baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017503-U1 (DE)
Title: Lichtschachtabdeckung aus transparentem Kunststoff zum Auflegen auf bestehende Gitterroste mit Alu Lüftungsgitter
IPC: E04F17/06
Filed: 2009-12-22
Abstract: Begehbare, transparente Auflage auf bestehende Lichtschachtgitter, die aus einer planen Kunststofffläche (1), vorzugsweise aus Acrylglas, besteht, bei der die Kunststofffläche (1) auf mehreren senkrecht zur Gebäudewand verlaufenden Kunststoffstegen (3) aufliegt und in einen dreiseitigen Aluminiumrahmen aus U-Profilen, oder beliebig anders geformten Profilen (2) eingebettet ist, und bei der die Kunststofffläche mit einer Lüftungsöffnung (5) ausgestattet ist.
Patent DE-202009018092-U1 (DE)
Title: Strömungsoptimierter Rohrbogen
IPC: F16L43/00
Filed: 2009-04-07
Abstract: Rohrbogen (1) für Fluidkanäle, mit einer ersten Wand (2) variierender Krümmung, mit einer der ersten Wand (2) gegenüberliegenden zweiten Wand (3) variierender Krümmung und mit einer variierenden Querschnittsfläche, wobei die Krümmung der ersten Wand (2) und die Krümmung der zweiten Wand (3) darauf ausgelegt sind, einen für ein den Rohrbogen durchströmendes Fluid minimalen Druckverlust zwischen einem Rohrbogeneingang (4) und einem Rohrbogenausgang (5) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die gekrümmte erste Wand (2) und die gekrümmte zweite Wand (3) durch ihren relativen Verlauf zueinander in Strömungsrichtung zunächst eine Verringerung der Rohrbogenquerschnittsfläche, danach eine Vergrößerung der Rohrbogenquerschnittsfläche und zuletzt eine weitere Verringerung der Rohrbogenquerschnittsfläche vorgeben, wobei sich die Krümmungsrichtung sowohl der ersten Wand (2) als auch der zweiten Wand (3) zumindest einmal umkehrt und wobei der Rohrbogen (1) als ein Flachkanal ausgebildet ist, bei dem die Variation der Rohrbogenquerschnittsfläche unter Konstanthaltung einer Abmessung der Rohrbogenquerschnittsfläche erreicht wird.
Patent DE-202010000205-U1 (DE)
Title: Sattelpositionieranordnung eines elektrischen Scooters
IPC: B62K19/36
Filed: 2010-02-16
Abstract: Sattelpositionieranordnung, insbesondere für einen elektrischen Scooter, aufweisend:  einem Sattel (1), der drehbar mit einem Steuerhebel (13) verbunden ist, auf dem ein Arretierabschnitt (131) einem Stützrohr (2) entsprechend vorgesehen ist, wobei der Steuerhebel (13) auf den beiden Seiten seiner Verbindungsstelle jeweils mit einem ersten Griff (132) und einem zweiten Griff (133) versehen ist, und wobei ein Rückstellelement (14) auf dem Steuerhebel (13) vorgesehen ist, dessen anderer Abschnitt auf der Platte (11) befestigt ist; und  einem Stützrohr (2), das mit einer Positionierplatte (22) versehen ist, auf der eine Vielzahl von Positionierabschnitten (221) ausgebildet ist, in die der Arretierabschnitt (131) des Steuerhebels (13) einrastet.
Patent DE-202010001585-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/20
Filed: 2010-01-29
Abstract: Faltschachtel aus Karton mit – einem rechteckigen Boden (2), – an die Ränder des Bodens (2) angelenkten und bezüglich des Bodens (2) hochfaltbaren Seitenwänden (3, 4, 5, 6), – an oberen Rändern zweier einander gegenüberliegender Seitenwände (4, 6) angelenkten und in die Öffnung zwischen den hochgefalteten Seitenwänden (3, 4, 5, 6) faltbaren Staublaschen (19, 20), – an die oberen Ränder zweier weiterer gegenüberliegender Seitenwände (3, 5) angelenkten und gegen die in die Öffnung gefalteten Staublaschen (19, 20) faltbaren Deckelklappen (23, 24), – einer vorstehenden Steckzunge (26) an dem von der Anlenkung an die Seitenwand (3) entfernten äußeren Rand der einen Deckelklappe (23) und – einer Stecköffnung (31) in der anderen Deckelklappe (24) zur Aufnahme der Steckzunge (26), wenn die Deckelklappen (23, 24) gegen die Staublaschen (19, 20) gefaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens eine Deckelklappe (23) vorstehende Verankerungszungen (29, 30) an...
