baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103080-U1 (DE)
Title: Handbetätigungseinrichtung sowie Absperrarmatur mit einer solchen Handbetätigungseinrichtung
IPC: F16K31/14
Filed: 2013-07-11
Abstract: Handbetätigungseinrichtung (1) für die Betätigung einer Absperrarmatur mit einem Kupplungselement (17) zur drehfesten Kupplung mit einer Betätigungswelle der Absperrarmatur unter Ausbildung einer Betätigungsachse (18), wobei das Kupplungselement (17) starr mit einem Handhebel (3) verbunden ist, mit dem das Kupplungselement (17) um die Betätigungsachse (18) verdrehbar ist, und wobei die Handbetätigungseinrichtung (1) eine Rückstelleinrichtung mit einer Rückstellfeder (5) aufweist, welche mit einem Federende direkt oder indirekt am Handhebel (3) und mit dem anderen Federende an einem ersten Ende eines Verbindungselements (5) festgelegt ist, dessen zweites Ende mit einem an der Absperrarmatur befestigbaren Fixierelement (19) derart verbunden ist, dass die Rückstellfeder (4) bei einer Relativbewegung zwischen Handhebel (3) und Fixierelement (17) in einer ersten Richtung gespannt wird und in einer zweiten Richtung entspannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) zumindest in einem dem Fixierelement (19) benachbarten Endabschnitt als nicht starrer Verbindungsstrang (7) ausgebildet ist und dass das Fixierelement (19) ein Bogenelement (28) mit einem Bogenumfang (31) aufweist, der derart angeordnet und ausgebildet ist, dass sich der Verbindungsstrang (7) bei einer Relativbewegung zwischen Handhebel (3) und Fixierelement (19) in der einen Richtung auf den Bogenumfang (31) aufwickelt und hierdurch die Rückstellfeder (4) gespannt wird und in der anderen Richtung von dem Bogenumfang (31) abwickelt und hierdurch die Rückstellfeder (4) entspannt wird.
Patent DE-202013105408-U1 (DE)
Title: Masteinrichtung für eine Windenergieanlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-11-27
Abstract: Masteinrichtung zum Tragen eines Rotors (41) einer Windenergieanlage (1), mit einem Mast (20), der sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt, die eine Rotationsachse (R) bildet, wobei der Mast (20) dazu ausgebildet ist, um jene Rotationsachse (R) rotierbar auf einem Mastfundament (F) gelagert zu werden, wobei der Mast (20) eine Oberfläche mit einer entlang der Rotationsachse (R) verlaufenden Vorderkante (201) sowie einer entlang der Rotationsachse (R) verlaufenden Hinterkante (202) aufweist, wobei die Rotationsachse (R) zwischen der Vorderkante (201) und der Hinterkante (202) verläuft, und wobei zumindest ein entlang der Rotationsachse (R) erstreckter Abschnitt (3) des Mastes (20) auf seiner gesamten Länge entlang der Rotationsachse (R) in einer senkrecht zur Längsachse (L) verlaufenden Querschnittsebene eine längs erstreckte Querschnittskontur (200) aufweist, die sich von der Vorderkante (201) des Mastes (20) entlang einer Hauptachse (203) der Querschnittskontur (200) zu der Hinterkante (202) des Mastes (20) erstreckt, wobei die Querschnittskontur (200) entlang der Hauptachse (203) länger ist als entlang einer senkrecht zur Hauptachse (203) erstreckten Nebenachse (204) jener Querschnittskontur (200), und wobei die Rotationsachse (R) in jenem Abschnitt (3) des Mastes (20) entlang der Hauptachse (203) näher an der Vorderkante (201) gelegen ist, als an der Hinterkante (203), so dass der Mast (20), wenn er von einem Wind aus einer Windrichtung (W) angeströmt wird, durch den Wind eine Kraft erfährt, die versucht, den Mast (20) so am Wind auszurichten, dass die Hauptachse (203) entlang der Windrichtung (W) verläuft.
