baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-235222-A1 (DD)
Title: Transportsicherung fuer elastisch angekuppelte motoren in schreib- und aehnlichen maschinen
Inventor: RUDER WOLFGANG
IPC: B41J29/12
Filed: 1985-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportsicherung fuer elastisch angekuppelte Motoren, deren vorrangiges Ziel es ist, Beschaedigungen an den kuppelbaren Zahnraedern durch Transportstoesse und die Verwendung eines zusaetzlichen Hilfsmittels fuer ein Verschwenken des Motors zu vermeiden. Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine solche Transportsicherung zu entwickeln, die ein zeitweiliges Aufheben der Verzahnung zwischen den Zahnraedern und zudem ein Ausschwenken des Motors aus der Wirkverbindung mit dem Gegenzahnrad ermoeglicht. Erfindungsgemaess ist dazu zwischen dem Motor und der Gestellwand eine an dieser schwenkbar gelagerte Transportsicherung angeordnet, die zu ihrer Betaetigung mit einem Bedienansatz und zum Ausschwenken des Motors mit einer sich bei der Betaetigung der Transportsicherung an einer der Motorkanten abstuetzenden Keilflaeche versehen ist. Ihre zweckmaessigste Verwendung findet die Erfindung bei elastisch angekuppelten Motoren, wie sie vergleichsweise in Schreib- und aehnlichen Maschinen zur Anwendung gelangen. Fig. 1
Patent DD-239645-A1 (DD)
Title: Hochuebersetzendes getriebe
Inventor: BOEGELSACK GERHARD
Filed: 1985-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft hochuebersetzende Getriebe, insbesondere fuer Industrieroboter, zur Umwandlung einer Drehbewegung grosser Winkelgeschwindigkeit in eine langsame Drehbewegung. Dabei wird (Fig. 1) mit der Drehung eines Antriebsrades eine sehr geringe Winkelgeschwindigkeitsdifferenz zweier sich gegensinnig bewegender Zentralraeder erzeugt, die ueber ein Umlaufrad zur Bildung der langsamen Abtriebsbewegung eines Steges genutzt wird. Zur Erzielung einer geradlinigen Abtriebsbewegung werden die Zentralraeder durch Zahn- bzw. Reibstangen ersetzt. Fig. 1
Patent DD-278798-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von zinkaryldithiophosphaten (i)
Inventor: BUECHNER REINER
IPC: C07F9/18
Filed: 1985-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Zinkdiaryldithiophosphaten, die in mineralischen oder synthetischen Schmierstoffen als Additives eingesetzt werden. Das erfindungsgemaesse Verfahren gestattet es, die Sicherheit des Anspringens der Neutralisation sowie den Umsetzungsgrad zu erhoehen und die Neutralisationszeit unter den Bedingungen der Grosstechnik zu senken. Erreicht wird das dadurch, dass die Neutralisation durch die Art des Einbringens des Zinkoxids beeinflusst wird.
Patent DD-241772-A1 (DD)
Title: Verfahren zur regelung von heizkesseln bis 50kw leistung
Inventor: SPENKE ROLF-DIETER
IPC: F23N3/00
Filed: 1985-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung von Heizkesseln bis 50 kW-Leistung, die vorzugsweise fuer Warmwasserzentralheizungsanlagen in Einfamilienhaeusern oder Etagenwohnungen eingesetzt werden. Als Brennstoffe werden ueberwiegend Braunkohlenbriketts verwendet. Durch die Anwendung der Erfindung wird der Wirkungsgrad vorhandener oder neuzuerrichtender Heizungsanlagen des angefuehrten Leistungsbereiches verbessert und dabei eine Einsparung von Primaerenergietraegern erreicht. Durch Auswertung von verschiedenen Prozessparametern, wie Vorlauf-, Aussen- und Raumtemperatur sowie deren Umwandlung in entsprechende Regel- und Stellgroessen wird ueber die Steuerung, der die Verbrennung beeinflussenden Medien, dem Verbrennungsprozess ein Regime auferlegt, welches zur erfindungsgemaessen Verbesserung des Verbrennungsvorganges fuehrt. Erfindungsgemaess erfolgt in der Phase 2 die analog stetige Regelung, der dem jeweiligen Brennregime angepassten Luftmenge in Abhaengigkeit von der Leistungsanforderung des Kessels. Schwankende Leistungsabforderungen vom Kessel werden ausgeregelt.
