baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019119280-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Rundballenpresse sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: RONGVAUX LAURENT
IPC: A01F15/08
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine 1. Wickeleinrichtung (5) zum Einwickeln landwirtschaftlicher Rundballen (2) mit einem Hüllmaterial (6), umfassend einen Ballenaufnahme (22) zur Aufnahme des Rundballens (2), mindestens einen Wickelarm (8) sowie mindestens einen Materialspeicher (7) zur Vorhaltung des Hüllmaterials (6), wobei bei Vorliegen eines gepressten Rundballens (2) in einer Wickelposition, in der er mittels der Ballenaufnahme (22) aufgenommen ist, mittels mindestens eines elektrischen Antriebs (9) der Wickelarm (8) und der Rundballen (2) derart relativ zueinander bewegbar sind, dass der Rundballen (2) mittels des Hüllmaterials (6) einwickelbar ist.Um eine Rundballenpresse bereitzustellen, deren Betrieb im Vergleich zum Stand der Technik zuverlässiger möglich ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Antrieb (9) mittelbar oder unmittelbar mit einer Sensoreinrichtung (10) zusammenwirkt, mittels der zumindest zeitweise Daten betreffend mindestens einen Ist-Betriebszustand des Antriebs (9) erfassbar sind,wobei die Sensoreinrichtung (10) in Daten übertragender Weise mit einer Steuerungseinrichtung (11) verbunden ist, sodass die erfassten Daten an die Steuerungseinrichtung (11) leitbar und mittels der Steuerungseinrichtung (11) verarbeitbar sind.
Patent DE-102019121109-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: SIMON THOMAS
IPC: G01L7/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem (1) zur Erfassung von Druck und/oder Dichte, umfassend mindestens einen Prozessanschluss (3C), eine Plattenfeder (7), ein Messwerk (52), ein Gehäuse (2) und eine Anzeige (51), wobei ein Prozessdruck über den Prozessanschluss (3C) auf die Plattenfeder (7) wirkt und das Messwerk (52) einen hierdurch verursachten Hub der Plattenfeder (7) bei Änderung des Prozessdrucks über das Messwerk (52) in eine Drehbewegung eines Zeigers (11) umwandelt, und der Zeiger (11) auf der Anzeige (51) den an der Plattenfeder (7) anliegenden Druck auf einer Skala (50) anzeigt. Erfindungsgemäß umfasst das Messsystem ein Anschlussstück (3), welches den Prozessanschluss (3C), einen Messgerätesockel (3A) und eine rohrförmige Verlängerung (3B) aufweist.
Patent DE-102019121925-A1 (DE)
Title: Gasentspannungsanlage mit LNG-Erzeugungsanlage
Inventor: PÄSSLER STEFFEN
IPC: F17D1/075
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasentspannungsanlage (100, 200, 300, 400) zur Entspannung und Mengensteuerung von Gas zum Einsatz zwischen einer ersten, gastromaufwärts gelegenen Gasquelle (Q), wie ein Gastank, ein Gasmitteldrucknetz oder Gashochdrucknetz oder ein Kavernenspeicher und einer zweiten, gastromabwärts gelegenen Gassenke (S), wie ein Verbraucher, ein Gasniederdrucknetz oder eine Gasversorgungsleitung, aufweisend mindestens ein erstes Wirbelrohr (10, 20), das in Strömungsverbindung mit der ersten, gastromaufwärts gelegenen Gasquelle (Q) steht, wobei das Gas aus der Gasquelle (Q) in das mindestens eine erste Wirbelrohr (10, 20) in einen tangentialen Einlass (11, 21) einströmt, und aus zwei Auslässen in Form eines ersten Auslasses (12, 22) für eine erste Kaltfraktion (KF) des Gases und in Form eines zweiten Auslasses (13, 23) für eine zweite Warmfraktion (WF) des Gases ausströmt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die aus dem ersten Auslass (12, 22) des mindestens einen Wirbelrohres (10, 20) strömende Kaltfraktion (KF) des Gases in Strömungsverbindung mit einem Einlass (11', 21') mindestens eines zweiten Wirbelrohrs (10', 20') steht und aus zwei Auslässen in Form eines ersten Auslasses (12', 22') für eine erste Kaltfraktion (KF') des Gases und in Form eines zweiten Auslasses (13', 23') für eine zweite Warmfraktion (WF') des Gases ausströmt, wobei die Warmfraktion (WF') des mindestens einen zweiten Wirbelrohres (10', 20') mit der zweiten, gastromabwärts gelegenen Gassenke (S, S2) in Strömungsverbindung steht, undwobei die Kaltfraktion (KF') des mindestens einen zweiten Wirbelrohres (10', 20') mit einem Ausgang für verflüssigtes Gas (LNG) in Verbindung steht.
