baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008057646-B4 (DE)
Title: Geberzylinder mit Schmutzschutz
Inventor: LEGER FRÉDÉRIC
IPC: F16D65/00
Filed: 2008-11-17
Granted: 2022-11-10
Abstract: Geberzylinder (1) mit einem Schmutzschutz (3) für eine Öffnung an dem Geberzylinder (1) innerhalb einer hydraulischen Strecke zur Kupplungs- oder Bremsbetätigung eines Kraftfahrzeuges, wobei dieser Schmutzschutz (3) mindestens die durch den Öffnungsquerschnitt und die diesen umgebende Ringfläche des Geberzylinders (1) gebildete Abdeckfläche dichtend abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Schmutzschutz (3) durch eine Folie realisiert wird und die Größe der Fläche der Folie so gewählt ist, dass sie größer als die eigentlich erforderliche Abdeckfläche ist, so dass sie zumindest über der Hälfte eines durch den Außendurchmesser D gebildeten Umfanges der Abdeckungsfläche der Öffnung übersteht, wobei am restlichen Umfang der Öffnung die Fläche der Folie zusätzlich durch die Ausbildung einer Griffzunge (3a) vergrößert ist.
Patent DE-102008060290-B4 (DE)
Title: Katalysatorpartikel auf einer Spitze
Inventor: KIM YONG HYUP
IPC: B01J23/28
Filed: 2008-12-03
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zum Bilden von Metallkatalysatorpartikeln auf einer Metallspitze, umfassend: Anordnen einer Metallspitze räumlich getrennt von einer Elektrolytlösung, wobei die Elektrolytlösung Metallkatalysatorionen enthält; Anlegen einer Spannung an die Elektrolytlösung, um die Metallkatalysatorionen aus der Elektrolytlösung zu emittieren; und Anbringen der emittierten Metallkatalysatorionen auf der Metallspitze.
Patent DE-102008062089-B4 (DE)
Title: Speicher-Code-Generator
Inventor: TSU PING HSUAN
IPC: H04B1/69
Filed: 2008-12-05
Granted: 2015-05-13
Abstract: Speicher-Code-Generator umfassend: einen Code-Speicher, der Code-Daten speichert; einen Vorbereitungs-Pufferspeicher-Satz, der mit dem Code-Speicher verbunden ist und ein ersten Code-Segment der Code-Daten von dem Code-Speicher abruft, und der das erste Code-Segment verschiebt, um ein zweites Code-Segment mit einer gewünschten Code-Phase zu erhalten, die von einem Korrelations-Pufferspeicher-Satz benötigt wird; einen Korrelations-Pufferspeicher-Satz, der mit dem Vorbereitungs-Pufferspeicher-Satz verbunden ist und das zweite Code-Segment aus dem Vorbereitungs-Pufferspeicher-Satz lädt, und der das darin gespeicherte zweite Code-Segment verschiebt, um einen Korrelations-Code für eine Korrelation bereitzustellen, wobei der Vorbereitungs-Pufferspeicher-Satz die Code-Daten aus dem Code-Speicher sequentiell abruft, um ein drittes Code-Segment zum Füllen eines Leerraums des Korrelations-Pufferspeicher-Satzes für eine nachfolgende Korrelation vorzubereiten, wenn der Korrelations-Pufferspeicher-Satz den Korrelations-Code für die aktuelle Korrelation bereitstellt.
