baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012019714-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von pharmakologischen Metall-Ligand-Konjugaten
Inventor: RÖSCH FRANK PROF DR
IPC: C07F5/00
Filed: 2012-10-08
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von metallisch markierten Verbindungen, umfassend die Schritte:(a) Bereitstellen einer ersten Lösung (L1) aus einem ersten Lösemittel (S1), umfassend 0 bis 100 Vol-% Wasser und 0 bis 100 Vol-% eines ersten nichtwässrigen Solvens (O1), und in dem Lösemittel (S1) gelöst, eine erste Säure (A1) und ein erstes Metall (M1),(c) Bereitstellen einer dritten Lösung (L3) aus einem dritten Lösemittel (S3), umfassend 0 bis 100 Vol-% Wasser und 0 bis 100 Vol-% eines dritten nichtwässrigen Solvens (O3), und ein in dem Lösemittel (S3) gelöstes Konjugat (C) aus einem Liganden (BFC) und einem oder mehreren an den Liganden (BFC) direkt oder über Spacergruppen gebundenen, biologisch aktiven Molekülresten (TV) oder Transportersystemen;(d) Mischen der ersten und dritten Lösung (L1), (L3) unter Hinzufügen des ersten und/oder dritten nichtwässrigen Solvens (O1), (O3), zu einem Reaktionsgemisch (G), das insgesamt 5 bis 100 Vol-% des ersten und/oder dritten nichtwässrigen Solvens (O1), (O3) enthält;(e) Komplexieren des ersten Metalls (M1) mit dem Konjugat (C); wobei bei Verwendung von Aceton als erstes und/oder drittes nichtwässriges Solvens (O1), (O3) die Komplexierung in Schritt (e) bei einer Temperatur im Bereich von 20 bis 37 °C durchgeführt wird.
Patent DE-102012022934-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieunterbodenstruktur
Inventor: KURIAGE YOSHITAKA
IPC: B62D25/02
Filed: 2012-11-23
Granted: 2019-03-28
Abstract: Unterbodenstruktur einer Fahrzeugkarosserie, bei der Bodenseitenträger (2), die mit einem Abstand zwischen einander in Fahrzeugquerrichtung angeordnet sind und die sowohl mit einer linken als auch einer rechten Seite einer Bodenplatte (1) verbunden sind, so vorgesehen sind, dass sie sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstrecken, und ein Bodentunnel (12) so in einem zentralen Abschnitt der Bodenplatte (1) vorgesehen ist, dass er sich in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, wobei eine planare Form des Bodenseitenträgers (2) so ist, dass eine in Querrichtung mittige Mittellinie (C) eines vorderen Endabschnittes (2a) gerade auf eine Fahrzeugfrontseite ausgerichtet ist, eine in Querrichtung mittige Mittellinie eines hinteren Endabschnittes (2b) gerade auf eine Fahrzeughinterseite ausgerichtet ist, eine vordere Hälfte (2c1) eines Zwischenabschnittes (2c) in der Fahrzeuglängsrichtung so geformt ist, dass sie in eine zur in Fahrzeugquerrichtung inneren Seite vorstehende Form gebogen ist, und eine hintere Hälfte des Zwischenabschnittes in der Fahrzeuglängsrichtung so geformt ist, dass sie in eine zur in Fahrzeugquerrichtung äußeren Seite vorstehende Form gebogen ist, und die gesamten Formen der Bodenseitenträger (2) zu graduell durchgängigen Kurven geformt sind, bei denen eine Weite (W2) zwischen hinteren Hälften (2c2) so eingestellt ist, dass sie größer ist als eine Weite (W1) zwischen vorderen Hälften (2c1).
