baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018589-U1 (DE)
Title: Changierantrieb
IPC: B41F7/26
Filed: 2007-10-23
Abstract: Changierantrieb
(01; 13) für mindestens einen changierenden Zylinder (02;
14) eines Druckwerks einer Rotationsdruckmaschine, mit einem Querverreibgetriebe
(03; 16) und einem von dem Querverreibgetriebe (03; 16) angetriebenen
Kurbeltrieb (04; 17), mit einem um eine senkrecht zu der Zylinderachse
(Z) des changierenden Zylinders (02; 14) verlaufende Kurbelachse
(K) umlaufenden Kurbelzapfen (05; 18), wobei der Changierantrieb
(01; 13) eine Führungskulisse (07; 21) umfasst, wobei die
Führungskulisse (07; 21) einen senkrecht zur Zylinderachse
(Z) und zur Kurbelachse (K) verlaufenden, den Kurbelzapfen (05;
18) aufnehmenden Führungsausschnitt (08) aufweist, in welchen
der Kurbelzapfen (05; 18) eingreift, wobei Kurbeltrieb (04; 17)
und Führungskulisse (07; 21) als Kreuzschubkurbel (28)
mit Geradführung (29) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Querverreibgetriebe (16) synchron zu dem mindestens einen
changierenden Zylinder (14) angetrieben und seitengestellfest ist,
dass der Changierantrieb (13) mindestens zwei changierende Zylinder
(14) antreibt, wobei die jeweils zum Antrieb eines changierenden
Zylinders (14) vorgesehenen Kurbelzapfen (18) um einen der...
Patent DE-202007019631-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung des Wassergehalts in Mineralölen und ähnlichen Flüssigkeiten
IPC: G01N21/03
Filed: 2007-06-29
Abstract: Einrichtung zur Bestimmung des Wassergehalts in Mineralölen und ähnlichen Flüssigkeiten mit einer bestimmten Basenzahl und einem bestimmten Schwärzungsgrad mittels einer Infrarotmesszelle (3), die in einem Messkanal (9) kontinuierlich von dem zu untersuchenden Mineralöl durchströmt wird und deren Ausgangsmesswert bei einem gewählten Spektralwert ein Maß für den Wassergehalt des Mineralöls bildet, wobei die Infrarotmesszelle (3) als Durchströmküvette ausgebildet ist, bei der ein die Küvette durchleuchtender Infrarotstrahl von einem Infrarotempfänger erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgangsmesswert der Infrarotmesszelle (3) mittels einer Recheneinheit (4) in Beziehung gesetzt wird zu einem gespeicherten Basiswert, der im Wechsel zur Messung des zu untersuchenden Mineralöls mittels der Infrarotmesszelle (3) und in bestimmten zeitlichen Abständen aus der Messung eines durch einen Spülkanal (12) strömenden Referenzmineralöls erhalten wurde, dass der Ausgangsmesswert mittels der Recheneinheit ferner mittels eines ersten Korrekturwerts kalibriert wird, der aus der jeweiligen Basenzahl des zu untersuchenden Mineralöls abgeleitet ist, dass ein für Weißlicht empfindlicher Fotoempfänger zur Erfassung des Schwärzungsgrads des zu untersuchenden Mineralöls vorgesehen ist, und dass aus dem erfassten Schwärzungsgrad ein zweiter Korrekturwert abgeleitet wird, mit dessen Hilfe der erfasste Wassergehalt des zu untersuchenden Mineralöls rechnerisch verknüpft wird.
