baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120771-A1 (DE)
Title: Medienleitung, insbesondere temperierbare Medienleitung
Inventor: ETSCHEID TOBIAS
IPC: F16L53/00
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Medienleitung (1) mit mindestens einer ersten Fluidleitung (2) zur Begrenzung eines ersten Strömungspfades (3) für ein Funktionsmedium sowie mindestens einer zweiten Fluidleitung (4) zur Begrenzung eines zweiten Strömungspfades (5) für ein Temperiermedium, wobei der erste Strömungspfad (3) und der zweite Strömungspfad (5) getrennt sind. Die zweite Fluidleitung (4) ist zumindest in einem Teilabschnitt (6) in der ersten Fluidleitung (2) angeordnet, und zumindest in dem Teilabschnitt (6) an der ersten Fluidleitung (2) und/oder zumindest an der zweiten Fluidleitung (4) ist mindestens ein Temperiermittel (7), insbesondere ein Heizmittel oder Kühlmittel, angeordnet.
Patent DE-102018121791-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Bestimmung des Vorhandenseins von Verkehrssteuerungspersonal und Verkehrsleitschildern
Inventor: CREUSOT CLEMENT
IPC: G08G1/0967
Filed: 2018-09-06
Abstract: Systeme und Verfahren werden zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform wird basierend auf Sensordaten, wie beispielsweise optischen Kameradaten, bestimmt, dass sich eine Verkehrsleitperson und ein Verkehrsregelungszeichen in der Umgebung des Fahrzeugs befinden. Die Position und Ausrichtung des Verkehrsregelungszeichens in Bezug auf die Verkehrsleitperson wird z.B. über Lidar-Sensordaten bestimmt, und die Zulässigkeit der Verkehrsleitperson und des Verkehrsregelungszeichens wird basierend auf der Position und Ausrichtung des Verkehrsregelungszeichens bestimmt.
Patent DE-102018123660-A1 (DE)
Title: Matratzenrahmen
Inventor: MÜHLE WERNER
IPC: A61G7/015
Filed: 2018-09-25
Abstract: Ein Matratzenrahmen (1) mit in einer Ebene drehbar angeordnetem Mittelteil (3), daran schwenkbar angelenktem Rückenteil (4) und Beinteil mit knickbarem Oberschenkelteil (5) und Unterschenkelteil (6), zeichnet sich dadurch aus, dass zum Knicken des Unterschenkelteiles (6) gegenüber dem Oberschenkelteil (5) ein unterhalb des Matratzenrahmens (1) angeordneter elektromotorischer Antrieb (13, 14) vorgesehen ist.
Patent DE-102018124255-A1 (DE)
Title: Faservliese mit asymmetrischer Silica-Imprägnierung und Verfahren zur Herstellung der Vliese sowie deren Verwendungen
Inventor: NAU MAXIMILIAN
IPC: D21H21/16
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Faservliese mit asymmetrischer Silica-Imprägnierung und Verfahren zu deren Herstellung sowie Verwendungen der Vliese, insbesondere im Bereich Verpackungsmaterialien.
Patent DE-102018124503-A1 (DE)
Title: Radarsystem für ein Fahrzeug
Inventor: AL KADI MUHAMMED SOUBHI
IPC: G01S13/48
Filed: 2018-10-04
Abstract: Radarsystem (10) für ein Fahrzeug (1), aufweisend:- wenigstens zwei Sendeantennen (20) jeweils zur Aussendung eines Sendesignals (103) in eine Umgebung (2) des Fahrzeuges (1),- wenigstens vier Empfangsantennen (30) jeweils zur Erfassung eines Erfassungssignals (101) zur Detektion von Zielen in der Umgebung (2) des Fahrzeuges (1),- eine Verarbeitungsvorrichtung (15) zur Sichtwinkelbestimmung, um eine Phaseninformation bei den Erfassungssignalen (101) wenigstens einem Sichtwinkel für jeweilige detektierte Ziele zuzuordnen, sodass ein Uneindeutigkeitsmindestabstand (du) der Empfangsantennen (30) in einer ersten Richtung (R1) dafür spezifisch ist, dass die Zuordnung mehrdeutig zu mehr als einem Sichtwinkel erfolgt, wobei sämtliche der Empfangsantennen (30) in der ersten Richtung (R1) mit unterschiedlichen Abständen zueinander angeordnet sind, sodass nur einer der Abstände dem Uneindeutigkeitsmindestabstand (du) entspricht.
