baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021125735-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur durchsetzung von sitzreservierungen bei ride hailing
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G07C9/00
Filed: 2021-10-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Durchsetzung von Sitzreservierungen bei Ride Hailing bereit. Systeme und Verfahren zur Durchsetzung von Sitzreservierungen und Benutzeranleitung bei Ride Hailing sind in dieser Schrift offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren kann Folgendes beinhalten: Empfangen einer Ride-Hailing-Anforderung, die eine Sitzauswahl eines ersten Sitzes eines Ride-Hailing-Fahrzeugs beinhaltet, wobei der erste Sitz durch eine erste Tür des Ride-Hailing-Fahrzeugs zugänglich ist, Anschalten eines externen Benachrichtigungsmerkmals des Fahrzeugs, bevor ein Benutzer in das Ride-Hailing-Fahrzeug einsteigt, wenn der Benutzer versucht, auf einer Seite des Fahrzeugs, die dem ersten Sitz zugeordnet ist, in das Ride-Hailing-Fahrzeug einzusteigen, und Anschalten eines internen Benachrichtigungsmerkmals des Ride-Hailing-Fahrzeugs, wenn der Benutzer versucht, auf einem zweiten Sitz zu sitzen, der nicht der erste Sitz ist.
Patent DE-102021126957-A1 (DE)
Title: Ventilaufnahmegehäuse einer Brennstoffzelle, Verfahren zur Herstellung eines solchen Ventilaufnahmegehäuses, Brennstoffzellenbaugruppe und Brennstoffzelle
Inventor: ECHTLER PETER
IPC: G10K11/16
Filed: 2021-10-18
Abstract: Es wird ein Ventilaufnahmegehäuse (12) einer Brennstoffzelle gezeigt. Das Ventilaufnahmegehäuse (12) hat einen Aufnahmeraum (20) zum Einbringen eines getakteten Ventils (14), wobei in den Aufnahmeraum (20) zumindest ein Wasserstoffzuführkanal (16) mündet und von dem Aufnahmeraum (20) zumindest ein Wasserstoffauslasskanal (18) ausgeht. Der Wasserstoffzuführkanal (16) und der Wasserstoffauslasskanal (18) bilden zusammen einen durch das Ventil (14) verschließbaren Strömungskanal (22) für den Wasserstoff, wobei im Ventilaufnahmegehäuse (12) ein Dämpfungsraum (28) mit einer passiven Dämpfungsstruktur (30) vorhanden ist. Ferner werden ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Ventilaufnahmegehäuses (12), eine Brennstoffzellenbaugruppe (10) und eine Brennstoffzelle beschrieben.
Patent DE-102021130474-A1 (DE)
Title: Helmkamerasystem, Befestigungsvorrichtung, Helmsystem und Kamerasystem
Inventor: BACHMANN BERNHARD
IPC: A42B3/04
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Helmkamerasystem (10), aufweisend einen Helm (11), eine Kamera (12), eine am Helm (11) befestigte Helm-Haltevorrichtung (13) und eine an der Kamera (12) befestigte Kamera-Haltevorrichtung (14), wobei die Helm-Haltevorrichtung (13) und die Kamera-Haltevorrichtung (14) zum Halten der Kamera (12) am Helm (11) kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbindbar ausgestaltet sind, wobei die Helm-Haltevorrichtung (13) einen innen verzahnten Zahnring (15) aufweist und die Kamera-Haltevorrichtung (14) wenigstens ein außen verzahntes Zahnringsegment (16) aufweist, und wobei das Zahnringsegment (16) zum Herstellen der kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung zwischen der Helm-Haltevorrichtung (13) und der Kamera-Haltevorrichtung (14) im Zahnring (15) positionierbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Befestigungsvorrichtung, ein Helmsystem sowie ein Kamerasystem für ein erfindungsgemäßes Helmkamerasystem (10).
Patent DE-102021132828-A1 (DE)
Title: Fehlermeldungs-quittierung
Inventor: MÖHLENBROCK DANIEL JANOS
IPC: H04L51/07
Filed: 2021-12-13
Abstract: Gezeigt wird ein Verfahren zur Quittierung einer Fehlermeldung einer Vorrichtung, welche bei Auftreten eines Fehlers von einem Betriebszustand in einen sicheren Zustand wechselt. Das Verfahren umfasst ein Empfangen einer Quittierungsaufforderung der Vorrichtung über eine Funkschnittstelle eines Geräts, ein Ableiten von Daten, welche die Vorrichtung identifizieren, aus der Quittierungsaufforderung durch das Gerät und ein Senden einer Quittierungsnachricht von dem Gerät an die Vorrichtung über die Funkschnittstelle.
