baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124484-A1 (DE)
Title: Sitz-Vorrichtung mit selbstregulierender Sitzpaneeleinstellung
Inventor: MÜLLER ARTUR
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Bei einer Sitz-Vorrichtung (100) mit einem mindestens eine Rückenlehne sowie ein neigungsverstellbares Sitzpaneel (120) enthaltenden Sitz, wird eine darauf sitzende Person ohne deren aktives Mitwirken gezwungen, eine möglichst ergonomische Haltung einzunehmen, indem im Bereich der Oberfläche (121) des Sitzpaneels (120) eine Mehrzahl von Sensoren angeordnet ist, die den von einer auf dem Sitzpaneel (120) sitzenden Person schwerkraftbedingt lokal auf das Sitzpaneel (120) ausgeübten Druck sensieren, wobei ein von den Sensoren (122) gemessenes Druckverteilungsmuster eine in eine Steuereinheit einlesbare, nach Zeilen und Spalten geordnete und den entsprechend angeordneten Drucksensoren (122) jeweils zugeordnete Matrix bildet, wobei jedem Punkt der Matrix eine den lokal gemessenen Druck repräsentierende Zahl zugeordnet ist und die Steuereinheit aufgrund der in der Matrix enthaltenen Informationen Steuersignale zum Steuern einer Stelleinrichtung generiert, die zumindest die Neigung des Sitzpaneels (120) einstellt.
Patent DE-102017126094-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen von Variablen aus einem FPGA
Inventor: LUBELEY DOMINIK
IPC: G06F9/44
Filed: 2017-11-08
Abstract: Verfahren zum Auslesen von Variablen aus einem FPGA zur Laufzeit, wobei in dem FPGA eine erste Variable berechnet wird, wobei der ersten Variablen ein erstes Schattenregister und ein zweites Schattenregister zugeordnet sind, wobei die erste Variable einem ersten Messraster zugeordnet wird, wobei zu einem ersten Zeitpunkt das erste Messraster eine synchrone Speicherung aller dem ersten Messraster zugeordneten Variablen in einem der jeweiligen Variablen zugeordneten Schattenregister bewirkt, wobei die erste Variable einem zweiten Messraster zugeordnet wird, wobei zu einem zweiten Zeitpunkt das zweite Messraster eine synchrone Speicherung aller dem zweiten Messraster zugeordneten Variablen in einem der jeweiligen Variablen zugeordneten Schattenregister bewirkt, wobei die Schattenregister unabhängig voneinander ausgelesen werden.
Patent DE-102017128488-A1 (DE)
Title: Verfahren und Zellpopulationssensor zum Bestimmen eines die Permittivität einer Zellpopulation anzeigenden Werts
Inventor: IMHOF MANUEL
IPC: G01R27/28
Filed: 2017-11-30
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines die Permittivität einer Zellpopulation anzeigenden Werts im Rahmen einer Impedanzspektroskopie weist die folgenden Schritte auf: Erzeugen eines mit einer Erregerfrequenz oszillierenden Erregerstroms durch die Zellpopulation; Messen einer Spannung in der Zellpopulation zwischen einer ersten Messelektrode (12) und einer zweiten Messelektrode (14); Abtasten des Erregerstroms, wobei erste Abtastwerte für den Erregerstrom erzeugt werden; Abtasten der Spannung zwischen der ersten Messelektrode (12) und der zweiten Messelektrode (14), wobei zweite Abtastwerte für die Spannung zwischen der ersten Messelektrode und der zweiten Messelektrode erzeugt werden; und Bestimmen des die Permittivität der Zellpopulation anzeigenden Werts auf Basis der ersten Abtastwerte und der zweiten Abtastwerte.
Patent DE-102017205077-A1 (DE)
Title: Umgebungsabhängiges Interface
Inventor: STARKE CARSTEN
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-03-27
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zum Reduzieren einer Zeitspanne für eine Adaption der Augen eines Fahrers eines Kraftfahrzeuges (1) bei einem Wechsel von einem vor dem Kraftfahrzeug (1) auftretenden Geschehen (4) zu einem in einem Fahrerraum (5) des Kraftfahrzeuges (1) angeordneten Bildschirm (3) zur Verfügung gestellt. Insbesondere stellt das erfindungsgemäße Verfahren auch ein Reduzieren einer Zeitspanne für die Adaption der Augen des Fahrers in umgekehrter Richtung zur Verfügung.
