baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10158942-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion der Position eines Messobjekts
Inventor: HRUBES FRANZ
IPC: G01D5/249
Filed: 2001-12-03
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Detektion der Position eines Messobjekts, wobei die Position
vorzugsweise eine absolute Position ist, mit mindestens einem Sensor,
der mindestens zwei Detektoren zur Detektion des Messobjekts aufweist,
wobei die Position des Messobjekts und/oder eines Objekts mittels
eines Codes codiert ist, wobei das Messobjekt und/oder der Sensor
mit dem Objekt gekoppelt ist, wobei das Objekt bewegbar bezüglich des Messobjekts
und/oder des Sensors angeordnet ist, wobei der Code sich im Wesentlichen
in Bewegungsrichtung des Objekts erstreckt und wobei sich die Detektoren
im Wesentlichen in Bewegungsrichtung des Objekts erstrecken, dadurch
gekennzeichnet, dass der Code zur Codierung der Position des Messobjekts
und/oder des Objekts ein Raster aufweist, dass die Detektoren des
Sensors in einem Raster angeordnet sind und dass die Raster im Wesentlichen
eine vergleichbare Rasterbreite aufweisen.
Patent DE-10159687-B4 (DE)
Inventor: ZACCARIA GIOVANNI
IPC: E05D15/44
Filed: 2001-11-28
Granted: 2010-03-11
Abstract: Hook-out arrangement (10) is arranged in a leaf closing position and has leaf guiding devices (14) provided with a curve guiding system (18) interacting with a frame. The curve guiding system with a guiding curve (22) has a supporting element (20) hinged on the frame. The guiding curve is formed as a guiding slit or groove into which a control pin protrudes. The control pin is connected with a leaf plate (26) fixed to a leaf. <??>Preferred Features: The support element is formed as a supporting plate and is in contact with the frame. The control pin is connected to the leaf plate and during the leaf rotating movement interacts with the guiding slot or groove.
Patent DE-10200905-B4 (DE)
Title: Photoelektrischer Schalter
Inventor: OSAKO KAZUNORI
IPC: G01S17/04
Filed: 2002-01-11
Granted: 2010-04-01
Abstract: Photoelektrischer Schalter, welcher aufweist:  Lichtemissionsmittel zur periodischen Abgabe von gepulstem Nachweislicht;  Lichtempfangsmittel zur photoelektrischen Umwandlung des gepulsten Nachweislichts und Ausgabe von entsprechenden Lichtnachweissignalen; und  Signalverarbeitungsmittel zur Erzeugung einer Ein-Aus-Beurteilungsausgabe zum Ein- oder Ausschalten des photoelektrischen Schalters;  wobei die Signalverarbeitungsmittel aufweisen:  Niveauverschiebungsmittel zum Verschieben des Niveaus des Lichtnachweissignals auf ein spezifiziertes Niveau hin während einer spezifizierten Lichtempfangsperiode um einen Betrag, der der Differenz zwischen dem spezifizierten Niveau und dem Niveau des Lichtnachweissignals zu einer Zeit, unmittelbar bevor das Eintreffen des gepulsten Nachweislichts erwartet wird, entspricht; und  Bedingungsbeurteilungsmittel zur Beurteilung auf der Grundlage des Lichtnachweissignals mit dem durch die Niveauverschiebungsmittel verschobenen Niveau, ob wenigstens eine der für die Erzeugung der Ein-Aus-Beurteilungsausgabe zu verwendenden Bedingungen erfüllt ist oder nicht;  wobei die Bedingungsbeurteilungsmittel dazu dienen, die Ein-Aus-Beurteilungsausgabe wenigstens unter der Bedingung zu erzeugen, dass die Niveaus des Lichtnachweissignals zu einer ersten Zeit, zu der das Eintreffen einer...
