baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020201932-B3 (DE)
Title: Verklinkungsmechanismus
Inventor: EINSCHENK JÜRGEN
IPC: H01H33/50
Filed: 2020-02-17
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verklinkungsmechanismus für einen schnell schaltenden Schalter, insbesondere für einen schnell schließenden Erdungsschalter. Der Verklinkungsmechanismus weist dabei einen Sperrkörper (115) und mindestens ein Paar zylindrischer oder kugelförmiger Sperrelemente (114) auf. Dabei werden die Sperrelemente paarweise im verklinkten Zustand des Verklinkungsmechanismus vom Sperrkörper und einem mit einer Kraft (F) beaufschlagten, mit einem Bewegkontakt (17) des Schalters mechanisch koppelbaren Anker (16) in einer ersten Sperrelementeposition gehalten. Gleichzeitig halten die Sperrelemente den Anker in einer ersten Ankerposition.
Patent DE-102021122356-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Auswahl von Restaurationsmaterialien für die Restauration eines Zahns
Inventor: KIENLE ALWIN
IPC: A61C19/10
Filed: 2021-08-30
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Auswahl von Restaurationsmaterialien (R) für ein Restaurationselement (E) zur Restauration eines Zahns (Z), das Verfahren umfassend die Schritte:a) Bereitstellen von Werkstoffdaten (WD) zu farbbestimmenden Eigenschaften einer Mehrzahl von Restaurationsmaterialien (R),b) Bereitstellen oder Aufnahme von Geometriedaten (GD) zur 3D-Geometrie eines nachzubildenden Zahnbereichs (B) und einer Mehrzahl von Farbdaten (D),c) Erstellung eines virtuellen Zahnmodells (M) zumindest des Zahnbereichs (B) unter Verwendung der Geometriedaten (GD) und Werkstoffdaten (WD),d) Simulation von farbcharakterisierenden simulierten Farbdaten (SD) des Zahnmodells (M), basierend auf der Verteilung der Restaurationsmaterialien (R) im Zahnmodell (M), und den entsprechenden Werkstoffdaten (WD) aus der Datenbank,e) Vergleich der simulierten Farbdaten (SD) des Zahnmodells (M) mit den Farbdaten (D),f) Zumindest in dem Fall, in dem der Vergleich außerhalb eines vorbestimmten Qualitätsbereichs liegt: Wiederholung der Schritte c) bis f) bis zu einem vorbestimmten Abbruchkriterium,g) Auswahl eines Ergebnismodells (EM) aus der Anzahl der erstellten Zahnmodelle (M),h) Ausgabe von Ausgabedaten (AD), die Informationen enthalten, welche eine Herstellung eines Restaurationselements (E) entsprechend dem Ergebnismodell (EM) ermöglichen.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Vorrichtung sowie ein Dentalgerät.
Patent DE-102022002890-B3 (DE)
Title: Head-Up-Display Halterung für ein Mobilgerät mit Trennung in einen Eingabebereich und einen Displaybereich
Inventor: LIENERT MAXIMILIAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2022-08-10
Granted: 2023-10-12
Abstract: Heutige Head-Up-Displays spiegeln häufig einfach das Display eines Mobilgerätes auf einer Glasoberfläche. Da die schwarzen/dunklen Bereiche des gespiegelten Displays für den Betrachter in der Spiegelung nicht oder nur kaum sichtbar sind, sieht es für diesen so aus, als würden die hellen Bereiche der Spiegelung des Displays in der Luft schweben.Die Problematik, welche solche Head-Up-Displays für Mobilgeräte jedoch haben ist, dass sie keine einfache Interaktion mit dem Gerät über den Eingabebereich des Gerätes zulassen, ohne dass man das Benutzungserlebnis stört.Lösen kann man dieses Problem durch eine Halterung, in welche ein Mobilgerät eingesetzt werden kann, sodass dessen Display auf einen in die Halterung integrierten Bereich aus einem durchsichtigen Material wie etwa Glas gespiegelt wird. Die Halterung teilt das Mobilgerät in zwei Bereiche auf, zum einen in den auf dem durchsichtigen Material gespiegelten Displaybereich, zum anderen in einen Eingabebereich, wobei der Blick des Betrachters auf den Displaybereich durch eine Vorrichtung verdeckt wird.Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass das Mobilgerät in einen Eingabe- und einen Displaybereich aufgeteilt wird, sodass mit dem Mobilgerät interagiert werden kann, ohne auf den Displaybereich des Mobilgeräts einzuwirken. Zudem ergibt sich durch das Verdecken des Displays des Mobilgerätes für den Benutzer ein immersiveres Erlebnis des durchsichtigen Head-Up Displays, da nur noch dieses wahrgenommen wird und nicht auch der gespiegelte Teil des Displays des Mobilgerätes.
