baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018129665-A1 (DE)
Title: Roboter mit Stoppern
Inventor: MIYAZAKI GENKI
IPC: B25J19/06
Filed: 2018-11-26
Abstract: Es handelt sich um einen Roboter, bei dem Stopper auch dann eingerichtet werden können, wenn die Sicherstellung von Platz schwierig ist. Der Roboter umfasst ein erstes Element; ein zweites Element, das beweglich mit dem ersten Element gekoppelt ist; einen ersten Stopper, wobei der erste Stopper an einem aus dem ersten Element und dem zweiten Element ausgebildet ist und sich entlang einer zu der Bewegungsrichtung des zweiten Elements in Bezug auf das erste Element parallelen Achsenlinie erstreckt; und einen zweiten Stopper, der an dem anderen aus dem ersten Element und dem zweiten Element ausgebildet ist und an dem ersten Stopper anliegt, wenn sich des zweite Element in Bezug auf das erste Element bewegt hat, und den Bewegungsbereich des zweiten Elements in Bezug auf das erste Element begrenzt.
Patent DE-102018130453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Versorgung eines Wechselrichters, Anlagenkomponente, Wechselrichter und Energieerzeugungsanlage mit einer derartigen Anlagenkomponente
Inventor: ROESINGER TIM
IPC: H02M1/32
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein Verfahren zur elektrischen Versorgung eines Wechselrichters (1) mit einer Wechselspannung, wobei der Wechselrichter (1) einen Wechselspannungs (AC) - Ausgang (11) zum Anschluss des Wechselrichters (1) an ein Wechselspannungs (AC) - Netz (21), einen Gleichspannungs (DC) - Eingang (12) zum Anschluss des Wechselrichters (1) an eine DC-Quelle (19), einen DC/AC-Wandler (2) zum Wandeln einer Gleichspannung der DC-Quelle (19) in eine Wechselspannung und eine Steuerungseinheit (3) zur Steuerung des DC/AC-Wandlers (2) aufweist. Die Steuerungseinheit (3) ist mit einer Schalteinheit (8) verbunden, die eingerichtet ist, die Steuerungseinheit (3) in einem ersten Schaltzustand über das AC-Netz (21) und in einem zweiten Schaltzustand über eine eine Wechselspannung bereitstellende Hilfsenergiequelle (22) zu versorgen. Der Wechselrichter (1) weist ferner eine Netzüberwachungseinheit (4) auf, die eingerichtet ist, eine Eigenschaft einer in dem AC-Netz (21) vorliegenden Wechselspannung zu detektieren. Das Verfahren beinhaltet die Verfahrensschritte:- Betreiben der Schalteinheit (8) in dem zweiten Schaltzustand, wenn die Wechselspannung in dem AC-Netz (21) nicht detektiert wird, oder die von der Netzüberwachungseinheit (4) detektierte Eigenschaft der in dem AC-Netz (21) herrschenden Wechselspannung vorgegebenen Kriterien nicht genügt, und- Betreiben der Schalteinheit (8) in dem ersten Schaltzustand, wenn die von der Netzüberwachungseinheit (4) detektierte Eigenschaft der in dem AC-Netz (21) herrschenden Wechselspannung den vorgegebenen Kriterien genügt. Die Anmeldung offenbart zudem eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Anlagenkomponente (17) mit einem Wechselrichter (1) und einer Schalteinheit (8), einen zur Verwendung innerhalb der Anlagenkomponente (17) geeigneten Wechselrichter (1) und eine Energieerzeugungsanlage (EEA) mit zumindest einem derartigen Wechselrichter.