Patent DE-102009006733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur MID-Messung von Durchflussmengen sowie MID-Durchflusszähler
Inventor: SCHULZE MANFRED
IPC: G01F7/00
Filed: 2009-01-29
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zur Messung von Durchflussmengen von strömenden Fluiden in einem Durchflussmesser, bei dem die Durchflussmessung durch magnetische Induktion (MID) erfolgt, wobeineben einer ersten Messstrecke (1) eine zweite Messtrecke (12) für Fließgeschwindigkeiten des Fluids unter einem Grenzwert oder Grenzbereich vorgesehen ist, undder Fluidzulauf durchflussmengen- oder fließgeschwindigkeitsabhängig der ersten Messstrecke (1) oder zweiten Messstrecke (12) oderder ersten und zweiten Messstrecke (1, 12) zugeführt wird,die Zuführung des Fluidzulaufs auf die erste Messstrecke (1) oder zweite Messstrecke (12) oder auf beide Messstrecken (1, 12) mittels eines Umschaltventils (16) erfolgt, wobeidie Zuführung oder Umlenkung des Fluidzulaufs von der zweiten Messstrecke (12) auf die erste Messstrecke (1) oder die Zuschaltung der ersten Messstrecke (1) mittels des Umschaltventils (16) innerhalb des Gehäuses (10) des Durchflussmessers erfolgt, undes sich bei dem Durchflussmesser um einen Durchflusszähler handelt, der über zwei Anschlüsse (8, 9) in ein Wasserleitungssystem (7) einsetzbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Fluidzulauf im Ruhezustand des Durchflusszählers und zur Erfassung von Leckagen oder Schleichmengen des Wasserleitungssystems (7) der zweiten Messstrecke (12) zugeordnet ist,das Umschaltventil (16) als ein im Bereich des Fluidzulaufs für beide Messstrecken (1, 12) gemeinsames Umschaltventil (16) vorgesehen ist, und das Umschaltventil (16) angesteuert wird oderdas Umschaltventil (16) hydraulisch über Druck- und/oder Kraftdifferenzen schaltet.
Patent DE-102009006822-B4 (DE)
Title: Mikrostruktur, Verfahren zu deren Herstellung, Vorrichtung zum Bonden einer Mikrostruktur und Mikrosystem
Inventor: BAUM MARIO
IPC: B81B1/00
Filed: 2009-01-29
Granted: 2011-09-01
Abstract: Mikrostruktur (10'', 10'') mit wenigstens einem Bondsubstrat (1'', 1''') und einem reaktiven Mehrschichtsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das reaktive Mehrschichtsystem wenigstens eine Oberflächenschicht (54) des Bondsubstrates (1'', 1''') mit vertikal ausgerichteten, voneinander beabstandeten Nanostrukturen (55, 56) aufweist, wobei zwischen den Nanostrukturen (55, 56) befindliche Bereiche mit wenigstens einem, einen Reaktionspartner zu dem Material der Nanostrukturen (55, 56) darstellenden Material (57) gefüllt sind.
Patent DE-102009008744-B4 (DE)
Title: Heizkreislauf zum Aufheizen einer Ammoniakspeichervorrichtung
Inventor: MOSER JOACHIM
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-02-12
Granted: 2023-05-11
Abstract: Heizkreislauf zum Aufheizen einer Ammoniak in gebundener Form speichernden, vom Kühlmittel eines Kühlmittelkreislaufs aus einer Brennkraftmaschine durchströmten Vorrichtung (3), wobei der Heizkreislauf (1) das Kühlmittel als Wärmetransportmedium zum Aufheizen der Vorrichtung (3) nutzt und mittels der von der Brennkraftmaschine abgegebenen Wärme die Vorrichtung (3) auf ein erstes Temperaturniveau aufheizbar ist, gekennzeichnet durch eine Heizeinrichtung (5), mittels der das Kühlmittel auf ein zweites, höheres Temperaturniveau aufheizbar ist und der Heizkreislauf (1) eine Einrichtung (2) aufweist, mittels der der Heizkreislauf (1) beim Erreichen des ersten Temperaturniveaus vom Kühlmittelkreislauf der Brennkraftmaschine trennbar ist.