Patent DD-244008-A1 (DD)
Title: Hochfrequenzkoaxialkabel
Inventor: SCHUMM JUERGEN
IPC: H01B7/00
Filed: 1985-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochfrequenzkoaxialkabel, das der Uebertragung von Hochfrequenzsignalen, insbesondere zur Ableitung und Verteilung von Antennensignalen fuer den Hoer- und Fernsehfunk, dient. Das Ziel der Erfindung liegt in der Schaffung eines Hochfrequenzkoaxialkabels mit grosser mechanischer Festigkeit, wodurch auf Grund der Einarbeitung von hochfesten Werkstoffen die Reduzierung des Innenleiterquerschnitts auf das elektrotechnisch notwendige Mass moeglich wird. Das erfindungsgemaesse Kabel besteht aus einem Innenleiter und einem Dielektrikum, um das der Schirmleiter aus metallisierten Glasfasergeflecht angeordnet ist, der wiederum von einem Isoliermantel umgeben wird. Fig. 1
Patent DD-243272-A1 (DD)
Title: Werkstoff zur erhoehung der verbundwirkung von beschichtungen
Inventor: LANGE HORST
IPC: C04B28/24
Filed: 1985-12-11
Abstract: Die Anwendung des erfindungsgemaessen Werkstoffes bietet sich insbesondere bei der Sanierung von Bauwerksoberflaechen an. Dabei wird das Ziel verfolgt, die Nutzungsdauer derart beschichteter Bauwerke wesentlich zu steigern und somit die Materialoekonomie zu verbessern. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Werkstoff vorzuschlagen, der eine wesentlich reduzierte Kontaktschicht zwischen Beschichtungsbeton und Bauwerksoberflaeche ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Suspension, die auf die zu beschichtende Oberflaeche aufgebracht wird, aus Wasserglasloesung und Braunkohlenfilterasche besteht, die ggf. mit einem Wasserentspannungsmittel versetzt ist.
Patent DD-243535-A1 (DD)
Title: Befestigungsanordnung fuer einen schwingungsdaempfend gelagerten kaeltemittelverdichter
Inventor: BUNTFUSS UWE
IPC: F16B21/16
Filed: 1985-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung fuer einen schwingungsdaempfend gelagerten Kaeltemittelverdichter bei Kuehlmoebeln. Ziel der Erfindung ist es, eine Befestigungsanordnung zu schaffen, die sich durch einfachen Aufbau, einen geringen Materialeinsatz und eine zeitsparende Montage auszeichnet. Die Aufgabe wird dadurch geloest, indem der Verdichterfuss mit dem schwingungsdaempfenden Element auf einen senkrecht abgewinkelten flachen Steg aufgesteckt ist, wobei der ueber das schwingungsdaempfende Element hinausragende Teil des Steges einen aussermittig angeordneten Durchbruch aufweist, in welchem der gerade Schenkel einer U-foermigen Klemme aus federndem Material steckt, deren zweiter vorzugsweise wellenartig geformter Schenkel die groessere Breite des Steges uebergreift und gegen dessen schmale Seite unter Spannung anliegt.
Patent DD-243597-A1 (DD)
Title: Getaktete ansteuerschaltung fuer elektromagnetische schaltglieder
Inventor: KASBOHM JOACHIM
IPC: H03K17/12
Filed: 1985-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine getaktete Ansteuerschaltung fuer elektromagnetische Schaltglieder in Gleichspannungsschaltanlagen, beispielsweise fuer den Einsatz in Schienenfahrzeugen. Die Ansteuerschaltung soll auf den Einsatz mechanischer Kontakte fuer die Umschaltung auf Haltebetrieb verzichten, gute Anpassungsmoeglichkeiten an verschiedene elektromagnetische Schaltglieder bieten und kompatibel mit unterschiedlichen elektronischen Steuerungssystemen sein. Eine in der Impulsbreite modulierbare rechteckfoermige Taktfolge konstanter Frequenz gelangt auf einen elektronischen Leistungsschalter, der mit dem zu treibenden Schaltglied in Reihe liegt und dieses in Abhaengigkeit von dem notwendigen Anzugs- und Haltestrom schaltet. Nach dem Ende des Einschaltimpulses wird der Leistungsschalter durch die Wahl der Impulsbreite so getaktet, dass sich der notwendige Haltestrom durch die Magnetspule des Triebsystems des elektromagnetischen Schaltgliedes in Abhaengigkeit von der Eingangsspannung ergibt. Zur Aufrechterhaltung des Spulenstromes in der Sperrphase des elektronischen Leistungsschalters ist ein Freilaufkreis ueber der Magnetspule notwendig. Zur Lastueberwachung ist der Leistungsschalter mit einer Auswerteschaltung verbunden. Fig. 1