Patent DE-202010003427-U1 (DE)
Title: Lösbare Fußmatte für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N3/04
Filed: 2010-03-10
Abstract: Lösbare Fußmatte (1) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens zwei Befestigungsanordnungen (3, 4) mit fahrzeugseitig verbundenen aus einem Boden (2) herausragenden zapfenähnlichen Haltemitteln (4) sowie mattenseitig den Haltemittel (4) zugewandten Befestigungselementen (3), in denen jeweils eine erste Ausnehmung (12) zum Einstecken des jeweiligen Halteelements (4) und eine daran anschließende zweite Ausnehmung (13) mit Mittel zum Fixieren des jeweiligen Halteelements (4) zumindest in vertikaler Richtung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei einander zugeordnete Befestigungsanordnungen (3, 4) derart angeordnet sind, dass die Befestigungselemente (3) mit den Ausnehmungen (13) mit Mittel zum Fixieren einander zugewandt sind und der Abstand der Halteelemente (4) dem Abstand der Ausnehmungen (13) mit den Mittel zum Fixieren der Befestigungselemente (3) entspricht.
Patent DE-202010003513-U1 (DE)
Title: Thermischer Generator der Elektroenergie
IPC: H02N11/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: Ein thermischer Generator der Elektroenergie, der sich aus dem Gehäuse in Form von Rohr des ständigen oder variablen Schnitts mit dem Flansch, aus der Membran und aus dem Umformer der mechanischen Bewegung in die Elektroenergie zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Arbeitsstoff hat, der im gasartigen, flüssigen oder festen Zustand sein kann.
Patent DE-202010006153-U1 (DE)
Title: Bewegungsmechanismus für die Klappschaufel eines Großhydraulikbaggers
IPC: E02F3/40
Filed: 2010-04-28
Abstract: Bewegungsmechanismus für eine Klappschaufel eines Baggers mit einem Dienstgewicht > 100 t, wobei die Klappschaufel aus einem Schaufelvorderteil (3) und einer Rückwand (2), die im Öffnungs- bzw. Schließsinn, relativ zueinander bewegbar sind sowie Seitenwänden besteht, das Schaufelvorderteil (3) mit Schneiden bildende Zahnelementen (8) versehen ist und die Rückwand (2) Aufnahmemittel (4) für einen Stielendbereich des Baggers sowie Anlenkpunkte (6) für mindestens einen Hydraulikzylinder (7) aufweist, wobei das Schaufelvorderteil (3) und die Rückwand (2) jeweils zwei Verbindungsbereiche (9) beinhalten, von denen der eine einen gelenkigen Schwenkbereich (13) für das zu verschwenkende Schaufelvorderteil (3) und der andere einen Anlenkabschnitt (12) für den Hydraulikzylinder (7) bildet.
Patent DE-202010008649-U1 (DE)
Title: Pneumatisches Werkzeug und pneumatischer Motor dieses pneumatischen Werkzeugs
IPC: B23Q5/06
Filed: 2010-09-28
Abstract: Pneumatischer Motor eines pneumatischen Werkzeugs, umfassend  einen Zylinder (31), der eine Luftkammer (313), zwei Luftkanäle (314), eine Luftaustrittsöffnung (315) und zwei Achslöcher (316, 316') aufweist, wobei die beiden Luftkanäle (314), die Luftaustrittsöffnung (315) und mindestens ein Achsloch (316) mit der Luftkammer (313) und der Außenluft verbunden sind, wobei das andere Achsloch (316') mit der Luftkammer verbunden ist,  einen Rotor (32), der in der Luftkammer (313) angeordnet und durch die beiden Achslöcher (316, 316') geführt ist, wodurch der Rotor (32) drehbar ist,  wobei die Druckluft in einen der beiden Luftkanäle (314) strömt, wodurch der Rotor (32) in der Luftkammer (313) gedreht wird, wonach die Druckluft durch die Luftaustrittsöffnung (315) austritt,  wobei der Rotor (32) eine Umfangsrichtung definiert, in der sich die Luftaustrittsöffnung (315) erstreckt und ein erstes Ende (317) und ein zweites Ende (318) aufweist, wobei die beiden Luftkanäle (314) in der Umfangsrichtung angebracht sind, und...
