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Patent DE-102018211302-A1 (DE)
Title: Leistungswandler
Inventor: KAWAHARA MASAAKI
IPC: H02J7/14
Filed: 2018-07-09
Abstract: Eine Steuereinheit führt eine Ladestrom-Reduktionssteuerung, bei der eine Ausgangsspannung so gesteuert wird, dass ein Ladestrom (I) so verringert wird, dass er kleiner als ein vorgegebener Strom (I2) ist, mit einer Durchführungsbedingung durch, dass ein Ladestrom, mit dem eine Hilfsbatterie geladen wird, kleiner als ein vorgegebener Strom (I1) ist. Die Steuereinheit führt die Ladestrom-Reduktionssteuerung durch, bis eine vorgegebene Zeitspanne (T2) verstrichen ist, nachdem eine Durchführungsbedingung für die Ladestrom-Reduktionssteuerung erfüllt wurde. Bis die vorgegebene Zeitspanne (T2) verstrichen ist, nachdem die Durchführungsbedingung für die Ladestrom-Reduktionssteuerung erfüllt wurde, führt die Steuereinheit die Ladestrom-Reduktionssteuerung mit einer Durchführungsbedingung durch, dass der Ladestrom (I) kleiner als der vorgegebene Strom (I1) ist, bevor die initiale Ladestrom-Reduktionssteuerung nach Starten eines Verbrennungsmotors mittels eines Anlassers durchgeführt wird, oder dass der Ladestrom (I) kleiner als ein vorgegebener Strom (I3) ist, der höher als der vorgegebene Strom (I1) ist, nachdem die initiale Ladestrom-Reduktionssteuerung nach Starten des Verbrennungsmotors durchgeführt wurde.
Patent DE-102018212631-A1 (DE)
Title: Nähvorrichtung
Inventor: HOU YU-SHENG
IPC: G06F3/14
Filed: 2018-07-27
Abstract: Eine Nähvorrichtung umfasst eine Nähmaschine, ein elektronisches Papier und einen Prozessor. Der Prozessor ist in der Nähmaschine angeordnet, ist mit dem elektronischen Papier und der Nähmaschine elektrisch verbunden und speichert einen Satz von Programmcodes. Der Prozessor steuert die Nähmaschine dahin gehend, einen Nähvorgang auf ein Ausführen des Satzes von Programmcodes hin durchzuführen, wenn die Nähmaschine in einem aktivierten Zustand ist, und steuert das elektronische Papier dahin gehend, einen Standardinhalt anzuzeigen, der sich auf ein Bedienungshandbuch der Nähmaschine bezieht, wenn die Nähmaschine in einem inaktivierten Zustand ist.
Patent DE-102018213661-A1 (DE)
Title: Wicklungsanordnung mit Feldglättung und Armierung
Inventor: RABE THOMAS
IPC: H01F27/28
Filed: 2018-08-14
Abstract: Um eine Wicklungsanordnung (1) für einen induktives Gerät mit einer Anzahl von in axialer Richtung nebeneinander angeordneten Wicklungsabschnitten (2a, 2b, 2c ... 2n), die unter Ausbildung einer Reihenschaltung elektrisch miteinander verbunden sind, bereitzustellen, bei der hohe Feldstärken insbesondere an den Kanten der Wicklungsabschnitte vermieden sind, wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein Feldsteuerungsmittel (4,5) vorgesehen ist, das eine Ohmsche Restleitfähigkeit aufweist und das mit jedem Wicklungsabschnitt (2a, 2b, 2c ... 2n) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102018214143-A1 (DE)
Title: Tür für ein Gargerät mit einem separaten Rahmen mit einer Griffmulde, sowie Gargerät mit einer Tür
Inventor: BARTH VERONIKA
IPC: F24C15/04
Filed: 2018-08-22
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Tür (5) für ein Gargerät (1), mit einer Vorderscheibe (6) und einer dazu beabstandet angeordneten weiteren Scheibe (9), und mit einer Griffmulde (22), die im oberen Bereich der Tür (5) ausgebildet ist, und von oben eingreifbar ist, wobei in Tiefenrichtung (z) der Tür (5) betrachtet in einem Zwischenraum (20) zwischen der Vorderscheibe (6) und der weiteren Scheibe (9) ein separater Funktionsrahmen (7) angeordnet ist, wobei der Funktionsrahmen (7) an einem oberen Rahmenteil (21) einen nach oben stehenden Begrenzungssteg (23) aufweist, so dass die Griffmulde (22) im oberen Rahmenteil (22ausgebildet ist.