Patent DE-102023103759-B3 (DE)
Title: Erweiterbare Multilevelkonverter-Schaltungstopologie mit geschalteten Kondensatoren
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2023-02-16
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anordnung einer generalisierten Submodul-Schaltungstopologie (100) mit geschalteten Zwischenkreiskondensatoren (121, 122) zur Umsetzung von Gleichstrom in Wechselstrom, wobei die Anordnung hinsichtlich vorgegebener Ausgangsspannungsstufen konfiguriert werden kann. Die Submodul-Schaltungstopologie (100) weist eine wiederholbare Spannungsstufeneinheit (119) mit einem jeweiligen Zwischenkreiskondensator (122) auf, welcher an seinem oberen Anschlusspunkt durch zwei entgegengesetzt angeordnete Halbleiterschalter (105, 106) zu einer Submodul-High-Side und an seinem unteren Anschlusspunkt durch zwei entgegengesetzt angeordnete Halbleiterschalter (107, 108) zu einer Submodul-Low-Side verbunden ist. Ferner wird ein mit der Schaltungstopologie (100) ausgestalteter modularer Multilevelkonverter beansprucht. Ein solcher mit der erfindungsgemäßen Schaltungstopologie (100) ausgestalteter Multilevelkonverter besitzt vorteilhaft eine inhärente Fähigkeit zum Ausgleich von Kondensatorspannungen in seinen Submodulen.
Patent LV-5803-B4 (LV)
Inventor: BERNAT ANDRE
IPC: C07D417/12
Filed: 1996-07-18
Abstract: The invention relates to compounds of formula:    <IMAGE>  I  in which: A is selected from O or S; B is selected from C or N; Z1 is selected from C1-C4 alkylene or phenylene; Z2 is C1-C4 alkylene; W is NR1R2, in which R1 is selected from H or C1-C4 alkyl and R2 is selected from H, C1-C4 alkyl, CONQ1Q2 or CSNQ1Q2 in which Q1 and Q2 are independently selected from H or C1-C4 alkyl, SO2Q3 or COQ3 in which Q3 is C1-C4 alkyl, COOQ4 in which Q4 is selected from C1-C4 alkyl or benzyl, or R1 and R2 taken together with N form a saturated heterocycle, or W is selected from C1-C4 alkoxy or thioalkoxy, CONQ1Q2 or CSNQ1Q2, pyridyl, imidazolyl or COOQ5 in which Q5 is C1-C5 alkyl; R3 is not present when B is N, or is H, C1-C8 alkyl or halogen; Ar1 is selected from optionally substituted phenyl, thienyl, furyl, indolyl, naphthyl or benzyl or Ar1 and R3 taken together form a phenylalkylene group; Ar2 is selected from pyrimidinyl, quinolyl, isoquinolyl, indolyl, isoindolyl or pyridyl, optionally substituted; as well as their salts.
Patent DE-4035366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer U-förmigen Profilleiste auf einem Flansch o. dgl.