Patent DE-10203403-B4 (DE)
Title: Computersystem mit Gerätesteuerungen für Peripheriegeräte, die von einem Anwendungsserver genutzt werden, sowie einem Konfigurationsserver
Inventor: ETTLER HEINRICH
IPC: H04L12/24
Filed: 2002-01-28
Granted: 2005-01-27
Abstract: Computersystem
mit Gerätesteuerungen
(30) für
Peripheriegeräte
(40), die von einem Anwendungsserver (10) genutzt werden, sowie
einem Konfigurationsserver (50), die alle über ein Netzwerk (99) miteinander
verbunden sind, mit den Merkmalen:  – die Gerätesteuerung enthält eine
Konfigurationsliste (38), in der die angeschlossenen Peripheriegeräte (40)
aufgeführt
sind,  – ein
Konfigurationsaktualisierter (54) prüft über das Netzwerk (99), ob geänderte Konfigurationsdaten
in einer Konfigurationsdatenbank (51) des Konfigurationsservers
(50) vorliegen und kopiert diese gegebenenfalls in die Konfigurationsliste
(38),  – ein
Gerätestarter
(32) startet für
jedes in der Konfigurationsliste (38) aufgeführte Gerät (40) einen Gerätesteuerprozeß (34),  – der Gerätesteuerprozeß (34) meldet
(36) für
das von ihm angesteuerte Gerät
(40) einen Gerätedienst über das
Netzwerk (99) bei einem Verzeichnisserver (20) an,  – der Anwendungsserver
(10) bestimmt bei Vorliegen eines Ein-/Ausgabeauftrags über den Verzeichnisserver (20)
einen passenden Gerätesteuerprozeß (34) und
ruft diesen über
das Netzwerk (99) auf.
Patent DE-10218743-B4 (DE)
Title: Einspritzmengenmesseinheit
Inventor: TOIYAMA SEIGI
IPC: G01F1/72
Filed: 2002-04-26
Granted: 2014-01-02
Abstract: Einspritzmengenmesseinheit und Brennstoffeinspritzeinrichtung (10), wobei die Brennstoffeinspritzeinrichtung (10) ein Ventilbauteil (12) enthält, um durch Absetzen und Anheben von einem Ventilsitz (11a) durch ein Hin- und Herbewegen und ein elektrisches Antriebsbauteil (16) zum Antreiben des Ventilbauteils (12) eine diskontinuierliche Brennstoffeinspritzung durchzuführen, wobei die Einspritzmengenmesseinheit enthält: eine Fluidzuführeinrichtung (20) zum Zuführen eines Fluids zu der Brennstoffeinspritzeinrichtung (10); einen Fluidzuführdurchgang (80), durch den ein Fluid von der Fluidzuführeinrichtung (20) zu der Brennstoffeinspritzeinrichtung (10) geführt wird; eine Volumenvergrößerungskammer (51) in dem Fluidzuführdurchgang (80), wobei ein Durchgangsbereich der Volumenvergrößerungskammer (51) größer als der eines Durchgangs (52) des Fluideinlasses und der eines Durchgangs (53) des Fluidauslasses ist, wobei ein Fluid von einer Seite der Fluidzuführeinrichtung (20) durch den Durchgang (52) des Fluideinlasses zu einer Seite der Brennstoffeinspritzeinrichtung (10) und in die Volumenvergrößerungskammer (51) und durch den Durchgang (53) des Fluidauslasses fließt; ein Durchflussmessgerät (22) zum Messen einer Menge des Fluids, das von der Fluidzuführeinrichtung (20) zugeführt wird und von der Brennstoffeinspritzeinrichtung (10) eingespritzt wird; ein eine Kraft aufwendendes Bauteil (14) zum Aufwenden einer Kraft auf das Ventilbauteil (12), um eine Hin- und Herbewegung des Ventilbauteils (12) zu bewirken; ein Einstellrohr (15), das das eine Kraft aufwendende Bauteil (14) berührt und die Kraft, die durch das Kraft aufwendende Bauteil (14) aufgewendet wird, einstellt, wobei das elektrische Antriebsbauteil (16) eine Anziehungskraft zum Anziehen des Ventilbauteils (12) gegen die aufgewendete Kraft erzeugt, eine elektrische Fördereinrichtung (30–33) zum Einstellen eines Einführabstandes des Einstellrohrs (15); und eine Steuereinheit (70, 71) zum Steuern eines Steuerstromes, der zu dem elektrischen Antriebsbauteil (16) und der elektrischen Fördereinrichtung (30–33) zugeführt wird.