Patent DE-202008000801-U1 (DE)
Title: Textiler Träger zur Stabilisierung von Lederteilen
IPC: B32B9/04
Filed: 2008-01-18
Abstract: Textiler
Träger
zur Stabilisierung von Lederteilen, bestehend aus einer kettengewirkten
Gitterstruktur (1) mit einer auf der mit dem zu stabilisierenden
Lederteil zu verbindenden Oberfläche
durch Ankleben angebrachten Klebstoffschicht (2), gekennzeichnet
dadurch, dass die kettengewirkte Gitterstruktur (1) eine Flächenmasse
von 30 bis 100 g/m 2  aufweist, die von den
Längsfäden (3)
und Querfäden
(4) gebildeten Öffnungen
(5) quadratisch mit einer Kantenlänge von 1,0 bis 2,0 mm sind
und dass die Klebstoffschicht (2) eine Flächenmasse von 10 bis 40 g/m 2  hat, aus den Polymeren Polyurethan, Polyester, Polyolefin
oder Polyamid oder Mischungen hierausbesteht und im auf die Oberfläche der
kettengewirkten Gitterstruktur (1) angeklebten Zustand aus den Klebstoffteilen
(6) und den freien Stellen (7) besteht, wobei die freien Stellen
(7) der Klebstoffschicht (2) mindestens 25 % von deren Gesamtfläche bilden.
Patent DE-202008001124-U1 (DE)
Title: Mehrschaliges Halbfertig-Bauteil
IPC: E04C2/06
Filed: 2008-01-25
Abstract: Mehrschaliges
Halbfertig-Bauteil zum Erstellen von Bauwerken bei dem wenigstens
zwei im Wesentlichen parallel zueinander beabstandete Schalelement vorgesehen
sind, welche miteinander durch Abstandshalter verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Schalelemente (2, 3; 22,
23; 32, 33; 42, 43, 52, 53; 62, 63; 72, 73) aus mit Verstärkungsfasern
(5; 25; 35; 45; 55; 65; 75) verstärkter aushärtbarer Gießmasse besteht, und dass wenigstens
ein Abstandshalter (4; 24; 34; 44; 54; 64; 74) derart gestaltet
und in den Schalelementen (2, 3; 22, 23; 32, 33; 42, 43, 52, 53;
62, 63; 72, 73) verankert ist, dass er Zug- Druck- und Scherkräfte aufnehmen
kann.
Patent DE-202008001701-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Mischen einer Kunden spezifischen Farbe aus Tonergrundfarben in einem Tonerbehälter der Entwicklerstation einer elektrografischen oder magnetografischen Druckeinrichtung
IPC: G03G15/08
Filed: 2008-02-07
Abstract: Anordnung
zum Mischen einer Kunden spezifischen Farbe aus Grundfarben in einem
Tonerbehälter
für eine
Entwicklerstation einer elektrografischen oder magnetografischen
Druckeinrichtung,  – bei
der die jeweiligen Grundfarben als Tonergrundfarben in Tonerflaschen
unterschiedlicher Größe zur Aufnahme der
jeweiligen Tonergrundfarbe in unterschiedlicher Menge vorliegen,  – bei der
die Tonerflaschen unterschiedlicher Größe jeweils mit einem derartigen
Adapter an der Öffnung
versehen sind, dass die Tonerflaschen auf den Tonerbehälter aufsetzbar
sind, wobei beim Einfüllen
von Tonergrundfarben aus den Tonerflaschen in den Tonerbehälter kein
Toner in die Umgebung entweicht,  – bei der bei der Erzeugung
der Kunden spezifischen Farbe der Anteil der jeweiligen Tonergrundfarbe
an der Kunden spezifischen Farbe durch Aufsetzen von Tonerflaschen
unterschiedlicher Aufnahmemenge der jeweiligen Tonergrundfarbe auf
den Tonerbehälter
einstellbar ist,  – bei
der ein Mischmittel im Tonerbehälter
angeordnet ist, das nach Einfüllen
der Anteile der Tonergrundfarben diese zur Kunden spezifischen Farbe
mischt.
