baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018121660-B4 (DE)
Title: Endoskopanschlusskörper
Inventor: KIEDROWSKI GREGOR
IPC: A61B1/008
Filed: 2018-09-05
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verbindungssystem (10) zur Verwendung in einem Endoskop (12), wobei das Verbindungssystem (10) ein Kappenelement (14), ein Anschlusselement (16) sowie den, durch das Kappenelement (14) und das Anschlusselement (16) hindurch verlaufenden, proximalen Endbereich eines Arbeitskanals (18) umfasst, und das Kappenelement (14) einen Mündungsbereich (20) aufweist, in dem ein Verbindungsabschnitt (22) des Anschlusselements (16) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Kappenelement (14) und Anschlusselement (16) durch eine Rastverbindung (24) verbunden sind, dass zwischen dem Anschlusselement (16) und dem Kappenelement (14) auf der Außenwandung (26) des Anschlusselements (16) ein Dichtungsring (28) mit einem vorzugsweise ovalen Querschnitt angeordnet ist und dass das Verbindungssystem (10) einen Justierungsstift (30) aufweist, mit dem ein Druck aus radialer Richtung auf den Dichtungsring (28) ausgeübt werden kann.
Patent DE-102018130102-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von festen Kunststoffpartikeln aus einem Polykondensat mittels eines Multirotationssystems und Multirotationssystem dafür
Inventor: GNEUSS DANIEL
IPC: B29C48/435
Filed: 2018-11-28
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zum Aufbereiten von festen Kunststoffpartikeln aus einem Polykondensat mittels eines Multirotationssystems (100), mit wenigstens folgenden Schritten:a) Einzug der Kunststoffpartikel und teilweises Aufschmelzen der Kunststoffpartikel in einer ersten Extrudersektion (1) mit wenigstens einer in einer Gehäuseausnehmung (51) eines Gehäuses (50) rotierenden Extruderschnecke (101);b) Überleitung der teilweise aufgeschmolzenen Kunststoffmasse, welche zwischen 5 Vol.-% und 50 Vol.-% nicht aufgeschmolzene Kunststoffpartikel enthält, in eine zweite Extrudersektion (2), welche als Multischnecken-Extrudersektion (2) mit einer Polyrotationseinheit (20) und mehreren darin rotierenden Satellitenschnecken (26) ausgebildet ist, wobei der Durchmesser der Polyrotationseinheit (20) gegenüber dem Schneckendurchmesser der ersten Extrudersektion (1) vergrößert ist und wobei zwischen den Extrudersektionen (1, 2) ein Übergangskonus (21) ausgebildet ist und gegenüber dem Gehäuse (50) ein Konusspalt (52) ausgebildet ist;c) drucklose Plastifizierung der verbliebenen Kunststoffpartikel mittels Durchleitung wenigstens von Teilen der Kunststoffmasse durch eine in Strömungsrichtung hinter dem Übergangskonus (21) befindliche Antriebszone mit offen liegenden Antriebsritzeln (23) von Satellitenschnecken (26);d) Weiterleitung der in der Antriebszone vollständig aufgeschmolzenen Kunststoffmasse durch eine Entgasungszone, in welcher ein Vakuum anliegt;e) Abführen flüchtiger Bestandteile aus der Kunststoffschmelze in der Entgasungszone;f) Überführen der Kunststoffschmelze in eine Austrags-Extrudersektion (3).
Patent DE-102018202856-B4 (DE)
Title: Metallband für die Fertigung eines Bauteils und Verfahren zum Fertigen eines Bauteils aus einem Metallband
Inventor: RIX MICHAEL
IPC: B21C51/00
Filed: 2018-02-26
Granted: 2023-02-16
Abstract: Metallband (10) für die Fertigung eines Bauteils (12) wobei das Metallband (10) zu einer Rolle aufgewickelt und mit wenigstens einem Schmierstoff beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberfläche (14) des Metallbands (10) mit wenigstens einer zufälligen Markierung (16) versehen ist, auf welche der wenigstens eine Schmierstoff aufgebracht ist, wobei durch optisches Erfassen zumindest eines Teilbereichs der wenigstens einen Markierung (16) ein zumindest den Teilbereich aufweisender erster Abschnitt (20) des Metallbands (10) von einem zweiten Abschnitt (26) des Metallbands (10) unterscheidbar ist, welcher einen weiteren Teilbereich der wenigstens einen Markierung (16) aufweist, wobei die Oberfläche (14) des Metallbands (10) durch Aufbringen einer Tinte mit der wenigstens einen Markierung (16) versehen ist, wobei die Markierung (16) in eine Längserstreckungsrichtung (24) des Metallbands (10) fortlaufend ausgebildet ist, sodass jeder Abschnitt (20, 26) des Metallbands (10) anhand des in dem jeweiligen Abschnitt (20, 26) vorgesehenen Teilbereichs der Markierung (16) identifizierbar ist.
