baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004033968-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Beschichtung zur Beschichtung von hochbelastbaren tribologischen Oberflächen von bewegten Bauteilen
Inventor: BUERKLE GUNTER
IPC: C09D7/61
Filed: 2004-07-14
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verwendung einer Beschichtung für ein bewegtes Bauteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung ein lösliches Polybenzoylphenylen ist und bei einem Gleitlager oder bei einem Kolbenschaft beziehungsweise einer Bolzenbohrung eines Kolbens einer Brennkraftmaschine verwendet wird.
Patent DE-102004036929-B4 (DE)
Title: Pralldämpferanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HANSEN THOMAS
IPC: B60R19/34
Filed: 2004-07-29
Granted: 2008-07-17
Abstract: Pralldämpferanordnung
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere zur Abstützung eines Stoßfängers (5)
an einem Kraftfahrzeugaufbau, aufweisend:  – ein in einem Außenrohr
(3) verschiebbar angeordnetes Innenrohr (2),  – wobei
beide Rohre (2, 3) eine parallel zueinander ausgerichtete Verjüngung (16,
19) aufweisen, wobei die Verjüngung
(19) des Innenrohres (2) von der Verjüngung (16) des Außenrohres
(3) umschlossen wird und wobei zumindest eines der beiden Rohre
(2, 3) bei der Verschiebung mittels der Verjüngung (16, 19) der beiden Rohre
verformbar ist und  – ein
zusätzliches
verformbares Versteifungselement (22),  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Versteifungselement (22) zwischen dem Innenrohr (2) und
dem Außenrohr
(3) angeordnet ist und das Versteifungselement (22) einerseits mit
dem Innenrohr (2) und andererseits mit dem Außenrohr (3) derart verbunden
ist, dass es sich während
der Verschiebung des Innenrohres relativ zum Außenrohr verformt.
Patent DE-102004036982-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodulsystem mit einem in einen Baugruppenträger einsteckbaren und mit einem Gehäuse des Baugruppenträgers verrastbaren Leistungshalbleitermodul
Inventor: ZACHARIAS PETER
IPC: H01L25/07
Filed: 2004-07-30
Granted: 2010-07-29
Abstract: Leistungshalbleitermodulsystem umfassend  – einen Baugruppenträger (200), der ein Gehäuse (300) aufweist, sowie mehrere Steckplätze, in die jeweils ein Leistungshalbleitermodul (1) eingesteckt werden kann; und  – ein Leistungshalbleitermodul (1), das eine Leistungshalbleiter-Baugruppe (100) und einen Kühlkörper (90) umfasst,  wobei die Leistungshalbleiter-Baugruppe (100) einen Träger (50) mit zwei einander gegenüberliegenden, jeweils eine Metallisierung (53, 54) aufweisende Seiten (51, 52) umfasst, auf denen jeweils wenigstens ein Leistungshalbleiterbauelement (10a–e, 20a–e, 30a–e, 40a–e) angeordnet ist,  (b) die Leistungshalbleiter-Baugruppe (100) zu ihrer elektrischen Kontaktierung steckbare Anschlusskontakte (101a, 113, 103b, 103a, 101b, 102a, 103c, 123, 102c, 102b) aufweist, mit welchen das Leistungshalbleitermodul (1) in den Baugruppenträger (200) einschiebbar ist, wobei  (c) der Kühlkörper (90) einen ersten Kühlkörperabschnitt (90a) und einen zweiten Kühlkörperabschnitt (90b) sowie einen zwischen diesen Kühlkörperabschnitten (90a, 90b) angeordneten Raumbereich (91) aufweist, in den die Leistungshalbleiter-Baugruppe (100) zumindest teilweise einführbar ist, so dass zumindest eines der Leistungshalbleiterbauelemente (10a–e, 20a–e,...
