baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100516-U1 (DE)
Title: Dachgaubenanordnung
IPC: E06B5/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Schleppgaubenanordnung (1), die zur Installation in einem Schrägdach ausgelegt ist, wobei die Schleppgaubenanordnung (1) eine Dachgaubenwange (3) umfasst, wobei die Dachgaubenwange (3) einen rechtwinkligen dreieckigen ersten Abschnitt (33) und einen anliegenden rechtwinkligen dreieckigen zweiten Abschnitt (35) umfasst, wobei der erste Abschnitt (33) und der zweite Abschnitt (35) jeweils eine erste Kathete (37) aufweisen, an der der zweite (35) und der erste Abschnitt (33) anliegen, sodass die erste Kathete (37) des ersten (33) und des zweiten Abschnitts (35) zusammenfallen und der Umriss der Dachgaubenwange (3) im Wesentlichen ein stumpfes Dreieck (39) bildet, das mit dem ersten (33) und dem zweiten Abschnitt (35) zusammenfällt, wobei sich die ersten Katheten des ersten (33) und des zweiten (35) Abschnitts in einem stumpfen Winkel (38) des stumpfen Dreiecks (39) treffen, wobei der erste (33) und der zweite (35) Abschnitt jeweils eine zweite Kathete aufweisen, die sich entlang einer Seite des stumpfen Dreiecks (39) erstreckt, die dem stumpfen Winkel (38) gegenüberliegt, wobei der erste Abschnitt (33) und der zweite Abschnitt (35) jeweils eine Hypotenuse (40) aufweisen, wobei die Dachgaubenwange (3) eine Stützstruktur (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Stützstruktur (36) entlang der ersten (37) und der zweiten Katheten des zweiten Abschnitts (35) und entlang der Hypotenuse (40) des ersten Abschnitts (33) erstreckt.
Patent DE-202018101470-U1 (DE)
Title: Klappbarer Tretroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Tretroller (A), umfassend:eine Lenkstange (11), die sich teilweise in ein Steuerrohr (1) hineingleiten lässt;eine Gabel (12), deren oberes Ende am Steuerrohr (1) befestigt ist;ein Vorderrad (12), das rotierbar an einem unteren Ende der Gabel (12) montiert ist;einen hohlen Halsteil (2), dessen vorderes Ende am Steuerrohr (1) und dessen hinteres Ende drehgelenkig an einem vorderen Ende eines Trittbretts (3) befestigt sind; der Halsteil (2) zwei seitliche Öffnungen (21) aufweist, ein internes becherförmiges Glied (22) umfasst, eine Öffnung (23) auf einer oberen Fläche und zwei seitliche Löcher (25) aufweist;ein Hinterrad (14), das rotierbar an einem hinteren Ende des Trittbretts (3) befestigt ist; undeine Klappvorrichtung (4) an einem Verbindungsteil des Halsteils (2) und des Trittbretts (3) montiert ist und einen Griff (41) mit einem Gewindeschaft (411) umfasst, wobei der Gewindeschaft (411) durch die Öffnung (23) ragt; ein Schnellspann-Mechanismus (43) ein Gleitelement (432) mit einem Gewindeloch (4322) zum Sichern an den Gewindeschaft (411) und an zwei seitliche Löcher (4323) umfasst; ein Stift (431) durch die seitliche Öffnungen (21) ragt, um den Halsteil (2) und das Gleitelement (432) aneinander in den seitlichen Löchern (4323) zu befestigen; zwei in Abständen angeordnete Stützen (42) an einem vorderen Teil des Trittbretts (3) montiert sind; jede Stütze (42) an der Bogenkante je einen ersten Hohlraum (421A) und einen zweiten Hohlraum (421B) und ein Mittelloch (422) aufweist; zwei Deckplatten (44) je ein Mittelloch (441) aufweisen; ein Wellenglied (24) durch die Mittellöcher (411, 422) und durch die seitlichen Löcher (25) ragen, um den Halsteil (2), die Stützen (42) und die