baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120453-B4 (DE)
Title: Variabler ventilmechanismus
Inventor: NANO TOSHIYUKI
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-10-26
Granted: 2019-05-09
Abstract: Variabler Ventilmechanismus, bei dem eine zylindrische Nockeneinheit (4) um eine Nockenwelle (12) herum vorgesehen ist, ein Schaltstift (51) von außen mit einem Führungsabschnitt in Eingriff steht, der an einem Außenumfang der Nockeneinheit (4) vorgesehen ist, und die Nockeneinheit (4) in einer Nockenaxialrichtung, die eine axiale Richtung der Nockenwelle (12) ist, zusammen mit einer Drehung der Nockenwelle (12) so gleitet, dass einer aus einer Vielzahl an in der Nockeneinheit (4) umfassten Nocken (41, 42) gewählt wird,
 wobei der Führungsabschnitt folgendes aufweist:
 eine Führungsplatte (45), die an dem Außenumfang der Nockeneinheit (4) so vorgesehen ist, dass die Führungsplatte (45) sich in einer Umfangsrichtung der Nockeneinheit (4) erstreckt und an einem Teil (45a) an einer Basisseite drehbar gestützt ist, während ein Teil (45b) an einer Endstückseite, das sich von dem Teil (45a) an der Basisseite in einer Drehrichtung der Nockenwelle (12) erstreckt, so schwenkt, dass es sich zu entweder der einen oder der anderen Seite in der Nockenaxialrichtung neigt;
 einen ersten Stopper, der an dem Teil (45b) an der Endstückseite von der einen Seite in der Nockenaxialrichtung so anliegt, dass die Führungsplatte (45) an einer ersten Position geneigt zu der einen Seite unter einem vorbestimmten Winkel gehalten wird,
 einen zweiten Stopper, der an dem Teil (45b) an der Endstückseite von der anderen Seite in der Nockenaxialrichtung so anliegt, dass die Führungsplatte (45) an einer zweiten Position geneigt zu der zweiten Seite unter einem vorbestimmten Winkel gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass 
 Armabschnitte (45e, 45f) an dem Teil (45a) an der Basisseite der Führungsplatte (45) vorgesehen sind, wobei die Armabschnitte (45e, 45f) jeweils zu der einen Seite und der anderen Seite in der Nockenaxialrichtung vorragen, um die Führungsplatte (45) durch einen Eingriff mit dem Schaltstift (51) zu schwenken.
Patent DE-102016125117-B4 (DE)
Title: Bewegungsvektorkodierung mit dynamischen Referenzbewegungsvektoren
Inventor: XU YAOWU
IPC: H04N19/513
Filed: 2016-12-21
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Dekodieren eines Video-Bitstroms (320), umfassend:das Bestimmen (602) eines Referenzbewegungsvektors aus einer variierenden Anzahl an Kandidatenreferenzbewegungsvektoren für einen aktuellen Block des Videobitstroms (320), wobei der Referenzbewegungsvektor einem Referenzblock zugeordnet ist und einen vorhergesagten Abschnitt und einen Restabschnitt beinhaltet;das Auswählen (604) eines Wahrscheinlichkeitskontextmodells für den aktuellen Block durch Auswerten des Restabschnitts des Referenzbewegungsvektors mit einem oder mehreren Schwellenwerten; unddie Entropie-Dekodierung (606) für den aktuellen Block, wobei ein Prozessor verwendet wird, eines Bewegungsvektorrestes, der dem aktuellen Block zugeordnet ist, unter Verwendung des Wahrscheinlichkeitskontextmodells;wobei der dem aktuellen Block zugeordnete Bewegungsvektorrest als Differenz zwischen einem für den aktuellen Block bestimmten Bewegungsvektor und dem Referenzbewegungsvektor bestimmt ist.
