baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105727-U1 (DE)
Title: Luftstromerzeugungsvorrichtung für einen Händetrockner
IPC: F04D29/44
Filed: 2020-10-06
Abstract: Luftstromerzeugungsvorrichtung für einen Händetrockner, aufweisend:
 einen Elektromotor (11), der ein Motorgehäuse (111) und eine Antriebswelle (112) aufweist; und
 einen Luftbehälter (13), der einen Beckenkörper (131), eine im Beckenkörper (131) befindliche, mit der Antriebswelle (112) verbundene und somit einen Luftstrom (50) erzeugende, drehbare Lüfterscheibe (132) und einen im Beckenkörper (131) befindlichen, am Motorgehäuse (111) befestigten Deflektor (133) aufweist, und wobei ein Beckenboden (134) des Beckenkörpers (131) mit einem Lufteinlass (135) versehen ist, und wobei das Motorgehäuse (111) und die Beckenöffnung (136) des Beckenkörpers (131) gemeinsam einen Luftaustrittsspalt (137) begrenzen, und wobei der Deflektor (133) einen am Motorgehäuse (111) befestigten Stützring (138) und mehrere auf dem Stützring (138) beabstandet angeordnete, entlang der Oberfläche des Motorgehäuses (111) sich erstreckende, gekrümmte Führungsschaufeln (139) aufweist, und wobei zwei beliebige benachbarte gekrümmte Führungsschaufeln (139) einen entlang des Motorgehäuses (111) verlaufenden Führungskanal (140) begrenzen, und wobei sich ein Einlass (141) und ein Auslass (142) jedes der Führungskanäle (140) auf unterschiedlichen Höhenlinien des Motorgehäuses (111) befinden, und wobei der Luftstrom (50) durch jeden der Führungskanäle (140) so geführt wird, dass der Luftstrom (50) aus dem Luftaustrittsspalt (137) austritt.
Patent DE-202020106869-U1 (DE)
Title: Mähmesservorrichtung
IPC: A01D34/02
Filed: 2020-11-30
Abstract: Mähmesservorrichtung (100) mit:
 einem Messerbalken (110), und
 einem Doppelmesser-Schneidsystem, wobei das Doppelmesser-Schneidsystem ein oberes Schneidmesser (140) und ein unteres Schneidmesser (180) umfasst, welche relativ zueinander bewegbar ausgebildet sind, wobei
 das obere Schneidmesser (140) mittels einer oberen Haltevorrichtung (150) und das untere Schneidmesser (180) mittels einer unteren Haltevorrichtung (190) mit dem Messerbalken (110) verbunden ausgebildet sind, wobei
 die obere Haltevorrichtung (150) mittels einer Führungsbuchse (160A) an dem Messerbalken (110) gelagert ist, und wobei
 der Messerbalken (110) eine Lagereinrichtung (166) umfassend ein Linearlager (202) und ein Radiallager (204) aufweist.
Patent DE-202020107209-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung enthaltend eine Kombination von Amla-Extrakt, Holunderextrakt und nukleotidhaltigem Hefeextrakt
IPC: A61P37/04
Filed: 2020-12-14
Abstract: Zusammensetzung zur Unterstützung des Immunsystems, insbesondere zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel, enthaltend die Komponenten:
 a) Extrakt aus Amla
 b) Extrakt aus Holunder
 c) Extrakt aus Nährhefe (standardisiert auf Nukleotide)
Patent DE-202021001492-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für Wasserpfeifen
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-04-23
Abstract: Kühlsystem einer Wasserpfeife, dadurch gekennzeichnet, dass Kühlrohre (11) in einem Wasserbehälter (05) der Wasserpfeife angeordnet sind und diese Kühlrohre (11) gas- und flüssigkeitsdicht mit dem Unteren Rauchrohr (03) der Wasserpfeife verbunden sind.