Patent DE-102012217961-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines differentiellen, zweifarbigen UV-Detektors und differentieller, zweifarbiger UV-Detektor
Inventor: KOPTA SUSANNE
IPC: H01L31/105
Filed: 2012-10-01
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines UV-Detektors folgende Verfahrensschritte umfassend:A0 Bereitstellen eines Substrats (3);A Abscheiden einer n-dotierten Halbleiterschicht (6) auf dem Substrat (3);B Abscheiden einer im Wesentlichen intrinsischen Halbleiterschicht als Grundabsorberschicht (12);C Abscheiden einer p-dotierten Halbleiterschicht (13);D Aufbringen einer p-Kontaktierungsstruktur (16a, 16b) auf die p-dotierte Halbleiterschicht (13) und einer n-Kontaktierungsstruktur (23) auf die n-dotierte Halbleiterschicht (6), wobei zwischen Verfahrensschritt A und Verfahrensschritt C in einem Verfahrensschritt X eine Zusatzabsorberschicht (7) abgeschieden wird, wobei die Zusatzabsorberschicht (7) als weitere n-dotierte Halbleiterschicht oder weitere im Wesentlichen intrinsische Halbleiterschicht ausgebildet wird, wobei in einem Verfahrensschritt Y nach dem Verfahrensschritt X zumindest die Zusatzabsorberschicht (7) in einem lokalen ersten Bereich (8) entfernt wird, und in einem Verfahrensschritt Z nach dem Verfahrensschritt C ein erster Diodenbereich (8.1) von einem zweiten Diodenbereich (11) getrennt wird, indem zumindest die Grundabsorberschicht (12) in einem Zwischenbereich entfernt wird, welcher Zwischenbereich zwischen dem ersten Diodenbereich (8.1) und dem zweiten Diodenbereich (11) angeordnet ist, wobei der lokale erste Bereich (8) den ersten Diodenbereich (8.1) und den Zwischenbereich (8.2) umfasst und den zweiten Diodenbereich (11) ausspartund die in Verfahrensschritt A abgeschiedene n-dotierte Halbleiterschicht (6) als eine gemeinsame n-dotierte Halbleiterschicht (6) für den ersten Diodenbereich (8.1) und den zweiten Diodenbereich (11) ausgebildet wird.
Patent DE-102013012019-B4 (DE)
Title: Kran, insbesondere Mobilkran
Inventor: KLEINHANS PETER
IPC: B66C23/88
Filed: 2013-07-19
Granted: 2019-10-24
Abstract: Kran (1), insbesondere Mobilkran (2), umfassend einen bewegbar gelagerten Ausleger (6), eine Erfassungseinheit (44), welche dazu eingerichtet ist, eine Anzahl von Positionen (47) einer am Ausleger (6) an einem Aufhängepunkt (30) aufgehängten Nutzlast (40) zu erfassen, eine Auswerteeinheit (48), welche dazu eingerichtet ist, aus einer von der Erfassungseinheit (44) erfassten Position (47) eine Relativposition der Nutzlast (40) zu einem kranfesten Bezugspunkt zu ermitteln, und welche weiter dazu eingerichtet ist, aus einer ermittelten Relativposition einen die Abweichung von einer Referenzposition charakterisierenden Abweichparameter (49) zu bestimmen, wobei die Referenzposition durch eine Relativposition der Nutzlast (40) zum Bezugspunkt bei unbewegtem Ausleger (6) gegeben ist, und eine Steuereinheit (50), welche dazu eingerichtet ist, die Bewegung des Auslegers (6) in Abhängigkeit des von der Auswerteeinheit (48) bestimmten Abweichparameters (49) zu steuern und/oder zu regeln, wobei die Erfassungseinheit (44) eine Kamera (42) umfasst, deren Blickwinkel in Richtung der Nutzlast (40) ausgerichtet ist, und die in der Nähe des Aufhängepunktes (30) am Ausleger (6) oberhalb eines Rollenträgers (32) so angeordnet und ausgerichtet ist, dass der Rollenträger (32) in der Mitte eines Kamerabildes als Bezugspunkt für die Referenzposition der Nutzlast (40) gewählt ist.
