baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050676-U1 (DE)
Title: Plisseejalousie
IPC: E06B9/262
Filed: 2011-07-08
Abstract: Plisseejalousie (11) mit  – einem auseinanderzieh- bzw. zusammenschiebbaren mehrfach plissierten einstückigen Flächengebilde (13),  – mindestens zwei Befestigungselementen (25), insbesondere in Gestalt von Stäben, Schnüren oder Seilen, zur Anordnung des Flächengebildes (13) an einem Untergrund und zum geführten Auseinanderziehen bzw. Zusammenschieben des Flächengebildes und  – einer Mehrzahl von in Reihen (23) an dem Flächengebilde (13) vorgesehenen Durchgangsöffnungen (21), wobei  – durch eine Reihe (23) jeweils ein Befestigungselement (25) hindurchführbar ist und  – die Anzahl der Reihen (23) von Durchgangsöffnungen (21) grösser als die Anzahl der Befestigungselemente (25) ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das einstückige Flächengebilde (13) aus einer einzigen textilen Flächenbahn, insbesondere Gewebe, Gestricke oder Gewirke, hergestellt ist.
Patent DE-202011103892-U1 (DE)
Title: Strandschirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2011-08-01
Abstract: Strandschirm mit einem an einem Schirmstock (18) befestigten, aufspannbaren Schirmgestänge, auf dem eine Bespannung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge über mehr als die Hälfte des Umfangs radial verlaufenden Spannstangen (20) und in einem Segment der Bespannung wenigstens eine kürzere, von der Mitte des Schirmes bis zu einer Auflagekante reichende Spannstange (21) aufweist, die sich bis zu einer Auflagekante (24) erstreckt, eine Bodenbefestigung für das freie Ende des Schirmstocks (18) vorgesehen ist, die den Schirmstock (18) in einer vertikalen und in einer schräg liegenden Position mit seinem freien Ende am Boden haltert, wobei in der schräg liegenden Position das aufgespannte Schirmdach (26) des Strandschirms über die Auflagekante (24) am Boden abgestützt ist.
Patent DE-202011105016-U1 (DE)
Title: Änderung der Oberfläche von Telefon und Tasten
IPC: H04M1/02
Filed: 2011-08-26
Abstract: Änderung der Oberfläche von Telefon u. A. Tasten, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasten an der Oberfläche eine Mulde (Vertiefung) haben, um die Fingerspitzen in die Mitte der Tasten zu führen, und nicht verrutschen, oder andere Tasten treffen.
Patent DE-202011106765-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer Front mit einer Zarge
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung einer Front (12) mit einer Zarge (13), mit einer Befestigungseinrichtung (14), über die Front (12) und Zarge (13) aneinander befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (14) wenigstens zwei in Höhenrichtung der Front (12) übereinanderliegende Befestigungseinheiten (15a, 15b) aufweist, über die eine Befestigung von Front (12) und Zarge (13) aneinander an zwei in Höhenrichtung voneinander beabstandeten Befestigungsschnittstellen (17a, 17b) ermöglicht ist.
Patent DE-202012000538-U1 (DE)
Title: Blasen-Dauerkatheter
IPC: A61M29/02
Filed: 2012-01-18
Abstract: Blasen-Dauerkatheter mit einem in die Blase mündenden Hauptkanal, der außen mit einem Verschluß versehen ist, und ggfs. mit einer nahe dem inneren Ende angeordneten aufblasbaren Kammer, deren Expansionszustand über einen Verbindungskanal von außen regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Katheter (1) ein zusätzlicher, von außen zugänglicher Zufuhrkanal (12) gebildet ist, der im eingesetzten Zustand des Katheters noch vor der Prostata in die Harnröhre (2) mündet und zur Zufuhr eines medizinischen Behandlungsmittels in die Harnröhre dient.
