baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013004041-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug, Schneideinsatz und Werkzeughalter
IPC: B23B5/46
Filed: 2013-05-02
Abstract: Schneidwerkzeug, umfassend einen Werkzeughalter (2) mit einer Aufnahme (22) und einen Schneideinsatz (3) in Form eines Vielecks mit mindestens drei Seitenflächen (33, 34, 35), wobei die Aufnahme (22) mit einer Basisauflagefläche (24) und mindestens zwei seitlichen Auflageflächen (25, 26) versehen ist, und wobei der Schneideinsatz (3) mit zwei Seitenflächen des Einsatzes (34, 35) an den beiden seitlichen Auflageflächen (25, 26) der Aufnahme (22) anliegend lösbar in der Aufnahme (22) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Seitenflächen (33, 34, 35) und mindestens eine der seitlichen Auflageflächen (25, 26) mit einer Kerbe (37) und einem komplementären Rippenelement (28) versehen sind, die sich in axialer Richtung des Einsatzes erstrecken und in Wechselwirkung stehen, um einen Anschlag für den Schneideinsatz (3) in der Aufnahme (22) zu bilden.
Patent DE-202013005237-U1 (DE)
Title: Nachlaufsteuerung für einen Strahlschlauch
IPC: B05B7/14
Filed: 2013-06-03
Abstract: Vorrichtung (10) zur Steuerung des Nachlaufs eines mittels Druckluft angetriebenen Strahlgutmediums, umfassend: einen pneumatischen Anschluss (11) zur Versorgung der Vorrichtung (10) mit Druckluft, einen mit dem pneumatischen Anschluss (11) verbundenen Strahlschlauch (25), eine an dem freien Ende (31) des Strahlschlauches (25) angeordnete Strahldüse 30, einen, ein Strahlgutmedium bevorratenden Druckstrahlbehälter (27), der mit dem Strahlschlauch (25) über ein Dosierventil (29) verbunden ist, einen Druckminderer (26), der die Druckluft aus dem pneumatischen Anschluss (11) auf einen Arbeitsdruck reduziert, mindestens ein Steuerventil (23, 24) zur Freigabe der Druckluft an den Strahlschlauch (25), eine an dem freien Ende des Schlauches angeordnete Fernbedienung (18), die zur Ansteuerung und Regelung der vom pneumatischen Anschluss (11) zur Verfügung gestellten Druckluft dient, sowie eine mit der Fernbedienung (18) verbundene elektrische Schaltungseinheit (17) zur Ansteuerung des die Druckluft regelnden Steuerventils (23, 24), dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbedienung (18) elektropneumatisch gesteuert ist und die Ansteuerung und Regelung des Zuflusses der Druckluft über die vom pneumatischen Mittel (14, 19, 20, 22) zur Verfügung gestellten Druckluft selbst erfolgt.
Patent DE-202013009319-U1 (DE)
Title: Automatische Kindersicherung für Türen
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-10-21
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Kindersicherung für Türen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen Näherungsschalter, mindestens ein elektrisches Bewegungselement und mindestens ein Blockierelement umfasst, wobei das Blockierelement dazu ausgelegt ist, zwischen mindestens zwei Stellungen bewegt zu werden, von denen die eine ein Schließen oder Verschließen der Tür blockiert (Blockierstellung) und die andere ein Schließen oder Verschließen der Tür ermöglicht (Schließstellung), wobei das mindestens eine elektrische Bewegungselement aufgrund der Signale des mindestens einen Näherungsschalters zwischen Schließstellung und Blockierstellung wechselt.
Patent DE-202013011832-U1 (DE)
Title: Färbemittel
IPC: A61F9/007
Filed: 2013-04-11
Abstract: Färbemittel zum Anfärben einer ophthalmischen Membran, enthaltend Acid Violet 17, ein pharmazeutisch verträgliches Salz und/oder Hydrat davon, wobei das Färbemittel Acid Violet 17 in einer Konzentration von 0.005–1.5 g/L, vorzugsweise in einer Konzentration von 1,5 g/L, beinhaltet, und wobei die Dichte des Färbemittels mittels Mannitol erhöht wird.
