baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016007265-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Schwerkraft-Trainingstuch (MST) mit integriertem Turn-Ring-Paar
IPC: A63B7/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Sportgerät in Form eines an der Decke zu befestigenden Tuches mit integrierten Turnringen als Trainingsgerät für Ganzkörper-Training im Bereich Fitness, Yoga, Pilates, Entspannung und Wellness-Anwendungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Trainingsgerät aus einem Tuch besteht (1), welches mittels der Kombination aus Schlaufen (2), Karabinern (3) und Stufenketten (4), an einem oder zwei Deckenpunkten (5) befestigt wird. Mittels der Stufen der Stufenkette (4) lässt sich die Tuchhöhe einstellen. Als Sicherheitselement zur formschlüssigen Verbindung zwischen Schlaufe (2) und Tuch (1) ist ein sog. Überhandknoten (6) vorgesehen, der in seiner Eigenschaft als Stopper-Knoten ein Abrutschen der Schlaufe (2) vom Tuch (1) verhindert. Die Schlaufe selbst wird mittels eines sog. Ankerstich-Knotens (7) am Tuch fest gemacht. Variabel in der Höhe, werden die Turn-Ringe (8) auch mittels Karabiner (3) und Schlaufe (2) in die Stufenketten (4) eingehängt. Hierzu wird vorher jeweils eine Schlaufe (2) mittels Ankerstich-Knoten (7) am Ring befestigt.
Patent DE-202016101280-U1 (DE)
Title: Frontscheibenanzeige mit Fahrt-Videorekorder
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-03-08
Abstract: Frontscheibenanzeige mit Fahrt-Videorekorder, umfassend: ein Gehäuse (1) mit einem Hohlraum (11), wobei eine Leiterplatte (12) in diesem Hohlraum (11) angeordnet ist, während an der Vorderseite des Gehäuses (1) eine erste Schauöffnung (13) und eine zweite Schauöffnung (14) gebildet sind, eine Kameralinse (2) an der Vorderseite, die elektrisch mit der Leiterplatte (12) verbunden und im Hohlraum (11) angeordnet ist, wobei mit der Kameralinse (2) an der Vorderseite die Bilder vor einem Fahrzeug (C) durch die zweite Schauöffnung (14) aufgenommen werden, wonach diese Bilder an die Leiterplatte (12) weitergeleitet werden, ein Bedienmodul (4) mit einem ersten Gelenkteil (41) und einem zweiten Gelenkteil (42), wobei das zweite Gelenkteil (42) über der Kameralinse (2) an der Vorderseite und das erste Gelenkteil (41) an einer Oberseite und innen im Hohlraum (11) angeordnet sind, wobei ein lenkbarer Aufbau das erste Gelenkteil (41) und das zweite Gelenkteil (42) umfasst, ein Display-Modul (3), das elektrisch mit der Leiterplatte (12) verbunden und innen im Hohlraum (11) angeordnet ist und mit dem die Bilder empfangen werden, die von der Leiterplatte (12) weitergeleitet werden, um die Bilder aus der ersten Schauöffnung (13) zu projizieren, und eine Reflexfolie (A), die als ein Hohlspiegel mit durchscheinendem und teilreflektierendem Effekt gebildet und unter einer Windschutzscheibe (W) angeordnet ist, wobei mit der Reflexfolie (A) ein virtuelles Bild mit den Funktionen eines Hohlspiegels vergrößert wird, um die vom Display-Modul (3) projizierten Bilder zu reflektieren.
Patent DE-202016101430-U1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
IPC: B25J11/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Schleifvorrichtung mit – einem Gehäuse (12), – einem Drehantrieb (18), welcher in oder an dem Gehäuse (12) angeordnet ist, und – einem Schleifteller (30), welcher gegenüber dem Gehäuse (12) drehbar und durch den Drehantrieb (18) exzentrisch angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positioniereinrichtung (40) vorgesehen ist, mit welcher der Schleifteller (30) beim Anhalten in eine definierte Halteposition gegenüber dem Gehäuse (12) positionierbar ist.
