baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013843-A1 (DE)
Title: Verbundschlauch
Inventor: TAKAGI YUJI
IPC: F16L11/20
Filed: 2005-03-24
Abstract: Ein Verbundschlauch (10) weist ein Wellblechrohr (20) als Sperrschicht gegen Permeation von transportiertem Fluid und eine Verstärkungsschicht (30) auf, die durch Flechten eines aus einem Metalldraht hergestellten Verstärkungsdrahtteils gebildet ist. Eine Flechtdichte der Verstärkungsschicht (30) beträgt höchstens 55%.
Patent DE-102005014024-A1 (DE)
Title: Farbkonzentrat-Dispenser sowie Verfahren zur Dosierung von Farbkonzentraten in ein Aufnahmebehältnis
Inventor: VIEHBOECK INGO
IPC: B01F3/12
Filed: 2005-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Farbkonzentrat-Dispenser (1) mit einer Mehrzahl von Granulatbehältern (3), in denen in Farben und/oder Lacken lösliches, trockenes Farbkonzentratgranulat aufgenommen ist, wobei jeder Granulatbehälter (3) eine verschließbare Behälterauslassöffnung aufweist, die so mit einer Dosiereinrichtung (6) zusammenwirkt, dass eine vorgegebene Granulatmenge über die Behälterauslassöffnungen aus den für einen Dosierauftrag entsprechend vorgegebener Farben- oder Lackrezepturparameter benötigten Granulatbehältern (3) ausbringbar ist. Ferner ist ein Zwischenbehältnis (5) für die pro Dosierauftrag aus den Granulatbehältern (3) freigegebene Granulatmenge vorgesehen sowie eine Wägeeinrichtung (4), die während eines Dosierauftrags mit dem Zwischenbehältnis (5) gekoppelt ist. Mit einer Mengenregeleinrichtung, die mit der Wägeeinrichtung (4) und der Dosiereinrichtung (6) regelungstechnisch gekoppelt ist, wird die Zudosierung einer vorgegebenen Granulatmenge aus den Granulatbehältern (3) in das Zwischenbehältnis (5) in Abhängigkeit von einem Wägesignal der Wägeeinrichtung (4) geregelt.
Patent DE-102005014127-A1 (DE)
Title: Fahrzeugprüfungsmanagementsystem und -verfahren
Inventor: TSUBOTA TOMOHIRO
IPC: G07C3/14
Filed: 2005-03-29
Abstract: Ein
auf einem Flüssigkristalldisplay
(54) dargestellter Prüfgegenstand
wird durch ein mobiles Prüfungsendgerät (5) in
einem Zustand geprüft,
in dem ein Prüfungsbildschirmfenster
dargestellt wird. Eine für
den Prüfvorgang
erforderliche Zeitdauer wird als aktuelle Prüfzeit gemessen. Nach Abschluß des Prüfvorgangs auf
dem Prüfungsbildschirmfenster
wird die gemessene aktuelle Prüfzeit
mit dem oberen Grenzwert und dem unteren Grenzwert einer von einem
Server (2) empfangenen Standardprüfzeit verglichen, wobei, wenn
die aktuelle Prüfzeit
außerhalb
des durch den oberen und den unteren Grenzwert festgelegten Bereichs
liegt, durch Darstellen eines Prüfzeitwarndialogbildschirmfensters
auf dem Flüssigkristalldisplay
(54) eine Warnung ausgegeben wird.
Patent DE-102005014463-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindergehäuse
Inventor: YAMASHITA HISANOBU
IPC: H01R9/24
Filed: 2005-03-30
Abstract: Ein elektrisches Verbindergehäuse weist eine Mehrzahl von Schaltkreiskomponenten auf, welche wenigstens teilweise überlappend übereinander und im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, wobei jede Schaltkreiskomponente ein Substrat mit einem Schaltbauteil und einem Leitungspfad für elektrische Energie aufweist; und ein Tragteil, welches die Schaltkreiskomponenten hält. Das Schaltbauteil, welches in der Lage ist, angebracht und entfernt zu werden, ist an einer oberen Ebene eines oberen Substrates ausgerichtet. Der Leitungspfad für elektrische Energie einer unteren Schaltkreiskomponente weist einen Anschluss auf, der mit dem Schaltbauteil verbindbar ist, in dem es sich über das obere Substrat erstreckt.