Patent DE-102018215525-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem für einen Kraftwagen und Kraftwagen
Inventor: SEELAND JANA
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (10) für einen Kraftwagen (2) zum Unterstützen eines Fahrers bei einem Parkmanöver. Weiter betrifft die Erfindung einen Kraftwagen (2) mit einem derartigen Assistenzsystem (10). Das Assistenzsystem (10) weist eine Schnittstelle zum Empfangen von Umgebungsdaten und von Betriebsdaten des Kraftwagens (2) auf. Das Assistenzsystem (10) ist dazu eingerichtet, diese Daten automatisch auszuwerten, um das Parkmanöver und eine dabei anvisierte Zielfläche (4) zu erkennen. Die Erfindung sieht vor, dass durch das Assistenzsystem (10) automatisch eine Zielposition (13) für den Kraftwagen (2) auf der Zielfläche (4) bestimmt wird. Weiter ist vorgesehen, dass das Assistenzsystem (10) anhand der Umgebungsdaten und der Betriebsdaten automatisch ermittelt, ob die Betriebsdaten mit einem Erreichen der bestimmten Zielposition (13) konsistent sind und falls dies nicht der Fall ist, ein Steuersignal erzeugt und auszugibt, um den Fahrer des Kraftwagens (2) bei dem Erreichen der Zielposition (13) zu unterstützen.
Patent DE-102018219820-A1 (DE)
Title: Isolationskörper für eine elektrische Maschine
Inventor: ALMEIDA E SILVA ROBERTO
IPC: H02K3/34
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isolationskörper (100) für eine elektrische Maschine (1). Der Isolationskörper (100) umfasst Außenwandungen (101a, 101b, 101c, 101d) aus einem Kunststoff (K), die einen Körperinnenraum (104) begrenzen. Im Körperinnenraum (104) sind wenigstens eine Wicklungszone (106a, 106b) zur Aufnahme einer Statorwicklung (6) und wenigstens eine Kanalzone (107a, 107b) zur Aufnahme eines Kühlkanals (10) vorgesehen.
Patent DE-102018220782-A1 (DE)
Title: Lokalisierung eines Fahrzeugs anhand von dynamischen Objekten
Inventor: HAUG MATTHIAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-12-03
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Durchführen einer Lokalisierung, insbesondere eines Fahrzeugs, durch ein Steuergerät, wobei ein Umgebungsmodell mit dynamischen Objekten über eine Kommunikationsverbindung empfangen wird, aus Messdaten von mindestens einem mit dem Steuergerät verbundenen Sensor ein lokales Umgebungsmodell mit lokal erkannten dynamischen Objekten erstellt wird, und eine Position des Steuergeräts durch einen Abgleich der Objekte des lokalen Umgebungsmodells mit den Objekten des empfangenen Umgebungsmodells ermittelt wird. Des Weiteren ist ein Steuergerät offenbart.
Patent DE-102018221079-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer elektronisch schlupfregelbaren Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug auf vorliegende Störungen
Inventor: REICHERT MICHAEL
IPC: B60T8/17
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung einer elektronisch schlupfregelbaren Bremsanlage (10) für ein Kraftfahrzeug auf vorliegende Störungen, insbesondere auf vorhandene Gasblasen.Bekannte Bremsanlagen (10) sind ausgestattet mit voneinander getrennten Bremskreisen (16; 18) mit daran angeschlossenen Radbremsen (14). Ein betätigbarer Druckerzeuger (50) ist vorgesehen für eine Beaufschlagung der Bremskreise (16;18) mit einem Bremsdruck. Vorhandene Sensoreinrichtungen (70-76) erfassen ein Betätigungssignal des Druckerzeugers (50) und messen die Bremsdrücke in den Bremskreisen (16; 18). Ein elektronisches Steuergerät (34) wertet die Signale aus.Vorliegende Störungen der Bremsanlage (10) werden erkannt, indem aus dem Ansteuersignal des Druckerzeugers (50) ein Sollwert für einen sich einstellenden Bremsdruck p(soll) ermittelt und mit einem gemessenen Istwert des Bremsdrucks verglichen wird.Alternativ kann bei einer wenigstens weitgehenden Übereinstimmung des Istwerts für den Bremsdruck p(ist) mit dem Sollwert für den Bremsdruck p(soll) das vom Druckerzeuger (50) zu verdrängende Druckmittelvolumen Q(soll) ermittelt und mit dem aus dem Betätigungssignal des Druckerzeugers (50) ermittelbaren verdrängten Druckmittelvolumen Q(ist) verglichen werden.
