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Patent DE-102012017966-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen und/oder Steuern des Ressourcenverbrauchs einer landwirtschaftlichen Anlage
Inventor: MUELLER HENNING
IPC: G05B19/04
Filed: 2012-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Überwachen und/oder Steuern des Ressourcenverbrauchs einer landwirtschaftlichen Anlage (1) zur Nutztierhaltung bzw. -aufzucht, insbesondere eines Nutztier-Veredelungsbetriebs. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln von landwirtschaftsspezifischen Betriebsparametern der landwirtschaftlichen Anlage in einem aktuellen Zeitintervall, wobei die Betriebsparameter Angaben enthalten zu Tierbestand, nämlich Anzahl der Tiere, und Struktur, nämlich Anzahl und Größe der Ställe der landwirtschaftlichen Anlage, und Klima, nämlich Temperatur innerhalb der landwirtschaftlichen Anlage, Ermitteln eines Ressourcenverbrauchs von mindestens einem Verbraucher (7a1, 7a2, 7a, b, c, d) mindestens einer Ressourcenart der landwirtschaftlichen Anlage in dem aktuellen Zeitintervall mittels mindestens einer Verbrauchserfassungseinrichtung (6, 6a1, 6a2, 6b, c, d), Bestimmen des Ressourcenverbrauchs pro einem oder mehreren der Betriebsparameter, Ausgeben eines Signals umfassend den Ressourcenverbrauch pro einem oder mehreren der Betriebsparameter.
Patent DE-102012019694-A1 (DE)
Title: Aufkleb- und ablösbare Wasserwaage und Herstellungsverfahren
Inventor: STRUB MATTHIAS
IPC: G01C9/26
Filed: 2012-10-01
Abstract: Aufkleb- und ablösbare Wasserwaage, mit einem Grundkörper aus einem durchsichtigen Weichkunststoff, in dem eine Wasserwaagen-Libelle eingebettet ist und der an einer Unterseite eine glatte, mit einem Klebefilm versehene Befestigungsfläche aufweist und Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102012022932-A1 (DE)
Title: Faltbares Gestell
Inventor: NAHRWOLD ANDREAS
IPC: A47C4/04
Filed: 2012-11-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein faltbares Gestell mit zwei Seitenrahmen 1, 2, welche mittels eines Sitzes miteinander verbunden sind, wobei der Sitz zwei starre, plattenartige Sitzelemente 3, 4 umfasst, welche gelenkig 5 miteinander verbunden sind, wobei jeweils eines der Sitzelemente 3, 4 gelenkig 6, 7 mit jeweils einem Seitenrahmen 1, 2 verbunden ist, wobei die Seitenrahmen 1, 2 und die Sitzelemente 3, 4 mittels eines Koppelgetriebes miteinander verbunden sind und wobei in der aufgeklappten Sitzstellung zumindest ein Teil des Koppelgetriebes in Ausnehmungen 8 an der Unterseite der Sitzelemente 3, 4 aufgenommen ist.
Patent DE-102012023840-A1 (DE)
Title: Contact surface heating device for e.g. land vehicle, has intermediate layer guided to local electrical contact of external layer with internal layer, where internal layer and external layer form resistance heater within local area
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: H05B1/02
Filed: 2012-12-05
Abstract: The device (4) has an intermediate layer (14) arranged between an internal layer (5) and an external layer (8). A laminar limited compressive force (15) enables flexible deformation of the external layer and the intermediate layer, where the force is aligned to the internal layer and acts on the external layer. The intermediate layer is guided to a local electrical contact (16) of the external layer with the internal layer. The internal layer and the external layer form an electrical resistance heater within an electrically contacting local area (17). An independent claim is also included for a vehicle.
