baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10126998-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen von Installationselementen durch Öffnungen in Gebäudewänden und -decken
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: F16L5/04
Filed: 2001-06-05
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Durchführen von Installationselementen, wie Leitungen, durch Öffnungen in Gebäudewänden und -decken, mit  – mindestens einem äußeren Mantelelement (2),  – mindestens einem inneren Wandelement (3),  – mindestens einem zwischen dem Mantelelement (2) und dem inneren Wandelement (3) angeordneten Blähdruckmittel-Element (4), wobei das innere Wandelement (3) derart ausgebildet ist, daß es im Brandfalle durch das thermisch ansprechende Blähdruckmittel-Element (4) zur Abdichtung seines lichten Innenquerschnittes (5) verformbar ist sowie  – mindestens einem Dichtelement (13) zur Abdichtung der die Vorrichtung (1) durchsetzenden Durchgangsöffnung (14), wobei  – das innere Wandelement (3) in seinen Endbereichen (6) mit Anschlußmitteln (7) für Installationsrohre (8) versehen ist.  dadurch gekennzeichnet, daß  das Dichtelement (13) ein den lichten Querschnitt der Durchgangsöffnung (14) des inneren Wandelementes (3) gasdicht abdichtendes Perforationselement ist, das für das Durchführen von Leitungen durchstoßbar ist.
Patent DE-10132533-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dichtemessung
Inventor: NIMTZ G
IPC: G01N29/032
Filed: 2001-07-09
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zur schnellen und hochauflösenden Bestimmung der Gaskonzentration eines Materials aus Komponenten unterschiedlicher Phasenzustände, mit einem Oszillator, der über elastische Schwingungen an das zu analysierende Material ankoppelbar ist wobei der Gasgehalt in dem Material aus der Dämpfung des Oszillators bestimmbar ist, da durch gekennzeichnet, dass der Oszillator ein Federpendel aufweist und die Schwingung des Oszillators in einer der beiden Auslenkrichtungen an das zu analysierende Material durch Aufschlagen ankoppelbar ist.
Patent DE-10139881-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zufuhr eines Atemgases und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: MEIER JÖRG
IPC: A62B7/00
Filed: 2001-08-20
Granted: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung zur Zufuhr eines Atemgases mit: – einer Fördereinrichtung (1) zur Förderung des Atemgases, – einer Leitungseinrichtung zur Zuleitung des durch die Fördereinrichtung geförderten Atemgases zu einer Person, – einer Befeuchtungseinrichtung (2) zur Befeuchtung des Atemgases, – einer Sensoreinrichtung (5, 5a, 5b) zur Generierung von hinsichtlich der Atemgasfeuchte und Umgebungsbedingungen indikativen Signalen, und – einer Steuereinrichtung zur Regelung der Befeuchtungseinrichtung unter Berücksichtigung eines Soll-Feuchtezustandes des Atemgases sowie des durch die Sensoreinrichtung generierten hinsichtlich der Atemgasfeuchte indikativen Signales, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass bei der Berechnung des Soll-Feuchtezustandes des Atemgases die Umgebungsbedingungen berücksichtigt werden.
Patent DE-10159601-B4 (DE)
Title: GPS-Kanalmessstab und Verfahren zur Vermessung eines Kanals
Inventor: WOLFERT KURT
IPC: G01C15/00
Filed: 2001-12-05
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kanalmessstab, aufweisend einen höhenverstellbaren Stab (1), an dem eine Dosenlibelle (2) vorgesehen ist und an dem zur Befestigung eines GPS-Messstabes (3) mit dem Abstand x1 zum höhenverstellbaren Stab (1) zwei Halterungen (4,5) vorgesehen sind, mit einem verschiebbaren Gestänge (6) zum Einführen in einen Kanal (7), an dessen Endabschnitt eine dritte Halterung (8) angeordnet ist, an der gleichfalls mit einem Abstand x1 zum höhenverstellbaren Stab ein Dorn (9) vorgesehen ist, und mit einer Vorrichtung (10) zur Längenablesung des Stabes.
