baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020131732-B3 (DE)
Title: Laich- und Geburts- und Aufzuchteinrichtung für Fischlaicheier und lebendgeborene Jungfischbabys
Inventor: NAPPA DAVIDE
IPC: A01K63/00
Filed: 2020-11-30
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laich-, Geburts- und Aufzuchteinrichtung für Fischlaicheier und lebend geborene Jungfischbabys, enthaltend: mindestens einen Laich- bzw. Geburtsbehälter (1) zur Aufnahme eines hochträchtigen Mutterfisches; einen an den Behälter (1) angeschlossenen Aufzuchtbehälter (2); eine an den Behälter (1) angeschlossene Leitung (5); einen in dem Behälter (1) angebrachten Zwischenboden (4), der mindestens eine für den Mutterfisch nicht durchlässige Öffnung aufweist; und ein Fördersystem zur Förderung von Wasser aus dem Behälter (1) in den Behälter (2). Um eine verbesserte Laich-, Geburts- und Aufzuchteinrichtung zu schaffen, weist diese wenigstens eine seitlich an dem Behälter (1) angeordnete Wassereinlassöffnung (7), wenigstens eine seitlich und höher liegend als die Wassereinlassöffnung (7) an dem Behälter (1) angeordnete Wasserstands-Regulierungsöffnung (8), wenigstens eine seitlich und tiefer liegend als die Wasserstands-Regulierungsöffnung (8) an dem Behälter (2) angeordnete Wasserstands-Regulierungsöffnung (9) und eine an die Leitung (5) angeschlossene Steigleitung (6) auf, die in dem Behälter (2) bis zu einer Höhe geführt ist, die tiefer liegt als die Wasserstands-Regulierungsöffnung (8) an dem Behälter (1) und höher liegt als die Wasserstands-Regulierungsöffnung (9) an dem Behälter (2).
Patent DE-102020205943-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten der Sensorsignale einer Drehratensensoranordnung, Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: DORSCH RAINER
IPC: G01P21/00
Filed: 2020-05-12
Granted: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten der Sensorsignale einer Drehratensensoranordnung mit mindestens drei Drehratensensorkomponenten, die Sensorsignale gx, gy, gzfür drei linear unabhängige Raumrichtungen in einem Sensorbezugssystem liefern, bei dem ein Ausgangssignal mit zwei Signalkomponenten gy', gz' für zwei linear unabhängige Raumrichtungen eines absoluten Bezugssystems erzeugt wird, indem zumindest die Sensorsignale gy, gzfür zwei der drei linear unabhängigen Raumrichtungen des Sensorbezugssystems in das absolute Bezugssystem transformiert werden, wodurch eine Verdrehung ϕ der Drehratensensoranordnung um die dritte linear unabhängige Raumrichtung des Sensorbezugssystems zumindest teilweise kompensiert wird. Der Kompensation der Verdrehung ϕ der Drehratensensoranordnung um die dritte linear unabhängige Raumrichtung des Sensorbezugssystems wird bei der Transformation der zumindest zwei Sensorsignale gy, gzzumindest das dritte Sensorsignal gxfür die dritte linear unabhängige Raumrichtung des Sensorbezugssystems zugrunde gelegt.
