baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010788-U1 (DE)
Title: Fördergutverteiler
IPC: B65G47/64
Filed: 2009-08-10
Abstract: Vorrichtung zum Verteilen oder Zusammenführen von Förderströmen, insbesondere Fördergutverteiler, mit zumindest einem Förderorgan, welches verstellbar ist, und mit wenigstens einem Verstellantrieb für zumindest das Förderorgan, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellantrieb (5) mit zumindest einem mechanischen Energiespeicher als Hilfsantrieb für mindestens eine der Verstellbewegungen des Förderorgans (4) ausgerüstet ist.
Patent DE-202009012580-U1 (DE)
Title: Raum und dessen Klimatisierung zur Durchführung von Stabilitätstests von Produkten und Substanzen
IPC: F24F11/00
Filed: 2009-09-16
Abstract: Raum und dessen Klimatisierung zur Durchführung von Stabilitätstests von Produkten und Substanzen, bestehend aus einem Klimaraum (1), einem Klimagerät (4) und Behältnissen (5) zur Aufnahme von Proben (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Klimagerät (4) mittig im Klimaraum (1) angeordnet ist und die Behältnisse (5) zur Aufnahme der Proben (6) an den Seitenwänden des Klimaraumes (1) angeordnet sind.
Patent DE-202009017571-U1 (DE)
Title: Handeinheit für eine Milchabsaugvorrichtung
IPC: A61M1/06
Filed: 2009-12-23
Abstract: Handeinheit für eine Milchabsaugvorrichtung mit einem Behälteraufsatzteil (10), das einen integrierten Behälteranschlussabschnitt (14) und integrierten Verbindungsabschnitt (15) und einen daran angebrachten Brustansatzteil (11) aufweist, und weiterhin mit einer Trennmembraneinheit (16) aus einem Gehäuse (12) und einer in einem Hohlraum (123) desselben eingesetzten elastischen und/oder flexiblen Trennmembran (40), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) einstückig angeformt ist und mit dem Behälteraufsatzteil (10) eine integrale Einheit bildet.
Patent DE-202009017658-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Heliostat oder Photovoltaikeinrichtung
IPC: F24S50/20
Filed: 2009-12-28
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Heliostat oder Photovoltaikeinrichtung,  – mit einem Ständer (12),  – mit einer daran angeordneten Trägervorrichtung (14), welche drehbar um eine Azimuthachse (36) an dem Ständer (12) gelagert ist und einen Drehbalken (18) aufweist, an dem ein Tragrahmen (17) zur Aufnahme von zumindest einem Reflektor (16) oder zumindest einem Photovoltaikmodul schwenkbar angeordnet ist, so dass der Tragrahmen (17) um eine Elevationsachse (37) schwenkbar ist,  – mit einer hydraulischen Antriebssteuerung (28), die wenigstens einen hydraulischen Hubzylinder (25, 26) zur Einleitung der Drehbewegung um die Azimuthachse (36) und zumindest einen hydraulischen Hubzylinder (27) zur Einleitung der Schwenkbewegung um die Elevationsachse (37) ansteuert,  dadurch gekennzeichnet,  – dass zumindest ein Azimuthantrieb (34), der wenigstens den einen, die Drehbewegung des Drehbalkens (18) ansteuernden hydraulischen Hubzylinder (25, 26) aufweist, im Innenraum (44) des Drehbalkens (18) angeordnet ist.
Patent DE-202010000639-U1 (DE)
Title: Gerät zur Luftaufbereitung und elektrostatischer Reinigungsfilter für dieses Gerät
IPC: B01D46/10
Filed: 2010-01-07
Abstract: Gerät zur Luftaufbereitung, das umfasst:  – eine Tragstruktur (3), die definiert:  – mindestens einen Kanal (4) für den Durchgang der Luft von einem Abschnitt für den Eintritt (5) der Luft bis zu einem Abschnitt für den Austritt (6) der Luft;  – mindestens einen von außen mittels mindestens einer Abdeckplatte (8) zugänglichen Raum (7), der im Luftdurchgangskanal (4) zwischen dem Abschnitt für den Eintritt (5) der Luft und dem Abschnitt für den Austritt (6) der Luft angeordnet ist und von dem Luftstrom durchgesetzt ist.;  wobei die Tragstruktur (3) mindestens ein Paar horizontaler Führungen (9) umfasst, die geeignet sind, einen überstehenden Rand eines mechanischen Reinigungsfilters aufzunehmen, wobei die horizontalen Führungen (9) quer zum Verlauf des Luftdurchgangskanals (4) angeordnet, beabstandet und vertikal übereinander ausgerichtet sind;  – mindestens einen elektrostatischen Reinigungsfilter (2), umfassend:  – einen im Wesentlichen parallelflachen kastenförmigen Rahmen (11), der aus vier paarweise einander gegenüberliegenden...