Patent DE-202008003497-U1 (DE)
Title: Sitzrohrverschluß fürs Fahrrad
IPC: B62J1/08
Filed: 2008-03-10
Abstract: Sitzrohrverschluss
(1), bestehend aus einer Oberverschlussrohr und einer Unterverschlussrohr, der
dadurch gekennzeichnet ist, dass die Oberverschlussrohr klammer-foermig
ausgebildet ist, dass eine Sitzrohr eingesteckt werden kann. Auf
der Innenseite der Oberverschlussrohr ist ein Kranz ausgebildet,
dass die Sitzrohr fest eingesteckt werden kann. Die Oberverschlussrohr
hat auch eine Flaeche, die auch eine Festlegung der Sitzrohr hilft. An
der Oberverschlussrohr ist ein Klammerteil ausgebildet, dass die
Sitzrohr festgeklammert werden kann.  Die Unterverschlussrohr
ist ebenfalls klammer-foermig ausgebildet, dass eine Unterzrohr
eingesteckt werden  kann. Auf der Innenseite der Unterverschlussrohr
ist eine Innenraum ausgebildet, dass die Sitzrohr fest eingesteckt werden
kann. Die Unterverschlussrohr hat unten auch eine Flaeche, die auch
eine Festlegung der Sitzrohr hilft. An der Unterverschoussrohr ist
ein Klammerteil ausgebildet, dass die Sitzrohr festgeklammert werden
kann.  Unten von der Oberverschlussrohr erstreckt sich ein Verbindungsteil,
der Oberverschlussrohr und Unterverschlussrohr verbindet.  Wenn
die Oberverschlussrohr zugeschraubt wird, presst der Kranz die Sitzrohr.
Wenn die...
Patent DE-202008004995-U1 (DE)
Title: Kinderwagen mit Beleuchtung (Scheinwerfer) für den Strassenverkehr
IPC: B62B9/00
Filed: 2008-04-11
Abstract: Kinderwagen
mit Beleuchtung für
den Stressenverkehr, den Aufbau der Scheinwerfer mit eier Linse
(10 grad und 25 grad) für
Seoul P4 LED Lampe, die Art der Beleuchtung mit Seoul P4 LED's (LUXEON
LXHL - MW1D, weiß,
451 m, 1-Watt), den Akku Schacht für 9 Volt E-Block Batterie,
9 Volt E-Block Batterie, die Befestigung wird mit einer Art von
Schelle an den Kinderwagen Geklemmt, die Form der Scheinwerfer die
mit einem Gelenk als Winkeleinstellung für den Richtigen Winkel an den
Kinderwagen ein zu stellen ist, ein EIN/Aus Schalter ist an der seite
angebracht, das Material aus dem das Scheinwerfergeheuse ist, kann
aus verschiedenen Werkstoffen bestehen, wie Aluminium, Stahl, Kunststoff,
Holz und Gußeisen (durch
Sandgußvormen
Gegoßen
werden).
Patent DE-202008010972-U1 (DE)
Title: Analoguhr mit Satellitensignal-Synchronisation
IPC: G04R20/02
Filed: 2008-08-18
Abstract: Analoguhr
mit Satellitensignal-Synchronisation, umfassend ein Uhrengehäuse, des
weiteren eine Frontscheibe und einen Zeigersatz; einen Satellitensignalempfänger, der
im Inneren des Uhrengehäuses
angeordnet ist und dazu dient, das Satellitensignal zu empfangen
und an einen Mikroprozessor weiterzuleiten; ein Motorreduziergetriebe,
das mit dem Zeigersatz verbunden ist und dazu dient, den Zeigersatz
anzutreiben, so daß die genaue
Zeitinformation auf der Frontscheibe dargestellt wird; einen Mikroprozessor
zur Bearbeitung diesbezüglicher
Signale von dem besagten Satellitensignalempfänger und zur entsprechenden
Synchronisierung, um dann das Motorreduziergetriebe anzutreiben
und die genaue Zeit mit dem Zeigersatz darzustellen; ferner umfassend
eine Satelliteninformations-Displayeinheit, die von dem Mikroprozessor
angetrieben wird, um diesbezügliche
Satelliteninformationen, die von dem Satellitensignal abgegeben
werden, darzustellen.
Patent DE-202008011950-U1 (DE)
Title: Eingebaute Hebedrehvorrichtung Funktion Hydraulik Fahrzeugdrehung -0-360 Grad
IPC: B60S9/14
Filed: 2008-09-08
Abstract: Eingebaute Hydraulikhebedrehvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass sie unter einem Fahrzeug fest installiert und integriert ist und über einen Drehfuss um 360 Grad drehbar ist.
