baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111914-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung einer Infrarotsignatur
Inventor: HECHT TOBIAS
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswertung einer auf einer Objektoberfläche (26) vorhandenen Infrarotsignatur (25), die vorzugsweise einen zweidimensionalen Code bildet. Auf der Objektoberfläche (26) kann außerdem ein einfarbiges oder mehrfarbiges Muster vorhanden sein, das Licht im sichtbaren Wellenlängenbereich reflektiert. Die Infrarotsignatur (25) absorbiert nur Licht im Infrarotbereich und wird dadurch mittels einer IR-Kamera detektierbar. Beim Verfahren wird eine Infrarotlichtquelle (17) eingeschaltet und die Infrarotsignatur (25) mit Infrarotlicht (L) beleuchtet und in diesem Zustand ein Ursprungsbild (31) mit einer Infrarotkamera (16) aufgenommen. Das Ursprungsbild (31) oder ein daraus basierendes weiterverarbeitendes Bild wird anschließend einer Hochpassfilterung unterworfen, wobei mittelbar oder unmittelbar nach der Hochpassfilterung der Kontrast im Bild angehoben wird. Schließlich kann in dem derart verarbeitenden Bild eine Auswertung der Infrarotsignatur (25) erfolgen.
Patent DE-102019114019-A1 (DE)
Title: Kanalschichtbildung für iii-v-metall-oxid-halbleiterfeldeffekttransistoren (mosfets)
Inventor: MAS SEAN T
IPC: H01L29/778
Filed: 2019-05-24
Abstract: Ausführungsbeispiele hierin beschreiben Techniken, Systeme und Verfahren für ein Halbleiterbauelement. Ein Halbleiterbauelement kann Isolationsbereiche über einem Substrat umfassen, um einen Graben zwischen den Isolationsbereichen zu bilden. Eine erste Pufferschicht ist über dem Substrat, in Kontakt mit dem Substrat, und innerhalb des Grabens. Eine zweite Pufferschicht ist innerhalb des Grabens über der ersten Pufferschicht, und in Kontakt mit der ersten Pufferschicht. Ein Kanalbereich ist über der ersten Pufferschicht, über einem Abschnitt der zweiten Pufferschicht, die unterhalb eines Source-Bereichs oder eines Drain-Bereichs sind, und ohne vertikal über einem Abschnitt der zweiten Pufferschicht zu sein. Zusätzlich ist der Source-Bereich oder der Drain-Bereich über der zweiten Pufferschicht, in Kontakt mit der zweiten Pufferschicht, und benachbart zu dem Kanalbereich. Andere Ausführungsbeispiele können beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102019116725-A1 (DE)
Title: Verdampferkartusche sowie Inhalator mit einer solchen Verdampferkartusche
Inventor: BERGMANN MAX
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdampferkartusche (10) als Bestandteil eines Inhalators, umfassend einen Hohlkörper (15) mit einem durchgängigen Strömungskanal (16) sowie einen Vorratstank (17) zum Bevorraten von Flüssigkeit, wobei der Vorratstank (17) mindestens eine Zugangsöffnung (18) zum Strömungskanal (16) aufweist und im Bereich jeder Zugangsöffnung (18) eine sich über die gesamte Zugangsöffnung (18) erstreckende Verdampfereinheit (19) angeordnet ist, die ein Dochtorgan (20) und ein Heizorgan (21) aufweist, wobei die Verdampfereinheit (19) flüssigkeitspermeabel ausgebildet ist, derart, dass Flüssigkeit mindestens initial kapillar aus dem Vorratstank (17) durch die Verdampfereinheit (19) in Richtung des Strömungskanals (16) förderbar ist, die sich dadurch auszeichnet, dass das Dochtorgan (20) aus einer Vielzahl granulatartiger Körner (24) gebildet ist, die aufgrund ihrer Schüttung und/oder Ausbildung Mikrokanäle (23) bilden, die sich zur Herstellung einer Fluidverbindung zwischen dem Vorratstank (17) und dem Strömungskanal (16) durchgängig von einer Eintrittsseite EDdes Dochtorgans (20) zu einer Austrittsseite ADdes Dochtorgans (20) erstrecken, wobei ein zusätzliches Befestigungsmittel (25) vorgesehen ist, das ausgebildet und eingerichtet ist, das granulare Dochtorgan (20) in einer die Fluidverbindung aufrechterhaltenden Weise im Bereich der Zugangsöffnung (18) in Position zu halten. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen entsprechenden Inhalator
Patent DE-102019117243-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Sämaschine mit auf Andruckrolle abgestützter Saatgutvereinzelungsvorrichtung
Inventor: DIEPERS CLEMENS
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine landwirtschaftliche Sämaschine mit einem Maschinenrahmen und einer Mehrzahl von nebeneinander am Maschinenrahmen angeordneten Saatgutvereinzelungsvorrichtungen und Drilleinheiten, wobei die Drilleinheiten zumindest einen Furchenöffner, eine Förderleitung zur Beförderung des Saatguts von der Saatgutvereinzelungsvorrichtung zu einer Ablagezone mit einer bodennah angeordneten Abgabeöffnung und eine Andruckrolle aufweisen, und der zumindest eine Furchenöffner, die Abgabeöffnung und die Andruckrolle in dieser Arbeitsabfolge zueinander in der Drilleinheit angeordnet sind.
