baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015001886-T5 (DE)
Title: Inline-Herstellung von Dokumenten mit Sicherheitselementen
Inventor: POWER GARY FAIRLESS
IPC: B42D25/41
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Inline-Herstellung eines Sicherheitsdokuments mit einem strukturierten Sicherheitselement werden bereitgestellt, wobei eine durchgehende Bahn von Dokumentsubstrat (1) durch eine Reihe von Verarbeitungsstationen (2, 3, 4, 5, 25, 26) zugeführt wird. Die Verarbeitungsstationen schließen eine Station (5) zum Formen eines strukturierten Sicherheitselements (17; 37) in einer strahlungsempfindlichen Beschichtung, die auf das Dokumentsubstrat (1) aufgebracht wird und mindestens eine Station (25, 26) zum Aufbringen von mindestens einer zusätzlichen Schicht (13, 14, 15; 32) auf das Dokumentsubstrat (1), ausschließend den Sicherheitselementbereich (16; 36), ein. In einem Sicherheitsdokument, das mit dem Verfahren oder der Vorrichtung hergestellt wird, weist bzw. weisen die zusätzliche(n) Schicht(en) (13, 14, 15; 32) eine kombinierte Dicke (7) auf, die vorzugsweise im Wesentlichen der Höhe (H) des strukturierten Sicherheitselements entspricht oder die sich von der Höhe des strukturierten Sicherheitselements (17, 37) um eine vorher festgelegte Menge unterscheidet.
Patent DE-112015002326-T5 (DE)
Title: Monitor für physische Aktivität und Training
Inventor: BLAHNIK JAY
IPC: G16H20/30
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Vorrichtungen und Prozesse zum Überwachen von Eigenschaften einer physischen Aktivität (z. B. eines Trainings) oder Inaktivität eines Benutzers sowie Benutzerschnittstellen (z. B. einen Aktivitätsanzeiger) zum Anzeigen derselben. In manchen Beispielen ermittelt eine Vorrichtung auf Grundlage eines ersten Satzes von Kriterien, ob die physische Aktivität einem ersten Typ entspricht, und auf Grundlage eines zweiten Satzes von Kriterien, ob die physische Aktivität einem zweiten Typ entspricht. In manchen Beispielen steuert die Vorrichtung einen Inaktivitätszeitgeber, der eine Inaktivität des Benutzers misst. In manchen Beispielen zeigt die Vorrichtung eine erste visuelle Darstellung einer Eigenschaft oder Menge eines ersten Typs physischer Aktivität und eine zweite visuelle Darstellung einer Eigenschaft oder Menge eines zweiten Typs an. In manchen Beispielen zeigt die Vorrichtung eine dritte visuelle Darstellung einer Eigenschaft oder Menge eines dritten Aktivitätstyps an. In manchen Beispielen entspricht die dritte visuelle Darstellung einer Inaktivität eines Benutzers.
Patent DE-112015004060-T5 (DE)
Title: Volumetrischer Verdichter
Inventor: AFFATICATI ARTEMIO
IPC: F04C28/02
Filed: 2015-09-04
Abstract: Zweistufiger Rotationsverdichter (10) für Gas, insbesondere Luft. Der Verdichter (10) umfasst eine Bodenplatte (20) und einen Kopf (30), die zwischen sich zwei Verdichtungsstufen ((I), (II)) einschließen. Der Verdichter ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Zusammenschaltungsvorrichtung (100; 100*; 100**) zwischen den beiden Verdichtungsstufen ((I), (II)) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung geeignet ist, eine Kommunikation „in Reihe” (100*) oder „parallel” (100**), die von dem Hersteller auszuwählen ist, zwischen den beiden Verdichtungsstufen ((I), (II)) herzustellen.
Patent DE-112016000913-T5 (DE)
Title: Pumpenloses Verteilergetriebe für Trennachsen
Inventor: RYMAN DEVIN P
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ein Verteilergetriebe für ein Fahrzeug mit Vierradantrieb mit einer trennbaren Sekundärachsanordnung. Das Verteilergetriebe ist so dahingehend konfiguriert, einen pumpenlosen Schmiersumpf zu enthalten, der bezüglich einer Hauptwelle zur Schmierung von die Hauptwelle umgebenden Drehkomponenten aufrechterhalten wird.
