baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-263562-A1 (DD)
Title: Stossverbinder fuer schalungstraeger
Inventor: DURING RAYMUND
IPC: E04G17/02
Filed: 1987-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stossverbinder zum stirnseitigen Laengsverbinden von Schalungstraegern beim Einschalen von vertikalen und horizontalen Flaechen im monolithischen Betonbau. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stossverbinder fuer Schalungstraeger zu schaffen, mit dem durch Reduzierung der Einzelteile eine Einmann-Montage moeglich ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Stossverbinder aus zwei gegenueberliegenden Schenkelpaaren, einer Kopfplatte, die mittig beide Schenkelpaare miteinander verbindet, und einem Auflager besteht. Die Schenkelpaare greifen um die Stege der Schalungstraeger und der Schalungstraeger liegt dabei auf dem Auflager des Stossverbinders auf. Stirnseitig wird der Stossverbinder ueber die Kopfplatte mit dem Schalungstraeger verbunden. Fig. 1
Patent DD-264391-A1 (DD)
Title: Schneideinsatz
Inventor: KRESS DIETER
IPC: B23B27/14
Filed: 1987-09-04
Abstract: Es wird ein Schneideinsatz mit am Umfang des Schneideinsatzes gebildeten Schneidkantenabschnitten, an die sich von kreisbogenfoermigen Spanleitstufen begrenzte Spanflaechen anschliessen, vorgeschlagen, der sich dadurch auszeichnet, dass die Spanleitstufen bis unmittelbar an den Umfang des Schneideinsatzes heranreichen und dass die Spanflaechen als durchgehende, sich von der Spanleitstufe bis zu den Schneidkanten erstreckende Ebenen ausgebildet sind. Fig. 1
Patent DD-264759-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur fuehrung eines arbeitsorgans fuer dosiergeraete, probennehmer und probenverteiler
Inventor: SEIFERT MICHAEL
IPC: G01N1/00
Filed: 1987-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fuehrung eines Arbeitsorganes fuer Dosiergeraete, Probennehmer und Probenverteiler, wie sie in der Medizin- und Labortechnik und in der pharmazeutischen Industrie Anwendung finden. Realisiert wird die Vorrichtung, indem das in einer mit in geraden und parallel zueinander liegenden Anfangs- und Endteilen versehenen ideellen Bewegungsbahn bewegliche Arbeitsorgan ueber eine Drehschubstange mit einem aus Kurbel, Koppel und Drehschubglied bestehenden raeumlichen Viergelenkgetriebe, bei dem die Kurbel an einem Gestell gelenkig gelagert und durch die Koppel mit dem Drehschubglied im Eingriff steht, verbunden ist und entweder ueber die Kurbel mit einem rotatorischen oder die Drehschubstange mit einem translatorischen Antrieb in Verbindung steht, wobei die Laengen der Kurbel, der Koppel und der Abstand zwischen den Laengsachsen der Kurbel und des Drehschubgliedes im Verhaeltnis Kurbel:Koppel:Abstand1:1,4:0,6 stehen. Gegenueber dem Stand der Technik wird mit einem geringeren technischen Aufwand ein hoeherer Wirkungsgrad erzielt, der auf die verschleissarme Konstruktion und den harmonischen Bewegungsablauf der Getriebeteile zurueckzufuehren ist.
Patent DD-267126-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung elektrisch leitfaehiger massen auf der basis haertbarer organischer bindemittel
Inventor: LENGIES MANFRED
IPC: H05K1/09
Filed: 1987-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung elektrisch leitfaehiger Massen auf der Basis haertbarer organischer Bindemittel und bezieht sich auf haertbare organische Bindemittel und eine elektrisch leitfaehige Wirkphase, welche nach Auftragen elektrisch leitfaehige Massen ausbildet und als Widerstandsmaterial, leitende Kleber und Ueberzuege sowie als Abschirmung gegen elektromagnetische Einfluesse eingesetzt werden. Es wird ein Verfahren beschrieben auf Basis von Epoxidharzen und einem latenten stickstoffhaltigen Haerter, in welchem als Wirkphase Kohlenstoff und/oder Metallteilchen enthalten sind, wobei die Kohlenstoffe in epoxidharzgebundener Form und als Graphite solcher aus der thermischen Zersetzung von Siliziumkarbid eingesetzt werden, welche gegebenenfalls mit Cyanometallaten vorbehandelt wurden und als Metalle Mischungen von Edel- und/oder Unedelmetallen zur Anwendung kommen, wobei durch zusaetzliche Cyanometallatderivate gegebenenfalls eine Oxidhautaufloesung bewirkt wird.
