baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Glas mittels eines Lasers, sowie verfahrensgemäß hergestelltes Glaserzeugnis
Inventor: FÖRTSCH DIRK
IPC: C03B33/09
Filed: 2015-03-27
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Prozessstabilität beim Zerteilen sehr dünner Gläser zu verbessern. Dazu wird ein Verfahren zum Trennen von Dünnglas (1) mit einer Dicke kleiner als 250 µm vorgeschlagen, bei welchem das Dünnglas (1) entlang eines eine Trennlinie (3) bildenden Pfades entlang einer Vorschubrichtung (103) fortschreitend mit einem Laserstrahl (8) erwärmt wird, so dass ein Riss (7) sich entlang der Trennlinie (3) fortpflanzt und das Dünnglas (1) durchtrennt, wobei der Laserstrahl (8) mittels einer Strahlformumgsoptik (6) so geformt wird, dass dessen Strahlprofil (80) eine langgestreckte Form aufweist, und wobei der Laserstrahl (8) so auf die Oberfläche des Dünnglases (1) gerichtet wird, dass dessen Längsrichtung (81) in Vorschubrichtung liegt, und wobei die langgestreckte Form des Strahlprofils asymmetrisch ist, so dass sich der Intensitätsverlauf an den Enden (82, 83) des Strahlprofils (80) unterscheidet, derart, dass der Anstieg der Intensität an dem das Dünnglas (1) zuerst überstreichenden vorderen Ende (82) steiler ist, als der Abfall der Intensität des gegenüberliegenden hinteren Endes (83).
Patent DE-102015105996-A1 (DE)
Title: Fin-Feldeffekttransistor-Bauelement (FinFET-Bauelement) mit einer regulierten kritischen Ende-zu-Ende-Amessung sowie Verfahren zum Ausbilden von diesem
Inventor: CHENG TUNG-WEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-04-20
Abstract: Eine Fin-Feldeffekttransistor-Bauelementstruktur (FinFET-Bauelementstruktur) und ein Verfahren zum Ausbilden einer FinFET-Bauelementstruktur sind bereitgestellt. Die FinFET-Bauelementstruktur umfasst ein Substrat und eine erste Finnenstruktur und eine zweite Finnenstruktur, sich über dem Substrat erstrecken. Die FinFET-Bauelementstruktur umfasst außerdem einen auf der ersten Finnenstruktur ausgebildeten ersten Transistor und einen auf der zweiten Finnenstruktur ausgebildeten zweiten Transistor. Die FinFET-Bauelementstruktur umfasst außerdem eine dielektrische Zwischenschichtstruktur (ILD-Struktur), die in einem Ende-zu-Ende-Spalt zwischen dem ersten Transistor und dem zweiten Transistor ausgebildet ist, und der Ende-zu-Ende-Spalt weist eine Breite in einem Bereich von ungefähr 20 nm bis ungefähr 40 nm auf.
Patent DE-102015106583-A1 (DE)
Title: Gate-treiber, array-substrat, anzeigefeld und anzeigevorrichtung
Inventor: LOU TENGGANG
IPC: G09G3/36
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart einen Gate-Treiber, ein Array-Substrat, ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung, um ein solches Problem des Gate-Treibers, bei dem eine Schieberegistereinheit anormal wird, sodass eine nachfolgende Schieberegistereinheit, die von der Schieberegistereinheit abhängig ist, womöglich nicht ausgelöst wird und die gesamte GOA-Schaltung infolgedessen fehlerhaft arbeitet und sogar funktionsunfähig wird, zu lösen. Der Gate-Treiber umfasst N Schieberegistereinheiten, von denen jede mit einer jeweiligen von N Gate-Leitungen eines Anzeigefelds verbunden ist, wobei der Gate-Treiber ferner eine Mehrzahl von Gate-Einheiten umfasst und, während eine Gate-Einheit aktiviert ist, die Gate-Einheit so ausgelegt ist, dass sie einer aktuellen Gate-Leitung ein Ausgangssignal einer entsprechenden Schieberegistereinheit, die mit einer vorangehenden Gate-Leitung verbunden ist, und/oder einer entsprechenden Schieberegistereinheit, die mit einer nachfolgenden Gate-Leitung verbunden ist, bereitstellt.
