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Patent DD-233345-A1 (DD)
Title: Formstueck zur vereinheitlichung von antriebsachsen fuer fahrzeugtypen unterschiedlicher bauausfuehrung
Inventor: GUENTHER FRANK
IPC: B60G11/02
Filed: 1984-12-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Vereinheitlichung von Antriebsachsen bei Kraftfahrzeugtypen mit unterschiedlichen Bauausfuehrungen in bezug auf Achsabstand und Getriebeanordnungen. Die Erfindung hat das Ziel, eine mit geringen Aufwand herzustellende sichere Loesung zur Vereinheitlichung von Antriebsachsen zu schaffen, wobei der Neigungswinkel zwischen Achsgetriebe und Federauflage je nach Bedarf so veraendert werden kann, dass ein minimaler Beugungswinkel der Zweigelenkwelle gewaehrleistet wird, obwohl nur ein Achssystem zur Anwendung kommen soll. Die Aufgabe der Erfindung ist es, unter Verwendung von nur einer Antriebsachsausfuehrung bei einem Fahrzeugtyp mit verschiedenen Bauausfuehrungen die erforderlichen Beugungswinkel der Gelenkwellen zwischen Antrieb und Achsgetriebeanschlussflansch und Federauflage zu gewaehrleisten. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass ein mit schwalbenschwanzaehnlicher Fuehrung, Zentrierflaechen, Federauflageflaeche und Neigungswinkel zwischen horizontaler Zentrierflaeche und Federauflageflaeche versehenes, besonders gestaltetes Teil formschluessig zentriert und um 180 verdrehbar auf den Federbefestigungsaugen der Antriebsachse auswechselbar angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-233988-A1 (DD)
Title: Bauaufzug
Inventor: MUELLER HORST
Filed: 1985-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die bei Bauaufzuegen mit Standmast angewendet werden kann. Das Ziel der Erfindung besteht darin, Bauaufzuege mit Standmast unter energiewirtschaftlichen Gesichtspunkten kostenguenstig zu betreiben. Ein aus Einzelsegmenten komplettierbares Gegengewicht wird am ruecklaufenden Zugseil angeordnet.
Patent DD-240179-A1 (DD)
Title: Schutzstreifen fuer aussenkanten an fahrzeugteilen
Inventor: SCHUEBEL GEORG
IPC: B60R13/04
Filed: 1985-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen abdeckenden Schutzstreifen fuer Aussenkanten an Fahrzeugteilen aus Gummi oder Plaste. Der neuartige Schutzstreifen mit Profil ist ueber eine Randkante so zu montieren, dass dessen Anfaedelung und Festsitz problemlos gewaehrleistet wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein elastischer Streifen mit pfeilfoermigem Aussen- und Innenprofil sowie schenkelverstaerkten Streifennasen bei Montage ueber eine nicht unterbrochene Randkante mit abstandsmaessig durchbruchartigen Halterungen und einer Teildicke fixierbar und mit Formschluss abdeckend zugeordnet ist. Die Halterungen mit Teildicke sind beid- oder einseitig in eckiger bis gerundeter Ausfuehrungsform von einer Randkante schraegwinklig ausstehend angeordnet. Fig. 1
Patent DD-241322-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ankopplung von prozessspezifischer peripherie am mikrorechner
Inventor: DAUTE GERD
IPC: G06F13/20
Filed: 1985-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ankopplung von prozessspezifischer Peripherie an Mikrorechner und ist anwendbar in der industriellen Prozesssteuerungstechnik unter Einsatz von Mikrorechnern. Das Ziel der Erfindung ist es, eine grosse Anzahl von digitalen Prozessgroessen als Ein- oder Ausgangssignal mit einer der Arbeitsgeschwindigkeit den Mikrorechnern angepassten geringen zeitlichen Belastung des Mikrorechnerbus vom Mikrorechner einzulesen bzw. auszugeben. Es ist Aufgabe der Erfindung, durch ein Verfahren eine grosse Anzahl digitaler Ein- oder Ausgangsgroessen in einen oder mehrere Mikrorechner mit einer Geschwindigkeit ein- oder auszugeben, die den Mikrorechner wie bei Speicheroperationen belastet. Erfindungsgemaess wird an der Rueckflanke eines Mikrorechnerschreibsignals gleichzeitig ein Teil der Adresse und die Daten bei einem definierten Wert der Restadresse in einem Adressenpuffer und Datenausgabepuffer gespeichert und gelangen ueber Treiber auf den Prozessbus. Aus dem Mikrorechnerschreibsignal wird ein verzoegertes und verlaengertes Prozessschreibsignal erzeugt und ueber Treiber ausgesendet. Ausser der Datenrichtungsumkehr geschieht gleiches auch mit einem Prozessbuslesesignal.
