baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008020018-B3 (DE)
Title: Pinch roller for texturing machine, has ball bearing comprising inner race accommodated by outer bearing part, where bearing part and grooved ball bearing are relubricated through lubrication bore
Inventor: GOERGENS DETLEF
IPC: D02G1/08
Filed: 2008-04-22
Granted: 2009-10-01
Abstract: The roller has an outer casing (1) rotatably supported against a carrying axle (9) by a ball bearing i.e. grooved ball bearing (6). An inner race of the ball bearing is accommodated by an outer bearing part (7), which oscillates transverse to the axle on a spherical surface (10) of a pendulum device (8). The bearing part and the ball bearing are relubricated through a lubrication bore (5) in the casing. The part is made of plastic material, sintered iron, brass, sintered bronze or Bakelite(RTM: polyoxybenzylmethylenglycolanhydride), and the axle is made of steel or plastic material.
Patent DE-102008024299-B3 (DE)
Title: Sporthandschuh
Inventor: KNOERR KLAUS
IPC: A41D19/00
Filed: 2008-05-20
Granted: 2010-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sporthandschuh, insbesondere einen Torwarthandschuh, mit einem Schichtsystem (50) aufweisend zumindest eine Schicht (30, 35, 40) aus aufgeschäumtem Polyurethan-Polyharnstoff.
Patent DE-102008042973-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung und Stuhl
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: A47C1/022
Filed: 2008-10-20
Granted: 2010-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung eines Stuhls, insbesondere für Büro- und Drehstühle oder -sessel, und einen entsprechenden Stuhl mit einem federbeaufschlagten Führungshebel, der ein federelastisches Element aufweist, welches an einem Sitz befestigbar ist und welches im gespannten Zustand auf den Führungshebel eine im Wesentlichen vertikal wirkende Federkraft ausübt, mit mindestens einer an dem Sitz anbringbare, vertikal ausgerichtete Führungsschiene, welche im Inneren eine im Wesentlichen vertikal verlaufende, gezahnte Schiene aufweist, mit einem Zahnrad, welches über eine gelenkige Verbindung mit dem Führungshebel derart gekoppelt ist, dass ein Zahnradabschnitt des Zahnrades im Inneren der Führungsschiene vertikal bewegbar angeordnet ist, sodass bei jeder Sitzneigung stets erste Zähne des Zahnradabschnitts in zweite Zähne der gezahnten Schiene eingreifen.
Patent DE-102008046149-B3 (DE)
Inventor: RITTWEGER ANDREAS
IPC: B64G1/64
Filed: 2008-09-03
Granted: 2010-02-04
Abstract: The device has a strut structure arranged between a return capsule (1) and a power supply module. The return capsule turned toward an end region is formed as a holding element that is attached on a primary heat protection shield. Connecting parts are arranged in an external aerodynamic cover (11) of the return capsule by transient of a main heat shield (4) to a rear thermal insulation. A controllable separation is realized by opening the holding element on an explosive element, and the structure is rotatably mounted on a spring hinge (5).
Patent DE-102009020152-B3 (DE)
Title: Isolierstoffgehäuse zur Aufnahme einer Vakuumschaltröhre und feststoffisolierter Schalterpol
Inventor: MOELLER JOERG
IPC: H01H33/662
Filed: 2009-05-06
Granted: 2010-12-23
Abstract: Um ein Isolierstoffgehäuse zur Aufnahme einer Vakuumschaltröhre mit einem Festkontaktanschlussbereich und einem Bewegkontaktanschlussbereich und einem Antriebsabschnitt für eine Antriebsstange zum Einleiten einer Antriebsbewegung in einem Bewegkontakt der Vakuumschaltröhre sowie einer Belüftungsanordnung weiterzubilden, welches über eine verbesserte Wärmeabfuhr bei höherer Stromtragfähigkeit und höherer Bemessungsspannung aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Belüftungsanordnung durch mehrere durch Wandabschnitte des Isolierstoffgehäuses unter Ausbildung von Kriechstrecken voneinander getrennte Belüftungskanalsysteme für den Bewegkontaktanschlussbereich und den Festkontaktanschlussbereich gebildet ist.
