baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017008111-B4 (DE)
Title: Zusatzeinbruchsicherung für Fenster und Türen
Inventor: ZAUNER ALFONS
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-08-26
Granted: 2019-10-02
Abstract: Zusatzeinbruchsicherung für einflügelige und zweiflügelige nach innen öffnende Fenster und Türen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungsplatte (1) auf der einen Seite über Aussparungen (1.1) verfügt, in der die Befestigungselemente (9) des Beschlags des Griffs (6) sitzen sowie über eine Aussparung (1.3), durch die die Achse (5) des Griffs (6) ragt, und die auf der anderen Seite über zumindest eine Arretierungsaussparung (1.2) verfügt, die mit zumindest einem Fixierelement (3) im Rahmen (8) formschlüssig lösbar in Verbindung steht, wobei der Formschluss zwischen dem Fixierelement (3) und der Sicherungsplatte (1) mittels eines drehbar und/oder verschieblich auf der Sicherungsplatte (1) gelagerten mit zumindest einer Aussparung versehenen Riegels (2) hergestellt ist.
Patent DE-102017111146-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines faserformteils mit integrierter verbindungsbuchse
Inventor: DIETL GÜNTER
IPC: B29C37/00
Filed: 2017-05-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formteils (1) mit einem faserverstärkten Träger (2) und einer daran befindlichen Verbindungsbuchse (3), die zumindest eine Befestigungsöffnung (4) aufweist, umfassend die folgenden Schritte:- Einlegen einer faserverstärkten Matte (5) zwischen jeweilige Prägeflächen (6) zweier Werkzeugkomponenten (7), die sich in einer geöffneten Position befinden; gekennzeichnet durch die Schritte:- Positionieren der Verbindungsbuchse (3) an einem an zumindest einer Werkzeugkomponente (7) befindlichen Positionierungsdom (8), indem die Verbindungsbuchse (3) mit der Befestigungsöffnung (4) auf den Positionierungsdom (8) gesteckt wird;- Schließen der Werkzeugkomponenten (7), so dass die Matte (5) unter Druck gesetzt und verpresst wird, um den faserverstärkten Träger (2) herzustellen, wobei die Verbindungsbuchse (3) zumindest abschnittsweise gegen die Matte (5) gepresst wird;- Einbringen eines flüssigen Kunststoffs (9) zwischen die geschlossenen Werkzeugkomponenten (7), der die Verbindungsbuchse (3) zumindest teilweise umschließt und eine stoff- und/oder formschlüssige Verbindung mit dem faserverstärkten Träger (2) eingeht, wobei die Befestigungsöffnung (4) der Verbindungsbuchse (3) frei von Kunststoff (9) bleibt.
Patent DE-102017112020-B4 (DE)
Title: Adaptionsauflage
Inventor: GEELINK HELMUT J
IPC: A61G7/05
Filed: 2017-05-31
Granted: 2020-01-30
Abstract: Mobile Adaptionsauflage (1) für eine Massage- oder Therapieliege (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Adaptionsauflage (1) zur Anpassung einer Auflage einer Massage- oder Therapieliege (2) an individuelle Lagerungsanforderungen einer zu behandelnden Person anpassbar ist, wobei die Adaptionsauflage (1) in etwa die typischen Flächenausmaße einer zu adaptierenden Auflage aufweist, gepolstert ist und eine im wesentlichen ebene Unterfläche, eine im wesentlichen ebene Oberfläche sowie wenigstens ein Kopfelement (3) und ein Rumpfelement (4) aufweist, welche jeweils im Wesentlichen rechteckig und klappbar miteinander verbunden sind, wobei das Kopfelement (3) oder das Rumpfelement (4) zur Adaption ein oder mehrere Ausnehmungen (8), (9) oder herausnehmbare Polsterelemente (10), (11) aufweist, wobei das Kopfelement (3) und das Rumpfelement (4) der Adaptionsauflage (1) zur Reduzierung der Länge der Adaptionsauflage (1) faltbar übereinander anordenbar sind, und die Adaptionsauflage (1) Mittel zur lösbaren Befestigung auf der Auflage einer Massage- oder Therapieliege (2) aufweist, wobei das Rumpfelement (4) eine oder mehrere Ausnehmungen (8) zur Aufnahme von weiblichen Brüsten aufweist und wobei das Kopfelement (3) eine in beiden Längsrichtungen der Adaptionsauflage (1) begrenzte Ausnehmung oder Öffnung (9) zur Aufnahme des Gesichts aufweist, das Kopfelement (3) und das Rumpfelement (4) die gleiche Breite aufweisen und über diese Breite mit einem flexiblen Band (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017113825-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befeuchten von Klebstoff und System mit einer Kleberauftragsanlage
