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Patent DE-102019218456-A1 (DE)
Title: Druckausgleichssystem und elektrochemisches System
Inventor: SEHL CHRISTIAN
IPC: F16K17/16
Filed: 2019-11-28
Abstract: Um ein Druckausgleichssystem bereitzustellen, welches einfach herstellbar ist und mittels welchem bei einem Überdruck ein Druckausgleich herbeiführbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Druckausgleichssystem eine Druckausgleichsvorrichtung, welche in einem geschlossenen Zustand zwischen einem Innenraum eines Behälters und einer Umgebung des Druckausgleichssystems wirkt, und ein Adapterelement zum Festlegen der Druckausgleichsvorrichtung an dem Behälter umfasst, wobei die Druckausgleichsvorrichtung zum Druckausgleich zwischen dem Innenraum des Behälters und einer Umgebung des Druckausgleichssystems in einen geöffneten Zustand bringbar ist.
Patent DE-102020000424-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur einer Drehwinkelerfassung einer elektrischen Maschine mittels einer Parameterlerneinrichtung, sowie elektronische Schaltung
Inventor: NEIDIG NORBERT
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur einer Drehwinkelerfassung einer elektrischen Maschine eines Kraftfahrzeugs mittels einer elektronischen Schaltung (12), bei welchem Rohdaten (20) eines Signals (16) einer Resolvereinrichtung (10) der elektrischen Maschine an einen integrierten Schaltkreis (22) der elektronischen Schaltung (12) und von dem integrierten Schaltkreis (22) zu einem Mikrocontroller (24) der elektronischen Schaltung (12), welcher wiederum mit einer nachgeschalteten Phasenregelschleife (26) der elektronischen Schaltung (12) gekoppelt ist, zur Korrektur der Drehwinkelerfassung übertragen werden, wobei zwischen dem integrierten Schaltkreis (22) und dem Mikrocontroller (24) eine Parameterlerneinrichtung (28) der elektronischen Schaltung (12) geschaltet ist, mittels welcher ein Fehlerwert für eine Amplitude und/oder eine Phase und/oder einem Offset des Signals (16) bestimmt wird, wobei der Fehlerwert bei der Auswertung des Signals (16) durch den Mikrocontroller (24) berücksichtigt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine elektronische Schaltung (12).
Patent DE-102020003211-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von Golf-Tees
Inventor: WENDLAND KAI
IPC: A63B57/00
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fixierung von Golf-Tees (6) mittels eines auf- und abrollbaren Bandes (2), das zusammen mit der Auf- und Abrolleinrichtung in einem Gehäuse (1) angeordnet ist und an dem mindestens ein Golf-Tee (6) befestigbar ist, wobei der Golf-Tee (6) einen Tee-Schaft (7) zum Einstecken in das Erdreich und einen daran angeordnetes Plateau für einen Golfball aufweist, wobei das Band (2) in Bandlängsrichtung (4) beabstandet angeordnete Öffnungen (3) aufweist, die bei abgerolltem Band (2) sichtbar und zugängig sind und die das Band (2) durchdringen und in die jeweils ein Tee-Schaft (7) von Golf-Tees (6) kraftschlüssig einsteckbar ist.
Patent DE-102020004446-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen von Schaltelementen in einem Getriebe
Inventor: KALCZYNSKI HENRIK
IPC: F16D48/02
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betätigen von wenigstens zwei Schaltelementen (1, 2) in einem Getriebe mittels eines flüssigen Arbeitsmediums, über jeweils wenigstens ein Ventil (3, 4), mit einer von dem Ventil (3, 4) ausgehenden Rücklaufleitung (6) für das Arbeitsmedium zu einem Tank (10), welche ein Druckhalteventil (9) aufweist. Die erfindungsgemäße ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklaufleitungen (6) aller Ventile (3, 4) direkt in eine gemeinsame Rücklaufrail (7) münden, wobei das wenigstens eine Druckhalteventil (9) zwischen der Rücklaufrail (7) und dem Tank (10) angeordnet ist.