Patent DE-102017209158-A1 (DE)
Title: Einfach entleerbarer in der Hand gehaltenen akkubetriebenen Staubsauger
Inventor: BACK ANDRÉ
IPC: A47L9/16
Filed: 2017-05-31
Abstract: Ein in der Hand gehaltener akkubetriebener Staubsauger (1) mit einem Fliehkraftabscheider (9), der eine Abscheideeinrichtung und einen unter der Abscheideeinrichtung angeordneten Staubsammelbehälter mit einem Boden (12) aufweist, wobei der Staubsammelbehälter nicht durch ein Öffnen des Bodens (12) des Fliehkraftabscheiders (9) entleerbar ist. Außerdem ein In der Hand gehaltener akkubetriebener Staubsauger (1) mit einem Fliehkraftabscheider (9), der eine Abscheideeinrichtung und einen Staubsammelbehälter aufweist, einem Betätigungselement (20) zum Lösen des Fliehkraftabscheiders (9), um ihn aus dem Staubsauger (1) entnehmen zu können, und einem Saugstutzen (10) für die Zuführung von Saugluft in den Fliehkraftabscheider (9), wobei das Betätigungslement (20) an dem Saugstutzen (10) angeordnet oder nicht mehr als 7 cm von dem Ende des Saugstutzen (10), das an den Fliehkraftabscheider (9) angrenzt, beabstandet ist. Der Staubsauger sammelt Staub, Schmutz und Flüssigkeiten zuverlässig und ist einfach entleerbar.
Patent DE-102017220181-A1 (DE)
Title: Parallelisierungsverfahren, Parallelisierungstool und fahrzeuginterne Steuervorrichtung
Inventor: MINEDA KENICHI
IPC: G06F9/38
Filed: 2017-11-13
Abstract: Ein Parallelisierungsverfahren zum Erzeugen eines Parallelisierungsprogramms (240) für einen Mehrkernmikrocomputer umfasst: eine Schätzprozedur (S10), welche eine Parallelität eines Steuermodells (210) eines Programms für einen Einkernmikrocomputer schätzt; eine Parallelitätsermittlungsprozedur (S11), welche ermittelt, ob das Steuermodell einen Parallelitätsreferenzwert erfüllt; eine Suchprozedur (S12 bis S14), welche ein Entlastungsmuster extrahiert, wenn das Steuermodell den Parallelitätswert nicht erfüllt, und die Parallelität des Entlastungsmusters schätzt; eine Simulationsprozedur (S15), welche eine Betriebssimulation an dem Entlastungsmuster durchführt und ein Simulationsergebnis erhält; eine Parameterermittlungsprozedur (S16), welche ermittelt, ob das Simulationsergebnis einen Parameterreferenzwert erfüllt; und eine Übernahmeprozedur (S18, S20), welche den Parallelitätsreferenzwert mit dem Parallelitätsschätzergebnis vergleicht, das von dem Entlastungsmuster erhalten wird, und das Entlastungsmuster als ein Zielmuster zum Erzeugen des Parallelisierungsprogramms übernimmt.
Patent DE-102017220251-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Anschlagelementes im Bereich einer Lenkstange und Verfahren zur Montage eines Anschlagelementes an einer Lenkstange
Inventor: PICHMANN VOLKER
IPC: B62D3/12
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mindestens eines ringförmigen Anschlagelementes (38, 48) im Bereich einer Lenkstange (16) einer Fahrzeuglenkung derart, dass das Anschlagelement (38, 48) die Lenkstange (16) umschließt und mit Hilfe des Anschlagelementes (38, 48) die Bewegung der Lenkstange (16) in axialer Richtung begrenzbar ist, wobei die Lenkstange (16) einen Zahnstangenabschnitt (20) und/oder einen Spindelabschnitt (34) aufweist und wobei die Lenkstange (16) von einem Lenkstangengehäuse (52) umgeben ist, wobei die Lenkstange (16) oder das Lenkstangengehäuse (52) eine Vertiefung (32, 54) aufweist und das mindestens eine Anschlagelement (38, 48) derart in die Vertiefung (32, 54) hineinragend angeordnet ist, dass es in Axialrichtung wirkende Anschlagkräfte vollständig aufnehmen kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Montage eines ringförmigen Anschlagelementes (38) an einer Lenkstange.
