baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109169-U1 (DE)
Title: Phototroper Schutz einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-12-09
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, die eine Halbleiterlichtquelle (16) und ein Licht der Halbleiterlichtquelle bündelndes und richtendes optisches System (18) aufweist, das dazu eingerichtet ist, aus Licht der Halbleiterlichtquelle eine vorbestimmte Lichtverteilung zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung ein Volumen aus phototropem Material (24) aufweist, das als Bestandteil der Beleuchtungseinrichtung so angeordnet ist, dass von außen durch eine Lichtaustrittsöffnung der Beleuchtungseinrichtung einfallendes Licht, das von dem optischen System gebündelt wird, durch das Volumen aus phototropem Material hindurch läuft.
Patent DE-202011110844-U1 (DE)
Title: Rohrgestängeschuss-Manipulator
IPC: E21B19/14
Filed: 2011-09-07
Abstract: Rohrgestängeschuss-Manipulator mit einem Fahrgestell (5), einem Hubschlitten (10) und einem Gestängegreifer (12) an einem Horizontalschlitten (11).
Patent DE-202012000417-U1 (DE)
Title: Filter und Filterkartusche, die eine außermittige Entleerung zulassen
IPC: F01M11/03
Filed: 2012-01-17
Abstract: Filter für die Reinigung einer Flüssigkeit eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Schmieröls, umfassend: – ein Filtergehäuse (3), welches einen Eingang für unbehandelte Flüssigkeit und einen Ausgang (O) für gereinigte Flüssigkeit aufweist, wobei das Gehäuse einen Innenraum festlegt und einen Boden mit einem vom Eingang und vom Ausgang gesonderten Ausleitungskanal (5) aufweist; – eine Filterkartusche (1), die dazu angepasst ist, im Innenraum des Gehäuses herausnehmbar aufgenommen zu werden, und die umfasst: – ein ringförmiges Filtermedium (2), welches sich um eine Mittelachse (Z) herum erstreckt; und – einen Flansch (1a), der einen radialen Abschnitt (10) umfasst, der ringförmig ist und dort, wo das Filtermedium (2) angeordnet ist, einen erste Fläche einer ersten Seite aufweist, sowie eine zweite Fläche einer zweiten Seite, die zur ersten Seite gemäß der Richtung der Mittelachse (Z) entgegengesetzt ist, – einen vorzugsweise parallel zur Mittelachse (Z) verlaufenden Verschluss (12), der von der zweiten Seite...
Patent DE-202012002389-U1 (DE)
Title: Fassungskontakt-Reinigungsgerät
IPC: B08B1/00
Filed: 2012-03-07
Abstract: Reinigungsgerät zum Reinigen des Sockels einer Lampenfassung, gekennzeichnet durch: – einen mit einem Gewindeabschnitt (2a) versehenen Kunststoffkolben (2), – eine an einem Ende des Kunststoffkolbens (2) angeordnete Bürste (1), – eine entlang des Gewindeabschnitts (2a) verfahrbare und wenigstens einen Bedienarm (9) aufweisende Führungshülse (3), wobei die Bürste (1) durch Zugausübung auf den wenigstens einen Bedienarm (9) über den Gewindeabschnitt (2a) in Rotation versetzbar ist.
Patent DE-202012002574-U1 (DE)
Title: Pfostenverbinder
IPC: E06B3/964
Filed: 2012-03-12
Abstract: Pfostenverbinder (1) mit einem an einer Rahmenleiste (2) befestigbaren Basisteil (3) und einem in einen Hohlquerschnitt eines Pfostens (5) einführbaren und dort befestigbaren Aufsetzteil (4), wobei Aufsetzteil (4) und Basisteil (3) im montierten Zustand übereinander liegen, an ihren einander zugewandten Seiten formschlüssig ineinandergreifend geführt und bis zu einer Endstellung relativ zueinander verschiebbar sowie in dieser Endstellung aneinander befestigbar sind, wobei ferner das Basisteil (3) auf die Rahmenleiste (2) zwischen einem Außenflansch (6) derselben an deren einer Längsseite und einer Nut (7) an deren gegenüberliegendem Seitenrand aufsetzbar und befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die formschlüssige Führung von Basisteil (3) und Aufsetzteil (4) so ausgebildet ist, daß beim Zusammenfügen beider das Aufsetzteil (4) parallel zur Längsachse (L-L) der Rahmenleiste (2) gegenüber dem Basisteil (3) verschiebbar ist.
