baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021102811-B4 (DE)
Title: Handhebelbaugruppe eines fahrzeugsitzes zum manuellen zurücklehnen einer sitzlehne und einstellen einer vertikalen position eines sitzunterteils
Inventor: ARICO DANIEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2021-02-07
Granted: 2023-07-13
Abstract: Handhebelbaugruppe (16) für einen Sitz (10) eines Fahrzeugs, wobei die Handhebelbaugruppe (16) umfasst:
 einen Herauf-/Herunter-Handhebel (20), der konfiguriert ist, um eine vertikale Position eines Sitzunterteils (12) einzustellen, wenn der Herauf-/Herunter-Handhebel (20) relativ zu dem Sitz (10) um eine erste Schwenkachse (26) gedreht wird;
 einen Zurücklehnungshandhebel (22), der konfiguriert ist, um zu ermöglichen, dass ein Winkel einer Sitzlehne (14) eingestellt werden kann, wenn der Zurücklehnungshandhebel (22) relativ zu dem Sitz (10) um eine zweite Schwenkachse (32) gedreht wird; und
 einen Fingerschutz (24), der konfiguriert ist, um eine Lücke zwischen dem Herauf-/Herunter-Handhebel (20) und dem Zurücklehnungshandhebel (22) abzudecken, um einen Insassen in dem Sitz (10) daran zu hindern, einen Finger in die Lücke einzusetzen, wobei der Fingerschutz (24) getrennt von und befestigt an dem Zurücklehnungshandhebel (22) ist und konfiguriert ist, um sich um eine dritte Schwenkachse (38) relativ zu dem Zurücklehnungshandhebel (22) unabhängig von der Drehung des Zurücklehnungshandhebels (22) um die zweite Schwenkachse (32) zu drehen.
Patent DE-102021109282-B4 (DE)
Title: Batteriemodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M50/289
Filed: 2021-04-14
Granted: 2023-05-04
Abstract: Batteriemodul (100) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Zellstack (102) mit mehreren Batteriezellen, ein Gehäuse (101) mit einer Einschuböffnung und eine Dichtung (103; 104), wobei die Batteriezellen miteinander verbunden sind, wobei der Zellstack (102) innerhalb des Gehäuses (101) angeordnet ist, wobei die Dichtung (103; 104) zwischen dem Zellstack (102) und dem Gehäuse (101) angeordnet ist und einen Bereich (107) umgibt und abdichtet, wobei die Dichtung (103; 104) ein erstes Dichtungselement (103) und ein zweites Dichtungselement (104) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Dichtungselement (103) ein geringeres Kompressionsmodul aufweist als das zweite Dichtungselement (104), wobei das erste Dichtungselement (103) am Zellstack (102) befestigt ist, wobei das zweite Dichtungselement (104) am ersten Dichtungselement (103) befestigt ist, wobei das erste Dichtungselement (103) komprimiert ist, sodass eine elastische Rückstellkraft des ersten Dichtungselements (103) das zweite Dichtungselement (104) gegen das Gehäuse (101) drückt.