Deckplatten (44) zusammen drehgelenkig zu befestigen; ein Ende einer Feder (433) im becherförmigen Glied (22) verankert ist und das andere Ende an ein vorderes Ende (4321) des Gleitelements (432) andrückt; ein klappbarer Verstellblock (5) ein Befestigungsglied (51) umfasst, das am Gleitelement (432) befestigt ist, während ein Querträger (52) am Befestigungsglied (51) montiert ist;in einem nicht zusammengeklappten Zustand des Tretrollers (A) beide Enden des Querträgers (52) in den ersten Hohlräumen (421A) sind, der Gewindeschaft (411) mit einem unteren Ende der Öffnung (23) in Eingriff gebracht wird bzw. zwei Enden des Stifts (431) mit den unteren Enden der seitlichen Öffnungen (21) in Eingriff gebracht werden; undim zusammengeklappten Zustand des Tretrollers (A) die Enden des Querträgers (52) in den zweiten Hohlräumen (421B) sind, der Gewindeschaft (411) mit einem oberen Ende der Öffnung (23) in Eingriff gebracht wird bzw. die Enden des Stifts (431) mit den oberen Enden der seitlichen Öffnungen (21) in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-202018103072-U1 (DE)
Title: Behandlungsmaschine zur Modifizierung von Schuhoberflächen
IPC: A43D999/00
Filed: 2018-05-31
Abstract: Eine Behandlungsmaschine zur Modifizierung von Schuhoberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschine ein Gehäuse, einen im Gehäuse angeordneten Rahmenmechanismus, eine Rahmenschiene, einen Satz von Schuhplattformen und einen auf der Rahmenschiene angeordneten Satz von Sendern umfasst;wobei das Gehäuse zur Aufnahme des Rahmenmechanismus, der Rahmenschiene, eines Satzes von Schuhplattformen und eines auf der Rahmenschiene angeordneten Satzes von Sendern dienen kann;wobei der Rahmenmechanismus vier Querbalken, vier Stützstangen, zwei Spannsitze und eine Spleißplatte umfasst, wobei die vier Stützstangen paarweise angeordnet und die vier Querbalken parallel vertikal angeordnet sind, wobei zwei der Querbalken am oberen Ende der gegenüberliegenden Stützstangen in Reihe angeordnet und die anderen zwei Querbalken am unteren Ende der gegenüberliegenden Stützstangen in Reihe angeordnet sind; wobei die zwei Spannsitze jeweils zwischen den gegenüberliegenden Stützstangen angeordnet sind; wobei die Spleißplatte zwischen den beiden Spannsitzen angeordnet ist; wobei ein Plattensitz mittels Hängesäulen im mittleren Bereich der im oberen Teil befindlichen Querbalken angeordnet ist, wobei zwei Schrittmotoren auf dem Plattensitz angeordnet sein können, wobei die jeweilige Achse der Schrittmotoren jeweils mit einer Schraubstange versehen ist, wobei die jeweiligen Schraubstangen über Gewinde mit der Antriebsplatte in Schraubverbindung stehen; wobei die Antriebsplatte und die Spleißplatte miteinander fest verbunden sind;wobei der andere Schrittmotor an einem Ende der Rahmenschiene angeordnet ist, wobei die Achse des anderen Schrittmotors mit einer anderen Schraubstange versehen ist, wobei sich die andere Schraubstange quer in das Innere der Rahmenschiene erstreckt; wobei die andere Schraubstange in Schraubverbindung mit einer Kugelhülse steht; wobei jeweils eine horizontale Führungsnut auf den zwei Seitenflächen der Rahmenschiene vorgesehen ist; wobei die horizontale Führungsnut zur Führung der Halterung dient, wodurch die Halterung mit der Kugelhülse fest verbunden ist; wobei die Halterung zur Anordnung der Sender dient;wobei die Schuhplattformen zum Auflegen von Schuhmaterial verwendet werden können.
