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Patent DE-102010064586-A1 (DE)
Title: Luftfilter eines Verbrennungsmotors
Inventor: RUHLAND KLAUS-DIETER
IPC: F02M35/024
Filed: 2010-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftfilter eines Verbrennungsmotors insbesondere einer Bodenbearbeitungsmaschine. Der Luftfilter umfasst ein Filtergehäuse (1) mit einem Gehäuseunterteil (2) und mit einem lösbar daran befestigten Gehäusedeckel, sowie einen im Filtergehäuse (1) angeordneten Filtereinsatz (4). In das Filtergehäuse (1) ist ein bezogen auf eine Durchströmungsrichtung (5) eingangsseitiger Zyklonvorabscheider (6) insbesondere einteilig integriert. Dem Zyklonvorabscheider (6) ist ein Schaumvorabscheider (7) nachgeschaltet, und der Filtereinsatz (4) ist dem Schaumvorabscheider (7) nachgeschaltet.
Patent DE-102011000173-A1 (DE)
Title: Safety mechanism for switching off power of photovoltaic-module of solar power plant during fire accident in building, has temperature-dependant bimetal inserted into main line in front of inverters and manufactured from various metals
Inventor: VOGT NORBERT
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-01-17
Abstract: The mechanism has a module-connection box (1) cabling a photovoltaic-module (2) at supply inverters (3, 3'). Over-voltage protection and/or string diodes are provided on the module-connection box that is designed according to an ingress protection rating 65. A temperature-dependant bimetal (5) is inserted into a main line in front of the inverters and actuated with inner temperature of the module-connection box of approximately 200 degree Celsius. The temperature-dependant bimetal is manufactured from various metals and connected in series with the module-connection box.
Patent DE-102011000434-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abgleichen eines ermittelten Lenkwinkels mit einem gemessenen Lenkwinkel
Inventor: BIEGERT RAINER
IPC: B62D5/04
Filed: 2011-02-01
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren (100) zum Abgleichen eines ersten Lenkwinkels (LW*), der in einer Recheneinrichtung (ECU-LW*) zur Steuerung eines Lenksystems (LS) fortlaufend ermittelt wird, mit einem zweiten Lenkwinkel (LW#), der von einem Sensor (S-LW#) des Lenksystems (LS) fortlaufend gemessen wird, wobei die Lenkwinkel (LW*, LW#) von einem Neutralwert (LW0) negativ und positiv abweichend sich zeitlich ändern, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte aufweist: ein erster zeitlicher Verlauf (I) des sich ändernden ersten Lenkwinkels (LW*) wird fortlaufend überwacht (101); ein zweiter zeitlicher Verlauf (II) des sich ändernden zweiten Lenkwinkels (LW#) wird fortlaufend überwacht (102); falls noch kein Abgleichen des ersten Lenkwinkels (LW*) mit dem zweiten Lenkwinkel (LW#) durchgeführt worden ist, wird der erste Lenkwinkel (LW*) auf den aktuellen Wert des zweiten Lenkwinkels (LW#) gesetzt (110); falls zuvor bereits mindestens ein Abgleichen des ersten Lenkwinkels (LW*) mit dem zweiten Lenkwinkel (LW#) durchgeführt worden ist und falls ein Vorzeichenwechsel in dem ersten Verlauf (I) auftritt, wird der erste Lenkwinkel (LW*) um einen Korrekturwert (KW) verändert (120; 140), der abhängig von einer im zweiten Verlauf (II) auftretenden Hysterese (HYS) bestimmt wird (130; 130'). Die Erfindung ist besonders zum Einsatz in einem Steuergerät eines elektrischen Hilfskraft-Lenksystems geeignet.
Patent DE-102011002426-A1 (DE)
Title: Medical device for examination and treatment of examination subject e.g. patient, has central system control unit that receives control commands to generate protocol data packets regardless of protocol structure of user control unit
Inventor: SCHWEIZER HANS
IPC: G16H40/67
Filed: 2011-01-04
Abstract: The medical device (10) has central system control unit (11) that controls operation of the medical device. A central hub (12) is provided for allowing interactions between user of the medical device and the medical device. The user interface receives data packets defined with protocol structure of user control unit (20) by the transmitting and receiving unit (14). The central system control unit receives control commands to generate protocol data packets regardless of defined protocol structure of user control unit. An independent claim is included for method for operating medical device.
