baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007002750-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für eine pyrotechnische Schutzvorrichtung
Inventor: FINK THOMAS
IPC: F42B3/195
Filed: 2007-11-27
Granted: 2014-11-20
Abstract: Zündvorrichtung (1) für eine pyrotechnische Schutzvorrichtung, insbesondere einen Airbag oder Gurtstraffer umfassend: – eine Stromdurchführung, insbesondere einer Metall-Fixiermaterialdurchführung (2), umfassend einen mit einer Durchgangsöffnung (7) versehenen Grundkörper (8) und wenigstens einen Metallstift (6), der in der Durchgangsöffnung (7) im Grundkörper (8) in einem Fixiermaterial (9) angeordnet ist; – ein die Stromdurchführung unter Bildung eines Zwischenraumes zur Aufnahme einer Treibladung (5) wenigstens teilweise aufnehmendes Gehäuseteil (19, 4), insbesondere eine Kappe (4); – eine Ummantelung (22), die die Stromdurchführung (2), den Metallstift (6) und das Gehäuseteil (19, 4) wenigstens teilweise umschließt; wobei – der Grundkörper (8) eine Dicke D im Bereich kleiner 2,0 mm bis 0,1 mm, insbesondere 0,8 mm bis 0,5 mm aufweist und eine hermetisch dichte Verbindung mit dem teilweise die Treibladung aufnehmenden Gehäuseteil (19, 4), insbesondere der Kappe (4) ausbildet; – Mittel (27) am Metallstift (6) vorgesehen sind, derart, dass die Ummantelung (22) mit dem Metallstift in Eingriff steht, wobei – durch die Widerhakenwirkung der Mittel (27) mit der Ummantelung (22) die Ummantelung und der Grundkörper zusammen eine Auszugskraft des Metallstiftes größer als 150 N, insbesondere größer als 165 N, bevorzugt größer als 200 N, insbesondere größer als 250 N, ganz bevorzugt größer als 300 N aufnimmt.
Patent DE-112009001658-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-06-17
Granted: 2014-09-25
Abstract: Brennstoffzellensystem (100), aufweisend: eine Brennstoffzelle (10), die ausgebildet ist, um elektrische Leistung durch elektrochemische Reaktionen aus einem Brenngas und einem Oxidationsgas zu erzeugen; ein Reservoir (21), das ausgebildet ist, um das Brenngas zu speichern; eine Zufuhrleitung (24), die derart angeordnet ist, um die Brennstoffzelle mit dem Reservoir zu verbinden; einen Regler (23), der ausgebildet ist, um einen Zufuhrdruck des Brenngases vom Reservoir zur Brennstoffzelle zu regulieren; eine Zirkulationspumpe (28), die ausgebildet ist, um ein Brenngas-Abgas, das aus der Brennstoffzelle abgegeben wird, zu der Zufuhrleitung zurückzuführen; ein Messinstrument (40), das ausgebildet ist, um eine Pumpentemperatur zu messen, die eine Temperatur der Zirkulationspumpe darstellt; einen als Drossel dienenden Inverter (62), der an der Zirkulationspumpe angeordnet ist, und der ausgestaltet ist, den Betrieb der Zirkulationspumpe zu beenden, wenn die Pumpentemperatur eine voreingestellte zweite Temperatur (T2, 104) übersteigt, die höher eingestellt ist als eine voreingestellte erste Temperatur (T1, 102), die verwendet wird, um einen Wechsel der Steuerung vom Recyceln von Wasserstoff mit der Zirkulationspumpe zum Erhöhen einer Brenngaskonzentration zu bestimmen; und eine Steuerung (50), die ausgebildet ist, um, wenn die Pumpentemperatur eine dritte Temperatur (T3, 106) nicht überschreitet, die niedriger eingestellt ist als die zweite Temperatur aber höher als die erste Temperatur, eine Drehzahl der Zirkulationspumpe zu verringern oder beizubehalten, und den Regler (23) zu steuern um eine Steuerung für ein stöchiometrisches Verhältnis durch Erhöhen des Zufuhrdrucks des Brenngases vom Reservoir zur Brennstoffzelle auszuführen, und um, wenn die Pumpentemperatur die dritte Temperatur übersteigt, den Betrieb der Zirkulationspumpe zu stoppen, und den Regler (23) zu steuern, um die Steuerung für ein stöchiometrisches Verhältnis durch Erhöhen des Zufuhrdrucks des Brenngases vom Reservoir zur Brennstoffzelle auszuführen, wobei die erste und zweite Temperatur derart eingestellt sind, dass eine Temperaturdifferenz zwischen der ersten und zweiten Temperatur mit einer Abnahme der benötigten Ausgabe der Brennstoffzelle, d. h. mit der Abnahme der Last der Brennstoffzelle, abnimmt.
