baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10300682-B4 (DE)
Title: Winkelgeschwindigkeitssensor
Inventor: MOCHIDA YOICHI
IPC: G01C19/5747
Filed: 2003-01-10
Granted: 2004-09-02
Abstract: Winkelgeschwindigkeitssensor mit folgenden Merkmalen:  einem Substrat (1; 51; 121; 171);  vier Massebauteilen (2, 6, 10, 11; 52, 56, 60, 61; 122, 126, 130, 134; 172, 173, 174, 178), wobei die Massebauteile entlang einer Y-Achsenrichtung angeordnet sind, wenn eine X-, Y- und Z-Achse, die orthogonal zueinander sind, definiert sind, und ein Zwischenraum zwischen dem Substrat und den Massebauteilen vorgesehen ist, wobei die Massebauteile symmetrisch um die Mittelposition, die durch den Gesamtschwerpunkt festgelegt ist, in der Y-Achsenrichtung angeordnet sind;  Halteträgern (12; 62; 182), die die Massebauteile derart verbinden, daß sich die Massebauteile in der X-Achsenrichtung bewegen können;  einem Befestigungsbauteil (14; 64; 101; 141; 185), das zwischen dem Substrat und den Halteträgern angeordnet ist, um die Halteträger an dem Substrat zu befestigen, wobei das Befestigungsbauteil (14; 64; 101; 141; 185) über Armabschnitte (14c; 64c; 141c; 185c) mit den Halteträgern (12; 62; 182) verbunden ist und wobei durch die Armabschnitte...
Patent DE-10308386-B4 (DE)
Title: Identifikation von modularen Maschinenanbauteilen
Inventor: DACHS OSWALD
IPC: B29C48/395
Filed: 2003-02-27
Granted: 2005-07-14
Abstract: Kunststoffverarbeitende
Maschine, insbesondere Spritzgießmaschine oder Extruder, mit  – zumindest
einem durch spezifische Parameter gekennzeichneten Bauteil zur Durchführung zumindest
eines Arbeits- oder Verfahrensschrittes,  – einer Steuerungseinrichtung
(10), die mit dem zumindest einen Bauteil verbunden und zur Steuerung
des zumindest einen Bauteils ausgebildet ist, wobei die bauteilspezifischen
Parameter in der Steuerungseinrichtung (10) zur Steuerung des Bauteils
verwendet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  für das Bauteil
eine separate Speichereinrichtung vorgesehen ist, die bauteilspezifischen
Parameter in der Speichereinrichtung des Bauteils speichert, und
die vor oder bei Inbetriebnahme des Bauteils an die Steuerungseinrichtung (10) übermittelbar
sind.
Patent DE-10316211-B4 (DE)
Title: Zweipoliges Hochfrequenz-Behandlungsinstrument für ein Endoskop
Inventor: KIDOOKA SATOSHI
IPC: A61B17/28
Filed: 2003-04-09
Granted: 2011-11-10
Abstract: Zweipoliges Hochfrequenz-Behandlungsinstrument (100), umfassend einen durch ein Endoskop in eine Körperhöhle einführbaren Einführteil (104), ein an dem distalen Ende des Einführteils (104) angebrachtes Halteelement (120), in dem ein Schlitz (124) ausgebildet ist, der eine erste (124a) und eine dieser zugewandte zweite innere Seitenfläche (124b) hat, eine erste (110a) und eine zweite Elektrode (110b), die in dem Schlitz (124) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung bewegbar gehalten sind und deren distale Teile aus dem Schlitz (124) herausragen sowie in der geschlossenen Stellung miteinander in Kontakt und in der geöffneten Stellung voneinander getrennt sind, und einen Isolierblock (130), der im Wesentlichen die gleiche Breite wie der Schlitz (124) hat und in diesem zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (110a, 110b) angeordnet ist, wobei der Isolierblock (130) eine der ersten inneren Seitenfläche (124a) des Schlitzes (124) zugewandte erste Seitenfläche (154) und eine der zweiten inneren Seitenfläche (124b) des...