Patent DE-102022111939-B3 (DE)
Title: Messerwalze für eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Gefriergut
Inventor: VIETH DINO
IPC: B02C18/00
Filed: 2022-05-12
Granted: 2023-04-06
Abstract: Messerwalze für eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Gefriergut mit einem Walzenkörper (3), auf dem mindestens ein U-förmiger Schneidkörper (2) befestigt ist, der aus einem mit Abstand zum Walzenkörper (3) angeordneten axialen Abschermesser (5) und zwei mit Abstand benachbarten und mit ihren freien Enden (4) an dem Walzenkörper (3) befestigten Vorschneidern (6) besteht, wobei das Abschermesser (5) und die Vorschneider (6) eine Spandurchgangsöffnung (8) begrenzen, dass der Schneidkörper (2) mindestens ein radiales Quermesser (9) aufweist, das innerhalb der Spandurchgangsöffnung (8) benachbart zu den Vorschneidern (6) angeordnet ist und sich zwischen einem Träger (10) und dem axialen Abschermesser (5) radial erstreckt, wobei der Träger (10) als Unterlage des Schneidkörpers (2) zur Anordnung am Walzenkörper (3) vorgesehen ist, wobei, dass das mindestens eine radiale Quermesser (9) eine beidseitig zugeschärfte Schneide (11, 12) mit einer sichelförmig konkaven Schneidkante (13) aufweist, deren Hohlschliff nach vorne in Arbeitsrichtung (R) gerichtet ist, und die sichelförmige konkave Schneidkante (13) eine untere, in Arbeitsrichtung (R) dem Träger (10) zugewandte Spitze (14) und eine obere, dem Träger (10) abgewandte und gegenüber der unteren Spitze (14) in Arbeitsrichtung (R) zurückversetzt angeordnete Spitze (15) aufweist.
Patent DE-4305958-B4 (DE)
Title: System mit wenigstens zwei unterschiedlichen Systemfunktionen
Inventor: HAEFELE KLAUS
IPC: B60T8/1761
Filed: 1993-02-26
Granted: 2004-11-11
Abstract: System
mit wenigstens zwei unterschiedlichen Systemfunktionen, wobei diese
Systemfunktionen dadurch erreicht werden, dass  – wenigstens
ein Betätigungsmittel
zur Erreichung der Systemfunktionen wenigstens zwei funktionsspezifische
Komponenten ansteuert,  – als
Betätigungsmittel
wenigstens eine Endstufe (201, 202, 203, 204) zur Ansteuerung von
als funktionsspezifische Komponenten ausgebildeten Stellgliedern
(15vr, 15vl, 16vr, 16vl, 19vl, 19vr) vorgesehen ist, und  – Auswahlmittel
(21) vorgesehen sind, mittels der der eine Teil (15vr, 15vl, 16vr,
15vl) der von einem Betätigungsmittel (201,
202, 203, 204) angesteuerten funktionsspezifischen Komponenten (15vr,
15vl, 16vr, 16vl, 19vl, 19vr) in Reaktion auf Ansteuerung keine Änderungen
vollzieht, während der
andere Teil (19vl, 19vr) der von diesem Betätigungsmittel (201, 202, 203,
204) angesteuerten funktionsspezifischen Komponenten (15vr, 15vl,
16vr, 16vl, 19vl, 19vr) zur Erreichung der jeweiligen Systemfunktion
ansteuergemäß arbeitet.
Patent DE-4332444-B4 (DE)
Title: Maschinenteil aus einer Leichtmetall-Gußlegierung, insbesondere Pleuel für Hubkolbenmaschinen
Inventor: LUCHNER CLEMENS
IPC: B26F3/00
Filed: 1993-09-23
Granted: 2006-06-01
Abstract: Maschinenteil
aus einer Leichtmetall-Gusslegierung, insbesondere Pleuel für Hubkolbenmaschinen
oder Grundlager eines Maschinengehäuses,  – umfassend eine Lageranordnung
(2) mit einem eine Lagerbohrung (3) begrenzenden Lagerdeckel (4),
der  – mittels
Bruchtrennen der Lageranordnung (2) gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Leichtmetall-Gusslegierung mindestens im Bereich der Bruchtrennflächen (5,
5') der Lageranordnung (2) zumindest über einen Teil der Bruchtrennflächen verteilt angeordnet
keramische Partikel oder Kurzfasern oder Whisker gesondert oder
in einer Kombination aufweist.
