baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020118412-A1 (DE)
Title: Unabhängige sicherheitsüberwachung eines automatisierten fahrsystems
Inventor: SANTONI UMBERTO
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-07-13
Abstract: Ein automatisiertes Fahrsystem (210) weist ein Sicherheitsbegleitteilsystem (710) auf, um auf Daten zuzugreifen, die in einem Rechenteilsystem (705) des automatisierten Fahrsystems (210) erzeugt werden, die eine Bestimmung durch das Rechenteilsystem (705) im Zusammenhang mit einer automatisierten Fahraufgabe anzeigen. Das Sicherheitsbegleitteilsystem bestimmt basierend auf den Daten, ob die Bestimmung sicher ist. Das Sicherheitsbegleitteilsystem ist dazu ausgelegt, eine höhere Sicherheitsintegritätsstufe als das Rechenteilsystem (705) zu realisieren.
Patent DE-102020119133-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer elektrolumineszenten Leuchtvorrichtung
Inventor: TORGE RALPH
IPC: B60Q1/26
Filed: 2020-07-21
Abstract: Ein Kraftfahrzeug mit einer Karosserie (10), die gemeinsam mit Fenstern (11, 12, 13) des Kraftfahrzeugs (1) eine Außenhaut (14) des Kraftfahrzeugs (1) ausgebildet sind, wobei die Außenhaut (14) zumindest eine elektrolumineszente Leuchtvorrichtung (2, 12', 15', 16', 17', 18', 19, 19') mit zumindest einem Leuchtelement (3) aufweist oder mit einer solchen versehen ist, die Elektroden (28, 29) aufweist, welche mit einem zugeordneten Elektrolumineszenz-Steuergerät (4) elektrisch leitend verbunden sind, wobei das Elektrolumineszenz-Steuergerät (4) ausgebildet ist, um das zumindest eine Leuchtelement (3) durch Anlegen einer elektrischen Spannung an die Elektroden (28, 29) zum Leuchten zu bringen, zeichnet sich dadurch aus, dass das Kraftfahrzeug (1) weiterhin mit einem Signalempfänger (5) versehen ist, der ausgebildet ist, um ein von Extern an das Kraftfahrzeug (1) gesandtes Signal (S1, S2') zu empfangen, zu verifizieren und an ein Interaktions-Steuergerät (6, 6') weiterzuleiten und dass das Interaktions-Steuergerät (6, 6') mit dem Elektrolumineszenz-Steuergerät (4) zur Signalübertragung verbunden ist und ausgebildet ist, um ein Aktivierungssignal (S3, S3') an das Elektrolumineszenz-Steuergerät (4) zu übermitteln, woraufhin das Elektrolumineszenz-Steuergerät (4) das zumindest eine Leuchtelement (3) der so angesteuerten elektrolumineszenten Leuchtvorrichtung (2) zum Leuchten bringt.
Patent DE-102020119856-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen eines Parkplatzvorschlags für einen Lastkraftwagen
Inventor: SPAHMANN ANDREAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Parkplatzvorschlags für einen Lastkraftwagen (12), LKW. Es wird bestimmt (S10), ob eine vorgegebenen Ruhezeit für den LKW (12) bevorsteht, falls das bejaht wird, werden einer oder mehrere Parkplätze (20) in einer Umgebung des LKWs (12) bestimmt (S12), es wird eine aktuellen Parkplatzauslastung des einen oder der mehreren Parkplätze (20) bestimmt (S14), wobei die aktuelle Parkplatzauslastung des jeweiligen Parkplatzes mittels eines Fahrerassistenzsystems (22) zumindest eines Personenkraftwagens (24), PKW, bestimmt wird und es wird einer oder mehrere Parkplätze (20) als Parkplatzvorschlag für den LKW (12) bereitgestellt (S16), falls die jeweilige Parkplatzauslastung einer vorgegebenen Bedingung entspricht.
