baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4324587-B4 (DE)
Title: Spinn- oder Zwirnmaschine
Inventor: LATTION ANDRE
IPC: D01H1/42
Filed: 1993-07-22
Granted: 2004-07-29
Abstract: Spinn- oder Zwirnmaschine mit einer grösseren Anzahl von nebeneinander angeordneten Spinnstellen (10) und mit einer Fadenführungsschiene (15), die entlang der Spinnstellen (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenführungsschiene mindestens eine parallel zu einer Reihe von Spinnstellen (10) angeordnete Trennebene (13) aufweist.
Patent DE-4402062-B4 (DE)
Title: Heizkörper mit Latentwärmespeicher
Inventor: FIEBACK KLAUS
IPC: F28D20/02
Filed: 1994-01-25
Granted: 2005-06-16
Abstract: Heizkörper (1)
für eine
Warmwasserheizung, zur Anbringung in einem Wohnraum, mit zumindest
einer Konvektionsfläche
(3), mit einer eine Einström- und
eine Ausströmöffnung aufweisenden
Wasserkammer und mit einer gesonderten, abgeschlossenen Speicherkammer
(7), dadurch gekennzeichnet, daß sich
in der Speicherkammer (7) ein Latentwärmespeichermedium (8) befindet,
wobei die Speicherkammer (7) durch Strahlungswärme oder Konvektionswärme einer
Konvektionsfläche (3)
aufheizbar ist und raumseitig bezüglich einer Konvektionsfläche (3)
oder zwischen zwei Konvektionsflächen
(3) des Heizkörpers
(1) angeordnet ist.
Patent DE-4405447-B4 (DE)
Title: Hüftgelenkprothese
Inventor: RICHTER HERBERT
IPC: A61F2/30
Filed: 1994-02-21
Granted: 2006-03-09
Abstract: Hüftgelenkprothese
mit einem in den Femur einsetzbaren metallischen Schaft und mit
einem mit diesem einstückig
verbundenen Zapfen (1), auf dem ein keramischer Kugelkopf (2) mit
einer Ausnehmung aufgesteckt ist und mit einer umlaufenden konischen
Kontaktfläche
(3) zwischen Zapfen (1) und Kugelkopf (2), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Kontaktfläche
(3) durch eine spezielle Oberflächenstruktur
(7) des Zapfens (1) gebildet ist, derart, daß der Zapfen (1) an seinem
zum Kugelkopf (2) gewandten Ende eine Tiefe der Struktur von größer als
100 μm aufweist,
die kontinuierlichen Richtung bis zum Ende der Kontaktfläche (3)
auf einen Wert nahe oder gleich Null abnimmt, um anschließend wieder
kontinuierlich auf einen Wert größer als
100 μm am
Ende der Kontaktfläche
anzusteigen.
Patent DE-4412500-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: SCHMALZ SYLVIA
IPC: A63B69/32
Filed: 1994-04-12
Granted: 2005-06-02
Abstract: Trainingsgerät mit Trainingsfigur
für den
Boxsport, Fitness- und Freizeitbereich gekennzeichnet dadurch, daß sich die
Trainingsfigur (1) an einem Arm eines mehrarmigen Schwenkhebels
(2) der auf einem Ausleger (3) um eine Achse (5) drehbar angeordnet
ist befindet, und dieser Ausleger (3) selbst an seinem, dem Lager
(4) des Schwenkhebels (2) gegenüberliegenden
Ende eine Vertikalführung
(6) besitzt, die höhenverstellbar
an einer Führungssäule (7)
angeordnet ist, wobei an einem anderen Arm des Schwenkhebels (2)
sich eine Zugstange (8) mit einer Hubbegrenzung (9) befindet, die
durch eine am Ausleger (3) angeordnete Andruckruckplatte (10) ragt
und in deren Endbereich eine Vorspannplatte (11) angeordnet wird, wobei
sich auf der Zugstange (8) zwischen Andruckplatte (10) und Vorspannplatte
(11) eine oder mehrere vorzugsweise vorgespannte Schraubenfedern
(12) befinden, und zwischen Ausleger (3) und Schwenkhebel (2) oder
zwischen Ausleger (3) und Zugstange (8) ein Dämpfungselement (13) angeordnet
ist.