Patent DE-102020006892-A1 (DE)
Title: Hornantenne und deren Umkonstruktion
Inventor: STARK ROBERT
IPC: H01Q13/02
Filed: 2020-11-10
Abstract: Eine Hornantenne (2) zur Abstrahlung eines elektromagnetischen HPEM-Mikrowellen-Pulses (4) entlang einer Zentralachse (6), enthält einen Mikrowellen-Generator (8) für den Puls (4), wobei der Generator (8) einen Wellenleiter (10) entlang der Zentralachse (6) mit einer Generatoröffnung (12) für den Puls (4) aufweist, und eine Hornstruktur (14) zur Formung des Pulses (4) mit einer Eingangsöffnung (16) und einer Abstrahlöffnung (18) für den Puls (4), wobei der Generator (8) mindestens eine HPEM-Quelle (20) für den Puls (4) enthält, wobei jede der HPEM-Quellen (20) mindestens zwei parallel zur Zentralachse (6) in einer Reihe angeordnete Antennen (22a-d) für Pulsanteile (24a-d) enthält, wobei der Puls (4) als Summe der Pulsanteile (24a-d) gebildet ist.Bei einem Verfahren zur Umkonstruktion einer Hornantenne (32) zu der in der Leistung erhöhten Hornantenne (2',2") wird ausgehend von einer Antenne (22a) konstruktiv die Anzahl der Antennen (22a-d) zu einer jeweiligen HPEM-Quelle (20) hin erhöht und die restlichen Antennen (22c-d) in Reihe zur ersten Antenne (22a) angeordnet, die Länge (L1) des Wellenleiters (10) vergrößert, wobei die sonstigen Abmessungen der Hornantenne (32,2',2") unverändert bleiben.
Patent DE-102020007308-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umparken eines Fahrzeuges
Inventor: STAIB FLORIAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umparken eines Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass- anhand erfasster Signale zumindest eines Temperatur- und Feuchtigkeitssensors (4) des Fahrzeuges (1) Witterungsverhältnisse in einer unmittelbaren Umgebung des Fahrzeuges (1) ermittelt und ausgewertet werden,- bei Ermittlung zu gefrierenden Fahrzeugscheiben (S) führender Witterungsverhältnisse fahrzeugseitig nach einer vor diesen Witterungsverhältnissen besser geschützten Abstellposition für das Fahrzeug (1) gesucht wird und- sofern eine besser geschützte Abstellposition gefunden wurde, das Fahrzeug (1) im automatisierten Fahrbetrieb zu dieser besser geschützten Abstellposition gefahren wird.
Patent DE-102020103223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbewahrung eines Schirms in einem Kraftfahrzeug
Inventor: TENA HAN LUIS ADRIAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-02-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Aufbewahrung eines Schirms in einem Kraftfahrzeug bereit. Eine Vorrichtung zum Halten eines Artikels wie zum Beispiel eines Schirms beinhaltet ein Gehäuse, das eine Aufnahme, eine Seitenwand und einen Führungsweg an der Seitenwand aufweist. Die Vorrichtung beinhaltet auch einen Kolben, der in der Aufnahme gehalten wird und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschiebbar ist. Der Kolben beinhaltet einen Mitläufer, der den Führungsweg entlang gleitet. Ein Verfahren zum Freigeben eines Schirms aus einer Aufnahme in einem Gehäuse, das in einer Kraftfahrzeugkomponente gehalten wird, ist ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102020104415-A1 (DE)
Title: Bewegung in einer umgebung
Inventor: BURGOYNE RYAN S
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-02-19
Abstract: Ein Verfahren schließt das Anzeigen eines vergrößerten Abschnitts und eines unvergrößerten Abschnitts einer Umgebung der computergenerierten Realität (CGR) von einer ersten Position ein. Als Reaktion auf das Empfangen einer Eingabe wird ein vergrößerter Abschnitt der CGR-Umgebung von einer zweiten Position mit einer Vergrößerung angezeigt, die kleiner ist als eine Vergrößerung des vergrößerten Abschnitts der CGR-Umgebung von der ersten Position und einem Sichtfeld, das größer ist als ein Sichtfeld des vergrößerten Abschnitts der CGR-Umgebung von der ersten Position. Ein erster unvergrößerter Abschnitt der CGR-Umgebung von einer dritten Position wird mit einem Sichtfeld angezeigt, das größer ist als das Sichtfeld des vergrößerten Abschnitts der CGR-Umgebung von der zweiten Position. Dann wird ein zweiter unvergrößerter Abschnitt der CGR-Umgebung von der dritten Position mit einem Sichtfeld angezeigt, das größer ist als das Sichtfeld des ersten unvergrößerten Abschnitts der CGR-Umgebung von der dritten Position.
