baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021002949-T5 (DE)
Title: Anzeigemodul und anzeigevorrichtung
Inventor: JIANG XIAOTING
IPC: G02F1/1347
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Anzeigemodul und eine Anzeigevorrichtung zur Verfügung, das Anzeigemodul umfasst ein Anzeigefeld (200) und ein Lichtsteuerfeld (100), die gestapelt sind; das Lichtsteuerfeld (100) weist einen Dimmbereich (Q11) und einen peripheren Bereich (Q12) auf, der den Dimmbereich (Q11) umgibt; das Lichtsteuerfeld (100) umfasst ein erstes Substrat und ein zweites Substrat, die gegenüberliegend angeordnet sind, sowie eine erste Flüssigkristallschicht (30) dazwischen; wobei das erste Substrat umfasst: ein erstes Basissubstrat (11) und eine Signalübertragungsleitung, die auf einer nahe der ersten Flüssigkristallschicht (30) liegenden Seite des ersten Basissubstrats (11) angeordnet ist und sich in dem peripheren Bereich (Q12) befindet; das zweite Substrat umfasst: ein zweites Basissubstrat (21) und eine erste Schwarzmatrixschicht (BM1), die auf einer nahe der ersten Flüssigkristallschicht (30) liegenden Seite des zweiten Basissubstrats (21) angeordnet ist und sich in dem Dimmbereich (Q11) und dem peripheren Bereich (Q12) befindet; wobei die erste Schwarzmatrixschicht einen Schlitz (300) in dem peripheren Bereich (Q12) aufweist, und eine orthographische Projektion von mindestens einem Teil des Schlitzes (300) auf dem ersten Basissubstrat (11) sich auf einer nahe dem Dimmbereich (Q11) liegenden Seite einer orthographischen Projektion der Signalübertragungsleitung auf dem ersten Basissubstrat (11) befindet. Die Anzeigevorrichtung umfasst das Anzeigemodul. Das Problem der hellen Linien an den Rändern des Anzeigemoduls, wenn dieses ausgeschaltet ist, wird verhindert.
Patent DE-112021004828-T5 (DE)
Title: System und verfahren unter verwendung von röntgenstrahlen für tiefenauflösende messtechnik und analyse
Inventor: YUN WENBING
IPC: G01N23/20
Filed: 2021-09-15
Abstract: Ein System und Verfahren zum Analysieren einer dreidimensionalen Struktur einer Probe beinhaltet Erzeugen eines ersten Röntgenstrahls mit einer ersten Energiebandbreite von weniger als 20 eV bei voller Halbwertsbreite und einer ersten mittleren Röntgenenergie, die in einem Bereich von 1 eV bis 1 keV höher ist als eine Absorptionskantenenergie eines ersten Atomelements von Interesse, und die kollimiert ist, um einen Kollimationswinkelbereich von weniger als 7 mrad in mindestens einer Richtung senkrecht zu einer Ausbreitungsrichtung des ersten Röntgenstrahls aufzuweisen; Bestrahlen der Probe mit dem ersten Röntgenstrahl unter einer Vielzahl von Einfallswinkeln relativ zu einer im Wesentlichen flachen Oberfläche der Probe, wobei die Einfallswinkel der Vielzahl von Einfallswinkeln in einem Bereich von 3 mrad bis 400 mrad liegen; und gleichzeitiges Detektieren eines reflektierten Anteils des ersten Röntgenstrahls von der Probe und Detektieren von Röntgenfluoreszenz-Röntgenstrahlen und/oder Photoelektronen von der Probe.
Patent DE-112021005237-T5 (DE)
Title: Verwaltung von privaten schlüsseln
Inventor: HSIUNG WEI-HSIANG
IPC: H04L9/30
Filed: 2021-11-04
Abstract: Kontextinformationen eines Handshakes zwischen einer Quellenentität und einer Zielentität werden an einem Sicherheitsproxy erhalten. Die Kontextinformationen werden von dem Sicherheitsproxy an einen Schlüsselmanager gesendet. Der Schlüsselmanager verwaltet einen ersten privaten Schlüssel des Sicherheitsproxys. Eine erste Handshake-Nachricht wird von dem Schlüsselmanager empfangen. Die erste Handshake-Nachricht wird mindestens auf der Grundlage der Kontextinformationen erzeugt und mit dem ersten privaten Schlüssel signiert. Die erste Handshake-Nachricht wird dann an die Zielentität gesendet.
