baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004048647-B4 (DE)
Inventor: KRAEMER HANS-PETER
IPC: H02H9/02
Filed: 2004-10-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: A superconductor has a conductive path with a metallic substrate strip, a super-conductive layer made of a AB2CU3Ox type high-Tc-super conductive material, at least one insulating buffer layer which is arranged therebetween, and a metallic cover layer which is arranged thereon. At least one contacting element made of a normal conductive contacting material and arranged at least on one longitudinal side of the structure between the cover layer and the substrate strip enables a predetermined normally conductive limitation of the current-limiting device to be obtained.
Patent DE-102004059852-B4 (DE)
Title: Farbheber in Druckmaschinen
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B41F31/14
Filed: 2004-12-10
Granted: 2007-12-27
Abstract: Farbheber
in Druckmaschinen zum Transport von Farbe (12) zwischen einer Farbkastenwalze (13)
und einer ersten Farbwerkswalze (3) eines Farbwerks (7), wobei die
Farbheberwalze (2) des Farbhebers über ein erstes einstellbares
Exzenterlager (21) beidseitig in einem Hebel (4) gelagert ist, dieser
seinerseits über
ein zweites einstellbares Exzenterlager (41) im Gestell (10) der
Druckmaschine gelagert und mit einem Getriebe zum Erzeugen des Bewegungsgesetzes
der Farbheberwalze (2) verbunden ist, wobei sowohl das erste Exzenterlager
(21) als auch das zweite Exzenterlager (41) als eine verdrehbare
exzentrische Lagerbuchse ausgeführt
ist.
Patent DE-102004059981-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kommunikationsnetz mit Gateway-Funktionalität und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: LEONHARD JOACHIM
IPC: H04L12/66
Filed: 2004-12-13
Granted: 2007-12-20
Abstract: Steuergerät (11) für ein Kommunikationsnetz
(10, 20) mit Kommunikationsmitteln (40) zum Empfangen und/oder Senden
von zumindest einer in dem Kommunikationsnetz gemäß einem
Kommunikationsprotokoll aufgebauten und übertragenen Botschaft (50),
die jeweils zumindest Nutzdaten (52) aufweist, mit einem Identifikationsmittel
(41) zum Identifizieren und Verarbeiten der zumindest einen kommunikationsprotokollspezifischen
Botschaft und mit Transformationsmitteln (42) zur weiteren Behandlung
der zumindest einen durch das Identifikationsmittel (41) verarbeiteten
Botschaft,  dadurch gekennzeichnet, dass:  – das Identifikationsmittel
(41) dazu ausgebildet ist, die zumindest eine kommunikationsprotokollspezifische
Botschaft (50) in zumindest eine generische Nachricht (60) zu wandeln,
so dass die generische Nachricht (60) neben den unveränderten
Nutzdaten (62) der Botschaft oder Botschaften einen eindeutigen
Nachrichtenschlüssel
(61) aufweist, und  – die
Transformationsmittel (42) dazu ausgebildet sind, die generischen
Nachrichten (60) anhand derer eindeutiger Nachrichtenschlüssel (61)
zu behandeln.
Patent DE-102005011580-B4 (DE)
Title: Elektronischer Leistungssteller
Inventor: KRAUSE KARL-HEINZ
IPC: H02M5/257
Filed: 2005-03-14
Granted: 2010-08-05
Abstract: Elektronischer Leistungssteller, der zur proportionalen Leistungseinstellung von angeschlossenen elektrischen Lasten nach dem Phasenanschnitt-Prinzip vorgesehen ist, wobei dessen, einen Mikrocontroller aufweisende Steuerelektronik über die als Restphasenwinkel bezeichnete Zeitspanne vom Netzstromnulldurchgang bis zur Zündung des elektronischen Leistungsschaltelementes mit der notwendigen Betriebsspannung versorgt wird und dass die Größe des Restphasenwinkels nach dem Netzstromnulldurchgang und nach dem von der Lastart abhängigen Zeitpunkt der Überschreitung eines im Mikrocontroller (μC) abgelegten Netzspannungsschwellwertes (U S ) und einer sich daran anschließenden, ebenfalls im Mikrocontroller (μC) abgelegten Zeitspanne (t1) bestimmt ist, und dass die Ermittlung des Netzstromnulldurchgangs und der Netzspannungshöhe über zwei hochohmig ausgelegte Spannungsteiler direkt vom Mikrocontroller (μC) vornehmbar ist und dass zur Erkennung des Netzstromnulldurchganges im positiven oder im negativen Netzhalbwellenverlauf der Fußpunkt (Fp) über den Controllerausgang (A) des Mikrocontrollers (μC) auf Schaltungsmasse (V SS ) oder Betriebsspannung (V DD ) gelegt wird und dass ein erster Controllereingang (E1) des Mikrocontrollers (μC) von low auf high oder von high auf low wechselt...