Patent DE-202010008728-U1 (DE)
Title: Türbeschlag zum Betätigen einer Schlossnuss eines Türschlosses
IPC: E05B63/08
Filed: 2010-10-05
Abstract: Türbeschlag (1) zur Betätigung einer Schlossnuss eines Türschlosses, mit zwei auf einander gegenüberliegenden Seiten einer Tür anbringbaren und jeweils in einem türseitig festlegbaren Bauteil wie z. B. einem Schild (5, 6) oder dergleichen drehbar gelagerten Handhaben (2, 3), von denen eine mit einem die Schlossnuss durchtretenden Mitnehmerstift (4) verdrehsicher verbunden und die andere Handhabe (3) ausschließlich nach Betätigung einer Freigabeeinrichtung (7) mittels eines elektrisch oder elektronisch aktivierbaren Schaltsignales mit dem Mitnehmerstift (4) mechanisch koppelbar ist und im entkoppelten Zustand entgegen der Wirkung einer Rückstelleinrichtung aus einer Ruhestellung heraus um mindestens einen für eine vollständige Betätigung der Schlossnuss erforderlichen Drehwinkel frei verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass alle elektrischen oder elektronischen Teile der Freigabeeinrichtung (7) sowie ein hierdurch steuerbares Sperrteil im türseitig festlegbaren Bauteil (6) verdrehsicher angeordnet und die mechanischen Koppelungsteile im Koppelungsbereich zwischen der entsprechenden Handhabe (3) und dem Mitnehmerstift (4) mit der Handhabe (3) drehbar sind.
Patent DE-202010011147-U1 (DE)
Title: Schweißsaugeinlage
IPC: A41D27/12
Filed: 2010-08-06
Abstract: Stark saugfähige Textile aus Naturfaser, z. B. aus extrudierter Baumwolle.
Patent DE-202010012822-U1 (DE)
Title: Wendelförmiger Kettenförderer
IPC: B65G21/18
Filed: 2010-09-18
Abstract: Kettenförderer mit einer von einer Antriebseinheit angetriebenen Kette (2), bestehend aus einer Anordnung von Kettengliedern (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Kette (2) eine wendelförmige Bahnkurve ausbildet.
Patent DE-202010012983-U1 (DE)
Title: Schaltungszweig eines dreistufigen Stromrichters und dreiphasiger dreistufiger Stromrichter
IPC: H02M7/501
Filed: 2010-11-25
Abstract: Schaltungszweig eines dreistufigen Stromrichters, der  eine erste Diode (D1; D11, D12, D13) und eine zweite Diode (D2; D21, D22, D23), die zwischen einen positiven Gleichspannungspol (Udc+) und einen Wechselspannungspol (AC; AC1, AC2, AC3) des Schaltungszweigs in Serie geschaltet sind;  eine dritte Diode (D3; D31, D32, D33) und eine vierte Diode (D4; D41, D42, D43), die zwischen einen negativen Gleichspannungspol (Udc–) und den Wechselspannungspol (AC; AC1, AC2, AC3) des Schaltungszweigs in Serie geschaltet sind;  einen ersten Halbleiterschalter (S1; S11, S12, S13), der zwischen einen neutralen Gleichspannungspol (NP) und einen zwischen der ersten und der zweiten Diode befindlichen Schaltungspunkt geschaltet ist; und  einen zweiten Halbleiterschalter (S2; S21, S22, S23), der zwischen den neutralen Gleichspannungspol (NP) und einen zwischen der dritten und der vierten Diode befindlichen Schaltungspunkt geschaltet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  sich die erste Diode (D1; D11, D12, D13) und der erste Halbleiterschalter (S1; S11, S12,...
