baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007188-T5 (DE)
Title: Halbleitereinheit und leistungswandlereinheit
Inventor: EBIHARA KOHEI
IPC: H01L29/872
Filed: 2019-04-11
Abstract: Eine SBD (100) weist Folgendes auf: einen Anschlussmuldenbereich (2), der in einem Oberflächenschichtbereich einer Drift-Schicht (1) so ausgebildet ist, dass er einen aktiven Bereich (RI) umgibt; eine Feldisolierschicht (3), die so ausgebildet ist, dass sie einen Teil des Anschlussmuldenbereichs (2) bedeckt; eine Oberflächenelektrode (5), die auf der Drift-Schicht (1) auf einer Innenseite in Bezug auf die Feldisolierschicht (3) ausgebildet ist und mit dem Anschlussmuldenbereich (2) elektrisch verbunden ist; eine Oberflächenschutzschicht (6), die einen Endbereich auf einer Außenseite der Oberflächenelektrode (5) bedeckt; sowie eine rückwärtige Oberflächenelektrode (8), die auf einer rückwärtigen Oberfläche eines einkristallinen Substrats (31) ausgebildet ist. Ein Endbereich einer Außenseite der Oberflächenelektrode (5) in dem Eckbereich des Anschlussbereichs (RO) befindet sich, basierend auf einer Position eines Endbereichs einer Außenseite des Anschlussmuldenbereichs (2) auf einer Innenseite in Bezug auf den Endbereich der Außenseite der Oberflächenelektrode (5) in einem geraden Bereich des Anschlussbereichs (RO).
Patent DE-112020006869-T5 (DE)
Title: Optische abtasteinrichtung, abstandsmesseinrichtung und verfahren zum herstellen einer optischen abtasteinrichtung
Inventor: KAJIYAMA YOSHITAKA
IPC: B81B3/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Eine optische Abtasteinrichtung (100) weist Folgendes auf: einen Reflektor (10), einen Rotator (1), einen ersten Torsionsstab (21) und einen zweiten Torsionsstab (22), ein erstes Tragteil (31), ein zweites Tragteil (32), eine erste elastische Schicht (41) und eine zweite elastische Schicht (42). Die erste elastische Schicht (41) ist auf den ersten Torsionsstab (21) aufgebracht. Die zweite elastische Schicht (42) ist auf den zweiten Torsionsstab (22) aufgebracht. In einem Querschnitt orthogonal zu einer Richtung, in der der Rotator (1) zwischen dem ersten Torsionsstab (21) und dem zweiten Torsionsstab (22) angeordnet ist, ist die vertikale Abmessung einer aktiven Schicht (LA) kleiner als die horizontale Abmessung der aktiven Schicht (LA). Das Material der ersten elastischen Schicht (41) und der zweiten elastischen Schicht (42) weist eine höhere Ermüdungslebensdauer als Metall auf.
Patent DE-112021000178-T5 (DE)
Title: Erzeugen von synchronisierten tönen aus videos
Inventor: ZHANG YANG
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-01-11
Abstract: Ausführungsformen beschreiben hierin einen Audio-Weiterleitungs-Regulierer und einen Informations-Engpass, die beim Trainieren eines Systems für maschinelles Lernen (ML) verwendet werden. Der Audio-Weiterleitungs-Regulierer empfängt Audio-Trainingsdaten und erkennt visuell unpassende und passende Töne in den Trainingsdaten. Durch Steuern des Informations-Engpasses leitet der Audio-Weiterleitungs-Regulierer Daten zu einem Generator weiter, die in erster Linie in Beziehung mit den visuell unpassenden Tönen stehen, während die visuell passenden Töne herausgefiltert werden. Der Generator empfängt auch Daten in Bezug auf visuelle Objekte von einem visuellen Codierer, die von den visuellen Trainingsdaten abgeleitet wurden. Während des Trainierens empfängt der Generator somit die visuellen Objekte betreffende Daten und die visuell unpassende Töne betreffende Daten (jedoch nur wenige oder keine die visuell passenden Töne betreffende Daten). Während der Bearbeitungsphase kann der Generator somit Töne erzeugen, die zu den visuellen Objekten passen, ohne gleichzeitig den Videos visuell unpassende Töne hinzuzufügen.
