baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10162792-B4 (DE)
Title: Mülldeponie und Verfahren zur verbesserten Bewirtschaftung von Mülldeponien
Inventor: ALKER ROGER
IPC: C05F17/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur verbesserten Bewirtschaftung von Deponien mit verteilt angeordneten Gasbrunnen zur Abschöpfung des durch den biochemischen Abbauprozess entstehenden Deponiegases, das einer Gasverwertungsstation zur Erzeugung elektrischer und/oder thermischer Energie zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Deponiegas extern erzeugte Gase, insbesondere Biogase, zugemischt werden.
Patent DE-10163382-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Hybridfahrzeug
Inventor: SUZUKI TAKEHIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2001-12-21
Granted: 2014-11-20
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug, in dem ein Verbrennungsmotor (2) und ein Motorgenerator (3) als Antriebsleistungsquellen (8) bereitgestellt werden, wobei eine Antriebsleistung von mindestens einer der Antriebsleistungsquellen (8) einem Getriebe (9) zugeführt wird, und wobei, nachdem ein Gangschaltvorgang durch das Getriebe (9) ausgeführt wurde, die Antriebsleistung über eine Abtriebswelle zu einem Antriebsrad übertragen wird, wobei die Steuerungsvorrichtung aufweist: eine Drehmomentreduktionssteuerungseinrichtung (60) zum Ausführen einer Steuerung zum Reduzieren eines Ausgangsdrehmoments von mindestens einer der Antriebsleistungsquellen (8), um ein Drehmoment der Abtriebswelle während eines Gangschaltvorgangs zu reduzieren, wobei die Drehmomentreduktionssteuerungseinrichtung (60) aufweist: eine erste Reduktionseinrichtung zum Steuern des Verbrennungsmotors (2); und eine zweite Reduktionseinrichtung zum Steuern des Motorgenerators (3); wobei, wenn eine Drehmomentreduktionsanforderung ausgegeben wird, von dem angeforderten Drehmomentreduktionswert (64) durch die zweite Reduktionseinrichtung vorrangig ein Motordrehmomentreduktionswert (65) gesetzt wird, und durch die erste Reduktionseinrichtung der Rest des angeforderten Drehmomentreduktionswertes (64) als Verbrennungsmotordrehmomentreduktionswert (66) gesetzt wird.
Patent DE-10201214-B4 (DE)
Title: Kuppelstück zum lösbaren Verbinden von Containern
Inventor: RUBERG HORST
IPC: B65D90/00
Filed: 2002-01-14
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kuppelstück zum lösbaren Verbinden von Containern, mit einem im Wesentlichen zwischen den zu verbindenden Containern liegenden Widerlager und gegenüberliegenden Seiten des Widerlagers zugeordneten Kupplungsvorsprüngen zum Eingriff in jeweils einen Eckbeschlag der zu verbindenden Container, wobei mindestens ein Kupplungsvorsprung durch wenigstens ein durch eine Seite des Widerlagers hindurchgeführtes Betätigungsmittel entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel als ein durch die eine Seite (43) des Widerlagers (18) hindurchgeführter Betätigungsschieber (32) ausgebildet ist, der zum Entriegeln des Kuppelstücks (10) aus dem Widerlager (18) herausziehbar ist, und dass das Betätigungsende des Betätigungsschiebers (32) bei verriegeltem Kuppelstück zwischen gegenüberliegenden Randabschnitten (44) derjenigen Seite (43) des Widerlagers (18) sich befindet, durch die der Betätigungsschieber (32) hindurchgeführt ist.