Patent DE-202010015678-U1 (DE)
Title: Formiervorrichtung für miteinander zu verschweißende Rohrabschnitte
IPC: B23K9/16
Filed: 2010-11-19
Abstract: Formiervorrichtung für miteinander zu verschweißende gerade und/oder gebogene Rohrabschnitte, die in die Rohrabschnitte einsetzbar ist, zur Bildung eines abgeschlossenen Raumes, in dem das Schutzgas – Formiergas – einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Formiervorrichtung (1) aus einem Endlosprofil aus einem elastischen Material besteht, das entsprechend dem inneren Rohrumfang ablängbar ist und in seinem an der Rohrinnenwandung (13) anliegenden Bereich (9) Aufnahmen für eine Halteeinrichtung aufweist, wobei zwei gegenüberliegende Profile (5) eine umlaufende Kammer (12) bilden.
Patent DE-202010016265-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: B21D53/04
Filed: 2010-12-07
Abstract: Wärmetauscher, mit einem Rippen und Röhren umfassenden Block (2), welcher zwischen zwei Behältern (3, 4) angeordnet ist, wobei jeder Behälter (3, 4) aus einem offenen Behältnis (10) besteht, welches mit einer Abdeckung (11) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das offene Behältnis (10) und die Abdeckung (11) mindestens eines Behälters (3, 4) mechanisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010018370-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Formteilen mit mindestens zwei Gefügebereichen unterschiedlicher Duktilität
IPC: C21D8/02
Filed: 2010-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Formteilen mit jeweils zwei Gefügebereichen unterschiedlicher Duktilität aus Halbzeugen (1), insbesondere Platinen, aus härtbarem Stahl, umfassend einen Durchlaufofen mit einem Stetigförderer, mittels dessen das Halbzeug(1) durch den Durchlaufofen transportierbar ist, sowie ein Presshärtewerkzeug (6), mittels dessen das Halbzeug (1) vergütet und zu dem Formteil umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Zwischenspeicher (7) vorgesehen ist, sowie mindestens ein Handlings-Apparat zur Handhabung des Halbzeugs (1), mittels dessen die Halbzeugteile (1) am Abgabeende des Durchlaufofens (2) aufnehmbar und im Zwischenspeicher (7) ablegbar sind, wobei der Zwischenspeicher (7) einen ersten beheizten Bereich zur Aufnahme und Lagerung eines zweiten Teilbereichs (5) des Halbzeugteiles (1) aufweist, sowie einen zweiten gekühlten Bereich zur Aufnahme eines ersten Teilbereichs (4) des Halbzeugteiles (1), wobei ferner ein Handlings-Apparat oder der Handlings-Apparat vorgesehen ist, mittels dessen die Halbzeugteile (1) aus dem Zwischenspeicher (7) entnehmbar und in das Presshärtewerkzeug (6) einlegbar sind.
Patent DE-202011002165-U1 (DE)
Title: Ohrstück-Positionierung und -halterung
IPC: H04R1/10
Filed: 2011-01-31
Abstract: Ohrstück (10), umfassend: ein Elektronikmodul (16), das eine Kommunikationselektronik umfasst, die mit einem akustischen Treibermodul (14) gekoppelt ist, das einen akustischen Treiber (116) aufnimmt; und eine Ohrschnittstellenstruktur (12, 20), die mit dem akustischen Treibermodul gekoppelt ist, umfassend: einen Körper (12), der gestaltet ist, um in mindestens einen Teil der Ohrmuschel (47) des Ohrs eines Benutzers zu passen, wobei der Körper ein Austrittsteilstück (15) aufweist, das gestaltet ist, um mindestens teilweise in den Ohrkanal des Ohrs des Benutzers zu passen, und einen Durchgang (18), der gestaltet ist, um Schallwellen aus dem akustischen Treiber mindestens vom Austrittsteilstück zum Ohrkanal des Benutzers zu leiten; und eine Positionierungs- und Halterungsstruktur (20), die sich von dem Körper aus erstreckt und an einem Ende (35) endet, wobei die Positionierungs- und Halterungsstruktur gekrümmt ist, um im Allgemeinen der Krümmung der Antihelix (42) des Ohrs des Benutzers hinten an der Ohrmuschel...
