baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10317601-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Vertikalen DRAM-Bauelements
Inventor: HUMMLER KLAUS
IPC: H01L21/334
Filed: 2003-04-16
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Vertikal-DRAM-Bauelements, umfassend:  – Bereitstellen
eines Halbleitersubstrats (112) mit mehreren im Substrat ausgebildeten
Gräben
(116) mit Seitenwänden (133),
wobei jeder Graben (116) einen oberen Teil und einen unteren Teil
aufweist, die durch eine obere Fläche (131) getrennt sind;  – Ausbilden
mehrerer Grabenkondensatoren (118), wobei jeder Grabenkondensator
(118) im unteren Teil eines der Gräben (116) ausgebildet wird
und auf den Seitenwänden (133)
des Grabens (116) mit einem Kragenoxid (120) und einem Buried Strap
(122) versehen wird, wobei das Kragenoxid (120) die Seitenwände des
Grabens (116) in einem Bereich unterhalb der oberen Fläche (131)
freilässt
und der Buried Strap (122) die Seitenwände (133) des Grabens (116)
zwischen dem Kragenoxid (120) und der oberen Fläche (131) bedeckt, jeder Grabenkondensator
(118) mit einer Kondensatorinnenplatte (124) versehen wird, die
den Graben (116) auf dem Kragenoxid (120) und dem Buried Strap (122)
bis zur oberen Fläche
(131) auffüllt,
und jeder Grabenkondensator...
Patent DE-10319654-B4 (DE)
Title: Federspannzwinge mit Haken
Inventor: DEGEN KLEMENS
IPC: B25B5/16
Filed: 2003-04-30
Granted: 2023-02-23
Abstract: Federspannzwinge mit einem Spannmaul (1) mit zwei durch die Kraft einer Feder aufeinander zu federbelasteten Spannbacken (2), die von den einen Enden miteinander gelenkverbundener Arme (3) gebildet sind, deren andere Enden zum Öffnen des Spannmaules (1) aufeinander zu bewegbare Betätigungsabschnitte (4) ausbilden, die jeweils aufeinander zu weisende Innenseiten (16) aufweisen, wobei dem freien Ende eines Betätigungsabschnittes (4) ein Haken (6) zugeordnet ist, der um eine Schwenkachse (A) von einer ausgeschwenkten Stellung, in der der Haken (6) in einer gedachten Verlängerung des ihn tragenden Betätigungsabschnittes (4) liegt, schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (6) in eine Einschwenkstellung schwenkbar ist, in der der Haken (6) in einer Parallellage zur Innenseite (16) des ihn tragenden Betätigungsabschnittes (4) liegt, wobei die Schwenkachse (A) senkrecht zur Innenseite (16) steht.
Patent DE-10340531-B4 (DE)
Inventor: FOELL UWE
IPC: H04L12/14
Filed: 2003-09-03
Granted: 2006-02-23
Abstract: To bill traffic data in a simple and efficient manner, a separate virtual transmission channel for the transmission of traffic data is provided between a network unit and a Gateway GPRS Support Node by Gateway GPRS Support Nodes for traffic data and billing is carried out for said virtual transmission channel.
Patent DE-10342954-B4 (DE)
Inventor: BISCHOF BERND
IPC: B64G1/10
Filed: 2003-09-17
Granted: 2005-07-28
Abstract: The salvage device (2) has a self-deployed recovery net attached via a line to a space vehicle (1), provided with weights around its outer edge via at least 4 guide weights, each of which is accelerated outwards at a given angle to the direction of the recovery net via an ejection mechanism.
