baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021206842-B3 (DE)
Title: Bremswiderstandsanordnung in einer Computertomographie-Gantry
Inventor: KIESSLING FLORIAN
IPC: H05G1/02
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gantry für ein Computertomographiegerät,- wobei die Gantry eine Tragstruktur, ein Drehlager, einen Drehrahmen, einen ersten Bremswiderstand und einen zweiten Bremswiderstand zum elektromotorischen Abbremsen einer Drehbewegung des Drehrahmens und einen Wärmeleiter zum Ableiten von Wärme von dem ersten Bremswiderstand aufweist,- wobei die Tragstruktur einen Lüfter zum Erzeugen eines Luftstroms aufweist,- wobei der Druckkanal eine Druckkanalwand aufweist, die zwischen dem Wärmeleiter und dem Luftstrom angeordnet ist,- wobei der erste Bremswiderstand ein Gehäuse aufweist,- wobei der Wärmeleiter eine erste Gehäusewand des Gehäuses des ersten Bremswiderstands aufweist,- wobei das Gehäuse des ersten Bremswiderstands und ein Gehäuse des zweiten Bremswiderstands miteinander unter Bildung einer Gehäuse-Gehäuse-Verbindung, die lösbar, formschlüssig, flächig und wärmeleitend ist, verbunden sind,- wobei die Wärme von dem zweiten Bremswiderstand mittels der Gehäuse-Gehäuse-Verbindung auf das Gehäuse des ersten Bremswiderstands übertragbar ist und von dort mittels des Wärmeleiters, einer Wärmeleiter-Druckkanalwand-Verbindung und der Druckkanalwand auf den Luftstrom übertragbar ist.
Patent DE-102022125557-B3 (DE)
Title: Clip
Inventor: HARVEY MICHAEL
IPC: F16B2/04
Filed: 2022-10-04
Granted: 2023-12-21
Abstract: Clip (1) zur Aufnahme und lösbaren Befestigung eines strangförmigen Elements (5) an einer Tragschiene (2) und ein System, das den Clip (1) und die Tragschiene (2) umfasst, wobei der Clip (1) für eine lösbare rastende Montage an der Tragschiene (2) ausgebildet ist und in Bezug auf einen an der Tragschiene (2) montierten Zustand folgendes umfasst:einen Rumpfabschnitt (11) mit einer Anlagefläche zur Anlage an den Aufnahmeabschnitt (4) der Tragschiene (2),einen Strangsicherungsabschnitt (12), der sich auf der von der Tragschiene (2) abgewandten Seite an den Rumpfabschnitt (11) anschließt und eine Anlagefläche (13) für das strangförmige Element (5) sowie Sicherungsmittel (14, 15, 17) zum lösbaren Fixieren und Halten des strangförmigen Elements auf der Anlagefläche (13) aufweist,einen Schienenbefestigungsabschnitt (10), der sich auf der der Tragschiene (2) zugewandten Seite an den Rumpfabschnitt (11) anschließt und einen ersten Clip-Sicherungsabschnitt (18) und einen zweiten Clip-Sicherungsabschnitt (19) aufweist, die voneinander beabstandete, einander gegenüberliegende Abschnitte aufweisen, die sich in den von dem Aufnahmeabschnitt (4) eingeschlossenen Raum erstrecken und auf gegenüberliegenden Seiten mit der Innenwand (7) des von dem Aufnahmeabschnitt (4) gebildeten Raums in Eingriff stehen.
Patent DE-102022203995-B3 (DE)
Title: Riemenrad mit einem Tragring und Verfahren zum Herstellen eines Riemenrads
Inventor: PLEYER MARCEL
IPC: F16H55/48
Filed: 2022-04-26
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Riemenrad (1) mit einem Tragring (2) aus einem Kunststoff und/oder einem verstärkten Kunststoff und mit einer auf einem Außenumfang des Tragrings (2) ausgebildeten Verzahnung (3), wobei die Verzahnung (3) zwischen einer erste Bordscheibe (6) und einer zweiten Bordscheibe (7) angeordnet ist, und die erste Bordscheibe (6) als ein einstückiger Bestandteil des Tragrings (2) ausgebildet ist und die zweite Bordscheibe (7) als ein zum Tragring (2) separates Bauteil ausgebildet und an dem Tragring (2) befestigt ist. Um die Herstellung und/oder Zusammensetzung des Riemenrads (1) zu verbessern, ist das Riemenrad (1) dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Bordscheibe (7) mindestens teilweise oder vollständig aus einem Rezyklat gebildet ist, dessen Ausgangsmaterial aus der Herstellung des Tragrings (2) stammt.