Patent DE-102013100913-B4 (DE)
Title: Zentralventil für einen Schwenkmotorversteller
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F15B13/04
Filed: 2013-01-30
Granted: 2015-08-13
Abstract: Zentralventil für einen Schwenkmotorversteller, mit einem Gehäuserohr (1), das in axialem Abstand voneinander angeordnete Öffnungen aufweist, die wenigstens drei radiale Anschlüsse (B, A, V, T) bilden, und an wenigsten einer Stirnseite einen axialen Anschluss (T, P) aufweist, einer von dem Gehäuserohr (1) umgebenen Hülse (2), und einem von der Hülse (2) umgebenen Hohlkolben (3), wobei die Hülse (2) relativ zu dem Gehäuserohr (1) und dem Hohlkolben (3) beweglich ist, in axialem Abstand voneinander angeordnete Öffnungen aufweist und je nach Stellung einen oder mehrere der Anschlüsse (B, A, V, T, P) miteinander verbindet oder absperrt, wobei zwischen der Hülse (2) und dem Gehäuserohr (1) ein relativ zu dem Gehäuserohr (1) und der Hülse (2) beweglicher Schließkörper (6) angeordnet ist, der in einer Schließstellung einen der radialen Anschlüsse (V) absperrt und in einer Offenstellung freigibt, wobei der Schließkörper (6) die Hülse (2) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (6) in seiner Offenstellung und in seiner Schließstellung jeweils mit dem Gehäuserohr (1) verrastet.
Patent DE-102013110277-B4 (DE)
Title: Kochgerät mit Lichtelementen
Inventor: TAPLAN MARTIN
IPC: F24C15/00
Filed: 2013-09-18
Granted: 2022-05-25
Abstract: Kochgerät mit einer Kochfläche (10), bestehend aus einem Glas- oder Glaskeramikwerkstoff,wobei im Bereich unterhalb der Unterseite (12) der Kochfläche (10) wenigstens ein Heizelement (20) und wenigstens ein Leuchtelement (30) angeordnet sind,wobei das Heizelement (20) mittels einer federnd wirkenden Andrückvorrichtung (40) mittelbar oder unmittelbar an der Unterseite (12) der Kochfläche (10) anliegt,wobei das oder die Leuchtelemente (30) und das wenigstens eine Heizelement (20) auf einem gemeinsamen Stützabschnitt (42) der Andrückvorrichtung (40) derart angeordnet sind, dass sie bei einer Durchbiegung und/oder Schwingung der Kochfläche (10) verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet,dass der Stützabschnitt (42) Teil eines Trägers (22) ist, der mehrere Heizelemente (20) und wenigstens ein Leuchtelement (30) aufnimmt.
Patent DE-102013111150-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Komplexierungsmittels in einer wässrigen Suspension, insbesondere zur Dosierung in Schwimmbadwasser, sowie Verfahren zur Dosierung einer wässrigen Suspension in ein wässriges System
Inventor: FARKHAR HUMAN
IPC: C02F9/04
Filed: 2013-10-09
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verwendung eines Komplexierungsmittels, welches eine Mischung von Polyphosphaten und Polycarboxylaten und/oder eine Mischung von Polyphosphaten und Phosphonaten enthält, als Dispergierungsmittel zum Dispergieren von festen Calciumhypochlorit-Partikeln in einer wässrigen Calciumhypochlorit-Suspension, wobei das Komplexierungsmittel der Calciumhypochlorit-Suspension als wässrige Lösung in einer Konzentration zugegeben wird, so dass die Konzentration des Komplexierungsmittels bezogen auf die Konzentration des suspendierten Calciumhypochlorits im Bereich von 1 % bis 24 % liegt
Patent DE-102013217189-B4 (DE)
Title: Einlegevorrichtung eines Glasschmelzofens und Glasschmelzanlage
Inventor: ROMSTÖCK MANFRED
IPC: C03B3/00
Filed: 2013-08-28
Granted: 2017-03-30
Abstract: Glasschmelzanlage mit einem Schmelzofen (03) und einer Einlegevorrichtung (11, 41), wobei der Schmelzofen (03) eine ein Schmelzbad abschnittsweise überdeckende Einhausung (04) aufweist, welche zumindest auf der zum Schmelzbad weisenden Seite eine hitzebeständige Verkleidung (05) und eine zur Einlegevorrichtung (11, 41) weisende Stirnseite (06) aufweist, wobei die Einlegevorrichtung (11, 41) ein Gestell (12) und eine am Gestell (12) gelagerte Fördereinrichtung (13) zur Zuführung eines Glasscherbengemenges in den Schmelzofen (03) sowie auf der zum Schmelzofen (03) weisenden Seite ein Hitzeschild (16) mit einer hitzebeständigen Verkleidung (17) aufweist, wobei der Hitzeschild (16) komplementär zur Stirnseite (06) geformt ist und von der Fördereinrichtung (13) durchdrungen wird, wobei zwischen der Verkleidung (05, 07) und dem Hitzeschild (16) ein hitzebeständiges komprimierbares Ofendichtelement (08, 09) angeordnet ist, welches (08, 09) eine staubdichte Anlage des Hitzeschilds (16) an der Einhausung (04) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite (06) und der Hitzeschild (16) eine um eine vertikale Achse rotatorische Form aufweisen, wobei insbesondere die Stirnseite (06) konkav und der Hitzeschild (16) in Richtung des Schmelzofens (03) konvex gewölbt ist.