Patent DE-102012100021-A1 (DE)
Title: Fuel injection control device for internal combustion engine of fuel injection system, has asymptote-calculator, which calculates decreasing asymptote by approximation of decreasing curve course of pressure curve course
Inventor: TSUIKI TOYOMORI
IPC: F02D41/30
Filed: 2012-01-03
Abstract: The fuel injection control device has an asymptote-calculator, which calculates a decreasing asymptote by approximation of a decreasing curve course of a pressure curve course, and calculates an increasing curve course of the pressure curve course during pressure curve course. The decreasing curve course drops-out in a degradation period, in which the detected pressure is reduced corresponding to an increase of injection rate and the increasing curve course increases during an increasing period, in which the detected pressure is increased corresponding to a decline of injection rate.
Patent DE-102012100047-A1 (DE)
Title: Akkutischsauger mit einem Staubrückhalteventil
Inventor: ASMANN WALTER
IPC: A47L9/00
Filed: 2012-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hand- oder Tischstaubsauger in einer Ausführung als Akkutischsauger mit einem Saugstutzen (17), einem im Saugstutzen (17) angeordneten Staubrückhalteventil (12) sowie einem als Axialgebläse ausgeführten Saugergebläse (1), wobei mittels einer Drehrichtungsumkehr des Saugergebläses (1) eine durch das Saugergebläse (1) bewirkte Luftströmung in einem Saugbetrieb in eine erste Richtung und in einem Ausblasbetrieb in eine zur ersten Richtung entgegengesetzte, zweite Richtung erzeugbar ist, bei dem das Staubrückhalteventil (12) derart ausgebildet und beweglich ist, das es die Luftströmung in die erste und die zweite Richtung durchlässt.
Patent DE-102012101530-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit gebremsten Lastrollen
Inventor: SCHIEBEL HANS-JOERG
IPC: B60T13/04
Filed: 2012-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Kommissionierflurförderzeug mit einem anhebbaren und absenkbaren Fahrerstand (5), wobei das Flurförderzeug (1) mit einem lenkbaren Antriebsrad (9) und mindestens einer nicht-gelenkten Lastrolle (8) auf einer Fahrbahn abgestützt ist, wobei das Antriebsrad (9) mittels einer Bremseinrichtung versehen ist und die Lastrolle (8) mit einer als elektrisch lösbaren Federspeicherbremse (15) ausgebildeten Bremseinrichtung versehen ist. Die Aufgabe, eine Lastrolle mit einer Bremseinrichtung zur Verfügung zu stellen, die hinsichtlich des radialen Bauraumbedarfs verbessert ist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Lastrolle (8) in einer von zwei seitlich beabstandeten Seitenplatten (10a, 10b) gebildeten Lagergabel (10) drehbar gelagert ist, wobei in den Lagerplatten (10a, 10b) ein Tragzapfen (12) beidseitig abgestützt und drehfest befestigt ist, auf dem die Lastrolle (8) mittels einer Radlagerung (11) drehbar gelagert ist, wobei die Federspeicherbremse (15) einen Elektromagnetaktuator (16) aufweist, der auf dem Tragzapfen (12) angeordnet und drehfest befestigt ist.
Patent DE-102012102540-A1 (DE)
Title: Sensorsignal-Auswerteinrichtung und Verfahren zum Auswerten eines von einem einkanaligen Radarsensor erzeugten Sensorsignals
Inventor: ROCIO GALVES CASTILLO
IPC: G01S13/931
Filed: 2012-03-23
Abstract: Es wird eine Sensorsignal-Auswerteinrichtung (7) zur Auswertung eines von einem einkanaligen Radarsensor (1) erzeugten und von der Sensorsignal-Auswerteinrichtung (7) empfangenen Sensorsignals (a) vorgeschlagen, die eine Einrichtung zum Erzeugen eines Auslösesignals (Umax) aufweist, wenn das empfangene Sensorsignal (a) Signalanteile in einem vorbestimmten Frequenzbereich (f1, f2) aufweist, der charakteristisch ist für wenigstens ein Objekt, das sich in einer Bewegungsrichtung relativ zu dem Radarsensor (1) in dessen Radarfeld (3) bewegt, die für die Auswertung des Sensorsignals (a) von Interesse ist; und eine Analyseeinrichtung zum Analysieren des zeitlichen Amplitudenverlaufs des Sensorsignals (a), die dazu ausgebildet ist, das Auslösesignal (Umax) zu empfangen und die Analyse unter der Bedingung zu starten, dass das Auslösesignal (Umax) erzeugt wurde.
