baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019008837-A1 (DE)
Title: Reflektor und ein Scheinwerfer eines Fahrzeugs mit dem Reflektor
Inventor: GROSS THOMAS
IPC: F21V7/10
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reflektor (1) für einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs. Der Reflektor (1) umfasst wenigstens einen plattenartigen Körper (3) aus einem lichtleitenden Material. Der Körper (3) weist ein längliches Lichtleiterstück (4) und zwei Flügel (6a, 6b) auf, die an das Lichtleiterstück (4) in jeweils einem Übergangsbereich (8a, 8b) beidseitig integral anschließen. Das Lichtleiterstück (4) weist an einem seiner Längsenden einen Lichtanschluss (10) zum Einkoppeln von Licht auf. Die beiden Flügel (6a, 6b) und das Lichtleiterstück (4) sind in den jeweiligen Übergangsbereichen (8a, 8b) über jeweils einen Lichtkoppler (11a, 11b) lichtleitend miteinander verbunden. Dadurch kann das in das Lichtleiterstück (4) eingekoppelte Licht über die Lichtkoppler (11a, 11b) in die Flügel (6a, 6b) einkoppeln und dann aus den Flügeln (6a, 6b) auskoppeln.Die Erfindung betrifft auch einen Scheinwerfer, insbesondere eine Heckleuchte, eines Fahrzeugs mit dem Reflektor (1).
Patent DE-102019100150-A1 (DE)
Title: Airbag-verkleidungsabdeckung für dachschienen eines fahrzeugs
Inventor: WHITE JOHN Q
IPC: B60R21/213
Filed: 2019-01-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt „AIRBAG-VERKLEIDUNGSABDECKUNG FÜR DACHSCHIENEN EINES FAHRZEUGS“ bereit. Eine Fahrzeugvorrichtung umfasst einen Airbag, der an einer Dachschiene eines Fahrzeugs befestigt ist, und eine Verkleidungsabdeckung. Die Verkleidungsabdeckung weist ein Basiselement, das an der Dachschiene befestigt ist, ein Klappenelement und ein Biegescharnier auf, das einstückig zwischen dem Basis- und dem Klappenelement geformt ist. Das Klappenelement dreht sich an dem Scharnier, wenn der Airbag ausgefahren wird. Das Klappenelement weist in einer Abdeckungsposition ebenfalls eine distale Kante auf, die ohne Befestigungselement an das Fahrzeug geklemmt ist.
Patent DE-102019100264-A1 (DE)
Title: Ausstattungssystem zur Ausstattung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KORTMANN JÖRG
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausstattungssystem zur Ausstattung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zur Ausstattung des Laderaums eines Kleintransporters oder Vans.Das Ausstattungssystem (2) zur Ausstattung eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere zur Ausstattung des Laderaums (11) eines Kleintransporters oder Vans, umfasst ein Modul (3), welches einen Raum (36) zum Aufenthalt von wenigstens einer Person und/oder zur Aufnahme von Einrichtungen zur Verfügung stellt, wobei das Modul (3) dazu ausgestaltet ist, auf einem Ladeboden eines Kraftfahrzeugs (1) installierbar und mindestens teilweise, bevorzugt vollständig, deinstallierbar zu sein und einen Raum (36) oberhalb des Ladebodens des Kraftfahrzeugs (1) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102019101208-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil sowie Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils
Inventor: Müller Stefan
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil, insbesondere für die Innenverkleidung von Kraftfahrzeugen, mit einer Dekorschicht (1), welche auf einer in einer Dickenrichtung (D) druckelastischen Unterkonstruktion (2) angeordnet ist, wobei die Unterkonstruktion (2) gegenüberliegend der Dekorschicht (1) eine erste Oberfläche (3) aufweist, und wobei zwischen der ersten Oberfläche (3) und der Dekorschicht (1) Abstandselemente (7) angeordnet sind, welche die druckelastischen Eigenschaften der Unterkonstruktion (2) bewirken. Erfindungsgemäß weist die erste Oberfläche (3) ein erstes Oberflächenelement (4) auf, wobei das erste Oberflächenelement (4) und die Abstandselemente (7) in einem additiven Fertigungsverfahren aus Kunststoff gebildet sind.
