baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102143-B4 (DE)
Title: Laseroszillationsvorrichtung mit Lasermedium-Zirkulationsrohr
Inventor: TAKAZANE TETSUHISA
IPC: H01S3/03
Filed: 2017-02-03
Granted: 2023-04-27
Abstract: Laseroszillationsvorrichtung (10), umfassend:ein Resonatorteil (12), das eine Einführöffnung (34), durch welche ein Lasermedium eingeführt wird, und eine Abgabeöffnung (36), aus welcher das Lasermedium abgegeben wird, aufweist, wobei das Resonatorteil einen Laserstrahl erzeugt;ein Lasermedium-Zirkulationsrohr (14), dessen eines Ende mit der Einführöffnung verbunden ist und dessen anderes Ende mit der Abgabeöffnung verbunden ist;ein Gebläse (16), das in dem Lasermedium-Zirkulationsrohr angeordnet und konfiguriert ist, das Lasermedium strömen zu lassen, sodass das Lasermedium in das Resonatorteil durch die Einführöffnung eingeführt wird und sodass das in das Resonatorteil eingeführte Lasermedium aus der Abgabeöffnung abgegeben wird; undeinen Wärmeisoliermechanismus (50), der in dem Lasermedium-Zirkulationsrohr vorgesehen ist und zum Blockieren einer Wärmeleitung zwischen dem Lasermedium, das durch das Lasermedium-Zirkulationsrohr strömt, und dem Lasermedium-Zirkulationsrohr konfiguriert ist,wobei der Wärmeisoliermechanismus ein Wärmeisolierohr (54) aufweist, das getrennt innen bezüglich einer inneren Oberfläche des Lasermedium-Zirkulationsrohrs angeordnet ist, wobei sich das Wärmeisolierrohr entlang des Lasermedium-Zirkulationsrohrs erstreckt und so konfiguriert ist, dass das eine Ende (54a) des Wärmeisolierrohrs mit dem anderen Ende des Lasermedium-Zirkulationsrohrs verbunden ist,wobei alles Lasermedium, das aus der Abgabeöffnung abgegeben wird, in das Wärmeisolierrohr strömt, wohingegen das Lasermedium nicht in einen Spalt zwischen dem Lasermedium-Zirkulationsrohr und dem Wärmeisolierohr strömt, wobei der Wärmeisoliermechanismus ein erstes Wärmeisoliermaterial (52) aufweist, das an einer inneren Oberfläche des Lasermedium-Zirkulationsrohrs befestigt ist, und ein zweites Wärmeisoliermaterial (60), das an einer inneren Oberfläche (54c) des Wärmeisolierrohrs (54) befestigt ist.
Patent DE-102017126851-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsystem-Steuerungsapparat
Inventor: OKABAYASHI ATSUNORI
IPC: F02M37/22
Filed: 2017-11-15
Granted: 2023-09-28
Abstract: Kraftstoffsystem-Steuerungsapparat (50) eingerichtet zum Steuern eines Heizbetriebs einer Heizvorrichtung (110) eines Kraftstofffilters (11), welcher Kraftstoff filtert, der einer Brennkammer (1a) in einem Kraftstoffsystem (10) einer Maschine (1) mit interner Verbrennung zugeführt wird, wobei der Kraftstoffsystem-Steuerungsapparat (50) aufweist:einen Parameter-Erlangungsblock (50a; S102, S103, S3101, S4101, S4103, S5101, S5103) eingerichtet zum Erlangen eines Kennlinien-Parameters, welcher eine Eigenschaft des Kraftstoffs angibt;einen Durchschnitts-Berechnungsblock (50a; S104, S2104, S3104, S4104, S5104) eingerichtet zum Berechnen von durchschnittlichen Elementanzahlen von chemischen Elementen, welche den Kraftstoff bilden, auf Grundlage des Kennlinien-Parameters, der durch den Parameter-Erlangungsblock (50a; S102, S103, S3101, S4101, S4103, S5101, S5103) erlangt wurde;einen Cloudpoint-Schätzblock (50a; S105) eingerichtet zum Schätzen eines Cloudpoints des Kraftstoffs, welcher den durchschnittlichen Elementanzahlen entspricht, die durch den durchschnittlichen Berechnungsblock (50a; S104, S2104, S3104, S4104, S5104) berechnet werden, undeinen Heizvorrichtungs-Steuerungsblock (S107, S108) eingerichtet zum Steuern der Heizvorrichtung (110) des Kraftstofffilters (10) im Fall, dass eine Temperatur des Kraftstoffs auf den Cloudpoint abfällt, der durch den Cloudpoint-Schätzblock (50a, S105) geschätzt wird.
