baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008000249-B4 (DE)
Title: Sekundärluftversorgungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: SUGIHARA KUNIHIRO
IPC: F01N3/22
Filed: 2008-01-28
Granted: 2013-10-31
Abstract: Sekundärluftversorgungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (10), umfassend: eine elektrische Luftpumpe (21) für die Zufuhr von Sekundärluft in das Abgasrohr (12) des in ein Fahrzeug eingebauten Verbrennungsmotors (10); und elektronische Steuermittel (30) zur Steuerung der Betätigung der elektrische Luftpumpe (21) entsprechend einem Betriebszustand des Verbrennungsmotors (10), dadurch gekennzeichnet, daß sie umfaßt: Mittel zur Erzeugung einer Luftströmung, um die elektrische Luftpumpe (21) dadurch in Rotation zu versetzen, daß die Luft in der elektrischen Luftpumpe (21) veranlaßt wird, zu strömen, wobei das Steuermittel (30) die elektrische Luftpumpe (21) durch das Mittel zur Erzeugung einer Luftströmung in Rotation versetzt, bevor die elektrische Luftpumpe (21) mit Strom beaufschlagt wird.
Patent DE-112008000387-B4 (DE)
Title: Statorpositionjustierverfahren
Inventor: OGURI YASUNORI
IPC: H02K15/16
Filed: 2008-03-24
Granted: 2018-02-15
Abstract: Statorpositionjustierverfahren, das für eine Motorantriebsvorrichtung verwendet wird, die ein Motorgehäuse, einen Rotor, der von dem Motorgehäuse wellengelagert ist, um innerhalb des Motorgehäuses zu drehen, und einen Stator aufweist, der in einem Außenumfang des Rotors konzentrisch mit dem Rotor angeordnet ist, und eine Konfiguration aufweist, in welcher der Stator an dem Motorgehäuse mittels eines Festspannmittels, welches den Stator längs einer Rotorachse festspannt, festgespannt und gesichert ist, zum Justieren einer Position des Stators bezüglich der Rotorachse, wobei das Verfahren aufweist Setzen eines ersten Toleranzbereiches als ein maximaler Toleranzbereich einer Statorachse, in welchem ein erster Spalt zwischen einer Außenumfangsoberfläche des Stators und einer Innenumfangsoberfläche des Motorgehäuses sichergestellt wird, so dass der gesamte Außenumfang des Stators das Motorgehäuse nicht berührt, und außerhalb welchem die Außenumfangsoberfläche des Stators die Innenumfangsoberfläche des Motorgehäuses berührt, Ausführen eines Messschritts zum Messen einer Position der Statorachse, und Ausführen eines Justierschritts zum Justieren der Position der Statorachse, die in dem Messschritt erhalten wird, innerhalb des ersten Toleranzbereiches mittels Drückens einer Innenumfangsoberfläche des Stators in einer Wellenradialrichtung durch eine Mehrzahl von Exzenternocken, wobei jede Exzenternocke nur an einer Position angeordnet ist, die dem unteren Endabschnitt des Stators in einer Wellenrichtung in der Nähe einer Sitzoberfläche entspricht.
Patent DE-112009004943-B4 (DE)
Title: Bremssystem und Verfahren zum Erzeugen von Reibmaterial
Inventor: ABE KENJI
IPC: F16D69/00
Filed: 2009-06-15
Granted: 2016-02-18
Abstract: Bremssystem, aufweisend: ein erstes Reibungsmaterial (100a) mit einer ersten Reibungsoberfläche (101); und ein zweites Reibungsmaterial (200a) mit einer zweiten Reibungsoberfläche (201), die sich in Bezug auf die erste Reibungsoberfläche (101) bewegt, wobei die erste Reibungsoberfläche (101) erste Vorsprünge (102) beinhaltet, und wobei die zweite Reibungsoberfläche (201) eine Mehrzahl von zweiten Vorsprüngen (202) beinhaltet, die entlang der Bewegungsrichtung der zweiten Reibungsoberfläche (201) in Bezug auf die erste Reibungoberfläche (101) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Vorsprünge (102) in einer Richtung senkrecht zu der zweiten Reibungsoberfläche (201) elastisch getragen werden, alle von einer Mehrzahl der ersten Vorsprünge (102) oder alle von einer Mehrzahl der zweiten Vorsprünge (202) in entweder einer kugeligen Form oder einer halbkugeligen Form der gleichen Größe ausgebildet sind und nahe beieinander in entweder der ersten Reibungsoberfläche (101) oder in der zweiten Reibungsoberfläche (201) angeordnet sind, und dass, wenn die erste Reibungsoberfläche (101) sich in Bezug auf die zweite Reibungsoberfläche (201) bewegt, die ersten Vorsprünge (102) an den jeweiligen zweiten Vorsprüngen (202) kontinuierlich anstoßen, und nur die Bereiche im Anschluß an die Spitzen der ersten Vorsprünge (102), die innerhalb eines Bereichs von 3% der Höhe der Spitzen der ersten Vorsprünge (102) ab der Reibungsoberfläche (101) liegen, und die Bereiche im Anschluß an die Spitzen der zweiten Vorsprünge (202), die innerhalb eines Bereichs von 3% der Höhe der Spitzen der zweiten Vorsprünge (202) ab der Reibungsoberfläche (201) liegen, aneinander anstoßen.
