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Patent DE-202010018055-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für einen scherempfindlichen Klebstoff sowie Vorrichtung zur Aufbringung von Klebstoff mit einer derartigen Dosiervorrichtung
IPC: B05C11/10
Filed: 2010-03-24
Abstract: Dosiervorrichtung für einen scherempfindlichen Klebstoff (20), umfassend  – Verbindungsmittel für die Verbindung der Dosiervorrichtung mit Zuführmitteln für den Klebstoff,  – Verbindungsmittel für die Verbindung der Dosiervorrichtung mit Ausgabemitteln für den Klebstoff (20),  – Dosiermittel (5) für die Dosierung des Klebstoffs (20),  wobei die Dosiermittel (5) einen Hohlzylinder (13) mit einem darin beweglichen Kolben (14) umfassen, wobei der Klebstoff (20) in den Hohlzylinder (13) eingebracht und aus dem Hohlzylinder (13) durch die Bewegung des Kolbens (14) dosiert herausgedrückt werden kann, wobei die Dosiermittel (5) Dichtmittel (18) zwischen der Innenseite des Hohlzylinders (13) und dem Kolben (14) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Dichtmittel (18) sich über die gesamte senkrecht zur Bewegungsrichtung des Kolbens verlaufende Ebene erstrecken.
Patent DE-202011000496-U1 (DE)
Title: Bahnen- oder plattenförmiges Drainageelement
IPC: E01C13/02
Filed: 2011-03-07
Abstract: Bahnen- oder plattenförmiges Drainageelement für eine Kapillarbrechende Entwässerung einer auf dem Drainageelement angeordneten Bodenbelagsschicht mit einer eigensteifen Kunststofffolie, die beabstandet zueinander vorspringende Ausformungen und durchgehende Öffnungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drainageelement (1, 7) eine Bodenebene (3) mit einer Anzahl von beabstandet voneinander angeordneten Ausformungen (2) mit einer sich verjüngenden Querschnittsfläche aufweist, und dass die Öffnungen (4) jeweils beabstandet zu den Ausformungen (2) in der Bodenebene (3) angeordnet sind.
Patent DE-202011001426-U1 (DE)
Title: Handmassagegerät mit flexibler oder starren Einhausung, in der sich eine Rotordüse und/oder mehrere drehbar aufgehängte Rotordüsen oder andere Düsenformer befinden.
IPC: A61H7/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Handmassagegerät, bestehend aus einer flexiblen oder starren Einhausung, in der sich an einem Düsenträger eine Rotordüse und/oder mehrere drehbar aufgehängte Rotordüsen oder andere Düsenformen befinden.
Patent DE-202011001888-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer gebrauchten Farbwalze
IPC: A47L25/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen einer gebrauchten Farbwalze (12), mit einem zumindest teilweise durchsichtigen Gehäuse (14), das eine Wasserablassöffnung (16) aufweist, einer Achse (20), auf die die Farbwalze (12) aufsteckbar ist, einer Haltevorrichtung (18a, 18b) im Inneren des Gehäuses (14) zum Halten der Achse (20), die in axialer Richtung durch die Farbwalze (12) verläuft, sodass die Farbwalze (12) in der Haltevorrichtung (18a, 18b) rotierbar ist, wobei die Haltevorrichtung ein erstes und zweites Halteelement (18a, 18b) aufweist, die voneinander beabstandet sind, sodass die Farbwalze (12) zwischen dem ersten und zweiten Halteelement (18a, 18b) in dem Gehäuse (14) aufnehmbar ist, wobei das erste und zweite Halteelement (18a, 18b) jeweils ein Aufnahmeelement (22a bis 22a''', 22b–22b''') zum Aufnehmen jeweils eines Endes (20a–20b) der Achse (20) der Farbwalze (12) aufweisen, wobei das Gehäuse (14) ferner eine Wassereinlassöffnung (24) mit einer Dichtmanschette (26) aufweist, sodass in die Wassereinlassöffnung (24) eine...
