baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011102306-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein motorisiertes Fahrrad und ein motorisiertes Fahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2011-02-09
Abstract: Eine Antriebseinheit für ein motorisiertes Fahrrad, das dazu ausgebildet ist, zumindest teilweise durch einen Elektromotor angetrieben zu werden, wobei das motorisierte Fahrrad umfasst:  einen Rahmen,  ein Hinterrad, das drehend mit dem Rahmen verbunden ist,  ein erstes Kettenrad, das drehend mit dem Rahmen verbunden ist, wobei das erste Kettenrad des Weiteren mit einem Kurbelarm verbunden ist, der sich an derselben Seite des Rahmens wie das erste Kettenrad befindet,  ein zweites Kettenrad, das von dem ersten Kettenrad beabstandet ist und drehend mit dem Rahmen verbunden ist, wobei das zweite Kettenrad des Weiteren mit dem Hinterrad verbunden ist, und  eine Endloskette oder einen Endlosriemen, die bzw. der das erste und zweite Kettenrad in einer Schleife verbindet, um Leistung von dem Kurbelarm auf das Hinterrad zu übertragen,  wobei die Antriebseinheit Folgendes umfasst:  einen Batteriesatz, der eine oder mehrere Batteriezelle(n) zum Versorgen des Elektromotors mit elektrischer Energie...
Patent DE-202011104615-U1 (DE)
Title: Verschluss für Sterilcontainer
IPC: B65D45/06
Filed: 2011-08-17
Abstract: Verschluss (1) zum Verriegeln eines aus einem Behälterdeckel (46) und einem kastenartigen Unterteil (47) bestehenden Sterilcontainers (45), wobei der Behälterdeckel (46) und das Unterteil (47) zur Bildung eines geschlossenen Sterilraums abnehmbar und mittels umlaufend zwischen dem Behälterdeckel (46) und Unterteil (47) angeordneten Dichtungsmitteln (56) luftdicht auf das Unterteil (47) aufsetzbar und mit diesem verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (1) einen kniehebelartigen Spannhebel (2) aufweist, welcher aus einer geschlossenen über dem Todpunkt liegenden Spannstellung um eine Schwenkachse (4) schwenkbar in eine geöffnete Schwenkstellung bringbar ist und, dass eine um eine Drehachse (7) drehbare Verschlussklappe (5) vorgesehen ist, welche in ihrer Schließstellung mit dem Spannhebel (2) formschlüssig in Zugverbindung steht und, dass der Spannhebel (2) durch Dreheng in ihre geöffnete Drehstellung aus seiner Spannstellung in seine geöffnete Schwenkstellung bringbar ist und, dass die Verschlussklappe (5) in ihrer vollständig...
Patent DE-202011104992-U1 (DE)
Title: Kompaktes Wohnmobil mit großzügigem Raumgefühl
IPC: B60P3/36
Filed: 2011-08-25
Abstract: Wohnmobil (1) mit einem Heckbad (2) und einem Einzelbett (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Heckbad (2) mindestens mit einer Toilette (13), mindestens einem Waschbecken (15) und mindestens einer Dusche (10) ausgebildet ist, wobei das Heckbad (2) zumindest teilweise mit dem Einzelbett (3) über Eck angeordnet ist, wobei das Einzelbett (3) zumindest teilweise unter einem Teil des Heckbads (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011105513-U1 (DE)
Title: Bauelement für niedere Schallschutzwände entlang von Bahngleisen
IPC: E01F8/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Bauelement für niedere Schallschutzwände entlang von Bahngleisen, bestehend aus: einem als Fertigteil hergestellten einstückigen Betonkörper (1), der einen vertikalen Wandteil (11) sowie sich daran anschließend einen oberen und einen unteren horizontalen Wandteil (12, 13) aufweist, wobei der vertikale Wandteil (11) und der obere und der untere horizontale Wandteil (12, 13) miteinander mindestens alements eine Kammer bilden, in welcher eine mindestens den vertikalen Wandteil 11 überdeckende und daran anliegende Absorbermatte (2) sowie eine schallschluckende Füllung (3) aus Steinschotter angeordnet ist, und die an ihrer offenen, der Schallquelle zugewandten Seite durch ein Drahtgitter (4) begrenzt ist, das oben und unten in Nuten (14, 15) des oberen und des unteren Wandteils (12, 13) des Betonkörpers (1) aufgenommen ist.