Patent DE-202014003326-U1 (DE)
Title: Treppenförmige Zwischenlage (Toleranzausgleich-Schichtfolie)
IPC: B32B7/06
Filed: 2014-04-17
Abstract: Laminierte Zwischenlage zum Toleranzausgleich mit mehreren Einzelfolien, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Einzelfolie in einzelne rippenförmigen Flächenelemente getrennt ist, die Trennung der Flächenelemente separate senkrecht zu der Ebene der Folien verläuft und wobei die Unterseite der untersten Einzelfolie ganzflächig mit einer Deckfolie laminiert ist, die sich in Form eines Buchrückens bis auf die Oberseite der obersten Einzelfolie erstreckt mit der sie ganzflächig oder teilflächig verklebt ist.
Patent DE-202014003800-U1 (DE)
Title: Eine aufgebrannte Keramikschicht, die einen "Lichtleitereffekt" durch verschiedene Keramikpartikel bewirkt
IPC: A61K6/02
Filed: 2014-05-06
Abstract: Material für keramische Verblendungen, das eine „Lichtstreuung” in dieser bewirkt. Gekennzeichnet durch: Partikel mit unregelmäßiger Oberfläche, größerer Korngröße und höherem Schmelzpunkt, in einem transluzenten Trägermaterial mit niedrigerem Schmelzpunkt.
Patent DE-202014004311-U1 (DE)
Title: Übungsmessplatine für Oszilloskope
IPC: G09B23/18
Filed: 2014-05-22
Abstract: 0Übungsmessplatine für Oszilloscope, dadurch gekennzeichnet, dass die Übungsmessplatine (1) das LCD-Display (2), den universellen Signalgenerator (3), die aktiven Bauteile (5), die passiven Bauteile (6) und den Steckplatz (7) aufweist, wobei über die Kontaktstifte (4) mit der Messspitze des Oszilloskopen die zu messenden Signale abgegriffen werden können.
Patent DE-202014006485-U1 (DE)
Title: Hybrid-Zweiradhandbremsen die mit Handbremshebelbetätigung mittels verbundenen Bowdenzugs über dessen mechanischer Zugkraft, durch beispielhafte flexible oder andere Geberkolbenverbindung im Geberzylinder, in hydraulische Bremskraft wandeln. Diese wird über eine fluide Verbindung zum technisch bekannten hydraulischen Nehmerkolben und Zylinder übertragen.
IPC: B62L3/02
Filed: 2014-08-11
Abstract: Sämtliche Hybrid-Zweiradhandbremsen die mit Handbremshebelbetätigung (11a) mittels verbundenen Bowdenzugs (3) über dessen mechanischer Zugkraft, durch beispielhafte flexible oder andere Geberkolbenverbindung (2) im Geberzylinder (1), in hydraulische Bremskraft wandeln, um diese über eine fluide Verbindung (5a, 6) zum hydraulischen Nehmerkolben (2a) und Zylinder (1a) zu übertragen.
Patent DE-202014008021-U1 (DE)
Title: Transportkasten sowie Etikettenelement zur Anordnung an einem Transportkasten und zum Kennzeichnen eines Transportkastens
IPC: B65D85/30
Filed: 2014-10-09
Abstract: Transportkasten (2) zum Einstellen von Transportgegenständen (4), insbesondere Getränkekasten für Getränkeflaschen, mit einem Boden (2a) und einer endlos umlaufenden Seitenwandung (2b), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandung (2b) an ihrer Außenseite mindestens einen endlos umlaufenden, vorzugsweise streifenförmigen, Befestigungsabschnitt (8) aufweist, der zur Aufnahme mindestens eines endlos umlaufenden, vorzugsweise band- oder streifenförmigen, Etikettenelementes (10) vorgesehen ist und von zwei voneinander beabstandeten, endlos umlaufenden, seitlichen Begrenzungselementen (8a) zur seitlichen Fixierung eines im Befestigungsabschnitt (8) angeordneten Etikettenelementes (10) begrenzt wird.