Patent DE-102021200360-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung einer Tiefenentladung von Energiespeicherzellen
Inventor: KLEIN FABIAN
IPC: H01M10/42
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Verhinderung einer Tiefenentladung von einer Energiespeicherzelle (12) oder mehreren zu einem Batteriepack (20) geschalteten Energiespeicherzellen (12), wobei die Vorrichtung (10) aufweist: eine Überwachungseinrichtung (14), die eingerichtet ist, eine Spannung der einen Energiespeicherzelle (12) oder jeweilige Spannungen der mehreren Energiespeicherzellen (12) in einem Normalbetriebsmodus zu erfassen, wobei eine für den Normalbetriebsmodus der Überwachungseinrichtung (14) erforderliche elektrische Energie von der einen oder den mehreren Energiespeicherzellen (12) geliefert wird. Erfindungsgemäß ist die Überwachungseinrichtung (14) eingerichtet, von dem Normalbetriebsmodus in einen Schlafbetriebsmodus, bei dem ein Bedarf an elektrischer Energie, die von der einen oder den mehreren Energiespeicherzellen (12) geliefert wird, geringer als ein Bedarf an elektrischer Energie für den Normalbetriebsmodus der Überwachungseinrichtung (14) ist, zu wechseln, wenn eine durch die Überwachungseinrichtung (14) erfasste Spannung einen ersten Schwellenwert unterschreitet. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Verfahren, Batteriemanagementsystem und Fahrzeug.
Patent DE-102021200963-A1 (DE)
Title: Mobiler Roboter und Frachttransportsystem mit diesem Roboter
Inventor: JUNG SANG HYUN
IPC: B64D9/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst einen mobilen Roboter, der einen Container, der ausgebildet ist, um eine darin enthaltene Fracht aufzuweisen, zu einem Luftfahrzeug transportiert, den Container an einer vorbestimmten Ladestelle des Luftfahrzeugs auflädt, den Container vom Luftfahrzeug ablädt, den abgeladenen Container identifiziert und den identifizierten Container zu einem vorbestimmten Ort transportiert.
Patent DE-102021202979-A1 (DE)
Title: Leistungsanschluss für eine elektrische Maschine
Inventor: PIERSCHEL DENNIS
IPC: H01R11/12
Filed: 2021-03-26
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Leistungsanschluss für eine in einem Gehäuse angeordnete elektrische Maschine, aufweisend zumindest eine Stromschiene, die an einem Bereich davon direkt oder indirekt elektrisch leitend mit einem Stator der elektrischen Maschine verbindbar ist, und mindestens einen elektrisch leitfähigen Bolzen, der an einem Endbereich davon mit der Stromschiene elektrisch kontaktierbar ist, und an einem anderen Endbereich davon über ein Verbindungsmittel mit einer Hochvoltverkabelung elektrisch kontaktierbar ist, und der Kopf des Bolzens an einem Bereich am Übergang zu seinem Schaft einen größeren Durchmesser als an einem darüber liegenden Bereich derart aufweist, dass ein Anschlagbereich gebildet ist. Außerdem ist ein als Hohlzylinder gebildeter Isolator je Bolzen vorgesehen, welcher derart gebildet ist, dass er den Bolzen in seinem Inneren aufnimmt, wobei der Isolator mit dem Bolzen an einem unteren Bereich davon durch eine Öffnung des Gehäuses der elektrischen Maschine dichtend durchgeführt ist, und der Isolator mit dem Kopfbereich des Bolzens oberhalb des Anschlagbereichs eine Nut bildet. Ferner ist eine Hülse einer vorgegebenen Länge vorgesehen, die über den Kopf des Bolzens aufbringbar ist, sowie ein Dichtungselement, das zwischen Anschlagbereich und Hülse eingebracht ist, wobei die Hülse beim Kontaktieren des Bolzens mit dem Verbindungsmittel das Dichtungselement an dem Anschlagbereich verpresst.