Patent DE-4445740-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anspinnen in einer Offenend-Rotorspinnmaschine
Inventor: LASMANN MANFRED
IPC: D01H4/24
Filed: 1994-12-21
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Anspinnen eines Fadens in einer Offenend-Rotorspinnmaschine, bei dem während des
Anspinnvorgangs in der Spinnbox eine Luftströmung erzeugt wird, um unkontrolliert
in den Rotor gelangte Fasern zu entfernen, dadurch gekennzeichnet,
daß die Luftströmung so
lange aufrechterhalten wird, bis die Drehzahl des Rotors einen Wert
erreicht hat, bei dem die Fliehkräfte der Fasern eine nicht mehr
beeinflußbare
Ablagerung der Fasern in der Rotorrille bewirken.
Patent DE-10000731-B4 (DE)
Title: Luftdämpfer für beweglich gelagerte Teile, insbesondere in Automobilen
Inventor: GRAMS RAINER
IPC: F16F9/04
Filed: 2000-01-11
Granted: 2005-05-25
Abstract: Luftdämpfer für beweglich
gelagerte Teile, insbesondere in Automobilen, mit  – einem
länglichen
hohlen, an einem Ende offenen Zylinder (10), der durch einen Deckel
(14) verschlossen ist,  – einem
Kolben (19, 26) im Zylinder (10), dessen Außendurchmesser kleiner ist
als der Innendurchmesser des Zylinders (10),  – einer
mit dem Zylinder (10) verbundenen Kolbenstange (18), die über eine Öffnung (16)
des Deckels (14) nach außen
geführt
ist,   – einer
mit dem Boden (24) des Zylinders (10) verbundenen Führungsstange
(20), die sich bis annähernd
zum Deckel (14) erstreckt und durch den Kolben (19, 26) hindurch
in eine axiale Führungsbohrung
(22) der Kolbenstange (18) hineinragt,  – einem Faltenbalg (32) oder
einer Rollmembran (48), dessen/deren eines Ende zwischen Deckel
(14) und der zugekehrten Zylinderendfläche und dessen/deren anderes Ende
am Kolben (19, 26) dichtend festgelegt ist,  – einer
Drosselöffnung
(46) im Zylinder (10) auf der Seite des Faltenbalgs oder der...
Patent DE-10006760-B4 (DE)
Title: Herstellung eines Protein Biosensors mit einer definierten Bindematrix
Inventor: TOVAR GUENTER
IPC: G01N33/543
Filed: 2000-02-15
Granted: 2005-02-24
Abstract: Bindematrix,
umfassend einen Träger mit
einer erste funktionelle Gruppen aufweisenden Oberfläche und
an den Träger
immobilisierte modifizierte Proteine, die die ersten funktionellen
Gruppen bindende komplementäre,
im Wildtyp-Protein nicht vorkommende, zweite funktionelle Gruppen
aufweisen, wobei die Proteine durch eine die zweite funktionelle
Gruppe aufweisende unnatürliche Aminosäure oder
durch eine als Strep Tag I, Strep Tag II oder Oligohistidingruppe
ausgeführte
zweite funktionelle Gruppe modifiziert sind.