Patent DE-102019125185-A1 (DE)
Title: Druckbehälter sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SZOUCSEK KLAUS
IPC: F17C1/04
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Druckbehälter, bevorzugt einen kryogenen Druckbehälter mit einem Innenbehälter 100, einem Außenbehälter 200 und einem zumindest teilweise evakuiertem Raum V. Ferner betrifft die hier offenbarte Technologie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Druckbehälter.
Patent DE-102019125906-A1 (DE)
Title: Emitterarray für Lichtdetektion und -entfernungsmessung, LIDAR
Inventor: SCHARDT MICHAEL
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-09-26
Abstract: Ein LIDAR-System (100) zur Entfernungsmessung eines Objekts unter Verwendung von Primärlicht (111), das durch das LIDAR-System (100) emittiert wird, und Sekundärlicht (112), das an dem Objekt reflektiert wird, beinhaltet mehrere Laseremitter (101, 211-219), die in einem Emitterarray (200) angeordnet und dazu ausgelegt sind, das Primärlicht (111) entlang mehrerer Sendestrahlen (121, 321-329) zu emittieren. Das LIDAR-System beinhaltet außerdem einen oder mehrere Laserdetektoren (102), die dazu ausgelegt sind, das Sekundärlicht (112) entlang mehrerer Empfangsstrahlen (122, 331-337) zu detektieren, wobei jeder Empfangsstrahl (122, 331-337) mit einem jeweiligen Sendestrahl (121, 321-329) ausgerichtet ist. Das LIDAR-System (100) beinhaltet ferner ein Strahllenkungselement (159), das einen oder mehrere Spiegel (150) und eine oder mehrere elastische Halterungen umfasst, die konfiguriert sind, den einen oder die mehreren Spiegel (150) umzulenken, wobei der eine oder die mehreren Spiegel (150) in den mehreren Sendestrahlen (121, 321-329) und in den mehreren Empfangsstrahlen (122, 331-337) angeordnet sind.
Patent DE-102019127766-A1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungssystem
Inventor: BARAINSKY MARKUS
IPC: H05B45/18
Filed: 2019-10-15
Abstract: Es wird ein LED-Beleuchtungssystem (100) bereitgestellt, das eine primärseitige Anordnung (101), eine sekundärseitige Anordnung (102) und eine Zuleitung (103) aufweist, über die die sekundärseitige Anordnung (102) von der primärseitigen Anordnung (101) mit elektrischer Energie versorgbar ist, wobei die sekundärseitige Anordnung (102) ein oder mehrere Halbleiter-Bauelemente aufweist und die primärseitige Anordnung (101) eine Einrichtung (109) zum Bereitstellen von elektrischer Energie aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass das eine oder die mehreren Halbleiter-Bauelemente nur LED-Leuchtmittel (104) sind und die primärseitige Anordnung (101) außerdem eine Steuereinrichtung (112) umfasst, die dazu eingerichtet ist, einen aktuellen Stromfluss durch die Zuleitung (103) in Abhängigkeit von einer maximal zulässigen Temperatur der Zuleitung (103) zu steuern.
Patent DE-102019128915-A1 (DE)
Title: Verbund-durchkontaktierungs-hf-übergangsstruktur in einer mehrschichtigen hochdichten verschaltung
Inventor: CURTIS GEORGE S
IPC: H05K1/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Mehrschichtige Leiterplatte mit einem zentralen Leiter und Kernschichten zwischen einem ersten Satz von alternierenden Schichten und einem zweiten Satz von alternierenden Schichten. Der zentrale Leiter beinhaltet eine erste Verbund-Durchkontaktierung durch den ersten Satz von alternierenden Schichten und eine zweite Verbund-Durchkontaktierung durch den zweiten Satz von alternierenden Schichten. Ein Durchbruch erstreckt sich von einer ersten Seite der mehrschichtigen Leiterplatte zu einer zweiten Seite der mehrschichtigen Leiterplatte. Eine erste Anordnung von Massevorsprüngen umgibt den Durchbruch und ist in einem ersten Muster auf der ersten Seite der mehrschichtigen Leiterplatte angeordnet. Eine zweite Anordnung von Massevorsprüngen umgibt den Durchbruch und ist in einem zweiten Muster auf der zweiten Seite der mehrschichtigen Leiterplatte angeordnet. Ein Massepfad verbindet die erste Anordnung von Massevorsprüngen mit der zweiten Anordnung von Massevorsprüngen.