Patent DE-102017220407-A1 (DE)
Title: Optisches System für die Mikrolithographie, sowie Verfahren zur Positionsbestimmung
Inventor: MANGER MATTHIAS
IPC: G01B11/00
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System für die Mikrolithographie, sowie ein Verfahren zur Positionsbestimmung. Ein erfindungsgemäßes optisches System weist wenigstens eine Komponente und wenigstens ein dieser Komponente zur Positionsbestimmung zugeordnetes Interferometer mit einer Lichtquellen-Einheit auf, wobei die Komponente ein Maskentisch oder ein Wafertisch ist und wobei die Lichtquellen-Einheit eine Lichtquelle zur Erzeugung wenigstens eines ersten Teilstrahls mit einer ersten Frequenz (f 1 ) und eine Durchstimm-Einrichtung, über welche eine Einstellung der ersten Frequenz (f 1 ) auf unterschiedliche Werte in einer vorgegebenen Frequenzabfolge durchführbar ist, aufweist.
Patent DE-102017221145-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsnetzwerke und -verfahren
Inventor: HOLZAPFEL JOHANN
IPC: H02J3/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Bereitgestellt ist ein Verfahren, elektrischen Energiebedarf mindestens zweier Haushaltsnetzwerke (25a, 26a) zu decken, wobei jedes Haushaltsnetzwerk mindestens einen haushaltseigenen Verbraucher (45a) von elektrischer Energie, mindestens einen haushaltseigenen Erzeuger (47a) von elektrischer Energie und mindestens einen haushaltseigenen Speicher (49a) zum Speichern von Energie aufweist, wobei das Verfahren aufweist: Bestimmen von Messdaten betreffend Energieflüssen in einem haushaltseigenen Energieleitungsnetzwerk jedes Haushaltsnetzwerkes; Steuern, basierend auf den Messdaten, in Abhängigkeit von Bedarf, Erzeugung und/oder Speicherladezustand, eines Flusses von Energie zwischen dem haushaltseigenen Erzeuger, Verbraucher und Speicher jedes Haushaltsnetzwerkes; einer ersten Steuerung (27a) eines ersten Energieversorgungsnetzwerkes (5a), Anzeigen eines Bedarfes an Energie bzw. eines Überschusses an Energie zumindest eines der Haushaltsnetzwerke, wobei die Haushaltsnetzwerke innerhalb des ersten Energieversorgungsnetzwerkes gekoppelt sind; und Steuern eines Flusses von elektrischer Energie zu und von den Haushaltsnetzwerken in Abhängigkeit von Bedarf an Energie und Überschuss an Energie der Haushaltsnetzwerke.
Patent DE-102017221605-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, insbesondere für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ACIKGOEZ ERDAL
IPC: H01M2/02
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1), insbesondere für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs, umfassend mehrere miteinander verschaltete Batteriezellen (2), welche in einem Gehäuse (3) angeordnet sind, und eine ein Federelement (4) aufweisende Temperiereinrichtung zum Temperieren der Batteriezellen (2), wobei das Federelement (4) sich in einem vorgespannten Zustand zumindest mittelbar am Gehäuse (3) des Batteriemoduls (1) und unmittelbar sowie flächig an den Batteriezellen (2) abstützt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug mit einer Batterie, insbesondere Hochvoltbatterie, welche wenigstens ein Batteriemodul (1) aufweist.
Patent DE-102017222764-A1 (DE)
Title: CMC-Formkörper wie Turbinenkomponente mit thermischer Barriere-Beschichtung, sowie Herstellungsverfahren dazu
Inventor: VAN DER LAAG NIELS
IPC: F01D5/28
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Formkörper aus Ceramic-Matrix-Composite-CMC-Material oder CMC-Hybridmaterial, wie beispielsweise Turbinenkomponenten und/oder Gasturbinenelemente, bei denen - zumindest teilweise - die herkömmlichen Materialien, wie beispielsweise Legierungen und insbesondere Superlegierungen durch CMCs ersetzt sind. Insbesondere betrifft die Erfindung dabei die Haftung der auf den CMCs aufgebrachten, insbesondere thermischen Schutz bietenden, Beschichtungen. Durch die Erfindung wird erstmals der Zusammenhang zwischen der Wahl der Verstärkungsfaser im CMC und dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten erkannt. So kann erfindungsgemäß durch geschickte Auswahl und Verteilung verschiedener, zumindest zweier Verstärkungsfaser-Fraktionen innerhalb eines CMC-Formkörpers oder eines CMC-Hybrid-Formkörpers der thermische Ausdehnungskoeffizient CTE an der Oberfläche gezielt eingestellt und auf den CTE der angrenzenden Schicht abgestimmt werden.
