baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014206750-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: FRERICHS UDO
IPC: B29D30/62
Filed: 2014-04-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens mit einem Laufstreifen, in dem kurze Fasern (14) in radialer Richtung des Fahrzeugreifens erstreckt ausgerichtet sind, bei dem ein kontinuierlich hergestellter, bandförmiger – insbesondere extrudierter – Kautschukstreifen (1), der längs seiner Haupterstreckungsrichtung durch zwei sich gegenüberliegende Oberflächen (7, 8) der Breite b und durch sich zwei gegenüberliegende Oberflächen (6) der Breite h begrenzt wird, mit einer senkrecht zu seiner Haupterstreckungsrichtung ausgebildeten im Wesentlichen rechteckigen Querschnittsfläche, deren beiden kurze Seiten mit der Breite b mit 2mm ≤ b ≤ 5mm und deren beide langen Seiten mit einer Höhe h mit 8mm ≤ h ≤ 15mm ausgebildet ist, in mehrere Erstreckungsabschnitte (22) der Länge L aufgeteilt wird, wobei Erstreckungsabschnitte (22) jeweils quer zu ihrer Erstreckungsrichtung in Richtung ihrer Breite b mit einander deckungsgleich verbunden werden und hierdurch eine Kautschukplatte (24) hergestellt wird, wobei vor dem Verbinden zweier Erstreckungsabschnitte (22) an einem der beiden Erstreckungsabschnitte (22) an seiner Verbindungsfläche (6) ausgehend von der einen Oberfläche (7) der Breite b in Richtung zur anderen Oberfläche (8) erstreckt ausgerichtete Fasern (14) aufgebracht werden, wobei die Kautschukplatte (24) bei der weiteren Herstellung des Laufstreifens (30) den zentralen Mittenabschnitt des Laufstreifens (30) bildet.
Patent DE-102014207916-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit reduzierter Neigung zur Textilverfleckung II
Inventor: BLECKMANN ANDREAS
IPC: A61Q17/04
Filed: 2014-04-28
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend a) 4-(tert.-Butyl)-4’-methoxydibenzoylmethan (INCI Butyl Methoxydibenzoylmethane), b) einen oder mehrere Komplexbildner gewählt aus der Gruppe der Phosphonsäuren, Phosphorsäuren und Carbonsäuren mit weniger als 2 Stickstoffatomen und/oder deren Alkalisalze und/ oder deren Amin-N-Oxide.
Patent DE-102014212472-A1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung zum Training einer Person und Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
Inventor: REX MATTHIAS
IPC: A63B22/16
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trainingsvorrichtung (1) zum Training einer Person (P), welche zumindest eine Unterkonstruktion (2), zumindest ein Halteelement (4) zur Aufnahme und/oder Fixierung der Person (P) und eine mit der Unterkonstruktion (2) und dem Halteelement (4) gekoppelte Bewegungseinheit (5) zur Bewegung des Halteelements (4) umfasst. Dabei ist die Bewegungseinheit (5) als parallelkinematische Bewegungseinheit ausgebildet. Die Erfindung betrifft zudem alternative Verfahren zum Betrieb einer solchen Trainingsvorrichtung (1).
Patent DE-102014213146-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit einem kontinuierlich variablem Getriebe und einem wälzenden Differential mit zwei Gängen
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B60K17/16
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Fahrzeug mit einer elektrischen Maschine (1) und eine damit verbundene Getriebevorrichtung (2), umfassend ein Differential (3) und ein Stirnrad (4), die eine erste und eine zweite Abtriebswelle (5a, 5b) getrieblich mit der elektrischen Maschine (1) koppeln. Erfindungsgemäß ist das Differential (3) als wälzendes Differential (3) ausgebildet, wobei die erste Abtriebswelle (5a) getrieblich mit dem wälzenden Differential (3) verbunden ist und die zweite Abtriebswelle (5b) getrieblich mit dem Stirnrad (4) verbunden ist.