Inventor: EMMER SEBASTIAN
IPC: C09J5/00
Filed: 2017-06-22
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Befeuchten von Klebstoff (K), bei dem- eine Fahrzeugkomponente in Form eines Abstandsgewirkes (A) eine Kleberauftragsanlage (1) durchläuft und dort mittels Walzenauftragung mit dem Klebstoff (K) versehen wird und- das mit dem Klebstoff (K) versehene Abstandsgewirke (A) folgend im gleichen Durchlauf eine Bedampfungsvorrichtung (2) durchläuft, in welcher der Klebstoff (K) mit Dampf (D) beaufschlagt wird.
Patent DE-102017120848-B4 (DE)
Title: Verwendung von drei oder mehr Masken zum Definieren von Kontaktleitungs-Sperrkomponenten bei der FinFET-SRAM-Herstellung
Inventor: HUANG SHIH-HAN
IPC: H10B10/00
Filed: 2017-09-10
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung eines statischen Direktzugriffsspeichers, SRAM (100), umfassend:Bilden mehrerer Gate-Stapel (520) über einem Substrat (510), wobei die Gate-Stapel von einer Dielektrikumsstruktur (550, 570, 590) umgeben sind;Bilden mehrerer Kontaktleitungs-Sperrstrukturen (630, 680, 740) über der Dielektrikumsstruktur, wobei die Kontaktleitungs-Sperrstrukturen unter Verwendung von drei oder mehr Lithographiemasken (1010, 1020, 1030) gebildet werden;Bilden mehrerer Gräben (771, 810, 811) in der Dielektrikumsstruktur, wobei die Kontaktleitungs-Sperrstrukturen (630, 680, 740) als Schutzmasken für die Dielektrikumsstruktur (550, 570, 590) dienen, die dazu eingerichtet sind zu verhindern, dass Gräben (771, 810, 811) in Abschnitten der Dielektrikumsstruktur unterhalb der Kontaktleitungs-Sperrstrukturen (630, 680, 740) gebildet werden; undFüllen der Gräben (770, 771, 772, 810, 811) mit einem leitfähigen Material, um mehrere Kontaktleitungen (130 - 141) der SRAM-Vorrichtung (100) zu bilden.
Patent DE-102017123528-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden von Fehlstellen in Schlitzwänden oder zum Überprüfen der Dichtigkeit einer Schlitzwandfuge und thermisches Schlitzwandfugenkontrollsystem
Inventor: KINDLER ARNE
IPC: G01K11/00
Filed: 2017-10-10
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auffinden von Fehlstellen in Schlitzwänden, insbesondere im Schlitzwandfugenbereich mindestens einer Schlitzwandlamelle, das die folgenden Schritte umfasst: (a) Einbringen eines Fugenbandes in einen Schlitz des Bodens in vertikaler Richtung im Randbereich des Schlitzes; (b) Einbringen eines Temperaturmessaufnehmers eines Temperaturmesssystems in den Schlitz des Bodens im Bereich des Fugenbandes; (c) Einbringen von Beton in den Schlitz des Bodens; und (d) Messen des Temperaturverlaufs während des Vorgangs der Betonabbindung. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Überprüfen der Dichtigkeit einer Schlitzwandfuge gegenüber dem Eindringen von Flüssigkeiten in eine Baugrube, die durch die Schlitzwand begrenzt ist, das die folgenden Schritte umfasst: (i) Einbringen eines Temperaturmessaufnehmers eines Temperaturmesssystems in den Bereich der Schlitzwandfuge zwischen zwei Schlitzwandlamellen im Wesentlichen über die gesamte Tiefe der Schlitzwand, vorzugsweise im Bereich außerhalb der Baugrube; (ii) Pumpen von Grundwasser aus der von der Schlitzwand begrenzten Baugrube; (iii) Messen des tiefenabhängigen Temperaturverlaufs mit Hilfe des Temperaturmessaufnehmers nach Schritt (ii).
