baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012011919-A1 (DE)
Title: Verstellbare Radaufhängung für die Räder einer Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHINDLER ANDREAS
IPC: B60G21/10
Filed: 2012-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Radaufhängung (10) für die Räder einer Achse eines Kraftfahrzeugs, bei der jedes Rad über Radführungselemente geführt ist und jedes Rad über seine Radführungselemente mit einem verstellbaren Drehstab (16, 18) in Wirkverbindung steht, wobei die den jeweiligen Rädern zugeordneten Drehstäbe (16, 18) bereichsweise fluchtend zueinander angeordnet sind und jedem Drehstab (16, 18) zur Verstellung jeweils eine über ein Steuergerät (120) regel- und/oder steuerbare Stellvorrichtung (12, 14) zugeordnet ist und wobei an einem Hilfsrahmen (22) die Drehstäbe (16, 18) jeweils über ihre Stellvorrichtung (12, 14) sowie das Steuergerät (20) gelagert sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Stellvorrichtungen (12, 14) und das Stellgerät (16) in einem gemeinsamen Gehäuse (26) angeordnet sind, welches als integrales Bauteil am Hilfsrahmen (22) befestigbar ist.
Patent DE-102012015824-A1 (DE)
Title: Verfahren zum chemisch-mechanischen Polieren von Kupfer
Inventor: YE QIANQIU
IPC: C09G1/02
Filed: 2012-08-09
Abstract: Ein Verfahren zum chemisch-mechanischen Polieren eines Substrats, das Kupfer umfasst, unter Verwendung einer nicht-selektiven chemisch-mechanischen Polierzusammensetzung, die nur wenige Defekte verursacht.
Patent DE-102012018446-A1 (DE)
Title: Transponder unit i.e. transponder key, for e.g. locking, of motor vehicle, has buttons depressed by switch, and buttons that are pivotally connected with housing around axis, where switch is actuated by rotating of buttons around axis
Inventor: GSCHWENG JOERG
IPC: E05B19/04
Filed: 2012-09-18
Abstract: The unit has a transponder, and a switch for controlling a housing (5) receiving the transponder, where the switch is arranged at an outer surface of the housing. A set of buttons is depressed by the switch. The buttons are pivotally connected with the housing around an axis (27). The switch is actuated by rotating of the buttons around the axis. The switch cooperates with a contact region, and the switch is mounted on a circuit board (20). The housing is arranged with a base plate (6).
Patent DE-102012019164-A1 (DE)
Title: Solarkollektor mit Lochfolie
Inventor: KOEHLER MAX
IPC: F24J2/50
Filed: 2012-09-28
Abstract: Zur Verbesserung der optischen Einbindung von Solarkollektoren (1) in deren Peripherie, insbesondere als Wandmodul, schlägt die Erfindung einen Solarkollektor (1) vor, in dessen Gehäuse (2) ein Absorber (3) angeordnet ist, und dessen Gehäuse (2) von einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe (4) abgedeckt ist, wobei auf einer Seite (S1) der Abdeckscheibe (4) eine Lochfolie (10) mit Löchern (11) aufgebracht ist.
Patent DE-102012103319-A1 (DE)
Title: Method for changing illuminating situation in front of vehicle e.g. bicycle, involves detecting need for changing illuminating situation in front of vehicle, and switching additional light source selectively
Inventor: KUBITZA BORIS
IPC: B60Q1/12
Filed: 2012-04-17
Abstract: The method involves providing the light module with a basic light source (20) for generating a basic light function and an additional light source (30) for generating an additional light function. The need for changing the illuminating situation in front of the vehicle (100) is detected. The additional light source is selectively switched. The need for changing the illuminating situation in front of the vehicle is detected using the navigation system, vehicle dynamics recognition system and camera system. An independent claim is included for light module.
Patent DE-102012104835-A1 (DE)
Title: System for testing e.g. telephone conference call service offered by mobile telephone, has control device that is arranged with respect to control application so that control operation of telephone is performed by control application
Inventor: DAVUTOGLU CAN
IPC: H04W4/50
Filed: 2012-06-04
Abstract: The system (100) has a mobile telephone (110) that uses the communication service (180). A control application (112) is executable on the mobile telephone and is established to execute a control operation at the mobile telephone. A control device (130) is arranged with respect to the control application, so that the control operation of the mobile telephone is performed by the control application. The control application is communicated with an operating system (111) of the mobile telephone. Independent claims are included for the following: (1) control application; and (2) method for testing communication service.
