baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014225376-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer, Drehmomentübertragungseinrichtung und Verfahren zum Betätigen einesDrehschwingungsdämpfers und/oder einer Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: REIK WOLFGANG
IPC: F16F15/22
Filed: 2014-12-10
Abstract: Drehschwingungsdämpfer aufweisend ein Eingangsteil und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind und zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil eine Feder-Dämpfer-Einrichtung, eine Zwischenmasse und eine Planetenradanordnung, wobei zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil ein erster Leistungspfad und ein zu dem ersten Leistungspfad zumindest abschnittsweise paralleler zweiter Leistungspfad gebildet sind, bei dem die Zwischenmasse zu- und/oder abschaltbar ist, Drehmomentübertragungseinrichtung aufweisend einen derartigen Drehschwingungsdämpfer, eine Reibungskupplungseinrichtung und eine gemeinsame Betätigungseinrichtung zum Betätigen des Drehschwingungsdämpfer und/oder der Reibungskupplungseinrichtung und Verfahren zum Betätigen eines derartigen Drehschwingungsdämpfers und/oder einer derartigen Drehmomentübertragungseinrichtung, wobei die Zwischenmasse unterhalb einer vorgegebenen Schaltdrehzahl zugeschaltet und oberhalb der vorgegebenen Schaltdrehzahl abgeschaltet wird.
Patent DE-102015002779-A1 (DE)
Title: Hybrid-Armatur mit Wasserstrahlerkennung
Inventor: SCHÖNBECK HEIKO
IPC: E03C1/05
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Sanitärarmatur und eine Sanitärarmatur. Die Sanitärarmatur (1) ist zur Abgabe eines Wasserstrahls (4) eingerichtet und hat mindestens ein manuelles Stellglied (2) zur manuellen Einstellung zumindest eines Wasserstrahldurchflusses oder einer Wasserstrahltemperatur und eine Sensoranordnung (3), die zu einer sensorgesteuerten Einstellung eines vorgegebenen Wasserstrahldurchflusses und einer vorgegebenen Wasserstrahltemperatur eingerichtet ist, wobei die Sensoranordnung (3) dazu eingerichtet ist, das Vorhandensein eines Objekts in einem externen Erfassungsbereich (5) zu erkennen und wobei eine Steuereinheit (7) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, ein zuerst erkanntes Objekt auszuwerten und zu unterscheiden, ob das zuerst erkannte Objekt ein Wasserstrahl (4) oder ein anderes Objekt (6) ist. Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine günstige Herstellung, die Verwendung von Standardkomponenten und einen geringen Verschleiß.
Patent DE-102015002877-A1 (DE)
Title: Granulares Wasch- oder Reinigungsmittel mit verbesserter Lösegeschwindigkeit
Inventor: BODE NICOLE
IPC: C11D17/06
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft wasch- oder reinigungsaktive Extrudate und granulare Wasch- oder Reinigungsmittel, die diese enthalten, und die im Vergleich zu herkömmlichen Waschmittelgranulaten eine verbesserte Lösegeschwindigkeit zeigen. Die Erfindung betrifft ferner die Herstellung solcher Extrudate, die derart hergestellten Extrudate, sowie die Verwendung dieser Extrudate in Wasch- und Reinigungsmittelformulierungen und die Verwendung der hierin beschriebenen Waschmittel in maschinellen Waschverfahren, insbesondere zur Textilwäsche.
Patent DE-102015004051-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung eines Antriebs für einen Doppelschneckenextruder
Inventor: PINNEKAMP BURKHARD
IPC: B29C48/395
Filed: 2015-03-27
Abstract: Getriebeanordnung (10) eines Antriebs für einen Doppelschneckenextruder, mit einer Leistungsverteilungsstufe (11) und mit einer Leistungssummierungsstufe (12), wobei die Leistungsverteilungsstufe ineinander kämmende Zahnräder (13, 14, 15) aufweist, und wobei die Leistungssummierungsstufe ebenfalls ineinander kämmende Zahnräder (16, 17, 18;) aufweist, u die Zahnräder (13, 14, 15) der Leistungsverteilungsstufe (11) einfachschrägverzahnt und die Zahnräder (16, 17, 18) der Leistungssummierungsstufe (12) doppelschrägverzahnt sind oder die Zahnräder der Leistungsverteilungsstufe doppelschrägverzahnt und die Zahnräder der Leistungssummierungsstufe einfachschrägverzahnt sind.