Patent DE-202010001148-U1 (DE)
Title: Bodenbelag mit integralen Steinplatten
IPC: E04F15/08
Filed: 2010-01-15
Abstract: Bodenbelag bestehend aus mindestens einer Schicht aus einem thermoplastischen Material (3), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche des Bodenbelages Steinplatten (1, 2) angeordnet sind, wobei das thermoplastische Material (3) die Unterseite (8) der Steinplatten (1, 2) benetzt und beide miteinander eine feste Verbindung eingehen.
Patent DE-202010001880-U1 (DE)
Title: Erdungsvorrichtung zum Erden eines Fasses
IPC: H01R4/66
Filed: 2010-02-04
Abstract: Erdungsvorrichtung (10) zum Erden eines Fasses (12), Kanisters oder dergleichen Gebindes beim Befüllen oder Entleeren des Gebindes mit entzündlichen oder explosiven Materialien,  – mit einem mit dem Gebinde in Kontakt bringbaren Erdungskontaktkörper (16, 16.2),  – mit Kontakten in dem Erdungskontaktkörper (16, 16.2) aus elektrisch leitfähigem Material, die voneinander elektrisch isoliert sind,  – mit zwei an den Kontakten angeschlossenen oder anschließbaren elektrischen Leitern (37, 38), über die die Kontakte mit der Erdung verbunden oder verbindbar sind,  – wobei jeder Kontakt als federbelasteter, in seiner Längsrichtung verschiebbar geführt und gehaltener Stift (50, 54; 50.2, 54.2) vorhanden ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – zwei Gruppen von Kontakten in dem Erdungskontaktkörper (16, 16.2) vorhanden sind,  – die eine dieser Gruppen mit dem einen Leiter (37) und die andere dieser Gruppen mit dem anderen Leiter (38) angeschlossen oder anschließbar ist,  – die beiden Gruppen der Stifte...
Patent DE-202010002639-U1 (DE)
Title: Kühl-/Klimagerät in Natostandardbehältern für die Kühlung mobiler Server
IPC: F24F1/029
Filed: 2010-02-23
Abstract: Kühl-/Klimagerät in Natostandardbehältern dadurch gekennzeichnet,  – dass eine komplette Kühl-/Klimaanlage in einen Natostandardbehälter integriert ist  – die Geräte den besonderen Anforderungen der Nato-Streitkräften gerecht werden  – dass die Geräte kompatibel mit anderen Nato-Systemen sind  – dass Gerät auch in aggressiven und stark verschmutzen Atmosphären arbeitet     (zweiteilige Fassung)   1. Kühl-/Klimagerät in Natostandardbehältern  dadurch gekennzeichnet, dass eine komplette Kühl-/Klimaanlage in einen Natostandardbehälter integriert ist und die Gerte den besonderen Anforderungen der Nato-Streitkräften gerecht werden  2. Absorptionskühlanlage für Computer nach Schutzanspruch 1  dadurch gekennzeichnet, kompatibel mit anderen Nato-Systemen sind und auch unter schwierigsten Bedingungen funktionieren.
