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Patent DE-102009025779-B4 (DE)
Title: Rundläuferpresse zum Herstellen von Mehrschicht-Tabletten mit Tablettenkernen
Inventor: BÖHM FRANK
IPC: B30B11/08
Filed: 2009-05-08
Granted: 2023-02-23
Abstract: Rundläuferpresse zum Herstellen von Mehrschicht-Tabletten unter Verwendung von Tablettenkernen, mit einer Matrizenscheibe (2) mit umfangsversetzt angeordneten Matrizenöffnungen (9), mit Presswerkzeugen (5, 6) zum Herstellen von Tabletten innerhalb der Matrizenöffnungen (9), mit wenigstens einer Füllstation (40) zum Zuführen eines Materials für eine Schicht der Mehrschicht-Tablette, mit einer Zuführeinrichtung (24) für Tablettenkerne, mit einer Kerneinlegeeinrichtung (20) zur Übergabe und Positionierung der Tablettenkerne in die Matrizenöffnung (9) der Matrizenscheibe an einer Übergabestation (25) und mit einem Ablauf (74) zum Abführen der Tabletten aus der Rundläuferpresse, gekennzeichnet durch ein optisches System (10) zur Erfassung der Lage des Tablettenkerns in der Matrizenöffnung (9) nach der Übergabestation (25), wobei oberhalb einer Matrize 90 umfangsversetzt zur Übergabestation (25), ein Spiegel (17) angeordnet ist, der Bestandteil eines Kameragehäuses (11) des optischen Systems ist, und wobei das Kameragehäuse (11) mit einem Luftanschluss zur Erzeugung eines Luftschleiers vor einem der Matrizenöffnung zugewandt liegenden optischen Fenster des Kameragehäuses versehen ist.
Patent DE-102009026061-B4 (DE)
Title: Schwenkbare Dacharbeitsbühne
Inventor: GLASNER HOLGER
IPC: B61D15/00
Filed: 2009-06-29
Granted: 2011-05-12
Abstract: Dacharbeitsbühne für die Durchführung von Arbeiten im Dachbereich eines Schienenfahrzeugs,  wobei die Dacharbeitsbühne eine längliche Lauffläche aufweist  und beweglich gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Dacharbeitsbühne (1) parallelogrammartig schwenkbeweglich um zwei liegende, parallel zur Längsachse der Lauffläche (7) verlaufende Achsen geführt ist, derart, dass sie quer zu ihrer Längsache beweglich ist.
Patent DE-102009031254-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen einer Fahrzeugantenne
Inventor: ZETTLER RONALD
IPC: F16B13/04
Filed: 2009-07-01
Granted: 2011-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Befestigen einer Fahrzeugantenne, vorzugsweise auf einem Fahrzeugdach. Mit der Anordnung kann ein Antennenfuß mittels nur eines Montagevorganges befestigt werden, wobei alle notwendigen Schraub- und Spannmittel vor dem Aufsetzen des Antennenfußes an diesem lagedefiniert vormontiert sind. Nach dem Aufsetzen des Antennenfußes auf dem Fahrzeugdach sind keine Ausrichtbewegungen mehr notwendig. Dazu ragt vom Antennenfuß eine Gewindebuchse nach unten ab, wobei an der äußeren Mantelfläche der Gewindebuchse mindestens eine Führungsnut ausgebildet ist, welche eine gewindeartige Steigung aufweist. Das auf der Gewindebuchse geführte Klemmstück hat kreuzartig von einer Führungshülse abragende Arme. Die Führungshülse verfügt innen mindestens über einen Führungsnocken, der in die Führungsnut auf der Gewindebuchse eingreift. Nach dem Aufsetzen des Antennenfußes über einer Öffnung im Fahrzeugdach befindet sich das Klemmstück unterhalb des Fahrzeugdaches noch in einer zu diesem nicht formschlüssigen Stellung. Durch Betätigen einer Spannschraube wird das Klemmstück zwangsgeführt in eine formschlüssige Klemmstellung gebracht.
