baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004014847-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klimatisierung eines Fahrzeugs
Inventor: BRITSCH-LAUDWEIN ARMIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2004-03-24
Granted: 2020-01-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Klimatisierung eines Fahrzeugs, umfassend einen Kältemittelkreislauf (K) mit einem Kondensatorelement (4) und einem dem Kondensatorelement (4) nachgeordneten Verdampferelement (8), wobei dem Kondensatorelement (4) in Strömungsrichtung gesehen in einer Parallelschaltung (P) mindestens zwei Verdichter (2A, 2B) vorgeschaltet sind und der Kältemittelkreislauf (K) in Gegenstromrichtung im Bereich der Verdichter (2A, 2B) ventilfrei ausgebildet ist, wobei der Bereich der Verdichter (2A, 2B) durch die Verdichter (2A, 2B) selbst gebildet ist, wobei die Verdichter (2A, 2B) in Gegenstromrichtung jeweils als Rückschlagventil ausgebildet sind und wobei der jeweilige Verdichter (2A, 2B) einen integrierten Ölabscheider aufweist.
Patent DE-102004046286-B4 (DE)
Title: Wärmepumpe bzw. Kälteanlage mit direktem Windenergieantrieb für Heizung und Kühlung ohne Fremdenergie mit Windturbine
Inventor: SAILER ADELBERT
IPC: F03D9/00
Filed: 2004-09-23
Granted: 2008-11-20
Abstract: Windgetriebene
Wärmepumpenanlage
oder Kühlanlage
mit einer Windturbine, welche ein Gehäuse besitzt, einen Rotor (5)
in dem Gehäuse,
einen Kompressor (3) in dem Gehäuse,
einem Kondensator (2), einem Expansionsventil und einem Verdampfer
(1), dadurch gekennzeichnet, daß die
Windturbine auf einer Drehplatte (8) montiert ist und das Gehäuse der
Windturbine im Wärmepumpenbetrieb
als Verdampfer (1) oder im Kühlbetrieb als
Kondensator ausgebildet ist.
Patent DE-102004053854-B4 (DE)
Title: Sicherungsanordnung
Inventor: BORNACK KLAUS
IPC: B66B19/00
Filed: 2004-11-04
Granted: 2014-03-27
Abstract: Sicherungsanordnung (1) zur Sicherung einer Person (2) während Wartungsarbeiten auf einem Aufzugskorb (3), welcher an Tragseilen (4) hängt und mit einer Reglerseilanordnung (5) verbunden ist, welches einen zum Aufzugskorb stationären Teil (6) sowie einen zum Aufzugskorb instationären Teil (6') aufweist und beim Überschreiten einer definierten Seilgeschwindigkeit und/oder einer definierten Seilbeschleunigung und/oder einer definierten Seilhemmung über einen Regler einen Alarm und/oder eine Notbremsung des Aufzugskorbes (3) auslöst, gekennzeichnet durch ein Anschlaggerät (9), welches über ein lösbares Verbindungselement (11) fest mit einem zum Aufzugskorb (3) stationären Teil des Reglerseils (6) oder an zumindest einem zum Aufzugskorb stationären Tragseilteil (4) fixierbar und über ein Mannseil (7) mit einem von der Person getragenen Gurtsystem (8) verbindbar ist, wobei das Anschlaggerät zusätzlich ein durch Belastung des Mannseiles sperrbares Verbindungselement (18) aufweist, welches den zum Aufzugskorb (3) instationären Teil des Reglerseils (6') normal freilaufend und im Notfall, bei belastetem Mannseil, sperrend zu umgreifen gestattet.
