baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent HR-P20100381-T8 (HR)
Title: Fluid recovery
Inventor: BUREAU MARIO
IPC: E21D21/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: After a rock anchor (1), in particular an expandable friction tube anchor (1), comprising an anchor bolt (2) has been inserted into a pre-sunk borehole with an end sleeve (4) first, an adapter (6) having a liquid inflow and outflow is arranged on a sleeve (3). On the one hand, a holding pressure which secures the adapter (6) to the sleeve (3) is produced via a holding-pressure line (8). On the other hand, fluid flows into the anchor bolt (2) via an expansion line (7) and starts to fill said bolt. In the process, the increase in pressure (inflation pressure) causes the anchor bolt (2) to expand in the borehole, with the result that its outer surface presses against the borehole wall and thus secures the rock anchor (1) in the borehole. A gas supply connected to the adapter (6) makes it possible for a gas under pressure, in particular compressed air, to be introduced into the anchor bolt (2) before and/or after the expansion thereof. The compressed gas is relieved following the removal of the adapter (6) (pressure equalization) and conveys the fluid contained in the anchor bolt (2) virtually completely from the anchor (1).
Patent AT-2079-U1 (AT)
Title: Leichtzuschlagstoff
Inventor: BAUER-WOLF EVA DIPL ING DR
IPC: C04B14/18
Filed: 1997-09-05
Abstract: Ein Trocken(-isolier)mörtel oder -putz enthält ein Bindemittel, wie Zement, Kalk oder Gips, wenigstens einen Leichtzuschlagstoff, wie geblähten Perlit oder expandiertes Polystyrol, sowie allenfalls für Steuerung der Verarbeitungseigenschaften des Frischmörtels oder -putzes zugesetzte Zusatzmittel. Die Teilchen des Leichtzuschlagstoffes sind mit einer Umhüllung aus einem anorganischen Material mit einer spezifischen Oberfläche nach Blaine von mehr als 8.000 cm2 /g (Feinstzusatz), oder bei der Verwendung eines Haftvermittlers mit einer spez. Oberfläche nach Blaine unter 8000 cm2 /g, z.B. Trass, Flugasche, Kalkstein, Zement, Microsilica umhüllt. Durch die Umhüllung der Teilchen des Leichtzuschlagstoffes wird erreicht, daß die Oberflächenkräfte abgesättigt sind, so daß die Bindemittelanteile des Trocken(-isolier-)mörtels und -putzes besser anhaften und eine sehr gute Einbindung des Leichtzuschlagstoffes im Trockenmörtel sichergestellt wird. Dadurch wird auch erreicht, daß ungeachtet der großen Dichteunterschiede zwischen Bindemittel und Leichtzuschlagstoff weder bei der Lagerung noch beim Transport oder der Verarbeitung eine Entmischung auftritt.
Patent AT-16560-U1 (AT)
Title: Tragbares Gerät zur Entfernung von Kot
IPC: E01H1/12
Filed: 2019-03-08
Abstract: Tragbares Gerät (20) zur Entfernung von Kot (21), insbesondere Hunde- oder Katzenkot, mit einem Handgriff (33) und einer in einer Längsrichtung (L) mit Abstand zum Handgriff angeordneten Zerkleinerungskammer (27), mit einer Wand (28), die die Zerkleinerungskammer und eine zur Aufnahme des Kots in die Zerkleinerungskammer mündende, abdeckbare Öffnung (29) begrenzt, mit einer Flüssigkeitsdüse (25), deren Düsenöffnung (26) in die Zerkleinerungskammer gerichtet ist, mit einer Flüssigkeitsdruckeinheit, die fluidisch mit der Flüssigkeitsdüse verbunden ist.
Patent AT-3432-U1 (AT)
Title: Verschlussöffner
Inventor: CARLSTROEM BENGT
IPC: B43K29/18
Filed: 1997-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschlußöffner mit einem Körper (1), der eine Auskerbung (2) mit einer Öffnung (5) und zwei Flanschen (6) aufweist. Hierbei weisen die beiden einander gegenüberliegend angeordneten Flansche Klauen (7) auf, welche sich im wesentlichen in Richtung der Mitte der Öffnung erstrecken. Besagte Öffnung ist so angeordnet, daß sie sich durch den Körper hindurch erstreckt, wobei sie zwei im wesentlichen parallele symmetrische Klauen aufweist. Eine solche symmetrische und kompakte Ausgestaltung des Verschlußöffners vereinfacht dessen Ansetzen an einer Verschlußkappe einer Flasche. Die beiden Klauen (7) des Verschlußöffners können beim Öffnen der Kappe sowohl als Klauen als auch als Hebel verwendet werden.