Patent DE-102004047776-B4 (DE)
Title: Gegen Di- und/oder Multimerisierung stabilisierte Alpha-Amylase-Varianten, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: BESSLER CORNELIUS DR
IPC: C11D3/386
Filed: 2004-10-01
Granted: 2018-05-09
Abstract: Variante der alpha-Amylase aus Bacillus sp. A 7-7 (DSM 12368) mit mindestens einem Aminosäureaustausch gegenüber dem Ausgangsmolekül, wodurch mindestens ein auf der Oberfläche des Moleküls gelegener und einen neutralen oder positiv polaren oder geladenen Beitrag zum elektrostatischen Potential des Moleküls ausübender Aminosäurerest des Ausgangsmoleküls zu einem stärker negativ polaren oder negativ geladenen Aminosäurerest ausgetauscht worden ist, wobei folgende Aminosäureaustausche möglich sind:und wobei der genannte Aminosäurerest in einer Position liegt, die einer der beiden folgenden Gruppen angehört:(A) 5, 6, 7, 19, 22, 25, 26, 28, 29, 32, 33, 35, 37, 53, 72, 75, 76, 81, 82, 83, 84, 86, 87, 90, 91, 93, 94, 95, 96, 98, 118, 136, 142, 149, 150, 151, 152, 154, 156, 158, 160, 171, 172, 181, 227, 229, 247, 251, 254, 259, 260, 281, 283, 394, 395, 399, 400, 417, 418, 419, 420, 421 und 422; oder(B) 435, 436, 439, 444, 445, 449, 450, 452, 458, 459, 460, 461, 463, 465, 466, 471, 473, 475, 476 und 484, jeweils angegeben in der Zählung des maturen Proteins gemäß SEQ ID NO. 2, wobei es sich bei dem Ausgangsmolekül um eine alpha-Amylase handelt, deren Aminosäuresequenz zu der in SEQ ID No.2 angegebenen Aminosäuresequenz in den Positionen +1 bis 484 mindestens zu 96% identisch ist, vorzugsweise zu 98%, besonders bevorzugt zu 100%.
Patent DE-102004057583-B4 (DE)
Inventor: KOENIG MICHAEL
IPC: A61M35/00
Filed: 2004-11-30
Granted: 2006-08-17
Abstract: A garment with a therapeutic insert (1) which consists of at least one active vegetable substrate (2) between two layers of "breathing" material (10).
Patent DE-102005017582-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: KUEHNE DIETER
IPC: G01B21/00
Filed: 2005-04-16
Granted: 2008-12-24
Abstract: Spanneinrichtung
(1, 30, 50) zum Einspannen eines zu vermessenden Werkstücks (12,
35), mit einem ersten Einspannteil (2, 31, 51) und einem zweiten Einspannteil
(5, 32, 52), wobei eine Kraftmesseinrichtung (7) vorgesehen ist,
die die Einspannkraft, mit der das Werkstück (12, 35) zwischen den Einspannteilen
(2, 5, 31, 32, 51, 52) eingespannt ist, misst, dadurch gekennzeichnet, dass
eines der Einspannteile (5) auf einer schiefen Ebene (4) beweglich
angeordnet ist, wobei die Einspannkraft durch die Gewichtskraft
des auf der schiefen Ebene (4) beweglichen Einspannteils (5) erzeugt
wird.
Patent DE-102005020342-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ladungseinfang-Speicherbauelementen
Inventor: WEIN GUENTER DR
IPC: H01L21/8247
Filed: 2005-05-02
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Ladungseinfang-Speicherbauelementen, bei dem – in einem ersten Schritt auf eine Hauptseite eines Substrats (1) in einem für ein Array von Speicherzellen vorgesehenen Bereich eine Speicherschichtfolge (3), bestehend aus einer unteren Begrenzungsschicht (31), einer Speicherschicht (32) und einer oberen Begrenzungsschicht (33), aufgebracht wird und in einem peripheren Bereich ein Gatedielektrikum (5) hergestellt wird, – in einem zweiten Schritt Wortleitungsschichtenstapel (4) in dem für das Array von Speicherzellen vorgesehenen Bereich und Gateelektroden (6) in dem peripheren Bereich hergestellt werden, – in einem dritten Schritt Source-/Draingebiete (2) mittels einer Implantation von Dotierstoff selbstjustiert zu den Wortleitungsschichtenstapeln (4) ausgebildet werden, – in einem vierten Schritt ein Oxinitridliner (10) derart aufgebracht wird, dass sich Teile des Oxinitridliners (10) unmittelbar neben der Speicherschicht (32) befinden, – in einem fünften Schritt eine Schicht aus einem für Seitenwandspacer vorgesehenen Material aufgebracht wird und daraus Seitenwandspacer (13) in dem peripheren...