Patent DE-202011108760-U1 (DE)
Title: Haushaltsmaschine mit einer Trocknung feuchter Gegenstände
IPC: A47L15/48
Filed: 2011-11-07
Abstract: Haushaltsmaschine, insbesondere Geschirrspüler, Wäschetrockner oder dergleichen, mit einem eine hygroskopische Flüssigkeit, insbesondere Solelösung, aufweisende Primärkreislauf zum Entziehen von Feuchtigkeit aus Trocknungsluft und mit einem Sekundärkreislauf zum Trocknen feuchter Gegenstände mittels der Trocknungsluft, wobei ein Kontaktraum mit wenigstens einem Verteilerelement zur Oberflächenvergrößerung von Kontaktfläche der hygroskopischen Flüssigkeit für die Trocknungsluft vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilerelement des Kontaktraums wenigstens einen Antrieb zum Antreiben und/oder Bewegen aufweist, so dass zur Oberflächenvergrößerung die hygroskopische Flüssigkeit mit kinetischer Antriebsenergie verteilbar ist.
Patent DE-202011109136-U1 (DE)
Title: Haptisches Computer Interface
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-12-18
Abstract: Das Haptisches Computer Interface, das Farbsensoren als Eingabe Sensor nützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Interface Gehäuse (4) zwischen 1 und 7 cm dick ist, Das Gehäuse ist bis auf die Sensor Plattform Öffnung (7) der idealer weise die Sensor Anordnung von Umgebungslicht abschirmt. Das Material der Oberfläche ist so gestaltet das sich z. B. eine aufgelegte Kugel (1) ohne große Kraftaufwand durch einen Finger (10) um sich selbst drehen und bewegen kann (5).
Patent DE-202011109960-U1 (DE)
Title: Hantel
IPC: A63B21/072
Filed: 2011-05-24
Abstract: Hantel mit zwei Gewichten (1, 2), die über einen Griff (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichte (1, 2) grundsätzlich feste unterschiedliche Massen aufweisen und über einen festen Griff (3) miteinander verbunden sind und dass das Massenverhältnis der Gewichte (1, 2) im Bereich von 1,2 bis 4,5 gewählt ist.
Patent DE-202012003398-U1 (DE)
Title: Baustelleninformationsvorrichtung
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: Baustelleninformationsvorrichtung zum Anzeigen von Informationen an einer Baustelle mit einer ersten Anzeigeeinrichtung (10) zum Anzeigen von Bautafelinformationen und mit einer Befestigungseinrichtung (30) zum Befestigen an einem Träger, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Anzeigeeinrichtung (20) zum Anzeigen von Zusatzinformationen vorhanden ist, dass elektronische Steuermittel (40) zum Anzeigen der Bautafelinformationen auf der ersten Anzeigeeinrichtung (10) und unabhängig davon zum Anzeigen der Zusatzinformationen auf der zweiten Anzeigeeinrichtung (20) vorhanden sind und dass eine Schutzabdeckung (50) vorhanden ist, die zumindest teilweise an einer Anzeigeseite der ersten Anzeigeeinrichtung (10) und der zweiten Anzeigeeinrichtung (20) transparent ist und zumindest an einem Bereich oberhalb der ersten Anzeigeeinrichtung (10) und der zweiten Anzeigeeinrichtung (20) flüssigkeitsdicht ist.
