baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19542899-B4 (DE)
Title: Wechselstromsensor auf der Basis einer Parallelplattengeometrie und mit einem Shunt zur Selbstspeisung
Inventor: BERCAN ERTUGRUL
IPC: G01R19/00
Filed: 1995-11-17
Granted: 2012-04-26
Abstract: Wechselstromsensor enthaltend: eine erste Leiterplatte (12), eine zweite Leiterplatte (16), die im Abstand zu der ersten Leiterplatte angeordnet und im Wesentlichen auf die erste Leiterplatte gerichtet ist, eine dritte Leiterplatte (18) zum elektrischen Verbinden der ersten und zweiten Leiterplatten zur Bildung eines verbundenen leitenden Pfades entlang den ersten und zweiten Leiterplatten, eine erste Leitereinrichtung (14), die mit der ersten Leiterplatte (12) verbunden ist, zur Schaffung wenigstens eines von einer Vielzahl von parallelen Zweigen (1001, 1002, 1003) für den leitenden Pfad, wobei der wenigstens eine der parallelen Zweige (1002) eine Shunteinrichtung (100) zum Ableiten eines vorbestimmten Teils des Stromes bildet, der entlang dem leitenden Pfad zur Erzeugung eines Magnetfeldes um den wenigstens einen Zweig des leitenden Pfades herum fließt, wobei de ersten und zweiten Leiterplatten (12, 16) so geformt sind, daß entsprechende Magnetteldkomponenten im Wesentlichen um jede der ersten und zweiten Leiterplatten herum gebildet sind, wenn...
Patent DE-19546545-B4 (DE)
Title: Saugrohrmodul
Inventor: DRESPLING HANS-PETER
IPC: F02M25/06
Filed: 1995-12-13
Granted: 2006-01-12
Abstract: Saugrohrmodul
für eine
wenigstens einen Zylinder aufweisende Brennkraftmaschine mit einer Luftsammeleinrichtung
(6) für
die Verbrennungsluft und mit wenigstens einer die Luftsammeleinrichtung
mit dem Zylinder verbindenden, wenigstens einen Resonanzkanal (18) aufweisenden
Saugrohranlage (8), und mit einer in die Saugrohranlage mündenden
Rückführeinrichtung
(30) für Kurbelgehäusegase,
dadurch gekennzeichnet, daß das Saugrohrmodul
ein vorzugsweise aus Kunststoff bestehendes Gehäuse aus zwei Gehäuseschalen
(2, 4) aufweist und die Rückführeinrichtung
(30) in einem von den beiden Gehäuseschalen
(2, 4) gebildeten Totraum (28) des Saugrohrmoduls untergebracht
ist.
Patent DE-19628812-B4 (DE)
Title: Ölabscheidesystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WESTENBERGER LUTZ
IPC: F16K15/18
Filed: 1996-07-17
Granted: 2009-01-15
Abstract: Ölabscheidesystem
(15) einer Verbrennungskraftmaschine (10), mit einer mit einer Unterdruckquelle
(19) verbundenen Ansaugleitung (17), die in einem Kurbelgehäuse (11)
der Verbrennungskraftmaschine (10) mündet, wobei in der Ansaugleitung
(17) ein Ölabscheidungsfilter
(16) angeordnet ist, und mit, einer vor dem Ölabscheidungsfilter (16) zu
einer Ölwanne
(12) der Verbrennungskraftmaschine (10) führenden Rücklauföffnung (21) für abgeschiedenes Öl, wobei
in der Rücklauföffnung (21)
ein Sicherheitsventil (18) angeordnet ist, das einen Übertritt
von Öl
von der Ölwanne
(12) in die Ansaugleitung (17) verhindert, wobei das Sicherheitsventil
(18) von zwei Hülsen
(20, 42) gebildet wird, von denen eine erste Hülse ein Gehäuse (20) und eine zweite Hülse einen
Ventilkörper (42)
bildet, der innerhalb des Gehäuses
(20) derart beweglich gelagert ist, dass ein Übertritt des Öls von der Ölwanne (12)
in eine Unterdruckquelle (19) des Ölabscheidesystems (15) verhindert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das gesamte Sicherheitsventil
(18), bestehend aus dem Gehäuse
(20) und dem Ventilkörper
(42), in die...