Patent DE-10318790-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugemblem
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: H05B33/10
Filed: 2003-04-25
Granted: 2018-02-22
Abstract: Emblem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Zeichenplakette (2), die einen Plakettenkörper (7) aufweist, auf dem eine elektrolumineszierende Schicht (4) angeordnet ist, wobei die elektrolumineszierende Schicht (4) einen gekrümmten Bereich (9, 22) aufweist, eine durch Aufspritzen, Sputtern, Aufstreichen oder ein Siebdruckverfahren auf dem Plakettenkörper (7) aufgebrachte Schicht ist, zwei Elektrodenschichten (10, 12) aufweist, zwischen denen eine Pigmentschicht (11) angeordnet ist, und mit einer zumindest teiltransparenten Schicht (5) beschichtet ist, wobei die zumindest teiltransparente Schicht (5) eine Metallschicht ist und die Elektrodenschicht (10) der elektrolumineszierenden Schicht (4) bildet.
Patent DE-10324619-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: LABITZKE HERBERT
IPC: H01R39/02
Filed: 2003-05-28
Granted: 2023-07-27
Abstract: Elektrische Maschine, insbesondere Drehstromgenerator für Kraftfahrzeuge, mit einem in einem Gehäuse drehbar gelagerten elektromagnetisch erregbaren Läufer (5), der sowohl zumindest eine bestrombare Spule (115) als auch Eisenteile hat, mit Gleitkontaktelementen, die zur Stromversorgung der zumindest einen Spule (115) dienen, wobei der Läufer (5) durch ein Getriebeelement (124) antreibbar ist, durch das eine elektrostatische Spannung zwischen dem Läufer (5) und dem Gehäuse erzeugbar ist, wobei die Eisenteile und ein Minusgleitkontaktelement (8) elektrisch leitfähig miteinander verbunden sind, wobei das Minusgleitkontaktelement (8) und eine mit der Spule (115) verbundene Leiterschiene (127) von einem kunststoffhaltigen Spritzgussteil (130) gehalten ist,wobei die Eisenteile mittels einer sich auf der Oberfläche des Spritzgussteils (130) befindlichen elektrisch leitfähigen Schicht (150) mit dem Minusgleitkontaktelement (8) elektrisch leitfähig verbunden sind,wobei das Spritzgussteil (130) eine zentrale Öffnung aufweist, mittels derer das Spritzgussteil (130) auf der Welle (106) des Läufers (5) befestigt ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzgussteil (130) einerseits über die elektrisch leitfähige Schicht (150) zu einer ringförmigen Stirnfläche (160) des Minusgleitkontaktelements (8) und andererseits sowohl über die elektrisch leitfähige Schicht (150) in der zentralen Öffnung zu dem Eisenteil Welle (106) als auch über die elektrisch leitfähige Schicht (150) zu dem Eisenteil Klauenpolplatine (109) einen elektrisch leitfähigen Kontakt herstellt.
Patent DE-10325020-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versiegeln eines Halbleiterbauelements und damit hergestellte Vorrichtung
Inventor: GEEFAY FRANK S
IPC: H01L23/29
Filed: 2003-06-03
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
(200), die folgende Merkmale aufweist:  ein Bauelementchip (210),
der Schaltungselemente (212) umfasst, die auf einem Substrat (214)
gefertigt sind;  eine Abdeckung (220), die zumindest einen Abschnitt
des Bauelementechips (210) abdeckt; und  eine Dichtung (230)
zwischen dem Bauelementchip und der Abdeckung, wobei die Dichtung
(230) eine mit einer Profilstruktur (234) versehenen Oberfläche (238)
aufweist, die die Abdeckung (220) mit dem Bauelementchip (210) verbindet;  dadurch
gekennzeichnet, dass die Dichtung (230) eine Breite in einem Bereich
von vier bis 30 μm
aufweist.
