baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009875-U1 (DE)
Title: Faltbare Mehrkammergabioneneinheit
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-07-05
Abstract: Faltbare Mehrkammer-Gabionenskeletteinheit zum Errichten von Schallschutzwänden oder dergleichen, bestehend aus jeweils gelenkig miteinander verbundenen, als Drahtgitter oder eine ähnliche Struktur ausgebildeten Wandelementen, die zwei beiderseitige Seitenwandelemente (1) umfassen, weiter mehrere Querwandelemente (2), die mit gegenseitigen Abständen entlang der Länge der Seitenwandelemente (1) zwischen diesen angeordnet und mit ihren Enden jeweils gelenkig mit den Seitenwandelementen verbunden sind, und mit Trennwandelementen (3), die parallel zu den Seitenwandelementen (1) verlaufen und jeweils gelenkig mit den Querwandelementen (2) verbunden sind sowie zusammen mindestens eine zwischen den Seitenwandelementen verlaufende und den Raum zwischen ihnen unterteilende Trennwand bilden.
Patent DE-202010010273-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verminderung des Unterdruckes hinter KFZ
IPC: B62D37/04
Filed: 2010-07-15
Abstract: Luftschacht aus Blech, Carbon oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, daß er durch die Fahrzeugkarrosserie vom Fahrzeugboden zum Fahrzeugheck aufsteigt und an beiden Enden offen für Luftströmungen ist.
Patent DE-202010011708-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage und Demontage einer Kraftfahrzeugkupplung
IPC: B25B27/00
Filed: 2010-08-23
Abstract: Vorrichtung zur Montage und Demontage einer Kraftfahrzeugkupplung, mit einem Grundkörper und mit einem relativ zu dem Grundkörper linear verstellbaren Druckstück, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück (8) über eine Linearführung (10) an dem Grundkörper (6) geführt ist.
Patent DE-202010013129-U1 (DE)
Title: Aufsatzschloss, insbesondere für Trennwandtüren
IPC: E05B63/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Aufsatzschloss, insbesondere für Trennwandtüren, wie sie beispielsweise in WC-Trennwandanlagen Anwendung finden, unter Verwendung eines am Türblatt befestigbaren Schlusskastens, in dem ein Schließriegel mittels eines Betätigungselementes mit einer Schließbewegung in Richtung eines an die Tür angrenzenden Gegenkastens bewegbar ist, wobei das Betätigungselement insbesondere als ein Vierkant ausgebildet und mit einem drehbaren Griff verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vierkant mit einer Mitnehmerscheibe in Wirkverbindung steht, auf welcher zwei zylinderförmige Stift angeordnet sind, die gegen Anschläge einer im Schließriegel vorgesehenen Aussparung wirken und die Drehbewegung des Griffs über das Vierkant und die Mitnehmerscheibe in eine lineare Schubbewegung des Schließriegels übertragen.
Patent DE-202010013824-U1 (DE)
Title: Ventilatoranordnung und Entlüftungs- und Belüftungsanlage mit einer Ventilatoranordnung
IPC: F04D25/14
Filed: 2010-10-04
Abstract: Ventilatoranordnung (10; 60) mit wenigstens zwei Ventilatoren (12a, 12b; 62a; 62b), die zur Erzeugung von im Wesentlichen entgegen gesetzten Luftströmungen angeordnet sind und jeweils einen Strömungskanal (16) definieren, wobei jeder Strömungskanal (16) mit einer gelenkig gelagerten Klappe (24a, 24b; 68a, 68b) wahlweise geöffnet oder geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappen (24a, 24b; 68a, 68b) der Ventilatoren (12a, 12b; 62a, 62b) derart miteinander gekoppelt sind, dass die eine Klappe (24a, 24b; 68a, 68b) beim Öffnen der anderen Klappe (24b, 24a; 68b, 68a) geschlossen wird und umgekehrt.