Patent DE-102018127673-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Kontrolle eines Düsenspaltes einer Austrittsdüse für eine Folienbahn eine Flachfolienmaschine
Inventor: BACKMANN MARTIN
IPC: B29C48/92
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine Kontrolle eines Düsenspaltes (112) einer Austrittsdüse (110) für eine Folienbahn (FB) einer Flachfolienmaschine (100), aufweisend die folgenden Schritte:- Erfassen eines Ist-Profils (IP) des Düsenspaltes (112),- Ermitteln eines Dickenprofils (DP) der Folienbahn (FB),- Vergleich des ermittelten Dickenprofils (DP) der Folienbahn (FB) mit einem Vorgabeprofil (VP),- Bestimmen einer Profilabweichung (PA) als Ergebnis des Vergleichs,- Durchführen eines Kontrolleingriffs zur Veränderung des Düsenspaltes (112) auf Basis der Profilabweichung (PA) und des Ist-Profils (IP).
Patent DE-102018128810-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B81/80
Filed: 2018-11-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (2), mit einer Drehfalle (12) und mindestens einer Sperrklinke (11), wobei die Drehfalle (12) mittels der Sperrklinke (11) zumindest in einer Hauptrastposition (13) sperrbar ist, einer Drehfallenfeder (16), wobei die Drehfalle (12) mittels der Drehfallenfeder (16) in Richtung auf eine Offenstellung hin vorgespannt ist, eine Verriegelungseinrichtung (4, 5), wobei eine Betätigungskette zum Entsperren des Gesperres (2) mittels der Verriegelungseinrichtung (4, 5) verriegelbar oder entriegelbar ist, und einer Freigabeeinrichtung (3) für die Drehfallenfeder (16), wobei mittels der Drehfallenfeder (16) und nach einer Freigabe der Drehfallenfeder (16) die Verriegelungseinrichtung (4, 5) betätigbar ist.
Patent DE-102018129314-A1 (DE)
Title: Parksperre für ein Getriebe
Inventor: KIRCHGÄSSNER TOBIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (1) für ein Kraftfahrzeugzahnräderwechselgetriebe. Sie weist eine Sperrklinke (3) mit einem Sperrzahn (14) auf, der dazu ausgebildet ist, in einer Sperrstellung eine Rotation des Parksperrenrades (2) zu sperren und in einer Entsperrstellung eine Rotation des Parksperrenrades (2) freizugeben, ein Betätigungsmittel (10), über das die Sperrklinke (3) in die Sperrstellung bewegbar ist. Sie weist ferner eine erste Rampe (15) auf, die rückseitig zum Sperrzahn (14) zwischen der Sperrklinke (3) und dem Betätigungsmittel (10) angeordnet ist und vom Betätigungsmittel (10) beim Sperren beaufschlagt ist. Das Betätigungsmittel (10) wird beim Sperren gleichzeitig durch eine zweite Rampe (16) beaufschlagt.