Patent DE-102012106268-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen eines Zielladezustands zum Laden einer Batterie in einem Fahrzeug unter Verwendung von externem elektrischem Strom
Inventor: CROMBEZ DALE SCOTT
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren bereitgestellt, um einen Zielladezustand (SOC – State of Charge) zu bestimmen, um eine Speicherbatterie in einem Elektrofahrzeug unter Verwendung von elektrischem Strom von einer externen Stromquelle zu laden. Das Laden der Speicherbatterie auf den Ziel-SOC erfolgt vor dem Starten eines Fahrzyklus des Fahrzeugs. Der Ziel-SOC wird auf der Basis eines Profils regenerativer Bremsenergie, von der erwartet wird, dass sie zurückgewonnen wird, und eines Profils von Energie, von der erwartet wird, dass sie während eines Abschnitts eines zukünftigen Fahrzyklus von der Batterie verwendet wird, bestimmt.
Patent DE-102012107072-A1 (DE)
Title: Aktives Wankstabilisierungssystem
Inventor: LEE UN KOO
IPC: B60G21/055
Filed: 2012-08-02
Abstract: Eine aktive Wankstabilisierungsvorrichtung variiert eine Position eines Stabilisatorverbindungselements (3), welches einen Endabschnitt einer Stabilisatorstange (1) mit einem Aufhängungsarm (7) verbindet, so dass die Torsionssteifheit der Stabilisatorstange (1) variiert wird, um aktiv das Wanken zu steuern. Ein Durchgangsschlitz (9) ist an einer Seite des Aufhängungsarms (7) in einer Aufwärts/Abwärts-Richtung ausgebildet und die aktive Wankstabilisierungsvorrichtung kann aufweisen: eine Verstelleinheit (5), welche eine Schienenplatte (23) aufweist, welche in einem Gehäuse (21) angeordnet ist, welches an einer unteren Seite des Durchgangsschlitzes (9) entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet ist, und welche ein Verbindungselement (25), welches bewegbar an der Schienenplatte (23) angeordnet ist, mit einem unteren Ende des Stabilisatorverbindungselements (3) verbindet, um das untere Ende des Stabilisatorverbindungselements (3) entlang einer Breitenrichtung des Fahrzeugs zu führen, und eine Antriebseinheit (6), welche einen Motor (27) aufweist, welcher eine Führungsschraube (39) als einen Drehschaft durch einen Drei-Gelenk-Befestigungsabschnitt (M) aufweist und welche mit einem Schraubverbindungselement (41) im Eingriff steht, welches mit einem Scharnierabschnitt (H) einer Seite des Stabilisatorverbindungselements (3) verbunden ist, um ein Antriebsmoment an das Stabilisatorverbindungselement (3) zu übertragen.
Patent DE-102012107525-A1 (DE)
Title: Sicherungsausfallanzeige
Inventor: HUDETZ HANS-PETER
IPC: G01R31/74
Filed: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung zur Sicherungsausfallanzeige für eine Überwachung des Auslöse-Status einer Sicherung (1), wobei zur Anzeige des Auslöse-Status der Sicherung (1) eine Leuchtdiode (2) vorgesehen ist, die in einem Strompfad parallel zu der Sicherung (1) angeordnet ist, wobei bei nicht ausgelöster Sicherung (1) dieser parallele Strompfad im Verhältnis zu dem Widerstand über die Sicherung (1) einen derart hohen Widerstand aufweist, dass der Strom über diesen Strompfad zum Betreiben der Leuchtdiode (2) nicht ausreicht, und wobei bei ausgelöster Sicherung (1) dieser parallele Strompfad im Verhältnis zu dem Widerstand über die Sicherung (1) einen derart niedrigen Widerstand aufweist, dass der Strom über diesen Strompfad zum Betreiben der Leuchtdiode (2) ausreicht, wobei ferner eine Strombegrenzungseinrichtung zur Begrenzung des Stroms über die Leuchtdiode (2) und eine Spannungsbegrenzungseinrichtung zur Begrenzung der Spannung über die ausgelöste Sicherung (1) vorgesehen ist. Erfindungswesentlich ist, dass bei nicht ausgelöster Sicherung (1) zur Erzielung des hohen Widerstands des parallelen Strompfades ein Feldeffekttransistor (3) und ein Widerstand (4) in Reihe vorgesehen sind und bei ausgelöster Sicherung (1) zur Einrichtung der Strombegrenzungseinrichtung in dem parallelen Strompfad derselbe Widerstand (4) vorgesehen ist, um eine Steuerspannung für den Feldeffekttransistor (3) in dem parallelen Strompfad mit der Leuchtdiode (2) auszubilden, von der der Sperrzustand des Feldeffekttransistors (3) abhängig ist. Damit wird eine universelle und preisgünstige Schaltung zur Sicherungsüberwachung angegeben, die sowohl für den Gleichstrom- als auch den Wechselstrombetrieb geeignet ist.