Patent DE-102013218694-B4 (DE)
Title: Filteranordnung mit einstückig mit schale umspritztem ansaugfiltermedium
Inventor: PEKARSKY LEV
IPC: B01D29/11
Filed: 2013-09-18
Granted: 2023-12-21
Abstract: Filteranordnung (10), die Folgendes umfasst:ein Gehäuse undeine sich in dem Gehäuse befindende Baugruppe (20), die ein Gitter aus voneinander beabstandeten Rippen (24) und voneinander beabstandeten Streifen (30), die an Zwischenräume definierenden Verbindungsstellen an den Rippen (24) befestigt sind, enthält, undein Filtermedium (22), das einstückig mit dem Gitter umspritzt ist und sich in den Zwischenräumen befindet, dadurch gekennzeichnet, dassdie Baugruppe (20) ferner Knöpfe (32) aufweist,die sich an längs beabstandeten Stellen entlang der Länge jeder Rippe (24) befinden und einstückig mit den Rippen (24) ausgebildet sind, wobeisich jeder Knopf (32) an einer der Verbindungsstellen befindet und von dem entsprechenden Streifen (30) durch einen vertikalen Zwischenraum, der entlang der Tiefe der Rippen (24) gerichtet ist, beabstandet ist, und wobeisich das Filtermedium in den Zwischenräumen befindet und mit dem Gitter umspritzt ist.
Patent DE-102014015791-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtung mit Mehrfarben-Lichtquelle
Inventor: Gut Carsten
IPC: F21S41/663
Filed: 2014-10-24
Granted: 2022-05-05
Abstract: Beleuchtungssystem für ein Kraftfahrzeug, mit einer Beleuchtungseinrichtung, welche
 - eine Mehrfarben-Lichtquelle, die mehrere unabhängig voneinander durch eine Farbsteuerungseinheit einstellbare Farblichtquellen hat, und
 - die Farbsteuerungseinheit zum Einstellen einer Farbigkeit eines von der Mehrfarben-Lichtquelle emittierten Lichtes umfasst, wobei
 - mittels der Farbsteuerungseinheit die Farbigkeit des emittierten Lichtes der Mehrfarben-Lichtquelle in vorgebbaren Zeitintervallen einstellbar ist, und
 - ein optisches Shuttersystem Teil des Beleuchtungssystems ist, wobei das Shuttersystem eine optische Komponente aufweist, welche in den vorgebbaren Zeitintervallen in ihrer Transparenz durch eine Shuttersteuereinheit in Abhängigkeit von der Farbigkeit der Mehrlichtquelle einstellbar ist, sodass die Farbigkeit der Mehrfarben-Lichtquelle zeitlich mit der Transparenz des Shuttersystems synchronisiert ist,  dadurch gekennzeichnet , dass
 - die optische Komponente des Shuttersystems eine Kraftfahrzeugscheibe ist.