Patent DE-112009005250-B4 (DE)
Title: Regelungs-/Steuerungsvorrichtung eines inverspendelartigen Fahrzeugs
Inventor: KOBASHI SHINICHIRO
IPC: G05D1/08
Filed: 2009-09-18
Granted: 2015-05-28
Abstract: Regelungs-/Steuerungsvorrichtung eines inverspendelartigen Fahrzeugs (1), welches eine Fahrbewegungseinheit (5), welche in der Lage ist, sich auf einer Bodenfläche zu bewegen, einen Aktuator (7), welcher die Fahrbewegungseinheit (5) antreibt, einen Grundkörper (9), an dem die Fahrbewegungseinheit (5) und der Aktuator (7) montiert sind, und ein Nutzlast-Trägerteil (3) eines Benutzers, welches derart an dem Grundkörper (9) montiert ist, dass es in Bezug zu einer orthogonalen Richtung neigbar ist, aufweist, umfassend: ein Neigungswinkel-Messelement (52), welches eine Ausgabe gemäß einem Ist-Neigungswinkel des Nutzlast-Trägerteils (3) erzeugt; ein Repräsentativpunktgeschwindigkeit-Messelement (72), welches eine Ausgabe gemäß einer Fahrgeschwindigkeit eines vorgegebenen Repräsentativpunkts des Fahrzeugs (1) erzeugt; und ein Fahrbewegungseinheit-Regelungs-/Steuerungselement (50), welches eine Regelungs-/Steuerungsstellgröße bestimmt, welche eine auf die Fahrbewegungseinheit (5) zu übertragende Antriebskraft definiert und welches die Fahrbewegung der Fahrbewegungseinheit (5) mittels des Aktuators (7) gemäß der bestimmten Regelungs-/Steuerungsstellgröße regelt/steuert; ...
Patent DE-112010005959-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Erkennung eines Endpunkts einer Tonaufnahme
Inventor: WEI SI
IPC: G10L25/78
Filed: 2010-10-29
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Endpunkts einer Tonaufnahme, bei dem ein Stummzustandsdauerschwellenwert als erster Zeitschwellenwert voreingestellt wird, wobei das Verfahren ferner Folgendes umfasst:
 Erhalten eines Tonaufnahmetextes; Bestimmen eines Akustikmodells für einen Textendpunkt des Tonaufnahmetextes; und Erhalten jedes Rahmens von Tonaufnahmedaten der Reihe nach, beginnend mit einem Tonaufnahmeanfangsrahmen der Tonaufnahmedaten;
 Bestimmen eines Kenndatenakustikmodells eines optimalen Decodierpfades für einen erhaltenen aktuellen Rahmen der Tonaufnahmedaten; und
 Feststellen, dass das Kenndatenakustikmodell des optimalen Decodierpfades für den aktuellen Rahmen der Tonaufnahmedaten mit dem Akustikmodell für den Endpunkt übereinstimmt; Aktualisieren des Stummzustandsdauerschwellenwerts auf einen zweiten Zeitschwellenwert, wobei der zweite Zeitschwellenwert kleiner als der erste Zeitschwellenwert ist.