Patent DE-102009034686-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versehen von Werkstücken oder Bahnen mit Leim
Inventor: DAHER MARCO
IPC: B05C5/02
Filed: 2009-07-24
Granted: 2010-12-09
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung (1) zum Versehen von flachen Werkstücken oder von Bahnen mit Leim, welche eine Düsenplatte (10) umfasst, an der das Werkstück (2) oder die Bahn in einer Transportrichtung (x) vorbei leitbar ist und welche mehrere Leimaustrittsöffnungen (23) umfasst, wobei an oder in der Düsenplatte (10) mehrere Leimventile (19) angeordnet sind, mit welchen ein Leimfluss zwischen einem Leimreservoir und/oder Leimzuführleitungen (20) und Leimaustrittsöffnungen (23) herstellbar und unterbrechbar ist, so dass der Leim auf die zu beleimende Fläche des Werkstücks (2) oder der Bahn in einem gewünschten Format aufbringbar ist. Die Düsenplatte (19) umfasst an ihrem, in Transportrichtung (x) der Werkstücke (2) bzw. Bahn gesehen, hinteren Ende einen hinterschnittenen Bereich (14).
Patent DE-102010051818-B3 (DE)
Title: Zweikomponenten-Mörtelmasse und ihre Verwendung
Inventor: BUERGEL THOMAS DR
IPC: C04B26/04
Filed: 2010-11-18
Granted: 2012-02-16
Abstract: Beschrieben wird eine Zweikomponenten-Mörtelmasse mit einer härtbaren Harzkomponente mit einem Gehalt an mindestens einem radikalisch polymerisierbaren Harz, Füllstoffen, Beschleunigern, Stabilisatoren und gegebenenfalls weiteren üblichen Mörtelbestandteilen, und einer davon reaktionsinhibierend getrennt angeordneten Härterkomponente mit einem Gehalt an mindestens einem Peroxid, für die chemische Befestigung von Verankerungsmitteln in Bohrlöchern, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Harzkomponente 0,1 bis 0,5 Gew.-% mindestens eines Beschleunigers und 0,003 bis 0,03 Gew.-% mindestens eines Stabilisators und die Härterkomponente 0,1 bis 0,35 Gew.-% organisches Peroxid, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht von Harzkomponente und Härterkomponente, enthalten sowie die Verwendung dieser Zweikomponenten-Mörtelmasse zur chemischen Befestigung von Verankerungsmitteln in Bohrlöchern.
Patent DE-102010060380-B3 (DE)
Title: Notbetriebsfähige Pitchmotor-Antriebsschaltung
Inventor: BUENTE ANDREAS DR
IPC: F03D7/02
Filed: 2010-11-05
Granted: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine notbetriebsfähige Pitchantriebsschaltung (50, 52, 54) für eine Wind- oder Wasserkraftanlage (80), umfassend zumindest eine Gleichrichtereinheit (14), zumindest einen DC-Zwischenkreis (18), zwei Wechselrichtereinheiten (16-1, 16-2) und einen Pitch-Drehstrommotor (38) mit beidseitig kontaktierbaren Motorsträngen (30). Eine erste Kontaktseite (76-1) der Motorstränge (30) ist mit einer ersten Wechselrichtereinheit (16-1) und eine zweite Kontaktseite (76-2) der Motorstränge (30) ist mit einer zweiten Wechselrichtereinheit (16-2) verbunden. Zumindest ein Schaltelement (40) ist mit zumindest einer Kontaktseite (76) der Motorstränge (30) verbunden, wobei in einem Normalbetrieb eines ersten Schaltzustands des Schaltelements (40, 44, 46) die Motorstränge (30) mittels beider Wechselrichtereinheiten (16-1, 16-2) bestrombar sind, und in einem Notbetrieb eines zweiten Schaltzustands des Schaltelements (40, 44, 46) die Motorstränge (30) mittels einer einzigen Wechselrichtereinheit (16) bestrombar sind. In einem nebengeordneten Aspekt betrifft die Erfindung eine Pitchantriebsvorrichtung, die durch eine vorgenannten Antriebsschaltung bestromt wird. Schließlich betrifft die Erfindung ein Betriebsverfahren der notbetriebsfähigen Pitchantriebsschaltung.
Patent DE-102012005238-B3 (DE)
Title: Axial fan for reversing air flow with automatic adjustment of blades against swing, has rotary bearing of hub with flat ring, which is mounted on central wheel, where ring is surrounded by frame
Inventor: HILCHENBACH ASTRID
IPC: F04D29/36
Filed: 2012-03-14
Granted: 2013-06-06
Abstract: The axial fan (1) has a rotary bearing of a hub (4) with a flat ring (10), which is mounted on a central wheel (9). The ring is surrounded by a frame (11). The hub is fastened at the frame in a rotary manner with an individual grooved ball bearing. The grooved ball bearing is held at an outer ring of the frame and the hub.