Patent DE-10164346-B4 (DE)
Title: Straßenüberwachungsverfahren für ein Fahrzeug und System dafür
Inventor: PARK KWANG-IL
IPC: G01B11/00
Filed: 2001-12-28
Granted: 2007-08-02
Abstract: Straßenüberwachungsverfahren
für ein
Fahrzeug unter Verwendung einer Kamera, umfassend:  Empfangen
eines Bildsignals von der Kamera;  Erfassen eines Ziels aus
dem Bildsignal;  Berechnen eines horizontal geschätzten Abstands
von dem Fahrzeug zu dem Ziel;  Berechnen von Variablen einschließlich eines
vertikalen Winkels des Ziels auf einem Umkreis und eines Krümmungsradius
des Umkreises; und  Berechnen eines tatsächlichen Abstands von dem Fahrzeug
zu dem Ziel basierend auf dem vertikalen Winkel und dem Krümmungsradius.
Patent DE-10210738-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen einer Brennkammer zum thermischen Behandeln von Werkstücken
Inventor: CONRAD HANS-JUERGEN
IPC: B23D79/00
Filed: 2002-03-12
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Befüllen
einer Brennkammer (12) mit einem Zündkanal (60) zur thermischen Behandlung
von Werkstücken
(16), insbesondere zum thermischen Entgraten von Werkstücken, mit
einem ein Brenngas (B) und ein Oxidationsmittelgas (O) umfassenden
Gasgemisch, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Schließen der
Brennkammer (12) der Zündkanal
(60) und die Brennkammer (12) zur Kühlung derer Wandungen zunächst nur
mit Oxidationsmittelgas (O) befüllt,
und das Brenngas (B) erst ab einem späteren Zeitpunkt zugeführt wird.
Patent DE-10216640-B4 (DE)
Title: Geteilter Verbinder und Verbindungsverfahren eines geteilten Verbinders mit einem zusammenpassenden Verbinder
Inventor: TACHI HIDESHI
IPC: H01R13/516
Filed: 2002-04-15
Granted: 2009-01-15
Abstract: Geteilter
Verbinder (M; M2), umfassend:  einen Rahmen (20; 60), welcher
mit einer Vielzahl von Aufnahmeabschnitten (24A, 24B; 24C) versehen
ist,  eine Vielzahl von hilfsweisen Verbindergehäusen (40A, 40B;
40C), welche wenigstens teilweise einzeln in den entsprechenden
Aufnahmeabschnitten (24A, 24B; 24C) aufzunehmen sind, wobei die
entsprechenden hilfsweisen Verbindergehäuse (40A, 40B; 40C) jeweils
mit einem oder mehreren zusammenpassenden Verbindergehäuse(n) (11A,
11B, 11C; 11D; 11E) verbindbar sind, welche(s) in einem zusammenpassenden
Verbinder (F; F2) vorgesehen ist (sind), worin:  eines (40A;
40C) oder einige (40A; 40C) der Vielzahl von hilfsweisen Verbindergehäusen (40A,
40B; 40C) verschiebbar in dem Rahmen (20; 60) entlang einer Verbindungsrichtung
(CD) mit dem zusammenpassenden Verbinder (F; F2) zwischen einer
temporären
Montageposition ( 1 ;  2 ;  10 ;  16 ;  21 )
und einer abschließenden
Montageposition ( 5 ;  9 ;  20 ;  22 )
montiert ist (sind), und  das (die) verschiebbare(n), hilfsweise(n)
Verbindergehäuse
(40A; 40C) in Kontakt mit dem (den) zusammenpassenden Verbindergehäuse(n) (11A;
11B; 11D; 11E) gelangt(en),...