Patent DE-102014101658-B4 (DE)
Title: Skalpellhalter
Inventor: WENDENBURG FRANK
IPC: A61B17/3217
Filed: 2014-02-11
Granted: 2017-09-21
Abstract: Skalpellhalter (1), aufweisend ein Griffstück (3) mit einer Längsrichtung und einen mit dem Griffstück (3) verbundenen Klingenhalter (5) zur fixiert haltenden Aufnahme einer Skalpellklinge (7), wobei das Griffstück (3) eine im Wesentlichen in Längsrichtung des Griffstücks (3) verlaufende Schieberführung (18) aufweist, in welcher ein aufgenommener Schieber (10) beweglich geführt ist, wobei der Schieber (10) eine Schieberstange (12) und einen Stößel (14) aufweist, die fest miteinander verbunden sind, und weiterhin der Stößel (14) ein keilförmig ausgebildetes Endstück (32) zum Abheben einer auf dem Klingenhalter (5) befestigten Skalpellklinge (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieberführung (18) so am Griffstück (3) angeordnet ist, dass das keilförmig ausgebildete Endstück (32) des in der Schieberführung (18) in Richtung Klingenhalter (5) geführten Schiebers (10) sich an der Skalpellklinge (7), diese vom Klingenhalter (5) abhebend, vorbeischiebt, und dass der Stößel (14) einen am stumpfen Ende des keilförmigen Endstücks (32) ausgebildeten Kantenbereich (34) zum Abschieben der vom Klingenhalter (5) abgehobenen Skalpellklinge (7) aufweist.
Patent DE-102014104269-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil, das einen Sperrwandler mit primärseitiger Steuerung enthält
Inventor: MAO MING PING
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-03-26
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Sperrwandlers (1), der Folgendes umfasst: einen Transformator, der eine Primärwicklung (LP), eine Sekundärwicklung (LS) und eine Hilfswicklung (LAUX) aufweist, wobei im Betrieb die Primärwicklung (LP) einen Primärstrom (iP) führt, die Sekundärwicklung (LS) einen Sekundärstrom (iS) führt und die Hilfswicklung (LAUX) eine Rückkopplungsspannung (VAUX) bereitstellt; einen Halbleiterschalter (T1), der in Reihe mit der Primärwicklung (LP) verschaltet ist und der dazu ausgelegt ist, den Primärstrom (iP) nach Maßgabe eines Steuersignals (VG) ein- und auszuschalten; eine Strommessschaltung (15), die mit dem Halbleiterschalter (T1) oder dem Transformator verschaltet ist und die dazu ausgebildet ist, den Primärstrom (iP) zu messen; eine Diode (D1), die in Reihe mit der Sekundärwicklung (LS) verschaltet ist und die dazu ausgebildet ist, den Sekundärstrom (iS) gleichzurichten; und eine Steuerung (10), die dazu verschaltet ist, die Rückkopplungsspannung (VAUX), ein Referenzsignal (VREF) und den gemessenen Primärstrom (VCS)zu empfangen, und die dazu ausgebildet ist, das Steuersignal (VG) für den Halbleiterschalter (T1) in Abhängigkeit von der Rückkopplungsspannung (VAUX), dem Referenzsignal (VREF) und dem gemessenen Primärstrom (VCS) zu erzeugen, wobei der Halbleiterschalter (T1) im CCM-Betrieb zyklisch ein- und ausschaltet; das Verfahren umfasst Folgendes: regelmäßiges Unterbrechen des Schaltbetriebs, so dass der Sekundärstrom (iS) auf null abfällt, während der Halbleiterschalter (T1) aus ist; das Abtasten der Rückkopplungsspannung (VAUX) zu dem Zeitpunkt, zu dem der Sekundärstrom (iS) null erreicht, wodurch ein erster Abtastwert gewonnen wird; Wiederaufnehmen des Schaltbetriebs; Abtasten der Rückkopplungsspannung (VAUX) zu dem Zeitpunkt, zu dem das Steuersignal (VG) vorgibt, den Halbleiterschalter (T1) einzuschalten, wodurch ein zweiter Abtastwert gewonnen wird; Abtasten des gemessenen Primärstroms (VCS) zu dem Zeitpunkt, zu dem der Halbleiterschalter (T1) eingeschaltet hat, wodurch ein dritter Abtastwert gewonnen wird; und Anpassen des Referenzsignals (VREF) in Abhängigkeit vom ersten, vom zweiten und vom dritten Abtastwert.
