baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013020722-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Zementklinker
Inventor: DEMUTH MARTIN
IPC: C04B7/43
Filed: 2013-12-07
Abstract: In bekannten Verfahren zur Herstellung von Zementklinker wird ein CaCO3-haltiges Rohmehl in einem Kalzinator entsäuert und anschließend in einem Drehrohrofen zu Klinker gebrannt. Dabei wird an einem Brenner im Kalzinator ein üblicherweise niederkalorischer Brennstoff mit Tertiärluft verbrannt. Dabei entsteht in erheblichem Umfang Kohlenmonoxid, das nur teilweise mit Stickoxiden zur Reaktion gebracht werden kann und in einem nicht unerheblichen Umfang in die Umgebung abgegeben wird. Zur Reduzierung des Kohlenmonoxidgehalts im Abgas des Kalzinators wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass dem Kalzinator im Bereich des Brenners zusätzlich zur Tertiärluft reiner Sauerstoff zugeführt wird. Dadurch wird das Anbrennen des Brennstoffs Kalzinatorbrenner beschleunigt und die Bildung von Kohlenmonoxid unterdrückt und bereits entstandenes Kohlenmonoxid wird zumindest teilweise nachverbrannt.
Patent DE-102013021393-A1 (DE)
Title: Method for introduction of mechanical weakening in multilayer covering part i.e. airbag covering, of motor car by laser, involves cooling covering part by cooled compressed air during introduction of mechanical weakening into area of part
Inventor: HASENÖHRL OLIVER
IPC: B29C37/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: The method involves cooling a multilayer covering part (1) by cooled compressed air during introduction of a mechanical weakening (5) into an area of the covering part. Cooling air is conducted into the covering part through an inlet opening that is formed in a carrier layer (3). An outlet opening is formed in an area of the carrier part and provided for discharging the cooled air from the covering part, where the mechanical weakening is introduced between the inlet and outlet openings by laser. An independent claim is also included for a multilayer covering part.
Patent DE-102013100580-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines als metallischer Verbundwerkstoff ausgeführten Flachprodukts, Stahlflachprodukt und Verwendung eines Stahlflachprodukts
Inventor: FOFANOV DENIS
IPC: B21B3/00
Filed: 2013-01-21
Abstract: Die Erfindung ermöglicht es, kostengünstig aus mindestens zwei Schichten 16, 17 unterschiedlicher metallischer Werkstoffe bestehende Flachprodukte S zu erzeugen, bei denen einerseits ein optimaler Zusammenhalt der Schichten 16, 17 und andererseits ein steter Übergang zwischen den Eigenschaften der Schichten gegeben ist. Hierzu wird erfindungsgemäß ein einen ersten Längenabschnitt 7 aus einem ersten Werkstoff und mindestens einen zweiten Längenabschnitt 9 aus einem anderen Werkstoff sowie eine jeweils zwischen den Längenabschnitten 7, 9 vorhandene Verbindungszone 10, in der die Werkstoffe miteinander vermischt sind, aufweisender metallischer Verbundwerkstoffblock 5 auf eine Warmumformtemperatur erwärmt und anschließend zu dem Flachprodukt S warmumgeformt, wobei während des Warmumformens die räumliche Orientierung der Verbindungszone 10 relativ zur ursprünglichen Längsachse Y-Y des Verbundwerkstoffblocks 5 beibehalten wird. Ein so erhaltenes Flachprodukt S besitzt eine aus dem ersten Werkstoff bestehende Schicht 17, eine aus dem anderen Werkstoff bestehende Schicht 16 sowie eine jeweils zwischen den Schichten 16, 17 vorhandene Verbindungszone 10, in der die Werkstoffe miteinander vermischt sind.
Patent DE-102013101436-A1 (DE)
Title: Wetting device for impinging solid particles of particle stream with liquid, comprises inlet tube forming section of guide channel, and mixing device for mixing stream with liquid, comprising liquid supply device having liquid inlet device
Inventor: BANKE FRIEDRICH
IPC: B01F3/12
Filed: 2013-02-13
Abstract: Wetting device for impinging solid particles of a particle stream with a liquid, comprises an inlet tube (1) which forms a section of a guide channel (5) for the particle stream, and a mixing device (8) for mixing the particle stream with the liquid, comprising at least one liquid supply device having at least one liquid inlet device which opens into the guide channel. The liquid inlet device comprises injection nozzles which are provided in a mixing chamber (80) located in flow direction behind the inlet tube, outside the mouth (21) of the inlet tube into the mixing chamber.