Patent DE-10353862-B4 (DE)
Title: Rohrpoststation mit einer Staustufe
Inventor: SUMETZBERGER GERHARD
IPC: B65G51/32
Filed: 2003-11-18
Granted: 2022-01-13
Abstract: Rohrpoststation mit einer Sende- und Empfangseinheit (2,3), wobei an die Rohrpoststation (1) eine Staustufe angeschlossen ist, so dass Rohrposthülsen (4,5,6) gespeichert und in der externen Staustufe ablegbar sind,wobei anschließend an die Rohrpoststation mehrere Behälter (7) als die Staustufe vorgesehen sind,wobei in jedem Behälter (7) genau eine Rohrposthülse (4,5,6) speicherbar ist und wobei mit wahlfreiem Zugriff eine Rohrposthülse (4,5,6) aus einem beliebigen Behälter (7) in die Sendeeinheit (3) förderbar ist,wobei die Staustufe ein Förderband (8) mit den Behältern (7) für die Rohrposthülsen (4,5,6) ist und die Behälter (7) auch befüllbar und entleerbar sind;wobei die Behälter (7) Identifikationscodes aufweisen;und wobei eine Leseeinrichtung bei der Rohrpoststation (1) vorgesehen ist;dadurch gekennzeichnet, dass der Identifikationscode eines jeweiligen Behälters (7) von der Leseeinrichtung lesbar ist, zur Identifizierung des jeweiligen Behälters (7) und somit für die Aufnahme einer Speicherposition der Rohrposthülse (4,5,6) in eine Datenbank.
Patent DE-10356769-B4 (DE)
Title: Verpackungsverfahren
Inventor: BARTHEL WOLFGANG
IPC: B65D65/46
Filed: 2003-12-05
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Mittels mit wasserlöslicher Verpackung, umfassend
die Schritte:  a) Verformen eines wasserlöslichen Materials unter Ausbildung
eines Behälters;  b)
Befüllen
des Behälters
mit einem Füllgut,
ausgewählt aus
der Gruppe der Pharmazeutika, Körperpflegemittel, Agrarhilfsmittel,
Klebstoffe, Baustoffe, Farbstoffe oder Lebensmittel;  c) Aufbringen
einer wasserlöslichen
Folienbahn auf den befüllten
Behälter;  d)
Versiegeln des befüllten
Behälters;  e)
Vereinzelung des versiegelten und befüllten Behälters oder einer Gruppe von
Behältern,  wobei
im Verlauf des Verfahrens in dem befüllten Behälter in einer Unterdruckkammer
ein Unterdruck erzeugt wird und die Behälter während der Einwirkung des in
der Unterdruckkammer erzeugten Unterdrucks durch eine Unterstützungsform
von unten gehalten werden und wobei zur Erzeugung dieses Unterdrucks
die zwischen dem Füllgut
und der in Schritt c) aufgebrachten wasserlöslichen Folienbahn befindliche
Luft wenigstens anteilsweise durch Öffnungen in der in Schritt
c) aufgebrachten wasserlöslichen
Folienbahn entweicht und zwischen der Unterstützungsform und dem Behälter zur
Stabilisierung des...
Patent DE-19507997-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von mehreren Informationen
Inventor: UNSELD ECKARD
IPC: G09G3/00
Filed: 1995-03-07
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Anzeige von mehreren Informationen mit unterschiedlichen Anzeigeprioritäten auf einem
Anzeigefeld (1), wobei eine Information mit hoher Anzeigepriorität (3), vorzugsweise
eine Warninformation, in Form wenigstens eines Symbols (4) ab dem
Zeitpunkt des Auftretens eines bestimmten Zustandes auf dem Anzeigefeld
(1) angezeigt wird und das Symbol (4) in Abhängigkeit von wenigstens einer
Bedingung verkleinert angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
das Symbol (4) Schriftzeichen (3) aufweist, dass die Bedingung die
Betätigung
wenigstens eines Eingabemittels durch eine Bedienperson darstellt
und dass das Symbol (4) in Abhängigkeit von
wenigstens einer weiteren Betätigung
des wenigstens einen Eingabemittels durch die Bedienperson wieder
in unveränderter
Form angezeigt wird.
