baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018841-U1 (DE)
Title: Bohrfundament mit zylindrischem Grundkörper
IPC: E02D5/80
Filed: 2009-06-15
Abstract: Bohrfundament zum Verankern von Bauteilen im Erdboden, welches einen zylindrischen Grundkörper (1) aufweist, an dem mindestens ein Vortrieb erzeugendes Element angebracht ist, wobei der Grundkörper (1) aus einem am erdseitigen Ende offenem Rohr besteht und das den Vortrieb erzeugende Element aus einer wendelförmigen Schneidschaufel (2) oder aus einer Mehrzahl von Schneidschaufeln, die am Umfang des Rohrs angebracht sind, besteht, wobei die Vortrieb erzeugende Schneidschaufel (2) am erdnahen Bereich des Rohrs angebracht ist, wobei die Vortrieb erzeugende Schneidschaufel (2) eine gleichmäßige Steigung aufweist.
Patent DE-202009019067-U1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung mit einem Isolationskörper
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-12-02
Abstract: Kontaktvorrichtung (1) mit einem Isolationskörper (10) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen mindestens zwei elektrischen Komponenten (20, 30), mit einem in dem Isolationskörper (10) integrierten elektrischen Leiter (11), wobei der elektrische Leiter (11) zu einer ersten Seite (11a) mit einer ersten elektrischen Komponente (20) verbindbar ist und zu einer zweiten Seite (11b) ein elektrisch leitfähiges Einstechelement (13) elektrisch kontaktiert, das am Isolationskörper (10) unlösbar angeordnet ist und aus dem Isolationskörper (10) sich erstreckt, wobei der außerhalb zum Isolationskörper (10) liegende Bereich (13a) des Einstechelements (13) mit einer zweiten elektrischen Komponente (30) elektrisch verbindbar ist, wobei die zweite elektrische Komponente (30) als Kabel (30) mit einer Seele (31) ausgebildet ist, und der Isolationskörper (10) mit dem Einstechelement (13) derart ausgeführt ist, dass die elektrische Verbindung zwischen dem Einstechelement (13) und dem Kabel (30) außerhalb des Isolationskörpers (10) liegt, sodass die Kontaktvorrichtung (1) einseitig an dem Kabel (30) einsetzbar ist, wodurch ein elektrischer Kontakt mit der Seele (31) des Kabels (30) durch das Einstechelement (13) erreichbar ist, ohne dass der Isolationskörpers (10) das Kabel umfassen muss, wobei das Einstechelement (13) in einem rechten Winkel zu dem elektrischen Leiter (11) angeordnet ist, und der Isolationskörper (10) eine Aussparung (14) aufweist, in die ein weiteres Befestigungselement einsetzbar ist, um eine zusätzliche Fixierung des Isolationskörpers (10) an dem Kabel (30) zu erzielen.
Patent DE-202010002074-U1 (DE)
Title: Heck und Seitenjalousien-Satz für Modellfahrzeuge im Maßstab 1:18
IPC: A63H17/26
Filed: 2010-02-08
Abstract: Heckjalousien für Modellfahrzeuge im Maßstab 1:18, die durch Aufkleben an der Heckscheibe an dem jeweiligen Modellfahrzeugen befestigt werden, und dadurch ein Klassisches Aussehen erhalten.  Die Größe und Form der Heckjalousie kann durch die Vielzahl der Modelle und den verschieden geformten Scheiben abweichen.  dadurch gekennzeichnet,  dass die Heckjalousien aus 4 bis 7 Lamellen besteht, je nach Größe und Form der Heckscheibe.