Patent DE-202010014902-U1 (DE)
Title: Flatuenzen Geruchsfilter
IPC: A61F5/441
Filed: 2010-10-29
Abstract: Der Schutzanspruch wird dadurch gekennzeichnet, das der Geruchsfilter aus einen Schlauchänlichen Baumwollsäckchen besteht Länge 10 bis 13 cm im Durchmesser 2 bis 3 cm und mit Feinkörniger Aktivkohle für Organische Gase bestückt ist 12 bis 15 Gramm.
Patent DE-202010015442-U1 (DE)
Title: Rollschlitten-Säulenlift
IPC: B66B9/02
Filed: 2010-11-13
Abstract: Rollschlitten-Säulenlift dadurch gekennzeichnet, daß ein Personentransport über verschiedene Wohnebenen mittels einem rollengelagerten Schlitten an einer ortsfesten senkrechten Säule unter Nutzung bereits bekannter Antriebstechniken in gerader Linie vertikal erfolgt
Patent DE-202010016269-U1 (DE)
Title: Statorstab
IPC: H02K3/34
Filed: 2010-12-07
Abstract: Statorstab (1), der einen blanken Stab (2) umfasst, der aus mehreren verflochtenen leitenden Strängen mit einem zentralen geraden Teil (3) und zwei gebogenen Endteilen (5) hergestellt ist, wobei:  der zentrale Teil (3) mindestens eine innere Koronaschutzschicht (7) aufweist,  eine Hauptisolation (9) um den blanken Stab (2) und die mindestens eine erste innere Koronaschutzschicht (7) gewickelt ist, wodurch ein gerader Hauptisolationsteil (10) und zwei gebogene Hauptisolationsteile (11) definiert werden,  eine erste äußere Koronaschutzschicht (13) um den geraden Hauptisolationsteil (10) gewickelt ist und  eine zweite äußere Koronaschutzschicht (15) um jeden gebogenen Hauptisolationsteil (11) gewickelt ist,  die erste und jede zweite äußere Koronaschutzschicht (13, 15) überlappen, wodurch eine Kreuzungslinie (16) entsprechend dem Ende der äußeren Koronaschutzschicht zwischen der ersten und den zweiten äußeren Koronaschutzschichten (13, 15) in direktem Kontakt mit der Hauptisolation (9) definiert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass sich die innere Koronaschutzschicht (20) über die Kreuzungslinie...
Patent DE-202011001278-U1 (DE)
Title: Temperaturfühler zur Messung hoher Temperaturen gasförmiger und/oder flüssiger Medien
IPC: G01K1/12
Filed: 2011-01-10
Abstract: Temperaturfühler zur Messung hoher Temperaturen gasförmiger und flüssiger Medien mit einem temperaturabhängigen Messelement und einem metallischen Fassungsteil, wobei das Fassungsteil mit Prozessanschlussbauteilen verbunden ist und das untere Ende des Fassungsteiles als Mantel (4) ausgebildet ist und in das zu messende Medium ragt und im Inneren des Fassungsteiles Innenleitungsdrähte (7) verlaufen, die das Messelement mit einem elektrischen Anschluss verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (4) in dem Bereich, in dem das temperaturabhängige Messelement angeordnet ist, mit einer Mikroverpressung versehen ist, wobei die Mikroverpressung aus Längsrillen oder Lamellen besteht, welche parallel zur Schutzrohrachse verlaufen.
Patent DE-202011002683-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Echtzeitdrucken und Echtzeitapplizieren von Selbstklebe-Etiketten
IPC: B65C9/46
Filed: 2011-02-06
Abstract: Vorrichtung zum Etikettieren von Behältern, Flaschen und Tuben, dadurch gekennzeichnet, daß aufgrund eines Signals der Etikettierstelle (6), das für die Etikettierung erforderliche Etikett in einem Drucker (1) in Echtzeit auf ein neutrales Etikettenband gedruckt wird und in einer Speicherschlaufe (3) dem Etikettierer (4) zur Verarbeitung zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-202011004666-U1 (DE)
Title: Entlüftung von Wasserbettmatratzen durch das Integrieren einer Membran im Stopfen des Einfüllstutzenverschlusses
IPC: A47C27/08
Filed: 2011-03-31
Abstract: Wir erheben Schutzansprüche auf die Integrierung oder Anbringung von Membranen, jeglicher Art,
 1. am Einfüllstutzen von Wasserbetten bzw. Wasserbettmatratzen
 2. am Einfüllstutzenschraubverschluss von Wasserbetten bzw. Wasserbettmatratzen
 3. am Einfüllstutzenverschlussstopfen von Wasserbetten bzw. Wasserbettmatratzen.