Patent DE-102012025758-B3 (DE)
Title: Impellerpumpe
Inventor: RUPP MICHAEL
IPC: F04D29/58
Filed: 2012-10-04
Granted: 2021-12-02
Abstract: Eine Impellerpumpe zur Förderung eines Mediums weist ein Pumpengehäuse mit Pumpenkammer und Einlass und Auslass auf, wobei darin ein Impeller und eine Heizeinrichtung zum Aufheizen des geförderten Mediums angeordnet sind. Die Heizeinrichtung weist ein flaches Heizelement auf, das die Pumpenkammer begrenzt, wobei die Heizeinrichtung im Weg des geförderten Mediums direkt an einem Austritt des Mediums aus dem Impeller angeordnet ist derart, dass sie an diesen Austritt und an den Impeller direkt anschließt bzw. dort beginnt und sich vorteilhaft in Richtung des austretenden Mediums erstreckt.
Patent DE-102012106626-B3 (DE)
Title: Waffenplattform, militärisches Fahrzeug mit einer Waffenplattform und Verfahren zum Betrieb einer Waffenplattform
Inventor: RACZEK MATTHIAS
IPC: F41A23/34
Filed: 2012-07-20
Granted: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Waffenplattform mit einem Unterbau (11, 111) und einer gegenüber dem Unterbau (11, 111) richtbar angeordneten Waffe (13, 113), wobei der Unterbau (11, 111) über eine zur Aufnahme von Abschussreaktionskräften gedämpft ausgestaltete Abstützvorrichtung (16, 116) gegenüber dem Untergrund abstützbar ist, wobei die Dämpfungscharakteristik der Abstützvorrichtung (16, 116) in Abhängigkeit von den zu erwartenden Abschussreaktionskräften der Waffe (13, 113) einstellbar ist sowie ein militärisches Fahrzeug (1) mit einer derartigen Waffenplattform (10, 110). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb der solchen Waffenplattform (10, 110).
Patent DE-102012111190-B3 (DE)
Title: Koronazündeinrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Zündkopfes für eine Koronazündeinrichtung
Inventor: STIFEL TIMO
IPC: F02P23/04
Filed: 2012-11-20
Granted: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koronazündeinrichtung zum Zünden von Brennstoff in einer Brennkammer eines Motors mittels einer Koronaentladung, mit einem Isolator (2), einer Mittelelektrode (3), die in dem Isolator (2) steckt und einen Zündkopf (4) mit mehreren Zündspitzen (4b) trägt, einer Spule (5), die an die Mittelelektrode (3) angeschlossen ist, einem Gehäuse (1), das die Spule (5) umgibt und in dem der Isolator (2) steckt, wobei der Zündkopf (4) einen Grundkörper (4a) aus Blech hat. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zündspitzen (4b) aus einem anderen Material als der Grundkörper (4a) bestehen und wenigstens eine Schnittkante aufweisen. Die Erfindung betrifft auch einen Zündkopf für eine solche Koronazündeinrichtung und ein Verfahren zu seiner Herstellung.
Patent DE-102013011541-B3 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
Inventor: FRENKEL WOLF GERHARD
IPC: A61N1/02
Filed: 2013-07-10
Granted: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stimulationsvorrichtung (1) zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs (2), die ein am oder im Ohr (2) anbringbares Halteelement (3) sowie mindestens zwei Elektroden (4, 5) aufweist, die in oder an einem Elektrodenträger (6) angeordnet sind. Um eine hohe Kontaktqualität der Elektroden bei hohem Tragekomfort zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass das Halteelement (3) für den Elektrodenträger (6) aus zwei Teilen (3', 3'') besteht, wobei das eine Teil (3') als Haltebügel ausgebildet ist, der zum Platzieren zwischen der Oberfläche des Kopfs und der Pinna (P) des Trägers der Stimulationsvorrichtung (1) ausgebildet ist, wobei das andere Teil (3'') als Verbindungselement zwischen dem Haltebügel (3') und dem Elektrodenträger (6) ausgebildet ist, wobei zwischen dem Haltebügel (3') und dem Verbindungselement (3'') ein Scharniergelenk (7) angeordnet ist, das bei bestimmungsgemäßer Benutzung der Stimulationsvorrichtung (1) eine Verschwenkung des Verbindungselements (3'') relativ zum Haltebügel (3') um eine Achse (S) erlaubt, die parallel zur Geradeausblickrichtung (G) des Trägers der Stimulationsvorrichtung (1) ist.