Patent DE-202010002569-U1 (DE)
Title: Späneförderer für Maschinen
IPC: B23Q11/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: Späneförderer für unter Einsatz von flüssigem Kühlschmierstoff spanend arbeitende Maschinen,  mit einem lang gestreckten, als Aufnahmewanne für Späne (1) enthaltenden Kühlschmierstoff (2) ausgeführten Förderergehäuse (3) mit einem i. W. waagerecht verlaufenden Auffangabschnitt (4) und einem vom Auffangabschnitt (4) aus schräg aufsteigenden Späneaustragsabschnitt (6),  mit einer im Förderergehäuse (3) angeordneten, zwischen einem Umlenkende (8) im Auffangabschnitt (4) und einem Umlenkende (9) im Späneaustragsabschnitt (6) umlaufenden Fördereinrichtung (10) mit daran in Umlaufrichtung beabstandeten, mit umlaufenden Späneförderelementen (11),  wobei am Auffangabschnitt (4) getrennt von dem die Fördereinrichtung (10) aufweisenden Bereich eine Abpumpstation (15) für flüssigen Kühlschmierstoff (2) vorgesehen ist und  wobei zwischen dem die Fördereinrichtung (10) aufweisenden Bereich des Auffangabschnittes (4) und der Abpumpstation (15) ein Auslass (16) für Kühlschmierstoff (2) vorgesehen ist, dem strömungsmäßig ein Spänesieb (17) vorgeschaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Spänesieb (17) im Auffangabschnitt (4) mit Abstand über dessen Boden angeordnet und so...
Patent DE-202010008245-U1 (DE)
Title: Elektrische Reihenklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-08-09
Abstract: Elektrische Reihenklemme, mit:  – einer Grundklemme (1), die  – konfiguriert ist, auf eine Tragschiene aufgerastet zu werden,  – mit einem Klemmengehäuse (4) gebildet ist und  – klemmenseitig wenigstens ein Leiteranschlusselement (5, 6) aufweist,  – Steckplätzen (7, 8), die auf einer Seite des Klemmengehäuses (4) angeordnet sind und denen jeweils eines der klemmenseitigen Leiteranschlusselemente (5, 6) zugeordnet ist,  – Anschlusssteckern (11, 12), die jeweils  – mit einem Anschlusssteckergehäuse (17, 18) gebildet sind,  – ein steckerseitiges Leiteranschlusselement (15, 16) aufweisen und  – mit einem Steckkontaktelement (13, 14) gebildet sind, welcher mit dem steckerseitigen Leiteranschlusselement (15, 16) elektrisch verbunden ist, und  – Befestigungselementen, mit denen die Anschlussstecker (11, 12) nach dem Einstecken in einen jeweiligen Steckplatz an dem Klemmengehäuse (4) befestigbar sind,  wobei ein Befestigungselement, welches einem innen liegenden Anschlussstecker (11) zugeordnet ist, mit einem zwischen benachbarten Steckplätzen (7, 8) angeordneten und...
Patent DE-202010008903-U1 (DE)
Title: Wicklung für elektrische Induktivitäten und Transformatoren
IPC: H02K3/04
Filed: 2010-10-26
Abstract: Wicklung für elektrische Induktivitäten und Transformatoren mit einer Flachdraht-Hochkantwicklung mit einem Flachdraht, der im Querschnitt rechteckförmig ausgebildet ist mit einer langen und einer kurzen Kante, dadurch gekennzeichnet, dass die Wicklung wenigstens zwei Flachdrähte (2, 3, 4) aufweist, die mit ihren kurzen Kanten (b) nebeneinander liegend angeordnet sind.
