baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022101121-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung mit optimiertem Kapillarspalt
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16J15/447
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) mit einem, zur Befestigung an einem rotierbaren ersten Bauteil (2) ausgebildeten Scheibenelement (3) und einem, zur Befestigung an einem stehenden zweiten Bauteil (4) ausgebildeten, mittels zumindest einer Dichtlippe (6, 19) an dem Scheibenelement (3) anliegenden oder anlegbaren Dichtelement (5), wobei radial zwischen einem axial verlaufenden Vorsprung (7) des Scheibenelementes (3) und einer axial verlaufenden Wandung (8) des Dichtelementes (5) ein Kapillarspalt (9) ausgebildet ist, und wobei der Kapillarspalt (9) eine konstante Höhe (10) von kleiner oder gleich 0,4 mm sowie eine Länge (11) von größer oder gleich 1,5 mm aufweist.
Patent DE-102022102447-A1 (DE)
Title: Vorwärtskopplungskompensation zur Handhabung einer Längsstörung während eines brake-to-steer-Vorgangs
Inventor: LABARBERA JOSEPH A
IPC: B60W40/10
Filed: 2022-02-02
Abstract: Einige veranschaulichende Variationen können ein System und ein Verfahren zur Steuerung einer Fahrzeugverlangsamung aufweisen, während sie eine brake-to-steer-Funktionalität umsetzen, welche eine Bereitstellung einer Vorwärtskopplungsverstärkung bezüglich eines Fahrzeugantriebsmoments umfasst, um eine Ziellängsbeschleunigung zu erreichen oder aufrechtzuerhalten und um das Verhalten eines Fahrzeugs zu replizieren, welches kein brake-to-steer verwendet. Das System kann den Antrieb des Fahrzeugs beeinflussen, um eine Längsbeschleunigungsstörung und eine Geschwindigkeitsstörung während eines brake-to-steer-Vorgangs handzuhaben.
Patent DE-102022103002-A1 (DE)
Title: Fahrradhaltevorrichtung
Inventor: LINGNAU HORST
IPC: B25H1/16
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Montagehilfsmittel für Fahrräder. Als Verbesserung wird eine Fahrradhaltevorrichtung (1) mit einem höhenverstellbaren Befestigungspunkt (3) für ein Fahrrad vorgeschlagen, die eine Abschaltvorrichtung (5) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen Stellantrieb (4), der der Höhenverstellung des Befestigungspunktes (3) dient, beim Absenken des Befestigungspunktes (3) gegen einen Widerstand zu deaktivieren.
Patent DE-102022104742-A1 (DE)
Title: Fahrradkomponente, berührungsloses ladesystem und berührungsloses ladeverfahren
Inventor: NODA SHINICHIRO
IPC: B62M25/08
Filed: 2022-02-28
Abstract: Eine Fahrradkomponente ist mit Ausnahme von einem Hinterumwerfer und einer Antriebseinheit bereitgestellt. Die Fahrradkomponente beinhaltet einen elektrischen Teil, eine wiederaufladbare Energiequelle und einen berührungslosen Ladeabschnitt. Die wiederaufladbare Energiequelle ist elektrisch mit dem elektrischen Teil verbunden. Der berührungslose Ladeabschnitt ist eingerichtet, um drahtlos externe elektrische Energie zu empfangen und die externe elektrische Energie an die wiederaufladbare Energiequelle zu übertragen. Zum Aufladen der wiederaufladbaren Energiequelle der Fahrradkomponente ist ebenfalls ein berührungsloses Ladeverfahren bereitgestellt.
Patent DE-102022105612-A1 (DE)
Title: Radar-Reflektor, Protektor und Bekleidung
Inventor: KUROKI KAZUYOSHI
IPC: A41D13/01
Filed: 2022-03-10
Abstract: Ein Radar-Reflektor (1) umfasst: eine Platte (2), welche in einer Form gebildet ist, welche einem Bereich eines Körpers entspricht; und eine reflektierende Schicht (10), welche an der Platte (2) bereitgestellt und dazu eingerichtet ist, eine Radarwelle in eine Einfallsrichtung der Radarwelle zu reflektieren.
