baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220517-A1 (DE)
Title: MRK-System und Verfahren zum Steueren eines MRK-Systems
Inventor: GOERG PATRICK
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren 200 zum Steuern eines Mensch-Roboter-Kollaborations-Systems 100, sowie ein MRK-System, wobei das MRK-System 100 zumindest einen Manipulator 110 mit einem Endeffektor 111 umfasst, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Einsetzen 210 des Endeffektors 111 in einem ersten Betriebsmodus, wobei der Endeffektor 111 im ersten Betriebsmodus mit reduzierter Leistung 351; 451; 551 betrieben wird; Überwachen 230, ob beim Einsetzen des Endeffektors 111 im ersten Betriebsmodus ein gewünschtes Objekt 140 manipuliert wird; und Erhöhen 250 der Leistung 352; 451; 551, mit der der Endeffektor 111 betrieben wird, um den Endeffektor in einem zweiten Betriebsmodus einzusetzen, wenn die Überwachung ergeben hat, dass ein gewünschtes Objekt 140 manipuliert wird.
Patent DE-102015221075-A1 (DE)
Title: Längseinsteller für einen fahrzeugsitz, fahrzeugsitz
Inventor: UTZINGER KARL
IPC: B60N2/08
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (1) für einen ein Sitzteil (202) und eine Lehne (204) aufweisenden Fahrzeugsitz (200), insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, wobei der Längseinsteller (1) eine erste Sitzschiene (2) und eine zweite Sitzschiene (4) aufweist, wobei die erste Sitzschiene (2) relativ zur zweiten Sitzschiene (4) in einer Längsrichtung (x) verschiebbar ist. Ferner ist eine der ersten Sitzschiene (2) zugeordnete und mit der zweiten Sitzschiene (4) zusammenwirkende Memory-Vorrichtung vorgesehen, welche dazu eingerichtet ist, eine Sitzlängsposition des Fahrzeugsitzes (200) zu speichern, die durch eine Längsverschiebung des Fahrzeugsitzes (200) verlassbar und wieder einnehmbar ist. Die Memory-Vorrichtung erfasst eine Relativbewegung zwischen der ersten Sitzschiene (2) und der zweiten Sitzschiene (4) mittels eines Reibrades (18), welches hierzu eine relativ zur Memory-Vorrichtung bewegte Kontaktfläche (4a) kontaktiert und abfährt. Die Memory-Vorrichtung gibt ferner bei einem Wiedereinnehmen einer gespeicherten Sitzlängsposition wenigstens einen Sperrriegel (90, 91) zur Überführung in eine Blockierstellung frei, welcher in der Blockierstellung ein Verschieben der ersten Sitzschiene (2) relativ zur zweiten Sitzschiene (4) über die gespeicherte Sitzlängsposition hinaus verhindert. Der wenigstens eine Sperrriegel (90, 91) ist parallel zu einer Vertikalrichtung (z) beweglich geführt.
Patent DE-102015221296-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Kolbenpumpe, Kolbenpumpe
Inventor: TRAUBE ILJA
IPC: F04B1/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenstößel (1) für eine Kolbenpumpe, insbesondere eine Kraftstoffhochdruckpumpe, zur Abstützung eines hubbeweglichen Pumpenkolbens (2) an einem Nocken (3) einer Antriebswelle (4), umfassend einen Stößelkörper (5) und eine hohlzylinderförmige Rolle (6), die in einer stirnseitigen Ausnehmung (7) des Stößelkörpers (5) bereichsweise aufgenommen und unmittelbar oder mittelbar über eine Lagerbuchse (8) auf einem Bolzen (9) drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist der Bolzen (9) mehrteilig ausgebildet ist und umfasst ein stiftförmiges Teil (9.1) zur Verbindung mit dem Stößelkörper (5) sowie ein buchsenförmiges Teil (9.2) zur drehbaren Lagerung der Rolle (6) und/oder der Lagerbuchse (8), wobei das stiftförmige Teil (9.1) und das buchsenförmige Teil (9.2) kraft- und/oder stoffschlüssig verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Kolbenpumpe mit einem solchen Rollenstößel (1).