Patent DE-202012005954-U1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Vibrationserreger
IPC: F15B21/12
Filed: 2012-06-20
Abstract: Hydrodynamischer Erreger, der einen Körper (1) mit Zufuhr- (2) und Ableitungsöffnungen (3) eines Arbeitsmediums, eine Buchse (4), die im Körper (1) mit der Bildung von Eingangs- (5) und Ausgangshöhlen (6) ausgebildet ist, einen in der Stirnseite des Körpers (1) hart befestigten elastischen Standkern (7) mit einer Trommel, die auf seinem freien Ende angeordnet ist und mit einem Spielraum (9) in Bezug auf die Buchse (4), wobei der Standkern (7) mit der Trommel koaxial im Körper (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel in Form einer Scheibe (8) ausgebildet ist, die auf dem elastischen Standkern (7) mit der Bildung eines radialen Spielraums (9) zwischen der Buchse (4) und der Scheibe (8) befestigt ist.
Patent DE-202012008767-U1 (DE)
Title: Steckanschluss sowie Zuführanschlussteil
IPC: F16L37/22
Filed: 2012-09-13
Abstract: Steckanschluss mit einem Zuführanschlussteil (1) und einem kompatiblen Gegenanschlussteil, wobei das Zuführanschlussteil (1) und das Gegenanschlussteil zur Ausbildung des Steckanschlusses miteinander verbindbar sind, wobei bei hergestellter Verbindung des Steckanschlusses gasförmige Medien durch den Steckanschluss gefördert werden können, wobei der aus dem Zuführanschlussteil (1) und dem Gegenanschlussteil bestehende Steckanschluss eine erste Position aufweist, bei der das gasförmige Medium durch den Steckanschluss förderbar ist und in der das Zuführanschlussteil und das kompatible Gegenanschlussteil form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind (12, 302; 12, 1404; 12, 1102), wobei der aus dem Zuführanschlussteil (1) und dem Gegenanschlussteil bestehende Steckanschluss eine zweite Position aufweist, bei der der Zuführanschluss des gasförmigen Mediums gesperrt ist (5, 6, 9, 10) und bei der das Gegenanschlussteil von dem Zuführanschlussteil (1) gelöst ist (12, 13, 301; 12, 501, 502; 12, 601, 602; 12, 801, 802; 12, 1101; 12, 1401, 1402, 1403), dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenposition zwischen der ersten Position und der zweiten Position vorhanden ist, in der der Zuführanschluss des gasförmigen Mediums gesperrt ist (5, 6, 9, 10) und in der das Gegenanschlussteil gegenüber der umgebenden Atmosphäre geöffnet ist (16, 17, 18, 19, 20), wobei das Zuführanschlussteil (1) und das Gegenanschlussteil in dieser Zwischenposition form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind (12, 302; 12, 1404; 12, 1102).
Patent DE-202012009967-U1 (DE)
Title: Wobbler Kunstköder mit Befestigungspinnen zur Aufnahme eines variablen Schnur- und Hakensystems für den Fischfang
IPC: A01K85/16
Filed: 2012-10-18
Abstract: Wobbler Kunstköder mit Befestigungs-„Pinnen” zur Aufnahme eines variablen Schnur-Hakensystems dadurch gekennzeichnet, dass ein Kunstköder Körper an den Befestigungspunkten für Haken und Verbindung zur Angelschnur „Pinne” (1), (2) aufweist, die so ausgestaltet sind, dass dort elastische Fixierschläuche (4) aufgesteckt werden können.
