baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10143778-B4 (DE)
Title: Vibrationsdämpfungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KATO RENTARO
IPC: F16F7/10
Filed: 2001-09-06
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vibrationsdämpfungsvorrichtung (10, 36, 40, 68, 74) zum Dämpfen von Vibrationen eines Vibrationselements eines Fahrzeugs, mit  einem starren oder teils starren Gehäuse (12, 42), das eine hohle Struktur aufweist und an dem Vibrationselement befestigt ist, wobei das Gehäuse darin einen Hohlraum (14, 44) definiert,  und einem Masseelement (16, 46), das innerhalb des Hohlraums mit einem dazwischen liegenden Abstand untergebracht ist, so dass das Masseelement nicht an dem Gehäuse haftet und unabhängig und relativ zu diesem versetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse teilweise durch ein elastisches Element (28, 62) definiert ist, damit ein Anlageabschnitt des Gehäuses vorgesehen ist, an den ein Anlageabschnitt des Masseelements schlägt,  wobei das elastische Element (28, 62) einer Scherverformung infolge einer Last ausgesetzt ist, die auf ihm in jener Richtung aufgebracht wird, in der das Masseelement und das Gehäuseelement gegeneinander schlagen.
Patent DE-10164754-B4 (DE)
Title: Aluminiumbronze
Inventor: REXER JUERGEN
IPC: C22C9/01
Filed: 2001-07-27
Granted: 2004-03-04
Abstract: Aluminiumbronze mit 7,5 –10%Al, 5 – 14%Mn, 1,5 –4%Si, 5–9 % Fe, Rest Kupfer und übliche Verunreinigungen bis insgesamt 1 %, mit hoher Beständigkeit gegen Verschleiß und hohem Reibungsbeiwert als Werkstoff für Synchronringe.
Patent DE-10206174-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verdampfen  von sterilisierendem Wasserstoffperoxid
Inventor: CICHA JOHN
IPC: B01D1/00
Filed: 2002-02-14
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Wasserstoffperoxid in Dampfform mit einem Wärmetauscher (30)
zum Verdampfen eines Gemisches aus Wasserstoffperoxid und Luft,
mit einer Leitung (31) zum Zuführen
des Gemisches und mit einem Abführungsende
(46) für
verdampftes Wasserstoffperoxid, dadurch gekennzeichnet, dass der
Wärmetauscher
(30) einen Zylinder mit einem Einlass (38) für unter Druck stehenden Dampf
und einem Auslass (40) für
Kondensat aufweist und dass die Leitung (31) für das Gasgemisch aus zerstäubtem Wasserstoffperoxid
und Luft eine als Wendel ausgebildete Röhre ist und sich innerhalb
des Wärmetauschers
(30) von einem Eingang für
zerstäubtes
Wasserstoffperoxid und Luft bis zu einem Abführungsende (46) hinzieht, das
als Auslass für
verdampftes Wasserstoffperoxid dient.
Patent DE-10207102-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: BRANDHOFER JOERG
IPC: F16F9/084
Filed: 2002-02-20
Granted: 2005-09-15
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend
ein Dämpfungselement
und eine Luftfeder, wobei das Dämpfungselement
ein Behälterrohr
aufweist, welches mit einem Abrollrohr der Luftfeder verbunden ist,
wobei das Abrollrohr über
einen als Rollbalg wirkenden Federbalg mit einem konzentrisch und
relativ zum Abrollrohr axial beweglich angeordneten Außenrohr
verbunden ist, wobei der Federbalg und das Abrollrohr einen mit
einer unter Druck stehenden Gasfüllung
versehenen Gasraum begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälterrohr
(2) gegen das Abrollrohr (5) durch einen, in einer am Umfang des
Behälterrohres
(2) umlaufende Nut (10), angeordneten O-Ring (11) abgedichtet ist,
während
an anderer Stelle des Behälterrohres (2)
ein Anschlag für
das Abrollrohr (5) zur Ableitung der auf dieses wirkenden axialen
Komponente des Gasdruckes angeordnet ist.