Patent DE-102022111816-A1 (DE)
Title: Modulare Elektrodenschnellwechselvorrichtung zur Charakterisierung von Werkstoffen unter hydrodynamischen Bedingungen
Inventor: OTTO MARTIN
IPC: G01N27/28
Filed: 2022-05-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das technische Gebiet der Werkstoffentwicklung und betrifft eine modulare Elektrodenschnellwechselvorrichtung zur Charakterisierung von Werkstoffen unter hydrodynamischen Bedingungen. Die modulare Elektrodenschnellwechselvorrichtung kann als Laborgerät im Bereich der Elektrochemie beispielsweise für Anwendungen in der Medizin-, Verkehrs- oder Energietechnik, in der Baustoffindustrie oder auch im Korrosionsschutz eingesetzt werden. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Angabe einer Vorrichtung, mit der kostengünstig, schnell, einfach und zuverlässig die Charakterisierung von Werkstoffen unter hydrodynamischen Bedingungen durchgeführt werden kann. Gelöst wird die Aufgabe durch eine modulare Elektrodenschnellwechselvorrichtung, aufweisend eine Rotationseinheit mit einem Rotator, an dessen Schaft lösbar ein Schaftadapterelement mit einem lösbaren elektrischen Verbindungselement und daran ein elektrisches Kontaktelement angeordnet sind, sowie ein mit dem Schaftadapterelement lösbar verbundener Arbeitselektrodenhalter, wobei in einer Öffnung des Arbeitselektrodenhalters mindestens eine austauschbare Arbeitselektrode gas- und flüssigkeitsdicht angeordnet ist, die über eine auf ihrer Mantelfläche vorhandene Passungsschicht in der Öffnung des Arbeitselektrodenhalters eingepresst ist.
Patent DE-102022113308-A1 (DE)
Title: Schleifscheibenaufnahme
Inventor: LOOP INGO
IPC: B24D7/16
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifscheibenaufnahme (1), aufweisend zwei Flanschscheiben (2), zwischen denen eine Schleifscheibe (15) durch Einklemmen befestigbar ist, wobei wenigstens eine der beiden Flanschscheiben (2) aus einem Leichtmetall hergestellt ist und eine Speichenstruktur (3) aufweist, wobei die Speichenstruktur (3) einen Innenring (4) aufweist, mit dem die Flanschscheibe (2) auf eine Antriebswelle (5) aufsetzbar ist, einen vom Innenring (4) beabstandeten Außenring (6) aufweist, dessen Innendurchmesser größer als der Außendurchmesser des Innenrings (4) ist, und eine Mehrzahl von den Innenring (4) mit dem Außenring (6) verbindende Speichen (7) aufweist. Auf diese Weise wird eine Schleifscheibenaufnahme (1) bereitgestellt, die gegenüber dem Stand der Technik weiter verbessert ist.
Patent DE-102022117612-A1 (DE)
Title: Heizungsanlage, Verfahren zum Betreiben einer Heizungsanlage und Verwendung einer Solareinrichtung
Inventor: KRAH TIMO
IPC: F24D12/02
Filed: 2022-07-14
Abstract: Vorgestellt wird eine Heizungsanlage (1) umfassend ein Heizgerät (2), eingerichtet zur Verbrennung eines Brennstoffes, und eine Solareinrichtung (3) zur Erwärmung eines Luftstromes, wobei die Heizungsanlage (1) dazu eingerichtet ist, einen von der Solareinrichtung (3) erwärmten Luftstrom dem Heizgerät (1) als Verbrennungsluft über eine Zuführung Verbrennungsluft (5) des Heizgerätes (2) zuzuführen. Gemäß einem vorgeschlagenen Verfahren kann eine Temperatur des Frischluftstromes und eine Temperatur des Abluftstromes erfasst und die Fördereinrichtung (6) in Abhängigkeit der Differenz von Frischlufttemperatur und eine Ablufttemperatur in Betrieb genommen werden. So wird ermöglicht einen Luftweg einer Heizungsanlage (1) zum Transport eines von einer Solareinrichtung (3) bereitgestellten Wärmestromes nutzbar zu machen und auf einen Heizkreis (11) zu übertragen.
