baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220638-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: BLAU ANJA
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines Streckenprofils für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, der über ein Dualsystem verfügt, wobei das Dualsystem (14) eine Saugrohreinspritzung (16) und eine Benzindirekteinspritzung (18) ermöglicht, wobei das Verhältnis zwischen Saugrohreinspritzung (16) und Benzindirekteinspritzung (18) durch einen Aufteilungsfaktor festgelegt wird, und wobei das Kraftfahrzeug für ein autonomes Fahren eingerichtet ist, wobei unter Berücksichtigung eines eingegebenen Zielorts ein Strecke zum Erreichen dieses Zielorts berechnet wird, der ein Streckenprofil zugeordnet ist, das durch Navigationsdaten beschrieben wird, wobei unter Berücksichtigung dieser Navigationsdaten eine zeitliche Abfolge von Aufteilungsfaktoren ermittelt wird, die Abschnitten der Strecke zugeordnet sind.
Patent DE-102015221819-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Adaptieren eines datenbasierten Funktionsmodells zur Berechnung in einer Modellberechnungseinheit
Inventor: MARKERT HEINER
IPC: G06N3/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Adaptieren eines Basisfunktionsmodells (f(u)) mit einem datenbasierten Korrekturmodell (g(u)), um ein adaptiertes Basisfunktionsmodell (y(u)) für eine Ausgangsgröße y zu erhalten, mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen (S1) des Korrekturmodells (g(u)) als ein Neuronales-Netz-Modell, wobei ein oder mehrere Parametervektoren (Q k , l d ) vorgesehen sind;  – Bereitstellen (S2) eines Sollwerts (Y) für die Ausgangsgröße des adaptierten Basisfunktionsmodells (h(u)) an einem Abfragepunkt (u);  – Adaptieren des Korrekturmodells (g(u)) mithilfe eines Gradientenabstiegverfahrens durch Anpassen mindestens eines der Parametervektoren (Q k , l d ) abhängig von dem Sollwert der Ausgangsgröße des adaptierten Basisfunktionsmodells (h(u)).
Patent DE-102015222180-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Acrylsäure aus Formaldehyd und Essigsäure
Inventor: HARTMANN MARCO
IPC: C07C57/04
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Acrylsäure aus Formaldehyd und Essigsäure, umfassend (i) Bereitstellen eines gasförmigen Stoffstroms S1 enthaltend Formaldehyd, Essigsäure und Acrylsäure, wobei das molare Verhältnis von Acrylsäure zur Summe von Formaldehyd und Essigsäure im Stoffstrom S1 im Bereich von 0,005:1 bis 0,3:1 liegt; (ii) Inkontaktbringen des Stoffstroms S1 mit einem Aldolkondensationskatalysator in einer Reaktionszone unter Erhalt eines gasförmigen Stoffstroms S2 enthaltend Acrylsäure.
Patent DE-102015223526-A1 (DE)
Title: Stromsensor und Batterie mit einem solchen Stromsensor
Inventor: TZIVANOPOULOS CHRYSANTHOS
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stromsensor mit einem Stromleiter (10), durch den ein erster Strom (I) parallel zu einer ersten Richtung (R1) fließen kann und der drei entlang der ersten Richtung (R1) unmittelbar aufeinanderfolgende Bereiche (21, 22, 23) umfasst. Ein mittlerer Bereich (22) der drei Bereiche (21, 22, 23) weist eine Leiterquerschnittsfläche auf, die kleiner als eine Leiterquerschnittsfläche eines jeden von zwei äußeren Bereichen (21, 23) der drei Bereiche (21, 22, 23) ist. Ein Spannungssensor des Stromsensors ist dazu ausgebildet ist, eine zwischen seinen zwei Terminals (41, 42) anliegende erste Spannung zu messen. Die erste Spannung ist gleich einer über einem mit dem mittleren Bereich 22 zumindest teilweise übereinstimmenden Messbereich (22, 25) abfallenden Spannung. Eine Auswerteeinheit des Stromsensors ist dazu ausgebildet, einen aktuellen Stromwert des ersten Stroms (I) in Abhängigkeit von einem aktuellen Spannungswert der ersten Spannung und von einem vordefinierten Widerstandswert eines ersten Widerstands des Messbereichs (22, 25) zu bestimmen.