Patent DE-202014002998-U1 (DE)
Title: Schwimm-Antriebsbrett
IPC: B63B35/79
Filed: 2014-04-09
Abstract: Schwimm – Antriebsbrett dadurch gekennzeichnet, dass es mit 3 Modell – Varianten von Antriebs- und Energiesystemen ausgerüstet werden kann: 1.1 Modell: Elektroantrieb Brett besteht aus einer Unterboden – Schwimmplatte (Kunststoff) mit 3 Flossen, darauf eine Abdeckplatte mit Kammern für die Batterien: Bsp. 24 V aufladbar: Variante 1: Steckdose mit Klappdeckel für Ladegerät Variante 2: Solarzellen (Siliziumsolarzellen) eingebettet, Bsp. Polyesterlaminat In Abdeckplatte Starter (ein/aus), elektrische Leitungen von Batterien zum Regulier – Geschwindigkeits – Fuß – Knopf – Drück – Pedal, welches in einer der zwei Fußstell – Flächen plaziert ist (2 Gummi – Ring – Laschen als Fußhalterung zur Lenkung des Brettes durch seitliche Bewegung). Der Geschwindigkeits – Fuß – Druck – Knopf ist als Kontakt – Knopf geschaltet. Je nach Wunsch ist Geschwindigkeit regulierbar; Fuß muss ständig draufstehen, ist Knopf nicht belastet, geht der Motor aus und Brett steht (Sicherheitseffekt). Der Antriebsmotor, ein Elektromotor ca. 2 KW, mit der Antriebsschraube sitzt am Heckteil des Brettes in einem aerodynamischen Formteil. 1.2 Modell: Schadstoffarmer Verbrennungsmotor Variante 1: Biodiesel Variante 2: Bleifreies Benzin Brett bestehend aus einer Unterboden – Schwimmplatte (Kunststoff) mit 3 Flossen, darauf eine Abdeckplatte mit dem Tankbehälter (1,4 l ca. 100 km), Starter (ein/aus), Leitungen aller Art und einem Regulier – Geschwindigkeits – Fuß – Knopf – Drück – Pedal, welches in einer der zwei Fußstell – Flächen plaziert ist (2 Gummi – Ring – Laschen als Fußhalterung zur Lenkung des Brettes durch seitliche Bewegung). Der Antriebsmotor: Variante 1: Bsp. Ein – Gang – Automatik, Hubraum 49 ccm Mit Luft/Wasserkühlung (isoliert) im aerodynamischen Heckteil eingebaut. (Bsp. Fahrradmotore) Variante 2: Bsp. Lagerung als Außenbordmotor ca. 20 KW im aerodynamischen Heckteil 1.3 Modell: Solarantrieb Brett bestehend aus einer Unterboden – Schwimmplatte (Kunststoff) mit 3 Flossen, darauf eine durchsichtige Abdeckplatte mit den Solarzellen (Bsp. monokristalline Siliziumsolarzelle in einem Polyesterlaminat eingebettet), Starter (ein/aus), Leitungen aller Art und einem Regulier – Geschwindigkeits – Fuß – Knopf – Drück – Pedal, welches in einer der zwei Fußstell – Flächen plaziert ist (2 Gummi – Ring – Laschen als Fußhalterung zur Lenkung des Brettes durch seitliche Bewegung). Der Elektro – Antriebsmotor je nach Leistung mit der Antriebsschraube sitzt am Heckteil des Brettes.
Patent DE-202014003408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Klebstoff auf Rolle und Hülse
IPC: B65H18/16
Filed: 2014-04-22
Abstract: Eine in einen Rollenschneider mit einem Wickelbett integrierte Vorrichtung zum automatischen Auftragen von Klebstoff auf die Oberfläche von Materialbahnrollen (1) und Hülsen (2), wobei der Klebstoff im Wesentlichen in Verlaufsrichtung zu den Längsachsen der Materialbahnrollen und Hülsen aufgetragen wird, so dass die Klebstofflinie sich über die gesamte Breite jeder Materialbahnrolle und Hülse erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Applikationsvorrichtung aus Folgenden besteht: – einem Schlitten (4), der sich auf Schienen (5) bewegt, die im Wesentlichen im Unterraum zwischen Wickelschlitten (10) und Schutzumzäunung (13) installiert sind, bevorzugterweise im Wesentlichen auf Bodenebene, – einem Applikator (3), der von seiner Unterseite an den Schlitten (4) angebracht und mit Klebedüsen (8) sowie mit Bewegungsorganen ausgestattet ist, die die Bewegung der Klebedüsen quer zur Laufrichtung des Schlittens ermöglichen.
