baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009006118-B4 (DE)
Title: Schaltbares Schwerlastgetriebe
Inventor: PINNEKAMP BURKHARD DR
IPC: F16H3/22
Filed: 2009-01-26
Granted: 2019-09-12
Abstract: Schaltbares Schwerlastgetriebe, insbesondere Industriegetriebe,mit einer Eingangswelle (1);mit einer Zwischenwellenanordnung mit wenigstens einer Zwischenwelle (2A, 2B) mit wenigstens zwei Abtriebsrädern (2A.1, 2A.2, 2B.1, 2B.2), wobei die Zwischenwellenanordnung über die Abtriebsräder mit der Eingangswelle drehfest verbindbar ist;mit einer Ausgangswelle (3), die mit der Zwischenwellenanordnung drehfest verbindbar ist; undmit wenigstens zwei Antriebsritzeln (1.1, 1.2) zur drehfesten Verbindung der Zwischenwellenanordnung mit der Eingangswelle;wobei die Eingangswelle zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung axial verschiebbar ist;wobei die Antriebsritzel axial- und drehfest mit der Eingangswelle verbunden und mit dieser axial verschiebbar sind;wobei in der ersten Stellung ein erstes Antriebsritzel (1.1) mit wenigstens einem ersten Abtriebsrad (2A.1, 2B.1) der Zwischenwellenanordnung in Eingriff steht; undwobei in der zweiten Stellung ein zweites Antriebsritzel (1.2) mit wenigstens einem zweiten Abtriebsrad (2A.2, 2B.2) der Zwischenwellenanordnung in Eingriff steht,dadurch gekennzeichnet, dassdie Zwischenwellenanordnung wenigstens zwei mit der Ausgangswelle drehfest verbindbare Zwischenwellen (2A, 2B) mit Abtriebsrädern (2A.1, 2A.2, 2B.1, 2B.2) aufweist, wobei in der ersten Stellung das erste Antriebsritzel (1.1) mit ersten Abtriebsrädern (2A.1, 2B.1) der wenigstens zwei Zwischenwellen in Eingriff steht und/oder in der zweiten Stellung das zweite Antriebsritzel (1.2) mit zweiten Abtriebsrädern (2A.2, 2B.2) der wenigstens zwei Zwischenwellen in Eingriff steht.
Patent DE-102009010776-B4 (DE)
Title: Schälgerät zur Bearbeitung von Kunststoffrohren oder von mit Kunststoff beschichteten Rohren
Inventor: BORN REINHOLD
IPC: B29C37/00
Filed: 2009-02-26
Granted: 2016-07-14
Abstract: Schälgerät zur Bearbeitung von Kunststoffrohren (25) oder von mit Kunststoff beschichteten Rohren (25) zur Entfernung einer Sperr- oder Oxidschicht, insbesondere als Vorbereitung zum Verschweißen oder Verkleben zweier solcher Rohre miteinander oder von Rohren mit Kunststoff-Fittings, zur drehend-spangebenden Entfernung der Sperr- oder Oxidschicht auf der Außenfläche des Kunststoffrohres, wobei das Schälgerät ein Gehäuse (2) mit einer daraus hervorragenden, mit dem Gehäuse (2) verbundenen Gewindespindel (3) aufweist, an deren dem Gehäuse (2) abgewandten Ende ein Spanndorn (4) aufschraubbar ist, in welchen die Gewindespindel (3) bei Drehung unter Mitnahme des Gehäuses (2) sich einschraubt, wobei parallel zur Gewindespindel (3) ein armförmiger Werkzeugträger (5), angeordnet ist, welcher mit einem Ende ebenfalls im Gehäuse (2) gehaltert ist und welcher an seinem entgegengesetzten freien Ende ein Schälmesser (21) trägt, welches in den Bereich des die Gewindespindel (3) aufnehmenden Endes des Spanndorns (4) ragt und wobei der Durchmesser (d) des Spanndorns (4) mittels eines Verstellmechanismus (45) verstellbar ausgebildet ist, und wobei das Gehäuse (2) in einer