Patent DE-102011002707-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum Laden eines Fahrzeugakkumulators
Inventor: FALK RAINER
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Ladevorrichtung und Verfahren zum Laden eines angeschlossenen Fahrzeugakkumulators (2), welcher unter Steuerung eines konfigurierbaren Ladeprogramms aufladbar ist, welches durch einen Ladeprogrammspeicher einer Steuereinheit der Ladevorrichtung (1) bereitgestellt wird, die zum Laden des Fahrzeugakkumulators (2) das bereitgestellte Ladeprogramm ausführt. Der Fahrzeugakkumulator (2) kann mit einer individuellen Ladecharakteristik optimiert aufgeladen werden.
Patent DE-102011003117-A1 (DE)
Title: Schiebetritt für ein Schienenfahrzeug
Inventor: LANGNER THEO
IPC: B61D23/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiebetritt (S) zum Einbau unterhalb einer Türöffnung in einer Seitenwand eines Schienenfahrzeugs (W), der ein Gehäuse (G) sowie eine aus dem Gehäuse (G) horizontal ausfahrbare Trittplattform (P) aufweist, wobei am vorlaufenden Abschnitt der Trittplattform (P) eine Trittanordnung (T) gebildet ist, die wenigstens eine oberhalb oder unterhalb der Trittplattform (P) angeordnete weitere Trittstufe (T1, T2) aufweist.
Patent DE-102011007074-A1 (DE)
Title: Schlicker, Verfahren zu seiner Herstellung und Kohlenstoffformkörper
Inventor: WALTER HERIBERT
IPC: C01B31/02
Filed: 2011-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlicker auf wässriger Basis mit dispergierten Partikeln, die zumindest einen sinteraktiven Kohlenstoff enthalten. Erfindungsgemäß enthält der sinteraktive Kohlenstoff ein Pech mit einem thermischen QI von weniger als 25 Gew.-%.
Patent DE-102011009056-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Plasmabehandlung von Hohlkörpern
Inventor: BICKER MATTHIAS DR
IPC: C23C16/04
Filed: 2011-01-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Plasma-Behandlung von Werkstücken, insbesondere Hohlkörpern, mit einer Behandlungszone (19), in der das Werkstück (7) mittels einer Haltevorrichtung (6) aufgenommen wird und eine an ein elektromagnetisches Feld angeschlossene Elektrodenanordnung (11) zur Erzeugung eines Plasmas und mit einer Einrichtung zur Einleitung eines Prozessgases in einen Plasmabereich innerhalb der Behandlungszone beschrieben. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Elektrodenanordnung (11) zumindest an ihrer dem Plasmabereich zugewandten Oberfläche ein dielektrisches Schutzelement (41) zur Vermeidung von Oberflächenbeeinträchtigungen des zu behandelnden Werkstücks (7) bei dessen Einführung, Lagerung während der Behandlung und Entnahme aufweist.
Patent DE-102011009894-A1 (DE)
Title: Vortex-Durchflussmessgerät
IPC: G01F1/32
Filed: 2011-01-31
Abstract: Vortex-Durchflussmessgerät (1) mit einem Messrohr (2), einem Gehäuse (3), einem Störkörper (4) und einer Sensoreinheit (6), wobei die Sensoreinheit (6) zur Erfassung eines durch den Störkörper (4) hervorgerufenen Vortex-Messsignals dient. Ein Vortex-Durchflussmessgerät (1), mit dem die Qualität der Messergebnisse gesteigert wird, wird realisiert, indem zusätzlich mindestens ein Inertialsensor (7) zur Erfassung von auf das Vortex-Durchflussmessgerät (1) wirkenden Störschwingungen vorgesehen ist.
Patent DE-102011016367-A1 (DE)
Title: Refrigerator for car, has control module that is supplied with electric power from power source, and which includes power electronics for operating the pump and control device for controlling pump
Inventor: SCHLEWING AXEL DR
IPC: F25D17/02
Filed: 2011-04-07
Abstract: The refrigerator has a fluid input, a fluid output and a cooling circuit. The cooling circuit includes 12V power source, 12V fan, 24V pump with liquid inlet and liquid output, control module, thermocouples and air-liquid heat exchanger. The electric power from power source is supplied to control module. The control module includes power electronics for operating the pump, and control device for controlling the pump.
