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Patent DE-102020132265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Baugruppe, Teilesatz, Verfahren zum Herstellen einer Kraftstoffeinspritzpumpe und Kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: KASHIWAGI DAISUKE
IPC: B23P11/00
Filed: 2020-12-04
Abstract: Eine Baugruppe umfasst ein Gehäuse (501-503, 505) mit einem ersten Baugruppenabschnitt (551-553, 555) und eine Abdeckung (601-603, 605) mit einem zweiten Baugruppenabschnitt (631-633, 635). Ein Abschnitt aus dem ersten Baugruppenabschnitt und dem zweiten Baugruppenabschnitt umfasst: (i) eine Innenumfangswand mit kleinem Durchmesser, eine Innenumfangswand mit großem Durchmesser und einen inneren Stufenabschnitt; oder (ii) eine Außenumfangswand mit großem Durchmesser, eine Außenumfangswand mit kleinem Durchmesser und einen äußeren Stufenabschnitt. Ein Verfahren zum Herstellen der Baugruppe umfasst einen Presspassungsschritt zum Montieren des Gehäuses und der Abdeckung durch eine Presspassung, um einen Umfangsspalt (791-793, 795) zu bilden, der in einer axialen Richtung offen ist, und einen Schweißschritt zum Verschweißen des Gehäuses und der Abdeckung an dem Umfangsspalt.
Patent DE-102020133741-A1 (DE)
Title: Kinderwagen mit mehreren aufbewahrungsräumen
Inventor: FU XIUPING
IPC: B62B9/12
Filed: 2020-12-16
Abstract: Ein Kinderwagen (100) umfasst einen Kinderwagenrahmen (1), der eine Verbindungskomponente (11) umfasst, und einen Aufbewahrungskorb (2), der unter dem Kinderwagenrahmen (1) angeordnet ist. Der Aufbewahrungskorb (2) umfasst mindestens einen Verbindungsabschnitt (21), der mit der Verbindungskomponente (11) verbunden ist, sodass der Aufbewahrungskorb (2) in mindestens zwei Aufbewahrungskammern (2a) unterteilt ist. Der Kinderwagen (100) umfasst mehrere Aufbewahrungsräume, und unterschiedliche Arten von Gegenständen können in unterschiedlichen Aufbewahrungsräumen (2a) aufbewahrt werden, sodass die Hygiene und die Bequemlichkeit der Nutzung verbessert werden.
Patent DE-102020134831-A1 (DE)
Title: Rettungseinrichtung und Fahrweg für ein Fahrzeug
Inventor: Bögl Stefan
IPC: B61B5/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rettungseinrichtung (2) für wenigstens eine auf einem Untergrund (UG) aufgeständerte Fahrspur (3) eines Fahrwegs (1) für ein Fahrzeug (5), insbesondere für ein fahrspurgebundenes Schwebefahrzeug, wobei der Fahrweg (1) wenigstens zwei voneinander beabstandete Schienenträger (4) aufweist und die Rettungseinrichtung (2) wenigstens teilweise zwischen zwei der Schienenträger (4) angeordnet ist. Die Rettungseinrichtung (2) weist zwei Rettungswege (6) und wenigstens einen zwischen den Rettungswegen (6) angeordneten und auf den Untergrund (UG) mündenden Rettungsabgang (13) auf. Wenigstens einer der zwei Rettungswege (6) ist mit wenigstens einer Zugangseinrichtung (7, 18, 20) mit dem Rettungsabgang (13) verbunden. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Fahrweg (1) für ein Fahrzeug (5).
