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Patent DE-102008003036-B4 (DE)
Title: Oxidationskatalysator mit NOx- und N2O-Minderungsaktivität
Inventor: SCHWARZER HANS-CHRISTOPH DR
IPC: F01N3/28
Filed: 2008-01-02
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zur Reinigung eines Abgasstromes von mager betriebenen Stationärmotoren, bei dem der Abgasstrom mit einem Oxidationskatalysator kontaktiert wird, der einen mit Eisen dotierten Zeolithen als katalytisch aktive Spezies umfasst und der Oxidationskatalysator des Weiteren einen Katalysatorträger und eine Beschichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung den mit Eisen dotierten Zeolithen und ein Metalloxid umfasst, wobei die Menge an eisendotiertem Zeolithen in der Trockenmasse der Beschichtung so gewählt wird, dass sie zwischen 3 und 50 Gew.-% liegt.
Patent DE-102008008311-B4 (DE)
Title: Ringelement und zugehöriger Deckel
Inventor: ILLERT BERTRAND
IPC: A47J36/06
Filed: 2008-02-07
Granted: 2012-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elastisches Ringelement (1) für einen Deckel (4) zum lösbaren Verschließen eines Behälters (5), insbesondere zum Verschließen eines Kochtopfes, wobei des Ringelement (1) einen Deckelboden (6) des Deckels (4) umfangsseitig einfasst und sich mit einem Axialabschnitt (3) zumindest geringfügig in Axialrichtung erstreckt, wobei das Ringelement (1) zumindest in einem begrenzten Umfangsabschnitt (12, 13, 14) seines Axialabschnittes (3) zumindest eine Durchgangsöffnung (9) aufweist, die zum Ausgießen von sich in dem Behälter (5) befindlicher Flüssigkeit mit einer Schnaupe (10) des Behälters (5) zur Deckung gebracht werden kann.
Patent DE-102008038538-B4 (DE)
Title: Injektorschleuse
Inventor: WILKEN MARTIN
IPC: A01C15/04
Filed: 2008-08-20
Granted: 2018-12-27
Abstract: Injektorschleuse für eine pneumatisch arbeitende Verteilmaschine, über welche von einem Dosierorgan körniges Material in eine pneumatisch beaufschlagte Förderleitung, die zu einem Verteilerkopf führt, einspeisbar ist, wobei die Injektorschleuse ein mit Öffnungen für die Einleitung von Außenluft in die Förderleitung versehenes Gehäuse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (9) lamellenartig ausgebildet sind, dass die Lamellen (10) schräg von obenaußen nach unten-innen verlaufend angeordnet sind, dass die Öffnungen (9) in zumindest einer aufrecht verlaufenden Wandung (5) des Injektors (1) angeordnet sind.
Patent DE-102008047917-B4 (DE)
Title: Verkleidungsabdeckungsteil
Inventor: JANG KWANG YONG
IPC: B60R13/07
Filed: 2008-09-19
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verkleidungsabdeckungsteil für ein Fahrzeug zur Abdeckung einer zwischen einer Motorhaube und einer Windschutzscheibe (120) definierten Verkleidungsnut, aufweisend: einen Abdeckkörper (200), von dem ein Ende an ein hinteres Ende der Motorhaube angrenzend positioniert ist, und Befestigungshaken (210), die in vorbestimmten Abständen mit dem anderen Ende des Abdeckkörpers (200) demontierbar verbunden sind, wobei Auskehlungen (201) in dem anderen Ende des Abdeckkörpers (200) ausgebildet sind und die Befestigungshaken (210) jeweils einen Körper (211), eine Auskragung (212), die auf einem oberen Abschnitt des Körpers (211) zur Einbringung in jeweils eine der Auskehlungen (201) ausgebildet ist, und ein Hakenteil (214) aufweisen, das an einem distalen Endabschnitt des Körpers (211) ausgebildet ist, um die Windschutzscheibe (120) von unten abzustützen, wobei ein Einbringungsloch (215) in dem jeweiligen Körper (211) und dem Hakenteil (214) derart ausgebildet ist, dass ein Abschnitt eines Dichtungsstreifens (121) in das Einbringungsloch (215) eingesetzt werden kann, um eine wasserabdichtende Funktion zwischen dem Abdeckkörper (200) und der Windschutzscheibe (120) auszuüben, und wobei ein Abstützvorsprung (213) auf dem oberen Abschnitt des Körpers (211) des jeweiligen Befestigungshakens (210) ausgebildet ist und von der Auskragung (212) in Richtung zu der Windschutzscheibe (120) hervorsteht, um den Dichtungsstreifen (121) abzustützen.