Patent DE-102011017786-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzpumpensteuerungsstrategie zur Geräuschreduktion
Inventor: FURUHASHI TSUTOMU
IPC: F02M59/46
Filed: 2011-04-29
Abstract: Eine Pumpe kann eine erste Kammer und eine Solenoidspule aufweisen, um eine Bewegung eines ersten Ventilbauteils zu steuern. Eine zweite Kammer kann ein zweites Ventilbauteil aufweisen, um eine Fluidbewegung in eine dritte Kammer zu steuern. Ein erster Fluiddurchgangsweg kann die erste Kammer und die zweite Kammer miteinander verbinden, ein zweiter Durchgangsweg kann die zweite und die dritte Kammer miteinander verbinden und ein dritter Durchgangsweg kann die dritte Kammer und die vierte Kammer miteinander verbinden. Nach einem Druckbeaufschlagen der dritten Kammer, wodurch bewirkt wird, dass das Fluid in eine vierte Kammer strömt und aus dieser austritt, wird ein Druck in der dritten Kammer aufgrund einer nach unten gerichteten Bewegung eines Kolbens herabgesetzt. Während der Druckherabsetzung mit einer Solenoidspule, die mit Energie beaufschlagt (erregt) wird, gleitet das zweite Ventilbauteil und wird dann gegen einen Ventilsitz bewegt. Während das zweite Ventilbauteil gegen den Ventilsitz bewegt wird, wird die Solenoidspule entregt, wodurch bewirkt wird, dass das erste Ventilbauteil bewegt wird und an das zweite Ventilbauteil anstößt, wenn das zweite Ventilbauteil mit einer maximalen Geschwindigkeit bewegt wird.
Patent DE-102011052601-A1 (DE)
Title: Kühlungs- und Heizungsvorrichtung eines Elektrofahrzeuges
Inventor: JUN DUCK CHAE
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Kühlungs- und Heizungsvorrichtung eines Elektrofahrzeuges, aufweisend eine Gebläse-Einheit (10), die ein Gebläse (11) darin aufweist, um eingeführte Luft zwangsläufig zu blasen, eine Temperatursteuereinrichtung (20), die mit der Gebläse-Einheit (10) verbunden ist, um die von der Gebläse-Einheit (10) geblasene Luft aufzunehmen, wobei ein Wärmetauscherkern (30) mit einem Thermoelement (31) in der Temperatursteuereinrichtung (20) angeordnet ist, ein Heizungsrohr (40) zum Übertragen von Wärme, wobei das eine Ende des Heizungsrohres (40) mit einer Fläche des Thermoelements (31) in Kontakt steht und an dem anderen Ende des Heizungsrohres (40) Wärmeableitungsrippen (41) angeordnet sind, und eine Kühlungspassage (50), welche die Wärmeableitungsrippen (41) des Heizungsrohres (40) darin aufnimmt, wobei Kühlmittel in der Kühlungspassage (50) derart fließt, dass das Kühlmittel einen Wärmeaustausch mit den Wärmeableitungsrippen (41) durchführt.
Patent DE-102011053151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Satzes von Schienen zur Korrektur von Zahnfehlstellungen und orthodontisches Setup-Modell hierfür
IPC: A61C7/00
Filed: 2011-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Satzes von Schienen (5) zur Korrektur von Zahnfehlstellungen eines Patienten, wobei aus einer Ist-Stellung der Zähne des Patienten eine Sollstellung ermittelt wird, Zahnmodelle (1) von Zähnen oder Zahngruppen des Patienten hergestellt werden, die auf einem Träger (2) zu einem Gebissmodell angeordnet werden können. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Satz von Trägern (2) hergestellt wird, die jeweils für jedes der Zahnmodelle (1) einen Steckplatz aufweisen, dessen Position und Ausrichtungen eine Stellung des Zahnmodells (1) vorgibt, wobei die von den Trägern (2) vorgegebenen Stellungen eine Serie bilden, die in Schritten zu der Sollstellung führt, und die Zahnmodelle (1) nacheinander auf die einzelnen Träger (2) gesteckt und dadurch jeweils ein Gebissmodell hergestellt wird und von jedem dieser Gebissmodelle durch Tiefziehen eine Schiene (5) hergestellt wird.