Patent DE-202008013770-U1 (DE)
Title: Mülleimer mit Müllbeutelversorgung
IPC: B65F1/06
Filed: 2008-11-11
Abstract: Mülleimer
mit Müllbeutelversorgung, umfassend  – einen
Hauptkörper
(1), an dem eine Erhebung (11) vorliegt, um die herum eine Wasserfangwanne
(12) ausgebildet ist, und in deren Innerem ein Aufnahmeraum (13)
ausgebildet ist, wobei an der oberen Fläche der Erhebung (11) eine
Rille (111) ausgebildet ist, und an den beiden inneren querlaufenden
Wänden
der Erhebung (11) ist wenigstens ein Satz von Rastbuchsen (112)
angeordnet, wobei am Oberrand des Mülleimers eine Einbuchtung (14)
ausgebildet ist;  – wenigstens
einen Befestigungsring (2), an dessen beiden Enden jeweils ein Rasthaken
(21) angeordnet ist, der mit der Rastbuchse (112) an der Erhebung
(11) des Hauptkörpers
(1) in Eingriff steht; und  – eine Müllbeutelrolle (3), die in dem
Aufnahmeraum (13) des Hauptkörpers
(1) aufbewahrt und durch die Befestigungsringe (2) gehalten und
angeordnet wird, wobei der Müllbeutel
(31) durch die Rille (111) der Erhebung (11) in den Hauptkörper (1)
des Mülleimers
geführt
wird und sodann in...
Patent DE-202008013886-U1 (DE)
Title: Vordach und Kragarm hierfür
IPC: E04B7/00
Filed: 2008-10-20
Abstract: Vordach, insbesondere für Hauseingänge von Gebäuden, mit einer Dachplatte aus Glas und mit einer wenigstens zwei Kragarme aufweisenden Stützkonstruktion zum Befestigen der Dachplatte an einem Bauwerk, wobei jeder Kragarm ein unterhalb der Dachplatte vom Bauwerk vorkragendes, schwertförmiges Tragelement, eine Auflagereinrichtung für die Dachplatte und eine Wandkonsole zum Abstützen des Tragarms aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (3) ein verdrehfest an der Wandkonsole (4) verankertes, aus Verbundsicherheitsglas mit wenigstens drei fest miteinander verbundenen Einzelscheiben (6, 7) bestehendes, transparentes Aussteifungselement (5) aufweist.
Patent DE-202008015812-U1 (DE)
Title: Zelt mit integrierter Bodenmatratze
IPC: E04H15/20
Filed: 2008-11-28
Abstract: Zelt
mit Zeltplane und wenigstens einer Zeltstange und mindestens einer
in den Zeltboden integrierten Bodenmatratze zum Aufblasen.
Patent DE-202008016671-U1 (DE)
Title: Klimagerät
IPC: F25B1/00
Filed: 2008-12-17
Abstract: Klimagerät (19) mit
einem Kältekreis zur
Ausführung
eines Verdichtungsbetriebs, bei dem ein Kältemittel über einen Verdichter (11) auf
Hochdruckniveau verdichtet wird sowie in einem Verflüssiger (12)
geleitet und dort abgekühlt
wird, wobei Wärmeenergie
an eine Umgebung abgegeben wird, und anschließend über ein Expansionsventil (13)
entspannt wird, damit das Kältemittel
durch Aufnahme von Wärmeenergie über ein
Wärmeaufnahmemittel
(14) verdampft, gekennzeichnet durch einen zusätzlichen Pumpbetrieb, bei dem
das Kältemittel
ohne Druckveränderung
umgepumpt wird, so dass ein Wärmetransport
von einem Wärme
aufnehmenden Wärmetauscher
zu einem Wärme
abgebenden Wärmetauscher
nach einem Wärmetauscherprinzip
erfolgt.
