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Patent DE-102016124176-A1 (DE)
Title: Elektrisches Unterbrechungsschaltglied, insbesondere zum Unterbrechen von hohen Strömen bei hohen Spannungen
Inventor: LELL PETER
IPC: H01H39/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Unterbrechungsschaltglied, insbesondere zum Unterbrechen von hohen Strömen bei hohen Spannungen, insbesondere von hohen Gleichströmen, mit einem Gehäuse, das eine den Strompfad durch das Unterbrechungsschaltglied definierende Kontakteinheit umgreift, und mit einem pyrotechnischen Material, das ein gaserzeugendes und/oder stoßwellenerzeugendes, aktivierbares Material umfasst, wobei die Kontakteinheit einen ersten und zweiten Anschlusskontakt und einen Trennbereich aufweist, wobei das pyrotechnische Material und die Kontakteinheit so ausgebildet sind, dass ihr über den ersten Anschlusskontakt ein zu unterbrechender Strom zuführbar und von ihr über den zweiten Anschlusskontakt abführbar ist, oder umgekehrt, und dass bei einem Zünden des pyrotechnischen Materials der Trennbereich mit einem durch das aktivierbare Material erzeugten Gasdruck und/oder Stoßwelle beaufschlagt wird, so dass der Trennbereich aufgerissen, eingedrückt oder getrennt wird, worin die mindestens eine Kammer im Unterbrechungsschaltglied, die zumindest teilweise von dem Trennbereich begrenzt wird, im Wesentlichen vollständig mit einem Füllmaterial, vorzugsweise mit Silikonöl, gefüllt ist, so dass der Trennbereich mit dem Füllmaterial in Kontakt steht, um mit minimaler gaserzeugender Masse einen möglichst hohen Berstdruck auf den Trennbereich auszuüben oder bei Verwendung einer stoßwellenerzeugenden pyrotechnischen Masse diese möglichst verlustarm an den zu trennenden Trennbereich anzukoppeln. Eine einsetzbare Mittelelektrode entlastet nach dem ersten Trennen die Trennstelle und/oder meldet die erfolgte Auslösung des Unterbrechungsschaltglieds.
Patent DE-102016200520-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils
Inventor: MEMILI SELAHATTIN TÜREL
IPC: B21H8/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils (10), wobei ein Metallband (5) mit mehreren in einer Walzrichtung (3) hintereinander angeordneten Gruppen (4) von Ober- und/oder Unterwalzen derart gewalzt wird, dass das Metallband (5) mit einer variierenden Dicke erzeugbar ist, aufweisend zumindest folgende Schritte: – Versehen von Ober- und/oder Unterwalzen einer jeden Gruppe (4) mit in Walzrichtung (3) sich formverändernden Profilierungen (6), wobei die sich jeweils formverändernde Profilierung (6) einer jeden Gruppe (4) ein jeweils gleichbleibendes Volumen aufweist; – Vorfertigen des Metallbandes (5) mit der aufgrund der sich formverändernden Profilierungen (6) erzeugten Teilkonturen (7a, 7b) bis zu einer gewünschten Endkontur (7c); und – Zuführen des vorgefertigten Metallbandes (5) mit der gewünschten Endkontur (7c) zu Weiterverarbeitungsschritten.
Patent DE-102016200528-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundes aus einem aktiven Material für eine positive Elektrode und einem festen Elektrolyten für einen Lithium-Schwefel-Festkörperakkumulator
Inventor: JEONG KYOUNG JIN
IPC: H01M10/052
Filed: 2016-01-18
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Verbundes aus einem aktiven Material für eine positive Elektrode und einem festen Elektrolyten für einen Lithium-Schwefel-Festkörperakkumulator umfasst das Vermischen eines auf Sulfid basierenden, festen Elektrolyten, der Li2S und P2S5 enthält, und eines aktiven Materials für eine positive Elektrode, um eine Mischung zu erzeugen; das Vermahlen der Mischung, um die Mischung zu amorphisieren; und das Wärmebehandeln der amorphisierten Mischung.