Patent DE-202021004174-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Gewebepapierprodukt aufweisend holzfreie Fasern
IPC: D21H11/00
Filed: 2021-07-09
Abstract: Mehrlagiges Gewebepapierprodukt, aufweisend zwei oder mehr Lagen, wobei ein durchschnittliches Flächengewicht der Lagen weniger als 40 g/m 2  beträgt und das mehrlagige Gewebepapierprodukt eine Absorption von mindestens 4 g/g aufweist, wobei mindestens eine Lage eine holzfreie Gewebelage ist, wobei die holzfreie Gewebelage holzfreie Zellulose-Zellstofffasern in einer Menge von mindestens 10 % des Trockengewichts der holzfreien Gewebelage aufweist,
 wobei die holzfreien Zellulose-Zellstofffasern eine durchschnittliche Faserlänge von weniger als 1700 µm aufweisen und nicht mehr als 15 % Lignin enthalten,
 wobei das mehrlagige Gewebepapierprodukt eine GMT-Zugfestigkeit von mindestens 100 N/m aufweist.
Patent DE-202021101524-U1 (DE)
Title: Neuartiger Wassertabakbehälter
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-03-24
Abstract: Neuartiger Wassertabakbehälter, der einen Tabaktopf (1) umfasst, der mit einem Verbindungsrohrstück (2) verbunden ist, wobei der Boden des Verbindungsrohrstücks (2) mit einer Kohlenstoffscheibe (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftauslassventil (4) am Boden des Verbindungsrohrstücks (2) angeordnet ist, wobei eine Verbindungswelle (5) am Boden des Luftauslassventils (4) angeordnet ist, wobei die Verbindungswelle (5) hohl ist, wobei die Unterseite der Verbindungswelle (5) mit einer Hauptkörperabdeckung (6) versehen ist, wobei ein Schlauchverbindungsrohr (7) gleichmäßig auf der Hauptkörperabdeckung (6) angeordnet ist, wobei das Schlauchverbindungsrohr (7) mit einem Schlauch ummantelt ist, wobei die Hauptkörperabdeckung (6) mit dem Verbindungshauptkörper (8) verbunden ist, wobei der Boden des Verbindungshauptkörpers (8) gleichmäßig mit einem Abwasserrohr (10) versehen ist, wobei der Boden des Verbindungshauptkörpers (8) durch Gewinde mit einer Wasserspeicherbox (9) verschraubt ist.
Patent DE-202021102202-U1 (DE)
Title: Hartes Verdeckzelt
IPC: E04H15/06
Filed: 2021-04-23
Abstract: Hartes Verdeckzelt, dadurch gekennzeichnet, dass es ein erstes Abdeckungsteil, ein zweites Abdeckungsteil, ein Scharnierverbindungsteil, ein klappbares Befestigungsteil und ein Zeltteil umfasst; wobei das Scharnierverbindungsteil drehbar das erste Abdeckungsteil und das zweite Abdeckungsteil verbindet; und wobei das Zeltteil an das erste Abdeckungsteil und das zweite Abdeckungsteil angeschlossen ist; und wobei eines des ersten Abdeckungsteils und des zweiten Abdeckungsteils so angeordnet ist, dass es fest an dem Verdeck eines Fahrzeugs fest installiert ist, und wobei das erste Abdeckungsteil und das zweite Abdeckungsteil so angeordnet sind, dass sie im Klappmodus des Zelts einander zugewandt sind; und wobei zumindest ein Ende des klappbaren Befestigungsteils im Entfaltungsmodus des Zelts von einem des ersten Abdeckungsteils und des zweiten Abdeckungsteils abgetrennt ist, während die beiden Enden des klappbaren Befestigungsteils im Klappmodus des Zelts mit dem ersten Abdeckungsteil und dem zweiten Abdeckungsteil befestigt sind, so dass das erste Abdeckungsteil und das zweite Abdeckungsteil beim Zusammenklappen befestigt sind.