zur Achse (28) der Gewindespindel (3) und zu einer Schwenkachse (12) des Werkzeugträgers (5) parallelen Ebene (32) zwischen Werkzeugträger (5) und Gewindespindel (3) in zwei von einander beabstandete Baugruppen (33, 34) geteilt ausgebildet ist, deren Abstand (35) an einer Führung (36) relativ zueinander verstellbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (36) als mindestens ein prismatischer Stab in einer dem Querschnitt angepassten Buchse ausgebildet ist oder aus zwei beabstandeten parallelen Bolzen (37), die in Bohrungen (38) geführt sind, besteht, wobei die Achse des Stabes oder der Bolzen (37) rechtwinklig zur Achse (28) der Gewindespindel (3) angeordnet ist und ein Feststellmechanismus (39) vorgesehen ist, der die Baugruppen (33, 34) in ihrem Abstand (35) fixiert, wobei eine bewegliche Baugruppe (34) der Baugruppen (33, 34) fest mit dem Stab oder mindestens einem der Bolzen (37) der Führung (36) verbunden ist und einen Hebelmechanismus zum Verschwenken des Werkzeugträgers (5) aufweist, so dass der Werkzeugträger (5) in Richtung der Gewindespindel (3) schwenkbar und verriegelbar ist, wobei das Schälmesser (21) in eine vorgebbare Stellung bezüglich der Gewindespindel (3) und des Spanndorns (4) bringbar und in lösbarer Weise verriegelbar ist, zum Aufbringen einer Anpresskraft des Schälmessers (21) auf das zu schälende Rohr (25) und zum Abheben des Schälmessers (21) vom Rohr (25) und die andere Baugruppe (33) fest mit der Gewindespindel (3) verbunden ist und den Feststellmechanismus (39) mit der Buchse oder den Bohrungen (38) der Führung (36) aufweist.
Patent DE-102009023564-B4 (DE)
Title: Verfahern und System zum Charakterisieren einer Batterie
Inventor: LIN JIAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2009-06-02
Granted: 2019-03-21
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Charakterisieren einer Batterie bereitgestellt. Eine Eigenschaft der Batterie wird erfasst. Eine dynamische Kennlinie der Batterie wird aus einem linearen dynamischen Modell zweiter Ordnung ermittelt.
Patent DE-102009030005-B4 (DE)
Title: Sperrmechanismus
Inventor: SCHEUCHER RENÉ
IPC: F16H63/38
Filed: 2009-06-23
Granted: 2022-02-17
Abstract: Sperrmechanismus zum drehfesten Arretieren einer Welle, insbesondere Parksperre für eine Getriebewelle eines Kraftfahrzeugs, mit einer Sperrklinke (12), die um eine Schwenkachse (RS), insbesondere einen Klinkenbolzen zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung, in der die Welle im Wesentlichen drehfest gesperrt ist, verschwenkbar ist, und einem mit der Welle drehfest verbundenen Klinkenrad (18), das eine Mehrzahl von Klinkenradzähnen (19) sowie von zwischen den Klinkenradzähnen (19) angeordneten Ausnehmungen (20) aufweist, wobei die Sperrklinke (12) zumindest einen Sperrzahn (16) aufweist, der in der Sperrstellung in eine der Ausnehmungen (20) des Klinkenrads (18) eingreift, wobei das Klinkenrad (18) Dämpfungselemente (22) zur Dämpfung der bei Betätigung des Sperrmechanismus auf die Klinkenradzähne (19) wirkenden Kräfte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungselemente (22) in den U-förmig ausgebildeten Ausnehmungen (20) zwischen den Klinkenradzähnen (19) angeordnet sind.
