baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10145197-B4 (DE)
Inventor: SCHALLER CURT O
IPC: F16M13/04
Filed: 2001-09-13
Granted: 2005-03-03
Abstract: A camera balance device ( 1 ) having a cardanically suspendable pendulum arm ( 5 ) which is at least partially straight and whereon a camera fixing device ( 7 ) is provided on one side of the cardanic suspension ( 3 ) and a modifiable fixing device ( 15 ) for counterweights is provided on the other side of the cardanic suspension ( 3 ). At least two independently movable fixing devices ( 17, 19 ) are provided.
Patent DE-10153901-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entschwefelung eines einem Dieselmotor nachgeschalteten NOx-Speicherkatalysators
Inventor: PAULOVSKY MARKUS
IPC: B01D53/94
Filed: 2001-10-25
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zur Entschwefelung eines einem Dieselmotor (10) nachgeschalteten NOX-Speicherkatalysators (34), wobei der NOX-Speicherkatalysator (34) während einer Aufheizphase (TH) zumindest annähernd auf eine Entschwefelungstemperatur aufgeheizt wird und in einer anschließenden Wobble-Phase (TW) alternierend mit einem fetten Abgaslambda mit λ < 1 und einem mageren Abgaslambda mit λ > 1 bei einem vorgebbaren mittleren Abgaslambda beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Regelung des Abgaslambdas während der Aufheizphase (TH) des NOX-Speicherkatalysators (34) durch Beeinflussung einer Abgasrückführrate einer dem Dieselmotor zugeordneten Abgasrückführungseinrichtung (26) als Stellgröße der Regelung erfolgt.
Patent DE-10158936-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: THIES MARCUS
IPC: F16B13/14
Filed: 2001-12-03
Granted: 2012-09-13
Abstract: Befestigungselement (1) mit einem in eine Montagebohrung (11) einsetzbaren Ringfutter (2) und einem in eine Bohrung (4) des Ringfutters einschiebbaren Stecker (5), der anfänglich mit dem Ringfutter über eine zerreißbare Anbindung einstückig verbunden ist und einen in die Bohrung des Ringfutters hineinragenden Vorsprung aufweist, welcher als Stützkörper (12) ausgebildet und bei einer seitlichen Auslenkung des Steckers (5) an die Innenwandung der Bohrung (4) des Ringfutters (2) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker (5) und das Ringfutter (2) anfänglich einerseits durch einen sich vom Schaft (6) zum Ringfutter erstreckenden Steg (8) und andererseits über im Spalt (13) zwischen Stützkörper und Ringfutter axial zum Steg (8) hin verlaufende Rippen (15) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10160903-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung von Formwerkzeugen bei der Herstellung von Kunststoff-Spritzgussteilen
Inventor: BERGHEIM SILKE
IPC: B29C45/17
Filed: 2001-12-12
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kunststoff-Spritzgussteilen, bei dem durch eine
durch Erwärmung
gewonnene Kunststoffschmelze (7) unter Druck in eine wenigstens
ein Formteil (2, 3) umfassende Spritzgussform eines Formwerkzeuges
(1) gepresst wird und anschließend
unter Ausbildung eines Spritzgussteils erkaltet, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Kühlung
des Formwerkzeugs (1) verdichtetes Gas in einen Hohlraum (11, 11',
12, 12') des Formteils (2, 3) unter Druck eingefüllt und durch nachfolgende
Entspannung des verdichteten Gases eine Kühlwirkung erzielt wird.
Patent DE-10194841-B4 (DE)
Title: Lichtleitplatte und Verfahren zur Herstellung einer transparenten thermoplastischen Harzzusammensetzung für eine Lichtleitplatte
Inventor: HIROTA SATORU
IPC: C08K3/22
Filed: 2001-11-06
Granted: 2007-02-22
Abstract: Lichtleitplatte,
die eine transparente thermoplastische Harzzusammensetzung umfasst,
die ein transparentes thermoplastisches Harz und feine Teilchen enthält, wobei
der Brechungsindex und der mittlere Teilchendurchmesser der feinen
Teilchen 1,7 bis 3,0 und 0,01 bis 1,0 μm betragen und die Menge der
feinen Teilchen 1 bis 70 ppm beträgt, bezogen auf das Gewicht
des transparenten thermoplastischen Harzes, wobei die feinen Teilchen
Aluminiumtrioxid umfassen.