Patent DE-102013101737-A1 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung und Nockenwellenversteller
Inventor: HENTSCH FLORIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-02-21
Abstract: Dichtungseinrichtung (12) für einen Nockenwellenversteller (1), der mithilfe eines Riemens antreibbar ist und ein Wegeventil (8) mit einem Kolben aufweist, wobei die Dichtungseinrichtung (12) einen ersten Befestigungsabschnitt (13), der an dem Nockenwellenversteller (1) fest anordenbar ist, einen zweiten Befestigungsabschnitt (14), der kolbenseitig fest anordenbar ist, und einen zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (13) und dem zweiten Befestigungsabschnitt (14) angeordneten flexiblen Membranabschnitt (15) aufweist und Nockenwellenversteller (1) aufweisend einen ausgehend von einer Brennkraftmaschine mithilfe eines Riemens antreibbaren Stator (3) und einen relativ zu dem Stator (3) begrenzt verdrehbaren Rotor (4), wobei eine Verdrehung hydraulisch bewirkbar ist, sowie ein Wegeventil (8) mit einem Kolben, um einen Weg eines Hydraulikmediums freizugeben, zu sperren oder eine Durchflussrichtung zu ändern, wobei der Nockenwellenversteller (1) eine derartige Dichtungseinrichtung (12) aufweist, deren erster Befestigungsabschnitt (13) an dem Nockenwellenversteller (1) und deren zweiter Befestigungsabschnitt (14) kolbenseitig fest angeordnet ist.
Patent DE-102013102329-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TSURUTA TOMOHIKO
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, die in einem Fahrzeug angebracht ist. Bei der Vorrichtung detektiert eine Detektionseinheit (11) einer fahrbaren Route eine fahrbare Route, eine Fahrzeugzustandsgrößendetektionseinheit (12, 13) detektiert Zustandsgrößen des Fahrzeugs und eine Lenksteuereinheit (31) steuert ein Lenken des Fahrzeugs (2). Bei der Vorrichtung schätzt ferner eine Schätzungseinheit (21) einer zulässigen Region auf der Basis der detektierten Zustandsgrößen und einem vorbestimmten zulässigen Bereich eines Verhaltens des Fahrzeugs eine zulässige Fahrregion. Eine Abweichungsbestimmungseinheit (22) bestimmt, dass das Fahrzeug von der fahrbaren Route abweichen wird, wenn eine minimale Breite einer Überlappungsregion der fahrbaren Route und der zulässigen Fahrregion kleiner als eine vorbestimmte Schwelle ist. Eine Eingriffsanweisungseinheit (23) gibt dann zu der Lenksteuereinheit (31) ein Eingriffssteuersignal aus, um das Lenken des Fahrzeugs zu steuern.
Patent DE-102013102888-A1 (DE)
Title: Cajon
Inventor: PRIEL GERHARD
IPC: G10D13/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Das erfindungsgemäße Cajon (1) umfasst ein Gehäuse (2) mit einem Boden (3) und einem Deckel (4), welche parallel zueinander verlaufend angeordnet sind, und mit senkrecht zu dem Boden (3) und dem Deckel (4) angeordneten Seitenwänden (5a–5d), wobei die Außenseite einer Seitenwand (5d) eine Schlagfläche ausbildet. An der Innenseite der die Schlagfläche ausbildenden Seitenwand (5d) ist eine Traverse (8) mit einer Snareteppichanordnung (22) oder einer Saitenanordnung gelagert, welche an der Innenseite der Seitenwand (5d) anliegt. Gemäß einer ersten Variante der Erfindung sind Einstellmittel zur Verstellung der Traverse (8) nur in Richtung parallel zu dem Boden (3) und dem Deckel (4) vorgesehen, wodurch der Anpressdruck der Snareteppichanordnung (22) oder der Saitenanordnung an der Innenwand einstellbar ist.