Patent DE-10210144-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einspeisung von elektrischen Impulsen in eine elektrische Schutzvorrichtung
Inventor: KLEINE GERHARD
IPC: H05C1/04
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Einspeisen elektrischer Impulse in eine elektrische Schutzeinrichtung, insbesondere in einen elektrischen Zaun, mit  einer ersten Einrichtung (30, 40, 60) zum Erzeugen erster elektrischer Impulse,  wenigstens einer zweiten Einrichtung (35, 90, 110) zum Erzeugen zweiter elektrischer Impulse,  einer Steuereinrichtung (120) zum periodischen Ansteuern der ersten Impuls-Erzeugungseinrichtung (30, 40, 60),  einer Einrichtung (140) zum Ermitteln der Kapazität und des Ableitwiderstandes einer angeschlossenen elektrischen Schutzeinrichtung, wobei die Steuereinrichtung (120) in Abhängigkeit von der ermittelten Kapazität und des ermittelten Ableitwiderstandes die zweite Impuls-Erzeugungseinrichtung (35, 90, 110) innerhalb einer durch die ersten elektrischen Impulse definierten Periodendauer zu einem Zeitpunkt nach Abklingen eines ersten elektrischen Impulses ansteuern kann.
Patent DE-10211564-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer an einer Fahrzeugkomponenten, insbesondere an einem Fahrzeug-Sicherheitsgurt wirkenden Zugspannung
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: G01L5/10
Filed: 2002-03-15
Granted: 2015-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Messen einer an einem Fahrzeug-Sicherheitsgurt (16) wirkenden Zugspannung, enthaltend a) zwei in einem Gurtschloss (9) des Fahrzeug-Sicherheitsgutes (16) angeordnete Bauteile (1, 2), von denen ein erstes Bauteil (1) mit dem Sicherheitsgurt (16) verbindbar ist und ein zweites Bauteil (2) am Fahrzeugaufbau befestigt ist; b) eine zwischen den beiden Bauteilen (1, 2) angeordnete Feder (3), gegen deren Kraft die beiden Bauteile (1, 2) relativ zueinander beweglich sind; c) eine Wandlereinrichtung (4, 5, 6), deren Wandlerelemente an den beiden Bauteilen (1, 2) befestigt sind und welche in Abhängigkeit von der relativen Position der beiden Bauteile (1, 2) zueinander elektrische Signale bildet, wobei d) die Wandlereinrichtung (4, 5, 6) in einem ersten Positionsbereich der Bauteile (1, 2) ein Schaltsignal bildet; und e) in einem zweiten Positionsbereich, in welchem die beiden Bauteile (1, 2) gegen die Kraft der Feder (3) gegeneinander bewegt sind, die Wandlereinrichtung (4, 5, 6) zur Relativbewegung der beiden Bauteile (1, 2) zueinander proportionale Messsignale bildet; f) wobei das erste Bauteil (1) beim Einstecken einer mit dem Sicherheitsgurt (16) verbundenen Steckzunge (15) in das Gurtschloss (9) in den ersten Positionsbereich bewegt ist und ein im Gurtschloss ortsfest vorhandener Rahmen (7, 8) fest mit dem Sicherheitsgurt (16) verbunden ist, und g) bei eingesteckter Steckzunge (15) der Rahmen (7, 8) gegen die Kraft der Feder (3) durch eine am Sicherheitsgurt (16) wirkende Zugkraft gegenüber dem zweiten Bauteil (2) mit Änderung der auf den Sensor (6) wirkenden Magnetfeldstärke bewegbar ist.