Patent DD-242360-A1 (DD)
Title: Steuerung fuer einen werkzeugwechselschlitten
Inventor: DITTRICH HANS
IPC: B23Q3/155
Filed: 1985-11-01
Abstract: Steuerung fuer einen Werkzeugwechselschlitten, die vorzugsweise im Werkzeugmaschinenbau beim automatischen Werkzeugwechsel einsetzbar ist. Ziel der Erfindung ist, den Kurvenverlauf der Steuerkurve so zu gestalten, dass ein minimaler Kurventrommeldurchmesser erreicht wird. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Steuerung fuer einen Werkzeugwechselschlitten, die im wesentlichen aus einer an sich bekannten Kurventrommel besteht, so zu verbessern, dass der Durchmesser der Kurventrommel den Erfordernissen entsprechend klein ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass auf der im Laengsschlitten gelagerten Kurventrommel ein endlicher Kurvenzug, mit einem Umschlingungswinkel groesser als 360, angeordnet ist, der mehr als zwei Schaltpunkte traegt, dass weiterhin Nockenbahnen mit Nocken und zugehoerigen Initiatoren zum Abschalten des Kurvenantriebs sowie Betaetigungselement und Initiator zum Ueberwachen des Schlittenwegs vorhanden sind. Fig. 3
Patent DD-242452-A1 (DD)
Title: Axialkolbenschiebersteuerung fuer hydrostatische radialkolbenmaschinen
Inventor: SCHULZE HANS-DIETER
IPC: F04B1/06
Filed: 1985-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenschiebersteuerung fuer hydrostatische Radialkolbenmaschinen. Zwecks Reduzierung des Fertigungsaufwandes und von Verschleisserscheinungen ist das Uebertragungslied der Formschlussverbindung zwischen Steuerscheibe und Kolbenschiebern als Kugel ausgebildet. Sie befinden sich einerseits in entsprechenden Aussparungen der Kolbenschieber und laufen andererseits in einer Fuehrungsnut der Steuerscheibe. Figur
Patent DD-244019-A1 (DD)
Title: Anordnung zur behandlung von halbleiterkoerpern
Inventor: MOHR ULRICH
IPC: C30B31/00
Filed: 1985-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Behandlung von Halbleiterkoerpern, insbesondere Halbleiterscheiben zur Herstellung von Halbleiterelementen, hauptsaechlich zur Durchfuehrung von Diffusions- und Ausheilprozessen. Die Nachteile der bekannten Anordnungen, bei denen mechanische Spannungen auftreten und Vorrichtungen bei der Behandlung der Halbleiterkoerper benoetigt werden, sollen beseitigt werden. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass mindestens in zwei Halterungsbereichen einer aus zwei oder mehreren Koerpern bestehenden Anordnung eine die Koerper an der aeusseren Flaeche erfassende, zusammenhaengende starre Halbleiter-Haftschicht flaechenhaft aufgebracht ist. Es werden durch die erfindungsgemaesse Anordnung Verspannungen in den Halbleiterkoerpern vermieden. Es entfallen zusaetzliche Vorrichtungen zur Halterung waehrend der Behandlung der Halbleiterkoerper und unerwuenschte Verunreinigungen werden vermindert. Fig. 3
Patent DD-245003-A1 (DD)
Title: Beruehrungsschutzeinrichtung
Inventor: HABEL HARRY
IPC: E02F9/24
