baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015105372-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: STEPPELER CHRISTOPH
IPC: B08B1/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Rühr- oder Mischwerkzeuge mit zueinander gerichteten, einen Reinigungsraum (2) bildenden Borsten (3), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei ineinander gesetzten eimerartigen Gefäßen (4; 5) mit Wand- und Bodenabschnitten (6; 7; 8; 9) besteht, in den Wandabschnitt (6) des inneren Gefäßes (4) Durchgangsöffnungen (10) eingebracht sind, durch die von außen nach innen Borstenbüschel (11) mit Endkappen (12) gesteckt sind, die jeweils Borsten (3) aufweisen, die in bohrlochabdeckstopfenartigen oder rand- oder hülsenmutterartigen Endkappen (12) festgelegt sind, die hohlzylindrische Abschnitte (13) zur Aufnahme von den Enden der Borsten (3) sowie Kappenköpfe (14) aufweisen, deren Außenflächen im ineinander gesetzten Zustand der Gefäße (4; 5) an der Außenseite des Wandabschnittes (6) des inneren Gefäßes (4) und an der Innenseite des Wandabschnittes (8) des äußeren Gefäßes (5) anliegen.
Patent DE-102015105835-A1 (DE)
Title: Leuchte und Anordnung mit mehreren Leuchten
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: F21V7/10
Filed: 2015-04-16
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst die Leuchte (1) eine organische Leuchtdiode (2) mit einer ebenen, effektiven Emissionsfläche E, von der aus das in der organischen Leuchtdiode (2) erzeugte Licht abgestrahlt wird. Ferner beinhaltet die Leuchte (1) einen Reflektor (5), der zu einer Entblendung oberhalb eines Entblendungswinkels a eingerichtet ist. Weiter weist die Leuchte (1) eine ebene, effektive Abstrahlfläche F auf, von der aus das Licht aus der Leuchte (1) heraustritt. Die Emissionsfläche (E) ist ringsum von dem Reflektor (5) umgeben und der Reflektor (5) verläuft von der Emissionsfläche (E) hin zur Abstrahlfläche. Der Reflektor (5) ist im Querschnitt gesehen konkav geformt. Es gilt: F = E/sin2(a) mit E ≥ 1 cm2, wobei an einer Schnittgeraden (4) parallel zu und in der Emissionsfläche (E) für eine Höhe H des Reflektors in Richtung senkrecht zur Emissionsfläche (E) gilt: H = tan(90° – a)L. Dabei ist L eine Länge der Schnittgeraden (4) von einer dem Reflektor (5) abgewandten Kante der Emissionsfläche (E) bis zur Kante der zugewandten Abstrahlfläche (F).
Patent DE-102015107942-A1 (DE)
Title: Spektrometer und Gasanalysator
Inventor: CONVENT JÜRGEN
IPC: G01N21/25
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spektrometer mit einer Eintrittsapertur zur Einkopplung von zu spektroskopierender elektromagnetischer Strahlung, einem refraktiven oder diffraktiven optischen Element, das derart angeordnet ist, dass elektromagnetische Strahlung, die durch die Eintrittsapertur eingekoppelt wird, auf das refraktive oder diffraktive optische Element fällt um dort spektral aufgespaltet zu werden, und wenigstens zwei individuelle Detektoren, die zur Detektion unterschiedlicher spektraler Bereiche der aufgespaltenen elektromagnetischen Strahlung in der Richtung der spektralen Aufspaltung der elektromagnetischen Strahlung nebeneinander angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Gasanalysator mit einem solchen Spektrometer und ein Verfahren zur Bestimmung der Anwesenheit und/oder der Konzentration einer oder mehrerer Gaskomponenten.
Patent DE-102015108236-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verknüpfung von gedruckten Texten mit digitalen Inhalten
Inventor: VON WENDT KARL-LUDWIG
IPC: G06T1/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die vorlegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verknüpfung von gedruckten Texten mit digitalen Inhalten, sowie ein entsprechendes System und einen entsprechenden Server sowie einen Datenträger beinhaltend eine entsprechende Software, wobei besondere Vergleiche durchgeführt werden. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bekannte Verfahren weiter zu entwickeln, und insbesondere auch die Überprüfung derart weiterzuentwickeln, dass aus herkömmlichem Text entsprechende Verbindungen zu weiteren Inhalten extrahierbar sind und entsprechende Validierungen auch in Bezug auf die Quelle des Textes ermöglicht werden. Gelöst wird die Aufgabe durch ein Verfahren, bei dem ein Vergleich der Texte sowie der Textanordnungen nach vorgegebenen Kriterien durchgeführt wird.
