baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2010101517-B4 (AU)
Title: Sensor panel, display and joystick arrangement in an electronic device
Inventor: MIROSHNICHENKO VLADIMIR VITALIEVICH
IPC: G06F3/033
Filed: 2010-09-07
Granted: 2015-03-19
Abstract: It is claimed an electronic device comprising a touchpad, a joystick and a visual display which is arranged on the front side of the electronic device body, wherein the touchpad is arranged on the rear side of the electronic device body to function in said arrangement, herewith the user of the electronic device through manipulations with the touchpad or with the joystick controls at least one virtual symbol displayed on the visual display.
Patent AU-2012100038-B4 (AU)
Title: A system for dispensing bottles/cans from a refrigerator
Inventor: MATKAR ASHISH DEVIDAS
IPC: F25D23/00
Filed: 2012-01-13
Granted: 2012-10-04
Abstract: A SYSTEM FOR DISPENSING BOTTLES / CANS FROM A REFRIGERATOR The present invention discloses a system for dispensing bottles / cans from the refrigerator thereby enabling the consumer to easily extract the bottles / cans from the refrigerator. In particular, the present invention relates to a system (20) for dispensing bottles / cans from a refrigerator comprising a storage compartment (21) locatable within the refrigerator for holding the bottles / cans; and a tray (22) removably located within the storage compartment (21) for enabling dispensing of the bottles / cans; characterized in that: the storage compartment (21) defines a duct (23) in a predetermined area for receiving the tray (22) and said storage compartment (21) comprises a means (24) for promoting collection of the bottles / cans on to the tray (22) under a first predetermined condition and a means (25) for restricting collection of the bottles / cans on to the tray (22) under a second predetermined condition.
Patent DE-102004017956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung der Lebensdauer angeregter Zustände in einer Probe
Inventor: SCHREIBER FRANK
IPC: G01N21/64
Filed: 2004-04-14
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur Untersuchung einer Lebensdauer angeregter Zustände von Probenfarbstoffen in einer Probe (27) unter Verwendung eines Mikroskops mit mindestens einer Lichtquelle, die einen Halbleiterlaser (3), der gepulstes Anregungslicht (11) emittiert, und zumindest einen weiteren Halbleiterlaser (5), der weiteres gepulstes Anregungslicht (11) emittiert, beinhaltet, und mit mindestens einem Detektor, der von der Probe (27) ausgehendes Detektionslicht empfängt, wobei der Halbleiterlaser (3) und der zumindest eine weitere Halbleiterlaser (5) aufeinander synchronisiert sind, mit den Schritten:
 Anregen der Probenfarbstoffe mit Anregungslicht (11) des Halbleiterlasers (3) und des zumindest einen weiteren Halbleiterlasers (5) und
 Einstellen der Puls-Repetitionsrate auf die spezifischen Lebensdauereigenschaften der Probenfarbstoffe in der Probe (27).