Patent DE-102015223528-A1 (DE)
Title: Parallelkinematik-Roboter mit mindestens einer Entlastungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Parallelkinematik-Roboters
Inventor: ZEINER PETER
IPC: B25J11/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Es ist ein Parallelkinematik-Roboter (1) zum Umgang mit Stückgütern und/oder Werkstücken offenbart. Der Parallelkinematik-Roboter (1) besitzt wenigstens ein Arbeitsinstrument (3) zum Bearbeiten und/oder Manipulieren mindestens eines Stückgutes und/oder Werkstücks. Weiter besitzt der Parallelkinematik-Roboter (1) mehrere Arbeitsarme (5), die an das wenigstens eine Arbeitsinstrument (3) mechanisch gekoppelt sind, so dass das wenigstens eine Arbeitsinstrument (3) durch eine gemeinsame Bewegung der mehreren Arbeitsarme (5) versetzt werden kann. Bestandteil des Parallelkinematik-Roboters (1) ist zudem eine Entlastungseinrichtung (8), welche mit dem wenigstens einen Arbeitsinstrument (3) in Verbindung steht, und zum zumindest anteiligen Aufnehmen einer Masse des wenigstens einen Arbeitsinstrumentes (3) ausgebildet ist
Patent DE-102016000853-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: F16F15/134
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer (2) mit zwei relativ zueinander verdrehbaren Bauelementen (18, 20) und mindestens einer Federanordnung (26) zur federelastischen Drehmitnahmekopplung der Bauelemente (18, 20), die eine erste Federeinrichtung (30) mit mindestens einem Federelement (38) und einem ersten Endstützteil (40) und eine zweite Federeinrichtung (32) mit mindestens einem Federelement (46) und einem dem ersten Endstützteil (40) in Umfangsrichtung (12, 14) zugewandten zweiten Endstützteil (50) aufweist, wobei ein Mitnehmer (52) an einem der Bauelemente (18) vorgesehen ist, der zwischen dem ersten und zweiten Endstützteil (40, 50) angeordnet ist und einen dem ersten Endstützteil (40) zugewandten ersten Stützabschnitt (54) und einen von dem ersten Stützabschnitt (54) in Umfangsrichtung (12, 14) beabstandeten, dem zweiten Endstützteil (50) zugewandten zweiten Stützabschnitt (56) aufweist, zwischen denen mindestens ein zwischenliegendes Federelement (34) angeordnet ist, das über einen ersten Endabschnitt (72) des zwischenliegenden Federelements (34) in Umfangsrichtung (12) an dem ersten Stützabschnitt (54) und einen gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (74) des zwischenliegenden Federelements (34) in der entgegengesetzten Umfangsrichtung (14) an dem zweiten Stützabschnitt (56) abstützbar oder abgestützt ist. Das erste Endstützteil (40) der ersten Federeinrichtung (30) ist unmittelbar an dem ersten Endabschnitt (72) des zwischenliegenden Federelements (34) und das zweite Endstützteil (50) der zweiten Federeinrichtung (32) ist unmittelbar an dem zweiten Endabschnitt (74) des zwischenliegenden Federelements (34) abstützbar oder abgestützt.
Patent DE-102016003301-A1 (DE)
Title: Schutzblech für Fahrzeuge wie Fahrrad, Motorrad, PKW, LKW
Inventor: GEISLER THOMAS
IPC: B62J15/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Das Wasser was vom Reifen in Fahrtrichtung vom Boden aufgenommen wird, kommt an einem Variable tiefen Punkt frühzeitig in die Erfindung wo eine Reihe V-Förmig und danach Schräg angeordnete reihe Haare/Fasern das Wasser vom Reifen löst und aufwirbelt oder gleich an den Rand abführt. Der Unterdruck von den Trichterförmigen Einlass-löchern saugt das Aufgewirbelte und restliche Wasser vom Reifen in die Führung, die Führung wird zu einem Rohr und dieses Rohr wird zu einer Einfachen oder Zweifachen Spirale die das Wasser an den Trichter-förmigen Löschern vorbei die etwas höher liegen zum Ausgang neben dem Reifen Richtung Boden führt.