Patent DE-10219723-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung ungesättigter halogenhaltiger Kohlenwasserstoffe sowie dafür geeignete Vorrichung
Inventor: BENJE MICHAEL
IPC: C07C17/25
Filed: 2002-05-02
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung ethylenisch ungesättigter halogenhaltiger aliphatischer
Kohlenwasserstoffe durch thermische Spaltung von gesättigten
halogenhaltigen aliphatischen Kohlenwasserstoffen umfassend die Maßnahmen:  a)
Einleiten eines Eduktgasstroms enthaltend erhitzten gasförmigen halogenhaltigen
aliphatischen Kohlenwasserstoff in einen Reaktor, in dessen Innenraum
mindestens eine Zuleitung für
ein Gas mündet,  b)
Einleiten eines erhitzten Gases, das durch thermische oder nicht-thermische Zersetzung
von Spaltpromotoren gebildete Radikale enthält durch die mindestens eine
in den Reaktor mündende
Zuleitung, wobei das erhitzte Gas mindestens die Temperatur aufweist,
die der an der Stelle der Mündung
der Zuleitung herrschenden Temperatur des Eduktgasstroms im Reaktor
entspricht, und  c) Einstellen eines solchen Drucks und einer
solchen Temperatur im Innern des Reaktors, so dass durch thermische Spaltung
des halogenhaltigen aliphatischen Kohlenwasserstoffs Halogenwasserstoff
und ethylenisch ungesättigter halogenhaltiger
aliphatischer Kohlenwasserstoff gebildet werden,  mit der Massgabe,
dass die Radikalerzeugung durch thermische Zersetzung durch Erhitzen
eines mit Inertgas verdünnten
Spaltpromotoren enthaltenden Gases erfolgt.
Patent DE-10220149-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische Antidepressions-Zusammensetzung, die einen Polygala-Extrakt enthält
Inventor: KO FENG-NIEN
IPC: C11B9/02
Filed: 2002-05-06
Granted: 2007-04-26
Abstract: Pharmazeutische
Zusammensetzung, die eine therapeutisch wirksame Menge eines Wirkstoffes
im Gemisch mit einem pharmazeutisch akzeptablen Träger oder
Verdünnungsmittel
für den
Wirkstoff enthält, wobei
es sich bei dem Wirkstoff um ein organisches Eluat, erhältlich durch
die folgenden Schritte (i) bis (iii) oder (i) und (iii), oder um
ein Filtrat, erhältlich
durch die folgenden Schritte (i) bis (iv) oder (i), (iii) und (iv),
handelt:  (i) Extrahieren von Polygala mit einem polaren Lösungsmittel,
ausgewählt
aus Wasser oder einer Mischung von Wasser und Methanol oder Ethanol;  (ii)
Extrahieren des polaren Lösungsmittel-Extrakts
mit Ethylacetat oder Butanol, um eine wässrige Fraktion von dieser
Extraktion zu erhalten;  (iii) Einführen des polaren Lösungsmittel-Extrakts
oder der wässrigen
Fraktion in eine Umkehrphasen-Chromatographie-Kolonne, Eluieren
der Kolonne nacheinander mit a.) Wasser und b.) Ethanol oder einer
Mischung von Wasser und Ethanol, um das organische Eluat zu gewinnen;
und  (iv) Filtrieren des organischen Eluats mit einem Molekülsieb, um
ein...