Patent DE-202012006626-U1 (DE)
Title: Größenvariable-Multifunktions-Serviette mit Snackaufnahmetasche
IPC: A47G11/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Die Größenvariable-Multifunktions-Döner-Snack-Serviette ist dadurch gekennzeichnet das sie aus Pappe, Papier, Airlaid, oder papierähnlichem Material, auch ganz oder einseitig beschichtet oder aus Stoff bzw. Kunststoff, somit aus jeglichem Material bestehen kann und in Kleinformat die Größe einer üblichen Visiten- oder Checkkarte hat, ca. 8,5 cm × 5,7 cm nach dem letzten Falzvorgang, die Felder, (besonders 1a) diese Größe hat, kann nach letztem Falzvorgang an der unteren Seite einen Schlitz haben (Punkt 3) oder an den Stellen Blatt 16 Punkt 21. und 22. auch eine Perforation mit oder ohne einem Loch versehen sein kann, durch den Falzvorgang wie abgebildet sich eine Einstecktasche bildet (6), ähnlich wie in Anmeldung Geschm. M. 40 2010 002 217.3 oder Geschm. M. 402010001.160.0, die Ausführung wie Blatt 17–20 ein Deckchen und die Felder wie Zeichnung angeordnet sind, im Schlussfalz und im Endmaß ca. 11,5 cm × 8,5 cm beträgt und auch wie die 2-fach quergelegte Mini-Serviette (Blatt...
Patent DE-202012007568-U1 (DE)
Title: Reibungsreduzierter Kettentrieb
IPC: F16G13/00
Filed: 2012-08-07
Abstract: Reibungsreduzierter Kettentrieb mit einer Spann- und/oder Führungsschiene und einer Kette mit jeweils mittels eines Kettengelenks miteinander verbundenen Kettengliedern, dadurch gekennzeichnet, dass die Spann- und/oder Führungsschiene zumindest im Bereich ihrer Führungsfläche diese überragende Seitenwände aufweist, und dass wenigstens die in Wirkkontakt mit Seitenwänden der Spann- und/oder Führungsschiene stehenden Oberflächenbereiche der Kettenglieder mit einer Gleitbeschichtung versehen sind.
Patent DE-202012012220-U1 (DE)
Title: Frei positionierbarer Magnetgriff
IPC: E05B1/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Handgriff (1) von Insektenschutzsystemen wie in Rahmen angeordneten Insektenschutzgittern oder Folien, umfassend zwei plattenförmige Elemente (2, 3), die magnetisch zueinander örtlich festlegbar sind.
Patent DE-202012013151-U1 (DE)
Title: System zur Charakterisierung manueller Schweissvorgänge
IPC: B23K31/12
Filed: 2012-07-06
Abstract: System zur Charakterisierung von Schweißvorgängen, welches umfasst: (a) eine Datenerzeugungskomponente, wobei die Datenerzeugungskomponente ferner aufweist: (i) eine Aufspannvorrichtung, wobei die geometrischen Kenngrößen der Aufspannvorrichtung vorgegeben sind; (ii) ein Werkstück, das dazu vorgesehen ist, auf der Aufspannvorrichtung angebracht zu werden, wobei das Werkstück mindestens eine zu schweißende Verbindungsstelle aufweist und wobei der Vektor, der sich entlang der zu schweißenden Verbindungsstelle erstreckt, einen Arbeitsweg definiert; (iii) mindestens eine Kalibriervorrichtung, wobei jede Kalibriervorrichtung ferner mindestens zwei Punktmarker, die mit ihr einstückig ausgebildet sind, aufweist, und wobei die geometrische Beziehung zwischen den Punktmarkern und dem Arbeitsweg vorgegeben ist; und (iv) ein Schweißwerkzeug, wobei das Schweißwerkzeug dafür ausgelegt ist, eine Schweißnaht an der zu schweißenden Verbindungsstelle herzustellen, wobei das Schweißwerkzeug einen Werkzeugpunkt und einen Werkzeugvektor definiert, und wobei das Schweißwerkzeug ferner ein an dem Schweißwerkzeug befestigtes Zielobjekt aufweist, wobei das Zielobjekt ferner mehrere in einem vorgegebenen Muster auf ihm angebrachte Punktmarker aufweist, und wobei das vorgegebene Muster von Punktmarkern dafür ausgelegt ist, einen starren Körper zu definieren; und (b) eine Datenerfassungskomponente, wobei die Datenerfassungskomponente ferner ein Bildgebungssystem zum Erfassen von Bildern der Punktmarker aufweist; und (c) eine Datenverarbeitungskomponente, wobei die Datenverarbeitungskomponente dafür ausgelegt ist, Informationen von der Datenerfassungskomponente zu empfangen und anschließend zu berechnen: (i) die Position und Ausrichtung des Arbeitsweges in Bezug auf den durch das Bildgebungssystem darstellbaren dreidimensionalen Raum; (ii) die Position des Werkzeugpunktes und die Ausrichtung des Werkzeugvektors in Bezug auf den starren Körper; und (iii) die Position des Werkzeugpunktes und die Ausrichtung des Werkzeugvektors in Bezug auf den Arbeitsweg.
