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Patent DE-102016005353-A1 (DE)
Title: Hohlfilterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: WITTMERS CHRISTOPH
IPC: B01D46/24
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein Hohlfilterelement weist einen als Hohlkörper ausgebildeten Filtermediumkörper auf, der an einer Stirnseite von einer Endscheibe abgedeckt ist, wobei an der Endscheibe ein mit einem gehäuseseitigen Schwert zusammenwirkendes Positionierungselement angeordnet ist, das zur formschlüssigen Aufnahme des Schwerts in zwei verschiedene Querrichtungen ausgebildet ist.
Patent DE-102016007120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inszenierung einer Fondbeleuchtung in einem Fahrzeug und Vorrichtung zur Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraumes
Inventor: GROSS STEFAN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inszenierung einer Fondbeleuchtung in einem Fahrzeug, bei welchem eine, mehrere Lichtquellen umfassende Leuchteinheit (15) angesteuert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die unterschiedlichsten Inszenierungen der Fondbeleuchtung eingestellt werden können, erfolgt eine variable separate Ansteuerung von zusätzlichen einzelnen RGB-LEDs und/oder eine variable separate Ansteuerung von RGB-LEDs eines weiteren RGB-LED-Arrays zur Einstellung einer Vielzahl von Lichtflächen und/oder Lichtfarben.
Patent DE-102016010377-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Material
Inventor: KLEINEN KARL-HEINZ
IPC: B08B3/06
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Behandeln von Material, umfassend einen Behälter (102) mit einer Einlassöffnung (106) und einer Auslassöffnung (108) für das zu behandelnden Material, wobei zumindest ein Teil einer Wandung des Behälters (102) aus zumindest einem Siebblech (104) gebildet ist, Transportmittel (T) zum Fördern des zu behandelnde Material innerhalb des Behälters (102) von der Einlassöffnung (106) zur Auslassöffnung (108), zumindest ein ausserhalb des Behälters (102) und angrenzend dazu angeordnetes bewegliches Reinigungselement (14) mit Reinigungsmitteln, wobei bei einer Bewegung des Reinigungselements (14) die Reinigungsmittel zumindest in Wechselwirkung mit einem Siebblech (104) des Behälters (102) bringbar sind, um dadurch zumindest dieses Siebblech (104) zu reinigen, wobei das Reinigungselement (14) translatorisch entlang einer Längsachse des Behälters (102) bewegbar ist. Die Transportmittel (T) umfassen eine Mehrzahl von Leitblechen, die mit einer senkrecht zur Längsachse des Behälters (102) verlaufenden Ebene einen Anstellwinkel einschließen, derart, dass zwischen den Leitblechen ein Strömungs- bzw. Leitkanal für das zu behandelnde Material ausgebildet ist, durch den das Material von der Einlassöffnung (106) zur Auslassöffnung (108) förderbar ist.
Patent DE-102016010607-A1 (DE)
Title: Vorausfahrzeug ohne Fahrer
Inventor: GOETTING HANS HEINRICH
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorfahrzeug (3) ohne Fahrer, das mit Hindernissensorik (4) ausgestattet ist und vor einem Transportfahrzeug (1) vorherfährt. Wenn die Hindernissensorik (4) ein Hindernis detektiert hat, wird das Sensorfahrzeug (3) durch besondere Bremsmaßnahmen stark abgebremst und ein Signal an das Transportfahrzeug (1) gegeben. Da der Abstand (5) zwischen beiden Fahrzeugen groß ist, hat das Transportfahrzeug (1) genügend Platz, um mit gemäßigter Bremsung zum Stehen zu kommen. Mit einem derartigen Sensorfahrzeug (3) können Kollisionen des Transportfahrzeugs (1) mit Hindernissen vermieden werden.