Patent DE-102016004510-A1 (DE)
Title: Akustische Vorrichtung, die eine Flex-Leiterplatten-Schaltung mit integrierten E/A-Fingern verwendet
Inventor: MURTHY USHA
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-04-13
Abstract: Eine Mikrofonanordnung weist ein Gehäuse mit einem Innenraum mit einem vorderen Volumen und einem hinteren Volumen auf. Das Gehäuse hat einen akustischen Eingangsport, der das vordere Volumen mit der Außenseite des Gehäuses verbindet. Ein akustischer Sensor ist wenigstens teilweise im Innenraum des Gehäuses angeordnet. Wenigstens ein Abschnitt des akustischen Sensors ist an einer Schnittstelle zwischen dem vorderen Volumen und dem hinteren Volumen angeordnet. Der akustische Sensor hat einen elektrischen Signalausgang. Eine Leiterplatte ist wenigstens teilweise im hinteren Volumen des Gehäuses angeordnet und hat ein leitendes Element und einen elektrischen Kontakt. Die Leiterplatte hat auch einen ersten Abschnitt, der einen ersten Abschnitt des leitenden Elements trägt, und einen zweiten Abschnitt des leitenden Elements, der sich von dem ersten Abschnitt der Leiterplatte in Richtung des akustischen Sensors erstreckt. Der zweite Abschnitt des leitenden Elements ist mit dem elektrischen Signalausgang des akustischen Sensors elektrisch verbunden.
Patent DE-102016005424-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Sicherung
Inventor: BAUER SVEN
IPC: H01H85/47
Filed: 2016-05-08
Abstract: Vorrichtung zur Halterung einer Sicherung eines elektrischen Stromkreises, insbesondere einer Batterieschaltvorrichtung, umfassend mindestens ein IMS-Material (Insulated Metal Substrat, das heisst isoliertes Metallsubstrat), insbesondere umfassend zumindest eine im Wesentlichen durchgehende dielektrische Schicht und eine Metallschicht, insbesondere weiterhin eine Kupferschicht oberhalb der dielektrischen Schicht, auf die die Sicherung aufgesetzt ist, zur Wärmeableitung von durch elektrische Leitung entstehender Wärme, in eine Wärmesenke, insbesondere eine Metallplatte, an die die Vorrichtung zur Halterung einer Sicherung angebracht ist, insbesondere an ein Batteriegehäuse umfassend Metall.
Patent DE-102016006653-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzfunkenzündungsmotor, Steuer- bzw. Regelsystem hierfür, Verfahren zum Warmlaufen eines Katalysators und Computerprogrammerzeugnis
Inventor: WATANABE TOMOMI
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-06-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein Steuer- bzw. Regelsystem eines Motors, das unter Ausnutzung einer Tumble-Strömung das Verhalten von Kraftstoff steuert bzw. regelt, der direkt in eine Brennkammer eingespritzt wird, die innerhalb eines Zylinders des Motors ausgebildet ist. Das Steuer- bzw. Regelsystem beinhaltet einen Kraftstoffeinspritzer zum direkten Einspritzen des Kraftstoffes in die Brennkammer, einen Tumble-Strömungs-Erzeuger zum Erzeugen der Tumble-Strömung innerhalb der Brennkammer, ein Zündzeitpunktsteuer- bzw. Regelmodul zum Steuern bzw. Regeln einer Zündkerze im Sinne einer Zündung nach einem oberen Totpunkt im Kompressionshub des Zylinders in einem Kaltzustand des Motors, und ein Kraftstoffeinspritzersteuer- bzw. Regelmodul zum Steuern bzw. Regeln des Kraftstoffeinspritzers im Sinne einer Einspritzung des Kraftstoffes zu einem Einlasshubeinspritzzeitpunkt, einem einer frühen Hälfte des Kompressionshubes zu eigenen Einspritzzeitpunkt und einem einer letzten Hälfte des Kompressionshubes zu eigenen Einspritzzeitpunkt. Das Kraftstoffeinspritzersteuer- bzw. Regelmodul steuert bzw. regelt den Kraftstoffeinspritzer im Sinne einer Einspritzung des Kraftstoffes hin zu einem Wirbelzentrum der Tumble-Strömung zu dem der frühen Hälfte des Kompressionshubes zu eigenen Einspritzzeitpunkt.
