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Patent DE-102019205588-B4 (DE)
Title: Fördermechanismus zum fördern einer wafereinheit
Inventor: TANAKA KAZUNARI
IPC: H01L21/48
Filed: 2019-04-17
Granted: 2022-12-29
Abstract: Fördermechanismus (3) zum Fördern einer Wafereinheit (WU), die einen Wafer (W) in und an einem ringförmigen Rahmen (F) durch ein Halteband (T) angeordnet und getragen aufweist, umfassend:einen Gehäuseträger (50), der die Wafereinheit (WU) darin einhaust; undeine Transporteinheit (40), die den Gehäuseträger (50) zwischen Waferbehandlungsvorrichtungen (2) trägt und transportiert,wobei der Gehäuseträger (50) eine Deckenplatte (55), eine untere Platte (56), ein Paar Seitenwände (51), die einander über eine Öffnung (57) zugewandt sind, durch welche die Wafereinheit (WU) in den Gehäuseträger (50) gebracht und aus dem Gehäuseträger (50) genommen werden kann, zum Tragen des ringförmigen Rahmens (F), der in den Gehäuseträger (50) durch die Öffnung (57) eingeführt ist, und Halten der eingeführten Wafereinheit (WU) in dem Gehäuseträger (50) und einen Luftflussgenerator (58) aufweist, der an der Decke angeordnet ist, um ein Gas von einem oberen Ende des Gehäuseträgers (50) einzuführen, um Abflüsse in dem Gehäuseträger (50) zu generieren, die von der Deckenplatte (55) in die Öffnung (57) gerichtet sind, unddie Transporteinheit (40) Wafer (W) einzeln zwischen den Waferbehandlungsvorrichtungen (2) fördert.
Patent DE-102020002805-B4 (DE)
Title: Steckerbuchse für wasserdichte Anwendungen sowie Kombination der Steckerbuchse mit einem mehrere Kontaktstifte aufweisenden Stecker
Inventor: MILITELLO CARMELO
IPC: H01R24/78
Filed: 2020-05-12
Granted: 2021-12-02
Abstract: Es wird eine Steckerbuchse für wasserdichte Anwendungen beschrieben, aufweisend eine Vorderwand (10), in der mindestens ein erster und zweiter Durchbruch (11, 12) zum Einschieben von Kontaktstiften (51) eines externen Steckers (50) ausgebildet sind, sowie mindestens ein erstes und zweites Klemmelement (30, 31), welche jeweils mit einem zugehörigen der Durchbrüche (11, 12) axial fluchten, bei eingeschobenen Kontaktstiften (51) jeweils lösbar an einem der Kontaktstifte (51) anliegen und jeweils mittels eines jeweiligen Stromleiters (34) der Steckerbuchse mit einem jeweiligen elektrischen Anschlusselement (35) der Steckerbuchse verbunden sind. Unter anderem weist die Steckerbuchse eine erste Kammer (20) mit einem ersten Abdeckschieber (40) und eine zweite Kammer (21) mit einem zweiten Abdeckschieber (41) auf, wobei der erste und zweite Abdeckschieber (40, 41) zwischen einer überdeckenden Verschlussstellung und einer freigelegten Öffnungsstellung lateral verschiebbar gelagert ist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Steckerbuchse mit einer höheren Schutzart bereitzustellen, welche zudem einen Staubeintrag sowie das Risiko einer versehentlichen Berührung mit stromführenden Teilen innerhalb der Steckerbuchse reduziert. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der erste Abdeckschieber (40) und der zweite Abdeckschieber (41) magnetisch miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102020112532-B4 (DE)
Title: Wärmenetz und Verfahren zum Betreiben eines Wärmenetzes, Computerprogrammprodukt sowie Steuer- und Regeleinrichtung
Inventor: Müller Wolfgang
IPC: F24H8/00
Filed: 2020-05-08
Granted: 2023-01-12
