baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015001744-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Qualität von Farben in Textilien
Inventor: ALSOBHI SOUD
IPC: G01N33/36
Filed: 2015-03-12
Granted: 2021-11-18
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Farbqualität von Textilien, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Vorrichtung aus einem kleinen rechteckigen Gehäuse (17) besteht, wobei der hintere Teil ein kleines Wasserreservoir (3) ist, welches dazu ausgebildet ist, dass aus dem Wasserreservoir (3) ein kleiner Tropfen Wasser durch eine Ausflußöffnung am Kopfende des Geräts austritt und das Gehäuse (17) zwei Spulen enthält, wobei ein weißes Stoffband (32) um die erste Spule (5) gewickelt ist und das Band am zylindrischen Gerätekopf, wo die Farbstabilität getestet wird, vorbeiläuft, wobei durch Drehung eines Drehknopfs (14), welcher sich außerhalb des Gehäuses (17) befindet, die zweite Spule (12) gedreht wird, wodurch sich das benutzte Band zur zweiten Spule (12) bewegt,die Vorrichtung besteht aus:einem Wasserreservoir (3), von dem ein Wassertropfen auf eine zylindrische Scheibe (2) kommt, sowiedie erste Spule (5), die ein Band (32) enthält, die zweite Spule (12) und das benutzte Band.
Patent DE-112015005836-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: FUKUMOTO AKIHISA
IPC: H01L23/29
Filed: 2015-09-29
Granted: 2022-04-14
Abstract: Leistungsmodul, das Folgendes aufweist:- ein Leistungs-Halbleiterelement (4) mit einer ersten Fläche und einer zweiten Fläche, die einander gegenüberliegen, wobei eine erste Elektrode (401) auf der ersten Fläche ausgebildet ist, und wobei eine zweite Elektrode auf der zweiten Fläche ausgebildet ist,- ein erstes Verbindungsmaterial (2), das so angeordnet ist, dass es der ersten Fläche des Leistungs-Halbleiterelements (4) zugewandt ist,- ein zweites Verbindungsmaterial (5), das zwischen der ersten Elektrode (401) und dem ersten Verbindungsmaterial (2) ausgebildet ist, um die erste Elektrode (401) elektrisch und mechanisch mit dem ersten Verbindungsmaterial (2) zu verbinden;- eine Leiterplatte (6), die so angeordnet ist, dass sie der zweiten Fläche des Leistungs-Halbleiterelements (4) zugewandt ist und elektrisch und mechanisch mit der zweiten Elektrode verbunden ist, und- ein Dichtungsharz oder Vergussharz (1) zum Abdichten des Leistungs-Halbleiterelements (4), des ersten Verbindungsmaterials (2), des zweiten Verbindungsmaterials (5) und der Leiterplatte (6), wobei ein Zwischenraumbereich (3) zwischen dem Dichtungsharz oder Vergussharz (1) und jeder von einer Endfläche des zweiten Verbindungsmaterials (5) und einer Fläche des ersten Verbindungsmaterials (2) so ausgebildet ist, dass er von der Endfläche des zweiten Verbindungsmaterials (5) zu der Fläche des ersten Verbindungsmaterials (2) verläuft, wobei sich die Endfläche des zweiten Verbindungsmaterials (5) zwischen dem Leistungs-Halbleiterelement (4) und dem ersten Verbindungsmaterial (2) befindet, und wobei sich die Fläche des ersten Verbindungsmaterials (2) zwischen der Endfläche und einer Position des ersten Verbindungsmaterials (2) befindet, die mit einem Abstand von der Endfläche getrennt ist,wobei das Dichtungsharz oder Vergussharz (1) im Zwischenraumbereich (3) von dem ersten Verbindungsmaterial (2) und dem zweiten Verbindungsmaterial (5) gelöst ist.