Patent DE-112016003241-T5 (DE)
Title: Verfahren, Steuereinheit und System zum Erkennen und Verfolgen verletzlicher Verkehrsteilnehmer
Inventor: ANDERSSON JONNY
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-16
Abstract: Verfahren (400) und Steuereinheit (310) zum Erkennen und Verfolgen eines VRU (200). Das Verfahren (400) umfasst ein Erkennen (401) eines Objekts (200) durch eine Kamera (110) des Fahrzeugs (100); ein Einordnen (402) des erkannten (402) Objekts (200) als einen VRU (200) ein Erkennen (403) des Objekts (200) durch einen Sensor (120) des Fahrzeugs (100); ein Zuordnen (404) des eingeordneten (402) VRU (200) zu dem mit dem Sensor (120) erkannten (403) Objekt (200); und ein Verfolgen (405) des VRU (200) durch den Sensor (120).
Patent DE-112016007559-T5 (DE)
Title: Adaptives antennenumschaltsystem und umschaltverfahren und intelligentes endgerät
Inventor: LI WEI
IPC: H04B7/04
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein adaptives Antennenumschaltsystem und Umschaltverfahren und ein intelligentes Endgerät, das Verfahren umfasst Erhalten eines ersten Antennenmoduls entsprechend einem ersten Frontendmodul; und wenn das erste Antennenmodul eine Umschaltbedingung erfüllt, Paaren des ersten Frontendmoduls mit der ersten Antennenmodulpaarung und Ausführen von Dateninteraktion durch das erste Antennenmodul. Das Antennenmodul in der vorliegenden Offenbarung ist fähig zur adaptiven Anpassung gemäß einer Nutzungsbedingung eines Anwenders, was sicherstellt, dass ein Antennenzustand dynamisch in Echtzeit umgeschaltet werden kann, wenn ein oder mehrere Antennenmodule darin schwerwiegende Signaldämpfung oder abnormale Signalunterbrechung innerhalb einer Dauer erfahren, wodurch sichergestellt wird, dass drahtlose Leistung des ersten Frontendmoduls, das aktuell von einem Anwender verwendet wird, bei einem optimalen Grad beibehalten wird, und Anwendererfahrung mit dem intelligenten Endgerät verbessert wird.
Patent DE-112017004974-T5 (DE)
Title: Radeinstellungsmessverfahren und System für Fahrzeugräder
Inventor: OKI FOLARIN O
IPC: G01B11/275
Filed: 2017-09-29
Abstract: Ein System und Verfahren zum Ermitteln einer Reifen- und Radanordnung-Einstellungsausrichtung zum Ermitteln mindestens eines Nachlaufwinkels enthält Abbilden einer Reifen- und Radanordnung , die an einem Fahrzeug montiert ist, und von Aufhängungskomponenten des Fahrzeugs, die der Reifen- und Radanordnung zugehörig sind. Aufnahmen werden verarbeitet, enthaltend Identifizieren eines Schwenkmerkmals für eine Lenkkomponente des Fahrzeugs und Identifizieren eines kreisförmigen Merkmals der Reifen- und Radanordnung, wobei eine Drehachse der Reifen- und Radanordnung basierend auf dem identifizierten kreisförmigen Merkmal ermittelt wird, und eine konstruierte Linie, die sich vom Schwenkmerkmal erstreckt und die Drehachse der Reifen- und Radanordnung schneidet, die die Lenkachse darstellt, ermittelt wird. Der Nachlaufwinkel wird dann aus dem Winkel berechnet, den die Lenkachse mit der vertikalen Richtung bildet, wenn von der Seite des Fahrzeugs betrachtet. Ein Einstellungssensor kann verwendet werden, um die Reifen- und Radanordnung abzubilden und die Drehachse zu ermitteln.