Inventor: KUEPPERS JUERGEN
IPC: B62D65/08
Filed: 1990-11-07
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer U-förmigen Profilleiste (Türdichtung 7) auf einem Flansch (6) oder dergleichen, mit einer Führung (40), die so ausgeformt ist, daß sie die Profilleiste (Türdichtung 7) gleitend aufnehmen kann, und zwei drehbaren Rollen (32, 34), die mit Abstand zum Ende der Führung (40) angeordnet sind und an der Profilleiste (Türdichtung 7) angreifen, wenn diese von der Führung (40) gleitet, wodurch die Profilleiste auf den Flansch (6) gepreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (40) einen eine Öffnungsmündung aufweisenden Führungskanal (40) aufweist sowie eine Rückhaltevorrichtung (46, 48), die bewegbar ist zwischen einer freien Position außerhalb der Öffnungsmündung des Führuanals (40), in welcher die Profilleiste (Türdichtung 7) in den Führungskanal (40) hinein und aus diesem heraus bewegt werden kann, und einer Rückhalteposition, in welcher sie die Öffnungsmündung des Führungskanals (40) überbrückt, um die Profilleiste (Türdichtung 7) in dem Führungskanal (40) halten, aber ihr darin eine gleitende Bewegung zu erlauben.
Patent DE-4234156-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für eine Kabelanschlußbox
Inventor: PARK DO KYU
IPC: H04N7/16
Filed: 1992-10-09
Granted: 2005-02-10
Abstract: Steuerverfahren
für eine
Kabelanschlußbox
(300), die durch einen VCR (100) gesteuert wird, wobei der VCR (100)
Speichereinrichtungen enthält,
die innerhalb eines Mikrocomputers (110) angeordnet sind, um Fernsteuercodes
zu speichern, die für
verschiedene Arten von Kabelanschlußboxen geeignet sind, wobei
der VCR (100) ferner verkabelte oder kabellose Fernbedienungsübertragungseinrichtungen
aufweist, die zwischen dem VCR (100) und der Kabelanschlußbox (300)
angeordnet sind, um Steuersignale unter Kontrolle einer Fernbedienung (150)
von dem Mikrocomputer (110) an die Kabelanschlußbox (300) zu übertragen,
wobei das Steuerverfahren die folgenden Schritte aufweist:  (a)
Eingeben (410) eines Steuerbefehls mit der Fernbedienung (150);  (b)
Anzeigen (420) von Seriennummern von Kabelanschlußboxen auf
dem Fernsehgerät
in Form eines OSD-Bildes, damit der Benutzer eine der Kabelanschlußboxen über eine
Fronttastatur oder die Fernbedienung auswählen kann;  (c) Bestimmen,
ob die auf dem OSD-Bild ausgewählte
Kabelanschlußboxnummer
festgelegt werden soll;  (d) falls die Kabelanschlußboxnummer
festgelegt wird, Bestimmen, ob sich der VCR in einem Programmiermodus befindet;...
Patent DE-4424628-B4 (DE)
Inventor: LAU MATTHIAS
IPC: G01N21/552
Filed: 1994-07-13
Granted: 2005-11-17
Abstract: PCT No. PCT/DE95/00910 Sec. 371 Date Jan. 10, 1997 Sec. 102(e) Date Jan. 10, 1997 PCT Filed Jul. 13, 1995 PCT Pub. No. WO96/02822 PCT Pub. Date Feb. 1, 1996The proposed fibre-optic sensor is based on surface plasmon resonance and consists of a monomode fibre with multiple angled facets at its end face and suitable coatings. A first partial face is preferably metal-coated, a second is provided with a conventional detection layer, and the angle between the two partial surface is 30 DEG , 45 DEG  or 90 DEG .
Patent DE-4430061-B4 (DE)
Title: Fluoreszenz-Anzeigeröhre und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MOHRI JUN
IPC: H01J9/14
Filed: 1994-08-24
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung Feiner Fluoreszenz-Anzeigeröhre, mit  einem Substrat
(1),  einer Vielzahl von auf dem Substrat angeordneten Anoden (4),  auf
den jeweiligen Anoden ausgebildeten Fluoreszenzschichten (5),  oberhalb
der Fluoreszenzschichten angeordneten Kathoden (12) zum Erzeugen
von Elektronen, die auf die Fluoreszenzschichten auftreffen,  auf
dem Substrat derart ausgebildeten Rippen (6), die zumindest einen
Teil des Umfangs jeder Anode umgeben und die bezüglich des Substrats eine größere Höhe als die
Fluoreszenzschichten aufweisen, und  auf den jeweiligen Rippen
(6) ausgebildeten Gitterelektroden (7) zum Steuern der Anregung
der Fluoreszenzschichten, wobei die Fluoreszenzschichten ausgebildet
sind unter Verwendung einer Fluoreszenzpaste einschließlich eines fluoreszierenden
Materials derart, dass die Fluoreszenzschichten mit den Seitenflächen der
Rippen in Berührung gehalten
werden, und jede der Rippen (6)  mittels Siebdruck unter Verwendung
einer isolierenden Paste einschließlich eines elektrisch isolierenden
Materials ausgebildet wird, und die Gitterelektroden an den oberen
Endflächen
der Rippen durch Siebdruck mit einer Leitpaste einschließlich eines...