Patent DE-102019120950-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Steuergerätes eines Fahrzeugs
Inventor: DINESH PANKAJ KRISHNAN
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verfahren zur Kalibrierung eines Steuergerätes (220) eines Fahrzeugs (200) während eines Testlaufs, wobei Betriebsdaten (230) des Fahrzeugs (200) über eine Schnittstelle (300) aus einem Steuergerät (220) übertragen werden und auf einem Speicher (112) einer Datenverarbeitungseinheit (100) gespeichert werden, wobei die Betriebsdaten (230) zeitgleich separat in einem Puffer (124) der Datenverarbeitungseinheit (100) gespeichert werden und mittels eines Analysemoduls (126) der Datenverarbeitungseinheit (100) analysiert werden, und dass abhängig von einem Ergebnis der Analyse von der Datenverarbeitungseinheit (200) Betriebsparameter (250) zum Betrieb des Fahrzeugs (200) an das Steuergerät (220) übertragen werden.
Patent DE-102019121233-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-schloss, insbesondere kraftfahrzeug-türschloss
Inventor: HANDKE ARMIN
IPC: E05B77/04
Filed: 2019-08-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist eine Hebelkette (5 bis 9) zur unmittelbaren oder mittelbaren Beaufschlagung des Gesperres (1, 2) realisiert. Die Hebelkette (5 bis 9) weist zumindest eine lösbare Verbindung (7, 8) auf. Erfindungsgemäß wird die Verbindung (7, 8) im Crashfall gelöst, so dass bei unterbrochener Hebelkette (5 bis 9) ein zum Gesperre (1, 2) führender Kettenzweig (8, 9) beispielsweise motorisch betätigt wird.
Patent DE-102019125498-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines T-förmigen Halbzeugs aus einem mehrlagigen Gelege von Verstärkungsfasern
Inventor: ROCKER OLAF
IPC: D04H13/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Dargestellt und beanspruch ist eine Vorrichtung zur Herstellung eines T-förmigen Halbzeugs aus einem mehrlagigen Gelege von Verstärkungsfasern für einen Verbundwerkstoff. Das T-förmige Halbzeug weist einen Steg und einen Flansch auf. Die Vorrichtung umfasst ein Stegformwerkzeug, mit dem ein Stegabschnitt des Geleges eingespannt wird, ein Umformwerkzeug, mit dem Lagen eines Flanschabschnitts des Geleges in zwei Teile aufgeteilt und zu dem Flansch umgeformt werden, eine Ablagevorrichtung, mit der eine flexible Folie auf dem zum Flansch umgeformten Flanschabschnitt abgelegt wird, wobei das Stegformwerkzeug und die flexible Folie so ausgebildet sind, dass eine magnetische Kraft zwischen der Folie und dem Stegformwerkzeug erzeugt werden kann, die die flexible Folie auf das Stegformwerkzeug zieht, so dass die flexible Folie den zum Flansch umgeformten Flanschabschnitt festhält. Weiterhin wird ein entsprechendes Verfahren dargestellt und beansprucht.
Patent DE-102019125519-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung mit Kupplungsaktor und integrierter Kühlmittelpumpfunktion
Inventor: GREB PETER
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem elektromechanischen Kupplungsaktor (2) zum Betätigen einer Kupplung (3), der elektromotorisch antreibbar ist, und einer elektromotorisch antreibbaren Pumpe (4) zur Hydraulikmittelversorgung, wobei der Kupplungsaktor (2) und die Pumpe (4) durch einen gemeinsamen Elektromotor (5) antreibbar sind.