Patent DE-102018204932-B4 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: YASUI OSAMU
IPC: B01D46/00
Filed: 2018-03-29
Granted: 2020-09-10
Abstract: Wabenfilter, das umfasst: ein säulenförmiges Wabensubstrat, das eine Einströmungsendfläche und eine Ausströmungsendfläche aufweist und eine poröse Trennwand enthält, die mehrere Zellen umgibt, die sich von der Einströmungsendfläche zu der Ausströmungsendfläche erstrecken; undeinen Verschlussabschnitt, der an einem der Enden der Zellen an der Einströmungsendfläche und an der Ausströmungsendfläche angeordnet ist, wobeiin einem Querschnitt orthogonal zu einer Ausdehnungsrichtung der Zellen Einströmungszellen, die den Verschlussabschnitt an den Enden der Ausströmungsendfläche aufweisen, eine fünfeckige oder eine sechseckige Form aufweisen,Ausströmungszellen, die den Verschlussabschnitt an den Enden der Einströmungsendfläche aufweisen, eine viereckige Form aufweisen,die mehreren Zellen so konfiguriert sind, dass mehrere Einströmungszellen eine Ausströmungszelle umgeben und eine Seite einer Einströmungszelle und eine Seite einer benachbarten Ausströmungszelle zueinander parallel sind, unddie Trennwand so konfiguriert ist, dass die Dicke T1 einer ersten Trennwand, die zwischen den Einströmungszellen und den Ausströmungszellen angeordnet ist, kleiner ist als eine Dicke T2 einer zweiten Trennwand, die zwischen den Einströmungszellen angeordnet ist.
Patent DE-102019113502-B4 (DE)
Title: Elektrogerät
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: A45D20/08
Filed: 2019-05-21
Granted: 2023-07-27
Abstract: Elektrogerät zum Erzeugen eines temperierten Luftstroms mit einem elektrisch betreibbaren Heizelement (2), einer Gebläsevorrichtung (4) und einem Luftkanal (3); wobei- das Heizelement (2) dazu eingerichtet ist,- einem ersten Bereich (T1) auf einer dem Luftkanal (3) abgewandten Seite des Heizelements (2) thermische Energie zu entnehmen und Wärme an einen zweiten Bereich (T2) auf einer dem Luftkanal (3) zugewandten Seite des Heizelements (2) abzugeben; oder- dem zweiten Bereich (T2) thermische Energie zu entnehmen und Wärme an den ersten Bereich (T1) abzugeben; und- die Gebläsevorrichtung (4) dazu ausgebildet ist,- in dem Luftkanal (3) einen Luftstrom (5) entlang der dem Luftkanal (3) zugewandten Seite des Heizelements (2) zu erzeugen; und- einen weiteren Luftstrom (10) entlang der dem Luftkanal (3) abgewandten Seite des Heizelements (2) zu erzeugen, wobei eine Strömungsrichtung des Luftstroms (5) entgegengesetzt oder im Wesentlichen entgegengesetzt zu einer weiteren Strömungsrichtung des weiteren Luftstroms (10) ist.