Patent DE-102015110716-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer Heizvorrichtung eines Kochtopfs
Inventor: KAO YAO-TSUNG
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden einer Heizvorrichtung eines Kochtopfs (30), insbesondere ein Verfahren zum Verbinden eines Bodens eines Edelstahlkochtopfs mit einem Aluminium-Block (1), der mit einem vorgeformten elektrischen Heizrohr (11) oder einem magnetischen Metall (12) ausgestaltet ist, und einem Aluminiumblech (2), wobei entweder das elektrische Heizrohr (11) oder das magnetische Metall (12) zunächst durch Vorfertigung auf den Aluminium-Block (1) aufgebracht wird, wobei die jeweils bis zur voreingestellten Tempeartur aufgeheizten Bauteile Kochtopf (30), Aluminium-Block (1) und Aluminiumblech (2) durch eine Hochgeschwindigkeits-Stanzbearbeitung (6) mit dem sich zwischen dem Kochtopfboden (30) und dem Aluminium-Block (1) befindlichen Aluminiumblech (2) zur Verbindung gepresst werden, damit der mit einem elektrischen Heizrohr (11) oder mit einem magnetischen Metall (12) ausgestattete Aluminium-Block (1) mit dem Kochtopfboden (30) dicht verbunden wird, und somit ein Kochtopf durch vereinfache Bearbeitung ohne Ausfallsgefahr mit verminderten technischen Aufwand und damit kostengünstig herstellbar ist.
Patent DE-102015111309-A1 (DE)
Title: Kondensationspartikelzähler mit einer Sättigungseinheit und einer nachgeschalteten Kondensationseinheit
Inventor: UNGER MANUEL
IPC: G01N15/06
Filed: 2015-07-13
Abstract: Kondensationspartikelzähler mit einer Sättigungseinheit (1) und einer nachgeschalteten Kondensationseinheit (2), durch die zwischen einem Einlass (3) und einem zu einer Zähleinheit (16) führenden Auslass (4) zumindest ein Kanal (5) für einen Aerosolstrom verläuft. Die Sättigungseinheit (1) und die Kondensationseinheit (2) weisen eine Mantelhülse (12) mit einer inneren Mantelwandung (21) auf, die von einem Kern (6) durchsetzt ist, wobei die Kernwandung (20) und die innere Mantelwandung (21) einen zwischen ihnen gebildeten Kanal (5) begrenzen.
Patent DE-102015114645-A1 (DE)
Title: Chipträger, vorrichtung und verfahren
Inventor: PÜSCHNER FRANK
IPC: H01L23/492
Filed: 2015-09-02
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Chipträger (100a, 100b, 100c, 100d) umfassen: einen Chipstützbereich (102), der dazu ausgelegt ist, einen Chip zu tragen; einen Chipkontaktbereich (104), der mindestens eine Kontaktauflage (104c) zum elektrischen Kontaktieren des Chips umfasst; wobei der Chipträger (100a, 100b, 100c, 100d) in dem Chipkontaktbereich (104) so gedünnt ist, dass eine erste Dicke (104d) des Chipträgers (100a, 100b, 100c, 100d) an der mindestens einen Kontaktauflage (104c) kleiner als eine zweite Dicke (102d) des Chipträgers (100a, 100b, 100c, 100d) in dem Chipstützbereich (102) ist.
