baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011117329-B4 (DE)
Title: Schwimmsperre zum Schutz von Wasserfahrzeugen
Inventor: WOLF FRANZ
IPC: B63G9/00
Filed: 2011-10-28
Granted: 2013-11-14
Abstract: Schwimmsperre (1), bestehend aus Längsmodulen (2), wobei die Längsmodule (2) so miteinander verbindbar sind, dass eine ringartige Sperranordnung um ein zu schützendes Wasserfahrzeug (3) erhaltbar ist und die Längsmodule (2) in einer Wartestellung oder in einer Unterwasser-Schwebestellung oder in einer Überwasser-Sperrstellung betreibbar sind, derart dass a) jedes Längsmodul (2) eine Auftriebsanordnung (4) und ein Ballastteil (5) aufweist und ein entfaltbares Sperrnetz (6) die Auftriebsanordnung (4) und das Ballastteil (5) miteinander verbindet, b) jede Auftriebsandordnung (4) mindestens einen ersten Aufblaskörper (7) und einen zweiten Aufblaskörper (8) aufweist c) jeder Aufblaskörper mindestens ein eigenes ansteuerbares Ventil (13) aufweist d) jedes ansteuerbare Ventil (13) mit einem Druckluftbehälter (14) verbunden ist, e) die Wartestellung dadurch erhaltbar ist, dass kein Aufblaskörper mit Druckluft gefüllt ist, f) die Unterwasser-Schwebestellung dadurch erhaltbar ist, dass nur der erste Aufblaskörper (7) mit Druckluft füllbar ist, g) die Überwasser-Sperrstellung dadurch erhaltbar ist, dass zusätzlich zum ersten Aufblaskörper (7) der zweite Aufblaskörper (8) mit Druckluft füllbar ist derart, dass der erste Aufblaskörper (7) und Bereiche des zweiten Aufblaskörpers (8) als Überwasser-Sperre aus dem Wasser ragen.
Patent DE-102012003728-B4 (DE)
Title: Kranvorrichtung
Inventor: LEHNHÄUSER FRANK
IPC: B08B15/00
Filed: 2012-02-28
Granted: 2016-03-31
Abstract: Kranvorrichtung (35) zum Handhaben einer Last (36) in einem Gebäude, verfahrbar auf beabstandeten Kranträgern (37) des Gebäudes und aufweisend ein Hebezeug (38) zum Anheben, Absenken und vorzugsweise zum Verfahren der Last (36) bei deren Handhabung, und eine Absaughaube (22) zum Erfassen und Absaugen von Gasen und/oder Partikeln aus dem Bereich der Last (36), wobei das Hebezeug (38) innerhalb der Absaughaube (22) angeordnet ist, wobei die Absaughaube (22) eine Erstreckung in Richtung zu einem Boden (39) des Gebäudes derart aufweist, dass zumindest eine Austrittsöffnung (40) der Last (36), durch die Gase und/oder Partikel aus dem Inneren der Absaughaube (22) entweichen können, beim bestimmungsgemäßen Bewegen der Last (36) mit der Kranvorrichtung (35) stets oberhalb einer nach unten weisenden Öffnung der Absaughaube (22) angeordnet ist, und wobei auf beiden gegenüberliegenden Längsseiten der Absaughaube (22) quer zur Fahrtrichtung der Kranvorrichtung verlaufend angeordnete Wirbelhauben (21) vorgesehen sind, die über Stützrohre (20A) mit auf beiden Längsseiten der Absaughaube (22) angeordneten Sammelkanälen (20) verbunden sind, so dass sich ein symmetrischer Aufbau der Anordnung von Wirbelhauben (21), Stützrohren (20A) und Sammelkanälen (20) ergibt.