Patent DE-102016015185-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stricken eines Gestricks
Inventor: TANIGAWA TAKESHI
IPC: D04B1/22
Filed: 2016-12-20
Abstract: Es wird ein neuartiges Verfahren zum Stricken eines Gestricks vorgesehen, das einen rippenartigen Gestrickabschnitt mittels einer vom Stand der Technik verschiedenen Methode stricken kann. Die folgenden Prozesse A bis D werden wiederholt. Der Prozess A umfasst das Teilen einer Zielmaschenreihe 10, die an einem der vorderen und hinteren Nadelbetten FD gehalten wird, in eine erste Maschenreihe 1, in der eine Vielzahl von Einheiten, die jeweils n Maschen enthalten, mit Intervallen von m Maschen angeordnet sind, und in eine zweite Maschenreihe 2, die andere Maschen als die erste Maschenreihe 1 enthält, und das Stricken einer neuen ersten Maschenreihe 11 in der Maschenstäbchenrichtung der ersten Maschenreihe 1 folgend (n und m sind beliebige positive natürliche Zahlen). Der Prozess B umfasst das Bewegen der zweiten Maschenreihe 2 zu einer leeren Nadel des anderen Nadelbetts BU. Der Prozess C umfasst das Stricken einer neuen zweiten Maschenreihe 21 in der Maschenstäbchenrichtung der an dem anderen Nadelbett BU gehaltenen zweiten Maschenreihe 2 folgend. Der Prozess D umfasst das Bewegen der neuen zweiten Maschenreihe 21 zu einer leeren Nadel des einen Nadelbetts FD und das Anordnen der neuen ersten Maschenreihe 11 und der neuen zweiten Maschenreihe 21 zu einer n × m-Rippenstruktur.
Patent DE-102016101749-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Optimierung des Betriebes von Verbrennungsmotoren mit Kraftstoff-Luft-Ansaugung
Inventor: BÖHME KLAUS
IPC: F02B19/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Anordnung zur Optimierung des Betriebes von Verbrennungsmotoren mit Kraftstoffansaugung zu schaffen, die sicherstellt, dass die Kraftstoff-Luft-Mischung immer optimal und gleichmäßig anliegt und dabei alle Zylinder auch bei unterschiedlich langen Ansaugkanälen mit der exakt gleichen Menge an Kraftstoff-Luft-Gemisch versorgt. Das Verfahren zur Optimierung des Betriebes von Verbrennungsmotoren mit Ansaugung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches, wobei der Verbrennungsmotor mindestens einen Zylinder (1) mit Ansaugkanal (2) umfasst, benutzt vor und/oder während der Ansaugung des Kraftstoff-Luft-Gemisches in dem Zylinder (1) oder den Zylindern (1) ein Unterdruck zwischen 300 mbar bis 900 mbar der Ansaugluft. Die Anordnung zur Optimierung des Betriebes von Verbrennungsmotoren mit Ansaugung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches, wobei der Verbrennungsmotor mindestens einen Zylinder (1) mit Ansaugkanal (2) und Ansaugluftzufuhr (6) umfasst, besteht darin, dass stromauf vor dem oder den Ansaugkanälen (2) der Zylinder (1) ein Drosselventil (7) oder eine Drosselklappe (7) in der Ansaugluftzufuhr (6) angeordnet ist und in der Ansaugluftzufuhr (6) stromab nach dem Drosselventil (7) eine Luftkammer (3) mit zumindest einem Lufteinlass (8) und zumindest einem Luftauslass (9) angeordnet ist.