Patent DE-10220565-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: OH IN-HEUNG
IPC: H04N5/445
Filed: 2002-05-08
Granted: 2016-03-31
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einem Signalquellen-Anschluss (2, 3) zum Anschließen einer Videosignalquelle (21, 23); einem TV-Tuner-Anschluss (4) zum Anschließen eines TV-Tuners (5); einem Auswahlteil (30) zum Auswählen eines vom Signalquellen-Anschluss (2, 3) übertragenen Videosignals oder eines vom TV-Tuner-Anschluss (4) übertragenen Fernsehsignals; und einer Mikrosteuereinheit (31) zum Anzeigen des Videosignals oder des Fernsehsignals gemäß der Auswahl am Auswahlteil (30); dadurch gekennzeichnet, dass, wenn der TV-Tuner (5) mit dem TV-Tuner-Anschluss (4) verbunden ist, die Mikrosteuereinheit (31) eine Signalauswahl-OSD (Bildschirmanzeige) (50) mit einem Fernseh-Piktogramm (57) zum Auswählen des anzuzeigenden Videosignals oder des anzuzeigenden Fernsehsignals anzeigt; dass, wenn der TV-Tuner (5) nicht mit dem TV-Tuner-Anschluss (4) verbunden ist, die Signalauswahl-OSD (50) ohne Fernseh-Piktogramm (57) angezeigt wird; und dass, wenn das Fernseh-Piktogramm (57) ausgewählt und dann eine OSD-Steuertaste (15) betätigt wird, die Mikrosteuereinheit (31) eine TV-Tuner-Steuer-OSD (60) anzeigt, wobei die Mikrosteuereinheit (31) ein Steuersignal über den TV-Tuner-Anschluss (4) zum TV-Tuner (5) überträgt.
Patent DE-10238950-B4 (DE)
Title: Vakuumschaltgerät
Inventor: GENTSCH DIETMAR
IPC: H01H33/66
Filed: 2002-08-24
Granted: 2008-04-10
Abstract: Elektrischer
Schalter mit einer Vakuumkammer (11; 61) mit wenigstens einem ersten
Kontaktstück
(17, 81) und wenigstens einem zweiten beweglichen Kontaktstück (24,
92), mit einem elektromagnetischen Antrieb (10a, 62) für das wenigstens
zweite Kontaktstück
(24, 92), der wenigstens eine Spule (48, 50; 115, 116), eine Permanentmagnetanordnung
(49, 115) und einen linear bewegbaren Anker (32, 42; 94) aufweist,
wobei der Anker (32, 42; 94) mit dem zweiten Kontaktstück (24,
92) gekoppelt ist, und wobei die Bewegungsrichtung des Ankers (32,
42, 94) und die Bewegungsrichtung des wenigstens zweiten Kontaktstückes (24,
92) oder deren Mittelachsen in einer Linie liegen, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
erster Kontaktstängel
(16, 80) beweglich aus der Vakuumkammer (11, 61) geführt ist,
dass der das zweite Kontaktstück
(24, 92) tragende bewegliche Kontaktstängel (25, 93) und der Anker
(32, 42: 94) unmittelbar starr miteinander gekoppelt sind und daß zur Erzeugung
des Kontaktdruckes zwischen den Kontaktstücken (17, 24; 81, 92) eine
Kontaktdruckfeder...
Patent DE-10239510-B4 (DE)
Inventor: UNGLERT ROBERT
IPC: G09F3/02
Filed: 2002-08-28
Granted: 2007-05-16
Abstract: The top label (2) at least partly covers the at least one bottom label (1). The side of the bottom label facing away from the top label, and the side of the top label facing the at least one bottom label have a first (3) and second (5) adhesive layer and a first (4) and second (6) non-adhesive part. The top label has a section (7) protruding beyond the bottom label and possessing detachable fastenings (9). The side of the bottom label facing the top label, and the side of the top label facing away from the bottom label, have a first (8) and second (10) adhesive-repellent layer.
Patent DE-10248482-B4 (DE)
Inventor: BRIANT ANTOINE
IPC: A43C15/16
Filed: 2002-10-17
Granted: 2005-09-22
Abstract: A sole contains at least one releasably attached stud (20). The stud comprises a fastening projection (21) for insertion into a receptacle (11) with first locking system (23), a wall (16) with second locking system (12) and a cavity (15). The wall is deflected into the cavity during insertion of the fastening projection, until the first and second locking systems engage each other.
