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Patent DE-102019220092-A1 (DE)
Title: Werkzeugteil zur Verbindung mit einem Werkzeuggegenstück, Werkzeuggegenstück zur Verbindung mit einem Werkzeugteil, und Werkzeug
IPC: B23B31/113
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeugteil (1), eingerichtet zum Verbinden mit einem Werkzeuggegenstück (3), wobei das Werkzeugteil (1) einen Zentrierabschnitt (5) und einen Axialanschlag (7) aufweist, und wobei das Werkzeugteil (1) einen Steck-Dreh-Abschnitt (9) aufweist, der eingerichtet ist, um mit einem Steck-Dreh-Gegenabschnitt (11) des Werkzeuggegenstücks (3) zusammenzuwirken, um das Werkzeugteil (1) mit dem Werkzeuggegenstück (3) zu verbinden.
Patent DE-102020001294-A1 (DE)
Title: Restrollenmessvorrichtung
Inventor: HOFFSCHMIDT VOLKER
IPC: G01B5/04
Filed: 2020-02-27
Abstract: Eine Restrollenmessvorrichtung zum Erfassen der Restlänge einer auf einer Rolle aufgewickelten Materialbahn, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerelement, das wenigstens einen ersten Zahlenwert und wenigstens einen zweiten Zahlenwert trägt, mit einem Einstellelement bewegbar verbunden ist, um mit dem Einstellelement den wenigstens einen ersten Zahlenwert einzustellen, und wenigstens einen ersten Anzeigebereich aufweist, wobei der wenigstens eine erste Zahlenwert und der wenigstens eine zweite Zahlenwert einander derart zugeordnet sind, dass der wenigsten eine erste Anzeigebereich bei der Einstellung des ersten Zahlenwerts einen genau diesem ersten Zahlenwert zugeordneten zweiten Zahlenwert anzeigt.
Patent DE-102020005341-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: OTSUKA KOHEI
IPC: H01H50/54
Filed: 2020-08-31
Abstract: Ein Paar fester Anschlüsse enthält jeweils einen ersten Plattenteil und einen auf dem ersten Plattenteil angeordneten festen Kontakt. Ein bewegliches Kontaktstück enthält ein Paar beweglicher Kontakte, dem festen Kontakt gegenüberstehend angeordnet. Das bewegliche Kontaktstück ist ausgelegt, sich in einer Bewegungsrichtung zu bewegen, die eine Kontaktrichtung, in der das Paar beweglicher Kontakte in Kontakt mit dem festen Kontakt kommt, und eine Trennrichtung umfasst, in der sich das Paar beweglicher Kontakte von dem festen Kontakt trennt. Ein Aufnahmeteil enthält eine Vielzahl von Wandteilen, die sich in der Bewegungsrichtung des beweglichen Kontaktstücks erstrecken, und einen Aufnahmeraum, der von der Vielzahl von Wandteilen umgeben ist und den festen Kontakt und das bewegliche Kontaktstück aufnimmt. Der erste Plattenteil ragt von einem aus der Vielzahl von Wandteilen nach außerhalb des Aufnahmeraums. Mindestens ein Magnet ist so angeordnet, dass er einem anderen Wandteil unter der Vielzahl von Wandteilen gegenübersteht als dem Wandteil, von dem der erste Plattenteil wegragt.
Patent DE-102020005602-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie Kraftwagen
Inventor: PUDELL ETIENNE
IPC: B62D35/02
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleiteinrichtung für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem, um eine Raddrehachse drehbaren und eine Felge (18) mit einem Innendurchmesser aufweisenden Rad (14) des Kraftwagens und mit einem dem Rad zugeordneten Luftleitelement (24), welches eine Luftleitfläche (26) zum Leiten von bei einer Fahrt des Kraftwagens die Luftleitfläche (26) anströmender Luft aufweist, wobei sich die Luftleitfläche (26) in einer senkrecht zur Raddrehachse verlaufenden Ebene erstreckt, an einen in Fahrzeughochrichtung unteren Bereich (B) einer Flanke (28) der Felge (18) in Fahrzeugquerrichtung nach innen und/oder in Fahrzeughochrichtung nach oben unmittelbar angrenzt und sich in Fahrzeughochrichtung über weniger als die Hälfte des Innendurchmessers erstreckt.