Patent DE-102012014433-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Seen
Inventor: FAHLE WERNER
IPC: C02F1/66
Filed: 2012-07-17
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Seen (1), vorzugsweise solchen mit zuströmenden Säurefrachten, zum Zweck der pH-Wert-Stabilisierung durch Schaffen eines Hydrogencarbonatpuffers, bei dem gezielt während einer Stagnationsphase unter geschichteten Verhältnissen gasförmiges Kohlendioxid in Wasser gelöst und in die tieferen Schichten eines Sees (1) bis zur vollständigen Konditionierung des Hypolimnions mit Kohlendioxid durch eine mittels Pumpen erzeugte Freistrahlwirkung eingetragen wird und nachfolgend eine Kalksuspension als Neutralisationsmittel in das Epilimnion eingetragen wird, wobei beide Stoffe sich aufgrund ihrer Dichte an der dazwischen liegenden Sprungschicht (Metalimnion) anreichern und während des Absinkens ins Hypolimnion zu Hydrogencarbonat reagieren, dieses in der auf die Stagnationsphase folgenden Zirkulationsphase im ganzen Wasserkörper gleichmäßig verteilt wird und so im ganzen See (1) einen Hydrogencarbonatpuffer zur pH-Wert-Stabilisierung bildet.
Patent DE-102012024333-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: BÜHLER ANDREAS
IPC: F16K37/00
Filed: 2012-12-13
Granted: 2022-11-03
Abstract: Ventileinrichtung mit einem Ventilgehäuse (1), in dem in beweglich gelagertes Ventilglied zwischen einer Freigabestellung und einer Blockierstellung bewegbar ist, um einen Fluidstrom in einem Strömungspfad zwischen wenigstens einem in das Ventilgehäuse (1) einmündenden Eingangsanschluss (2) und wenigstens einem aus dem Ventilgehäuse (1) ausmündenden Ausgangsanschluss (3) zu beeinflussen, sowie mit einer Antriebseinrichtung zur Bewegung des Ventilglieds zwischen der Freigabestellung und der Blockierstellung, wobei das Ventilgehäuse (1) endseitig mit wenigstens einem Befestigungsflansch (5) versehen ist, der wenigstens einen seitlich abragenden Fortsatz (7, 8) umfasst, der zur Aufnahme eines Befestigungsmittels (11) ausgebildet ist, um eine Festlegung des Ventilgehäuses (1) an einem Ventilträger (50) zu ermöglichen, wobei eine elektronische Funktionseinheit (30; 40) für eine Beeinflussung und/oder Abtastung einer Funktion des Ventilglieds in einem Raumvolumen angeordnet ist, das bereichsweise von einer an den Befestigungsflansch (5) angrenzenden Seitenfläche (18, 19) des Ventilgehäuses (1) und einer an die Seitenfläche (18, 19) angrenzende Oberfläche (22, 23) des Befestigungsflanschs (5) bestimmt ist, wobei die Funktionseinheit (30; 40) L-förmig ausgebildet ist, wobei an dem Ventilgehäuse (1) und an der Funktionseinheit (30; 40) jeweils korrespondierende Kupplungselemente (17, 31, 32) zur Festlegung der Funktionseinheit (30; 40) am Ventilgehäuse (1) vorgesehen sind und wobei an der Funktionseinheit (30; 40) eine Ausnehmung an einer der Oberfläche (22, 23) des Befestigungsflanschs (5) gegenüberliegenden Außenfläche ausgebildet ist, die für eine formschlüssige Verriegelung der Funktionseinheit (30; 40) an einem den Befestigungsflansch (5) des Ventilgehäuses (1) durchsetzenden Betätigungsabschnitt eines Befestigungsmittels (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102012110782-B4 (DE)
Title: Klemmwinde
Inventor: SCHUMANN PAUL
IPC: F16H55/50
Filed: 2012-11-09
Granted: 2017-03-30
Abstract: Klemmwinde, aufweisend eine Treibscheibe (4) und an deren Umfang kontinuierlich angeordnete Klemmzangen (10) für das Klemmen eines Seils (2), dadurch gekennzeichnet, dass jede Klemmzange (10) zwei einander gegenüber angeordnete Klemmbacken (5) aufweist, die separat in axialer Richtung auf der Treibscheibe (4) verschiebbar gelagert und zur Kraftwirkung gegen das Seil (2) senkrecht zu dessen Achse antreibbar sind, wobei das Seil (2) hierbei in der Klemmzange (10) klemmt, so dass es mit der Treibscheibe (4) mitgezogen wird.