Patent DE-102015224058-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Hybrid-Kraftfahrzeug
Inventor: ROBERT DOMINIQUE
IPC: B60K6/38
Filed: 2015-12-02
Abstract: Es ist ein Antriebsstrang (10) für ein Hybrid-Kraftfahrzeug vorgesehen mit einer Antriebswelle (14) eines Kraftfahrzeugmotors (12) zum mechanischen Antreiben des Hybrid-Kraftfahrzeugs, einer elektrischen Maschine (28) zum elektrischen Antreiben des Hybrid-Kraftfahrzeugs, wobei die elektrische Maschine (28) einen mit einer Rotorwelle (26) verbundenen Rotor (32) aufweist, einem Zweimassenschwungrad (18) zur Dämpfung von Drehzahlschwankungen der Antriebswelle (14), wobei das Zweimassenschwungrad (18) eine Primärmasse (20) und eine mit der Primärmasse (20) über ein, insbesondere als Bogenfeder ausgestaltetes, Energiespeicherelement (22) begrenzt verdrehbar gekoppelte Sekundärmasse (24) aufweist, einem Freilauf (16) zur Drehmomentübertragung von der Antriebswelle (14) über das Zweimassenschwungrad (18) an die Rotorwelle (26) und zur Unterbrechung einer Drehmomentübertragung von der Rotorwelle (26) an die Antriebswelle (14) und einem Koppelaggregat (38, 40) zur Drehmomentübertragung von der Rotorwelle (26) an die Antriebswelle (14), wobei das Koppelaggregat (38, 40) den Freilauf (16) überbrückt. Durch das den Freilauf (16) und insbesondere zumindest einen Teil des Zweimassenschwungrads (18) überbrückende Koppelaggregat (38, 40) ist ein alternativer und verschleißarmer Antriebsstrang (10) für ein Hybrid-Kraftfahrzeug ermöglicht.
Patent DE-102015225789-A1 (DE)
Title: Mobiler Energiespeicher und Verfahren zum Bereitstellen von Energie für einen Verbraucher
Inventor: KÖHNKE AXEL
IPC: G05D1/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Bereitgestellt wird ein mobiler Energiespeicher, der eine Speichervorrichtung umfasst, die eingerichtet ist, gespeicherte Energie an einen Verbraucher abzugeben. Ferner umfasst der mobile Energiespeicher eine Empfangsvorrichtung, die eingerichtet ist, ein Anforderungssignal des Verbrauchers zu empfangen. Das Anforderungssignal beinhaltet dabei zumindest Informationen über einen von einer Ladestation für den mobilen Energiespeicher entfernten Ort. Ferner umfasst der mobile Energiespeicher eine Antriebsvorrichtung, die eingerichtet ist, den mobilen Energiespeicher basierend auf dem Anforderungssignal im öffentlichen Verkehr autonom von der Ladestation zu dem von der Ladestation entfernten Ort zu bewegen.
Patent DE-102016001103-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: Gut Carsten
IPC: F21V9/08
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit einer Pixel-Lichtquelle (6) und einem von der Pixel-Lichtquelle (6) zumindest teilweise mit einer Lichtverteilung (9) beleuchtbaren anamorphotischen Element (10). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Beleuchtungseinrichtung (1). Um eine Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Fahrzeug zu schaffen, mittels welcher mit möglichst geringem Aufwand eine Lichtverteilung (9, 11) individuell gestaltet werden kann, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Lichtverteilung (9) in zumindest einer Richtung durch das anamorphotische Element (10) nichtlinear verzerrbar ist.
