baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014003121-U1 (DE)
Title: Multidesign- und Funktionstasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Tasche mit einer Vorderseite und einer Rückseite, die an ihrem unteren Ende (1) und entlang ihrer beiden Seitenränder miteinander verbunden sind, um einen ersten Stauraum (2) zu bilden, wobei die Tasche in Querrichtung entlang einer Faltlinie (5) faltbar ist, um die Rückseite durch Umfalten auf sich selbst in Überdeckung zu bringen, wobei die Tasche durch Verbindungsmittel (8) in der gefalteten Stellung arretierbar ist, um zwischen den beiden Lagen der Rückseite einen zweiten Stauraum (10) zu bilden, wobei die Tasche mindestens sechs Verbindungselemente (11) aufweist, von denen jeweils drei entlang eines jeden Seitenrandes angeordnet sind.
Patent DE-202014005051-U1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Markisenkurbel
IPC: E04F10/06
Filed: 2014-06-20
Abstract: Von Hand geführte oder fest installierte elektromotorisch angetriebene Kurbel zum Ein- und Ausfahren von Rollläden, Sonnenschutzanlagen und Markisen (1), aufweisend einen in einem Gehäuse (2) montierten elektrischen Motor, welcher über eine teleskopirbare Stange (3) mit einer Befestigung an der Antriebseinheit (4) des zu bedienenden Objektes verbunden ist und durch einen wieder aufladbaren Akku (5) mit Niederspannung versorgt wird, wobei die Kurbel fest installiert oder als handgeführte Kurbel für verschiedene zu bewegende Elemente, wie Rollläden, Sonnenschutzanlagen und Markisen, Anwendung finden kann.
Patent DE-202014005230-U1 (DE)
Title: Mobilfunksicherungsvorrichtung
IPC: H04M1/02
Filed: 2014-06-25
Abstract: Mobilfunksicherungsvorrichtung zur Sicherung von Mobilfunkgeräten und Zubehörteilen gegen Verlust, Fall oder Diebstahl, umfassend eine Vorrichtung (5), die mit einem ausziehbaren Seilzug (4) und einer Mobilfunkhülle verbunden ist.
Patent DE-202014100901-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Lenkanordnung und Fahrrad-Lenkervorbau
IPC: B62K21/16
Filed: 2014-02-27
Abstract: Fahrrad-Lenkanordnung, umfassend: einen Fahrrad-Lenkervorbau, der so konfiguriert ist, dass er so an der Lenksäule der Vorderradgabel befestigt werden kann, dass er bezogen auf den Fahrradrahmen zusammen mit der Lenksäule um die Drehachse der Lenksäule drehbar ist, wobei der Fahrrad-Lenkervorbau einen Lenkervorbau-Flüssigkeitskanal umfasst, durch den Flüssigkeit strömen soll; und ein Flüssigkeitskommunikationsbauteil, das so konfiguriert ist, dass es am Fahrrad-Lenkervorbau montiert werden kann, und so konfiguriert ist, dass es bezogen auf den Fahrrad-Lenkervorbau beweglich ist, wobei das Flüssigkeitskommunikationsbauteil einen Zwischen-Flüssigkeitskanal umfasst, der so konfiguriert ist, dass er in Flüssigkeitskommunikation mit dem Lenkervorbau-Flüssigkeitskanal steht.
Patent DE-202014103092-U1 (DE)
Title: Golftee
IPC: A63B57/00
Filed: 2014-07-04
Abstract: Golftee mit: einem Teekörper mit einem Kopfendstück und einem Fußstück, das als Verlängerung des Kopfendstücks in Längsrichtung ausgebildet ist, und einem balltragenden Abschnitt, der an einer oberen Fläche des Kopfendstücks angebracht ist und wenigstens drei Stützhöcker beinhaltet, die an einer Peripherie der oberen Fläche des Kopfendstücks angebracht sind, wobei ein Abstand zwischen zwei benachbarten Stützhöckern an einer Umfangslinie der Peripherie der oberen Fläche des Kopfendstücks ausgebildet ist, sodass eine Vielzahl von Abständen ausgebildet wird, und wobei lediglich ein Abstand größer ist als die anderen Abstände, welche im Wesentlichen gleich sind.