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die erfindungsgemaesse Loesung betrifft eine Beruehrungsschutzeinrichtung, insbesondere zur Verhinderung unzulaessiger Beruehrungen bzw. Annaeherungen zwischen beweglichen und feststehenden Objekten. Sie soll unzulaessige Beruehrungen bzw. Annaeherungen von Geraeten untereinander verhindern, wenn diese auf gemeinsamen oder voneinander getrennt oder beliebig verlaufenden Fahrwegen arbeiten. Ausgehend vom Ziel der Erfindung, eine Beruehrungsschutzeinrichtung zu schaffen, die sowohl zur Anwendung zwischen beweglichen und feststehenden Geraeten wie auch zwischen mehreren sich bewegenden Geraeten anwendbar ist, steht die Aufgabe, mit einfachen technischen Mitteln eine Beruehrungsschutzeinrichtung zu schaffen, die fuer verschiedene Geraete einsetzbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der jeweilige Sendezweig im wesentlichen aus je einer die zu schuetzende Einheit umgebende Rahmenspule, einer Kapazitaet, einem Verstaerker und einer Koppelschleife besteht und der Empfangszweig aus einer oder mehreren entsprechend angeordneten Messsonden gebildet wird.
Patent DD-246250-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum andruecken von taschenbuegeln
Inventor: SCHEINFLUG KARL-HEINZ
IPC: A45C13/04
Filed: 1986-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum beiderseitigen Andruecken von zweiteiligen Taschenbuegeln an Taschenkoerper in der Lederwarenindustrie. Bekannt und ueblich ist das Andruecken von zweiteiligen Taschenbuegeln in mehreren Arbeitsgaengen mittels mechanischen, pneumatishen oder hydraulischen Vorrichtungen. Das Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum beiderseitigen Andruecken von Taschenbuegeln zu entwickeln, die zur Abloesung der bekannten Einbuegeltechnologien und deren Nachteilen fuehren. Erfindungsgemaess wird die vorbereitete Tasche mit aufgesetzten Buegel in den Profilkoerper der Vorrichtung gedrueckt. Mittels Druckplatten, die ueber Hebel bewegt werden, werden die Buegelschienen angedrueckt. Nachdem die Hebel wieder in der Ausgangslage sind, kann die Tasche mit angedrueckten Buegel aus der Vorrichtung entnommen werden. Fig. 2
Patent DD-246589-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur erzeugung einer fassadenandruckkraft fuer bewegliche arbeitsbuehnen
Inventor: KRASSELT HORST
Filed: 1986-01-30
Abstract: Die Vorrichtung zur Erzeugung einer Fassadenandruckkraft fuer bewegliche Arbeitsbuehnen wird im Bauwesen eingesetzt. Sie dient zur Ausfuehrung von Arbeiten an Fassaden, die horizontale Druckkraefte zum Gebaeude erfordern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung fuer die Aufhaengung einer Arbeitsbuehne zu schaffen, die eine staendig gegen die Fassade gerichtete Kraft erzeugt, ohne dass diese Kraft ueber die Arbeitshoehe der Buehne so stark ansteigt, dass die Fassade beschaedigt bzw. statisch unguenstig belastet wird. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass eine horizontal veraenderliche Tragseilaufhaengung am Dachausleger eine Seilablenkung zur Schwerachse der Arbeitsbuehne bewirkt, die auch im unteren Bereich von hohen Gebaeuden und damit an langen Seiten noch eine Horizontalkraft zur Fassade erzeugt. Durch die mittels Feder horizontal bewegliche Aufhaengung wird erreicht, dass beim Aufwaertsfahren der Arbeitsbuehne diese Aufhaengung ueber Rollen so weit nach vorn wandern kann, dass eine einstellbare max. Horizontalkraft gegen die Fassade nicht ueberschritten wird.