Patent DE-102020007833-A1 (DE)
Title: Konditionierung der Nase zur Inaktivierung von Viren
Inventor: RÄHSE WILFRIED
IPC: A61K33/14
Filed: 2020-12-21
Abstract: Durch Auftrag einer antiviral wirkenden Creme auf die Nasenschleimhaut werden Viren bereits in der Nase inaktiviert. Die Inaktivierung beruht auf einer Austrocknung/ Hüllenzerstörung durch wasserentziehende Substanzen und Tenside. Die Creme inaktiviert Erkältungs-, Grippe- und Covid-19-Viren.
Patent DE-102020100310-A1 (DE)
Title: Ein biologisch abbaubares absorbierendes material
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: A61L15/22
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung eines biologisch abbaubaren absorbierenden Materials, umfassend die folgenden Schritte: (1) Herstellen eines hydrophilen Oberflächenschicht-Vliesstoffs; (2) Herstellen eines wasserabsorbierenden Harzes auf biologischer Basis unter Verwendung eines Hanfgams als Rohmaterial; (3) Hinzufügen von Glycerylstearat zu dem erhaltenen wasserabsorbierenden Harz auf biologischer Basis und Extrudieren des Resultats zur Herstellung eines Kernschichtmaterials; und (4) Bedecken der Oberfläche des Kernschichtmaterials mit dem hydrophilen Oberflächenschicht-Vliesstoff und Heißpressen zum Verschmelzen, um das biologisch abbaubare, absorbierende Material herzustellen
Patent DE-102020100461-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bearbeiten eines Metallrohrs
Inventor: BEHRENS BERND-ARNO
IPC: C21D8/10
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Metallrohrs (1) durch Presshärten und/oder Wärmebehandeln wenigstens eines Bereichs (2) des Metallrohrs (1), mit den Schritten:a) Bereitstellen des Metallrohrs (1),b) konduktives Erwärmen wenigstens eines Bereichs (2) des Metallrohrs (1),c) Presshärten des durch das konduktive Erwärmen erwärmten Bereichs (2) des Metallrohrs (1) und/oder Wärmebehandlung des durch das konduktive Erwärmen erwärmten Bereichs (2) des Metallrohrs (1), ohne dass während der Wärmebehandlung eine Umformung dieses Bereichs (2) durchgeführt wird.Die Erfindung betrifft außerdem eine Einrichtung zur Durchführung des Schritts des konduktiven Erwärmens des wenigstens einen Bereichs (2) des Metallrohrs (1) bei einem Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Einrichtung eine oder mehrere stirnseitige Elektroden (3, 13), die stirnseitig an dem Metallrohr (1) angeordnet sind, und/oder eine oder mehrere umfangsseitige Elektroden (5), die umfangsseitig an dem Metallrohr (1) angeordnet sind, zur Einleitung des elektrischen Stroms in das Metallrohr (1) und/oder Ausleitung des elektrischen Stroms von dem Metallrohr (1) aufweist.