Patent DE-102012108939-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement umfassend ein transparentes Auskoppelelement
Inventor: DIRSCHERL GEORG
IPC: C09K11/06
Filed: 2012-09-21
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement umfassend eine Schichtenfolge mit einer aktiven Schicht, die elektromagnetische Primärstrahlung emittiert und zumindest ein transparentes Auskoppelelement das im Strahlengang der elektromagnetischen Primärstrahlung angeordnet ist, angegeben. Das zumindest eine transparente Auskoppelelement umfasst ein Hybridmaterial oder ist aus einem Hybridmaterial hergestellt.
Patent DE-102012109675-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung eines flüssigen Additivs
Inventor: MAGUIN GEORGES
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-10-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bereitstellung eines flüssigen Additivs, aufweisend einen Montagegrundkörper (2), an dem mindestens eine hydraulische Komponente (4) zum Betrieb der Vorrichtung (1) montiert ist, und eine Steckplatte (3), die an dem Montagegrundkörper (2) befestigt ist und an der mindestens eine elektrische Heizung (5) und mindestens eine weitere elektrische Komponente (6) zum Betrieb der Vorrichtung (1) montiert sind, wobei die elektrische Heizung (5) sich ausgehend von der Steckplatte (3) in ein Aussparung (7) des Montagegrundkörpers (2) hinein erstreckt.
Patent DE-102012109913-A1 (DE)
Title: Drill has constant core diameter in area of spiral coil, where bevel extends at spiral coil, whose width changes partially over course of drill head to clamping end
Inventor: STUMPP MARTIN
IPC: B28D1/14
Filed: 2012-10-17
Abstract: The drill (10) has a drill head (12) and a clamping end (14), between which a spiral coil (16) formed of debris removal groove and base is extended. The drill has a constant core diameter in area of the spiral coil. A bevel (30) extends at the spiral coil, whose width changes partially over the course of the drill head to clamping end. The bevel is arranged at the side of the spiral coil facing the drill head.
Patent DE-102012111748-A1 (DE)
Title: Füllmaschine
Inventor: KLOTZ MATTHIAS
IPC: B67C3/00
Filed: 2012-12-04
Abstract: Füllmaschine zum Füllen von Behältern mit einem Füllgut, mit einem um eine vertikale Maschinenachse umlaufend antreibbaren Rotor, mit mehreren am Rotor vorgesehenen Füllelementen, mit einem achsgleich mit der Maschinenachse angeordneten Verschließelementetragring mit einer Vielzahl von Verschließelementen zum Verschließen der Füllelemente an ihrer Unterseite während einer Reinigung und/oder Desinfektion der Füllmaschine, wobei durch Relativbewegung des Verschließelementetragrings und des Rotors die Verschließelemente zwischen einem Nicht-Eingriffszustand und einem Eingriffszustand verbringbar sind.
Patent DE-102012202256-A1 (DE)
Title: Fastening system for fixing solar modules on base structure, particularly roof of building, comprises primary clamps with receptacle for carrier, and secondary clamps with spring part, which impinges module with elastic restoring force
Inventor: HEUBUSCH KLAUS
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-02-15
Abstract: The fastening system comprises an elongated carrier (1) fixed on a base structure (2), primary clamps (4) for fixing the carrier on the base structure, and secondary clamps for fixing a module (30) on the carrier. The primary clamps have a receptacle for the carrier, which has flanking spring elements (6a,6b) encompassing a portion of the periphery of the carrier in the mounted state in a clamping manner. The secondary clamps have a spring part, which impinges the module directed towards the carrier with an elastic restoring force in mounted state.
