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Patent DE-102015209326-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstauen und Sichern des freien Gurtendbereichs eines im Einsatz befindlichen Spanngurts
Inventor: BREDER TOBIAS
IPC: B60P7/06
Filed: 2015-05-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verstauen und Sichern des freien Gurtendbereichs eines im Einsatz befindlichen Spanngurts umfasst eine Grundplatte (1), die auf einer Seite einen Aufsteckbereich (3) zum Aufstecken der Grundplatte (1) auf einen gespannten Gurt (11) aufweist. Über dem Aufsteckbereich (3) oder auf der gegenüberliegenden Seite der Grundplatte (1) ist ein Lagerbereich (6) zum Festlegen des vorzugsweise zick-zack-förmig aufgefalteten oder aufgerollten Gurtendbereichs definiert, wobei der paketierte Gurtendbereich (13) von Haltemitteln auf der Grundplatte (1) gehalten wird.
Patent DE-102015209928-A1 (DE)
Title: Drehlager sowie Fahrzeug mit Drehlager
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F16C11/04
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Drehlager (20) mit einem ersten Teil (100), das eine Schwenkachse (300) bildet, und einem zweiten Teil (200), das um die Schwenkachse (300) des ersten Teils (100) schwenkbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Teil (100) einen Grundkörper (110) umfasst und das zweite Teil (200) einen Nockenabschnitt (220) aufweist, der in einer ersten Schwenkstellung des zweiten Teils (200) einen Abstand (A) von dem ersten Teil (100) aufweist und in einer zweiten Schwenkstellung ein Verschleißelement (120) auf den Grundkörper (110) drückt.
Patent DE-102015212298-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Temperatur zumindest einer ersten Schalteinheit und einer zweiten Schalteinheit eines Steuergeräts und Steuergerät
Inventor: SCHILLINGER BERTRAM
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1200) zum Ermitteln einer Temperatur zumindest einer ersten Schalteinheit (102) und einer zweiten Schalteinheit (104) eines Steuergeräts (100) mittels eines mit der ersten Schalteinheit (102) und der zweiten Schalteinheit (104) thermisch gekoppelten Temperatursensors (106). In dem Verfahren (1200) werden zunächst ein eine Temperatur des Temperatursensors (106) repräsentierender Temperaturwert (110), ein eine Verlustleistung der ersten Schalteinheit (102) repräsentierender erster Verlustleistungswert (112), ein eine Verlustleistung der zweiten Schalteinheit (104) repräsentierender zweiter Verlustleistungswert (114), ein einen transienten Wärmewiderstand einer thermischen Verkopplung der ersten Schalteinheit (102) und des Temperatursensors (106) repräsentierender erster Sensorwärmewert (116), ein einen transienten Wärmewiderstand einer thermischen Verkopplung der zweiten Schalteinheit (104) und des Temperatursensors (106) repräsentierender zweiter Sensorwärmewert (118) und ein einen transienten Wärmewiderstand einer thermischen Verkopplung der ersten Schalteinheit (102) und der zweiten Schalteinheit (104) repräsentierender Schaltungswärmewert (120) eingelesen. In einem weiteren Verfahrensschritt wird unter Verwendung des Temperaturwerts (110), des ersten Verlustleistungswertes (112) und des ersten Sensorwärmewerts (116) ein Temperaturhilfswert bestimmt. Hierauf wird unter Verwendung des Temperaturhilfswertes, des zweiten Verlustleistungswertes (114) und des Schaltungswärmewerts (120) die Temperatur der ersten Schalteinheit (102) ermittelt. Zusätzlich oder alternativ wird unter Verwendung des Temperaturhilfswertes, des ersten Verlustleistungswertes (112) und des Schaltungswärmewerts (120) die Temperatur der zweiten Schalteinheit (104) ermittelt.