Patent DE-102020103171-A1 (DE)
Title: Rollstuhlrad
Inventor: EICH MICHAEL
IPC: B60B25/02
Filed: 2020-02-07
Abstract: Es wird ein Rollstuhlrad (1), vorgeschlagen, welches um eine Drehachse (2) drehbar ist, mit einer Nabe (3), welche mit einer Radachse (18) eines Rollstuhlrahmens verbindbar ist, mit einem an der Nabe (3) angeordneten, eine Lauffläche (12) des Rollstuhlrades (1) bildenden und die Verbindung zwischen Lauffläche (12) und Nabe (3) darstellenden Radkörper, welcher aus drei Radkörpersektoren (5, 6, 7) zusammengesetzt ist, wobei jeder Radkörpersektor (5, 6, 7) mit einem Felgenprofil (19) und mit einem in dem Felgenprofil (19) angeordneten Reifenabschnitt (20) ausgestattet ist, und mit drei voneinander unabhängigen Befestigungseinrichtungen (8, 9, 10), wobei jeder Radkörpersektor (5, 6, 7) mit einer der Befestigungseinrichtungen (8, 9, 10) an der Nabe (3) lösbar befestigt ist.
Patent DE-102020103439-A1 (DE)
Title: Absorptionsfolie für Streulichtmanagement
Inventor: CHANG KAI-HAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-02-11
Abstract: Ein Head-up-Display-System umfasst ein Gehäuse mit einer Innenfläche, das einen Hohlraum definiert, der für den Empfang eines Lichtstrahls eingerichtet ist. Das Head-Up-Display-System umfasst auch eine Linse, die innerhalb des Hohlraums angeordnet und so eingerichtet ist, dass sie den Lichtstrahl auf die Innenfläche reflektiert. Darüber hinaus enthält das Head-up-Display-System einen ersten ausgehärteten Film, der aus einer Beschichtungszusammensetzung gebildet, auf der Innenfläche angeordnet und so eingerichtet ist, dass er einen Lichtstrahl innerhalb des Hohlraums absorbiert. Das Head-up-Display-System umfasst auch einen zweiten abgeschiedenen Film, der durch eine Behandlung des ersten ausgehärteten Films mit ionisiertem Gas gebildet wird. Der zweite abgeschiedene Film ist so eingerichtet, dass der Lichtstrahl auf den ersten ausgehärteten Film übertragen wird, um dadurch die Streuung des Lichtstrahls innerhalb des Hohlraums zu minimieren. Eine Vorrichtung mit Head-Up-Display-System wird ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102020106423-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Beeinflussen eines Audiosignals und Verfahren
Inventor: GEISSLER ERIC
IPC: G10H1/34
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein damit ausgeführtes Verfahren zum Beeinflussen des erzeugten Audiosignals eines elektrisch verstärken Musikinstrumentes. Die Anordnung umfasst ein auf den Boden auflegbares Eingabemittel mit einer Standfläche, einer innerhalb der Standfläche enthaltenen Anordnung aus mindestens einem Sensor zum Umsetzen eines Auflagedrucks in mindestens ein elektrisches Ausgangssignal und eine Verarbeitungseinheit zum Umsetzen des mindestens einen elektrischen Ausgangssignals in ein Steuerungssignal zur Beeinflussung des Betriebs mindestens eines nachgeschalteten Effektgerätes für eine Klangmodifikation des elektrisch verstärkten Musikinstrumentes.
Patent DE-102020106639-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement, Sicherheitsdokument mit einem Sicherheitselement sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselementes
Inventor: Chassot Daniel
IPC: B42D25/30
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitselement, umfassend ein Substrat, welches auf einer seiner Seiten wenigstens ein sich über einen ersten Bereich erstreckendes Sicherheitsmerkmal aufweist, wobei das Sicherheitsmerkmal in Form einer dreidimensionalen Intaglio-Struktur ausgebildet ist oder zumindest eine solche umfasst, wobei die Intaglio-Struktur erhabene erste Bildelemente einer ersten Farbe aufweist. Wenigstens eines der ersten Bildelemente ist benachbart zu zwei weiteren erhabenen Bildelementen angeordnet, welche jeweils eine zur ersten Farbe verschiedene Farbe aufweisen. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Sicherheitsdokument mit einem derartigen Sicherheitselement sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Sicherheitselementes.