Patent DE-202021102919-U1 (DE)
Title: Modular aufgebauter Schwimmkörper
IPC: B63B32/55
Filed: 2021-05-28
Abstract: Modular aufgebauter Schwimmkörper (1), der mindestens zwei miteinander verbindbare Schwimmelemente (10', 10'', 10''') umfasst, wobei an den Schwimmelemente (10', 10'', 10''') entsprechend korrespondierende Verbindungsmittel (100', 100'') angeordnet oder ausgebildet sind, mittels derer sich die Schwimmelemente (10', 10'', 10''') reversibel miteinander verbinden lassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwimmelemente (10', 10'', 10''') jeweils miteinander entsprechend korrespondierende Verbindungsflächen (101', 101'') umfassen, an denen die Verbindungsmittel (100', 100'') als sich von der Oberseite (102) zur Unterseite (103) der Schwimmelemente (10', 10'', 10''') erstreckende Verbindungen ausgebildet sind, welche formschlüssig rastend ausgebildet ist.
Patent DE-202021103169-U1 (DE)
Title: Wasserblockierende und wasseraufnehmende Schalldämpfervorrichtung eines Aromadiffusors
IPC: F24F8/50
Filed: 2021-06-11
Abstract: Wasserblockierende und wasseraufnehmende Schalldämpfervorrichtung eines Aromadiffusors, umfassend eine wasseraufnehmende Gitterabdeckung (1) und eine Wasserrückhalteabdeckung (2), dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende der wasseraufnehmenden Gitterabdeckung (1) eine schräge Prallplatte (11) vorgesehen ist, wobei die schräge Prallplatte (11) und die wasseraufnehmende Gitterabdeckung (1) in einem Winkel von 30 Grad geneigt angeordnet sind, und wobei die schräge Prallplatte (11) und die wasseraufnehmende Gitterabdeckung (1) eine einteilige Struktur sind, wobei auf der schrägen Prallplatte (11) Löchern (15) vorgesehen sind, die nach oben und unten eindringen, wobei die Außenfläche der wasseraufnehmenden Gitterabdeckung (1) mit zwei Spannklötzen versehen sind (16) , wobei das obere Ende der Wasserrückhalteabdeckung (2) fest mit einem Verbinder (3) verbunden ist, wobei an der Außenfläche des Verbinders (3) sich zwei Spannschlitze (4) befinden, wobei die beiden Spannklötze (16) jeweils in die beiden Spannschlitze (4) eingespannt werden, um die wasseraufnehmende Gitterabdeckung (1) und die Wasserrückhalteabdeckung (2) aneinander zu fixieren.
Patent DE-202021103595-U1 (DE)
Title: Fisch-Rohrschleuse mit 3D-Geländeanpassung
IPC: E02B8/08
Filed: 2021-07-21
Abstract: Fischrohrschleuse (Fig. 1), dadurch gekennzeichnet, dass sie dem Gewässerverlauf dreidimensional zwischen Unter- und Oberlauf angepasst werden kann.
Patent DE-202021106252-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von Falschgeld
IPC: G07D7/12
Filed: 2021-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen von Falschgeld,dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung ein Gehäuse im Wesentlichen in Form eines abgekanteten U-förmigen Winkelprofils mit einer geschlossenen Oberseite, einer offenen Unterseite, einer, insbesondere geschlossenen, Rückseite und einer offenen Vorderseite aufweist, so dass die offene Vorderseite eine Nische bildet, dass an der Oberseite eine erste Lichtquelle (2) und ein erster Lichtsensor (1) zur Aktivierung der ersten Lichtquelle (2) angeordnet sind,dass in der Nische eine zweite Lichtquelle (4) angeordnet ist unddass an der Vorderseite ein zweiter Lichtsensor (3) zur Aktivierung der zweiten Lichtquelle (4) angeordnet ist.
