baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105641-U1 (DE)
Title: Kartenhalter für Kreditkarten oder andere Karten
IPC: A45C11/18
Filed: 2017-09-18
Abstract: Kartenhalter für Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Führerscheine, elektronische Personalausweise oder ähnliche Karten umfassend
 • ein quaderförmiges Gehäuse (1) mit einem Innenraum (9) zum Aufnehmen mindestens einer Karte (11),
 • eine Kartenöffnung (6) des Gehäuses (1) zum Einschieben mindestens einer Karte (11) in das und Herausschieben mindestens einer Karte (11) aus dem Gehäuse (1),
 • mindestens ein Ausgabeelement (18), das von einer ersten in eine zweite Stellung verlagerbar ist, um mit dem unteren Rand einer Karte (11) im Innenraum (9) in Eingriff gebracht zu werden und die eine Karte (11) durch die Kartenöffnung (6) aus dem Gehäuse (1) herauszuschieben,
 • ein Betätigungselement (44), das mit dem Ausgabeelement (18) gekoppelt ist, um durch Betätigen des Betätigungselements (44) das Ausgabeelement (18) von der ersten Stellung in die zweite Stellung zu verlagern, dadurch gekennzeichnet, dass
 • eine erste Federeinrichtung (27) einerseits an dem Ausgabeelement (18) und andererseits am Gehäuse (1) abgestützt ist, wobei die erste Federeinrichtung (27) durch Verlagern des Ausgabeelements (18) aus der zweiten Stellung in die erste Stellung spannbar ist,
 • eine Verriegelungseinrichtung ein mit dem Ausgabeelement (18) verbundenes erstes Verriegelungselement (22) und ein im Gehäuse (1) gehaltenes zweites Verriegelungselement (37) aufweist, so dass die ersten und zweiten Verriegelungselemente (32, 37) durch Verlagern des Ausgabeelementes (18) in die erste Stellung miteinander verriegelbar sind,
 • das Betätigungselement (44) mit der Verriegelungseinrichtung gekoppelt ist, um durch Betätigen des Betätigungselements (44) die ersten und zweiten Verriegelungselemente (32, 37) zu entriegeln, sodass die erste Federeinrichtung (27) das Ausgabeelement (18) von der ersten Stellung zur zweiten Stellung hin verlagert, um dadurch die Karte (11) aus der Kartenöffnung (6) herauszuschieben,
 • bei dem in dem Gehäuse (1) an einer oder mehreren zur Einschieberichtung der Karten (11) parallelen Seiten am oberen Ende des Innenraums (9) ein drittes Bremselement (52) mit einer spitzwinklig zur Einschieberichtung der Karten (1) nach unten geneigten Federzunge (53) angeordnet ist und
 • wobei das Betätigungselement (44) mit einem nach oben vorstehenden dritten Keil (58) verbunden ist, der gegen die Seite der Federzunge (53) schiebbar ist, die der Seite des Gehäuses (1) zugewandt ist, an der das dritte Bremselement (52) angeordnet ist, um den spitzen Winkel zwischen der Federzunge (53) und der Einschieberichtung der Karten (11) zu vergrößern.
Patent DE-202017106342-U1 (DE)
Title: Sitz-Vorrichtung mit selbstregulierender Sitzpaneeleinstellung
IPC: B60N2/10
Filed: 2017-10-19
Abstract: Sitz-Vorrichtung (100) mit einem mindestens eine Rückenlehne (110) sowie ein neigungsverstellbares Sitzpaneel (120) enthaltenden Sitz, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Oberfläche (121) des Sitzpaneels (120) eine Mehrzahl von Sensoren (122) angeordnet ist, die den von einer auf dem Sitzpaneel (120) sitzenden Person schwerkraftbedingt lokal auf das Sitzpaneel (120) ausgeübten Druck sensieren, wobei ein von den Sensoren (122) gemessenes Druckverteilungsmuster eine in eine Steuereinheit einlesbare, nach Zeilen und Spalten geordnete und den entsprechend angeordneten Drucksensoren (122) jeweils zugeordnete Matrix bildet, wobei jedem Punkt der Matrix eine den lokal gemessenen Druck repräsentierende Zahl zugeordnet ist und die Steuereinheit aufgrund der in der Matrix enthaltenen Informationen Steuersignale zum Steuern einer Stelleinrichtung generiert, die zumindest die Neigung des Sitzpaneels (120) einstellt.