Patent DE-202016102053-U1 (DE)
Title: Leistungselektronische Schaltzellenanordnung
IPC: H02M7/483
Filed: 2016-04-19
Abstract: Leistungselektronische Schaltzellenanordnung, mit einem ersten ansteuerbaren bidirektionalen Leistungshalbleiterschalter (1) mit gesteuerter unidirektionaler Stromführungsrichtung und mit einem dazu in Serie geschalteten zweiten ansteuerbaren bidirektionalen Leistungshalbleiterschalter (2) mit gesteuerter unidirektionaler Stromführungsrichtung, wobei der erste Leistungshalbleiterschalter (1) einen Bipolartransistor (4) mit isoliert angeordneter Ansteuerelektrode und eine dazu antiparallel geschaltete Diode (5) aufweist und der zweite Leistungshalbleiterschalter (2) einen integrierten Gate-kommutierten Thyristor (6) und eine dazu antiparallel geschaltete Diode (7) aufweist, und  mit einem Energiespeicherkreis (9), welcher Energiespeicherkreis (9) parallel zur Serienschaltung des ersten Leistungshalbleiterschalters (1) mit dem zweiten Leistungshalbleiterschalter (2) geschaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Stromanstiegsbegrenzungsnetzwerk (3) parallel zu dem ersten Leistungshalbleiterschalter (1) geschaltet ist, und  dass das Stromanstiegsbegrenzungsnetzwerk (3) eine Serienschaltung aus einem dritten ansteuerbaren bidirektionalen Leistungshalbleiterschalter (8) mit gesteuerter unidirektionaler Stromführungsrichtung, einem Widerstand (10) und einer Kapazität (11) aufweist.
Patent DE-202016102824-U1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff für die Herstellung von Leichtfüllstoff und seine Herstellungsart
IPC: C04B18/24
Filed: 2016-05-27
Abstract: Kunststoffverbundwerkstoff für die Herstellung eines granulierten Leichtfüllstoffs, welcher Zellstoffbrei oder nasses Altpapier in einer Menge von 43 Gew.% bis 62 Gew.%, 3 Gew.% bis 30 Gew.% Wasser, 12 Gew.% bis 35 Gew.% Zement, bis zu 4 Gew.% Bentonit, bis zu 1 Gew.% Calciumstearat oder andere Salze von Fettsäuren und bis zu 0,5 Gew.% oberflächenaktive Stoffe enthält.
Patent DE-202016106751-U1 (DE)
Title: Überspannungs-Schutzvorrichtung für Stromquellen mit hohem Stromdurchfluss zur Verwendung für elektrische Leiterplatten
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-12-05
Abstract: Überspannungs-Schutzvorrichtung für Stromquellen mit hohem Stromdurchfluss zur Verwendung für elektrische Leiterplatten, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst: ein Isolationsgehäuse, eine Drehfreigabeplatte (3), eine Drehanzeige (4), eine Drehfeder (5), spannungsempfindliche elektrische Widerstände (6), einen elektrischen Freigabemetallstreifen (8), eine metallische elastische Platte (10), eine PCB-Platte (11), eine elektrische Gasentladungsröhre (12) und einen herausgeführten elektrischen Stromstreifen (13), wobei drei spannungsempfindliche elektrische Widerstände (6) innerhalb des Isolationsgehäuses vorgesehen und entlang benachbarter drei Kanten des Isolationsgehäuses angeordnet sind, wobei die elektrische Gasentladungsröhre (12) zwischen zwei parallel zueinander befindlichen spannungsempfindlichen elektrischen Widerständen vorgesehen ist, wobei der elektrische Pol der Innenseite der spannungsempfindlichen elektrischen Widerstände (6) durch Verlöten mit dem elektrischen Freigabemetallstreifen (8) einen thermischen Freigabepunkt