Patent DE-202014003953-U1 (DE)
Title: Faltbare Abdeckvorrichtung
IPC: E04H6/04
Filed: 2014-05-13
Abstract: Faltbare Abdeckvorrichtung (1), umfassend zumindest mehrere Profilelemente (2), welche jeweils zwei abgewinkelte Schenkel aufweisen, und eine Abdeckung (5), wobei die Profilelemente (2) durch die Abdeckung (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilelemente (2) mit ihren abgewinkelten Schenkeln in zwei Profilführungen (3, 4) aufgenommen sind, wobei nur ein erstes, horizontal ausgerichtetes Profilelement (2) mit den Profilführungen (3, 4) verbunden ist.
Patent DE-202014004753-U1 (DE)
Title: Kombinierte Fußpflegebürste Stielbürste inkl. Hornfeile und Bürste für Zehenzwischenräume
IPC: A45D29/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die kombinierte Fußpflegebürste zur Reinigung der unteren Beine, Füße, Fußsohlen und Zehenzwischenräume ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ein „Drei-in-einem-Fußpflegegerät” ist. Mit der Borstenseite (3) kann die Reinigung vorgenommen werden. Die Sandpapier-, Feilen- oder Bimssteinseite (4) dient zur Entfernung der Hornhaut und mit der Bürstenraupe (5) an der Stirnseite des Bürstenkopfes können die Zehenzwischenräume gereinigt werden. Die Dimensionierung der Bürste ist aus anatomischen Gründen in Frauen- und Männergrößen eingeteilt und davon abhängig, ob die Bürste sitzend oder stehend angewendet wird. Auch die Form (gerade, gebogen oder abgerundet) des Bürstenkörpers (1 + 2) ist je nach Bedarf variabel in der Fertigung.
Patent DE-202014009885-U1 (DE)
Title: Dichtung zur Kühlmittelbefüllung (gewindefreie flexible Kunststoffdichtung)
IPC: B65D53/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Gewindefreie flexible Kunststoffdichtung (1) mit innenliegendem Stützring (3) zur Befüllung von Kühlflüssigkeitsbehältern (5), dadurch gekennzeichnet, dass die PUR Dichtung (2) mit dem PTFE Ring (3) kombiniert wird (Materialkombination).
Patent DE-202014011545-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten und/oder Aufpumpen von Gegenständen und selbstverschließende Schraubkupplung
IPC: B29C73/02
Filed: 2014-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten und/oder Aufpumpen von Fahrzeugreifen, mit einem Gehäuse (1), in welchem eine Gasdruckquelle untergebracht ist, und einem Behälter mit Abdichtmittel, der über am Behälter vorgesehene erste Kopplungsmittel (18) oder zweite Kopplungsmittel (20) zur Herstellung eines Benutzungszustands mit dem Gehäuse (1) koppelbar ist,  dadurch gekennzeichnet , dass am Gehäuse (1) wenigstens zwei verschiedene Kopplungsmittel (9, 10) vorgesehen sind, welche dritte Kopplungsmittel (9) und vierte Kopplungsmittel (10) sind, wobei die ersten Kopplungsmittel (18) einem ersten von wenigstens zwei Typen von Behältern entsprechen, die sich hinsichtlich der Ausgestaltung ihrer Kopplungsmittel (18, 20) voneinander unterscheiden, die zweiten Kopplungsmittel (20) einem anderen der wenigstens zwei Typen von Behältern entsprechen, die dritten Kopplungsmittel (9) ausgebildet sind, mit den zweiten Kopplungsmitteln (20) und nicht mit den ersten Kopplungsmitteln (18) zusammenzuwirken, und die vierten Kopplungsmittel (10) ausgebildet sind, mit den ersten Kopplungsmitteln (18) und nicht mit den zweiten Kopplungsmitteln (20) zusammenzuwirken.