Patent DE-102005004619-B4 (DE)
Title: Abgasemissionssteuersystem für einen Verbrennungsmotor und Abgasemissionssteuerverfahren
Inventor: GOTOU ISAMU
IPC: F01N3/023
Filed: 2005-02-01
Granted: 2009-04-02
Abstract: Abgasemissionssteuersystem
für einen
Verbrennungsmotor (1) mit  einem Filter (15), der in einem Abgaskanal
(14) des Verbrennungsmotors vorgesehen ist, um einen Partikelstoff und
Asche, die in dem Abgas enthalten sind, einzufangen,  einer
Einrichtung zum Abschätzen
einer angesammelten Partikelstoffmenge für ein Abschätzen einer Menge an an dem
Filter (15) eingefangenem und angesammeltem Partikelstoff,  einer
Einrichtung zum Abschätzen
einer angesammelten Aschenmenge für ein Abschätzen einer Menge an an dem Filter
(15) eingefangener und angesammelter Asche, und  einer Filterwiederherstellungsprozesseinrichtung
für ein Ausgeben
eines Befehls zum Starten eines Filterwiederherstellungsprozesses
durch ein Steuern einer Temperatur des Filters (15) auf eine Zieltemperatur,
um das Innere des Filters zu einer oxidierenden Umgebung in einer
derartigen Weise zu bringen, dass der an dem Filter (15) eingefangene
und angesammelte Partikelstoff durch Oxidation entfernt wird, wenn
die abgeschätzte
Menge an an dem Filter (15) eingefangenem und angesammeltem Partikelstoff eine
vorbestimmte Menge überschreitet,  wobei
die Filterwiederherstellprozesseinrichtung eine...
Patent DE-102005008509-B4 (DE)
Title: Laufschaufelkörper und Rotationsmaschine mit einem Laufschaufelkörper
Inventor: KANEBAKO ATSUHIKO
IPC: F01D5/08
Filed: 2005-02-24
Granted: 2007-05-03
Abstract: Laufschaufelkörper mit
einer Rotorscheibe (2) und Laufschaufeln (1), die so montiert sind, dass
sie sich von einem Außenumfang
einer Rotorscheibe (2) in einer radialen Struktur erstrecken,  wobei
Schaufelfußabschnitte
(10) der Laufschaufeln (1) mit Schaufelnuten (20) in Eingriff stehen,
die entlang einer Richtung einer Drehwelle an einem Rand eines Außenumfangs
der Rotorscheibe (2) ausgebildet sind,  wobei Zirkulationsräume (25)
für Kühlluft entlang
der Richtung der Drehwelle zwischen Bodenendabschnitten (10a) der
Schaufelfußabschnitte
(10) der Laufschaufeln (1) und Bodenabschnitten (20a) der Schaufelnuten
(20) der Rotorscheibe (2) ausgebildet sind, und in diese Zirkulationsräume (25)
Hochdrückelemente
(3) eingesetzt sind, welche die Laufschaufeln (1) in einer Radialrichtung
nach außen
und oben drücken,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Hochdrückelemente (3) jeweils als
eine Blattfeder (30) ausgebildet sind, die in der Drehrichtung der
Drehwelle gekrümmt
ist, wobei die Blattfeder (30) zwei mit der Bodenfläche des
Bodenabschnitts (20a) der jeweiligen Schaufelnut (20) der Rotorscheibe
(2) in Kontakt...
Patent DE-102005014722-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAUCHI SHOICHI
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-03-31
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, welches die folgenden Schritte umfasst:  Ausbildend eines Grabens (4, 31, 61) in einem Halbleitersubstrat (1, 30, 60); und  Ausbilden einer Epitaxieschicht (5, 32, 62–64, 66–78) auf dem Substrat (1, 30, 60) einschließlich einer Seitenwand und eines Bodens des Grabens (4, 31, 61), so dass die Epitaxieschicht (5, 32, 62–64, 66–78) in den Graben (4, 31, 61) gefüllt wird, wobei  der Schritt des Ausbildens der Epitaxieschicht (5, 32, 62–64, 66–78) einen letzten Schritt umfasst bevor der Graben (4, 31, 61) mit der Epitaxieschicht (5, 32, 62–64, 66–78) gefüllt wird,  der letzte Schritt eine Bildungsbedingung für die Epitaxieschicht (5, 32, 63, 68, 71, 74, 77) aufweist, derart, dass die an der Seitenwand des Grabens (4, 31, 61) auszubildende Epitaxieschicht (5, 32, 63, 68, 71, 74, 77) eine Wachstumsrate an einer Öffnung des Grabens (4, 31, 61) aufweist, die geringer ist als eine Wachstumsrate...