Patent DE-10207750-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: PUTMAN STYRON JOSHUA
IPC: F01M1/02
Filed: 2002-02-22
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verbrennungsmotor mit  Zylindern (21A, 21B, 21C), in denen eine Verbrennung stattfindet,  einem Motormechanismus, aufweisend eine Kurbelwelle (23), die um eine Kurbelwellenachse (23A) rotiert, und Pleuelstangen (22A, 22B, 22C), über welche die Kurbelwelle (23) mit Kolben (24A, 24B, 24C), die sich innerhalb der Zylinder (21A, 21B, 21C) hin und her bewegen, wirkverbunden ist,  einen Längenänderungs-Mechanismus (26A, 26B, 26C) zum Ändern der wirksamen Länge der Pleuelstangen (22A, 22B, 22C) unter Einstellen eines hohen oder eines niedrigen Motorverdichtungsverhältnisses, wobei der Längenänderungs-Mechanismus (26A, 26B, 26C) zur Beibehaltung des hohen oder des niedrigen Motorverdichtungsverhältnisses jeweils entsprechend verriegelbar ist,  einem Öl-Schmiersystem mit einer ersten Ölzuführpassage (30) und einer zweiten Ölzuführpassage (32), über welche jeweils Öl unter Nominal-Motorschmieröldruck dem Motormechanismus zuführbar ist zum Schmieren von Bewegungsflächen des Motormechanismus,  einem Öl-Hochdruck-Bereitstellungsmittel (46, 52; 82, 84; 84, 102; 84; 122, 124; 142), von welchem ein gegenüber dem Nominal-Motorschmieröldruck erhöhter Öldruck für die beiden...
Patent DE-10209578-B4 (DE)
Title: Temperaturfühleranordnung für eine Wärmetauscheranordnung eines Fahrzeugheizgerätes
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F23N5/24
Filed: 2002-03-05
Granted: 2004-01-29
Abstract: Temperaturfühleranordnung für eine Wärmetauscheranordnung (22) eines Fahrzeugheizgerätes, umfassend ein Temperaturfühlergehäuse (32) mit einem Anbringungsabschnitt (34) zur Anbringung an einem eine Tragestruktur für die Temperaturfühleranordnung bereitstellenden Gehäuseteil (24) der Wärmetauscheranordnung (22) und einem von dem Anbringungsabschnitt (34) in einer Erstreckungsrichtung sich weg erstreckenden und in einen Fluidströmungsraum eintauchend zu positionierenden Temperaturfühleraufnahmeabschnitt (42), wobei der Temperaturfühleraufnahmeabschnitt (42) des Temperaturfühlergehäuses (32) wenigstens zwei in der Erstreckungsrichtung zueinander versetzt liegende Temperaturfühleraufnahmebereiche (50, 52) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens bei einem der Temperaturfühleraufnahmebereiche (50), der näher als einer der anderen Temperaturfühleraufnahmebereiche (52) am Anbringungsabschnitt (34) des Temperaturfühlergehäuses (32) liegt, an einer Außenseite des Temperaturfühlergehäuses (32) eine Wärmeübertragungsvorsprungsanordnung (68) vorgesehen ist.