Patent DE-102014215379-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: FOITZIK BERTRAM
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Fahrzeug mit einem Hauptbremszylinder (10) mit zumindest einem in eine Primärkammer (14) hinein verstellbaren Primärkolben (12), zumindest einem an der Primärkammer (14) hydraulisch angebundenen Primärbremskreis (20), und einer motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung (24), welche über ein erstes Trennventil (26) mit dem Primärbremskreis (20) derart hydraulisch verbunden ist, dass Bremsflüssigkeit zwischen dem Primärbremskreis (20) und der motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung (24) transferierbar ist, wobei der Hauptbremszylinder (10) eine dem Primärkolben (12) vorgelagerte Druckkammer (28) umfasst, und die motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung (24) über ein zweites Trennventil (30) mit vorgelagerten Druckkammer (28) derart hydraulisch verbunden ist, dass Bremsflüssigkeit zwischen der vorgelagerten Druckkammer (28) und der motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung (24) transferierbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102014217084-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit Dichtung aus einer mindestens ternären Legierung
Inventor: KREBS HOLGER
IPC: C22C9/04
Filed: 2014-08-27
Abstract: Zündkerze mit einem Gehäuse, einem im Gehäuse angeordneten Isolator, eine im Isolator angeordnete Mittelelektrode, eine am Gehäuse angeordnete Masseelektrode und mit mindestens einem Dichtelement, wobei das mindestens eine Dichtelement am Gehäuse, insbesondere zwischen dem Isolator und dem Gehäuse, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Dichtelement aus einer mindestens ternären Legierung besteht, wobei die Legierung Kupfer (Cu) als Hauptbestandteil enthält.
Patent DE-102014222431-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für die Schätzung der PCV-Strömung mit einem Einlasssauerstoffsensor
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D21/08
Filed: 2014-11-04
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Schätzen einer Kurbelgehäuseentlüftungsströmung (PCV-Strömung) auf den Ausgaben eines Einlasskrümmer-Sauerstoffsensors basierend bereitgestellt. Während des Kraftmaschinenbetriebs, wenn die Abgasrückführung (AGR) und die Kanisterentleerung gesperrt sind, kann die PCV-Strömung z. B. auf einem Unterschied zwischen einer ersten Ausgabe des Sensors mit freigegebener Aufladung und einer zweiten Ausgabe des Sensors mit gesperrter Aufladung geschätzt werden. Dann kann während des nachfolgenden Betriebs, wobei die AGR freigegeben ist, die PCV-Strömung freigegeben ist und die Entleerung gesperrt ist, eine dritte Ausgabe des Sensors basierend auf der geschätzten PCV-Strömung eingestellt werden.
Patent DE-102014223460-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: BABUCKE ANDREAS
IPC: F25D23/04
Filed: 2014-11-18
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat einen Verdichter (1), einen Verflüssiger (5), einen ersten Verdampfer (10), der einen thermischen Puffer kühlt, einen zweiten Verdampfer (13), der ein Kühlfach kühlt, ein Wegeventil (8), das in einer ersten Stellung einen Fluss von Kältemittel durch den Verflüssiger (5) und den ersten Verdampfer (10) und in einer zweiten Stellung einen Fluss von Kältemittel durch einen durch den thermischen Puffer (18) verlaufenden ersten Druckleitungsabschnitt (15) und den zweiten Verdampfer (13) erlaubt. In der zweiten Stellung ist der Verflüssiger (5) dem ersten Druckleitungsabschnitt (15) und dem zweiten Verdampfer (13) vorgeschaltet.
Patent DE-102014223569-A1 (DE)
Title: Wäschetrocknungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wäschetrocknungsgeräts
Inventor: SIMON MARCUS
IPC: D06F58/34
Filed: 2014-11-19
Abstract: Das Wäschetrocknungsgerät 1 weist eine Wärmepumpe 3, 4 mit einem in einem Prozessluftkanal P befindlichen Verdampfer 3, mindestens einen Temperatursensor T zum Abfühlen einer Temperatur T der Wärmepumpe 3, 4 und eine Abreinigungseinrichtung 8, 9, 10 für den Verdampfer 3, welche Abreinigungseinrichtung 8, 9, 10 einen Wassersammelbehälter 8 und ein zu dem Verdampfer 3 führendes, wahlweise gegen den Wassersammelbehälter 8 öffenbares und verschließbares Fallrohr 10 aufweist, auf, wobei das Wäschetrocknungsgerät 1 dazu eingerichtet ist, das Fallrohr 10 in Abhängigkeit von einer durch den mindestens einen Temperatursensor 12 abgefühlten Temperatur T wahlweise zu öffnen und zu verschließen. Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Wäschetrocknungsgeräts 1, wobei ein von einem Wassersammelbehälter 8 zu einem Verdampfer einer Wärmepumpe 3, 4 führendes Fallrohr 10 in Abhängigkeit von einer Temperatur T einer Wärmepumpe 3, 4 wahlweise geöffnet und verschlossen wird. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushalts-Wärmepumpentrockner, insbesondere mit einer Kompressor-Wärmepumpe.
