baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009018373-B4 (DE)
Title: Dichtung zur Abdichtung eines Gleichlaufgelenkes
Inventor: SCHMID REINER
IPC: F16J15/12
Filed: 2009-04-23
Granted: 2015-03-26
Abstract: Dichtung zur Abdichtung eines Gleichlaufgelenkes an den Kontaktflächen zwischen einem Außenring (3) sowie einem Gehäusedeckel (4, 5) und als Ringdichtung ausgebildet, umfassend – ein erstes radial außen liegendes Dichtelement (26), welches die abzudichtende Kontaktfläche (22) zumindest teilweise bedeckt, – ein Formstabilisierungselement (28), welches zumindest teilweise fest mit dem ersten Dichtelement (26) verbunden ist, und – ein zweites Dichtelement (27), wobei das zweite Dichtelement (27) zumindest teilweise mit dem Formstabilisierungselement (28) verbunden ist, – wobei das Formstabilisierungselement (28) in der Kontaktflächenebene zwischen dem ersten und dem zweiten Dichtelement (26, 27) angeordnet ist und in das erste und zweite Dichtelement (26, 27) eingreift und – im Querschnitt eine U-Form aufweist.
Patent DE-102009026639-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektromechanischen Mikrostruktur
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2009-06-02
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektromechanischen Mikrostruktur (100, 1100) auf einem Substrat (200), das folgende Verfahrensschritte aufweist:
 -Ausbilden eines beweglichen Elements (410, 1410);
 - Ausbilden eines Federelements (420, 1420), das das bewegliche Element (410, 1410) mit dem Substrat (200) verbindet, wobei das bewegliche Element (410, 1410) mit einem Bereich aus wenigstens teilweise polykristallinem Silizium ausgebildet wird und das Federelement (420, 1420) mit einem Bereich aus wenigstens teilweise einkristallinem Silizium ausgebildet wird,
 oder das bewegliche Element (410, 1410) mit einem Bereich aus wenigstens teilweise einkristallinem Silizium ausgebildet wird und das Federelement (420, 1420) mit einem Bereich aus wenigstens teilweise polykristallinem Silizium ausgebildet wird,
 wobei zum Ausbilden des beweglichen Elements (410, 1410) und des Federelements (420, 1420) folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:
 -Ausbilden eines lateralen Federbereichs (120, 1120, 2120, 3120, 5120, 6120) mit einer dielektrischen Schicht (210, 230) auf dem Substrat (200);
 -Ausbilden eines lateralen Bereichs (110, 130, 140, 150, 180) mit einer Schicht (240) aus polykristallinem Silizium auf dem Substrat (200);
 - Ausbilden eines lateralen Federtrennbereichs (160, 170) mit einer freiliegenden Substratoberfläche (205) auf dem Substrat (200);
 - Epitaktisches Abscheiden von Silizium (250, 260) auf dem lateralen Bereich (110, 130, 140, 150, 180) mit einer Schicht (240) aus polykristallinem Silizium auf dem Substrat (200) und dem lateralen Federtrennbereich (160, 170) mit einer freiliegenden Substratoberfläche (205) auf dem Substrat (200).