Patent DE-112018001785-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische zusammensetzung und piezoelektrisches element
Inventor: HIROSE MASAKAZU
IPC: H01L41/187
Filed: 2018-03-20
Granted: 2022-10-27
Abstract: Piezoelektrische Zusammensetzung, umfassend Mangan und ein komplexes Oxid mit einer Perowskit-Struktur, die durch eine Zusammensetzungsformel (KxNay)NbO3dargestellt wird, wobeix und y in der Zusammensetzungsformel 0,500 ≤ x ≤ 0,999, y ≤ 0,500 und 0,980 ≤ x + y ≤ 0,999 erfülleneine Konzentrationsverteilung des Mangans eine Variation hat,die Variation einen CV-Wert von 35% oder mehr und 440% oder weniger aufweist und der CV-Wert anhand der folgenden Gleichung berechnet wird:CV-Wert (%) = 100 × (σ / Av), wobei σ eine Standardabweichung der Mangan-Konzentration und Av ein Durchschnittswert der Mangan-Konzentration ist.
Patent DE-112018001788-B4 (DE)
Title: Magnetische Kindersicherung
Inventor: VAN HELLEMONT ROBERT WILBUR
IPC: E05B65/46
Filed: 2018-03-28
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln einer Schließung (32), mit einem Schließseitenrand (32a) und einer Verschlussbohrung (33) im Schließseitenrand (32a) relativ zu einem Rahmen (34) mit einem Rahmenseitenrand (34a) und einer Rahmenbohrung (36) im Rahmenseitenrand (34a), wobei der Verriegelungsmechanismus folgendes umfasst:ein Verriegelungselement (16);einen beweglichen Magneten (12), der an dem Verriegelungselement (16) befestigt ist, worin der bewegliche Magnet (12) und das Verriegelungselement (16) so konfiguriert sind, dass sie sich in der Verschlussbohrung (33) oder der Rahmenbohrung (36) bewegen, so dass das Verriegelungselement (16) bewegt werden kann, um in die anderseitige Verschlussbohrung (33) oder Rahmenbohrung (36) ein- oder auszurücken;einen Betätigungsmagneten (22) der so konfiguriert ist, dass er magnetisch mit dem beweglichen Magneten (12) zusammenwirkt, um das Verriegelungselement (16) aus einer ausgerückten Position in eine eingerückte Position und umgekehrt zu bewegen; undeine Anschlaghülse (14), die innerhalb der Verschlussbohrung (33) oder innerhalb der Rahmenbohrung (36) angeordnet ist, in der sich der bewegliche Magnet (12) und das Verriegelungselement (16) befinden, wobei die Anschlaghülse (14) eine Anschlaghülsenbohrung (15) mit einem Anschlaghülsenbohrungs-Durchmesser oder einem Maß (15a) definiert, welche das Verriegelungselement (16) beweglich aufnimmt, und der bewegliche Magnet (12) einen äußersten Magnetdurchmesser oder ein Maß (12a) aufweist, das größer ist als der Durchmesser oder das Maß (15a) der Anschlaghülsenbohrung (15), so dass die Anschlaghülse (14) als Anschlag wirkt, um zu verhindern, dass der bewegliche Magnet (12) von der Verschlussbohrung (33) oder der Rahmenbohrung (36) entfernt wird.