Patent DE-202014011009-U1 (DE)
Title: Wärmehärtende Klebstofffolien mit einem Faserträger
IPC: C09J7/10
Filed: 2014-07-25
Abstract: Eine auf härtbarem Epoxidharz basierende wärmehärtende Klebefolie, welche a. bei Raumtemperatur beim Berühren nichtklebrig ist und b. vor der Härtung flexibel ist, umfassend eine Klebstoffschicht mit einer ungehärteten Dicke zwischen 0,2 und 3,0 mm und eine Faserträgerschicht oder ein Faservlies, wobei die Faserträgerschicht oder das Faservlies – ausgewählt ist aus einer als Matte ausgeführten Web- oder Maschenware und einer Wirrmatte; – abgeleitet ist von Glas-, Polyester-, Polyimid-, Kohlenstoff- oder Aramidfasern; – eine Dicke von 10 bis 500 μm aufweist; und – ein Flächengewicht von 10 bis 200 Gramm/Quadratmeter aufweist.
Patent DE-202014101508-U1 (DE)
Title: Gasdruckfeder
IPC: G01L19/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Gasdruckfeder (10) mit einem zylindrischen Gehäuse (20), welches eine Wandung (22), ein Bodenteil (24) und ein eine Öffnung (28) aufweisendes Deckelteil (26) sowie eine Längsachse (l) aufweist, und mit einem in dem Gehäuse (20) entlang der Längsachse (l) verschiebbaren Kolben (30) mit einer Außenfläche (32) und einer Stirnseite (34), wobei zwischen dem Kolben (30) und dem Gehäuse (20) eine Gaskompressionskammer (40) gebildet ist und wobei die Gasdruckfeder (10) wenigstens einen Sensor (50) zur Detektion wenigstens einer physikalischen Größe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Bestimmung der Restlebensdauer der Gasdruckfeder (10) aus den mit dem wenigstens einen Sensor (50) detektierten Werten der wenigstens einen physikalischen Größe vorhanden sind.
Patent DE-202014102304-U1 (DE)
Title: Kompakte Anschlussdose zum Anschließen an ein Netz für optische Signalübertragung
IPC: H02G3/16
Filed: 2014-05-16
Abstract: Kompakte Anschlussdose (1) zum Anschließen an wenigstens einen Lichtwellenleiter (17) eines Netzes für optische Signalübertragung, die zur Aufputzmontage auf eine Gebäudewand vorgesehen ist und einen elektronischen Konverter (11) zum Umwandeln eines optischen Signals in ein elektrisches Signal und zumindest einen elektrischen Steckverbinder (14) zum Anschließen eines Koaxialkabels (15) aufweist, wobei die Anschlussdose (1) ein Gehäuse (2) aus Kunststoff mit einer Rückseite (4) hat, wobei an der Rückseite (4) des Gehäuses (2) eine Anlagefläche (9) zum Aufsetzen der Anschlussdose (1) auf die Gebäudewand angeordnet ist, wobei das Gehäuse (2) vier Seitenwände (5, 6, 7, 8) aufweist, die das Gehäuse (2) in Draufsicht auf seine Rückseite (4) umgeben, und wobei der elektronische Konverter (11) einen Anschluss (12) für den in das Gehäuseinnere eingeführten Lichtwellenleiter (17) und eine optoelektronische Schaltung zur Umwandlung von über den Lichtwellenleiter (17) empfangenen optischen Signalen in elektrische Signale enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die optoelektronische Schaltung des elektronischen Konverters (11) von einer metallischen Abschirmung (13) umgeben ist, aus welcher der zumindest eine elektrische Steckverbinder (14) knickfrei herausgeführt ist, dass das Gehäuse (2) in Draufsicht auf seine Rückseite (4) eine quadratische Außenkontur hat und einen mit den Seitenwänden (5, 6, 7, 8) verbundenen Montageboden (19) aufweist, der sich parallel zur Anlagefläche (9) erstreckt und von ihr beabstandet ist, und dass der elektronische Konverter (11) auf der zur Rückseite (4) des Gehäuses (2) weisenden Seite des Montagebodens (19) angeordnet ist.