Patent DE-102009030500-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfiltersystem eines Flüssigkeitskreislaufs
Inventor: ROESGEN ANDRE
IPC: F02M37/48
Filed: 2009-06-24
Granted: 2012-03-01
Abstract: Flüssigkeitsfiltersystem (16) eines Flüssigkeitskreislaufs (10), insbesondere einer Kraftstoffeinspritzanlage mit einer Kraftstoffrückführung, aufweisend wenigstens ein Filterelement (36; 236), einen Rohflüssigkeitseinlass (28) und einen Flüssigkeitsauslass (34), die jeweils mit einem Flüssigkeitsspeicher (12) verbindbar sind, und einen Reinflüssigkeitsauslass (30) der mit einem Verbraucher (20) verbindbar ist, wobei das wenigstens eine Filterelement (36; 236) funktional zwischen dem Rohflüssigkeitseinlass (28) und dem Reinflüssigkeitsauslass (30) angeordnet ist, und die Rohseite (36a) des wenigstens einen Filterelements (36; 236) korrespondierend mit einer Steuereinheit (66) verbunden ist, die eine Temperaturerfassungseinheit (66b) aufweist zur Steuerung eines in der Steuereinheit (66) enthaltenen Ventils (66a) abhängig von einer Flüssigkeitstemperatur der Flüssigkeit in dem Flüssigkeitskreislauf (10), wodurch die durch den Verbraucher (20) nicht entnommene Flüssigkeit zumindest teilweise der Rohseite (36a) des wenigstens einen Filterelements (36; 236) wieder zuführbar ist, mit einer Flüssigkeitspumpe (78) wenigstens zur Anlassfüllung des Filterelements (36; 236) mit Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitspumpe (78) reversibel betreibbar, insbesondere eine Zahnradpumpe...
Patent DE-102009047480-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: SCHUMACHER HARTMUT
IPC: H02H3/20
Filed: 2009-12-04
Granted: 2020-07-02
Abstract: Steuergerät für die Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug mit:einem Versorgungsbaustein (VB), der eine Eingangsspannung für die Ansteuerung der Personenschutzmittel wandelt, wobei zwischen einer Fahrzeugversorgungsspannung (VBAT) und der Eingangsspannung des Versorgungsbaustein (VB) ein Spannungsregler (SR) geschaltet ist, der die Eingangsspannung auf einen vorgegebenen ersten Wert (V1) begrenzt, wobei dem Spannungsregler (SR) eine Abschaltschaltung (AS) vorgeschaltet ist, die den Spannungsregler (SR) in Abhängigkeit von derFahrzeugversorgungsspannung (VBAT) abschaltet, wobei die Abschaltschaltung (AS) die Fahrzeugversorgungsspannung (VBAT) gegen einen zweiten Wert (V2) prüft und bei Überschreitung dieses zweiten Wert (V2) den Spannungsregler (SR) abschaltet, dadurch gekennzeichnet, dassder Abschaltschaltung (AS) eine Schutzschaltung (LD) vorgeschaltet ist, die die Fahrzeugversorgungsspannung (VBAT) auf Masse schaltet, wenn die Fahrzeugversorgungsspannung (VBAT) einen dritten Wert (V3) überschreitet.
Patent DE-102009049914-B4 (DE)
Title: Kohlekraftwerks-Kombiprozess mit integrierter Methanolherstellung
IPC: C07C29/151
Filed: 2009-10-15
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren für eine CO2-arme Verbrennung bei einem kohlebefeuerten Kraftwerk zur Erzeugung von Dampf und Elektrizität, wobei das kohlebefeuerte Kraftwerk mit einem Prozess der Methanolsynthese ergänzt wird, dadurch gekennzeichnet dass, a) Restkohlenstoff (6) aus der Kohlevergasung (1) nach verbrannt wird; b) die bei der Methanolsynthese (11) entstehende Abwärme der Kohlevergasung (1) oder einer Turbine (8) zugeführt wird; c) die bei der Nachverbrennung entstehende Wärme einem Überhitzer (3) zugeführt wird, der den einer Turbine (7) zugeführten Dampf aufheizt;
Patent DE-102009053000-B4 (DE)
Title: Fanrückhaltescheibe für ein Strahltriebwerk
Inventor: LENK OLAF
IPC: F02C7/04
Filed: 2009-11-16
Granted: 2014-01-02
Abstract: Fanrückhaltescheibe (1) für ein Strahltriebwerk mit einer Fanscheibe und einem Nasenkonus, die aus mindestens zwei an einem Übergang (9) winklig zu einander angeordneten Ringelementen (2, 3) gebildet ist und mindestens eine radial äußere Fanabstützung (4), mindestens einen radial inneren Befestigungsabschnitt (6) für die Fanscheibe und eine Vielzahl von winklig nach innen gerichteten Befestigungsabschnitten (5) für den Nasenkonus umfasst, wobei – das erste Ringelement (2) die Fanabstützung (4) und die Befestigungsabschnitte (5) für den Nasenkonus umfasst, – das zweite Ringelement (3) mit dem ersten Ringelement (2) verbunden ist und den Befestigungsabschnitt (6) für die Fanscheibe umfasst, und – die Fanrückhaltescheibe (1) aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt ist.