Patent DE-4430995-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Kupplung
Inventor: TOBAYAMA MASASHI
IPC: F16D27/112
Filed: 1994-08-31
Granted: 2004-12-16
Abstract: Elektromagnetische
Kupplung mit:  einer stationären
elektromagnetischen Spule (3) einer im wesentlichen rohrförmigen Gestalt
zur Erzeugung einer elektromagnetischen Kraft, wenn sie elektrisch
erregt wird,  einem Rotor (4), der eine Drehachse bestimmt und
einen Außenringbereich
(21) und einen Innenringbereich (22) hat, die radial beabstandet
sind und rohrförmige
Gestalt haben, und eine Reibungswand (23), die quer zu der Drehachse
verläuft,
wobei die Außen-
und Innenringe an ihren Enden mit der Reibungswand verbunden sind,
so daß ein ringförmiger Raum,
der an einem Ort axial offen ist, der von der Reibungswand entfernt
ist, gebildet wird, so daß die Spule
(3) in dem ringförmigen
Raum untergebracht wird, während
eine Drehung des Rotors in Bezug auf die Spule zugelassen wird,  einer
Riemenscheibe (9), die mit einem Außenrand des Rotors (4) verbunden
ist, wobei die Riemenscheibe zum Aufnehmen einer Drehbewegung von
ihrer Quelle derart ausgelegt ist, daß der Rotor (4) dazu veranlaßt wird,
zusammen mit...
Patent DE-10012670-B4 (DE)
Title: Mikrodissektion von Fluoreszenz in situ hybridisierten chromosomalen Material (FISH-MD)
Inventor: WEIMER JOERG
IPC: C12Q1/6806
Filed: 2000-03-15
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Isolierung chromosomalen Materials aus Metaphase-Chromosomen,
gekennzeichnet durch  Hybridisieren lassen mindestens einer
DNA-Fluoreszenz-Sonde an Metaphase-Chromosomen,  Waschen der Metaphase-Chromosomen,  Detektieren
der mindestens einen an Metaphase-Chromosomen hybridisierten DNA- Fluoreszenz-Sonde
und  Isolieren eines mit der DNA-Fluoreszenz-Sonde hybridisierten
DNA-Abschnitts.
Patent DE-10036513-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur optischen Bogenkontrolle
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H7/14
Filed: 2000-07-27
Granted: 2008-10-23
Abstract: Einrichtung
zur optischen Bogenkontrolle nach dem Transmissionsprinzip in einer
oder mehreren Anlegemarken (3) von Bogenrotationsdruckmaschinen mit
einem in den Anlegemarken (3) integrierten Lichtsender (4; 5) und
einem unterhalb eines Tischbleches (2) eines Anlegetisches befindlichen
Lichtempfänger
(7) mit angeschlossenen Ansteuer- und Auswerteeinheiten, wobei der Lichtsender
(4; 5) aus einem zumindest teilweise innerhalb des schwenkbaren,
oberhalb der Bogenbahn befindlichen Teiles der Anlegemarke (3) angeordneten
ersten Abschnitt (4) eines Lichtleitkabels gebildet wird, dessen
Licht emittierendes Ende annähernd
senkrecht auf die Bogenoberfläche
(1) gerichtet und dessen anderes Ende bei an den Anlegetisch (2)
geschwenkter Anlegemarke (3) mit einem gestellfesten, einer Lichtquelle
(6) zugeordneten zweiten Abschnitt (5) des Lichtleitkabels berührungsfrei
optisch gekoppelt ist.
