baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132770-B3 (DE)
Title: Zweiflutige Pumpeneinheit und Verfahren zur Steuerung dieser
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F04B49/06
Filed: 2019-12-03
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpeneinheit (100) und ein Verfahren zur Steuerung dieser insbesondere zur Betätigung und/oder Versorgung zumindest einer Komponente eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mittels zumindest eines Sollvolumenstroms (QSoll), wobei eine Pumpe (105) mit zumindest einem Kanal (120) für den zumindest einen Sollvolumenstrom (QSoll) von einem Elektromotor (110) drehangetrieben ist und ein Drehzahlregler (125) zur Einstellung des zumindest einen Sollvolumenstroms (QSoll) mittels einer Drehzahlsteuerung der Pumpe (105) vorgesehen ist. Um die Ermittlung einer Solldrehzahl (nset) robust und mit minimiertem Rechenaufwand einzustellen, ist zur Drehzahlsteuerung eine Ermittlung der Solldrehzahl (nset) anhand einer Fixpunktiteration einer Initialdrehzahl während des Betriebs der Pumpe (105) vorgesehen.
Patent DE-102020202044-B3 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit spezifischer Kopplung eines Deckels mit einer Lüftungsvorrichtung, sowie Verfahren
Inventor: GÖPPEL MARKUS
IPC: F25D25/00
Filed: 2020-02-18
Granted: 2021-07-29
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, und mit einer Lüftungsvorrichtung (12), mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren (13) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) durchführbar ist, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) ein zum Deckel (9) und zur Schale (10) separates Modul (38) ist, welches mit einer Koppeleinrichtung (40) frontseitig an dem Deckel (9) lösbar angeordnet ist, wobei die Koppeleinrichtung (40) ein erstes Koppelelement (39, 43) aufweist, welches an dem Modul (38) angeordnet ist und ein zweites Koppelelement (33 bis 37, 45) aufweist, welches an dem Deckel (9) angeordnet ist, wobei die Koppeleinrichtung (40) mit den Koppelelementen (39, 43, 33 bis 37, 45) so ausgebildet ist, dass beim Koppeln ein Zusammenführen des Moduls (38) mit dem Deckel (9) in Tiefenrichtung (z) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) vorgegeben ist und nachfolgend ein Verschieben des Moduls (38) und des Deckels (9) relativ zueinander in Breitenrichtung (x) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) vorgegeben ist, um die miteinander gekoppelte Endposition zu erreichen. Ein Aspekt betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) und ein Aspekt betrifft ein Verfahren.
Patent DE-102021102038-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ableitung eines Fehlersignals, Laser und Sensor
Inventor: ARAR BASSEM
IPC: H01S5/125
Filed: 2021-01-29
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ableitung eines Fehlersignals, insbesondere ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ableitung eines Fehlersignals, dass die relative Abweichung zwischen einer Referenzfrequenz einer monochromatischen Referenzstrahlung und einer Resonanzfrequenz einer für die Referenzstrahlung resonanten Wellenleiterstruktur beschreibt. Das Verfahren und die Vorrichtung können zur Frequenzstabilisierung von Lasern, für die Frequenzstabilisierung von resonanten Wellenleiterstrukturen und für Anwendungen in der Sensorik eingesetzt werden.Das Verfahren umfasst die Einkopplung einer kohärenten Überlagerung einer Grundmode und einer ersten antisymmetrischen Obermode einer Referenzstrahlung in eine resonante Wellenleiterstruktur (34), wobei die resonante Wellenleiterstruktur (34) zur resonanten Filterung der kohärenten Überlagerung bei einer von der Modendispersion zwischen der Grundmode und der antisymmetrischen Obermode abhängigen Phasenverschiebung ausgebildet ist; die Messung eines Asymmetrie-Verhältnisses der Intensitätsverteilung der gefilterten kohärenten Überlagerung mittels einer Detektionseinrichtung (40); und die Ableitung eines Fehlersignals (F) aus dem gemessenen Asymmetrie-Verhältnis. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung ist zur Durchführung des beanspruchten Verfahrens geeignet.
