baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016443-U1 (DE)
Title: Kompakt-Heizzentrale
IPC: F24D10/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Kompakt-Heizzentrale (100) für eine Heizanlage zur Wärmeenergieversorgung von Gebäuden, mit einem Gehäuse (10), innerhalb dessen  – ein Brennwertkessel (20), umfassend einen Heizkessel (21) mit einem Brenner (211) und einer Brennkammer (212) und einen Nachschaltwärmetauscher (22), und  – eine Inneneinheit (40) einer Wärmepumpe, insbesondere einer Luft-/Wasserwärmepumpe,  angeordnet sind, wobei innerhalb des Gehäuses (10) der Kompakt-Heizzentrale (100) kein Pufferspeicherbehälter vorgesehen ist.
Patent DE-202009001103-U1 (DE)
Title: Transportwagen mit freibeweglichen Laufrollen
IPC: B60T7/04
Filed: 2009-01-30
Abstract: Transportwagen mit freibeweglichen Laufrollen zum Transport großvolumiger und sperriger Güter, an dessen Untergestell frontseitig Laufrollen und im hinteren Bereich ein horizontalbeweglicher Trag- und Aufnahmerahmen befestigt sind, wobei heckseitig am Trag- und Aufnahmerahmen Laufrollen und in seinem vorderen Bereich, mittig zum Transportwagen, Bockrollen vorgesehen sind dadurch gekennzeichnet, dass am Transportwagen (1) drei im funktionellen Zusammenhang stehende Baugruppen, eine erste Baugruppe „Anbremsung", eine zweite Baugruppe „Anhebung" und eine dritte Baugruppe, eine zentrale Baugruppe, „Entbremsung und Absenkung" angeordnet sind, wobei die Betätigungselemente der ersten Baugruppe frontseitig sowie außermittig im und zum Untergestell (2), die Bauelemente der zweiten Baugruppe beidseitig und unterhalb vom Untergestell (2) und die Bauelemente der dritten Baugruppe, funktionell mit der absenkbaren sowie anhebbaren Zugstange (23) verbunden, frontseitig sowie mittig am Untergestell (2) vom Transportwagen (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202009001308-U1 (DE)
Title: Super-Liegenauflage (für Camping-/Gartenliegen)
IPC: A47C17/64
Filed: 2009-02-04
Abstract: Die Super-Liegenauflage ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ca. 20 cm länger und ca. 20 cm breiter gefertigt ist als die Liege selber, auf der sie aufgelegt werden soll.
Patent DE-202009004244-U1 (DE)
Title: Müllfahrzeug mit einer drehbaren antreibbaren Trommel
IPC: B65F3/22
Filed: 2009-03-26
Abstract: Müllfahrzeug (10) mit einer drehbar antreibbaren Trommel (19), dadurch gekennzeichnet, dass ein Lager der Trommel (19) eine Lagerpaarung bestehend aus Rollen (20, 20') und trommelseitiger Rollenlaufbahn (30) aufweist und dass wenigstens ein Rollenpaar in einem gemeinsamen verschwenkbaren Rollenträger (50) angeordnet ist.
Patent DE-202009004818-U1 (DE)
Title: Bauteil für elektronische Schaltungen
IPC: H01R4/64
Filed: 2009-05-14
Abstract: Bauteil für elektrische Schaltungen mit einer in einem Gehäuse aus Kunststoff angeordneten, von mit einem Kragen umgebener Auflagefläche gebildeten Aufnahme für eine Platine mit zumindest ein IN-/OUT-Port sowie eine Masseelektrode aufweisende elektronische Schaltung, wobei die Aufnahme mit eingelegter Platine mit Vergussmasse aufgefüllt ist, wobei das Gehäuse mit mindestens einer Befestigungsschraube an einem masseführenden Chassis festlegbar ist, und wobei die Masseelektrode der Platine mittels eines durch den Kragen geführten Masseverbinders und über die Befestigungsschraube mit diesem Chassis verbindbar ist, gekennzeichnet durch mindestens einen aus Draht geformten Masseverbinder (15), dessen der Platine (10) zugewandtes Ende mit der Masseelektrode (11) der Platine (10) und dessen durch den Kragen (3) geführtes Ende über die Befestigungsschraube (8) mit dem masseführenden Chassis (9) verbindbar ist, wobei die Durchführung/-gen des/der Pin/Pine (17) durch den Kragen (3) des Gehäuses (1) im Bereich der an dieses angeformten Befestigungsbuchse (4) angeordnete, als dem Durchmesser des Drahtes angepasste runde Kanal/Kanäle...