Patent DE-102016008893-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen elektrischen Antrieb für Elektrofahrzeuge
Inventor: IMRIS PAVEL
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkumulator (1), in dem in Serie geschlossene galvanische Zellen elektrisch geladen sind und einen zweiten Akkumulator (12), in dem parallel geschlossene galvanische Zellen nicht elektrisch geladen sind. Beide Akkumulatoren (1, 12) sind mittels Schaltern (4, 5, 10, 11) wechselartig mit Bandkondensator (6) verbunden. Elektrische Ladung vom ersten Akkumulator (1) strömt in den zweiten Akkumulator (12) und damit wird mit einem kurzen Stromstoß (9) der zweite Akkumulator (12) kontinuierlich geladen und der erste Akkumulator (1) wird kontinuierlich entladen. Der Ladungsstrom (9) und Entladungsstrom (13) fließen durch Bandkondensator (6), der am Magnetkern eines Transformators (7) als Primärspule gewickelt ist. In die Sekundärspule (8) wird elektrische Energie induziert, die durch elektrische Anschlüsse (22) in Ohm'sche oder induktive oder kapazitive Last fließt. Nach Entladung des ersten Akkumulators (1) und nach Ladung des zweiten Akkumulators (12) wird dieser Prozess in reversible Richtung geschaltet. Ein solcher Prozess läuft kontinuierlich weiter.
Patent DE-102016009766-A1 (DE)
Title: Herstellung von Bitterstoffderivaten
Inventor: WYRWA RALF
IPC: C07C233/01
Filed: 2016-08-11
Abstract: Synthese von Bitterstoffderivaten basierend auf der Denatoniumstruktur entsprechend Formel 1:Aufgabe war es, mittels einfacher Synthese kupplungsfähige Carbonsäure-Funktionalitäten in die Denatoniumstruktur einzuführen. Erfindungsgemäß werden Lidocainderivate mit carboxylierten Benzylhalogeniden umgesetzt. Anwendung finden die carboxylierten Denatoniumderivate insbesondere in der Medizin, Biologie, Medizintechnik sowie in der Kosmetik, der pharmazeutischen, chemischen und Nahrungsmittelindustrie.
Patent DE-102016014821-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Dünnen von mit Bauteilen versehenen Festkörperschichten
Inventor: DRESCHER WOLFRAM
IPC: H01L21/304
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Abtrennen von mindestens einer Festkörperschicht (4) von mindestens einem Festkörper (1). Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst dabei die Schritte:Erzeugung einer Vielzahl an Modifikationen (9) mittels Laserstrahlen im Inneren des Festkörpers (1) zum Ausbilden einer Ablöseebene (8),Erzeugen einer Kompositstruktur durch Anordnen oder Erzeugen von Schichten und/oder Bauteilen (150) an oder oberhalb einer zunächst freiliegenden Oberfläche (5) des Festkörpers (1), wobei die freiliegende Oberfläche (5) Bestandteil der abzutrennenden Festkörperschicht (4) ist,Einleiten einer äußeren Kraft in den Festkörper (1) zum Erzeugen von Spannungen in dem Festkörper (1), wobei die äußere Kraft so stark ist, dass die Spannungen eine Rissausbreitung entlang der Ablöseebene (8) bewirkt,wobei die Modifikationen zum Ausbilden der Ablöseebene (8) vor der Erzeugung der Kompositstruktur erzeugt werden.