Patent DE-102021116683-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
Inventor: PROTZ CARSTEN
IPC: A47L11/00
Filed: 2021-06-29
Granted: 2023-03-23
Abstract: Bodenreinigungsmaschine (1) miteiner Basis (5) undeiner an einer Unterseite der Basis (5) gehalterten und angetriebenen Reinigungselementanordnung (27) zum Eingriff mit einer Bodenfläche (3) undeinem Antriebsmotor (31) mit einer Abtriebswelle (39) zum Antreiben der Reinigungselementanordnung (27), wobei die Abtriebswelle (39) durch den Antriebsmotor (31) drehend antreibbar ist und sich entlang einer Abtriebsachse (37) erstreckt,wobei die Reinigungselementanordnung (27) ein inneres Reinigungselement (51) und ein äußerlich um das innere Reinigungselement (51) angeordnetes äußeres Reinigungselement (61) aufweist,wobei das innere und das äußere Reinigungselement (51, 61) derart antreibbar sind, dass jedes der Reinigungselemente (51, 61) eine exzentrische Bewegung ausführt,bei der sich senkrecht zu einer Reinigungskörperebene (53) gesehen jeder Punkt des Reinigungselements (51, 61) im Wesentlichen kreisförmig um eine Achse bewegt, die parallel zu der Abtriebsachse (37) verläuft,bei der die Achsen für senkrecht zu der Reinigungskörperebene (53) gesehen nicht zusammenfallende Punkte voneinander verschieden sind undbei der für ein Reinigungselement (51, 61) sich zu jedem Zeitpunkt senkrecht zu der Reinigungskörperebene (53) gesehen alle Punkte in eine Bewegungsrichtung bewegen, wobei die exzentrischen Bewegungen des inneren Reinigungselements (51) und des äußeren Reinigungselements (61) derart gegeneinander phasenverschoben sind, dass senkrecht zu der Reinigungskörperebene (53) gesehen die Bewegungsrichtung der Punkte des inneren Reinigungselements (51) zu jedem Zeitpunkt von der Bewegungsrichtung der Punkte des äußeren Reinigungselements (61) verschieden ist,wobei das innere Reinigungselement (51) einen inneren Reinigungskörper (49) und das äußere Reinigungselement (61) einen äußeren Reinigungskörper (59) aufweist, wobei sich die Reinigungskörper (49, 59) gemeinsam in der Reinigungskörperebene (53) erstrecken und wobei sich von den Reinigungskörpern (49, 59) Eingriffselemente (63) von der Reinigungskörperebene (53) zu einer Seite davon weg erstrecken,wobei der innere Reinigungskörper (49) eine erste Aufnahmeöffnung und der äußere Reinigungskörper (59) eine zweite Aufnahmeöffnung aufweist, wobei der innere Reinigungskörper (49) in der zweiten Aufnahmeöffnung angeordnet ist,wobei sich die Abtriebswelle (39) mit einem Abtriebswellenabschnitt (39') in die erste und in die zweite Aufnahmeöffnung erstreckt,wobei an dem Abtriebswellenabschnitt (39') ein erstes Exzenterelement angebracht ist, das mit dem inneren Reinigungskörper (49) derart verbunden ist, dass bei einer Drehung der Abtriebswelle (39) der innere Reinigungskörper (49) die exzentrische Bewegung ausführt, undwobei an dem Abtriebswellenabschnitt (39') ein zweites Exzenterelement angebracht ist, das mit dem äußeren Reinigungskörper (59) derart verbunden ist, dass bei einer Drehung der Abtriebswelle (39) der äußere Reinigungskörper (59) die exzentrische Bewegung ausführt.
Patent DE-102021126044-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät und Verfahren zum Reinigen einer Oberfläche eines Gebäudes von einem Schmutzstoff
Inventor: ALLMENDINGER SVEN
IPC: A47L13/29
Filed: 2021-10-07
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Reinigen einer Oberfläche eines Bodens (11) und/oder einer Wand eines Gebäudes (12) von einem Schmutzstoff (55), wobei durch ein Reinigungsgerät (10) eine Reihe (16) von auf die Oberfläche ausgerichteten Düsen (17) bereitgestellt wird und in einem Kanal (28) an den Düsen (17) ein trockener Wasserdampf (15), mit einer Temperatur größer als 120 Grad Celsius und mit einem Druck von mehr als 4 bar bereitgestellt wird und der trockene Wasserdampf (15) mittels der Düsen (17) in einem Abstand (23) von weniger als 5 Zentimeter auf die Oberfläche abgestrahlt wird, um den Schmutzstoff (55) zu erhitzen und aus Poren (50) der Oberfläche zu blasen, wobei der aus den Poren (50) geförderte Schmutzstoff (55) aufgrund der Trockenheit des trockenen Wasserdampfs (15) nicht unmittelbar in flüssigem Wasser aufgenommen wird, und der von der Oberfläche abgelöste und/oder aus den Poren (50) geförderte Schmutzstoff (55) entfernt wird, bevor die Oberfläche wieder vollständig trocknet, indem die derart angestrahlte Oberfläche mit einem Aufnahmemedium (18) des Reinigungsgeräts (10) beaufschlagt wird, welches den ausgeblasenen Schmutzstoff (55) aufnimmt, wobei das Aufnahmemedium (18) ein Tuch (19) umfasst.