Patent DE-102005028540-B4 (DE)
Title: Dehnungsmesseinrichtung
Inventor: KABELITZ HOLGER
IPC: G01B7/16
Filed: 2005-06-19
Granted: 2007-08-02
Abstract: Dehnungsmesseinrichtung
mit einer Vorrichtung zur rückwirkungsarmen
Montage auf einer Bauteiloberfläche,
bestehend aus einem oder mehreren Dehnungsmessstreifen mit direktem
Kontakt zur Bauteiloberfläche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Anpressdruck über einen Schnappverschluss, über eine
Trägerplatte
und über
ein elastisches Anpresskissen auf den oder die Dehnungsmessstreifen
aufgebracht wird, und dass der Schnappverschluss aus wenigstens
einem Federbügel
besteht, der an seinem einen Ende auf der Bauteiloberfläche befestigt
ist und an dessen anderem Ende die Trägerplatte eingeschnappt ist,
und dass der Federbügel
in der Ebene der Bauteiloberfläche
eine geringe Steifigkeit aufweist im Verhältnis zur Steifigkeit in Richtung
des Anpressdrucks, so dass eine geringe Kraft infolge unterschiedlicher
thermischer Ausdehnung von Trägerplatte
und Bauteiloberfläche entsteht.
Patent DE-102005034095-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: ALTSINGER ROLAND
IPC: B60C23/04
Filed: 2005-07-21
Granted: 2018-07-26
Abstract: Fahrzeugreifen (1) umfassend- ein Reifenvolumen (2),- ein Luftspeichervolumen (3) und- eine interne Ventilkomponente (6) zur Steuerung eines Luftstroms zwischen dem Luftspeichervolumen (3) und dem Reifenvolumen (2) in Abhängigkeit eines Luftdrucks innerhalb des Reifenvolumens (2),- eine Sensorkomponente (4) mit einem mechanoelektrischen Wandler zur Erfassung des Luftdrucks innerhalb des Reifenvolumens (2), zum Vergleich des Luftdrucks mit einem vorgegebenen Vergleichswert und zur Ausgabe eines entsprechenden elektrischen Steuersignals (5) an die interne Ventilkomponente (6), wobei der Luftstrom zwischen dem Luftspeichervolumen (3) und dem Reifenvolumen (2) durch die interne Ventilkomponente (6) in Abhängigkeit des elektrischen Steuersignals (5) steuerbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass der Fahrzeugreifen (1) eine externe Ventilkomponente (8) zur Steuerung eines Luftstroms zwischen dem Reifenvolumen (2) und einer externen Umgebung des Fahrzeugreifens (1) umfasst, wobei die externe Ventilkomponente (8) verdrehbar in dem Fahrzeugreifen (1) angeordnet ist, so dass in Abhängigkeit einer Verdrehung der externen Ventilkomponente (8) durch den Benutzer Luft aus dem Reifenvolumen (2) auslassbar oder in das Reifenvolumen (2) einfüllbar ist.