Patent DE-102018131589-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übergeben der aktiven Fahrzeugführung eines autonom betreibbaren Kraftfahrzeugs an einen Nutzer sowie Prüfeinrichtung für ein autonom betreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übergeben der aktiven Fahrzeugführung eines autonom betreibbaren Kraftfahrzeugs an einen Nutzer, wobei das Kraftfahrzeug mindestens eine Prüfeinrichtung umfasst, welche mindestens eine Steuereinheit und mindestens eine Sensoreinheit aufweist, mit den Schritten:a. Erfassen eines IST-Fahrzustands des Kraftfahrzeugs durch mindestens ein Sensormittel der Sensoreinheit und/oder Erfassen mindestens einer IST-Rahmenbedingung durch mindestens ein Sensormittel der Sensoreinheit;b. Berechnen einer SOLL-Fahrtätigkeit des Kraftfahrzeugs auf Grundlage des IST-Fahrzustands des Kraftfahrzeugs und der erfassten IST-Rahmenbedingung sowie Prüfen ob die IST-Rahmenbedingung ein in einem Speichermittel hinterlegtes Sperrkriterium umfasst durch die Steuereinheit;c. Berechnen eines Risikos für weitere Verkehrsteilnehmer bei Durchführen der SOLL-Fahrtätigkeit und/oder für den Nutzer beim Durchführen einer IST-Fahrtätigkeit zumindest in Folge der mindestens einen IST-Rahmenbedingung;d. Sperren der Übergabe der autonomen Fahrzeugführung an einen Nutzer zur aktiven Fahrzeugführung, wenni. das berechnete Risiko für die weiteren Verkehrsteilnehmer und/oder für den Nutzer einen im Speichermittel hinterlegten Grenzwert umfasst oder überschreitet; und/oderii. ein Sperrkriterium vorliegt.e. Sonst Freigeben Übergabe der autonomen Fahrzeugführung an einen Nutzer zur aktiven Fahrzeugführung.
Patent DE-102018203692-A1 (DE)
Title: Schaltfeld
Inventor: BEUTEL STEFAN
IPC: H02B5/06
Filed: 2018-03-12
Abstract: Ein Schaltfeld weist einen mehrpoligen Leistungsschalter (6) sowie einen vorgeschalteten mehrpoligen ersten Trennschalter (7, 7.1) sowie einen nachgeschalteten mehrpoligen zweiten Trennschalter (8, 8.1) auf. Die Trennschalter (7, 7.1, 8, 8.1) weisen jeweils mehrere Trennschalteinheiten (7a, 7b, 7c, 8a, 8b, 8c, 7a.1, 7b.1, 7c.1, 8a.1, 8b.1, 8c.1) auf. Eine erste und eine zweite Trennschalteinheit (7a, 7b, 7c, 8a, 8b, 8c, 7a.1, 7b.1, 7c.1, 8a.1, 8b.1, 8c.1) sind jeweils in einem Strang (10, 11, 12, 10.1, 11.1, 12.1) fluchtend zueinander angeordnet.
Patent DE-102018204603-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WIRTH JENS
IPC: G01P3/44
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) mit einem Sensorelement (WSS) und mindestens einem Steuergerät (ECU1), welches mindestens eine Auswerte- und Steuereinheit (3) und eine Energiequelle (VB1) aufweist, wobei ein erster Anschluss (WSS1) des Sensorelements (WSS) mit der Energiequelle (VB1) verbunden ist, und ein zweiter Anschluss (WSS2) des Sensorelements (WSS) mit Masse verbunden ist, wobei ein durch das Sensorelement (WSS) fließender Sensorstrom (I) zumindest mit Informationen über eine erfasste Messgröße moduliert ist, wobei eine Stromverarbeitung (10) den Sensorstrom (Is) zwischen der Energiequelle (VB1) und dem Sensorelement (WSS) erfasst und als Messstrom (I) der Auswerte und Steuereinheit (3) zur Verfügung stellt.
Patent DE-102018204883-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Steuergeräts, Kraftfahrzeug und Computerprogramm
Inventor: AL HADDAD CHRISTIAN
IPC: B60R21/0134
Filed: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs, wobei das Steuergerät zur vollständig automatischen Führung des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, indem Fahrsituationsdaten umfassend Umfelddaten wenigstens eines Umfeldsensors des Kraftfahrzeugs, die dem Steuergerät zugeführt werden, ausgewertet werden, wobei in dem Steuergerät durch weitere Auswertung der Fahrsituationsdaten eine eine Wahrscheinlichkeit für das Eintreten einer Kollision mit einem Fremdobjekt beschreibende Kollisionswahrscheinlichkeit ermittelt wird, wobei bei Überschreitung eines Schwellwerts für die Kollisionswahrscheinlichkeit ein Triggersignal erzeugt wird, bei dessen Vorliegen begonnen wird, wenigstens einen Teil der aktuellen Umfelddaten in einem Zeitraum bis wenigstens zum Eintritt der Kollision und/oder bis zum Absinken der Kollisionswahrscheinlichkeit unter den und/oder einen weiteren Schwellwert kontinuierlich in einem Speichermittel des Steuergeräts, zu einem späteren Zeitpunkt abrufbar, abzuspeichern.