Patent DE-202018104064-U1 (DE)
Title: Achsen-Generator-Einheit für ein Fahrzeug
IPC: H02K15/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Achsen-Generator-Einheit (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug oder Anhänger, mit einem Generator (10) zur Erzeugung von elektrischem Strom, wobei der Generator (10) in einem als Teil einer Achsen (12) des Fahrzeugs ausgebildeten Achsrohr (13) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kühlhülse (14) zwischen der Außenseite des Generators (10) und der Innenseite des Achsrohres (13) angeordnet ist.
Patent DE-202018105087-U1 (DE)
Title: Steckverbindungsdose und Passagierversorgungsmodul
IPC: H01R35/04
Filed: 2018-09-05
Abstract: Steckverbindungsdose (10) für Fahrzeuge umfassend eine von einer Zugriffsseite (2) zugängliche Buchse (11) mit einer Einsteckrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (11) in einem Schwenkkörper (13) angeordnet ist, der gegenüber einer Aufnahme (14) derart beweglich gelagert ist, dass die Einsteckrichtung (12) der Buchse (11) ausgehend von einem stationären Zustand des Schwenkkörpers (13) in alle Richtungen winkelverschwenkbar ist, wobei eine Rückstellvorrichtung (15, 15') zur Rückstellung des Schwenkkörpers (13) in den stationären Zustand vorgesehen ist.
Patent DE-202018105089-U1 (DE)
Title: Passagierversorgungsmodul für Fahrzeuge
IPC: H04L12/10
Filed: 2018-06-27
Abstract: Passagierversorgungsmodul (1) für Fahrzeuge, wobei das Passagierversorgungsmodul (1) zur Versorgung mit elektrischer Leistung über einen Stromversorgungsbus (30) ausgebildet ist, umfassend wenigstens eine Buchse (3) einer zur Datenübertragung geeigneten elektrischen Steckverbindung zum Anschluss externer Geräte (40, 50) und einer mit der Buchse (3) verbundenen Steuerungseinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (6) dazu ausgebildet ist, bei Verbinden eines Gerätes (40, 50) mit einer Buchse (3) von diesem über die so hergestellte Datenverbindung einen Token (41, 51) abzufragen und nur bei positiver Überprüfung des Tokens (41, 51) anhand unmittelbar bei der Steuerungseinheit (6) vorliegenden Prüfinformationen eine ansonsten gesperrte Funktion des Passagierversorgungsmodul (1) zu aktivieren.
Patent DE-202018107171-U1 (DE)
Title: Behälter mit einer Unterteilungsanordnung zur Unterteilung eines Aufnahmeraums des Behälters, Unterteilungsanordnung zur Unterteilung eines Aufnahmeraums eines Behälters, Blende, Trennschied und Unterteilungssteg für eine Unterteilungsanordnung
IPC: B65D25/06
Filed: 2018-12-14
Abstract: Behälter (1) mit einer Unterteilungsanordnung (20) zur Unterteilung eines Aufnahmeraums (7) des Behälters (1),
 wobei der Behälter (1) einen Behälterboden (2) und eine erste, zweite, dritte und vierte Behälterwand (3, 4, 5, 6) umfasst,
 wobei die Unterteilungsanordnung (20) eine erste Blende (21) zur Anordnung entlang der ersten Behälterwand (3) aufweist und eine zweite Blende (22) zur Anordnung entlang der zweiten Behälterwand (4) aufweist,
 wobei die Unterteilungsanordnung (20) mindestens ein Trennschied (23) zur Anordnung zwischen der dritten und vierten Behälterwand (5, 6) aufweist und/oder parallel zu der ersten Blende (21) und/oder zu der zweiten Blende (22) ist,
 wobei die erste Blende (21) und die zweite Blende (22) eine übereinstimmende Blendenstärke (27) aufweisen,
 wobei das mindestens eine Trennschied (23) eine Trennschiedstärke (28) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Trennschiedstärke (28) ein Vielfaches der Blendenstärke (27) ist.