Patent DE-102016010652-A1 (DE)
Title: Schubklinkenantriebsaggregat zum Antrieb von Gleichteilen
Inventor: LEHMANN GERD
IPC: B65G23/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: Bisher werden Gleichteile (z. B. Filterkörbe) in der Abwassertechnik mittels Buchsenförderketten durch den Abwasserstrom gezogen. Hierbei unterliegen die Ketten einem starken Verschleiß, der zur Kettenverlängerung und damit zu einer Spaltbildung zwischen den Filterkörben führt. Die Schubklinkenaggregate gemäß dieser Erfindung drücken der Gleichteile (Filterkörbe) und vermeiden dadurch die die verschleißbedingte Spaltbildung. Beide Varianten basieren auf dem Prinzip des umgekehrten Kurbeltriebes. Hierbei sind mehrere Schubkurbeln (Schubklinken 4) auf dem Teilkreis des treibenden Kurbelrades (Klinkenradscheibe 3) angeordnet. Je nach Anwendungsfall kann man zwischen zwei Varianten wählen. Für in Förderrichtung kurze Gleichteile bei denen es nicht auf eine hohe Gleichförmigkeit der Fördergeschwindigkeit ankommt eignet sich die Variante Schubklinkenrad 9. Sie ist durch ihre Bauweise nahezu verschleißfrei und wartungsarm, sie erfordert jedoch einen größeren Einbauraum und ein größeres Antriebsmoment als die Klinkenkettenvariante 20. Werden die Gleichteile in Förderrichtung länger und kommt es auf eine hohe Gleichförmigkeit der Fördergeschwindigkeit an, eignet sich die Klinkenkettenvariante 20. Bedingt durch die großen Eingriffsradien der Schubklinkenkettenplatte 17 ergibt sich auch bei in Förderrichtung langen Gleichteilen eine geringe Einbaubreite zwischen den Filterbändern. Schubklinkenaggregate eignen sich generell zum Bewegen von Gleichteilen. Ein bevorzugtes Einsatzgebiet könnte der Ersatz von Förderketten sein, wie zum Beispiel bei den Filterbandrechen, die in der Brauch- und Abwasserverarbeitung eingesetzt werden.
Patent DE-102016010859-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren eines Strickfadens
Inventor: UEMICHI KAZUYA
IPC: D04B1/22
Filed: 2016-09-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Fixieren eines Strickfadens angegeben, das einen Strickfaden effizient in einer Basismaschenreihe fixieren kann. Ein Paar von Haltemaschen (3, 4) wird kontinuierlich in Bezug auf ein Paar von spezifischen Maschen (1, 2), die ein Teil einer Basismaschenreihe (10) sind und nebeneinander in einer Strickbreitenrichtung angeordnet sind, unter Verwendung eines Strickfadens (Y9) gestrickt, und eine Verbreiterungsmasche (5) wird auf einer leeren Nadel in Nachbarschaft zu den spezifischen Maschen (1, 2) gebildet (Prozess I). Die Haltemaschen (3, 4) werden miteinander überlappt, um eine doppelte Masche (7) zu bilden, und die Verbreiterungsmasche (5) wird zu einer Position zum Füllen eines in der Basismaschenreihe (10) in einem Durchlauf für das Bilden der doppelten Masche (7) gebildeten Lochs umgehängt (Prozess II). Eine neue Basismaschenreihe (11) mit darin enthaltenen Fixierungsmaschen (8, 9), die der Maschenstäbchenrichtung der doppelten Masche (7) und der Verbreiterungsmasche (5) folgen, wird gestrickt (Prozess III).
Patent DE-102016014959-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/0134
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (S) in einem Fahrzeug (1) mit einem in einer Rückenlehne (5) eines Fahrzeugsitzes (6) angeordneten Airbag (3), welcher sich im ausgelösten Zustand in Richtung eines Fondbereiches des Fahrzeuges (1) entfaltet. Erfindungsgemäß ist der Airbag (3) in Abhängigkeit einer Position einer zwischen einem Frontbereich und einem Fondbereich positionierbaren Objekt (2) aktiviert oder deaktiviert.
Patent DE-102016015405-A1 (DE)
Title: Umfassende Umgebungserfassung für einen Kraftwagen mittels Radar
Inventor: DICKMANN JUERGEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Umgebung (U) eines Kraftwagens (1) mittels einer Radareinrichtung (8), mit den Schritten: – Detektieren von Streuzentren (20) durch zumindest einen Radarsensor (10), gekennzeichnet durch – Einteilen der Streuzentren (20) in dynamische Streuzentren (21), welche zumindest ein dynamisches Element (6) in der Umgebung (U) repräsentieren, und statische Streuzentren (22), welche zumindest ein statisches Element (7) in der Umgebung (U) repräsentieren, – Erkennen zumindest eines dynamischen Objekts (2), welches das zumindest eine dynamische Element (6) in der Umgebung (U) repräsentiert, anhand der dynamischen Streuzentren (21), – Erstellen einer digitalen Karte (9) der Umgebung (U) aus den statischen Streuzentren (22), und – Verfolgen des zumindest einen dynamischen Objekts (2) in der digitalen Karte (9).
