baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102894-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Befestigung einer stationären Verbindungsstange für minimal-invasive Chirurgie
IPC: A61B17/70
Filed: 2012-07-31
Abstract: Klemmvorrichtung zur Befestigung einer stationären Verbindungsstange für minimal-invasive Chirurgie, die umfasst: einen Handgriff (1), ein Gelenkmodul (2), das mit einem ersten Zahnkranz (21) und einem zweiten Zahnkranz (22) eingreifend angeordnet ist und zwar ist der erste Zahnkranz (21) mit dem Handgriff (1) verbunden, eine Anlenkungsstange (3), die mittels dem zweiten Zahnkranz (22) mit dem Gelenkmodul (2) verbunden ist, eine Gelenkstange (4), die eine Einsteckbohrung (41) und eine Durchbohrung (42) aufweist und mit der Anlenkungsstange (3) verbunden ist, wodurch die Einsteckbohrung (41) mit der Durchbohrung (42) hindurchgehend senkrecht angeordnet ist und die Einsteckbohrung (41) angrenzend zu einem Ende der Anlenkungsstange (3) ein Innengewinde (411) aufweist, und einen Positionierstift (5), der einen Drehkopf (51) und einen Einsatzstift (52) aufweist und angrenzend an ein Ende des Drehkopfs (51) ein Außengewinde (53) aufweist, welches mit dem Innengewinde (411) der Einsteckbohrung (41) anschraubbar ist.
Patent DE-202013001157-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Kabel und Leitungen, die durch eine Tür geführt werden sollen
IPC: H02G3/04
Filed: 2013-02-06
Abstract: Eingangs muß der Begriff „Kabel” und „Leitungen” definiert werden. Unter Kabel und Leitungen fallen alle Lichtleiter-, Daten-, Ton-, Video-, Hausinstallation-, Hoch- und Niederspannungskabel. 1) Schutzvorrichtung für Kabel und Leitungen, die durch eine Tür geführt werden sollen, dadurch gekennzeichnet, daß alle Teile aus nichtleitenden Materialien gefertigt sind. 2) Schutz nach Punkt 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus zwei klappbaren, miteinander verbundenen Teilen besteht. 3) Schutz nach Punkt 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schutz abschließbar und somit gegen Diebstahl geschützt ist. 4) Schutz nach Punkt 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kabel oder Leitungen auch in verriegelter Position nachgezogen werden können. 5) Schutz nach Punkt 1, 2, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schutz auch in Aufzügen, Liften, automatischen und elektrischen Türen verwendbar ist. 6) Schutz nach Punkt 1, 2, 3, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß auch Schlauch- und Rohrleitungen sicher geschützt werden können. 7) Schutz nach Punkt 1, 2, 3, 4, 5, und 6, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Rückseite eine Vertiefung angebracht ist. 8) Schutz nach Punkt 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Vorderseite ein Bereich mit stoßhemmendem Material überzogen ist, um die anlaufende Tür zu schützen. 9) Schutz nach Punkt 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schutz durch einen Verschlußmechanismus geschlossen gehalten wird.
Patent DE-202013006809-U1 (DE)
Title: Mehrwegwindelhose aus Tierfell
IPC: A61F13/49
Filed: 2013-07-29
Abstract: Mehrweg-Windelhose aus Tierfell mit einer Haarschicht und einer Lederschicht.