Patent DE-102018129737-A1 (DE)
Title: Prothesenliner
Inventor: HILLMANN MARTIN
IPC: A61F2/80
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Prothesenliner mit- einem Grundkörper aus einem elastischen Linermaterial, der◯ ein offenes proximales Ende,◯ ein dem proximalen Ende entgegengesetztes geschlossenes distales Ende und◯ eine Längserstreckung aufweist, die sich von dem proximalen Ende zu dem distalen Ende erstreckt,- einer bi-elastische Textillage, die an oder in dem Linermaterial angeordnet ist, und- einem Verbindungsbereich, der angeordnet und eingerichtet ist, mit einem Prothesenschaft verbunden zu werden,wobei die Textillage in einem Abschnitt, der sich von dem Verbindungsbereich nach proximal erstreckt, wenigstens ein Zugelement aufweist, durch das die Elastizität der Textillage in Längsrichtung des Grundkörpers reduziert ist.
Patent DE-102018131431-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit motorstartfunktion unter verwendung eines rückstellbaren motordrehzahlprofils
Inventor: CHRISTMAN ANTHONY L
IPC: F02N11/04
Filed: 2018-12-07
Abstract: Ein Hybrid-Elektroantriebsstrang beinhaltet eine elektrische Maschine, die ein Drehmoment an einen Motor in einem Motorstartereignis mit ersten Kurbel- und Übergangsphasen liefert. Als Reaktion auf eine Anforderung für ein Motorstartereignis veranlasst eine Steuerung das Liefern des Motordrehmoments an die Kurbelwelle. In der Anfangskurbelphase regelt die Steuerung die Kurbelwellenbeschleunigung von der Drehzahl Null auf eine Soll-Kurbeldrehzahl im geschlossenen Regelkreis über ein vorgegebenes festes Profil. In der Übergangsphase beschleunigt die Kurbelwelle von der Soll-Kurbeldrehzahl auf eine Soll-Leerlaufdrehzahl unter Verwendung eines Vorsteuerdrehmomentwerts, der unter Verwendung einer Kalibriertabelle von einem vorgegebenen Motorschleppmoment auf ein gemeldetes Motordrehmoment vermischt wird. In der Übergangsphase passt die Steuerung periodisch eine Geschwindigkeitstrajektorie der Kurbelwelle an, wobei die Größenordnung und Häufigkeit der Anpassung basierend auf der Verbrennung des Motors und der Kalibrierung des Vorsteuerdrehmoments erfolgt.
Patent DE-102018132173-A1 (DE)
Title: Einstellbarer Schwingungsdämpfer und Kraftfahrzeug mit einem solchen Schwingungsdämpfer
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F16F9/44
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen einstellbaren Schwingungsdämpfer (10) für ein Kraftfahrzeug, der eine Einstelleinrichtung (11) und eine Kolbenstange (12) mit einem Kolben (13) umfasst, wobei die Einstelleinrichtung (11) wenigstens ein erstes Bypassventil (14) aufweist, das einem ersten Bypasskanal (16) zugeordnet ist, und wenigstens ein zweites Bypassventil (15) umfasst, das einem zweiten Bypasskanal (17) zugeordnet ist, wobei die Bypasskanäle (16, 17) jeweils wenigstens einen Bypassquerschnitt (18) aufweisen, der durch das jeweilige Bypassventil (14, 15) zur Einstellung einer Dämpferkennlinie, insbesondere der Druckstufe oder der Zugstufe, veränderbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem einstellbaren Schwingungsdämpfer.