Patent DD-247682-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 8 beta, 14 beta-epoxy-oestranen
Inventor: SCHOENECKER BRUNO
IPC: C07J71/00
Filed: 1986-03-07
Abstract: Die Erfindung hat das Ziel 8b,14b-Epoxy-Oestrane oekonomisch guenstig herzustellen. Diese Verbindungen werden fuer die Totalsynthese von herzaktiven Steroiden genutzt. Das Wesen der Erfindung beruht auf der Addition von HOBr an die 8(14)-Doppelbindung, die zu einem 14a-Brom-8b-hydroxy-oestran fuehrt, das unter alkalischen Bedingungen zum 8b,14b-Epoxyd cyclisiert wird.
Patent DD-247546-A1 (DD)
Title: Anschlusskontaktierte leiterplatte
Inventor: GOEPEL HOLGER
IPC: H01R12/04
Filed: 1986-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine anschlusskontaktierte Leiterplatte, insbesondere fuer Mehrlagenleiterplatten. Ziel ist die Verringerung des Aufwandes und die Verbesserung der Pruef- und Anschlussmoeglichkeit, insbesondere fuer universelle Pruefmoeglichkeit von Ein- und speziell Mehrlagenleiterplatten. Es soll eine Vielzahl von Anschlusspunkten zur beschaedigungsarmen, funktionssicheren, universellen und gut handhabbaren Kontaktierung bereitgestellt werden, ohne dass eine aufwendige und typengebundene Adaptierung erfolgen muss. Erfindungsgemaess sind Anschlusskontaktierungspunkte unterschiedlichster Form und Herstellungsverfahren seitlich am Rand der Leiterplatte angeordnet. Fig. 1
Patent DD-249633-A1 (DD)
Title: Fixator fuer dowel-pins
Inventor: KOESCHE SIGRID
IPC: A61C13/12
Filed: 1986-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fixator fuer Dowel-Pins zur Herstellung von Spezial- und Saegeschnittmodellen, der in der Zahntechnik angewendet wird. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, einen Fixator fuer Dowel-Pins zu entwickeln, der durch die Beweglichkeit des Fixationstisches und einer speziellen Anordnung der Positionsstifte in der Aufnahmegabel eine parallele und gleichzeitige Fuehrung der Dowel-Pins auf engstem Raum gewaehrleistet und es dadurch ermoeglicht mehrere Spezialmodelle gleichzeitig herzustellen. Die Aufgabe wird geloest dadurch, dass auf der Stativplatte ein Fixationstisch schwenkbar, verschiebbar und fixierbar angeordnet ist, dass an der Stativsaeule ein Stellring mit einer Raendelschraube befestigt ist, welcher mit einem Fuehrungselement mit einer Aufnahmegabel verbunden ist, auf welcher Bohrungen und Fuehrungsschienen mit Raendelschrauben und mit Positionsstiften angeordnet sind, die ueber weitere Raendelschrauben fixierbar und ueber einen Schlauch mit einem Dowel-Pin verbunden sind. Auf dem Fixationstisch ist ein Abdruckloeffel mit Abformung befestigt.
Patent DD-250942-A1 (DD)
Title: Verfahren zur festbettdruckvergasung
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/06
Filed: 1986-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Festbettdruckvergasung brikettierten Braunkohle in Druckgasgeneratoren. Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Oekonomie der Druckvergasung und die Verringerung der Verschlackungsgefahr der Druckgasgeneratoren bei der Vergasung brikettierter Braunkohlen. Daraus leitet sich die Aufgabe ab, ein Verfahren zu entwickeln, das es gestattet, ueber den mittels Neutronenaktivierungsanalyse ermittelten Silizium- und Aluminiumgehalt der Einsatzkohle eine Fuehrungsgroesse des Festbettdruckvergasungsprozesses zu gewinnen. Erfindungsgemaess wird der Trockenfeinkohlestrom vor der Brikettierung in definierte Fraktionen aufgetrennt, der Anteil der feinen Aschebestandteile, der fuer die Schlackebildungsneigung relevant ist, bestimmt und das Verhaeltnis zu den verschlackungsinerten Grobbestandteilen gebildet und als rohstoffbezogene Fuehrungsgroesse fuer das Betriebsregime der Festbettdruckvergasung eingesetzt.