Patent DE-202019000504-U1 (DE)
Title: Multifunktionelle Werbe- und Weihnachtskarte mit Zusatznutzen
IPC: B42D15/04
Filed: 2019-02-01
Abstract: Multifunktionelle Werbe- und Weihnachtskarte mit Zusatznutzen dadurch gekennzeichnet, dass die Karte aus zwei Seiten bzw. aus zwei Teilen besteht.
Patent DE-202019000737-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung für landwirtschaftliche Produkte
IPC: F26B9/06
Filed: 2019-02-13
Abstract: Trocknungsvorrichtung für landwirtschaftliche Produkte (2), mit einem Gebläse (3), mittels dessen Trocknungsluft (4) in eine Verteileinrichtung (5) gefördert ist, wobei die Verteileinrichtung (5) entlang des Trocknungsgutes (2) geführt ist und Öffnungen (6) aufweist, durch die hindurch Trocknungsluft (4) an das Trocknungsgut (2) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einstelleinrichtung (7) zur variablen Verstellung der Querschnitte der Öffnungen (6) vorhanden ist, mit Hilfe derer im Betrieb der Trocknungsvorrichtung (1) die Querschnitte verstellbar sind.
Patent DE-202019002244-U1 (DE)
Title: Halter mit 120 Grad Gelenk
IPC: A47K1/09
Filed: 2019-05-20
Abstract: Halter mit 120 Grad Gelenk ausgelegt auf eine Seite des Halters für Aufnahme der Arbeitsgeräte wie Zahnbürste, Pinsel sowie andere Arbeitsgeräte und auf andere Seite des Halters für Aufnahme der Arbeitsgeräte wie Zahnpasta-Tube oder Kartusche und so weiter, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) aus einen Handhalter (2) für Aufnahme und Entnahme der nachfüllbare Tube (6) oder Kartusche (7) und einen um 180 Grad schwenkbaren Schwenkarm (3) ,der eine ArbeitsGeräte Aufnahme (4) für Anbringung der Zahnbürste (8), Pinsel (9) oder anderes Arbeitsgerät aufweist, besteht.
Patent DE-202019002425-U1 (DE)
Title: Lernmittel zum Erlernen von Zahlzusammensetzungen und Zahlzerlegungen und zur Darstellung der Teil-Ganzes-Beziehungen im arithmetischen Anfangsunterricht
IPC: G09B19/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Lernmittel für Rechenoperationen im arithmetischen Anfangsunterricht sowie zum Erlernen von Zahlzusammensetzungen und Zahlzerlegungen und zur Darstellung der Teil-Ganzes-Beziehungen von natürlichen Zahlen, gekennzeichnet durch:unterschiedlich lange Rahmenelemente (100, 102, 103, 107, 108), welche durch ihre Längserstreckungen die natürlichen Zahlen von Eins bis Zehn repräsentieren, mit jeweils einer Vertiefung (250), in der eine rahmenförmige Auflagefläche (200) angeordnet ist, auf welche unterschiedlich lange Einlegeplättchen (802, 805) gelegt werden können und mindestens einem Loch (500, 550), wobei die unterschiedlich langen Einlegeplättchen (802, 805), welche durch ihre Längserstreckungen ebenso die natürlichen Zahlen von Eins bis Zehn repräsentieren, auf die Vertiefungen der Rahmenelemente abgestimmt sind und die Einlegeplättchen und somit auch die Vertiefungen der Rahmenelemente ein proportionales Verhältnis zu den Rahmenelementen haben.
Patent DE-202019004703-U1 (DE)
Title: Autonomes medizinisches Gerät mit einem Reibungsgenerator zur Elektrotherapie
IPC: A61N1/18
Filed: 2019-11-19
Abstract: Autonomes medizinisches Gerät mit einem Reibungsgenerator zur Elektrotherapie, mit folgenden Merkmalen:
 - einem Reibungsgenerator (101), der mechanische in elektrische Energie wandelt;
 - einem Power-Management-Modul (102), das Wechselstrom in Gleichstrom wandelt und die nachgeschalteten Komponenten bestromt;
 - einer Pufferbatterie (103) zur Zwischenspeicherung der geernteten Energie,
 - einem Transceiver (104),
 - einem Smart Frequency Converter (106), der auf einen Speicher bestehend aus RAM, ROM, EPROM, EEPROM sowie deren Kombinationen besteht zugreift und über das System gesammelte Daten sowie den Verlauf der medizinischen Behandlung an
 - das Interface (105) drahtlos überträgt. Das Interface empfängt Kommandos vom Anwender, die an den Smart Frequency Converter weitergeleitet werden. Der Smart Frequency Converter stellt die vom Transceiver erhaltene Frequenz ein und prägt einen elektrischen Strom über
 - eine Wirkelektrode (107) in den Körper des Patienten ein.