Patent DE-10222078-B4 (DE)
Title: Mehrzylindermotor
Inventor: IIZUKA YOSHIAKI
IPC: F02F1/42
Filed: 2002-05-17
Granted: 2007-04-12
Abstract: Mehrzylindermotor
mit einem Zylinderkopf (22), in dem für jede Brennkammer (29A bis
29D) ein Einlassventil (47) und eine erste Zündkerze (66) in Richtung einer
Achse genau einer Nockenwelle (34) hintereinander angeordnet sind
und ein Auslassventil (48) und eine zweite Zündkerze (67) ebenfalls in Richtung
der Achse der Nockenwelle (34) hintereinander angeordnet sind, und in
dem ein Einlasskanal (40) und ein Auslasskanal (41) vorgesehen sind,
wobei das Einlassventil (47) zwischen dem Einlasskanal (40) und
der einen zugeordneten Brennkammer (19A bis 29D) und das Auslassventil
(48) zwischen dem Auslasskanal (41) und der einen zugeordneten Brennkammer
(29A bis 29D) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Position (PI) einer Mitte eines stromaufwärtigen Endes des Einlasskanals
(40) und die Position (PO) einer Mitte eines stromabwärtigen Endes
des Auslasskanals (41) in Richtung orthogonal zur Achse der Nockenwelle
(34) miteinander fluchten, wobei die Ein- und Auslasskanäle (40,
41) vom jeweiligen Ein- bzw. Auslassventil (47, 48) zu ihren...
Patent DE-10231268-B4 (DE)
Title: Strafferantrieb mit selbst als Antriebskolben wirkenden Massekugeln
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B60R22/46
Filed: 2002-07-10
Granted: 2005-12-08
Abstract: Straffvorrichtung
für einen
Sicherheitsgurt, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem Gurtaufroller,
dessen Gurtwelle bei Auslösung
des daran gekuppelten Strafferantriebs in Aufwickelrichtung des
Sicherheitsgurts gedreht wird, wobei der Strafferantrieb einen in einem
Rohr verlaufenden Kanal zur Durchleitung von als Antriebskörper dienenden
und in dem Kanal mittels Gasdruck bis zum Auftreffen auf eine Antriebsvorrichtung
für die
Gurtwelle beschleunigten Massekugeln umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass der von dem Rohr (15) gebildete Kanal (16) unmittelbar benachbart
der Antriebsvorrichtung (11) für
die Gurtwelle (13) einen sich über
eine maximal dem Vierfachen des Durchmessers einer Massekugel (18)
entsprechende Länge
erstreckenden Abschnitt (25) aufweist, der zu wenigstens einer vor
Auslösung
der Straffvorrichtung in dem Abschnitt (25) befindlichen Massekugel
(18) dichtend ausgelegt ist derart, dass  diese Massekugel (18) als
gegen die Kanalwandung abgedichteter Kolben wirkt.
Patent DE-10232304-B4 (DE)
Title: Neutralisation im Mischer
Inventor: RAEHSE WILFRIED
IPC: C11D11/04
Filed: 2002-07-17
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Neutralisation von einer oder mehreren Tensidsäure(n) und/oder
Buildersäure(n) mit
einem oder mehreren Alkaliträger(n)
in einem Mischer, dadurch gekennzeichnet, daß der Mischer zwei Mischwellen
aufweist und der Energieeintrag des Mischers zwischen 0,01 und 2,5
kW/m 3  beträgt.