Patent DE-4420389-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiter-Bauelement mit verbesserter Wellenlängen-Durchstimmbarkeit und reduzierter optischer Linienbreite
Inventor: HILLMER HARTMUT
IPC: H01S5/12
Filed: 1994-05-31
Granted: 2007-05-03
Abstract: Optoelektronisches
Halbleiter-Bauelement mit verbesserter Wellenlängen-Durchstimmbarkeit und
reduzierter optischer Linienbreite, bestehend aus fünfzehn auf
einem Halbleitersubstrat aufgebrachten Halbleiter-Schichten oder
Halbleiter-Schichtpaketen (1–15)
und drei in verschiedenen Halbleiter-Schichten angeordneten DFB-Gittern unterschiedlicher
Struktur,  • wobei
im fünften
und im elften Halbleiter-Schichtpaket (5; 11) zwei aktive Schichtenfolgen
mit optischer Verstärkung angeordnet
sind, welche als Vielfachpotentialtopf-Struktur ausgeführt sind,
und ein erstes DFB-Gitter (G1) in der zweiten Halbleiter-Schicht
(2) und ein zweites DFB-Gitter (G2) in der vierzehnten Halbleiter-Schicht
(14) angeordnet ist, und diese beiden Gitter in Halbleiterschichten
mit geringerem Brechungsindex und definierter Dicke angeordnet sind,
welche die aktiven Schichten mit höherem Brechungsindex im fünften und
im elften Halbleiter-Schichtpaket (5; 11) flankieren,  • und wobei
die erste, dritte, dreizehnte und fünfzehnte Halbleiter-Schicht
(1; 3; 13; 15), welche die DFB-Gitter (G1; G2) umgeben, jeweils
niedrigere Brechungsindizes als die zweite und die vierzehnte Halbleiter-Schicht
(2; 14) aufweisen,  • und
wobei das erste und das zweite DFB-Gitter (G1;...
Patent DE-4435134-B4 (DE)
Title: Scharniergelenk für Backzangen
Inventor: KOLETNIK ERICH
IPC: F16C17/02
Filed: 1994-09-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Scharniergelenk zum schwenkbaren Verbinden der beiden Zangenteile einer Backzange mit einem ersten Scharnierteil für den einen Zangenteil und einem zweiten Scharnierteil für den anderen Zangenteil und zumindest einem, mit einem der beiden Scharnierteile drehfest verbundenen und im anderen Scharnierteil beweglich gelagerten Scharnierbolzen, dadurch gekennzeichnet, daß für die bewegliche Lagerung des Scharnierbolzens (17) zumindest ein Gleitlager mit zumindest einem, von Abstreifkanten (24,28,29) begrenzten und von Ausnehmungen (23,26,27) umgebenen Gleitflächensegment (22,32) in einer der aufeinander gleitenden Gleitflächen des Scharnierbolzens (17) bzw. des Scharnierteiles (20,21) vorgesehen ist.
Patent DE-10005538-B4 (DE)
Title: Bootsantrieb
Inventor: AMANN WOLFGANG
IPC: B63H23/10
Filed: 2000-02-08
Granted: 2009-03-05
Abstract: Bootsantrieb
(1) mit einem Antriebsmotor (2), der über eine Antriebswelle (3)
und ein Wendegetriebe mit zwei lastschaltbaren Kupplungen (15, 16)
und mehreren Zahnradstufen (5, 10; 6, 7, 8, 10) eine Abtriebswelle
(11) antreibt, wobei ein Zahnrad (10) auf der Abtriebswelle (11)
gleichzeitig mit einem ersten, losen Zahnrad (5), welches über eine
erste lastschaltbare Kupplung (15) mit der Antriebswelle (3) kuppelbar
ist, und einem auf einer Zwischenwelle angeordneten ersten Zahnrad
(6) kämmt, und
wobei ein zweites, festes Zahnrad (7) auf der Antriebswelle (3)
mit einem zweiten Zahnrad (8) auf der Zwischenwelle (9) kämmt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
erste Zahnrad (6) auf der Zwischenwelle (9) befestigt ist, daß das zweite
Zahnrad (8) auf der Zwischenwelle (9) drehbar gelagert und über die
zweite lastschaltbare Kupplung (16) mit der Zwischenwelle (9) kuppelbar
ist, so daß ein
zuschaltbarer Zusatzantrieb mit einem Zusatzmotor (12) und einer Kupplung
(13) zum Antrieb der Abtriebswelle (11) bei niedrigen Geschwindigkeiten...