Patent DE-102016202729-B4 (DE)
Title: Griffschalter für Fahrzeug
Inventor: OSANAI TAKUYA
IPC: H01H9/06
Filed: 2016-02-23
Granted: 2021-11-11
Abstract: Griffschalter (10) für die Verwendung auf einem Fahrzeug, der mehrere Schalter zum Bedienen von elektrischen Vorrichtungen auf einem Fahrzeug (1) umfasst, die auf einem Schaltergehäuse (11) montiert sind, das an einer Lenkstange (18) des Fahrzeugs (1) fixiert ist, wobeidie mehreren Schalter einen zusammengesetzten Schalter (80) mit mehreren Bedienrichtungen und andere Schalter (12, 13, 14, 15) mit weniger Bedienrichtungen als der zusammengesetzte Schalter (80) umfassen;der zusammengesetzte Schalter (80) in einer Position näher an einer Mitte einer Fahrzeugkarosserie auf dem Schaltergehäuse (11) angeordnet ist; unddie anderen Schalter (12, 13, 14, 15) in einer Position zwischen einem Lenkergriff (30), der an einem Ende der Lenkstange (18) fixiert ist, und dem zusammengesetzten Schalter (80) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassder zusammengesetzte Schalter (60, 70, 80) eine Mehrrichtungsbedieneinrichtung (62, 71, 82) umfasst, die in mehreren Richtungen bedienbar ist; unddie Richtungen, in welche die Mehrrichtungsbedieneinrichtung (82) bedienbar ist, die Oben-, Unten, Links- und Rechtsrichtungen und eine Richtung, in welcher die Mehrrichtungsbedieneinrichtung (82) gedreht werden kann, sind.
Patent DE-102016204705-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Bestimmen von Akkumulatorkapazität und Fahrzeug
Inventor: LIU GUAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-03-22
Granted: 2018-04-05
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Akkumulatorkapazität, das folgende Schritte aufweist: Aufrufen eines Akkumulatorkapazitätsbestimmungsmodells, das eine Entsprechung zwischen einer Klemmenspannung und einer Restkapazität eines Akkumulators darstellt, wobei das Akkumulatorkapazitätsbestimmungsmodell während des Aufrufens mit Änderungen bei einem Entladestrom und einer Klemmenspannung des Akkumulators in Echtzeit korrigiert wird; Erhalten einer ersten Klemmenspannung des Akkumulators zu einem ersten Zeitpunkt und einer zweiten Klemmenspannung des Akkumulators zu einem zweiten Zeitpunkt, der einen voreingestellten Zeitraum nach dem ersten Zeitpunkt vorliegt, und Überwachen des Entladestroms des Akkumulators in Echtzeit während des voreingestellten Zeitraums; Berechnen einer Kapazitätsänderung des Akkumulators während des voreingestellten Zeitraums gemäß dem in Echtzeit überwachten Entladestrom; Korrigieren des Akkumulatorkapazitätsbestimmungsmodells gemäß der Kapazitätsänderung, um ein korrigiertes Akkumulatorkapazitätsbestimmungsmodell zu erhalten; und Erhalten einer aktuellen Klemmenspannung des Akkumulators und Bestimmen einer aktuellen Restkapazität des Akkumulators gemäß dem korrigierten Akkumulatorkapazitätsbestimmungsmodell, wobei das Korrigieren des Akkumulatorkapazitätsbestimmungsmodells gemäß der Kapazitätsänderung, um ein korrigiertes Akkumulatorkapazitätsbestimmungsmodell zu erhalten, folgende Schritte aufweist: Bestimmen einer ersten Kapazität, die der ersten Klemmenspannung entspricht, und einer zweiten Kapazität, die der zweiten Klemmenspannung entspricht, gemäß dem Akkumulatorkapazitätsbestimmungsmodell; Bestimmen einer korrigierten Kapazität des Akkumulators zu dem zweiten Zeitpunkt gemäß der ersten Kapazität und der Kapazitätsänderung; und Ersetzen der zweiten Kapazität durch die korrigierte Kapazität und Speichern der korrigierten Kapazität in das Akkumulatorkapazitätsbestimmungsmodell, um das korrigierte Akkumulatorkapazitätsbestimmungsmodell zu erhalten.