Patent DE-112021000281-T5 (DE)
Title: Laserverarbeitungsvorrichtung
Inventor: NARUMI KEIJI
IPC: B23K26/06
Filed: 2021-02-02
Abstract: Eine Laserverarbeitungsvorrichtung umfasst einen ersten und einen zweiten Laseroszillator, die ein erstes und ein zweites Laserlicht (LB1), (LB2) emittieren, die Wellenlängen aufweisen, die sich voneinander unterscheiden, eine optische Faser, die das erste und das zweite Laserlicht (LB1), (LB2) leitet, und einen Laserkopf (50), der dazu ausgestaltet ist, das erste beziehungsweise das zweite Laserlicht (LB1), (LB2) an vorbestimmten Positionen eines Werkstücks zu kondensieren. Der Laserkopf (50) umfasst die Lichtwegdifferenz-Erzeugungseinheit (70), die im Inneren des zweiten Gehäuses (51) bereitgestellt ist. Die Lichtwegdifferenz-Erzeugungseinheit (70) ist dazu ausgestaltet, eine optische Weglänge des ersten Laserlichts (LB1) im Inneren des zweiten Gehäuses (51) länger als eine optische Weglänge des zweiten Laserlichts (LB2) zu machen.
Patent DE-112021000743-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: MATSUO SEIYA
IPC: G09G3/3233
Filed: 2021-01-19
Abstract: Verbessern der Anzeigequalität bei Ansteuerung von Pixeln unter Verwendung einer Rampenwellenspannung.Eine Anzeigevorrichtung umfasst mehrere in mindestens einer Richtung angeordnete Pixelschaltungen, mehrere Signalleitungen, die die mehreren Pixelschaltungen mit einer Signalspannung entsprechend einer Abstufung versorgen, eine Spannungsausgabeeinheit, die eine Rampenwellenspannung mit einem sich mit der Zeit ändernden Spannungspegel erzeugt, eine Rampenverschaltung, die die in der Spannungsausgabeeinheit erzeugte Rampenwellenspannung liefert, mehrere Spannungshalteeinheiten, die zwischen die Rampenverschaltung und die mehreren Signalleitungen geschaltet sind und die Rampenwellenspannung mit einem der Luminanz der mehreren Pixelschaltungen entsprechenden Timing halten, um die Signalspannung zu erzeugen, mehrere Korrekturstromquellen, die einen Korrekturstrom an mehrere Verbindungspfade der Rampenverschaltung und die mehreren Spannungshalteeinheiten liefern, und eine Stromanpassungseinheit, die den Korrekturstrom auf Grundlage einer Spannungsdifferenz, auf einem vorbestimmten Verbindungspfad, beim Einstellen einer vorbestimmten Luminanz an einer mit dem vorbestimmten Verbindungspfad verbundenen Pixelschaltung in einem Fall, in dem der Korrekturstrom von den mehreren Korrekturstromquellen zu den mehreren Verbindungspfaden geleitet wird, und in einem Fall, in dem der Korrekturstrom nicht von den mehreren Korrekturstromquellen zu den mehreren Verbindungspfaden geleitet wird, anpasst.