Patent DE-10227699-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Schließzustands einer Kühlraumtür und Überwachungseinrichtung für eine Kühlraumtür
Inventor: ECKHOLDT CHRISTIAN
IPC: F16P3/08
Filed: 2002-06-21
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
eines Schließzustands
einer Kühlraumtür (3), bei
dem ein Signal eines Abstandssensors (9) ausgewertet wird, wobei
man einen Bezugswert des Signals festlegt, nach einem Schließen der
Kühlraumtür (3) einen
Wert des Signals mit dem Bezugswert vergleicht und man, wenn eine
Abweichung des Werts vom Bezugswert größer als ein vorbestimmtes Maß ist, ein
"nicht geschlossen"-Signal erzeugt, und, wenn die Abweichung nicht
größer ist
als das vorbestimmte Maß, den
Wert als menen Bezugswert festlegt.
Patent DE-10229076-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gleichmäßigen Abbremsen mehrerer rotierbarer Hülsen auf einer gemeinsamen Achse und Vorrichtung hierzu
Inventor: BERGER MARKUS
IPC: B65H59/04
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-12-16
Abstract: Vorrichtung
mit einer Trägerachse
(1) und mehreren rotierbar um die Trägerachse (1) in Trägerlängsrichtung
(X) auf der Trägerachse
(1) verteilt angeordneten elektrisch leitfähigen und/oder ferromagnetischen, zylinderförmigen Hülsen (2a,
2b, 2c), und mit Wicklungssträngen
(7), die sich über
die Länge
der Trägerachse
(1) erstrecken, ortsfest mit der Trägerachse (1) verbunden sind und
zum Erzeugen eines in Trägerlängsrichtung
(X) gleichmäßigen Magnetfeldes
vorgesehen sind.
Patent DE-10235525-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung des Zustands eines Fahrzeugs
Inventor: BERTSCHE ACHIM
IPC: G05B23/02
Filed: 2002-08-03
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zur Zustandsüberwachung technischer Komponenten, umfassend die folgenden Schritte:  – Bereitstellen einer ersten Version eines Verhaltensmodells der zu überwachenden Komponente durch ein Off-Board-System;  – Sammeln von Leistungsdaten der zu überwachenden Komponente durch ein On-Board-System;  – Bewerten der gesammelten Daten durch das On-Board-System mit Hilfe des ersten Verhaltensmodells,  – Bestimmen, wann eine Diskrepanz zwischen den Verhaltensmodell und den gesammelten Leistungsdaten vorliegt;  – Bestimmen, ob die Diskrepanz von einem Ausfall der Komponente herrührt; und  – wenn die Diskrepanz nicht von einem Ausfall der Komponente herrührte, Modifizieren der ersten Version des Verhaltensmodells durch das Off-Board-System.
Patent DE-10241692-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Synchronisieren eines Mobilfunkempfängers mit einer Basisstation bei paralleler Verifikation
Inventor: RUPRICH THOMAS
IPC: H04W56/00
Filed: 2002-09-09
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren eines Mobilfunkempfängers mit einer Basisstation, bei welchem – in dem Mobilfunkempfänger Slot-Synchronisationsschritte und Slotgrenzen-Verifikationsschritte durchgeführt werden, wobei ein Slot-Synchronisationsschritt von einem Slotgrenzen-Verifikationsschritt gefolgt wird, in welchem eine Verifikation des Slot-Synchronisationsschritts durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass a. in einer Slot-Synchronisationseinheit ein Slot-Synchronisationsschritt durchgeführt wird, b. von der Slot-Synchronisationseinheit identifizierte Slotgrenzen gleichzeitig an eine Frame-Synchronisationseinheit und an eine als ein Korrelator ausgebildete erste Slotgrenzen-Verifikationseinheit übermittelt werden, c. in der ersten Slotgrenzen-Verifikationseinheit ein erster Slotgrenzen-Verifikationsschritt zur Verifikation des Slot-Synchronisationsschritts und parallel dazu in der Frame-Synchronisationseinheit ein Frame-Synchronisationsschritt ausgeführt werden, d. in einer Framegrenzen-Verifikationseinheit ein Framegrenzen-Verifikationsschritt zur Verifikation des Frame-Synchronisationsschritts und parallel dazu in einer Verwürfelungscode-Identifikationseinheit eine Verwürfelungscodeidentifikation durchgeführt wird, und e. in einer zweiten Slotgrenzen-Verifikationseinheit ein zweiter Slotgrenzen-Verifikationsschritt basierend auf einer Kombination eines Ergebnisses der Verwürfelungscodeidentifikation mit einem Ergebnis des ersten Slotgrenzen-Verifikationsschritts vorgenommen wird, um eine höhere Entscheidungsgüte des Synchronisierens zu erzielen.