Patent DD-247081-A1 (DD)
Title: Fensterdiskriminator zur spannungsueberwachung
Inventor: KAEBSCH RAINER
IPC: G01R19/165
Filed: 1986-03-03
Abstract: Ziel der Erfindung ist die Verringerung des Aufwandes trotz uneingeschraenkter Genauigkeit, hohe Funktionssicherheit und hohe Reproduzierbarkeit der Schaltwellen bei der Fertigung. Als Aufgabe soll der Fehlerfall bei Ueber- und Unterschreitung eines Schwellwertbereiches mit einunddemselben Ausgangssignal, insbesondere ohne Schwellwerterfassung ueber Referenzdioden exakt und reproduzierbar signalisiert und ohne zusaetzliche Mittel ein Ueberspannungsschutz fuer die Ueberwachungsschaltung realisiert werden. Erfindungsgemaess ist eine an die zu ueberwachende Spannung angeschlossene Reihenschaltung zweier Transistoren unterschiedlichen Leitfaehigkeitstyps mit die Schwellwerte bestimmenden definierten Basiswiderstaenden und mit mindestens einem Lastwiderstand vorgesehen, wobei einem der Transistoren die Sendediode eines Optokopplers parallelgeschaltet ist. Figur
Patent DD-253540-A1 (DD)
Title: Gehaeuse fuer plattenspieler
Inventor: RIEDEL HANS-WALTHER
IPC: H05K5/04
Filed: 1986-10-23
Abstract: Das Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Gehaeuses mit minimalem Werkstoffeinsatz, das durch seine konstruktive Gestaltung den Aufbau vieler unterschiedlicher und anpassbarer Plattenspieler ermoeglicht und auch in geringen Stueckzahlen oekonomisch hergestellt werden kann. Grundgedanke der Erfindung ist die Verwendung einer zentralen Grundplatte aus leicht bearbeitbarem Material, z. B. Spanplatte, in die, ohne grossen Werkzeugaufwand, entsprechende Aufnahmebohrungen fuer die Funktionsbaugruppen eines Plattenspielers eingearbeitet werden koennen. Durch sinnvolle Anordnung der Bodenplatte mit federnden Fuessen wird eine gute Trittschalldaemmung des Geraetes erreicht. Figur
Patent DD-255822-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur stromversorgung
Inventor: SCHUCH RAINER
IPC: H02J7/00
Filed: 1986-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Stromversorgung von elektrischen bzw. elektronischen Baugruppen und Geräten vorzugsweise im mobilen Einsatz, z.B. gezogene Maschinen der Landtechnik. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Stromversorgung aufzuzeigen, die gegenüber dem Einsatz von Akkumulatoren wartungsfrei, zuverlässiger, leichter und kostengünstiger ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zur Stromversorgung über autonome Lichtmaschinen ohne Verwendung von Akkumulatoren zu entwickeln. Gelöst wird die Aufgabe dadurch, indem eine Antriebs-Baugruppe auf eine Lichtmaschine mit Regler wirkt, und die Lichtmaschine mit einem Verbraucher über eine Glättungs-Baugruppe, die mit einer Überwachungs-Baugruppe und Stellgliedern verknüpft ist, in Verbindung steht. Fig. 1.{Maschinen, Landtechnik, mobil, Stromversorgung, Lichtmaschine, Regler, Baugruppe, elektrisch, elektronisch}
Patent DD-257883-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur automatischen messung von gleichstroemen
Inventor: LOY HANS-JOERG
IPC: H03M1/38