Patent DE-112018000277-T5 (DE)
Title: Strömungssteuerventil, Treibstoffzufuhranordnung und Fahrzeug
Inventor: BERG ADAM
IPC: F16K11/07
Filed: 2018-01-12
Abstract: Ein Strömungssteuerventil (1) wird beschrieben mit einem ersten Einlass (3), einem zweiten Einlass (5) und einem Auslass (7), und mit einer Ventilkammer (9) mit einem ersten Ende (11) und einem zweiten Ende (12) sowie mit einem Ventilkammerabschnitt (13). Der Ventilkammerabschnitt (13) hat einen ersten Ventilsitz (15) und einen zweiten Ventilsitz (19), die jeweils mit einem Einlass (3, 5) verbunden sind. Der Ventilkammerabschnitt (13) hat zumindest einen ersten Durchgang (21) und zumindest einen zweiten Durchgang (22), welche die Ventilkammer (9) mit dem Auslass (7) fluidmäßig verbinden. Das Strömungssteuerventil (1) hat einen Ventilkörper (25), der in der Ventilkammer (9) verschiebbar angeordnet ist, um mit den ersten und zweiten Ventilsitzen (15, 19) zusammenzuwirken. Der Ventilkörper (25) hat eine erste Stirnfläche (27), eine zweite Stirnfläche (29) und zumindest ein Durchgangsloch (31), welches sich zwischen den ersten und zweiten Stirnflächen (27, 29) erstreckt. Beschrieben wird auch eine Treibstoffzufuhranordnung (40) für ein Fahrzeug (41) und ein Fahrzeug (41) mit einer Treibstoffzufuhranordnung (40).
Patent DE-112018000939-T5 (DE)
Title: Pyrotechnischer schalter mit sicherungsmitteln
Inventor: DUGAST ETIENNE
IPC: H01H85/02
Filed: 2018-03-14
Abstract: Pyrotechnischer Schalter (1) Folgendes umfassend: - mindestens einen ersten Schaltkreisabschnitt (10) mit zwei Anschlussklemmen (11a, 11b), die als Teil eines elektrischen Schaltkreises bereitgestellt sind, - einen beweglichen Körper (20), der zum Übergehen von einer ersten Position in eine zweite Position und damit zum Herbeiführen einer Öffnung des ersten Schaltkreisabschnitts (10) bereitgestellt ist, - ein pyrotechnisches Stellglied, das zum Steuern einer Verschiebung des beweglichen Körpers (20) von der ersten in die zweite Position bereitgestellt ist, -Sicherungsmittel (30), wie eine Sicherung, die zum Unterbrechen eines elektrischen Stroms bereitgestellt ist, der zwischen den Anschlussklemmen des ersten Schaltkreisabschnitts (11a, 11b) fließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsmittel (30) von mindestens einem der Anschlüsse des ersten Schaltkreisabschnitts (11a, 11b) isoliert sind, wenn sich der bewegliche Körper (20) in der ersten Position befindet.
Patent DE-112018001822-T5 (DE)
Title: Skelettbasierte Effekte und Hintergrundaustausch
Inventor: HOLZER STEFAN JOHANNES JOSEF
IPC: H04N5/272
Filed: 2018-10-10
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen dieser Erfindung beziehen sich allgemein auf Systeme und Verfahren für die Analyse und Manipulation von Bildern und Videos. Insbesondere kann eine interaktive digitale Mehransichts-Mediendarstellung (MVIDMR) einer Person aus Livebildern einer Person erzeugt werden, die von einer tragbaren Kamera aufgezeichnet werden. Unter Verwendung der Bilddaten von den Livebildern können ein Skelett der Person und eine Grenze zwischen der Person und einem Hintergrund aus verschiedenen Blickwinkeln und über mehrere Bilder hinweg bestimmt werden. Unter Verwendung des Skeletts und der Grenzdaten können Effekte, wie etwa Flügel, zu der Person hinzugefügt werden. Die Effekte können sich von Bild zu Bild ändern, um die verschiedenen Blickwinkel der Person in Betracht zu ziehen, die in jedem Bild erfasst werden.