Patent DE-102020120220-A1 (DE)
Title: Eingabe/Ausgabe-Modul, eingerichtet zur Bestimmung einer Einschaltcharakteristik eines an dem E/A-Modul angeschlossenen Feldgeräts
Inventor: HÜHN THOMAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2020-07-31
Abstract: Gezeigt wird ein Eingabe/Ausgabe-Modul, E/A-Modul, welches eingerichtet ist, im Rahmen einer Konfigurationsroutine eine Einschaltcharakteristik eines an dem E/A-Modul angeschlossenen Feldgeräts zu bestimmen und über einen Bus an eine Kopfstation zu übertragen und von der Kopfstation über den Bus Konfigurationsdaten zu empfangen und sich unter Verwendung der Konfigurationsdaten zum Betrieb des angeschlossenen Feldgeräts zu konfigurieren.
Patent DE-102020120920-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Entfernung
Inventor: BALDISCHWEILER BORIS
IPC: G01S13/10
Filed: 2020-08-07
Abstract: Es wird ein Sensor (10) zur Bestimmung einer Entfernung nach einem pulsbasierten Laufzeitverfahren angegeben, mit einem Sender (12) zum Aussenden eines durch einen Sendepuls ausgelösten Signalpulses (14), einem Empfänger (22) zum Erzeugen eines Empfangspulses aus dem wieder empfangenen Signalpuls (20) sowie einer Steuer- und Auswertungseinheit (24), die dafür ausgebildet ist, aus Sendepuls und Empfangspuls eine Laufzeit zu bestimmen und nach Empfang eines Empfangspulses einen weiteren Signalpuls (14) auszulösen. Die Steuer- und Auswertungseinheit (24) ist weiterhin dafür ausgebildet, über eine Messdauer (28) jeweils bei Empfang eines Empfangspulses einen weiteren Signalpuls (14) auszulösen und in die Bestimmung der Laufzeit eine Messinformation einzubeziehen, die von der Anzahl der während der Messdauer (28) ausgelösten Signalpulse (14) abhängt.
Patent DE-102020121072-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung und elektronisches Gerät
Inventor: KETTERN MARKUS
IPC: H01R12/55
Filed: 2020-08-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, mit einer Klemmfeder (110) und einem Klemmkäfig (111), welcher einen Einführbereich (112) zum Einführen des anzuschließenden Leiters aufweist und innerhalb welchem in einer Klemmstellung der Klemmfeder (110) der eingeführte Leiter angeschlossen ist, wobei die Klemmfeder (110) an dem Klemmkäfig (111) gehalten ist.
Patent DE-102020124323-A1 (DE)
Title: Scherenhubbaugruppe
Inventor: JARANSON JOHN WAYNE
IPC: B60N2/04
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Scherenhubbaugruppe bereit. Ein Fahrzeugsitz beinhaltet eine Sitzfläche, die mit einer Rückenlehne wirkverbunden ist und eine Sitzschale aufweist. Ein oberer Verbinder ist an der Sitzschale positioniert. Eine Hubbaugruppe ist betriebswirksam mit der Sitzschale gekoppelt und beinhaltet eine Halterung, die einen Halterungsschlitz definiert. Eine äußere Verbindung weist ein erstes Ende, das drehbar mit der Sitzschale gekoppelt ist, und ein zweites Ende auf, das einen unteren Verbinder beinhaltet. Der untere Verbinder ist gleitbar durch den Halterungsschlitz aufgenommen. Eine innere Verbindung weist ein erstes Ende, das drehbar mit der Halterung gekoppelt ist, und ein zweites Ende auf, das einen Verbindungsschlitz definiert. Der Verbindungsschlitz ist dazu konfiguriert, den oberen Verbinder aufzunehmen. Ein Zahnbogen ist dazu konfiguriert, die vertikale Verschiebung der Sitzfläche zu vereinfachen.