Patent DE-102005015665-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Steuerungsfähigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60T8/17
Filed: 2005-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Steuerungsfähigkeit eines Kraftfahrzeugs (1), bei dem anhand eines das statische und dynamische Verhalten der für die Steuerungsfähigkeit relevanten Steuerungsgeräte (21-24) und Fahrzeugaggregate (10-13) und deren Eingangsgrößen und Grenzwerte sowie die Fahrbahn berücksichtigenden mathematischen Modells eine Aussage über eine maximale und dynamische Leistungsfähigkeit des Steuerungsvorgangs getroffen wird, wobei das Modell als eine allgemeine Übertragungsfunktion aus dem Produkt der einzelnen Übertragungsfunktionen der in Wirkverbindung stehenden Steuergeräte (21-24) und Fahrzeugaggregate (10-13) berechnet wird.
Patent DE-102005015761-A1 (DE)
Title: Automatic gong hammer trigger releases the hammer towards the gong resulting in an audible signal
IPC: G10K1/00
Filed: 2005-04-06
Abstract: A gong has an automatically operated gong hammer giving a semi-continuous signal at regular intervals. The automated gong has a frame consisting of first and second holders and a trigger. The trigger releases the hammer towards the gong, resulting in an audible signal.
Patent DE-102005018194-A1 (DE)
Title: Chair and/or couch comprises a head support which pivots relative to the seat, backrest and/or couch element about a horizontal axis using a pivoting unit
Inventor: HERDMANN SVEN
IPC: A47C20/04
Filed: 2005-04-19
Abstract: Chair and/or couch (1) comprises a head support (3) which pivots relative to the seat, backrest and/or couch element (2) about a horizontal axis (4) using a pivoting unit. Preferred Features: The seat, backrest and/or couch element and the head support are formed as two parts and are joined together via the pivoting unit. The pivoting unit has a number of locking positions.
Patent DE-102005020609-A1 (DE)
Title: Ratchet has handle connected to toothed ring with rotationally fixed effect, and ratchet has locking device which is switchable in freewheel direction by means of reversing lever or knurled wheel
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B25B13/46
Filed: 2005-05-03
Abstract: The ratchet has a handle (30) which is connected to a toothed ring (18) with rotationally fixed effect. The handle may be connected to the toothed ring of the ratchet in a fixed or releasable manner. The ratchet has a locking device which is switchable in the freewheel direction by means of a reversing lever (20a) or knurled wheel. A driving spigot (22) is connected to the toothed ring. The handle has a through-hole (33) to accommodate an operating pin (34) for operating of a release pin (24).
Patent DE-102005021835-A1 (DE)
Title: Solarzellenmodul-Verbindungsglied und Verfahren zum Herstellen eines Solarzellenmodul-Panels
Inventor: AOYAMA MASAHIRO
IPC: H02N6/00
Filed: 2005-05-11
Abstract: Ein
Solarzellenmodul-Verbindungsglied umfasst eine isolierende Box (2).
Die isolierende Box umfasst einen Solarzellenmodul-Anschlussleitungs-Verbindungsbereich
(8) und einen Ausgangskabel-Verbindungsbereich (12), die an gegenüberliegenden Seiten
eines Diodenbereichs (10) angeordnet sind, wobei Abtrennungen (4,
6) entsprechend dazwischen angeordnet sind. Wärmesenken (14) sind im Diodenbereich
angeordnet, wobei ihre ersten Enden in dem Solarzellenmodul-Anschlussleitungs-Verbindungsbereich
angeordnet sind und ihre zweiten Enden in dem Ausgangskabel-Verbindungsbereich
angeordnet sind. Die Verbindungsanschlüsse (26) sind mit den entsprechenden
einzelnen der ersten Enden der Wärmesenken
verbunden und erstrecken sich durch die Abtrennung (4) in den Solarzellenmodul-Anschlussleitungs-Verbindungsbereich.
Die Verbindungsanschlüsse (30)
sind mit den zweiten Enden der Wärmesenken,
die an den gegenüberliegenden
ersten und zweiten äußersten Stellen
angeordnet sind, verbunden und erstrecken sich durch die Abtrennung
(6) in den Ausgangskabel-Verbindungsbereich. Anoden von Dioden des
Chip-Typs (18) sind mit den entsprechenden Wärmesenken, außer einer
der zwei äußersten
Wärmesenken,
verbunden, wobei ihre Kathoden mit den entsprechenden einzelnen
der Wärmesenken,
die der Seite der ersten äußersten
Stelle benachbart sind, verbunden sind.
