baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-157393-A3 (DD)
Title: Waelzmuehle
Inventor: VERCH HARTMUT
IPC: B02C15/04
Filed: 1981-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waelzmuehle, insbesondere das Muehlenunterteil, an dem die auf dem Mahlteller abrollenden Mahlkoerper in Schwinghebel gelagert sind. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, den Montageaufwand auf der Baustelle zu verringern und durch besondere Gestaltung des Muehlenunterteils die auf der Baustelle durch das Zusammenschweissen der Einzelteile auftretenden Spannungen im Bauteil zu beseitigen und eine mechanische Bearbeitung auf der Baustelle zu vermeiden. Die Aufgabe wurde geloest durch die Anordnung eines den Mahlteller umgebenden kastenfoermigen Ringrahmens 1, auf dessen Oberseite Lagerboecke 2 fuer die Schwinghebellagerung und an dessen Unterseite Stuetzen 3 angeordnet sind, die sich auf einem Grundrahmen 4 abstuetzen.
Patent DD-208454-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur trennung von kohlenwasserstoffgemischen
Inventor: SCHOBER GUENTER
IPC: B01D3/14
Filed: 1982-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur destillativen Abtrennung leichtsiedender Kohlenwasserstoffe und/oder systemueberkritischer Gaskomponenten bei Prozessen der primaeren Erdoelverarbeitung, der Weiterverarbeitung der Primaerprodukte, der Petrolchemie und der vertieften Erdoelverarbeitung. Das Ziel der Erfindung besteht darin,ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen fuer eine effektive Abtrennung von Kohlenwasserstoffen bei einer unterschiedlichen,der verfahrenstypischen Charakteristik solcher Trennprozesse, entsprechenden optimalen apparativen und technologischen Gestaltung der Prozesseinheit. Die Trennung erfolgt bei einem Massenstromverhaeltnis von Kopfprodukt zu Einsatzprodukt von 0,001 bis 0,3, einer inneren Fluessigkeitsbelastung von Obersaeule zu Untersaeule von 0,01- 0,5 destillativ in einer Kolonne mit konstantem Durchmesser. Die Destillationskolonne ist in der Obersaeule mit Austauschboeden 6 und in der Untersaeule mit Austauschfuellungen 2 sowie mit einer Produkteinspeisung 4, einem Fluessigkeitsverteiler 3 ausgeruestet. Des weiteren kann der Destillationskolonne bei groesseren Anteilen von leichtsiedenden Kohlenwasserstoffen ein Entgasungsbehaelter 9 nachgeschaltet werden.
Patent DD-245333-A3 (DD)
Title: Foerderbandrolle
Inventor: BEREZNOJ JURIJ I
IPC: B65G39/04
Filed: 1983-10-17
Abstract: Gemaess Urheberschein Nr. 1045527 weist die Foerderbandrolle Ringe 3 aus verschleissfestem Werkstoff sowie Ringe 4 aus elastischem Werkstoff auf, die mit Zapfen 6 bzw. 7 ausgestattet sind. Die Zapfen 6 der Ringe 3 befinden sich auf den Zapfen 7 der Ringe 4 zur Uebertragung von aeusseren Lasten von den Ringen 3 auf die Ringe 4. Fig. 1
Patent DD-250646-A3 (DD)
Title: Anordnung zur betriebsartensteuerung von bewegten informationsspeichereinrichtungen
Inventor: KARGER HUBERT
IPC: G11B15/00