Patent DE-102013103928-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Vermindern der von einer rotierenden elektrischen Maschine ausgehenden Störung
Inventor: SEMURA JUNICHI
IPC: H02P6/10
Filed: 2013-04-18
Abstract: Eine Steuereinrichtung für eine rotierende elektrische Maschine enthält Folgendes: eine Betätigungseinheit (20) zur Betätigung einer Gleichstrom-Wechselstrom-Umformerschaltung (INV), die ein Schaltelement enthält, in solcher Weise, dass eine gesteuerte Variable der rotierenden elektrischen Maschine gesteuert wird, wobei das Schaltelement selektiv positive und negative Anschlüsse einer Gleichstrom-Leistungsquelle (12) mit entsprechenden Anschlüssen der rotierenden elektrischen Maschine (10) verbindet, sowie eine Leitperioden-Einstelleinheit (24) zur Einstellung, in Abhängigkeit von einer Drehzahl der rotierenden elektrischen Maschine, einer Leitperiode, während welcher die jeweiligen Anschlüsse der rotierenden elektrischen Maschine und die positiven und negativen Anschlüsse der Gleichstrom-Leistungsquelle elektrisch miteinander über das Schaltelement verbunden werden können. Die Leitperioden-Einstelleinheit stellt die Leitperiode als manipulierte Variable so ein, dass die elektromagnetische Kraftverzerrung bei einer Frequenz einer Resonanzfrequenz der rotierenden elektrischen Maschine herabgesetzt wird.
Patent DE-102013103933-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: BÜRKLE JÖRG
IPC: B66F9/075
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere elektrisch betriebenes Flurförderzeug, mit einem Fahrzeugkörper (2), der in einem mittleren Abschnitt des Fahrzeugkörpers (2) einen Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme einer Energieversorgungeinheit aufweist, wobei das Flurförderzeug (1) mit einer seitlichen Öffnung (10) für einen seitlichen Wechsel der Energieversorgungssicherheit in horizontaler Richtung versehen ist, wobei die seitliche Öffnung (10) mittels einer Tür (11) verschließbar ist, die an dem Fahrzeugkörper (2) mittels eines Scharniergelenks (15) um eine vertikal angeordnete Scharnierachse (S) schwenkbar befestigt ist. Die Aufgabe, ein derartiges Flurförderzeug zur Verfügung stellen, bei dem die Anbindung der die seitliche Öffnung des Aufnahmeraums verschließenden Tür an den Fahrzeugrahmen fertigungstechnisch vereinfacht ist und eine leichte Montage ermöglicht, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Scharniergelenk (15) von einem oberen Scharnier (15a) und einem in vertikaler Richtung von dem oberen Scharnier (15a) beabstandet angeordneten unteren Scharnier (15b) gebildet ist, wobei das obere Scharnier (15a) an einem oberen Anschlussbauteil (25) und das untere Scharnier (15b) an einem getrennten unteren Anschlussbauteil (26) ausgebildet ist und die beiden Anschlussbauteile (25; 26) an dem Fahrzeugkörper (2) durch Schraubverbindungen (30; 31) befestigt sind.
Patent DE-102013109393-A1 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: WERNER FRANK
IPC: H01T4/20
Filed: 2013-08-29
Abstract: Überspannungsableiter (1) mit einem gasdichten Entladungsraum (3) gebildet durch wenigstens einen Isolierkörper (5) und zwei Elektroden (7, 13), wobei die Elektroden (7, 13) sich in den Entladungsraum (3) erstrecken sowie einen Elektrodenabstand (L) voneinander aufweisen und einen Wandabstand (a) zu der Isolierkörperinnenwand (23) aufweisen, wobei der Elektrodenabstand (L) gleich dem Doppelten des Wandabstands (a) oder kleiner als das Doppelte des Wandabstands (a) ist.
Patent DE-102013111100-A1 (DE)
Title: Ablegekopf zum Ablegen von Fasermaterial
Inventor: PERNER MARCUS
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-10-08
Abstract: Ein Ablegekopf zum Ablegen von dem Ablegekopf zugeführtem, endlosem Fasermaterial (4) weist einen ersten Backen (1) und einen zweiten Backen (2) auf, wobei an dem ersten Backen (1) eine Klemmfläche (10) und ein Schneidelement (5) ausgebildet sind und an dem zweiten Backen (2) eine der Klemmfläche (10) gegenüberliegende Klemmfläche (11) und ein Gegenschneidelement (6) ausgebildet sind. Die Klemmflächen (10, 11) sind dabei in Förderrichtung des Fasermaterials (4) vor dem Schneidelement (5) und vor dem Gegenschneidelement (6) angeordnet. Weiterhin weist der Ablegekopf einen Aktuator (3) auf, der den ersten Backen (1) zum gleichzeitigen Schneiden und Klemmen des Fasermaterials (4) betätigt.