Patent DE-112018002925-T5 (DE)
Title: Vollfeststoff-Natriumionen-Sekundärbatterie
Inventor: IKEJIRI Junichi
IPC: H01M10/0585
Filed: 2018-05-22
Abstract: Es wird eine Vollfeststoff-Natriumionen-Sekundärbatterie bereitgestellt, bei der sich ein Stromkollektor nur schwer von einer Elektrodenschicht ablösen lässt und die die Abnahme der Entladekapazität und der Entladespannung unterdrücken kann. Eine erfindungsgemäße Vollfeststoff-Natriumionen-Sekundärbatterie 1 enthält: eine Festelektrolytschicht 2, die aus einem Natriumionen leitenden Oxid gefertigt ist, eine positive Elektrodenschicht 3, die auf einer ersten Hauptfläche 2a der Festelektrolytschicht 2 ausgebildet ist, eine negative Elektrodenschicht 4, die auf einer zweiten Hauptfläche 2b der Festelektrolytschicht 2 ausgebildet ist, eine Stromkollektorschicht 5, 6, die auf einer Hauptfläche der positiven Elektrodenschicht 3 und/oder der negativen Elektrodenschicht 4 ausgebildet ist, wobei die Stromkollektorschicht 5, 6 aus wenigstens einem metallischen Material gefertigt ist, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Aluminium, Titan, Silber, Kupfer, Edelstahl und Legierungen daraus besteht, und die Stromkollektorschicht 5, 6 eine Dicke von nicht weniger als 10 nm und nicht mehr als 10 µm aufweist.
Patent DE-112018003881-T5 (DE)
Title: Hochtemperaturfähige verbindungsanordnung zur verwendung in luft-luft-nachkühlern (ataac)
Inventor: KENNEDY JOSEPH L
IPC: F28F9/10
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luft-Luft-Nachkühler (ATAAC) (108), der Folgendes aufweist: ein Kopfteil (204), eine Vielzahl von Schlitzen (222), die in dem Kopfteil (204) definiert sind, eine Vielzahl von Kernrohren (208), die mit dem Kopfteil (204) gekoppelt sind, und eine Vielzahl von Verbindungsanordnungen (234), um das Kopfteil (204) mit der Vielzahl von Kernrohren (208) zu koppeln. Jede der Vielzahl von Verbindungsanordnungen (234) umfasst einen Adapter (402), eine Hülse (502) und eine Mutter (404). Der Adapter (402) umfasst ferner einen ersten Abschnitt (508), der mit einem der Vielzahl von Schlitzen (222) verschraubt ist. Der Adapter (402) umfasst ferner einen sich verjüngenden Abschnitt (514), der in den aufgeweiteten Endabschnitt (312) eines der Vielzahl von Kernrohren (208) eingesetzt ist. Darüber hinaus umfasst der Adapter (402) einen zweiten Abschnitt (512), der zwischen dem sich verjüngenden Abschnitt (514) und dem ersten Abschnitt (508) definiert ist. Die Hülse (502) ist um das eine der Vielzahl von Kernrohren (208) herum angeordnet und greift in den aufgeweiteten Endabschnitt (312) des einen der Vielzahl von Kernrohren (208) ein. Die Mutter (404) greift in die Hülse (502) und den zweiten Abschnitt (512) des Adapters (402) ein.