Patent DE-102017203332-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V19/00
Filed: 2017-03-01
Granted: 2022-07-07
Abstract: Leuchte (1), mit:einem sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Gehäuse (2), welches eine erste Seitenwandung (21), eine der ersten Seitenwandung (21) gegenüberliegende zweite Seitenwandung (22) und eine die beiden Seitenwandungen (21; 22) verbindende Deckenwandung (23) aufweist;einer Leuchtmitteleinrichtung (3) mit einer Trägerplatte (31) und zumindest einem Leuchtelement (32), welches auf einer ersten Oberfläche (31a) der Trägerplatte angeordnet ist;einer Halterung (4), welche die Trägerplatte (31) der Leuchtmitteleinrichtung (3) derart an die Seitenwandungen (21; 22) koppelt, dass die Trägerplatte (31) gemeinsam mit den Seitenwandungen (21; 22) und der Deckenwandung (23) einen geschlossenen Aufnahmeraum (25) definiert;einer elektrisch mit der Leuchtmitteleinrichtung (3) verbundenen elektrischen Anschlusseinrichtung (6), welche in dem geschlossenen Aufnahmeraum (25) angeordnet ist; undeiner transparente Abdeckung (5), die sich mit einem Hauptabschnitt (51) zwischen den Seitenwandungen (21; 22) erstreckt und an den Seitenwandungen (21; 22) befestigt ist;wobei die Abdeckung (5) einen ersten Seitenabschnitt (52) und einen zweiten Seitenabschnitt (53) aufweist, wobei die Seitenabschnitte (52; 53) sich jeweils quer zu dem Hauptabschnitt (51) erstrecken, und wobei der erste Seitenabschnitt (52) sich parallel zur ersten Seitenwandung (21) und der zweite Seitenabschnitt (53) sich parallel zur zweiten Seitenwandung (22) erstreckt; undwobei an der ersten Seitenwandung (21) ein in Richtung der zweiten Seitenwandung (22) vorstehender, L-förmiger erster Vorsprung (28) und an der zweiten Seitenwandung (22) ein in Richtung der ersten Seitenwandung (21) vorstehender, L-förmiger zweiter Vorsprung (29) ausgebildet ist, wobei der erste und der zweite Vorsprung (28; 29) jeweils in einem Bereich der jeweiligen Seitenwandung (21, 22) ausgebildet sind, der zwischen der Deckenwandung (23) und der Halterung (4) gelegen ist, und wobei der erste und der zweite Vorsprung (28; 29) jeweils mit einem Randbereich der Trägerplatte (31) überlappen und an der Trägerplatte (31) anliegen.
Patent DE-102017205978-B4 (DE)
Title: Mikrofluidisches System zur Kultivierung von oder der Analyse an lebenden Zellen oder Biomolekülen sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BUSEK MATHIAS
IPC: C12M1/34
Filed: 2017-04-07
Granted: 2021-11-04
Abstract: Bei dem mikrofluidischen System zur Kultivierung von oder der Analyse an lebenden Zellen oder Biomolekülen sind mehrere übereinander angeordnete Laminate aus einem polymeren Werkstoff fluiddicht und stoffschlüssig miteinander verbunden. In mindestens einem der Laminate ist mindestens eine Öffnung oder mindestens ein Ausschnitt ausgebildet, mit der/dem ein Kanal oder ein Reservoir für die Aufnahme lebender Zellen oder Biomoleküle ausgebildet ist. In mindestens einem der Laminate ist mindestens eine weitere Öffnung ausgebildet, in die ein aus einem keramischen oder einem halbleitenden Werkstoff gebildeter Aktor/Sensor oder ein aus einem keramischen oder halbleitenden Werkstoff gebildeter Träger für einen Aktor/Sensor eingesetzt ist. Auf der Oberfläche des Laminats in das der Aktor/Sensor oder der Träger eingesetzt ist oder auf der Oberfläche eines unmittelbar an dieses Laminat angrenzenden Laminats ist mindestens eine elektrische Leiterbahn gedruckt, mit der eine elektrische Kontaktierung des Aktors und/oder Sensors erreichbar ist. Der mindestens eine Aktor/Sensor steht in berührendem Kontakt mit einer Flüssigkeit für die Kultivierung von Zellen, einer Flüssigkeit in der Biomoleküle enthalten sind oder den in einem Kanal oder Reservoir enthaltenen Zellen oder Biomolekülen.