Patent DE-202012010724-U1 (DE)
Title: Tiefbaurohrsystem mit wenigstens einem Betonhohlkörper sowie Abschlusselement hierfür
IPC: F16L55/11
Filed: 2012-10-31
Abstract: Tiefbaurohrsystem mit wenigstens einem Betonhohlkörper, der wenigstens ein offenes Ende aufweist, das durch ein Abschlusselement dicht verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlusselement (6, 6a) einteilig gestaltet ist und eine geschlossene Stirnfläche (8, 8a) sowie einen an die Stirnfläche (8, 8a) anschließenden Rohrstutzen (7, 7a) aufweist, dessen Außenquerschnitt derart an einen Innenquerschnitt des offenen Endes (2, 2a, 2b) angepasst ist, dass der Rohrstutzen (7, 7a) in das offene Ende bündig einsteckbar ist und die Stirnfläche (8, 8a) das offene Ende (2, 2a, 2b) in eingestecktem Zustand verschließt.
Patent DE-202012103424-U1 (DE)
Title: Enossales Einzelzahnimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-09-07
Abstract: Enossales Einzelzahnimplantat für einen festsitzenden Zahnersatz, mit a. einem im Wesentlichen zylindrischen, in eine in einen Kieferknochen eingebrachte Bohrung einsetzbaren Grundkörper (10) mit einer Ausnehmung (16) und mit einer zu seinem koronalen Ende hin offenen, zervikal zu der Ausnehmung angeordneten Blindbohrung (12), die einen am zervikalen Ende im Grundkörper angeordneten Gewindeabschnitt (14) zur Festlegung einer Haltschraube aufweist, b. einem in die Ausnehmung des Grundkörpers einsetzbaren Abutment (50) mit einer Bohrung (60) zur Aufnahme der Halteschraube und mit einem Befestigungskopf (58) für den Zahnersatz, und c. einer in die Blindbohrung des Grundkörpers einsetzbaren und das Abutment durchsetzenden Halteschraube, wobei die Ausnehmung des Grundkörpers (10) als Hohlkegelstumpf (16) mit einer Kreisfläche mit einem kleineren Durchmesser und mit einer Kreisfläche mit einem größeren Durchmesser ausgebildet ist, wobei die Längsachse des Hohlkegelstumpfes koaxial zur Längsachse des Grundkörpers ist, die Kreisflächen den Hohlkegelstumpf begrenzen und die Kreisfläche mit dem größeren Durchmesser...
Patent DE-202013001115-U1 (DE)
Title: USB/HDMI-Klick&Safe-BoxKunststoffbox zur sicheren Verbindung von USB-Kabelverlängerungen
IPC: H02G15/103
Filed: 2013-02-05
Abstract: Der Schutzanspruch soll sich auf den Namen USB/HDMI-Klick&Safe-Box sowie auf die beschriebene Idee beziehen (ohne Werkzeug, Wiederverwendbar)! Die Idee liegt darin mit Hilfe der ”Silikonmuffen” universal alle gängigen Datenkabelsteckverbindungen vor dem unfreiwilligen bzw. versehentlichen Auseinanderziehen zu schützen und Datenverluste zu vermeiden. Desweiteren ist es mir wichtig eine dauerhafte aber lösbare Verbindung zu benutzen, ohne Anschlüsse oder Kabel zu verletzen. Diese Lösung kann für jegliche Arten von Datenverlängerungskabeln universal genutzt werden. Die Muffen können ohne zusätzliche Werkzeuge oder Schrauben geschlossen und wieder geöffnet werden.