Patent DE-102022119394-A1 (DE)
Title: Palettiervorrichtung und Verfahren zum Betreiben
Inventor: GROSSE-HEITMEYER RÜDIGER
IPC: B65G57/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Betreiben einer Palettiervorrichtung (1) zum Palettieren von Stückgut (100), eignet sich zum Betreiben einer Palettiervorrichtung (1) umfassend wenigstens eine Steuereinrichtung (7) und wenigstens eine Anzeigeeinrichtung (8), wobei einem Benutzer bei einem Stopp der Palettiervorrichtung (1) auf der Anzeigeeinrichtung (8) anzeigt wird, welches Stückgut (100) aus dem Prozess entnommen werden darf/muss und/oder welches Stückgut (100) nicht aus dem Prozess entnommen werden darf/muss. Die erfindungsgemäße Palettiervorrichtung (1) zum Palettieren von Stückgut (100) umfasst eine Fördereinrichtung (2) mit einem Förderelement (3) zum Fördern von Stückgut (100) und einen Ablagetisch (4), wobei die Fördereinrichtung (2) eine Dreheinrichtung (5) zum Drehen des Stückguts (100) umfasst. Weiterhin sind eine Steuereinrichtung (7) und eine Anzeigeeinrichtung (8) vorgesehen, wobei die Steuereinrichtung (7) dazu geeignet und ausgebildet ist, das zuvor beschriebene Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102022122081-A1 (DE)
Title: Flexibler substratanschluss
Inventor: MILLER KARLY R
IPC: H01R12/77
Filed: 2022-08-31
Abstract: Offenbart ist ein Anschluss mit einem Verbindungsende, einem Mittelteil und einem Crimpende. Der Mittelteil zur Vermeidung einer Beschädigung des Anschlusses angepasst. Das Verbindungsende ist zur Aufnahme in einem Gehäuse ausgestaltet. Das Crimpende ist zur Verbindung mit einem Substrat ausgestaltet. Zumindest zwei des Verbindungsendes, des Mittelteils und des Crimpendes sind leitfähig und als eine einzige, einheitliche Komponente ausgebildet.
Patent DE-102022123385-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem für Energiespeicher
Inventor: PEPPEL TORSTEN
IPC: H02J15/00
Filed: 2022-09-13
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein System zur Überwachung eines Energiespeichers mit einer Umgehungslösung fehlerhafter Komponenten des Energiespeichers zu schaffen.1. Überwachungssystem eines Energiespeichers, wobei der Energiespeicher zumindest ein Energiespeichermodul (1) mit in Serie geschalteten Energiespeicherzellen umfasst, wobei das zumindest eine Energiespeichermodul (1) eine Modulüberwachungseinheit (MMU) umfasst und das zumindest eine Energiespeichermodule (1) in einem Rack (2) anordbar ist oder das ein, zwei oder mehr Energiespeichermodule (1) zumindest ein Rack (2) bilden, wobei zumindest zwei oder mehr der Energiespeichermodule (1) in einem oder als Rack (2) in Serie geschalten sind und wobei das zumindest eine Rack (2) eine Racküberwachungseinheit (MCU) umfasst und die Modulüberwachungseinheit (MMU) des jeweiligen Energiespeichermoduls (1) mit der Racküberwachungseinheit (MCU) des zumindest einen Racks (1) verbunden ist und die Racküberwachungseinheit (MCU) mit einer Strangüberwachungseinheit (PCU) verbindbar oder verbunden ist und die Strangüberwachungseinheit (PCU) mit der Zentralüberwachungseinheit (CCU) verbunden ist oder dass die Racküberwachungseinheit (MCU) direkt mit einer Zentralüberwachungseinheit (CCU) verbindbar oder verbunden ist,dadurch gekennzeichnet,dass jeweils eines der Energiespeichermodule (1) eine Modulentladungseinheit (ME) oder eine Vielzahl von Energiespeichermodulen (1) gemeinsam eine Modulentladungseinheit (ME) oder die Energiespeichermodule (1) eines Racks gemeinsam eine Modulentladungseinheit (ME) als Rackentladungseinheit (RE) aufweist, wobei die jeweilige Modulentladungseinheit (ME) oder die Rackentladungseinheit (RE) mit der Racküberwachungseinheit (MCU) des Racks (2) oder einer weiteren Racküberwachungseinheit (MCUn) verbunden ist.
