baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Stoßwellen
IPC: A61B17/225
Filed: 2008-12-18
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Stoßwellen
für die
medizinische Therapie, aufweisend eine Stoßquelle, einen Energiespeicher
und einen Schalter, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher
ein Kondensator mit einer Kapazität zwischen etwa 1 nF und etwa 500
mF ist und dass der Schalter ein Thyristor ist.
Patent DE-202009002366-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter mit Kassette
IPC: B23B27/10
Filed: 2009-02-19
Abstract: Werkzeughalter für eine Schneidplatte (7), wobei der Werkzeughalter (1) einen Grundkörper (3) und eine an dem Grundkörper (3) befestigbare Kassette (5) umfasst, wobei die Kassette (5) zur Aufnahme einer Schneidplatte (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Grundkörper (3) und Kassette (5) eine Linearführung (11, 13) ausgebildet ist.
Patent DE-202009005241-U1 (DE)
Title: Durchgangssperre
IPC: E05D15/58
Filed: 2009-09-07
Abstract: Durchgangssperre mit einem feststehenden Träger (3), gegenüber welchem ein Schiebeflügel (2) durch gleichzeitige Verschiebung wenigstens zweier über die Länge des Schiebeflügels (2) verteilter Angriffspunkte zwischen einer Öffnungslage und einer Schließlage versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schiebeflügel (2) eine Drehflügelachse (6) zugeordnet ist, an welcher ein zusätzlicher Drehflügel (7) angelenkt ist.
Patent DE-202009008182-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder zur Montage auf einer Leiterplatte
IPC: H01R12/55
Filed: 2009-06-13
Abstract: Elektrischer Verbinder zur Montage auf einer Leiterplatte, mit  einer Steckeraufnahme, die aus einem elektrisch isolierenden Material zur Aufnahme eines Steckverbinders ausgebildet ist,  wenigstens einem elektrisch leitfähigen Kontaktstift, mit einem in der Steckeraufnahme angeordneten Ende, einem in einer Wandung der Steckeraufnahme gehaltenen Mittelabschnitt und mit einem Stiftabschnitt zur Herstellung einer leitenden Verbindung mit der Leiterplatte,  wenigstens einem an der Steckeraufnahme angeformten Positionierelement, welches beim Montieren auf der Leiterplatte in eine zugehörige Öffnung der Leiterplatte derart eintaucht, dass die Steckeraufnahme in einer vorgegebenen Position und Orientierung auf der Leiterplatte gehalten wird, so dass der wenigstens eine Stiftabschnitt in eine bestimmte Bohrung der Leiterplatte geführt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass entlang des Umfangs an den Außenflächen des Positionierelements mehrere mechanisch deformierbare Ausgleichselement derart angeformt sind und sich von dem Positionierelement in einer Richtung quer zu Eintauchrichtung in die Leiterplatte von den Außenflächen weg nach außen erstrecken, dass wenigstens eine...
Patent DE-202009009532-U1 (DE)
Title: Halter für Flüssigkeitsbehälter
IPC: B60N3/10
Filed: 2009-07-13
Abstract: Ein Halter (10) für einen Flüssigkeitsbehälter (22), gekennzeichnet durch:  einen Rahmenkörper (3), der einen Behälterhalter (34) umfasst, der eine Wesentlichen C-förmige, umgebende Wand (341) aufweist, die einen Behälteraufnahmeraum (53) definiert und die eine Innen- und Außenoberfläche (3411, 3412) und zwei beabstandete, freie Enden (342) aufweist; und  einen federnden Haltering (5), der über dem Rahmenkörper (3) geformt ist und eine Innenauskleidungsschicht (511) umfasst, die die Innenoberfläche (3411) der umgebenden Wand (341) abdeckt und sich von einem der freien Enden (342) zu dem anderen der freien Enden (342) erstreckt, und einen Überbrückungsabschnitt (52), der die freien Enden (342) der umgebenden Wand (341) überbrückt, zwischen den freien Enden (432) streckbar ist, und direkt mit der Innenauskleidungsschicht (511) verbunden ist, wobei der Überbrückungsabschnitt (52) und die Innenauskleidungsschicht (511) einen Ring bilden.