Patent DE-10241899-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: GOERKE REINHARD
IPC: F21V14/00
Filed: 2002-09-06
Granted: 2006-06-29
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung,
insbesondere Scheinwerfer, mit über
eine motorische Antriebsvorrichtung verstellbaren Lichtbeeinflussungselementen
(13), wobei die motorische Antriebsvorrichtung als selbständige Vormontage-Baueinheit
(11) ausgebildet und an der Beleuchtungsvorrichtung (1) mit Verstellantriebsverbindung zu
den Lichtbeeinflussungselementen (13) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere ringförmige
Einstellmittel (5) vorgesehen sind und jedem Einstellmittel (5) ein
eigener Elektromotor (7) als Antrieb zugeordnet ist, dass sämtliche
Elektromotoren (7) Teile der Vormontage-Baueinheit (11) sind, und
dass die Vormontage-Baueinheit (11) nachrüstbar ist.
Patent DE-10262130-B4 (DE)
Title: Electrical system for a motor vehicle has a generator and first and second voltage levels interconnected by a first coupling device
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60R16/03
Filed: 2002-07-12
Granted: 2006-06-14
Abstract: First (30) and second (36) voltage levels are interconnected by means of a first coupling device (32). A direct current/alternating current transformer (68) connects to the first voltage level. The transformer can provide a 220-volt voltage at a fixed level. An independent claim is also included for a method for operating an electrical system for a motor vehicle.
Patent DE-10302700-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines NOx-Speicherkatalysators im Abgastrakt eines Verbrennungsmotors
Inventor: HINZE SOEREN DIPL ING
IPC: F01N9/00
Filed: 2003-01-24
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines im Abgastrakt eines magerlauffähigen Verbrennungsmotors angeordneten NOx-Speicherkatalysators, der in einem NOx-Einspeicher- und NOx-Regenerationszyklus betrieben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zur Differentialdiagnose bei einer auf thermischer Alterung oder Verschwefelung beruhenden Deaktivierung des NOx-Speicherkatalysators ein NOx-Einspeicherwert ermittelt und bewertet und eine NOx-Regenerationsdauer ermittelt wird und einem als schlecht bewerteten NOx-Einspeicherwert bei langer NOx-Regenerationsdauer eine Verschwefelung und bei kurzer NOx-Regenerationsdauer eine thermische Alterung des NOx-Speicherkatalysators zugeordnet wird.
Patent DE-10304144-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsanlage
Inventor: HOFMANN DIRK
IPC: B60T13/66
Filed: 2003-02-03
Granted: 2015-03-12
Abstract: Elektrohydraulische Fahrzeugbremsanlage, wobei die elektrohydraulische Fahrzeugbremsanlage als Zweikreis-Bremsanlage ausgebildet ist und eine Fremdkraft-Betriebsbremsanlage und eine Muskelkraft-Hilfsbremsanlage aufweist, wobei die Betriebsbremsanlage einen Bremswertgeber und in jedem Bremskreis eine Hydropumpe, einen an die Hydropumpe angeschlossenen Hydrospeicher und mindestens einen an die Hydropumpe und den Hydrospeicher angeschlossenen Radbremszylinder aufweist und wobei die Hilfsbremsanlage einen Zweikreis-Hauptbremszylinder, an den Radbremszylinder angeschlossen sind, aufweist, und wobei der Hauptbremszylinder durch Trennventile hydraulisch von der Bremsanlage trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsbremsanlage einen Druckübertrager (12, 14) aufweist, der Druck zumindest teilweise von einem auf den anderen Bremskreis der Betriebsbremsanlage überträgt aber die beiden Bremskreise hydraulisch getrennt voneinander hält.