Patent DE-202011002391-U1 (DE)
Title: System zur Erkennung der Lage und der Bewegung von Ankern unter Wasser
IPC: G01P13/00
Filed: 2011-02-04
Abstract: System zur Ankerlage und Ankerbewegungserkennung dadurch gekennzeichnet, dass am Anker ein 3-Achsen Beschleunigungssensor befestigt ist, der über die Messung der Schwerkraft an allen 3 Achsen die exakte Lage des Ankers bestimmt ( 1 )
Patent DE-202011051487-U1 (DE)
Title: KLEMMSTRUKTUR FÜR EINEN SCHROTMEIßEL EINES DRUCKLUFTWERKZEUGES
IPC: B25D9/00
Filed: 2011-09-29
Abstract: Klemmstruktur für einen Schrotmeißel eines Druckluftwerkzeuges, die umfasst: einen mit unter Hochdruck stehender Luft gefüllten Griff (2), einen Luftzylinder (3), der einstückig ausgeführt und an dem der Griff (2) befestigt ist, während an einer geeigneten Stelle am vorderen Rand ein teleskopisch bewegliches Teil (31) angeordnet ist, wobei ein vorderer Teil (311) dieses teleskopisch beweglichen Teils (31) mit mehreren symmetrischen durchgehenden Löchern (312) versehen ist und durch diese durchgehende Löcher (312) die Stahlkugeln (32) eingesetzt werden, während ein hinterer Rand des Luftzylinders (3) mit symmetrischen Lüftungslöchern (33) versehen ist, eine Bremseinheit (4), die als eine ringförmige Komponente gebildet ist, während an einer geeigneten Stelle des Innenrandes ein vorstehendes Stützteil (41) gebildet ist und ein Gehäuseteil (5), dessen vorderer Rand mit einer Rille (51) zum Abtrennen gebildet ist, wobei durch das Zusammensetzen der oben beschriebenen Komponenten der Schrotmeißel (6) in eine Öffnung an einem vorderen Ende des...
Patent DE-202011051653-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter sowie Werkzeugträger und Bohrwerkzeug für eine Bohrkrone
IPC: E21B10/52
Filed: 2011-07-08
Abstract: Werkzeughalter (10) für einen Bohrkopf mit einem Befestigungsansatz (11), der von wenigstens einem Spülkanal (15) durchdrungen ist, oder dem ein solcher Spülkanal (15) zugeordnet ist, und wobei an den Befestigungsansatz (11) mittelbar oder unmittelbar ein Tragkörper (12) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (12) in Umfangsrichtung zueinander versetzte Werkzeugaufnahmen (13) aufweist.
Patent DE-202011052202-U1 (DE)
Title: Hauptversorgungsnulldurchgangsdetektion für PFC-Wandler
IPC: H02M1/42
Filed: 2011-12-06
Abstract: Eine PFC-Wandlerschaltung mit: einer Gleichrichterschaltung; einem Energiespeichergerät, das mit der Gleichrichterschaltung gekoppelt ist; einem Schalter, der mit der Energiespeichereinrichtung gekoppelt ist, wobei der Schalter so konfigurierbar ist, dass er einen Pfad zur Entnahme von Energie aus dem Energiespeichergerät zur Verfügung stellt; einem Mikrocontroller, der mit dem Energiespeichergerät und dem Schalter gekoppelt ist; und einen Analog-Digital-Wandler (ADC), der mit einem Ausgang des Wandlers und mit dem Mikrocontroller gekoppelt ist, wobei der Mikrocontroller ein Pulsbreitenmodulationsmodul (PWM) enthält, das dazu eingerichtet ist, es dem ADC zu ermöglichen, eine Ausgangsspannung des Wandlers abzutasten, in dem ein Nulldurchgangspunkt einer Versorgungsspannung und des Wandlers indirekt auf Basis eines Triggerereignisses detektiert wird, das außerhalb des Mikrocontrollers auftritt.