Patent DE-10208258-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung eines veränderlichen Strömungsprofils, inbesondere bei einem in einer kryogenen Umgebung angeordneten Strömungskörper
Inventor: SWOBODA HELMUT
IPC: G01M9/08
Filed: 2002-02-26
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung eines veränderlichen Strömungsprofils mit einem ein lageveränderliches Profilelement aufweisenden Strömungskörper und mit Mitteln zur Veränderung der Lage des Profilelements, wobei die Mittel einen Linearaktuator aufweisen, der eine erste Kurbel von miteinander gekoppelten Kurbeln verschwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearaktuator (7) und die erste Kurbel (9) durch eine thermische Isolierung gegenüber der Umgebung des Strömungskörpers abgeschirmt sind und dass eine zweite Kurbel (10) jenseits der Isolierung dem Profilelement (35) benachbart angeordnet ist, wobei die beiden Kurbeln (9, 10) durch ein Paar von gegenläufigen Lenkerstangen (11, 12) gekoppelt sind, die an beide Kurbeln (9, 10) angelenkt sind und die quer durch die Isolierung hindurch und innerhalb des Strömungskörpers von der ersten Kurbel (9) zu der zweiten Kurbel (10) verlaufen.
Patent DE-10220923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines nicht-flüchtigen Flash-Halbleiterspeichers
Inventor: SPECHT MICHAEL
IPC: H01L27/115
Filed: 2002-05-10
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterspeichers mit einer zeilenweisen
und spaltenweisen Anordnung von Bitleitungen (BL) und Wortleitungen
(WL), wobei  – an
einem Kreuzungspunkt einer Bitleitung mit einer Wortleitung jeweils
eine Speicherzelle angeordnet ist,  – die Bitleitungen mit leitfähig dotierten
Source-/Drain-Bereichen
(8) in Halbleitermaterial verbunden sind,  – zwischen zwei solchen Source-/Drain-Bereichen
(8), die in der Richtung der Wortleitungen in einem Abstand zueinander
aufeinander folgen, jeweils ein Kanalbereich vorhanden ist, der
mittels einer an eine Wortleitung angeschlossenen Gate-Elektrode (4), die
von dem Kanalbereich elektrisch isoliert ist, ansteuerbar ist, und  – zwischen
der Gate-Elektrode (4) und dem Halbleitermaterial eine Speicherschicht
(5) vorhanden ist, die für
ein Programmieren der Speicherzelle vorgesehen ist, wobei  in
einem ersten Schritt Rippen (3) aus Halbleitermaterial ausgebildet
werden, die parallel zueinander im Abstand zueinander angeordnet
sind, und eine Speicherschicht (5) jeweils auf einer Oberseite einer
Rippe (3) aufgebracht wird,  in einem zweiten Schritt...
Patent DE-10233380-B4 (DE)
Title: Synchron-Automatik-Getriebesystem
Inventor: MIYAMOTO SHOICHI
IPC: B60W30/18
Filed: 2002-07-23
Granted: 2018-10-11
Abstract: Synchron-Automatik-Getriebesystem, umfassend:- eine elektromagnetische Kupplung (2);- einen Getriebeeingangswellen-Drehzahlsensor (14) zum Erfassen einer Eingangswellendrehzahl eines Synchron-Automatik-Getriebes (3) des Synchron-Automatik-Getriebesystems;- eine Steuereinheit (4) zum Steuern der elektromagnetischen Kupplung (2) durch einen Kupplungserregerstrom proportional zu einem Kupplungsübertragungsdrehmoment, um Energie von einer Kurbelwelle (21) eines Motors (1) zu einer Eingangswelle (22) des Synchron-Automatik-Getriebes (3) zu übertragen oder die Übertragung zu trennen; wobeidie Steuereinheit (4) ausgelegt ist zum Durchführen einer Kupplungsverbindungsverarbeitung (100) mit einer Motorabwürgbestimmungsverarbeitung (300) beim Herunterschalten vom zweiten Gang in den ersten Gang, wobeia) wenn die Eingangswellendrehzahl nicht gleich oder nicht geringer als ein gegebener Beurteilungswert ist, ein erster Ziel-Kupplungserregerstrom (I) in einem Steuerintervall der Kupplungsverbindungsverarbeitung (100) berechnet wird, basierend auf einem Ziel-Schlupfdrehzahländerungsbetrag (dN/dt), um unter Verwendung des ersten Ziel-Kupplungserregerstroms (I) eine Rückkopplungssteuerung an der elektromagnetischen Kupplung (2) auszuführen; und wobeib) wenn die Eingangswellendrehzahl gleich oder kleiner als der gegebene Beurteilungswert ist, in jedem Zyklus der Kupplungsverbindungsverarbeitung ein vorgegebener Kupplungserregerstromerhöhungsbetrag zu einem letzten ersten Ziel-Kupplungserregerstrom der Rückkopplungssteuerung hinzufügt und somit ein zweiter Ziel-Kupplungserregerstrom berechnet wird, um unter Verwendung des zweiten Ziel-Kupplungserregerstroms eine Steuerung mit geschlossener Regelschleife an der elektromagnetischen Kupplung (2) auszuführen, wobei der Beurteilungswert auf einen Wert eingestellt ist, der größer ist als ein Wert, bei der der Motor abwürgt.