Patent DE-102015005412-A1 (DE)
Title: Strangschloss zur Sicherung von Gegenständen
Inventor: BAUM ALEXANDRA
IPC: E05B73/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Strangschloss (1) zur Sicherung von Gegenständen und einen Sicherungsstrang (3). Das Strangschloss (1) ist sehr widerstandsfähig und kann zudem sehr einfach und unkompliziert bedient werden. Es zeichnet sich durch eine hohe Flexibilität und geringes Gewicht gegenüber bekannten Kabelschlössern aus.
Patent DE-102015006637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entzerrung von Bildern
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: H04N5/232
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entzerrung von Bildern (B1, B2), wobei die Bilder (B1, B2) auf eine virtuelle Bodenebene projiziert werden. Erfindungsgemäß werden relative Bewegungen zwischen zumindest einer zur Erfassung der Bilder (B1, B2) vorgesehenen, an einem Fahrzeug (2) angeordneten Bilderfassungseinheit (3, 5) und einer Umgebung der Bilderfassungseinheit (3, 5) und einer zeilen- oder spaltenweisen Belichtungssteuerung der Bilderfassungseinheit (3, 5) hervorgerufene Verzerrungen der projizierten Bilder (PB) in Abhängigkeit einer Fahrzeuggeschwindigkeit (v) mittels Werten zumindest einer Lookup-Tabelle und/oder mittels einer Bildkorrektur derart korrigiert und entzerrt, dass in Abhängigkeit der zeilen- oder spaltenweisen Belichtungssteuerung eine Verzerrung von Bildzeilen oder Bildspalten der projizierten Bilder (PB) kompensiert wird.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Entzerrung von Bildern (B1, B2) sowie ein Fahrzeug (2), umfassend eine solche Vorrichtung.
Patent DE-102015009622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtragen von sprödhartem Material mittels Laserstrahlung
Inventor: SCHULZ WOLFGANG
IPC: B23K26/40
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abtragen von sprödhartem Material eines Werkstücks mittels gepulster Laserstrahlung einer Intensität I, bei dem sich durch den Abtrag eine Abtragsvertiefung mit einer vordefinierten Breite an deren Grundfläche ausbildet. Die Intensität I unterschreitet nicht über die gesamte Zeitdauer des Abtragsvorgangs vor, zwischen und während der Pulse der Laserstrahlung eine materialspezifische untere Intensitätsschranke I low  und überschreitet nicht eine obere Intensitätsschranke I high , wobei die materialspezifische untere Intensitätsschranke I low  und die obere Intensitätsschranke I high  für die Intensität I an einem unbearbeiteten Materialstück entsprechend dem Werkstück vorab ermittelt werden.
Patent DE-102015016688-A1 (DE)
Title: Leuchtmodul zur seitlichen Beleuchtung von Leuchtflächen
Inventor: GRAF KAI
IPC: F21Y103/10
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtmodul (1, 2, 3, 4) zur seitlichen Beleuchtung von Leuchtflächen, mit mehreren LEDs (5) und mit einer Platine (6), wobei die LEDs (5) linear an der Platine (6) angeordnet sind, wobei an mindestens einem Ende der Platine (6) eine elektrische Steckverbindung (7, 8) zur Verbindung mit weiteren Leuchtmodulen (1, 2, 3, 4) angeordnet ist. Die Leuchtmodule zur seitlichen Beleuchtung von Leuchtflächen sind nun dadurch verbessert, dass eine Abstrahlcharakteristik der LEDs (5) einen in Längsrichtung größeren Öffnungswinkel als in Querrichtung aufweist und die Leuchtmodule (1, 2, 3, 4) für das menschliche Auge flimmerfrei betreibbar sind.
Patent DE-102015100477-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sondieren von Bodenbereichen im Boden
Inventor: BINDE STEFFAN
IPC: E21B49/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sondieren von Bodenbereichen in einem Boden, umfassend die Schritte: Bohren eines Bohrloches mit einem angetriebenen Bohrwerkzeug bis zu einer ersten Bohrlochtiefe, wobei das Bohrwerkzeug ein antreibbares Außengestänge und ein im Außengestänge aufgenommenes antreibbares Innengestänge aufweist; Herausziehen des Innengestänges aus dem Außengestänge; Einführen einer Sonde in das Außengestänge, wobei die Sonde zumindest im Wesentlichen bis zum Erreichen der ersten Bohrlochtiefe eingeführt wird; Sondieren eines Bodenbereiches in Bohrrichtung vor dem Bohrloch bis in eine erste Sondiertiefe.
