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Patent DE-102019124458-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem verstellbaren Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung eines Kindersitzes sowie System und Verfahren zum Verstellen des Befestigungsmittels
Inventor: HOFMANN JOCHEN
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-09-11
Abstract: Offenbart wird ein Fahrzeugsitz mit einem Befestigungsmittel (20) zur lösbaren Befestigung eines Kindersitzes an dem Fahrzeugsitz in einer Gebrauchslage des Befestigungsmittels und einer Verstelleinrichtung (5) zum Verstellen des Befestigungsmittels auf. Die Verstelleinrichtung (5) kann das Befestigungsmittel (20) zwischen der Gebrauchslage und einer Nichtgebrauchslage verstellen, in der der Kindersitz nicht an dem Befestigungsmittel befestigbar ist.Um eine Befestigung des Kindersitzes an dem Fahrzeugsitz in einer Liege- oder Komfortsitzposition mit weit zurückgeschwenkter Rückenlehne zu verhindern, löst die Verstelleinrichtung (5) eine Verstellung des Befestigungsmittels aus der Gebrauchslage in die Nichtgebrauchslage dann aus, um diese anzutreiben, wenn der Neigungswinkel (Θ) der Rückenlehne relativ zu der Sitzwanne größer als ein vorbestimmter Neigungswinkel ist.Ist der Kindersitz bereits an dem Fahrzeugsitz in einer Normalposition befestigt, verhindert ein Blockiermittel ein weiteres Zurückschwenken der Rückenlehne über den vorbestimmten Neigungswinkel hinaus.
Patent DE-102019125009-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: HAM SANGSU
IPC: H04R1/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Es wird eine Anzeigeeinrichtung offenbart, die Stereoklang ausgeben kann, wobei die Anzeigeeinrichtung ein Anzeigepanel, das dazu konfiguriert ist, ein Bild anzuzeigen, eine Klangerzeugungsvorrichtung an einer hinteren Oberfläche des Anzeigepanels, eine hintere Abdeckung an der hinteren Oberfläche des Anzeigepanels, die dazu konfiguriert ist, die Klangerzeugungsvorrichtung zu tragen, ein Trennwandelement, das zwischen der hinteren Oberfläche des Anzeigepanels und der hinteren Abdeckung angeordnet ist und dazu konfiguriert ist, das Anzeigepanel in einen ersten, einen zweiten, einen dritten, einen vierten und einen fünften Bereich zu unterteilen, und eine erste, eine zweite, eine dritte, eine vierte und eine fünfte Klangerzeugungsvorrichtung, die an der hinteren Oberfläche des Anzeigepanels befestigt sind und dazu konfiguriert sind, das Anzeigepanel in Vibration zu versetzen, umfasst, wobei die erste, die zweite, die dritte, die vierte und die fünfte Klangerzeugungsvorrichtung im ersten, im zweiten, im dritten, im vierten bzw. im fünften Bereich angeordnet sind.
Patent DE-102019125016-A1 (DE)
Title: Einrichtung für schnelles und sicheres Autofahren auf schwebenden Panelbahnen
Inventor: Pejša Ladislav
IPC: B60F5/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Das Grundbauteil der Vorrichtung ist ein Kraftfahrzeug mit elektrischem Antrieb von Laufrädern (12a) und Luftturbinen (14) und mit Assistenzsystem zum Befahren einer virtuellen Fahrbahn, wobei das zweite Bauteil eine schwebende Panelbahn (21) mit elektrisch leitenden Schienen (25) ist, wobei all dies das Fahren schnell, sicher, ökologisch und wirtschaftlich macht. Das Fahrzeug besteht aus zwei Teilen, nämlich der Passagierkabine (15) und dem Fahrgestell, wobei die Kabine im Notfall vom Fahrgestell getrennt und ausgeworfen wird, nachdem die darauf montierten Luftturbinen (14) seine sanfte Landung ermöglichen. Die schwebende Panelbahn ist aus vorgefertigten Paneelen (21) zusammengesetzt, und ihre Varianten können bequem auf Stützsäulen (22) über vorhandenen Fahrbahnen (20) oder entlang ihrer Ränder angeordnet werden, vorzugsweise auch in verschiedenem sonst schwierigem Gelände, insbesondere über Acker- und Waldflächen sowie über Tal-, Berg- und Siedlungsgebieten. Die schwebende Panelbahn hat nur minimale Anforderungen an die Landnutzung, wirkt sich nicht auf die Umwelt aus und ist in Bezug auf Investition und Betrieb erheblich billiger als gegenwärtige Straßen.