Patent AT-13152-U1 (AT)
Title: Schachtboden und Schacht
IPC: E02D29/12
Filed: 2012-05-04
Abstract: Bei einem Schachtboden (1) für einen insbesondere in Erdreich einsetzbaren Schacht mit einem im Schachtboden (1) aufge­nommenen bzw. integrierten Gerinne (2) mit wenigstens einer Zulauföffnung (3) und wenigstens einer Ablauföffnung (4, 5, 6), ist vorgesehen, dass ausgehend von einem oberen außen liegenden Randbereich des Schachtbodens (1) eine Mehrzahl von voneinander beabstandeten, über den Umfang verteilten Abstützungen (7) vorgesehen ist und dass die außen liegende Begrenzungswand (10) des Schachtbodens (1) zwischen den Abstützungen (7) in Richtung zu der durch die Abstützungen definierten Auflageebene des Schacht­bodens eine konvexe Wölbung aufweist, wodurch ermöglicht wird, selbst bei geringem Gewicht und/oder geringer Wandstärke des Schachtbodens (1) zuverlässig gegebenenfalls auftretende große Kräfte bzw. Beanspruchungen aufzunehmen und eine sichere Abstützung des Schachts bei Einsetzen in Erdreich zu ermöglichen.Darüber hinaus wird ein Schacht zur Verfügung gestellt, wel­cher mit einem derartigen Schachtboden (1) ausgebildet ist.
Patent AT-11412-U1 (AT)
Title: Getränkekühler
Inventor: KARWAS ANDREAS
IPC: B65D81/38
Filed: 2010-04-09
Abstract: Das Objekt besteht aus STYROPOR. Form: Rohr mit ca. 1 cm WandstärkeHöhe: passend an Flaschen, Dosen und alle Getränkehaltige bzw. Flüssigkeitshaltige Gefäße GetränkekühlerAn der Längsseite durchgeschnitten, dadurch lassen sich durch die Dehnungsfuge verschieden Breite Flaschen bzw. Dosen oder andere Flüssigkeitshaltige Gefäße in einen Getränkekühler zwängen und somit ist ein Getränkekühler für verschieden Breite Gefäße zu verwenden.
Patent AT-6092-U1 (AT)
Title: Förderanlage
IPC: B65G23/16
Filed: 2002-05-13
Abstract: Förderanlage mit zumindest einem Förderer (1), der einen über eine Stützschiene (8) verlaufenden Förderriemen (2) aufweist, der als Zahnriemen ausgebildet ist, wobei die Zähne (5) der Stützschiene (8) zugewandt sind, und zwischen dem Förderriemen (2) und der Stützschiene (8) verläuft ein als Zahnriemen ausgebildeter Tragriemen (10), dessen Zähne (13) dem Förderriemen (2) zugewandt sind und die formschlüssig in die Zahnlücken zwischen den Zähnen (5) des Förderriemens (2) eingreifen; der Förderriemen (2) ist endlos umlaufend über zwei als Zahnräder ausgebildete Umlenkräder (6, 7) herumgeführt, wovon zumindest das eine Umlenkrad (7) angetrieben ist, und der Tragriemen (10) endlos umlaufend über zwei nicht angetriebene Umlenkräder (14, 15) herumgeführt ist.