Patent DE-102013011768-B4 (DE)
Title: Zirkulationssystem sowie Verfahren zur Vitalversorgung von Zellkulturen in einem mikrofluidischen Netzwerk
Inventor: BUSEK MATHIAS
IPC: C12M3/04
Filed: 2013-07-10
Granted: 2015-07-23
Abstract: Zirkulationssystem zur Vitalversorgung von Zellkulturen in einem mikrofluidischen Netzwerk, mit mehreren Zellkultur-Kompartimenten (1), die jeweils mindestens einen Eingang (1.1) und mindestens einen Ausgang (1.2) aufweisen, und mindestens einem Nährlösung enthaltenden Reservoir (2), das über eine erste Mikrokanalstruktur (3), die zumindest eine Verzweigung erster Ordnung (3.1) aufweist, mit mindestens einem Eingang jedes Zellkultur-Kompartiments (1) verbunden ist, und mindestens einer Fördereinrichtung (4), mit der die Nährlösung aus dem Reservoir (2) über die Mikrokanalstruktur (3) in die Zellkultur-Kompartimente (1) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Arm der Verzeigung erster Ordnung (3.1) und/oder im Verlauf jedes unmittelbar in einen Eingang (1.1) eines Zellkultur-Kompartiments (1) mündenden Mikrokanals der Mikrokanalstruktur (3), eine Einrichtung zur Volumenstromregelung (5) angeordnet ist, mit der ein Volumenstrom der Nährlösung separat regelbar ist.
Patent DE-102013201405-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MORIMOTO TAKESHI
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-01-29
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit:einer Rückenlehne (2);einem Sitzkissen (3);einem Verbindungsarm (32), der die Rückenlehne (2) mit dem Sitzkissen (3) verbindet;einem auf der der Rückenlehne (2) näherliegenden Seite des Verbindungsarms (32) vorgesehenen Lehneneinsteller (5) zum Einstellen der Neigung der Rückenlehne (2);einem Sitzverstellmechanismus zum Verstellen des Fahrzeugsitzes, der einen Einstiegsmechanismus zum Entriegeln eines Längsverschiebemechanismus (30) des Sitzkissens (3) und Vorschieben des Sitzkissens (3) in Verbindung mit einem Vorklappen der Rückenlehne (2) und ein Basiselement (8) aufweist, über das der Sitzverstellmechanismus am Verbindungsarm (32) angebracht ist; undeiner Befestigungsvorrichtung, die sowohl den Verbindungsarm (32) als auch das Basiselement (8) des Sitzverstellmechanismus am Sitzkissen (3) befestigt und ein Paar Befestigungsteile (84, 84) aufweist, die in einem Abstand zueinander angeordnet sind; undeinem Übertragungselement (10), das eine Ausgangskraft des Sitzverstellmechanismus auf ein anderes Sitzelement überträgt,wobei das Basiselement (8) einen Halter (82) aufweist, der das Übertragungselement (10) hält, dadurch gekennzeichnet, dassder Halter (82) des Basiselements (8) zwischen den beiden Befestigungsteilen (84, 84) angeordnet ist;der Einstiegsmechanismus ein am Basiselement (8) angebrachtes Koppelgetriebe (7) zum Entriegeln des Lehneneinstellers (5) bei einer Betätigung eines Bedienelements des Einstiegsmechanismus aufweist;der Einstiegsmechanismus ein auf der Drehachse des Lehneneinstellers (5) sitzendes Mitnehmerglied (9) aufweist, das dadurch verdreht wird, dass sein eines Ende gegen einen Anschlag (22) an der Rückenlehne (2) anschlägt, wenn die Rückenlehne (2) nach vorne umgeklappt wird; unddas Übertragungselement (10) an seinem einen Ende mit dem freien Ende des Mitnehmerglieds (9) und an seinem anderen Ende mit dem Längsverschiebemechanismus verbunden ist.