bildet, wobei der elektrische Freigabemetallstreifen (8) mit der elektrischen Gasentladungsröhre (12) verbunden ist, wobei an dem vorstehend bezeichneten Isolationsgehäuse durch eine Ausbuchtung ein hervorstehender Zylinder (14) ausgebildet ist, wobei die vorstehend bezeichnete Drehfreigabeplatte (3) ein Rundtrommelteil (30) und ein Antriebsteil (31) umfasst, wobei die vorstehend bezeichnete Drehfeder (5) nach Vorsehen um das Rundtrommelteil (30) gemeinsam mit dem Rundtrommelteil (30) um den hervorstehenden Zylinder (14) vorgesehen ist, wobei eine Spitze der vorstehend bezeichneten Druckfeder (5) gegen das Isolationsgehäuse geklemmt ist, während die andere Spitze gegen das Antriebsteil (31) geklemmt ist, wobei das vorstehend bezeichnete Antriebsteil (31) ein gegen den elektrischen Freigabemetallstreifen (8) geklemmtes erstes Federteil (310) und ein gegen die Drehanzeige (4) geklemmtes zweites Federteil (310) umfasst, wobei die vorstehend bezeichnete metallische elastische Platte (10) mit der PCB-Platte (11) verlötet ist, wobei die vorstehend bezeichnete Drehfreigabeplatte (3) nach Durchführung durch die PCB-Platte (11) gegen die metallische elastische Platte (10) stößt, wobei der vorstehend bezeichnete herausgeführte elektrische Stromstreifen (13) insgesamt zwei Stück umfasst, welche jeweils den beiden Seiten der parallel zu der elektrischen Gasentladungsröhre (12) befindlichen spannungsempfindlichen elektrischen Widerstände (6) vorgesehen sind.
Patent DE-202017001526-U1 (DE)
Title: Beschichtete Nanogoethit-Suspension zur in situ Adsorption von Schwermetallen in kontaminierten Wässern
IPC: C02F1/28
Filed: 2017-03-22
Abstract: Beschichtete Nanogoethit-Suspension zur in situ Adsorption von Schwermetallen in kontaminierten (Grund-)Wässern, vorliegend als stabile, wässrige Suspension aus organisch beschichteten Goethit-Nanopartikeln (im Größenbereich 200–800 nm) mit einer Richtkonzentration von 10 g/L und einem Oberflächenpotenzial von –20 bis –60 mV (bei pH 7 und in Reinstwasser)
Patent DE-202017006916-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
IPC: E04F15/10
Filed: 2017-03-02
Abstract: Plattenförmiges Bauelement, insbesondere Fußbodenpaneel, aufweisend eine Oberschicht, welche oberseitig auf einer Trägerschicht angeordnet ist, wobei die Oberschicht aus einer Mischung aus faser- und/oder pulverförmigem Holzwerkstoff, Bindemittel und Farbpigmenten gebildet ist, welche unter Temperatur- und Druckeinwirkung verpresst ist und die Trägerschicht auf Basis von Polyurethan gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stabilisierungslage, insbesondere eine Vlies-, Gitter- oder Gewebelage, eingegliedert ist, welche mit aminoplastischen Bindemitteln imprägniert ist und die Sichtfläche des Bauelements mit einem Dekor bedruckt ist.
Patent DE-202017100443-U1 (DE)
Title: Sandkasten
IPC: E04H3/10
Filed: 2017-01-27
Abstract: System (1) zur Erstellung eines Sandkastens, umfassend wenigstens ein Seitenelement (2; 2´), wobei das Seitenelement (2; 2´) entlang der Längsachse eine Länge L aufweist und in einer Schnittansicht senkrecht zur Längsachse des Seitenelements (2; 2´) ein weitgehend U-förmiges Profil aufweist und wobei das Seitenelement (2; 2´) an beiden Enden der Länge L jeweils einen Anschlussbereich (21; 21´) aufweist.