Patent DE-202012013332-U1 (DE)
Title: Set mit Dosiervorrichtung zum handgesteuerten Dosieren eines lichtaushärtenden Materials
IPC: B05C17/005
Filed: 2012-10-31
Abstract: Set (200), welches aufweist:  – wenigstens eine Dosiervorrichtung (100);  – wenigstens ein Gehäuse (23) zum lösbaren Aufnehmen der Dosiervorrichtung (100);  – wenigstens eine lichtemittierende Einrichtung zum Aushärten eines lichtaushärtenden Materials, insbesondere eine LED-Lampe (21) und/oder eine Blitzlichtvorrichtung, wobei das Gehäuse ausgestaltet ist, um die lichtemittierende Einrichtung lösbar hieran oder hierin aufzunehmen;  – wobei das Gehäuse (23) eine Vorrichtung zum lösbaren Aufnehmen der lichtemittierenden Einrichtung aufweist;  – wobei die wenigstens eine Dosiervorrichtung (100) lichtaushärtendes Material zum handgesteuerten Dosieren des in der Dosiervorrichtung (100) enthaltenen lichtaushärtenden Material aufweist;  – wenigstens ein zumindest in Abschnitten hiervon verformbares Reservoir (1), in welchem das lichtaushärtende Material vorliegt; und  – wenigstens eine Dosiereinrichtung (3) zum Ausbringen des lichtaushärtenden Materials.
Patent DE-202012101518-U1 (DE)
Title: Solarcarport mit einer integrierten Ladestation
IPC: B60S5/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Solarcarport (1) zur Abdeckung und zum Laden für Elektro- und Hybridfahrzeuge (2), der mittels einer Halteeinrichtung stabil auf einem Boden steht, mit einer Solarmodule (6) aufweisenden Dachbaugruppe (3) und einer Ladestation (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung aus einem einzelnen Kraftträger (8, 8’) gebildet ist, umfassend eine vertikale erste Stütze (9, 9’), die einseitig am Rand der Dachbaugruppe (3) liegt und die im Boden durch ein Fundament (11) verankert ist, und einer dazu in einem definierten Neigungswinkel (α) stehenden freitragenden zweiten Stütze (10, 10’), auf der die Dachbaugruppe (3) ruht, und dass die Ladestation (13) und alle elektrischen Bauteile (14, 15) in dem Kraftträger (8, 8’) integriert verbaut sind.
Patent DE-202012102237-U1 (DE)
Title: Kontrollvorrichtung für eine Kennzeichnung, mit einer Erfassungs- und Verarbeitungseinrichtung zur Erfassung der Kennzeichnung
IPC: G07C3/14
Filed: 2012-06-18
Abstract: Kontrollvorrichtung für eine Kennzeichnung, mit einer Erfassungs- und Verarbeitungseinrichtung (9) zur Erfassung der Kennzeichnung und mit einer Layouteinrichtung (1) zur Erstellung eines Layouts der Kennzeichnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrollvorrichtung eine Datenkonvertereinrichtung umfasst, welche derart ausgebildet ist, dass sie aus Daten zum Erstellen der Kennzeichnung Prüfdaten (7) erzeugt, um die Erfassungs- und Verarbeitungseinrichtung (9) zu steuern.