Patent DE-4345589-B4 (DE)
Title: Self-loading grenade launcher with shell belt feeder - has shell engaging pawls on two transversely moving sliders in foldable feed lid
Inventor: WEICHERT BERTHOLD
IPC: F41A9/56
Filed: 1993-10-08
Granted: 2007-02-01
Abstract: The launcher has a spring-loaded breech block, to which and to the sliders is coupled a control. An igniter contains a spring-loaded striker pin. A shell bearing is enclosed in a housing, at least partly. The breech block (202) and the slider control has a cam lever (302) mounted on the housing (102) and extending along the movement path. The lever comprises a control cam (304), or an engaging follower. The breech block has a complementary follower (222), or a control cam so that the lever carries out transverse swivel during the breech block motion. The cam lever is coupled to the sliders by a linkage converting the lever swivel into the slider alternating motions.
Patent DE-4446260-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Sicherheitsbindung für Ski und Snow Board
IPC: A63C10/10
Filed: 1994-12-23
Granted: 2006-02-09
Abstract: Elektronisch
gesteuerte Ski- und Snow Board- Sicherheitsbindung mit einem elektronischen und
einem mechanischen Teil, einen um eine quer zur Skilängsachse
liegende feste Achse( 15, 113) drehbarer Niederhalter(5, 127), an
dem drehfest ein senkrecht zu der Achse(15, 113) beweglicher und
von einer Druckfeder(17, 141) beaufschlagter Verschlußstab(16,
129) mit einer Verschlußrolle(20,
139) angeordnet ist, wobei die Verschlußrolle(20, 139) mit einem Widerlager(22,
130) in Eingriff steht, das mittels einer zweiten festen Achse(23,
114) am Gehäuse
gelagert ist und bei Einwirken einer Kraft auf den Niederhalter(5,
127) um diese zweite Achse verschenkt wird, wobei zur elektronischen
Auslösung
das Widerlager(22, 130) bei Verschwenkung auf einen Piezokristall(8, 10)
einwirkt, der über
eine elektronische Schaltung eine Treibladung(12) zum Antrieb eines
Schlagstifts(11, 155) zündet,
der die Verschlußrolle(20,
139) gegen den Federdruck über
das Widerlager(22, 130) hebt, und wobei zur mechanischen Auslösung das
Widerlager(22, 130) bei Verschwenkung leicht gekippt wird, und die
Verschlußrolle(20, 139)
gegen die Federkraft vom...
Patent DE-10009876-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines einkristallinen Films
Inventor: NISHINAGA TATAU
IPC: C30B25/18
Filed: 2000-03-01
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines einkristallinen Films, mit den Schritten:  Bilden
eines amorphen Films (2) auf einem einkristallinen Substrat (1),
Bilden einer Öffnung
(3) im amorphen Film (2) und dadurch Freilegen eines Teils einer
Oberfläche
(1A) des Substrats (1), und  Lenken von Atomstrahlen, Molekularstrahlen
oder chemischen Strahlen (6-1, 6-2, 6-3, 6-5) auf die Oberfläche (1A) des
Substrats (1) unter einer reduzierten Atmosphäre und dadurch selektives und
epitaktisches Aufwachsen eines einkristallinen Films (4, 7, 8) auf
der freigelegten Oberfläche
des Substrats (1) entlang der Seitenwände des amorphen Films (2),  dadurch
gekennzeichnet, dass die Atom-, Molekular- oder chemischen Strahlen
unter einem Einfallswinkel (θ)
von nicht mehr als 40 Grad bezüglich
der Substratoberfläche (1A)
auf diese gelenkt werden.
Patent DE-10023434-B4 (DE)
Title: Saugersystem in Wendetrommeln von Druckmaschinen
Inventor: WEISBACH GUENTER
IPC: B41F21/10
Filed: 2000-05-12
Granted: 2004-11-25
Abstract: Saugersystem
(5) in Wendetrommeln (1) von Druckmaschinen, die von Schöndruck auf
Schön- und
Widerdruck umstellbar sind und in denen ein Bogen (16) nach dem
Prinzip der Bogenhinterkantenwendung gewendet werden kann, wobei
der Bogen (16) im Bereich der Hinterkante von dem über die
Breite der Wendetrommel (1) reichenden steuerbaren Saugersystem
(5) vom der Wendetrommel (1) vorgeordneten Zylinder (2) angesaugt,
abgelöst
und danach gefördert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugersystem (5) über die
Breite der Wendetrommel (1) einander abwechselnd aus Ansaugsaugern
(7) und Haltesaugern (7.1) gebildet wird.
