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Patent DE-102017212445-A1 (DE)
Title: Head-up-Display-Einheit und Verfahren zum Herstellen einer Head-up-Display-Einheit
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B27/28
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Head-up-Display-Einheit (100) mit einem Schichtverbund (102) aus zumindest einer Polarisationsfilterschicht (104) und einer Verzögerungsschicht (106), wobei der Schichtverbund (102) gegenüber einer Lichtdurchlassöffnung (108) der Head-up-Display-Einheit (100) angeordnet oder anordenbar ist, um durch die Lichtdurchlassöffnung (108) einfallendes Störlicht zu unterdrücken. Des Weiteren umfasst die Head-up-Display-Einheit (100) zumindest ein holografisch-optisches Volumenhologramm (110) zum Transmittieren von von einer Bilderzeugungseinheit (112) der Head-up-Display-Einheit (100) ausgesandtem Licht, wobei das Volumenhologramm (110) innerhalb der Head-up-Display-Einheit (100) zwischen der Bilderzeugungseinheit (112) und dem Schichtverbund (102) angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-102017213122-A1 (DE)
Title: Batteriepackung
Inventor: KANESHIGE MASAHIRO
IPC: B60L50/64
Filed: 2017-07-31
Abstract: Eine Batteriepackung weist auf: mindestens ein Batteriemodul, ein Gehäuse und Befestigungselemente. Das mindestens eine Batteriemodul ist im Gehäuse aufgenommen. Die Befestigungselemente sind mit dem Gehäuse verbunden und an einer Fahrzeugkarosserie befestigbar. Das Gehäuse ist unter einem Boden eines Fahrzeugs angeordnet. Jedes der Befestigungselemente erstreckt sich von einer Seite des Gehäuses zur anderen Seite entlang einer Unterseite des Gehäuses. Die Unterseiten der Befestigungselemente sind an einem Plattenelement befestigt. Ein unterer Abschnitt der Batteriepackung hat eine Doppelbodenstruktur, die durch das Plattenelement und eine Bodenfläche des Gehäuses gebildet wird.
Patent DE-102017213856-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: SCHILL GEORG
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes (10) mit mindestens zwei Teilbornetzen (12, 14), zwischen denen ein Element angeordnet ist, das dazu eingerichtet ist, die beiden Teilbordnetze (12, 14) miteinander zu koppeln, wobei unter Berücksichtigung eines maximalen durch das Element fließenden Stroms (52) eine elektrische Größe in dem Bordnetz (10) ermittelt wird und diese elektrische Größe eingestellt wird, um den Strom (52) durch das Element zu begrenzen.
Patent DE-102017217915-A1 (DE)
Title: Lichtkonversionseinrichtung, Herstellungsverfahren hierfür sowie Leuchtvorrichtung
Inventor: WEISSENBERGER DANIEL
IPC: F21K9/64
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtkonversionseinrichtung (68) für eine Leuchtvorrichtung (10), mit einem Konversionselement (72), das ausgebildet ist, einen Primärlichtstrahl, der eine Primärwellenlänge aufweist, in einen Sekundärlichtstrahl zu konvertieren, der eine von der Primärwellenlänge verschiedene Sekundärwellenlänge aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, eine elektrisch leitfähige Leiterstruktur (84) vorzusehen, die wenigstens ein Leiterelement (86) umfasst, wobei das Leiterelement (86) wenigstens teilweise innerhalb des Konversionselements (72) und/oder auf wenigstens einer Seite des Konversionselements (72) an einer Oberfläche des Konversionselements (72) angeordnet ist.
Patent DE-102017218649-A1 (DE)
Title: Zwischenbehälter zur Schlackenabtrennung
Inventor: VOJ LUKAS PETER
IPC: C21C5/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung (1) und Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Metall, vorzugsweise Stahl, wobei die Vorrichtung aufweist: ein Einschmelzgefäß (10) zum Einschmelzen metallischer Einsatzmaterialen (E), wodurch ein Schmelzgut, das flüssiges Metall (M) und Schlacke (S) umfasst, hergestellt wird; und einen Zwischenbehälter (20); wobei der Zwischenbehälter (20) ein Wehr (21) aufweist, das den Zwischenbehälter (20) in einen ersten Auffangraum (22a), in den das Schmelzgut aus dem Einschmelzgefäß (10) über einen Ausfluss (11) auf kontinuierliche Weise einbringbar ist, und einen zweiten Auffangraum (22b) unterteilt, wobei die beiden Auffangräume (22a, 22b) über einen Durchgang (23) in Fluidkommunikation stehen, wodurch eine Trennung der Schlacke (S) und des flüssigen Metalls (M) derart erfolgt, dass sich die Schlacke (S) im ersten Auffangraum (22a) sammelt, während im zweiten Auffangraum (22b) im Wesentlichen keine Schlacke (S) vorhanden ist, und die Vorrichtung ferner eine Heizeinrichtung (26) aufweist, die das Schmelzgut im ersten Auffangraum (22a) temperiert.