Patent DE-112021003476-T5 (DE)
Title: Widerstandsreduzierungsstruktur, Schaufel und Herstellungsverfahren für eine Haikiemenschaufel einer Windkraftanlage
Inventor: WU WANYANG
IPC: F03D1/06
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Widerstandsreduzierungsstruktur, eine Schaufel und ein Herstellungsverfahren für eine Haikiemenschaufel einer Windkraftanlage, wobei die Widerstandsreduzierungsstruktur der Schaufel der Windkraftanlage auf einer Oberfläche der Schaufel angeordnet ist, umfassend eine Nut, die an der Schaufel angeordnet ist, wobei die Nut mit einem Luftströmungseinlass und einer Vielzahl von Luftströmungsauslässen versehen ist, wobei ein Luftströmungskanal zwischen dem Luftströmungseinlass und der Vielzahl von Luftströmungsauslässen gebildet wird, so dass der Luftstrom durch die Drehung der Schaufel aus dem Luftströmungseinlass eintritt und nacheinander einen Strahl entlang des Luftströmungskanals durch den Luftströmungsauslass bildet und die Gasströmungsgeschwindigkeit in dem Luftströmungskanal niedriger als der Hauptluftstrom ist, was dazu führt, dass der Strömungsweg des Strahls, der aus dem Luftströmungsauslass fließt, unter dem Aufprall des Hauptluftstroms gebogen wird, wodurch ein Pufferbereich zwischen der Oberfläche der Schaufel und dem Hauptluftstrom gebildet wird, um die Reibung des Hauptluftstroms auf der Schaufel zu reduzieren.
Patent DE-112021005493-T5 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung und robotersteuerverfahren
Inventor: SHIRATSUCHI KOJI
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-10-04
Abstract: Eine Robotersteuervorrichtung, die einen Roboter (10) und eine Roboterhand (20) steuert, um ein Objekt (70) zu ergreifen, beinhaltet eine Greifpunkterzeugungseinheit (31), die Greifpunkte des Objekts (70) erzeugt, die von der Roboterhand (20) zu ergreifen sind. Die Greifpunkterzeugungseinheit (31) beinhaltet eine Verformungsbewertungseinheit (33), die Formverformungsinformationen berechnet, wenn eine Form des Objekts (70) durch einen Greifvorgang der Roboterhand (20) verformt wird, und eine Greifpunktbestimmungseinheit (36), die Greifpunkte des Objekts (70) auf Grundlage der Formverformungsinformationen bestimmt.
Patent DE-112021005643-T5 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: HOSOKAWA KO
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-11-02
Abstract: Dieses Fahrzeug (1) umfasst ein Fahrspurhalte-Assistenzsystem und eine Steuervorrichtung (71), die das Lenken des Fahrzeugs (1) steuert, wobei die Steuervorrichtung (71) eine Breite einer Fahrspur (110A), auf der das Fahrzeug (1) fährt, in mehrere virtuelle Fahrspuren (111, 112, 113, 114 und 115) unterteilt und das Fahrzeug (1) derart steuert, dass das Fahrzeug (1) auf einer virtuellen Fahrspur von den mehreren virtuellen Fahrspuren (111, 112, 113, 114 und 115) fährt. Die Steuervorrichtung (71) steuert das Fahrzeug (1) derart, dass eine Fahrposition des Fahrzeugs (1) ins Innere der einen virtuellen Fahrspur rückgeführt wird, wenn das Fahrzeug (1), das auf der einen virtuellen Fahrspur fährt, im Begriff ist, aus dem Inneren der einen virtuellen Fahrspur abzukommen.
Patent DE-112021006193-T5 (DE)
Title: Fahrtsteuerungssystem für Fahrzeuge
Inventor: OYAMA HAJIME
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-12-24
Abstract: [Problem] Verbessern der Sicherheit und eines Fahrtsicherheitsgefühls, falls ein erstes Fahrzeug von einer Verbindungsstraße auf eine Hauptstraße fährt und ein zweites Fahrzeug zu einem Zusammenführungsabschnitt der Hauptstraße fährt.[Lösung] Ein Fahrtsteuerungssystem 1 für Fahrzeuge 7 umfasst mehrere Fahrzeuge 7 und eine Servervorrichtung 6, die dazu konfiguriert ist, Fahrtsteuerungsinformationen für die mehreren Fahrzeuge 7 zu generieren. Die mehreren Fahrzeuge 7 führen eine Fahrtsteuerung unter Verwendung der in der Servervorrichtung 6 generierten Fahrtsteuerungsinformationen aus. Das Fahrtsteuerungssystem 1 sieht eine Prognosevorrichtung vor, die dazu konfiguriert ist, eine Zusammenführungsstörung zwischen einem ersten Fahrzeug 8 auf einer Zusammenführungsseite und einem zweiten Fahrzeug 9 auf einer Hauptfahrspurseite in der Servervorrichtung 6 vorherzusagen. Falls das erste Fahrzeug 8 Prognoseinformationen der Zusammenführungsstörung mit dem zweiten Fahrzeug 9 von der Servervorrichtung 6 empfängt, sendet das erste Fahrzeug 8 eine Störungsunterdrückungsanforderung an das zweite Fahrzeug 9. Falls das zweite Fahrzeug 9 die Störungsunterdrückungsanforderung vom ersten Fahrzeug 8 empfängt, führt das zweite Fahrzeug 9 die Störungsunterdrückungssteuerung zum Unterdrücken einer Annäherung des zweiten Fahrzeugs 9 an das erste Fahrzeug 8 auf der Zusammenführungsseite aus.