Patent DE-19531698-B4 (DE)
Inventor: LAUTENSCHLAEGER HORST
IPC: A47B88/00
Filed: 1995-08-29
Granted: 2005-08-11
Abstract: The system is for bolting a front element (12) onto a sidewall (16) of a drawer. There is a holder (14) on the rear side of the front element with an extension (24) facing toward the wall and hooking into a clamping device (18) on the sidewall of the drawer. The device includes a locking or bolting mechanism (46) consisting of two separate elements which may be spring-loaded into position. The support fastenings for the locking or bolting mechanism include bolts passing through oval holes which may allow a certain amount of position adjustment.
Patent DE-19606678-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wannenauskleidung
Inventor: BACHMANN WERNER
IPC: B32B3/14
Filed: 1996-02-22
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Auffangwannenauskleidung für Flüssigkeiten, insbesondere für Heizöl, Dieselöl oder andere
Flüssigkeiten,
gegen welche die Auskleidung beständig ist, bei welchem Verfahren der
Boden und die Innenwände
einer Auffangwanne (23) mit einer flüssigkeitsdichten Auskleidung
(11) versehen werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Auskleidungselemente
(13) wenigstens für
die Auskleidung des Wannenbodens mindestens teilweise vorfabriziert
werden, indem eine oder mehrere Metallfolien (15) ausgelegt, den
Abmessungen des Wannenbodens oder gegebenenfalls der Wanne (23)
entsprechend zugeschnitten und flächig mit einer glasfaserverstärkten Kunstharzschicht
(17) beschichtet werden, dass das oder die so gebildeten Auskleidungselemente
(13) anschliessend in die Auffangwanne (23) eingebracht und der
Boden und gegebenenfalls auch die Innenwände mit diesen ausgekleidet
werden und dass die Randzonen aneinanderstossender Elemente (13) mit
einer glasfaserverstärkten
Kunstharzschicht (27) verbunden werden.
Patent DE-19615697-B4 (DE)
Title: Nadelbalkenantrieb einer Nadelmaschine
Inventor: DILO JOHANN PHILIPP
IPC: D04H18/00
Filed: 1996-04-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Doppelnadelmaschine, in der eine von Zu- und
Abführeinrichtungen
fortbewegte Faservliesbahn abwechselnd von beiden Seiten genadelt
wird, wobei die Nadelbalken im in die Faservliesbahn eingestochenen
Zustand ihrer Nadeln in Transportrichtung der Faservliesbahn jeweils
mitbewegt und im aus der Faservliesbahn gelösten Zustand ihrer Nadeln in
eine Ausgangsposition jeweils zurückgeführt werden und die Bewegungen
der Nadelbalken in und entgegengesetzt der Transportrichtung der
Faservliesbahn im Gegentakt erfolgen.
Patent DE-19634155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation der akustischen Qualität eines Raumes und damit verbundener Audio-Digitaler Prozessor
Inventor: JOT JEAN MARC
IPC: H04R27/00
Filed: 1996-08-23
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zur Erzeugung wenigstens eines Tonsignals, ausgehend von wenigstens einem Eingangssignal (E), das von einer oder mehreren Ursprungsschallquellen erhalten wird, so dass das erzeugte Signal die akustischen Eigenschaften eines virtuellen Raumes und die Lokalisierung einer virtuellen Schallquelle bezüglich eines oder mehrerer Hörer simuliert, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:  1 – Festlegen (100) von Wahrnehmungsfaktoren wie Präsenz, Frühhall, Einhüllung, Nachhall, Lebendigkeit oder Intimität des virtuellen Raumes und von Parameterwerten für die Lokalisierung mit Hilfe einer gemeinsamen Regelungsschnittstelle, wobei die Wahrnehmungsfaktoren die akustischen Eigenschaften des virtuellen Raumes bezüglich der Wahrnehmung eines Hörers definieren und die Parameterwerte für die Lokalisierung die Lokalisierung (110) der virtuellen Schallquelle bezüglich eines oder mehrerer Hörer definieren,  2 – Umwandeln (140) der Wahrnehmungsfaktorwerte und der Parameterwerte für die Lokalisierung in Energiewerte, die als Funktion der Zeit und der Frequenz eine Impulsantwort definieren,  3 – Durchführen einer Kontextkompensation (150) durch Modifikation der Energiewerte...