Patent DE-202011001896-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sitzbelegungserfassung für Fahrzeugsitze
IPC: B60R21/015
Filed: 2011-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Sitzbelegungserfassung für Fahrzeugsitze, bestehend aus mindestens einem Sensorelement, das einer Baugruppe des Fahrzeugsitzes derart zugeordnet wird, dass das Sensorelement durch eine auf die Sitzfläche einwirkende Gewichtskraft beaufschlagt wird und wobei eine infolge dieser Beaufschlagung auftretende Änderung von mechanischen und/oder elektrischen Parametern des Sensorelementes als Signal zur Detektion der Sitzbelegung erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sensorelement (2) an einer Stützmatte (1) angeordnet ist, wobei auf dieser Stützmatte (1) ein Polster für den Fahrzeugsitz federnd abstützbar ist.
Patent DE-202011002674-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für eine Abspannstange
IPC: B66C23/62
Filed: 2011-02-11
Abstract: Handhabungsvorrichtung (18) für eine Abspannstange, insbesondere für eine geteilte Abspannstange, zur Verwendung an einem Kran, wobei die Handhabungsvorrichtung (18) umfasst a. ein erstes Halteelement (32) mit einem Befestigungsende (58) zum Halten der Abspannstange (19) in einem ersten Endbereich (24) und mit einem dem Befestigungsende (58) gegenüberliegend angeordneten Aufnahmeende (59) zum Aufnehmen des ersten Halteelements (32) mit einem Hebeelement (42), b. ein zweites Halteelement (33) mit einem Befestigungsende (58) zum Halten der Abspannstange (19) in einem zweiten Endbereich (28) und mit einem dem Befestigungsende (58) gegenüberliegend angeordneten Aufnahmeende (59) zum Aufnehmen des zweiten Halteelements (33) mit dem Hebeelement (42) und c. ein an dem Aufnahmeelement (30) angebrachtes, zwischen dem ersten Halteelement (32) und dem zweiten Halteelement (33) angeordnetes Abstützelement (34) mit einem Befestigungsende (58) zum Abstützen der Abspannstange (19) zwischen dem ersten Endbereich (24) und dem zweiten Endbereich (28) und mit einem dem Befestigungsende (58) gegenüberliegend angeordneten Aufnahmeende...
Patent DE-202011004883-U1 (DE)
Title: Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen
IPC: B65B21/18
Filed: 2011-04-05
Abstract: Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen (F, F*), – mit einem topfförmigen Gehäuse (1) umfassend einen geschlossenen Boden (11) und einen vorderseitigen Rand (12), – mit einem in dem Gehäuse (1) angeordneten, hülsenförmigen, elastisch verformbaren Greifeinsatz (2) mit einem vorderseitigen Ende (22) und einem rückseitigem Ende (21), und – mit einem in dem Gehäuse (1) im Bereich des Bodens des Gehäuses angeordneten Stellkolben (3), – wobei der hülsenförmige, elastisch verformbare Greifeinsatz (2) mit seinem vorderseitigen Ende (22) im Bereich des vorderseitigen Randes des Gehäuses (1) an einem radial nach innen weisenden, gehäusefesten Absatz abgestützt ist, – wobei zwischen dem Stellkolben (3) und dem Boden (11) des Gehäuses (1) ein mit einem Druckmedium beaufschlagbarer Druckraum (4) gebildet ist und bei Druckbeaufschlagung des Druckraums (4) der Stellkolben (3) auf den Greifeinsatz (2) an dessen rückseitigem Ende mit einer axialen Druckkraft einwirkt, und...
Patent DE-202011050300-U1 (DE)
Title: Melonenmesser
IPC: A47J17/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Melonenmesser (100), insbesondere zum Ausschneiden des Fleisches, das einen Griff (1) mit einer zugeordneten gewölbten flexiblen, auf einer Seite mit einer Schneide (3) abgeschlossenen Klinge (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die gewölbte flexible Klinge (2) und der Griff (1) aus beständigem Kunststoff oder aus Metall hergestellt sind, wobei die gewölbte flexible Klinge (2) eine konische sich von der Schneide (3) in Richtung zum Rücken (5) verbreiternde Klinge (2) aufweist.