Patent DE-202021106735-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung für ein Behältnis
IPC: B65D51/24
Filed: 2021-12-10
Abstract: Verschlussanordnung (1) zum Anzeigen eines vorzugsweise erstmaligen Eingriffsversuches (Öffnungsversuches) an einem Behältnis (2),
 wobei die Verschlussanordnung (1) ein Kappenteil (3) aufweist, welches an einem Ausgießstutzen (4) des Behältnisses (2) festlegbar und entlang einer Eingriffsrichtung (E) ausgehend von einer Originalitätsstellung (Siegelstellung) in eine Eingriffsstellung bewegbar, insbesondere verdrehbar, ist,
 wobei die Verschlussanordnung (1) ein Dichtungsteil (5) aufweist, das zumindest in der Siegelstellung, vorzugsweise in der Siegelstellung und in der Eingriffsstellung, mit einer Dichtungsseite (7) eine Ausgießöffnung des Ausgießstutzens (4) des Behältnisses (2) verschließt, insbesondere abdichtend verschließt, und mit einer Kappenseite (8) mit dem Kappenteil (3) verbunden ist,
 wobei eine Relativlage beim Bewegen, insbesondere Verdrehen, des Kappenteils (3) von der Originalitätsstellung in die Eingriffsstellung gegenüber dem Dichtungsteil (5) veränderbar ist, und
 wobei eine Sichtfläche (6) der Kappenseite (8) des Dichtungsteils (5) zumindest bereichsweise von außen und/oder durch das Kappenteil (3) hindurch sichtbar ist, um die Eingriffsstellung des Kappenteils (3) und damit den Eingriffsversuch am Behältnis (2) anzuzeigen.
Patent DE-202022104422-U1 (DE)
Title: Leuchte für ein Fahrzeug
IPC: F21V5/04
Filed: 2022-08-03
Abstract: Leuchte für ein Fahrzeug, die aufweist:
 eine Lichtquelle, die dazu ausgebildet ist, Licht auszustrahlen; und
 eine Linsenstruktur, die dazu ausgebildet ist, ein bestimmtes Strahlenmuster zu bilden, indem das Licht aus der ersten Lichtquelle zu einer Vorderseite der Leuchte projiziert wird,
 wobei die Linsenstruktur ein Körperteil aufweist, das aufweist:
 einen Eingangsbereich, der dazu ausgebildet ist, das von der Lichtquelle ausgestrahlte Licht einzuspeisen;
 einen Ausgangsbereich, der auf einer Fläche des Körperteils ausgebildet ist und dazu ausgebildet ist, das dem Körperteil zugeführte Licht zur Vorderseite auszugeben; und
 ein ausgespartes Teil, dass so ausgebildet ist, dass es eine Form hat, die in Richtung eines mittleren Bereichs des Körperteils in einer Aufwärts-/Abwärtsrichtung ausgespart ist, und das dazu ausgebildet ist, zumindest einen Teil des dem Körperteil zugeführten Lichts abzuschirmen,
 wobei der Ausgangsbereich eine Vielzahl von Facetten aufweist.
Patent DE-202023001881-U1 (DE)
Title: Uhr - Erdrotation
IPC: G04B19/00
Filed: 2023-09-06
Abstract: Uhr zur Veranschaulichung von Erdrotation und Tageszeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotation der Bauteile von einem herkömmlichen rechtsdrehenden 24h-Uhrwerk durch Drehrichtungsumkehr (Fig.3) erfolgt, als auch von einem elektronisch arbeitenden linksdrehendem 24h-Uhrwerk betrieben werden kann, dass das hinter dem Zifferblatt (3) verdeckt installierte Uhrwerk (8), die Projektion des Globus (4), ob 2-dimensional (Fig.6) als auch 3-dimensional (Fig.5), analog der Erdrotation, einmal in 24 Stunden entgegen dem Uhrzeigersinn einmal um die eigene Achse dreht. Bei diesem Aufbau wir die tatsächliche Erdachsenneigung von 23.5° vernachlässigt und die Mittelachse des Globus (10) bildet mit dem Zifferblatt (3), welches der Ekliptik unseres Sonnensystems entspricht, einen Winkel von 90°. Somit beträgt bei diesem Simulationsmodell die Erdachsenneigung 0°. Der Stundenzeiger (1) ist die Verlängerung des Längengrades des Standortes der Uhr. Diese Uhr ist eine standortbezogene Einzeigererdrotationssimulationsmodelluhr unter Vernachlässigung der Erdachsenneigung.
