeugbremse und elektromechanischer Bremsvorrichtung wird der Stellweg eines Bremskraftverstärkers der Fahrzeugbremse mit einem Referenzweg verglichen und im Falle einer unzulässig hohen Abweichung ein Fehlersignal erzeugt.
Patent DE-102015216709-A1 (DE)
Title: Schalteranordnung unter nutzung von touchscreen-technologie und haptischem feedback
Inventor: ADAMS ORTHELL LAVOUNT
IPC: H03K17/975
Filed: 2015-09-01
Abstract: Eine rekonfigurierbare Schalteranordnungsbaugruppe mit eingebautem Touchscreen-System und haptischem Feedback, die ein Signal zum Ausführen gewünschter Funktionen, die von einem Nutzer ausgewählter wurden, sendet und das einen Bediener durch Bereitstellen mechanischen Feedbacks alarmiert. Grafiken, die auf dem Touchscreen sichtbar sind, und gewünschte Funktionen sind unter Nutzung von Modul-Software rekonfigurierbar, die mit selektiver Bereitstellung mehrerer verschiedener grafischer und/oder funktionaler Konfigurationen kompatibel ist und in einem einzigen Paket umfasst ist. Die rekonfigurierbare Schalteranordnungsbaugruppe besitzt einen Kippschalter, der in eine Abwärts- und Aufwärtsposition beweglich ist. Wenn ein Nutzer die gewünschte Funktionsgrafik berührt, wird ein kapazitives Feld von einem kapazitiven Film erzeugt, um die gewünschte Funktionen zu identifizieren. Der Kippschalter dreht sich von einer statischen Position in eine Abwärts- oder Aufwärtsposition, bewirkt durch die Kraft der Berührung durch den Nutzer, so dass ein taktiler Schalter betätigt wird, um die ausgewählte Funktion auszuführen.
Patent DE-102015218674-A1 (DE)
Title: Batteriealterungsbestimmungseinrichtung, batteriealterungsbestimmungsverfahren und fahrzeug
Inventor: SHIRAISHI TAKEYUKI
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-09-29
Abstract: Eine Batteriealterungsbestimmungseinrichtung umfasst einen Temperatursensor, der eine Temperatur einer Batterie erfasst; und eine Bestimmungseinheit, die ermittelt, ob die Batterie gealtert ist oder nicht, wobei die Bestimmungseinheit jeweils einen unterschiedlichen Alterungsbestimmungsprozess für einen ersten Fall, in welchem die von den Temperatursensor erfasste Temperatur kleiner als eine vorbestimmte Temperatur ist, und für einen zweiten Fall ausführt, in welchem die von dem Temperatursensor erfasste Temperatur gleich oder höher als eine vorbestimmte Temperatur ist.
Patent DE-102015220285-A1 (DE)
Title: Peripheriegerät, Haushaltsgerät mit einem Peripheriegerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Peripheriegerätes
Inventor: REITNER JOSEF
IPC: H05F3/06
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Peripheriegerät (2) mit einer Funktionsschicht (6) aufweisend zumindest ein Funktionselement (7) zum Erzeugen von Informationsbildern und/oder zum Erfassen von Bedieneingaben eines Nutzers, und mit einer die Funktionsschicht (6) bedeckenden, elektrisch isolierenden Frontschicht (3), wobei das Peripheriegerät (2) eine Ionisationseinrichtung (11) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, aufgrund von elektrostatischer Aufladung der Frontschicht (3) in und/oder an der Frontschicht (3) vorhandene elektrischen Ladungen (10) zu entfernen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Haushaltsgerät (1) mit zumindest einem Peripheriegerät (2) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Peripheriegerätes (2).