Patent DE-202014104820-U1 (DE)
Title: Elektrantenauslass bei Doppelböden
IPC: H02G3/30
Filed: 2014-10-08
Abstract: Doppelbodenplatte (1) mit einem Ausschnitt (2) zur Aufnahme eines Elektranteneinsatzes (3), wobei auf der Unterseite der Doppelbodenplatte (1) um den Ausschnitt (2) eine Schutzbox (4, 4') aus hitzebeständigem Material vorgesehen ist, die Bohrungen (5, 4.2) für Kabeldurchführungen aufweist, in denen ein bei Hitzeeinwirkung aufschäumendes Material vorgesehen ist, um bei Hitzeeinwirkung einen Durchbrand zu verhindern.
Patent DE-202015000967-U1 (DE)
Title: Slackline-Bandhalter mit neuartiger Hauptumlenkergeometrie
IPC: A63B7/08
Filed: 2015-02-03
Abstract: Slackline-Bandhalter auf Basis der Haftreibungsübertragung und Selbstabklemmung durch einen ausreichend großen Umschlingungswinkel, welcher das Rutschen des Bandes unter Last verhindert, dadurch gekennzeichnet das die am Band anliegende Auflagefläche (7) der Hauptumlenkung (3) eine stetige oder teilweise stetige Verkleinerung des Kurvenkrümmungsradius mit steigendem Umschlingungswinkel zur Verbesserung der Bruchlastausnutzung der Slackline bei gleichzeitiger Minimierung von Größe und Gewicht des Hauptumlenkers (3) aufweist.
Patent DE-202015002532-U1 (DE)
Title: Doppel- und Zusatznutzung einer KFZ-Warnweste nach Bedarf als Transport- und Einkaufstasche
IPC: A44B19/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Schutzansprüche für die Doppel- und Zusatznutzung einer KFZ Warnweste als Transport- und Einkaufstasche 1. dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Durchgriff durch beide Armlöcher die Schulterstücke der Weste als Griff- und Schulterhenkel für die entstehende Tasche genutzt werden können.  2. dadurch gekennzeichnet, dass die Schulterstücke und Stoff nach Bedarf verstärkt werden können.  3. dadurch gekennzeichnet, dass die Weste nach vorne geschlossen wird, um die Tasche als rundum geschlossenes Behältnis entstehen zu lassen.  4. dadurch gekennzeichnet, dass die Weste nach unten geschlossen wird, um die Tasche als ein nach unten geschlossenes Behältnis entstehen zu lassen.  5. dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmöglichkeiten nach vorne und nach unten konstruktiv durch Klettverschlüsse geschaffen werden.  6. dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmöglichkeiten nach vorne und nach unten konstruktiv durch einen oder zwei Reißverschlüsse geschaffen werden.  7. dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmöglichkeit nach vorne und nach unten konstruktiv und kombiniert durch einen Klettverschluss und einen Reißverschluss geschaffen wird.  8. dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmöglichkeiten nach vorne und nach unten konstruktiv durch alternative Verschlussmöglichkeiten geschaffen werden, die Anspruch von Unteransprüchen sind.  9. dadurch gekennzeichnet, dass im Umkehrschluss auch eine Tasche zu einer KFZ-Warnweste umgewandelt und damit einer Doppelnutzung zugeführt werden kann.
Patent DE-202015004334-U1 (DE)
Title: Dusch-Wasserliege
IPC: A61H33/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Wasserliege/Liege/Liegefläche mit Wasserauslässen, zur Aufnahme eines Menschens. Mit der Funktion diesen auf und innerhalb der Liege mit Wasser zu bespülen, zu massieren und zu besprühen, dadurch gekennzeichnet, dass die Liegeform (1) als eigenständiges ganzheitliches Objekt steht. Die Außenmaße betragen vorzugsweise 1800 mm Länge, 1250 mm Höhe, 800 mm Breite.
