baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007042494-B4 (DE)
Title: Bauteil sowie seine Verwendung
Inventor: ANDERSEN OLAF
IPC: D04H3/00
Filed: 2007-09-03
Granted: 2009-09-24
Abstract: Bauteil mit zumindest bereichsweise poröser offenzelliger Struktur, das mit miteinander versinterten Metallfasern gebildet ist und richtungsabhängig anisotrope mechanische, thermophysikalische und Durchströmungseigenschaften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil mit aus einer eutektischen Aluminium-Basislegierung gebildeten Metallfasern, die durch Flüssig-Phasen-Sinterung miteinander stoffschlüssig verbunden und mehrlagig überwiegend in einer Ebene ausgerichtet sind, gebildet ist und seine richtungsabhängigen Eigenschaften um mindestens 50% voneinander abweichen.
Patent DE-102007052261-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug mit einem Wählelement für eine Gangstufe
Inventor: STEPHAN ANTON
IPC: F16H59/04
Filed: 2007-11-02
Granted: 2019-07-25
Abstract: Hybridfahrzeug, mit- einem Verbrennungsmotor,- mindestens einer zum Antreiben des Hybridfahrzeugs vorgesehenen elektrischen Maschine,- einem Getriebe mit mehreren Gangstufen,- und einem Wählelement, mittels dem der Fahrer das Getriebe von einer Gangstufe in eine andere Gangstufe schalten kann, wobei zumindest manche Schaltvorgänge von einer Gangstufe in eine andere Gangstufe ausschließlich durch Betätigen des Wählelements eingeleitet werden dadurch gekennzeichnet, dass im Sichtbereich des Fahrers eine Anzeigeeinrichtung angeordnet ist, die dem Fahrer in Abhängigkeit des momentanen Betriebszustands des Hybridfahrzeugs eine Schaltempfehlung gibt.
Patent DE-102007054886-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dosieren einer pulverigen  oder  pastösen Substanz
Inventor: CUENI HANSJÖRG
IPC: G01F13/00
Filed: 2007-11-15
Granted: 2016-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren einer pulverigen oder pastösen Substanz,  – bei der ein Vorratsbehälter (2) für die Substanz (3) vorgesehen ist,  – bei der ein Förderelement (6) mit einer Ausnehmung (7.1) vorgesehen ist,  – bei der eine Führung (5) vorgesehen ist, in der das Förderelement (6) translatorisch beweglich gelagert ist,  – bei der das Förderelement (6) mit der Ausnehmung (7.1) in eine erste und eine zweite Stellung bringbar ist, wobei die Ausnehmung (7.1) in der ersten Stellung vorgesehen ist, um die Substanz (3) aufzunehmen und  wobei die Ausnehmung (7.1) in der zweiten Stellung vorgesehen ist, um die Substanz (3) abzugeben,  – bei der der Vorratsbehälter (2) eine magnetische Fläche (16) aufweist,  – bei der ein Betätigungsmittel (10) vorgesehen ist, mittels welchem das Förderelement (6) in der Führung (5) bewegbar ist, und  – bei der der Vorratsbehälter (2) unten einen Verschluss (4) mit einem Durchlass (22) aufweist, durch welchen das Betätigungsmittel (10) ragt.