Patent DE-102004019364-B4 (DE)
Title: Dampfkompressions-Kühlkreis mit Ejektorpumpe
Inventor: OZAKI YUKIKATSU
IPC: F25B1/10
Filed: 2004-04-21
Granted: 2019-09-12
Abstract: Dampfkompressionskühlkreis, mit
 einem Kompressor (10) zum Ausgeben eines Hochdruck-Kältemittels;
 einem Hochdruck-Wärmetauscher (20) zum Abstrahlen von Wärme des von dem Kompressor (10) ausgegebenen Hochdruck-Kältemittels;
 einem Niederdruck-Wärmetauscher (30), in welchem ein Niederdruck-Kältemittel nach der Dekomprimierung verdampft wird;
 einer Ejektorpumpe (40) mit einer Düse (41) zum Dekomprimieren und Ausdehnen des aus dem Hochdruck-Wärmetauscher (20) ausströmenden Hochdruck-Kältemittels und einem Druckerhöhungsabschnitt (42, 43), in welchem das in dem Niederdruck-Wärmetauscher (30) verdampfte gasförmige Kältemittel durch einen Hochgeschwindigkeitsstrom des aus der Düse (41) gespritzten Kältemittels angesaugt und ein Druck des in den Kompressor (10) zu saugenden Kältemittels durch Umwandeln von Expansionsenergie des Kältemittels in Druckenergie davon erhöht wird;
 einer Gas/Flüssigkeit-Trennvorrichtung (50) zum Trennen des aus der Ejektorpumpe (40) ausströmenden Kältemittels in ein flüssiges Kältemittel und ein gasförmiges Kältemittel, wobei die Gas/Flüssigkeit-Trennvorrichtung (50) einen mit einer Kältemittelsaugseite des Kompressors (10) verbundenen Gaskältemittelauslass und einen mit einer Kältemitteleinlassseite des Niederdruck-Wärmetauschers (30) verbundenen Flüssigkältemittelauslass enthält; und
 einer Druckerhöhungsmaß-Steuervorrichtung (60), welche das von der Gas/Flüssigkeit-Trennvorrichtung (50) dem Niederdruck-Wärmetauscher (30) zugeführte Kältemittel dekomprimiert und ein Druckerhöhungsmaß des Kältemittels in dem Druckerhöhungsabschnitt der Ejektorpumpe (40) steuert; wobei
 die Druckerhöhungsmaß-Steuervorrichtung (60) einen Drosselabschnitt (61), welcher das von der Gas/Flüssigkeit-Trennvorrichtung (50) dem Niederdruck-Wärmetauscher (30) zugeführte Kältemittel dekomprimiert, einen Bypasskanal (62), durch welchen das Kältemittel von der Gas/Flüssigkeit-Trennvorrichtung (50) dem Niederdruck-Wärmetauscher (30) an dem Drosselabschnitt (61) vorbei zugeführt wird, und eine Ventilvorrichtung (63, 64), welche einen Öffnungsgrad des Bypasskanals (62) einstellt, enthält.
Patent DE-102004024962-B4 (DE)
Title: Geldscheinverarbeitungsvorrichtung
Inventor: ITO YUKIO
IPC: B65H29/52
Filed: 2004-05-21
Granted: 2007-02-08
Abstract: Geldscheinverarbeitungsvorrichtung (1),
in der eine Vielzahl von Geldscheinen (X, Y) mit unterschiedlichen
Breiten (W, U), die über
einen Geldscheineinführschlitz
(2) eingeführt
sind, entlang eines Geldscheinförderweges
(5) befördert
werden, die Echtheit der beförderten
Geldscheine (X, Y) von einem Identifizierungsmittel (31) identifiziert
wird und Scheine, die als echt identifiziert sind, in einem Stapler
(41) aufbewahrt werden, worin eine Vielzahl von Geldscheineinführschlitzen
(3, 4) entsprechend jeder Breite der Vielzahl von Geldscheinen (X,
Y) mit unterschiedlichen Breiten (W, U) ausgebildet ist, und   eine
Vielzahl von Geldscheinförderwegen
(6, 7), die mit der Vielzahl von Geldscheineinführschlitzen (3, 4) in Verbindung
stehen, zu einem einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweg
(8) an zentralen Bereichen derselben in der Richtung der Breite
miteinander verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  Führrillen
(9, 10) in einer vertikal gestapelten Weise an jedem Ende in der
Richtung der Breite des einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweges
(8) ausgebildet sind, wobei jede Führrille (9, 10) entsprechend
jeder Breite...