Patent DE-102015108591-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung und bildaufnahmesystem
Inventor: KATO TARO
IPC: H04N5/335
Filed: 2015-06-01
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung (102) umfasst einen Pixelbereich (201) mit einer Vielzahl von Pixel, die zweidimensional angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Pixel eine Vielzahl von Bildaufnahmepixel und eine Vielzahl von Fokuserfassungspixel (301A, 301B; 401) umfassen, die zur Phasendifferenzerfassung imstande sind; eine Vielzahl von Mikrolinsen, die so angeordnet sind, dass sie jeweiligen fotoelektrischen Wandlungseinheiten der jeweiligen Bildaufnahmepixel entsprechen; und eine Vielzahl von Mikrolinsen (309; 407), die so angeordnet sind, dass sie jeweiligen fotoelektrischen Wandlungseinheiten der jeweiligen Fokuserfassungspixel (301A, 301B; 401) entsprechen. Wenn zumindest eine der Vielzahl von Mikrolinsen (301A, 301B; 401) orthogonal auf die entsprechende fotoelektrische Wandlungseinheit projiziert wird, liegt eine Scheitelposition (923) der zumindest einen Mikrolinse abseits einer Mittelposition (P5) der zumindest einen Mikrolinse.
Patent DE-102015115688-A1 (DE)
Title: Antennen-Dachmodul, Antennen-Nachrüstsatz für Verteilerschränke sowie Baukasten zum Erstellen von Verteilerschränken
Inventor: GRAF VON HARDENBERG JULIAN
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Zum Nachrüsten eines Verteilerschrankes mit einer Antenne, insbesondere LTE-Antenne, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, für den häufig benötigten Fall der Nachrüstung eines bereits existierenden und im Betrieb befindlichen Verteilerschrankes, dessen Dachmodul abzunehmen und durch ein Antennen-Dachmodul (10) zu ersetzen, welches zumindest die Antenne enthält, vorzugsweise auch die Antennen-Elektronik. Dabei ist ein Aspekt, dass trotz des gegen ein Antennen-Dachmodul (10) ausgewechselten normalen Dachmoduls die kubische, glattflächige Form des Verteilerschrankes erhalten bleibt, so dass zum Einen für den Laien kaum erkennbar ist, dass sich nun auch eine Antenne im Inneren des Verteilerschrankes befindet, und vor Allem werden keine optischen Anreize in Form von aus dieser kubischen Form vorspringenden Bauelementen hinsichtlich Vandalismus geboten. Um die unterschiedlichsten Verteilerschränke damit nachrüsten zu können, wird das passende Antennen-Dachmodul (10) vorzugsweise aus einem Antennen-Nachrüst-Baukasten zusammengestellt, um mit wenigen Einzelteilen eine hohe Variabilität an Antennen-Dachmodulen herstellen zu können.
Patent DE-102015117354-A1 (DE)
Title: Kragarmkontaktfeder und Verfahren zur Herstellung einer Kragarmkontaktfeder
Inventor: GSCHWENDTBERGER GERHARD
IPC: H01R43/16
Filed: 2015-10-12
Abstract: Eine Kragarmkontaktfeder (10) wird aus Wolfram (1) hergestellt, indem diese aus einem Wolframblech (34) ausgeschnitten wird. Die Kragarmkontaktfeder (10) wird in einen Kontaktfederblock (60) eingebaut. Der Kontaktfederblock (60) wird an einen Sockelrahmen (71) eingebaut.
