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Patent DD-242890-A1 (DD)
Title: Dynamischer halbleiterspeicher mit selbstrefresh
Inventor: KUMMER MICHAEL
IPC: G11C11/40
Filed: 1985-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen dynamischen Halbleiterspeicher mit Selbstrefresh-Speicherzellen, der zur Speicherung von digitalen Informationen in Datenverarbeitungsanlagen und anderen elektronischen Geraeten, an die hohe Anforderungen an Stoersicherheit und Alpha-Empfindlichkeit gestellt werden, verwendet wird. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen dynamischen Halbleiterspeicher unter Verwendung von Speicherzellen zu entwickeln, die es durch eine innere Signalverstaerkung ermoeglichen, auf den Einsatz eines Sense-Refresh-Verstaerkers fuer jede Bitleitung zu verzichten, wobei die Speicherzelle so konstruiert ist, dass sie bei Ansteuerung durch 2-Niveau-Takte eine hohe Stoersicherheit gegenueber z. B. Alpha-Teilchen aufweisen und der spezifische Flaechenbedarf dabei nicht ueber dem der bisher bekannten Loesungsvorschlaege liegt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ueber einem Transistor mit zwei seriellen Gatebereichen ein Polysiliziumtransistor angeordnet ist, wobei dieser mit seinem Source an eines der beiden Gatebereiche angeschlossen ist und sein Drain gemeinsam mit dem Drain des darunterliegenden Transistors an die Bitleitung angeschlossen ist, wobei die Steuerung der Speicherzelle, die in Sourceschaltung betrieben wird, durch zwei Wortleitungen im Steuerbereich erfolgt. Fig. 1
Patent DD-246422-A1 (DD)
Title: Einloetbares kontaktsystem fuer netzstecker
Inventor: GOLDHARDT ARND
IPC: H01R13/11
Filed: 1986-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Kontaktsysteme fuer Netzstecker fuer den Einsatz bei gedruckten Leiterplatten. Ein solches System kann daher im uebertragenen Sinne als leiterplattenbestueckbare Steckdose fuer Netzstecker (auch Schuko) bezeichnet werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Einbausteckdosen konstruktiv so zu aendern, dass der Isolierkoerper bei herkoemmlichen Steckdosen sowie weitere Einzelteile und deren Zusammenbau entfallen koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zwei federnde metallische Klemmen im Abstand der Steckerstifte direkt auf einer Leiterplatte befestigt werden. Einsatzgebiete sind vor allem der elektrotechnische und elektronische Geraetebau.
Patent DD-246573-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von haftbelaegen auf metallfolien
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: B32B15/04
Filed: 1986-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Haftbelaegen, bestehend aus Kupfer/Kupferoxid, auf Kupferfolien zur Erzielung eines hohen Haftvermoegens im Verbund mit Laminaten. Die Aufgabe der Erfindung den sogennanten Haftgrundtransfer zu verhindern und die Kupferknoetchen auf den pyramidenfoermigen Gebilden der rauhen Kupferfolienoberflaeche gleichmaessiger auszubilden wird dadurch geloest, dass einem bekannten schwefelsaeurehaltigen Kupferelektrolyten ein Alkylphenylpolyglykolaether zugesetzt wird. Die Erfindung ist anwendbar bei Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung und Nachbehandlung von Kupferfolien.