Patent DE-102009031352-B4 (DE)
Title: Ansauglufttemperatursensor-Diagnosesysteme mit adaptiv lernenden Modulen
Inventor: MC LAIN KURT D
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-07-01
Granted: 2017-09-14
Abstract: Diagnosesystem für einen Verbrennungsmotor, umfassend: ein Ansauglufttemperatur-Bestimmungsmodul (IAT-Bestimmungsmodul), das eine erste IAT unter Verwendung eines IAT-Sensors zu einem ersten Zeitpunkt bestimmt, und das eine zweite IAT unter Verwendung des IAT-Sensors zu einem zweiten Zeitpunkt bestimmt; ein Referenztemperatur-Bestimmungsmodul, das eine erste Frequenz auf der Grundlage einer ersten Spannungsausgabe eines Luftmassen-Sensors (MAF-Sensors) zu dem ersten Zeitpunkt bestimmt, und das eine zweite Frequenz auf der Grundlage einer zweiten Spannungsausgabe des MAF-Sensors zu dem zweiten Zeitpunkt bestimmt; und ein adaptiv lernendes Modul, das eine Temperatur-Frequenz-Beziehung auf der Grundlage der ersten IAT, der zweiten IAT, der ersten Frequenz und der zweiten Frequenz bestimmt.
Patent DE-102009033665-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Datenausgabe
Inventor: BIEDERT RALF
IPC: G06F3/14
Filed: 2009-07-17
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Datenausgabe, wobei ein favorisierter Lesebereich, insbesondere auf kleinen Bildschirmen mit gleitendem Text, bestimmt und genutzt wird, um einen Lesevorgang insbesondere mit akustischen oder visuellen Ausgaben anzureichern, umfassend: – Ausgeben einer grafischen Darstellung eines Primärdatensatzes (14) über eine Anzeigefläche (12) eines Datenausgabesystems (10) derart, dass die grafische Darstellung des Primärdatensatzes (14) relativ zur Anzeigefläche (12) verschiebbar ist, wobei der Primärdatensatz Verknüpfungsdaten umfasst, welche zumindest eine Referenzposition (18) der grafischen Darstellung mit zumindest einem Sekundärdatensatz verknüpfen; – Ermitteln eines benutzerspezifischen Präferenzbereichs (16) als Teilbereich der Anzeigefläche (12) aus Benutzerpräferenzdaten; – Ermitteln einer Lage der zumindest einen Referenzposition (18) relativ zum Präferenzbereich (16) der Anzeigefläche (12); und – Ausgeben von Zusatzinformation aus dem zumindest einen Sekundärdatensatz über eine Sekundärdatenausgabeeinheit (20) des Datenausgabesystems (10) in Abhängigkeit von der ermittelten Lage der zumindest einen Referenzposition (18) relativ zum Präferenzbereich (16) der Anzeigefläche (12), wobei das Verfahren ein Ermitteln der Benutzerpräferenzdaten mit folgenden Schritten umfasst: – Bereitstellen einer grafischen Kalibrierdarstellung (22) zur Ausgabe über die Anzeigefläche (12) des Datenausgabesystems (10) derart, dass die grafische Kalibrierdarstellung (22) relativ zur Anzeigefläche (12) verschiebbar ist; – Ausgeben der grafischen Kalibrierdarstellung (22) über die Anzeigefläche (12) beginnend mit einer Starteinstellung; – Erfassen einer Benutzereingabe zum Verschieben der grafischen Kalibrierdarstellung (22) relativ zur Anzeigefläche (12); und – Ermitteln des benutzerspezifischen Präferenzbereichs (16) der Anzeigefläche aus der erfassten Benutzereingabe, wobei das Erfassen einer Benutzereingabe umfasst: – Erfassen einer ersten Verschiebebewegung zum Verschieben der grafischen Kalibrierdarstellung (22) aus der Starteinstellung, und – Ermitteln einer nach der ersten Verschiebebewegung eingenommenen ersten Verweilposition der grafischen Kalibrierdarstellung (22) relativ zur Anzeigefläche (12); und wobei das Ermitteln eines benutzerspezifischen Präferenzbereichs (16) der Anzeigefläche (12) umfasst: – Festlegen einer Anfangsbegrenzung des benutzerspezifischen Präferenzbereichs (16) in Abhängigkeit von der ersten Verweilposition.
