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Patent DE-102015111149-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Fronthauben mit elektrischem Antrieb
Inventor: NOTTEBAUM THORSTEN
IPC: E05B83/16
Filed: 2015-07-09
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (1, 101) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Fronthaube (2, 102) und ein Haubenschloss (3, 103) mit einem Schlosshalter (10, 110), wobei das Haubenschloss (3, 103) eine Drehfalle (4, 104) mit einer Vorraststellung und einer Hauptraststellung und einen elektrischen Antrieb (5, 105), welcher ein Umschalten der Drehfalle (4, 104) von der Hauptraststellung in die Vorraststellung bewirkt, aufweist, in der Hauptraststellung eine Freigabe des Schlosshalters (10, 110) blockiert und die Fronthaube (2, 102) geschlossen ist und der Schlosshalter (10, 110) in der Vorraststellung zwischen einer Schließposition, in welcher der Schlosshalter (10, 110) mit der Drehfalle (4, 104) im Eingriff steht und die Fronthaube (2, 102) verriegelt ist, und einer Öffnungsposition, in welcher der Schlosshalter (10, 110) von der Drehfalle (4, 104) freigegeben und die Fronthaube (2, 102) entriegelt ist, manuell beweglich ist.
Patent DE-102015114021-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anströmen eines Körpers mit Luft
Inventor: PROKOPP THOMAS
IPC: A45D20/12
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anströmen eines Körpers mit Luft, umfassend eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Luftstroms sowie eine Kontur zur Aufnahme des Luftstroms, wobei die Kontur einen Einlass aufweist, an welchen die Vorrichtung zur Erzeugung eines Luftstroms anschließbar ist, und wobei die Kontur mindestens eine Düse aufweist, durch welche Luft aus der Kontur entweichen kann, wobei die Kontur überwiegend aus einem flexiblen Material besteht und sich bei Beaufschlagung mit dem Luftstrom aufbläht.
Patent DE-102015120508-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für ein Kühlmittelsystem und Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsanordnung
Inventor: BARATA CLAUDE
IPC: F16L9/12
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung für ein Kühlmittelsystem, mit einer Kühlmittelleitung und einem Verbindungselement, wobei die Kühlmittelleitung als Wellrohr mit einer Wellenstruktur ausgebildet ist und die Wellenstruktur bis zu mindestens einem Ende der Kühlmittelleitung reicht. Das Ende des Wellrohrs ist mit einem Anschlussstutzen des Verbindungselements verbunden, wobei der Anschlussstutzen eine tannenbaumförmige Außenkontur aufweist, auf die das Ende der Kühlmittelleitung mit einer Aufstecklänge aufgeschoben ist. Erfindungsgemäß ist die Wellenstruktur am Ende der Kühlmittelleitung über die Aufstecklänge gestaucht. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsanordnung für ein Kühlmittelsystem.
Patent DE-102015200737-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: THEIL ROBERT
IPC: F16D71/00
Filed: 2015-01-19
Abstract: Eine Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, weist eine Bremsscheibe (8, 110, 210, 310), einen die Bremsscheibe (8, 110, 210, 310) überspannenden Bremsträger (3), eine Zuspannvorrichtung (2) mit einem Bremssattel (5) und einem Zuspannzylinder (21) zum Zuspannen zumindest eines Bremsbelages in Richtung der Bremsscheibe (8, 110, 210, 310), sowie eine Parkbremseinrichtung (420) auf, wobei die Parkbremseinrichtung (420) eine Sperreinrichtung mit wenigstens einem zwischen einer Freigabestellung und einer Funktionsstellung verstellbaren Sperrelement (120, 220, 320) und eine Löseeinrichtung (425) aufweist, wobei das Sperrelement (120, 220, 320) in der Funktionsstellung in eine Gegenkontur (113, 213, 313, 72) an der Bremsscheibe (110, 210, 310) oder an einer Mantelinnenfläche (71) einer Radfelge (7) eingreift und wobei in der Freigabestellung das Sperrelement (120, 220, 320) und die Gegenkontur (113, 213, 313, 72) außer Eingriff stehen.