Patent DE-19631862-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: LINKENBACH STEFFEN
IPC: B60T7/04
Filed: 1996-08-07
Granted: 2013-03-21
Abstract: Bremsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug mit einem Gaspedal und einem Schaltgetriebe, wobei die Bremsvorrichtung einerseits durch ein Bremspedal und andererseits durch einen Assistenten unabhängig vom Bremspedal aufgrund eines Auslösesignals betätigt wird, mit einer Einrichtung zur Erfassung der Lösegeschwindigkeit des Gaspedals, mit einer Auswerteeinheit, die Mittel aufweist, mit der die Lösegeschwindigkeit mit einem Schwellenwert verglichen wird, und die das Auslösesignal für den Assistenten generiert, mit einem weiter vom Fahrer zu betätigenden Schalter, wobei nur in einem bestimmten Zustand des Schalters das Auslösesignal generiert bzw. ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter die Annäherung, Berührung oder Betätigung des Kupplungspedals oder des Schalthebels erfaßt und bei Registrierung einer derartigen Situation das Auslösesignal unterdrückt.
Patent DE-19643010-B4 (DE)
Title: Bodenblech für den rückwärtigen Bereich einer Kraftfahrzeug-Karosserie
Inventor: TESKE LOTHAR
IPC: B62D25/20
Filed: 1996-10-18
Granted: 2005-05-12
Abstract: Bodenblech
für den
rückwärtigen Bereich
einer Kraftfahrzeug-Karosserie, welches an jeder Seite einen jeweils
mit einem Radgehäuse
zu verschweißenden
Schweißrand
hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenblech (1) im Bereich
der Radgehäuse
jeweils eine Einbuchtung (5) aufweist und diese Einbuchtung (5)
durch eine auf dem Bodenblech (1) befestigte Bodenverstärkung (7)
größerer Blechdicke
als der übrige
Bereich des Bodenbleches (1) abgedeckt ist und dass die Bodenverstärkung (7)
im Radgehäusebereich
den Schweißrand
(8) aufweist, wobei die Bodenverstärkung (7) von oben her auf
einem die jeweilige Einbuchtung (5) begrenzenden, zurückspringenden
Schweißflansch
(6) der Einbuchtung (5) durch Punktschweißen befestigt ist.
Patent DE-19647323-B4 (DE)
Title: Elektrofotografisches Gerät und Meldeverfahren für das Auswechseln des Tonerrückgewinnungsbehälters für das Gerät
Inventor: KIKUCHI TORU
IPC: G03G21/12
Filed: 1996-11-15
Granted: 2006-05-04
Abstract: Meldeverfahren
für das
Auswechseln eines Tonerrückgewinnungsbehälters (18)
eines elektrofotografischen Gerätes,
das eine Tonerzufuhr-Antriebseinheit (5)
zum Übertragen
von Toner (1) zu einer Tonereinfülltrichtereinheit
(4), eine Entwicklungseinheit (9), einen Tonerzufuhrschalter (6)
zum Durchführen
des Antreibens/Stoppens der Tonerzufuhr-Antriebseinheit (5) und den Tonerrückgewinnungsbehälter zum
Rückgewinnen
verbleibenden Toners, der von der Oberfläche eines lichtempfindlichen
Körpers
entfernt wird, aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Überwachen
einer akkumulierten Antriebsperiode der Tonerzufuhr-Antriebseinheit (5)
ab dem Zeitpunkt, in welchem der Tonerrückgewinnungsbehälter ausgewechselt
wird, und  Melden des Auswechselbedarfs des Tonerrückgewinnungsbehälters (18)
im Zeitpunkt, in welchem der Tonerzufuhrschalter (6) betätigt wird,
wenn die akkumulierte Antriebsperiode einen voreingestellten Wert
(S2) überschreitet.
