baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007044110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Einstellen der Phasenverschiebung
Inventor: HEIN THOMAS
IPC: G11C11/4193
Filed: 2007-09-15
Granted: 2013-12-19
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer ersten Phasenverschiebung zwischen einem ersten Datensignal und einem Taktsignal bei einer Sendevorrichtung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: a) Übertragen eines ersten Testsignals, das erste Testdaten darstellt, von der Sendevorrichtung an eine Empfangsvorrichtung über eine erste Datenleitung, sowie Übertragen von zweiten Testsignalen, die zweite Testdaten darstellen, von der Sendevorrichtung zu der Empfangsvorrichtung über zweite Datenleitungen, wobei die erste Phasenverschiebung zwischen dem ersten Testsignal und dem Taktsignal auftritt, und wobei zweite Phasenverschiebungen zwischen den zweiten Testsignalen und dem Taktsignal auftreten; b) Empfangen des ersten Testsignals und des zweiten Testsignals an der Empfangsvorrichtung; c) Ermitteln erster empfangener Daten von dem ersten empfangenen Signal und zweiter empfangener Daten von den zweiten empfangenen Signalen mit Hilfe eines Taktsignals; d) Berechnen eines Fehlererfassungscodes aus den ersten empfangenen Daten oder den ersten und zweiten empfangenen Daten, und Übertragen des Fehlererfassungscodes von der Empfangsvorrichtung an die Sendevorrichtung; e) Berechnen geschätzter erster empfangener Daten aus dem Fehlererfassungscode, wobei die geschätzten ersten empfangenen Daten unter der Annahme berechnet werden, dass die zweiten empfangenen Daten identisch mit den zweiten Testdaten sind; und f) Einstellen der ersten Phasenverschiebung auf der Grundlage eines Vergleichs der geschätzten ersten Daten und der ersten Testdaten.
Patent DE-102007049564-B4 (DE)
Title: Passives drahtloses Zugangssystem und Verfahren zum Betreiben eines passiven drahtlosen Zugangssystems
Inventor: FOERSTL BERNHARD
IPC: B60R25/40
Filed: 2007-10-16
Granted: 2009-11-05
Abstract: Passives drahtloses Zugangssystem, folgendes aufweisend:  – eine Treiberendstufe (10) mit mindestens einem Eingang (E) und einem Ausgang (A),  – einen Serienresonanzkreis mit einer Antenne (12) und einem Kondensator (CS1), wobei der Serienresonanzkreis von dem Ausgang (A) der Treiberendstufe (10) getrieben wird,  – mindestens einen Vortreiber zum Ansteuern des Eingangs (E) der Treiberendstufe (10), wobei die Treiberendstufe (10) von dem Vortreiber wahlweise ein sinusförmiges Signal oder ein Rechtecksignal empfängt.
Patent DE-102008004355-B4 (DE)
Title: Einstellbares Ecklager für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Inventor: BEYER HOLGER
IPC: E05D15/52
Filed: 2008-01-15
Granted: 2015-03-12
Abstract: Einstellbares Ecklager (1) für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem zwei Lagerschenkel (11, 12) aufweisenden Lagerbock (10) und einem am Lagerbock (10) mittels eines Gewindestifts (15) verstellbar gehaltenen Gelenkbolzens (5) zur Abstützung des Flügels, wobei der zur Einstellung verdrehbare Gewindestift (15) in eine Gewindebohrung (19) des Gelenkbolzens (5) eingeschraubt ist, gekennzeichnet durch eine den Gewindestift (15) am Lagerbock (10) in mindestens einer bestimmten Drehwinkelstellung fixierende, nur mit erhöhter Drehmomentbeaufschlagung überwindbare Formschlussdrehsicherung (39), wobei die Formschlussdrehsicherung (39) als mindestens ein Vorsprung (37) an dem Lagerbock (10) oder dem Gewindestift (15) und mindestens eine Ausnehmung an dem Gewindestift (15) oder dem Lagerbock (10) ausgebildet ist, wobei der Vorsprung (37) und/oder die Ausnehmung (33) mindestens eine Auflaufschräge (34, 38) aufweist, und wobei der Gewindestift (15) am Lagerbock (10) mittels Vernietung drehbar gehalten ist und mindestens einen Kopf (21) aufweist, dessen lagerbockseitige Kopffläche (32) den Vorsprung (37) und/oder die Ausnehmung (33) aufweist, und eine Außenseite (35) mindestens eines Lagerschenkels (11, 12) die Ausnehmung (33) und/oder den Vorsprung (37) aufweist.