Patent DE-202013012611-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/35
Filed: 2013-06-04
Abstract: Anzeigevorrichtung (300), mit: einem Anzeigepanel (320); einer rückseitigen Abdeckung (350), die an einer Rückseite des Anzeigepanels (320) angeordnet ist; einem Führungspanel (330), das an einer seitlichen Seite der rückseitigen Abdeckung (350) angeordnet ist, wobei das Führungspanel (330) einen Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme eines Randabschnitts des Anzeigepanels (320) und einen gestuften Abschnitt (335) zur Aufnahme eines Abschnitts der rückseitigen Abdeckung (350) umfasst; einer oberen Einhausung (310) mit einem Vorderteil, das an einem Randabschnitt einer Vorderseite des Anzeigepanels (320) angeordnet ist, und einem Seitenteil, das an einer seitlichen Seite des Führungspanels (330) angeordnet ist, wobei das Seitenteil der oberen Einhausung (310) eine erste Seitenfläche (311) und eine zweite Seitenfläche (312) umfasst, wobei die erste Seitenfläche (311) weiter nach innen vertieft ist als die zweite Seitenfläche (312); einer Befestigungseinrichtung (370), die die obere Einhausung (310), das Führungspanel (330) und die rückseitige Abdeckung (350) durch Durchdringen der ersten Seitenfläche (311) der oberen Einhausung (310), des Führungspanels (330) und der rückseitigen Abdeckung (350) koppelt; und einem rückseitigen Gehäuse (360), das die Befestigungseinrichtung (370) und die erste Seitenfläche (311) des Seitenteils der oberen Einhausung (310) bedeckt, und wobei die zweite Seitenfläche (312) des Seitenteils der oberen Einhausung (310) zu einer Außenseite der Anzeigevorrichtung (300) freiliegt, und wobei das rückseitige Gehäuse (360) und die zweite Seitenfläche (312) des Seitenteils der oberen Einhausung (310) eine Außenfläche der Anzeigevorrichtung (300) bilden.
Patent DE-202013102560-U1 (DE)
Title: Fettpresse
IPC: B05C17/005
Filed: 2013-06-14
Abstract: Fettpresse mit einem Pressenkopf (12), einem lösbar an den Pressenkopf angekuppelten Pressenrohr (14), und einem an dem Pressenkopf ausgebildeten Anschluss (28) für eine in dem Pressenrohr (14) aufgenommene Kartusche (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Pressenrohr (14) im Bereich seines hinteren, vom Pressenkopf (12) abgewandten Endes einen Anschlag (30) für die Kartusche (18) bildet, dessen axiale Position so an die Länge der Kartusche (18) angepasst ist, dass er die Kartusche in einer an dem Anschluss (28) anliegenden Position hält.
Patent DE-202013102896-U1 (DE)
Title: Verschleißfeste leichte Lenkungsflügelzellenpumpe für Lastkraftwagen
IPC: F04C2/344
Filed: 2013-07-02
Abstract: Verschleißfeste leichte Lenkungsflügelzellenpumpe für Lastkraftwagen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Pumpenkörper mit vorderer Öffnung aufweist, wobei eine Ölverteilerplatte, eine Baugruppe vom Stator, Rotor und Flügel und ein Pumpendeckel durch die Pumpenwelle von hinten nach vorne nacheinander in Reihe zusammen verbunden und dann im Pumpenkörper installiert sind, und wobei der Pumpendeckel die vordere Öffnung des Pumpenkörpers abschließt, und wobei das vordere Ende der Pumpenwelle auf dem Pumpendeckel stützt, und wobei das hintere Ende der Pumpenwelle aus dem Pumpenkörper durchgeht, und wobei am Pumpenkörper ein Ölzulaufkanal angeordnet und mit hinterem Teil der Pumpenkammer verbunden ist, und wobei am Pumpenkörper ein Ölablaufkanal angeordnet und mit vorderem Teil der Pumpenkammer verbunden ist, und wobei auf der äußeren Umfangsseite der Pumpenkammer ein Ventilloch angeordnet ist, das mit dem Ölablaufkanal verbunden ist, und wobei im Ventilloch ein Flussmenge-Sicherheitssteuerventil installiert ist, und wobei gleichzeitig ein Ölrückführkanal am Ventilloch angeordnet ist, der mit dem Ölzulaufkanal verbunden ist, und wobei der Pumpenkörper aus dem Guss-Aluminiumlegierungsmaterial besteht und durch Gießen in Sandform geformt wird, und wobei der Pumpendeckel und die Ölverteilerplatte aus dem Guss- Aluminiumlegierungsmaterial bestehen.