Patent DE-102015220860-A1 (DE)
Title: Umschaltventil
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-10-26
Abstract: Ein Umschaltventil (27) zum Steuern eines Hydraulikstromes für eine Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, weist ein Ventilgehäuse (28) auf, in dem ein federbelasteter Steuerschieber (36) beweglich gelagert ist, der von einer Betätigungseinrichtung zwischen zwei Schaltstellungen verschiebbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung aus einer Herzkurve (41) und einer darin geführten Kugel (42) besteht. Um sicherzustellen, dass sich die Kugel (42) immer in der vorgegebenen Richtung in der Herzkurve (41) bewegt, wird die Herzkurve (41) erfindungsgemäß aus mehreren, eine geschlossene Kurve bildenden Kurvenabschnitten (46 bis 49) aufgebaut, an deren Enden je ein Absatz (50) vorgesehen ist, wobei die Kugel (42) von einer Feder (44) derart in die Herzkurve (41) gedrückt wird, dass sie jeden Absatz (50) überwinden kann und so an einem Zurückrollen durch jeden Absatz (50) gehindert wird.
Patent DE-102015221405-A1 (DE)
Title: Verwaltete Bildrekonstruktion für Bildgebungsverfahren in der Medizintechnik
Inventor: FORMAN CHRISTOPH
IPC: G16H10/60
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rekonstruktion medizinischer Bilddaten, welches über Zugriff auf freie Kapazitäten von mindestens zwei Rechnern verfügt und deren Verwendung für die Rekonstruktion verwaltet. Um ein besonders zuverlässiges Vorgehen zur Rekonstruktion medizinischer Bilddaten auch basierend auf Algorithmen, die einen überdurchschnittlich großen Arbeitsspeicher beanspruchen, anzugeben, wird vorgeschlagen, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen.
Patent DE-102015223798-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Transportbandes
Inventor: JUNGK ANDREAS
IPC: B30B9/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Fördergurten (6) mit einer Vulkanisationspresse (1), wobei das Pressenoberteil (5) gegen das Pressenunterteil (4) senkrecht zur Plattenebene mittels einer Hubeinrichtung (2, 3) gegeneinander beabstandbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung so zu verbessern, dass die Pressenöffnungszeiten minimiert und damit der Durchsatz der Presse optimiert ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Presse (1) eine erste Hubeinrichtung (2, 3a) und eine zweite Hubeinrichtung (2, 3b) aufweist, wobei die Hubvorrichtungen (2, 3a, 3b) unabhängig voneinander betreibbar sind und durch die erste Hubvorrichtung (2, 3a) ein Hub zwischen vollständiger Öffnung und Betriebsöffnung der Presse (1) erzeugbar ist und durch die zweite Hubvorrichtung (2, 3b) ein Hub zwischen der Betriebsöffnung der Presse (1) und dem Schließen der Presse (1) erzeugbar ist, wobei die Betriebsöffnung kleiner ist als die vollständige Öffnung der Presse (1).
Patent DE-102015225600-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Leckage sowie Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHILD JOHANNES
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Diagnose einer Leckage zumindest eines ersten Fluids (10) eines Fluidsystems (1), insbesondere eines Brennstoffzellensystems (1), umfassend folgende Schritte: a) Bereitstellen eines ersten Referenzgradienten (210) eines Betriebsdrucks (200) des ersten Fluids (10), b) Ermitteln eines Betriebsgradienten (201) des Betriebsdrucks (200) in einem ersten Betriebspunkt (202), c) Bestimmen eines zweiten Referenzgradienten (211) des Betriebsdrucks (200) durch ein Modell (220), wobei das Modell (220) den ersten Referenzgradienten (210) und zumindest einen weiteren Betriebsparameter (221) im ersten Betriebspunkt (202) berücksichtigt, d) Vergleich des Betriebsgradienten (201) und des zweiten Referenzgradienten (211).