Patent DE-102014224327-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitskartusche
Inventor: TOMOGUCHI SUGURU
IPC: B41J2/175
Filed: 2014-11-27
Abstract: Eine Flüssigkeitskartusche hat eine Flüssigkeitskammer, eine Trennwand, die die Flüssigkeitskammer in eine erste Flüssigkeitskammer und eine zweite Flüssigkeitskammer partitioniert, eine Verbindungsöffnung, durch die eine Flüssigkeit aus der ersten Flüssigkeitskammer zu der zweiten Flüssigkeitskammer strömen kann, und ein bewegbares Element, das zwischen einer Blockierungsposition und einer Verbindungsposition bewegbar ist. Wenn das bewegbare Element an der Blockierungsposition ist, ist das bewegbare Element dazu konfiguriert, eine Strömung der Flüssigkeit aus der ersten Flüssigkeitskammer zu der zweiten Flüssigkeitskammer durch die Verbindungsöffnung zu verhindern, und wenn das bewegbare Element an der Verbindungsposition ist, darf die Flüssigkeit aus der ersten Flüssigkeitskammer zu der zweiten Flüssigkeitskammer durch die Verbindungsöffnung strömen.
Patent DE-102014224933-A1 (DE)
Title: Bauelement-Steckverbindungsanordnung zum steckbaren Verbinden eines Bauelements mit einer Leiterplatte und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Bauelement-Steckverbindungsanordnung
Inventor: STARK MARKUS
IPC: H05K3/32
Filed: 2014-12-04
Abstract: Eine Bauelement-Steckverbindungsanordnung (1) weist zum steckbaren Verbinden eines Bauelements (3) mit einer Leiterplatte (4) einen Tragkörper (2) mit mehreren Steckverbindungselementen (19, 21) auf. An dem Tragkörper (2) sind weiterhin mindestens zwei elektrisch leitfähige Steckkontaktelemente (37, 38) angeordnet, die elektrisch leitfähig mit mindestens zwei zugehörigen Anschlusskontakten des Bauelements (3) verbunden sind. Die Bauelement-Steckverbindungsanordnung (1) ermöglicht eine einfache, mehrfach wiederholbare und funktionssichere mechanische und elektrische Verbindung des Bauteils (3) mit der Leiterplatte (4).
Patent DE-102014226131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten einer Hochvolt-Verbindung für ein Fahrzeug
Inventor: ORTNER ANDREAS
IPC: H01H33/06
Filed: 2014-12-16
Abstract: Eine Vorrichtung (S HV+ ; S HV– ; 20) zum Schalten einer Hochvolt-Verbindung für ein Fahrzeug (10) wird beschrieben. Dabei umfasst die Vorrichtung (S HV+ ; S HV– ; 20) einen ersten Kontakt (1), einen zweiten Kontakt (2), einen festen Isolierkörper (7) und ein flexibles Kraftübertragungselement (8). Die Hochvolt-Verbindung ist geschlossen, wenn der erste Kontakt (1) den zweiten Kontakt (2) berührt, während die Hochvolt-Verbindung offen ist, wenn der erste Kontakt (1) den zweiten Kontakt (2) nicht berührt. Der feste Isolierkörper (7) ist mit dem flexiblen Kraftübertragungselement (8) verbunden und mittels des flexiblen Kraftübertragungselements (8) zwischen den ersten Kontakt (1) und den zweiten Kontakt (2) bewegbar, um die beiden Kontakte (1, 2) zu trennen, wodurch die Hochvolt-Verbindung getrennt ist. Der feste Isolierkörper (7) ist mittels des flexiblen Kraftübertragungselements (8) zwischen dem ersten Kontakt (1) und dem zweiten Kontakt (2) weg bewegbar, wodurch die Hochvolt-Verbindung geschlossen werden kann.
