baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-249927-A1 (DD)
Title: Verschiebeelement fuer vorgarnspulentransportvorrichtungen
Inventor: BOEHME KLAUS
IPC: D01H9/18
Filed: 1986-06-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verschiebeelement fuer Vorgarnspulentransportvorrichtungen, bei denen die Verschiebeelemente dicht aneinanderliegend, in ihrer Laenge dem Teilungsabstand der Vorgarnspulenaufsteckung entsprechend, in einer Fuehrungsbahn bewegt werden und einen Spulenhalter tragen. Anwendung findet diese Erfindung zum Beschicken des Vorgarnspulengatters an Ringspinnmaschinen und zum Entnehmen leerer Vorgarnspulenhuelsen. Es werden Verlustzeiten reduziert und die Qualitaet des Beschickungsvorganges selbst erhoeht. Die Verschiebeelemente mit den Vorgarnspulenhaltern unterdruecken ein Schwingen der Vorgarnspulen, und die Rotationsbewegung der Vorgarnspulenhalter unterstuetzt wesentlich den Spleissprozess. Erfindungsgemaess ist zwischen dem Verschiebeelement und dem Vorgarnspulenhalter ein Daempfungsglied angeordnet. Am Kopf des leicht drehbaren Spulenhalters ist ein Luefterrad angebracht, und in Hoehe des Luefterrades an den Spulenabsenk- und Spulenaufnahmestellen sind Druckluftduesen installiert. Fig. 2
Patent DD-250214-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erfassung von kommutierungsstoerungen bei wechselrichtern
Inventor: EGGEBRECHT HANS-DIETRICH
IPC: H02H7/122
Filed: 1986-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umrichter mit Gleichstromzwischenkreis fuer den in einfacher Weise Kommutierungsstoerungen des Wechselrichters erfasst werden. Dazu wird das Vorhandensein einer positiven Wechselrichtereingangsspannung zum Zeitpunkt der Zuendung ausgewertet. Eine Kommutierungsstoerung liegt dann vor, wenn zum Zeitpunkt der Zuendung keine positive Wechselrichtereingangsspannung vorhanden war. Fig. 1
Patent DD-250688-A1 (DD)
Title: Plastbehaelter und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: MOEBIUS WALTER
IPC: B29D22/00
Filed: 1986-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plastbehaelter aus verstaerktem oder unverstaerktem Thermoplast bzw. aus Plastverbundwerkstoffen sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung. Ziel ist, Plastbehaelter qualitaetsmaessig zu verbessern und die Herstellung zu mechanisieren. Die Gestaltung der Behaelterteile soll zweckentsprechend ausgefuehrt werden und das Verbinden der Einzelteile mittels reproduzierbarer Parameter bei voller Nutzung der Festigkeitseigenschaften der Werkstoffe erfolgen. Die gestellte Aufgabe wird dadurch geloest, dass ein Behaelter aus mehreren vorgefertigten Teilen besteht, dass die Behaelterboeden zylindrische Bereiche aufweisen, in denen umlaufende Nasen oder Nuten angeordnet sind, dass an der inneren Oberflaeche und im Bereich der Verbindungsstelle an der aeusseren Oberflaeche ein thermischer Liner angeordnet ist, der nach der Behaelterinnenseite mit Durchbruechen versehen und als Hohlkoerper ausgebildet ist, der einen mittleren zylindrischen Teil aufweist und zusaetzlich eine Nut enthaelt. Fig. 2
Patent DD-256168-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur drehzahlbegrenzung in verbrennungsmotoren
Inventor: HOFFMANN ROLF
IPC: H03K17/64
Filed: 1986-09-05
Abstract: Zur Drehzahlbegrenzung in Verbrennungsmotoren wird in Abhaengigkeit von der Motordrehzahl periodisch ein Signal entsprechend der Oeffnungs- und Schliesszeit einer Zuendspule erzeugt. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, den materiellen Aufwand bei der Drehzahlbegrenzung einzuschraenken und mit einfachen Mitteln eine sicherwirkende Drehzahlbegrenzung zu schaffen, die oberhalb einer Drehzahlgrenze eine statistische Abschaltung von Zylindern oder Einspritzungen vornimmt. Hierzu wird nach dem Erreichen der Grenzdrehzahl das Signal fuer die Schliesszeit verkuerzt und das Signal fuer die Oeffnungszeit konstant gehalten. Zwischen einem Signalgeber und einem Steuerteil sind zwei in ein Oder-Glied muendendes Signalzweige vorgesehen, von denen der eine einen monostabilen Multivibrator enthaelt und der andere einen Negator enthalten kann. Fig. 4