Patent DE-19680102-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines langzeitstabilen Moduls von photoelektrischen Zellen
Inventor: HINSCH ANDREAS
IPC: H01L31/18
Filed: 1996-03-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines langzeitstabilen Moduls von photoelektrischen
Zellen,  welches einen nicht-hitzebeständigen Sensibilisator enthält,  wobei
zwei Glasplatten (1, 2; 18, 19; 27, 28; 37, 38; 47, 48; 64, 65)
umfangsseitig mit einer Randversiegelungsstruktur (70) auf der Basis
von Glaslot verbunden werden und  der nicht-hitzebeständige Sensibilisator
nach einer thermischen Versiegelung der Glasplatten (1, 2; 18, 19;
27, 28; 37, 38; 47, 48; 64, 65) durch mindestens eine Einfüllöffnung (78.1,
78.2; 79.1, 79.2) in das versiegelte Modul eingepumpt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  innenseitig durch selektive Beschichtung
mit einem Glaslot linienförmige
Stege (10.1, ..., 10.3, 11.1, ..., 11.3, 17.1; 17.2, 17.3; 20.1,
20.2, ...; 31.1, 31.2, ...; 40.1, 40.2, ..., 51.1, 51.2, ...; 71.1,
71.2; 83, 84, 85) zur Schaffung von volumenmäßig getrennten Kammern (12.1,
12.2, ...; 25.1, 25.2, ...; 32.1, 32.3, ...; 46.1, 46.2, ...; 53.1,
53.2, ...; 69.1, 69.2, ...) angebracht werden und  dass beim...
Patent DE-19704590-B4 (DE)
Title: Kratzerkettenband für Kettenkratzförderer
Inventor: MEYA HANS
IPC: B65G19/24
Filed: 1997-02-07
Granted: 2006-10-26
Abstract: Kratzerkettenband
für Kettenkratzförderer,
insbesondere Mittel- oder
Doppelmittelkettenkratzförderer,
mit an horizontalen Kettengliedern des ein- oder zweistrangigen
Kettenbandes lösbar
angeordneten Kratzern, wobei die in die horizontalen Kettenglieder
gelenkig eingehängten
vertikalen Kettenglieder mit im Querschnitt unrunden Längsschenkeln
versehen sind, deren Dickenmaß kleiner
ist als dasjenige der die Längsschenkel
verbindenden Bugteile dieser Kettenglieder, gekennzeichnet durch
die Kombination der Merkmale, daß die Kratzer (4) nach unten
gerichtete, an einem die beiden seitlichen Kratzerflügel (5)
miteinander verbindenden Kopfsteg (6) ausgebildete feste Kupplungs-
und Riegelzapfen (15) aufweisen, welche die Innenöffnungen
(11) der horizontalen Kettenglieder (9) zwischen den eingehängten vertikalen
Kettengliedern (10) durchfassen und deren aus den Innenöffnungen
(11) nach unten herausragende Zapfenteile der Kratzersicherung dienende
Riegelstücke
(15') bilden, deren Breite (B) größer ist als der Freiraum (X)
in den Innenöffnungen
(11) der horizontalen Kettenglieder (9) zwischen den Bugteilen (10')
der beiden eingehängten
vertikalen Kettenglieder (10), aber kleiner ist als der Freiraum
(Y), der bei Verschwenkung der...