Patent DE-102018206324-A1 (DE)
Title: Reanimationshilfe an Bord eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LINDER MICHAEL
IPC: A61H31/00
Filed: 2018-04-24
Abstract: An Bord eines Kraftfahrzeugs (105) ist ein Sicherheitsgurt (120) mit einem Gurtstraffer (130) angebracht. Eine Steuervorrichtung (175) ist dazu eingerichtet, den Gurtstraffer (130) anzusteuern, um den Thorax (125) einer mit dem Sicherheitsgurt (120) an einem Sitz (110) gesicherten Person (115) periodisch zu kontrahieren
Patent DE-102018207711-A1 (DE)
Title: Abstandsmesseinheit
Inventor: NAUEN ANDRE
IPC: G01S17/08
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abstandsmesseinheit (1) zur signallaufzeitbasierten Messung eines Abstands zu einem in einem Erfassungsfeld (4) befindlichen Objekt (3a,b), mit einer Emittereinheit (30), die zur Emission elektromagnetischer Pulse (6) ausgelegt ist, und zwar sequenziell in unterschiedliche Emitter-Raumwinkelsegmente (5a) des Erfassungsfelds (4), einer Empfängereinheit (40) mit einer ersten sensitiven Sensorfläche (41aa) zum Erfassen elektromagnetischer Strahlung, also zum Empfangen von Echopulsen (7) nach einer abstandsabhängigen Laufzeit, und mit einer abbildenden Optik (42), die das Erfassungsfeld (4) auf die erste Sensorfläche (41aa) abbildet, und zwar jedes der Emitter-Raumwinkelsegmente (5a) auf einen jeweiligen Bereich (52) der ersten Sensorfläche (41aa), wobei die Emitter-Raumwinkelsegmente (5a) entlang einer Scan-Achse aufeinanderfolgen und entsprechend auch die Bereiche (52) der ersten Sensorfläche (41aa) entlang einer ersten Scan-Linie (51) aufeinanderfolgen, und wobei die erste Sensorfläche (41aa) in mindestens zwei Pixel (41aaa,aab) untergliedert ist, die in an einer ersten Trennlinie (50a) aneinandergrenzen, wobei sich die erste Trennlinie (50a) zumindest abschnittsweise schräg zu der ersten Scan-Linie (51) erstreckt.
Patent DE-102018210411-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines in einem Batteriesystem erfassten Temperaturmesswertes und Batteriesystem
Inventor: WENDLAND ROBERT
IPC: H01M10/633
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines in einem Batteriesystem (1) erfassten Temperaturmesswertes (9), wobei das Batteriesystem (1) mindestens einen Temperatursensor (4) aufweist, umfassend die folgenden Schritte: a) Erfassen mindestens eines Temperaturmesswertes (9) mittels des mindestens einen Temperatursensors (4), b) Erfassen und/oder Empfangen mindestens eines Zustandswertes (8), c) Schätzen mindestens eines Temperaturschätzwertes (10) mittels eines Modells reduzierter Ordnung (11) auf Grundlage des erfassten und/oder empfangenen mindestens einen Zustandswertes (8), wobei das Modell reduzierter Ordnung (11) ein thermisches Verhalten des Batteriesystems (1) in Abhängigkeit des mindestens einen Zustandswertes (8) abbildet, d) Überprüfen des erfassten mindestens einen Temperaturmesswertes (9) auf Grundlage des zugehörigen geschätzten mindestens einen Temperaturschätzwertes (10) und Ableiten einer Überprüfungsinformation (12) aus dem Überprüfungsergebnis, e) Ausgeben oder Bereitstellen der Überprüfungsinformation (12). Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Batteriesystem (1).
Patent DE-102018213117-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: LEE SUNG HO
IPC: H01M8/04492
Filed: 2018-08-06
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem enthält einen Brennstoffzellenstapel, der elektrische Leistung und Wasser durch eine elektrochemische Reaktion von Wasserstoff und Luft erzeugt. Eine Steuerung des Brennstoffzellensystems berechnet eine Wassermenge in dem Brennstoffzellenstapel basierend auf einer Ausgangsleistung des Brennstoffzellenstapels und einer maximalen Restwassermenge, der sich die Wassermenge in dem Brennstoffzellenstapel im Laufe der Zeit nähert. Das Brennstoffzellensystem kann die Wassermenge in dem Brennstoffzellenstapel in Echtzeit erfassen.