Patent DE-102015101438-A1 (DE)
Title: Durch einen Nocken einstellbare Distanzbaugruppe
Inventor: LUTTINEN JAMES L
IPC: F16C23/04
Filed: 2015-02-02
Abstract: Eine durch einen Nocken einstellbare Distanzbaugruppe umfasst eine Buchse, die eine Buchsenöffnung begrenzt. Die Buchsenöffnung erstreckt sich in Längsrichtung entlang einer Buchsenachse, um eine Buchsenbohrung zu begrenzen. Die durch einen Nocken einstellbare Distanzbaugruppe umfasst ferner einen Nocken, der in der Buchsenbohrung angeordnet ist. Der Nocken begrenzt eine Nockenbohrung, die sich in Längsrichtung entlang einer ersten Nockenachse erstreckt, die relativ zu der Buchsenachse derart verschoben ist, dass die Nockenbohrung relativ zu der Buchsenbohrung exzentrisch verläuft. Die durch einen Nocken einstellbare Distanzbaugruppe umfasst ferner eine Schraube, die entlang einer ersten Nockenachse zumindest teilweise in der Nockenbohrung angeordnet ist. Die Schraube steht mit der Nockenbohrung derart in Eingriff, dass eine Drehung der Schraube um die erste Nockenachse bewirkt, dass der Nocken in der Buchse um die Buchsenachse rotiert.
Patent DE-102015106034-A1 (DE)
Title: Installationsverfahren zum Einrichten von Fördervorrichtungen
Inventor: HENZE HERBERT
IPC: B65G43/10
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Installationsverfahren zum Einrichten einer Steuerungseinheit in einer Fördervorrichtung, wobei eine erste Steuerungseinheit ein stromaufwärtsliegendes erstes Fördersegment steuert und eine zweite Steuerungseinheit ein stromabwärtsliegendes zweites Fördersegment steuert. Das erfindungsgemäße Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Aufsetzen eines Objektes auf ein erstes Fördersegment, Aktivieren eines Lernmodus an einer ersten und zweiten Steuerungseinheit, Aktivieren eines ersten und zweiten Förderantriebs durch die entsprechend erste und zweite Steuerungseinheit, automatisches Fördern des Objektes in Richtung eines zweiten Fördersegmentes, Abspeichern eines Installationsparameters in der zweiten Steuerungseinheit in Abhängigkeit der Auslösung des ersten und/oder zweiten Sensorsignals.
Patent DE-102015107843-A1 (DE)
Title: Leistungsgesteuertes Sportgerät,Verfahren zum Betreiben eines derartigen Sportgeräts und Erweiterungskit
Inventor: WEISSE RICO
IPC: A63B24/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein leistungsgesteuertes Sportgerät, ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen leistungsgesteuerten Sportgeräts sowie ein Erweiterungskit, wobei das Sportgerät in Form eines Fahrrades mit einem mit Muskelkraft betätigbaren Antrieb ausgeführt ist. Dabei wird eine Eingangsgröße, welche aus einer über ein Leistungsmessgerät ermittelten Ist-Leistung besteht mit einer Soll-Leistung abgeglichen, wobei mittels eines Steuergeräts eine zugehörige Ausgangsgröße für die Steuerung eines den Antrieb beeinflussendes steuerbares Elements generiert, welches zumindest zeitweise mit einem Gegenmoment arbeitet derart, dass die Ist-Leistung die Soll-Leistung nicht unterschreitet.