Patent DE-102008050820-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit Speicherfunktion zum Bestimmen, ob das Schließen einer Fahrzeugtür zulässig ist, und zugehöriges Verfahren
Inventor: LI SHIH-HSIUNG
IPC: E05F15/20
Filed: 2008-10-09
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren mit einer Speicherfunktion zum Bestimmen, ob es zulässig ist, eine an einen Türrahmen montierte Fahrzeugtür zu schließen, welches die Schritte aufweist:  Emittieren eines ersten Erfassungssignals zum Erfassen und Aufzeichnen eines ersten Umgebungszustands außerhalb der Fahrzeugtür, wenn die Fahrzeugtür öffnet;  Emittieren eines zweiten Erfassungssignals, wenn die Tür geschlossen werden soll, zum Bestimmen, ob irgendein Hindernis sich an einer Stelle direkt unter einem Türrahmen-Oberteil befindet, und Zulassen, dass die Fahrzeugtür geschlossen wird, wenn das zweite Erfassungssignal kein Hindernis erfasst, oder Verhindern, dass die Fahrzeugtür geschlossen wird, wenn ein Hindernis erfasst wird;  Emittieren eines dritten Erfassungssignals, wenn die Tür angesteuert wird, um zu schließen, zum Erfassen und Aufzeichnen eines zweiten Umgebungszustand außerhalb der Fahrzeugtür; und  Vergleichen des ersten Umgebungszustands außerhalb der Fahrzeugtür, wie er von dem ersten Erfassungssignal erfasst wurde, mit dem zweiten Umgebungszustand außerhalb der Fahrzeugtür, wie er von dem dritten Erfassungssignal erfasst wurde, und Verhindern, dass...
Patent DE-102008051068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum aufrechten Halten eines pfahlförmigen Gegenstandes
Inventor: HIRSCHMANN STEFAN
IPC: A47G33/12
Filed: 2008-10-09
Granted: 2013-10-10
Abstract: Ständer zum aufrechten Halten eines pfahlförmigen Gegenstandes, insbesondere Christbaumständer, mit einem Sockel (1), in dem eine vertikale Durchgangs- oder Sackbohrung (3) zur Aufnahme des pfahlförmigen Gegenstandes angeordnet ist, die von radialen Spannklauen (5) umgeben ist, durch die ein Seil oder Drahtseil (7) geführt ist, das in einer Spannvorrichtung (13, 9) verankert ist, um durch Verkürzen des Seils (7) radial nach innen gezogen oder durch Verlängern des Seils (7) freigegeben zu werden, wobei das Seil (7) unmittelbar nach dem Zuschnitt durch Festklemmen (21) in einer Bohrung (19) oder Ausnehmung (29) form- und/oder kraftschlüssig befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (19) oder Ausnehmung (29) nach Aufnahme des Seils (7) unter Bildung der Klemmung (21) zusammengedrückt ist.
Patent DE-102008051853-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Platzierung und Kontaktierung von Prüfkontakten
Inventor: AZDASHT GHASSEM
IPC: G01R31/28
Filed: 2008-10-17
Granted: 2010-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Platzierung und Kontaktierung von Prüfkontakten (20) auf einem Kontaktträger (50) bei der Herstellung einer Prüfkontaktanordnung (53), wobei die Vorrichtung einen Transmissionskanal (24) zur Transmission von Wärmeenergie aufweist, gekennzeichnet durch einen Kontaktkopf (10, 26, 45) mit einer Prüfkontaktaufnahme (13, 28), wobei der Kontaktkopf (10, 26, 45) an seinem Kontaktierungsende (12) im Bereich einer Kanalmündung (27, 39) mit einer Prüfkontaktaufnahme (13, 28) versehen ist, wobei die Prüfkontaktaufnahme (13, 28) eine Positionierungseinrichtung (19) mit zumindest zwei Positionierungsflächen zur positionierenden Anlage an einem Prüfkontakt (20) und Positionierung des Prüfkontakts (20) mit einem Absorptionsbereich (36) zur Absorption der Wärmeenergie in der Kanalmündung (37, 39) aufweist.