Patent DE-102009040526-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung  zur Herstellung eines Bauteils durch Rührreibschweißen, deren Verwendung sowie rührreibgeschweißtes Bauteil
Inventor: BRUNZEL TOMMY
IPC: B23K20/12
Filed: 2009-09-08
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus zwei Werkstücken (4, 6) durch Rührreibschweißen, mit einem rotierbaren Werkzeug (8), das einen hülsenartigen Werkzeugkörper (10) hat, der eine ringartige Schulterfläche (12) zum Einleiten einer Prozesskraft (F1) in die Werkstücke (4, 6) aufweist und durch den ein Rührstift (22) mit einem tellerartigen Endabschnitt (24) zum Einleiten einer der Prozesskraft F1 entgegengerichteten Gegenkraft (F2) in die Werkstücke (4, 6) geführt ist, mit den Schritten: – Positionieren der Werkstücke (4, 6) zueinander, – Positionieren des Werkzeugs (8) zu den Werkstücken (4, 6), – Ansteuern des Werkzeugs (8), wobei es mit einer in Richtung der Prozesskraft (F1) gerichteten Zusatzkraft (F3) beaufschlagt wird, so dass es eine Bewegung in Richtung der Prozesskraft (F1) ausführt und ein versetzt ausgebildeter Bauteilbereich (38) entsteht.
Patent DE-102009044524-B4 (DE)
Title: Motorbremseinrichtung mit Kompressionsfreigabe
Inventor: LEE GI RA
IPC: F01L13/06
Filed: 2009-11-13
Granted: 2014-05-15
Abstract: Motorbremseinrichtung mit Kompressionsfreigabe, aufweisend: einen Kipphebel (100), der um eine Kipphebelwelle (10) herum schwenkt; eine Ventilbrücke (220), die ein Paar Auslassventile (210) miteinander verbindet und durch Drehung des Kipphebels (100) derart gedrückt wird, dass die Auslassventile (210) Auslassöffnungen eines Zylinders öffnen oder schließen; und eine Sockelbremse (300), die zwischen einem unteren Abschnitt eines mit dem Kipphebel (100) verstellbar gekuppelten Stellbolzens (110) und einem oberen Abschnitt der Ventilbrücke (220) platziert ist, wobei der Stellbolzen (110) eine Ölpassage (111) aufweist, die mit einer in dem Kipphebel (100) ausgebildeten Ölpassage (120) fluidverbunden ist, und wobei die Sockelbremse (300) aufweist: einen Kolben (320), der sich von dem Kipphebel (100) wegbewegt und die Ventilbrücke (220) in Reaktion auf die Einführung von Motorbremsöl in die Ölpassage (111) des Stellbolzens (110) drückt; ein Gehäuse (310), das einen Innenraum (312) aufweist und den Kolben (320) darin gleitend aufnimmt; eine Einlassöffnung (311), die in dem Gehäuse (310) ausgebildet und mit der Ölpassage (111) des Stellbolzens (110) verbunden ist, um das Motorbremsöl durch diese hindurch aufzunehmen; einen Speicher (321), der in dem Kolben (320) ausgebildet und mit der Einlassöffnung (311) fluidverbunden ist; eine Auslasspassage (313), die in dem Gehäuse (310) ausgebildet und mit dem Speicher (321) des Kolbens (320) fluidverbunden ist, um das in den Speicher (321) eingeführte Motorbremsöl auszulassen; einen Plunger (330), der zwischen der Einlassöffnung (311) und dem Speicher (321) angeordnet ist, um die Einlassöffnung (311) in Reaktion auf die Einführung des Motorbremsöles zu öffnen; und ein erstes Federelement (340), das zwischen einer Bodenfläche des Speichers (321) des Kolbens (320) und dem Plunger (330) in dem Speicher (321) angeordnet ist, um den Plunger (330) in Richtung zu der Einlassöffnung (311) federnd abzustützen, ...
