baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102229-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrageranordnung mit wenigstens einen Mehrpass-Wärmeübertrager
IPC: F28F27/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Wärmeübertrageranordnung mit wenigstens einem Mehrpass-Wärmeübertrager, welcher umfasst:
 a) einen ersten Verteiler (1) mit einem ersten Anschlussstutzen (1a) zum Anschluss an eine Fluidleitung (9),
 b) einen zweiten Verteiler (2) mit einem zweiten Anschlussstutzen (2a) zum Anschluss an eine Fluidleitung (9'),
 c) einen ersten Umlenkverteiler (4),
 d) einen zweiten Umlenkverteiler (6)
 e) und einen dritten Umlenkverteiler (8),
 f) sowie eine Mehrzahl von Rohrleitungen (5), welche von einem Fluid, insbesondere Wasser, durchströmbar sind,
 wobei
 i) der erste Verteiler (2), der zweite Verteiler (2) und der dritte Umlenkverteiler (8) an einem Ende (A) der Wärmeübertrageranordnung und der erste und der zweite Umlenkverteiler (4, 6) am gegenüberliegenden Ende (B) angeordnet sind und die Rohrleitungen (5) sich von dem einen Ende (A) zum gegenüberliegenden Ende (B) erstrecken,
 ii) der erste Anschlussstutzen (1a) an einem tiefsten Punkt (T) oder zumindest in der Nähe des tiefsten Punkts (T) des ersten Verteilers (1) und der zweite Anschlussstutzen (2a) an einem höchsten Punkt (T) oder zumindest in der Nähe des höchsten Punkts (T) des zweiten Verteilers (2) angeordnet ist,
 iii) am zweiten Verteiler (2) ein dritter Anschlussstutzen (3) an einem tiefsten Punkt (H) oder zumindest in der Nähe des tiefsten Punkts (H) des zweiten Verteilers (2) angeordnet ist,
 iv) und am dritten Umlenkverteiler (8) ein vierter Anschlussstutzen (7) an einem tiefsten Punkt (H) oder zumindest in der Nähe des tiefsten Punkts (H) des dritten Umlenkverteilers (8) angeordnet ist.
Patent DE-202019105861-U1 (DE)
Title: Natriummethylat-Reaktionsturm
IPC: B01J19/24
Filed: 2019-10-22
Abstract: Natriummethylat -Reaktionsturm, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen Turmkörper (1), mehrere erste Reaktionsteile (3) und mehrere zweite Reaktionsteile (5), die innerhalb des Turmkörpers (1) angeordnet sind, wobei
 am Kopf des Turmkörpers (1) ein Gasauslass (11) und ein Flüssigkeitseinlass (12) angeordnet sind, und wobei die Höhe des Gasauslasses (11) größer als die Höhe des Flüssigkeitseinlasses (12) ist;
 am Sumpf des Turmkörpers (1) ein Flüssigkeitsauslass (13) und ein Gaseinlass (14) angeordnet sind, und wobei die Höhe des Gaseinlasses (14) größer als die Höhe des Flüssigkeitsauslasses (13) ist, der Flüssigkeitsauslass (13) und der Gaseinlass (14) mit einer ersten Heizung (4) versehen sind;
 am Sumpf des Turmkörpers (1) ferner ein Gasverteiler (2) angeordnet ist, dessen Einlass mit dem Gaseinlass (14) verbunden ist;
 der erste Reaktionsteil (3) eine zweite Heizung (32) und eine Siebplatte (31), fixiert an der Innenwand des Turmkörpers (1), umfasst, wobei die Siebplatte (31) auf der zweiten Heizung (32) angeordnet ist und in engem Kontakt mit der zweiten Heizung (32) steht;
 der zweite Reaktionsteil (5) eine gewellte Packung (51), eine dritte Heizung (52), eine Gitterstützplatte (53) und einen Flüssigkeitsverteiler (54) umfasst, wobei die Gitterstützplatte (53) fest mit der Innenwand des Turmkörpers (1) verbunden ist, wobei die dritte Heizung (52) auf der Gitterstützplatte (53) angeordnet ist und in engem Kontakt mit der Gitterstützplatte (53) steht, wobei die gewellte Packung (51) auf der dritten Heizung (52) angeordnet ist und in engem Kontakt mit der dritten Heizung (52) steht, und wobei der Flüssigkeitsverteiler (54) auf der gewellten Packung (51) angeordnet ist und in engem Kontakt mit der gewellten Packung (51) steht.