Patent DE-102018213249-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines rotierenden Elements
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01D5/20
Filed: 2018-08-07
Abstract: Es wird ein Sensorsystem (110) zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines um mindestens eine Rotationsachse (112) rotierenden Elements vorgeschlagen. Das Sensorsystem (110) umfasst mindestens ein mit dem rotierenden Element verbindbares Geberrad (114), wobei das Geberrad (114) ein Geberradprofil (116) aufweist. Das Sensorsystem (110) umfasst weiterhin mindestens einen Schaltungsträger (118), wobei der Schaltungsträger (118) mindestens eine Erregerspule (120) sowie mindestens zwei Empfangsspulen (122) trägt. Die Erregerspule (120) begrenzt mindestens einen Erregerbereich (124), wobei die zwei Empfangsspulen (122) in dem Erregerbereich (124) angeordnet sind. Ferner sind die Empfangsspulen (122) relativ zueinander um die Rotationsachse (112) verdreht angeordnet und umschließen jeweils die Rotationsachse (112). Die Empfangsspulen (122) weisen jeweils eine gleiche Anzahl n von mindestens zwei ersten Teilwindungen (126) und mindestens zwei zweiten Teilwindungen (128) auf, wobei die ersten Teilwindungen (126) und die zweiten Teilwindungen (128) gegenläufig orientiert sind.
Patent DE-102018213633-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: WILLEMEN JOOST
IPC: H01L23/66
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Halbleitervorrichtung (100), die „n“ Paare von pn-Übergang-Strukturen aufweist, wobei n eine Ganzzahl ≥ 2 ist, wobei das i-te Paar, mit i ∈ {1, ..., n}, zwei pn-Übergang-Strukturen vom i-ten Typ aufweist, wobei die zwei pn-Übergang-Strukturen vom i-ten Typ anti-seriell geschaltet sind, wobei die pn-Übergang-Struktur vom i-ten Typ dahingehend angeordnet ist, einen i-ten Übergang-Stufenfaktor maufzuweisen. Zumindest ein erstes Paar der n Paare von pn-Übergang-Strukturen ist dahingehend angeordnet, einen ersten Übergang-Stufenfaktor maufzuweisen, wobei m∉ (0,00, 0,50} und m< 0,50, und ein einen zweiten Übergang-Stufenfaktor maufzuweisen, mit m∉ {0,00, 0,50}. Die Übergang-Stufenfaktoren m, mdes ersten und zweiten Paars der n Paare von pn-Übergang-Strukturen sind dahingehend eingestellt, zu einer Erzeugung eines Störende-Dritte-Harmonische-Signals der Halbleitervorrichtung mit einem Signalleistungspegel (PH3) zu führen, der zumindest 10dB niedriger als ein Referenz-Signalleistungspegel (PH3) des störenden Dritte-Harmonische-Signals ist, der für einen Referenzfall erhalten wird, bei dem der erste und zweite Übergang-Stufenfaktor m, m0,25 sind.
Patent DE-102018214855-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtungen mit gemeinsamen Antennenstrukturen und geteilten Rückkopplungspfaden
Inventor: ZHOU YIJUN
IPC: H01Q1/36
Filed: 2018-08-31
Abstract: Antennenstrukturen an einem gegebenen Ende einer elektronischen Vorrichtung können Antennenstrukturen beinhalten, die zwischen mehreren Antennen gemeinsam genutzt werden. Die Vorrichtung kann eine Antenne mit einem invertierten F-Antennenresonanzelement beinhalten, das aus Abschnitten einer peripheren leitfähigen Gehäusestruktur der elektronischen Vorrichtung gebildet ist, und kann eine Antennenmasse aufweisen, die vom Antennenresonanzelement durch einen Spalt getrennt ist. Ein Kurzschlusspfad kann den Spalt überbrücken. Der Kurzschlusspfad kann ein geteilter Rückkopplungspfad sein, der zwischen einen ersten Punkt auf dem invertierten F-Antennenresonanzelementarm und einen zweiten und dritten Punkt auf der Antennenmasse gekoppelt ist. Die elektronische Vorrichtung kann eine zusätzliche Antenne beinhalten, die die Antennenmasse und Metallleitungen beinhaltet, die einen Antennenresonanzelementarm bilden. Der Antennenresonanzelementarm der zusätzlichen Antenne kann parasitär mit dem invertierten F-Antennenresonanzelement und einem Abschnitt des geteilten Rückkopplungspfads gekoppelt sein.