Patent DE-102009000475-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Quadraturkompensation
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01C19/56
Filed: 2009-01-29
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zur Quadraturkompensation einer mikromechanischen Struktur (1), wobei die mikromechanische Struktur (1) ein eine Haupterstreckungsebene (100) aufweisendes Substrat (2), eine mittels Federelementen am Substrat (2) befestigte seismische Masse (3) und mit dem Substrat verbundene erste und zweite Kompensationselektroden (40, 50) aufweist, wobei durch Anlegen einer ersten Quadraturspannung (U40) zwischen der ersten Kompensationselektrode (40) und der seismischen Masse (3) eine erste Kompensationskraft (41) auf die seismische Masse (3) erzeugt wird und wobei durch Anlegen einer zweiten Quadraturspannung (U50) zwischen der zweiten Kompensationselektrode (50) und der seismischen Masse (3) eine zweite Kompensationskraft (51) auf die seismische Masse (3) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Quadraturspannung (U50) in Abhängigkeit der ersten Quadraturspannung (U40) eingestellt wird, wobei die zweite Quadraturspannung (U50) derart eingestellt wird, dass die Summe aus dem Quadrat der ersten Quadraturspannung (U40) und dem Quadrat der zweiten Quadraturspannung (U50) im Wesentlichen stets konstant ist.
Patent DE-102009002245-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Reibwerts zwischen Reifen und Fahrbahn in einem Fahrzeug
Inventor: SPRINZL MICHAEL
IPC: B62D6/04
Filed: 2009-04-07
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Reibwerts zwischen Reifen und Fahrbahn in einem Fahrzeug, bei dem ein tatsächliches, auf die lenkbaren Räder des Fahrzeugs wirkendes Ist-Reifenrückstellmoment (M) oder eine damit korrelierende Größe ermittelt und mit einem Referenzreifenrückstellmoment (M) oder einer damit korrelierenden Größe verglichen wird, wobei der Ermittlung des Reibwerts (µ) das Verhältnis von Ist-Reifenrückstellmoment (M) bzw. der damit korrelierenden Größe zu Referenzreifenrückstellmoment (M) bzw. der damit korrelierenden Größe zugrunde gelegt wird und dass der Reibwert (µ) gemäß der Beziehungbestimmt wird, wobei mitfeine Umrechnungsfunktion bezeichnet ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Ist-Reifenrückstellmoment (M) aus einer aktuellen Zahnstangenkraft (F) berechnet wird, die in einer Zahnstange eines Lenksystems des Fahrzeugs wirkt:wobei feine Funktion zur Berücksichtigung der Spurstangengeometrie von der Zahnstange auf den Radanlenkungspunkt eines gelenkten Fahrzeugrades bezeichnet und vom Zahnstangenweg abhängt.
Patent DE-102009004655-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aldehyden
Inventor: GREB WOLFGANG DR
IPC: C07C45/50
Filed: 2009-01-15
Granted: 2013-02-14
Abstract: Verfahren zur Hydroformylierung olefinisch ungesättigter Verbindungen, wobei die Reaktion der ersten Reaktionsstufe in einem heterogenen Reaktionssystem unter Verwendung einer wässrigen Lösung, wasserlösliche organische Phosphor(III)-Verbindungen in komplexer Bindung enthaltender Rhodiumverbindungen als Katalysatoren bei Drücken von 0,4 bis 10 MPa erfolgt und Abgas gebildet wird, und wobei das Abgas der ersten Reaktionsstufe einer zweiten Reaktionsstufe zugeführt wird, in der im Abgas noch vorhandene Restmengen der olefinisch ungesättigten Verbindungen in einem homogenen Reaktionssystem in Gegenwart von Komplexverbindungen des Rhodiums mit organischen Phosphor(III)-Verbindungen als Katalysatoren bei Drücken von 15 bis 40 MPa umgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass man das Abgas der ersten Reaktionsstufe kühlt und ein Abgaskondensat bildet, das man durch einen Koalisierfilter leitet, um Wasser und darin enthaltene Inhaltsstoffe zu entfernen, und anschließend der zweiten Reaktionsstufe zuführt.