Patent DE-102019101286-A1 (DE)
Title: Differentieller top-read-magnetsensor mit kostengünstigem backbias-magneten
Inventor: BINDER GERNOT
IPC: G01R33/02
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ein Sensormodul kann einen Magneten mit einer Magnetisierung in einer ersten Richtung und einen Sensorchip umfassend ein erstes Erfassungselement und ein zweites Erfassungselement, die auf einer durch den Sensorchip definierten Ebene angeordnet sind, umfassen. Die erste Richtung kann im Wesentlichen parallel zu der Hauptoberfläche des Sensorchips sein. Das erste Erfassungselement und das zweite Erfassungselement können empfindlich sein für eine Komponente in der Ebene eines Magnetfeldes entlang der ersten Richtung oder können empfindlich sein für eine Komponente in der Ebene des Magnetfeldes perpendikulär zu der ersten Richtung. Das erste Erfassungselement und das zweite Erfassungselement können jenseits eines Randes des Magneten entlang der ersten Richtung positioniert sein, derart, dass das erste Erfassungselement und das zweite Erfassungselement über den Rand des Magneten entlang der ersten Richtung hervorstehen.
Patent DE-102019101794-A1 (DE)
Title: Karosseriemontiertes geräuschunterdrückungssystem für ein fahrzeug
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: G10K15/04
Filed: 2019-01-24
Abstract: Ein Geräuschunterdrückungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine Anregungsvorrichtung, die an einer Fahrzeugkarosseriekomponente montiert werden kann. Die Anregungsvorrichtung ist betreibbar, um einen niedrigen Frequenzgang der Fahrzeugkarosseriekomponente zu erzeugen.
Patent DE-102019103792-A1 (DE)
Title: Verstellbaugruppe für ein Fahrzeug mit Ultraschallsystem und Verfahren zur Hindernisdetektion
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: G01S15/88
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Verstellbaugruppe für ein Fahrzeug, mit— einem verstellbaren Verstellteil (1A, 1B), das vorgesehen ist, in einer vollständig geschlossenen Position an dem Fahrzeug eine Karosserieöffnung zu verschließen und in Richtung einer maximal geöffneten Position verstellt zu werden, um die Karosserieöffnung zugänglich zu machen, und— einem Ultraschallsystem zur Detektion eines Hindernisses in einem Verstellweg des Verstellteils (1A, 1B).Das Ultraschallsystem weist mindestens einen Ultraschallsender (2A-2D) zum Aussenden von Ultraschallwellen und zusätzlichen zu dem mindestens einen Ultraschallsender (2A-2D) mindestens einen Ultraschallempfänger (3A-3F, 3Ba, 3Bb, 3Bc) zum Empfang von Ultraschallwellen auf. Der mindestens eine Ultraschallempfänger (3A-3F, 3Ba, 3Bb, 3Bc) ist im Bereich einer Durchgangsöffnung (g) des Verstellteils (1A, 1B) vorgesehen, über die eine von dem mindestens einen Ultraschallsender (2A-2D) ausgesendete und durch ein Hindernis, das im Verstellweg des Verstellteils (1A, 1B) liegt, reflektierte Ultraschallwelle ohne vorherige Einkopplung in ein Bauteil (4, 5, 12, 13) des Verstellteils (1A, 1B) unmittelbar zu dem Ultraschallempfänger (3A-3F, 3Ba, 3Bb, 3Bc) gelangen kann.
Patent DE-102019106834-A1 (DE)
Title: Musterbildungsverfahren
Inventor: KRONIMUS MARTIN
IPC: E01C5/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Musterbildungsverfahren (101), durch welches Pflastersteine (P) aus maschinell produzierten Ursprungsteinlagen (102, 103) zu maschinell verlegbaren Fertigsteinlagen (104, 105) umgesetzt werden, wobei als Ursprungssteinlagen (102, 103) nacheinander mehrere Ursprungssteinlagen (102) eines ersten Typs (106) und nacheinander mehrere Ursprungssteinlagen (103) eines zweiten Typs (107) oder nacheinander mehrere Ursprungssteinlagen eines ersten Typs und nacheinander mehrere Ursprungssteinlagen eines zweiten Typs und nacheinander mehrere Ursprungssteinlagen eines dritten Typs in einen Zugriffsbereich (108) eines Manipulators (M) gebracht werden.