Patent DE-102014112968-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Härten eines Hohlprofils und Härtungswerkzeug
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: C21D9/08
Filed: 2014-09-09
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zum Härten eines einen Innenraum aufweisenden Hohlprofils (2), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Bereitstellen des Hohlprofil (2), – Erwärmen des Hohlprofils (2), – Anordnen des Hohlprofils (2) in einem Härtungswerkzeug (1) und – Kühlen des Hohlprofils (2), dadurch gekennzeichnet, dass beim Verfahrensschritt des Kühlens das Hohlprofil (2) von Innen mit einem an den Innenraum (4) bauformangepassten Kühlkern (5) gekühlt wird.
Patent DE-102014226375-B4 (DE)
Title: Kombinierte Falz- und Klebeverbindung
Inventor: PISANI FRANCESCO
IPC: B21D53/88
Filed: 2014-12-18
Granted: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Falzverbindung zwischen einem Außenblech und einem Randflansch, wobei der Randflansch auf einer Innenseite des Außenblechs derart positioniert wird, dass eine Randflanschkante des Randflansches von einer Blechkante des Außenblechs um einen Überstand beabstandet und zumindest bereichsweise zu dieser Blechkante nahezu parallel ausgerichtet wird, Abkanten des Überstandes des Außenblechs um die Randflanschkante des Randflansches derart, dass der Überstand des Außenblechs auf der Randflanschkante des Innenblechs zu liegen kommt, wobei die Randflanschkante des Randflansches vor dessen Positionierung auf dem Außenblech beidseitig mit einem selbstklebenden Band beklebt wird.
Patent DE-102015108468-B4 (DE)
Title: Hybrider Leistungsverstärker mit Heteroübergang-Bipolartransistoren (HBTs) und komplementären Metalloxid-Halbleiter (CMOS)-Einrichtungen
Inventor: KWON YOUNG
IPC: H03F3/21
Filed: 2015-05-28
Granted: 2017-03-16
Abstract: Ein hybrider Radiofrequenz(RF)-Leistungsverstärker (10), aufweisend: eine erste Einrichtung (A), die einen RF-Eingangsanschluss (102), einen RF-Ausgangsanschluss (104), eine Vortreiberstufe (110), die dazu ausgebildet ist, ein über den RF-Eingangsanschluss (102) empfangenes RF-Eingangssignal zu verstärken, und einen Steuerungsschaltkreis (140) aufweist, wobei der RF-Eingangsanschluss (102), der RF-Ausgangsanschluss (104), die Vortreiberstufe (110) und der Steuerungsschaltkreis (140) in oder über einem ersten Substrat (100) angeordnet sind, eine zweite Einrichtung (B), die einen Heteroübergang-Bipolartransistor(HBT, heterojunction bipolar transistor)-Verstärkerschaltkreis (210) aufweist, der in oder über einem zweiten Substrat (200) angeordnet ist, wobei der HBT-Verstärkerschaltkreis (210) einen differentiellen HBT-Verstärkerschaltkreis, der ein Paar von HBTs (215) umfasst, aufweist und dazu ausgebildet ist, eine Ausgabe der Vortreiberstufe (110) zu verstärken und ein verstärktes RF-Signal bereitzustellen, wobei das verstärkte RF-Signal über den RF-Ausgangsanschluss (104) als eine Ausgabe des hybriden RF-Leistungsverstärkers (10) bereitgestellt wird, einen Steuerungsschaltkreis (140), der dazu ausgebildet ist, den Betrieb des HBT-Verstärkerschaltkreises (210) in Antwort auf ein Steuersignal zu steuern, wobei der Steuerungsschaltkreis (140) in oder über dem ersten Substrat (100) angeordnet ist, und einen Schutzschaltkreis (150), der dazu ausgebildet ist, den HBT-Verstärkerschaltkreis (210) vor elektrostatischer Entladung (ESD, electrostatic discharge) oder Versagen zu schützen.