Patent DE-102017223173-A1 (DE)
Title: Erntevorsatz mit einem Mulchgerät zur Bearbeitung von auf einem Feld stehenden Pflanzenstümpfen
Inventor: AWATER KLAUS
IPC: A01B73/04
Filed: 2017-12-19
Abstract: Ein Erntevorsatz (10) umfasst ein tragendes Gestell (12), das in einer Vorwärtsrichtung über ein Feld bewegbar ist, eine oder mehrere am Gestell (12) angebrachte Ernteeinheiten (14) zur Ernte stängelartiger Pflanzen und mindestens ein am Gestell (12) angebrachtes Mulchgerät (18) zur Zerkleinerung und/oder Zerfaserung der nach der Ernte auf dem Feld verbleibenden Pflanzenstümpfe, das mittels eines Aktors gegenüber dem Gestell (12) zwischen einer abgesenkten Betriebsposition (18) und einer angehobenen Außerbetriebsposition (18') beweglich ist. Rückwärtig des Mulchgeräts (18) ist ein Schutzelement (20) angebracht, das sich zumindest über die Breite des Mulchgeräts (20) erstreckt, starr mit dem Gestell (12) verbunden und in vertikaler Richtung tiefer als das in der angehobenen Außerbetriebsposition (18') befindliche Mulchgerät (18) angeordnet ist.
Patent DE-102018000083-A1 (DE)
Title: Reinigungsroboter, Reinigungssystem mit Reinigungsroboter und Verfahren zur Reinigung einer Fläche
Inventor: WEIS NORBERT
IPC: A47L5/12
Filed: 2018-01-09
Abstract: Reinigungsroboter, umfassend ein Chassis (1) sowie einen Antrieb (2) zum Bewegen des Reinigungsroboters über eine zu reinigende Fläche (3), zumindest einen Sensor (4) zur Erkennung von Hindernissen und/oder Treppen, ein Navigationssystem (5) und eine Reinigungsvorrichtung (6). Die Reinigungsvorrichtung (6) ist durch zumindest zwei Reinigungsmodule (7, 8) gebildet, die alternativ und wahlweise jeweils zerstörungsfrei lösbar mit dem Chassis (1) verbunden und gegen das jeweils andere Reinigungsmodul (8, 7) austauschbar sind.
Patent DE-102018003996-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen bzw. Erzeugen einer Faserschicht bei der Herstellung von Dome umfassenden Tankstrukturen
Inventor: KLITNI VIKTOR
IPC: B65H81/02
Filed: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Faserschicht bei der Herstellung von Dome umfassenden Tankstrukturen, durch Bewickeln eines Wickelkerns mit Faserbändern einer Bandbreite B, jeweils bestehend aus n Rovings, wobei im Bereich der Dome das Wickelmuster derart modifiziert wird, dass eine X-fache Bandbreite XB erhalten wird.
Patent DE-102018004036-A1 (DE)
Title: Sensorabdeckung mit einer kapillaren Oberflächenstruktur
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: G01D11/26
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorabdeckung (2), welche eine wenigstens halbtransparente Abdeckfläche (3) und einen Abdeckrahmen (4) umfasst. Der Abdeckrahmen (4) fixiert im Bereich einer Fassung (5) die Abdeckfläche (3) und weist im Bereich der Fassung (5) eine Mehrzahl an Medienöffnungen (6) auf. Die Sensorabdeckung (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckfläche (3) wenigstens eine Rille (7) aufweist. Die Rille (7) erstreckt sich auf der Abdeckfläche (3) und umfasst eine bezüglich eines Reinigungsmediums kapillare Struktur (8).
Patent DE-102018100318-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein fahrzeug
Inventor: KWON HYUN BI
IPC: B62D3/12
Filed: 2018-01-09
Abstract: Hierin offenbarte Ausführungsformen beziehen sich auf eine Lenksäule eines Fahrzeugs. Die Lenksäule enthält eine Eingangswelle mit einem ersten Ende, das mit einer Lenkwelle verbunden ist, und einer Außenumfangsfläche, mit der ein Drehmomentsensor gekoppelt ist; eine Ausgangswelle, die mit einem verbleibenden Ende der Eingangswelle verbunden ist und eine Außenumfangsfläche aufweist, mit der ein Schneckenrad gekoppelt ist; und ein Lagermodul mit einem Ausgangswellenlager, das dazu gestaltet ist, die Ausgangswelle an einer Innenumfangsfläche derselben zu stützen, wobei das Lagermodul gleitet, um mit einem Getriebegehäuse, in dem die Eingangswelle und die Ausgangswelle untergebracht sind, gekoppelt zu werden.
