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Patent DE-102020212727-A1 (DE)
Title: Bandanbringeinrichtung und warenmanagement-lager
Inventor: YOSHIMURA HIROSHI
IPC: B65H35/07
Filed: 2020-10-08
Abstract: Eine Bandanbringeinrichtung weist auf: mindestens zwei Speichereinheiten, die jeweilige Bandanordnungen darin speichern, einen Leser zum Lesen einer Information über die in den jeweiligen Speichereinheiten gespeicherten Bandanordnungen von an Röhren angebrachten RFIDs, um welche die Bandanordnungen als Bandrollen aufgewickelt sind, wobei die Speichereinheiten Schäfte aufweisen, die in die Röhren eingebracht sind und so angeordnet sind, dass sie vom Leser um jeweilige unterschiedliche Abstände beabstandet sind, eine Zeitmesseinheit zum Messen von Lesezeiten, die vergehen, bis der Leser von den RFIDs erzeugte und übertragene Funkwellen empfängt und die durch die Funkwellen dargestellte Information über die Bandanordnungen liest, eine Zuordnungstabelle, die Positionen der Speichereinheiten, die den jeweiligen Lesezeiten entsprechen, enthält, und einen Erkennungsabschnitt zum Abgleichen der Lesezeiten mit der Zuordnungstabelle und zum Erkennen der Positionen der Speichereinheiten und Typen der Bandanordnungen.
Patent DE-102020215715-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Fahrzeugluftreifen
Inventor: SÀ CATARINA
IPC: B60C1/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung und einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, der zumindest zum Teil aus einer solchen, mit Schwefel vulkanisierten Kautschukmischung besteht.Für eine verringerte Neigung zu Rissbildung und Chipping bei gleichzeitig gutem Handlingverhalten enthält die schwefelvernetzbare Kautschukmischung- 20 - 100 phr zumindest eines funktionalisierten Styrol-Butadien-Copolymers A,wobei das funktionalisierte Styrol-Butadien-Copolymer A zumindest teilweise an einem Kettenende durch Reaktion mit zumindest einem Polyorganosiloxan und zumindest einem Alkylaminosilan funktionalisiert ist,und wobei das funktionalisierte Styrol-Butadien-Copolymer A am anderen Kettenende mit einer Polyisoprengruppe, enthaltend Isopren- und Styrol-Einheiten, funktionalisiert ist, wobei der Isoprenanteil in der Polyisoprengruppe mehr als 90 Gew.-% beträgt,- bis zu 80 phr zumindest eines weiteren Dienkautschuks,- 40 - 350 phr zumindest eines Füllstoffes und- ein semi-effizientes Vulkanisationssystem, das wenigstens einen primären Vulkanisationsbeschleuniger und elementaren Schwefel enthält, wobei das Massenverhältnis von Schwefel zu primärem Vulkanisationsbeschleuniger 0,5 bis 1,5 beträgt.
Patent DE-102021000576-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit elektrisch leitenden Schichten
Inventor: ARIKAN ELISA
IPC: B29C64/153
Filed: 2021-02-04
Abstract: Ein alternatives Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit elektrisch leitenden Schichten weist folgende Merkmale auf:• das Verfahren verwendet einen 3D-Drucker,• der 3D-Drucker ist ein Selektiver-Laser-Sinter(SLS)-Drucker (50),• das Verfahren weist folgende Schritte auf:a) Auftragen einer Pulverschicht, die ein Pulver (6) aus einem Polymer aufweist,b) partielle Versinterung dieser Pulverschicht mit einem Laserstrahl (52) einer Lasereinrichtung (51) des SLS-Druckers (50) unter Erhalt einer Sinterschicht (S1, S2, S3) des Bauteils,c) Wiederholung der Schritte a) und b) nach Art einer Schleife so lange, bis eine letzte Sinterschicht (S3) des Bauteils (1) erhalten ist,• derart, dass mindestens einmal während des Durchlaufens des Schrittes b) mit dem Laserstrahl (52) der Lasereinrichtung (51) in einem Abschnitt der Sinterschicht (S1, S2, S3) elektrisch leitfähige Rußpartikel erzeugt werden unter Erhalt eines leitfähigen Sinterschichts-Abschnitts (R1, R2).
