baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19602306-B4 (DE)
IPC: E04F11/02
Filed: 1996-01-23
Granted: 2004-02-19
Abstract: The equipment comprises a beam (11) contained in a housing (1) secured to the load (3) particularly a staircase. This is extracted from the housing so as to engage with a mounting (2) fixed to the wall (4). The housing can be joined to one or more reinforcing components, typically two curved ones (7) with straight sections extending below it. Distance pieces (9) can be provided on the housing for its alignment, also contact portions (5) brought to bear against the beam, and a component (13) accommodating a seal (14) between it and the mounting.
Patent DE-19606011-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zubereitung zur Herstellung einer Antifouling-Beschichtung
Inventor: HILL FRANK
IPC: C04B41/49
Filed: 1996-02-17
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verwendung
einer Zubereitung, die hydrolysierbare organofunktionelle Silane
und Fluororganosilane und/oder deren Hydrolysate und/oder deren
Kondensationsprodukte enthält,
wobei die Fluororganosilane den Formeln CF 3 -(CH 2 ) 2 SiX 3 ,
C 2 F 5 -(CH 2 ) 2 SiX 3 , C 4 F 9 -(CH 2 ) 2 SiX 3 , n-C 6 F 13 -(CH 2 ) 2 SiX 3 , n-C 8 F 17 -(CH 2 ) 2 SiX 3  oder n-C 10 F 21 -(CH 2 ) 2 SiX 3  entsprechen
und X eine hydrolysierbare Gruppe aus der Reihe -OCH 3 ,
-OC 2 H 5 , -Cl darstellt,
für Gegenstände, die
mit Trink-, Regen-, Fluss-, See- oder Meerwasser in Kontakt kommen,
zur Herstellung einer Antifouling-Beschichtung.
Patent DE-19654045-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorhersagen der verbleibenden Kapazität einer Batterieeinheit, Batterieeinheit und Vorrichtung zum Vorhersagen der verbleibenden Kapazität einer Batterieeinheit
Inventor: OZAWA HIDEKIYO
IPC: H02J7/02
Filed: 1996-12-23
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Voraussagen der verbleibenden Kapazität einer Batterieeinheit, die
eine Vielzahl von Batteriezellen (E1, E2, E3) enthält, welche
in einem Gerät
in Reihe geschaltet sind, das die Batterieeinheit verwendet, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  a) Vergleichen der
Ausgangsspannungen der Batteriezellen (E1 –E3); und  b) Voraussagen
der verbleibenden Kapazität
der Batterieeinheit (1) auf der Grundlage der Minimumspannung und/oder
der Maximumspannung unter den  verglichenen Ausgangsspannungen
der Batteriezellen.
Patent DE-19737245-B4 (DE)
Title: Faseriger Mikrotubus aus einer Oligoglycinverbindung und Verfahren zur Herstellung des faserigen Mikrotubus
Inventor: SHIMIZU TOSHIMI
IPC: D06M23/12
Filed: 1997-08-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Faseriger Mikrotubus mit einem röhrenförmigen Körper und einer Anzahl in diesem röhrenförmigen Körper enthaltener kugelförmigen Vesikel, wobei jeder der röhrenförmigen Körper und jedes dieser Vesikel ein Lipid der folgenden Formel ist:  MO-(CO-CH 2 -NH) p -CO-(CH 2 ) n -CO-(NH-CH 2 -CO) q -OM worin M ein Alkalimetall bezeichnet, n eine ganze Zahl von 6-18 ist und p und q jeweils eine ganze Zahl von mindestens 1 bezeichnen, mit der Bedingung, daß die Summe von p und q nicht größer als 6 ist.
Patent DE-19744552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines Rades
Inventor: DOELL ANDREAS
IPC: F16D51/00
Filed: 1997-10-09
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zur Lagerung eines nicht angetriebenen Rades mit einem Trägerbauteil,
das als ein Achskörper
(3) mit einer Bohrung (3a) ausgebildet ist, mit einer Radnabe (1),
die einstückig
mit einem Tragzapfen (1a) ausgebildet ist und mit einem Wälzlager
(2), das mit einem ein- oder zweiteiligen Innenring (2a) auf dem
Tragzapfen (1a) befestigt ist sowie mit einem Außenring (2b), der in der Bohrung
(3a) des Achskörpers
(3) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine ein Schmutzblech
(4), einen Bremszylinder (5) und einen Bremskörper (6) umfassende Baueinheit
außen
auf den zylindrisch ausgebildeten Achskörper (3) aufgepresst und zusätzlich durch
wenigstens eine radial angeordnete Schraube (7) gesichert ist, wobei
die Schraube (7) gleichzeitig zur Sicherung des Außenrings
(2b) des Wälzlagers
(2) im Achskörper
(3) dient.