Patent DE-202011101005-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung, insbesondere Hocker, mit beweglicher Sitzfläche
IPC: A47C3/025
Filed: 2011-05-20
Abstract: Sitzvorrichtung, insbesondere Hocker, mit beweglicher Sitzfläche (1), die mittels eines flexiblen Gelenkes (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (2) aus einem Oberteil (3) mit vorzugsweise kegelstumpfförmiger Aussparung (4) und einer Kalottenfläche (5), die im Zentrum der kegelstumpfförmigen Aussparung (4) liegt, sowie einem einseitig kugelförmig ausgebildeten Tragestift (6) besteht und eine Funktionseinheit mit flexiblen Dämpfungselementen (8) bildet, wobei der Tragestift (6) und die flexiblen Dämpfungselemente (8) an der oberen Stirnfläche der Tragsäule (7) befestigt sind.
Patent DE-202011101551-U1 (DE)
Title: Wasch- oder Geschirrspülmaschine mit einem schrankförmigen Gehäuse und einer Bodenplatte
IPC: D06F39/00
Filed: 2011-06-07
Abstract: Wasch- oder Geschirrspülmaschine mit einem schrankförmigen Gehäuse (1) und einer Bodenplatte (2), die als Auffangwanne für eine wassertechnische Sicherheitseinrichtung geformt ist und ein das Niveau (8) von Leckwasser in einem Sammelraum (9) erfassendes Sicherheitselement, mindestens eine zum Sammelraum (9) abfallend geführte Rinne (10) sowie außerhalb des Sammelraums (9) und der Rinne (10) erhabene Flächen (12) aufweist, die zum Anbringen von Bauteilen und Aggregaten (4) ausgebildet und oberhalb des höchstmöglichen Niveaus (8) von Leckwasser positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle elektrischen Leitungen (7), die an der Bodenplatte (2) befestigt sind, im Bereich der erhabenen Flächen (12) befestigt sind.
Patent DE-202011103691-U1 (DE)
Title: Personen- Elektro- Lasten- Fahrzeug
IPC: B60L11/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: Die PELF ist zur Aufnahme von Lasten und/oder Personen zum sicheren Transport (Fortbewegung) mit/ohne Elektro-Motorkraft, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gelenk 19 den Rahmen für Person 20, die um ein Trittbrett 16 (klappbar) mit Fußbremse 26 und Energiepedal 29 und/oder Sitz 11 und/oder einer Lehne 1 erweitert werden können, mit dem Rahmen für Lasten 21 verbindet, der einen senkrechten Grundrahmen 9 (ggf. Klappbar) mit Auflagen 8 besitzt und mit dem höhenverstellbaren 6 Lenkrahmen 5 drehbar/fest verbunden sein kann, der ein Bremshebel 25 für Handbremse 27, Richtungsumschalter 24 (Fahrtrichtung), (Gas-)Energiegriff 4 (Schieber/Hebel) zur Leistungsregulierung für die Narbenmotoren 22 in den Rädern 23 auf Wellen 18 (einzeln oder durchgehend) die durch einem Akku 10 gespeist werden.
Patent DE-202011110323-U1 (DE)
Title: Funktionalisierter latexbasierter Schaum
IPC: B32B5/32
Filed: 2011-09-07
Abstract: Einstückiger Latexschaum, umfassend eine erste Schicht aus Latexschaum und eine zweite und/oder nachfolgende Schicht aus Latexschaum, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schicht einen Zusatzstoff enthält, der in Form einer Lösung, Emulsion oder Dispersion aufgebracht wird und wobei die erste Schicht eine Dicke von 0,01 bis 9 mm aufweist.
Patent DE-202011111149-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: C03C17/34
Filed: 2011-06-06
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einer transparenten eingefärbten Glaskeramik, die eine vorderseitige Anzeigeseite und eine rückwärtige Beleuchtungsseite aufweist, wobei im Bereich der Beleuchtungsseite mindestens ein Leuchtelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Glaskeramik mittelbar oder unmittelbar ein Licht-Kompensationsfilter in Form einer Farbschicht, die mittels eines Druckverfahrens, insbesondere mittels Ink-Jet-Druck, hergestellt wurde, aufgebracht ist.