Patent DE-202012006482-U1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Lager- und Transportbehälter aus Kunststoff
IPC: B65D6/40
Filed: 2012-07-06
Abstract: Behälter, insbesondere Lager- und Transportbehälter aus Kunststoff, mit einem Boden und jeweils zweind Stirnwänden, wobei zumindest eine Stirnwand einen von oben ausgehenden, sich über eine Teillänge nach unten erstreckenden Wandausschnitt aufweist, der von einer in vertikalen, im Querschnitt U-förmigen, sich mit ihren offenen Profilflanschen einander zugewandt gegenüberliegenden Seitenführungen angeordneten, in einer Ebene parallel zu dem unterhalb des Wandausschnitts verbleibenden Stirnwandabschnitt verschiebbaren Schiebeklappe verschließbar oder freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein die U-Profile abschließender Profilsteg (14) der vertikalen Seitenführungen (10, 11) eine Langloch-Aussparung (15) zum Eintauchen eines Eckbereichs der Schiebeklappe (9) bei deren Einbau in die Seitenführungen (10, 11) aufweist.
Patent DE-202012008417-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Klebstoff
IPC: B42C9/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Vorrichtung (100) zum Auftragen von Klebstoff (19) auf einen Buchblockrücken (4) mittels einer Auftragsdüse, wobei die Auftragsdüse (1) mit einem Klebstoffversorgungssystem (14, 15, 16, 17, 18, 20) leitungsverbunden ist und wobei eine Düsenöffnung (3) der Auftragsdüse (1) veränderbar und an die Dicke (5) eines zu verarbeitenden Buchblocks (22) anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftragsdüse (1) eine erste Kammer (10) zur Bereitstellung von Klebstoff (19), angrenzend an die Düsenöffnung (3), und eine zweite Kammer (12), angeordnet zwischen der Düsenöffnung (3) und dem Klebstoffversorgungssystem (14, 15, 16, 17, 18, 20), aufweist und, dass ein erster Schieber (6) im Bereich der ersten Kammer (10) zur Veränderung der Breite (8) der ersten Kammer (10) und ein zweiter Schieber (11) im Bereich der zweiten Kammer (12) zur Veränderung des Volumens (21) der zweiten Kammer (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202012100297-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitssammelschale
IPC: B60S5/00
Filed: 2012-01-27
Abstract: Flüssigkeitssammelschale, die zur Sammlung einer Flüssigkeit dient und die umfasst: einen Sammelteil (1), der die Form von einer Schale hat und eine äußere Umfangsseite (100), eine äußere Unterseite (101), eine innere Wandseite (102), eine innere Bodenseite (103) und eine obere Stirnseite (104) aufweist, wobei die äußere Umfangsseite (100) der inneren Wandseite (102) gegenüberliegt, wobei die äußere Unterseite (101) der inneren Bodenseite (103) gegenüberliegt, wobei die äußere Umfangsseite (100) mit der äußeren Unterseite (101) verbunden ist, wobei die innere Wandseite (102) mit der unteren Bodenseite (103) verbunden ist, wobei die obere Stirnseite (104) zwischen der äußeren Umfangsseite und der inneren Wandseite liegt, wobei die innere Wandseite (102) und die innere Bodenseite (103) einen Sammelraum (10) bilden, einen Ausguss (2), der sich von der äußeren Umfangsseite (100) erstreckt und einen Kanal (21) aufweist, wobei der Kanal (21) am dem Sammelteil (1) zugewandten Ende mit dem Sammelraum (10) und am dem...