Patent DE-102016105026-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Nahtsystem sowie Handgriff, Transportkassette und Nahtaufsatz
Inventor: SAUER MICHAEL
IPC: A61B17/94
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein erfindungsgemäßes chirurgisches, insbesondere endoskopisches, Nahtsystem umfasst einen Handgriff (2, 41), der eine Transportvorrichtung zum Bewegen eines Fadens in einer distalen Richtung in einem Fadenvorschubkanal (18) aufweist, und einen mit dem Handgriff (2, 41) verbindbaren Nahtaufsatz (3) mit einem durchgehenden Fadenführungskanal (31), wobei der Handgriff (2, 41) und der Nahtaufsatz (3) jeweils eine Kegelfläche aufweisen, wobei im Bereich der Kegelspitze der Kegelfläche des Handgriffs (2, 41) der Fadenvorschubkanal (18) mündet und im Bereich der Kegelspitze der Kegelfläche des Nahtaufsatzes (3) der Fadenführungskanal (31) mündet und wobei die Kegelflächen des Handgriffs (2, 41) und des Nahtaufsatzes (3) beim Verbinden des Nahtaufsatzes (3) mit dem Handgriff (2, 41) zum Zentrieren der Mündung des Fadenführungskanals (31) relativ zur Mündung des Fadenvorschubkanals (18) zusammenwirken. Die Erfindung betrifft auch einen Handgriff (2, 41), eine Transportkassette (6) sowie einen Nahtaufsatz (3) für ein chirurgisches Nahtsystem (1, 40).
Patent DE-102016105985-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Laserbearbeitung
Inventor: HERRMANN THOMAS
IPC: G01G21/24
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Laserstrahlbearbeitung von monolithischen Strukturen für wägetechnische Anwendungen, bei dem ein von außen auf die Struktur gerichteter Laserstrahl zur materialabtragenden Bearbeitung auf eine Schar von Zielpunkten der Struktur gelenkt wird. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Einführen eines Bearbeitungskopfes in eine Struktur der Ausnehmung, Einleitung eines Laserstrahls in den Bearbeitungskopf, Umlenkung des Laserstrahls durch Umlenkmittel, so dass der umgelenkte Laserstrahl einen Zielpunkt erreicht, wobei der Bearbeitungskopf verfahren und/oder geschwenkt wird.
Patent DE-102016106543-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Drahtlos-Audioempfangseinheit und Drahtlos-Audioempfangseinheit
Inventor: THIELE MARKUS
IPC: H04N5/225
Filed: 2016-04-11
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgesehen, das es zulässt, ein an eine elektronische Videokamera angeschlossenes Gerät über das Abschalten der Phantomspannung an der Schnittstelle für den Ton in einen Ruhemodus zu versetzen und beim Wiedererscheinen der Phantomspannung aus diesem wieder in der Arbeitsmodus zurück zu versetzen. Dabei kann dieses Gerät über eine drahtlose Verbindung weitere Geräte in einen Ruhemodus versetzen und diese ebenso wieder in den normalen Arbeitsmodus zurückschalten.
Patent DE-102016107405-A1 (DE)
Title: Piezokeramik, Verfahren zu dessen Herstellung und elektrokeramisches Bauelement umfassend die Piezokeramik
Inventor: OROSEL DENIS
IPC: C04B35/491
Filed: 2016-04-21
Abstract: Es wird eine harte Blei-Zirkonat-Titanat(PZT)-Keramik der allgemeinen Struktur ABO3 angegeben, wobei die PZT-Keramik auf den B-Plätzen eine Dotierung mit Mn und auf den A-Plätzen und/oder auf den B-Plätzen eine Dotierung mit Cu aufweist. Unter anderem werden auch ein Verfahren zur Herstellung eines keramischen Werkstoffs und ein elektrokeramisches Bauelement angegeben.