Patent DE-102013203967-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MATSUDA HIROSHI
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-03-08
Granted: 2017-11-02
Abstract: Fahrzeug, das unter Verwendung von Leistung eines Antriebsmotors angetrieben wird, der durch von einem Akkumulator zugeführte elektrische Energie angetrieben wird, wobei das Fahrzeug aufweist: eine Kardanwelle (13), die sich in einer vertikalen Richtung des Fahrzeugs unter einer Bodenplatte (14) in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs erstreckt und dafür konfiguriert ist, Leistung vom Antriebsmotor zu Hinterrädern zu übertragen; eine Batterieeinheit (15) mit einem Akkumulator und einem Gehäuse (20), wobei das Gehäuse (20) an der Unterseite der Bodenplatte (14) so befestigt ist, dass es die Kardanwelle (13) abdeckt; und wobei die Batterieeinheit (15) einen Mittelabschnitt (22) sowie in Fahrzeugbreitenrichtung auf den beiden Seiten des Mittelabschnitts (22) einen rechtsseitigen Abschnitt (24) und einen linksseitigen Abschnitt (25) aufweist, und der rechtsseitige Abschnitt (24) sich auf der rechten Seite der Kardanwelle (13) und der linksseitige Abschnitt (25) sich auf der linken Seite der Kardanwelle (13) in der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, wobei durch das Befestigen des Gehäuses (20) ein in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs ausgebildeter Kanal (26) gebildet wird, und wobei der Kanal (26) ein Luftleitkanal (19) ist, der die Kardanwelle (13) aufnimmt.
Patent DE-102013206993-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von  Formkörpern aus Quarzgut
Inventor: MARROT JOSÉ
IPC: C09D7/45
Filed: 2013-04-18
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zum zumindest bereichsweisen Aufbringen einer Siliciumnitridschutzschicht auf Formkörpern aus Quarzgut, bei dem eine wässrige Suspension auf die Oberfläche des Formkörpers zumindest einmalig zumindest bereichsweise aufgetragen und der Formkörper anschließend mindestens einmal thermisch behandelt wird, wobei die wässrige Suspension a) Siliciumnitrid-Partikel, b) mindestens ein organisches kationisches oder pseudokationisches Dispergier-/Verflüssigungsmittel, und/oder mindestens ein anionisches basisches Dispergier-/Verflüssigungsmittel, c) mindestens ein organisches Bindemittel, d) mindestens ein Plastifizierungsmittel, e) ad 100 Gew.-% Wasser, umfasst und der pH-Wert der wässrigen Suspension zwischen 7,5 und 11 liegt.
