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Patent DE-102016101413-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Integritätstest von Filtermodulen
Inventor: AJAM MOHAMMED SAEED
IPC: B01D29/50
Filed: 2016-01-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zum Integritätstest einer Anzahl n von in einem Gehäuseinnenraum (8) eines Filtergehäuses (3, 3') angeordneten Filtermodulen (2, 2') in-situ,wobei n eine ganze Zahl größer 0 ist,mit einer über ein erstes Absperrventil (9) absperrbaren Druckleitung (4) zum Gehäuseinnenraum (8, 8'),einer über ein zweites Absperrventil (10) absperrbaren Einlassleitung (5) zum Gehäuseinnenraum (8, 8') für eine Benetzungsflüssigkeit (11) undmit jeweils einer mit jedem Filtermodul (2, 2') verbundenen Permeatleitung (6),dadurch gekennzeichnet,dass jedes Filtermodul (2, 2') über die zugehörige Permeatleitung (6) mit jeweils einem Referenzbehälter (7) und weiter mit einer Permeatauslaufleitung (12) verbunden ist,dass jedem Referenzbehälter (7) eine Wägezelle (14) zugeordnet ist, unddass jede Wägezelle (14) auf einer höhenverstellbaren Trägerschiene (15) angeordnet ist,wobei für den Fall n größer 1 für die Wägezellen (14) eine gemeinsame höhenverstellbare Trägerschiene (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102016121968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen und/oder Spannen eines Werkstückes mit Schubachse und Schwenkwelle auf einer Wirklinie mit einer Kolbenstange
Inventor: SPRINGER UWE
IPC: B23Q3/08
Filed: 2016-11-16
Granted: 2022-03-17
Abstract: Vorrichtung (10; 44) zum Greifen und/oder Spannen eines Werkstückes, wie zum Beispiel eines Bleches oder dergleichen, vornehmlich zur Verwendung im Karosserie- oder Rohbau sowie im Presswerk insbesondere der Kfz-Industrie, umfassend:- eine Kurvenmechanik (80) mit einer Schubachse (90),- mindestens ein über die Kurvenmechanik (80) um eine Schwenkwelle (28) schwenkbares Vorrichtungsteil zum Greifen und/oder Spannen, und- ein Gehäuse (12) mit einer integrierten Kolben-Zylinder-Einheit (14) mit zugeordneter Kolbenstange (58), deren Kolbenkopf (18) zum Betätigen des mindestens einen Vorrichtungsteils über die Schubachse (90) der Kurvenmechanik (80) in Verbindung steht, wobei das mindestens eine schwenkbare Vorrichtungsteil außerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist, die Schwenkwelle (28) in dem Gehäuse (12) relativ zum Gehäuse (12) schwenkbar gelagert ist und die Kurvenmechanik (80) in dem Gehäuse (12) gekapselt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Schubachse (90) als auch die Schwenkwelle (28) axial in einer Wirklinie (112) mit der Kolbenstange (58) angeordnet sind.
Patent DE-102016122156-B4 (DE)
Title: Wärmezyklusmaschine
Inventor: KIFFNER YVES-MICHAEL
IPC: F02G1/044
Filed: 2016-11-17
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nach dem Stirling-Kreisprozess arbeitende Wärmezyklusmaschine, einsetzbar als unabhängige Energieversorgung von Haushalten (Elektrik und Wärme) mit Multivalenzcharakter, d. h. Nutzung unterschiedlicher Energiequellen (Sonne, Verbrennung vorhandener Materialien).Die Wärmezyklusmaschine umfasst wenigstens einen Heißölanschluss (4, 5), der mit einer beliebigen Wärmequelle verbindbar ist, wenigstens einen Kaltwasseranschluss (6, 7) sowie zwei Kammern (2), die ein Arbeitsgas enthalten. Die Kammern (2) sind miteinander über wenigstens eine Arbeitsgasleitung (18, 20) verbunden, in welche ein Arbeitsrotor (13) eingebunden ist, der von dem Arbeitsgas, das wechselweise in einer der Kammern (2) erhitzt und in der anderen Kammer (2) gekühlt wird, antreibbar ist.
