baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107852-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Bauelementevorrichtung und elektronische Bauelementevorrichtung
Inventor: REUSCH THILO
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-07-23
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Bauelementevorrichtung (400) bereitgestellt, das Verfahren aufweisend: Bilden eines ersten optoelektronischen Bauelementes (200) auf oder über einem Träger (102); Bilden eines ersten thermoelektrischen Bauelementes (300) auf oder über dem gleichen Träger (102); wobei das Bilden des optoelektronischen Bauelementes (200) und/oder des thermoelektrischen Bauelementes (300) das Aufbringen von Schichten auf den Träger (102) aufweist; das erste thermoelektrische Bauelement (300) einen ersten thermoelektrisch sensitiven Abschnitt (310) aufweist; der erste thermoelektrisch sensitive Abschnitt (310) im thermischen Kontakt mit dem ersten optoelektronischen Bauelement (200) ausgebildet wird; der erste thermoelektrisch sensitive Abschnitt (310) nicht selbsttragend ausgebildet wird; und wenigstens das Bilden des ersten thermoelektrisch sensitiven Abschnittes (310) des ersten thermoelektrischen Bauelementes (300) beim Bilden des ersten optoelektronischen Bauelementes (200) eingebunden ist.
Patent DE-102013109302-A1 (DE)
Title: Parametereinstellverfahren eines Reifenüberwachungsgeräts
Inventor: YU HUNG-CHIH
IPC: B60C23/02
Filed: 2013-08-28
Abstract: Ein Parametereinstellverfahren eines Reifenüberwachungsgeräts (1), das in einem Einsteller zum Einstellen eines Parameters (A, B, C, D) des Reifenüberwachungsgeräts (1) über eine kabelgebundene oder drahtlose Übertragung angewandt wird, und wobei in dem Verfahren: ein Einsteller dazu verwendet wird, um ein Änderungssignal (1, 2, 3, 4, 5) zum Ändern eines Zustandswerts (a, b, c, d) mindestens eines Parameters in dem Überwachungsgerät (1) zu übertragen; das Überwachungsgerät (1) dazu verwendet wird, um das Änderungssignal (1, 2, 3, 4, 5) zu empfangen; der Zustandswert (a, b, c, d) des entsprechenden Parameters (A, B, C, D) gemäß dem Änderungssignal (1, 2, 3, 4, 5) aktualisiert wird; und das Überwachungsgerät (1) dazu verwendet wird, um ein Überwachungssignal gemäß einem aktualisierten Parameterformat (a-b-c-d) zu übertragen, um die Parameter (a, b, c, d) des Reifenüberwachungsgeräts (1) zügig zu aktualisieren.
Patent DE-102013111655-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung einer Hochdruckpumpe für ein Common-Rail-System
Inventor: KWUN SUN DONG
IPC: F02M59/44
Filed: 2013-10-23
Abstract: Eine Schmiervorrichtung einer Hochdruckpumpe für ein Common-Rail-System ist so eingerichtet, dass innerhalb einer kurzen Zeitperiode eine ausreichende Menge an Schmierkraftstoff von einer Niederdruckpumpe zu einem Reibungsbereich zwischen einem Roller und einem Schuh zugeführt werden kann, wodurch die Schmierleistung des Reibungsbereiches verbessert wird.
Patent DE-102013113657-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine in Mehrfach-Luftspalt-Ausführung
Inventor: KONDOU KEIJI
IPC: H02K1/16
Filed: 2013-12-06
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine der Mehrfach-Luftspalt-Bauart wird geschaffen, bei welcher die Maschine mit einer Welle (4) versehen ist, die von einer an einem Gehäuse (2) befestigten Lagerung (3) abgestützt ist. Ein ringförmiger Rotor (6) ist an der Welle (4) befestigt und so ausgebildet, dass er zusammen mit der Welle (4) umläuft. Zwei Statoren (7, 8) sind an dem Gehäuse (2) befestigt und so ausgebildet, dass sie jeweils Luftspalte zwischen den jeweiligen Statoren (7, 8) und dem Rotor (6) ausbilden. Die Beziehungen 3,5 < P13/P6(1) und P7/P6 > 1(2)werden eingehalten, wobei P6 eine umfangsmäßige Breite jedes der äußeren ausgeprägten Pole (6B) bezeichnet, P7 eine umfangsmäßige Breite jedes der inneren ausgeprägten Pole (6A) bezeichnet und P13 eine umfangsmäßige Breite jedes der äußeren Magneten (10) bezeichnet.