Patent DE-102007056513-B4 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Bestimmung der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEIBBRANDT MARTIN
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-11-22
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zur sicheren Bestimmung der Geschwindigkeit (v) eines Kraftfahrzeugs, das mit einem Doppelkupplungsgetriebe (1) sowie mit einem Sensor AWS ausgestattet ist, der an einem Ausgang des Doppelkupplungsgetriebes (1) eine Ausgangsdrehzahl NAus erfasst, aus der sich unabhängig vom Schaltzustand des Doppelkuppelungsgetriebes (1) die Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs ableiten lässt, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (1) umfasst: – eine erste Eingangswelle (6) und ein erstes Teilgetriebe (9) mit einer ersten Gruppe von Gängen – eine zweite Eingangswelle (7) und ein zweites Teilgetriebe (10) mit einer zweiten Gruppe von Gängen und – eine Ausgangswelle (8), die sich mit der Ausgangsdrehzahl NAus oder mit einer Drehzahl NAus* dreht, die zur Ausgangdrehzahl NAus im festen Verhältnis steht, dadurch gekennzeichnet, dass bei zwei gleichzeitig eingelegten Gängen mit den Übersetzungsverhältnissen IEin1, IEin2 oder nach erfolgtem Einlegen der Gänge folgende Schritte durchgeführt werden: – die Drehzahl NEin1 der ersten Eingangswelle (6) wird durch einen ersten Eingangswellen-Sensor EWS1 erfasst; – die Drehzahl NEin2 der zweiten Eingangswelle (7) wird durch einen zweiten Eingangswellen-Sensor EWS2 erfasst; – die Werte NAus bzw. NAus, NEin1 × IEin1 und NEin2 × IEin2 werden miteinander verglichen, und anhand der Vergleiche wird ein fehlerhafter Sensor identifiziert, soweit zwei der drei Werte übereinstimmen, dass bei nur einem eingelegten Gang im zweiten Teilgetriebe (10) ein Gang im ersten Teilgetriebe (9) eingelegt wird, wenn die Ausgangsdrehzahl NAus bzw. die Drehzahl NAus* von dem Wert NEin2 × IEin2 abweicht, und dass bei nur einem eingelegten Gang im ersten Teilgetriebe (9) ein Gang im zweiten Teilgetriebe (10) eingelegt wird, wenn die Ausgangsdrehzahl NAus bzw. die Drehzahl NAus* von dem Wert NEin1 × IEin1 abweicht.
Patent DE-102008004125-B4 (DE)
Title: Bussystem zur Verbindung und Adressierung steuerungsseitiger Baugruppen
Inventor: DOTZERT MICHAEL
IPC: B41F33/16
Filed: 2008-01-11
Granted: 2009-12-17
Abstract: Bussystem zur Verbindung und Adressierung steuerungsseitiger Baugruppen, insbesondere steuerungsseitiger Baugruppen einer Druckmaschine, wobei das Bussystem mehrere Anschlussbereiche für den Anschluss jeweils einer steuerungsseitigen Baugruppe aufweist, wobei bezogen auf erste Anschlüsse der Anschlussbereiche dieselben über erste Leitungen des Bussystems im Sinne einer Parallelschaltung verbunden sind, und wobei bezogen auf zweite Anschlüsse der Anschlussbereiche dieselben über zweite Leitungen des Bussystems im Sinne einer Reihenschaltung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass:  a) dasselbe als Flachkabel-Bussystem derart ausgebildet ist, wobei mehrere erste Leitungen (15) des Flachkabel-Bussystems, die zwischen den ersten Anschlüssen (13) von jeweils zwei unmittelbar benachbarten Anschlussbereichen (11) verlaufen, nicht unterbrochen sind, wohingegen zwei zweite Leitungen (16) des Flachkabel-Bussystems, die zwischen den zweiten Anschlüssen (14) von jeweils zwei unmittelbar benachbarten Anschlussbereichen (11) verlaufen, unter Bildung einer Daisy-Chain-Leitung wechselweise unterbrochen sind;  b) den über die beiden zweiten Leitungen (16) verbundenen zweiten Anschlüssen (14) jedes Anschlussbereichs (11) jeweils eine Steuerschaltung (18) zugeordnet ist, wobei...