Patent DE-102017218757-A1 (DE)
Title: Motorsteuergerät und Verfahren zum Steuern von Ventilschließzeiten
Inventor: SCHULTZE TONIO-ERIK
IPC: F01L1/46
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorsteuergerät (10) für eine Brennkraftmaschine zum Steuern von Ventilschließzeiten eines Ventils (12) in Echtzeit und über die Lebenszeit der Brennkraftmaschine. Das Motorsteuergerät (10) weist eine Ventilschließenerkennung (14) zum Detektieren eines Stromflusses bei geschlossenem Ventil (12), eine Speichereinrichtung (16) zum kontinuierlichen Speichern der detektierten Ventilschließzeiten von der Ventilschließenerkennung (14), und eine Steuerungseinrichtung (18) zum kontinuierlichen Steuern der Ventilschließzeiten unter Berücksichtigung der in der Speichereinrichtung (16) gespeicherten detektierten Ventilschließzeiten auf.
Patent DE-102017220826-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ANTON MORITZ
IPC: B60K26/02
Filed: 2017-11-22
Abstract: Steuerelement für ein Fahrzeug, umfassend:eine Fußmatte mit wenigstens einem Sensorbereich,wobei der Sensorbereich wenigstens einen Drucksensor aufweist, der dazu eingerichtet ist, bei einer Druckbetätigung des Drucksensors ein Steuersignal zu erzeugen.
Patent DE-102017221937-A1 (DE)
Title: Anordnung zur elektrischen Überwachung des Schaltzustandes einer Schmelzsicherung
Inventor: SEEFELD VOLKER
IPC: H01H85/30
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die erfindungsgemäße Anordnung (1) zur elektrischen Überwachung des Schaltzustandes einer Schmelzsicherung weist eine zu überwachende Schmelzsicherung (10) sowie einen Signalgeber (20), welcher elektrisch parallel zur Schmelzsicherung (10) geschaltet sowie außerhalb der Schmelzsicherung (10) angeordnet ist und einen Schlagbolzen-Kennmelder (21, 22) aufweist, auf. Weiterhin weist die Anordnung (1) ein Sensorelement (23) auf, welches mit dem Schlagbolzen (22) des Signalgebers (20) eine Wirkverbindung aufweist. Dabei weist der Signalgeber (20) einen Innenwiderstand auf, der deutlich höher ist als der Innenwiderstand der Schmelzsicherung (10), so dass im bestromten Zustand der Betriebsstrom des Signalgebers (20) deutlich kleiner ist als der Betriebsstrom der Schmelzsicherung (10). Durch die erfindungsgemäße Anordnung (1) wird der Signalgeber (20) vor den hohen Betriebstemperaturen der Schmelzsicherung (10) wirksam geschützt. Weiterhin kann durch die Beabstandung des Signalgebers (20) die Ablesbarkeit des Signalgebers auch bei umbauten Schmelzsicherungen (20) zuverlässig gewährleistet werden.
Patent DE-102018000293-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagen
Inventor: GAMPOURAS ARISTIDIS
IPC: F01L1/352
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstellvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem als Planetengetriebe (14) ausgebildeten Stellgetriebe, welches ein um eine Drehachse (18) drehbares Hohlrad (16) zur Anbindung an eine Nockenwelle (12), einen um die Drehachse (18) drehbaren Planetenträger (20) zur Anbindung an eine Abtriebswelle der Verbrennungskraftmaschine, ein um die Drehachse (18) drehbares Sonnenrad (24), mittels welchem eine Phasenlage der Nockenwelle (12) relativ zur Abtriebswelle verstellbar ist, und wenigstens ein drehbar an dem Planetenträger (20) gelagertes Planetenrad (26) aufweist, welches mit dem Sonnenrad (24) und mit dem Hohlrad (16) kämmt, und mit einer Bremseinrichtung (36), welche eine drehfest mit dem Sonnenrad (24) verbundene Bremstrommel (38) aufweist, mittels welcher das Sonnenrad (24) bezüglich dessen Drehung um die Drehachse (18) abbremsbar ist.