Patent DE-202010007192-U1 (DE)
Title: Baby-Tragetuch mit Schnalle
IPC: A41B13/06
Filed: 2010-05-25
Abstract: Babytrage, insbesondere Babytragetuch, bestehend aus einem Tuch und einer Metall-Schnalle mit Steg. Das Babytragetuch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tuchenden in 8 Bahnen geteilt wenden, das eine Tuchende in acht 45 cm lange Bahnen  2  b und in acht 7 cm lange Bahnen  2  a. Die 45 cm langen versäumten Bahnen werden durch eine Schnalle mit beweglichem Steg  3  b und acht Zwischenräumen  3  d + e geführt. Sind alle 45 cm lange Bahnen durch die Steg-Schnalle durchgezogen worden, werden die letzten 15 cm der Bahnenden wieder zusammengenäht  4 . Die acht 7 cm langen Bahnen des anderen Tuchendes  2  a werden von oben nach unten durch die Zwischenräume  3  d gezogen und danach mit den nicht zerschnittenen Tuchende  2  c zusammengenäht  4  f.
Patent DE-202010009368-U1 (DE)
Title: Zapfen mit Rille
IPC: F16C33/10
Filed: 2010-06-22
Abstract: Die Besonderheit des Walzen- oder Achsenzapfens 1, der in das Paar Zapfen-Gleitlager hineinreicht, besteht darin, dass auf dem Zapfen und längs seines Oberflächendurchmessers zur Weiterleitung des Schmiermittels unter entsprechendem Druck auf die Arbeitsfläche der unteren Lagerschale 2 des Gleitlagers, eine Rille oder einige kleine Rillen (Rillen 5) eingeschnitten sind. Dabei sind die Maße der Rilleneinschnitte (Rillen 5) von dem Durchmesser des Zapfens 1, der Konsistenz des Schmiermittels und der Dreh-Geschwindigkeit der Walze abhängig und werden in jedem Fall einzeln bestimmt.
Patent DE-202010015695-U1 (DE)
Title: Lenkstangensystem mit Steuer - Impuls - Adapter für Drachen
IPC: A63H27/08
Filed: 2010-11-22
Abstract: Lenkstangensystem mit Steuer-Impuls-Adapter (1) zum variabel einstellbaren Abstand zwischen den Steuerleinen (2) mit Lenkstange (5), Befestigungspunkte (6) und dazu gehörigen Kiteleinen (7)‚ welches mit einem Lenkdrachen (8) verbunden ist.
Patent DE-202010015823-U1 (DE)
Title: Fahrradfederungseinstellungsjustieranordnung
IPC: B62K25/04
Filed: 2010-11-24
Abstract: Fahrradfederungseinstellungsjustieranordnung, aufweisend:  eine Federungsrohranbringstruktur;  einen ersten Aktor, der drehbar an der Federungsrohranbringstruktur angebracht ist;  einen zweiten Aktor, der drehbar an der Federungsrohranbringstruktur angebracht ist, um unabhängig von der Drehung des ersten Aktors zu drehen; und  eine Federungseinstellungsjustiereinheit, die operativ mit dem ersten und zweiten Aktor derart gekoppelt ist, dass die Federungseinstellungsjustiereinheit eine erste Federungseinstellung als Antwort auf eine Drehung des ersten Aktors durch Verwendung einer Drehbewegung der Federungseinstellungsjustiereinheit justiert und derart, dass die Federungseinstellungsjustiereinheit eine zweite Federungseinstellung als Antwort auf die Drehung des zweiten Aktors durch Verwendung einer axialen Bewegung der Federungseinstellungsjustiereinheit justiert.
Patent DE-202010017219-U1 (DE)
Title: Malerrolle
IPC: B44D3/22
Filed: 2010-04-07
Abstract: Malerrolle (1) umfassend eine Farbauftragsrolle (2), die drehbar an einem Schaft (4) gelagert ist, einen Griff (6) sowie ein Gehäuse (3), das so angeordnet ist, dass das Gehäuse (2) einen mindestens hälftigen Abschnitt der Farbauftragsrolle (3) in ihrer Längserstreckung auf der Seite des Griffes (6) abdeckt, wobei am Gehäuse (3) eine Verbindungsvorrichtung (7) zum Schaft (4) angeordnet ist, mittels derer das Gehäuse (3) zwischen einer ersten und einer zweiten Position hin- und her bewegbar ist.