Patent DE-102009033127-B4 (DE)
Title: Längsträgeranordnung für einen Kraftwagen und Kraftwagen
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B62D21/15
Filed: 2009-07-15
Granted: 2017-02-02
Abstract: Längsträgeranordnung für einen Kraftwagen (10), mit einem oberen Längsträger (14), mit einem in Fahrzeughochrichtung unterhalb des oberen Längsträgers (14) angeordneten unteren Längsträger (16), und mit einem Kopplungsteil (18), welches mit dem oberen Längsträger (14) und mit dem unteren Längsträger (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsteil (18) in Fahrzeuglängsrichtung dem oberen Längsträger (14) und dem unteren Längsträger (16) vorgelagert ist, so dass die Längsträger (14, 16) an ihrem Ende über das Kopplungsteil (18) miteinander verbunden sind, wobei das Kopplungsteil (18) Versteifungsmittel aufweist, welche dazu ausgelegt sind, einer Verformung des Kopplungsteils (18) in Fahrzeuglängsrichtung entgegenzuwirken.
Patent DE-102009048157-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Anbauteils an einem aus einem Faserverbundwerkstoff bestehenden Bauteil
Inventor: BANGEL MARTIN DR
IPC: F16B37/12
Filed: 2009-10-02
Granted: 2019-05-29
Abstract: Vorrichtung (3) zur Anbringung eines aus einem metallischen Werkstoff bestehenden Anbauteils (2) an einem aus einem Faserverbundwerkstoff bestehenden Bauteil (1), insbesondere einem Karosseriebauteil eines Kraftfahrzeugs, mit einem in das aus dem Faserverbundwerkstoff bestehende Bauteil (1) integrierten Einsatzteil (4) aus einem metallischen Werkstoff, welches eine Gewindebohrung (7) zur Aufnahme einer Verbindungsschraube (12) aufweist, und mit einer in die Gewindebohrung (7) eingesetzten Gewindebuchse (8), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Gewindebuchse (8) und dem Einsatzteil (4) ein Dichtmaterial (9) vorgesehen ist, dass an der dem Anbauteil (2) zugewandten Seite des aus dem Faserverbundwerkstoff bestehenden Bauteils (1) ein Anlageteil (10) zum Anlegen des Anbauteils (2) vorgesehen ist, wobei das Anlageteil (10) eine Durchgangsbohrung (11) für die Gewindebuchse (8) und die Verbindungsschraube (12) aufweist, wobei die Gewindebuchse (8) eine an eine Schrägfläche (13) der Durchgangsbohrung (11) des Anlageteils (10) angepasste Schrägfläche (14) aufweist, und wobei das Dichtmaterial (9) auch zwischen den beiden Schrägflächen (13,14) vorgesehen ist.
Patent DE-102009058785-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen von Objekten und Verfahren zum Greifen von Objekten
Inventor: MÜTHERICH HENDRIK
IPC: B65G47/90
Filed: 2009-12-18
Granted: 2015-06-25
Abstract: Greifvorrichtung (1) zum Greifen von zumindest einem Objekt (2a, 2b, 2c), wobei die Greifvorrichtung aufweist:  – einen Objektaufnahmebereich (3) zur Aufnahme zumindest eines der zu greifenden Objekte (2a, 2b, 2c),  – zumindest eine flexible Unterstützungsfläche (4), die so unter den Objektaufnahmebereich bewegbar ist, dass durch sie ein im Objektaufnahmebereich (3) befindliches Objekt (2a, 2b, 2c) unterstützbar und/oder tragbar ist, und die in Richtung der Bewegung krümmbar ist,  wobei die zumindest eine flexible Unterstützungsfläche (4) an einer bei Bewegung unter den Objektaufnahmebereich (3) in Bewegungsrichtung vorne liegenden Kante zumindest eine Aufwälzvorrichtung (5) aufweist, mit welcher das zu greifende Objekt (2a, 2b, 2c) auf die flexible Unterstützungsfläche aufwälzbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Aufwälzvorrichtung (5) zumindest eine Aufwälzwalze (5) aufweist, die um eine Walzenachse drehbar ist, wobei die Drehung der Aufwälzwalze (5) durch einen eigenen Motor antreibbar ist oder durch die Bewegung der flexiblen Unterstützungsfläche antreibbar ist.