Patent DE-102004025163-B4 (DE)
Title: Screening unit for use as splash guard, has housing divided at one of many passage openings for circuit parts that cut surface in associated housing parts through hinge arrangement, and closing mechanism provided between housing parts
Inventor: NOTHELFER KURT
IPC: F16L55/168
Filed: 2004-05-21
Granted: 2006-04-27
Abstract: The unit has a housing (11) divided at one of the many passage openings for circuit parts that cut surface in associated housing parts through a hinge arrangement (14). A closing mechanism (15) is provided between the housing parts. The housing parts are lockable against each other near the closing of the housing. The housing has a fastening device for fixing the unit at circuit connecting unit.
Patent DE-102004041875-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: F16H61/08
Filed: 2004-08-27
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes, das mehrere unabhängig voneinander steuerbare Schaltschienen zum Ein- und Auslegen der jeweils zugeordneten Gänge aufweist, mit dem ein Schaltvorgang zwischen einem ersten Gang G1, der einer ersten Schaltschiene S1 zugeordnet ist, und einem zweiten Gang G2, der einer zweiten Schaltschiene S2 zugeordnet ist, gesteuert wird, wobei die zwei Schaltschienen S1, S2 während des Schaltvorgangs zeitlich überschnitten bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst die Bewegung der ersten Schaltschiene S1 aus der Schaltposition sG1 des ersten Gangs G1 heraus in Richtung ihrer Neutralposition sN1 gestartet wird, dass während der Bewegung der ersten Schaltschiene S1 das Erreichen einer vorab definierten, zwischen der Schaltposition sG1 und der Neutralposition sN1 liegenden Triggerposition sT sensorisch ermittelt wird, und dass mit Erreichen oder Überschreiten der Triggerposition sT durch die erste Schaltschiene S1 die Bewegung der zweiten Schaltschiene S2 aus ihrer Neutralposition sN2 heraus in Richtung der Schaltposition sG2 des zweiten Gangs...
Patent DE-102004043517-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit Speicherzellen mit Floating-Gate-Elektrode und Herstellungsverfahren
Inventor: WILLER JOSEF
IPC: H01L27/115
Filed: 2004-09-08
Granted: 2007-04-19
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
mit  einem Halbleiterkörper
(1) oder einem Substrat (10) mit einer Hauptseite, die eine Ausnehmung
(19) mit einer Oberfläche,
die tiefer als die übrige
Hauptseite liegt, aufweist, Flachgraben-Isolierungen (2), die parallel
zueinander an der Oberfläche
der Ausnehmung (19) angeordnet-sind, Transistorkörpern (3) aus Halbleitermaterial,
die zwischen den Flachgraben-Isolierungen angeordnet sind, und Floating-Gate-Elektroden
(6) und Steuer-Gate-Elektroden (8) aus elektrisch leitendem Material,
wobei die Floating-Gate-Elektroden (6), jeweils auf der Oberseite
eines Transistorkörpers
(3) angeordnet sind, wobei die Floating-Gate-Elektroden (6) tiefer
als die übrige
Hauptseite liegen und durch ein Tunneldielektrikum (5) von den Transistorkörpern (3)
elektrisch isoliert sind, die Steuer-Gate-Elektroden (8) von den
Floating-Gate-Elektroden
(6) durch ein Kopplungsdielektrikum (7) elektrisch isoliert sind,  die
Floating-Gate-Elektroden (6) zugespitzte obere Abschnitte aufweisen
und  zwischen den zugespitzten oberen Abschnitten der Floating-Gate-Elektroden (6)
vorhandene obere laterale Teile der Steuer-Gate-Elektroden (8) breiter
als die Teile am Boden sind.
Patent DE-102005005881-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEYFFERT MARTIN
IPC: B60R19/48
Filed: 2005-02-09
Granted: 2014-12-11
Abstract: Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer zwischen einer Außenwand (28) und einem biegesteifen Stützteil (10) eines Stoßfängers angeordneten Dämpfungseinrichtung, die ein stoßabsorbierendes Material zur Energieaufnahme bei einem Aufprall umfaßt, und mit einer elektrischen Sensoreinrichtung, die wenigstens einen in die Dämpfungseinrichtung integrierten Sensor zur Detektierung des Aufpralls umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor in einem im stoßabsorbierenden Material gebildeten Kanal (30) angeordnet ist, mehrere gekrümmte Abschnitte aufweist und mit einem Abstand hinter der Außenwand (28) angeordnet ist, der über die Breite des Stoßfängers variiert, so daß unterschiedlich steife Bereiche des Stoßfängers zur Erzielung eines weitgehend homogenen Sensierungsprofils ausgeglichen werden.