Patent DE-102009058156-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: H02N11/00
Filed: 2009-12-15
Granted: 2014-11-13
Abstract: Kühleinrichtung für eine Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Fahrzeug, mit einem als thermoelektrischer Generator ausgeführten Spannungserzeugungsbauteil (5), dessen eine Seite einem Kühlstrom durch die Kühleinrichtung (1) zugewandt ist, wobei der Kühlstrom der Kühleinrichtung (1) Wärme eines Aggregats im Fahrzeug ableitet, wobei die Kühleinrichtung als ein Fahrzeugkühler (1) ausgeführt und das Spannungserzeugungsbauteil (5) in den Fahrzeugkühler (1) integriert ist, wobei das Spannungserzeugungsbauteil (5) und eine Kühllamelle (2) des Fahrzeugkühlers (1) eine gemeinsame Baueinheit bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannungserzeugungsbauteil (5) als separates Bauteil ausgebildet ist, das an der Außenwand der Kühllamelle (2) anliegt, wobei das Spannungserzeugungsbauteil (5) derart auf die Außenwand der Kühllamelle (2) aufgebracht ist, dass ein Laminat ausgebildet ist.
Patent DE-102009058510-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Hintergrundphase in Phasenbilddatensätzen
Inventor: GROSS PATRICK DR
IPC: G01R33/483
Filed: 2009-12-16
Granted: 2012-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Hintergrundphase in Phasenwerten eines Phasenbilddatensatzes, der von einem Untersuchungsobjekt aufgenommen wird, wobei die Hintergrundphase in einem Teilbereich (34) des Phasenbilddatensatzes bestimmt wird, mit den folgenden Schritten: – Aufnehmen des Phasenbilddatensatzes von dem Untersuchungsobjekt, – Festlegen einer zumindest fast geschlossenen flächigen Kontur (31) in dem Phasenbilddatensatz um den Teilbereich (34), wobei die flächige Kontur eine Konturfläche mit einer Breite von mindestens einem Bildpunkt des Phasenbilddatensatzes hat, – Bestimmen der Phasenwerte in dem Teilbereich mit der Annahme, dass der räumliche Verlauf der Hintergrundphase einer harmonischen oder quasiharmonischen Funktion ist, wobei die Phasenwerte der Bildpunkte im Teilbereich auf Grundlage der Phasenwerte in der flächigen Kontur (31) bestimmt werden.
Patent DE-102010000831-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zusammenführen von Hochfrequenzsignalen
Inventor: SCHIRRMACHER MARTIN
IPC: H04B1/40
Filed: 2010-01-12
Granted: 2018-07-12
Abstract: Vorrichtung zur Zusammenführung von von Service-Signale oder Maskierungssignale erzeugenden Hochfrequenzsignalquellen (9) stammenden Hochfrequenzsignalen, die in unterschiedlichen Frequenzbändern (FB) liegen, wobei für unmittelbar aneinanderliegende oder überlappende Frequenzbänder (FB) separate Bandpassfiltergruppen (2, 3) vorgesehen sind, die zueinander frequenzversetzte Bandpassfilter aufweisen und jeweils mit einem Eingang eines Richtkopplers (4) verbunden sind, welcher die von unterschiedlichen Bandpassfiltergruppen (2, 3) stammenden Signalspektren der gefilterten Hochfrequenzsignale kombiniert an mindestens eine gemeinsame in einer Passagierkabine (10) eines Flugzeugs verlegte Sende- und Empfangsantenne (5) abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Frequenzbänder (FB) Mobilfunkfrequenzbänder aufweisen, die Mobilfunkrauschbänder mit Maskierungssignalen aufweisen, die als Maskierungssignal ein Rauschsignal beinhalten, welches Mobilfunkverbindungen von in der Passagierkabine (10) des Flugzeuges befindlichen Endgeräten mit terrestrischen Basisstationen in dem maskierten Mobilfunkfrequenzband unterbindet, und dass mindestens ein Ausgang des Richtkopplers (4) über eine Frequenzweiche geführt ist, mit dem weitere Signalquellen auf die Sende- und Empfangsantenne (5) eingekoppelt werden.