Patent DE-102015108592-B4 (DE)
Title: Schirm mit einer Vorrichtung zum automatischen Schließen bei Wind
Inventor: ZIMMERMANN MANFRED
IPC: A45B25/16
Filed: 2015-06-01
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schirm mit einer Vorrichtung zum automatischen Schließen bei Wind, umfassend ein Schirmmittelrohr (5) sowie ein an dem Schirmmittelrohr (5) angeordnetes, zusammenklappbares Schirmgestell aus Bespannungsstreben (24) und einer Bespannung sowie daran angeordneten Streben (3), wobei mindestens eine Strebe (3) in einer Verankerung (2) einrastbar ist und bei Wind, der unter das Bespannungstuch (11) greift, aus dieser hebbar ist, so dass der Schirm sich schließt, wobei der Schirm dadurch gekennzeichnet ist, dass die mindestens eine Strebe (3) ein einrastendes Mittel (1) umfasst, welches in seiner Tiefe verstellt und somit die Auslösung der Windempfindlichkeit eingestellt werden kann.
Patent DE-102015111046-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: KREUTER PHILIPP
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-07-08
Granted: 2022-07-07
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip (1) mit- einer Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer ersten Seite (21) und einer zweiten Seite (23, 24) sowie einer dazwischen liegenden aktiven Zone (22), wobei die beiden Seiten unterschiedliche Leitfähigkeitstypen aufweisen, und- mindestens einer Durchkontaktierung (3), die von der ersten Seite (21) her durch die aktive Zone (22) hindurch die zweite Seite (23, 24) elektrisch kontaktiert, wobei- die Durchkontaktierung (3) einen Basisbereich (31) aufweist, der als Zylinder, Kegelstumpf oder als Pyramidenstumpf geformt ist und der in lateraler Richtung (L), senkrecht zu einer Wachstumsrichtung (G) der Halbleiterschichtenfolge (2), ringsum von einer elektrischen Isolationsschicht (32) umgeben ist,- die Durchkontaktierung (3) einen Kontaktbereich (33) aufweist, der als Kegelstumpf oder als Pyramidenstumpf oder als sphärischer oder asphärischer Körper geformt ist, der in Richtung parallel zur Wachstumsrichtung (G) dem Basisbereich (31) unmittelbar nachfolgt und der in direktem Kontakt mit der zweiten Seite (23, 24) steht, und- ein erster Flankenwinkel (a) des Basisbereichs (31) um mindestens 3° und um höchstens 25° größer ist als ein zweiter Flankenwinkel (b) des Kontaktbereichs (33), jeweils bezogen auf die laterale Richtung (L), sodass der erste Flankenwinkel (a) zwischen einschließlich 40° und 70° beträgt und der zweite Flankenwinkel (b) zwischen einschließlich 25° und 55° liegt, und- für eine Höhe h des Kontaktbereichs (33) und für einen mittleren Durchmesser d1 der Durchkontaktierung (3) an der Grenze zwischen dem Kontaktbereich (33) und dem Basisbereich (31) gilt: 7 ≤ d1/h ≤ 20.
Patent DE-102015112088-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für eine Batterieaufnahme einer Karosserie
Inventor: EWERT EDUARD
IPC: B62D21/02
Filed: 2015-07-24
Granted: 2023-06-29
Abstract: Befestigungselement (10) für eine Batterieaufnahme (11) einer Karosserie (13), mit folgenden Merkmalen:- das Befestigungselement (10) umfasst ein in einen Querträger (12) der Karosserie (13) einlegbares Deformationselement (14) zum Aufnehmen einer entlang einer Wankachse (X) der Karosserie (13) wirkenden Deformationskraft,- das Befestigungselement (10) umfasst eine an das Deformationselement (14) angeformte Verbindungsfläche (19),- das Deformationselement (14) umfasst eine rechteckige Stirnfläche (20) und gegenüber der Stirnfläche (20) abgewinkelte Schenkelflächen (21) und- die Verbindungsfläche (19) wird von einer senkrechten Bohrung (15) zum Aufnehmen einer die Batterieaufnahme (11) am Querträger (12) befestigenden Schraube (16) durchzogen, gekennzeichnet durch folgendes Merkmal:- eine der Verbindungsfläche (19) abgewandte Schenkelfläche (21) erstreckt sich stumpfwinklig zu der Stirnfläche (20).