Patent DE-102005022656-A1 (DE)
Title: Klimaregelungssystem für Hybridfahrzeuge unter Verwendung von thermoelektrischen Geräten
Inventor: GAWTHROP PETER R
IPC: B60H1/03
Filed: 2005-05-09
Abstract: Die Erfindung stellt ein System für die Regelung des Klimas in einem Hybridfahrzeug bereit. Das System umfasst ein thermoelektrisches Modul, einen Wärmetauscher, eine Pumpe und ein Ventil. Das thermoelektrische Modul enthält mit Elektroenergie betriebene thermoelektrische Elemente. Die thermoelektrischen Elemente emittieren oder absorbieren Wärmeenergie, basierend auf der Polarität der bereitgestellten Elektroenergie. Ein Kühlmittel enthaltendes Rohr verläuft nahe den thermoelektrischen Elementen. Zur Unterstützung der Übertragung von Wärmeenergie steht ein Gebläse zwecks Erzeugung eines Luftstroms quer über die thermoelektrischen Elemente und das Rohr zur Verfügung. Das Kühlmittel wird vom thermoelektrischen Modul zu einem Wärmetauscher gefördert, der den dem Innenraum des Fahrzeugs bereitgestellten Luftstrom erwärmt oder kühlt. Die Pumpe und das Ventil stehen mit dem Wärmetauscher und dem thermoelektrischen Modul in Fluidkommunikation. Die Pumpe fördert das Kühlmittel durch das Rohr und die Kühlmittelleitungen. In einem Kühlbetrieb ist das Ventil zum selektiven Umgehen des Verbrennungsmotorkühlsystems des Fahrzeugs konfiguriert.
Patent DE-102005023490-A1 (DE)
Title: Airbageinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SENDELBACH HANS-PETER
IPC: B60R21/231
Filed: 2005-05-17
Abstract: Airbageinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug (K) mit einem Karosseriebereich (2) als ein Träger der
Airbageinrichtung, einem ersten Gassack (3), welcher derart am Karosseriebereich
(2) des Kraftfahrzeuges (K) angeordnet ist, dass er zwischen dem
Karosseriebereich (2) und einem außerhalb des Kraftfahrzeuges
(K) befindlichen Kollisonsobjekt (5) aufblasbar ist, und einem zweiten, zum
Schutz eines Fahrzeuginsassen (1) aufblasbaren Gassack (4), der
zur Anordnung in der Fahrgastzelle des Kraftfahrzeuges (K) ausgebildet
und vorgesehen ist, wobei erfindungsgemäß der erste und der zweite
Gassack (3, 4) mittels einer gasleitfähigen Verbindung (7) verbunden
sind, so dass zwischen dem ersten und dem zweiten Gassack (3, 4)
ein Gasaustausch möglich
ist.
Patent DE-102005023494-A1 (DE)
Title: Stator unit for motor, has housing parts made of ferromagnetic material and arranged such that parts are held together by magnetic forces generated by permanent magnets, where parts form closed, insulated housing
Inventor: BOERNCHEN THOMAS
IPC: H02K15/14
Filed: 2005-05-18
Abstract: The unit has two housing parts (2, 3) arranged before surfaces of disc-shaped supports (1), respectively, where the parts form a closed, insulated housing. Permanent magnets (P) are arranged in succession between the parts in such a manner that the magnets magnetically interact with a coil system (S) of a disc-shaped rotor (4) during operation of a motor. The parts (2, 3) are made of ferromagnetic material and are arranged in such a manner that the parts (2, 3) are held together by magnetic forces generated by the magnets (P).
Patent DE-102005024477-A1 (DE)
Title: Method for polishing work piece, involves setting provision for device with rotatable polishing tool whereby present pressure is produced between polishing tool and work piece with which work piece is pressed at polishing tool
Inventor: MILBERG MARIO
IPC: B24B29/02
Filed: 2005-05-24
Abstract: Method involves setting provision for a device with a rotatable polishing tool (100). The polishing tool is selected in such a manner that the tool has resin bonded polishing means. The polishing tool is located in an independent drive for shifting in a rotating motion. The speed of the work piece holder can be adjusted. A present pressure is produced between polishing tool and work piece (102) with which the work piece is pressed at the polishing tool. An independent claim is also included for the device for polishing the work piece.