Patent DE-10261199-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für eine Kartusche
IPC: G03G15/08
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zum Verschluß einer
Kartusche (1) für
Toner oder Entwickler, wobei die Kartusche (1) einen Behälter (10)
aufweist, der eine Ausgabeöffnung (12)
aufweist, die von einer Abrissfläche
(13) zumindest teilweise umgeben ist, wobei auf die Abrissfläche (13)
ein flexibles Blatt (30) aufgesiegelt ist, das die Ausgabeöffnung (12) überdeckt,
wobei auf der der Ausgabeöffnung
(12) gegenüberliegenden
Seite des flexiblen Blattes (30) eine Verschlusseinrichtung (20)
angeordnet ist, die aus einer Versiegelungs- in eine Entsiegelungsstellung
in Entsiegelungsrichtung verstellbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung
(20) einen Umlenkbereich (22) aufweist, um den das flexible Blatt
(30) in Entsiegelungsrichtung umgelenkt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusseinrichtung (20) einen sich quer zur Entsiegelungsrichtung
erstreckenden Durchbruch (21) aufweist, dass das flexible Blatt
(30) im Anschluß an
den Umlenkbereich (22) in den zwischen der Ausgabeöffnung (12)
zugewandten Unterseite der Verschlusseinrichtung (20) und der Oberseite
des flexiblen Blattes (30) gebildeten Rückführbereich mit einem Gleitabschnitt
(36) zurückgeführt ist.
Patent DE-10261638-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PENSKY HARALD DR
IPC: B60J5/04
Filed: 2002-12-27
Granted: 2013-12-12
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend – eine Fahrzeugtür (1), – einen Türrahmen (2) in dem die Fahrzeugtür (1) über Türscharniere (3) schwenkbar angebracht ist, – einen innerhalb der Fahrzeugtür (1) befestigten Aufprallträger (4), der mit einem Anschlussmittel (5) ausgestattet ist, – wobei der Türrahmen (2) mit einem Fangschloss (6) ausgestattet ist, in welches das Anschlussmittel (5) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlussmittel (5) bei einer Verschiebung des Aufprallträgers (4) in Richtung des Türrahmens (2) im Falle einer Deformation der Fahrzeugtür (1) dazu geeignet ist, eine vorbestimmbare Drehbewegung auszuführen, welche eine Arretierung mit dem Fangschloss (6) zur Folge hat, wobei die Sicherheitseinrichtung derart gestaltet ist, dass die Arretierung zwischen Anschlussmittel (5) und Fangschloss (6) durch die Deformation der Fahrzeugtür (2) bei einem Seitenaufprall zustande kommen kann.
Patent DE-10314118-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Separator
Inventor: MACKEL WILFRIED
IPC: B04B9/12
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-05-12
Abstract: Antriebsvorrichtung
(1) für
einen Separator mit einer Schleudertrommel mit vertikaler Drehachse,  a)
die eine vertikal ausgerichtete Antriebsspindel (2) für die Schleudertrommel
aufweist, welche auf die Antriebsspindel (2) aufgesetzt ist,  b)
wobei die Antriebsspindel (2) mittels eines oberen Halslagers (3)
und eines unteren Fußlagers
(4) in einer Öffnung (14)
eines Antriebsgehäuses
(5) gelagert ist,  c) wobei das Halslager (3) axial starr und
radial federnd am Maschinengehäuse
(5) abgestützt
ist, und  d) wobei das Halslager (3) als Schrägkugellager
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) das Halslager
(3) die Schleudertrommel nach unten hin über einen das Schrägkugellager
an dessen Außenumfang umgebenden
Halslagerring (8) auf einer kugelförmigen Abstützfläche des Maschinengehäuses (2)
abstützt.
Patent DE-10318630-B4 (DE)
Title: Variable Ventilsteuerungs- oder Regelungsvorrichtung für einen Motor und zugehöriges Verfahren
Inventor: SARUWATARI MASAYUKI
IPC: F02B31/00
Filed: 2003-04-24
Granted: 2006-09-21
Abstract: Variable
Ventilsteuerungs- oder Regelungsvorrichtung für einen Motor (1), der mit
zwei Einlassventilen (9a, 9b) und zwei Auslassventilen (10a, 10b) für jeden
Zylinder vorgesehen ist, welche aufweist:  einen variablen Ventilmechanismus
(14), der eine Hubkurve von einer der zwei Auslassventile (10a,
10b) ändert;  einen
Betriebszustandsdetektor, der einen Betriebszustand des Motors (1)
detektiert; und  eine Steuer- oder Regeleinheit (20), die ein
Detektionssignal von dem Betriebszustandsdetektor empfängt, um
den variablen Ventilmechanismus (14) zu steuern oder zu regeln,  wobei
die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass  die Steuer-
oder Regeleinheit (20) den variablen Ventilmechanismus (14) steuert
oder regelt, um eine Ventilüberlappungsperiode
festzusetzen, in welcher nur eines der zwei Auslassventile (10a,
10b) geöffnet
ist, wenn der Betriebszustand des Motors (1) ein spezifischer Betriebszustand ist.