Patent DE-112021006260-T5 (DE)
Title: Sammelschieneneinheit für hybridfahrzeuge
Inventor: KIM DAEJUNG
IPC: H01R13/648
Filed: 2021-12-03
Abstract: Es wird eine Sammelschieneneinheit für Hybridfahrzeuge offenbart. Gemäß der vorliegenden Ausführungsform stellt die Sammelschieneneinheit für Hybridfahrzeuge bereit, die durch Verbesserung eines Montageverfahrens und einer elektrischen Erdungsleistung stabil verwendet werden kann.
Patent AT-16627-U1 (AT)
Title: Modell eines in Serie verbindbaren Katapults und Bausatz
Inventor: MICHAEL LEIPOLD
IPC: A63F9/02
Filed: 2018-07-20
Abstract: Ein Bausatz für ein Modell eines Katapults soll aus wenigen Teilen gleicher Dicke bestehen und einfach verbindbar sein. Die Bauweise der Katapulte soll möglichst einfach sein und besteht aus einem rechten und einem linken Seitenteil (1,2) welche durch zwei Verbinder (3) auf Abstand gehalten werden. Auf einen Wurfarm (6) wirkt das Zugmittel (10). Ein erster Hebel (7) am Wurfarm (6) und ein zweiter Hebel (8) am Abzug (4) wirken zusammen. Die einzelnen Katapulte sind durch Verbinder (3) derart verbindbar, dass ein abgeschossenes Katapult das Verschießen des Wurfgeschoßes (9). des benachbarten Katapults auslöst.
Patent AT-16862-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel mit einer A/D-Umsetzung von Steuersignalen
IPC: H05B47/175
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betriebsgerät für Leuchtmittel mit einem Analog-Digital-Wandler (5) zum Wandeln eines analogen Eingangssignals in ein digitales Signal. Das Betriebsgerät weist Mittel (6) zum periodischen Bilden von Mittelwerten des digitalen Signals über aufeinander folgende gleichlange Zeitabschnitte des digitalen Signals und Mittel (7) zum Ermitteln einer Abweichung eines aktuellen Mittelwertes von dem dem aktuellen Mittelwert vorangegangenen Mittelwert und Ausgeben des aktuellen Mittelwerts, wenn die ermittelte Abweichung einen Schwellenwert erreicht, und Ausgeben des dem aktuellen Mittelwert vorangegangenen Mittelwerts anstelle des aktuellen Mittelwerts, wenn die ermittelte Abweichung den Schwellenwert nicht erreicht, auf.
Patent AT-16864-U1 (AT)
Title: Beleuchtungsanordnung, Beleuchtungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Beleuchtungssystems für einen Gebäudeteil
IPC: H05B47/175
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem, ein Verfahren zum Betreiben eines Beleuchtungssystems und eine Beleuchtungsanordnung für ein Gebäude mit einem Betriebsgerät, einem mittels des Betriebsgeräts steuerbaren Leuchtmittels (2) zum Emittieren von Licht und einem mittels des Betriebsgeräts (4) steuerbaren Positionsleuchtmittels (3). Das Positionsleuchtmittel (3) sendet eine Positionsinformation der Beleuchtungsanordnung (1) aus und die Positionsinformation umfasst zumindest eine Ausrichtungsinformation der Beleuchtungsanordnung (1).
Patent AT-7338-U1 (AT)
Title: Polster und decke
Inventor: HIRSCHMANN JOSEF
IPC: A47G9/02
Filed: 2003-10-23
Abstract: Für eine Decke und/oder Polster (1) bzw. zugehörige Überzüge mit einer im Wesentlichen viereckigen Form, wird zur besseren Abdeckung des menschlichen Körpers, insbesondere während des Schlafes, vorgeschlagen, dass an zumindest einer Ecke eine im Wesentlichen kreissegmentförmige Auskragung (2) ausgebildet ist. Zusätzlich können Seiten (3) zwischen kreisförmigen Auskragungen (2) konkav ausgebildet sein.