Patent DE-102005021859-B4 (DE)
Inventor: ZOLLONDZ RUEDIGER
IPC: B66C23/36
Filed: 2005-05-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: The mobile crane has two individual mobile cranes (1,11) with a superstructure (3,13) mounted on chassis (2,12). Mobile extension arm (4,14) is arranged on superstructure, derricked, and its derrick angle is adjustable over derrick work (5,15). Extension arms are aligned parallel to each other and connected with each other. Derrick works are synchronized such that extension arms are synchronously derricked.
Patent DE-102005029055-B4 (DE)
Title: Ventilpatrone
IPC: F15B13/01
Filed: 2005-06-21
Granted: 2015-09-03
Abstract: Ventilpatrone (1) zum Einsetzen in einen Ventilblock (6) einer hydraulischen Steuerung eines Stempels im schreitenden Grubenausbau, a) mit einem Gehäuse (2), einem in das Gehäuse (2) eingesetzten, federbelasteten Kolben (3) und mit einer auf den Kolben (3) aufgeschobenen Hülse (4), b) wobei das Gehäuse (2) einen Verbraucheranschluss (7), einen Schaltimpulsanschluss (8), einen Pumpenanschluss (11) und einen Tankanschluss (13) aufweist, c) wobei der Verbraucheranschluss (7) mit dem Schaltimpulsanschluss (8) über eine Gehäuselängsbohrung (9) verbunden ist, von der mindestens eine Pumpenquerbohrung (10) zum Pumpenanschluss (11) und mindestens eine Tankquerbohrung (12) zum Tankanschluss (13) abzweigt, d) wobei an der Innenseite der Gehäuselängsbohrung (9) zwischen der Pumpenquerbohrung (10) und der Tankquerbohrung (12) zwei Innenkonen (15, 19) angeordnet sind, von denen sich der erste (15) zur Pumpenquerbohrung (10) und der zweite (19) zur Tankquerbohrung (12) hin aufweitet, e) wobei der Kolben (3) in der Gehäuselängsbohrung (9) zwischen einer Pumpenendlage und einer Tankendlage axial beweglich geführt ist und mit einer Kolbenlängsbohrung (16) versehen ist, welche die zum Verbraucheranschluss (7) gewandte Stirnseite des Kolbens (3) mit mindestens einer Kolbenquerbohrung (17) verbindet, welche an Austrittsöffnungen (18) im Mantel des Kolbens (3) mündet, f) wobei der Kolben (3) einen Kolben-Außenkonus (14) aufweist, der zwischen der zum Verbraucheranschluss (7) gewandten Stirnseite des Kolbens (3) und den Austrittsöffnungen (18) der Kolbenquerbohrung (17) angeordnet ist, g) wobei der Kolben (3) in der Tankendlage mit dem Kolben-Außenkonus (14) an dem ersten Innenkonus (15) anliegt, und die Kolbenquerbohrung (17) im Bereich des sich zur Tankquerbohrung (12) hin aufweitenden Innenkonuses (19) liegt, was bedeutet, dass die Fläche dieses Innenkonuses (19) den Mantel des Kolbens (3) innerhalb der Austrittsöffnung (18) der Kolbenquerbohrung (17) schneidet, h) wobei der Kolben (3) in der Verbraucherendlage gegen einen Anschlag (20) am Gehäuse (2) anliegt und die Kolbenquerbohrung (17) im Bereich des sich zur Pumpenquerbohrung (10) hin aufweitenden Innenkonuses (15) liegt, was bedeutet, dass die Fläche dieses Innenkonuses (15) den Mantel des Kolbens (3) innerhalb der Austrittsöffnung (18) der Kolbenquerbohrung (17) schneidet, ...