Patent DE-10318798-B4 (DE)
Title: Bohrgerät
Inventor: STRASSER ANDREAS
IPC: B23B45/14
Filed: 2003-04-25
Granted: 2006-01-26
Abstract: Bohrgerät, insbesondere
handgeführte
Schlagbohrmaschine oder handgeführter
Bohrhammer mit elektrischem Antriebsmotor, mit einer Sensorik zur
Erfassung mindestens eines Bohrbetriebsparameters, sowie mit einer
Einrichtung zur Auswertung von Ausgangssignalen der Sensorik und
zur Veränderung
einer Bewegung eines Bohrwerkzeugs des Bohrgeräts ansprechend auf die Auswertung
der Ausgangssignale, gekennzeichnet durch einen Sensor (24) zur
Erfassung der Ausrichtung einer Bohrachse (B) des Bohrgeräts (2),
sowie eine Einrichtung zur Auswertung von Ausgangssignalen des Sensors
(24), wobei die Einrichtungen eine Umschaltung von einem kombinierten
Schlagbohrbetrieb in einen reinen Bohrbetrieb bewirken, wenn die
Auswertung des Ausgangssignals des Sensors (24) eine vertikale oder
steil geneigte Ausrichtung der Bohrachse (B) und die Auswertung
des Ausgangssignals der Sensorik (26) einen Anstieg des Drehwiderstands anzeigen.
Patent DE-10319791-B4 (DE)
Title: Betonschachtkörper
Inventor: FRANZ MARTIN
IPC: E02D29/14
Filed: 2003-04-30
Granted: 2010-09-02
Abstract: Schachtkörper (10) aus wenigstens zwei formgleichen, aneinander anschließenden Betonbauteilen, insbesondere runden oder eckigen Beton-Rohrkörpern (12, 22), die jeweils an einem Ende (24) eine radial einspringende, plane Ringfläche (R) und am gegenüberliegenden Ende (14) eine Stützleiste (Z) haben, die axialkraftübertragend unmittelbar an der planen Ringfläche (R) des vorangehenden Rohrkörpers (z. B. 22) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützleiste (Z) als Umfangs-Stoßring ausgebildet ist, wobei zwischen diesem und der daran anliegenden Ringfläche (R) des Beton-Rohrkörpers (12 bzw. 22) abschnittsweise Spaltabschnitte vorhanden sind, die sich unter einer auf den Schachtkörper (10) einwirkenden Vertikallast soweit verringern, daß die Stützleiste (Z) und die Ringfläche (R) in ihrem Stoßbereich durchgehend kraftschlüssig aufeinanderliegen.
Patent DE-10329837-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Strecke mit einem Streckwerk zum Doublieren und Verziehen von Faserbändern mit einer Verstelleinrichtung
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01H5/56
Filed: 2003-07-02
Granted: 2012-05-31
Abstract: Vorrichtung an einer Strecke mit einem mit einem Streckwerk zum Dublieren und Verziehen von Faserbändern mit einem Streckwerksgrundkörper zur Aufnahme des Streckwerks mit mindestens zwei Walzenpaaren, die jeweils von einer Oberwalze und einer Unterwalze gebildet werden, mit Mitteln zum Verstellen des Abstandes wenigstens einer der Unterwalzen zu einer anderen Unterwalze mit jeweils einer Lagereinrichtung zur Aufnahme der Unterwalze, bei der Unterwalzen durch mindestens ein endlos um Rollen umlaufendes Antriebselement antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Rolle (40, 41, 42, 43, 44, 45, 46; 51) und das gespannte Antriebselement (47) zur Verstellung der Lagereinrichtung (33a, 33b; 34a, 34b; 35a, 35b; 36a, 36b) herangezogen werden, wobei eine bewegende Krafteinwirkung auf die Rolle (40, 41, 42, 43, 44, 45, 46; 51) oder auf das Antriebselement (47) in die Verstellbewegung für die Lagereinrichtung (33a, 33b; 34a, 34b; 35a, 35b; 36a, 36b) umsetzbar ist.