Patent DE-102020104597-A1 (DE)
Title: Taumelgetriebe für Verstellvorrichtungen
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/225
Filed: 2020-02-21
Abstract: Der Taumelgetriebe für Verstellvorrichtungen weist ein Gehäuse (26); ein Außenteil (28), das eine Innenverzahnung (30) hat, welche zentrisch zu einer Gelenksachse ist; ein Innenteil (38), das eine Außenverzahnung (40) aufweist, welche zentrisch zu einer Exzenterachse (34) ist, die um ein Exzentermaß e parallel versetzt zur Gelenkachse (24) verläuft; einen Eingriffsbereich (42), in dem die Außenverzahnung (40) im Eingriff mit der Innenverzahnung (30) ist und der sich auf einer Geraden (46) befindet, die die Gelenkachse (24) und die Exzenterachse (34) jeweils rechtwinklig schneidet, wobei auf dieser Geraden (46) die Exzenterachse (34) zwischen der Gelenkachse (24) und dem Eingriffsbereich (42) liegt; und einen dem Eingriffsbereich (42) 180° gegenüberliegenden und ebenfalls auf der Geraden (46) befindlichen Freiraum (44) auf, in dem die Außenverzahnung (40) außer Eingriff mit und im Abstand von der Innenverzahnung (40) (30) ist. Es ist ein Sperrteil (48) vorgesehen, das einen Sperrbereich (52) aufweist, der sich in dem Freiraum (44) befindet.
Patent DE-102020105830-A1 (DE)
Title: Elektrische bremsvorrichtung
Inventor: PARK SE WON
IPC: B60T11/18
Filed: 2020-03-04
Abstract: Offenbart wird hier eine elektrische Bremsvorrichtung umfassend ein Pedal, eine Hauptzylindereinheit, die einen Zylinder, in dem ein hydraulischer Druck gespeichert ist, und einen Kolben aufweist, der entsprechend einer Pedalkraft des Pedals bewegt wird, um den hydraulischen Druck zu erzeugen und eine Rückstellkraft bereitzustellen, und eine Pedalkraft-Einstelleinheit, die mit der Hauptzylindereinheit in Wirkverbindung steht, um die Pedalkraft des Pedals mittels des hydraulischen Drucks einzustellen, und mit der ein Bremspedalgefühl eingestellt werden kann.
Patent DE-102020114250-A1 (DE)
Title: Motor und elektrische Vorrichtung, die diesen aufweist
Inventor: ONISHI TATSUYA
IPC: H02K15/14
Filed: 2020-05-27
Abstract: Ein Motor weist ein Gehäuse und ein erstes Einpresselement auf, das in das Gehäuse eingepresst ist. Eine innere Oberfläche des Gehäuses ist mit einer ersten gegenüberliegenden Oberfläche und einer zweiten gegenüberliegenden Oberfläche bereitgestellt, die dem ersten Einpresselement in einer radialen Richtung gegenüberliegen. Die erste gegenüberliegende Oberfläche befindet sich auf einer Seite der zweiten gegenüberliegenden Oberfläche in einer axialen Richtung. Die erste gegenüberliegende Oberfläche steht in Anlage mit einem Abschnitt einer Oberfläche des ersten Einpresselements in der radialen Richtung und wenigstens ein Abschnitt einer Oberfläche, die in Anlage mit dem ersten Einpresselement steht, der ersten gegenüberliegenden Oberfläche ist eine glatte Oberfläche. Die zweite gegenüberliegende Oberfläche steht nicht in Anlage mit dem ersten Einpresselement in der radialen Richtung und weist eine aufgeraute Oberfläche auf.