Patent DE-202014103916-U1 (DE)
Title: Kontaktelement und Steckverbinder
IPC: H01R13/434
Filed: 2014-08-21
Abstract: Kontaktelement (100) für Steckverbinder (200) mit steckseitig angeordneten Steckkontakten (112) und einem kabelanschlussseitig angeordneten Crimpanschluss (132, 134) und mit wenigstens einem Primärverriegelungselement und mit wenigstens einem Sekundärverriegelungselement, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckkontakte (112) und der Crimpanschluss (132, 134) achsparallel versetzt zueinander sind und dass das wenigstens eine Primärverriegelungselement zwei quer zur Steckrichtung (R) federnde und zu einer Steckmittelebene (E) spiegelsymmetrisch angeordnete Verriegelungsfedern (122) aufweist und dass das wenigstens eine Sekundärverriegelungselement zu der Steckmittelebene (E) spiegelsymmetrisch in dem Kontaktelement (100) angeordnet ist und quer zur Steckrichtung verlaufend jeweils wenigstens eine Sekundärverriegelungsausnehmung (124) aufweist.
Patent DE-202014105843-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Trainingsvorrichtung
IPC: A63B69/16
Filed: 2014-12-04
Abstract: Fahrrad-Trainingsvorrichtung, angepasst zum Halten eines Rades (1) eines Fahrrads, aufweisend:  einen Basisrahmen (10), der ein erstes Gelenk-Verbindungsteil (16) aufweist;  eine Dämpfereinheit (20), die an dem Basisrahmen (10) befestigt ist;  einen Halterahmen (30), der ein zweites Gelenk-Verbindungsteil (38) und einen Anordnungsabschnitt (36) aufweist, wobei das zweite Gelenk-Verbindungsteil (38) verbunden ist mit dem ersten Gelenk-Verbindungsteil (16) des Basisrahmens (10), um zu ermöglichen, dass der Halterahmen (30) relativ zu dem Basisrahmen (10) in einer Richtung weg vom oder hin zu der Dämpfereinheit (20) so vorgespannt wird, dass, wenn der Trägerrahmen (30) in einer geneigten Position relativ zu dem Basisrahmen (10) gehalten wird, der Anordnungsabschnitt (36) und die Dämpfereinheit (20) das Rad (1) des Fahrrads in Stellung halten; und  eine Einwegeinheit (40), die an dem Basisrahmen (10) oder dem Halterahmen (30) befestigt ist und angepasst ist, zu verhindern, dass der Halterahmen (30) in Richtung weg von der Dämpfereinheit (20) vorgespannt wird.
Patent DE-202014106193-U1 (DE)
Title: Tretgleitvorrichtung
IPC: B62B13/04
Filed: 2014-12-19
Abstract: Tretgleitvorrichtung zur Montage an einem Tretgleiter (14), mit zumindest einem Auflagebrett (16, 16‘), welches zumindest eine Gleitfläche (18, 18‘) zur Auflage auf einem Untergrund (20) und zumindest eine die zumindest eine Gleitfläche (18, 18‘) zumindest teilweise umgebende Kante (22, 22‘) aufweist, und mit zumindest einer starr mit dem Auflagebrett (16, 16‘) verbundenen Kufeneinheit (24, 24‘) mit zumindest einer von der zumindest einen Kante (22, 22‘) des Auflagebretts (16, 16‘) differierenden Kufe (26, 26‘, 28, 28‘).
Patent DE-202015002901-U1 (DE)
Title: Pflanzeinsatz für Kretakeramik-Amphoren Einsatz aus Drahtgeflecht, der wie ein Topf bepflanzt werden kann
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-04-21
Abstract: Pflanzeinsatz aus Drahtgeflecht, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er aus einfachem Drahtgeflecht (1), welches von Pflanzenwurzeln durchwurzelt werden kann und durch welches das überschüssige Gießwasser ablaufen kann, hergestellt ist. Der Einsatz kann durch sein flexibles Material an verschiedene Größen von Übertöpfen angepasst werden.