Patent DE-102020200913-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Anfahrt eines Nutzfahrzeugs
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: B60D1/36
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Anfahrt eines Nutzfahrzeugs (1) mit zwei Kameras (20, 21; 22, 23), welche auf beiden Seiten einer Mittellinie (M) des Nutzfahrzeugs (1) am Nutzfahrzeug (1) angeordnet sind, an einem Ladungsträger. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Anfahrt des Nutzfahrzeugs (1) bis an den Ladungsträger, wobei die Ausrichtung des Ladungsträgers (3; 4) und des Nutzahrzeugs (1) zueinander bestimmt wird, Erfassen von Kameraaufnahmen durch zumindest eine der beiden Kameras (20, 21; 22, 23) von jeweils zumindest einem Führungselement (12, 13, 14, 15) oder Befestigungselement an einem Aufnahmegestell (10) des Nutzfahrzeugs (1) und zumindest einem entsprechenden Führungselement oder Befestigungselement des Ladungsträgers, Ermitteln eines Winkels und einer Entfernung zwischen dem zumindest einen Führungselement (12, 13, 14, 15) oder Befestigungselement am Aufnahmegestell (10) und dem zumindest einen entsprechenden Führungselement oder Befestigungselement des Ladungsträgers aus den Kameraaufnahmen und Berechnen einer Trajektorie für das Nutzfahrzeug (1) anhand des ermittelten Winkels und der ermittelten Entfernung, sodass sich das Nutzfahrzeug (1) unter den Ladungsträger bewegt und das Nutzfahrzeug (1) und der Ladungsträger in einer Flucht stehen und das/die Führungselement(e) (12, 13, 14, 15; 16) oder Befestigungselement(e) am Aufnahmegestell (10) und das/die Führungselement(e) oder Befestigungselement(e) des Ladungsträger in Kontakt miteinander treten.
Patent DE-102020201640-A1 (DE)
Title: Erneuerung von Dampfturbinenanlagen und Anlage
Inventor: ERNSTBERGER WILHELM
IPC: F02C6/18
Filed: 2020-02-11
Abstract: Das Umrüsten einer bestehenden Dampfturbinenenergieerzeugungsanlage beinhaltet die Trennung von Hochdruck- und Niederdruckteil und das Anschließen einer Gasturbine an einem HRSG, so dass mit den neuen Hochdruckdampfturbinen ein GuD-Kraftwerk vorhanden ist, das allerdings nicht in demselben Wellenstrang hängt wie der Niederdruckteil.Das Konzept von „Hybrid Single Shaft for Steam Turbine Repowering“ nutzt den Niederdruck-Abschnitt der bestehenden Dampfturbine und des ursprünglichen Dampfturbinengenerators an ihrem gegebenen Standort. Der Hochdruckteil (mit oder ohne Zwischenteil) ist vom Niederdruckteil getrennt. Die Hochdruck-Dampfturbine befindet sich in der Nähe des HRSG. Sie ist auf der gleichen Welle wie die von Gasturbine und Gasturbinen-Generator. Es bildet einen separaten Antriebsstrang mit Gasturbine und Turbinen-Generator der Gasturbine.
Patent DE-102020203643-A1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung und zuführsystem
Inventor: ITOU MASANORI
IPC: B25J5/00
Filed: 2020-03-20
Abstract: Es wird eine Übertragungsvorrichtung vorgesehen, die mit einer Verschiebung und Befleckung von Kompensationsmarkierungen umgehen kann. Eine Steuereinrichtung einer Übertragungsvorrichtung enthält: eine Markierungsrelativposition-Berechnungseinheit, die eine relative Position der drei Kompensationsmarkierungen relativ zu dem Wagen basierend auf einem durch eine Kamera aufgenommenen Bild berechnet; eine Haltungsberechnungseinheit, die eine Haltung des Roboterarms, der den Artikel an der Zuführposition anordnet, basierend auf einer durch die Markierungsrelativposition-Berechnungseinheit berechneten relativen Position der drei Kompensationsmarkierungen und einer zuvor als eine Positionsbeziehung zwischen den drei Kompensationsmarkierungen und der Zuführposition gelehrten Lehrpositionsbeziehung berechnet; eine Referenzpositionsbeziehung-Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob eine wechselseitige Positionsbeziehung zwischen den drei Kompensationsmarkierungen einer zuvor gesetzten Referenzpositionsbeziehung entspricht, basierend auf den durch die Markierungsrelativposition-Berechnungseinheit berechneten relativen Positionen der drei Kompensationsmarkierungen; und eine Verschiebungsbenachrichtigungseinheit, die die Möglichkeit einer Verschiebung der drei Kompensationsmarkierungen nach außen berichtet, wenn die Referenzpositionsbeziehung-Bestimmungseinheit bestimmt, dass die wechselseitige Positionsbeziehung der drei Kompensationsmarkierungen nicht der Referenzpositionsbeziehung entspricht.