Patent DE-102015108820-A1 (DE)
Title: Rückflussgesicherter Hydrant
Inventor: JEZ JAROSLAV
IPC: E03B9/08
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rückflussgesicherten Hydranten zum Anschluss an eine Flüssigkeits-Versorgungsleitung, welcher ein Hauptventil (7) und eine in Ausströmrichtung des Hydranten (1) vorgeschaltete Rückfluss-Sperre (5) zur Verhinderung eines Rückflusses von Verschmutzungen in die Flüssigkeits-Versorgungsleitung umfasst, wobei die Rückfluss-Sperre (5) einen entlang einer Sperr-Achse zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verschiebbaren Rückfluss-Ventilkörper (17) und einen zu dem Rückfluss-Ventilkörper (17) korrespondierenden Rückfluss-Ventilsitz (18) umfasst. Um zuverlässig den Rückfluss von verschmutztem Wasser in die Flüssigkeits-Versorgungsleitung in jeder Betriebsphase und insbesondere beim Öffnen des Hauptventils (7) zu gewährleisten, umfasst das Hauptventil (7) einen entgegen der Durchflussrichtung des Hydranten (1) von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegbaren Hauptventilkörper (11) und einen zu dem Hauptventilkörper (11) korrespondierenden Hauptventilsitz (12), wobei der Rückfluss-Ventilsitz (18) entlang der Sperr-Achse bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102015111806-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für einen elektrochemischen Energiespeicher
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M10/056
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Komposit-Elektrolyten für einen elektrochemischen Energiespeicher, wobei der Komposit-Elektrolyt jeweils wenigstens eine Lithiumionenleitende Glaskeramik, ein Polymer, eine ionische Flüssigkeit und ein Lithium-Salz umfasst.
Patent DE-102015112309-A1 (DE)
Title: Entfaltbare schutzmechanismen für fahrzeuginstrumententafel
Inventor: FARUQUE MOHAMMED OMAR
IPC: B60R21/217
Filed: 2015-07-28
Abstract: Eine Einrichtung umfasst ein erstes und ein zweites Abdeckungssegment, die benachbart zueinander sind und in einer eingebauten Position des ersten Abdeckungssegments zusammen eine Oberfläche einer Instrumententafel für ein Fahrzeug bilden, und ein Stützelement beabstandet vom ersten Abdeckungssegment gegenüber der Oberfläche. Die Einrichtung umfasst des Weiteren einen Seitenwandkörper, der zwischen dem ersten Abdeckungssegment und dem Stützelement verläuft und darin ein erstes Volumen umschließt, und einen fluidisch mit dem ersten Volumen gekoppelten Gasgenerator. Wenn der Gasgenerator das erste Volumen ausdehnt, erstreckt sich der Seitenwandkörper weg vom Stützelement und verlagert entsprechend das erste Abdeckungssegment in eine entfaltete Position weg vom zweiten Abdeckungssegment.
Patent DE-102015112625-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abstapeln von Furnierblättern
Inventor: HANSES JOSEF
IPC: B65H5/08
Filed: 2015-07-31
Abstract: Verfahren zum Abstapeln von Furnierblättern (14), bei dem ein oberstes Blatt (14a) eines Stapels (12) mit einer Saugvorrichtung (24) eines beweglichen Greifers vom Stapel abgenommen wird und das Blatt dann auf einen Förderer (16) überführt und abtransportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Blatt (14a), nachdem es von einem ersten Greifer (22) angehoben wurde, an einen zweiten Greifer (32) übergeben wird, der es zu dem Förderer (16) überführt.
Patent DE-102015115198-A1 (DE)
Title: Plattenelementhalterung
Inventor: GLOCKNER DIETER
IPC: E04F11/18
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung für Plattenelemente (2) einer Brüstung, eines Geländers oder eines Dachs mit mindestens einer U-förmigen Aufnahme (1), in welcher zumindest ein Teil des Plattenelements aufgenommen werden kann, wobei die U-förmige Aufnahme eine den ersten Schenkel (3) der U-förmigen Aufnahme bildende erste Stütze und eine den zweiten Schenkel (4) der U-förmigen Aufnahme bildende zweite Stütze umfasst, die über eine Basis (5) miteinander verbunden sind, wobei in die U-förmige Aufnahme eine L-förmige Einlage (8, 80, 800) eingelegt ist, die sich zumindest teilweise entlang der Basis (5) und eines der Schenkel erstreckt, und wobei zwischen dem anderen Schenkel und dem Plattenelement ein Keil (9) zum Verklemmen des Plattenelements angeordnet ist, wobei zwischen dem Keil (9) einerseits und dem Plattenelement (2) oder einem Schenkel andererseits ein Gegenkeil (10) angeordnet ist und/oder im Bereich der Basis in der L-förmigen Einlage und/oder in der Basis und/oder zwischen L-förmiger Einlage und Basis ein Montageraum (100, 301, 803) für einen Lichtstreifen ausgebildet ist.