Patent DE-102020127306-A1 (DE)
Title: Alkoholfreies Haarwachstumsmittel
Inventor: STORSBERG JOACHIM
IPC: A61P17/14
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit Zusammensetzung umfassend einer Peptidmischung aus dem Sekretom totipotenter Zellen aus der Wurzel von Curcuma Longa, amphoterer Tenside und mittelkettiger Triglyceride von gesättigten Fettsäuren und/ oder deren Derivaten, das für das Wachstum der Haare ohne den Zusatz von Alkohol verwendet werden kann.
Patent DE-102020127509-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter mit Messvorrichtung
Inventor: GROSCH THOMAS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeughalter (1), welcher zur Rotation um eine eine axiale Richtung (31) definierende Werkzeughalter-Drehachse (D) ausgebildet ist und welcher an seinem einen axialen Längsende (2) einen Werkzeugabschnitt (3) mit einer Werkzeugaufnahmeformation (4) zur Aufnahme eines Werkzeugs und an seinem anderen axialen Längsende (5) einen Kopplungsabschnitt (6) mit einer Kopplungsformation (7) zur Drehmoment übertragenden Kopplung mit einer Maschinenspindel einer Werkzeugmaschine aufweist, mit einer Messvorrichtung (8) zur Erfassung von den Betrieb des Werkzeughalters (1) betreffenden Daten.Bei dem Werkzeughalter (1) ist vorgesehen, dass die Messvorrichtung (8) einen Sensor (9), insbesondere einen Beschleunigungssensor (9), mit zumindest zwei Messachsen (x, y) aufweist, welche zwei Messachsen (x, y) im Wesentlichen radial (32) zur Werkzeughalter-Drehachse (D) ausgerichtet sind.
Patent DE-102020127562-A1 (DE)
Title: Systemhalterung zum lösbaren Fixieren von Gebrauchsgegenständen auf einer Haltefläche
Inventor: IKONOMOU-BRINKMANN ANTONIOS
IPC: A47G23/06
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Systemhalterung zum lösbaren Fixieren von Gebrauchsgegenständen auf einer Haltefläche umfassend zumindest eines Haltekörpers, welcher eine Haltefläche ausbildet, wobei auf der Haltefläche die Gebrauchsgegenstände lösbar oder unlösbar positionierbar sind sowie zumindest ein Fixiersystem zum Fixieren der Gebrauchsgegenstände auf der Haltefläche, wobei das Fixiersystem in mechanisch festem Kontakt mit der Haltefläche gebracht ist und weiter wobei das Fixiersystem in einer vertikalen Richtung unterhalb der Haltefläche zumindest teilweise angeordnet ist, wobei Halteelemente von unterhalb der Haltefläche durch zumindest eine Öffnung in der Haltefläche und damit durch die Haltefläche hindurch geführt sind, sodass die Halteelemente an der Seite der Haltefläche die Gegenstände mechanisch greift und an der Haltefläche fixiert, insbesondere wobei der Haltekörper mit einem weiteren Haltekörper mechanisch lösbar und/oder unlösbar verbunden ist.
Patent DE-102020128591-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-10-30
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (102), insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, der Drehschwingungsdämpfer (102) aufweisend ein Eingangsmodul (106) und ein Ausgangsmodul (108) mit einer gemeinsamen Drehachse (110), um die das Eingangsmodul (106) und das Ausgangsmodul (108) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsmodul (106) und dem Ausgangsmodul (108) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung, wobei das Ausgangsmodul (108) ein Ausgangsteil (122) aufweist, bei dem das Ausgangsmodul (108) ein Nabenteil (120) und eine zwischen dem Nabenteil (120) und dem Ausgangsteil (122) wirksame elastische Ausgleichseinrichtung aufweist, und Drehmomentübertragungsvorrichtung (100) mit einem derartigen Drehschwingungsdämpfer (102) und einer Reibungskupplungseinrichtung (104).