Patent DE-202020003542-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zu therapeutischer Anwendung der Infrarotstrahlung
IPC: H05B3/34
Filed: 2020-08-19
Abstract: Vorrichtung zu therapeutischer Anwendung der Infrarotstrahlung dadurch gekennzeichnet, dass die gewebte Stoffstruktur aus Glas-, Kohle- und Silberfasern besteht.
Patent DE-202020100034-U1 (DE)
Title: Haustierfütterungsgerät mit Futtereinklemmschutz
IPC: A01K5/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Haustierfütterungsgerät mit Futtereinklemmschutz, umfassend ein Gehäuse und einen am Oberteil des Gehäuses eingeschnappten Oberdeckel, wobei in dem Gehäuse ein Aufnahmehohlraum ausgebildet ist, und wobei am Unterteil des Gehäuses eine Auslassöffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Oberteil des Aufnahmehohlraums eine Futterspeicherkammer und am Unterteil ein Antriebsmechanismus angeordnet ist; und wobei am Unterteil der Futterspeicherkammer ein drehbarer Rotor angeordnet ist; und wobei der Rotor eine Drehwelle und einen an der Drehwelle angeordneten Hauptkörperabschnitt umfasst, und wobei an einer Seitenwand des Hauptkörperabschnitts mehrere Flügel gleichmäßig verteilt sind; und wobei unterhalb der Flügel die Futterspeicherkammer mit einem Futterausgangskanal versehen ist, der mit der Auslassöffnung verbunden ist; und wobei der Antriebsmechanismus mit dem Rotor verbunden ist und den Rotor zur Drehung antreibt, um Futter in der Futterspeicherkammer in den Futterausgangskanal zu fördern und durch die Auslassöffnung auszugeben; und wobei in der Futterspeicherkammer ein Futtereinklemmschutzkamm fest angeordnet ist, der einen Kammrücken und an dem Kammrücken angeordnete Kammzähne aufweist, und wobei ein freies Ende der Kammzähne den Flügel zugewandt ist und sich den Flügeln annähert; und wobei beim Rotieren des Rotors die Kammzähne den Durchgang des an den Flügeln zerstreuten Futter verhindert, um die Futterausgangsmenge zu steuern und ein Einklemmen des Futters zu verhindern.
Patent DE-202020103089-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Maske als Einwegmaske aus bedruckbarem, holzfreiem Frischfaserzellstoff mit bis zu 40 % Grasanteil und montierten, elastischen Bändern aus 100 % Naturkautschuk, als Barriere gegen Tröpchenauswurf beim Niesen, Husten oder Sprechen, als Gesichtsschutz gegen Handkontakt
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-28
Abstract: Mund-Nasen-Maske als Einwegmaske, dient als Barriere gegen Tröpfchenauswurf beim Niesen, Husten oder Aussprache und als Gesichtsschutz gegen Handkontakt dadurch gekennzeichnet dass die Maske (1) aus bedruckbarem, umweltfreundlichem, holzfreiem Frischfaserzellstoff mit bis zu 40% Grasanteil besteht, der in der Lebensmittelindustrie eingesetzt wird.
Patent DE-202020103559-U1 (DE)
Title: Getränkeflaschenvorrichtung zur Aufbewahrung von Getränken
IPC: B65D23/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Getränkeflaschenvorrichtung (1) zur Aufbewahrung von Getränken (3), umfassend einen Flaschenkörper (2) mit einem Getränk (3) gefüllten Innenraum (4), wobei der Flaschenkörper (2) mit einem Verschlussteil (5) verschlossen ist, und wobei im Innenraum (4) ein Trinkhalm (6) aus einem biologisch abbaubaren Kunststoff angeordnet ist.