Patent DE-102019127333-A1 (DE)
Title: Fußbodenbaugruppe mit Selbstreinigungsfunktion für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußbodenbaugruppe (6) mit Selbstreinigungsfunktion für ein Kraftfahrzeug (2), mit einer Matte (8) und einer Aktuatorbaugruppe (10), wobei die Matte (8) mit der Aktuatorbaugruppe (10) in Bewegung versetzbar ist, derart, dass Schmutzpartikel (16) auf der Matte (8) verlagert werden, und wobei die Matte (8) ein eine Förderrichtung (F) definierendes Profil (14) aufweist, in deren Richtung Schmutzpartikel (16) auf der Matte (8) förderbar sind.
Patent DE-102019132107-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverriegelung mit schnappverbindungsmerkmal mit integrierter dichtungsfunktion
Inventor: OTTINO FRANCO GIOVANNI
IPC: E05B85/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine abgedichtete Verriegelungsanordnung für ein Fahrzeug-Verschlusspaneel ist vorgesehen. Die Verriegelungsanordnung umfasst ein Gehäuse mit einem inneren Hohlraum, der für die Aufnahme der internen Komponenten der Verriegelungsanordnung bemessen ist. Am Gehäuse ist eine Abdeckung angebracht, die zumindest einen Teil des Innenraums umschließt. Die Verriegelungsanordnung umfasst ein Dichtungselement und einen Deflektor, die in Eingriff gebracht werden, um eine Dichtungsgrenzfläche zu definieren. Das Dichtungselement berührt im montierten Zustand eine Seite des Deflektors, und das Dichtungselement wird abgelenkt, um eine wasserdichte Abdichtung zu schaffen. Das Gehäuse und die Abdeckung sind durch eine Schnappverbindung mit geringer Druckbelastung gesichert, da der Deflektor das Dichtelement nicht zusammendrückt.
Patent DE-102019135063-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigevorrichtung, ansteuerschaltung und ansteuerverfahren
Inventor: KIM SUNGCHUL
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Berührungsanzeigevorrichtung, eine Ansteuerschaltung und ein Ansteuerverfahren werden bereitgestellt. Ein Bildfehler, der auftritt, wenn die Anzeigeansteuerung und die Berührungsansteuerung gleichzeitig durchgeführt werden, kann verhindert werden, indem eine Steuerung derart durchgeführt wird, dass sich ein Spannungspegel eines Berührungselektroden-Ansteuersignals (TDS) in einem anderen Abschnitt als einer Periode (Pon) eines EIN-Takt-Signals (ON_CLK) und/oder eine Hochpegel-Periode (Poff) eines AUS-Takt-Signals (OFF_CLK) ändert.
Patent DE-102019200357-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbox für einen Fahrzeuginnenraum mit Multifunktionalität
Inventor: OTHMANE FAIK
IPC: B60R7/02
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsbox für einen Fahrzeuginnenraum umfassend einen Deckel (1) zum Öffnen und Schließen der Aufbewahrungsbox, wobei der Deckel (1) eine einem Inneren der Aufbewahrungsbox zugewandte Rückseite und eine dem Inneren der Aufbewahrungsbox abgewandte Vorderseite aufweist, mindestens einen Nahfeldprojektor (2) im Inneren der Aufbewahrungsbox, der dazu eingerichtet ist, ein Bild auf die Rückseite mindestens eines Teils des Deckels (1) zu projizieren, wobei das Bild auf der Vorderseite des mindestens einen Teils des Deckels (1) in einem Zustand mit verringerter Transparenz sichtbar ist, und eine Kamera (3) im Inneren der Aufbewahrungsbox, die dazu eingerichtet ist, ein Bild des Inneren der Aufbewahrungsbox zu erfassen. Zumindest ein Teil des Deckels (1) weist ein intelligentes Glas auf, das eine variable Lichtdurchlässigkeit ermöglicht und zwischen einem transparenten Zustand und einem Zustand mit verringerter Transparenz umschaltbar ist, und die Kamera (3) und der mindestens eine Nahfeldprojektor (2) sind mit einer elektronischen Steuer- und Auswerteeinheit verbunden.
Patent DE-102019201654-A1 (DE)
Title: Aufzuganlage mit Notfallschlitten
Inventor: GAINCHE PHILIPPE
IPC: B66B9/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Aufzuganlage (11) mit einem in einem Aufzugschacht (21a, 21b) wenigstens in vertikaler Richtung entlang eines ersten Schienensystems (13) bewegbaren Fahrkorb. Die Aufzuganlage umfasst dabei einen Notfallschlitten (29), der entlang eines zweiten Schienensystems (27) wenigstens in vertikaler Richtung im Aufzugschacht (21a, 21b) bewegbar ist. Insbesondere kann der Notfallschlitten (29) von einer Fahrtkonfiguration in eine Betriebskonfiguration überführt werden.