Patent DE-102012107011-A1 (DE)
Title: Starter mit einem Rauschreduzierungsfilter
Inventor: SHOJI YOICHI
IPC: H02K5/22
Filed: 2012-08-01
Abstract: Der Starter weist ein Rauschreduzierungsfilter, das mindestens einen Kondensator, eine Zuleitungsplatte (25) einer positiven Seite, die mit einem ersten Ende des Kondensators verbunden ist, und eine Zuleitungsplatte (26) einer negativen Seite, die mit einem zweiten Ende des Kondensators verbunden ist, hat, auf, wobei die Zuleitungsplatte (25) der positiven Seite durch ein Verbindungspassteil (27) mit einem Motorzuleitungsdraht (18) eines Motors verbunden ist, und die Zuleitungsplatte (26) der negativen Seite an einem Rahmen des Motors fixiert ist und mit Masse verbunden ist. Das Verbindungspassteil (27) weist einen Verbindungsarm (27a), der mit der Zuleitungsplatte (25) der positiven Seite verbunden ist, und einen zylindrischen Fügestellenabschnitt (27b), der mit dem Verbindungsarm (27a) einstückig gebildet ist, auf, wobei der Fügestellenabschnitt (27b) auf einen Fußanschnitt des Motorzuleitungsdrahts (18), der durch eine Durchführung (21), die an dem Rahmen befestigt ist, aus dem Rahmen gezogen ist, gepasst ist, um mit dem Motorzuleitungsdraht (18) elektrisch verbunden zu sein.
Patent DE-102012107767-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entleeren einer Kavität und Vorrichtung zum Entleeren einer Kavität
Inventor: KRIEGER JOHANNES
IPC: A61M11/00
Filed: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zum Entleeren einer eine körnige Masse enthaltenden Kavität mittels Blasluft, wobei zunächst eine Entnahmeleitung, die eine Entnahmemündung aufweist und/oder eine Blasleitung, die eine Blasmündung aufweist, in den Bereich der Kavität verfahren wird und sodann Blasluft freigegeben wird, die aus der Blasmündung in die Kavität eintritt und die Masse durch die Aufnahmemündung in die Entnahmeleitung bläst, dadurch gekennzeichnet, dass die Blasluft in einem Luftzylinder erzeugt wird, der einen aus einer Anfangsstellung in eine Endstellung verfahrbaren Druckluftkolben aufweist und dass der Luftzylinder vor Beginn der Entleerung aus einer Anfangsstellung in eine Endstellung, bevorzugt entlang einer Längsachse des Luftzylinders, verfahren wird, wodurch jedenfalls zugleich die Entnahmeleitung in die Kavität verfahren wird.
Patent DE-102012110904-A1 (DE)
Title: Injection mold used in production company, has cavity which is provided with form boards and cooling channel to which cold side of seebeck element is thermally connected, whose hot side is thermally connected to cavity
Inventor: WALDER BURKHARD
IPC: B29C45/76
Filed: 2012-11-13
Abstract: The injection mold (1) has a cavity (3) which is provided with form boards (2) and cooling channel (4) for connection to a cooling circuit. The hot side (52) of a seebeck element (5) is thermally connected to the cavity and cold side (51) of seebeck element is thermally connected to the cooling channel. The data acquisition module for power supply is electrically connected to the seebeck element. The cold side of seebeck element is interconnected with coolant inlet of cooling channel and hot side is thermally connected to the cavity through a heat-conducting heat pipe.
Patent DE-102012110945-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für ein Außenairbagkissen eines Fahrzeuges
Inventor: KIM YONG SUN
IPC: B60R19/20
Filed: 2012-11-14
Abstract: Montagevorrichtung für ein Außenairbagkissen eines Fahrzeuges, aufweisend eine Seitendichtungseinheit (100), die mit einem Seitendichtungspaneel (110), das an einer unteren Seite einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, und einem Seitendichtungsformteil (120) versehen ist, das einen zu der Außenseite der Fahrzeugkarosserie freigelegten Teil des Seitendichtungspaneels (110) abdeckt, und ein Außenairbagmodul (200), das innerhalb der Seitendichtungseinheit (100) vorgesehen ist und ermöglicht, dass ein Außenairbagkissen (210) außerhalb des Seitendichtungsformteils (120) entfaltet werden kann, wenn das Außenairbagkissen (210) entfaltet wird.