Abstract: Wärmenetz umfassend eine Vorlaufleitung (VL), eine Rücklaufleitung (RL), eine Umwälzpumpe (2) und mindestens einen Wärmeverbraucher (15), wobei es einen Wärmetauscher (5), eine erste steuerbare Verbindungsleitung (11) zwischen Vorlaufleitung (VL) und Rücklaufleitung (RL) und eine zweite steuerbare Verbindungsleitung (13) zwischen Vorlaufleitung (VL) und Rücklaufleitung (RL) umfasst, wobei die erste Verbindungsleitung (11) die Rücklaufleitung (RL) auf einer Druckseite der Umwälzpumpe (2) mit der Vorlaufleitung (VL) verbindet, und wobei die zweite Verbindungsleitung (13) die Rücklaufleitung (RL) auf einer Saugseite der Umwälzpumpe (2) mit der Vorlaufleitung (VL) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchfluss durch die zweite Verbindungsleitung (13) über ein zweites Wegeventil mit Proportionalverhalten gesteuert wird, dass das zweite Wegeventil mit Proportionalverhalten ein Dreiwegeventil (1) ist, dass zwei Ausgänge (1, 3) des zweiten Dreiwegeventils (1) mit der Rücklaufleitung (RL) verbunden sind, und dass ein dritter Ausgang (2) des zweiten Dreiwegeventils (1) mit der zweiten Verbindungsleitung (13) verbunden ist.
Patent DE-102020127018-B4 (DE)
Title: Sattelunterlage
Inventor: RITZ PETER
IPC: B68C1/20
Filed: 2020-10-14
Granted: 2023-05-25
Abstract: Sattelunterlage für ein Pferd, die aufweist:- mindestens ein Seitenteil (1), das dazu vorgesehen und ausgebildet ist, sich an einer Seite eines Pferderückens zu erstrecken,- wobei das Seitenteil (1) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, mit einem Sattel (3) verbunden zu werden, der aufweist:◯ zwei Sattelkissen (32),◯ zwei Sattelblätter (34),◯ optional zwei Schweißblätter (33), die jeweils zwischen Sattelkissen (32) und Sattelblatt (34) angeordnet sind,◯ wobei die Sattelkissen (32) jeweils unterhalb des Sattelblattes (33) angeordnet und dazu vorgesehen sind, auf den Pferderücken aufgelegt zu werden,- wobei das Seitenteil (1) mit mindestens einer Tasche (41, 42) verbunden ist, wobei die Tasche (41, 42) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, mindestens teilweise eines der Sattelkissen (32) des Sattels (3) oder einen Abschnitt des Sattelkissens (32) oder mindestens teilweise eines der Sattelblätter (34) oder eines der Schweißblätter (33) oder einen Abschnitt des Sattelblatts (34) oder des Schweißblatts (33) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass dass die Tasche (41, 42) mit mindestens einem Befestigungsband (5) höhenverstellbar mit dem Seitenteil verbunden ist.
Patent DE-102021124405-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines ophthalmochirurgischen Systems und ophthalmochirurgisches System
Inventor: KÜBLER CHRISTOPH
IPC: A61F9/007
Filed: 2021-09-21
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines ophthalmochirurgischen Systems (35), wobei zwei erste Fluidleitungen (40, 41) zum fluidtechnischen Koppeln einer Konsole (53) mit einem medizinischen Behandlungsinstrument (3) an die Konsole (53) angeschlossen werden, wobei die Fluidleitungen (40, 41) eine Irrigationsleitung (40) und eine Aspirationsleitung (41) aufweisen, behandlungsinstrumentseitige Enden der Fluidleitungen (40, 41) miteinander fluidtechnisch gekoppelt werden, und ein Behandlungsfluid mittels einer konsolenseitigen Pumpvorrichtung von einer Behandlungsfluidquelle (42) durch die wenigstens zwei ersten Fluidleitungen (40, 41) zu einem Sammelbehältnis (21) gefördert wird. Konsolenseitig wird eine zweite Fluidleitung (47) für das Behandlungsfluid zum fluidtechnischen Koppeln der Konsole (53) mit dem wenigstens einen medizinischen Behandlungsinstrument oder einem weiteren medizinischen Behandlungsinstrument (46) angeschlossen, ein behandlungsinstrumentseitiges Ende der wenigstens einen zweiten Fluidleitung (47) mit wenigstens einem der behandlungsinstrumentseitigen Enden der zwei ersten Fluidleitungen (40, 41) fluidtechnisch gekoppelt wird, und das Behandlungsfluid mittels der konsolenseitigen Pumpvorrichtung durch die wenigstens eine zweite Fluidleitung (47) gefördert wird.