Patent DE-102009060193-B4 (DE)
Title: Stereoskopische Bildanzeigeeinrichtung
Inventor: JUNG SUNGMIN
IPC: G02B30/25
Filed: 2009-12-23
Granted: 2014-11-20
Abstract: Stereoskopische Bildanzeigeeinrichtung, aufweisend: – eine Anzeigeeinrichtung (150), die dazu eingerichtet ist, erste Bilddaten und zweite Bilddaten in einer Zeitmultiplex-Weise anzuzeigen; – eine schaltbare Verzögerungsplatte (160), die dazu eingerichtet ist, von der Anzeigeeinrichtung (150) ausgestrahltes Licht in polarisiertes Licht umzuwandeln, und die aus elektrisch gesteuerten Doppelbrechungs-Flüssigkristallen (ECB-Flüssigkristallen) hergestellt ist, wobei die schaltbare Verzögerungsplatte (160) eine in einem vorderen transparenten Substrat ausgebildete gemeinsame Elektrode (168) und in einem rückwärtigen transparenten Substrat ausgebildete Abtastleitungen (164) umfasst, die in eine Mehrzahl von Gruppen eingeteilt und in einem Querstreifenmuster ausgebildet sind und an die eine Ein- oder Ausschaltspannung mit einem dreistufigen Spannungspegel angelegt wird; und – eine Polarisationsbrille (170), die dazu eingerichtet ist, das von der schaltbaren Verzögerungsplatte (160) ausgestrahlte Licht zu polarisieren, wobei die Polarisationsbrille (170) aufweist: – ein linkes Augenglas (170L), aufweisend einen Polarisator (POL1) mit einer Ausrichtung zu seiner Lichtabsorptionsachse von 45°; und – ein rechtes Augenglas (170R), aufweisend einen Polarisator (POL2) mit einer Ausrichtung zu seiner Lichtabsorptionsachse von 135°.
Patent DE-102010005586-B4 (DE)
Title: Hexapod
Inventor: SCHWAB MARTIN
IPC: F16H21/46
Filed: 2010-01-22
Granted: 2012-03-29
Abstract: Hexapod, umfassend eine vorzugsweise plattenförmige Aufnahme, an der wenigstens fünf, vorzugsweise sechs in separaten Gelenken gelagerte Stäbe angeordnet sind, wobei jeder Stab mit seinem anderen Ende gelenkig an einer Halterung angeordnet ist, wobei alle Halterungen längs einer Bewegungsbahn bewegbar sind, wobei jede Halterung (8) an einem separaten Träger (3) angeordnet ist, wobei entweder die jeweilige Halterung (8) entlang des jeweiligen Trägers (3) bewegbar ist, oder wobei der jeweilige Träger (3) samt der an ihm angeordneten Halterung (8) bewegbar ist, wobei ein Träger (3) ein Ring oder ein Ringabschnitt ist oder, eine geschlossene oder offene Bewegungsbahn definierend, eine zwei- oder dreidimensional gewundene Raumform besitzt.
Patent DE-102010007088-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Ladeboden für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ BERNHARD
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-02-06
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verstellbarer Ladeboden für ein Kraftfahrzeug, mit einer Zapfen-/Langlochführung (4) im vorderen oder hinteren Bereich des Ladebodens (1), die ein Hochstellen zumindest eines Bereiches des Ladebodens (1) und eine Schwenkbewegung des Ladebodens (1) um die Mittelachse des Zapfens (5) der Zapfen-/Langlochführung (4) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (5) ortsfest an dem Ladeboden (1) oder an der Karosserie (8) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist und zumindest relativ längsverstellbar in das an der Karosserie oder an dem Ladeboden (1) ortsfest angeordnete Langloch (6) eingreift, und davon entfernt an der Karosserie (8) oder in einem unteren Bereich des Ladebodens wenigstens eine nach vorne oben oder nach hinten oben geneigte Führungsfläche (9) angeordnet ist, an der beim Hochstellen des Ladebodens (1) aus einer Tieflage in eine Hochlage ein Gegenführungsteil (10) an dem Ladeboden (1) oder an der Karosserie entlang gleitet, und in der Hochlage der Ladeboden (1) in seine Beladestellung schwenkbar ist.