Patent DE-202008017849-U1 (DE)
Title: Solar-Elektrokraftfahrzeug
IPC: B60L11/18
Filed: 2008-12-17
Abstract: Kraftfahrzeug mit elektrischem Antrieb, das wenigstens einen Elektromotor (7), eine wiederaufladbare Batterie (3), die dazu vorgesehen ist, den Motor mit Elektrizität zu versorgen, und eine Fahrgastzelle umfasst, wobei das Fahrzeug außerdem eine Karosserie (15, 16, 17, 18) umfasst, die aus einem lichtundurchlässigen Material verwirklicht ist und ein den Elektromotor (7) und die Batterie (3) sowie die Fahrgastzelle umschließendes Gehäuse bildet, und außerdem eine Windschutzscheibe (11) aufweist, die aus einem lichtdurchlässigen Material verwirklicht ist und in einer Öffnung der Karosserie angeordnet ist, wobei das lichtundurchlässige Material, aus dem die Karosserie verwirklicht ist, photovoltaische Zellen umfasst, die an den Seiten und auf der Oberseite des Fahrzeugs in der Weise angeordnet sind, dass sie Elektrizität erzeugen, wenn die äußere Umgebung des Fahrzeugs einer Sonnenstrahlung unterworfen wird, wobei die von den photovoltaischen Zellen gelieferte Elektrizität an die wiederaufladbare Batterie (3) und/oder an den Motor (7) geliefert wird, wobei das lichtdurchlässige Material, aus dem die...
Patent DE-202009005901-U1 (DE)
Title: Ein Armband zur Eliminierung der Reibungselektrizität
IPC: A44C5/00
Filed: 2009-04-21
Abstract: Armband zur Eliminierung der Reibungselektrizität, bestehend aus:  einer Hauptkomponente (20) mit einem Durchlass (201), der zwischen ihren zwei Enden gebildet und mit einer Niete (24) versehen ist, die rotierbar oben an einem ersten Ende der Hauptkomponente (20) befestigt ist; mit dieser Niete (24) ein Kabelbefestigungselement (32) oben auf der Hauptkomponente (20) positioniert wird und ein Kabel (30) an dieses Kabelbefestigungselement (32) angeschlossen ist; ein Sicherungsplättchen (21) rotierbar an ein zweites Ende der Hauptkomponente (20) befestigt ist, und eine erste leitfähige Platine (23) mit einer Unterseite des zweiten Endes der Hauptkomponente (20) verbunden ist;  einer zweiten leitfähigen Platine (22), die sich im Durchlass (201) der Hauptkomponente (20) befindet und aus einem oberen Plättchen (221) und aus einem unteren Plättchen (222) aufgebaut ist; zwischen diesem oberen Plättchen (221) und unteren Plättchen (222) ein Zwischenraum (223) gebildet ist; das obere Plättchen (221) mit der Niete (24) befestigt ist, und zwischen dem...
Patent DE-202009006701-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/032
Filed: 2009-05-08
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einer feststehenden Tragstruktur (2), mit einem gegenüber der Tragstruktur (2) bewegbar angeordnetem Sitzteil (3) und/oder mit einem gegenüber der Tragstruktur (2) – zumindest teilweise – bewegbar angeordnetem Rückenlehnteil (4), und mit einem Stellmechanismus (5), wobei mit Hilfe des Stellmechanismus (5) das Sitzteil (3) und das Rückenlehnteil (4) zumindest in eine – erste – Sitz-Position für ein im wesentlichen aufrechtes Sitzen und in eine – zweite – Relax-Position verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lordosestütze (6) vorgesehen und/oder ausbildbar ist, dass ein Schwenkmechanismus (7) zur Aktivierung und/oder Deaktivierung der Lordosestütze (6) vorgesehen ist und dass der Schwenkmechanismus (7) derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, so dass die Lordosestütze (6) in der Relax-Position aktiviert ist, nämlich den Bereich der Lendenwirbelsäule einer das Sitzmöbel (1) einnehmenden Person unterstützt, und in der Sitz-Position deaktiviert ist.
Patent DE-202009009711-U1 (DE)
Title: Flexible Tragevorrichtung zum kurzzeitigen manuellen Transport von gehbehinderten Personen
IPC: A61G5/14
Filed: 2009-07-16
Abstract: Flexible Tragevorrichtung (1) zum kurzzeitigen manuellen Transport gehbehinderter Personen, wobei sie platzsparend in einem Rollstuhl in Form einer Sitzeinlage einlegbar und mit integrierten Trageelementen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Sitz- und ein Rückenteil (9, 8) aufweist, wobei seitlich links und rechts von dem Sitz- in das Rückenteil (9, 8) übergehend, schmale, verschließbare Seitentaschen (10) angebracht sind, in welche ein längenverstellbarer und formschlüssig geführter Tragegurt (4) und Teile eines längenverstellbaren Beckengurtes (5) bei Bedarf entnehmbar sind und desgleichen am Sitzteil (9) aus einer Vordertasche (11) ein Beingurt (7) entnehmbar ist sowie etwa mittig und seitlich neben den Sitztaschen (10) ein oder mehrere Handgriff/-e (6) angebracht sind.