Patent DE-102005015362-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Praseodymsilikat-Schicht
Inventor: MUESSIG HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/314
Filed: 2005-03-30
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Praseodymsilikat-Schicht, mit den Schritten:  – Abscheiden
von metallischem Praseodym auf einer dünnen Siliziumdioxid, Siliziumoxynitrid-
oder Siliziumnitrid-Schicht, entweder durch Aufdampfen in einem
Ultrahochvakuum oder durch chemische Gasphasenabscheidung (CVD),  – Herbeiführen einer
Reaktion des abgeschiedenen metallischen Praseodyms mit Sauerstoff
und Wasserdampf bei Raumtemperatur durch Lagern des Substrats unter
atmosphärischen
Bedingungen nach dem Abscheideschritt, sowie  – Erhitzen
des Substrats in reinem Stickstoff unter Normaldruck für einige
Minuten auf 600°C
bis 800°C.
Patent DE-102005018814-B4 (DE)
Title: Verfahren zur MRT-Bildgebung auf Basis konventioneller PPA-Rekonstruktionsverfahren sowie korrespondierendes Gerät und Computersoftwareprodukt
Inventor: GRISWOLD MARK A
IPC: G01R33/561
Filed: 2005-04-22
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Magnet-Resonanz-Bildgebung eines zusammenhängenden Bereiches eines menschlichen
Körpers
auf der Basis einer partiellen parallelen Akquisition (PPA) durch
Anregung von Kernspins und Messung von die angeregten Spins anzeigenden Hochfrequenz-Signalen,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Durchführen mehrerer
Schritte der Spin-Anregung sowie Messung eines HF-Antwortsignals
gleichzeitig in jeder einer Anzahl von N Komponentenspulen,  wodurch
eine Vielzahl von Antwortsignalen akquiriert werden, die für jede Komponentenspule
einen unvollständigen Datensatz
(40) empfangener HF-Signale bilden,  wobei zu jedem unvollständigen Datensatz
(40) zusätzlich akquirierte
Kalibrierungs-Datenpunkte (33) existieren,  – Reduktion der N unvollständigen Datensätze (40)
auf eine Teilmenge M reduzierter unvollständiger Datensätze (46)
auf Basis einer NxM-Reduktionsmatrix (45), wodurch M reduzierte
unvollständige
Datensätze
(46 bzw. α, β) erhalten
werden,  – Bilden
von M vollständigen
Datensätzen
auf Basis einer NxM-Rekonstruktionsmatrix
(47), indem die nicht gemessenen Zeilen (32) der M reduzierten unvollständigen Datensätze (46
bzw. α, β) unter Berücksichtigung
aller N unvollständigen...
Patent DE-102005021937-B4 (DE)
Title: Adaptereinheit
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: H04B1/20
Filed: 2005-05-12
Granted: 2011-09-15
Abstract: Adaptereinheit (1) zum Anschluss eines Audiosignalausgangs (11) eines elektronischen Gerätes (9) an ein Autoradio (6) zur Audiosignalwiedergabe durch an das Autoradio (6) angeschlossene Lautsprecher mit einer Modulationseinheit (8), um das Audiosignal am Audiosignalausgang (11) des elektronischen Gerätes (9) auf einen Hochfrequenzträger aufzumodulieren, mit einem mit der Modulationseinheit (8) verbundenen, geschirmten Antennenkabel (7) mit einem Antennensignalausgang (5) zum Anschluss an einen Antennensignaleingang des Autoradios (6), um den Hochfrequenzträger mit dem aufmodulierten Audiosignal als Rundfunksignal in dem Autoradio (6) zu demodulieren und wiederzugeben, gekennzeichnet durch die Merkmale: a) das geschirmte Antennenkabel (7) ist aus dem Gehäuse der Adaptereinheit (1) geführt, b) das Antennenkabel (7) hat an seinem Anschlussende einen Antennenstecker zum Einstecken in eine korrespondierende Antennenbuchse des Autoradios (6), c) mindestens einen Frequenzwahltaster oder -schalter zum Einstellen der Sendefrequenz des modulierten Rundfunksignals, d) wobei der Frequenzwahltaster-/schalter (12a, 12b) mit einem Taktgeber zur Ausgabe eines durch den Frequenzwahltaster/schalter...