Patent DE-10215860-B4 (DE)
Title: System zur pneumatischen Druckversorgung von Verbrauchern
Inventor: LINHART JOCHEN
IPC: F04B35/00
Filed: 2002-04-11
Granted: 2011-07-07
Abstract: System zur pneumatischen Druckversorgung von Verbrauchern, insbesondere von Verbrauchern in Fahrzeugen, das eine Kolbenbrennkraftmaschine, insbesondere eine Hubkolben-Brennkraftmaschine (1), mit Gaswechselsteuerelementen und saugseitiger Versorgungseinheit (4) umfasst, die auf einen jeweiligen Brennraum ausmündende Saugrohre (3) aufweist und bei der der Saugrohrdruck in Abhängigkeit von Funktionsstellungen der Gaswechselsteuerelemente pulsiert, und bei dem zur pneumatischen Druckversorgung Zustandsgegebenheiten der saugseitigen Versorgungseinheit (4) für die pneumatische Druckversorgung genutzt sind, gekennzeichnet durch eine pneumatisch durch Druckbeaufschlagung anzutreibende Pumpe (7) als Druckquelle der pneumatischen Druckversorgung und Antrieb der Pumpe (7) durch Beaufschlagung mit dem pulsierenden Saugrohrdruck bei Anordnung der Pumpe (7) in antriebsseitig offener Verbindung zum Saugrohr (3), wobei die Pumpe, quasi integriert zum Saugrohr (3), einen Wandungsbereich des Saugrohres (3) bildet.
Patent DE-10217875-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer sublithographischen Maske
Inventor: TEWS HELMUT
IPC: H01L21/033
Filed: 2002-04-22
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer sublithographischen Maske mit den Schritten:  a) Vorbereiten eines zu strukturierenden Trägermaterials (1) ;  b) Ausbilden einer ersten Maskenschicht (2) an der Oberfläche des Trägermaterials (1);  c) lithographisches Strukturieren der ersten Maskenschicht (2) zum Ausbilden einer ersten Maske (2BM) mit im Wesentlichen senkrechten Seitenwänden;  d) Durchführen einer chemischen Umwandlung von zumindest einer Seitenwand der ersten Maske (2BM) zum Ausbilden einer sublithographischen Maskenschicht (3);  e) lithographisches Strukturieren der sublithographischen Maskenschicht (3) zum Ausbilden der sublithographischen Maske (3M); und  f) Entfernen der ersten Maske (2BM).
Patent DE-10221634-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur örtlichen Modulation eines zweidimensionalen Röntgenstrahlenfeldes und Röntgenbildsystem mit einer solchen Vorrichtung, sowie deren Verwendung
Inventor: SKLEBITZ HARTMUT
IPC: A61B6/06
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vorrichtung
zur örtlichen
Modulation eines zweidimensionalen Röntgenstrahlenfeldes, mit einer Vielzahl
von selbsttragenden flachen Schwächungselementen
(2) für
Röntgenstrahlung,
die matrixartig an einem Träger
(4) angeordnet und mit unabhängig
voneinander ansteuerbaren Antrieben zwischen zumindest zwei Stellungen
schwenk- oder kippbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebe
piezoelektrische Antriebselemente (3) umfassen, die als einseitig
am Träger
(4) befestigte, lang gestreckte piezoelektrische Biegeelemente mit
einem freien Ende ausgebildet sind, an dem die Schwächungselemente
(2) befestigt sind.
Patent DE-10227935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer antibiotische Beschichtung von porösen Körpern sowie Verwendung
Inventor: VOGT SEBASTIAN F
IPC: A61L27/54
Filed: 2002-06-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer auf nichtmetallischen und metallischen Oberflächen haftenden antibiotischen
Beschichtung von als Implantate in der Human- und Veterinärmedizin
zu verwendenden porösen
Körpern,
bei dem in das Porensystem des porösen Körpers eine in Wasser gering
lösliche
antibiotische Beschichtung mit klebriger Konsistenz aus mindestens
einem in Wasser oder im wässrigen
Milieu gering löslichen
Antibiotika-Salz aus der Gruppe des Netilmicin-Laurates, des Netilmicin-Dodecylsulfates,
des Netilmicin-Myristates, des Sisomicin-Laurates, des Sisomicin-Myristates, der Sisomicin-Dodecylsulfates,
des Gentamicin-Laurates, des Gentamicin-Myristates, des Clindamycin-Laurates,
des Amikacin-Laurates, des Amikacin-Myristates, des Amikacin-Dodecylsulfates,
des Kanamycin-Laurates, des Kanamycin-Myristates, des Kanamycin-Dodecylsulfates,
des Vancomycin-Laurates, des Vancomycin-Dodecylsulfates, des Vancomycin-Myristates,
des Tobramycin-Laurates, des Tobramycin-Myristates, des Tobramycin-Dodecylsulfates, des
Ciprofloxacin-Laurates und des Ciprofloxacin-Myristates eingebracht
wird.