Patent DE-202013104843-U1 (DE)
Title: Profilverbinder sowie Profilverbund
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-10-29
Abstract: Mehrteiliger Profilverbinder zum miteinander Verbinden eines ersten und eines zweiten, jeweils eine hinterschnittene Längsnut aufweisenden Profilstabes, umfassend einen ersten Nutstein (3) zur Aufnahme in der hinterschnittenen Längsnut des ersten Profilstabes und einen zweiten Nutstein (4) zur Aufnahme in der hinterschnittenen Längsnut des zweiten Profilstabes, wobei die beiden Nutsteine (3, 4) jeweils einen sich senkrecht zur Längserstreckung der Nutsteine (3, 4) erstreckenden Aufnahmekanal (7, 8) für einen Verbindungsstift (1) aufweisen, welcher in die miteinander fluchtenden Aufnahmekanäle (7, 8) einführbar ist und welcher einen Axialanschlag (11) zum Abstützen an einem ersten Gegenanschlag (12) des ersten Nutsteins (3) aufweist, und wobei im zweiten Nutstein (4) eine sich senkrecht zu dessen Längserstreckung erstreckende und in den Aufnahmekanal (7, 8) mündender Innengewindekanal (13) zur Aufnahme einer, bevorzugt als Madenschraube ausgebildeten, Betätigungsschraube (14) vorgesehen ist, welche beim Einschrauben in den Aufnahmekanal (7, 8) so mit dem Verbindungsstift (1) zusammenwirkend ausgebildet ist, dass der erste Nutstein (3) in Richtung der Längserstreckung seines Verbindungskanals in Richtung des zweiten Nutsteins (4) verstellbar ist, um so die Profilstäbe senkrecht zu deren Längserstreckung gegeneinander zu verspannen, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (19) zum Erzeugen eines ein Verdrehen des ersten Nutsteins (3) relativ zum Verbindungsstift verhindernden Formschlusses vorgesehen sind.
Patent DE-202013104877-U1 (DE)
Title: Stangenschloss mit schmaler Baubreite
IPC: E05C9/12
Filed: 2013-10-31
Abstract: Stangenschloss für ein insbesondere bei Schränken einzusetzendes Verschlusssystem bestehend – aus einem Schlosskörper (10) mit darin angeordneten Führungskanälen (17) zur Aufnahme wenigstens einer in dem Schlosskörper (10) geführten und einen Bestandteil des Stangenschlosses bildenden Schlossstange (11) und – aus einem in dem Schlosskörper (10) drehbar gelagerten Ritzel (13) mit wenigstens einem auf dessen äußeren Umfang angeordneten Zahnkranz, – dessen Eingriffszähne (14) mit in der Schlossstange (11) entlang deren Längsachse reihenartig angeordneten Vertiefungen (15) derart in Eingriff gelangen, dass eine Drehung des Ritzels (13) in eine Längsverschiebung der Schlossstange (11) im Schlosskörper (10) umgesetzt wird, – wobei das Ritzel (13) eine Einsatzöffnung (33) zum formschlüssigen Einsetzen einer in den Schlosskörper (10) einzuführenden Betätigungseinrichtung wie Griff, Schwenkhebel, Steckschlüssel oder dergleichen aufweist, – und wobei der Schlosskörper (10) aus zwei identisch ausgebildeten und miteinander montierten Schlosskörperhälften (16) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass – die Eingriffszähne (14) des Ritzels (13) eine jeweils rechteckige Gestalt mit mindestens über die Hälfte ihrer radialen Erstreckung parallel zueinander verlaufenden Zahnflanken (30) und mit einer im rechten Winkel zu den jeweils anschließenden Zahnflanken (30) ausgerichteten ebenen Stirnfläche (31) aufweisen, – und die in der Schlossstange (11) ausgebildeten, zur Aufnahme der Eingriffszähne (14) des Ritzels (13) eingerichteten Vertiefungen (15) in ihrem Tiefsten eine der rechteckigen Gestalt des äußeren Bereichs der Eingriffszähne (14) angepasste rechteckige Grundfläche (35) aufweisen, – wobei die senkrecht zur Längserstreckung der Schlossstange (11) ausgerichteten Seitenwände (36) der Vertiefungen (15) ausgehend von deren Grundfläche (35) jeweils eine die Vertiefungen (15) nach außen erweiternde Schrägstellung aufweisen, – so dass die Eingriffszähne (14) des Ritzels (13) beim Eingriff in die Vertiefungen (15) der Schlossstange (11) mit ihren Stirnflächen (31) vollflächig auf den Grundflächen (35) der Vertiefungen (15) aufliegen.