Patent DE-102015201220-A1 (DE)
Title: Brüheinheit für eine Kapselgetränkemaschine
Inventor: HÖGLAUER MICHAEL
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-01-26
Abstract: Ein Brühkopf einer Heißgetränkezubereitungseinrichtung für Haushaltszwecke mit einer Brühkammer zur Aufnahme einer Getränkesubstratkapsel (40) aus einem bewegbaren Brühkammerteil (10), um eine Kapsel (40) in die Brühkammer einzusetzen, und einem feststehenden Brühkammerteil (11), mit einer Anstechvorrichtung (50; 60) für die Kapsel (40) in einem ersten Brühkammerteil (11) und mit einem mit der Anstechvorrichtung (50; 60) zusammenwirkenden Stößel (16; 26) im anderen, dem zweiten Brühkammerteil (10) als Widerlager der Kapsel (50) beim Anstechen und Abdichten, wird erfindungsgemäß durch einen gegenüber dem zweiten Brühkammerteil (10) verstellbaren Stößel (16; 26) weitergebildet.
Patent DE-102015207256-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Bremssteuerungssystem
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B60T8/30
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein Fahrrad-Bremssteuerungssystem gerichtet, das ein erstes Erfassungssystem und eine Steuerung umfasst. Das erste Erfassungssystem ist so konfiguriert, dass es Fahrrad-Belastungsinformationen erfasst. Die Steuerung ist so konfiguriert, dass sie eine vordere Bremsanlage gemäß den Fahrrad-Belastungsinformationen steuert.
Patent DE-102015208150-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Schaltungsvorrichtung und elektronische Schaltungsvorrichtung
Inventor: SPANOS KONSTANTIN
IPC: H01L27/06
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Schaltungsvorrichtung (200). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Substrats (202) und einen Schritt des Prozessierens einer III-V-Verbindungshalbleiterschaltung (206) auf einer Substratoberseite (204) des Substrats (202), wobei die III-V-Verbindungshalbleiterschaltung (206) zumindest ein erstes III-V-Verbindungshalbleiter-Bauelement (208), ein zweites III-V-Verbindungshalbleiter-Bauelement (210) und einen elektrischen Leiter (212), der das erste III-V-Verbindungshalbleiter-Bauelement (208) und das zweite III-V-Verbindungshalbleiter-Bauelement (210) elektrisch leitfähig verbindet, aufweist. In einem Schritt des Anordnens werden eine Metallschicht oder ein metallisierter Schaltungsträger auf einer der Substratoberseite gegenüberliegenden Rückseite des Substrats als eine elektrische Kontaktfläche zur Rückführung eines Stroms für eine leistungselektronische Schaltung angeordnet.
Patent DE-102015208621-A1 (DE)
Title: Lokalisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHAKAM GUY-AYMAR
IPC: G01S19/48
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Anmeldung betrifft Verfahren und eine Lokalisierungsvorrichtung (L; L0, L1, L2, L3, L4, L5, L6) zur Lokalisierung (d; d, R; xA, yA; xglobal, yglobal; r1, r2; r1, r2, r3; t1, t2, t3; Pos1; Pos2; Pos2; Pos4) eines insbesondere beweglichen oder unbeweglichen Objekts (B), wobei die Lokalisierungsvorrichtung (L; L0, L1, L2, L3, L4, L5, L6) für eine Auswahl (AUS) einer von mehreren Lokalisierungstechnologien (GPS, GSM, WLAN, UWB TRX, LF-ANT, HF, Net) abhängig von der Distanz (d) des zu lokalisierenden Objekts (B) zu einem Kraftfahrzeug (A) ausgebildet ist.
Patent DE-102015210789-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsgerät/ Fahrzeugregelungsgerät
Inventor: ODATE SHOTARO
IPC: B60T8/32
Filed: 2015-06-12
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungsgerät/Fahrzeugregelungsgerät (10) ist mit einer Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinheit (26), die eine Fahrzeuggeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs (12) eines Fahrers erfasst, und einer automatischen Bremse-Steuerungseinheit/Bremse-Regelungseinheit (56) ausgestattet, die konfiguriert ist, um einen automatischen Bremse-Steuerungsprozess/Bremse-Regelungsprozess auszuführen, um zu verursachen, dass eine Bremskraft automatisch an Rädern (14) erzeugt wird, ohne Verlass auf einen Bremsvorgang, wenn das Fahrzeug in einer Kollision involviert ist. Die automatische Bremse-Steuerungseinheit/Bremse-Regelungseinheit (56) macht die Bremskraft an den Rädern (14) kleiner, weil die Fahrzeuggeschwindigkeit nach der Fahrzeugkollision größer wird.