Patent DD-273304-A1 (DD)
Title: Leuchtenfuss und verfahren zur herstellung
Inventor: DUESING PETER
IPC: F21V21/06
Filed: 1988-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fuss fuer Leuchten, insbesondere Tisch- und/oder Stehleuchten. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, einen Fuss fuer Leuchten, insbesondere Tisch- und/oder Stehleuchten vorzuschlagen, dessen Herstellungsaufwand, insbesondere dessen Kosten fuer Material erheblich gesenkt sind und bei welchem es auf einfache Weise moeglich ist, wahlweise besondere Oberflaechenformen und/oder -strukturen zu erzielen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der Leuchtenfuss vollstaendig oder teilweise aus Beton besteht.
Patent DD-273523-A1 (DD)
Title: Jochblechpaket eines schwingankerantriebes
Inventor: STORCH WILFRIED
IPC: H01F3/02
Filed: 1988-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft das Jochblechpaket eines Schwingankerantriebes, beispielsweise fuer Trockenrasierer. Erfindungsgemaess erfolgt das Verschweissen des Jochblechpaketes an den Aussenecken der beiden aeusseren Schenkelenden sowie an beiden Ecken des mittleren Schenkelendes. Die Schweissnaht, die vorzugsweise mittels Laserschweissen durchzufuehren ist, wird dabei in eine vorab an den Ecken ausgearbeitete Abtreppung gelegt. Durch diese verdeckte Anordnung erfaehrt der Feldlinienverlauf keine oder eine nur vernachlaessigbar kleine Ablenkung. Fig. 1
Patent DD-276020-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur mikroklimagestaltung
Inventor: BOEHME ECKEHARD
IPC: A01K1/00
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schaffung eines guenstigen Mikroklimas fuer biologische Objekte, insbesondere Ferkel und Kueken, unter Verwendung von Infrarot-Hochtemperaturstrahlern. Unterhalb des Infrarotstrahlers und symmetrisch zu diesem ist ein Reflektorsystem, bestehend aus einem inneren und einem aeusseren Umlenkelement angeordnet, welches eine Umverteilung der Energiedichte innerhalb des Strahlenkegels bewirkt. Fig. 2
Patent DD-276113-A1 (DD)
Title: Dammkrone oder uferboeschung mit wellenumlenker-betonelement
Inventor: POHL REINHARD
IPC: E02B3/06
Filed: 1988-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft den oberen Abschluss von Damm- und Uferboeschungen mit instandzuhaltendem Belag, der der Wellenbewegung ausgesetzt wird. Es ergeben sich Anwendungen an natuerlichen und kuenstlichen Binnenseen und im Kuestenschutz. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass auf dem Damm und in dessen Laengsrichtung ein im Querschnitt huelsenfoermiges Fundament angeordnet und der Wellenumlenker abnehmbar in das Fundament eingesetzt ist. Die Wellenumlenker koennen vor Rekonstruktionsarbeiten aus dem Fundament gehoben werden. Dadurch wird die Boeschung auch in ihrem oberen Teil frei zugaengig. Zugleich kann das Fundament bei den Arbeiten als "Fahrbahn" fuer die entsprechenden Geraete (Kronengeraet) genutzt werden.