Patent DE-10015645-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher für Brennwertgeräte
Inventor: EICHENGRUEN STEFAN
IPC: F24H8/00
Filed: 2000-03-29
Granted: 2006-05-11
Abstract: Wärmetauscher
für Brennwertgeräte mit drei
separaten Funktionseinheiten, von denen ein erstes Funktionsteil
als Brennkammerteil (10) ausgebildet ist, das mit einem aus mehreren
als Wärmeübertragungsmodulen
(20) ausgebildeten zweiten Funktionsteil verbunden ist, und ein
drittes als Geräte-Anschlussteil
(30) ausgebildetes Funktionsteil den Abschluss des Wärmetauschers bildet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeübertragermodule (20) längsgerichtet
Wasserkanäle
(22, 24) aufweisen, dass das Brennkammerteil (10), die Wärmeübertragermodule
(20) und das Geräteanschlussteil
(30) jeweils über
Dichtungselemente (40) gegeneinander abgedichtet sind, die getrennte
Strömungswege über die
Wärmeübertragungsmodule
(20) für
das Abgas vom Brennkammerteil (10) zum Geräte-Anschlussteil (30) und für das zu
erwärmende
Wasser vom Geräte-Anschlussteil
(10) zum Brennkammerteil (10) festlegen, und dass die Dichtungselemente
(40) Übergangsöffnungen
(42, 43) aufweisen, über
die die Wasserkanäle
(22, 24) in Verbindung stehen.
Patent DE-10042417-B4 (DE)
Title: Zwischen einer Schließposition und einer Ablageposition verstellbares Faltverdeck für ein Fahrzeug
Inventor: HALBWEISS THOMAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-08-30
Granted: 2004-07-22
Abstract: Zwischen einer Schließposition und einer Ablageposition verstellbares Faltverdeck für ein Fahrzeug, das ein Verdeckgestänge (2) und einen vom Verdeckgestänge (2) getragenen Verdeckbezugstoff umfasst, wobei ein Seitenbügel (4) des Verdeckgestänges (2) in einem Relativgelenk (9) aufgenommen ist, das relativ zu einem fahrzeugfest angeordneten Drehgelenk (8) verschwenkbar ist, wobei die Drehachsen (8a und 9a) des Drehgelenks (8) und des Relativgelenks (9) winklig zueinander ausgerichtet und die Schwenkbewegungen um die Drehachsen (8a und 9a) der Gelenke (8 und 9) kinematisch gekoppelt sind, mit einem Stellelement (7), das in einem fahrzeugfesten Lager (10) schwenkbar gelagert ist und das Drehgelenk (8) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (7) drehbar mit dem Relativgelenk (9) gekoppelt ist, wobei der Kopplungspunkt (12) zwischen Stellelement (7) und Relativgelenk (9) mit Abstand zur Drehachse (9a) des Relativgelenks (9) und außerdem mit Abstand zur Drehachse (8a) des fahrzeugfesten Drehgelenks (8) liegt.
Patent DE-10062647-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Flüssigkeit aus Bier, Kräutern, Gewürzen und Geschmacksverstärkern als Grill-Ablöschflüssigkeit
Inventor: SCHOENEICH WERNER
IPC: A23L13/40
Filed: 2000-12-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verwendung
einer Flüssigkeit
bestehend aus  – Bier,
gebraut aus Gerste, Weizen, Hefe und Wasser,  – gemahlenen
Kräutern
und Gewürzen
sowie  – Geschmacksverstärkern  zum
Ablöschen
von auf einem offenen Grill zu garendem Fleisch.