Patent DE-102022111694-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur getakteten Stromversorgung eines elektrischen Zusatzgerätes am Ort eines geschalteten elektrischen Verbrauchers und Gebäudedatenverarbeitungsgerät, Sockelmodul und Treppenhausinstallation
Inventor: WIGGERS RAINER
IPC: H05B47/10
Filed: 2022-05-10
Granted: 2023-09-21
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zur getakteten Stromversorgung eines elektrischen Zusatzgerätes (104) am Ort eines geschalteten elektrischen Verbrauchers (103), der sich in einem Stromkreis (100) befindet, in dem ein Schaltelement (102) den Betriebszustand des Verbrauchers verlustarm schaltet, während das Zusatzgerät dauerhaft mit elektrischer Energie versorgt wird,wobei die Schaltungsanordnung mindestens eine Brückenkomponente (105) aufweist, die in Parallelschaltung zum Schaltelement (102) angeordnet ist und dassdie Schaltungsanordnung mindestens eine Trägerkomponente (106) aufweist, die dem Verbraucher (103) vorgeschaltet ist, so dass dieser Verbraucher (103) in Abhängigkeit von der Schalterstellung des Schaltelements (102) mit Strom versorgt ist unddass die Schaltungsanordnung mindestens ein Zusatzgerät (104) aufweist, insbesondere ein Datenverarbeitungsgerät, das zwischen Brückenkomponente (105) und Trägerkomponente (106) angeordnet ist und welches unabhängig von der Schalterstellung des Schaltelements (102) unterbrechungsfrei mit Strom versorgt wird, wobei die Brückenkomponente mindestens ein zyklisch leitendes Schaltelement (107) aufweist und die Trägerkomponente (106) mindestens ein antizyklisch leitendes Schaltelement (108) sowie ein Speicherelement (109) aufweist,sowie ein Sockelmodul und eine elektrische Treppenhausinstallation.
Patent DE-112004000185-B4 (DE)
Title: Vorgeformte Zahnlöffel und Behandlungsvorrichtungen und Behandlungsverfahren, die derartige Zahnlöffel verwenden
Inventor: ALLRED PETER M
IPC: A61C19/06
Filed: 2004-01-21
Granted: 2022-03-03
Abstract: Zahnbehandlungsvorrichtung, welche aufweist:einen vorgeformten, nicht-angepassten Zahnlöffel (100, 100', 200, 200', 300), der eine solche Größe und eine solche Form hat, dass er zur Anordnung über Zähnen von Zahnbögen mit unterschiedlichen Abmessungen und Formen von mehreren verschiedenen Personen anbringbar ist, wobei der Zahnlöffel (100, 100', 200, 200', 300) aus einem thermoplastischen Material gebildet ist, und aufweist:zumindest zwei Seitenwände (104, 106, 104', 106', 204, 206, 204', 206', 304, 306), die einen Trog festlegen, und eine im wesentlichen hufeisenartige Form aufweisen, die zumindest annähernd Zahnbögen mit unterschiedlichen Größen und Formen von mehreren unterschiedlichen Personen entspricht,wobei die zumindest zwei Seitenwände (104, 106, 104', 106', 204, 206, 204', 206', 304, 306) eine Dicke im Bereich von etwa 0,05 mm bis etwa 1 mm aufweisen, so dass sie flexibel sind und, so dass dann, wenn der nicht-angepasste Zahnlöffel (100, 100', 200, 200', 300) über den Zähnen einer Person angebracht wird, der Löffel zumindest teilweise den Zähnen der Person im Gebrauch entsprechen kann; undeine Menge einer Zahnbehandlungszusammensetzung (112, 112', 212, 212', 312), die in den Trog des Zahnlöffels (100, 100', 200, 200', 300) eingefüllt ist, wobei die Zahnbehandlungszusammensetzung (112, 112', 212, 212', 312) ausreichend viskos und haftfähig ist, so dass, wenn der Zahnlöffel (100, 100', 200, 200', 300) über den Zähnen einer Person angebracht ist, die Zahnbehandlungszusammensetzung den Zahnlöffel (100, 100', 200, 200', 300) über den Zähnen der Person hält und festhält, und den Zahnlöffel (100, 100', 200, 200', 300) dazu veranlasst, zumindest teilweise den Zähnen der Person zu entsprechen.
