Patent DE-202016104982-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem Rückenteil (4), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußstütze (6), – wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, – wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere (7) und hintere Lenkerhebel (8) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenteil (4) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, – wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, – wobei das Verstellgetriebe (9) mindestens drei hintereinander angeordnete Viergelenkketten umfasst und aus mindestens sechs miteinander in Wirkverbindung stehenden Gelenkhebeln (10, 11, 12, 13, 14, 15) gebildet ist, – wobei in Sitzposition des Sitzmöbels (1): – ein an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes Fußbrett (6b) im Wesentlichen etwa parallel oder in einem spitzen Winkel zum Sitzteil (3) angeordnet ist, – das Fußbrett (6b) und/oder das Sitzteil (3) in der Seitenansicht jeweils ein etwa L-förmiges Aussehen haben und in der Sitzposition des Sitzmöbels (1) so zueinander angeordnet sind, dass die jeweiligen kurzen Schenkel der L-förmigen Teile an Ihren freien Enden derart mit einer geringfügigen Spaltbildung zusammenstossen, dass Sitzteil (3) und Fußstütze (6) zusammen ein etwa U-förmiges Aussehen haben, – das Fußbrett (6b) vorzugsweise zumindest teilweise unterhalb des tiefsten Punktes des Verstellgetriebes (9) angeordnet ist, – ein erster (10), ein zweiter (11) und ein dritter Gelenkhebel (12) eine im Wesentlichen etwa gleiche Ausrichtung aufweisen, bei welcher die Längsachsen der Gelenkhebel (10, 11, 12) jeweils einen spitzen Winkel zum Sitzteil (3) einschließen und dabei die jeweils dem Sitzteil (3) zugewandten Enden der Gelenkhebel (10, 11, 12) näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (20) aufgespannten Vertikalebene positioniert sind als die jeweils dem Sitzteil (3) abgewandten Enden, – die Längsachsen von mindestens zwei eines vierten (13) und/oder eines fünften (14) und/oder eines sechsten Gelenkhebels (15), eine vorzugsweise im Wesentlichen etwa horizontale Ausrichtung aufweisen, – die Längsachse des vierten Gelenkhebels (13) eine im Wesentlichen etwa parallel oder in einem spitzen Winkel zum Sitzteil (3) und mit nahem Abstand zum Sitzteil (3) angeordnete Ausrichtung aufweist, wobei der vierte Gelenkhebel (13) mit geringerem Abstand zum Sitzteil (3) als zumindest einer des fünften (14) oder des sechsten Gelenkhebels (15) angeordnet ist, – wobei der erste Gelenkhebel (10) am Sitzteil (3) angelenkt und näher zur Hinterkante des Sitzmöbels (1) als der zweite (11) und der dritte Gelenkhebel (12) positioniert ist und mit seinem freien Ende an einem Ende des vierten Gelenkhebels (13) angelenkt ist, – der vierte Gelenkhebel (13) an dem zweiten (11) und/oder dem dritten Gelenkhebel (12) angelenkt ist, – der zweite Gelenkhebel (11) am Sitzteil (3) oder am Chassis (5) angelenkt und zwischen dem ersten (10) und dem dritten ...