Patent DE-102005044160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren eines Autoüberschlags
Inventor: CHOU CLIFF C
IPC: B60R21/013
Filed: 2005-09-15
Granted: 2008-10-30
Abstract: Kraftfahrzeug-Überschlagdetektionsvorrichtung
(500), aufweisend:  einen Steuerkreis (580), um ein Lateralbeschleunigungssignal
(525), ein Gierratesignal (535), ein Driftwinkelsignal (540) und
ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal (545) zu empfangen und um einen
Grenzwert in Antwort auf das Lateralbeschleunigungssignal (525),
das Gierratesignal (535), das Driftwinkelsignal (540) und das Fahrzeuggeschwindigkeitssignal
(545) zu bestimmen und um ein erstes Signal in Antwort auf den Grenzwert
bereitzustellen,  ein Sicherheitsmodul (570, 585), um ein Radstatussignal (550),
ein Vertikalbeschleunigungssignal (515), ein Wankratesignal (520)
und das Lateralbeschleunigungssignal (525) zu empfangen und um ein
zweites Signal in Antwort auf das Radstatussignal (550), das Vertikalbeschleunigungssignal
(515), das Wankratesignal (520) und das Lateralbeschleunigungssignal
(525) bereitzustellen, und  einen Ausgang (595), um ein Ausgangssignal
in Antwort auf das erste und das zweite Signal bereitzustellen.
Patent DE-102005046142-B4 (DE)
Title: Regentropfenerfassungsvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA JUNICHI
IPC: G01W1/14
Filed: 2005-09-27
Granted: 2021-05-12
Abstract: Regentropfenerfassungsvorrichtung (1) mit:- mindestens einer Licht emittierenden Einheit (53, 54) zum Emittieren von Licht zu einer inneren Seite einer Windschutzscheibe (9) hin;- einer Licht empfangenden Einheit (55) zum Empfangen des Lichts, das durch eine äußere Fläche der Windschutzscheibe (9) reflektiert wird;- mindestens einer ersten Linseneinheit (421, 422, 423, 424), die zwischen der Windschutzscheibe (9) und der Licht emittierenden Einheit (53, 54) angeordnet ist, um das Licht von der Licht emittierenden Einheit (53, 54) in paralleles Licht zu konvergieren, und- einer zweiten Linseneinheit (431, 432), die zwischen der Windschutzscheibe (9) und der Licht empfangenden Einheit (55) angeordnet ist, um das reflektierte Licht an der Licht empfangenden Einheit (55) zu konvergieren, wobei- eine Menge an Regentropfen, die auf der äußeren Fläche der Windschutzscheibe (9) gelandet sind, auf der Grundlage einer Intensität des Lichts erfasst wird, das durch die Licht empfangende Einheit (55) empfangen wird,- die zweite Linseneinheit (431, 432) größer als ein Querschnitt des reflektierten Lichts ist, wobei eine Fläche der zweiten Linseneinheit (431, 432), die zum Durchlassen des reflektierten Lichts angeordnet ist, eine größere Fläche hat als eine Fläche der mindestens einen ersten Linseneinheit (421, 422, 423, 424), durch welche das Licht von der Licht emittierenden Einheit (53, 54) tritt, und- eine Dicke der zweiten Linseneinheit (431, 432) in einer Richtung, die zu der äußeren Fläche der Windschutzscheibe (9) senkrecht ist, größer ist als eine Dicke der ersten Linseneinheit (421, 422, 423, 424) in einer Richtung, die zu der äußeren Fläche der Windschutzscheibe (9) senkrecht ist.
Patent DE-102005048633-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage in einem zeitweilig offenen Fahrzeug
Inventor: GADES MICHAEL
IPC: B60H1/32
Filed: 2005-10-11
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum automatischen Betreiben einer Klimaanlage in einem Fahrzeug mit öffenbarem Dach, bei dem der Klimakompressor des Kältemittelkreislaufs bei geschlossenem Dach im geschlossenen Zustand des Fahrzeugs automatisch eingeschaltet ist, und die Klimaautomatik eine Luft-Soll-Ausblastemperatur der in die Fahrgastzelle eingeblasenen Luft auf der Basis einer gewünschten und eingestellten Behaglichkeitstemperatur in der Fahrgastzelle errechnet und einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Klimakompressor bei geöffnetem Dach nur dann betrieben wird, wenn eine Kälteleistung für die Fahrgastzelle gefordert ist und die Außentemperatur größer als die Ausblastemperatur ist.