Patent DD-276705-A1 (DD)
Title: Steuereinheit fuer wasserhydraulische anlagen
Inventor: KANIUTH GUENTER
IPC: F01L1/26
Filed: 1988-11-03
Abstract: Die Steuereinheit fuer wasserhydraulische Anlagen ist vorrangig zur Ansteuerung durch rechnergefuehrte Regelkreise vorgesehen. Sie gestattet ein verschleissarmes Betreiben der Anlage sowie ein exaktes und schnelles Stellen der Volumenstroeme und Druecke durch Ansteuerung einzelner Ventile mit nachgeschalteter Drossel einer oder mehrerer Ventilgruppen. Die moegliche Stufung der Steuerung ist dabei abhaengig von der Anzahl der Ventilgruppen, der Anzahl der Ventile pro Gruppe und der Groesse der verwendeten Drosseln und ist frei waehlbar. Figur
Patent DD-278348-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur schnellpyrolyse von kohlen
Inventor: PAUL SIEGFRIED
IPC: C10B49/10
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die zugehoerige Vorrichtung zur Schnellpyrolyse von Kohle oder anderem schwelbarem Material mit Hilfe eines festen Waermetraegers. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Wirtschaftlichkeit von Verfahren zur Schnellpyrolyse von Kohlen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Verfahren und Vorrichtung zur Schnellpyrolyse von Kohlen zu entwickeln, wobei die Crackung von Teer infolge Uebertemperatur des Waermetraegers vermieden werden soll. Erfindungsgemaess besteht der Prozess aus zwei integrierten Pyrolysestufen, wobei in der ersten Prozessstufe in einer stationaeren Wirbelschicht die Mischung von festem Waermetraeger und rezirkuliertem Bettmaterial und in der zweiten Prozessstufe in einer expandierenden Wirbelschicht die Pyrolyse des zentral zugefuehrten schwelbaren Materials erfolgt. Die Fluidisierung erfolgt mit rezirkuliertem Schwelgas. Dem Schwelreaktor ist ein Transportreaktor nachgeschaltet. Die Gasgeschwindigkeiten betragen 5 bis 10 m/s im Transportreaktor und 1,5 bis 5 m/s im groessten Querschnitt des Schwelreaktors.
Patent DE-10002793-A1 (DE)
Title: Production of anhydrous formic acid involves hydrolysis of methyl formate followed by distillation, extraction with amide and further distillations, using the amide also as a foam suppressant in first distillation stage
Inventor: AUER HEINZ
IPC: C07C51/56
Filed: 2000-01-24
Abstract: In the production of anhydrous formic acid by hydrolysis of methyl formate followed by distillation, extraction of the bottom product with an amide extractant (I) and further distillation stages, a part-stream of (I) is taken out and fed into the first distillation column at a point between the inlet for the hydrolysis mixture and the methanol take-off point.  A process for the production of (essentially) anhydrous formic acid (FA) involves: (i) hydrolysis of methyl formate (MF), (ii) removal of methanol and excess MF by distillation,  (iii) liquid-liquid extraction of the bottom product with an amide of formula R<1>(R<2>)NC(O)R<3> (I), (iv) distillation of the extract, (v) recycling the top product from (iv) (containing water and some FA) to the lower part of the distillation column used in stage (ii), (vi) separation of the bottom product from (iv) by distillation into anhydrous FA and extractant (I) and (vii) recycling (I) into the process from stage (vi). In this process, part of the extractant (I) is taken off and fed into the distillation unit for stage (ii) at a point above the inlet for the hydrolysis mixture and below the take-off point for methanol. R<1>, R<2> = alkyl, cycloalkyl, aryl or aralkyl, or R<1> plus R<2> plus the linking nitrogen may form a 5- or 6-membered heterocycle, with the proviso that only one of these groups is aryl; R<3>  = H or 1-4C alkyl. An Independent claim is also included for the apparatus used for this process, comprising a synthesis reactor (6), a hydrolysis reactor (1), a distillation column (2) for stage (ii), a distillation column (4) for stage (iv), an extraction unit (3), a distillation column (5) for stage (vi) and a connecting line (8) for transferring a part-stream of extractant (I) to distillation column (2).