Patent AT-14460-U1 (AT)
Title: Glasgeländer für Balkone mit außenliegender Entwässerungsrinne
IPC: E04F11/18
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Balkonbrüstung, enthaltend eine oder mehrere Brüstungsplatten (1) aus Glas-oder Plexiglas als vertikal stehendes Brüstungselement, wobei die eine oder mehrere Brüstungsplatte (1) jeweils zumindest im Bereich der freien Kanten einer den Boden des Balkons bildenden Grundplatte (6) derart befestigbar ist, dass die Brüstungsplatte (1) direkt oder über eine Zwischenleiste an den Kanten der Grundplatte (6) vollflächig anliegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Brüstungsplatte (1) oder die Zwischenleiste eine oder mehrere Ausnehmungen (16) besitzt, durch die nach erfolgter Montage der Brüstung Wasser, das von der Bodenplatte (6) des Balkons her kommt, durch die eine oder mehrere Ausnehmung (16) nach unten ablaufen kann.
Patent AT-7669-U1 (AT)
Title: Spritzgussform
IPC: B29C45/27
Filed: 2004-05-12
Abstract: Bei einer Spritzgußform für warmverfestigende oder vulkanisierbare elastomere Materialien mit einer Mehrzahl von Formnestern (10) und gekühlten Einspritzdüsen (5), welche in mit Formnestern (10) in offener Verbindung stehenden Vorkammern (11) münden, sind die Einspritzdüsen (5) als Mehrfachdüsen ausgebildet und münden über eine Mehrzahl von Düsenkanälen (14,15) und Düsenmündungen in eine gemeinsame Vorkammer (11) und eine Mehrzahl von Formnestern (10) steht über jeweils wenigstens einen Kanal mit der Vorkammer (11) in offener Verbindung.
Patent AT-16410-U1 (AT)
Title: Anordnung zur flächigen Lichtabgabe
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Eine Anordnung zur flächigen Lichtabgabe weist eine Lichtleiterplatte (10), welche dazu ausgebildet ist, in einem Randbereich der Lichtleiterplatte (10) in diese eingekoppeltes Licht zu verteilen und über eine Flachseite (11) abzugeben, sowie Leuchtmittel auf, welche durch LEDs (20) gebildet sind, die Licht in den Randbereich der Lichtleiterplatte (10) einstrahlen, wobei die LEDs (20) bezüglich der Lichtleiterplatte (10) derart angeordnet sind, dass die Hauptabstrahlrichtung (H) der LEDs (20) jeweils im Wesentlichen senkrecht zur Ebene (E) der Lichtleiterplatte (10) ausgerichtet ist.
Patent AT-8389-U1 (AT)
Title: Bahnübergang
IPC: E01F9/615
Filed: 2004-09-06
Abstract: Bahnübergang mit einer Straßenverkehrsfläche (1), welche aus Gleiseindeckungselementen (4, 5, 4a, 5a, 4a', 5a') gebildet ist, die auf dem Niveau der Schienen (2, 3, 2', 3') des Gleises angeordnet sind. An den Seitenrändern (8) der Straßenverkehrsfläche angeordnete Gleiseindeckungselemente (4a, 5a, 4a', 5a') weisen an ihrer Oberseitenfläche (9) Leuchtmarkierungselemente (10) auf, die an jedem dieser Gleiseindeckungselemente eine dreieckförmige oder viereckförmige Leuchtmarkierungsfläche (16) bilden. Die Langseite (11) dieser Dreieckform oder eine lange Diagonale (20) der Viereckform verlaufen in Querrichtung (7) des jeweiligen Gleises.
Patent AT-7813-U1 (AT)
Title: Fussmatte
Filed: 2004-11-29
Abstract: Einrichtung zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere einer Warnweste in einem Fahrgastraum eines Fahrzeuges. Um z.B. eine Warnweste leicht erreichbar verstauen zu können, ist vorgesehen, dass eine Fußmatte (1) eine zwischen deren Ober- und Unterseite (6, 7) verlaufende Ausnehmung (5) aufweist, die an einem Rand (8) der Matte (1) offen ist und sich in das Innere der Matte (1) hineinerstreckt, wobei die Ausnehmung (5) an ihrem offenen Randbereich (8) mit einem Verschluss (13) versehen ist.
Patent DE-8309428-U1 (DE)
IPC: H05K13/02
Filed: 1983-03-30
Abstract: 1. A magazine for plate-shaped workpieces, more especially ceramic carriers for electronic components, comprising two housing walls extending at a spacing parallel to one another and having guide grooves for lateral edges of the workpieces, in which guide grooves in each case several workpieces, separated from one another by distance pieces, are arranged one behind the other, characterised in that the distance pieces are formed by projections (20) in the bearing surface (18) of the guide grooves (15) and in that the width of the guide grooves (15) and the height of the projections (20) are so adapted to the thickness of the plate-shaped workpieces (16) that the workpieces (16) are displaceable in the guide grooves (15) by lifting over the projections (20).