Patent DE-202013005354-U1 (DE)
Title: Fahrzeug oder Fahrzeuganhänger mit verstellbaren Radabdeckungen
IPC: B62D25/16
Filed: 2013-06-14
Abstract: Fahrzeug oder Fahrzeuganhänger mit einer Wanne (1) und mit wenigstens einer an der Wanne (1) seitlich befestigten Radabdeckungen (4), die jeweils wenigstens eine Abdeckung (5, 55) und wenigstens einen Halter (8, 9) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Abdeckung (5, 55) mittels des wenigstens einen Halters (8, 9) schwenkbar gegenüber der Wanne (1) angeordnet ist.
Patent DE-202013005506-U1 (DE)
Title: Teilbarer Handgepäckkoffer mit Anzugteil zum knitterfreien verstauen eines Anzuges in einem abnehmbaren Teil des Koffers
IPC: A45C5/14
Filed: 2013-06-17
Abstract: Gepäckkoffer mit Rädern und ausziehbarem Griff (Bord-Trolley) mit Anzugteil zum knitterfreien Verstauen von Anzügen und gepolsterten weichen Walzen 12, um die der Anzug knitterfrei zusammengelegt werden kann, gekennzeichnet dadurch, dass der Gepäckkoffer in zwei vollständige Teilkoffer getrennt werden kann und der hintere Teil Rollen und einen ausziehbaren Griff enthält und der vordere Teil das Anzugteil enthält.
Patent DE-202013006197-U1 (DE)
Title: Wundschutzkragen für Tiere
IPC: A01K15/04
Filed: 2013-07-09
Abstract: Der Wundschutzkragen hat im Innenkreis mehrere Schlaufen durch die man ein Halsband ziehen kann zur Befestigung des Kragens.
Patent DE-202013007755-U1 (DE)
Title: Plakatrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2013-09-03
Abstract: Plakatrahmen,  aufweisend einen Basisrahmen (1) mit welchem ein Plakatobjekt (2) aufnehmbar ist,  und aufweisend einen Blendrahmen (3) mit welchem das Plakatobjekt (2) fixierbar ist,  wobei der Blendrahmen (3) aus mehreren Blendelementen gebildet wird und  wobei die Blendelemente schwenkbar mit dem Basisrahmen (1) verbunden sind,  und wobei der Basisrahmen (1) durch vier Eckelemente (4) und vier Längselemente (5) gebildet wird, wobei die Eckelemente (4) und jeweils gegenüberliegende Längselemente (5.1, 5.3) identisch ausgebildet sind und wobei die Eckelemente (4) mit den Längselementen (5) formschlüssig verbunden sind und wobei ein äußerer Querschnitt der Eckelemente (4) einem äußeren Querschnitt der Längselemente (5) entspricht und wobei die Eckelemente (4) als vollwertige Abschnitte des Basisrahmens (1) ausgebildet sind und wobei die Eckelemente (4) und die Längselemente (5) aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-202013008116-U1 (DE)
Title: Selbsthaftender Gesichtsaufkleber
IPC: C09J7/02
Filed: 2013-09-12
Abstract: Gesichtsaufkleber, umfassend ein Folienmaterial, das ein Polyolefin, ein cellulosisches Filamentgarn oder eine cellulosische Faser oder Kombinationen oder Gemische davon enthält, wobei das Folienmaterial auf einer Seite bedruckt ist und auf der anderen Seite einen Klebstoff aufweist.
Patent DE-202013009984-U1 (DE)
Title: Halogenlampe für ein Kraftfahrzeug
IPC: H01K1/32
Filed: 2013-11-04
Abstract: Halogenlampe (10) für ein Kraftfahrzeug mit: mindestens einem lichtemittierenden Leuchtkörper (12); und einem den mindestens einen lichtemittierenden Leuchtkörper (12) umgebenden Glaskolben (14), dessen Außen- und/oder Innenfläche (22, 24) zumindest teilweise mit einer infrarotreflektierenden Beschichtung (26) bedeckt ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Glaskolben (14) an seiner Außen- und/oder Innenfläche (22, 24) zusätzlich zu der infrarotreflektierenden Beschichtung (26) noch eine Blaubeschichtung (28) aufweist, welche dessen Außen- und/oder Innenfläche (22, 24) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-202013012164-U1 (DE)
Title: Dehydratisierte Lebensmittel und Pflanzenerzeugnisse
IPC: A23L19/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Pflanzenerzeugnis, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflanzenerzeugnis einen pflanzlichen Ausgangsstoff (11), aufweisend einen Dünnschichtfilm (27) zur Verkapselung, umfasst.