Patent DE-10050606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum variablen Einstellen der Ventilöffnungs- und -schließzeiten für Brennkraftmaschinen
Inventor: MIYASAKA HIDEYUKI
IPC: F01L1/34
Filed: 2000-10-12
Granted: 2011-09-15
Abstract: Vorrichtung zum variablen Einstellen der Ventilöffnungs- und -schließzeiten für Brennkraftmaschinen, mit einem Drehkörper (3), der synchron mit der Drehung der Brennkraftmaschine gedreht wird, einer Nockenwelle (1), einem Gehäuseelement (4), das mit dem Drehkörper (3) drehfest verbunden ist, einem Flügelelement (15), das in das Gehäuseelement (4) drehbar eingesetzt ist und mit der Nockenwelle (1) drehfest verbunden ist, wobei von dem Flügelelement (15) wenigstens ein Flügel (18) radial absteht, und wenigstens einem Paar Arbeitsölkammern (19, 20), die zwischen dem Gehäuseelement (4) und dem Flügelrotor (15) mittels des Flügels (18) abgeteilt sind, einer Arbeitsöldruckbeaufschlagungs- und -entlastungsvorrichtung (66), die Arbeitsöl in eine (19; 20) der beiden Arbeitsölkammern liefert oder Arbeitsöl aus der anderen (20; 19) der beiden Arbeitsölkammern entleert, um eine relative Drehung zwischen dem Gehäuseelement (4) und dem Flügelelement (15) zu erzielen, und einem Lager (28), das in axialer Richtung des Flügelelementes (15) zur Außenseite des...
Patent DE-10054953-B4 (DE)
Title: Grundlayout und seine Verwendung für eine Bedien- und Anzeigeeinheit einer Kochmulde sowie Verfahren zur Herstellung einer Bedien- und Anzeigeeinheit für Kochmulden
Inventor: KAISER KERSTEN
IPC: H05B3/74
Filed: 2000-11-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: Grundlayout
für eine
Bedien- und Anzeigeeinheit einer Kochmulde mit  a) sechs Selektpositionen
(16, 17, 18, 19, 20, 21) des Bedien- und Anzeigefeldes (1) in einer
Anordnung von zwei Reihen zu je drei spaltenweise gruppierten Positionen
zur Ausbildung von Auswahlelementen (2, 3, 4, 5, 6, 7) zur Selektion
einzelner Kochstellen auf dem Kochfeld der Kochmulde und b)
einer Optionsposition (22) zur Ausbildung eines weiteren Auswahlelementes
oder eines Einstellelementes zur Vornahme von Betriebseinstellungen.
Patent DE-10107367-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Diagnose durch Fehlermustererkennung
Inventor: MADER BERNHARD
IPC: F02D41/22
Filed: 2001-02-16
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zur Diagnose von Fehlerzuständen an einem Endstufenbaustein durch Fehlermustererkennung, die ein oder mehrere Fehlersymptome (9) einem physikalischen Fehler (7) zuordnet, mit den nachfolgenden Merkmalen: – Die Fehlersymptome (9) werden in einem Microcontroller zu einem Fehlermuster (19) angeordnet; – die Fehlermuster (19) werden in dem Mikrocontroller mit einer oder mehreren Matrizen logisch verknüpft und – die Matrizen enthalten Informationen über die Fehlermuster bekannter physikalischer Fehler (7), wobei das Fehlermuster (19) mit einer Patternmatrix (16), deren Einträge bekannte Fehlermuster umfassen, logisch verknüpft wird und wobei das Fehlermuster (19) mit einer Patternmatrix (16) und einer Selektmatrix (15), deren Einträge festlegen, welche Bits des Fehlermusters für die Erkennung eines bestimmten physikalischen Fehlers von Bedeutung sind, logisch verknüpft wird.
Patent DE-10113627-B4 (DE)
Title: Schaltschranküberwachungseinrichtung
Inventor: LAUROESCH SVEN
IPC: G05B23/02
Filed: 2001-03-20
Granted: 2005-12-29
Abstract: Schranküberwachungseinrichtung zum
Ergänzen
eines ein Rahmengestell oder rahmenartige Abkantungen aufweisenden
Schranks (20) und zur Überwachung
und Steuerung von den Schrank (20) selbst betreffenden Funktionen
einschließlich
einer Temperaturüberwachung
und Temperaturregulierung mit einem als Dacheinheit (1) für den Schrank
(20) ausgebildeten Gehäuse,
das ein Gehäuseoberteil
(1.1) und in seinem Innern eine Überwachungseinheit
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Dacheinheit
(1) ein Gehäuseunterteil
(1.2) aufweist und mit in ihrem Randbereich vorgesehenen Befestigungsaufnahmen
zum Verbinden mit dem Rahmengestell oder den rahmenartigen Abkantungen
ausgebildet ist, wobei an die Überwachungseinheit
Sensoren (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 4.5.1, 5.2, 6) angeschlossen sind
und zumindest ein Teil der Sensoren (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 4, 5.1,
5.2, 6) auf der dem Schrankinnern zuzukehrenden Unterseite des Gehäuseunterteils
(1.2) angeordnet ist,  dass in einem im eingebauten Zustand
vom Schrankinnern her zugänglichen
Bereich in der Unterseite der Dacheinheit (1) in einem rückseitigen
und/oder seitlichen Randbereich und/oder Eckbereich Anschlussbuchsen
(2.1 bis...