Patent DE-202023102058-U1 (DE)
Title: System zur energetischen Ertüchtigung einer bestehenden Fassade aus gedämmten Metallkassettenprofilen
IPC: E04B2/88
Filed: 2023-04-20
Abstract: System zur energetischen Ertüchtigung einer bestehenden Fassade (10) aus gedämmten Metallkassettenprofilen (11), wobei an den Metallkassettenprofilen (11) der bestehenden Fassade (10) eine Unterkonstruktion (15) mit Wärmedämmung zur energetischen Ertüchtigung der bestehenden Fassade (10) angebracht ist, und wobei
 - die Unterkonstruktion (15) für eine zusätzliche Fassade (13) an den Metallkassettenprofilen (11) der bestehenden Fassade (10) angebracht ist, und wobei
 - zwischen der Unterkonstruktion (15) und den Metallkassettenprofilen (11) thermisch isolierende Trennelemente (16) mit vorgegebener Dicke angeordnet sind, um Unterkonstruktion (15) und Metallkassettenprofile thermisch zu trennen, und wobei
 - die Unterkonstruktion (15) mit den Metallkassettenprofilen (11) verschraubt ist, und wobei
 - für die Befestigung der Unterkonstruktion (15) an den Metallkassettenprofilen (11) Schrauben (17) mit Hinterschnitt zum Einsatz kommen, die dazu eingerichtet sind, dass die vorgegebene Dicke der Trennelemente (16) beim Verschrauben nicht unterschritten werden kann.
Patent DE-202023102535-U1 (DE)
Title: Lebensmittelprodukt
IPC: A23P20/20
Filed: 2023-05-10
Abstract: Lebensmittelprodukt (1) umfassend mehreren Teilen, dadurch gekennzeichnet, daß es einen spiralförmig ausgebildeten inneren Kernteil (2), und zwischen den Spiralen des Kernteils (2) einen, diese ausfüllenden Füllungsteil (3) und eine Hülle (4) aufweist, die den mit dem Füllungsteil (3) versehenen Kernteil (2) von außen vollständig umschließt.
Patent DE-202023103913-U1 (DE)
Title: Zusammengesetzte Klemmvorrichtung für Freizeit
IPC: F16M11/20
Filed: 2023-07-13
Abstract: Zusammengesetzte Klemmvorrichtung für Freizeit, die an einer Stange A installiert wird, umfassend
 einen Basiskörper (1), der an einer Seite eine Ausnehmung (11) bildet, wobei der Basiskörper (1) mit der Ausnehmung (11) an der Stange (A) anliegt;
 eine Befestigungseinheit (2), die in der Ausnehmung (11) angeordnet ist, wobei die Befestigungseinheit (2) lösbar mit der Stange A verbunden ist, und
 mindestens eine Aufhängestange (3), deren eines Ende gelenkig mit dem Basiskörper (1) verbunden ist, wobei das andere Ende der Aufhängestange (3) ein Durchgangsloch (31) aufweist.
Patent DE-202023104788-U1 (DE)
Title: Gewindespindelaktor
IPC: F16H25/20
Filed: 2023-08-23
Abstract: Gewindespindelaktor, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindespindelaktor umfasst:
 einen Befestigungssitz (90);
 eine Spindel (10) mit einem Antriebsende, wobei das Antriebsende am Befestigungssitz (90) montiert ist und sich die Spindel (10) um eine Achse relativ zum Befestigungssitz (90) drehen kann;
 ein erstes Axiallager (20), das auf eine Außenseite des Antriebsendes der Spindel (10) aufgesetzt ist, wobei eine Seite des ersten Axiallagers (20) gegen den Befestigungssitz (90) anliegt;
 einen Axiallagersitz (30), der auf die Außenseite des Antriebsendes der Spindel (10) aufgesetzt ist, wobei eine Seite des Axiallagersitzes (30) gegen die andere Seite des ersten Axiallagers (20) anliegt,
 wobei der Axiallagersitz (30) mindestens zwei geteilte Strukturen umfasst und die geteilten Strukturen durch eine Schnappverbindung aneinander befestigt sind.