Patent DE-10329343-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Farbfiltersubstrats für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: CHANG YOUN-GYOUNG
IPC: G02F1/1335
Filed: 2003-06-30
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Farbfiltersubstrats für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung, wobei
das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Ausbilden einer schwarzen
Matrix (135, BM) auf einem Substrat (130), wobei die schwarze Matrix
(135, BM) eine Mehrzahl von Öffnungen
als Farbfilterstrukturbereiche (CP1 bis CP30, CPc, CPd) definiert;  Aufkleben
eines Farbtranskriptionsfilms (110) auf das Substrat (130);  Anordnen
eines Laserkopfes (160) über
dem Farbtranskriptionsfilm (110), wobei der Laserkopf (160) eine
Mehrzahl von Laserpixeln (162) aufweist, die einen Laserstrahl erzeugen;  Wiederholtes
Abtasten des Farbtranskriptionsfilms (110) mittels Steuerns der
Ein/Aus-Zustände
der Laserpixel (162), sodass eine Belichtungsstruktur definiert
wird, wobei Endlinien (LL1, LL2), die durch den während des
Abtastens eingestrahlten Laserstrahl auf dem Substrat (130) definiert werden,
durch Anpassen des Abstands zwischen den Endlinien (LL1, LL2) in
Abhängigkeit
von der Anzahl von aktiven oder nicht aktiven Laserpixeln (162)
auf der schwarzen Matrix (135, BM) plaziert werden; und  Entfernen
des Farbtranskriptionsfilms (110), so dass eine Farbfilterstruktur...
Patent DE-10334306-B4 (DE)
Title: Markierungsstempel zum Einsetzen in ein Formwerkzeug
Inventor: MARQUARDT MICHAEL
IPC: B29C45/37
Filed: 2003-07-28
Granted: 2009-08-27
Abstract: Markierungsstempel zum Einsetzen in ein Formwerkzeug, vorzugsweise zur Kunststoffverarbeitung, mit einem in das Formwerkzeug einsetzbaren hohlzylindrischen Grundkörper und einem im Grundkörper konzentrisch angeordneten, drehbaren Zentralkörper, wobei Grund- und Zentralkörper endseitig je eine einer Formfläche des Formwerkzeuges zugeordnete, Markierungen tragende Stirnfläche aufweisen und der Zentralkörper am gegenüberliegenden Ende eine Stirnfläche aufweist, wobei der Zentralkörper von der Formfläche in Richtung einer Achse einsetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Grundkörper (2) eine Durchgangsbohrung (8) mit einer axialen Anliegefläche (11) aufweist gegen die eine freie Stirnfläche (5) des als einteilig ausgebildeten Zentralkörpers (1) in Anlagekontakt positionierbar ist,  dass der Zentralkörper (1) zylindrisch mit der zur Formfläche (14) zugeordneten Stirnfläche (4) und dieser gegenüberliegenden freien Stirnfläche (5) ausgebildet ist und in Richtung einer Achse (7) eine erste und eine zweite, zueinander beabstandete Radialnut (2, 3) aufweist, dass in der ersten Radialnut (2) ein erster Radialring (12) und in der zweiten Radialnut...
Patent DE-10340207-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit Halte-/Lösevorrichtung
Inventor: NOERL GERALD
IPC: H02B1/052
Filed: 2003-09-01
Granted: 2005-12-08
Abstract: Elektrisches
Gerät (1)
mit einem auf eine Tragschiene (2) montierbaren Gerätegehäuse (4),
mit einer Gehäuseführung (6)
zur Aufnahme der Tragschiene (2), mit zwei einander gegenüberstehenden,
an den Flanken (7, 8) der Gehäuseführung (6)
angeordneten Haltenasen (9, 10) zur formschlüssigen Umgreifung der Tragschiene
(2), wobei eine erste Haltenase (9) gehäusefest angeordnet ist, und
die zweite Haltenase (10) Teil eines quer zur Profilachse (P) der
Gehäuseführung (6)
zwischen einer Schließstellung
und einer Öffnungsstellung
verschiebbaren Schiebers (13) ist, mit einem Federelement (17),
mittels welchem der Schieber (13) in Richtung der Schließstellung widerlagerbar
ist, mit einem zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung
beweglichen, von dem Schieber (13) getrennten, Riegelelement (19a),
mittels welchem das Federelement (17) abstützbar bzw. freigebbar ist,
und bei Freigabe das Federelement (17) entspannt, wodurch der Schieber
(13) in Querrichtung (Q) frei beweglich ist, und wobei der Verschiebeweg
des Schiebers (13) in Öffnungsrichtung
erst durch den Anschlag der zweiten Haltenase (10) an...