Patent DE-202017100748-U1 (DE)
Title: Aufsätze zur Verbesserung des Klangergebnisses für Streichinstrumente
IPC: G10D3/16
Filed: 2017-02-13
Abstract: Bogenaufsatz (1) aus einem elastischem Material für einen Bogen eines Streichinstruments, umfassend: ein längliches Trägerelement (2), das angepasst ist, an einem Griffende des Bogens auf einer Bogenstange aufzuliegen; ein erstes und ein zweites Befestigungselement (16, 18), die an den beiden Enden des länglichen Trägerelements angebracht sind, wobei das erste Befestigungselement (18) angepasst ist, an einem Bogenstangenende befestigt zu werden, und das zweite Befestigungselement (16) angepasst ist, an der Bogenstange befestigt zu werden; eine erste Grifffläche (10), die an einer Längsseite des Trägerelements angebracht ist; eine Stabilisierungsfläche (6) und eine zweite Grifffläche (8), die an der der ersten Grifffläche gegenüberliegenden Längsseite des Trägerelements angebracht sind; wobei ein erster Abschnitt (12) der ersten Grifffläche und die Stabilisierungsfläche (6) angepasst sind, zumindest teilweise an gegenüberliegenden Seiten eines Bogenfrosches anzuliegen; wobei ein zweiter Abschnitt (14) der ersten Grifffläche und die zweite Grifffläche (8) angepasst sind zumindest teilweise an gegenüberliegenden Seiten der Bogenstange anzuliegen und jeweils eine Breite senkrecht zur Längsseite des Trägerelements aufweisen, die angepasst sind, kleiner zu sein als der Abstand einer Bogenbespannung zu einer Oberseite der Bogenstange, und wobei das Trägerelement (2), die Stabilisierungsfläche (6) und die erste und zweite Grifffläche (8, 10) mit Noppen versehen sind.
Patent DE-202017107678-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Beurteilung der Qualität mindestens eines elektrischen Anschlusskontakts
IPC: G01N29/24
Filed: 2017-12-18
Abstract: Vorrichtung (10) zur Beurteilung der Qualität mindestens eines elektrischen Anschlusskontakts (50), insbesondere mindestens eines elektrischen Terminals (50) oder mindestens eines Steckers (50), wobei die Vorrichtung (10) eine zu Ultraschallschwingungen anregbare Sonotrode (11) enthält sowie mindestens eine an der Sonotrode (12) angeordnete Aufnahme (12), in der der Anschlusskontakt (50) aufnehmbar, insbesondere festklemmbar, ist und in der zumindest ein Teil des Anschlusskontakts (50) mit Ultraschall beaufschlagbar ist.
Patent DE-202018000465-U1 (DE)
Title: Parasitol-Textilhyqiene Parasiten-Spray, Insektizid mit repellierender Wirkung, zur Vernichtung von Milben, Scabies, Bettwanzen, Zecken, Flöhe, Läuse, Moskitos, Kleidermotten, Spinnen, Kakerlaken, Küchenschaben, Silberfischchen, Kellerasseln, Nagekäfer, Hausbockkäfer,Termieten usw.
IPC: A01P7/04
Filed: 2018-01-30
Abstract: Abfüllungen ohne Treibgas in: 100, 250, und 500 ml Pumpsprühflaschen Sowie in 5, 10 und 20 Liter Vorratstanks.
Patent DE-202018003969-U1 (DE)
Title: Verpackung mit Fixierlasche
IPC: B65D5/20
Filed: 2018-08-27
Abstract: Verpackung (1) zum Verpacken eines Verpackungsguts (47) umfassend:- einen Flächenzuschnitt (3) aus einem Verpackungsmaterial, welcher durch Falten zu einem Behältnis für das Verpackungsgut (47) ausbildbar ist; und- zumindest eine Fixierlasche (5) aus Papier;wobei der Flächenzuschnitt (3) aufweist:• eine Produktanordnungsfläche (21), auf der das zu verpackende Verpackungsgut (47) anordenbar ist; und• Spannflächen, welche auf entgegengesetzten Seiten der Produktanordnungsfläche (21) in Bezug auf eine Längsrichtung (LR) des Flächenzuschnitts (3) ausgebildet sind und in Relation zur Produktanordnungsfläche (21) verschwenkbar sind; wobei entgegengesetzte Enden der Fixierlasche (5) an den Spannflächen fixiert sind, so dass durch ein Verschwenken der Spannflächen relativ zu der Produktanordnungsfläche (21) die Fixierlasche (5) gespannt wird und das zu verpackende Verpackungsgut (47), welches zwischen der Produktanordnungsfläche (21) und der Fixierlasche (5) anordenbar ist, eingespannt ist; undwobei in zumindest einer Faltkante, um die die Fixierlasche (5) im gefalteten Zustand der Verpackung (1) herumgeführt ist, Ausgleichsschnitte (25) ausgebildet sind, welche sich in der Längsrichtung (LR) des Flächenzuschnitts (3) erstrecken und derart angeordnet sind, dass die Fixierlasche (5) zwischen den Ausgleichsschnitten (25) angeordnet ist.