Patent DE-102019116626-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Überprüfung der Konfokalität einer scannenden und entscannenden Mikroskopbaugruppe
Inventor: FISCHER JOACHIM
IPC: G02B21/00
Filed: 2019-06-19
Granted: 2021-03-18
Abstract: Zur Überprüfung der Konfokalität einer scannenden und entscannenden Mikroskopbaugruppe (3) mit einer Beleuchtungslicht (23) bereitstellenden Lichtquelle (4), mit einer das Beleuchtungslicht (23) in einen Fokusbereich (7) in einer Fokusebene (6) fokussierenden Optik (27), mit einem Licht aus dem Fokusbereich (7) detektierenden Detektor (8), vor dem sich eine konfokal zu dem Fokusbereich (7) anzuordnende Lochblende (10) befindet, und mit einem Scanner (12) zwischen der Lichtquelle (4) und dem Detektor (8) mit der Lochblende (10) einerseits und der Fokusebene (6) andererseits, wird eine in der Fokusebene (6) angeordnete Detektionsapertur (25) eines Hilfsdetektors (24) durch Verstellen des Scanners (12) mit dem Fokusbereich (7) des Beleuchtungslichts (23) abgetastet, wobei eine erste Intensitätsverteilung des von dem Hilfsdetektor (24) registrierten Beleuchtungslichts (23) über verschiedene Stellungen des Scanners (12) hinweg erfasst wird. Weiterhin wird die Lochblende (10) durch Verstellen des Scanners (12) mit Hilfslicht (22), das durch eine konzentrisch zu der Detektionsapertur (25) in der Fokusebene (6) angeordnete Emissionsapertur (21) einer Hilfslichtquelle (20) austritt, abgetastet, wobei eine zweite Intensitätsverteilung des von dem Detektor (8) registrierten Hilfslichts (22) über die Stellungen des Scanners (12) hinweg erfasst wird. Mindestens ein Unterschied zwischen der ersten Intensitätsverteilung und der zweiten Intensitätsverteilung über die verschiedenen Stellungen des Scanners (12) hinweg wird als Maß für einen Fehler der Konfokalität erfasst.
Patent DE-102019119196-B4 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: YOSHIDA MUNEHIKO
IPC: H01R12/51
Filed: 2019-07-16
Granted: 2022-02-03
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung (10) mit:einer Schaltplatine (14),einem leitfähigen Gehäuse (16), das die Schaltplatine aufnimmt,einem Steckverbinder (12) mit einer Anschlussfläche (12a), in der mehrere Anschlussöffnungen (20) ausgebildet sind, in die mehrere Leitungsdrähte (18) eingesetzt sind, wobei der Steckverbinder an einer Oberfläche des Gehäuses vorgesehen ist, um die mehreren Leitungsdrähte mit der Schaltplatine zu verbinden, undeinem leitfähigen Leitungselement (30), das so vorgesehen ist, dass es wenigstens einen Teil der Anschlussfläche bis auf die Anschlussöffnungen abdeckt und mit dem Gehäuse verbunden ist,wobei der Steckverbinder umfasst:mehrere Schrauben (24),einen Klemmmechanismus, der dazu ausgestaltet ist, die in die mehreren Anschlussöffnungen eingesetzten Leitungsdrähte durch Festziehen der mehreren Schrauben zu fixieren, undeine Betriebsfläche (12b), die eine andere Fläche ist als die Anschlussfläche und in der mehrere Betriebsöffnungen (26) ausgebildet sind, um es einer Bedienperson zu erlauben, das Drehen der mehreren Schrauben einzustellen,um das Befestigen der Leitungsdrähte zu steuern,wobei das Leitungselement die Betriebsfläche abdeckt und mehrere Öffnungen (34) für die Zugänglichmachung der mehreren Betriebsöffnungen aufweist.
Patent DE-102019128038-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-10-17
Granted: 2021-08-19
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar angeordnet und/oder gelagert ist und mit einer Federdämpfereinrichtung (4), welche Drehschwingungen des Eingangsteils und/oder des Ausgangsteils (3) dämpft, mit einer Reibungskupplung (15) mit einem Kupplungsdeckel (16), einer Anpressplatte (17) und mit einer Kupplungsscheibe (18), wobei der Kupplungsdeckel (16) an einem Ausgangselement (7) der Federdämpfereinrichtung (4) befestigt angeordnet ist, so dass die Anpressplatte (17) axial zwischen dem Ausgangselement (7) und dem Kupplungsdeckel (16) axial verlagerbar angeordnet ist und die Kupplungsscheibe (18) axial zwischen dem Ausgangselement (7) und der Anpressplatte (17) angeordnet ist, wobei weiterhin eine Fliehkraftpendeleinrichtung (6) angeordnet ist mit einem Flanschelement (8) und daran verlagerbar gelagerten Pendelmassen (9), wobei das Flanschelement (8) mit dem Kupplungsdeckel (16) oder mit dem Ausgangselement (7) verbunden ist.