Patent DE-202018104056-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur interferometrischen Vermessung eines Messobjekts
IPC: G01S17/58
Filed: 2018-07-13
Abstract: Messvorrichtung zur interferometrischen Vermessung eines Messobjekts, mit einer oder mehreren Strahlquellen zum Erzeugen zumindest eines Mess- und zumindest eines Referenzstrahls, einem Detektor und einer Auswerteeinheit, welche mit dem Detektor zum Auswerten von Messsignalen des Detektors verbunden ist,
 wobei die Messvorrichtung ausgebildet ist, den Messstrahl auf mindestens einen Messpunkt auf dem Messobjekt zu leiten und den zumindest teilweise von dem Messobjekt reflektierte oder gestreute Messstrahl mit dem Referenzstrahl auf einer Detektionsfläche des Detektors zu überlagern, so dass mittels des Detektors ein Überlagerungs- oder Interferenzsignal zwischen Mess- und Referenzstrahl messbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, den Strahlverlauf des Messstrahls zu bestimmen.
Patent DE-202018106771-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Sanitärzusatzbauteile
IPC: F04B33/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) für Sanitärzusatzbauteile an einer Anlagefläche (W), wie einer Wand, mit einer Halteeinrichtung (11) und einer Einrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks (12), wobei die Halteeinrichtung (11) einen Sockel ausbildet, welcher ein Ventil (23) und eine anlageflächenseitige Unterdruckkammer (K) aufweist, und die Einrichtung zur Erzeugung des Unterdrucks (12) mit einem Unterdruckzylinder (29) versehen ist, welcher auf der zur Halteeinrichtung (11) gerichteten Seite eine Dichtfläche (33) ausbildet und in welchem ein Saugkolben (30) mit einem zur Halteeinrichtung (11) weisenden Dichtungselement (35) geführt ist, wobei der Unterdruckzylinder (29) auf der zur Halteeinrichtung (11) abgewandten Seite eine Auszugsperre (31) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugssperre (31) wenigstens eine Ausnehmung (32) für wenigstens eine an dem Saugkolben (30) angeordnete Rippe (34) aufweist, wobei auszugssperrenseitig zwischen der Rippe (34) und dem Dichtungselement (35) des Saugkolbens (30) ein Freiraum (F) ausgebildet ist, wodurch der Saugkolben (30) in maximaler Auszugsstellung mittels Drehung oberhalb der Auszugssperre (31) verriegelbar ist.
Patent DE-202018107109-U1 (DE)
Title: Domlageraufnahme sowie Federbein mit einer solchen Domlageraufnahme und Schmiedewerkzeug
IPC: F16F1/13
Filed: 2018-12-12
Abstract: Domlageraufnahme (1) für eine Fahrzeugradaufhängung zum Abstützen eines Domlagers, umfassend eine Hülse (2) zum Einfassen zumindest eines Abschnittes des Domlagers, einen an die Hülse (2) angeformten Boden (3) zum stirnseitigen Abstützen des Domlagers in axialer Richtung und Anschlussmittel (4) zum Anschließen der Domlageraufnahme (1) an ein Fahrzeugchassis, welcher Boden (3) zumindest einen zum stirnseitigen Eindrücken in das Domlager ausgelegten, einen Scheitel (13) aufweisenden Vorsprung (5, 5.1, 5.2, 5.3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Boden (3) der Domlageraufnahme (1) mit seinem zumindest einen Vorsprung geschmiedet ist und der zumindest eine Vorsprung (5, 5.1, 5.2, 5.3) eine Grundrissgeometrie mit einer Langachse (8) und eine Kurzachse (9) aufweist.
