baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19531059-B4 (DE)
Title: Optische Impulsverstärkung mittels eines chirp-modulierten Faser-Bragg-Gitters
Inventor: GALVANAUSKAS ALMANTAS
IPC: H01S3/063
Filed: 1995-08-23
Granted: 2009-01-02
Abstract: Gerät zum Verstärken eines
optischen Impulses, umfassend:  Erzeugungseinrichtungen zum
Erzeugen eines optischen Impulses im Femtosekunden-Bereich;  Ausdehnungseinrichtungen
(1, 1a, 13), die optisch mit den Erzeugungseinrichtungen verbunden
sind, zum Reduzieren der Spitzenamplitude des optischen Impulses
und zum Erhöhen
der Dauer des optischen Impulses in den Pikosekunden-Bereich hinein;  Verstärkungseinrichtungen
(9), die optisch mit der Ausdehnungseinrichtung verbunden sind,
zum Erhöhen
der Amplitude des optischen Impuls, nachdem der optische Impuls von
der Ausdehnungseinrichtung ausgegeben worden ist; und  Einrichtungen
zum Wieder-Komprimieren (1, 1b), die optisch mit der Verstärkungseinrichtung
verbunden sind, zum Verringern der Dauer des optischen Impulses
in den Femtosekunden-Bereich, nachdem der optische Impuls von der Verstärkungseinrichtung
ausgegeben worden ist,  worin die Ausdehnungseinrichtung und/oder
die Wieder-Kompressionseinrichtung ein chirp-moduliertes Faser-Bragg-Gitter
(1, 1a, 1b) umfasst.
Patent DE-19608582-B4 (DE)
Title: Hydrokompensator zur Druckstoßglättung in der Rücklaufleitung eines hydraulischen Systems und hydraulisches System mit einem solchen Hydrokompensator
Inventor: HEIDENFELDER ROLF
IPC: F16L55/053
Filed: 1996-03-06
Granted: 2006-07-13
Abstract: Hydrospeicher
(40) zur Druckstossglättung
in der Rücklaufleitung
(30) eines hydraulischen Systems, insbesondere an einer Nibbelmaschine,
mit einem Zylinder (41), der vorzugsweise aufgesetzte Endkappen
(42, 43) aufweist, und mit einem in dem Zylinder (41) bewegbaren
fliegenden Kolben (50), der den Zylinder (41) in einen ersten Druckraum
(51), in dem sich ein Gas befindet, und in einen zweiten Druckraum
(52) aufteilt, der an die Rücklaufleitung
(30) angeschlossen ist, wobei der erste Druckraum (51) über ein
zu ihm hin öffnendes
Rückschlagventil
(60) mit einem Gasreservoir (62) verbunden ist, und wobei in einer
Endposition des Kolbens (50) der erste Druckraum (51) zur Rücklaufleitung
(30) hin durch nur in der Endposition des Kolbens (50) wirksame
Dichtmittel (56) abgedichtet ist.
Patent DE-19610965-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Weitertransport von Würsten, die auf einem Transportband ankommen
Inventor: STIMPFL CHRISOF
IPC: B65B19/34
Filed: 1996-03-20
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zum Sortieren von Würsten
(10) nach Länge
und/oder Kontur und/oder Farbe, die auf einem Transportband (8)
ankommen, dem eine Einrichtung (9–9.5) zum Entfernen der Würste von
dem Transportband (8) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung
(9–9.5)
als ein Zellenrad (11, 11.1) zum Übernehmen einer bestimmten
Anzahl von Würsten
(10) von diesem Transportband (8) ausgebildet ist über oder
neben dem Transportband (8) angeordnet ist und die Würste (10) nach
Erreichen dieser bestimmten Anzahl einem weiteren Transportband
oder Einlegeband (8.1, 23.1–23.3)
zuführt.
