baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120391-A1 (DE)
Title: Oberflächenbeleuchtung für Fahrzeuginnenverkleidung
Inventor: TWORK MICHAEL
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-10-26
Abstract: Eine Fahrzeuginnenverkleidung kann so aufgebaut sein, dass sie Akzentbeleuchtung in Form eines Elektrolumineszenzelements umfasst, das einen dünnen mehrschichtigen Film umfasst, der über einem Substrat angeordnet ist. Der mehrschichtige Film ist dünn genug, um sich an die Form der Substratoberfläche anzupassen, über der er angeordnet ist, wodurch ermöglicht wird, die Akzentbeleuchtung derart in die Verkleidung zu integrieren, dass der Eindruck entsteht, dass das Licht auf der sichtbaren Außenfläche der Verkleidung erzeugt wird. Das Substrat spielt eine Doppelrolle, indem es sowohl die allgemeine Form, Kontur und Struktur für die Verkleidung bereitstellt, als es zusätzlich auch als eine der Elektroden des Elektrolumineszenzelements fungiert. Das Substrat umfasst ein elektrisch aktives Material, das durch Mischen eines Additivs mit dem Kunststoffmaterial vor dem Formen des Substrats oder durch Umspritzen und Einbetten von elektrisch leitendem Material in ein Kunststoffmaterial in das Kunststoffmaterial integriert ist.
Patent DE-102016121204-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: BÜTTNER SVEN
IPC: G01J1/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Sensor, insbesondere eine Lichtschranke, zum Nachweis von Objekten in einem Erfassungsbereich mit mindestens einem Sender zum Aussenden von Sendelicht, mit einer Sendeoptik zum Leiten des Sendelichts in den Erfassungsbereich, mit mindestens einem Detektor zum Nachweisen von aus dem Erfassungsbereich zurückgestrahltem Sendelicht, mit einer Detektionsoptik zum Leiten von aus dem Erfassungsbereich zurückgestrahltem Sendelicht auf den Detektor, mit einer Steuer- und Auswerteeinheit zum Ansteuern des Senders und zum Ermitteln mindestens eines Nachweissignals mindestens auf Grundlage der von dem Detektor aufgrund des nachgewiesenen Lichts gelieferten Detektorsignale. Der erfindungsgemäße optische Sensor ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Monitordetektor vorhanden ist zum Überwachen einer aktuellen Intensität des von dem Sender abgestrahlten Sendelichts, wobei der Monitordetektor benachbart zu dem Detektor angeordnet ist und dass die Steuer- und Auswerteeinheit eingerichtet ist zum Ansteuern des Senders und/oder zum Ermitteln des Nachweissignals unter Berücksichtigung eines von dem Monitordetektor gelieferten Monitorsignals.
Patent DE-102016123493-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur vorhersage einer fahrsituation
Inventor: CZERNICKI JACEK
IPC: G08G1/0962
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vorhersage einer Fahrsituation, wobei mittels zumindest einer Erkennungseinrichtung ein in einem Erkennungsbereich befindliches zweites Fahrzeug erkannt wird, wobei Daten zu dem zweiten Fahrzeug aus mindestens einer Datenbank abgerufen werden, wobei die aus der Datenbank abgerufenen Daten des zweiten Fahrzeugs mit Daten des ersten Fahrzeugs verglichen werden, wobei mittels der Daten berechnet wird, welches der Fahrzeuge zuerst an einem in Fahrtrichtung vorhandenen Hindernis vorbeikommen wird, und wobei das Ergebnis der Berechnung einem Fahrer oder Autopiloten des ersten Fahrzeugs mitgeteilt wird.