Patent DE-202015000722-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für die Verbindung zwischen einer Stange und einem Kreuzkopf
IPC: F16C5/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Spannvorrichtung für die Verbindung zwischen einer Stange und einem Kreuzkopf für eine Kolbenmaschine, wobei der Kreuzkopf an seiner Oberseite zwei gegenüberliegende, vertikal verlaufende Auflageebenen aufweist; auf der Oberseite des Kreuzkopf eine mittige Gewindebohrung vorgesehen ist; die Stange einen Gewinde-Endabschnitt aufweist, der in die Gewindebohrung eingeschraubt wird; auf dem Gewinde-Endabschnitt auch eine Spannmutter aufgeschraubt ist; die Spannvorrichtung eine Gabel mit zwei parallel und vertikal verlaufenden Auflageebenen aufweist, die gegen die beiden vertikal verlaufenden Auflageebenen anliegen; die Gabel zwei Löcher aufweist, in die zwei Passstifte eingesetzt sind; die beiden Passstifte stabil mit dem Kreuzkopf verbunden sind; und ein Schlüssel vorgesehen ist, um die Schraubenmutter festspannen zu können.
Patent DE-202015002563-U1 (DE)
Title: Stikkenofen und Backofensystem
IPC: A21B1/24
Filed: 2015-04-02
Abstract: Stikkenofen (10) zum Backen von Backwaren aufweisend: ein einen Umluftstrom (12) erzeugendes Umluftmittel (40); wobei der Umluftstrom (12) über einen Wärmetauscher (50) geführt wird, um den Umluftstrom (12) zu erhitzen; dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (50) ein Thermoöl-Luft-Wärmetauscher ist.
Patent DE-202015006474-U1 (DE)
Title: Treibstangenbeschlag
IPC: E05D15/52
Filed: 2015-09-18
Abstract: Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen o. dergl., mit an den Treibstangen vorstehenden Riegelzapfen, die in Verriegelungsstellung in Hintergriff treten an Halteschultern (13, 39) rahmenseitiger Gegenschließteile (10) und mit einer Einrichtung zur Erzielung einer spaltoffenen Lüftungsstellung (III) des Flügels (2) zum Rahmen (1) in einer Stellung des Treibstangen-Betätigungsgriffes (6), welche Einrichtung aus einem Haltezapfen der Treibstange gebildet ist, der über Auflaufschrägen (35) in eine Fangnische eines rahmenseitigen Schließbleches einsteuert, wobei der Haltezapfen von mindestens einem der Schließzapfen gebildet ist und das Schließblech (10), rahmenseitig, einen in Verriegelungsstellung (I) vom Haltezapfen hintergriffenen Schließschlitz (11) und eine einwärts versetzte Auflaufschräge (35) besitzt, die den Haltezapfen in spaltoffener Stellung auf einer gegenüber der Halteschulter (13) falzauswärts vorverlagerten Ebene abdrängt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflaufschräge (35) verstellbar ist.