Patent DE-102010013943-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Funktionsprüfung einer Objekt-Erkennungseinrichtung eines Kraftwagens
Inventor: NENTWIG MIRKO
IPC: G06K9/66
Filed: 2010-04-06
Granted: 2018-02-22
Abstract: In einem Kraftwagen kann für eine Fahrerassistenzfunktionalität eine Erkennungseinrichtung bereitgestellt sein, durch welche Objekte in einer Umgebung des Kraftwagens automatisch erkannt werden. Eine solche Erkennung basiert dabei auf Sensordaten eines Sensor des Kraftwagens. Bevor eine Erkennungseinrichtung in einem Kraftwagen verwendet werden kann, muss ihre Funktionsweise für unterschiedliche Umgebungen gestestet werden. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine solche Funktionsprüfung einer Erkennungseinrichtung zu erleichtern. Erfindungsgemäß wird dazu ein Simulieren von Umgebungen ermöglicht, wobei eine zu simulierende Umgebung jeweils durch Bereitstellen eines entsprechenden Datensatzes bestimmt werden kann. Ausgehend von wenigstens einem Datensatz (12) werden durch Simulieren von Umgebungen Umgebungsdaten (30) berechnet. Auf Grundlage der Umgebungsdaten (30) werden Sensordaten (12) erzeugt, mit welchen die zu überprüfende Erkennungseinrichtung (10) betrieben wird. Hierdurch wird für jede simulierte Umgebung ein entsprechendes Erkennungsergebnis (16) ermittelt. In Abhängigkeit von einem Ergebnis (22) eines Vergleichs des Erkennungsergebnisses (16) mit einem Soll-Erkennungsergebnis (20) wird wenigstens ein weiterer Datensatz (38) erzeugt.
Patent DE-102010019380-B4 (DE)
Title: Leitungshalter zur Befestigung eines Leitungsstrangs
Inventor: SAYILGAN CIHANGIR
IPC: B64C1/00
Filed: 2010-05-04
Granted: 2012-08-23
Abstract: Leitungshalter zur Befestigung mindestens eines Leitungsstrangs (2; 2a, 2b) an einem Strukturbauteil (1) eines Flugzeugs, umfassend einen oberen Halteabschnitt (3) zur Aufnahme des mindestens einen Leitungsstrangs (2; 2a, 2b) sowie einen unteren Befestigungsabschnitt (4) zur Anbringung an dem Strukturbauteil (1) über einen dazwischen angeordneten Klebstofffilm (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (4) für das Ankleben an das Strukturbauteil (1) eine Kontaktfläche mit verschiedenen Funktionsbereichen (9, 10a, 10b) zur Herstellung einer wärmelösbaren Klebeverbindung sowie auch zur Einleitung von Wärme zum Lösen der Klebeverbindung in das Strukturbauteil (1) aufweist.
Patent DE-102010028464-B4 (DE)
Title: Reduzierter STI-Verlust für bessere Oberflächenebenheit eingebetteter Verspannungsmaterialien in dicht gepackten Halbleiterbauelementen
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-04-30
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines Isolationsgrabens in einer Halbleiterschicht eines Halbleiterbauelements unter Anwendung einer Hartmaske, die eine erste Maskenschicht und eine zweite Maskenschicht aufweist; Bilden eines flachen Grabenisolationsgebiets zum Abgrenzen eines aktiven Gebiets in der Halbleiterschicht durch Fällen des Isolationsgrabens mit einem dielektrischen Material und durch Entfernen eines überschüssigen Anteils des dielektrischen Materials durch Ausführen eines Abtragungsprozesses unter Anwendung der zweiten Maskenschicht als eine Stoppschicht; Entfernen der zweiten Maskenschicht derart, dass die erste Maskenschicht freigelegt wird; Ausführen mindestens eines Wannenimplantationsprozesses in Anwesenheit der ersten Maskenschicht; Bilden einer Gateelektrodenstruktur auf dem aktiven Gebiet nach dem Entfernen der ersten Maskenschicht; und Bilden einer verformungsinduzierenden Halbleiterlegierung in einem Teil des aktiven Gebiets.