Patent DE-102015208384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Fehlers eines Kraftstoffdrucksensors für eine Hochdruckpumpe eines (GDI)-Motors
Inventor: KIM HEE SUP
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-05-06
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen eines Fehlers eines Kraftstoffdrucksensors für eine Hochdruckpumpe eines GDI-Motors umfasst einen Datensammelschritt des Sammelns von Information über einen Zustand eines Fahrzeugs. Ein Sensorbedingungsermittlungsschritt ermittelt, ob in dem Datensammelschritt gesammelte Daten Bedingungen zum Erkennen eines Fehlers des Kraftstoffdrucksensors erfüllen. Ein Fehlerermittlungsschritt ermittelt, ob der Kraftstoffdruckwert des Drucksensors für die Hochdruckpumpe größer ist als oder identisch ist mit einem ersten Referenzwert und gleichzeitig, ob ein Kraftstoffmengenlernwert größer ist als oder identisch ist mit einem zweiten Referenzwert.
Patent DE-102015209763-A1 (DE)
Title: Hartschaumkern mit einem Multischichtaufbau
Inventor: PERNICKA MATTHIAS
IPC: B62D29/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Es wird ein Hartschaumkern mit einem Multischichtaufbau vorgeschlagen, wobei der Multischichtaufbau aus geometrischen Grundkörpern besteht, die in gewünschter räumlicher Zuordnung angeordnet sind.
Patent DE-102015211194-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung und Verfahren zum Plausibilisieren eines Rotorlagewinkels
Inventor: UNGERMANN MICHAEL
IPC: G01P3/44
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Steuerschaltung (10; 110; 210; 310) und ein Verfahren zum Plausibilisieren eines Rotorlagewinkels. Die Steuerschaltung ist ausgebildet mit: einer Rotorlagewinkel-Ermittlungseinrichtung (12) zum Ermitteln eines ersten Rotorlagewinkels, φ(t k ),, zu einem ersten Zeitpunkt, t k , und zumindest eines zweiten Rotorlagewinkels, φ(t k-1 ),, zu einem zweiten Zeitpunkt, t k-1 , vor dem ersten Zeitpunkt, t k ; einer Recheneinrichtung (14; 114; 214; 314) zum Ermitteln eines zu dem ersten Zeitpunkt, t k , zu erwartenden Rotorlagewinkels, φ mod (t k ),, aus einem Rechenmodell der Recheneinrichtung (14; 114; 214; 314) unter Verwendung zumindest des zweiten Rotorlagewinkels, φ(t k-1 ); und einer Plausibilisierungseinrichtung (16) zum Ausgeben eines Signals (51), welches den ermittelten ersten Rotorlagewinkel φ(t k ), als plausibel indiziert, wenn ein Betrag einer Differenz zwischen dem zu erwartenden Rotorlagewinkel φ mod (t k ),, und dem ermittelten ersten Rotorlagewinkel φ(t k ), einen vorbestimmten Schwellenwert nicht überschreitet.
Patent DE-102015214830-A1 (DE)
Title: Kopplungseinheit
Inventor: FLEMMER DANIEL
IPC: F16D1/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopplungseinheit (1) zur Übertragung einer Bewegung von einer Antriebsvorrichtung (10) auf ein Betätigungselement eines Ventils (9), insbesondere eines Gasstromregelventils, wobei die Antriebsvorrichtung (10) mit dem Körper (15) des Ventils (9) gekoppelt ist, und wobei mittels der Kopplungseinheit (1) eine Schubstange (11) der Antriebsvorrichtung (10) und eine Hubstange (12) des Ventils (9) miteinander koppelbar sind. Um eine einfache einstellbare und funktionssichere Verbindung herstellen zu können wird eine Kopplungseinheit (1) vorgeschlagen, die eine Klemmvorrichtung (2a, b), eine erste Krone (3a), die mit der Schubstange (11) gekoppelt ist und eine zweite Krone (3b), die mit der Hubstange (12) gekoppelt ist, umfasst.
Patent DE-102015215117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur radialen Lagerung sowie axialen Abstützung eines Mehrfachzahnrads
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16C33/58
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2, 26, 32, 40, 45, 50) zur radialen Lagerung sowie axialen Abstützung eines aus mindestens zwei Zahnrädern (3, 4, 27, 28, 33, 37, 48) zusammengesetzten Mehrfachzahnrads (5, 29, 34, 38, 49) wobei die Zahnräder (3, 4, 27, 28, 33, 37, 48) zumindest rotationsfest miteinander verbunden sind, wobei die Vorrichtung (2, 26, 32, 40, 45, 50) aus wenigstens einem Lagerzapfen (8, 9, 31, 37a, 51), zwei Rollenlagern (10, 11, 41) und zumindest einem Axialanlauf (16, 17, 18, 19) gebildet ist.