Patent DE-102005027674-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für Fahrzeugverwendung
Inventor: NISHIDA SHIN
IPC: B60H1/32
Filed: 2005-06-15
Abstract: Der interne Wärmetauscher 15 zum Austausch von Wärme zwischen dem Kältemittel, welches durch den Gaskühler 11 zum Kühlen des Kältemittels durchgetreten ist, und dem Kältemittel, welches zuvor in den Kompressor 10 angesaugt wurde, wird in einem Raum auf der Rückseite des Lüfterkragens 32 bezüglich des Fahrzeugs und auf der Außenumfangsseite des Gebläses 31 angeordnet. Da ein herkömmlich nicht in wirksamer Verwendung gebrachter Raum verwendet wird, ist es nicht nötig, einen neuen Raum zum Anbringen des internen Wärmetauschers 15 in dem Motorabteil bereitzustellen.
Patent DE-102005027694-A1 (DE)
Title: Stepper exercise machine has two pedals pivot mounted on inclined supports and with a see saw mounted lever to lift one pedal when the other is depressed
Inventor: CHUANG JIN CHEN
IPC: A63B22/04
Filed: 2005-06-15
Abstract: A simple stepper exercise machine has an upright socket at one end of a ground support frame (10) and flanked by two outwards inclined shafts (13) on which the two pedals (20) are mounted via front sleeve grips (21). The peals are further linked to the frame by resistance elements, e.g. hydraulic or pneumatic cylinders (22). A see saw type lever (30) is mounted on the support sleeve and has its padded ends (32, 33) under the pedals to generate the alternating action, i.e. when one pedal is depressed the see saw lever raises the other pedal accordingly.
Patent DE-102005028859-A1 (DE)
Title: Thermovoltaic cell element based upon a thin substrate of graphite material that converts light into electricity
Inventor: SIEGEL ROLF
IPC: H01L31/042
Filed: 2005-06-22
Abstract: The thermovoltaic cell has a layered construction based around a light conversion layer that is of a nano and/or micrometer level graphite material. A conductive layer is between this and an electrode and is of a semiconductor material. The generated photo electrons accumulate on one side of the graphite and result in energy rich electrons on the conductor.
Patent DE-102005028962-A1 (DE)
Title: Rollover protection system for e.g. cabriolet-vehicle, has locking device with stopping devices having tooth claw and stopping unit, which are designed as cylindrical bodies whose distances and dimensions correspond with claw and unit
Inventor: KASUBKE WOLFGANG
IPC: B60R21/13
Filed: 2005-06-22
Abstract: The system has a locking device (4) with a stopping device (5) that is brought in effective connection to support a module with a stopping device (6). The devices have a tooth claw (7A) and stopping unit (8) that are designed as cylindrical bodies. The claw and unit are connected with a U-shaped profile part (9) of the assigned module and are held by the part, where distances and dimensions of the cylindrical bodies correspond with the claw and unit.
Patent DE-102005035693-A1 (DE)
Title: Härtezusammensetzung für Aminoplastharz
Inventor: WEINKOETZ STEPHAN
IPC: C09D4/00
Filed: 2005-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Härterzusammensetzungen für Aminoplastharze, umfassend a) eine Säure, ein saures Salz und/oder eine säuregenerierende Substanz und b) eine Aminoplastharz-Dispersion. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Aminoplastharz-Dispersion und ihre Herstellweise.