Patent DE-102020115802-A1 (DE)
Title: Walze
Inventor: MARUSA DOMINIK
IPC: F16C13/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walze zur Herstellung einer Fasermaterialbahn, insbesondere einer Papierbahn, mit einem um eine Längsachse rotierbaren rotationssymmetrischen Grundkörper, der eine Mantelfläche aufweist, an der zumindest zwei elastisch deformierbare und/oder auslenkbare ringförmige Lamellen angeordnet sind, die sich in radialer Richtung von der Mantelfläche weg erstrecken und die den Grundkörper in Umfangsrichtung umgeben, wobei die Lamellen zumindest abschnittsweise unter Bildung eines Neigungswinkels schräg zu einer senkrecht zur Längsachse der Walze ausgerichteten Mittenebene der Walze angeordnet sind.
Patent DE-102020117761-A1 (DE)
Title: Aluminium-Werkstoff und Verfahren zum Herstellen eines Aluminium-Werkstoffes
Inventor: KASAKEWITSCH ALLA
IPC: B22F3/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Metallmatrix-Verbundwerkstoff, hergestellt aus einer Pulvermischung mit einer Zusammensetzung mit Aluminium mit einem Reinheitsgrad von mindestens 95,0 % und mit hexagonalem Bornitrid und bis zu 2 % ihres Gewichts Trennmittel, gekennzeichnet durch bis zu 1 % ihres Gewichts hexagonales Bornitrid. Erfindungsgemäß ist zudem ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Metallmatrix-Verbundwerkstoffes gekennzeichnet durch die Schritte,- das Aluminiumpulver mechanisch oder durch Wasserverdüstung oder Gas-Atomisierung zu zerkleinern und- die Materialbestandteile, in Pulverform, zu mischen und- die Mischung durch Urformen oder Strangpressen oder Sintern oder 3d-Drucken zu einem Barren, Halbzeug oder Bauteil zu verarbeiten.
Patent DE-102020120673-A1 (DE)
Title: Sensoranschlusseinrichtung zum fluidtechnischen Anschluss eines Sensors an einen Innenraum eines Hohlkörpers und entsprechende Messvorrichtung mit Sensor und Sensoranschlusseinrichtung
Inventor: MÜLLER HANS-PETER
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranschlusseinrichtung (18) zum fluidtechnischen Anschluss eines Sensors (16) zum Messen mindestens einer Messgröße eines in einem Hohlkörper (12) befindlichen fluiden Mediums an einen Innenraum dieses Hohlkörpers (12), mit- einer ersten Anschlussstruktur (24) für den Anschluss an den Sensor (16) und- einer zweite Anschlussstruktur (26) für den Anschluss an eine vorgegebene Ausnehmung (28) in einer den Innenraum begrenzenden Wandung (22) des Hohlkörpers (12), wobei sich durch die Sensoranschlusseinrichtung (18) ein Kanal (30) erstreckt, der eine Sensorseite (32) mit einer Hohlkörperseite (34) der Sensoranschlusseinrichtung (18) verbindet. Es ist vorgesehen, dass die Sensoranschlusseinrichtung (18) ein additiv gefertigtes Anschlusselement (36) aufweist, welches die zweite Anschlussstruktur (26) an die vorgegebene Ausnehmung (28) formschlüssig angepasst bereitstellt.Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Messvorrichtung (10) zur Ermittlung mindestens einer Messgröße eines in einem Hohlkörper (12) befindlichen fluiden Mediums und ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen einer Sensoranschlusseinrichtung (18).