Patent DE-10253636-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: GABSCH STEFFEN
IPC: E05B65/20
Filed: 2002-11-13
Granted: 2005-09-08
Abstract: Kraftfahrzeugtür (1), welche
zum Fahrgastinnenraum (2) eines Kraftfahrzeuges hin eine mehrteilige
Verkleidung (3) aufweist, wobei zwischen einem versenkten Betätigungshebel
(5) und einem ersten Teil (3a) der Verkleidung (3) zumindest bereichsweise
eine Fuge (7a; 7b) gegeben ist, und wobei ein zweiter Teil (3b) der
Verkleidung (3) mit einem Lagerbock (4) verbindbar ist, in welchem
ein Betätigungshebel
(5) um eine Achse (6) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass am ersten Teil (3a) der Verkleidung (3) zusätzlich Fixierlager (8a; 8b)
angebracht sind, welche die Achse (6) bei der Montage bezüglich eines
gleichmäßigen Fugenbildes
zentrieren.
Patent DE-10292792-B4 (DE)
Title: Klimatisierungskanal für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAGAWA NOBUYA
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-07-23
Granted: 2005-11-24
Abstract: Ein
Fahrzeug-Klimatisierungskanal (1) mit einer länglichen bzw. gestreckten Querschnittkonfiguration,
wobei der Klimatisierungskanal umfasst:  eine obere Wand (16),
eine untere Wand (18) und Seitenwände (12, 14), welche einen
Innenraum umschließen,  mindestens
einen gekrümmten
Abschnitt (4, 6), und  mindestens eine Einziehung bzw. Verengung
(22, 24), die durch jeweils von der oberen Wand (16) und der unteren Wand
(18) in den Innenraum vorstehende erste und zweite Vorsprünge (22a,
24a, 22b, 24b) gebildet ist, derart, dass die obere Wand (16) mit
der unteren Wand (18) verbunden ist,  wobei der erste Vorsprung
(22a, 24a) eine erste längliche Ausnehmung
(20a, 20b) aufweist, die integral mit der oberen Wand (16) ausgebildet
ist und von dieser in den Innenraum vorsteht, und der zweite Vorsprung
(22b, 24b) eine zweite längliche
Ausnehmung aufweist, die integral mit der unteren Wand (18) ausgebildet
ist und von dieser in den Innenraum vorsteht, und  wobei sich
die Einziehung bzw....
Patent DE-10297433-B4 (DE)
Title: Speicherverwaltungseinheit, Verfahren zum Bereitstellen einer Speicherzugriffssicherheit auf der Basis einer linearen Adresse und Prozessor
Inventor: BARNES BRIAN C
IPC: G06F12/10
Filed: 2002-09-12
Granted: 2008-07-24
Abstract: Speicherverwaltungseinheit
(602) zur Verwaltung eines Speichers (406), in dem Daten abgelegt sind,
die in mehreren Speicherseiten organisiert sind, wobei die Speicherverwaltungseinheit
(602) umfasst:  eine Sicherheitsprüfeinheit (416), die angeordnet
ist, eine während
des Ausführens
einer aktuellen Anweisung erzeugte lineare Adresse (102) zu empfangen,
wobei die lineare Adresse (102) eine entsprechende physikalische Adresse,
die in einer ausgewählten
Speicherseite liegt, aufweist, und wobei die Sicherheitsprüfeinheit
(416) ausgebildet ist, die lineare Adresse (102) zu verwenden, um
auf mindestens eine in dem Speicher (406) angeordnete Sicherheitsattributdatenstruktur
zuzugreifen, um ein Sicherheitsattribut der ausgewählten Speicherseite
zu erhalten, einen von dem Sicherheitsattribut der aktuellen Anweisung transportierten
numerischen Wert mit einem von dem Sicherheitsattribut der ausgewählten Speicherseite
transportierten numerischen Wert zu vergleichen, und ein Ausgangssignal
in Abhängigkeit
eines Ergebnisses des Vergleichs zu erzeugen, wobei das Sicherheitsattribut
der ausgewählten
Speicherseite und/oder der aktuellen Anweisung einen Sicherheitskontextidentifikations-(SCID)Wert aufweist
und wobei der SCID Wert eine Sicherheitskontextebene der ausgewählten Speicherseite
kennzeichnet;...