Patent DE-102013112999-A1 (DE)
Title: Verbindung mit einem zumindest abschnittweise profilierten Schlauchleitungselement
Inventor: PLUSCHKE MICHAEL
IPC: F16L25/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Verbindung (1) zwischen einem zumindest abschnittweise an einem Verbindungsende (2b) profilierten, insbesondere gewellten oder gewickelten, Schlauchleitungselement (2) und einem Anschlussstück (3), umfassend:  – wenigstens ein Hülsenelement (3.1), welches das Schlauchleitungselement (2) im Bereich des Verbindungsendes übergreift oder welches im Bereich des Verbindungsendes (2b) in das Schlauchleitungselement eingreift und sich jeweils über wenigstens einen Teil des Umfangs des Schlauchleitungselements erstreckt;  – wenigstens ein Halteelement (3.2), welches an einem im Bereich des Schlauchleitungselements (2) angeordneten Ende des Hülsenelements (3.1) angeordnet ist und mit welchem das Hülsenelement in die Profilierung des Schlauchleitungselements eingreift; und  – wenigstens ein Dichtelement (4), welches zwischen dem Halteelement (3.2) und/oder dem Hülsenelement (2) einerseits und dem Schlauchleitungselement andererseits im Bereich einer sich im Wesentlichen radial erstreckenden Profilflanke (2c) des Schlauchleitungselements angeordnet ist.
Patent DE-102013200435-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung des Fahrers eines Zweirades beim Anfahren von Kurven
Inventor: WAHL ANJA
IPC: B60W40/072
Filed: 2013-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung des Fahrers eines Zweirades beim Anfahren von Kurven, bei dem – anhand eines Navigationssystems die Topologie einer sich in Fahrtrichtung vor dem Zweirad befindenden Kurve ermittelt wird, – eine für das sichere Durchfahren der Kurve geeignete Fahrtrajektorie ermittelt wird, – die Position des Zweirads innerhalb der eigenen Fahrspur ermittelt wird und – dem Fahrer über Informationsmittel mitgeteilt wird, in welche Richtung er das Zweirad führen muss, um auf die ermittelte Fahrtrajektorie zu gelangen.
Patent DE-102013203050-A1 (DE)
Title: Producing microsieve useful for enrichment or extraction of cells from cell-containing body fluids, preferably blood, urine, biopsy fluid, saliva, comprises e.g. providing carrier, and applying polymer film on carrier
Inventor: KORNELY SUSANNE
IPC: B01D67/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Producing a microsieve (161) comprises (i) providing a carrier (211), (ii) applying a polymer film (111) on the carrier, (iii) applying a metal layer (213) on the film, (iv) applying a photo-patternable layer (121) to the film, (v) partially covering the photo-patternable layer with a mask, (vi) exposing the photo-patternable layer and developing the photopatternable layer, (vii) wet-chemical etching the metal layer, (viii) dry etching the film, (ix) removing the metal layer and the photo-patternable layer, and (x) detaching the polymer film patterned to the microfilter from the carrier. Producing a microsieve (161) comprises (i) providing a carrier (211), (ii) applying a polymer film (111) on the carrier, (iii) applying a metal layer (213) on the polymer film, (iv) applying a photo-patternable layer (121) to the polymer film, (v) partially covering the photo-patternable layer with a mask for determining the structure of the microsieve, (vi) exposing the photo-patternable layer by exposure of radiation and developing the photopatternable layer, (vii) wet-chemical etching the metal layer for transmitting the structure of microsieve in the metal layer, (viii) dry etching the polymer film, (ix) removing the metal layer and the photo-patternable layer, and (x) detaching the polymer film patterned to the microfilter from the carrier.
Patent DE-102013204372-A1 (DE)
Title: Hubsägeblatt für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KOCHER MARTIN
IPC: B23D61/12
Filed: 2013-03-13
Abstract: Ein Hubsägeblatt weist ein Stammblatt mit einer Schneidkante auf, wobei ein Schneidkantenabschnitt konkav gekrümmt und mindestens ein weiterer Schneidkantenabschnitt nicht-konkav ausgeführt ist.