Patent DE-102005026268-B4 (DE)
Title: Zahnzwischenraumreiniger sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BRÖCKER GERD
IPC: A61C15/02
Filed: 2005-06-08
Granted: 2022-03-03
Abstract: Zahnzwischenraumreiniger bestehend aus einem länglichen Reinigungselement mit oder ohne Griffteil, wobei das Reinigungselement einen Kern (1) umfasst, der ganz oder teilweise mit einer zweiten Materialkomponente (2) ummantelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zweiten Materialkomponente (2) ganz oder teilweise eine dritte Materialkomponente (3) aufgespritzt ist, die Bürst- und Massageelemente (5, 6, 8, 9, 10) bildet.
Patent DE-102005033081-B4 (DE)
Title: Prüfstand und Verfahren zum Messen einer Kühlleistung
Inventor: HOCHKOENIG MANFRED
IPC: G01M15/00
Filed: 2005-07-15
Granted: 2017-08-24
Abstract: Prüfstand zum Messen einer Kühlleistung eines Kühlsystems (5) für ein Kraftfahrzeug (6), – mit einem Prüfraum (2), in dem Komponenten des Kühlsystems (5) mit einem Kühlflüssigkeit führenden Kühlkreislauf (8) angeordnet sind, – mit einem Winderzeuger (3) zum Erzeugen einer den Prüfraum (2) beaufschlagenden Luftströmung (7), – mit einem an einen Vorlauf (10) des Kühlkreises (8) des Kühlsystems (5) und an einen Rücklauf (9) des Kühlkreises (8) angeschlossenen Heizgerät (4) zum Beheizen der Kühlflüssigkeit des Kühlkreises (8), – mit einer in den Vorlauf (10) oder in den Rücklauf (9) eingesetzten Kühlmittelpumpe (11) zum Antreiben der Kühlflüssigkeit, – mit einer Messeinrichtung (12) zum Messen wenigstens einer Temperatur, – mit einer Steuerung (13), die in Abhängigkeit eines vorbestimmten Geschwindigkeit-Zeit-Verlaufs (14) des Kraftfahrzeugs (6) den Winderzeuger (3), das Heizgerät (4) und die Kühlmittelpumpe (11) zur Simulation eines mit der Kraftfahrzeuggeschwindigkeit (VF) korrelierenden Betriebszustands des Kraftfahrzeugs (6) und die Messeinrichtung (12) zum Erfassen eines Temperatur-Zeit-Verlaufs ansteuert.
Patent DE-102005041000-B4 (DE)
Title: Verfahren, Fertigungslinie und Kolbenrohling zum Herstellen eines einteilig ausgebildeten Kolbens für Verbrennungsmotoren, sowie Kolben für Verbrennungsmotoren
Inventor: GARCIA JOAO LESTER
IPC: B21J5/08
Filed: 2005-08-29
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines einteilig ausgebildeten Kolbens für Verbrennungsmotoren, der einen Kolbenschaft (KS), einen vom Kolbenschaft (KS) getragenen Kolbenboden (B) sowie mindestens eine seitlich in eine Umfangsfläche des Kolbens eingeformte Hohlkehle (H) aufweist, durch Schmieden und abschließendes Fertigbearbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmieden folgende Arbeitsschritte umfasst: – Mittels eines Stempels (7) wird unter Anwendung des Prinzips des Rückwärtsfließpressens in einen Schmiederohling (S) ausgehend von dessen einer Stirnseite eine Ausnehmung (A) eingeformt, deren durch einen Materialfluss entgegen der Wirkrichtung des Stempels (7) geformte Außenwand den Kolbenschaft (KS) bildet. – Anschließend wirkt ein die Hohlkehle (H) abbildendes Schmiedewerkzeug (15, 16) auf die mit der Hohlkehle (H) zu versehende Umfangsfläche des Schmiederohlings (S). – Ausgehend von der anderen Stirnseite des Schmiederohlings (S) wird durch eine Stauchoperation unter Aufrechterhaltung der Wirkung des die Hohlkehle (H) abbildenden Schmiedewerkzeugs (15, 16) der Kolbenboden (B) geformt.