Patent DE-202015003428-U1 (DE)
Title: MOBI-AKTIV-Rampe
IPC: G09B9/04
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Mobi-Aktiv-Rampe ist dadurch gekennzeichnet, dass Simulationen und Trainings von natürlichen Hindernissen, Engpässen und Alltagssituationen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen durch Analysen/Assessments auf Basis der Klassifizierung nach ICF durch modulare Aufbaustruktur unterschiedlicher Bauteile wie Grundrahmen (Pos. 2), Lochrasterplatten (Pos. 1, 6, 7), Einsteckelemente (Pos. 5), Auf- und Abfahrrampen (Pos. 3) individuell technisch dargestellt und aufgebaut werden können. Im Anschluss können, durch zielgenau angepasste Trainings, den Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Möglichkeiten der Integration zur Teilnahme am beruflichen und sozialen Leben und Unterstützung zur Minderung ihrer Bewegungsdefizite gegeben werden.
Patent DE-202015003780-U1 (DE)
Title: Leitplanken - Notsitz
IPC: A47C9/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Leitplanken-Notsitz der über eine Aufhängevorrichtung (2) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (4) so gestaltet ist, dass sie an der Rückenlehne (3) klappbar ist und anhand der Aufhängevorrichtung an verschiedene Profilen befestigt werden kann.
Patent DE-202015009543-U1 (DE)
Title: Raffstore und Behanglamelle dafür
IPC: E06B9/386
Filed: 2015-01-02
Abstract: Behanglamelle (1) für einen an einer Anzahl Aufzugsbänder (3) aufzieh- und ablassbaren und an einer weiteren Anzahl Wendebänder (2) zwischen einer Belichtungsstellung mit voneinander abgehobenen Behanglamellen (1) und einer Verschattungsstellung mit aneinander anliegenden Behanglamellen (1) verschwenkbaren Behang einer Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung, insbesondere eines Raffstores, mit:einem sich zwischen zwei parallelen Längsseiten mit einer vorgegebenen Kontur erstreckenden Lamellenprofil (5), dessen in der Verschattungsstellung untere Längsseite von einer in der Belichtungsstellung nach unten vorstehenden, unteren Randbördelung (9) gebildet wird, welche eine Anzahl Angriffsabschnitte (13) für eine entsprechende Anzahl Wendebänder (2) aufweist, um die Behanglamellen (1) des abgelassenen Behangs zu verschwenken, und mitjeweils einem an zumindest einer der beiden Schmalseiten des Lamellenprofils (5) nach außen abstehenden Führungsbolzen (8), welcher sich koaxial auf einer in Lamellenlängsrichtung verlaufenden Drehachse erstreckt, und miteiner sich zwischen einer Drehachse des einen oder der beiden Führungsbolzen (8) und der unteren Randbördelung (9) in Lamellenlängsrichtung erstreckenden Vertiefung (10), die in die in der Belichtungsstellung obere Seite des Lamellenprofils (5) eingeprägt ist, wobei die Vertiefung (10) die untere Randbördelung (9) der nächstoberen Behanglamelle (1) in der Verschattungsstellung aufnimmt, und wobeider Abstand der Vertiefung (10) zur in der Verschattungsstellung oberen Längsseite des Lamellenprofils (5) weniger als halb so groß ist als der Abstand zur in der Verschattungsstellung unteren Längsseite,dadurch gekennzeichnet, dassder Abstand der Drehachse zur in der Verschattungsstellung oberen Längsseite des Lamellenprofils (5) kleiner ist als zur in der Verschattungsstellung unteren Längsseite, wobei sich die Drehachse in der Mitte zwischen der Vertiefung (10) und der in der Verschattungsstellung oberen Randbördelung (9) befindet.
Patent DE-202015100139-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von stagnierendem Wasser
IPC: E03C1/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von stagnierendem Trinkwasser, mit – einem Generator (1) zur Erzeugung elektrischer Energie, – einem Energiespeicher (2) zum Speichern der elektrischen Energie, – einer Steuer- und Auswerteeinheit, die den Ladezustand des Energiespeichers erfasst, und mit – einem Signalgeber (3), der in Abhängigkeit vom Ladezustand des Energiespeichers ein Signal abgibt.