Patent DE-202009007710-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung des Schadstoffanteils im Abgas von Verbrennungsmaschinen
IPC: F02M27/02
Filed: 2009-06-02
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verringerung zumindest eines Schadstoffanteils im Abgas von Verbrennungsmaschinen, umfassend ein Gehäuse (14) mit zumindest einem eine Durchströmungsrichtung (A) definierenden Fluidkanal (18), der sich von einem Fluideinlass (22) zu einem Fluidauslass (24) erstreckt, und wenigstens einen Zinn als Legierungsbestandteil aufweisenden Legierungskörper (56), der derart in dem Fluidkanal (18) angeordnet ist, dass er mit einem durch diesen geleiteten Treibstoff in Kontakt kommt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Legierungskörper (56) Silber als Legierungsbestandteil aufweist.
Patent DE-202009008626-U1 (DE)
Title: Haustechnikgerät und Vorrichtung zum Bewegen einzelner Komponenten einer Wärmepumpe
IPC: F24H9/02
Filed: 2009-06-23
Abstract: Haustechnikgerät (1) mit einem Gehäuse (10) und Komponenten (21, 22), dadurch gekennzeichnet, dass das Haustechnikgerät (1) wenigstens eine Aufnahme (12) aufweist, die dazu geeignet ist, eine Tragvorrichtung (3) aufzunehmen, mit der die Komponenten (21, 22) vom Haustechnikgerät (1) entfernt werden können.
Patent DE-202009009178-U1 (DE)
Title: Fertigungsanlage für eine Akkuflachzelle
IPC: H01M50/105
Filed: 2009-07-02
Abstract: Fertigungsanlage für eine Akkuflachzelle (1), bestehend aus einem Stapel (2) wechselnd aufeinander geschichteter Zuschnitte (3, 4) eines Anodenmaterials und eines Kathodenmaterials, die durch zwischengelegte Zuschnitte (5) eines Separatormaterials elektrisch voneinander getrennt sind, wobei jeweils ein einzelner Zuschnitt (3, 4, 5) des entsprechenden Materials mit jeweils vorgegebener Kontur aus einem flachen Bandmaterial ausgeschnitten und von einem Einleger (25) auf den Stapel (2) abgelegt ist, wobei das jeweilige Bandmaterial auf je einer Materialspule (11, 12, 13, 14) gespeichert ist und die Materialspulen (11, 12, 13, 14) nahe der Fertigungsanlage (10) gelagert sind, mit einer Abzugsvorrichtung (15) für das Bandmaterial und mit einer Zuführvorrichtung (16) für das Bandmaterial zu einer Schnittstation (17), wobei der Einleger (25.1, 25.2, 25.3) zugleich als Schnittstempel (22) zum konturgenauen Schneiden eines Zuschnittes (3, 4, 5) aus dem Bandmaterial ausgebildet ist und in einer ersten Stellung (I) in der Schnittstation den Zuschnitt (3, 4, 5) ausschneidet und in einer...