Patent DE-202018100934-U1 (DE)
Title: Dildo
IPC: A61H21/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Dildo (10) mit einem Griff (20) und einem Nutzbereich (32), der am dem Griff (20) gegenüberliegenden freien Ende von einer Abschlusskappe (54) begrenzt wird, wobei die Abschlusskappe (54) mit dem Griff (20) über ein Befestigungselement (50) verbindbar ist und in dem Nutzbereich (32) mehrere scheibenförmige Elemente (40, 44, 46, 48, 49) anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutzbereichs (32) von wenigstens einem Anschlagelement (42) begrenzbar ist, dessen Durchmesser (D42) größer ist, als der Durchmesser (D40) des größten scheibenförmigen Elements (40, 44, 46, 48, 49) und das an beliebiger Stelle zwischen dem Griff (20) und der Abschlusskappe (54) platzierbar ist.
Patent DE-202018101181-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandleuchte mit integrierter elektrischer Heizung, Lüftung und Steuerung
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung mit Anschluss an einen üblichen Stromkreis, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im gemeinsamen Gehäuse (1,6,10,11) mindestens ein Leuchtelement (16), mindestens ein elektrisches Heizelement (4), mindestens ein Lüfter (5), sowie mindestens eine programmierbare elektronische Steuerung (7), mittels der die Beleuchtung, der Lüfter und die Heizung, zusammen und/oder getrennt voneinander, steuerbar und/oder regelbar sind, beinhaltet, wobei die Vorrichtung über mindestens eine optische Anzeige (7) und/oder mindestens ein akustisches Signal verfügt, um Informationen anzuzeigen und/oder zu signalisieren.
Patent DE-202018102192-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle der Medikamenteneinnahme
IPC: B65D51/24
Filed: 2018-04-19
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle der Medikamenteneinnahme umfassend eine Kappe (1), die mit einer Kennung (3) versehen ist und an der eine Betätigungseinrichtung (4) vorgesehen ist, welche an der Kappe (1) verstellbar befestigt ist und die eine Anzeige (6) aufweist, die mit der Kennung (3) korrespondiert.
Patent DE-202018102304-U1 (DE)
Title: NAND-Flash-Speichervorrichtung mit NAND-Puffer
IPC: G06F12/00
Filed: 2018-04-25
Abstract: NAND-Flash-Speichervorrichtung, die umfasst:mehrere NAND-Flash-Chips; undeinen Controller, der zu Folgendem ausgelegt ist:Empfangen von Daten über einen Eingabe/Ausgabe-Bus (E/A-Bus);Schreiben der empfangenen Daten auf einen ersten NAND-Flash-Chip der mehreren NAND-Flash-Chips und einen zweiten NAND-Flash-Chip der mehreren NAND-Flash-Chips nacheinander, so dass sich Schreiboperationen auf jeden NAND-Flash-Chip zeitlich nicht überlappen;Empfangen eines Lesebefehls über den E/A-Bus; undals Antwort auf das Empfangen des Lesebefehls, Lesen von Daten von demjenigen des ersten NAND-Flash-Chips oder des zweiten NAND-Flash-Chips, der aktuell keine Schreiboperation ausführt, so dass Leseoperationen nicht hinter Schreiboperationen eingereiht werden.