Patent DE-102022115546-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Tellerfeder
Inventor: VOLBORTH THOMAS
IPC: B21D53/00
Filed: 2022-06-22
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Tellerfeder, wobei aus einer Ringscheibe aus Edelstahl aus X5CrNiMo17-12-2 in einem kombinierten Umform- und Prägevorgang eine Tellerfedernform bei gleichzeitiger Reduzierung der Materialdicke um mehr als 7% erzeugt wird.
Patent DE-102022208643-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges, Computerprogrammprodukt sowie Fahrzeug
Inventor: BÄRECKE FRANK
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-08-19
Granted: 2023-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Fahrzeuges (1), das ein Fahrzeugsystem (10) zum Ausführen einer Fahrfunktion in einem Normalbetrieb aufweist, welches in Abhängigkeit von einer ersten Störung (200) des Fahrzeugsystems (10) in einem ersten Notbetrieb (210) zur zumindest teilweisen Aufrechterhaltung der Fahrfunktion betreibbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Fahrzeug (1).
Patent DE-112013007782-B3 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: HAMADA TAKAO
IPC: H01L51/54
Filed: 2013-07-25
Granted: 2022-02-17
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung umfassend:
 eine Anode (201);
 eine Kathode (205);
 eine lichtemittierende Schicht (203) umfassend zwei Arten organischer Verbindungen, die konfiguriert sind einen Exciplex zu bilden; und
 eine Verbindung, die zwischen der Anode (201) und der lichtemittierenden Schicht (203) angeordnet ist,
 wobei die lichtemittierende Schicht (203) zwischen der Anode (201) und
 der Kathode (205) angeordnet ist,
 wobei die Verbindung, die zwischen der Anode (201) und der lichtemittierenden Schicht (203) angeordnet ist repräsentiert ist durch die allgemeine Formel (G0):
     
 wobei Ar 1  und Ar 2  jeweils unabhängig eine substituierte oder
 nicht substituierte Fluorenylgruppe, eine substituierte oder
 nicht substituierte Spirofluorenylgruppe oder eine substituierte oder nicht substituierte Biphenylgruppe repräsentieren, und
 wobei Ar 3  einen ein Carbazolgerüst enthaltenden Substituenten repräsentiert.
Patent DE-3891009-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abreinigung eines Staubfilters und Staubfilter zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HABERL JOHANN
IPC: B04C5/22
Filed: 1988-11-18
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Abreinigung eines Staubfilters mit einem Zyklonabscheider, der
einen Einlaß (11)
aufweist, und mit einem nachgeschalteten Durchströmfilter,
der einen im wesentlichen formstabilen oder formstabil gehaltenen
Rundfilterabschnitt (20) aufweist, welcher in Umfangsrichtung gefaltet
und demgemäß sich axial
erstreckende Falten aufweist, wobei der Rundfilterabschnitt (20)
innerhalb eines Auslasses (19) angeordnet ist, der den Zylkonabscheider
mit einer Auslaßkammer
verbindet, welche an eine Saugquelle angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß für die Abreinigung
des Rundfilterabschnittes (20) ein Gegenstrom aus Reinigungsluft
dadurch gebildet wird, daß eine
kurzzeitige Verbindung zwischen Auslaßkammer und der Atmosphäre unter
Erzeugung eines schnellen Druckanstieges bei Aufrechterhaltung der Verbindung
zwischen Auslaßkammer
und Saugquelle hergestellt und daß der Einlaß (11) unmittelbar vor oder
bei der Herstellung der Verbindung geschlossen wird.
Patent DE-4205306-B4 (DE)
Title: Säureamide, Arzneimittel mit denselben und Verfahren zur Herstellung von Säureamiden
Inventor: GLUESENKAMP KARL-HEINZ
IPC: C07H15/252
Filed: 1992-02-21
Granted: 2005-11-24
Abstract: Säureamide
der allgemeinen Formel (I)'  in welcher  R' 1  und R' 2  gleich
oder verschieden sind und für
Wasserstoff oder füir
geradkettiges oder verzweigtes Alkyl mit bis zu 4 Kohlenstoffatomen
stehen,  R' 3  für Wasserstoff oder geradkettiges
oder verzweigtes Alkyl mit bis zu 4 Kohlenstoffatomen steht,  R' 4 , R' 5 , R' 6  und R' 7  gleich
oder verschieden sind und für Wasserstoff
oder für
geradkettiges oder verzweigtes Alkyl mit bis zu 4 Kohlenstoffatomen
stehen,  R' 8  die oben angegebene Bedeutung
von R' 1  und R' 2  hat und
mit dieser gleich oder verschieden ist,  X' für ein Sauerstoff
oder Schwefelatom steht, oder für
einen Rest der Formel  steht, worin  R' 11 Wasserstoff, Methyl oder Ethyl bedeutet,  A'
für eine
direkte Bindung steht, oder für
eine Gruppe der Formel  steht, worin  R' 13  Methyl oder Ethyl bedeutet,  B' in
Abhängigkeit
von der jeweiligen Bedeutung von A für geradkettiges oder verzweigtes
Alkyl mit bis zu 4...