Patent DE-202013002725-U1 (DE)
Title: Tafelschere
IPC: B23D15/06
Filed: 2013-03-21
Abstract: Tafelschere für die Blechbearbeitung, umfassend ein Maschinengestell (1), einen Tisch (2) mit einem auswechselbar daran angebrachten Untermesser (3) und ein mittels einer Antriebseinheit (9) relativ zum Tisch (2) verfahrbares Obermesser (4), mit den folgenden Merkmalen: – der Tisch (2) bildet eine ebene Auflagefläche (5), die mit der Schneidkante (6) des Untermessers (3) fluchtet; – das Obermesser (4) ist prismatisch ausgeführt und, bevorzugt in eine Messeraufnahme (8) eingelegt, auswechselbar an einem ebenen Messerbalken (7) angebracht; – der Messerbalken (7) ist längs zweier Linearführungen (10) senkrecht zur Auflagefläche (5) des Tisches (2) verfahrbar; – die Schneidkante (39) des Obermessers (4) ist gegenüber der Auflageebene (5) des Tisches (2) um einen Schneidwinkel (α), bevorzugt zwischen 0,75° und 10°, geneigt; – der Messerbalken (7) weist zumindest über einen wesentlichen Teil seiner Erstreckung in zur Bewegungsachse (A) der Linearführungen (10) parallelen Ebenen einen gestreckten Querschnitt auf mit einer solchen Orientierung, dass die Hauptachse (X) des maximalen Flächenträgheitsmoments in Richtung nach oben vom Tisch weg gekippt ist und mit der Bewegungsachse (A) der Linearführungen (10) einen spitzen Kippwinkel (&bgr;) einschließt; – in zu der Auflagefläche (5) des Tisches (2) parallelen Ebenen verläuft der Messerbalken (7) mit einem Anstellwinkel größer Null relativ zur Schneidkante (6) des Untermessers (3).
Patent DE-202013003245-U1 (DE)
Title: Koffer, insbesondere Pilotenkoffer
IPC: A45C5/14
Filed: 2013-04-09
Abstract: Koffer (1) aus Hartschalenmaterial, vorzugsweise Pilotenkoffer, bestehend aus einem nach oben offenen Kofferunterteil (3), mit einer Vorderwand (2), einer Rückwand (4) und zwei seitlichen Stirnwänden (7, 8), sowie mit einer Bodenwand (9), und einem aufklappbaren Deckel (5) zum Verschließen des Kofferunterteils (3), wobei an der Rückwand des Kofferunterteils (3) ein im Innenraum befestigter, nach oben ausziehbaren Teleskopgriff (13) zum Ziehen oder Schieben des Koffers (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) ein schmales feststehendes Deckelelement (5a) aufweist, das sich über die gesamte Breite des Kofferunterteils (3) an der Rückwand erstreckt und in der Mitte der Breite eine Öffnung (15) aufweist, durch die der Teleskopgriff (13) herausziehbar ist, und dass der Deckel (5) angrenzend an die Öffnung (15) für den Teleskopgriff (13) ein Scharnier (19) aufweist, das das feststehende Deckelelement (5a) mit einem aufklappbaren breiten Deckelelement (5b) verbindet.
Patent DE-202013003528-U1 (DE)
Title: Modulsystem zur Halterung von Bearbeitungsmodulen einer Bearbeitungsanlage und Montageadapter, Montageplatte und Halterungmodul dafür, sowie Bearbeitungsanlage
IPC: B23Q1/01
Filed: 2013-04-15
Abstract: Modulsystem zum Aufbau einer Halterungsvorrichtung zur Halterung von Bearbeitungsmodulen (120, 121, 122, 124) einer Bearbeitungsanlage, umfassend wenigstens ein zumindest nährungsweise prismatisches, vorzugsweise quaderförmiges Halterungsmodul (1) zur Anbringung von Bearbeitungsmodulen (120, 121, 122, 124) und wenigstens einen mit dem Halterungsmodul (1) zu verbindenden Montageadapter (114, 118, 148) mit einer Montageplatte zur Anbringung weiterer Bearbeitungsmodule (120, 121, 122, 124) an dem Halterungsmodul (1), wobei das Halterungsmodul (1) an wenigstens einer Prismenseitenfläche (147) ein vorbestimmtes Raster von präparierten Befestigungsstellen aufweist und wobei der Montageadapter (114, 118, 148) ein weiteres vorbestimmtes Raster an Befestigungsstellen aufweist und so an dem Halterungsmodul (1) anbringbar ist, dass die Montageplatte (114) parallel zu einer Prismenseitenfläche (147), diese zumindest teilweise außen überdeckend und über deren Prismenseitenflächenrand hinweg überragend ausgerichtet ist.