Patent DE-102005008053-B4 (DE)
Title: Kommunikation in einem OFDMA-System mit Aufteilung der Subbänder in Signalisierungs- und Nutzdatensubbänder
Inventor: EINHAUS MICHAEL
IPC: H04L69/14
Filed: 2005-02-22
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation per Funk,  bei welchem zur Kommunikation zwischen
einer netzseitigen Funkstation (BS) und Teilnehmerstationen (MS1,
MS2) eine Mehrzahl von Subbändern
(1 ... 20) eines Frequenzbandes (F) verwendet wird,  bei welchem
eine erste Teilmenge der Subbänder
ausschließlich
zur Übertragung
von Signalisierungsinformationen (CONTROL) genutzt wird, wobei die
Signalisierungsinformationen (CONTROL) Zuweisungen von Funkressourcen
einer zweiten mit der ersten Teilmenge nicht überlappenden Teilmenge der
Subbänder
an Teilnehmerstationen (MS1, MS2) umfassen, und  bei welchem
von der netzseitigen Funkstation (BS) auf den Subbändern der
ersten Teilmenge sowohl Signalisierungsinformationen (CONTROL) an
Teilnehmerstationen (MS1, MS2) gesendet als auch von Teilnehmerstationen
(MS1, MS2) empfangen werden.
Patent DE-102005009874-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalisierung eines Zustandes oder Ereignisses
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G06F13/00
Filed: 2005-03-01
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren, durch welches einer ersten Komponente (11) einer elektrischen Schaltung von einer zweiten Komponente (22) der elektrischen Schaltung durch die Übertragung eines Statussignals signalisiert wird, daß in der zweiten Komponente ein Zustand oder ein Ereignis aufgetreten ist, der bzw. das eine Reaktion der ersten Komponente erfordert,  – wobei in der zweiten Komponente erste ein Bit enthaltende Daten (V) gespeichert sind, die beim Auftreten eines ersten Zustandes oder Ereignisses, der bzw. das eine Reaktion der ersten Komponente erfordert, durch die zweite Komponente auf einen bestimmten Wert gesetzt werden und durch die erste Komponente zurückgesetzt werden können,  – wobei in der zweiten Komponente zweite ein Bit enthaltende Daten (V) gespeichert sind, die beim Auftreten eines zweiten Zustandes oder Ereignisses, der bzw. das eine Reaktion der ersten Komponente erfordert, durch die zweite Komponente auf einen bestimmten Wert gesetzt werden und durch die erste Komponente zurückgesetzt werden können, und  – wobei...
Patent DE-102005019676-B4 (DE)
Title: Fülllochdeckel und Domdeckel für ein Tankfahrzeug
Inventor: NIEHUESER HERMANN
IPC: B65D90/54
Filed: 2005-04-26
Granted: 2007-02-01
Abstract: Fülllochdeckel
(1) für
einen Domdeckel (3) eines Tankfahrzeuges, der mit einem hohen Schließdruck verschlossen
werden muss, mit einem Verschlussbügel (5), der mit einem Kniehebelverschluss
(7) lösbar
am Domdeckel (3) festlegbar ist, wobei der Verschlussbügel eine
Blattfeder (5) ist, die sich quer über den Fülllochdeckel (1) erstreckt
und zwischen dem Fülllochdeckel
(1) und der Blattfeder (5) mittig ein Andrückelement (11) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Endbereich (13) der Blattfeder
(5) je eine Spanneinrichtung (15) angeordnet ist, mit denen die
Enden der Blattfeder (5) an dem Fülllochdeckel (1) befestigt
sind und damit die Blattfeder (5) symmetrisch auf eine solche Kraft
vorspannen, dass über
den Kniehebelverschluss (7) nur ein geringer Teil des Schließdrucks
aufgebracht werden muss.