Patent DE-10115288-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung für Oberflächenstrukturen und Messverfahren für Oberflächenstrukturen
Inventor: TAKEMURA ISAMU
IPC: G01B5/016
Filed: 2001-03-28
Granted: 2019-02-28
Abstract: Messvorrichtung für Oberflächenstrukturen zum Messen einer Oberflächenstruktur eines Werkstücks (20), wobei die Messvorrichtung umfasst:
 einen Taster (1) mit einer Tasterspitze, dessen Querschnitt bogenförmig ist, wobei der Taster (1) an einem drehbaren Arm (2) angebracht ist und bogenförmig bewegbar ist, und wobei der Taster (1) entlang einer Oberfläche (200) des Werkstücks (20) bewegbar ist;
 einen Erfassungsabschnitt zum Erfassen eines Neigungswinkels α des Tasters (1) in Bezug auf eine Z-Richtung,
 einen Messabschnitt (3) zum Messen einer Verschiebung des Tasters (1) in der Z-Richtung;
 einen Speicherabschnitt (32, 33) zum Speichern von Radiuswerten (r) gemäß entsprechenden Winkeln θ zwischen einer Korrekturrichtung für einen Radius der Spitze des Tasters (1) und der Z-Richtung, die man durch Messen mit dem Taster (1) einer Prüflehre mit einer kugelförmigen, zylindrischen oder messerschneidenförmigen Gestalt mit bekanntem Radius (R) erhält; und
 einen Korrekturabschnitt (31) zum Korrigieren eines gemessenen Wertes auf der Basis des Radiuswertes (r), der im Speicherabschnitt (32, 33) gespeichert ist und der mit einem Winkel θ zwischen der Korrekturrichtung für den Radius der Spitze des Tasters (1) und der Z-Richtung an einem Punkt des gemessenen Wertes des Werkstückes (20) korrespondiert,
 wobei der Korrekturabschnitt (31) eingerichtet ist, den gemessenen Wert zu korrigieren auf der Basis des Radiuswertes (r), der im Speicherabschnitt (32, 33) gespeichert ist und der mit einem Winkel θ' korrespondiert, den man durch Korrektur des Winkels θ zwischen der Korrekturrichtung für den Radius der Spitze des Tasters (1) und der Z-Richtung an dem Punkt des gemessenen Wertes des Werkstückes (20) mit dem Neigungswinkel α des Tasters (1) erhält.
Patent DE-10121791-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für dynamische Web-Seitenanordnung
Inventor: BATES CARY L
IPC: G06F3/033
Filed: 2001-05-04
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Rendern eines auf einer vernetzten Anzeigeeinheit anzuzeigenden
Dokumentes, wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet
ist:  Erfassen einer Interaktion eines Benutzers mit einem Benutzerinteraktionsfeld
in einem gegenwärtig
angezeigten Dokument und Erfassen der dem angezeigten Dokument zugeordneten
Netzadresse,  Erstellen eines dem elektronischen Dokument zugeordneten
Eintrages in einer Datenstruktur, wobei der Eintrag die erfasste
Interaktion dem Benutzerinteraktionsfeld und der Netzadresse zuordnet,  bei
einem erneuten Aufrufen des Dokumentes, Abrufen des elektronischen
Dokumentes gemäß der Netzadresse,  Feststellen,
ob der dem elektronischen Dokument zugeordnete Eintrag in der Datenstruktur
vorhanden ist, wobei der Eintrag mindestens ein Benutzerinteraktionsfeld
enthält,  falls
der Eintrag vorhanden ist, Feststellen, ob das Benutzerinteraktionsfeld
im elektronischen Dokument erscheint, und  falls das Benutzerinteraktionsfeld
im elektronischen Dokument erscheint, Rendern einer Seite, um das
Benutzerinteraktionsfeld in einem sichtbaren Bereich der vernetzten Anzeigeeinheit
anzuzeigen.