Patent DE-19806709-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen des Bohrungsverlaufes von Tieflochbohrungen, insbesondere von Sacklochbohrungen, und dazu geeignete Vorrichtung
Inventor: KLEINKROEGER WOLFGANG
IPC: E21B47/02
Filed: 1998-02-18
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Vermessen des Bohrungsverlaufes von Tieflochbohrungen, insbesondere
von Sacklochbohrungen (1), wonach  – eine Sonde (2) mit einem
in Sondenausgangsstellung auf die Idealachse (S) der betreffenden
Bohrung (1) ausgerichteten Reflektor (3) und einem dem Bohrungsdurchmesser (D i ) entsprechenden Außendurchmesser (D a )
in die Bohrung (1) eingeführt
und abgesenkt wird, und wonach  – ein die Idealachse (S) der
Bohrung (1) simulierender Lichtstrahl (7) erzeugt, auf den Reflektor
(3) projiziert und von diesem reflektiert wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Bohrung
(1) von einer Meßscheibe
(4) mit einem auf die Idealachse (S) der Bohrung (1) ausgerichteten
Zentralloch (5) überdeckt
wird, wobei  – der
Lichtstrahl (7) durch das bohrungsmittig angeordnete Zentralloch
(5) einfällt
und von dem Reflektor (3) auf die Meßscheibe (4) reflektiert wird,
daß ferner   – die Sonde
(2) mittels einer Einführungsvorrichtung
(8) mit Meßeinrichtung
(14) zum Erfassen der jeweiligen Absenktiefe der Sonde (2) abgesenkt
wird, und...
Patent DE-19811495-B4 (DE)
Title: Lagerbefestigung
Inventor: WALTER LOTHAR
IPC: F16C25/08
Filed: 1998-03-17
Granted: 2010-04-01
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Lagers (2) in einer Bohrung (3) eines Gehäuses (1) aus einem Werkstoff mit größerem Wärmeausdehnungskoeffizienten als einem Werkstoff des Lagers (2), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Ring (21, 21') aus einem Werkstoff mit einem größeren Wärmeausdehnungskoeffizienten als der Werkstoff des Lagers (2) derart in das Lager (2) eingesetzt ist, dass ein Teil des Lagers (2) den Ring (21, 21') radial vollständig umschließt, und der Ring (21, 21') und der Teil des Lagers (2) derart ausgebildet sind, dass der Ring (21, 21') bei Wärmeausdehnung den Teil des Lagers (2) über dessen eigene Wärmeausdehnung hinaus zu weiten vermag.
Patent DE-19819394-B4 (DE)
Title: Reflexive Flüssigkristallanzeige
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: G02F1/13363
Filed: 1998-04-30
Granted: 2004-03-18
Abstract: Reflexive Flüssigkristallanzeige, bestehend aus einer Flüssigkristallzelle, einem Polarisator (2) und wenigstens einer Verzögerungsschicht (13), wobei die Flüssigkristallzelle ein erstes Substrat (8) mit einer transparenten Elektrode (12) und ein zweites Substrat (7) mit einer reflexiven Elektrode (10) umfaßt und ein Flüssigkristall (9) in einer Weise dazwischen eingeschlossen ist, daß dieser im spannungslosen Zustand (16) als auch in einem Zustand mit angelegter Spannung (17) einen Doppelbrechungseffekt zeigt, dadurch gekennzeichnet, daß die Wellenlängenabhängigkeit der Doppelbrechung des Flüssigkristalls (9) und der Verzögerungsschicht (13) derart ausgelegt und aufeinander abgestimmt sind, daß sich die Wellenlängenabhängigkeit der Doppelbrechung von Flüssigkristall und Verzögerungsschicht im wesentlichen kompensieren.