Patent DE-102005020695-B4 (DE)
Title: Radiation emitting device with variable spectral properties, superimposes beams from luminescent dyes with different absorption spectra excited by LEDs with different emission spectra
Inventor: ROTSCH PETER
IPC: F21K99/00
Filed: 2005-04-28
Granted: 2006-06-22
Abstract: The device includes at least two LEDs with different emission spectra and separately controlled. At least one common conversion element contains at least two luminescent dyes of different absorption and emission spectra. Each dye is predominantly excited by one respective LED. The emitted light from the device comprises additively superimposed beams.
Patent DE-102005023854-B4 (DE)
Inventor: BURREN STEFAN
IPC: G01F11/06
Filed: 2005-05-24
Granted: 2020-12-17
Abstract: The dosing device further comprises two interference elements. The teeth are instructed over the limiting element in a constant distance. The rod has a circulating threaded guide groove. The element (4): exhibit fixed brackets of the rod, which are disaligned to each other; has a detent element that locks with the rod; is connected to a rotary sleeve; and is surrounded with a guide element. The rod (2) and the teeth (3) are transferred to each other. The bracket is disaligned against thrust ring of the teeth and another bracket is not attached to the teeth. An independent claim is included for an injection device.
Patent DE-102005030745-B4 (DE)
Title: HF-Spulen für Kernspintomographen
Inventor: SCHILLING HARRY
IPC: G01R33/34
Filed: 2005-06-29
Granted: 2008-05-29
Abstract: HF-Spulenanordnung
für Kernspintomographen
umfassend eine Leiterplatte als Laminat aus wenigstens einer Schicht
(10) aus Isolationsmaterial sowie wenigstens einer Schicht (20,
21) umfassend elektrisch leitfähiges
Material zur Ausbildung einer oder mehrerer induktiver Komponenten
(30), sowie wenigstens ein weiteres diskretes Bauelement (35), dadurch
gekennzeichnet, dass in wenigstens einer Schicht (10) aus Isolationsmaterial
wenigstens eine Aussparung (25) zur Aufnahme des wenigstens einen
diskreten Bauelements (35) vorgesehen ist und dass wenigstens eine
Versteifung (26) unter dem wenigstens einen diskreten Bauelement
(35) vorgesehen ist.
Patent DE-102005030850-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuse mit Bodenplatte
Inventor: HUSTER JOACHIM
IPC: F01M1/02
Filed: 2005-07-01
Granted: 2008-05-29
Abstract: Einteiliges
Kurbelgehäuse
(1) für
eine Brennkraftmaschine (2) in Reihenanordnung, mit einer Kammer
(3) zum Sammeln von Schmiermittel, welche innerhalb des Kurbelgehäuses (1)
angeordnet ist, mit einer Bodenplatte (4) zur Darstellung einer
Trockensumpf-Schmierung, welche das Kurbelgehäuse (1) gegenüber der
Umwelt verschließt,
indem eine Bodenplatten-Oberseite (9) an einer Kurbelgehäuse-Unterseite (5) anliegt,
und mit Hilfsaggregaten, insbesondere Pumpen (6) zur Förderung
von Schmiermittel in die Kammer (3) sowie zur Förderung von Schmiermittel aus
der Kammer (3) zu Schmierstellen der Brennkraftmaschine (2), wobei
die Bodenplatte (4) eine größere Breite
(B2) als die Breite (B1) der Kurbelgehäuse-Unterseite (5) aufweist
und zumindest auf einem ersten Abschnitt (10) der Bodenplatten-Oberseite
(9), welcher sich aus dem Überstand
der Bodenplatte (4) sowie der Länge
(L) des Kurbelgehäuses
(1) ergibt und außerhalb
des Kurbelgehäuses
(1) liegt, Hilfsaggregate angeordnet sind.