Patent DE-112011105157-B4 (DE)
Title: Motorspannungswandlungssteuervorrichtung
Inventor: KOBAYASHI MASASHI
IPC: H02P5/74
Filed: 2011-04-18
Granted: 2018-07-19
Abstract: Eine Steuervorrichtung 18 führt eine Spannungswandlungssteuerung einer Spannungswandlungsschaltung 12 zwischen einer Energieversorgung 10 und Motorsteuerschaltungen 14 und 15, die mehrere Motoren 16 und 17 steuern, durch. Die Steuervorrichtung 18 enthält eine Abtasteinheit 13a, 18l und 18m zum Abtasten einer DC-Spannung nach einer Spannungswandlung, eine Sollspannungseinstelleinheit 18e und 18f zum Einstellen von Sollspannungen VH, und VHder Motoren 16 und 17, eine Auswahleinheit 18j zum Auswählen einer Sollspannung VH, die von der AD-Wandlungsschaltung 12 umzuwandeln ist, aus den Sollspannungen VHund VH, eine Erzeugungseinheit 18k zum Erzeugen eines Abtastzeitpunktes TS auf der Grundlage eines Gate-Signals GSoder GSvon einem der Motoren mit der Sollspannung, die nicht ausgewählt wurde, und eine Steuereinheit 18g zum Durchführen der Spannungswandlungssteuerung unter Verwendung der DC-Spannung, die von der Abtasteinheit 13a, 18l und 18m zu dem Abtastzeitpunkt TS als Antwort auf jede Abtastzeitpunktanforderung DS in der Spannungswandlungssteuerung abgetastet wird.
Patent DE-112012003765-B4 (DE)
Title: Gas-Einspritzdüse mit hoher nach außen gerichteter Strömungsrate für Fahrzeug-Anwendungen
Inventor: CZIMMEK PERRY
IPC: F02M51/06
Filed: 2012-09-06
Granted: 2021-10-28
Abstract: Einspritzdüse mit einem Einlass und einem Auslass zum Einspritzen gasförmiger Kraftstoffe in eine interne Verbrennungskraftmaschine, wobei die Einspritzdüse umfasst:einen Ventilkörper mit einem Innenabschnitt und einer Auflagefläche,ein Magnetankerrohr in dem Innenabschnitt, wobei das Magnetankerrohr eine Durchgangsbohrung aufweist,ein dem Magnetankerrohr zugeordnetes Ventilelement,eine Feder mit einem Ende, welches in Eingriff mit dem Ventilelement ist, so dass das Ventilelement durch die Feder hin zu dem Einlass in einem Eingriff mit der Auflagefläche vorgespannt ist, wobei eine geschlossene Position des Ventilelementes definiert ist, und zwar zur Vermeidung eines Austretens von Kraftstoff aus dem Auslass,ein Einlassrohr, welches den Einlass der Einspritzdüse definiert,eine bewegbare, ferromagnetische Magnetankereinrichtung in dem Einlassrohr, wobei das Einlassrohr mit einem Ende des Magnetankerrohres gekoppelt ist, wobei die Magnetankereinrichtung eine Bohrung und eine Endfläche aufweist, wobei die Bohrung der Magnetankereinrichtung in Verbindung mit dem Einlass und mit der Bohrung des Magnetankerrohres ist, um einen Strömungspfad von dem Einlass zum Innenabschnitt des Ventilkörpers bereitzustellen,ein Dosierelement, welches in Eingriff mit dem Ventilkörper und mit einem Ende der Feder ist, und zwar gegenüber dem Ende der Feder, welches in