Patent DE-202009011847-U1 (DE)
Title: Wandanschluss-Element
IPC: A47K3/36
Filed: 2009-09-01
Abstract: Wandanschluss-Element als Teil einer Duschabtrennung, Wannenabtrennung oder dergleichen bestehend aus einem einen umlaufenden Rahmen mit einer in den Rahmen eingesetzten, als Spritzschutz dienenden Trennscheibe aufweisenden Trennelement, wobei zur Halterung des Trennelements ein Halteelement an der Wand festlegbar ist und das Halteelement zwischen dem oberen Rand der Duschtasse oder Badewanne und einer Raumdecke verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (20) ein in seiner Längsrichtung gegen Federkraft verschiebbares Spannelement (21) aufweist und dass das Halteelement (20) zur schwenkbeweglichen Lagerung des Trennelements (14) zwei Scharnierböcke (25, 28) zur Verbindung mit an dem Rahmen des Trennelements (14) angebrachten Scharnierflügeln (30) aufweist, von denen ein Scharnierbock (28) an dem Halteelement (20) verschiebbar eingerichtet und im Anschluss an die Montage des Trennelements (14) an dem Halteelement (20) mit jeweils ineinander greifenden Scharnierböcken (25, 28) des Halteelements (20) und Scharnierflügeln (30) des Trennelements (14) an dem Halteelement (20) festlegbar ist.
Patent DE-202009015103-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung von Biomassematerialien
IPC: C12M1/107
Filed: 2009-11-06
Abstract: Vorrichtung zur Förderung von Biomassematerialien, die einer Biogasanlage zugeführt werden, mit einer einem Zerkleinerer (13) vorgeordneten Förderstufe (5) und einem dem Zerkleinerer (13) nachgeordneten Förderstrang, wobei das Biomassematerial entweder zunächst dem Zerkleinerer (13) oder unter Umgehung einer Zerkleinerung dem nachgeordneten Förderstrang zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderstufe (5) einen schwenkbaren Bandförderer (8) aufweist, über den Biomassematerial entweder dem Zerkleinerer (13) oder dem nachgeordneten Förderstrang zuführbar ist.
Patent DE-202009015258-U1 (DE)
Title: Mittel und hygienisches Erzeugnis zur Vorbeugung von Hämorrhoiden und Beseitigung von Hautreizung
IPC: A61K36/185
Filed: 2009-11-12
Abstract: Mittel zur Vorbeugung von Hämorrhoiden und Beseitigung von Hautreizungen, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Bestandteile enthält: destilliertes Glycerin, Ölextrakt aus Klettenkraut, Hydroalkoholextrakt aus Steinklee, Hamamelistinktur, Ölextrakt aus Lindenblüten, Sojalecithin, Polymethylsiloxan, Natriumhydroxid, Karbopol, Methylparaben, ätherisches Basilikumöl, Propylparaben, ätherisches Nelkenöl, gereinigtes Wasser in folgendem prozentualem Verhältnis zueinander:        Destilliertes Glycerin   2,0–7,0     Ölextrakt aus Klettenkraut   1,0–4,0     Hydroalkoholextrakt aus Steinklee   1,0–3,0     Hamamelistinktur   0,5–1,5     Ölextrakt aus Lindenblüten   0,5–1,5     Sojalecithin   0,3–1,0     Polymethilsiloxan   0,3–1,0     Natriumhydroxid   0,2–0,5     Karbopol   0,1–1,0     Methylparaben   0,1–0,4     Ätherisches Basilikumöl   0,1–0,2     Propylparaben   0,03–0,12     Ätherisches Nelkenöl   0,01–0,07     Gereinigtes Wasser   der Rest
Patent DE-202009015315-U1 (DE)
Title: Pflanztopf
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-11-12
Abstract: Pflanztopf zur Aufzucht von Orchideen, deren Rispe mit einem Stab (8) gestützt werden kann, mit einem gegenüber einer unteren Aufstellebene (4) erhöhten Boden (7), der wenigstens eine Aufnahme für einen Stab (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahme zumindest eine Lasche (15) zugeordnet ist, mittels der auf einen in die Aufnahme einsteckbaren Stab (8) eine Kraft ausübbar ist.
Patent DE-202009015822-U1 (DE)
Title: Halbautomatisches Ventil für Flüssigkeiten
IPC: B63G13/00
Filed: 2009-11-21
Abstract: Halbautomatisches Ventil für Flüssigkeiten  dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil aus Metall gefertigt wurde.
Patent DE-202010000727-U1 (DE)
Title: Reithandschuh- und Gelenkwärmeakku
IPC: A41D19/015
Filed: 2010-01-08
Abstract: Reithandschuh (1), dadurch gekennzeichnet, dass am Handschuh im Handgelenk- oder Armbereich im Bereich der Hauptschlagader ein Wärmeelement (3) angebracht ist.