Patent DE-102019205055-A1 (DE)
Title: Mundpflegeinstrument
Inventor: HUNDENBORN MAIK
IPC: A61C17/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mundpflegeinstrument, insbesondere eine Zahnbürste oder einen Zungenreiniger, mit mindestens einem Reinigungselement aus einer ersten Kunststoffkomponente, wobei die erste Kunststoffkomponente ein thermoplastisches Elastomer und Aktivkohle enthält. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines Mundpflegeinstruments, insbesondere einer Zahnbürste oder eines Zungenreinigers, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen einer ersten Kunststoffkomponente durch Zugabe von Aktivkohle zu einem thermoplastischen Elastomer, b) Herstellung eines Reinigungselements aus der ersten Kunststoffkomponente durch ein Spritzgussverfahren.
Patent DE-102019206819-A1 (DE)
Title: Kalibrierung des planiersteuersystems einer arbeitsmaschine über ein smartphone
Inventor: OGLESBY MADELINE T
IPC: E02F3/84
Filed: 2019-05-10
Abstract: Beschreibung einer Methode zum Kalibrieren eines Planiersteuersystems. Bei dieser Methode wird ein Smartphone an einer definierten ersten Stelle der Arbeitsmaschine positioniert. Über das Smartphone wird die Neigung der definierten ersten Kalibrierungsstelle im Verhältnis zur Schwerkraft gemessen. Danach wird das Smartphone an einer definierten zweiten Kalibrierungsstelle der Arbeitsmaschine positioniert, um im Verhältnis zur Schwerkraft die Neigung dieser zweiten Kalibrierungsstelle zu messen. Die Neigungswerte der ersten und zweiten definierten Kalibrierungsstelle werden automatisch an das Planiersteuersystem übertragen und für die anschließende Planiersteuerung verwendet.
Patent DE-102019210795-A1 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe und Verfahren für Spannungswellengetriebe
Inventor: PESCHECK JüRGEN
IPC: G01M13/028
Filed: 2019-07-22
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Spannungswellengetriebe, das mit zumindest einem Schwingungsaufnehmer (BS) ausgestattet ist, dessen Signale zur Ermittlung von Belastungsdaten verwendet werden und/oder zu Aussagen über den Getriebezustand und/oder zur Erkennung kritischer Betriebszustände weiterverarbeitet werden. Ferner wird ein zugehöriges Verfahren und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt vorgeschlagen.
Patent DE-102019214612-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Erkennen eines Objekts in einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: LANG STEFAN
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren (300) zum Erkennen eines Objekts (112) in einer Umgebung eines Fahrzeugs (100), wobei das Fahrzeug (100) einen die Umgebung des Fahrzeugs (100) überwachenden Ultraschallsensor (104) zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallsignalen (110, 114, 126) aufweist. In dem Verfahren (300) werden zunächst durch den Ultraschallsensor (104) erzeugte Sensordaten (116) empfangen. Aus den Sensordaten (116) werden anschließend Klassifikationsdaten (202), die zu klassifizierende Merkmale enthalten, erzeugt. Die Klassifikationsdaten (202) und/oder die Sensordaten (116) werden hierauf in einen Klassifikator eingegeben, der mit Trainingsdaten zum Zuordnen der Klassifikationsdaten (202) und/oder der Sensordaten (116) zu Objektklassen trainiert wurde. Schließlich wird eine Objektinformation (118) ausgegeben, die mindestens eine der Objektklassen anzeigt.
Patent DE-102019216480-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Applizieren einer Folie an einem Objekt
Inventor: FUERST FABIAN
IPC: B29C63/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Applizieren einer Folie (20) an einem Objekt, wobei die Vorrichtung (10) folgendes umfasst:- einen ersten Halter (14) zur Aufnahme eines ersten Endabschnitts (21) der Folie (20),- einen zweiten Halter (16) zur Aufnahme eines zweiten Endabschnitts (23) der Folie (20), welcher dem ersten Endabschnitt (21) gegenüberliegt,- einen Objekthalter (22) zur Fixierung des Objekts (1),- wobei der erste Halter (14) relativ zum Objekthalter (22) bezüglich einer ersten Richtung (z) beweglich ist und- wobei der zweite Halter (16) bezüglich der ersten Richtung (z) und bezüglich einer zweiten Richtung (x) relativ zum ersten Halter (14) beweglich ist.