Patent DE-202010014317-U1 (DE)
Title: Behälter mit Kautabakpapieren und Verwendung eines Behälters
IPC: B65D5/22
Filed: 2010-10-14
Abstract: Behälter mit Kautabakpapieren (36, 38, 40), in dem die Kautabakpapiere derart ineinander gefaltet und gestapelt sind, dass bei der Entnahme eines obersten Papiers (36) durch eine Öffnung (20) des Behälters ein Abschnitt des darunter befindlichen Papiers (38) durch die Öffnung (20) gezogen wird
Patent DE-202010017538-U1 (DE)
Title: Mediendecke mit einem flexiblen Zuluftkanal
IPC: E04B9/02
Filed: 2010-01-29
Abstract: Mediendecke (1) zur Führung von Versorgungsleitungen in einem Raum eines Gebäudes, insbesondere in einem Labor, mit einem eigensteifen Tragrahmen (2) aus Profilträgern (4, 4a, 4b), der im Bereich der Decke des Raumes befestigt ist, sowie mit wenigstens einem Zuluftkanal (10, 20) für die Zufuhr von Frischluft sowie Leitungen (6) für die Zufuhr von Sanitär-Medien, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuluftkanal einen an der Unterseite des Tragrahmens (2) lösbar an diesem aufgenommenen langgestreckten Hohlkörper (10) aus einem flexiblen, insbesondere textilen im Wesentlichen luftundurchlässigen Werkstoff oder einem formstabilen eigenelastischen Werkstoff umfasst, der über seine Länge hinweg mit einer Vielzahl von Luftaustrittsöffnungen (12) versehen ist, über die im Inneren des Hohlkörpers (10) geführte Zuluft in den Raum austritt, dass der Hohlkörper (10) zumindest abschnittsweise aus einem lichtdurchlässigen Werkstoff, insbesondere aus lichtdurchlässigem Kunststoff, besteht, und dass im Inneren des Hohlkörpers eine Lichtquelle (34) angeordnet ist.
Patent DE-202011001358-U1 (DE)
Title: Elektrische Sperrzeugpistole
IPC: E05B19/20
Filed: 2011-01-10
Abstract: Akkubetriebene elektrische Sperrzeugpistole zum zerstörungsfreien Öffnen von Schlössern, Schließzylindern oder Zylinderschlössern, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Akku-Schnellwechselsystem mit Endkappe (6), Sperrelement (7) und Akkuhaltebuchse (8) besteht.
Patent DE-202011005455-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitstransport- und analytische Testvorrichtung
IPC: B01L3/00
Filed: 2011-04-20
Abstract: Flüssigkeitstransportvorrichtung, umfassend einen flüssigkeitsdichten Träger (12), darauf aufgebracht eine Startzone (24; 24') zur Aufbringung von zu transportierender Transportflüssigkeit und eine Zielzone (26, 28; 26a–e), in die die Transportflüssigkeit zu transportieren ist, sowie eine sich zwischen der Startzone (24, 24') und der Zielzone (26, 28; 26a–e) erstreckende Leitungszone, die eine mikroporöse Transportschicht (14) umfasst, in der die Transportflüssigkeit kapillarkraftvermittelt von der Startzone (24; 24') zur Zielzone (26, 28; 26a–e) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungszone eine Vielzahl offener Strömungskanäle aufweist, die voneinander durch mikroporöse Stege mit offenporigen Seitenwänden getrennt sind.
Patent DE-202011051032-U1 (DE)
Title: Ölwechselvorrichtung für Fahrzeuggetriebe
IPC: B60S5/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Ölwechselvorrichtung für Fahrzeuggetriebe, die umfasst:  eine Öltonne (1), die einen Aufnahmeraum aufweist, in dem das Getriebeöl gefüllt ist,  eine Ölleitungssteuerung, die an einem Ende mit der Öltonne und am anderen Ende mit dem Getriebe verbunden ist, wodurch die Ölleitungssteuerung den Aufnahmeraum und das Getriebe miteinander verbindet, wobei  die Ölleitungssteuerung eine Ölfülleinrichtung (21), einen Verstellventilsatz und ein Ölaustrittsrohr (25) aufweist, wobei die Ölfülleinrichtung auf der Öltonne angeordnet ist, wobei der Verstellventilsatz ein Einlassventil (221) und einen Auslassschalter (223) beinhaltet, wobei durch die Ölfülleinrichtung (21) das Getriebeöl im Aufnahmeraum durch das Einlassventil in das Getriebe gefüllt werden kann, wobei durch den Auslassschalter das Getriebeöl selektiv durch das Ölaustrittsrohr aus der Ölleitungssteuerung fließen kann.