Patent DE-102008011055-B4 (DE)
Title: Funktionseinheit für Be- und Entlüftungsventile für fluidführende Rohrleitungen bzw. Armaturen
Inventor: GRASL HELMUT
IPC: F16K24/00
Filed: 2008-02-26
Granted: 2013-10-31
Abstract: Funktionseinheit für Be- und Entlüftungsventile für fluidführende Rohrleitungen bzw. Armaturen, mit einer Düse (1) und einer Düsenaufnahme (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenaufnahme (2) einen Anschlag (3) für die Düse (1) in der Schließstellung der Funktionseinheit aufweist.
Patent DE-102008015744-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: WILKE INGO
IPC: F02M21/02
Filed: 2008-03-26
Granted: 2010-04-01
Abstract: Otto-Gasmotor mit eine Hauptbrennkammer und einer von der Hauptbrennkammer abgeteilten Vorkammer, wobei die Vorkammer über mindestens eine Öffnung mit der Hauptbrennkammer verbunden ist, wobei in die Vorkammer eine an eine Hochdruck-Brenngas-Leitung angeschlossene Brenngasdüse mündet, um Brenngas in die Vorkammer unter hohem Druck einzubringen und mit einem in der Vorkammer befindlichen, mageren Brenngas-Luft-Gemisch zu vermischen, und mit einer in die Vorkammer hineinragenden Zündeinrichtung, um das so angereicherte Brenngas-Luft-Gemisch zu entzünden, dadurch gekennzeichnet, dass in die Vorkammer (4) mindestens eine erste Düse (9) zum Einbringen von Luft und eine zweite Düse (10) zum Einbringen von Abgas münden, um Luft und Abgas in die Vorkammer (4) vor dem Einleiten des Brenngases über die Brenngasdüse (7) derart einzubringen und mit einem in der Vorkammer befindlichen, mageren Brenngas-Luft-Gemisch zu vermischen, das vor dem Einleiten des Brenngases über die Brenngas-Düse (7) ein definiert nicht zündendes Brenngas-Luft-Gemisch und erst nach dem Einbringen des Brenngases über die...
Patent DE-102008018962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Roboters
Inventor: MÜLLER-SOMMER MARTIN
IPC: G05B19/41
Filed: 2008-04-16
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zum Ansteuern mindestens eines Roboters mittels eines Roboterprogramms, das mindestens einen Programmbefehl enthält, auf dessen Grundlage die Roboter von einer Steuervorrichtung angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, – dass ein frei definierbares Bewegungsobjekt mit frei definierbaren Bewegungsprofilen zur aktiven Steuerung des Bewegungsablaufs des Roboters und aller weiteren synchronen Achsen und optional zugehörigen abhängigen Peripherie- und Systemzuständen in Form einer Funktion in Abhängigkeit einer Leitgröße erstellt wird, – dass ein Bewegungstreiber zum Verwalten des definierbaren Bewegungsobjekts definiert wird, wobei der Bewegungstreiber ein Einbinden des Bewegungsobjekts an eine standardisierte Schnittstelle mit dem Roboterprogramm ermöglicht, und – dass der Programmbefehl mittels dieser Schnittstelle zum Interpretieren und zum Ausführen des frei definierbaren Bewegungsobjekts verwendet wird.