Patent DE-102021001309-A1 (DE)
Title: Transparentes Bild- und Datenanzeige-Geraet
Inventor: KLEIN RICHARD JAY
IPC: G02B6/00
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anzeigen einer Bild- und / oder Datendarstellung, mit: einem flächigen Anzeigeelement (1) aus einem transparenten Feststoffmaterial; einer Anordnung (4) von Mikrostrukturen (9), die von dem transparenten Feststoffmaterial umfasst ist; und einer Projektionseinrichtung (2), welche eingerichtet ist, Lichtstrahlen (3) einer anzuzeigenden Bild- und / oder Datendarstellung entsprechend in das transparente Feststoffmaterial einzustrahlen, derart, dass sich die Lichtstrahlen (3) in dem transparenten Feststoffmaterial zu der Anordnung (4) von Mikrostrukturen (9) ausbreiten; und die Lichtstrahlen (3) an den Mikrostrukturen (9) aufgrund von Reflexion und / oder Streuung zumindest teilweise umgelenkt werden, sodass die Bild- und / oder Datendarstellung hierdurch in einen Anzeigebereich (5, 5') des flächigen Anzeigeelements (1) projiziert wird. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zum Anzeigen einer Bild- und / oder Datendarstellung, ein Verfahren zum Anzeigen einer Bild- und / oder Datendarstellung und ein flächiges Anzeigeelement für eine Vorrichtung zum Anzeigen einer Bild- und / oder Datendarstellung bereitgestellt.
Patent DE-102021004327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Szenarien zum Testen, Validieren und/oder Spezifizieren von Fahrzeugen und/oder Fahrzeugkomponenten
Inventor: GRANRATH CHRISTIAN
IPC: G06F30/20
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Szenarien zum Testen, Validieren und/oder Spezifizieren von Fahrzeugen und/oder Fahrzeugkomponenten, umfassend die Schritte:- (10) Bereitstellen eines Anwendungsfalles für das Fahrzeug und/oder die Fahrzeugkomponente (1);- (20) Bereitstellen von Modellen, welche Verknüpfungen von Anwendungsfällen und Szenarien umfassen;- (40) Ermitteln von relevanten Szenarien für den bereitgestellten Anwendungsfall anhand der bereitgestellten Modelle zwecks Testens, Validierens und/oder Spezifizierens des Fahrzeugs und/oder der Fahrzeugkomponente (1).
Patent DE-102021100833-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für eine vorkammer
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02B19/10
Filed: 2021-01-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme für eine Vorkammer bereit. Es sind Verfahren und Systeme für eine Vorkammer bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst eine Vorkammer eine Vielzahl von Venturikanälen, die sie fluidisch an eine Primärbrennkammer koppelt. Die Vielzahl von Venturikanälen kann dazu konfiguriert sein, beim Herausziehen von Restgasen aus einem vorherigen Verbrennungsereignis während eines aktuellen Verbrennungsereignisses zu unterstützen.
Patent DE-102021101080-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeugsensorkalibrierungssysteme und -verfahren
Inventor: MCQUILLEN MICHAEL
IPC: G01C19/58
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Offenbarung stellt Luftfahrzeugsensorkalibrierungssysteme und -verfahren bereit. In dieser Schrift sind Luftfahrzeugsensorkalibrierungssysteme und -verfahren bereitgestellt. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet Bestimmen eines Erschütterungsereignisses, Bestimmen, wann eine Drohne bezogen auf eine Luftfahrzeugplattform eines Fahrzeugs eben ist, wobei das Fahrzeug eine Kalibrierungssteuerung aufweist, Bestimmen, wann das Fahrzeug bezogen auf eine untergeordnete Fläche eben ist, und Übertragen eines Signals zum Kalibrieren eines Gyroskops oder eines Beschleunigungsmessers der Drohne an eine Drohnensteuerung durch die Kalibrierungssteuerung.