Patent DE-102005040136-A1 (DE)
Title: Handteil einer elektrischen Zahnbürste sowie Ladeteil hierfür
Inventor: KRESNER GERHARD
IPC: A61C17/26
Filed: 2005-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Handteil einer elektrischen Zahnbürste mit einem Gehäuse, in dem eine Antriebseinheit aufgenommen ist, wobei das Gehäuse eine stirn- oder rückseitige Gehäuseöffnung aufweist, die von einem Deckel vorzugsweise feuchtigkeits- und flüssigkeitsdicht verschließbar ist, wobei an dem Gehäuse und/oder dem Deckel Rastmittel zum Verrasten des Deckels an dem Gehäuse vorgesehen sind. Es wird eine Kombination aus Verrastung und Schraubeingriff zum Lösen der Verrastung zwischen dem Deckel und dem Gehäuse vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist an dem Gehäuse und/oder dem Deckel zumindest eine zur Gehäuselängsachse ansteigende Aushubschräge oder -kurve vorgesehen, über die der Deckel durch Verdrehen um die Gehäuselängsachse axial vom Gehäuse abhebbar ist und die Rastmittel lösbar sind. Die Aushubschräge oder -kurve ermöglicht einen Schraubeingriff zwischen dem Deckel und dem Gehäuse und bewirkt zum Lösen der Verrastung ein Umsetzen einer Drehbewegung des Deckels in eine Axialbewegung desselben nach Art einer Verschraubung. Durch Verdrehen des Deckels können die Rastmittel kraftsparend ausgehebelt werden, die durch eine Zwangsführung mit Schraub- oder Kurveneingriff zur Entriegelung gezwungen werden. Durch die Kombination der Verrastung des Deckels am Gehäuse und der einen Schraub- oder Kurveneingriff ermöglichenden Aushubschräge bzw. -kurve zum Lösen des Deckels durch Verdrehen desselben wird einerseits eine feste, auch hohe Putzkräfte übertragende ...
Patent DE-102005043418-A1 (DE)
Title: Elektro-optisches Messgerät
Inventor: SKULTETY-BETZ UWE
IPC: G01C3/02
Filed: 2005-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektro-optisches Messgerät, insbesondere ein Handgerät (10) zur berührungslosen Abstandsmessung, mit einem eine erste optische Achse (72) aufweisenden optischen Sendepfad (28), der zumindest einen optischen Sender (20) zur Aussendung eines Messsignals aufweist, sowie einem Empfangspfad (29) mit einer von der ersten optischen Achse (72) beabstandeten zweiten optischen Achse (74), mit zumindest einer Empfangsoptik (32) zur Bündelung eines Messsignals in Richtung auf einen Empfänger (26) sowie mit einem optischen Nahbereichselement (60) zur Parallaxenkompensation. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, dass das Nahbereichselement (60) rotationssymmetrisch zur zweiten optischen Achse (74) ausgebildet ist.
Patent DE-102005049520-A1 (DE)
Title: Production of moulded parts, e.g. bumpers or tailgates for cars, involves in-mould plastic injection onto a preformed carrier film coated with a pigmented basecoat and a special, urethane-acrylate based clearcoat
Inventor: BAUMGART HUBERT
IPC: C08J5/12
Filed: 2005-10-17
Abstract: Moulded parts, especially for cars, are made by an in-mould injection process using a carrier film coated with a pigmented basecoat and a crosslinkable clearcoat based on urethane-(meth)acrylate material with branching points, cyclic units and aliphatic units, which also contains carbamate, biuret, allophanate, urea and/or amide groups : A method for the production of moulded parts, especially for cars, involves (I) making a film (F) with a coating (B) by (1) applying a pigmented coating material (P) to an optionally pretreated surface (T1) of a carrier film (T), (2) applying a crosslinkable coating material (K) which contains a radically-crosslinkable component (KK) and gives a transparent coating (KE) after final crosslinking, and (3) drying and/or partly crosslinking material (K) to give a coating which is not finally crosslinked (KT), (II) placing the film (F) in an open mould, (III) closing the mould, contacting the other side (T2) of the carrier (T) with a fluid or softened plastic material (KM) and allowing the material (KM) to set, (IV) demoulding the part and (V) finally crosslinking the coating (KT). The crosslinkable component (KK) contains oligo- and/or poly-urethane (meth)acrylate(s), shows on average more than 1 ethylenic double bonds per molecule, a number-average mol. wt. (M n) of 1000-10000, a double bond content of 1.0-5.0 mols/1000 g KK and on average more than one branching point per molecule, contains 5-50 wt% cyclic structural units and contains at least one aliphatic structural unit with at least 6 carbons in the chain. Component (KK) also contains carbamate and/or biuret and/or allophanate and/or urea and/or amide groups (C/B/A/U/A groups), and (P) is a solvent-containing or aqueous coating material. Independent claims are also included for (1) film (F) with a coating (B), obtained by the above method (2) moulded parts consisting of material (KM) coated with film (F) .