Patent DE-102009009607-B4 (DE)
Title: Mechanischer Münzprüfer
Inventor: GRIESE ROLAND
IPC: G07F1/04
Filed: 2009-02-17
Granted: 2012-06-14
Abstract: Mechanischer Münzprüfer mit einem eine Laufschiene zum Abrollen einer Münze aufweisenden Münzlaufkanal, in oder an dem Prüfanordnungen zum Prüfen der Eigenschaften der abrollenden Münze vorgesehen sind, mit einem Münzannahmeschacht und einem unterhalb der Laufschiene angeordneten Rückgabeschacht, wobei die Laufschiene an einem Grundkörper befestigt ist und in Laufrichtung der Münze eine Aussparung zur Prüfung der Dicke der Münze aufweist, die gegebenenfalls durch die Aussparung in den Rückgabeschacht fällt und wobei eine Klappe (2) schwenkbar mit dem Grundkörper (1) verbunden ist und einen Bestandteil des Münzlaufkanals (6) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (7) über einen Drehpunkt (19) drehbar an dem Grundkörper (1) befestigt ist, wobei der Drehpunkt zwischen zwei beidseitig der Aussparung (18) liegenden Auflagestellen der Laufschiene (7) an der Klappe angeordnet ist, derart, dass ein Verzug der Klappe (2) und/oder des Grundkörpers (1) ausgeglichen wird und eine zuverlässige Anlage der Klappe (2) an der Laufschiene (7) beidseitig der Aussparung...
Patent DE-102009015089-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Keramisierung von Gläsern, Glaskeramikartikel und seine Verwendung
Inventor: GABEL FALK
IPC: A47J36/04
Filed: 2009-03-31
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zur Keramisierung von Grünglas, insbesondere in Form eines kontinuierlichen Grünglas-Bandes oder einzelner Grünglas-Platten, wobei – das Grünglas zumindest während der Volumenkristallisation direkt auf Rollen transportiert wird, – der gesamte Keramisierungsprozess zumindest eines Teilstücks des Grünglases zwischen 0,5 und 4 Stunden dauert, wobei das zumindest eine Teilstück während der Volumenkristallisation einer Maximaltemperatur für 5 bis 60 Minuten ausgesetzt wird, – die Volumenkristallisation in einem Temperaturbereich zwischen 750 und 1250°C durchgeführt wird, wobei die Temperatur von Ober- und Unterseite des zumindest einen keramisierenden Teilstücks des Grünglases durchgehend gemessen wird und die Beheizung mittels dieser Informationen anhand von Sollwerten mittels einer Mess- und Regeleinrichtung geregelt wird, und – die Viskosität des zumindest einen Teilstücks des Grünglases während der Volumenkristallisation zumindest zeitweise zwischen 10 und 1011 dPa·s liegt, und – das zumindest eine Teilstück während der Volumenkristallisation mit einer Vorschubgeschwindigkeit, die zwischen 0,2 und 10 m/min., bevorzugt zwischen...
Patent DE-102009031353-B4 (DE)
Title: Drahtloses Nachrichtenübertragungssystem mit variabler Stärke
Inventor: BIONDO WILLIAM A
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-07-01
Granted: 2013-10-31
Abstract: Drahtloses Nachrichtenübertragungssystem (1), umfassend: einen Schlüsselanhänger (10) mit einem Funksender, der ausgebildet ist, um unabhängig von der Aktivierung eines Funkempfängers ein erstes Signal (210, 310) mit einer ersten Sendefeldstärke (s1) und einer ersten Sendedauer (d1) und ein zweites Signal (212, 312) mit einer zweiten Sendefeldstärke (s2) und einer zweiten Sendedauer (d2) zu senden, wobei die erste Sendedauer (d1) länger als die zweite Sendedauer (d2) ist und die erste Sendefeldstärke (s1) geringer als die zweite Sendefeldstärke (s2) ist; und ein Fahrzeug (20) mit einem Funkempfänger, der ausgebildet ist, um Informationen in dem ersten (210, 310) und zweiten Signal (212, 312) zu empfangen.