Patent DE-112015001541-B4 (DE)
Title: Elektronisches Steuermodul mit Treiberbänken für Motoren
Inventor: HOBAN WILLIAM E JR
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-03-18
Granted: 2018-02-08
Abstract: Motorsteuerungsmodul (ECM) (104), das Folgendes umfasst: eine Vielzahl von Treiberbänken (120), die ausgestaltet sind, eine Vielzahl von Verbrennungssteuerelementen (106) anzusteuern, wobei jede der Vielzahl von Treiberbänken (120) zwei Low-Side-Ansteuerkreise (204(1), 204(2)) und einen High-Side-Ansteuerkreis (202(1)) umfasst, wobei der High-Side-Ansteuerkreis (202(1)) in jeder der Vielzahl von Treiberbänken (120) paarweise von zwei Verbrennungssteuerelementen (106(1), 106(2)) in der Vielzahl von Verbrennungssteuerelementen (106) geteilt wird, und wobei jeder der zumindest zwei Low-Side-Ansteuerkreise (204(1), 204(2)) jeweils den zwei Verbrennungssteuerelementen (106(1), 106(2)) zugeordnet ist; und eine feldprogrammierbare Gatteranordnung (FPGA) (122), die mit der Vielzahl von Treiberbänken (120) gekoppelt und dazu ausgestaltet ist, Auslösesignale (600) an zumindest zwölf High- Side-Ansteuerkreise (202(1)–202(12)) zu liefern, um gleichzeitig zumindest jeweils zwölf Verbrennungssteuerelemente (106(1)–106(12)) anzusteuern, die jeweils mit den zumindest zwölf High-Side-Ansteuerkreisen (202(1)–202(12)) gekoppelt sind, wobei die zumindest zwölf Verbrennungssteuerelemente (106(1)–106(12)) durch die jeweiligen Low-Side-Ansteuerkreise (204(1)–204(12)) aktiviert werden, die mit jedem der zwölf Verbrennungssteuerelemente (106(1)–106(12)) gekoppelt sind.
Patent DE-112016004574-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverfolgungswarnsystem
Inventor: MORGAN TIMOTHY E
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-10-06
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zum automatischen Bereitstellen von sofortigen Notfallalarmen an Benutzer von Handvorrichtungen in einem gegebenen geographischen Bereich, bezüglich einer Fahrzeugverfolgungssituation in diesem Bereich, umfassend:Bestimmen, dass eine Notfallbenachrichtigung erfordernde Fahrzeugverfolgungssituation existiert, die eine Benachrichtigung an Handvorrichtungen in dem Bereich erfordert;Erzeugen einer digitalen Alarmbenachrichtigung von einer administrativen persönlichen elektronischen Vorrichtung (PED), die die Fahrzeugverfolgung anzeigt, in einem digitalisierten Alarm;Ausstrahlen des digitalisierten Alarms in den Bereich innerhalb eines vorgewählten Radius der PED unter Verwendung eines Servers in Verbindung mit der PED in einem zellularen Kommunikationsnetzwerk in dem geographischen Bereich, zum Verteilen des digitalisierten Alarms an Hand-drahtlose-Vorrichtungen, die programmiert sind, Notfalldigitalalarmbenachrichtigungen in dem geographischen Bereich zu empfangen, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dassdie PED in Kommunikation mit einem Server steht, der so programmiert ist, dass er Daten bezüglich der Verfolgung sammelt, wobei die Daten umfassen:Schichtstunden;Anzahl der Verfolgungen innerhalb dieser Schicht;Durchschnittliche Verfolgungsdistanz;Durchschnittliche Höchstgeschwindigkeit jeder Verfolgung;Karte der Verfolgungsroute;Jeder Marker, der auf die Verfolgungskarte gesetzt wurde;Durchschnittliche Anzahl der drahtlosen Vorrichtungen, die die Notfallalarme empfangen haben;GPS-Koordinaten; unddigitale Kompassdaten.
Patent DE-112017000223-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsverfahren, Vorrichtung und Speichermedium
Inventor: ZHANG HAILONG
IPC: H04L27/26
Filed: 2017-10-26
Granted: 2020-03-12
Abstract: Signalverarbeitungsverfahren, aufweisend:
 - Empfangen von Daten von einer Verbindungsschicht und Teilen der Daten in Frame-Steuerdaten und Nutzlastdaten;
 - Durchfuhren einer Kanalkodierung an den Frame-Steuerdaten und den Nutzlastdaten und Modulieren der kanalkodierten Frame-Steuerdaten und Nutzlastdaten auf einen Subträger;
 - Anwendung einer inversen schnellen Fourier-Transformation auf die modulierten Frame-Steuerdaten und Nutzlastdaten sowie Durchführen einer Stromsteuerung, um so ein Zeitdomänen-Frame-Steuersymbol und ein Zeitdomänen-Nutzlastsymbol zu generieren, und
 - Hinzufügen von zyklischen Präfixen und einem Zeitdomänen-Präambelsymbol zum Zeitdomänen-Frame-Steuersymbol und zum Zeitdomänen-Nutzlastsymbol sowie anschließendes Durchführen einer Fensterung, um so ein Übertragungssignal auf einer physikalischen Schicht zu generieren.