Patent DE-102017131190-B4 (DE)
Title: System aus mehreren orthopädietechnischen Komponenten sowie Verfahren zur Steuerung eines solchen Systems
Inventor: PAPPE ALEXANDER
IPC: H02J15/00
Filed: 2017-12-22
Granted: 2019-09-26
Abstract: System aus mehreren orthopädietechnischen Komponenten (10, 11, 12, 15), die miteinander gekoppelt sind, mit einer ersten elektronischen und/oder elektrischen Einrichtung (110), die einen ersten Versorgungsanschluss (111) aufweist, über den die erste elektrische und/oder elektronische Einrichtung (110) mit Energie und/oder Daten von einer Ladestation (20) über einen Stecker (21) versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine zweite elektrische und/oder elektronische Einrichtung (120) an einer der Komponenten (12) angeordnet ist, die einen separaten zweiten Versorgungsanschluss (121) und/oder einen Steckeranschluss (122) aufweist, der oder die mit der ersten elektronischen und/oder elektrischen Einrichtung (110) zur Übertragung von Energie und/oder Daten über den ersten Versorgungsanschluss (111) oder einen separaten Steckeranschluss (112) koppelbar ist oder sind.
Patent DE-102017200075-B4 (DE)
Title: Entschlüsselungsverfahren sowie Kommunikationssystem
Inventor: COSKUN MUSTAFA CEMIL
IPC: H03M13/39
Filed: 2017-01-04
Granted: 2018-07-19
Abstract: Entschlüsselungsverfahren für ein kodiertes Datensignal mit den Schritten:a) Empfangen eines Vektors r=(r,...,r);b) Decodieren der ersten k Elemente des Vektors r zu u, wobei k der Datenlänge des Codeworts entspricht und 1≤k<n;c) Ermitteln möglicher Fehlermuster;d) Addieren der möglichen Fehlermuster nacheinander auf u um ein übertragenes Codewort ĉ zu erhalten; unde) Bestimmen des tatsächlichen Codeworts durch minimieren des euklidischen Abstands des übertragenen Codeworts ĉ vom empfangenen Vektor r zur Ermittlung der maximalen Wahrscheinlichkeit.Dabei werden nur wahrscheinliche Fehlermuster verwendet, sodass die Anzahl der erforderlichen zu überprüfenden übertragenen Codewörter ĉ reduziert wird.