Patent DE-102020120982-A1 (DE)
Title: Steckverbindermodul zum Anschließen einer Schutzleitung
Inventor: NEHM DETLEF
IPC: H01R13/6581
Filed: 2020-08-10
Abstract: Ein Steckverbindermodul (3) zum Anschließen einer Schutzleitung (4) umfasst ein Gehäuse (30), das einander abgewandte Stirnseiten (305, 306) ausbildet und derart in einem Aufnahmerahmen (2) anordbar ist, dass die Stirnseiten (305, 306) einander gegenüberliegenden Längsseiten (20, 21) des Aufnahmerahmens (2) zugewandt sind. Das Steckverbindermodul (3) umfasst zudem ein an einer der Stirnseiten (305, 306) angeordnetes Federelement (33) zum elektrischen Kontaktieren mit einer der Längsseiten (20, 21) des Aufnahmerahmens (2).
Patent DE-102020121259-A1 (DE)
Title: Lokalisieren eines sich bewegenden Objekts
Inventor: AGARWAL SIDDHARTH
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-08-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt das Lokalisieren eines sich bewegenden Objekts bereit. Es wird eine Referenzpose eines Objekts in einem Koordinatensystem einer Karte eines Gebiets bestimmt. Die Referenzpose basiert auf einem dreidimensionalen (3D-) Referenzmodell, welches das Objekt darstellt. Eine erste Pose des Objekts wird bestimmt, wenn sich das Objekt in Bezug auf das Koordinatensystem bewegt. Die erste Pose wird basierend auf der Referenzpose und Sensordaten bestimmt, die durch den Sensor zu einem ersten Zeitpunkt gesammelt werden. Eine zweite Pose des Objekts wird bestimmt, wenn sich das Objekt weiterhin in Bezug auf das Koordinatensystem bewegt. Die zweite Pose wird basierend auf der Referenzpose, der ersten Pose und Sensordaten bestimmt, die durch den Sensor zu einem zweiten Zeitpunkt gesammelt werden, der auf den ersten Zeitpunkt folgt.
Patent DE-102020122541-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Tragstruktur und Fahrzeugsitz
Inventor: FALBESANER TITUS
IPC: B60N2/18
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitz-Tragstruktur (1). Bei der Fahrzeugsitz-Tragstruktur ist eine Viergelenkkette (10) mit einer Bodenstrebe (2), einer Sitzstrebe (3) und Koppelschwingen (4, 5) gebildet. Eine Verstelleinrichtung (19) dient zum Anheben und Absenken der Sitzstrebe (3). Die Verstelleinrichtung (19) verfügt über eine Verzahnung (17) und ein Ritzel (14). Erfindungsgemäß weist die Verzahnung (17) einen Verzahnungsverlauf derart auf, dass der Verzahnungsverlauf ungefähr tangential zu einer Kreisbahn der Bewegung des Ritzels (14) um den jeweiligen Momentanpol der Sitzstrebe (3) orientiert ist. Alternativ oder kumulativ schlägt die Erfindung vor, dass ein die Verzahnung (17) ausbildendes Verzahnungsteil (18) unabhängig von den Koppelschwingen (4, 5) ausgebildet ist und bspw. in einem Bereich (36) zwischen den Koppelschwingen (4, 5) angeordnet ist.
Patent DE-102020123490-A1 (DE)
Title: Klemme und Werkzeug zum Anschluss eines elektrischen Leiters an die Klemme sowie Verfahren zum Anschließen eines elektrischen Leiters an die Klemme
Inventor: WENDT ANDREAS
IPC: H01R43/28
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemme (1) zum Anschluss eines elektrischen Leiters (2) sowie ein Werkzeug (100) zur Herstellung eines Anschlusses eines elektrischen Leiters (2) an eine Klemme (1). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Anschlusses eines elektrischen Leiters (2) an eine Klemme (1) sowie eine Anordnung aus Klemme (1) und Werkzeug (100).