Patent DE-102021127407-B4 (DE)
Title: Aufzeichnung von Komponentendaten
Inventor: DEMMEL SYLVESTER
IPC: H05K13/08
Filed: 2021-10-21
Granted: 2023-05-11
Abstract: Daten, die einem elektronischen Bauteil innerhalb eines Bestückungsprozesses zugeordnet sind, der von einer Bestückungsmaschine (17) durchgeführt wird, werden aufgezeichnet, indem die Kamera (15) verwendet wird, um einen maschinenlesbaren Code (6) abzubilden, der sich auf dem Bauteilgurt (1) befindet und Daten ausdrückt, die einem elektronischen Bauteil zugeordnet sind, das von dem Bestückungskopf (18) aufgenommen werden soll. Die Kamera (15) kann sich in der Zuführeinrichtung (10) oder im Bestückungskopf (18) befinden.
Patent DE-102021213850-B4 (DE)
Title: Lenksystem, Kraftfahrzeug und Einparkverfahren
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-12-06
Granted: 2023-12-28
Abstract: Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend eine Benutzerschnittstelle (3) zur Eingabe einer Fahrerwunsch-Trajektorie (F) zum Einparken des Kraftfahrzeugs (2), einen Lenkaktuator (4) zum Einstellen eines Lenkwinkels von Rädern (5) des Kraftfahrzeugs (2), eine Erfassungsvorrichtung (6) zum Erfassen einer Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs (2) und eine Steuerungsvorrichtung (7) zum Ermitteln einer Soll-Trajektorie (S) des Kraftfahrzeugs (2) zum Einparken in Abhängigkeit der Fahrerwunsch-Trajektorie (F) sowie der erfassten Umgebung (U) und zum Steuern des Lenkaktuators (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung (7) ausgebildet ist, eine Abweichung zwischen der Fahrerwunsch-Trajektorie (F) und der Soll-Trajektorie (S) zu ermitteln, eine Abweichungs-Trajektorie (A) auf Basis der Abweichung sowie der Fahrerwunsch-Trajektorie (F) und/oder der Soll-Trajektorie (S) zu bestimmen und den Lenkaktuator (4) mit der Abweichungs-Trajektorie (A) zu steuern, wobei die Steuerungsvorrichtung (7) ausgebildet ist, den Lenkaktuator (4) mit der Soll-Trajektorie (S) zu steuern, wenn die Abweichung unterhalb eines ersten Abweichungsgrenzwerts liegt, und wobei die Steuerungsvorrichtung (7) ausgebildet ist, den Lenkaktuator (4) mit der Fahrerwunsch-Trajektorie (F) zu steuern, wenn die Abweichung oberhalb eines zweiten Abweichungsgrenzwerts liegt, wobei die Steuerungsvorrichtung (7) ausgebildet ist, die Abweichungs-Trajektorie (A) bei zunehmender Abweichung zunehmend der Fahrerwunsch-Trajektorie (F) anzunähern.