Patent DE-212009000066-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrollen von Kabeln mit automatischer Befestigung
IPC: H01R13/72
Filed: 2009-05-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufrollen von Kabeln mit automatischer Befestigung besteht aus einer unteren Abdeckung 1 und einer oberen Abdeckung 2, wobei zwischen diesen eine Vorrichtung zum Aufrollen von Kabeln eingesetzt, und an der unteren und oberen Abdeckung 1/2 wird an einer Seitenwand eine Öffnung für das Ein- und Ausführen des Kabels 10 angebracht sowie an der anderen Wand eine Öffnung für das Ein- und Ausführen des Kabels an der anderen Seite 11, und weiterhin wird die Vorrichtung zum Aufrollen von Kabeln wird auf der zentralen Stange 34 in der Mitte der unteren Abdeckung 1 angebracht, und auf der zentralen Stange 34 wird ein Drehrad 4 angebracht, und auf der unteren Abdeckung 1 wird ein Bremselement 5 angebracht, und in dem Drehrad 4 wird eine Feder 6 eingesetzt, und unten an dem Drehrad 4 wird eine runde Mulde gebildet 7, und die Unterseite der runden Mulde 7 ist eben, und in...
Patent DE-212014000147-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Förderung des Reaktionsvermögens, der Reflexe, der Schnelligkeit  und weiterer verwandter sportbezogener physischer und kognitiver Fähigkeiten einer trainierenden Person
IPC: A63B69/24
Filed: 2014-06-27
Abstract: Trainingsgerät zur Förderung des Reaktionsvermögens, der Reflexe, der Schnelligkeit und weiterer verwandter sportbezogener physischer und kognitiver Fähigkeiten einer trainierenden Person umfassend zumindest ein an zumindest einer elastischen Halteschnur (6) angeordnetes zu treffendes Reaktionsziel (7), wobei diese Halteschnur (6) zwischen zumindest einem über dem Trainingsbereich der trainierenden Person angeordneten Befestigungspunkt und einer Bodenbefestigung gespannt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei zueinander beabstandete Halteschnüre (6) mit daran angeordneten Reaktionszielen (7) miteinander impulsgekoppelt verbunden sind.
Patent DE-212021000241-U1 (DE)
Title: Entwicklerkartusche
IPC: G03G15/08
Filed: 2021-07-15
Abstract: Entwicklerkartusche, die lösbar in einer Bildgebungsvorrichtung angebracht ist, umfassend:
 ein Gehäuse;
 eine Entwicklerwalze, die drehbar vom Gehäuse gelagert ist, wobei sich die Entwicklerwalze um eine Achse dreht, die sich in einer ersten Richtung erstreckt;
 eine Pulverzufuhrwalze, die drehbar vom Gehäuse gelagert ist, um Entwickler zur Entwicklerwalze zu transportieren, wobei die Pulverzufuhrwalze eine aus Metall hergestellte Pulverzufuhrwalzenwelle aufweist;
 ein Antriebszahnrad, das in der ersten Richtung auf einer Antriebsseite des Gehäuses angeordnet ist;
 eine Elektrode, die elektrisch mit der Entwicklerwalzenwelle verbunden ist, wobei die Elektrode einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen elektrischen Zwischenverbindungsabschnitt umfasst, der den ersten Abschnitt und
 den zweiten Abschnitt verbindet,
 dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Abschnitt auf der gegenüberliegenden Seite der Antriebsseite des Gehäuses und sich der zweite Abschnitt auf der Antriebsseite des Gehäuses befindet, wobei die gegenüberliegende Seite der Antriebsseite und die Antriebsseite gegenüberliegende Enden des Gehäuses in der ersten Richtung sind, und dass der zweite Abschnitt gleichzeitig mit der Pulverzufuhrwalzenwelle und der Entwicklerwalzenwelle in Kontakt steht oder
 die Pulverzufuhrwalzenwelle mittels des zweiten Abschnitt elektrisch mit der Entwicklerwalzenwelle verbunden ist.