Patent DE-102022130652-A1 (DE)
Title: Anlernen eines roboters durch vorführen mit visualservoing
Inventor: WANG KAIMENG
IPC: B25J13/08
Filed: 2022-11-21
Abstract: Ein Verfahren zum Anlernen und Steuern eines Roboters zum Durchführen eines Vorgangs auf der Grundlage einer menschlichen Demonstration mit Bildern von einer Kamera. Das Verfahren umfasst eine Vorführphase, in der eine Kamera eine menschliche Hand erfasst, die ein Werkstück greift und bewegt, um eine grobe Trajektorie der robotergestützten Bewegung des Werkstücks zu definieren. Während der Vorführphase erfasste Linienmerkmale oder andere geometrische Merkmale auf dem Werkstück werden bei einem bildbasierten Visual-Servoing- (IBVS) -Ansatz verwendet, bei dem eine endgültige Platzierungsposition des Werkstücks verfeinert wird, wobei die IBVS-Regelung die Werkstückplatzierung während der Endannäherung durch den Roboter übernimmt. Die Erkennung von sich bewegenden Objekten wird verwendet, um sowohl die Objekt- als auch die Handposition in einem 2D-Bildraum automatisch zu lokalisieren und dann Linienmerkmale auf dem Werkstück zu identifizieren, indem Linienmerkmale, die zur Hand gehören, unter Verwendung der Erkennung von Keypoints der Hand entfernt werden.
Patent DE-102022134404-A1 (DE)
Title: Gleitkomma-fused-multiply-add mit reduzierter einerkomplement-verzögerung
Inventor: LIES GARRETT JOSEPH
IPC: G06F7/38
Filed: 2022-12-21
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Empfangen eines Übertragssummenwerts, der einem ersten Abschnitt von Eingaben in einen Addierer entspricht, und das Empfangen eines zweiten Werts, der einem zweiten Abschnitt von Eingaben in den Addierer entspricht, die den ersten Abschnitt nicht überlappen. Das Verfahren beinhaltet das Bereitstellen einer Zwischensumme von Übertrags- und Summenwerten des Übertragssummenwerts, der einen Übertrag (Cout) erzeugt. Das Verfahren beinhaltet das Bestimmen eines Vorzeichens eines inkrementierten zweiten Werts und eines Vorzeichens eines nicht inkrementierten zweiten Werts; Komplementieren oder Weiterleiten, als Reaktion auf das Vorzeichen des inkrementierten Ergebnisses, des inkrementierten Ergebnisses als eine erste Ausgabe; Komplementieren oder Weiterleiten, als Reaktion auf das Vorzeichen des nicht inkrementierten Ergebnisses, des nicht inkrementierten Ergebnisses als eine zweite Ausgabe; Komplementieren oder Weiterleiten, als Reaktion auf Cout, das Vorzeichen des inkrementierten Ergebnisses und das Vorzeichen des nicht inkrementierten Ergebnisses, der Zwischensumme als eine dritte Ausgabe; Auswählen eines der ersten und der zweiten Ausgabe als Reaktion auf Cout; und Bereitstellen einer Endsumme, die eine dritte Ausgabe und eine ausgewählte Ausgabe umfasst.
Patent DE-102022209936-A1 (DE)
Title: Drehkegelventil mit Labyrinth
Inventor: POPOVICI GEORGE
IPC: F16K27/00
Filed: 2022-09-21
Abstract: Ein Drehventil weist einen Ventilkegel auf, der in einem Ventilkörper um eine Drehachse drehbar ist. Oberflächenmerkmale des Ventilkegels und Oberflächenmerkmale des Ventilkörpers wirken dahingehend zusammen, ein Lager bereitzustellen, durch das der Ventilkegel bezüglich des Ventilkörpers drehbar gestützt wird. Darüber hinaus umfasst sowohl der Ventilkegel als auch der Ventilkörper eine Mehrzahl von ringförmigen Vorsprüngen, die das Gleitlager umgeben und einander dahingehend axial überlagern, ein das Lager umgebendes Labyrinth zu bilden. Das Labyrinth bildet einen Fluidpfad, der in dem durch das Ventil hindurchströmenden Fluid suspendierte abrasive Partikel auffängt, wodurch die Abnutzung des Ventils reduziert wird.
Patent DE-102022212657-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: IMAI TOMOHIRO
IPC: H01L21/331
Filed: 2022-11-28
Abstract: Ein Zwischenschicht-Isolierfilm umfasst einen ersten Isolierfilm, der auf einer Halbleiterschicht ausgebildet ist, und einen zweiten Isolierfilm, der auf dem ersten Isolierfilm ausgebildet ist. Der erste Isolierfilm ist ein Siliziumoxidfilm und der zweite Isolierfilm ist ein BPSG-Film. Eine Dicke des zweiten Isolierfilms ist größer als eine Dicke des ersten Isolierfilms. Ein Kontaktloch besteht aus einem ersten Kontaktloch und einem zweiten Kontaktloch. Das erste Kontaktloch durchdringt einen Emitterbereich und erreicht einen Basisbereich. Das zweite Kontaktloch ist in dem ersten Isolierfilm und dem zweiten Isolierfilm ausgebildet und ist in Verbindung mit dem ersten Kontaktloch. Eine Öffnungsbreite des zweiten Kontaktlochs ist größer als eine Öffnungsbreite des ersten Kontaktlochs.