Patent DE-202018107239-U1 (DE)
Title: Display-Adaptereinheit zur Befestigung eines elektronischen Displays an einem Doppelhaken-Warenträger für Warenverpackungen mit einer Eurolochung
IPC: A47F5/08
Filed: 2018-12-18
Abstract: Display-Adaptereinheit (100) zur Befestigung eines elektronischen Displays (60) an einem Doppelhaken-Warenträger (200) für Warenverpackungen (4) mit einer Eurolochung (1), wenigstens umfassend:- ein Basiselement, das innerhalb eines Frontbereichs des Doppelhaken-Warenträgers (200) anbringbar ist,- ein Adapterelement (30) mit wenigstens einem Quersteg (31), an dem das elektronische Display (60) pendelnd aufhängbar ist, und- ein Brückenelement (11), das das Basiselement und das Adapterelement (30) miteinander verbindet, wobei:- zwischen dem Basiselement und dem Adapterelement (30) ein Leerraum zur Aufnahme eines Querstegs (202) des Doppelhaken-Warenträgers (200) besteht;- sich das Brückenelement (11) über den Leerraum zwischen dem Basiselement und dem Adapterelement (30) hinweg erstreckt;- das Brückenelement (11) einen innenliegenden Kabelkanal (12) aufweist;- der Querschnitt des Brückenelements (11) nicht größer ist als eine zentrale Ausnehmung (3) der Eurolochung (1) für einen Einzelhaken und- der Querschnitt des Adapterelements (30) nicht größer als eine Langlochausnehmung (2) der Eurolochung (1) ist.
Patent DE-202019000606-U1 (DE)
Title: Montage Schutzgeländer mit integriertem Bordbrett für Baugerüste aller Art und Ausführung
IPC: E04G5/14
Filed: 2019-02-08
Abstract: Montage Schutz Geländer für Arbeits und Schutzgerüste nachfolgend MSG genannt. dadurch gekennzeichnet, dass das MSG aus einem Bauteil (1) besteht und mit einem Integrierten Bordbrett (2) und Klappständer (5) ausgestattet ist.
Patent DE-202019002562-U1 (DE)
Title: Bordwandaufbausystem
IPC: B62D33/023
Filed: 2019-06-17
Abstract: Bordwandaufbausystem, das zumindest ein Verlängerungselement, wie eine Runge, Vierkantrohr, Rundrohr, aufweist, die an seinem einen Ende, dem oben liegenden Ende, ein rechtwinkliges Winkelstück, im rechten Winkel, 90° Winkel zur horizontalen Schnittebene des Verlängerungselements aufweist, das zwei im wesentlichen spiegelbildlich gleiche Teile im rechten Winkel zueinander aufweist, wobei ein Teil entlang der horizontalen Schnittebene des Verlängerungselements metrisch numerisch länger oder gleich lang wie der andere Teil sein kann, und das Winkelstück zwei schräge Aussparungen, Nuten, in die jeweils ein Bolzen herein gleiten kann, aufweist, die in beiden Teilen eine nicht durchgehende schräge Aussparung, in Form eines Hakens bildet, wobei sich die Öffnungen der Haken im rechten Winkel der beiden Teile des Winkelstücks gegenüber stehen, wobei das Winkelstück zwei schräge Aussparungen aufweist, die in beiden Teilen jeweils eine nicht durchgehende schräge Aussparung mit Anschlagstop bildet, so dass ein in der schrägen Aussparung gleitender Bolzen gestoppt wird, wobei die Aussparungen metrisch numerisch länger wie breit sind, und eine Schräge aufweisen, die einen spitzen Winkel aufweist, der einen Winkel von 10 ° bis 80° aufweist, zwischen den beiden Teilen weist das Winkelstück oben eine gerade horizontale Ebene auf, die in die beiden schrägen Aussparungen übergeht, auf der ein Bolzen einer Bordwand die schräge Aussparung herunter gleiten kann bis die schräge Aussparung endet, wobei am oberen Beginn der schräge Aussparung parallel zur horizontalen Ebene über ihr vorzugsweise eine kurze horizontale Führung vorhanden ist, die den Beginn der schrägen Aussparung überlappt und so verhindert, das ein herein geglittener Bolzen nach oben herausrutscht, wobei zwischen den beiden schrägen Aussparungen die horizontale Ebene dazwischen von oben vorzugsweise frei zugänglich, offen ist, bis auf den Teil der horizontalen Ebene, der von der horizontalen oberen Führung überlappt ist.