Patent DD-246938-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur aufnahme rotationssymmetrischer werkstuecke zur schleifbearbeitung
Inventor: GEISLER BERNHARD
IPC: B24B41/06
Filed: 1986-03-03
Abstract: Einrichtung zur Aufnahme rotationssymmetrischer Werkstuecke zur Schleifbearbeitung, wobei die Innenkontur des Werkstuecks in einer Aufspannung vor- und fertiggeschliffen werden kann. Ziel der Erfindung ist, bei Umkehr der Zustellrichtung einer winklig zur Werkstueckachse stehenden Schleifspindel die Wirksamkeit der Stuetzschuhaufnahme zu erhalten. Die Erfindung hat die Aufgabe, eine Einrichtung zur Aufnahme rotationssymmetrischer Werkstuecke erfinderisch so zu verbessern, dass die Wirksamkeit der Stuetzschuhe auch bei Umkehr der Zustellrichtung einer winklig zur Werkstueckachse stehenden Schleifspindel erhalten bleibt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zwei Stuetzschuhpaare auf einer Unterplatte, durch die die radial verschiebbare Werkstueckmitnahme hindurchgefuehrt ist, angeordnet sind und die wechselseitig, d. h. je nach Vorschubrichtung, wirksam werden. Fig. 1
Patent DD-248556-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur stabilisierung von stahlbetonzellen
Inventor: KOWALSKI FRED
IPC: B65D85/46
Filed: 1986-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stabilisierung vorgefertigter Stahlbetonzellen fuer den Kernkraftwerksbau zur Vermeidung von Beschaedigungen waehrend der Transport-, Umschlag- und Lagerprozesse. Erfindungsgemaess werden jeweils zwei Zugstaebe mit integrierten Spannvorrichtungen an beiden in Transportlage vertikalen Stirnseiten der Stahlbetonzelle zwischen den Stahlbetonplatten in vertikaler Ebene kreuzweise angeordnet und mit der Aussteifungskonstruktion loesbar verbunden. Die spannbare Stabilisierungsvorrichtung ermoeglicht die Anpassung der Stahlbetonzelle an spezielle Auflagerbedingungen und die nachtraegliche Justierung der verbundenen Stahlbetonplatten zueinander und traegt somit zur Sicherung einer qualitaetsgerechten Reihenmontage bei. Die haeufige Wiederverwendbarkeit der erfindungsgemaessen Vorrichtung fuehrt zu einer erheblichen Stahleinsparung im Vergleich zur praktizierten Loesung.
Patent DD-258764-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum bearbeiten von werkstuecken, insbesondere werkstueckrohlingen
Inventor: LIPPOLD FRITZ
IPC: B23Q35/00
Filed: 1986-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Bearbeiten von Werkstuecken, insbesondere Werkstueckrohlingen, die bedingt durch die Art ihrer Herstellung Toleranzen aufweisen und somit zu ihrer weiteren Flaechenbearbeitung eine unterschiedliche Lage zu definierten Bestimm- und Anlagepunkten einer Spannvorrichtung einnehmen. Ueber eine am Werkzeugvorschubsystem angeordnete sowie mit der Zustellbewegung des Werkzeuges verbundene Antasteinrichtung wird die zu bearbeitende Werkstueckoberflaeche vor der Bearbeitung erfasst und die Schnittiefe definiert selbsttaetig eingestellt. Gleichzeitig kann eine Werkzeugabnutzung kompensiert werden. Die Einrichtung ermoeglicht eine reproduzierbare Fertigung von Funktionsmassen. Sie kann vorwiegend in der Grossserienfertigung auf Taktmaschinen im feinmechanischen und wissenschaftlichen Geraetebau, in der Leichtindustrie, im Werkzeugmaschinenbau sowie in der Kamera-, Bueromaschinen-, Messgeraete- und Instrumentenindustrie eingesetzt werden. Fig. 1
Patent DD-256837-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum ver- und entklammern von formkaesten
Inventor: GANSAUGE EGON
IPC: B22D33/04
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ver- und Entklammern von Formkaesten zur Aufnahme der Auftriebskraefte beim Vergiessen. Wesentliche Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Ver- und Entklammern von Formkaesten so zu gestalten, dass aus Gruenden einer einfachen Automatisierbarkeit die Formkastenklammern am Formkasten verbleiben und waehrend des Ruettelvorganges ihre Lage beibehalten. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Formkastenklammern in ihrer geometrischen Gestalt dabei so ausgebildet sind, dass im entklammerten Zustand ein Masseausgleich vorhanden ist und Stoss- und Ruettelkraefte keine Lageaenderung bewirken koennen.