Patent DE-102008012787-B4 (DE)
Title: Nivellierschuh
Inventor: NOECKEL HEIKO
IPC: F16M7/00
Filed: 2008-03-05
Granted: 2009-11-05
Abstract: Nivellierschuh, mit wenigstens einem ersten Keil (1) und/oder einem Gehäuse (3.1, 3.2, 3.4, 3.5), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Keil (1) aus zwei Seitenteilen (1.1) und wenigstens einem Querteil (1.2) gebildet ist, wobei das Querteil (1.2) steckbar mit den Seitenteilen (1.1) verbunden ist, und/oder das Gehäuse (3.1, 3.2, 3.4, 3.5) eine Grundplatte (3.1) aufweist, auf der zwei Seitenwände (3.2) sowie eine vordere Wand (3.4) angeordnet sind, wobei die Seitenwände (3.2) sowie die vordere Wand (3.4) form- und/oder kraftschlüssig mit der Grundplatte (3.1) verbunden sind.
Patent DE-102008019825-B4 (DE)
Title: Industrielle Anlage zur Oberflächenbehandlung von Bauteilen
IPC: B08B3/02
Filed: 2008-04-19
Granted: 2023-07-06
Abstract: Industrielle taktgesteuerte Anlage (1), (2) zur Oberflächenbehandlung von Bauteilen (3); (3A, 3B, 3C, 3D) mit einem Behandlungsmedium, wie Flüssigkeit, Dampf, Druckluft, Vakuum wobei die Behandlung der Bauteile (3); (3A, 3B, 3C, 3D) in geschlossenen Kabinen (15), (15A) erfolgt, die um einen zentralen drehbaren Sockel (9) herum angeordnet sind, der mit Greifwerkzeugen (11) zur Aufnahme der Bauteile (3); (3A, 3B, 3C, 3D) bestückt ist, die an den Enden vom am Sockel (9) abstehenden Armen (10) angebracht sind und schildartige Deckel (13) mit Dichtflansche (14) tragen, und dass in Richtung des Sockels (9) verschiebbare offene Kabinen (15), (15A) mit Dichtflächen (16) und Einrichtungen (17) zum Abgeben des Behandlungsmediums vorgesehen sind, dass eine konstante Taktzeit vorgegeben ist, während der, offene Kabinen (15), (15A) durch schrittweises Drehen des Sockels (9) mit den Dichtflanschen (14) in fluchtende Stellungen mit den Dichtflächen (16) und durch Betätigung der Kabinen (15), (15A) in Schließstellungen gebracht werden, in denen die Greifwerkzeuge (11) für die Dauer einer Behandlungsstufe (Effektivzeit) verbleiben und während einer Standzeit zum Öffnen/ Schließen einschließlich der Effektivzeit stehen bleiben, die kürzer als die Taktzeit ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Drehbereich der Greifwerkzeuge (11) eine stationäre Kabine (19) mit einer Einrichtung (22) zum Erzeugen von strahlartig gebündeltem, unter Hochdruck abgestrahltem Behandlungsmedium vorgesehen ist, und jeweils ein Greifwerkzeug (11) für die Dauer der Standzeit an einem Haltepunkt (18) in der Kabine (19) verweilt, dass elektronisch gesteuerte Handhabungsgeräte (20, 20A); (20B, 20C, 20D) mit mehreren Bewegungsmöglichkeiten in der Kabine (19) angebracht sind, die mit beweglichen Greifern (21) zum Aufnehmen und Absetzen eines Bauteils (3), (3A, 3B, 3C, 3D) ausgestattet sind, dass im Rhythmus der Umlaufschritte der Greifwerkzeuge (11) mit einem Handhabungsgerät (20); (20B) ein Bauteil aus dem Greifwerkzeug (11) am Haltepunkt (18) entnommen, der Einrichtung (22) zugeführt wird und durch gezielte Bewegungen dem Strahl des Behandlungsmediums zur Durchführung eines Bestrahlungsvorganges ausgesetzt ist, dass nach Beendigung eines ersten Bestrahlungsvorganges eine Übergabe des Bauteils (3); (3A, 3B, 3C, 3D) von dem Handhabungsgerät (20); (20B) zu einem weiteren Handhabungsgerät (20A); (20C, 20D) erfolgt, welches das Bauteil (3; (3A, 3B, 3C, 3D) mit dem Greifer (21) übernimmt und der Einrichtung (22) zuführt, und durch gezielte Bewegungen dem Strahl des Behandlungsmediums zur Durchführung eines weiteren Bestrahlungsvorganges aussetzt ist, dass nach Beendigung eines letzten Bestrahlungsvorganges die Abgabe des Bauteils (3); (3A, 3B, 3C, 3D) in ein Greifwerkzeug (11) am Haltepunkt (18) nach Ablauf eines Mehrfachen der Effektivzeit im Rhythmus der Umlaufschritte der Greifwerkzeuge (11) erfolgt.