Patent DE-102009004729-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung von Fahrradkomponenten
Inventor: KAWAKAMI TATSUYA
IPC: B62M25/04
Filed: 2009-01-15
Granted: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung von Fahrradkomponenten, umfassend: eine Halteplatte (34, 36); ein Positionierungselement (70), das drehbar mit der Halteplatte (34, 36) verbunden ist, zur Drehung um eine Hauptachse (A) in eine Vielzahl vorgegebener Schaltstellungen; ein Positionierklinke (72), die bezüglich der Halteplatte (34, 36) bewegbar angeordnet ist zur Bewegung zwischen einer Haltestellung, in welcher das Positionierungselement (70) in einer der vorgegebenen Schaltstellungen gehalten wird, und einer Positionsfreigabestellung, welche das Positionierungselement (70) für eine Drehbewegung freigibt; ein Wickelelement, das bezüglich der Halteplatte (34, 36) bewegbar angeordnet ist zur Bewegung zwischen einer Wickelstellung und einer Ausrückstellung; ein Bewegungsübertragungsvorsprung (56a), der bezüglich der Halteplatte (34, 36) schwenkbar angeordnet ist zum Bewegen der Positionierklinke (72) zwischen der Haltestellung und der Positionsfreigabestellung als Reaktion auf eine Schwenkbewegung des Bewegungsübertragungsvorsprungs (56a) zwischen einer neutralen Stellung und einer Positionsfreigabestellung; und ein Federelement (68), das bezüglich der Halteplatte (34, 36) so angeordnet ist, dass es als Reaktion auf eine Bewegung des Bewegungsübertragungsvorsprungs (56a) von der neutralen Stellung in die Positionsfreigabestellung das Wickelelement von der Wickelstellung in die Ausrückstellung bringt und dass es nach einer Bewegung des Bewegungsübertragungsvorsprungs (56a) von der neutralen Stellung in die Positionsfreigabestellung das Freigabeelement in die neutrale Stellung zurückstellt, wobei das Federelement (68) eine Vorspannkraft auf den Bewegungsübertragungsvorsprung (56a) aufbringt, ohne dass die Vorspannkraft durch die Positionierklinke (72) übertragen wird.
Patent DE-102009006343-B4 (DE)
Title: Mess-Anordnung
Inventor: KUTZER MARTIN DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2009-01-27
Granted: 2016-06-23
Abstract: Anordnung zur Ermittlung der Dunkelkennlinie in Durchlassrichtung einer in einem Solar-Modul (1) eingekapselten Solar-Zelle (2), umfassend a) eine Spannungs-Beaufschlagungs-Einrichtung (5) zur Beaufschlagung des Solar-Moduls (1) mit einer elektrischen Spannung, sodass die zu messende Solar-Zelle (2) elektromagnetische Strahlung emittiert, und b) eine Detektions-Einrichtung (7) zum Detektieren der nur von der zu messenden Solar-Zelle (2) emittierten elektromagnetischen Strahlung, wobei die Detektions-Einrichtung (7) einen Strahlungs-Abschirm-Körper (9) zur elektromagnetischen Abschirmung der zu messenden Solar-Zelle (2) gegenüber der Umgebung aufweist, und wobei der Strahlungs-Abschirm-Körper (9) einen freien Aufsetz-Rand (10) zum Aufsetzen auf das Solar-Modul (1) mit der zu messenden Solar-Zelle (2) aufweist.