Patent DE-102015216948-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse angeordneten Pendelmassenträger und über den Umfang verteilt an diesem mittels Pendellagern (4) aufgenommenen Pendelmassen (2, 3), wobei in Umfangsrichtung benachbarte Pendelmassen (2, 3) mittels eines in Umfangsrichtung wirksamen Federmittels (18) verbunden sind. Um ein Ausknicken der Federmittel (18) nach radial außen insbesondere unter Fliehkrafteinwirkung zu verhindern, ist radial zwischen dem Federmittel (18) und einem das Federmittel (18) zumindest teilweise übergreifenden Abschnitt (16, 17) einer Pendelmasse (2, 3) zumindest ein Stützelement (23) angeordnet.
Patent DE-102015217663-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung einer Wischvorrichtung
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60S1/18
Filed: 2015-09-15
Abstract: Antriebsanordnung einer Wischvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeuges, mit wenigstens einer Koppelstange (7, 21, 22), die über wenigstens ein Gelenk (12, 17, 20, 26, 27, 32, 33) mit einer Antriebswelle (3, 10, 29) eines schwenkbar gelagerten Wischarms verbunden ist, wobei wenigstens ein Gelenk (17, 20, 26, 27, 32, 33) als Kugelgelenk mit einem Kugelzapfen (5, 16) und einem Lager (6, 19) für den Kugelzapfen (5, 16) ausgebildet ist, wobei der Kugelzapfen (5, 16) an einem Übertragungselement (4, 11, 28) ausgebildet ist, wobei das Übertragungselement (4, 11, 28) mit einer Antriebswelle (3, 10, 29) eines Wischarms drehfest verbunden ist, und wobei das Lager (6, 19,) an der Koppelstange (7, 21, 22) ausgebildet ist, wobei das Übertragungselement (4, 11, 28) in Form einer Platte ausgebildet ist, und wobei die Platte (4, 11, 28) und der Kugelzapfen (5, 16) einteilig ausgebildet sind.
Patent DE-102015218015-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterstrukturen umfassend Transistorkanäle mit unterschiedlichen Spannungszuständen und verwandte Halbleiterstrukturen
Inventor: SADAKA MARIAM
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-09-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von einer Halbleiterstruktur beinhalten das Implantieren von Ionen in einen zweiten Bereich einer Schicht aus gestrecktem Halbleiter auf einem mehrschichtigen Substrat, um einen Teilbereich des kristallinen Halbleitermaterials im zweiten Bereich der Schicht aus gestrecktem Halbleiter in amorphes Material umzuwandeln, ohne einen ersten Bereich der Schicht aus gestrecktem Halbleiter in amorphes Material umzuwandeln. Der amorphe Bereich wird rekristallisiert und Elemente werden innerhalb der Halbleiterschicht diffundiert, um eine Konzentration der diffundierten Elemente in einem Teilbereich des zweiten Bereiches der Schicht aus gestrecktem Halbleiter anzureichern und den Spannungszustand darin relativ zum Spannungszustand des ersten Bereiches der Schicht aus gestrecktem Halbleiter zu ändern. Eine erste Vielzahl von jeweils einen Teilbereich des ersten Bereiches der Halbleiterschicht umfassenden Transistorkanalstrukturen und eine zweite Vielzahl von jeweils einen Teilbereich des zweiten Bereiches der Halbleiterschicht umfassenden Transistorkanalstrukturen werden gebildet.
Patent DE-102015219770-A1 (DE)
Title: Kette
Inventor: YOKOHAMA MASANORI
IPC: F16G13/06
Filed: 2015-10-13
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kette bereitzustellen, bei der ein Verbiegen von Verbindungsstiften verringert wird und lokaler Verschleiß in den Buchsen und Verbindungsstiften verhindert wird, ohne dass eine Erhöhung des Kettengewichts bewirkt wird. Es ist eine Kette 10 vorgesehen, die eine Vielzahl von Innengliedern 20, welche aus Innenplatten 30 und Buchsen 40 gebildet sind, und eine Vielzahl von Außengliedern 50 aufweist, welche aus Außenplatten 60 und Verbindungsstiften 70 gebildet sind, wobei die entlang einer gedachten Linie L1 gemessene Plattenhöhe jeder der Innenplatten 30, die den Mittelpunkt eines Buchsenlochs 31 durchläuft und sich in einer Kettenhöhenrichtung erstreckt, größer als eine Kettenteilung P ist.