Patent DE-102011053578-A1 (DE)
Title: Counter electrode for use in device for separating contaminations e.g. oil droplets, from intake air supplied to combustion engine, has outer surface with material transmissive for part of contaminations separated from gas flow
Inventor: FENSKE SEBASTIAN
IPC: B03C3/12
Filed: 2011-09-13
Abstract: The electrode (9) has an outer surface (21) comprising a set of apertures in form of a slot, a hole, a recess (23) and/or a punch hole. Another outer surface is provided with microporous, mesoporous and/or macroporous and/or electrically conductive material, which is transmissive for a part of contaminations separated from a flow of gas (7) supplied through a flow path, where direct voltage larger than breakdown voltage is applied between the electrode and an emission electrode (11) for formation of a stable low energy plasma. The material comprises a lattice (25), a braided fabric, a rolled material, a sintered material, a foam-like material and/or a perforated wall. An independent claim is also included for a device for separating liquid and/or particulate contaminations from a gas stream exiting a crank case of a combustion engine.
Patent DE-102011053650-A1 (DE)
Title: Pflanzenwachstumshemmende, rieselfähige Kompositpartikel sowie deren Verwendung
Inventor: KUHNT MATHIAS
IPC: A01N25/08
Filed: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft pflanzenwachstumshemmende, rieselfähige Kompositpartikel bestehend aus einem anorganischen, mineralischen Trägermaterial auf Siliziumbasis, welches eine mittlere Partikelgröße von 0,01 μm bis 5 mm aufweist, und einer das anorganische, mineralische Trägermaterial zumindest teilweise umschließende, anorganische Oberflächenbeschichtung, welche wenigstens eine Alkalisilikatverbindung, ausgewählt aus Natriumsilikat, Kaliumsilikat oder Lithiumsilikat und/oder einer Mischung hieraus, aufweist, wobei die Oberflächenbeschichtung wenigstens eine vernetzte Silikatkomponente aufweist, wobei die vernetzte Silikatkomponente der Oberflächenbeschichtung über chemische Bindungen fest an dem anorganischen, mineralischen Trägermaterial angeordnet ist, wobei eine weitere ionische Komponente der Oberflächenbeschichtung, bestehend aus Na+, K+ oder Li+ oder einer Mischung hieraus, in wässriger Umgebung beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102011056265-A1 (DE)
Title: Steckvorrichtung zur kontaktlosen induktiven Energieübertragung und Betriebsverfahren für eine solche Steckvorrichtung
Inventor: GRUENBERG OLAF
IPC: H02J17/00
Filed: 2011-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckvorrichtung zur kontaktlosen induktiven Energieübertragung von einem Primärteil (1) zu einem Sekundärteil (1’), die jeweils mindestens eine Spule (10, 10’) aufweisen, die induktiv miteinander koppelbar sind. Die Steckverbindung zeichnet sich dadurch aus, dass die mindestens eine Spule (10, 10’) mit jeweils mindestens einem Ferritkern (11, 11’) zusammenwirkt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Betriebsverfahren für eine Steckvorrichtung zur kontaktlosen induktiven Energieübertragung von einem Primärteil (1) zu einem Sekundärteil (1’). Bei dem Primärteil (1) wird eine Messung von Betriebsgrößen einer zur induktiven Energieübertragung eingesetzten Primärspule (10) vorgenommen und abhängig von den gemessenen Betriebsgrößen eine Energieübertragung unterbunden.
Patent DE-102011075096-A1 (DE)
Title: Datenkommunikation über USB-Mass-Storage-Interface
Inventor: MUENZER MARKUS
IPC: G06F13/10
Filed: 2011-05-02
Abstract: Es wird ein System zur laufenden Übertragung von Daten zwischen einem Endgerät und einem Computer offentbart. Das System umfasst folgendes: einen USB-Bus; ein Endgerät, das im Betrieb kontinuierlich Daten erzeugt und diese kontinuierlich entsprechend dem USB-Mass-Storage-Class-Standard auf einem USB-Bus zur Verfügung stellt; einen mit dem USB-Bus verbundenen Computer mit einem USB-Gerätetreiber, welcher entsprechend dem USB-Mass-Storage-Class-Standard arbeitet, und einem Anwenderprogramm, welches dazu ausgebildet ist, die vom Messgerät kontinuierlich erzeugten Daten mit Hilfe des Gerätetreibers vom USB-Bus zu empfangen.