Patent DE-102009007360-B4 (DE)
Title: Verfahren und Visualisierungseinrichtung zur Visualisierung möglicher Versorgungsblockadepunkte und/oder -bereiche in einem Organ sowie zugehöriges Computerprogramm
Inventor: GUENDEL LUTZ
IPC: A61B19/00
Filed: 2009-02-04
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zur automatischen Visualisierung möglicher Versorgungsblockadepunkte (A, B, B 1 , B 2 , C, D) und/oder -bereiche in einem Organ (O) im Rahmen einer Eingriffssimulation, die mit einer Anzahl von durch gezielte Blockade von einer Versorgung abzubindenden Ziel-Teilbereichen (Z 1 , Z 2 , Z 3 ) des Organs (O) korrespondieren, mit den folgenden Schritten:  – Einspeisung von Bilddaten (BD), die die Struktur des Organs (O) ganz oder in Teilen repräsentieren, in eine Visualisierungseinrichtung (3),  – Identifizierung (J) der Anzahl von durch gezielte Blockade von einer Versorgung abzubindenden Ziel-Teilbereichen (Z 1 , Z 2 , Z 3 ) des Organs (O) in den Bilddaten (BD),  – automatische Identifizierung von Versorgungssträngen (V 1 , V 2a , V 2b , V 3a , V 3b , V 3c , V 3d , V 4a , V 4b , V 4c , V 4d , V 4e , V 4f , V 5a , V 5b ) des Organs (O) und Auswahl von Ziel-Versorgungssträngen (V 1 , V 2a , V 2b , V 3a , V 3d , V 4a , V 4b , V 4f , V 5a , V 5b ) auf Basis der Bilddaten (BD), welche Ziel-Versorgungsstränge (V 1 , V 2a , V 2b , V 3a , V 3d , V 4a , V 4b , V 4f , V 5a , V 5b ) bestimmte Ziel-Teilbereiche...
Patent DE-102009013467-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum elektrochemischen Behandeln von Gut in Behandlungsvorrichtungen
Inventor: GalvaConsult GmbH
IPC: C25D17/06
Filed: 2009-03-07
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zum nasschemischen oder elektrochemischen Beizen, Elektropolieren, Reinigen, Entfetten oder Ätzen und zum partiellen Metallisieren durch Galvanisieren von elektrisch leitfähigem Gut (1) in elektrolytischen Zellen (18) oder elektrolytischen Galvanisierzellen (20) mit entsprechenden Behandlungsflüssigkeiten (12) oder Galvanisierelektrolyten (17), welchen jeweils mindestens eine Badstromquelle (21) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrochemische Behandlungsstrom bei den Vorbehandlungen von einer Gegenelektrode (9) der elektrolytischen Zelle (18) zum an einem elektrisch leitfähigen Gestell (2) befestigten Gut (1) als zweite Elektrode der elektrolytischen Zelle (18) fließt, wobei die Gegenelektrode (9) mit einem Pol der Badstromquelle (21) und das Gestell (2) mit dem anderen Pol der Badstromquelle (21) elektrisch verbunden sind und dass der elektrochemische Badstrom beim anschließenden Galvanisieren in der elektrolytischen Galvanisierzelle (20) von einer Elektrode der elektrolytischen Galvanisier-zelle (20) als Anode (14) zum selben Gut (1) am selben Gestell (2) fließt und vom elektrisch nicht kontaktierten Gestell (2) zu einer zweiten Elektrode der elektrolytischen Galvanisierzelle (20) als Kathode (15) weiterfließt, wobei die Anode (14) mit dem Pluspol der Badstromquelle (21) und die Kathode (15) mit dem Minuspol der Badstromquelle (21) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102009016321-B4 (DE)
Title: Zentrierelement für Behälterträger an Behälterbehandlungsmaschinen, Behälterträger sowie Behälterbehandlungsmaschinen mit derartigen Behälterträgern
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: B65C9/04
Filed: 2009-04-06
Granted: 2015-06-25
Abstract: Zentrierelement zur Verwendung bei Behälterträgern oder Drehtellern an Behälterbehandlungsmaschinen, mit einem Zentrierkonus mit einer kegel- oder konusartigen Zentrierfläche zur Aufnahme und zum Zentrieren des jeweiligen Behälters am Behälterboden.