Patent DE-202011004948-U1 (DE)
Title: Gitterträger für einen Gitterträgerausbaurahmen
IPC: E21D11/20
Filed: 2011-04-06
Abstract: Gitterträger (1) für einen Gitterträgerausbaurahmen für den Strecken- und Tunnelausbau, mit mehreren parallelen Gurtstäben (2, 3), die über Aussteifungselemente (4) mittels Verschweißen räumlich zueinander fixiert sind, wobei jedes Aussteifungselement (4) zwei geneigt zueinander und zu den Gurtstäben verlaufende seitliche Schenkel (5) aufweist, die mit unteren Gurtstäben (3) verschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei obere Gurtstäbe (2) und zwei untere Gurtstäbe (3) vorgesehen sind und die Gurtstäbe (2, 3) im Querschnitt die Eckpunkte eines Trapezes bilden, wobei die Schenkel (5) der Aussteifungselemente (4) auf der Seite der oberen Gurtstäbe (2) durch quer zur Längsrichtung der Gurtstäbe (2, 3) im Wesentlichen geradlinig verlaufende Stützabschnitte (6) miteinander verbunden und die Stützabschnitte (6) mit den oberen Gurtstäben (2) verschweißt sind.
Patent DE-202011005211-U1 (DE)
Title: Kippfahrzeug
IPC: B60P1/43
Filed: 2011-04-13
Abstract: Kippfahrzeug mit einer Kipperbrücke (4), die einen Boden (5) mit auf der Bodenunterseite vorgesehenen, in Bodenlängsrichtung verlaufenden Tragprofilen (6) aufweist, und mit Aufnahmen (8) für Auffahrrampen (9) unterhalb des Bodens (5) der Kipperbrücke (4), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Tragprofile (6) die Aufnahmen (8) für die Auffahrrampen (9) bildet.
Patent DE-202011050127-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungseinrichtung
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-05-13
Abstract: Ladungssicherungseinrichtung, insbesondere Niederzurreinrichtung, mit wenigstens einem Zurrmittel (1, 2), welches im Wesentlichen aus einer Spannvorrichtung (1) und einem Spanngurt (2) besteht, wobei die Spannvorrichtung (1) mit wenigstens einer Wickelwelle (3) für den hierauf aufgewickelten Spanngurt (2) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spanngurt (2) auf wenigstens einer Oberflächenseite (9) eine reibungsmindernde Beschichtung (8) aufweist.
Patent DE-202011050703-U1 (DE)
Title: Anordnung mit wenigstens einer Windenergieanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-07-12
Abstract: Anordnung mit wenigstens einer Windenergieanlage (1), wobei ein Radarsystem (2) vorgesehen ist, welches als ein Passivradarsystem mit einer Radardetektoreinrichtung ausgeführt und konfiguriert ist, einen der wenigstens einen Windenergieanlage (1) zugeordneten Luftraum mittels Passivradar zu überwachen und überwachungsabhängig Überwachungssignale zu erzeugen.
Patent DE-202011100615-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Indach
IPC: E04D3/366
Filed: 2011-04-06
Abstract: Photovoltaik-Indach, aufweisend eine Vielzahl von in Reihen angeordnete Photovoltaik-Dünnschichtmodule, dadurch gekennzeichnet, dass unter einem horizontal verlaufenden Ansatz (18) zweier Reihen (19, 20) von Dünnschichtmodulen (13, 16; 14, 15) eine Unterkonstruktions-Trägerpfette (4) angeordnet ist, dass firstseitig eine UK-Firstpfette (27) und traufseitig ein pfettenartiges Traufe-Auflager (33) horizontal sich erstreckend angeordnet sind, dass unter einem Stoß (6) zweier von der Traufe (7) sich hin zum First (8) erstreckenden Reihen (9, 10) von Dünnschichtmodulen (13, 14; 16, 15) sparrenartige, die Dünnschichtmodule (13–16) tragende Hauptrippen (5) auf den UK-Trägerpfetten (4), der UK-Firstpfette (27) und dem Traufe-Auflager (27) sich abstützend angeordnet sind und dass die Ansätze (18) und die Stöße (6) wasserführend ausgebildet sind.