Patent DE-102014226369-A1 (DE)
Title: Schlagwerkvorrichtung
Inventor: WINKLER THOMAS
IPC: B25D11/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schlagwerkvorrichtung, insbesondere für einen Bohrund/oder Schlaghammer (12a; 12b), mit zumindest einer Erfassungseinheit (14a; 14b), die zu einer Erfassung zumindest einer Kenngröße eines Schlagwerkzustands vorgesehen ist, und mit zumindest einer Recheneinheit (16a; 16b), die dazu vorgesehen ist, eine Antriebseinheit (18a; 18b) und/oder ein Schlagwerk (20a; 20b) in Abhängigkeit von zumindest einer erfassten Kenngröße der Erfassungseinheit (14a; 14b) zu steuern oder zu regeln. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Recheneinheit (16a; 16b) in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit von zumindest einer erfassten Kenngröße der Erfassungseinheit (14a; 14b) eine Leerlaufschlagzahl (SLeerlauf) anzupassen.
Patent DE-102014226395-A1 (DE)
Title: Steckarmatur
Inventor: ARSENYEV ANTON
IPC: F16L37/14
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckarmatur 60 zur Schaffung einer fluiddichten sowie schnell wieder lösbaren Verbindung mit einem ungefähr rohrförmigen Stecknippel 10 und mit einem in etwa hohlzyindrischen Stutzen 30, wobei der Stecknippel 10 an einem ersten Ende 12 einen Konus 14 und mindestens einen Dichtring 18 aufweist, wobei der Konus 14 zur radialen Führung in einem Konussitz 44 des Stutzens 30 aufnehmbar ist und der Dichtring 18 zum fluiddichten Abschluss zwischen dem Stecknippel 10 und dem Stutzen 30 in einen zylindrischen Dichtsitz 46 des Stutzens 30 einführbar ist und in einem ersten Endabschnitt 32 des Stutzens 30 ein Aufnahmeraum 34 für zwei Schenkel 38, 40 einer Spannklammer 36 ausgebildet ist und zwischen dem Konus 14 und einem zweiten Ende 20 des Stecknippels 10 eine Ringnut 26 angeordnet ist, in die die Schenkel 38, 40 der Spannklammer 36 beim Einführen des Stecknippels 10 in den Stutzen 30 zum Erreichen eines Verriegelungszustands selbsttätig einrasten, wobei die Schenkel 38, 40 und die Ringnut 26 durch radial einwärts gerichtetes Verschieben der Spannklammer 36 zum Lösen der Steckarmatur wieder außer Eingriff bringbar sind. Erfindungsgemäß ist der Aufnahmeraum 34 umfangsseitig durch zwei diametral angeordnete Seitenwände 70, 72 abschnittsweise begrenzt und zwischen den Seitenwänden 70, 72 verläuft ein ungefähr Y-förmiger Trennsteg 80. An dessen konkav taillierten und in Richtung einer Längsmittelachse 28 der Steckarmatur 60 weisenden Mittelarm 82 liegt im Verriegelungszustand beidseits ein Endbogen 88, 90 eines Schenkels 38, 40 der Spannklammer 36 an.
Patent DE-102014226432-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Flüssigkeitsstrahl-Entschichten von Oberflächen
Inventor: NAGEL JENS-PETER
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zum Flüssigkeitsstrahl-Entschichten einer Oberfläche eines Werkstücks (15) mit einer Verdichtereinheit (3), die eine Flüssigkeit zur Erzeugung eines Flüssigkeitsstrahls verdichtet, und mit einer Düse (10), die mit der Verdichtereinheit (3) verbunden ist und die eine Austrittsöffnung (11) aufweist, durch die die verdichtete Flüssigkeit in Form eines Flüssigkeitsstrahls (14) austritt. Weiter ist eine Unterbrechereinheit (8) vorhanden, die eine Strömung der verdichteten Flüssigkeit zu der Austrittsöffnung (11) unterbrechen oder freigeben kann, wobei folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden: – Verdichteten der Flüssigkeit durch die Verdichtereinheit (3), – Annähern der Austrittsöffnung (11) an die Oberfläche des Werkstück (15) bis auf eine Bearbeitungsdistanz (d), wobei die Bearbeitungsdistanz so eingestellt wird, dass der Flüssigkeitsstrahl (14) die zu entfernende Beschichtung von der Oberfläche des Werkstücks löst, ohne das Werkstück selbst zu beschädigen, – Abwechselnd freigeben und unterbrechen des Flüssigkeitsstrahls (14) aus der Austrittsöffnung (11) durch die Unterbrechereinheit (8), wobei gleichzeitig die Düse relativ zum Werkstück in einer Bearbeitungsrichtung (22) bewegt wird.