Patent DE-19638359-B4 (DE)
Inventor: STRUTH FRITZ DR
IPC: E05C9/06
Filed: 1996-09-19
Granted: 2013-07-18
Abstract: The burglar alarm device has a threshold value indicator (11) brought into alignment with an indicator stop (12) when the door or window is in the closed position. The threshold value indicator is subjected to an irreversible deformation upon forced opening of the door or window for providing an alarm signal when a given deformation is reached. The relative spacing of the threshold value indicator and the indicator stop prevents their contact under normal loading, with security locking bolts (9) for the door or window on either side of the threshold value indicator and the indicator stop.
Patent DE-19648755-B4 (DE)
Title: Niederführung für ein optisches Kabel aus einer Hochspannungs-Freileitung
Inventor: EINSLE GUENTER
IPC: H02G15/08
Filed: 1996-11-25
Granted: 2009-01-29
Abstract: Niederführung für ein optisches
Kabel (OC) aufweisend einen Kabelmantel (CS1, CS2) und mindestens
einen Lichtwellenleiter (LW),  wobei das optische Kabel (OC)
im Bereich einer Hochspannungs-Freileitung
verlegt ist und  wobei das Kabel (OC) im Bereich der Niederführung durch einen
Isolator (IS, ISE) hindurchgeführt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kabelmantel (CS1,
CS2) in Endbereichen des Isolators (IS, ISE) fixiert und in einem
dazwischen liegenden Teilbereich (TB) des Isolators (IS, ISE) abgesetzt
ist und dass in einem so gebildeten Absetzbereich (TB) nur der ununterbrochene
Lichtwellenleiter (LW) oder der ununterbrochene Lichtwellenleiter
(LW) zusammen mit einer ihn umgebende Hülle (CS2) weitergeführt ist.
Patent DE-19652730-B4 (DE)
Title: Triebscheibe
Inventor: HOFFMANN JOACHIM
IPC: F16F15/121
Filed: 1996-12-18
Granted: 2007-08-16
Abstract: Triebscheibe
für einen
Riemen- oder Kettentrieb, insbesondere zum Antrieb von Nebenaggregaten
einer Brennkraftmaschine, die auf. einer Welle, wie Abtriebswelle
einer Brennkraftmaschine, befestigbar ist und ein Eingangsteil (2,
4) sowie ein relativ zu diesem verdrehbares Ausgangsteil (21) besitzt,
die über
eine Dämpfungseinrichtung
(5) mit zumindest einem in Umfangsrichtung wirksamen Kraftspeicher
(14) drehgekoppelt und über
eine Lagerung (37) relativ zueinander verdrehbar gelagert sind, wobei
weiterhin ein Schwingungstilger (6) mit einer Tilgermasse (31, 32)
vorhanden ist, wobei eines der Teile – Eingangs- oder Ausgangsteil – eine sich
zumindest im wesentlichen in Umfangsrichtung erstreckende, radial
nach außen hin
geschlossene Kammer (25) bildet, in der sowohl der zumindest eine
Kraftspeicher (14) als auch die Tilgermasse (31, 32) aufgenommen
sind, wobei die Lagerung (37) im radial äußeren Bereich der Kammer (25)
zwischen Eingangs- und Ausgangsteil vorgesehen ist.
Patent DE-19655388-B4 (DE)
Title: Fahrdynamikregelungssystem und Verfahren
Inventor: RUMP SIEGFRIED
IPC: B60T8/1755
Filed: 1996-08-16
Granted: 2008-08-14
Abstract: Fahrdynamikregelungssystem
für ein mit
einer Bremsanlage ausgestattetes Kraftfahrzeug, mit der achsgleiche
Räder des
Kraftfahrzeuges unabhängig voneinander
gebremst werden können,  wobei
das Fahrzeugdynamikregelungssystem derart ausgebildet ist, mittels
der Bremsanlage selbsttätig
fahrstabilisierende Bremseingriffe vorzunehmen,  wobei das Fahrdynamikregelungssystem
ferner dazu ausgebildet ist,  – für wenigstens eine, für die Fahrzeugkipptendenz
um die Fahrzeuglängsachse
indikative fahrdynamische Kenngröße einen
zugehörigen
Kippverhinderungsschwellenwert vorzugeben,  – laufend den betreffenden
Kenngrößenmomentanwert
zu erfassen und mit dem Kippverhinderungsschwellenwert zu vergleichen,
und  – die
kurvenäußeren Räder zwecks
Kippverhinderung zu bremsen, sobald ein erfasster Kenngrößenmomentanwert den
zugehörigen
Kippverhinderungsschwellenwert überschreitet.