Patent DE-202019004400-U1 (DE)
Title: Solarpanel am Mast einer Strassenleuchte und deren Versorgung mit Energie
IPC: H02S20/20
Filed: 2019-10-25
Abstract: Zylindrisches Solarpanelsystem Fig 1 (1), das bei bestehenden und neuen Masten für Straßen- oder Außenleuchten, oder andere runden Maste mit Stromabnehmern rund um den Mast Fig 1 (2) angebracht werden kann und somit die volle Lichteinstrahlung auf 360° zur Stromerzeugung nutzen kann.
Patent DE-202019100047-U1 (DE)
Title: Hochvoltsteckverbinder
IPC: H01R13/66
Filed: 2019-01-07
Abstract: Hochvoltsteckverbinder (100) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrzeug, mit
 - einem Grundkörper (103) mit einer Verbindungsgeometrie (104), die dazu ausgebildet ist, in einen Durchbruch (106) durch eine elektrisch leitende Wand (108) einer Komponente (110) eines Energiesystems des Fahrzeugs eingesetzt zu werden; und
 - einer in den Grundkörper (103) integrierten Durchführeinrichtung (112), die dazu ausgebildet ist, zumindest einen elektrischen Leiter (114) einer Hochvoltleitung (116) des Energiesystems elektrisch isoliert durch den Durchbruch (106) zu führen, wobei die Durchführeinrichtung (112) eine im Grundkörper (103) ausgeführte Steckkontur (120) und eine Interlockeinrichtung (102) zum Erkennen eines Verbindungszustands der Steckkontur (120) aufweist, wobei ein feststehender Teil der Interlockeinrichtung (102) in die Steckkontur (120) integriert ist, wobei die Interlockeinrichtung (102) dazu ausgebildet ist, ein verbindungszustandsabhängiges elektrisches Signal für eine Auswerteelektronik zu erzeugen.
Patent DE-202019100428-U1 (DE)
Title: Rohr oder Rohrformteil
IPC: F16L47/20
Filed: 2019-01-25
Abstract: Rohr oder Rohrformteil (1) mit einer an einem Endabschnitt (1.1) angeordneten Muffe (2) zur fluiddichten Verbindung des Rohres oder Rohrformteils (1) mit einem Bauelement, die eine nutförmig gestaltete Sicke (2.1) an der Innenoberfläche (1.3) der Wandung (1.2) zur Aufnahme eines Dichtungselements (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (1.1) des Rohres oder Rohrformteils (1) zumindest einen Bereich (4) der Wandung (1.2) aufweist, der für sichtbares Licht transparent oder transluzent ausgebildet ist.
Patent DE-202019102379-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitspfeife mit feuerfester Haltevorrichtung
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-04-26
Abstract: Flüssigkeitspfeife (100), enthaltend
 einen Flüssigkeitsbehälter (110) der mindestens eine Behälterwand enthält und zum Aufnehmen einer Flüssigkeit (F) ausgebildet ist,
 eine Luftzufuhrleitung (120), die ein erstes Ende (E1) und ein zweites Ende (E2) enthält,
 wobei das erste Ende (E1) in dem Flüssigkeitsbehälter (110) angeordnet ist,
 einen an der Luftzufuhrleitung (120) oder separat dazu ausgebildeten Aufnahmekörper (130), der an dem zweiten Ende (E2) angeordnet ist und der zur Aufnahme von Rauchgut (RG) ausgebildet ist,
 mindestens eine in dem Aufnahmekörper (130) ausgebildeten Öffnung (O), die so ausgebildet ist, dass Umgebungsluft (190) in das zweite Ende (E2) der Luftzufuhrleitung (120) gelangen kann,
 einer Schutzvorrichtung (140), die unterhalb des Aufnahmekörpers (130) angeordnet ist,
 wobei zwischen der Schutzvorrichtung (140) und dem Aufnahmekörper (130) eine feuerfeste Haltevorrichtung (150) angeordnet ist, die zum Halten von heißem Brenngut (BG) ausgebildet ist und die mindestens eine dezentrale Öffnung (O) enthält.