Patent DE-202011104869-U1 (DE)
Title: Winkelausgleichssystem für Nietgeräte
IPC: B21J15/32
Filed: 2011-08-26
Abstract: Winkelausgleichssystem (10) vorzugsweise für Nietgeräte (60) dadurch gekennzeichnet, das Druckluftschläuche (20) als Winkelausgleichselement fungieren und diese in Kombination mit Zentrierelementen (30) und Positionsanschlägen (40) gesteuert zum Spannen und Lösen für Positionierungen verwendet werden.
Patent DE-202011107261-U1 (DE)
Title: Klappvorrichtung eines Kinderwagens
IPC: B60T7/08
Filed: 2011-10-24
Abstract: Klappvorrichtung eines Kinderwagens, umfassend eine Vorderradgabel (20), die am vorderen Ende mit zwei Vorderrädern (21) und am hinteren Ende mit einer Hauptstange (40), einem Paar Senkrechtstangen (23) und einem Paar Querstangen (24) gelenkig verbunden ist, eine Hinterradgabel (30), die am hinteren Ende mit zwei Hinterrädern (31) verbunden ist und in der Mitte einen Hakenring (32) aufweist und mit einem Paar Gelenkstangen (34) gelenkig verbunden ist, eine Hauptstange (40), die unten von der Hinterradgabel (30) und vorne von der Vorderradgabel (20) gestützt ist, eine Positioniereinheit (50) aufweist, die an den Hakenring (32) der Hinterradgabel (30) haken kann und an den beiden Seiten jeweils mit einer Schwenkplatte (82) verbunden ist, die mit der Querstange (24) gelenkig verbunden ist, wobei die Gelenkstangen (34) der Hinterradgabel (40) mit der Unterseite der Hauptstange (40) gelenkig verbunden sind, eine Sitzstütze (60), die an der Vorderseite mit den Senkrechtstangen (23) und an der...
Patent DE-202011107955-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Stellantrieb
IPC: F15B13/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Elektrohydraulischer Stellantrieb, vorzugsweise für Luftfahrzeuge, umfassend oder bestehend aus mindestens einem hydraulischen Stellglied und mindestens einem elektrohydraulischen Servoventil, dadurch gekennzeichnet, dass der Gerätestecker des Servoventils an dem Servoventil angebaut ist und/oder dass der Gerätestecker des Servoventils und der Verkabelungsraum, in dem eine oder mehrere Kabel aufgenommen oder aufnehmbar sind, mit dem Servoventil eine bauliche Einheit bilden.
Patent DE-202011108445-U1 (DE)
Title: Konturgenerator
IPC: G10H1/057
Filed: 2011-11-29
Abstract: Eine Schaltung zum Erzeugen eines Konturensignals, gekennzeichnet dadurch, dass A. ein Kondensator (15) mit seinem ersten Pol mit Masse verbunden ist und bei Druck auf eine beliebige Taste einer Klaviatur mittels Öffnen einer ersten Konstantstromquelle auf eine gegenüber Masse-Potential positive Spannung aufgeladen wird, wobei zwischen dem zweiten Pol des Kondensators (15) und dem Ausgang der ersten Konstantstromquelle eine Diode (14) in Flußrichtung geschaltet ist. B. eine Triggerschaltung eine weitere Aufladung des Kondensators (15) nach Überschreitung eines Schwellwertes der Kondensatorspannung durch Absenken des Potentials am Ausgang der ersten Konstantstromquelle abbricht, eine Entladung des Kondensators (15) mittels einem der Triggerschaltung nachgeschalteten ersten Impedanzwandler und diesem nachgeschalteten ersten Inverter durch Öffnen einer zweiten Konstantstromquelle, deren Ausgang mit dem zweiten Pol des Kondensators (15) verbunden ist, in Gang setzt sowie mittels einem dem Inverter nachgeschalteten zweiten Impedanzwandler eine positive Spannung erzeugt, die mittels einer Diode (32), deren Anode mit dem...