Patent DE-102016207873-B4 (DE)
Title: Luftfedereinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-05-09
Granted: 2024-02-01
Abstract: Luftfedereinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, welche einen hohlen Abrollkolben (3) und einen Rollbalg (2) aufweist, wobei der Rollbalg (2) über den Abrollkolben (3) gestülpt ist und unter Druck unter Ausbildung einer Rollfalte (21) an der Außenseite des Abrollkolbens (3) abrollt, wobei der Rollbalg (2) luftdicht zwischen einem Luftfederdeckel (7) und dem Abrollkolben (3) eingespannt ist, und im Bereich des Luftfederdeckels (7) ein pneumatischer Anschluss (10) vorgesehen ist, über welchen dem Inneren des Rollbalgs (2) variabel Druckluft zu- und abführbar ist, und dass der Abrollkolben (3) zylinderförmig durch eine Deckplatte (31) und eine gegenüber liegende Bodenplatte (32) gebildet ist, die durch eine umlaufende Seitenwand (33) miteinander verbunden sind, wobei innerhalb der Bodenplatte (32) wenigstens ein pneumatischer Anschluss (12) vorgesehen ist, über welchen dem Inneren des Abrollkolbens (3) von einer Druckluftversorgung variabel Druckluft zu- und abführbar ist, wobei die umlaufende Seitenwand (33) des Abrollkolbens (3) durch die Druckluftbeaufschlagung des Abrollkolbens (3) elastisch verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Wandstärke der Seitenwand (33) von der Deckplatte (31) und von der Bodenplatte (32), wo die Wandstärke jeweils am größten ist, in axialer Richtung zu einer Mitte verjüngt und die Seitenwand (33) hier die geringste Wandstärke aufweist, wobei der Innendurchmesser der umlaufenden Seitenwand (33) ohne eine innere Druckbeaufschlagung des Abrollkolbens (3) zwischen der Deckplatte (31) und der Bodenplatte (32) bereichsweise erhöht ist, während die Außenseite (34) der Seitenwand (33) gleichzeitig zylindrisch und ihr Außendurchmesser über seine Länge konstant ist.
Patent DE-102016214525-B4 (DE)
Title: Identifizieren von flexiblen Einzellastgängen
Inventor: ROEMHELD MARTIN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2016-08-05
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Identifizieren von elektrischen Einzellastgängen, aufweisend:- iteratives Bereitstellen (100) eines Messwerts eines Energieverbrauchs einer Energiesenke (V0, V1, ..., Vn);- Berechnen (101) eines Gesamtenergieverbrauchs aus einer Mehrzahl von bereitgestellten (100) Messwerten, gekennzeichnet durch die Schritte:- Identifizieren (102) eines Einschaltzeitpunkts oder eines Ausschaltzeitpunkts der Energiesenke (V0, V1, ..., Vn) oder eines Energieerzeugers (E) in Abhängigkeit der bereitgestellten (100) Messwerte und- Übermitteln (103) der Zeitpunkte an eine zentrale Messstelle (MS).
Patent DE-102017004617-B4 (DE)
Title: Überlastkupplung
Inventor: LIERET ROLAND
IPC: F16D7/02
Filed: 2017-05-13
Granted: 2023-10-26
Abstract: Auf Drehmomenten-Überlast ansprechende Kupplung (11) mit einer mit Kunststoff haftschlüssig umspritzten Nabe,wobei eine im Kunststoff-Spritzguss erstellte, gegebenenfalls zentral gelochte, Rippenscheibe (12) längs ihrer Innen- oder Außenperipherie (17, 19) umlaufend und auch auf beiden axialen Seitenflächen (15) von einem Klammerring (13) umspritzt ist,der längs der fraglichen Peripherie der Rippenscheibe (12) zu dieser in Haftschluss steht,dadurch gekennzeichnet,dass der Klammerring (13) außerdem mit auf wenigstens einer der Seitenflächen (15) der Rippenscheibe (12) radial verlaufenden und axial vorstehenden Rippen (20) über abgeschrägte Flanken (21) in formschlüssigem Eingriff steht.