Patent DE-102015217014-A1 (DE)
Title: Ventilglied, Verfahren zum Montieren eines Ventilglieds sowie Ventil
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilglied (10) für ein Ventil (1), insbesondere ein Magnetventil (1), mit einer Hubstange (110) und einem Anker (120), und die Hubstange (110) mit einem an ihr ausgebildeten Montageabschnitt (111) in einer Montageausnehmung (121) des Ankers (120) aufgenommen ist, wobei der Montageabschnitt (111) der Hubstange (110) eine Arretierausnehmung (112) aufweist, und in der Arretierausnehmung (112) des Montageabschnitts (111) eine Arretiervorrichtung (132) vorgesehen ist, mittels welcher eine Außenkontur des Montageabschnitts (111) vergrößert und innen an eine Innenwand der Montageausnehmung (121) des Ankers (120) gepresst ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Montieren eines Ventilglieds (10) eines Ventils (1), insbesondere eines Magnetventils (1), wobei in einem Positionierschritt ein Zielabstand eines Ankers (120) des Ventilglieds (10) gegenüber einer Dichteinrichtung (114) einer Hubstange (110) des Ventilglieds (10) vorläufig eingestellt wird, und in einem zeitlich auf den Positionierschritt folgenden Arretierschritt eine Außenkontur eines Montageabschnitts (111) der Hubstange (110) vergrößert und innen an eine Innenwand einer Montageausnehmung (121) des Ankers (120) gepresst und dadurch endgültig eingerichtet wird.
Patent DE-102015217983-A1 (DE)
Title: Freisetzung von Riechstoffen aus Mikrokapseln
Inventor: GERKE THOMAS
IPC: C11D3/50
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die gezielte Freisetzung von Riechstoffen aus Mikrokapseln mittels Orthoameisensäureestern. Hierdurch wird ein langanhaltendes Dufterlebnis ermöglicht.
Patent DE-102015218129-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte mit einer erhöhten Signalwirkung
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeugleuchte mit einer Anordnung aus mehreren Halbleiterlichtquellen und einer optischen Vorrichtung, die von den Halbleiterlichtquellen ausgehendes Licht aufnimmt und über voneinander verschiedene Lichtaustrittsteilbereiche austreten lässt, und mit einem eine Lichtstärken der Halbleiterlichtquellen einzeln oder gruppenweise individuell steuernden Steuergerät. Die Leuchte zeichnet sich dadurch aus, dass das Steuergerät dazu eingerichtet ist, die Lichtstärken von wenigstens zwei der Halbleiterlichtquellen, deren Licht zumindest teilweise aus verschiedenen Lichtaustrittsteilbereichen austritt, zeitlich so zu variieren, dass die Summe der variierenden Lichtstärken zeitlich konstant ist. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Betreiben der Leuchte vorgestellt.
Patent DE-102015218780-A1 (DE)
Title: Schwenkaktor und Hydraulischer Getriebeaktor
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwenkaktor für einen hydraulischen Getriebeaktor (10, 16, 22) zur Übertragung einer Drehbewegung bevorzugt zum Schalten eines Ganges eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (34, 42, 48, 56, 62, 68, 76, 86, 100) und eine im Gehäuse (34, 42, 48, 56, 62, 68, 76, 86, 100) angeordnete Aktorvorrichtung zur Erzeugung einer Schwenkbewegung, wobei die Aktorvorrichtung ein Schwenkkolben oder eine Aktorvorrichtung zur Ausbildung einer direkt erzeugten Schwenkbewegung oder eine Aktorvorrichtung zur Ausbildung einer Schwenkbewegung in Achsrichtung des Schwenkaktors oder eine Aktorvorrichtung zur Ausbildung einer Schwenkbewegung senkrecht zur Achsrichtung des Schwenkaktors ist. Dadurch kann ein Schwenkaktor für einen hydraulischen Getriebeaktor mit einer optimierten Anordnung und Auskonstruktion zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102015219455-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: WEBER ANJA
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-10-08
Abstract: Planetengetriebe, mit einem aus Kunststoff hergestellten Planetenträger (1), und mit drehbar an dem Planetenträger (1) gelagerten Planeten (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Planeten (4) zwischen Flanschabschnitten (2, 3) des Planetenträgers (1) angeordnet sind, wobei zu beiden Stirnseiten der Planeten (4) je eine Anlaufscheibe (9) zwischen dem Flanschabschnitt (2, 3) und dem Planeten (4) angeordnet ist.
Patent DE-102015222407-A1 (DE)
Title: Rücktrittbremsvorrichtung für Elektrofahrräder
Inventor: WINKLER MARKUS
IPC: B62L5/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Rücktrittbremsvorrichtung (13) für Elektrofahrräder, insbesondere für E-Bikes und Pedelecs, mit einem Nabenantrieb im Hinterrad und einem am Tretlager (6) angeordneten Freilauf (9), wobei der Freilauf (9) als Klemmkörper- oder Klemmrollenfreilauf ausgebildet ist und über ein Bremsbetätigungselement (14) eine Bremse (17, 19) ansteuert.
