baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006038854-A1 (DE)
Title: Preparing multilayered objects, useful e.g. as a plaster, comprises connecting electrically non-conducting materials having a lattice layer of tetrahedral or octahedral silicate, with one or more electrical conductor layers
Inventor: SCHUSTER DIETRICH
IPC: A61N2/00
Filed: 2006-08-20
Abstract: Preparing multilayered objects (A) that generate cosmic energy comprises connecting electrically non-conducting material having a lattice layer of tetrahedral or octahedral silicate that is primarily present as phyllosilicates such as mica, muscovite, biotite, chlorite, hydrargillite, pyrophyllite, lepidolite, brucite, kaolinite or molybdenite, with one or more electrical conductor layers, singly or in combination with other minerals that occur in nature and/or artificially produced.
Patent DE-102006038944-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einer elektrischen Klemme
Inventor: ROSET JOSEP
IPC: H01R11/11
Filed: 2006-08-18
Abstract: Die
Erfindung stellt eine neue Baugruppe mit einer elektrischen Klemme
zur Verfügung. Bei
einer Ausführungsform
weist die Baugruppe mit einer elektrischen Klemme eine elektrische
Klemme auf, die aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht, und
einen Hohlraum aufweist, um eine Leitungsbaugruppe aufzunehmen,
und eine Leitungsbaugruppe, die eine elektrisch leitfähige Leitung
und eine Isolierung aufweist, welche die Leitung so umgibt, dass
ein Abschnitt der Leitungsbaugruppe isoliert ist, und ein Abschnitt
der Leitungsbaugruppe abisoliert ist. Die Leitungsbaugruppe erstreckt
sich in den Hohlraum der elektrischen Klemme so, dass der abisolierte
Abschnitt der Leitungsbaugruppe in Kontakt mit der elektrischen
Klemme gelangt. Die elektrische Klemme ist an einem ersten Ort um
den isolierten Abschnitt der Leitungsbaugruppe herum aufgequetscht,
wodurch verhindert wird, dass Fluid in den Abschnitt des Hohlraums
hineingelangt, welcher den abisolierten Abschnitt der Leitungsbaugruppe aufnimmt.
Patent DE-102006039927-A1 (DE)
Title: Navigationsgerät
Inventor: HUEBLER ARVED
IPC: G01C21/26
Filed: 2006-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Navigationsgerät mit einem Lesegerät und wenigstens einer Informationskarte, wobei die Informationskarte eine Codeanordnung enthält, die vom Lesegerät lesbar ist und zur Steuerung des Navigationsgeräts zum Erreichen eines vorgegebenen Zielpunkts dient. Die Codeanordnung besteht dabei aus leitfähigen organischen Polymeren.
Patent DE-102006041169-A1 (DE)
Title: Coating production process and unit for photovoltaic elements and solar cell system pours hardenable fluid onto surface in sections and hardens completely
Inventor: LONGERICH BERNHARD
IPC: H01L31/048
Filed: 2006-09-01
Abstract: A method of forming at least one coating on a photovoltaic element (13) comprises applying a hardenable fluid by pouring onto the surface. The fluid is at least partly divided into sections and then at least regionally completely hardened. Independent claims are also included for the following: (A) A photovoltaic element produced as above; (B) A coating forming unit;and (C) A solar cell system as above.
Patent DE-102006041995-A1 (DE)
Title: Sensor mit Optikteil zur Erfassung einer physikalischen Größe, Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TAKEUCHI YUKIHIRO
IPC: G01D5/30
Filed: 2006-09-07
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Sensors mit einem beweglichen Abschnitt (4), einem Stützabschnitt (2) und einem Optikteil (5) wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ätzen eines Siliziumsubstrats (1, 9), so dass ein Formungsabschnitt (4a) eines beweglichen Abschnitts (4), ein Stützabschnitt-Formungsabschnitt (2a) und ein Optikteil-Formungsabschnitt (5a) mit mehreren Säulen (5c) und Gräben (5b) gebildet werden, Oxidieren des Optikteil-Formungsabschnitts (5a), so dass jede Säule (5c) in eine Siliziumoxidsäule (5d) umgewandelt wird und der Graben (5a) mit einer Siliziumoxidschicht gefüllt wird, und Entfernen eines Teils des Formungsabschnitts (4a) des beweglichen Abschnitts (4), der mit dem Siliziumsubstrat (1, 9) verbunden ist, so dass der bewegliche Abschnitt (4) von dem Siliziumsubstrat (1, 9) getrennt ist.