Patent DE-102013113883-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Warmlufterzeugungssystems
Inventor: WITTLEDER THOMAS DR
IPC: F24H9/20
Filed: 2013-12-11
Abstract: Um ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer Beheizung und/oder Klimatisierung, aufweisend eine Ventilatoransteuerung und eine Brenneransteuerung, derart weiter zu verbessern, dass die Effizienz eines Warmlufterzeugungssystems weiter erhöht wird und dessen Energieverbrauch weiter reduziert wird, wird vorgeschlagen, einen Ventilator durch die Ventilatoransteuerung über einen Frequenzumrichter in mindestens einer ersten Ventilatorstufe und einer zweiten Ventilatorstufe anzusteuern, sowie einen Brenner durch die Brenneransteuerung in mindestens einer ersten Brennerstufe und einer zweiten Brennerstufe anzusteuern.
Patent DE-102013113926-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf mit Rippe
Inventor: BUCK WALTER
IPC: F02F1/30
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (1) für einen Verbrennungsmotor, wobei der Zylinderkopf (1) ein Abschirmelement (4) aufweist, welches an eine der Außenflächen des Zylinderkopfes (1) angebunden ist, wobei das Abschirmelement (4) zumindest eine Aussparung (8) aufweist, wobei der Zylinderkopf (1) an einer dem Abschirmelement (4) zugewandten Fläche eine Rippe (3) aufweist, welche dem die Aussparung (8) begrenzenden Rand folgt und als Anschlag für diesen Rand dient.
Patent DE-102013206111-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kombinierten Atemgasanalyse und Lungenfunktionsprüfung
Inventor: LEONHARDT RONNY
IPC: A61M39/22
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kombinierten Atemgasanalyse und Lungenfunktionsprüfung, unter anderem umfassend: – eine Gasmengen-Messvorrichtung (66, 70), – eine Gasanalysevorrichtung (72), und – ein Mehrwegeventil (10), das zumindest zwischen einer ersten Ventilpfadkombination (A, B, C, D) und einer zweiten Ventilpfadkombination (A, B, C, D) verbringbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass – mit der ersten Ventilpfadkombination (A, B, C, D) des Mehrwegeventils (10) unter Umgehung der Gasanalysevorrichtung (72) ein erster Gaspfad zwischen der Gasmengen-Messvorrichtung (66, 70) und der zweiten kombinierten Einlass-/Auslassöffnung (60) herstellbar ist, und – mit der zweiten Ventilpfadkombination (A, B, C, D) des Mehrwegeventils (10) ein zweiter Gaspfad zwischen der ersten kombinierten Einlass-/Auslassöffnung (58), der Gasanalysevorrichtung (72), der Gasmengen-Messvorrichtung (66, 70) und der zweiten kombinierten Einlass-/Auslassöffnung (60) herstellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur kombinierten Atemgasanalyse und Lungenfunktionsprüfung mittels einer derartigen Vorrichtung. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Mehrwegeventil (10) zur Verwendung in einer derartigen Vorrichtung, bei dem die erste Ventilpfadkombination (A, B, C, D) und die zweite Ventilpfadkombination (A, B, C, D) einen gemeinsamen Gaseinlassbereich (12) und einen gemeinsamen Gasauslassbereich (14) aufweisen.
Patent DE-102013206508-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Objektankopplungsvorrichtung eines Fahrzeugs, Objektankopplungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Dämpfen eines Aufpralls eines trägheitsbeschleunigten Objekts
Inventor: WOLKENSTEIN MAJA
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (12) für eine Objektankopplungsvorrichtung (14) eines Fahrzeugs (10), mittels welcher eine Dämpfungseinrichtung (19) der Objektankopplungsvorrichtung (14) so ansteuerbar ist, dass ein mittels einer Trägheitskraft aus einer Fixierungsposition (38) entlang einer vorgegebenen Sollstrecke (Sges) auf eine Soll-Aufprallkomponente (18) des Fahrzeugs (10) bewegtes Objekt (16) verzögerbar ist, wobei die Steuervorrichtung (12) zusätzlich dazu ausgelegt ist, einen Soll-Betriebsmodus der Dämpfungseinrichtung (19) aus mindestens zwei ausführbaren Betriebsmoden der Dämpfungseinrichtung (19) mit einer unterschiedlichen Zeitdifferenz (Δt) zwischen einer Austrittszeit (t0) des Objekts (16) aus der Fixierungsposition (38) und einer Einsetzzeit (ta) einer mittels der angesteuerten Dämpfungseinrichtung (19) auszuführenden Verzögerung des Objekts (16) festzulegen und die Dämpfungseinrichtung (19) mittels des mindestens einen Steuersignals (24) in den Soll-Betriebsmodus zu steuern. Ebenso betrifft die Erfindung eine Objektankopplungsvorrichtung (14) für ein Fahrzeug (10). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Dämpfen eines Aufpralls eines trägheitsbeschleunigten Objekts (16).