Patent DE-202020106750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Schuhsohlen
IPC: A61L2/232
Filed: 2020-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion von Schuhsohlen umfassend
 - ein erstes Gehäuse (1) umfassend eine Halterung für eine Bahnware (4) auf einem Wickelkern (5),
 - ein zweites Gehäuse (2) umfassend eine Halterung für eine Bahnware (4) auf einem Wickelkern (5) und eine Aufwickelvorrichtung (10) für die Bahnware (4) von dem Wickelkern (5) des ersten Gehäuses (1) auf den Wickelkern (5) des zweiten Gehäuses (2),
 - eine zwischen dem ersten Gehäuse (1) und dem zweiten Gehäuse (2) angeordnete Schale (3) umfassend mindestens ein in der Schale (3) befestigtes elastisches kompressibles Aufnahmemittel (6) für ein flüssiges Desinfektionsmittel, wobei die Unterkanten des ersten Gehäuses (1), der Schale und des zweiten Gehäuses (2) in einer Ebene liegen, die Schale (3) das erste Gehäuse (1) mit dem zweiten Gehäuse (2) verbindet und die Bahnware (4) über der Schale (3) von dem ersten Gehäuse (1) zu dem zweiten Gehäuse (2) geführt und dort aufgewickelt werden kann, und
 - eine Bahnware (4) auf einem Wickelkern (5), wobei die Bahnware (4) ein flüssiges Desinfektionsmittel umfasst und/oder im ersten Gehäuse (1) ein Reservoir (7) und Dosiermittel (8) für ein flüssiges Desinfektionsmittel enthalten sind.
Patent DE-202020107416-U1 (DE)
Title: Absauganlage für ein gastronomisches Gerät bzw. eine einen Fluidstrom führende Vorrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2020-12-18
Abstract: Absauganlage (1, 1 `) für ein gastronomisches Gerät bzw. eine einen Fluidstrom führende Vorrichtung, mit
 einem Abluftkanal (2), welcher wenigstens einen Einlass (4) für den Fluidstrom in den Abluftkanal (2) und einen Auslass (6) zum Ausgeben des Fluidstromes aus dem Abluftkanal (2) aufweist, und
 wenigstens einem im Abluftkanal (2) angeordneten Filterelement (22) zum Herausfiltern von festen oder flüssigen Schwebeteilchen aus dem Fluidstrom, insbesondere einem Gasstrom,
 wobei das Filterelement (22) eine fluiddurchlässige Struktur (22') aufweist,
   dadurch gekennzeichnet , dass die fluiddurchlässige Struktur (22') eine Vielzahl von kommunizierenden Hohlräumen aufweist, wobei die Struktur (22') zumindest teilweise oder vollständig aus Metall gebildet ist.
Patent DE-202020107602-U1 (DE)
Title: Magnethalterung für einen Manipulator für Schweiß- oder Lötarbeiten
IPC: B23K9/32
Filed: 2020-12-29
Abstract: Magnethalterung für einen Manipulator für Schweiß - oder Lötarbeiten, umfassend eine Befestigungsscheibe (10),
 eine Vielzahl von Positionierplatten (12), die auf einer Seite der Befestigungsscheibe (10) angeordnet sind, wobei die jeweilige Positionierplatte (12) eine Hauptplatte (121) aufweist, von deren zwei Seiten sich jeweils eine Seitenplatte (122) derart erstreckt, dass ein bestimmter Winkel zwischen der Hauptplatte (121) und der jeweiligen Seitenplatte (122) gebildet ist, wobei die an die Hauptplatte (121) angrenzenden beiden Seitenplatten (122) parallel zueinander verlaufen und zwischen den beiden Seitenplatten (122) ein Aufnahmeraum (14) entsteht, wobei die Seitenplatten (122) von dem Außenrand der Befestigungsscheibe (10) vorstehen, und
 wenigstens einen Magnetfuß (20), der einen Drehschalter (22) aufweist, wobei zwei Seitenwände des Magnetfußes (20) in dem Aufnahmeraum (14) aufgenommen sind, wobei diejenige Seite des jeweiligen Magnetfußes (20), die sich von der mit dem Drehschalter (22) versehenen Seite des Magnetfußes (20) unterscheidet, niedriger als oder gleich hoch wie der Boden der jeweiligen Positionierplatte (12) ist.