Patent DE-102010033798-B4 (DE)
Title: Einsatz für einen Siphon; Wasserlose Sanitäranlage; Verfahren zur Reinigung und Wartung einer wasserlosen Sanitäranlage; Verfahren zum Betrieb einer wasserlosen Sanitäranlage
IPC: A47K11/12
Filed: 2010-08-09
Granted: 2013-09-26
Abstract: Einsatz (1) für einen Siphon, der zusammen mit dem Siphon, der eine nach oben offene Kammer, die eine seitliche Begrenzung und einen Siphonboden (27) aufweist, und einen oberhalb des Siphonbodens (27) angeordnete Ablauföffnung (29) eines Ablaufs (28) aufweist, einen Geruchsverschluss gegen Abwasserkanalgase bildet, wobei der Geruchsverschluss dadurch bewerkstelligt wird, dass in der Kammer des Siphons Flüssigkeit enthalten ist, deren Flüssigkeitspegel bis zur Ablauföffnung (29) reicht, und die Kammer des Siphons eine Unterteilung in eine zur Einleitung von Abwasser dienende Einlasskammer (32) und in eine die Ablauföffnung (29) aufweisende Auslasskammer (30) aufweist, wobei die Einlasskammer (32) und in die Auslasskammer (30) im Bereich des Siphonbodens (27) durch mindestens eine Verbindung miteinander verbunden sind, – mit einem ein oberes und ein unteres Ende und einen Hohlraum aufweisenden Einsatzteil (2), dessen Außenwandung mindestens eine Dichtung (4) zur mindestens teilweisen Abdichtung gegen den Siphon aufweist und – mit einem an dem oberen Teil des Einsatzteiles (2) angeordneten Deckel (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer des Siphons durch das in den Siphon eingesetzte Einsatzteil (2) in zwei Kammern, nämlich in die Einlasskammer (32) und in die Auslasskammer (30) unterteilt ist, wobei eine der Kammern innerhalb des Einsatzteiles (2) und die andere Kammer außerhalb des Einsatzteiles (2) angeordnet ist, wobei das untere Ende des Einsatzteiles (2) mindestens unterhalb der Ablauföffnung (29) des Ablaufs (28) angeordnet ist und das obere Ende des Einsatzteiles (2) die Ablauföffnung (29) des Ablaufs (28) überragt und die mindestens eine an der Außenwandung des Einsatzteiles (2) angeordnete Dichtung (4) zwischen der Außenwandung des Einsatzteiles (2) und der seitlichen Begrenzung der außerhalb des Einsatzteiles (2) angeordneten Kammer angeordnet ist.