Patent DE-10044030-B4 (DE)
Inventor: EWERT ANDREAS
IPC: D06F58/24
Filed: 2000-09-06
Granted: 2004-01-29
Abstract: The course of the condensate line (3), provides limited condensate storage (3'). It can be extended away from the internal collection vessel (2) to facilitate connection to an external drain.
Patent DE-10052829-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Arretierung eines beweglichen Körpers, insbesondere in einem Kfz und Armlehne
Inventor: HOFFMANN MARKUS
IPC: B60N2/75
Filed: 2000-10-24
Granted: 2012-07-26
Abstract: Vorrichtung (34) zur Arretierung eines beweglichen Körpers (10), insbesondere in einem Kfz, bei großen Beschleunigungen, insbesondere im Falle eines Unfalls, mit einem ausfahrbaren Riegelbolzen (22a, 22b), der über eine Kulissensteuerung (29) von einem durch Trägheitskräfte verlagerbaren Massekörper (26) steuerbar ist, wobei der Massekörper (26) mit dem Riegelbolzen (22a, 22b) einstückig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissensteuerung (29, 29a) im wesentlichen fest angeordnet ist und einen Kulissenschlitz aufweist, wobei der Massekörper (26) im wesentlichen derart langgestreckt ausgebildet ist, dass ein Abschnitt (28) des Massekörpers (26) den Kulissenschlitz (29, 29a) durchgreift.
Patent DE-10056158-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Feingut
Inventor: EICKHOLT HUBERT
IPC: B02C23/12
Filed: 2000-11-13
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Feingut mit einem aus einem Sichter (1) und
einer Mühle
(2) bestehenden Mahlkreislauf, wobei dem Mahlkreislauf ein zu verarbeitendes
Gut zugeführt
wird und ferner dem Sichter aufgegebenes Gut in Grobgut und Feingut
getrennt, das Grobgut zumindest teilweise zur Mühle geleitet und das in der Mühle zerkleinerte
Gut dem Sichter aufgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß das den
Sichter verlassende Grobgut aufgeteilt wird, wobei ein Teil des
Grobgutes zur Mühle
geleitet und ein anderer Teil des Grobgutes zum Sichter rezirkuliert
wird.
Patent DE-10064914-B4 (DE)
Title: Türschloß mit Zuziehhilfe
Inventor: HELMER MICHAEL
IPC: E05B81/20
Filed: 2000-12-23
Granted: 2005-06-02
Abstract: Türschloss,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einer Drehfalle (14) und einer auf diese wirkenden
Zuziehhilfe (10), welche mit Hilfe eines Antriebes die zu schließende Tür auf dem
letzten Wegstück
in die Schließstellung
mitnimmt, wobei der Antrieb der Zuziehhilfe (10) vom Türschloss
(12) baulich getrennt und ein flexibles Antriebselement (24) zur
Kraftübertragung
von dem Antrieb auf die Drehfalle (14) vorgesehen ist, dadurch ge kennzeichnet,
dass das flexible Antriebselement (24) mit Hilfe wenigstens einer
Umlenkrolle (26) eine Richtungsänderung
erfährt,
die Umlenkrolle (26) aus ihrer Normalstellung unter Verkürzung des
Weges des Antriebselements (24) in eine Notöffnungsstellung bewegbar ist
und die Umlenkrolle (24) an einem Kniehebel (38) angeordnet ist,
der durch Betätigen
einer Notöffnungseinrichtung
einknickbar ist.
Patent DE-10066050-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: CORNELIUS PETER
IPC: B60R22/343
Filed: 2000-04-17
Granted: 2010-05-27
Abstract: Gurtaufroller für ein Insassen-Rückhaltesystem mit einem Rahmen (10), einer in dem Rahmen (10) drehbar gelagerten Gurtspule (18) und einem Sperrmechanismus zur selektiven Blockierung der Gurtspule (18), wobei der Sperrmechanismus eine Außenverzahnung und eine in diese Außenverzahnung einsteuerbare Sperrklinke (30) umfaßt, und mit einem Elektromagneten (34), durch den die Sperrklinke (30) außer Eingriff mit der Außenverzahnung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Gurtspule (18) durch einen Elektromotor (40, 42) über einen Zahnriemen (46) antreibbar ist, daß der Elektromotor (40, 42) mit einer die Motorsteuerung aufnehmenden Leiterplatte (52), auf der auch der Elektromagnet (34) aufgebaut ist, auf einer Trägerplatte (50) aufgebaut ist, die an einem Schenkel (14) des Rahmens (10) begrenzt verschwenkbar gelagert ist, wobei der Zahnriemen (46) durch Verschwenken der Trägerplatte (50) entsprechend dem jeweiligen zu übertragenden Moment unter Spannung gesetzt wird.