Patent DE-102021102565-A1 (DE)
Title: Dekorelement für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem derartigen Dekorelement
Inventor: SCHNEEBAUER MARTIN
IPC: B60Q1/28
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dekorelement (12) für ein Fahrzeug (10), aufweisend ein teiltransparentes Element (14), das lichtdurchlässige Abschnitte (18) und lichtundurchlässige Abschnitte (20) aufweist, und ein lichtleitendes Element (16), das ausgebildet ist, eingekoppeltes Licht zumindest abschnittsweise in Richtung des teiltransparenten Elementes (14) auszukoppeln, wobei das teiltransparente Element (14) und das lichtleitende Element (16) durchlässig für Radarstrahlen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem teiltransparenten Element (14) und dem lichtleitenden Element (16) eine Formmassenschicht (46) angeordnet ist, die durchlässig für das aus dem lichtleitenden Element (34) ausgekoppelte Licht und für Radarstrahlen ist und die das teiltransparente Element (14) und das lichtleitende Element (16) miteinander verbindet. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem derartigen Dekorelement (12).
Patent DE-102021102831-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Zusatzeinrichtung auf einer Schusswaffe
Inventor: KILIC MICHAEL ALI
IPC: F41G1/387
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (01) zur Befestigung mindestens einer Zusatzeinrichtung auf einer Schusswaffe, insbesondere einer Jagd- oder Sportwaffe, mit einem Grundkörper, wobei der Grundkörper eine Fixiereinrichtung zur lösbaren Befestigung einer Zielvorrichtung (02) an der Vorrichtung (01) aufweist, und wobei der Grundkörper zumindest eine Montagevorrichtung (17) zur lösbaren Montage der Vorrichtung (01) an der Schusswaffe aufweist, und wobei die Vorrichtung (01) die Einstellung einer bestimmten Elaviation der Zielvorrichtung (02) ermöglicht, wobei der Grundkörper zumindest zweiteilig mit einem Oberteil (06) und einem Unterteil (08) ausgebildet ist, wobei das Oberteil (08) die Fixiereinrichtung zur lösbaren Befestigung der Zielvorrichtung (02) umfasst, und wobei am Unterteil (08) die Montagevorrichtung (17) zur lösbaren Montage der Vorrichtung (01) an der Schusswaffe anordenbar ist, und wobei das Oberteil (06) um eine Schwenkachse (07) schwenkbar am Unterteil (08) gelagert ist, und wobei die Schwenkachse (07) rechtwinklig zur Längsachse der Zielvorrichtung (02) verläuft, und wobei der Einstellwinkel zwischen Oberteil (06) und Unterteil (08) zur Einstellung einer bestimmten Elaviation der Zielvorrichtung mit einer Arretiereinrichtung (10, 11, 12) feststellbar ist.