Patent DE-202012002611-U1 (DE)
Title: Klappenvorrichtung zum Öffnen und Verschließen einer Öffnung eines Kanals
IPC: E02B8/00
Filed: 2012-03-13
Abstract: Klappenvorrichtung (1) zum Öffnen und Verschließen einer Öffnung (16) eines Kanals (54), insbesondere eines Fluidkanals eines Kraftwerks, mit einem Rahmen (2), der eine Rahmenöffnung (7) und ein Klappenelement (3) aufweist, welches schwenkbar an dem Rahmen (2) angeordnet ist und zwischen einer geschlossenen Position, in welcher die Rahmenöffnung (7) geschlossen ist, und einer geöffneten Position, in welcher die Rahmenöffnung (7) geöffnet ist, schwenkbar ist, wobei die Klappenvorrichtung (1) eine Verriegelungseinrichtung (8) zum Verriegeln des Klappenelements (3) in der geschlossenen Position aufweist und wobei die Verriegelungseinrichtung (3) von selbst und/oder mittels einer Betätigungseinrichtung (9) entriegelbar ist.
Patent DE-202012005314-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher für Brauchwasser
IPC: C02F1/02
Filed: 2012-05-30
Abstract: Wärmetauscher vertikale Ausführung für Brauchwasser, der sich leicht nachrüsten lässt und die sonst verlorene thermische Energie zurückführt. Dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen einem äußeren und einem inneren Rohr mindestens ein spiralförmiges Rohr oder ein Schlauch (Helix), welches an der Kaltwasserzuleitung angeschlossen wird, befindet. Das äußere Rohr ist so hergestellt das dieses mit der Abwasserleitung einmal oberhalb und einmal unterhalb (in Fließrichtung) wasserdicht verbunden wird. Das innere Rohr wird oberhalb (in Fließrichtung) mithilfe eines Bauteils verschlossen, sodass das Brauchwasser gezwungen wird, durch das doppelwandige Rohr an der oder den spiralförmigen Kaltwasserleitung/en entlang zu fließen und dabei die Wärme an das kalte Wasser zu übertragen, bevor es wie gewohnt in die Abflussleitung fließt. Damit wird erreicht, dass dass sonst kalte Mischwasser jetzt erwärmt zugeführt wird. Dieser Wärmetauscher wird möglichst nahe an den Abflussstellen zum Beispiel Waschbecken, Duschwanne, Spülbecken senkrecht (in Fließrichtung) angebracht und von außen isoliert, damit ein hoher Wirkungsgrad...
Patent DE-202012005906-U1 (DE)
Title: Höhenverstell- und absenkbare Schreibtischblende als Sicht- und Schallschutz für Schreib- und Arbeitsplätze
IPC: A47B17/00
Filed: 2012-06-16
Abstract: Höhenverstell- und absenkbare Schreibtischblende als Sicht- und Schallschutz für Schreib- und Arbeitsplätze dadurch gekennzeichnet, das die eigentliche Sicht- und Schallschutzwandfläche 1 augenblicklich durch falten, aufrollen, unter der Tischplatte verschieben, verkleinerbar oder auch ungeteilt komplett versenkbar ist, wie auch nur durch verstellbare Lamellen durchschaubar ist und so ein freies Sicht- und Schallwellenfeld ermöglicht.
Patent DE-202012008617-U1 (DE)
Title: Leuchte zum Anschluss an Flachkabelleitungen
IPC: F21V15/01
Filed: 2012-09-10
Abstract: Leuchte zum Anschluß an Flachkabelleitungen, mit einem Schneidkontakte aufweisenden Leuchtensockel, wenigstens einer am Leuchtensockel ausgebildeten Leuchtmittelaufnahme und einem wenigstens eine Leuchtdiode aufweisenden Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel mehrere in einer Flachbaugruppe (5) angeordnete Leuchtdioden (6, 7, 8) aufweist, und dass der Leuchtensockel (3) ein seine Leuchtmittelaufnahme (4) einhausendes Schutzglas (9) aufweist.