Patent DE-202009012916-U1 (DE)
Title: Kapillares Renaturierungssystem
IPC: A01G25/00
Filed: 2009-09-26
Abstract: Das KRS ist dadurch gekennzeichnet, dass die kapillaren Schläuche einen Innendurchmesser haben, der geringer als eine Tropfendicke ist.
Patent DE-202009013350-U1 (DE)
Title: Kapazitives Bedienteil mit starrem und erhabenem Berührteil
IPC: H03K17/96
Filed: 2009-10-14
Abstract: Bedienelement (1), aufweisend ein Berührteil (3) mit einer Berührfläche (4) zur Berührung durch den Bediener, eine das Berührteil (3) umgebende Blende (2), eine mehrere Elektroden (5) umfassende Elektrodenanordnung zur Bereitstellung jeweils eines elektrischen Feldes und eine mit der Elektrodenanordnung elektrisch verbundenen Auswerteinheit zur ortsauflösenden Detektion wenigstens einer Berührbewegung entlang des Berührteils (3) durch eine Kapazitätsänderung des jeweiligen elektrischen Feldes, um eine Schalt- und/oder Regelfunktion durchzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass das Berührteil (3) gegenüber der Blende (2) erhaben ausgestaltet und fest damit verbunden ist.
Patent DE-202009016189-U1 (DE)
Title: Markermaus - plattformunabhängige Vorrichtung zur optischen Generierung bewegungsbasierter Steuersignale
IPC: G06F3/0354
Filed: 2009-11-26
Abstract: Die Markermaus ist dadurch gekennzeichnet, daß sie vor einer live arbeitenden Kamera gehalten, optische Steuersignale durch Ein- und Ausschalten von selbstleuchtenden Markierungsflächen erzeugen kann. Die Farbe, Form, Abstand und Anzahl dieser Markierungsflächen ist fest definiert und dient zur Identifizierung der Markermaus und ihrer Bewegungen. Damit kann man mit der Markermaus während eines Videogespräches Steuersignale in Form von bewegten Farbflächen eingebettet im Videostream an einen Gesprächspartner versenden. Die Steuersignale werden erst beim Gesprächspartner, dies können auch autonom arbeitende mobile Bildtelefone, Teleoperatoren oder Roboter sein, durch eine Tracking-Software aus dem ankommenden Videostream herausgefiltert und in Steuerbefehle umgesetzt. Durch Bewegungen der Markermaus vor der Kamera können nun Parameter wie Lage, Stellung zueinander, Abstände und Größe dieser Markierungsflächen geändert werden. Diese optischen Änderungen werden am Empfangsgerät registriert und führen beim Überschreiten von Grenzwerten zum Auslösen von Befehlen. Durch die Nutzung des Videostreams zur Steuersignalübermittlung werden plattformübergreifend keine weiteren Dienste benötigt.
Patent DE-202009016479-U1 (DE)
Title: Handlauf mit Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21Y101/02
Filed: 2009-12-03
Abstract: Handlauf mit Beleuchtungseinrichtung, wobei die Beleuchtungseinrichtung als langgestreckter Profilkörper ausgebildet und im Profilkörper mindestens ein elektrisches Leuchtmittel befindlich ist, weiterhin der Profilkörper eine durchgehende lichtaustrittsseitige Öffnung umfasst, welche mindestens teilweise von einem lichtstreuenden oder lichtverteilenden, im Wesentlichen transparenten optischen Mittel abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Längsachse des Profilkörpers an dessen von der lichtaustrittsseitigen Öffnung abgewandten, gegenüberliegenden Seite ein den eigentlichen Handlauf bildendes Formteil befestigt ist, wobei die Breite des Formteils gleich oder größer als die maximale Breite des Profilkörpers ist.
