baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013010939-A1 (DE)
Title: Wheel arch liner for use in motor vehicle, includes inner shell and outer shell that are firmly bonded or welded, and form intermediate space comprising vibration damping material
Inventor: LIEVEN MICHAEL
IPC: B60R13/00
Filed: 2013-06-29
Abstract: The wheel arch liner (10) includes an inner shell (1) that is firmly bonded or welded with an outer shell (2) at a connection point. The inner or outer shell is made of a thermoplastic material particularly polypropene or acrylonitrile-butadiene styrene. An intermediate space (22) comprising a vibration damping material (3) is formed between the inner shell and the outer shell. A reinforcing bead (21) is provided between the inner shell and the outer shell. The inner shell is formed of multiple through-holes (11,23).
Patent DE-102013011567-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHRISTOFAKIS EMMANUEL
IPC: F16H63/02
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einer Kopplungseinheit (10a; 10b; 10c), die zur drehfesten Verbindung zweier Kopplungselemente (11a, 12a) eine Reibschlusseinheit (13a; 13b; 13c) und eine parallel zur Reibschlusseinheit (13a; 13b; 13c) geschaltete Formschlusseinheit (14a; 14b; 14c) aufweist, einem ersten hydraulischen und/oder pneumatischen Aktuator (15a; 15b; 15c) zur Betätigung der Formschlusseinheit (14a; 14b; 14c), einem zweiten hydraulischen und/oder pneumatischen Aktuator (16a; 16b; 16c) zur Betätigung der Reibschlusseinheit (13a; 13b; 13c) und mit einem Wegeventil (17a; 17b; 17c) zur Ansteuerung des ersten Aktuators (15a; 15b; 15c), wobei das Wegeventil (17a; 17b; 17c) einen Steuerleitungsanschluss (18a; 18b; 18c) aufweist, der drucktechnisch mit dem zweiten Aktuator (16a; 16b; 16c) verbunden ist.
Patent DE-102013012684-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Metallen
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: B21D31/02
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anformen eines Kragens an ein Werkstück, umfassend die folgenden Merkmale: – eine Matrize zum Auflegen der Werkstück, umfassend eine an die Werkstück angrenzende Bohrung; – über der Werkstück sowie über der Bohrung der Matrize befindet sich ein Stempel, dessen unteres Ende gegen das Werkstück gerichtet ist; – eine konduktive oder induktive elektrische Heizung zum Erzeugen eines durch die Werkstück hindurchfließenden elektrischen Stromes, ausgehend vom Stempel oder einem anderen oberhalb der Werkstück befindlichen Bauteil zur Matrize oder einem anderen unterhalb der Werkstück befindlichen Bauteil.
Patent DE-102013015343-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zur Ambientebeleuchtung in Fahrzeuginnenräumen
Inventor: LANG JOSEF
IPC: G05D25/02
Filed: 2013-09-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, vorzugsweise für eine Ambientebeleuchtung in Fahrzeuginnenräumen, wobei die Beleuchtungseinrichtung aufweist: mehrere LEDs (10, 11, 12) zumindest teilweise verschiedener Farbe, die jeweils über ein PWM-Signal ansteuerbar sind; eine Steuereinrichtung (1), die ausgelegt ist, um aus einer Farbkenngröße (ID), die eine von den LEDs (10, 11, 12) auszugebende Mischfarbe kennzeichnet, PWM-Signale zur Ansteuerung der LEDs (10, 11, 12) unter Durchführung einer Korrektur zu bestimmen, wobei die Korrektur wenigstens einen betriebsunabhängigen und wenigstens einen betriebsabhängigen Parameter berücksichtigt.