Patent DE-102013209369-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit auf lichtemittierender Oberfläche aufliegender Konversionsschicht
Inventor: WALDSCHIK ANDREAS
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-05-21
Abstract: Eine Leuchtvorrichtung (8) weist mindestens eine lichtemittierende Oberfläche (2, 2a–2c) und eine auf der lichtemittierenden Oberfläche aufliegende Konversionsschicht (7, 7a–7c) auf, wobei die auf mindestens einer lichtemittierenden Oberfläche aufliegende Konversionsschicht lithographisch strukturiert ist. Ein Verfahren (S1–S4) dient zum Herstellen einer Leuchtvorrichtung (8; 9), und weist mindestens folgende Schritte auf: Bereitstellen (S1) mindestens einer lichtemittierenden Oberfläche (2, 2a–2c); Aufbringen (S3) einer gleichförmigen Konversionsschicht (7) auf die mindestens eine lichtemittierende Oberfläche (2, 2a–2c), deren Material lithographisch strukturierbar ist; Ausmessen (S2) eines Ist-Farborts eines durch die jeweilige lichtemittierende Oberfläche (2, 2a–2c) erzeugten Lichts; und lithographisches Strukturieren (S4) der Konversionsschicht (7) durch Freilegen zumindest eines Teils der Konversionsschicht (7) auf mindestens einer lichtemittierenden Oberfläche (2, 2a–2c) so, dass ein Flächenanteil (Fa–Fc) der strukturierten Konversionsschicht (7, 7a–7c) an einer jeweiligen lichtemittierenden Oberfläche (2, 2a–2c) einer Verschiebung des Ist-Farborts zu einem Soll-Farbort entspricht. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Chip-On-Board(„CoB“)-Module sowie LED-Wafer.
Patent DE-102013209402-A1 (DE)
Title: Träger zum Befestigen eines Displays für ein Fahrzeug und Kombiinstrument
Inventor: FAUDE THOMAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (106) zum Befestigen eines Displays für ein Fahrzeug. Der Träger (106) weist eine mechanische Displayschnittstelle (200), eine mechanische Fahrzeugschnittstelle (202) und eine verrippte Tragwerksstruktur (204) auf. Die mechanische Displayschnittstelle (200) weist einen ersten Aufnahmepunkt (200a) für ein erstes Befestigungselement des Displays, einen zweiten Aufnahmepunkt (200b) für ein zweites Befestigungselement des Displays und einen dritten Aufnahmepunkt (200c) für ein drittes Befestigungselement des Displays auf. Der erste Aufnahmepunkt (200a), der zweite Aufnahmepunkt (200b) und der dritte Aufnahmepunkt (200c) sind im Dreieck angeordnet. Die mechanische Fahrzeugschnittstelle (202) weist einen ersten Befestigungspunkt (202a) zum Verbinden des Trägers (106) mit einem Fahrzeugteil des Fahrzeugs, einen zweiten Befestigungspunkt (202b) zum Verbinden des Trägers (106) mit dem Fahrzeugteil und einen dritten Befestigungspunkt (202c) zum Verbinden des Trägers (106) mit dem Fahrzeugteil auf. Der erste Befestigungspunkt (202a), der zweite Befestigungspunkt (202b) und der dritte Befestigungspunkt (202c) sind im Dreieck angeordnet. Die verrippte Tragwerksstruktur (204) ist zwischen den Befestigungspunkten (202) angeordnet und verbindet die Befestigungspunkte (202) mechanisch steif miteinander. Die Tragwerkstruktur (204) ist als Gitter von Hauptlastpfaden und Nebenlastpfaden ausgebildet. Die Aufnahmepunkte (200) sind auf der Tragwerksstruktur (204) angeordnet.