Eingriff mit dem Ventilelement ist,einem Stator, welcher mit dem Einlassrohr gekoppelt ist und eine von der Endfläche der Magnetankereinrichtung in der geschlossenen Position der Einspritzdüse beabstandete Endfläche aufweist, wodurch zwischen den Endflächen ein Arbeits-Luftspalt definiert ist,eine elektromagnetische Spule, welche um einen Abschnitt des Einlassrohres herum angeordnet ist,ein ferromagnetisches Gehäuses, welches wenigstens einen Abschnitt der Spule umgibt,wobei, wenn die Spule energetisch aktiviert ist, ein Magnetfluss im Arbeits-Luftspalt die Magnetankereinrichtung zusammen mit dem Magnetankerrohr hin zu dem Auslass verlagert, so dass das Magnetankerrohr das Ventilelement von der Auflagefläche in eine offene Position drückt, während die Feder komprimiert ist, so dass ein Gasstrom von dem Einlass zu dem Innenabschnitt, um das Ventilelement herum und durch den Auslass ermöglicht ist.
Patent DE-112013007288-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Stromrichtvorrichtung
Inventor: AKIYAMA SATORU
IPC: H03K19/0185
Filed: 2013-08-01
Granted: 2019-08-14
Abstract: Halbleitervorrichtung (110), die in einer Stromrichtvorrichtung (101) verwendet wird, welche ein erstes Schaltelement (SW1), dessen Drain mit einer ersten Stromquellen-Spannung verbunden ist, und ein zweites Schaltelement (SW2), dessen Source mit einer zweiten Stromquellen-Spannung verbunden ist, enthält, wobei eine Source des ersten Schaltelements (SW1) und ein Drain des zweiten Schaltelements (SW2) elektrisch miteinander verbunden sind, enthaltend:
 eine erste Ansteuerschaltung (112H), welche das erste Schaltelement (SW1) ansteuert;
 eine zweite Ansteuerschaltung (112L), welche das zweite Schaltelement (SW2) ansteuert;
 eine erste Pegelumsetzschaltung (104H); und
 eine zweite Pegelumsetzschaltung (104L),
 wobei die erste Ansteuerschaltung (112H) mit einer dritten Stromquellen-Spannung, welche bezüglich eines Source-Potentials des ersten Schaltelements (SW1) um ein vorbestimmtes Potential höher ist, und dem Source-Potential verbunden ist,
 wobei die zweite Ansteuerschaltung (112L) mit einer vierten Stromquellen-Spannung, welche bezüglich der zweiten Stromquellen-Spannung um ein vorbestimmtes Potential höher ist, und der zweiten Stromquellen-Spannung verbunden ist,
 wobei die erste Pegelumsetzschaltung (104H) einen Spannungspegel eines Eingangssignals so umsetzt und ausgibt, dass er zur ersten Ansteuerschaltung (112H) passt,
 wobei die zweite Pegelumsetzschaltung (104H) einen Spannungspegel eines Eingangssignals so umsetzt und ausgibt, dass er zur zweiten Ansteuerschaltung (112L) passt,
 dadurch gekennzeichnet, dass in die erste Pegelumsetzschaltung (104H) und die zweite Pegelumsetzschaltung (104L) eingegebene Stromquellen-Spannungen die dritte Stromquellen-Spannung und die zweite Stromquellen-Spannung sind.