Patent DE-19643102-B4 (DE)
Title: Duschabtrennung
Inventor: MUNCH PAUL-JEAN
IPC: A47K3/34
Filed: 1996-10-21
Granted: 2004-02-19
Abstract: Duschabtrennung (1) für Dusch- und/oder Badewannen mit mindestens einem ortsfesten bzw. vertikal gelagerten ersten Flügel (2), mindestens einem daran horizontal veränderbaren Flügel (3), der über an freien Enden des ersten Flügels (2) befestigte Führungen (15) eine Relativbewegung zu diesem über zwei gleiche parallel angeordnete Vorrichtungen (4), die aus ineinander gleitenden Profilen (5, 6) bestehen, ausführt, wobei an dem ersten Flügel (2) über Abstandshalter (7, 16) die Profile (5) befestigt sind und die Profile (6) an ihren freien Enden über eine Abwinkelung (11) verfügen, die an dem zweiten Flügel (3) kraft- und formschlüssig befestigt sind und zwischen den beiden Profilen (6), nahe des Endbereiches, ein vertikales Verbindungsprofil (12) vorhanden ist, und dass in jeder der Vorrichtungen (4) eine einstellbare Anschlagdämpfung bzw. eine Auszugsbegrenzung für die beiden Endbereiche der Relativbewegung des zweiten Flügels (3) vorhanden ist.
Patent DE-19655241-B4 (DE)
Title: Vacuum servo for vehicle braking system - has movable membrane and regulating valve within membrane piston cooperating with ambient air and vacuum valve seats.
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T13/57
Filed: 1996-07-29
Granted: 2004-11-11
Abstract: The servo has a housing with a pressure space divided by a movable membrane into a constant pressure chamber coupled to a vacuum source and a variable pressure chamber selectively coupled to the ambient air or the vacuum source. The piston secured to the membrane incorporates a valve piston, with a vacuum regulating valve seat (143) and an axially spaced ambient air regulating valve seat (241) provided by the valve piston and the membrane piston respectively, for cooperating with a regulating valve (27) within the membrane piston.
Patent DE-19712346-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Blockierung der Drehung einer Welle eines elektrischen Antriebs für einen bewegten Kontakt eines Schaltgeräts
Inventor: MANZ ERWIN
IPC: H01H9/20
Filed: 1997-03-25
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
für die
Blockierung der Drehung einer Welle eines elektrischen Antriebs
für einen bewegten
Kontakt eines Schaltgeräts,
mit einem formschlüssig
mit der Welle verbindbaren Verriegelungsteil (53), dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Verriegelungsteil (53) in einer zylindrischen Bohrung (21) einer
Halterung (19) axial gleitend geführt ist,  – dass die
Bohrung (21) mit einem elektromagnetisch betätigbaren Sperrbolzen (33) versehen
ist, und  – dass
ein vom eingeführten
Verriegelungsteil (53) betätigbarer
Endschalter (16) den Stromkreis (18) für die Energieversorgung des
Antriebs schaltet.
Patent DE-19746573-B4 (DE)
Title: erfahren und Vorrichtung zur Bremsdruckbeeinflussung
Inventor: KOHL ANDREAS
IPC: B60T8/1761
Filed: 1997-10-22
Granted: 2014-04-24
Abstract: Bremsdruckaufbauregelungsverfahren, das einer ABS-Schlupfregelung und/oder einem Bremsassistenzverfahren unterlagert ist, mit den Schritten – Ermitteln des Schlupfs des Rades auf die Beeinflussung des Bremsdruckes hin und – Modifizieren des den Bremsdruck an einem Rad erhöhenden Steuersignals nach Maßgabe des Schlupfs, wobei das Steuersignal mehrere Impulse aufweist, die durch die Modifikation in ihrer zeitlichen Dauer verkürzt und/oder verzögert ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, daß ein aus dem Schlupf gebildeter, durch einen Zähler oder Integrator ermittelter Schlupf-Summenwert ab einem Impuls des Steuersignals aufsummiert wird und die Modifikation erfolgt, wenn der Schlupf-Summenwert eine bestimmte Zeit nach dem Impuls einen Schwellenwert überschritten hat.