Patent DE-202010017506-U1 (DE)
Title: Taschenschloss
IPC: A45C13/10
Filed: 2010-10-12
Abstract: Taschenschloss, bestehend aus zwei miteinander verriegelbaren Hauptteilen, einem Betätigungsorgan (14) zum Lösen der Verriegelung und einer Sicherungseinrichtung (16–24), die zwischen einer das Öffnen des Schlosses (12) blockierenden Sperrstellung und einer Freigabestellung umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung ein in dem Schloss (12) oder der Tasche (10) installiertes, mit wenigstens einem kodierten RFID-Transponder (22) zusammenwirkendes, passend kodiertes RFID-Lesegerät (16, 18, 20) aufweist, das durch die Betätigung eines am Schloss (12) angebrachten Schaltglieds (14) aktivierbar ist und im aktivierten Zustand durch die Einwirkung des RFID-Transponders (22) die Sicherungseinrichtung (16, 18, 20) aus der Sperrstellung in die Freigabestellung umschaltet.
Patent DE-202011000756-U1 (DE)
Title: Ebastine, nicht-mikronisierte Ebastinepartikel und pharmazeutische Zusammensetzungen umfassend Ebastine
IPC: C07D211/46
Filed: 2011-03-31
Abstract: Ebastin, erhalten anhand eines Verfahrens, das die Umsetzung von 1-[4-(1,1-Dimethylethyl)phenyl]-4-(4-hydroxypiperidin-1-yl)butan-1-on (Verbindung II) und Diphenylmethanol in Anwesenheit eines Dehydratisierungsmittels in einem organischen Lösungsmittelsystem umfasst, um Ebastinfumaratsalz (Verbindung IV) in organischem Lösungsmittel zu erhalten.
Patent DE-202011003656-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenvorrichtung
IPC: F25B30/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Wärmepumpenvorrichtung, mit einem Kältemittelkreislauf, einem Verdampfer (100), einem Verdichter, einem Verflüssiger, und einem Expansionsventil, wobei der Verdampfer (100) als ein Wärmeübertrager (100) ausgestaltet ist und eine Einspritzkapillareinheit (200) zum Einspritzen von Kältemittel in den Verdampfer (100) aufweist, wobei die Einspritzkapillareinheit (200) mindestens zwei Einspritzkapillaren (210) und mindestens eine Distanzeinheit (220) mit mindestens zwei Durchgangslöchern (121) aufweist, wobei die Durchgangslöcher (221) derart angeordnet sind, dass ein Mindestabstand (224) dazwischen vorgesehen ist, wobei der Innendurchmesser des Durchgangsloches (221) an einen Außendurchmesser der Einspritzkapillaren (210) angepasst ist.
Patent DE-202011004611-U1 (DE)
Title: Lampe für Stahlbalkendecke
IPC: F21V21/03
Filed: 2011-03-30
Abstract: Lampe für Stahlbalkendecke, umfassend mindestens eine Leuchtröhre (10), in der mindestens ein Leuchtkörper (11) angeordnet ist, und zwei Verbinder (20), die an den beiden Enden der Leuchtröhre (10) angeordnet sind und jeweils eine Öffnung (21) und ein Klemmelement (22) an einer Seite der Öffnung (21) aufweisen, wobei die Öffnung (21) über das Ende der Leuchtröhre (10) gesteckt wird, und wobei der ke (30) klemmt.
Patent DE-202011050152-U1 (DE)
Title: LED-Birne mit einer Verbindungsanordnung für eine lichtdurchlässige Abdeckung
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: LED-Birne mit einer Verbindungsanordnung für eine lichtdurchlässige Abdeckung, aufweisend: einen Anschlusssockel (6); eine elektrisch an den Anschlusssockel (6) angeschlossene Stromrichterplatte (3), die weiterhin elektrisch an mindestens ein Lichtquellensubstrat (40) angeschlossen ist; einen Wärmeabfuhrkörper (4), auf dem das Lichtquellensubstrat (40) befestigt ist, wobei der Wärmeabfuhrkörper (4) einen Montageraum (41) zur Aufnahme der Stromrichterplatte (3) aufweist, und wobei der Wärmeabfuhrkörper (4) mit einer Nut (44) geformt ist, die an ihrer Wand mit einem ersten Montageabschnitt (441) versehen ist; und eine lichtdurchlässige Abdeckung (5), der einen Raum zu Aufnahme des Lichtquellensubstrats (40) aufweist, wobei die lichtdurchlässige Abdeckung (5) einen kugelförmigen Hauptkörper (51) und einen Hals (50) umfasst, wobei der Hals (50) von dem kugelförmigen Hauptkörper (51) ausgehend in die Nut (44) eingreift, und wobei der kugelförmige Hauptkörper (51) und der Hals (50) jeweils eine Innen- und eine Außenwand aufweisen, welche gegeneinander stehen, und wobei der Hals (50) an der...