Patent DE-112005002056-B4 (DE)
Title: Filmformungsvorrichtung
Inventor: DOGI MINORU
IPC: C23C14/34
Filed: 2005-08-29
Granted: 2021-09-23
Abstract: Filmformungsvorrichtung, welche aufweist:einen kreisförmigen oder polygonalen zylindrischen Drehkörper (7), der um eine horizontale Rotationsachse drehbar in einer Filmformungskammer (2) vorgesehen ist, deren Druck gesteuert werden kann;eine Drehkörper-Antriebseinrichtung (8, 8a) zum drehbaren Antreiben des zylindrischen Drehkörpers;eine erste Sputter-Einrichtung (17a, 18a), die so vorgesehen ist, damit sie der äußeren Flächenseite des zylindrischen Drehkörpers (7) zugewandt ist;eine zweite Sputter-Einrichtung (16a, 14a), die so vorgesehen ist, dass sie der inneren Flächenseite des zylindrischen Drehkörpers (7) zugewandt ist;ein Substrattablett (13), auf welchem ein Substrat (12) so platziert ist, dass die Randbereiche des Substrats gehalten werden und die Vorder- und Rückseite des Substrats (12) frei sind;einen Substrathalter (10), der in einer Öffnung vorgesehen ist, welche in der Umfangsfläche des zylindrischen Drehkörpers (7) gebildet ist, um das Substrattablett (13) lösbar zu halten, so dass die Vorder- und Rückseite des Substrats (12) frei sind;eine der Innenfläche des zylindrischen Drehkörpers (7) gegenüberliegende Substratbefestigungs- und/oder Löseeinrichtung (19) zum Befestigen und Lösen des Substrattabletts (13) an und von der Innenfläche des zylindrischen Drehkörpers;eine Substrattablett-Transporteinrichtung (20, 21), um das Substrattablett (13) zwischen der Innenfläche des zylindrischen Drehkörpers und einer Außenfläche eines sich innerhalb des zylindrischen Drehkörpers befindlichen weiteren Zylinders (15) zu transportieren undmehrere Substrathalter (10) längs der Umfangsrichtung des zylindrischen Drehkörpers (7), wobei der Substrathalter (10) einen Magneten (11a, b, c) hat, das Substrattablett (13) magnetisch ist und außerdem die Substratbefestigungs- und/oder Löseeinrichtung (19) einen Elektromagneten (22a, b, c) hat, dessen Magnetkraft größer ist als die des Magneten (11a, b, c).
Patent DE-112005002753-B4 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: AYABE ATSUSHI
IPC: F16H61/04
Filed: 2005-11-08
Granted: 2013-01-17
Abstract: Schaltsteuervorrichtung zum Steuern eines Automatikgetriebes (14), das eine Vielzahl von Gangpositionen hat, die jeweils verschiedene Übersetzungsverhältnisse haben und die durch wahlweises Einrücken einer Vielzahl von Reibungskupplungsvorrichtungen (C0–C2, B1–B3) gebildet werden, so dass eine Schaltsteuerung zum Schalten des Automatikgetriebes auf eine Soll-Gangposition gemäß einer ersten Schaltvorgangsentscheidung zu einer Schaltsteuerung zum Schalten des Automatikgetriebes auf eine Soll-Gangposition gemäß einer zweiten Schaltvorgangsentscheidung umgeschaltet wird, die während der Schaltsteuerung gemäß der ersten Schaltvorgangserrichtung ferner gekennzeichnet ist durch: eine Schaltsteuereinrichtung (120), die betreibbar ist, wenn es unmöglich ist, das Automatikgetriebe direkt auf die Soll-Gangposition gemäß der zweiten Schaltvorgangsentscheidung zu schalten, um als Zwischengangposition des Automatikgetriebes eine der Gangpositionen auszuwählen, auf die das Automatikgetrieentscheidung geschaltet werden kann, und um eine Schaltsteuerung zum Schalten des Automatikgetriebes auf die Soll-Gangposition gemäß der zweiten Schaltvorgangsentscheidung nach der Bildung der Zwischengangposition zu bewirken, und wobei die Schaltsteuereinrichtung...