Patent DE-10112895-B4 (DE)
Title: Schleifringeinheit mit einer Leiterplatte
Inventor: ANGERPOINTNER LUDWIG DIPL ING
IPC: H01R39/64
Filed: 2001-03-15
Granted: 2011-09-29
Abstract: Vorrichtung zum Übertragen von elektrischen Strömen, umfassend eine Schleifringeinheit (2) mit einem Rotor (2.2) und einem Stator (2.3), und eine Leiterplatte (1), deren Leiterbahnen (1.3) an Verbindungsstellen (1.1) in elektrischem Kontakt zu de Anschlussdrähten (2.1) des Rotors (2.2) stehen, wobei die Anschlussdrähte (2.1) innerhalb der Schleifringeinheit (2) im Wesentlichen in axialer Richtung geführt werden, und die Leiterplatte (1) orthogonal zur axialen Richtung angeordnet ist, wobei die Anschlussdrähte (2.1) mit Hilfe einer Durchsteckkontaktierung mit, den Verbindungsstellen (1.1) verbunden sind und die Anschlussdrähte (2.1) mit den Verbindungsstellen (1.1) verlötet sind, und über die derart am Rotor (2.2) befestigte Leiterplatte (1) parallel zur Ebene der Leiterplatte (1) das für die Drehbewegung zwischen Rotor (2.2) und Stator (2.3) erforderliche Drehmoment eingeleitet wird.
Patent DE-10123444-B4 (DE)
Title: Regelanlage zum Regeln der Kühlmitteltemperatur einer Brennkraftmaschine
Inventor: KILGER MICHAEL
IPC: G05B15/00
Filed: 2001-05-14
Granted: 2006-11-09
Abstract: Regelanlage
zum Regeln der Kühlmitteltemperatur
in einem Brennkraftmaschinen-Kühlmittelkreis
(1) mit einer elektrisch angetriebenen Kühlmittelpumpe (3) und einem
elektrisch steuerbaren Bypassventil (4), das einen veränderlichen
Teil des Kühlmittelstroms
durch eine einen Kühler
(5) enthaltende Bypassleitung führt,  welche
Regelanlage zum Regeln der Drehzahl der Kühlmittelpumpe (3) und der Stellung
des Bypassventils (4) in Abhängigkeit
von der Kühlmitteltemperatur
am Ausgang der Brennkraftmaschine (2) und von der Differenz zwischen den
Kühlmitteltemperaturen
am Ausgang und Eingang der Brennkraftmaschine (2) aufweist:  ein
erstes Regelglied (13), das in Abhängigkeit von einer Regelabweichung
zwischen einem Ist- und Sollwertsignal für die Kühlmitteltemperatur-Differenz
ein Pumpen-Stellsignal (CMF) für
die Kühlmittelpumpe
(3) bildet, und  einen Smith-Regler mit einem zweiten Regelglied
(14), das in Abhängigkeit
von einer Regelabweichung zwischen einem Sollwertsignal und einem
geschätzten
Istwertsignal für
die Kühlmitteltemperatur
am Ausgang der Brennkraftmaschine (2) ein Ventil-Stellsignal (COC)
für das
Bypassventil (4) bildet,  wobei zum Bilden des geschätzten Istwertsignals
dem zweiten...