Patent DE-202014004888-U1 (DE)
Title: Gitterstück für ein Gitterausleger, Gitterausleger sowie Kran
IPC: B66C23/62
Filed: 2014-06-16
Abstract: Gitterstück für einen Kranausleger umfassend wenigstens zwei Gitterstückteile, die in Längsrichtung mittels ein oder mehrerer lösbarer Verbindungsstellen teilbar miteinander verbunden sind, wobei ein oder mehrere Gitterstückteile im Bereich der Verbindungsstellen zumindest abschnittsweise ein oder mehrere Längsrohre aufweisen.
Patent DE-202014006723-U1 (DE)
Title: Schwimmscheibe und Schwimmhilfsvorrichtung
IPC: A63B31/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Schwimmscheibe (8) mit Auftrieb im Wasser, welche mindestens eine Aussparung (9) besitzt, in die ein Clipverbindungselement (1) fest oder entnehmbar eingesetzt ist, wobei das Clipverbindungselement (1) zur Verbindung mehrerer Schwimmscheiben (8) aufweist: einen Grundkörper (2), eine Vertiefung (12) aufweisend; einen Fortsatz (3), welcher an einer Stirnseite des Grundkörpers (2) vorgesehen ist und einen Vorsprung (4) an der äußeren Fläche aufweist; eine Nut (5), welche auf einem der Stirnseite gegenüberliegenden äußeren Abschnitt der Innenseite des Grundkörpers (2) vorgesehen ist, in welcher ein Vorsprung (4') des Fortsatzes (3') eines weiteren Clipverbindungselements (1') aufnehmbar ist, wobei das Clipverbindungselement (1) mit dem Vorsprung (4) sowie der Nut (5) eine Clipverbindung mit weiteren Clipverbindungselement(en) (1', 1'') ausbilden kann.
Patent DE-202014101371-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zustellung von Waren
IPC: A47G29/14
Filed: 2014-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Zustellung von Waren, insbesondere von großvolumigen Vertriebsstücken, wie Päckchen, Pakete oder dergleichen, mit einem einen Aufnahmeraum aufweisenden Gehäuse (1), das eine Eingabe- und Entnahmeöffnung aufweist, wobei die Eingabe- und Entnahmeöffnung mit einer Tür (2) oder Klappe verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Aufnahmeraum ein Trennmittel (3, 4, 5) vorgesehen ist, welches bedarfsweise in unterschiedliche Konfigurationen überführbar ausgebildet ist, wobei das Trennmittel (3, 4, 5) in einer ersten Konfiguration den Aufnahmeraum als Ganzes freigibt, und wobei des Trennmittel (3, 4, 5) in einer zweiten Konfiguration den Aufnahmeraum in mehrere untereinander unzugängliche Unterräume (6, 7) unterteilen kann.