Patent DE-202009017332-U1 (DE)
Title: Wäscheständer
IPC: D06F57/02
Filed: 2009-12-21
Abstract: Wäscheständer (1), umfassend eine Stütze (2) mit einer am oberen Ende angeordneten Einrichtung (3) zur Aufnahme von Wäsche, sowie einen am unteren Ende angeordneten Fuß (5), wobei der Fuß (5) und die Einrichtung (3) zur Wäscheaufnahme einander gegenüberliegend an der Stütze (2) angeordnet sind, so dass der Wäscheständer (1) eine etwa Z-förmige Gestalt aufweist.
Patent DE-202010005079-U1 (DE)
Title: Anhänger zum flexiblen Transport von persönlichen Gegenständen des täglichen Bedarfs
IPC: A44C15/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Anhänger zum flexiblen Transport von persönlichen Gegenständen des täglichen Bedarfs dadurch gekennzeichnet, dass ein äußeres Aufnahmeteil (1) ein inneres Behältnis (2) mit persönlichen Gegenständen des täglichen Bedarfs wie z. B. Parfüm, Mundspray, Pfefferminz, Zahnpasta etc. aufnimmt und durch ein Loch (3) im äußeren Aufnahmeteil beliebig an Gürtel, Ketten oder Schlüsselringe befestigt werden kann.
Patent DE-202010009909-U1 (DE)
Title: Befestigung für Temperatursteuerelemente eines Küchengeräts
IPC: A47J19/02
Filed: 2010-07-06
Abstract: Befestigung für Temperatursteuerelemente eines Küchengeräts, das einen Behälter (10), ein Messer (20), eine Heizplatte (30), ein Heizrohr (40), einen Temperatursensor (60), einen Temperaturregler (70), einen Stromanschluß (80) und einen Temperaturanschluß (90) umfaßt, wobei der Behälter (10) in der Mitte des Bodens eine Erhöhung (11) aufweist, an der das Messer (20) befestigt ist, wobei die Heizplatte (30) mit der Erhöhung (11) verbunden ist und den Boden des Behälters (10) bildet, wobei der Rand der Heizplatte (30) dicht mit der Wandung des Behälters (10) verbunden ist, wobei die Heizplatte (30), die Erhöhung (11), die Unterseite (12) des Behälters und die untere Wandung (13) des Behälters einen ringförmigen Aufnahmeraum (101) bilden, wobei das Heizrohr (40) in dem ringförmigen Aufnahmeraum (101) angeordnet ist und auf der Unterseite der Heizplatte (30) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ringförmigen Aufnahmeraum (101) eine Befestigung (50) aufgenommen ist, wobei der Temperatursensor (60) und der Temperaturregler (70) an der...
Patent DE-202010010746-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Gebinden mit flüssigem oder pastösem Inhalt
IPC: A47B67/00
Filed: 2010-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Gebinden mit flüssigem oder pastösem Inhalt, gekennzeichnet, durch eine Platte 2, wobei die Platte (2) auf der Oberseite mindestens eine Ausnehmung (5–8) zur Aufnahme mindestens eines Gebindes aufweist.
Patent DE-202010011855-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Konditionierung von Gebäuden
IPC: F24S10/40
Filed: 2010-08-25
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Konditionierung von Gebäuden, umfassend eine aus einer flexiblen Membran (1a, 1b) gebildete kissenförmige Struktur mit einer zur Außenseite des Gebäudes weisenden ersten Membran (1a) und einer zur Innenseite des Gebäudes weisenden zweiten Membran (1b), wobei innerhalb der kissenförmigen Struktur ein gegenüber dem atmosphärischen Umgebungsdruck höherer Druck besteht, gekennzeichnet durch einen innerhalb der kissenförmigen Struktur zwischen den beiden Membranen (1a, 1b) angeordneten, aus transluzentem Material bestehenden Wärmeaustauscher (2).