Patent DE-102009048135-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektronische Steuereinheit
Inventor: KISCHKAT RALF DR
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-10-02
Granted: 2017-05-24
Abstract: Gehäuse (48) für eine elektronische Steuereinheit (54) mit wenigstens einer Abdichtungseinrichtung (74), welche eine zumindest einen Kanal (78) aufweisende Kanalanordnung (76) mit wenigstens einer Zuführöffnung (82) aufweist, über welche ein Dichtungsmittel (84) in die Kanalanordnung (76) eingebracht ist, wobei der wenigstens eine Kanal (78) der Kanalanordnung (76) entlang seiner Länge wenigstens eine Querschnittsänderung aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der wenigstens eine Kanal (78) zumindest ein Sperrelement umfasst, welches die Form eines Schleusentores aufweist,  – das Gehäuse zumindest zwei korrespondierende Gehäuseteile (56, 58) aufweist, welche einen Aufnahmeraum (52) ausbilden und welche durch die Abdichtungseinrichtung (74) gegeneinander abgedichtet sind,  – das Gehäuse die elektronische Steuereinheit (54) aufweist, welche in dem Aufnahmeraum (44) des Gehäuses (48) angeordnet ist,  – wenigstens eine Komponente der elektronischen Steuereinheit (54) durch beide Gehäuseteile (56, 58) gebildet ist.
Patent DE-102009052038-B4 (DE)
Title: Flächiges Verbundbauteil, insbesondere Fahrzeugkarosserieteil
Inventor: LEGLER DIRK
IPC: B32B3/12
Filed: 2009-11-05
Granted: 2013-10-10
Abstract: Flächiges Verbundbauteil, insbesondere Fahrzeugkarosserieteil, umfassend einen Materialverbund mit einer Außenschicht (26), einer an die Außenschicht angrenzenden Sperrschicht (24) und einer Trägerstruktur (16), auf der die Sperrschicht angeordnet ist und die einen Kern (18) umfasst, der an der der Sperrschicht (24) zugewandten Seite mit einer ersten Deckschicht (20) und an der der Sperrschicht (24) abgewandten Seite mit einer zweiten Deckschicht (22) versehen ist, wobei die Sperrschicht ein Abbilden von strukturellen Merkmalen der Trägerstruktur (16) auf der Außenschicht (26) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrschicht (24) und die Trägerstruktur (16) Temperaturausdehnungskoeffizienten haben, die so gewählt sind, dass eine Deformation des Materialverbunds bei einer Temperaturänderung in einem Bereich zwischen –50°C und +80°C zumindest weitgehend unterbleibt, und dass die Sperrschicht (24) einen Schichtaufbau hat, dessen einzelne Schichten teilweise aus einem faserfreien Polyurethanwerkstoff und teilweise aus einem faserhaltigen Polyurethanwerkstoff gebildet sind.
Patent DE-102010000397-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem mit einer Leerlaufabschaltsteuerungsfunktion, um die Brennkraftmaschine des Fahrzeugs zu stoppen und wieder anlaufen zu lassen
Inventor: ISOH MASAO
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-02-12
Granted: 2019-01-17
Abstract: Fahrzeugsteuersystem zum Einbau in ein Motorfahrzeug miteiner Hauptsteuervorrichtung, die dazu aufgebaut ist, eine Leerlaufabschaltsteuerung einer Brennkraftmaschine des Fahrzeugs auszuführen, um die Brennkraftmaschine auf der Grundlage eines ersten vorab festgelegten Betriebszustands des Fahrzeugs abzuschalten und die Brennkraftmaschine auf der Grundlage eines zweiten vorab festgelegten Betriebszustands des Fahrzeugs wieder anlaufen zu lassen,eine Schaltung zur Beurteilung des Zustands der Hauptsteuervorrichtung, die dazu aufgebaut ist, die Hauptsteuervorrichtung zu überwachen, um zu beurteilen, ob die Hauptsteuervorrichtung in einem Zustand ist, der einen Normalbetrieb ermöglicht, undeiner Hilfssteuervorrichtung, die dazu aufgebaut ist, den Wiederanlauf der Brennkraftmaschine in einem Zustand durchzuführen, in welchem die Brennkraftmaschine durch Anwendung der Leerlaufabschaltsteuerung gestoppt wurde und die Schaltung zur Beurteilung des Zustands der Hauptsteuervorrichtung beurteilt, dass die Hauptsteuervorrichtung nicht in einem Zustand ist, der ihren Normalbetrieb ermöglicht.