Patent DE-102019107152-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Schmierzustandes eines mit einem Schmiermittel beaufschlagten umlaufenden Bandes
Inventor: GARTZ KLAUS
IPC: G01N21/88
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung des Schmierzustandes eines mit einem Schmiermittel beaufschlagten, umlaufenden Bandes (4) für den Transport von Pressgut, insbesondere in einer kontinuierlich arbeitenden Presse (1), mit zumindest einer im Bereich des Bandes (4) angeordneten ersten Detektionseinrichtung (D1) eines ersten Typs und mit zumindest einer im Bereich des Bandes (4) angeordneten zweiten Detektionseinrichtung (D2) eines zweiten Typs.Die Überwachungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Detektionseinrichtung (D1) dazu eingerichtet ist, ein von der Menge des auf dem Band (4) befindlichen Materials abhängiges Mengensignal zu erzeugen und dass zur Unterscheidung eines auf dem Band (4) befindlichen Schmiermittels von auf dem Band (4) befindlichen Schmutzpartikeln oder von einem mit Schmutzpartikeln verunreinigten Schmiermittel die zweite Detektionseinrichtung (D2) dazu eingerichtet ist, ein von der Art des auf dem Band (4) befindlichen Materials abhängiges Materialsignal (S2) zu erzeugen.
Patent DE-102019109689-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum Betrieb einer automatischen Klappe und/oder Tür
Inventor: HEIM DANIEL
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-04-12
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für zumindest eine automatische Klappe und/oder Tür eines Fahrzeugs beschrieben. Die Steuereinheit ist eingerichtet, Fahrzeugdaten in Bezug auf einen Zustand des Fahrzeugs sowie Nutzerdaten in Bezug auf ein Verhalten eines Nutzers des Fahrzeugs zu ermitteln. Des Weiteren ist die Steuereinheit eingerichtet, auf Basis der Fahrzeugdaten, auf Basis der Nutzerdaten und mittels eines maschinen-erlernten Klassifikators zu erkennen, dass eine Tür und/oder Klappen-Situation vorliegt, bei der die Klappe und/oder Tür des Fahrzeugs automatisch geöffnet oder geschlossen werden sollte. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, in Reaktion darauf, den Aktuator zu veranlassen, die Klappe und/oder Tür automatisch zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-102019110356-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung, Kraftfahrzeuginnenraumanordnung und Verfahren zur Druckerfassung
Inventor: CEGLAREK PIOTR
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Ventilanordnung umfasst eine oder eine Mehrzahl fluidbefüllbare Blase(n). Wenigstens für jede Blase ist wenigstens ein der Blase zugeordnetes erstes Ventil vorgesehen, über welches die zugehörige Blase mit Fluid befüllt und/oder evakuiert werden kann. Die Anordnung umfasst ferner eine wenigstens der einen Blase oder allen Blasen zugeordnete Fluidleitung, wobei über das oder die erste(n) Ventil(e) eine Fluidverbindung zwischen der Fluidleitung und der oder den zugehörigen Blase(n) herstellbar ist. Die Ventilanordnung umfasst weiter einen mit der Fluidleitung in Fluidverbindung stehenden Drucksensor. Dieser Drucksensor ist über ein zweites Ventil mit einem, insbesondere im zweiten Ventil vorhandenen, Umgebungsdruckausgang verbindbar.
Patent DE-102019113271-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und Bearbeitungsverfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: REMPP FRIEDHELM
IPC: B27B5/06
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsvorrichtung (100) zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks, umfassend einen Tisch (4) zur Aufnahme eines plattenförmigen Ausgangs-Werkstücks, eine erste Bearbeitungseinrichtung zum Aufteilen des am Tisch (4) bereitgestellten Ausgangs-Werkstücks, eine Transporteinrichtung zum Transportieren zumindest eines aus dem Ausgangs-Werkstück erstellten Teilwerkstücks (10) an eine weitere Position am Tisch (4), wobei die erste Bearbeitungseinrichtung oder eine zweite Bearbeitungseinrichtung (20) der Bearbeitungsvorrichtung (100) dazu eingerichtet ist, das an der weiteren Position befindliche Teilwerkstück (10) an der Schmalflächenseite zu bearbeiten.