Patent DE-202019102391-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Getränkehalter
IPC: B63B17/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Flaschenhalter mit
 einer Flaschenaufnahme,
 einer Haltevorrichtung und
 einer Aufnahme für die Haltevorrichtung,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Haltevorrichtung zweiteilig aufgebaut ist und
 dass die Teile der Haltevorrichtung mit einander verbindbar und
 zueinander, insbesondere horizontal und/oder vertikal, verschiebbar einstellbar und feststellbar sind.
Patent DE-202019103911-U1 (DE)
Title: Solarzelle mit dielektrischem Schichtsystem und Beschichtungsanlage zur Herstellung der Solarzelle
IPC: H01L31/18
Filed: 2019-07-16
Abstract: Solarzelle (5) mit einer Basis und einem Emitter aus wenigstens einem Silizium-Material im Inneren der Solarzelle, mit einer bevorzugt zur Sonne ausgerichteten Vorderseite und einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite, wobei die Solarzelle an ihrer Vorderseite oder ihrer Rückseite ein dielektrisches Schichtsystem aufweist mit wenigstens einer direkt oder indirekt auf dem Silizium angeordneten dielektrischen Passivierungsschicht und einer zweiten dielektrischen Schicht außerhalb der Passivierungsschicht, dadurch gekennzeichnet, dass das dielektrische Schichtsystem eine gegenüber einer herkömmlichen Solarzelle verdichtete Passivierungsschicht und/oder eine verdichtete zweite dielektrische Schicht und/oder eine zusätzliche dielektrische Schicht oder eine Zwischenschicht aufweist, sodass insbesondere ein rückseitiger potentialinduzierter Degradations-(PID)-Effekt in Glass-Glas-Solarmodulen reduziert oder beseitigt ist.
Patent DE-202019106762-U1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung und Werkzeug mit der Werkzeugvorrichtung
IPC: B25B23/153
Filed: 2019-12-04
Abstract: Werkzeugvorrichtung, insbesondere Handwerkzeugvorrichtung, mit einer zumindest im Wesentlichen irreversiblen Kraftbegrenzungseinheit (40), gekennzeichnet durch zumindest eine Überbrückungseinheit (50), die zumindest einen Kraftpfad aufweist, der zumindest teilweise von einem Kraftpfad der Kraftbegrenzungseinheit (40) abweicht.
Patent DE-202020002121-U1 (DE)
Title: Atemluft-Virenschutz für Fremd- und Eigenschutz
IPC: A62B7/10
Filed: 2020-05-14
Abstract: Atemluft-Virenschutz für Fremd- und Eigenschutz, dadurch gekennzeichnet, dass die gefilterte Atemluft durch einen elektrisch angetriebenen Ventilator gefördert wird.
Patent DE-202020100365-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Erzeugen eines Schlages in rotierenden Werkzeugen
IPC: B25B21/02
Filed: 2020-01-24
Abstract: Antriebsvorrichtung zur Erzeugung eines Schlages in einem rotierenden Werkzeug, wobei die Antriebsvorrichtung zwischen einem Elektromotor und einer Arbeitsvorrichtung angeordnet ist und mechanisch mit dem Elektromotor und der Arbeitsvorrichtung verbunden ist, wobei die Antriebsvorrichtung umfasst:
 einen um eine zentrale Achse drehbaren Hammer mit zwei gegenüberliegenden Hammerflanschen, die an einer Innenseite davon angeordnet sind; und
 einen Amboss mit einem zylindrischen Mittelteil und zwei gegenüberliegenden Ambossflanschen, die mit dem Hammerflansch in Eingriff stehen, wobei der Ambossflansch durch den Hammerflansch angetrieben wird, der Amboss relativ zum Hammer drehbar ist und mit der Arbeitsvorrichtung verbunden ist und diese drehend antreibt;
 wobei eine Wurzel, an der der Ambossflansch mit dem zentralen Abschnitt verbunden ist, breiter ist als andere Abschnitte, wobei der Ambossflansch wenigstens eine angetriebene Fläche aufweist und die Übergangsfläche des zentralen Abschnitts, die an die angetriebene Fläche angrenzt, innerlich bogenförmig ist, wobei ein Winkel, der zwischen Tangentenlinien an seinen beiden Enden gebildet wird, nicht weniger als 150 Grad beträgt.