Patent DE-102009044392-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen eines Halbleiterbauelements und Halbleiterbauelement
Inventor: BARTH HANS-JOACHIM
IPC: H01L23/46
Filed: 2009-11-02
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Kühlen eines Halbleiterbauelements (100), wobei das Verfahren folgendes aufweist:
 • Koppeln von Metallpads auf einer ersten Oberfläche eines zweiten Halbleiterwerkstücks (106) mittels Face-to-Face-Metallbonden an Metallpads auf einer ersten Oberfläche eines ersten Halbleiterwerkstücks (102), wobei ein Kanal zwischen der ersten Oberfläche des ersten Halbleiterwerkstücks und der ersten Oberfläche des zweiten Halbleiterwerkstücks von gebondeten Bereichen des Face-to-Face-Metallbondens definiert wird; und
 • Platzieren eines Fluids in dem Kanal (104), wobei das Fluid von einer zweiten Oberfläche des zweiten Halbleiterwerkstücks (106), die der ersten Oberfläche des zweiten Halbleiterwerkstücks (106) gegenüberliegt, durch das zweite Halbleiterwerkstück (106) dem Kanal (104) zugeführt wird,
 • wobei die gebondeten Bereiche an Masse gekoppelt sind.
Patent DE-102009045550-B4 (DE)
Title: Anschluss
Inventor: KATO HAJIME
IPC: H01R13/187
Filed: 2009-10-12
Granted: 2022-02-03
Abstract: Anschluss (1) mit einem eckigen, rohrförmigen elektrischen Kontaktteil (3), in den ein Einsteckteil (8) eines komplementären Anschlusses (2) eingesteckt wird, wobei der elektrische Kontaktteil (3) umfasst:
 ein Paar von Wänden (4, 5), die parallel zueinander angeordnet sind und zwischen denen der Einsteckteil (8) eingesteckt wird, und
 eine Vielzahl von elastischen Teilen (11), die nur an einer Wand des Paares von Wänden (4, 5) derart vorgesehen sind, dass sie von der einen Wand (4) zu der anderen Wand (5) des Paares von Wänden (4, 5) vorstehen und den Einsteckteil (8) zu der anderen Wand (5) drücken, um den Einsteckteil (8) zwischen der Vielzahl von elastischen Teilen (11) und der anderen Wand (5) zu halten,
 wobei die Vielzahl von elastischen Teilen (11) parallel zueinander in Intervallen entlang einer Einsteckrichtung (Z) des Einsteckteils (8) angeordnet sind.
Patent DE-102010013715-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für eine Luftfahrzeugtür, Verfahren zum Verriegeln einer Luftfahrzeugtür und Flugzeugtür
Inventor: KONECZNY MANFRED DIPL ING
IPC: B64C1/14
Filed: 2010-04-02
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verriegelungsmechanismus (4) für eine Luftfahrzeugtür (2) mit einer Vielzahl von rahmenseitigen und türseitigen Beschlägen (18, 26, 28), dadurch gekennzeichnet, dass die rahmenseitigen Beschläge Bolzen (28) aufweisen, auf denen jeweils ein exzentrischer Drehzylinder (26) gelagert ist, und dass die türseitigen Beschläge als exzentrische Drehfallen (18) zum abschnittsweisen Umgreifen der Drehzylinder (26) ausgebildet sind.
Patent DE-102010047307-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Korrosionsbeständigkeit eines Bremsrotors und Bremsrotor
Inventor: HANNA MICHAEL D
IPC: F16D65/12
Filed: 2010-10-01
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Korrosionsbeständigkeit eines eine Rotorwange (24) und einen Rotorhut (22) aufweisenden Gusseisen-Bremsrotors (20), umfassend eine nitrocarburierte Oberflächenbehandlung, wobei das Verfahren umfasst, dass: die nitrocarburierte Oberflächenbehandlung auf eine Außenfläche (26) sowohl der Rotorwange (24) als auch des Rotorhuts (22) bis zu einer vorbestimmten Tiefe aufgebracht wird, wobei die aufgebrachte nitrocarburierte Oberflächenbehandlung einen Verbindungsbereich (32) mit einer vorbestimmten Tiefe umfasst, der sich von der Außenfläche (26) weg erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt der vorbestimmten Tiefe des Verbindungsbereiches (32) nur im Bereich des Rotorhuts (22) oder anderer Nicht-Reibflächen des Gusseisen-Bremsrotors (20) entfernt wird, um einen vorherrschenden Epsilonphasenabschnitt (33) freizulegen.