Patent DE-102017204354-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geländegängigen Fahrzeuges mit Knicklenkung
Inventor: RIEDHAMMER MICHAEL
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-03-16
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines geländegängigen Fahrzeuges (1) mit Knicklenkung (2), das jeweils im Bereich der über die Knicklenkung (2) miteinander verbundenen Fahrzeugbereiche (1A, 1B) wenigstens eine antreibbare Fahrzeugachse (3 bis 5) aufweist, die über ein stufenlos sperrbares Längsdifferential (8) miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei im Bereich jeder antreibbaren Fahrzeugachse (3 bis 5) ein stufenlos sperrbares Querdifferential (9 bis 11) vorgesehen ist, mittels dem Differenzdrehzahlen zwischen auf einer Fahrzeugseite angeordneten Rädern (3A bis 5A) der Fahrzeugachsen (3 bis 5) und auf der gegenüberliegenden Fahrzeugseite vorgesehenen Rädern (3B bis 5B) der Fahrzeugachsen (3 bis5) darstellbar sind, wobei die Differenzdrehzahlen durch Variieren der Übertragungsfähigkeiten von den Querdifferentialen (9 bis11) zugeordneten reibschlüssigen Schaltelementen (27) betriebszustandsabhängig minimierbar sind, und wobei im Betrieb des Fahrzeuges Ist-Drehzahlen (n3A_ist bis n5B_ist) der Räder (3A bis 5B) über Drehzahlsensoren (3C bis 5D) sowie ein aktueller Ist-Lenkwinkel (List) über einen Lenkwinkelsensor (2A) messtechnisch ermittelt werden und zusätzlich eine Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vist) bestimmt wird, wobei die Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vist) über einen Geschwindigkeitssensor (28) messtechnisch ermittelt wird und unter Berücksichtigung des Ist-Lenkwinkels (List) sowie des Abstandes (32G, 42G, 52G) der Fahrzeugachsenmitten (3G, 4G, 5G) in Fahrzeuglängsrichtung von der Knicklenkung (2) und der Spurbreiten der antreibbaren Fahrzeugachsen (3 bis 5) in Abhängigkeit der Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vist) Soll-Drehzahlen (n3A_soll bis n5B_soll) der Räder (3A bis 5B) berechnet werden, wobei bei Vorliegen positiver Abweichungen zwischen den Ist-Drehzahlen (n3A_ist bis n5B_ist) und den Soll-Drehzahlen (n3A_soll bis n5B_soll) der Räder (3A bis 5B) größer als ein Schwellwert die Übertragungsfähigkeiten der reibschlüssigen Schaltelemente (27) jeweils auf ein die Abweichungen auf Werte kleiner oder gleich dem Schwellwert führendes Niveau eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsfähigkeiten der reibschlüssigen Schaltelemente (27) bei einer Inbetriebnahme des Fahrzeuges (1) auf Werte eingestellt werden, zu dem der Drehzahlausgleich im Bereich des jeweils zugeordneten Querdifferentials (9 bis 11) zwischen den Rädern (3A bis 5B) einer Fahrzeugachse (3 bis 5) in definiertem Umfang gesperrt ist.
Patent DE-102018111769-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Elimination des Einflusses vorgelagerter Schichten bei spektralen Messungen an geschichteten Objekten
Inventor: SCHWEITZER DIETRICH
IPC: A61B3/14
Filed: 2018-05-16
Granted: 2020-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Elimination des Einflusses vorgelagerter Schichten bei spektralen Messungen an geschichteten Objekten mittels eines konfokalen Laser Scanner Systems, umfassend einen ersten Detektionsstrahlengang zur konfokalen Detektion des von einer vom Laser Scanner System fokal beleuchteten Oberfläche des geschichteten Systems reflektierten, gestreuten oder fluoreszierten Lichtes und einen zweiten Detektionsstrahlengang zur nichtkonfokalen Detektion des von den vorgelagerten Schichten reflektierten, gestreuten oder fluoreszierten Lichtes, wobei die Vorrichtung ein Schaltelement (15) umfasst, das dafür ausgebildet ist, das nichtkonfokal und das konfokal detektierte Licht abwechselnd in einen dritten, gemeinsamen Detektionsstrahlengang zu koppeln.