Patent DE-102008031673-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Kollision-Detektorvorrichtung
Inventor: KIRIBAYASHI SHINICHI
IPC: B60R19/18
Filed: 2008-07-04
Granted: 2016-11-17
Abstract: Kollision-Detektorvorrichtung für ein Fahrzeug, bei der die Kollision-Detektorvorrichtung die Kollision des Fahrzeugs mit einem Objekt detektiert, wobei die Kollision-Detektorvorrichtung folgendes aufweist: ein Stoßfänger-Verstärkungsteil (1), welches so konfiguriert ist, das es sich in der Querrichtung des Fahrzeugs erstreckt; eine Stoßfänger-Abdeckung (2), welches eine Frontseite des Stoßfänger-Verstärkungsteiles (1) abdeckt, wobei die Stoßfänger-Abdeckung (2) relativ zu dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (1) zur Heckseite des Fahrzeugs hin bei einer Kollision verschiebbar ist; ein kammerformendes Teil (4), welches zwischen dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (1) und der Stoßfänger-Abdeckung (2) vorgesehen ist, wobei das die Kammer formende Teil (4) einen Kammerraum (40) festlegt, der bei einer Verschiebung der Stoßfänger-Abdeckung (2) relativ zu dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (1) verformbar ist; einen Drucksensor (5), der den Druck in dem Kammerraum (40) erfasst; eine Druckänderungseinrichtung (6, 11) zum Ändern des Druckes in dem Kammerraum (40), wenn die Druckänderungseinrichtung (6, 11) in Betrieb ist, und eine Kammerzustand-Detektoreinrichtung (8, 12), um zu detektieren, ob das die Kammer formende Teil (4) gebrochen ist oder nicht, basierend auf dem Druck, der durch den Drucksensor (5) detektiert wird, während die den Druck ändernde Einrichtung (6, 11) in Betrieb ist.
Patent DE-102008064246-B4 (DE)
Title: Fouriertransformation-Ionenzyklotronresonanz-Massenspektrometer, das ein Kryo-Erfassungsystem verwendet
Inventor: CHOI MYOUNG CHOUL
IPC: G01N27/62
Filed: 2008-12-22
Granted: 2013-02-21
Abstract: Fouriertransformation-Ionenzyklotronresonanz-Massenspektrometer, das umfasst: eine Ionisierungsquelle (101), um eine Probe einzuleiten, ein Massenfilter (102), um ein in eine Vakuumkammer eingeleitetes Ion auszuwählen und zu speichern, eine Kollisionszelle (103) und einen Ionenübertragungsleiter (104), um das gespeicherte Ion zu einer Ionenzyklotronresonanz-Falle (105) zu übertragen, die ein Signal misst, wobei die Ionisierungsquelle (101), der Massenfilter (102), die Kollisionszelle (103), der Ionenübertragungsleiter (104) und die Ionenzyklotronresonanz-Falle (105) in der Vakuumkammer angeordnet sind, gekennzeichnet durch ein Erfassungssystem, das einen Kryo-Vorverstärker (200) aufweist, der die Signale der Ionenzyklotronresonanz-Falle (105) verstärkt, und der in der Vakuumkammer so nahe wie möglich bei der Ionenzyklotronresonanz-Falle (105) installiert ist, und ein Kryo-Kühlungssystem (300), das einen Kryo-Kühler (301) und ein Kryogen-Zirkulationsrohr (302, 302-1) aufweist, die außerhalb der Vakuumkammer installiert sind, um den Kryo-Vorverstärker (200) zu kühlen, und einen Kryo-Kühlungsflansch (303), der am dem Kryo-Kühlsystem (300) zugewandten Ende der Vakuumkammer vorgesehen ist und der...
Patent DE-102008064499-B4 (DE)
Title: Variable Anschlussvorrichtung für eine elektrische Maschine
Inventor: MEMMINGER OLIVER
IPC: H02K5/22
Filed: 2008-12-23
Granted: 2014-11-20
Abstract: Anschlussvorrichtung für eine elektrische Maschine mit – einer ersten Stromschiene (1) zum direkten Anschluss einer ersten Wicklung der elektrischen Maschine und – einer zweiten Stromschiene (1) zum direkten Anschluss einer zweiten Wicklung der elektrischen Maschine, – wobei die beiden Stromschienen (1) derart nahe beisammen angeordnet sind, dass bei einer vorgegebenen Betriebsspannung zur Vermeidung eines Überschlags und/oder zur Einhaltung einer vorgegebenen Kriechstrecke notwendigerweise ein elektrisch isolierender Trenner (6) lösbar zwischen beiden Stromschienen (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trenner (6) mit einer Befestigungseinrichtung (7) zwischen den beiden Stromschienen befestigt ist, die dazu ausgelegt ist, nach Entnahme des Trenners (6) zwischen den beiden Stromschienen (1) eine Verbindungsschiene (8) so zu befestigen, dass die beiden Stromschienen (1) leitend miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-102009004233-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftrad
Inventor: TAHARA SHUJI
IPC: B60T17/00
Filed: 2009-01-09
Granted: 2011-03-10
Abstract: Bremssystem für ein Kraftrad, umfassend: ein Betätigungsbetragerfassungsmittel (34) zum Erfassen eines Betätigungsbetrags eines Bremsbetätigungselements (15), ein Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittel (17F), das in der Lage ist, unabhängig von einer Betätigung des Bremsbetätigungselements (15) einen Flüssigkeitsdruck zu erzeugen, eine Druckregeleinheit (18F), die zwischen dem Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittel (17F) und einer Radbremse (BF) angeordnet ist, um einen Ausgangsflüssigkeitsdruck des Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittels (17F) zu regulieren und um den regulierten Flüssigkeitsdruck an die Radbremse (BF) anzulegen, sowie eine Steuereinheit (39) zum Steuern/Regeln des Betriebs der Druckregeleinheit (18F) auf der Basis eines von dem Betätigungsbetragerfassungsmittel (34) erfassten Werts, worin das Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittel (17F) zwischen einem an einem Rumpfrahmen (F) angebrachten Motorkörper (51) und einem Auspuffrohr (59) angeordnet ist, welches mit einer Vorderseite eines Zylinderkopfs (52) des Motorkörpers (51) verbunden ist und das sich von dem Zylinderkopf (52) nach unten erstreckt, und ein Trägermittel (93) zum Tragen des Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittels (17F) an dem Motorkörper (51) und einem Rahmenelement (46), das sich von einem am...
Patent DE-102009004853-B4 (DE)
Title: System zum Erfassen einer fehlerhaften Isolierung und eines Leckstroms
Inventor: TRENCHS MAGANA ALBERT
IPC: H02J3/00
Filed: 2009-01-16
Granted: 2015-06-11
Abstract: Wechselrichtersystem für ein Fahrzeug, das umfasst: ein Gehäuse (25), eine primäre Stufe (24), die in dem Gehäuse (25) angeordnet und konfiguriert ist, um ein erstes Spannungssignal aus einer Energiequelle (12) zu empfangen und ein zweites Spannungssignal zu erzeugen, eine sekundäre Stufe (26), die in dem Gehäuse (25) angeordnet und konfiguriert ist, um ein drittes Spannungssignal in Reaktion auf das zweite Spannungssignal zu erzeugen, wobei die primäre und/oder die sekundäre Stufe wenigstens einen internen Widerstandspunkt (RP1–RP4) mit ohmschen Werten zwischen der primären Stufe (24) und der sekundären Stufe (26) zum Entladen eines Leckstroms in Reaktion auf die Erzeugung des dritten Spannungssignals aufweisen, und eine Fehlererfassungsschaltung (51), die konfiguriert ist, um die primäre Stufe (24) elektrisch mit der sekundären Stufe (26) zu verbinden, um das zweite Spannungssignal zu der sekundären Stufe (26) zu geben und eine Teilspannung des dritten Spannungssignals zu messen, um zu bestimmen, ob der über den wenigstens einen Widerstandspunkt (RP1–RP4) entladene Leckstrom innerhalb eines vorbestimmten Strombereichs liegt.
Patent DE-102009014321-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken eines Gegenstands mit gekrümmter Mantelfläche
IPC: B41J29/377
Filed: 2009-03-21
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum Bedrucken eines Gegenstands mit gekrümmter, zu bedruckender Mantelfläche, auf die unter Benutzung einer digitalen Druckeinrichtung (4, 4a, b) ein Digitaldruck aufgebracht wird, der anschließend unter Benutzung einer Trocknungseinrichtung (5, 5a, b) getrocknet wird, wobei der Gegenstand um die Krümmungsachse der gekrümmten, zu bedruckenden Mantelfläche rotierend und gleichzeitige in axialer Richtung vorangehend an der Druckeinrichtung (4, 4a, b) und der Trocknungseinrichtung (5, 5a, b) vorbeigeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Druck- und Trocknungsvorgang in in axialer Richtung aufeinander folgenden Arbeitsebenen (14, 15; 14a, 15a, 14b, 15b) durchgeführt werden.