Patent DE-8718045-U1 (DE)
IPC: B07B4/02
Filed: 1987-08-12
Abstract: A method for sorting rubbish using conveying devices in a conveying path via various sorting stations is improved to the effect of an early dividing up of the material stream and a thus more effective and easier handling of the branch streams in that the rubbish is subjected in a sorting station located in a front part of the conveying path to a suction air stream directed toward an air-permeable steep surface and thus partially adheres to the steep surface under a suction effect, and is partially collected below the steep surface and conveyed away. A rubbish sorting device for carrying out such a method is designed in such a way that the steep surface is connected at the rear to the suction side of a blower, a conveyor opening above the steep surface and a collecting and conveying-away device being arranged below the steep surface. In order to provide for the material to be detached at the steep surface to be constantly transported away, the said surface is preferably of movable construction. <IMAGE>
Patent DE-9403161-U1 (DE)
IPC: A61M37/00
Filed: 1994-02-25
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00713 Sec. 371 Date Aug. 23, 1996 Sec. 102(e) Date Aug. 23, 1996 PCT Filed Feb. 27, 1995 PCT Pub. No. WO95/23010 PCT Pub. Date Aug. 31, 1995A cannula for deposition of an object in the body of a living organism, comprising a cannula holder having a first handle and a sleeve with a second handle surrounding said cannula holder at least in part and being axially movable in relation thereto, and having a mandrin extending inside the cannula, said object such as a medical long-term preparation, identification carrier or capsule containing a radioactive substance being depositable by a relative movement between the mandrin and the cannula receiving the object.
Patent DE-9419827-U1 (DE)
IPC: B03C3/41
Filed: 1994-12-10
Abstract: An electrostatic filter unit consists of a gas ioniser which has a spray electrode fitted to the outside of a rotationally symmetric insulation member, and a cylindrical outer opposing electrode. An electrostatic precipitator is attached to the sensor, and consists of concentric metal tubes which are insulated w.r.t. each other, with a high voltage field between them. The insulation member (8) is in the form of tubes and has spray electrodes (10) on its inner wall (9) as well, which are spaced apart from an inner opposing electrode (12).
Patent SK-1702017-U1 (SK)
Inventor: RYBAR RADIM
IPC: F16K31/08
Filed: 2017-07-17
Abstract: Ventil s nepriamym ovládaním pozostáva z dielov vyhotovených z diamagnetického materiálu, ktorými sú plášť (1), z vonkajšej strany ktorého je nasunutý ovládací člen (2) prstencového tvaru, axiálne usadený pomocou dvojice vonkajších vymedzovacích prstencov (4), z vnútornej strany ktorého je vsunutý ovládaný člen (3) prstencového tvaru, axiálne usadený pomocou dvojice vnútorných vymedzovacích prstencov (5). Ventil s nepriamym ovládaním obsahuje uzatvárací mechanizmus (7), nachádzajúci sa v mieste kontaktu ovládaného člena (3) s jedným z vnútorných vymedzovacích prstencov (5), pričom prenos silového účinku medzi ovládacím členom (2) a ovládaným členom (3) je sprostredkovaný pomocou v nich uložených permanentných magnetov (6).
Patent AT-15885-U1 (AT)
Title: Keramik-Isolator
IPC: H01B17/52
Filed: 2016-07-08
Abstract: Keramik-Isolator aus Porzellan mit einem über die Länge des Isolators durchgehenden, im wesentlichen länglichen Strunk mit kreisförmiger Außenkontur, welcher in seinem Mittelabschnitt eine Vielzahl von über die Kontur des Strunks vorspringenden und mit letzterem konzentrischen Schirmen mit ebenfalls kreisförmiger Außenkontur aufweist, wobei der Mittelabschnitt (2) mindestens zwei erste Abschnitte (6) aufweist, in denen die Schirme (3) der Vielzahl von Schirmen in gleichen Abständen voneinander angeordnet sind, und mindestens einen zweiten Abschnitt (7), in welchem zwei benachbarte Schirme vorgesehen sind, deren Abstand mindestens etwa das Doppelte des Abstandes der Schirme im ersten Abschnitt derart beträgt, daß ein dritter Abschnitt (8) des Mittelabschnitts entsteht, welcher die Kontur des Strunks (1) aufweist.