Patent DD-252771-A1 (DD)
Title: Durchlauftauchbad zur kanten- und streifenlackierung von metallbaendern
Inventor: REISSHAUER SIEGFRIED
IPC: B05C1/16
Filed: 1986-09-17
Abstract: Durchlauftauchbad zur Kanten- und Streifenlackierung von Metallbaendern mit geforderter schaftbegrenzter Lackierung von Kanten und Streifenstrukturen, die den Korrosionsschutz und Blendschutz von Implosionsschutzbaendern fuer die Farbbildroehrenproduktion gewaehrleisten. Im Durchlauftauchbad wird das Metallband durch ein Laengsprofil, das vollstaendig ueber die gesamte Badlaenge angeordnet ist, und die Abdichtung zwischen Bad und Metallband gewaehrleistet, gezogen. Das Abdichtprofil ermoeglicht ausserdem eine stabile mittige Fuehrung des Metallbandes. Barrieren mit definiertem Anstellwinkel und Spalt in 3 Ebenen angeordnet teilen das Tauchbad in Kammern und gewaehrleisten die Einstellung der Schichtdicke. Durch die Teilung des Bades in Kammern, durch mehrere Barrieren, entstehen Stauraeume, die im Zusammenhang mit einer geeigneten Keilform der Barrierenelemente den Kontakt zwischen Lack und Metallband beschleunigen, und damit die Realisierung kuerzerer Baeder und hohe Durchlaufgeschwindigkeiten gestatten.
Patent DD-259786-A1 (DD)
Title: Reinigungskopf fuer eine vorrichtung zum nassreinigen glatter flaechen, wie scheiben, waende, decken und boeden
Inventor: HUMMEL GEORG
IPC: B08B3/10
Filed: 1987-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reinigungskopf fuer eine Vorrichtung zum Nassreinigen glatter Flaechen, die im wesentlichen aus ebenden Reinigungskopf, einem gesonderten mobilen Foerderaggregat einschliesslich Behaelter zur Aufnahme der Reinigungsfluessigkeit und einer entsprechenden Anzahl flexibler, zwischen dem Foerderaggregat und dem Reinigungskopf angeordneter Rohrleitungen sowie einer an dem Ausgang des Foerderaggregates angeordneten, die vorgespannte Reinigungsfluessigkeit intervallmaessig druckbeaufschlagenden Pulsiereinrichtung besteht, wobei der Reinigungskopf seinerseits aus einer den jeweils zu reinigenden Flaechenabschnitt ueberdeckenden Haube, deren Umfangsrand labyrinthartig ausgebildet ist und ein unter der Haube angeordnetes durch die pulsierende Reinigungsfluessigkeit in einen hin- und hergleitenden Bewegungsablauf versetztes, segmentaer ausgebildetes Behandlungswerkzeug gebildet ist, wobei die Segmente mittels eines aus einem elastischen Werkstoff gefertigten Dehnungsgliedes, das ueber die Rohrleitung zur Zufuehrung der Reinigungsfluessigkeit mit der Pulsiereinrichtung des Foerderaggregates in Verbindung steht, verbunden sind. Fig. 1
Patent DD-262208-A1 (DD)
Title: Lueftbarer tierbehaelter
Inventor: LIPPERT ROLF
IPC: B65D85/50
Filed: 1987-06-30
Abstract: Lueftbarer Tierbehaelter, bestehend aus einer Behaelterkonstruktion, damit insbesondere Kleintiere einen physiologisch notwendigen Luftaustausch erhalten. Die Tierbehaelter, die stapelbar sind, koennen an eine entsprechende Lueftungsanlage angeschlossen werden. Das wird dadurch erreicht, dass die Luftein- und -austrittsoeffnungen in einem bestimmten Groessenverhaeltnis und Anordnungsprinzip einander zugeordnet sind. Die Lueftungsoeffnungen befinden sich ausserhalb des Tiereinflussbereiches, so dass kein Futter oder Einstreu durch die Tiere nach aussen gelangt. Durch den erfindungsgemaessen Einsatz ist der Aufenthalt von Kleintieren in einem zugfreien und auf die Tiere abgestimmten Klima moeglich, und es verbessert sich die Handhabbarkeit und der Umgang mit diesen Behaeltern.