Patent DE-102017107438-B4 (DE)
Title: Gehäuse für Haushaltsgeräte wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspüler oder dergleichen
Inventor: WIEBE PETER
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-04-06
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für Haushaltsgeräte wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspülmaschine oder dergleichen, welches in seiner Grundbauform ein Bodenmodul (2) sowie Seitenwände, eine Vorderwand und eine Rückwand (3) umfasst, wobei zum Aufbau des Gehäuses (1) die Rückwand (3) am Bodenmodul (2) in einer definierten Vormontage-Position ansetzbar ist, und am Bodenmodul (2) im Mittelbereich (4) sowie im Bereich der Standfüße (5) zur Halterung der angesetzten Rückwand (3) Fixierelemente (6, 7, 8) vorgesehen sind, die mit entsprechenden Lochstanzungen (9) an der Rückwand (3) im angesetzten Zustand zusammenwirken. Gemäß der Erfindung umfassen die Fixierelemente (6) und (8) im Bereich der Standfüße (5) am Bodenmodul (2) angeformte profilierte Zapfen (10) mit einer Auflagefläche (11) und im Mittelbereich (4) am Bodenmodul einen Schraubdom (12) für die Lochstanzungen (9) an der Rückwand (3) umfassen.
Patent DE-102017108920-B4 (DE)
Title: Ablagefach für ein Innenausstattungsteil
Inventor: PETERMAIER JOHANN
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-04-26
Granted: 2021-10-14
Abstract: Ablagefach (1) für ein Innenausstattungsteil eines Kraftfahrzeugs mit:
 einem Gehäuse (2),
 mindestens einem Bolzen (6) mit einer asymmetrischen Verjüngung (7),
 einem Ablagefachdeckel (3), der an dem Gehäuse (2) um eine Drehachse (12) verschwenkbar befestigt und zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition bewegbar ist,
 wobei am Ablagefachdeckel (3) oder am Gehäuse (2) mindestens eine erste Lagerstelle (5a, 5b) vorgesehen ist, in die der Bolzen (6) eingeschoben ist,
 wobei das Gehäuse (2) oder der Ablagefachdeckel (3) mindestens eine zweite Lagerstelle (8) mit einer Öffnung (4) aufweist, so dass der Ablagedeckel (3) mit dem Gehäuse (2) verbindbar ist, wenn die Verjüngung (7) des Bolzens (6) der Öffnung (4) der zweiten Lagerstelle (8) gegenüber positioniert ist.
Patent DE-102017111394-B4 (DE)
Title: Kettenrad mit federvorgespannter Dämpfungseinheit und Kettentrieb
Inventor: FARKAS LAJOS
IPC: F16H55/30
Filed: 2017-05-24
Granted: 2021-02-04
Abstract: Kettenrad (1) für einen Kettentrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Zahnkranz (2), der mehrere gleichmäßig über den Umfang verteilte Zähne (3), die durch Zahnlücken (4) voneinander getrennt sind, und ausgelegt ist, um eine Kette (5) zu führen, wobei das Kettenrad (1) eine axial beidseitig abstehende Kettenführung (6) aufweist, die ausgelegt ist, um Kettenlaschen (10) der Kette (5) abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenführung (6) zumindest eine Dämpfungseinheit (7), die in Radialrichtung federvorgespannt ist, enthält.
Patent DE-102017210699-B4 (DE)
Title: Schaltbereich-Umschaltvorrichtung für ein Shift-by-Wire-System
Inventor: KURITA KAZUHISA
IPC: F16H61/22
Filed: 2017-06-26
Granted: 2022-12-22
Abstract: Schaltbereichs-Umschaltvorrichtung (2) eines Shift-by-Wire-Systems, umfassend:einen Hauptmotor (15);einen Verzögerungsmechanismus (16), der ein durch den Hauptmotor (15) erzeugtes Drehmoment verstärkt;eine Ausgangswelle (20), die das durch den Verzögerungsmechanismus (16) verstärkte Drehmoment ausgibt;einen Hilfsmotor (19), der eine Hilfsmotorwelle (31) aufweist; undeinen auf der Hilfsmotorwelle (31) angeordneten Notfallantriebsmechanismus (18), der durch Antreiben des Hilfsmotors (19) mit dem Verzögerungsmechanismus (16) verbindbar oder von diesem trennbar ist und der die Leistung des Hilfsmotors (19) zu dem Verzögerungsmechanismus (16) überträgt und die Ausgangswelle (20) durch Verbinden mit dem Verzögerungsmechanismus (16) dreht.