Patent DE-102013106621-B3 (DE)
Title: Method for forming fin field effect transistor and/or MOSFET, involves forming indents in end of gate electrodes, where indents at bottom edge are formed along interface of gate electrodes and dielectric sheet
Inventor: LIN JR-JUNG
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-06-25
Granted: 2014-05-22
Abstract: The method involves providing with a silicon substrate (110) with two fins that are laterally orientated, and forming a dielectric sheet (114) between ends of the fins. Gate electrodes are formed over the fins, and longitudinal axes of the electrodes are aligned with one another. An indent is formed in an end of the former electrode that is pointed to another gate electrode, and a second indent is formed in an end of another electrode, which points to the former gate electrode. The indents at the bottom edge are formed along an interface of the gate electrodes and dielectric sheet. An independent claim is also included for a fin field effect transistor.
Patent DE-102014012307-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer elektromagnetisch angetriebenen Hubkolbenpumpe und Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-08-19
Granted: 2015-07-09
Abstract: Aufgabe: Eine Steuerung einer elektromagnetisch angetriebenen Hubkolbenpumpe beeinflusst durch Schalten der den Elektromagneten beaufschlagenden Spannung in Abhängigkeit von der Lage des Magnetankers die Geschwindigkeit des Magnetankers. Dabei soll die Lage des Magnetankers nicht gemessen, sondern aus Zustandsgrößen des Elektromagneten bestimmt werden. Lösung: Ein Prozessor (11) berechnet den elektrischen Widerstand der Magnetspule (5) aus den von der Messeinrichtung (13) gemessenen Werten der elektrischen Spannung und des elektrischen Stroms und berechnet die zeitliche Änderung des verketteten Magnetflusses in dem Elektromagneten (2) aus der elektrischen Spannung, dem elektrischen Strom und dem elektrischen Widerstand der Magnetspule (5) und berechnet den verketteten Magnetfluss in dem Elektromagneten (2) aus einem älteren Magnetfluss und der zeitlichen Änderung und bestimmt die Lage des Magnetankers (7) aus dem verketteten Magnetfluss in dem Elektromagneten (2) und dem elektrischen Strom durch die Magnetspule (5) und schaltet in Abhängigkeit von der Lage des Magnetankers (7) die elektrische Spannung an der Magnetspule (5) mittels der Schalteinrichtung (12). Anwendung: Hubkolbenpumpen der beschriebenen Art und ihre elektrischen Steuerungen werden zur Förderung und/oder Dosierung von Brennstoffen und Reagenzien in Fahrzeugen und mobilen Arbeitsmaschinen eingesetzt.
Patent DE-102014117247-B3 (DE)
Title: Werkzeug zum Ausdrehen einer Bohrung
Inventor: STEHLE DIETMAR
IPC: B23B49/00
Filed: 2014-11-25
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug (15) zur spanenden Bearbeitung einer Bohrungswand (19) einer Bohrung (18) eines Werkstücks (20). Das Werkzeug (15) hat einen um eine Längsachse L drehend antreibbaren Werkzeugkörper (16) an dem wenigstens ein Schneidelement für die spanende Bearbeitung angeordnet ist. In dem Werkzeugkörper (16) ist eine Abstützeinheit (22) angeordnet, die entlang der Längsachse L verschiebbar gelagert ist. Die Abstützeinheit (22) hat eine Kolbenanordnung (24) und eine mit der Kolbenanordnung fest verbundene Abstützstange (23). An einem der Kolbenanordnung (22) entgegengesetzten axialen Ende hat die Abstützstange (23) ein Abstützteil (30) mit einer konischen Abstützfläche (31). Eine Betätigungsfläche (52) an der Kolbenanordnung (24) ist durch ein Fluid druckbeaufschlagbar, so dass die Kolbenanordnung (24) gemeinsam mit der Abstützstange (23) entlang der Längsachse L bewegt und eine Ausfahrbewegung in einer Ausfahrrichtung A der Abstützstange (23) verursachen kann.