Patent DE-102008040080-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpferbaugruppe für eine hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere Drehmomentwandler
Inventor: ZUEHL CARSTEN
IPC: F16F15/133
Filed: 2008-07-02
Granted: 2019-05-16
Abstract: Torsionsschwingungsdämpferbaugruppe für eine hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere Drehmomentwandler, umfassend eine Primärseite (14) mit zwei Deckscheibenelementen (18, 20), eine gegen die Wirkung einer Mehrzahl von Dämpferfedern (26) um eine Drehachse bezüglich der Primärseite (14) drehbare Sekundärseite (16) mit einem zwischen die Deckscheibenelemente (18, 20) eingreifenden Zentralscheibenelement (22) und ein Turbinenrad (36) mit einer Turbinenradschale (34), wobei die Deckscheibenelemente (18, 20) radial außerhalb der Dämpferfedern (26) miteinander fest verbunden sind und ein der Turbinenradschale (34) unmittelbar benachbartes Deckscheibenelement (18) mit der Turbinenradschale (34) radial innerhalb der Dämpferfedern (26) durch Verbindungselemente (46) eines ersten Satzes (48) von Verbindungselementen fest verbunden ist, wobei die Verbindungselemente (46) des ersten Satzes (48) von Verbindungselementen keine feste Verbindung zwischen den Deckscheibenelementen (18, 20) radial innerhalb der Dämpferfedern (26) herstellen, die Deckscheibenelemente (18, 20) radial außerhalb der Dämpferfedern (20) durch die Verbindungselemente (24) eines zweiten Satzes (50) von Verbindungselementen miteinander fest verbunden sind und die Deckscheibenelemente (18, 20) radial innerhalb der Dämpferfedern (26) durch die Verbindungselemente (30) eines dritten Satzes (52) von Verbindungselementen miteinander fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils wenigstens ein Verbindungselement (46) des ersten Satzes (48) von Verbindungselementen und wenigstens ein Verbindungselement (30) des dritten Satzes (52) von Verbindungselementen zum Bilden von Verbindungselementengruppen zueinander einen geringeren Abstand aufweisen, als die Verbindungselementengruppen untereinander.
Patent DE-102008042347-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Sensor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: STAHL HEIKO
IPC: B81C3/00
Filed: 2008-09-25
Granted: 2016-11-10
Abstract: Mikromechanischer Sensor (1), aufweisend ein erstes Halbleitermaterial, in welchem eine Kavität (3) ausgebildet ist, welche einseitig durch ein zweites Material (8, 9) in einem Wafer-Bond-Verfahren geschlossen wurde, wobei entlang der Außenkontur der Kavität (3) zumindest abschnittsweise zumindest ein Graben (4) verläuft, welcher im ersten Halbleitermaterial ausgebildet und von der Kavität (3) durch einen Steg (7) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Graben (4) unterhalb der Oberfläche (2) des ersten Halbleitermaterials angeordnet ist und über einzelne Bohrungen (14) mit der Oberfläche (2) in Verbindung steht, wobei der Graben (4) eine gasdurchlässige Verbindung (6) zur umgebenden Atmosphäre aufweist.