Patent DE-102019114992-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum autorisierten entfernen von ladegeräten
Inventor: MOY KIN WAYNE
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-06-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und ein System zum autorisierten Entfernen von Ladegeräten bereit. Ein beispielhaftes Verfahren zum Entfernen eines Ladegeräts beinhaltet unter anderem ein Übertragen einer Anforderung zum Entfernen eines Ladegeräts von einem elektrifizierten Fahrzeug. Die Anforderung wird auf Grundlage verschlüsselter Informationen in einer Ladegerät-Anforderungskennung des elektrifizierten Fahrzeugs weitergeleitet. Ein beispielhaftes System zum Entfernen eines Ladegeräts beinhaltet unter anderem eine Ladeanschlussbaugruppe eines elektrifizierten Fahrzeugs, die als Reaktion auf einen Befehl aus einer verriegelten in eine entriegelte Position mit einem Ladegerät übergehen kann. Das System beinhaltet ferner eine Ladegerät-Anforderungskennung an dem elektrifizierten Fahrzeug. Die Ladegerät-Anforderungskennung enthält verschlüsselte Informationen, die es einem ersten Benutzer ermöglichen, eine Übertragung einer Anforderung für den Befehl von einem zweiten Benutzer einzuleiten.
Patent DE-102019115057-A1 (DE)
Title: Fahrerassistent
Inventor: NATH NITENDRA
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein Rechensystem kann eine Niederschlagswahrscheinlichkeit auf der Grundlage einer Bayesschen Inferenz bestimmen, die von Wahrscheinlichkeiten abhängig ist, die dem Fahrzeugscheibenwischerstatus, dem Fahrzeugruck, der Fahrzeugschwankung und dem Fahrzeugseitenversatz zugeordnet sind. Das Rechensystem kann ein Fahrzeugspurhalteassistenzsystem auf Grundlage der Niederschlagswahrscheinlichkeit deaktivieren und ein Fahrzeug mit dem deaktivierten Fahrzeugspurhalteassistenzsystem betreiben.
Patent DE-102019116274-A1 (DE)
Title: Reifendrucksensor
Inventor: GORENZWEIG IGOR
IPC: G01L9/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Ein Reifendrucksensor mit einem Gehäuse (10,11), welches eine Steuer- und Kommunikationseinrichtung (14) aufnimmt, um erfasste Sensordaten als Dateninformationen per Funk auszusenden. Das Gehäuse (10,11) ist mit einer geschlossenen Wandung druckdicht ausgebildet und weist zumindest einen ersten Wandungsabschnitt (12, 13) auf, welcher gegenüber den daran angrenzenden weiteren Wandungsabschnitten des Gehäuses (10,11) mechanisch geschwächt und/oder elastisch verformbar ausgebildet ist, so dass eine Druckdifferenz zwischen dem Gehäuseinnern und einem Gehäuseäußeren zu einer Verformung des ersten Wandungsabschnitts (12, 13) führt. Eine Erfassungseinrichtung (16) ist im Gehäuseinnern benachbart zu dem ersten Wandungsabschnitt angeordnet, um eine Verformung quantitativ zu erfassen und in ein Messsignal zu wandeln. Die Steuer- und Kommunikationseinrichtung (14) ist mit der Erfassungseinrichtung (16) gekoppelt und sendet aus dem Messsignal generierte Sensordaten als Dateninformation per Funk aus.
Patent DE-102019118055-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: NOGUEIRA DA SILVA THOMAS
IPC: F16C19/49
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) drehbar in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (5) auf der Innenringlaufbahn (7) und der Außenringlaufbahn (8) wälzen, wobei eine erste Gruppe von Wälzkörpern (9) als Wälzkörperkugeln (10) und eine zweite Gruppe von Wälzkörpern (11) als Wälzkörperrollen (12) ausgebildet sind, wobei der Käfig (6) eine Mehrzahl von Käfigtaschen (13) aufweist, wobei eine erste Gruppe von Käfigtaschen (14) zur Aufnahme der Wälzkörperkugeln (10) und eine zweite Gruppe von Käfigtaschen (15) zur Aufnahme der Wälzkörperrollen (12) vorgesehen ist, wobei die Wälzkörperkugeln (10) und die Wälzkörperrollen (12) in Umfangsrichtung des Käfigs (6) abwechselnd in den Taschen angeordnet sind.Erfindungsgemäß sind die Wälzkörperkugeln (10) sich paarweise in axialer Richtung gegenüberliegend in entsprechenden Käfigtaschen (13) angeordnet.