Patent DE-4240552-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: TAKEI TOSHIKAZU
IPC: G09G3/32
Filed: 1992-12-02
Granted: 2006-04-20
Abstract: Anzeigevorrichtung
mit einer Vielzahl von selektiv oder gleichzeitig zu betreibenden
Anzeigeelementen und einer ersten und einer zweiten Speichereinrichtung
(4, 6) zum Speichern von mittels der Anzeigeelemente darzustellenden
Anzeigedaten, gekennzeichnet durch  eine Speichersteuereinrichtung
(24), die über
eine vorbestimmte Zeitdauer (Td), von dem Einschalten der Stromversorgung
an bis die erste Speichereinrichtung (4) zum ersten Mal einen eindeutigen
Zustand erreicht hat und bevor die zweite Speichereinrichtung beginnt,
Daten einzuspeichern, ein Anzeigesperrsignal (IP) erzeugt, und  eine
Anzeigetreiber-Steuereinrichtung (36), die das Zuführen von
Treiberstrom zu den Anzeigeelementen (20, 21, 22) unterbricht, wenn
die Speichersteuereinrichtung das Anzeigesperrsignal erzeugt.
Patent DE-10005536-B4 (DE)
Title: Sensor mit eingebauten Schaltungen
Inventor: ONOSE YASUO
IPC: G01L9/08
Filed: 2000-02-08
Granted: 2007-11-29
Abstract: Sensor
mit eingebauten Schaltungen, mit  einem Sensorbereich (60, 701,
801), der auf einem Halbleitersubstrat (1, 1') vorgesehen ist und
einen Membranabschnitt (40) aufweist, und  einem Schaltungsbereich
(50), der auf dem Halbleitersubstrat (1, 1') vorgesehen ist und
an den Sensorbereich (60, 701, 801) angrenzt,  dadurch gekennzeichnet,
daß  ein
Passivierungsfilm (107) so vorgesehen ist, daß er den Schaltungsbereich
(50) bedeckt und eine Kante des Passivierungsfilms (107) sich innerhalb
des Sensorbereichs (60, 701, 801) zwischen einer Seite des Membranabschnitts (40)
und dem Schaltungsbereich (50) befindet.
Patent DE-10010718-B4 (DE)
Title: Aufbewahr- und Transportbehälter für leicht verderbliche Produkte
Inventor: NEHRING DIRK
IPC: F25D17/06
Filed: 2000-03-04
Granted: 2005-06-30
Abstract: Aufbewahr-
und Transportbehälter
(1) für
leicht verderbliche Produkte (9, 17) mit einer Wandung (2) aus isolierendem
Material, insbesondere für
den Transport von Eigenblutspenden, der in mehrere Räume (3,
4) jeweils unterschiedlicher Temperaturen unterteilt ist, und einen
Wärmetauscher
(7) mit Temperaturregelung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß  mindestens
einer der Räume
(4) unterschiedlicher Temperaturen mit mindestens einem weiteren
Temperierungsmittel (8) versehen ist,  die Räume (3, 4) mittels Isoliermaterial
voneinander getrennt sind, und aus dem mit mindestens einem weiteren Temperierungsmittel
(8) versehenen weiteren Raum (4) über die Zeit konstante Wärmemengen
strömen,
die vom Wärmetauscher
(7) mit Temperaturregelung kompensiert werden.