Patent DE-202015009565-U1 (DE)
Title: Bauplatte, insbesondere Wand- oder Deckenplatte
IPC: E04C2/36
Filed: 2015-04-23
Abstract: Bauplatte, insbesondere Wand- oder Deckenplatte, mit hohen Schallabsorptionseigenschaften, welche zumindest drei flächig aneinander gebundene Schichten, nämlich eine raum- und sichtseitige, erste Schicht mit voneinander beabstandeten Öffnungen, zumindest eine hinter bzw. unter der ersten Schicht angeordnete mittlere, zweite Schicht mit Wabenstruktur mit einer Vielzahl von flächig angeordneten, im wesentlichen senkrecht zur Flächenstreckung der ersten Schicht ausgerichtete Wandungen aufweisenden Zellen und optional eine an dieselbe flächig anschließende rückseitige, dritte Schicht, umfasst, dadurch gekennzeichnet,- dass die beschallungs- bzw. sichtseitige, erste Schicht (1) eine Mehr- bzw. Vielzahl von dieselbe voll durchsetzenden Schallein- und -durchtritts-Ausnehmungen (10) aufweist,- dass die nächste, insbesondere sich daran flächig anschließende, mittlere, zweite Schicht (2) mit zumindest zwei Teilschichten (22, 23) gebildet ist,- nämlich mit einer Wabenstruktur-Teilschicht (22) und- mit einer entweder der sichtseitigen, ersten Schicht (1) näheren bzw. nahen oder an derselben direkt anliegenden und/oder- mit einer an der Wabenstruktur-Teilschicht (22) andersseitig anliegenden und der ersten Schicht (1) abgewandten bzw.- mit einer an die rückseitige, dritte Schicht (3) flächig anliegenden und/oder aber- mit einer zwischen zwei Wabenstruktur-Subschichten (221, 222) der Wabenstruktur-Teilschicht (22) angeordneten,- akustisch bedämpfenden Strömungswiderstands-Teilschicht (23) mit bzw. aus einem schalldämpfenden, vorzugsweise folien- oder vliesartigen, gegebenenfalls faserigen, und/oder porösen und/oder geschäumten, Material gebildet ist.
Patent DE-202015101874-U1 (DE)
Title: Bürste mit Düsen
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-04-16
Abstract: Bürste mit Düsen, die einen Grundkörper (1) aufweist, der eine erste Seite (11) und eine zweite Seite (12) besitzt, wobei an der ersten Seite (11) ein Verbinder (13) vorgesehen ist, wobei im Grundkörper (1) ein Kanal (14) gebildet ist, der mit mindestens einem Einlauf (15) im Verbinder (13) verbunden ist, um den Luftstrom einzulassen, wobei an der zweiten Seite mehrere Ausläufe (16) vorgesehen sind, um den Luftstrom auszulassen, wobei die zweite Seite (12) des Grundkörpers (1) mit einem Bürstenbesatz (2) verbunden ist.
Patent DE-202015105394-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung und Klemmvorrichtung zum Radtransport mit dieser Verstellvorrichtung
IPC: B60R9/10
Filed: 2015-10-12
Abstract: Verstellvorrichtung eines Klemmelements (7), wobei das Klemmelement (7) eine Stange (71) und eine Klemmgruppe (81) beinhaltet, die mit der Stange (71) verbunden ist, umfassend ein Steuerelement (2), das mindestens ein Referenzteil (23) aufweist und gegenüber der Stange (71) bewegt und positioniert werden kann, wobei die Bewegungsrichtung des Steuerelements (2) gegenüber der Stange (71) als erste Richtung definiert wird, ein Anzeigeelement (3), das zwischen der Klemmgruppe (81) und dem Steuerelement (2) angeordnet ist und mindestens ein Anzeigeteil (32) aufweist, und ein Federelement (4), das zwischen dem Steuerelement (2) und der Klemmgruppe (81) angeordnet ist, wobei, wenn das Steuerelement (2) gegenüber der Stange (71) bewegt wird und gegen das Federelement (4) drückt, das Anzeigeteil (32) und das Referenzteil (23) in der ersten Richtung zueinander bewegt werden.
Patent DE-202015107031-U1 (DE)
Title: Aufhänger zum Aufhängen einer Ware an einem Präsentationsdisplay
IPC: B65D25/22
Filed: 2015-12-23
Abstract: Aufhänger zum Aufhängen einer Ware an einem Präsentationsdisplay mit einer Aufhängekontur (2) zum Aufhängen des Aufhängers (1) an einen Trägerarm des Präsentationsdisplays und mit einem durch einen Verschluss verschließbaren Anschlussglied (14) zum Anschließen der Ware an den Aufhänger (1), welcher Verschluss als Rastverschluss ausgeführt ist und ein den hinterschnittenen Rastkopf (4, 4.1) und eine zum Verschließen des Anschlussgliedes über den Rastkopf (4) zu führendes, bügelartiges Verschlussglied (6) mit einer Rastkopfaufnahme (7, 7.1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastkopfaufnahme (7, 7.1) nach Art eines Langloches ausgeführt ist und die Ausrichtung der Langachse der Rastkopfaufnahme (7, 7.1) winkelig zur Längserstreckung des Verschlussbügels (6, 6.1) angeordnet ist.