Patent DE-10300953-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bremsen eines mittels eines Stromrichter gespeisten Motors
Inventor: WESSELAK VIKTOR
IPC: H02P21/00
Filed: 2003-01-13
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Bremsen eines mittels eines Stromrichters (4) gespeisten Motors
(5), wobei der Stromrichter (4) mittels einer feldorientierten Regelung
geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausfall des für die feldorientierte
Regelung notwendigen Orientierungswinkelsignals (φ r ), die Regelung des Stromrichters (4) auf
eine nicht-feldorientierte
Regelung umgeschaltet wird, wobei gemessene Motorströme (i 1 , i 2 , i 3 )
in Stromraumzeigerwerte (i αist , i βist )
transformiert werden, wobei diese in der nicht-feldorientierten
Regelung mit einem Impedanzwert ( Z )
beaufschlagt werden und als Spannungsraumzeigerwerte (u αsoll ,
u βsoll )
an einen Steuersatz des Stromrichters (4) übergeben werden, wobei der
Impedanzwert ( Z ) als kapazitive
Last in der Größenordung
des Betrags der Ankerinduktivität
des Motors (5) ausgelegt wird oder der Real- und Imaginärteil des
Impedanzwertes ( Z ) während des
Bremsvorgangs angepasst wird.
Patent DE-10337542-B4 (DE)
Title: Bitleitungs-Vorladeschaltungen für ein Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: JOO JAE-HOON
IPC: G11C11/409
Filed: 2003-08-06
Granted: 2014-08-14
Abstract: Bitleitungs-Vorladeschaltung für ein Halbleiterspeicherbauelement, mit – einer Mehrzahl von Wortleitungen (WLj), die jeweils in Reaktion auf eine Mehrzahl von Wortleitungsauswahlsignalen ausgewählt werden, – einer Mehrzahl von Bitleitungspaaren (ABL1/ABL1B bis ABL4/ABL4B), die senkrecht zu den Wortleitungen verlaufen und in Reaktion auf zugehörige Spaltenauswahlsignale ausgewählt werden, – einer Mehrzahl von Speicherzellen (MC1 bis MC4), die jeweils mit einer der Wortleitungen und einem der Bitleitungspaare verbunden sind, und – einer Mehrzahl von Vorladeschaltkreisen (14-1 bis 14-8), um die mehreren Bitleitungspaare in Reaktion auf jeweilige Vorladesteuersignale vorzuladen, wobei der jeweilige Vorladeschaltkreis jeweils einen ersten, einen zweiten und einen dritten NMOS-Transistor (N12, N13, N11) umfasst, – wobei der erste Transistor (N12) und der zweite Transistor (N13) in Reihe zwischen ein zugehöriges Paar von Bitleitungen (ABL1/ABL1B) eingeschleift sind und jeweils einen Gate-Anschluss besitzen, an den ein Vorladesteuersignal (PER(i+1)) angelegt wird, um eine Vorladespannung (VBL) zu dem Bitleitungspaar in Reaktion auf das Vorladesteuersignal zu übertragen, und der dritte Transistor (N11) zwischen das Bitleitungspaar eingeschleift ist und einen Gate-Anschluss aufweist, dem das Vorladesteuersignal zugeführt wird, um den Spannungspegel zwischen dem Bitleitungspaar auszugleichen, und – wobei der erste und der zweite Transistor (N12, N13) mit abgewinkelt verlaufenden Kanalbereichen derart gebildet sind, dass ihre Kanallängen (l2, L2; l3, L3) größer als die Kanallänge (l1; L1) des dritten Transistors (N11) sind, um dadurch einen höheren ohmschen Widerstand als der dritte Transistor aufzuweisen.