Patent DE-102013022110-A1 (DE)
Title: Lehrdorn mit einem Wartungsstrich bzw. einem runden Punkt sowie Herstellungsverfahren des Lehrdorns
Inventor: IGARASHI TOSHIYUKI
IPC: B23G5/06
Filed: 2013-12-27
Abstract: (Aufgabe) Die Zeit für die Wartung eines Lehrdorns am Verschwinden des Lehrstrichs durch Reibung bei wiederholtem Einstecken der Lehre in Gleitkernstift-Bohrungen, Positionierbohrungen, Bohrungen in automatischen Steuerungen oder in speziellen Geräten, Vorrichtungen für Positionierung oder von Genauigkeitsvergleichsmessungen bei der Fertigung von diversen Werkzeugen zur Metallbearbeitung genau erkennen, so dass die Zeit für die Ersetzung des Lehrdorns festgestellt werden kann. (Mittel zur Lösung der Aufgabe) Bei einem Lehrdornkörper a, bei dem auf einer Seite des Schafts 1 eine Einschnürung 2 gebildet ist, und auf einer Seite der Einschnürung 2 eine zylindrische Lehre 3 mit einem gleichmäßigen Durchmesser angeordnet sind, wobei der Schaft 1, die die Einschnürung 2 und die Lehre 3 koaxial ausgebildet sind, wurde von einem Ende 8 der Außenumfangfläche 7 der zylindrischen Lehre 3 in die Richtung der Einschnürung 2 ein Lehrstrich 6 mit einer bestimmten Tiefe und einer bestimmten Breite zur Feststellung des Verschleißes ausgebildet.
Patent DE-102013101446-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Druckqualität bei einem elektrofotografischen Drucker
Inventor: REIHL HEINER
IPC: G03G15/16
Filed: 2013-02-14
Abstract: Mit dem Verfahren kann das elektrische Potenzial an einer vorgegebenen Stelle (z.B. das Entwicklungspotenzial an der Entwicklungsstelle) auf der Oberfläche eines mit Prozessgeschwindigkeit rotierenden Fotoleiters bei einem elektrofotografischen Drucker gemessen werden. Der Fotoleiter wird z.B. durch einen Zeichengenerator umgeladen, das Potenzial auf dem Fotoleiter wird mit der Potenzialmesssonde gemessen. Wenn der Fotoleiter mit einer im Verhältnis aus dem Abstand zwischen dem Zeichengenerator und der Potenzialmesssonde und dem Abstand zwischen dem Zeichengenerator und der Entwicklungsstelle reduzierten Geschwindigkeit betrieben wird, gibt der Messwert der Potenzialmesssonde das Potenzial an der Entwicklungsstelle an.
Patent DE-102013102852-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Werkstoffauswahl bei Axialcrash beanspruchten Hohlprofilen
Inventor: HINZ MARTIN
IPC: B60R19/26
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswahl eines Metallwerkstoffs mit einer Werkstoffdicke t aus einer Werkstoffgruppe für axial beanspruchte Hohlprofile mit vorgegebenem Deformationsverhalten. Die Aufgabe, ein Verfahren zur Auswahl eines Metallwerkstoffs mit einer Werkstoffdicke t aus einer Werkstoffgruppe für axial beanspruchte Hohlprofile mit vorgegebenen Deformationsverhalten vorzuschlagen, welches mit relativ wenig Aufwand eine Bestimmung des Werkstoffs und der notwendigen Werkstoffdicke t für einen vorgegebenen Anwendungsfall auf einfache Weise ermöglicht, wird durch ein Verfahren mit den folgenden Schritten gelöst: – Bestimmung der mittleren Kraft Fm für verschiedene Werkstoffdicken t eines Werkstoffs einer Werkstoffgruppe sowie für verschiedene Werkstoffe einer Werkstoffgruppe bei vorgegebener Hohlprofilgeometrie durch Messung des Deformationswegs eines Hohlprofils in Axialcrashversuche unter identischen Axialcrashversuchsbedingungen, – Bestimmung der mittleren Kraft Fm (Re, Rm, t) für eine Werkstoffgruppe im Axialcrashversuch in Abhängigkeit von der Zugfestigkeit Rm, der Streckgrenze Re und der Werkstoffdicke t für unterschiedliche Werkstoffe einer Werkstoffgruppe aus den genannten Axialcrashversuchen, – Vorgabe einer zu erreichenden mittleren Referenzkraft FmR und Auswahl eines Werkstoffes einer Werkstoffgruppe mit einer Werkstoffdicke t, welcher die vorgegebene mittlere Referenzkraft FmR im Axialcrashversuch aufnehmen kann, anhand der ermittelten empirischen Funktion Fm (Re, Rm, t).
Patent DE-102013103434-A1 (DE)
Title: Mobiles Garagenelement
Inventor: LANDGRAF BORIS
IPC: E04H6/02
Filed: 2013-04-05
Abstract: Ausgehend von der bekannten Konstruktion von Fracht- und Bürocontainern liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Containerkonstruktion derart weiterzubilden, dass ein hochwertiges mobiles Garagenelement verwirklicht ist. Diese Aufgabe wird durch eine entsprechend ausgestaltete Konstruktion des Containerelementes in Verbindung mit der Anordnung eines Garagentorelementes und einer Auffahrtsrampe gelöst. In weiterer Ausgestaltung kann der Container hochwertig mit einer Verglasung, Wärmedämmung, Klimatisierung und/oder Beleuchtung versehen werden.