Patent DE-202010016045-U1 (DE)
Title: Prüfung von Rohrleitungen und/oder Behältern auf Dichtheit
IPC: F17D5/02
Filed: 2010-12-02
Abstract: Einrichtung (1) zur Prüfung von Rohrleitungen (2) und/oder Behältern auf Dichtheit, wobei die Einrichtung (1) wenigstens aufweist:  a) wenigstens ein Druckmessgerät (15), das zur Erfassung von Druckwerten eingerichtet ist,  b) das Druckmessgerät (15) weist einen Druckanschluss auf, der über eine druckführende Leitung (5) von außen an die zu prüfende Rohrleitung (2) oder den zu prüfenden Behälter anschließbar ist,  c) wenigstens ein Temperaturmessgerät (16), das zur Erfassung von Temperaturwerten eingerichtet ist,  d) wenigstens eine Datenübertragungseinheit (20), die mit dem Druckmessgerät (15) und dem Temperaturmessgerät (16) zum Datenaustausch verbunden ist und die dazu eingerichtet ist, während der Erfassung der Druckwerte und der Temperaturwerte zumindest zu bestimmten Zeitpunkten automatisch aktuelle Daten der Druck- und Temperaturwerte an eine entfernte Empfangseinrichtung (10) zu übertragen,  e) die Datenübertragungseinheit (20) ist dazu eingerichtet, automatisch solche Druck- und Temperaturwerte auszuwählen und an die entfernte Empfangseinrichtung (10) zu übertragen, die eine Beurteilung erlauben, ob...
Patent DE-202010017699-U1 (DE)
Title: Trommelfilter
IPC: B01D33/06
Filed: 2010-05-18
Abstract: Trommelfilter (1) für die Reinigung von Wasser und anderen Flüssigkeiten mit einer Filtertrommel (2) und mit einem Antriebssystem (28) für die Filtertrommel (2), wobei der Trommelfilter (1) an einen eine Wasserpumpe umfassenden Pumpenkreislauf für das zu reinigende Wasser anschließbar ist, und wobei das Antriebssystem (28) die Wasserkraft des im Pumpenkreislauf strömenden Wassers zum Antrieb der Filtertrommel (2) ausnutzt, und wobei das Antriebssystem (28) klappbar am Rahmen (4) zur Entnahme der Filtertrommel (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010018414-U1 (DE)
Title: Kleinkraftwerk und Vorrichtung zur Gewinnung von hochreinem Wasserstoff
IPC: C10K3/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von Wasserstoff aus einem Gasstrom, wobei ein zumindest größtenteils mit einem Teil des Gasstroms gefüllter Bereich von einem zumindest größtenteils mit Wasserstoff gefüllten Bereich durch eine semipermeable Trennwand abgegrenzt ist, wobei die semipermeable Trennwand aus ferritischem Eisen und/oder Roheisen und/oder Reineisen besteht, gekennzeichnet durch ein einen Innenraum (69) umgebendes Gehäuse (67) mit zumindest einer, im Gehäuse (67) angeordneten, einen mit einem Teil des Gasstroms zumindest teilweise gefüllten Bereich von einem mit zumeist Wasserstoff gefüllten Bereich (74) abtrennenden semipermeablen Trennwand aus ferritischem Eisen und/oder Roheisen und/oder Reineisen.
Patent DE-202011001566-U1 (DE)
Title: Cajon Trainings-Pad
IPC: G10D13/02
Filed: 2011-01-14
Abstract: Hauptanspruch: Cajon Trainings-Pad, das leicht und dünn wie ein Brett ist, aber in Akkustik und Spielmöglichkeit ganz nah an einer klassischen Cajon, was durch einen Rahmen (3) oder ein Brett mit Ausspaarung (7) aus Holz oder MDF/HDF, im Hohlraum versehen mit Gitarrensaiten oder anderen Snare-systemen (4) und gedämpft mit Gumminbändern (5) und auf der Unterseite zu Auflage- bzw. Ablegezwecken mit einer weichen Matte, z. B. Moosgummi (1) versehen, ermöglicht wird.