Patent DE-102012202379-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheizung und Verfahren zur Überwachung einer Fahrzeugheizung
Inventor: BYTZEK DIETMAR
IPC: H05B1/02
Filed: 2012-02-16
Abstract: Eine Fahrzeugheizung (10) weist einen Grundkörper (12), der eine nicht-eigensichere Heizleiterschicht (14) trägt, und eine der Heizleiterschicht (14) zugeordnete Temperaturüberwachungseinrichtung (16, 18, 20, 44) auf. Dabei ist die Temperaturüberwachungseinrichtung (16, 18, 20, 44) dazu ausgelegt, zumindest die drei folgenden Zustände zu unterscheiden und zu melden: Normalbetrieb, reversible Funktionsstörung und irreversible Funktionsstörung. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Überwachung einer Fahrzeugheizung (10) vorgeschlagen, bei dem die folgenden Zustände unterschieden und gemeldet werden: Normalbetrieb, reversible Funktionsstörung und irreversible Funktionsstörung.
Patent DE-102012203350-A1 (DE)
Title: Sicherheitsetikett und ein Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BORGSMUELLER STEFAN
IPC: B44F1/12
Filed: 2012-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fälschungssicheren Träger (1) mit mindestens einer metallisierten Schicht (2), in die wenigstens ein optisch variables Element (6) eingebracht ist, und das wenigstens eine optisch variable Element (6) weist eine nicht-individuelle Prägestruktur (A) auf, wobei das wenigstens eine optisch variable Element (6) eine individuelle laserlithographische Struktur (B) mit einer Auflösung von unter 20 µm aufweist.
Patent DE-102012205725-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikmodul, Verfahren zur Herstellung
Inventor: WANDHAMMER MICHEL
IPC: H02M1/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungselektronikmodul (2), insbesondere für eine elektrische Maschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten wenigstens zwei Halbbrücken (3, 4, 5) aufweisenden Brückenschaltung (1), wobei jede der Halbbrücken (3, 4, 5) ein Highside-Schaltelement (3’, 4’, 5’) und ein Lowside-Schaltelement (3’’, 4’’, 5’’) aufweist, und mit einer Parallelschaltung zur Leistungssteigerung. Es ist vorgesehen, dass alle Ausgänge der Halbbrücken (3, 4, 5) der ersten Brückenschaltung (1) miteinander zu einem ersten Anschluss (A1) verbunden sind, und dass von der ersten Brückenschaltung (1) alle Highside-Schaltelemente (3’, 4’, 5’) mit einer ersten Steuerleitung (S1’) und alle Lowside-Schaltelemente (3’’, 4’’, 5’’) mit einer zweiten Steuerleitung (S1’’) jeweils parallel verbunden sind, wobei mindestens eine zweite Brückenschaltung (9, 10) vorgesehen ist, die wie die erste Brückenschaltung (1) ausgebildet ist, um einen zweiten Anschluss (A9) zu bilden. Ferner betrifft die Erfindung eine Steuereinrichtung einer elektrischen Maschine, ein System, und ein Verfahren zur Herstellung eines Leistungselektronikmoduls.
Patent DE-102012206148-A1 (DE)
Title: Optisches System einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, sowie Verfahren zur Justage eines optischen Systems
Inventor: SAENGER INGO
IPC: G03F7/20
Filed: 2012-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, sowie ein Verfahren zur Justage eines optischen Systems. Ein optisches System weist eine Spiegelanordnung (120, 200, 400, 500, 800, 900) mit einer Mehrzahl von Spiegelelementen (120a, 120b, 120c, ...), die zur Veränderung einer Winkelverteilung des von der Spiegelanordnung reflektierten Lichtes unabhängig voneinander verstellbar sind, eine polarisationsbeeinflussende optische Anordnung (110), welche wenigstens eine polarisationsbeeinflussende Komponente (111, 112, 113, 310, 320, 411, 511) aufweist, wobei durch Verschieben dieser polarisationsbeeinflussenden Komponente ein Überlappungsgrad zwischen der polarisationsbeeinflussenden Komponente und der Spiegelanordnung variabel einstellbar ist, und einen lichtauskoppelnden Bereich (630, 730, 830, 930) auf, welcher zur Berücksichtigung einer möglichen Fehlpositionierung der polarisationsbeeinflussenden Komponente Licht derart aus dem Strahlengang des optischen Systems auskoppelt, dass im Betrieb des optischen Systems von einem Teilbereich der Spiegelanordnung kein Licht in eine Pupillenebene der Projektionsbelichtungsanlage gelangt.