Patent DE-19718456-B4 (DE)
Title: Dreiwege-Magnetventil
Inventor: CONNOLLY JOHN
IPC: F15B13/04
Filed: 1997-04-30
Granted: 2013-04-25
Abstract: Leise arbeitendes Magnetventil bestehend aus:  einem Steuerblock (12) mit mehreren darin eingebrachten abgestuften Bohrungen (68, 70, 72, 74),  einem mit einem Magnetantrieb versehenem sich längs erstreckenden Ventil (10), das in den abgestuften Bohrungen (68, 70, 72, 74) angeordnet ist, während das Ventil (10) eine Scheibe (88) aufweist,  einem Abstützbauteil (60), das am Steuerblock (12) befestigt ist und das Ventil (10) in der Bohrung hält,  jeweils einer elastomeren Dichtung (92, 94, 96) für jeden Durchmesser der abgestuften Bohrung (70, 72, 74), dadurch gekennzeichnet, dass  ein elastomeres Haltebauteil (58) zwischen dem Abstützbauteil (60) und dem Ventil (10) angeordnet ist, das die Scheibe (88) des Ventils (10) erfasst und mit dem Längsschwingungen des Ventils (10) dämpfbar sind, und  mit der jeweils einen elastomeren Dichtung (92, 94, 96) für jeden Durchmesser der abgestuften Bohrung sind radiale Schwingungen des Ventils dämpfbar.
Patent DE-19720396-B4 (DE)
Title: Völlig offener Kopfhörer
Inventor: NAGENO KOJI
IPC: H04R1/10
Filed: 1997-05-15
Granted: 2012-11-22
Abstract: Völlig offener Kopfhörer, mit einer Akustikeinheit (1) zum Umsetzen eines Audiosignals in einen akustischen Ton, und einer Lagereinrichtung (2, 4) zum Lager der Akustikeinheit, wobei ein vorgegebener Abstand zum Ohr eines Benutzers beibehalten wird, gekennzeichnet durch einen akustischen Entzerrer (5), der vor der Akustikeinheit (1) angeordnet ist, der die Frequenzkennlinie der Tonwelle korrigiert, die von der Akustikeinheit (1) ausgegeben wird, und der durch einen boxförmigen Körper (51) bestimmten Volumens gebildet ist, der an seiner der Akustikeinheit (1) abgewandten Seite eine Bodenwand mit einem Durchgangsloch (52) aufweist, wobei in dem das Durchgangsloch umgebenden Bereich der Bodenwand, und in einer Umfangswand des boxförmigen Körpers weitere Durchgangslöcher (53) angeordnet sind und die weiteren Durchgangslöcher (53) durch Tondämpfungsmittel (54) gedämpft sind.
Patent DE-19723393-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ROGG ANDREAS
IPC: B60W30/18
Filed: 1997-06-04
Granted: 2016-02-18
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Antriebsmotor, einem Getriebe und einem Drehmomentübertragungssystem, mit einer Vorrichtung zur automatisierten Betätigung der Übersetzungseinstellung des Getriebes und/oder zur automatisierten Betätigung des Drehmomentübertragungssystemes mit zumindest einer Steuereinheit und zumindest einem von der Steuereinheit ansteuerbaren Aktor zur automatisierten Betätigung, wobei der zumindest eine Aktor als Antriebseinheit einen Elektromotor aufweist und zumindest eine Kenngröße der Antriebseinheit des Aktors detektierbar ist und die Steuereinheit mittels dieser Kenngröße eine, eine Betätigung des Aktors repräsentierende Größe ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass ein regelungstechnisches Modell der Antriebseinheit des Aktors gebildet ist, das parallel zum realen Geschehen, in der Steuereinheit mitberechnet wird, wobei das Modell die Kenngrößen Strom und Drehzahl als Schätzwerte liefert, und wobei bei Abweichung der Schätzwerte von den realen Werten der realen Antriebseinheit des Aktors das Modell nachgeführt und die Kenngrößen des Modells an den realen Vorgang angeglichen werden.