Patent DE-102016214073-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur Befestigung einer Schwellerbeplankung an einem Karosserieelement sowie Anordnung eines Befestigungselements an einem Karosserieelement und Montageverfahren
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-07-29
Granted: 2021-06-17
Abstract: Befestigungselement zur Befestigung einer Schwellerbeplankung (16) an einem Karosserieelement (30) eines Kraftfahrzeuges (10), wobei das Befestigungselement (14) einen Grundkörper (18) umfasst, an welchem eine Karosserieanlagefläche (20) ausgebildet ist, wobei ausgehend von der Karosserieanlagefläche (20) eine sich in eine erste Richtung R quer zur Karosserieanlagefläche (20) erstreckende Haltestruktur (22) für die Schwellerbeplankung (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (18) ferner ein als Momentenstütze (64) dienendes Einhängeelement (24) mit einer Stützfläche (26) vorgesehen ist, wobei sich das Einhängeelement (24) ausgehend von der Karosserieanlagefläche (20) zunächst in eine der ersten Richtung R entgegengesetzten Karosseriedurchführrichtung D quer zur Karosserieanlagefläche (20) erstreckt und sich ausgehend von einer von der Karosserieanlagefläche (20) entfernten Position derart in eine Richtung quer zur Karosseriedurchführrichtung D erstreckt, dass auf einer der Karosserieanlagefläche (20) gegenüberliegenden Seite des Einhängeelements (24) die Stützfläche (26) ausgebildet ist.
Patent DE-102016221465-B4 (DE)
Title: Kettenrad mit Dämpfungsringen
Inventor: BOTEZ LUCIAN
IPC: F16H55/30
Filed: 2016-11-02
Granted: 2021-03-11
Abstract: Kettenrad (1), umfassend einen Zahnkranz (2), der dazu vorgesehen ist, mit einer Kette (7) im Eingriff zu stehen, wobei auf beiden Seiten des Zahnkranzes (2) eine sich axial von jeder Stirnseite des Zahnkranzes (2) aus erstreckende Schulter (3a, 3b) ausgebildet ist, wobei die jeweilige Schulter (3a, 3b) dazu vorgesehen ist, einen jeweiligen elastisch verformbaren Dämpfungsring (4a, 4b) zur Dämpfung von Kettengeräuschen radial aufzunehmen, wobei der jeweilige Dämpfungsring (4a, 4b) eine Vielzahl von Druckpolstern (5a, 5b) und eine Vielzahl von Rillen (6a, 6b) aufweist, wobei die Druckpolster (5a, 5b) und Rillen (6a, 6b) abwechselnd an einem Umfang des jeweiligen Dämpfungsrings (4a, 4b) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckpolster (5a, 5b) eine konvexe Oberfläche aufweisen, wobei die Rillen (6a, 6b) eine unsymmetrische Kontur aufweisen.
Patent DE-102017009315-B4 (DE)
Title: Schutz automatisierungstechnischer Programme vor Umkehrentwicklung
Inventor: GERTJE SERGEJ
IPC: G06F21/44
Filed: 2017-10-06
Granted: 2019-11-21
Abstract: Schutz automatisierungstechnischer Programme vor Umkehrentwicklung, wobei die ausführende Datenverarbeitungsanlage als Hybrid aus einem von Neumann-Prozessor und einem mit dessen Systembus verbundenen programmierbaren Gatterfeld organisiert ist, der Prozessor obfuskierten Maschinencode ausführt, das Gatterfeld den Busverkehr permanent beobachtet und bei Erkennung bestimmter Bitmuster auf den Busleitungen nach Extraktion von Operanden nicht nachvollziehbar für außenstehende Betrachter jeweils dafür vorgesehene, geheime Operationen ausführt, die im flüchtigen Speicher des Gatterfeldes hinterlegt sind, um von Schutzvorkehrungen, Spannungsabfällen und äußeren Einwirkungen hervorgerufenen internen Kurzschlüssen nicht wiederherstellbar gelöscht zu werden.