Patent DE-202012009704-U1 (DE)
Title: Mischereinsatz
IPC: B01F5/00
Filed: 2012-10-11
Abstract: Mischereinsatz, der mindestens ein Verwirbelungselement und für mindestens eines der Verwirbelungselemente ein Trägerstabelement aufweist und der zum Einsatz in eine rohrförmige Durchleitung angepasst ist, die mit mindestens zwei Komponenten-Zuleitungen einer Vorrichtung zum Mischen mindestens zweier fluider Komponenten in Leitungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Verwirbelungselemente an das Trägerstabelement montierbar ist.
Patent DE-202012013606-U1 (DE)
Title: Intranasale pharmazeutische Darreichungsformen umfassend Naloxon
IPC: A61P39/02
Filed: 2012-05-11
Abstract: Eine intranasale pharmazeutische Darreichungsform umfassend eine Dosierungseinheit, welche Naloxon oder ein pharmazeutisch annehmbares Salz davon umfasst in einer Endkonzentration entsprechend zwischen 13 mg Naloxon HCl pro ml Applikationsflüssigkeit und 66 mg Naloxon HCl pro ml Applikationsflüssigkeit, wobei das Volumen der Applikationsflüssigkeit in einer Dosierungseinheit 100 µl ist.
Patent DE-202012100010-U1 (DE)
Title: Druckübersetzer
IPC: B23Q5/033
Filed: 2012-01-03
Abstract: Tragbarer Druckübersetzer (1) zum Antrieb von austauschbaren Hydraulikwerkzeugen (7), mit – einer Gas- oder Luftdruck angetriebenen Pneumatikeinheit (5), – einer mit der Pneumatikeinheit (5) verbundenen Hydraulikeinheit (4), – einer Kopplungseinheit (3) zum unbeweglichen und lösbaren Anschluss des Hydraulikwerkzeugs (7) an die Hydraulikeinheit (4), wobei die Pneumatikeinheit (5), die Hydraulikeinheit (4) und die Kopplungseinheit (3) zu einer einstückigen mobilen Handhabungseinheit (2) zusammengefasst sind.
Patent DE-202012102206-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: A47L13/00
Filed: 2012-06-15
Abstract: Einhändig bedienbares Reinigungsgerät mit einem • Gehäuse (1), das eine an seiner Unterseite eine Befestigungsmöglichkeit zur lösbaren Befestigung zumindest eines pad- oder tuchartig ausgebildeten Reinigungselements (2) aufweist, • zumindest einem Flüssigkeitsbehälter (3), • einer, ein Betätigungsmittel aufweisenden Flüssigkeitsausgabevorrichtung (4), über die in dem Flüssigkeitsbehälter (3) bevorratete Flüssigkeit infolge einer Erhöhung des Drucks im Flüssigkeitsbehälter (3) ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungselement (2) eine Vorderseite mit wenigstens einer ersten Saug- oder Putzeigenschaft und eine Rückseite mit wenigstens zweiten Saug- oder Putzeigenschaft aufweist und zumindest an dem Gehäuse (1) mit der Vorderseite oder der Rückseite derart befestigbar ist, dass entweder die Vorderseite oder die Rückseite nach unten orientiert ist und somit das Reinigungselement (2) beidseitig nutzbar ist.
Patent DE-202012102563-U1 (DE)
Title: Stativsystem
IPC: F16M11/20
Filed: 2012-07-11
Abstract: Stativsystem, mit zwei parallel und abständig zueinander angeordneten Schienen (12) und einem darauf mittels Rollen (4) verfahrbar geführten Stativwagen (1), der Stützkörper (2) mit Aufnahmeöffnungen (6) aufweist, in denen Beine eines Stativs festklemmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Aufnahmeöffnung (6) eine am Stützkörper (2) verschiebbar gehaltene Klemmplatte (7) zugeordnet ist, die in Funktion mit einer Kante am eingesteckten Bein des Stativs klemmend anliegt.