Patent DE-102019132281-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung und Herstellverfahren
Inventor: STINEBRING SCOTT A
IPC: B62D1/18
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein Verfahren zum Zusammenbau einer Lenksäulenanordnung beinhaltet das Einpressen einer ersten Schwenkbuchse in eine erste Öffnung einer ersten Neigungshalterung und das Einsetzen eines ersten Schwenkbefestigungselements in die erste Schwenkbuchse und in eine erste Montagehalterungsöffnung eines ersten Montagehalterungsarms einer Montagehalterung. Das Verfahren beinhaltet ferner das Verdrängen von Material des ersten Montagehalterungsarms mit ersten Verzahnungen des ersten Schwenkbefestigungselements, um erste Gegenverzahnungen innerhalb der ersten Montagehalterungsöffnung zu bilden.
Patent DE-102019135088-A1 (DE)
Title: Antiblockier-Regelverfahren und Antiblockier-Regelsystem für ein Bremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: RODENBERG ALEXANDER
IPC: B60T8/176
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antiblockier-Regelverfahren und -Regelsystem für ein Bremssystem (6) eines Fahrzeugs (1), insbesondere elektropneumatisches Bremssystem (6) eines Nutzfahrzeugs (1), mit mindestens folgenden Schritten:Bei Vorliegen eines Brems-Anforderungssignals (S1) Ausgabe eines Brems-Steuersignals (S2) und Aufbau eines Bremsdrucks (pb) mittels eines Bremsmittels an einer Radbremse (4) eines Fahrzeugrads (2),Messung einer Raddrehzahl (n) des zu bremsenden Fahrzeugrads (2) und Ermittlung eines Radschlupfs (n) des Fahrzeugrads (2),bei Erfüllen eines ersten Kraftschluss-Kriteriums (K1) oder Blockierneigung des Fahrzeugrads (2) Ansteuerung einer Rad-Antriebseinrichtung (3) und Ausübung eines Rad-Antriebsmomentes (M2) auf das Fahrzeugrad (2) zur Erhöhung der Rad-Umfangsgeschwindigkeit (v2) und zur Verringerung des Radschlupfs (s) bis zum Erfüllen eines zweiten Kraftschluss-Kriteriums (K2). Weiterhin wird vorzugsweise die in die Radbremse (4) eingesteuerte Bremskraft, z.B. der in die Radbremse (4) eingegebene Bremsdruck (pb), in Abhängigkeit des Radschlupfs (s) geregelt wird, insbesondere durch Freigabe des Bremsdrucks (pb) bei Erfüllen eines ersten Kraftschluss-Kriteriums (k1).
Patent DE-102019200454-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen eines Betriebsverfahrens
Inventor: SARFERT CHRISTEL
IPC: G01R31/367
Filed: 2019-01-16
Abstract: Verfahren (100) und Vorrichtung zum Testen eines Betriebsverfahrens, insbesondere für einen elektrischen Energiespeicher, aufweisend die zeitlich aufeinander folgenden Verfahrensschritte:wobei in einem ersten Verfahrensschritt (101) das Betriebsverfahren definiert wird,wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (102) eine Simulation des Betriebsverfahrens erstellt wird,wobei in einem dritten Verfahrensschritt (103) das Betriebsverfahren auf ein Testobjekt angewendet wird, wobei zumindest ein Zustandsparameter des Testobjektes erfasst wird,wobei in einem vierten Verfahrensschritt (104) der Zustandsparameter des Testobjektes ausgewertet und mit der Simulation verglichen wird.