Patent DE-102016201955-A1 (DE)
Title: Reibungsarmes Kegelrollenlager
Inventor: TREU ERWIN
IPC: F16C19/22
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein reibungsarmes Kegelrollenlager (1), mit zwei zueinander koaxialen Lagerringen (2, 4) sowie einer Vielzahl von zwischen diesen Lagerringen (2, 4) angeordneten, in einem Käfig (9) geführten Kegelrollen (7), welche auf zugeordneten Laufbahnen (3, 5) der Lagerringe (2, 4) abrollen, und mit wenigstens einem Bord (6) an einem der Lagerringe (2, 4) zur Ausleitung von Axialkräften aus den Kegelrollen (7). Um eine möglichst große Verminderung der inneren Reibung des Kegelrollenlagers (1) zu erreichen, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass der Druckwinkel (DW) des Kegelrollenlagers (1) ≥ 32° beträgt, dass der Kegelrollenwinkel (RW) ≥ 9° beträgt, und des Verhältniswert der Kegelrollenlänge (lR) zum Durchmesser (DR) der großen Stirnseite (8) der Kegelrollen (7) lR/DR ≤ 1,8 beträgt.
Patent DE-102016202449-A1 (DE)
Title: Hydraulikkomponente, insbesondere Gebereinrichtung oderNehmereinrichtung einer hydraulischen Brems- oderKupplungsvorrichtung für ein lenkergeführtes Fahrzeug
Inventor: PAHL STEFAN
IPC: F16L33/16
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Hydraulikkomponente (10), insbesondere Gebereinrichtung oder Nehmereinrichtung einer hydraulischen Brems- oder Kupplungsvorrichtung für ein lenkergeführtes Fahrzeug, mit einem Hydraulikleitungsanschluss (11) und einer Hydraulikleitung (20), die an dem Hydraulikleitungsanschluss (11) angeschlossen ist, wobei die Hydraulikkomponente (10) mit Hydraulikfluid gefüllt ist, wobei an dem vom Hydraulikleitungsanschluss (11) abgewandten Ende (22) der Hydraulikleitung (20) eine Dichtungseinrichtung (30) angeordnet ist, wobei die Dichtungseinrichtung (30) in dem Ende der Hydraulikleitung (20) angeordnet, wobei die Dichtungseinrichtung (30) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass die Dichtwirkung der Dichtungseinrichtung (30) durch Drücken der Dichtungseinrichtung (30) in die Hydraulikleitung (20) aufhebbar ist.
Patent DE-102016203477-A1 (DE)
Title: Herstellung und Verwendung von Alkalimetalldiformiaten mit mittelkettigen Fettsäurederivaten
Inventor: BRENDLER DOMINICUS
IPC: C07C53/06
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Alkalimetalldiformiaten, speziell der Kalium- und/oder Natriumdiformiate in fester Form, sowie in Formulierung mit mittelkettigen Fettsäuren oder deren Derivaten. Die Produkte welche einen hohen Gehalt an kurz- und mittelkettigen organischen Säuren aufweisen, finden in Tierfuttermitteln, als Säureregulator, Konservierungsmittel, Silierhilfsmittel und als Tierwachstums- und Leistungsförderer Verwendung. Die mittelkettigen Fettsäurederivate wirken dabei sowohl als Aktivsubstanz als auch als Fließ- und Trennmittel.