Filed: 1986-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Durchfuehrung des Verfahrens zur automatischen Messung von Gleichstroemen oder physikalischer Groessen, die sich darauf zurueckfuehren lassen, insbesondere fuer Messaufgaben ueber eine grosse Anzahl von Dekaden mit gleichbleibend hoher Genauigkeit und/oder ohne den Messstromkreis zu belasten. Ein zu messender Gleichstrom (2) wird in einem Kompensationspunkt (1), der durch einen Komparator (4) ueberwacht wird, durch einen Referenzstrom (3) entgegengesetzter Richtung nach dem Prinzip der Sukzessivapproximation kompensiert. Der Referenzstrom (3) wird durch eine Kombination von Kompensationselementen (5), bestehend aus digital umschaltbaren Referenzwiderstaenden (9) und einer digital steuerbaren Referenzspannungsquelle (10), erzeugt. Die Auswertung des Komparatorausgangs, die Steuerung der Kompensationselemente (5), die Ermittlung des zu messenden Stroms (2) und die Ausgabe des Messwertes erfolgt in einer Auswerte- und Steuereinrichtung (6), die durch einen Mikrorechner realisiert ist. Fig. 1
Patent DD-259717-A1 (DD)
Title: Antennenanordnung
Inventor: GENSEL FRED
IPC: H01Q1/46
Filed: 1987-04-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine als Empfangsantenne ausgebildete Kopfhoererzuleitung fuer UKW-Rundfunkempfangsgeraete mit Kopfhoererwiedergabe. Ziel und Aufgabe sind die Erhoehung der Empfangsempfindlichkeit durch Schaffung einer vollstaendigen und resonanten Antenne mit impedanzrichtiger und verlustarmer Ankopplung. Erfindungsgemaess ist die als Antenne dienende Kopfhoererzuleitung in zwei Abschnitte bestimmter Laenge unterteilt, von denen der eine Abschnitt fuer die Hochfrequenzsignale einen endgespeisten Dipol halber Wellenlaenge und der andere Abschnitt eine Transformationsleitung von Viertelwellenlaenge darstellen. Fig. 1
Patent DD-260063-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von s-substituierten 4-thiomethylen-2-oxazolin-5-onen
Inventor: AUGUSTIN MANFRED
IPC: C07D263/42
Filed: 1987-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung von S-substituierten 4-Thiomethylen-2-oxazolin-5-onen im Eintopfverfahren durch Umsetzung von 4-Aminomethylen-2-oxazolin-5-on mit Natriumhydrid, Schwefelkohlenstoff und Alkylierungsmittel im dipolar aprotischen Medium. Die Erfindung kann auf dem Gebiet der organischen Zwischenproduktchemie angewendet werden.
Patent DD-260806-A1 (DD)
Title: Thyristoransteuerschaltung fuer wechselstrom
Inventor: SACHSE ERICH
IPC: H03K17/72
Filed: 1987-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Thyristoransteuerschaltung fuer Wechselstrom zum Einschalten von Stellgliedern mittels Wechselspannungsmotoren, z. B. in mikroprozessorgesteuerten Anlagen, wobei Stoerspannungsspitzen auf dem technisch moeglichen Minimum gehalten werden. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass ein Thyristor Th mittels eines NOR-Gliedes N, eines Monoflops M und eines Transistors R an seiner technisch-physikalischen Grenze unmittelbar nach dem Nulldurchgang 13 der Netzwechselspannung und/oder des Netzstromes gezuendet wird. Fig. 1
Patent DD-261808-A1 (DD)
Title: Verfahren zur enzymatischen herstellung technischer produkte mit immobilisierten mikroorganismen
Inventor: LENZ JOACHIM
IPC: C12N11/16
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur enzymatischen Herstellung technischer Produkte mit immobilisierten Mikroorganismen. Beim erfindungsgemaessen Verfahren erfolgt eine Behandlung fluessiger Medien mit immobilisierten Mikroorganismen. Das Verfahren besteht erfindungsgemaess in der enzymatischen Herstellung technischer Produkte, insbesondere Gaerungsprodukte, Zucker, organische Saeuren oder Antibiotika durch Behandeln der fluessigen Ausgangsmedien mit an sich bekannten Mikroorganismen, die in einem pflanzlichen Hohltraeger immobilisiert, durch ein dichtes Abschlussgewebe abgeschlossen sind und in ein Aerenchym eingefuehrt wurden.