Patent DE-102017009701-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von Spriegelbrettern
Inventor: KNAACK TIM ARNE-FRIEDRICH
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-10-18
Granted: 2021-04-15
Abstract: Vorrichtung (8) zur Lagerung von Spriegelbrettern (5) beim Beladen und Entladen von Fahrzeugen (1) und Fahrzeuganhängern ohne feste seitliche Bordwände mit Plane- und Sprieglaufbauten (2), gekennzeichnet durch mindestens zwei an einem Rahmen (3) des Fahrzeugs (1) oder Fahrzeuganhängers festlegbare Schlaufen (9) zur Aufnahme der Spriegelbretter (5), wobei das Festlegen einer jeden Schlaufe (9) am Rahmen (3) über einen Aufhängemechanismus (10) erfolgt.
Patent DE-102017215856-B4 (DE)
Title: Informationsmanagementvorrichtung
Inventor: FUJITA YOHEI
IPC: G06F12/00
Filed: 2017-09-08
Granted: 2023-01-12
Abstract: Informationsmanagementvorrichtung umfassend:
 einen nichtflüchtigen Speicher (6), welcher einen Speicherbereich hat, in welchen Daten schreibbar sind und aus welchem Daten löschbar sind; und
 einen Schreiber (2, S32, S36, S92, S94), welcher ausgestaltet ist, Daten in einen leeren Bereich in dem Speicherbereich des nichtflüchtigen Speichers zu schreiben, wobei
 das Löschen von Daten aus dem Speicherbereich den Speicherbereich von einem zweiten Zustand in einen ersten Zustand schaltet, wobei der erste Zustand ein Vor-Schreib-Zustand des Speicherbereichs ist,
 das Schreiben von Daten in den Speicherbereich den Speicherbereich von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand schaltet, wobei der zweite Zustand ein Nach-Schreib-Zustand des Speicherbereichs ist, und wobei
 der Schreiber ausgestaltet ist, den Speicherbereich mittels des leeren Bereichs aufzuteilen, um eine Vielzahl von Datenstücken von Daten in Folge in den Speicherbereich zu schreiben.
Patent DE-102017217749-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines optimierten Sollwerts für einen Betriebsparameter einer Brennkraftmaschine während eines Testbetriebs
Inventor: PETERSEN LARS
IPC: F02B39/10
Filed: 2017-10-05
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zum Ermitteln mindestens eines optimierten Sollwerts für mindestens einen Betriebsparameter während eines Testbetriebs, wobei der optimierte Sollwert für den Regelbetrieb einer Bauart einer Brennkraftmaschine vorgesehen ist, wobei die Brennkraftmaschine einen Verbrennungsmotor, einen Frischgasstrang, einen Abgasstrang sowie einen Abgasturbolader mit in den Frischgasstrang integriertem Verdichter und in den Abgasstrang integrierter Turbine umfasst, mit folgenden Schritten:a. die Last, mit der der Verbrennungsmotor betrieben wird, wird erhöht oder abgesenkt undb. eine sich aus dieser Lasterhöhung oder Lastabsenkung ergebende Änderung bezüglich der Drehzahl des Abgasturboladers, die sich im Regelbetrieb der Brennkraftmaschine einstellen würde, wird mittels einer dem Abgasturbolader zugeordneten Antriebs- und/oder Bremsvorrichtung zumindest teilweise unterdrückt.
Patent DE-102017219305-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gummierten Stahlcordes sowie Verwendung des Stahlcordes
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: B29D30/38
Filed: 2017-10-27
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gummierten Stahlcordes für den Materialeinsatz bei Fahrzeugreifen mit zumindest folgenden Schritten :a) Bereitstellen eines Stahlcordes aus vermessingten Stahlfilamenten in Form eines endlosen Einzelcordes,b) Hindurchführen des Stahlcordes durch ein Tauchbad mit einer Gummilösung mit einer dynamischen Viskosität η bei 20 °C von weniger als 100 Pa*s, wobei der Stahlcord vollständig von der Gummilösung durchdrungen und benetzt wird,c) Herausführen des Stahlcordes aus dem Tauchbad, wobei die Gummilösung die Stahlfilamente des Stahlcordes in Form einer dünnen Materialschicht ummantelt,d) Weiterführung des Stahlcordes durch eine Trocknungsvorrichtung, wobei in der Trocknungsvorrichtung das Lösemittel der Gummilösung verdampft wird und auf den Stahlfilamenten des Stahlcordes eine gummierte Materialschicht mit einer Schichtdicke zwischen 0,1 und 200 µm verbleibt,e) Weiterführung des Stahlcordes zu einem Stahlcordkalander zur Gummierung mit einer unvulkanisierten Kautschukmischung.