Patent DE-202019005728-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Steuerung einer Mehrzahl von Anwendungen
IPC: G06F3/0488
Filed: 2019-01-11
Abstract: Elektronische Vorrichtung aufweisend:
 ein Deckglas;
 eine dem Deckglas zugewandte hintere Abdeckung;
 ein Display aufweisend:
 einen starren Bereich, welcher durch das Deckglas freigelegt ist, und
 einen verformbaren Bereich, welcher sich vom starren Bereich weg erstreckt; und
 einen Prozessor, welcher mit dem Display elektrisch verbunden ist, wobei der Prozessor dafür eingerichtet ist:
 auf dem starren Bereich des Displays eine erste Anwendung anzuzeigen; und
 basierend darauf, dass mindestens ein Abschnitt des verformbaren Bereichs aufgrund eines auf das Deckglas oder die hintere Abdeckung ausgeübten Drucks freigelegt ist:
 Entfernen der ersten Anwendung aus dem ersten Bereich des starren Bereichs, und Anzeigen einer zweiten Anwendung im ersten Bereich, aus welchem die erste Anwendung entfernt worden ist,
 Anzeigen der ersten Anwendung in einem zweiten Bereich, wobei der zweite Bereich einen verbleibenden Abschnitt des starren Bereichs außerhalb des ersten Bereichs und den verformbaren Bereich aufweist,
 Ausgeben einer Navigationsleiste im verformbaren Bereich,
 Empfangen einer Eingabe zum Auswählen entweder des ersten Bereichs oder des zweiten Bereichs, und
 Steuern des ausgewählten ersten oder zweiten Bereichs durch die Navigationsleiste basierend auf der empfangenen Eingabe.
Patent DE-202019101804-U1 (DE)
Title: Pflegebett mit einer Kommunikationseinheit
IPC: G16H10/60
Filed: 2019-03-29
Abstract: Medizinisches Bett (B), insbesondere Krankenbett oder Pflegebett,
 - mit einer Liegefläche, auf die eine Matratze aufgelegt werden kann, wobei die Höhe der Liegefläche über einem Boden mit Motoren (4) einstellbar ist und/oder die Liegefläche ein Rückenteil, eine Oberschenkelstütze und/oder eine Unterschenkelstütze aufweist, deren Neigung mit Motoren (4) einstellbar ist,
 - mit einem Steuergerät (2),
 - mit einem Anzeige- und Eingabegerät (1) und
 - wobei das Steuergerät (2)
 - wenigstens ein Verarbeitungsmittel (21) aufweist, um Informationen in Steuersignale zum Steuern der Motoren (4) umzusetzen,
 - erste Schnittstellen (22) aufweist, über die die Motoren (4) an das Steuergerät (2) angeschlossen sind, und
 - wenigstens eine zweite Schnittstelle (23) aufweist, über die das Steuergerät (2) mit dem Anzeige- und Eingabegerät (1) verbunden ist,
 - wobei das Anzeige- und Eingabegerät (1)
 - wenigstens eine Anzeige (11), Hardkeys und/oder Softkeys und wenigstens ein Verabeitungsmittel (12) aufweist, mit denen Eingaben vorgenommen und verarbeitet werden können und Daten dargestellt werden können,
 - eine erste Schnittstelle (13) zur Verbindung mit der zweiten Schnittstelle (23) des Steuergeräts (2) aufweist, über die zwischen dem Anzeige- und Eingabegerät (1) und dem Steuergerät (2) Daten ausgetauscht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Anzeige- und Eingabegerät (1) ein Tabletcomputer ist.