Patent DE-102016200287-A1 (DE)
Title: Multiaperturabbildungsvorrichtungen, Verfahren zum Herstellen derselben und Abbildungssystem
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: H04N5/335
Filed: 2016-01-13
Abstract: Eine hierin beschriebene Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst zumindest einen Bildsensor (12) und ein Array (14; 14') von nebeneinander angeordneten optischen Kanälen (16a–d; 16N). Jeder optische Kanal weist eine Optik (64a–d) zur Abbildung zumindest eines Teilbereichs (74a–d) eines Objektbereichs (72) auf einen Bildsensorbereich (58a–d) des Bildsensors (12) auf. Das Array (14; 14') weist Folgendes auf: ein Gehäuse (1002), umfassend eine dem Bildsensor (12) zugewandte oder abgewandte Wandstruktur (1004; 1004a–b), durch die die optischen Kanäle verlaufen, und eine an der Wandstruktur (1004; 1004a–b) angeordnete Seitenwandstruktur (1006; 1006a–b), wobei die Wandstruktur (1004; 1004a–b) oder die Seitenwandstruktur (1006; 1006a–b) umfassend Glas, Keramik, Glaskeramik oder ein kristallines Material gebildet ist, wobei in dem Gehäuse (1002) die Optiken (64a–d) der optischen Kanäle (16a–d; 16N) angeordnet sind, und wobei die Wandstruktur (1004; 1004a–b) mit Optiken (64a–d) der optischen Kanäle (16a–d; 16N) verbunden ist, und die Optiken (64a–d) gegeneinander fixiert.
Patent DE-102016201798-A1 (DE)
Title: Ventilelement für einen Ventiltrieb
Inventor: STEHLE DANIEL
IPC: F01L3/04
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilelement (1) für einen Ventiltrieb (14), – mit einem Ventilschaft (2), welcher entlang seiner axialen Richtung (A) in einen Ventilteller (3) übergeht, – mit einer wenigstens bereichsweise auf dem Ventilschaft (2) und/oder auf dem Ventilteller (3) angeordneten Schutzbeschichtung (4) aus TiAlN oder aus CrAlN.
Patent DE-102016202033-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Parkplatzes für Kraftfahrzeuge und Drohne
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Parkplatzes für Kraftfahrzeuge, wobei der Parkplatz mittels einer Überwachungseinrichtung einer fliegenden Drohne überwacht wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Drohne sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016204241-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungssystem mit einem Verdichter, der überschüssigen Gasstrom für ein ergänzendes Gasturbinensystem erzeugt
Inventor: EKANAYAKE SANJI
IPC: F02C9/16
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ein Energieerzeugungssystem (100) kann einen Generator (122, 166) und ein Gasturbinensystem 102 zum Antreiben des Generators (122, 166) enthalten, wobei das Gasturbinensystem (102) eine Turbinenkomponente (104), einen integralen Verdichter (106) und eine Brennkammer (108) enthält, zu der Luft aus dem integralen Verdichter (106) und Brennstoff geliefert werden, wobei die Brennkammer (108) angeordnet ist, um heiße Verbrennungsgase zu der Turbinenkomponente (104) zu liefern, und der integrale Verdichter (106) eine Durchflusskapazität aufweist, die größer ist als eine Aufnahmekapazität von wenigstens einer von der Brennkammer (108) und der Turbinenkomponente (104), so dass eine überschüssige Luftströmung (200) erzeugt wird. Ein erstes Steuerventilsystem (202) steuert den Fluss der überschüssigen Luftströmung (200) entlang eines Pfades für die überschüssige Luftströmung (200) zu einem ergänzenden Gasturbinensystem (102). Die überschüssige Luftströmung (200) kann gemeinsam mit einem Brennstoff verbrannt und zu dem ergänzenden Gasturbinensystem (102) geliefert werden. Eine Strahlpumpe (252) kann in dem Pfad für die überschüssige Luftströmung (200) positioniert sein, um die überschüssige Luftströmung (200) als eine Antriebskraft zur Verstärkung der überschüssigen Luftströmung (200) mit zusätzlichem Gas (254) zu verwenden.