Patent DE-102010035685-B4 (DE)
Title: Sicherung und Synchronisation der Systemzeit einer Ladestation
Inventor: GAUL ARMIN DR -ING
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-08-27
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Zeitinformation in einer Ladestation (2), insbesondere einer Ladestation (2) für Elektrofahrzeuge (6), umfassend:
 a) Erfassen der in der Ladestation (2) bereitgestellten aktuellen Zeitinformation und eines Wertes eines Fehlerindexes,
 b) Übermitteln der aktuellen Zeitinformation zusammen mit dem Wert des Fehlerindexes von der Ladestation (2) an eine von der Ladestation (2) räumlich getrennte Prüfstelle (23),
 c) Abfragen einer neuen Zeitinformation durch die Ladestation (2) bei der Prüfstelle (23),
 d) Vergleichen der abgefragten neuen Zeitinformation mit der in der Ladestation (2) bereitgestellten aktuellen Zeitinformation in der Ladestation (2),
 e) Verändern eines Fehlerindexes bei einer festgestellten Abweichung der abgefragten neuen Zeitinformation von der in der Ladestation bereitgestellten aktuellen Zeitinformation die größer als ein Grenzwert ist in der Ladestation (2),
 f) Einstellen der aktuellen Zeitinformation in der Ladestation (2) auf die neue Zeitinformation,
 g) Übermitteln der nach Schritt f) eingestellten aktuellen Zeitinformation zusammen mit dem Wert des Fehlerindexes an die Prüfstelle,
 h) Vergleichen der in den Schritten b) und g) übermittelten Werte der Fehlerindexe in der Prüfstelle.
Patent DE-102010063613-B4 (DE)
Title: Passiver fernabfragbarer Temperatursensor
Inventor: KIESEWETTER OLAF DR
IPC: G01K1/02
Filed: 2010-12-21
Granted: 2012-09-27
Abstract: Fernabfragbarer Temperatursensor, der von einer externen Basisstation mittels elektromagnetischer Strahlung mit Energie versorgt und von dieser ausgelesen wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem keramischen Träger eine ferroelektrische Schicht und Elektroden für Sensoren aufgebracht sind, wobei mindestens zwei temperaturabhängige Schwingkreise eine elektrische Anordnung bilden, welche mit einem Widerstandsnetzwerk verbunden ist, bei dem jeweils zwei Widerstände einen Spannungsteiler bilden, deren Einzelwiderstände unterschiedliche Temperaturkoeffizienten sowie unterschiedliche elektrische Widerstandswerte aufweisen.
Patent DE-102011001234-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzklimatisierungssystem
Inventor: FUJII TAKAHISA
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-03-11
Granted: 2014-08-21
Abstract: Ein Fahrzeugsitzklimatisierungssystem, welches kalte Luft, welche von einer Innenraum-Klimatisierungseinheit (21), die einen Kabinenraum klimatisiert, zugeführt wird, aus einem Sitz (1) ausbläst, wobei das Fahrzeugsitzklimatisierungssystem umfasst: ein Gebläse (11), welches Blasluft erzeugt, einen Ansaugkanal (12), welcher mit der Ansaugseite des Gebläses (11) verbunden ist; einen Sitzklimatisierungskanal (13), welcher an die Innenraum-Klimatisierungseinheit (21) angeschlossen ist und in welchem kalte Luft, welche durch die Innenraum-Klimatisierungseinheit (21) gekühlt wurde, strömt; und ein kastenförmiges Teil (14), welches durch gesonderte Mittel von den Chassismitteln, die den Kabinenraum bilden, gebildet ist und welcher mit dem stromabwärtsseitigen Ende des Sitzklimatisierungskanals (13) verbunden ist, wobei das kastenförmige Teil (14) Seitenwände (14b), welche sich in vertikale Richtung erstrecken, und einen Boden (14c), welcher den durch die Seitenwände umschlossenen Raum (14b) zu der Unterseite abschließt, aufweist, wobei die oberen Enden der Seitenwände (14b) einen öffnenden Teil (14a) bilden, welcher sich zur Oberseite gerichtet in vertikale Richtung öffnet, und wobei ein stromaufwärtsseitiges Ende des Ansaugkanals (12) in das Innere des kastenförmigen Teils (14) durch den öffnenden Teil (14a) eingesetzt ist.