Patent DE-19837401-B4 (DE)
Title: Komplementärtransistorstruktur und Verfahren zum Herstellen einer Komplementärtransistorstruktur
Inventor: BULUCEA CONSTANTIN
IPC: H01L27/092
Filed: 1998-08-18
Granted: 2004-04-01
Abstract: Komplementäre Transistorstruktur mit einem Substrat aus Halbleitermaterial mit einer Halbleiteroberseite, wobei das Halbleitermaterial gekennzeichnet ist durch eine Elektronenaffinität χ S  und eine Bandabstandsenergie E G  vom Valenzband zum Leitungsband; und mit komplementären ersten und zweiten Feldeffekttransistoren, von denen jeder folgende Merkmale aufweist:  
 zwei seitlich getrennte Source/Drain-Zonen, die in dem Halbleitersubstrat entlang der Halbleiteroberseite angeordnet sind;  einen Kanalbereich, der sich zwischen den Source/Drain-Zonen in dem Halbleitersubstrat entlang der Halbleiteroberfläche erstreckt; und  eine Gateelektrode, die über dem Kanalbereich liegt und von dem Kanalbereich elektrisch getrennt ist und deren Austrittsarbeit innerhalb eines Bereichs von ±0,3 eV bezüglich des Wertes von χ S  + E G /2 liegt; wobei die Source/Drain-Zonen und der Kanalbereich des ersten Transistors einen ersten Leitfähigkeitstyp haben und die Source/Drain Zonen und der Kanalbereich des zweiten Transistors einen zweiten Leitfähigkeitstyp haben, der zum ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist.
Patent DE-19861486-B4 (DE)
Title: Data apparatus for a motor vehicle for a vehicle navigation system
Inventor: SPIEGELBERG TILO
IPC: G01C21/02
Filed: 1998-03-18
Granted: 2013-07-25
Abstract: The data apparatus has a data base (4), a satellite or GPS receiver (3) and a display (2). Local data records are stored in the data base. A local data record is selected. From the current position of the vehicle, information can be generated and shown on the display. The information is generated in dependence on the current position of the vehicle with respect to the selected data record. The data base is arranged such that it can be used for TMC or telematic services. The current vehicle position is determined by means of the GPS receiver.
Patent DE-19914337-B4 (DE)
Title: Bodenbelag aus Teppichware
Inventor: STROHFELDT GERNOT
IPC: D06N7/00
Filed: 1999-03-30
Granted: 2005-03-31
Abstract: Bodenbelag
(10, 30) aus Teppichware aufweisend einen Teppichträger (32)
mit einer Polschicht (34) auf der Oberseite, eine Schicht (38) aus
einem elastomeren Material auf der Unterseite (36), einem auf der
Unterseite angebrachten Gittergewebe (12) mit einer selbstklebenden
Beschichtung (20, 22, 46), dadurch gekennzeichnet, dass das aus
den Fäden
(14, 16; 40) bestehende Gittergewebe (12) in das elastomere Material
(38) eingebracht ist, und die selbstklebende Beschichtung (20, 46) auf
der Außenoberfläche (44)
des Gittergewebes (12) angeordnet ist und im wesentlichen nur die
Bereiche der selbstklebenden Beschichtung (20, 46), die auf die
Fadenoberflächen
(44) des Gittergewebes (12) aufgetragen sind, zur Haftung beitragen,
und die Zwischenbereiche (18) zwischen den Gitterfäden (14,
16; 40) im wesentlichen frei von der selbstklebenden Beschichtung
sind.
Patent DE-19946145-B4 (DE)
Title: Farbige Kennleuchte für Sonderfahrzeuge
IPC: B60Q1/50
Filed: 1999-09-27
Granted: 2006-03-02
Abstract: Farbige
Kennleuchte für
Sonderfahrzeuge enthaltend eine Leuchtdioden-Matrix, deren Leuchtdioden
als Hauptbeleuchtung zur Kennzeichnung eines Sondereinsatzes pulsierend
oder zeitversetzt spaltenweise ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Erzeugung einer Hilfsbeleuchtung, welche auch bei Nichtbetrieb der
Hauptbeleuchtung bei Nacht die Kennleuchte erkennbar macht, wahlweise
alle Leuchtdioden der Leuchtdioden-Matrix gleichzeitig und kontinuierlich
mit wesentlich geringerer Leistung als beim Betrieb der Hauptbeleuchtung ansteuerbar
sind.