Patent DE-112014000938-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stromeinsparung in einer Anzeige-Pipeline durch Herunterfahren von inaktiven Komponenten
Inventor: HOLLAND PETER F
IPC: G06T3/40
Filed: 2014-02-12
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren, umfassend:Betreiben einer Anzeigeeinheit (110) in einem ersten Betriebsmodus einschließend:Empfangen, von Bilddatensätzen über eine Datenübertragungskopplung (102) durch einen Anzeigezwischenspeicher (114, 115), wobei jeder Satz eine erste Größe besitzt;Skalieren von Bilddaten von dem Anzeigezwischenspeicher (114, 115) in mindestens zwei Dimensionen durch eine Skalierungsschaltung (210, 211); undBetreiben der Anzeigeeinheit (110) in einem zweiten Betriebsmodus einschließend:Empfangen von Bilddatensätzen über die Datenübertragungskopplung (102) durch den Anzeigezwischenspeicher (114, 115), wobei jeder Satz eine zweite Größe besitzt, die größer als die erste Größe ist;Skalieren von Bilddaten vom Anzeigezwischenspeicher (114, 115) in höchstens einer Dimension durch die Skalierungsschaltung (210, 211); undHerunterfahren der Datenübertragungskopplung (102) während einem oder mehreren Zeitintervallen zwischen dem Empfangen der Bilddatensätze durch den Anzeigezwischenspeicher (114, 115).
Patent DE-112015001319-B4 (DE)
Title: Strassenoberflächenzustandsschätzvorrichtung
Inventor: SUZUKI YOUICHIROU
IPC: G01B7/34
Filed: 2015-03-12
Granted: 2020-07-30
Abstract: Straßenoberflächenzustands-Schätzvorrichtung, aufweisend:eine reifenseitige Vorrichtung mit:einer Vibrationserkennungseinheit (11), welche an einer Rückenfläche einer Lauffläche (31) eines Reifens (3) seitens eines Fahrzeugs angebracht ist und ein Erkennungssignal entsprechend einer Größe einer Vibration des Reifens ausgibt;einer Signalverarbeitungseinheit (13) mit einer Bodenkontaktdauer-Entnahmeeinheit (17) und einer Hochfrequenzpegel-Berechnungseinheit (18, wobei die Bodenkontaktdauer-Entnahmeeinheit (17) eine Bodenkontaktdauer entnimmt, während der ein Abschnitt der Lauffläche entsprechend einer Anordnungsposition der Vibrationserkennungseinheit in Kontakt mit einem Boden innerhalb eines Umdrehungszyklus des Reifens ist und die Hochfrequenzpegel-Berechnungseinheit (18) einen Pegel einer Hochfrequenzkomponente des Erkennungssignals berechnet, das während der Bodenkontaktdauer erkannt wurde; undeinem Übertrager (14), der ein Rechenergebnis des Pegels der Hochfrequenzkomponente als Straßenoberflächenzustandsdaten überträgt, welche einen Straßenoberflächenzustand einer befahrenen Straße angeben; undeine fahrzeugseitigen Vorrichtung (2) mit:einem Empfänger (21), der die vom Übertrager übertragenen Straßenoberflächenzustandsdaten empfängt; undeiner Straßenoberflächenzustands-Schätzeinheit (22), welche den Straßenoberflächenzustand der befahrenen Straße auf der Grundlage der Straßenoberflächenzustandsdaten abschätzt, wobeidie Bodenkontaktdauer-Entnahmeeinheit einen Übertragungstrigger an den Übertrager überträgt, wenn die Bodenkontaktdauer endet und der Übertrager in Antwort auf den Empfang des Übertragungstriggers die Straßenoberflächenzustandsdaten überträgt.