Patent DE-202020100691-U1 (DE)
Title: Ventilblock zum Anschluss an einen Ölabscheider eines Kältekreislaufs
IPC: F25B43/02
Filed: 2020-02-10
Abstract: Ventilblock (10) zum Anschluss an einen Ölabscheider (5) eines Kältekreislaufs (K), umfassend
 einen Vollkörper (11) mit einer Eintrittsöffnung (12) und einer Austrittsöffnung (13), sowie einer ersten und einer zweiten Anschlussöffnung (14, 15) für ein Ventil (7),
 wobei der Vollkörper (11) einen ersten Ölkanal (16) aufweist, der von der Eintrittsöffnung (12) zur ersten Anschlussöffnung (14) führt, und
 einen zweiten Ölkanal (17) aufweist, der von der Austrittsöffnung (13) zur zweiten Anschlussöffnung (15) führt,
 wobei auf den Anschlussöffnungen (14, 15) ein Ventil (7) derart angeordnet ist, dass es die beiden Anschlussöffnungen (14, 15) verbindet und den Durchfluß durch die Verbindung steuert,
 wobei der Vollkörper (11) eine Filteröffnung (20) aufweist, die den ersten Ölkanal (16) schneidet und in die ein Filter (6) derart eingesetzt ist, dass er das durch den ersten Ölkanal (16) fließende Öl filtert.
Patent DE-202020101106-U1 (DE)
Title: Exzenterschleifvorrichtung
IPC: B24D9/08
Filed: 2020-02-28
Abstract: Exzenterschleifvorrichtung mit:
 - einer um eine Drehachse rotierbaren Abtriebswelle (20),
 - einem Schleifteller (40), welcher exzentrisch zu der Drehachse angeordnet und lösbar mittels einer Schraubverbindung an der Abtriebswelle (20) befestigt ist, und
 - einer flächigen Schleifscheibe (50), insbesondere einem Schleifpapier, welches auswechselbar an dem Schleifteller (40) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubverbindung eine einzelne Befestigungsschraube (36) aufweist, welche aus einem Leichtmetallmaterial gebildet ist.
Patent DE-202020101274-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrichtung von in einem Grundbett verlegten Pflastersteinen
IPC: E01C19/38
Filed: 2020-03-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausrichtung von in einem Grundbett (2) verlegten Pflastersteinen (3), wobei die Vorrichtung (1) als Unterbau oder Bestandteil einer Rüttelvorrichtung (4) ausgeführt ist, umfassend:
 -einen Grundrahmen (5),
 -eine Mittelschiene (6) mit beiderseits der Mittelschiene (6) angeordneten Fugenschienen (7),
 -zwei parallel zu der Mittelschiene (6) um Gelenke (8) bewegbar an dem Grundrahmen (5) oder an der Mittelschiene (6) angeordnete Seitenschienen (9, 10), die an ihren von der Mittelschiene (6) abgewandten Außenseiten jeweils ein Seitenführungselement (11, 12) aufweisen.
Patent DE-202020102200-U1 (DE)
Title: Druckrolle für einen Türbetätiger
IPC: E05F15/603
Filed: 2020-04-21
Abstract: Druckrolle (10) zur Anordnung an einem Rollenbolzen (11) eines Türbetätigers (100), wobei die Druckrolle (10) eine Kontaktfläche (12) zur Anlage an und zum Abrollen entlang einer Kurvenfläche (13) einer Hubkurvenscheibe (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (12) der Druckrolle (10) ballig ausgestaltet ist.