Patent DE-102010034944-B4 (DE)
Title: Steuergerät für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TAKAHASHI MASASHI
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-08-20
Granted: 2013-03-21
Abstract: Steuergerät eines Verbrennungsmotors, mit: einem Luft-Kraftstoff-Verhältnismodulator zum Modulieren eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines Abgases, das in einen in einem Abgassystem des Verbrennungsmotors angeordneten Abgasreiniger strömt; einem Schwankungsdetektor zum Erfassen einer Schwankung des Verbrennungsmotors, die aufgrund der durch den Luft-Kraftstoff-Verhältnismodulator ausgeführten Modulation des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses verursacht wird; einer Rückkopplungssteuerungseinrichtung zum Ausführen einer Rückkopplungssteuerung eines Antriebssteuerungsparameters des Verbrennungsmotors, um die durch den Schwankungsdetektor erfasste Schwankung zu unterdrücken; einer Entscheidungseinrichtung zum Entscheiden, ob ein Antriebszustand des Verbrennungsmotors innerhalb eines Betriebsbereichs der Rückkopplungssteuerungseinrichtung liegt oder nicht; und einer Verarbeitungseinrichtung zum Setzen eines Schwankungsunterdrückungs-Sollwertes, der einen Sollwert zum Unterdrücken der Schwankung des Verbrennungsmotors darstellt, um die Rückkopplungssteuerungseinrichtung basierend auf dem Schwankungsunterdrückungs-Sollwert zu betreiben, wenn die Entscheidungseinrichtung entscheidet, dass der Antriebszustand des Verbrennungsmotors nicht innerhalb des Betriebsbereichs der Rückkopplungssteuerungseinrichtung liegt, während der Luft-Kraftstoff-Verhältnismodulator das Luft-Kraftstoff-Verhältnisses moduliert.
Patent DE-102010039681-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flachbauteiles mit mindestens einem Funktionselement und mit dem Verfahren hergestelltes Flachbauteil
Inventor: MÜLLER-NIEHUUS KRISTIAN
IPC: B23P13/00
Filed: 2010-08-24
Granted: 2014-07-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Flachbauteiles mit mindestens einem Funktionselement bereitgestellt, umfassend Bereitstellen eines Rohlings für das mindestens eine Funktionselement, Formen des mindestens einen Funktionselements aus dem Rohling, Bereitstellen der Funktionslage, die das mindestens eine Funktionselement aufweisen soll, Anordnen der ein oder mehreren Funktionselemente, nach dem Formen aus dem Rohling, auf einem Träger in Positionen entsprechend den vorgesehenen Positionen der Funktionselemente auf der Funktionslage, Anordnen des mindestens einen Funktionselements auf der Funktionslage, wobei das Anordnen der ein oder mehreren Funktionselemente auf der Funktionslage mittels des Trägers erfolg, Befestigen des mindestens einen Funktionselements an der Funktionslage, und Entfernen des Trägers nach dem Befestigen der ein oder mehreren Funktionselemente an der Funktionslage. Weiterhin wird ein Flachbauteil mit mindestens einem Funktionselement bereitgestellt, das nach diesem Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102010043022-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SITZLER WOLFGANG
IPC: B60P7/08
Filed: 2010-10-27
Granted: 2013-08-01
Abstract: Sicherungsvorrichtung (110; 210; 310; 410) zur Sicherung von Ladegut im Laderaum (102) eines Personenkraftfahrzeugs (100) mit – einer im Betrieb zu einem Boden des Laderaums ortsfesten Basis (120; 220; 320; 420) und – einem gegenüber der Basis zwischen einer Ruheposition und einer Funktionsposition verlagerbaren Haltesteg (130; 230; 330; 430), wobei – der Haltesteg bei der Verlagerung aus seiner Ruheposition in seine Funktionsposition von der Basis aus nach oben beabstandet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen der Basis und dem Haltesteg ein Führungssystem mit mindestens zwei gegenüber der Basis und gegenüber dem Haltesteg beweglichen Schwenkhebeln (140a, 140b, 140c; 240a, 240b; 348a, 349a, 348b, 349b) vorgesehen ist, die um voneinander beabstandete basisseitige Schwenkachsen (121a, 121b, 121b; 221b) schwenkbar sind und die durch Verschwenken den Haltesteg aus der Ruheposition in die Funktionsposition parallelverlagern können.