Patent DE-102020207551-A1 (DE)
Title: Siegeln mit Druckluftunterstützung
Inventor: ICKERT LARS
IPC: B65B51/10
Filed: 2020-06-18
Abstract: Ein Verfahren zum Verschließen einer Verpackungsschale (4) umfasst das Anordnen einer mit einem zu verpackenden Produkt befüllten Verpackungsschale (4) zwischen einem Unterwerkzeug (9) und einem Oberwerkzeug (11) einer Siegelstation (5), das Positionieren einer Deckelfolie (7) über der Verpackungsschale (4) zwischen dem Unterwerkzeug (9) und dem Oberwerkzeug (11) der Siegelstation (5), und das Zusammenpressen der Deckelfolie (7) und der Verpackungsschale (4) durch eine untere Siegelfläche (29) des Unterwerkzeugs (9) und eine mit der unteren Siegelfläche (29) zusammenwirkende obere Siegelfläche (31) des Oberwerkzeugs (11). Bei dem Zusammenpressen werden die Deckelfolie (7) und die Verpackungsschale (4) entlang einer Siegelnaht (19) miteinander verbunden. Während des Zusammenpressens der Deckelfolie (7) und der Verpackungsschale (4) wird durch Zuführen von Druckgas aus einer Druckgasquelle (37) lokal ein Überdruck erzeugt, welcher als Gegendruck mit der unteren Siegelfläche (29) oder mit der oberen Siegelfläche (31) zusammenwirkt, um die Deckelfolie (7) und die Verpackungsschale (4) zusammenzupressen.
Patent DE-102020208896-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer adaptiven Dämpfung einer dem Fahrzeugsitz zugeordneten Schwingeinheit und Verfahren zur Dämpfungsregelung der Schwingeinheit
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: F16F9/44
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einer zwischen einer Karosserie (2) und einem Sitzteil (1.1) des Fahrzeugsitzes (1) angeordneten Schwingeinheit (100), umfassend ein Federsystem (10) und ein Dämpfersystem (30), die in eine Bewegungskinematik (20) integriert sind.Es ist vorgesehen, dass das Dämpfersystem (30) als adaptives Dämpfersystem ausgebildet ist, das neben dem Federsystem (10) in die Bewegungskinematik (20) der Schwingeinheit (100) integriert ist, wobei das adaptive Dämpfersystem (30) zudem mindestens einen Bewegungssensor (S1, S2) und mindestens eine Steuereinheit (50) umfasst, der eine vertikale Bewegung des auf der Bewegungskinematik (20) angeordneten Sitzteiles (1.1) erfasst, um in Abhängigkeit eines erfassten Sensorsignals des mindestens einen Bewegungssensors (S1, S2) eine Dämpfung der Schwingeinheit (100) und damit des Sitzteiles (1.1) durch adaptive Ansteuerung des Dämpfersystems zu dämpfen.
Patent DE-102020209061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine mit Hoch- oder Volllast, stöchiometrischem Verbrennungsluftverhältnis und mit teilweise geschlossenem Drosselventil
Inventor: BLOCK GERALD
IPC: F02D23/00
Filed: 2020-07-20
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die einen Verbrennungsmotor 1, einen Frischgasstrang 5 und einen Abgasstrang 11 umfasst, vorgesehen. In den Frischgasstrang 5 sind ein Frischgasverdichter 6 eines Abgasturboladers sowie, stromab des Frischgasverdichters 6, ein Drosselventil 8 integriert. In den Abgasstrang 11 sind eine Abgasturbine 12 des Abgasturboladers sowie, stromab der Abgasturbine 12, eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung 13 integriert. Der Verbrennungsmotor 1 wird mit Hoch- oder Volllast und mit stöchiometrischem Verbrennungsluftverhältnis betrieben, wobei gleichzeitig das Drosselventil 8 in eine teilweise geschlossene Stellung gestellt wird. Das Frischgas, das dem Verbrennungsmotor 1 zugeführt werden soll, wird demnach trotz des Hoch-/Volllastbetriebs gezielt gedrosselt. Die aus dieser Drosselung resultierende Verringerung der Füllung des oder der Brennräume 2 des Verbrennungsmotors 1 wird durch einen höheren Ladedruck, der mittels des Frischgasverdichters 6 bewirkt wird, ausgeglichen. Die entsprechend höhere Verdichtung des Frischgases bedingt eine vergrößerte Antriebsleistung für den Frischgasverdichter 6, die mittels der Abgasturbine 12 bereitgestellt wird. Diese vergrößerte Abtriebsleistung der Abgasturbine 12 führt zu einer weitergehenden Entspannung des durch die Abgasturbine 12 geführten Abgasstroms mit entsprechend reduzierter Abgastemperatur. Dadurch wird eine thermische Überlastung der Abgasnachbehandlungsvorrichtung 13 vermieden.