Patent DE-102013103799-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für Fahrzeug mit Doppelkupplungsgetriebe und Steuerverfahren davon
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: B60K20/02
Filed: 2013-04-16
Abstract: Eine Schaltvorrichtung weist sowohl ein Schaltkulisse-Muster (3), das manuelles Schalten ermöglicht, als auch ein Schaltkulisse-Muster (1), das automatisches Schalten ermöglicht, auf, um ein manuelles Schaltkulisse-Muster zu implementieren, das in einem Fahrzeug mit einem Doppelkupplungsgetriebe im Wesentlichen das gleiche Schaltniveau wie in einem Fahrzeug mit manuellem Schaltgetriebe ermöglicht, so dass der Fahrer dynamischeres und interessanteres Schalten erlebt, während die Vorteile des bequemen automatischen Schaltens beibehalten werden, wodurch der Wert eines Fahrzeugs und eines Verfahrens davon ansteigt.
Patent DE-102013108144-A1 (DE)
Title: Schlüsseltaster mit Berührungssensor
Inventor: GEHRMANN BERND
IPC: E05B45/06
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlüsseltaster (1) zur Sicherung von Türen, Toren oder Fenstern, umfassend einen Montagerahmen (3), einen Schließzylinder (5) und eine den Montagerahmen (3) abdeckende Blende (4), die zumindest an dem Montagerahmen (3) befestigbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Bereich zwischen dem Montagerahmen (3) und der Blende (4) wenigstens ein Berührungssensor angeordnet ist, über den der Schlüsseltaster (1) betätigbar ist.
Patent DE-102013110697-A1 (DE)
Title: Door lock for machine doors of motor car, has locking device unlocked for driving element when door is secured to door lock portion that is activated when driving element opens door, and switch located on door lock portion
Inventor: BEUERMANN OLAF
IPC: E05B53/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: The lock has a driving element (4) i.e. linearly movable tension rod, biased by spring force (9), and a switch located on a door lock portion (18) where distance is entrained to achieve closed position of a door. A locking device (13) for the driving element is unlocked when a door is secured to the door lock portion. The lock portion is activated when the driving element opens the door. The driving element has a pivotally mounted hook utilized as a closing element (5) at front end of the driving element.
Patent DE-102013111879-A1 (DE)
Title: Einlesevorrichtung
Inventor: SCHMID TOBIAS
IPC: H04M19/08
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Steuerungsvorrichtung zum Anschluss an ein Mobiltelefon, die Steuerungsvorrichtung umfassend: einen ersten Mikrocontroller zur Steuerung einer Datenkommunikation zwischen der Steuerungsvorrichtung und dem Mobiltelefon; und einen zweiten Mikrocontroller zur Steuerung einer Stromversorgung für das Mobiltelefon. Die Erfindung betrifft außerdem eine stationäre Einlesevorrichtung zum Einlesen von elektronisch lesbaren Codes, umfassend ein Gehäuse, das einen Einlesebereich definiert; ein Mobiltelefon in dem Gehäuse, wobei das Mobiltelefon eine Kamera aufweist, die zum Einlesebereich gerichtet ist; und die elektronische Steuerungsvorrichtung, wobei die Steuerungsvorrichtung in dem Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102013113425-A1 (DE)
Title: Waschmaschinentrommel und mit derselben durchgeführtes Waschverfahren
Inventor: DAJIC MILAN
IPC: D06F37/06
Filed: 2013-12-04
Abstract: Eine Waschmaschinentrommel (1) umfasst mindestens einen Trommelmantelabschnitt (10) aus im Wechsel aufeinander folgenden, sich in Richtung der Trommelachse (7) erstreckenden Wellenbergen (8) und Wellentälern (9). An dem so gestalteten Trommelbereich wird die Wäsche bei der Bewegung in der Waschmaschinentrommel wie an einem Waschbrett gerieben, so dass sich der Schmutz besser lösen kann. Darüber hinaus fungiert der waschbrettartige Trommelabschnitt aufgrund der Reibung auch als Mitnehmer für die Bewegung der Wäsche in der Waschmaschinentrommel. Bei dem mit der Waschmaschinentrommel durchgeführten Waschverfahren wird die Waschmaschinentrommel aus einer unteren Ausgangslage des waschbrettartigen Trommelabschnitts (10) mehrfach jeweils in eine 75°-Position hin- und herbewegt, um die Wäsche zu reiben, und anschließend um 180° gedreht, so dass die Wäsche herunterfällt und dabei gewendet und geschlagen wird. Dieser Waschzyklus, der einem Handwaschprozess mit einem Waschbrett nachempfunden ist, wird vielfach wiederholt.