Patent DE-202013100076-U1 (DE)
Title: Ligatorsystem mit Zwischenring zwischen den Ringbändern
IPC: A61B17/12
Filed: 2013-01-08
Abstract: Ligatorsystem zum Applizieren eines aufgeweiteten Ligatur-Rings an einen durch den Ring in seinem entspannten Zustand abzubindenden anatomischen Bereich eines Lebewesens, das einen Ligator mit einem Halterohr umfasst, welches den jeweils abzubindenden anatomischen Bereich in seinem Inneren aufnimmt und mit seiner Außenfläche mehrere hintereinander angeordnete Ligatur-Ringe aufgespannt hält, dadurch gekennzeichnet, dass das Ligatorsystem mindestens einen Zwischenring umfasst, der auf dem Halterohr zwischen zwei Ligatur-Ringen angeordnet ist und die beiden Ligatur-Ringe in Richtung der Längsachse des Halterohrs auf Abstand voneinander hält.
Patent DE-202013100910-U1 (DE)
Title: CAPTCHA zur Unterscheidung von Computern und Menschen bei der Interaktion von Computern
IPC: G06F3/048
Filed: 2013-03-01
Abstract: CAPTCHA zur Unterscheidung von Computern und Menschen bei der Interaktion von Computern zur Verhinderung ungewollter Einwirkungen eines externen Rechners mithilfe automatisierter Zugangsprogramme, insbesondere solcher, die als Spybot oder Spamserver bekannt sind, durch einen vollautomatischen Turing-Test zur Unterscheidung von Computern und Menschen, im allgemeinen CAPTCHA benannt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Grafik, die aus einer Abfolge von Zahlen, Buchstaben und/oder Zeichen besteht und in ihrer Abfolge einen Zugangscode bildet auf einer Fläche mit einer vorgegebenen Länge und Höhe angeordnet ist, sowie dass in einem Fließtext, dessen Zeilenlänge der Pixelanzahl der Breite der Grafik und dessen Zeilenanzahl der Pixelanzahl der Höhe der Grafik entspricht, den einzelnen Zeichen des Fließtextes mittels eines Formatierungs-Tags eine Farbe zugeordnet ist, die der Farbe des jeweiligen Bildpunktes der Grafik entspricht und die erst bei Markierung des Fließtextes aktivierbar ist, dass der Fließtext als HTML-Datei an die zu sichernde Datei angeheftet und dem Empfängerrechner übermittelt ist, so dass er sich bei Aktivierung der zu sichernden Datei in einem separaten Fenster öffnet, dass der gesamte Fließtext durch manuelle Operationen markierbar ist, wobei jedem Buchstaben des Fließtextes und/oder dem Untergrund die im Tag enthaltene Farbe zugewiesen wird, sodass auf der Fensterfläche der Zugangscode sichtbar wird und dieser in die zu sichernde Datei eingegeben werden kann.