Patent DE-202011052152-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60S1/50
Filed: 2011-11-30
Abstract: Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug mit – einer Behälterwandung (2), die einen inneren Behälterhohlraum (3) definiert und mindestens eine Öffnung (4) zur Behälterbefüllung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mindestens zwei Stellpositionen aufweisende Stellvorrichtung (6) vorgesehen ist, die in zumindest einer Stellposition die Bildung eines Gaspolsters (8), vorzugsweise Luftpolsters, innerhalb des Behälterhohlraumes (3) und damit eine lediglich teilweise Maximalbefüllung des Behälterhohlraums (3) mit Flüssigkeit (1) sicherstellt.
Patent DE-202011052500-U1 (DE)
Title: Fehlerstromkompensation für einen Spannungsregler
IPC: G05F1/618
Filed: 2011-12-28
Abstract: Schaltung, die umfasst: einen ersten Transistor, der mit einem ersten Knoten gekoppelt ist, wobei der erste Transistor so konfiguriert ist, dass er einen Ansteuerstrom erzeugt, wobei Erzeugung des Ansteuerstroms einen ersten Fehlerstrom von dem ersten Transistor verursacht und der Ansteuerstrom sowie der Fehlerstrom, wenn sie erzeugt werden, jeweils in den ersten Knoten fließen; und eine Fehlerstrom-Kompensationsschaltung, die mit dem ersten Knoten gekoppelt ist und umfasst: einen zweiten Transistor, der so konfiguriert ist, dass er einen zweiten Fehlerstrom erzeugt; und einen Stromspiegel, der einen dritten Transistor und einen vierten Transistor umfasst, wobei der erste Stromspiegel so konfiguriert ist, dass er den zweiten Fehlerstrom empfängt und verstärkt und einen Fehlerkompensationsstrom erzeugt, und der Fehlerkompensationsstrom, wenn er erzeugt wird, von dem ersten Knoten weg und durch den vierten Transistor des Stromspiegels fließt.
Patent DE-202012000057-U1 (DE)
Title: Lampenhalterung
IPC: F21V21/088
Filed: 2012-01-04
Abstract: Lampenhalterung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Lampe (Leuchtmittel) (2) zwischen Wand (3) und einem Material (4) eingeklemmt wird.
Patent DE-202012003472-U1 (DE)
Title: Flächenbekleidungsrandschiene zum Randabschluss einer mineralischen Flächenbekleidung, insbesondere zur Montage an einer mit einer mineralischen Flächenbekleidung versehenen Montagefläche, Strukturelement, Abdeckelement
IPC: E04F19/06
Filed: 2012-04-05
Abstract: Flächenbekleidungsrandschiene (10) zum Randabschluss einer mineralischen Flächenbekleidung (70, 71), insbesondere zur Montage an einer mit einer mineralischen Flächenbekleidung (70, 71) versehenen Montagefläche, insbesondere eine Wand oder ein Boden, wobei die Flächenbekleidungsrandschiene (10) eine rückseitig zur Montage der Flächenbekleidungsrandschiene (10) vorgesehene Anlagefläche (20) aufweist und entlang einer parallel zur Anlagefläche (20) sowie parallel zu einem Randbereich der mineralischen Flächenbekleidung verlaufenden Installationsrichtung (21) längs erstreckt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (20) einen Befestigungsbereich bildet, der zur Befestigung zwischen der Montagefläche und dem Randbereich der mineralischen Flächenbekleidung (70, 71) mittels zur Befestigung der mineralischen Flächenbekleidung (70, 71) benutztem Mörtelmaterial vorgesehen ist, wobei die Flächenbekleidungsrandschiene (10) an der Anlagefläche (20) eine erste entlang der Installationsrichtung (21) verlaufende Kante (11) und einen entlang der Installationsrichtung (21) und senkrecht zur Anlagefläche (20) geradlinig von der Montagefläche und der ersten Kante (11) weg verlaufenden ersten Profilabschnitt (12) aufweist, wobei die Flächenbekleidungsrandschiene (10) am von der ersten Kante (11) weg weisenden Ende des ersten Profilabschnitts (12) eine zweite entlang der Installationsrichtung (21) verlaufende Kante (13) und einen entlang der Installationsrichtung (21) und zum Randbereich der mineralischen Flächenbekleidung hin weisenden zweiten Profilabschnitt (61) aufweist, wobei ein von der zweiten Kante (13) beabstandeter Rand des zweiten Profilabschnitts (61) einen kleineren Abstand zur Anlagefläche (20) aufweist als die erste Kante (11) von der zweiten Kante (13) beabstandet ist.