Patent DE-19736323-B4 (DE)
Title: Zielerfassungsverfahren
Inventor: BRIEMLE EUGEN
IPC: G01S7/28
Filed: 1997-08-21
Granted: 2010-08-05
Abstract: Zielerfassungsverfahren, das auf einem iterativen parametrischen Superauflösungsverfahren beruht und das Startwerte aus einem konventionellen Beamforming-Verfahren verwendet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Startwert für die Zielzahl aus mehreren Momentaufnahmen von jeweils gleichzeitig gemessenen Amplituden und Phasen in einer hinreichenden Anzahl von Antennenelementen mit Hilfe der Varianzanalyse ermittelt wird, wobei die Varianz von aus den mehreren Momentaufnahmen ermittelten Winkelmesswerten als Kriterium dafür dient, ob ein oder zwei Ziele in der Auflösungszelle dem Superauflösungsverfahren als Startwert vorgegeben werden.
Patent DE-19737813-B4 (DE)
Title: Drehgeschwindigkeits-Steuerschaltung für Platten
Inventor: NOGAWA HIROMICHI
IPC: G11B19/24
Filed: 1997-08-29
Granted: 2007-07-26
Abstract: Platte-Drehgeschwindigkeit-Steuerschaltung
zum Steuern einer Drehgeschwindigkeit einer Platte als Aufzeichnungsmedium,
auf der digitale Informationen in einem vorgegebenen Signalformat
mit einem konstanten, linearen Geschwindigkeitstyp aufgezeichnet
werden, die eine Signalwiedergabe-Einrichtung (11) aufweist, die
ein Lesesignal empfängt,
das von der Platte (10) ausgelesen wird, zum Umwandeln des Lesesignals
in ein wiedergegebenes Signal des vorgegebenen Signalformats, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Flankendetektionsschaltung (1) vorgesehen
ist, welche  – eine
Detektionseinrichtung für
ansteigende Flanke aufweist, die das wiedergegebene Signal empfängt, zum
Detektieren einer ansteigenden Flanke des wiedergegebenen Signals,
um ein Detektionssignal (REG) für
ansteigende Flanke zu erzeugen, und   – eine Detektionseinrichtung
für abfallende
Flanke aufweist, die das wiedergegebene Signal empfängt, zum
Detektieren einer abfallenden Flanke des wiedergegebenen Signals,
unabhängig
von der ansteigenden Flanke, um ein Detektionssignal (FEG) für abfallende
Flanke zu erzeugen, und dass eine Sychronmuster-Detektionsschaltung
(13) vorgesehen ist, welche  – einen ersten Musterweite-Detektor
(2) aufweist, der eine erste Musterweite-Messeinrichtung enthält, die
das Detektionssignal REG...
Patent DE-19744442-B4 (DE)
Title: Kamera mit Einbelichtungsvorrichtung
Inventor: TATAMIYA HISASHI
IPC: G03B19/12
Filed: 1997-10-08
Granted: 2006-11-23
Abstract: Kamera
mit einem Kamerakörper (13),
einer an dem Kamerakörper
(13) abnehmbar angebrachten Filmkassette (27), die eine Filmrolle
(277) und zwei Filmführungswalzen
(274, 275) enthält,
um die ein aus der Filmrolle (277) gezogener Film (278) geführt ist,
und einer Einbelichtungsvorrichtung (29) zum Einbelichten von Daten
auf den Film (278), dadurch gekennzeichnet, daß die Einbelichtungsvorrichtung
(29) eine Filmführungsfläche (295)
hat, die an eine der beiden Filmführungswalzen (274) angrenzt,
daß zwischen
der Filmführungsfläche (295)
und dieser einen Filmführungswalze
(274) der Film (278) geführt
ist, und daß die
Einbelichtungsvorrichtung (29) im Bereich ihrer Filmführungsfläche (295)
die Daten auf einen Abschnitt des Films (278) einbelichtet.