Filed: 1985-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Steuerung der Betriebsfunktionen von Informationsspeichern mit Relativbewegung zwischen Aufzeichnungstraegern und Wandler, fuer die die elektrische Schaltleistung und resultierende magnetische Stoerungen zu vermindern waren. Die Aufgabe, die bisher allgemein verwendeten elektromechanischen Betriebsartensteuerungen durch ein aufwandsarmes pneumatisches System zu ersetzen, loest die Erfindung, indem die zu bewegenden Elemente mit pneumatisch-mechanischen Wandlern des Niederdruckbereiches gekoppelt sind, in deren Druckzuleitungen magnetisch gesteuerte Dreiwegeventile eingefuegt sind. Die zweiten Ausgaenge der Dreiwegeventile stehen mit der Aussenluft, die Eingaenge mit einer Sammeldruckleitung in Verbindung, welche an einen Druckerzeuger und einen Druckstabilisator angeschlossen ist. Die Anwendung ist allgemein bei allen Magnetspeichern, insbesondere bei komplexen Steuersystemen vorteilhaft. Fig. 1
Patent DD-278263-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur synchronisation des interrupts bei seriellen blocktransfers
Inventor: SCHMERLER KARLHEINZ
IPC: G06F13/20
Filed: 1988-01-04
Abstract: Transfer von Informationen zwischen Eingabe-/Ausgabe-Geraeten und einer zentralen Verarbeitungseinheit, insbesondere serieller Blocktransfer. Ueber eine Synchronisier-Tor-Schaltung wird ein WAIT-Ausgang des den Blocktransfer ausfuehrenden Kanals des seriellen Eingabe-/Ausgabeschaltkreises mit einer INT-Bus-Leitung des Mikrorechnersystems verknuepft. Der Ausgang der Synchronisier-Tor-Schaltung ist an den INT-Eingang der zentralen Verarbeitungseinheit gefuehrt. An die Synchronisier-Tor-Schaltung ist weiterhin ein RESET-Signal ein Freigabe- und ein Sperrsignal gefuehrt. Fig. 1
Patent EP-1038713-A3 (EP)
Inventor: ZUR MEGEDE DETLEF
IPC: H01M8/04029
Filed: 2000-01-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Fahrzeug (1) mit einen Brennkraftmaschinen-Antrieb
(2) und einen Brennstoffzellensystem.
Zur Versorgung des Brennkraftmaschien-Antriebs und das Brennstoffzellensystem
wird flüssiger Brennstoff verwendet. Der
Brennkraftmaschinen-Antrieb (2) wird zum Starten und zur Möglichkeit
der sofortigen Fahrzeugbewegung nach dem Starten der
Brennkraftmaschine (2) sowie zum Aufheizen des Brennstoffzellensystems
auf eine Arbeitstemperatur verwendet, nach deren Erreichen
die Brennstoffzelle (4) in Gang gesetzt wird. Danach
erzeugen ein Elektrofahrmotor (5), der vom Brennstoffzellensystem
gespeist wird, alleine oder mit dem Brennkraftmaschinen-Antrieb
die Momente für die Bewegung des Fahrzeugs.
Patent EP-1030096-A3 (EP)
Title: Elastische Aufhängung mit Tilger
Inventor: WOLF FRANZ JOSEF
IPC: B60K13/04
Filed: 2000-02-07
Abstract: Eine elastische Aufhängung für mit Störschwingungen
beaufschlagte Bauteile, insbesondere eine Halteschlaufe für
eine Kraftfahrzeugabgasanlage, weist elastische Haltestege (7)
auf, über die eine Tilgermasse (10) an die lastaufnehmenden
Abschnitte (11) der Elastomerschlaufe (2) angekoppelt ist, statt in
dieser einvulkanisiert zu sein. Die Tilgerresonanz lässt sich
dadurch unabhängig von der Federsteifigkeit der tragenden
Elastomerschlaufe (2) abstimmen.
Patent EP-1063793-A3 (EP)
Inventor: GLINGENER CHRISTOPH DR
IPC: H04B10/077
Filed: 2000-05-29
Abstract: Zur Messung der Signalqualität, insbesondere des Signal-Rausch-Abstands
(snr), eines optischen Datensignals (ODS),
das datenfreie Zeitabschnitte (T NoData ) aufweist, wird bei bestehender
Datenübertragung die Signalstärke des übertragenen,
optischen Datensignals (sd) gemessen und in den datenfreien
Zeitabschnitten (T NoData ) die Signalstärke des Rauschsignals
(sr) bestimmt. Anschließend wird anhand der gemessenen Signalstärken
(sd,sr) der Signal-Rausch-Abstand (snr) als ein
Kriterium für die Signalqualität des optischen Datensignals
(ODS) bestimmt.