Patent DE-102014226534-A1 (DE)
Title: Wischermotor-Gussplatine sowie Verfahren zum Montieren einer Wischeranlagen-Baugruppe
Inventor: SCHELLER LOTHAR
IPC: B60S1/08
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischermotor-Gussplatine für eine Wischeranlage eines Fortbewegungsmittels oder eines Fahrzeugs, insbesondere für eine Heck- oder Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit einer Wischerwellen-Ausnehmung für eine Montage der Wischermotor-Gussplatine an einem Wischermotor, wobei ein Umfangsbereich der Wischermotor-Gussplatine um die Wischerwellen-Ausnehmung herum zeitlich direkt nach einem Urformen der Wischermotor-Gussplatine mittels eines entfernbaren Elements in einem Umfangsabschnitt im Umfangsbereich vollständig geschlossen ist, und das Element für eine Montage der Wischermotor-Gussplatine am Wischermotor entfernt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Montieren einer Wischeranlagen-Baugruppe für ein Fortbewegungsmittel oder ein Fahrzeug, insbesondere für eine Heck- oder Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Wischermotor-Gussplatine und eine Motorkurbel an einem Wischermotor montiert werden, und zeitlich nach einem Montieren der Motorkurbel am Wischermotor die Wischermotor-Gussplatine am Wischermotor montiert werden kann und/oder montiert wird.
Patent DE-102015001559-A1 (DE)
Title: Pb-freies Teilzerlegungsgeschoss mit Abtrennmechanismus zwischen Geschossheck und - Ogive
Inventor: RIESS HEINZ
IPC: F42B12/34
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pb-freies Teilzerlegungsgeschoss bestehend aus einem Geschossmantel (1), einem darin verpressten Heckkern (2) und einem verpressten Bugkern (3) im Ogivenbereich, wobei der Bugkern (3) auf dem Heckkern (2) aufsitzt. Damit beim Auftreffen auf einen Zielkörper der Heckkern sich nicht vom anliegenden Geschossmantel trennt und dadurch ein sicherer Ausschuss aus dem Zielkörper gewährleistet ist, wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Heckkern (2) und dem Bugkern (3) eine Sollbruchstelle angeordnet ist, wobei der Heckkern (2) an seinem zum Bugkern (3) gewandten Ende eine ausgeformte Vertiefung (7) aufweist, die das zum Heckkern (2) gewandte Ende des Bugkerns (3) ausfüllt und der Geschossmantel (1) auf seinem Außenumfang im Bereich der Sollbruchstelle eine umlaufende Abrisskante (8) aufweist.
Patent DE-102015005803-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Formschlussschalteinheit
Inventor: TONIUS NILS
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Formschlussschalteinheit (15), bei dem in einem Schließvorgang ein mit einer ersten Kopplungshälfte (S51) verbundenes Kopplungselement (16), das eine angeschrägte Kopplungsverzahnung (23) aufweist, mit einem mit einer zweiten Kopplungshälfte (S52) verbundenem Sperrelement (17), das eine Sperrverzahnung (19) aufweist, und einem mit der zweiten Kopplungshälfte (S52) verbundenen, gegenüber dem Sperrelement (17) in Umfangsrichtung beweglichen Fangelement (18), das eine angeschrägte Fangverzahnung (20) aufweist, in Eingriff gebracht wird, wobei in dem Schließvorgang der Formschlussschalteinheit (15) ein Touchpoint (25) eingestellt wird, der in einem Differenzdrehzahlverlauf (26) nach einem Durchgang (27) einer Synchrondrehzahl (29) liegt und einen Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einer Formschlussschalteinheit (15).
Patent DE-102015008517-A1 (DE)
Title: Stellglied, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HALLER PETER
IPC: G05G9/047
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellglied (1), insbesondere eine Schaltvorrichtung zur manuellen Ansteuerung und/oder Auslösung von Funktionen in einem Kraftfahrzeug, mit einer Handhabe (2). Die Handhabe (2) ist an einem Träger (3) derart gelagert, dass die Handhabe (2) in wenigstens eine Richtung aus einer neutralen Stellung in eine Verstellposition verstellbar ist. Mit der Handhabe (2) wirkt ein in einer Kulissenbahn (10) einer Kulisse (9) geführtes sowie mit einer elastischen Kraft beaufschlagtes Druckelement (8) zusammen, und zwar insbesondere derart dass eine Rückstellkraft in Richtung der neutralen Stellung auf die Handhabe (2) bei deren Verstellung einwirkt. In der Kulisse (9) ist eine Nocke befindlich. Die Nocke wirkt in der neutralen Stellung zur Verringerung des Bewegungsspiels derart auf die Handhabe (2) ein, dass die Handhabe (2) in Richtung zur Verstellposition verspannt ist.