Patent DE-102018203038-A1 (DE)
Title: Spritzgegossenes Haushaltsgerätebauteil mit Türinnenwand und Türabsteller
Inventor: HOLT SVEN
IPC: F25D23/06
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerätebauteil (6), welches ein einstückiges Spritzgussbauteil ist, wobei das Haushaltsgerätebauteil (6) als eine Türinnenwand (7) für eine Tür (4) eines Haushaltskältegeräts (1) mit zumindest einer ersten Teilkomponente (32, 12, 13) eines Türabstellers (8), welche von der Türinnenwand (7) abstehend ist, als ein einstückiges Spritzgussbauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102018207801-A1 (DE)
Title: Anbauteil für ein Kraftfahrzeug, Dachkantenspoiler, Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: GROVE MARTIN
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbauteil für ein Kraftfahrzeug zur Ausbildung eines Dachkantenspoilers, einen Dachkantenspoiler, ein Verfahren zur Herstellung eines einen verringerten Luftwiderstand aufweisenden Kraftfahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen.Ein Anbauteil (10) für ein Kraftfahrzeug zur Ausbildung eines Dachkantenspoilers (12) umfasst ein erstes Blechteil (21), welches wenigstens einen Teil der Oberfläche (15) des Anbauteils (10) ausbildet und wenigstens ein Befestigungselement (28) zur mechanischen Befestigung des Anbauteils (10) an einem Kraftfahrzeug, insbesondere an einer Heckklappe (30) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102018209853-A1 (DE)
Title: Wasserfreie topisch applizierbare Zubereitung
Inventor: KÖHLER MANUELA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Eine wasserfreie Zubereitung umfassend ein oder mehrere Lipide, mindestens einen W/O Emulgator und mindestens 0,05 Gew.% eines oder mehrerer Superabsorber ermöglicht das zeitgleiche Abtrocknen und die Hautpflege nach dem Waschen, Baden oder Duschen in einem Schritt.
Patent DE-102018211250-A1 (DE)
Title: Finnen-basierte diodenstrukturen mit einem neu ausgerichteten merkmal-layout
Inventor: YU MICKEY
IPC: H01L29/76
Filed: 2018-07-09
Abstract: Diodenstrukturen und Verfahren zum Fertigen von Diodenstrukturen. Es werden erste und zweite Gatestrukturen gebildet, wobei die zweite Gatestruktur zu der ersten Gatestruktur parallel angeordnet ist. Es werden erste und zweite Finnen gebildet, die sich vertikal von einer oberseitigen Oberfläche eines Substrats aus erstrecken. Die ersten und zweiten Finnen sind zwischen der ersten Gatestruktur und der zweiten Gatestruktur angeordnet. Mit der ersten Finne und der zweiten Finne ist eine Kontaktstruktur gekoppelt. Die Kontaktstruktur ist seitlich zwischen der ersten Gatestruktur und der zweiten Gatestruktur angeordnet.
Patent DE-102018213641-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit einer Ladedruckregelung
Inventor: WEIGAND RAINER
IPC: F02B37/12
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Motorsystems (1) mit einem aufgeladenen Verbrennungsmotor (2), wobei das Motorsystem (1) eine abgasgetriebene Aufladeeinrichtung (6) mit einem Verdichter (62) aufweist, mit folgenden Schritten:- Regeln des Laderstellers (64) abhängig von einem vorgegebenen Soll-Ladedruck (p) entsprechend einer Ladedruckregelung, wobei die Ladedruckregelung eine Vorsteuerung (21) und ein Regelungsteil (22) umfasst und die Vorsteuerung der Ladedruckregelung basierend auf dem vorgegebenen Soll-Ladedruck (p) eine Soll-Verdichterdrehzahl (n) vorgibt,- Begrenzen der Soll-Verdichterdrehzahl (n) durch Begrenzen des jeweiligen Verdichterdrehzahlgradienten (ṅ) der Soll-Verdichterdrehzahl (n)abhängig von mindestens einem vorgegeben Stellgrößengrenzwert, wobei der Stellgrößengrenzwert eine vorgegebene maximale und/oder eine vorgegebene minimale Stellgröße für den Ladersteller (64) angibt.