Patent DE-202012003521-U1 (DE)
Title: Wirkstoffband zur Entfernung von Schimmelverfärbungen auf Silikonfugen, Desinfektion von Oberflächen in Gebäuden und Oberflächenbehandlung von Gegenständen
IPC: A61L2/18
Filed: 2012-04-05
Abstract: Wirkstoffband zur Entfernung von Schimmelverfärbungen und Desinfektion und Behandlung von Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem weichen, saugfähigen Trägermaterial (1), einem flüssigen Wirkstoff (2) im Trägermaterial und einem auf dem Trägermaterial befestigten Verdunstungsschutz (3) besteht.
Patent DE-202012003845-U1 (DE)
Title: Tragegriff für Kfz.-Räder
IPC: B60B30/08
Filed: 2012-04-16
Abstract: Tragegriff für ein Kfz.-Rad mit einem Handgriff (5 + 10) in einer Hakenähnlichen Form (15) der in eine Nabenöffnung einer Felge für einen manuellen Transport einsetzbar ist.
Patent DE-202012007879-U1 (DE)
Title: Faltschachtel zum Halten von Kapseln
IPC: B65D5/00
Filed: 2012-08-20
Abstract: Faltschachtel aus faltbarem Flachmaterial für Kapseln (35) mit einem napfförmigen Unterteil (36), einer Abdeckfolie (38) auf einem umlaufenden Flansch (37) am oberen Rand des Unterteils (36) und einem Wulst (39) am äußeren Rand des Flansches (37) umfassend • eine Bodenwand (3), eine Deckwand (5) und Seitenwände (4, 6), die an einer Längsseite mit längsseitigen Rändern der Bodenwand (3) und an einer weiteren Längsseite mit längsseitigen Rändern der Deckwand (5) verbunden sind, • mindestens eine Ausstanzung (19) in der Deckwand (5), die eine U-förmige Begrenzungslinie (20) und eine die oberen Enden der Schenkel (22, 23) der U-förmigen Begrenzungslinie (20) miteinander verbindende, flache Begrenzungslinie (21) aufweist und • Haltelaschen (24, 25) neben den oberen Enden der Schenkel (22, 23), die begrenzt sind durch einen oberen Abschnitt der Schenkel (22, 23), erste Schnittlinien (26, 27), die sich ausgehend von den oberen Enden der Schenkel (22, 23) auf verschiedenen Seiten der U-förmigen Begrenzungslinie (20) in der Deckwand (5) erstrecken, wobei sie Aussparungen (28, 29) im Rand der Haltelaschen (24, 25) sowie in die Aussparung (28, 29) eingreifende Vorsprünge (30, 31) in der Deckwand (5) begrenzen, und durch zweite Schnittlinien (32, 33), die sich an die ersten Schnittlinien (26, 27) anschließen und sich in einem Abstand von den benachbarten Schenkeln (22, 23) entlang der oberen Abschnitte der Schenkel (22, 23) erstrecken, sodass eine Kapsel (35) mit senkrecht zur Deckwand (5) ausgerichtetem Flansch (37) in die ersten Schnittlinien (26, 27) unter Auslenkung der Haltelaschen (24, 25) einklemmbar und mit dem Unterteil (36) bis zum Aufsetzen auf die U-förmige Begrenzungslinie (20) in die Ausstanzung (19) einsetzbar ist.
Patent DE-202012008291-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
IPC: G06F3/048
Filed: 2012-08-29
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung mit einer Anzeige, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist zu: einem Erfassen einer Geste; einem Auswählen einer Kategorie von auswählbaren Elementen basierend auf der Geste; einem Identifizieren eines oder mehrerer auswählbarer Elemente in der ausgewählten Kategorie zur Anzeige; und einem Anzeigen des einen oder mehrerer auswählbarer Elemente.