Patent DE-102016208372-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und ein mobiles Anwendergerät zum Erzeugen einer Fahrerinformation im Zusammenhang mit einem von einem Fahrzeug zu zumindest einem Zeitpunkt überdeckten Geländebereich
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, Vorrichtung, mobiles Anwendergerät und ein korrespondierendes Computerprogramm zum Erzeugen einer, bevorzugt grafischen, Fahrerinformation im Zusammenhang mit einem von einem Fahrzeug zu zumindest einem Zeitpunkt überdeckten Geländebereich. Dabei erfolgt ein Ermitteln, eines ersten vorausbestimmten Kriteriums, bei dem eine Gefahr einer Beschädigung eines nach unten ausgerichteten Teils des Fahrzeugs (1) durch zumindest einen Geländebereich (20, 21, 22) erhöht ist, und daraufhin das Erzeugen einer Fahrerinformation (7), repräsentierend zumindest einen Teil des Geländebereichs (20, 21, 22) der zum aktuellen oder künftigen Zeitpunkt vom Fahrzeug (1) überdeckt wird, abhängig von dem ersten vorausbestimmten Kriterium.
Patent DE-102016210728-A1 (DE)
Title: Förderpumpe für kryogene Kraftstoffe und Kraftstofffördersystem
Inventor: KELLNER ANDREAS
IPC: F17C9/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderpumpe (10; 10a) für kryogene Kraftstoffe (1), mit einem Saugeinlass (32), der zumindest mittelbar mit einem Tankbehälter (2; 2a) für den Kraftstoff (1) verbindbar ist, mit einem Druckauslass (33), der vorzugsweise mit einem Verdampfer (15) verbindbar ist, und mit einem von einem Antrieb (65) betätigbaren Verdichterelement (29) zum Verdichten des Kraftstoffs (1) in einem Verdichterraum (25).
Patent DE-102016214396-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gleichspannungswandlers
Inventor: GÖTZENBERGER MARTIN
IPC: H02M3/04
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gleichspannungswandlers, bei dem die in einem Eingangskondensator gespeicherte elektrische Energie mittels eines geschalteten Stromflusses als magnetische Energie in einer Spule zwischengespeichert und durch den Abbau des magnetischen Feldes in der Spule beim Abschalten des Stromflusses durch die Spule als elektrische Energie in einen Ausgangskondensator transferiert wird, wobei die Spannung am Ausgangskondensator auf eine vorgegebene Referenzspannung bei einer vorgegebenen Leistung des Gleichspannungswandlers geregelt wird, wobei die Dauer der Aufladung des Ausgangskondensators abhängig von einer bekannten Zeitspanne zweier aufeinander folgender Energieentnahmen aus dem Ausgangskondensator eingestellt wird, so dass bei einer langen bekannten Zeitspanne die Aufladungsdauer lange gewählt und der Gleichspannungswandler bei einer geringen Leistung betrieben wird.