Patent DE-202010000860-U1 (DE)
Title: Einbaufähiges Haushaltsgerät
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-01-13
Abstract: Einbaufähiges Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, wobei das Haushaltsgerät (1) einen Behälter (2) zur Aufnahme zu bearbeitendem Gut aufweist und wobei der Behälter (2) in Einbaustellung des Haushaltsgeräts (1) an seinem oberen Bereich über zumindest eine Halterung (5a; 5b) an einem Küchenmöbel (4) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die oder jede Halterung (5a; 5b) an dem Behälter (2) oder einem mit diesem direkt verbundenen und diesen stabilisierenden Rahmenteil (8) festlegbar ist.
Patent DE-202010003097-U1 (DE)
Title: Einsteckschloss und Stulpkörper zur Verwendung bei derartigen Einsteckschlössern
IPC: E05B9/08
Filed: 2010-03-02
Abstract: Einsteckschloss mit einem Schlosskasten (4) und einem flachen Stulpkörper (9), der an seinen Endbereichen jeweils Durchgangsöffnungen (16, 17 bzw. 18, 19) zum Aufnehmen von Befestigungselemente (10, 11) aufweist die mit einem Tragkörper (3) zu verbinden sind, dadurch gekennzeichnet dass der Stulpkörper (9) an jedem Endbereich je mindestens zwei Durchgangsöffnungen (16, 17 bzw. 18, 19) aufweist, von denen je nach Tragkörper (3), an dem der Stulpkörper (9) befestigt ist, wie Rahmenprofil, Türrahmen und/oder Einbaulage des betreffenden Einsteckschlosses, jeweils mindestens eine Durchgangsöffnung (zum Beispiel 17, 19) für ein Befestigungselement (10, 11) offengelassen und zum Beispiel alle anderen Durchgangsöffnungen (zum Beispiel 16, 18) des betreffenden Endbereichs des Stulpkörpers (9) durch mindestens je ein flaches Adapterelement (22, 23) abgedeckt ist oder sind, wobei das Adapterelement (22, 23) mindestens eine mit der betreffenden offengelassenen Durchgangsöffnung (17, 19) koaxial zur Deckung bringende Durchgangsöffnung (24, 25) aufweist, durch die das Befestigungselement (10, 11), zum Beispiel eine Schraube,...
Patent DE-202010003458-U1 (DE)
Title: Resttonerpatrone
IPC: G03G15/08
Filed: 2010-03-11
Abstract: Resttonerpatrone, umfassend:  ein Gehäuse mit einer ersten Seitenwand, einer zweiten Seitenwand, die an die erste Seitenwand angrenzt, einer Bodenwand, die von der ersten Seitenwand ausgespart ist und an die zweite Seitenwand angrenzt, und einer Umfangswand, die mit der ersten Seitenwand und der Bodenwand integral verbunden ist, um so eine Aufnahmeaussparung zwischen der Bodenwand und der Umfangswand zu definieren, wobei die Umfangwand einen Flansch aufweist, der in Richtung der Aufnahmeaussparung vorragt und mit einem Bogenabschnitt und zwei Begrenzungsabschnitten bereitgestellt ist, die sich jeweils von zwei Enden des Bogenabschnitts erstrecken; und  einen Stopfen mit einem Kopfbereich, einem Körperbereich, der sich axial von dem Kopfbereich erstreckt und in der Aufnahmeaussparung des Gehäuses aufgenommen wird und nahe des Bogenabschnitts des Flansches der Umfangswand des Gehäuses angeordnet ist, und einem Ankerbereich, der sich axial von einem distalen Ende des Körperbereichs erstreckt;  worin der Körperbereich des Stopfens einen Außendurchmesser aufweist, der größer ist...
Patent DE-202010004424-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einer Schaltungsanordnung mit wenigstens einem Sensor (9, 10, 11, 12), und mit zumindest einer angeschlossenen Steuereinheit (6, 7), wobei der Sensor (9, 10, 11, 12) zwei oder mehr Schaltzustände aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Sensor (9, 10, 11, 12) zwei unterschiedliche Steuereinheiten (6, 7) angeschlossen sind.