Patent DE-102006045283-A1 (DE)
Title: Preparation arrangement i.e. supply table, for imaging measuring method i.e. computer tomography, has position determining unit determining reference position of workpiece by adding adjustable values of camera and well-known beam geometry
Inventor: FRANKENFELD THOMAS
IPC: G03B42/02
Filed: 2006-09-22
Abstract: The arrangement (1) i.e. supply table, has a positioning unit provided for arranging a workpiece carrier (4) at a preset position, and a controlled adjustable camera (2) for completely or partially detecting a workpiece (3) that is attached to the carrier. A position determining unit determines a reference position of the workpiece in its own imaging device by adding adjustable values of the controlled adjustable camera and well-known beam geometry, in particular preset beam cone form.
Patent DE-102006046129-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren für einen ständigen Thread auf Benutzerebene
Inventor: CHINYA GAUNTAM
IPC: G06F9/46
Filed: 2006-09-28
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung stellen ein Verfahren, auf der Grundlage eines vom Betriebssystem zeitlich geplanten Threads, der auf einem für das Betriebssystem sichtbaren Sequenzer läuft und eine Befehlssatzerweiterung verwendet, zum Erzeugen eines ständigen oder fortdauernden Benutzerebenen-Threads zum Lauf auf einem vom Betriebssystem isolierten Sequenzer, unabhängig von Programmumschaltungsaktivitäten auf dem vom Betriebssystem zeitlich geplanten Thread, bereit. Der vom Betriebssystem zeitlich geplante Thread und der fortdauernde Benutzerebenen-Thread können sich einen gemeinsamen virtuellen Adreßraum teilen. Ausführungsformen der Erfindung können auch ein Verfahren bereitstellen, das das Laufen eines Wartungs-Threads auf einem zusätzlichen, für das Betriebssystem sichtbaren Sequenzer bewirkt, um Betriebssystemdienste für den fortdauernden Benutzerebenen-Thread bereitzustellen. Ausführungsformen der Erfindung können ferner eine Vorrichtung, ein System und ein maschinenlesbares Medium dafür bereitstellen.
Patent DE-102006053812-A1 (DE)
Title: Rohrabstützung mit integrierter Reinigungseinrichtung
Inventor: WILLIBALD ULRICH
IPC: F28G9/00
Filed: 2006-11-15
Abstract: Eine Rohrabstützung mit integrierter Reinigungseinrichtung für einen Bündel-Wärmeaustauscher mit einer Vielzahl parallel angeordneter Rohre (12) oder Schläuche umfasst in Rohrgassen des Wärmetauschers (10) einführbare Verteilerelemente (22; 22a, 22b, 22c), die durch einen inneren Hohlraum (30) mit Reinigungsmedium durchströmbar sind, und Öffnungen (24) in den Verteilerelementen (22; 22a, 22b, 22c), die mit dem inneren Hohlraum (30) in Strömungsverbindung stehen. Die Rohrabstützung mit integrierter Reinigungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sich Abstützelemente (26; 26a, 26b, 26c, 26') jeweils von dem Verteilerelement (22; 22a, 22b, 22c) erstrecken und dimensioniert sind, um sich in den Freiraum zwischen zwei längs des Verteilerelements (22; 22a, 22b, 22c) angeordneten, benachbarten Rohren (12) oder Schläuchen zu erstrecken, wobei die Abstützelemente (26; 26a, 26b, 26c, 26') eine Erstreckung in Längsrichtung der Rohre (12) oder Schläuche besitzen, die geringer ist als die lichte Weite der zugehörigen Rohrgasse, und die Verteilerelemente (22; 22a, 22b, 22c) mit zugehörigen Abstützelementen (26; 26a, 26b, 26c, 26') jeweils durch eine Drehung um die Längsachse der Verteilerelemente in eine Position rotierbar sind, in der sie aus dem Bündel-Wärmeaustauscher (10) in Längsrichtung des Verteilerelements entnehmbar sind.