Patent DD-264871-A1 (DD)
Title: Vorsatzgetriebe fuer bohrmaschinen
Inventor: KANZOK JUERGEN
IPC: B23B47/14
Filed: 1987-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorsatzgetriebe mit einer Bohrspindel zum Aufsetzen auf die Hauptspindel einer Bohrmaschine, bestehend aus einem Gehaeuse, einer Antriebswelle und einer, die Bohrspindel aufnehmende Antriebswelle sowie im Eingriff stehenden Zahnraedern. Zum Umlenken der Drehbewegung der Hauptspindel ist ein an sich bekanntes Kegelradgetriebe vorgesehen, wobei das Kegelradgetriebe zwei Zwischenraeder aufweist, die auf einer gemeinsamen Achse lagern. Dadurch Vermeidung eines Kippmomentes auf die Bohrspindel und gleichmaessige Drehmomentuebertragung. Figur
Patent DD-270739-A1 (DD)
Title: Verfahren zum maschinellen abbau maechtiger kali- und steinsalzlagerstaetten
Inventor: BUCHMANN KLAUS
IPC: E21C41/20
Filed: 1988-04-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die maschinelle Gewinnung maechtiger Salzlagerstaetten. Erfindungsgemaess wird der Abbau so durchgefuehrt, dass am Hangenden der Lagerstaette beginnend eine Scheibe im Vorwaertsschnitt gebaut wird, wobei zunaechst eine Schwebe zum Hangenden als Firste stehenbleibt, die nach Erreichen der vorgesehenen Kammerlaenge im Rueckwaertsschnitt hereingewonnen wird. Anschliessend wird die gesamte Lagermaechtigkeit vom Hangenden bis zum Liegenden so abgebaut, dass oberhalb der jeweils im Vorwaertsschnitt gebauten Scheibe eine Schwebe zum darueberliegenden offenen Abbauraum stehenbleibt, die jeweils in dem an jeden Vorwaertsschnitt anschliessenden Rueckwaertsschnitt hereingewonnen wird. Durch Anwendung des erfindungsgemaessen Verfahrens wird bei geringerem Aufwand eine bessere Lagerstaettennutzung auch fuer maechtige Salzlagerstaetten mit geringer Festigkeit von Lager und Nebengestein erreicht.
Patent DD-272278-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung des signals zur stoergroessenkompensation beim nonstopp an wickeleinrichtungen fuer bahnfoermiges gut
Inventor: MEHLIS BERND
IPC: B65H23/04
Filed: 1988-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung des Signals zur Stoergroessenkompensation beim Notstopp an Wickeleinrichtungen fuer bahnfoermiges Gut, wie Abwickel- und Aufwickeleinrichtungen. Die Anordnung weist einen Digital-Analog-Wandler mit einer Kennlinie aus dem Produkt einer Konstanten und bei Zentrumbremsung der 3. Potenz und bei Umfangsbremsung der 2. Potenz des momentanen Durchmessers der Wickelrolle auf. Dadurch stellt die Schaltungsanordnung sofort mit der Digital-Analog-Wandlung des momentanen Durchmessers der Wickelrolle das Signal zur Stoergroessenkompensation bereit. Fig. 1
Patent DD-275662-A1 (DD)
Title: Verfahren zur entfernung der resthaerte in waessern durch ionenaustausch
Inventor: LANGNER ALEXANDER
IPC: C02F1/42
Filed: 1988-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung der Resthaerte extrem mit Alkali- und Erdalkalisalzen belasteter Waesser durch Ionenaustausch, die vorher konventionell enthaertet wurden. Anwendung findet die Erfindung besonders in der Speisewasseraufbereitung fuer den Kraftwerksbetrieb. Gekennzeichnet ist die Erfindung dadurch, dass das vorbehandelte Wasser nach der konventionellen Stufe in einem dieser gegenueber wesentlich kleineren Behaelter durch mehrere Ionenaustauscherportionen in raeumlich getrennten Abteilen gefuehrt und dadurch die Resthaerte bis auf den Wert nicht nachweisbar entfernt wird.