Patent DE-102015118235-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Matratze an einem Matratzenträger
Inventor: KLEEBERG HANS-JOACHIM
IPC: A61G7/015
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (35) zur Befestigung einer Matratze (32) an einem Matratzenträger (16). Von einer Unterseite (41) der Matratze (32) ragen mehrere Befestigungselemente (42) weg und haben einen Befestigungskopf (45), der mit Abstand zur Unterseite (41) der Matratze (32) angeordnet ist. Jedem Befestigungselement (42) ist eine Halteaussparung (55) in einer Platte (37) des Matratzenträgers (16) zugeordnet. Eine erste Elementgruppe (50) von zwei oder mehr Halteelementen (42) hat in einer Querrichtung (Q) einen ersten Elementabstand (E1). Zusätzlich oder alternativ hat eine zweite Elementgruppe (51) und zwei oder mehr Halteelementen (42) in Längsrichtung (L) einen zweiten Elementabstand (E2). Jede Halteaussparung (55) hat einen Halteschlitz (59), der in eine vergrößerte Einführöffnung (58) mündet. Die Größe der Einführöffnung (58) ist ausreichend groß, so dass ein Befestigungskopf (45) des zugeordneten Halteelements (42) hindurchgesteckt werden kann. Die Halteaussparungen (55) bilden eine erste Aussparungsgruppe (56), wobei deren Einführungsöffnungen (58) in Querrichtung (Q) einen ersten Öffnungsabstand (O1) aufweisen und/oder eine zweite Aussparungsgruppe (57), wobei deren Einführöffnungen (58) in Längsrichtung (L) einen zweiten Öffnungsabstand (O2) aufweisen. Der erste Öffnungsabstand (O1) ist kleiner als der erste Elementabstand (E1) und/oder der zweite Öffnungsabstand (O2) ist kleiner als der zweite Elementabstand (E2).
Patent DE-102015120201-A1 (DE)
Title: Funk-Adapter
Inventor: ECHTERHOFF MICHAEL
IPC: H04W88/08
Filed: 2015-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Funk-Adapter (1) zur drahtlosen Verbindung einer Elektronikkomponente mit einem Netzwerk und zur Montage an einer eine Durchgangsbohrung (21) aufweisende Wandungsoberfläche (20), vorzugsweise eines Schaltschranks, eines Maschinengehäuses, eines Transport- und/oder Lagersystems oder einer Halterung. Der Funk-Adapter (1) weist ein Gehäuse (2) zur Einhausung wenigstens einer Antenne (3) sowie von einem Kommunikations-Interface (4) auf, welches vorzugsweise über wenigstens eine elektrische Verbindungsleitung (5a, 5b) mit der Elektronikkomponente verbindbar ist, wobei das Gehäuse (2) wenigstens eine Innenseite (2a) und wenigstens eine Außenseite (2b) aufweist und an einer Außenseite (2b) des Gehäuses (2) wenigstens ein rohrförmiger Abschnitt (6), insbesondere einstückig, angeformt ist, welcher sich von dieser Außenseite (2b) aus weg erstreckt und insbesondere zur Anklemmung wenigstens eines Teils dieser Außenseite (2b) an der Wandungsoberfläche 20 durch die Durchgangsbohrung (21) zu führen ist.
Patent DE-102015121772-A1 (DE)
Title: Munitionszuführung zum Zuführen einer gegurteten Munition
Inventor: SCHNEIDER HUBERT
IPC: F41A9/38
Filed: 2015-12-14
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Munitionszuführvorrichtung (100) einer gegurteten Munition (4, 5) in ein Waffensystem zur Vorlage vor einen Verschluss (10) bzw. einen Verschlusskopf, wobei die Munition (4, 5) durch einen Patronenhaken (6 7) aus dem Munitionsgurt gezogen und dem Verschluss (10) vorgelegt werden muss. Zur Vermeidung eines falschen Schusses etc. ist vorgesehen, den Patronenhaken (6, 7) getrennt vom Verschluss (10) im Waffensystem einzubinden. Der Patronenhaken (6, 7) wird vom Verschluss (10) mitgenommen oder abgelegt, wenn der Verschluss (10) einen Weg nach hinten gemacht hat oder nach vorne noch zu machen hat. Der Patronenhaken (6, 7) ist dazu wiegenfest im Waffensystem integriert.
Patent DE-102015122743-A1 (DE)
Title: Filter mit verstärkter Deckelbefestigung
Inventor: PFAFF KARL-HEINZ
IPC: B01D35/30
Filed: 2015-12-23
Abstract: Filter, insbesondere Kerzenfilter (1), umfassend ein Filtergehäuse (4) mit einer offenen Stirnseite, wobei an einer Außenseite des Gehäuses (4) im Bereich der offenen Stirnseite Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung eines Deckels, insbesondere Paare von zueinander parallel ausgerichteten und beabstandeten Laschen (2), die jeweils einen Zwischenraum definieren, der zur Aufnahme von Bolzen (23) mit Augenschrauben (21), Mehrkantschrauben oder Muttern geeignet ist, einen Deckel (5), der an der offenen Stirnseite des Filtergehäuses (4) daran lösbar befestigt ist, wobei eine obere Stirnseite der Befestigungsmittel, insbesondere paarigen Laschen (2), direkt und plan an einer Unterseite des Deckels (5) oder eines Flansches (3) anliegt.