Patent DE-102013208786-A1 (DE)
Title: Neigungs-verstellvorrichtung einer kopfstütze für einen rücksitz in einem fahrzeug
Inventor: KWON MI SUN
IPC: B60N2/48
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Neigungsverstell-Vorrichtung für eine Kopfstütze eines Rücksitzes, die umfasst: einen Neigungsverstell-Motor, der operativ mit einer einstückigen Leitspindel gekoppelt ist; einen Träger, der über ein Gewinde mit der einstückigen Leitspindel befestigt ist; und ein Verbindungsmodul, das eingerichtet ist, um eine Betätigungskraft von dem Träger an ein Kopfstützenmodul zu übertragen, wobei der Kopfstützenmodul-Winkel in einer Richtung nach vorne/hinten durch die Betätigungskraft von dem Träger und dem Verbindungsmodul eingestellt wird.
Patent DE-102013213191-A1 (DE)
Title: Partikelwandstromfilter zur Abgasnachbehandlung und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SCHÜTT MATHIAS
IPC: B01J35/04
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Partikelwandstromfilter (10) zur Abgasnachbehandlung mit einem Katalysator und einer Filterwand (30) aus einem porösen Werkstoff. Der Filter zeichnet sich dadurch aus, dass die Filterwand (30) ein Gemisch aus dem Katalysator und porösem Werkstoff enthält. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Partikelwandstromfilters.
Patent DE-102013216290-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Heizeinrichtung
Inventor: MOHR HANS
IPC: H05B3/68
Filed: 2013-08-16
Abstract: Eine Heizeinrichtung für eine Kochstelle in einem Kochfeld weist drei eigenständige und getrennte lange Heizelemente auf, die entlang von konzentrischen Kreisen auf einem Träger der Heizeinrichtung angeordnet sind. Der Träger weist einen Zentralbereich um den Mittelpunkt, einen an einen Außenrand angrenzend Außenbereich und dazwischen einen Zwischenbereich auf. Die Heizeinrichtung ist von einem Stabregler übergriffen zur Temperaturerfassung. Das erste und das dritte Heizelement sind über den Stabregler an eine Energieversorgung angeschlossen. Ein zweites Heizelement ist ohne Zwischenschaltung des Stabreglers mit einer Energieversorgung verbunden, wobei das zweite Heizelement in dem Zentralbereich, in dem Zwischenbereich und in dem Außenbereich auf dem Träger angeordnet ist.
Patent DE-102013217281-A1 (DE)
Title: Umdrehungszähler und Verfahren zum Betreiben eines Umdrehungszählers
Inventor: POHL CHRISTOPHER
IPC: G01P3/488
Filed: 2013-08-29
Abstract: Ein Umdrehungszähler umfasst eine magnetisch anisotrope Schicht, an deren Oberfläche eine ringförmige erste Führungsstruktur zur Führung in der magnetisch anisotropen Schicht ausgebildeter magnetischer Blasendomänen angeordnet ist. Die erste Führungsstruktur ist von einer magnetischen Blasendomäne während einer festgelegten ersten Anzahl von Umdrehungen eines rotierenden magnetischen Feldes umlaufbar. Der Umdrehungszähler weist ein erstes Sensorelement auf, das ausgebildet ist, ein Vorhandensein einer magnetischen Blasendomäne an einer ersten Position der ersten Führungsstruktur zu detektieren.
Patent DE-102013218177-A1 (DE)
Title: Gerät mit einer Befestigungsvorrichtung
Inventor: MACIEJEWSKI BERND
IPC: G01R33/44
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Gerät, umfassend zumindest ein erstes Bauteil, zumindest ein zweites Bauteil und eine Befestigungsvorrichtung, die zu einer Befestigung des zumindest einen zweiten Bauteils an dem zumindest einen ersten Bauteil zwischen dem zumindest einen ersten Bauteil und dem zumindest einen zweiten Bauteil angeordnet ist, wobei die Befestigungsvorrichtung eine Einstelleinheit mit zumindest einem Einstellelement aufweist zu einem Einstellen einer Befestigungskraft.
Patent DE-102013218971-A1 (DE)
Title: Kundenspezifische Konfiguration und Parametrierung von Füllstandmessgeräten beim Bestellvorgang
Inventor: FAIST FRIDOLIN
IPC: G05D9/12
Filed: 2013-09-20
Abstract: Es wird ein Füllstandmessgeräteparametriersystem (10) zur Konfiguration und/oder Parametrierung eines Füllstandmessgeräts (32) vorgeschlagen, das einen Benutzerrechner (12) und einen Zentralrechner (14) aufweist. Der Benutzerrechner (12) erzeugt auf Basis von Benutzereingaben (24) Konfigurationsanweisungen und Parametrieranweisungen (22) und der Zentralrechner (14) erzeugt darauf basierend zumindest einen Teil einer Konfigurationsinformation und/oder Parametrierinformation (28) für ein Füllstandmessgerät. Der Zentralrechner (14) ist weiterhin konfiguriert, dem Benutzerrechner (12) Steuerinformationen (26) zum Bereitstellen der Benutzerschnittstelle (18) zu übermitteln.