Patent DE-202019102580-U1 (DE)
Title: Verbesserter Querträger für die Vorderradaufhängung eines Fahrzeugs
IPC: B62D21/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Querträger (1) für eine Vorderradaufhängung eines Fahrzeugs, der ein erstes und ein zweites Verbindungselement (2, 3) umfasst, die jeweils ausgestaltet sind, um den Querträger (1) mit dem Rahmen des Fahrzeugs zu verbinden, und einen Zwischenteil (4), der vom ersten und zweiten Verbindungselement (2, 3) getragen wird, wobei der Zwischenteil (4) ein Paar Zwischenelemente (5) umfasst, die in einem Abstand voneinander sind, wobei die Zwischenelemente (5) vom ersten und zweiten Verbindungselement (2, 3)
 in einem vertikalen Abstand von mindestens 150 mm im Hinblick auf die Mitte eines Lochs (8) getragen werden, das in einem oberen Endteil des ersten und zweiten Verbindungselements (2, 3) geschaffen ist, wobei das Loch (8) ausgestaltet ist, um einen Teil der Vorderradaufhängung des Fahrzeugs aufzunehmen, und
 wobei die Zwischenelemente (5) in einem Abstand von mindestens 30 mm befindlich sind.
Patent DE-202019104430-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufarbeiten von PCB- und/oder PAK-haltigem Öl
IPC: B01J19/24
Filed: 2019-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Aufarbeiten von PCB- und/oder PAK-haltigem Öl mit einem Einrohr-Reaktor (13) zum kontinuierlichen Verdampfen des Öls und mit einem mit dem Ausgang des Einrohr-Reaktors (13) verbundenen Zyklonabscheider (17), in die höhersiedenden Stoffe und die Feststoffe von dem verdampften Öl abgetrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Einrohr-Reaktor (13) oder zu Beginn des Einrohr-Reaktors (13) eine Zuführeinrichtung (22) vorhanden ist, die mit einem Vorratsbehälter (23) für in Öl dispergiertes metallisches Natrium in Verbindung steht, um das in Öl dispergierte metallische Natrium dem noch flüssigen oder in der Übergangsphase zwischen flüssig und gasförmig befindlichen zu behandelnden Öl zuzuführen.
Patent DE-202019105243-U1 (DE)
Title: Textile Gleitoberfläche für Ski- und Rodelanwendungen
IPC: D03D27/06
Filed: 2019-09-20
Abstract: Textile Gleitoberfläche mit einer Funktionsschicht (1) und einer Grundschicht (2), die durch Filamentgarne miteinander verbunden sind, wobei die Funktionschicht (1) aus den Polschlingen gebildet ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Höhe der Polschlingen in der Funktionsschicht (1) eine Höhe (4), sportartbedingt, im Bereich 4-14mm haben und die Funktionsschicht (1) 400-2400 Polschlingen pro dm 2  aufweisen, und wobei die Garne im unteren Teil der Polschlingen per W-Bindungen (10) in der Grundschicht (2) eingebunden sind.
