baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012217227-A1 (DE)
Title: MR-Phasenkontrastangiographie mit rotierenden Kodierungsgradienten
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines MR Phasenkontrastangiographiebildes eines Untersuchungsobjekts, bei dem durch Schalten von zusätzlichen bipolaren Kodierungsgradienten (30) bewegten Spins im Untersuchungsobjekt eine geschwindigkeitsabhängige Phaseninformation aufgeprägt wird, wobei für die Erstellung des MR Phasenkontrastangiographiebilder die MR Signale des Untersuchungsobjekts in einem Rohdatenraum mit einem nicht kartesischen Aufnahmemuster während eines Auslesegradienten (20) ausgelesen werden, wobei die zusätzlichen bipolaren Kodierungsgradienten (30) derart geschalten werden, dass sie entlang eines Koordinatensystems geschalten werden, das dem nicht kartesischen Aufnahmemuster entspricht und bei dem eine Koordinatenachse des Koordinatensystems entlang des Auslesegradienten (20) verläuft.
Patent DE-102012220034-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Gerüstboden
IPC: E04G5/08
Filed: 2012-11-02
Abstract: Ein verstellbarer Gerüstboden, insbesondere für ein Baugerüst, Veranstaltungsgerüst oder dergleichen, umfasst ein in einer Gerüstbodenlängsrichtung (L) sich erstreckendes erstes Gerüstbodenelement (12) mit wenigstens einem ersten Gerüstbodenbefestigungsorgan (42) in jedem der beiden Gerüstbodenlängsendbereiche (38, 40) zur Befestigung des Gerüstbodens (10) an einem Gerüstträger und mit einem Gerüstbodenauftrittsflächenbereich (18), wobei in jedem Gerüstbodenlängsendbereich (38, 40) wenigstens ein zweites Gerüstbodenbefestigungsorgan (64) am ersten Gerüstbodenelement (12) im Wesentlichen in einer Gerüstbodenbreitenrichtung (B) verstellbar und gegen Verstellbewegung arretierbar vorgesehen ist, derart, dass durch Verstellung von in den Gerüstbodenlängsendbereichen (38, 40) vorgesehenen zweiten Gerüstbodenbefestigungsorganen (64) ein Überstandsbereich (74) des Gerüstbodenauftrittsflächenbereichs (18) in der Gerüstbodenbreitenrichtung (B) über die zweiten Gerüstbodenbefestigungsorgane (64) hinaus veränderbar ist.
Patent DE-102012223878-A1 (DE)
Title: Kompensation eines chromatischen Punktsensors mit Auswirkungen des Werkstückmaterials
Inventor: SESKO DAVID WILLIAM
IPC: G01B11/14
Filed: 2012-12-20
Abstract: Ein Verfahren der Fehlerkompensation in einem chromatischen Punktsensor (CPS) reduziert Fehler im Zusammenhang mit dem schwankenden spektralen Reflexionsvermögen von Werkstücken. Die Fehler stehen mit einer entfernungsunabhängigen Profilkomponente der CPS-Messsignale in Zusammenhang. Das spektrale Reflexionsvermögen eines Werkstücks kann anhand eines bekannten spektralen Reflexionsvermögens eines Werkstückmaterials oder durch Messen des spektralen Reflexionsvermögens des Werkstücks mithilfe des CPS-Systems charakterisiert werden. Die CPS-Messung des spektralen Reflexionsvermögens kann ein Abtasten des optischen CPS-Stifts bei einer Vielzahl von Entfernungen relativ zu einer Werkstückoberfläche und das Bestimmen eines entfernungsunabhängigen zusammengefassten Spektralprofils aus einer Vielzahl von resultierenden Wellenlängenspitzen umfassen. Durch Vergleichen des entfernungsunabhängigen zusammengefassten Spektralprofils, das von einem Werkstück erlangt wurde, mit demjenigen, das einem CPS-Entfernungskalibrierungsprozess entspricht, wird der Einfluss der Reflexionseigenschaften des Werkstücks in den Differenzen zwischen den Profilen angezeigt, und mögliche CPS-Positionsfehler, die sich aus Variationen der Reflexionseigenschaften des Werkstücks ergeben, können berechnet und/oder kompensiert werden.