Patent DE-102006005020-B4 (DE)
Title: Ausmittelungsvorrichtung zur Mittenausrichtung eines Werkstücks, Vorrichtung zur Bearbeitung des Werkstücks sowie Verfahren zur Bearbeitung des Werkstücks
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B23Q3/02
Filed: 2006-02-03
Granted: 2011-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausmittelungsvorrichtung zur Mittenausrichtung eines Werkstücks (5) insbesondere in einer Werkstück-Bearbeitungsvorrichtung (1), sowie ein Bearbeitungsverfahren, bei dem Zentrierelemente (23) zueinander symmetrisch in entgegengesetzten Richtungen zu den jeweiligen Werkstückseiten (7) in Anlage verstellbar sind und zur Ausmittelung das Werkstück (5) entsprechend verschieben. Erfindungsgemäß spannen die Zentrierelemente (23) nach erfolgter Ausmittelung das Werkstück (5) für eine Weiterbearbeitung ein.
Patent DE-102006012416-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement (FET) mit einem runden Nano-Leitungstransistorkanal
Inventor: LEE SUNG-YOUNG
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-03-17
Granted: 2010-04-15
Abstract: Feldeffekt-Transistor (FET), umfassend:  ein Halbleitersubstrat;  Source- und Drain-Gebiete auf dem Halbleitersubstrat, wobei die Source- und Drain-Gebiete eine Stapelstruktur aus Silizium-Germanium- und Silizium-Schichten umfassen;  eine Vielzahl von FET-Kanalgebieten, die zwischen den Source- und Drain-Gebieten gekoppelt sind, wobei die FET-Kanalgebiete im Querschnitt kreisförmig sind und wobei die FET-Kanalgebiete auf eine gewünschte Ausdehnung getrimmt werden derart, dass eine Frontoberfläche von wenigstens einem FET-Kanalgebiet versetzt ist bezüglich einer Frontoberfläche der Source- und Drain-Gebiete in einer normalen Richtung zur Frontoberfläche der Source- und Drain-Gebiete.
Patent DE-102006031764-B4 (DE)
Inventor: HILLEBRAND TIMO
IPC: C12N15/10
Filed: 2006-07-06
Granted: 2009-10-01
Abstract: A method for i) parallel isolation of a double-stranded and/or a single-stranded nucleic acid and/or ii) selective removal of a double-stranded nucleic acid from a mixture of a double-stranded and a single-stranded nucleic acid or from a source comprising a double-stranded and a single-stranded nucleic acid includes absorbing the double-stranded nucleic acid onto a first solid carrier, while the single-stranded nucleic acid is not adsorbed and remains in solution, removing the first carrier with the adsorbed nucleic acid from the solution, mixing the solution comprising the single-stranded nucleic acid with an alcoholic solution having a concentration of 1 to 90 vol.-%, and contacting the resulting solution with second solid carrier, to absorb the single-stranded nucleic acid onto the second solid carrier.
Patent DE-102006034589-B4 (DE)
Title: Strom begrenzende Halbleiteranordnung
Inventor: ELPELT RUDOLF
IPC: H01L29/80
Filed: 2006-07-26
Granted: 2008-06-05
Abstract: Halbleiteranordnung
zur Strombegrenzung umfassend ein erstes passives Limiterelement (2;
20; 24, 25) aus Siliziumcarbid mit einem ersten und einem zweiten
Limiteranschluss (16, 17) an einer Hauptoberfläche (5) des Limiterelements
(2; 20; 24, 25) sowie mit einem ersten Halbleitergebiet (4) eines
ersten Leitungstyps, wobei  a) das erste passive Limiterelement
(2; 20; 24, 25) eine zwischen dem ersten und dem zweiten Limiteranschluss
(16, 17) angeordnete Doppelstruktur mit zwei in Serie angeordneten
lateralen, parallel zu der Hauptoberfläche (5) orientierten Stromflusskanälen (6,
7) enthält,  b)
der an den ersten Limiteranschluss (16) angeschlossene erste Stromflusskanal
(6) ein als Teil des ersten Halbleitergebiets (4) ausgebildetes
erstes Kanalgebiet (8) umfasst,  b1) das zwischen einem ersten
oberflächennahen
Halbleitergebiet (10) und einem zumindest teilweise innerhalb des ersten
Halbleitergebiets (4) vergrabenen ersten Inselgebiet (12) verläuft, wobei  b2)
das erste oberflächennahe
Halbleitergebiet (10) und das erste Inselgebiet (12) von einem zweiten
gegenüber dem
ersten Leitungstyp entgegengesetzten Leitungstyp...