Patent DE-202011101807-U1 (DE)
Title: Mobile Photovoltaik-Anlage
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: Mobile Photovoltaik-Anlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Trägerschiene (1), Rädern (2), Solarmodulträgerrohr (3), Arretierung (4), Stellmotor mit Software 1 (5), Stellmotor mit Software 2 (6), Solarmodulträgerrohr-Drehhülse (7), Drehhülse (8), Zahnkranz (9), Solarmodul (10), Drehachsenzapfen (11), Fahrgestell (12), Lager (13), Plattform (14) besteht.
Patent DE-202011103511-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur optischen Konzentration von Solarenergie und ihre Fernübertragung mit einer späteren Umwandlung in andere Energiearten beim Verbraucher
IPC: F24S23/00
Filed: 2011-07-20
Abstract: Einrichtung zur optischen Konzentration der Solarenergie mit späterer Umwandlung in andere Energiearten, die zur Erhaltung hoher Temperaturen bestimmt sind, um energetische Ressourcen zu sammeln und Müll zu entsorgen. Die Einrichtung umfasst Reflexion der Solarstrahlung und Konzentration der Solarenergie beim Verbraucher. Die Einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die konzentrierte Solarstrahlung vom Konzentrator erster Stufe auf den Lichtleiter/Konzentrator fällt. Der Lichtleiter hat einen runden Querschnitt und ist aus einem nichtabsorbierenden transparenten Stoff gefertigt. Im Lichtleiter sind die in gleichen Abständen schräg angestellten verspiegelten Reflexionsplatten in der ganzen Länge des Lichtleiters seitens der fallenden Solarstrahlung angebracht. Die Solarstrahlung fällt auf die Reflexionsplatten im Medium Luft-Glas unter dem Winkel 65–70° zur Senkrechten, wird von den Platten reflektiert und fällt auf die Schrägfläche der Prismen. Die Prismen sind unter dem Winkel 30–35° zur Plattensenkrechten angestellt. Danach wird das Medium Glas-Luft im Glas gebrochen und gerät in den Innenraum des Lichtleiters. Der Innenraum ist von allen...
Patent DE-202011106926-U1 (DE)
Title: Selbstbedienungsvorrichtung für Warenpackungen in Supermärkten o. dgl.
IPC: A47F1/04
Filed: 2011-10-18
Abstract: Selbstbedienungsvorrichtung für Warenpackungen, z. B. zur Anordnung im Bereich von Kassenanlagen in Supermärkten o. dgl. Verkaufsräumen, wobei aus einer Mehrzahl von in Gefachen (2) bevorrateten Warenpackungen, insbesondere Zigaretten- oder Tabakpackungen, zumindest eine auswählbar ist und danach die Warenpackungen aus einer im Bereich der Vorrichtung (1) befindlichen Vorratseinheit (3) mittels zumindest einer Ausgabeeinheit (4) in den Bereich des Kassentisches (5) zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorratseinheit (3) mit einem diese aussteifenden Grundrahmen (6) versehen ist, der jeweilige aus zwei Ständerpfosten (7, 8) sowie diese H-förmig verbindenden Querträgern (9) bestehende Tragbaugruppen (T) aufweist und diese ihrerseits mittels zumindest einer vertikalen Rückwandplatte (11) sowie einer oberen Deckplatte (12) zu einer ausgesteiften Hüllstruktur (H) verbindbar sind, derart, dass diese Hüllstruktur (H) einen Aufnahmeraum (13) bildet und in diesem jeweilige die Gefache (2) enthaltende Schachtmodule (M, M') in einer zugriffssicheren Vorratsstellung festlegbar sind.