Patent DE-10018777-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine der Ottobauart mit Direkteinspritzung
Inventor: MÜLLER STEPHAN DIPL -ING
IPC: F02F1/42
Filed: 2000-04-15
Granted: 2018-05-30
Abstract: Brennkraftmaschine der Ottobauart mit Direkteinspritzung, umfassend einen von einem Zylinderkopf und einem in einem Zylinder arbeitenden Kolben gebildeten Brennraum, in den eine im spitzen Winkel zu einer zwischen Zylinderkopf und einem Zylindergehäuse verlaufenden Verbindungsebene sich erstreckende Einspritzdüse und eine in Richtung Mittellängsebene des Kolbens bzw. des Zylinders ausgerichtete Zündkerze münden, wobei der Brennraum mit einem Einlasskanal und einem Auslasskanal versehen ist und Vorkehrungen zur Erzeugung einer Rotationsströmung - Tumble - um eine in Längsrichtung der Brennkraftmaschine festgelegten Rotationsachse sowie einer Quetschströmung zwischen dem mit einer vom Zylinderkopf weggeführten Mulde ausgestatteten Kolben und Zylinderkopf aufweist, welche Quetschströmung die Rotationsströmung zur gezielten Gemischbildung beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (15) im Kolben (5) und ein gegenüberliegender Wandabschnitt (16) im Zylinderkopf (3) sowie die Einspritzdüse (9) und der Einlasskanal (13) in der Weise ausgebildet und angeordnet sind, dass die Rotationsströmung (Rs) entlang des Wandabschnitts (16) zur Zündkerze (11) geführt wird und dass darüber hinaus die Quetschströmung (Qs) die in eine Quetschspalte (20) eingedrungenen Kraftstoffpartikel in Richtung Zündkerze (10) leitet.
Patent DE-10022882-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln eines Brenners
Inventor: HOEHNER FRIEDRICH
IPC: F23D14/60
Filed: 2000-05-10
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Regeln mindestens eines Brenners, der über eine Verbrennungsluftleitung an ein Gebläse sowie über eine Brenngasleitung an eine unter Druck stehende Brenngasquelle angeschlossen ist, wobei  – der Sollwert eines in der Brenngasleitung angeordneten, federbelasteten pneumatischen Druckreglers auf denjenigen Mindest-Vordruck eingestellt wird, der bei der höchsten zu erwartenden Gasqualität zum Betreiben des Brenners bei einer vorgegebenen Luftzahl erforderlich ist,  – die aktuelle Gasqualität erfasst wird,  – in Abhängigkeit von der aktuellen Gasqualität derjenige Vordruck, der zum Einhalten der vorgegeben Luftzahl erforderlich ist, von einem Rechner bestimmt wird,  – zur Einstellung eines über dem Mindest-Vordruck liegenden Vordrucks die Federbelastung des Druckreglers durch einen entsprechenden pneumatischen Druckimpuls, der über eine Impulsleitung dem Druckregler eingegeben wird, erhöht wird, und  – der die Federbelastung des Druckreglers verstärkende pneumatische Druckimpuls aus der Verbrennungsluftleitung stromab des Gebläses abgegriffen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein aktueller Korrekturdruck zur Einstellung des erforderlichen...
Patent DE-10041729-B4 (DE)
Title: Regentropfen-Sensor mit einer plankonvexen Linse
Inventor: MAENO SATORU
IPC: G01N21/41
Filed: 2000-08-25
Granted: 2009-02-12
Abstract: Ein Regentropfen-Sensor enthält eine Prismenkörper (10a), plankonvexe Linsenabschnitte (10b, 10c) auf der Seite der einfallenden Strahlung, von denen jeder an geneigten Oberflächen (11, 12) des Prismenkörpers (10a) vorgesehen ist, um Licht von lichtemittierenden Elementen (30a, 30b) aufzunehmen, und besitzt plankonvexe Linsenabschnitte (10d, 10e) auf der Strahlungsaustritsseite, die geneigten Oberflächen (13, 14) des Prismenkörpers (10a) vorgesehen sind, um Licht zu einem Lichtempfängerelement (40) hin zu emittieren. Die plankonvexen Linsenabschnitte (10d, 10e) auf der Strahlungsaustrittsseite können, wenn sie aneinander angepaßt sind, eine plankonvexe Linse bilden. Demzufolge kann das Lichtempfangselement jegliches Licht von den plankonvexen Linsenabschnitten (10d, 10e) auf der Strahlungsaustrittsseite empfangen. Der Regentropfen-Sensor kann in einer kompakten Konstruktion geschaffen werden, wobei eine erweiterte Detektionszone sicher gestellt wird.