Patent DD-279226-A1 (DD)
Title: Zusaetzliches foerderorgan fuer gurtbandfoerdererlinien
Inventor: SCHULZ GISBERT
IPC: B65G15/00
Filed: 1989-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zusaetzliches Foerderorgan fuer Gurtbandfoerdererlinien. Die Erfindung wird angewendet fuer Gurtbandfoerdererlinien zur Unterstuetzung der Aufwaertsfoerderung von Foerdergut, mit zu geringer innerer Reibung. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das zusaetzliche, sich ueber dem Foerdergut befindliche, Foerderorgan aus einem trommelfoermigen, drehbar gelagerten Antriebskoerper mit Antriebseinheit besteht, an dem flexible in radialer Richtung verlaufende, streifenfoermig ausgebildete Arbeitsorgane angebracht sind, die in radialer Richtung ueber eine bestimmte Teillaenge durch Stahlgliederketten zwangsgewoelbt sind. Die durch die Zwangswoelbung erreichte Flexibilitaet der Arbeitsorgane gewaehrleistet deren selbstaendiges Ausgleichen von Konsistenzschwankungen des Foerdergutes beim Eingriff der Arbeitsorgane von oben in das Foerdergut. Fig. 1
Patent DD-280119-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hbv-dna-rekombinantenklonen
Inventor: JANTSCHAK JOACHIM
IPC: C12N15/00
Filed: 1989-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von HBV-DNA-Rekombinatenklonen, bestehend aus Vektor und der DNA des Hepatitis B-Virus (Subtyp adw). Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Medizin, speziell die Diagnostik und die Immunprophylaxe der Hepatitis B. Aus dem Serum eines Patienten mit chronischer Hepatitis B wurden HBV-Partikel isoliert, nach Auffuellung des unvollstaendigen DNA-Plusstranges des Genoms die DNA isoliert, mit Eco RI gespalten und in pUC 19 kloniert. Der Klon pAE2 (IMET 11355) ermoeglicht eine effektive biotechnologische Herstellung von Antigenen zur Diagnostik und Immunprophylaxe der Hepatitis B.
Patent DD-280054-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung einer stranggiessanlage mit brennschneidmaschine
Inventor: SCHIPECK WOLFGANG
IPC: B22D11/20
Filed: 1989-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Stranggiessanlage mit Brennschneidmaschine zur Herstellung massgerechter Stranggussstuecke aus Stahl. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zu finden, mit dem eine Stranggiessanlage mit Brennschneidmaschine so gesteuert werden kann, dass die abgetrennten Teilstuecke eines Stranges unter Beruecksichtigung des Schrumpfungsverhaltens der einzelnen Stahlmarken, die fuer eine verlustarme Weiterverarbeitung erforderlichen Laengen- und Breitenabmessungen aufweisen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass unter Verwendung einer CCD-Matrixkamera Laenge, Breite und Temperatur eines abzutrennenden Strangabschnittes erfasst werden, wobei die Schrumpfung des Stahls nach der Beziehung DLa. LKT ermittelt wird. Bei Abweichung von einer vorgegebenen Strangbreite erfolgt eine entsprechende Korrektur an den verstellbaren Schmalseiten der Stranggiesskokille. Das Verfahren ist in Fig. 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DE-10003905-A1 (DE)
Title: Digital optical receiver has low cut off filter and non linear decision circuit reduces bit error rate
Inventor: PFEIFFER THOMAS
IPC: H04B10/69
Filed: 2000-01-29
Abstract: The digital optical receiver has conversion by a demodulator (3) to an electrical signal and a low pass filter (4) with cut off frequency at less than 0.6 times the bit rate and a non linear feedback decision circuit (5).
Patent DE-10004200-A1 (DE)
Title: MOS transistor is designed such that resistance in the ON state is identical to that in specific electrode connecting supply voltage to source electrode, resulting in constant output impedance, despite manufacturing defects
Inventor: OHNO TSUYOSHI
IPC: H01L27/06
Filed: 2000-02-01
Abstract: The transistor (111) has an ON-state resistance. Its specific electrode (131) connects the source electrode (113) to a supply voltage section (123). This is supplied with a voltage or energy. Its resistance is identical to the ON-state resistance, and its width is identical to a width of the gate electrode (117). The specific electrode (131) and the gate electrode (117) are formed simultaneously. An independent claim is included for the method of manufacture.