Patent DE-202015007752-U1 (DE)
Title: Doppelfunktionsrahmen für Würfelformenverspannung zur Druckprüfung HYDRO 5 Frischbetonprüfer und Ausschalen der Probewürfel
IPC: B28B13/06
Filed: 2015-11-10
Abstract: Doppelfunktionsrahmen für Würfelformenverspannung zur Druckprüfung HYDRO_5 Frischbetonprüfer und Ausschalen der Probewürfel, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bodenrahmen 2 (12), dessen innere Abmessung etwas größer ist als der Betonprüfkörper in einer Schalungsform (5), der fest verbunden mit einem Spannrahmen (2) ist. Durch den Spannhebel (3) wird auf den HYDRO_5 Deckel (6) Druck ausgeübt, und dadurch ein druckdichter Behälter gebildet wird. Der Rahmen erfüllt somit die Funktion zur Würfelverspannung zur Druckprüfung HYDRO_5 Frischbetonprüfer. Für das Ausschalen der Probewürfel wird die an der Gewindestange des Spannhebels befestigte Druckplatte (7) ersetzt durch eine Gewindestange (13), die in die Öffnung im Boden der Schalungsform (8) passt. Die Schalungsform mit dem erhärteten Prüfkörper wird mit der Öffnung nach unten auf den Bodenrahmen geschoben. Die Anschlagstifte (10) richten die Schalungsform so aus, dass sich die Öffnung im Schalungsboden direkt unter der Gewindestange befindet. Jetzt kann über den Spannhebel Druck auf die Ausschalhilfe (9) ausgeübt werden. Der Probekörper löst sich nach unten (14) aus der Schalungsform. Der Spannrahmen erfüllt somit auch die Funktion einer Vorrichtung zum Ausschalen der Probewürfel.
Patent DE-202015008447-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Gewebe mit zwei oszillierenden Schlaufenklingen
IPC: A61B17/94
Filed: 2015-12-08
Abstract: Gewebeschneidende Vorrichtung, umfassend: einen Elektromotor, der konfiguriert ist, um ein- und ausgeschaltet zu werden; ein erstes Rohr mit einem Innenkanal, welcher der Länge nach vom proximalen zum distalen Ende hindurch verläuft; erste und zweite Verlängerungselemente mit proximalen und distalen Enden, linken und rechten Seiten, die übereinander und untereinander derart in dem Innenkanal positioniert sind, dass sie parallel zur Länge des Rohrs hindurch verlaufen, wobei die proximalen Enden der Verlängerungselemente operabel an den Elektromotor gekoppelt sind, der eine gerade oszillierende Bewegung des ersten und des zweiten Verlängerungselements in abwechselnd proximaler und distaler Richtung zueinander antreibt, derart, dass, wenn das erste Verlängerungselement distal gedrückt wird, das zweite Verlängerungselement proximal gezogen wird, und umgekehrt; eine äußere Schlaufenklinge mit einem ersten Endabschnitt, der operabel an das erste Verlängerungselement gekoppelt ist, und einem zweiten Endabschnitt, der operabel an das zweite Verlängerungselement gekoppelt ist; und eine innere Schlaufenklinge, die proximal und angrenzend zu der äußeren Schlaufenklinge positioniert ist und einen ersten Endabschnitt aufweist, der operabel an das zweite Verlängerungselement gekoppelt ist, und einen zweiten Endabschnitt aufweist, der operabel an das erste Verlängerungselement gekoppelt ist; und wobei die äußere und die innere Schlaufenklinge distal zu dem distalen Ende des Außenrohrs positioniert und konfiguriert sind, um abwechselnd in Uhrzeigerrichtung und gegen die Uhrzeigerrichtung und in entgegengesetzter Richtung zueinander zu oszillieren, wenn das erste und zweite Verlängerungselement proximal und distal oszillieren.
Patent DE-202015009407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versiegeln einer Verpackung oder eines Verpackungsmaterials
IPC: B65B51/26
Filed: 2015-01-20
Abstract: Vorrichtung zum Versiegeln einer Verpackung oder eines Verpackungsmaterials, umfassend zumindest einen Formatsatz (5) zur Formung eines Verpackungsmaterials (1) zu einem Schlauch, umfassend zumindest ein Abzugsorgang (6), das das Verpackungsmaterial (1) in einer Transportrichtung bewegt, mit zumindest einer Längssiegeleinrichtung (7) zur Erstellung zumindest einer Längsnaht, wobei die Längssiegeleinrichtung (7) zumindest zwei zueinander verfahrbare Siegelbacken (17, 18) umfasst, mit zumindest einer Quersiegeleinheit (8) zur Erstellung zumindest einer Quernaht, wobei zumindest ein Antrieb (26) vorgesehen ist, der die Längssiegeleinrichtung (7) während des Siegelvorgangs der Längsnaht entlang der Transportrichtung des Verpackungsmaterials (1) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Siegelbacke (17, 18) zumindest zwei Siegelelemente (32, 33, 34, 35) umfasst zur Erstellung zumindest zweier Siegelungen und dass zumindest ein Siegelelement (32 bis 35) zur Einsiegelung eines Verschlusses (10), insbesondere eines Zip-Verschlusses, längs zur Transportrichtung des Verpackungsmaterials (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202015103352-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Laufrad
IPC: B62K9/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Multifunktionales Laufrad (10), aufweisend: eine Lenkungsanordnung (20), die ein Verbindungsstück (24) aufweist; und einen Rahmen (30), der einen Hauptkörper (31), dessen eines Ende mit dem Verbindungsstück (24) zwischen unterschiedlichen Befestigungspositionen drehbar verbunden ist, und eine Plattform (34) aufweist, die geeignet ist, aus- und eingeklappt zu werden, wobei das multifunktionale Laufrad (10) eine erste Konfiguration, in welcher der Hauptkörper (31) des Rahmens (30) in einer ersten Befestigungsposition ist und die Plattform (34) in einer Ausklappposition ist, und eine zweite Konfiguration hat, in welcher der Hauptkörper (31) des Rahmens (30) in einer zweiten Befestigungsposition und in einer kopfstehenden Beziehung zu der ersten Befestigungsposition ist und die Plattform (34) in einer Einklappposition ist.