Patent DE-202021000150-U1 (DE)
Title: Gasdruckpumpe zum Dosieren von flüssigen Metallen (vorzugsweise Magnesium und deren Legierungen)
IPC: B22D39/06
Filed: 2021-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Dosierung von Metallen, insbesondere von Magnesium, welche einen Pumpentopf (4) aufweist, welcher zum Eintauchen in flüssiges Metall in einem Tiegel (Behälter) (7) ausgelegt ist und welcher ausgestattet ist mit einer Vorrichtung zur Zufuhr von Gas (2) über ein Magnetventil (11) einem vorgeschaltetem Sicherheitsventil (13) und einem Pufferspeicher (12), mit einem Ventil mit Stößel 1 (5) zur Einspeisung von flüssigem Metall aus dem Tiegel (Behälter) (7) in den Pumpentopf und mit einem Steigrohr (3) für Metall, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem Dosierrohr (8) mit einem U-förmigen Abflussende (9) verbunden ist und wobei das Einlassende des Steigrohres (3.) mit einem Ventil mit Stößel 2. (6) versehen ist.
Patent DE-202021000678-U1 (DE)
Title: Isolator für Z-Profil Zaunpfosten
IPC: A01K3/00
Filed: 2021-02-22
Abstract: Isolator für Z-Profil Zaunpfosten dadurch gekennzeichnet, dass zum Anbringen des Isolators (4) keine Bohrungen mehr in den Z-Profil Zaunpfosten (3) eingebracht werden müssen und auch nicht auf vorgebohrte Z-Profil Zaunpfosten zurückgegriffen werden muss, um Isolatoren sicher und ohne Bohren montieren zu können.
Patent DE-202021000957-U1 (DE)
Title: Nivellierbares Scharniersystem
IPC: E05D7/04
Filed: 2021-03-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein nivellierbares Scharniersystem für Türen und Fenster (1) welches Türen und Fenster beim Öffnen automatisch und stufenlos anhebt, sowie beim Schließen automatisch und stufenlos absenkt, im geöffneten Zustand auf einer Plateaufläche ruhend lagert und mit dem es darüber hinaus bequem und einfach möglich ist die Höhe einer Tür oder eines Fensters in der Zarge oder im Rahmen exakt und dauerhaft in der Höhe einzustellen.
Patent DE-202021002035-U1 (DE)
Title: Steuerung zu Minimierung des Energieaufwands beim Vorheizen einer Sauna
IPC: A61H33/06
Filed: 2021-06-11
Abstract: Steuerung für den Betrieb einer elektrisch beheizten Saunadadurch gekennzeichnet, dassneben der Soll-Temperatur TS der Sauna der Zeitpunkt ZS, zu dem die Sauna die gewünschte Solltemperatur erreicht haben soll, per Benutzereingabe vorgegeben werden kannundhierfür die Steuerung aus den steuerungs-intern ermittelten oder von extern der Steuerung vorgegebenen physikalischen Eigenschaften der Sauna mittels Faktor(en) SF(ΔT) samt optionalen Korrekturfaktoren, aus der Außentemperatur TA und der Innentemperatur Tl,sowie aus der vom Betreiber der Sauna vorgegebenen Soll-Temperatur TS und dem Soll-Zeitpunkt ZS, zu dem die Soll-Temperatur TS erreicht sein soll, die Aufheizdauer AD errechnet, um daraus den spätest möglichen Startzeit des Aufheizvorgangs zu berechnen,undsich die Startzeit aus Soll-Zeitpunkt ZS abzüglich der Aufheizdauer AD ergibt.