Patent DE-202012103718-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung des Ladezustands eines segmentierten thermischen Speichers
IPC: F25B49/00
Filed: 2012-09-27
Abstract: Einrichtung zur Bestimmung des Ladezustands eines thermischen Speichers für einen zu kühlenden, begehbaren Raum, aufweisend eine beliebige Anzahl von Speicherzellen (12a–e), in denen ein Speichermedium aufgenommen ist, wobei die in den Speicherzellen (12a–e) aufgenommenen Speichermedien unterschiedliche Umschlagstemperaturen/ Phasenwechseltemperaturen aufweisen können und in/an den einzelnen Speicherzellen (12a–e) Temperaturmesseinrichtungen angeordnet sind, die die Temperatur der Speichermedien und somit den Ladezustand erfassen und der Einrichtung übermitteln.
Patent DE-202013002009-U1 (DE)
Title: Schnelles und genaues Herstellen von Gebissmodellen mittels eines Nullspannsystems auf eine Dentalfräsmaschine
IPC: A61C13/34
Filed: 2013-03-04
Abstract: Nullspannsystem Grundhalter 1 zum spannen in einer Fräsmaschine, insbesondere aber nicht ausschließlich zum Fräsen. dadurch gekennzeichnet, Zentrierrollen im Kreuzaufbau. Nuten Verformung zur optimalen Zentrierung. Dreipunkt Auflage.
Patent DE-202013002854-U1 (DE)
Title: Selbstzentrierte System mit der geänderten Geometrie der äußerlichen Unterplatte
IPC: B60D5/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Das selbstzentrierte System habend die mediale und äußerliche Unterplatte und auf jeder Unterplatte die Gruppe der Rollen nicht weniger drei, mit der Möglichkeit der Rotation bezüglich der Achsen und verbunden untereinander vom Seil, der Kette oder dem Riemen, dadurch gekennzeichnet, dass die äußerliche Unterplatte die Möglichkeit hat, die Geometrie bei der Veränderung der geometrischen Parameter der Details zu ändern, auf die die äußerliche Unterplatte gefestigt ist.
Patent DE-202013010941-U1 (DE)
Title: Diamantschleifplatte zum Anspitzen von Bleistiftminen
IPC: B43L23/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Schleifplatte ist eine dünne Metallplatte mit Diamantbeschichtung zum Anspitzen von Bleistiftminen dadurch gekennzeichnet, (ca. 1,0 mm stark, Abmessung ca. Scheckkartengröße 55 × 85 mm, oder je nach Kundenwunsch) mit Industriediamant Korn (Grid) 200 beschichtet.
Patent DE-202013103369-U1 (DE)
Title: Notrufsystem
IPC: H04W4/90
Filed: 2013-07-25
Abstract: System zum Bereitstellen notfallbezogener Daten mit einer Servereinrichtung (M, M1), nachfolgend „Notfall-Server” genannt, und mindestens einem Endgerät (K1), wobei die Servereinrichtung zur Kommunikation über ein Telekommunikationsnetz (N1), insbesondere Mobilfunknetz, mit dem an das Telekommunikationsnetz angeschlossenen mindestens einen Endgerät (K1) eingerichtet ist, wobei: – ein Endgerät (K1) ein Modul aufweist, um seitens des einem Endnutzer zugeordneten Endgeräts (K1) des Telekommunikationsnetzes, insbesondere Mobilfunknetzes, aufgrund einer spezifischen Eingabe (32) auf dem Endgerät eine erste Nachricht (33), die den Endnutzer identifizierende Information sowie vorzugsweise Information betreffend den aktuellen Standort des Endgeräts enthält, zu erstellen und über das Telekommunikationsnetz an den Notfall-Server (M) zu senden; wobei der Notfall-Server ein Modul aufweist, das eingerichtet ist, um seitens des Notfall-Servers (M): (a) aufgrund der ersten Nachricht (33) Notfallinformationen, welche ein dem Endnutzer zugeordnetes Notfallprofil sowie Information betreffend den aktuellen Standort des Endgeräts umfassen, zu ermitteln und auf einem über ein Datennetz (N2) zugreifbaren Speichermittel (M2, S1, S2) bereit zu stellen; und das Modul eingerichtet ist, sodann (b) zumindest eine Notfall-Nachricht (37, 38), die Informationen für den Zugang auf die bereitgestellte Notfallinformationen enthält, seitens des Notfall-Servers (M) und/oder einem diesem zugeordneten Hilfsserver (S1, S2) zu erstellen und an zumindest eine Leitstelle (L) eines Notfallinterventionsdienstes zum Einleiten einer Intervention zugunsten des Endnutzers des Endgeräts (K1) zu senden.