Patent DE-102015210903-A1 (DE)
Title: Messgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: BUHL PETER
IPC: G09F9/302
Filed: 2015-06-15
Abstract: Bei einem Messgerät der Automatisierungstechnik mit einem analogen Balken-Anzeigeelement werden die linear angeordneten LEDs von einem Mikrocontroller angesteuert. Im Mikrocontroller ist eine Zuordnungsvorschrift Z abgelegt, so dass die Länge des Leuchtbalkens dem aktuell gemessenen Messwert entspricht. Der Mikrocontroller weist einen Binärausgang auf, der ein Schaltsignal ausgibt, das in Abhängigkeit eines Schwellmesswertes aktiviert wird. Erfindungsgemäß ist der Schwellmesswert mittels eines Schiebelements einstellbar, das entlang der LED-Reihe verschiebbar angeordnet ist, wobei mehrere Sensorelemente entlang der LED-Reihe vorgesehen sind, die zur Erfassung der aktuellen Position des Schiebelements dienen und die mit dem Mikrocontroller verbunden sind. Im Mikrocontroller wird die aktuelle Position des Schiebelements entsprechend der Umkehrung der Zuordnungsvorschrift Z in einen Schwellmesswert umgewandelt, so dass wenn die Länge des Leuchtbalkens die Position des Schiebelements erreicht, ein Schaltsignal erzeugt wird.
Patent DE-102015211882-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit Nachstelleinrichtung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-06-26
Abstract: Drehschwingungsdämpfer für einen Verbrennungsmotor, aufweisend eine Schwungscheibe und eine Gegendruckplatte, wobei die Gegendruckplatte über zumindest eine erste Blattfeder an der Schwungscheibe drehfest befestigt ist und mittels einer Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands der Gegendruckplatte zu einer Anpressplatte einer Reibungskupplung begrenzt axial verlagerbar ist und wobei die zumindest eine erste Blattfeder aus der Schwungscheibe ausgeformt ist.
Patent DE-102015213208-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Motorrad
Inventor: FAULHABER PATRICK
IPC: B62J17/02
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitvorrichtung für eine Motorrad, die zum definierten Leiten der Fahrtwind-Luftströmung im Bereich einer Motorradgabel ausgebildet ist, wobei die Luftleitvorrichtung zumindest ein in Längsrichtung gesehen hinteres Leitelement aufweist, das ausgebildet ist, rückseitig zur Motorradgabel fest an dem Motorrad befestigt zu werden, und ein in Längsrichtung gesehen vorderes Leitelement aufweist, das ausgebildet ist, vorderseitig zur Motorradgabel mittelbar oder unmittelbar an dem ersten Leitelement befestigt zu werden, wobei das vordere Leitelement gegenüber dem hinteren Leitelement um eine Vertikalachse drehbar ist.
Patent DE-102015213434-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Behandlung eines Werkstücks mit einem Werkzeugelement des Werkzeugs
Inventor: RIEGER MANUEL
IPC: G09B19/24
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es ist ein Werkzeug (10; 20) und ein Verfahren zur Behandlung eines Werkstücks (5) mit einem Werkzeugelement (11; 21) des Werkzeugs (10, 20) bereitgestellt. Das Werkzeug (10; 20) umfasst ein Werkzeugelement (11; 21) zur Behandlung eines Werkstücks (5), eine Ermittlungseinrichtung (14; 24) zur Ermittlung eines mit dem Werkzeugelement (11; 21) ausgeführten Arbeitsschritts zur Behandlung des Werkstücks (5), und eine Ausgabeeinrichtung (19; 29) zur Ausgabe einer akustischen Anweisung (17; 27), welcher Arbeitsschritt mit dem Werkzeug (10; 20) im Anschluss an den von der Ermittlungseinrichtung (14; 24) ermittelten Arbeitsschritt durchzuführen ist.