Patent DE-102018215219-A1 (DE)
Title: Befeuchtungssystem und Brennstoffzellensystem mit einem solchen
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befeuchtungssystem (1) zur Befeuchtung eines in einer Strömungsrichtung (6) strömenden Kathodengases eines Brennstoffzellensystems (2), mit einer Wasserzuführung (37). Zwischen einem Einlass (5) und einem Auslass (8) ist ein Wasserverdampfer (35) angeordnet, der einen Kühlmittelanschluss (36) zur Zuführung eines erhitzten Kühlmittels aufweist. Der Wasserverdampfer (35) ist ausgestaltet, das zugeführte Wasser mittels des erhitzten Kühlmittels zu verdampfen. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Brennstoffzellensystem (2) mit einem Befeuchtungssystem (1).
Patent DE-102018215402-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: HADDOU ADIL BEN
IPC: F03D13/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung (101) für ein Getriebe (109), mit einer ersten Säule (103a), einer zweiten Säule (103b), einer ersten Aufnahme (105a) für das Getriebe (109) und einer zweiten Aufnahme (105b) für das Getriebe (109); wobei die erste Aufnahme (105a) in der ersten Säule (103a) verdrehbar und translatorisch verfahrbar fixiert ist; wobei zweite Aufnahme (105b) in der zweiten Säule (103b) verdrehbar und parallel zu der ersten Aufnahme (105a) translatorisch verfahrbar fixiert ist. Eine erste Schiene (107a) und eine zweite Schiene (107b); wobei die erste Säule (103a) in der ersten Schiene (107a) translatorisch verfahrbar fixiert ist; wobei die zweite Säule (103b) in der zweiten Schiene (107b) translatorisch parallel zu der ersten Säule (103a) verfahrbar ist; und wobei die Drehachsen der Aufnahmen (105a, 105b) fluchten oder so ausgerichtet sind, dass sie durch Verfahren der ersten Aufnahme (105a), der zweiten Aufnahme (105b), der ersten Säule (103a) und/oder der zweiten Säule (103b) in Flucht gebracht werden können.
Patent DE-102018222652-A1 (DE)
Title: Innenraumverkleidung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Reinigen einer Oberfläche einer Innenraumverkleidung in einem Fahrzeug, Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenraumverkleidung (1) für ein Fahrzeug (50), umfassend eine außenliegende Oberfläche (2), mindestens einen auf der außenliegenden Oberfläche (2) angeordneten Schmutzsammelbereich (3), und mindestens eine Schmutzleiteinrichtung (4), wobei die mindestens eine Schmutzleiteinrichtung (4) derart ausgebildet ist, auf der außenliegenden Oberfläche (2) angeordnete Schmutzpartikel (9) und/oder Staub (10) in den Schmutzsammelbereich (3) zu transportieren und/oder einen Transport von Schmutzpartikeln (9) und/oder Staub (10) zu steuern. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Reinigen einer Oberfläche einer Innenraumverkleidung (1) in einem Fahrzeug (50).
Patent DE-102019002516-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zur optischen oder quasioptischen Positionsbestimmung
IPC: G01C3/08
Filed: 2019-04-07
Abstract: Messanordnung zur optischen oder quasioptischen Positionsbestimmung, bestehend aus:- mindestens einem in seiner Position oder Lage zu bestimmenden Objekt,- mindestens einem auf dieses räumlich fest bezogenes aktives Target und- mindestens einer Basisstation in deren Erfassungsbereich das aktive Target fällt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Basisstation eine taumelnde Strahlebene erzeugt und dass- die Taumelbewegung dadurch definiert wird, dass die Normale der Strahlebene um eine zu dieser Normale nicht parallelen, mit einem vordefinierten, weitgehend konstanten Neigungswinkel zu ihr stehende Drehachse mit jederzeit bekanntem Rotationswinkel rotiert und dass das aktive Target mindestens zweimal pro Rotation der Normale von der Strahlebene getroffen wird.