Patent DE-102005039742-B4 (DE)
Title: Schubdüse für Raketen mit ausfahrbarer Düsenverlängerung
Inventor: KECK MARIO
IPC: F02K9/86
Filed: 2005-08-23
Granted: 2008-10-02
Abstract: Schubdüse für Raketen,
bestehend aus einer Starterglocke (1) und wenigstens einem Düsenring
(6) mit je einem vorderen Führungsbund
(7) sowie mechanischen Mitteln zum Ausfahren des bzw. der Düsenringe
(6), gekennzeichnet dadurch, dass am größten Durchmesser der Starterglocke
(1) bzw. jedes der dem letzten Düsenring
(6) vorhergehenden Düsenringe
(6) je ein sich nach vorn erstreckender Führungszylinder (3) befestigt
ist, und jeder Führungsbund
(7) auf dem ihm zugehörigen
Führungszylinder
(3) gleitfähig
ist, wobei der luftdurchlässige Ringspalt
zwischen Führungsbund
(7) und Führungszylinder
(3) auf das notwendige Gleitspiel reduziert ist (aus Abs. 0010).
Patent DE-102005042078-B4 (DE)
Inventor: KOKOTT ANDREAS
IPC: A61K6/884
Filed: 2005-09-01
Granted: 2008-09-04
Abstract: The invention relates to a material that is used primarily for medical, long-term in vivo purposes, e.g. as a filling material in dentistry. The aim of the invention is to create a material primarily for medical, long-term in vivo use which does not have the disadvantages of materials used in prior art, does not release active substances, and endures after the material has been removed or when the shape thereof is modified. The aim is achieved by the fact that the material is made of polymers and filling agents which are embodied as polymer-coated, chemically modified particles that carry hydroxyl groups and are surrounded by a matrix of another polymer. The coating polymer develops an antimicrobial effect.
Patent DE-102005047480-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Schalters für flexible Anwendungen, insbesondere eines Mikroschalters
Inventor: SWIDERSKY NORBERT
IPC: H01H11/04
Filed: 2005-10-04
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Schalters mit einem Körperteil (3), insbesondere eines Mikroschalters, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Stanzoperation aus einem streifenförmigen metallischen Ausgangsmaterial ein Kontaktträgerteil (9) derart ausgestanzt wird, dass zwei in der Längsrichtung des streifenförmigen Ausgangsmaterials verlaufende Streifenteile (11, 12) durch einen vorgegebenen Abstand in Querrichtung voneinander beabstandet sind, und dass in der Längsrichtung voneinander beabstandete, streifenförmige Querteile (13) vorgesehen sind, die die Streifenteile (11, 12) leiterförmig miteinander verbinden, dass in jedem Raum (14) des Kontaktträgerteiles (9) zwischen zwei benachbarten Querteilen (13) mit der Hilfe von Anschlussteilen (4''), die mit dem Kontaktträgerteil (9) verbunden sind, ein Kontaktteil (5') gehalten ist, und dass ferner streifenförmige Halteteile (16) vorgesehen und mit dem Kontaktträgerteil (9) verbunden sind, die kurz vor dem Kontaktteil (5') enden, dass in einer nachfolgenden Spritzoperation das Körperteil (3) derart angespritzt wird, dass die Anschlussteile (4') und das Kontaktteil (5') in dem Körperteil (3) in den richtigen Lagen...