Patent DE-102020130060-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum adaptiven Stabilisieren einer Körpergelenkbewegung
Inventor: BICHLER VINZENZ
IPC: A43B7/18
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum adaptiven Stabilisieren einer Körpergelenkbewegung, bevorzugt einer Sprunggelenkbewegung, umfassend eine erste Anbindungseinheit (2) zum Anbinden an einem Körperteil auf einer ersten Seite eines Körpergelenks (140), eine zweite Anbindungseinheit (3) zum Anbinden an ein Körperteil auf einer zweiten Seite des Körpergelenks (140), und ein zwischen der ersten Anbindungseinheit (2) und der zweiten Anbindungseinheit (3) angeordnetes Dämpfungselement (4) zum Dämpfen einer Relativbewegung zwischen der ersten Anbindungseinheit (2) und der zweiten Anbindungseinheit (3), wobei die Vorrichtung (1) eingerichtet ist, die Relativbewegung der ersten Anbindungseinheit (2) und der zweiten Anbindungseinheit (3) voneinander weg ab einem vorgegebenen Abstand (AV) zwischen der ersten Anbindungseinheit (2) und der zweiten Anbindungseinheit (3) zu begrenzen; sowie eine Sprunggelenkstabilisierungsvorrichtung (100) mit einer derartigen Vorrichtung (1).
Patent DE-102020130590-A1 (DE)
Title: Verborgene lichtvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: LEE SOON IL
IPC: F21S43/10
Filed: 2020-11-19
Abstract: Eine verborgene Lichtvorrichtung für ein Fahrzeug ist eingerichtet Licht von einem Kühlergrill (200) eines Fahrzeugs abzustrahlen, und, wenn das Licht nicht von dem Kühlergrill abgestrahlt wird, sind die Form eines Strahlungsbereichs (110) und eine Musterform des Kühlergrills (200) identisch, um ein Design des Kühlergrills beizubehalten. Die verborgene Lichtvorrichtung weist den Kühlergrill (200) mit einer äußeren Oberfläche in einem Muster, das eine Mehrzahl von Gittereinheiten aufweist, ein Gitterpaneel (210), das mit einem der Gittereinheiten in derselben Form gekuppelt ist, um eine Oberfläche der einen Gittereinheit auszubilden, eine Lichtquelle, die innerhalb des Gitterpaneels (210) bereitgestellt ist und Licht ausstrahlt, und einen Reflektor aufweist, der innerhalb des Gitterpaneels (210) bereitgestellt ist, wobei, wenn die Lichtquelle ausgeschaltet ist, das Gitterpaneel (210) das Muster des Kühlergrills ausbildet, und, wenn die Lichtquelle eingeschaltet ist, das Gitterpaneel so wirkt, dass sie das Fahrzeug beleuchtet.
Patent DE-102020131210-A1 (DE)
Title: Netzwerkknoten, Drahtlos-Netzwerk und Verfahren zum Steuern dieser
Inventor: NOPHUT DAVID
IPC: H04L45/28
Filed: 2020-11-25
Abstract: Ein Netzwerkknoten, ein Drahtlos-Netzwerk und Verfahren zum Steuern dieser werden offenbart, wobei der Netzwerkknoten (200) eine Empfangseinrichtung (202), die eingerichtet ist, Datenpakete von einem oder mehreren anderen Netzwerkknoten einer Mehrzahl von Netzwerkknoten zu empfangen, und einen oder mehrere Prozessoren (204), die eingerichtet sind, ein oder mehrere Netzwerkknoten der Mehrzahl von Netzwerkknoten, an die der Netzwerkknoten (200) Datenpakete weiterleiten kann, derart zu ermitteln, dass eine Anzahl der ermittelten ein oder mehreren Netzwerkknoten größer als ein vordefinierter erster Schwellenwert ist und/oder dass eine Anzahl von Verbindungen zu den ermittelten ein oder mehreren Netzwerkknoten größer als ein vordefinierter zweiter Schwellenwert ist.