Patent DE-102018002774-A1 (DE)
Title: Behandlung von Lebensmittel mit Infraschall, Ultraschall und Hochfrequenz gegen Mykotoxin, Ochratoxine und andere Arten
Inventor: PÄCHNATZ TORSTEN
IPC: A23L5/30
Filed: 2018-04-05
Abstract: Durch das Behandeln von Lebensmitteln durch Infraschall, Ultraschall und Hochfrequenz werden schadhafte Stoffe wie Toxine( u.a. Mykotoxin, Ochratoxine und andere Bakterien, Pilze) stark reduziert bzw. komplett vernichtet.
 Der Einsatzort des Infraschall, Ultraschall und Hochfrequenz kann an verschiedenen Stellen eines Produktionsprozesse eingesetzt werden.
Patent DE-102018005731-A1 (DE)
Title: Rotierendes Bearbeitungswerkzeug, insbesondere Fräswerkzeug
Inventor: GRIGO THOMAS
IPC: B23B27/14
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Bearbeitungswerkzeug, welches einen zylindrischen oder konischen Grundkörper (2) und mindestens ein vom Grundkörper (2) getragenes Schneid-element (3a-3d) mit einer Spanfläche (5), einer Freifläche (7) und einer Schneidkante (6) besitzt,Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens ein Schneidelement (3a-3d) des Bearbeitungswerkzeugs (1) an seiner Schneidkante (6) mit einem Streifen (10) aus einem verschleißfesten oder zumindest verschleißreduzierten Material versehen ist.
Patent DE-102018005763-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Funktionseinheit eines Kraftfahrzeugs mittels eines Identifikationssystems, bei welchem zwei Berechtigungen notwendig sind sowie Identifikationssystem
Inventor: REINHARDT MATTHIAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Funktionseinheit (32) eines Kraftfahrzeugs (34) mittels eines Identifikationssystems (36), bei welchem zum Betreiben der Funktionseinheit (32) zumindest eine erste Berechtigung abgefragt wird, und bei welchem mittels eines Identifikationselements (26) des Identifikationssystems (36) ein Identifikationssignal an eine Identifikationseinrichtung (38) übertragen und nach dem Empfang die Funktionseinheit (32) betrieben wird, wobei die Funktionseinheit (32) nur bei einer zweiten Berechtigung betrieben wird, und die zweite Berechtigung mittels der Identifikationseinrichtung (38) erzeugt wird, wobei mittels der Identifikationseinrichtung (38) eine erste Signallaufzeit des Identifikationssignals zum Bestimmen eines ersten Abstands (A1, A2, A3, A4) des Identifikationselements (26) zu einem ersten Zeitpunkt (t1) bestimmt wird und eine zweite Signallaufzeit des Identifikationssignals zum Bestimmen eines zweiten Abstands (A1', A2', A3', A4') des Identifikationselements (26) zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) bestimmt wird und in Abhängigkeit eines Vergleichs die zweite Berechtigung erzeugt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Identifikationssystem (36).
Patent DE-102018100100-A1 (DE)
Title: Seitenbegrenzungs-leuchtenbaugruppe und kraftfahrzeug-leuchtenbaugruppe, welche die seitenbegrenzungs-leuchtenbaugruppe inkorporiert
Inventor: WILLIAMS BRUCE PRESTON
IPC: F21V19/00
Filed: 2018-01-03
Abstract: Eine Seitenbegrenzungs-Leuchtenbaugruppe beinhaltet einen Befestigungsbügel, ein Lichtblatt, das an dem Befestigungsbügel befestigt ist, und eine Lichtquelle, die in Kommunikation mit dem ersten Ende des Lichtblatts steht. Licht von dieser Lichtquelle wird dann durch das Lichtblatt übertragen und von einem zweiten Ende des Lichtblatts emittiert, um einen Seitenbegrenzungs-Indikation bereitzustellen. Eine Kraftfahrzeug-Leuchtenbaugruppe, welche die Seitenbegrenzungs-Leuchtenbaugruppe inkorporiert, ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102018100362-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Anzeigen einer Spinn- oder Spulmaschine
Inventor: BAHLMANN BERND
IPC: D01H13/26
Filed: 2018-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern von Anzeigen (1) an einer Spinn- oder Spulmaschine (2) mit einer Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen (3), wobei jeweils einer Anzeige (1) mehrere Arbeitsstellen (3) zugeordnet sind. Durch die Teilung der Anzeigeflächen in Teilflächen (4), wobei der Flächenanteil dieser Teilflächen (4) variabel ist, wird es möglich, bei gleicher Informationsdichte, die Anzahl der Anzeigen (1) gegenüber einer Zuordnung von einer Anzeige (1) je Arbeitsstelle (3) zu reduzieren. Außerdem betrifft die Erfindung eine Spinn- oder Spulmaschine, die ausgebildet ist, das beschriebene Verfahren anzuwenden.