Patent DE-19807949-B4 (DE)
Title: Hydraulisch gedämpfte Lagereinrichtung
Inventor: FURDSON MICHAEL PETER TREWHELL
IPC: F16F13/14
Filed: 1998-02-25
Granted: 2004-08-12
Abstract: Hydraulisch gedämpfte Lagereinrichtung, umfassend  ein erstes Verankerungsteil (10);  ein zweites Verankerungsteil in Form einer hohlen Hülse (11), die das erste Verankerungsteil (10) enthält, so daß sich das erste Verankerungsteil (10) in der Hülse (11) axial erstreckt;  erste und zweite elastische Wände (14, 15), die in Umfangsrichtung verlaufend die ersten und zweiten Verankerungsteile (10, 11) verbinden, wobei die ersten und zweiten elastischen Wände (14, 15) in axialem Abstand voneinander angeordnet sind, um in der Hülse (11) einen geschlossen Hohlraum (18) zu bilden, der sich in Umfangsrichtung um das erste Verankerungsteil (10) herum erstreckt und der von den ersten und zweiten elastischen Wänden (14, 15) axial begrenzt ist; und  erste und zweite verformbare Wände (20, 21), die die ersten und zweiten Verankerungsteile (10, 11) verbinden, wobei die ersten und zweiten verformbaren Wände (20, 21) jeweils in Umfangsrichtung versetzt axial zwischen den ersten und zweiten elastischen Wänden (14,...
Patent DE-19832297-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Treiberschaltkreis dafür
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L27/12
Filed: 1998-07-17
Granted: 2016-10-20
Abstract: Treiberschaltkreis für eine Anzeigevorrichtung, der enthält:  drei Versorgungsspannungen Vdd1, Vdd2 und Vss; und  eine Vielzahl von CMOS-Schaltkreisen, die auf einem isolierenden Substrat gebildet sind, von denen jeder der Vielzahl von CMOS-Schaltkreisen enthält:  einen Ausgangsanschluß;  einen Eingangsanschluß;  mindestens einen p-Kanal-TFT, der zwischen die Versorgungsspannung Vdd2 und den Ausgangsanschluß geschaltet ist; und  einen n-Kanal-TFT mit zwei Gate-Elektroden, der zwischen den Ausgangsanschluß und die Versorgungsspannung Vss geschaltet ist,  wobei die Beziehung Versorgungsspannung Vdd2 > Versorgungsspannung Vdd1 > Versorgungsspannung Vss befriedigt ist, und  wobei eine der zwei Gate-Elektroden des n-Kanal-TFT, die nahe dem p-Kanal-TFT liegt, mit der Versorgungsspannung Vdd1 verbunden ist, und der Eingangsanschluss mit der anderen Gate-Elektrode des n-Kanal-TFT und einer Gate-Elektrode des p-Kanal-TFT verbunden ist.
Patent DE-19861281-B4 (DE)
Title: Elektronischer Vergleicher zweier Binärworte mit ausfallsicherheitsgerichtetem Ausgabeverhalten
Inventor: HALANG WOLFGANG A
IPC: G06F11/16
Filed: 1998-09-09
Granted: 2008-10-02
Abstract: Elektronischer
Vergleicher zweier Binärworte
mit ausfallsicherheitsgerichtetem Ausgabeverhalten zum Einsatz in
Automatisierungssystemen mit Sicherheitsverantwortung, wobei zunächst eine
zweikanalige, digitale Vorverarbeitungseinheit ( 1 )
die beiden am Eingang anliegenden Binärworte parallel miteinander
vergleicht, wobei die von den beiden Kanälen der Vorverarbeitungseinheit
als Ergebnisse erzeugten Ein-Bit-Digitalsignale (Q1, Q2) über Torschaltungen
(Optokoppler U1 und U2 in  2 ) durch Energieeinspeisung vom
Vergleicherausgang (VGL) aus einer ausfallsicherheitsgerichteten,
galvanisch abgetrennten analogen Vergleicherschaltung zugeführt werden
( 2 ), in der mittels eines ersten (TR1) und eines
zweiten Übertragers
(TR2) Impulse erzeugt werden, die bei identischen Q1 und Q2 gleichzeitig
auftreten und die zwei Transistoren (T5, T6) kurzzeitig leitend
werden lassen, wodurch Oszillationen in einem aus einem Kondensator
(C1) und einem dritten Übertrager
(TR3) bestehenden Resonanzkreis ausgelöst werden, die anschließend verstärkt (T9,
T10, T13) über
einen weiteren Übertrager
(TR6) einem Gleichrichter (GL3) zugeführt werden, dessen Ausgangssignal
(VGL) das Ergebnis des Vergleichs anzeigt, wobei der Vergleicher
nach Erkennen beliebiger Unterschiede in den Ein-Bit-Digitalsignalen
(Q1,...