Patent DE-102015010917-A1 (DE)
Title: Antenneneinrichtung zum Empfangen und/oder Übertragen von Funksignalen
Inventor: SEIFERT ANDREAS
IPC: H01Q1/36
Filed: 2015-08-20
Abstract: Antenneneinrichtung zum Empfangen und/oder Übertragen von Funksignalen, umfassend eine Antenne und einen diese tragenden Halter, wobei die vorgefertigte, schraubenförmig gewickelte Antenne (2) in eine an der Außenseite des Halters (3) ausgebildete Haltestruktur (7), deren Geometrie der schraubenförmigen Geometrie der Windungen (4) der Antenne (2) entspricht, eingeschraubt ist.
Patent DE-102015011435-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zerstörungsfreien Materialprüfung von Gegenständen ,insbesondere von Felgen und Rädern aus Leichtmetallguss
Inventor: BOGUMIL FRANK
IPC: G01N23/18
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur zerstörungsfreien Materialprüfung von Gegenständen, insbesondere Felgen oder Rädern (12), mit einer Durchleuchtungskabine (14), die eine Durchleuchtungseinrichtung (28) zum Durchleuchten der Gegenstände enthält, sowie mit Fördereinrichtungen (34, 36, 56, 68, 98) zum Fördern der Gegenstände durch mindestens eine Schleuse (20, 22) in die Durchleuchtungskabine (14) und aus der Durchleuchtungskabine (14) heraus. Um ein Entweichen von Röntgenstrahlung durch die Schleuse (20, 22) in die Umgebung zu verhindern und die Menge des zur Abschirmung benötigten Bleis sowie ggf. den Platzbedarf der Vorrichtung (10) zu reduzieren, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Schleuse (20, 22) einen Hohlzylinder (60) umfasst, dessen Umfangswand (62) eine Durchtrittsöffnung (64) für die Gegenstände aufweist und der um eine horizontale Drehachse drehbar ist, um die Durchtrittsöffnung (64) abwechselnd auf einer von der Durchleuchtungskabine (14) abgewandten Seite der Schleuse (20, 22) oder auf einer der Durchleuchtungskabine (14) zugewandten Seite der Schleuse (20, 22) zu positionieren.
Patent DE-102015014181-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Netz für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Hochvolt-Netzes
Inventor: SCHÄFFLER MARTIN
IPC: H02J1/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Hochvolt-Netz (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gleichspannungszwischenkreis, einer an den Gleichspannungszwischenkreis anschließbaren Hochvolt-Batterie (12), einer an den Gleichspannungszwischenkreis angeschlossenen Komponente (22, 26, 28), einer an den Gleichspannungszwischenkreis anschließbaren Brennstoffzelle (23) und einer Steuervorrichtung (16). Dabei ist die Steuervorrichtung (16) dazu ausgelegt, einen von der Brennstoffzelle (23) in den Gleichspannungszwischenkreis eingespeisten Brennstoffzellenstrom (I23a, I23b), einen Batteriestrom (I12), der aus dem Gleichspannungszwischenkreis in die Hochvolt-Batterie (12) oder aus der Hochvolt-Batterie (12) in den Gleichspannungszwischenkreis fließt, und einen Komponentenstrom (I22, I26, I28), der aus dem Gleichspannungszwischenkreis in die Komponente (22, 26, 28) oder aus der Komponente (22, 26, 28) in den Gleichspannungszwischenkreis fließt, zu ermitteln und in Abhängigkeit von einem Summenstrom, welcher durch eine Summe zumindest des Brennstoffzellenstroms (I23), des Batteriestroms (I12) und des Komponentenstroms (I20, I26, I28) gebildet ist, wobei in die Summe in den Gleichspannungszwischenkreis fließende Ströme und aus dem Gleichspannungskreis fließende Ströme mit verschiedenen Vorzeichen eingehen, eine vorbestimmte Sicherheitsmaßnahme auszulösen.