Patent AT-6566-U1 (AT)
Title: Türzarge
IPC: E06B1/10
Filed: 2002-12-10
Abstract: Es wird eine Türzarge mit einem im wesentlichen U-förmigen, hölzernen Zargenprofil (1) aus zwei Schenkeln (2, 3) und einem Steg (4) zwischen den beiden Schenkeln (2, 3) beschrieben, von denen einer zur Anpassung an die Türstocktiefe über eine Nut-Federverbindung verstellbar mit dem Steg (4) verbunden ist. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß der verstellbare Schenkel (3) ein seinen stegseitigen Längsrand abdeckendes, metallisches Winkelprofil (7) trägt, das die Nut (10) zur Aufnahme der stegseitigen Feder (11) bildet.
Patent DE-8900196-U1 (DE)
IPC: A47C27/14
Filed: 1989-01-10
Abstract: The invention relates to a mattress using padded parts (1, 5) of soft foam, having at least one web of foam material with punch-cuts which are arranged spaced apart and pass completely, i.e. from the upper side to the lower side, through the web of foam material in a straight line. The punch-cuts are arranged at right angles to one another and are guided perpendicular to the surface of the web of foam material. Provided in a padded core (1) is a recess (2), in which a padded part (5), formed from two webs of foam material (3, 4), is arranged and the entire lying surface of the mattress is covered by one padded part (6) which is arranged in a cover (9) and is removable. <IMAGE>
Patent DE-8900869-U1 (DE)
IPC: H05B3/58
Filed: 1989-01-26
Abstract: The invention relates to a connection or distribution piece for heatable hoses. The hose heating is carried out by means of heating conductors which are arranged running longitudinally in or on the hose wall. The connection piece consists of a connection element, inserted into the hose internal diameter, and insulation. According to the invention, the insulation is a sleeve tube (1), divided in the longitudinal axis, whose two half shells (11, 12) can be fixed on one another via connection means (111, 112, 121, 122), with the free ends (21) of the hoses (2) to be connected covered. On the outer surface of the connection element (3), there are integrally formed material steps (31, 32), increasing in thickness in the insertion direction, distributed on the circumference in the region of the insertion into the hose internal diameter (22). These material steps (31, 32) enter into a clamping effective connection with compression webs (113, 114, 123, 124) which are integrally formed on the inner circumference of the half shells (11, 12) when the hose (2) is retained on the connection element (3). <IMAGE>
Patent DE-9006950-U1 (DE)
IPC: A61B17/80
Filed: 1990-06-21
Abstract: An acetabular prosthesis assembly for implantation into a prepared acetabulum has a generally hemispherically-shaped cup (1). The cup (1) has a substantially hemispherically-shaped inner surface (2) and a substantially hemispherically-shaped outer surface (3) defining a wall therebetween. The wall has a plurality of generally circular apertures (6, 7, 8) therein for receiving a bone screw. The wall surrounding each aperture has a bevelled surface extending toward the outer surface (3) followed by a generally cylindrical surface extending from the bevelled surface to the outer surface of the cup. The generally cylindrical surface of each aperture (6, 7, 8) is threaded with threads of predetermined diameter and pitch. A bone screw has a first screw thread having a pitch and diameter for engagement with the thread of the cylindrical surface on the cup and a second screw thread having a major diameter and a pitch greater than the predetermined diameter and pitch of the cylindrical surface. A plastic insert for attachment to the inner surface of the cup is provided.
Patent DE-9110460-U1 (DE)
IPC: A61J1/00
Filed: 1991-08-23
Abstract: The invention relates to a closure for an outlet opening (1) of a container, a tube or a pipe, having a connector part (2) which is provided with a centrical, channel-shaped recess (3) and can be fastened on the outlet opening (1). Furthermore, there is provided a cap part (5) sealing the recess (3) towards the outside, having an intended breaking point (4) and connected to the connector part (2), a disc-shaped closure membrane (6) being arranged in the channel-shaped recess (3). For simple and operationally reliable construction of the closure and for guaranteeing maximum convenience of operation it is intended that a detachable protective cap (7) be fitted over the cap part (5) and at least part of the connector part (2).