Patent DE-102013000286-A1 (DE)
Title: Türschlossvorrichtung für eine Tür mit mindestens einem Türflügel
Inventor: GUTMANN GERHARD
IPC: E05B47/06
Filed: 2013-01-11
Abstract: Beschrieben wird eine Türschlossvorrichtung für eine Tür mit mindestens einem Türflügel mit einem Türschloss (20) und einer auf einem Türflügel montierbaren Betätigungshandhabe (10) mit einem Betätigungselement (1) und einer Übertragungseinrichtung (1a, 1b), über die das Betätigungselement (1) mit dem Türschloss (20) verbindbar ist, um das Türschloss (20) zu betätigen. Wesentlich ist, dass die Übertragungseinrichtung ein erstes Übertragungselement (1a) aufweist, das mit der Betätigungshandhabe (1) gekuppelt und/oder kuppelbar ist und ein zweites Übertragungselement (1b) aufweist, das mit dem Türschloss (20) kuppelbar und/oder gekuppelt ist, und dass zwischen den beiden Übertragungselementen (1a, 1b) eine Kupplungsfeder (1f) angeordnet ist, die über einen Elektromotor (1m) aufladbar ist.
Patent DE-102013000303-A1 (DE)
Title: Method for producing water vapor-gas mixture for use in oil recovery enhancing method, involves executing oxy-fuel combustion partly inside water body and producing water vapor with combustion exhaust gas of oxyfuel combustion
Inventor: ALEKSEEV ALEXANDER DR
IPC: E21B43/24
Filed: 2013-01-10
Abstract: The method involves executing an oxy-fuel combustion (130) partly inside a water body (110) and producing water vapor with the combustion exhaust gas of the oxyfuel combustion provided as the steam-gas mixture by combustion heat of the oxyfuel combustion from water of the water body. The oxy-fuel combustion is carried out in a combustion chamber (120), which is partially positioned inside the water body. Independent claims are included for the following: (1) an oil recovery enhancing method; and (2) a device for producing water vapor-gas mixture.
Patent DE-102013000854-A1 (DE)
Title: Motor vehicle door lock has spring elements designed as spring legs, which are attached on common base body and have control contour for corresponding lever in each case under composite definition of multi-spring element
Inventor: WEICHSEL ULRICH
IPC: E05B85/26
Filed: 2013-01-21
Abstract: The motor vehicle door lock has a locking mechanism comprising mainly a rotary latch and a ratchet pawl, a lever arrangement, such as locking lever chain or actuating lever arrangement, and multiple spring elements (5,6,7) for impinging on different levers of the lever arrangement. The spring elements are designed as spring legs, which are attached on a common base body and have a control contour (9,10) for the corresponding lever in each case under composite definition of a multi-spring element.
Patent DE-102013002212-A1 (DE)
Title: Spurhalteassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FEID THOMAS
IPC: B60Q1/24
Filed: 2013-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spurhalteassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug, mit einer Umfelderfassungseinrichtung (52) zur Ermittlung zumindest einer Fahrbahnmarkierung (18, 20) und mit zumindest einem Kraftfahrzeugscheinwerfer (12, 14), welcher in Abhängigkeit der ermittelten Fahrbahnmarkierung (18, 20) und einer hiervon bestimmbaren Position des Kraftfahrzeugs relativ zur Fahrbahnmarkierung (18, 20) zur Erzeugung von Licht (30, 40) unterschiedlicher spektraler Zusammensetzung ausgebildet ist.
Patent DE-102013003674-A1 (DE)
Title: Vehicle seat for motor car, has seatback and cushion provided with multiple massage elements, which are arranged on view side of covering and hose-like connection that is arranged between massage elements
Inventor: FORKEL SILKE
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-03-02
Abstract: The seat has a cushion, a seatback and a covering. The seatback and the cushion are provided with multiple massage elements (1). The massage elements are arranged on a view side of the covering. A hose-like connection (5) is arranged between the massage elements. An air supply (4) is attached to a ventilation system of a motor car. The air supply is controlled over board electronics of the motor car. The massage elements are arranged on a carrier film by which the massage elements on the covering are firmly connected.