Patent DE-102020123574-A1 (DE)
Title: Lenkmotorbremse
Inventor: DIEZ TIMOTHY PATRICK
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-09-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Lenkmotorbremse bereit. Diese Offenbarung beschreibt ein Verfahren zum Kurzschließen einer oder mehrerer Wicklungen in einem Lenkmotor. Das Verfahren bestimmt, dass an einer Schaltung kein Signal von einem Prozessor empfangen wurde. Das Verfahren entlädt einen ersten Kondensator in der Schaltung als Reaktion darauf, dass die Schaltung nicht das Signal von dem Prozessor empfängt. Das Verfahren schaltet als Reaktion auf die Entladung des ersten Kondensators über einen Widerstand eine erste Vielzahl von Transistoren ein. Das Verfahren schaltet als Reaktion auf das Einschalten der ersten Vielzahl von Transistoren eine zweite Vielzahl von Transistoren ein. Das Verfahren sendet ein Kurzschlusssignal von der zweiten Vielzahl von Transistoren an einen Lenkmotor.
Patent DE-102020126574-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum fügen eines sicherheitselements und eines rohlings eines ausweis-, wert-oder sicherheitsdokuments
Inventor: HORN PHILIPP
IPC: B42D25/47
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen eines Sicherheitselements (206) und eines Rohlings (202) eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (200), umfassend die Schritte:- Bereitstellen des Rohlings (202) und des Sicherheitselements (206),- Auftragen eines strahlungshärtbaren Klebstoffes auf eine Oberfläche des Rohlings (202) und/oder auf eine Oberfläche des Sicherheitselements (206), wobei der Klebstoff wenigstens einen mittels aktinischer Strahlung aus dem ultravioletten Spektrum aktivierbaren Photoinitiator umfasst,- Applizieren des Sicherheitselements (206) an dem Rohling (202) derart, dass sich der Klebstoff zwischen dem Rohling (202) und dem Sicherheitselement (206) befindet, und- Härten des Klebstoffs mittels einer Trocknungseinrichtung (110), die wenigstens eine UV-LED (112) umfasst, welche Licht in einem an den wenigstens einen Photoinitiator des Klebstoffs angepassten, ultravioletten Wellenlängenbereich emittiert. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung (100) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020129342-A1 (DE)
Title: Direktsteck-Druckfederanschluss
Inventor: HENZE ROMAN
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-11-06
Abstract: Ein Direktsteck-Druckfederanschluss (1) zum Anschluss eines Leiterendes (5), insbesondere zum Anschluss eines Litzenleiterendes, der folgendes aufweist:a. einen Klemmkäfig (2) mit einer Stromschiene (21) und einer Klemmfeder (3) zum Kontaktieren des in den Direktsteck-Druckfederanschluss (1) in einen Leitereinführbereich (L) des Klemmkäfigs eingeführten elektrischen Leiterendes (5),b. wobei der Klemmkäfig (2) wenigstens eine Wand - eine Grundwand (20, 20') - aufweist, die sich parallel zu einer Schwenkrichtung (61) der Klemmfeder (3) erstreckt,c. wobei der Klemmkäfig (2) ferner wenigstens eine oder mehr Seitenwände (211, 212) aufweist, so dass sich für den Klemmkäfig (2) senkrecht zu einer Einsteckrichtung für das Leiterende ein L-förmiger, U-förmiger oder rechteckiger Querschnitt ergibt,d. wobei an der Stromschiene (21) oder dem Klemmkäfig (2) wenigstens eine erste Kontaktzone (22) zum elektrischen Kontaktieren des eingeführten elektrischen Leiterendes (5) vorgesehen ist,e. wobei der Klemmkäfig (2) im Leitereinführbereich (L) an der wenigstens einen Wand (20, 20') wenigstens eine Erhebung (203) aufweist, die sich aus der Wand (20, 20') in den Aufnahmeraum (200) des Klemmkäfigs (2) erstreckt, so dass das eingeführte und kontaktierte Leiterende an ihr seitlich anliegen kann..