Patent DE-112006004069-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk nach Art eines Gegenbahngelenkes
Inventor: WECKERLING THOMAS
IPC: F16D3/223
Filed: 2006-10-13
Granted: 2023-06-15
Abstract: Gleichlaufgelenk (1) aufweisend:- ein Gelenkaußenteil (2), welches eine Anschlussseite (3), eine Öffnungsseite (4) und einen von einer Innenfläche (5) begrenzten Hohlraum (6) hat sowie sich auf der Innenfläche (5) zwischen dieser Anschlussseite (3) und Öffnungsseite (4) erstreckende erste äußere Kugelbahnen (7) und zweite äußere Kugelbahnen (8),- ein Gelenkinnenteil (9), welches im Hohlraum (6) des Gelenkaußenteils (2) positioniert ist und Anschlussmittel für eine in Richtung der Öffnungsseite (4) des Gelenkaußenteils (2) verlaufende Welle (10) sowie sich auf einer Außenfläche (11) erstreckende erste innere Kugelbahnen (12) und zweite innere Kugelbahnen (13) hat,- wobei einerseits jeweils eine erste äußere Kugelbahn (7) und eine erste innere Kugelbahn (12) ein erstes Bahnpaar (14) und andererseits jeweils eine zweite äußere Kugelbahn (8) und eine zweite innere Kugelbahn (13) ein zweites Bahnpaar (15) miteinander bilden,- wobei bei gestrecktem Gleichlaufgelenk (1) weiter die ersten Bahnpaare (14) in einer Gelenkmittelebene (E1) hin zur Anschlussseite (3) des Gelenkaußenteils (2) einen ersten Öffnungswinkel (W1) und die zweiten Bahnpaare (15) in der Gelenkmittelebene (E1) hin zur Öffnungsseite (4) des Gelenkaußenteils (2) einen zweiten Öffnungswinkel (W2) bilden,- eine Kugel (16) in jedem Bahnpaar (14, 15),- einen Käfig (17), der zwischen Gelenkaußenteil (2) und Gelenkinnenteil (9) ebenfalls im Hohlraum (6) angeordnet ist und mehrere Käfigfenster (18) aufweist, die jeweils zumindest eine Kugel (16) aufnehmen,- wobei die ersten Bahnpaare (14) jeweils eine erste Bahnmittellinie (L1) bilden, die einen ersten Wendepunkt (P1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- die zweiten Bahnpaare (15) jeweils eine zweite Bahnmittellinie (L2) bilden, die in einem Abschnitt (19) zwischen der Gelenkmittelebene (E1) und der Anschlussseite (3) einen von einer Kreisbahn verschiedenen Verlauf hat.
Patent DE-112007000291-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16D25/08
Filed: 2007-02-15
Granted: 2016-03-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Betätigung einer Kupplung, insbesondere einer Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges zwischen einem Antriebsmotor und einem Schaltgetriebe, wobei diese eine pneumatische oder hydraulische Kolben/Zylinderanordnung (21, 9, 10) umfasst, die gegenüber einem mit einem Ausrücklager (3) in Wirkverbindung stehenden Übertragungsmittel (2) fliegend gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die pneumatische oder hydraulische Kolben/Zylinderanordnung (21, 9, 10) gegenüber dem Übertragungsmittel (2) verdrehbar ist und dass die pneumatische oder hydraulische Kolben/Zylinderanordnung (21, 9, 10) bei einer Bewegung in Richtung auf das Übertragungsmittel (2) an dieses anstößt und einen Formschluss herstellt und bei einer Bewegung entgegengesetzt der Richtung auf das Übertragungsmittel (2) über eine entlastete Stellung hinaus den Formschluss verliert und wobei ein Kolben (9) der pneumatischen oder hydraulischen Kolben/Zylinderanordnung (21, 9, 10) gehäusefest gelagert ist und der Zylinder (10) bei dessen axialer Bewegung mit dem Übertragungsmittel (2) in Wirkverbindung tritt.