Patent DE-102015223740-A1 (DE)
Title: Wastegate-Baugruppe für einen Turbolader
Inventor: MURPHY MICHAEL
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-11-30
Abstract: Eine Turboladerturbine (2) umfasst eine Wastegate-Baugruppe (50), die eine Montageplatte (51) mit einer Bohrung (55) durch dieselbe umfasst, eine Ventilwelle (60), die in der Bohrung (55) angeordnet ist, und ein Wastegate-Ventil (30) mit einem Ventilkörper (31) und einem Ventilarm (36), der den Ventilkörper (31) an einem Ende der Ventilwelle (60) sichert. Die Wastegate-Baugruppe (50) wird vor dem Zusammenbau mit dem Turbolader (1) vormontiert, und ist lösbar an einer Außenfläche des Abgaseinlasses (10) der Turbine so gesichert, dass der Ventilkörper (31) positioniert ist, um den Abgasstrom durch einen Bypass-Anschluss (13) zu steuern, der sich zwischen dem Abgaseinlass (10) und einem Abgasauslass (12) erstreckt und das Turbinenrad (16) umgeht.
Patent DE-102015224456-A1 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIERMAIER STEFAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die erfindungsgemäße Fußgängerschutzvorrichtung für Kraftfahrzeug, beispielsweise für einen Kraftfahrzeugbug oder ein Kraftfahrzeugheck, mit einem Stoßfängerquerträger hat ein Deformationselement, das an dem Stoßfängerquerträger angeordnet ist und das ein erstes Element und ein zweites Element aufweist, die bei einer Kollision des Kraftfahrzeugs relativ zueinander, insbesondere in Richtung des Stoßfängerquerträgers, verschiebbar sind, und einen mechanischen Verriegelungsmechanismus. Der Verriegelungsmechanismus weist ein bewegliches, mit einer Federeinrichtung vorspannbares oder vorgespanntes Verriegelungselement auf, das an dem ersten Element oder dem zweiten Element angeordnet ist und mit einer Vertiefung oder Stufe an dem anderen von dem ersten Element und dem zweiten Element formschlüssig verrastbar ist. Der Verriegelungsmechanismus unterbindet bei einer hohen Verschiebegeschwindigkeit, die größer oder gleich einer vorbestimmten zweiten Verschiebegeschwindigkeit ist, eine Verschiebung des ersten Elements relativ zu dem zweiten Element durch Selbsthemmung des Verriegelungselements. Ferner erlaubt der Verriegelungsmechanismus bei einer mittleren Verschiebegeschwindigkeit, die kleiner als die vorbestimmte zweite Verschiebegeschwindigkeit und größer als eine vorbestimmte erste Verschiebegeschwindigkeit ist, eine Verschiebung des ersten Elements und des zweiten Elements relativ zueinander. Darüber hinaus unterbindet der Verriegelungsmechanismus bei einer niedrigen Verschiebegeschwindigkeit, die kleiner oder gleich der vorbestimmten ersten Verschiebegeschwindigkeit ist, eine Verschiebung des ersten Elements und des zweiten Elements relativ zueinander zumindest teilweise durch die formschlüssige Verrastung des Verriegelungselements mit der Vertiefung oder Stufe.
Patent DE-102016001823-A1 (DE)
Title: Windschutzscheibenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: DEHN ANDREAS
IPC: B60J1/02
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Windschutzscheibenanordnung (12) für ein Fahrzeug (10), mit einem ersten Scheibenteil (14) und mit einem zweiten Scheibenteil (16). Um eine Windschutzscheibenanordnung (12) zu schaffen, welche ein Fahrzeugdesign mit weit nach vorne reichender Windschutzscheibe (12) ermöglicht, ohne die passive Sicherheit des Fahrzeugs (10) im Falle eines Frontalaufpralls und den Insassenschutz einzuschränken, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der zweite Scheibenteil (16) der Windschutzscheibenanordnung (12) in Fahrzeuglängsrichtung vor dem ersten Scheibenteil (14) angeordnet ist und die beiden Scheibenteile (14, 16) durch eine sich zumindest im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung erstreckende Trennfuge (18) getrennt sind.