Patent DE-202011050464-U1 (DE)
Title: Löseschutzpuffer für Handziehgerät
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-06-16
Abstract: Löseschutzpuffer für ein Handziehgerät, das einen Hauptkörper (10) und einen Riemen (11) aufweist, wobei der Löseschutzpuffer umfasst: einen Grundkörper (2), der an den beiden Seiten jeweils eine Seitenplatte (20) aufweist, wobei die beiden Seitenplatten (20) parallel zueinander verlaufen und einen Gleitraum (21) bilden, wobei die beiden Seitenplatten (20) jeweils ein Verbindungsende (200) besitzen, das mit dem Handziehgerät (1) verbunden ist, wobei die anderen Enden der beiden Seitenplatten (20) durch einen Verbinder (22) miteinander verbunden sind, wobei jede Seitenplatte (20) mindestens eine Führungsnut (201; 201A) besitzt, die sich in Richtung der Seitenplatte (20) erstreckt, und wobei am dem Verbinder (22) zugewandten Ende jeder Führungsnut (201; 201A) ein Anschlag (202; 202A) vorgesehen ist, einen Schieber (3), der quer zwischen den beiden Seitenplatten (20) angeordnet ist und von den beiden Anschlägen (202; 202A) an einem Ende der Führungsnuten (201; 201A) begrenzt wird, wobei der Schieber (3) an den beiden Enden jeweils...
Patent DE-202011052320-U1 (DE)
Title: Standluftpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2011-12-16
Abstract: Standluftpumpe mit einem Standfuß (15), einem Zylinder (1), in dem ein Kolben axial beweglich angeordnet ist, und einer an dem Kolben befestigten, durch die obere Stirnseite des Zylinders (1) geführten und mit einem Handgriff (3) versehenen Betätigungsstange (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (1) zwischen einer unteren Stellung und wenigstens einer oberen Stellung höhenverstellbar in einem Zylinderaufnahmeraum (16) des Standfußes (15) gehalten ist, wobei Arretierungsmittel (25) zum lösbaren Arretieren des Zylinders (1) in der wenigstens einen oberen Stellung vorgesehen sind.
Patent DE-202011100580-U1 (DE)
Title: Hose mit veränderbarer Konfektionsgröße
IPC: A41D1/06
Filed: 2011-05-12
Abstract: Hose, die sich dem jeweiligen Umfang der Taille und Hüfte des Trägers anpasst und damit passgenau sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass in den Hosenbund eine Beschichtung angebracht wird, die derart auf den Stoff der Hose einwirkt, um ihn straff und anliegend zu machen.
Patent DE-202011100897-U1 (DE)
Title: Befestigung von Rotorblättern auf der Nabe von Windenergieanlagen
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-05-17
Abstract: Befestigung von Rotorblättern auf der Rotornabe von Windenergieanlagen mittels Querbolzen und Zugankern im Bereich der Blattwurzel, wobei die Querbolzen durch die Blattwurzelschalenwand durchgehend angeordnet sind und mittels der Zuganker in Form von Dehnschrauben mit einem Flansch der Nabe verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Querbolzen (4) durch zwei Zuganker (5, 6) mit dem Flansch (2) der Rotornabe (1) verbindbar ist, wobei jeder Zuganker (5, 6) in einer gesonderten Zugankerbohrung (7, 8) in der Blattwurzelschalenwand (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011102092-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung einer Oberfläche
IPC: B08B3/02
Filed: 2011-06-21
Abstract: Vorrichtung (10) zur Reinigung einer Oberfläche (36), mit einer Abdeckung (12) zur Begrenzung eines Reinigungs-Wirkbereichs (46), mit einem Auslass (44) zur Beaufschlagung des Reinigungs-Wirkbereichs (46) mit einem fluiden Saugstrom (48) und mit einem außerhalb des Auslasses (44) angeordneten Einlass (50) zur Beaufschlagung des Reinigungs-Wirkbereichs (46) mit einem fluiden Druckstrom, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strömungsleitfläche (24) zur Führung des fluiden Druckstroms (52) vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, dass die Höhe (54) eines zwischen der zu reinigenden Oberfläche (36) und der Strömungsleitfläche (24) anliegenden Strömungsquerschnitts des Reinigungs-Wirkbereichs (46) in Richtung von dem Einlass (50) auf den Auslass (44) gesehen zumindest im Wesentlichen konstant ist oder sich verkleinert.