Patent DE-19916668-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von flach liegenden Zuschnitten
Inventor: MESSERSCHMID UWE
IPC: B65H5/14
Filed: 1999-04-14
Granted: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von flach liegenden Zuschnitten (2) aus Karton oder dergleichen, mit wenigstens zwei parallel zueinander verlaufenden, über wenigstens ein erstes (8) und ein zweites Umlenkrad (9) geführten und getakteten Transportriemen (5, 7), an denen Greifer (10) zum Festhalten der Zuschnitte an einer in Bewegungsrichtung vorderen Kante angebracht sind dadurch gekennzeichnet, dass die Greifer (10) schwenkbare, jeweils sowohl an dem ersten Umlenkrad (8) als auch dem zweiten Umlenkrad (9) öffenbare und mittels innerhalb des Umfangs der Transportriemen (5, 7) angeordneter Kurvenscheiben (14, 15) gesteuerte Klemmelemente (12) enthalten und dass die Greifer (10) am zweiten Umlenkrad (9) derart öffnen, dass ein Zuschnitt (3) ungehindert einer gedachten Verlängerung der Transportriemen (5, 7) folgen kann.
Patent DE-19937806-B4 (DE)
Title: Druckwerk
Inventor: GOETTLING JOSEF
IPC: B41F13/44
Filed: 1999-08-10
Granted: 2006-01-12
Abstract: Bei einem Druckwerk für eine Rollenrotationsdruckmaschine mit mindestens zwei je einen eigenen Antriebsmotor aufweisenden Druckwerkszylindern, die mittels einer Schlittenführung gegeneinander einstellbar sind, lassen sich dadurch die Übertragung von Schwingungen, die durch einen Druckwerkszylinder angeregt werden, auf andere Druckwerkszylinder über Mittel zur Einstellung der Schlitten vermeiden, dass das Maschinengestell mindestens eine seitlich neben den Stirnseiten der Druckwerkszylinder (6-9) angeordnete Tragwand (1) aufweist, deren eine senkrecht zu einer an die Stirnflächen (z. B. 11) der Druckwerkszylinder (z. B. 6) gelegten Ebene verlaufende Wandung (10) Führungselemente (z. B. 12, 13) für die Schlitten (2-5) trägt und jeder Schlitten (z. B. 2) eine fest eingesetzte Gewindemutter (17) aufnimmt, in die eine angetriebene Gewindespindel (16) zur Schlitteneinstellung eingreift.
Patent DE-19939350-B4 (DE)
Title: Hopfenextrakt und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRIESL ERWIN
IPC: A23L33/105
Filed: 1999-08-19
Granted: 2005-04-07
Abstract: Ein Hopfenextrakt enthält einen durch Extraktion mittels organischer Lösungsmittel oder alkalisiertem Wasser aus einem Hopfenprodukt gewonnenen Anteil an Xanthohumol.