Patent DE-102016100499-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Drehwinkelmesssystems an einem Gehäuse
Inventor: FORTHAUS MARTIN
IPC: H02K11/21
Filed: 2016-01-13
Abstract: Anordnung eines Magnet-basierten Drehwinkelmesssystems (100) an einem Antriebsmotor-Gehäuseteil (3), mit einem Antriebsmotor-Gehäuseteil (3), einer mit einem freien Ende (41) aus dem Antriebsmotor-Gehäuseteil (3) heraus geführten Antriebswelle (4), einer mit der Antriebswelle (4) an dem freien Ende (41) drehfest verbundenen Erregereinheit (5), und einer feststehenden Sensoreinheit (7), die zum Erfassen einer Drehbewegung der Antriebswelle (4) mit der Erregereinheit (5) funktional zusammenwirkt. Zwischen der Sensoreinheit (7) und dem Antriebsmotor-Gehäuseteil (3) ist ein Abschirmkörper (1) angeordnet, wobei Mittel (6) zur direkten Ausrichtung der Sensoreinheit (7) gegenüber dem Antriebsmotor-Gehäuseteil (3) vorgesehen sind.
Patent DE-102016100933-A1 (DE)
Title: Montagewerkzeug, dessen Verwendung und Verfahren zur Befestigung eines Gewindeeinsatzes
Inventor: SCHOLZ PHILIPP
IPC: B25B31/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagewerkzeug (1) für Gewindeeinsätze (14) mit einer Spindel (3), die zumindest abschnittsweise mit einem ersten Außengewinde (12) und zumindest abschnittsweise mit einem zweiten Gewinde (13) versehen ist, einer Hülse (2) die ein mit dem zweiten Gewinde (13) einstehendes Gewinde (10) aufweist, und Sperrmitteln (11) zum Lösbaren Hemmen einer Drehung der Spindel (3) relativ zu der Hülse (2). Die Länge der Spindel (3) und die Länge der Hülse (2) sind dabei derart aneinander angepasst, dass das erste Außengewinde (12) zumindest teilweise aus der Hülse (2) herausragt. Weiter betrifft die Erfindung die Verwendung eines solchen Montagewerkzeugs (1) zur Befestigung eines Gewindeeinsatzes (14) in einem Werkstück (18) sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016100948-A1 (DE)
Title: Teeautomat, System und Verfahren zur Steuerung eines Teeautomaten
Inventor: RENTZSCH BJORN
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Teeautomaten (100, 100'), eingerichtet zur automatischen Zubereitung von Teegetränken, wobei der Teeautomat (100, 100') dazu eingerichtet ist, mit einer Portion Teeblätter (4) für einen Aufguss befüllt zu werden, wobei der Teeautomat (100, 100') eine Steuerungseinrichtung (114) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen von einer Wägeeinrichtung (150, 350) erfassten Wert für das Gewicht einer in den Teeautomaten (100, 100') gefüllten Portion Teeblätter (4) zu empfangen und den Teeautomaten (100, 100') als Funktion dieses Werts zu steuern. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System (10, 10') zur Zubereitung von Teegetränken mit dem Teeautomaten (100, 100') und mit einem Teesiebsystem (20, 20') für den Teeautomaten (100, 100'), wobei das Teesiebsystem (20, 20') einen Teesiebeinsatz (200) umfasst, der dazu eingerichtet ist, eine Portion Teeblätter aufzunehmen und in eine Brühkammer (124) des Teeautomaten (100, 100') eingeführt zu werden, und wobei der Teeautomat (100, 100') oder das Teesiebsystem (20, 20') eine Wägeeinrichtung (150, 350) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen Wert für das Gewicht einer in den Teesiebeinsatz (200) gefüllten Portion Teeblätter (4) zu ermitteln und an die Steuerungseinrichtung (114) des Teeautomaten (100, 100') zu senden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung des Teeautomaten (100, 100'), umfassend folgende Schritte: Empfangen eines Werts für das Gewicht der in den Teeautomaten (100, 100') gefüllten Portion Teeblätter (4) und Steuern des Teeautomaten (100, 100') als Funktion des empfangenen Werts für das Gewicht.