Patent DE-102011003184-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung mit geräuschgedämpftem Vorspuraktuator
Inventor: VENKATASUBRAMANIAM BALASUBRAMANIAM
IPC: F02N15/06
Filed: 2011-01-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Startvorrichtung (10) zum Andrehen von Verbrennungskraftmaschinen, mit einem Startermotor (13) und einem Vorspuraktuator (16), der einen Anker (168) und einen Ankerrückschluss (171) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am Anker (168) eine Rückhalteeinrichtung (203) vorgesehen ist, die den Anker (168) ab Erreichen eines Restweges (214) gegenüber dem Ankerrückschluss (171) abbremst, und die eine Abdeckscheibe (204), mindestens ein Federelement (206) sowie ein Abstützelement (208) umfasst.
Patent DE-102011009373-B4 (DE)
Title: Fotodiodenbauelement
Inventor: TEVA JORDI DR
IPC: H01L31/101
Filed: 2011-01-25
Granted: 2017-08-03
Abstract: Fotodiodenbauelement mit – einer elektrisch leitfähigen Kathodenschicht (3) an einer Fotodiodenschicht (4) aus einem Halbleitermaterial, – dotierten Anodenbereichen (5) an einer von der Kathodenschicht (3) abgewandten Oberseite (18) der Fotodiodenschicht (4), – einem Graben (14), der die Fotodiodenschicht (4) unterteilt, – einer Leiterschicht (7, 7', 7''), die in oder an dem Graben (14) angeordnet ist, den Graben (14) nicht füllt und die Kathodenschicht (3) elektrisch leitend mit einem über der Oberseite (18) der Fotodiodenschicht (4) angeordneten Kathodenanschluss (11) verbindet, und – über der Oberseite (18) der Fotodiodenschicht (4) angeordneten und elektrisch leitend mit den Anodenbereichen (5) verbundenen Anodenanschlüssen (12), dadurch gekennzeichnet, dass – eine Mehrzahl voneinander getrennter Kathodenanschlüsse (11) vorhanden ist und – die Leiterschicht (7, 7', 7'') eine Mehrzahl voneinander getrennter Anteile (7', 7'') aufweist, die voneinander getrennt mit jeweils einem der Kathodenanschlüsse (11) verbunden sind.
Patent DE-102011009860-B4 (DE)
Title: Implantierbare Vorrichtung mit integrierter Keramikdurchführung
Inventor: PAVLOVIC GORAN
IPC: A61N1/375
Filed: 2011-01-31
Granted: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein aktive, implantierbare, medizinische Vorrichtung (10), wobei das Gehäuse (20) zumindest bereichsweise eine elektrisch isolierende Keramik aufweist, und mit wenigstens einem elektrisch leitenden Leitungselement (110, 110', 110''), wobei das wenigstens eine Leitungselement (110, 110', 110'') eingerichtet ist, um mindestens eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einem Innenraum (28) des Gehäuses (20) und einem Außenraum (29) herzustellen. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das wenigstens eine Leitungselement (110, 110', 110'') mindestens ein Cermet aufweist, wobei das Gehäuse (20) und das wenigstens eine Leitungselement (110, 110', 110'') stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102011050970-B4 (DE)
Title: Steinformmaschine und Verfahren zur Höhenverstellung einer Steinformmaschine
Inventor: FOPPE NORBERT
IPC: B28B3/00
Filed: 2011-06-09
Granted: 2013-08-22
Abstract: Steinformmaschine mit einem Lagerbock (3) und einen am Lagerbock (3) höhenverstellbar festlegbaren Hauptrahmen (2), wobei am Hauptrahmen (2) wenigstens eine Formhubvorrichtung (19) zum Heben und Senken einer Steinform (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptrahmen (2) gegenüber dem Lagerbock (3) durch Betätigung der auf dem Lagerbock (3) abgestützten Formhubvorrichtung (19) bewegbar ist.