Patent DE-19961560-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden von in Flüssigkeiten mitgeführten nicht gelösten Inhaltsstoffen
Inventor: UNTERHOLZNER BERND
IPC: E03F5/14
Filed: 1999-12-20
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Abscheiden von in Flüssigkeiten
nicht gelösten
Inhaltsstoffen, bei dem die Flüssigkeit
in einem ersten Schritt für
die Abscheidung eines Teils der abzuscheidenden Inhaltsstoffe einem
ersten Abscheidbecken zugeführt
wird, dass in einem zweiten Schritt für die Abscheidung weiterer
Inhaltsstoffe die Flüssigkeit
nach Verlassen des ersten Abscheidbeckens einem Überlaufbecken zufließt, wobei
sich in dem Überlaufbecken
wenigstens ein weiterer Abscheidbehälter befindet, in welchem sich
die weiteren Inhaltsstoffe ablagern und mittels Ableitungskanäle abgefördert werden,
dadurch gekennzeichnet, dass das erste Abscheidbecken als Rundstrombecken
(2, 23) ausgebildet ist, und die Flüssigkeit aufgrund tangentialer
Zuführung
in eine kreisförmige
Strömung
versetzt wird, wobei der kreisförmigen
Strömung
in an sich bekannter Weise eine radial einwärts gerichtete Querströmung überlagert
ist, dass mittels der Querströmung
die abzuscheidenden Inhaltsstoffe in das Zentrum (Z) des Rundstrombeckens
(2, 23) gefördert
werden, und von dort mittels wenigstens einem Ableitungskanal (12, 123)
abgeleitet werden, und dass die so vorgereinigte Flüssigkeit
in ein Überlaufbecken...
Patent DE-19963228-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit Verstelleinrichtung für optische Elemente
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F21W101/10
Filed: 1999-12-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Scheinwerfer,
der ein Gehäuse
(11), eine Gasentladungslampe (12) in dem Gehäuse, eine Lichtscheibe (13),
die das Gehäuse
abschließt,
und ein Linsenelement (15) vor der Gasentladungslampe (12) umfaßt und bei
dem der Winkel zwischen der Hauptabstrahlrichtung (16) des Scheinwerfers
und der Fahrzeuglängsachse (17)
einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine kardanische Aufhängung (6,
7, 9) in unmittelbarer Nähe
zu der Lichtscheibe (13) des Scheinwerfers angeordnet ist, die das
Linsenelement (15) aufnimmt, wobei ein Außenrahmen (9) der kardanischen
Aufhängung
des Linsenelements auf der Innenseite konkav geformt ist, ein Innenrahmen
(7) der kardanischen Aufhängung
des Linsenelements auf der Außenseite
konvex geformt ist, so dass beide formschlüssig ineinander gleiten und
keine Spalten zwischen dem Außenrahmen
(9) und dem Innenrahmen (7) sichtbar sind.
Patent AU-2008101113-B4 (AU)
Title: Hoist system
Inventor: LINDQVIST ROLAND JOHN
IPC: A61G7/10
Filed: 2008-11-14
Granted: 2014-05-22
Abstract: P.OPER\RSiu30681454-INNOV doc-14/11/20I0 -8 A hook assembly for attachment of a patient lifting hoist to a runner of an overhead track, the hook assembly having a hook with a safety latch to prevent dislodgement of the hook 5 from the runner, the latch being controlled by the action of an extension handle by which the hook is manipulated and which is removable when the hook has been engaged with the runner. Advantageously, the handle is releasably retained in its operative state by a magnetic retention system which allows the handle easily to be removed for storage during use of the hoisting system.