Patent DE-102019122593-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: HOLLAND BRENDAN
IPC: H01L33/46
Filed: 2019-08-22
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterchip (1) angegeben, umfassend
 - eine auf einem Träger (10) angeordnete Halbleiterschichtenfolge (2) mit einem aktiven Bereich (20),
 - eine erste elektrische Anschlussschicht (31) und eine zweite elektrische Anschlussschicht (32), die zumindest bereichsweise zwischen dem Träger (10) und der Halbleiterschichtenfolge (2) angeordnet sind, wobei
 - die erste elektrische Anschlussschicht (31) mit einem ersten Halbleiterbereich (21) elektrisch leitend verbunden ist,
 - die zweite elektrische Anschlussschicht (32) durch mindestens einen Durchbruch (25) in dem ersten Halbleiterbereich (21) und dem aktiven Bereich (20) in den zweiten Halbleiterbereich (22) geführt ist und mit diesem elektrisch leitend verbunden ist, und
 - eine Isolationsschicht (5) zwischen der ersten elektrischen Anschlussschicht (31) und der zweiten elektrischen Anschlussschicht (32),
 - wobei die Isolationsschicht (5) eine reflexionserhöhende dielektrische Schichtenfolge ist, die abwechselnde erste dielektrische Schichten (51) mit einem Brechungsindex n 1  und zweite dielektrische Schichten (52) mit einem Brechungsindex n 2  > n 1  aufweist.
Patent DE-102019127021-A1 (DE)
Title: Transportschachtelförmiger Wellpappbettbausatz
Inventor: GOTTWALD DANIEL
IPC: A47C17/64
Filed: 2019-10-08
Abstract: Ein Wellpappbett (1) wird aus einem Wellpappbettbausatz (2) aufgebaut. Der Wellpappbettbausatz (2) weist ein erste Wellpappteil (9) zur Ausbildung eines Korpus (3) und ein separates zweites Wellpappteil (14) zur Ausbildung eines Fußes (4) des Wellpappbetts (1) auf. Das erste Wellpappteil (9) bildet einen Aufnahmeraum (13), in dem das zweite Wellpappteil (14) aufgenommen ist. Das Wellpappbett (1) dient insbesondere als Feldbett bei humanitären Hilfseinsätzen und in Flüchtlingslagern.
Patent DE-102019130052-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen und Verschließen von Behältern
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/12
Filed: 2019-11-07
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Füllen und Verschließen von Behältern an einem Füll- und Verschließorgan einer Behandlungsstation. Nach einem wesentlichen Aspekt der Erfindung wird hierbei nach Beendigung der Füllphase eine Behandlungsphase an dem Füll- und Verschließorgan der Behandlungsstation durchgeführt, in der die Prozesskammer insbesondere oberhalb der Behältermündung des entsprechenden Behälters mittels Stickstoff auf einen Druck vorgespannt wird, der auf dem Sättigungsdruck des im abgefüllten Füllgut enthaltenen CO 2  oder darüber liegt.
Patent DE-102019130748-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: H01M10/663
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ein Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug kann eine Kühlvorrichtung (10) mit einem Kühler (12), einer ersten Wasserpumpe (14), einem ersten Ventil (V1) und einem Ausgleichsbehälter (16) aufweisen, die durch eine Kühlmittelleitung (11) verbunden sind und so eingerichtet sind, dass ein Kühlmittel in der Kühlmittelleitung zirkuliert, um zumindest eine in der Kühlmittelleitung bereitgestellte Elektrokomponente (15) zu kühlen, einer Batteriekühlvorrichtung (20), die so eingerichtet ist, dass sie eine Batteriekühlmittelleitung (21), die über ein zweites Ventil (V2) mit dem Ausgleichsbehälter verbunden ist, und eine zweite Wasserpumpe (22) und ein Batteriemodul (24) aufweist, die über die Batteriekühlmittelleitung verbunden sind, um das Kühlmittel in das Batteriemodul zu zirkulieren, und eine Heizvorrichtung (40), die eine Heizleitung (41), die über ein drittes Ventil (V3) mit der Kühlmittelleitung verbunden ist, um einen Fahrzeuginnenraum unter Verwendung eines Kühlmittels und einer dritten Wasserpumpe (42), die in der Heizleitung bereitgestellt sind, zu beheizen, und eine Heizeinrichtung (52a) aufweist.