Patent DE-10003155-A1 (DE)
Title: New in-house beer brewing system comprises combined unit for the mash and brewing tuns with fermentation in closed vessel with yeast colony carrier to give complete beer brewing action in fewer hours
Inventor: HEILIGER AXEL
IPC: C12C12/04
Filed: 2000-01-26
Abstract: Rapid production of brewed beer, is new. For a rapid production of brewed beer, the prepared raw material with a starch content is mashed with water at a temperature of 70-80 [deg] C. A wort which can be fermented is obtained from the mashed bran through the saccharification of the starch. The wort is separated from insoluble matter e.g. grains, is boiled and hops are added. The boiled wort is cleaned of residual hops, cooled and the clouding is removed. The clear wort is fed into at least one closed fermentation vessel under a given pressure and temperature and flow speed over active fermenting yeast colonies on a large-surface carrier, for fermentation to a set level. The young beer is collected from the fermentation stage, cleaned and impregnated with carbonic acid as a beverage ready for drinking to be delivered to the bars. The carbonic acid developed during the fermentation of the wort in the closed vessel is gathered, and used for the impregnation of the young beer. The young beer from the vessel is held in an intermediate store before it goes to the bar, and is impregnated with the carbonic acid during the intermediate storage. The young beer from the closed vessel is cooled, and can be pumped in a closed circuit for separation from any remaining yeast. Before fermentation, the cooled and clear wort is held in an intermediate store. The yeast is colonized on a porous carrier. In the closed vessel, the fermentation is at a temperature of 3-30 [deg] C at a pressure of 1-4 bar, while the wort is recirculated at least partially. The alcohol content of the young beer is set by the level of fermentation in the closed fermentation vessel at =0.5-1.0 volume.%. Before fermentation, the wort is enriched with oxygen. An independent claim is included for a beer brewing assembly with a mash tun (5) and a brewing tun (6) fitted with a heating system (30) and a stirrer (13,22) to recirculate the mash or wort. The mash (5) and brewing (6) tuns are combined into a single unit.
Patent DE-10008400-A1 (DE)
Title: Lever device for removing sludge, especially from drains or underwater, comprises lever and spade mounted on common axle
Inventor: HAMBARSOMIAN EDWARD
IPC: E02F3/02
Filed: 2000-07-03
Abstract: The lever (B) is mounted on the same axle as the moving spade, digging action being brought about by moving the lever in a downwards so that the spade is moved through 90 deg.
Patent DE-10008409-A1 (DE)
Title: Tensioning system for frame saws has flexible traction elements connected to one end of saw blades and passing over deflector elements
Inventor: MUMMENHOFF HEINRICH
IPC: B27B3/34
Filed: 2000-02-23
Abstract: The device has a tensioning frame (2) for parallel saw blades (4) and a hydraulic tensioning unit (6) with tensioning cylinders (8). The unit loads the saw blades via flexible traction elements (12). These are connected to the blades and pass over deflectors (10) through an angle of esp. 90[deg]. The tensioning unit is located in an area, which is offset to the side relative to the extended longitudinal axis of the saw blades.
Patent DE-10008997-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Gegenstandes unter Einsatz eines Transponders
Inventor: ROEHNER GERHARD
IPC: G01D5/48
Filed: 2000-02-25
Abstract: Verfahren zur Prüfung eines Gegenstandes unter Einsatz eines Transponders und eines Transceivers, bei dem im mit dem Gegenstand verbundenen Transponder feste Daten eingegeben sind, die drahtlos durch den Transceiver ablesbar sind, wobei der Transponder (2) als Logikschaltung (20, 30) ausgebildet mit einem oder mehreren Anschlüssen (23) zur Aufnahme von zeitlich veränderbaren Daten versehen ist, die über einen Modulator (26) seriell ausgegeben werden und neben der Identifizierung des Gegenstandes (1) auch eine Funktionsprüfung des Gegenstandes (1) beziehungsweise seiner Einzelkomponenten ergeben.