Patent DE-102005054124-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Zecken aus dem menschlichen oder tierischen Körper
Inventor: VAIC HELMUT
IPC: A61B17/50
Filed: 2005-11-12
Granted: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
zur Entfernung von Zecken aus der Haut von Menschen und Tieren,
umfassend  a) eine Zangenanordnung (11) zum Ergreifen des Zeckenkörpers im
Bereich der Hautoberfläche,  b)
einen mit einer Betätigungseinrichtung
versehenen Vorratsbehälter
(4) für
ein Vereisungsspray zum Aufsprühen auf
den Zeckenkörper
vor dem Entfernen,  c) einen Grundkörper (2), der einen Hohlraum
(3) zur Aufnahme des Vorratsbehälters
(4) für
das Vereisungsspray aufweist, und  d) eine Auslassdüse (7) für das Vereisungsspray
an der Unterseite des Grundkörpers
(2),  e) wobei die Zangenanordnung (11) sich um den Grundkörper (2)
herum bis in den Bereich unterhalb der Auslassdüse (7) erstreckt und zwei Schenkel
(12) umfasst, die jeweils einen Betätigungsabschnitt (13) und einen
Zangenabschnitt (15) umfassen,  f) wobei jeder Schenkel (12)
im Übergangsbereich
zwischen dem Betätigungsabschnitt
(13) und dem Zangenabschnitt (15) über ein Schwenklager (22) schwenkbar
gelagert ist,  g) wobei jedes Schwenklager (22) am äußeren Ende
einer an der...
Patent DE-102005059706-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Trennschicht sowie Substratoberfläche mit Trennschicht
Inventor: SALZ DIRK
IPC: B29C33/64
Filed: 2005-12-12
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer plasmapolymeren Trennschicht auf einer Substratoberfläche, wobei ein Plasmapolymer auf der Substratoberfläche bei Atmosphärendruck gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Plasmapolymer unter zeitlich konstanten Polymerisationsbedingungen gebildet wird und dass das sich bildende und/oder gebildete Plasmapolymer thermisch so behandelt wird, dass reaktive Gruppen auf der Oberfläche der Trennschicht, die der Substratoberfläche abgewandt ist, abgebaut werden.
Patent DE-102006008873-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B60R7/02
Filed: 2006-02-21
Granted: 2010-09-16
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs mit einem flexiblen Flächengebilde, das zwischen einer kompakt abgelegten Ruheposition und wenigstens einer ausgezogenen Funktionsposition beweglich angeordnet ist und an seinem in Ausziehrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Endteil (7) versehen ist, das wenigstens über einen Teil des Auszugweges des Flächengebildes (6) an seinen gegenüberliegenden Seitenbereichen in laderaumfesten Führungen geführt ist, wobei die Seitenbereiche in Bezug auf eine Querachse (Q) des Endteiles (7) unrund gestaltete Führungselemente (9) aufweisen, die roll- und/oder gleitbeweglich in den Führungen (4, 14) längs verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwerpunkt des Endteiles (7) zu der Querachse (Q) des Endteiles beabstandet ist, und dass die Führungen (4, 14) im Bereich der wenigstens einen ausgezogenen Funktionsposition des Endteiles (7) mit Rastaussparungen (12) versehen sind, die in ihrer Form und in ihrer Anordnung auf wenigstens einen unrunden Abschnitt des jeweiligen Führungselementes (9) derart abgestimmt sind, dass die Führungselemente (9) in der ausgezogenen...
Patent DE-102006026169-B4 (DE)
Title: Flugzeugrumpfstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HAACK CORD DIPL ING
IPC: B64C1/06
Filed: 2006-06-06
Granted: 2012-06-21
Abstract: Flugzeugrumpfstruktur mit in Umfangsrichtung verlaufenden Spanten, in Längsrichtung verlaufenden Stringern und einer darauf angeordneten Außenhaut, welche den Flugzeugrumpf druckfest nach außen abdichtet, wobei die Flugzeugrumpfstruktur vorgefertigte Integraleinheiten (10) enthält, welche jeweils in Umfangsrichtung einer Rumpfscheibe verlaufen, wobei jede der Integraleinheiten (10) aufweist:  einen Spant (11); und  Verbindungselemente (17, 18) zur Verbindung mit Stringer (22) und Außenhaut (21) umfassenden Aussenhautelementen (20);  dadurch gekennzeichnet,  dass jede der Integraleinheiten (10) weiterhin einen Querträger (12, 13, 14) aufweist, wobei dieser einen einstückigen Bestandteil einer jeden der Integraleinheiten (10) bildet.