Patent DE-202015100237-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschluss einer Mehrzahl von LED-Leuchtmitteln an ein LED-Treibermittel
IPC: H01R24/60
Filed: 2015-01-20
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zum selektiven Anschluss einer Anzahl von LED-Leuchtmitteln mit mindestens einer Leuchtdiode an ein LED-Treibermittel, umfassend – ein Gehäuse (2) mit einer Anzahl n ≥ 2 von Anschlusssteckern (3), die so ausgebildet sind, dass in diese jeweils eine Anschlussbuchse (6) eines elektrischen Anschlussmittels eines der LED-Leuchtmittel einsteckbar ist, sowie – Anschlussmittel zum elektrischen Anschluss der Anschlussvorrichtung (1) an einen Spannungsausgang des LED-Treibermittels, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Anschlussstecker (3) sechs Stiftkontakte (4) aufweist, so dass Anschlussbuchsen (6) der elektrischen Anschlussmittel der LED-Leuchtmittel wahlweise mit zwei, drei, vier, fünf oder sechs elektrischen Aufnahmemitteln für die Stiftkontakte (4) an die Anschlussstecker (3) anschließbar sind.
Patent DE-202015100369-U1 (DE)
Title: Kappenstruktur mit mehreren Durchbrechungsmerkmalen und Schieberanordnung
IPC: A44B19/26
Filed: 2015-01-27
Abstract: Kappenstruktur (S) mit mehreren Durchbrechungsmerkmalen, umfassend: – einen Kappenkörper (4), der zumindest zwei miteinander korrespondierende erste Schnappvorsprünge (41A) und zumindest zwei miteinander korrespondierende und jeweils neben einem der zumindest zwei ersten Schnappvorsprünge (41A) ausgebildete erste Durchgangsöffnungen (42A) aufweist, wobei der Kappenkörper (4) eine Innenseite (400), eine Außenseite (401) und eine die Innenseite (400) mit der Außenseite (401) verbindende Unterseite (402) aufweist, und wobei die zumindest zwei ersten Durchgangsöffnungen (42A) durch den Kappenkörper (4) hindurchgreifen, um zwischen Innenseite (400) und Außenseite (401) des Kappenkörpers (4) zwei Durchbrechungsmerkmale auszubilden, und – eine Federzunge (5), die an der Innenseite (400) des Kappenkörpers (4) angeordnet ist, wobei die zumindest zwei ersten Schnappvorsprünge (41A) derart mit der Federzunge (5) in Berührung stehen, dass die Federzunge (5) durch die zumindest zwei ersten Schnappvorsprünge (41A) befestigt ist.
Patent DE-202015101679-U1 (DE)
Title: Lager für Kugelzapfen eines Kugelgelenks
IPC: F16C11/06
Filed: 2015-04-02
Abstract: Lager für einen Kugelzapfen eines Kugelgelenks, umfassend eine zylindrische Hülse (12) mit einem Einführende (21) und einem Gegenende (22), wobei die Hülse (12) durch axial vom Einführende (21) und vom Gegenende (22) verlaufende Schlitze, deren Länge kleiner als die Länge der Hülse ist, abwechselnd in erste Zungen (23), zweite Zungen (24) und Hülsenteile (25) eingeteilt ist, wobei die ersten Zungen (23) am Einführende (21) und die zweiten Zungen (24) am Gegenende (22) frei enden, wobei die ersten und die zweiten Zungen (23, 24) an ihren Enden jeweils mit einem radial nach außen weisenden Rastvorsprung (27, 28) versehen sind, und wobei erste und zweite Zungen (23, 24) innen so geformt sind, dass sie eine in die Hülse vom Einführende her eingeführte Kugel (30) eines Kugelzapfens (13, 14) halten können.
Patent DE-202015106017-U1 (DE)
Title: Eine austauschbare Innenwand für Kugelmühle
IPC: B02C17/22
Filed: 2015-11-09
Abstract: Eine austauschbare Innenwand für Kugelmühle, umfassend ein Substrat (1), auf dem eine Anzahl von konkaven halbkugelförmigen Versenkungen (2) und eine Anzahl von tetraeder-förmigen Erhebungen (3) angeordnet sind, wobei die Versenkungen (2) und die Erhebungen (3) gemischt auf der Oberfläche des Substrats (1) verteilt sind.