Patent DE-102006035857-B4 (DE)
Title: Brillengestell und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CORCAGNANI PAOLO
IPC: G02C5/22
Filed: 2006-08-01
Granted: 2009-10-15
Abstract: Brillengestell mit links und rechts je einem Bügel (4) und mit einem Rahmen (6), der links und rechts je ein Aufnahmeelement (5) zur Befestigung des Bügels (4) aufweist, wobei je ein Anschlusselement (1) vorgesehen ist, dessen bügelseitiges Ende in Richtung des Bügels (4) im ausgeklappten Zustand weist und im Vergleich zu der Länge des Bügels (4) relativ kurz ist und an welchem der Bügel (4) jeweils schwenkbar angelenkt ist, wobei das Anschlusselement (1) in das Aufnahmeelement (5) zumindest teilweise eingeschmolzen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (1) zweiteilig aus einem ersten Klammerelement (13) und aus einem zweiten Klammerelement (14) ausgebildet ist derart, dass das erste Klammerelement (13) von der einen Seite des Aufnahmeelements (5) und das zweite Klammerelement (14) von der gegenüberliegenden Seite des Aufnahmeelements (5) eingeschmolzen ist und sich die Klammerelemente (13, 14) dabei zu dem Anschlusselement (1) unter Ausbildung einer verliersicheren Verbindung zwischen dem Anschlusselement (1) und dem...
Patent DE-102006041032-B4 (DE)
Title: Schiff mit Elektroantrieb und Verbrennungskraftmaschinen-Zusatzantrieb
Inventor: HARTIG RAINER
IPC: B63H23/12
Filed: 2006-09-01
Granted: 2010-11-25
Abstract: Schiff (1) mit  – zumindest einem Elektromotor (2) als Hauptmaschine zum Antrieb des Schiffes, wobei der Elektromotor (2) eine Wellenanlage (3) antreibt, die mit einem Schiffspropeller (4) gekuppelt ist,  – zumindest einer mit der Wellenanlage (3) kuppelbaren Verbrennungskraftmaschine (5), insbesondere eine Gasturbine oder ein oder mehrere Dieselmotoren, als Zusatzantrieb zur Erreichung der Höchstgeschwindigkeit des Schiffes (1),  – einem Bordnetz (10) zur Versorgung elektrischer Verbraucher (20) des Schiffes mit elektrischer Energie und  – Generatoren (9) zur Erzeugung elektrischer Energie für den zumindest einen Elektromotor (2) und für das Bordnetz (10)  dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Elektromotor (2) auch als Generator betreibbar ist, wobei er im Generatorbetrieb zur Einspeisung elektrischer Energie in das Bordnetz (10) über eine elektrische Leitung (11) mit dem Bordnetz (10) verbindbar ist, wobei in die elektrische Leitung (11) ein Umrichter (12) geschaltet ist, der den Elektromotor (2) im Motorbetrieb mit von den...