Patent DE-102020131389-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage umfassend ein Projektionsobjektiv, aufweisend eine optische Einrichtung, optisches Element, Vorrichtung zur Korrektur von Abbildungsfehlern, Verfahren zur Beeinflussung der Oberflächenform eines optischen Elements
Inventor: HILD KERSTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (400,100), aufweisend ein Projektionsobjektiv (408, 107, 200) wobei das Projektionsobjektiv (408, 107, 200) eine optische Einrichtung (1) aufweist, wobei die optische Einrichtung (1) ein optisches Element (2) mit einer optisch wirksamen Oberfläche (2a) und wenigstens einen elektrostriktiven Aktor (3) aufweist, welcher durch das Anlegen einer Steuerspannung verformbar ist, wobei der elektrostriktive Aktor (3) mit dem optischen Element (2) funktionell verbunden ist, um die Oberflächenform der optisch wirksamen Oberfläche (2a) zu beeinflussen. Eine Steuereinrichtung (4) ist vorgesehen, um den elektrostriktiven Aktor (3) mit der Steuerspannung zu versorgen, wobei eine Messeinrichtung (5) vorgesehen ist, welche eingerichtet ist, um zumindest zeitweise, während der elektrostriktive Aktor (3) die optisch wirksame Oberfläche (2a) des optischen Elements (2) beeinflusst, die Temperatur und/oder eine Temperaturänderung des elektrostriktiven Aktors (3) und/oder dessen Umgebung direkt zu messen und/oder indirekt zu bestimmen, um einen temperaturabhängigen Einfluss bei einer Ansteuerung des elektrostriktiven Aktors (3) durch die Steuereinrichtung (4) zu berücksichtigen.
Patent DE-102020135108-A1 (DE)
Title: Hydraulisches System eines Flurförderzeugs
Inventor: BULLERMANN BJÖRN
IPC: B66F17/00
Filed: 2020-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches System (1) eines Flurförderzeugs, wobei das hydraulische System (1) eine Arbeitshydraulik (2) aufweist, die zumindest einen Verbraucher (3; 4; 5) umfasst, wobei zur Versorgung der Verbraucher eine Hydraulikpumpe (15), insbesondere eine im Fördervolumen konstante Konstantpumpe, vorgesehen ist, die in eine Förderleitung (19) fördert, wobei an die Förderleitung (19) Steuerventileinrichtungen (10; 11; 12) zur Steuerung der Verbraucher (3; 4; 5) der Arbeitshydraulik (2) angeschlossen sind. Es wird vorgeschlagen, dass eine elektronisch steuerbare Druckbegrenzungseinrichtung (31) vorgesehen ist, über die der die Verbraucher (3; 4; 5) betätigende Lastdruck variabel einstellbar ist.
Patent DE-102020202610-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten mikroskopischen Analyse von nervenzellhaltigen Proben
Inventor: LINDNER PATRICK
IPC: G01N15/10
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur automatisierten optischen Analyse bzw. Auswertung von mikroskopischen Bildern von Proben bereit, die Nervenzellen enthalten. Das Verfahren kann mit einheitlicher Färbung von Nervenzellen, z.B. ohne differentielle Anfärbung von Nervenzellen zur Differenzierung von Neuriten und Somata, ablaufen und kann daher die zeitintensive und schwer reproduzierbare manuelle Auswertung mikroskopischer Aufnahmen durch Automatisierung vereinfachen und beschleunigen.