Patent DE-102013212704-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Treiberschaltung
Inventor: BACHHUBER MARCO
IPC: H03K17/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Betreiben einer Gate-Treiberschaltung das Empfangen eines Bezugszeitsteuerimpulses, das Messen des empfangenen Zeitsteuerimpulses in Abhängigkeit von einem lokalen Taktgeber der Gate-Treiberschaltung und das Erzeugen eines Schaltsteuersignals basierend auf dem empfangenen und gemessenen Zeitsteuerimpuls.
Patent DE-102013215789-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung gleichmäßig niederohmiger Kontakte in einem Sternpunktrelais
Inventor: GUNSELMANN CHRISTIAN
IPC: H02P31/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Verfahren zum Fritten elektrischer Kontakte (40U, 40V, 40W), insbesondere eines Sternpunktrelais, einer Antriebsvorrichtung (1), insbesondere einer Servolenkungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einer elektrischen Motoreinrichtung (2), einer Steuereinrichtung (3) zum Zuführen eines elektrischen Stroms zur Steuerung der Motoreinrichtung (2), wobei der Strom an die Motoreinrichtung (2) zugeführt wird, sobald die elektrischen Kontakte (40U, 40V, 40W) geschlossen sind, gekennzeichnet durch Zuführen eines im Wesentlichen reinen Blindstroms an die Motoreinrichtung (2), der durch die elektrischen Kontakte (40U, 40V, 40W) fließt.
Patent DE-102013217669-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken von Behältern
Inventor: DOMEIER BERNHARD
IPC: B41M1/40
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Bedrucken von, insbesondere nicht rotationssymmetrischen, Behältern zu Verfügung, mit mindestens einem Druckwerk mit mindestens einem Druckkopf, einem Transportsystem mit mehreren um Drehachsen drehbar angeordneten Behälteraufnahmen, welches derart ausgebildet ist, dass die Behälteraufnahmen auf einer geschlossenen Bahn umlaufen und ein Druckabschnitt einer Außenfläche eines in einer Behälteraufnahme aufgenommenen Behälters an dem Druckkopf vorbeiführbar ist, und mindestens einem ersten Antrieb zum Drehen der den Behälter aufnehmenden Behälteraufnahme um ihre Drehachse mit mindestens einer Steuer- und / oder Regeleinheit, wobei der erste Antrieb derart variabel ansteuerbar ist, dass der Druckabschnitt mit einem vorgegebenen, im Wesentlichen konstanten Druckabstand an dem Druckkopf vorbeigeführt wird.
Patent DE-102013218567-A1 (DE)
Title: Mobiles Messsystem für Bodenuntersuchungen und Verfahren zur Messung mindestens eines Parameters des Bodens mittels eines mobilen Messsystems
Inventor: RÜHLMANN JÖRG
IPC: G01V3/08
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Messsystem (1) für Bodenuntersuchungen, umfassend mindestens einen Sensor, der derart ausgestaltet ist, dass dieser zur Erfassung von Messwerten mit dem zu untersuchenden Boden (2) in Kontakt bringbar ist, wobei der Sensor an einer Tragstruktur (3) angeordnet ist, wobei die Tragstruktur (3) mittels eines ersten Antriebs (5) vertikal mindestens zwischen einer ersten angehobenen und einer zweiten abgesenkten Position verfahrbar ist und horizontal entlang einer Führung (6) beweglich gelagert ist, wobei Mittel zur Erfassung einer Position der Tragstruktur (3) innerhalb der Führung (6) vorgesehen sind, wobei eine Steuereinheit des ersten Antriebs (5) derart ausgebildet ist, dass bei Erfassung einer ersten horizontalen Position die Tragstruktur (3) mittels des ersten Antriebs (5) abgesenkt und bei Erfassen einer zweiten Position angehoben wird, wobei der Tragstruktur (3) ein zweiter Antrieb (7) zugeordnet ist, mittels dessen die Tragstruktur (3) entlang der Führung (6) verfahrbar ist, wobei mittels des zweiten Antriebs (7) die Tragstruktur (3) mindestens in die erste horizontale Position verfahrbar ist, sowie ein Verfahren zur Messung mindestens eines Parameters des Bodens (2).