Patent DE-102019130382-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von wenigstens einem Ziel-Zubereitungsparameter sowie Steuereinheit
Inventor: WAITZ REIMAR
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-11-11
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung von wenigstens einem Ziel-Zubereitungsparameter (Z1, Z2; ZK1- ZKn, ZZ1- ZZn), bei dem in wenigstens einem Zubereitungsgerät (10) ein Lebensmittel zubereitet wird, hat die folgenden Schritte:a) Bereitstellen von Vergangenheitswerten wenigstens eines ersten und/oder zweiten Zubereitungsparameters (P1- P6; PK1- PKn, PZ1- PZn) des Zubereitungsprozesses,b) Bereitstellen von Zukunftswerten des wenigstens einen ersten Zubereitungsparameters (P1- P4; PK1- PKn, PZ1- PZn) des Zubereitungsprozesses, undc) Bestimmen der Werte des wenigstens einen Ziel-Zubereitungsparameters (Z1, Z2; ZK1- ZKn, ZZ1- ZZn) für die Gegenwart und/oder für einen zukünftigen Zeitpunkt durch ein Vorhersagemodul (20, 22), das wenigstens ein künstliches neuronales Netzwerk (24, 26, 28) umfasst.Ferner sind eine Steuereinheit, ein Computerprogramm sowie ein computerlesbarer Datenträger offenbart.
Patent DE-102019130708-A1 (DE)
Title: Messanordnung sowie Verfahren zum Bestimmen einer Füllhöhe eines Mediums
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G01S13/74
Filed: 2019-11-14
Abstract: Bereitgestellt wird eine Messanordnung zum Bestimmen einer Füllhöhe eines Mediums (M), aufweisend: ein Sende-Empfangsmodul (7, 13, 14, 15), das zum Aussenden eines ausgesendeten Messsignals (8a) in Richtung einer Oberfläche (4) des Mediums (M) und zum erneuten Empfangen des ausgesendeten Messsignals (8a) als zurückgesendetes Messsignal (10a, 10b) eingerichtet ist; und ein Weiterleitungsmodul (9), das wenigstens zum Empfangen und Weiterleiten des ausgesendeten Messsignals (8a) eingerichtet und derart angeordnet ist, dass das ausgesendete Messsignal (8a) als reflektiertes Messsignal (8b) auf das Weiterleitungsmodul (9) trifft, nachdem das ausgesendete Messsignal (8a) an der Oberfläche (4) des Mediums (M) reflektiert wurde; dadurch gekennzeichnet, dass das Weiterleitungsmodul (9) ferner derart eingerichtet ist, dass das Weiterleitungsmodul (9) das reflektierte Messsignal (8b) derart in Richtung der Oberfläche (4) des Mediums (M) zurücksendet, dass das zurückgesendete Messsignal (10a, 10b) erneut an der Oberfläche (4) des Mediums (M) reflektiert wird und erst sodann auf das Sende-Empfangsmodul (7) trifft; und dass eine Steuereinheit vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, die Füllhöhe des Mediums (M) basierend auf einem Vergleich zwischen dem ausgesendeten Messsignal (8a), dem reflektierten Messsignal (8b) und dem zurückgesendeten Messsignal (10a, 10b) sowie einem Referenzwert zu ermitteln. Ferner wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Füllhöhe eines Mediums bereitgestellt.
Patent DE-102019132697-A1 (DE)
Title: Dämpfende Schuhsohlenanordnung
Inventor: CÖLSCH JÜRGEN
IPC: A43B13/14
Filed: 2019-12-02
Abstract: Schuhsohlenanordnung umfassend eine Laufsohle (10) mit einer zur Fußseite weisenden Sohleninnenfläche (12), die von einem umlaufenden Sohlenrand (14) umgeben ist, wobei in der Laufsohle (10) ein Innenraum (16) ausgebildet ist, in dem mehrere nach oben zur Fußseite weisende elastische Dämpfungsschalen (18) mit einem zur Sohleninnenfläche (12) der Laufsohle (10) weisenden Schalenboden (20) und einer den Schalenboden (20) umlaufenden Schalenwand (22) angeordnet sind, wobei in der Schalenwand (22) und/oder dem Schalenboden (20) einer oder mehrerer Dämpfungsschalen (18) wenigstens eine Perforation (24) eingebracht ist.