Patent DE-102020203823-A1 (DE)
Title: Vermittlungsvorrichtung
Inventor: KAKU YOSHIFUMI
IPC: H04L45/74
Filed: 2020-03-25
Abstract: Eine Vermittlungsvorrichtung (10) zum Vermitteln eines Rahmens zwischen mehreren Kommunikationsleitungen enthält eine Neuschreibeinheit (13), die ausgelegt ist, mindestens ein vorbestimmtes Vorgabefeld aus mehreren Feldern, die in einem empfangenen Rahmen enthalten sind, neu zu schreiben; und eine Ausführungseinheit (12, S140, S240), die ausgelegt ist, einen Prozess hinsichtlich des empfangenen Rahmens entsprechend einer vorbestimmten Filterregel auszuführen. Die Ausführungseinheit führt den Prozess auf der Grundlage einer Beschreibung eines verwendeten Rahmens aus, der durch Verwenden einer Beschreibung nach einem Neuschreiben des Vorgabefeldes in dem empfangenen Rahmen durch die Neuschreibeinheit erstellt wird.
Patent DE-102020212482-A1 (DE)
Title: Kettenbiegemaschine zum Herstellen einer Kette
Inventor: NIETHAMMER JÖRG
IPC: B21L3/00
Filed: 2020-10-02
Abstract: Eine Kettenbiegemaschine (200) zum Herstellen von Ketten mit gebogenen Kettengliedern umfasst einen Biegedorn (105) und eine Biegeeinheit (100) zur Erzeugung eines gebogenen Kettenglieds (KG) durch Biegen eines Drahtelements um den Biegedorn (105) in einer Biegeebene. Die Biegeeinheit (100) weist zwei Teileinheiten (110-1, 110-2) auf, die an gegenüberliegenden Seiten einer zur Biegeebene senkrechten Mittelebene (122) der Biegeeinheit (100) angeordnet sind, wobei jede der Teileinheiten (110-1, 110-2) eine Biegewerkzeugträgereinheit aufweist, die an einer dem Biegedorn zugewandten Komponente ein Biegewerkzeug (148) zum Angreifen an dem Drahtelement trägt, wobei die Biegewerkzeuge (148) beim Biegen auf vorgebbaren Bahnkurven um den Biegedorn (105) bewegbar sind. Es ist ein frei programmierbares Biegeverlaufssteuerungssystem vorgesehen, das derart konfiguriert ist, dass unterschiedliche Verläufe von Bahnkurven der Biegewerkzeuge (148) durch Eingabe von Eingangsparametern an einer Eingabeeinheit (196) des Biegeverlaufssteuerungssystems über eine Steuereinheit (190) vorgebbar sind.
Patent DE-102020213456-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur räumlichen Kollisionsvermeidung
Inventor: SCHNITZLER DAVID
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-10-26
Abstract: Verfahren zur räumlichen Kollisionsvermeidung im Rahmen eines Abbiegevorgangs eines Ego-Fahrzeugs, wobei das Verfahren Folgendes aufweist: a) Erfassen, Filtern und Aufarbeiten von Sensordaten bezüglich des Ego-Fahrzeugs und eines entgegenkommenden Objekts; b) Bestimmen, dass für das Ego-Fahrzeug eine Abbiegesituation mit dem entgegenkommenden Objekt vorliegt; c) Analysieren und Bewerten, ob eine kritische Abbiegesituation vorliegt, mittels: i) Analysieren der Fahreraufmerksamkeit im Ego-Fahrzeug; ii) Detektieren eines Abbiegemanövers des Ego-Fahrzeugs; und iii) Bewerten der Bewegung des Objektes; wobei, falls unzureichende Sensordaten vorliegen, die Schritte a) und/oder b) wiederholt werden; und wobei, falls eine kritische Abbiegesituation vorliegt, weiterhin folgende Schritte ausgeführt werden:d) Prädizieren der jeweiligen Bewegung des Ego-Fahrzeugs und des Objekts;e) Durchführen einer Überschneidungsanalyse; wobei, falls kein Kollisionskurs detektiert wird, die Schritte a) bis e) ganz oder teilweise wiederholt werden; und wobei, falls ein Kollisionskurs detektiert wird, das Verfahren weiterhin Folgendes aufweist: f) Bestimmen und Analysieren eines Restabstandes zum Bremsen des Ego-Fahrzeugs, g) Initiieren eines automatischen Notbremsassistenten, falls der Restabstand größer als ein notwendiger Bremsweg ist; oder h) Ausgeben einer Warnung und Einleiten einer Prefill-Funktion, falls der Restabstand kleiner als der notwendige Bremsweg ist.