Patent DE-102018214775-A1 (DE)
Title: Technologien zum Aufteilen der Arbeit über Beschleunigervorrichtungen hinweg
Inventor: KHANNA RAHUL
IPC: G06F9/50
Filed: 2018-08-30
Abstract: Technologien zum Aufteilen von Arbeit über eine oder mehrere Beschleunigervorrichtungen hinweg enthalten eine Rechnervorrichtung. Die Rechnervorrichtung soll eine Konfiguration von jeder der mehreren Beschleunigervorrichtungen der Rechnervorrichtung bestimmen, einen zu beschleunigenden Auftrag von einer anfordernden Vorrichtung empfangen, die von der Rechnervorrichtung entfernt ist, und den Auftrag in mehrere Aufgaben für eine Parallelisierung der mehreren Aufgaben unter den einem oder mehreren Beschleunigervorrichtungen als Funktion einer Auftragsanalyse des Auftrags und der Konfiguration jeder Beschleunigervorrichtung teilen. Die Rechnerengine soll ferner die Aufgaben für die eine oder mehreren Beschleunigervorrichtungen auf Grundlage der Auftragsanalyse planen und die Aufgaben auf der einen oder den mehreren Beschleunigervorrichtungen für die Parallelisierung der mehreren Aufgaben ausführen, um eine Ausgabe des Auftrags zu erhalten.
Patent DE-102018216852-A1 (DE)
Title: Gasisolierte Schaltanlage
Inventor: MONKA ROLAND
IPC: H02B13/035
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gasisolierte Schaltanlage (1) mit drei baugleichen Kapselungsgehäusen (3, 4, 5) und für jedes Kapselungsgehäuse (3, 4, 5) einem zum Öffnen und Schließen eines Schaltkontaktes antreibbaren Antriebselement (9) und einem an das Antriebselement (9) gekoppelten Koppelelement (17, 18, 19). Jedes Kapselungsgehäuse (3, 4, 5) ist im Wesentlichen achsensymmetrisch bezüglich einer Symmetrieachse (7). Jedes Antriebselement (9) erstreckt sich in dem Kapselungsgehäuse (3, 4, 5) entlang einer Antriebsachse (11), die parallel zu der Symmetrieachse (7) und von der Symmetrieachse (7) beabstandet verläuft. Die Symmetrieachsen (7) aller drei Kapselungsgehäuse (3, 4, 5) verlaufen parallel zueinander in einer Symmetrieachsenebene (27). Die Antriebsachsen (11) zweier Kapselungsgehäuse (3, 4) verlaufen in einer zu der Symmetrieachsenebene (27) parallelen Antriebsachsenebene (29). Die Antriebsachse (11) des dritten Kapselungsgehäuses (5) verläuft in demselben Abstand von der Symmetrieachsenebene (27) wie die Antriebsachsenebene (29) auf einer anderen Seite der Symmetrieachsenebene (27) als die Antriebsachsenebene (29).
Patent DE-102018217825-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Antriebsverfahren für ein Elektrofahrrad sowie Elektrofahrrad
Inventor: FISCHER WALTER
IPC: B62M6/55
Filed: 2018-10-18
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Elektrofahrrad, umfassend eine erste Leistungserfassungsvorrichtung, die ausgebildet ist, eine erste Tretleistung an einer Tretkurbelwelle des Elektrofahrrads zu erfassen, eine Leistungsbereitstellungsvorrichtung, die ausgebildet ist, eine erste Motorleistung an ein Rad des Elektrofahrrads bereitzustellen, wobei die erste Motorleistung ein Vielfaches kleiner 3,5 der ersten Tretleistung ist, eine Betätigungserfassungsvorrichtung, die ausgebildet ist, eine Betätigung eines Betätigungselements zu erfassen, und eine zweite Leistungserfassungsvorrichtung, die ausgebildet ist, eine zweite Tretleistung an der Tretkurbelwelle des Elektrofahrrads zu erfassen, wobei die Leistungsbereitstellungsvorrichtung ausgebildet ist, in Abhängigkeit der Betätigung des Betätigungselementes eine zweite Motorleistung an das Rad des Elektrofahrrads bereitzustellen, wobei die zweite Motorleistung ein Vielfaches größer 3,5 der zweiten Tretleistung ist.