Patent DE-102018103054-A1 (DE)
Title: Markierungssystem
Inventor: MIZUTA YUICHIRO
IPC: B41J3/407
Filed: 2018-02-12
Abstract: Ein Markierungssystem umfasst mehrere Markierungsköpfe, die Seite an Seite in einer horizontalen Richtung angeordnet sind, wobei jeder der Markierungsköpfe ein Drucken auf einer Oberfläche eines Reifens durch thermische Übertragung mit einem thermischen Übertragungsband durchführt, wenn der jeweilige der Markierungsköpfe sich in der Nähe der Oberfläche des Reifens befindet, mit den entsprechenden Markierungsköpfen bereitgestellte und die entsprechenden Markierungsköpfe in die Nähe der Oberfläche des Reifens bewegende Luftzylinder, um dafür zu sorgen, dass die entsprechenden Markierungsköpfe ein Drucken durchführen, ein lineares Stellglied, das die Markierungsköpfe und die Luftzylinder in der horizontalen Richtung bewegt, und eine Steuerung, die zumindest einen der Markierungsköpfe auswählt und das lineare Stellglied steuert, um den ausgewählten zumindest einen der Markierungsköpfe zu einer Position gegenüber des Reifens zu bewegen und dabei dafür sorgt, dass der ausgewählte zumindest eine der Markierungsköpfe ein Drucken durchführt.
Patent DE-102018103453-A1 (DE)
Title: Halter und System
Inventor: MAISENBACHER MICHAEL
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (10) zur lösbaren Befestigung eines flachen, in etwa rechteckigen Geräts wie eines Tablet-Computers oder eines Smartphones an einem externen Träger (16), wobei der Halter eine Halteeinrichtung (12) zur lösbaren Halterung des Geräts und eine Verbindungseinrichtung (14) zur Verbindung der Halteeinrichtung mit dem externen Träger aufweist, wobei die Verbindungseinrichtung ein Zwischenelement (26) umfasst, das zwischen der Halteeinrichtung und dem externen Träger anordenbar ist, wobei die Verbindungseinrichtung eine erste Verdrehsicherungseinrichtung (32) aufweist, welche zwischen der Halteeinrichtung und dem Zwischenelement wirksam ist und eine Verdrehsicherung um eine Drehachse (34) der Halteeinrichtung bewirkt, wobei die Verbindungseinrichtung eine zweite Verdrehsicherungseinrichtung (36) aufweist, welche zwischen dem Zwischenelement und dem externen Träger wirksam ist und eine Verdrehsicherung um die Drehachse der Halteeinrichtung bewirkt, und wobei die Verbindungseinrichtung zur Fixierung der Halteeinrichtung und des Zwischenelements an dem externen Träger eine längs der Drehachse wirksame Axialsicherung (58) umfasst.
Patent DE-102018104558-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung zur Verstellung eines ersten Scheibensatzes und eines zweiten Scheibensatzes eines Kegelscheibenumschlingungsgetriebes
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: F16H63/02
Filed: 2018-02-28
Abstract: Schaltanordnung (1) zur Verstellung eines ersten Scheibensatzes (2) und eines zweiten Scheibensatzes (3) eines Kegelscheibenumschlingungsgetriebes (4); zumindest aufweisend einen ersten Aktor (5) zur Betätigung des ersten Scheibensatzes (2) und einen zweiten Aktor (6) zur Betätigung des zweiten Scheibensatzes (3) sowie ein Ventil (7), das den zweiten Aktor (6) mit einem Reservoir (8) für das zum Betrieb der Schaltanordnung (1) verwendete Fluid schaltbar verbindet; wobei das Ventil (7) ein passiv schaltendes Ventil ist mit zumindest einer ersten Schaltstellung (9) und einer zweiten Schaltstellung (10).