Patent DE-102015221179-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GOCKE TIM
IPC: B60Q1/10
Filed: 2015-10-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug mit einem Scheinwerfer, mit einem Bedienelement zur Ausgabe von Stellinformationen in Reaktion auf eine manuelle Bedienhandlung, mit einem Beschleunigungssensor zur Ausgabe von Beschleunigungsinformationen, und mit einem Stellsystem, das zum Einstellen einer durch den Scheinwerfer erzeugten Lichtverteilung in Abhängigkeit von den Stellinformationen und den Beschleunigungsinformationen eingerichtet ist.
Patent DE-102015221790-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Ventil und Verfahren zur Herstellung einer Ventilnadel für ein elektromagnetisch betätigbares Ventil
Inventor: CERNY STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfasst eine Magnetspule (10), einen durch die Magnetspule (10) in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Magnetanker (20) und eine mit dem Magnetanker (20) kraftschlüssig in Verbindung stehende Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet. Die Ventilnadel (3) umfasst neben dem Magnetanker (20) und dem Ventilschließkörper (4) ein Magnetanker (20) und Ventilschließkörper (4) verbindendes Verbindungsteil (45). Das Verbindungsteil (45) ist massiv ausgebildet und weist dabei an seinen beiden axialen Enden, an denen Magnetanker (20) und Ventilschließkörper (4) mittelbar oder unmittelbar angeordnet sind, jeweils Bereiche (46, 47) mit einem kreisförmigen Querschnitt auf. Ein mittlerer, zwischen diesen beiden Bereichen (46, 47) liegender Bereich (48) ist derart ausgeformt, dass mindestens ein steifigkeits- und massereduzierender, längs verlaufender Anschliff (49) vorgesehen ist, der sich über mehr als 50% der Länge des Verbindungsteils (45) erstreckt.
Patent DE-102016001958-A1 (DE)
Title: Kühlung von Ladungswechselventilen mit Luft
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F01L3/16
Filed: 2016-02-19
Abstract: Ladungswechselventil von Brennkraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschaft (2, 2') des Ladungswechselventils (1) den Kanal (4, 4') mit den Strömungsverbindungen (7n, 7'n, 9n, 9'n) und den kraft- oder formschlüssig damit verbundenen Strömungskegel (8) und den Ventilschaft Kegel (8') aufweist und dass die Ventilführung (5, 5') den Ringkanal (6, 6') mit der Strömungsverbindung (13, 13') aufweist, wobei der Ansaugkanal (11) das kraft- oder formschlüssig damit verbundene Stauelement (12) aufweist.
Patent DE-102016002756-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbereiten einer in einer Elektrodialyseeinrichtung einer Elektrotauchlackierungseinrichtung gebildeten Dialyselösung und Elektrotauchlackierungseinrichtung
Inventor: GUENES MEHMET
IPC: C25D13/24
Filed: 2016-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten einer in einer Elektrodialyseeinrichtung einer Elektrotauchlackierungseinrichtung gebildeten ersten Dialyselösung, wobei eine in einem die erste Dialyselösung aufweisenden Lösungsraum (3) angeordnete Elektrodialysezelle (5) mit einem Potential beaufschlagt wird, sodass in der ersten Dialyselösung angereicherte, aus einem Elektrotauchlackierungsbad der Elektrotauchlackierungseinrichtung stammende Gegenionen aus der ersten Dialyselösung ausgeschieden und in einen Anreicherungsraum (9) der Elektrodialysezelle (5) eingebracht werden.
Patent DE-102016007383-A1 (DE)
Title: Hybrid-Kraftfahrzeug
Inventor: RUEBSAM CHRISTIAN
IPC: B60W20/40
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit wenigstens einer Brennkraftmaschine (1) und wenigstens einem Elektromotor (4), die über einen Freilauf (2) und parallel zu dem Freilauf (2) über eine selbsttätig drehzahlabhängig schließende erste Kupplung (3) gekoppelt sind.