Patent DE-10331049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines porösen Keramikkörpers, danach hergestellter poröser Keramikkörper und dessen Verwendung
Inventor: HACK UDO
IPC: B01D71/02
Filed: 2003-07-09
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines porösen Keramikkörpers aus sortenreiner Nicht-Oxid-Keramik für Filterzwecke in Form einer auf einem grobporösen Substrat aufgebrachten Filtermembran, welches folgende Schritte umfasst:  A) Auswählen eines ersten Keramikpulvers als Grobkorn mit einer ersten Korngrößenklasse,  B) Auswählen eines zweiten Keramikpulvers als Feinkorn mit einer zweiten Korngrößenklasse, wobei zur ersten Korngrößenklasse des Grobkorns hin eine Mischungslücke vorliegt,  C) Mischen der beiden Keramikpulver zur Herstellung eines Pulvers mit bimodaler Korngrößenverteilung und Formen der Filtermembran mit mindestens einer ersten Filterschicht aus diesem Pulvergemisch auf dem grobporösen Substrat aus dem gleichen Keramikmaterial, sowie  D) Temperaturbehandlung des so erhaltenen Keramikkörpers bei einer Brenntemperatur und über eine Brenndauer, so dass infolge von Rekristallisation sich die Keramikkörner des zweiten Keramikpulvers auflösen und an die ersten Keramikkörner anlagern und untereinander fest verbunden werden.
Patent DE-10334347-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil und Verbrennungsmotor mit Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: TOGASHI SHIGENORI
IPC: F02B1/12
Filed: 2003-07-28
Granted: 2007-01-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
mit einer Einspritzöffnung
(107), die eine Platte (111) in Richtung ihrer Dicke durchstößt, einem
Ventilsitz (110) auf der stromaufwärtigen Seite der Einspritzöffnung (107),
einem Ventilkörper
(102), der mit dem Ventilsitz (110) eine Kraftstoffeinspritzkammer
(101) öffnet
und schließt,
und einem Antriebsmittel, das den Ventilkörper (102) antreibt, wobei
auf einer Oberfläche
der Platte (111) eine Vertiefung (201D) um die Einspritzöffnung (107)
entlang deren Umfangsrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet
dass, auf der stromabwärtigen
Seite der Vertiefung (201D) ein vorspringendes Teil (204) rings
um die Einspritzöffnung
(107) angeordnet ist, wobei eine obere Fläche des vorspringenden Teils
(204) um eine Höhe
H höher
ist, als die Oberfläche
der Platte (111) an der stromaufwärts der Vertiefung (201D) gelegenen
Seite.
Patent DE-10337816-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Sattelkupplung
Inventor: HUNGER WALTER
IPC: B62D53/08
Filed: 2003-08-14
Granted: 2007-07-05
Abstract: Sattelkupplung
mit zwei Schließbacken
(18a, 18b), die in einer geschlossenen Stellung eine Ausnehmung
(24) zum Aufnehmen eines Königszapfens (26;
68) bilden und die mit ersten Führungsflächen (60a, 60b)
versehen sind, und mit einer Verriegelungsvorrichtung (36; 50; 66)
zum Zusammenhalten der Schließbacken (18a,
18b) in mehreren geschlossenen Stellungen, in denen diese im Bereich
der Ausnehmung (24) jeweils unterschiedlich beabstandet sind, wobei
die Verriegelungsvorrichtung (50; 66) mindestens ein Verriegelungselement (52)
aufweist, das mit zweiten Führungsflächen (58a,
58b) versehen ist, die an den ersten Führungsflächen (60a, 60b) anliegen und
mit diesen zusammen ein Kurvengetriebe bilden, derart, dass die
Verriegelungsvorrichtung (50; 66) ein kontinuierliches Einstellen
des Abstandes im Bereich der Ausnehmung (24) ermöglicht, wobei ferner das Verriegelungselement
(52) linear verfahrbar ist und die zweiten Führungsflächen (58a, 58b) im Wesentlichen
V-förmig
an dem Verriegelungselement (52) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungsvorrichtung (50; 66) den Abstand im Bereich
der Ausnehmung (24) selbsttätig so
einstellt, dass...