Patent DE-10105518-B4 (DE)
Title: Absaugeinrichtung
Inventor: STEINBORN TILO
IPC: B65H29/04
Filed: 2001-02-07
Granted: 2004-05-06
Abstract: Absaugeinrichtung in Bogenauslegern von Druckmaschinen zur Absaugung von Puderresten, Warmluft, Dämpfen u.ä., in denen Bogen (15) über einen Bogenstapel (3) gefördert und abgelegt werden, wobei  – die Absaugeinrichtung (5) sich über die Breite des Bogenauslegers erstreckt,  – stirnseitig im vorderen Bereich des Bogenauslegers angeordnet und  – von einer Arbeitsstellung im Bogenausleger  – in eine zweite Stellung außerhalb des Bogenauslegers schwenkbar ist.
Patent DE-10106381-B4 (DE)
Inventor: JACOBS WILLI
IPC: B28D1/18
Filed: 2001-02-12
Granted: 2005-03-17
Abstract: Roller equipped with tools comprises clamping boxes (3) welded onto an outer surface (2a) along at least one screw-like path (33). Two or more types of tools (7, 16, 28, 29) are clamped in a mixed order in the clamping boxes. Preferred Features: The different tools have identical clamping parts and different working parts. Axially symmetrical two-part tools and non-axially symmetrical one-part tools are attached.
Patent DE-10122729-B4 (DE)
Title: Feder-Dämpfersystem für Fahrräder
Inventor: ACHENBACH MARTIN
IPC: F16F9/48
Filed: 2001-05-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Feder-Dämpfersystem
(1) für
Fahrräder
mit  – einem
ersten Lasteinleitungsabschnitt (20) und einem zweiten Lasteinleitungsabschnitt
(22);  – wenigstens
einer Federeinrichtung (12) mit wenigstens einer Positiv-Feder,
die wirkungsmäßig zwischen
dem ersten (20) und dem zweiten Lasteinleitungsabschnitt (22) angeordnet
ist;  – einer
Dämpfereinrichtung
(10) mit einem ersten Zylinder (16) und einer Kolbenstange (48),
die wirkungsmäßig zwischen
dem ersten (20) und dem zweiten Lasteinleitungsabschnitt (22) angeordnet
ist;  – einer
Einstelleinrichtung (76, 90, 92), mittels welcher das Dämpfungsverhalten
der Dämpfereinrichtung
(10) eingestellt werden kann;  wobei  – die Einstelleinrichtung (76,
90, 92) in Abhängigkeit
der Positiv-Feder die Einstellung des Dämpfungsverhaltens der Dämpfereinrichtung
(10) bewirkt;  – das
Feder-Dämpfersystem
(1) neben dem ersten Zylinder (16) einen zweiten Zylinder (18) aufweist,
wobei der erste Zylinder (16) axial verschieblich in den zweiten
Zylinder (18) ragt;   – im
Bereich des dem zweiten Zylinder (18) zugewandten Ende des ersten
Zylinders (16) ein Kolben...
Patent DE-10123865-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Beschichtungspresse
Inventor: HAAS GERNOT VON DR
IPC: B27D1/00
Filed: 2001-05-16
Granted: 2013-10-17
Abstract: Kontinuierlich arbeitende Beschichtungspresse zum Vergüten von Holzwerkstoffplatten wie Spanplatten, Faserplatten oder ähnlichen Trägerplatten und zum Herstellen von Schichtstoffplatten/Laminaten, umfassend ein Pressengestell mit beweglichem Rahmenoberteil (3) und festen Rahmenunterteil (2), daran in Richtung Pressgut (4) angebrachten Heizplatten (5, 6) sowie zwei den Pressdruck (4) übertragenden und das Pressgut (4) durch den Pressspalt (11) der kontinuierlich arbeitenden Beschichtungspresse (1) ziehenden endlosen Stahlbändern (7, 8), wobei die Stahlbänder (7, 8) über Antriebs- und Umlenktrommeln (9, 10, 16, 17) um das Rahmenoberteil (3) und Rahmenunterteil (2) umlaufend geführt sind und die sich mit einstellbarem Pressspalt (11) über mitlaufende, mit ihren Achsen quer zur Bandlaufrichtung geführte Rollstangen (13) gegenüber den Heizplatten (5, 6) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass um das Rahmenoberteil (3) und/oder das Rahmenunterteil (2) ein zweites Stahlband (15) mit Abstand zum ersten Stahlband (7/8) umlaufend geführt ist, wobei der Abstand zwischen den beiden Stahlbändern (7/15 und/oder 8/15) durch eine elastische nachgiebige Schicht oder ein elastisches nachgiebiges Material ausgefüllt ist.