Patent DE-102019132749-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit CIP-Reinigung
Inventor: JUSTL JOHANNA
IPC: B67C7/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters (100) mit einem Füllprodukt, vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, sowie Verfahren zum Reinigen und/oder Sterilisieren einer solchen Vorrichtung, wobei die Vorrichtung (1) aufweist: eine Hauptkomponentenzufuhr (2) zum Zuführen einer Hauptkomponente, vorzugsweise Wasser, des Füllprodukts; zumindest ein mit der Hauptkomponentenzufuhr (2) in Fluidverbindung stehendes Füllorgan (6) zum Befüllen des zu befüllenden Behälters (100) mit dem Füllprodukt; und eine CIP-Einrichtung (200) zur Reinigung und/oder Sterilisation von mit dem Füllprodukt in Kontakt kommenden Komponenten der Vorrichtung (1) mittels eines CIP-Mediums, wobei die CIP-Einrichtung (200) einen CIP-Einlauf (201) zum Zuführen einer CIP-Hauptkomponente, vorzugsweise Wasser, des CIP-Mediums und einen CIP-Auslauf (202) zum Abgeben des CIP-Mediums aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die CIP-Einrichtung (200) ferner einen CIP-Dosagezweig (210, 210') aufweist, der eingerichtet ist, um zwischen der Hauptkomponentenzufuhr (2) und dem Füllorgan (6) oder dem CIP-Auslauf (202) ein CIP-Konzentrat in die CIP-Hauptkomponente einzudosieren, wodurch das CIP-Medium hergestellt wird.
Patent DE-102019133307-A1 (DE)
Title: Entgasungseinheit zur Anordnung an einem Behälter und Anordnung mit einer solchen Entgasungseinheit
Inventor: ZBIRAL ROBERT
IPC: F16K24/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entgasungseinheit (10), zur Anordnung an einem Behälter, insbesondere einem Batteriegehäuse, mit einem Rahmen (12), einer gasdurchlässigen Scheibenmembran (38) und einem in Entgasungsrichtung fluidisch vorgeschalteten Schutzgitter (44), wobei der Rahmen (12) aus einem feuerfesten Material besteht.
Patent DE-102019134359-A1 (DE)
Title: Ordnungssystem für Anschlussleitungen
Inventor: Müller Frank
IPC: F16L3/22
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Kabelpositionierer (10) zum gemeinsamen Festlegen von einer Mehrzahl elektrischer Leitungen (12) zwischen einer Mehrzahl elektrischer Einrichtungen (39) unabhängig von Ihrer Verbindung mit den elektrischen Einrichtungen (39), insbesondere zum geordneten Trennen von Leitungsenden (30) der elektrischen Leitungen (12) von einer Anschlusseinrichtung (40) einer der elektrischen Einrichtungen (39) und zum anschließenden Verbinden der geordneten Leitungsenden (30) mit der Anschlusseinrichtung (40), weiter insbesondere zur Verwendung in einem Schaltschrank, wobei der Kabelpositionierer (10) für die gemeinsame Aufnahme eines von dem jeweiligen Leitungsende (30) beabstandeten Leitungsabschnitts (20) der elektrischen Leitungen (12) ausgeführt ist, um die Leitungen (12) gemeinsam in einer festen Anordnung kraft- und/oder formschlüssig festzulegen, und die Leitungsenden (30) in einem in dem Kabelpositionierer (10) festgelegten Zustand von diesem beabstandet sind. Die vorliegende Erfindung offenbart ebenfalls eine Anordnung mit einer Mehrzahl elektrischer Einrichtungen (39), insbesondere in einem Schaltschrank, die über eine Mehrzahl elektrischer Leitungen (12) miteinander verbunden sind, und wenigstens einem obigen Kabelpositionierer (10), wobei zumindest ein Teil der elektrischen Leitungen (12) mit dem Kabelpositionierer (10) kraft- und/oder formschlüssig festgelegt sind.