Patent DE-102016011420-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen eines Luftstroms in einem Kraftfahrzeug und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: STAUBER ALOIS
IPC: B60H1/24
Filed: 2016-09-22
Abstract: Einrichtung (12, 29) zum Führen eines Luftstroms in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Bauteil (13) mit einem wenigstens einen Lufteinlass (15, 31) und wenigstens einen Luftauslass (16–18, 33) miteinander verbindenden Luftkanal (14), wobei wenigstens eine Durchflussregelungseinrichtung (25, 34) innerhalb des Luftkanals (14) angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, einen von dem wenigstens einen Lufteinlass (15, 31) zu dem wenigstens einen Luftauslass (16–18, 33) durch den Luftkanal (14) strömenden Luftstrom zu regulieren.
Patent DE-102016103369-A1 (DE)
Title: Farboptimierte Hohlkammeroptik
Inventor: HADEIL MOHAMMED
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte umfassend zumindest ein Leuchtmittel sowie ein optisches Element 1, wobei sich die Leuchte in einer Längsrichtung X länglich erstreckt, wobei das optische Element 1 eine Lichteintrittsseite mit einer Lichteintrittsfläche aufweist, die dem Leuchtmittel zugewandt ist und über die von der Lichtquelle emittiertes Licht in das optische Element 1 einkoppelbar ist, wobei das optische Element 1 so ausgebildet und relativ zu dem Leuchtmittel angeordnet ist, dass das eingekoppelte Licht innerhalb des optischen Elements 1 bis zu einer Lichtaustrittsseite des optischen Elements 1 propagiert und an der Lichtaustrittsseite aus dem optischen Element austritt, wobei die Lichtaustrittsseite in einer auf der Längsrichtung X senkrecht stehenden Transversalrichtung Z von der Lichteintrittsseite beabstandet ist. Die Lichteintrittsfläche weist in einer Querrichtung Y, die senkrecht auf der Längsrichtung X und auf der Transversalrichtung Z steht, zwischen zwei Grenzflächen 14, 15 des optischen Elements 1 liegt, die über einen Transversalabschnitt hinweg zwischen der Lichteintrittsseite und der Lichtaustrittsseite verlaufen und eine Krümmung um eine Rotationsachse auf, die parallel zur Längsrichtung X verläuft, wobei ein Anteil des eingekoppelten Lichts auf die Grenzflächen 14, 15 trifft und mindestens 90% dieses Anteils an den Grenzflächen 14, 15 totalreflektiert wird.
Patent DE-102016109606-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur bioelektrischen Stromgewinnung aus organischen Inhaltsstoffen eines Abwassers
Inventor: SIEVERS MICHAEL
IPC: H01M8/16
Filed: 2016-05-25
Abstract: Zur bioelektrischen Stromgewinnung aus organischen Inhaltsstoffen eines Abwassers (4), das zumindest intermittierend in einer Flussrichtung fließt, wird eine Anode (11) in einem ersten räumlichen Bereich in das Abwasser (4) eingetaucht und wird eine mit der Anode (11) elektrisch verbundene Kathode (14) in einem zweiten räumlichen Bereich in das Abwasser (4) eingetaucht. Das Abwasser (4) wird, bis es nach dem ersten räumlichen Bereich in den zweiten räumlichen Bereich gelangt, zumindest intermittierend belüftet. Der zweite räumliche Bereich wird von dem ersten räumlichen Bereich durch eine protonendurchlässige Membran (13) abgegrenzt. Eine zwischen der Kathode (14) und der Anode (11) anliegende Spannung wird mit einem bei der Anode (11) und der Kathode (14) angeordneten DC/DC-Wandler (18) auf eine höhere Spannung hochgesetzt.