Patent DE-102015200755-A1 (DE)
Title: Motorschubsteuervorrichtung in einem hybridfahrzeug
Inventor: DATTA SANTOSH
IPC: B60W40/076
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Motorschubsteuervorrichtung in einem Hybridfahrzeug, um einen Fahrzeugantrieb während eines Motorschubzustandes zu betreiben. Das Hybridfahrzeug weist eine erste Kupplung, die einen Fahrzeugantrieb an einen mit einer Fahrzeugbatterie betriebenen Fahrzeugmotor koppelt, und eine zweite Kupplung, die den Motor an ein Fahrzeuggetriebe koppelt, auf. Die Motorschubsteuervorrichtung der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorhersagevorrichtung einen Beginn des Motorschubzustandes bestimmt, und eine Dauer des Motorschubzustandes zu Beginn des Motorschubzustandes vorausberechnet. Ein Komparator vergleicht die vorausberechnete Dauer des Motorschubzustandes mit einer Dauer, die erforderlich ist, um mindestens einen vorbestimmten Test im Motorschubzustand durchzuführen. Eine Schaltvorrichtung der Motorschubsteuervorrichtung betreibt selektiv die erste Kupplung oder die zweite Kupplung im Motorschubzustand, in Abhängigkeit vom Vergleich durch den Komparator.
Patent DE-102015201936-A1 (DE)
Title: Holografische Anzeigevorrichtung
Inventor: HOFMANN MARC
IPC: G03H1/28
Filed: 2015-02-04
Abstract: Es wird eine kostengünstige, variabel einsetzbare und ästhetische holografische Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug vorgestellt. Diese umfasst ein holografisches Speicherelement zur Wiedergabe von in Abhängigkeit eines Lichteinfallswinkels und eines Blickwinkels auf eine Ansichtsfläche des Speicherelements unterschiedlichen Bildern sowie zumindest eine erste Lichtquelle und eine zweite Lichtquelle, wobei dass das von der ersten Lichtquelle emittierte Licht unter einem ersten Lichteinfallswinkel auf das holografische Speicherelement trifft und das von der zweiten Lichtquelle emittierte Licht unter einem zweiten Lichteinfallswinkel auf das holografische Speicherelement trifft, wobei die Lichtquellen derart angeordnet sind, dass der erste und der zweite Lichteinfallswinkel voneinander verschieden sind.
Patent DE-102015203053-A1 (DE)
Title: Kraftstofftank mit Zusatzleitung
Inventor: FRANKE ANDREAS
IPC: F02M37/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofftank (2) mit zumindest einer Zusatzleitung (15) welche zumindest ein Zusatzaggregat mit Kraftstoff aus dem Kraftstofftank versorgt, wobei eine Saugöffnung (19) beabstandet zu einem innerhalb des Kraftstofftanks angeordneten Ende (18) der Zusatzleitung (15) als Seiten- oder Lateralöffnung in einer Wand der Zusatzleitung (15) eingebracht ist, wobei das Ende (18) der Zusatzleitung (15) verschlossen ist und auf einem Kraftstofftankboden (21) aufliegt, und wobei das Ende (18) der Zusatzleitung (15) so ausgeführt ist, dass Lageveränderungen des Kraftstofftankbodens (21) und/oder der Zusatzleitung (15) ausgleichbar sind.
Patent DE-102015205190-A1 (DE)
Title: Motorpumpenaggregat
Inventor: PETZOLD FALK
IPC: F04B43/02
Filed: 2015-03-23
Abstract: Um den Wirkungsgrad eines Motorpumpenaggregats (1), der als eine Membranpumpe aufgebaut ist und in einer Membraneinheit (3) einen Auslassventil (7) aufweist, unter Einhaltung der kompakten Bauweise zu verbessern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Ventilkörper (8) in Richtung Ventilsitz (9) federbelastet ist.
Patent DE-102015205266-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfersystem
Inventor: DASSANAYAKE MAHENDRA SOMASARA
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein Fahrzeugscheinwerfersystem umfasst eine Scheinwerferkomponente mit einem reflektierenden Element und einer Lichtquelle. Das reflektierende Element umfasst ein Array aus selektiv steuerbaren Abschnitten, und die Lichtquelle stellt eine erste Ausgabe an das reflektierende Element bereit. Das System umfasst ferner einen Computer, der mit der Lichtquelle und dem reflektierenden Element gekoppelt ist. Der Computer betreibt die Abschnitte des reflektierenden Elements selektiv, um die erste Ausgabe in Beleuchtungsbereiche gemäß mindestens einer Fahrzeugbenutzerkenngröße zu formen.