Patent DE-102006055927-A1 (DE)
Title: Absolutpositionsdetektor
Inventor: HAYASHI YASUKAZU
IPC: G01D5/249
Filed: 2006-11-27
Abstract: Ein
Absolutpositionsdetektor zum genauen Lesen eines auf einer absoluten
Strecke aufgezeichneten Codes wird bereitgestellt. Ausgabesignale
von Sensoren, die einen auf einer absoluten Strecke aufgezeichneten
Code lesen, werden in einen Binärprozessor eingegeben.
Ein im Binärprozessor
vorgesehener Kompensator fungiert zum Korrigieren und Bestimmen
des Werts eines Lesezielbits auf der Basis eines Ausgabesignals
von einem Lesesensor, bei dem es sich um den Sensor handelt, der
am nächsten
zum Zentrum des ein Bit breiten Lesezielbits lokalisiert ist, und
eines Ausgabesignals von einem Kompensationssensor, bei dem es sich
um einen Sensor handelt, der in einen Abstand innerhalb des Bereichs
von λ/2
bis 3 · λ/2 vom
Lesesensor entfernt ist.
Patent DE-102006056399-A1 (DE)
Title: Joint replacement, for a knee or elbow or ankle, uses a manipulator and software to prepare the joint and evaluate its characteristics for interactive display with a selected implant
Inventor: MOCTEZUMA DE LA BARRERA JOSE L
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-11-29
Abstract: In the procedure to implant a joint prosthesis, for a total or partial knee or elbow or ankle joint replacement, a surgical navigation system is used to localize the bones. The bio-mechanical and soft tissue mantle characteristics are evaluated at the joint. The characteristics are shown as an interactive display, together with the selected implant, for the surgeon to prepare the joint and insert the implant.
Patent DE-102006056879-A1 (DE)
Title: Fehlerprotokollierungsverfahren für eine Beschichtungsanlage
Inventor: HERRE FRANK
IPC: B05B12/00
Filed: 2006-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fehlerprotokollierungsverfahren für eine Beschichtungsanlage, mit den folgenden Schritten: Laufende Erfassung (S1) von Prozessdatensätzen der Beschichtungsanlage, wobei die einzelnen Prozessdatensätze jeweils bestimmten Betriebszeitpunkten der Beschichtungsanlage zugeordnet sind und jeweils mehrere Prozessdaten der Beschifassten Prozessdatensätze; Detektion (S3, S4, S5) eines möglichen Fehlerzustands der Beschichtungsanlage; Erzeugung (S3, S4) einer Fehlerkennung bei einer Detektion eines Fehlerzustands der Beschichtungsanlage. Weiter sieht die Erfindung eine Speicherung (S7) der Fehlerkennung in einer zeitlichen Synchronisierung mit den gespeicherten Prozessdatensätzen vor.
Patent DE-102006057553-A1 (DE)
Title: Scheinwerferbaugruppe mit integriertem Gehäuse und Kühlkörper
Inventor: ERION JEFFREY ALLEN
IPC: F21V29/00
Filed: 2006-11-28
Abstract: Es wird für ein Kraftfahrzeug eine Scheinwerferbaugruppe mit einer Lichtquelle, einer Kammer zur Aufnahme der Lichtquelle und einem Kühlkanal zum Abführen der Wärme aus der Innenkammer offenbart. Eine Wärme leitende Wand und eine Dämmwand wirken so zusammen, dass die Kammer und der Kanal definiert sind. Die Wärme leitende Wand hat eine wesentlich höhere Wärmeleitfähigkeit als die Dämmwand, sodass die Wärmeübertragung zwischen der Kammer und dem Kühlkanal unterstützt und eine Wärmeübertragung zwischen dem Kühlkanal und dem relativ warmen Motorraum verringert wird.