Patent DE-10358701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Zündzeitpunktes in einer Otto-Brennkraftmaschine
Inventor: KOCH ACHIM
IPC: F02P5/15
Filed: 2003-12-15
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Zeitpunktes zum Auslösen der Zündung (Zündzeitpunkt) einer Zündeinrichtung
in einer Otto-Brennkraftmaschine
mit Direkteinspritzung und strahlgeführtem Brennverfahren, bei dem
ein Zündzeitpunkt
(x°KW) in
Abhängigkeit
von Betriebsparametern der Brennkraftmaschine vorgegeben wird und
der vorgegebene Zündzeitpunkt
(x°KW) in
Abhängigkeit
von einem Ionisationssignal (IS), das den Ionisierungszustand des
Kraftstoff/Luft-Gemisches im Zündbereich
der Zündeinrichtung
darstellt, im Sinne einer verbesserten Zündfähigkeit des Gemisches korrigiert
wird, indem die Zündung
ausgelöst
wird, sobald das Ionisationssignal (IS) oder eine davon abhängige Größe (λ) eine Auslöseschwelle
(IS lim ) erreicht, sofern die Auslöseschwelle
innerhalb eines vorgegebenen Zeitbereiches (x°KW ± δ) erreicht wird.
Patent DE-19650577-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugkupplung
Inventor: TOELGE THOMAS
IPC: B60K23/02
Filed: 1996-12-06
Granted: 2005-02-10
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für eine
Kraftfahrzeugkupplung mit einem Kupplungspedal, das zwischen einer
Ruhelage und einer Betätigungslage
verschwenkbar und mit wenigstens einer Schraubenfeder versehen ist,
die in der Ruhelage des Kupplungspedals als Druckfeder wirkt und über eine Übertotpunktlage
verlagerbar ist sowie an ihren Endabschnitten mit einem fahrzeugaufbauseitigen
und einem pedalseitigen Aufnahmeteil in gelenkiger Verbindung steht,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Schraubenfeder (10) derart angeordnet ist und eine solche Längserstreckung
hat, daß sie
nahe des Endbereichs der Betätigungslage
(b) des Kupplungspedals (1) als Zugfeder wirkt und an den Aufnahmeteilen
(6 und 7) schub- und zugfest angebracht ist.
Patent DE-19710883-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur sofortigen Warmwasserbereitstellung
Inventor: LAING OLIVER
IPC: F24D17/00
Filed: 1997-03-15
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur Warmwasserbereitstellung, die am Ende einer Hauswasserversorgungsanlage
mit der Kaltwasserleitung und der Warmwasserleitung verbunden ist
und eine Pumpe aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein an
seinem oberen Ende mit der Warmwasserleitung kommunizierendes Gefäß (20),
am unteren Ende (9) mit der Druckseite (32) einer Zirkulationspumpe (22),
die von einem Motor (13) angetrieben wird, verbunden ist und deren
saugseitige Öffnung
(1) mit der Kaltwasserleitung kommuniziert, wobei der mit der Warmwasserleitung verbundene
obere Bereich des Gefä-ßes (20) vom mit der Kaltwasserleitung
kommunizierenden unteren Bereich durch einen Kolben (21) getrennt
ist, der eine erste Schaltvorrichtung (30), die am oberen Ende des
Gefäßes (20) liegt,
betätigt,
sobald er das obere Ende des Gefäßes (20) erreicht
und eine zweite am unteren Ende (9) angeordnete Schaltvorrichtung
(29) betätigt,
sobald er das untere Ende erreicht hat.