Patent DE-102006026209-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung und Verfahren für eine bordseitige Batterie zur Korrektur des Offset-Werts von deren Stromsensor
Inventor: YAMAJI SHIGEO
IPC: G01R19/00
Filed: 2006-06-06
Granted: 2010-04-15
Abstract: Überwachungseinrichtung zur Überwachung von Lade- und Entladeströmen einer Bordbatterie (40) unter Verwendung eines Stromsensors (43), wobei vorgesehen sind:  ein Zündschalter (49);  eine Hauptleitungsunterbrechungsvorrichtung (41), die einen Strom einer Hauptleitung (A) unterbricht, der das Ziel der Überwachung darstellt, die von dem Stromsensor (43) durchgeführt werden soll;  ein Detektor (52), der ein Ausgangssignal des Stromsensors (43) erfasst, wenn der Zündschalter (49) ausgeschaltet und der Strom der Hauptleitung unterbrochen ist; und  eine Offset-Wert-Korrekturvorrichtung (50), die einen Offset-Wert des Stromsensors unter Verwendung eines von dem Detektor erfassten Werts korrigiert,  gekennzeichnet durch:  eine Seitenleitung (B), die es ermöglicht, dass der Strom der Hauptleitung (A) die Hauptleitungsunterbrechungsvorrichtung (41) und den Stromsensor (43) umgeht; und  eine Seitenleitungsunterbrechungsvorrichtung (42), die einen in der Seitenleitung (B) fließenden Strom unterbricht; wobei   dann, wenn der Zündschalter (49) ausgeschaltet ist, die Seitenleitungsunterbrechungsvorrichtung (42) den Strom in der Seitenleitung (B) nicht unterbricht und die Hauptleitungsunterbrechungsvorrichtung...
Patent DE-102006034738-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Abdeck-Modul
Inventor: CASPER JUERGEN
IPC: B23Q11/08
Filed: 2006-07-27
Granted: 2009-10-15
Abstract: Werkzeugmaschine,  – mit einem Maschinenbett (1),  – mit einem gegenüber dem Maschinenbett (1) in einer horizontalen x-Richtung verschiebbaren x-Schlitten (6),  – mit einem in einer vertikalen y-Richtung auf dem x-Schlitten (6) verschiebbar geführten Arbeitskopf (15),  – mit beiderseits des Arbeitskopfes (15) angeordneten, in je einer oberen und einer unteren Vorhang-Schiene (29, 30, 31, 31', 32, 32') mit dem Arbeitskopf (15) in x-Richtung verschiebbaren x-Vorhängen (35, 36),  – mit je einer oberhalb und unterhalb des Arbeitskopfes (15) angeordneten, in y-Richtung zusammen mit dem Arbeitskopf (15) verschiebbaren y-Abdeckung und  – mit einem in z-Richtung vor dem Arbeitskopf (15) befindlichen Arbeitsraum (10),  – wobei die x-Vorhänge (35, 36) und die y-Abdeckungen Teile eines eine selbstständige Baueinheit bildenden Abdeck-Moduls (24) sind, das einen Abdeck-Rahmen (25) aufweist, an dem die Vorhang-Schienen (29, 30, 31, 31', 32, 32') angebracht sind und  – wobei die x-Vorhänge (35, 36) und...