Patent DE-19729935-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Einbauventil, insbesondere für eine hydraulische Nockenwellenverstellung an einem Kraftfahrzeugmotor
Inventor: CORNEA MARIUS
IPC: F15B13/044
Filed: 1997-07-12
Granted: 2006-11-16
Abstract: Hydraulisches
Einbauventil, insbesondere für
eine hydraulische Nockenwellenverstellung an einem Kraftfahrzeugmotor,
mit einer Einbaupatrone (10), die eine Axialbohrung (14), in der
ein Ventilglied (15) axial bewegbar ist, und wenigstens eine Radialbohrung
(22) aufweist, die vom Aussenumfang der Einbaupatrone (10) ausgeht
und dem Zufluss in oder dem Abfluss von Druckmittel aus der Axialbohrung
(14) dient,  mit einer mit der Einbaupatrone (10) eine Einheit
bildende Betätigungseinrichtung,
insbesondere einem Elektromagneten (13), zur Verstellung des Ventilglieds
(15)  und mit einem Befestigungsauge (27) zur Befestigung an einem
Hauptgehäuse
(9) mittels einer Schraube, dadurch gekennzeichnet,  dass die
winkelgerechte Ausrichtung des Befestigungsauges (27) zu der Radialbohrung
(22) in der Einbaupatrone (10) nicht zerstörungsfrei lösbar ist, indem das Befestigungsauge
(27) fest mit einem Bauteil (24) der Betätigungseinrichtung (13) ausgebildet
ist.
Patent DE-19736986-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Genauigkeit der Einstellung des Winkels eines Tisches einer Werkzeugmaschine
Inventor: OHSAWA NOBUYUKI
IPC: G01D18/00
Filed: 1997-08-26
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Messen der Genauigkeit der Einstellung des Winkels eines Tisches
(105) einer Werkzeugmaschine unter Verwendung einer Relativwinkel-Meßeinrichtung,
die zwei getrennte Teile aufweist und eine Änderung des Relativwinkels
zwischen den beiden Teilen über
einen vorgegebenen Bereich meßbarer
Winkel messen kann,  wobei als die beiden getrennten Teile der
Relativwinkel-Meßeinrichtung
eine Laserinterferenzeinheit (15) und eine Doppel-Rückreflexions-Einheit
(16), die zwei nebeneinander angeordnete Rückreflexions-Elemente (161,
162) aufweist, verwendet werden und wobei die Relativwinkel-Meßeinrichtung
eine Änderung
des Relativwinkels zwischen der Laserinterferenzeinheit (15) und
der Doppel-Rückreflexions-Einheit (16) durch
Detektieren einer Änderung
eines Interferenzmusters, das von der Interferenz von der Laserinterferenzeinheit
(15) ausgesandter und von den beiden Rückreflexions-Einheiten (161,
162) reflektierter Laserlichtstrahlen herrührt, mißt;  wobei eine Relativwinkel-Meßeinrichtung
verwendet wird, die eine Laserlichtquelle (11) zum Zuführen von
Laserlicht zu der Laserinterferenzeinheit (15), einen Ringe- oder Streifenzähler (12)
zum Zählen
der Anzahl der Änderungen in
dem Interferenzmuster, eine Lichtleitfaser (13), durch die Laserlicht
von der Laserlichtquelle...
Patent DE-19758754-B4 (DE)
Title: Abdeckung für ein fahrerseitiges Airbagmodul
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R21/215
Filed: 1997-11-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Abdeckung für ein fahrerseitiges Airbagmodul, wobei dessen Gaskissen im aufgeblasenen Zustand eine ringförmige Kontur aufweist und den Lenkradkranz abdeckt und die Abdeckung Verschlussklappen zur Freigabe der Gaskissenaustrittsöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappen kreisringsektorenförmig ausgebildet sind und durch radial verlaufende Sollbruchstellen unterteilt sind.