Patent DE-102019131959-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur optimierten Bereitstellung von Medieninhalten im Fahrzeug
Inventor: MARCIAL-SIMON ENRIQUE
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-11-26
Granted: 2021-10-14
Abstract: System (100) zur optimierten Bereitstellung von Medieninhalten im Fahrzeug (110), umfassend:
 eine Recheneinheit (112), die eingerichtet ist:
 - Daten mit Bezug auf eine geplante Fahrt zu empfangen;
 - aus einer Vielzahl von Medieninhalten eine Auswahl an auf die geplante Fahrt optimierten Medieninhalte zu erstellen; und
 - eine Ausgabeeinheit (114), die eingerichtet ist, die Auswahl an auf die geplante Fahrt optimierten Medieninhalte im Fahrzeug (110) auszugeben; wobei die Recheneinheit (112) eingerichtet ist, aus den Daten mit Bezug auf die geplante Fahrt eine voraussichtliche Fahrdauer zu ermitteln;
 wobei die voraussichtliche Fahrdauer bei der Erstellung der auf die geplante Fahrt optimierten Medieninhalte berücksichtigt wird; und
 wobei die Auswahl der auf die geplante Fahrt optimierten Medieninhalte ein Bearbeiten von Medieninhalten, die die voraussichtliche Fahrdauer nicht unterschreitet, derart, dass unwichtige Teile der Medieninhalte entfernt werden, so dass die bearbeiteten Medieninhalte die voraussichtliche Fahrdauer unterschreitet, umfasst.
Patent DE-102019206097-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung betätigt mit rotierender Permanentmagnetanordnung
Inventor: AEGERTER MARKUS
IPC: B25J15/10
Filed: 2019-04-29
Granted: 2020-11-26
Abstract: Es wird eine Greifvorrichtung (1) vorgeschlagen, die einen Grundkörper (5) und mehrere Greifelemente (8) mit einem bezüglich des Grundkörpers (5) verschwenkbaren Greifarm (18) aufweist. An jedem Greifarm (18) ist eine äußere Permanentmagneteinheit (28) angeordnet, die mit einer von mehreren inneren Permanentmagneteinheiten (47) magnetisch zusammenwirkt, die Bestandteile einer zu einer rotativen Arbeitsbewegung (36) antreibbaren Betätigungseinheit (35) sind. Durch Verdrehen der Betätigungseinheit (35) ändert sich die Relativposition zwischen den inneren und äußeren Permanentmagneteinheiten (47, 28) mit der Folge, dass sich auch die Magnetkräfte verändern, wodurch die Greifarme (18) zu einer Greifarm-Schwenkbewegung (22) angetrieben werden.
Patent DE-102020002430-B4 (DE)
Title: Bauplattform, vorrichtung und verfahren zum schichtweisen oder kontinuierlichen aufbauen eines werkstücks
Inventor: HENDRIK JOHN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-04-22
Granted: 2021-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bauplattform (100), eine Vorrichtung und ein Verfahren zum schichtweise Aufbauen eines Werkstücks (200) in einem Stereolithographieverfahren, mit einer rückseitigen Belichtungseinrichtung (101-1) zum Belichten einer Schicht (103-n) von einer Rückseite; einem Photosensor (105) zum Erfassen einer Lichtintensität eines Lichtes von einer vorderseitigen Belichtungseinrichtung (101-2) durch die Schicht (103-n) und/oder ein Material und/oder über einen Umlenkspiegel; und einer Steuerungseinrichtung (107) zum Aktivieren der rückseitigen Belichtungseinrichtung (101-1), wenn die erfasste Lichtintensität der vorderseitigen Belichtungseinrichtung (101-2) über einem vorgegebenen Grenzwert liegt.
Patent DE-102020111218-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit gehäuseseitigem Halteelement für eine Anschlussleitung eines Kühlsystems
Inventor: NIESEN THOMAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-04-24
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) für ein hybridisch oder rein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, mit einem einen Befestigungsflansch (2) aufweisenden Gehäuse (3), einem in einem Innenraum (4) des Gehäuses (3) aufgenommenen Stator (5), einem relativ zu dem Stator (5) verdrehbar gelagerten Rotor (6) sowie ein zur Kühlung des Stators (5) und/oder des Rotors (6) ausgebildetes Kühlsystem (7), wobei ein in dem Gehäuse (3) verlaufender Versorgungskanal (8) des Kühlsystems (7) über eine Anschlussleitung (9) mit einem in einer radialen Richtung des Rotors (6) versetzt zu dem Versorgungskanal (8) angeordneten, den Befestigungsflansch (2) axial durchdringenden Zuführkanal (10) verbunden ist, und wobei die Anschlussleitung (9) zwischen zwei relativ zueinander verschwenkbaren Kunststoffsegmenten (11a, 11b) eines stoffeinteilig ausgeformten Halteelementes (12) eingespannt ist, welches Halteelement (12) weiter an oder in dem Gehäuse (3) befestigt ist.