Patent DE-102016204684-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bereitstellen einer kryptographischen Sicherheitsfunktion für den Betrieb eines Geräts
Inventor: MERLI DOMINIK
IPC: G06F21/57
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Bereitstellen einer kryptographischen Sicherheitsfunktion für den Betrieb eines Geräts sowie ein zughöriges Computerprogramm(-produkt). Das Verfahren zum Bereitstellen einer kryptographischen Sicherheitsfunktion für den Betrieb eines Geräts führt dabei folgende Verfahrensschritte aus: – Empfangen einer Anforderung zum Bereitstellen einer solchen Sicherheitsfunktion (K), – Bereitstellen einer Schnittstelle (T) zu einer eine solche Sicherheitsfunktion zur Verfügung stellenden Stelle, genannt Vertrauensanker (V), – wobei die genannte Schnittstelle eine Kontextinformation (A_ID, AA_ID) abhängig von der die Anforderung initiierende Anwendung (A, AA) ermittelt, – Bereitstellen der angeforderten Sicherheitsfunktion für die die Anforderung initiierende Anwendung, – wobei die ermittelte Kontextinformation in die Bereitstellung der genannten Sicherheitsfunktion einfließt.
Patent DE-102016205754-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Motorblocks eines Verbrennungsmotors
Inventor: PICHLER CHRISTIAN
IPC: F02F1/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Motorblocks (1) eines Verbrennungsmotors umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Motorblockgrundkörpers (8) mit Kopfbefestigungsmitteln (17) zum Befestigen eines Zylinderkopfs sowie mit zumindest einer Zylinderbohrung (4) für einen Kolben des Verbrennungsmotors, wobei sich die Zylinderbohrung (4) zwischen einem oberen Ende (2) und einem unteren Ende (3) erstreckt, Aufbringen einer Hilfsstruktur (15) auf den Motorblockgrundkörper (8) und Befestigen der Hilfsstruktur (15) an den Kopfbefestigungsmitteln (17), wobei die Hilfsstruktur (15) eine Durchgangsöffnung (16) aufweist, die das obere Ende (2) der Zylinderbohrung (4) freigibt, Herstellung einer Rotationssymmetrie um eine Mittelachse (100) der Zylinderbohrung (4) durch spanendes Bearbeiten der Zylinderbohrung (4), und Einbringen zumindest eines Vergrößerungsbereichs (7) in das von der Zylinderbohrung (4) umschlossene Volumen durch das spanende Bearbeiten der Zylinderbohrung (4), wobei durch den Vergrößerungsbereich (7) ein Durchmesser der Zylinderbohrung (4) an dem oberen Ende (2) geringer ist als an dem unteren Ende (3).
Patent DE-102016206379-A1 (DE)
Title: Kondensator für ein Fahrzeug
Inventor: SHIN SUNG HONG
IPC: F28F9/007
Filed: 2016-04-15
Abstract: Hier ist ein Kondensator für ein Fahrzeug offenbart, in welchem ein Kerbenabschnitt in jedem Kopplungsteil eines Paars Träger, der an den äußersten Seiten der Kühllamellen installiert ist, sich so erstreckt, dass es eine bestimmte Länge von der Spitze des Körperteils zu den inneren Ende des Kerbenabschnitts aufweist oder ein Durchgangsloch ausgebildet ist, sodass es um einen vorbestimmten Abstand zu dem Inneren des Körperteils von der Spitze beabstandet ist, wodurch verhindert wird, dass die Kühllamellen schmelzen, wenn die Umhüllung des Kopfstücks des Sammeltanks während des Lötens der Kühllamellen schmilzt und entlang eines hervorstehenden Teils fließt, unabhängig von dem Herstellungsverfahren der Träger. Folglich ist es möglich, die Fehlerrate des Kondensators zu reduzieren und die Effizienz des Kondensators durch Erhalten des originalen Zustands der Kühllamellen zu erhöhen.