Patent DE-102018218778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpressen eines Spannringes und Luftfedereinheit
Inventor: GLEU JENS-UWE
IPC: F16B2/04
Filed: 2018-11-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verpressen eines Spannringes gegen einen Klemmgrund beschrieben. Dabei wird der Spannring gegenüber dem Klemmgrund positioniert. Durch axiales Zusammenpressen des Spannringes wird durch radiales Ausbeulen desselben eine radiale Klemmbewegung des Spannringes nach innen oder außen erzeugt, die zum Verpressen des Spannringes gegen den Klemmgrund führt. Hierdurch wird eine kostengünstige und in der Performance verbesserte Alternative für die Klemmung eines derartigen Spannringes gegen einen Klemmgrund geschaffen.
Patent DE-102018219959-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messanordnung zur Fehlererkennung auf elektrischen Leitungen
Inventor: BAUMGARTNER ROBERT
IPC: G01R31/08
Filed: 2018-11-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Fehlererkennung auf einer elektrischen Leitung (6), bei dem mittels einer Messanordnung (7,8,9,10)
 ein Messsignal an einen ersten Ort (11) auf der Leitung (6) eingespeist wird, und
 ein reflektiertes Messsignal an dem ersten Ort (11) empfangen wird, und
 anhand der Zeitdauer bis zum Empfang des reflektierten Messsignals und unter Berücksichtigung einer Leitungsdämpfung ein Fehlerort an der Leitung (6) bestimmt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Reflektionsort (12) auf der Leitung (6) verwendet wird,
 an dem das Messsignal reflektiert wird, und dass anhand des Pegels des an dem ersten Ort (11) empfangenen reflektierten Messsignals die Leitungsdämpfung bestimmt wird.
 Ferner ist Gegenstand der Erfindung eine entsprechende Messanordnung.
Patent DE-102019001681-A1 (DE)
Title: Rampe
Inventor: KESS ROLAND
IPC: B65G69/30
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rampe für Fahrzeuge, mit zwei Rampenschienen (25), die zwischen sich einen tiefer liegenden Boden (24) begrenzen, und mit einem Übergangsteil (14), der gegenüber dem Boden (24) abgewinkelt ist. Erfindungsgemäß ist an dem Übergangsteil (14) mindestens eine Rolle (15) angeordnet. Die Erfindung steigert den Komfort und die Sicherheit bei Beladen von Fahrzeugen mit einem Kraftfahrzeug erheblich.
Patent DE-102019002295-A1 (DE)
Title: Verschließbarer Duftbehälter für mobile Geräte
Inventor: STEFANI MICHAEL
IPC: A61L9/12
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen verschließbaren (Duft-) Behälter für ein mobiles elektronisches Gerät und zur Aufnahme eines austauschbaren Duftelements, der Behälter umfasst einen Grundkörper B001 der einen Hohlraum K4 zur Aufnahme des austauschbaren Duftelements aufweist und einen schwenkbeweglichen Deckel D002 zum Verschließen einer Entnahmeöffnung des Hohlraums. Vorteilhaft kann der Duft individuell bei Bedarf abgegeben werden und das Duftelement kann sicher und witterungsbeständig im Behälter aufgenommen werden.
Patent DE-102019100787-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Öffnen und Schließen einer Tank- und/oder Ladeklappe
IPC: E05B83/34
Filed: 2019-01-14
Abstract: Es wird eine Einrichtung (100) zum Öffnen und Schließen einer Tank- und/oder Ladeklappe beschrieben, die mindestens eine Klappe (20) und eine Hebelanordnung (30) aufweist, wobei die Hebelanordnung (30) mindestens zwei Hebel (32, 36) aufweist, die seitlich an der Klappe (20) und an einer Tank- und/oder Lademulde in Öffnungsrichtung übereinander verschwenkbar angeordnet sind. Einer der Hebel (32) ist zusätzlich zur verschwenkbaren Lagerung radial zur Schwenkachse verlagerbar, um in der geöffneten Stellung der Klappe (20) einen zusätzlichen Schutz vor Regen und Schnee oder dergleichen bereitzustellen.