Patent DE-102005045362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines medizinischen Instruments, dazugehörige bildgebende Untersuchungseinrichtung nebst dazugehörigem Verfahren
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B6/00
Filed: 2005-09-22
Granted: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Positionsbestimmung wenigstens eines für eine Untersuchung mit einer bildgebenden Untersuchungseinrichtung (16), insbesondere einer Röntgeneinrichtung, in den Körper eines Patienten eingeführten medizinischen Instruments (10) mit einem Positionssensorsystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Recheneinheit (3) aufweist, in der wenigstens eine die möglichen räumlichen Positionen des medizinischen Instruments (10) während der Untersuchung einschränkende untersuchungseinrichtungsspezifische Information abgelegt ist, wobei die Recheneinheit (3) in Abhängigkeit von der wenigstens einen einschränkenden untersuchungseinrichtungsspezifischen Information zur Positionsbestimmung des medizinischen Instruments (10) bei begrenztem Positionsraum der möglichen räumlichen Positionen ausgebildet ist, um den Rechenaufwand für die Positionsbestimmung zu reduzieren.
Patent DE-102005047273-B4 (DE)
Inventor: HARDER HARALD
IPC: B64D45/00
Filed: 2005-10-01
Granted: 2008-01-03
Abstract: The method involves calculating height values of pixels in a geodetic coordinate system using flight attitude data of a low flying aircraft. Amount of pixels is evaluated, and distance values are compared with a preset threshold or threshold range for the pixels. The pixels attain invalid state, when the corresponding distance values lie above the threshold or beyond the threshold range. A comparison height is determined in each pixel column for each pixel, and an image like representation is analyzed.
Patent DE-102005051103-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Gegenständen im Tür-, Möbel-, Glas- oder Geländerbau
Inventor: JUNG WILLI
IPC: F16B7/04
Filed: 2005-10-24
Granted: 2012-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Gegenständen im Tür-, Möbel-, Glas- oder Geländerbau mit einem ortsfesten Gegenstand (10), wobei ein mit einem Bauelement (24) verbindbares Halte- oder Führungselement (22) vorgesehen ist, welches mittels einer Durchgangsöffnung (60) auf ein Stiftteil (18) aufschiebbar ist und wobei das Bauelement (24) mittels eines umfangsseitig am Stiftteil (18) angreifenden Fixiermittels (34) an diesem gehalten wird, wobei das Fixiermittel (34) für eine formschlüssige Fixierung mit der Umfangswandung des Stiftteils (18) ausgebildet ist, wobei die formschlüssige Verbindung durch eine zumindest bereichsweise die Außenwandung des Stiftteils (18) umlaufende Nut (58) gebildet wird, in welche das Fixiermittel (34) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (24) verschwenkbar um das Stiftteil (18) ist.