Patent EP-1079529-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dekodierung von über einen Übertragungskanal übertragenen kanalkodierten Daten
Inventor: LAUMEN JOSEF
IPC: H03M13/29
Filed: 2000-07-15
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Dekodierung
von über einen Übertragungskanal (5) übertragenen
kanalkodierten Daten vorgeschlagen, das bzw. die eine
Verringerung des Leistungsverbrauchs ermöglicht. Die Daten
werden vor der Übertragung zunächst mit einem äußeren
Kanalkode, vorzugsweise einem Fire-Kode kodiert, der sowohl
eine Fehlererkennung als auch eine Fehlerkorrektur bei der
Dekodierung ermöglicht. Die Daten werden anschließend mit
einem inneren Kanalkode, vorzugsweise einem Turbo-Kode,
kodiert. Bei der Dekodierung der vom Übertragungskanal (5)
empfangenen kanalkodierten Daten werden in einem ersten
Schritt der innere Kanalkode und anschließend in einem
zweiten Schritt der äußere Kanalkode dekodiert. Bei der
Dekodierung des äußeren Kanalkodes wird zumindest ein Teil
der nach der Dekodierung des inneren Kanalkodes
verbleibenden Restfehler korrigiert. In einem dritten
Schritt wird geprüft, ob die Daten korrekt dekodiert wurden.
Für den Fall, in dem die Prüfung ergibt, daß die Daten nicht
korrekt dekodiert wurden, werden die Schritte 1 bis 3
wiederholt. Andernfalls wird die Dekodierung abgebrochen.
Patent EP-1074458-A3 (EP)
Inventor: SCHOTT HERBERT
IPC: B62D49/08
Filed: 2000-07-31
Abstract: A ballast weight arrangement for a working vehicle is described, there being an interlocking
connection between a ballast weight and a ballast weight support in the transverse plane of
the vehicle, wherein interlocking is brought about by at least one projection on the ballast
weight engaging in a recess on an adjacent ballast weight. 
     Interlocking is achieved by controlled movement of a locking member on lifting up ballast
weight 8 from a deposit block 22 and be released on putting down ballast weight 8 on deposit
block 22.
Patent EP-1081168-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Copolymerisats auf der Basis von vinylaromatischen Verbindungen und konjugierten Dienen sowie dessen Verwendung zur Herstellung von Vulkanisaten mit einem hervorragenden Dämpfungsverhalten
Inventor: GIEBELER ELLEN DR
IPC: C08F4/48
Filed: 2000-08-18
Abstract: Nach dem erfindungsgemäßen Verfahren werden Copolymerisate auf Basis von
vinylaromatischen Verbindungen und konjugierten Dienen mit einem mittleren
Molekulargewicht (Mn) von 50 000 bis 600 000 g/mol, einem Gehalt an vinylaromatischer
Verbindung von 5 bis 50 Gew.-% sowie einem Gehalt an konjugiertem
Dien von 50 bis 95 Gew.-%, in dem man eine vinylaromatische Verbindung mit
einem konjugierten Dien in Gegenwart eines lithiummetallhaltigen Initiators umsetzt,
wobei man die Polymerisation so steuert, daß die Dämpfung im Glasprozeß einen
Frequenzbereich umfaßt, welcher dadurch gekennzeichnet ist, daß die Halbwertsbreite
des Maximums des Verlustfaktors tan δ größer 3 Frequenzdekaden beträgt.
Patent EP-1090562-A3 (EP)
Inventor: NODA TAIZO
IPC: A45C13/30
Filed: 2000-08-30
Abstract: A compact plastic clip has a recessed auxiliary
plate (23) in an upper clipping member (21) which is
inserted into a fitting window (5) in a lower clipping
member (1). A horizontal bar portion (27) is placed on
a support shelf (6), and an axis receiver (46) of an
operation member (41) is fitted into an axis support
(8) formed in a side wall (4) of the lower clipping
member (1) and when it is forcibly pressed downward,
both the ends of the lower and upper members (1,21) are
pinched together by the elastic power of a plastic
material for a closed position, while when the rear
area of the operation member (41) is moved upward, a
contacting surface (28a) of a projection (28) is
pressed forcibly toward the rear at a bottom end (47a)
of a first actuation cam (47), so that this action
causes an open position between the lower and upper
clipping members thereof by the force of a fulcrum
function of the horizontal bar portion (27).
Patent EP-1120448-A3 (EP)
Inventor: RYUICHI AOKI
IPC: C09D201/10
Filed: 2000-10-13
Abstract: An aqueous paint composition comprising:
   (i) an aqueous dispersion obtained by neutralizing
with a neutralizing agent a hydrolytic condensation
reaction product of (a) 100 parts by weight of an
organosilane of the formula (1) R 1   n Si(OR 2 ) 4-n , wherein R 1 
is a C 1-8  organic group, R 2  is a C 1-5  alkyl group, and n is
1 or 2, and/or its partially hydrolyzed condensate, with
(b) from 5 to 200 parts by weight of a silyl group-containing
vinyl resin having hydrolyzable silyl groups
or silyl groups having silicon atoms bonded to hydroxyl
groups and having an acid value of from 20 to 150 mgKOH/g,
and adding water thereto,   (ii) an amino group-containing alkoxysilane compound,
and   (iii) an epoxy group-containing compound.