Patent DE-102015118148-A1 (DE)
Title: Infrarotheizpaneel mit Belüftung
Inventor: KERN MICHAEL
IPC: H05B3/02
Filed: 2015-10-23
Abstract: Infrarotheizpaneel mit Belüftung (10) umfassend eine Heizplatte (19) bestehend aus einer Frontplatte (11) aus wärmeleitendem Material mit einem auf einer Seite (Rückseite) wärmeleitend befestigtem Heizelement (15), eine Rückenplatte (12), Front- und Rückenplatte mechanisch verbindende Seitenelemente (13), wobei die Rückenplatte über der Rückseite der Heizplatte zu liegen kommt und einem Lüfter (14), wobei in der Rückenplatte (12) und in den Seitenelementen (13) Öffnungen (16, 17) vorhanden sind und in oder über einer dieser Öffnungen (16) der Lüfter (14) befestigt ist.
Patent DE-102015118158-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
Inventor: GRÄFE ALBRECHT
IPC: G01N27/92
Filed: 2015-10-23
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Explosionskenngrößen von Schüttgut (25) in einem Behälter (10) und mit wenigstens einem Kondensator (26), welcher mit wenigstens einer von zwei Elektroden (2, 3) verbunden ist. Die Elektroden sind mittels einer elektrischen Spannung überbrückbar angeordnet, wobei der wenigstens ein Kondensator (26) mit einer zur Erzeugung der Spannung erforderlichen Menge elektrischer Energie beladbar und zur Überbrückung der Elektroden (2; 3) entladbar ist. Die wenigstens zwei Elektroden (2; 3) sind kalibrierfähig beabstandet.
Patent DE-102015119783-A1 (DE)
Title: Überbrückungsbauteil und Bordkantenzierleiste sowie System hieraus
Inventor: SCHULTE FRANK
IPC: F16B5/12
Filed: 2015-11-16
Abstract: Bei einem System aus einer Bordkantenzierleiste und einem Überbrückungsbauteil zur insbesondere optischen Überbrückung eines Bauteilübergangs zwischen der Bordkantenzierleiste und dem Überbrückungsbauteil soll bei möglichst einfacher Fertigung und konstruktiv einfacher Gestaltung der Bordkantenzierleiste eine einfache und sichere Verbindung der Bordkantenzierleiste und des Überbrückungsbauteils ermöglicht werden. Hierzu ist vorgesehen, dass die Fixierung des Überbrückungsbauteils an der Bordkantenzierleiste nur über einen an der Bordkantenleiste vorgesehenen, einen Hinterschnitt ausbildenden Befestigungsschenkel erfolgt und der Befestigungsschenkel der einzige der Befestigung des Überbrückungsbauteils dienende Schenkel des Querschnittsprofils der Bordkantenzierleiste ist. Das Überbrückungsbauteil weist hierzu ein Rastmittel in Form einer Rastnut auf, die den mit dem Hinterschnitt versehenen Befestigungsschenkel oberseitig und unterseitig verrastend zu umgreifen vermag.
Patent DE-102015120470-A1 (DE)
Title: Betonschraube
Inventor: WEICHERT BERTHOLD
IPC: F16B25/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betonschraube (1) mit einem Schraubenkopf (2) und einem Schaft (3), an dem ein Gewindeabschnitt (7) mit einem Kern (8) und einem Gewindegang (9) ausgebildet ist. Der Gewindeabschnitt (7) umfasst einen Schneidabschnitt (10) zum Einschneiden in einen mineralischen Verankerungsgrund und einen Tragabschnitt (11), wobei der Durchmesser (D10) des Schneidabschnitts (10) maximal 5% größer als der Durchmesser (D11) des Tragabschnitts (11) ist. Um zu erreichen, dass die Betonschraube (1) leicht einzudrehen ist und trotzdem ein gutes Tragverhalten aufweist, schlägt die Erfindung vor, dass mindestens ein Teil des Gewindegangs (9) im Schneidabschnitt (10) eine in Richtung der Längsachse (L) gemessene Breite (B10) aufweist, die mindestens 10% größer als eine Breite (B11) im Tragabschnitt (11) ist.