Patent DE-202011051701-U1 (DE)
Title: Trockeneinrichtung
IPC: F26B15/16
Filed: 2011-10-20
Abstract: Trockeneinrichtung für Trockengut (2, 3), insbesondere keramisches Trockengut, wobei die Trockeneinrichtung (1) einen Trockenraum (5) mit mehreren Trockengutaufnahmen (11, 12) und einer Belüftungseinrichtung (23) aufweist, welche eine Trockenluftströmung (25) erzeugt, wobei die Trockengüter (2, 3) im Trockenraum (5) einem Trocknungsprozess mit einer gegebenen Trocknungsdauer unterworfen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Trockenraum (5) zumindest bereichsweise zwei oder mehr Trockengutaufnahmen (11, 12) in einer Paarung (31) nebeneinander angeordnet sind, die Trockengut (2, 3) mit einer unterschiedlich lange erfahrenen Trocknungsdauer aufweisen, wobei die von der Belüftungseinrichtung (23) erzeugte Trockenluftströmung (25) die beiden oder mehreren Trockengutaufnahmen (11, 12) in Anordnungsrichtung nacheinander durchströmt, wobei die Trockenluftströmung (25) von dem Trockengut (2) mit der längeren erfahrenen Trocknungsdauer zum Trockengut (3) mit der kürzeren erfahrenen Trocknungsdauer gerichtet ist.
Patent DE-202011102580-U1 (DE)
Title: Sammelblatt mit Depots für gekapselte Sammelgegenstände
IPC: B42F5/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: Sammelblatt für die Aufnahme von Sammelgegenständen, insbesondere von Münzen oder Medaillen, mit einer Trägerplatte (10) mit Vertiefungen (11) zur Aufnahme des Sammelgegenstandes, wobei die Vertiefungen (11) auf ihrer Unterseite geschlossen und auf ihrer Oberseite offen sind und eine Haltevorrichtunndes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (11) im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet sind, wobei ein der geschlossenen Unterseite zugewandter erster Bereich (13) mit einem geringeren lichten Durchmesser radial zur Zylinderachse der jeweiligen Vertiefung (11) durch einen umlaufenden Absatz (14) von einem der offenen Oberseite zugewandten zweiten Bereich (15) mit einem größeren lichten Durchmesser radial zur Zylinderachse abgetrennt ist.
Patent DE-202011103492-U1 (DE)
Title: Aushängbares Verschwindscharnier (Scharnierverschluss)
IPC: E05D3/02
Filed: 2011-07-21
Abstract: Aushängbares Verschwindscharnier oder Scharnierverschluss (10) für dünnwandige Schränke oder Kästen oder Gehäuse (12), mit einem Türblatt, Deckel oder Wand (14), das eine einen Eckbereich bildende Abkantung (17) aufweist, bestehend aus einem ersten (18), auf der Innenseite des Türblatts, des Deckels oder der Wand (14) im Eckbereich befestigbaren Scharnierteil mit einem Lagerauge, mit einem zweiten (24), das erste Scharnierteil (18) U-förmig umgreifenden, mit einem zugehörigen Rahmenschenkel des Schrankes, des Kastens oder Gehäuses verbundenen zweiten Scharnierteil (24) mit zwei Lageraugen (26) in den U-Schenkelenden und einer Lagerbolzeneinrichtung (18) zur gelenkigen Verbindung der beiden Scharnierteile (18, 24), wobei das Lagerauge (26) des ersten Scharnierteils (18) von einem Lagerbock mit im Querschnitt U-förmigen, den Lagerbolzen (16) aufnehmenden Profil (32) gebildet wird, der in dem Eckbereich der Türblattabkantung befestigbar ist und eine über das offene Ende des U-Profils einschiebbaren Halteeinrichtung für den Lagerbolzen im U-Profil trägt, wobei die Halteeinrichtung aus einer drehbaren Zunge (46) besteht,...