Patent DE-102016000011-A1 (DE)
Title: Vollständigkeitsprüfung eines Wertdokuments
Inventor: RAUSCHER WOLFGANG
IPC: G07D7/06
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, einen Sensor, eine Sensoreinheit und eine Banknotenbearbeitungsmaschine zur Prüfung der Vollständigkeit und/oder Echtheit von Wertdokumenten. Ein Wertdokument umfasst mindestens einen maschinenlesbaren Merkmalstoff an wenigstens zwei Orten. Gemäß dem Verfahren wird zumindest lokal an Messorten das Wertdokument angeregt (S2). Weiterhin wird eine Merkmalsintensität bezüglich des maschinenlesbaren Merkmalstoffs an mehreren unterschiedlichen Orten des Wertdokuments ortsaufgelöst erfasst (S3a). Die ortsbezogenen Merkmalsintensitäten werden anhand eines Schwellwerts ortsbezogen Klassifiziert (S5). Weiterhin werden ortsbezogene Grenzen einer zu erwartenden Ortsverteilung des maschinenlesbaren Merkmalstoffs bestimmt (S6). Abschließend wird eine ortsbezogene Verteilung der klassifizierten Merkmalsintensitäten bewertet (S7).
Patent DE-102016002645-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Aktuator zur Betätigung eines durch Reibungskraftschluss kraftübertragenden Systems
Inventor: TRENCSENI BALAZS
IPC: F16D23/12
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektro-mechanischen Aktuator (1) zur Betätigung eines durch Reibungskraftschluss kraftübertragenden Systems über ein Stellglied (2), welches eine Normalkraft für den Reibungskraftschluss wenigstens teilweise erzeugt oder aufhebt, mit einem Gehäuse (8), dem in dem Gehäuse (8) axial verschieblich gelagerten, wenigstens zwischen einer ersten axialen Position und einer zweiten axialen Position stellbaren Stellglied (2), einem elektronischen Steuergerät (10), einem elektromechanischen, von dem elektronischen Steuergerät (10) gesteuerten Drehantrieb (12), welcher eine im Gehäuse (8) gelagerte Welle (14) rotatorisch antreibt. Die Erfindung sieht vor, dass der Drehantrieb (12) vom Steuergerät (10) sowohl zum Stellen des Stellglieds (2) von der ersten axialen Position in die zweite axiale Position als auch zum Stellen des Stellglieds (2) von der zweiten axialen Position in die erste axiale Position derart gesteuert wird, dass die Welle (14) dabei stets in der ersten Rotationsrichtung dreht und die Stellrichtung, d. h. ein Stellen des Stellglieds (2) von der ersten axialen Position in die zweite axiale Position oder von der zweiten axialen Position in die erste axiale Position lediglich von der Rotationsgeschwindigkeit der Welle (14) abhängt. Demgegenüber wird erforderlichenfalls, d. h. zum Nachstellen eines erfassten übermäßigen Verschleißes, die Welle (14) vom Drehantrieb (12) in der zweiten Rotationsrichtung angetrieben, wobei diese zweite Rotationsrichtung dann bevorzugt ausschließlich der Verschleißnachstellung vorbehalten ist.
Patent DE-102016009422-A1 (DE)
Title: Der stufenlose Antrieb des Fahrrades.
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-07-28
Abstract: Der stufenlose Antrieb des Fahrrades unterhält das universelle selbstzentrierte System mit der geänderten gegenseitigen Lage der geometrischen Mittelpunkte der medialen und äußerlichen Gründung. Die Verschiebung der geometrischen Mittelpunkte geschieht bei der Veränderung der Belastung auf der Abgabewelle. Das Triebmoment auf die Abgabewelle wird von der Verschiebung der geschlossenen Kette, des Riemens oder des Taus, des verbindenden Sternchens, die Rollen oder die Scheiben aus der äußerlichen Gründung und der medialen Gründung des universellen selbstzentrierten Systems übergeben. Das Übergabe des Triebmoments geschieht mit der Hilfe vom Zahnrad, gefestigt auf den Sternchen, den Rollen oder den Scheiben einen der Gründungen, die den gezahnten Eingriff mit dem Zahnrad auf der Abgabewelle haben. Den Antrieb haben die umgeschalteten Details nicht und gleichzeitig führt die Funktion der Überholungskupplung aus.