Patent DE-202012009661-U1 (DE)
Title: Universal Rosettenhalter für Aufputzarmaturen
IPC: A47K5/02
Filed: 2012-10-10
Abstract: Die Halterosette mit ¾'' Innengewinde und der umlaufenden Vertiefung
Patent DE-202012010189-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfende Vorderradgabel-Begrenzungsvorrichtung für die Lenkung eines Fahrrads
IPC: B62K21/20
Filed: 2012-10-24
Abstract: Stoßdämpfende Vorderradgabel-Begrenzungsvorrichtung für die Lenkung eines Fahrrads, umfassend ein Außenrohr (10), das zur Verbindung mit der Lenkstange des Fahrrads dient und an der Innenwand eine Vielzahl von ersten Drehbegrenzungselementen (11) bildet, wobei der Außendurchmesser des Außenrohrs (10) im Bereich des Achsrohrs (20) größer und im oberen Bereich kleiner ist, ein Achsrohr (20), das in das Außenrohr (10) geschoben wird, zur Verbindung mit der Vorderradgabel dient und an der Außenseite entsprechend den ersten Drehbegrenzungselementen (11) des Außenrohrs (10) zweite Drehbegrenzungselemente (21) bildet, und eine Vielzahl von ersten Zwischenscheiben (30), die zwischen den ersten Drehbegrenzungselementen (11) und den zweiten Drehbegrenzungselementen (21) angeordnet sind, wobei die ersten Zwischenscheiben (30) gegenüber dem Außenrohr (10) und dem Achsrohr (20) in der Axialrichtung bewegt werden können und durch die Zusammenwirkung der ersten Zwischenscheiben (30) mit den ersten Drehbegrenzungselementen (11) und den zweiten Drehbegrenzungselementen (21) das gegenseitige Drehen des Außenrohrs (10) und des...
Patent DE-202012010380-U1 (DE)
Title: Der Spaltunterstützende Stielschutz für Axt, Spaltaxt, Spalthammer, Beil und dergleichen. In der Abkürzung einfach als -Spaltunterstützender Stielschutz- benannt.
IPC: B26B23/00
Filed: 2012-10-29
Abstract: Spaltunterstützender Stielschutz, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine Länge von vornehmlich ca. 15- bis 20 cm aufweist.
Patent DE-202012011941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur synchronen Taktung von Leuchtmitteln
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Leuchtmitteln dadurch gekennzeichnet, dass – Elektrische Leuchtmittel (6) getaktet werden, wobei die Taktfrequenz vorgegeben werden kann – Das Vorschaltgerät (1) hat mindestens einen Takteingang (2) und optional einen Taktausgang (3) – Die Leuchtmittelfrequenz kann ein vielfaches der Vorgabefrequenz betragen, die selbe Frequenz haben oder einen Teiler derer – Der Mastertakt kann intern vom ersten „Master”-Vorschaltgerät erzeugt werden und an weitere Slaves (7 & 8) weitergegeben werden – Die Taktweiterleitung bzw. Kopplung (5) kann per Funk, optisch und elektrisch erfolgen
Patent DE-202012012156-U1 (DE)
Title: Blockiervorrichtung für ein automatisches Schaltgetriebe eines Fahrzeuges
IPC: B60K20/02
Filed: 2012-12-19
Abstract: Blockiervorrichtung für ein automatisches Schaltgetriebe eines Fahrzeuges umfassend einen Blockiermechanismus mit einem mit dem Schaltsystem des Schaltgetriebes verbundenen, beweglichen Kern, wobei eine Stellung des beweglichen Kerns eine Fahrstellung des Fahrzeugs zur Folge hat und eine zweite Stellung des beweglichen Kerns, dass das Fahrzeug im Leerlauf ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockiermechanismus Detektionsmittel aufweist, die es ermöglichen, die Lage des beweglichen Kerns gegenüber dem Schaltsystem des Schaltgetriebes zu ermitteln.
