baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019104338-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Augenuntersuchung auf physische Metamorphopsie
Inventor: BÜHREN TOBIAS
IPC: A61B3/02
Filed: 2019-02-20
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zur Augenuntersuchung auf physische Metamorphopsie, bei dem folgende Schritte ausgeführt werden:- dem linken Auge des Patienten wird monokular ein linkes Teilbild und dem rechten Auge des Patienten wird monokular ein rechtes Teilbild angezeigt, wobei jedes Teilbild eine Musterstruktur (13, 15) umfasst, und die Musterstrukturen (13, 15) geometrisch überlappende Bereiche haben, dadurch gekennzeichnet, dass- die Teilbilder mindestens in den geometrisch überlappende Bereichen der Musterstrukturen (13, 15) jeweils als Flackerbild mit einer Bildwiederholfrequenz angezeigt werden, wobei zwischen den Teilbilder hinsichtlich des Flackerns ein Phasenunterschied besteht, insbesondere die Teilbilder zueinander gegenphasig flackern, und die Summe der Bildwiederholfrequenzen mindestens die Flimmerverschmelzungsfrequenz erreicht, und- aus Flackern (23, 25) oder Musterstrukturverschiebung (27), das/die der Patient im binokularen Sinneseindruck in den überlappenden Bereichen der Musterstrukturen (13, 15) wahrnimmt, auf physische Metamorphopsie geschlossen wird.
Patent DE-102019110781-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur überwachung eines drehbaren elements
Inventor: SARWAR AZEEM
IPC: G01B7/14
Filed: 2019-04-25
Granted: 2023-06-29
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen eines drehbaren Elements (10), umfassend:ein mit dem drehbaren Element (10) gekoppeltes Zielrad (20);einen Sensor (30), der zum Überwachen des Zielrades (20) angeordnet ist, wobei der Sensor (30) zum Erzeugen eines Analogsignals konfiguriert ist, das der Drehung des Zielrades (20) zugeordnet ist;eine Steuerung (40), die mit dem Sensor (30) in Verbindung steht, wobei die Steuerung (40) einen Befehlssatz beinhaltet, der ausführbar ist, zum:dynamischen Überwachen des vom Sensor (30) während der Drehung des Zielrades (20) erzeugten Analogsignals;Bestimmen einer Größe eines Luftspalts (35) zwischen dem Sensor (30) und dem Zielrad (20) basierend auf dem dynamisch überwachten Analogsignal, das durch den Sensor (30) erzeugt wird,Erkennen einer Anomalie in der Größe des Luftspalts (35) zwischen dem Sensor (30) und dem Zielrad (20), undErkennen eines dem drehbaren Element (10) zugeordneten Fehlers basierend auf der Anomalie in der Größe des Luftspalts (35),dadurch gekennzeichnet , dassder Sensor (30) ein Halleffekt-Sensor (30) ist; undder Befehlssatz ferner ausführbar ist, zum:Bestimmen von Parametern, die dem Nennbetrieb des drehbaren Elements (10) während einer Initialisierungsroutine zugeordnet sind, wobei die dem Nennbetrieb zugeordneten Parameter umfassen: Spitze-Spitze-Amplitude, geschwindigkeitsbasierte Variationen der Spitze-Spitze-Amplitude und Variationen der Spitze-Spitze-Amplitude, die mit einer Drehposition des drehbaren Elements (10) korrelieren; undErkennen der Anomalie in der Größe des Luftspalts (35) zwischen dem Halleffekt-Sensor (30) und dem Zielrad (20) basierend auf dem dynamisch überwachten Analogsignal und den Parametern, die dem Nennbetrieb des drehbaren Elements (10) zugeordnet sind.