Patent DE-102010046164-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Herstellen von Formteilen aus erwärmter thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: ZIMMERMANN ANDREAS
IPC: B29C51/46
Filed: 2010-09-21
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Herstellen von Formteilen aus erwärmter thermoplastischer Kunststofffolie umfassend mindestens eine Heizstation und eine Formstation, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Betriebsart der Zeit für den Herstellvorgang (2) automatisch eine variable Totzeit (3) angefügt wird, um eine konstante Gesamttaktzeit (4) darzustellen.
Patent DE-102010046295-B4 (DE)
Title: Crashstruktur für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: VOLKMER MARKUS
IPC: B62D21/15
Filed: 2010-09-22
Granted: 2019-04-18
Abstract: Crashstruktur (1) für eine Fahrzeugkarosserie, umfassend
 - ein erstes Hohlprofil (2), und
 - ein mit dem ersten Hohlprofil verbundenes Verstärkungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass
 - ein zum ersten Hohlprofil (2) längsparallel verlaufendes zweites Hohlprofil (4) mit dem Verstärkungselement (3) verbunden ist,
 - das Verstärkungselement (3) als Hohlprofil mit zwei in Längsrichtung verlaufenden, zueinander beabstandeten Längsflächen (5a, 5b) ausgebildet ist,
 - zur Verbindung des ersten und zweiten Hohlprofils (2, 4) mit dem Verstärkungselement (3) der Abstand der beiden Längsflächen (5a, 5b) derart gewählt ist, dass jeweils in Querrichtung der Längsflächen (5a, 5b) des Verstärkungselementes (3) das erste und zweite Hohlprofil (2, 4) randseitig zwischen den beiden Längsflächen (5a, 5b) aufgenommen wird, und
 - zwischen den beiden Längsflächen (5a, 5b) des Verstärkungselements (3) wenigstens ein Versteifungselement (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102010061161-B4 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag
IPC: E05F1/16
Filed: 2010-12-10
Granted: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiebetürbeschlag zum Versatz eines ersten von mindestens zwei Schiebetürflügeln (2, 3) eines Schiebetürschranks von einer Bündigstellung (1, 7) in der die Frontseite des ersten Schiebeflügels (2) im Wesentlichen flächenbündig zur Frontseite eines zweiten Schiebeflügels (3) verläuft, in eine Versatzstellung (3, 8), in der der erste Schiebeflügel (2) über den zweiten Schiebeflügel (3) von einer Geschlossenstellung (3, 8) in eine Offenstellung (4, 9) verschiebbar ist. Zur funktionstechnischen Verbesserung und zur Vereinfachung der Handhabbarkeit, wird vorgeschlagen, dass die Verlagerung von der Bündigstellung (1, 7) in die Versatzstellung (3, 8) durch einen Druck auf die Frontseite des ersten Schiebeflügels (2) auslösbar ist.
Patent DE-102011007135-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für bogenförmige Schiene
Inventor: ICHIHASHI SATORU
IPC: B21D53/00
Filed: 2011-04-11
Granted: 2015-08-20
Abstract: Ein Herstellungsverfahren zum geeigneten Herstellen einer bogenförmigen Schiene, deren Querschnitt C-förmig ist, umfasst: einen ersten Arbeitsablaufzum Ausbilden einer Seitenwand 313 und eines der Umfangswandabschnitte 312 durch Biegen eines Rings R aus einer dünnen Metallplatte durch Drücken, wobei die Umfangswandabschnitte 312 Abschnitte auf beiden Seiten einer Breiteinrichtung der Innenumfangsand oder der Außenumfangswand sind, die durch einen Schlitz 314 geteilt ist; einen zweiten Arbeitsablauf zum Ausbilden der anderen Seitenwand 313 und des anderen Umfangswandabschnitts 312 unter Verwendung mehrere Kerne 41 bis 43, um die Kerne 41 bis 43 zu umhüllen, wobei die Kerne 41 bis 43 erhalten werden, indem ein Kern in einer Breiterrichtung auf nicht mehr als eine Breite des Schlitzes 314 geteilt wird; und einen dritten Arbeitsablauf zum getrennten Extrahieren der Kerne 41 bis 43 aus dem Schlitz 314.