Patent DE-102017207751-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren der Lenkwinkelsensorik eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SWIETER INGO
IPC: B62D15/02
Filed: 2017-05-08
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren der Lenkwinkelsensorik (1) eines elektrischen Lenksystemseines Kraftfahrzeugs bei einem Software-Update, wobeidie Lenkwinkelsensorik (1) einen Rotorlagesensor (2) zur Bestimmung der Rotorlagedes elektrischen Motors des elektrischen Lenksystems aufweist,der Lenkwinkel aus der Rotorlage abgeleitet wird, unddie Rotorlage des elektrischen Motors mit dem Rotorlagesensors (2) während des Software-Updates kontinuierlich überwacht wird,mit den Schritten:- Starten des Software-Updates,- Einlesen und Sichern der aktuellen Positionsdaten des elektrischen Motors des Lenksystems,- Einlesen und Sichern der Speicherwerte der aktuellen Kalibrierung der Lenkwinkelsensorik (1),- Durchführen des Software-Updates,- Abbrechen des Software-Updates, wenn der Rotorlagesensor (2) eine Bewegung des Rotors des elektrischen Motors detektiert, und- Rückschreiben der Speicherwerte der Kalibrierung, wenn keine Bewegung des Rotors detektiert wurde und Freigeben des Software-Updates.
Patent DE-102018004257-B4 (DE)
Title: Mikromechanikstruktur und Verfahren zum Herstellen der Mikromechanikstruktur
IPC: H10N30/853
Filed: 2018-05-26
Granted: 2023-07-27
Abstract: Mikromechanikstruktur mit einem Substrat (1), einer Adhäsionsschicht (3), die auf das Substrat (1) aufgebracht ist, einer ersten Metallschicht (4), die auf die Adhäsionsschicht (3) aufgebracht ist, einer ferroelektrischen Schicht (5), die auf die erste Metallschicht (4) aufgebracht ist und die aus Bleizirkonattitanat besteht sowie deren Bleikonzentration stufenförmig mit zunehmenden Abstand von der ersten Metallschicht (4) abnimmt, so dass die ferroelektrische Schicht (5) mehrere Teilschichten (13) aufweist, bei denen jeweils die Bleikonzentration einheitlich ist, und einer zweiten Metallschicht, die auf die ferroelektrische Schicht (5) aufgebracht ist, wobei das Bleizirkonattitanat mittels eines Sputterprozesses aufbringbar ist, bei dem das Blei, das Zirkonium und das Titan des Bleizirkonattitanats von drei unterschiedlichen Sputtertargets gleichzeitig abgeschieden werden und jedes der Sputtertargets nur jeweils eines der drei Elemente Blei, Zirkonium und Titan aufweist.