Patent DE-102019135410-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Projektionseinrichtung zum Erfassen einer Eingabegeste eines Nutzers in Bezug auf eine Projektion sowie Verfahren zum Betreiben einer Projektionseinrichtung
Inventor: GRABOWSKI MICHAEL
IPC: G03B21/00
Filed: 2019-12-20
Granted: 2022-09-29
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Projektionseinrichtung (2), aufweisend- eine Datensammeleinheit (3) zum Empfangen von Daten aus einer Datenquelle (7) und zum Bereitstellen von aus den Daten abgeleiteten Projektionsdaten für eine nachfolgende Projektion,- eine Projektoreinheit (4) zum Projizieren einer Lichtverteilung (11) auf eine Projektionsfläche (10) in Abhängigkeit von den Projektionsdaten,- eine Sensoreinheit (5), welche dazu ausgebildet ist, einen Auswertebereich um die Projektionsfläche (10) zu erfassen und ein entsprechendes Sensorsignal auszugeben, und- eine Recheneinheit (6), welche dazu ausgebildet ist, anhand des Sensorsignals eine vorbestimmte Eingabegeste eines Nutzers zu erkennen und daraus ein Befehlssignal abzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass- die Datensammeleinheit (3) dazu ausgebildet ist, die Daten aus einer Steuereinheit (8) des Kraftfahrzeugs (1) zum Steuern einer Fahrfunktion des Kraftfahrzeugs (1) abzurufen und die Projektionsdaten derart abzuleiten, dass diese die Fahrfunktion betreffen, sodass bei dem Projizieren der Lichtverteilung (11) die Fahrfunktion während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) visualisiert wird.
Patent DE-102019214616-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Antreiben eines Antriebsrads eines Fahrrads
Inventor: RÖSCH PATRIK
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-09-25
Granted: 2023-10-05
Abstract: Vorrichtung (12) zum Antreiben eines stillstehenden Rads (68) eines Fahrrads (30), mit:einer ersten Eingangsschnittstelle (14) zum Empfangen von Sensordaten eines Radsensors (20) zum Erkennen der Bewegung eines Rads (68) des Fahrrads (30);einer zweiten Eingangsschnittstelle (16) zum Empfangen von Sensordaten eines Bewegungssensors (22) zum Erkennen der Bewegung des Fahrrads (30), wobei der Bewegungssensor (22) ein optischer Sensor oder ein Positionsbestimmungssensor ist;einer Verarbeitungseinheit (19) zum Auswerten der Sensordaten des Radsensors (20) und des Bewegungssensors (22) und Erkennen des Stillstands des Rads (68) trotz Bewegung des Fahrrads (30) und zum Erzeugen eines Ansteuersignals für einen Aktor (24), um ein Bewegen des Rads (68) zu ermöglichen;einer Ausgangsschnittstelle (18) zum Ausgeben des Ansteuersignals an den Aktor (24), um ein Bewegen des Rads (68) auszuführen.
Patent DE-102019217976-B4 (DE)
Title: Folienkondensator für Leistungselektronik
Inventor: WESTERMANN AXEL
IPC: H01G4/38
Filed: 2019-11-21
Granted: 2021-09-02
Abstract: Folienkondensator (300) für eine Leistungselektronik, umfassend:eine erste elektrisch leitfähige Schicht (310), die auf einer ersten Stirnseitenfläche des Folienkondensators (300) angeordnet ist, wobei die Flächennormale der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (310, 310a, 310b) senkrecht zu den Oberflächennormalen von Dielektrikumsfolien (305) des Folienkondensators (300) ist,eine zweite elektrisch leitfähige Schicht (320, 320a, 320b), die auf einer der ersten Stirnseitenfläche gegenüberliegenden, zweiten Stirnseitenfläche angeordnet ist, wobei die Flächennormale der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (320, 320a, 320b) senkrecht zu den Oberflächennormalen der Dielektrikumsfolien (305) des Folienkondensators ist,wobei der Folienkondensator (300) ein Flachwickel- oder Schichtkondensator ist, und der Folienkondensator (300) mindestens einen inneren Durchgang (340, 340a, 340b) aufweist, der sich von der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (310, 310a, 310b) zu der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (320, 320a, 320b) erstreckt,wobei der Durchgang (340, 340a, 340b) durch Entfernen von Kondensatormaterial gebildet ist.