Patent DE-102016208278-A1 (DE)
Title: Resonatorrohr
Inventor: BERISHA BASHKIM
IPC: G10K11/172
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Resonatorrohr (1) für eine Frischluftanlage einer Brennkraftmaschine, mit einem Rohrstück (2) aus einem elastischen Kunststoff, das einen Rohrinnenraum (4) zum Führen eines Luftstroms (5) umschließt, und mit einem Helmholtz-Resonator (3), der ein außen am Rohrstück (2) angeordnetes und außen am Rohrstück (2) befestigtes Resonatorgehäuse (6) aus einem plastischen Kunststoff und einen Resonatorhals (8) aufweist, der den Rohrinnenraum (4) mit einer vom Resonatorgehäuse (6) begrenzten Resonanzkammer (7) akustisch verbindet. Eine vereinfachte Herstellung lässt sich erreichen, wenn das Resonatorgehäuse (6) als einteiliger Schalenkörper ausgestaltet ist und eine dem Rohrstück (2) zugewandte Gehäuseöffnung (9) aufweist, die von einem stirnseitigen Gehäuserand (10) eingefasst ist, wenn der Resonatorhals (8) integral am Rohrstück (2) ausgeformt ist und in die Resonanzkammer (7) hineinragt und wenn die Gehäuseöffnung (9) durch einen, den Resonatorhals (8) aufweisenden Wandabschnitt (11) des Rohrstücks (2) verschlossen ist.
Patent DE-102016210391-A1 (DE)
Title: Druckbelastetes Bauteil sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DAHME MICHAEL
IPC: F16L41/08
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein druckbelastetes Bauteil (1), insbesondere in der Ausbildung eines Kraftstoffhochdruckspeichers (Rail), aufweisend einen integral ausgebildeten Grundkörper (2), welcher wenigstens zwei sich in einem Schnittbereich (S) schneidende Kanäle (3, 4) zum Durchführen eines Fluids durch den Grundkörper (2) aufweist, wobei in dem Grundkörper (2) wenigstens im Schnittbereich (S) der Kanäle (3, 4) eine an der durch die Kanäle (3, 4) begrenzten Innenwand (6) des Grundkörpers (2) angebundene (7), offene Stützstruktur (5) zum Stützen des Grundkörpers (2) gegenüber innerer oder äußerer Druckbelastungen des Grundkörpers (2) wenigstens im Schnittbereich (S) vorgesehen ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen druckbelasteten Bauteils (1)
Patent DE-102016213112-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Ventilsteuerung
Inventor: GIACOMO FABIO DE
IPC: F15B15/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Vorgeschlagen ist eine elektrohydraulische Ventilsteuerung zur variablen Betätigung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine, umfassend: – eine Pumpe – einen Aktuator mit einem Kolben – ein elektrohydraulisches Schaltventil – und einen Druckspeicher Das Schaltventil soll einen 2-Positions-Magnetventil-Aktuator mit Übergangskontrolle und ein direktionales 2-Positions-4-Wege-Steuerventil mit drei Übergangszuständen umfassen.
Patent DE-102016214125-A1 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHUBERT PETER
IPC: B60T13/68
Filed: 2016-08-01
Abstract: Eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit mindestens einem Bremspedal und einem Pedalwegsimulator und mindestens einer hydraulisch betätigbaren Radbremseinheit weist eine Druckversorgungseinheit auf, die über ein Ventil mit der Radbremseinheit verbunden ist.
Patent DE-102016221769-A1 (DE)
Title: Abluftreinigungsverfahren und Abluftreinigungsvorrichtung
Inventor: ALBRECHT TOBIAS
IPC: F23G7/06
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Abluftreinigungsverfahren mit einer Oxidationsvorrichtung (1) für einen Abluftstrom (A) mit mindestens einer brennbaren Komponente und mindestens einer mit der Oxidationsvorrichtung (1) gekoppelten Turbinenvorrichtung (3) zur Erzeugung von elektrischem Strom (S), dadurch gekennzeichnet, dass ein Abgasstrom (11) der Oxidationsvorrichtung (1) als erster Fluidstrom einer Dampferzeugervorrichtung (2) zugeführt wird, wobei der dabei erzeugte Dampfstrom (21) als zweiter Fluidstrom die mindestens eine Turbinenvorrichtung (3) antreibt oder mindestens ein aus dem Abluftstrom (A) resultierender erster Fluidstrom (11) mit mindestens einer brennbaren Komponente einer Brennkammer (6) der mindestens einen Turbinenvorrichtung (3) zugeführt wird und diese zur Erzeugung von elektrischem Strom (S) antreibt. Des Weiteren betrifft die Erfindung Abluftreinigungsvorrichtungen.