Patent DE-102020129587-A1 (DE)
Title: Schweissstruktur einer t-förmigen schweissverbindung
Inventor: YUN YOUNG DONG
IPC: B23K33/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Schweißstruktur einer T-förmigen Schweißverbindung, bei der ein zweites Basismaterial (20) T-förmig mit einem ersten Basismaterial (10) verschweißt wird, wobei das erste Basismaterial einen ersten flachen Abschnitt (11), einen zweiten flachen Abschnitt (14) und gekrümmte Abschnitte (12, 13), die zwischen dem ersten flachen Abschnitt und dem zweiten flachen Abschnitt ausgebildet sind, umfassen kann, das zweite Basismaterial (20), bei dem ein gekrümmter Abschnitt (22) an einem Ende eines Hauptkörperabschnitts (21) so ausgebildet ist, dass der gekrümmte Abschnitt (22) so angeordnet ist, dass er den gekrümmten Abschnitten (12, 13) des ersten Basismaterials (10) zugewandt ist, und eine Raupe (30), die zwischen den gekrümmten Abschnitten (12, 13) des ersten Basismaterials (10) und dem gekrümmten Abschnitt (22) des zweiten Basismaterials (20) angeordnet ist.
Patent DE-102020132699-A1 (DE)
Title: Handsystem zur automatischen akupunkturpunkt-stimulation
Inventor: LIN YU-CHEN
IPC: A61H39/02
Filed: 2020-12-08
Abstract: Ein Handsystem zur automatischen Akupunkturpunkt-Stimulation weist ein Gehäuse (10), eine Kameraeinheit (20), eine Speichereinheit (40), eine Mensch-Maschine-Schnittstellen(MMS)-Einheit (60), eine Verarbeitungseinheit (50), eine Akupunkturpunkt-Erkennungseinheit (70) und eine Akupunkturpunkt-Stimulationseinheit (80) auf. Das Gehäuse (10) hat einen Griffteil (11). Die Kameraeinheit (20) dient zur Aufnahme eines Bildes von einem Körperteil eines Benutzers. Die Speichereinheit (40) soll mehrere vorbestimmte Akupunkturpunktdaten speichern. Die MMS-Einheit (60) soll ein Eingangssignal empfangen. Die Verarbeitungseinheit (50) sucht nach mindestens einem vorbestimmten Akupunkturpunktdatenwert, der dem Eingangssignal entspricht. Die Akupunkturpunkt-Erkennungseinheit (70) soll den mindestens einen vorbestimmten Akupunkturpunktdatenwert empfangen und eine Bezugslänge und eine Anfangsbasis erhalten, um den Akupunkturpunkt zu lokalisieren. Die Akupunkturpunkt-Stimulationseinheit (80) soll den Akupunkturpunkt des Benutzers stimulieren.
Patent DE-102020133870-A1 (DE)
Title: Kalibrierung eines aktors basierend auf einem flüssigkeitsstand eines flüssigkeitsbehälters
Inventor: HOGAN LEE M
IPC: G01F23/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Ein Kalibriersystem (200) wird offenbart. Das Kalibriersystem (200) kann einen Sensor (202) beinhalten, der zur Messung eines Flüssigkeitsstandes in einem Flüssigkeitsbehälter einer Maschine (100) konfiguriert ist, einen Aktor (204), der bei Betätigung ein Niveau der Maschine (100) beeinflusst, und eine Steuerung (120). Die Steuerung (120) kann konfiguriert sein zum: Befehlen der Betätigung des Aktors (204) bei einem Strom; Empfangen von Informationen vom Sensor (202) während und nach dem Befehlen der Betätigung des Aktors (204), die den Flüssigkeitsstand im Flüssigkeitsbehälter identifizieren; Ermitteln, basierend auf den Informationen, die den Flüssigkeitsstand im Flüssigkeitsbehälter identifizieren, ob eine Änderung des Flüssigkeitsstands im Flüssigkeitsbehälter vorliegt; und Einstellen eines Auslösestroms für den Aktor (204) auf den Strom, basierend auf dem Ermitteln, ob eine Änderung des Flüssigkeitsstands im Flüssigkeitsbehälter vorliegt.