Patent DE-102019001830-A1 (DE)
Title: Verbundschaufel und verfahren zur herstellung einer verbundschaufel
Inventor: KAMIYA MASAMI
IPC: F01D5/30
Filed: 2019-03-14
Abstract: Eine Verbundschaufel (100) wird durch Überlagern von Verbundmaterialschichten (20) ausgebildet, in welchen Verstärkungsfasern mit Harz in einer X-Richtung (Schaufeldickenrichtung) imprägniert sind, und umfasst: einen Schaufelfuß (11), der an einer Seite einer Basis vorgesehen ist; ein Strömungsprofil bzw. einen Flügel (10), das bzw. der sich von einer Seite eines entfernten Endes des Schaufelfußes (11) erstreckt; ein Metallelement (30), das an dem Schaufelfuß (11) vorgesehen ist; und einen Bolzen bzw. Schraube (40), der bzw. die dazu ausgestaltet ist, den Schaufelfuß (11) und das Metallelement (30) zu befestigen. Der Schaufelfuß (11) umfasst einen Hauptkörperabschnitt (111); einen gekrümmten Abschnitt (112), der in einer X-Richtung von dem Hauptkörperabschnitt (111) nach außen gekrümmt ist; und einen Befestigungsabschnitt (113), der sich in der X-Richtung von dem gekrümmten Abschnitt (12) nach außen erstreckt. Das Metallelement (30) weist eine Innenoberfläche (31), die einer Oberflächenschicht (20a) des Schaufelfußes (11) entspricht, auf; und eine Außenoberfläche (32) die in einer Richtung, die sich in der X-Richtung (Schaufeldickenrichtung) ausbreitet, geneigt ist, und an dem Befestigungsabschnitt (113) mit dem Bolzen (40) befestigt ist.
Patent DE-102019006051-A1 (DE)
Title: Mundspiegel in Kombination als Wangenhalter
Inventor: NEU WILLI
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die bisher bekannten Mundspiegel zur zahnärztliche Behandlung umfassen einen Haltegriff mit angebautem Spiegel. Darüber hinaus gehören zum Stand der Technik solche Mundspiegel welche eine beheizte Spiegelfläche oder aber eine Abblasvorrichtung, zum Zweck der Reinigung besitzen.Die bisher bekannten Mundspiegel haben den Nachteil, dass sie während der Behandlung keine Kontrollmöglichkeit der Zugkraft, beim Öffnen des Mundraumes, bieten. Dadurch entstehen beim Patienten unnötige Überziehungsschmerzen die häufig mit Einrissen und der Spätfolge von Infektionen einhergehen.Überziehungspannen welche auch durch Zufälligkeiten und Ablenkungen während der Behandlung zustande kommen haben häufig zur Folge, dass sich zu den eigentlichen Behandlungsschmerzen noch die erhöhten Zugschmerzen addieren. Eine solche Schmerzaddition gilt es zu verhindern.Das Kombigerät besteht aus einem Haltegriff (1) welcher innen hohl ausgebildet ist. An seiner Vorderseite befindet sich eine Schiebeteil (2) an welchem handelsübliche Spiegel befestigt werden. Dieses Schiebeteil (2) ist so ausgestaltet, dass es sich in dem Haltegriff (1) hin und her bewegt und sich über eine innenliegende Zugfeder (11) zu dem Gewindebolzen (15) verbindet.Der Gewindebolzen (15) wiederum wird durch Drehbewegung des Einstellknopfes (12) derart verschoben, sodass sich die Zugkraft am Schiebeteil (2) verändert.Entsprechende Skalen und Markierungen (6), (7),(13) und (14) dienen zur Präzisierung und Hilfe der Zugkrafteinstellung.Die hauptsächliche Verwendungsmöglichkeit liegt in der zahnärztlichen Behandlung.
Patent DE-102019007215-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen elnes Wasserstands in einem Umgebungsbereich eines Fahrzeugs
Inventor: DANNENHAUER WILLI
IPC: G01S15/88
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bestimmen eines Wasserstands in einem Umgebungsbereich eines Fahrzeugs (5) mittels eines Ultraschallsensors (3), dessen Haupterfassungsrichtung (H) parallel zu einer Fahrzeughochachse (Z) nach unten verläuft. Erfindungsgemäß ist der Ultraschallsensor (3) in einem Kunststoffrohr (2) angeordnet, welches im Bereich eines Motorraums des Fahrzeugs (5) befestigt ist.