Patent DE-102017214641-B4 (DE)
Title: Verbrennungsunterstützungsvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: HONDA TETSUYA
IPC: F02M27/04
Filed: 2017-08-22
Granted: 2021-12-30
Abstract: Eine Verbrennungsunterstützungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, der mit einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung (12) versehen ist, um wenigstens einen Teil des Kraftstoffs in einen Ansaugkrümmer (1b) einzuspritzen, wobei die Verbrennungsunterstützungsvorrichtung umfasst:ein Elektrodenelement (13), das im Ansaugkrümmer (1b) vorgesehen ist und an das eine hochfrequente Hochspannung angelegt ist, wobeidas Elektrodenelement (13) enthält eine Platte aus dielektrischem Material (21), mit einer ersten Oberfläche (21a) und einer zweiten Oberfläche (21b), die eine Oberfläche auf einer gegenüberliegenden Seite der ersten Oberfläche (21a) ist, wobei die Platte aus dielektrischem Material (21) einen Teil des Ansaugkrümmers (1b) in einen ersten Strömungspfad auf einer Seite der ersten Oberfläche (21a) und einen zweiten Strömungspfad auf einer Seite der zweiten Oberfläche (21b) unterteilt,einen ersten Metallleiter (22), der ein Metallleiter ist, der auf der ersten Oberfläche (21a) vorgesehen ist, undeinen zweiten Metallleiter (23), der ein Metallleiter ist, der auf der zweiten Oberfläche (21b) vorgesehen ist, wobeidas Elektrodenelement (13) an einer Position angebracht ist, die direkt von wenigstens einem Teil von nicht verdampften Kraftstoff des Kraftstoffs, der von der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (12) eingespritzt wird, erreicht wird.
Patent DE-102017219705-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen von Reibleistung bei einem Verbrennungsmotor sowie Messaufbau
Inventor: PETEREK RODERICH
IPC: G01M15/04
Filed: 2017-11-07
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zum Messen von Reibleistung bei einem Verbrennungsmotor, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Verbrennungsmotors (40), welcher eine Verbindung von einer Kurbelwelle (42) zu zumindest einer Nockenwelle (44) aufweist, wobei im Betrieb über die Verbindung eine Leistung übertragen wird;- Trennen der Verbindung und Anordnen eines Getriebes (20) derart, dass die Leistung von der Kurbelwelle (42) zu der zumindest einen Nockenwelle (44) über das Getriebe (20) übertragen wird;- Betreiben des Verbrennungsmotors (40) im befeuerten Betrieb und Messen eines Drehmoments an einem Eingang und/oder einem Ausgang des Getriebes (20).