Patent DE-102013207413-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe, insbesondere für Elektroantriebe
Inventor: KÖNIG ROLAND
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-04-24
Granted: 2017-03-30
Abstract: Lastschaltgetriebe (1), mit  – einer Antriebswelle (2),  – einem ersten Zahnrad (4) und einem zweiten Zahnrad (5), die jeweils drehbar auf der Antriebswelle (2) angeordnet sind,  – einer Vorgelege-/Abtriebswelle (6),  – einem dritten Zahnrad (7), das drehfest auf der Vorgelege-/Abtriebswelle (6) angeordnet ist und das mit dem ersten Zahnrad (4) kämmt,  – einem vierten Zahnrad (8), das drehfest auf der Vorgelege-/Abtriebswelle (6) angeordnet ist und das mit dem zweiten Zahnrad (5) kämmt,  – einem ersten Formschlusselement (A), das drehfest und verschieblich auf der Antriebswelle (2) angeordnet ist  – und das in einer ersten Schaltposition entkoppelt von dem ersten Zahnrad (4) ist  – und das in einer zweiten Schaltposition mit dem ersten Zahnrad (4) drehgekoppelt ist, wobei  – das erste Formschlusselement (A) in der zweiten Schaltposition in einer ersten Drehrichtung des ersten Zahnrads (4) mit dem ersten Zahnrad (4) drehgekoppelt ist,  wobei  das erste Formschlusselement (A) in der zweiten Schaltposition in einer der ersten Drehrichtung entgegengesetzten zweiten Drehrichtung des ersten Zahnrads (4) über einen Freilauf (9) von dem ersten Zahnrad (4) entkoppelt ist.
Patent DE-102013211029-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung und Fahrerwarnanordnung
Inventor: MCQUEEN DIANE K
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-06-13
Granted: 2023-12-21
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung (200), umfassend:ein Sitzelement (310), umfassend ein Sitzkissen mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, eine erste Seitenwange (320), welche auf der ersten Seite des Sitzkissens angeordnet ist, und eine zweite Seitenwange (330), welche auf der zweiten Seite des Sitzkissens angeordnet ist, wobei die erste Seitenwange (320) eine erste Ausnehmung (922) umfasst,wobei die erste Ausnehmung (922) eine Mehrzahl von Schichten umfasst, einschließlich einer einen Boden der Ausnehmung (922) definierenden Schicht (1030) und einer zweiten an die erste Schicht (1030) angrenzenden Schicht (1032), wobei die zweite Schicht (1032) eine vergrößerte Querschnittsfläche relativ zu der ersten Schicht (1030) aufweist; undeine haptische Warnanordnung (140), umfassend einen ersten Aktuator (322) mit einem ersten Gehäuse (700) und einem ersten Motor (600) in dem ersten Gehäuse (700), wobei das erste Gehäuse (700) in der ersten Ausnehmung (922) angeordnet ist;wobei das erste Gehäuse (700) eine obere Wand (708) mit einer vergrößerten Fläche umfasst, eine Bodenwand (706) und Seitenwände (702), welche die obere Wand mit der Bodenwand (706) koppeln, wobei die obere Wand (708) der Bodenwand (706) gegenüberliegt;wobei die erste Schicht der Ausnehmung (922) derart dimensioniert ist, die Bodenwand und die Seitenwände (702) des Gehäuses (700) aufzunehmen und wobei die zweite Schicht (1032) der Ausnehmung (922) derart dimensioniert ist, die obere Wand des Gehäuses (700) aufzunehmen.
Patent DE-102013222787-B4 (DE)
Title: Fluoracylarylamine
Inventor: COTE ADRIEN P
IPC: C07C225/22
Filed: 2013-11-08
Granted: 2022-06-09
Abstract: Fluoracylarylamin, umfassend einen Arylaminabschnitt und eine oder mehrere Fluoracylgruppen, umfassend:wobei jedes von R1, R2, R3, R4und R5an einer beliebigen Stelle auf einer Arylgruppe angeordnet ist; und ein oder mehrere Wasserstoffatome; ein Halogen, ein Kohlenwasserstoff von 1 bis 8 Kohlenstoffatomen, optional substituiert oder ein Heteroatom umfassend, oder eine funktionelle Gruppe ist; n 1, 2 oder 3 ist; und zumindest ein Ring zumindest eine Fluoracylgruppe umfasst.