Patent DE-112020000215-B4 (DE)
Title: Halterung für eine fahrzeugmontierte Kamera
Inventor: Tachibana norihide
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-01-17
Granted: 2023-06-29
Abstract: Halterung (3) zum Befestigen einer fahrzeugmontierten Kamera (2) an einer Fensterscheibe (1) zum Aufnehmen eines Bildes außerhalb eines Fahrzeugs durch die Fensterscheibe (1), umfassend:einen Basisabschnitt (4), der so angeordnet ist, dass er auf einer Fläche der Fensterscheibe (1) befestigt werden kann, undein Einrastelement (5), wobei ein Einrastabschnitt (5a) desselben mit einem Ende der fahrzeugmontierten Kamera (2), das sich an der Rückseite befindet, durch eine Schiebebewegung durch Verschieben der fahrzeugmontierten Kamera (2) in Eingriff bringbar ist,wobei das Einrastelement (5) ein festes Ende (5e), das mit dem Basisabschnitt (4) integriert ist, und ein freies Ende (5f) aufweist, das in einem Abstand relativ zu dem festen Ende (5e) in Fahrzeuglängsrichtung angeordnet ist, wobei der Einrastabschnitt (5a) an dem freien Ende (5f) vorgesehen ist, so dass die Verschiebung der fahrzeugmontierten Kamera (2) durch eine elastische Verformung des Einrastelements (5) durch Anstoßen des Einrastabschnitts (5a) an die fahrzeugmontierte Kamera (2) erfolgt, und ein Einrasten des Einrastabschnitts (5a) durch eine elastische Rückverformung des Einrastelements (5) an einer Endposition der Verschiebung erfolgt.
Patent CZ-278428-B6 (CZ)
Title: Device for shaping and patterning of a flat textile
Inventor: EGRT FRANTISEK DOC ING CSC
IPC: D06J1/00
Filed: 1990-01-16
Abstract: The device consists of a bottom die (2) and a stamp (1), on whose bottom part there is a retainer (4) of flat textile (5) and a stop pin (10). Above the retainer (4) of flat textile (5), around the stamp (1), there is a pressure spring (11). In the middle section the punch (1) slides in the slide channel (6) of the loading plate (3), in which there is a lower spur (7). The upper spur (8) is set opposite the upper section of the stamp (1). The lower spur (7) and the upper spur (8) slide in the electromagnets (9). On the stamp (1) there are grooves (19) for the lower spur (7) and the upper spur (8), and on its upper end the stamp (1) is equipped with a stem (7), around which there is further spring (20) with the opposite fitted control electromagnet (18).<IMAGE>
Patent CZ-281702-B6 (CZ)
Inventor: VANCELLS LUIS EEK
IPC: B01J19/28
Filed: 1992-08-06
Abstract: Jednotka pro výrobu kyanurové kyseliny se skládá z prvního otáčivého reaktoru (2), v němž se vyrábějí kuličky kyanurátu močoviny reakcí močoviny s recirkulovanou kyanurovanou kyselinou a z druhého reaktoru (8), v němž probíhá vlastní pyrolýza. První reaktor (2) je opatřen vnitřním žebrem (4) ve tvaru šroubovice a druhý reaktor (8) je také otáčivý. Na výstupu z druhého reaktoru (8) je uspořádána spojovací trubka (12), která spojuje tento reaktor s oddělovačem (14) pevných látek. V oddělovači (14) je obsažen vodný roztok, pod jehož pracovní úrovní je umístěn vstup (20) spojovací trubky (12) do oddělovače (14). Oddělovač (14) je ve spodní části opatřen vypouštěcím ventilem (26) a v horní části trubkou (22) pro odvádění plynu. Za provozu se první reaktor zahřívá na teplotu 180 až 350 .sup.o.n.C. Vodný roztok v oddělovači (14) přijímá pevné produkty vytvořené při pyrolýze a periodicky se obnovuje odstraňováním vzniklé suspenze a dodávkou čerstvého vodného roztoku.ŕ
Patent CS-276839-B6 (CS)
Inventor: PAUZER VACLAV ING
IPC: F01D9/06
Filed: 1990-06-29
Abstract: Podstata řešení spočívá v tom, že mezi
vstupním hrdlem (11) a dutým tělesem (1)
odlučovače je upraven kuželový difuzor
(13), jehož podélná osa svírá s povrchovou
přímkou (131) úheleírovný 2° až 10° a v zúženém
průřezu (15) dutého tělesa (1)' naproti
vstupnímu hrdlu (11) je napojen sběrač
(2) s kalnikem (3), přičemž síto (4) je
suvné uloženo jedním koncem (41) ve vstupním
hrdle (11) a druhým koncem (42) v zúženém
průřezu (15) a je upevněno ve vstupní
části (21) sběrače (2) pomocí nejméně dvou
příložek (43) upravených na druhém konci
(42) síta (4), jejichž volné konce jsou
připevněny k vnitřní stěně sběrače (2).