Patent DE-102010047599-B4 (DE)
Title: Lochnadelhalter und Lochnadelanordnung
Inventor: MISTA KRESIMIR
IPC: D04B27/02
Filed: 2010-10-05
Granted: 2014-01-09
Abstract: Lochnadelhalter (1) für eine Kettenwirkmaschine mit einem Korpus, der zwischen einer Deckenwand und einer Bodenwand einen Aufnahmeraum (19) für eine Lochnadel (2) aufweist, der eine Einstecköffnung (20) mit einem offenen Ende aufweist und in den ein Vorsprung hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Einstecköffnung (20) zum offenen Ende hin verbreitert.
Patent DE-102010063521-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Lageänderung der Rotationsachse eines rotierenden Körpers innerhalb der Rotationsebene
Inventor: BITTER RALF
IPC: G01B11/27
Filed: 2010-12-20
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Lageänderung der Rotationsachse (2) eines rotierenden Körpers (1) innerhalb der Rotationsebene, mit folgenden Merkmalen:  – die Zeitpunkte des Vorbeilaufs einer radialen Markierung (3) des Körpers (1) an drei unterschiedlichen ortsfesten Positionen (P1, P2, P3) werden als Phasenwinkel der Umdrehung des rotierenden Körpers (1) detektiert, wobei die Positionen (P1, P2, P3) durch ihre Koordinaten in Bezug auf die ursprüngliche Lage der Rotationsachse (2) in der Rotationsebene definiert sind;  – die Phasenwinkel werden bei der ursprünglichen Lage der Rotationsachse (2) detektiert,  – Verschiebungen (dφ1, dφ2, dφ3) der aktuell detektierten Phasenwinkel gegenüber den bei ursprünglicher Lage des Körpers (1) detektierten Phasenwinkeln werden ermittelt;  – aus den Phasenwinkelverschiebungen (dφ1, dφ2, dφ3) und den Koordinaten der drei unterschiedlichen Positionen (P1, P2, P3) wird die Lageänderung der Rotationsachse (2) ermittelt.
Patent DE-102010064320-B4 (DE)
Title: Optischer Zeiger für ein Chirurgieassistenzsystem
Inventor: REINSCHKE JOHANNES
IPC: G01B11/00
Filed: 2010-12-29
Granted: 2019-05-23
Abstract: Vorrichtung mit einem optischen Zeiger (10) zur Positionsanzeige, wobei der optische Zeiger (10) mindestens zwei Lichtquellen (12) unterschiedlicher Farbe aufweist, die mindestens zwei Lichtquellen (12) ausgestaltet sind, Lichtstrahlen auszusenden, wobei die Lichtstrahlen der mindestens zwei Lichtquellen (12) auf mindestens eine vorgebbare Position an einer Oberfläche (50) eines Untersuchungsobjektes ausrichtbar sind, so dass die mindestens eine Position in einem dreidimensionalen Koordinatensystem anzeigbar ist, wobei die Positionsanzeige durch eine Verschiebung der den optischen Zeiger (10) abbildenden Lichtstrahlen der mindestens zwei Lichtquellen (12) ablesbar ist, und wobei die mindestens zwei Lichtquellen (12) auf der Oberfläche (50) des Untersuchungsobjektes Linien als Zeiger-Bild (13) erzeugen.