Patent DE-202010007366-U1 (DE)
Title: Taschenförmiger Bettbezug für eine Bettdecke
IPC: A47G9/02
Filed: 2010-05-29
Abstract: Taschenförmiger Bettbezug (1) für eine Bettdecke, wobei der Bettbezug an einem Ende eine Öffnung zum Einziehender Bettdecke (2) aufweist, wobei der Bettbezug (1) mit einem Reißverschluss versehen ist, wobei der Reißverschluss einen Anfang und ein Ende aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anfang des Reißverschlusses (6) einen Abstand ”X” zu zumindest ein Rand des taschenförmigen Bettbezuges aufweist.
Patent DE-202010008667-U1 (DE)
Title: Schutzrahmen für einen Tablett-PC
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: Schutzrahmen für einen Tablett-PC, umfassend:  einen weichen Schutzrand (10), mit dem ein Teil einer Rückseite, die peripheren Seiten und ein Teil einer Vorderseite eines Tablett-PCs abgedeckt werden;  ein Hauptgerät (30) auf einer Rückseite eines Tablett-PCs, das die peripheren Seiten des Tablett-PCs umgibt;  mindestens eine Stütze (40) zum horizontalen aufrechten Aufstellen und eine Stütze (60) zum vertikalen aufrechten Aufstellen, die in je einer der Rillen (41) und (61) für die Stütze (40) zum horizontal aufrechten Aufstellen und der Stütze (60) zum vertikal aufrechten Aufstellen auf einer Rückseite des Hauptgerätes (30) aufgenommen sind;  mindestens eine klappbare Stütze (50) zum Aufstellen in einer horizontal zurückliegenden Position, die in einer Öffnung (33) für diese klappbare Stütze (50) zum Aufstellen in einer horizontal zurückliegenden Position auf der Rückseite des Hauptgerätes (30) aufgenommen ist; und  mindestens eine klappbare Stütze (70) zum Aufstellen in einer vertikal zurückliegenden Position, die in einer...
Patent DE-202010009066-U1 (DE)
Title: Neuartiger Klebebandspender
IPC: B65H35/07
Filed: 2010-06-11
Abstract: Neuartiger Klebebandspender, wobei der Spenderkörper (12) in der Mitte eine Halterung (14) für die Klebebandrolle (15) und auf der Stirnseite eine Ausnehmung und eine Messerklinge (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebebandspender umfassend  eine Aufnahme (10), die den Spenderkörper (12) unterfängt und an eine Seite eine Achse (11) aufweist,  mindestens einen Spenderkörper (12), der auf der Unterseite entsprechend der Achse (11) eine Einbuchtung (13), in die die Achse (11) gedrückt werden kann, in der Mitte eine Halterung (14) für die Klebebandrolle (15) und auf der Oberseite eine verzahnte Messerklinge (6) aufweist, wobei an der Innenseite der Messerklinge (16) eine Ausnehmung gebildet ist, durch die der Benutzer den Spenderkörper (12) leicht nach aussen drehen kann, um das Klebeband auszuziehen und durchzuschneiden, wonach der Spenderkörper (12) in die Aufnahme (10) zurückgedreht werden kann.