Patent DE-102020001099-B4 (DE)
Title: Doppelkupplunsgetriebe
Inventor: HAHN PETER
IPC: F16D25/10
Filed: 2020-02-20
Granted: 2022-10-20
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit einer Eingangswelle (W0), mit einer ersten Kupplung (K1), die einen ersten Eingangslamellenträger (K11), einen ersten Ausgangslamellenträger (K12), einen ersten Kraftübertragungsbereich (K13) und einen ersten Betätigungskolben (B11) aufweist, mit einer zweiten Kupplung (K2), die einen zweiten Eingangslamellenträger (K21), einen zweiten Ausgangslamellenträger (K22), einen zweiten Kraftübertragungsbereich (K23) und einen zweiten Betätigungskolben (B21) aufweist, mit einem ersten Teilgetriebe (12), das eine erste Teilgetriebeeingangswelle (W1) aufweist, und mit einem zweiten Teilgetriebe (14), das eine zweite Teilgetriebeeingangswelle (W2) aufweist, wobei die Eingangswelle (W0), der erste Eingangslamellenträger (K11) und der zweite Eingangslamellenträger (K21) drehfest miteinander verbunden sind, wobei der erste Ausgangslamellenträger (K12) drehfest mit der ersten Teilgetriebeeingangswelle (W1) verbunden ist, wobei der zweite Ausgangslamellenträger (K22) drehfest mit der zweiten Teilgetriebeeingangswelle (W2) verbunden ist, wobei die zweite Teilgetriebeeingangswelle (W2) koaxial und radial umgebend zu der ersten Teilgetriebeeingangswelle (W1) angeordnet ist, und wobei der erste Kraftübertragungsbereich (K13) radial umgebend und axial zumindest teilweise überlappend zu dem zweiten Kraftübertragungsbereich (K23) angeordnet ist, gekennzeichnet durch einen Verbindungsteller (16), welcher drehfest mit der zweiten Teilgetriebeeingangswelle (W2) verbunden ist, sich radial ausgehend von der zweiten Teilgetriebeeingangswelle (W2) erstreckt, zumindest den ersten Kraftübertragungsbereich (K13) radial überlappt und axial zwischen den Teilgetrieben (12, 14) und den Kraftübertragungsbereichen (K13, K23) angeordnet ist, wobei der erste Betätigungskolben (B11) und der zweite Betätigungskolben (B21) axial zwischen dem Verbindungsteller (16) und dem zweiten Kraftübertragungsbereich (K23) angeordnet sind.
Patent DE-102021005135-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Temperatursenkung und/oder Aufrechterhaltung geringer Temperaturen eines Objektes mittels eines flüssigen Gases, insbesondere mittels flüssigem Kohlendioxid, und dazu geeignete Vorrichtung
Inventor: KIPP JENS-WERNER
IPC: F25D3/10
Filed: 2021-10-13
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Temperatursenkung und/oder Aufrechterhaltung geringer Temperaturen eines Objektes mittels eines flüssigen Gases (5), bei dem flüssiges Gas (5) in einer Expansionsdüse (1) in Gas und Festpartikel unter Absorption von Wärmeenergie umgewandelt und in eine kältestabile Flüssigkeit (10) eingeleitet wird. Hierbei wird in erfindungsgemäßer Weise dem flüssigen Gas (5) vor und/oder während und/oder nach der Expansion in der Expansionsdüse (1) eine kältestabile Flüssigkeit (6) derart zugeführt, dass sich ein Volumenstrom (8) von feinst verteilten Tröpfchen aus kältestabiler Flüssigkeit (6) ausbildet, die die Expansionskälte aus der Expansion des flüssigen Gases (5) in ein Volumen (10) aus kältestabiler Flüssigkeit überleiten, das wiederum direkt oder indirekt zur Temperatursenkung und/oder Aufrechterhaltung geringer Temperaturen des Objektes genutzt wird.