Patent DE-102006043476-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung von thermischen Spannungen durch den Einsatz von Kompensatoren aus biegeweichem, hochflexiblen Material
Inventor: PEHLKE JENS
IPC: F17C3/02
Filed: 2006-09-15
Granted: 2008-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur spannungsarmen Kompensation thermisch bedingter Längenänderungen von benachbarten Barriereschichten in einem Tank zur Lagerung und zum Transport von tiefkalten Medien. Die Kompensation erfolgt dadurch, dass in den zwischen oder auf den Isolierschichten (5) befindlichen Barriereschichten (2) in Abständen Unterbrechungen (2a) angeordnet werden, welche mit einem hochflexiblen Material, dem Kompensator (1) verschlossen werden, der wiederum gasdicht mit den Barriereschichten (2) verbunden ist.
Patent DE-102006043902-B4 (DE)
Title: Stromwandler, Frequenzmischer und Verfahren zur Frequenzmischung
Inventor: SIMON MARTIN
IPC: H03F3/45
Filed: 2006-09-19
Granted: 2016-09-22
Abstract: Stromwandler (10), umfassend:  – einen differenziellen Signaleingang (SIN1, SIN2);  – einen differenziellen Stromausgang (IOT1, IOT2);  – einen ersten Differenzverstärker (DIF1), der einen ersten Strompfad (CP1) mit einem ersten Transistor (T1) und einen zweiten Strompfad (CP2) mit einem zweiten Transistor (T2) aufweist und bei dem Steueranschlüsse (13, 23) des ersten und zweiten Transistors (T1, T2) einen differenziellen Eingang des ersten Differenzverstärkers (DIF1) bilden, jeweils erste Anschlüsse (11, 21) des ersten und zweiten Transistors (T1, T2) mit dem differenziellen Stromausgang (IOT1, IOT2) gekoppelt sind und jeweils zweite Anschlüsse (12, 22) des ersten und zweiten Transistors (T1, T2) über ein Koppelimpedanzelement (IM1) gekoppelt sind;  – einen als Operationsverstärker ausgebildeten zweiten Differenzverstärker (DIF2), der einen mit dem differenziellen Eingang (13, 23) des ersten Differenzverstärkers (DIF1) gekoppelten differenziellen Ausgang (OT+, OT–) sowie einen ersten und einen zweiten Eingang (IN+, IN–) aufweist, die mit dem differenziellen Signaleingang (SIN1, SIN2) gekoppelt sind, und bei dem der erste Eingang (IN+) mit dem zweiten Anschluss (22) des zweiten Transistors (T2) über ein erstes Impedanzelement (Z1) und der zweite Eingang (IN–) mit dem zweiten Anschluss (12) des ersten Transistors (T1) über ein zweites Impedanzelement (Z2) gekoppelt sind.
Patent DE-102006060857-B4 (DE)
Title: CMC-Brennkammerauskleidung in Doppelschichtbauweise
Inventor: HEIDENREICH BERNHARD
IPC: F23R3/00
Filed: 2006-12-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: Einstückig ausgebildete Brennkammerauskleidung von Gasturbinen mit einer der Heißgasseite zugewandten gasdurchlässigen Hitzeschutzschicht (1) und einer von der Hitzeschutzschicht (1) durch Abstandselemente (3) getrennte Trägerschicht (2), wobei die Hitzeschutzschicht (1) und die Trägerschicht (2) unabhängig voneinander überwiegend aus faserverstärkter Keramik bestehen, insbesondere bei denen die Fasern und das Matrixmaterial unabhängig voneinander aus Materialien bestehen, die ausgewählt sind aus der Gruppe Aluminiumsilikate, Yttriumsilikate, YAG, Mullit, Al2O3, SiO2, SiC, SiBNC, SiCN, C, Si3N4, ZrO2 und Mischungen derselben.