Patent DE-102020209129-A1 (DE)
Title: Radarsensor mit Wärmesenke
Inventor: KLETT GUSTAV
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-07-21
Abstract: Radarsensor mit einem auf einer Platine (10) angeordneten wärmeerzeugenden Hochfrequenzbauelement (12), einer Wärmesenke (18) aus elektrisch leitfähigem Material, und einem signaltechnisch mit dem Hochfrequenzbauelement (12) verbundenen Antennenelement (28), dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmesenke (18) die Platine (10) an ihrem Rand und auf einer Seite umgibt, dass parallel zu der Platine (10) ein thermisch und elektrisch leitfähiges Element (24) angeordnet ist, das an seinem Rand durch ein thermisch und elektrisch leitfähiges Kontaktmedium (26) mit der Wärmesenke (18) verbunden ist und das in seiner Fläche einen lokalen Durchbruch (30) für die Übermittlung eines Hochfrequenzsignals zu dem oder von dem Antennenelement (28) aufweist.
Patent DE-102020210015-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem
Inventor: MADHU ADARSHA B
IPC: B60N2/30
Filed: 2020-08-07
Abstract: Ein Sitzsystem für ein Fahrzeug umfasst eine Sitzlehne und eine Sitzfläche, die wahlweise zwischen einer Designposition und einer verstauten Position gedreht werden kann. Eine Verriegelungsanordnung umfasst einen ersten Nocken mit ersten und zweiten Flächen, einen Halteaufbau mit ersten und zweiten Flächen und einen zweiten Nocken. Die Verriegelungsanordnung weist eine erste Sperrposition auf, in welcher die erste Fläche des ersten Nockens mit der ersten Fläche des Halteaufbaus eingreift, sodass eine Bewegung der Sitzfläche von der Designposition zu der verstauten Position verhindert wird. Die Verriegelungsanordnung weist weiterhin eine zweite Sperrposition auf, in welcher der zweite Nocken mit einem Teil des Halteaufbaus eingreift, sodass eine Bewegung der Sitzfläche von der verstauten Position zu der Designposition verhindert wird.
Patent DE-102020210898-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für einen Adapter für ein Vial, Adapter für ein Vial, Set umfassend einen derartigen Adapter und System umfassend einen derartigen Adapter
Inventor: BERG KARL MARTIN
IPC: A61M39/04
Filed: 2020-08-28
Abstract: Kopplungsvorrichtung (11, 11', 11") für einen Adapter (1, 1', 1") für ein Vial (2) für eine medizinische Flüssigkeit. Die Kopplungsvorrichtung (11, 11', 11") ist bestimmt, den Adapter (1, 1', 1") mit dem Vial zu verbinden. Die Kopplungsvorrichtung (11, 11', 11") weist eine elastische Struktur (113, 116', 112") zum Anpassen des Adapters an unterschiedliche Größen des Vials (2) auf.
Patent DE-102020212354-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug
Inventor: FRUHNERT STEFAN
IPC: B21D37/02
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug, das dazu ausgelegt ist, in einem Zustand, in dem dieses in einer Pressvorrichtung montiert ist, einen losen Verseilverband eines Kabels radial zu verdichten und diesem eine vorbestimmte äußere Soll-Form zu verleihen, umfassend zwei zusammenwirkende Presselemente, die dazu ausgelegt sind, in einer vorbestimmten Bewegungsrichtung zwischen einer Pressstellung und einer zurückgezogenen Stellung aufeinander zu und voneinander weg bewegt zu werden, wobei die zueinander weisenden Seiten der Presselemente Pressflächen bilden, zwischen denen in der zurückgezogenen Stellung ein zu verdichtender Verseilverband eingelegt werden kann und die in der Pressstellung gemeinsam eine Negativform der Soll-Form bilden, wobei jedes Presselement entlang einander gegenüberliegenden, die Pressfläche begrenzenden Längskanten eine Mehrzahl von Führungszähnen aufweist, deren zueinander weisenden Zahnflanken Zahnzwischenräume bilden, wobei die Führungszähne des ersten Presselementes und die Führungszähne des zweiten Presselementes derart ausgebildet und positioniert sind, dass die Führungszähne des einen Presselementes beim Überführen der Presselemente aus der zurückgezogenen Stellung in die Pressstellung nach Art einer Verzahnung in die Zahnzwischenräume des anderen Presselementes greifen und umgekehrt.