Patent DE-102021108021-A1 (DE)
Title: Zweiwegeventil für eine Sanitärarmatur und Sanitärarmatur mit einem solchen Zweiwegeventil
Inventor: BERGHOFF DANIEL
IPC: F16K31/52
Filed: 2021-03-30
Abstract: Zweiwegeventil (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend:- ein Ventilgehäuse (3) mit einem Flüssigkeitszulauf (4), einem ersten Flüssigkeitsablauf (5) und einem zweiten Flüssigkeitsablauf (6);- einen Ventilkörper (7), der zumindest teilweise in dem Ventilgehäuse (3) angeordnet ist; und- eine Exzenterwelle (8), durch die der Ventilkörper (7) in eine erste Freigabestellung (9) zur Freigabe des ersten Flüssigkeitsablaufs (5) und in eine zweite Freigabestellung zur Freigabe des zweiten Flüssigkeitsablaufs (6) verstellbar ist. Zudem wird eine Sanitärarmatur (2) mit einem solchen Zweiwegeventil (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021108258-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsplatz-Vorrichtung
Inventor: HELD CARMEN
IPC: A47B21/013
Filed: 2021-03-31
Abstract: Bei einer Arbeitsplatz-Vorrichtung (100) mit einem die Oberseite eines quaderförmigen Basiskörpers (110) bildenden rechteckigen ersten Arbeitspaneel (140) wird ein stressgemindertes Arbeitsrefugium im Wege einer sowohl optisch als auch akustisch wirksamen Umgebungs-Abschirmung dadurch geschaffen, dass im Bereich einer Rückwand (111) sowie der beiden Seitenwände (112, 113) des Basiskörpers (110) rechteckige Schutzpaneele (120, 130) angebracht sind, die so dimensioniert sind, dass deren Oberkanten (121, 131) um einen vorherbestimmten vertikalen Abstand über das erste Arbeitspaneel (140) hervorstehen.
Patent DE-102021108338-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Werkzeugwechsels und Wechseleinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RÖSCH CONRAD
IPC: B23Q3/155
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Werkzeugwechsels an einer Werkzeugmaschine (1), die eine um eine erste Drehachse (6) drehbare und motorisch angetriebene Arbeitsspindel (7) zur Aufnahme eines Werkstücks, einen der Arbeitsspindel (7) zugeordneten Werkzeugträger (12) mit einem um eine zweite Drehachse (11) drehbaren Trägerkörper (13) zur Aufnahme mehrerer Werkzeughalter (15) oder Werkzeuge und einen Bearbeitungskopf (17) mit einer motorisch angetriebenen Bearbeitungsspindel (19) zur Aufnahme eines rotierenden Werkzeugs enthält. Erfindungsgemäß wird durch die Bearbeitungsspindel (19) des Bearbeitungskopfs (17) eine im Werkzeugträger (12) integrierte Spanneinrichtung (24) zum Spannen oder Lösen eines am Werkzeugträger (12) angeordneten Werkzeughalters (15) oder Werkzeugs betätigt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Wechseleinrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021109600-A1 (DE)
Title: Gummigehäuse zur montage von anschlussklemmen und anschlussklemme
Inventor: CHEN BINGSHUI
IPC: H01R13/50
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die Erfindung stellt ein Gummigehäuse zur Montage von Anschlussklemmen bereit, umfassend einen Gummigehäusekörper, der als ein einstückig ausgebildetes separates Bauteil ausgestaltet ist, wobei der Körper eine Deckfläche und eine Bodenfläche, die gegenüberliegen, umfasst, wobei die Bodenfläche in Richtung der Deckfläche zurückgesetzt ist, um einen Innenraum zur Aufnahme von elektrisch leitenden Anschlüssen zu bilden, wobei der Innenraum mit einem Verbindungsabschnitt zur Anpassung an den Klemmabschnitt des jeweiligen Anschlusses vorgesehen ist, wobei an der vorderen Endfläche des Körpers mindestens eines Einsteckloch zur Einführung einer Leitung in einen Anschluss vorgesehen ist, wobei das Einsteckloch mit dem Innenraum kommuniziert ist, wobei von der Deckfläche nach unten durch die Bodenfläche hindurch geschnitten und auf die maximale Breite des Einsteckloches begrenzt jeweils eine erste Schnittfläche mit der vorderen Endfläche des Körpers oberhalb einer Einsteckloch und eine zweite Schneidefläche mit der Bodenfläche des Körpers unterhalb einer Einsteckloch ausgebildet sind. Dabei überlappt die Projektion der ersten Schneidefläche und der zweiten Schneidefläche in einer ersten Richtung sich nicht, so dass die anderen Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung sehr offensichtlich sind. Die vorliegende Anmeldung stellt ferner eine Anschlussklemme bereit.