Patent EP-1104860-A3 (EP)
Title: Schaltbare Ventilklappe
Inventor: KOELSCH LOTHAR
IPC: F16K1/20
Filed: 2000-10-23
Abstract: Eine schaltbare Ventilklappe mit mindestens einem um eine Längsachse
schwenkbar in einem Gehäuseteil (1) angeordneten Ventilteller (2, 2a, 2b)
zum Verschließen einer in dem Gehäuseteil (1) vorgesehenen Ventilöffnung
(11) zeichnet sich dadurch aus, daß auf der Oberseite des Ventiltellers (2, 2a,
2b) ein parallel zu dessen Längsachse ausgerichtetes Stegelement (4, 4a, 4b)
angeformt ist, dessen Fläche gegen eine angrenzende Gehäusewand (20)
geneigt ist und mit dieser oder dem Stegelement (4b)eines zweiten
Ventiltellers (2b) einen Hohlkanal bildet. Die freie Längskante (18) des
Stegelements (4, 4a, 4b) wird in der Geschlossenstellung des Ventiltellers (2,
2a, 2b) in einer Verriegelung (7, 8) gehalten. In dem Gehäuseteil (1) ist
mindestens eine einer Stirnseite des Hohlkanals zugeordnete Öffnung (13)
vorgesehen, die mit einem Druckerzeuger (14) in Verbindung steht, durch
dessen Auslösung das Stegelement (4, 4a, 4b) unter elastischer Deformation
aus der Verriegelung (7, 8) lösbar ist und der Ventilteller (2, 2a, 2b) in die
Offenstellung schwenkbar ist.
Patent EP-1074433-A3 (EP)
Inventor: KATSUTA NOBUYUKI
IPC: B01D46/24
Filed: 1997-04-03
Abstract: An airbag inflator includes non-azide gas
generating propellants (25), surrounding an ignition device (18),
disposed inside a housing (17). The gas generating
propellants (25) are surrounded by a coolant/filter device (5)
having a pressure loss of 0.3x10 -2  to 1.5x10 -2  kg/cm 2  at
a flow rate of 100 ℓ/min/cm 2 . A space (28) is provided
between an outer periphery of the coolant/filter device (5)
and the housing such that the combustion gas passes
through the entire area of the coolant/filter device (5).
The coolant/filter device (5) is also surrounded by a swell
suppressing layer which prevents the coolant/filter
device (5) from swelling due to a combustion of the gas
generating propellants (25).
Patent EP-1104702-A3 (EP)
Inventor: OCHIAI HISAO
IPC: B41M5/52
Filed: 2000-12-01
Abstract: An image-receiving film for printing and heat transfer having a support made of a
thermoplastic resin film, and a coated layer having component (A) is provided, wherein (A) is
an aqueous resin dispersion obtained by dispersing an olefin copolymer (a) having an
unsaturated carboxylic acid or its anhydride in water using at least one agent (b) selected from
the group consisting of a nonionic surface active agent, a nonionic water-soluble high
molecular compound, a cationic surface active agent, and a cationic water-soluble high
molecular compound, wherein the weight ratio of (a)/(b) is from 100/1 to 100/30 and (a) and
(b) each have independently a mean particle size of not more than 5 µm.
Patent EP-1048863-A3 (EP)
Inventor: MURABE KAORU
IPC: F16C33/24
Filed: 2000-04-28
Abstract: A complex bearing assembly has a sleeve and a
shaft inserted in the sleeve. The shaft is rotatably
supported in the sleeve through radial and axial bearings,
i.e., hydrodynamic bearing and magnetic bearing. In
particular, the axial bearing includes first and second
magnetic members or magnet rings. The first magnetic
member is secured on the shaft in a coaxial fashion, but
the second magnetic ring is secured on the sleeve in an
eccentric fashion. This causes an eccentric bias that
forces the rotating shaft to a certain radial direction,
allowing the rotating shaft becomes to lose frictional
contacts with the sleeve at lower rotational number. This
in turn decreases wears of the sleeve and the shaft,
increasing the durability of the bearing assembly.