Patent DE-102020213553-A1 (DE)
Title: Lenksystem und Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: RÖCKNER FABIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1) für einen Kraftwagen (2), aufweisend wenigstens einen mechanisch mit einem Lenkrad (4) des Kraftwagens (2) verbindbaren Lenkradaktuator (5) und wenigstens ein mit dem Lenkradaktuator (5) verbundenes elektronisches Steuergerät (6), das eingerichtet ist, aus wenigstens einem momentanen Zustandsparameter des Kraftwagens (2) ein Soll-Lenkradmoment (13) zu ermitteln. Um in jeder Fahrsituation des Kraftwagens (2) ein sicheres Soll-Lenkradmoment (100) bereitzustellen, das einen Fahrer des Kraftwagens (2) bei seiner Aufgabe der Spurführung unterstützt, ist das Steuergerät (6) eingerichtet, unter Berücksichtigung von wenigstens einem elektrischen Signal (17) des Lenkradaktuators (5) und des wenigstens einen momentanen Zustandsparameters des Kraftwagens (2) ein zulässiges Minimallenkradmoment und ein zulässiges Maximallenkradmoment zu ermitteln und den Lenkradaktuator (5) unter Berücksichtigung des Soll-Lenkradmoments (13) anzusteuern, wenn das Soll-Lenkradmoment (13) größer oder gleich dem Minimallenkradmoment und kleiner oder gleich dem Maximallenkradmoment ist, den Lenkradaktuator (5) unter Berücksichtigung des Maximallenkradmoments anzusteuern, wenn das Soll-Lenkradmoment (13) größer als das Maximallenkradmoment ist, und den Lenkradaktuator (5) unter Berücksichtigung des Minimallenkradmoments anzusteuern, wenn das Soll-Lenkradmoment (13) kleiner als das Minimallenkradmoment ist.
Patent DE-102021002309-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Ausdrücken eines Bolzens in eine bzw. aus einer durch ein Bauteil durchgehenden Öffnung
Inventor: MALYSKA DENNIS
IPC: B25B27/02
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeug (1) zum Ein- und Ausdrücken eines Bolzens (4) in eine bzw. aus einer durch ein Bauteil (3) durchgehenden Öffnung.
Patent DE-102021002949-A1 (DE)
Title: Agrarbodenbewässerungsvorrichtung an einem Windrad
Inventor: HAAS FRIEDRICH
IPC: F03D9/28
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regenwasserauffangvorrichtung mittels entfaltbarer Plane sowie eine Wassersprühdüsenkombination an einem herkömmlichen Windrad, um die darunterliegende landwirtschaftliche Nutzfläche großflächig dosiert zu bewässern.
Patent DE-102021003636-A1 (DE)
Title: Humidor für ein Musikinstrument sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Humidors
Inventor: ULLWIG MATTHIAS
IPC: G05D22/00
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Humidor (1) für ein Musikinstrument (2), aufweisend ein Gehäuse (3), das zumindest einen ersten Raum (4.1) umschließt, wobei der erste Raum (4.1) zur Aufnahme des Musikinstruments (2) vorgesehen ist, einen Behälter (5) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, mindestens einen Ventilator (6), der räumlich zwischen dem Behälter (5) und dem ersten Raum (4.1) angeordnet sowie fluidisch mit diesen verbunden ist, mindestens ein erstes Sensorelement (7.1), das zum Erfassen zumindest einer relativen Luftfeuchtigkeit in dem ersten Raum (4.1) eingerichtet ist, eine Steuerungsvorrichtung (8), die zumindest mit dem mindestens einen ersten Sensorelement (7.1) und dem mindestens einen Ventilator (6) signalübertragend verbunden ist, wobei die Steuerungsvorrichtung (8) dazu eingerichtet ist, Sensordaten des mindestens einen ersten Sensorelements (7.1) auszuwerten, um bei Unterschreitung eines ersten Schwellwertes für eine relative Luftfeuchtigkeit in dem ersten Raum (4.1) den mindestens einen Ventilator (6) in Betrieb zu nehmen. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Humidors.