Patent AU-2011101683-B4 (AU)
Title: Rail Transport Management System
Inventor: KARAIM ERIK
IPC: B61B1/00
Filed: 2011-12-22
Granted: 2012-08-16
Abstract: This invention relates to rail transport and includes a system and method of providing transport in a rail system having at least one route traversing an area populated with stations to service passengers, comprising: dividing the route into common area and at least one zonal area where the common area includes the part of the route with main destinations for most passengers and the zonal area includes remaining part of the route; zoning of zonal area where zones are adjacent to each other and only the first zone in each zonal area is adjacent to the common area; providing a rail service comprising at least two MUs wherein each MU is adapted for being coupled to other MUs of the rail service and decoupled therefrom; using the rail service in coupled form corresponding to all MUs of the service being coupled together to service stops within the common area; decoupling at least one MU of the rail service in the last stop of the common area when travelling in a direction from the common area into at least one zonal area operating the decoupled MU(s) as a local service on the first zone of the zonal area; operating the remaining MU(s) as an express service on the first zone of the zonal area; repeating the decoupling process for next zone(s) of the zonal area if necessary; coupling at least one MU to other MUs of the service when travelling in a direction from the at least one zonal area into the common area in order to the service common area as an integral assembly of all MUs in the rail service. Figure 2
Patent AU-2023100032-B4 (AU)
Title: Hinge
Inventor: STUART MICHAEL CHRISTOPHER
IPC: E05D5/02
Filed: 2023-04-17
Granted: 2023-12-14
Abstract: HINGE 
ABSTRACT 
A hinge (100) comprising: a first leaf assembly (110) including a first front leaf component (114) 
coupled to a first rear leaf component (116) for accommodating therebetween a portion of a 
panel (1010) having a first pair of holes (1015A), wherein a first pair of fasteners (20) extend 
between the first front (114) and rear (116) leaf components and through the pair of holes 
(1015A) in the panel (1010) to clamp the portion of the panel (1010) to the first leaf assembly 
(110); a second leaf assembly (112), hingedly coupled to the first leaf assembly (110) about a 
hinge axis (10), comprising a second front leaf component (118) coupled to a second rear leaf 
component (120) for accommodating therebetween a portion of a second panel (1020) having a 
second pair of holes (1025A), wherein a second pair of fasteners (30) extend between the second 
front (118) and rear (120) leaf components and through the pair of holes (1025A) in the second 
panel (1020) to clamp the portion of the second panel (1020) to the second leaf assembly (112); a 
spring (174) coupled to the first (110) and second (112) leaf assemblies to bias the first (110) and 
second (112) leaf assemblies to move from an open position to a closed position; and a dampener 
(124) having a longitudinal axis, to slow movement of the first (110) and second (112) leaf 
assemblies to the closed position, wherein the longitudinal axis of the dampener (124) is located 
between the hinge axis (10) and the first panel (1010).
Patent DE-102004007701-B4 (DE)
Title: Elektrischer Isolator mit Oberflächenbeschichtung
Inventor: SCHILLING HARRY
IPC: H01B17/50
Filed: 2004-02-16
Granted: 2007-11-22
Abstract: Elektrische
Leiterplatte (1), die elektrische Leiter (2, 3) trägt, dadurch
gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche der elektrischen Leiterplatte
(1) um die Leiter (2, 3) eine Beschichtung zur Verhinderung oder
Reduzierung einer Anlagerung feinster Staub- oder Schmutzpartikel
angeordnet ist, in welcher Partikel einer bestimmten Größe fixiert
sind, wodurch eine grobe Struktur mit Erhebungen und/oder Vertiefungen
zwischen 1 μm
und 100 μm erzielt
wird, und die Partikel eine zerklüftete Struktur aufweisen, wodurch über der
Grobstruktur eine Feinstruktur mit Erhebungen und/oder Vertiefungen
im Bereich von 10 nm-5 μm
erzielt wird, und die Beschichtung die elektrischen Leiter (2, 3)
umschließt,
wobei diese ähnlich
einer Insel innerhalb der durch die Beschichtung abgeschlossenen
Fläche
sitzen.
Patent DE-102004010989-B4 (DE)
Title: Disassemblable chassis for handicapped user tricycle has detachable wheels and main stand to increase stability during mounting and dismounting
Inventor: KNOPF MICHAEL
IPC: B62K13/00
Filed: 2004-03-03
Granted: 2006-04-13
Abstract: The tricycle for a handicapped user has a frame supporting two rear wheels (13.1,13.2) which can be detached and a front wheel (14) which is also detachable and driven by a hand crank (15). A centre stand (30) is pivotally mounted below the frame to move between a retracted position and an extended position to ease access to the seat (12).