Patent DE-102019200563-A1 (DE)
Title: Applikator
Inventor: ERLHOFER STEFAN
IPC: A61M37/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Ein Applikator zur Applikation eines Mikroarrays weist ein Gehäuse (10) auf, in dem ein Stempel (20) linear bewegbar angeordnet ist. Ferner ist ein Halteelement (38) zur Aufnahme eines Mikroarrays (28) vorgesehen. Mit Hilfe eines Druckelements (34) ist ein Verschieben des Stempels (20) möglich, um auf ein von dem Halteelement (38) aufgenommenes Mikroarray (28) einzuwirken. Mit Hilfe eines Betätigungselements (44) ist der Stempel (20) in einer inneren Position gehalten und kann durch Betätigung des Betätigungselements (44) freigegeben werden.
Patent DE-102019203338-A1 (DE)
Title: Ringing-Entstörschaltung
Inventor: SEKIYA Youhei
IPC: H04L25/08
Filed: 2019-03-12
Abstract: Eine Ringing-Entstörschaltung ist mit einer Differenzsignalübertragungsleitung (3) verbunden, die ein Paar von Signalleitungen hohen Potentials (3H) und niedrigen Potentials (3L) zum Übertragen von Differenzsignalen hohen und niedrigen Pegels aufweist, und weist einen Ringing-Entstörer (20) und einen Stopper (30) auf. Wenn das Differenzsignal auf einen hohen Pegel wechselt, unterdrückt der Ringing-Entstörer (20) ein Ringing, indem er die Impedanz zwischen den Signalleitungen (3H, 3L) durch Einschalten eines Schaltelements (21) senkt. Wenn eine Differenzsignalspannung unter eine Spannungsabsenkungsbestimmungsspannung fällt, stoppt der Stopper (30) die Impedanzabsenkungsfunktion des Ringing-Entstörers (20) durch Ausschalten eines anderen Schaltelements (31).
Patent DE-102019204177-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Messen einer momentanen Belastung eines Bauteils sowie Bauteil und/oder Fahrwerkbauteil mit einer solchen Sensoreinrichtung
Inventor: KLANK MICHAEL
IPC: G01L1/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (1) zum Messen einer momentanen Belastung eines Bauteils, mit einem mehrlagigen Aufbau (2), wobei der mehrlagige Aufbau (2) eine Lage (3) mit einem Sensorschichtabschnitt (4) aufweist, der Sensorschichtabschnitt (4) ist mittels eines Trägerwerkstoffs und darin eingebetteten, elektrisch leitfähigen Partikeln gebildet, und mit einer elektrischen Kontaktierung für den Sensorschichtabschnitt (4). Um die Realisierung einer elektrischen Kontaktierung für den Sensorschichtabschnitt (4) zu vereinfachen, ist die Sensoreinrichtung (1) dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Kontaktierung als mindestens ein Kontaktierungsschichtabschnitt (7, 8) in der Lage (3) des Sensorschichtabschnittes (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102019206662-A1 (DE)
Title: Bezugsabdeckung für ein Sitzgurtschlossloch
Inventor: YANG YONG
IPC: B60R22/26
Filed: 2019-05-09
Abstract: Eine Sitzgurtschlossgehäuse-Bezugsanordnung umfasst einen Halterahmen, der eine Befestigungsfläche, die sich um eine innere Öffnung herum erstreckt, wenigstens eine Bezugswand, die an der Befestigungsfläche befestigt ist und sich durch die innere Öffnung erstreckt, und eine Vielzahl von Bezugsabdeckungen, die an der Befestigungsfläche befestigt sind und sich über wenigstens einen Teil der inneren Öffnung erstrecken, umfasst.