Patent DE-102012200188-A1 (DE)
Title: Method for control of z-anisotropy of fibrous material web manufactured in fine paper machine, involves separating fiber suspension flow forming surface layer toward lip from fiber suspension flow forming remaining layers
Inventor: MUHONEN JUKKA
IPC: D21F7/00
Filed: 2012-01-09
Abstract: The method involves forming a speed level and turbulence of fibrous material suspension at different sides of separation wedges (64) different. A flow channel is used in a turbulence generator (46) and/or in a nozzle chamber (58). A fibrous suspension flow formed from a surface layer of a fibrous web is throttled at an outlet gap of a headbox. A tip of a lip (60) on a side of flow forming the surface layer is stamped with a profile lip (68). A fiber suspension flow forming the surface layer toward the profile lip is separated from a fiber suspension flow forming the remaining layers. An independent claim is also included for a system for control of z-anisotropy of a fibrous material web manufactured in a fiber web machine.
Patent DE-102012201432-A1 (DE)
Title: Method for controlling drying phase in sterilization apparatus for sterilizing e.g. medicine product, involves continuing drying phase, if pressure pattern in sterilization chamber exceeds predetermined threshold value
Inventor: BECKER TINO
IPC: A61L2/07
Filed: 2012-02-01
Abstract: The method involves determining pressure and/or temperature in sterilization chamber are determined. The drying phase is adjusted or continued, if pressure pattern in sterilization chamber exceeds predetermined threshold value or threshold range and/or if time temperature gradient of sterilization chamber lies below predetermined threshold value or threshold range. The drying phase is completed, if pressure pattern lies below predetermined threshold value or threshold range and/or if temperature gradient exceeds a predetermined threshold value or threshold range. An independent claim is included for sterilization apparatus.
Patent DE-102012202430-A1 (DE)
Title: Liftvorrichtung mit Doppelwinde
Inventor: LUELFING FRANK
IPC: B66B11/04
Filed: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (2) für einen Lift (1), mit einer ersten (4) und einer zweiten (6) Seildurchlaufwinde, welche jeweils eine Treibscheibe zum Zusammenwirken mit einem Tragseil (8) aufweisen, wobei beide Seildurchlaufwinden (4, 6) benachbart zueinander angeordnet miteinander verbunden sind. Dabei sind beiden Seildurchlaufwinden (4, 6) dazu eingerichtet gemeinsam an einem einzigen Tragseil (8) anzugreifen. Die Erfindung betrifft ferner einen Lift (1), mit wenigstens einer Antriebsvorrichtung (2).
Patent DE-102012203278-A1 (DE)
Title: Rotationswärmetauscher mit Wärmetauscherplatten oder Wärmetauscherrohren aus Kohle- und Graphitwerkstoffen
Inventor: CHOUBA LOTFI
IPC: F28D11/02
Filed: 2012-03-01
Abstract: Es wird ein Rotationswärmetauscher zur Rückgewinnung von Wärme aus der Abluft von insbesondere Rauchgasentschwefelungsanlagen mit einer Speichermasse beschrieben. Der Rotationswärmetauscher besteht aus als Rotor angeordneten Wärmetauscherplatten oder Wärmetauscherrohren, welche die Wärme von warmem Gasstrom aufnehmen und an einen kälteren Gasstrom abgeben, wobei die Wärmetauscherplatten oder Wärmetauscherrohre aus Graphit und/oder Hartbrandkohle bestehen können.