Patent DE-202009013680-U1 (DE)
Title: Türklingel für Haustiere
IPC: G08B3/10
Filed: 2009-11-05
Abstract: Türklingel (1) für Haustiere, insbesondere für Hunde, mit  – einem Gehäuse (11), umfassend  – einen Klingelhalter (13) zum Befestigen und/oder Stellen der Türklingel (1) und  – eine Klingelschale (111, 112), wobei die Klingelschale (111, 112) auf einem im Gehäuse angeordneten Haltestift (113) schwingen/klingen kann,  – einem Klöppel (14) mit einer ersten Seite (141) mit der der Klöppel 14 auf die Klingelschale (111, 112) einwirken kann und  – einem Pfotentaster (12) mit  – einer Auftrittsfläche (121) für eine Pfote und  – einer Wirkverbindung mit dem Klöppel (14), wobei durch einen Druck mit einer Pfote auf den Pfotentaster (12) eine Bewegung des Pfotentasters (12) auf den Klöppel (14) übertragen wird, so dass der Klöppel (14) mit der ersten Seite (141) auf die Klingelschale (111, 112) bewegt wird und beim Auftreffen auf die Klingelschale (111, 112) wenigstens einen Klingelton erzeugt.
Patent DE-202009014875-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit Betriebssicherheitssystem
IPC: B62M6/45
Filed: 2009-12-17
Abstract: Elektrofahrrad mit Betriebssicherheitssystem (105) zum Betreiben eines Elektromotors (50) mit mehrstufigem Getriebe, dadurch gekennzeichnet, dass das Betriebssicherheitssystem (105) mit einem Steuergerät (90) des Elektrofahrrads (110) verbunden ist, und wobei das Steuergerät einen Beschleunigungsgriff (112) und einen Bremshebel (107) an einer Lenkstange des Elektrofahrrad (110) derart koordiniert, dass der Beschleunigungsgriff (112) den Elektromotor (50) erst startet, nachdem der Bremshebel (107) betätigt wurde.
Patent DE-202009017384-U1 (DE)
Title: Automat zur Erstellung von individuellen, standortbezogenen Bildern, Grußkarten u.dgl.
IPC: G07F17/02
Filed: 2009-12-22
Abstract: Automat zur Erstellung von individuellen, standortbezogenen Bildern, Grußkarten und dergleichen, zumindest umfassend eine Kamera zur Erfassung von Bildern, eine Beleuchtungseinheit (9) zur Beleuchtung von vor der Kamera positionierten Personen und/oder Objekten, eine EDV-Anlage (20), mindestens zur temporären Speicherung und Bearbeitung von Bildern und Daten, einen Monitor (15), eine Einrichtung (17) zur Erstellung von Bildern und Grußkarten auf Papier oder Karton, eine Bezahleinheit (16) zur Bereitstellung eines Guthabens durch den Benutzer und Mittel zur Bedienung des Automaten, dadurch gekennzeichnet, dass der Automat weiterhin Mittel (11, 12, 13, 14) zur Erfassung und graphischen Umsetzung von aktuellen Wetterdaten aufweist oder mit derartigen Mitteln direkt oder per Funkdatenübertragung verbunden ist und das Gehäuse des Automaten mindestens einen im Boden verankerbaren Fuß (1), einen mit dem Fuß (1) um eine vertikale Achse (C) drehbar verbundenen Korpus (2), einen auf dem Korpus angeordneten um eine horizontale Achse (A) schwenkbaren Gehäusekopf (3) und mindestens zwei seitlich am...