Patent DE-102019206945-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer potenziellen Kollision eines Fahrzeugs mit einem Lebewesen sowie Parkhausmanagementsystem
Inventor: GROCHOWICZ JAKUB MATEUSZ
IPC: G08B21/02
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer potenziellen Kollision eines Fahrzeugs (20) mit einem Lebewesen (23, 24), wobei zumindest ein Betriebszustand einer Funktionseinheit (7, 12, 16, 17, 18, 19, 27) in einem Parkhaus (1), in dem sich das Fahrzeug (20) befindet, überwacht wird, wobei dann, wenn ein derartiger charakteristischer Betriebszustand der Funktionseinheit (7, 12, 16, 17, 18, 19, 27) durch eine Überwachungsvorrichtung (13, 14, 15, 21) erkannt wird, der ein unmittelbares potenzielles Erscheinen eines Lebewesens (23, 24) in dem Parkhaus (1) charakterisiert, eine Hinweisinformation an das Fahrzeug (20) übertragen wird und/oder eine Betriebsweise des Fahrzeugs (20) verändert wird. Die Erfindung betrifft auch ein Parkhausmanagementsystem (2).
Patent DE-102019208302-A1 (DE)
Title: Planiersteuersystem für Arbeitsmaschinen
Inventor: SHERLOCK LANCE R
IPC: E02F3/84
Filed: 2019-06-06
Abstract: [00124] Eine mobile Arbeitsmaschine umfasst einen Rahmen und ein Bodeneingriffselement, das beweglich von dem Rahmen getragen und von einem Motor angetrieben wird, um die Bewegung der mobilen Arbeitsmaschine anzutreiben. Die mobile Arbeitsmaschine umfasst ein bewegliches Element, das beweglich von dem Rahmen getragen wird, um sich relativ zu dem Rahmen zu bewegen, und einen Aktuator, der mit dem beweglichen Element gekoppelt ist, um die Bewegung des beweglichen Elements steuerbar anzutreiben. Die mobile Arbeitsmaschine umfasst einen Sensor, der eine Betriebseigenschaft erfasst und ein Sensorsignal erzeugt, das die Betriebseigenschaft angibt, und ein Planiersteuersystem, das das Sensorsignal von dem Sensor empfängt und basierend auf dem Sensorsignal eine Schüttverlustmetrik ermittelt. Die mobile Arbeitsmaschine umfasst auch ein Steuersystem, das ein Aktuatorsteuersignal basierend auf der Schüttverlustmetrik erzeugt. Das Steuersignal gibt eine befohlene Bewegung des Aktuators an. Das Steuersystem steuert den Aktuator, um die befohlene Bewegung auszuführen.
Patent DE-102019209840-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verhindern einer Überladung
Inventor: PARK JAE SEONG
IPC: H02H7/18
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verhindern einer Überladung, welche gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung folgende Merkmale aufweist: eine Mikrosteuerungseinheit, die die Auf- und die Entladung einer Batterie steuert; eine Erfassungseinheit, die die Batterie erfasst und somit eine Erfassungsinformation erhält; einen Transceiver, der die Erfassungseinformation an die Mikorsteuerungseinheit sendet; und einen Schalter, der anhand eines Signals des Transceivers eine der Batterie zugeführte Spannung unterbrecht, wobei die Mikrosteuerungseinheit, der Transceiver und die Erfassungseinheit von einer äußeren Stromquelle mit elektrischer Energie versorgt werden können.
 Mit der vorliegenden Erfindung kann ein Effekt erreicht werden, dass das Vorhandensein der Überladung einer Batterie unabhängig vom Betrieb der Mikrosteuerungseinheit erfasst wird, so dass eine Sicherheitsspezifikation verstärkt werden kann.
Patent DE-102019213177-A1 (DE)
Title: Klemmen-Anschlussanordnung
Inventor: PRÖPSTER JOHANN
IPC: H02G13/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Eine Klemmen-Anschlussanordnung für Leitungen umfasst einen Formkörper (2), der mindestens eine Leitungsaufnahme zum Aufnehmen von mindestens einer Leitung und eine Spannkörper-Durchführöffnung (10) aufweist. Die Klemmen-Anschlussanordnung hat außerdem einen dem Formkörper (2) zugeordneten Gegenkörper (3), der eine Basis (15) zur Anlage an der mindestens einen aufgenommenen Leitung und eine Spannkörper-Durchführöffnung (18) aufweist. Ferner umfasst die Klemmen-Anschlussanordnung eine Spanneinrichtung (4) zum Halten des Formkörpers (2) und des Gegenkörpers (3) an der mindestens einen aufgenommenen Leitung. Die Spanneinrichtung (4) hat einen Spannkörper (22), der die Spannkörper-Durchführöffnungen (10, 18) durchsetzt. Die Klemmen-Anschlussanordnung hat einen Leitungs-Anschlusskörper (27), der sich an den Spannkörper (22) anschließt und zusammen mit diesem ein gemeinsames Bauteil bildet.