Patent DE-10234725-B4 (DE)
Title: Transceiver mit integrierter Hybrid-Schaltung
Inventor: FERIANZ THOMAS
IPC: H04M3/00
Filed: 2002-07-30
Granted: 2004-09-23
Abstract: Transceiver für eine über eine Signalleitung mit bestimmter Leitungsimpedanz (Z LINE ) übertragbares Sende- und Empfangssignal mit:  (a) einem differentiellen Leitungstreiber (6), der eine synthetisierte Ausgangsimpedanz (RSYN) aufweist, zum Treiben eines Sendesignals über die Signalleitung und mit  (b) einem analogen Echokompensationsfilter (15) zur Signalunterdrückung eines durch das Sendesignal hervorgerufenen Echosignals dadurch gekennzeichnet,  dass dem Leitungstreiber (6) eine Hybridschaltung (11) zum Anschluss eines analogen Echokompensationsfilters (15) nachgeschaltet ist; wobei die Hybridschaltung (11) einen ersten zweipoligen Anschluss (10a, 10b) zum Anschluss an den Ausgang des Leitungstreibers (6),  einen zweiten zweipoligen Anschluss (12a, 12b) zum Anschluss an die Signalleitung und  einen dritten zweipoligen Anschluss (14a, 14b) zum Anschluss an das analoge Echokompensationsfilter (15) aufweist.
Patent DE-10236822-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Schalttrommel
Inventor: ZEIBIG UWE
IPC: F16H63/16
Filed: 2002-08-10
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Schalttrommel (1) mit einer an ihrem Umfang
umlaufenden, mit seitlichen Flanken (3) etwa radial überstehenden,
in ihrem Verlauf ihre Richtung ändernden
Steuerkurve (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Rohrstück oder
ein tiefgezogener Rotationskörper
(10) aus Metall in axialer Richtung gestaucht und entsprechend dem
Verlauf der Steuerkurve (2) ausgebeult wird und dass der ausgebeulte
Bereich (20) durch axial zueinander bewegte, die Nachbarbereiche
der Ausbeulung (20) außenseitig
umschließende
Werkzeuge (5, 6) axial zusammengedrückt wird, deren Ränder (51,
61) jeweils den Verlauf der Flanken (3) der Steuerkurve (2) haben.
Patent DE-10237263-B4 (DE)
Title: LED-Fahrzeugleuchte, die eine verbesserte Lichtverteilung besitzt
Inventor: AMANO YASUYUKI
IPC: F21V13/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2007-06-14
Abstract: Fahrzeugleuchte
(10), die aufweist: eine Mehrzahl von LED-Lichtquellen (30); eine
Mehrzahl von Linsen (32) zum Formen des Lichts von den jeweiligen LED-Lichtquellen in nach
oben gerichtete, parallele Lichtströme, deren Strahlungsrichtungen
zueinander ausgerichtet sind; einen Reflektor (18) zum Reflektieren
der parallelen Lichtströme
von den Linsen zur Vorderseite der Leuchte, wobei der Reflektor
in Unterreflektoren (24A, 24B, 24C, 24D, 24E) aufgeteilt ist, wobei
ein Unterreflektor für
jeden Bereich des Reflektors vorgesehen ist, auf den die parallelen
Lichtströme
von den jeweiligen Linsen treffen, wobei die Unterreflektoren in
einer abgestuften Konfiguration rückwärtsstufend vom vorderen Ende
der Leuchte zum hinteren Ende der Leuchte angeordnet sind, wobei
die Unterreflektoren voneinander unterschiedliche Längen in
Strahlungsrichtung der parallelen Lichtströme besitzen, die sich an die Form
der Leuchte anpassen, und derart gebildet sind, dass ein Neigungswinkel
(ΘA, ΘB, ΘC, ΘD, ΘE) der Unterreflektoren
in Bezug auf eine vertikale Richtung der Leuchte anwächst, wenn
die Länge
der Unterreflektoren in Strahlungsrichtung...