Patent ES-2191704-T7 (ES)
Inventor: SKOTNICKI JERAULD STANLEY
IPC: C07D487/18
Filed: 1995-04-14
Granted: 2017-07-10
Abstract: A compound of structure (I)   
wherein R 1  and R 2  are each, independently, hydrogen or - CO(CR 3 R 4 ) b (CR 5 R 6 ) d CR 7 R 8 R 9  ; 
R 3  and R 4  are each, independently, hydrogen, alkyl, alkenyl, alkynyl, trifluoromethyl, or -F; 
R 5  and R 6  are each, independently, hydrogen, alkyl, alkenyl, alkynyl, -(CR 3 R 4 ) f OR 10 , -CF 3 , -F, or -CO 2 R 11 , or R 5  and R 6  may be taken together to form X or a cycloalkyl ring that is optionally mono-, di-, or tri-substituted with - (CR 3 R 4 ) f OR 10 ; 
R 7  is hydrogen, alkyl, alkenyl, alkynyl, -(CR 3 R 4 ) f OR 10 , -CF 3 , -F, or -CO 2 R 11 ; 
R 8  and R 9  are each, independently, hydrogen, alkyl, alkenyl, alkynyl, -(CR 3 R 4 ) f OR 10 , -CF 3 , -F, or -CO 2 R 11 , or R 8  and R 9  may be taken together to form X or a cycloalkyl ring that is optionally mono-, di-, or tri-substituted with -(CR 3 R 4 ) f OR 10 ; 
R 10  is hydrogen, alkyl, alkenyl, alkynyl, tri-(alkyl)silyl, tri-(alkyl)silylethyl, triphenylmethyl, benzyl, alkoxymethyl, tri-(alkyl)silylethoxymethyl, chloroethyl, or tetrahydropyranyl; 
R 11  is hydrogen, alkyl, alkenyl, alkynyl, or phenylalkyl; 
X is 5-(2,2-dialkyl)[1,3]dioxanyl, 5-(2,2-dicycloalkyl)[1,3]dioxanyl, 4-(2,2-dialkyl)[1,3]-dioxanyl, 4-(2,2-dicycloalkyl)[1,3]dioxanyl, 4-(2,2-dialkyl)[1,3]dioxalanyl, or 4-(2,2-dicycloalkyl)[1,3]dioxalanyl; 
b = 0-6; 
d = 0-6; and 
f = 0-6 
with the proviso that R 1  and R 2  are both not hydrogen and further provided that either R 1  or R 2  contains at least one -(CR 3 R 4 ) f OR 10 , X, or -(CR 3 R 4 ) f OR 10  substituted cycloalkyl group, or a pharmaceutically acceptable salt thereof which is useful as an immunosuppressive, antiinflammatory, antifungal, antiproliferative, and antitumor agent.