Patent DE-112007002407-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: SHIRAHAMA JUNICHI
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-10-23
Granted: 2013-08-08
Abstract: Brennstoffzelle (1), aufweisend: eine Gasleitung (40, 42) in einem Leistungserzeugungsbereich; einen Verteiler (51, 52, 53; 61, 62, 63) in einem Nichtleistungserzeugungsbereich; einen Gasverbindungsweg (70, 72, 80, 82), der die Gasleitung (40, 42) und den Verteiler (51, 52, 53; 61, 62, 63) miteinander verbindet; eine Dichtungsnut (110), die in der Nähe von zumindest dem Gasverbindungsweg (70, 72, 80, 82) positioniert ist und in der ein Haftmittel bereitgestellt ist; und einen Haftmittelansammlungsabschnitt (120, 122), der derart in der Nähe des Gasverbindungswegs (70, 72, 80, 82) angeordnet ist, dass ein Einströmen des Haftmittels in den Gasverbindungsweg (70, 72, 80, 82) verhindert wird, wobei der Haftmittelansammlungsabschnitt (120, 122) zwischen der Dichtungsnut (110) und dem Gasverbindungsweg (70, 72, 80, 82) ausgebildet ist; ein erstes Element (24A, 24B), das mit zumindest dem Haftmittelansammlungsabschnitt (120, 122) und der Dichtungsnut (110) versehen ist; und ein zweites Element (22A, 22B), das auf das erste Element (24A, 24B) geschichtet ist und mit dem ersten Element (24) durch das Haftmittel verbunden ist, wobei das erste Element (24A, 24B) aufweist: einen Verbindungsbereich (170, 172), der zwischen dem Haftmittelansammlungsabschnitt (120, 122) und der Dichtungsnut (110) so ausgebildet ist, dass das Haftmittel zwischen dem Haftmittelansammlungsabschnitt (120, 122) und der Dichtungsnut (110) strömt, und einen Lagerungsbereich (174), der zwischen dem Haftmittelansammlungsabschnitt (120, 122) und der Dichtungsnut (110) so ausgebildet ist, dass das zweite Element (22A, 22B) gelagert wird.
Patent DE-112008000226-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Substrats vom Typ Silizium auf Isolator (SOI)
Inventor: NEYRET ERIC
IPC: H01L27/12
Filed: 2008-01-16
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Substrats vom Typ Silizium auf Isolator (6), SOI, das ein Siliziumsubstrat (3) umfasst, welches mit einer Siliziumdioxidschicht (2) bedeckt ist, welche mit einer ultradünnen Siliziumschicht (113) bedeckt ist, eine Dicke der ultradünnen Siliziumschicht (113) 150 nm oder weniger beträgt und dieses Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Ausbilden einer geschwächten Zone (10) innerhalb eines Spendersubstrat (1) genannten Siliziumsubstrats, wobei diese geschwächte Zone (10) darin eine Grenze zwischen einer dicken Siliziumschicht (11) deren Dicke größer als 150 nm ist, und einem Rest (12) des Spendersubstrats (1) bildet,- Verbinden dieses Spendersubstrats (1) mit einem Empfängersubstrat (3) genannten Substrat, wobei zwischen den beiden eine Siliziumdioxidschicht (2) liegt,- Abtrennen von dem Rest (12) des Spendersubstrats (1) entlang der geschwächten Zone (10), sodass ein vorgearbeitetes SOI-Substrat entsteht, welches das Empfängersubstrat (3) aus Silizium umfasst, das mit der Siliziumdioxidschicht (2) bedeckt ist, die selbst mit der dicken Siliziumschicht (11) bedeckt ist, und- Ausführen von Veredelungsschritten, wobei in diesem Verfahren die Veredelungsschritte die folgenden fortlaufenden Arbeitsschritte umfassen:a) Dünnermachen der dicken Siliziumschicht (11) sodass eine dünne Siliziumschicht (112) entsteht, deren Dicke geringer ist als diejenige der dicken Siliziumschicht (11) jedoch über 150 nm bleibt,b) langes Glühen des in Schritt a) entstandenen vorgearbeiteten SOI-Substrats in einer gasförmigen Atmosphäre, die Wasserstoff und/oder Argon enthält, undc) Dünnermachen der dünnen Siliziumschicht (112) sodass die ultradünne Siliziumschicht (113) mit einer Dicke von 150 nm oder weniger und das veredelte Substrat vom Typ Silizium auf Isolator (6), SOI, entsteht; und dadurch gekennzeichnet, dass eine Dicke der verdeckten Siliziumdioxidschicht (2) 50 Nanometer oder weniger beträgt.