Patent DE-102013225236-B4 (DE)
Title: System zum verbessern des schaltens eines hybridfahrzeugs
Inventor: DOERING JEFFREY ALLEN
IPC: F16H63/50
Filed: 2013-12-09
Granted: 2023-06-07
Abstract: System zum Betreiben eines Hybridantriebsstrangs, das Folgendes umfasst:eine Kraftmaschine (10);einen in den Triebstrang (200) integrierten Starter/Generator (DISG) (240);einen zwischen den Starter/Generator (DISG) und das automatische Getriebe integrierten Drehmomentwandler (206);eine Ausrückkupplung, die in einem Triebstrang (200) zwischen der Kraftmaschine (10) und dem DISG (240) positioniert ist; undeinen Controller (12), der ausführbare Anweisungen enthält, die in einem nichtflüchtigen Speicher gespeichert sind, wobei die ausführbaren Anweisungen das Einstellen eines Zustands einer Ausrückkupplung in Ansprechen auf einen Zustand einer Energiespeichervorrichtung bereitstellen,wobei die ausführbaren Anweisungen ferner das im Wesentlichen gleichzeitige Bestimmen eines ersten auf einer ersten Triebstrangträgheit und eines zweiten auf einer zweiten und von der ersten verschiedenen Triebstrangträgheit basierenden Pumpenraddrehmoments des Drehmomentwandlers (206) bereitstellen.
Patent DE-102014013585-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren eines Verhaltens eines Fahrzeugs
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: B60W40/10
Filed: 2014-09-13
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren eines Verhaltens eines Fahrzeugs (2) bei einer Fahrt auf einer Strecke (4), wobei zur Umsetzung einer Neigetechnik für das Fahrzeug (2) mindestens ein Neigungswinkel um eine Körperachse des Fahrzeugs (2) beeinflusst wird, wobei ein für das Fahrzeug (2) einzustellendes Geschwindigkeitsprofil entlang eines zukünftig zu befahrenden Abschnitts der Strecke (4) an den mindestens einen durch die Neigetechnik beeinflussten Neigungswinkel angepasst wird, wobei der mindestens eine Neigungswinkel zur Umsetzung der Neigetechnik für das Fahrzeug (2) durch mindestens einen Aktor (12) des Fahrzeugs (2) aktiv beeinflusst wird, wobei das einzustellende Geschwindigkeitsprofil an eine Einstellung des mindestens einen Aktors (12) angepasst wird, wobei ein Wert für mindestens einen geometrischen Streckenparameter des zukünftig zu befahrenden Abschnitts der Strecke (4) durch mindestens einen Sensor (14), mit dem ein Umfeld des Fahrzeugs (2) überwacht wird, erfasst wird, wobei ein einzuhaltender Sollwert des mindestens einen Neigungswinkels aufgrund des Werts des mindestens einen geometrischen Streckenparameters und dem einzustellenden Geschwindigkeitsprofil bestimmt wird, wobei ein zu erwartender Istwert des mindestens einen Neigungswinkels, aufgrund des Werts des mindestens einen geometrischen Streckenparameters und des einzustellenden Geschwindigkeitsprofils prognostiziert wird, wobei aus einer Differenz des einzuhaltenden Sollwerts und des zu erwartenden Istwerts des mindestens einen Neigungswinkels ein Korrekturwert für den Neigungswinkel ermittelt wird, wobei unter Berücksichtigung des Korrekturwerts und dem einzustellenden Geschwindigkeitsprofil ein jeweiliger Wert für eine Kraft ermittelt wird, die von dem mindestens einen Aktor (12) an einer jeweiligen Stelle entlang der zukünftig zu befahrenden Strecke (4) zum aktiven Beeinflussen des mindestens einen Neigungswinkels bereitzustellen ist.