Patent DE-102021215130-A1 (DE)
Title: Stichsäge mit Ausblasöffnung
Inventor: KUEHN THORSTEN
IPC: B23D49/16
Filed: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Stichsäge (10) mit einer Gehäuseeinheit (12) und einer Grundplatteneinheit (36) aufweisend eine Blasfunktion zur wahlweisen Zuführung von insbesondere durch ein Lüfterrad (160) erzeugter Blasluft, vorteilhaft Motorkühlluft, zu einem Säge- oder Zerspanungsbereich (120) der Stichsäge (10) oder zu einer Ausblasöffnung (264) der Stichsäge (10).Es wird vorgeschlagen, dass die Ausblasöffnung (264) im Verbindungsbereich (18) zwischen einer Grundplatteneinheit (36) und einer Gehäuseeinheit (12), insbesondere in einer Trennfläche, Trennfuge oder/oder Trennebene zwischen Grundplatteneinheit (36) und Gehäuseeinheit (12) angeordnet ist.
Patent DE-102022002549-A1 (DE)
Title: Feder-Dämpfer-System und Zweiradfahrzeug mit Feder-Dämpfer-System
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16F9/46
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feder-Dämpfer-System mit einem Federenergiespeicher und mit einer hierzu parallel geschalteten hydraulischen Zylinder-Kolben-Einheit, die einen Zylinder und einen innerhalb des Zylinders verschiebbaren, einen ersten Verdrängungsraum gegen einen zweiten Verdrängungsraum abgrenzenden Kolben hat sowie ein Zweiradfahrzeug mit einem derartigen Feder-Dämpfer-System. Eine außerhalb der Verdrängungsräume angeordnete hydraulische Verbindungsleitung verbindet den ersten Verdrängungsraum und den zweiten Verdrängungsraum miteinander. An der Verbindungsleitung ist ein Ausgleichsspeicher angeordnet. Außerdem ist zumindest zwischen einem der Verdrängungsräume und dem Ausgleichsspeicher ein einstellbares Drosselventil und ein parallel zu diesem geschaltetes, hochdruckseitig sperrendes Rückschlagventil angeordnet.Mit der vorliegenden Erfindung wird die Betriebssicherheit eines Feder-Dämpfer-Systems erhöht.
Patent DE-102022104397-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung und Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: KAWAHARA SHINGO
IPC: B60W30/08
Filed: 2022-02-24
Abstract: Eine Fahrunterstützungsvorrichtung enthält: einen Detektor, der ausgelegt ist, ein Hindernis zu erfassen; eine Kollisionsvermeidungssteuereinheit, die ausgelegt ist, eine Antriebskraft des Fahrzeugs zu steuern, um eine Kollisionsvermeidungssteuerung für das Hindernis durchzuführen; eine Berechnungseinheit, die ausgelegt ist, einen Reduzierungsbetrag der Antriebskraft gemäß einem Abstand zwischen dem Fahrzeug und dem Hindernis, wenn das Fahrzeug das Zielobjekt überwunden hat, zu berechnen; und eine Antriebskraftsteuereinheit, die ausgelegt ist, die Antriebskraft von einer anfänglichen Antriebskraft, die eine Antriebskraft ist, die kleiner als eine erforderliche Antriebskraft ist, die anhand einer Fahrpedalstellung eines Fahrpedals bestimmt wird, allmählich zu erhöhen, bis eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs eine eingestellte Fahrzeuggeschwindigkeit erreicht, und, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs die eingestellte Fahrzeuggeschwindigkeit erreicht, die Antriebskraft um den Reduzierungsbetrag zu reduzieren, wenn das Fahrzeug das Zielobjekt überwindet.
Patent DE-102022105854-A1 (DE)
Title: Automatisches ablassen eines wasser-kraftstoff-abscheiders über ein stromabwärtiges einspritzsystem
Inventor: FULTON BRIEN LLOYD
IPC: F01N9/00
Filed: 2022-03-14
Abstract: Ein Dieselmotorsystem beinhaltet einen Motor, ein mit dem Motor verbundenes Abgassystem und einen Wasser-Kraftstoff-Abscheider. Das Abgassystem weist eine Nachbehandlungsvorrichtung, ein Abgasrohr stromaufwärts der Nachbehandlungsvorrichtung und eine mit dem Abgasrohr verbundene Kraftstoffeinspritzvorrichtung auf. Der Wasser-Kraftstoff-Abscheider weist ein Filter, das dazu konfiguriert ist, Wasser von Kraftstoff abzuscheiden, und einen Behälter auf, der zum Speichern des abgeschiedenen Wassers konfiguriert ist. Der Behälter steht in Fluidverbindung mit der Kraftstoffeinspritzvorrichtung.