Patent DE-102013004768-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren eines Transmissionselektronenmikroskops
Inventor: MUKAI MASAKI
IPC: H01J37/153
Filed: 2013-03-20
Abstract: Ein Verfahren zum Justieren eines Transmissionselektronenmikroskops, um eine Justierung zu erleichtern, um eine Brennebene eines einen Monochromator vom Typ des zweistufigen Filters verlassenden Elektronenstrahls mit einer achromatischen Ebene in Übereinstimmung zu bringen, wird bereitgestellt. Das Verfahren beginnt mit dem Gewinnen eines Transmissionselektronenmikroskop-Bilds, das Interferenzstreifen des Elektronenstrahls enthält, welche durch eine hinter dem Monochromator befindliche Blende erzeugt werden. Die Brennebene des den Monochromator verlassenden Strahls wird durch Justieren der Stärke einer elektrostatischen Linse, der Stärken der durch mindestens eines der zwei Energiefilter erzeugten elektrischen und magnetischen Felder oder des im Monochromator erzeugten Astigmatismus auf Grundlage einer Intensitätsverteilung der Interferenzstreifen im erhaltenen Transmissionselektronenmikroskop-Bild mit der achromatischen Ebene in Übereinstimmung gebracht.
Patent DE-102013005620-A1 (DE)
Title: Spiralverdichter
Inventor: GENEVOIS DAVID
IPC: F04C18/02
Filed: 2013-04-04
Abstract: Dieser Verdichter umfasst einen dichten Behälter (2), der eine Kompressionsstufe (6) enthält und einen Elektromotor mit einem Stator (21), der mit einem ersten und zweiten Wicklungskopf (21a, 21b) ausgestattet ist, wobei eine Zwischenhülle (27) den Stator (21) derart umschließt, dass mit dem dichten Behälter ein ringförmiges externes Volumen (28) begrenzt wird, Verbindungsmittel, die ausgebildet sind, um die Kompressionsstufe (6) und eine distale Kammer (29b), die von der Zwischenhülle und dem Elektromotor begrenzt wird und den zweiten Wicklungskopf (21b) umfasst, fluidmäßig zu verbinden, und einen Kältemittel-Ansaugeinlass (18), der in das ringförmige externe Volumen (28) mündet. Die Verbindungsmittel umfassen eine Kältemittel-Zirkulationsleitung (37), die sich außerhalb der Zwischenhülle (27) befindet, und mindestens ein distales Fenster (39), das in die Zwischenhülle (27) eingearbeitet ist und auf der einen Seite in die Kältemittel-Zirkulationsleitung (37) und auf der anderen Seiten in die distale Kammer (29b) in der Nähe des zweiten Wicklungskopfs (21b) des Stators (21) mündet.
Patent DE-102013008151-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fuzzy-basierten Regelung einer Zuordnung von Ressourcen in einem System
Inventor: WIELAND SABINE
IPC: G06F9/50
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und System zur Fuzzy-basierten Regelung der Zuordnung von Ressourcen zu einer oder mehreren Software-Anwendungen die eine Gruppe bilden, wobei für jede Ressource die aktuelle Ressourcen-Nutzung durch jede Software-Anwendung der Gruppe gemessen wird, für jede Software-Anwendung in Abhängigkeit von deren aktueller Ressourcen-Nutzung jeder Ressource ein momentaner Ressourcenauslastungswert ermittelt wird, wenigstens die Software-Anwendung mit dem höchsten Ressourcenauslastungswert ausgewählt wird, und ein Skalierungswert zumindest für eine ausgewählte Software-Anwendungen in Abhängigkeit von deren Ressourcenauslastungswert, von einem Relevanzwert, von einem Kritikalitätswert und einer Systemkapazität für die Gruppe ermittelt wird, mit dem Kriterium, dass die Nutzung aller Ressourcen durch alle Software-Anwendung der Gruppe einen einstellbaren Schwellwert nicht überschreitet.
Patent DE-102013009760-A1 (DE)
Title: Fahrsteuervorrichtung für Fahrzeuge und Fahrsteuerverfahren hierfür
Inventor: PARK MAN BOK
IPC: B60W30/045
Filed: 2013-06-04
Abstract: Offenbart wird eine Fahrsteuervorrichtung für ein Fahrzeug, die eine exzentrische Bremseinheit (102) zum Realisieren eines exzentrischen Bremsens für eine Änderung eines Kurswinkels, während das Fahrzeug angetrieben wird, und eine Maschinendrehmoment-Steuervorrichtung (104) zum Steuern des Maschinendrehmoments derart, dass die gegenwärtige Geschwindigkeit und die gegenwärtige Gierrate des Fahrzeugs auf eine voreinstellte Geschwindigkeit und eine voreingestellte Gierrate eingestellt werden, wenn die exzentrische Bremseinheit den Kurswinkel ändert, enthält. Zusätzlich enthält ein Fahrsteuerverfahren für ein Fahrzeug das Realisieren eines exzentrischen Bremsens für eine Änderung eines Kurswinkels über die exzentrische Bremseinheit, während das Fahrzeug angetrieben wird, und das Steuern des Maschinendrehmoments über die Maschinendrehmoment-Steuervorrichtung derart, dass die gegenwärtige Geschwindigkeit und die gegenwärtige Gierrate des Fahrzeugs auf eine voreingestellte Bezugsgeschwindigkeit und eine voreingestellte Gierrate eingestellt werden, wenn die exzentrische Bremseinheit den Kurswinkel ändert.