Patent DE-202010011397-U1 (DE)
Title: Windenergieanlagen-Arbeitsbühne, und Windenergieanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Windenergieanlagen-Arbeitsbühne (1), mit einer Tragstruktur, einer Arbeitsplattform (3) und einem auf der Arbeitsplattform (3) angeordneten Geländer (7), wobei das Geländer (7) mittels eines Absperrelements (5) absperrbar ist, und das Absperrelement (5) in einem Übergangsbereich (25) zu einem Lift (27) angeordnet ist, und mit einer Verriegelungsvorrichtung (9) mit einem Verriegelungsmechanismus zur Aufnahme eines ersten Verriegelungselements (29) und eines zweiten Verriegelungselements (15), wobei – das erste Verriegelungselement (29) mit dem Lift (27) verbunden ist und – das zweite Verriegelungselement (15) mit dem Absperrelement (5) verbunden ist, und – der Verriegelungsmechanismus zur Freigabe eines der beiden Verriegelungselemente (15, 29) mittels der Verriegelung des jeweils anderen Verriegelungselements (29, 15) relativ zu der Verriegelungsvorrichtung (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202010011726-U1 (DE)
Title: Die Weise der Zusammenstellung des Würfels aus den Elementen des Oktaeders und die Tetraeder zur Verwendung in der Mathematik, so wie als Spiel-, Bau-, Architektur-, Technik- und/oder Kunstelemente
IPC: A63F9/12
Filed: 2010-08-20
Abstract: Die Weise der Zusammenstellung des Würfels aus den Elementen des Oktaeders und die Tetraeder zur Verwendung als Spiel-, Bau-, Architektur-, Technik- und/oder Kunstelemente mit mehreren auf der Basis von Tetraedern und Elementen des Oktaeders  gekennzeichnet durch  1. Die Beschreibung der Weise die Bildung „Halb-Oktaeder”  1  Wenn das Oktaeder mit der Ebene nach den Rändern zerschneiden, kann man zwei Halboktaeder zu bekommen.  2. Die Beschreibung der Weise die Bildung „Viertel-Oktaeder”  2  Wenn das Oktaeder mit zwei gegenseitig senkrechten Ebenen zu zerschneiden, die durch den Ränder des Oktaeders gehen, kann man vier Viertel des Oktaeders bekommen.  3. Die Beschreibung der Weise die Bildung „Achtel-Oktaeder”  3  Wenn das Oktaeder mit drei gegenseitig senkrechten Ebenen zu zerschneiden, die durch den Ränder des Oktaeders gehen, kann man acht Achtel des Oktaeders bekommen.  3   4. Die Weise der Zusammenstellung des „großen Würfels” aus 32 „Achtel-Oktaeder” und 8 Tetraeder.  4A ,  4B ,...
Patent DE-202010011913-U1 (DE)
Title: Markierungseinrichtung zum Einsetzen in ein Formwerkzeug
IPC: B22C23/02
Filed: 2010-08-27
Abstract: Markierungseinrichtung zum Einsetzen in ein Formwerkzeug (2, 3) für die Metall-, Kunststoff- oder Gummiverarbeitung, mit einem in das Formwerkzeug (2, 3) in Richtung einer Achse (4) lösbar einsetzbaren Zentraleinsatz (5), wobei das Formwerkzeug (2, 3) eine erste Formfläche (1) und der Zentraleinsatz (5) eine zweite, Markierungen aufweisende, der ersten Formfläche (1) zugeordnete Formfläche (6) umfasst und der Zentraleinsatz (5) einen Kopf mit einer kegelstumpfförmiger Außenmantelfläche (5.1) sowie das Formwerkzeug (2) eine, der Außenmantelfläche (5.1) benachbarte, kegelstumpfförmige Innenmantelfläche (2.1; 3.1) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die kegelstumpfförmige Außenmantelfläche (5.1) des Zentraleinsatzes (5) und die kegelstumpfförmige Innenmantelfläche (2.1; 3.1) des Formwerkzeugs (2, 3) mit Bezug zu auf der Achse (4) des Zentraleinsatzes (5) angeordneten Scheitelpunkten (S 1 , S 2 ) unterschiedlich, spitzwinklige Konuswinkel (α; β) aufweisen, und  dass die Geraden der Konuswinkel (α; β) in einem Kontaktbereich (8) sich schneidend angeordnet sind.
Patent DE-202010014719-U1 (DE)
Title: Ballistische Schutzeinrichtung
IPC: F41H5/02
Filed: 2010-10-28
Abstract: Ballistische Schutzeinrichtung, insbesondere für kurzzeitdynamische Anwendungen bei gezieltem Beschuss, zumindest aufweisend zwei voneinander beabstandete, im Wesentlichen orthogonal zur Richtung des Beschusses ausgerichtete Panzerplatten (3), die sich gemeinsam mit jeweils zwischen den Panzerplatten (3) sich erstreckenden Mantelflächen (8) zu einem als Geschossfang dienenden Reservoirs mit Füllstoff (4) Aufnahme von abgefeuerten Geschossen (5) ergänzen, wobei der gezielt zum Verschleiß vorgesehene schütt- und rieselfähige Füllstoff (4) über zumindest eine Entnahme- und Befüllöffnung (6) des Reservoirs periodisch entnehmbar, separierbar und ergänzbar ist.