Patent DE-112018006735-T5 (DE)
Title: Berührungsfeldvorrichtung
Inventor: TANEKO JUN
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-01-31
Abstract: Eine Berührungsfeldvorrichtung weist Folgendes auf: ein Berührungsfeld (20), die einen Zustand einer Region auf einer Bedienoberfläche (21), in der eine Berührungsbedienung durchgeführt wird, ändert; eine Drucksensoreinheit (30) zum Ausgeben eines Druckerkennungssignals, das einer auf die Bedienoberfläche (21) ausgeübten Druckkraft (Fp) entspricht; und eine Steuerung (100), um Koordinaten der Berührungsbedienung auf der Bedienoberfläche (21), basierend auf dem Zustand des Berührungsfelds (20), zu berechnen. In einem Fall, dass eine erste Berührungsbedienung durchgeführt wird, beurteilt die Steuerung (100), dass erste Bedienungsinformationen, die der ersten Berührungsbedienung entsprechen, gültig sind. In einem Fall, dass eine zweite Berührungsbedienung durchgeführt wird, wenn ein Druckwert (Fp) der durch das Druckerkennungssignal angegebenen Druckkraft größer als eine vorbestimmte Schwellendruckkraft (ThF) ist, beurteilt die Steuerung (100), dass die zweiten Bedienungsinformationen, die der zweiten Berührungsbedienung entsprechen, gültig sind. In einem Fall, dass eine zweite Berührungsbedienung durchgeführt wird, wenn der Druckwert (Fp) kleiner als oder gleich der Schwellendruckkraft (ThF) ist, die Steuerung (100) beurteilt, dass die zweiten Bedienungsinformationen ungültig sind.
Patent DE-112020001909-T5 (DE)
Title: Arithmetikverarbeitungsvorrichtung, Fahrzeugsteuervorrichtung und Aktualisierungsverfahren
Inventor: KOGURE YUSUKE
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-05-22
Abstract: Wenn ein Steuerprogramm durch eine Vorrichtung, die eines von zwei Steuerprogrammen wählen und ausführen kann, aktualisiert wird, wird eine Datenmenge, die übertragen werden soll, verringert, um die Zeit zu verkürzen, die zum Aktualisieren eines Programms erforderlich. Es sind eine erste umschreibbare Speichereinheit, die zwei Programme speichert, eine CPU, die eines der zwei Programme wählt und ausführt, und eine zweite umschreibbare Speichereinheit, die gemeinsame Daten, die die zwei Programme begleiten, speichert, enthalten.
Patent DE-112020006937-T5 (DE)
Title: Verdichtergehäuse und zentrifugalverdichter
Inventor: IWAKIRI KENICHIRO
IPC: F04D29/44
Filed: 2020-05-21
Abstract: Ein Verdichtergehäuse bildet intern: einen Einlassdurchgang mit einer Einströmöffnung, die in einer Ummantelungsfläche ausgebildet ist; einen Auslassdurchgang mit einer Ausströmöffnung, die in einer Einleitungsfläche ausgebildet ist, die auf einer Vorderseite einer Ummantelungsfläche ausgebildet ist; und einen Rückführungsdurchgang, der den Einlassdurchgang und den Auslassdurchgang verbindet. Ein Einlasslufteinleitungsabschnitt des Verdichtergehäuses aufweisend: eine Vorderseitenfläche, die eine Vorderseite im Auslassdurchgang definiert; eine Rückseitenfläche, die eine Rückseite im Auslassdurchgang definiert; und eine Vorderseiteneinleitungsfläche, die an der Vorderseite relativ zur Ausströmöffnung an der Einleitungsfläche ausgebildet ist. Jede der Vorderseitenfläche, der Rückseitenfläche und der Vorderseiteneinleitungsfläche ist zur Rückseite von einer Außenseite zu einer Innenseite in einer radialen Richtung geneigt, die Rückseitenfläche beinhaltet einen konvex gekrümmten Abschnitt, und die Vorderseiteneinleitungsfläche beinhaltet einen konvex gekrümmten Abschnitt der Einleitungsflächenseite.
Patent DE-112021004289-T5 (DE)
Title: Bewegungssteuerungs-unterstützungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: YAMADA HIROYUKI
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung richtet sich auf das Problem eines effizienten Bewegens mehrerer beweglicher Objekte unter verschiedenen regelbasierten Steuersystemen ohne Beeinträchtigung der Sicherheit. Zur Lösung dieses Problems schätzt eine Einheit 501 zum Schätzen der Aufgaben beweglicher Körper Aufgaben 541 mehrerer beweglicher Körper 1 unter verschiedenen regelbasierten Steuersystemen, sucht eine Einheit 503 zur Erzeugung optimaler Routen unter Verwendung verschiedener Kombinationen mehrerer Aufgabeninformationsbestandteile nach optimalen Routen 542 und erzeugt eine Einheit 504 zur Erzeugung einer gemeinsamen Bewegungsroute eine gemeinsame Bewegungsroute 543 für die mehreren beweglichen Körper durch Überlappen der erhaltenen optimalen Routen 542.