Patent DE-102004017746-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung des Zustandes und zur Bearbeitung von Weichen in Gleisanlagen
Inventor: KEESE THOMAS
IPC: B61K9/08
Filed: 2004-04-06
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Erfassung des Zustandes und zum Bearbeiten von Gleisanlagen,
insbesondere zur Bestimmung der Lage und des Profils sowie zur Aufarbeitung
von Weichenherzstücken,
dadurch gekennzeichnet, dass ein dreidimensionales Profilbild des Überlaufbereiches
eines Weichenherzstückes
(1) erstellt und die Ist-Profildaten an eine Datenverarbeitungseinheit
abgegeben werden, die die Ist-Profildaten analysiert und mittels
eines numerischen Algorithmus zur geometrischen Beschreibung des
Weichenherzstückes
(1) Soll-Profildaten generiert.
Patent DE-102004023658-B4 (DE)
Title: Polymer coating composition containing suspension-PVC, plasticiser, thermal stabiliser and solvent, used for the production and repair of elastomer skin on interior lining parts of motor vehicles
Inventor: NYSSEN SIEGFRIED
IPC: B29C44/14
Filed: 2004-04-30
Granted: 2006-06-08
Abstract: Polymer coating compositions (I) containing polyvinyl chloride obtained by suspension polymerisation (S-PVC) together with a plasticiser and a thermal stabiliser in a solvent or solvent mixture for the S-PVC.
Patent DE-102004035511-B4 (DE)
Title: Elektrisch gesteuertes Drosselgerät mit einem plattenförmigen inneren Verbindungselement
Inventor: ARAI TSUYOSHI
IPC: F16K27/02
Filed: 2004-07-22
Granted: 2017-03-30
Abstract: Elektrisch gesteuertes Drosselgerät mit: einem Drosselkörper (5) einschließlich: eines Motors (3); eines Drosselventils (1), das durch den Motor (3) gedreht wird; eines Bohrungswandteiles (6), das das Drosselventil drehbar aufnimmt; eines Motorgehäuseteiles (7), das den Motor (3) aufnimmt; und einer Vielzahl Verbindungselemente (9), die den Bohrungswandteil (6) mit dem Motorgehäuseteil (7) verbinden, wobei der Bohrungswandteil (6), der Motorgehäuseteil (7) und die Verbindungselemente (9) einstückig gegossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (9) jeweils plattenförmig sind, der Bohrungswandteil (6) im Wesentlichen zylinderförmig ist, der Motorgehäuseteil (7) im Wesentlichen zylinderförmig ist und einen zylindrischen Seitenwandteil (41) und einen Bodenwandteil (42) aufweist, die Verbindungselemente (9) plattenförmige Rippen (51, 53) sind, die von einer Seitenwandfläche (6a) des Bohrungswandteils (6) vorragen und mit dem zylindrischen Seitenwandteil (41) des Motorgehäuseteils (7) verbunden sind, der Motorgehäuseteil (7) an einer radial äußeren Seite des Bohrungswandteils (6) über die Verbindungselemente (9) angeordnet ist, die Verbindungselemente (9) so angeordnet sind, dass eine Dickenrichtung der Verbindungselemente (9) zu einer Mittelachse des Bohrungswandteils (6) im Wesentlichen senkrecht wird, und die Verbindungselemente (9) in einer im Wesentlichen senkrecht zu der Mittelachse des Bohrungswandteils (6) verlaufenden Richtung im Wesentlichen parallel zu einander angeordnet sind.
Patent DE-102004048914-B4 (DE)
Title: Kamera, insbesondere zur Erfassung einer laufenden Warenbahn
Inventor: SPATZ MICHAEL
IPC: H01L27/146
Filed: 2004-10-06
Granted: 2006-11-09
Abstract: Kamera
zur Erfassung einer laufenden Warenbahn, bestehend aus einem CCD-Chip
(10) und einem Objektiv (3), die in einem gemeinsamen Gehäuse (2)
untergebracht sind, welches justierbar gehalten ist, wobei der CCD-Chip
(10) an einem gesonderten Halter (9) festgelegt ist, welcher im
gemeinsamen Gehäuse
(2) arretierbar ist, wobei das gemeinsame Gehäuse (2) und der Halter (9)
mindestens einen Indexstift (11) und mindestens eine passende Indexbohrung
(14) aufweisen, die eine reproduzierbare Positionierung des CCD-Chips
(10) im gemeinsamen Gehäuse
(2) ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
CCD-Chip (10) mit einem Kühlkörper (20) thermisch
verbunden ist, der eine größere Härte als
Aluminium aufweist.