Patent DE-102016105841-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: KUSAMA KAZUYUKI
IPC: H01M50/121
Filed: 2016-03-31
Abstract: Eine Batterie (100), die gemäß der Erfindung bereitgestellt ist, umfasst einen Elektrodenkörper (20), der eine positive Elektrode und eine negative Elektrode (60) umfasst, und ein Batteriegehäuse (30). Ein Plus-Elektroden-Innenanschluss ist mit der positiven Elektrode verbunden, und ein Minus-Elektroden-Innenanschluss (90) ist mit der negativen Elektrode (60) verbunden. Die Batterie enthält, im Inneren des Batteriegehäuses (30), einen ersten Film (A10), der zwischen dem Elektrodenkörper (20) und einer Innenwand des Batteriegehäuses (30) angeordnet ist, und einen zweiten Film (B), der zwischen dem Batteriegehäuse (30) und mindestens einem des Minus-Elektroden-Innenanschlusses (90) und des Plus-Elektroden-Innenanschlusses angeordnet ist. Durch den ersten Film (A10) und den zweiten Film (B) wird mindestens einer des Minus-Elektroden-Innenanschlusses (90) und des Plus-Elektroden-Innenanschlusses von der Innenwand des Batteriegehäuses (30) isoliert, und der Elektrodenkörper (20) wird von der Innenwand des Batteriegehäuses (30) isoliert.
Patent DE-102016107331-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Einstellung der Sicherheitsgurthöhe
Inventor: PERKINS WILLIAM PAUL
IPC: B60R22/20
Filed: 2016-04-20
Abstract: Ein System weist eine Sicherheitsgurthöheneinstelleinrichtung, eine Sicherheitsgurtaufroller mit einem Auszugsmengensensor und einen Sitz auf. Der Sitz weist einen Sitzpositionssensor und einen Gewichtssensor auf, der zur Messung eines Gewichts eines Fahrzeuginsassen in dem Sitz ausgelegt ist. Das System weist ein Steuermodul auf, das mit dem Auszugsmengensensor, dem Sitzpositionssensor und dem Gewichtssensor in Verbindung steht. Das Steuermodul ist programmiert, die Größe des Fahrzeuginsassen zumindest auf Basis der Auszugsmenge und der Sitzposition zu berechnen. Das Steuermodul ist programmiert, eine Position der Sicherheitsgurthöheneinstelleinrichtung zumindest auf Basis der Größe und des Gewichts des Fahrzeuginsassen einzustellen.
Patent DE-102016108181-A1 (DE)
Title: Relais-Gerät
Inventor: YEH CHIA-SHEN
IPC: H01H50/14
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein Relais-Gerät besteht aus einer Basis (1), einem Stift (2) und aus einem äußeren Verschluss (3). Eine Lücke (11) ist an der Peripherie der Basis (1) gebildet. Der Stift (2) ist mit einem Konvexplättchen (21) gebildet und ist an der Lücke (11) der Basis (1) montiert, wobei ein Ende des Stifts (2) aus der Lücke (11) vorsteht. Die Lücke (11) ist mit dem Konvexplättchen (21) abgedeckt/abgeschirmt. Der äußere Verschluss (3) weist eine Aufnahmenut (31) auf. Eine Kerbe der Aufnahmenut (31) ist mit der Basis (1) und mit dem Stift (2) abgedeckt. Zwischen der Peripherie der Basis (1), dem Konvexplättchen (21) des Stifts (2) und der Kerbe der Aufnahmenut (31) ist zum Befestigen eine Klebepaste aufgetragen. Die Lücke (11) an der Peripherie der Basis (1) dient zum Montieren des Stifts (2) ohne Einschränkung der Richtung und hat zum einmaligen Montieren der Basis (1) und des Stifts (2) in einer automatischen Maschine den Vorteil, dass der Herstellvorgang des Relais-Geräts vereinfacht wird.