Patent DE-202011108166-U1 (DE)
Title: Greifer- Pneumatisch, Elektrisch oder Hydraulisch betrieben, mit automatischer Erkennung des gegriffenen Werkstückes, wenn dieses aus einem Strom leitenden Material besteht (Ferro-Control-Greifer)
IPC: B65G47/90
Filed: 2011-11-22
Abstract: Greifer-Pneumatisch, Elektrisch oder Hydraulisch betrieben, mit automatischer Erkennung des gegriffenen Werkstückes, wenn dieses aus einem Strom leitenden Material besteht. (Ferro-Control-Greifer) dadurch gekennzeichnet, dass eine Spannung über den Eingangsanschluss (Zeichnung: Nr. 6) zugeführt wird.
Patent DE-202012000093-U1 (DE)
Title: Hose mit Corsage-Anschnitt
IPC: A41D1/06
Filed: 2012-01-05
Abstract: Der Corsage-Anschnitt ist gleich in einem Stück am Taillenbund bis unter den Brustkorb verlängert. Die Hose mit Corsage-Anschnitt wird aus einem Teil zugeschnitten und gefertigt.
Patent DE-202012001502-U1 (DE)
Title: Kuppelkopf Tabakkopf für die Verwendung mit einer Wasserpfeife (Shisha)
IPC: A24F1/30
Filed: 2012-02-14
Abstract: Mit diesem Kopf werden mehrere Anwendungsprofile erfüllt. Zum einen nimmt die Kuppel einen großen Raum im Tabakkopf ein. Dadurch kann die verwendete Tabakmenge klein gehalten werden. Gleichzeitig ist durch die Tiefe des Depots und die fast senkrecht verlaufenden Wände das Überhitzungsrisiko des Tabaks minimiert. Seitliche Strömung ermöglicht eine verbesserte Geschmacksentfaltung im Gegensatz zu bereits erhältlichen Einlochtabakköpfen. Ein Verstopfen der Luftöffnungen, wie bei Vortexköpfen wird vermieden. Ein Herunterlaufen der Feuchthaltemittel wird verhindert. Der Schutzanspruch erstreckt sich auf die Kuppel in der Mitte des Kopfes. Im Gegensatz zu bereits erhältlichen Köpfen befinden sich die Öffnungen oben am Rand des Kopfes und nicht unten am Boden des Tabakdepots. Die Kuppel ermöglicht die seitliche Strömung der Luft, die Löcher sind nicht bedeckt. In der Mitte der Kuppel befindet sich keine Öffnung, was den Luftfluss auf die seitliche Richtung begrenzt.
Patent DE-202012008077-U1 (DE)
Title: Pressschneckenseparator zum Abscheiden von Feststoffen aus einem Feststoff-Flüssigkeits-Gemisch
IPC: B01D29/00
Filed: 2012-08-23
Abstract: Pressschneckenseparator (1) zum Abscheiden von zumindest einem Feststoff aus einem Feststoff-Flüssigkeits-Gemisch, umfassend zumindest einen Sensor (5) zur Erfassung von Spannungen, die aufgrund des Feststoffs in zumindest einer Komponente des Pressschneckengenerators (1) auftreten.
Patent DE-202012012792-U1 (DE)
Title: Filteranordnung mit einem Papierfilter
IPC: B01D46/52
Filed: 2012-12-10
Abstract: Filteranordnung zum Filtern der Zuluft eines Motors, umfassend ein Filterelement (1) mit einem gefalteten Filtermedium (2), wobei das gefaltete Filtermedium (2) Längsfalten (3) mit Faltenwänden (4) und Faltentälern (5) aufweist, und ein Filtergehäuse (6, 6') zur Aufnahme des Filterelements (1), wobei das Filtergehäuse (6, 6') ein Oberteil (7, 7') und ein Unterteil (8, 8') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermedium (2) Papier aufweist oder aus Papier gefertigt ist, wobei das gefaltete Filtermedium (2) einen Faltenbalg (12) ausbildet, der an zumindest zwei seiner Seiten Seitenstreifen (11) aufweist, welche aus einem kompressiblen Material gefertigt sind, das auf mindestens 80% seiner Dicke im unbelasteten Zustand komprimierbar ist.