Patent DE-102019220499-A1 (DE)
Title: Verfahren zum selbsttätigen Aufbringen einer Bremskraft während eines Fahrmanövers mit Querbeschleunigung
Inventor: ECKART ABEL
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-12-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum selbsttätigen Aufbringen einer Bremskraft in einem zweispurigen Fahrzeug während eines Fahrmanövers mit Querbeschleunigung wird an einem kurveninneren, angetriebenen Rad selbsttätig eine Bremskraft erzeugt, wobei die Höhe der Bremskraft in der Weise bestimmt wird, dass der ausgenutzte Reibwert auf ein tieferes Reibwertniveau abgesenkt wird.
Patent DE-102020002057-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Schichtdicken von Beschichtungen auf Tablettenkernen
IPC: G01B11/14
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und dessen Vorrichtung zur Bestimmung des Schichtdickenverlaufes auf Tablettenkernen in Echtzeit und kann vorzugsweise beim Coating im Trommelcoater eingesetzt werden. Wichtige Merkmale dabei sind, dass nicht zwingend die bewegten Tabletten direkt gemessen werden müssen und das Messsystem sich nicht in der Zone befindet, wo die Beschichtung der Tabletten mittels Besprühen stattfindet.
Patent DE-102020003818-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer Kolbeneinheit, insbesondere für ein Fahrzeug, sowie Montageverfahren und Montagevorrichtung
Inventor: CYTRYNSKI STEFAN
IPC: F16J1/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdichten einer Kolbeneinheit, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend einen Zylinder (5), in welchem ein Kolben (7) beweglich gelagert ist, wobei in den beiden Endbereichen des Kolbens (7) gegensinnig je ein Dichtelement (9) angeordnet ist, welches mit einem Federelement (17, 19) zur definierten Anlage an einer Wand des Zylinders (5) ausgestattet ist und die Federelemente (17,19) ebenfalls zueinander gegensinnig positioniert sind. Bei einer Vorrichtung, welche einfach herzustellen ist, aber trotzdem die Dichtfunktion während einer Bewegung des Kolbens zuverlässig gewährleistet wird, ist der Kolben (7) mit einem Dichtband (3) versehen, welches an jedem Endbereich des Kolbens (7) ein Dichtelement (9) ausbildet, wobei in den beiden Endbereichen je eine U-förmige Auslegefeder (17, 19) gegensinnig eingelegt ist, die mit je einem Schenkel (17b, 19b) das zugeordnete Dichtelement (3) radial nach außen an die Wand des Zylinders (5) drückt und sich mit dem jeweils anderen Schenkel (17c, 19c) radial innen am Kolben (7) abstützt, wobei die Schenkelenden der Auslegefedern (17, 19) axial in gegensinniger Richtung abgestützt sind.
Patent DE-102020007724-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern der Temperatur von in Verbrennungsmotoren eingespritztem Kraftstoff
Inventor: LEPSCH FERNANDO
IPC: F02M31/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Steuern der Temperatur von in Verbrennungsmotoren eingespritztem Kraftstoff, wodurch durch präzises Steuern der dem Kraftstoff zugeführten Wärmemenge eine reduzierte Kraftstoffmenge, die in Motoren eingespritzt wird, die entweder mit reinem Benzin oder Ethanol oder mit einem beliebigen Bi-Fuel-Gemisch betrieben werden, bereitgestellt wird.
Patent DE-102020103919-A1 (DE)
Title: Additives fertigungssystem und beseitigungsverfahren
Inventor: KAJITA KOUJI
IPC: B29C64/35
Filed: 2020-02-14
Abstract: Ein additives Fertigungssystem umfasst eine additive Fertigungsvorrichtung, die ein Formobjekt bildet, indem sie eine Aufschlämmung, die ein Basismaterial des Formobjekts darstellt, härtet, und eine Beseitigungsvorrichtung, die an dem Formobjekt anhaftende Aufschlämmung beseitigt, wobei die Beseitigungsvorrichtung einen Behälter, der eine Drehachse und eine mit mehreren kleinen Löchern versehene Umfangswand aufweist, wobei der Behälter eine Fixierung des Formobjekts in seinem Inneren gestattet, und eine Antriebseinheit, die den Behälter um die Drehachse drehend antreibt, umfasst.