Patent DD-258451-A1 (DD)
Title: Getriebegehaeuse mit lagerung fuer eine mechanische kupplungsbetaetigung, insbesondere fuer kraftfahrzeuge
Inventor: BEYER MAX
IPC: F16H57/02
Filed: 1987-03-11
Abstract: Getriebegehaeuse mit Lagerung fuer eine mechanische Kupplungsbetaetigung, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge, welches baugleich fuer verschiedene Fahrzeugkonstruktionen verwendet werden soll. Bei diesem Getriebegehaeuse sind zwei oder mehrere Lagerungen fuer eine Kupplungsbetaetigungswelle vorbereitet oder ausgefuehrt. Die Mittelachsen dieser Lagerungen befinden sich im gleichen Abstand vom Mittelpunkt des Kupplungsausruecklagers und schliessen miteinander einen Winkel ein. An mindestens einem Ende jeder Lagerung ist eine mit einem Ausbruchdeckel verschlossene Oeffnung vorgesehen, durch welche ein Betaetigungshebel gefuehrt werden kann, der damit an optimaler Stelle fuer einen Bowdenzug auch bei zwangsweise unterschiedlicher Verlegung des Bowdenzuges anordenbar ist.
Patent DD-259270-A1 (DD)
Title: Horizontalablenkschaltung mit frequenzunabhaengiger ablenkstromstabilisierung
Inventor: PILZ HARALD
IPC: G09G1/04
Filed: 1987-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Horizontalablenkschaltung mit frequenzunabhaengiger Ablenkstromstabilisierung durch eine regelbare Betriebsspannung, insbesondere fuer Monitore der Datenverarbeitung. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass der Ablenkstrom, durch einen Stromspannungswandler messbar gemacht, in einer Spitze-Spitze-Gleichrichterschaltung gleichgerichtet und mit einer Referenzspannung verglichen die Betriebsspannung regelt. Fig. 1
Patent DD-260305-A1 (DD)
Title: Ausgangsleitung
Inventor: DO HUU DUC
IPC: F02B31/00
Filed: 1987-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansaugleitung von Verbrennungsmotoren, insbesondere von Otto-Motoren die mit Methanol betrieben werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Ansaugleitung nach jedem Abzweig eine Blende derart angeordnet ist, das der Kraftstoffwandfilm in den zu den aeusseren Zylindern fuehrenden Ansaugleitungsteilen verkleinert und in den zu den inneren Zylindern fuehrenden vergroessert wird.
Patent DD-262513-A1 (DD)
Title: Neues konstruktionsprinzip der baustoffzelle
Inventor: KRIEG
IPC: H01M8/08
Filed: 1987-07-03
Abstract: Brennstoffzellen dienen der direkten Umwandlung chemischer Energie in elektrische Energie, d. h. zur Stromerzeugung, bzw. in Verbindung mit einer Elektrolyseanlage als Knallgaszelle zur Stromspeicherung. In einem geschlossenen Behaeltnis, das zum grossen Teil mit einer Elektrolytfluessigkeit gefuellt ist, ist der ueber den Elektrolyten befindliche Raum durch eine Trennwand in zwei Raeume geteilt (d. h. zwei Gaskammern). In diesen Gaskammern befinden sich parallel zur Trennwand die mit Katalysatoren belegten Elektroden, welche teilweise in den Elektrolyten tauchen. Der einen Kammer wird der Brennstoff zugefuehrt, der anderen das Oxydationsmittel. Am Minuspol erfolgt die anodische Oxydation des Brennstoffes und am Pluspol die katodische Reduktion des Oxydationsmittels. Das Reaktionsprodukt wird kontinuierlich abgefuehrt. Figur
Patent DD-269562-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur kondensation und zum entfernen von in gasen befindlichen kondensierbaren stoffen und schwebeteilchen
Inventor: BALDAUF PETER
IPC: B01D45/08
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Vorrichtung zur Kondensation und zum Entfernen von in Gasen befindlichen kondensierbaren Stoffen und Schwebeteilchen ist fuer die Anwendung im Bereich Gasreinigung von Kokereien und Gaswerken geeignet. In einer Kombination von Grob- und Feinabscheider wird ueber die Entfernung vorhandener Schwebeteilchen und Tropfen hinaus erfindungsgemaess eine zusaetzliche Trocknung des Gases dadurch erreicht, dass die Gasdurchtrittsflaeche von Grob- zu Feinabscheider veraenderlich gestaltet ist und eine damit erzielbare gesteuerte Gasgeschwindigkeitsaenderung durch konstruktive Loesung und vorgegebene Fliessrichtung des Gases im Feinabscheider nach Abscheidung zusaetzlich ausgefallener Kondensatanteile wieder rueckgaengig gemacht wird. Fig. 1