Patent DE-102006058228-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HATADE KAZUNARI
IPC: H01L27/102
Filed: 2006-12-11
Abstract: Eine horizontale Halbleitervorrichtung weist mehrfache Einheits-Halbleiterelemente auf, wobei jedes Einheits-Halbleiterelement durch einen IGBT ausgebildet ist, der beinhaltet: ein Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitungstyps; eine Halbleiterregion (2) eines zweiten Leitungstyps, die auf dem Halbleitersubstrat ausgebildet ist; eine Kollektorschicht (3) des ersten Leitungstyps, die innerhalb der Halbleiterregion ausgebildet ist; eine ringförmige Basisschicht (5) des ersten Leitungstyps, die innerhalb der Halbleiterregion (2) so ausgebildet ist, dass die Basisschicht (5) entfernt von der Kollektorschicht (3) ist, jedoch die Kollektorschicht (3) umgibt; und eine ringförmige erste Emitterschicht (6) des zweiten Leitungstyps, die in der Basisschicht (5) ausgebildet ist, wobei die Bewegung der Ladungsträger zwischen der ersten Emitterschicht (6) und der Kollektorschicht (3) in einem Kanalbereich (15) gesteuert wird, der in der Basisschicht (5) ausgebildet ist, und die Einheits-Halbleiterelemente benachbart zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102006059131-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpenanordnung
Inventor: BAXTER RALPH W
IPC: F04C2/10
Filed: 2006-12-14
Abstract: Eine Flüssigkeitspumpenanordnung weist ein Pumpengehäuse und eine innerhalb des Pumpengehäuses angeordnete Flüssigkeitspumpe auf. Die Flüssigkeitspumpe hat axial gegenüberliegende erste und zweite Seitenflächen und enthält ein Flügelrad- und ein Rotorelement, die zusammenarbeiten. Die Flüssigkeitspumpenanordnung weist weiterhin einen Einlass- und einen Auslassanschluss auf, die benachbart zur ersten Seitenfläche angeordnet sind, eine Druckkammer, die innerhalb des Pumpengehäuses benachbart zur zweiten Seitenfläche ausgebildet ist, und eine Endplatte, die innerhalb der Druckkammer angeordnet und relativ zur Pumpe zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist. Die Endplatte hat axial gegenüberliegende innere und äußere Endoberflächen, die so ausgerichtet sind, dass die innere Endoberfläche in Richtung zur Flüssigkeitspumpe gerichtet ist, während die äußere Endoberfläche weg von der Pumpe gerichtet ist. Ein Bereich der äußeren Endoberfläche der Endplatte ist größer als der Bereich ihrer inneren Endoberfläche.
Patent DE-102006062046-A1 (DE)
Title: Method for increasing security in case of digital signatures using chip card, involves providing chip card with integrated display, terminal and chip card reading and writing device for transmitting data to be signed
Inventor: LO IACONO LUIGI
IPC: G06F21/56
Filed: 2006-12-29
Abstract: The method involves providing a chip card (5) with an integrated display (51), a terminal (2) and a chip card reading and writing device (4) for transmitting data to be signed from the chip card to the terminal and from the terminal to the chip card. The data transmission between the chip card and the terminal is established, where display is visible to a user while data is transmitted between terminal and the chip card. A signature process is initiated for transmitting the data to be signed to the chip card, where the important data are marked. Independent claims are also included for the following: (1) a chip card with an integrated display for increasing security in the case of digital signatures (2) a system for increasing security in the case of digital signatures .
Patent DE-102007000198-A1 (DE)
Title: Injection pump e.g. for fuel injection system, has tubular body with hole and actuator which includes hole and cable wire feeds power to actuator
Inventor: TAGUCHI TOORU
IPC: F02M51/06
Filed: 2007-03-30
Abstract: The pump has a tubular body (4) with a hole (41). An actuator (2) which includes the hole and a cable wire (23), feeds power to the actuator. A nozzle (1) is opened and closed depending on the electrical signal on the actuator with fuel injected through the nozzle when the nozzle is open. A support element (8) is provided having a higher hardness than the cable wire. The support element and the cable wire have a limited bending conductor. A positioning element (7) is provided inside the intake hole (41) for the support element and relates to the hole in a radial direction of the intake hole.