Patent DE-102016112695-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: KITAMURA MASAHIRO
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-07-11
Abstract: Es wird eine elektronische Vorrichtung, die in der Lage ist die Kosten und die Dicke eines Chassis zu reduzieren, bereitgestellt. Die elektronische Vorrichtung 10 weist eine Konfiguration auf, bei der eine Platinenplatte 32, welches eine elektronische Platine ist, in einer Position getrennt von der Betätigungsrichtung der Drucktasten 24a bis 24c zum Empfangen von Druckbetätigungen vorgesehen ist. In der elektronischen Vorrichtung 10 sind die Erfassungsschalter 35a bis 35c zum Erfassen der Druckbetätigungen der Drucktasten 24a bis 24c auf der unteren Oberflächenseite der Platinenplatte 32 bereitgestellt und werden die Drucktasten 24a bis 24c benachbart zu dem Seitenteil der Platinenplatte 32 bereitgestellt, und umfasst ein vertikal bewegbares Betätigungsoberflächenteil 50 zum Empfangen von Druckbetätigungen und einen Betätigungsarm 52, der sich von einem Randteil des Betätigungsoberflächenteils 50 zu der unteren Oberflächenseite der Platinenplatte 32 erstreckt und die Erfassungsschalter 35a bis 35c durch Bewegen in eine entgegengesetzte Richtung zu der Richtung der vertikalen Bewegung des Betätigungsoberflächenteils 50 drückt.
Patent DE-102016112896-A1 (DE)
Title: Schlupfförderer
Inventor: TAYLOR ELLIS JOHN
IPC: B65G27/06
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein Schlupfförderer (10) weist eine Vielzahl von Fördererschalen (11) auf, die Produkt (34) in der stromabwärtigen Richtung (12) befördern. Jede Schale (11) hat eine rohrförmige Konstruktion und hat mindestens eine Öffnung (20), durch die Produkt bei einer Winkelbewegung der Schale (11) um ihre Längsachse geliefert wird.
Patent DE-102016115221-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von mindestens zwei Substraten zur Bildung eines Moduls
Inventor: MEISSER MICHAEL
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-08-17
Abstract: Verfahren, aufweisend: Bereitstellen mindestens eines ersten und eines zweiten Substrats, wobei die Substrate jeweils zumindest eine obere und eine untere Oberfläche aufweisen, wobei sich jeweils zumindest teilweise die obere und die untere Oberfläche gegenüberliegen, und wobei die Substrate jeweils auf mindestens einer Oberfläche mindestens einen Substratbereich mit zumindest einer teilweise strukturierten Metalloberfläche aufweisen; und mindestens eines Drahtes; Bilden mindestens einer ersten Bondverbindung über zumindest einer ersten Position, wobei die erste Bondverbindung über mindestens einem ersten Bereich der strukturierten Metalloberfläche des ersten Substrats gebildet wird, und wobei die erste Bondverbindung zwischen mindestens einem ersten Bereich des Drahtes und dem ersten Bereich der strukturierten Metalloberfläche gebildet wird; Aufbringen des Drahtes sowie einer Lötpaste wobei der Draht zumindest teilweise über der Oberfläche des ersten Substrats und wobei die Lötpaste zumindest teilweise über mindestens einem ersten Bereich der strukturierten Metalloberfläche des zweiten Substrats aufgebracht wird; wobei das Aufbringen des Drahtes sowie der Lötpaste nacheinander oder gleichzeitig erfolgt; Anordnen der beiden Substrate derart übereinander, dass sich mindestens ein Bereich zwischen dem Draht und der Lötpaste berührt und eine Anordnung gebildet wird; und Erhitzen der Anordnung auf eine Temperatur, die zumindest über dem Schmelzpunkt der Lötpaste liegt.
Patent DE-102016116003-A1 (DE)
Title: Fahrschiene für eine Wartungseinrichtung zur Wartung von Arbeitsstellen einer Spinnmaschine sowie Spinnmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: B65H67/06
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrschiene (2) für eine verfahrbar auf der Fahrschiene (2) anordenbare Wartungseinrichtung (4) zur Wartung von nebeneinander angeordneten Arbeitsstellen (3) einer Textilmaschine (1), insbesondere einer Spinnmaschine, wobei die Fahrschiene (2) einen Arbeitsbereich aufweist, in dem die Wartungseinrichtung (4) entlang der Arbeitsstellen (3) der Textilmaschine (1) verfahrbar ist, um diese zu warten, und wobei die Fahrschiene (2) zumindest einen Inspektionsbereich (5) aufweist, in dem die Wartungseinrichtung (4) derart an der Textilmaschine (1) platzierbar ist, dass sie zur Inspektion zugänglich ist. Der Inspektionsbereich (5) ist gegenüber dem Arbeitsbereich parallel versetzt oder abgewinkelt.