Patent DE-112007000579-B4 (DE)
Title: Verstärkter Schlüsselanhänger
Inventor: LOGSDON JILL SARA
IPC: B60R25/00
Filed: 2007-11-27
Granted: 2021-12-09
Abstract: Schlüsselanhänger-Baugruppe (20), die Folgendes umfasst:eine Leiterplatte (40) mit mehreren Schaltkreisen (78),ein Tastenfeld (24) mit mehreren gekoppelten Tasten (52),mit denen die mehreren Schaltkreise geschlossen werden können, undein Verstärkungselement (36), das zwischen der Leiterplatte (40) und dem Tastenfeld (24) an einem Schlüsselanhängergehäuse (28,32) befestigt ist, wobei es an der Leiterplatte (40) anliegt, dadurch gekennzeichnet,dass das Verstärkungselement (36) eine Umfangskante der Leiterplatte (40) umgibt.
Patent DE-112007000731-B4 (DE)
Title: Anzeige-Befestigungsvorrichtung
Inventor: NOVIN EUGENE
IPC: G09F9/00
Filed: 2007-03-27
Granted: 2024-02-08
Abstract: Anzeige-Befestigungsvorrichtung (200) für das bewegbare Haltern einer Anzeige bzw. eines Anzeigegeräts (202) an einer stationären Halterung, wobei das Anzeigegerät ein Gewicht und einen Schwerpunkt hat und wobei die Anzeige-Befestigungsvorrichtung aufweist:eine Einrichtung zum Befestigen bzw. Anbringen der Anzeige-Befestigungsvorrichtung (200) an der stationären Halterung (206),einen Halterungsträger (300),eine Einrichtung (278) für das bewegbare Anbringen des Halterungsträgers (300) an der Einrichtung zum Befestigen der Anzeige-Befestigungsvorrichtung,wenigstens einen einen Kräfteausgleich liefernden Verkippungsmechanismus (322, 324), der durch den Halterungsträger (300) und relativ zu diesem kippbar gehaltert wird, wobei der den Kräfteausgleich liefernde Verkippungsmechanismus (322) eine Torsionsfeder beinhaltet,einen ersten Anzeige-Halterungsbügel (330), der durch den den Kräfteausgleich liefernden Verkippungsmechanismus (322) gehaltert wird, für eine Verkippung relativ zu dem Halterungsträger (300) undeinen zweiten Anzeige-Halterungsbügel (332), der durch den den Kräfteausgleich liefernden Verkippungsmechanismus (322, 324) gehaltert wird, für eine Verkippung relativ zu dem Halterungsträger (300), wobei der erste und der zweite Anzeige-Halterungsbügel (330, 332) so ausgestaltet sind, daß sie das Anzeigegerät (202) gemeinsam haltern für eine Verkippung um eine Kippachse relativ zu dem Halterungsträger (300), wobei der erste und der zweite Anzeige-Halterungsbügel (322, 324) so ausgestaltet sind, daß sie das Anzeigegerät (202) gemeinsam haltern, so daß der Schwerpunkt des Anzeigegeräts (202) immer oberhalb und vor der Kippachse positioniert ist, so daß ein Drehmoment aufgrund des Gewichts des Anzeigegeräts (202) immer anwächst, wenn das Anzeigegerät (202) nach unten gekippt wird, wenn das Anzeigegerät (202) an der Anzeige-Befestigungsvorrichtung (200) montiert ist, und so daß ein Ausgleichsmoment, das durch die Torsionsfeder (468) erzeugt wird, sich einer Zunahme des Drehmoments aufgrund des Gewichts des Anzeigegeräts, wenn das von der Anzeige-Befestigungsvorrichtung gehalterte Anzeigegerät relativ zu dem Halterungsträger nach unten gekippt wird, anpaßt.