Patent DE-202014101663-U1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung
IPC: B25J9/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Handhabungseinrichtung für ein Prozesswerkzeug (3), wobei die Handhabungseinrichtung (2) mehrere, insbesondere zwei kooperierende Handhabungseinheiten (8, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungseinheiten (8, 9) gemeinsam einen Träger (16) halten und mit abgestimmten Bewegungen führen, wobei das Prozesswerkzeug (3) an dem Träger (16) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202014102840-U1 (DE)
Title: Flurfördervorrichtung
IPC: B62B1/10
Filed: 2014-06-23
Abstract: Flurfördervorrichtung (1, 1'), aufweisend ein Auflageelement (2), zwei Räder (3) und ein Griffelement (8), wobei das Auflageelement (2) einen Querträger (4) und einen Längsträger (5) umfasst und der Querträger (4) senkrecht zum Längsträger (5) ausgerichtet sowie mit dem Längsträger (5) verbunden ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Räder (3) über Anschlusselemente (11) mit dem Querträger (4) verbunden und um jeweils eine Drehachse (12) drehbar gelagert an den Anschlusselementen (11) angeordnet sind, wobei die Anschlusselemente (11) jeweils an den Enden des Querträgers (4) in einem von einem rechten Winkel abweichenden Winkel α mit dem Querträger (4) derart verbunden sind, dass sich die Drehachsen (12) der Räder (3) in einer senkrecht und mittig durch den Längsträger (5) angeordneten Symmetrieebene, unterhalb des Querträgers (4) in einem Winkel von 2α schneiden.
Patent DE-202015000191-U1 (DE)
Title: Klemmzange mit erweiterbaren Backen
IPC: B25B7/14
Filed: 2015-01-16
Abstract: Eine Klemmzange, bestehend aus: einem ersten Griff (20); einem zweiten Griff (30), der mit einer Torsionsfeder (40) drehgelenkig und sicher am ersten Griff (20) befestigt ist, wobei ein Drehzapfen (41) mit dieser Torsionsfeder (40) vorgespannt ist; einer Verbindung und einer schnell lösbaren Montage (50), deren beide Enden drehgelenkig und sicher am ersten Griff bzw. am zweiten Griff (20, 30) befestigt sind; einem ersten Backenträger (70) mit einem ersten Gehäuseglied (72), wobei eine erste Backe (71) drehgelenkig und sicher an diesem ersten Gehäuseglied (72) befestigt ist und ein erstes Ende eines ersten Auslegers (73) sicher am ersten Gehäuseglied (72) und ein zweites Ende beweglich und sicher im ersten Griff (20) montiert sind; einer ersten Torsionsfeder (42), die im ersten Griff (20) befestigt ist, um den ersten Ausleger (73) einzuklemmen; einem zweiten Backenträger (70) mit einem zweiten Gehäuseglied (72), wobei eine zweite Backe (71) drehgelenkig und sicher an diesem zweiten Gehäuseglied (72) befestigt ist und ein erstes Ende eines zweiten Auslegers (73) sicher am zweiten Gehäuseglied (72) und ein zweites Ende beweglich im zweiten Griff (30) montiert ist; und einer zweiten Torsionsfeder (43), die im zweiten Griff (30) befestigt ist, um den zweiten Ausleger (73) einzuklemmen; wobei der erste Ausleger (73) zum Herausziehen des ersten Griffes (20) in einen ersten vorbestimmten Abstand konfiguriert ist, und wobei der zweite Ausleger (73) zum Herausziehen des zweiten Griffes (30) in einen zweiten vorbestimmten Abstand konfiguriert ist.
Patent DE-202015009648-U1 (DE)
Title: Dampfreinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Dampfreinigungsgerät mit einem elektrisch beheizbaren Durchlauferhitzer (22), an dessen Einlass (20) über eine Versorgungsleitung (18) eine mit einem Wassertank (14) verbundene Pumpe (16) angeschlossen ist und an dessen Auslass (24) über eine Dampfleitung (26) ein Dampfabgabeorgan (28) angeschlossen ist, wobei die Pumpe (16) in Abhängigkeit von dem in der Dampfleitung (26) herrschenden Druck steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dampfabgabeorgan (28) ein manuell betätigbares Dampfabgabeventil (30) aufweist und die Dampfleitung (26) einen sich bis zum Dampfabgabeventil (30) erstreckenden Dampfaufnahmeraum ausbildet zum Aufnehmen von Dampf bei geschlossenem Dampfabgabeventil (30).