Patent DE-102019135679-A1 (DE)
Title: Hüftgelenk
Inventor: GÜNTHER NORBERT G
IPC: A61F5/01
Filed: 2019-12-23
Abstract: Offenbart ist ein Hüftgelenk einer Geh-Orthese, bei der eine Schaftachse gegenüber einer Gehgelenkachse versetzt ist. Alternativ oder zusätzlich kann auch eine Sitzgelenkachse gegenüber der Gehgelenkachse versetzt sein. Offenbart ist des Weiteren eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln eines Sitzgelenkes, so dass dieses mit dem Gehgelenk mitschwenkt.
Patent DE-102019201687-A1 (DE)
Title: Übergroße Bremskolbenbasis
Inventor: DEMORAIS ANTONIO EDUARDO
IPC: F16D65/18
Filed: 2019-02-08
Abstract: Es wird ein Bremskolben beschrieben. Der Bremskolben ist konfiguriert zur Verwendung in einem Scheibenbremssystem, wobei der Kolben aufweist: einen Körper mit einer Außenbreite senkrecht zu einer Mittelachse; eine Basis, die an einem distalen Ende des Kolbens angeordnet ist; wobei die Basis konfiguriert ist zum Ausüben einer Kraft auf einen Bremsklotz während der Betätigung des Scheibenbremssystems; die Basis eine Fläche hat, die zum Kontaktieren des Bremsklotzes konfiguriert ist, die Fläche eine Länge und eine Breite hat, bei der die Länge größer als die Außenbreite des Körpers ist und die Länge größer als die Breite ist.
Patent DE-102019201848-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem und Steuerverfahren
Inventor: WOOLLISCROFT DANIEL
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Steuerungssystem (17100) dar. Das Steuersystem (17100) ist für ein Trägerfahrzeug (10), das in einem autonomen Modus und einem nicht-autonomen Modus betrieben werden kann. Das Steuerungssystem (17100) umfasst eine oder mehrere Steuerungen (17110). Das Steuersystem (17100) ist konfiguriert, um ein Verfügbarkeitssignal zu empfangen, das eine Verfügbarkeit einer autonomen Navigation durch das Trägerfahrzeug (10) anzeigt, das im autonomen Modus gemäß einem Navigationsziel arbeitet. Das Navigationsziel beinhaltet eine erste Navigationsdefinition für die autonome Navigation gemäß dieser und eine zweite Navigationsdefinition für die autonome Navigation gemäß dieser nach der Navigation gemäß der ersten Navigationsdefinition. Das Steuersystem (17100) ist konfiguriert, um bei Betrieb im nicht-autonomen Modus ein Ablehnungssignal und ein Anforderungssignal zu empfangen. Das Ablehnungssignal ist ein Indikator für eine Ablehnung der autonomen Navigation durch den Benutzer gemäß der zweiten Navigationsdefinition des Navigationsziels. Das Anforderungssignal ist indikativ für eine Anforderung an das Trägerfahrzeug (10), autonom gemäß einer dritten Navigationsdefinition des Navigationsziels nach der Navigation gemäß der ersten Navigationsdefinition zu navigieren. Die dritte Navigationsdefinition unterscheidet sich von der zweiten Navigationsdefinition. Die eine oder mehrere Steuerungen (17110) geben nach dem Empfang des Verfügbarkeitssignals ein Benachrichtigungssignal aus, um einen Benutzer eines Trägerfahrzeugs (10) über die Verfügbarkeit der autonomen Navigation gemäß der ersten Navigationsdefinition und der zweiten Navigationsdefinition zu informieren. Die eine oder mehrere Steuerungen (17110) geben nach dem Empfang des Ablehnungssignals und des Anforderungssignals ein Navigationssignal aus, um das Trägerfahrzeug (10) zu veranlassen, autonom gemäß der ersten Navigationsdefinition und der dritten Navigationsdefinition des Navigationsziels anstelle der zweiten Navigationsdefinition zu navigieren.
Patent DE-102019202525-A1 (DE)
Title: Regenerationssteuerung
Inventor: MURAKAMI KOJI
IPC: B60W20/14
Filed: 2019-02-25
Abstract: Eine Regenerationssteuerung, die in einem Hybridsystem verwendet wird, ist ausgelegt, eine regenerative Bremsgröße eines Motor-Generators zu steuern. Eine Hydraulikbremse ist derart ausgelegt, dass eine Hydraulikbremsgröße, die auf ein Fahrzeug ausgeübt wird, verringert wird, nachdem die Betätigungsgröße des Bremspedals um eine vorbestimmte erste Hysteresegröße seit dem Start einer Verringerung der Betätigungsgröße verringert wurde. Die Regenerationssteuerung ist ausgelegt, den Motor-Generator derart zu steuern, dass, wenn die Betätigungsgröße des Bremspedals verringert wird, die regenerative Bremsgröße eine Verringerung startet, nachdem die Betätigungsgröße des Bremspedals um eine zweite Hysteresegröße seit dem Start einer Verringerung der Betätigungsgröße verringert wurde. Die zweite Hysteresegröße wird auf größer als die erste Hysteresegröße eingestellt.