Patent DE-102015216038-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenladevorrichtung
Inventor: GONDA MARTIN
IPC: H02J50/60
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenladevorrichtung für Energiespeicher (12a, 14a, 16a) von Handwerkzeugmaschinen, die zu einer drahtlosen Energieübertragung vorgesehen ist, mit einem ersten Ladebereich (18a) und einer ersten Detektionseinheit (24a; 24b; 24c) zu einer Detektion eines Fremdkörpers in dem ersten Ladebereich (18a), und mit zumindest einem weiteren Ladebereich (20a, 22a) und zumindest einer weiteren Detektionseinheit (26a, 28a; 26b, 28b; 26c, 28c) zu einer Detektion eines Fremdkörpers in dem zumindest einen weiteren Ladebereich (20a, 22a). Es wird vorgeschlagen, dass die Detektionseinheiten (24a, 26a, 28a; 24b, 26b, 28b; 24c, 26c, 28c) zumindest teilweise aufeinander abgestimmt sind.
Patent DE-102015216655-A1 (DE)
Title: Plattenförmiger laseraktiver Festkörper mit einem kristallinen hochreflektierenden Spiegel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KUHN VINCENT
IPC: H01S3/06
Filed: 2015-09-01
Abstract: Bei einem plattenförmigen laseraktiven Festkörper (1), insbesondere Laserscheibe, mit zwei einander gegenüberliegenden Plattenseiten (2, 3), wobei an einer der beiden Plattenseiten (2, 3) ein hochreflektierender Spiegel (4) zum Reflektieren einer im laseraktiven Festkörper (1) erzeugten Laserstrahlung angeordnet ist, ist der hochreflektierende Spiegel (4) erfindungsgemäß als ein kristalliner Schichtstapel (5) ausgebildet, der durch eine Mehrzahl von abwechselnd ersten und zweiten kristallinen Schichten (6, 7), insbesondere kristallinen Halbleiterschichten, gebildet ist, welche unterschiedliche Brechungsindizes aufweisen.
Patent DE-102015218886-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausleuchtung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs für ein Fahrerbeobachtungssystem
Inventor: LINDNER MARKUS
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Ausleuchtung eines Fahrers (1) eines Kraftfahrzeugs für ein Fahrerbeobachtungssystem (1000) mit einer ersten Lichtquelle (10) zur Ausleuchtung des Fahrers, wobei die Vorrichtung (100) einen über eine erste elektrische Schaltung (30) mit der ersten Lichtquelle (10) verbundenen ersten Lichtsensor (20) umfasst, wobei die erste elektrische Schaltung (30) eingerichtet ist, die erste Lichtquelle (10) für eine Änderung einer Intensität eines von der ersten Lichtquelle (10) emittierten Lichts (3) abhängig von einem Sensorsignal des ersten Lichtsensors (20) anzusteuern.
Patent DE-102015220097-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Fahrzeuggeschwindigkeit eines Fahrzeuges
Inventor: KRETSCHMANN MATTHIAS
IPC: B60W40/105
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Fahrzeuggeschwindigkeit (vV) eines Fahrzeuges (1) aufweisend zumindest ein Fahrzeugrad (W1–W4), wobei das Verfahren umfasst: Ermitteln (S1) einer momentanen Raddrehgeschwindigkeit (ω) des zumindest einen Fahrzeugrades (W1–W4); und Berechnen (S5) der Fahrzeuggeschwindigkeit (vV) basierend auf der ermittelten momentanen Raddrehgeschwindigkeit (ω) und einem Radradius (r) des zumindest einen Fahrzeugrades (W1–W4). Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren ferner ein Ermitteln (S4) des Radradius (r) als einen momentanen Radradius basierend auf einer Ermittlung (S3) zumindest eines Radbetriebsparameters des zumindest einen Fahrzeugrades (W1–W4). Vorteilhaft ermöglicht dies eine größere Genauigkeit der Ermittlung der Fahrzeuggeschwindigkeit (vV). Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung zum Ermitteln der Fahrzeuggeschwindigkeit (vV).