Patent DE-102016215783-A1 (DE)
Title: Rad
Inventor: PAUL INGO
IPC: B60B25/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Rad (1), aufweisend eine Felge (2), wobei die Felge (2) eine verschiebbare Komponente (3) aufweist und wobei die Felge (2) eine Führungsvorrichtung (4) zur Führung der Verschiebung der verschiebbaren Komponente (3) aufweist und wobei eine Drehschutzvorrichtung (5) zur Vermeidung einer Drehung der verschiebbaren Komponente (3) an der Felge (2) angeordnet ist und wobei die Felge (2) mindestens einen Aktor (6) zur Bewegung der verschiebbaren Komponente (3) und mindestens ein Dichtungsmittel (7) aufweist, wobei die verschiebbare Komponente (3) innerhalb eines Felgenbettes (16) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102016217561-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entzundern eines bewegten Werkstücks
Inventor: ANTE ANGELA
IPC: B22D31/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Entzundern eines Werkstücks, das relativ zur Vorrichtung in einer Bewegungsrichtung (X) bewegt wird. Die Vorrichtung (10) umfasst einen Rotorkopf (14), der um eine Rotationsachse (R) drehbar ist, die bezüglich einer Orthogonalen auf eine Oberfläche (20) des Werkstücks (12) schräg in einem Winkel (γ) geneigt ist. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung mehrere Strahldüsen (16), die an dem Rotorkopf (14) angebracht sind, wobei aus den Strahldüsen (16) eine Flüssigkeit (18), insbesondere Wasser, auf das Werkstück (12) in einem Anstellwinkel (α) schräg zur Oberfläche (20) des Werkstücks (12) ausbringbar ist. Die Strahldüsen (16) sind fest an dem Rotorkopf (14) angebracht sind, derart, dass bei Drehung des Rotorkopfes (14) um seine Rotationsachse (R) die Spritzrichtung (S) der aus den Strahldüsen (16) ausgebrachten Flüssigkeit (18), bezogen auf eine Projektion in eine Ebene parallel zur Oberfläche (20) des Werkstücks (12), entgegengesetzt, d.h. in einem Spritzwinkel (β) von etwa 180° zur Bewegungsrichtung (X) des Werkstücks (12) ausgerichtet ist.
Patent DE-102016218570-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Empfangen digitaler Daten
Inventor: MAISNAM SASHIKANTA SINGH
IPC: H03K17/18
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Empfangen digitaler Daten mit einer Schaltungsanordnung (SA) mit zumindest einem steuerbaren, zwei Lastanschlüsse aufweisenden Schaltelement (SE), dessen Laststrecke mit einem Lastwiderstand (R) in Serie geschaltet ist, wobei diese Serienschaltung zwischen einem ersten Anschluss für ein erstes Potential (Vb) und einem zweiten Anschluss für ein zweites Potential einer Versorgungsspannungsquelle verschaltet ist, wobei die Schaltungsanordnung (SA) eine Diagnoseschaltung (DS) aufweist, die ausgebildet sind, eine Diagnose des Zustandes des Schaltelements (SE) durchzuführen, und die Diagnose zumindest die Erkennung eines angeschlossenen Lastwiderstands (R) und von Kurzschlüssen des mit dem Lastwiderstand (R) verbundenen Lastanschlusses des Schaltelements gegen die Anschlüsse der Versorgungsspannungsquelle umfasst, und mit einem Mikrocontroller (µC), der mit der Schaltungsanordnung (SA) verbunden ist, um Steuersignale zur Ansteuerung des Schaltelements (SE) zu übertragen und Diagnosesignale der Diagnoseschaltung (DS) zu empfangen. Zwischen den Lastanschlüssen des Schaltelements (SE) ist in erfindungsgemäßer Weise ein weiteres, durch die digitalen Daten steuerbares Schaltmittel (SM) verschaltet.
Patent DE-102016219454-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktion eines elektrostatischen Partikelsensors
Inventor: REISS SEBASTIAN
IPC: G01N15/06
Filed: 2016-10-07
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Funktion eines elektrostatischen Partikelsensors (9) zur Sensierung von Rußpartikeln in Abgasen einer Brennkraftmaschine (3), wobei der Partikelsensor (9) eine erste Elektrode (13) und eine zweite Elektrode (15) aufweist, wobei zwischen den Elektroden (13, 15) ein von dem Abgas durchströmter Spalt (17) vorgesehen ist und die Elektroden (13, 15) eine Potentialdifferenz aufweisen, wobei sich an den Elektroden (13, 15) Rußpartikel anlagern und sich nach einer von einer Vorbeladung der Elektroden (13) mit Rußpartikeln abhängigen Verweilzeit zu der jeweils anderen Elektrode (15, 13) bewegen, so dass ein Stromfluss erzeugt wird, der als Sensorstrom als Maß für die Rußmenge im Abgasstrom gemessen wird, wobei zur Überprüfung der Funktion des Partikelsensors (9) ermittelt wird, ob nach einem Abschalten der Brennkraftmaschine (3) kurzzeitig ein erhöhter Sensorstrom in Form eines Peaks gemessen wird.