Patent DE-102006062201-B4 (DE)
Title: Walzgerüst zum Walzen von langgestrecktem Gut
Inventor: SUBANOVIC JOVO
IPC: B21B13/10
Filed: 2006-12-22
Granted: 2011-01-27
Abstract: Walzgerüst (1) zum Walzen von langgestrecktem Gut, mit mehreren in einer Ebene angeordneten Walzen (2, 3, 4), die eine zentrale Kaliberöffnung (5) bilden und die auf jeweiligen Walzenwellen (6, 7, 8) gelagert sind, wobei die Walzen (2, 3, 4) oder deren Wellen (6, 7, 8) über Exzenterbuchsen (9, 10, 11) in einem Gehäuse (12) so gelagert sind, dass bei der Verdrehung der Exzenterbuchsen (9, 10, 11) eine radiale Zustellung der Walzen (2, 3, 4) auf das zu walzende Gut zu erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterbuchsen (9, 10, 11) an einer Umfangsstelle einen Kontaktpunkt (13) aufweisen, an dem zur Verdrehung der Exzenterbuchse (9, 10, 11) relativ zu dem Gehäuse (12) ein linearverschieblicher Aktuator (14) und ein Gegendruckelement (22) angreift, wobei die Längsachse (23) des Gegendruckelements (22) und die Längsachse (15) des linearverschieblichen Aktuators (14) fluchten.
Patent DE-102007008176-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: EIMERMACHER DIRK
IPC: B60N2/04
Filed: 2007-02-19
Granted: 2009-07-30
Abstract: Fahrzeugsitz, mit  einem mit Oberschienen (2) auf chassisseitigen Unterschienen (3) längsverstellbaren Sitzrahmen,  einer zwischen der Oberschiene (2) und der Unterschiene (3) vorgesehenen Schienenverriegelung (4),  einer Entriegelungseinrichtung (6) zum Entriegeln der Schienenverriegelung (4), und  einer bei Vorklappen der Rückenlehne drehbaren Übertragungsstange (8),  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen der Übertragungsstange (8) und der Entriegelungseinrichtung (6) ein elastisches Übertragungsglied (10) vorgesehen ist, und  das Übertragungsglied (10) ein federnder Hebel (10) oder eine Schenkelfeder ist.
Patent DE-102007013462-B4 (DE)
Title: Leistungselektronische Schaltungsanordnung für eine Drehfeldmaschine
Inventor: MARQUARDT RAINER PROF DR -ING
IPC: H02P6/00
Filed: 2007-03-21
Granted: 2018-08-09
Abstract: Leistungselektronische Schaltungsanordnung mit Funktionsblöcken (10, 20, 100) zum steuerbaren, bidirektionalen Energieaustausch zwischen einer Drehfeldmaschine mit wenigstens einem Strang (41, 42, 43) und einem externen Energiespeicher (30) mit einem positiven (P) und einem negativen (N) Pol, dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens ein Funktionsblock als leistungsseitig anschlusskompatibler Funktionsblock (100) ausgebildet ist, der wenigstens einen internen Energiespeicher (9) umfasst, wobei wobei der Funktionsblock (100) vier seriell oder parallel geschaltete Schleifen mit je einem steuerbaren elektronischen Schalter (11; 13; 15; 17) und einer Diode (12; 14; 16; 18) aufweist, die einen Umlaufsinn der Schleife definiert, wobei jede Diode (12; 14; 16; 18) durch ihre Durchlassrichtung den Umlaufsinn der jeweiligen Schleife definiert und wobei die Umlaufsinne der ersten und zweiten Schleife und der dritten und vierten Schleife zueinander gegensinnig, die Umlaufsinne der zweiten und dritten Schleife zueinander gleichsinnig sind, wobei der interne Energiespeicher (9) parallel zur zweiten und/oder dritten Schleife gemeinsam geschaltet ist, und wobei die erste Schleife mit dem negativen Pol (N) des externen Energiespeichers (30), die vierte Schleife mit dem positiven Pol (P) des externen Energiespeichers (30) und die zweite und/oder dritte Schleife mit einem Strang (41; 42; 43) der Drehfeldmaschine verbindbar ist und wobei der Funktionsblock (100) wenigstens einen zusätzlichen Schaltzustand aufweist, in dem eine Ausgangsspannung (U) positiver als der positive Pol (P) des externen Energiespeichers (30) ist; und/oderdieser Funktionsblock (100) wenigstens einen zusätzlichen Schaltzustand aufweist, in dem eine Ausgangsspannung (U) negativer als der negative Pol (N) des Energiespeichers (30) ist.