Patent DE-102016108791-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für Sicherheitsgurte
Inventor: CHOI Insu
IPC: B60R22/36
Filed: 2016-05-12
Abstract: [Aufgabe] Bei dem Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt zum Zeitpunkt der Freigabe der Blockierung des Abwickelns des Gurtbandes durch eine geringere aufgewickelten Menge von Gurtband als herkömmlich die Blockierung rasch zu freigeben. [Lösungsweg] Bei einem Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt, der einen Blockiermechanismus, der ein Drehen der Rolle in die abwickelnde Richtung verhindert, ein Sperrklinkenzahnrad 7 und eine Sperrung 30, die sich einteilig mit der Rolle drehen, eine Kupplung 50, die die Sperrklinke 9, die sich an der mit dem Sperrklinkenzahnrad 7 ausgerückten Position befindet, an die in das Sperrklinkenzahnrad 7 einrückende Position verschiebt, eine die Kupplung vorspannende Komponente, die die Kupplung 50 in die aufwickelnde Richtung und in die abwickelnde Richtung vorspannt, und einen Verbindungsmechanismus aufweist, der die Kupplung 50 mit der Sperrung 30 verbindet, wobei dadurch, dass bei einer Blockierung der Abwicklung des Gurtbandes die Richtung der Wicklungsvorspannung der Kupplung 50 in die abwickelnde Richtung gehalten wird, die aufgewickelte Menge des Gurtbandes bei der Freigabe der Blockierung im Vergleich zu früher verringert wird und eine rasche Freigabe der Blockierung erfolgt.
Patent DE-102016111322-A1 (DE)
Title: Einklemmschutz-System zum Anbringen an einem Fahrzeugteil
Inventor: BRAUN CHRISTIAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einklemmschutz-System (10) zum Anbringen an einem Fahrzeugteil (16; 50), mit einer Trägereinrichtung (12), die ein erstes starres (20) und ein zweites weiches Trägerelement (24) aufweist, wobei – im eingebauten Zustand – die Trägereinrichtung (12) eine Befestigungsseite (28), die dem Fahrzeugteil (16; 50) zugewandt ist und eine gegenüberliegende Sichtseite (30) aufweist, einer Sensoreinrichtung (14) zur Erfassung einer auf die Sichtseite (30) der Trägereinrichtung (12) aufgebrachten Einklemmkraft (F). Das Einklemmschutz-System (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Trägereinrichtung (12) ein drittes starres Trägerelement (22) aufweist, wobei das zweite weiche Trägerelement (24) die beiden starren Trägerelemente (20, 22) schwenkbar miteinander verbindet, die Sensoreinrichtung (14) an der Befestigungsseite (28) der Trägereinrichtung (12) vorgesehen ist, und eines der beiden Trägerelemente (20, 22) einen Betätigungsabschnitt (40) aufweist, der beim Aufbringen der Einklemmkraft (F) mit der Sensoreinrichtung (14) zusammenwirkt.