Patent DE-102016101059-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: B60K6/445
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug – mit einem Getriebegehäuse, – mit einem ersten Teilgetriebe (A), das eine erste Eingangswelle (1) und eine erste Ausgangswelle (2) aufweist, wobei die erste Eingangswelle (1) mit einer Verbrennungskraftmaschine des Kraftfahrzeugs koppelbar ist, umfassend • eine erste elektrische Maschine (12) mit einem ersten Stator (121) und einem innerhalb des ersten Stators (121) drehbar gelagerten ersten Rotor (122), • einen ersten Planetensatz (14) mit einer ersten Sonne (141), einem ersten Hohlrad (142) und einem ersten Steg (143), auf dem ein Satz erster Planeten (144), die einerseits mit der ersten Sonne (141) und andererseits mit dem ersten Hohlrad (142) kämmen, drehbar gelagert sind, • einen zweiten Planetensatz (16) mit einer zweiten Sonne (161), einem zweiten Hohlrad (162) und einem zweiten Steg (163), auf dem ein Satz zweiter Planeten (164), die einerseits mit der zweiten Sonne (161) und andererseits mit dem zweiten Hohlrad (162) kämmen, drehbar gelagert sind, wobei • der erste Rotor (122) mit der ersten Sonne (141) und der zweiten Sonne (161) verbunden ist, • der erste Steg (143) mit dem zweiten Hohlrad (162) verbunden ist und • das erste Hohlrad (142) über eine erste Kupplung (K1) und der zweite Steg (163) über eine zweite Kupplung (K2) mit einer gemeinsamen Koppelwelle gekoppelt sind, – und mit einem zweiten Teilgetriebe (B), umfassend • eine zweite elektrische Maschine (18) mit einem zweiten Stator (181) und einem innerhalb des zweiten Stators (181) drehbar gelagerten zweiten Rotor (182), und • eine zweite Ausgangswelle (3), die über eine erste Übersetzungsstufe (Z1) mit der ersten Ausgangswelle (2) verbunden ist, über eine zweite Übersetzungsstufe (Z2) mit dem zweiten Rotor (182) verbunden ist und über eine dritte Übersetzungsstufe (Z3) mit einem Differenzial (20) verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Eingangswelle (1) als die gemeinsame Koppelwelle dient.
Patent DE-102016104091-A1 (DE)
Title: Kupplungs- und Drehmomentwandlersteuerung für ein stufenloses Getriebe
Inventor: LUNDBERG PHILIP C
IPC: F16H61/12
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein hydraulisches Steuersystem mit einer Kupplungs- und Drehmomentwandlersteuerung für ein CVT umfasst ein Druckregel-Teilsystem, ein Kühler-Teilsystem, eine Handschalt-Ventilbaugruppe und eine Drehmomentwandler-Steuerventilbaugruppe, die mit der Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung (DWK) und dem Kühler-Teilsystem verbunden ist. Eine Verstärkungsventilbaugruppe ist mit dem Druckregel-Teilsystem, der Handschalt-Ventilbaugruppe und der Drehmomentwandler-Überbrückungskupplungssteuerventil-Baugruppe verbunden. Ein Kupplungssteuermagnetventil ist ausgestaltet, um das Verstärkungsventil in die Verstärkungsstellung und das Steuerventil in die Lösestellung zu bewegen und einen Druck des Hydraulikfluids, das an die Handschalt-Ventilbaugruppe geliefert wird, zu steuern. Ein DWK-Steuermagnetventil ist ausgestaltet, um das Verstärkungsventil in die Verstärkungsstellung zu bewegen und einen Druck des Hydraulikfluids, das an die Drehmomentwandler-Steuerventilbaugruppe geliefert wird, zu steuern.