Patent DE-102019100594-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung mit einer Halbbrückenschaltung
Inventor: KLIER JOHANNES
IPC: H03K17/082
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungshalbleitereinrichtung mit einer Halbbrückenschaltung, die einen ersten und einen zweiten Leistungshalbleiterschalter aufweist, wobei die Halbbrückenschaltung, dazu ausgebildet ist, dass über ihr im Betrieb der Leistungshalbleitereinrichtung eine Zwischenkreisspannung anliegt, und mit einer mit dem ersten Leistungshalbleiterschalter elektrisch leitend verbundenen Temperaturermittlungseinrichtung zur Ermittlung der Leistungshalbleiterschaltertemperatur des ersten Leistungshalbleiterschalters, wobei die Temperaturermittlungseinrichtung aufweist:- eine Stromsignalermittlungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist anhand eines durch den ersten Leistungshalbleiterschalter fließenden Laststroms ein zu dem Laststrom proportionales Laststrommesssignal und ein Laststromänderungssignal zu ermitteln, das eine zeitliche Änderung des Laststroms angibt,-eine Zwischenkreisspannungsermittlungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist anhand der Zwischenkreisspannung ein zur Zwischenkreisspannung proportionales Zwischenkreisspannungsmesssignal zu ermitteln,-eine Temperaturermittlungseinheit, die dazu ausgebildet ist, anhand des Laststrommesssignals, des Laststromänderungssignals und des Zwischenkreisspannungsmesssignals die Leistungshalbleiterschaltertemperatur zu ermitteln.
Patent DE-102019102490-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschirmen von Sonnenlicht für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURMEISTER ACHIM
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Abschirmen von Sonnenlicht für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Verkleidungsteil (14), das zur Innenverkleidung einer A-Säule des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, und einen Blendenkörper (12), der bewegbar mit dem Verkleidungsteil (14) verbunden ist. Zweckmäßig kann die erfindungsgemäße Vorrichtung (10) beispielsweise einen Spalt zwischen der A-Säule und einem oberhalb der Windschutzscheibe angeordneten und ausgezogenen Sonnenrollo abdecken und abschatten. Dazu kann der bewegbare Blendenkörper (12) in eine Benutzungsstellung bewegt werden, in der er im Spalt positioniert ist. Der Fahrer des Kraftfahrzeugs kann so wirksam vor blendendem Gegenlicht/Sonnenlicht abgeschirmt werden, das sonst durch den Spalt einfallen könnte.
Patent DE-102019103582-A1 (DE)
Title: Radiographievorrichtung, Radiographiesystem, zugehörige Steuerverfahren und Programm
Inventor: YACHI KATSUYA
IPC: A61B6/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ein Radiographiesystem umfasst eine Bestrahlungssteuervorrichtung mit einem ersten Zeitgeber zur Bereitstellung eines Zeitwerts für eine Bestrahlungszeitvorgabe und eine Radiographievorrichtung, die mit der Bestrahlungssteuervorrichtung zum Kommunizieren verbunden ist und einen zweiten Zeitgeber zur Bereitstellung eines Zeitwerts für eine Abbildungszeitvorgabe enthält. Das System misst eine Zeitdifferenz zwischen einem Zeitwert des ersten Zeitgebers und einem Zeitwert des zweiten Zeitgebers und korrigiert zumindest einen Zeitgeber aus dem ersten Zeitgeber und dem zweiten Zeitgeber zur Beseitigung der Zeitdifferenz unter Verwendung einer Vielzahl von Korrekturverarbeitungsarten mit verschiedenen Korrekturdauern. Die zu verwendende Korrekturverarbeitung wird aus der Vielzahl von Korrekturverarbeitungsarten beruhend auf einem Betriebszustand der Radiographievorrichtung ausgewählt.
Patent DE-102019106348-A1 (DE)
Title: Eine zahnpasta
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61Q11/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zahnpasta, umfassend einen Zahnpastakörper und einen Extrakt einer Medizin-Zusammensetzung, insbesondere einer Chinesische-Medizin-Zusammensetzung, der in einem Gehalt von 2%-5% eingeschlossen wird. Die Medizin-Zusammensetzung, insbesondere die Chinesische-Medizin-Zusammensetzung umfasst, bezogen auf Gewichtsteile: Geißblatt 20-30, Forsythia suspensa 22-30, Lakritze 20-25 und Minze 15-25.