Patent DE-102012207870-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für hydraulische Schleifen
Inventor: HUANG CHAO
IPC: F15B7/10
Filed: 2012-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Entlüftungsstutzen zur Flüssigkeitsfüllung und Entlüftung in einem Hydraulikkupplungs-Ausrücksystem eines Kraftfahrzeuges, der ein Entlüftungsventil und ein Stutzengehäuse umfasst. Das Entlüftungsventil ist drehbar im Stutzengehäuse angeordnet. Das Entlüftungsventil ist mit einem primären Dichtmittel versehen und weist im Innern eine Bohrung auf, die durch das primäre Dichtmittel verschließbar und durch eine 180° Drehung des Entlüftungsventils wieder geöffnet werden kann, um bedarfsorientiert Luft und Flüssigkeiten auszulassen. Zudem verfügt der Entlüftungsstutzen über ein sekundäres Dichtmittel, das sich am Entlüftungsventil befindet und in der Entlüftungsrichtung hinter der Bohrung angeordnet ist, um die Schieflage des Entlüftungsventils gegenüber dem Stutzengehäuse und die Gefahr einer damit verbundenen Leckage zwischen Entlüftungsventil und Stutzengehäuse zu verringern.
Patent DE-102012209476-A1 (DE)
Title: Einlassdesign für eine Pumpenbaugruppe
Inventor: ADHVARYU KETAN
IPC: F04D29/40
Filed: 2012-06-05
Abstract: Eine Ausführungsform enthält eine Luftpumpenbaugruppe (10) mit einem Flügelrad (12), einem Gehäuse (16) und einer Ablenkeinrichtung (18). Das Gehäuse (16) umgibt das Flügelrad (12) und hat einen Einlassdurchgang (40) mit einer Längsachse (L), die allgemein nicht-orthogonal mit Bezug auf eine Drehachse des Flügelrades (12) angeordnet ist. Die Ablenkeinrichtung (18) hilft bei der Reduzierung von Verwirbelungen in dem Einlassdurchgang (40).
Patent DE-102012210420-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein systemeigenes Programm für das Übernehmen desselben Transaktionskontextes, wenn durch das in einer separaten Umgebung laufende primäre Programm aufgerufen
Inventor: SOOD AJAY
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-06-20
Abstract: Systemeigene Anwendungen übernehmen Transaktionskontexte, wenn sie durch primäre Anwendungen aufgerufen werden, die in separaten Hosting-Umgebungen laufen, durch: Erhalt einer eindeutigen Transaktionskontext-Kennung für einen Aufruf der systemeigenen Anwendung im systemeigenen Anwendungsserver durch die primäre Anwendung in einem primären Anwendungsserver in einer zweiten Hosting-Umgebung durch eine Schnittstelle eines systemeigenen Anwendungsservers in einer ersten Hosting-Umgebung; Erhalt einer SQL-Anweisung von der systemeigenen Anwendung durch die Schnittstelle des systemeigenen Anwendungsservers; Senden der SQL-Anweisung und der eindeutigen Transaktionskontext-Kennung zum primären Anwendungsserver zur Ausführung durch die Schnittstelle des systemeigenen Anwendungsservers; Erhalt eines Ergebnisses der Ausführung der SQL-Anweisung und der eindeutigen Transaktionskontext-Kennung vom primären Anwendungsserver durch die Schnittstelle des systemeigenen Anwendungsservers; und Sender des Ergebnisses zur systemeigenen Anwendung durch die Schnittstelle des systemeigenen Anwendungsservers.
Patent DE-102012210893-A1 (DE)
Title: Handschleifmaschine mit einer Schwingplatte
Inventor: RAKACZKI JANOS
IPC: B24B23/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: Bei einer Handschleifmaschine (100) mit einer Schwingplatte (130), an der eine zur Aufnahme eines Schleifwerkzeugs (146, 156) vorgesehene Schleifplatte (140, 150) befestigbar ist, die einen ersten Plattenabschnitt (140) und einen zweiten Plattenabschnitt (150) aufweist, sind an einer Unterseite der Schwingplatte (130) eine erste Halteeinrichtung zur lösbaren Befestigung des ersten Plattenabschnitts (150) und eine zweite Halteeinrichtung zur lösbaren Befestigung des zweiten Plattenabschnitts (140) vorgesehen, wobei wenigstens eine der Halteeinrichtungen betätigbar ist.