Patent DE-19942101-B4 (DE)
Title: Zellsubstrat und Flüssigkristallanzeige
Inventor: SHIMODAIRA KIICHI
IPC: G02F1/13363
Filed: 1999-09-03
Granted: 2008-01-17
Abstract: Zellsubstrat,
welches aufweist:  – ein
Harzsubstrat,  – ein
optisches Bauteil, welches ein optisches Material und eine Klebeschicht,
die auf zumindest einer Oberfläche
des optischen Materials vorgesehen ist, umfasst, wobei  die
Klebeschicht aus einem wärmebeständigen Klebemittel des
Acryl-Typs geformt ist,  die Klebeschicht vor einer Erwärmung bei
70 °C über 5 Stunden
eine Anfangshaftkraft von nicht weniger als 400 g/25 mm und nicht
mehr als 1000 g/25 mm nach der Erwärmung auf 70 °C über 5 Stunden
aufweist,  wobei die Haftkraft auf der Grundlage einer Abschälung um 90° von einem
Harzsubstrat bei Zimmertemperatur gemessen wird, indem ein Gewicht
von mindestens 400 g und höchstens
1000 g und das an dem optischen Material mit 25 mm Breite angebracht
ist, eine Abschälrate
von 300 mm/Minute aufweist.
Patent DE-19951284-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungsbogen und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: ISHIYAMA KENYUKI
IPC: B41J2/01
Filed: 1999-10-25
Granted: 2005-09-15
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsbogen, umfassend
einen Träger,
mindestens eine Tintenaufnahmeschicht und eine Glanzentwicklungsschicht,
die nacheinander auf eine Seite des Trägers laminiert sind, und eine Rückseitenbeschichtung,
die ein Pigment und ein Bindemittel umfaßt und auf der anderen Seite
des Trägers
angeordnet ist, wobei die Glanzentwicklungsschicht durch ein Guss-Streichverfahren
bereitgestellt worden ist, wobei die Menge des Bindemittels in der
Rückseitenbeschichtung
5 bis 70 Gew.-Teile bezogen auf 100 Gew.-Teile des Pigments in der
Rückseitenbeschichtung
ist und wobei der Haftreibungskoeffizient zwischen der Glanzentwicklungsschicht
und der Rückseitenbeschichtung
unter den Bedingungen von 20°C
und 65% relativer Feuchte im Bereich von 0,2 bis 0,9 liegt.
Patent DE-19983231-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Sekundärförderung von Kohlenwasserstoff
Inventor: TALWANI MANIK
IPC: E21B43/24
Filed: 1999-05-11
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Förderung
von fluidem Kohlenwasserstoff aus einem unter der Oberfläche liegenden
Kohlenwasserstoff-Reservoir, bei welchem eine sekundäre Förderung
durchgeführt
wird durch die Injektion eines Verdrängungsfluids darin und aus welchem
fluide Kohlenwasserstoffe entnommen werden in Reaktion auf die Injektion
des Verdrängungsfluides,
gekennzeichnet durch:  Durchführen einer ersten Messung des
Gravitations-Gradienten über
dem Reservoir;  Durchführen
mindestens einer zweiten Messung des Gravitations-Gradienten über dem
Reservoir, wobei die erste und zweite Messung durch einen Zeitraum
getrennt sind;  Bestimmen der Position der Grenze zwischen dem
Verdrängungsfluid
und den fluiden Kohlenwasserstoffen aus den Daten der ersten und
zweiten Messungen; und  Steuern der Injektion des Verdrängungsfluids,
um das Entnehmen der Kohlenwasserstoffe aus dem Reservoir zu steuern.
Patent AU-2011101116-B4 (AU)
Title: Sensor fusion
Inventor: CRETELLA JR MICHAEL A
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-08-31
Granted: 2011-11-24
Abstract: Accurate and reliable techniques for determining a current status of an accessory device in relation to an electronic device are described.
Patent DE-102004002820-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieteil mit Zustandsänderung für Fußgängerschutz
Inventor: LASSOTA ANDREAS
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-01-20
Granted: 2010-06-02
Abstract: Fahrzeugkarosserieteil zur Vermeidung von schweren Verletzungen eines vom Fahrzeug erfassten Fußgängers (7), das aus einer Matte (5) aus zusammenhängenden, weichverformbaren Elementen (3) besteht, die zur Bildung einer stabilen Einheit einen Verbund bilden, wobei die Verbindung der einzelnen Elemente (3) Sollbruchstellen (6) sind, die bei einer stoßartigen Belastung brechen, mit der Folge, dass der Verbund aufgelöst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Matte (5) von beiden Seiten mit einer Folie (4) kaschiert ist, die eine äußere Umhüllung für die Matte (5) bildet, so dass nach dem Aufbrechen der Sollbruchstellen (6) die weichverformbaren Elemente (3) vereinzelt werden und nur noch durch die Kaschierung zusammengehalten werden.