Patent DE-102013219152-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: YOSHIMURA NAOZUMI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-09-24
Abstract: In einer Ventilsteuerungsvorrichtung, die zwei Verriegelungsstifte, die in einem Flügelrotor (9) angeordnet sind, und zwei Verriegelungsöffnungen (24, 25) verwendet, die in einem Zahnrad (1) angeordnet sind, um somit eine Bewegung der Verriegelungsstifte (27, 28) in und aus einem Eingriff mit den jeweiligen Öffnungen zu ermöglichen, ist ein Führungsmechanismus (5) zum Führen einer Bewegung des Flügelrotors (9) relativ zum Zahnrad (1) in Richtung einer vorgeschriebenen Verriegelungsposition vorgesehen. Der Führungsmechanismus (5) umfasst einen Führungsstift (29) und eine Führungsöffnung (26), die eingerichtet sind, um eine Bewegung des Führungsstifts (29) in und aus einem Eingriff mit der Führungsöffnung (26) zu ermöglichen. ein Hydraulikdruck, der zu Rückzugsbewegungen der Verriegelungsstifte (27, 28) aus dem Eingriff verwendet wird, wird durch eine erste Verzweigungsleitung (20b) zugeführt, die von einer Entriegelungsleitung (20) abzweigt, die eingerichtet ist, um mit einer Pumpenabgabeleitung (40a) in Verbindung zu stehen. ein Hydraulikdruck, der zur Rückzugsbewegung des Führungsstifts (29) aus dem Eingriff verwendet wird, wird durch eine zweite Verzweigungsleitung (20c) zugeführt, die von derselben Entriegelungsleitung (20) abzweigt.
Patent DE-102013220087-A1 (DE)
Title: Verdichter mit variablem Verdichtereinlauf
Inventor: WEIGL MANFRED
IPC: F04D29/40
Filed: 2013-10-02
Abstract: Es wird ein Verdichter eines Turboladers mit einem Verdichtergehäuse, einem darin gelagerten Verdichterrad mit Verdichterschaufeln und einem Verdichtereinlauf beschrieben. Der Verdichtereinlauf umfasst mindestens in einem zum Verdichtergehäuse benachbarten Abschnitt ein Innenrohr und ein dieses umgebendes Außenrohr. Das Innenrohr ist auf den radial inneren Bereich und das Außenrohr auf den radial äußeren Bereich der Verdichterschaufeln gerichtet. Der Durchtrittsquerschnitt des Außenrohres und/oder des Innenrohres ist zumindest teilweise absperrbar, so dass die Verdichterschaufeln variabel angeströmt werden können. Die Anströmung des Verdichterrades wird daher in Abhängigkeit von der Motorlast optimiert.
Patent DE-102013221921-A1 (DE)
Title: Wireless communication device e.g. mobile phone has processing unit that generates response frame during second explicit confirmation mode, such that transmission possibility is controlled by source wireless communication device
Inventor: FISCHER MATTHEW JAMES
IPC: H04W88/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: The device (118,120,122,124,126,128,130,132) has a processing unit that generates presentation frame during implicit confirmation mode, if source wireless communication device includes an implicit confirmation property. The processing unit generates a response frame indicating state of presentation frame bit, if implicit confirmation property is not included. The processing unit generates deployment frame during first explicit confirmation mode, and generates response frame during second explicit confirmation mode, such that transmission possibility is controlled by source device. An independent claim is included for a wireless communication method.
Patent DE-102013221931-A1 (DE)
Title: Beschlag und Fahrzeugsitz mit einem Beschlag
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/22
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag (2) mit einem Übertragungselement (7), wobei der Beschlag (2) wenigstens ein Beschlagoberteil (2.1) und ein Beschlagunterteil (2.2) aufweist, wobei am Beschlag (2) ein Mitnehmer (4) drehbar angeordnet ist und der Mitnehmer (4) mit einem Übertragungselement (7) gekoppelt ist, wobei das Übertragungselement (7) und der Mitnehmer (4) axial zueinander mittels eines Sicherungselements (9) in einer Ausnehmung (4.4) des Mitnehmers (4) positioniert und fixiert sind.
Patent DE-102013224033-A1 (DE)
Title: Ausgabeeinrichtung und Sortieranlage zum Sortieren von flachen Gegenständen
Inventor: ZIMMERMANN ARMIN
IPC: B65H31/06
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sortieranlage zum Sortieren von flachen Gegenständen mit mehreren Ausgabeeinrichtungen, in welche die Gegenstände jeweils ausschleusbar und zu einem in einer Stapelrichtung anwachsenden Stapel stapelbar sind, und mit wenigstens einer Ausschleusevorrichtung, mittels der die Gegenstände in die Ausgabeeinrichtungen ausschleusbar sind, wobei jede Ausgabeeinrichtung einen in der Stapelrichtung begrenzten Boden aufweist, in dem der Stapel der Gegenstände anordenbar ist. Um eine Kapazitätssteigerung zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Boden in der Stapelrichtung verlängerbar ausgebildet ist.