Patent DE-10341916-B4 (DE)
Title: Radabdeckung für ein Kraftfahrzeugrad
Inventor: BLUEMEL GOTTFRIED
IPC: B60B7/00
Filed: 2003-09-11
Granted: 2009-05-28
Abstract: Radabdeckung, welche über einen Halter, der mittels mehrerer, entlang des Radumfanges eines Scheibenrades verteilter Radmuttern, mit denen das Scheibenrad über Radbolzen befestigt ist, ebenfalls befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (20) radsternförmig ist und an seinen Schenkelenden (21) Käfige (22) aufweist, die die Schenkelenden (21) jeweils teilweise umgreifen und die Käfige (22), je Käfig (22) auf der einen Seite eine Durchgangsbohrung (23) für die Befestigung mit dem radsternförmigen Halter (20) am Scheibenrad (32) und auf der entgegengesetzten Seite eine Bohrung (D) aufweist, in der ein Radabdeckblech (11) mittels beispielsweise einer umgebördelten Bohrung (12) formschlüssig verbunden ist und damit das Radabdeckblech (11) im Abstand zum Scheibenrad (32) hält.
Patent DE-10344648-B4 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsanordnung
Inventor: STOLLE KLAUS
IPC: F15B11/20
Filed: 2003-09-25
Granted: 2011-11-24
Abstract: Hydraulische Betätigungsanordnung mit zumindest einem Anschluß für die Druckseite einer Versorgungseinheit für das Hydraulikmedium, zumindest einem Anschluß für die Absteuerung des Hydraulikmediums in einen Tank, und mit zumindest zwei Arbeitszylindern, von welchen zumindest ein Arbeitszylinder einen Übergang zwischen einer Druck- und einer Zugphase durchläuft, dadurch gekennzeichnet, daß eine Seite eines ersten Zylinders (1) unmittelbar mit der Druckseite der Versorgungseinheit (V) verbunden ist, während die gegenüberliegende Seite über eine absperrbare Leitung (11) in den Tank (6) abgesteuert ist, von welcher Leitung (11) vor dem Absperrorgan (10) eine Verbindungsleitung (9) zu einer Seite des zweiten Zylinders (2) ausgeht, welches Absperrorgan (10) mit einem Stellungsschalter derart verbunden ist, dass das Absperrorgan (10) im wesentlichen während der Druckphase offen und während der Zugphase geschlossen ist.
Patent DE-10352212-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-11-05
Granted: 2014-12-11
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, – mit einer Radaufhängung für jedes Fahrzeugrad zur Aufhängung des jeweils zugeordneten Fahrzeugrades, – mit einer Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung, die jeweils zwischen der Radaufhängung eines Fahrzeugrades und einem Fahrzeugaufbau angeordnet ist, – mit wenigstens einer Sensoreinrichtung zur Erfassung vorbestimmter Unfallparameter, als Unfallsignal im Vorfeld oder im Verlauf eines eventuellen Unfalls, – mit wenigstens einer Steuereinrichtung, die ein von der Sensoreinrichtung erfasstes Unfallsignal in Abhängigkeit von den erfassten Unfallparametern in ein Steuersignal verarbeitet, auf das hin der Fahrzeugaufbau bei Bedarf in eine optimale Unfallposition anhebbar und/oder absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung (26; 51) wenigstens eine mit dem Steuersignal der Steuereinrichtung beaufschlagbare Hubeinrichtung (27; 52) vorgesehen ist, mittels der der Fahrzeugaufbau (30; 54) in die optimale Unfallposition gesteuert anhebbar und/oder absenkbar ist, dass die wenigstens eine Hubeinrichtung (27; 52) durch eine Zylinder-Kolben-Einheit (28; 57) gebildet ist, die einen Zylinder (33; 59) umfasst, in dem ein Kolben (34; 60) verschiebbar aufgenommen ist, an dem eine Kolbenstange (35; 61) angeordnet ist, die aus dem Zylinder (33; 59) herausgeführt ist, wobei innerhalb des Zylinders (33; 59) jeweils benachbart zum Kolben (34; 60) ein Kolbenboden-Arbeitsraum (36; 62) und ein Kolbenstangen-Arbeitsraum (37; 63) ausgebildet sind, dass am Zylinder (33; 59) eine Überströmleitung (38; 65) vorgesehen ist, mittels der der Kolbenboden-Arbeitsraum (36; 62) und der Kolbenstangen-Arbeitsraum (37; 63) strömungsverbunden sind, und dass die Überströmleitung (38; 65) ein Überströmventil (39; 66) aufweist, das beim Anheben oder Absenken des Fahrzeugaufbaus (30; 54) verschließbar ist.