Patent DE-102008044482-B4 (DE)
Title: Kombinierter Verdampfer/Absorber einer mobilen Absorptionsklimaanlage
Inventor: BALDAUF STEFAN
IPC: F25B35/02
Filed: 2008-08-28
Granted: 2014-04-30
Abstract: Kombinierter Verdampfer/Absorber für eine mobile Absorptionsklimaanlage (2) aufweisend einen geschlossenen Behälter (24), mindestens ein Verdampferelement (26), das innerhalb des Behälters (24) angeordnet ist und durch das zugeführtes, flüssiges Kältemittel leitbar ist, und mindestens ein plattenförmiges Absorptionselement (28), das innerhalb des Behälters (24) angeordnet ist und durch das zugeführtes, mit Absorptionsmittel angereichertes Fluid leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens ein Absorptionselement (28) von einem Abschnitt (36) einer Behälterwand (37) bis an einen gegenüberliegenden Abschnitt (38) der Behälterwand (37) erstreckt und eine, den Behälter (24) versteifende Struktur bildet, und dass mindestens ein Verdampferelement (26) beabstandet von der Behälterwand (37) angeordnet ist.
Patent DE-102008059956-B4 (DE)
Title: Batterie, insbesondere Fahrzeugbatterie
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M2/02
Filed: 2008-12-02
Granted: 2012-09-06
Abstract: Batterie (1) mit einer Mehrzahl von in Serie und/oder parallel miteinander verschalteten Einzelzellen (4) und einer den Einzelzellen (4) zugeordneten Kühlplatte (3), wobei die jeweils mit einer Berstscheibe (4.5) versehenen Einzelzellen (4) in einem Batteriegehäuse (5) derart angeordnet sind, dass zumindest zwischen einer Unterseite (Zellboden 4.4) der Einzelzellen (4) und einem Batteriegehäuseboden (5.1.1) des Batteriegehäuses (5) ein Freiraum (7) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlplatte polseitig auf den Einzelzellen (4) angeordnet ist und dass der Freiraum (7) in Richtung der Einzelzellen (4) druck- und/oder gasdicht abgeschottet ist.
Patent DE-102009020452-B4 (DE)
Title: Verbundbauteil mit Nanoröhren, Verfahren zu dessen Herstellung, Verwendung des Verbundbauteils in einem Transportmittel und Transportmittel mit diesem Verbundbauteil
Inventor: LUINGE HANS DR
IPC: B82B3/00
Filed: 2009-05-08
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verbundbauteil (30) umfassend: eine erste Laminatschicht (34a); eine zweite Laminatschicht (34b); wobei zwischen der ersten Laminatschicht (34a) und der zweiten Laminatschicht (34b) Nanoröhren (18a) angeordnet sind; wobei die Nanoröhren (18a) normal zu einer der Laminatschichten (34a, 34b) orientiert sind; und wobei die Enden der Nanoröhren (18a) die erste Laminatschicht (34a) und die zweite Laminatschicht (34b) berühren oder in diese hinein verlaufen.
Patent DE-102009037724-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: FREUDENBERGER JOERG DR
IPC: H01J35/10
Filed: 2009-08-17
Granted: 2011-09-15
Abstract: Röntgenstrahler mit einer Röntgenröhre, die mit ihrem Vakuumgehäuse (1) in einem Strahlergehäuse (3) angeordnet ist, in dem ein Kühlmedium (5) zirkuliert, dadurch gekennzeichnet, dass das Vakuumgehäuse (1) zumindest an einem Röntgenstrahlenaustrittsfenster (2) an einer dem Kühlmedium (5) zugewandten Fläche (6) zumindest teilweise eine poröse Beschichtung (7) aufweist.