Patent DE-102018106038-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltkreis-packages und verfahren zu deren herstellung
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/50
Filed: 2018-03-15
Abstract: Es werden ein integriertes Schaltkreis-Package und ein Verfahren zu dessen Herstellung zur Verfügung gestellt Ein Verfahren umfasst das Herstellen einer ersten Umverteilungsschicht über einem Träger, wobei die erste Umverteilungsschicht ein Kontaktpad und ein Bondpad aufweist. Über dem Kontaktpad wird eine leitfähige Säule hergestellt. Eine Rückseite eines integrierten Schaltkreis-Dies wird mittels einer Lötverbindung an dem Bondpad befestigt Ein Verkapselungsmaterial wird entlang einer Seitenwand der leitfähigen Säule und entlang einer Seitenwand des integrierten Schaltkreis-Dies abgeschieden, wobei eine Vorderseite des integrierten Schaltkreis-Dies im Wesentlichen auf gleicher Höhe mit einer Oberseite des Verkapselungsmaterials und einer Oberseite der leitfähigen Säule ist. Über der Vorderseite des integrierten Schaltkreis-Dies, der Oberseite des Verkapselungsmaterials und der Oberseite der leitfähigen Säule wird eine zweite Umverteilungsschicht hergestellt.
Patent DE-102018114470-A1 (DE)
Title: Pressschweißvorrichtung und Pressschweißverfahren
Inventor: KUPPELWIESER STEFAN
IPC: B23K20/12
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressschweißvorrichtung (1) und eine Verfahren zum Pressschweißen von einem ersten Werkstück (2,3,4,5) mit mindestens einem weiteren Werkstück (6). Die Pressschweißvorrichtung (1) weist eine Werkstückaufnahme (8) mit einem Aufnahmemittel (17) für ein erstes Werkstück (2,3,4,5) und eine Prozesseinrichtung (9) mit einem Prozessmittel (18) zur Durchführung eines Pressschweißprozesses auf. Die Werkstückaufnahme (8) bewegt ein Aufnahmemittel (17) mit einem aufgenommenen ersten Werkstück (2,3,4,5) schrittweise in verschiedene verteilt angeordnete Arbeitspositionen (10,11,12,13), in denen jeweils von der Prozesseinrichtung (9) ein Prozess an dem ersten Werkstück (2,3,4,5) ausgeführt wird. Es kann eine Mehrzahl von ersten Werkstücken (2,3,4,5) von der Werkstückaufnahme (8) an verschiedenen Arbeitspositionen (10,11,12,13) gleichzeitig aufgenommen werden, wobei mehrere, bevorzugt unterschiedliche, Prozesse an den ersten Werkstücken (2,3,4,5) an den verschiedenen Arbeitspositionen (10,11,12,13) gleichzeitig durchgeführt werden.
Patent DE-102018116952-A1 (DE)
Title: Gussformanordnung mit einer Messsektion zur Detektion des Fließverhaltens von Metall beim Gießen und ein Verfahren zur Messung eines Fließverhaltens einer Schmelze in einer Gussformanordnung
Inventor: FONROBERT BENNO
IPC: B22D2/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gussformanordnung mit einer Gussform (1, 2, 20, 21) und mit mindestens einer Messsektion (6), wobei die Gussform (1, 2, 20, 21) einen mit einer Schmelze befüllbaren Hohlraum (5) aufweist, wobei die mindestens eine Messsektion (6) ein Sende- und ein Empfangsmittel (13, 14) aufweist, wobei durch das Sende- und Empfangsmittel ein elektromagnetisches Feld erzeugbar ist, wobei das von dem Sendemittel (13) erzeugte, und von der Schmelze beeinflusste, elektromagnetische Feld von dem Sende- und Empfangsmittel (14) empfangbar ist, wobei ein Maß für die Anwesenheit oder Abwesenheit der Schmelze im Bereich der mindestens einen Messsektion (6) aufgrund der Änderung eines empfangenen Signals Empfangsmittels (14) bestimmbar ist.Die Kontrollmöglichkeiten des Fließverhaltens der Schmelze sind dadurch verbessert, dass die mindestens eine Messsektion (6) innerhalb der Gussform (1, 2, 20, 21) angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Messung eines Fließverhaltens einer Schmelze in einer solchen Gussformanordnung.