Patent DE-19728550-B4 (DE)
Title: Ladegutsicherungsvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOEKER CARSTEN
IPC: B60R21/00
Filed: 1997-07-04
Granted: 2009-02-05
Abstract: Ladegutsicherungsvorrichtung
für einen
Laderaum eines Kraftfahrzeugs, wobei der Laderaum (1) hinter einer
Insassenzelle angeordnet und durch Laderaumwände begrenzt ist, mit wenigstens
einer Rückhaltevorrichtung
zur Fernhaltung von Ladegut (9) von der Insassenzelle, wobei die
Rückhaltevorrichtung
(4, 5, 6; 17) im normalen Fahrbetrieb in einer Nichtgebrauchsstellung
im Bereich wenigstens einer Laderaumbegrenzungswand (2, 3; 13) untergebracht
ist und eine den Laderaum (1) nicht einschränkende Position einnimmt, wobei
die Rückhaltevorrichtung
(4, 5, 6; 17) mit einer betätigbaren
Verlagerungseinrichtung verbunden ist, die über ein Signal eines Beschleunigungssensors
als Crash-Sensor aktivierbar ist und nach der Aktivierung die Rückhaltevorrichtung
(4, 5, 6; 17) in eine Gebrauchsstellung verlagert, in der das Ladegut (9)
von der Insassenzelle ferngehalten ist, wobei die Rückhaltevorrichtung
wenigstens einen Gurt (4, 5) aufweist, wobei wenigstens ein Gurtende
mit einem laderaumfesten, im seitlichen Laderaumbereich angebrachten
Gurtaufwickler (7, 8) mit Gurtstrammer verbunden ist, und wobei
der Gurtstrammer die auslösbare
Betätigungsvorrichtung
der Verlagerungseinrichtung bildet, so dass bei...
Patent DE-19731632-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregler
Inventor: KUHAUPT MICHAEL
IPC: B60K31/04
Filed: 1997-07-23
Granted: 2006-03-23
Abstract: Geschwindigkeitsregler
für ein
Fahrzeug mit folgenden Merkmalen:  a) Einer Einrichtung (11)
zur Verstellung des Motormomentes eines Antriebsmotors (1);  b)
Einem Stellglied zur Veränderung
der Verstell-Einrichtung (11) des Motormomentes;  c) Einem Sensor
(18) zur Ermittlung der Fahrzeug-Ist-Geschwindigkeit;  d) Einer
Regeleinrichtung (22), welcher eine Grenzgeschwindigkeit vorgegeben
wird und die durch eine Überschreitung
der Grenzgeschwindigkeit durch die Fahrzeug-Ist-Geschwindigkeit
aktiviert wird,  wobei bei aktivierter Regeleinrichtung die
Stellglied-Einstellung durch eine als Differenz aus der Grenzgeschwindigkeit
und der Fahrzeug-Ist-Geschwindigkeit gebildete Regeldifferenz (ΔV) bestimmt
wird,  und die Regeldifferenz durch Veränderung der Verstell-Einrichtung
des Motor-Drehmomentes
minimiert wird;  e) Wenigstens einem die Regeldifferenz zeitlich
integrierenden, in der Regeleinrichtung enthaltenen Integrierglied, wobei
das Zeitverhalten der Integration des Integriergliedes durch den
im Fahrbahn-Verlauf begründeten
Fahrzustand bestimmt wird;  f) Einem Zähler (87), welcher mit einer
vorgegebenen Zählfrequenz
aufwärts
zählt,
wenn die Regeldifferenz (ΔV)
einen Schwellwert überschreitet
und die Fahrzeug-Beschleunigung
positiv ist,  oder anderenfalls...
Patent DE-19740455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Cellulosecarbamat
Inventor: KEUNECKE GERHARD
IPC: C08B3/14
Filed: 1997-09-15
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Abtrennung von Cellulosecarbamat aus dem Reaktionsgemisch nach
dessen Herstellung durch Umsetzung von Cellulose mit überschüssigem Harnstoff
in einem inerten, flüssigen,
organischen Reaktionsträger,
dadurch gekennzeichnet, daß dem Reaktionsgemisch
die 10 bis 100fache Gewichtsmenge des im Reaktionsgemisch nach der
Umsetzung noch vorhandenen Harnstoffs an Wasser zugesetzt wird und
dieses Gemisch 5 bis 120 min bei 70 bis 100°C gehalten wird und anschließend auf
ein Filter aufgegeben wird, wo die flüssige Phase soweit wie möglich abgetrennt
wird, und das verbleibende Cellulosecarbamat mit 30 bis 90°C heißem Wasser
gewaschen wird und wahlweise mittels heißem Inertgas unter Abscheidung
von Kondensat vorgetrocknet und gegebenenfalls getrocknet wird,
und die abgetrennte flüssige Phase,
die Waschwässer
und das Kondensat vereinigt werden und der organische Reaktionsträger durch
Phasentrennung aus den vereinigten Flüssigkeiten zurückgewonnen
wird.