Patent DE-102013014015-A1 (DE)
Title: Dreiphasen-Vollwaschmitteltuch
Inventor: MAUSBERG MARCUS
IPC: C11D17/04
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Dreiphasen-Vollwaschmitteltuch, umfassend ein bei Raumtemperatur festes Substrat C als dritte Phase, das eine auf das Substrat aufgebrachte und aus einem Flüssigwaschmittel A als erste Phase und einem in Wasser unlöslichen funktionellen Additiv B als zweite Phase bestehende Dispersion umfasst, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Insbesondere kann die zweite Phase, d. h. das Additiv B, der Dispersion ein Zeolith sein. Das Substrat C kann aus Fettalkoholen, Viskose, Polyethylen, Polypropylen oder Polyester bestehen.
Patent DE-102013017660-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlusskonsole für KFZ Bordnetzleitung
Inventor: GOTTSCHLICH HEINZ-GEORG
IPC: H01R43/02
Filed: 2013-10-25
Abstract: Elektrische Anschlusskonsole für ein Kraftfahrzeugbordnetz umfassend ein Kabel 2 mit einem metallischen Leiter 4 und einen mit dem Leiter 4 elektrisch und mechanisch verbundenen elektrischen Abgriff 12. Eine dezentrale Bordnetzstruktur wird dadurch erleichtert, dass der Abgriff 12 aus einem metallischen Flachteil 20 und einem stoffschlüssig mit dem Flachteil 20 gebildeten metallischen Anschlussbolzen 12 gebildet ist und dass das Flachteil 20 in einem Anschlussbereich 10 des Leiters 4 stoffschlüssig mit dem Leiter 4 verbunden ist, wobei der Anschlussbereich 10 zwischen den Enden des Kabels 2 angeordnet ist.
Patent DE-102013018003-A1 (DE)
Title: Device for measuring speed of vehicle i.e. motor car, has magnetic field sensor connected with outside of device, and camera and another magnetic field sensor positioned in outside of device
Inventor: ESER HERMANN
IPC: G01P3/66
Filed: 2013-11-29
Abstract: The device (1) has first and second magnetic field sensors (31, 32) for temporally detecting two signals of a vehicle at predetermined distance (a1). A processor calculates velocity of the vehicle from the two signals using the magnetic field sensors, where the processor is connected with a camera (2). The first magnetic field sensor is connected with outside of the device. The camera and the second magnetic field sensor are positioned in the outside of the device. Two positioned components are connected with the magnetic field sensors and the camera. The positioned components are designed as extensible or swinging out carriers. An independent claim is also included for a method for measuring speed of a vehicle.
Patent DE-102013018624-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren und dynamischen Nachladen von zusätzlicher Software von einem WebRTC-Server in einen WebRTC-Client
Inventor: KLAGHOFER KARL
IPC: H04L12/24
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Computeranordnung (10) sowie ein computerimplementiertes Verfahren zum sicheren und dynamischen Nachladen von zusätzlicher Software (SW) von einem WebRTC-Server in einen WebRTC-Client, das sich dadurch auszeichnet, dass für die Übertragung der Software (SW) der WebRTC-Datenkanal verwendet wird.