Patent DE-19827835-B4 (DE)
Title: Bildübertragungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: ROTTMANN FRANK
IPC: H04N19/00
Filed: 1998-06-23
Granted: 2012-01-19
Abstract: Bildübertragungsverfahren, insbesondere für Datenkanäle geringer Bandbreite und Endgeräte geringer Kapazität, zur Übertragung von Bilddaten einer stationären Bildaufnahmeeinstellung, welche zur Erfassung gerichtet bewegter Objekte geringen Bildanteils vor einer Hintergrundszene eingerichtet ist, mit folgenden Schritten: Vorsehen einer ersten Bildaufnahmevorrichtung mit der Bildaufnahmeeinstellung, wobei die erste Bildaufnahmevorrichtung derart gestaltet ist, dass sie die Hintergrundszene und gerichtet bewegte Objekte bilddatenmässig unterscheidbar erfassen kann; Erfassen, ob mindestens ein gerichtet bewegtes Objekt vorhanden ist, und, falls ja, Extrahieren der entsprechenden Bilddaten durch die erste Bildaufnahmevorrichtung; und Übertragen der entsprechenden extrahierten Bilddaten oder entsprechender aus den extrahierten Bilddaten gewonnener modifizierter Bilddaten von der ersten Bildaufnahmevorrichtung an eine Bilddatenempfangsvorrichtung gekennzeichnet durch die Schritte des Einrichtens der Bilddaten in der Bilddatenempfangsvorrichtung in einer von der Bildaufnahmeeinstellung verschiedenen Perspektive und des Transformierens der übertragenen Bilddaten oder modifizierten Bilddaten in die betreffende Perspektive.
Patent DE-19832964-B4 (DE)
Title: Thermischer Flußsensor
Inventor: YAMAKAWA TOMOYA
IPC: G01F1/68
Filed: 1998-07-22
Granted: 2004-12-02
Abstract: Thermischer
Flußsensor
mit mehreren Wärmeerzeugungsabschnitten,
die durch wärmeempfindliche
Widerstände
(4, 5) gebildet werden, die an Positionen stromaufwärts bzw.
stromabwärts
innerhalb eines Kanals (19) angeordnet sind, gesehen in der Richtung,
in welcher ein Fluid durch den Kanal (19) fließt, um hierdurch die Flußrate oder
die Flußgeschwindigkeit
des Fluids auf der Grundlage des Wärmeübertragungseffektes zu messen, der
zwischen den Wärmeerzeugungsabschnitten
und dem Fluid auftritt, mit:  einer Heizstromregelvorrichtung
(30, 31, 32) zur Regelung der Heizströme, die durch die wärmeempfindlichen
Widerstände
(4, 5) fließen,
so daß die
Temperaturen der mehreren Wärmeerzeugungsabschnitte
um vorbestimmte Werte in Bezug auf die Temperatur des Fluids ansteigen;  einer
Vorrichtung (34) zur Feststellung der Differenz zwischen Heizströmen, die
durch den Wärmeerzeugungsabschnitt
fließen,
der stromaufwärts
angeordnet ist, und den Wärmeerzeugungsabschnitt,
der stromabwärts
angeordnet ist, in den mehreren Wärmeerzeugungsabschnitten; und  einer
Vorrichtung (35 bis 37) zur Feststellung der Flußgeschwindigkeit oder der Flußrate des
Fluids auf der Grundlage der Differenz...