Patent DE-102012211506-A1 (DE)
Title: Method for calibrating computer tomography system that is utilized for computing e.g. two-dimensional sectional view for examination of heart ventricle of patient, involves determining defect size by iterative minimization of cost function
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-07-03
Abstract: The method involves computing image data of an object to be examined using measurement data that are determined during a relative movement between X-ray tubes (C2, C4) of a computer tomography (CT) system (C1) and the object. A defect size is included into an image computation process, where the defect size concerns a measuring system mistake. A cost function is determined using a histogram of the image data, where the cost function is computed as a deviation between the histogram and an ideal histogram. The defect size is determined by iterative minimization of the cost function. Independent claims are also included for the following: (1) a computing unit for reconstruction of image data of an examination object from measurement data of a CT-system (2) a CT-system (3) a computer program comprising a set of instructions for executing a method for calibrating a CT-system (4) a data carrier comprising a set of instructions for executing a method for calibrating a CT-system.
Patent DE-102012213250-A1 (DE)
Title: Pflegende Haarfärbemittel mit Blockcopolymeren
Inventor: SCHWEINSBERG MATTHIAS
IPC: A61K8/898
Filed: 2012-07-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist daher eine Zusammensetzung zur Farbveränderung keratinischer Fasern, enthaltend mindestens eine Verbindung aus der Gruppe der Oxidationsfarbstoffvorprodukte, der direktziehenden Farbstoffe, Wasserstoffperoxid oder deren Mischungen und mindestens ein Silicon-Blockcopolymer, enthaltend Struktureinheiten der Formeln (I) und (II)in denen X für einen substituierten oder unsusbtituierten Alkylenrest mit 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, oder 8 C-Atomen steht, Y für einen substituierten oder unsusbtituierten Alkylenrest mit 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, oder 8 C-Atomen steht, R1 für einen Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, Isopropyl-, n-Nutyl-, sec-Butyl, Isobutyl- oder tert-Butylrest steht, R3 für -H, einen Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, Isopropyl-, n-Nutyl-, sec-Butyl, Isobutyl- oder tert-Butylrest steht, p für eine ganze Zahl von 1 bis 30, vorzugsweise für 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17 oder 18 steht und m und n für ganze Zahlen zwischen 2 und 200 stehen.
Patent DE-102012213604-A1 (DE)
Title: Verladevorrichtung für Container sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: TESSMER TOBIAS
IPC: B66C1/66
Filed: 2012-08-01
Abstract: Es wird eine Verladevorrichtung für Container beschrieben, die mit einer Laufkatze (13) versehen ist, die auf einer Schiene (11) verfahrbar ist. Weiterhin sind zwei Lastaufnehmer (19, 20) vorhanden, die der Laufkatze (13) zugeordnet sind, und die mit Hilfe von Tragseilen (17, 18) an der Laufkatze (13) gehalten sind. Jeder der Lastaufnehmer (19, 20) ist anhebbar und absenkbar, und die beiden Lastaufnehmer (19, 20) sind mechanisch miteinander koppelbar. Jedem der Lastaufnehmer (19, 20) ist ein Abstandssensor zugeordnet, mit dem der Abstand des Lastaufnehmers (19, 20) von der Laufkatze (13) ermittelbar ist.
Patent DE-102012214447-A1 (DE)
Title: Standbodenbeutel und Verfahren zur Herstellung eines Standbodenbeutels
Inventor: GREIF TOBIAS
IPC: B65D30/16
Filed: 2012-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Standbodenbeutel (1), umfassend ein schlauchförmiges Beutelelement (2), das kopfseitig (3) zu einer Verschlussfläche (5) zusammengefaltet und verschlossen ist, und ein Bodenelement (9), das eine untere Öffnung (10) des Beutelelements (2) verschließt, wobei der Standbodenbeutel (1) mit dem Bodenelement (9) nach unten zeigend standfähig ist, und wobei das Bodenelement (9) eine Öffnungsvorrichtung (12) umfasst.