Patent DE-202016004449-U1 (DE)
Title: Lichtkuppel mit zusätzlicher künstlicher Beleuchtung (Leuchten)
IPC: F21S11/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Lichtkuppel (4) mit integrierter, in Raumrichtung (6) strahlender künstlicher Beleuchtung (3, 3a, 3b, 3c, 3d), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtkuppel (4) an den vertikalen, inneren Seitenwänden auf einer horizontalen Ebene mit mindestens einer Leuchte (3, 3a, 3b, 3c, 3d) ausgestattet ist, wobei die Leuchte bzw. Leuchten an einer inneren Seitenwand, an zwei inneren Seitenwänden oder an vier inneren Seitenwänden angebracht ist bzw. sind, und wobei die Leuchte bzw. Leuchten (3, 3a, 3b, 3c, 3d) oberhalb einer Lichtverteilungsträgerplatte (1) angeordnet ist bzw. sind, d.h. das Licht der künstlichen Beleuchtung wird über die Lichtverteilungsträgerplatte (1) indirekt in den Raum abgegeben.
Patent DE-202016005230-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen zum Einrahmen von fertiggemalten fertiggestellten Keilrahmen-Leinwänden (KL-Rahmen)
IPC: A47G1/06
Filed: 2016-08-26
Abstract: KL-Rahmen > 1 zum Einrahmen von Keilrahmen-Leinwänden dadurch gekennzeichnet, dass der in 1-Pos. 1 gezeigte Deckrahmen alle 4 Keilrahmen-Leinwandseiten um 3 mm (+1 mm) abdeckt, eine Mindestdicke von 12 mm, und eine Maximaldicke von 25 mm hat. Die Rahmenbreite kann zwischen 50 mm und 120 mm variieren. In 90° zum Gehrungsschnitt der horizontalen und vertikalen Rahmenleisten werden die aneinandergefügten Leisten an den 4 Ecken mit jeweils 2 Holzstiften 1-Pos. 2 fixiert und zueinander verdreh gesichert.
Patent DE-202016101145-U1 (DE)
Title: Elektrobetriebener Dumper mit Energiespeichereinheit
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-03-03
Abstract: Dumper (100), mit: – einer Hinterachse (110) und einer Vorderachse (140); – einer Energiespeichereinheit (105); – einem Fahrantrieb mit mindestens einem ersten Elektromotor (120), der mit der Energiespeichereinheit (105) verbunden ist, zum Antreiben des Fahrantriebs; und mit – einem Arbeitsantrieb mit mindestens einem zweiten Elektromotor (125), der mit der Energiespeichereinheit (105) verbunden ist, zum Antreiben des Arbeitsantriebs; wobei – die Energiespeichereinheit (105) in einem Bereich oberhalb und wenigstens teilweise hinter der Hinterachse (110) angeordnet ist.
Patent DE-202016101667-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Imitieren einer Langlaufloipe
IPC: A63C19/10
Filed: 2016-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Imitieren einer Langlaufloipe, umfassend mindestens eine Platte (1) zum Auflegen auf einen Untergrund, wobei die Platte (1) mindestens zwei länglich ausgebildete, parallel zueinander angeordnete Spurrillen (2A, 2B, 2C, 2D) zum Befahren mit Langlaufskiern aufweist.
Patent DE-202016102455-U1 (DE)
Title: Montagehaken
IPC: F24J2/52
Filed: 2016-05-09
Abstract: Montagehaken, insbesondere Dachhaken zur Montage von Solarelementen, wobei der Montagehaken (1) mehrere miteinander formschlüssig verbundene Hakenteile (3, 4) mit endseitigen Montagebereichen (10, 17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hakenteil (3) einen plattenförmigen Montagebereich (10) mit einem hiervon ausgehenden abgewinkelten Arm (13) und ein anderes Hakenteil (4) eine Winkelform mit Schenkeln (18, 19) aufweist, wobei die Hakenteile (3, 4) in einem Verbindungs- und Befestigungsbereich (5) am Arm (13) und an einem Schenkel (18) durch eine gegenseitige randseitige Umklammerung (23) formschlüssig miteinander verbunden und befestigt sind.