Patent DE-19834538-B4 (DE)
Title: Elektronisches Installationsgerät der Gebäudeinstallationstechnik mit hintergrundbeleuchteter LCD-Anzeige
Inventor: WIESKE STEFAN
IPC: G09F9/35
Filed: 1998-07-31
Granted: 2010-04-08
Abstract: Elektronisches Installationsgerät der Gebäudeinstallationstechnik mit einer hintergrundbeleuchteten LCD-Anzeige (5) und einer Leiterplatte (6),  a) wobei die Leiterplatte (6) einen Durchbruch (4) aufweist, in dem mehrere miniaturisierte LEDs (7) nebeneinander angeordnet sind, deren elektrische Anschlussdrähte (9) jeweils mit Leiterbahnen der Leiterplatte (6) verlötet sind,  b) wobei die LCD-Anzeige (5) eine Seite des Durchbruchs (4) abdeckend angeordnet ist,  c) wobei in den Durchbruch (4) ein rahmenförmiger, aus einem weißen, elektrisch isolierenden Material hergestellter Lichtreflektor (1) eingesetzt ist, der an die LCD-Anzeige (5) heranreicht,  d) wobei der Lichtreflektor (1) eine trichterförmige Erweiterung zur LCD-Anzeige (5) hin aufweist,  e) wobei an die engere Seite des Lichtreflektors (1) Stege (2) angeformt sind, die zwischen elektrische Anschlüsse und/oder Befestigungsmittel der LEDs (7) greifen,  f) wobei zwischen der LCD-Anzeige (5) und den LEDs (7) ein zusätzlicher Diffusor (10) angeordnet ist,  g) und wobei auf der der LCD-Anzeige (5) abgewandten...
Patent DE-19908685-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ablaufsteuerung in Netzen
Inventor: BUNCH WILLIAM
IPC: H04L12/413
Filed: 1999-02-26
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Ablaufsteuerung der Datenübertragung
von wenigstens einer Endstation (420, 430, 440, 460, 470, 480) durch
einen Zentralknoten (400, 410) in Computernetzen, wobei die Endstation
(420, 430, 440, 460, 470, 480) unter einem Kommunikationsprotokoll arbeitet,
das die Endstation (420, 430, 440, 460, 470, 480) auffordert, die Übertragungsaktivität auf einem
Kommunikationsmedium (422, 432, 442, 462, 472, 482), das mit der Endstation
(420, 430, 440, 460, 470, 480) gekoppelt ist, zu überwachen,
und das Kommunikationsprotokoll fordert, daß die Endstation (420, 430,
440, 460, 470, 480) bei erkannter Übertragungsaktivität wenigstens
eine erste Zeitperiode wartet und bei erkannter Übertragungsinaktivität wenigstens
eine zweite Zeitperiode wartet, bevor sie Daten an das Kommunikationsmedium
(422, 432, 442, 462, 472, 482) überträgt, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
Ablaufsteuersignal von dem Zentralknoten (400, 410) an die Endstation
(420, 430, 440, 460, 470, 480) gesendet wird, das nach einer geringeren
Zeitdauer als die erste Zeitperiode angehalten wird, und die Übertragung
des Ablaufsteuersignals...
Patent DE-19936261-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Entfernen von Farbe
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F35/00
Filed: 1999-07-31
Granted: 2006-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Entfernen von Farbe in Druckmaschinen, beispielsweise von Funktionselementen, die in der Nähe farbführender Zylinder (Gummizylinder) oder Zylinder liegen, die mit Farbe in Berührung kommen können (Druckzylinder). DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung zum Entfernen von Farbe zu schaffen, mit der Funktionselemente in der Nähe farbführender und farbberührender Zylinder, die partiell den Zylindern zugeordnet sind, ohne großen Bedienaufwand gereinigt werden können. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass im Kanal (8) des Druckzylinders (1) fest ein über die Breite verlaufender Farbabstreifer (6) angeordnet und die Funktionselemente (3) zum Zwecke der Reinigung zustellbar zum Druckzylinder (1) angeordnet sind.