Patent DE-102015206003-A1 (DE)
Title: Maschine zum Mähen von stängelartigem Erntegut mit modular aufgebauter Einzugstrommel
Inventor: SUECK GREGOR
IPC: A01D45/02
Filed: 2015-04-02
Abstract: Eine Mäh- und Einzugseinrichtung (16) für eine Maschine (10) zum Mähen von stängelartigem Erntegut ist mit einer unteren Schneidscheibe (38) zum Abschneiden von Pflanzenstängeln und darüber angeordneten, durch eine Antriebswelle (34) um eine im Wesentlichen vertikale Achse in Rotation versetzbaren, untereinander vertikal beabstandeten Förderscheiben (46, 48, 50, 52) ausgestattet. Die Förderscheiben (46, 48, 50, 52) sind jeweils mit einem radial inneren Abschnitt (54), einem mittleren, zylindrischen und zur Drehachse koaxialen Abschnitt (56), der jeweils einen Teil des Trommelmantels bildet, und einem radial äußeren, mit Aussparungen (61) zur Aufnahme und Abförderung von Pflanzenstängeln versehenen Abschnitt (58) ausgeführt. Die radial inneren Abschnitte (54) der Förderscheiben (46, 48, 50, 52) sind untereinander lösbar verbunden und mit der Antriebswelle (34) gekoppelt.
Patent DE-102015206104-A1 (DE)
Title: Zeltvorrichtung zum Anordnen auf einem Fahrzeugdach oder in einer Aussparung eines Fahrzeugdachs
IPC: E04H15/08
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Zeltvorrichtung (10) zur Anordnung auf einem Fahrzeugdach (12) oder in einer Aussparung eines Fahrzeugdachs (12) ist versehen mit einem Aufbewahrungsbehälter (14) mit einem ersten (16) und einem zweiten Teil (18), einer Halterung (20) zur Befestigung des Aufbewahrungsbehälters (14) auf einem Fahrzeugdach (12) oder in der Aussparung des Fahrzeugdachs (12) und mindestens einer Zeltseitenwand (28), die in dem Aufbewahrungsbehälter (14) aufgenommen ist. Dabei ist der Aufbewahrungsbehälter (14) mittels Führungsschienen (22) der Halterung (20) ausfahrbar oder an der Halterung (20) zum Herausklappen verschwenkbar angelenkt. Der zweite Teil (18) des Aufbewahrungsbehälters (14) ist im ausgefahrenen oder ausgeklappten Zustand absenkbar und im abgesenkten Zustand des zweiten Teils (18) des Aufbewahrungsbehälters (14) bildet der erste Teil (16) des Aufbewahrungsbehälters (14) ein Zeltdach oder einen Teil eines Zeltdaches und der zweite Teil (18) des Aufbewahrungsbehälters (14) bildet einen Zeltboden, einen Teil eines Zeltbodens oder die mindestens eine Zeltseitenwand (28).
Patent DE-102015210876-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Aktorsystem
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Aktorsystem, insbesondere zur Betätigung einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Geberzylinder, sowie mit einem durch den Geberzylinder über eine hydraulische Strecke betätigbaren Nehmerzylinder, wobei der Geberzylinder erfindungsgemäß auf einem gleichen oder einem niedrigeren Höhenniveau als der Nehmerzylinder angeordnet ist und die hydraulische Strecke zwischen dem Geberzylinder und dem Nehmerzylinder zumindest bereichsweise zwei Leitungen aufweist, die als eine Vorlaufleitung und als eine Rücklaufleitung ausgebildet sind.
Patent DE-102015211003-A1 (DE)
Title: Rundballenpresse und Zuführwalze für Wickelmaterial
Inventor: GRESSET PASCAL
IPC: A01F15/10
Filed: 2015-06-16
Abstract: Eine Rundballenpresse (10) ist mit einem Ballenpressraum (20), einem Vorrat (42) für Wickelmaterial (40) und einer Zuführwalze (44) ausgestattet, die mit einer vorgegebenen Drehzahl in Drehung versetzbar ist, um die Geschwindigkeit vorzugeben, mit welcher das Wickelmaterial (40) von dem Vorrat (42) in den Ballenpressraum (20) eingebracht wird. Die Zuführwalze (44) weist in ihrem axial mittigen Bereich (46) einen größeren Durchmesser als in ihren axialen Randbereichen (48) auf.