Patent DE-102022213496-A1 (DE)
Title: Schwingungsisolierende struktur zwischen dem oberen und unteren sitzrahmen eines fahrzeugs
Inventor: KIM TAE SU
IPC: B60N2/50
Filed: 2022-12-13
Abstract: Es wird eine schwingungsisolierende Vorrichtung bereitgestellt, um die Übertragung von Schwingungen von einem Fahrzeug auf einen Sitz während des Leerlaufs und der Fahrt zu isolieren. Die schwingungsisolierende Vorrichtung bietet eine Isolationsstruktur, die zwischen dem oberen und unteren Sitzrahmen eines Fahrzeugs angebracht ist. Eine Lagereinheit mit geringer Reibungscharakteristik wird so eingesetzt, dass horizontale Schwingungen ohne Auf- und Abbewegung effektiv isoliert werden. Eine Dämpfungseinheit, die in der Lage ist, die Bewegung und das Reibungsgeräusch zu dämpfen, wird eingesetzt.
Patent DE-102023109717-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum steuern davon
Inventor: LEE SANGMIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2023-04-18
Abstract: Ein Fahrzeug (1) weist eine Kamera (110), die eingerichtet ist, um die Außenseite des Fahrzeugs (1) zu erfassen, ein Radar (120), das eingerichtet ist, um ein Objekt (2) außerhalb des Fahrzeugs (1) zu erfassen, und eine Steuereinheit (150) auf, die eingerichtet ist, um einen virtuellen Pfad des Fahrzeugs (1) auf der Grundlage von Bilddaten, die von der Kamera (110) ausgegeben werden, und Radardaten, die von dem Radar (120) ausgegeben werden, zu erfassen und eine Frontzusammenstoßvermeidungsbremsung auf der Grundlage einer Zeit des Objekts (2) zum Kreuzen des virtuellen Pfads des Fahrzeugs (1) durchführen.
Patent DE-102023113245-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern einer fahrzeugleuchte
Inventor: PARK SANG JUNE
IPC: B60Q1/00
Filed: 2023-05-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern einer Leuchte für ein Fahrzeug umfasst einen Treiber, der so konfiguriert ist, dass er an ein Leuchten-Modul, das ein erstes Lichtquellenmodul, das so betrieben wird, dass es eine erste Funktion ausführt, und ein zweites Lichtquellenmodul, das so betrieben wird, dass es eine zweite Funktion ausführt, Ansteuerenergie für den Betrieb des ersten Lichtquellenmoduls oder des zweiten Lichtquellenmoduls anlegt, und eine Steuereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie ein Ansteuersignal des Leuchten-Moduls empfängt und entweder das erste Lichtquellenmodul oder das zweite Lichtquellenmodul gemäß dem empfangenen Ansteuersignal aktiviert, und die Steuereinheit ist so konfiguriert, dass sie die an das Leuchten-Modul durch den Treiber angelegte Ansteuerenergie für eine eingestellte Zeit unterbricht, wenn eine Funktion des Leuchten-Moduls geschaltet wird, und das aktivierte Lichtquellenmodul zwischen dem ersten Lichtquellenmodul und dem zweiten Lichtquellenmodul umschaltet.
Patent DE-102023117702-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-lichtverteilungs-steuervorrichtung
Inventor: KURAMOCHI HIROAKI
IPC: B60Q1/08
Filed: 2023-07-05
Abstract: Eine Fahrzeug-Lichtverteilungs-Steuervorrichtung enthält eine erste Außenumgebungs-Erkennungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um eine Außenumgebung um das Fahrzeug herum zu erkennen und in der erkannten Außenumgebung erste Objektinformation zu detektieren, und eine zweite Außenumgebungs-Erkennungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um Karteninformation in einem vorbestimmten Bereich basierend auf Positionsinformation des Fahrzeugs sowie zweite Objektinformation, die in der erfassten Karteninformation enthalten ist, zu erfassen, und eine Beleuchtungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um Beleuchtungslicht abzustrahlen. Eine Beleuchtungssteuereinheit ist konfiguriert zum Vergleichen der ersten Objektinformation mit der zweiten Objektinformation, Identifizieren von Objekten, die in der zweiten Objektinformation detektiert werden und die in der ersten Objektinformation nicht detektiert werden, Setzen der Objekte als jeweilige Lichtverteilungs-Kandidatobjekte, Setzen von Lichtverteilungs-Prioritätspegel der jeweiligen Lichtverteilungs-Kandidatobjekte, und Durchführen der Lichtverteilungssteuerung basierend auf den Lichtverteilungs-Prioritätspegeln.