Patent DE-202021002483-U1 (DE)
Title: Tasche oder Behälter zur Anbringung an oder unter einem Sattel
IPC: B62J9/26
Filed: 2021-07-26
Abstract: Tasche oder Behälter, insbesondere Satteltasche (1) zur Befestigung an den Sattelstreben (2) eines Sattels mit einem Anlage- und/oder Angriffspunkt an einer Sattelstütze (3) oder an einem weiteren Punkt der Sattelstreben, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mindestens ein, mit der Tasche oder dem Behälter verbundenes oder verbindbares Befestigungsformteil (4) und/oder Haken (4) an der linken und an der rechten Sattelstrebe (2) direkt einrastbar oder einhängbar oder einschwenkbar ist, wobei mindestens ein Haken (4) in Bezug auf die Tasche und die Sattelstreben beweglich ausgeführt ist und an der Sattelstrebe einrastet oder an dieser angreift.
Patent DE-202021101747-U1 (DE)
Title: Kühlkörper
IPC: H01L23/467
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ein Kühlkörper, aufweisend:
 eine Mehrzahl von Rippen, die aneinandergefügt sind, wobei jede von der Mehrzahl von Rippen aufweist
 einen durchgehenden massiven langgestreckten plattenähnlichen Rippenkörper, der eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt, aufweist;
 einen ersten erhöhten Rand entlang einer ersten Längsseite der ersten Oberfläche des langgestreckten plattenähnlichen Rippenkörpers;
 einen zweiten erhöhten Rand entlang einer zweiten Längsseite der ersten Oberfläche des langgestreckten plattenähnlichen Rippenkörpers; und
 einen sekundären plattenähnlichen Anhang, der innerhalb eines Raums angeordnet ist, der durch den langgestreckten plattenähnlichen Rippenkörper, den ersten erhöhten Rand und den zweiten erhöhten Rand definiert ist, wobei eine erste Rippe der Mehrzahl von Rippen an eine zweite Rippe der Mehrzahl von Rippen derart angefügt ist, dass der erste erhöhte Rand an der ersten Längsseite der ersten Oberfläche der ersten Rippe und der zweite erhöhte Rand an der zweiten Längsseite der ersten Oberfläche der ersten Rippe entsprechend mit einer ersten Längsseite und einer zweiten Längsseite der zweiten Oberfläche der zweiten Rippe in einer Weise in Kontakt sind, dass ein hohler Längstunnel gebildet ist, der von der ersten Rippe und der zweiten Rippe umschlossen ist, wobei der sekundäre plattenähnliche Anhang der ersten Rippe derart ausgerichtet ist, dass er mindestens einen Abschnitt des hohlen Längstunnels in Längsrichtung unterteilt.
Patent DE-202021101817-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit eigener Energiequelle und Kettenglied hierfür
IPC: H02K7/18
Filed: 2021-04-06
Abstract: Energieführungskette (1) zur Führung von Leitungen, wie Kabeln, Schläuchen oder dergleichen, zwischen zwei Anschlusspunkten, von denen wenigstens einer relativ zum anderen verfahrbar ist, die Energieführungskette (1) umfassend:
 - miteinander verbundene Kettenglieder (2), die zueinander schwenkbar sind, wobei die Energieführungskette insbesondere mit einem ersten Trum (11) relativ zu einem zweiten Trum (12) verfahrbar ist und dabei zwischen den Trumen einen Umlenkbogen (15) aufweist; und
 - zumindest einen Verbraucher elektrischer Energie, der an oder in der Energieführungskette angeordnet ist, insbesondere zumindest ein Sensormodul (10) an einem Kettenglied zur Erfassung eines Betriebsparameters der Energieführungskette (1); dadurch gekennzeichnet, dass die Energieführungskette (1) einen Energiewandler (14; 18; 40; 50) aufweist, welcher ausgeführt ist um mechanische Energie, insbesondere kinetische Energie, der Energieführungskette (1) beim Verfahren der Energieführungskette (1), insbesondere des verfahrbaren ersten Trums (11) und/oder des Umlenkbogens (15), in elektrische Energie umzuwandeln, und welcher zur Versorgung des Verbrauchers mit diesem verbunden bzw. verbindbar ist.