Patent DE-202020000985-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für ein Verfahren für Schweißverbindungen zwischen Innenrohren und Rohrträgerplatten eines Rohrbündels für einen Produkt-zu-Produkt-Rohrbündel-Wärmeaustauscher
IPC: B23P15/26
Filed: 2020-03-11
Abstract: Hilfsvorrichtung (50) für ein Verfahren für Schweißverbindungen zwischen Innenrohren (16) und Rohrträgerplatten (12, 14) eines Rohrbündels (10) für einen Produkt-zu-Produkt-Rohrbündel-Wärmeaustauscher (100), wobei die Schweißverbindung in an sich bekannter Weise derart ausgestaltet ist,• dass das Innenrohr (16) mit seiner Innenbohrung (17) in einer Ebene senkrecht zu einer Innenrohrlängsachse (R) mit einer Stirnseite der scheibenförmigen Rohrträgerplatte (12, 14), die eine ebensolche Innenbohrung (17) aufweist, verbunden ist,• dass die Innenbohrung (17) des Innenrohres (16) und jene der Rohrträgerplatte (12, 14) gleichgroße Innendurchmesser (D) aufweisen und miteinander fluchtend ausgerichtet sind,• dass in einer unverschweißten Ausgangslage das Innenrohr (16) und die Rohrträgerplatte (12, 14) mit einem ersten Formschluss (F1), der radial sowie axial und gegeneinander gerichtet wirksam ist, zueinander festgelegt sind,• dass eine umlaufende Rundschweißnaht (36) orbital, von der Innenbohrung (17) aus, einlagig und durchgängig von innen bis außen ausgeführt ist und• dass eine Schweißnahtbreite (b) der umlaufenden Rundschweißnaht (36) mindestens eine axiale Formschlusstiefe (B1) des ersten Formschlusses (F1) erfasst, dadurch gekennzeichnet,• dass eine erste und eine zweite Halteringhälfte (50.1, 50.2) vorgesehen sind, die einen geschlossenen Ring bilden,• dass sich die Halteringhälften (50.1, 50.2) in einer Trennebene (E), die durch ein Zentrum (Z) der Hilfsvorrichtung (50) verläuft, berühren und dass in der Trennebene (E) die Halteringhälften (50.1, 50.2) einen unverschieblichen zweiten Formschluss (F2) miteinander bilden,• dass die Rohrträgerplatte (12, 14) durch die Vorgabe von mehr als einer in ihr vorgesehenen Innenbohrung (17) ein Rohrbelegungsmuster (M) festlegt für die Anordnung parallel zueinander angeordneter Innenrohre (16),• dass das Rohrbelegungsmuster (M) in den Halteringhälften (50.1, 50.2) derart abgebildet ist, dass auf einem einzigen Teilkreis (T) gleichverteilt angeordnete Innenrohre (16) jeweils maximal halbseitig von den Halteringhälften (50.1, 50.2) umschlossen sind, wobei die Öffnung der jeweils umschließenden Kontur dem Zentrum (Z) der Halteringhälften (50.1, 50.2) zugewandt ist,• dass die Trennebene (E) zusätzlich durch mindestens eine auf dem Teilkreis (T) liegende Innenrohrlängsachse (R) verläuft,• dass Haltebolzen (52) vorgesehen sind, die jeweils am Umfang der Halteringhälften (50.1, 50.2) und sternförmig zum Zentrum (Z) hin orientiert in die Halteringhälften (50.1, 50.2) verschieblich eingreifen,• dass die Haltebolzen (52) auf dem Teilkreis (T) angeordnete, benachbarte Innenrohre (16) jeweils tangieren und• dass die Haltebolzen (52) mit ihrer jeweiligen dem Zentrum (Z) zugewandten Stirnseite erforderlichenfalls ein im Zentrum (Z) angeordnetes Innenrohr (16) festlegen und in dieser Position selbst jeweils lösbar festgelegt sind.
Patent DE-202020001747-U1 (DE)
Title: Oberflächenunabhängiger, dauerhafter und wartungsfreier Brandschutz
IPC: E04B1/94
Filed: 2020-04-24
Abstract: Der oberflächenunabhängige, dauerhafte und wartungsfreie Brandschutz ist dadurch gekennzeichnet, dass das Brandschutzmittel nicht auf die Oberfläche 3 und 4 der Lamelle 1, sondern auf die Rückseite der Lamelle 1 aufgetragen wird.
Patent DE-202020002135-U1 (DE)
Title: Selbstklebende Filter-Einlagen für Mund- und Nasenmasken
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Selbstklebende Filter-Einlagen für Mund- und Nasenmasken im Doppelpack dadurch gekennzeichnet, dass die Filter-Einlagen aus drei Materiallagen bestehen, die Rückseite selbstklebend ausgerüstet ist und die Filter-Einlagen für Mund- und Nasenmasken in einem praktischen Doppelpack angeboten werden.