Patent DE-102017223736-B4 (DE)
Title: Messgeräteträger zur vermessung einer verlegten schiene
Inventor: GOLLUB NILS
IPC: B61K9/08
Filed: 2017-12-22
Granted: 2021-02-11
Abstract: Messgeräteträger (105; 305) zur Vermessung einer verlegten Schiene (101; 301) mit einem Trägerprofil (106; 306), zwei voneinander beabstandeten Seitenführungen (107, 108; 307) und zwei Kopplungselementen (109, 110; 308), wobeidas Trägerprofil (106; 306) starr ist, sich in eine Längsrichtung erstreckt und zum Gleiten in Längsrichtung oben auf und entlang der Schiene (101; 301) ausgebildet ist,jede der zwei Seitenführungen (107, 108; 307) zum seitlichen Anliegen an die Schiene (101; 301) ausgebildet ist und eine sich in Längsrichtung des Trägerprofils (106; 306) erstreckende, linienförmige Kontaktleiste (206; 313) aufweist, welche als Kontakt zu der Schiene (101; 301) ausgebildet ist, wobei die Kontaktleiste (206; 313) eine Gleitfläche ausbildet, die eine in Schienenlängsrichtung linienförmige, flächige Führung entlang einer durch die Seitenfläche des Schienenkopfes der Schiene (101; 301) gebildeten Bezugsfläche ermöglicht, undjedes der zwei Kopplungselemente (109, 110; 308) eine der Seitenführungen (107, 108; 307) mit dem Trägerprofil (106; 306) starr oder drehbar verbindet, wobei die beiden Seitenführungen (107, 108; 307) jeweils mindestens einen Permanentmagneten (204; 312) aufweisen, wobei der mindestens eine Permanentmagnet (204; 312) dazu ausgebildet ist bei seitlichem Anliegen der Seitenführung (107, 108; 307) an der Schiene (101; 301) die Seitenführungen (107, 108; 307) mit magnetischer Kraft an die Schiene (101; 301) zu ziehen, wobei der mindestens eine Permanentmagnet (204; 312) in die Kontaktleiste (206; 313) eingebettet und die Kontaktleiste (206; 313) in die Seitenführung (107, 108; 307) integriert ist.
Patent DE-102018105272-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung der position eines punktes im dreidimensionalen raum
Inventor: RITTER MARKUS
IPC: G01B5/004
Filed: 2018-03-07
Granted: 2020-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Position eines Punktes im dreidimensionalen Raum, wobei die Vorrichtung eine Kamera, einen Messkörper (10,10') und eine Auswerteeinheit (14) umfasst, wobei der Messkörper von der Kamera (13) erfasst werden kann und die Auswerteeinheit so ausgebildet ist, dass das von der Kamera erfasste Bild des Messkörpers von der Auswerteeinheit so ausgewertet werden kann, dass die Position des Messkörpers und / oder dessen Orientierung im Raum aus dem von der Kamera erfassten Bild des Messkörpers ermittelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Messkörper mindestens eine Kugel (1) und einen Taststift (7) mit einer Tastspitze (8) umfasst, wobei der Taststift an der Kugel angeordnet ist und wobei der Messkörper mindestens einen Neigungssensor (17) umfasst.
Patent DE-102018209221-B4 (DE)
Title: Manuell betätigbare Sensorschleuse für Bauchelektroden
Inventor: SCHIFFER JENS-HENDRIK
IPC: F16K3/24
Filed: 2018-06-11
Granted: 2020-06-04
Abstract: Manuell betätigbare Sensorschleuse zum auswechselbaren Einsetzen von als Bauchelektroden ausgebildeten Messsensoren in Prozessbehälter, umfassend- einen Basiskörper (2), der mit einem Prozessbehälter (5) verbindbar ist,- eine im Basiskörper (2) verschiebbar gelagerte Sensoreinheit (8), die zwischen einer in den Prozess eingefahrenen Messposition und aus dem Prozess ausgefahrenen Wartungsposition verschiebbar ist und aufweist= einen Messsensor (13) mit einem in den Prozessbehälter (5) mit seiner Messspitze (14) eintauchbaren, langgestreckten Schaft (124) und einem am prozessabseitigen Ende angeordneten, demgegenüber im Durchmesser erweiterten Elektrolytspeicher (123),= eine Lagerrohranordnung (9) zur Halterung des Messsensors (13) im Bereich seines Schaftes (124), und= ein mit der Lagerrohranordnung (104) verbundenes