Patent DE-102005032354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildaufnahme mit erweitertem Tiefenschärfebereich
Inventor: TUEMPNER JUERGEN
IPC: G02B21/24
Filed: 2005-07-08
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Bildaufnahme mit erweitertem Tiefenschärfebereich (T), insbesondere
im Zuge der mikroskopischen Abtastung einer Probe (1), mit einer Verstelleinheit
(8, 9) für
eine Optikeinheit (7), und mit einer Steueranlage (5), welche die
Verstelleinheit (8, 9) und ggf. die Optikeinheit (7) steuert, wobei  – die Steueranlage
(5) einen variierbaren Fokusstellbereich (V) für die Optikeinheit (7) vorgibt
und als Folge hiervon mehrere Einzelbilder (10) mit unterschiedlich
kontrastreichen Sektionen (13) aufnimmt sowie zu einem Gesamtbild aus
den jeweils kontrastreichsten Sektionen (13) der Einzelbilder (10)
in Echtzeit erzeugt, und wobei  – das jeweils aufgenommene
Einzelbild (10) zunächst
unter Rückgriff
auf eine gemessene oder angenommene optische Übertragungsfunktion (h(x))
entfaltet und erst dann hinsichtlich seines Kontrastes (K) ausgewertet
wird.
Patent DE-102005034390-B4 (DE)
Title: Flexible Kupplung
Inventor: LATTIN ROBERT M
IPC: F16D3/70
Filed: 2005-07-22
Granted: 2020-07-23
Abstract: Kupplung (20), mit folgenden Merkmalen:- eine erste Platte, die eine Durchgangsöffnung (105) aufweist;- eine nachgiebige Buchse (85), die wenigstens teilweise innerhalb der Öffnung (105) angeordnet ist, wobei die nachgiebige Buchse (85) eine Haltelippe (115) aufweist;- eine innere Auskleidung (90), die eine zylindrische Durchgangsbohrung (125) aufweist und wenigstens teilweise innerhalb der nachgiebigen Buchse (85) angeordnet ist, wobei die innere Auskleidung (90) aus einem Verbundmaterial gebildet ist, das härter ist als die nachgiebige Buchse (85), um einen Verschleiß der nachgiebigen Buchse (85) zu verhindern;- eine zweite Platte, die eine Bohrung (75) und einen von der Bohrung (75) aufgenommenen Antriebsstift (60) aufweist, wobei die Bohrung (75) so bemessen ist, dass sie einen festen Sitz zwischen dem Antriebsstift (60) und der zweiten Platte definiert, wobei der Antriebsstift (60) wenigstens teilweise innerhalb der zylindrischen Bohrung (125) der inneren Auskleidung (90) angeordnet ist, um die erste Platte und die zweite Platte zur Drehung miteinander zu kuppeln, wobei der Antriebsstift (60) ein Ende aufweist, das innerhalb der zylindrischen Bohrung (125) endet, ohne dass sich der Antriebsstift (60) vollständig durch die erste Platte hindurch erstreckt.
Patent DE-102005038772-B4 (DE)
Title: Draht aus oxiddispersionsgehärteten Pt-lr- und anderen Legierungen mit verbesserter Oberfläche für Zündkerzenelektroden
Inventor: MANHARDT HARALD
IPC: C22C5/04
Filed: 2005-08-15
Granted: 2013-04-18
Abstract: Draht aus oxiddispersionsgehärteter Legierung auf Basis von Platin oder Palladium oder einer Mischung aus Platin und Palladium, dadurch gekennzeichnet, dass der Drahtquerschnitt eine Randzone aufweist, in der mindestens ein relativ leicht flüchtiger Oxidbildner um mindestens ein Viertel ausgedünnt ist.