Patent DE-102016106737-A1 (DE)
Title: Identifikationselement, Identifikationssystem sowie Verfahren zur Herstellung des Identifikationselements
Inventor: REIME GERD
IPC: E05B51/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Das Identifikationssystem (30) weist eine Identifikationskonsole (40) und ein Identifikationselement (10) mit wenigstens einer Signatur (100) auf. Die Signatur (100) umfasst eine mittels eines Zufallsgenerators erzeugbare Codierung und/oder wenigstens eine bekannte Codierung, welche durch eingefrorene mechanische Spannungen (20) gebildet ist, wenigstens ein Codierungselement umfasst und mittels geeigneter Ausleseverfahren mittels der Identifikationskonsole (40) ausgelesen werden kann. Dadurch wird ein Identifikationselement (10) geschaffen, dass nicht oder nur mit entsprechendem Wissen und erheblichem technischen Aufwand kopierbar ist.
Patent DE-102016109183-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe und Bremsbelag
Inventor: HARTMANN MARK
IPC: F16D65/12
Filed: 2016-05-19
Abstract: Bremsscheibe, insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend zumindest eine Reibscheibe, welche eine Reibfläche aufweist, wobei die Reibscheibe zumindest eine Vertiefung umfasst, welche an der Reibfläche eine Kontur formt, und wobei innerhalb der Kontur zumindest eine Ausnehmung vorgesehen ist.
Patent DE-102016110251-A1 (DE)
Title: Anordnung
Inventor: LISTING MARTIN
IPC: F16B35/06
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aufweisend eine Schraube, ein Dichtelement und ein Gehäuse, wobei sich die Schraube entlang einer Schraubenachse erstreckt und einen ersten Absatz und einen in Längsrichtung versetzt angeordneten zweiten Absatz umfasst, wobei der zweite Absatz an dem Gehäuse anliegt, wobei zwischen dem ersten Absatz und dem Gehäuse das Dichtelement zumindest abschnittsweise angeordnet ist.
Patent DE-102016111802-A1 (DE)
Title: Zigarettenpapierbüchel, Zigarettenpapierbücheleinsatz, Zigarettenpapier-Verpackungs-Baukastensystem, Produktkombinationsverpackung und Fertigungsverfahren eines Zigarettenpapierbüchels
Inventor: MÜLLER-PROVENZANO MARKUS
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-06-28
Abstract: Zigarettenpapierbüchel (100), mit einer Umverpackung (1) und mit mindestens einem Zigarettenpapierbücheleinsatz (2, 2‘), der genau einen Stapel Zigarettenpapier (3) aufnimmt.
Patent DE-102016114537-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Energiezufuhr zu einem medizinischen Instrument
Inventor: WALBERG ERIK
IPC: A61B18/12
Filed: 2016-08-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Steuerung der Energiezufuhr zu einem medizinischen Instrument (20) beinhaltet das medizinische Instrument (20) und eine Energieversorgungseinrichtung (10), die zumindest eine erste und eine zweite an der Energieversorgungseinrichtung vorwählbare Energiezufuhr-Betriebsart (B1, B2) aufweist und dazu vorgesehen ist, das medizinische Instrument (20) entsprechend einer vorgewählten Energiezufuhr-Betriebsart mit Energie zu versorgen. Die Energieversorgungseinrichtung (10) weist ferner eine sich von den zumindest zwei Energiezufuhr-Betriebsarten (B1, B2) unterscheidende und an der Energieversorgungseinrichtung vorwählbare dritte Betriebsart (B3) auf, die dazu vorgesehen ist, eine Betätigung eines an dem medizinischen Instrument (20) angeordneten Energiezufuhr-Bedienelements (28) zu erfassen und auf der Grundlage der erfassten Betätigung die Energieversorgung zu dem medizinischen Instrument (20) in der ersten oder der zweiten Betriebsart (B1, B2) durchzuführen.