Patent DE-102014209204-B3 (DE)
Title: Elektronische Schaltung zur Steuerung eines Aktors
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-05-15
Granted: 2015-04-09
Abstract: Elektronische Schaltung zur Steuerung eines Aktors mit einer Sende-Empfangseinheit 1 für ein Bussystem, deren Busanschluss 2 ein monostabiles Verhalten mit einer Aktivzeit von größer als 1 ms aufweist, wobei die Sende-Empfangseinheit 1 von einem Microcontroller 3 gesteuert wird, wobei das monostabile Verhalten der Sende-Empfangseinheit 1 mit zusätzlich überlagerten Steuerimpulsen ausgeschaltet wird, wobei der Zeitabstand zwischen zwei Steuerimpulsen kleiner ist als die monostabile Aktivzeit der Sende-Empfangseinheit 1 und die Steuerimpulse durch zeitliche Kombination von zwei Steuersignalen entstehen, deren Zeitauflösung niedriger ist als die Impulsdauer der daraus abgeleiteten Steuerimpulse, was mit Hilfe einer RC-Kombination 4 und/oder eines Logikgatters 6 mit differenzierender oder verzögernder Wirkung erfolgt.
Patent DE-102015107606-B3 (DE)
Title: Federsattel für eine Blattfeder eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRULL JAN
IPC: B60G11/10
Filed: 2015-05-13
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federsattel (13) für eine Blattfeder (1) eines Kraftfahrzeugs mit wenigsten zwei Bohrungen (2, 3, 4, 5) für Befestigungsschrauben (6), zwischen denen eine Blattfeder (1) anordnenbar ist, wobei der Federsattel aus einem oberen Metallteil (8) und einem unteren Metallteil (9) besteht, die miteinander gefügt sind. Der erfindungsgemäße Federsattel (13) zeichnet sich dadurch aus, dass das obere Metallteil (8) und das untere Metallteil (9) insbesondere im Bereich der Bohrungen (2, 3, 4, 5) durch ein Durchsetzfügen beziehungsweise Clinchen miteinander gefügt sind.
Patent DE-102015108882-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Anlanden eines Wasserfahrzeugs an einem Bauwerk
Inventor: Hübner Harald
IPC: B63H25/42
Filed: 2015-06-04
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zum Anlanden eines Wasserfahrzeugs (10) an einem Bauwerk (20), mit den Schritten: Anfahren der Position des Bauwerks (20), in Kontakt bringen des Wasserfahrzeugs (10) mit dem Bauwerk (20), Erfassen des vom Wasserfahrzeug (10) auf das Bauwerk (20) einwirkenden Drucks, und Ansteuern der Steuer- und Vortriebsanlage des Wasserfahrzeugs (10) zum Erreichen eines vom Wasserfahrzeug (10) gegen das Bauwerk (20) gerichteten vorbestimmten Drucks, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansteuern der Steuer- und Vortriebsanlage des Wasserfahrzeugs (10) unter vorausschauender Berücksichtigung zu erwartender, zukünftig auf das Wasserfahrzeug (10) wirkender Wellenereignisse erfolgt.
Patent DE-102016004915-B3 (DE)
Title: Beschlag für ein Fenster, Verfahren zum Herstellen des Beschlags sowie entsprechendes Fenster
Inventor: HANEL DIRK
IPC: E05C9/20
Filed: 2016-04-23
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag (1) für ein Fenster (2), insbesondere ein Wohnraumfenster, mit einer Treibstange (3) und einem Axerstulpelement (4), das eine Führungseinrichtung (5) für ein Führungselement (7) eines Axerarms (6) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Treibstange (3) mehrstückig ist und einen Axerbereich (8) sowie wenigstens einen mit dem Axerbereich (8) verbundenen, senkrecht bezüglich einer Längsmittelachse (11) des Axerbereichs (8) zu diesem versetzt angeordneten Anschlussbereich (9, 10) aufweist, wobei das Axerstulpelement (4) wenigstens bereichsweise an dem Axerbereich (8) anliegend sowie benachbart zu dem Anschlussbereich (9, 10) angeordnet ist und zumindest ein Halteelement (18) aufweist, das in wenigstens einer Stellung in eine Durchtrittsausnehmung (19) des Axerbereichs (8) eingreift. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines Beschlags (1) sowie ein Fenster (2) mit einem Beschlag (1).