Patent DE-202010000869-U1 (DE)
Title: Stövchen aus Salzgestein
IPC: A47J36/26
Filed: 2010-01-12
Abstract: Stövchen für ein Gefäß mit einer warmzuhaltenden Flüssigkeit, wobei das Stövchen (10) einen Grundkörper (11), eine Aufstellfläche (13) für das Gefäß und eine im Grundkörper (11) angeordnete Wärmequelle (14) aufweist, die in Wirkverbindung mit dem Gefäß steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (11) wenigstens teilweise aus einem wärmespeichernden Material besteht, dass während des Betriebs der Wärmequelle (14) wenigstens ein Teil der entstehenden Wärme speichert und diese nach Beendigung des Heizbetriebes der Wärmequelle (14) die gespeicherte Wärme wieder an das Gefäß abgibt, und dass es sich bei dem wärmespeichernden Material um ein Salzstein (15) handelt.
Patent DE-202010002287-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchtrennen eines elektrischen Leiters in einer Stromschiene
IPC: B26D3/16
Filed: 2010-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Durchtrennen eines elektrischen Leiters in einer Stromschiene, aufweisend – ein Betätigungselement (2) zum Betätigen der Vorrichtung, – ein Schneideelement (4) zum Durchtrennen des Leiters (30), – eine Bewegungsübertragungseinrichtung zur (Übertragung einer durch eine Betätigung des Betätigungselements (2) ausgelösten Bewegung des Betätigungselements (2) auf eine Bewegung einer Schneide (8) des Schneideelements (4), durch die der Leiter (30) durchtrennt wird, gekennzeichnet durch – eine erste plane Anlagefläche (6) zum Anlegen der Vorrichtung an der Stromschiene, wobei mit Bezug auf die erste plane Anlagefläche (6) das Betätigungselement (2) auf einer Seite und die Schneide (8) des Schneideelements (4) auf der gegenüberliegenden Seite angeordnet sind.
Patent DE-202010002863-U1 (DE)
Title: Universeller Lappen- und Wundspreizer
IPC: A61B17/02
Filed: 2010-02-26
Abstract: Universeller Lappen- und Wundspreizer, bestehend aus mittels Federkraft auseinander gedrückten Verbindungsarmen (1) mit jeweils einer endseitig angeordneten Branche (3) zum Spreizen von Weichteillappen und/oder Wundrändern, dadurch gekennzeichnet, dass die Branche als eine ungeteilte Fläche mit einer Kehre (8) zum Umgreifen des Weichteillappens ausgebildet ist.
Patent DE-202010003837-U1 (DE)
Title: Elektronische Karte zur Zahlung unter anteiliger Abbuchung von Girokonten zweier Partner
IPC: G06Q20/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: elektronische Karte zur bargeldlosen Zahlung, dadurch gekennzeichnet, dass sie das Merkmal über eine technische Banktransaktion für die Abbuchung zur Hälfte vom Girokonto eines Partners zweier Personen und zur anderen Hälfte vom Konto eines anderen Partners beinhaltet, was durch die Software für elektronische Zahlverfahren erkannt wird.
Patent DE-202010007408-U1 (DE)
Title: Antriebsstrangmodul sowie Kraftfahrzeug
IPC: B60K6/26
Filed: 2010-05-31
Abstract: Nachrüstbares elektrisches Antriebsstrangmodul (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zwei nebeneinander angeordneten Motoreinheiten (2, 3), jeweils umfassend mindestens einen Elektromotor (4, 5), wobei jede Motoreinheit (2, 3) über jeweils eine als Gelenkwelle ausgebildete Welle (6, 7) mit einem anzutreibenden Rad wirkverbindbar ist und wobei zwischen jeder Motoreinheit (2, 3) und der zugehörigen Welle (6, 7) ein, vorzugsweise als Planetengetriebe ausgebildetes, Übersetzungsgetriebe (8, 9) angeordnet ist, und wobei die Motoreinheiten (2, 3) an einer Tragstruktur (10) festgelegt sind, die an der Kraftfahrzeugkarosserie festlegbar ist.
Patent DE-202010009123-U1 (DE)
Title: Vielfach Rund- und Quaderballentransportgabel für Fahrzeugbau
IPC: A01D87/12
Filed: 2010-06-16
Abstract: Vielfach Rund- und Quaderballentransportgabel für Fahrzeuganbau, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Gabeln hintereinander angeordnet sind.