Patent DE-10249762-B4 (DE)
Title: Rollengewindetrieb
Inventor: OETJEN JUERGEN DIPL ING
IPC: F16H25/22
Filed: 2002-10-25
Granted: 2013-04-25
Abstract: Rollengewindetrieb, mit einer auf einer Gewindespindel (1) angeordneten Spindelmutter (2), die gemeinsam einen radial inneren Ringraum (3) begrenzen, in dem mehrere über den Umfang der Gewindespindel (1) verteilte Profilrollen (4) angeordnet sind, die einerseits mit einem am Innenumfang der Spindelmutter (2) ausgebildeten Gegenprofil (5) und andererseits mit dem Außengewinde (6) der Gewindespindel (1) in Wälzeingriff stehen, wobei die als Wälzlagerinnenring (7) ausgebildete Spindelmutter (2) in einem Außenteil (8) angeordnet ist und mit diesem einen radial äußeren Ringraum (9) begrenzt, in dem mehrere über den Umfang der Spindelmutter (2) verteilte Kammrollen (10) angeordnet sind, die mit ihrem Kammprofil einerseits mit einem am Außenumfang der Spindelmutter (2) ausgebildeten Kammprofil (11) und andererseits mit einem am Innenumfang des Außenteils (8) ausgebildeten Kammprofil (12) in Wälzeingriff stehen, wobei das Kammprofil der Kammrollen (10) in die Kammprofile (11, 12) der Spindelmutter (2) sowie des Außenteils (8) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schmierstoffdurchführung vorgesehen ist, die...
Patent DE-10256952-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen des Aufpralls eines Objektes auf ein Fahrzeug
Inventor: KRETZSCHMAR ALBRECHT
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-12-05
Granted: 2007-02-15
Abstract: System
zum Erkennen des Aufpralls eines Objekts (10) auf ein Fahrzeug (12),
mit  – mehreren
Sensoren (14, 30) mit mehreren sensitiven Bereichen (18) zum Erfassen
eines Kontakts zwischen dem Objekt (10) und dem Fahrzeug (12), wobei
sich die sensitiven Bereiche (18) an verschiedenen Orten des Fahrzeugs (12),
insbesondere der Fahrzeugfront, befinden und die von den einzelnen
Sensoren (14, 30) gelieferten Signale deformationsabhängig sind,
und  – Mitteln
(16) zum Auswerten der von den Sensoren (14, 30) gelieferten Signale,  dadurch
gekennzeichnet,  dass sensitive Bereiche (18) benachbarter Sensoren
(14a, 14b, 14c, 14d) zueinander versetzt angeordnet sind, so dass
beim Aufprall eines Objekts (10) von benachbarten Sensoren (14a,
14b, 14c, 14d) Signale mit unterschiedlichen Intensitäten geliefert
werden, so dass von den Mitteln (16) zum Auswerten der von den Sensoren
(14, 30) gelieferten Signale Informationen über die Charakteristik des Aufpralls
geliefert werden können.
Patent DE-10258080-B4 (DE)
Title: Aufsatz zum Abstreifen von Malerwerkzeug
Inventor: GRAUE ROBERT
IPC: B05C21/00
Filed: 2002-12-11
Granted: 2004-05-27
Abstract: Aufsatz zum Abstreifen von Malerwerkzeug, insbes. Farbrollen, Pinsel oder dgl.,  – lösbar aufsetzbar auf den oberen Rand eines Farb-Eimers (3),  – bestehend aus einer auf den Eimer-Rand aufsetzbaren Spritzwand (5) und einem daran angebrachten, schrägen Abstreifgitter (1),  – wobei die Spritzwand (5) der Rundungsform der Eimer-Draufsicht angepasst ist und einen Teil des Eimer-Umfangs abdeckt.