Patent DE-102005043017-B4 (DE)
Title: Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: UCHIYAMA KEN
IPC: F02D41/38
Filed: 2005-09-09
Granted: 2017-02-09
Abstract: Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine mit: einer Hochdruckpumpe (4) zum Ausstoßen eines Hochdruckkraftstoffs; einer Common-Rail (2) zum Sammeln des Hochdruckkraftstoffs, der von der Hochdruckpumpe (4) zugeführt wird; mehreren Injektoren (3) zum Einspritzen des Hochdruckkraftstoffs von der Common-Rail (2) in jeweilige Zylinder des Verbrennungsmotors (1); einem Drucksensor (26) zum Erfassen eines Common-Rail-Kraftstoffdrucks des Hochdruckkraftstoffs, der in der Common-Rail (2) gesammelt wird; und einer Steuereinheit (5) zum Steuern einer Ausstoßmenge des Hochdruckkraftstoffs, der von der Hochdruckpumpe (4) auszustoßen ist, damit ein erfasster Kraftstoffdruck (PCi), der durch den Drucksensor (26) erfasst wird, mit einem Sollkraftstoffdruck (PC0) übereinstimmt, der gemäß Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors (1) berechnet wird, und zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzmenge, die durch den Injektor (3) eingespritzt wird, damit eine eingespritzte Kraftstoffmenge mit einer Sollkraftstoffeinspritzmenge übereinstimmt, die gemäß den Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors (1) berechnet wird, wobei die Steuereinheit (5) folgendes aufweist: eine Verringerungsbetragsannahmeeinrichtung (51) zum Berechnen eines angenommenen Verringerungsbetrags (PC1) des Common-Rail-Kraftstoffdrucks, während eines Betriebs des Verbrennungsmotors, der als Folge der Kraftstoffeinspritzung durch die Injektoren auftritt; eine erste Bestimmungseinrichtung (52) zum direkten oder indirekten Vergleichen eines erfassten Verringerungsbetrags (PC2) des Common-Rail-Kraftstoffdrucks, während des Betriebs des Verbrennungsmotors, der durch den Drucksensor (26) erfasst wird, mit dem angenommenen Verringerungsbetrag (PC1), und zum Bestimmen, während des Betriebs des Verbrennungsmotors, ob ein unnormaler Zustand in den Abgaben von dem Drucksensor (26) enthalten ist.
Patent DE-102005043352-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: PARK GUK HYUN
IPC: F02M21/02
Filed: 2005-09-12
Granted: 2010-11-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem, aufweisend:  einen Injektor (2) zum Einspritzen von Kraftstoff;  ein Gehäuse (1), das den Injektor (2) aufnimmt; und  ein Solenoidventil (16), das in einer Kraftstoffpassage, welche den Injektor (2) und ein Düsenrohr (4) über ein Kraftstoffzuführrohr (6) miteinander verbindet, derart vorgesehen ist, dass es den Kraftstoff zuführt und absperrt, wobei  ein konischer Einlassabschnitt (7a) in einem Solenoidventilaufnahmeabschnitt (7) des Gehäuses (1) ausgebildet ist, der mit dem Kraftstoffzuführrohr (6) verbunden ist;  das Solenoidventil (16) einen Kernschaft (11), der in einem hohlen Teil eines Kerns (10) angeordnet ist, der mit einer Spule (10a) umwickelt ist, einen Plunger (14), der in einem vorderen Teil des Kernschaftes (11) vorgesehen ist und eine in seinem hinteren Teil ausgebildete Federaufnahmenut (13) aufweist, einen Verschluss (12), der in einem vorderen Teil des Plungers (14) vorgesehen und aus einem elastischen Material hergestellt ist, und eine Feder (15) aufweist, die in der Federaufnahmenut...