Patent DE-202016102998-U1 (DE)
Title: Deckenaufbau
IPC: E04B9/04
Filed: 2016-06-06
Abstract: Deckenaufbau aus einzelnen plattenförmigen Deckenelementen (1, 1'), die an einem Trägeraufbau (9) angebracht sind, wobei die in einem Abstand gegenüberliegenden Stirnseiten (2.1, 2.1) benachbarter Deckenelemente (1, 1') einen Spalt (S) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Spalt (5) ein Anschlussprofil (6) derart eingesetzt ist, dass ein Stegabschnitt (6.1) des Anschlussprofils (6) durch den Spalt (3) verläuft, der auf der Unterseite auf beiden Seiten abstehende Profilabschnitte (6.2) aufweist, deren freie Enden L- oder C-förmig (6.3) abgewinkelt sind, sodass ein Randabschnitt (6.31) an der Sichtseite (2) der Deckenelemente anliegt, und das Anschlussprofil (6) auf der Rückseite der Deckenelemente im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-202016103587-U1 (DE)
Title: Doppelkeilradsperre
IPC: B60T3/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Doppelkeilradsperre (1) mit zwei einander gegenüberliegenden Keilen (3, 4) zum Sichern eines Kfz-Rades gegen Rollen in zwei Richtungen und mit einem die Keile (3, 4) tragenden Gestell (2), wobei die Keile (3, 4) an zueinander parallelen Gestellarmen (5, 6) des Gestells (2) fixiert sind und die Gestellarme (5, 6), bevorzugt unterhalb ihrer freien Enden (7, 8) jeweils eine, insbesondere nicht um eine sich winklig zur Rollendrehachse erstreckende Achse verschwenkbare, Rolle (9, 10) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Keile (3, 4) abstandsunveränderlich an dem Gestell (2) in einem definierten Abstand zueinander fixiert sind.
Patent DE-202017002541-U1 (DE)
Title: Bewegliche Wasserentsalzungs-Vorrichtung
IPC: C02F1/04
Filed: 2017-05-12
Abstract: Bewegliche Wasserentsalzungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine transparente Abdeckung (1) in halbkugelförmiger oder zylindrischer Form aufweist und eine Verdampfungs-/Auffangwanne (3) als Süßwasserreservoir (5) besitzt welche auf schwimmfähigem Material angebracht ist.
Patent DE-202017003596-U1 (DE)
Title: Arretiereinrichtung
IPC: B60P7/13
Filed: 2017-07-07
Abstract: Arretiereinrichtung zum Fixieren von Gegenständen auf einem Fahrzeugboden (16) in wenigstens einer Richtung, gekennzeichnet durch eine Fixiereinrichtung (1, 20), die in beliebigen Stellungen entlang einer Führungsschiene (2, 21) arretierbar ist, hierbei über eine Anlage an dem Gegenstand eine Fixierung in der wenigstens einen Richtung bewirkend.
Patent DE-202017100512-U1 (DE)
Title: Optische Filter und/oder Spiegel
IPC: G02B5/20
Filed: 2017-01-31
Abstract: Optischer Filter mit einem transmittierenden und/oder reflektierendem Spektralbereich oberhalb einer Wellenlänge von 600nm, umfassend – ein Substrat aus der folgenden Gruppe: Glas, Kunststoffsubstrat, mit Kunststoff beschichtete Substrate, Wafer und waferähnliche Substrate – ein auf zumindest eine Seite des Substrates aufgebrachtes Dünnfilm-Wechselschichtsystem, wobei das Dünnfilm-Wechselschichtsystem abwechselnd Schichten mit einem hochbrechenden Material und Schichten mit einem niederbrechenden Material umfasst, wobei das hochbrechende Material aSi und/oder aSi:H ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Imaginärteil k des komplexen Brechungsindexes des hochbrechenden Materials im transmittierenden Spektralbereich grösser als 0.0005 ist und bevorzugt k > 0.001 gilt.