Kalník (3) je opatřen bočním odváděcím hrdlem
(32).
Patent CZ-281160-B6 (CZ)
Title: Supporting foot for a roof luggage carrier of motor vehicles
Inventor: KASTNER HANS-DIETER
IPC: B60R9/08
Filed: 1992-11-02
Abstract: The invention relates to a pedestal (2) for an automotive vehicle roof-rack (1), having a fastening device (8) comprising a clamping clip (9) and a clamping screw (7), the clamping clip (9) being supported on the one hand by means of a bearing part (12) on a roof edge region (13) and on the other hand by means of a supporting part (14) and/or a bearing edge (15) on a supporting surface (16). The bearing edge (15) and the supporting surface (16) are, according to the invention, curved in relation to the longitudinal direction of the vehicle, so that there is automatic adjustment and positioning of the clamping clip (9) in relation to a flat longitudinal surface of the bearing part (12) on a roof edge region (13) which is made to deviate from the longitudinal direction of the vehicle by a longitudinal curve. <IMAGE>
Patent CS-277033-B6 (CS)
Inventor: BARTONICEK BOHUMIL ING CSC
IPC: C12N1/20
Filed: 1989-06-09
Abstract: Kultivace hlizkových bakterií na rašelinovém
substrátu se provádí zaočkováním bakterii
do hermeticky uzavřeného rešelinového
substrátu, který byl sterilizován ionizujícím
zářením dávkou 20 až 50 kGy
Patent CS-277049-B6 (CS)
Inventor: BENES MILAN ING
IPC: D04H13/00
Filed: 1989-09-08
Abstract: Podlahová krytina sestává alespoň z jedné
vrstvy ve formě propletu, např. vpichovaného
vlákenného rouna (1), spojené alespoň
s jednou další textilní rubovou vrstvou
(6), přičemž k textilní vrstvě, tvořící rub
krytiny, je popřípadě z vnější strany připevněna
termoplastická fólie (7) nebo textilie.