Patent DE-102021114742-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Vorkonditionierung von einer auf Fasermaterial basierenden Verpackungsmaterialbahn in einem Verpackungsformprozess sowie Vorkonditioniervorrichtung zu einem Durchführen des Verfahrens
Inventor: STOTZ HEIKE
IPC: B31D5/02
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zu einer Vorkonditionierung von einer auf, insbesondere natürlichem, Fasermaterial basierenden Verpackungsmaterialbahn (12), insbesondere von einer Verpackungspapierbahn, in einem Verpackungsformprozess vor, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (14) die Verpackungsmaterialbahn (12) mittels einer Befeuchtungseinheit (16) einer Vorkonditioniervorrichtung (18) befeuchtet wird und/oder wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (20) die Verpackungsmaterialbahn (12) mittels einer Heizeinheit (22) der Vorkonditioniervorrichtung (18) aufgeheizt wird.
Patent DE-102021117179-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss für flexible Flachkabel
Inventor: MYER JOHN MARK
IPC: H01R12/77
Filed: 2021-07-02
Abstract: Ein elektrischer Anschluss (30) für die Verbindung mit einem freiliegenden Leiter (12) eines flexiblen Flachkabels (10) umfasst einen elektrischen Kontakt (32) und einen Crimpteil (40, 90), der sich von dem elektrischen Kontakt (32) in einer Längsrichtung des Anschlusses (30) erstreckt, um auf den Leiter (12) des flexiblen Flachkabels (10) gecrimpt zu werden. Der Crimpteil (40, 90) umfasst eine Basis (44, 94), die eine sich durch sie erstreckende Öffnung (68, 69, 96) definiert, und erste und zweite Seitenwände (46, 48, 91, 93), die sich von der Basis (44, 94) erstrecken und eine für das Aufnehmen des Leiters (12) konfigurierte Öffnung (70) definieren. Wenigstens eine der ersten und zweiten Seitenwände (46, 48, 91, 93) weist einen sich davon erstreckenden Seitenwandvorsprung (74, 76, 92) auf. Die ersten und zweiten Seitenwände (46, 48, 91, 93) können in die Öffnung (70) gefaltet werden, um den Leiter (12) in der Öffnung (70) zu crimpen. In einem gecrimpten Zustand des Crimpteils (40, 90) wird der Leiter (12) durch den Seitenwandvorsprung (74, 76, 92) in die Öffnung (68, 69, 96) gedrückt.
Patent DE-102021118821-A1 (DE)
Title: Ultraschalldurchflussmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines Ultraschalldurchflussmessgeräts
Inventor: VOGT MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2021-07-21
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Ultraschalldurchflussmessgerät (1) umfassend wenigstens einen ersten Ultraschallwandler (2) und einen zweiten Ultraschallwandler (3) und weiter umfassend eine Steuer- und Auswerteeinheit (9), wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (9) mit dem ersten Ultraschallwandler (2) und dem zweiten Ultraschallwandler (3) verbunden ist,wobei der erste Ultraschallwandler (2) und/oder der zweite Ultraschallwandler (3) als Ultraschallsender und/oder Ultraschallempfänger ausgebildet ist bzw. sind,wobei der erste Ultraschallwandler (2) und/oder der zweite Ultraschallwandler (3) als Keilwandler ausgebildet ist bzw. sind,wobei der erste Ultraschallwandler (2) und der zweite Ultraschallwandler (3) derart an einem Messrohr (4) angeordnet sind, dass zwischen dem ersten (2) und dem zweiten Ultraschallwandler (4) ein Signalpfad ausgebildet ist, sodass ein von dem Ultraschallsender ausgesendetes Messsignal (8) über den Signalpfad zum Ultraschallempfänger verläuft,dadurch gekennzeichnet,dass der erste Ultraschallwandler (2) ein erstes Array (5) aus wenigstens zwei aktiven Elementen (6) und/oder dass der zweite Ultraschallwandler (3) ein zweites Array (7) aus wenigstens zwei aktiven Elementen (6) aufweist, wobei wenigstens ein Ultraschallwandler (2, 3), der ein Array (5, 7) aus wenigstens zwei aktiven Elementen (6) aufweist, als Keilwandler ausgebildet ist,wobei wenigstens zwei aktive Elemente (6) des auf dem ersten Ultraschallwandler (2) angeordneten Arrays (5) separat von der Steuer- und Auswerteeinheit (9) ansteuerbar sind und/oder dass wenigstens zwei aktive Elemente (6) des auf dem zweiten Ultraschallwandler (3) angeordneten Arrays (7) separat von der Steuer- und Auswerteeinheit (9) ansteuerbar sind.