Patent DE-102013220389-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit einem Kraftstofftank und einem Elektroenergiespeicher
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Personenkraftwagen mit einem nahe und überwiegend vor der Fahrzeug-Hinterachse angeordneten und sich mit einem Teilvolumen von der Fahrzeugmitte nach beiden Seiten des Fahrzeugs erstreckenden Kraftstofftank sowie mit einem Elektroenergiespeicher, dessen Gehäuse sich in einer Projektion in Fzg.-Querrichtung und/oder in Richtung der Fzg.-Hochachse mit einem Teilbereich des Kraftstofftanks überdeckt, wobei das Gehäuse des Elektroenergiespeichers mit dem Kraftstofftank in wärmleitender Verbindung steht oder in wärmeleitende Verbindung bringbar ist. Es kann zwischen dem Kraftstofftank und dem Elektroenergiespeicher eine schaltbare Isolationsschicht vorgesehen sein und es bilden vorzugsweise der Kraftstofftank und der Elektroenergiespeicher und ggf. weitere Bauelemente eine vormontierbare Baueinheit.
Patent DE-102013220581-A1 (DE)
Title: Tabakschneideeinheit und Trennmesser für eine Tabakschneideeinheit
Inventor: DICK JÜRGEN
IPC: A24B7/04
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tabakschneideeinheit mit: – einem Tabakschneider, mit – einer mittels einer ersten Antriebseinrichtung rotatorisch antreibbaren Trommel (2), und – einem oder mehreren an der Trommel (2) in Aufnahmen (21) angeordneten Trennmessern (1), wobei – an der Tabakschneideeinheit ein Trennmesserwechselmodul (13) zum Austausch der Trennmesser (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102013222076-A1 (DE)
Title: Schallwandler und Herstellungsverfahren für einen Schallwandler
Inventor: GERLACH ANDRE
IPC: H04R17/10
Filed: 2013-10-30
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Schallwandler (1) vorgeschlagen, der einen Resonator (10), mindestens ein piezoelektrisches Element (20) und mindestens zwei Elektroden (12, 14) aufweist, wobei jeweils zwei Elektroden (12, 14) dem piezoelektrischen Element zugeordnet sind und zur Ansteuerung und/oder zum Abgreifen eines elektrischen Signals an dem piezoelektrischen Element (20) dienen. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der Resonator (10) und das piezoelektrische Element (20) einteilig aus einem piezokeramischen Material oder einem Piezo-Polymer-Material ausgebildet sind, wobei mindestens eine der Elektroden (12) in den Resonator eingebettet ist und das piezoelektrische Element (20) durch einen polarisierten Bereich (22) des Resonators (10) gebildet ist. Der polarisierte Bereich (22) ist dabei durch zwei der Elektroden (12, 14) begrenzt.
Patent DE-102013222286-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Kaltgasgenerator einer Personenschutzeinrichtung eines Fahrzeugs, Kaltgasgenerator, Verfahren zum Herstellen einer solchen Verschlussvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer solchen Verschlussvorrichtung
Inventor: BAUER URS
IPC: B60R21/26
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (105) für einen Kaltgasgenerator (100) einer Personenschutzeinrichtung (115) eines Fahrzeugs. Die Verschlussvorrichtung (105) umfasst ein Gehäuse (120) mit einem Kanal (122) zum Leiten eines Kaltgases. Des Weiteren umfasst die Verschlussvorrichtung (105) ein Verschlusselement (125) zum Verschließen des Kanals (122). Hierbei weist das Verschlusselement (125) einen elektrischen Anschluss (200) zum Anlegen einer elektrischen Spannung an das Verschlusselement (125) auf und ist ausgebildet, um bei einer an dem elektrischen Anschluss (200) anliegenden ersten Spannung eine den Kanal (122) verschließende Form und bei einer an dem elektrischen Anschluss (200) anliegenden zweiten Spannung eine den Kanal (122) freigebende Form anzunehmen.