Patent DE-102010004990-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: BRAND MATTHIAS DIPL ING
IPC: B23Q1/03
Filed: 2010-01-19
Granted: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine mit einem Maschinengestell (1), das formsteife Seitenwände (2, 3) mit oberseitigen horizontalen Führungsschienen (4, 5) aufweist, mit einem an bzw. auf den Führungsschienen (4, 5) der Seitenwände verfahrbaren Kreuzschlitten (6, 11), an dessen Frontseite eine Bearbeitungseinheit (14) mit einem Spindelkopf (15) vertikal verfahrbar geführt ist, und mit einer im Raum zwischen den Seitenwänden angeordneten Werkstückaufnahmeeinheit (24–28), die einen Werkstücktisch (28) oder einen Werkstückspanner aufweisen kann. Zur Ausbildung eines vergrößerten Zugangs zum Arbeitsraum der Werkzeugmaschine ist eine Seitenwand (3) frontseitig kürzer als die andere Seitenwand (2) und die auf den Seitenwänden (2, 3) des Maschinengestells (1) montierten Linearführungen bzw. Führungsschienen (4, 5) sind unter einem spitzen Winkel α zur vertikalen Mittelebene des Maschinengestells (1) ausgerichtet.
Patent DE-102010010073-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für modulare Komponenten
Inventor: FISCHER HANS-JOACHIM DR ING
IPC: A61F2/32
Filed: 2010-02-26
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verbindungselement für modulare Komponenten von Implantaten, bei denen die Implantatsmodule, wie die proximalen und distalen Komponenten (2, 1), mittels einer Befestigungsschraube (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflächen des Verbindungselementes (4) sowie die diesen zugewandten Anlageflächen der Implantatsmodule (1, 2) als Konusflächen (5, 6) ausgebildet sind, die die durch die Befestigungsschraube (3) aufgebrachte axiale Spannung in den konischen Kontaktflächen in eine entsprechende Radial- oder Ringspannung zur Verbindung der Komponenten umsetzen wobei die Konusflächen (5, 6) ringförmig als Doppelkonusflächen mit einem äußeren und einem inneren Konus ausgebildet sind.
Patent DE-102010019979-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: KLEIBER THOMAS
IPC: F16H61/24
Filed: 2010-05-10
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (1) für ein Getriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebe, die eine Schaltwelle (2) umfasst, die in eine Schaltrichtung (S) um die Längsachse (3) gedreht werden kann, wobei zur Drehbewegung ein Hebel (4) vorhanden ist, wobei zur Erhöhung der Drehträgheit bei der Drehung der Schaltwelle (2) in Schaltrichtung (S) um die Längsachse (3) eine Zusatzmasse (5) vorgesehen ist und wobei die Zusatzmasse (5) über ein Getriebe (6) mit der Schaltwelle (2) in Drehverbindung steht. Um bei kompaktem Aufbau der Vorrichtung einen gewünschten massenkraftbedingten Effekt zu erzielen, der die Haptik der Vorrichtung beeinflusst, sieht die Erfindung vor, dass das Getriebe (6) als Planetengetriebe (7, 8, 9) ausgebildet ist.