Patent DE-9218612-U1 (DE)
IPC: B65F1/16
Filed: 1992-11-21
Abstract: The invention relates to a collecting container (1) for organic waste, to be fed to composting or fermenting means, which arises in the household, in small businesses or the like, a venting opening (2) being arranged in the upper region of the collecting container and a biofilter (3) being provided upstream of the venting opening. <IMAGE>
Patent DE-9402914-U1 (DE)
IPC: B05C17/02
Filed: 1994-02-22
Abstract: The paint roller consists of a plastics support bracket (11) fitted with a handle (12), on the front end of which a paint roller (30) can turn. The bracket is linked to the paint roller. The plastics of which the bracket is made may be at least partly reinforced with glass fibre. The handle may also be made of plastics and in one piece with the bracket. There may be a longitudinal slit (14) in the free end of the bracket, so that at least two spring tongues (15) are formed, with a fitting nose (15a) at the free end.
Patent RU-1190-U1 (RU)
Title: Светильник
IPC: H05B41/18
Filed: 1992-04-20
Granted: 1995-11-16
Abstract: 1. Светильник, содержащий балластное сопротивление, один из выводов которого соединен с одним из выводов источника сетевого напряжения, газоразрядную лампу с двумя катодами, между первыми вводами которых включен стартер, отличающийся тем, что в него дополнительно введены выпрямительный диодный мост и соединительное устройство, к первому выводу которого подключен другой вывод балластного сопротивления, ко второму подключен другой вывод источника сетевого напряжения, два входных: положительный и отрицательный выходные выводы выпрямительного диодного моста подключены соответственно к третьему, четвертому, пятому и шестому выводам соединительного устройства, первый и второй выводы первого катода и второй вывод второго катода газоразрядной лампы подключены соответственно к седьмому, восьмому и девятому выводам соединительного устройства.2. Светильник по п. 1, отличающийся тем, что при обоих исправных катодах газоразрядной лампы первый вывод соединительного устройства соединен с восьмым, а второй - с девятым.3. Светильник по п. 1, отличающийся тем, что первый вывод соединительного устройства соединен с третьим, второй - с четвертым, пятый - с седьмым и восьмым,  шестой - с девятым, причем вышедший из строя катод лампы соединен с седьмым и восьмым выводами соединительного устройства.
Patent DE-20000841-U1 (DE)
IPC: B67D1/00
Filed: 2000-01-19
Abstract: The invention relates to a nozzle device (3) in a dissolving apparatus for dissolving a solid (F) in a solvent, preferably for dissolving a powdery solid in water. The nozzle device comprises a mixing tank (1) from which the solvent-solid suspension is removed in the bottom part (1a) thereof whereupon the suspension is subsequently pumped outside of the mixing tank (1) through a circulation line (6) and is returned once again. The aim of the invention is to reduce the dissolving time in the mixing tank (1) with regard to that of prior art dissolving apparatuses of the generic type and to simplify the apparatus itself. To these ends, the invention provides that the suspension is introduced into the mixing tank (1) via the nozzle device (3) arranged in the bottom part (1a) of said mixing tank. In addition, the invention provides that the nozzle device, starting from a feed tube (3a) and when viewed in a direction of flow, branches into an annular gap nozzle (3c) and a tubular nozzle (3d), that the annular gap nozzle (3c) generates an annular gap flow (R), which is oriented in an essentially transversal manner with regard to the longitudinal axis of the mixing tank (1), and that the tubular nozzle (3d) generates a driving flow (T) which, with regard to the longitudinal axis of the mixing tank (1), has both an axial and tangential directional component oriented toward the top part (1c) of the mixing tank.