Patent DE-112021007278-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen motor, industriemaschinensystem und verfahren zum steuern eines motors
Inventor: TAKARAZAWA Shun
IPC: H02P29/40
Filed: 2021-05-17
Abstract: Es besteht ein Bedarf an einer Technologie zur Verbesserung der Positioniergenauigkeit von Motoren, bei denen eine Vielzahl elastischer Elemente zwischen einem Motor und einem angetriebenen Körper angeordnet ist.Eine Steuervorrichtung 14 umfasst: eine Befehlserzeugungseinheit 40, die einen Befehl für einen Motor 16 erzeugt; eine Korrekturbetragsberechnungseinheit 42, die eine Korrekturbetragsberechnungsverarbeitung zur Berechnung eines Korrekturbetrags für den Befehl auf der Grundlage elastischer Parameter elastischer Elemente 18, 20 durchführt; und eine Stufendetektionseinheit 46, die die Tatsache detektiert, dass ein Übergang von einer ersten Stufe, in der eine durch den Motor 16 erzeugte Antriebskraft auf das erste elastische Element 18 wirkt, zu einer zweiten Stufe erfolgt ist, in der die Antriebskraft über das erste elastische Element 18 auf das zweite elastische Element 20 wirkt. Wenn der Übergang von der ersten Stufe zur zweiten Stufe detektiert wird, schaltet die Korrekturbetragsberechnungseinheit 42 von der ersten Korrekturbetragsberechnungsverarbeitung auf der Basis des ersten elastischen Parameters des ersten elastischen Elements 18 auf die zweite Korrekturbetragsberechnungsverarbeitung auf der Basis des zweiten elastischen Parameters des zweiten elastischen Elements 20 und des ersten elastischen Parameters um.
Patent DE-112022001716-T5 (DE)
Title: Materialvorwärmvorrichtung und einspritzvorrichtung
Inventor: SEIKE KOUJI
IPC: B29C45/74
Filed: 2022-03-25
Abstract: Eine Materialvorwärmvorrichtung 21, die Vorwärmen eines Formmaterials Mm durchführt und die das Formmaterial Mm einer Einspritzeinheit 1 zuführt, umfasst eine Fließbett-Heizeinheit 22, die ein erstes Formmaterial erwärmt, während sie das erste Formmaterial veranlasst, ein Fließbett via Zufuhr von Heißluft zu bilden, als eine Materialerwärmungseinheit, die das Formmaterial Mm erwärmt; und eine Erwärmungsinduktionseinheit 24, die Erwärmung eines zweiten Formmaterials via die Heißluft induziert, bevor oder nachdem die Heißluft dem ersten Formmaterial zugeführt wird.
Patent DE-112023000002-T5 (DE)
Title: System-Verschleiss-Ausgleich
Inventor: SMERDON GARY
IPC: G06F11/20
Filed: 2023-02-28
Abstract: Ein Verfahren umfasst den Empfang von Informationen über die Abnutzung von Computerknoten. Auf der Grundlage der Informationen über die Abnutzung umfasst das Verfahren die Einstufung der Computerknoten entsprechend der jeweiligen erwarteten Restlebensdauer der Computerknoten. Die Technik beinhaltet, als Reaktion auf ein Ereignis, das mindestens einem der folgenden Punkte entspricht: Hinzufügen eines Ersatzcomputerknotens zum System oder Entfernen eines gegebenen Computerknotens aus dem System, Rekonfigurieren des Systems auf der Grundlage der Rangfolge.