Patent DE-202013100158-U1 (DE)
Title: Vollfarben - LED - Verkapselungsstruktur mit Steuerungsmechanismus
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Vollfarben-LED-Verkapselungsstruktur mit Steuerungsmechanismus, wobei an der Vollfarben-LED ein Rotlicht-, ein Grünlicht- und ein Blaulicht-LED-Würfel (11, 12, 13) angeordnet sind, wobei an dem Rotlicht-, dem Blaulicht- und dem Grünlicht-LED-Würfel (11, 13, 12) wenigstens jeweils ein erste und eine zweite Elektrode angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vollfarben-LED einen Stromeingang (Vcc), einen Stromausgang (Gnd), einen Taktdateneingang (CLKI), einen Taktdatenausgang (CLKO), einen Seriendateneingang (SDI), einen Seriendatenausgang (SDO) und einen Treiber (30) umfasst, dass in der Vollfarben-LED-Verkapselungsstruktur mindestens ein Erstreckungsteil (102, 103) angeordnet ist, an dem der Treiber (30) verklebt ist, wobei der Rotlicht-, der Grünlicht- und der Blaulicht-LED-Würfel (11, 12, 13) am Erstreckungsteil (102, 103) angeklebt sind, wobei die erste Elektrode des Rotlicht-, des Grünlicht- und des Blaulicht-LED-Würfels (11, 12, 13) an den Stromeingang (Vcc) elektrisch angeschlossen ist, wobei der Treiber (30) über den Stromeingang (Vcc) einen Betriebsstrom erhält und nach Erhalt eines Steuersignals vom Taktdateneingang (CLKI) und Seriendateneingang (SDI) den...
Patent DE-202013103303-U1 (DE)
Title: LED-Streckensignal für den Schienenverkehr sowie Schnittstelle für ein solches LED-Streckensignal
IPC: B61L5/18
Filed: 2013-07-22
Abstract: LED-Streckensignal (10) für den Schienenverkehr, umfassend – eine LED-Einheit (12) zur Erzeugung eines Lichtsignals und – eine Schnittstelle (14) zum Einbinden des LED-Streckensignals (10) in eine Signalisierungsanlage, wobei die Schnittstelle eine Kennliniennachbildungseinheit (22) zur Erzeugung eines bestimmten Strom- und Spannungsverhaltens des LED-Streckensignals (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle (14) – wenigstens eine Logikeinheit (16) und – wenigstens einen im Lesezugriff der Logikeinheit (16) stehenden separaten Konfigurationsspeicher (18) umfasst, – wobei in dem Konfigurationsspeicher (18) Parameter zum Anpassen des Strom-Spannungsverhaltens des LED-Streckensignals (10) an ein vorgegebenes Strom-Spannungsverhalten gespeichert sind und – wobei die Logikeinheit (16) zur Steuerung der Kennliniennachbildungseinheit (22) anhand der in dem Konfigurationsspeicher (18) gespeicherten Parameter ausgebildet ist.
Patent DE-202013103855-U1 (DE)
Title: Saugförderanlage
IPC: F16L15/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Saugförderanlage für Schüttgüter, mit mindestens einer flexiblen Saugleitung (12), die mit einem Kupplungsstück (10) an ein komplementäres Kupplungsstück (14) eines von mehreren Saugrohrstutzen (18) ankuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Kupplungsstücke eine zylindrische Hülse (24) aufweist, in die ein Rohrabschnitt (22) des anderen Kupplungsstückes passend einsteckbar ist und die sich an einer Schulter (26) auf einen mit dem Innenquerschnitt des Rohrabschnitts (22) bündigen Querschnitt verengt, und dass die Stirnfläche (28) des Rohrabschnitts (22) im eingekuppelten Zustand eine Metall-auf-Metall Dichtung mit der Schulter (26) bildet.