Patent DE-102016113268-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sicherheitsschaltung zur sicheren Begrenzung der elektrischen Leistungsaufnahme
Inventor: GROZINGER ROLAND
IPC: H02H9/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Sicherheitsschaltung (1) zur sicheren Begrenzung der Aufnahme elektrischer Leistung (Pe) an einer elektrischen Baugruppe (2) eines Feldgerätes (3). Erfindungsgemäß wird die Aufnahme der elektrischen Leistung (Pe) gesteuert, indem der Eingangs-Pfad (4) durch die Sicherheitsschaltung (1) in einer vorbestimmten Taktung von einer übergeordneten Einheit (5) getrennt wird, wobei die Taktung durch ein Steuer-Signal (sc) an der Sicherheitsschaltung (1) gesteuert wird. Bei fehlendem Steuer-Signal (sc) wird die Leistungsbegrenzung durch Trennen des Eingangs-Pfades (4) von der übergeordneten Einheit (5) sichergestellt. Bei fehlerhaftem Steuer-Signal (sc) wird die Leistung (Pe) durch die Sicherheitsschaltung (1) auf eine Maximal-Leistung (Pe,max) begrenzt. Aufgrund dieser Art der Steuerung bleibt die Betriebstemperatur der elektrischen Baugruppe (2) immer unterhalb einer kritischen Temperatur Tkrit. durch die Erfindung kann das Feldgerät also in explosionsgefährdeten Bereichen eingesetzt werden, wobei die Schutzfunktion selbst dann erhalten bleibt, wenn das Steuer-Signal (sc) der übergeordneten Einheit (5) in irgendeiner Form fehlerhaft ist.
Patent DE-102016120214-A1 (DE)
Title: Mustererzeugung für eine phasengesteuerte gruppenantenne eines fahrzeugs
Inventor: BANASKY JUN LAWRENCE
IPC: H01Q3/30
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein Kommunikationssystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine phasengesteuerte Gruppenantenne und eine Steuerung. Die phasengesteuerte Gruppenantenne weist mehrere Elemente auf. Die Steuerung kann dazu konfiguriert sein, eine Teilmenge der Elemente auszuwählen, um eine Hauptkeule eines Strahlungsmusters der Antenne basierend auf einer Geschwindigkeit und eines Lenkwinkels des Fahrzeugs durch Strahlformung auszubilden. Die Steuerung kann ebenfalls dazu konfiguriert sein, eine Teilmenge der Elemente auszuwählen und eine Phase eines Signals, das von jedem Element der Teilmenge der Elemente emittiert wird, zu verschieben, um eine Hauptkeule eines Strahlungsmusters der Antenne basierend auf einer Geschwindigkeit und einer Geschwindigkeitsänderung des Fahrzeugs durch Strahlformung auszubilden. Ferner kann die Steuerung dazu konfiguriert sein, die Teilmenge der Elemente basierend auf einem Signal, das eine Position des Fahrzeugs angibt, und einer Kartendatenbank einer Umgebung der Position auszuwählen.
Patent DE-102016122228-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel für eine LED-Lampe und LED-Lampe
Inventor: ROSENBAUER GEORG
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Es wird ein Leuchtmittel (10) für eine LED-Lampe (100) angegeben, umfassend einen Glaskolben (20), der mit einem Wärmeleitgas gefüllt ist, und zumindest eine innerhalb des Glaskolbens (20) angeordnete Leuchtdiode (31), wobei das Wärmeleitgas in dem Glaskolben (10) bei Raumtemperatur einen Druck von wenigstens 2,2 bar aufweist.
Patent DE-102016123369-A1 (DE)
Title: Dachantenne mit direkter Kontaktierung einer Antennenfolie zu einer Leiterplatte
Inventor: ZOLLER ORTWIN
IPC: H01Q1/42
Filed: 2016-12-02
Abstract: Antennenanordnung (1), die einen Träger (2), an dem zumindest ein Antennenelement (4) angeordnet ist, sowie eine Leiterplatte (3) aufweist, wobei Verbindungsmittel vorgesehen sind, die das zumindest eine Antennenelement (4) mit einem Kontaktbereich (7) der Leiterplatte (3) elektrisch verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel als eine elektrisch leitfähige und eine Kontaktfläche (6) aufweisende Verbindungsfolie (5) ausgebildet sind, wobei die Kontaktfläche (6) der Verbindungsfolie (5) an dem Kontaktbereich (7) der Leiterplatte (3) anliegt, wenn der Träger (2) bestimmungsgemäß mit der Leiterplatte (3) verbunden ist.