Patent DE-112020004365-B4 (DE)
Title: Fluidsteuervorrichtung
Inventor: MATSUMOTO SHINICHIRO
IPC: B81B1/00
Filed: 2020-09-03
Granted: 2023-11-23
Abstract: Fluidsteuervorrichtung (10), aufweisend:eine Pumpe (901, 902), welche eingerichtet ist, um ein Fluid zu befördern; undein Gehäuse, in welchem die Pumpe (901, 902) verbaut ist, wobeidas Gehäuse aufweisteinen Raum (41, 51), welcher in dem Gehäuse ausgebildet ist,ein Kommunikationsloch (31, 61), welches den Raum (41, 51) mit der Pumpe (901) kommunizieren lässt,einen ersten Kopplungsabschnitt und einen zweiten Kopplungsabschnitt zur physischen Kopplung mit einem externen Element,eine erste Öffnung, welche in dem ersten Kopplungsabschnitt ausgebildet ist und den Raum (41, 51) zu einem Äußeren offen macht,eine zweite Öffnung, welche in dem zweiten Kopplungsabschnitt ausgebildet ist und den Raum (41, 51) zu dem Äußeren offen macht, und wobeider erste Kopplungsabschnitt und der zweite Kopplungsabschnitt Außenformen aufweisen, welche derart aneinander angepasst werden können, dass wenn das Gehäuse (20) mit einem anderen Gehäuse gekoppelt ist, die zwei Gehäuse durch die erste Öffnung des Gehäuses und die zweite Öffnung des anderen Gehäuses miteinander kommunizieren, und wobeidas Gehäuse einen ersten Leiter (421, 422) und einen zweiten Leiter (521, 522) aufweist, welche mit der Pumpe (901, 902) elektrisch verbunden sind,ein Teil des ersten Leiters (421, 422) in dem ersten Kopplungsabschnitt ausgebildet ist und der erste Leiter (421, 422) von der Pumpe (901, 902) zum ersten Kopplungsabschnitt des Gehäuses führt, um die Pumpe (901, 902) mit einem Antriebssignal versorgen zu können,ein Teil des zweiten Leiters (521, 522) in dem zweiten Kopplungsabschnitt ausgebildet ist und der zweite Leiter (521, 522) von der Pumpe (901, 902) zum zweiten Kopplungsabschnitt des Gehäuses führt, um die Pumpe (901, 902) mit einem Antriebssignal versorgen zu können, undder erste Leiter (421, 422) und der zweite Leiter (521, 522) eine Form aufweisen, dass wenn das Gehäuse und das andere Gehäuse miteinander gekoppelt sind, der erste Leiter (421, 422) des Gehäuses und der zweite Leiter des anderen Gehäuses miteinander gekoppelt sind.
Patent DD-274872-B5 (DD)
Inventor: KREBSER WERNER
IPC: F21V29/505
Filed: 1988-10-10
Abstract: A therapeutic lamp (1) for biostimulation with polarized light, which comprises a light source with a power substantially between 30W and 300W, a reflector (5) with a rotational paraboloid light reflecting surface arranged behind the light source so that the focal point substantially coincides with the point source, a polarizer (4) arranged in the path to generate polarized output light which has a cross-section of at least 100 cm<2>. The lamp further comprises a first tube (3) with a first axis coinciding with axis of rotation of the paraboloid surface, the reflector (5) with the light source is fixed in the first tube (3) so that a sealed connection is provided therebetween, a second tube (2) with a second axis which closes an angle between 110 DEG  and 120 DEG with the first axis, the tubes have substantially equal and circular cross-sections and are attached to each other to form an integral housing, both of the tubes are cut with a plane extending normal to a plane determined by the first and second axes, the cutting plane closes substantially the same angle with the first and second axis, whereby an opening with an elliptical contour line is defined, a light diverting means (4) preferably the polarizer closes the opening for the diverting light arriving from the first tube (3) to axial direction of the second tube (2), the means (4) comprises a closing plate (24) of a heat conducting material and has a heat dissipating increased rear surface (25), a light transparent plate (7) is arranged in frontal section of the second tube to close and seal the inner space thereof, and static heat dissipating means which contacts the reflector (5) for providing operational temperature for the light source.
Patent CZ-280121-B6 (CZ)
Inventor: SILVESTRINI BRUNO
IPC: A61P29/00
Filed: 1990-02-06
Abstract: Jsou popsány ethery-1-benzyl-3-hydroxymethylindazolu s alifatickými 2-hydrokyselinami obecného vzorce I, ve kterém R a R.sup.1.n. mohou být stejné nebo rozdílné a představují vodík nebo C.sub.1.n.-C.sub.5.n.alkyl a R.sup.3.n. je vodík neno C.sub.1.n.-
-C.sub.4.n.alkyl, a soli těchto sloučenin s farmaceuticky přijatelnými bázemi v případě, že R.sup.3.n. je vodík, způsob jejich přípravy, meziprodukt obecného vzorce II, ve kterém W je hydroxylová skupina, skupina OMe, kde Me je alkalický kov, nebo odštěpitelná skupina, kterou je halogen a nebo zbytek Z-SO.sub.2.n.-O-, kde Z je methyl, fenyl nebo p-methylfenyl a farmaceutický prostředek obsahující uvedené ethery, který vykazuje analgetické účinky.