Patent DE-202019005463-U1 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial, Zwischenmischmaterial, Haft-Grundierung sowie Fußboden
IPC: E04F15/12
Filed: 2019-04-25
Abstract: Beschichtungsmaterial (1), insb. eine Nivelliermasse (1a), zum Beschichten einer sanierungsreifen Fußboden-Oberfläche (10a) eines Fußbodens (10), wobei sich das Beschichtungsmaterial (1) zusammensetzt aus:
 - 10 Kilogramm Volumenfüllmaterial (3), insb. eine handelsübliche Innenwandfarbe (3a),
 - 2,5 Kilogramm Volumenzusatzmaterial (4), insb. ein handelsüblicher Polyurethan-Siegel (4a) oder ein handelsüblicher PU-Color-Siegel (4a),
 - 500 Milliliter Aktivatormaterial (5), insb. ein handelsüblicher Vernetzer (5a).
Patent DE-202020005081-U1 (DE)
Title: Modul Haus Systemhausbaukasten
IPC: E04B1/80
Filed: 2020-12-04
Abstract: Der Modul Haus Systemhausbaukasten (Ausführungsbeispiele Fig. 1, Fig. 2, Fig. 3 und Fig. 4) ist ein ganzheitlicher, nachhaltiger und umweltfreundlicher Baukasten für kosteneffektiven, sturm- und erdbebensicheren menschenwürdigen Wohnraum auf der Grundlage eines auf Nut und Feder basierenden, durch Seilabspannung gesicherten Stecksystems dadurch gekennzeichnet, dass das Baumaterial weit überwiegend aus den weltweit jeweils vor Ort verfügbaren Abfallstoffen, die wie vorhanden, genutzt (evtl. behandelt, veredelt) oder recycliert werden, besteht.
Patent DE-202020101435-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/04
Filed: 2020-03-16
Abstract: Chirurgisches Instrument (10) mit:einem Hauptteil (18) mit einem feststehenden Maulteil (24) an einem Ende;einem Schieber (16), der relativ zu dem Hauptteil entlang einer Längsachse (20) verschiebbar gelagert ist; undeinem beweglichen Maulteil (22) zum Ausführen einer Drehbewegung gegenüber dem feststehenden Maulteil und dem Schieber zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position, um mit dem feststehenden Maulteil zum Greifen und/oder Schneiden von Gewebe zusammenzuwirken, wobeidas Hauptteil ein erstes bogenförmiges Führungselement (38) umfasst und der Schieber ein zweites bogenförmiges Führungselement (42) umfasst;das bewegliche Maulteil zum Ausführen der Drehbewegung ein erstes bogenförmiges Steuerungselement (28) umfasst, das mit dem ersten Führungselement in einer Kulissensteuerung zusammenwirkt, und ein zweites bogenförmiges Steuerungselement (30) umfasst, das mit dem zweiten Führungselement in einer Kulissensteuerung zusammenwirkt; undeine Krümmungsrichtung des ersten Führungselements einer Krümmungsrichtung des zweiten Führungselements entspricht.
Patent DE-202020102487-U1 (DE)
Title: Desinfektionstasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-05-04
Abstract: Desinfektionstasche (4) zur Desinfektion einer Hand, umfassend
 - einen Taschenkörper (5) mit einer Öffnung (6),
 - einen innerhalb des Taschenkörpers (5) angeordneten Desinfektionsmittelspeicher (7) für ein Desinfektionsmittel, über welchen das Desinfektionsmittel an die Hand abgegeben werden kann, wenn die Hand durch die Öffnung (6) in den Taschenkörper (5) eingeführt ist.