Patent DE-102010000184-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzchirurgiegenerator
Inventor: SCHALL HEIKO
IPC: H03L5/00
Filed: 2010-01-25
Granted: 2015-07-16
Abstract: Hochfrequenzchirurgiegenerator zum Erzeugen einer HF-Ausgangsspannung mit einer Ausgangsschaltung (35) und einem HF-Leistungsoszillator (10) zum Anregen der Ausgangsschaltung (35) mit einer ersten Anregungsfrequenz, die einer Resonanzfrequenz der Ausgangsschaltung (35) entspricht, in einem ersten Betriebsmodus wobei der HF-Leistungsoszillator (10) zum Anregen der Ausgangsschaltung (35) mit einer von der ersten Anregungsfrequenz unterschiedlichen zweiten Anregungsfrequenz, die nicht der Resonanzfrequenz der Ausgangsschaltung (35) entspricht, in einem zweiten Betriebsmodus ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass der HF-Leistungsoszillator (10) Schaltelemente zur Steuerung eines Vorzeichens einer Anregungsspannung umfasst, mit denen der HF-Leistungsoszillator (10) die Ausgangsschaltung (35) abhängig von einem Vorzeichen eines Anregungsstroms des HF-Leistungsoszillators (10) im ersten Betriebsmodus in einem Rückkopplungsbetrieb anregt und zur Einstellung der zweiten Anregungsfrequenz in einem zweiten, zwangsgesteuerten Betriebsmodus.
Patent DE-102010004998-B4 (DE)
Title: Renneiner
Inventor: EMPACHER RAINER
IPC: B63B34/20
Filed: 2010-01-19
Granted: 2020-03-05
Abstract: Renneiner mit einem langgestreckten Rumpf, der in einen spitzen Bug (3) sowie in ein spitzes Heck (4) ausläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserlinie (WL) bei einem Beladungszustand von 113kg 8045mm ± 5% beträgt und bei Einteilung in 10 gleich lange Segmente im Falle eines Gesamtgewichts von 113kg folgende Werte für die jeweilige Querschnittsfläche unterhalb der Wasserlinie WL, den jeweiligen Umfang unterhalb der Wasserlinie WL, die jeweilige Breite an der Wasserlinie WL und das jeweilige Breitenverhältnis bezogen auf das Mittelsegment 5 vorliegen, und zwar jeweils mit einer Toleranz von ±5%:
Patent DE-102010005296-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spülen von Luft aus einem Öldurchgang
Inventor: HICKS JAMES B
IPC: F01L9/02
Filed: 2010-01-21
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zum Spülen von Luft aus einem Öldurchgang (50) in einer Maschinenanordnung (10), wobei die Maschinenanordnung (10) eine Maschinenstruktur (12), welche den Öldurchgang (50) definiert, einen ersten Nockenbuckel (86), der durch die Maschinenstruktur (12) drehbar gelagert ist und eine Basisregion (90) und eine Hubregion (88) umfasst, eine erste Stößelanordnung (24), die durch die Maschinenstruktur (12) abgestützt ist und mit dem Öldurchgang (50) in Fluidverbindung steht, und ein erstes Ventil (30, 32) umfasst, das durch die Maschinenstruktur (12) abgestützt ist und durch die erste Stößelanordnung (24) aus einer Sitzposition in eine Hubposition verschoben werden kann, wobei die erste Stößelanordnung (24) durch druckbeaufschlagtes Öl, das von einer Quelle (46) mit druckbeaufschlagtem Öl an den Öldurchgang (50) bereitgestellt wird, aus einem aktivierten Modus in einen abgeschalteten Modus umgeschaltet wird, wobei der aktivierte Modus umfasst, dass sich das erste Ventil (30, 32) in der Sitzposition befindet, wenn die Basisregion (90) mit der ersten Stößelanordnung (24) in Eingriff steht, und durch die erste Stößelanordnung (24) aus der Sitzposition verschoben ist, wenn die Hubregion (88) mit der ersten Stößelanordnung (24) in Eingriff steht, wobei der abgeschaltete Modus umfasst, dass das erste Ventil (30, 32) in der Sitzposition bleibt, wenn die Hubregion (88) des ersten Nockenbuckels (86) mit der ersten Stößelanordnung (24) in Eingriff steht, wobei das Verfahren umfasst, dass: der Öldurchgang (50) von der Quelle (46) mit druckbeaufschlagtem Öl isoliert wird, während die erste Stößelanordnung (24) mit der Basisregion (90) des ersten Nockenbuckels (86) in Eingriff steht, um die erste Stößelanordnung (24) im aktivierten Modus zu betreiben; das druckbeaufschlagte Öl nach dem Isolieren über den Öldurchgang (50) an die erste Stößelanordnung (24) bereitgestellt wird, wenn die erste Stößelanordnung (24) mit der Hubregion (88) des Nockenbuckels (86) in Eingriff steht, wobei die erste Stößelanordnung (24) nach dem Bereitstellen im aktivierten Modus gehalten wird; und auf der Grundlage des druckbeaufschlagten Öls, das an den Öldurchgang (50) bereitgestellt wird, Luft aus dem Öldurchgang (50) herausgespült wird.