Patent DE-102019108821-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fertigung eines individuell konfigurierten Kleidungsstücks
Inventor: MESKEMPER JOSHUA
IPC: A41H1/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Fertigung eines individuell konfigurierten Kleidungsstücks (2), umfassend:- eine, insbesondere hardware- und/oder softwaremäßig implementierte, Datenverarbeitungseinrichtung (3), welche auf Grundlage von-- Körperteilrohdaten (6) und/oder-- Kleidungsstückinnenraumdaten (7) und/oder-- Kleidungsstückrohdaten (8) zur Erzeugung von individuell konfigurierten Kleidungsstückdaten (5), welche eine zumindest abschnittsweise an die Morphologie des wenigstens einen durch die Körperteilrohdaten (6) beschriebenen Körperteils und/oder an den durch die Kleidungsstückinnenraumdaten (7) beschriebenen Kleidungsstückinnenraum und/oder an die durch die Kleidungsstückrohdaten (8) beschriebene geometrisch-konstruktive Grundgestaltung wenigstens eines vorkonfigurierten Kleidungsstücks angepasste geometrisch-konstruktive Gestaltung eines zu fertigenden individuell konfigurierten Kleidungsstücks (2) beschreiben, eingerichtet ist,- eine der Datenverarbeitungseinrichtung (3) zugeordnete Fertigungseinrichtung (4), welche zur Fertigung eines individuell konfigurierten Kleidungsstücks (2) auf Grundlage der individuell konfigurierten Kleidungsstückdaten (5) eingerichtet ist.
Patent DE-102019108996-A1 (DE)
Title: Kaskadierte positionsregelarchitektur für lenkungssysteme
Inventor: PRAMOD PRERIT
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es werden technische Lösungen für eine Störungsvorsteuerungskompensation beschrieben, um die Störungsabweisungseigenschaften eines Positionsregelsystems unter Verwendung einer kaskadierten Regelstruktur mit einem inneren Geschwindigkeitsregelkreis und einem äußeren Positionsregelkreis zu verbessern. In Übereinstimmung mit einer oder mehreren Ausführungsformen beinhaltet ein System einen Positionsregler, der einen Zahnstangenpositions-Eingabebefehl und eine gemessene Zahnstangenposition empfängt und einen Geschwindigkeitsbefehl beruhend auf einer Differenz zwischen dem Zahnstangenpositions-Eingabebefehl und der gemessenen Zahnstangenposition berechnet. Das System beinhaltet ferner einen Geschwindigkeitsregler, der den Geschwindigkeitsbefehl und eine gemessene Motorgeschwindigkeit empfängt und einen Eingabedrehmomentbefehl beruhend auf einer Differenz zwischen dem Geschwindigkeitsbefehl und der gemessenen Motorgeschwindigkeit berechnet. Das System justiert eine Position einer Zahnstange, indem es einen Drehmomentbetrag erzeugt, der dem Anlegen des Eingabedrehmomentbefehls an einen Motor entspricht.
Patent DE-102019109616-A1 (DE)
Title: Planetenträgeranordnung eines Planetengetriebes, insbesondere eines Planetengetriebes eines Seitentürantriebes, sowie Verfahren zum Herstellen einer derartigen Planetenträgeranordnung
Inventor: KOOP MATTHIAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Planetenträgeranordnung eines Planetengetriebes, insbesondere eines Planetengetriebes eines Seitentürantriebes, umfassend einen vorzugsweise einstückigen Planetenträger (12) mit einem Flansch (18), der sich entlang einer Drehachse (APT) erstreckt und eine erste Seite (20) und eine zweite Seite (22) aufweist, mindestens ein Planetenrad (16), welches beabstandet zu der Drehachse (APT) um eine Planetenraddrehachse (APR) drehbar gelagert gehalten ist, wobei zwischen der ersten Seite (20) und der zweiten Seite (22) mindestens eine Aussparung (24) angeordnet ist, in welcher das mindestens eine Planetenrad (16) mit mindestens einer Planetenradachse (34) drehbar gelagert gehalten ist, wobei der Planetenträger (10) und das Planetenrad (16) aus Kunststoff und die Planetenradachse (34) aus Stahl oder Kunststoff bestehen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Planetenträgeranordnung (10).