Patent DE-102016221897-A1 (DE)
Title: Brennelement und kerntechnische Anlage
Inventor: RÖHRMOSER ANTON
IPC: G21C3/322
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennelement (10) für eine kerntechnische Anlage (100), insbesondere für einen Kernreaktor, mit einem Gehäuse (20), welches sich entlang einer Haupterstreckungsrichtung (z) erstreckt und die Form eines Ringzylinders mit einer zylindrischen Gehäuseinnenwand (21) und einer zylindrischen Gehäuseaußenwand (22) mit einem Gehäuseinnenraum (25) dazwischen aufweist, einer Brennstoffplattenanordnung (30) mit einer Mehrzahl von - insbesondere identischen - Brennstoffplatten (31), wobei sich die Brennstoffplatten (31) im Gehäuseinnenraum (25) radial und tangential oder in Umfangsrichtung des Ringzylinders zwischen der Gehäuseinnenwand (21) und der Gehäuseaußenwand (22) und an diesen befestigt erstrecken, in tangentialer oder in Umfangsrichtung direkt aufeinanderfolgende Brennstoffplatten (31) vollständig oder teilweise mit einem Zwischenraum zueinander beabstandet sind, um durch den Zwischenraum jeweils einen Kühlkanal (32) zu bilden, und in tangentialer oder Umfangsrichtung ein jeweiliger Kühlkanal (32) radial innen liegend eine geringere Breite aufweist als radial außen liegend.
Patent DE-102016222210-A1 (DE)
Title: Verfahren für die additive Herstellung mit Kennzeichnung einer Bauplattform durch Referenzpunkte
Inventor: GEISEN OLE
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für die additive Herstellung eines Bauteils (10) umfassend das Kennzeichnen einer Bauplattform (1) für die additive Herstellung umfassend das Versehen eines Kennzeichnungsbereichs (KB) der Bauplattform (1) mit Referenzmerkmalen (2, 2'), wobei die Referenzmerkmale (2) derart angeordnet und ausgebildet werden, dass eine Position der Referenzmerkmale (2) relativ zu einem Bezugspunkt (3) mittels eines optischen Abtastverfahrens erfasst werden kann, und das optische Abtasten der Bauplattform (1) in dem Kennzeichnungsbereich (KB) und Erfassen der relativen Position anhand der Referenzmerkmale (2) und des Bezugspunkts (3).
Patent DE-102016223704-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: JEON IN-WOOK
IPC: F16K15/10
Filed: 2016-11-29
Abstract: Ein Rückschlagventil ist hier offenbart. Das Rückschlagventil ist in einer Bohrung eines Modulatorblocks installiert, der einen Einlasspfad und einen Auslasspfad aufweist, und ist ausgebildet, das Strömen von Öl in eine Richtung zu steuern, wobei das Rückschlagventil umfasst: ein Ventilgehäuse, das in der Bohrung installiert ist und einen Einlass und einen Auslass einschließt, die ausgebildet sind, jeweils mit dem Einlasspfad und dem Auslasspfad zu kommunizieren, und das einen offenen oberen Bereich aufweist; ein Kappenelement, das ausgebildet ist, den offenen oberen Bereich des Ventilgehäuses abzudecken und an dem Modulatorblock befestigt ist; einen Kolben, der vorgesehen ist, sich in dem Ventilgehäuse vorwärts und rückwärts zu bewegen, und ausgebildet ist, einen Innenweg zwischen dem Einlass und dem Auslass zu öffnen und zu schließen; und eine Feder, die zwischen dem Kappenelement und dem Kolben vorgesehen ist und ausgebildet ist, den Kolben zum Schließen des Innenwegs zu betätigen.