Patent DE-102022106161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen und Anpassen einer einzustellenden Reibung und zum Steuern der Hysterese eines Lenkraddrehmoments, und ein entsprechendes Servolenksystem
Inventor: BAUDOUIN NICOLAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-03-16
Abstract: Verfahren (100) zum Ermitteln einer einzustellenden Reibung (F) in einem Servolenksystem (1) oder zum Modifizieren einer Hysterese eines Lenkraddrehmoments (T3), das auf ein Lenkrad (3) des Servolenksystems (1) ausgeübt wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Ermitteln einer Geschwindigkeit (v) aus einer Messung einer Geschwindigkeit (v) eines Teils des Servolenksystems und/oder einer Messung des Lenkraddrehmoments (T3);- Ermitteln der einzustellenden Reibung (F) basierend auf einem modifizierten LuGre-Modell (LM), wobei das modifizierte LuGre-Modell (LM) die einzustellende Reibung (F) als Funktion eines Zustands (z) des Systems ermittelt, wobei eine zeitliche Ableitung (z) des Zustands (z) als Funktion des Zustands (z) des Systems, der Geschwindigkeit (v), einer ersten Verstärkung (σ0) und einer Coulomb-Reibung (Fc) gemäß einer Gleichung folgender Form ermittelt:z˙=v(1−α(z,v)σ0zFcsign(v))
Patent DE-102022109057-A1 (DE)
Title: Kabelhalterung sowie Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Kabelbaums
Inventor: WAGNER EVA MARIA
IPC: H01R43/20
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelhalterung (10) zur manuellen und/oder automatisierten Bestückung eines Verbindergehäuses eines elektrischen Kraftfahrzeug-Kabelbaums, mit mit elektrischen Terminals konfektionierten elektrischen Leitungen (910), wobei mittels der Kabelhalterung (10) eine Mehrzahl von Leitungen (910) für das und/oder für eine Bestückung des Verbindergehäuses derart vorsortiert an einem Kabelbaumformbrett (0) halterbar sind und bevorzugt gehaltert werden, dass das Verbindergehäuse mit den Leitungen (910) zielgerichtet bestückbar ist und bevorzugt bestückt wird.
Patent DE-102022109329-A1 (DE)
Title: Servosteuerung, Servoantrieb mit einem Servomotor und einer solchen Servosteuerung, Anordnung mit Servomotoren und einer solchen Servosteuerung sowie Verfahren zum Betreiben eines Servomotors
Inventor: MEISTER THOMAS
IPC: H02P29/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Servosteuerung für einen Servomotor, einen Servoantrieb mit einem Servomotor und einer solchen Servosteuerung, eine Anordnung mit Servomotoren und einer solchen Servosteuerung sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Servomotors.
Patent DE-102022112370-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, Wäschebehandlungsgerät und Verfahren zum Betreiben einer Filtereinrichtung
Inventor: WERNHARD FLORIAN
IPC: D06F58/22
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (125) für ein Wäschebehandlungsgerät (100). Die Filtereinrichtung (125) weist ein Filterelement (200) zum Aufnehmen von Flusen (205) und einen Abstreifer (210) zum Abstreifen der Flusen (205) auf, der benachbart zu dem Filterelement (200) angeordnet ist. Ferner weist die Filtereinrichtung (125) ein erstes Drehelement (215) und ein zweites Drehelement (220) auf, wobei ein erstes Ende des Filterelements (200) an dem ersten Drehelement (215) befestigt ist und wobei ein zweites Ende des Filterelements (200) an dem zweiten Drehelement (220) befestigt ist. Außerdem weist die Filtereinrichtung (125) einen Seilzug (225) auf, der mit dem ersten Drehelement (215) gekoppelt ist, um bei einer auf den Seilzug (225) wirkenden Zugkraft (235) eine Drehung des ersten Drehelements (215) zu bewirken, um zum Abstreifen der Flusen (205) eine translatorische Bewegung (230) des Filterelements (200) entlang des Abstreifers (210) zu bewirken.
Patent DE-102022113062-A1 (DE)
Title: Verfahren zur klassifizierung mit neuronalen netzen
Inventor: GURUMURTHY PRAKASH
IPC: G06N3/04
Filed: 2022-05-24
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Trainieren von neuronalen Netzen zur Durchführung von Klassifizierungen werden beschrieben. Bei mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere neuronale Netze trainiert, um eine Klassifizierung zumindest teilweise auf einer Gruppierung eines oder mehrerer Sätze von Trainingsdaten für ein neuronales Netz entsprechend von Verhaltensweisen eines oder mehrerer Objekte innerhalb eines oder mehrerer Bilder, welche durch die Trainingsdaten dargestellt werden, durchzuführen.