Patent DE-102022110338-B4 (DE)
Title: Planetenwälzgewindetrieb
Inventor: TROESCH HANS-JOACHIM
IPC: F16H25/22
Filed: 2022-04-28
Granted: 2024-02-01
Abstract: Planetenwälzgewindetrieb, mit einer Gewindespindel (1), und mit einer Mutter (2), und mit über den Umfang verteilten Planetenrollen (3) zwischen der Gewindespindel (1) und der Mutter (2), und mit die Planetenrollen (3) aufnehmenden Bordringen (5), die zu beiden Stirnseiten der Planetenrollen (3) angeordnet sind, und mit einer innerhalb der Mutter (2) angeordneten Dichtung (10), die in einen von der Mutter (2) und der Gewindespindel (1) gebildeten Ringspalt (11) eingreift, und deren ringförmiger Dichtlippenträger (12) eine schraubenförmig um die Spindelachse gewundene Dichtlippe (13) trägt, die in einen Gewindegang (9) der Gewindespindel (1) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsteil (15) der Dichtung (10) in den Gewindegang (9) eingreift und für einen Gleitkontakt mit der Gewindespindel (1) ausgebildet ist, wobei die Dichtung (10) drehbar angeordnet ist gegenüber der Mutter (1) sowie gegenüber der Gewindespindel (1) und den Bordringen (5), wobei die Dichtung (10) mittels eines Axiallagers (21) und/oder mittels eines Radiallagers (22) an dem Bordring (5) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102022204645-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie interferometrische Messanordnung zur Bestimmung der Oberflächenform eines Prüflings
Inventor: FREIMANN ROLF
IPC: G01B9/02
Filed: 2022-05-12
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Oberflächenform eines Prüflings in einer interferometrischen Messanordnung,• wobei in der Messanordnung eine durch Beugung elektromagnetischer Strahlung an einem Computer-generierten Hologramm (CGH) (120, 220, 320) erzeugte und an dem Prüfling (130, 230, 330) reflektierte Prüfwelle mit einer nicht an dem Prüfling (130, 230, 330) reflektierten Referenzwelle überlagert und ein aus dieser Überlagerung resultierender Intensitätsverlauf in einem von einer Interferometerkamera (150, 250, 350) erfassten Interferogramm ermittelt wird; und• wobei eine Bestimmung der Oberflächenform des Prüflings (130, 230, 330) unter Durchführung eines Phasenschiebealgorithmus zur Ermittlung der Interferogrammphasenlage erfolgt; dadurch gekennzeichnet, das s vor Durchführung dieses Phasenschiebealgorithmus in dem ermittelten Intensitätsverlauf enthaltene Intensitätsanteile, welche durch in der Messanordnung auftretende Störreflexe verursacht werden, anhand einer zusätzlichen, unter Durchstimmung der Wellenlänge der elektromagnetischen Strahlung durchgeführten Interferogramm-Messreihe identifiziert und aus dem Intensitätsverlauf eliminiert werden.
Patent DE-112004002620-B4 (DE)
Title: Freiluftanlage
Inventor: KATO MASANORI
IPC: H05K5/02
Filed: 2004-10-21
Granted: 2008-08-28
Abstract: Freiluftanlage,
welche aufweist:  einen kastenförmigen Hauptgehäusekörper (2),
der eine an einer Frontfläche
ausgebildete Öffnung
hat und zumindest eine elektronische Schaltungsplatte in seinem
Inneren aufnimmt; und  eine kastenförmige Frontplatte (3), die
die Frontöffnung
des Hauptgehäusekörpers (2)
abdeckt, wobei  eine obere Platte des Hauptgehäusekörpers (2)
einen Aufwärts-Vorsprung
(2f) hat, der nach oben vorsteht und einen plattenartigen Rückwärts-Vorsprung (2g) aufweist,
der von dem Aufwärts-Vorsprung (2f) nach
rückwärts vorsteht,
und die Frontplatte (3) einen gebogenen Bereich (3e) aufweist, der
im Wesentlichen senkrecht von einer oberen Platte (3b), die dem
Aufwärts-Vorsprung (2f) des
Hauptgehäusekörpers (2)
gegenüberliegt,
abgebogen ist und wobei der gebogene Bereich (3e) in Kontakt mit
einer Spitze des Rückwärts-Vorsprungs
(2g) des Hauptgehäusekörpers (2) steht.