Patent EP-1050433-A3 (EP)
Inventor: HINICH DANA
IPC: F21V14/04
Filed: 2000-05-03
Abstract: A lamp assembly (12, 12A) has a lamp housing (14) and a
lens (16) co-operatively forming an enclosure within which
an electric light bulb (78) is disposed to place a focal
point (82) of the bulb at the focus of a parabolic reflector
surface (56) of a reflector (52) that is also disposed
within the enclosure. The reflector collects light from
the bulb and reflects it as a beam through the lens. A
socket (76) that holds the bulb mounts in a rear wall (24)
of the enclosure, and the reflector has a through-aperture
(74) through which the bulb passes. A positioning mechanism
(84) selectively positions the reflector about an axis (61)
perpendicularly intersecting the bulb axis (26) to aim the
light beam. As the reflector is being positioned, the bulb
remains stationary, and the focus of the parabola remains at
the focal point of the bulb.
Patent EP-1089520-A3 (EP)
Inventor: ROY RADHIKA R
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-09-25
Abstract: The present invention provides a method and system for assuring H.323 alias address
portability to an H.323 user in real-time H.323 multimedia communications where the H.323
user is registered with a home gatekeeper for the home zone of the H.323 user. Alias address
portability may be obtained using a central database that is known to the administrative zones
and is used for alias address mapping, or alternatively, may be obtained by using a distributed
database. The method may be implemented by: sending, by the H.323 user, a message with a
called H.323 entity's alias address, to the home gatekeeper to originate a call to the called H.323
entity; confirming that the alias address, services, and service providers are portable; converting
the alias address to a called routable alias address for the called H.323 entity and sending the
alias address to the H.323 user; and placing the call to the called H.323 entity.
Patent EP-1094493-A3 (EP)
Inventor: FORSTER JOHN C
IPC: C23C14/35
Filed: 2000-10-18
Abstract: The present invention provides a method and apparatus for achieving conformal step
coverage of one or more materials on a substrate (110) using sputtered ionized material. A
plasma is struck and maintained in a processing region by coupling energy into one or more
gases. A target (104) disposed in the processing region provides a source of material to be
sputtered and then ionized in the plasma environment. During deposition of material onto the
substrate, the plasma density is modulated by varying the energy supplied to the plasma.
During a period of plasma decay, a bias to a substrate support member (112) is increased to
a relatively higher power to periodically enhance the attraction of positively charged particles
to the substrate during the afterglow period of the plasma. In one embodiment, a bias to the
target is also modulated.
Patent EP-1123839-A3 (EP)
Title: Aussenrückblickspiegel
Inventor: ROMMEL BERND
IPC: B60R1/12
Filed: 2001-02-06
Abstract: Der Außenrückblickspiegel hat einen Spiegelkopf (1), der mit einem
Gehäuse (3) versehen ist, in dem ein Träger (2) für das Gehäuse (3)
untergebracht ist. Um den Außenrückblickspiegel so auszubilden,
daß er zur Aufbewahrung eines Senders eines Garagentoröffners geeignet
ist, hat das Gehäuse (3) eine Öffnung, die mit einer Blende (4)
verschließbar ist. Sie ist mit einem Senderteil (5) des Garagentoröffners
versehen. Das Senderteil (5) des Garagentoröffners kann an der
Blende (4) angeordnet werden, so daß es fest im Außenrückblickspiegel
untergebracht ist. Da die Blende (4) mit dem Senderteil (5)
versehen ist, ist eine einfache Montage des Senderteiles (5) gewährleistet.
Patent EP-1139009-A3 (EP)
Title: Vehicle light
Inventor: OYAMA HIROO
IPC: F21S8/12
Filed: 2001-03-30
Abstract: A vehicle light (1) comprising a light source (2), at least one first elliptic group
reflecting surface (3) shaped as remained substantial half after either upper or lower
substantial half of the substantial ellipse is cut-off and having its longitudinal axis on an
optical axis (X) of the vehicle light (1) and a first focus (f31) in vicinity of the light source
(2), two second elliptic group reflecting surfaces (6) shaped as remained substantial halves
after either upper or lower substantial halves of the substantial ellipses which correspond to
the first elliptic group reflecting surface (3) are cut-off and having their longitudinal axes (Z)
perpendicular to the optical axis (X) of the vehicle light (1) and their first foci (f61) in vicinity
of the light source (2), two third parabolic group reflecting surfaces (7) each having its optical
axis in a direction parallel to the optical axis (X) of the vehicle lamp (1) and its focus (f71) in
vicinity of a second focus (f62) of each second elliptic group reflecting surface (6).