Patent DE-20011358-U1 (DE)
IPC: B62K25/28
Filed: 2000-06-28
Abstract: Bicycle frame comprises several tubular sections (20, 22) with outer wall regions and inner wall regions. At least one of the tubular sections has a frame (28) in its tube inner chamber (24, 26) which supports the inner wall of this tubular section. Preferred Features: The frame (28) has several ribs (54) connected together.
Patent DE-20116648-U1 (DE)
IPC: B26B13/06
Filed: 2001-10-10
Abstract: The invention relates to a device for cutting pastry, with limbs ( 3, 4 ), connected to each other by means of a hinge point and a large opening angle between the limbs ( 3, 4 ). According to the invention the pastry should also be cut with little application of force, whereby each limb ( 3, 4 ) has a cutting region ( 5 ) with an upper blade ( 6 ) on the upper limb ( 3 ) and a counter blade ( 7 ) on a lower limb ( 4 ) and a handle ( 17 ) for guiding and operating the device ( 1, 1 a). The limbs ( 3, 4 ) are angled between the cutting region ( 5 ) and the handle ( 17 ), whereby the hinge point ( 2 ) is arranged on the end ( 20 ) of the handle ( 17 ) facing away from the cutting region ( 5 ).
Patent DE-20116649-U1 (DE)
IPC: F16C35/06
Filed: 2001-10-10
Abstract: Bearing, especially a roller bearing, comprises at least one inner ring (1, 2) and at least one outer ring (3). At least one of the rings has at least four segments (4). At least one of the segments has devices which can adjust the segment in a radial direction. <??>Preferred Features: Both the inner ring and the outer ring have at least four segments. The devices have an eccentric (6) acting between the segment and the housing (7) holding the segment. Each segment has separate devices for adjusting the radial direction.
Patent DE-20122330-U1 (DE)
Title: Konstruktion zur Papierkonservierung
IPC: D21H25/18
Filed: 2001-06-05
Abstract: Vorrichtung
für die
Konservierung von Druck- und Papiererzeugnissen  – mit einem
ersten Behälter
(1), der eine Lösung
aufnehmen kann,  – mit
einem Transportmittel, das blattförmige Druck- und Papiererzeugnissen
in und aus dem ersten Behälter
(1) transportieren kann,  – das
Transportmittel umfasst eine Umhüllung
(2, 3) zur Aufnahme des blattförmigen
Druck- und Papiererzeugnisses,  – die Wände der Umhüllung sind flüssigkeitsdurchlässig  – die Umhüllung wird
mittels Walzen (4, 5, 6, 7) durch den ersten Behälter (1) bewegt.
Patent DE-20201118-U1 (DE)
Title: Flow machine unit has cooling lubricant supplied to bearing set for common shaft positioned between rotor of electric motor and blade wheel housing
IPC: F01D25/12
Filed: 2002-01-26
Abstract: The flow machine unit has at least one blade wheel (1) directly coupled to the rotor (12) of an electric motor (10) and mounted on a common shaft (2), supported by a bearing set (21) at one end of the rotor, between the latter and a blade wheel housing (3,4) and a second bearing set at the opposite end of the rotor. At least the first bearing set is supplied with a cooling lubricant, provided by water or a mixture of water and an additive.
Patent DE-20203611-U1 (DE)
Title: Cover for waste outlet of washbasin, comprising spherical chrome top and insertion element at lower side
IPC: A47K1/14
Filed: 2002-03-06
Abstract: The waste outlet, provided with a central hole (5) and a number of outlets (4) arranged radial around the hole (5), can be hidden under a cover (10) designed as a spherical chrome cap with a vertical extension at its lower side to be engaged with the upper rim of a cup-shaped element. Four elastic flaps protruding from the lower side of the cup-shaped element are pressed against a pin guided through the element in order to join the cover (10) to the central hole of the waste outlet (5), leaving a gap for the removal of the contents of the basin (2) underneath.
Patent DE-20204108-U1 (DE)
IPC: E02D29/14
Filed: 2002-03-14
Abstract: The invention relates to a cover for a manhole covering, comprising at least one locking element (16, 18) that is provided on the cover (10). Said locking element has at least one spring-loaded arm (18) with an engagement section (18a) that can engage with part (6) of a frame (1). The invention is characterised in that the spring-loaded arm (18) is positioned in such a way that its engagement section (18a) can be displaced relative to the neighbouring section of the periphery (10a) of the cover (10) at an angle that is smaller than a right angle.