Patent DE-112007001546-B4 (DE)
Title: Stufenlose Toroid-Getriebeeinheit
Inventor: SHIMOMURA YUJI
IPC: F16H15/38
Filed: 2007-06-28
Granted: 2014-12-18
Abstract: Stufenlose Toroid-Getriebeeinheit, die umfasst: eine Eingangsscheibe (2) und eine Ausgangsscheibe (3), die koaxial zueinander und drehbar so gelagert sind, dass Innenflächen derselben einander zugewandt sind; Kraftwalzen (11), die zwischen der Eingangsscheibe (2) und der Ausgangsscheibe (3) gehalten werden; Drehzapfen (15), die an einer verdrehten Position relativ zu Dreh-Mittelachsen der Eingangsscheibe (2) und der Ausgangsscheibe (3) angeordnet sind, sich jeweils um ein Paar Schwenkwellen (14) herum hin- und herbewegen, die koaxial zueinander vorhanden sind, und die jeweiligen Kraftwalzen (11) drehbar lagern; und Axiallager (24), die jeweils umfassen: einen inneren Ring, der aus der Kraftwalze (11) besteht; einen äußeren Ring (28); und Rollelemente (26), die zwischen dem inneren Ring und dem äußeren Ring (28) rollen, wobei die Axiallager (24) eine Last tragen, die auf die Kraftwalze (11) in einer Axialrichtung ausgeübt wird, wobei paarige Führungsflächenabschnitte (120) an gebogenen Wandabschnitten (20) des Drehzapfens (15) vorhanden sind, die einander gegenüberliegend zugewandt sind und sich in einer Richtung erstrecken, die die Drehmittelachse der Kraftwalze (11) im rechten Winkel schneidet und die Schwenkwellen (14) im rechten Winkel schneidet, so dass eine Außenumfangsfläche (110) des äußeren Rings (28) so eingerichtet ist, dass sie zum Anliegen an dem Führungsflächenabschnitt (120) gebracht wird, wenn eine Tangentialkraft auf die Kraftwalze (11) in einer Richtung ausgeübt wird, die den Schwenkwellen (14) folgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem äußeren Ring (28) gegenüberliegende Fläche des gebogenen Wandabschnittes (20) eine ebene Oberfläche aufweist.
Patent DE-112007002448-B4 (DE)
Title: Verfahren einer gemischten datenunterstützten und nicht-datenunterstützten Navigationssignalerfassung, -verfolgung und -wiedererfassung
Inventor: WANG CHI-SHIN
IPC: H03M7/38
Filed: 2007-10-10
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zum Erfassen, Verfolgen und Wiedererfassen von schwachen Navigationssignalen an einem Empfänger, aufweisend:Vorhersagen oder Abrufen von Navigationsdatenbits; undDurchführen einer Integration eines Empfangssignals unter Umschalten zwischen datenunterstützter, nicht-datenunterstützter und gemischter datenunterstützter/nicht datenunterstützter Modi basierend auf bekannten oder vorhergesagten Datenbits des Empfangssignals.
Patent DE-112008001799-B4 (DE)
Title: Beweglicher Körper
Inventor: MURATA KAZUYA
IPC: H01M8/00
Filed: 2008-07-10
Granted: 2012-12-27
Abstract: Beweglicher Körper (S), der ein Brennstoffzellensystem (1) umfasst, aufweisend: einen ersten Sensor (101), der eine physikalische Größe bezüglich eines Bewegungszustands des beweglichen Körpers (S) erfasst; einen zweiten Sensor (72), der eine physikalische Größe bezüglich eines Betriebszustands des Brennstoffzellensystems (1) erfasst; und eine Beurteilungseinheit (81), die Messsignale von dem ersten Sensor (101) und dem zweiten Sensor (72) empfängt, um das Eintreten eines Aufpralls des beweglichen Körpers (S) basierend auf den zwei Messsignalen zu beurteilen, wobei die Beurteilungseinheit (81) einen Beurteilungsgrenzwert, gegenüber dem erfassten Wert des ersten Sensors (101), in Überseinstimmung mit dem erfassten Wert des zweiten Sensors (72) verändert, um das Eintreten des Aufpralls zu beurteilen.