Patent DE-102020118774-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungsvorrichtung für eine Bodenreinigungsmaschine sowie Bodenreinigungsmaschine
Inventor: STOCKMANN ERICH
IPC: A47L11/40
Filed: 2020-07-16
Granted: 2022-08-25
Abstract: Bodenreinigungsvorrichtung für eine Bodenreinigungsmaschine (10),- mit einem Gehäuse (41), welches einen zur Reinigungsfläche weisenden einseitig offenen Arbeitsraum (28) aufweist, der durch eine vordere und eine hintere Querwand (44, 45) quer zur Verfahrrichtung sowie seitlich jeweils durch eine in Verfahrrichtung ausgerichtete Seitenwand (47, 48), die zueinander beabstandet sind, im Umfang begrenzt ist und mit einem Boden (49), der sich zwischen der vorderen und hinteren Querwand (44, 45) und den Seitenwänden (47, 48) erstreckt und den Arbeitsraum (28) in entgegengesetzter Richtung zur Reinigungsfläche schließt,- mit einem Arbeitswerkzeug (24), welches im Arbeitsraum (28) angeordnet ist, wobei das Arbeitswerkzeug (24) gegenüber dem Gehäuse (41) aus dem nach unten offenen Arbeitsraum (28) teilweise hervorstehend angeordnet ist,- mit zumindest einem Antrieb (58, 59), der das Arbeitswerkzeug (24) antreibt, und- mit einer Zuführeinrichtung (71), durch welche eine Flüssigkeit zum Reinigen der Reinigungsfläche (11) ausgegeben wird,- wobei die Zuführeinrichtung (71) zumindest ein Verteilerrohr (74) umfasst, welches sich im Wesentlichen quer zur Verfahrrichtung (26) erstreckt und zumindest eine Auslassöffnung (75) zur Ausgabe der Flüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Zuführeinrichtung (71) ein mit einer Versorgungsleitung (72) verbindbares Anschlussstück (81) aufweist, welches an der einen Seitenwand (47; 48) des Gehäuses (41) vorgesehen ist und auf der gegenüberliegenden Seitenwand (48; 47) eine Öffnung (85) oder Aufnahme zugeordnet ist, durch die das Verteilerrohr (74) einsteckbar und gegenüberliegend mit dem Anschlussstück (81) verbindbar ist.
Patent DE-102020134270-B4 (DE)
Title: Stromspiegelanordnungen mit reduzierter empfindlichkeit gegenüber pufferversätzen
Inventor: AKSIN DEVRIM
IPC: G05F3/26
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-06-30
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die eine Stromspiegelanordnung (600) aufweist, wobei die Stromspiegelanordnung Folgendes aufweist:einen ersten Teil (642) und einen zweiten Teil (644), die jeweils Folgendes aufweisen:einen Stromspiegel, der zum Empfangen eines jeweiligen Eingangsstroms an einem Eingang (332) und zum Bereitstellen eines jeweiligen Ausgangsstroms an einem Ausgang (508) ausgebildet ist, wobei der Stromspiegel einen Transistor Q1 und einen Transistor Q2 aufweist, wobei ein zweiter Anschluss des Transistors Q1 mit dem Eingang (332) des Stromspiegels gekoppelt ist und ein zweiter Anschluss des Transistors Q2 mit dem Ausgang (508) des Stromspiegel gekoppelt ist,einen Pufferverstärker (430), der einen Eingang, der mit einem ersten Anschluss des Transistors Q1 gekoppelt ist, und einen Ausgang, der mit einem ersten Anschluss des Transistors Q2 gekoppelt ist, aufweist,einen Master-Widerstand (562), wobei ein dritter Anschluss des Transistors Q1 mit einem ersten Anschluss des Master-Widerstands (562) gekoppelt ist, undeinen Slave-Widerstand (564), wobei ein dritter Anschluss des Transistors Q2 mit einem ersten Anschluss des Slave-Widerstands (564) gekoppelt ist,wobei der erste Anschluss des Slave-Widerstands (564) des ersten Teils (642) mit dem ersten Anschluss des Slave-Widerstands (564) des zweiten Teils (644) gekoppelt ist.