Patent DE-202014000718-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit Halterung für eine Sprühpistole oder Lanze
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-01-25
Abstract: Reinigungsgerät mit einem ein- oder mehrachsigen Fahrgestell (6, 7), einer Haube (2), welche die im Innenraum angeordneten Funktionsteile abdeckt, einem Schubbügel (3) zum Transport des Reinigungsgerätes, einer am Schubbügel (3) befestigten Schlauchtrommel (22) oder einem Schlauchhalter (20), sowie mindestens einem am Schubbügel angeordneten Steckhalter (10, 11) für die Sprühpistole (30) oder Lanze, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckhalter (10) einseitig dreh- oder schwenkbar am Schubbügel (3) mit einer den Schubbügel (3) umgreifenden Hülse (16) befestigt ist und an die Formgebung des Griffstücks der Sprühpistole (30) oder Sprühlanze angepasst ist.
Patent DE-202014003390-U1 (DE)
Title: Zirkel
IPC: B43L9/02
Filed: 2014-04-22
Abstract: Zirkel mit gegenläufiger Doppelschraube und Rändelrad, bei dem das Schreibgerät (5, 6) mittels am Arbeitsschenkel (3) fix oder austauschbar angebrachter Klemmvorrichtung in einer anderen Ebene gehalten ist als der durch Nadelschenkel (2) und Arbeitsschenkel (3) gebildeten Ebene.
Patent DE-202014003774-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Homogenisieren und/oder Dispergieren fließfähiger Produkte
IPC: B01F3/08
Filed: 2014-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Homogenisieren und/oder Dispergieren fließfähiger Produkte, insbesondere von Emulsionen oder Dispersionen, mit zumindest einem Behälter (3) zur Aufnahme eines Produktes, einer Pump- und/oder Mischeinrichtung (5, 5'), welche in einer mit einem Behälterauslass (9) und einem Behältereinlass verbundenen Rückführleitung (7, 7') angeordnet ist, wobei die Pump- und/oder Mischeinrichtung (5, 5') mit ihrer Saugseite über einen ersten Abschnitt (25, 25') der Rückführleitung (7, 7') mit dem Behälterauslass (9) und mit ihrer Druckseite über einen zweiten Abschnitt (19, 19') der Rückführleitung (7, 7') mit dem Behältereinlass verbunden und eingerichtet ist, einen aus dem Behälter (3) abgezweigten Produktstrom zeitweise oder kontinuierlich zurückzuführen, gekennzeichnet durch eine in der Rückführleitung (7, 7') angeordnete Venturi-Mischeinrichtung (17, 17') zum Einbringen von Stoffen in den umgewälzten Produktstrom.