Patent DE-102019003156-A1 (DE)
Title: Vierpunkt-Sicherheitsgurt für einen Sitz eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60R22/12
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vierpunkt-Sicherheitsgurt (12) für einen Sitz (12) eines Kraftwagens, mit zwei oberen Schultergurten (22, 24), mit zwei unteren Beckengurten (26, 28), und mit einem Gurtschloss (34), mittels welchem die Schultergurte (22, 24) und die Beckengurte (26, 28) reversibel lösbar miteinander verbindbar sind. Der Vierpunkt-Sicherheitsgurt (12) umfasst eine Sensoreinrichtung (40) zum Erfassen wenigstens einer Schulterhöhe zumindest einer Schulter eines auf dem Sitz (12) sitzenden Insassen. Außerdem umfasst der Vierpunkt-Sicherheitsgurt (12) eine Antriebseinrichtung (42), welche dazu ausgebildet ist, nach einem Schließen des Gurtschlosses (34) eine jeweilige Gurthöhe (h, h) der oberen Schultergurte (22, 24) in Abhängigkeit von der erfassten Schulterhöhe, eine jeweilige Länge (c, d) der oberen Schultergurte (22, 24) und eine jeweilige Länge (a, b) der unteren Beckengurte (26, 28) automatisch einzustellen.
Patent DE-102019006019-A1 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine mit innerer Gemischbildung zur Verbrennung eines Gemischs aus einem gasförmigen Kraftstoff und Luft
Inventor: KÜBLER WERNER
IPC: F02B43/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fremdgezündete Brennkraftmaschine mit innerer Gemischbildung zur Verbrennung eines Gemischs aus einem gasförmigen Kraftstoff und Luft unter Arbeitsleistung. Der gasförmige Kraftstoff kann vorzugsweise Wasserstoff sein. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise ein Nutzfahrzeug, mit einer solchen Brennkraftmaschine sowie die Verwendung einer solchen fremdgezündeten Brennkraftmaschine als Generatorantriebsmotor zur Stromerzeugung oder für maritime Anwendungen. Die fremdgezündete Brennkraftmaschine (1) umfasst mindestens einen Zylinder (2), in dem ein Brennraum (3) zwischen einem längsbeweglich angeordneten Kolben (4) und einem Zylinderkopf (6) begrenzt ist. Hierbei umfasst jeder der mindestens einen Zylinder (2) ein im Zylinderkopf (6) angeordnetes Einblasventil (7), das beabstandet zum Brennraum (3) in einem in den Brennraum (3) mittelbar oder unmittelbar mündenden ersten Zuführkanal (8) angeordnet ist, und eine im Zylinderkopf (6) angeordnete, eine Zündspitze (10) aufweisende Zündkerze (9), die in einem in den Brennraum mündenden zweiten Zuführkanal (11) angeordnet ist, wobei die Zündspitze (10) beabstandet zur Mündung (12) des zweiten Zuführkanals (11) in den Brennraum (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019102703-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen und Ausrichten von dünnwandigen Domsegmenten und deren Verwendung
Inventor: HUBER WILLIBALD
IPC: B23Q3/06
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einspannen und Ausrichten von dünnwandigen Domsegmenten (12), umfassend eine auf oder an einer Basis (20) abgestützte Tragstruktur (18) oder dergleichen Rahmengestell und wenigstens zwei, insbesondere acht, von der Tragstruktur (18) aufgenommene und gehaltene Spanneinrichtungen (24) zum Aufnehmen, Fixieren und Einspannen von jeweils einem mit einem oder mehreren weiteren dünnwandigen Domsegment/en (12) zu einem Dom (14) oder Domring zu bildenden und zu fügenden, dünnwandigen Domsegment (12), wobei die wenigstens zwei, insbesondere acht, Spanneinrichtungen (24) in einer gemeinsamen Ebene (26) um eine gemeinsame Längsachse (22) angeordnet und in der gemeinsamen Ebene (26) relativ zu der gemeinsamen Längsachse (22) und/oder relativ zu den weiteren der wenigstens zwei, insbesondere acht, Spanneinrichtungen (24) radial von außen nach innen, und umgekehrt, bewegbar sind, und dessen Verwendung.
Patent DE-102019102898-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stoßfängers für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: HEGEDUSCH TOBIAS
IPC: B60R19/34
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stoßfängers (20), umfassend folgende Verfahrensschritte:- Bereitstellen eines Querträgers (40) und zweier Stützelemente (60), wobei der Querträger (40) zwei Enden (42) und eine Querträgeraußenoberfläche (41) aufweist;- Verbinden der Stützelemente (60) mit dem Querträger (40) an jeweils einem der Enden (42);- Anbringen einer aus einem faserverstärkten Kunststoff bestehenden Querträgerverstärkung (43) an zumindest einer einer Aufprallkraft zugewandten Vorderseite (44) der Querträgeraußenoberfläche (41).