Patent DE-102009038432-B4 (DE)
Title: Fahrradkomponentenbefestigungsband
Inventor: HIROSE KAZUYUKI
IPC: B62K19/38
Filed: 2009-08-21
Granted: 2011-12-08
Abstract: Fahrradkomponentenbefestigungsvorrichtung (14), umfassend: einen ersten Basispart (20), umfassend einen Fahrradkomponentenabschnitt und einen Fahrradanbringabschnitt mit einem ersten Schwenkende (40), einem ersten Festmachende (42) und einer ersten Montagefläche (44), angeordnet zwischen dem ersten Schwenkende (40) und dem ersten Festmachende (42); einen zweiten Basispart (22), aufweisend ein zweites Schwenkende (50), ein zweites Festmachende (52) und eine zweite Montagefläche (54), angeordnet zwischen dem zweiten Schwenkende (50) und dem zweiten Festmachende (52); eine Gelenkstruktur (24), schwenkbar zusammenkoppelnd die ersten und zweiten Schwenkenden (40, 50) der ersten und zweiten Basisparts (20, 22) um eine Schwenkachse A; eine lösbare Verbindungsstruktur, lösbar zusammenkoppelnd die ersten und zweiten Festmachenden der ersten und zweiten Basisparts; und einen Sperrstift (28), beweglich angeordnet zwischen den ersten und zweiten Basisparts zur Bewegung zwischen einer Sperrposition und einer Entsperrposition, wobei der Sperrstift (28) mit beiden der ersten und zweiten Schwenkenden (40, 50) der ersten und zweiten Basisparts (20,...
Patent DE-102009048428-B4 (DE)
Title: Umformmaschine zum Schmieden, insbesondere Streckschmieden, von Werkstücken
Inventor: SCHARDT ERNST
IPC: B30B15/16
Filed: 2009-10-06
Granted: 2017-11-02
Abstract: Umformmaschine zum Schmieden, insbesondere Streckschmieden, von erwärmten und/oder in einem fließfähigen Zustand befindlichen metallischen Werkstücken umfassend a) wenigstens zwei Umformwerkzeuge (4A, 4B), b) wenigstens eine Antriebseinrichtung zum Antreiben wenigstens eines der Umformwerkzeuge in einer Zustellbewegung (R) der Umformwerkzeuge aufeinander zu oder in einer Rückholbewegung der Umformwerkzeuge voneinander weg, c) wobei die Antriebseinrichtung wenigstens ein Exzenterelement (22A, 22B) und wenigstens ein hydraulisches Antriebselement (11A, 11B) umfasst, d) wobei das wenigstens eine hydraulische Antriebselement (11A, 11B) hydraulisch mittelbar oder unmittelbar mit dem Exzenterelement (22A, 22B) gekoppelt ist, derart, dass eine Exzenterbewegung des Exzenterelements über ein hydraulisches Medium eine Arbeitsbewegung des hydraulischen Antriebselementes erzeugt, und e) wobei das oder jedes hydraulische Antriebselement (11A, 11B) mit wenigstens einem der Umformwerkzeuge (4A, 4B) gekoppelt ist und in seiner Arbeitsbewegung dieses wenigstens eine Umformwerkzeug antreibt, f) wobei das oder jedes Exzenterelement (22A, 22B) bei seiner Exzenterbewegung ein mit dem hydraulischen Antriebselement hydraulisch gekoppeltes Übertragungselement (18A, 18B) in einer Übertragungsbewegung antreibt, wobei das Übertragungselement sich während der Übertragungsbewegung in der Hydraulikkammer oder in einer mit der Hydraulikkammer hydraulisch verbundenen, ebenfalls mit dem hydraulischen Medium gefüllten Hubkammer (17A, 17B) hin und her bewegt und wobei das Übertragungselement (18A, 18B) oder die Hubkammer (17A, 17B) mit der hinteren Teilkammer (14A, 14B) der Hydraulikkammer hydraulisch gekoppelt oder verbunden ist.