Patent DE-102016222366-A1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend ein geschlossenes Gehäuse mit wenigstens einer darin angeordneten elektronischen, elektrischen, optischen oder mechatronischen Komponente
Inventor: SCHELS FLORIAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Vorrichtung umfassend ein geschlossenes Gehäuse mit wenigstens einer darin angeordneten elektronischen, elektrischen, optischen oder mechatronischen Komponente, wobei im Gehäuse (2, 16) ein Adsorptionsmittel (7) für volatile Siliziumatome enthaltende Moleküle (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102016225673-A1 (DE)
Title: Kombinationswerkzeug zur Instandsetzung von Reifen
Inventor: MEUSER TOBIAS
IPC: B29C73/24
Filed: 2016-12-20
Abstract: Es wird ein Kombinationswerkzeug (1) zum Ausarbeiten eines Schadenskanals (17) und zum Aufrauen einer Anlagefläche vorgeschlagen. Dieses weist dazu ein Fräselement (2) auf, ein Aufnahmeelement (3), das eine zum Fräselement (2) gleiche Rotationsachse (16) aufweist und sich in einem Bereich im Wesentlichen senkrecht zur Rotationsachse (16) erstreckt, und ein Verbindungselement (4), das eine lösbare Verbindung zwischen dem Aufnahmeelement (3) und einem Aufrauelement (5) herstellt.
Patent DE-102017002366-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: PIRKL RICHARD
IPC: F02M47/02
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzventil zur intermittierenden Einspritzung von Kraftstoff in den Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuse, das einen Hochdruckraum und einen Niederdruckraum aufweist. Zusätzlich weist das Kraftstoffeinspritzventil einen Steuerraum auf, der mittels eines Steuerventils in einen ersten und einen zweiten Steuerraum unterteilt wird. Das Steuerventil wiederum weist eine Ventilführung und einen Ventileinsatz auf, wobei in der Ventilführung eine Ablaufdrossel angeordnet ist, die den ersten Steuerraum mit dem zweiten Steuerraum verbindet. Erfindungsgemäß ist die durch die Ablaufdrossel gebildete Verbindung zwischen dem ersten Steuerraum und dem zweiten Steuerraum gezielt zeitweise unterbrechbar.
Patent DE-102017007365-A1 (DE)
Title: Vakuumisolationspaneel-Anordnung
Inventor: BOCK TOBIAS
IPC: F16L59/065
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumisolationspaneel-Anordnung auf einem Vakuumisolationspaneel mit zwei einander gegenüberliegenden Außenflächen und diese Außenflächen verbindenden Rändern und mit einer das Vakuumisolationspaneel allseitig eng anliegend umgebenden Schutzschicht. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung der Schutzschicht das Vakuumisolationspaneel komplett in Kunststoff-Weichschaum eingeschäumt ist.
Patent DE-102017011812-A1 (DE)
Title: Beatmungssystem und Verfahren
IPC: G06F21/31
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Datenverarbeitungseinrichtung (2) eines Beatmungssystems (10) mit einem Beatmungsgerät (1) und mit einer räumlich von dem Beatmungsgerät (1) getrennten Gegenstelle (3),wobei mit der Datenverarbeitungseinrichtung (2) Therapiedaten zwischen dem Beatmungsgerät (1) und der Gegenstelle (3) übertragbar sind. Von einem Benutzer des Beatmungssystems (10) wird wenigstens ein Berechtigungscode in der Datenverarbeitungseinrichtung (2) hinterlegt wird, um über die Gegenstelle (3) einen berechtigten Zugriff auf die Therapiedaten zu erhalten. Dabei wird der Berechtigungscode dem Benutzer erst dann zur Verfügung gestellt wird, wenn dieser den Berechtigungscode durch eine gegenüber der Datenverarbeitungseinrichtung (2) vorzunehmende Benutzeraktion anfordert.