Patent DE-202012104985-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbare Platine
IPC: B65D77/20
Filed: 2012-12-20
Abstract: Mehrschichtige Platine (1) mit einer Lasche (3), die dazu bestimmt ist, mit ihrem Rand an einen oben offenen Behälter entlang dessen Rand gesiegelt zu werden und ihn so zu verschließen, wobei die Platine beim Öffnen entlang einer Zwischenschicht aufreißt und die am Behälterrand fest und dauerhaft angesiegelte innere, gegebenenfalls mehrlagige Schicht, der Kunststoffteil, mit einer umlaufenden Schwächungslinie (5', 5'') versehen ist, die beim Abpeelen der oberen, gegebenenfalls mehrlagigen Schichte, dem Aluminiumteil der Platine eine, gegebenenfalls auch mehrere Öffnungen (5) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass im Aluminiumteil zwei Schwächungslinien (4, 4') vorgesehen sind, die jeweils zu einer Seite der Lasche (3) vom Umfang der Platine ausgehen und im Bereich der Öffnung (5) knapp neben den Schwächungslinien (5'') des Kunststoffteils verlaufen.
Patent DE-202013001504-U1 (DE)
Title: Tauchlampe mit LED Leuchtkopf und Akkutank mit separater Bedien- und Kontrolleinheit
IPC: F21L4/00
Filed: 2013-02-23
Abstract: Tauchlampe bestehend aus einem Akkutank, der wahlweise über ein spirales oder gerades Kabel mit eine Lampenkopf und einer separaten Steuer – Beobachtungseinheit verbunden werden. Zur Steuerung über Magnet kann ein Steuerhandschuh mit integrierten Magneten eingesetzt werden. Der Stabgriff der Lampe kann an der hinteren Seite des Leuchtenkopfes je nach Anwendung angeschraubt werden.
Patent DE-202013003676-U1 (DE)
Title: Neue Konzepte für die Wasserbehandlung, insbesondere Wasseraufbereitung und/oder -aufreinigung
IPC: C02F1/28
Filed: 2013-04-19
Abstract: Aufreinigungs-Anlage (A), vorzugsweise zur Behandlung und/oder Aufreinigung von Wasser (AW), insbesondere von Abwasser oder Trinkwasser, bevorzugt zur adsorptiven Entfernung von anorganisch oder organisch, insbesondere organisch basierten Verunreinigungen, wie Spurenstoffen und/oder Mikroschadstoffen, wobei die Anlage (A) mindestens eine Gegenstrom-Filtervorrichtung (1), insbesondere Gegenstrom-Adsorptionsfilterkolonne, zur Behandlung und/oder Aufreinigung von Wasser (AW) und zur insbesondere kontinuierlichen Aufnahme, Speicherung und Abgabe mindestens eines vorzugsweise partikulären Adsorptionsmaterials, und mindestens eine Regenerations-Vorrichtung (RV) zur insbesondere kontinuierlichen Entnahme von mit den Verunreinigungen beladenem Adsorptionsmaterial aus der Gegenstrom-Filtervorrichtung (1), Regenerierung und/oder Rezyklierung von mit den Verunreinigungen beladenem Adsorptionsmaterial und Wiederzufuhr von regeneriertem und/oder unbeladenem und/oder frischem Adsorptionsmaterial in die Gegenstrom-Filtervorrichtung (1) aufweist, wobei die Regenerations-Vorrichtung (RV) zur insbesondere kontinuierlichen Regenerierung und Wiederverwendung des Adsorptionsmaterials mit der Gegenstrom-Filtervorrichtung (1) verbunden ist derart, dass im Betriebs- und/oder Anwendungszustand der Anlage (A) das zu behandelnde und/oder aufzureinigende Wasser (AW) und das Adsorptionsmaterial in der Gegenstrom-Filtervorrichtung (1) im Gegenstrom und/oder entgegengesetzt zueinander geführt sind.