Patent DE-102019131479-A1 (DE)
Title: Parksperre und Verfahren zu ihrer Montage
Inventor: KRAEMER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (10), aufweisend ein Parksperrengehäuse (20), eine Sperrklinke (12), die ein in einem Parksperrenrad (56) verriegelbaren Sperrzahn (16) sowie ein zum Sperrzahn (16) rückseitig angeordnetes Klinkenprofil (44) aufweist, eine Betätigungseinheit (24), die das Klinkenprofil (44) beim Einlegen der Parksperre (10) beaufschlagt und dabei die Sperrklinke (12) um eine um eine Drehachse (14) relativ zum Parksperrengehäuse (20) verdreht, und ein Abstützelement (18), an dem sich die Betätigungseinheit (24) im eingelegten Zustand (P) und im ausgelegten Zustand (nP) der Parksperre (10) an unterschiedlichen Positionen abstützt. Das Abstützelement (18) ist spielbehaftet mit dem Parksperrengehäuse (20) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Montageverfahren für diese Parksperre sowie ein Fahrzeuggetriebe mit einer Parksperre.
Patent DE-102019131740-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anzeigevorrichtung zur Erzeugung eines Tiefeneffekts in der Perspektive eines Beobachters auf einem flachen Anzeigemedium sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECKER CHRISTIAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Tiefeneffekts in der Perspektive eines Beobachters auf einem zweidimensionalen Anzeigemedium (D) mithilfe einer räumlichen Verschiebung mehrerer Ebenen gemäß einem Effekt der Parallaxe, gekennzeichnet dadurch, dass das zweidimensionale Anzeigemedium (D) eine zweidimensionale Anzeigefläche vorsieht, die Ebenen als virtuelle Ebenen (VE1, VE2, VE3) bereitgestellt werden und zum Erzeugen der Parallaxe bei Erkennen einer Positionsveränderung der Augen (A1, A2) des Beobachters (B) mithilfe einer Kamera und/oder eines Sensors (S), der konfiguriert ist, Bewegungen des Beobachters (B) zu erkennen, die virtuellen Ebenen (VE1, VE2, VE3) in Abhängigkeit von der erkannten Positionsänderung des auf der zweidimensionalen Anzeigefläche gegeneinander verschoben werden. Die Erfindung sieht vor, dass ein Betrag der Verschiebung (Δd2, Δd3) in Abhängigkeit von einem jeweiligen virtuellen Abstand der jeweiligen Ebene zu dem Beobachter (B) festgelegt wird.
Patent DE-102019132583-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kabel sowie Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Kabels
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: H01R13/658
Filed: 2019-12-02
Abstract: Elektrisches Kabel mit einem Innenleiter, einer den Innenleiter umgebenden inneren Isolation, einem die innere Isolation umgebenden elektrischen Schirmungsleiter, und einer den Schirmungsleiter umgebenden äußeren Isolation, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Isolation entlang ihres Umfangs erste sich radial nach außen erstreckende Bereiche und zweite sich radial weniger weit als die ersten Bereiche nach außen erstreckende Bereiche aufweist.
Patent DE-102019134507-A1 (DE)
Title: Sprechventil, Verschlussmittel für ein Sprechventil und Verfahren
Inventor: FAHL ANDREAS
IPC: A61F2/20
Filed: 2019-12-16
Abstract: Es wird ein Sprechventil zumindest umfassend ein Gehäuse und ein Verschlussmittel vorgeschlagen. Das Gehäuse umfasst ein Einsteckteil und ein Deckelteil mit einer Atemöffnung, wobei das Deckelteil auf dem Einsteckteil anordenbar ist, wobei das Verschlussmittel einen Außenring, ein Dichtmittel und zumindest eine Aufhängung umfasst, wobei das Dichtmittel mittels der Aufhängung am Außenring angeordnet ist, wobei das Deckelteil einen Ventilsitz zur Anlage des Dichtmittels ausbildet und mittels des Dichtmittels die Atemöffnung verschließbar ist.
Patent DE-102019201308-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/18
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückhaltevorrichtung (1) zur Sicherung einer Person (2) in einer liegenden oder gegenüber einem Sitzen stark geneigten Position auf einem Sitz- und/oder Liegeelement (3) innerhalb eines Kraftfahrzeugs, wobei die Rückhaltevorrichtung (1) ein flexibles, flächiges Sicherungsmittel (4) aufweist, welches in einer Gebrauchsposition zumindest einen Teil der Körperoberfläche der Person (2) bedeckt und das Sitz- und oder Liegeelement (3) einen kopfseitigen Endbereich (5) aufweist. Überdies weist die Rückhaltevorrichtung (1) in dem kopfseitigen Endbereich (5) eine Stützeinrichtung (6) mit zumindest zwei Stützelementen (7) für die Person (2) auf.