Patent DE-102015220147-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für eine Lithographieanlage
Inventor: BADER DIETER
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-10-16
Abstract: Es wird eine Verbindungsanordnung (200A–200F) für eine Lithographieanlage (100) offenbart, die ein erstes Bauteil (202), ein zweites Bauteil (204), eine erste Adaptereinrichtung (224), die lösbar mit dem ersten Bauteil (202) verbunden ist und eine zweite Adaptereinrichtung (244), die lösbar mit dem zweiten Bauteil (204) verbunden ist, aufweist, wobei die erste Adaptereinrichtung (224) zum Verbinden des ersten Bauteils (202) mit dem zweiten Bauteil (204) mit Hilfe einer stoffschlüssigen Verbindung (250) mit der zweiten Adaptereinrichtung (244) verbunden ist und wobei zum voneinander Lösen des ersten Bauteils (202) und des zweiten Bauteils (204) die erste Adaptereinrichtung (224) und die zweite Adaptereinrichtung (244) in einer gemeinsamen Demontagerichtung (M) gleichzeitig von dem ersten Bauteil (202) und dem zweiten Bauteil (204) zerstörungsfrei trennbar sind.
Patent DE-102015220420-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Fahrzeug-Lautsprechers und Lautsprecher für das Sound-Engineering in einem Fahrzeug
Inventor: BUDISCAK BENOIT
IPC: H04R29/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Ein Verfahren zur Diagnose eines zum Zwecke des Sound-Engineerings in einem Fahrzeug einsetzbaren Lautsprechers (200), welcher ein durch wenigstens eine Lautsprechermembran (230) dicht abgeschlossenes Lautsprechergehäuse (210) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Lautsprechergehäuse (210) ein Unter- oder Überdruck erzeugt wird, dass der Druck in dem Lautsprechergehäuse erfasst wird und dass aus dem erfassten Druck und/oder dem zeitlichen Druckverlauf auf die Funktionsfähigkeit des Lautsprechers (200) geschlossen wird.
Patent DE-102015222054-A1 (DE)
Title: Notabschaltanordnung und Fahrzeug
Inventor: STRACKE ROLF
IPC: B62M6/45
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Notabschaltanordnung (20) für einen Antrieb (80) eines mit Motorkraft und insbesondere eines zusätzlich mit Muskelkraft antreibbaren Fahrzeuges (1), eines Elektrofahrrades, E-Bikes, Pedelecs oder dergleichen, mit einer Sensoreinheit (30) und einer Auswerteeinheit (40), bei welcher die Sensoreinheit (30) ausgebildet ist, mindestens eine Größe zu überwachen, die für einen Zustand eines zumindest teilweisen und/oder drohenden Kontrollverlustes eines Fahrers (55) über das Fahrzeug (1) charakteristisch ist, und die Auswerteeinheit (40) ausgebildet ist, (i) aus dem Wert der Größe zu bestimmen, ob ein Abschaltzustand vorliegt, und (ii) beim Vorliegen eines Abschaltzustandes zu bewirken, dass der Antrieb (80) des Fahrzeuges (1) einen inaktiven Zustand einnimmt oder beibehält.