Patent DD-274368-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum transport und zum ausschleusen von flachen gegenstaenden
Inventor: MELZOW ULRICH
IPC: B07C3/06
Filed: 1988-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Transport und zum Ausschleusen von flachen Gegenstaenden. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung kann ueberall dort angewendet werden, wo flache Gegenstaende in beliebigen Transportebenen transportiert und beispielsweise zum Sortieren ausgeschleust oder anderweitig im Produktionsprozess bearbeitet werden sollen. Vorwiegend ist der Einsatz der erfindungsgemaessen Vorrichtung zum Sortieren von Dokumenten oder in Briefbearbeitungsmaschinen zweckmaessig. Das erfolgt nach der Erfindung dadurch, dass zur Foerderung der flachen Gegenstaende paarweise mit Schaumstoff belegte Transportrollen dienen, die einzeln und direkt vorzugsweise durch Mikromotoren angetrieben werden und die Transportrollenpaare gleichzeitig die Transportstrecke bilden. Zwischen den Transportrollenpaaren sind Ausschleuselemente unterschiedlicher Art angeordnet. Besonders vorteilhaft ist die einfache und materialsparende Ausfuehrung. Die geringe Baumasse ermoeglicht einen Betrieb mit einem Minimum an elektrischer Energie. Fig. 1
Patent DD-277567-A1 (DD)
Title: Anordnung zur herstellung von elektrischen verbindungen in einem elektromotor kleiner leistung
Inventor: ALBERT JOACHIM
IPC: H01R39/38
Filed: 1988-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Herstellung von elektrischen Verbindungen in einem Elektromotor kleiner Leistung fuer Haushalt- und Gewerbezwecke. Die Erfindung bezieht sich speziell auf eine automatisierungsfaehige Montageloesung bei Kommutatormotoren, indem beim automatisierten Fuegen des Stators in ein Motorgehaeuse gleichzeitig die auf Kontaktstuetzpunkte geschalteten Wicklungsenden des Polringes an den Kohlebuerstenfuehrungen als loesbare elektrische Schaltverbindung angeschlossen werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an zwei Kontaktstuetzpunkten zwischen deren beiden Enden eine federelastische, mit einer Einlaufschraege versehene tulpenfoermige Kontaktaufnahme mit an den gegenueberliegenden Laengsseiten aufweisenden Umwoelbungen, angeordnet ist, und dass eine metallische Kohlebuerstenfuehrung mit einer Kontaktfahne zur Kontaktverbindung mit der zugeordneten Kontaktaufnahme versehen ist, wobei die Buerstenfuehrungsisolation eine Einfuehrungsschraege besitzt. Fig. 1
Patent DD-278529-A1 (DD)
Title: Flussmittel auf kolophoniumbasis
Inventor: GALGON HANS-ULRICH
IPC: B23K35/365
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flussmittel auf Kolophoniumbasis fuer Weichloetarbeiten an Handloetplaetzen sowie fuer Tauch- und Schwalloeteinrichtungen. Die Aufgabe, fuer ein Flussmittel auf Kolophoniumbasis einen Traeger zu finden, der zusaetzlich eine aktivierende Wirkung beim direkten Loetprozess besitzt und dessen Verbleiben auf der Oberflaeche nicht zu einer Korrosion fuehrt, wird bei einem Flussmittel, bestehend aus Kolophonium, einem Flussmitteltraeger, einer Komponente zur Voraktivierung und einem Zusatz zur Verminderung der Oberflaechenspannung erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der Flussmitteltraeger ein Phtalsaeurediethylester ist, dem als Voraktivator Acetylsalicylsaeure und/oder Acetylsalicylsaeureethylester und ein Saccharin-Triethanolaminaddukt zugesetzt sind.
Patent DE-10005348-A1 (DE)
Title: Aerodynamic surface edge structure manufacturing method uses screw movement between left and right mold parts for applying pressure to parallel metal stringers at rear of sheet metal outer skin
Inventor: MERTENS JOSEF
IPC: B64C5/00
Filed: 2000-02-08
Abstract: The manufacturing method uses a flexure device with 2 longitudinally movable guide elements mounted on a crank rod, providing a relative screw movement between the guide elements, supporting left and right mold parts, for obtaining a defined external contour for the aerodynamic surface edge structure (4), by applying pressure to metal stringers attached in parallel to a sheet metal outer skin, with subsequent application of a perforated inner skin.