Patent DE-102010007078-B4 (DE)
Title: Drehstromkabelsysteme mit Kompensationsbeschaltungen
Inventor: MAY HANS-PETER
IPC: H01B7/26
Filed: 2010-02-06
Granted: 2012-04-19
Abstract: Drehstromkabelsystem aus kunststoffisolierten und mit metallischem Kabelschirm versehenen Einleiterkabeln (1, 2, 3) mit Auskreuzungsbeschaltung, wobei das Drehstromkabelsystem und die Einleiterkabel (1, 2, 3) in drei eine Kabelstrecke bildende Unterabschnitte (A1, A2, A3) aufgeteilt sind, und die Unterabschnitte (A1, A2, A3) durch Trennstellen (20) begrenzt sind, in denen die Kabelschirmenden (4.1, 4.2, 4.3) der Einleiterkabel (1, 2, 3) aufgetrennt und zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, • dass in einem ersten Unterabschnitt (A1) einem ersten Einleiterkabel (1) und in einem dritten Unterabschnitt (A3) einem dritten Einleiterkabel (3) jeweils parallel zur Kabelstrecke ein Kompensationskabel (KK) eng benachbart zugeordnet ist, wobei die Kompensationskabel (KK) hintereinander liegen und eine kürzere Länge (x) als die Einleiterkabel (1, 3) haben, • und dass jedes einem Einleiterkabel (1, 3) im ersten und im dritten Unterabschnitt (A1, A3) benachbarte Kompensationskabel (KK) mit seinem ersten Ende (b, g) an das offene Kabelschirmende (4.1, 4.3) des eng benachbarten Einleiterkabels...
Patent DE-102010011454-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Dekompressionsmotorbremse
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L13/06
Filed: 2010-03-15
Granted: 2020-08-06
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine nach dem 4-Takt-Verfahren mit einem Kurbelgehäuse, in dem zumindest eine Zylinder/Kolbeneinheit angeordnet ist, wobei der Kolben mittels eines mit einer Kurbelwelle verbundenen Pleuels geführt ist, mit zumindest einem den Zylinder verschließenden Zylinderkopf, dessen Ein- und Auslasskanäle von zumindest je einem Ein- und Auslassventil (13, 13a) beherrscht sind, die durch von einer Nockenwelle (1) mittels Ein- und Auslassnocken (2) angetriebene Kipp- (5) oder Schlepphebel betätigbar sind, wobei die Kipp- (5) oder Schlepphebel auf zumindest einer Achse (6) geführt sind, und mit einer Bremssteuereinrichtung, die im Bereich des Grundkreises des Auslassnockens (2) zumindest einen Zusatznocken (3) zum zusätzlichen Öffnen zumindest eines Auslassventils (13, 13a) aufweist und bei der zwischen dem Kipp- (5) oder Schlepphebel und dem oder den Auslassventilen (13, 13a) ein Steuerelement (12, 12a) eingebaut ist, das mit dem Druckölkreislauf der Hubkolbenbrennkraftmaschine verbindbar und in seiner Länge so steuerbar ist, dass beim Bremsbetrieb der Zusatznocken (3) wirksam und beim reinen Motorbetrieb unwirksam ist, und wobei das Steuerelement (12) in einer mehreren Auslassventilen (13, 13a) zugeordneten Brücke (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (12, 12a) Bauteile eines hydraulischen Ventilspielausgleichselements aufweist, wobei den Bauteilen ein Steuerkolben (20) zugeordnet ist, der einerseits durch eine Feder (21) belastet und andererseits durch Drucköl beaufschlagbar ist und der mit einem Ventilkörper eines Rückschlagventils (18) im Öffnungssinn in Wirkverbindung bringbar ist.