Patent DE-202011108595-U1 (DE)
Title: Schnittschutzlage für eine Schnittschutztextilie, Schnittschutztextilie und diese aufweisende Arbeitsschutzbekleidung
IPC: A41D13/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Schnittschutzlage für eine Schnittschutztextilie, insbesondere für Arbeitsschutzbekleidung, umfassend eine Tragestruktur (12) aus Fadenmaterial und eine Mehrzahl von an der Tragestruktur (12) sich nebeneinander erstreckend getragenen Schnittschutzfäden (18), wobei wenigstens ein Teil der, vorzugsweise im Wesentlichen alle Schnittschutzfaden (18) mit Glattmaterial aufgebaut sind.
Patent DE-202011110262-U1 (DE)
Title: Textile Strukturfläche
IPC: D03D15/00
Filed: 2011-07-04
Abstract: Textile Strukturfläche für Bekleidung, Bekleidungszubehör und Technische Textilien aus Gewebe, Gewirke, Gestrick oder Geflecht, gekennzeichnet dadurch, dass der Kett-, Schuss-, Strick- oder Flechtfaden ein Spezialfaden aus Natur-, Chemie- oder Anorganischen Faserstoffen ist, wobei der Spezialfaden einen viereckigen Querschnitt hat, die Fasern oder Filamente wirr bis quer zur Fadenlängsachse angeordnet sind, zwischen den Faser- oder Filamentteilen lokale Verbindungsstellen in Form von Klebpunkten aus faserstoffeigenen oder zusätzlich eingebrachten Polymer oder in Form von Verschlingungspunkten in Ausführung als Pfropfen, Knäuel oder Maschen sind und dass der Spezialfaden eine Feinheit von mindestens 200 tex aufweist.
Patent DE-202012001715-U1 (DE)
Title: Büstenhalter, dessen Schulterträger mit dem Rückenteil durch Strumpfhalter verbunden sind
IPC: A41C3/12
Filed: 2012-02-18
Abstract: Büstenhalter, dessen Träger vom Rückenteil trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die trennbare Verbindung durch einen Strumpfhalter bewerkstelligt ist.
Patent DE-202012001843-U1 (DE)
Title: Rahmen für Malgründe
IPC: B44D3/18
Filed: 2012-02-26
Abstract: Rahmen für Malgründe, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus weichem Material besteht. (Styropor, weiches Holz, Holzwerkstoffe, Hartschaum, Glas-, Stein- Mineralwolle, etc.)
Patent DE-202012002880-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für Verstellantriebe
IPC: F16H25/20
Filed: 2012-03-22
Abstract: Sicherungsvorrichtung für Verstellantriebe mit einer antreibbaren Gewindespindel und einer in Gewindeeingriff mit der Gewindespindel bringbaren Spindelmutter, wobei der Spindelmutter ein Sicherungselement zugeordnet ist, mittels dessen die Spindelmutter in einem den Gewindeeingriff mit der Gewindespindel beeinträchtigenden Ausfallzustand axial gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (4, 13) ringförmig ausgebildet ist, mit mindestens einem zumindest im Normalzustand außenrandseitig an dem Sicherungselement (4, 13) angeordneten Halteteil (9, 18) zur Halterung des Sicherungselementes (4, 13) an der Spindelmutter (2) und dass im Ausfallzustand das Sicherungselement (4, 13) in axialer Richtung abgestützt ist, wobei es nur in einer vorgegebenen Axialrichtung weiterbewegbar ist.
Patent DE-202012004795-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenvorrichtung und Verdampfer für eine Wärmepumpenvorrichtung
IPC: F24D3/18
Filed: 2012-05-15
Abstract: Wärmepumpenvorrichtung, mit einem Luft-Kältemittel-Verdampfer (30) mit einer ersten Leitung (36) für Kältemittel zur Aufnahme von Wärme durch Verdampfung des Kältemittels und einer zweiten Leitung (90) mit Kältemittel zur Abgabe von Wärme durch Unterkühlung des flüssigen Kältemittels.