Patent DE-10124492-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kombikraftwerkes bei unterschiedlichen Netzanforderungen
Inventor: LIEBIG ERHARD
IPC: F01K23/10
Filed: 2001-05-19
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Kombikraftwerkes, bestehend aus mindestens einer
Gasturbinenanlage (1), mindestens einem Abhitzekessel (7) und mindestens
einer Dampfturbinenanlage (13), wobei die Gasturbinenanlage (1)
aus mindestens einem Verdichter (2), mindestens einer Brennkammer
(3) und mindestens einer Gasturbine (4) besteht, der Abhitzekessel
(7) mindestens eine Druckstufe aufweist und die Dampfturbinenanlage (13)
aus mindestens einer Dampfturbine (14, 15) besteht, bei welchem
Kombikraftwerk Luft in einem Verdichter (2) verdichtet, und als
Verbrennungsluft (10) einer Brennkammer (3) zugeführt wird,
das dort entstehende Heissgas (12) auf eine Gasturbine (4) geleitet
wird, und das Abgas (6) der Gasturbine (4) in einem Abhitzekessel
(7) zur Erzeugung von Dampf für
eine Dampfturbinenanlage (13) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass zur zusätzlichen
Erwärmung
des Abgases (6) der Gasturbine (4) eine Zusatzfeuerung (44) angeordnet
ist, dass weiterhin Mittel (46–51) vorgesehen
sind, welche leistungssteigerndes Einspritzen von Dampf in die Gasturbinenanlage
(1) erlauben, dass in lastschwachen Zeiten mit geringen Stromvergütungen das Kombikraftwerk
ohne...
Patent DE-10130388-B4 (DE)
Title: Variator
Inventor: FISCHER MANFRED
IPC: F16H63/06
Filed: 2001-06-23
Granted: 2011-01-13
Abstract: Variator zur Übersetzungsverstellung eines stufenlosen Umschlingungsgetriebes, mit einer Variatorwelle (1), mit einer auf der Variatorwelle (1) gelagerten und durch Druckbeaufschlagung mindestens eines Variatordruckraums (31) axial verschiebbaren Variatorscheibe (2), wobei die Variatorwelle (1) an einem Wellenende eine axiale Bohrung (10) aufweist, über die der Variatordruckraum (31) und ein zweiter Druckraum (8) mit voneinander unabhängigem Druck beaufschlagbar sind, wobei die Druckzuführung zum Variatordruckraum (31) über einen ersten Bohrungsabschnitt (13) der axialen Bohrung (10) und die Druckzuführung zum zweiten Druckraum (8) über ein nicht rotierendes Rohr (7) und einen zweiten Bohrungsabschnitt (15) der axialen Bohrung (10) erfolgt, wobei das Rohr (7) innerhalb des ersten Bohrungsabschnittes (13) angeordnet ist, und wobei die Druckzuführungen zum Variatordruckraum (31) und zum zweiten Druckraum (8) gegeneinander abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (7) zwei axial nebeneinander angeordnete Dichtringe (73) zur dynamischen Abdichtung der Druckzuführung zum zweiten Druckraum (8) von der Druckzuführung zum Variatordruckraum (31) aufweist, und...