Patent DE-102021003861-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Einstellung einer deeskalierenden Körperhaltung eines Fahrzeuginsassen bei einer erkannten Polizeikontrolle
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer deeskalierenden Körperhaltung eines Fahrzeuginsassen bei einer erkannten Polizeikontrolle, bei welchem dem Fahrzeuginsassen (11) eines Fahrzeuges (3) Körperhaltungsempfehlungen im Fahrzeuginnenraum durch optische und/oder akustische Signale angezeigt werden. Bei einem Verfahren, bei welchem deeskalierende Bewegungen innerhalb des Fahrzeuges während einer Polizeikontrolle ausgeführt werden, überwachen Außensensoren (9) des Fahrzeuges (3) eine Umgebung des Fahrzeuges (3) auf eine Polizeikontrolle (7) und erfassen bei Erkennung der Polizeikontrolle (7) eine Körperhaltung und/oder Handhaltung des Fahrzeuginsassen (11) und/oder potentiell gefährliche Gegenstände im Fahrzeuginnenraum durch Innenraumsensoren (13), die mit einer Innenraumlichtquelle (15) angeleuchtet werden, wobei dem Fahrzeuginsassen (11) durch eine Veränderung des Fokus (41) und/oder einer Intensität und/oder einer Farbe der Innenraumlichtquelle (15) die deeskalierende Körperhaltung angezeigt wird.
Patent DE-102021004690-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erwärmen eines Produkts
Inventor: ALESSI MARIO
IPC: H05B6/76
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erwärmen eines Produkts mit einer Kammer zur Aufnahme des Produkts, einem in der Kammer angeordneten Produktträger und Mitteln zum Erwärmen des Produkts in der Kammer, wobei der Produktträger um eine Drehachse drehbar ist. Der Produktträger ist unter Veränderung eines Neigungswinkels zwischen der Drehachse des Produktträgers und einer Senkrechten um die Drehachse drehbar.
Patent DE-102021105207-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modifikation von veredelten Oberflächen mit dem Ziel verbesserter Oberflächeneigenschaften
Inventor: JUNGE FABIAN
IPC: C23G5/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs mit modifizierter Oberfläche umfassend mindestens einen Verfahrensschritt der zumindest bereichsweisen Modifizierung der Oberfläche eines beschichteten, dressierten, beölten, gereinigten metallischen Stahlsubstarts mittels einer Niederdruck- oder einer Atmosphärendruck- Plasmabehandlung besagter Oberflächenbereiche mit Sauerstoff, Argon oder ein Gemisch aus Sauerstoff und Argon als Prozessgas. Die Erfindung betrifft ferner die damit hergestellten Halbzeuge und/oder Stahlflachprodukte, gegebenenfalls umgeformte Halbzeuge und/oder Stahlflachprodukte sowie deren Verwendung.
Patent DE-102021109595-A1 (DE)
Title: Steckverbinder und verfahren zum konfektionieren eines kabels mit einem steckverbinder
Inventor: ANDERT ALEXANDER
IPC: H01R13/58
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) zum Konfektionieren eines Kabels (40), aufweisend ein Gehäuse (10) mit zumindest einer Öffnung (14) und einem Hohlraum (16), wobei das Kabel (40) über die Öffnung (14) in den Hohlraum (16) einführbar ist, zumindest einen Hinterschnitt (18), der am Umfang des Hohlraums (16) ausgebildet ist, und eine Sekundärverriegelung (20), die im zusammengebauten Zustand des Steckverbinders (1) lösbar mit dem Hinterschnitt (18) in Eingriff steht, wobei das Kabel (40) durch die Sekundärverriegelung (20) in dem Gehäuse (10) befestigbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung zwei Verfahren zum Konfektionieren eines Kabels (40) mit einem Steckverbinder (1).
Patent DE-102021114717-A1 (DE)
Title: Steuerung von fahrzeug-zu-infrastruktur-kommunikation
Inventor: ZHANG LINJUN
IPC: H04W4/02
Filed: 2021-06-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Steuerung von Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation bereit. Ein System beinhaltet ein Infrastrukturelement, das einen Computer aufweist. Der Computer ist dazu programmiert, eine oder mehrere Kommunikationsmetriken sowie Knotenidentifikationsdaten, einschließlich Knotenstandortdaten, von jedem einer Vielzahl von Abdeckungsbereichen stationärer Kommunikationsknoten zu empfangen. Der Computer ist dazu programmiert, eine Kommunikationsmetriktabelle zu erstellen, die Standorte der stationären Kommunikationsknoten identifiziert und deren jeweilige Kommunikationsmetriken angibt. Der Computer ist dazu programmiert, auf Grundlage der Kommunikationsmetriktabelle einen Übertragungsparameter des Infrastrukturelements einzustellen, wobei der Übertragungsparameter mindestens eines von einer Übertragungsleistung oder einer Datendurchsatzrate beinhaltet.