Patent DE-102019218034-A1 (DE)
Title: Mehrflutige Flügelzellenpumpe
Inventor: MAUSER THILO
IPC: F04C2/344
Filed: 2019-11-22
Abstract: Eine mehrflutige Flügelzellenpumpe (10) weist zumindest zwei Stellen (Öffnungen 28) entlang der Drehrichtung des Rotors (30) auf, an denen im Betrieb im Wesentlichen der gleiche Druck herrscht, und die von Ein- (16) und Auslässen (20) beabstandet und hydraulisch miteinander verbunden sind (Verbindung 26) .
Patent DE-102019220044-A1 (DE)
Title: Tretlagergetriebe mit einer Anordnung zum Betätigen eines Bremsschaltelements
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62M11/14
Filed: 2019-12-18
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenradsatzbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec, mit einer Anordnung zum Betätigen zumindest eines Bremsschaltelementes (B1, B2, B3, B4) vorgeschlagen, wobei zumindest eine drehbar gelagerte Schaltwalze (1) achsparallel zu einer zentralen Getrieberotationsachse (2) angeordnet ist, wobei die Schaltwalze (1) in Wirkverbindung mit zumindest einer als Bremsschaltelement (B1, B2, B3, B4) ausgeführten Bremsklinke (3, 4, 5, 6) zum Sperren und Freigeben eines Getriebebauteils zum Schalten einer Gangstufe (G1 bis G16) steht. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec mit einem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-102019220388-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrerassistenzsystem und Fahrerassistenzsystem
Inventor: TSCHISKALE EGA
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät für ein Fahrerassistenzsystem, wobei das Steuergerät eine Sensorschnittstelle umfasst, über die das Steuergerät mit wenigstens einem Sensormodul zum Empfang von Daten des wenigstens einen Sensormoduls verbindbar ist, einen Leistungsprozessor, der dazu eingerichtet ist, auf Basis der Daten des wenigstens einen Sensormoduls Objekte zu erkennen und Objektdaten bereitzustellen und eine Systemschnittstelle, über die das Steuergerät mit einem übergeordneten Steuergerät des Fahrerassistenzsystems zur Weiterleitung von durch den Leistungsprozessor bereitgestellten Objektdaten verbindbar ist, und eine Sensorspannungsversorgung, über die das Steuergerät Betriebsenergie für das wenigstens eine Sensormodul bereitstellt.
Patent DE-102020006260-A1 (DE)
Title: Arbeitsgerät und Arbeitsfahrzeug
IPC: B62D24/00
Filed: 2020-10-12
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug (1) mit einem Fahrzeugrahmen (2) sowie mit einem daran mittelbar oder unmittelbar gehaltenen Tragrahmen (3) für ein Arbeitsgerät (5), insbesondere ein solches Arbeitsgerät, das zumindest einen an einem gegenüber dem Fahrzeugrahmen (2) beweglichen Ausleger (6) gehaltenen Arbeitskopf (7) umfaßt, wobei das Arbeitsgerät (5) mit einem ihn haltenden Grundrahmen (4) versehen ist, wird so ausgebildet, daß zur Halterung des Grundrahmens (4) des Arbeitsgeräts (5) mittelbar oder unmittelbar an dem Fahrzeugrahmen (2) angreifende und einer abhebenden Zugkraft entgegenwirkende Haltemittel (8) vorgesehen sind.