Patent DE-102018115277-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lockern, Aufbrechen und Lösen von unerwünschten Materialansammlungen in industriellen thermischen Anlagen
Inventor: KUNERT JÜRGEN
IPC: B08B7/00
Filed: 2018-06-26
Granted: 2022-05-25
Abstract: Lanze zum Lösen von unerwünschten Materialansammlungen, zum Beispiel Wächten, in mit thermischer Verbrennung arbeitenden industriellen Anlagen,- mit einem Lanzenrohr (44), das ein hinteres Ende, welches für die Handhabung ausgebildet ist und ein vorderes Ende aufweist, welches sich im Betrieb innerhalb der Anlage befindet und eine Aufnahme (60) hat,- mit einem Ladungsträger (20), der rohrförmig ist, der an einem inneren Ende ein der Aufnahme (60) angepasstes Aufnahmeteil (24) aufweist, durch das er mit der Aufnahme (60) lösbar verbunden ist, und der ein freies Ende (28) hat, wobei der Ladungsträger (20) einen von dem Lanzenrohr (44) gebildeten Kanal für Kühlwasser fortsetzt und mindestens eine Austrittsöffnung für Kühlwasser aufweist, und- mit einem Päckchen (40) an Sprengmittel, das am Ladungsträger (20) befestigt ist und eine elektrische Zündleitung (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lanze weiterhin ein Fangseil (30) aufweist, welches einerseits am vorderen Ende des Lanzenrohrs (44) in Nähe der Aufnahme (60) lösbar festgelegt ist und andererseits am freien Ende des Ladungsträgers (20) dauerhaft befestigt ist.
Patent DE-102018130074-B4 (DE)
Title: Schaftmechanismus
Inventor: BURGNER-KAHRS JESSICA
IPC: A61B17/94
Filed: 2018-11-28
Granted: 2021-07-22
Abstract: Schaftmechanismus (1) aufweisend wenigstens ein krümmbares Segment (2), wobei das Segment (2) durch zwei beabstandet benachbarte Stützglieder (3) begrenzt ist und ein Rückstellmittel (4) aufweist, welches zwischen den Stützgliedern (3) angeordnet und mit diesen wirkverbunden ist und hierbei ein Rückgrat (5) des Schaftmechanismus (1) durch eine räumliche Abfolge jeweils gegenüber einander längsbeweglich sowie drehbeweglich verketteter Skelettglieder (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellmittel (4) das Rückgrat (5) radial umschließt und die Skelettglieder (6) durch sukzessives Einhaken jeweils benachbarter Skelettglieder (6) verkettet sind.
Patent DE-102018131362-B4 (DE)
Title: THz- Messvorrichtung und THz- Messverfahren zur Vermessung von geförderten Messobjekten
Inventor: KLOSE RALPH
IPC: G01S13/89
Filed: 2018-12-07
Granted: 2023-04-13
Abstract: THz-Messvorrichtung (2) zur Vermessung eines Messobjektes, z. B. Kunststoffrohres (3), wobei die THz-Messvorrichtung (2) aufweist:mehrere THz-Mess-Arrays (6), die in Umfangsrichtung um eine Symmetrieachse (A) oder Förderachse verteilt angeordnet und auf die Symmetrieachse (A) oder Förderachse ausgerichtet sind,wobei jedes THz-Mess-Array (6) jeweils einen THz-Transceiver (10) zum Aussenden eines THz-Sendestrahls (14) und Empfangen eines reflektierten THz-Strahls (15) aufweist,eine Steuereinrichtung (9) zur Ermittlung mindestens einer Schichtdicke (d) aus Messsignalen (S10) der THz-Transceiver (10) unter Auswertung eines Laufzeitunterschiedes und/oder einer Frequenzverschiebung,dadurch gekennzeichnet, dassdie THz-Mess-Arrays (6) jeweils mindestens zwei in Richtung der Symmetrieachse oder Förderachse zu dem THz-Transceiver (10) benachbarte THz-Receiver (12) zum Empfangen der von dem THz-Transceiver (10) ausgesandten und an dem Messobjekt (3) bei nichtsenkrechter Reflexion oder Schrägstellung des Messobjektes (3) reflektierten THz-Strahlung (15) aufweisen,wobei die Steuereinrichtung (9) aus Zusatz-Messsignalen (S12) der THz-Receiver (12) eine Schrägstellung des Messobjektes (3) gegenüber der Symmetrieachse (A) oder Förderachse qualitativ oder quantitativ ermittelt.