Patent DE-19781849-B4 (DE)
Title: Ringförmige, konzentrische Extruderdüse
Inventor: PLANETA MIREK
IPC: B29C48/10
Filed: 1997-06-25
Granted: 2006-03-16
Abstract: Ringförmige Coextrusionsdüse zum Extrudieren
schlauchförmiger
Mehrschicht-Plastikfolien, umfassend:  – innere übereinanderliegende
Düsenteile
(24) mit sich radial nach außen
erstreckenden Flächen
(18), wobei zwischen jeweils zwei der Düsenteile radiale, schraubenförmige, äußere Kanäle (32)
gebildet werden,  – ein
ringförmiges, äußeres Düsenteil
(14), welches die inneren Düsenteile
(24) umfaßt,
und welches mit den inneren Düsenteilen
einen sich längs
erstreckenden ringförmigen Kanal
(112) bildet, um Plastikmaterial von den radialen, schraubenförmigen, äußeren Kanälen (32)
zu einem ringförmigen
Extrusionsauslass (110) zu führen,  – Kanäle (40)
in einem unteren Endteil (12) der Düse, um Zuführkanäle in den inneren Düsenteilen
(24) mit verschiedenen Plastikmaterialien aus Extrudern zu speisen,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß jedes
innere Düsenteil
(24) mit einem benachbarten Düsenteil
einen ersten Zuführkanal
(34) bildet, welcher sich wenigstens teilweise und radial einwärts der
schraubenförmigen
Kanäle
(32) um das innere Düsenteil
(24) erstreckt, wobei zwischen dem inneren Düsenteil (24) und dem benachbarten
Düsenteil
ein umlaufender...
Patent DE-19803664-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/00
Filed: 1998-01-30
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine  – mit einem Ansaugtrakt (1), in dem eine Drosselklappe (11) in einem Saugstutzen (10) und ein Ventil (13) in einem Bypass (12) zu dem Saugstutzen (10) angeordnet sind,  – mit einem Fahrpedal (6), das mechanisch mit der Drosselklappe (11) gekoppelt ist und  – mit einem Sensor (61) zum Erfassen der Fahrpedalstellung (PV) oder zum Erfassen eines Öffnungsgrads der Drosselklappe, aus dem die Fahrpedalstellung (PV) abgeleitet wird, bei dem:  – ein Sollwert eines Drehmoments an der Kurbelwelle (23) oder einer mit der Kurbelwelle (23) mechanisch gekoppelten Abtriebswelle abhängig von der Fahrpedalstellung (PV), von Drehmomentanforderungen von Steuerfunktionen der Brennkraftmaschine und einem Adaptionswert ermittelt wird,  – ein Sollwert einer den Massenstrom im Saugstutzen bestimmenden Größe abhängig von dem Sollwert des Drehmoments ermittelt wird,  – ein Istwert der den Massenstrom im Saugstutzen bestimmenden Größe abhängig von der Fahrpedalstellung (PV) ermittelt wird, und  – ein Stellsignal (V) zum Steuern des Ventils (13) abhängig von dem Sollwert und dem Istwert der den Massenstrom im Saugstutzen bestimmenden Größe ermittelt wird, und  – der Adaptionswert ermittelt wird, wenn eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist, die abhängt von dem Istwert und dem Sollwert der den Massenstrom im Saugstutzen bestimmenden Größe, und wenn keine Drehmomentanforderungen von Steuerfunktionen der Brennkraftmaschine vorliegen.