Patent DE-102021120235-A1 (DE)
Title: Heizkessel
Inventor: GAIER ANDREI
IPC: F24H1/22
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkessel, umfassend ein Gehäuse (1), in dem ein Wärmeübertrager (2) angeordnet ist, wobei am Gehäuse (1) eine Gehäuseöffnung (1.1) für eine Dichtung (3) vorgesehen ist, die eine Dichtungsachse (3.1) und eine von dieser senkrecht durchdrungene Dichtungsquerschnittsfläche (3.2) aufweist, die bei endmontiertem Wärmeübertrager (2) eine senkrecht von der Dichtungsachse (3.1) durchdrungene Gehäuseöffnungsprojektionsfläche (1.1.1) vollständig ausfüllend ausgebildet ist, wobei an der Dichtung (3) eine Dichtungsöffnung (3.3) für ein als gerades Rohrstück ausgebildetes Ende (2.1) des Wärmeübertragers (2) vorgesehen ist, das eine Rohrlängsachse (2.2) und eine von dieser senkrecht durchdrungene Rohrquerschnittsfläche (2.3) aufweist, die bei endmontiertem Wärmeübertrager (2) eine senkrecht von der Rohrlängsachse (2.2) durchdrungene Dichtungsöffnungsprojektionsfläche (3.3.1) vollständig ausfüllend ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass wahlweise eine gegenüber der Gehäuseöffnungsrojektionsfläche (1.1.1) verdreht angeordnete, während der Montage senkrecht von der Dichtungsachse (3.1) durchdrungene Gehäusemontageprojektionsfläche (1.1.2) der Gehäuseöffnung (1.1) größer als die Dichtungsquerschnittsfläche (3.2) und/ oder eine gegenüber der Dichtungsöffnungsprojektionsfläche (3.3.1) verdreht angeordnete, während der Montage senkrecht von der Rohrlängsachse (2.2) durchdrungene Dichtungsmontageprojektionsfläche (3.3.2) der Dichtungsöffnung (3.3) größer als die Rohrquerschnittsfläche (2.3) ausgebildet sind bzw. ist.
Patent DE-102021123525-A1 (DE)
Title: Freihand-ladesystem mit leistungsverlusterkennung und -verwaltung
Inventor: YU LAN
IPC: B60L53/35
Filed: 2021-09-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Freihand-Ladesystem mit Leistungsverlusterkennung und -verwaltung bereit. Ein Freihand-Ladesystem beinhaltet eine elektrische Leistungsquelle und eine Ladeeinheit, die elektrisch mit der Leistungsquelle verbunden ist. Die Ladeeinheit beinhaltet eine Energiespeichervorrichtung und einen robotischen Koppler, der mit einem Ladeanschluss eines Fahrzeugs verbunden werden kann. Die Ladeeinheit ist dazu konfiguriert, das Fahrzeug mit der Leistungsquelle zu laden, und die Energiespeichervorrichtung ist dazu konfiguriert, den Roboterkoppler ungeachtet eines Energiezufuhrzustands der Leistungsquelle unabhängig mit Leistung zu versorgen. Eine Steuereinrichtung ist dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass die Leistungsquelle während einer Fahrzeugladesitzung stromlos wird, den Roboterkoppler unter Verwendung von Leistung aus der Energiespeichervorrichtung aus dem Ladeanschluss zurückzuziehen.