Patent DE-102019101652-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stanzblechen und/oder Rillblechen
IPC: B23K31/02
Filed: 2019-01-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Stanzblechen (2) und/oder Rillblechen sowie entsprechenden Matrizen für die Verwendung auf Rotationsstanzzylindern, wobei zumindest zwei Ausgangsbleche (4, 6) mittels einer Schweißvorrichtung (8), insbesondere umfassend eine Laservorrichtung, verschweißt werden, das verschweißte Blech (10) laminiert und anschließend belichtet wird und zu entfernende Teile des verschweißten Blechs (10) anschließend geätzt werden, wobei die Ausgangsbleche (4, 6) während des Verschweißens jeweils mit einer Schmalseite (12) zumindest zeitweilig aneinandergedrückt werden, wobei das Verfahren frei von der Zuführung eines Schweißzusatzstoffes aus einem von dem Werkstoff der Ausgangsbleche (4, 6) abweichenden Werkstoff, insbesondere frei von der Zuführung eines Schweißzusatzstoffes, ist (Fig. 1f).
Patent DE-102019103216-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln von Flügeltoren sowie Flügeltor mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: DEUSE SYLVIA
IPC: E06B9/86
Filed: 2019-02-08
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Verriegeln von Flügeltoren (130) umfasst mindestens eine Kopplungseinrichtung (1, 2) zum Ankoppeln eines Torblatts (131, 132) eines Flügeltors an einen Mitnehmer (140) eines Torantriebs, wobei die Kopplungseinrichtung (1, 2) ein Antrieb-Anschlusselement (11) zum Anschließen an den Mitnehmer (140) und ein Torblatt-Anschlusselement (12) zum Anschließen an das Torblatt (131, 132) aufweist. Die Anschlusselemente (11, 12) der Kopplungseinrichtung (1) sind relativ zueinander beweglich. Ein erstes Riegelelement (3) und ein zweites Riegelelement (4) dienen zum Verriegeln des Torblatts (131) an gegenüberliegenden Seiten des Flügeltors. Ein Kraftübertragungselement (5) zieht durch die Relativbewegung der Anschlusselemente (11, 12) beim Öffnen des Torblatts (131) das erste Riegelelement (3) in seine Entriegelungsrichtung. Ein Umkehrgetriebe (6), das an das Kraftübertragungselement (5) gekoppelt ist, kehrt die Zugrichtung in die entgegengesetzte Richtung um, um das zweite Riegelelement (4) in dessen Entriegelungsrichtung zu ziehen.
Patent DE-102019103346-A1 (DE)
Title: Ssim-basierte rate-distortion-optimierung für eine verbesserte wahrnehmbare qualität bei videos
Inventor: ZHANG MEGAMUS
IPC: H04N19/103
Filed: 2019-02-11
Abstract: Echtzeit-, in Hardware implementierbare Verfahren einer Rate-Distortion-Optimierung, RTO, basierend auf einer strukturierten Ähnlichkeit, SSIM, für eine Videoübertragung werden beschrieben. Die offenbarten Verfahren stellen eine effiziente Anwendung von SSIM als eine Verzerrungsmetrik beim Auswählen von Vorhersagemodi zum Codieren eines Videos für eine Übertragung bereit. Auf einem hohen Niveau spezifiziert ein Vorhersagemodus, welche vorher codierte Gruppe von Pixeln eingesetzt werden kann, um einen folgenden Block von Pixeln in einem Video-Frame zu codieren. Zuerst wird eine Verzerrungsmetrik mit einer geringeren Rechenanforderung verwendet, um eine Teilmenge von KandidatenVorhersagemodi auszuwählen. Dann wird eine SSIM-basierte Auswahl aus der Teilmenge mit einer höheren Rechenanforderung vorgenommen. Durch den Einsatz der offenbarten Verfahren während einer Videocodierung wird ein Kompromiss zwischen der Verzerrung und der Übertragungsrate erzielt, welcher für eine menschliche Wahrnehmung relevanter ist.