Patent DE-19804493-B4 (DE)
Title: Filtermedium für die Fest/Flüssig-Trennung
Inventor: DIEMER WOLFGANG
IPC: B01D39/12
Filed: 1998-02-05
Granted: 2008-03-27
Abstract: Filtermedium
(1) für
die Fest/Flüssig-Trennung
als Anschwemmunterlage für
ein Anschwemmfilter oder bei Kuchen bildender Filtration, wobei das
Filtermedium (1) aus einem metallischen Werkstoff oder Kunststoff
besteht und eine Vielzahl feiner Öffnungen (3) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Filtermedium (1) aus einer dünnen
Platte (2) oder einer Folie gebildet ist, in der durch Erzeugung
eines Streckgitters Öffnungen (3)
eingebracht sind, wobei die Öffnungen
(3) durch plastisches Rückverformen
des Streckgitters als Schlitze (5) mit einer vorbestimmten Schlitzbreite
(B) geformt sind‚ wobei die
Rückverformung
durch Walzen erfolgt und wobei die Dicke (D) der Platte (2) oder
der Folie im wesentlichen auf das Ursprungsmaß gebracht wird.
Patent DE-19809444-B4 (DE)
Title: Verfahren zum zugfreien Transportieren eines Bandes und hiermit korrespondierender Transportweg
Inventor: KNEPPE GUENTER DR
IPC: B21B39/00
Filed: 1998-03-05
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum zugfreien Transportieren eines Bandes (1), mit einer Bandbreite (b), einer ersten und einer zweiten Seite (1', 1'') von einer Auslaufstelle (2) zu einer Einlaufstelle (3), dadurch gekennzeichnet, dass dem Band (1) über die Bandbreite (b) eine definierte, von Null verschiedene Wölbung aufgeprägt wird, wobei sich die Orientierung der aufgeprägten Wölbung entlang der Bandlängsachse zwischen der Auslaufstelle (2) und der Einlaufstelle (3) nicht ändert.
Patent DE-19811827-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung
Inventor: SAITO KAZUAKI
IPC: B60S1/52
Filed: 1998-03-18
Granted: 2006-02-09
Abstract: Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung
mit  einer Waschflüssigkeitszufuhrrohr
(100, 200), das ein erstes Teil (101, 201) und ein zweites Teil
(104, 203) aufweist, welches an das erste Teil (101, 201) in im
wesentlichen senkrechter Richtung dazu so angeschlossen ist, dass
das Waschflüssigkeitszufuhrrohr
T-förmig
ausgebildet ist, wobei der erste Teil (101, 201) den horizontalen
Teil des "T" bildet,  mit zwei Düsenhalter(120, 210), die in
der Nähe
des entfernten Endes (102, 202) des ersten Teils (101, 201) des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs
(100, 200) angeordnet ist; und mit  zwei Sprühdüsen (130), die rotierbar in
die jeweiligen den Düsenhalter
(120, 210) eingepasst sind, um Waschflüssigkeit auszusprühen und
wobei weiter  ein Zylinder (40) und ein in Bezug auf den Zylinder
(40) in Axialrichtung gleitbeweglicher Kolben (50) vorgesehen sind,
und dass das Waschflüssigkeitszufuhrrohr
(100) an das entfernte Ende des Kolbens (50) angeschlossen ist, der
Kolben (50) durch den Druck der zugeführten Waschflüssigkeit
gleitbeweglich aus dem Zylinder (40) heraus...
Patent DE-19815877-B4 (DE)
Title: Anode für elektrochemische Diaphragmazellen und Verfahren zur Verbesserung des Betriebs einer Anode
Inventor: MENEGHINI GIOVANNI
IPC: C25B11/02
Filed: 1998-04-08
Granted: 2006-11-30
Abstract: Expandierbare
Anode für
Diaphragma-Elektrolysezellen, mit einer Stromschiene (14) die einen
Kupferkern und eine Titanschicht umfaßt, einem ersten Paar flexibler
Expander (16) die mit einem Ende an Schweißpunkten (20) mit der Stromschiene
(14) verbunden und an ihren anderen Enden mit Anodenoberflächen (15) verschweißt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
zweites Paar flexibler Expander (22) vorgesehen ist, das mittels Schweißpunkten
(21) mit der Stromschiene (14) verbunden ist, wobei die Schweißpunkte
(21) gegenüber
den Schweißpunkten
(20) des ersten Expanderpaars (16) am Umfang der Stromschiene (14)
um 90° versetzt
angeordnet sind und die Anodenoberflächen (15) an beiden Expanderpaaren
(16, 22) befestigt sind.