Patent DD-251290-A1 (DD)
Title: Alkalipatrone fuer kreislauf-atemschutzgeraete
Inventor: KRAUSE ULRICH
IPC: A62B19/00
Filed: 1986-07-24
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, eine Alkalipatrone mit einem geringeren Atemwiderstand und einer niedrigeren Gesamtmasse anzugeben, in der eine maximale Ausnutzung des Chemikals erreicht wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest durch eine in dem Patronengehaeuse angeordnete ein-, zwei- oder dreidimensionale Gerueststruktur, die aus gegossenem Chemikal, aus chemikalbeschichteten Drahtstaeben oder aus chemikalbeschichtetem Drahtgewebe besteht, wobei die Staerke der Geruestteile weniger als 4 mm betraegt.
Patent DD-253093-A1 (DD)
Title: Anordnung fuer ein hochaufloesendes lichtrastermikroskop
Inventor: HOEHNE FRANK E
IPC: G02B21/00
Filed: 1986-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung fuer ein hochaufloesendes Lichtrastermikroskop, das die Untersuchung von mikroskopischen Praeparaten mit fuer die Lichtmikroskopie extremaler Aufloesung in Durchlicht und in Auflicht gestattet. Die extremale Aufloesungssteigerung wird dadurch erreicht, dass neben der Abrasterung des zu untersuchenden Objektes durch einen beugungsbegrenzten Lichtfokus das Bild des vom Lichtfokus bestrahlten Objektbereiches in einem fourieroptischen System gefiltert wird.
Patent DD-261240-A1 (DD)
Title: Element zum antistatischen reinigen von aufzeichnungstraegern, insbesondere schallplatten
Inventor: LOEBEL WILFRIED
IPC: G11B3/58
Filed: 1987-02-26
Abstract: System, leitfaehige SpitzenDie Erfindung betrifft ein Reinigungselement zum antistatischen Reinigen von Aufzeichnungstraegern, vorzugsweise Schallplatten mit dem vorhandene elektrostatische Aufladungen beseitigt bzw. waehrend des Reinigungsprozesses vermieden werden. Dies wird dadurch erreicht, dass die Wischflaeche des Reinigungselementes aus einem Material besteht, das dem Werkstoff des Aufzeichnungstraegers triboelektrisch angepasst ist und in das Reinigungselement ein passiver Ionisator integriert ist, der von einem System leitfaehiger Spitzen gebildet wird. Fig. 1
Patent DD-258097-A1 (DD)
Title: Anordnung zur totalreflexion von roentgenstrahlung
Inventor: MIERSCH HELFRIED
IPC: G21K1/06
Filed: 1987-03-02
Abstract: Die Methode der Totalreflexion von Roentgenstrahlung dient u. a. der Monochromatisierung langwelliger Strahlung in Roentgenspektrometern mit parallelem Strahlengang. Durch Einsatz einer Anordnung mit mehreren in bestimmten Abstaenden uebereinander planparallel angeordneten Einzelspiegeln laesst sich der Helligkeitsverlust, hervorgerufen durch die sehr kleinen Grenzwinkel (Einfallswinkel), ausgleichen. Derartige Anordnungen sind Kollimatoren vergleichbar, die zusaetzlich monochromatisierende Wirkung ausueben und das Spektrum qualitativ beeinflussen.