Patent DE-112019001297-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur erfassung von geräuschen zur mustererkennungsverarbeitung
Inventor: ZOPF ROBERT
IPC: G06F1/32
Filed: 2019-01-25
Granted: 2023-02-02
Abstract: Ein Verfahren, das Folgendes beinhaltet:Erfassen (402) einer ersten Vielzahl von Teilen von Audiodaten (110) durch periodisches Erfassen der Audiodaten mit ersten Intervallen;Detektieren (404) von Sprachbeginn (110.2) in den Audiodaten (110);als Reaktion auf das Detektieren des Sprachbeginns (110.2), Umschalten (406) von periodischem Erfassen der Audiodaten (110) auf kontinuierliches Erfassen der Audiodaten (110); undKombinieren (408) von mindestens einem erfassten Teil der ersten Vielzahl von Teilen von Audiodaten mit den kontinuierlich erfassten Audiodaten, um zusammenhängende Audiodaten bereitzustellen.
Patent CZ-287559-B6 (CZ)
Title: Operating mechanism of circuit breaker
Inventor: DELCAMBRE PHILIPPE ING
IPC: H01H71/50
Filed: 1997-03-28
Abstract: The proposed operating mechanism (40) for a miniature circuit breaker comprises a rotary guide plate (16), which guides a movable (12), a toggle lever (18) for automatic interruption in case of failure and a lever (20) for manual control. In order to improve insulating gap and dielectric strength the guide plate (16) is provided with a guide stop (70), whose distance from the switching arm (12) shaft (42) is a first radius (R1) and from a pin (14) a second radius (R2), whereby the difference of length of the radii (R1, R2) enables increase in angle {beta} of the switching arm (12) opening, which angle is greater than the guide plate (16) angular path {alpha}.
Patent SK-284111-B6 (SK)
Title: Dendrimeric polymers containing iodine, process of their preparation and use
Inventor: KRAUSE WERNER
IPC: A61P9/00
Filed: 1994-12-21
Abstract: In the present invention there are disclosed iodine-containing dendrimeric polymers of the general formula A-(X)b in which A represents a nucleus containing nitrogen with basic multiplicity b and b is a number of 1 through 8, and X denotes a radical consisting of SUM[k=0,n-1] 2exp(k) reproducing units S and at the most 2exp(n) radicals Z forming an image, wherein n sets a number of generations and can range within 1 through 10, S and Z differing from each other represent valuable X-ray diagnostic agents.
Patent CZ-278754-B6 (CZ)
Title: Basic component of slag-forming additives
Inventor: MELECKY JAN ING
IPC: C21C5/04
Filed: 1989-02-24
Abstract: The component contains, in a quantity of 50 to 100 % by weight of the total quantity of slag-forming additives, calcium briquettes produced by high-pressure compression of calcium particles with maximum grain size of 10 mm.
Patent CZ-278708-B6 (CZ)
Title: Vinyl chloride suspension polymerization process
Inventor: NOVAK ZDENEK
IPC: C08F2/20
Filed: 1989-03-24
Abstract: During suspension polymerisation of vinyl chloride performed in the presence of insoluble salts of carboxyl acids with 12 to 24 carbon atoms, with at least one double bond with cations of diatomic and polyatomic metals, macromolecular emulsifiers are formed by a mixture of 10 mass parts methylhydroxypropylcellulose and 2 to 10 mass parts hydroxypropylcellulose at a minimum concentration of methylhydroxypropylcellulose of 0.4g per 1kg vinyl chloride. With a drop in the concentration of hydroxypropylcellulose below 5 mass parts the concentration of carboxyl acid salts must be increased proportionately by up to 50% by weight.