Patent DE-10024719-B4 (DE)
Title: Ventilhub-Steuervorrichtung
Inventor: KOBAYASHI TOSHIKI
IPC: F01L13/00
Filed: 2000-05-19
Granted: 2008-02-21
Abstract: Ventilhub-Steuervorrichtung
für Motoreinlassventile,
umfassend:  eine erste Ventilsteuereinheit (5) zur selektiven
Hubänderung
eines Einlassventils (2) eines Motors (E);  eine zweite Ventilsteuereinheit
(6) zum selektiven Ändern einer
Phasenwinkelbeziehung einer Öffnungszeit
des Einlassventils (2) relativ zum Kurbelwellenwinkel; und  eine
zentrale Steuereinheit (U) zum selektiven Aktivieren der ersten
und zweiten Ventilsteuereinheiten (5, 6) entsprechend einem Betriebszustand
des Motors (E);  dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Ventilsteuereinheit
(6) mit einer Begrenzungseinrichtung (U; 45, 46; 70) versehen ist,
die eine Vorverlagerung der Öffnungszeit
des Motoreinlassventils (2) begrenzt, wenn die erste Ventilsteuereinheit
(5) einen so großen
Ventilhub gewählt
hat, der ohne diese Begrenzung eine Störung zwischen dem Einlassventil
(2) und einem Kolben (8) des Motors verursachen würde.
Patent DE-10039927-B4 (DE)
Title: Oberflächenmontierbares Gehäuse für ein elektronisches Bauelement
Inventor: BERGMANN ROBERT
IPC: H01L23/04
Filed: 2000-08-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: Oberflächenmontierbares
Gehäuse für ein elektronisches
Bauelement mit einem das Bauelement (2) aufnehmenden Formkörper (1),
einer mit dem Formkörper
(1) verbundenen und vom umgebenden Formkörper (1) nach unten aus dem
Formkörper
herausragenden Wärmesenke
(3) auf einer Lotpaste (4) zur Zufuhr und Abfuhr von Wärmeenergie
zum Aufschmelzen von Lotpaste (4), die zur mechanischen Verbindung
zwischen dem Gehäuse
und einem Pad (5) auf einem Schaltungsträger (6) dient, elektrischen
Zuführungen
(9), die von dem Bauelement (2) zu Leiterbahnen (7) auf dem Schaltungsträger (6)
führen,
und Strömungshilfen
(11, 12), wobei Teile (11) der Strömungshilfen durch Abschrägungen (11)
des Formkörpers
(1) gebildet sind in der Weise, dass der Gehäuseboden beginnend an der Wärmesenke
(3) nach aussen hin hochgezogen ist mit Bildung eines sich verjüngenden
Spaltes zwischen dem Gehäuse
und dem Schaltungsträger
(6).
Patent DE-10045384-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung
Inventor: BANDT GEROLD
IPC: B22D15/04
Filed: 2000-09-14
Granted: 2006-07-06
Abstract: Führungsvorrichtung
für ein
thermisch belastetes, in eine definierte Anschlagposition vorschiebbares
Maschinenteil, insbesondere ein Gießformteil, mit einem mit dem
Maschinenteil fest verbundenen Innen- und einem dieses über einander
zugeordnete Führungsflächen aufnehmenden,
feststehenden Führungsprofil,
dadurch gekennzeichnet, dass das Führungs- und das Innenprofil
(16, 18) an ihren Führungsflächen (12,
14) ein über den
gesamten Verschiebebereich wirksames, nach Maßgabe der thermischen Belastungen
bemessenes Bewegungsspiel (a) quer zur Verschieberichtung aufweisen
und endseitig mit sich in Vorschubrichtung des Innenprofils verjüngenden,
in der Anschlagposition des Maschinenteils (4, 10) passgenau miteinander
zusammenwirkenden Kontaktflächen
(20, 22) versehen sind.