Vrstva tvořici lícní stranu krytiny
je propletena nitěmi alespoň dvou vazných
osnov, z nichž nitě alespoň jedné vazné osnovy
(3) vytvářejí z rubních spojovacích
kliček (4) vlas, fixovaný v této vrstvě
společnými očky (5) nití alespoň některé
druhé vazné osnovy (2), vytvářející řetízkovou
vazbu, přičemž nitě alespoň některé
vazné osnovy jsou z termoplastického materiálu
a jejich očka jsou natavena a termicky
spojena ve společných očkách (5). Podstatou
řešení je, že textilní rubová vrstva
(6) obsahuje alespoň 20 % hmotnostních nedloužených
a/nebo částečné dloužených termoplastických
vláken, která jsou v povrchové
vrstvě termicky spojena ve společných
očkách (5) alespoň dvou vazných osnov textilní
lícní vrstvy s řezaným vlasem k plošné
hmotnosti textilní rubové vrstvy (6), je
ve vzájemném poměru 3:1 až 1:3. Textilní
rubová vrstva (6) je z vláken vytvořených
pod tryskou a/nebo z fóliových vláken přičemž
vlákna jsou alespoň zčásti z polyolef
inu
Patent CZ-287835-B6 (CZ)
Title: Connecting device
Inventor: HORTER HANSJUERGEN
IPC: D03C3/38
Filed: 1999-08-06
Abstract: The coupling for loom harness lifter cords, and especially in a Jacquard loom, has a twist lock/unlock action for one of the two coupling sections (11,13) through a twisting member and the like.  At least one of the couplings (11,13) has a section (15) which is not circular, to be gripped for twisting by a fitting unit (17) with an axial movement between them for engagement/disengagement. The fitting unit (17) to give the twist action is at an opening or a passage opening (19,19') in a positioning component (21,21') with a cross section which matches the shape of the coupling grip section (15). The passage opening (19,19') has a cone shape, or a conical entry or at least one part of its length which is conical. The lifting unit (3) and/or the harness cord(s) (7) pass through the opening or passage opening (19). The non-circular coupling section (15) rotates at the coupling (11,13). At least one coupling (11,13) has a projection (31) to restrict the axial movement. One coupling (11,13) has an opening (35), open to one side surface (33) to hold the radially inserted projection (37) at the other coupling (11,13). The opening (35) is also open to the under surface of the coupling, with a narrowed cross section (41) at its lower zone. The holding projection (37) has a neck (43) with a narrower cross section to pass through the smaller portion (41), and a thicker section (45) at its free end. The holder opening (35) and the projection (37) have complementary shapes, preferably in a T-shape. When they are mated together, they are in a locked fit and can be separated by overcoming the grip forces between them. The first coupling (11) has a claw shape at the opening (35) to take the inserted projection structure (47') of the other coupling (13), with claws of an elastic plastics material. The positioning unit (21,21') has a number of openings or passage openings (19,19'), each for a coupling (11,13), and each coupling (11,13) is arranged at a positioning unit (21,21'). The openings (19,19') are axially aligned with each other or are offset, when in the coupling position. At least one coupling (11,13) is in two parts where one part has the holding projection and the other part is the non-circular section. Both coupling parts are held together in a release mounting. At least one coupling (11,13) can have a shaft which is out-of-round, to be inserted into the opening passage, with a shaft length which is longer than the loom shed stroke movement in raising and lowering the warps. When the holding projection (47,47') is locked in place, it is held by a rib (49) gripping behind it with a convex shape towards the grip direction and pref. along its length, working with a matching concave surface pref. along its length.
Patent CZ-293574-B6 (CZ)
Title: Device for setting points
Inventor: HEIM ARMIN
IPC: E01B7/22
Filed: 1997-06-10
Abstract: The invented device for setting points comprises a moving device having springs serving for pressing a tongue (28) against one stock rail (3) while at the same time pulling the other tongue (29) off the opposite stock rail (4). The moving device is exclusively arranged between the stock rails (3, 4) and the tongues (28, 29) of the points and is formed by at least four adjustable spring assemblies (8, 9, 12, 13) having tipping bracket (5), whereby said spring assemblies (8, 9, 12, 13) are mounted rotatably about a horizontal axis (15) for  turning to opposite operating positions.
Patent SK-281264-B6 (SK)
Title: Device for flat sieving machines
Inventor: KELLER ALOIS
IPC: B07B1/46
Filed: 1993-02-24
Abstract: A plansifter sieve (17) comprising: a sieve box (1) having a outer frame (3), a base plate (4), at least one box partitioning strip (12, 13) for dividing the sieve box (1) into a plurality of cleaning zones, and a discharge opening corresponding to each cleaning zone; a removable, exchangeable sieve frame (3) covering the sieve box (1), the sieve frame (3) having a sieve covering on only one side; and a plurality of freely movable cleaning members, wherein each cleaning zone has at least one freely movable cleaning member. The cleaning zones have preferably rectangular shape. The height of the frame (3) is lower than the height of the box (1).