Patent AT-3046-U1 (AT)
Title: Fahrbares spielzeug
IPC: A63H7/04
Filed: 1998-03-11
Abstract: Ein fahrbares Spielzeug in der Form einer Figur weist mindestens zwei auf einer Fahrfläche (5) aufstehende Rollen (4) auf und führt bei Fahrbewegungen zusätzliche Bewegungen aus. In dem unteren Bereich (2) der Figur sind zwei parallele Wellen (3) drehbar gelagert, auf denen beiderseits des unteren Bereiches je eine Rolle (4) exzentrisch befestigt ist, wobei die unter sich gleichen Exzentrizitäten der beiden Rollen (4) auf einer Welle (3) um etwa 180o gegeneinander versetzt sind.
Patent AT-3911-U1 (AT)
Title: Faltbare dose
Inventor: WERTSCHNIG BERNHARD
IPC: B65D8/14
Filed: 1999-10-04
Abstract: Bei einer Dose (1) nach frei wählbarer, vorzugsweise zylindrischer Form für feste, flüssige oder teilweise verflüssigte Stoffe, wie insbesondere Getränke, mit einem fest angebrachten Deckel- (8, 9) und Bodenteil (6, 7) ist die seitliche Mantelfläche (2) in Form eines knautschförmigen Faltenbalges radial ausgebildet vorgesehen, die im wesentlichen in ihrer Längsachse eine Innen- und außenseitig zackenartige Oberflächenstruktur (3, 4) aufweist, wodurch bei derartiger Ausbildung ein kraftsparendes Zusammendrücken der entleerten Dose (13) auf ein geringes Volumen mit hoher Abscherfestigkeit ermöglicht wird.
Patent BG-2647-U1 (BG)
Title: Device for measuring voltage and internal resistance in batteries
Inventor: MILEV MIHAIL
IPC: G01R31/36
Filed: 2016-06-20
Abstract: The device is intended for direct measurement of the internal resistance and voltage in batteries, as well as for conducting laboratory research in the areas of physics and technical studies. The main advantages of the so developed device are: mobility, high accuracy of measurement, simultaneous qualification of the internal resistance of the battery and its voltage, a capability for wireless communication to a personal computer, tablet or smartphone. The mathematical processing of the input data from the measurements which is done by specialized software. 2 claims, 2 figures
Patent BG-3064-U1 (BG)
Title: System for automated granting of access and control in carservice
Inventor: TODOROV BLAGOY
IPC: G06Q50/10
Filed: 2018-10-26
Abstract: The system for granting access and control when performing repair activities on vehicles (Motor Vehicle Systems.) according to the utility model includes: (1) a server with a module for reserving date and time from the user, connected with a module for payment of the service through a device for cashless payment (2), which is in connection with (3) a printer module for a card with barcode and voucher and a module for scanning device of the voucher (4), which is in connection with a module for automatic checkpoint (5) for issuing of a ticket and a barrier module (6), which is in connection with a module of machines and tools for car service activities (9), whereby to the module of machines and tools for car service activities (9) from one side is fitted a sensor (7) for proximity reading, which is in connection with sensors (8), attached to the machines and tools for car service activities of the module (9), and from the other side it is in connection with a module for automatic checkpoint (10), provided with a module for extra charge at overdue time. The system according to the utility model allows the user to minimize expenses for performing repair and maintenance as it allows the user to optimize their personal schedule and besides that offering the user access to professional machines and tools for repair of the car or motorcycle.
Patent BG-4564-U1 (BG)
Title: Mesoporous silica obtained from rice husk
Inventor: MITOVA VIOLETA
IPC: C01B33/113
Filed: 2023-08-23
Abstract: The present utility model pertains to mesoporous silica obtained from rice husks according to our proposed method. The so-obtained mesoporous silica is characterized by large specific surface area, large pore volume and narrow pore size distribution. The method developed for obtaining said mesoporous silica from rice husk includes acidic treatment with carboxylic acids, followed by calcination at high temperature (lesser than or equal to 500 degrees Celsius) without the use of expensive organic compounds (templates). The use of carboxylic acids instead of mineral acids makes the process more environmentally sound and economically advantageous since the acids used are weaker, the treatment takes place at lower temperature and in a shorter time compared to known methods, and enables the obtaining of mesoporous silica with larger specific surface area and narrower pore size distribution. The lower production costs make such mesoporous silica suitable for the development of catalysts, adsorbents, etc.