Patent DE-102014110893-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen eines Datenverarbeitungsgerätes, Waage und Kombination aus Waage und Datenverarbeitungsgerät
Inventor: STANGE PEDRO
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-07-31
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedienen eines Datenverarbeitungsgerätes (1) über ein Anwenderprogramm bei dem eine Datenverbindung (3) zwischen dem Datenverarbeitungsgerät (1) und einem, über eine Gerätesteuerung bedienbaren und eine Schnittstelle zur Kopplung mit dem Datenverarbeitungsgerät (1) aufweisenden Haushaltsgerät (2) hergestellt wird, so dass Daten zwischen Haushaltsgerät (2) und Datenverarbeitungsgerät (1) zumindest unidirektional in Richtung des Datenverarbeitungsgerätes (1) übertragbar sind. Bekannt ist, Daten vom Datenverarbeitungsgerät (1) auf das Haushaltsgerät (2) zu übertragen. Auch die umgekehrte Datenübertragung ist als Zustandsmeldung bekannt, die dann von einem Anwenderprogramm übernommen und verarbeitet wird. Durch die Erfindung wird zusätzlich möglich, dass das Datenverarbeitungsgerät (1) mittels des Haushaltsgerätes (2) bedient wird.
Patent DE-102014116706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: PÖLZL MARTIN
IPC: H01L21/336
Filed: 2014-11-14
Granted: 2018-04-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung (1), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (199), das eine Hauptoberfläche (101) und eine Gateelektrode (150) aufweist, die innerhalb eines Grabens (190) zwischen benachbarten Halbleitermesas (191, 192) angeordnet ist, wobei die Gateelektrode (150) durch jeweilige dielektrische Schichten (200) elektrisch von den benachbarten Halbleitermesas (191, 192) isoliert ist;Ausbilden jeweils einer Stütze (201, 202), nachdem die Gateelektrode (150) bereitgestellt wurde, auf jeder der benachbarten Halbleitermesas (192), wobei eine Öffnung (400) zwischen den Stützen (201, 202) über dem Graben (190) freigelassen wird;Ausbilden von dielektrischen Kontaktbeabstandungsstücken (211, 212) in der Öffnung (400) entlang der jeweiligen Stützenseitenwände (251, 252), um die Öffnung (400) über der Gateelektrode (150) zu verkleinern; und
Patent DE-102014203973-B4 (DE)
Title: Hydrostatischer Fahrantrieb und mobiles Arbeitsgerät mit einem derartigen Fahrantrieb
Inventor: NAUMANN SVEN -RUEDIGER
IPC: F16H61/40
Filed: 2014-03-05
Granted: 2024-01-18
Abstract: Hydrostatischer Fahrantrieb mit einer Hydropumpe (26), die über Arbeitsleitungen in Druckmittelverbindungen mit vier Hydromotoren (10, 12, 14, 16) steht, von denen jeweils zwei in Reihe geschaltet sind, wobei der Ablauf eines ersten dieser beiden Hydromotoren über einen Druckmittelströmungspfad mit dem Zulauf des zweiten Hydromotors verbunden ist, gekennzeichnet durch eine Ventileinrichtung (134; 234; 334; 434), über die der mit dem höheren Druck beaufschlagte Druckmittelströmungspfad zur Entlastung mit einer der Arbeitsleitungen oder Niederdruck verbindbar ist,wobei die Ventileinrichtung (134) ein erstes Wechselventil (136) oder eine ähnlich wirkende Ventileinrichtung hat, das den größeren der Drücke in den beiden Druckmittelströmungspfaden abgreift, und dessen Ausgang über eine Entlastungsleitung (138) mit einem Ausgang eines zweiten Wechselventils (142) oder einer ähnlich wirkenden Ventileinrichtung verbunden ist, dessen Eingänge mit den Arbeitsleitungen verbunden sind oderwobei die Ventileinrichtung (234; 334; 434) zwei Rückschlagventile (236) mit einem jeweiligen federbelasteten Schließkörper hat, deren jeweilige Öffnungsrichtung zu einer Entlastungsleitung (138) gerichtet ist, die mit einem Ausgang eines Wechselventils (142) verbunden ist, dessen Eingänge mit den Arbeitsleitungen verbunden sind.