Sensoraufnahmeteil (101) zur Aufnahme des Elektrolytspeichers (123) des Messsensors (13),- einen spindelartigen Verschiebantrieb (24) für die Sensoreinheit (8) mit einer äußeren, manuell drehbaren Gewindehülse (25) und einem darin sitzenden, damit in Eingriff stehenden Gewindekolben (27), an dem die Sensoreinheit (8) angeordnet ist, wobei durch die Drehbetätigung der Gewindehülse (25) die Sensoreinheit (8) zwischen der Mess- und Wartungsposition verschiebbar ist, sowie- eine Verriegelungseinrichtung (36) für die Gewindehülse (25) zur Blockierung deren Drehbewegung insbesondere bei ausgebautem Messsensor (13), dadurch gekennzeichnet, dass- das Sensoraufnahmeteil (101) einen Zylindermantel (107) mit prozessseitig anschließendem Bodenlager (102) und prozessabseitig anschließendem Druckstück (108) aufweist, wobei mittels des Druckstücks (108) durch ein axiales Beaufschlagungselement (128) der Elektrolytspeicher (123) druckdicht in dem Sensoraufnahmeteil (101) aufnehmbar ist, und- im Sensoraufnahmeteil (101) vor dessen Bodenlager (102) ein beim Einsetzen und Ausbauen des Messsensors (13) in das und aus dem Sensoraufnahme-Teil (101) durch den Elektrolytspeicher (123) axial verschiebbares Sensorauflager (50) vorgesehen ist, das mit einem axial verschiebbaren Transferrohr (53) der Lagerrohranordnung (104) derart wirkverbunden ist, dass die relative axiale Verschiebung von Sensorauflager (50) und/oder Transferrohr (53) zur Lagerrohranordnung (104) ein Verriegeln der Verriegelungseinrichtung (36) bei aus der Sensoreinheit (8) entnommenem Messsensors (13) und ein Entriegeln der Verriegelungseinrichtung (36) bei in die Sensoreinheit (8) eingesetztem Messsensors (13) bewirkt.
Patent DE-102018220105-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug mit einem durch zwei Presspassungen am Gehäuse aufgepressten Abtriebsrad
Inventor: HORNUNG KURT
IPC: F16H48/40
Filed: 2018-11-22
Granted: 2021-01-21
Abstract: Differentialgetriebe (10), umfassend ein drehbar gelagertes Differentialgehäuse (12) und ein drehfest mit dem Differentialgehäuse (12) gelagertes Achsabtriebsrad (14), wobeidas Differentialgehäuse (12) an seiner äußeren Umfangsfläche zwei Passflächen und das Achsabtriebsrad (14) an seiner inneren Umfangsfläche zwei radial gegenüberliegende Passflächen aufweist, wobei die an der äußeren Umfangsfläche des Differentialgehäuses (12) und die an der inneren Umfangsfläche des Achsabtriebsrads (14) ausgebildeten Passflächen jeweils als in axialer Richtung (a) betrachtet separate, in einem Abstand (A) geometrisch voneinander getrennt angeordnete Passflächen ausgebildet sind, und dass das Achsabtriebsrad (14) auf das Differentialgehäuse (12) aufgepresst ist, so dass das Achsabtriebsrad (14) und das Differentialgehäuse (12) mittels einer ersten Presspassung (22-1) und einer davon separaten, im Abstand (A) axial beabstandeten zweiten Presspassung (22-2) miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie an der äußeren Umfangsfläche des Differentialgehäuses (12) ausgebildeten Passflächen und die an der inneren Umfangsfläche des Achsabtriebsrads (14) ausgebildeten Passflächen in axialer Richtung (a) jeweils durch eine in die jeweilige Umfangsfläche eingebrachte umlaufende Nut (24) voneinander getrennt sind, wobei die Nuten (24) in axialer Richtung (a) betrachtet jeweils eine dem Abstand (A) entsprechende Länge aufweisen, wobei die beiden Presspassungen (22-1, 22-2) eine radiale Überdeckung von 10 bis 50µm aufweisen und dass zwischen Achsabtriebsrad (14) und Differentialgehäuse (12) eine zusätzliche formschlüssige Verbindung ausgebildet ist, wobei die zusätzliche Verbindung in Form einer Polygon- oder Passverzahnung (28) ausgebildet ist, und wobei zwischen Achsabtriebsrad (14) und Differentialgehäuse (12) ein eine Relativbewegung in axiale Richtung (a) verhinderndes Sicherungselement (26) angeordnet ist.