Patent DE-202016001392-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Bestimmung der Feuchte in einem Schüttgut
IPC: G01N27/22
Filed: 2016-03-04
Abstract: Mobile Vorrichtung für die Bestimmung der Feuchte in einem Schüttgut, aufweisend einen oben offenen Behälter für die Aufnahme des Schüttgutes und einen Feuchtesensor für die Bestimmung der Feuchte des Schüttgutes in dem Behälter, gekennzeichnet durch eine in der Vorrichtung (1) integrierte Waage für ein Verwiegen des in dem Behälter (2) aufgenommenen Schüttguts.
Patent DE-202016001592-U1 (DE)
Title: Melkröhrchen mit Medikamenteninjektionsfunktion
IPC: A61D7/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Hiermit beantrage ich Gebrauchsmusterschutz wie folgt für das Melkröhrchen aus Kunststoff mit Medikamenteninjektionsfunktion nach Christian Gezork:  Die Merkmale des Produktes sind  1.) Ein zum standarisierten LUER-Ansatz von Einwegspritzen passender Ansatz am Ende des Produktes (H0)  2.) Zwei in der vorderen Hälfte der Lanzette platzierte und um 180 Grad zueinander versetzte Öffnungen in örtlicher Nähe ebenfalls zueinander (H2)  3.) Ein durch abgerundete Kanten (J1 – J2) sich auszeichnende Öffnung in der Spitze der Lanzette (G1)  4.) Drei profilierte und gleichmässig positionierte Griffrillen auf der Aussenseite des Spritzenansatzes (K1)  Stand der Technik heute sind Pos. 1 und 2. Der Schutzanspruch ist gekenntzeichnet durch Pos. 3 und Pos 4. Ein Melkröhrchen (Drainageprodukt) mit mind. 2 Durchlässen in der Seite der Lanzette und einer schleimhautverträglich konzipierten Öffnung in der Spitze bei gleichzeitiger Existenz eines standarisierten LUER-Spritzenansatzes am Produkt ist bis heute nicht gegeben.  Der Hauptanspruch auf Schutz richtet sich auf die vollständige Ausführung des Produktes.  Der Nebenanspruch 1 auf Schutz richtet sich auf die dritte Öffnung (G1) – siehe 3.), in dem Melkröhrchen mit Medikamenteninjektionsfunktion. Die zu schützende Innovation hier ist das Einbringen der dritten Öffnung in der Spitze der Lanzette (G1) als Ergänzung zu den seitlichen Öffnungen (H2). Nur hierdurch kann im Falle von oft auftretenden Verengungen im Zitzenkanal eine weitere Funktion und somit eine bessere Ein- bzw. Abflussfunktion und Verteilung bei dieser Form von Milchablasskanülen sichergestellt werden, wenn eine gleichzeitige Funktion des Produktes als Medikamenteninjektionsröhrchen mit LUER-Spritzenansatz gegeben ist. Auch die technische Ausführung der abgerundeten Innenkanten (J2) ist innovativer Stand der neuesten Technik. Sie verhindert eine erhöhte Verletzungsgefahr von scharfen Kanten beim Einführen des Produktes in den Zitzenkanal durch Abrundungen. Diese Technik ist zu schützen.  Als Nebenanspruch 2 auf Schutz melden wir die Erfindung der Platzierung von horizontalen Griffrillen (K1) auf der Aussenseite des LUER-Spritzenansatzes (H0) an. Der Anspruch auf Schutz kennzeichnet sich durch die bisherige Problematik des Handling und der Griffigkeit unter Einsatz von Behandlungshandschuhen des Anwenders in einem feuchten Umfeld von Milch. Durch die Griffrillen auf der Aussenseite des Spritzensansatzes wird ein sicheres Handling und einer entsprechenden Griffigkeit gegenüber den bisher im Markt befindlichen glatten Ausführungen nicht nur Rechnung getragen, sondern ein Aufbringen und Abziehen des Produktes auf den LUER-Spritzensansatz der Einwegspritzen wird erheblich erleichtert.