Patent AU-2019100424-B4 (AU)
Title: Ledgered Supply Chain Geolocation
Inventor: INDERIAS DAVID
IPC: G06Q10/08
Filed: 2019-04-23
Granted: 2020-01-16
Abstract: - 17 Abstract A system and method for locating or improving the known resolution of the location, using a ledged supply chain, possibly stored as a blockchain, by storing one of more locations of a product in the ledger wherein a user interacts with the 5 product to access information stored in the blockchain. 11225061_1 (GHMatters) P110706.AU 23/04/19
Patent DE-102004005367-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Änderung des Untersetzungsverhältnisses
Inventor: TOMITA SEIJI
IPC: F16H3/54
Filed: 2004-02-03
Granted: 2011-08-25
Abstract: Eine Vorrichtung zur automatischen Änderung eines Untersetzungsverhältnisses umfasst ein Planetengetriebe (26) mit einem Sonnenrad (20), Planetenrädern (22) und einer Innenverzahnung (24). Wenn eine Last, die ein festgelegtes Drehmoment überschreitet, auf die Innenverzahnung (24) aufgebracht wird, tritt eine Klinke (60) eines Verriegelungshebels (54a, 54b) in Eingriff mit einem Zahngesperre (14) eines Gehäuses (16), um die Drehung der Innenverzahnung (24) anzuhalten und die Innenverzahnung (24) zu verriegeln. Wenn ein verschiebbares Element (62a, 62b) eines Stellgliedes (66) von einer Auswärtsrichtung zu einer Einwärtsrichtung verschoben wird, wird die Drehung eines Motors (61) umgekehrt, und eine Eingangswelle (28) und ein Kurvenstück (24) werden in entgegengesetzter Richtung gedreht, um den verriegelten Zustand freizugeben. Dementsprechend wird das Getriebeuntersetzungsverhältnis, das ) übertragen wird, automatisch umgeschaltet.
Patent DE-102004005422-B4 (DE)
Title: Montagekonsole für Fenster oder dergleichen
Inventor: FABRICIUS JUERGEN
IPC: E06B1/60
Filed: 2004-02-03
Granted: 2010-10-28
Abstract: Montagekonsole (1) für Fenster (F) oder dgl., mit einem Blechstreifen (10), der auf einer Laibung (L) einer Maueröffnung (M), diese mit einem freitragenden Abschnitt (10F) überragend, in Lang- und Rundlöchern (15, 16) mittels Schrauben (14) montierbar ist, der einen mit einer Justagemutter (12) versehenen Gewindezapfen (11) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gewindezapfen (11) ein Konsolwinkel (13) befestigt ist, der an den Rahmen (R) des Fensters anschraubbar ist, und dass der freitragende Abschnitt (10F) des Blechstreifens (10) um 180° bogenförmig zurückgebogen ist und der zurückgebogene Endabschnitt (10E) sowie der parallel liegende Abschnitt (10F) koaxial durchbohrt sind und diese beiden Bohrungen (17, 18) den Gewindezapfen (11) in enger Passung aufnehmen.
Patent DE-102004006767-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport von Datenabschnitten mittels eines DMA-Controllers
Inventor: HEIN WERNER
IPC: G06F13/12
Filed: 2004-02-11
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum Transport (DMA_TASK(n), DMA_TASK(n + 1)) von Datenabschnitten zwischen einem Speicher (RAM) und mindestens einem Peripheriegerät (PERIPH, HARD_ACC), mit den in der angegebenen Reihenfolge auszuführenden Schritten: (a) Erzeugen eines auf ein Peripheriegerät (PERIPH, HARD_ACC) zeigenden Referenzzeigers (REF(n + 1)) zum Abschluss eines DMA-Datentransports (DMA_Task(n)) aus vorausgehenden Konfigurationsdaten (CONFIG(n)); (b) nach Abschluss einer Datengenerierungstask (PERIPH_TASK(n + 1an einen DMA-Controller (DMA), mit welchem der DMA-Controller (DMA) zum Laden von Konfigurationsdaten (CONFIG(n + 1)) über einen durchzuführenden Transport (DMA_TASK(n + 1)) eines Datenabschnitts aufgefordert wird; (c) Laden von Konfigurationsdaten (CONFIG(n + 1)) über den durchzuführenden Datentransport (DMA_TASK(n + 1)) durch den DMA-Controller (DMA) basierend auf dem Referenzzeiger (REF(n + 1)); und (d) Durchführen des Datentransports (DMA_TASK(n + 1)) mittels des DMA-Controllers (DMA).