Patent DE-112007001145-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung
Inventor: NAGATA SHUICHI
IPC: H01M50/249
Filed: 2007-05-01
Granted: 2018-08-23
Abstract: Energiespeichervorrichtung (1), die an einem hinteren Abschnitt eines Fahrzeugs montiert ist und folgendes aufweist:
 eine Hochspannungsverbindungseinheit (21, 22) und
 eine Niederspannungsverbindungseinheit (23) mit einer niedrigeren elektrischen Spannung als in der Hochspannungsverbindungseinheit (21, 22), wobei
 die Hochspannungsverbindungseinheit (21, 22) an einer nach vorn weisenden Seite im Fahrzeug angeordnet ist und
 die Niederspannungsverbindungseinheit (23) an einer nach hinten weisenden Seite im Fahrzeug angeordnet ist.
Patent DE-112007001325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Wälzkontaktelementes, Verfahren zur Fertigung eines Wälzlagers, Laufringelement eines Wälzlagers und Wälzlager
Inventor: MAEDA KIKUO
IPC: B23P13/00
Filed: 2007-05-21
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Fertigung eines Laufringelementes, aufweisend:einen Stahlelement-Herstellungsschritt, bei dem ein Stahlelement hergestellt wird, das aus einem mindestens 0,7 Massen-% Kohlenstoff enthaltenden Stahl besteht;einen Warmschmiedeschritt, bei dem ein erstes geschmiedetes Element durch Warmschmieden des Stahlelementes hergestellt wird, das bei dem Stahlelement-Herstellungsschritt hergestellt wurde,einen Glühschritt, bei dem das erste geschmiedete Element geglüht wird, um ein geglühtes erstes geschmiedetes Element zu bilden;einen ersten spanenden Bearbeitungsschritt (cutting step), bei dem ein Teil des geglühten ersten geschmiedeten Elementes durch spanende Bearbeitung des geglühten ersten geschmiedeten Elementes entfernt wird, das bei dem Warmschmiedeschritt hergestellt wurde;einen Kaltschmiedeschritt, bei dem ein zweites geschmiedetes Element durch Kaltschmieden des geglühten ersten geschmiedeten Elementes hergestellt wird, das bei dem spanenden Bearbeitungsschritt einer spanenden Bearbeitung unterzogen wurde, undeinen zweiten spanenden Bearbeitungsschritt, bei dem ein Teil des zweiten geschmiedeten Elementes entfernt wird,wobei ein Gebiet des zweiten geschmiedeten Elementes, bei dem eine spanende Bearbeitung bei dem spanenden Bearbeitungsschritt erfolgt ist, keine spanende Bearbeitung bei einem an den Kaltschmiedeschritt anschließenden Schritt erfährt, undwobei spanende Bearbeitung eine Bearbeitung wie beispielsweise eine Drehbearbeitung, bei der ein Werkstück mit einer Schneideinrichtung (Schneidwerkzeug) spanend bearbeitet wird, bezeichnet.
Patent DE-112008001225-B4 (DE)
Title: Zweirichtungssteuerung eines Leistungsadapters und einer Last
Inventor: SAWYERS THOMAS P
IPC: G06F1/26
Filed: 2008-05-01
Granted: 2012-10-11
Abstract: Ein System umfasst einen Computer und einen externen Leistungsadapter, der dahin gehend konfiguriert ist, mit dem Computer verbunden zu werden, um den Computer mit Leistung zu versorgen. Der Computer umfasst eine Computersteuerschaltung, die ein Computersteuersignal erzeugt, das an den externen Leistungsadapter geliefert wird und eine Änderung einer Ausgangsspannung des externen Leistungsadapters bewirkt. Der externe Leistungsadapter umfasst eine Adaptersteuerschaltung, die ein Adaptersteuersignal erzeugt, das an den Computer geliefert wird und den Computer veranlasst, seine Leistungsaufnahme zu ändern. Die Computer- und die Adaptersteuerschaltung erzeugen die Steuersignale an einem gemeinsamen Leiter, der den Computer und den externen Leistungsadapter miteinander verbindet.