Patent DE-112008002974-B4 (DE)
Title: Masseanschlussfahne und Erdungsvorrichtung hiermit
Inventor: MIYAMOTO KENJI
IPC: H01R11/12
Filed: 2008-10-31
Granted: 2015-02-19
Abstract: Eine Masseanschlussfahne (1, 1A, 1B) zur Befestigung an einem gemeinsamen Masseteil (50) zusammen mit wenigstens einer weiteren, zweiten Masseanschlussfahne (1B) mit gleicher Ausgestaltung in einer aufeinanderliegenden Weise, aufweisend: einen ringförmigen Anschlusskörper (3) mit einer Durchgangsöffnung (9), welche den Durchtritt des Masseteils (50) erlaubt; einen Kabelbefestigungsabschnitt (5) mit einer Bodenwand (20) und einem Paar von zylindermantelförmigen Wänden (21), welche jeweils von der Bodenwand (20) hochstehen, wobei der Kabelbefestigungsabschnitt (5) an einem Ende eines elektrischen Kabels mittels einer plastischen Verformung des Paars von zylindermantelförmigen Wänden (21) befestigbar ist; einen Klemmabschnitt (11) mit einem hochstehenden Abschnitt (15), der von einer äußeren Umfangskante des Anschlusskörpers (3) in einer Richtung entgegengesetzt zu derjenigen der zylindermantelförmigen Wände (21) des Kabelbefestigungsabschnitts (5) hochsteht und einem distalen Endabschnitt (16), der sich von dem hochstehenden Abschnitt (15) nach innen entlang des Anschlusskörpers (3) erstreckt; und einen klemmbaren Abschnitt (13), der entlang der äußeren Umfangskante ausgebildet ist, um in Umfangsrichtung des Anschlusskörpers (3) benachbart dem Klemmabschnitt (11) zu liegen, wobei der Klemmabschnitt (11) einen klemmbaren Abschnitt (13) der zweiten Anschlussfahne (1B) durch Aufnahme dieses klemmbaren Abschnitts (13) zwischen distalem Endabschnitt (16) und Anschlusskörper (3) zu klemmen vermag, um eine Relativverschiebung zwischen übereinanderliegenden Masseanschlussfahnen (1A, 1B) in ...
Patent DE-112009004804-B4 (DE)
Title: Fluidflusskontrollvorrichtungen und -systeme, sowie Verfahren, Fluide durch diese fließen zu lassen
Inventor: HAINES BRADFORD
IPC: F16L55/02
Filed: 2009-05-27
Granted: 2019-02-07
Abstract: Fluidflusskontrollvorrichtung (110, 510), aufweisend:einen Körper (210), der eine zentrale Öffnung (220) hierdurch aufweist, die sich entlang einer Längsachse (230) davon erstreckt;zumindest einen ersten Kanal (240, 440A), der sich von einer äußeren Seitenwand (250) des Körpers zu einer inneren Seitenwand (260) des Körpers hin bogenförmig erstreckt;zumindest einen zweiten Kanal (240, 440B), der sich von der äußeren Seitenwand des Körpers zu der inneren Seitenwand des Körpers hin bogenförmig erstreckt und den zumindest einen ersten Kanal kreuzt.