Patent DE-202021101856-U1 (DE)
Title: Künstlicher Angelköder
IPC: A01K85/18
Filed: 2021-04-07
Abstract: Künstlicher Angelköder mit einem in den Korpus (3) eingebauten Haken, einem Krautschutz für die Hakenspitze und einem angebauten Spinnerblatt mit Metallwirbeln, sowie einem eingebauten Bleigewicht, dadurch gekennzeichnet, dass der künstliche Angelköder einen Korpus (3) in fischähnlicher Form besitzt, welcher aus Balsaholz, Kunststoff oder ähnlichen Materialien hergestellt ist, der Angelköder als Gesamtkonstruktion schwimmend ausgeführt ist, in dem Korpus (3) ein Angelhaken (5) aus Metall mit seinem Hakenschenkel und der Hakenöse (2) durch die Längsachse vom Korpus (3) eingebaut ist, der Hakenbogen des Angelhakens (5) am hinteren Ende nach oben zeigt und seine Hakenspitze mit Widerhaken vom Angelhaken (5) nach vorne zeigend eingebaut ist, wobei die Ober- und Unterseite des Angelköders durch ein Bleigewicht (10), das im vorderen Drittel des Korpus (3) unten mitten eingebaut ist, definiert ist und unmittelbar vor der Hakenspitze des Angelhakens (5) im Korpus (3) eine Gummilippe mit Einschnitt (4), die am Schwimmkorpus an der Oberseite fast senkrecht eingebaut ist, als Krautschutz für die Hakenspitze des Angelhakens (5) fungiert, sowie ein Spinnerblatt (8) mit Metallwirbel (9), welches am hinteren Ende unter dem Hakenschenkel des Angelhaken (5) unmittelbar unter der Verlängerung der Mittelachse C-C vom Korpus (3) mittels Metallöse mit Drahthaken (6) und Metallsprengringen (7) angebaut ist.
Patent DE-202021102844-U1 (DE)
Title: Linearverstellung zum Verschieben und Arretieren eines Etikettieraggregats
IPC: B65C9/02
Filed: 2021-05-26
Abstract: Linearverstellung (1) zum Verschieben und Arretieren eines Etikettieraggregats (31) bezüglich einer Transportbahn (32) für zu etikettierende Behälter (33), umfassend: einen insbesondere mittels Kugelumlaufeinheiten (2) an stationären Führungsschienen (3) linear geführten Schlitten (4) zur Aufnahme des Etikettieraggregats, wobei sich der Stellbereich (5) des Schlittens von wenigstens einer Betriebsposition (6, 18) im Bereich der Transportbahn bis zu einer in einem Sicherheitsabstand davon angeordneten Montageposition (8) erstreckt, gekennzeichnet durch eine mittels Federvorspannung schließende und durch Druckluftbeaufschlagung zu öffnende pneumatische Bremse (9) zur Lineararretierung des Schlittens im Stellbereich.
Patent DE-202021103108-U1 (DE)
Title: Schraubenanzugswerkzeug
IPC: B25B21/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Schraubenanzugswerkzeug, gekennzeichnet durch:einen Motor (11),ein durch den Antrieb des Motors (11) gedrehtes erstes Kupplungselement (47),ein zweites Kupplungselement (49), das einer Vorderseite des ersten Kupplungselements (47) in einer Drehwellenrichtung gegenüberliegt,einen Bit-Halteabschnitt (89), der mit einem vorderen Abschnitt des zweiten Kupplungselements (49) verbunden ist und sich einstückig mit dem zweiten Kupplungselement (49) nach vorne und hinten bewegt,ein Bewegungselement (61), das hinter dem Bit-Halteabschnitt (89) angeordnet ist und sich durch Zurückfahren des Bit-Halteabschnitts (89) nach hinten bewegt,ein Umwandlungselement (62), das die Bewegung des Bewegungselements (61) nach hinten in eine Drehbewegung um eine in Vorne-hinten-Richtung verlaufende Achse umwandelt, undeine Erfassungseinrichtung (63), die die Drehbewegung des Umwandlungselements (62) erfasst,wobei durch das Zurückfahren des Bit-Halteabschnitts (89) die Drehung des ersten Kupplungselements (47) auf das zweite Kupplungselement (49) übertragbar ist und sich der Motor (11) nach dem Erfassen der Drehung des Umwandlungselements (62) durch die Erfassungseinrichtung (63) dreht.