Patent DE-102011053624-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: BONVENTRE GIANCARLO
IPC: H05K9/00
Filed: 2011-09-15
Granted: 2018-07-26
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät der Gebäudesystemtechnik mit einer einen Bildschirm (1) aufweisenden Bedieneinheit (2), sowie einem, zumindest eine Leiterplatte (3) und Anschlusskontaktteile (4) aufweisenden, Sockelteil (5) und einem eine Umfassung bildenden Designrahmen (D), wobei zwischen dem Designrahmen (D) und einer Einfassung (6) der mit dem Bildschirm (1) versehenen Bedieneinheit (2) zumindest ein, eine elektrisch leitende Verbindung herstellendes Kontaktfederelement (7) angeordnet ist, wobei die Einfassung (6) der Bedieneinheit (2) über ein Kontaktmittel (8) mit dem mit Erde in Verbindung zu bringenden Anschlusskontaktteil (4) des Sockelteils (5) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine zwischen dem Designrahmen (D) und der Einfassung (6) der Bedieneinheit (2) angeordnete Kontaktfederelement (7) eine Basis (9) und drei daran angeformte Kontaktarme (10a, 10b, 10c) aufweist, und dass das Kontaktfederelement (7) mit seiner Basis (9) auf dem Gehäuse (11) des Sockelteils (5) zur Anlage kommt, und dass zwei der Kontaktarme (10b, 10c) gleichzeitig mit Federwirkung zwischen der äußeren umlaufenden Kantenfläche des Bildschirms (1) und der Innenfläche der Einfassung (6) zu liegen kommen, und dass der dritte Kontaktarm (10a) für die Kontaktierung und die montagetechnische Ausrichtung des zugeordneten Designrahmens (D) vorgesehen ist, und deshalb an dessen innerer Rahmenfläche federnd zur Anlage kommt.
Patent DE-102011084318-B4 (DE)
Title: Kletterstangenanlage
IPC: A63B9/00
Filed: 2011-10-12
Granted: 2014-09-04
Abstract: Kletterstangenanlage (10) mit wenigstens zwei vertikal angeordneten Kletterstangen (12), die an ihren unteren Enden am Boden (30) verankerbar und an ihren oberen Enden mit einer an einer Wand (22) fixierten Führungskonsole (28) verbunden sind, und zwischen einer Ruheposition an der Wand (22) und einer Gebrauchsstellung mit Abstand zur Wand (22) und mit Abstand zueinander verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskonsole (28) in einer horizontalen oder schrägen Ebene schwenkbar ist.
Patent DE-102011084938-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Frakturierung von polykristallinem Silizium und Verfahren zur Herstellung frakturierter Fragmente von polykristallinem Silizium
Inventor: MATSUZAKI TAKAHIRO
IPC: B02C4/30
Filed: 2011-10-21
Granted: 2020-09-03
Abstract: Eine Vorrichtung zur Frakturierung von polykristallinem Silizium umfassendein Paar Rollen, welche gegengerichtet zu einander um parallele Achsen rotieren; undeine Vielzahl von Frakturierungszähnen, welche sich von den äußeren Umfangsflächen der Rollen radial nach außen erstrecken und unterschiedliche Höhen aufweisen,wobei die Frakturierungszähne so angeordnet sind, dass Reihen aus höheren Frakturierungszähnen und niedrigeren Frakturierungszähnen alternierend in Längsrichtung und/oder in Querrichtung der Rollen angebracht sind; und wobeidie Frakturierungszähne so angeordnet sind, dass sich an dem Punkt der Rollenrotation, an dem sich die jeweiligen Frakturierungszähne am nächsten sind, jeweils die Spitze eines höheren Zahnes auf der einen Rolle und die Spitze eines niedrigeren Zahnes auf der anderen Rolle gegenüber stehen,wobei die Vorrichtung polykristallines Silizium zwischen den Rollen in Fragmente frakturiert.