Patent DE-20210551-U1 (DE)
Title: Rotary tool used in the car industry comprises a cylindrical cutting body having an outer diameter selected so that the tool can be inserted into a bore, a groove arranged in the groove, and a conical section
IPC: B23B51/10
Filed: 2002-07-08
Abstract: Rotary tool comprises a cylindrical cutting body (14) having an outer diameter selected so that the tool can be inserted into a bore, a groove (16) arranged in the groove, and a conical section (18). An independent claim is also included for a device for deburring the mouth of a bore in an inner recess of a workpiece containing the above rotary tool.
Patent DE-20217142-U1 (DE)
Title: Pourable rubber particles, used as a scattering material or a loose elastic layer for synthetic lawns or playgrounds, consist of a core made of old rubber, and a permanent elastic mantle composed of a binding agent
IPC: C08G18/08
Filed: 2002-11-04
Abstract: Loose, pourable rubber particles, consist of a core made of old rubber, with a permanent elastic mantle composed of a binding agent. The particles are 0.4-4.0mm in size and the mantle is 5-35mu m thick.
Patent DE-20217829-U1 (DE)
Title: Children's furniture system has play benches above floor level
IPC: A47D13/00
Filed: 2002-11-19
Abstract: A modular children's furniture system consists of a series of units (2) some or all of which have a play bench (4) above floor (3) level.
Patent DE-20220940-U1 (DE)
Title: Covering for a floor cleaning mop, comprises a sandwich structure composed of an active cleaning textile and a holding unit
IPC: A47L13/146
Filed: 2002-10-25
Abstract: A covering for a floor cleaning mop (1), comprises a sandwich structure composed of an active cleaning textile with padding on the rear and a holding unit. The padding (13) consists of a closed cell foam and the holding unit (14) is located on top and has hook members (10). The textile (12) material contains micro-fibres.
Patent DE-20300331-U1 (DE)
Title: Conveyor unit for piece goods especially in food industry has thin-walled cover of moisture resistant and if necessary odor resistant material fitted over preformed components for transported items
IPC: B65G15/10
Filed: 2003-01-10
Abstract: The conveyor unit for piece goods has one horizontally disposed or two parallel and vertically opposite toothed belts (1) running round guide rollers (2). Preformed components (3) of foam plastic to accommodate the transported items are equally spaced apart on the belt and have a thin-walled cover (5) of moisture resistant and if necessary odor resistant material. Reinforcing elements are embedded in the cross section of the preformed components.
Patent DE-20300400-U1 (DE)
Title: Door leaf with cavity for housing lock, has cavity located outside rabbet designed to cover sealing profile when door is closed
IPC: E05B9/08
Filed: 2003-01-10
Abstract: The cavity (15) is located outside the door rabbet (5), which covers a sealing profile on the door frame or door leaf (10) when the door is closed. The door leaf is flush with the door frame when the door is closed. An independent claim is also included for a door comprising a frame and the above door leaf.
Patent DE-20301621-U1 (DE)
Title: Box for permanent or temporary housing of domesticated animals comprises inflatable, elastic, firm and connecting components
IPC: A01K31/07
Filed: 2003-01-27
Abstract: The box for permanent or temporary housing of domestic animals comprises inflatable, elastic, firm and connecting components. The inflatable chamber (1) of the box, when inflated through a valve (2), forms the side walls and the roof of the box. The base of the box can also be inflated. The side walls, roof and base can consist of individually inflatable bags, each with its own valve or connected by tubes to each other, having a common valve. Inside the box, is a catchment pan (10) e.g. of plastic and a carpet (9). The elastic or pliable wall (7) is closable with inter-engaging sliding closures (8,11). Straps (4) are fitted to the box for comfortable carrying, to which a main grip (5) and two side grips (3) are fixed. The door (7) has openings (5) for ventilation which can be closed by a net for protection against insects.