Patent DE-102009018928-B4 (DE)
Title: Linienzeichenverfahren
Inventor: NISHIKAWA KOUJI
IPC: G09G5/38
Filed: 2009-04-28
Granted: 2017-01-19
Abstract: Linienzeichenverfahren zum Zeichnen einer Linie, deren Koordinaten gegeben sind, auf einem Bildschirm, auf dem Pixel angeordnet sind, gemäß einer Diamond-Exit-Regel, welches Verfahren die Schritte umfasst: a) Bestimmen einer horizontalen oder vertikalen Achse als Hauptachse, je nachdem, ob der Betrag der Differenz zwischen den x-Koordinatenwerten des Endpunkts und des Startpunkts der Linie größer oder kleiner ist als der Betrag der Differenz zwischen den y-Koordinatenwerten des Endpunkts und des Startpunkts, b) Korrigieren der Koordinatenwerte des Startpunkts und/oder des Endpunkts der Linie, b1) wobei der Hauptachsen-Koordinatenwert des Startpunkts nur dann korrigiert wird, wenn dieser im Äußeren des Rautenrahmens eines Pixels liegt, wobei der Hauptachsen-Koordinatenwert des Startpunkts zum Hauptachsen-Koordinatenwert des Mittelpunkts desjenigen Pixels korrigiert wird, in dem ein vom Startpunkt ausgehendes Liniensegment zum ersten Mal einen Rautenrahmen von innen nach außen kreuzt, und b2) was den Endpunkt anbelangt, dessen Hauptachsen-Koordinatenwert zum Hauptachsen-Koordinatenwert des Mittelpunkts desjenigen Pixels korrigiert wird, in dem ein zum Endpunkt hinlaufendes Liniensegment zum letzten Mal einen Rautenrahmen von innen nach außen kreuzt, c) Ermitteln, ob eine Richtung entlang der Hauptachse von dem Startpunkt zu dem Endpunkt der Linie nach der Korrektur dieselbe wie vor der Korrektur ist; d) wenn die Richtungen entlang der Hauptachse vor und nach der Korrektur nicht übereinstimmen, ermitteln, ob ganzzahlige Werte der Hauptachsen-Koordinaten des Startpunktes und des Endpunktes nach der Korrektur dieselben sind; und e) Zeichnen mindestens eines Pixels, e1) wenn die Richtungen entlang der Hauptachse vor und nach der Korrektur dieselben sind oder e2) die Richtungen entlang der Hauptachse vor und nach der Korrektur verschieden sind, und ferner ganzzahlige Werte der Hauptachsen-Koordinaten des Startpunkts und des Endpunkts nach der Korrektur dieselben sind.
Patent DE-102009018965-B4 (DE)
Title: Freilaufkupplung
Inventor: ALTMANN FRIEDER
IPC: F16D41/066
Filed: 2009-04-25
Granted: 2022-03-24
Abstract: Freilaufkupplung, mit zwischen zwei konzentrisch zueinander angeordneten Ringen (2,3), nämlich einem Innenring (2) und einem Außenring (3), angeordneten Klemmrollen (4), wobei einer der Ringe (2,3) mit den Klemmrollen (4) zusammenwirkende Klemmrampen (5) aufweist, und wobei jede Klemmrolle (4) einzeln mittels einer mehrfach gebogenen Blattfeder (6) gegen eine Klemmrampe (5) angefedert ist, wobei weiter jede Blattfeder (6) an einem Steg (7) eines Käfigs (8), den Steg (7) mit einem U-förmigen Abschnitt (10) umgreifend, gehalten ist, und wobei ferner die Blattfeder (6) einen an den U-förmigen Abschnitt (10) anschließenden, in Tangentialrichtung der Ringe (2,3) verlaufenden, die Beweglichkeit einer Klemmrolle (4) in einer ersten Radialrichtung begrenzenden Sicherungsabschnitt (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsabschnitt (14) an einen U-Boden (13) des U-förmigen Abschnitts (10) anschließt und ein vom U-Boden (13) abgewandter Endabschnitt (15) eines U-Schenkels (12) des U-förmigen Abschnitts (10) derart vom im Übrigen in Radialrichtung verlaufenden U-Schenkel (12) abgeknickt ist, dass ein zweiter Sicherungsabschnitt (16) gebildet ist, welcher die Beweglichkeit der Klemmrolle (4) in der der ersten Radialrichtung entgegengesetzten Radialrichtung begrenzt, wobei eine dem U-Boden (13) zugewandte Verlängerung (17) des Endabschnitts (15) derart am Steg (7) angreift, dass die Blattfeder (6) durch den U-Boden (13) einerseits und durch die Verlängerung (17) des Endabschnitts (15) andererseits in beiden Radialrichtungen formschlüssig auf dem Steg (7) gehalten ist.