Patent ES-2228562-T7 (ES)
Inventor: KIM JAE-YOEL
IPC: H04W72/04
Filed: 2000-07-06
Granted: 2014-11-26
Abstract: An apparatus and method for encoding/decoding a transport format combination indicator (TFCI) in a CDMA mobile communication system. In the TFCI encoding apparatus, a one-bit generator generates a sequence having the same symbols. A basis orthogonal sequence generator generates a plurality of basis orthogonal sequences. A basis mask sequence generator generates a plurality of basis mask sequences. An operation unit receives TFCI bits that are divided into a first information part representing biorthogonal sequence conversion, a second information part representing orthogonal sequence conversion, and a third information part representing mask sequence conversion and combines an orthogonal sequence selected from the basis orthogonal sequence based on the second information, a biorthogonal sequence obtained by combining the selected orthogonal sequence with the same symbols selected based on the first information part, and a mask sequence selected based on the biorthogonal sequence and the third information part, thereby generating a TFCI sequence.
Patent AT-15786-U1 (AT)
Title: Optisches Element für eine LED, LED-Anordnung mit einem solchen optischen Element, sowie Leuchte mit einer solchen LED-Anordnung
Inventor: Andreas Machate
IPC: G02B19/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Element zur Beeinflussung eines von wenigstens einer LED abgestrahlten Lichts, aufweisend einen Hauptbereich (1) mit einer rückwärtigen Lichteintrittsfläche (2) und einer vorderen Lichtaustrittsfläche (3), wobei die vordere Lichtaustrittsfläche (3) zur Abgabe eines Teils des Lichts (L1) nach vorne (R1) ausgestaltet ist, sowie einen flügelartig an den Hauptbereich (1) angegliederten Seitenbereich (4), an dem eine weitere Lichtaustrittsfläche (5) für eine Abgabe eines weiteren Teils des Lichts (L2, L3) in eine seitliche Richtung (R2) und/ oder in eine rückwärtige Richtung (R3) ausgestaltet ist, wobei die Lichteintrittsfläche (2) einen vorzugsweise konvexen mittleren Bereich (21) umfasst, sowie einen Mantelbereich (22), wobei sich der Mantelbereich (22) lediglich teilweise um den mittleren Bereich (21) herum erstreckt und/oder an unterschiedlichen Stellen unterschiedliche Höhen aufweist.
Patent AT-1422-U1 (AT)
Title: Grillkoffer mit grill
IPC: A47J37/07
Filed: 1996-07-17
Abstract: Der Grillkoffer dient zum schnellen und unkomplizierten Grillen an jeder beliebigen Stelle. Ein langes Warten, bis der Grill nach dem Grillen abgekühlt ist, entfällt, da der Grill sofort wieder in den Grillkoffer verpackt werden kann. Der eingepackte und verschlossene Grillkoffer kann sofort in jedes Fahrzeug verpackt werden. Im Grillkoffer sind alle Utensilien zum Grillen enthalten, sowie ein Fach zum Kühlen des mitgebrachten Grillfleisches.
Patent AT-4048-U1 (AT)
Title: Türsprechanlage mit türöffner und sende-/ empfangsteil für ein mobiles kommunikationssystem
IPC: H04Q7/32
Filed: 2000-01-25
Abstract: Die Erfindung ist es am Haus-, der Grundstücks-, oder an der Wohnungstür eine Türglocke zu installieren die beim Drücken des Glockenknopfs einen Anruf, an eine zur Türglocke gehörendes normales Handy, durchführt. Der Besitzer des Handys kann das Gespräch annehmen und über eine Art Gegensprechanlage an der Türglocke mit der Person, die die Glocke betätigt hat, sprechen. Weiters ist es dem Handybesitzer möglich, über einen Tastendruck am Handy das Türschloß zu öffnen. Die Kommunikation zwischen Türglocke und Handy erfolgt über eines oder mehrere der derzeit zur Verfügung stehende Handynetze, oder aber auch über ein eigenes Netz oder eines der zukünftig verwendeten Handynetze. Zusätzlich zur Gegensprechanlage kann an der Türglocke auch eine Kamera installiert werden, womit der Handy- bzw. Wohnungsbesitzer am Handy den Besucher sieht. Die Türglocke kann in verschiedenen Designs produziert werden und das Gehäuse kann auch unabhängig vom Sende/Empfangsteil sein.