Patent DE-202014005684-U1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerferlampe mit Abblendlicht-Fernlicht-Konstruktion
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-07-10
Abstract: Eine Fahrzeugscheinwerferlampe mit Abblendlicht-Fernlicht-Konstruktion, welche einen Hauptkörper (2) und eine Leiterplatte (3) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass: ein Befestigungssockel (20) an einem Ende des Hauptkörpers (2) angeordnet ist, wobei der Befestigungssockel (20) Schraubenbohrungen (21) aufweist, wobei ein Verbindungsteil (23) an dem anderen Ende des Hauptkörpers (2) angeordnet ist; eine Leiterplatte (3) auf dem Befestigungssockel (20) des Hauptkörpers (2) angeordnet ist, wobei mindestens zwei LED-Leuchten (30, 31) auf der Leiterplatte (3) angeordnet sind, wobei in der Leiterplatte (3) Durchgangslöcher (32) an zu den Schraubenbohrungen (21) des Befestigungssockels (20) entsprechenden Positionen angeordnet sind, wobei Schrauben (34) durch die Durchgangslöcher (32) der Leiterplatte (3) durchgesteckt und die Schrauben (34) in die Schraubenbohrungen (21) des Befestigungssockels (20) des Hauptkörpers (2) geschraubt werden; eine Linse (4) auf dem Befestigungssockel (20) des Hauptkörpers (2) angeordnet ist, wobei die Linse (4) innen eine Kammer (40) aufweist, wobei die Leiterplatte (3) in der Kammer (40) der Linse (4) angeordnet ist, wobei ein Lichtdurchlassbereich des Fernlichts (43) und ein Lichtdurchlassbereich des Abblendlichts (44) in der Linse (4) vorgesehen sind, wobei mindestens zwei LED-Leuchten (30, 31) auf der Leiterplatte (3) zur Position des Lichtdurchlassbereichs des Fernlichts (43) und zur Position des Lichtdurchlassbereichs des Abblendlichts (44) der Linse (4) jeweils entsprechend angeordnet sind; ein Kühlsockel (5) auf dem Verbindungsteil (23) des Hauptkörpers (2) angeordnet ist, wobei mehrere Kühlrippen (52) auf der äußeren Umfangsfläche des Kühlsockels (5) vorgesehen sind.
Patent DE-202014007038-U1 (DE)
Title: Träger für wenigstens ein Anbauteil
IPC: B62D29/04
Filed: 2014-08-28
Abstract: Träger für wenigstens ein Anbauteil, wobei der Träger ein Bestandteil einer Kraftfahrzeugkarosserie ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) zwei miteinander verbundene und jeweils aus einem Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff mit Kohlenstofffasern bestehende Schalen (2, 3) aufweist und dass die Randbereiche der Schalen (2, 3) durch Kleben und/oder Nieten flächig miteinander verbundene Randbereiche sind, so dass die miteinander verbundenen Schalen (2, 3) wenigstens einen Hohlraum (4) begrenzen.
Patent DE-202014008486-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren von Knochenersatzpasten
IPC: A61L24/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Applizieren von Knochenersatzpasten oder Knochenzementen, wobei die Vorrichtung (1) umfasst: A) eine Appliziervorrichtung (2), welche eine Kanüle (13) mit einem Lumen (17) und einen in das Lumen (13) der Kanüle (13) einführbaren Applizierkolben (18) umfasst; B) ein gefässartiges Bodenteil (4) mit einem ersten Ende (5), einem zweiten Ende (6) und einer Kavität (7), welche eine erste Längsachse (3) definiert, am ersten Ende (5) geschlossen ist und am zweiten Ende (6) offen ist; und C) einen gleitbar in die Kavität (7) einführbaren Füllkolben (8) mit einer zweiten Längsachse (10) und zwei oder mehreren Hohlräumen (9), welche den Füllkolben (8) koaxial oder parallel zur zweiten Längsachse (10) durchdringen und in welche wahlweise die Kanüle (13) der Appliziervorrichtung (2) einführbar ist.
Patent DE-202014009181-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur beweglichen Halterung einer Kamera
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-11-18
Abstract: Vorrichtung zur beweglichen Halterung einer Kamera, wobei zum Schwenken der Kamera eine Positionssteuerung über mindestens einen Motorantrieb erfolgt, gekennzeichnet dadurch, dass die dreidimensional bewegliche Halterung als ineinander geführte und geschlossene Doppelkäfigkonstruktion ausgeführt ist, bei der ein innerer Käfig (10) in einem äußeren Käfig (5) beweglich geführt ist, wobei der äußere Käfig (5) über zwei Antriebs-/Drehachsen (4) in einer festen winkelförmigen Aufnahme (1) angeordnet ist.