Patent DE-102013113610-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, vorzugsweise mit einem Trockensumpfschmiersystem
Inventor: GICKELEITER MICHAEL
IPC: F04C15/06
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, vorzugsweise mit einem Trockensumpfschmiersystem, mit mindestens einem Kurbelgehäuse und mindestens einer Pumpvorrichtung, vorzugsweise zum Absaugen von Schmiermittel aus dem Kurbelgehäuse, wobei die Pumpvorrichtung eine Zahnradpumpe (1) mit einem Pumpengehäuse (2) und zwei miteinander kämmenden Pumpenrädern (9; 10) ist, von denen eines angetrieben ist, und wobei das Pumpengehäuse (2) mindestens einen Schmiermittel-Ansaugkanal (3; 4) aufweist, in dessen Ansaugbereich die miteinander und mit dem Pumpengehäuse (2) kämmenden Pumpenräder (9; 10) Ansaugkammern (15) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Zahnspitzen und dem Pumpengehäuse (2; 13; 14) bilden.
Patent DE-102013114260-A1 (DE)
Title: Doppelkontakt-Schalter mit Vakuumschaltkammern
Inventor: WOHLANG MICHAEL
IPC: H01H33/66
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelkontakt-Schalter mit einer ersten und einer zweiten röhrenförmig ausgebildeten Vakuumschaltkammer (1, 3), einer feststehenden, zwischen der ersten und zweiten Vakuumschaltkammer angeordneten Elektrode (4) mit einem ersten, in die erste Vakuumschaltkammer (1) hineinragenden Festkontakt (41) und einem zweiten, in die zweite Vakuumschaltkammer (3) hineinragenden Festkontakt (42), einer in der ersten Vakuumschaltkammer (1) angeordneten und in dieser in axialer Richtung beweglichen ersten Elektrode (11) mit einem, einen Kontakt (12) tragenden Bereich, der gegenüber dem Äußeren der ersten Vakuumschaltkammer (1) gasdicht abgesperrt ist, einer in der zweiten Vakuumschaltkammer (3) angeordneten und in dieser in axialer Richtung beweglichen zweiten Elektrode (31), mit einem, einen Kontakt (32) tragenden Bereich, der gegenüber dem Äußeren der zweiten Vakuumschaltkammer (3) gasdicht abgesperrt ist, einer ersten Kontaktdruckfeder (51) zum Beaufschlagen der ersten beweglichen Elektrode (11) mit einer ersten Federkraft derart, dass der Kontakt (12) der ersten Elektrode (11) auf den in die erste Vakuumschaltkammer (1) hineinragenden Festkontakt (41) gepresst wird, einer zweiten Kontaktdruckfeder (52) zum Beaufschlagen der zweiten beweglichen Elektrode (31) mit einer zweiten Federkraft derart, dass der Kontakt (32) der zweiten Elektrode (31) auf den in die zweite Vakuumschaltkammer (3) hineinragenden Festkontakt (42) gepresst wird, wobei die erste Federkraft geringer als die zweite Federkraft bemessen ist.
Patent DE-102013200085-A1 (DE)
Title: Hocheffiziente phosphoreszierende Materialien
Inventor: ALLEYNE BERT
IPC: C07C15/56
Filed: 2013-01-07
Abstract: Es werden neuartige phosphoreszierende heteroleptische Iridiumkomplexe mit substituierten Phenylchinolinliganden bereitgestellt. Die Alkylsubstitution an den Phenylchinolinliganden, zusammen mit größeren Alkylsubstituenten an den von Acetylaceton abgeleiteten Liganden, führt zur Bildung von Komplexen mit verbesserten Eigenschaften, die nützlich sind, wenn sie in OLED-Vorrichtungen eingearbeitet werden.