Patent DE-10080489-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle
Inventor: URBAN PETER
IPC: F01L1/344
Filed: 2000-02-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle gegenüber der Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen Drehflügelversteller, mit folgenden Merkmalen:der Drehflügelversteller (1) besteht aus einem mit der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine über ein Zugmittel und über einen Zahnkranz (12) in Antriebsverbindung stehenden Antriebsrad (11), in welchem durch einen hohlzylindrischen Außenring (16) mit mehreren radialen Zwischenwänden (15) und zwei an diesem anliegende Seitenplatten (13, 14) mehrere hydraulische Arbeitsräume (21) gebildet werden,der Drehflügelversteller (1) besteht desweiteren aus einem drehfest mit der Nockenwelle der Brennkraftmaschine verbundenen Flügelrotor (18) mit mehreren radial an einem Nabenring (17) angeordneten Flügeln (20), die sich in die Arbeitsräume (21) des Antriebsrades (11) erstrecken und diese in jeweils zwei gegeneinander wirkende hydraulische Druckkammern (19a, 19b) unterteilen,in einem der Flügel (20) des Flügelrotors (18) ist ein axial verschiebbarer Fixierstift (33) mit einer Druckfeder (35) gelagert, der bei Unterschreitung eines bestimmten Druckmitteldrucks in eine Arretierbohrung (36) in einer der Seitenplatten (13, 14) des Antriebsrades (11) verschiebbar ist und damit den Flügelrotor (18) mit dem Antriebsrad (11) mechanisch koppelt,dadurch gekennzeichnet, dassder hohlzylindrische Außenring (16) mit den radialen Zwischenwänden (15) und die an diesem anliegenden Seitenplatten (13, 14) des Antriebsrades (11) des Drehflügelverstellers (1) durch ein zusätzliches Gehäuse (2) druckmitteldicht umschlossen sind,wobei das Gehäuse (2) aus einem nockenwellennahen Gehäuseteil (3) und einem nockenwellenfernen Gehäuseteil (4) besteht, die jeweils als Stahlblech-Tiefziehteile ausgebildet und durch eine Flanschverbindung miteinander verbunden sind,an der zugleich der Zahnkranz (12) des Antriebsrades (11) befestigt ist und durch welche die Seitenplatten (13, 14), von denen zumindest eine zugleich als ebene sortierte Axialtoleranz-Ausgleichsscheibe ausgebildet ist, kraftschlüssig mit dem Außenring (16) verspannbar sind.
Patent DE-10112045-B4 (DE)
Title: Rundausbreiter für textile Schlauchware
Inventor: SUCHY WOLFGANG
IPC: D06C5/00
Filed: 2001-03-14
Granted: 2006-11-30
Abstract: Rundausbreiter
für textile
Schlauchware, die zur Vakuumextraktion in Laufrichtung der Schlauchware
vor und hinter einer Ringschlitzdüse angeordnet sind und mittels
eines Spreizringes, der innerhalb der Schlauchware frei von jeder
Befestigung gelagert ist, die Schlauchware rundausbreiten, dadurch
gekennzeichnet, dass die Spreizringe (2, 2') aus einzelnen, mindestens drei
am inneren Umfang der Schlauchware (7) versetzten Rollenträgern (3,
3') bestehen, die sternförmig
miteinander verbunden und radial zur Schlauchware (7) verstellbar
sind und die an ihren äußeren Enden
(4, 4') jeweils zwei in einem Abstand voneinander angeordnete Ausbreitrollen
(5 und 5a, 5' und 5a') besitzen, über welche die Schlauchware (7)
ausgebreitet wird, und die Ausbreitrollen (5 und 5a, 5' und 5a')
gegen Außenrollen
(8, 8') anliegen, die außerhalb der
Schlauchware (7), zwischen den Ausbreitrollen (5 und 5a, 5' und
5a') gelagert sind, und unmittelbar vor und hinter einer Ringschlitzdüse (9) jeweils
ein an den Rollenträgern (3,
3') der Rundausbreiter (1, 1') arretierter Zentrierring...