Patent DE-102016112732-A1 (DE)
Title: Nicht-wegvariable Elementweiche und Zufuhrverfahren
Inventor: ZIEBART JAN-ROBERT
IPC: B65G47/10
Filed: 2016-07-12
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft eine nicht-wegvariable Elementweiche, insbesondere für Verbindungselemente, die kontinuierlich durch darin formschlüssig geführte, insbesondere kopfgeführte, Elemente nur in einer Zufuhrrichtung von einer Mehrzahl von Profilbahnen in eine im Vergleich zur Mehrzahl reduzierter Anzahl von Profilbahnen passierbar ist. Mit der nicht-wegvariablen Elementweiche wird eine Mehrzahl von Zufuhrquellen mit unterschiedlichen Elementen mit einem Verarbeitungsgerät verbunden. Dabei zeichnet sich die Elementweiche dadurch aus, dass sie keine mechanisch schaltbaren Elemente aufweist.
Patent DE-102016113898-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen eines Isolierpapiers
Inventor: SCHALLER VERONIKA
IPC: H02K15/10
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen eines Isolierpapiers in zumindest einen Nutraum eines Bauelements, insbesondere eines Rotors oder Stators, eines Elektromotors, wobei der Nutraum dazu vorgesehen ist, mindestens einen elektrischen Leiter aufzunehmen, wobei zunächst das Isolierpapier auf den mindestens einen elektrischen Leiter aufgeschoben wird und anschließend der mindestens eine elektrische Leiter zusammen mit dem Isolierpapier in den Nutraum eingebracht wird.
Patent DE-102016117018-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für einen Palettierer sowie System mit einem Palettierer und einer Sicherheitsvorrichtung sowie Verfahren
Inventor: TILLMANN GUIDO
IPC: B65G43/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für einen Palettierer (1), aufweisend eine Detektionsvorrichtung (110), die an einer Fördereinheit (3) des Palettierers (1), welche zum Abtransport einer Platteneinheit (4) dient, anordbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein System mit einem Palettierer (1) und einer Sicherheitsvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zur Erhöhung einer Sicherheit einer Fördereinheit (3) eines Palettierers (1).
Patent DE-102016118623-A1 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung, insbesondere für Waren
Inventor: RAU OTMAR
IPC: A47F5/16
Filed: 2016-09-30
Abstract: Offenbart wird eine Präsentationseinrichtung, insbesondere für Waren, umfassend einen Montagerahmen (10) mit einer Mehrzahl von Montageprofilen (12, 13; 14), die parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind; und einer Mehrzahl von rahmen- oder kastenförmigen Einsätzen (30), die an den Montageprofilen lösbar befestigt sind; wobei die Einsätze (30) jeweils eine Mehrzahl von Seitenwänden (31) aufweisen, die einen rechteckförmigen Rahmen ausbilden, und die Einsätze jeweils über deren Rückseiten lösbar an den Montageprofilen befestigt sind. Durch die Befestigung wird bevorzugt gleichzeitig auch eine Versorgung der Einsätze mit einer elektrischen Spannung realisiert. Die Einsätze können als Module betrachtet werden, die individuell an dem Montagerahmen befestigt sind und jeweils unterschiedlich ausgelegt sein können. Dabei sind die Einsätze jeweils über deren Rückseiten lösbar an den Montageprofilen befestigt. Somit kann die Präsentationseinrichtung in einfacher Weise sowohl bei Umrüstungen als auch bei Neueinbauten in Verkaufslokalen variabel konfiguriert werden.