Patent DE-10010600-A1 (DE)
Title: Door panel for thermal insulation, consists of two carrier plates and insulation layer located between plates
IPC: E06B3/70
Filed: 2000-03-03
Abstract: The insulation layer (4) is a spunbonded formed out of polyester yarns woven with each other.  The spunbonded is reinforced by a lattice element (5). An adhesive layer (5) is provided between the insulation layer and the adjoining carrier element (2,3).
Patent DE-10011218-A1 (DE)
Title: Multi-domain liquid crystal display includes a common auxiliary electrode on the same layer as a gate electrode and an electric field inducing window in a pixel electrode
Inventor: KIM KYEONG JIN
IPC: G02F1/1335
Filed: 2000-03-09
Abstract: Multi-domain liquid crystal display includes a common auxiliary electrode on the same layer as a gate electrode. The pixel region includes a pixel electrode which has an electric field inducing window in its inner part. The window provides a suitable distorted electric field to arrange the liquid crystal molecules in the desired positions. Multi-domain liquid crystal display device comprises: (a) first and second substrates facing each other; (b) a set of gate bus lines arranged in a first direction on the first substrate and a set of data bus lines arranged in a second direction on the first substrate to define a pixel region; (c) a common-auxiliary electrode (15) surrounding the pixel region on a same layer as the gate bus line is formed; (d) a gate insulator layer over the first substrate; (e) a pixel electrode (13) in the pixel region, the pixel electrode having an electric field inducing window (51) in its inner part; (f) a light shielding layer on the second substrate; (g) a color filter layer on the light shielding layer; (h) a common electrode on the color filter layer; (i) an alignment layer on at least one substrate between the first and second substrates; and (j) a liquid crystal layer between the first and second substrates. An independent claim is also included for a multi-domain liquid crystal display device comprising: (i) a data bus line to which data signal is applied; (ii) a gate bus line crossed with the data bus line to define a pixel region; (iii) a pixel electrode in the pixel region, the pixel electrode having an electric field inducing window in its inner part; (iv) a common-auxiliary electrode surrounding the pixel region on a same layer as the gate bus line is formed.
Patent DE-10011768-A1 (DE)
Title: Fish transportation container has air permeable water-proof sheet and detachable cap with through-holes covering top opening
Inventor: KAMIHATA SHIGEZO
IPC: D04H3/16
Filed: 2000-03-10
Abstract: The container is filled with predetermined quantity of water (W) necessary for the survival of the fish (F) to be conveyed. The container opening is provided with air permeable water-proof sheet (20) and covered by a detachable cap (30) with through-holes (31).
Patent DE-10013387-A1 (DE)
Title: Call ring and speech signals providing device for workstation; receives data to audio card for changing it into an analog signal with first and second analog channels
Inventor: KOZDON PETER
IPC: G06F3/16
Filed: 2000-03-17
Abstract: A device receives data in an audio card (73) for changing it into an analog signal with first and second analog channels. A first output signal is provided headset (10) with an audio output and a second output is driving a loudspeaker (8).  An Independent claim is included for: (a) a method of processing audio signals using data processor
Patent DE-10014459-A1 (DE)
Title: Method for producing cooling on cooling block via a press process through a matrix and with a shaped ejector to remove the block from the press
Inventor: KRETZ WILLY
IPC: B21C35/04
Filed: 2000-03-23
Abstract: A method for producing cooling blocks with attached cooling fins, or cooling stubs comprises a press process where a block of material is pressed through a matrix to form a base block (16) with attached fins (11). The fins are cropped to the required length and the block and fins are removed using an ejector (20) with press fingers (21) which press onto the ends of the fins to prevent them being torn off when pushed out of the matrix. The press action can be vertical of horizontal. The ejector drive can be directly coupled to the press.