Patent DE-202011105405-U1 (DE)
Title: Schauvitrine
IPC: A47F3/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Schauvitrine mit einer quadratischen oder rechteckigen, luftdichten unteren Abschlusskonstruktion (121), mit einer hierzu passenden, quadratischen oder rechteckigen, luftdichten oberen Abschlusskonstruktion (141) gleicher Form sowie Größe, mit diese Abschlusskonstruktionen (121, 141) luftdicht verbindenden sowie gegenseitig abgedichteten Seitenwänden (161), die undurchsichtig oder durchsichtig ausgebildet sein können, und mit einer durch eine durchsichtige Schiebe- oder Klapptür (201), beispielsweise aus Glas, durch ober- und unterseitiges mechanisches Anpressen derselben luftdicht verschließbaren Türöffnung (181), wobei die seitlichen Randbereiche der angepressten Schiebe- oder Klapptür (201) über eine flexible Türdichtung an den freien Stirnseiten (241) der türseitigen Seitenränder (221) der an die Türöffnung (181) angrenzenden Seitenwände (161) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die türseitigen Seitenränder (221) der an die Türöffnung (181) angrenzenden Seitenwände (161) stetig bogenförmig ausgebildet sind, wobei die Breite (B) dieser Seitenwände (161) von oben sowie unten ausgehend bis etwa zur halben Höhe (H/2) der Seitenwände (161) symmetrisch verlaufend geringfügig zunimmt und dadurch die im vorspannungsfreien Ruhezustand...
Patent DE-202011105817-U1 (DE)
Title: Mehrlagige elektrische Leiterplatte
IPC: H05K1/02
Filed: 2011-09-19
Abstract: Mehrlagige elektrische Leiterplatte, umfassend eine erste Signalschicht (3) und eine zweite Signalschicht (4), dadurch gekennzeichnet, dass – die erste Signalschicht (3) mindestens eine erste Leiterbahn (33) und einen ersten Abschirmbereich (32) umfasst, und – die zweite Signalschicht (4) mindestens eine zweite Leiterbahn (43) und einen zweiten Abschirmbereich (42) umfasst, wobei die mindestens eine erste Leiterbahn (33) und die mindestens eine zweite Leiterbahn (43) so anordenbar sind, dass sie sich in mindestens einem Kreuzungspunkt (K) kreuzen, und wobei jede erste Leiterbahn (33) an jedem Punkt, an dem sie sich nicht mit einer zweiten Leiterbahn (43) kreuzt, benachbart zum zweiten Abschirmbereich (42) angeordnet ist, und jede zweite Leiterbahn (43) an jedem Punkt, an dem sie sich nicht mit einer ersten Leiterbahn (33) kreuzt, benachbart zum ersten Abschirmbereich (32) angeordnet ist.
Patent DE-202011107588-U1 (DE)
Title: System zum Erstellen und/oder Führen einer persönlichen Medikationsakte mithilfe eines Computersystems
IPC: G16H10/60
Filed: 2011-11-08
Abstract: Computersystem für das Erstellen und/oder Führen einer persönlichen Medikationsakte, umfassend eine erste Datenbank und eine zweite Datenbank, wobei das Computersystem so eingerichtet ist, dass folgender Schritt ausgeführt werden kann: a Durch einen Patienten wird Information über den Gebrauch seiner persönlichen Medikation, gekoppelt an Information über die Identität des Patienten, in der ersten Datenbank gespeichert, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Datenbank des Computersystems Standardinformation bekannter Medikationen gespeichert sind, wobei das Computersystem eingerichtet ist,ation aus der zweiten Datenbank (Schritt b.) für das Füllen der ersten Datenbank verwenden zu lassen.