Patent DE-20006028-U1 (DE)
IPC: A47J43/044
Filed: 2000-03-31
Abstract: The stirring, whisking, or kneading tool of a hand mixer is held in place by a holding element (3). The holding element (3) is oval shaped and has a button-like projection (5) positioned at each side, which protrudes from the housing (1). When both buttons (5) are pressed towards each other, the lateral areas of the holding element (3) give way to the outside and a locking element (7) is removed from a groove (8). The tool can be removed for cleaning or in order to be exchanged.
Patent DE-20101817-U1 (DE)
IPC: A63B71/14
Filed: 2001-02-02
Abstract: The palm-shell (2) covers at least part of the user's inner hand surface and is connected by a hook-pile fastener strips fastening (3) to grip round the back of the hand thereby securing the shell to the palm of the hand. A rigid grip part (5) grips round the handle of a piece of sports equipment and has protuberances (6) preventing slippage. The palm shell extends past the wrist and contains ventilation holes.(7)
Patent DE-20110792-U1 (DE)
IPC: C12M1/107
Filed: 2001-06-29
Abstract: Biogas plant for fermentation of organic material has a stirrer (7) attached to an arm (11) which is mounted on a pivot (9, 10) in the upper corner of the tank (5) immediately below its lid (6).
Patent DE-20115100-U1 (DE)
IPC: H01R4/48
Filed: 2001-09-13
Abstract: The spring clamp has a main body (1) within which is housed a metal pressing (2) that has a spring arm (5). The arm is moved with the aid of light pressure from a tool . This allows the test probe (12) to be inserted and retained in contact.
Patent DE-20121284-U1 (DE)
Title: Locking discs for window or door roller shutters, comprises soft material disc with chamfered edge and hole in middle for roller shaft
IPC: E06B9/17
Filed: 2001-12-07
Abstract: Two discs (4) are used, each one having a thickness of 16 mm and comprising the same soft material, e.g. wood or plastic. The disc has an external diameter of 180 mm and the outer circumference is chamfered from 16 mm to ca. 8 mm. A hole with a diameter of 60 mm is provided in the middle for the roller shaft (3). The size of this hole can be increased or reduced with inlays, depending on the roller shaft diameter. Three threaded holes are drilled into the disc and screws are sunken into them.
Patent DE-20210826-U1 (DE)
IPC: A41D13/06
Filed: 2002-07-17
Abstract: The protective device, particularly for foot, lower limb, knee or elbow or hand comprises a closure body (1), a holding surface, an adhesive connection (7) between the closure body and the holding surface and an easily releasable connection between the protective device and the user. At least the closing part of the closure body is principally of wood.  The closing part of the closure body is of a hard, very tough, elastic and little prone to splitting wood type, with an average density of more than or equal to 0.75 g x cm3. It has a curved, lens-type surface, preferably an edge-side curvature with reducing bending radius to the edge.
Patent DE-20221927-U1 (DE)
IPC: B41F30/04
Filed: 2002-09-30
Abstract: Printing group (01) comprises a form cylinder (03) and an inking system (02) assigned to the form cylinder. The form cylinder has in the area of its barrel an axial length corresponding to six widths of a printed page. The form cylinder and the inking system are rotationally driven by mechanically independent drive motors (08, 17). Independent claims are also included for alternative printing groups. Preferred Features: The form cylinder and a transfer cylinder (07) are rotationally driven by at least one drive motor mechanically independently of another printing group.
Patent DE-20304076-U1 (DE)
Title: Modular construction for a PC with a multi media capability having modules plugged into housings
IPC: G06F1/18
Filed: 2003-03-14
Abstract: The modular system has a housing [2] in which the functional modules [3] of a personal computer, PC, are installed. This operates together with a housing [1.1] having docking stations for multi media modules [3.1]. These may provide video, DVD and television receivers. Both units are connected to the mains supply.