Patent DE-102016010798-A1 (DE)
Title: Ventilbetätigungselement zum Steuern und Betätigen eines Ventils einer Pfeifenorgel
Inventor: UTZ ANDREAS
IPC: G10B3/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbetätigungselement zum Steuern und Betätigen eines Ventils einer Pfeifenorgel, umfassend zumindest eine Ventilbetätigungsstange für das Ventil der Pfeifenorgel, wobei die Ventilbetätigungsstange durch eine Öffnung in einer Rahmenwand eines Orgelüberdruckbehälters im Wesentlichen widerstandsfrei hindurchführbar ist, wobei ein erstes Ende der Ventilbetätigungsstange in mechanischem Eingriff mit einem Pfeifenorgelventil bringbar ist, und ein zweites Ende der Ventilbetätigungsstange in mechanischen Eingriff mit einem außerhalb des Orgelüberdruckbehälters befindlichen Betätigungselement bringbar ist, und wobei die Ventilbetätigungsstange mit einem nicht-oxidierenden Material gebildet ist.
Patent DE-102016013695-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Variation des Erscheinungsbilds von Einrichtungsgegenständen, insbesondere Lampenschirmen
Inventor: HERBOLD CHRISTIAN
IPC: F21V1/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Üblicherweise weisen Einrichtungsgegenstände, insbesondere Lampenschirme, ein statisches Erscheinungsbild auf, das dem Anwender keine einfache Veränderung ermöglicht. Demgegenüber steht die Eigenschaft von Einrichtungsgegenständen als Dekorationsobjekt zu dienen und dadurch oftmals der Bedarf des Anwenders an regelmäßiger Veränderung. Das Problem der Unveränderlichkeit eines Einrichtungsgegenstands wird durch das neue Verfahren und die entsprechende Vorrichtung gelöst. Es ermöglicht eine schnelle und einfache Anpassung des Erscheinungsbilds eines Einrichtungsgegenstands durch Abstrahieren von Informationen und deren Wiedergabe auf Darstellungselementen, welche die Dekoration des Einrichtungsgegenstands abbilden und dem Anwender dadurch einen zusätzlichen Mehrwert bieten. Das Prinzip eignet sich vorzugsweise für Einrichtungsgegenstände mit ebenen und gekrümmten Flächen, insbesondere für Lampenschirme und Leuchten.
Patent DE-102016013967-A1 (DE)
Title: Stirnradtrieb, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: BILIC DZONI
IPC: F16H55/18
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stirnradtrieb (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit wenigstens drei Stirnrädern (12, 20, 26), von denen zumindest zwei miteinander kämmende Stirnräder (12, 20) als Zusammenbaustirnräder mit einem jeweiligen Hauptrad (14, 22) und einem jeweiligen, koaxial zum jeweiligen Hauptrad (14, 22) angeordneten Ausgleichsrad (16, 24) ausgebildet sind, wobei zumindest eines der Zusammenbaustirnräder wenigstens ein Federelement (18) umfasst, mittels welchem das Hauptrad (14) des zumindest einen Zusammenbaustirnrads gegen das Ausgleichsrad (16) des zumindest einen Zusammenbaustirnrads verspannt ist, wobei die Ausgleichsräder (16, 24) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind und wobei das dritte Stirnrad (26) mit einem der Zusammenbaustirnräder kämmt, wobei auch das andere Zusammenbaustirnrad wenigstens ein zumindest teilweise parallel zu dem Federelement (18) geschaltetes zweites Federelement (34) umfasst, mittels welchem das Hauptrad (22) des anderen Zusammenbaustirnrads gegen das im Eingriff mit dem Ausgleichsrad (16) des zumindest einen Zusammenbaustirnrads stehende Ausgleichsrad (24) des anderen Zusammenbaustirnrads verspannt ist.