Patent DE-112008002394-B4 (DE)
Title: Diskeinrichtung
Inventor: SUZUI YUICHIRO
IPC: G11B17/02
Filed: 2008-06-13
Granted: 2014-05-28
Abstract: Diskeinrichtung, die ein Einbringen und Ausstoßen einer Disk in und aus einer Haupteinheit unter Verwendung einer Transportwalze (6) ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Diskeinrichtung umfasst, ein Gleitelement (4), das durch eine Bewegung eines Diskdetektionselements (8), wenn die Disk in eine bestimmte Position der Haupteinheit eingebracht wird, zum Detektieren dieses Einbringens gedrückt und bewegt wird; eine Zahnstange (44), die in dem Gleitelement (4) angeordnet ist und die mit einem Antriebsritzel (9), das in der Haupteinheit angeordnet ist, durch die Bewegung des Gleitelements (4) in Eingriff gerät; einen Nockenteil (42), der in dem Gleitelement (4) angeordnet ist, zum Antreiben der Transportwalze (6), die an einem Walzenbasiselement (3) drehbar gelagert ist, in einer Richtung von einer Disktransportposition weg, gemeinsam mit dem Walzenbasiselement (3) gemäß der Bewegung des Gleitelements (4); ein Druckelement (10) zum Aufbringen einer Federkraft auf das Walzenbasiselement (3) auf eine solche Weise, um die Transportwalze (6) an der Disktransportposition zu positionieren; eine Abspielbasis (1), die einen Drehteller (11) aufweist und aufgebaut ist, um über ein Pufferelement von der Haupteinheit unterstützt zu werden, wenn eine Beschränkung der Abspielbasis (1) gemäß der Bewegung des Gleitelements (4) gelöst wird; und mehrere Kontaktteile (33, 45), die relativ zueinander an dem Walzenbasiselement (3) und dem Gleitelement (4) vorgesehen sind und so eingerichtet sind, dass das Gleitelement (4) gedrückt wird, wenn die Disk von der Haupteinheit ausgestoßen wird, wodurch das Gleitelement (4) durch gegenseitigen Kontakt der Kontaktteile (33, 45) gemäß einer Bewegung des Walzenbasiselements (3) zu einer Bereitschaftsposition zurückgebracht wird, wobei die Bewegung des Walzenbasiselements (3) die Transportwalze (6) veranlasst, sich zur Disktransportposition zu bewegen.
Patent DE-112009000513-B4 (DE)
Title: Funkfrequenzvorrichtung
Inventor: PÄRSSINEN AARNO
IPC: H04B1/38
Filed: 2009-01-12
Granted: 2016-09-22
Abstract: Vorrichtung, umfassend: mindestens einen Prozessor; und mindestens einen Speicher mit ausführbaren Anweisungen, wobei der mindestens eine Speicher und die ausführbaren Anweisungen derart konfiguriert sind, dass sie in Zusammenarbeit mit dem mindestens einen Prozessor bewirken, dass die Vorrichtung mindestens Folgendes durchführt: Erzeugen, in einer ersten Schicht, mindestens einer Dienstanforderung für einen ersten Funkmodus; Bestimmen, in einer zweiten Schicht, mindestens eines logischen Architekturmodells in Abhängigkeit von jeder Dienstanforderung, wobei jedes des mindestens einen logischen Architekturmodells eine Signalpfadstruktur durch Konfigurieren von Schnittstellen zwischen logischen Funkblöcken definiert, um eine jeweilige Dienstanforderung der mindestens einen Dienstanforderung zu erfüllen; Auswählen, in einer dritten Schicht, mindestens eines Funk-Schaltungselements aus einer Mehrzahl von Funk-Schaltungselementen zur Bildung einer physikalischen Architekturstruktur in Abhängigkeit von jedem logischen Architekturmodell, wobei die dritte Schicht Steuermerkmale für das mindestens eine ausgewählte Funk-Schaltungselement beschreibt; und Erzeugen, in einer vierten Schicht, mindestens eines Konfigurationsdatensatzes in Abhängigkeit von dem mindestens einem ausgewählten Funk-Schaltungselement der Mehrzahl von Funk-Schaltungselementen.