Patent DD-260485-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum teilautomatisierten absprengen der glaskappen an manuell gefertigten grossvolumigen, dickwandigen glasartikeln
Inventor: FIEDEL BERND-GUENTER
IPC: C03B33/06
Filed: 1987-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum teilautomatisierten Absprengen der Glaskappen an manuell gefertigten grossvolumigen, dickwandigen Glasartikeln. Das Ziel besteht darin, durch Qualitaetsverbesserung und Ausschusssenkung bei der Randbearbeitung eine Leistungssteigerung zu erreichen. Es lag die technische Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, die bei Anwendung des Thermoschock-Verfahrens mit Verstell-, Zentrier- und Halteeinrichtungen die Zielstellung erfuellt. Die Vorrichtung besteht aus drei Sektionen mit Hoehen- und Durchmesserverstellungen, Zentriervorrichtungen sowie Absprengbrenner- und Artikelhalterungen. Auf drei Gestellen sind die Arbeitsstationen mit Antrieben fuer Anreissen und Absprengen symmetrisch angeordnet. Die Anreissvorrichtung und die Absprengvorrichtungen arbeiten automatisch durch ein Steuerungssystem.
Patent DD-260931-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines neuen kationischen wasserloeslichen flockungsmittels
Inventor: BARTUSCH ANDREAS
IPC: C08F126/02
Filed: 1987-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines neuen kationischen wasserloeslichen Flockungsmittels mit hoher Trennleistung und geringer Fischtoxizitaet. Das Flockungsmittel eignet sich vorwiegend fuer Trennprozesse im Bereich der Abwasserbehandlung. Erfindungsgemaess wird zunaechst durch Umsetzung eines Halogencarbonsaeurevinylesters mit einem tertiaeren Amin ein monomerer kationischer Vinylester hergestellt, der anschliessend radikalisch polymerisiert wird. Die erhaltenen Polymere koennen durch Ausfaellen mit Aceton isoliert oder direkt als Polymerisationsloesung als Flockungsmittel eingesetzt werden.
Patent DD-265557-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur klaerung kristallisierender salzsuspensionen
Inventor: EBERT FRANK
IPC: B01D21/00
Filed: 1987-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Klaerung vorzugsweise heisser kristallisierender Salzsuspensionen. Die technische Loesung kann vornehmlich bei der Kalirohsalzverarbeitung angewendet werden, wo es darauf ankommt, diese Mineraltrueben von suspendierten Feststoffen durch eine Schwerkraftklaerung zu befreien. Erfindungsgemaess wird die Suspension einem Klaerer aufgegeben, der nach dem Prinzip des Horizontaltrogklaerers arbeitet und erfindungsgemaess mit einem in Laengserstreckung angeordneten Klaerdach ausgestattet ist, das den Klaerraum in zwei annaehernd gleich grosse Raeume teilt. Die Suspension stroemt ueber einen Einlauf, der sich unterhalb der schraegen Klaerflaechen an einer der Stirnwaende befindet ein, stroemt bis zur gegenueberliegenden Wand, wird dort gezielt umgelenkt und stroemt entgegen der urspruenglichen Richtung zu einem oberhalb des Klaerdaches an der Einlaufstirnwand angeordneten Ueberlauf. Durch die Anwendung der Erfindung wird die Klaerleistung erheblich gesteigert, ohne dass es zu Verkrustungen kommt. Fig. 1
Patent DD-269598-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum vorbereiten eines faserbandes fuer den spleissvorgang
Inventor: BOEHME KLAUS
IPC: D01G11/02