Patent DE-102012203407-A1 (DE)
Title: Preparing an anti-touch coating on a metallic surface, comprises applying a reactive mixture obtained by mixing first silane compound, alcohol e.g. propanol and second silane compound, on the metallic surface and solidifying by drying
Inventor: BERGANDT HEIKE
IPC: C09D183/06
Filed: 2012-03-05
Abstract: Preparing an anti-touch coating on a metallic surface, comprises (i) mixing a silane of (I), an alcohol including ethanol or propanol, water or nitric acid, and a second silane of (II) by stirring to obtain a reactive mixture, (ii) homogeneously applying the reactive mixture in a thickness of 1-50 mu m on the metallic surface, and (iii) solidifying by drying at 15-150[deg] C. Preparing an anti-touch coating on a metallic surface, comprises (i) mixing a silane of formula (Z 1>)Si(OR) 3) (I), an alcohol including ethanol or propanol, water or nitric acid, and a second silane of the formula (Z 2>)Si(OR) 3) (II) by stirring to obtain a reactive mixture, (ii) homogeneously applying the reactive mixture in a thickness of 1-50 mu m on the metallic surface, and (iii) solidifying by drying at 15-150[deg] C. Z 1>OR or 3-glycidyloxypropyl; Z 2>3-aminopropyl; and R : 1-6C alkyl. Independent claims are also included for: (1) the silicon-containing anti-touch coating, obtained by the above mentioned method, where the coating after solidification has a thickness of 0.6-30 mu m; and (2) an article comprising at least one metallic surface having the above mentioned anti-touch coating.
Patent DE-102012203583-A1 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement
Inventor: REUSCH THILO
IPC: H01L51/52
Filed: 2012-03-07
Abstract: Es wird ein organisches Licht emittierendes Bauelement angegeben mit einem transluzenten Substrat (1), auf dem eine transluzente Elektrode (3) angeordnet ist, auf der transluzenten Elektrode (3) mit einem organischen funktionellen Schichtenstapel mit organischen funktionellen Schichten aufweisend zumindest eine organische Licht emittierende Schicht (5) und mit einer weiteren Elektrode (7), wobei die zumindest eine organische Licht emittierende Schicht (5) Emittermoleküle mit einer anisotropen Molekülstruktur aufweist, die anisotrop ausgerichtet sind, und wobei alle organischen Licht emittierenden Schichten (5, 51, 52, 53) des organischen Licht emittierenden Bauelements zur weiteren Elektrode (7) einen Abstand von größer oder gleich 20 nm und kleiner oder gleich 100 nm aufweisen.
Patent DE-102012204138-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorhersage der Lebensdauer eines Röntgengenerators
Inventor: HES GREGOR
IPC: H01J7/42
Filed: 2012-03-16
Abstract: Zur Vorhersage der Lebensdauer eines Röntgengenerators, werden regelmäßig die Daten von zumindest einer die Lebensdauer des Generators beeinflussenden physikalischen Größe gespeichert. Die gespeicherten Daten werden mittels einer hinterlegten Statistik ausgewertet, um die zu erwartende restliche Lebensdauer des Röntgengenerators zu bestimmen.
Patent DE-102012213764-A1 (DE)
Title: Ventil einer Speichereinrichtung mit einem Öffnungsmittel
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: B60T13/14
Filed: 2012-08-03
Abstract: Ein Ventil (48) einer Speichereinrichtung (38), die mit einem Speicherzylinder (40) und einem darin geführten Speicherkolben (42) gebildet ist, ist mit einem Ventildichtkörper (50) zum wahlweisen Öffnen und Verschließen einer Ventilöffnung (58) an einem Ventilsitz (54) und einem Öffnungsmittel (70) zum wahlweisen Abheben des Ventildichtkörpers (50) von dem Ventilsitz (54) versehen, wobei das Öffnungsmittel (70) mit einem Federelement (64) gehalten ist.