Patent DE-202020105963-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil
IPC: B62D25/04
Filed: 2020-04-21
Abstract: Kraftfahrzeugbauteil (1), welches einen Basiskörper (2) aus einem Stahlblech besitzt, wobei der Basiskörper (2) einen mit Löchern (7) versehenen Flächenabschnitt (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flächenabschnitt (3) eine Zugfestigkeit Rm von größer oder gleich (≥) 1.250 MPa besitzt und ein Lochmuster (6) aus mindestens drei Löchern (7) im Flächenabschnitt (3) eine Deformationseinflusszone (8) bildet, wobei der Flächenanteil der Löcher (7) im Flächenabschnitt (3) zwischen 20 % und 60 % beträgt.
Patent DE-202021002600-U1 (DE)
Title: Maskendistanzhalter
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-08-06
Abstract: Vorrichtung zum Tragen einer Schutzmaske 5 ohne Partikelfilter dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzhalter 2 über die flexiblen, mechanisch verformbaren Bänder 3 und den Fixierungsclips 4 im montierten Zustand beim Tragen nur punktuell an drei Haltepunkten 9 direkt auf der Gesichtshaut aufliegt und über diese Haltepunkte 9 eine stabile Position erreicht.
Patent DE-202021100096-U1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus für Maschinen zum Einschlagen von Befestigungselementen
IPC: B25C1/06
Filed: 2021-01-12
Abstract: Antriebsmechanismus für Maschinen zum Einschlagen von Befestigungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus (1) Folgendes umfasst:
 eine drehbare Kurbel (11);
 ein Antriebsrahmenelement (12), das drehbar an der Kurbel (11) angebracht ist und ein Eingreifelement (122), ein Stützelement (123) und einen Antriebsrahmen (121) aufweist;
 mindestens ein feststehendes Führungselement (13), wobei das Stützelement (123) und/oder das Eingreifelement (122) entlang der dafür vorgesehenen Bahn bewegt werden können/kann.
Patent DE-202021101911-U1 (DE)
Title: Kernbohrvorrichtung
IPC: B28D1/14
Filed: 2021-04-09
Abstract: Kernbohrvorrichtung (1) mit einer ersten Bohrkrone (11) zur Durchführung von Kernbohrungen im Baubereich mittels Handbohrmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernbohrvorrichtung (1) ein Getriebe (2) mit einer Eingangswelle (21) für den Antrieb durch die Handbohrmaschine und wenigstens zwei parallel zueinander ausgerichteten Ausgangswellen (22, 23) aufweist, wobei an der ersten Ausgangswelle (22) die erste Bohrkrone (11) und an der zweiten Ausgangswelle (23) eine zweite Bohrkrone (12) angesetzt sind.
Patent DE-202021102327-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung und -system zur Befestigung eines Gegenstands an einer Oberfläche
IPC: H04M1/11
Filed: 2021-04-29
Abstract: Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Gegenstands an einer Oberfläche, insbesondere an der Rückseite eines Mobiltelefons, wobei die Befestigungseinrichtung ein erstes Befestigungselement (10) zur Verbindung mit der Oberfläche und ein zweites Befestigungselement (12) aufweist, wobei das zweite Befestigungselement (12) einen Schlüsselring (14) zur Befestigung des Gegenstands an dem zweiten Befestigungselement (12) aufweist, wobei das erste Befestigungselement (10) eine erste Klettschicht (16) und das zweite Befestigungselement (12) eine zweite Klettschicht (18) aufweist und das erste Befestigungselement (10) und das zweite Befestigungselement (12) mittels einer Klettverbindung der ersten Klettschicht (16) mit der zweiten Klettschicht (18) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202021103383-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsleitung zum Anschluss einer Lokalspule an einen Magnetresonanztomographen
IPC: G01R33/36
Filed: 2021-06-23
Abstract: Elektrische Verbindungsleitung (30) zum Anschluss einer Lokalspule (10) an einen Magnetresonanztomographen umfassend
 - einen Schutzmantel,
 - wenigstens eine in dem Schutzmantel geführte elektrische Signalleitung und
 - eine Haltevorrichtung (20, 40, 50, 60), umfassend ein erstes und ein zweites Halteelement (21, 22; 41, 42a, 42b; 51, 52a, 52b, 52c; 61, 62), wobei
 o die Haltevorrichtung über das erste Halteelement lösbar an einer ersten Position (POS A) am Schutzmantel der elektrischen Verbindungsleitung angeordnet ist und
 o die Haltevorrichtung über das zweite Halteelement lösbar an einer zweiten Position (POS B) am Schutzmantel der elektrischen Verbindungsleitung anordenbar ist.