Patent CZ-282835-B6 (CZ)
Title: Optoelectronic tactile sensor
Inventor: PAPEZOVA STANISLAVA ING CSC
IPC: G02F1/025
Filed: 1990-10-26
Abstract: This optoelectronic tactile sensor consists of two parallel pliable plates (1,2), which are waved on the sides of the faces. The waving on each plate (1,2) is parallel, however it passes in various directions. Between the plates (1,2) there are two beams (3,4) of the parallel light guides so that the first beam (3) lying on the first plate (1) is parallel to the peaks of the waves of the second plate (2). The light guides of the first beam (3) are placed opposite to the gaps between the peaks of the waves of the second plate (2). The light guides of the second beam (4) lying on the second plate (2) are parallel to peaks of the waves of the first plate (1) and opposite to the gaps between the peaks of the waves of this first plate (1). The peaks of the waves of the plates (1,2) can be reinforced, e.g. by reinforcement.<IMAGE>
Patent CS-277293-B6 (CS)
Inventor: LUPINEK JOSEF DIPL TECH
IPC: B60T13/66
Filed: 1987-09-30
Abstract: Účelem vynálezu je sloučení ovládání dvou rozdílných
brzdových systémů. Zařízení sestává z
okruhu (22) elektrodynamické brzdy, který je
pneumaticky spojen potrubím (24), elektropneumatickým
ventilem (10) a dvojitou zpětnou záklopkou
(6) s potrubím (21) brzdičů.
Patent CZ-286391-B6 (CZ)
Title: O-nitrophenyl cyclopropyl ketone and process for preparing thereof
Inventor: BURELLO MARCO P
IPC: C07B61/00
Filed: 1993-06-28
Abstract: The invented preparation process of o-nitrophenyl cyclopropyl ketone that is a significant intermediate in the preparation of a herbicidally active and plant selectable agent 1-//o-(cyclopropylcarbonyl)phenyl/sulfamoyl/-3-(4,6-dimethoxy-2-pyrimidinyl)urea, is characterized in that dihydro-3-acetyl-2(3H)-furanone is brought into reaction with 0.5 to 1.O molar equivalent of magnesium alkoxide containing 1 to 4 carbon atoms at a temperature in the range of 0 to 25 degC, the obtained intermediate is then brought into reaction with at least one molar equivalent of o-nitrobenzoyl halide, in the presence of a solvent and at a temperature in the range of 15 to 35 degC. The obtained second intermediate is then heated in the presence of water, the formed dihydro-3-(o-nitrobenzoyl)-2(3H)-furanone is then brought into reaction with hydrogen halide and the obtained 4-halogen-2-nitrobutyrophenone is subjected to recycling in the presence of a base under the formation of o-nitrophenyl cyclopropyl ketone.
Patent CZ-289347-B6 (CZ)
Title: Machine for compacting and profiling track gravel bed
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B27/02
Filed: 1998-05-22
Abstract: The invented machine /1/ for compacting and profiling a track /6/ gravel bed has a machine frame /2/ moving on the track /6/ and a stabilizing unit /9/ being coupled therewith and adjustable for height by means of drives /10/. The stabilizing set /9/ is provided with a vibration exciter /25) for producing a vibration acting transversely to the machine /1/ longitudinal direction. The stabilizing set /9/ is further provided with  a height adjustable plough /8/ for spreading gravel onto the track /6/. The plough /8/ for gravel is directly attached to the stabilizing set /9/ to produce a structural unit.
Patent CZ-286109-B6 (CZ)
Title: N-substituted azaheterocyclic derivatives, process of their preparation, pharmaceutical preparation containing thereof as well as their use for preparing a medicament
Inventor: ANDERSEN KNUD ERIK
IPC: C07D417/06
Filed: 1995-01-03
Abstract: In the present invention there are disclosed novel N-substituted azaheterocyclic carboxylic acids and esters thereof of the general formula I in which the substituted alkyl chain is a part of the N-substituent, or salts of those compounds, further processes of their preparation as well as pharmaceutical preparations in which those compounds are comprised and intended for clinical treating painful, hyperalgesic and/or inflammatory states, during which they pathophysiologically act C-fibers causing neurogenic pain or inflammation.