Patent DE-112009005518-B4 (DE)
Title: Positionskompensierende Fahrzeugdachrinnen-Formteilhaltevorrichtung
Inventor: OSTERLAND ROBERT
IPC: B60R13/04
Filed: 2009-04-28
Granted: 2019-04-18
Abstract: Haltevorrichtung (130), ausgelegt zur Anordnung in einer Fahrzeugdachrinne (10) zwischen einer ersten Seitenwand (16) und einer zweiten Seitenwand (18) zum Halten eines länglichen Formstreifens (22) in überdeckendem Verhältnis zu der Fahrzeugdachrinne (10), wobei die Haltevorrichtung (130) aufweist:einen Körperteil, welcher ausgelegt ist zur Anordnung in der Fahrzeugdachrinne (10) in funktionsmäßiger Verbindung mit einem Basisteil (20) der Fahrzeugdachrinne, wobei der Körperteil eine Längenabmessung aufweist, welche ausgelegt ist zur Ausrichtung längs eines Längensegments der Fahrzeugdachrinne (10) zwischen der ersten Seitenwand (16) und der zweiten Seitenwand (18), wobei der Körperteil eine Anordnung von Formteilbefestigungselementen aufweist, welche ausgelegt sind, mit einer Unterseite des länglichen Formstreifens (22) in Eingriff zu gelangen, wobei der Körperteil ferner mindestens ein Federvorspannbein (152) aufweist, welches auf einer Höhe unterhalb der Formteilbefestigungselemente angeordnet ist, wobei das mindestens eine Federvorspannbein (152) sich um eine funktionsmäßige Länge von einer Seite des Körperteils wegerstreckt in einer kontaktierenden, biegsamen Relation zur ersten Seitenwand (16), so dass das mindestens eine Federvorspannbein (152) den Körperteil kontinuierlich von der ersten Seitenwand (16) weg und zu der zweiten Seitenwand (18) hin drängt,dadurch gekennzeichnet,dass die Haltevorrichtung (130) eine einstückige Haltevorrichtung ist,dass die Anordnung der Formteilbefestigungselemente zwei Paare von nach unten abgewinkelten Klemmelementen (160) aufweist, welche längs beiden oberen seitlichen Rändern des Körperteils zum einrastenden Eingriff mit dem Formstreifen (22) angeordnet sind,dass der Körperteil eine im wesentlichen rechteckige Kastenform aufweist,und dass je ein abgewinkeltes Klemmelement (160) zu jeder oberen Ecke des Körperteils benachbart angeordnet ist.
Patent DE-112010005452-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: INOUE MASAHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-11-02
Granted: 2018-03-29
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, die Folgendes aufweist: ein Anschlusskraftstoffeinspritzventil (36), das Kraftstoff in einen Einlassanschluss (12a) einspritzt; einen Abgasreinigungskatalysator (42), der in einem Abgasdurchgang (14) angeordnet ist; einen Luftkraftstoffverhältnissensor (46), der stromaufwärtig von dem Abgasreinigungskatalysator (42) angeordnet ist, um ein Ist-Luftkraftstoffverhältnis des Abgases zu erfassen, das das von einem Inneren eines Zylinders der Brennkraftmaschine (10) abgegeben ist; einen EGR-Durchgang (50), der einen Auslassdurchgang bzw. Abgasdurchgang (14) auf einer stromaufwärtigen Seite des Luftkraftstoffverhältnissensors (46) mit einem Einlassdurchgang (12) verbindet; ein EGR-Ventil (58), das für ein Öffnen und Schließen des EGR-Durchgang (50) verantwortlich ist; eine Druckzustandsbestimmungseinrichtung, die bestimmt, ob ein hoher Einlassdruckzustand, in dem ein Druck innerhalb des Einlassdurchgangs (12) höher als ein Druck innerhalb des Abgasdurchgangs (14) ist, etabliert ist oder nicht; eine Übergangszustandsbestimmungseinrichtung, die bestimmt, ob ein Übergangszustand, in dem sich ein Betriebszustand der Brennkraftmaschine (10) ändert, etabliert ist oder nicht; und eine EGR-Ventilstörungsbestimmungseinrichtung, die in einem Fall, in dem ein hoher Einlassdruckzustand und der Übergangszustand zu einer Zeit einer Absperranweisung zum Absperren des EGR-Ventils (58) etabliert sind, bestimmt, dass eine Absperrstörung des EGR-Ventils (58) aufgetreten ist, falls ein Ist-Messwert eines Luftkraftstoffverhältnisses eines Abgases, das durch den Luftkraftstoffverhältnissensor (46) erfasst ist, ein Wert ist, der um einen Betrag gleich wie oder größer als ein vorbestimmter Magerbestimmungswert relativ zu einem Sollwert des Luftkraftstoffverhältnisses des Abgases magerer ist.