Patent DE-102020214867-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung mit einem Adsorber
Inventor: Brück Rolf
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Nachbehandlung von Abgasen einer Verbrennungskraftmaschine (6), mit einer Abgasleitung, welche dazu eingerichtet ist das aus der Verbrennungskraftmaschine (6) ausgeblasene Abgas zumindest einer Komponente zur Abgasnachbehandlung zuzuführen, wobei in der Abgasleitung zumindest ein Adsorber (1, 3) zur Zwischenspeicherung für eine im Abgas enthaltene Komponente und ein Katalysator (7, 9) zur katalytischen Nachbehandlung des Abgases angeordnet ist, wobei der Adsorber (1, 3) durch einen aus einer Mehrzahl von aufeinandergestapelten und zu einem Wabenkörper aufgewickelten Metallfolien gebildet ist, wobei der Wabenkörper zumindest eine sich in radialer Richtung vom Außenumfang hin zum Zentrum erstreckend Aussparung (2, 4, 5) aufweist, in welche ein Sensor oder eine Sonde einsetzbar ist.
Patent DE-102020215812-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: BAERMANN JOACHIM
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsmodul. Das Leistungsmodul weist einen Schaltungsträger und eine Wärmesenke auf. Der Schaltungsträger ist mit der Wärmesenke wärmeleitfähig verbunden. Das Leistungsmodul weist auch einen mit dem Schaltungsträger, oder mit einem mit dem Schaltungsträger stoffschlüssig verbundenen Bauteil mindestens mittelbar verbundenen Bond-Draht auf. Erfindungsgemäß weist die Wärmesenke wenigstens ein an die Wärmesenke angeformtes Stützelement auf. Das Stützelement ist ausgebildet und angeordnet, gegen den Schaltungsträger abzustützen, wobei der Schaltungsträger im Bereich der Bond-Verbindung unterstützungsfrei mit der Wärmesenke wärmeleitfähig verbunden ist.
Patent DE-102020216414-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter und Verfahren
Inventor: MARTEL JEAN-MARY
IPC: H02H3/347
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fehlerstromschutzschalter (FI) für einen Niederspannungsstromkreis, aufweisend:einen Summenstromwandler (ZCT) mit einem Kern und einer Primärseite, die durch Leiter des Niederspannungsstromkreises gebildet ist, und einer Sekundärseite mit einer mehrere Windungen aufweisenden Sekundärwicklung (L2),einer mit der Sekundärwicklung (L2) verbundenen Energiespeicherschaltung (ESC),eines mit der Energiespeicherschaltung (ESC) zweipolig verbundenen Auslösekreises mit einem Haltemagneten, wobei der Summenstromwandler, die Energiespeicherschaltung und der Auslösekreis derart ausgestaltet sind, dass bei Auftreten von Differenzströmen im Niederspannungsstromkreis, die einen Fehlerstromschwellwert (TT) überschreiten, eine Unterbrechung des Niederspannungsstromkreises durch den Auslösekreis initiiert wird. Erfindungsgemäß wird an der zweipoligen Verbindung zwischen Energiespeicherschaltung (ESC) und Auslösekreis fortlaufend die Höhe der Spannung (Vin) zeitlich erfasst, ein Maximum dieser Spannung (Vin) wird ermittelt und zeitlich erfasst, nach jedem erfassten Maximum der Spannung (Vin) wird eine erste Zeitspanne (t1) abgewartet. Wenn nach der ersten Zeitspanne (t1) die Höhe der Spannung (Vin) kleiner als das letzte Maximum der Spannung (Vmax) ist wird die zweipolige Verbindung kurzzeitig niederohmig geschaltet.