Patent DE-102007000824-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Desintegration von thixotropen Suspensionen mittels Ultraschall
Inventor: FRIEDRICH HANNELORE
IPC: C02F11/00
Filed: 2007-10-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Verfahrenstechnik und betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, wie sie beispielsweise zur Desintegration von Klärschlämmen zum Einsatz kommen können. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren anzugeben, bei dem die dynamische Viskosität der thixotropen Suspensionen vor und/oder während der Ultraschallbehandlung erniedrigt wird. Gelöst wird die Aufgabe durch ein Verfahren, bei dem thixotrope Suspensionen einer mechanischen Belastung unterworfen und nachfolgend einer Ultraschallbehandlung zugeführt werden, wobei dem Suspensionsstrom vor der Ultraschallbehandlung mindestens ein weiterer Suspensionsstrom mit einer höheren Fließgeschwindigkeit zugefügt wird. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch eine Vorrichtung, bestehend aus einem Rohrleitungssystem mit einem Vorrichtungsteil zur Aufbringung einer mechanischen Belastung, nachfolgend einem Ultraschallgeber und vor und nach dem Bereich mit den Ultraschallgebern Öfffnungen in der Rohrleitung vorhanden sind, durch diese Öffnungen über eine weitere Rohrleitung verbunden sind.
Patent DE-102007000919-A1 (DE)
Title: Load bearing structure e.g. carrier, mechanically connecting arrangement, has support recess, contact surface and support body enclosing gap that is filled by hardening filling material e.g. concrete
Inventor: AVAK RALF
IPC: E04B1/38
Filed: 2007-08-08
Abstract: The arrangement has a tension member (3) with ends that are positively connected with a support unit (1) e.g. column, and a component (2) e.g. carrier, respectively, where a support angle is measured such that a rest surface extends at right angles to a compressive force that results from a load and a traction force. Another support angle amounts between 5 and 45 degree, where a gap enclosed by a support recess (4), a contact surface (21) and a support body (5) is filled by a hardening filling material such as mortar or concrete.
Patent DE-102007001578-A1 (DE)
Title: Hinterleuchtbares Flugzeuginterieurbauteil
Inventor: MUELLER TANJA
IPC: C08J7/046
Filed: 2007-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein hinterleuchtbares Flugzeuginterieurbauteil, bestehend aus einem transparenten oder transluzenten Thermoplasten, einer darauf angeordneten transluzenten Lackschicht und einer auf der transluzenten Lackschicht angeordneten Dekorlackschicht, sowie die Verwendung eines solchen hinterleuchtbaren Flugzeuginterieurbauteils als hinterleuchtbarer Flugzeugfensterring (10).
Patent DE-102007002314-A1 (DE)
Title: Device for lifting, transporting and lowering offshore-wind towers and their underpins or underpins of offshore-platform, has floating body and biological contactor, where biological contactor is temporarily connected with floating body
IPC: F03D11/04
Filed: 2007-01-16
Abstract: The device has a floating body (1) and a biological contactor (2). The biological contactor is temporarily connected with the floating body. A structure is provided to enlarge biological contactor lifting. A floating unit is transported to the installation point in open sea, and then the structure is lowered together with the biological contactor by mounting downdraft on the ocean bed. The pulling elements transfer stabilization and guidance from the floating body with relatively smaller force. An independent claim is also included for a method for lifting, transporting and lowering offshore-wind towers and their underpins or underpins of offshore-platform.
Patent DE-102007002572-A1 (DE)
Title: Vehicle`s steering system, has adjusting device arranged within steering gear housing of steering gear, where planetary wheel carrier carries planetary wheel connected directly with steering spindle section
Inventor: ROTHMUND MARTIN
IPC: B62D3/02
Filed: 2007-01-18
Abstract: The steering system has an adjusting device (11) arranged within a steering gear housing (10) of a steering gear, where a planetary wheel carrier (36) carries the planetary wheel connected directly with a steering spindle section. The steering spindle section is extended in the steering gear housing. A rotor (16) of an electric motor (15) is connected with an internal gear (32) of a planetary gear (25) in a torque-proof manner. A stator (17) of the electric motor is connected with a center gear (30) of the planetary gear.