Patent DE-102016224752-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung, Fahrzeugsteuerungssystem und Verfahren zum autonomen Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: WIEDEMANN SYLVIA
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung mit einer Lenkhandhabe. Die Lenkvorrichtung weist auch eine Steuereinheit und einen mit der Steuereinheit verbundenen Elektromotor auf. Die Steuereinheit ist ausgebildet, den Elektromotor zum Unterstützen einer Lenkbewegung der Lenkhandhabe anzusteuern. Die Steuereinheit ist auch ausgebildet, den Elektromotor zum Folgen einer Lenk-Trajektorie anzusteuern. Erfindungsgemäß weist die Steuereinheit einen Eingang für ein Dominanzsignal auf und ist ausgebildet, in Abhängigkeit des Dominanzsignals beim Steuern der Lenk-Trajektorie ein Gegenlenkmoment zu einem auf die Lenkvorrichtung aufgebrachtes Handlenkmoment zu erzeugen und so das Handlenkmoment wenigstens teilweise oder vollständig zu kompensieren, oder die Lenkhandhabe - insbesondere einen Wirkeingriff der Lenkhandhabe - auszukoppeln.
Patent DE-102017004348-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Computer gestützten, automatisierten Überprüfung von Software-Anforderungen
Inventor: SCHILLING GERHARD
IPC: G06F11/36
Filed: 2017-05-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Computer gestützten, automatisierten Überprüfen von Software-Anforderungen werden diese in einer Datenbank gespeichert. Dabei wird einerseits mindestens eine Schnittstellenbeschreibung und andererseits mindestens eine funktionelle Beschreibung hinterlegt. Die Software-Anforderung weist dabei wenigstens eine Subkomponente auf. Die Überprüfung schließt dabei das Computer gestützte Prüfen der Vollständigkeit und/oder Konsistenz der Schnittstellenbeschreibung und/oder der funktionellen Beschreibung ein. Dabei erstreckt sich die Prüfung auch auf Subkomponenten.
Patent DE-102017005982-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung oder Reduzierung von Kinetose-Symptomen, Fahrzeug mit einer Vorrichtung zur Vermeidung oder Reduzierung von Kinetose-Symptomen
Inventor: NECKER MARC
IPC: G06T1/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung oder Reduzierung von Kinetose-Symptomen bei Verwendung einer Virtual-Reality-Brille während einer Fahrt in einem Fahrzeug, wobei während der Fahrt auf der Virtual-Reality-Brille neben einer Darstellung von Wiedergabeinhalten (10) eine zusätzliche bewegliche Netzstruktur (12) dargestellt wird, wobei ferner eine Bewegung der Netzstruktur (12) derart erfolgt, dass diese gleichgewichtskonform einem aktuellen fahrdynamischen Bewegungszustand des Fahrzeugs entspricht.
Patent DE-102017007507-A1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
Inventor: VOLLMAR WOLFGANG
IPC: F04C2/107
Filed: 2017-08-09
Abstract: Bei einer Exzenterschneckenpumpe (1) zum Fördern eines Mediums, umfassend einen Stator (2), einen Rotor (4), eine Antriebswelle (16), eine Verbindungswelle (6), eine Einlassöffnung (13), ein Sauggehäuse (12) mit einem Verbindungsraum (9), wenigstens ein Kardangelenk (37, 38), wenigstens eine Manschette, wobei die wenigstens eine Manschette das wenigstens eine Kardangelenk (37, 38) umhüllt und das wenigstens eine Kardangelenk (37, 38) in einem von der wenigstens einen Manschette begrenzten Innenraum angeordnet ist, wenigstens ein Dichtring, der mit einer radialen Innenseite des wenigstens einen Dichtringes auf wenigstens einer radialen Außenseite der wenigstens einen Manschette mit einer Druckkraft aufliegt, so dass zwischen der radialen Innenseite des wenigstens einen Dichtringes und der radialen Außenseite der wenigstens einen Manschette eine Druckkraft vorhanden ist, zur Abdichtung des Innenraumes bezüglich des Verbindungsraumes (9) soll das Kardangelenk (37, 38) bzw. ein von der Manschette (10) begrenzter Innenraum mit den Dichtringen bezüglich eines Verbindungsraumes (9) zuverlässig bei einer einfachen Montage und geringen Herstellungskosten abgedichtet sein.
 Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der wenigstens eine Dichtring (11), insbesondere in einem Schnitt senkrecht zu einer Längsachse (32) des wenigstens einen Dichtringes (11), einteilig und/oder, vorzugsweise in Umfangsrichtung, kontinuierlich, insbesondere vollständig kontinuierlich, ausgebildet ist.
Patent DE-102017008192-A1 (DE)
Title: Hand-Dosierungsvorrichtung für Pulver- und/oder granulatförmige Babynahrung, und Portioniereinrichtung für eine Hand-Dosiervorrichtung
Inventor: MUCKLE VALENTIN JOHANNES MAXIMILIAN WENDELIN
IPC: A47J31/40
Filed: 2017-08-28
Abstract: Es werden eine Hand-Dosiervorrichtung (10) für pulver- und/oder granulatförmige Babynahrung (98) und eine Portioniereinrichtung (14) beschrieben. Die Dosiervorrichtung (10) umfasst einen Vorlagebehälter (12) für die Babynahrung (98), welcher auf einer Stirnseite eine Vorlage-Auslassöffnung (24) aufweist, und eine Portioniereinrichtung (14), welche eine Portionier-Einlassöffnung (68) aufweist. Die Portioniereinrichtung (14) weist eine Schubeinheit (46) und einen Grundkörper (44) auf. Die Schubeinheit (46) relativ zu dem Grundkörper (44) verschiebbar an und/oder in dem Grundkörper (44) geführt ist. Die Schubeinheit (46) weist ein Portioniervolumen (66) auf, welches die Portionier-Einlassöffnung (68) und auf der gegenüberliegenden Seite eine Portionier-Auslassöffnung (70) aufweist. Der Grundkörper (44) weist eine Durchlassöffnung (52) auf. In einer Einfüll-Schubstellung der Schubeinheit (46) ist die Portionier-Einlassöffnung (68) mit der Vorlage-Auslassöffnung (24) verbunden. In einer Entleerungs-Schubstellung der Schubeinheit (46) ist die Portionier-Auslassöffnung (70) mit der Durchlassöffnung (52) verbunden.
Patent DE-102017101351-A1 (DE)
Title: Faltkarton
Inventor: BAEHRLE SEBASTIAN
IPC: B65D5/48
Filed: 2017-01-25
Abstract: Faltkarton mit einem einstückigen Zuschnitt (1) umfassend einen Kartonboden (2), am Kartonboden (2) schwenkbar gelagerte Seitenlaschen (4) als Kartonseitenwände und einen an mindestens einer Seitenlasche (4) schwenkbar angelenkten Kartondeckel (3) derart, dass bei um 90 Grad gegenüber dem Kartonboden (2) in eine Zwischenstellung verschwenkten Seitenlaschen (4) und zugleich bei um 90 Grad gegenüber der mindestens einen Seitenlasche (4) in eine Zwischenstellung verschwenktem Kartondeckel (3) ein Kartongrundkörper mit einem im Wesentlichen quaderförmigen Innenhohlraum entsteht und dass mindestens zwei benachbarte Teilabschnitte (9, 15) sowohl des Kartonbodens (2) als auch des Kartondeckels (3) nach Art von Flügeln eines Scharniergelenks gegeneinander in eine Endstellung verschwenkbar sind derart, dass jeweils ein um 90 Grad verschwenkter Teilabschnitt (9, 15) sowohl des Kartonbodens (2) als auch des Kartondeckels (3) ihrerseits eine seitliche Begrenzungswand eines Transportnestes bilden.