Patent AT-12758-U2 (AT)
Title: Konsoltrageinrichtung für gerüst
Inventor: FISCHER JOHANN
IPC: E04G5/06
Filed: 2012-02-07
Abstract: Es wird ein Gerüstfeld mit einer lösbaren Konsole (6) für einen die Belagsbühne (3) eines Gerüstrahmens mauerseitig verbreiternden Gerüstbelag (5) beschrieben, wobei die Konsole (6) ein den Gerüstbelag (5) aufnehmendes, von einem Ständerrohr (2) des Gerüstrahmens abstehendes Metallprofil (7) und ein am Ständerrohr (2) anliegendes lösbar befestigbares, mit dem Metallprofil (7) winkelsteif verbundenes Anschlussprofil (9) umfasst. Um vorteilhafte Montagebedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Anschlussprofil (9) zwei das Ständerrohr (2) von einander diametral gegenüberliegenden Seiten formschlüssig umgreifende, U-förmige Kippanschläge (10) aufweist, die mit einem gegenseitigen Abstand in Richtung des Ständerrohrs (2) angeordnet sind und zwischen sich eine gegenüber dem Ständerrohr (2) winkelversetzte Einführausnehmung (11) für das Ständerrohr (2) bilden, und dass sich das Anschlussprofil (9) über einen Stützanschlag (12) auf der Belagsbühne (3) abstützt.
Patent AT-13713-U2 (AT)
Title: Getränkemischauslauf für karbonisierte Mischgetränke
Inventor: FRÜHWIRTH SIEGFRIED
IPC: B67D1/04
Filed: 2013-10-18
Abstract: Getränkemischauslauf für karbonisierte Mischgetränke welcherkarbonisiertes Wasser über die Zuführung (6) in den Hahnkörper (1)und weiter in den kegelförmig ausgenommen Hahninnenkörper (1a) überdie verschiebbare kegelförmige Einrichtung (2) in eineMischeinrichtung (4) leitet, in welcher das über die Zuführung (7)zugeleitete, beizumischende Medium über speziell ausgebildeteAusnehmungen (5) dem karbonisierten Wasser in der Auslauftülle (3)beigemischt wird.
Patent BR-MU8700824-U2 (BR)
Title: base giratària para cadeiras
Inventor: DE MORAIS ALEXANDRE MAICON
IPC: A47C3/40
Filed: 2007-07-02
Abstract: BASE GIRATàRIA PARA CADEIRAS. Formada por uma porca trava (01), uma arruela (02), um rolamento de encosto superior (03), uma chapa de fixação (04), um rolamento de encosto inferior (05), uma torre de fixação (06), um parafuso halen (07), uma canopla (08), uma aste superior (09) e uma aste inferior (10).
Patent BR-MU8701944-U2 (BR)
Title: filtro móvel para válvula reguladora de pressão de gás
Inventor: PELLINI JOEL SANDOVAL
IPC: B01D24/02
Filed: 2007-11-09
Abstract: FILTRO MóVEL PARA VáLVULA REGULADORA DE PRESSãO DE GáS. compõe-se do filtro móvel (1) que possui no seu corpo (2) a espuma (9), para reter os resíduos contidos no gás, provenientes do botíjão e não permitir a sua passagem para a válvula (6) reguladora de pressão de uás ou para o fogão. Para manter a espuma, similar ou magnético (9) no interior do corpo (2), ela é montada entre a tela roscada (10) com furos (12) que é roscada na rosca (11), e a tela (13). Quando o filtro móvel (1) é montado entre a válvula (6) e o botijão de gás, a fixação do corpo (2) é feita pela rosca interna (3) e pelo anel (8) na rosca (4) do adaptador (5) e pela rosca externa (7) no botíjão. Já quando o filtro móvel (1) é montado entre a válvula (6) e o adaptador (5), a fixação do corpo (2) é feita pela rosca externa (15) na rosca (14) da válvula (6) e pela rosca (11) na rosca (16) do adaptador (5).
Patent BR-MU8802130-U2 (BR)
Title: tubo sanfonado extensìvel
Inventor: GOMES DARCI
IPC: E03B7/09
Filed: 2008-09-29
Abstract: A presente patente de modelo de utilidade tem por objetivo, uma disposição construtiva de tubo sanfonado, que tem por finalidade as ligações hidráulicas sanitárias, tais como pias em geral, ducha higiénica e duchinha de chuveiro. Este tubo adapta uma idéia muito conhecida, a do fole, ao tubo, tornando possível a confecção de um produto resistente, mas extremamente flexível e com seu comprimento variável.