Patent DE-102015222933-A1 (DE)
Title: Dekompressionseinrichtung zur Verwendung in einem Luftfahrzeug
Inventor: KIRCHER BENEDIKT
IPC: B64C1/18
Filed: 2015-11-20
Abstract: Eine Dekompressionseinrichtung (10) zur Verwendung in einem Luftfahrzeug umfasst ein Kabinenverkleidungselement (12), das im Normalbetrieb der Dekompressionseinrichtung (10) in einer Verschlussposition angeordnet ist, in der das Kabinenverkleidungselement (12) eine in einer Trennwand (14) zwischen einem ersten Kabinenbereich (16) und einem zweiten Kabinenbereich (18) vorgesehene Öffnung (20) verschließt, und das im Fall einer Dekompression in dem ersten oder dem zweiten Kabinenbereich (16, 18) um eine Schwenkachse (24) in eine Freigabeposition schwenkbar ist, in der das Kabinenverkleidungselement (12) die in der Trennwand (14) zwischen dem ersten und dem zweiten Kabinenbereich (16, 18) vorgesehene Öffnung (20) freigibt. Das Kabinenverkleidungselement (12) unterteilt in seiner Freigabeposition eine Strömungsquerschnittsfläche der in der Trennwand (14) zwischen dem ersten und dem zweiten Kabinenbereich (16, 18) vorgesehenen Öffnung (20) in einen ersten Abschnitt (26) und einen zweiten Abschnitt (28).
Patent DE-102015225031-A1 (DE)
Title: Reibbelagmaterial
Inventor: RETTIG MARCO REINHOLD
IPC: F16D69/02
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibbelagmaterial zum Herstellen eines trocken laufenden Reibbelags, insbesondere eines trocken laufenden Kupplungsreibbelags, mit einem Harz, in das Faser- und/oder Füllstoffkomponenten eingebettet werden, und mit Mikrohohlkörpern. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Mikrohohlkörper, die aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial gebildet sind, in dem Reibbelagmaterial bei der Herstellung des Reibbelags zunächst expandieren und dann zerfallen, so dass der Reibbelag homogen verteilte, definierte Hohlräume umfasst.
Patent DE-102015225176-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Feststoffelektrolyt-Sensorvorrichtung
Inventor: GINZEL RAINER
IPC: G01N27/416
Filed: 2015-12-15
Abstract: Es wird eine Festkörperelektrolyt-Sensorvorrichtung (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Gases sowie ein Verfahren zur Messung einer Eigenschaft eines Gases in einem Messgasraum vorgeschlagen. Die Festkörperelektrolyt-Sensorvorrichtung (110) umfasst: • mindestens ein Trägersubstrat (112); • mindestens einen Schichtaufbau (118), welcher mindestens eine erste porösen Elektrode (120), mindestens eine zweite porösen Elektrode (122) und eine entlang einer Schichtdickenrichtung (z) zwischen der ersten porösen Elektrode (120) und der zweiten porösen Elektrode (122) eingebettete Festkörperelektrolytschicht (124) aufweist. Dabei ist der mindestens eine Schichtaufbau (118) in einem ersten Bereich (210) des mindestens einen Trägersubstrats (112) angeordnet. Dabei ist der erste Bereich (210) bezüglich einer ersten Ebene (x, y) senkrecht zu der Schichtdickenrichtung (z) von einem zweiten Bereich (220) umgeben. Dabei ist zumindest abschnittsweise zwischen dem ersten Bereich (210) und dem zweiten Bereich (220) ein Isolierbereich (230) vorgesehen. Dabei ist die Wärmeleitfähigkeit im Isolierbereich (230) geringer als die Wärmeleitfähigkeit im zweiten Bereich (220).
Patent DE-102016000003-A1 (DE)
Title: Schongurt-Vorrichtung
Inventor: KRUCK STEFAN ANDREAS
IPC: B65G69/16
Filed: 2016-01-02
Abstract: Schongurt-Vorrichtung, aufweisend ein Behältnis (1), einen Schongurt (2) zum abgefederten Auffangen der Bauteile und ein Antriebsritzel (3) zum Antrieb des Schongurtes (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schongurt (2) endlos um das Antriebsritzel (3) läuft, wobei das Antriebsritzel (3) den Schongurt (2) antreibt und über dem Behältnis (1) nahe einer Behälterwand (4) angeordnet ist und die Länge des Schongurtes (2) derart ausgelegt ist, dass eine Gurtschlaufe (7, 8) bei leerem Behältnis (1) bis nahe der gegenüberliegenden Behälterwand ragt.