Patent DE-102011075981-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Textilkanal
Inventor: HOEFLER WERNER
IPC: B61D27/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Um ein Fahrzeug (1) mit einem Wagenkasten (2), einer in dem Wagenkasten angeordneten Innenabdeckung (4) und einem sich zwischen dem Wagenkasten (2) und der Innenabdeckung (4) erstreckenden Textilkanal (10) aus einem textilen Flächengebilde zum Führen von klimatisierender Luft, bereitzustellen, das einen einfach montierbaren Textilkanal aufweist, wird vorgeschlagen, dass der Textilkanal (10) an dem Wagenkasten (2) angebracht und an der Innenabdeckung (4) mittels Klettverschluss (24) gehalten ist.
Patent DE-102011076198-A1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Karosseriebauteil, mit einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung von externen Komponenten an einer Außenseite des Bauteils, insbesondere Karosseriebauteil
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60J5/04
Filed: 2011-05-20
Abstract: Es wird ein Bauteil, insbesondere ein Karosseriebauteil, mit einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung von externen Komponenten an einer Außenseite des Bauteils eine Befestigungseinrichtung hierfür sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Karosseriebauteil angegeben. Aus der DE 102005 014 570 A1 ist ein Karosseriebauteil in Form einer Fahrzeugtür mit einem Aggregatträger bekannt. Der Aggregatträger umfasst ein Sicherheitselement zur Aufnahme von Kräften bei einem Frontalaufprall. Karosseriebauteile müssen einerseits ausreichend stabil sein, um im Falle eines Unfalls den Insassen eines Fahrzeugs genügend Schutz zu bieten und um die sichere und dauerhafte Montage von externen Komponenten wie Spiegeln zu ermöglichen und andererseits sollen sie aus ökonomischen Gründen möglichst leicht sein. Diese widerstreitenden Anforderungen werden durch die vorliegende Erfindung gleichzeitig erfüllt. Dadurch, dass sich das Strukturteil in einen Hohlraum des Bauteils erstreckt und in dem Hohlraum an dem Bauteil mittels Schweißen, Nieten usw. befestigt ist, ist das Strukturteil mittels Kraft- und Formschluss mit dem Bauteil verbunden und zusätzlich verstärkt das Strukturteil in dem Hohlraum das Bauteil. Das Strukturteil erfüllt somit eine Doppelfunktion, nämlich es ist Montageteil für den Haltebock und dient als Verstärkung bzw. Versteifung des Bauteils mit Hohlraum. Durch das Aufeinanderpressen von erster und zweiter Kontaktfläche wird der Haltebock über die dritte Kontaktfläche gegen die Außenseite des Bauteils verspannt.
Patent DE-102011076574-A1 (DE)
Title: Fahrzeugcomputer mit Projektionsmöglichkeit
Inventor: DASBACH GREGOR
IPC: B60K35/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zur Informationsanzeige bzw. ein Verfahren beschrieben, welches diese Vorrichtung steuert. Zur Anzeige der Informationen ist sowohl ein Anzeigemittel, z.B. in Form eines Displays, als auch ein über eine Steuereinheit angesteuertes Projektionsmittel vorgesehen, welches die Projektion der Informationen auf einen Bereich außerhalb der Vorrichtung ermöglicht. Der Kern der Erfindung besteht nun darin, dass als Information ein Betriebsparameter des Fahrzeugs auf die Fahrbahn projiziert wird.
Patent DE-102011076990-A1 (DE)
Title: Verlagerungserfassungsvorrichtung
Inventor: TAMIYA HIDEAKI
IPC: G01B9/02
Filed: 2011-06-06
Abstract: Eine Verlagerungserfassungsvorrichtung weist ein Beugungsgitter (2), Gitterinterferometer (4, 5) und Abschnitte (6, 7) zur Ausgabe von Informationen über die relative Lage auf. Die Gitterinterferometer (4, 5) weisen eine Lichtquelle (3), Reflektoren (12, 13), einen Strahlteiler (17) und Lichtempfangsabschnitte (18, 19) auf. Die Reflektoren (12, 13) reflektieren durch das Beugungsgitter (2) gebeugte Lichtstrahlen (L 1 , L 2 ) 1. Ordnung und veranlassen, dass die reflektierten gebeugten Lichtstrahlen (L 1 , L 2 ) 1. Ordnung im Wesentlichen bei einer selben Stelle wie der Stelle, bei der das Licht (L) von der Lichtquelle (3) eingestrahlt wird, einfallen. Darüber hinaus veranlassen die Reflektoren (12, 13), dass die gebeugten Lichtstrahlen (L 1 , L 2 ) 1. Ordnung auf das Beugungsgitter (2) unter einem Winkel einfallen, der sich entweder von dem Einfallswinkel des von der Lichtquelle (3) auf das Beugungsgitter (2) einfallenden Lichts oder von dem Winkel, bei dem die gebeugten Lichtstrahlen (L 1 , L 2 ) 1. Ordnung durch das Beugungsgitter (2) durchgelassen oder von ihm reflektiert werden, unterscheidet.