Patent DE-10050136-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: LIEBER BERT
IPC: A47B1/00
Filed: 2000-10-11
Granted: 2004-07-22
Abstract: Tisch mit einer zwei Tischplattenhälften umfassenden Tischplatte, mit einer ersten, die beiden Tischplattenhälften verbindenden Auszugsvorrichtung und mit einem die Tischplatte tragenden Untergestell, wobei jede der beiden Tischplattenhälften zwei Plattenteile umfaßt und eine zweite, die zwei Plattenteile der einen Tischplattenhälfte und die zwei Plattenteile der anderen Tischplattenhälfte verbindende Auszugsvorrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Untergestell einen mindestens vier Tischfußteile aufweisenden Tischfuß umfaßt, daß jedes Tischfußteil einem Plattenteil zugeordnet ist, daß der Tischfuß (14; 52) einen Hohlraum (24) aufweist und daß der Tischfuß (14; 52) eine im Querschnitt punktsymmetrische Form aufweist.
Patent DE-10052774-B4 (DE)
Inventor: TELLER JAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-10-25
Granted: 2004-08-19
Abstract: The plate cylinder (1) has a plate cylinder duct axial positioned in relation to it and containing a front clamping rail (31) holding the front edge of the printing plate (21,22), and containing a back clamping rail (32) for holding the back edge of the printing plate. A bar-shaped element in the form of an insertion shaft (4) rotating on its axis extends parallel with the plate cylinder duct. A holder, in the form of a cut-out segment (41) in the insertion shaft, for the front edge of the fresh printing plate extends the entire width of the format. A pressure element in the form of a pressure roller (5) conveying the used printing plate is placed against the duct.
Patent DE-10059119-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Zugmittel
Inventor: NESS FRIEDRICH
IPC: F16H7/08
Filed: 2000-11-28
Granted: 2011-07-07
Abstract: Spanneinrichtung für Zugmittel, mit einem federbelasteten Spannelement (1) zur Anlage an das Zugmittel und mit einem Gehäuse (4), an dem das Spannelement (1) beweglich gelagert ist, und mit einer Transportsicherung (13) für eine lösbare formschlüssige Verbindung des Spannelements (1) mit dem Gehäuse (4), wobei die Transportsicherung (13) einen zwischen dem Gehäuse (4) und dem Spannelement (1) wirkenden Keil (15) umfasst, wobei eine Blockstellung des Spannelementes (1) infolge einer Keilwirkung der Transportsicherung (13) eingestellt ist, wobei der Keil (15) in eine von dem Spannelement (1) und dem Gehäuse (4) begrenzten Aufnahme hineingeführt ist, wobei die Aufnahme von einer ersten und einer zweiten Anlage (10, 11) einerseits und von einer dritten Anlage (12) andererseits begrenzt ist, wobei die dritte Anlage (12) zwischen den beiden ersten Anlagen (10, 11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Zungen (5, 6) des Spannelementes (1) zwischen sich einen Vorsprung (9) des Gehäuses (4) aufnehmen.
Patent DE-10063249-B4 (DE)
Title: Web-basierte Entwicklung von Software
Inventor: KISACANIN BRANISLAV
IPC: G06Q30/06
Filed: 2000-12-19
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zum elektronischen Liefern kundenangepasster Software an einen Kunden
mit den Schritten, dass:  eine Kundenspezifikation empfangen
wird (304),  automatisch zum Kunden passende Software hergestellt wird,
die die Kundenspezifikation erfüllt
(308–318),
und  die zum Kunden passende Software dem Kunden elektronisch
geliefert wird (320),  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Kundenspezifikation über
eine Web-Schnittstelle (202) empfangen wird (304),  dass zum
Herstellen der Software eine Spezifikationsdatei auf der Grundlage
der empfangenen Kundenspezifikation unter Verwendung eines Common-Gateway-Interface-Programms
(CGI-Programms)
(204) hergestellt wird (308), und  eine zum Kunden passende
ausführbare
Datei auf der Grundlage der Spezifikationsdatei hergestellt wird (310–318), wobei  zum
Herstellen der zum Kunden passenden ausführbaren Datei generischer Quellcode
auf der Grundlage der Spezifikationsdatei ausgewählt wird (310),  der generische
Quellcode auf der Grundlage der Spezifikationsdatei abgeändert wird
(312),  der abgeänderte,
generische Quellcode (314) kompiliert wird,  der kompilierte,
abgeänderte,
generische Quellcode gelinkt wird, um eine ausführbare Datei...