Patent DE-102011088756-B4 (DE)
Title: Gerät zur Unterstützung der Montage einer Fahrradkomponente
Inventor: GOTO MASASHI
IPC: B62L5/14
Filed: 2011-12-15
Granted: 2021-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung der Montage einer Fahrradkomponente, welche ein drehbares Element (178) mit einem Kopfabschnitt (182), angefügt an einem Schaftabschnitt (186), einsetzt, wobei der Schaftabschnitt (186) ausgebildet ist, um sich in die Fahrradkomponente hinein zu erstrecken, wobei die Vorrichtung umfasst:ein Verriegelungselement (174), welches eine erste Fläche (202), eine erste Montageöffnung (210) und eine zweite Montageöffnung (214) aufweist, wobei jede erste Montageöffnung (210) und jede zweite Montageöffnung (214) so dimensioniert ist, um den Schaftabschnitt (186) eines entsprechenden drehbaren Elements (178) ebendort hindurch aufzunehmen, so dass eine untere Fläche (194) des Kopfabschnitts (182) des drehbaren Elements (178) der ersten Fläche (202) des Verriegelungselements (174) zugewandt ist; underste aufragende Elemente (218, 222), welche sich elastisch relativ zu der ersten Fläche (202) erstrecken und mit einem Element in der Form eines zungenförmigen Klinkenzahns (220, 224) enden, wobei eines der ersten aufragenden Elemente (218, 222) in der Nähe der ersten Montageöffnung (210) angeordnet ist; das andere der ersten aufragenden Elemente (222) in der Nähe der zweiten Montageöffnung (214) angeordnet ist und die erste Montageöffnung (210) und die zweite Montageöffnung (214) zwischen den ersten aufragenden Elementen (218, 222) angeordnet sind,wobei eine Verbindung (226) zwischen der ersten Fläche (202) des Verriegelungselements (174) und dem ersten aufragenden Element (218) sich entlang einer Achse (A5) erstreckt und eine Verbindung (230) zwischen der ersten Fläche (202) des Verriegelungselements (174) und dem anderen ersten aufragenden Element (222) sich entlang einer Achse (A6) erstreckt, wobei die Achsen (A5) und (A6) jeweils leicht aus den Mitten der ersten Montageöffnung (210) und der zweiten Montageöffnung (214) versetzt sind, so dass die Klinkenzähne (220, 224) mit den Mittelpunkten der ersten und der zweiten Montageöffnungen (210, 214) gefluchtet sind; wobei, wenn das drehbare Element (178) sich in einer Einbaulage in der ersten Aufnahmeöffnung (210) befindet, das erste aufragende Element (218) in Kontakt mit dem Kopfabschnitt (182) des drehbaren Elements (178) steht, um das drehbare Element (178) daran zu hindern, sich in eine erste Richtung zu drehen;wobei, wenn das drehbare Element (178) sich in einer Einbaulage in der zweiten Aufnahmeöffnung (214) befindet, das andere erste aufragende Element (218) in Kontakt mit dem Kopfabschnitt (182) des drehbaren Elements (178) steht, um das drehbare Element (178) daran zu hindern, sich in eine erste Richtung zu drehen; undwobei die erste aufragende Elemente (218, 222) sich elastisch verbiegen, wenn die drehbare Elemente (178) sich in eine zweite Richtung entgegengesetzt zur ersten Richtung drehen
Patent DE-102011108339-B4 (DE)
Title: Stauvorrichtung zum schnellen Anstauen von Löschwasser
Inventor: MOLECKI STEFAN
IPC: E02B3/10
Filed: 2011-07-25
Granted: 2017-08-17
Abstract: Stauvorrichtung zum Anstauen von Löschwasser in einem fließenden Gewässer, aufweisend eine Hauptstauwand (1), sowie mindestens eine Seitenstauwand (2), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Seitenstauwand (2) seitlich schwenkbar an der Hauptstauwand (1) angelenkt ist und dass die Stauvorrichtung eine Wassertasche (3) aufweist, welche aus flexiblen Material besteht, wobei die Hauptstauwand (1) und die mindestens eine Seitenstauwand (2) an ihren, einem Grund des Gewässers zugewandten, Seitenkanten mit der Wassertasche (3) fest verbunden sind und wobei die Wassertasche (3) einen maximalen Öffnungswinkel zwischen der Hauptstauwand (1) und der mindestens einen Seitenstauwand (2) festlegt und dass in einem zusammengeklappten Zustand die Hauptstauwand (1) und die mindestens eine Seitenstauwand (2) im Wesentlichen parallel angeordnet sind und die Wassertasche (3) in gefalteter Form zwischen der Hauptstauwand (1) und der mindesten einen Seitenstauwand (2) vorliegt.