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Patent CZ-294741-B6 (CZ)
Title: Oil-based suspension concentrates, process of their preparation and their use
Inventor: FRISCH GERHARD DR
IPC: A01N25/04
Filed: 1997-02-14
Abstract: In the present invention, there is disclosed an oil-based suspension of a herbicidal agent containing an active substance, a combination of wetting agents, a hydrophobized aluminosilicate and oil. Further described is a process for preparing such an agent and use thereof. After dilution of the invented concentrate to concentration suitable for use, it is applied to plants, substrates or planting areas.
Patent SK-284969-B6 (SK)
Title: Vapor-permeable shoe and process for producing thereof
Inventor: POLEGATO MARIO
IPC: A43B7/12
Filed: 1996-10-09
Abstract: Vapor-permeable shoe comprising the combination of elements a vapor-permeable upper (101) that is associated with a vapor-permeable or perforated lining (102), a tread (103) made of perforated elastomer, a mid-sole (104) comprising at least one membrane (105) made of waterproof vapor-permeable material that is connected with a lower protective layer (106), directed towards said tread and made of hydrolysis-resistant, water-repellent, vapor-permeable or perforated material, a vapor-permeable or perforated insole (107), a vapor-permeable or perforated filler layer (108) arranged between said insole (107) and said membrane (105). The lower part of upper (101), tread (103), mid-sole (104) with membrane (105) being perimetrically sealed and coupled. It is described the process for producing thereof.
Patent CZ-283153-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for recording informative combinations, representative for information signal to a recording carrier
Inventor: BAKX JOHANNES LEOPOLDUS
IPC: G11B5/00
Filed: 1990-06-20
Abstract: In the method and the device disclosed herein at least one record-carrier-dependent parameter (Is), which influences the quality of the recorded information pattern (58, 59), is adjusted. In determining the optimum setting of the parameters (Is) a calibration area (21) is selected from a number of predetermined calibration areas (21a,..., 21d). The selected calibration area (21) is provided with test patterns for different settings of the parameter. On the basis of the test patterns thus formed the optimum setting of the parameters is determined in accordance with a predetermined criterion. The parameters are adjusted in accordance with said optimum setting during the recording of the information patterns (58, 59). Each time that an optimum setting is determined an auxiliary pattern is formed in an auxiliary area (22) assigned to the calibration area (21), which auxiliary pattern indicates that test patterns are present in the associated calibration area. Each time that the optimum setting is determined the test area to be used is selected on the basis of the auxiliary patterns formed in the auxiliary areas (22a,..., 22d).
Patent CZ-281995-B6 (CZ)
Title: Gas mixture for leakage test of heat-exchange apparatus and simultaneous conservation of inner surfaces thereof
Inventor: MATAL OLDRICH ING CSC
IPC: C23C8/40
Filed: 1991-12-20
Abstract: This mixture of gases for testing for leaks from heat exchangers and the preservation of their inside areas where the pressurising of the heat exchangers is achieved for leak tests, the preservation of the inside surfaces and an indication of the escape of the gas mixture into the surroundings which consists of nitrogen and an indication gas the volume concentration of which is from 0.001 to 28%. The indication gas may be gas ammonia, amine, e.g. methylamine or a mixture of gas ammonia and amine.
Patent CZ-281122-B6 (CZ)
Title: Stabilized enzyme agent with urease for urea determination by employing berthelot reaction
Inventor: CHROMY VRATISLAV ING CSC
IPC: C12Q1/58
Filed: 1989-07-24
Abstract: This stabilized enzymatic agent consists of a solid mixture containing per 1 MU of enzyme urease 0.2 to 20 mmol of poly(1,6-anhydroglucose) with a molecular weight of 40,000 to 120,000 g/mol, sulphate of alkaline metal 0.4 to 6 mol, nitroprusside of alkaline metal 0.01 to 1 mol, 0.04 to 0.4 mol of a chelating agent that can mask heavy metals, such as ethylenediaminetetraacetic acid or sodium azide, and 1 to 15 mmol of a reducing substance, preferably ascorbic acid  or the sulphite of an alkaline metal.