Patent DE-102018211574-B4 (DE)
Title: Werkstückgruppe
Inventor: BRÜGGENBROCK MICHAEL
IPC: B23K37/06
Filed: 2018-07-12
Granted: 2022-06-30
Abstract: Werkstückgruppe (10, 10', 10'', 10''', 10'''', 10'''') als Teil eines Fahrwerks oder als Teil einer Karosserie eines Fahrzeugs, hergestellt durch ein thermisches Verbinden mindestens zweier Werkstückabschnitte, wobei ein erstes Werkstück (1, 1', 1'', 1''') mit einem ersten Werkstückabschnitt und ein zweites Werkstück (2, 2', 2'', 2''', 2'''') mit einem zweiten Werkstückabschnitt bereitgestellt sind und die zwei Werkstückabschnitte zur Erzeugung einer Werkstückgruppe (10, 10', 10'', 10''', 10'''', 10''''') zumindest abschnittsweise in ihrer Längserstreckung miteinander verbunden sind, wobei mindestens der erste Werkstückabschnitt eine Kante (1.1, 1.1', 1.1'', 1.1''') umfasstund die Kante (1.1, 1.1', 1.1", 1.1''') einen Abschluss eines Kantenabschnitts (1.2, 1.2', 1.2'', 1.2''') definiert, wobei der Kantenabschnitt (1.2, 1.2', 1.2'', 1.2''') eine definierte Geometrie aufweist, wobei die Verbindung im Kantenabschnitt (1.2, 1.2', 1.2'', 1.2''') über eine Verbindungsnaht (3, 3', 3", 3''', 3''', 3''''') erzeugt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die definierte Geometrie des Kantenabschnitts (1.2, 1.2', 1.2'', 1.2''') derart bemessen ist, dass- entweder ein lokaler Bereich im Querschnitt des Kantenabschnitts (1.2') mit einer maximalen Dicke (tmax1') mit Abstand (1.3') zur Kante (1.1') vorgesehen ist, wobei die Dicke des Werkstücks (1') von der Kante (1.1') bis zum lokalen Bereich (1.3') mit der maximalen Dicke (tmax1') zunimmt und innerhalb des Kantenabschnitts (1.2') die Dicke von dem lokalen Bereich (1.3') mit der maximalen Dicke (tmax1'), und von der Kante ( 1.1') wegführend, wieder auf die Ausgangsdicke (t1') des Werkstücks (1') abnimmt, wobei die Geometrie des Kantenabschnitts (1.2') von der Geometrie des restlichen Bereichs des Werkstücks (1') abweicht und sich in Querrichtung im Wesentlichen im Bereich (5) der metallurgischen Kerbe erstreckt,- oder zumindest ein Abschnitt (1.3, 1.3", 1.3''') in Quererstreckung des Kantenabschnitts (1.2, 1.2", 1.2''') mit einer maximalen und konstanten Dicke (tmax1,max1",max1''') von der Kante (1.1, 1.1", 1.1''') ausgehend vorgesehen ist, wobei der Kantenabschnitt (1.2, 1.2", 1.2''') eine im Vergleich zu dem restlichen Bereich des Werkstücks (1, 1', 1") veränderte Geometrie aufweist, wobei die Breite des Abschnitts (1.3, 1.3", 1.3''') abhängig von der WEZ (3.1, 3.1'', 3.1''') und insbesondere von dem Bereich (5, 5", 5''') der metallurgischen Kerbe bestimmt ist, und wobei mindestens eines der Werkstücke (1, 1', 1'', 1'''2, 2', 2'', 2''', 2''''') aus einem unbeschichteten oder beschichteten Stahlwerkstoff mit einer Zugfestigkeit Rm> 600 MPa besteht.