Patent DE-102018100959-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Tripodenrolle, Tripodenrolle sowie Gleichlaufgelenk mit der Tripodenrolle
Inventor: MEHUL XAVIER
IPC: F16C43/04
Filed: 2018-01-17
Abstract: Gleichlaufgelenke werden bei Fahrzeugen eingesetzt, um ein Drehmoment von dem Antriebsstrang auf die angetriebenen Räder zu übertragen und zugleich Knickbewegungen zu ermöglichen, um Kurvenfahrten des Fahrzeugs oder ein Eintauchen des Chassis relativ zu den angetriebenen Rädern zu erlauben. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Tripodenrolle, eine Tripodenrolle sowie ein Gleichlaufgelenk mit der Tripodenrolle vorzuschlagen, so dass die Tripodenrolle kostengünstig hergestellt werden kann.Hierzu wird ein Verfahren zur Montage einer Tripodenrolle (9) vorgeschlagen, wobei Laufringe (12,13) der Tripodenrolle (9) ineinander montiert werden, wobei die Laufringe (12,13) während des Montagevorgangs einen Temperaturunterschied aufweisen.
Patent DE-102018100970-A1 (DE)
Title: Steuerung für einen Aktuator und Lenkvorrichtung
Inventor: MAKIMURA YUKI
IPC: H02P7/03
Filed: 2018-01-17
Abstract: Eine Steuerung (20) für einen Aktuator (11) weist eine Blockadeerfassungseinheit (27), welche dazu ausgelegt ist, einen Blockadezustand eines Motors (10, 10a, 10b) zu erfassen, und eine Anomalieerfassungseinheit (30) auf, welche dazu ausgelegt ist, eine Anomalie des Aktuators (11) zu erfassen. Die Anomalieerfassungseinheit (30) bestimmt, dass eine Anomalie des Aktuators (11) erfasst worden ist, wenn bestimmt worden ist, das eine Betriebsposition des Aktuators (11) sich nicht zwischen einer ersten Blockadeposition, bei welcher der Blockadezustand des Motors (10, 10a, 10b) in einer ersten Rotationsrichtung erfasst worden ist, und einer zweiten Blockadeposition, bei welcher der Blockadezustand des Motors (10, 10a, 10b) in einer zweiten Rotationsrichtung erfasst worden ist, verändert.
Patent DE-102018101098-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: KESKIN DENIZ
IPC: F16H63/16
Filed: 2018-01-18
Abstract: Schaltanordnung (30) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (14, 28), mit einer Schaltwalze (50), die mittels eines Schaltwalzenantriebs (54) in einer ersten Drehrichtung (62) oder in einer zweiten Drehrichtung (64) antreibbar ist, wobei die Schaltwalze (50) eine Steuerkurve (56) aufweist, die sich in einer Umfangsrichtung über einen Steuerkurvenwinkelbereich (aK) erstreckt, mit einem ersten Steuerkurvenfolger (58), der an der Steuerkurve (56) geführt ist und der mit einem ersten Schaltkupplungspaket (36) zum Schalten von wenigstens einer ersten Gangstufe (R) gekoppelt ist, mit einem zweiten Steuerkurvenfolger (60), der an der Steuerkurve (56) geführt ist und der mit einem zweiten Schaltkupplungspaket (46) zum Schalten von wenigstens einer zweiten Gangstufe (6) gekoppelt ist, wobei der erste Steuerkurvenfolger (58) und der zweite Steuerkurvenfolger (60) in der Umfangsrichtung um einen Abstandswinkel (aD) voneinander beabstandet sind, wobei in einer ersten Drehstellung (DSR) der Schaltwalze (50) die erste Gangstufe (R) geschaltet ist und die zweite Gangstufe (6) nicht geschaltet ist, wobei in einer zweiten Drehstellung (DS6) der Schaltwalze (50) die zweite Gangstufe (6) geschaltet ist und die erste Gangstufe (R) nicht geschaltet ist, und wobei in einer dritten Drehstellung (DSP) der Schaltwalze (50) die erste Gangstufe (R) geschaltet ist und die zweite Gangstufe (6) geschaltet ist, um eine Parksperrenfunktion einzurichten.