Patent DE-10119442-B4 (DE)
Title: Hohlraumüberspannende Bodenelektrode eines akustischen Volumenwellenresonators
Inventor: RUBY RICHARD C
IPC: H01L41/22
Filed: 2001-04-20
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines akustischen Resonators (42; 62; 92) auf einem
Substrat (46; 78), wobei das Substrat (46; 78) einen Hohlraum (48;
76) aufweist, der in einer Oberfläche des Substrats (46; 78)
gebildet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Bilden
einer Bodenelektrode (44; 64) über
dem Hohlraum (48; 76) in dem Substrat (46; 78), derart, daß sich die
Kanten der Bodenelektrode (44; 64) über jede Kante des Hohlraums
(48; 78) erstrecken, um mit dem Substrat (46; 78) in Kontakt zu
sein;  Bilden eines piezoelektrischen Materials (54, 94) auf
der Bodenelektrode (44; 64) und auf dem Substrat (48; 78), derart,
daß sich
zumindest eine piezoelektrische Kante (56) des piezoelektrischen
Materials (54, 94) über
eine entsprechende Kante der Bodenelektrode (44; 64) hinaus erstreckt,
so daß sich
die zumindest eine piezoelektrische Kante (56) auf dem Substrat
(48; 78) befindet; und  Bilden einer oberen Elektrode (58, 96;
74) auf dem...
Patent DE-10124836-B4 (DE)
Inventor: NOE ANDREAS
IPC: B21D1/02
Filed: 2001-05-22
Granted: 2004-08-26
Abstract: Crossbow in metal strip in a strip processing line is eliminated immediately upstream of a strip processing device by measuring the crossbow and controlling response to the measured value penetration depth of a correcting roller into strip while the latter is supported by a pair of support rolls. The device is provided immediately upstream of the processing unit.
Patent DE-10147043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und logistischen Verarbeitung von Möbelstücken zugeordneten Daten für die Lokalisation und Inventarisierung der Möbelstücke in einem Gebäude
Inventor: PULS JUERGEN
IPC: A47B97/00
Filed: 2001-09-19
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Erfassung und logistischen Verarbeitung sowie Kennzeichnung
von Möbelstücken (1)
zugeordneten Daten für
die Lokalisation und Inventarisierung der Möbelstücke (1) in einem Gebäude, unter
Verwendung von elektronischen Codeträgern (2), welche wenigstens
einen Speicher besitzen und welche mittels elektromagnetischer Wellen
(4) beschrieben und oder wiederbeschrieben werden können, die
mittels zugeordneter elektronischer Leseköpfe oder Schreib-Leseköpfe (5),
welche ebenfalls elektromagnetische Wellen (4) aussenden und empfangen,
ausgelesen sowie gegebenenfalls beschrieben und überschrieben werden können, indem
die Daten des Codeträgers
(2) einem elektromagnetischen Trägersignal
aufgeprägt
werden, welches vom Codeträger (2)
abgesendet oder empfangen und vom Lesekopf oder Schreib-Lesekopf
(5) empfangen oder abgesendet wird, indem  a) das Gebäude nach
Stockwerken sowie nach Räumen
in den Stockwerken katalogisiert und dadurch ein Katalog von einzelnen
Lokalitäten
gebildet wird, der in elektronische Daten übertragen wird, die als Datenkatalog,
nämlich Stockwerksdaten,
digital in einer elektronischen Datenbank (7) gespeichert werden,  b)
die Codeträger
(2) an den Möbelstücken...