Patent DE-202013102308-U1 (DE)
Title: Behälter und Sammelvorrichtung für Tierexkremente
IPC: A01K23/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Sammelvorrichtung für Tierexkremente, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer Betätigungsstange (10) und aus einer Sammeltüte (20) besteht wobei dies für das Sammeln der Exkremente verwendet wird und wobei diese sich an dem vorderen Teil der Betätigungsstange (10) befindet, und dabei gibt es folgende Merkmale: Die Betätigungsstange (10) ist eine lange Röhre, und an einem Ende befindet sich ein vorderes Teil (11), und das andere Ende ist ein korrespondierendes hinteres Teil (12), und das vordere Teil (11) wird verwendet, um die Sammeltüte (20) zu tragen, und an dem Ende wird ein Buchse (13) angebracht, wobei in diese eine Befestigungsstange (22) eingesteckt wird wobei diese aus dem runden Rahmen (21) der Sammeltüte (20) herausragt. Das hintere Teil (12) wird mit eine Griff (14) versehen, der beim Betreiben mit der Hand gehalten wird, und eine erste elastische Scheibe (30) wirdin die Buchse (13) eingestzt, die sich am vorderen Teil der Betätigungsstange (10) befindet, und die erste elastische Scheibe (30) ist eine flexible diagonale Scheibe, und an einem Ende ragt eine Positionierungsscheibe (31) heraus, und weiterhin wird diese an der Innenwand der Buchse (13) befestigt, und an dem anderen Ende ragt ein Chip (32) heraus wobei dieser verwendet wird, um die eingestzte Befestigungsstange (22) zu fixieren, und eine zweite elastische Scheibe (40) wird in das hintere Teil der Betätigungsstange (10) eingestzt, und die zweite elastische Scheibe (40) ist eine flexible diagonale Scheibe, und an einem Ende ragt die Positionierungsscheibe (41) heraus wobei weiterhin eine Befestigung an der Röhrenwand erfolgt, und an dem anderen Ende ragt eine Druckscheibe (42) heraus, und eine Taste (50) wird an dem hinteren Teil (12) der Betätigungsstange (10) angebracht, und diese wird hindurch gesteckt his zu der Lochung (15), die sich an dem hinteren Teil (12) befindet, und ein oberer Schaft (51) ragt aus der Lochung (15) heraus, und ein unterer Schaft (52) wird unten an der Lochung (15) angebracht, und es erfolgt eine Verbindung mit der Druckscheibe (42) der zweiten elastischen Scheibe (40), und ein Draht (60) wird in der Röhre der Betätigungsstange (10) eingesetzt, und an einem Ende wird dieser mit dem Clip (32) der ersten elastischen Scheibe 30 verbunden, und das andere Ende wird mit der Druckscheibe (42) der zweiten elastischen Scheibe (40) verbunden, und mehrere Drahtringe (70) werden im Rohr der Betätigungsstange (10) eingesetzt und diese werden entsprechend in der Röhre angebracht, so dass der Draht (60) getragen wird, und die Sammeltüte 20 besteht aus der Tüte (23) wobei diese in den runden Rahmen (21) eingestzt wrid, und der runde Rahmen (21) besitzte eine nach außen ragende Befestitgungsstange (22) wobei diese in die Buchse (13) des vorderen Teils der Betätigungsstange (10) eingesteckt wird, so dass der Clip (32) der ersten elastischen Scheibe (30) befestigt wird.
Patent DE-202013105362-U1 (DE)
Title: Basketballkorbträgersystem
IPC: A63B63/08
Filed: 2013-11-25
Abstract: Basketballkorbträgersystem (200), mit – einem Zweitbasketballkorb (206), an dem ein Netz (208) angeordnet ist; – einem Zweitbasketballbrett (202), mit dem der Zweitbasketballkorb (206) verbunden ist; und – einer Trägeranordnung mit einem Haken (222, 224), der dazu ausgebildet ist, am Brett (102) einer Hauptbasketballkoranordnung (100) eingehängt zu werden, wobei das Zweitbasketballbrett (202) an der Trägeranordnung befestigt ist.