Patent DE-202015104245-U1 (DE)
Title: Befestigungsklammer
IPC: E04D1/34
Filed: 2015-08-12
Abstract: Befestigungsklammer für kleinformatige, seitenfalzlose Dachplatten (1), insbesondere Biberschwanzplatten, die auf einer Dachlattung in z. B. Doppeldeckung oder Kronendeckung verlegt sind, insbesondere mit Aufhängenasen (3) an Dachlatten (2) oder an der oberen Randkante von verlegten Dachplatten (1) anhängbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsklammer aus einem ebenen Blechstreifen (4) besteht, der an einem ersten Endbereich (5) eine Abwinklung aufweist, insbesondere geschlitzt ist und dessen durch die Schlitzung (6) gebildete Endabschnitte (7) einander entgegengerichtet abgewinkelt sind, insbesondere rechtwinklig zur Erstreckung des Blechstreifens (4), dass ein zweiter Endbereich (8) des Blechstreifens (4) ohne Abwinklung endet, dass der Blechstreifen (4) an seiner der Dachlattung oder dergleichen zugewandten Randkante eine erste Freimachung (9) für eine Dachlatte (2) aufweist, die dem zweiten Endbereich (8) naheliegend angeordnet ist, und/oder eine zweite Freimachung (10) z. B. für die obere Randkante einer verlegten Dachplatte (1), die dem ersten Endbereich (5) naheliegend angeordnet ist.
Patent DE-202015104910-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter
IPC: B65D6/26
Filed: 2015-09-16
Abstract: Transport- und Lagerbehälter, bestehend aus einem faltbaren Behälterformstück mit einem Boden (1), zwei um eine Falzlinie (23) klappbare Seitenwände (2), zwei um eine Falzlinie (22) klappbare Stirnwände (3), vier an den Seitenwänden (2) oder den Stirnwänden (3) um eine Falzlinie (24) nach innen klappbare Eckklappen (4), wobei die Seitenwände (2) und die Stirnwände (3) Krempelränder (10) aufweisen, die jeweils nach außen um einen Ritz (30) bis an die zugehörige Seitenwand (2) und Stirnwand (3) klappbar sind; – mit über die Krempelränder (10) der vier Wände aufsteckbaren, unten offenen Stapelprofilen (9), bestehend aus einem Innenschenkel (6) und einem Außenschenkel (5) sowie einem innen am Außenschenkel (5) angeformten Hakenrand (8), der im aufgesteckten Zustand über das Ende des nach außen geklappten Krempelrandes (10) der Seitenwände (2) und der Stirnwände (3) rastbar ist sowie einem oberen Stapelrand (7), dadurch gekennzeichnet, dass – in jeder der vier Ecken ein Eckteil (11) vorgesehen ist, wobei – jedes Eckteil (11) einen Grundkörper (20) mit einem oberen Stapelrand (12) besitzt, – am Grundkörper (20) zwei Steckprofile (13) angeformt sind, die an ihren vorderen Enden je eine Profilabwinkelung (14) besitzen – die Profilabwinkelung (14) formschlüssig in je eine Profilaussparung (15) der Seitenwände (2) und der Stirnwände (3) passt und – die Stapelprofile (9) über die Steckprofile (13) bündig bis an den Stapelrand (12) reichen.