Patent DE-10006832-A1 (DE)
Title: Actuator for parking brake for motor vehicles has bearing block of one-piece injection-molded/cast part for aluminum/magnesium alloy
Inventor: BAUER HANS
IPC: B60T7/10
Filed: 2000-02-16
Abstract: The device has a hand brake lever held pivoted in a bearing block. The bearing block (3) is a one-piece plastic injection-molded part or a cast part of a light metal alloy, e.g. aluminum or magnesium alloy. It has at least three support feet or holders for sealed fastening in apertures in a base. The holders have a basin (16) projecting into the base. The block also has fasteners for a central console, and a holder for an arm support.
Patent DE-10013783-A1 (DE)
Title: Rotator for ultrasonic probe used in medical diagnosis, has cylinder to freely support probe housing during insertion via inner and outer liners
Inventor: SATOU TAKANORI
IPC: A61B8/14
Filed: 2000-03-20
Abstract: The probe housing (39) is freely inserted inside a cylinder having inner and outer liners (22,21). The diameter of outer circumference of the housing corresponds to the diameter of inner liner. When the housing is inserted into the cylinder, its leading and transformation ends are held by the inner liner. A lock button (35a) is arranged at rear end of stem (40) of the housing.
Patent DE-10015153-A1 (DE)
Title: Light section system, using ultraviolet light for detection of objects within a light section, which because UV is used works well in all, including strong sunshine, lighting conditions, for use in rail and road transport systems
Inventor: BLONDEAU JEAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2000-03-27
Abstract: Light section system (100) for measurement of an object within a light area. The system comprises an ultraviolet light source (110), an optical system (120) suited for UV wavelengths that produces a section (180) in the light space on any objects (190) in the area and a detector (130) receiving any light reflected from objects (190) in the light area.
Patent DE-10015339-A1 (DE)
Title: Walzgerüst für Walzstraßen zum Walzen von metallischen Rohren, Stäben oder Drähten
Inventor: POTTHOFF HEINRICH
IPC: B21B17/14
Filed: 2000-03-28
Abstract: Ein Walzgerüst für eine Walzstraße zum Walzen von metallischen Rohren, Stäben oder Drähten mit mindestens drei sternförmig angeordneten Walzen, von denen jede einen gesonderten Eintrieb besitzt und die mit beiderseits angeordneten Lagern drehbar und radial verstellbar sind, wird so verbessert, daß es bei kleineren Außenabmessungen höher belastet werden kann. Außerdem wird die Anzahl der Einzelteile des Walzgerüstes reduziert und damit der Herstellungs- und Montageaufwand. Zu diesem Zweck werden die Lager der Walzenwellen in Exzenterbuchsen gelagert, deren Drehpositionen sich von Hand und stufenweise verändern lassen.
Patent DE-10016939-A1 (DE)
Title: Liquid distributor for injection vaporizer has differential pressure valve in the connection to a suction collector tube
Inventor: KOCH KLAUS
IPC: F25B39/02
Filed: 2000-04-05
Abstract: A liquid distributor (1) for an injection vaporizer comprises an inlet tube (7) through which coolant passes to the distributor and then through distribution pipes (2) to the vapor core tube. The distributor is connected to a suction collector tube (6) through a tube (3,5) in which a differential pressure valve (4) is located.
Patent DE-10019068-A1 (DE)
Title: Insect eradication system, containing photo-active and filter-active pigments to attract female insects selectively by emitting light of defined wavelength
Inventor: FELDHEGE MICHAEL
IPC: A01M1/02
Filed: 2000-04-18
Abstract: A flat insect eradication system, containing pigments and having attractant action, includes photo- and filter-active pigments which provide female-specific attraction of annoying and/or harmful insects due to emission of a light spectrum of defined wavelength. - ACTIVITY : Insect attractant. - MECHANISM OF ACTION : Light source.