Patent DE-102018211459-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug-Antriebssystem
Inventor: BACHMANN CHRISTIAN
IPC: B64D27/24
Filed: 2018-07-11
Granted: 2021-10-21
Abstract: Luftfahrzeug-Antriebssystem (10), zumindest aufweisend- ein erstes Teilsystem (100) zum Erzeugen von Vortrieb für das Luftfahrzeug,- ein zweites Teilsystem (200) zum Erzeugen von Vortrieb für das Luftfahrzeug,- eine elektrische Maschine (300) mit einem ersten Statorwicklungssystem (110) und einem zweiten Statorwicklungssystem (210), wobei in einem Normalbetrieb des Antriebssystems (10) eine in dem ersten Statorwicklungssystem (110) induzierte Spannung als elektrische Energie dem ersten Teilsystem (100) zuführbar ist und eine in dem zweiten Statorwicklungssystem (210) induzierte Spannung als elektrische Energie dem zweiten Teilsystem (200) zuführbar ist, sowie- eine Steuerung (500), welche eingerichtet ist, um einen Betriebszustand des Antriebssystems (10) derart einzustellen, dass das Antriebssystem (10) im Normalbetrieb oder in einem motorischen Betriebszustand betreibbar ist, wobei im motorischen Betriebszustand gesteuert durch die Steuerung (500)- eines der Teilsysteme (100, 200) als versorgendes (100) und ein anderes der Teilsysteme (200, 100) als zu versorgendes Teilsystem (200) festgelegt sind,- elektrische Energie vom versorgenden Teilsystem (100) über die Statorwicklungssysteme (110, 210) der elektrischen Maschine (300) in das zu versorgende Teilsystem (200) übertragbar ist.
Patent DE-102018211531-B4 (DE)
Title: Webmaschine sowie Verfahren zum Führen eines Gewebes in einer Webmaschine
Inventor: LAUKAMP THOMAS
IPC: D03D49/00
Filed: 2018-07-11
Granted: 2020-03-05
Abstract: Webmaschine (1), vorzugsweise Greiferwebmaschine, mit einer Fachbildeeinrichtung (5) zum Öffnen und Schließen eines von einer Vielzahl von Kettfäden (80, 80a, 80b) gebildeten Webfachs (9), mit einer Schusseintragseinrichtung (7) mit einem Schusseintragsmittel (8) zum Eintragen von Schussfäden durch ein offenes Webfach (9), mit einem Webblatt (10) zum Anschlagen von eingetragenen Schussfäden an die Webkante sowie mit einer Abzugseinrichtung (12) zum Abziehen des Gewebes (82), gekennzeichnet durch- mindestens eine Führungseinrichtung (30) mit mindestens einer sich zumindest teilweise über die Gewebebreite erstreckenden Führungseinheit (32, 34), die mindestens jeweils einen im Wesentlichen in Gewebedickenrichtung (G) positionierbaren Führungsabschnitt (33, 35) zum kontaktierenden Führen des Gewebes (82) im Bereich der Webblattanschlagsebene (14) aufweist, wobei mindestens eine obere Führungseinheit (32) zum Führen des Gewebes (82) an dessen Oberseite (84) und/oder mindestens eine untere Führungseinheit (34) zum Führen des Gewebes (82) an dessen Unterseite (85) vorgesehen sind, und- eine Steuereinheit (15), die zum Steuern von mindestens einem Antrieb (38, 39) ausgebildet ist, der mit der mindestens einen Führungseinheit (32, 34) verbunden ist zum Verändern der Position von mindestens einem ihrer Führungsabschnitte (33, 35) im Wesentlichen in Gewebedickenrichtung (G), wobei die Steuereinheit (15) für die besagte Ansteuerung Informationen, die mit der Gewebestruktur im Bereich der Webblattanschlagsebene (14) in Beziehung stehen, und/oder Informationen zur Lage der Kettfäden (80, 80a, 80b) im offenen Webfach (9) verarbeitet.