Patent DE-202012012818-U1 (DE)
Title: Hautpflaster zur Absorbierung von Giftstofffen aus dem Körper
IPC: A61K31/716
Filed: 2012-12-03
Abstract: Hautpflaster zum Absorbieren von Giftstoffen aus einem Körper, umfassend eine erste Seite; eine zweite Seite, die eine Oberfläche umfasst, die zum Absorbieren und Zurückhalten der Giftstoffe angepasst ist, wobei die Oberfläche mehrere Öffnungen, die zur Verstärkung der Übertragung einer Emission von ferner Infrarotstrahlung in die Haut angepasst ist, wenn die zweite Seite in Kontakt mit der Haut kommt; und eine granulatförmige bzw. körnige Mischung aus natürlichen Inhaltsstoffen, wobei die Mischung Holzessig, Dextrin und wenigstens einen zusätzlichen Inhaltsstoff umfasst, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Bambusessig, Chitosan, japanische Mispelblätter (Loquat), Houttuynia cordata, Vitamin C, Turmalin, pflanzliche Fasern, Sporopollenin, Pilz-Chitosan, Pfefferminze, Löwenzahn, Schneeball (Viburnum), Fenchel, Süßholz, Anethole, Glycyrrhizinsäure, Capsaicin, Beta-Glucane, Pektin, Antocyane, Champignons, Grapefruit, Zitruspflanzen, Heidelbeeren (Vaccinum), Himbeeren (Rubus-Früchte), Lavendel, Mariendistel (milk thistle), Grüner Tee, Epigallocatechingallat, und L-Theanin, Zimt, Wasabi, Japanischer Ginseng, Japanischer Seetang, Glucomannan, Aloe Vera, Zingerone, Shogaol, Ingwer, Gingerol, Arnika, Nattokinase, Winterkirsche bzw. Lampionblume (winter cherry), Beta-Elemene, Glutathion, Indisches Basilikum (holy basil), Eukalyptus, Amethyst, Kieselgur bzw. Diatomeenerde und Zeolithe.
Patent DE-202012013259-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
IPC: G01M99/00
Filed: 2012-07-02
Abstract: Prüfvorrichtung zur Prüfung zumindest eines Systems (14) eines Schienenfahrzeugs (10), mit einer Kupplungsschnittstelle (36), die dazu vorgesehen ist, mit einer Bugkupplungseinheit (26) des Schienenfahrzeugs (10) gekoppelt zu werden, um eine Kupplung des zu prüfenden Schienenfahrzeugs (10) mit einem weiteren Schienenfahrzeug zu fingieren, und mit einer mit der Kupplungsschnittstelle (36) verbundenen Prüfeinheit (38), die dazu vorgesehen ist, im gekoppelten Zustand wenigstens eine Eigenschaft des Systems (14) über die Bugkupplungseinheit (26) zumindest zu prüfen.
Patent DE-202012102477-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: Elektrochirurgisches Instrument mit einem bipolar bestrombaren, zwei Maulteile (3, 4) als Elektrodenpaar umfassenden Maul (2), dass über eine axial verstellbare Zug-/Druckstange (13) mechanisch verstellbar ist, die in einer sich axial erstreckenden Hülse (8) aufgenommen ist, und die lösbar in einem Schlitten (14) aufnehmbar ist, der durch Betätigen einer Griffeinrichtung (10) axial hin- und herbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinrichtung (10) als Axialgriffeinrichtung mit zwei über jeweils einen Lenker (15, 16) mit dem Schlitten (14) verbundenen Griffschalen (11, 12) ausgebildet ist, die rechts und links der Zug-/Druckstange (13) angeordnet und von seitlich auf die Verstellrichtung zu bewegbar sind.