Patent DE-19835420-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitszufuhrvorrichtung mit unregelmäßigen Flügelnuten
Inventor: EBIHARA YOSHIO
IPC: F04D29/66
Filed: 1998-08-05
Granted: 2015-07-16
Abstract: Flüssigkeitszufuhrvorrichtung mit: einem Gehäuse (12, 13), das darin eine Kammer (30) definiert; und einem Drehelement (24) mit Flügeln (24a) und Flügelnuten (24b), die alternierend um seinen Außenumfang angeordnet sind, wobei die Flügelnuten (24) derart unregelmäßig angeordnet sind, dass sich Winkel (θ) benachbarter Nuten zwischen zwei benachbarten Flügelnuten (24b) voneinander unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Summe (Sm) der Winkel (θ) benachbarter Nuten einer vorbestimmten Anzahl (m) von aufeinanderfolgend angeordneten Flügelnuten (24b) innerhalb eines vorbestimmten Variationsbereiches liegt, und zwar ungeachtet einer Position einer ersten aus der vorbestimmten Anzahl der Flügelnuten (24b) in einer Umfangsrichtung des Drehelements (24), wobei ein Verhältnis der Anzahl der gleichen Winkel benachbarter Nuten relativ zu einer Gesamtzahl (n) von Flügeln (24a) im wesentlichen kleiner als 0,1 ist, einige der Flügelnuten (24b) derart angeordnet sind, dass sie den gleichen Winkel benachbarter Nuten haben; und die Summe (Sm) der Winkel (θ) benachbarter Nuten der Flügelnuten (24b) der Ungleichung (360/k) – 10 ≤ Sm ≤ (360/k) + 10 genügt, in der die Summe (Sm) n-mal bestimmt wird, und zwar durch ein Versetzen der ersten der Flügelnuten (24b) eine nach der anderen in Umfangsrichtung, wobei von dieser die Summe jedes mal in der Umfangsrichtung bestimmt wird und m eine Anzahl der Flügelnuten (24b) ist, die in Abfolge benachbart und als m = n/k (k = 2, 3 und 4) definiert sind, und zwar unter der Bedingung, dass m als ganze Zahl zumindest zwischen n/k und (n/k) + 1 festgelegt ist, sofern die Anzahl n/k keine ganze Zahl ist.
Patent DE-19857299-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherungselementes und Sicherungselement hergestellt mit demselben
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01H85/055
Filed: 1998-12-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Sicherungselementes (29),  das einen Schmelzabschnitt
(31) und mindestens einen weiteren Abschnitt aufweist, welche aus
unterschiedlichen Metallen bestehen, folgende Schritte umfassend  – Erzeugen
eines Durchgangsloches (23) einem Substrat (21), das aus einem ersten
Metall besteht,  – Bilden
eines Plattenelementes (27) durch stoffschlüssiges Verbinden eines zweiten
Metalls, dessen Schmelzpunkt niedriger als der des ersten Metalls
ist, mit dem Substrat (21) im Bereich des Durchgangslochs (23),
indem ein dem Durchgangsloch (23) formmäßig entsprechendes Plättche (25)
aus dem zweiten Metall gebildet, in das Durchgangsloch (23) eingesetzt
und dann mit dem Substrat (21) stoffschlüssig schmelzverbunden wird,  – Bilden
des Sicherungselementes (29) durch gleichzeitiges Ausstanzen von
zwei Substratabschnitten, die aus dem ersten Metall bestehen, und
eines Abschnitts mit geringerem Schmelzpunkt, (27a) er aus dem zweiten
Metall besteht, aus dem Plattenelement (27) derart, dass die beiden
Substratabschnitte nur durch den Abschnitt mit niedrigem Schmelzpunkt
(27a) verbunden sind.
Patent DE-19861329-B4 (DE)
Title: Semiconductor device with interlayer insulating film - based on silicon atoms, each bonded to oxygen and carbon atoms
Inventor: MATSUURA MASAZUMI
IPC: H01L21/314
Filed: 1998-02-04
Granted: 2006-02-02
Abstract: A semiconductor device has an interlayer insulating film of silicon-based material in which each silicon atom has at least one bond with oxygen and a bond with carbon and at least some of the silicon atoms have a bond with hydrogen. Preferably, the bond with carbon is a bond with a methyl, ethyl or vinyl radical. Also claimed is a semiconductor device production process including a step of forming the above interlayer insulating film by CVD from a gas mixture of hydrogen peroxide and a reactive gas which has a molecular structure in which each silicon atom has at least one bond with oxygen and a bond with carbon. Preferably, the reactive gas is an organic silane having a main component of methyl silane, ethyl silane and/or vinyl silane.