Patent DE-202012012521-U1 (DE)
Title: Abhefthalterung bzw. Heftstreifen für gelochtes Papier
IPC: B42F11/00
Filed: 2012-06-27
Abstract: Abhefthalterung bzw. Heftstreifen – bspw. für handelsüblich gelochtes Papier – dadurch gekennzeichnet, daß die Abheftlöcher und die Abheftklammern aus nur einem besonders haltestabilen und biegestabilen Material ausgearbeitet bzw. freigearbeitet sind.
Patent DE-202012100910-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen eines Linearmelders
IPC: G08B29/12
Filed: 2012-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Prüfen eines Linearmelders, umfassend einen Aufnahmekörper (2) zur temporären Aufnahme des Linearmelders, wobei der Aufnahmekörper (2) Wandungen (3, 4, 5, 6) aufweist, durch die ein Prüfraum (7) definiert wird, wobei der Prüfraum (7) in einem Bereich durch ein Gitter (8) abgeschlossen ist und wobei der Prüfraum (7) in einem anderen Bereich zum Aufsetzen auf den Linearmelder eine Öffnung (9) hat.
Patent DE-202012101707-U1 (DE)
Title: Papierlegevorrichtung
IPC: B65H33/02
Filed: 2012-05-09
Abstract: Papierlegevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Hebemechanismus für einen Stapel aus großformatigem Papier, eine Schwenkplatte, eine Rolle, einen Papieraufnehmer, eine Papierhalteplatte, gestapelte Endprodukte und einen waagerecht beweglichen Papierzuführmechanismus umfasst; der Stapel aus großformatigem Papier auf dem Hebemechanismus für einen Stapel aus großformatigem Papier gestapelt ist; die Schwenkplatte über dem Stapel aus großformatigem Papier montiert ist; ein Ende der Schwenkplatte schwenkbar befestigt ist und an dem anderen Ende der Schwenkplatte der Papieraufnehmer und die Rolle montiert sind; der Papieraufnehmer an einer Seite des Stapels aus großformatigem Papier angeordnet ist, von der ein Bogen großformatigen Papiers zugeführt wird; die Papierhalteplatte darüber zwischen den gestapelten Endprodukten und dem Stapel aus großformatigem Papier montiert und mit einem senkrecht beweglichen Mechanismus verbunden ist, der mit dem waagerecht beweglichen Papierzuführmechanismus zusammenwirkt; ein Ende des waagerecht beweglichen Papierzuführmechanismus nahe dem Stapel aus großformatigem Papier eine Nockenstruktur aufweist, die der Rolle entspricht.
Patent DE-202012103078-U1 (DE)
Title: Tisch mit verbessertem Neigungsmechanismus
IPC: A47B9/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Tisch mit verbessertem Neigungsmechanismus, der aus einem Tischkörper (10) und einer Neigungsstruktur (A) besteht, wobei der Tischkörper (10) zwei gegenüberliegende Füsse (11) aufweist, zwischen denen eine Querhalterung (12) befestigt ist, wobei am Oberende der beiden Füsse (11) jeweils eine Stützleiste (13) befestigt ist, wobei an der Oberseite der beiden Stützleisten (13) eine erste Tischplatte (20) angebracht ist, wobei die Neigungsstruktur (A) an der Querhalterung (12) und der Unterseite der ersten Tischplatte (20) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigungsstruktur (A) aus einer ersten Plattenscheibe (30), einer zweiten Plattenscheibe (40) und einem Pufferelement (50) besteht, wobei an einer Seite der ersten Plattenscheibe (30) ein Schraubende (31) angeordnet ist, das an der Querhalterung (12) schwenkbar gelagert ist, wobei an der Oberseite der ersten Plattenscheibe (30) ein Aufnahmeraum (32) und ein Hohlraum (33) vorgesehen sind, wobei in den Aufnahmeraum (32) ein einen Vorsprung (341) aufweisendes Hakenelement (34) und ein Andrückelement...