Patent DE-102013021254-A1 (DE)
Title: Scroll-Maschine und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: DOLD ROLAND
IPC: F04C18/02
Filed: 2013-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scroll-Maschine (1), umfassend eine stationäre Statorscheibe (3) mit einer Statorspirale (4) und eine gegenüber der Statorscheibe (3) orbitierend bewegliche Exzenterscheibe (5) mit einer Exzenterspirale (6), die mit der Statorspirale (4) zur Bildung einer Druckkammer (7) für das Fluid zwischen der Statorscheibe (3) und der Exzenterscheibe (4) verschachtelt ist, wobei ein Hochdruckanschluss (8) zur Zuleitung eines unter Druck stehenden Fluids in die Druckkammer (7) und ein Niederdruckanschluss (9) zur Ableitung des Fluids aus der Druckkammer (7) vorgesehen sind, wobei die Exzenterscheibe (5) mit einer Welle (15) verbunden ist, die in mindestens einem Lager (16) drehbar angeordnet ist, wobei in Strömungsrichtung vor der Druckkammer (7) ein Schmierpfad (20) vom Hochdruckanschluss (8) abzweigt und durch das mindestens eine Lager (16) zum Niederdruckanschluss (9) geführt ist, so dass ein Teil eines dem Hochdruckanschluss (8) zugeführten Fluids mit einem darin enthaltenen Schmiermittelanteil durch die Druckkammer (9) und ein anderer Teil durch den Schmierpfad (20) führbar ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Betrieb der Scroll-Maschine (1).
Patent DE-102013102547-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Füllmaschine zum Füllen von Dosen oder dgl. Behältern mit einem flüssigen Füllgut
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Verfahren zum Füllen von Dosen oder dgl. Behälter mit einem flüssigen Füllgut in einer Füllphase eines Füllprozesses, wobei in wenigstens einer der Füllphase zeitlich vorausgehenden Spülphase der Behälterinnenraum des jeweiligen, in Dichtlage am Füllelement angeordneten Behälters mit einem zentrisch in den Behälterinnenraum eingeleiteten Spülgas in Form eines Inertgases und durch Ableiten des den Behälterinnenraum mit einem Spülgasdruck durchströmenden Spülgases aus dem Behälterinnenraum gespült wird.
Patent DE-102013105232-A1 (DE)
Title: Chipgehäuse und Verfahren zum Herstellen eines Chipgehäuses
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L21/56
Filed: 2013-05-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Chipgehäuses wird bereitgestellt. Das Verfahren aufweisend: Halten eines Trägers (402), aufweisend eine Mehrzahl von Dies (4041, 4042, 4043, ..., 404n-1, 404n); Bilden einer Separation zwischen der Mehrzahl von Dies (4041, 4042, 4043, ..., 404n-1, 404n) mittels Entfernens eines oder mehr Bereiche (422) des Trägers (402) von dem Träger (402) zwischen der Mehrzahl von Dies (4041, 4042, 4043, ..., 404n-1, 404n); Bilden eines Verkapselungsmaterials (434) in dem einen oder den mehreren entfernten Bereichen (428) zwischen der Mehrzahl von Dies (4041, 4042, 4043, ..., 404n-1, 404n Vereinzeln der Dies (4041, 4042, 4043, ..., 404n-1, 404n) durch das Verkapselungsmaterial (434).
Patent DE-102013108476-A1 (DE)
Title: Electrical synchronous machine i.e. three-phase synchronous machine, for use as e.g. electrical synchronous motor for electrical car, has electric circuit designed such that phases are switchable between star and single phase configurations
Inventor: BACH FLORIAN
IPC: H02P1/32
Filed: 2013-08-06
Abstract: The machine (101) has a permanent-magnetic rotor associated to a stator. Three phases are formed by conductor windings (107, 109, 111) with input connections (113) and output connections (115). An electric circuit is designed such that the phases are switchable between a star configuration and a single phase configuration. The electric circuit is provided with a low-side-MOSFET and a high-side-MOSFET. The low-side-MOSFET and a high-side-MOSFET are interconnected to half bridges (103, 105) with the input connections and the output connections.
Patent DE-102013109011-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Stapels von Elektroden und damit hergestellte dreidimensionale Halbleitervorrichtungen
Inventor: EUN DONGSEOG
IPC: H01L21/8239
Filed: 2013-08-21
Abstract: Vorgesehen sind Verfahren zum Bilden eines Stapels (ST) von Elektroden (EL) und dreidimensionale Halbleitervorrichtungen, die damit hergestellt sind. Die Vorrichtung kann Elektroden (EL) aufweisen, welche sequentiell auf einem Substrat (10) gestapelt sind, um eine Elektrodenstruktur zu konstituieren. Jede der Elektroden (EL) kann einen Verbindungsabschnitt (CP), welcher horizontal und nach außen von einer Seitenwand einer der Elektroden (EL), welche daran platziert ist, hervorsteht, und einen ausgerichteten Abschnitt (AP) aufweisen, welcher eine Seitenwand hat, welche koplanar mit derjenigen von einer der der Elektroden (EL) ist, welche daran oder darunter platziert ist. Hier können wenigstens zwei der Elektroden (EL), welche vertikal benachbart zueinander vorgesehen sind, auf einem solchen Wege vorgesehen sein, dass die ausgerichtete Abschnitte (AP) davon Seitenwände haben, welche im Wesentlichen ausgerichtet sind, so dass sie koplanar zueinander sind.