Patent DE-102016002045-A1 (DE)
Title: Öffnungs-Schließ-Vorrichtung für einen Kraftstofftank
Inventor: HAGANO HIROYUKI
IPC: B60K15/05
Filed: 2016-02-22
Abstract: Eine Aufgabe ist die Bereitstellung einer Technik, welche die Verformung oder dergleichen einer Feder verhindert, die zum Schließen eines Klappenventils in einer Öffnungs-Schließ-Vorrichtung für einen Kraftstofftank bereitgestellt ist. Die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung (10) für einen Kraftstofftank umfasst ein Füllöffnung-bildendes Element (30), das zum Bilden einer Füllöffnung (30a) eines Kraftstoffdurchgangs (11P) ausgebildet ist, ein Öffnungs-Schließ-Element (51), das zum Öffnen und Schließen der Füllöffnung (30a) ausgebildet ist, und eine Doppeldrehfeder (59), die so ausgebildet ist, dass sie einen Druckabschnitt (59d), der zum Drücken des Öffnungs-Schließ-Elements (51) in eine Ventilschließrichtung angeordnet ist, und zwei Wendelabschnitte (59b, 59c) umfasst, die mit jeweiligen Enden des Druckabschnitts (59d) verbunden sind, und die durch das Füllöffnung-bildende Element (30) in einer drehbaren Weise gehalten ist. Die Doppeldrehfeder (59) weist einen Raum (Ssp) auf, der durch die zwei Wendelabschnitte (59b, 59c) festgelegt ist. Das Füllöffnung-bildende Element (30) ist in dem Raum (Ssp) angeordnet und weist ein Beschränkungselement (35a1) auf, das so ausgebildet ist, dass es die Verformung der Doppeldrehfeder (59) beschränkt.
Patent DE-102016004495-A1 (DE)
Title: WElCHE FÜR FÖRDERSYSTEME
Inventor: LINDER HERMANN
IPC: B65G47/58
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Weiche (2) für Fördersysteme, insbesondere einen Verteiler für Schwerkraftfördersysteme, wobei die Weiche aufweist: ein Gehäuse (4), das einen zylindrischen Hohlraum (10) umgibt oder das im Wesentlichen einen zylindrischen Hohlraum umgibt; einen ersten Seitendeckel (6), der das Gehäuse (4) an einer ersten Seite des zylindrischen Hohlraums (10) abschließt; einen zweiten Seitendeckel (8), der das Gehäuse (4) an einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite des zylindrischen Hohlraums (10) abschließt; zumindest drei oder genau drei Anschlüsse (12, 14, 16), die jeweils mit dem Hohlraum (10) verbunden sind und durch die Fördergut in den Hohlraum einleitbar und/oder aus dem Hohlraum ausleitbar ist; und ein innerhalb des Gehäuses (4) angeordnetes Stellelement (30), das um die Zylinderachse (D) des zylindrischen Hohlraums (10) schwenkbar oder drehbar ist. Erfindungsgemäß: a) ist das Stellelement (30) innerhalb des Hohlraums (10) frei drehbar (≥ 360°) oder der Schwenkbereich (α) des Stellelements zwischen zwei Endstellungen (I, II) beträgt mindestens 180°, vorzugsweise mindestens 200°, 220°, 240°, 260° oder 270°, und/oder b) in den Stellungen (I, II) des Stellelements (30), bei denen das Stellelement zwei der Anschlüsse (12/14, 12/16) verbindet, ist der Durchgangsquerschnitt bzw. Teilraum (10a, 10b) des Hohlraums (10) zum Führen des Förderguts zum einen durch eine Führungsfläche des Stellelements (30) und zum anderen durch einen Abschnitt der Innenfläche des Gehäuses (4) ausgebildet, und/oder c) das Stellelement (30) ein erstes Teilelement (30a) und ein zweites Teilelement (30b) aufweist, die sich von der Zylinderachse (D) des zylindrischen Hohlraums (10) nach außen erstrecken und eine radiale Länge gleich oder nahezu gleich des Radius (R) des zylindrischen Hohlraums (10) aufweisen.
Patent DE-102016009309-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückhaltevorrichtung
Inventor: SMUDA PEER
IPC: B62B9/22
Filed: 2016-07-30
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückhaltevorrichtung 2 zur Aufnahme eines in einem Kraftfahrzeug mitführbaren Kindersitz 4, wobei die Rückhaltevorrichtung 2 einen Aktuator 3 zur Erzeugung und Übertragung einer, vom Bewegungszustand des Kraftfahrzeuges unabhängigen, Bewegung auf den Kindersitz 4, aufweist.