Patent DE-10121862-B4 (DE)
Title: Radlageranordnung am Ende eines nicht angetriebenen Achsrohrs
Inventor: BEELMANN REINHARD
IPC: B60B35/04
Filed: 2001-05-05
Granted: 2006-01-26
Abstract: Radlageranordnung,
die am Ende eines Achsrohrs (1) montiert ist, umfassend folgende
Einzelteile:  – eine
mit dem Ende des Achsrohrs (1) verbundene Achsnabe (12; 42), wobei
das Achsrohr (1) im Bereich der Achsnabe (12; 42) stumpf und im
wesentlichen querschnittskonstant endet und die Achsnabe (12; 42)
mit dem Ende des Achsrohrs (1) zusammengefügt ist,  – eine als
Drehkörper
gestaltete und konzentrisch zur Achsnabe (12; 42) angeordnete und
relativ zu dieser drehbaren Zentralträgereinheit (30), die die Radfelge
und Teile einer Bremse trägt,  – ein zwischen
Zentralträgereinheit
(30) und Achsnabe (12; 42) angeordnetes Lager (21) zur Minimierung
der Reibung zwischen diesen Teilen,  dadurch gekennzeichnet,
daß bei
einem nicht-angetriebenen
Achsrohr (1) die Zentralträgereinheit
(30) eine Bremsscheibe (11) trägt
und die Achsnabe (12; 42) oder das Achsrohr (1) mit einem Befestigungskranz
(4; 44) verbunden ist, der als Träger für die übrigen Teile der Bremse dient.
Patent DE-10127735-B4 (DE)
Title: Bestückkopf mit einem schrittweise verdrehbaren Rotor und einer pneumatischen Drucksteuereinrichtung
Inventor: BURGER STEFAN
IPC: H05K13/04
Filed: 2001-06-07
Granted: 2004-11-25
Abstract: In
einer Linearführung
verfahrbarer Bestückkopf
(15) mit einem Stator (23) und einem schrittweise verdrehbaren Rotor
(16), der eine Mehrzahl von Pipetten (1) zum Ansaugen von elektrischen
Bauelementen (2) aufweist,  wobei die Pipetten (1) an eine pneumatische
Leitung (17) angeschlossen sind,  wobei jeweils eine der Pipetten
(1) in eine Aufsetz- bzw. Abholposition bewegbar ist und  wobei
die in dieser Position befindliche Pipette (1) über ein Steuerventil mit einem
Druckluftimpuls beaufschlagbar ist und mittels eines zirkulären Schiebers
(22) mit einer stationären
Leitung (25) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß sich die
pneumatische Leitung (32) in eine permanent Vakuum führende Saugleitung (18)
und in eine Steuerleitung (19) verzweigt, die mit dem am Stator
verankerten Steuerventil über
die stationäre
Leitung (25) verbunden ist und  daß ein vom Steuerventil ausgehender
Druckimpuls derart einstellbar und in die pneumatische Leitung (17)
einleitbar ist, daß er
das permanent anliegende Vakuum überlagert.
Patent DE-10149051-B4 (DE)
Inventor: DENOTH PATRIK
IPC: A61M39/12
Filed: 2001-10-05
Granted: 2005-09-08
Abstract: The invention relates to a catheter connection comprising a support sleeve for fixing at least one catheter end and at least one attachment element to which the catheter end(s) can be attached, in addition to a connection structure, to which a clamping sleeve for fixing the catheter ends can be fastened. The invention also relates to a clamping sleeve, which can be pushed onto a catheter and has a tapered area, in addition to the individual elements of the catheter connection.
Patent DE-10149465-B4 (DE)
Title: MgO enthaltende Zusammensetzung und Verfahren zum Einstellen von Schlacken
Inventor: EXNER CHARLES
IPC: C21C5/36
Filed: 2001-10-08
Granted: 2004-01-08
Abstract: MgO und Mg CO 3  enthaltende, eine stückige Form aufweisende Zusammensetzung zur Einbringung von MgO in die Schlacke auf einer in einem metallurgischen Gefäß befindlichen Stahlschmelze bei der Stahlherstellung, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusammensetzung auch noch  a) Mg(OH) 2   enthält.