Patent CZ-300456-B6 (CZ)
Title: Process for preparing aripiprazole tartrate in crystalline form
Inventor: HEJTMANKOVA LUDMILA
IPC: C07D403/12
Filed: 2005-02-15
Abstract: The present invention relates to a process for preparing aripiprazole tartrate, having purity 99.5 percent and higher according to HPLC, with particular impurities content lower than 0.1 percent in crystalline form A, characterized by reflection at diffraction angle 21.86 degree, found out using X-ray diffraction of CuK{alpha} radiation ({lambda} = 1.5402 A), applying with 0.2 degree accuracy, wherein the preparation process comprises the following steps: a) dissolution of aripiprazole tartrate using suitable solvent; b) reflux for a period of 10 to 30 minutes; c) cooling down to laboratory temperature; d) filtration of separated salt; wherein the suitable solvent is selected from the group consisting of methanol and ethanol.
Patent CZ-282554-B6 (CZ)
Title: Carrier of a device for wiring race-ways in fillet strips
Inventor: MAYER HANS
IPC: H02G3/10
Filed: 1995-09-11
Abstract: An electrical equipment cowling or cover (20) to be mounted on a channel section (1) can be of different height, e.g. 20, 30, 40 mm. The equipment has a base plate (10) with an inset cover (13) that encloses the open channel section to retain cables. The cover is marked with a series of break lines that allow the cover to be sized to suit the size of channel used. When a channel smaller than the available hole in the housing is used the remaining gap (30) can be enclosed with the aid of a special seal and this consists of two plate elements.
Patent CZ-280770-B6 (CZ)
Title: Starter with a lever device
Inventor: HNILICA MIROSLAV
IPC: F02N11/02
Filed: 1993-11-15
Abstract: The principle of the equipment for transfer of the axial movement from the core of the release electromagnet on the pinion is based on the fact that the lever mechanism (1) contains a flat part (2) pulled into the draw bar (3) of the core of the release electromagnet (15) and a part with two bends (4,5) which are created so that centre of the rotation of the lever mechanism (1) is in the axis of the first bend (4) and the second bend (5) is created so that the contact area on its outside area (5') acts in the axis on the rear face (12) of the pinion (8). Under the inside area (4') of the first bend (4) there is a flexibly mounted pin (6) with a spherical front surface. The flexible mounting of the pin (6) is carried out so that under it there is a fixing spring (9), which is mounted by one end on the pin (6) and by the other end it is supported by the firm support (10) created on the switch. The spring (9) which is located under the flexibly mounted pin (6) runs in the hole (17) created in the front transfer cap (16) of the starter. The outer surface (5') of the first bend (5) is supported by the fixed part (7), which is created on the front transfer cap (16) of the starter. The lever mechanism (1) is created from flat material area whose surface is perpendicular to the direction of releasing of the pinion (8).<IMAGE>
Patent CZ-287076-B6 (CZ)
Title: Mineral pigment with hydrophilic surface finish
Inventor: KRIZALA JOSEF ING CSC
IPC: C09C3/10
Filed: 1996-09-02
Abstract: In the present invention there is disclosed a mineral pigment with hydrophilic surface finish containing 0.005 to 1.0 percent by weight polyacrylate and/or pyrohydrolysis products thereof at a temperatures up to 350 degC, based on the pigment total weight. The polyacrylate can be represented a free polyacrylic acid or soluble salts or derivatives thereof, particularly copolymers with other olefinic compounds, preferably with maleate hydride. The polyacrylates can be applied individually or in combination with commonly used polyols and ethoxy derivatives thereof and/or products of their pyrohydrolysis. The polyols serve here as mainly as grinding intensifiers in steam jet mills. The invention can be employed for titanium white, pigments based on iron and other pigments.
Patent CZ-284068-B6 (CZ)
Title: Power press
Inventor: SKALICKY PETR
IPC: B30B1/02
Filed: 1995-11-14
Abstract: The mechanical press contains a fixed guide body (1) with a punch (2) displaceably fitted inside. The punch (2) is displaceably fitted in the cavity (23) of the guide body (1) in its upper section (24), lower section (25) and middle section (26). A prominence (27) is in contact with the middle section (26) of the guide body (1) from one side. The prominence is positioned on a built on a cam (3), which the punch (2) embraces and built onto which, by means of an arm (28), there is a controlling two-arm hand lever (6) and the first compressive spring (12), located between the cam and lower section (25) of the guide body (1). The second pressure spring (13) is located on the opposite side of the middle section (26) of the guide body (1). One of its ends is in contact with the middle section (26) of the guide body (1) and the second end is in contact with the brake (4).