Patent DE-10334136-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Hintergrundbildes bei bildgebenden Verfahren
Inventor: HETZHEIM HARTWIG
IPC: G06T7/20
Filed: 2003-07-23
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Hintergrundbildes bei bildgebenden Verfahren zur Verkehrsbeobachtung, wobei  aus einem zum Zeitpunkt t1 aufgenommenen Bild (B1) verdeckte (21) und freie Gebiete ermittelt werden,  mindestens für die freien Gebiete das Hintergrundbild (H1) erstellt wird,  eine erste Maske (M1) erstellt wird, wobei zum Zeitpunkt t1 verdeckte Gebiete (21) maskiert werden,  aus mindestens einem zu einem Zeitpunkt ti aufgenommenen Bild (B2, B3, B(n)) verdeckte Gebiete (22, 23) ermittelt werden,  mindestens eine zweite Maske (M2, M3, M(n)) erstellt wird, wobei zum Zeitpunkt ti verdeckte Gebiete (22, 23) maskiert werden,  durch einen Vergleich der Masken freigewordene Gebiete bestimmt werden, aus dem zum Zeitpunkt ti aufgenommenen Bild (B2, B3, B(n)) der Hintergrund der freigewordenen Gebiete ermittelt wird und  das Hintergrundbild (H1) um den Hintergrund der freigewordenen Gebiete erweitert wird, wobei  verdeckte Gebiete (21, 22, 23) in einem Ausgangsbild aus mindestens einem Differenzbild zwischen dem Ausgangsbild...
Patent DE-10342266-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kreuzspule
Inventor: GERIG-LEIFELD MONIKA DR
IPC: B65H54/06
Filed: 2003-09-12
Granted: 2016-02-04
Abstract: verfahren zum Herstellen einer Kreuzspule mit senkrecht zur Spulenachse verlaufenden Spulenflanken, die mit ihrer Hülse im Spulenrahmen einer Spulvorrichtung einer Textilmaschine gehaltert ist, wobei die Spulvorrichtung eine Einrichtung zum Rotieren der Kreuzspule sowie eine Einrichtung zum Changieren eines Fadens aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Faden (30) zu Beginn der Spulenreise mit einem Kreuzungswinkel (α) aufgewickelt wird, der zu einer hohen Dichte des Spulenkerns der Kreuzspule (11) führt, daß der Kreuzungswinkel (α) im Laufe der Spulenreise der Kreuzspule (11) auf einen deutlich höheren Wert vergrößert und dabei die Dichte der Kreuzspule (11) nach außen hin zunehmend verringert wird und daß der sich durch die Vergrößerung des Kreuzungswinkels (α) ergebenden Verkleinerung der Fadenverlegebreite dadurch entgegengewirkt wird, daß der Hub des Fadenführers definiert vergrößert wird.
Patent DE-10347744-B4 (DE)
Title: Umformwerkzeug und Verfahren zu dessen Überwachung und Steuerung
Inventor: WEILER BRUNO
IPC: B21J9/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2012-09-27
Abstract: Umformwerkzeug (1), das wenigstens eine Schmiedegravur (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Umformwerkzeugs (1) eine Überwachungs- und Speichereinheit (4) zur Erfassung und Speicherung von Betriebszuständen des Umformwerkzeugs (1) und/oder des Werkstücks und/oder der Umgebungsbedingungen im Bereich des Umformwerkzeuges angeordnet ist.