Filed: 1987-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vorbereiten eines Faserbandes fuer den Spleissvorgang. Dieselbe findet Anwendung an Spleissern, die in Verbindung mit der automatischen Vorgarnbeschickung an Ringspinnmaschinen zum Einsatz gelangen. Die Vorrichtung ist geeignet, speziell wenig bzw. unverdrehte, linienfoermige Faserbaender von unterschiedlicher textiler Vielfalt und Beschaffenheit fuer den Spleissvorgang so vorzubereiten, dass ein qualitativ einwandfreies Faserband ohne Dickstelle dem Streckwerk zugefuehrt werden kann. An jeder in Richtung des Vorgarnlaufes wirkenden, translativ beweglichen Trenneinrichtung ist ein Klemmbackenpaar angeordnet. Einer der Klemmbacken ist auswechselbar an einem Winkelhebel befestigt und mit einer waffelartig strukturierten Arbeitsflaeche versehen, waehrend der andere Klemmbacken als Gegenhalter eine glatte Arbeitsflaeche besitzt und um die Achse eines federnd gelagerten Stoessels schwenkbar ist. Fig. 2
Patent DD-270988-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum uebertragen mechanischer groessen zwischen kamera und objektiv
Inventor: DOLZE HANS-EGBERT
IPC: G03B7/10
Filed: 1988-02-26
Abstract: Mit einer kameraseitigen Blendeneinstellvorrichtung sollen Wechselobjektive verschiedener Art verbindbar sein, ohne dass Einschwingzeiten bei selbsttaetig unter Federkaft einstellbaren Blenden auftreten. Deshalb ist eine Vorrichtung zum Uebertragen mechanischer Groessen zwischen Kamera und Objektiv mittels eines in der Kamera vorgesehenen Kupplungsringes, der in einer senkrecht zur Objektivachse liegenden Ebene drehbar ist und einen davon gegen das Objektiv federnd vorstehenden Mitnehmer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (6) mit seinem rueckwaertigen Abschnitt durch eine Oeffnung (7) im Kupplungsring (2) ragt und dort an einer steifen Platine (1) befestigt ist, welche auf dem Kupplungsring (2) senkrecht zu dessen Drehebene kippbar gelagert und im Kupplungssinn durch eine Feder (5) vorgespannt ist. Fig. 1
Patent DD-272110-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum absaugen von oel
Inventor: DUSCHEK FRITZ
IPC: E02B15/04
Filed: 1988-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Absaugen von Oel, welches von einer auf einer Wasserflaeche schwimmenden Begrenzungsglocke erfasst und gespeichert wird. Anwendung findet das Verfahren und die Vorrichtung bei der Entsorgung oelverschmutzter Wasseroberflaechen. Erfindungsgemaess wird die Foerdermenge einer das Oel bzw. Oel-Wassergemisch absaugenden hydraulisch betriebenen Pumpe entsprechend den Gewichtsanteilen von Oel und Wasser geregelt, indem ein konstantes Volumen des gefoerderten Oel-Wassergemisches entsprechend seines Gewichtes Signale zur Drehzahlregelung des die hydraulische Pumpe betreibenden Motors ausloest. Fig. 1
Patent DD-274202-A1 (DD)
Title: Kettenantrieb zum transportieren von werkstuecktraegern
Inventor: KUEHNRICH HARALD
IPC: B65G23/00
Filed: 1988-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kettenantrieb zum Transportieren von Werkstuecktraegern, mit einer ueber Kettenraeder gefuehrten Transportkette, deren Mitnahmezapfen zeitweise in Kulissenfuehrungen am Werkstuecktraeger eingreifen, wodurch dieser linear in Transportrichtung verschoben wird. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht vor, durch die spezifische Anordnung der Kettenraeder einen S-foermigen Verlauf der Transportkette zu erzwingen, so dass zwei Arbeitstrume und ein Leerlauftrum gebildet wird und die Kulissenfuehrungen am Werkzeugtraeger so anzuordnen, dass der Mitnahmezapfen bei seinem Eingriff den Werkzeugtraeger im Verlauf eines Arbeitstrumes ziehend und im Verlauf des zweiten Arbeitstrumes schiebend fortbewegt. Es werden genaue konstruktive Bedingungen angegeben, durch welche diese Loesung realisierbar ist. Fig. 1