Patent DE-102013109959-A1 (DE)
Title: Implantat zur Behandlung einer Hernie
Inventor: LÖHDE ECKHARD
IPC: A61F2/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat zur Behandlung einer Hernie mit einem textilen Mesh (1) zur Verbindung mit Körpergewebe, welches Mesh (1) eine Grundfläche (2) und eine von der Grundfläche (2) abragende Steganordnung (3) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat eine folienartige Adhäsionsbarriere (4) aufweist, welche zur Abdeckung eines Stegrands (5) der Steganordnung (3) ausgerichtet und/oder positioniert ist.
Patent DE-102013112202-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung, Verfahren und Sensor zur Bestimmung einer relativen Konzentration einer ersten Art von Ionen in Relation zu einer zweiten Art von Ionen, die in einem Flüssigkeitstropfen gelöst sind
Inventor: KROENER FRIEDRICH
IPC: B81B7/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Eine Sensoreinrichtung (100) gemäß einer Ausführungsform weist ein Halbleitersubstrat (110) auf, das eine Mehrzahl von Kanälen (120) aufweist, wobei die Kanäle (120) einen Hohlraum (140) und eine Messelektrode (150) verbinden, sowie eine Gegenelektrode (160), die so angeordnet ist, dass sie in Kontakt mit dem Hohlraum (120) ist, wobei der Hohlraum (120), die Messelektrode (150) und die Gegenelektrode (160) so angeordnet sind, dass sie einen Flüssigkeitstropfen aufnehmen und es ermöglichen, eine Spannung an den Flüssigkeitstropfen zu legen.
Patent DE-102013114654-A1 (DE)
Title: Modularer Isolationsbehälter
Inventor: RÖLLE SVEN
IPC: B65D81/38
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Isolationsbehälter 1 bestehend aus einer Wanne 3 mit einer Öffnung 31 und einem Deckel 2 zum Verschließen der Öffnung 31. Die Wanne 3 weist eine umlaufende Wand mit vier jeweils rechtwinklig zueinander orientierten Seitenwänden 41–44 auf. Der Deckel 2 und die Wanne 3 sind aus materialidentischen und jeweils einteiligen sowie selbsttragenden und isolierenden Schaumstoff- oder Kunststoffteilen gebildet, die unmittelbar form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden ein Transportvolumen 5 einschließen. Der Isolationsbehälter 1 soll im leeren Zustand verkleinert werden können und stapelbar sein. Die umlaufende Wand der Wanne 3 durch mindestens eine Lage 6a–6c von jeweils einteiligen und materialidentischen und isolierenden Eckteilen 71a–74c in einer Richtung X aufgestockt ist, wobei die Eckteile 71a–74c in Umfangsrichtung U um die Öffnung 31 herum angeordnet sind und jedes Eckteil 71a–74c eine rechtwinklige oder L-förmige Grundform aufweisend, unmittelbar form- und/oder kraftschlüssig mit dem Deckel 2 und/oder der Wanne 3 verbindbar ist.
Patent DE-102013201713-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine zum motorischen Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Herstellen der elektrischen Maschine
Inventor: ROOS GERALD
IPC: H02K1/17
Filed: 2013-02-01
Abstract: Elektrische Maschine (10), sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen, insbesondere zum motorischen Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, mit einem Stator (12), in den ein Rotor (14) einfügbar ist, wobei der Stator (12) zwei gegenüberliegende Permanentmagnete (18) aufweist, die in einem einen magnetischen Rückschluss bildenden Polgehäuse (16) angeordnet sind, und das Polgehäuse (16) zwischen den beiden Permanentmagneten (18) Bereiche (20) aufweist, an denen die Polgehäusewand (26) zwei gegenüberliegende magnetische Folgepole (22) ausbildet, wobei die maximale Breite (214) der Permanentmagnete (18) quer zu einer Mittelachse (212) der Permanentmagnete (18) größer ist, als der minimale Abstand (216) zwischen den gegenüberliegenden Innenwänden (217) des Polgehäuses (26) im Bereich der Folgepole (22).