Patent DE-102016115481-A1 (DE)
Title: Bootsaussetzvorrichtungsüberwachungsverfahren und -anordnung
Inventor: HATECKE HINNERK
IPC: B63B23/58
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bootsaussetzvorrichtungsüberwachungsanordnung an einem Beiboot / Bereitschafts- / Tender- / Kreuzfahrttender- / Rettungsboot (1), wobei dieses (1) an einem Mutterschiff über wenigstens ein oder zwei lösbare Verbindungen (2) anordenbar ist, so dass dieses (1) durch Trennen der lösbaren Verbindung (2) von dem Mutterschiff zu Wasser gelassen und / oder zeitlich versetzt wieder durch Verbinden der lösbaren Verbindung (2) an Bord des Mutterschiffs eingeholt werden kann, wobei dieses Lösen und / oder Verbinden der lösbaren Verbindung(en) (2) von einer innerhalb des Bootes (1) angeordneten Bedieneinheit (3) über einen Auslösehebel (31) mechanisch, elektrisch und / oder hydraulisch erfolgt und die lösbare Verbindung (2) ein Hakensystem umfasst, das einen verschwenkbaren Haken (21) und eine Sperrklinke (22) / Verriegelung / Auslösebolzen (26) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Bootsaussetzvorrichtungsüberwachungsverfahren für eine Bootsaussetzvorrichtungsüberwachungsanordnung.
Patent DE-102016118609-A1 (DE)
Title: Fußpedal zum drahtlosen Ansteuern eines medizinischen Geräts
Inventor: LEBRETON ETIENNE
IPC: H01H3/14
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die vorliegenden Erfindung schlägt ein Fußpedal (1) zum drahtlosen Ansteuern eines medizinischen Geräts vor, insbesondere eines zahnmedizinischen Geräts, umfassend – ein Gehäuse (20) mit einem Gehäuseboden (22), – ein Deckelelement (10), das gegenüber dem Gehäuseboden (22) entlang einer Betätigungsrichtung (B) höhenverschiebbar und/oder gegenüber dem Gehäuseboden (22) neigbar gelagert ist, und – eine im Gehäuse (20) angeordnete Sendeeinrichtung (40) zur drahtlosen Kommunikation mit dem medizinischen Gerät, wobei das Gehäuse (20), insbesondere der Gehäuseboden (22), zumindest teilweise aus einem nicht-metallischen Material und das Deckelelement (10) aus einem metallischen Material gefertigt ist, wobei in einem Ausgangszustand das Deckelelement (10) vom Gehäuseboden (22) beabstandet ist und in einem abgesenkten Zustand das Deckelelement (10) gegenüber dem Ausgangszustand in Betätigungsrichtung (B) höhenversetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20), insbesondere der Gehäuseboden (22), derart ausgestaltet ist, dass im abgesenkten Zustand ein in Betätigungsrichtung (B) gesehen unterhalb des Deckelelements (10) angeordneter Signalübertragungsbereich (44) als Kommunikationskanal für ein von der Sendeeinrichtung (40) ausgehendes Signal bereitgestellt wird.
Patent DE-102016119528-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einarbeiten eines Umformwerkzeuges unter Verwendung von Tuschierfarbe
Inventor: KORIATH HANS-JOACHIM
IPC: G01J3/50
Filed: 2016-10-13
Abstract: Durch die Erfindung wird ein Verfahren zum Einarbeiten eines Umformwerkzeuges unter Verwendung von Tuschierfarbe bereitgestellt. Statt einer rein visuellen, dem subjektiven Ermessen unterliegenden Interpretation des dreidimensionalen Druckbildes (Tragbildes, Tuschierbildes) durch den Werkzeugmacher ist erfindungsgemäß eine Korrelation zwischen Farbunterschieden und Schichtdicke direkt messbar bzw. als Funktion darstellbar. Hierzu erfolgt erfindungsgemäß eine densitometrische Erfassung der relativen Farbschichtdicken im dreidimensionalen Druckbild. Die auf Grundlage der gemessenen relativen Farbschichtdicken ermittelten Höhen der topografischen Erhebungen im dreidimensionalen Druckbild werden mit dem tolerierten Werkzeugspalt verglichen, um im Bedarfsfall eine entsprechende Nachbearbeitung am Umformwerkzeug zur Verbesserung des Druckbildes vorzunehmen.