Patent EP-1158568-A3 (EP)
Inventor: LAI CONFENG
IPC: H05H1/46
Filed: 2001-05-10
Abstract: A plasma assisted semiconductor substrate processing chamber having a plurality of
electrically conductive bridges for preventing electrical arcing in the chamber. More particularly,
the chamber has a plurality of electrically conductive bridges that connect a portion of a
substrate support member with a portion of the chamber walls.
Patent EP-1164004-A3 (EP)
Inventor: ROSSIGNOL BRIAN C
IPC: G11B7/26
Filed: 1998-11-12
Abstract: A system for dispensing resin between substrates, comprises 
   a top substrate device (512) for holding a top substrate so that any
radial cross section of the top substrate has a continuous concave-up shape
extending from a center portion of the top substrate to its outer diameter
wherein the magnitude of the slope of the cross section continuously increases
along an outwardly radial direction of the top substrate, a bottom substrate
device (508) for holding a bottom substrate so that any radial cross section of
the bottom substrate has a continuous concave-down shape extending from a
center portion of the bottom substrate to its outer diameter wherein the
magnitude of the slope of the cross section continuously increases along an
outwardly radial direction of the top substrate, and a resin dispensing device
(514) for dispensing resin between the top and bottom substrate.
Patent EP-1167980-A3 (EP)
Inventor: FUJITA KIYOHISA
IPC: G01R13/34
Filed: 2001-06-28
Abstract: Techniques for use in sweep synchronization test
equipment include receiving a simulation setting and
displaying a simulated result based on the simulation
setting and previously-measured data. The equipment is
switched to a measurement mode in response to user activity,
and the simulation setting is used as a control setting. A
new measurement is performed based on the control setting.
The displayed simulated result is updated based on data
obtained from the new measurement.
Patent EP-1160583-A3 (EP)
Inventor: MARSH MICHAEL JON CAMILLE
IPC: G06K7/08
Filed: 1993-11-18
Abstract: An identification system comprises an interrogator and a plurality of
transponders. The interrogator includes a transmitter which transmits
at least two independent interrogation signals to the transponders, and
a receiver for receiving response signals from the transponders. The
interrogator also includes processor means for identifying the
transponders from data in the received response signals. Each
transponder comprises receiving means, a code generator, and
transmitter means connected to the code generator. On receipt of at
least one of the transmitted interrogation signals the transponder
transmits a response signal containing data which identifies it. The
interrogation signals may be transmitted continuously or intermittently.
In a preferred embodiment, the interrogation signals are relatively
narrow bandwidth signals at different frequencies. The receiving means
of each transponder has a relatively broad reception bandwidth so that
the transponder is responsive to one or more of the interrogation signals.
Patent EP-1195453-A3 (EP)
Title: Badvorrichtung für Tiefdruckzylinder
Inventor: RID MAX
IPC: C25D17/10
Filed: 2001-08-21
Abstract: Eine Badvorrichtung für die galvanische Beschichtung von Tiefdruckzylindern
(21) mit einem Metall vereinigt die Vorteile von volltauchenden und halbtauchenden
Bädern. Aufgrund der großen Eintauchtiefe des Tiefdruckzylinders (21)
in einen Elektrolyt (25) bei gleichzeitiger Vergrößerung eines Anodenkorbs (29)
ist die Übertragung einer großen Strommenge und eine damit verbundene Verkürzung
der Bearbeitungszeit möglich. Zum Ein- bzw. Ausbau des Tiefdruckzylinders
(21) ist sichergestellt, dass sich der Anodenkorb (29) soweit absenken
lässt, dass er vollständig mit Elektrolyt (25) bedeckt bleibt, während der Tiefdruckzylinder
(21) frei über dem Elektrolytniveau (31) gehalten wird. Damit
kann der Tiefdruckzylinder (21) problemlos ein- bzw. ausgebaut werden, während
in dem Anodenkorb (29) gehaltene Kupferdrahtabschnitte vor Oxidation
geschützt sind.