Patent DE-102019203181-A1 (DE)
Title: Kompakte Kältemaschine
Inventor: HÜNEMÖRDER WERNER
IPC: F25B1/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Es wird eine kompakte Kältemaschine für den Einsatz als Klimaanlage in Kraftfahrzeugen angegeben. Dadurch, dass die Leitungen (20) zwischen Verdampfer (V) und Kondensator (C), zwischen Kompressor (2) und Kondensator (C) und/oder zwischen Verdampfer (V) und Kondensator (C) innerhalb des Kompressorgehäuses (4) oder eng entlang des Kompresssorgehäuses (4) geführt sind, ergibt sich eine kompakte Kältemaschine mit elektrischem Kompresser (2) und Kühlmittel zur Verteilung der Wärme und Kälte. Frei durch den Raum führende Leitungen werden dadurch vermieden. Neben der kompakten Bauform werden auf diese Weise auch Beschädigungen von Leitungen unwahrscheinlicher.
Patent DE-102019209136-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung einer Funktionsüberwachung eines Steuergeräts eines Fahrzeuges
Inventor: HALLMANN UDO
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-06-25
Abstract: Verfahren zur Absicherung einer Funktionsüberwachung eines Steuergeräts (2) eines Fahrzeuges (1),wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen wenigstens einer Funktion (201) für das Fahrzeug (1) durch das Steuergerät (2),- Injizieren eines Fehlers (F) bei der bereitgestellten Funktion (201), um die Funktion (201) als eine fehlerhafte Funktion (201) auszuführen,- Durchführen einer Fehlererkennung (202) bei dem Steuergerät (2), um die ausgeführte Funktion (201) zu überwachen,- Auswerten der Fehlererkennung (202) in Abhängigkeit von der Injektion des Fehlers (F), um die Fehlererkennung (202) zu kontrollieren.
Patent DE-102019210796-A1 (DE)
Title: System zum Erfassen von Biosignalen einer Person, Fortbewegungsmittel mit einem solchen System
Inventor: ZLATKOV BRANISLAV
IPC: A61B5/18
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Erfassen von Biosignalen einer Person. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fortbewegungsmittel, insbesondere ein Kraftfahrzeug, in dem ein solches System genutzt wird. Das System umfasst eine biometrische Sitzvorrichtung (1) für die Person, wobei die biometrische Sitzvorrichtung (1) zumindest ein optisches Sensorelement (2) aufweist, und eine Auswerteeinheit (20) zum Auswerten von Signalen (S) des zumindest einen optischen Sensorelementes (2). Das System ist eingerichtet, auf Grundlage der Signale (S) des zumindest einen optischen Sensorelementes (2) Biosignale der Person zu ermitteln. Das optische Sensorelement (2) kann als faseroptisches Sensorelement realisiert sein.
Patent DE-102019214752-A1 (DE)
Title: Neuronales signalsystem, verfahren und computerprogramm zumsignalisieren eines gerätezustands
Inventor: VÁRKUTI BÁLINT
IPC: A61N1/372
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Kommunizieren eines Betriebszustandes einer neuronalen Stimulationsvorrichtung an ein Individuum, aufweisend ein Mittel zum Bestimmen eines Betriebszustands der Vorrichtung, ein Mittel zum Übertragen eines ersten neuronalen Stimulationssignals an ein neuronales Stimulationsmittel des Individuums, das dazu eingerichtet ist, ein sensorisches Perzept im Kortex des Individuums hervorzurufen, wobei das erste neuronale Stimulationssignal den Betriebszustand der Vorrichtung anzeigt.Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren und Computerprogram aufweisend die folgenden Schritte: Bestimmen des Betriebszustands der Vorrichtung, Übertragen eines neuronalen Stimulationssignals an ein neuronales Stimulationsmittel des Individuums, das eingerichtet ist, um ein sensorisches Perzept im Kortex des Individuums hervorzurufen; wobei das erste neuronale Stimulationssignal den bestimmten Betriebszustand der Vorrichtung anzeigt.