Patent DE-202011103660-U1 (DE)
Title: Signalisierungseinrichtung
IPC: F21V9/40
Filed: 2011-07-22
Abstract: Signalisierungseinrichtung (2) zur Anzeige des beabsichtigten Abfahrens eines Verkehrsmittels (1) dadurch gekennzeichnet, dass Leuchtmittel an mindestens einer Außenseite des Verkehrsmittels (1) vorgesehen sind, welche eingerichtet und ansteuerbar sind um mindestens zwei unterschiedliche Lichtverteilungsmuster zu erzeugen, wobei ein erstes Lichtverteilungsmuster bei geöffneten Türen (3) des Verkehrsmittels (1) erzeugbar ist und ein zweites Lichtverteilungsmuster bei beabsichtigtem Abfahren des Verkehrsmittels (1) erzeugbar ist.
Patent DE-202011103750-U1 (DE)
Title: Automatisches Parklichtsystem für sämtliche Automobile
IPC: B60Q1/48
Filed: 2011-07-26
Abstract: Automatisches Parklichtsystem für sämtliche Automobile, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Sensoren vornehmlich am hinteren, linken Teil eines Kraftfahrzeugs, Lastkraftwagen, oder ein sonstiges, für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassenes Geführt als Signalgeber zum Einschalten des automatischen Parklichtsystems angebracht ist, oder sind.
Patent DE-202011104239-U1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung, insbesondere für den mobilen Einsatz
IPC: A61H37/00
Filed: 2011-08-10
Abstract: Behandlungsvorrichtung (1), insbesondere zur Verwendung bei einer Massage-, Kosmetik- oder Wellness-Behandlung, mit einem Plattenelement (3), das eine Sitzfläche (5) und einen Auflagebereich (7) aufweist, wobei auf der Sitzfläche (5) ein Sitzpolster (5a) und auf dem Auflagebereich (7) ein Auflageteil (9) angeordnet ist, wobei in einer Gebrauchsstellung der Behandlungsvorrichtung (1) ein Behandler auf dem Sitzpolster (5a) Platz nimmt und ein Körperteil eines Behandelten auf dem Auflageteil (9) aufliegt.
Patent DE-202011105059-U1 (DE)
Title: Klappenstelleinrichtung
IPC: E05B65/19
Filed: 2011-08-31
Abstract: Klappenstelleinrichtung, insbesondere Tankklappenstelleinrichtung, für Kraftfahrzeuge, mit einer schwenkbaren Klappe (3) und einem daran angebrachten Bügel (4), ferner mit einer mit dem Bügel (4) wechselwirkenden Drehfalle (5), weiter mit einem Stellantrieb (6, 7, 8, 9), und mit zumindest einem Verriegelungshebel (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (6, 7, 8, 9) den Verriegelungshebel (10) zumindest in geöffnetem Zustand der Klappe (3) in eine Vorverriegelungsstellung überführt, so dass die Klappe (3) beim Schließvorgang zugleich eine Verriegelungsstellung einnimmt.
Patent DE-202011106340-U1 (DE)
Title: Reflektionstisch zur Sonnenenergiegewinnung für schattenseitig gelegenen Wohnungen
IPC: F24S23/77
Filed: 2011-10-05
Abstract: Reflektionstisch (Sonnentisch) zur Sonnenenergiegewinnung für schattenseitig gelegene Wohnungen.