Patent DE-102011080071-A1 (DE)
Title: Household appliance door for closing feed opening of receiving space of household appliance, has illumination device, which has light guide, in which light from light source is coupled
Inventor: BLEIER KONRAD
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: The household appliance door (1) has cold process area (K), which is provided to a closed state of the household appliance door, and is arranged lateral to a feed opening, where an illumination device is provided with a light source for illuminating a receiving space. the light source is arranged inside the cold process area. The illumination device has a light guide, in which the light from the light source is coupled, where the light guide is arranged and adapted to pass the coupled light and to irradiate the light into the receiving space.
Patent DE-102011081742-A1 (DE)
Title: Dübel
Inventor: WIELAND ACHIM
IPC: F16B13/14
Filed: 2011-08-29
Abstract: Einen Dübel enthält eine Dübelhülse mit einer sich verjüngenden Spitze. Die Dübelhülse ist nicht aufweitbar. Sie enthält in ihrer Wand eine Vielzahl von radial bewegbaren Aufspreizelementen, die im Normalzustand des Dübels, also nach seiner Herstellung, nach außen ragen, so dass ihre in den Innenraum der Dübelhülse gerichteten Innenseiten bündig mit der Wand der Dübelhülse verlaufen. Beim Einschieben des Dübels durch ein Loch in einem Rahmen in ein Bohrloch werden die Aufspreizelemente an den Stellen, wo sie einen Widerstand erfahren, nach innen geklappt.
Patent DE-102011086051-A1 (DE)
Title: Support for cutting tool, particularly grinding stone or grinding-, drilling-, or milling units clamped on a rotary hand apparatus, is arranged on tool such that tool partially encloses in installation position of support
Inventor: SCHELMBAUER WOLFGANG
IPC: B23B47/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: The support (10) is arranged on the tool (11) such that the tool partially encloses in an installation position of the support. The support comprises stops (12,13) which are brought in touch contact with a work piece (30) to be processed, so that tool partially stands in touch contact with the work piece. The former stop is formed as a partially-circular surface. The former stop encloses an angle of 90 degree with the axial direction of the support. A connection (14) is provided for a suction unit and extends in radial direction. An independent claim is included for a rotary hand apparatus with an axial axis.
Patent DE-102011086814-A1 (DE)
Title: Method for controlling function of parking brake of motor car, involves generating rectangular switching position signal that has preset value based on switching position in frequency, duty factor, amplitude and/or dynamic amplitude
Inventor: KUTZNER MICHAEL
IPC: G08C19/34
Filed: 2011-11-22
Abstract: The method involves transmitting signals for evaluation by a control switch (1) over a signal line (7), where the signals specify switching positions of the control switch. A function unit is controlled by a control unit (2) based on the switching positions of the control switch. A rectangular switching position signal is generated as the signal specifying the switching position, where the switching position signal has a preset value based on the switching position of the switch in frequency (f), duty factor (DC), amplitude (A) and/or dynamic amplitude (fa). An independent claim is also included for a control switch for controlling a function of a function unit of a vehicle.
Patent DE-102011101418-A1 (DE)
Title: Bewegliche Zugangs- oder Zuführeinrichtung für ein Flugzeug und Verfahren zur Positionierung einer beweglichen Zugangs- oder Zuführeinrichtung für ein Flugzeug an den Rumpf eines Flugzeugs
Inventor: SCHARF LOTHAR
IPC: B64F1/32
Filed: 2011-05-13
Abstract: Bewegliche Zugangs- oder Zuführeinrichtung für ein Flugzeug mit einem an der Zugangs- oder Zuführeinrichtung angeordneten Scanner, wobei durch den Scanner die Position des Flugzeuges relativ zur Zugangs- oder Zuführeinrichtung bestimmt wird, und wobei der Scanner durch eine Steuerung mit dem Positionierantrieb der Zugangs- oder Zuführeinrichtung in Verbindung steht.