Patent DE-10126363-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Aldehyden und/oder Alkoholen mit 6 bis 30 C-Atomen
Inventor: GRENACHER ARMIN VOLKER
IPC: B01J3/04
Filed: 2001-05-30
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Aldehyden und/oder Alkoholen mit 6 bis 30 C-Atomen durch Hydroformylierung von Olefinen mit Synthesegas in Gegenwart eines Katalysators bei Temperaturen von 120°C bis 210°C und Drücken von 100 bis 400 bar, wobei man ein Reaktionsgemisch aus Olefinen, Synthesegas und Katalysator oder Katalysatorvorstufe mit hoher Geschwindigkeit in einen Hochdruckreaktor einführt, dadurch gekennzeichnet, dass man das Reaktionsgemisch über eine Düse mit einstellbarem Durchlassquerschnitt in den Reaktor einführt, wobei man den freien Durchlassquerschnitt der Düse so regelt, dass die Austrittsgeschwindigkeit des Reaktionsgemisches aus der Düse im wesentlichen konstant bleibt.
Patent DE-10143878-B4 (DE)
Title: Linearstellglied
Inventor: SATO TOSHIO
IPC: H02K49/10
Filed: 2001-09-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Linearstellglied mit:  einem Antriebsabschnitt (12),  einem beweglichen Element (14), das mit Hilfe des Antriebsabschnittes (12) verschiebbar ist,  einem Paar von Endblöcken (18a, 18b), die mit einem ersten Ende und/oder mit einem zweiten Ende des Antriebsabschnittes (12) verbunden sind und eine Vielzahl von Druckfluidverbindungsdurchgängen aufweisen, die mit Druckfluideinlass/ auslassanschlüssen in Verbindung stehen, und  einem Verbindungselement, das einen Durchgang (64) in einer Axialrichtung aufweist und an seinen beiden Enden mit dem Paar von Endblöcken (18a, 18b) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass durch das Verschieben des Verbindungselements um eine festgelegte Strecke in Axialrichtung andere Druckfluidverbindungsdurchgänge in den Endblöcken miteinander verbunden werden, was bei entsprechender Beaufschlagung mit Druckfluid eine Umkehrung des Fluidstroms zur Folge hat.
Patent DE-10153154-B4 (DE)
Title: Sun visor for motor vehicles has a mirror and a mirror cover in the form of a slider to engage into a grooved guiding device with its two V-shaped edges and spring elements on one of these edges.
Inventor: VIERTEL LOTHAR
IPC: B60J3/02
Filed: 2001-10-27
Granted: 2005-04-21
Abstract: A sun visor has a mirror (15) and a mirror cover in the form of a slider (16) that engages into a grooved guiding device (17) with its two edges (19) running in a sliding direction and has spring elements (23) on one of these edges, which have a V-shape along with the grooved guiding devices. The edge (19) with spring elements has recesses each with a recess base and a pocket-like cavity (22) emerging from the bottom of a recess to hold a spring element.