Patent DE-10240764-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Position und der bruchbedingten Verkürzung eines Werkzeugs oder Werkstückes in einer Werkzeugmaschine
Inventor: NORDMANN KLAUS
IPC: B23Q17/09
Filed: 2002-08-30
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen der Position und der bruchbedingten Verkürzung eines
Werkzeuges oder Werkstückes
in einer Werkzeugmaschine, wobei aus dem im Betriebsstoffkreislauf
der Werkzeugmaschine vorhandenen Kühlschmierstoff über eine
Austrittsöffnung
ein Kühlschmierstoffstrahl
gebildet und auf eine Druckmessvorrichtung gerichtet wird und ein
sich zwischen dieser Austrittsöffnung
und der Druckmessvorrichtung befindliches und den Kühlschmierstoffstrahl
berührendes
Werkstück
oder Werkzeug den Staudruck auf die Druckmessvorrichtung verändert und
dies zur Kontrolle des Werkzeuges oder Werkstückes auf seine Position oder
Schneidenlänge
ausgewertet wird, gekennzeichnet dadurch,  dass alternativ 3
elektronische Verfahren vorgesehen sind, um den störenden Einfluss
von Schwankungen der Kühlschmierstoffstrahlgeschwindigkeit
auszugleichen und um auch kleinste Staudruckveränderungen bei äußerst schnellem
Durchfahren des Kühlschmierstoffstrahls
auch bei kleinen Werkzeugen oder Werkstücken, nur geringen Werkzeug-
oder Werkstückverkürzungen
oder bei nur leichter Berührung
des Kühlschmierstoffstrahls
zu erkennen:  – ein
zur Erkennung der Staudruckänderung
bei Annäherung
des Werkzeuges oder Werkstückes
gebildeter Staudruckgrenzwert wird ständig gleitend, aber mit einer
gewissen Trägheit,
an den...
Patent DE-10243695-B4 (DE)
Title: Passives Repeatersystem zur Funkkommunikation für Gebäude und andere Baulichkeiten, die eine hohe Dämpfung oder Abschirmung von elektromagnetischen Wellen zur Funkkommunikation aufweisen
Inventor: ALSCHER ALEXANDER L
IPC: H04B7/145
Filed: 2002-09-20
Granted: 2005-12-22
Abstract: Passives
Repeatersystem für
Gebäude
und andere Baulichkeiten mit keiner oder sehr schlechter Funkkommunikation
aus dem und in das Innere der Gebäude oder der Baulichkeiten,
bei dem die Funkkommunikation mit Hilfe von speziellen Antennen
erfolgt, die außen und
im Gebäude
angeordnet und passiv mit einer HF-Leitung über Koppler (7–9) verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Sende- und Empfangsstation (13)
von ihrer Antenne aus über
eine HF-Leitung (19) zum HF-Anschluss (11), weiter über die
HF-Leitung (15) zum HF-Koppler (10) und von diesem über die
HF-Leitungen (16) mit den 3-fach HF-Kopplern (7–9) über die verlustarmen HF-Leitungen
(17) direkt ohne Zwischenschaltung weiterer HF-Bauelemente, mit
den Antennen (4–6)
im Inneren der Gebäude
oder Baulichkeiten verbunden ist und die Antenne der äußeren Sende-
und Empfangsstation (13) an den HF-Anschluss (11) wahlweise erfolgen
kann.