Patent DE-202015105853-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-11-04
Abstract: Leuchtvorrichtung (10), insbesondere eine Spotlight-Leuchtvorrichtung, umfassend: – zumindest eine flächige, matrixartig aufgebaute Lichtquelle (11), die mehrere Einzellichtquellen (12, 13) umfasst, die jeweils geeignet sind Licht mit einer definierten Wellenlänge abzugeben; – wobei zumindest ein erster Bereich (12) mit zumindest einer Einzellichtquelle und ein zweiter Bereich (13) mit zumindest einer Einzellichtquelle voneinander unabhängig ansteuerbar sind; und – wobei die Einzellichtquellen der zumindest zwei Bereiche (12, 13) eingerichtet sind Licht mit unterschiedlich definierten Wellenlängen abzugeben.
Patent DE-202016000724-U1 (DE)
Title: Leuchtendes Auto-Logo
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-02-04
Abstract: Logos von Auto-Marke, -hersteller oder -typ am Fahrzeug sowie im Fahrzeug-Innenraum von innen beleuchtet
Patent DE-202016003474-U1 (DE)
Title: Handgelenkauflage für das Arbeiten mit einer Computermouse
IPC: G06F3/039
Filed: 2016-05-27
Abstract: Handgelenkauflage zur Abstützung des Handgelenkes einer Person beim Arbeiten mit einer Computermouse (1) auf einer ebenen Fläche (3), wobei die Handgelenkauflage durch eine Erhebung (5) gebildet ist, die ergonomisch günstig für das Handgelenk den Höhenunterschied zwischen der Computermouse (1) und der ebenen Fläche (3) ausgleicht, wobei die Erhebung (5) auf einem Rollwagen (6) angeordnet ist, dessen Rollen (7) eine Bewegung in alle Richtungen auf der ebenen Fläche (3) zulassen und wobei die Rollen (7) und/oder die ebene Fläche eine geräuscharme oder geräuschdämmende Beschichtung (9) aufweisen oder aus einem solchen Material bestehen, oder die Erhebung (5) auf einen Gleitschlitten (10) angeordnet ist, der eine Gleitfläche und/oder Gleitpunkte (11) aufweist, die mit der ebenen Fläche (3) eine Gleitpaarung bilden, so dass eine reibungsarme Bewegung in alle Richtungen auf der ebenen Fläche (3) möglich ist.
Patent DE-202016003509-U1 (DE)
Title: Bechertuch
IPC: A47L13/16
Filed: 2016-03-26
Abstract: Bechertuch, zum Abtrocknen der Zahnputzbecher und Seifenschalen bzw. Behälter im Badezimmerbereich, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Halbleinen besteht.
Patent DE-202016004105-U1 (DE)
Title: Fußballtor
IPC: A63B63/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Fußballtor (1), bestehend zumindest aus einer Anordnung von zwei vertikalen Pfosten (2), einem diese oberseitig verbindenden, mit den Pfosten (2) eine vertikale Ebene definierenden Querholm (4) sowie einer mit dieser Anordnung rückseitig in Verbindung stehenden Stützstruktur, wobei die Anordnung sowie die Stützstruktur zur bodenseitigen Aufstellung bestimmt sind, gekennzeichnet durch wenigstens eine, zur bodenseitigen Anbindung an die Stützstruktur sowie zur Ausübung horizontal wirksamer Sperrkräfte auf die Anordnung bestimmte Arretiereinrichtung (10).
Patent DE-202016004656-U1 (DE)
Title: Spannmittel zum Zusammenpressen und Festhalten von Werkstücken bei gleichzeitigem Bohren und Schrauben an schwer zugänglichen Stellen
IPC: B25B5/16
Filed: 2016-07-31
Abstract: Bohrung im festen Spannarm bei Schraubzwingen (A)
Patent DE-202016004855-U1 (DE)
Title: Kabeltrommelfußraste
IPC: B65H75/44
Filed: 2016-08-09
Abstract: Funktion der Transportsicherung: Hierbei geht es darum, wenn der Schlitz sich mit dem Gehäuse (1 Nr. 3) beim Einklappen verbindet und die Erhöhung im Schlitz (2 Nr. 3) das Gehäuse fixiert.
Patent DE-202016101003-U1 (DE)
Title: Diagnosemikroskopanordnung
IPC: G02B7/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Diagnosemikroskopanordnung (2), mit einem Diagnosemikroskop (4), das einen Grundkörper (6) aufweist, an dem Funktionsbaugruppen des Diagnosemikroskops (4) angeordnet sind, und mit einem Haltearm (14) zum Halten des Grundkörpers (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (6) mit dem Haltearm (14) über eine Kugelgelenkvorrichtung (16) verbunden ist.