Patent DE-102019133319-B4 (DE)
Title: Unterflurinstallationsbauteil
Inventor: RUHR SIEGFRIED
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-12-06
Granted: 2021-08-05
Abstract: Unterflurinstallationsbauteil mit einem vor seinem Einbau in einen insbesondere durch Gießen zu erstellenden Fußboden durch Nivellierschrauben (2) bodenseitig abgestützten Rahmen, welche Nivellierschrauben (2) mit ihrem Gewinde (22) jeweils ein komplementäres Gewinde des Rahmens kämmen, welches rahmenseitige Gewinde als Gewindesegment (12) einer zumindest ein weiteres Führungselement (21) aufweisenden Nivellierschraubenführung ausgeführt ist und das Gewindesegment (12) Teil eines aus einer Eingriffstellung, in der das Gewindesegment (12) in das Gewinde (22) einer in der Nivellierschraubenführung befindlichen Nivellierschraube (2) eingreift, in eine Freigabestellung verstellbaren Gewindesegmentbauteils (11, 11.1) ist, in der das Gewindesegment (12) nicht in das Gewinde (22) einer in der Nivellierschraubenaufnahme befindlichen Nivellierschraube (2) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindesegmentbauteil (11, 11.1) einen radial außenseitig daran angeschlossenen Stellkulissenfortsatz (14) mit einer gegenüber einer Vertikalen geneigten Stellkulisse (10) aufweist, an der eine Stellstange (7, 7.1, 7.2) mit einem in radialer Richtung weisenden Mantelflächenabschnitt ihres Endabschnittes (28) zum Zwecke des Ausrückens des Gewindesegmentbauteils (11, 11.1) aus seiner Eingriffstellung anliegt, welche Stellstange (7, 7.1, 7.2) eine in einer vertikalen Wand (8) des Rahmens befindliche Durchbrechung (9) durchgreift und von der der seitlich von dem Rahmen aus der Durchbrechung (9) herausragende Abschnitt als Stellhandhabe dient.
Patent DE-102020100451-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Bestimmung einer Entfernung
Inventor: BALDISCHWEILER BORIS
IPC: G01S13/10
Filed: 2020-01-10
Granted: 2022-07-07
Abstract: Sensor (10) zur Bestimmung einer Entfernung nach einem pulsbasierten Laufzeitverfahren, mit einem Sender (12) zum Aussenden eines durch einen elektronischen Sendepuls ausgelösten Signalpulses (14), einem Empfänger (22) zum Erzeugen eines elektronischen Empfangspulses aus dem remittierten Signalpuls (20) sowie einer Laufzeitmesseinheit (24) zur Bestimmung einer Laufzeit aus Sendepuls und Empfangspuls, die eine Verzögerungsleitung (26) mit einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Verzögerungselementen (28) und Knotenpunkten (30) zwischen den Verzögerungselementen (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufzeitmesseinheit (24) dafür ausgebildet ist, den Sendepuls an einem Ende (32a) und den Empfangspuls an dem anderen Ende (32b) in die Verzögerungsleitung einzuspeisen und die Laufzeit aus dem mindestens einen Knotenpunkt (30) mit einer Amplitude entsprechend einer Überlagerung von Sendepuls und Empfangspuls zu bestimmen.
Patent DE-102020101589-B4 (DE)
Title: Phantom zur Messung und Überprüfung einer von einem Bestrahlungsgerät abgegebenen Strahlendosis
Inventor: RÜTTEN CHRISTIAN
IPC: G01T1/02
Filed: 2020-01-23
Granted: 2021-11-25
Abstract: Phantom (1) zur Messung und Überprüfung einer von einem Bestrahlungsgerät abgegebenen Strahlendosis in einem Tumor (2) und/oder Gewebe, insbesondere von atmungsbedingt bewegten Tumoren (2) und/oder Geweben, wobei das Phantom (1) einen dem menschlichen Körper nachgebildeten Teil-Korpus mit einer künstlichen Wirbelsäule, die aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Wirbelkörpern besteht, und mit der Wirbelsäule gelenkig verbundene künstliche Rippen (3) aufweist, wobei die Wirbelsäule und die Rippen (3) in Silikon eingebettet sind und eine künstliche Brusthöhle (4) bilden, in der künstliche Nachbildungen von menschlichen Organen angeordnet sind und die künstliches Gewebe aufweist, wobei in die Brusthöhle (4) mindestens eine Luftleitung (5) eingeführt ist, die in eine in der Brusthöhle (4) angeordnete künstliche Lunge (6) ausmündet und die zuleitungsseitig an ein Belüftungssystem angeschlossen ist, wobei der Teil-Korpus von einem luftundurchlässigen Kunststoffmantel (7) umhüllt ist, und wobei in mindestens einem Organ, vorzugsweise in der Lunge (6), oder in dem künstlichen Gewebe eine künstliche Nachbildung eines Tumors (2) angeordnet ist, und mindestens in dem Tumor (2) und/oder einem den Tumor (2) umgebenden, künstlichen Gewebe ein Strahlendetektor (8) integriert ist, der eine eintretende Strahlung des Bestrahlungsgerätes erfasst und misst und der mit einem Speicher- und/oder Anzeigegerät zur Anzeige und Speicherung der erfassten und gemessenen Strahlenwerte verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirbelkörper und die Rippen (3) in Silikone unterschiedlicher Härtegrade eingebettet sind und eine stabile, bewegliche Struktur bilden.