Patent DE-102004010272-B4 (DE)
Title: Cabriolet
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B62D25/04
Filed: 2004-03-03
Granted: 2007-10-11
Abstract: Cabriolet
mit einem Verdeck (2), das eine faltbare Tragkonstruktion (4) aus
gelenkig miteinander verbundenen Metallprofilen (5–7) aufweist
und eine B-Säule
vorgesehen ist, welche in einer Führung (12) vertikal verlagerbar
und mit der Tragkonstruktion (4) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Metallprofile (5–7) warmgeformt
sind und die B-Säule
(11) durch einen innenliegenden Zahnstangenantrieb (13) verlagerbar
ist.
Patent DE-102004010688-B4 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung, Bearbeitungsverfahren, Drucksteuerverfahren, Transportverfahren, und Transporteinrichtung
Inventor: OZAWA JUN
IPC: C23C16/44
Filed: 2004-03-04
Granted: 2010-07-22
Abstract: Bearbeitungseinrichtung, wobei vorgesehen sind:  mehrere Behandlungssysteme, die entlang einer Linie kommunizierend miteinander verbunden sind, und in denen zu bearbeitende Gegenstände bearbeitet werden; und  ein Ladeschleusensystem, das kommunizierend mit den Behandlungssystemen verbunden ist, wobei das Ladeschleusensystem einen Transportmechanismus aufweist, der die zu bearbeitenden Gegenstände in jedes der Behandlungssysteme und aus diesen heraus transportiert;  wobei zumindest eines der Behandlungssysteme ein Vakuumbehandlungssystem ist, und das Ladeschleusensystem an einer solchen Position angeordnet ist, dass es eine Linie mit den Behandlungssystemen bildet.
Patent DE-102004013144-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Kernstrukturen mit einer offenen dreidimensionalen Struktur, insbesondere einer Faltwabenstruktur sowie Vorrichtung zur Bearbeitung derartiger Kernstrukturen
Inventor: ENDRES GREGOR CHRISTIAN
IPC: F16S1/04
Filed: 2004-03-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung von Kernstrukturen (1, 11) mit einer offenen dreidimensionalen Struktur,
insbesondere einer Faltwabenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass
die Kernstruktur (1, 11) zeitweise mit einer Unterstützungsvorrichtung
(6, 12) zur mechanischen Stabilisierung versehen wird.
Patent DE-102004016814-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die magnetische Resonanzbildgebung unter Verwendung parametrisierter Phasenraumtrajektorien
Inventor: GRIFFIN MARK PHILIP
IPC: G01R33/561
Filed: 2004-04-06
Granted: 2007-09-27
Abstract: Bildgebendes
Verfahren der magnetischen Resonanz, wobei das Verfahren die folgenden Schritte
aufweist:  a) Auswählen
einer Trajektorie im Phasenraum;  b) Ausdrücken dieser Trajektorie als
Funktion von Variablen in einem Koordinatensystem, das geeignet
ist zum Betreiben von Gradientenspulen eines Bildgebungssystems;  c)
Ausführen
variabler Transformation und Neudefinition zum Extrahieren einer
Untergruppe von Variablen, die als Funktion der Zeit entlang der
Gradientenwellenformen variieren, jedoch von Projektion zu Projektion
konstant sind;  d) Berechnen der Untergruppe von Variablen vor
der Bildgebung;  e) Speichern der berechneten Untergruppe von
Variablen in einem Speicher; und  f) Berechnen von Gradientenwerten
online während
der Bildgebung mit Unterstützung
der gespeicherten Untergruppe von Variablen, um die Wellenform-Speicheranforderungen
beträchtlich
zu reduzieren, so dass eine Gradientensteuerung die erforderlichen
mathematischen Funktionen online ausführen kann.