Patent DE-102020101393-A1 (DE)
Title: Isolationsvorrichtung zum Einbau in Fensteröffnungen von Gebäuden
Inventor: KVASNIN SERGEJ
IPC: E06B9/68
Filed: 2020-01-22
Abstract: Es wird eine Isolationsvorrichtung zum Einbau in Fensteröffnungen von Gebäuden mit einer Mehrzahl von in der Fensteröffnung voneinander beabstandet, die Fensteröffnung großflächig ausfüllenden Folienbahnen, die an ihrem oberen Bereich mittels einer Haltevorrichtung am Fenstersturz der Fensteröffnung festgelegt sind und die an ihren unteren, der Fensterbank zugewandten Enden mittels einer Mehrzahl von Abstandhaltern an einer Aufrollwalze festgelegt sind, vorgestellt, bei der erfindungsgemäß zwischen der Aufrollwalze und dem Fenstersturz eine durch Anheben der Aufrollwalze mittels einer Hebevorrichtung auf der Aufrollwalze aufwickelbare Rollobahn zur Überdeckung der Fensteröffnung angeordnet ist.
Patent DE-102020103172-A1 (DE)
Title: Dekorfolie und bewegliches Objekt
Inventor: ISHIHARA ATSUSHI
IPC: B44C1/10
Filed: 2020-02-07
Abstract: [Zu lösendes Problem] Unterbindung der Entstehung von Falten in einer Dekorfolie in Bezug auf ein Objekt, an dem die Dekorfolie zu befestigen ist, mit einem gekrümmten Abschnitt.[Lösung] Eine Dekorfolie 20 ist an einem plattenartigen Rahmenabschnitt 10 befestigt, der mit einem linearen Abschnitt 11 und einem gekrümmten Abschnitt 12 ausgestattet ist, welcher mit dem linearen Abschnitt 11 kontinuierlich vorgesehen ist. Die Dekorfolie 20 hat einen linearen Folienabschnitt 21, der sich entsprechend dem linearen Abschnitt 11 erstreckt und an dem linearen Abschnitt 11 befestigt ist, und einen gekrümmten Folienabschnitt 22, der mit dem linearen Folienabschnitt 21 kontinuierlich vorgesehen und an dem gekrümmten Abschnitt 12 befestigt ist. Der gekrümmte Folienabschnitt 22 ist an einem Endabschnitt des gekrümmten Abschnitts 12 auf eine Rückseite gewendet und daran befestigt, und an einem Außenumfangsende des gekrümmten Folienabschnitts 22 sind abwechselnd Vorsprünge 23 und Aussparungen 24 vorgesehen.
Patent DE-102020106707-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für den fahrzeugbetrieb
Inventor: LEI OLIVER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2020-03-11
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren für den Fahrzeugbetrieb auf einer Straße, die ein Straßennetz umfasst, das zur Kommunikation mit einem oder mehreren Fahrzeugen auf der Straße konfiguriert ist, wobei das Verfahren das Senden eines Signals von einem ersten Fahrzeug an das Straßennetz, wobei das Signal einen beabsichtigten Weg des ersten Fahrzeugs auf der Straße umfasst; Empfangen des Signals am Straßennetz; und Anpassen von mindestens einem von einer Geschwindigkeit und einem Weg eines zweiten Fahrzeugs in Bezug auf die Straße als Reaktion auf das Signal umfasst.