Patent DE-10007402-A1 (DE)
Inventor: WIENERT NORBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-02-18
Abstract: The invention relates to a device (1) for ventilating the vehicle panes (11) in a vehicle (2). The inventive device comprises a frame section (4) of a motor vehicle body which frame section extends in a pane zone and can be covered with a paneling element (6) with respect to the interior (5). An air duct (7) is provided in the zone between the frame section (4) and the paneling element (6), said air duct being coupled with a deformation element (10) and being provided with at least one outlet nozzle (12) directed to an associated vehicle pane (11). The deformation element (10) comprises a deformation plate (9) that at least partially covers the air duct (7) in at least one impact zone (8) in such a manner that, in said impact zone, the air duct (7) and the deformation plate (9) together form the deformation element (10).
Patent DE-10009188-A1 (DE)
Title: Vacuum belt conveyor for paper web threading in production line, has vacuum blower positioned within the air-pervious endless belt loop to generate low pressure at inner side of conveying path
Inventor: BROOM ALLAN
IPC: F04D25/04
Filed: 2000-02-26
Abstract: The vacuum belt conveyor has an air-pervious endless belt (20) travelling around the pulleys (22) forming a loop comprising conveying path and return path. A vacuum blower (24) is positioned within the loop of belt, to generate low pressure at the inner side of conveying path of belt. A vacuum box (21) comprising the vacuum blower is positioned within the loop of belt. The vacuum box is opened towards the inner side of conveying path of belt. The vacuum box has an exhaust opening (19) facing the return path of belt. The impeller of vacuum blower is connected to air turbine.
Patent DE-10009456-A1 (DE)
Title: Security access method for user authentication in computer workstation, involves reading data from data carrier card inserted in mouse
Inventor: FINN DAVID
IPC: G06F1/00
Filed: 2000-02-29
Abstract: A transponder reading device (20) in a computer peripheral such as a mouse (10), keyboard, transmits data read from data carrier transponder, e.g. in form of card inserted in mouse or ring worn by user,  to computer application. An Independent claim is also included for security access device of computer.
Patent DE-10011309-A1 (DE)
Title: Production of maleic anhydride comprises gas-phase oxidation of hydrocarbons in a reactor comprising at least two sequential cooled reaction zones at different temperatures
Inventor: WEIGUNY JENS
IPC: B01J27/28
Filed: 2000-03-10
Abstract: Production of maleic anhydride by gas-phase oxidation of C4+ hydrocarbons with oxygen in the presence of a volatile phosphorus compound and a heterogeneous vanadium/phosphorus/oxygen catalyst comprises performing the oxidation in a shell-and-tube reactor comprising at least two sequential cooled reaction zones, in which the first zone is at 350-450 deg C, the second and subsequent zones are at 350-480 and the temperature difference between the hottest and coolest zones is at least 2 deg C.  An Independent claim is also included for apparatus for carrying out the process, comprising: a unit for the metered supply of hydrocarbon, oxygen-containing gas and optionally the phosphorus compound; a shell-and-tube reactor comprising at least two sequential cooled reaction zones with independent temperature control; and a unit for separating maleic anhydride and optionally oxygenated hydrocarbon by-products.
Patent DE-10012242-A1 (DE)
Title: Edible hollow molding preparation, comprises cutting a food product laterally, pressing a stamper through the cut surface, and filling it
Inventor: SCHLINZIG ECKHART
IPC: A23P20/25
Filed: 2000-03-14
Abstract: A process for producing a hollow molding to be filled with a foodstuff, comprises cutting the product laterally with respect to its main plain, and then pressing a stamper through the cut surface.
Patent DE-10012519-A1 (DE)
Title: High pass circuit with gyrator has inductance implemented as gyrator with transistor with resistor between base and collector, series circuit capacitor and resistor between base and emitter
Inventor: HAGEMEYER FRANK
IPC: H03H11/08
Filed: 2000-03-15
Abstract: The circuit has a capacitance, an inductance and a resistance, whereby the inductance is implemented as a gyrator (G) with a transistor (T) with a resistor (R6) between its base and collector connections and a series circuit with a capacitor (C4) and a resistor (R4) between its base and emitter connections. Independent claims are also included for the following: an amplifier circuit, a transmitter and a receiver.