Patent DE-20308589-U1 (DE)
Title: Folding seat for sports stadium or similar area, adjustable in height by moving side elements in rails
IPC: A47C9/06
Filed: 2003-06-02
Abstract: The seat (1) is assembled of a backrest (16) and a seat area (2), automatically moving into a vertical position when not occupied. A triangular element (8) is attached to either side, its rear segments guided in a c-shaped rail (7) permanently joined with a fixing element (4) to the frame or base of the construction accommodating the audience. The height of the seat (1) can be adjusted by moving the lateral elements (8) along the rail (7) and securing them with a bolt as required.
Patent DE-20314563-U1 (DE)
Title: Module plug for use in computer, has 8 metal clamps mounted in parallel clamp grooves, accommodation chamber, and wire openings arranged to prevent interference between signal lines
IPC: H01R4/24
Filed: 2003-09-19
Abstract: The device has an electrically insulated housing (1) with a clip (11) for attachment to a module can, 8 parallel clamp grooves (12) on the housing front extending to the rear and an accommodation chamber extending to the rear with its front connected to the grooves, an 8-pole signal line on a press-in block (2) and 8 metal clamps mounted in the clamping grooves. Wire openings (221-228) are arranged to prevent interference between signal lines.
Patent DE-20317973-U1 (DE)
Title: Thermal forming unit for producing beaker shaped containers, comprises primary and secondary moulding tools and a perforating needle located in a holding unit
IPC: B29C65/02
Filed: 2003-11-20
Abstract: An arrangement (3) for thermally forming a beaker shaped container (2) made of plastic, comprises primary (11) and secondary (13) moulding tools. A perforating needle (21) is arranged on the floor region of the primary tool, and is directed towards the floor region of the secondary tool. The floor region of the secondary tool has a reversible spring elastic deformable cushion section, made of eg rubber. The needle is connected to a piston (26), which is located in a cylinder (25) inside a needle holding unit (23). The latter is connected to a pressure generator.
Patent DE-29720507-U1 (DE)
IPC: B01F25/60
Filed: 1997-11-19
Abstract: PCT No. PCT/DE97/02710 Sec. 371 Date Aug. 3, 1999 Sec. 102(e) Date Aug. 3, 1999 PCT Filed Nov. 19, 1997 PCT Pub. No. WO98/23363 PCT Pub. Date Jun. 4, 1998Homogeneous compressed gas mixtures with SF6 and a gas with a density at least 4 grams per liter lower can be prepared by using a mixing station with at least the following elements: a gas premixer in which the separate gases are brought together; a static mixer and/or a buffer tank connected thereto; a compressor connected to the buffer tank or static mixer; and when a buffer tank is used, a return line from the compressor output to the buffer tank. Mixtures of SF6 and N2, useful for example as insulating gas for current conducting underground cables, can be produced by this process, which is capable of processing large flow rates. Mass flowmeters ensure high precision and reliability. Also disclosed is a mobile mixing station for implementing this process.
Patent DE-29805197-U1 (DE)
IPC: B21D43/20
Filed: 1998-03-21
Abstract: The workpiece component sorting device has at least one guide device (3) at the machining point below the plane of the workpiece being machined, with at least one guide element (4) to deliver the workpiece components in at least two different directions for depositing. The guide element is controllable. The different control states of the guide element represent different delivery directions for the workpiece components. The guide element may be able to turn about at least one axis and be able to be turned between at least two positions.
Patent DE-29824877-U1 (DE)
Title: Frame for dividing offices into cubicles comprises posts and cross-pieces mounted in cylinders with flanged top and bottom carrying bores around their circumference through which screws are inserted into nuts in slots in cross-pieces
IPC: E04B2/74
Filed: 1998-08-27
Abstract: The frame for a room divider or wall system comprises vertical posts (5) and cross-pieces (4). These are mounted at junctions in the framework in cylinders (8) with flanged top and bottom. These have a series of bores around their circumference. Screws are inserted through these into nuts positioned in longitudinal slots in the top and bottom of the cross-pieces. Independent claims are included for: (a) a room divider containing the frame; (b) the junction pieces used in the system; (c) the cross-pieces used in the system; and (d) carrier profiles for the walls (6).