Patent DD-270351-A1 (DD)
Title: Schieber
Inventor: HAESELBARTH WOLFGANG
IPC: F16K3/02
Filed: 1987-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die in Form eines Schiebers als Absperrorgan fuer Feststoffe in Ein- oder Austragoeffnungen von medienspeichernden- oder foerdernden Anlagen Anwendung findet. Der Schieber ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus dem Schieberblatt 1 mit einem Fenster 2, Anschlaegen 3, Ausnehmungen 8 an den Schieberblattflanken, einer Dichtung 4, die sich zwischen Austragoeffnung und Rahmenoberteil 9 befindet, einer elastischen Dichtung 5, die zwischen dem Rahmenoberteil 9 und Rahmenunterteil 10 angeordnet ist, wobei letztere auch Abstreifkanten 7 besitzen, aus Hohlraeumen 6 und Oeffnungen 11, die im Rahmenunterteil 10 angeordnet sind, besteht. Figur
Patent DD-262280-A1 (DD)
Title: Anordnung zur messung des waermeverbrauches
Inventor: ULLRICH DETLEV
IPC: G01K17/08
Filed: 1987-07-09
Abstract: Die erfindungsgemaesse Loesung betrifft eine Anordnung zur Messung des Waermeverbrauches von Warmwasserheizkoerpern oder -heizkoerpergruppen zur wohnungsweisen Waermeverbrauchsbestimmung. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung zu entwickeln, mit der der Waermeverbrauch von Warmwasserheizkoerpern oder -heizkoerpergruppen mit kleinen Wasserdurchsaetzen gemessen wird und die ein Minimum an mechanisch beweglichen Teilen aufweist, geringe Investitionskosten benoetigt und wartungsarm ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe mit einer Anordnung geloest, in der sich schaltungstechnisch parallel zum Waermeverbraucher eine Kurzschlussstrecke im Rohrleitungssystem befindet, in der ein Magnetventil angeordnet ist, das mit einem mikroprozessorgesteuerten Zentralgeraet verbunden ist. Erfindungsgemaess befinden sich in der Heizungsvorlaufleitung eine Temperaturmessstelle und im Ruecklauf nach der Kurzschlusseinmuendung eine oder mehrere Temperaturmessstellen, die durch ein Rohrstueck getrennt sind.
Patent DD-264038-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum verstellen des naehfussdruckes und -hubes an obertransportnaehmaschinen
Inventor: GOETHEL KLAUS
IPC: D05B27/04
Filed: 1987-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen des Naehfussdruckes und -hubes an Obertransportnaehmaschinen. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, eine schnelle und reproduzierbare Einstellbarkeit des Naehfusshubes und -druckes zu schaffen. Erfindungsgemaess ist ein Traeger und damit der den Naehfusshub des Obertransportgetriebes bestimmende Gestellpunkt ueber einen, durch eine Stellschraube verdrehbaren Exzenter, hoehenverstellbar an der Naehmaschine angeordnet. Ein Hebelarm ist kraft- oder formschluessig ueber eine Scheibe mit dem die Federkraft bestimmenden Bolzen verbunden und einstellbar. Fig. 3
Patent DD-264738-A1 (DD)
Title: Gleitringdichtung
Inventor: KONERSMANN RAINER
IPC: F16J15/34
Filed: 1987-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine radial bewegliche Gleitringdichtung, insbesondere zur Verwendung in Drehgelenken, die beim Verladen fliessender Stoffe eingesetzt werden. Es ist Ziel der Erfindung, eine Dichtung vorzuschlagen, die sich dadurch auszeichnet, dass eine Nachstellung der Dichtung bis zur natuerlichen Verschleissgrenze ohne manuellen Eingriff erfolgen kann. Dabei ist durch Anordnung mehrerer Dichtungselemente und gezielter Werkstoffpaarungen eine hohe Standzeit der Dichtung zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, dass sich in einem Metallkaefig zwei Gleitringe aus einem nichtmetallischen Werkstoff befinden. Diese werden durch einen Hohl - 0 - Ring, der beidseitig metallische Gleitscheiben in die Nuten der Gleitringe drueckt, mit dem Kaefig verspannt. Die Dichtung wird aktiviert, indem sie im eingebauten Zustand zusammengedrueckt wird. Fig. 1
Patent DD-266193-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer ein magnetbandinterface fuer mikrorechnersysteme
Inventor: GUENTHER THOMAS
IPC: G06F3/06
Filed: 1987-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer ein Magnetbandinterface fuer Mikrorechnersysteme. Ziel und Aufgabe der Erfindung war es, ein Interface fuer ein interruptgesteuertes Magnetband-Ein-/Ausgabeverfahren fuer Mikrorechner mit festgelegter interruptfaehiger Schaltflanke mit einer minimalen Anzahl verwendeter Ein- bzw. Ausgaenge zu schaffen. Erfindungsgemaess wurde dies so geloest, dass ein Ausgang des Mikrorechners zu einem Pegelwandler und zu einem Eingang einer Umschaltstufe geschaltet ist, der Ausgang einer Verstaerkerstufe mit dem anderen Eingang der Umschaltstufe verbunden ist und dessen Ausgang auf einen interruptfaehigen Eingang des Mikrorechners geschaltet ist.