Patent DE-10250417-B4 (DE)
Title: Verbinderanordnungskonstruktion
Inventor: ENDOH TAKESHI
IPC: H05K7/12
Filed: 2002-10-29
Granted: 2007-03-22
Abstract: Eine
Verbinderanordnungskonstruktion, mit:  einem Verbinder (4) und
einer gedruckten Schaltkreiskarte (2), auf welcher der Verbinder
(4) anordenbar ist, wobei der Verbinder (4) und die gedruckte Schaltkreiskarte
(2) miteinander über
wenigstens eine Schraube (5) befestigbar sind, welche eine entsprechende
Schraubenöffnung
(2b) in der gedruckten Schaltkreiskarte (2) durchsetzt;  wenigstens
einem Positioniervorsprung (4a), welcher an dem Verbinder ausgebildet
ist, um den Verbinder (4) gegenüber
der gedruckten Schaltkreiskarte (2) auszurichten; und  wenigstens
einer Positionieröffnung
(2a), welche in der gedruckten Schaltkreiskarte (2) ausgebildet
ist, um den Positioniervorsprung (4a) aufzunehmen,  dadurch
gekennzeichnet,  a) dass die Positionieröffnung (2a) in unmittelbarer
Nachbarschaft zu der Schraubenöffnung
(2b) angeordnet ist, und  b) dass der wenigstens eine Positioniervorsprung(4a)
so an dem Verbinder (4) angeordnet ist, dass eine Umfangsoberfläche des
Positioniervorsprungs (4a) und eine Umfangsoberfläche der
Schraube (5) bei einem an der gedruckten Schaltkreiskarte (2) befestigten
Verbinder (4) einander kontaktieren.
Patent DE-10250507-B4 (DE)
Title: Lenkradschlosseinrichtung
Inventor: OCHI ISAO
IPC: B60R25/24
Filed: 2002-10-29
Granted: 2011-04-14
Abstract: Lenkradschlosseinrichtung, die aufweist:  einen Zylinder (20), der ein Schlüsseleinführungsloch (14a) und einen Betätigungsknopf (24) in einem vorderen Endabschnitt des Zylinders (20) aufweist und durch Einführen des Schlüssels drehbar wird;  einen Rotor (18), in dem der Zylinder (20) drehbar beweglich ist, und der den Zylinder (20) drehbar hält und eine Eingriffsnut (30) aufweist, die auf einem äußeren Umfangsabschnitt gebildet ist;  einen Körper (12) zum in axialer Richtung beweglichen und drehbaren Lagern des Rotors (18) und zum drehbaren Lagern in eine hintere Position;  ein Schlosselement (28), das von einem Aktuator (26) betätigt wird und ein Drehen des Rotors (18) durch einen Eingriff mit der Eingriffsnut (30) des Rotors (18) verhindert; dadurch gekennzeichnet, dass  ein Schlüsseldetektionselement vorgesehen ist, welches einen Schieber (60) indem Zylinder (20) aufweist, um mindestens einen Teil des Schlüssellochs (14a) zu blockieren, wobei der vordere Endabschnitt des Schiebers (60) innerhalb des Zylinders durch Einführen des...
Patent DE-10255190-B4 (DE)
Title: Rundsteckverbindungseinheit
Inventor: STARKE CORD
IPC: H01R4/48
Filed: 2002-11-27
Granted: 2009-08-13
Abstract: Rundsteckverbindungseinheit (1) für den frei konfektionierbaren Anschluss flexibler oder starrer Leiter, mit Kontaktelementen (2), wobei die Kontaktelemente (2) jeweils eine Klemmvorrichtung (6) für einen anzuschließenden Leiter enthalten und dass die Klemmvorrichtung (6) zur örtlichen Fixierung in einer Aufnahmeöffnung (12) in eine Isolierkörper (11) eingesteckt ist und ein Aufnahmekörper (16) die Steckerstifte (3)/Steckerbuchsen (4) des Kontaktelementes (2) in ortsrichtiger Position hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (6) eine im wesentlichen U-förmig ausgeführte Schenkelfeder ist, mit einem auf einer Seite angeordneten Klemmschenkel (9), der über einen Bogen mit einer Seitenwand (10b) verbunden ist, und mit einer als Anlageschenkel wirkenden gegenüberliegenden Seitenwand (10a), wobei die Klemmvorrichtung (6) einstückig aus einem elektrisch leitendem Flachbandmaterial geformt ist und fest mit seinem/seiner Steckerstift (3) und/oder Steckerbuchse (4) verbunden ist und eine Entriegelungseinrichtung (13) im Isolierkörper (11) den Klemmschenkel (9) gegen dessen Federkraft derart bewegt, dass ein Zwischenraum zur Leitereinführung entsteht.