Patent DE-102017101275-A1 (DE)
Title: Reduktion von Störlichteinfluss (z.B. Spiegelung oder Blendung durch Sonnenlicht) bei der Betrachtung von Displays (z.B. Fernseher, Monitore, Laptops, Handys, Tablets, Navigationsgeräte) durch Synchronisation des Displays mit einer Shutterbrille
Inventor: TOST TITUS
IPC: G09G3/22
Filed: 2017-01-24
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Steuervorrichtung (300a, 1000a, 1100a, 1100b, 1100c) für eine Shutterbrille (102) Folgendes aufweisen: einen ersten Schaltkreis (302), welcher eingerichtet ist zum Ermitteln einer Pulscharakteristik, gemäß der eine Bildinformation gepulst; einen zweiten Schaltkreis (304), welcher eingerichtet ist zum Bereitstellen eines Steuersignals auf Grundlage der Pulscharakteristik gemäß einem Shutterbrille-Schaltzyklus (300s, 400s, 600s); wobei der Shutterbrille-Schaltzyklus (300s, 400s, 600s) aufweist: eine erste Phase (301), in der ein linker Glasbereich (3021) und ein rechter Glasbereich (302r) der Shutterbrille (102) in einem Transparent-Zustand sind; und eine zweite Phase (303), in der der linke Glasbereich (3021) und der rechte Glasbereich (302r) der Shutterbrille (102) in einem Opak-Zustand sind. Die Steuervorrichtung kann beispielsweise zum Ansteuern der Shutterbrille und/oder zum Ansteuern einer Bildquelle, z.B. deren Strahlungsquelle, eingerichtet sein.
Patent DE-102017102034-A1 (DE)
Title: Turbinendeckel
Inventor: SCHABASSER MARTIN
IPC: F03B11/02
Filed: 2017-02-02
Abstract: Turbinendeckel für eine hydraulische Maschine umfassend ein unteres und ein oberes Deck (1, 2), wobei der Turbinendeckel einen Körper aus Vergussmaterial (20) umfasst, welcher sich zwischen dem unteren und dem oberen Deck (1, 2) erstreckt und das untere mit dem oberen Deck (1, 2) entlang einem großen Teil des Umfangs des Turbinendeckels verbindet.
Patent DE-102017102909-A1 (DE)
Title: Motorradantriebskette mit Sinterhülse
Inventor: KÜHNERT BERTHOLD
IPC: B62M9/00
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Motorradantriebskette mit einander abwechselnden Innenkettengliedern und Außenkettengliedern, die jeweils mittels eines Kettengelenks miteinander verbunden sind, wobei jedes Innenkettenglied mindestens zwei parallel angeordnete Innenlaschen und zwei die Innenlaschen miteinander verbindende Hülsen, und jedes Außenkettenglied mindestens zwei Außenlaschen und zwei die Außenlaschen miteinander verbindende Bolzen aufweist, wobei die Bolzen sich jeweils durch eine Hülse erstrecken, um ein Kettengelenk auszubilden. Die Motorradantriebskette ist dichtungsfrei ausgebildet, wobei die Hülsen der Innenkettenglieder zumindest teilweise aus einem porösen Sintermaterial hergestellt sind und das Sintermaterial mit einem Schmiermittel getränkt ist. Weiter betrifft die Erfindung einen Motorradkettenantrieb mit einer solchen Motorradantriebskette und die Verwendung einer entsprechenden Gelenkkette in einem Motorradkettenantrieb.