Patent DD-271529-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines naphthochinoiden antibiotikums
Inventor: STRAUSS DIETRICH
IPC: C12P7/66
Filed: 1988-04-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein "Verfahren zur Herstellung eines naphthochinoiden Antibiotikums mit antibakterieller und antiphagaler Wirkung. Dieser Wirkstoff ist potentiell zur Bekaempfung infektioeser Erkrankungen des Menschen und von Nutzvieh geeignet, aber auch zur protektiven Prozessfuehrung bei biotechnologischen Verfahren einsetzbar. Die Erfindung verfolgt das Ziel, ein neues Antibiotikum aus der Gruppe der naphthochinoiden Pigment-Antibiotika bereitzustellen. Die diesem Ziel zugeordnete Aufgabe wird mit Hilfe eines mikrobiologischen Verfahrens geloest, indem das Antibiotikum durch aerobe submerse Fermentation des Stammes Streptomyces spec.AM 31475 gebildet und mittels extraktiver sowie chromatographischer Verfahren als freie Base oder als deren physiologisch vertraegliches Salz gewonnen wird.
Patent DE-10000018-A1 (DE)
Title: Reactor vessel has inner lining made of small strips or tiles of material resisting high temperatures and poor thermal conductivity
Inventor: ROHDE MICHAEL
IPC: B01J19/02
Filed: 2000-01-03
Abstract: A reactor vessel (1) has interior insulation comprising insulation elements or strips (6) each separated from the adjacent element or strip by a gap (8) and made of materials capable of resisting high-temperatures and having low heat conductivity.  Preferred Features: The insulation material is bonded to the reactor vessel inner wall. The insulating material elements are 250-350 mm in length, 30-70 mm wide, and 1-5 mm thick. Insulating strips are 30-70 mm wide and 1-5 mm thick. The gap between adjacent elements and strips (6) is 0.2-5 mm wide.
Patent DE-10001519-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Lenkung eines rollenden Flugkörpers
Inventor: HETZER WALTER
IPC: F41G7/22
Filed: 2000-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist eine Einrichtung zur Lenkung eines rollenden Flugkörpers mittels eines flugkörperfest angeordneten, optomechanisch rollentkoppelt abbildenden Mosaikdetektors bzw. Sensorarrays. Dadurch wird am rollenden Detektor ein quasi rollstabilisiertes Bild erzeugt, wodurch in den ebenfalls flugkörperfesten Bild- und Bordrechnern eine sehr effiziente, vorteilhafte Lenkkommandoerzeugung und Flugzustandsregelung ermöglicht wird.
Patent DE-10005169-A1 (DE)
Title: Identification and lap time noting device used in race tracks, has antennas with overlapping oblong conductor loops arranged in race course
Inventor: SCHELER NORBERT
IPC: G07C1/24
Filed: 2000-02-04
Abstract: Antennas (12,14,16) with overlapping oblong diagonally aligned conductor loops (26,28), are arranged at specified detection locations in the race course. The antennas receive identification codes from transponders carried by the racing person, and forward to the detector (10) using time division multiplex technique. An independent claim is also included for the transponder.
Patent DE-10005849-A1 (DE)
Title: Spring strut for motor vehicles has form-locking connection between elastic support and spring plate and formed by protrusion and mating cut-out respectively
Inventor: HANDKE GUENTHER
IPC: F16F1/12
Filed: 2000-02-10
Abstract: The connection between the elastic support(11), located between the end coil of the spring and spring holder(21), and the spring plate(9) rigidly connected to the cylinder(3) is form-locking by at least one protrusion(13) and at least one cut-out(15). The fitting of the elastic support to the surface of the spring holder is provided by the pretensioned coil spring(7). The protrusion on the elastic support is formed by an inwards orientated tongue which engages in the mating cut-out in the spring plate.
Patent DE-10008337-A1 (DE)
Title: Structure of reflective liquid crystal light valve structure with twisted nematic LC layer and improved dark state
Inventor: HO KENNETH C
IPC: G03B21/28
Filed: 2000-02-23
Abstract: The light valve comprises transparent substrates and a rear plane separated from the substrate by a twisted, nematic liquid crystal (LC) layer with LC molecules with a director axis. The rear plane contains reflecting electrodes with edges parallel, or orthogonal to the director axis of the molecules, when the director axis is projected onto the rear plane surface. The molecules in the twisted, nematic layer are so oriented by transparent substrate rubbing as to bee oriented in a first direction, twisted from horizontal or vertical of the rear plane rubbing. Independent claims are included for a projection system.