Patent DE-102019114872-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Simulation und/oder Konfiguration eines mittels einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine durchzuführenden Arbeitsprozesses und landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Simulations- und/oder Konfigurationssystem eines mittels einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10) durchzuführenden Arbeitsprozesses, wobei die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10) zumindest ein, in Abhängigkeit maschinenspezifischer Parameter Arbeitsprozesse ortsbezogen mittel- und/oder unmittelbar durchführendes, Arbeitsaggregat (12) aufweist und wobei das System ein Planungsmodul (50) zur Eingabe ortsbezogener Soll-Vorgaben des Arbeitsprozesses und zur Definition ortsbezogener umgebungsspezifischer Parameter aufweist, gekennzeichnet durch eine Simulation und/oder Konfiguration ortsbezogener maschinenspezifischer Parameter mittels des Planungsmoduls (50) in Abhängigkeit ortsbezogener Soll-Vorgaben und umgebungsspezifischer Parameter.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Simulation und/oder Konfiguration landwirtschaftlicher Arbeitsprozesse sowie eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10).
Patent DE-102019122556-A1 (DE)
Title: Dekorationsmodul zum Dekorieren einer Oberfläche eines Getränkes
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: A47J43/28
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dekorationsmodul (33) zum Dekorieren einer Oberfläche eines Getränkes, insbesondere einer Milchschaum- oder Crema-Oberfläche von Kaffee oder dergleichen, wobei das Dekorationsmodul eine Dekorationsvorrichtung mit einer Speichereinrichtung zur Aufbewahrung eines vorzugsweise pulverförmigen Dekorationsstoffes und einer Positioniereinrichtung zur Positionierung des Dekorationsstoffes auf der Oberfläche des Getränkes aufweist, wobei mittels des Dekorationsmoduls eine dekorative Darstellung aus dem Dekorationsstoff auf der Oberfläche des Getränkes ausbildbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Dekorationsmodul eine Ausgabevorrichtung (35) zur Ausgabe des Dekorationsstoffes aus der Speichereinrichtung aufweist, wobei die Dekorationsvorrichtung mit der Ausgabevorrichtung verbindbar ist und die Ausgabevorrichtung (35) eine Vibrationseinheit (40) aufweist.
Patent DE-102019122558-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Winkels des Rotors und/oder der Winkelgeschwindigkeit eines Elektromotors, Steuergerät sowie Fahrzeug
Inventor: NESTLINGER ROMAN
IPC: H02P6/17
Filed: 2019-08-22
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung des Winkels (ϕ) des Rotors (18) und/oder der Winkelgeschwindigkeit (ω) eines Elektromotors (12) umfasst die folgenden Schritte:- Erhalten eines ersten Rotorpositionssignals (P1) und eines zweiten Rotorpositionssignals (P2) von einem Rotorpositionssensor (15) durch ein Steuergerät (14), wobei das erste Rotorpositionssignal (P1) und das zweite Rotorpositionssignal (P2) mehrere Ordnungen (i) enthalten, und- Ermitteln des Winkels (ϕ) des Rotors (18) und/oder der Winkelgeschwindigkeit (ω) mittels eines Filtermoduls (30) des Steuergerätes (14), wobei das Filtermodul (30) das erste Rotorpositionssignal (P1) und das zweite Rotorpositionssignal (P2) zusammen als eine komplexe Winkelfunktion (K) verarbeitet.Ferner sind ein Steuergerät (14) und ein Fahrzeug (10) gezeigt.
Patent DE-102019123452-A1 (DE)
Title: Frontgassack zur Montage an einem Fahrzeugdach sowie Frontgassackmodul und Fahrzeug mit einem solchen Frontgassack
Inventor: ALBA ÓSCAR UGARTE
IPC: B60R21/214
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Frontgassack (10) zur Montage an einem Fahrzeugdach (12), mit einem Gassackmund (16) zur Befüllung eines aufblasbaren Gassackvolumens mit Generatorgas, der im montierten Zustand des Frontgassacks (10) dem Fahrzeugdach (12) zugewandt ist, und einer Gassackwand (18), welche die Form des aufblasbaren Gassackvolumens definiert sowie im montierten und aufgeblasenen Zustand des Frontgassacks (10) eine Frontalaufprallfläche (20) für einen zu schützenden Fahrzeuginsassen (40) aufweist, wobei an einem seitlichen Rand (46, 48) der Frontalaufprallfläche (20) ein von der Frontalaufprallfläche (20) in Richtung zum Fahrzeugdach (12) ragendes Abstützelement (50) zur Kontaktierung und seitlichen Stabilisierung eines Insassenkopfes (52) vorgesehen ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Frontgassackmodul (42) und ein Fahrzeug (14) mit einem solchen Frontgassack (10).