Patent DE-102020104195-A1 (DE)
Title: Wärmezelle mit optischer Sensoreinheit
Inventor: SINSTEDEN CLAUDIA
IPC: F23N5/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmezelle mit einer Brennkammer 4, einer Fluidleitung 2 zum Führen eines Fluids und einer optischen Sensoreinheit 1 zum Messen der durch die Verbrennung bewirkten optischen Emissionen aus der Brennkammer. Erfindungsgemäß ist die Sensoreinheit außerhalb der Brennkammer 4 angeordnet ist. Die Brennkammer 4 umfasst ein Schauglas 3, durch das Licht aus der Brennkammer auf die Sensoreinheit 1 fallen kann. Die Sensoreinheit 1 ist so angeordnet ist, dass sie vom durch die Fluidleitung 2 strömenden Fluidstrom kühlbar ist.
Patent DE-102020104728-A1 (DE)
Title: Montageanordnung zur Befestigung eines Kennzeichenschildes
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B60R13/10
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageanordnung zur Befestigung eines Kennzeichenschildes (1) an einem Frontgrill (5) eines Fahrzeugs, bei der das Kennzeichenschild (1) unter Zwischenlage eines plattenförmigen Kennzeichenträgers (3) in zumindest einer Schraubverbindung (S) mit einer Frontgrill-Anschraubbasis (31) bringbar ist. Erfindungsgemäß weist der plattenförmige Kennzeichenträger (3) einen Grundkörper (37) auf, der in einem Basiszustand (B) in der Fahrzeugquerrichtung (y) und/oder in der Fahrzeughochrichtung (z) an einer Sollbruchstelle (39) mit zumindest einem Bruchsegment (41) verlängert ist. Für eine länderspezifische Anpassung der Abmessungen des Kennzeichenträgers (3) kann das Bruchsegment (41) an der Sollbruchstelle (39) von dem Grundkörper (37) des Kennzeichenträgers (3) entfernt werden.
Patent DE-102020105264-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: ISHIKURA MICHIHISA
IPC: F02M59/46
Filed: 2020-02-28
Abstract: Ein beweglicher Abschnitt (50, 90, 120, 130, 140) ist dazu konfiguriert, dessen Position zu verändern und dadurch einen Betriebszustand eines Ventilbauteils (44) zwischen einem aufgesetzten Zustand, in welchem das Ventilbauteil (44) auf einen Ventilsitz (42a) aufgesetzt ist, und einem angehobenen Zustand, in welchem das Ventilbauteil (44) von dem Ventilsitz (42a) weggehoben ist, zu verändern, wenn eine Erregung einer Ansteuervorrichtung (68) gesteuert wird. Ein Kraftstoffdurchlass (214-218, 222, 230, 232, 240, 250, 254, 260, 270, 280) erstreckt sich durch zumindest eine ausgewählt aus einer Innenseite und einer Außenseite des beweglichen Abschnitts (50, 90, 120, 130, 140). Der Kraftstoffdurchlass (214 - 218, 222, 230, 232, 240, 250, 254, 260, 270, 280) ist dazu konfiguriert, überschüssigen Kraftstoff abzulassen, und weist einen Einlass und einen Auslass auf, die sich voneinander unterscheiden.
Patent DE-102020105416-A1 (DE)
Title: Schneidkopf für eine zuschnittmaschine und verwendung eines torquemotors
Inventor: PREISLER ROBERT
IPC: B26D3/10
Filed: 2020-02-28
Abstract: In Zuschnittmaschinen für biegeschlaffes Material ist es üblich diesen mit oszillierenden Schneidmessern zu schneiden, indem das Schneidmesser in einem über ein Portal verfahrbaren Schneidkopf positioniert und die Klinge des Schneidmessers hierbei mit einem Stellantrieb in Schneidrichtung gedreht und mittels eines Oszillationsantriebs in Hubbewegungen versetzt wird. Als Stellantrieb wurde ein Servomotor eingesetzt, dessen Drehmoment mithilfe eines Zahnradpaars auf die Messeraufnahme übertragen wurde.Die Erfindung schlägt vor diesem Hintergrund vor, als Stellantrieb einen Torquemotor einzusetzen, welcher eine mittige Aussparung aufweist. Durch diese Aussparung kann der Oszillationsantrieb mit der Messeraufnahme koaxial mit dem Torquemotor positioniert werden, so dass eine leichtere und kompaktere Bauform resultiert, welche einen geringeren Teileaufwand benötigt.