Patent DE-102020108005-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfende Torsionsstruktur mit zwei Basiskörpern, einem elastischen Element und einer Spindel
Inventor: CHENG CHIA-PAO
IPC: A61F2/62
Filed: 2020-03-24
Granted: 2021-10-14
Abstract: Eine stoßdämpfende Torsionsstruktur umfasst einen ersten Basiskörper und einen zweiten Basiskörper, wobei der erste Basiskörper ein elastisches Element aufweist, wobei ein Anschlagelement auf einer Seite des ersten Basiskörpers angeordnet ist; wobei der zweite Basiskörper eine Kammer zum Umfassen des ersten Basiskörpers aufweist, wodurch das elastische Element zwischen dem ersten Basiskörper und dem zweiten Basiskörper angeordnet ist und elastisch an diesen beiden anliegt, wobei eine Spindel durch den zweiten Basiskörper hindurchgeführt ist und sich dann im ersten Basiskörper befindet, wodurch der zweite Basiskörper drehbar ist, wobei jeweils eine elastische Einheit auf zwei Seiten der Kammer und des Anschlagelements angeordnet ist. Beim Gehen wird das elastische Element durch die dabei entstehende Kraft gedrückt. Durch die elastische Einstellung des elastischen Elements können die vorteilhaften Effekte der Pufferung und Stoßdämpfung in vertikaler Richtung erzielt werden. Nach der Kraftaufhahme können der erste Basiskörper und der zweite Basiskörper relativ zueinander verdreht werden, um mittels der elastischen Einstellung der elastischen Einheit den vorteilhaften Effekt der elastischen Verdrehung zu erreichen. Zusätzlich zur Verringerung der beim Gehen entstehenden Aufprallkraft in vertikaler Richtung kann noch die Aufprallkraft bei Torsion, die bei Änderungen des Geländes und der Straßenbedingungen entsteht, verringert werden.
Patent DE-102020110214-B4 (DE)
Title: Bremsanordnung für eine Antriebsvorrichtung
Inventor: DÖRNEN JÖRG
IPC: E05F3/16
Filed: 2020-04-14
Granted: 2023-10-12
Abstract: Bremsanordnung für eine Antriebsvorrichtung, insbesondere für eine Antriebsvorrichtung zur Verstellung einer Fahrzeugklappe, umfassendein Bremsengehäuse (2), wobei das Bremsengehäuse (2) ein hohlzylindrisches erstes Bremsgehäuseteil (3) mit einem ein erstes Ende des Bremsengehäuses (2) bildenden ersten Ende (3a) und einem dem ersten Ende (3a) gegenüberliegenden zweiten Ende (3b) umfasst,wobei das erste Bremsgehäuseteil (3) im Bereich des ersten Endes (3a) an seinem Innenumfang eine Innenverzahnung (4) zur . Verbindung mit einem Lagerelement, insbesondere einem Kugellager, zur drehbaren Lagerung einer Spindelstange eines Spindelantriebes aufweist,wobei das Bremsengehäuse (2) ein hohlzylindrisches zweites Bremsgehäuseteil (7) umfasst, wobei das zweite Bremsgehäuseteil (7) ein erstes Ende (7a), welches ein dem ersten Ende (3a) des Gehäuses (2) gegenüberliegendes zweites Ende des Bremsengehäuses (2) bildet und ein dem ersten Ende (7a) gegenüberliegendes zweites Ende (7b) aufweist,ein drehfest in dem Bremsengehäuse (2) angeordnetes erstes Bremselement (13),ein drehbar in dem Bremsengehäuse (2) angeordnetes zweites Bremselement (15), undein Vorspannmittel (19) zur Vorspannung eines von erstem Bremselement (13) und zweitem Bremselement (15) auf das andere von erstem Bremselement (13) und zweitem Bremselement (15) in Richtung einer Längsachse (L) des Bremsengehäuses (2),wobei das Bremsengehäuse (2) einen Verbindungsabschnitt (11) zur Verbindung des ersten Bremsgehäuseteils (3) und des zweiten Bremsgehäuseteils (7) aufweist, unddas erste Bremsgehäuseteil (3) und das zweite Breffisgehäuseteil (7) in dem Verbindungsabschnitt (11) des Bremsengehäuses (2) miteinander laserverschweißt sind.