Patent DE-19939616-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur generativen Herstellung eines dreidimensionalen Objektes
Inventor: PERRET HANS
IPC: B23K37/00
Filed: 1999-08-20
Granted: 2006-07-27
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur generativen Herstellung eines dreidimensionalen Objektes vorgesehen, bei denen DOLLAR A a) Herstellen eines Objektes in einem Baubereich der Vorrichtung, DOLLAR A b) Entnehmen des hergestellten Objektes aus dem Baubereich und DOLLAR A c) Wiederholen der Schritte a) und b) durchgeführt werden, wobei die Schritte a) bis c) automatisch durchgeführt werden.
Patent DE-19943948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Tintenkartusche für einen Tintenstrahldrucker
Inventor: BUSCH PETER
IPC: B41J2/19
Filed: 1999-09-14
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer mit Tinte gefüllten Tintenkartusche für einen
Tintenstrahldrucker, die zur Tintenentnahme einen rohrförmigen,
an den Tintenraum angeschlossenen Dom aufweist, dessen äußeres Ende
mit einer durchstechbaren, luftdichten, elastischen Membran verschlossen
ist und dessen inneres Ende mit einem feinmaschigen Filtersieb abgedeckt
ist, mit den Verfahrensschritten  – Evakuieren des Tintenraums
auf Füllvakuum,  – Einfüllen der
Tinte in den Tintenraum,  – Belüften des
Tintenraums,  – Evakuieren
des Tintenraums auf Transportvakuum,  – Verschließen des Tintenraums,  gekennzeichnet
dadurch,  daß vor
dem Evakuieren auf Transportvakuum von außen vor der Membran (5) unter
Einschluß eines
definierten Luftvolumens (6) eine steife Abdeckung (7) dicht angebracht wird.
Patent AU-2009101381-B4 (AU)
Title: Apparatus for expelling energy away from the earth in order to suppress global warming
Inventor: KAWAI KENJI
IPC: F24J2/00
Filed: 2009-02-10
Granted: 2014-01-16
Abstract: An apparatus for expelling energy away from the earth in order to suppress global warming of the present invention is characterized by comprising a first generator for converting 5 kinetic energy such as solar energy entering into atmosphere of the earth, geothermal energy, energy consumed by humans and converted mainly into heat or light, or a current of air or ocean waves etc. into electrical energy, a heat pump operated by the electrical energy obtained from the first generator, a second 10 generator for converting heat energy produced by the heat pump into electrical energy, and an oscillator for converting the electrical energy obtained from the second generator into electromagnetic wave and radiating the electromagnetic wave into the outer space.
Patent AU-2014100737-B4 (AU)
Title: Processes and products thereof
Inventor: MANCINELLI DANIELE
IPC: A61K35/60
Filed: 2014-06-27
Granted: 2014-09-25
Abstract: Abstract Disclosed and described are new phospholipid compositions characterized by having high amounts of phospholipids and methods of producing such compositions.
Patent AU-2016100164-B4 (AU)
Title: A Channel for Wall Cladding
Inventor: SALISBURY ROYCE ASHTON
IPC: E04B9/36
Filed: 2016-02-15
Granted: 2020-12-10
Abstract: The present invention is a channel for use with wall cladding on a structure. The 
channel including a vertical rear section that includes at least one aperture through 
5 which a suitable fastening means can pass through and into the structure to thereby 
attach the channel to the structure. The channel also includes a base section that is 
oriented to extend horizontally outwardly from the rear section, and a front section that 
extends vertically upwardly from the base section. The front section includes a 
plurality of voids and projections that extend outwardly from the plane of the front 
10 section over at least a portion of the entire front section. The plurality of voids and 
projections provide superior adhesion of any subsequent coating, such as a render, that 
is applied to the outer face of the front section.