Patent DE-102015121809-A1 (DE)
Title: Funkdongle und Verfahren zur drahtlosen Übertragung von Daten von einem Computer zu zumindest einem Feldgerät
Inventor: HAASE BJÖRN
IPC: H04W12/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Funkdongle (D) zur drahtlosen Übertragung von Daten von einem Computer (C), insbesondere von einem Personal Computer, Laptop, Notebook oder Tablet, zu zumindest einem Feldgerät (FG) der Prozessautomatisierungstechnik, umfassend: eine Anschlussschnittstelle (USB), insbesondere eine USB-Schnittstelle, zum Anschluss des Funkdongles an den Computer; eine Funkschnittstelle (BT) zum Übertragen der Daten vom Funkdongle an das Feldgerät; einen Speicher (M), auf dem zumindest ein Schlüssel speicherbar ist; eine Recheneinheit (µC), die zur Generierung und Prüfung von Signaturen und Freischaltcodes, sowie zum Durchführen zumindest einer asymmetrischen Verschlüsselung ausgestaltet ist; und ein Gehäuse (G), wobei die Funkschnittstelle, der Speicher, die Recheneinheit und die Anschlussschnittstelle im Gehäuse angeordnet sind, wobei nur der für den Anschluss im Computer relevante Teil der Anschlussschnittstelle vom Gehäuse ausgespart ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur drahtlosen Übertragung von Daten von einem Computer an ein Feldgerät.
Patent DE-102015201002-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Parkbremse
Inventor: SUSSEK ULLRICH
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Parkbremse (7), die einen Aktuator (8) mit einem Stellelement (11) und mit einem Elektromotor (9) aufweist, wobei der Elektromotor (9) mit dem Stellelement (11) zu dessen Verlagerung wirkverbunden ist, wobei der Elektromotor (9) angesteuert wird, um das Stellelement (11) um einen vorgegebenen Bewegungsweg zu verlagern, und wobei zum Ansteuern des Elektromotors (9) ein Ist-Bewegungsweg des Stellelements (11) überwacht wird. Es ist vorgesehen, das der Ist-Bewegungsweg des Stellelements (11) in Abhängigkeit von einem Motorstrom (i) und/oder einer Motorspannung (u) des Elektromotors (9) bestimmt wird.
Patent DE-102015201919-A1 (DE)
Title: Elektrodynamischer Schallwandler
Inventor: NOWAK ALEXANDER
IPC: H04R9/04
Filed: 2015-02-04
Abstract: Es wird ein elektrodynamischer Schallwandler mit einer schwingfähigen Membran (110) mit einer ersten und zweiten Seite sowie einer Durchkontaktierung (128) vorgesehen. Der elektrodynamische Schallwandler weist ferner eine Schwingspule (120) mit mindestens einer Windung (121) und einer ersten und zweiten Zuleitung (122, 123) auf, wobei die mindestens eine Windung (121) der Schwingspule (120) auf der Membran (110) aufgedruckt oder aufgebracht ist und wobei die erste Zuleitung (122) der Spule (120) auf der ersten Seite der Membran (110) und die zweite Zuleitung (123) auf einer zweiten Seite der Membran (110) vorgesehen ist.
Patent DE-102015212358-A1 (DE)
Title: Zweiteiliges Instrument mit Schnellkupplung
Inventor: CUNTZ TIMO
IPC: A61B17/28
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweiteiliges Instrument mit einem Aktorteil und einem Instrumententeil, die über eine Schnellkupplung miteinander verbindbar sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Aktorteil und ein entsprechendes Instrumententeil.
Patent DE-102015212842-A1 (DE)
Title: Spannungsverstärker für einen programmierbaren Spannungsbereich
Inventor: GREWING CHRISTIAN
IPC: H03F1/32
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannungsverstärker (100, 300), der definierte Bereiche (12, 14) eines Eingangsspannungssignals (10) in unterschiedliche Bezüge im Verhältnis zum Eingangsspannungssignal (10) zu einem oder mehreren Arbeitspunkten einer Verstärkerschaltung (130) setzt. Bei entsprechender Aufteilung der Bereiche (12, 14) des Eingangsspannungssignals (10) ist es möglich, die jeweiligen Bereiche (12, 14) linear zu verstärken. Solche linear verstärkten Ausgangssignale (191, 192, 193, 194) können sodann zum Beispiel mittels mehrerer Analog-Digital-Wandler (510) in digitale Signale (531) umgewandelt werden.
Patent DE-102015213100-A1 (DE)
Title: Bleifreie lichtabsorbierende Verbindungen, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung in optoelektronischen Bauelementen
Inventor: ECKHARDT KAI
IPC: H01L51/46
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft bleifreie lichtabsorbierende Verbindungen der allgemeinen Formel (I) A3B2X9, ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung in optoelektronischen Bauelementen. Die Erfindung betrifft auch die Verbindung (CH3NH3)3Bi2I9 ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung in optoelektronischen Bauelementen.