Patent CS-276881-B6 (CS)
Inventor: RANNY MOJMIR DOC ING CSC
IPC: C11C3/10
Filed: 1990-11-05
Abstract: Způsob přípravy diacylglycerolů mastných
kyselin reakcí monoacylglycerolu s oxidem
fosforečným v nepolárním kapalném prostředí.
Diacylglyceroly vznikají vedle glycerolfosforečné
kyseliny disproporcionací
nestabilního meziproduktu. Finální produkty
obsahují kolem 95 % hmot. diacylglycerolů
a jsou vhodné jako biologicky aktivní aditiva
do farmaceutických a kosmetických
přípravků a jako výchozí látky pro přípravu
glycerofosfolipidů.
Patent CZ-289395-B6 (CZ)
Title: Process for casting a metal strip and apparatus for making the same
Inventor: VENDEVILLE LUC
IPC: B22D11/06
Filed: 1996-04-04
Abstract: A process for casting a metal strip (9) particularly of steel, wherein the solidification of said strip (9) is achieved by introducing liquid metal between two rolls (1, 1') rotating in opposite directions, with horizontal axes, that are cooled by an internal circulation of a coolant fluid. Said roll outer surfaces (3, 3') have a roughness capable of retaining a film of gas at a liquid metal interface and said rolls define a casting space between them. The process comprises the steps of blanketing said casting space with a gas by blowing in a given quantity of a gas or of a mixture of gases through a lid (10) covering said casting space, and adjusting the shape of the crown of said rolls (1, 1') by controlling the temperature at the interface between the two rolls and the liquid metal (2) by modulating the quantity of gas blown in and/or the composition of said mixture of gases at least in the vicinity of the surface of each roll (1, 1') upstream of its region of contact with the liquid metal (2). Apparatus for adjustment of the roll crown in the metal strip casting plant is formed by a device (25, 25', 26) for measuring or calculation of the crown of said rolls (1, 1') within the casting space or a magnitude representing such crown of the rolls (1, 1').
Patent CZ-289158-B6 (CZ)
Title: Controlled release, solid pharmaceutical composition of poorly soluble basic drug
Inventor: BOARD NEVILLE W
IPC: A61K31/4045
Filed: 1996-11-25
Abstract: In the present invention there is disclosed a controlled release, solid pharmaceutical composition of a poorly soluble basic drug, adapted for oral administration comprising: a therapeutically effective amount of at least one basic drug having a water solubility of less than 1 part per 30 parts water; a water-soluble alginate salt; a complex salt of alginic acid, wherein the cation yielding an insoluble salt is selected from the group consisting of calcium, strontium, iron, and barium; and an organic carboxylic acid to facilitate dissolution of the basic drug, wherein the weight ratio of the water-soluble salt to the complex salt of alginic acid varies from 16:1 to 1:1, and the molar ratio of the carboxylic acid to the drug varies from 0.2:1 to 5:1. In the present invention there is further described a specific modification thereof for oral administration of a once a day dosage regimen comprising clarithromycin.
Patent CZ-285476-B6 (CZ)
Title: Heterocyclic aromatic oxazole derivatives, process of their preparation, intermediates for their preparation and pharmaceutical preparations, in which said derivatives are comprised
Inventor: HARUTA JUNICHI
IPC: C07D207/333
Filed: 1995-12-18
Abstract: A heterocyclic aromatic oxazole compound of the formula (I) <CHEM> wherein Z is an oxygen atom; one of R and R1 is a group of the formula <CHEM> wherein R3 is lower alkyl, amino or lower alkylamino, and R4, R5, R6 and R7 are the same or different and each is hydrogen atom, halogen atom, lower alkyl, lower alkoxy, trifluoromethyl, hydroxy or amino, provided that at least one of R4, R5, R6 and R7 is not hydrogen atom, and the other is an optionally substituted cycloalkyl, an optionally substituted heterocyclic group or an optionally substituted aryl; and R2 is a lower alkyl or a halogenated lower alkyl, and a pharmaceutically acceptable salt thereof. The heterocyclic aromatic oxazole compound and pharmaceutically acceptable salts thereof have antipyretic action, analgesic action, anti-inflammatory action, and particularly, selective inhibitory action on cyclooxygenase-2 (COX-2), and are expected to be useful as anti-inflammatory agents with less side-effects such as digestive tract disorders.