Patent DE-102020123394-B4 (DE)
Title: Einsatz für eine Abdeckung einer Werkzeugmaschine
Inventor: SENDELBACH PHILIPP
IPC: B23Q11/08
Filed: 2020-09-08
Granted: 2022-12-01
Abstract: Einsatz (10) zur gefahrlosen Betrachtung eines Innenraums (100) einer Werkzeugmaschine, der in einen Ausschnitt einer Abdeckung der Werkzeugmaschine einsetzbar ist, wobei der Einsatz (10) eine in den Innenraum (100) der Werkzeugmaschine gerichtete Kamera (20) und einen nach außen zeigenden Bildschirm (30) zur Wiedergabe des Kamerabildes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (10) ein für bei der Zerspanung von Werkstücken entstehende Späne oder Werkstück-Bruchstücken beschusssicheres Trägerblech (40) aufweist und auf der Innenseite des Trägerblechs (40) ein Opferschirm (50) zur Abschirmung des Einsatzes (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102021112800-B4 (DE)
Title: Backofenleuchte mit axial wirkender Verriegelung
Inventor: HENRICI PHILIPP
IPC: F24C15/00
Filed: 2021-05-18
Granted: 2023-03-02
Abstract: Gargeräteleuchte, insbesondere Backofenleuchte (10), die an ihrer Oberseite ein Leuchtenglas (26) aufweist und unterseitig mit einer Fassung (11) versehen ist, wobei eine geometrische Längsmittelachse (LM) vertikal durch die Fassung (11) gelegt ist,
 - mit einem Hals (27) an der Unterseite des Leuchtenglases (26), welcher wenigstens eine Nutanordnung aus einer axial verlaufenden Vertikalnut (46) und einer sich daran anschließenden, in Kragenumfangsrichtung verlaufenden Horizontalnut (47) trägt, die beide für den Eingriff eines Riegels (37) radial offen sind, wobei
 - die Vertikalnut (46) eine axial weisende Riegeleintrittsöffnung (48) aufweist und wobei
 - die Horizontalnut (47) mit einer axial weisenden Riegelstützfläche (49), mit einem Sicherungsvorsprung (51) und an ihrem der Vertikalnut (46) abliegenden Ende mit einem Bewegungsendanschlag (52) versehen ist,
 - mit einem Befestigungselement (34), welches einen Riegel (37) ausbildet, der an der Fassung (11) festgelegt ist und nach Vollziehen einer Steck- und Drehbewegung radial in die Nutanordnung eingreift, um das Leuchtenglas (26) an der Fassung (11) zu befestigen,
 - mit einem Anlageflansch als Teil der Fassung (11), an welchem das Leuchtenglas (26) anliegt dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Befestigungselement (34) ein Federelement aufweist, das den Riegel (37) trägt,
 - der Riegel (37) eine axial nach unten weisende Riegelfläche aufweist, die an einer axial nach oben weisenden Riegelstützfläche (49) anliegt,
 - das Federelement eine axial nach unten gerichtete Kraft auf das Leuchtenglas (26) ausübt, um dieses gegen den Anlageflansch zu halten, 
 - der Riegel (37) einen axial zur Riegelstützfläche (49) vorspringenden Stütznocken (41) ausbildet, so dass eine im Wesentlichen punktförmige Anlagefläche zwischen dem Riegel (37) und der Riegelstützfläche (49) vorhanden ist.