Patent DE-102020107815-A1 (DE)
Title: Ortungsvorrichtung
Inventor: PARFITT STEWART
IPC: H04W4/02
Filed: 2020-03-20
Abstract: Eine elektronische Benutzer-Ortungsvorrichtung umfasst ein Eingabemodul, das konfiguriert ist, um Informationen zum Bestimmen des Benutzerstandortes innerhalb einer Umgebung zu empfangen und den Benutzerstandort in Bezug auf die Umgebungsmerkmale des Standortes zu bestimmen. Ein Ausgabemodul ist konfiguriert, um Informationen zum Benutzerstandort in Bezug auf die Umgebungsmerkmale anzuzeigen, und die elektronische Benutzer-Ortungsvorrichtung ist konfiguriert, um von einem Benutzer getragen zu werden.
Patent DE-102020110283-A1 (DE)
Title: Pedalmodul, Fahrrad sowie Verfahren
Inventor: FRANZ MAXIMILIAN
IPC: B62M3/08
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pedalmodul für ein Fahrrad, umfassend eine an einem Kurbelarm einer Tretkurbel des Fahrrads anordbare Pedalachsenanordnung (10), wobei ein Pedal lösbar und werkzeuglos mit der Pedalachsenanordnung verbindbar ist.
Patent DE-102020110588-A1 (DE)
Title: Langstreckennavigationsplanung und ladestrategie für elektrofahrzeuge
Inventor: QIU SHIQI
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-04-17
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Langstreckennavigationsplanung und Ladestrategie für Elektrofahrzeuge bereit. Ein elektrifiziertes Fahrzeug kann eine Fahrzeugbatterie und einen Prozessor beinhalten, der zu Folgendem konfiguriert ist: Empfangen von Kartendaten und Generieren einer Route auf Grundlage der Kartendaten und Modifizieren der Route, um zumindest einen Ladestopp zu beinhalten, als Reaktion darauf, dass eine erforderliche Fahrzeugenergie, die benötigt wird, um die Route abzuschließen, die aktuelle Fahrzeugenergie überschreitet, wobei der zumindest eine Ladestopp Folgendes beinhaltet: eine erste Anzahl an kürzeren Ladestopps zum Aufladen der Batterie mit einer ersten Rate auf einen ersten Ladezustand, der niedriger als ein maximaler Ladezustand ist, und eine zweite Anzahl an längeren Ladestopps zum Aufladen der Batterie mit einer zweiten Rate auf einen zweiten Ladezustand, der höher als der erste Ladezustand ist, wobei die erste Rate schneller als die zweite Rate ist und die erste und zweite Anzahl an Ladestopps ausgewählt sind, um eine kombinierte Ladezeit des zumindest einen Ladestopps zu minimieren.
Patent DE-102020111281-A1 (DE)
Title: Kopierschutzverfahren und kopiergeschütztes elektronisches System
Inventor: PARNERKAR SHARANG DEEPAK
IPC: G06F21/44
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Kopierschutzverfahren für ein elektronisches System mit zumindest einer elektronischen Einheit und mit zumindest einer Komponente, welche mit der elektronischen Einheit wechselwirkt, in welchem zumindest eine Public-Key-Infrastruktur mit zumindest einer Zertifizierungsautorität verwendet wird, wobei durch die Zertifizierungsautorität zumindest ein erstes Zertifikat für die elektronische Einheit, basierend auf einem Identifikationsmerkmal der elektronischen Einheit, und zumindest ein zweites Zertifikat für die zumindest eine Komponente, basierend auf einem Identifikationsmerkmal der zumindest einen Komponente, erstellt wird, und wobei zur Überprüfung einer Authentizität zumindest der zumindest einen Komponente durch die elektronische Einheit zumindest wechselseitig die jeweils zugehörigen Zertifikate überprüft werden.Es wird vorgeschlagen, dass zumindest das erste Zertifikat vorgefertigt wird und bei einer Herstellung der elektronischen Einheit und/oder bei einer Konfiguration der elektronischen Einheit auf die elektronische Einheit aufgespielt wird und/oder dass zumindest das zweite Zertifikat vorgefertigt wird und bei einer Herstellung der zumindest einen Komponente und/oder bei einer Konfiguration der zumindest einen Komponente auf die zumindest eine Komponente aufgespielt wird