Patent DE-202011107636-U1 (DE)
Title: Elektronische Schaltungselemente
IPC: H01L29/12
Filed: 2011-11-04
Abstract: In den Ansprüchen, der elektronischen Schaltungs.- u. Regelungselemente wie z. Bsp. Transistoren, Thyristoren, Varistoren, Schichtkondensatoren, sollen diese zukünftig nach Anspruch 1 die erwähnten elektronischen Elemente mit mindestens zweischichtigen besser dreischichtigen als auch vierschichtigen NPNP oder PNPN emitteren Schichten aus Actinium und deren Untergruppierungen langlebige Erhaltungsdauer und optimierte Schalt und Regelungslaufzeiten der Ströme und Spannungen gewährleisten.
Patent DE-202011110369-U1 (DE)
Title: Digitalkamera
IPC: H04N1/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Digitalkamera (1) mit einem Gehäuse (2) zur Aufnahme optischer und elektronischer Kamerakomponenten, mindestens einer Anzeigevorrichtung in Form eines am Gehäuse (2) angeordneten Displays (3) sowie mehrerer Bedienelemente, die am Gehäuse (2) angeordnet sind, wobei die Kamerafunktionen zumindest teilweise auf dem Display (3) anzeigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Display (3) Kamerafunktionen und deren aktuelle Werte in Form von räumlich begrenzten Anwendungsfeldern (11), nämlich Kamera-Apps (11), dargestellt sind, die Funktionen dieser Apps mit den Auswahlelementen (22) aktivierbar und mit dem Einstellelement (33) einstellbar sind.
Patent DE-202011110754-U1 (DE)
Title: Währungsgewichtete grenzüberschreitende Angebotsdarstellung
IPC: G06Q30/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: System, das umfasst: einen Datenprozessor; eine Speichervorrichtung (305, 305A, 305B, 526), wobei die Speichervorrichtung (305, 305A, 305B, 526) Verbrauchertransaktionsdaten (310, 310A, 310B) speichert, wobei die Verbrauchertransaktionsdaten (310) umfassen: eine Vielzahl von Transaktionen von Verbrauchern in einer ersten Währung; und wenigstens eine Transaktion für einen Verbraucher in einer zweiten Währung, wobei der Verbraucher mit wenigstens einer Transaktion in der Vielzahl von Transaktionen in der ersten Währung verbunden ist ein Wechselkurs-Bewertungsmodul, CEREM, das durch den Datenprozessor ausführbar ist, wobei das CEREM (210) konfiguriert ist, basierend auf den Verbrauchertransaktionsdaten einen Günstigkeitsfaktor eines Wechselkurses zwischen der ersten Währung und der zweiten Währung zu bestimmen; und ein Angebots- bzw. Listungsbewertungsmodul (215), um gemäß dem Günstigkeitsfaktor eine Teilmenge von Angeboten bzw. Listungen in der zweiten Währung zu bestimmen, die aus einer Gruppe von Listungen, die sich aus einer Suche ergibt, präsentiert werden soll, wobei die Gruppe von Listungen Listungen in der ersten Währung und der zweiten Währung umfasst, wobei wobei das Bestimmen des Günstigkeitsfaktors umfasst: Identifizieren von Nutzern, die die erste Währung für Transaktionen verwenden; Identifizieren von Transaktionen für die Nutzer in der zweiten Währung; und Vergleichen der Verwendung der zweiten Währung mit der Verwendung der ersten Währung.
Patent DE-202012003410-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme eines Kleinkindes sowie mit dieser Einrichtung ausgestatteter Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2012-04-03
Abstract: Einrichtung (1) zur Aufnahme eines Kleinkindes in liegender Position, mit einem für das Kleinkind vorgesehenen, zumindest teilweise vertieft angeordneten Liegeabschnitt (10) und mit Befestigungsmitteln (2'), die ein Befestigen der Einrichtung (1) auf einem mit gleichen Wagen (18) stapelbaren Einkaufswagen (18) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Liegeabschnitt (10) oder ein Teil des Liegeabschnittes (10) nach oben ausweichbar gelagert ist.