Patent DE-102013227127-A1 (DE)
Title: Polypropylen-Harzzusammensetzung mit verbesserten mechanischen Eigenschaften
Inventor: KIM HAK SOO
IPC: C08L51/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Offenbart ist eine Polypropylen-Harzzusammensetzung mit überragenden mechanischen Eigenschaften. Genauer gesagt, enthält die Polypropylen-Harzzusammensetzung Glasfasern und Talk als Füllmaterialien in einer optimierten Form und ein Ethylen-Buten-Elastomer. Aufgrund ihrer überragenden chemischen Beständigkeit zeigt die Polypropylen-Harzzusammensetzung keine Risse, selbst wenn sie aromatischen Verbindungen oder verschiedenen chemischen Substanzen ausgesetzt wird, lässt sich aufgrund ihrer ausgezeichneten mechanischen Eigenschaften, wie beispielsweise ihrer ausgezeichneten Schlagfestigkeit, Steifigkeit, usw., leicht verarbeiten und ist aufgrund ihrer überragenden Beständigkeit gegen Kratzer, ihrer überragenden Formteilschwindung, usw. zur Verwendung in Bauteilen für den Innenraum eines Fahrzeugs von Nutzen.
Patent DE-102014000227-A1 (DE)
Title: Drehzahluntersetzungseinrichtung
Inventor: MITSUFUJI SAKAE
IPC: F16H1/32
Filed: 2014-01-09
Abstract: Vorgesehen ist eine Drehzahluntersetzungseinrichtung, die eine Drehzahluntersetzungsvorrichtung, einen Motor und einen Motoradapter aufweist, der zwischen der Drehzahluntersetzungsvorrichtung und dem Motor angeordnet ist, in der die Drehzahluntersetzungsvorrichtung einen Flanschteil der Drehzahluntersetzungsvorrichtung auf einem Außenumfang eines Gehäuses der Drehzahluntersetzungsvorrichtung aufweist, und der Motoradapter an dem Flanschteil der Drehzahluntersetzungsvorrichtung befestigt ist. Zusätzlich weist der Motoradapter einen Adapterflanschteil zur Anbringung eines Gegenstückglieds auf, und der Adapterflanschteil erstreckt sich weiter radial außerhalb als der Flanschteil der Drehzahluntersetzungsvorrichtung.
Patent DE-102014000305-A1 (DE)
Title: Spinndüsenvorrichtung
Inventor: ENDERS ULRICH
IPC: D01D4/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinndüsenvorrichtung zum Schmelzspinnen einer Vielzahl von Filamenten aus einer Polymerschmelze. Die Spinndüsenvorrichtung weist hierzu ein Gehäuse zur Aufnahme einer Düsenplatte in einer Vielzahl von Düsenöffnungen, eines Einlassadapters mit zumindest einem Schmelzeeinlass und einer zwischen dem Einlassadapter und der Düsenplatte angeordnete Filtereinrichtung auf, wobei die Filtereinrichtung durch mehrere hintereinander angeordnete Filterelemente gebildet ist. Um insbesondere die Filtrierung, die Scherung und die Mischung der Schmelze gleichmäßig und flexibel ausführen zu können, ist erfindungsgemäß ein dem Schmelzeeinlass zugeordnetes erstes Filterelement durch einen ringförmigen Kerzenfilter und ein anderes den Düsenöffnungen der Düsenplatte vorgeordnetes Filterelement durch einen Sandfilter gebildet.
Patent DE-102014001041-A1 (DE)
Title: Ferngesteuerte Brille zur Erziehung und Kontrolle von Tieren
Inventor: VINK MARTIN
IPC: A01K15/04
Filed: 2014-01-27
Abstract: Vorrichtung in Form einer Brille zur Erziehung und Kontrolle von Tieren, insbesondere aber nicht ausschließlich zur Erziehung und Vermeidung von unkontrolliertem Weglaufen von Hunden, dadurch gekennzeichnet, dass die Brillengläser per Fernsteuerung gedimmt oder komplett verdunkelt werden können.