Patent DE-102020111787-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zustandserfassung eines Kraftstoffinjektors
Inventor: WERANECK KLAUS
IPC: F02D41/20
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Zustandserfassung eines Kraftstoffinjektors umfasst einen Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Motorbrennraum, einen durch ein Injektorgehäuse und eine Injektordüsennadel gebildeten Schalter, der in Abhängigkeit von einem geschlossenen oder offenen Zustand des Injektors seinen Schaltzustand verändert, eine Eingangsleitung zum Zuleiten von Energie an ein die Düsennadel in ihren beiden Zuständen verstellendes Stellelement, eine Ausgangsleitung zum Ableiten von Energie von dem Stellelement, und eine Auswerteeinheit zum Erfassen des Schaltzustands des Schalters, wobei ein erster Schalterkontakt des Schalters mit einer elektrischen Eingangsleitung des Injektors verbunden ist, ein zweiter Schalterkontakt des Schalters mit Masse verbunden ist, und die Auswerteeinheit dazu ausgelegt ist, eine Signalmessung, insbesondere eine Spannungsmessung an der Eingangsleitung und/oder einer Ausgangsleitung vorzunehmen, um auf einen Schalterzustand zu schließen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Signalfilter vorhanden, das nur passive Bauteile umfasst und zwischen der Auswerteeinheit und der Eingangsleitung und/oder zwischen der Auswerteeinheit und der Ausgangsleitung des Injektors geschaltet ist, um ein durch das Schalten des Schalters erzeugtes Signal hervorzuheben.
Patent DE-102020112706-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Maschine
Inventor: KROPF MARC
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Maschine, wobei eine Drehzahl der Maschine anhand eines ursprünglichen Soll-Drehmoments (34) der Maschine begrenzt und geregelt wird, wobei mit einem Proportional-Regler (4) ein Proportional-Ausgangswert (28) für die Drehzahl ermittelt wird, wobei mit einem Integral-Regler (6) ein Integral-Ausgangswert (32, 58) für die Drehzahl ermittelt wird, wobei aus dem Integral-Ausgangswert (32, 58) für die Drehzahl mit einem ersten Sättigungsmodul (46) ein begrenzter Integral-Ausgangswert (52) ermittelt wird, und wobei aus dem Proportional-Ausgangswert (28) und dem begrenzten Integral-Ausgangswert (52) ein neues Soll-Moment (66) für die Maschine ermittelt wird.
Patent DE-102020117745-A1 (DE)
Title: Brake-By-Wire-Bremssystem
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brake-By-Wire-Bremssystem (1) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug (2), umfassend eine redundant aufgebaute Bremssteuereinrichtung (3), wobei die Bremssteuereinrichtung (3) durch ein redundant aufgebautes Bordnetz (4) mit einer Betriebsspannung versorgt wird. Ferner umfasst das Brake-By-Wire-Bremssystem (1) einen ersten elektromechanischen Bremsaktuator (5) und einen zweiten elektromechanischen Bremsaktuator (6) sowie einen ersten Hauptbremszylinder (7) eines Betriebsbremssystems und einen zweiten Hauptbremszylinder (8) des Betriebsbremssystems, wobei der erste Bremsaktuator (5) zum Zwecke der Betätigung mit dem ersten Hauptbremszylinder (7) wirkverbunden ist und wobei der zweite Bremsaktuator (6) zum Zwecke der Betätigung mit dem zweiten Hauptbremszylinder (8) wirkverbunden ist. Gemäß der Erfindung ist der erste Hauptbremszylinder (7) oder der zweite Hauptbremszylinder (8) zum Zwecke der Betätigung zugleich mit einer Feststellbremse (9) wirkverbunden.