Patent DE-10012859-A1 (DE)
Title: New (poly)ethers prepared by reacting hydroxy-2,2,6,6-tetramethyl-piperidine or -piperazine hindered amine light stabilizer with methylene halide are used for stabilizing organic material, e.g. polymer or lacquer
Inventor: STEINMANN ALFRED
IPC: C09D7/48
Filed: 2000-03-16
Abstract: Compounds (I) obtained by reacting 2,2,6,6-tetramethyl-piperidine or -piperazine hindered amine light stabilizer (HALS) compound(s) (IIA-J) with methylene chloride, bromide or iodide are new. Compounds (I) obtained by reacting 2,2,6,6-tetramethyl-piperidine or -piperazine hindered amine light stabilizer (HALS) compound(s) of formulae (IIA-J) with methylene chloride, bromide or iodide are new; R1, R2  = hydroxyl (OH) or hydroxyorganyl. Independent claims are also included for: (a) compounds of formula (IA); -(O-G-O-CH2-)n- (IA) (b) compositions containing organic material sensitive to damage by light, oxygen and/or heat and compound(s) (I) as stabilizer.  n  = 1-100;  G  = a group derived from a compound of formula (IIA-J).
Patent DE-10012873-A1 (DE)
Title: Turbo-decoder for turbo-coded data signals e.g. for mobile radio communications
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: H03M13/29
Filed: 2000-03-16
Abstract: The turbo-decoder has at least one symbol estimator (MAPDEC) providing output values (LLR's) from which the estimated data signal data symbols are determined, with a processor for recognising the error protection code provided by individual processing units (RB1,RB2,RB3).  One of the processing units (RB1) may be used for providing transition metric values, a second processing unit (RB2) used for providing forwards and backwards recursion metric values and a third processing unit (RB3) providing the output values.
Patent DE-10013198-A1 (DE)
Title: Injector for a combustion engine injection unit, comprises a fuel nozzle with an opening, a nozzle needle and a guide.
Inventor: FATH ANDREAS
IPC: F02M61/12
Filed: 2000-03-17
Abstract: An injector for a combustion engine injection unit, comprises a fuel nozzle with an opening (6) for spraying the fuel into a combustion chamber. A nozzle needle (7) is located in the injector, and can close or free the opening. A guide is used to move the needle. The contact surfaces of the guide and/or needle and/or control elements (10) have at least a partial surface coating.
Patent DE-10015086-A1 (DE)
Inventor: HEIDENFELDER THOMAS
IPC: D06L4/657
Filed: 2000-03-28
Abstract: The invention relates to a mixture, comprising (A) 10 to 90 wt. % of at least one C6 to C18 alkyl ester, or C5 to C8 cycloalkyl ester of 2-cyano-3,3-diphenylacrylic acid and (B) 90 to 10 wt. % of at least one further compound, with at least one UV absorption maximum in the range 280 to 450 nm and structurally different from compound (A). Said mixture is suitable for the protection of human skin from damaging UV radiation and for the protection of coloured textile materials from colour fading.
Patent DE-10019255-A1 (DE)
Inventor: GEERS BERNADETTE
IPC: A23L29/30
Filed: 2000-04-18
Abstract: The invention relates to the compounds of the general formula (I): Acn-O-Z-O-Rm (I), wherein R represents hydrogen, a branched or straight-chain C8-C20 alkyl group bound to the sugar moiety via an ether bridge, an arylalkyl group or a substituted or unsubstituted C6-C10 aryl group, wherein Z (sugar) represents a monosaccharide, disaccharide or polysaccharide that is n-fold substituted by Ac in the manner of an ester, and, if R is not hydrogen, is acetally bound to the group R, wherein Ac is a poly-unsaturated C15-C25 acyl group with at least 4 isolated and/or at least two conjugated double bonds or an arylaliphatic group with 1-4 methylene groups between the ester group and the aromatic ring, wherein m is an integer (1, 2, 3, ...) including 0, wherein n is an integer (1, 2, 3, ...), but different from 0, with the proviso that Z-O-Rm does not represent salicin, that is 2-(hydroxymethyl-phenyl)- beta -glucopyranoside.