Patent DE-10019612-A1 (DE)
Title: Diagnostic method for MOSFET, involves determining overload or short circuit of MOSFETs by evaluating voltage state of MOSFETs during switching off cycle
Inventor: THIELE BERND
IPC: H03K17/18
Filed: 2000-04-19
Abstract: A microcontroller (1) determines the overload or short circuit of the MOSFETs (4-7) by evaluating the voltage state of the MOSFETs during a switching off cycle. The microcontroller outputs a display signal to an indicating display to signal a faulty MOSFET, when the faulty MOSFET with an inadmissible voltage status value is switched.  The voltage state of the MOSFETs is evaluated using the control program in the microcomputer. The voltage state of the MOSFETs is evaluated when the actual value from the decoupling diodes is deviated from a set value. An Independent claim is also included for a circuit arrangement for diagnosing the switching status and the load of
Patent DE-10022158-A1 (DE)
Title: Railway station platform roof has supporting pillars for the projecting roof rafters to carry standard roofing components to form a roof surface at reduced costs
Inventor: HOBIGK RAINER PROF DR ING
IPC: E04B7/12
Filed: 2000-05-09
Abstract: The roofing structure for a longitudinal public access area, and especially a railway station platform (1), has a row of supporting pillars (2) with upper connecting longitudinal carrier profiles (4) with projecting roof rafters (5) at the sides at an upwards angle, to give an enclosed angle between paired rafters (6) of  <= 180 deg . The roof sections (8-11) are mounted to the rafters to form a roof surface (7). A locking section (12) is tightened at the rafters between the rafter pairs, over the roof surface.
Patent DE-10022822-A1 (DE)
Title: Miniature temperature sensor, has flexible substrate, transistor or diode chip, conducting tracks and connecting conducting wires enveloped in elastically flexible envelope material
Inventor: TARTSCH URSULA
IPC: G01K7/01
Filed: 2000-05-10
Abstract: The device has a transistor or diode chip (14) applied to a flexible substrate (10) with conducting tracks (12) extending to close to the chip, which is connected to the tracks by conducting wires (16). The substrate, chip, tracks and wires are enclosed by an elastically flexible envelope material (24). The chip dimensions are less than 1 x 1 mm<2> and preferably less than 0.5 x 0.5 mm<2>.
Patent DE-10023090-A1 (DE)
Title: LC polyester resin composition, useful for the production of automobile parts, filters and membranes, contains carbon fibers that are surface treated with a urethane resin.
Inventor: MAEDA MITUO
IPC: C08K9/08
Filed: 2000-05-11
Abstract: A liquid crystal polyester resin composition (I) comprises (A) a liquid crystal polyester resin and (B) carbon fibers that are surface treated with 0.5-5 wt.% of a urethane resin.  Independent claims are included for (i) a molded article prepared from (I) and (ii) a process for the production of (I) by mixing (A) and (B).
Patent DE-10026990-A1 (DE)
Title: Valve timing control system for internal combustion engine; has units to determine desired valve control time and measure actual valve control time and control unit to correct valve timing
Inventor: WACHI SATOSHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2000-05-31
Abstract: The system has an operation state detection unit (201) and an arithmetic unit (202) to determine the desired valve control time (To) of an inlet (17) or outlet (18) valve according to the operation state (D). A variable valve timing control mechanism (40) varies the valve control time. A control unit (24) for the actual valve control time generates a control value (i) for the valve timing control mechanism.  A detection unit (203) detects the actual valve control time (Ta). The control unit (24) for the actual valve control time generates a control value (i) for the valve timing control mechanism, so that the actual valve control time equals the desired valve control time. An integral control unit (205) determines an integral correction value ( EPSILON Ki) by integrating the control time to correct the control value. An initialisation use of the machine operation state is detected, to initialise the integral correction value to an optimum value, which is matched to the operation state. The initialisation unit is arranged, so that an initial value of the integral correction value is a negative value.
Patent DE-10027282-A1 (DE)
Title: Device for protecting coastlines comprises car tires with cables fixed using anchors on a specified base surface, and further layers of car tires fixed with lines up to a specified height
Inventor: BENDIX DUEYSEN PETER
IPC: E02B3/04
Filed: 2000-05-31
Abstract: Device for protecting coastlines comprises car tires with cables fixed using anchors on a base surface of 43 m long and 20 m wide, and further layers of car tires fixed with lines up to a height of 4.20 m. The inner sides of the tires are filled with coral.