Patent DE-10018742-A1 (DE)
Title: Height adjustment device for tabletop, comprising components arranged in space saving and safe order has hollow upper spindle element, with female thread moved vertically along lower spindle element
Inventor: KOCH DIETMAR
IPC: A47B9/00
Filed: 2000-04-15
Abstract: The device, located inside the support column, is operated by an electric drive (10), joined to the upper end of a telescopically arranged spindle unit. A hollow upper spindle element (1), has a female thread. It is moved vertically along the male thread of the lower spindle element (2). A profiled pipe provided with longitudinal slots (12) acts as a gripping element (7) in coordination with a profile (8) joined to the spindle and provided with matching projections. The profiled pipe is joined with its upper end directly to the drive shaft (9).
Patent DE-10022351-A1 (DE)
Inventor: RIEDEL ERIK
IPC: F23J3/02
Filed: 2000-05-08
Abstract: The invention relates to a method for removing deposits or adhered matter in thermal energy installations during operation or during the cooling phase by invoking destructive mechanical stresses in the material bond of the deposits or adhered matter, whereby the mechanical stresses are produced by the increase in volume of vaporizing liquids.
Patent DE-10023803-A1 (DE)
Title: Connector unit for joining pipes comprises a ring shaped sealing element which consists of a sealing compound and is located in an annular groove on the inner side of each connector branch
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: F16L21/03
Filed: 2000-05-15
Abstract: The connector unit (1) for joining pipes (8) comprises a ring shaped sealing element (4) which consists of a sealing compound and is located in an annular groove (6) on the inner side of each connector branch (2, 2', 2'') of the unit. Also claimed is a method for applying a sealing compound to such connector units to produce sealing elements.
Patent DE-10032579-A1 (DE)
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: G01L9/00
Filed: 2000-07-05
Abstract: The invention relates to a method for the production of a semiconductor component (100; ; 2200), in particular, a multi-layered semiconductor component, preferably a micromechanical component, such as, in particular, a pressure sensor, comprising a semiconductor substrate (101), in particular, made from silicon and a semiconductor component produced by said method. The invention particularly relates to the reduction of the production costs of such a semiconductor component by developing the method such that, in a first step, a first porous layer (104; 1001; 1301) is formed in the semiconductor component and, in a second step, a cavity or a cavern (201; 1101; 1201; 1401; 2101; 2201) is formed under, or from, the first porous layer (104; 1001; 1301) in the semiconductor component. Said cavity or cavern can be provided with an external entry opening.
Patent DE-10036228-A1 (DE)
Inventor: HAHMANN WOLFGANG
IPC: E05F15/04
Filed: 2000-07-26
Abstract: The invention relates to an operating device for heavy covers (10), in particular a door opening and closing device for armoured vehicle doors, with at least one operating piece (30) which, on release, effects a door displacement. The operating piece (30) co-operates with at least one transducer element (32) in such a way that on operating the operating piece (30), the respective transducer element (32) controls a fluid circuit by means of a valve control unit (20), which sets a drive unit (18) for the door (10) in operation. The operating device may be operated from a central position by hand in such a way that even the heaviest of doors, in particular, on armoured vehicles may be swiftly and reliably opened and closed.
Patent DE-10037271-A1 (DE)
Title: Dispenser for rolls comprises vertical tube into which rolls are fed, clamp holding them in position and sliding door at base allowing rolls to be dispensed into bag
Inventor: GRILL HEINZ
IPC: A47G19/32
Filed: 2000-07-28
Abstract: The dispenser for rolls comprises a vertical tube (2) into which the rolls are fed, e.g. from a hopper (1). A clamp (3) holds them in position and a sliding door (4) at the base allows the rolls to be dispensed into a bag.
Patent DE-10037617-A1 (DE)
Title: Tool attachment for portable remotely operated pressing tool, to deform hose sections; has pressure ram driven to move axially by operation component to swage end of hose against pipe holder
Inventor: GEHRING MATTHIAS
IPC: B21D19/08
Filed: 2000-08-02
Abstract: The tool attachment (1) is driven by an operation component (3) and functions as a bordering tool to swage the end of the hose (7). The tool attachment has a pressure ram (4), which is driven to move axially, and co-operates with a pipe holder (8) to fix the hose end, so that the section of hose between the pressure ram and the pipe holder is swaged in the direction of the pipe holder and pressed axially to form a sealed band.