Patent DE-10134640-B4 (DE)
Title: PLL-Schaltung und Verfahren zur automatischen Einstellung ihrer Ausgangsfrequenz
Inventor: SCHEFFLER BERND
IPC: H03L7/18
Filed: 2001-07-17
Granted: 2005-07-14
Abstract: PLL-Schaltung
mit einem spannungsgesteuerten Oszillator (12), dem eine Steuerspannung
zugeführt
wird, die von einem Phasen/Frequenz-Detektor (22) in Abhängigkeit
von der Differenz zwischen der Frequenz eines Referenzsignals und
der Ausgangsfrequenz des spannungsgesteuerten Oszillators (12) erzeugt
wird, wobei der Oszillator (12) als frequenzbeeinflussende Schaltungselemente
eine Kapazitätsdiode
(14), deren Kapazitätswert
durch die Steuerspannung zur Änderung
der Ausgangsfrequenz über
einen Fein-Einstellbereich veränderbar
ist, und eine veränderliche
Kapazität
(18), die parallel zur Kapazitätsdiode
(14) schaltbar ist, enthält,
und mit einer Steuerlogik (44), die das Schalten der veränderlichen Kapazität (18) und
die Einstellung des Wertes dieser Kapazität (18) in Abhängigkeit
von der vom Phasen/Frequenz-Detektor (22) abgegebenen Steuerspannung
steuert, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerlogik (44) einen
Freigabeeingang (46) zur Aufnahme eines Freigabesignals aufweist,
das gleichzeitig mit einer Änderung
der Frequenz des Referenzsignals erzeugt wird.
Patent DE-10142525-B4 (DE)
Title: Umwälzpumpe mit integrierter Spülwasser-Heizungseinrichtung und einem Temperatur-Sicherheitsschalter
Inventor: ASMANN WALTER
IPC: A47L15/42
Filed: 2001-08-30
Granted: 2008-08-21
Abstract: Umwälzpumpe
(1) mit integrierter Heizungseinrichtung (2; 3) zum Erwärmen der
Spülflüssigkeit
einer Geschirrspülmaschine
oder Waschmaschine, wobei zur Thermosicherheit der Heizungseinrichtung
(2, 3), deren Heizelement (3) mit einem Sensor (4) in Form eines Thermoschalters,
einer Schmelzsicherung oder dergl. verbunden ist und wobei der zur
Thermosicherheit der Heizungseinrichtung (2; 3) vorgesehene Sensor
(4) in zusätzlicher
Funktion als Temperatursensor für
die Spülwassertemperatur
verwendet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (4) über sein
Fühlelement
(4a) einen Oberflächenkontakt
zum Rohrheizkörper
(3) der Heizungseinrichtung (2) herstellt und zusammen mit der Heizungseinrichtung
(2) im Pumpengehäuse
(6) angeordnet ist.
Patent DE-10207281-B4 (DE)
Title: Standhaushaltsgerät
Inventor: RIESER FRANK
IPC: A47B91/00
Filed: 2002-02-21
Granted: 2006-11-09
Abstract: Standhaushaltsgerät, insbesondere Gargerät, mit einem
auf Stützen
(11) höhenverstellbar
gelagerten Gerätegrundkörper (1)
und einem den Gerätegrundkörper (1)
umschließenden
Gerätegehäuse (4),
wobei das Gerätegehäuse (4)
zumindest zwei Seitenwände (5)
aufweist, am stützenseitigen
Ende zumindest teilweise verlängerbar
ausgebildet ist und im Bereich des verlängerbaren unteren Endes doppelwandig
so ausgebildet ist, dass ein gehäusefester
Wandteil (5a) vorgesehen ist und ein anderer Wandteil (5b) relativ
zu dem gehäusefesten Wandteil
(5a) vertikal verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
verschiebbare Wandteil (5b) auf der Innenseite des gehäusefesten
Wandteils (5a) geführt
ist.
Patent DE-10209936-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Fondlehne
Inventor: BOLTE ANDREAS
IPC: B60N2/22
Filed: 2002-03-07
Granted: 2007-11-29
Abstract: Fahrzeugsitz
mit Schlepplehne (2), insbesondere Fahrzeugruhesitz,  wobei
die Schlepplehne (2) über
eine seitlich der Lehne fahrzeugfest angeordnete Kulissenführung verschiebbar gelagert
ist und eine über
ein Zugband betätigbare
Verriegelungsvorrichtung aufweist, die zum Haltern der Schlepplehne
in der Kulissenführung
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verriegelungsvorrichtung
(3) ein Querrohr (31) und zwei in die zu beiden Seiten der Schlepplehne
(2) angeordneten Kulissenbahnen (23) eingreifende Bolzen (34) umfasst,
wobei das Zugband (33) die Verriegelungsvorrichtung (3) verriegelt
und entriegelt indem es über
ein Kniehebelgestänge
(32) zum axialen Verschieben der Bolzen (34) zusammenwirkt und das
Zugband (33) eine Markierung (36) zum Anzeigen der korrekten Verriegelung
der Schlepplehne (2) aufweist.