Patent DE-102015212428-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer zur Förderung eines Fluids ausgelegten Pumpe
Inventor: HERMES HENNING
IPC: F02M59/44
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer zur Förderung eines Fluids ausgelegten Pumpe, insbesondere einer Hochdruckpumpe 3 eines Common-Rail-Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine. Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit einer zur Förderung eines Fluids ausgelegten Pumpe angegeben, das es ermöglicht, eine fehlerhafte Pumpe eindeutig zu identifizieren. Erreicht wird dies dadurch, dass bei einer Pumpe mit zwei Pumpenelementen 4a, 4b, die von jeweils zugeordneten Ventilen gesteuert werden, eine frequenzbasierte Diagnose unter Anwendung einer schnellen Fourier Transformation FFT in einen der Pumpe nachgeschalteten Hochdruckspeicher 11 vorgenommen wird.
Patent DE-102015214462-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig für zylindrische Wälzkörper
Inventor: METTEN NORBERT
IPC: F16C33/46
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1) für zylindrische Wälzkörper (6), insbesondere Nadeln, mit einem umlaufenden Ringteil (2) und einer Vielzahl an Stegen (4), wobei sich die Stege (4) mindestens von einer Stirnseite (3) des Ringteils (2) aus in axialer Richtung erstrecken, wobei zwischen zwei in Umfangsrichtung benachbarten Stegen (4) jeweils eine Tasche (5) ausgebildet ist, die jeweils zur Aufnahme eines Wälzkörpers (6) vorgesehen ist, wobei jeder Steg (4) als Führungsfläche (7) für die Wälzkörper (6) ausgebildet ist und die Taschen (5) so ausgestaltet sind, dass die Wälzkörper (6) ausschließlich axial einschiebbar sind. Der Wälzlagerkäfig (1) zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass am freien Ende (8) der Stege (4) mindestens ein Fixierungselement (11, 16) zur axialen Fixierung der Wälzkörper (6) angeordnet ist.
Patent DE-102015217766-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten und Anfahren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten und/oder Anfahren eines Kraftfahrzeugs mit einem Handschaltgetriebe und einer elektronisch ansteuerbaren Kupplung, wobei bei einem still stehenden Motor des Kraftfahrzeugs in einem Initialisierungsschritt, durch einen Handschaltvorgang eines Fahrzeugführers ein Gang des Handschaltgetriebes eingelegt wird, und daraufhin ein Startvorgang des Motors erwartet wird, und in einem auf den Initialisierungsschritt zeitlich folgenden Motorstartschritt, durch einen Gaspedalaktivierungsvorgang des Fahrzeugführers ein Gaspedal des Kraftfahrzeugs anfänglich betätigt wird, und daraufhin der Motor gestartet wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Recheneinheit oder eine Verarbeitungseinrichtung, bevorzugt ein Steuergerät oder eine Steuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei durch die Recheneinheit bzw. durch die Verarbeitungseinrichtung ein erfindungsgemäßes Verfahren durchführbar ist.
Patent DE-102015219764-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere kraftfahrzeugsitz
Inventor: KARTHAUS ULRICH
IPC: B60N2/48
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Rückenlehne (10), einem Sitzteil (20), wenigstens einem verriegelbaren und entriegelbaren Beschlag (30), der die Rückenlehne (10) mit dem Sitzteil (20) verbindet, wobei die Rückenlehne (10) in einem entriegelten Zustand des wenigstens einen Beschlags (30) relativ zu dem Sitzteil (20) um eine Lehnenschwenkachse (A) schwenkbar ist, und einem Kopfstützenkörper (110), dessen Relativposition zu der Rückenlehne (10) mittels eines Elektromotors (M) einstellbar ist, wobei ein Einstellbereich des Kopfstützenkörpers (110) relativ zu der Rückenlehne (10) einen Komfort-Einstellbereich (116) umfasst, wobei der Beschlag (30) wenigstens mittelbar derart an den Kopfstützenkörper (110) gekoppelt ist, dass ein Überführen des Kopfstützenkörpers (110) in wenigstens eine Relativposition, die außerhalb des Komfort-Einstellbereichs (116) liegt, den Beschlag (30) entriegelt.