Patent DE-202012103330-U1 (DE)
Title: Liege- oder Sitzvorrichtung
IPC: A47C27/08
Filed: 2012-08-31
Abstract: Liege- oder Sitzvorrichtung (10) mit mindestens einer Liege- bzw. Sitzfläche (12; 12.1, 12.2; 12'), die als Oberfläche eines Körpers (14) ausgebildet ist, wobei der Körper (14) derart von einer Umrandung (16) umgeben ist, dass ein flüssigkeitsdichter Innenraum zur Aufnahme von einer die Liege- bzw. Sitzfläche (12; 12.1, 12.2; 12') mindestens teilweise bedeckenden Flüssigkeitsmenge geeignet ist.
Patent DE-202012105030-U1 (DE)
Title: Faltwerktreppe
IPC: E04F11/022
Filed: 2012-12-21
Abstract: Faltwerktreppe, dadurch gekennzeichnet, dass die Treppe aus einzelnen Stufenelementen (1) besteht, welche miteinander verschraubt werden, wobei die Stufenelemente (1) mittels von der Treppe entkoppelten unter Vorspannung in Form einer Zugspannung stehenden Spannstahls (5) an der Wand befestigt sind.
Patent DE-202013000414-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer vertikal Projektionswagen
IPC: A47B37/02
Filed: 2013-01-16
Abstract: Die Erfindung besteht aus einem fahrbaren Projektionswagen auf vier Rädern, dessen stufenlos verstellbare Befestigungsfläche vertikal ausgerichtet werden kann. Auf der Befestigungsfläche befestigt sind zwei seitlich ausziehbare Teleskopschienen und auf diesen die Grundplatte zur Befestigung eines Beamers. Die Schutzansprüche beziehen sich auf den Projektionswagen mit vertikal stufenlos verstellbarer, Befestigungsfläche und der mittels zwei Teleskopschienen seitlich ausziehbaren Grundplatte, zur Aufnahme für einen Beamer.
Patent DE-202013003328-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiger Wundverband zur Bedienung von kapazitativen Eingabegeräten
IPC: A61F13/02
Filed: 2013-01-04
Abstract: Wundverband aufweisend eine elektrische Leitfähigkeit oder elektrische Kapazität in geeigneter Höhe um die Bedienung von kapazitativen Eingabegeräten zu ermöglichen.
Patent DE-202013009490-U1 (DE)
Title: Leuchte bzw. Leuchtanordnung
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-10-25
Abstract: Leuchte bzw. Leuchtanordnung (1) mit mehreren Leuchtmodulen bzw. Leuchtsegmenten (2, 12), wobei die Leuchtmodule (2, 12) untereinander thermisch gekoppelt sind und jeweils einen Temperatursensor (3) aufweisen und wobei die Leuchte (1) dazu ausgebildet ist die Position jedes Leuchtmoduls (2, 12) innerhalb der Leuchte (1) zu bestimmen und jedem Leuchtmodul (2, 12) in Abhängigkeit der Position eine Adresse zuzuweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bestimmung der Position der Leuchtmodule (2, 12) durch die Leuchte (1) jeweils die Temperatur in den Leuchtmodulen (2, 12) mit Hilfe des Temperatursensors (3) ermittelt wird und mit Hilfe dieser Informationen die Position des jeweiligen Leuchtmoduls (2, 12) innerhalb der Leuchte (1) bestimmt wird.
Patent DE-202013010024-U1 (DE)
Title: Hygieneverschluss, insbesondere Drehriegelverschluss für Lebensmittelanlagen
IPC: E05C9/18
Filed: 2013-11-05
Abstract: Hygieneverschluss, insbesondere Drehriegelverschluss (10) für Lebensmittelanlagen, mit einem Gehäuse (12) mit Flansch (14), einem von dem Flansch ausgehenden becherförmigen Hohlkörper (16), der mittels Befestigungseinrichtungen, wie Überwurfmutter (18) in einer Öffnung (20) in einer Wand (22) festlegbar ist, und mit einem in den Hohlkörper (16) von seinem Becherrand (24) her einschiebbaren Wellenkörper (26), der durch eine Öffnung (28) im Becherboden des Hohlkörpers (16) mit einem Drehriegel (32) in drehstarrer Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (14) von dem Vorderende des Wellenkörpers (26) abdichtend umschlossen ist.