Patent DE-102007007999-A1 (DE)
Title: Antigraffiti Beschichtung
Inventor: BECKER PATRICK
IPC: C08J7/04
Filed: 2007-02-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Beschichtungszusammensetzung mit Anti-Grafitti-Effekt, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus 1 Gew.-% bis 50 Gew.-% eines Präpolymerisats, 0,2 Gew.-% bis 48 Gew.-% mindestens eines Fluoralkyl(meth)acrylats mit 6 bis 20 Kohlenstoffatomen im Alkoholrest, der 13 bis 42 Fluoratome umfaßt, 20 Gew.-% bis 80 Gew.-% mehrfunktionellen (Meth)acrylaten, 0,01 Gew.-% bis 10 Gew.-% mindestens eines Initiators, 2 Gew.-% bis 75 Gew.-% mindestens eines Verdünners und 0 Gew.-% bis 40 Gew.-% üblichen Additiven besteht.
Patent DE-102007011134-A1 (DE)
Title: Mitnehmerscheiben und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WESNIGK TOBIAS
IPC: B23K26/24
Filed: 2007-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mitnehmerscheibe für ein Automatikgetriebe mit einem durch Schweißen mit einem Mitnehmerblech (2) verbundenen Zahnkranz (1) und wenigstens einer durch Schweißen mit dem Mitnehmerbelch (2) verbundenen Verdickungsscheibe (4, 5). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Mitnehmerscheibe. Im Hinblick auf eine wirtschaftliche Herstellung von festen und formgenauen Mitnehmerscheiben wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, dass der Zahnkranz (1) mit dem Mitnehmerblech (2) einerseits und das Mitnehmerblech (2) mit der wenigstens einen Verdickungsscheibe (4, 5) andererseits durch Strahlschweißen, vorzugsweise Laserstrahlschweißen verbunden sind.
Patent DE-102007012673-A1 (DE)
Title: Motor vehicle i.e. cabriolet vehicle, has body part mounted detachably opposite to vehicle, and lock provided with movable closing units for mounting body part at rotation axis, where closing units are filled in closing position of axis
Inventor: GRAVE MARKUS
IPC: E05B65/19
Filed: 2007-03-16
Abstract: The motor vehicle (1) has a body part (2) movable around a rotation axis (9) and mounted detachably opposite to the vehicle. A lock (10) is provided with movable closing units for mounting the body part at the rotation axis, where the closing units are filled in a closing position of the rotation axis. The closing units are attached to a counter bearing (13) in their closing position, and the lock is rotatable opposite to the closing units in the closing position. Edges of head areas or an inner annular surface are rotatably supported.
Patent DE-102007015298-A1 (DE)
Inventor: KOELKER MARTIN
IPC: B65B1/04
Filed: 2007-03-27
Abstract: The invention relates to a machine for filling and sealing bags, characterised by at least the following: a filling station (60) in which the bags (11) are filled; grip means (10, 18) for transporting the bag (8, 11) between processing stations; a dosing element (2) which protrudes into the bag (11) during a dosing process; movement means for creating a relative movement between the bag (11) and the dosing element (2) in the filling station, in order to enable the dosing element (2) to protrude into the bag; and a connecting piece (3, 112) which surrounds at least parts of the dosing element (2), and can be positioned between the inside wall of the bag and the dosing element (2). The relative position of the dosing element (2) and the connecting piece (3, 112) can be modified. The machine especially comprises clamping means (107, 108, 117) for gripping the bag (11) at least in a target region (118) located at least in the region of the side walls (102, 103) of the bag, at least in the upper region of the bag. Said clamping means are positioned in such a way that they can grip the bag in the nominal position in the filling station (60), and comprise actuators (117) which pull the target regions (118) of the bag away from the main axis of symmetry (120) of the bag (8).