Patent DE-202011106462-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Gestell mit Gelenkstangen
IPC: A47B3/08
Filed: 2011-09-28
Abstract: Zusammenklappbares Gestell mit Gelenkstangen, umfassend eine zusammenklappbare Frontplatte (10), die eine erste Platte (11) und eine zweite Platte (12) aufweist, die an der Innenseite jeweils eine Anlagefläche (110, 120) besitzen, die aneinander anliegen, wenn die erste und zweite Platte (11, 12) aufgeklappt werden, wobei unter den Anlageflächen der ersten und zweiten Platte (11, 12) Gelenkteile (13, 14) vorgesehen sind, die Gelenklöcher (130, 140)) besitzen, wobei an den Außenseiten der ersten und zweiten Platte (11, 12) Gelenkelemente (15) vorgesehen sind, einen zentralen Gelenkbolzen (20), der durch die Gelenklöcher (130, 140) der Gelenkteile (13, 14) der ersten und zweiten Platte (11, 12) geführt ist und um den die erste und zweite Platte der zusammenklappbaren Platte (10) gedreht werden können, zwei seitliche Stützen (30), die mit den Außenseiten der ersten und zweiten Platte (11, 12) der zusammenklappbaren Platte (10) verbunden sind, jeweils ein Gelenkende (31) und ein Stützende (32) aufweisen,...
Patent DE-202012001177-U1 (DE)
Title: Biegsamer Zeitungshalter
IPC: B42D17/00
Filed: 2012-02-07
Abstract: Zeitungshalter (1) zum bequemen Befestigen, Verstauen, Transportieren und Lesen von Zeitungen und anderen Druckerzeugnissen (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Zeitungshalter mindestens einen aussteifenden Profilstreifen (4, 12) aufweist, der mindestens abschnittsweise eine im Querschnitt verlaufende, hauptsächlich konvexe Krümmung besitzt, so dass eine derart aufgebaute Zeitungshalterstange (2) ohne oder mit einem daran befestigten Druckerzeugnis (11) entlang ihrer Länge an mehr als einer Stelle durch örtliches Abflachen der Querschnittswölbung mindestens eines Profilstreifens (4, 12) mit geringem Kraftaufwand in Richtung der ursprünglich konvexen Wölbung reversibel umbiegbar ist.
Patent DE-202012006282-U1 (DE)
Title: Sägeblatt
IPC: B23D55/10
Filed: 2012-06-29
Abstract: Sägeblatt, insbesondere Drehoszillationssägeblatt für eine Werkzeugmaschine, insbesondere für eine Handwerkzeugmaschine, mit einem Stammblatt (3), das eine Schneidkante (4) aufweist, und mit einem Halterungsteil (2) zur Verbindung mit einer Werkzeugwelle der Werkzeugmaschine, wobei das Halterungsteil (2) eine Wellenausnehmung (6) zur Aufnahme der Werkzeugwelle und eine Formschlussgeometrie zur Befestigung an der Werkzeugmaschine aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsteil (2) einen Kodierungsabschnitt (8) aufweist, der benachbart zur Formschlussgeometrie angeordnet ist und der sich optisch von den umgebenden Bereichen unterscheidet.
Patent DE-202012012377-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Möbel
IPC: A47B96/14
Filed: 2012-12-20
Abstract: Aufhängevorrichtung für Möbel, insbesondere Schrankmöbel oder dergleichen, mit wenigstens einem am Möbel befestigbaren Montageelement (12), an dem wenigstens eine Traglasche (17) angeordnet ist, die in ihrer Gebrauchslage in einen ebenfalls zur Aufhängevorrichtung (11) gehörenden Wandhalter (24) eingehängt ist, wobei Aushängesicherungsmittel vorgesehen sind, die einen an einem Grundkörper (18) der Traglasche (17) angeordneten Anschlagvorsprung (29) aufweisen, der in der Gebrauchslage der Traglasche (17) derart zum Wandhalter (24) ausgerichtet ist, dass ein unbeabsichtigtes Aushängen aus dem Wandhalter (24) verhindert wird, wobei die Traglasche (17) zum beabsichtigten Aushängen in eine Freigabestellung bewegbar ist, in der der Anschlagvorsprung (29) außer Eingriff zum Wandhalter (24) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagvorsprung (29) derart fest an der Traglasche (17) angeordnet ist und die Traglasche bezüglich des Wandhalters (24) eine derartige Schwenkfreiheit besitzt, dass die Traglasche (17) bei unveränderbarer Relativposition zwischen dem Anschlagvorsprung (29) und dem Grundkörper (18) aus der Gebrauchslage in die Freigabestellung verschwenkbar ist.