Patent DE-102005051690-B4 (DE)
Title: Dichter und thermisch isolierter Tank aus druckfesten wärmedämmenden Elementen
Inventor: DHELLEMMES JACQUES
IPC: B63B25/16
Filed: 2005-10-28
Granted: 2008-02-07
Abstract: Dichter
und thermisch isolierter Tank mit mindestens einer am Rumpf (1)
einer schwimmenden Struktur befestigten Tankwand, die in Richtung
ihrer Dicke von der Innen- zur Außenseite des Tanks aufeinander
folgend eine primäre
Dichtungssperrschicht (8), eine primäre Isoliersperrschicht (6),
eine sekundäre
Dichtungssperrschicht (5) und eine sekundäre Isoliersperrschicht (2)
aufweist, wobei mindestens eine der Isoliersperrschichten (2, 6)
aus aneinander liegenden wärmedämmenden
Elementen (3, 7) besteht, wobei jedes wärmedämmende Element eine thermisch
isolierende Einlage (63), die in Form einer zu der Tankwand parallelen
Schicht vorgesehen ist, und Trägerelemente
aufweist, die sich durch die Dicke der thermisch isolierenden Einlage
erstrecken, um Druckkräfte
aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerelemente eines wärmedämmenden
Elements (1470) Pfosten (1475, 1375) aufweisen, die in bezug zu
den Abmessungen des wärmedämmenden
Elements in einer zur Tankwand parallelen Ebene einen kleinen Querschnitt
aufweisen, und dass das wärmedämmende Element
(3, 7) in Form einer geschlossenen hohlen einstückigen Hülle (1477) mit einer Bodenwand...
Patent DE-102005056911-B4 (DE)
Title: Organisches Elektrolumineszenzdisplay und Herstellverfahren für ein solches
Inventor: KIM OCK-HEE
IPC: H05B44/00
Filed: 2005-11-29
Granted: 2011-08-18
Abstract: Elektrolumineszenzdisplay mit: – einem ersten Substrat (301) und einem zweiten Substrat (371), die einander zugewandt sind und über eine Vielzahl von Sub-Pixelbereichen (SP) verfügen; – einer Gateleitung (305) auf dem ersten Substrat (301); – einer Datenleitung (330), die die Gateleinen Sub-Pixelbereich (SP) auf dem ersten Substrat (301) zu bilden; – einem Arrayelement (Tr), das mit den Gate- und Datenleitungen (305, 330) verbunden ist; – einer Verbindungs-Elektrode (355), die mit dem Arrayelement (Tr) verbunden ist und im Sub-Pixelbereich (SP) angeordnet ist; – einer Gatekontaktfleck-Elektrode (311), die elektrisch mit der Gateleitung (305) verbunden ist; – einer Elektrolumineszenzdiode (E) auf dem zweiten Substrat (371); und – einer Datenkontaktfleck-Elektrode (338), die elektrisch mit der Datenleitung (330) verbunden ist und in derselben Schicht wie die Gatekontaktfleck-Elektrode (311) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass – die Gatekontaktfleck-Elektrode (311) und die...
Patent DE-102005062906-B4 (DE)
Title: Auswertungs- und Kompensationsschaltung für einen induktiven Wegsensor
Inventor: FEUCHT THOMAS
IPC: G01D5/22
Filed: 2005-12-29
Granted: 2008-11-27
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Auswertung und Kompensation der Signale eines induktiven Wegsensors,
mit:  einem ersten Operationsverstärker (OP1), dem an einem seiner
Eingänge
eine Referenzspannung (Uref) zugeführt wird;  einem zweiten
Operationsverstärker
(OP2), dem an einem ersten seiner Eingänge das Ausgangssignal des
ersten Operationsverstärkers
(OP1) und an einem zweiten seiner Eingänge ein rückgeführtes Signal zur Amplitudenregelung zugeführt wird;
und mit  einer Spule mit einer Spuleninduktivität (L1) und
einem Spulenwiderstand (Rcu1) für
eine Wegmessung, die in Verbindung mit einer in Reihe zu der Spuleninduktivität (L1) und
dem Spulenwiderstand (Rcu1) liegenden Kapazität (C1) einen RLC-Reihenschwingkreis
bildet, wobei  die Spule mit der Spuleninduktivität (L1) und
dem Spulenwiderstand (Rcu1) parallel zu dem Ausgang des zweiten Operationsverstärkers (OP2)
und dem ersten Eingang des zweiten Operationsverstärkers (OP2)
verschaltet ist;  die Spule eine Tauchspule mit einem Tauchanker
ist;  und der RLC-Reihenschwingkreis ein aktiver Schwingkreis ist,
dessen Ausgangsfrequenz unabhängig
von den Reihenwiderständen
des Schwingkreises und proportional...