Patent DE-102021109743-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Kühlsystem eines Kraftfahrzeugs, Kühlsystem und Kraftfahrzeug mit einem solchen Kühlsystem
Inventor: HACKER STEFAN
IPC: F01P7/16
Filed: 2021-04-19
Granted: 2023-10-19
Abstract: Ventilanordnung (12) für ein Kühlsystem (100) eines Kraftfahrzeugs (200), insbesondere eines Elektrofahrzeugs oder Hybridfahrzeugs, mit einer Umschaltventileinrichtung (121), undeiner Mischventileinrichtung (122),wobei die Umschaltventileinrichtung (121) und die Mischventileinrichtung (122) strömungstechnisch miteinander verbunden sind,wobei die Umschaltventileinrichtung (121) aufweist:wenigstens ein im Wesentlichen kreisförmig ausgebildetes Anschlusselement (50); undein im Wesentlichen kreisförmig ausgebildetes Umschaltelement (52);wobei das Anschlusselement (50) mehrere Anschlussabschnitte (50a) aufweist, die innerhalb des Anschlusselements (50) strömungstechnisch voneinander getrennt sind, undwobei das Umschaltelement (52) mehrere strömungstechnisch voneinander getrennte Umschaltabschnitte (52a, 52b, 52c) aufweist und relativ zu dem wenigstens einen Anschlusselement (50) drehbar ist;wobei die Mischventileinrichtung (122) aufweist:wenigstens zwei im Wesentlichen kreisförmig ausgebildete Mischanschlusselemente (56, 58), die jeweils mehrere Mischanschlussabschnitte (56a, 58a) aufweisen; undwenigstens ein im Wesentlichen kreisförmig ausgebildetes Verstellelement (60, 62);wobei die Mischanschlusselemente (56, 58) topologisch Ebenen der Mischventileinrichtung (122) bilden; undwobei das wenigstens eine Verstellelement (60, 62) mehrere strömungstechnisch miteinander verbundene Verstellabschnitte (60a, 62a) aufweist und relativ zu den wenigstens zwei Mischanschlusselementen (56, 58) drehbar ist,wobei das Umschaltelement (52) und das Verstellelement (60, 62) in mehrere Schaltstellungen (U-I-III; M-I-III) einstellbar sind, in denen wenigstens einer der Umschaltabschnitte (52a) des Umschaltelements (52) mit der Mischventileinrichtung (122) strömungstechnisch verbunden ist.
Patent DE-102021111400-B4 (DE)
Title: Überdrucksicherung
Inventor: WURZER VOLKER
IPC: F16K17/14
Filed: 2021-05-03
Granted: 2023-12-21
Abstract: Überdrucksicherung (1) mit- einem Gehäuse (2),- mindestens einer im Gehäuse (2) gebildeten Ablassöffnung (3),- wenigstens einer vor der Ablassöffnung (3) am Gehäuse (2) angeordneten Berstscheibe (4), und- wenigstens einem am Gehäuse (2) gebildeten Gehäuseanschluss (5) zum Anschluss der Überdrucksicherung (1) an ein unter Druck stehendes, mit der Überdrucksicherung (1) abzusicherndem Volumen, wobei die Überdrucksicherung (1) so ausgebildet ist, dass der Gehäuseanschluss (5) mit der Ablassöffnung (3) im Gehäuse (2) in einer Absicherungssituation in Verbindung steht, sodass der in dem Volumen herrschende Druck an der vor der Ablassöffnung (3) angeordneten Berstscheibe (4) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (2) ein zwischen dem Gehäuseanschluss (5) und der Ablassöffnung (3) integriertes Absperrventil (6) vorgesehen ist, welches für eine Wartungssituation, insbesondere für den Austausch der Berstscheibe (4), eine Trennung der Verbindung zwischen dem Gehäuseanschluss (5) und der Ablassöffnung (3) ermöglicht, wobei die Berstscheibe (4) in einem in das Gehäuse (2) vor die Ablassöffnung (3) einsetzbaren Einsatz (10) angeordnet ist, wobei der Einsatz (10) mit einem Vorsprung (11) versehen ist, der bei Anordnung des Einsatzes (10) vor der Ablassöffnung (3) in die Ablassöffnung (3) eintaucht und dadurch ein Verschlusselement (12) im Inneren des Gehäuses (2) von der Ablassöffnung (3) anhebt, wobei das Verschlusselement (12) bei Entfernung des Einsatzes (10) die Ablassöffnung (3) automatisch verschließt.