Patent DE-102013200288-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing e.g. structure component of vehicle, involves introducing matrix material into semi-finished product and curing matrix material with fiber material to form fiber composite material
Inventor: BRAUCH MICHAEL
IPC: B29C70/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: The method involves manufacturing a semi-finished product (20) of fibrous material. Stabilization seams are portion-wise introduced transverse to fibers (22) of the semi-finished product. A matrix material is introduced into the semi-finished product. The matrix material is cured with the fiber material to form a fiber composite material. The fibers are aligned in a unidirectional plane. The semi-finished material is manufactured by a pultrusion process. A single sewing process is used for introduction of the stabilization seams. An independent claim is also included for a structure component for a vehicle.
Patent DE-102013201099-A1 (DE)
Title: Headlight for motor car, has holder directly connected to headlight window, and light source for radiating light on desired radiation pattern such that radiated light of reflector is reflected back to desired radiation pattern
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-01-24
Abstract: The headlight (1) has a light source (2) e.g. LED or bulb, a reflector (3) i.e. parabolic mirror, and a holder provided in a headlight window (5). The holder is directly connected to the headlight window. The light source radiates light on a desired radiation pattern such that radiated light of the reflector is reflected back to the desired radiation pattern. The headlight window is provided with a warm-conductive structure (6). The warm-conductive structure comprises metallic wires (7) in the headlight window. A support (4) is formed on the headlight window.
Patent DE-102013201139-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Begrenzung einer transmittierten optischen Leistung und Entfernungsmesser
Inventor: EBERLE BERND
IPC: G01S7/481
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Entfernungsmesser (3) mit zumindest einer Laserlichtquelle (31), welche dazu eingerichtet ist, gepulste Laserstrahlung (24) auszusenden, und zumindest einem Photodetektor (32), welcher dazu eingerichtet ist, reflektierte Laserstrahlung (26) zu erfassen und zumindest einem optischen Element (14), welches dazu eingerichtet ist, reflektierte Laserstrahlung (26) auf den Photodetektor (32) abzubilden, und zumindest einer Strahlformungseinrichtung (15), welche dazu eingerichtet ist, eine vorgebbare Verteilung der Intensität gegen den Ort der reflektierte Laserstrahlung (26) zu erzeugen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Begrenzung einer transmittierten optischen Leistung, enthaltend zumindest eine fokussierende Optik (11), welche eintreffendes Licht auf eine Zwischenbildebene (21) abbildet, wobei in der Zwischenbildebene zumindest ein erstes Schutzelement (10) angeordnet ist, und die Vorrichtung (1) weiterhin eine Strahlformungseinrichtung (15) enthält, welche dazu eingerichtet ist, eine vorgebbare Verteilung der Intensität gegen den Ort des einfallenden Lichtes zu erzeugen.
Patent DE-102013201143-A1 (DE)
Title: Faltbarer Einsatz für Blumenvasen
Inventor: NOWACK TETIANA
IPC: A47G7/07
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen faltbaren, zylinderförmigen oder kegelstumpfförmigen Einsatz (1) mit zwei ebenen Flächen (1a, 1b) für eine Blumenvase zur Aufnahme von Blumen und Wasser aus mindestens einem wasserfesten Material, wobei an einer der ebenen Flächen (1b) des Einsatzes (1) ein stauchbares Wasserreservoir (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102013203162-A1 (DE)
Title: Virtuelle Cabrioverdecke, Sonnedächer und Heckfenster sowie Systeme und Verfahren zum Vorsehen derselben
Inventor: SACHDEV ANIL K
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-02-26
Abstract: Virtuelles Sonnendachsystem zum Vorsehen eines virtuellen Sonnendachs an einer Innenseite eines Fahrzeugs zum Betrachten durch einen Insassen des Fahrzeugs. Das System umfasst eine ein virtuelles Sonnendach abbildende Vorrichtung, die am Fahrzeug konfiguriert und ausgelegt ist, um aus einer Umgebung über dem Fahrzeug Bildinformationen zu erfassen und unter Verwenden der Bildinformationen digitale Bilddaten zu erzeugen. Das System umfasst auch eine Projektionsvorrichtung für ein virtuelles Sonnendach, die in dem Fahrzeug konfiguriert und ausgelegt ist, um mit der das virtuelle Sonnendach abbildenden Vorrichtung zum Vorsehen einer Anzeige eines virtuellen Sonnendachs in Verbindung zu stehen. Die Anzeige für das virtuelle Sonnendach (a) ist über einem Kopf des Insassen sichtbar, (b) wird unter Verwenden der Bilddaten gebildet, (c) präsentiert an der Innenseite des Fahrzeugs präzise eine Wiedergabe der Umgebung über dem Fahrzeug und (d) weist eine Größe, Form und Position auf, die im Allgemeinen einer Größe, Form und Position entsprechen, die ein tatsächliches Sonnendach herkömmlicher Art in dem Fahrzeug haben würde.