Patent DE-202016101144-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: E05D15/10
Filed: 2016-03-03
Abstract: Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2), der an einer Öffnung mindestens zwei Verschlusselemente (3, 4, 3‘) aufweist, die in einer geschlossenen Position nebeneinander und in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, wobei jedes Verschlusselement (3, 4, 3‘) aus der Ebene der Verschlusselemente (3, 4, 3‘) bewegbar ist, um dann vor das benachbarte Verschlusselement (3, 4, 3‘) verfahren werden zu können, so dass die Öffnung an dem Möbelkorpus (2) zumindest teilweise von einer Vorderseite zugänglich ist, wobei ein erstes Verschlusselement (4) über einen Laufwagen (8) an einer Schiene (11) an einem Oberboden (12) oder einer ersten Seitenwand (6‘) des Möbelkorpus (2) verfahrbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlusselement (3) über einen Laufwagen (9) an einer Schiene (11) an einem Boden (14) oder einer zweiten Seitenwand (6‘) des Möbelkorpus (2) verfahrbar gelagert ist.
Patent DE-202016101833-U1 (DE)
Title: Polsterauflage für eine Sitz- oder eine Liegefläche und Verbindungselement
IPC: A47C23/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Polsterauflage für eine Sitz- oder eine Liegefläche, mit: – einer ersten flächigen Anordnung von Auflageelementen (2), bei der erste federnde Auflageelemente (2.1) aus Kunststoffmaterial über erste Verbindungsstege (2.2) fußseitig miteinander verbunden sind; – einer zweiten flächigen Anordnung von Auflageelementen (3), bei der zweite federnde Auflageelemente (3.1) aus Kunststoffmaterial über zweite Verbindungsstege (3.2) fußseitig miteinander verbunden sind; und – einem Verbindungsbauteil (7) aus Kunststoffmaterial, mit dem einer der ersten und einer der zweiten Verbindungsstege (2.2; 3.2) lösbar miteinander verbunden sind, so dass die erste und die zweite flächige Anordnung von Auflageelementen (2, 3) eine flächige Gesamtanordnung von Auflageelementen bilden, wobei das Verbindungsbauteil (7) Verbindungsabschnitte des ersten und des zweiten Verbindungsstegs (2.2; 3.2) in einer Bauteilaufnahme (11) zwischen einem Bauteilelement (8) und einem gegenüberliegenden Bauteilelement (9), die zum Öffnen und zum Schließen des Verbindungsbauteils (7) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung verlagerbar sind, formschlüssig aufnimmt, welche so zumindest gegen Zugkräfte in Längsrichtung des ersten und des zweiten Verbindungsstegs (2.2; 3.2) in dem Verbindungsbauteil (7) gesichert sind.
Patent DE-202016102158-U1 (DE)
Title: Schalldämpfermaterial und Schalldämpfer
IPC: G10K11/162
Filed: 2016-04-22
Abstract: Schalldämpfermaterial, umfassend ein textiles Flächengebilde, das mindestens ein Monofilamentgarn (1) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Flächengebilde neben dem mindestens einen Monofilamentgarn (1) mindestens ein Zusatzgarn (2) enthält, das kein Monofilamentgarn ist.
Patent DE-202016105327-U1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit für ein Straßenfahrzeug
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-09-23
Abstract: Elektronische Steuereinheit (8, 9) für ein Straßenfahrzeug (1), wobei die elektronische Steuereinheit (8, 9) umfasst: eine erste Speicherbank (16), die eine gegenwärtige Version (18) einer Steuersoftware enthält; und Arbeitsmittel, die unter Verwendung der in der ersten Speicherbank (16) enthaltenen gegenwärtigen Version (18) der Steuersoftware für den normalen Betrieb der elektronischen Steuereinheit (8, 9) arbeiten; dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuereinheit (8, 9) umfasst: eine zweite Speicherbank (17), die völlig identisch mit der ersten Speicherbank (16) ist, die geeignet ist, die Steuersoftware zu enthalten, und in keiner Weise für den normalen Betrieb der Steuereinheit (8, 9) verwendet wird; und Übertragungsmittel, die während des normalen Betriebs der Steuereinheit (8, 9) unter Verwendung der in der ersten Speicherbank (16) enthaltenen gegenwärtigen Version (18) der Steuersoftware eine neue Version (20) der Steuersoftware in die zweite Speicherbank (17) kopieren.