Patent DE-10218056-B4 (DE)
Inventor: WEGGARTNER ROBERT
IPC: F16D65/22
Filed: 2002-04-23
Granted: 2009-09-10
Abstract: The brake has calipers (1) and a seal (15) located on an aperture (20) between the interiors of the calipers and of an actuator cylinder (9,10). The sealing is fastened on the calipers to an accessory element (19) consisting of corrosion-resistant material, and fitted into a recess in the calipers. The element has a ring-shaped section on which engages a flange part of the seal, and is fixed by adhesive and/or press fit. There is a rubber layer between calipers and additional element. The element is of non-rusting steel, metal plate, rubber, plastic, or a combination of these.
Patent DE-10229952-B4 (DE)
Inventor: HERZOG FRANK CARSTEN
IPC: B23K26/34
Filed: 2002-07-03
Granted: 2007-08-30
Abstract: A metal workpiece is formed of a pre-manufactured lower part and an upper piece which is placed thereon using a metal powder sintering process, preferably laser sintering. The lower part is a partial workpiece which is made of a solid piece of metal shaped by machining, forming a ready-to-use workpiece in conjunction with the upper part.
Patent DE-10232988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur getakteten Ausgabe asynchron empfangener Digitalsignale
Inventor: EDER STEFAN
IPC: H04J3/06
Filed: 2002-07-19
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur gleichmäßigen Ausgabe
von über
einen Übertragungspfad
(P) asynchron übertragenen
Digitalwerten (D) mit einem Ausgabetakt (fA, fB) in einem Empfänger (A,
B),  wobei der Empfänger
(A, B) die Anzahl der vom Empfänger (A,
B) über
den Übertragungspfad
(P) empfangenen Digitalwerte (D) bezogen auf die Zeit ermittelt
und davon abhängig
den Ausgabetakt (fA, fB) zur Ausgabe der empfangenen Digitalwerte
(D) für
eine weitere Verarbeitung derselben einstellt, und  wobei von
dem Empfänger
(A, B) der Ausgabetakt (fA, fB) zur Ausgabe der empfangenen Digitalwerte
(D) derart eingestellt wird, dass der Ausgabetakt (fA, fB) einem
Takt entspricht, mit dem von dem Empfänger (A, B) im zeitlichen Mittel
die Digitalwerte (D) empfangen werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Empfänger
(A, B) zur bidirektionalen Übertragung von
Digitalwerten (D) eine Sendeeinrichtung zum Übertragen von Digitalwerten
(D) über
den Übertragungspfad
(P) aufweist, wobei der Empfänger
(A, B) einen Übertragungstakt,
mit dem die Digitalwerte (D)...
Patent DE-10238389-B4 (DE)
Title: Vergrößernde optische Einrichtung
IPC: G02B25/02
Filed: 2002-08-16
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vergrößernde optische
Einrichtung (1), nämlich
optische Sehhilfe zur Betrachtung von Schriftstücken, bestehend aus einem Lupenkörper (2)
sowie einer damit verbundenen Beleuchtungseinrichtung (3), die eine Leuchtquelle
aufweist, deren Strahlung einen gegenüber dem übrigen Beobachtungsfeld streifenartig
erhellten, das Beobachtungsfeld etwa mittig durchsetzenden Bereich
bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchtquelle in Form von
mindestens zwei LEDs (7) ausgebildet ist, die angrenzend an die
dem betrachteten Objekt zugewandten Unterseite (4) des Lupenkörpers (2)
sich diagonal gegenüberliegend
angeordnet sind, wobei im Bereich der Unterseite der Einrichtung
(1) ein nach unten überstehender
Rand (10) angeordnet ist und die LEDs (7) nach innen weisend innerhalb
des Randes (10) angeordnet sind.