Patent DE-10343560-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfektionieren einer hochpoligen gedichteten elektrischen Steckvorrichtung
Inventor: ECKHARDT INGO
IPC: H01R13/629
Filed: 2003-09-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer hochpoligen elektrischen Steckvorrichtung mit einem Kontaktgehäuse (1), in dem ein Kontaktträger (2) mit einer Vielzahl von Kontaktkammern (3) für Steckkontakte, eine Sammeldichtung (4) für diese und ein mit Blindstopfen (7) für die Kontaktkammern (3) versehener Dichtungshalter (6) angeordnet sind, bei dem wenigstens ein Blindstopfen (7) zur Anordnung wenigstens eines Steckkontaktes entfernt wird und der Kontaktträger (2), die Sammeldichtung (4) und der Dichtungshalter (6) zu einer Montageeinheit vormontiert werden, in der die Blindstopfen (7) dichtend durch die Sammeldichtung (4) in die Kontaktkammern (3) ragen, und der wenigstens eine Blindstopfen (7) an der Montageeinheit mit einer Trennvorrichtung vom Dichtungshalter (6) abgetrennt und vermittels dieser aus der Sammeldichtung (4) entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Blindstopfen (7) in radialer Richtung über Stege (8) mit dem Dichtungshalter (6) verbunden sind, vorzugsweise über vier Stege (8) im Abstand von 90 Grad, und dass die Stege (8) für alle Blindstopfen (7) gleich ausgerichtet sind, wobei die Stege (8) in axialer Richtung mit Hilfe eines Dreh-Schneidwerkzeuges (9) durchschnitten werden, an dem im Stegbereich blindstopfenseitig eine Rastschneide (12) ausgebildet ist.
Patent DE-10345311-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, sowie Computerprogramm, elektrisches Speichermedium, Steuer- und/oder Regeleinrichtung und Brennkraftmaschine
Inventor: GROSSMANN ALEX
IPC: F02D9/02
Filed: 2003-09-30
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem Verbrennungsluft mindestens einem Brennraum (14) über mindestens einen Einlasskanal (16) zugeführt wird, der mindestens zwei parallele Steuerabschnitte (20a, 20b) aufweist, denen jeweils eine Stelleinrichtung (22a, 22b) zugeordnet ist, mittels der der Strömungsquerschnitt des jeweiligen Steuerabschnitts (20a, 20b) beeinflusst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Stelleinrichtungen (22a, 22b) auf der Basis einer einzigen Sollgröße (wdks) angesteuert werden, dass jede Stelleinrichtung (22a, 22b) über eine eigene Lagereglung (52a, 52b) verfügt, in die die gleiche Sollgröße (wdks) eingespeist wird, dass eine Stelleinrichtung (22a, 22b) mindestens zwei Stellungssensoren (40a, 42a, 40b, 42b) umfasst, welche die aktuelle Stellung eines zu der Stelleinrichtung (22a, 22b) gehörenden Stellglieds (30a, 30b) erfassen, dass die Plausibilität der Signale der Stellungssensoren (40a, 42a) der Stelleinrichtung (22a) überwacht wird, und dass im Fehlerfalle ermittelt wird, welcher der Stellungssensoren (40a, 42a) der Stelleinrichtung (22a) defekt ist, indem aus den Signalen (u1a, u2a, u1b) von Stellungssensoren (40a, 42a, 40b) aller Stelleinrichtungen (22a, 22b) jeweils ein Wert (m40b, miw1a, miw2a) für einen Teil-Luftmassenstrom gebildet und die ermittelten Werte (m40b, miw1a, miw2a) für die Teil-Luftmassenströme anhand eines Werts (mHFM) für einen gemessenen Gesamt-Luftmassenstrom auf Plausibilität geprüft werden (62).