Patent SK-392008-U1 (SK)
Inventor: HUDEC BORIS
IPC: B60P1/00
Filed: 2008-03-17
Abstract: Prípojný vozík s výklopným rámom na nosič nákladu, ktorý
obsahuje výklopný rám (2) obsahujúci uloženia (21) na
závesné čapy (51) nosiča nákladu, na ktorých je nosič (5)
nákladu uložený kývne, pričom výklopný rám je otočné
uložený na ráme prípojného vozíka (2). Výklopný rám (2)
je šrámom (1) prípojného vozíka spriahnutý párom dvojčinných
hydraulických valcov (3) pripojených
k hydraulickému čerpadlu (4), ručnému alebo elektrickému.
Patent SK-452010-U1 (SK)
Inventor: FIGURA PAVOL
IPC: F04C2/00
Filed: 2010-04-12
Abstract: Zubové čerpadlo (18) je tvorené dvoma hriadeľmi (1), (2) pevne spojenými s ozubenými kolesami (3), (4) do seba zapadajúcimi. Pozdĺžne v smere osi (Y) sa pohybuje ozubené koleso (4). Pomocou prstencov (5), (6) s prietokovými otvormi sú rozdelené ozubené kolesá (3) a (4) na činnú a nečinnú časť. Na utesnenie medzizubových priestorov náhonového ozubeného kolesa (3) sú použité tesnenia (7), (9), ktoré majú i stabilizačnú funkciu na hriadeli (1). Ozubené koleso (4) je utesnené tesneniami (8) a (10). Posuvné tesnenie (13) a tesnenia (8) a (10) slúžia i ako pohyblivé časti čerpadla, ktoré sú pohyblivé v osiach (X) a (Y).
Patent AT-7863-U1 (AT)
Title: Set aus kleidungsstück und färbemittel
IPC: B44C1/16
Filed: 2004-03-10
Abstract: Set bestehend aus einem Kleidungsstück (7) und einem separaten Träger (2), von dem farbliche Muster (8) auf die menschliche Haut übertragbar sind, wobei das Kleidungsstück (7) zumindest in einem Randbereich ein Muster (9) aufweist, und das mithilfe des Trägers (2) zu übertragende Muster (8) dem Muster (9) des Kleidungsstückes (7) zugeordnet ist. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei dem Träger (2) um ein Abziehbild (1).
Patent AT-5984-U1 (AT)
Title: Frontlader
IPC: E02F3/36
Filed: 2001-09-28
Abstract: Es wird ein Frontlader mit einem Anbaurahmen (1), der an eine Anbaukonsole (6) eines Schleppers ankuppelbar ist, und mit Steckkupplungen (15) für Verbindungsleitungen zwischen der Anbaukonsole (6) und dem Anbaurahmen (1) beschrieben. Um vorteilhafte Kupplungsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die in Kupplungsrichtung (3) des Anbaurahmens (1) ausgerichteten, einerseits dem Anbaurahmen (1) und anderseits der Anbaukonsole (6) zugeordneten Teile (16, 17) der Steckkupplungen (15) für die Verbindungsleitungen zumindest gruppenweise mit Führungen (18, 19) verbunden sind, die in Steckrichtung der Steckkupplungen (15) verschiebbar ineinandergreifen und eine die Eingriffslänge der Steckkupplungsteile (16, 17) übersteigende Führungslänge aufweisen, und daß die einen der paarweise zusammenwirkenden Steckkupplungsteile (16, 17) mit den zugehörigen Führungen (18, 19) je eine gegen Federkraft quer zur Streckrichtung begrenzt verlagerbare Baueinheit bilden.