Patent DE-112012000651-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TAKESHITA AKIRA
IPC: F16D55/40
Filed: 2012-01-25
Granted: 2020-07-09
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die umfasst:ein Gehäuse (22), das an einem Fahrzeug (1) angebracht ist;eine Drehwelle (35), die drehbar in dem Gehäuse (22) abgestützt ist und durch ein Antriebsaggregat (10) gedreht wird, das an dem Fahrzeug (1) angebracht ist;mehrere Drehzahländerungswellen (40, 41), die nebeneinander parallel in dem Gehäuse (22) angeordnet sind und drehbar abgestützt sind, die jeweils die Drehung der Drehwelle (35) auf andere Drehzahlen ändern;einen Kupplungsmechanismus (50, 51), der zwischen der Drehwelle (35) und jeder der Drehzahländerungswellen (40, 41) vorgesehen ist und selektiv irgendeine der Drehzahländerungswellen (40, 41) und die Drehwelle (35) verbindet; undeine Ausgangswelle (54), die mit jeder der Drehzahländerungswellen (40, 41) ständig durch ein Zahnrad (48, 52, 57, 58) verbunden ist und die Drehung der einen der Drehzahländerungswellen, die durch den Kupplungsmechanismus (50, 51) ausgewählt wird, an ein Rad (2, 4) des Fahrzeugs (1) ausgibt, wobeimehrere Bremsvorrichtungen (61, 71), die jeweils eine Bremskraft auf jede der Drehzahländerungswellen (40, 41) aufbringen, in dem Gehäuse (22) vorgesehen sind,wobei die mehreren Bremsvorrichtungen (61, 71) näher an einer Seite in der axialen Richtung in Bezug auf die mehreren Drehzahländerungswellen (40, 41) angeordnet sind.
Patent DE-112012006807-B4 (DE)
Title: Beweglicher Handlauf für Personenförderer, und Vorrichtung zur Herstellung eines beweglichen Handlaufs für Personenförderer
Inventor: KAWASAKI ATSUSHI
IPC: B66B23/24
Filed: 2012-08-13
Granted: 2019-12-24
Abstract: Beweglicher Handlauf für einen Personenförderer, welcher eine Endlosstruktur aufweist, die durch Erwärmen und Zusammenverbinden beider Endabschnitte eines Handlauf-entwickelten Körpers (2) in einen Handlaufverbindungsabschnitt (7) mit einem Verbindungs-Formwerkzeug (11) ausgebildet ist,wobei der Handlauf-entwickelte Körper (2) aufweist:einen Kernkörper (3), der aus einem thermoplastischen Elastomer hergestellt ist und einen im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt aufweist;einen zugbelastbaren Körper (4), der im Inneren des Kernkörpers (3) entlang einer Längsrichtung des Kernkörpers (3) angeordnet ist; undein Gewebe (5), das an einer inneren Oberfläche des Kernkörpers (3) angeordnet ist, wobeider Handlaufverbindungsabschnitt (3) eine Biegesteifigkeit aufweist, die von einem Längszwischenabschnitt zu einer Längsaußenseite des Handlaufverbindungsabschnitts (7) hin verringert ist,wobei bei dem Handlaufverbindungsabschnitt (7), beide Endabschnitte des zugbelastbaren Körpers (4) als überlappende Abschnitte (41) einander überlappen, und zumindest ein Teil einer Grenze (6) zwischen Endabschnitten des Gewebes (5) mit einem Verstärkungstextilerzeugnis (42) bedeckt ist, undwobei eine Längsabmessung des Verstärkungstextilerzeugnisses (42) kleiner als eine Längsabmessung von jedem der überlappenden Abschnitte (41) festgelegt ist, um das Verstärkungstextilerzeugnis (42) innerhalb eines Längsbereichs von jedem der überlappenden Abschnitte (41) anzuordnen, um dadurch die Biegesteifigkeit des Handlaufverbindungsabschnitts (7) von dem Längszwischenabschnitt zu der Längsaußenseite des Handlaufverbindungsabschnitts (7) hin zu verringern.