Patent DE-202013104480-U1 (DE)
Title: Leuchtengehäuse
IPC: F21V17/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Leuchtengehäuse (1) mit einer Gehäuseöffnung (11), die einen durchgehend gekrümmten, insbesondere kreisförmigen oder ovalen Innenumfang aufweist, sowie ein in der Gehäuseöffnung (11) des Leuchtengehäuses (1) lösbar befestigtes Gehäuseeinsteckteil (13) mit einem Außenumfang, das ausschließlich durch einen in einer Nut (8) fixierten und als O Ring ausgebildeten Klemmring (9) entlang des gekrümmten Innenumfangs der Gehäuseöffnung (11) des Leuchtengehäuses (1) und des Außenumfangs des Gehäuseeinsteckteils (13) radial elastisch verklemmt und axial an einem Anschlag (7, 12) gehalten ist.
Patent DE-202013104553-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Justieren eines teleskopischen Mechanismus
IPC: F16B7/14
Filed: 2013-10-09
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung zum Justieren eines teleskopischen Mechanismus’, wobei dieser teleskopische Mechanismus aus ausziehbaren und einschiebbaren inneren und äußeren Rohrstangen (31, 32) besteht, wobei auf der inneren Rohrstange (31) in Abständen zueinander geformte Grenzlöcher (311) gebildet sind; wobei die Befestigungsvorrichtung aus einem Sitz (41) auf der äußeren Rohrstange (32); einem Vortriebsmechanismus (42), der auf diesem Sitz (41) befestigt und in eines der Grenzlöcher (311) eingeführt ist; einem Sperrmechanismus (43), der drehgelenkig am Sitz (41) montiert ist, um gegen den Vortriebsmechanismus (42) anzustoßen; und aus einem Befestigungsmechanismus (44), mit dem der Sperrmechanismus (43) am Sitz befestigt wird; der Sperrmechanismus (43) mit einer Öffnung (431) gebildet ist, der Befestigungsmechanismus (44) aus einem Befestigungsglied (441) besteht, das drehgelenkig am Sperrmechanismus (43) montiert ist, ein befestigtes Glied (442) am Sitz (41) befestigt ist und ein elastisches Glied (443) zwischen dem Befestigungsglied (441) und dem Sperrmechanismus (43) angeordnet ist; das Befestigungsglied (441) weiter aus einem Befestigungsteil (4411) besteht, das in die Öffnung (431) eingeführt ist, um dieses Befestigungsteil (4411) in das befestigte Glied (442) einzurücken oder aus diesem auszurücken.
Patent DE-202014001105-U1 (DE)
Title: Wetterschutzvorrichtung für Dachflächenfenster
IPC: E06B5/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Aufstecken der Seitenteile (die aus Acrylglas, Glas, Kunststoff oder einem anderen Material bestehen) mittels Profilleisten (die aus Aluminium oder einem anderen Material bestehen) auf die vorhandene Nut des Fensterrahmens eines Klappschwingfensters. An den Seitenteilen ist im vorderen Bereich eine zusätzliche Strebe so angebracht, dass das Gewicht eventueller Zusatzelemente des Dachfensters getragen werden kann. Die Seitenteile sowie das Vorderteil sind an Ihren Schenkeln mit Dichtungen ausgestattet. Die Seitenteile sind so konstruiert, dass nach einsetzen der Vorrichtung in das geöffnete Klappschwingfenstern, dass Fenster immer noch eine Neigung nach vorne aufweist und so eventueller Regen/Niederschlag ablaufen kann.