Patent DE-10261915-B4 (DE)
Title: Blitzschutz-Leiterelement und Blitzschutzanordnung umfassend eine Mehrzahl derartiger Leiterelemente
Inventor: PRÖPSTER JOHANN
IPC: H02G13/00
Filed: 2002-12-28
Granted: 2014-10-09
Abstract: Leiterelement für Blitzableiteranlagen, a) das als in Längsrichtung eigensteifes Profil ausgebildet ist, und b) das einen Fußbereich (2) umfasst, von welchem sich ein Abstandshalteabschnitt (4) nach oben wegerstreckt und am oberen Ende desselben ein längs verlaufender Leiterabschnitt (3) vorgesehen ist, wobei der Leiterabschnitt (3) im Querschnitt rund ausgebildet ist.
Patent DE-10297021-B4 (DE)
Title: Grabenstruktur für Halbleiterbauelemente
Inventor: CHALLA ASHOK
IPC: H01L21/76
Filed: 2002-07-03
Granted: 2012-02-23
Abstract: MOS-Grabenstruktur mit einem darin eingebundenen Halbleiterbauelement (60) zur Verbesserung der Durchschlageigenschaften des Halbleiterbauelements (60), wobei die MOS-Grabenstruktur umfasst: ein Halbleitersubstrat (602); mehrere nicht aneinander angrenzende parallele Gräben (612), die in dem Halbleitersubstrat (602) ausgebildet sind, wobei jeder parallele Graben (612) durch Enden, Seitenwände und einen Boden definiert ist und wobei jeweils zwei benachbarte parallele Gräben (612) durch eine Mesa (618), die eine Mesabreite aufweist, voneinander getrennt sind, wobei das Halbleiterbauelement (60) im Wesentlichen zwischen den parallelen Gräben (612) enthalten ist; einen Umfangsgraben (614), der in dem Halbleitersubstrat (602) ausgebildet und durch Seitenwände und einen Boden definiert ist, wobei der Umfangsgraben (614) die parallelen Gräben (612) zumindest teilweise umgibt und einen Abschnitt aufweist, der durch einen Abstand WG zu den Enden der parallelen Gräben (612) beabstandet ist; ein dielektrisches Material (616), das die parallelen Gräben (612) und den Umfangsgraben (614) auskleidet; ein leitfähiges Material, das die...
Patent DE-10301803-B4 (DE)
Title: Schalter mit einem temperaturabhängigen Schaltwerk
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H1/58
Filed: 2003-01-20
Granted: 2010-12-09
Abstract: Schalter mit einem temperaturabhängigen Schaltwerk, welches aus einer Bimetallschnappscheibe (4), einer Federscheibe (2) und einem dazwischen gelagerten, von der Bimetallschnappscheibe (4) und der Federscheibe (2) getragenen und beweglichen Kontakt (3) gebildet ist und welches unverlierbar in einem aus einem Deckel (7) aus Metall oder einem elektrisch und thermisch leitfähigen Material und einem einteiligen Gehäuseteil gebildeten Umgehäuse verkapselt ist, und mit einem feststehenden, an dem Deckel (7) gebildeten Kontakt (5), wobei der feststehende Kontakt (5) durch den Deckel (7) zur Außenseite durchragend derart ausgestaltet und formschlüssig in den Deckel (7) eingearbeitet ist, dass er außen bündig mit dem Deckel (7) abschließt.