Patent DE-102006036052-B4 (DE)
Title: Dichtblech für einen Nockenwellenversteller und Nockenwellenversteller mit einem Dichtblech
Inventor: RUCKRIEGEL JUTTA
IPC: F01L1/344
Filed: 2006-08-02
Granted: 2018-03-08
Abstract: Dichtblech (11) für einen Nockenwellenversteller (1) mit einer in Umfangsrichtung umlaufenden und elastisch verformbaren Sicke (28) und einer zentralen Ausnehmung (34), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtblech (11) eine sich radial nach innen in die Ausnehmung (34) erstreckende Lasche (35) besitzt, die eine axiale Anlagefläche (36) aufweist für einen Pin (24) zur Festlegung und/oder Begrenzung eines Stellwinkels des Nockenwellenverstellers (1).
Patent DE-102006045470-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verweilbehandlung von bahnförmigem Textilgut
Inventor: KURSCHATKE WOLFGANG
IPC: D06B3/16
Filed: 2006-09-26
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
(100) zur Verweilbehandlung von bahnförmigem Textilgut (4),  mit
einem eine Behandlungsflüssigkeit
(2) enthaltenden Behälter
(1),  mit einer Trommel (8),  und mit einer Ablegeeinrichtung
(9), mittels welcher das Textilgut (4) mit zur Trommelachse (S)
der Trommel (8) etwa parallelen Falten (10) auf die Oberfläche (12)
der Trommel (8) ablegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Vorrichtung (100) ein um die Trommel (8) umgelegtes, mit der
Trommel (8) umlaufendes Endlosband (11) umfasst, welches eine höhere Dichte
als die Behandlungsflüssigkeit
(2) und eine Länge
aufweist, dass es ungespannt sich dem Boden (15) des Behälters (1)
zumindest nahezu anschmiegen kann.
Patent DE-102006048264-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis spezifischer Nukleinsäuresequenzen
Inventor: RAUH ALEXANDER
IPC: C12Q1/68
Filed: 2006-10-12
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Nachweises spezifischer Nukleinsäuresequenzen unter Verwendung eines Testsets, mit folgenden Merkmalen:  • das Testset umfasst eine Sondenträgerplatte (10) und eine Probenträgerplatte (20),  • die Sondenträgerplatte (10) weist mindestens eine Sondenreaktionsfläche (11) auf,  • gemäß einer ersten Alternative ist auf mindestens einer Sondenreaktionsfläche (11) eine Sondenzusammensetzung (15) aufgebracht, die bei der Hybridisierungstemperatur flüssig ist,  • gemäß einer zweiten Alternative umfasst das Testset zusätzlich ein Behältnis mit einer flüssigen Sondenzusammensetzung und jede Sondenreaktionsfläche (11) ist so ausgebildet und so beschichtet, dass die flüssige Sondenzusammensetzung auftragbar ist,  • die Probenträgerplatte (20) weist mindestens eine Probenreaktionsfläche (21) auf,  • jede Probenreaktionsfläche (21) ist so ausgebildet und so beschichtet, dass eine Probenzusammensetzung (25) auftragbar ist, deren Probennukleinsäuresequenzen auf der Probenreaktionsfläche (21) immobilisierbar sind,  • die Probenträgerplatte (20) ist derart auf die Sondenträgerplatte (10) steckbar,  – dass mindestens eine Sondenreaktionsfläche (11) und eine Probenreaktionsfläche...
Patent DE-102006052436-B4 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: ARNDT GEORG-ERWIN
IPC: H04R25/02
Filed: 2006-11-07
Granted: 2010-09-30
Abstract: Hörgerät mit einem zumindest teilweise im Ohr einsteckbaren Gehäuse (2), in dem eine Schalleintritts- und eine Schallaustrittsöffnung (12) sowie ein Ohrkanalmikrofon (8) und ein Hörer (6) angeordnet sind, die beide mit der zum Gehörgang (4) ausgerichteten Schallaustrittsöffnung (12) in Verbindung stehen, und dass die Schallaustrittsöffnung (12) durch eine Schutzmembran (14, 16) abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl Ohrkanalmikrofon (8) als auch Hörer (6) über einen eigenen Kanal (10a, 10b) mit der Schallaustrittsöffnung (12) in Verbindung stehen.