Patent DE-10345959-B4 (DE)
Title: Betriebssituationsabhängige Ermittlung und Selektion der Übertragungspfade für die Einrichtung von Rake-Fingern von Rake-Empfängereinheiten in Mobilkommunikations-Endgeräten
Inventor: CANONICI JEAN-XAVIER
IPC: H04B17/00
Filed: 2003-10-02
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln und Auswählen
von Übertragungspfaden
des Empfangssignals in einem Mobilkommunikations-Endgerät, bei welchem  – die Übertragungspfade
des Empfangssignals und die zugehörigen Pfadverzögerungszeiten
und Pfadgewichte ermittelt werden, und zu diesem Zweck  – Korrelationen
zwischen dem senderseitig mit Pilotsymbolen beaufschlagten Empfangssignal
und einem die Pilotsymbole enthaltenden Korrelationssignal derart
durchgeführt
werden, dass ein Verzögerungsprofil
erhalten wird, Mittelungen über
jeweils mehrere derart erhaltene Verzögerungsprofile durchgeführt werden,
und Auswertungen von jeweils mehreren Bemittelten Verzögerungsprofilen
mit dem Ziel der Pfadauswahl durchgeführt werden, wobei  – die für die Korrelationen
und die Mittelungen und die Auswertungen maßgeblichen Parameter und das
Wiederholintervall RI dieser Berechnungen in Abhängigkeit von der Relativgeschwindigkeit
zwischen Sender und Empfänger,
der Frequenzabweichung zwischen der Trägerfrequenz des Empfangssignals
und der empfangsseitig eingestellten Referenzfrequenz und des Rauschpegels
des Empfangssignals eingestellt werden.
Patent DE-10347265-B4 (DE)
Title: Wankstabilisator für das Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges
Inventor: OSTERLAENGER JUERGEN
IPC: B60G21/055
Filed: 2003-10-11
Granted: 2014-01-30
Abstract: Wankstabilisator für das Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges, mit einem zwischen Stabilisatorhälften (1, 2) angeordneten und diese bedarfsweise gegeneinander um eine Drehachse D verdrehenden Aktuator (3), der ein Kurvenbahngetriebe (12) aufweist, dessen den Stabilisatorhälften (1, 2) zugeordnete Kurvenbahnträger (4, 5) jeweils mit einer Kurvenbahn (9, 10) versehen sind, entlang welcher Kurvenbahnen (9, 10) ein Koppelelement (11) unter Relativdrehung der Kurvenbahnträger (4, 5) zueinander verschiebbar ist, wobei das Koppelelement (11) Drehkräfte auf die Kurvenbahnträger (4, 5) überträgt, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Kurvenbahn (10) aufweisender Trägerabschnitt (25) des Kurvenbahnträgers (5) eben und parallel zur Wirklinie der Drehkraft ausgebildet ist.
Patent DE-10362055-B4 (DE)
Title: Schaftstab
Inventor: GESING KARL-HEINZ
IPC: D03C9/06
Filed: 2003-09-18
Granted: 2008-02-14
Abstract: Schaftstab
(4) für
Webschäfte
für Webmaschinen,
mit einem Profilkörper
(15), der an seiner der Litzentragschiene (12) gegenüberliegenden
Oberseite mit zwei c-förmigen
Schenkeln (22, 23) versehen ist, die einen Innenraum (24) zur Aufnahme
eines runden Verstärkungsprofilkörpers (19)
oder alternativ eines Füllprofilkörpers begrenzen.