Patent DE-10148165-B4 (DE)
Title: Weiche für eine Transporteinrichtung
Inventor: SCHIN PETER
IPC: E01B25/34
Filed: 2001-09-28
Granted: 2004-11-18
Abstract: Weiche
für eine
Transporteinrichtung zum Personen- und/oder Gütertransport, wobei die Transporteinrichtung
im wesentlichen aus üblichen
Führungs- und
Trägerelementen
sowie aus an diesen entlang verfahrbaren Fahrzeugen besteht, die
in ausreichendem Maß aus einem
magnetisierbaren Material aufgebaut sind, wobei die Weiche (1, 8)
mindestens beidseitig der Fahrspur mit Elektromagneten (6a, 6b;
13) ausgerüstet
ist, die beim Durchfahren der Weiche (1, 8) mit einem Fahrzeug (9)
in Richtung zum Abzweigungsende (4) der Weiche (1, 8) wahlweise
aktivierbar sind, und durch die bei Aktivierung der Elektromagneten
(6a, 6b; 13) entstehende magnetische Anziehungskraft das die Weiche
(1, 8) durchfahrende Fahrzeug (9) zur entsprechenden Seite hin und
dann in das gewünschte
Abzweigungselement (5c, 5b) der Weiche (1, 8) hinein ablenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Elektromagneten
in Form einer Ringelektromagnetanordnung (13) ausgebildet sind.
Patent DE-10164950-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Halbleiterschaltung
Inventor: KIRCHHOF MARKUS
IPC: H01L21/762
Filed: 2001-09-07
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Halbleiterschaltung, das die folgende Reihenfolge von Schritten aufweist:  a) Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (1) und Ausbilden einer Gate-Schichtenfolge auf dem Halbleitersubstrat (1),  b) Ausbilden einer Vertiefung (3) in der Gate-Schichtenfolge, wodurch auf beiden Seiten der Vertiefung (3) Wortleitungen (5) gebildet werden,  c) Abscheiden eines ersten isolierenden Materials (14) mit einer Schichtdicke, die so groß ist, daß die Vertiefung (3) gefüllt wird und die Wortleitungen (5) bedeckt werden,  d) teilweises Entfernen des ersten isolierenden Materials (14) durch Ätzen eines Kontaktlochs (8), das zwischen benachbarten Wortleitungen (5) zum Halbleitersubstrat (1) führt, in das erste isolierende Material (14),  e) Erzeugen einer Schicht (6) zum Verschließen von Lunkern, indem auf die Oberfläche des verbleibenden ersten isolierenden Materials (14) ein zweites isolierendes Material (16) aufgewachsen wird, wobei das zweite isolierende Material (16) auf Seitenwände (7) des Kontaktlochs (8), die aus dem ersten isolierenden Material (14) bestehen,...
Patent DE-10164953-B4 (DE)
Title: Multidirectional input signal device for controlling electronic apparatus has flexible insulating board
Inventor: INOUE HIROTO
IPC: H01H89/00
Filed: 2001-08-01
Granted: 2007-07-05
Abstract: A multidirectional input signal device is provide on a flexible insulating board (16) and constituted of a circular ringlike resistance element layer (18) having at least a pair of electrodes, first and second arcuate conductor layers (22) and (23) opposed to the later, and an operation knob (14) having a ringlike protrusion (14D) for pressing the resistance element layer to the first or second conductor layer or upon tilt operation. Tilting the operation knob with a predetermined voltage impressed across the electrodes brings the resistance element layer in contact with the first conductor layer or the second conductor layer. Thus, an output signal of high resolution with regard to the tilt angle can be generated from the conductor layers. The angle or direction is sensed and recognized by inputting the output signal into a microcomputer to execute arithmetic processing.