Patent DE-102011008103-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laser-Überlappschweißen mindestens eines galvanisierten Stahlblechs
Inventor: HAGIHARA TSUKASA
IPC: B23K26/21
Filed: 2011-01-07
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum Laser-Überlappschweißen mindestens eines galvanisierten Stahlbleches, umfassend die Schritte: Bereitstellen von zwei Stahlblechen (20, 21), wobei mindestens eines davon ein galvanisiertes Stahlblech (20, 21) ist, in überlappender Anordnung, so dass das eine Stahlblech (20) über das andere Stahlblech (21) gelegt ist, wobei eine galvanisierte Schicht davon an einer Kontaktfläche der Stahlbleche (20, 21) angeordnet ist; und Bestrahlen einer äußeren Oberfläche des einen Stahlbleches (20) in einem überlappenden Bereich mit einem Laserstrahl (17), wobei während des Bestrahlens der Laserstrahl (17) mit einer Laser-Bewegungsgeschwindigkeit (v) nach vorne bewegt wird, was zu einer Leistung pro Volumen pro Zeiteinheit (P/⌀tv) des Laserstrahls (17) innerhalb eines Bereichs von 0,07 bis 0,11 kJ/mm3 führt, wenn der Laserstrahl (17) eine Leistung (P) aufweist, die nicht weniger als 7 kW beträgt, und einen Bestrahlungspunkt-Durchmesser (⌀), der nicht weniger als 0,4 mm beträgt, und das mindestens eine galvanisierte Stahlblech (20, 21) eine Stärke (t) aufweist,...
Patent DE-102011051644-B4 (DE)
Title: Schnittstellenstecker
Inventor: FILIPON SVEN
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-07-07
Granted: 2014-11-13
Abstract: Ein Schnittstellenstecker (1) zum elektrischen Anschluss eines Steckers (50) an eine Leiterplatte mit: – einem Schnittstellengehäuse (2) mit einer planen Auflagefläche (3) zur Auflage auf der Leiterplatte und einen rückseitig zur Auflagefläche (3) vorgesehenen Steckeranschluss (4) zur Aufnahme des Steckers (50), – einem von der Auflagefläche (3) umgebenen Funktionsraum (5) zur Durchführung mindestens eines Kontakts (6, 6'), – mindestens einem sich von der Auflagefläche (3) erstreckenden ersten Rastmittel (7) und – mindestens einem sich aus dem Funktionsraum (5) erstreckenden weiteren Rastmittel (8, 8').
Patent DE-102011052977-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Erzeugnisses mit einem flächigen, mit einer Druckfarbe versehenen Substrat
Inventor: OSTER GÜNTER
IPC: G09F7/00
Filed: 2011-08-25
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Erzeugnisses in Form eines Preisschildes (1) auf dem Lebensmittelgebiet, bestehend aus einem flächigen Substrat (2), das mit Druckfarbe bedruckt ist und beidseitig mit einer durchsichtigen Laminatbeschichtung (3) versehen ist, welche aus einem polymeren Träger aus Polypropylen und einer Deckschicht aus Polyethylenterephthalat besteht, wobei die Laminatbeschichtung (3) umlaufend mindestens 1 mm über den Rand des Substrats (2) hinausragt, umfassend die Schritte Bedrucken eines Substrats (2) mit einer lösungsmittelreduzierten Druckfarbe unter Zusatz eines Verzögerers mit einer Verdunstungszahl von kleiner als 3000 und Aufbringen der Laminatbeschichtung (3) auf beiden Seiten des Substrats (2) unter Verwendung eines Schmelzklebers (4) mittels eines Heißlaminators.