Patent DE-10352643-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement für eine Motorhaube eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FOERSTER RALF HANS
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-11-11
Granted: 2008-04-03
Abstract: Dämpfungselement
für eine
Motorhaube eines Kraftfahrzeuges mit einem Grundkörper (2),
in dem ein Anschlagelement (4) angeordnet ist, das einen Kopf (6)
und ein Trägerelement
(7) umfasst, das in ein dem Grundkörper (2) zugeordnetes Lagerelement
(19) eingeschraubt ist, wobei das Anschlagelement (4) bei einer
axialen Kraftbeaufschlagung entlang seiner Mittelachse (Y-Y) bewegbar
und in Umfangsrichtung drehbar ist, wobei das Lagerelement (19)
in einer Kammer (16) des Grundkörpers (2)
angeordnet ist sowie durch ein Federelement (24) beaufschlagt an
einem Kopfkragen (12) des Grundkörpers
(2) anliegt und dem Anschlagelement (4) zugeordnete Rastmittel (32)
innerhalb des Grundkörpers
(2) zu den Rastnuten (31) des Trägerelementes
(7) komplementäre
Rastnasen aufweisen, die entlang der Rastnuten (31) gleiten, falls eine
einwirkende axiale Kraft größer als
die vorspannende Federkraft ist, und wobei die Rastmittel (32) an
einem an der Bodenseite (8) des Grundkörpers (2) befindlichen Bodenkragen
(11) befestigt sind.
Patent DE-10353611-B4 (DE)
Title: Röntgendiagnostikgerät für Mammographieuntersuchungen
Inventor: MERTELMEIER THOMAS DR
IPC: A61B6/02
Filed: 2003-11-17
Granted: 2013-01-17
Abstract: Röntgendiagnostikgerät für Mammographieuntersuchungen aufweisend einen Tragarm (1), welcher in einer Lagerung (2) um eine horizontal verlaufende Achse (A) schwenkbar gelagert ist und an dem ein mit einer Röntgenstrahlenquelle (5) versehener Arm (6), eine mit einem Röntgenstrahlenempfänger (7) versehene Halterung (8) und eine Kompressionsvorrichtung (9) derart angeordnet sind, dass der Arm (6), die Halterung (8) und die Kompressionsvorrichtung (9) gemeinsam mit dem Tragarm (1) um die horizontal verlaufende Achse (A) schwenkbar sind, wobei zusätzlich der Arm (6) und die Halterung (8) relativ zu der Kompressionsvorrichtung (9) sowie der Arm (6) relativ zu der Halterung (8) und der Kompressionsvorrichtung (9) um die horizontal verlaufende Achse (A) schwenkbar sind.
Patent DE-10355051-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laserstrahlschweißen mit verringerter Abzeichnung
Inventor: ADELMANN THOMAS
IPC: G01J5/60
Filed: 2003-11-25
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Laserstrahlschweissen von mindestens zwei Werkstücken,  wobei
ein kritischer Energieeintrag pro Flächen- und Zeiteinheit in die
zu schweissenden Werkstücke
ermittelt wird, ab dem es zu einer ein vorgebbares Maß überschreitenden Abzeichnung
der Schweissnaht auf der dem Laserstrahl abgewandten Seite des von
dem Laserstrahl entferntesten Werkstücks kommt,  wobei der Laserstrahl
derart geregelt wird, dass der kritische Energieeintrag pro Flächen- und
Zeiteinheit nicht überschritten
wird.  wobei geeignete Regelparameter für den Laserstrahl ermittelt
werden durch Messung von Emissionen auf der dem Laserstrahl abgewandten
Seite des von dem Laserstrahl entferntesten Werkstücks während des
Schweissens,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Messung
von Emissionen im optischen Bereich erfolgt.