Patent DE-102016118874-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-10-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (1) mit einem Garraum (2), mit einer Heizeinrichtung (3) zur Erwärmung des in den Garraum (2) einbrachten Garguts (4) und mit einer Steuereinrichtung (5). Es sind weiterhin zwei Messstellen (6, 7, 8, 9, 10) zur Temperaturerfassung in dem Garraum (2) angeordnet, die während eines Garvorgangs innerhalb des Garguts (4) angeordnet sind. Zu wenigstens einem Zeitpunkt wird die Temperatur der einzelnen Messstellen erfasst und es wird daraus eine Temperaturdifferenz und/oder ein zeitlicher Temperaturverlauf abgeleitet. Die Leistung der Heizeinrichtung wird daraufhin während eines Zeitabschnitts des Garvorgangs derart eingestellt, dass ein vorbestimmter Schwellwert zwischen den beiden Messstellen (6, 7, 8, 9, 10) nicht überschritten wird. Das erfindungsgemäße Gargerät (1) umfasst einen Garraum (2), eine Heizeinrichtung (3) und eine Steuereinrichtung (5) und ist dazu geeignet und ausgebildet, ein derartiges Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102016121462-A1 (DE)
Title: Strukturierte Keimschicht
Inventor: SCHINELLER BERND
IPC: B23K26/073
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer strukturierten Keimschicht zum darauf Abscheiden von Kohlenstoff-Nanoröhrchen (16), wobei eine zuvor auf ein Substrat (1) aufgebrachte Metallschicht (2) mit einem Laserstrahl (4) derart energiebeaufschlagt wird, dass sich die Metallschicht (2) zu vereinzelten Inseln (3) umformt, wobei der Laserstrahl (4) zu einem im Querschnitt linienförmigen Strahl (5) aufgeweitet wird, mit dem gleichzeitig eine linienförmige Belichtungszone (15) der Metallschicht (2) belichtet wird, welche Belichtungszone (15) in einer Richtung quer zu ihrer Erstreckungsrichtung über die Metallschicht (2) wandert. Eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens weist eine Einrichtung (9, 10) zum Transport eines Substrates (1) mit einer darauf aufgebrachten Metallschicht (2) und einen Laser (6) zur Erzeugung eines Laserstrahls (4), eine Einrichtung (7) zur Aufweitung des Laserstrahls zur Erzeugung einer linienförmigen Belichtungszone (15) auf, wobei die Einrichtung (7) derart angeordnet ist, dass sich die linienförmige Belichtungszone (15) senkrecht zur Transportrichtung des Substrates (1) erstreckt.
Patent DE-102016121834-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: HEINZ VOLKER
IPC: F24C15/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem beheizbaren Garraum (11) und mit einer Garraumtür (21) zum Verschließen einer Beschickungsöffnung (31) des Garraums (11) und mit einer Lüftungsöffnung (2) zum Lüften des Garraums (11). Zum automatisierten Verschließen und/oder Öffnen der Lüftungsöffnung (2) ist ein Verschlusselement (3) durch eine Betätigungseinrichtung (4) bewegbar. Dabei umfasst die Betätigungseinrichtung (4) zwei in Serie gekoppelte Aktoreinheiten (5, 6) mit jeweils einem relativ zu einer Aktorelementaufnahme (15, 16) verfahrbaren Aktorelement (25, 26).
Patent DE-102016122392-A1 (DE)
Title: Dickstoffpumpe mit einstellbarer Begrenzung des Förderdrucks
Inventor: LEHMANN ANDREAS
IPC: F04B49/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dickstoffpumpe (1) umfassend mindestens eine hydraulisch angetriebene Zwei-Zylinder-Kolbenpumpe (2) zur Erzeugung eines Dickstoffförderdrucks, und eine Hydraulikpumpe (3), welche die Zwei-Zylinder-Kolbenpumpe (2) über eine Antriebsleitung (8) mit Hydraulikfluid beaufschlagt, wobei der Dickstoffförderdruck einstellbar begrenzt ist. Aufgabe der Erfindung ist, eine verbesserte Dickstoffpumpe bereitzustellen. Insbesondere sollen der Solldruck der Druckregelung und der Maximaldruck des Hydraulikfluids einfach und sicher an die individuellen Gegebenheiten auf der jeweiligen Baustelle anpassbar sein. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass die Hydraulikpumpe (3) zur Begrenzung des Dickstoffförderdrucks eine auf einen Solldruck des Hydraulikfluids einstellbare Druckregelung aufweist und der Druck des Hydraulikfluids in der Antriebsleitung (8) über ein einstellbares Druckbegrenzungsventil (5) auf einen einstellbaren Maximaldruck begrenzt ist, wobei der Solldruck der Druckregelung und der Maximaldruck des Hydraulikfluids durch ein gemeinsames Stellelement (6) einstellbar sind.
Patent DE-102016122786-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Zeilentaktes für eine Druckvorrichtung und eine entsprechende Druckvorrichtung
Inventor: REIHL HEINER
IPC: B41J2/07
Filed: 2016-11-25
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) beschrieben, mit dem auf Basis eines Drehgeber-generierten Grundtaktes (301) ein Ausgangstakt (303) zur Ansteuerung von Bildpunkterzeugungseinheiten einer Druckvorrichtung (100) erzeugt wird. Der Ausgangstakt (303) wird durch zeitliches Verzögern von zumindest einigen der Grundtaktsignale (302) des Grundtaktes (301) erzeugt, so dass eine Anforderung in Bezug auf die Bildpunktauflösung und eine Anforderung in Bezug auf die maximale Ansteuerfrequenz der Bildpunkterzeugungseinheiten erfüllt werden.