Patent DE-102010023824-B4 (DE)
Title: Siebengang-Doppelkupplungsgetriebe mit vier Drehachsen
Inventor: SINGH TEJINDER
IPC: F16H3/093
Filed: 2010-06-15
Granted: 2017-01-05
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Getriebegehäuse (18); eine Doppelkupplungsanordnung (32), die ein Kupplungsgehäuse (34) aufweist, das mit einem Maschinenausgangselement (12) verbindbar ist, wobei das Kupplungsgehäuse (34) in dem Getriebegehäuse (18) drehbar gelagert ist; einen ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Zahnradsatz (40, 50, 60, 70, 80), wobei der erste Zahnradsatz (40) ein erstes Zahnrad (42) in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad (44) und ein Rückwärtszahnrad (46) in Kämmung mit dem zweiten Zahnrad (44) umfasst, der zweite Zahnradsatz (50) ein erstes Zahnrad (52) in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad (54) und einem dritten Zahnrad (56) umfasst, der dritte Zahnradsatz (60) ein erstes Zahnrad (62) in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad (64) und einem dritten Zahnrad (66) umfasst, der vierte Zahnradsatz (70) ein erstes Zahnrad (72) in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad (74) umfasst, der fünfte Zahnradsatz (80) ein erstes Zahnrad (82) in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad (84) umfasst; ein erstes Getriebeeingangselement (22), das in dem Getriebegehäuse (18) drehbar gelagert ist, und wobei jedes der ersten Zahnräder (62, 72, 82) des dritten, vierten und fünften Zahnradsatzes (60, 70, 80) drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem ersten Getriebeeingangselement (22) verbunden ist; ein zweites Getriebeeingangselement (24), das in dem Getriebegehäuse (18) drehbar gelagert ist, wobei jedes der ersten Zahnräder (42, 52) des ersten und zweiten Zahnradsatzes (40, 50) drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem zweiten Getriebeeingangselement (24) verbunden ist, und wobei das zweite Getriebeeingangselement (24) konzentrisch mit dem ersten Getriebeeingangselement (22) ist und das erste Getriebeeingangselement (22) zumindest teilweise umgibt; eine erste Vorgelegewelle (26), die in dem Getriebegehäuse (18) drehbar gelagert ist und von dem ersten und zweiten ...
Patent DE-102010040998-B4 (DE)
Title: Steckerverbinder vom Hebel-Typ
Inventor: KOBAYASHI TOHRU
IPC: H01R13/629
Filed: 2010-09-20
Granted: 2013-09-12
Abstract: Steckverbinder vom Hebel-Typ (100), aufweisend: ein Gehäuse (11), das mit einer Öffnung in seiner Vorderseite in einer ersten Richtung (a) ausgebildet ist, und das eine Rückseite (23) aufweist, von der ein Kabel (21) in eine zweite Richtung (25a) orthogonal zur ersten Richtung (a) herausgeführt ist; ein Kabelabdeckung (13), die am Gehäuse (11) befestigt ist und eine Kabel-Auslassöffnung (47) in der zweiten Richtung (25a) aufweist; ein Paar Achsen (39), die sich von zwei gegenüberliegenden Seiten (11a, 11b) des Gehäuses (11) in eine dritte Richtung erstrecken, die orthogonal sowohl zur ersten (a) als auch zur zweiten Richtung (25a) ist; einen am Gehäuse (11) befestigten Hebel (15), der ein Paar paralleler Platten (51a, 51b) und ein Griffteil (53) aufweist, der die parallelen Platten (51a, 51b) verbindet, wobei jede der parallelen Platten (51a, 51b) mit einem Loch (57) ausgebildet ist, in das jeweils eine der Achsen (39) eingesetzt ist; einen auf der Kabelabdeckung (13) ausgebildeten Vorsprung (61), der gestaltet ist, an eine der parallelen Platten (51a, 51b) in einem Zustand anzustoßen, in dem der Hebel (15) so am Gehäuse (11) befestigt ist, dass das Griffteil (53) an einer Seite der Kabel-Auslassöffnung (47) angeordnet ist; und eine Drehungs-Verhinderungs-Einrichtung (63), die zumindest an einer der Achsen (39) und dem Loch (57) der einen der parallelen Platten (51a, 51b) ausgebildet und gestaltet ist, eine Drehung des Hebels (15) in einem Zustand zu verhindern, in dem die eine der parallelen Platten (51a, 51b) durch das Anstoßen des Vorsprungs (61) deformiert ist.