Patent DE-10158808-B4 (DE)
Title: Telekommunikationssystem zur bidirektionalen Übertragung von Daten- und Sprachsignalen
Inventor: PELEG SHIMON
IPC: H04H20/00
Filed: 2001-11-30
Granted: 2006-06-08
Abstract: Telekommunikationssystem
zur bidirektionalen Übertragung
von Daten- und Sprachsignalen mit  a) einem Datennetzwerk (2),
das über
eine Satellitendatenübertragungsstrecke
(6, 5, 8) zur bidirektionalen Datensignalübertragung mit mindestens einer
Satelliteneinrichtung (7) verbunden ist, die an eine 10 Base S-Schalteinrichtung (14)
angeschlossen ist;  b) einem Telefonnetzwerk (25), das über mehrere
Teilnehmertelefonleitungen (23) zur bidirektionalen Sprachsignalübertragung
an die 10 Base S-Schalteinrichtung (14) angeschlossen ist;  c)
und mit mehreren 10 Base S-Teilnehmermodems (18), die zur bidirektionalen
Sprach- und Datensignalübertragung
an die 10 Base S-Schalteinrichtung (14) angeschlossen sind.
Patent DE-10203077-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: FORSTER CHRISTIAN
IPC: E05B65/12
Filed: 2002-01-28
Granted: 2005-05-25
Abstract: Behälter (10),
umfassend  – eine
Behälterschale;  – eine in
die Behälterschale
aufnehmbare Innenschale;  – einen
Deckel (12) zum Abdecken der Behälterschale
und der Innenschale, wobei der Deckel (12) um mindestens eine erste
Schwenkachse zum Freilegen der Innenschale und zusammen mit der
Innenschale um eine zweite Schwenkachse zum Freilegen der Behälterschale schwenkbar
ist; und  – eine
Verriegelungseinrichtung für
den Deckel (12) zum Blockieren einer ersten Betätigungseinrichtung (15, 16)
für das
Auslösen
einer Schwenkbewegung des Deckels (12) um die erste Schwenkachse
und zum Blockieren einer zweiten Betätigungseinrichtung (14) für das Auslösen einer Schwenkbewegung
des Deckels (12) zusammen mit der Innenschale um die zweite Schwenkachse.
Patent DE-10214067-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreischip mit Hochgeschwindigkeitsdatenschnittstelle sowie zugehöriges Southbridgebauelement und Verfahren
Inventor: KUNJAN THOMAS
IPC: G06F13/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2010-01-21
Abstract: Integrierter Schaltkreischip mit einer On-Chip-Hochgeschwindigkeitsdatenschnittstelle, umfassend eine erste und eine zweite Schaltungseinheit (300, 330, 1100, 1130), wobei:  die erste und zweite Schaltungseinheit Anforderungen an die jeweils andere erste bzw. zweite Schaltungseinheit senden können;  die erste und zweite Schaltungseinheit eine Antwort zurücksenden können, wenn sie eine Anforderung empfangen, die eine Antwort erfordert;  die erste Schaltungseinheit Daten bezüglich einer zu sendenden Anforderung speichern kann; und  die zweite Schaltungseinheit keine Daten bezüglich einer empfangenen Anforderung speichern kann,  wobei die zweite Schaltungseinheit mit der ersten Schaltungseinheit verbunden ist, um ein Steuersignal an die erste Schaltungseinheit zu liefern, und wobei die erste Schaltungseinheit eingerichtet ist zum Verzögern des Sendens weiterer Anforderungsdaten, wenn das Steuersignal anzeigt, dass die zweite Schaltungseinheit nicht bereit zum Empfangen weiterer Anforderungsdaten ist, und  wobei die zweite Schaltungseinheit mit der ersten Schaltungseinheit verbunden ist, um ein Flush-Signal an die erste Schaltungseinheit zu liefern, und wobei die...