Patent DE-202016000043-U1 (DE)
Title: Thermosflasche mit Wärm- und Kühlfunktionen
IPC: B65D81/38
Filed: 2016-01-05
Abstract: Thermosflasche, die einen Behälterkörper (2) umfasst, der eine Innenwand (21), die einen Aufnahmeraum (212) in demselben definiert, eine Außenwand (22) umfasst, die mit der Innenwand (21) zusammenwirkt, um einen Innenraum (23) zu definieren, der an einer Außenseite des Aufnahmeraums (212) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Thermosflasche ferner eine in dem Innenraum (23) angeordnete Temperaturanpassungseinheit (4) umfasst.
Patent DE-202016001208-U1 (DE)
Title: Adapterplatte zur Umrüstung des Polrads Mitsuba F140 auf Frühverstellung des Zündzeitpunktes
IPC: F02P1/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Adapterplatte (1 Pos 1) zur Umrüstung des Polrads Typs Mitsuba 140 dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Frühverstellung des Zündzeitpunks ermöglicht.
Patent DE-202016001523-U1 (DE)
Title: Feueranzünder
IPC: C10L11/04
Filed: 2016-03-08
Abstract: Feueranzünder, bestehend aus Holzstäbchen, Holzspänen (4), Rundhölzchen oder dergleichen, die mittels eines ringförmigen Fügemittels (2) aus einem brennbaren Material verbunden sind, um ein von einer Lunte (3) durchsetztes Paket (1) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Holzspäne (4) mittig aus dem Fügemittel (2) in Richtung eines Anzündendes (6) ausgetrieben sind, sodass ein Boden (8) mit einem Hohlraum (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202016006723-U1 (DE)
Title: Aufständerung zur Überdachung von Flächen, insbesondere Carport
IPC: H02S20/10
Filed: 2016-11-02
Abstract: Aufständerung zur Überdachung von Flächen aufweisend zumindest zwei Pfosten (20), welche an ihrem ersten, unteren Ende jeweils mit einem Schraubfundament (10) zur Verankerung im Erdboden (11) und an ihrem zweiten, oberen Ende jeweils mit einem Querträger (30) verbunden sind, wobei auf den zumindest zwei Querträgern (30) eine Mehrzahl von Längsträgern (40) im Wesentlichen orthogonal zu den Querträgern (30) angeordnet ist, an den Längsträgern (40) Solarmodule (50) derart befestigt sind, dass eine im Wesentlichen geschlossene Fläche gebildet wird, und an den Längsträgern (40) von unten eine flächige Abdeckung (60) zumindest in Teilbereichen zwischen den Querträgern (30) befestigt ist.
Patent DE-202016101755-U1 (DE)
Title: Codierungssystem für 3D Code
IPC: G06K1/12
Filed: 2016-04-04
Abstract: Codierungssystem für 3D Code, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Prozessor, eine mit dem Prozessor verbundene Datenbank, ein Parametermodul, ein Erkennungsmodul, ein Codierungsmodul und ein Maskenmodul aufweist; wobei eine Farb-Codierungstabelle und ein Maskenmuster, das der Matrixordnung des 3D Codes entspricht, in der Datenbank vorgespeichert sind; wobei der Ausgang der Datenbank mit dem Eingang des Maskenmoduls verbunden ist; wobei das Erkennungsmodul zum Drucken des Erkennungscodes in der rechten unteren Ecke des wirksamen Graph des 3D Codes dient; wobei der Ausgang des Erkennungsmoduls mit dem Eingang des Codierungsmoduls verbunden ist; wobei das Codierungsmodul zur Farbausfüllung in den Zellen des 3D Codes entsprechend dem Graph und zur Dokumentierung der Farbcodierung in der jeweiligen Zelle dient, und wobei die Farben im Bereich der Leerstellen nicht ausgefüllt werden; wobei der Ausgang des Codierungsmoduls mit dem Eingang des Maskenmoduls verbunden ist; wobei das Maskenmodul zur Farbausfüllung in den Zellen im Bereich der Leerstellen entsprechend dem Graph und zur Dokumentierung der Farbcodierung in der jeweiligen Zelle dient, wobei die zusammen mit der Codierungsinformation des Codierungsmoduls nach der Reihenfolge erneut ordnet wird.