Patent DE-102016123770-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Umgang mit im Massenstrom bewegten Artikeln wie Getränkebehältnissen oder dergleichen
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B65G47/256
Filed: 2016-12-08
Abstract: Es ist ein System (1) zum Umgang mit im Massenstrom bewegten Artikeln (3) wie Getränkebehältnissen (5) oder dergleichen offenbart. Das System (1) umfasst eine Fördereinrichtung (10), über welche eine Vielzahl an Artikeln (3) transportierbar ist.Weiter umfasst das System (1) eine bestimmte Handhabungseinrichtung (7), welche ausgewählte und über die eine Fördereinrichtung (10) transportierte Artikel (3), deren jeweilige Längsachse gegenüber einer Horizontalen eine geneigte Orientierung besitzt, aussondern und/oder in eine aufrechte Orientierung überführen kann. Es ist vorgesehen, dass die eine bestimmte Handhabungseinrichtung (7) mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (S) in Verbindung steht, wobei die eine bestimmte Handhabungseinrichtung (7) über die Steuer- und/oder Regeleinheit (S) zum Ausführen wenigstens einer zusätzlichen Manipulationsarbeit ansteuerbar ist, welche wenigstens eine zusätzliche Manipulationsarbeit über das Aussondern und/oder Aufrichten der über die eine Fördereinrichtung (10) transportierten ausgewählten Artikel (4) hinausgeht.
Patent DE-102016200696-A1 (DE)
Title: Lampe
Inventor: DILLENSCHNEIDER ALAIN
IPC: F21Y115/10
Filed: 2016-01-20
Abstract: Eine Lampe (1) weist einen Sockel (2), einen lichtdurchlässigen Kolben (4), in dem mindestens eine Lichtquelle untergebracht ist, und einen Treiber (3; 22; 32) zur Versorgung der mindestens einen Lichtquelle mit elektrischen Betriebssignalen, der in dem Sockel (2) untergebracht ist, auf, welcher Kolben (4) sockelseitig einen nach innen führenden Schacht (6) aufweist, an dessen Innenwand zu der mindestens einen Lichtquelle führende, freiliegende Versorgungsleitungen (9) vorhanden sind, wobei der Treiber (3; 22; 32) in Richtung des Kolbens (4) vorstehende Kontaktelemente (16; 23; 34) aufweist, die in den Schacht (6) eingeschoben sind und dort auf jeweilige Versorgungsleitungen (9) aufgedrückt sind. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Lampen mit LEDs als Lichtquellen, insbesondere zum Ersatz herkömmlicher Lampen wie Glühlampen.
Patent DE-102016202655-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/12
Filed: 2016-02-22
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen mit Profilpositiven, wie beispielsweise Profilblöcken (1), in welchen Einschnitte (4, 4') ausgebildet sind, welche sich um bis zu 45° von der axialen Richtung abweichend erstrecken und in radialer Richtung zumindest abschnittsweise jeweils bis in eine Tiefe (T) von 70% bis 100% der maximalen Profiltiefe reichen sowie jeweils durch zwei Einschnittwände (5, 5', 5'', 6, 6') und einen Einschnittgrund (7) begrenzt sind, wobei jeder Einschnitt (4, 4') einen am Einschnittgrund (7) beginnenden radial inneren Einschnittabschnitt (4a, 4b) aufweist, welcher eine Breite (B) von 0,4 mm bis 1,2 mm aufweist, wobei zumindest eine der Einschnittwände (5, 5', 5'', 6, 6') zur Laufstreifenaußenfläche eine Fase (8, 8', 9, 9') aufweist. Die Fase (8, 8', 9, 9') setzt sich aus einem eine ebene Schrägfläche bildenden radial äußeren Fasenabschnitt (8a, 8'a, 9a, 9'a) und einem im Querschnitt konvex gekrümmten radial inneren Fasenabschnitt (8b, 8'b, 9b, 9'b) mit einer in axialer Richtung ermittelten Breite (b1) von 0,5 mm bis 1,2 mm zusammen.