Patent AT-7764-U1 (AT)
Title: Kolbenmaschine mit integrierten ausgleichswellen
Inventor: MESSING MICHAEL DIPL ING
IPC: F02B77/14
Filed: 2003-12-02
Abstract: Eine Kolbenmaschine mit Ausgleichswelleneinheit, an deren Kurbelgehäuse (2) seitlich ein von einem Flansch (16,17) umgebenes Fenster (36) vorgesehen ist, wobei der Flansch eine Trennfläche bildet, an der das Gehäuse (20; 20,21) der Ausgleichswelleneinheit (18;18,19) mittels Schrauben (70) befestigt ist. Um für ins Gehäuse integrierte Ausgleichswellen bei einfachster Montage einen sauberen Zahnradeingriff zu sichern, besitzt die Ausgleichswelle (22,23) ein durch das Fenster (36) ins Innere des Kurbelgehäuses (2) ragendes Zahnrad (24,25), welches von einem auf der Kurbelwelle (6) sitzenden Zahnrad (10) angetrieben ist, und hat das Gehäuse (20,21) der Ausgleichswelleneinheit (18,19) eine Trennfläche (40,41), die zur Einstellung des Verzahnungsspieles auf der Trennfläche (40,41) des Kurbelgehäuses (2) verschiebbar ist, bevor die Schrauben (70) festgezogen werden.
Patent DE-9010996-U1 (DE)
IPC: A47K10/38
Filed: 1990-07-25
Abstract: The toilet paper dispenser has a housing (10) which accommodates a plurality of rolls of toilet paper, seated with their cardboard cores on a rod (34), in a shaft. The lowest roll stands on a housing bottom (22), serving as a roll-off surface, and is accessible through a removal opening (24). The housing bottom has an opening (46), through which an empty cardboard core fits. The rod (34) is elastic. It can be deflected manually and is supported with prestress on the edge of the opening (46) in which it has clearance. <IMAGE>
Patent DE-9014487-U1 (DE)
IPC: F15B15/08
Filed: 1990-10-19
Abstract: PCT No. PCT/EP91/01975 Sec. 371 Date Jun. 16, 1992 Sec. 102(e) Date Jun. 16, 1992 PCT Filed Oct. 17, 1991 PCT Pub. No. WO92/07195 PCT Pub. Date Apr. 30, 1992.The support of a shaft (7) which is rotatably supported in through-holes of the housing (1) of a pressure chamber in bushes (11, 12) provided with sealing rings and which is secured against axial displacement by securing rings (21, 22) is to be improved in such a way that a low-wear and secure arrangement of the shaft (7) and bearing bushes (11, 12) is achieved. For this purpose, it is suggested that each through-hole (9, 10) of the housing (1) comprise a collar (15, 16) which projects radially inward and forms a support for a projection which is directed radially outward and with which each bush (11, 12) is provided, the front side (19, 20) of the latter facing the pressure chamber simultaneously forming a support for a securing ring (21, 22) arranged on the shaft (7), wherein the two bearing sides of the shaft (7) have the same diameter.
Patent DE-9108494-U1 (DE)
IPC: B65D51/16
Filed: 1991-07-10
Abstract: A method for producing a closure for a bottle which has a holding part (16), a sealing part (17), and a seal made of compressible material which is arranged between the annular sealing surface of the sealing part and an annular end face of the bottle neck (20) and, in the closed state, rests both against the sealing surface of the sealing part (17) and against the end face of the bottle neck (20) in the circumferential direction with different contact pressure. The method is characterised in that a sealing disc (18) made of compressible material is inserted into a cap, forming the holding part (16) and sealing part (17), with a flat sealing surface of the sealing part (17) and made of a deformable metal, in that the cap is fitted with the sealing disc (18) onto the bottle neck (20), in that a pressing ram (21) is pressed from the outside against the sealing part (17) of the cap, which pressing ram has on its end face projections (24) arranged spaced apart in the circumferential direction so that the sealing part (17) is deformed only at the points on these projections (24) in the direction towards the end face of the bottle neck (20) so that the seal is compressed to a lesser extent in the region of the non-deformed parts. <IMAGE>