Patent CZ-283846-B6 (CZ)
Title: Medicament for selective reduction of population of activated leucocytes in a body liquid and the selective reduction method
Inventor: NORTH JANICE
IPC: A61K41/00
Filed: 1993-05-27
Abstract: Treatment with a set of porphyrin compounds using a photodynamic therapy approach is able selectively to lower elevated levels of activated leukocytes in a leukocyte population. This is particularly helpful in subjects containing such elevated levels of T-cell subsets, such as HIV-infected subjects.
Patent CZ-291444-B6 (CZ)
Title: Clamp structure
Inventor: OETIKER HANS
IPC: B65D63/02
Filed: 1994-12-09
Abstract: In the present invention there is disclosed a clamp structure comprising a clamping band (11) made from band material of substantially constant thickness, and intended for tightening about an object to be fastened, whereby  clamping band (11) is provided with a tongue-like extension (30) at one end and an opening (21) performed at proximity of the other end of the clamping band (11) and in the plane thereof, whereby said tongue-like extension (30) and the opening communicate with each other for holding the clamping band (11) in tightened state. A pair of complementary sawtooth-like means are performed along the longitudinal edge surfaces of said tongue-like extension (30) and along the inner longitudinal surfaces of said opening (21), whereby said tongue-like extension (30) is provided with means to cause elastic engagement of its sawtooth-like means with the sawtooth-like means of the opening (21).
Patent CZ-282804-B6 (CZ)
Title: Apparatus for controlling printing machine offset cylinder
Inventor: SYCHROVSKY MILAN
IPC: B41F3/56
Filed: 1996-10-25
Abstract: The equipment is for a printing machine where the feeding and relieving of the off-set roller to the forming and pressure roller is performed by a mechanism linked to a control lever. This control lever (11) is connected to the source of the direct line movement which works in two intervals and the connection between the control lever (1) and the source of the direct line movement which are two lifting rollers (7, 8) is performed by a ball joining the individual partial levers of the lever system. The first partial lever (2) is connected through a pin (16) to the control lever (1) and on the opposite part by a pin (11) to the second partial lever (3) and the first lifting roller (7). The second partial lever (3) is connected by a pin (3) to the third partial lever (4) and the fixing lever (6) anchored so that it can swing  by a pin (15) which is mounted so that it can swing to the side wall of the printing machine. The third partial lever (4) and the fourth partial lever (5) are coupled by a ball joint (13) and the fourth partial lever (5) is anchored so that it can swing (14). The second lifting roller (8) may be connected to the lever system by a ball joint with the pin (13) connecting the third and the fourth partial lever (4,5) of the system or the fourth and the fifth level (5) are two-armed and the second lifting roller (8) is connected to the end of the second arm of this lever (5). By affecting the first lifting roller (7) on the lever system and the control lever (1) the off-set roller feeds to the pressure roller and by affecting the second lifting roller (8) the off-set roller feeds to the form roller.<IMAGE>
Patent CZ-281841-B6 (CZ)
Inventor: RAU PETER
IPC: G21C3/32
Filed: 1993-06-16
Abstract: Uvnitř podélné schránky (3) palivového elementu dosedají podélné palivové tyče (8) jedním koncem na dolní přidržovací těleso (5), v němž je rovněž upevněna svým dolním koncem tyč ve formě podélné trubky (9), přečnívající palivové tyče (8). Pro zabránění poškození palivových tyčí (8) dosedá ve schránce (3) volně vedená opěrná deska (13) na horní konec podélné trubky (9). Hlava (17) palivového elementu je nasazena na horní konec schránky (3) a otáčením kolem podélné osy (3a) schránky (3) je zaskočitelná se zajištěním proti otáčení. Pružná noha (20), uspořádaná mezi hlavou (17) palivového elementu a opěrnou deskou (13) se opírá jak o hlavu (17) palivového elementu, tak i o opěrnou desku (13).
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