Patent DE-102020119573-A1 (DE)
Title: Radkopfüberwachungseinheit und Verfahren zum Erfassen einer Fehlfunktion eines Radkopfs
Inventor: BRUNSCH BERND
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-07-24
Abstract: Radkopfüberwachungseinheit (1) umfassend eine erste Sensoreinheit (10), eine zweiten Sensoreinheit (30) und eine Auswerteeinheit (50), wobei die erste Sensoreinheit (10) zumindest einen ersten Messerwert (M1) eines ersten Radkopfs (2) erfasst und/oder dazu ausgelegt ist, zu erfassen, wobei die zweite Sensoreinheit (30) einen zweiten Messerwert (M2) eines zweiten Radkopfs (4) erfasst und/oder dazu ausgelegt ist, zu erfassen, wobei die Auswerteeinheit (50) dazu ausgelegt ist, den ersten Messwert (M1) mit dem zweiten Messwert (M2) und/oder den ersten Messwert (M1) mit einem vorhergesagten ersten Messwert und/oder deren zeitliche Ableitungen oder Integrationen zu vergleichen, wobei die Auswerteeinheit (50) insbesondere dazu ausgelegt ist, ein Signal auszugeben und/oder zu speichern, wenn die Differenz (Diff) des erste Messwerts (M1) zu dem zweiten Messwert (M2) und/oder des ersten Messwertes (M1) zu dem vorhergesagten ersten Messwert einen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102020119591-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung eines rohrförmigen Hohlraums mittels eines passiven, konturadaptiven Molchs
Inventor: BOYE ANDRÉ
IPC: B08B9/055
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung eines rohrförmigen Hohlraums mittels eines passiven, konturadaptiven Molchs. Nach der Erfindung besteht der Molch aus einer Feststoffsuspension mit im Vergleich zu der in dem Hohlraum üblicherweise verarbeiteten Suspension hohem Feststoffanteil und wird durch ein nachfolgendes Treibmedium oder einer vorherigen Verdichtung zu einer dichten Packung gedrängt. Die dichte Packung der Feststoffsuspension weist eine solche Dichte und Stabilität auf, dass das Vorgängerprodukt ohne die Entstehung von Mischphasen zwischen Feststoffsuspension, dem Vorgängerprodukt und dem Treibmedium ausgeschoben wird, wobei die Feststoffsuspension hauptsächlich aus Partikeln besteht, die sich in der Flüssigphase nicht oder nur so wenig lösen, dass das Ausschieben des Vorgängerprodukts nicht beeinträchtigt wird.
Patent DE-102020123742-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Anwenderschnittstelle und Verfahren zur Ausgabe eines Ultraschallsignals an einen Verkehrsteilnehmer
Inventor: GLOHR TOBIAS
IPC: B60Q9/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Anwenderschnittstelle (4) sowie ein Verfahren zur Ausgabe eines Ultraschallsignals (1) an einen Verkehrsteilnehmer (2) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln eines Signalisierungsbedarfes aufgrund einer Verkehrssituation eines Fortbewegungsmittels (10), Ermitteln einer Position des Verkehrsteilnehmers (2, 3) und Ausgeben einer fühlbaren Rückmeldung mittels des Ultraschallsignals (1) an den Verkehrsteilnehmer (2, 3) in Abhängigkeit des Signalisierungsbedarfes, wobei das Ultraschallsignal (1) aufgrund der ermittelten Position des Verkehrsteilnehmers (2, 3) gerichtet und/oder fokussiert wird.