Patent DE-102009021087-B4 (DE)
Title: Stereo-Mikroskopiesystem und optischer Aufbau zur Verwendung in einem solchen Stereo-Mikroskopiesystem
Inventor: STRÄHLE FRITZ DR
IPC: G02B21/22
Filed: 2009-05-13
Granted: 2015-03-05
Abstract: Stereo-Mikroskopiesystem umfassend: ein Gehäuse (10) mit einer Abdeckscheibe (D); ein wenigstens teilweise in dem Gehäuse (10) aufgenommenes Abbildungssystem mit einer Abbildungsoptik zur Bereitstellung eines stereoskopischen Abbildungsstrahlengangs (C; Cr, Cl), wobei die Abbildungsoptik wenigstens eine Objektivlinse (F) umfasst und entlang des stereoskopischen Abbildungsstrahlengangs (C; Cr, Cl) zwischen der Objektivlinse (F) und der Abdeckscheibe (D) eine Spiegelfläche (E1) angeordnet ist; und ein wenigstens teilweise in dem Gehäuse (10) aufgenommenes Beleuchtungssystem mit einer Beleuchtungsoptik (S, T) zur Bereitstellung eines Beleuchtungsstrahlengangs (W); dadurch gekennzeichnet, dass entlang des Beleuchtungsstrahlengangs (W) zwischen der Objektivlinse (F) und der Abdeckscheibe (D) ein den Beleuchtungsstrahlengang (W) faltender Beleuchtungsspiegel (V) angeordnet ist, wobei die Objektivlinse (F) die objektseitig erste Linse des Stereo-Mikroskopiesystems ist und sowohl von dem stereoskopischen Abbildungsstrahlengang (C; Cr, Cl) als auch dem Beleuchtungsstrahlengang (W) durchsetzt wird, und wobei die Abdeckscheibe (D) eine Brennweite von größer 2 Meter aufweist; und der Beleuchtungsspiegel (V) und die Spiegelfläche (E1) des Abbildungssystems in unterschiedlichen Ebenen liegen.
Patent DE-102009031106-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entgasen einer Flüssigkeit
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B01D19/00
Filed: 2009-06-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Entgasen einer Flüssigkeit, bei dem eine Sprühentgasung über eine Sprüheinrichtung (6) in einem unter Unterdruck stehenden Unterdruckgehäuse (3) einer Sprühentgasungseinrichtung (1) durchgeführt wird, dessen Einlauf (7) für die zu entgasende Flüssigkeit eine erste Sprüheinrichtung (6) aufweist,wobei die Flüssigkeit der ersten Sprüheinrichtung (6) der Sprühentgasungseinrichtung (1) unter Druck zugeführt wird und wobei die Flüssigkeit ein Getränk oder allgemein ein flüssiges Lebensmittelprodukt ist,dadurch gekennzeichnet,dass in der Flüssigkeit Druckschwankungen mit in Druckminima entstehenden Gaskavitationen durch auf die Flüssigkeit einwirkende Schallwellen erzeugt und Gase von der Flüssigkeit separiert werden, wobei vor der Sprühentgasung in dem Einlauf (7) die Druckschwankungen erzeugt werden und wobei die Schallwellen mithilfe einer im Einlauf (7) angeordneten, als Schallerzeuger ausgebildeten Einrichtung (2) zur Erzeugung von Druckschwankungen erzeugt werden, wobei an eine Rücklaufleitung (10) für die bereits behandelte Flüssigkeit eine zweite Sprüheinrichtung (6) angeschlossen ist und wobei in der Rücklaufleitung (10) eine weitere Einrichtung (2) zur Erzeugung von Druckschwankungen vorgesehen ist.