Patent DE-10300621-B4 (DE)
Title: Strahlantriebsverfahren z.B. für ein Segelflugzeug
Inventor: KOPPENWALLNER GEORG EMANUEL
IPC: B64C31/024
Filed: 2003-01-10
Granted: 2008-08-21
Abstract: Anspruch
Verfahren zum Antreiben eines Fahrzeuges insbesondere eines Segelflugzeuges mittels
Strahlen, die innerhalb des Fahrzeuges durch eine Turbomaschinen
mit mehreren parallel fördernden
Laufrädern
auf einer Achse erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass  a)
die Ansaugströmung
4 und die Ausblasströmung
5 der Laufräder
so geführt
wird, dass  aa) die Zu- und Abströmöffnungen durch in die Oberflächenkontur
einfahrbare Klappen 17, 19, 20, 9 verschlossen werden können,  ab)
die Ausströmung
direkt aus dem Spiralgehäuse
bzw. Druckgehäuse
2 über
den Ausströmkanal
8 nach außen
erfolgt, und  ac) die Ausströmung über die
Oberflächenkontur
des Fahrzeuges erfolgt,  und dass  b) mittels der Strömung 4,5
durch mindestens eines der Laufräder
der Antriebsturbomaschine 12 zusätzlich
der Widerstand und Auftrieb des Fahrzeuges durch Ausblasen 40 bzw.
Absaugen 39 beeinflußt
werden kann.
Patent DE-10305634-B4 (DE)
Title: Drucker
Inventor: HAUTVAST JOSEF H
IPC: B41J29/12
Filed: 2003-02-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Drucker
mit einer Papiertransportwalze (6) und einem Gehäuse mit einer Blende (1) mit
Papieraustrittschlitz, wobei eine Vorrichtung gegen das Eindringen
von Staub und Spritzwasser vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung einen Keil (2) aufweist, der in einer ersten
Position den Papieraustrittsschlitz bei Nichtgebrauch des Druckers
verschließt
und in einer zweiten Position bei Gebrauch des Druckers den Papieraustrittsschlitz
derart öffnet,
dass Papier den Papieraustrittschlitz passieren kann, dass ein Antrieb
(3, 5) für
die Bewegung des Verschlusskeils (2) von der ersten in die zweite Position
und zurück
vorhanden ist.
Patent DE-10305986-B4 (DE)
Title: Messsystem mit intelligentem Sensorkopf für Mittel- oder Hochspannungsanlagen oder im Bergbau
Inventor: HAMPEL HERMANN DIPL -ING
IPC: G08C25/00
Filed: 2003-02-12
Granted: 2022-07-21
Abstract: Messsystem für Mittel- oder Hochspannungsanlagen oder im Bergbau mit optischer Signal- und Energieübertragung zwischen einem zentralen Messgerät (MG) und einem Sensorkopf (SK) mit mindestens einem Sensorelement (S 1), bei dem• im zentralen Messgerät (MG) ein von einem Mikroprozessor (MP1) gesteuerter Lichtsender (LS1) vorgesehen ist, welcher zur Datenkommunikation und zur Energieversorgung des Sensorkopfs (SK) ein aus verschiedenen Komponenten überlagertes Licht an einen ersten Lichtwellenleiter (LW1) abgibt,• im Sensorkopf (SK) ein an den ersten Lichtwellenleiter (LW1) angeschlossener Lichtempfänger (LE2) und ein Mikroprozessor (MP2) vorgesehen sind, wobei der Mikroprozessor (MP2) nach Aktivierung durch den Lichtempfänger (LE2) zum Ansteuern des Sensorelements (S 1), dem Erfassen und Aufbereiten der vom Sensorelement (S1) gemessenen Werte dient und eine Datenkommunikation zur Übermittelung der aufbereiteten Messwerte zum zentralen Messgerät (MG) über einen Lichtsender (LS2), einen zweiten Lichtwellenleiter (LW2) und einen im zentralen Messgerät (MG) angeordneten Lichtempfänger (LE1) steuert,• die beiden Mikroprozessoren (MP1, MP2) Übertragungs-, Mess- und Überwachungsaufgaben als verteilte Steuerung mit bidirektionaler Datenkommunikation durchführen, wobei ein Rahmensynchronisationssignal und daraus ein Taktsignal-zur blockorientierten Datenübertragung abgeleitet wird und wobei eine Datenkommunikation zur Parametrierung und/oder Programmierung zwischen zentralem Messgerät (MG) und Sensorkopf (SK) sowie eine Vorverarbeitung der Messwerte im Sensorkopf (SK), insbesondere eine Messwertkorrektur und/oder eine Messbereichsumschaltung und/oder eine Umprogrammierung der Filtercharakteristik und/oder ein automatischer Abgleich im Sensorkopf (SK) durchgeführt wird, derart, dass im Sensorkopf (SK) ein Temperatursensor (TS) angeordnet ist, welcher an einem Eingang eines Multiplexers (MUX) angeschlossen ist, dass der Sensorkopf (SK) eine Referenzspannungsquelle (REF) aufweist und dass zum Abgleich gesteuert durch den Mikroprozessor (MP2) der jeweilige temperaturabhängige Referenzspannungswert (VRef) über einen Eingang des Multiplexers (MUX) einem Steuereingang eines Analog-Digital-Wandler (ADC) zuführbar ist.
Patent DE-10310086-B4 (DE)
Title: Aufhängung für Lasthaken
Inventor: STOEBER MANFRED
IPC: B66C1/34
Filed: 2003-03-06
Granted: 2008-06-19
Abstract: Aufhängung für Lasthaken,
insbesondere für
Unterflaschen von Seilzügen,
mit einem Tragkörper
(3), in dem in einer Ausnehmung (2) um eine horizontale Achse (18)
verschwenkbar der Lasthaken (1) mit seinem Schaft (9) gelagert ist,
der sich in einer Durchgangsbohrung eines Abstützelementes (7) gelagert über die
horizontale Achse (18) am Tragkörper
(3) abstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Achse (18) aus separaten
Zylinderrollen (19) gebildet ist, die einander gegenüberliegend
beidseitig und außerhalb
des Schaftes (9) des Lasthakens (1) und in Längsrichtung des Schaftes (9)
gesehen unterhalb des Abstützelementes
(7) angeordnet sind.
Patent DE-10313390-B4 (DE)
Title: Schnalle mit seitlicher Gurteinführung
Inventor: LUEHMANN DIETER
IPC: A44B11/00
Filed: 2003-03-25
Granted: 2006-02-09
Abstract: Schnalle
(1) zur Fixierung eines Gurts (5) oder Riemens, wobei die Schnalle
(1) eine Aufnahme für
den Gurt oder den Riemen und Mittel für das Führen des Gurts (5) der Riemens
aufweist und die Mittel zur Führung des
Riemens oder Gurts (5) in rahmenförmiges Element (1a) enthalten
und ferner ein Fixierelement (7) zum Fixieren des Gurts (5) oder
Riemens in der Schnalle (1) vorgesehen ist,  wobei ferner das
rahmenförmige
Element (1a) an einer Seite eine Öffnungseinrichtung (2) zum Öffnen und
Verschließen
des rahmenförmigen
Elements (1a) enthält,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Öffnungseinrichtung
(2) seitlich parallel zum rahmenförmigen Element (1a) drehbar gelagert
ist,  dass die Öffnungseinrichtung
(2) einen zum rahmenförmigen
Element (1a) gewandten Vorsprung (10) aufweist, welcher einer im
rahmenförmigen
Element (1a) ausgelassenen Aussparung (11) in der Weise zugeordnet
ist, dass der Vorsprung (10) der Öffnungseinrichtung (2) in der
Aussparung (11) liegt und die Öffnungseinrichtung
(2) fixiert.