Patent DE-102018221519-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitige Ladevorrichtung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02M3/158
Filed: 2018-12-12
Granted: 2021-11-04
Abstract: Fahrzeugseitige Ladevorrichtung (LV) mit- einem Wechselspannungsanschluss (WA),- einem daran angeschlossenen Gleichrichter (GR),- mindestens einem ersten und einem zweiten Gleichspannungswandler (DC1, DC2), die jeweils mindestens einen Zwischenkreiskondensator (C1, C2) und mindestens eine Schaltereinheit (SE1, SE2) aufweisen, und- einem Gleichspannungsanschluss (GA), wobei der Gleichrichter (GR) über die Gleichspannungswandler (DC1, DC2) mit dem Gleichspannungsanschluss (GA) verbunden ist, wobei die Ladevorrichtung (LV) eine Schaltervorrichtung (S1, S2, S3) umfasst, die den ersten mit dem zweiten Gleichspannungswandler (DC1, DC2) schaltbar verbindet, wobei die Schaltervorrichtung (SV) in einem ersten Schaltzustand die Zwischenkreiskondensatoren (C1, C2) und die Schaltereinheiten (SE1, SE2) der ersten und zweiten Gleichspannungswandler (DC1, DC2) parallel miteinander verbindet und in einem zweiten Schaltzustand die Zwischenkreiskondensatoren (C1, C2) und die Schaltereinheiten (SE1, SE2) seriell miteinander verbindet, wobeidie Ladevorrichtung (LV) ferner mindestens einen dritten Gleichspannungswandler (DC3) aufweist, der ebenfalls den Gleichrichter (GR) mit dem Gleichspannungsanschluss (GA) verbindet, undferner eine Steuerung (C) aufweist, die eingerichtet ist, in einem Geringleistungszustand oder einem Geringspannungszustand nur den ersten oder den zweiten Gleichspannungswandler (DC1, DC2), nur den ersten und den zweiten Gleichspannungswandler (DC1, DC2) oder nur den dritten Gleichspannungswandler (DC3) zu aktivieren, und in einem Hochleistungszustand oder einem Hochvolt-Spannungszustand den ersten, den zweiten Gleichspannungswandler (DC1, DC2) und den dritten Gleichspannungswandler (DC3) zu aktivieren.
Patent DE-102018222177-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Struktur für Verbinder
Inventor: IWABE MASAAKI
IPC: H01R13/52
Filed: 2018-12-18
Granted: 2024-02-08
Abstract: Wasserdichte Struktur (10) für einen Verbinder (1), die aufweist:ein Gehäuse (2), das konfiguriert ist, um einen Anschluss (5) des Verbinders (1) zu halten, und eine Öffnung (21) aufweist;eine Abdeckung (3), die die Öffnung (21) verschließt; undeine Dichtung (4), die an der Abdeckung (3) montiert ist und zwischen dem Gehäuse (2) und der Abdeckung (3) an der Öffnung (21) abdichtet, wobeidie Abdeckung (3) ein Durchgangsloch (31) und einen Vorsprung (32) aufweist, der von einer äußeren Fläche der Abdeckung (3) vorspringt,die Dichtung (4) einen Körper (41), der zwischen das Gehäuse (2) und die Abdeckung (3) gefügt ist, und einen mit dem Körper (41) zusammenhängenden verriegelten Abschnitt (46) aufweist,der verriegelte Abschnitt (46) von dem Durchgangsloch (31) in eine Richtung, in die der Vorsprung (32) vorspringt, zu einem Außenraum der Abdeckung (3) vorspringt und der verriegelte Abschnitt (46) durch den Vorsprung (32) zumindest in einer Richtung senkrecht zu der Richtung verriegelt ist, in die der Vorsprung (32) vorspringt,der Vorsprung (32) von einer Kante des Durchgangslochs (31) vorspringt und einen bogenförmigen Querschnitt aufweist, der zu einer Seite des Durchgangslochs (31) offen ist,die Dichtung (4) einen Schaftabschnitt (45) aufweist, der eine Verbindung zwischen dem Körper (41) und dem verriegelten Abschnitt (46) herstellt, undder verriegelte Abschnitt (46) einen vertieften Abschnitt (47) aufweist, der einen vorderen Endabschnitt des Vorsprungs (32) aufnimmt.