Patent DE-202021103173-U1 (DE)
Title: Längenverstellbare Tragevorrichtung sowie längenverstellbares Tragesystem für ein tragbares Accessoire
IPC: H04M1/11
Filed: 2021-06-11
Abstract: Längenverstellbare Tragevorrichtung (1) für ein tragbares Accessoire (12) umfassend
 - ein ein- oder mehrteiliges längliches Trägerelement (2) mit einem ersten und einem zweiten längsseitigen Trägerelementende (3,4),
 - wenigstens einen Anbindungsabschnitt (5), an dem eine Befestigungseinrichtung (6) zum Befestigen eines tragbaren Accessoires (12) anbringbar ist, und
 - eine erste und eine zweite Verstelleinheit (7,8), umfassend jeweils eine Halterung (9) in der eines der längsseitigen Enden (3,4) des Trägerelements (2) positionsfest gehalten ist, und eine Führung (10), in der das Trägerelement (2) verschiebbar gelagert ist, wobei
 - das erste längsseitige Trägerelementende (3) in der Halterung (9) der ersten Verstelleinheit (7) positionsfest gehalten ist, sich davon ausgehend durch die Führung (10) der zweiten Verstelleinheit (8) erstreckt und anschließend in den wenigstens einen Anbindungsabschnitt (5,5a) übergeht, und
 - das zweite längsseitige Trägerelementende (4) in der Halterung (9) der zweiten Verstelleinheit (8) positionsfest gehalten ist, sich davon ausgehend durch die Führung (10) der ersten Verstelleinheit (7) erstreckt und anschließend in den wenigstens einen Anbindungsabschnitt (5, 5b) übergeht, wobei
 - die Führung (10) der ersten und zweiten Verstelleinheit (7,8) an einer dem Trägerelement (2) zugewandten Innenseite einen Verjüngungsabschnitt (11) zum Erzeugen einer auf das Trägerelement (2) wirkenden Klemmkraft aufweist.
Patent DE-202021103841-U1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zur Antriebsvermittlung zwischen einer Antriebseinheit einer elektrischen Zahnbürste und einem Reinigungselement für die Mund- und/oder Zahnpflege
IPC: A46B13/02
Filed: 2021-07-19
Abstract: Kopplungsvorrichtung (2) zur Antriebsvermittlung zwischen einer Antriebseinheit einer elektrischen Zahnbürste und einem Reinigungselement (4) für die Mund- und/oder Zahnpflege, umfassend
 eine Welle (6), die zur Ausführung einer Schwenkbewegung eingangsseitig mit einem Antriebselement der Antriebseinheit koppelbar ist, schwenkbar in einem schaftförmigen Gehäuse (8) gelagert und ausgangsseitig ein erstes Kopplungssegment (10) ausbildet, einen Kopplungskörper (12), der einen Verbindungsabschnitt (14) zur Aufnahme und Halterung des Reinigungselements (4) und ein zweites Kopplungssegment (16) ausbildet, wobei das erste Kopplungssegment (10) und das zweite Kopplungssegment (16) ineinandergreifen, und wobei
 die Kopplungssegmente (10, 16) derart ausgestaltet sind, dass die Schwenkbewegung der Welle (6) in eine Schwenkbewegung des Reinigungselements (4) übersetzt wird.