Patent DE-102023119563-A1 (DE)
Title: Frame-synchronisationserkennung mit ratenanpassung
Inventor: REY CLAUDIO
IPC: H04L7/00
Filed: 2023-07-25
Abstract: Ein Gerät umfasst einen Empfänger, zum Empfangen eines Pakets über einen Kanal bei einer ersten Frequenz und Erzeugen eines abgetasteten Stroms von Daten mit einer ersten Abtastrate, die der ersten Frequenz entspricht. Eine Datenabtastratenkonvertierer-Schaltung umfasst eine Retimer-Engine, zum Bestimmen, unter Verwendung einer fraktionellen Rate zwischen der ersten Abtastrate und einer durch eine ganze Zahl geteilten Quarzoszillator(XO)-Abtastrate, von Retimer-Werten, die einen Unterschied zwischen Impulsen eines Pseudotaktes, welcher der durch eine ganze Zahl geteilten XO-Abtastrate entspricht, und den nächsten entsprechenden Impulsen eines Taktes, welcher der ersten Abtastrate entspricht, umfassen. Die Datenabtastratenkonvertierer-Schaltung umfasst ferner eine Zeitversetzungsschaltung, zum Konvertieren der Abtastrate der Datenwerte des abgetasteten Stroms von Daten, die mit Orten der Vielzahl von Retimer-Werten assoziiert sind. Eine Korrelationsschaltung verwendet die abtastratenkonvertierten Datenwerte, den Pseudotakt und die Retimer-Werte zum Zuordnen ein erwartetes Datenmuster zu einem entsprechenden Datenmuster, das in einem Frame-Begrenzer des Pakets erkannt wurde.
Patent ES-169225-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1945-03-13
Abstract: Perfeccionamientos introducidos en el objeto de la patente principal núm. 164423 que se caracteriza por la adición de dos nuevas piezas que una de las cuales corona la columna central pieza básica de la patente principal y la otra complementaria de la misma que va colocada a los extremos de la pieza (E).
Patent ES-172074-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN DISPOSITIVOS AUTOMáTICOS DE CIERRE DESTINADOS A TODA CLASE DE ENVASES PARA LiQUIDOS
Filed: 1946-01-08
Abstract: Mejoras en los dispositivos automáticos de cierre destinados a toda clase de envases para líquidos segun se describen en la patente principal caracterizadas por el hecho de que se adapta el depósito con tapadera de quita y pon sin el precinto mencionado en la patente principal que se dice ha de llevar el tapón del orificio por donde actualmente entran y salen los líquidos y porque dicho depósito llevando el tapón precintado el citado tiene un orificio de las mínimas dimensiones posibles para que aspirando aire del vacio facilite la evacuación de líquido por el grifo en condiciones normales pudiendo incluso adaptarse un grifo de los que se usan normalmente.
Patent ES-193368-A2 (ES)
Title: MáQUINA CON DISPOSITIVO AUTOMáTICO PARA LA FABRICACIoN DE PERSIANAS
Filed: 1950-06-12
Abstract: Se reivindica mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 192327 referente a máquina con dispositivo automático para la fabricación de persianas caracterizado porque el movimiento de los rodillos que se realizaba por fricción al contacto de la polea se realiza también por engrane de rudas dentadas como igualmente que dichos rodillos están montados excéntricamente.
Patent ES-435008-A2 (ES)
Title: Elastomeric connector and its method of manufacture
IPC: H01R13/00
Filed: 1975-02-22
Abstract: A matrix connector comprises an elastomer body presenting a pair of opposite contact faces at each of which is disposed a multiplicity of spaced contacts, contacts of opposite faces being interconnected by conductors extending through the body and being defined by convex folds in the conductors. Individual rows of contacts and their conductors are formed on flexible printed circuit laminae of which edge portions are turned to define the folds. A stack of laminae alternating with elastomeric strip material define the connector. Manufacture is suitably by compressing such a stack of extrude the elastomer through apertures in the printed circuits and curing the elastomer into a homogeneous mass.