Patent DE-112012007192-B4 (DE)
Title: Elektrizitätsspeichersystem
Inventor: NISHI YUJI
IPC: H02H3/20
Filed: 2012-12-03
Granted: 2022-08-25
Abstract: Elektrizitätsspeichersystem, dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist:einen Elektrizitätsspeicherblock, der ein Elektrizitätsspeicherelement zum Durchführen eines Ladens und Entladens enthält und in der Lage ist, mit einer Last verbunden zu werden;ein Relais (SMR-B, SMR-G, SMR-P), das zwischen einem EIN-Zustand, in dem der Elektrizitätsspeicherblock mit einer Last verbunden ist, und einem AUS-Zustand, in dem eine Verbindung zwischen dem Elektrizitätsspeicherblock und der Last unterbrochen ist, geschaltet wird;eine Steuerung (34), die ausgelegt ist, den EIN-Zustand und den AUS-Zustand des Relais (SMR-B, SMR-G, SMR-P) zu steuern; undeine Stromunterbrechungsschaltung (60), die ausgelegt ist, das Relais (SMR-B, SMR-G, SMR-P) von dem EIN-Zustand in den AUS-Zustand zu schalten, um eine Speisung des Elektrizitätsspeicherblocks zu unterbrechen,wobei die Stromunterbrechungsschaltung (60) enthält:eine Alarmschaltung (63), die ausgelegt ist, ein Alarmsignal, das angibt, dass sich der Elektrizitätsspeicherblock in einem überladenen Zustand befindet, durch Vergleichen eines Spannungswerts des Elektrizitätsspeicherblocks mit einem Schwellenwert auszugeben;eine Latch-Schaltung (64) zum Halten des Alarmsignals; undeinen Transistor (68), der ausgelegt ist, ein Ausgangssignal von der Latch-Schaltung (64) zu empfangen und das Relais (SMR-B, SMR-G, SMR-P) von dem EIN-Zustand in den AUS-Zustand zu schalten.
Patent DE-112013002735-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur einer Welle und diese umfassendes Schiff
Inventor: KWUN HYUK
IPC: B63H23/18
Filed: 2013-05-31
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verbindungsstruktur (1) einer Welle, bei der eine zweite Welle (30), die koaxial mit einer ersten Welle (20) angeordnet ist, selektiv mit der ersten Welle (20) verbunden wird, damit sie gemeinsam mit der ersten Welle (20) rotiert, umfassend:eine Kupplungseinheit (21), die selektiv ein Ende der ersten Welle (20) mit einem Ende der zweiten Welle (30) koppelt, damit das eine Ende der ersten Welle (20) und das eine Ende der zweiten Welle (30), das dem einen Ende der ersten Welle (20) gegenüberliegt, gemeinsam rotierbar sind; undeine bewegliche Welle (34), die innerhalb des äußeren Umfangs der zweiten Welle (30) angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass sie auf die erste Welle (20) zubewegbar ist, undeine Kupplungsnut (23) der beweglichen Welle (34), die derart an der ersten Welle ausgebildet ist, dass die bewegliche Welle (34) darin aufgenommen und gekoppelt wird, wenn sich die bewegliche Welle (34) in Richtung der ersten Welle (20) bewegt,wobei das eine Ende der ersten Welle (20) und das eine Ende der zweiten Welle (30) in axialer Richtung voneinander beabstandet angeordnet sind, und wobei, wenn die erste und die zweite Welle (20, 30) nicht gemeinsam rotieren sollen, die erste und die zweite Welle (20, 30) voneinander getrennt sind.