Patent DE-102019106438-B4 (DE)
Title: Aufstellbares Klappenscharnier
Inventor: BAUER MANFRED
IPC: B60R21/38
Filed: 2019-03-13
Granted: 2022-10-20
Abstract: Aufstellbares Klappenscharnier (1), umfassend
 ein einer Klappe (A) zugeordnetes Klappenteil (2),
 ein einer Fahrzeugkarosserie (B) zugeordnetes Karosserieteil (50),
 eine das Klappenteil (2) und das Karosserieteil (50) gelenkig verbindende Gelenkanordnung (25),
 eine Auslöseanordnung (26), die das Klappenteil (2) gegenüber dem Karosserieteil (50) aufstellt,
 eine Verriegelungsvorrichtung (8) zur Verriegelung einer Aufstellung des Klappenteils (2) gegenüber dem Karosserieteil (50), und
 eine Begrenzungsanordnung (14) zur Begrenzung einer Verlagerung des Klappenteils (2) relativ zu dem Karosserieteil (50), wobei die Begrenzungsanordnung (14) ein erstes Begrenzungselement (15) und ein zweites Begrenzungselement (16) umfasst und bei einer Aufstellung des Klappenteils (2) gegenüber dem Karosserieteil (50) von einer Passivstellung in eine Begrenzungsstellung verlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Begrenzungselement (15) als Schwenkstütze ausgebildet ist, wobei die Schwenkstütze (15) über ein Vorspannmittel (18) in Richtung auf die Begrenzungsstellung vorgespannt ist.
Patent DE-102019121828-B4 (DE)
Title: Grabmal
Inventor: FRANKE PETER
IPC: E04H13/00
Filed: 2019-08-13
Granted: 2021-06-02
Abstract: Grabmal (10), umfassendeine Grabschmuckplatzierung (13) mit einer als Bodenplatte oder Fundament ausgestalteten Basis (12),zumindest einer mit der Basis (12) verbundenen und sich in einer Einbaulage im Wesentlichen vertikal erstreckenden Säule (16), und zumindest einer an der zumindest einen Säule (16) angebrachten Ablage (18) für Grabschmuck (19),wobei das Grabmal (10) ferner mehrere Grabkennzeichnungselemente (22), insbesondere Grabsteine, Grabkreuze, Grabtafeln, Grabplatten oder Grabschilder, umfasst,wobei die Grabkennzeichnungselemente (22) von der Säule (16) und der Ablage (18) separat und beabstandet sind,und wobei entweder jeweils ein Abschnitt (20a, 20b, 20c, 20d) einer Ablage (18) oder jeweils eine Ablage (18a, 18b) einem der Grabkennzeichnungselemente (22) zuordenbar ist.
Patent DE-102019124364-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Berechnen eines Stimulus für die Formänderung eines medizinischen Hilfsmittels
Inventor: KANDIL SHERIF
IPC: A61F5/01
Filed: 2019-09-11
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Berechnen eines Stimulus für die Formänderung eines medizinischen Hilfsmittels, um die Form des Hilfsmittels von einer Ist-Stellung bis zu einem endgültigen Soll-Zustand zu ändern, mit den Schritten:- Erfassen der Ist-Stellung des zu korrigierenden Körperteils nach einem ersten Korrekturschritt in einer Steuereinheit,- Vergleichen der Ist-Stellung des zu korrigierenden Körperteils mit einer Soll-Stellung, die in der Steuereinheit gespeichert ist,- ggf. Erfassen der Abweichung von Ist- und Soll-Stellung des zu korrigierenden Körperteils durch die Steuereinheit,- Berechnen des Stimulus, der auf das medizinische Hilfsmittel zum Ausführen eines zweiten Korrekturschritts einzuwirken hat, unter Berücksichtigung der Abweichung von Ist- und Soll-Zustand des zu korrigierenden Körperteils durch die Steuereinheit, wobei in der Steuereinheit die Wirkung des Stimulus auf das medizinische Hilfsmittel hinterlegt ist.