Patent DE-102018120061-A1 (DE)
Title: Ein Detektormodul für einen photoakustischen Gassensor
Inventor: THEUSS HORST
IPC: G01N21/17
Filed: 2018-08-17
Abstract: Ein Detektormodul (10; 20; 30; 40) für einen photoakustischen Gassensor umfasst ein erstes Substrat (11; 21; 31; 41) aus einem Halbleitermaterial, das eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche umfasst, ein zweites Substrat (12; 22; 32; 42), das eine dritte Oberfläche, eine der dritten Oberfläche gegenüberliegende vierte Oberfläche und eine in der vierten Oberfläche ausgebildete erste Aussparung (12A; 22A; 32A; 42A) umfasst, wobei das zweite Substrat mit seiner vierten Oberfläche mit der ersten Oberfläche des ersten Substrats verbunden ist, so dass die erste Aussparung eine luftdicht geschlossene erste Zelle (13; 23; 33; 43) bildet, die mit einem Referenzgas gefüllt ist, und ein druckempfindliches Element (14; 24; 34; 44), umfassend eine Membran (11.1; 21.1; 34.11; 44.11), die in Kontakt mit dem Referenzgas angeordnet ist, wobei das Detektormodul ferner so konfiguriert ist, dass ein Strahl von Lichtimpulsen durch das erste Substrat hindurchtritt und dadurch in die erste Zelle eintritt.
Patent DE-102018120709-A1 (DE)
Title: Lagerkäfig mit Bolzen als Querstege
Inventor: IONITA VALENTIN-MARIAN
IPC: F16C33/50
Filed: 2018-08-24
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Lagerkäfig mit in Umfangsrichtung verlaufenden und axial beabstandeten Seitenkäfigelementen, mit Querstegen zwischen den Seitenkäfigelementen und mit Wälzkörpern, wobei die Querstege als Bolzen (7) ausgeführt sind, die mit dem einen Seitenkäfigelement (4) verschraubt sind und in Öffnungen (8) des gegenüberliegenden Seitenkäfigelements (5) angeordnet sowie axial und in Drehrichtung fixiert sind und wobei die Bolzen (7) in Bohrungen (6) der Wälzkörper (2) angeordnet sind.
Patent DE-102018124974-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Detektion von Objekten und autonomes Fahrzeug mit einem solchen Sensor
Inventor: RINGWALD SIEGFRIED
IPC: G01S17/93
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optoelektronischen Sensor zur Detektion von Objekten in seinem Sichtbereich mit einem Lichtsender zur Aussendung eines Sendelichtstrahls in Form von Lichtpulsen, einer Sendeoptik, die den Sendelichtstrahl in Teilstrahlen aufspaltet, einem ortsauflösenden Empfänger zum Empfang von Remissionen des Lichts an Objekten im Sichtbereich und Bereitstellung von Empfangssignalen in Abhängigkeit des einfallenden Lichts, einer Empfangsoptik zum Abbilden der Remissionen auf den Empfänger und einer Steuer- und Auswerteeinheit zur Ansteuerung des Lichtsenders und zur Auswertung der Signale des Empfängers, wobei die Auswerteeinheit ausgebildet ist, aus den Auftreffpunkten des Lichts die Richtung, aus der die Remission erfolgt ist, zu ermitteln und aus einer Laufzeit zwischen Aussendung und Empfang eines Lichtpulses die Entfernung der Remission zu ermitteln. Erfindungsgemäß weist die Sendeoptik ein diffraktives optisches Element auf.
Patent DE-102018127337-A1 (DE)
Title: Abgassensorsteuerungsanpassung bei asymmetrischer sensordegradierung
Inventor: JAMMOUSSI HASSENE
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-11-01
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme zum Umwandeln einer asymmetrischen Sensorreaktion eines Abgassensors in eine symmetrische Reaktion bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren Einstellen einer Kraftstoffeinspritzung als Reaktion auf ein modifiziertes Abgasrückkopplungssignal von einem Abgassensor, wobei das modifizierte Abgasrückkopplungssignal durch Umwandeln einer asymmetrischen Reaktion des Abgassensors in eine symmetrische Reaktion modifiziert wird. Ferner kann das Verfahren Anpassen von Parametern einer antizipatorischen Steuerung des Abgassensors auf Grundlage der modifizierten symmetrischen Reaktion beinhalten.