Patent DE-102020109066-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Führen und Benetzen eines gekräuselten Faserkabels
Inventor: STREBE MATTHIAS
IPC: D01D5/22
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Führen und Benetzen eines gekräuselten Faserkabels nach einer Stauchkräuselung. Hierbei wird das Faserkabel mit einer Kräuselgeschwindigkeit zu einer Faserpackung aufgestaut und anschließend für eine Benetzung durch Förderung mit einer Fördergeschwindigkeit aufgelöst. Die Fördergeschwindigkeit des Faserkabels wird dabei in Abhängigkeit von einer Faserdicke des Faserkabels gesteuert, wobei die Faserdicke des Faserkabels vor dem Benetzen kontinuierlich überwacht wird. Hierzu ist eine Einrichtung zur Überwachung einer Faserdicke des Faserkabels der Behandlungseinrichtung vorgeordnet, wobei ein Antrieb der Förderbandeinrichtung in Abhängigkeit der momentanen Faserdicke des Faserkabels steuerbar ist
Patent DE-102020110738-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung und Getränkeautomat in einer Ausführung als freistehendes Einzelgerät als Aufsatz für eine derartige Aufnahmevorrichtung
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/40
Filed: 2020-04-21
Abstract: Es wird eine Aufnahmevorrichtung (1), insbesondere zur Aufnahme eines als freistehendes Einzelgerät ausgeführten Getränkeautomaten (2) vorgestellt, wobei die Aufnahmevorrichtung (1) eine Bodenplatte (3) und eine relativ zu der Bodenplatte (3) bewegbare, jedoch mit der Bodenplatte (3) gekoppelte Tragplatte (4) umfasst.Erfindungsgemäß ist die Tragplatte (4) gleitend auf der Oberfläche der Bodenplatte (3) geführt.
Patent DE-102020117854-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Vornahme des Vorschubs eines Verbrauchsmaterials in Form einer Endlosfolie in einer Maschine zur Herstellung von Verpackungen
Inventor: MONTOYA CARLOS YERA
IPC: B65B9/02
Filed: 2020-07-07
Abstract: Ein System zur Vornahme des Vorschubs eines Verbrauchsmaterials in Form einer Endlosfolie in einer Maschine zur Herstellung von Verpackungen, das eine erste Folienabzugseinrichtung umfasst, die von einem ersten Motor betätigt wird und am Ende eines Fertigungsbereichs angeordnet ist, eine zweite Folienabzugseinrichtung, die von einem zweiten Motor betätigt wird und am Ende des Fertigungsbereichs angeordnet ist, zumindest ein Stütz- und Umlenkungselement der Folie, das nach der zweiten Abzugseinrichtung angeordnet ist und mit zumindest einer Kraftmesszelle ausgestattet ist, um die Kraft zu messen, die die Folie auf es ausübt und so die Spannung abzuschätzen, der die Folie ausgesetzt ist, und Prozessormittel, die von der Kraftmesszelle oder den -zellen Daten erhalten und programmiert sind, um die individuelle Betätigung des ersten und des zweiten Motors zu steuern, so dass die Abzugseinrichtungen, wenn sie passiert werden, den Vorschub von Längsabschnitten der Folie vornehmen, die ausreichend unterschiedlich sind, um Spannungsabweichungen der Folie von einer vorgegebenen Zielspannung zu korrigieren. Ein Verfahren zur Vornahme des Vorschubs im intermittierenden Vorschubbetrieb der Folie umfasst eine Korrekturphase der Spannung, in der nur der zweite Motor betätigt wird.
Patent DE-102020118334-A1 (DE)
Title: Sitz mit airbag
Inventor: KADAM MANGESH
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Sitz mit einem Airbag bereit. Ein Sitz mit einer Rückenlehne, die ein Oberseite und zwei Seiten aufweist, die sich von der Oberseite nach unten erstrecken, und einem Airbag, der durch die Oberseite und die zwei Seiten der Rückenlehne getragen wird und einen Schlauch beinhaltet, der von der Oberseite nach vorne und nach unten aufblasbar ist. Der Airbag definiert mindestens eine Aufblaskammer in Fluidverbindung mit dem Schlauch. Die Aufblaskammer erstreckt sich von mindestens einer Seite der Rückenlehne in Richtung des Schlauchs.
Patent DE-102020123035-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung mit wenigstens einer Parksperrenklinke
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-09-03
Abstract: Parksperrenanordnung (10) für ein Fahrzeuggetriebe, umfassend ein Parksperrenrad (12) mit einer Parksperrenverzahnung und wenigstens einer Parksperrenklinke (14), wobei das Parksperrenrad (12) um eine Drehachse (D) drehbar ist und die wenigstens eine Parksperrenklinke (14) um eine Schwenkachse (18) schwenkbar ist, wobei die Schwenkachse (18) windschief zur Drehachse (D) ausgerichtet ist.