Patent DE-102018104927-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb und Einrichtung zur Steuerung und/oder Regelung einer Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: SCHÄFER ERIKA
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, zum Regeln einer Systemgröße der Brennkraftmaschine, unter anderem aufweisend den Schritt: Einstellen (SET) der Brennkraftmaschine entsprechend der geregelten und begrenzten oder geregelten und unbegrenzten Stellgröße (StG LIM, StG). Erfindungsgemäß ist vorgesehen
 - Ermitteln eines initialen Soll-Wertes einer Regelgröße), abhängig von einer vorbestimmten Drehzahl (n) der Brennkraftmaschine und/oder einem vorbestimmten Drehmoment (M) der Brennkraftmaschine,
 - Regeln der einer Regelgröße zugeordneten Stellgröße unter Vorgabe einer initialen Stellgröße, die abhängig von der vorbestimmten Drehzahl (n) der Brennkraftmaschine und/oder dem vorbestimmten Drehmoment (M) der Brennkraftmaschine ist, wobei die vorbestimmte Drehzahl (n) der Brennkraftmaschine und/oder das vorbestimmte Drehmoment (M) der Brennkraftmaschine entsprechend dem Betriebspunkt der Brennkraftmaschine vorbestimmt sind.
Patent DE-102018105949-A1 (DE)
Title: In sich geschlossenes mit öl geschmiertes lagerhalterungssystem
Inventor: FILIPUCCI THOMAS
IPC: B60R17/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Ein in sich geschlossenes mit Öl geschmiertes Lagerhalterungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine Halterungskomponente, die einen Körper aufweist, der eine innere Oberfläche beinhaltet, die zumindest teilweise eine erste Öffnung, eine zweite Öffnung, und einen Innenabschnitt definiert, die zumindest teilweise einen Schmiermittelbehälter definieren. Ein Lager ist an der Halterungskomponente befestigt. Das Lager beinhaltet eine Vielzahl von Lagerelementen, wobei mindestens ein aus der Vielzahl von Lagerelementen im Schmiermittelbehälter angeordnet ist.
Patent DE-102018107439-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: ATTINGER JÜRG
IPC: A61B1/04
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ein medizinisches Instrument (10) umfasst eine erste Fluidleitung (20) mit einem Ende (24) mit einem Rand (26), eine zweite Fluidleitung (30) und einen Hohlraum (40), in dem das Ende (24) der ersten Fluidleitung (20) angeordnet ist, und der mit der zweiten Fluidleitung (30) verbunden ist. Ein Wandbereich (64) des Hohlraums (40) ist flexibel bewegbar ausgebildet. Der flexibel bewegbare Wandbereich (64) liegt in einer ersten Konfiguration an dem Rand (26) des Endes (24) der ersten Fluidleitung (20) an und verschließt so das Ende (24) der ersten Fluidleitung (20). Der flexibel bewegbare Wandbereich (64) liegt in einer zweiten Konfiguration an dem Rand (26) des Endes (24) der ersten Fluidleitung (20) nicht oder nur teilweise an, so dass die erste Fluidleitung (20) und die zweite Fluidleitung (30) fluidisch verbunden sind.
Patent DE-102018107599-A1 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: BUKOSHI GAZMEND
IPC: E04G21/14
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem für in einer Reihe zu montierende Montageelemente, insbesondere Brandschutz- und Lüftungskanäle, Rohrleitungen und Kabelkanalelemente, für den Transport der Montageelemente an eine Deckenfläche, umfassend eine Hebevorrichtung, mit welcher die Montageelemente an ihren Montageort an der Deckenfläche hebbar sind, umfassend zumindest ein flächiges Transportelement, auf welches die Montagelemente auflegbar sind, und zumindest ein Gurtelement, welches am Transportelement angeordnet ist und mit welchem dieses aufhängbar ist, wobei die Hebevorrichtung in einer vertikalen Richtung bewegbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem weitergehend eine Schienenvorrichtung umfasst, welche zumindest ein Schienenelement, welches parallel zur zu montierenden Montageelementreihe ausgerichtet ist, und zumindest zwei Befestigungseinheiten aufweist, mit welchen das Schienenelement lösbar an der Deckenfläche befestigbar ist, wobei das Schienenelement entlang der Schienenelementlängsachse in einer Verschieberichtung gegenüber den Befestigungseinheiten verschiebbar ist, und die Hebevorrichtung am Gurtelement weitergehend ein Verankerungselement aufweist, mit welchem die Hebevorrichtung am Schienenelement befestigbar ist.