Patent DE-102022113304-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenausstattungsteil
Inventor: NUSS RALPH
IPC: B60N2/75
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugausstattungsteil eines Fahrzeuginnenraums mit einer karosseriefesten Basis (11) sowie mit einem relativ zu der Basis (11) um eine Schwenkachse (a) schwenkbaren Schwenkteil (12), welches mittels einer wenigstens einen Klemmkörper (23) umfassenden Freilaufvorrichtung (20) bezüglich einer Schwenkrichtung (u2) arretierbar ist, wobei der Klemmkörper (23) in einem keilförmigen Klemmspalt (39) radial zwischen einer von wenigstens einer basisfesten Keilstruktur (18) gebildeten ersten Gegenfläche (19) und einer dem Schwenkteil (12) zugeordneten konvexen oder konkaven kreiszylindrischen zweiten Gegenfläche (44) angeordnet und zwischen einer Sperrtstellung und einer Ausrückstellung bewegbar ist und wobei jeder Klemmkörper (23) eine erste Anlagefläche (43) aufweist, welche der ersten Gegenfläche (19) zugewandt ist, und eine zweite Anlagefläche (27) aufweist, die der zweiten Gegenfläche (44) zugewandt ist.Die Besonderheit besteht darin, dass die zweite Gegenfläche (44) mit wenigstens einer im Radialschnitt V-förmigen, sich wenigstens abschnittsweise in Umfangsrichtung koaxial zu der Schwenkachse (a) erstreckenden Struktur, die als Aussparung (36) oder als Vorsprung (30) ausgebildet ist und die zweite Anlagefläche (27) von einer Komplementärstruktur gebildet ist.
Patent DE-102022113743-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Finden einer Notfallabstellposition für ein Kraftfahrzeug
IPC: G08G7/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Finden einer Notfallabstellposition für ein sicheres Abstellen eines Kraftfahrzeugs in einem Notfall unter Verwendung zumindest einer eine Überwachungseinrichtung aufweisenden Drohne, umfassend die folgenden Schritte:
 Erzeugen von Steuersignalen zum Steuern der zumindest einen Drohne derart, dass bei einem Steuern der Drohne basierend auf den erzeugten Steuersignalen die zumindest eine Drohne ein Umfeld des Kraftfahrzeugs mittels ihrer Überwachungseinrichtung überwacht und auf der Überwachung basierende Überwachungsdaten ausgibt,
 Ausgeben der erzeugten Steuersignale, um die zumindest eine Drohne basierend auf den erzeugten Steuersignalen zu steuern,
 nach dem Ausgeben der erzeugten Steuersignale Empfangen der Überwachungsdaten von der zumindest einen Drohne,
 Analysieren der Überwachungsdaten, um eine Notfallabstellposition für ein sicheres Abstellen des Kraftfahrzeugs in einem Notfall zu finden, und
 Ausgeben eines Analyseergebnisses der Analyse der Überwachungsdaten.
 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein System zum Finden einer Notfallabstellposition für ein sicheres Abstellen eines Kraftfahrzeugs in einem Notfall, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102022114869-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum schätzen von temperaturen einer einspritzvorrichtungsspitze
Inventor: PURSIFULL ROSS
IPC: F02D41/40
Filed: 2022-06-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Schätzen einer Temperatur einer Direkteinspritzvorrichtung bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Schätzen der Temperatur der Direkteinspritzvorrichtung auf Grundlage eines Widerstands einer Magnetspule der Direkteinspritzvorrichtung beinhalten. In einem Beispiel wird eine Impulsbreite der Direkteinspritzvorrichtung während einer Öffnungsphase als Reaktion auf die Temperatur eingestellt.
Patent DE-102022117354-A1 (DE)
Title: Dichtecke zum Abdichten eines Wannenrands und Verfahren zur Herstellung einer Dichtecke
Inventor: PAULI REINER
IPC: A47K3/40
Filed: 2022-07-12
Abstract: Dichtecke zum Abdichten einer Ecke eines Sanitärobjekts gegenüber einem angrenzenden ortsfesten Bauteil, umfassend einen flächigen und winkel-förmigen Dichtstreifen aus einem Dichtungsmaterial und einen Dichtkragen aus dem Dichtungsmaterial, wobei der Dichtkragen eine Erstreckungsrichtung quer zu einer durch den Dichtstreifen definierten Ebene aufweist; sowie Verfahren zur Herstellung einer Dichtecke mit einem flächigen Dichtstreifen und mit einem Dichtkragen, wobei eine flächige Schicht eines Dichtungsmaterials bereitgestellt wird, die eine Ebene definiert, wobei das Dichtungsmaterial durch Tiefziehen derart verformt wird, dass ein verformter Abschnitt des Dichtungsmaterials zur Bildung des Dichtkragens eine Erstreckungsrichtung quer zu der Ebene aufweist, und wobei ein nicht verformter Abschnitt des Dichtungsmaterials zur Bildung des Dichtstreifens verwendet wird.