Patent DE-202014000509-U1 (DE)
Title: Wandplatte für eine Trockneranlage
IPC: F16L59/02
Filed: 2014-01-20
Abstract: Wandplatte, insbesondere für eine Trockneranlage, mit – einer ersten Gehäuseschale (11) und einer zweiten Gehäuseschale (12), welche aus Blech gefertigt sind, und – einem Isolationsmaterial (20), welches zur thermischen Isolation zwischen der ersten Gehäuseschale (11) und der zweiten Gehäuseschale (12) angeordnet ist, – wobei die beiden Gehäuseschalen (11, 12) voneinander beabstandet sind und über mindestens eine Verbindungseinrichtung (30, 50) verbunden sind, welche mindestens ein Verbindungselement mit einem nichtmetallischen, isolierenden Material umfasst, dadurch gekennzeichnet, – dass die Verbindungseinrichtungen (30, 50) entlang von Längsseiten (17, 18) angeordnet sind, wobei eine Längsseite (18) mit einem Nutprofil (28) und die gegenüberliegende Längsseite (17) mit einem korrespondierenden Federprofil (27) zum Bilden einer Nut-Feder-Verbindung versehen sind, – dass die Verbindungselemente einen Grundkörper (40) aus Metall aufweisen, und – dass Endabschnitte (15, 16) der beiden gegenüberliegenden Gehäuseschalen (11, 12) an den Längsseiten (17, 18) an den Verbindungselementen befestigt sind, – wobei nicht-metallisches, isolierendes Material zwischen dem metallischen Grundkörper (40) des Verbindungselementes und zumindest einem Endabschnitt (15, 16) der Gehäuseschalen (11, 12) angeordnet ist.
Patent DE-202014001479-U1 (DE)
Title: Aerosol-Druckbehälter und integriertes System zur Herstellung eines Aerosol-Druckbehälters
IPC: B65D83/14
Filed: 2014-02-17
Abstract: Aerosol-Druckbehälter (1) umfassend eine Wandung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung aus Polyethylenterephthalat (PET) mit einer intrinsischen Viskosität in einem Bereich von 0,92 bis 1,20 besteht.
Patent DE-202014003123-U1 (DE)
Title: Betonplatteneinheit
IPC: E04C2/288
Filed: 2014-04-10
Abstract: Betonplatteneinheit (1) mit einer ersten und mit einer zweiten Betonplatte (2, 3), wobei zwischen den beiden Betonplatten (2, 3) wenigstens ein Dämmschichtteil (5) angeordnet ist und wobei die erste und die zweite Betonplatte (2, 3) durch in den Betonplatten (2, 3) eingeschlossene Verbindungselemente (16) ortsfest verbunden sind, die durch das wenigstens eine Dämmschichtteil (5) hindurchführen und wobei die erste und die zweite Betonplatte (2, 3) am wenigstens einen Dämmschichtteil (5) anliegen und das wenigstens eine Dämmschichtteil (5) unterschiedlich hoch so gestaltet ist, dass durch den Fertigungsprozess der Betonplatteneinheit (1) an der ersten Betonplatte (2) und/oder an der zweiten Betonplatte (3) eine Anzahl von Stegen (13) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämmschichtteil (5) durch einen Basisabschnitt (6) und durch wenigstens zwei Kopfabschnitte (7) gebildet ist, wobei die Kopfabschnitte (7) auf einer der beiden breiflächigen Seiten (6a) des Basisabschnittes (6) angeordnet sind und wobei die Gesamtgrundrissfläche der wenigstens zwei Kopfabschnitte (7) kleiner ist als die Grundrissfläche des Basisabschnittes (6).
Patent DE-202014006053-U1 (DE)
Title: Einlegesohle mit Zehenfixierung
IPC: A61F5/14
Filed: 2014-07-25
Abstract: Einlegesohle mit Zehenfixierung, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer herkömmlichen Einlegesohle im Zehen- und Fersenbereich Fixierungen eingearbeitet sind, an denen Haltematerialien befestigt werden, mit deren Hilfe die Zehen in ihren Ursprungslagen fixiert und der Fuß fest mit der Einlegesohle verbunden wird.
Patent DE-202014006777-U1 (DE)
Title: Hochdruck-Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-08-15
Abstract: Hochdruck-Reinigungsvorrichtung (1), – mit einem mindestens eine Düse (5) aufweisenden Düsenkopf (4) und – mit einer Kupplung zum Anschluss des Düsenkopfes (4) an eine Hochdruckleitung oder einen Hochdruckreiniger, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Düsenkopf (4) und der Kupplung ein zumindest teilweise aus flexiblen Material bestehendes Zuleitung angeordnet ist.