Patent DE-102006004435-B4 (DE)
Title: Modifizierte Polyvinylcarbazol-Matrixmaterialien für den Einsatz in organischen Leuchtdioden mit Phosphoreszenz-Emittern
Inventor: JANIETZ SILVIA DR
IPC: C09K11/08
Filed: 2006-01-31
Granted: 2011-06-22
Abstract: Polymere lichtemittierende Diode, enthaltend ein organisches, lichtemittierendes Schichtsystem, eine transparente Elektrode als Anode sowie eine Metallelektrode als Kathode, dadurch gekennzeichnet, da3,6-disubstituiertes Polyvinylcarbazol der allgemeinen Formel IFormel I mit R = C1-C18 linear oder verzweigtes Alkyl und/oder C3-C18 Cycloalkyl enthält.
Patent DE-102006012269-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung salzinduzierter Korrosionen und Belagbildungen in Verbrennungsanlagen sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KRUEGER JOERG DR
IPC: F23J3/02
Filed: 2006-03-15
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Reduzierung salzinduzierter Korrosionen und Belagbildungen an den Heizflächen des konvektiven Zuges eines Verbrennungskessels, wobei die den Feuerraum verlassenden, feste Bestandteile und gasförmige Salze, enthaltenden Rauchgase über mehrere Strahlungszüge umgelenkt und gekühlt werden, dadurch gekennzeichnet, dass im letzten Strahlungszug vor dem konvektiven Zug über die gesamte Querschnittsbreite Wasser in das Rauchgas derart eingedüst wird, dass die Abkühlgeschwindigkeit des Rauchgases zwischen 150 und 1500°C/Sekunde beträgt, und eine spontane Keimbildung einsetzt, gefolgt von einer Kondensation und Desublimation der im Rauchgas gelösten Salze an den Oberflächen der Keime und dass zwischen der Wassereindüsung und dem Eintritt in den konvektiven Zug eine Verweilzeit bei hoher Übersättigung der gelösten Salze von 0,17 bis 1,7 Sekunden eingestellt wird.
Patent DE-102006019624-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
Inventor: HARTMANN LOTHAR
IPC: A47B9/00
Filed: 2006-04-25
Granted: 2008-08-07
Abstract: Höhenverstellbarer
Tisch aus einer Tischplatte und einem Tischgestell mit Gelenken
mit zueinander parallelen waagerechten Schwenkachsen zwischen Tischplatte
und Tischgestell und zwischen Bauteilen des Tischgestells, wobei
das Tischgestell aus einem Ständerfuß und einem über ein
erstes Gelenk daran angelenkten Stützarm besteht, an dessen dem
Ständerfuß abgewandten
Seite die Tischplatte über
ein weiteres Gelenk verschwenkbar angeordnet ist und der Stützarm aus
einer aufwärts
gerichteten Position in eine seitlich ausgelenkte Position verschwenkbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (2) des Tisches
(1; 11) in jeder Position um das Gelenk (7) schwenkbar und waagerecht
ausrichtbar ist, das weitere obere Gelenk (7) an einer Führung (8)
angeordnet ist, in der die Tischplatte (2) verschieblich gelagert ist
und am Ständerfuß (4; 14)
zwei Stützarme
(5; 15) über Gelenke
(6; 16) mit zueinander parallelen und in einer horizontalen Ebene
angeordneten Schwenkachsen sich gegenüberliegend angelenkt und jeweils
um bis zu 90° in
entgegengesetzt abgewinkelte Richtungen von einander weg...
Patent DE-102006019939-B4 (DE)
Title: Düngemittel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GOETTLEIN AXEL
IPC: C05G1/00
Filed: 2006-04-28
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Düngemittels, wobei Asche aus der Verbrennung von Holz und Baumrinde miteinander gemischt, homogenisiert und pelletiert werden, wobei der Wassergehalt der homogenisierten Mischung auf 20 bis 60% eingestellt wird, wobei das Asche-Rinde-Verhältnis auf 4:6 bis 6:4 eingestellt wird, wobei der pH-Wert auf 7 bis 12 eingestellt wird.