Patent DE-10305088-B4 (DE)
Title: Wintersportgeräte mit Gleitbelag
Inventor: HOFFMANN XAVER
IPC: C08L23/08
Filed: 2003-02-07
Granted: 2005-03-24
Abstract: Wintersportgerät mit einem
Gleitbelag, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitbelg ein Gemisch
aus einem Copolymer (I) und einem Copolymer (II) umfaßt, wobei
das Copolymer (I) ein Copolymer aus Propylen und zumindest einem
weiteren Olefin ist, das zumindest 50% an Gerüstbausteinen enthält, die
von Propylenmonomeren stammen, bezogen auf die Gesamtzahl der Gerüstbausteine,
und das Copolymer (II) ein Copolymer aus Ethylen und zumindest einem
weiteren Olefin ist, das zumindest 50% an Gerüstbausteinen aufweist, die
von Ethylenmonomeren stammen, bezogen auf die Gesamtzahl der Gerüstbausteine.
Patent DE-10307133-B4 (DE)
Inventor: SCHEIDECKER DIETER
IPC: B32B27/32
Filed: 2003-02-20
Granted: 2007-05-16
Abstract: The invention relates to metallized, biaxially oriented opaque polypropylene multilayer film comprising at least three layers consisting of a base layer, a first metallized covering layer, and of a second sealable covering layer on the opposite side. The first covering layer contains at least 80% by weight of a propylenelethylene copolymer, which has an ethylene content of 1.2 to <2.8% by weight and a propylene content of 97.2 to 98.8% by weight, a melting point ranging from 145 to 160° C., and a melting enthalpy ranging from 80 to 110 J/g. The first covering layer has a thickness of at least 4 ?m and the base layer contains vacuoles. The thick covering layer can also be formed from a combination consisting of an intermediate layer with a thin covering layer.
Patent DE-10315627-B4 (DE)
Title: Transportband
Inventor: VOIGT ULRICH
IPC: B65G43/02
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-08-18
Abstract: Transportband
(1), beispielsweise zum Transportieren von Schüttgütern, Einzelteilen oder Baugruppen,
das über
mindestens eine Leitung verfügt,
die innerhalb des Transportbandes (1) über dessen gesamte Länge verläuft, dadurch
gekennzeichnet, dass die Leitung zur Versorgung von mindestens einem
auf dem Rücken des
Transportbandes (1) angeordneten Verbrauchers ausgelegt ist, wobei
jeder der Verbraucher über
mindestens eine Einrichtung zur Entnahme von Energie oder Informationen
aus der Versorgungsleitung (9, 11) oder zur Einspeisung von Energie
oder Informationen in die Versorgungsleitung (9, 11) verfügt.
Patent DE-10322172-B4 (DE)
Title: Kontaktleiste zur elektrischen Kontaktierung von beidseitig auf einer Leiterplatte verlaufenden metallischen Leiterbahnen
Inventor: LUDE ERIC
IPC: H01R12/18
Filed: 2003-05-14
Granted: 2006-06-14
Abstract: Kontaktleiste
(1) zur elektrischen Kontaktierung von beidseitig auf einer Leiterplatte
(11) verlaufenden metallischen Leiterbahnen (21, 22), wobei die Kontaktleiste
(1)  – einen
Grundkörper
(2) mit in seiner Längsrichtung
derart gegenüberliegend
angeordneten, federnden Kontaktelementen (3, 3a, 3b, 3c) aufweist,
dass zwischen den einander gegenüberliegenden
Kontaktelementen (3, 3a, 3b, 3c) die Leiterplatte (11) mit einer
Schmalseite zur Herstellung einer elektrischen Kontaktierung ihrer
Leiterbahnen (21, 22) mit den Kontaktelementen (3, 3a, 3b, 3c) einschiebbar ist,
wobei  – jeweils
einander gegenüberliegende
Kontaktelemente (3a, 3b) innerhalb des Grundkörpers (2) elektrisch voneinander
isoliert sind und  – jedes
Kontaktelement (3, 3a, 3b, 3c) zur elektrischen Kontaktierung einer
Leiterbahn (21,22) der Leiterplatte (11) zumindest zwei entlang
der Einschubrichtung der Leiterplatte (11) aufeinander folgende
Kontaktstellen (23) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in dem
Grundkörper
(2) eine in seiner Längsrichtung
zwischen den einander gegenüberliegenden
Kontaktelementen (3, 3a, 3b, 3c) verlaufende Ausnehmung (24) vorgesehen
ist, die...