Patent DE-102018106463-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Unterstützung des Landens eines Luftfahrzeuges, Computerprogramm und System dafür
Inventor: VOIGT ANDREAS
IPC: G05D1/06
Filed: 2018-03-20
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur automatischen Unterstützung des Landens eines Luftfahrzeuges (1) auf einer Landeplattform (2) mittels eines Halteseils (3), das das Luftfahrzeug (1) mit der Landeplattform (2) verbindet, und einer Seilwinde (4), mit der das Halteseil (3) automatisch eingerollt und abgerollt werden kann, aufweisend:- Durchführen einer Fluglage-Anpassungsregelung, durch die die aktuelle Fluglage des Luftfahrzeuges (1) auf eine Soll-Lage relativ zur Landeplattform (2) geregelt wird, basierend auf die Ist-Lage der Landeplattform (2) charakterisierenden Signalen der Sensorik (6), sodass durch die Fluglage-Anpassungsregelung die Fluglage des Luftfahrzeuges (1) an die jeweils vorhandene Ist-Lage der Landeplattform (2) angepasst wird und hierdurch das Landewerk des Luftfahrzeuges (1) parallel zur Landeplattform ausgerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluglage-Anpassungsregelung aktiviert wird, wenn nach Durchführung eines Einrollvorgangs des Halteseils (3) durch die Seilwinde (4) die Distanz zwischen dem Luftfahrzeug (1) und der Landeplattform (2) einen Mindestwert unterschreitet.
Patent DE-102018108516-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühler-Kondensationsmanagementvorrichtung
Inventor: MYERS JOHN W
IPC: F02M35/10
Filed: 2018-04-10
Granted: 2022-11-03
Abstract: Kondensationsmanagementvorrichtung (224), die Flüssigkeit aus einem Ladeluftkühler (164) entfernt, der eine Ausgabe von einem Turboladerverdichter (160-2) eines Motors (102) empfängt, die Kondensationsmanagementvorrichtung (224) umfassend:eine erste Kammer (304) einschließlich:einer ersten Auslassöffnung (320), die mit einem Ansaugkrümmer (110) des Motors (102) verbunden ist;einer ersten Einlassöffnung (316), die mit einem Auslass des Ladeluftkühlers (164) verbunden ist; undeiner Öffnung durch eine Trennwand (344) der ersten Kammer (304);eine zweite Kammer (308), einschließlich:einer zweiten Einlassöffnung (376); undeiner zweiten Auslassöffnung (384); undein Ventil (356), konfiguriert zum:Blockieren der Öffnung (352), wenn eine Masse der Flüssigkeit in der ersten Kammer (304) kleiner als eine vorbestimmte Masse ist, während ein erster Druck innerhalb der ersten Kammer (304) niedriger ist als ein zweiter Druck in der zweiten Kammer (308); undÖffnen der Öffnung (352), wenn mindestens (i) die Masse der Flüssigkeit in der ersten Kammer (304) größer als die vorbestimmte Masse ist und (ii) der erste Druck innerhalb der ersten Kammer (304) größer oder gleich dem zweiten Druck in der zweiten Kammer (308) ist,worin Flüssigkeit von der ersten Kammer (304) durch die Öffnung (352) in die zweite Kammer (308) strömt, wenn die Öffnung (352) offen istdadurch gekennzeichnet, dassLuft von der ersten Kammer (304) durch die erste Auslassöffnung (320) zum Ansaugkrümmer (110) strömt;Flüssigkeit vom Auslass des Ladeluftkühlers (164) durch die erste Einlassöffnung (316) in die erste Kammer (304) strömt, wenn Luft von der ersten Kammer (304) durch die erste Auslassöffnung (320) zum Ansaugkrümmer (110) strömt;die zweite Einlassöffnung (376) mit einer ersten Stelle zwischen einem Auslass des Turboladerverdichters (160-2) und dem Ladeluftkühler (164) verbunden ist, worin Luft von der ersten Stelle durch die zweite Einlassöffnung (376) in die zweite Kammer (308) strömt; unddie zweite Auslassöffnung (384) mit einer zweiten Stelle zwischen dem Ladeluftkühler (164) und einer Drosselklappe (112) des Motors (102) verbunden ist, worin Flüssigkeit von der zweiten Kammer (308) durch die zweite Auslassöffnung (384) an der zweiten Stelle in ein Ansaugsystem (108) des Motors (102) strömt.