Patent DE-202014011167-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem für Verpackungen und Verpackungsanordnung mit einem solchen Dichtungssystem
IPC: B65D53/00
Filed: 2014-01-22
Abstract: Eine Verpackungsanordnung (10, 10A-D, 410), umfassend:einen Behälterkörper (12A-D), der ein Inneres (18A-D) zum Beherbergen eines Produkts und eine Öffnung (20A-D) definiert, die in das Innere führt (18A-D), wobei der Behälterkörper (12A-D) eine Lippe (28) umfasst;eine Kappe (22A-D, 422), die sich relativ zu dem Behälterkörper (12A-D) bewegt, um die Anordnung zwischen einer geschlossenen Position, in welcher die Kappe (22A-D, 422) die Öffnung (20A-D) abdeckt, undeiner offenen Position zu bewegen, in welcher die Öffnung freigelegt (20A-D) ist, wobei die Kappe (22A-D, 422) eine obere Wand (30A-D) und eine Schürze (32A-D, 322, 432) umfasst, die von der oberen Wand (30A-D) herabhängt;eine erste Dichtung (40, 240, 340), die zusammenwirkende Dichtoberflächen umfasst, die an dem Behälterkörper (12A-D) und an der Kappe (22A-D, 422) angeordnet sind, wobei eine der Dichtoberflächen der ersten Dichtung (40, 240, 340) aus einem elastomeren Material gebildet ist und die andere der Dichtoberflächen der ersten Dichtung (40, 240, 340) aus einem plastischen Material gebildet ist; undeine zweite Dichtung (60, 460), die zusammenwirkenden Dichtoberflächen umfasst, die an der Lippe (28) des Behälterkörpers (12A-D) und an der Schürze (32A-D, 332, 432) der Kappe (22A-D, 422) angeordnet sind, wobei beide Dichtoberflächen der zweiten Dichtung (60, 460) aus einem plastischen Material gebildet sind.
Patent DE-202014100029-U1 (DE)
Title: Haltearm und Halteelement für ein Regalsystem
IPC: A47B96/06
Filed: 2014-01-03
Abstract: Haltearm (1) für ein Regalsystem mit senkrechten Säulen (2) mit Verbindungselementen (3) aufweisend a) eine Auflagefläche (4), b) eine senkrecht zur Auflagefläche (4) in eine erste Richtung weisende erste Seitenwand (5), die mit der Auflagefläche (4) an einer ersten Längsseite verbunden oder in einem Stück geformt ist, c) eine senkrecht zur Auflagefläche in eine der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung wesenden zweite Seitenwand (6), die mit der Auflagefläche (4) an einer der ersten Längsseite gegenüberliegenden zweiten Längsseite verbunden oder in einem Stück geformt ist, d) wobei ein Ende der ersten Seitenwand (5) und ein Ende der zweiten Seitenwand (6) als Gegenverbindungselemente (5a, 6a) ausgebildet sind, die mit jeweils einem korrespondierenden Verbindungselement (3) zusammenwirken und den Haltearm (1) mit beiden Gegenverbindungselementen (5a, 6a) mit dem Regalsystem verbinden.
Patent DE-202014103034-U1 (DE)
Title: Rückseitenmodul für ein Mobiltelefon
IPC: H04M1/21
Filed: 2014-07-02
Abstract: Rückseitenmodul für ein Mobiltelefon (3), insbesondere für ein Smartphone, zum Austausch der Rückseite eines Mobiltelefons (3) gegen das Rückseitenmodul, wobei das Mobiltelefon (3) zumindest einen wiederaufladbaren Speicher (10) zum Speichern von elektrischer Energie aufweist und wobei das Rückseitenmodul zumindest ein Solarmodul (4) aufweist, das für eine im montierten Zustand des Rückseitenmoduls mit dem wiederaufladbaren Speicher (10) des Mobiltelefons (3) verbundene Installation ausgebildet ist und zumindest einen entsprechenden Anschluss (11) aufweist.