Patent DE-102012214168-A1 (DE)
Title: Method for determining electrical energy cost of machine tool during processing of workpiece, involves determining electrical energy cost of energy consumption values at beginning and end of period from current electricity price
Inventor: LOHRMANN RAINER
IPC: B23Q17/00
Filed: 2012-08-09
Abstract: The method involves recognizing an electrical energy consumption of the three-phase alternating current power supply (2) of the machine tool (1) in terms of energy consumption amounts continuously or only at defined times. The electrical energy cost of the energy consumption values at the beginning and end of the specific period is determined from current electricity price. The power consumption values are provided to a software module of the machine tool controller. The current and voltage of power supply are measured, and the corresponding energy consumption value is determined. Independent claims are included for the following: (1) a computer program product for determining electrical energy cost of machine tool during processing of workpiece; and (2) a machine tool.
Patent DE-102012216954-A1 (DE)
Title: Verschleißkappe für Ultraschallwandler
Inventor: JACKSON TODD
IPC: G01N29/24
Filed: 2012-09-21
Abstract: Eine Verschleißkappe, die eine flexible Hülse und eine steife Scheibe umfasst, ermöglicht es einem Hochfrequenz-Ultraschallwandler, sich ordnungsgemäß in Bezug auf die Oberfläche eines zu prüfenden Materials auszurichten. Die Verschleißkappe kann für jeden Typ Berührungssensor eingesetzt werden, der eine Verschleißschutzkappe benötigt und sich in Bezug auf die Oberfläche eines zu prüfenden Materials ausrichten muss. Eine Ultraschallwandleranordnung umfasst eine Verschleißkappe und einen Ultraschallwandler. Der Ultraschallwandler ist in der Verschleißkappe montiert und umfasst einen Wandlerkörper mit einer zylindrischen Form. Ein Verfahren zur Herstellung einer Verschleißkappe für einen Ultraschallwandler umfasst das Auswählen eines flexiblen Materials, das Bilden einer flexiblen Hülse aus dem flexiblen Material, das Auswählen eines steifen Materials, das Bilden einer steifen Scheibe aus dem steifen Material und das Befestigen der steifen Scheibe an einem Ende der flexiblen Hülse.
Patent DE-102012218040-A1 (DE)
Title: Einbaumechanismus für eine Kofferraumdeckel-Scharnierfeder
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: B62D25/12
Filed: 2012-10-02
Abstract: Ein Mechanismus zum Einbau einer Feder in einen Fahrzeug-Kofferraumdeckel umfasst einen um eine Achse drehbar auf dem Kofferraumdeckel abgestützten Bügel mit einem sich radial von der Achse erstreckenden Schenkel, eine an dem Bügel befestigte Feder, einen Anschlag und eine mit dem Bügel in Eingriff stehende Befestigung, um den Bügel um die Achse herum zu drehen und die Feder in eine Einbaustellung zu dehnen, in welcher eine von der Feder auf den Schenkel ausgeübte Kraft den Bügel mit dem Anschlag in Kontakt drückt, wobei der Kontakt verhindert, dass sich der Bügel in eine Richtung dreht, welche die Feder dehnt.
Patent DE-102012221463-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schnellen Erkennung von Bereichen geänderter Temperatur
Inventor: POPESCU STEFAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum schnellen Bestimmen von Bereichen geänderter Temperatur in einem Probevolumen mittels einer Magnetresonanz-Tomographie unter Anwendung einer Multiechosequenz sowie einen Magnetresonanz-Tomographen zur Durchführung des Verfahrens, wobei jeweils eine oder mehrere ein- oder zweidimensionale Abbildungen von Bereichen geänderter Temperatur ermittelt werden.
Patent DE-102012221552-A1 (DE)
Title: Method for operating exhaust gas sensor for determining composition of exhaust gas of internal combustion engine, involves activating different functions of exhaust gas sensor depending on operating state of exhaust gas sensor
Inventor: FEY MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-11-26
Abstract: The method involves activating different functions of the exhaust gas sensor depending on an operating state of the exhaust gas sensor, if the operating state allows the corresponding function. The temperature (11) of the exhaust gas sensor or a characteristic variable dependent on the temperature of the exhaust gas sensor is applied as the operating state. The threshold value (20,21,22,23,24) of the operating state of the exhaust gas sensor is preset, from which the corresponding functions are activated. An independent claim is included for a device for operating an exhaust gas sensor for determining the composition of an exhaust gas.