Patent DE-102009048539-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anziehen von Strümpfen
Inventor: DUMBOVIC TOMISLAV
IPC: A47G25/90
Filed: 2009-10-07
Granted: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Anziehen von Strümpfen, insbesondere Stützstrümpfen oder medizinischen Kompressionsstrümpfen, mit einer Haltevorrichtung zum Halten eines Strumpfes (26), über welche der Strumpf (26) stülpbar ist, wobei ein Kurbelmechanismus (12) vorgesehen ist zum Aufweiten des aufgestülpten Strumpfes (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung zwei parallel zueinander angeordnete Backen (13, 14) aufweist, deren Abstand zueinander mit dem Kurbelmechanismus (12) einstellbar ist, wobei wenigstens einer der parallel zueinander angeordneten Backen (13, 14) auf einer Längsführung (24, 25) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102010013237-B4 (DE)
Title: Funk Umhängekeyboard mit Akkordbässen
Inventor: KULLMANN FRANK
IPC: G10H1/00
Filed: 2010-03-29
Granted: 2012-01-05
Abstract: „Gitarrenförmiges Funk-Umhängekeyboard, welches eine Keyboard Haupt-Tastatur, einen Ton-Manipulationsmechanismus, Auswahltaster und zusätzlich eine Akkordbassanordnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Akkordbassanordnung am Instrumentenkopf (4) des gitarrenförmigen Instruments befindet und deren Midi-Daten gemeinsam mit den Daten der Haupttastatur (3), des Ton-Manipulationsmechanismus (7) und der Auswahltaster (6) per Funk an einen externen Synthesizer (17) übertragen werden.”
Patent DE-102010018759-B4 (DE)
Title: Spannungsverteilung in einem sehnengetriebenen Roboterfinger
Inventor: ABDALLAH MUHAMMAD E
IPC: B25J9/18
Filed: 2010-04-29
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Verteilen von Spannung auf n + 1 Sehnen eines sehnengetriebenen Fingers (19) in einem Robotersystem (11), wobei der Finger (19) durch n Freiheitsgrade gekennzeichnet ist, wobei das Verfahren umfasst, dass:  ein Controller (22) verwendet wird, der einen Algorithmus (100) zum Steuern der n + 1 Sehnen umfasst und eine maximale funktionale Spannung und eine minimale funktionale Spannung der n + 1 Sehnen des Roboterfingers (19) bestimmt, um eine Spannung automatisch auf die n + 1 Sehnen derart zu verteilen, dass jeder Sehne ein Spannungswert zugeordnet wird, der kleiner als die maximale funktionale Spannung und größer oder gleich der minimalen funktionalen Spannung ist;  wobei der Controller (22) eine Sehnenabbildung verwendet, die Momentarmdaten enthält, welche Sehnenspannungen auf Gelenkmomente in dem sehnengetriebenen Finger (19) abbilden;  wobei der Algorithmus (100) des Controllers (22) ferner ausgelegt ist, um die Spannung unter Verwendung der Sehnenabbildung automatisch zu verteilen.
Patent DE-102010021689-B4 (DE)
Title: Polsterelement
Inventor: MORILHAT PHILIPPE
IPC: B60R21/2165
Filed: 2010-05-27
Granted: 2016-03-17
Abstract: Polsterelement (10) mit einem Bezug (11), einem Füllmaterial (12) und mit wenigstens einem zusätzlich zum Bezug (11) eingeschäumten textilen Flächengebilde (16, 17, 18), wobei bei Aktivierung einer aufblasbaren Insassenschutzvorrichtung zuverlässig und reproduzierbar eine Öffnung des Bezugs (11) erfolgt, wobei das wenigstens eine textile Flächengebilde (16, 17, 18) vorgesehen ist, bei Aktivierung der aufblasbaren Insassenschutzvorrichtung die Öffnung des Bezugs (11) zu beeinflussen, wobei die Außenseite des Polsterelements (10) eine A-Seite (Sichtseite) und eine B-Seite (Nichtsichtseite) aufweist, wobei bei Aktivierung der aufblasbaren Insassenschutzvorrichtung die Öffnung des Bezugs (11) von der B-Seite des Polsterelements (10) aus erfolgt, wobei das wenigstens eine textile Flächengebilde (16, 17, 18) an einer Verbindungsstelle mit dem Bezug (11) verbunden ist, wobei die Verbindungsstelle der Innenseite des Bezugs (11) an der B-Seite des Polsterelements (10) entspricht, wobei das wenigstens eine textile Flächengebilde (16, 17, 18) auf der B-Seite des Polsterelements (10) sich durch den Bezug (11) hindurch erstreckt.