Patent DE-102020124450-A1 (DE)
Title: Rotationskolbenmotor
Inventor: AUERBACH MICHAEL
IPC: F01C1/077
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationskolbenmotor mit einer Motorbasis (11A), einer Abtriebswelle (19), einem Außenrotor (12) und einem Innenrotor (13), wobei der Außenrotor (12) und der Innenrotor (13) bezüglich der Motorbasis (11A) um eine Drehachse (D) drehbar gelagert und durch ein Motorgetriebe (18) zu einem gemeinsamen Antreiben der Abtriebswelle (19) einer Drehrichtung (DR) gekoppelt oder koppelbar sind, wobei der Innenrotor (13) in einem Innenraum des Außenrotors (12) aufgenommen und relativ zu dem Außenrotor (12) um die Drehachse (D) drehbar ist, wobei der Außenrotor (12) und der Innenrotor (13) in Winkelabständen bezüglich der Drehachse (D) angeordnete und radial bezüglich der Drehachse (D) orientierte Kolbenflügel (36, 46) aufweisen, die zur Bildung von Arbeitskammern (57, 58) zahnartig wechselweise ineinander eingreifen, wobei die Arbeitskammern (57, 58) Außenrotor-Arbeitskammern (57) und Innenrotor-Arbeitskammern (58) umfassen, wobei der Rotationskolbenmotor (10) eine Ventilanordnung (50) mit einem in Bezug auf die Drehachse (D) ortsfesten Ventilkörper (60) und einem um die Drehachse (D) drehbaren Ventilglied (53) aufweist, das Durchlassöffnungen (51, 52) in Gestalt von den Außenrotor-Arbeitskammern (57) und den Innenrotor-Arbeitskammern (58) zugeordnete Außenrotor. und Innenrotor-Durchlassöffnungen (51, 52) aufweist, die in Strömungsverbindung mit Einlassöffnungen (61, 63) und Auslassöffnungen des Ventilkörpers (60) bringbar sind, so dass Kraftstoffgemisch (K) in eine Arbeitskammer einströmen kann und Abgas (AB) aus einer Arbeitskammer (57, 58) ausströmen kann. Es ist vorgesehen, dass die Einlassöffnungen (61, 63) Innenrotor-Einlassöffnungen (63) und Außenrotor-Einlassöffnungen (61) umfassen, die den Innenrotor-Arbeitskammern (58) und den Außenrotor-Arbeitskammern (57) zugeordnet sind und zu einem voneinander unabhängigen Befüllen der Innenrotor-Arbeitskammern (58) und der Außenrotor-Arbeitskammern (57) mit Kraftstoffgemisch (K) separat voneinander sind.
Patent DE-102020126205-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: HORI SHINTAROU
IPC: B25J9/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Ein Robotersystem umfasst einen Roboter 2, der durch einen Motor um Achsen A, B und C zu drehende und anzutreibende Drehgelenke 6, 8 und 10 umfasst; und eine Steuereinrichtung 3, die den Motor auf der Grundlage eines äußeren Kraftdrehmoments um die Achsen A, B und C steuert, das auf jedes der jeweiligen Drehgelenke 6, 8 und 10 wirkt, wobei ein Kraftpunkt, um eine äußere Kraft auf den Roboter 2 aufzubringen, vorgegeben ist und die Steuereinrichtung 3 den Abstand zwischen den Achsen A und B der Drehgelenke 6 und 8 und dem Kraftpunkt auf der Grundlage von Winkeln der Drehgelenke 6, 8 und 10 des Roboters 2 berechnet und einen Betätigungsbetrag an den Motor einstellt und mit abnehmendem berechnetem Abstand erhöht.
Patent DE-102020129101-A1 (DE)
Title: Fallrohrprovisorium
Inventor: HAIDL JOHANN
IPC: E04D13/08
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fallrohrprovisorium, aufweisend einen Adapter mit einer Rohraufnahme zur Aufnahme eines Rohrstutzens eines Fallrohrs oder eines Abflussrohres eines Flachdachs und wenigstens einer Befestigungsvorrichtung zur Befestigung an einer Regenrinne oder einem Flachdach, zumindest einen flexiblen, rohrförmigen Schlauch, und wenigstens ein Befestigungsmittel zum Befestigen des Schlauchs am Adapter.