Patent DE-102016011370-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anordnung eines Kindersitzes
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anordnung eines Kindersitzes (2) auf einem Fondsitzplatz (3) in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß wird bei einem Öffnen einer Fahrzeugtür im Fondbereich mittels eines von einer Sendeeinheit des Kindersitzes (2) an eine Steuereinheit eines Sitzeinstellsystems gesendeten Signals ein sich in Fahrtrichtung (x) vor dem Fondsitzplatz (3) befindender Fahrzeugsitz (4) automatisch in Fahrtrichtung (x) positioniert und/oder eine Neigungswinkel einer Sitzlehne (3.1) des Fondsitzplatzes (3) wird automatisch verringert.
Patent DE-102016011539-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen Extrusionskopf zur Entfeuchtung von Filamenten
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: B29C48/05
Filed: 2016-09-23
Abstract: Anordnung für einen Extrusionskopf zur Entfeuchtung von Filamenten, dadurch gekennzeichnet, dass der Extrusionskopf (1) im Bereich des Zuleitungskanals (8) aus einem offenporigen gasdurchlässigen bzw. Wasserdampf durchlässigen Element (3) besteht, das von der Filament Schmelze benetzend durchlaufen wird.
Patent DE-102016101252-A1 (DE)
Title: Hochvoltbordnetzsystem und Verfahren zum Betreiben eines Hochvoltbordnetzsystems
Inventor: BETSCHER SIMON
IPC: H02H3/05
Filed: 2016-01-25
Abstract: Hochvoltbordnetzsystem umfassend einen Hochvoltbatterieanschluss mit einem High-Side Anschlusskontakt und einem Low-Side Anschlusskontakt, und einem Hochvoltausgang mit einem High-Side Ausgangskontakt und einem Low-Side Ausgangskontakt. Zum sicheren Trennen eines Kurzschlussstroms unter Nutzung einer Levitation ist zumindest eine zwischen dem Low-Side Anschlusskontakt und dem Low-Side Ausgangskontakt angeordneten Reihenschaltung aus einem erstes Schaltrelais und einer pyrotechnischen Trennvorrichtung vorgesehen.
Patent DE-102016102389-A1 (DE)
Title: Proportionales Ventil
Inventor: GRÖDL MARCUS
IPC: F16K31/12
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein proportionales Ventil (1), insbesondere zum Betätigen einer pneumatischen Armatur, wobei das Ventil (1) ein Betätigungsglied (2), einen Druckluftanschluss (5) zum Anschluss einer Druckluftversorgung, einen Arbeitsanschluss (4) und einen Entlüftungsanschluss (3) aufweist. Das Ventil (1) weist ferner drei einander nachgeschaltete und jeweils in einer axialen Richtung bewegliche Ventilelemente (7, 8, 9) auf, nämlich ein erstes durch das Betätigungsglied (2) betätigtes Ventilelement (7), ein zweites Ventilelement (8), welches durch das erste Ventilelement (7) betätigt wird und ein drittes Ventilelement (9), welches durch das zweite Ventilelement (8) betätigt wird. Innerhalb des Ventils (1) sind wenigstens zwei mit jeweils mindestens einem Ventilelement (7, 8, 9) zusammenwirkende Dichtsitze derart ausgebildet und angeordnet, dass bei Variation der Stellung des ersten Ventilelements (7) durch das Betätigungsglied (2) und der hierdurch kaskadenartig bewirkbaren Verstellung der axialen Stellungen des ersten, zweiten und dritten Ventilelements (7, 8, 9) verschiedene Schaltzustände zum Entlüften und Belüften des Arbeitsanschlusses (4) und zum Halten eines am Arbeitsanschluss (4) anliegenden Drucks einstellbar sind.