Patent DE-102017118804-B3 (DE)
Title: Akustischer Resonator mit hohem Q
Inventor: POLLARD THOMAS
IPC: H03H9/15
Filed: 2017-08-17
Granted: 2018-11-15
Abstract: Es wird ein akustischer BAW-Resonator mit hohem Q, mit hoher Kopplung und verbesserter Unterdrückung störender Moden dargestellt. Der BAW-Resonator umfasst einen aktiven Resonatorbereich (AR), der durch eine Überlappung der drei Schichten untere Elektrode (BE), piezoelektrische Schicht (PL) und obere Elektrodenschicht (TE) gebildet ist. Eine innere Klappe (IF) ist durch eine dielektrische 3D-Struktur gebildet, die auf einem Randbereich (MR) des aktiven Resonatorbereichs (AR) liegt oder an diesen angrenzt, sich nach innen in Richtung von dessen Zentrum ausdehnt und einen Abschnitt aufweist, der parallel zu und entfernt von der oberen Oberfläche des Resonators verläuft, wobei er einen inneren Spalt (IG) dazu oder einen Winkel Θ beibehält.
Patent DE-102018130690-B3 (DE)
Title: Magnetfeld-Messvorrichtung und Verfahren zur Erfassung eines Lokalisierungsstroms in einem verzweigten Wechselstrom-Stromversorgungssystem
Inventor: HACKL DIETER
IPC: G01R15/20
Filed: 2018-12-03
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetfeld-Messvorrichtung und ein Verfahren zur Erfassung eines Lokalisierungsstroms in einem verzweigten Wechselstrom-Stromversorgungssystem.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verwendung der erfindungsgemäßen Magnetfeld-Messvorrichtung als Vorrichtung zur Prüfstrom-Erfassung für ein Isolationsfehlerlokalisierungssystem.Durch die Kombination von zwei Stromsensoren mit unterschiedlicher Magnetfeld-Messempfindlichkeit und mit unterschiedlichem Magnetfeld-Messbereich wird eine zuverlässige Detektion von Lokalisierungsströmen in Isolationsfehlerlokalisierungssystemen in konstruktiv einfacher und kostengünstiger Realisierung, insbesondere als Nachrüstung in bestehenden Anlagen, erreicht.
Patent DE-102018222864-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Deaktivieren eines Kraftfahrzeugs, Deaktivierungssystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: NEUBAUER MARC
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-12-21
Granted: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zum Deaktivieren eines Kraftfahrzeugs (100), wobei das Kraftfahrzeug (100) ein Deaktivierungssystem (1) mit einer Vielzahl von Busteilnehmern (2-7) mit jeweils einer Deaktivierungsfunktion (21) aufweist, umfassend:Auswählen, auf Basis einer Zufallszahl, einen Satz von Busteilnehmern (203) aus der Vielzahl von Busteilnehmern (2-7) mit der Deaktivierungsfunktion (21) zum Bereitstellen der Deaktivierung des Kraftfahrzeugs (100).
Patent DE-102019115125-B3 (DE)
Title: Injektoranordnung für ein Einführen einer Intraokularlinse
Inventor: KELP MARTIN
IPC: A61F2/16
Filed: 2019-06-05
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektoranordnung (1) mit einem Injektor (3), die einen Kolben und eine Kanüle (14) aufweist und eingerichtet ist, eine Intraokularlinse mittels einer Translationsbewegung des Kolbens durch die Kanüle (14) zu verschieben, einer Magnetkupplung (6) und einer Antriebseinheit (2), die eine erste Kupplungshälfte (7) der Magnetkupplung (6), einen Motor (5), der eingerichtet ist, die erste Kupplungshälfte (7) in eine erste Rotationsbewegung anzutreiben, und ein Gehäuse (4) aufweist, innerhalb dessen die erste Kupplungshälfte (7) und der Motor (5) eingekapselt sind und das einen ringförmigen Gehäuseabschnitt (11) aufweist, der einen Kanal (19) begrenzt, der einen kreisförmigen Querschnitt hat, wobei der Injektor (3) eine zweite Kupplungshälfte (8) der Magnetkupplung (6) aufweist sowie der Injektor (3) und die zweite Kupplungshälfte (8) in dem Kanal (19) angeordnet sind, wobei die erste Kupplungshälfte (7) um den ringförmigen Gehäuseabschnitt (11) herum angeordnet ist und somit eingerichtet ist, die erste Rotationsbewegung um den ringförmigen Gehäuseabschnitt (11) durchzuführen und somit die zweite Kupplungshälfte (8) mittels eines den ringförmigen Gehäuseabschnitt (11) durchdringenden Magnetfeldes der Magnetkupplung (6) in eine zweite Rotationsbewegung anzutreiben, wobei der Injektor (3) eingerichtet ist, die zweite Rotationsbewegung in die Translationsbewegung des Kolbens zu übersetzen.