Patent DE-102010041571-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung und Messung von Eigenschaften eines bewegten Materialstrangs
Inventor: SCHROEDER DIERK DR
IPC: A24C5/14
Filed: 2010-09-28
Granted: 2012-11-22
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung und Messung von Eigenschaften eines bewegten Materialstrangs (28) der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend eine Mikrowellenmesseinrichtung (29), die einen Mikrowellenresonator (54) aufweist, durch den der Materialstrang (28) gefördert wird oder förderbar ist, sowie einen Mikrowellengenerator (71, 71') mit einer Ausgangsfrequenz f0, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrowellenresonator (54) über einen Einseitenband-Modulator (73) mit einem Seitenbandsignal beaufschlagbar oder beaufschlagt ist, dessen Seitenbandfrequenz f0 + fIM oder f0 – fIM gegenüber der Ausgangsfrequenz f0 um eine von einem frequenzstabilisierten Oszillator (74, 82) erzeugte Zwischenfrequenz fIM, die kleiner als f0 ist, verschoben ist, wobei wenigstens eine Analyseanordnung (77, 78, 79; 77', 78', 79'; 77'', 78'', 79'') vorgesehen ist, die eine Serienschaltung aus einem Einseitenband-Demodulator (77, 77', 77''), einem Tiefpassfilter (78, 78', 78'') und einem Analog-Digital-Wandler (79, 79', 79'') umfasst, wobei der Einseitenband-Demodulator (77, 77', 77'') einerseits mit einem von dem Mikrowellenresonator (54) transmittierten oder reflektierten Messsignal der Seitenbandfrequenz f0 + fIM oder...
Patent DE-102010046138-B4 (DE)
Title: Einstellverfahren für Hybrid-DKG
Inventor: MEISSNER JÖRG
IPC: F16H61/688
Filed: 2010-09-14
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zum Einstellen wenigstens eines Parameters eines Antriebsstranges (10) für ein Kraftfahrzeug (11), wobei der Antriebsstrang (10) einen Antriebsmotor (12) sowie ein Doppelkupplungsgetriebe (14) aufweist, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (14) eine erste und eine zweite Reibkupplung (16, 18) und ein erstes und eine zweites Teilgetriebe (20, 22) aufweist, wobei die Reibkupplungen (16, 18) mittels jeweiliger Kupplungsaktuatoren (24, 26) gesteuert, vorzugsweise geregelt betätigbar sind, und wobei eine elektrische Maschine (40) mit dem ersten Teilgetriebe (20) verbunden ist, gekennzeichnet durch die Schritte:- Ansteuern des Antriebsmotors (12) zur Abgabe eines Antriebsmoments (MAM),- Schließen der ersten Reibkupplung (16) und damit Einstellen einer Drehzahl (nEM) der elektrischen Maschine (40),- Regeln der Drehzahl (nEM) der elektrischen Maschine (40) auf eine bestimmte Drehzahl,- Verändern des Antriebsmoments (MAM) auf einen Sollwert (MAMS),- Erfassen eines Istwerts (MEMI) eines Lastmoments (MEM) der elektrischen Maschine (40), das in Abhängigkeit des veränderten Antriebsmoments (MAM) bereitgestellt wird, und- Ermitteln eines Momentenkorrekturparameters auf der Grundlage einer Differenz zwischen dem Sollwert (MAMS) des Antriebsmoments und dem erfassten Istwert (MEMI) des Lastmoments, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellung des Parameters erfolgt, wenn das erste Teilgetriebe (20) nicht aktiv ist.