Patent DE-202010014743-U1 (DE)
Title: Angelzusatzgerät
IPC: A01K91/053
Filed: 2010-10-26
Abstract: Angelzusatzgerät (1) mit einem an einer Angelschnur (2) mittels Schnurstopper (3) zu befestigenden Schwimmkörper (12), der so ausgebildet ist, dass beim Einsatz im Wasser auf den Schwimmkörper (12) einwirkende durch die Angelschnur (2) und die Strömung erzeugte Kräfte eine seitwärtige Drift erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmkörper (12) eine achssymetrische Form, bei der die Oberseite exakt der Unterseite entspricht, aufweist und dass die vorgesehene Schnurführung (4) außerhalb des Körperschwerpunkts des Schwimmkörpers (12) und zugleich in einer durch die Mitte des Schwimmkörpers (12) verlaufenden Schnittebene X-X' verläuft bzw. angeordnet ist.
Patent DE-202010014765-U1 (DE)
Title: Größenanpassbare Schmuckmanschette für Blumen-Pflanztöpfe
IPC: A47G7/08
Filed: 2010-10-30
Abstract: Blumentopfumhüllung, dadurch gekennzeichnet dass sie die Seiten eines Pflanztopfes bedeckt, nicht den Boden.
Patent DE-202010016387-U1 (DE)
Title: Croissanteinsatz
IPC: A21C15/04
Filed: 2010-12-09
Abstract: Der Croissanteinsatz zum Schneiden einer geraden Teilung von Croissants und flachen Brötchen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz ( 1 – 4 ) in den Magazinschacht von der Brötchenuniversalschneidebox (Brötchenschneidebox) eingeführt wird
Patent DE-202010017608-U1 (DE)
Title: Isolationsmaterial
IPC: E04B1/90
Filed: 2010-03-12
Abstract: Isolationsmaterial (1) für die thermische und/oder akustische Isolierung, aufweisend eine Oberseite (2), eine Unterseite (3) und eine Dicke (4) dadurch gekennzeichnet, dass dass das Isolationsmaterial mindestens eine Zone hoher Dichte (5) und eine Zone geringer Dichte (6) enthält und dass die Zone hoher Dichte (5) des Isoliermaterials (1) eine Eindrückhärte aufweist, die mindestens das Zweifache der Eindrückhärte der Zone geringer Dichte (6) beträgt.
Patent DE-202010017755-U1 (DE)
Title: Gitterbox zur Handhabung und Lagerung von Gütern
IPC: B65D19/10
Filed: 2010-08-19
Abstract: Gitterbox (1), welche eine prismatische, kistenartige Form aufweist, zum Handhaben und Lagern von Gütern, speziell verpackten Gütern, wobei die Gitterbox (1) aufweist: – ein vorderes Ende (100); – mindestens eine Tür (10); – mindestens drei seitliche Wände (200, 400, 500), welche rechtwinklig zu dem vorderen Ende (100) sind, und – Drehmittel (20, 30/600), welche mit der mindestens einen Tür (10) verbunden sind und so angepasst sind, dass sie das Drehen der Tür (10) zu einer geöffneten Position erlauben, welche nicht-parallel zu dem vorderen Ende (100) ist, und so angepasst sind, dass sie das Drehen der Tür (10) zu einer geschlossenen Position erlauben, welche parallel zu dem vorderen Ende (100) ist, und wobei die Tür (10) mindestens einen Teil des vorderen Endes (100) bedeckt, wobei die Drehmittel (20, 30/600) so angepasst sind, die mindestens eine Tür (10) in eine geöffnete Position, welche parallel zu einer seitlichen...