Patent DE-102016102797-A1 (DE)
Title: Sensor-Vorrichtung und Sensor-System zum Bestimmen einer Lage eines Fahrzeugs oder eines Teils des Fahrzeugs
Inventor: ETURI YASHWANTHH
IPC: G01P15/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Es wird eine Sensor-Vorrichtung (1) zum Bestimmen einer Lage eines Fahrzeugs oder eines Teils des Fahrzeugs vorgeschlagen, mit: einer ersten Transformations-Einheit (2) zum Transformieren von gemessenen Drehraten (S1) des Fahrzeugs eines Fahrzeug-Koordinatensystems in in ein geographisches Koordinatensystem transformierte Drehraten (S2), einer Ermittlungs-Vorrichtung (3) zum Ermitteln von ersten Drift-Kompensations-Komponenten (S3) in dem Fahrzeug-Koordinatensystem unter Verwendung von gemessenen Beschleunigungen (S4) des Fahrzeugs in dem Fahrzeug-Koordinatensystem, einer zweiten Transformations-Einheit (4) zum Transformieren der ersten Drift-Kompensations-Komponenten (S3) in dem Fahrzeug-Koordinatensystem in zweite Drift-Kompensations-Komponenten (S5) in dem geographischen Koordinatensystem, einer Verknüpfungs-Einheit (5) zum Verknüpfen der transformierten Drehraten (S2) mit den zweiten Drift-Kompensations-Komponenten (S5) in dem geographischen Koordinatensystem zur Ausgabe von drift-kompensierten, transformierten Drehraten (S6), und einer Integrator-Einheit (6) zum Integrieren der drift-kompensierten, transformierten Drehraten (S6) zu Euler-Winkeln (S7) des geographischen Koordinatensystems.
Patent DE-102016105959-A1 (DE)
Title: Federbein für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERGHOLZ SVEN
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Federbein für ein Kraftfahrzeug mit einem Dämpferbein (12), in dem ein Kolben (38) geführt ist, einem Stützlager (26), das über eine Kolbenstange (28) mit dem Kolben (38) verbunden ist, einer ersten Feder (14) und einer zweiten Feder (16), die über ein bewegliches Axiallager (18) miteinander verbunden sind, und einem ersten Aktuator (22), der mit der ersten Feder (14) an einer dem Axiallager (18) gegenüberliegenden Seite verbunden ist und dazu ausgebildet ist, einen Federweg der ersten Feder (14) einzustellen, wobei die zweite Feder (16) mit einem zweiten Aktuator (30) verbunden ist, der dazu ausgebildet ist, einen Abstand der zweiten Feder (16) zu dem Stützlager (26) einzustellen.
Patent DE-102016107588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Kunststoffbehältnissen, insbesondere mittels Langstatoren
Inventor: VOTH KLAUS
IPC: B29C49/64
Filed: 2016-04-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen und insbesondere von Kunststoffbehältnissen, mit einer ersten Transporteinrichtung (2) welche einen umlaufenden Träger (24) aufweist, an dem eine erste Vielzahl von Transportelementen (22) beweglich angeordnet ist, welche jeweils wenigstens ein Haltemittel (32) zum Halten von Kunststoffvorformlingen (10) aufweisen und welche dazu geeignet und bestimmt sind, diese Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines ersten Transportpfads (P1) zu transportieren, mit wenigstens einer Erwärmungseinrichtung (6), welche entlang des ersten Transportpfades (P1) angeordnet ist um die Kunststoffvorformlinge (10) wenigstens abschnittsweise während ihres Transports entlang des ersten Transportpfads zu erwärmen. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine zweite umlaufende Transporteinrichtung (4) auf, welche einen zweiten umlaufenden Träger (44) aufweist, an dem eine zweite Vielzahl von Transportelementen (42) angeordnet ist, welche jeweils wenigstens ein Haltemittel (52) zum Halten der Kunststoffvorformlinge (10) aufweisen und welche dazu geeignet und bestimmt sind, diese Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines zweiten Transportpfads (P2) zu transportieren, wobei der zweite Transportpfad (P2) abschnittsweise parallel zu dem ersten Transportpfad (P1) verläuft und wobei an wenigstens einem Träger (24, 44) erste magnetische Antriebsmittel (26, 46) angeordnet sind, welche mit zweiten an den jeweiligen an diesem Träger (26, 46) angeordneten Transportelementen (22, 42) befindlichen magnetischen Antriebsmitteln (28, 48) zusammenwirken, um diese Transportelemente (22, 42) gegenüber dem Träger (26, 48) zu bewegen und/oder wobei an wenigstens einem Träger angeordnete Transportelemente voneinander unabhängig gegenüber diesem Träger bewegbar sind.