Patent DE-102005049777-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: HARTMANN DIRK
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-10-18
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung (15) zum Betreiben einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen, die ein definiertes und zuverlässiges Einschalten oder Abschalten eines Gaswechselventils (1) eines Zylinders ermöglichen. Dabei wird in mindestens einem Betriebszustand mindestens ein Einlass- oder Auslassventil (1) eines Zylinder abgeschaltet oder mindestens ein abgeschaltetes Einlass- oder Auslassventil (1) des Zylinders wieder eingeschaltet, wobei das mindestens eine Einlass- oder Auslassventil (1) mittels eines Betätigungselementes (5) geöffnet und/oder geschlossen wird und wobei das Betätigungselement (5) mittels eines Kupplungselementes (10) abgeschaltet oder wieder eingeschaltet wird. Es wird eine Verzugszeit (V1) ermittelt, die zur Betätigung des Kupplungselementes (10) beim Abschalten oder wieder Einschalten des Betätigungselementes erforderlich ist. Weiterhin wird ein Schaltzeitfenster (SF, SF1, SF2, SF3) ermittelt, innerhalb dessen die Betätigung des Kupplungselementes (10) erwünscht ist. Weiterhin wird geprüft, ob das Schaltzeitfenster (SF, SF1, SF2, SF3) größer als die Verzugszeit (V1) ist. In diesem Fall wird ein Beginn des Schaltvorgangs zum Abschalten oder wieder Einschalten des mindestens einen Einlass- oder Auslassventils (1) so festgelegt, dass die Verzugszeit (V1) vollständig im Schaltzeitfenster (SF, SF1, SF2, SF3) liegt.
Patent DE-102005051624-A1 (DE)
Title: Bildbearbeitungsvorrichtung und Bildbearbeitungsverfahren für Fahrzeuge
Inventor: KONDO AKIHIRO
IPC: B60R25/10
Filed: 2005-10-27
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung (100) für Fahrzeuge versetzt eine Stromversorgung (2) für das Bild, die für eine Bildaufzeichnungskamera (101) verwendet wird, in einen eingeschalteten Zustand, wenn die Annäherung einer Person an das Fahrzeug erfasst wird. Wenn danach der Eindringenerfassungssensor (103) das Eindringen der Person in dieses Fahrzeug erfasst, wird ein Bildaufnahmeauslösesignal erzeugt und ausgegeben und eine Bildaufzeichnungskamera und ein Bildbearbeitungsteil (6, 7) aus einem Schlafzustand, der ein Zustand mit geringem Stromverbrauch ist, innerhalb eines ersten Zeitraums in einen Wachzustand versetzt. Wenn diese Bildaufzeichnungskamera (101) in den Wachzustand versetzt worden ist, nimmt sie Bilder auf.
Patent DE-102005055638-A1 (DE)
Title: Spindle unit for elevator, has elevator frame and spindle shaft, and its one end is arranged at elevator rack whereby elevator car is attached to nut in order to be moving axially with nut along spindle shaft
Inventor: KUO CHANG-HSIN
IPC: B66B11/04
Filed: 2005-11-22
Abstract: Spindle unit has an elevator frame (3) and spindle shaft (1), and its end is arranged at the elevator rack. The elevator car (5) is attached to nut (2) in order to be moving axially with the nut along the spindle shaft. The drive (6) provides required force to the nut, with which the nut rotates proportional to the spindle shaft. The spindle unit has a device for rotation limitation (7), which is fixed to construction, which does not move at the proportion to the elevator frame. The device is proportional to the rotation limitation which is attached to non-fixed end, thus between the spindle shaft and the device for the rotation limitation, a small distance of freely relative displacement exists, and thus while breaking the spindle shaft, the free rotation is limited at the non-fixed end such that in order to increase the safety of the elevator, the elevator car does not fall due to uncontrolled rotation of the spindle shaft.
Patent DE-102005057546-A1 (DE)
Inventor: KUHN JOCHEN
IPC: H04B5/02
Filed: 2005-12-01
Abstract: Contactless transmission of data for a number of information carriers uses a reader connected alternately at time intervals with a number of antennas, to send polling signals to information carriers and/or to receive information signals from the information carriers. If the connection between the reader and an antenna initially connected with the reader is broken, then simultaneously this antenna that has been disconnected from the reader is connected with at least one further energy source transmitter, in order to continue to supply the information carriers that are in the energy field of this antenna and which have already been read out and/or switched to "silent" or "inactive" with energy to maintain this state.