Patent DE-202021106475-U1 (DE)
Title: Ringförmiges Dichtelement und Behälter zum Aufnehmen einer Elektronikkomponente mit einem Beutel und einem ringförmigen Dichtelement
IPC: F16J15/06
Filed: 2021-11-26
Abstract: Ringförmiges Dichtelement (1) zum Abdichten eines Schraubengewindes eines Gewindebolzens mit einem Gewindeprofil, das einen Gewindeaußendurchmesser (DA), einen Gewindeinnendurchmesser (D1) und eine Gewindesteigung definiert, wobei das ringförmige Dichtelement (1) eine Durchgangsöffnung (11) mit einem Innenumfang (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Innenumfang (13) wenigstens eine vollumfängliche, in radialer Richtung (R) nach innen hervorstehende, ringförmige Dichtlippe (15) angeordnet ist, die in der Axialrichtung (A) eine Lippenstärke (s) aufweist, die nicht größer als die Gewindesteigung ist.
Patent DE-202022105104-U1 (DE)
Title: Hitzeschutztragetasche
IPC: A45D44/00
Filed: 2022-09-09
Abstract: Hitzeschutztragetasche (1) zum Tragen im Hüftbereich oder Oberschenkelbereich eines Menschen, umfassend eine hitzegeschützte Haltevorrichtung (2) und ein hitzegeschütztes Aufbewahrungssystem (3), die jeweils mehrlagig ausgestaltet sind, wobei zumindest das hitzegeschützte Aufbewahrungssystem (3) mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei Lagen Textilstoff enthält, die einen schwer entflammbaren Stoff (A1), einen thermoisolierenden Textilstoff (A2) und einen metallisch beschichteten Textilstoff (A3) umfassen.
Patent DE-202022105791-U1 (DE)
Title: Keilbeschlag
IPC: E04F11/104
Filed: 2022-10-13
Abstract: Keilbeschlag für eine Wangentreppe, mit einem ersten Beschlagelement (32, 162, 202, 252, 302), das einer Wange (10, 100, 150) zuzuordnen ist, und einem zweiten Beschlagelement (34, 164, 204, 254, 304), das einer Treppenstufe (12, 102, 152) zuzuordnen ist, wobei
 das erste Beschlagelement (32, 162, 202, 252, 302) eine erste Befestigungsöffnung (62, 180, 212) aufweist, die mit einer zweiten Befestigungsöffnung (64) im zweiten Beschlagelement (34, 164, 204, 254, 304) korrespondiert, so dass durch die beiden Befestigungsöffnungen (62, 64, 180, 212, 222) eine Befestigungsschraube (60) durchgeführt werden kann, mit der die beiden Beschlagelement (32, 34, 162, 164, 202, 204, 252, 254, 302, 304) miteinander verbunden werden können,
 die erste Befestigungsöffnung (62, 180, 212) zumindest abschnittsweise entlang einer horizontalen Erstreckungsebene (24, 170) der Wange (10, 100, 150) so dimensioniert ist, so dass nach Durchführen der Befestigungsschraube (60) durch die beiden Befestigungsöffnungen (62, 64, 180, 212, 222) eine Relativbewegung des ersten Beschlagelements (32, 162, 202, 252, 302) zu dem zweiten Beschlagelement (34, 164, 104, 254, 304) in horizontaler Erstreckungsebene (24, 170) der Wange (10, 100, 150) möglich ist.