Patent DE-202017000083-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Niederdrücken eines Türgriffes mit einem Fußpedal
IPC: E05B53/00
Filed: 2017-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Niederdrücken eines Türgriffes mit einem Fußpedal, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Verbindung in Form eines Seilzuges (auch Bowdenzug genannt) zwischen dem Türgriff und einem Fußpedal, angebracht an der Unterseite der Türe, durch einen Tritt mit dem Fuß auf das Fußpedal der Türgriff niedergedrückt werden kann.
Patent DE-202017000638-U1 (DE)
Title: Vakuumbeutel im Niedervakuumsystem zur Wunddrainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Vakuumbeutel im Niedervakuumsystem zur Wunddrainage und Behandlung von Wunden (15) durch die Absaugung von Wundsekret (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Vakuumbeutel (1), gefüllt mit einem Saugmaterial (2), zwischen einem Vakuumportschlauch (4) und einem Vakuumschlauch (7) mittels Verbinder (3) montiert, bei Vakuum (13) durch den Saugball (11) Wundsekret (14) aus der Wunde (15) saugt und im Saugmaterial (2) deponiert.
Patent DE-202017001733-U1 (DE)
Title: Stapelbare Transport- und Lagerbox für Schachtabdeckplatten mit einem Zentrierkreuz
IPC: B65D19/44
Filed: 2017-03-30
Abstract: Transport- und Lagerbox für Schachtabdeckplatten (S) mit einem Zentrierkreuz (Z), welches aufweist: • einen aus mindestens zwei Längsholmen (L) und zwei Querholmen (Q) bestehenden Rahmen (R), • Eckstützen (E), welche in jeder Ecke des Rahmens (R) angeordnet sind, einen lichten Raum unterhalb des Rahmen (R) ausbilden und welche an einem Ende eine Aufnahme (EA) für das gegenüberliegende Ende (E1) der Eckstütze (E) aufweisen und • ein von dem Rahmen (R) getragenes, als Profil gebogenes Stützblech (SB) mit parallel im Abstand zueinander angeordneten Aufnahmen (SA) zum Einführen der Schachtabdeckplatten (S) bis das Zentrierkreuz (Z) am Stützblech (SB) aufliegt.
Patent DE-202017102883-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel oder Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C7/38
Filed: 2017-05-15
Abstract: Sitzmöbel oder Sitz-Liegemöbel mit einem Sitzteil, welches sich im Wesentlichen horizontal erstreckt, einem Rückenlehnteil (1), das gegenüber dem Sitzteil oberseitig von diesem abragt, welches eine im wesentlichen rechteckige Form aufweist, sowie gegebenenfalls ein gegenüber dem Rückenlehnteil (1) verschwenkbares oder verschwenktes Kopfteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnteil (1) im Bereich seines oberen freien Endes oder das Kopfteil (2) zumindest etwa in Richtung des Kopfes eines Benutzers des Möbels verschwenkbare Bereiche (3) aufweist.
Patent DE-202017104229-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen für Elektrofahrräder, und Elektrofahrrad hiermit
IPC: B62K19/30
Filed: 2017-07-14
Abstract: Fahrradrahmen für Elektrofahrräder, mit mehreren Rahmenstreben, die zumindest ein Unterrohr (2), ein Sattelrohr (3) und ein Lenkkopfrohr (19) des Fahrradrahmens bilden, mit einem von Sitzstreben (7), Kettenstreben (6) und Ausfallenden (8) für die Hinterachse (9) gebildeten Hinterbau (5), mit einer Halteeinrichtung (4) für einen Elektromotor, mit wenigstens einer Batterieaufnahme (18) zur Anordnung einer Energieversorgungseinheit (12) für den Elektromotor am Fahrradrahmen, und mit einem Ladeanschluss (30) zum Laden der in der Batterieaufnahme montierten Energieversorgungseinheit (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Ladeanschluss (30) am Hinterbau (5) positioniert ist.