Patent DE-102021125255-A1 (DE)
Title: Halterungssensor für ein Elektrofahrzeug-Ladesystem
Inventor: UNDERHILL KYLE R
IPC: B60L53/31
Filed: 2021-09-29
Abstract: Verschiedene offenbarte Ausführungsformen schließen veranschaulichende Stromabgabevorrichtungen für Ladesysteme von Elektrofahrzeugen, Ladesysteme und Verfahren zum Erfassen des Vorhandenseins eines Ladekopplers in einer Halterung einer Stromabgabevorrichtung ein. In einer veranschaulichenden Ausführungsform schließt ein Stromabgabevorrichtung für ein Elektrofahrzeug-Ladesystem ein Gehäuse ein. Ein Ladekoppler ist konfiguriert, um DC-Leistung abzugeben. Eine Halterung ist an dem Gehäuse angeordnet und konfiguriert, um den Ladekoppler darin aufzunehmen. Ein Halterungssensor ist konfiguriert, um das Vorhandensein des Ladekopplers in der Halterung zu erfassen, und ist ferner konfiguriert, um ein Signal zu erzeugen, welches das Vorhandensein des Ladekopplers in der Halterung angibt.
Patent DE-102021126499-A1 (DE)
Title: Elektrischer steckverbinder mit flachleiter
Inventor: SATO SEITARO
IPC: H01R13/627
Filed: 2021-10-13
Abstract: Es wird ein elektrischer Steckverbinder mit Flachleiter bereitgestellt, bei dem ein unbeabsichtigtes Herausziehen des Flachleiters aus einem Gehäuse verhindert wird, während eine Größenzunahme in Bandquerrichtung des Flachleiters vermieden wird. Das Gehäuse 10 weist einen Arretierungsabschnitt 11E, der in einem Bereich zwischen an in Bandquerrichtung des Flachleiters C äußersten Enden gelegenen Schaltungsabschnitten C1 gelegen ist und an einem elektrischen Gegensteckverbinder arretierbar ist, und einen Aufnahmeraum 10E auf, der den vorderendseitigen Teil des Flachleiters C und einen Halter 20 aufnimmt, wobei am vorderendseitigen Teil des Flachleiters C an einer Position, die sich in der Bandquerrichtung wenigstens teilweise mit dem Arretierungsabschnitt 11E überlagert, ein Durchgangsabschnitt C3 gebildet ist, der in Dickenrichtung des Flachleiters C durch diesen verläuft, und der Halter 20 einen Vorsprungabschnitt 21C aufweist, der in Dickenrichtung des Flachleiters C vorspringt und in den Durchgangsabschnitt C3 des Flachleiters C eindringt, wobei eine Bewegung des Flachleiters C nach hinten durch den Vorsprungabschnitt 21C eingeschränkt werden kann.
Patent DE-102021127158-A1 (DE)
Title: Roller
Inventor: ZANOLI FLORIAN
IPC: B62K15/00
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roller (1), umfassend ein Trittbrett (2), an dem ein Hinterrad (3) angeordnet ist, eine Lenkstangenanordnung (4), an der ein Vorderrad (5) angeordnet ist, einen unteren Längslenker (6), der das Trittbrett (2) mit der Lenkstangenanordnung (4) verbindet und um eine querliegende erste Drehachse drehbeweglich zur Lenkstangenanordnung (4) angeordnet ist, und einen oberen Längslenker (7), der das Trittbrett (2) mit der Lenkstangenanordnung (4) verbindet und um eine querliegende zweite Drehachse drehbeweglich zur Lenkstangenanordnung (4) angeordnet ist.