Patent DE-102018130146-B4 (DE)
Title: Oled-panel für beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KIM TAEOK
IPC: H10K59/00
Filed: 2018-11-28
Granted: 2023-09-07
Abstract: Organisches Leuchtdioden-Panel für eine Beleuchtungsvorrichtung, wobei das organische Leuchtdioden-Panel einen Array-Bereich (AA) mit einem Emissionsbereich (EA) und einem Dummy-Bereich (DA), der außerhalb des Array-Bereiches (AA) angeordnet ist, aufweist und aufweisend:ein Substrat (110);eine Hilfsverdrahtungsstruktur (120), die auf dem Substrat (110) angeordnet ist, wobei die Hilfsverdrahtungsstruktur (120) eine Netz-Form aufweist;eine erste Elektrode (130), die auf dem Substrat (110) und der Hilfsverdrahtungsstruktur (120) angeordnet ist;eine Passivierungsstruktur (140), die auf der ersten Elektrode (130) angeordnet ist, und die Hilfsverdrahtungsstruktur (120) und die erste Elektrode (130) im Dummy-Bereich (DA) umgibt;eine organische Leuchtdioden-Emissionsstruktur (150), die auf der ersten Elektrode (130) und der Passivierungsstruktur (140) in dem Array-Bereich (AA) angeordnet ist;eine zweite Elektrode (160), die auf der organischen Leuchtdioden-Emissionsstruktur (150) angeordnet ist; undeine Klebstoffschicht (167), die auf der zweiten Elektrode (160) angeordnet ist und die Passivierungsstruktur (140) in dem Dummy-Bereich (DA) berührt;wobei die Passivierungsstruktur (140) und die Klebstoffschicht (167) miteinander eine unebene Grenzfläche im Dummy-Bereich (DA) haben,wobei die Passivierungsstruktur (140) in dem Array-Bereich (AA) über der Hilfsverdrahtungsstruktur (120) zwischen der ersten Elektrode (130) und der organischen Leuchtdioden-Emissionsstruktur (150) angeordnet ist;wobei eine oder mehrere Dummy-Struktur(en) (115a) in dem Dummy-Bereich (DA) des Substrats (110) angeordnet ist/sind, unddie Passivierungsstruktur (140) in dem Dummy-Bereich (DA) eine Oberfläche in einer unebenen Struktur aufweist, die einer Oberfläche des Substrats (110) entspricht, an der die eine oder mehreren Dummy-Struktur(en) (115a) angeordnet ist/sind;wobei die eine oder die mehreren Dummy-Struktur(en) (115a) ein Lichtextraktionsmaterial aufweist/en unddas Lichtextraktionsmaterial lichtstreuende Teilchen aufweist.