Patent DE-102022120164-A1 (DE)
Title: Unterschenkelstützvorrichtung für einen fahrzeugsitz sowie fahrzeugsitz
Inventor: ENNS VIKTOR
IPC: B60N2/62
Filed: 2022-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterschenkelstützvorrichtung (300) für einen Fahrzeugsitz (100; 200), die Unterschenkelstützvorrichtung (300) aufweisend einen ersten Polsterträger (310), einen mit dem ersten Polsterträger (310) gelenkig verbundenen zweiten Polsterträger (320) und ein Koppelgetriebe (330) zur Überführung des ersten Polsterträgers (310) und des zweiten Polsterträgers (320) aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung, wobei das Koppelgetriebe (330) mittels einer Antriebsvorrichtung (270) antreibbar ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (200), aufweisend eine erfindungsgemäße Unterschenkelstützvorrichtung (300).
Patent DE-102022122782-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul mit schutzschaltung
Inventor: LEE MINSUB
IPC: H02M1/084
Filed: 2022-09-08
Abstract: Ein Leistungsmodul zum Ansteuern eines Motors enthält: einen Anschluss für die positive Buseingangsspannung; einen Phasenanschluss für jede Motorphase; einen Inverter, der eine Halbbrücke für jede Motorphase enthält, wobei jede Halbbrücke einen High-Side-Leistungsschalter, der elektrisch zwischen den Anschluss für die positive Buseingangsspannung und den jeweiligen Phasenanschluss gekoppelt ist, und einen Low-Side-Leistungsschalter, der elektrisch zwischen den jeweiligen Phasenanschluss und Masse gekoppelt ist, enthält; eine erste Treiberschaltung zum Ansteuern eines Gate-Anschlusses eines jeden Leistungsschalters; einen Schutzschalter, der zwischen den Anschluss für die positive Buseingangsspannung und jeden High-Side-Leistungsschalter elektrisch in Reihe gekoppelt ist und verglichen mit jedem Inverter-Leistungsschalter eine größere Kurzschluss-Widerstehzeit und einen niedrigeren Kurzschlussstrompegel aufweist; und eine zweite Treiberschaltung zum Einschalten des Schutzschalters während des normalen Betriebs und zum Ausschalten des Schutzschalters als Reaktion auf einen detektierten Kurzschlusszustand.
Patent DE-102022123935-A1 (DE)
Title: Elektrische fahrzeug-türverriegelungsvorrichtung
Inventor: NAM JINWOO
IPC: E05B81/90
Filed: 2022-09-19
Abstract: Eine elektrische Fahrzeug-Türverriegelungsvorrichtung weist auf einen Fallenteil (10), zum Verriegeln einer Tür an einer Fahrzeugkarosserie, indem dieser von einem an der Fahrzeugkarosserie montierten Schließbügel gefangen wird, oder zum selektiven Entriegeln der Tür von der Fahrzeugkarosserie, indem dieser von dem Schließbügel separiert wird, ein Türverriegelungs-/-entriegelungsteil (20), zum Entriegeln oder zum Verriegeln des Fallenteils (10) vom bzw. mit dem Schließbügel mittels Ausübens einer Drehkraft eines Hauptelektromotors (21) auf den Fallenteil (10), ein Hauptverriegelungsglied (33) zum selektiven Drehen des Fallenteils (10), einen Schlüsselhebel (70) zum selektiven Einschränken einer Drehung des Hauptverriegelungsglieds (33), einen inneren Notfall-Betätigungshebel (40), der mittels eines Innengriffs drehbar ist, zum selektiven Drehen des Hauptverriegelungsglieds (33), einen manuellen Notfall-Türentriegelungsteil (80), der bewegbar mittels einer Drehung des inneren Notfall-Betätigungshebels (40) ist, zum selektiven Bereitstellen einer Elastikkraft an den Schlüsselhebel (70), und einen elektrischen Notfall-Türentriegelungsteil (30) zum selektiven Bewegen des Schlüsselhebels (70).