Patent DE-10214115-B4 (DE)
Title: Reservierung von Funk-Übertragungskapazitäten durch gleichzeitige Übertragung von Reservierungs-Antworten auf eine Reservierungs-Anfrage
Inventor: LOTT MATTHIAS
IPC: H04L12/28
Filed: 2002-03-28
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Reservierung von Funk-Übertragungskapazitäten für eine Datenübertragung von einer Sendeeinrichtung (MN1) an mehrere Empfangseinrichtungen (MN2, MN3, MN4), wobei die Datenübertragung zwischen der Sendeeinrichtung (MN1) und den Empfangseinrichtungen (MN2, MN3, MN4) zumindest teilweise über eine Funkverbindung erfolgt, wobei von der Sendeeinrichtung (MN1) eine Reservierungs-Anfrage (BRS) an mindestens eine Empfangseinrichtung (MN2, MN3, MN4) übertragen wird, daraufhin eine Reservierungs-Antwort (BCS) an die Sendeeinrichtung (MN1) übertragen wird, und aufgrund der Reservierungs-Antwort (BCS) eine Reservierung von Übertragungskapazitäten erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reservierungs-Anfrage (BRS) gleichzeitig an mehrere Empfangseinrichtungen (MN2, MN3, MN4) übertragen wird und die Empfangseinrichtungen (MN2, MN3, MN4) für die Übertragung jeweils einer Reservierungs-Antwort (BCS) im Rahmen der Funkverbindung auf gemeinsame Übertragungskapazitäten für eine gleichzeitige Übertragung der jeweiligen Reservierungs-Antwort (BCS) zugreifen.
Patent DE-10216419-B4 (DE)
Inventor: RAHN ROBERTO
IPC: B65H23/32
Filed: 2002-04-12
Granted: 2006-07-13
Abstract: A device for correcting a flexible material web that is guided to a processing machine, wherein the underside of the material web incorrectly points upward due to wrongly connected web ends or due to twisting. The device comprises a rotatable pair of cylinders that is arranged on a rotating device fixed on a frame and causes the material web to be turned by 180° about its longitudinal axis such that the underside of the material web once again correctly point downward. The device also comprises a stationary pairs of cylinders that are respectively arranged upstream and downstream of the rotatable pair of cylinders, particularly in the region of the respective face sides of the frame. The rotatable pair of cylinders can be displaced along the frame and the cylinders of the first and/or the second stationary pair of cylinders and of the rotatable pair of cylinders can be moved into an open position and a closed position.
Patent DE-10217426-B4 (DE)
Inventor: PROTIC DAVOR
IPC: H01L31/118
Filed: 2002-04-18
Granted: 2006-09-14
Abstract: The invention relates to a position-sensitive detector for measuring charged particles comprising a surface region, which is formed by an amorphous layer with a structured metallic layer disposed above it, characterised in that the structure of the metallic layer is continued into the amorphous layer.
Patent DE-10224939-B4 (DE)
Title: Triebachs-Anhänger
Inventor: WEIS HEINZ
IPC: B62D13/00
Filed: 2002-05-31
Granted: 2009-01-08
Abstract: Kombination
aus einem unbemannten Triebachs-Anhänger (33) und einem Leitfahrzeug
(32) für
den Einsatz in der Landwirtschaft, mit folgenden Merkmalen: der
Triebachs-Anhänger (33)
weist mindestens eine angetriebene Achse und mindestens eine gelenkte
Achse auf,  am Triebachs-Anhänger
(33) ist mindestens eine Empfangseinheit vorhanden, die mit einer
elektronischen Steuerungseinheit (38) für die Steuerung eines zur Bewegung des
Triebachs-Anhängers
(33) dienenden Antriebs verbunden ist,  die Empfangseinheit
ist zum Empfang von Signalen eines Satellitenpositionsbestimmungssystems
und zum Empfang von Positionskoordinaten des Leitfahrzeugs (32)
eingerichtet, basierend auf denen die Steuerungseinheit den Antrieb des
Triebachs-Anhänger
derart steuert, dass er in einer bestimmten Position in Bezug zur
jeweiligen Position des Leitfahrzeugs (32) folgt,  in der Steuerungseinheit
(38) ist für
das jeweilige Leitfahrzeug (32) ein spezieller Leitalgorithmus abgelegt,
der anhand einer vom Leitfahrzeug (32) an den Triebachs-Anhänger (33) übersandten
Aufforderung abrufbar ist, und nach dem sich der Triebachs-Anhänger (33)
dem jeweiligen Leitfahrzeug (32) nähert.