Patent DE-10130091-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Injektionscreme zur Hydrophobierung von Mauerwerk und deren Verwendung
Inventor: JANNING FRIEDRICH
IPC: C08L83/04
Filed: 2001-06-21
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Injektionscreme zur Hydrophobierung
von Mauerwerk in Form einer Wasser-in-Öl-Emulsion mit aliphatischen
Kohlenwasserstoff(en) als Träger,
Alkylalkoxysilan(en) als Wirkstoffkomponente, Siliconöl, Emulgatoren und
Wasser, mit einem Gehalt an 7 bis 9 Gew.% Alkylalkoxysilan(en) und
0,1 bis 0,3 Gew.% Polymerisationskatalysator, bezogen auf die Gesamtzusammensetzung
der Emulsion, wobei das Wasser zwischen den Siloxan- und Katalysatortropfen
durch den Emulgator eingekapselt ist, wobei man  a) in 65–75 Gew.%
aliphatischem Kohlenwasserstoffgemisch 0,1–0,3 Gew.% Katalysator, 1–3 Gew.%
Siliconöl(e) und
7–9 Gew.%
Alkylalkoxysilan(e) feinst verteilt,  b) 0,2–0,7 Gew.% Emulgator in 18–20 Gew.%
Wasser auflöst,  c)
die so gewonnenen öligen
und wässrigen
Phasen vermischt  d) durch Ruhen während 0,5 bis 2 Stunden eine
Phasentrennung herbeiführt
und  e) die beiden Phasen unter hohen Scherkräften zu
einer stabilen Creme emulgiert.
Patent DE-10133146-B4 (DE)
Inventor: HASS FRANK
IPC: B60P3/03
Filed: 2001-07-07
Granted: 2004-02-12
Abstract: The space inside the misson module (2) in the vehicle (1) is divided (preferably in the cross-direction) into two sections (3', 4) by a gastight partition wall (5'). A ready-for-use self-propelled manipulator vehicle (8) is kept inside the rear section (3'). The vehicle can be wheel or track-mounted and has a tailgate (7) and a module (2) for enabling the vehicle to carry out a specific mission or task.
Patent DE-10154534-B4 (DE)
Title: Integrierte Alarmanzeige in einem Prozeßsteuerungsnetzwerk
Inventor: HAVEKOST ROBERT B
IPC: G05B23/02
Filed: 2001-11-07
Granted: 2017-04-13
Abstract: Alarmanzeigesystem zur Benutzung in einem Prozesssteuerungsnetzwerk, das eine Benutzerschnittstelle mit einem Anzeigemechanismus und eine Vielzahl von kommunikativ miteinander verbundenen Geräten umfasst, die zum Erzeugen und Senden von Alarme verschiedener Kategorien umfassenden Alarmbotschaften an die Benutzerschnittstelle ausgebildet sind, wobei das Alarmanzeigesystem folgendes umfasst: – einen Alarmempfänger, der zum Empfangen der Alarmbotschaften von der Vielzahl von Geräten konfiguriert ist, um eine Vielzahl von Alarmen verschiedener Kategorien zu erhalten, die mindestens zwei Alarme aus den folgenden Kategorien umfassen: – Prozessalarmkategorie mit Alarmen, die sich auf die Funktionalität der Prozesssteuersoftware beziehen, – Hardwarealarmkategorie mit Alarmen, die sich auf die Funktionalität mindestens eines Geräts bezieht, das einen Knoten im Prozesssteuersystem definiert, – Gerätealarmkategorie mit Alarmen, die sich auf mindestens ein Feldgerät beziehen, wobei die Hardware- und Gerätealarmkategorie keine Prozessalarmkategorie sind und nicht von einer Prozesssteuersoftware generiert werden; – eine Alarmverarbeitungseinheit, welche die Vielzahl von Alarmen zum Anzeigen verarbeitet, basierend auf einem vorbestimmten Kriterium zum Ermitteln eines Satzes von Alarmen zum Anzeigen, wobei die Alarmverarbeitungseinheit ausgebildet ist, alle Geräte- und Prozessalarme, die mit einem Hardwarealarm in der Vielzahl von Alarmen verbunden sind, von dem Satz von Alarmen zum Anzeigen zu entfernen; und – eine Alarmanzeigeeinheit, die Hinweise auf den Satz der Alarme zur Anzeige auf dem Anzeigemechanismus darstellt, wobei die Alarmanzeigeeinheit die Hinweise auf die Alarme verschiedener Kategorien auf eine integrierte Art auf dem Anzeigemechanismus darstellt.