Patent DE-102017103256-A1 (DE)
Title: Hochleistungs-LED-Flutlichtleuchten sowie diese verwendende Flutlichtanlagen zur Beleuchtung von Sportplätzen
Inventor: Lanz Rüdiger
IPC: F21V21/30
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Hochleistungs-LED-Flutlichtleuchten zur Anordnung an Flutlichtmasten an den Seitenrändern eines Sportplatzes.
 Es ist die Aufgabe der Erfindung, dass die LED-Strahler unterschiedlich ausrichtbar sind.
 Erreicht wird dies nach der Erfindung durch LED-Flutlichtleuchten, die aus mehreren LED-Strahlern bestehen. Diese sind mit einem Kühlkörper, einer Reflektoroptik und einem Hochleistungs-LED-Chip in einem Gehäuse zusammengefasst. Die Flutlichtleuchte ist an einem Trägerrahmen mit Gelenkverbindungen für die LED-Strahler angeordnet.
Patent DE-102017106158-A1 (DE)
Title: Thermostat mit Hybridaktorik
Inventor: OBERÄNDER JENS
IPC: G05D23/02
Filed: 2017-03-22
Abstract: Ein Thermostat zur Strömungsregelung eines Wärmeträgers, umfasst: ein Thermostatgehäuse (1) mit einer Ventilkammer (10) sowie einem Eingang (3) und einem Ausgang (4), die mit der Ventilkammer (10) verbunden sind; ein Ventil (2) mit einer Ventilsitzfläche (21) und einem einstellbaren Ventilschließkörper (20), das zwischen dem Eingang (3) und dem Ausgang (4) in der Ventilkammer (10) aufgenommen ist; einen passiven Aktor (5) mit einem Dehnstoff-Arbeitselement (50), der dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit der Temperatur des Wärmeträgers, ein Schließen und eine graduelle Öffnungsposition des Ventils (2) einzustellen. An dem Thermostat ist ferner ein aktivierbarer Aktor (6) mit einem Formgedächtnis-Arbeitselement (60) bereitgestellt, der dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit einer thermischen Aktivierung durch eine elektrische Leistungsquelle, eine graduelle Öffnungsposition des Ventilschließkörpers (20), unabhängig von einer Einstellung des passiven Aktors, zu erhöhen, oder ein Schließen und Öffnen eines Ventils, in einem am Thermostatkörper (1) ausgebildeten Bypasses zu der Ventilkammer (10), einzustellen.
Patent DE-102017108290-A1 (DE)
Title: Plasmavorrichtung
Inventor: YOSHIMURA TAKUYA
IPC: C23C16/509
Filed: 2017-04-19
Abstract: Eine Plasmavorrichtung (200), die dafür ausgelegt ist, einen Film auf einem Werkstück (W) auszubilden oder dieses zu ätzen, weist auf: eine Vakuumkammer (100), die ein erstes Gehäuse (110), das eine erste Aussparung (114) und einen um die erste Aussparung (114) herum angeordneten ersten flachen Teil (111) aufweist, und ein zweites Gehäuse (120), das gegenüber dem ersten Gehäuse (110) angeordnet ist; ein Isolierungselement (30), das zwischen dem ersten flachen Teil (111) des ersten Gehäuses (110) und dem zweiten Gehäuse (120) angeordnet ist und dafür ausgelegt ist, in einem Zustand, wo das Werkstück (W) einem Raum innerhalb der ersten Aussparung (114) zugewandt ist und vom ersten flachen Teil (111) beabstandet ist, mit dem Werkstück (W) in Kontakt zu kommen; und eine Einheit (70) zum Anlegen von elektrischer Energie, die dafür ausgelegt ist, elektrische Energie an das Werkstück (W) anzulegen, wobei ein Abstand (A1) zwischen dem ersten flachen Teil (111) und einem Kontaktpunkt (P1) zwischen dem Werkstück (W) und dem Isolierungselement (30) kürzer ist als ein Abstand (B1) zwischen dem Werkstück (W) und einem Bodenteil (113) der ersten Aussparung (114).