Patent DE-10315965-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umkippvermeidung
Inventor: HAAS HARDY
IPC: B60G17/0195
Filed: 2003-04-08
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur Vermeidung des Umkippens von Kraftfahrzeugen bei dem – eine die Kippgefahr des Fahrzeugs beschreibende Größe ermittelt wird (202) und – abhängig von dieser Größe wenigstens ein fahrerunabhängiger Lenkeingriff durchgeführt wird (205), dadurch gekennzeichnet, dass – über eine das Fahrzeugumfeld erfassende Videosensorik oder Radarsensorik oder Ultraschallsensorik (100) Informationen über das Fahrzeugumfeld ermittelt werden (203), welche darin bestehen dass erkannt wird, ob ein weicher Untergrund außerhalb der Fahrbahn oder ein Hindernis vorliegt und – dass der Lenkeingriff (205) zusätzlich abhängig von diesen Informationen (203) so erfolgt, dass das Fahrzeug in den weichen Untergrund bewusst hineingelenkt wird bzw. bei einem erkannten Hindernis ein derartiger fahrerunabhängiger Lenkeingriff durchgeführt wird (205), so dass das Hindernis im wesentlichen rechtwinklig überrollt wird, wobei – für den Fall, dass es sich bei dem Hindernis um ein parallel zum Straßenrand verlaufendes Hindernis handelt, der Lenkwinkel der Räder so eingestellt wird...
Patent DE-10319496-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von kontextspezifischen Rezepten in einer Halbleiterherstellungsstätte durch Definieren von Produktkategorien
Inventor: HELLIG KAY
IPC: G06F17/00
Filed: 2003-04-30
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum Handhaben einer Rezeptmanagementsystemsdatenbank in einer Halbleiterprozesslinie,
wobei das Verfahren umfasst:  – Kennzeichnen identischer
Arten von Schaltungen mittels einer Schaltungstypidentifizierung;  – Definieren
mindestens eines gemeinsamen Merkmals für mehrere Schaltungen mit unterschiedlichen
Schaltungstypidentifizierungen;  – Zuordnen jener Schaltungen,
die das mindestens eine gemeinsame Merkmal aufweisen, zu einer spezifizierten Kategorie;  – Erstellen
für mindestens
einen Prozessschritt, der an den der Kategorie zugeordneten Schaltungen
auszuführen
ist, eines gemeinsamen Prozessrezepts; und  – bei Einführung eines neuen Schaltungstyps,
der das mindestens eine gemeinsame Merkmal aufweist, in die Prozesslinie,
Kennzeichnen des neuen Schaltungstyps durch eine neue Schaltungstypidentifizierung
und Zuordnen des neuen Schaltungstyps zu der spezifizierten Kategorie.
Patent DE-10334640-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erkennen der Position eines Objektes
Inventor: MUELLER PETER
IPC: G01B11/03
Filed: 2003-07-29
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Erkennen der Position eines Objektträgers (2) mit darauf angeordnetem
Objekt (3) in einem Bildaufnahmebereich durch Auswertung von Bildinformationen
einer Bildaufnahmevorrichtung, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a)
Aufnehmen eines Hintergrundbildes, welches Bildinformationen des
Objektträgers
(2) ohne Objekt (3) in einer ersten Position (2a) umfasst,  b)
Aufnehmen eines Objektbildes, welches Bildinformationen des Objektträgers (2)
mit dem Objekt (3) in einer zweiten Position (2b) umfasst,  c)
Erzeugen eines Differenzbildes aus dem Objektbild und dem Hintergrundbild,  d)
Bestimmen einer Objektträger-Bildregion
(4) aus dem Differenzbild, wobei diese Bildregion (4) den Objektträger (2)
ohne Objekt (3) in der ersten Position (2a) und den Objektträger (2)
mit dem Objekt (3) in der zweiten Position (2b) umfasst,  e)
Einlernen dieser Bildregion (4) als Muster aus dem Hintergrundbild,
und  f) Ermitteln der Position (2b) des eingelernten Musters
im Objektbild.