Patent DE-202014001272-U1 (DE)
Title: Intraorale Applikation zur Behandlung schlafbezogener Atmungsstörung
IPC: A61M16/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Intraorale Applikation zur Behandlung schlafbezogener Atmungsstörungen dadurch gekennzeichnet, dass ein Bügel aus einer auf die Zähnen des Unterkiefers angebrachten Vorrichtung (vorzugsweise eine Tiefziehschiene) in den Bereich hinter das Gaumenzäpfchen und wieder zurück in die Vorrichtung geführt und von dieser gehalten wird.
Patent DE-202014004732-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit Thermosicherung
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Elektromotor (5) zum Antrieb einer Kraftfahrzeugkomponente, insbesondere eines Lüfterrads (2) zur Kühlwasserkühlung, mit einer Elektronik (15), die ein mit einer Kunststoffumspritzung (29) versehenes Stanzgitter (28) mit einer den Motorstrom führenden Strombahn mit zwei zueinander beabstandeten Strombahnenden (30, 31) aufweist, die eine mittels einer Thermosicherung (24) in Form einer federbelastete Kontaktbrücke (34) gebrückte Unterbrechungsstelle (32) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbrücke (34) um eine senkrecht zur Ebene der Unterbrechungsstelle (32) verlaufende Drehachse (47) schwenkbar gehalten ist.
Patent DE-202014006013-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hochheben einer Regalbodenebene als Stauraum z.B. in Garagen
IPC: A47B57/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Mit der im Schutzanspruch angegebenen Erfindung kann eine Regalebene auf- und abgefahren werden. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass sie über einen Seilzug und Führungen gehoben werden kann. Im hochgefahrenen Zustand kann der Motorraum des Autos daunter gefahren werden. Im abgelassenen Zustand kann die Regalebene be- und entladen werden.
Patent DE-202014006688-U1 (DE)
Title: Synchron-Drehstrom-Motor zum Nachrüsten für diverse Automobile
IPC: B60K1/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Permanentmagnet-Synchron-Drehstrom-Motor der in KFZ, anstelle des vorhandenen Verbrennungsmotors, eingebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor rund, scheibenförmig und mit Neodym-Magneten besetzt ist.
Patent DE-202014009612-U1 (DE)
Title: Teleskopierbarer Haltepfosten für Seitenschutzelemente an Betten
IPC: A47C21/08
Filed: 2014-12-05
Abstract: Teleskopierbarer Haltepfosten (1) für Seitenschutzelemente an Betten mit wenigstens einem oberen (1a), einem mittleren (1b), einem unteren Pfostenabschnitt (1c) und einer Pfostenlängsachse (1d), der einen Verriegelungszustand (V) aufweist, in dem der Haltepfosten (1) ausgefahren und seine Verkürzung blockiert ist, sowie einen Teilblockadezustand (T), in dem der obere (1a) in Richtung des mittleren Pfostenabschnitts (1b) verschieblich und eine Verschiebung des mittleren (1b) gegen den unteren (1c) Pfostenabschnitt blockiert ist und einen Entriegelungszustand (E), in dem sämtliche Pfostenabschnitte (1a, 1b, 1c) gegeneinander verschieblich sind, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Pfostenabschnitt (1a) ein Sperrelement (2) und einen Aktuator (3), der mittlere Pfostenabschnitt (1b) ein Blockadeelement (4) und ein Lager (2a) für das Sperrelement (2) und der untere Pfostenabschnitt (1c) eine Aufnahme (4a) für das Blockadeelement (4) aufweist, wobei in dem Verriegelungszustand (V) die Verschiebung des oberen (1a) in Richtung des mittleren (1b) und unteren Pfostenabschnitts (1c) durch einen ersten Formschluss zwischen dem Sperrelement (2) und dem Lager (2a) gesperrt ist und durch wenigstens einen zweiten Formschluss zwischen dem Sperrelement (2) und dem mittleren Pfostenabschnitt (1b) sämtliche den ersten Formschluss aufhebende Bewegungen des Sperrelements (2) quer zur Pfostenlängsachse (1d) unterbunden sind.