Patent DE-202013004856-U1 (DE)
Title: Synchrones Werkzeuglöseorgan einer Direktantriebsspindel
IPC: B23B31/10
Filed: 2013-05-22
Abstract: Synchrones Werkzeuglöseorgan einer Direktantriebsspindel, das eine Direktantriebsspindel (20), ein automatisches Werkzeugwechselorgan (30) und ein synchrones Werkzeuglöseorgan (40) umfasst, wobei das Werkzeuglöseorgan (40) von einem ersten Steuergerät (33) und einem zweiten Steuergerät (34) des Werkzeugwechselorgans (30) gesteuert wird, wodurch das Werkzeuglösen und der Werkzeugwechsel synchron durchgeführt werden, wobei an dem Spindelträger (10) die Direktantriebsspindel (20) angeordnet ist, wobei sich an einer Seite des Spindelträgers (10) das Werkzeugwechselorgan (30) befindet, wobei im Spindelträger (10) das Werkzeuglöseorgan (40) angeordnet ist, wobei die Spindel (21) der Direktantriebsspindel (20) im Inneren einen Aufnahmeraum (22) aufweist, wobei das untere Ende des Aufnahmeraums (22) ein Kegelloch (23) zur Aufnahme des Werkzeugs besitzt, wobei im Aufnahmeraum (22) ein Greifer (24), eine Zugstange (25) und Tellerfedern (26) aufgenommen sind, wobei um das obere Ende der Spindel (21) ein Werkzeuglösering (27) gelegt ist, der im unteren Bereich einen Außenflansch besitzt, die eine Druckfläche (28) bildet, wobei das Werkzeugwechselorgan (30) ein Sensorrad (31), einen Kasten (32), ein erstes Steuergerät (33) und ein zweites Steuergerät (34) beinhaltet, wobei auf dem Kasten (32) ein Antriebsmotor (301) angeordnet ist, der das Werkzeugwechselorgan (30) antreiben kann, wobei sich an der Außenseite des Werkzeugwechselorgans (30) das Sensorrad (31) befindet, an dem das erste Steuergerät (33) und das zweite Steuergerät (34) angeordnet sind, wobei das Werkzeugwechselorgan (30) einen Werkzeuglösearm (41), einen Werkzeuglösezylinder (50) und eine Rückholfeder (55) beinhaltet, wobei der Werkzeuglösearm (41) einen Vorderarm (42) und einen Hinterarm (43) aufweist, wobei der Vorderarm (42) am Ende einen U-förmigen Ring (44) und ein Gelenkloch (45) aufweist, wobei durch das Gelenkloch (45) und das Durchgangsloch (12) des Spindelträgers ein Gelenkbolzen (11) geführt wird, der den Stützpunkt des Werkzeuglösearms (41) bildet, wobei hinter dem U-förmige Ring (44) ein Durchgangsloch (46) für das Werkzeuglöselager (47) vorgesehen ist, wobei unter dem Hinterarm (43) eine Rückstellfeder (55) vorgesehen ist, wobei der Hinterarm (43) am Ende eine Ausnehmung (48) bildet, die eine Werkzeuglöserolle (49) aufnimmt, wobei der Werkzeuglösezylinder (50) einen Kolben (51) aufweist, der die Werkzeuglöserolle (49) drückt kann, wobei durch das erste Steuergerät (33) und das zweite Steuergerät (34) der Werkzeugwechsel durch das Werkzeugwechselorgan (30) und das Werkzeuglösen der Direktantriebsspindel (20) durch das Werkzeuglöseorgan (40) synchron durchgeführt werden können, so dass die Präzision und die Effizienz des Werkzeugwechsels der Bearbeitungsmaschine erheblich erhöht wird.
Patent DE-202013005521-U1 (DE)
Title: Variables Windschott
IPC: B60J7/22
Filed: 2013-06-20
Abstract: Variables Windschott Ws nach 1, dadurch gekennzeichnet, dass es als Netz- oder Glas- oder Kunstglas-Windschott Ws ausgeführt sein kann
Patent DE-202013006308-U1 (DE)
Title: Schiebe-, Ziehhilfe für handelsübl. Mülltonnen
IPC: B62B1/26
Filed: 2013-07-11
Abstract: Eine leicht abnehmbare Transporthilfe für Hausmülltonnen dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtkonstruktion durch die Anordnung der Halteclipse (5) und der Halterungen (3) über den Handgriff (1) und die Haltestange (2) einfach an der Mülltonne anzubringen und auch von dieser wieder zu entfernen ist. Durch die Verlängerung der Kraftachse ist ein aufrechter Gang beim Rolltransport möglich, der wiederum kraftsparend für den Benutzer ist.