Patent DE-102013203628-A1 (DE)
Title: Immersionsobjektiv für Mikroskope und seine Verwendung
Inventor: BAUER TOBIAS
IPC: G02B21/02
Filed: 2013-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Immersionsobjektiv (100) für Mikroskope, wobei das Objektiv eine numerische Apertur von NA > 1,36 besitzt und eine Frontlinsengruppe (101) aufweist, die als erstes objektseitiges optisches Element eine Planparallelplatte (103) und als zweites optisches Element eine Überhalbkugel (102) aufweist, wobei die Planparallelplatte (103) an die plane Seite der Überhalbkugel (102) angesprengt ist.
Patent DE-102013210154-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und  Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batteriesystemen
Inventor: GRUM MARCEL
IPC: H01M10/42
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (B) zum Aufnehmen eines Batteriesystems, insbesondere eines schadhaften Batteriesystems, wobei die Vorrichtung (B) der Verwahrung des Batteriesystems dient und es sich bei der Vorrichtung (B) um einen weitgehend dicht geschlossenen Behälter (B) handelt, wobei die Vorrichtung (B) geeignet ist, das Batteriesystem mitsamt eines Mittels zum Transport (T) des Batteriesystems aufzunehmen.
Patent DE-102013213314-A1 (DE)
Title: Hinterlegen mindestens eines berechenbaren Integritätsmesswertes in einem Speicherbereich eines Speichers
Inventor: FALK RAINER
IPC: G06F21/50
Filed: 2013-07-08
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgestellt zum Hinterlegen mindestens eines berechenbaren Integritätsmesswertes in einem ersten Speicherbereich eines Speichers einer Komponente, wobei der mindestens eine berechenbare Integritätsmesswert als Prüfwert eines Softwaremoduls der Komponente ermittelt wird und durch eine unveränderbare Schreibeinheit in dem ersten Speicherbereich hinterlegt wird. So wird ein Gleichgewicht zwischen Sicherheitsanforderung und Zeitersparnis bei einem Boot- oder Startvorgang sichergestellt. Auf diese Weise wird ein Leightweight-TPM bereitgestellt.
Patent DE-102013213795-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät umfassend eine Tür mit einer Verriegelungsvorrichtung
Inventor: HEYDER REINHARD
IPC: E05C21/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgerät 1 umfassend eine Tür 4 mit einer Verriegelungsvorrichtung 12, 17, 26, wobei die Tür 4 eine Türinnenseite 20 aufweist, die in geschlossenem Zustand der Tür 4 einem Aufnahmeraum 2 des Haushaltsgeräts 1 zugewandt ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung 12, 17, 26 ein erstes, an der Tür 4 angeordnetes Verriegelungselement 12 und ein zweites, im Haushaltsgerät 1 abseits der Tür 4 angeordnetes Verriegelungselement 17 aufweist, wobei das erste Verriegelungselement 12 und das zweite Verriegelungselement 17 bei geschlossener Tür 4 türverriegelnd zusammenwirken, und wobei die Verriegelungsvorrichtung 12, 17, 26 ein Entriegelungselement 26 aufweist, das bei aus dem Aufnahmeraum 2 heraus seitig ausgeübter Beaufschlagung mit einer Kraft F ein Entriegeln der Verriegelungselemente 12, 17 bewirkt. Um das Haushaltsgerät 1 mit einfachen Mitteln so auszugestalten, dass ein prozessgemäßes Verriegeln der Tür 4 möglich ist und in Notsituationen oder in Panik ein einfaches undifferenziertes Drücken gegen die Türinnenseite 20 ein sofortiges Öffnen der Tür 4 bewirkt, ist vorgesehen, dass die Türinnenseite 20 so ausgestaltet ist, dass sich eine Wölbung 24 der Türinnenseite 20 bei der Beaufschlagung mit der Kraft F reversibel ändert, und dass eine Änderung der Wölbung 24 eine Bewegung des Entriegelungselements 26 erzeugt, die das Entriegeln der Verriegelungselemente 12, 17 bewirkt.