Patent DE-102018209203-B4 (DE)
Title: Niederdruckdampfturbinenanlage und Betriebsverfahren für eine Niederdruckdampfturbinenanlage
Inventor: LÜCKE PHILIPP
IPC: F01K13/02
Filed: 2018-06-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: Niederdruckdampfturbinenanlage (10) aufweisend- einen Entspannungsverdampfer (12), zum Verdampfen von flüssigem Wärmeträgermedium (14), sodass dampfförmiges Fluid erhalten wird, wobei der Druck in dem Entspannungsverdampfer (12) unter dem Umgebungsdruck liegt,- eine Dampfturbine (18),- eine Zuleitung (16), die den Entspannungsverdampfer (12) fluidisch mit der Dampfturbine (18) verbindet,- einen Generator (20), der mit der Dampfturbine (18) gekoppelt ist,- einen Kondensator (26), zum Kondensieren des im Betrieb aus der Dampfturbine (18) austretenden dampfförmigen Fluids, sodass flüssiges Wärmeträgermedium (14) erhalten wird, wobei der Druck in dem Kondensator (26) unter dem Umgebungsdruck liegt,- eine Ableitung (28), die die Dampfturbine (18) fluidisch mit dem Kondensator (26) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederdruckdampfturbinenanlage (10) weiterhin Folgendes aufweist:- eine Leistungselektronik (22), zum Anschließen des Generators (20) an einen Verbraucher und/oder ein Stromnetz,- einen Vakuumbrecher (38), der stromabwärts eines Turbinenrades (50) der Dampfturbine (18) angeordnet ist, und- eine Steuereinheit (24), die dazu eingerichtet ist, die elektrische Belastung des Generators (20) durch die Leistungselektronik (22) zu verändern und den Vakuumbrecher (38) zu öffnen, und dass der Generator (20) stromaufwärts der Dampfturbine (18) innerhalb der Zuleitung (16) angeordnet ist.
Patent DE-102019003366-B4 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Fahrzeug
Inventor: HENNE REINHOLD
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-05-13
Granted: 2021-08-26
Abstract: Luftausströmer (2) für ein Fahrzeug mit- einem Gehäuse (4), welches einen von Luft durchströmbaren Kanal (4.1) aufweist,- einem Luftleitelement (5), welches relativ zu dem Gehäuse (4) um eine quer zu einer vom Kanal (4.1) vorgegebenen Strömungsrichtung verlaufende Schwenkachse (S1) schwenkbar ist,- einer Beleuchtungsvorrichtung (10), umfassend ein Leuchtelement (3.1), zumindest eine außerhalb des Luftleitelements (5) angeordnete Lichtquelle (11) und zumindest einen mit der Lichtquelle (11) und dem Leuchtelement (3.1) optisch gekoppelten Lichtleiter (12),- einem Lager (8), umfassend ein zumindest mittelbar an dem Gehäuse (4) befestigtes sphärisch geformtes erstes Lagersegment (8.1) und ein an dem Leuchtelement (3.1) befestigtes oder ausgebildetes und mit dem ersten Lagersegment (8.1) korrespondierendes sphärisches zweites Lagersegment (8.2), welches schwenkbar und/oder drehbar an dem ersten Lagersegment (8.1) gelagert ist, wobei zur optischen Kopplung des Leuchtelements (3.1) mit dem Lichtleiter (12) das erste Lagersegment (8.1) eine Lichtauskoppelfläche umfasst und das zweite Lagersegment (8.2) eine Lichteinkoppelfläche umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass- das Luftleitelement (5) als walzenförmiges äußeres Luftleitelement (5) ausgebildet ist,- eine Wandung des äußeren Luftleitelements (5) eine Wandung eines walzenförmigen inneren Luftleitelements (6) umgibt,- das innere Luftleitelement (6) relativ zu dem äußeren Luftleitelement (5) und dem Gehäuse (4) um eine quer zu der vom Kanal (4.1) vorgegebenen Strömungsrichtung verlaufende Schwenkachse (S2) schwenkbar ist, wobei die Schwenkachse (S2) senkrecht zu der Schwenkachse (S1) des äußeren Luftleitelements (5) verläuft, und- ein Schwenkpunkt (SSP) und/oder ein Drehpunkt (DP) des Lagers (8) mit einem gedachten Schnittpunkt (SP) der Schwenkachsen (S1, S2) der Luftleitelemente (5, 6) zusammenfallen oder zusammenfällt.