baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017128224-A1 (DE)
Title: Schließhilfsantrieb
Inventor: GÜLKAN SERKAN
IPC: E05B81/20
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließhilfsantrieb (5) für ein einer Verschlusselementanordnung (1) zugeordnetes Kraftfahrzeugschloss (4), mit einem motorischen Antrieb (9) mit einem dem Antrieb (9) nachgeschalteten Vorschubgetriebe (10) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen und mit einem Antriebsgehäuse (11) zur Aufnahme des Antriebs (9) und des Vorschubgetriebes (10) umfassend ein erstes Antriebsgehäuseteil (11a) und ein zweites Antriebsgehäuseteil (11b), wobei das erste Antriebsgehäuseteil (11a) einen Aufnahmeraum (12) für zumindest einen Abschnitt des Antriebs (9) und des Vorschubgetriebes (10) formt. Es wird vorgeschlagen, dass das erste Antriebsgehäuseteil (11a) von einem der Verschlusselementanordnung (1) zugeordneten Modulträger (14) bereitgestellt wird.
Patent DE-102017202334-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Behandlung von Wäschestücken mit verbesserter Bedienung, Verfahren zu seinem Betrieb und System umfassend ein solches Haushaltsgerät
Inventor: FUCHS CONSTANZE
IPC: D06F34/28
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 32 zur Behandlung von Wäschestücken mit mindestens einer Anzeige- und Bedieneinrichtung 1, 13, 24, 35, 40, umfassend eine Dateneinheit, in welcher eine Behandlungsprogrammdatenbank hinterlegt ist, und einer Steuereinrichtung 36, wobei die mindestens eine Anzeige- und Bedieneinrichtung 1, 13, 24, 35, 40 eingerichtet ist, es mindestens einem das Haushaltsgerät 32 bedienenden Benutzer N zu ermöglichen, mindestens ein Behandlungsprogramm B aus der Behandlungsprogrammdatenbank auszuwählen und gegebenenfalls zu ändern und das gegebenenfalls geänderte Behandlungsprogramm B unter einer benutzerdefinierten Kennzeichnung K Favorit,N  als Behandlungsprogrammfavorit B Favorit,N  in der Dateneinheit zu speichern, wobei die mindestens eine Anzeige- und Bedieneinrichtung 1, 13, 24, 35, 40 zusätzlich eingerichtet ist, dem mindestens einen Behandlungsprogrammfavoriten B Favorit,N  eine Auswahlpriorität P A1  zuzuordnen, derart, dass der mindestens eine Behandlungsprogrammfavorit B Favorit,N  auf einer ersten Auswahlebene A1 11 zur Auswahl von Behandlungsprogrammen B angezeigt wird, auf welcher der mindestens eine Behandlungsprogrammfavorit B Favorit,N  von dem mindestens einen Benutzer N ausgewählt und gegebenenfalls geändert werden kann und zur Durchführung an die Steuereinrichtung 36 des Haushaltsgeräts 32 übermittelt werden kann. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Haushaltsgeräts und ein System, umfassend ein externes Benutzerendgerät und ein solches Haushaltsgerät.
Patent DE-102017205533-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: SIEGLER PHILIPP
IPC: B60R11/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (100) für ein bewegliches Bauteil (101), insbesondere für einen Ladeboden, eines Kraftfahrzeuges, die mit einem Halteelement (10) zum Halten des Bauteils (101) in einer Betriebsposition (2) ausgebildet ist, wobei das Halteelement (10) beweglich zwischen zumindest zwei Stellungen (I, II) an einem Trägerelement (20) aufgenommen ist, nämlich: einer Haltestellung (I), in welcher das Halteelement (10) einer selbstständigen Bewegung des Bauteils (101) im Wege steht, und einer Rückzugsstellung (II), in welche das Halteelement (10) durch das Bauteil (101) bei einer Krafteinwirkung auf das Bauteil (101) bringbar ist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Halteelement (10) eine Betätigungsoberfläche (10a) aufweist, um das Halteelement (10) zwischen der Haltestellung (I) und der Rückzugsstellung (II) durch das Bauteil (101) zu überführen, wobei die Betätigungsoberfläche (10a) eine erste Führungsfläche (11) aufweist, an welcher das Bauteil (101) während einer Bewegung aus einer Ruheposition (1) in die Betriebsposition (2) zur Auflage kommt, und wobei die Betätigungsoberfläche (10a) eine zweite Führungsfläche (12) aufweist, an welcher das Bauteil (101) während einer Bewegung aus der Betriebsposition (2) in die Ruheposition (1) zur Auflage kommt, und dass die erste Führungsfläche (11) und die zweite Führungsfläche (12) unterschiedlich zu einer Erstreckungsebene (x, z) des Trägerelementes (20) geneigt sind.
Patent DE-102017206916-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Metall-Polymer-Laminats
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: B32B37/16
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines Metall-Polymer-Laminats, welches mindestens eine metallische Schicht mit einer stoffschlüssig angebundenen Schicht aus einem Polymer umfasst, mit mindestens einem Verbindungspartner.
Patent DE-102017211565-A1 (DE)
Title: Vierpunktlenker und Verfahren zur Herstellung eines Vierpunktlenkers
Inventor: HEIMANN JENS
IPC: B60G7/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Ein Vierpunktlenker (1) für ein Fahrzeug umfasst einen Torsionsträger (2) und vier Biegeträger (3, 4, 5, 6), wobei die vier Biegeträger (3, 4, 5, 6) und der Torsionsträger (2) aus einem Faserkunststoffverbundmaterial ausgeformt sind. Zwei der vier Biegeträger (3, 4) sind achsseitig an dem Torsionsträger (2) und zwei weitere der vier Biegeträger (5, 6) rahmenseitig an dem Torsionsträger (2) angeordnet. Der Torsionsträger (2) ist geschlossen rohrförmig ausgeformt. Jeder der vier Biegeträger (3, 4, 5, 6) ist gerade ausgeformt. Der Torsionsträger (2) weist für jeden der Biegeträger (3, 4, 5, 6) eine Aufnahme (7) auf, wobei jeder der vier Biegeträger (3, 4, 5, 6) mittels seiner entsprechenden Aufnahme (7) und mittels Faserwicklungen (8) wirkverbunden ist mit dem Torsionsträger (2).
Patent DE-102017212499-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren und Steuereinrichtung zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs
Inventor: KNOLLMANN VOLKER
IPC: B61L27/04
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Steuerverfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs (10), wobei das Verfahren rechnergestützt auf der Basis eines Fahrzeugsteuerprogramms (50) durchgeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeugsteuerprogramm (50) unter Heranziehung erfasster Fahr- und/oder Umfelddaten (FUD) arbeitet.
Patent DE-102017222105-A1 (DE)
Title: Sicherungseinheit
Inventor: OHASHI NORIHIRO
IPC: H01H85/20
Filed: 2017-12-07
Abstract: Eine Sicherungseinheit umfasst eine Sammelschiene und ein Gehäuse. Die Sammelschiene umfasst einen leistungsquellenseitigen Verbindungsabschnitt, einen ausgangsseitigen Verbindungsabschnitt und einen Schmelzkörper. Ein Anschluss, der konfiguriert ist, um mit dem ausgangsseitigen Verbindungsabschnitt verbunden zu sein, umfasst einen gebogenen Abschnitt und Vorsprungsabschnitte. Das Gehäuse umfasst einen Anschlussunterbringungsabschnitt zum Unterbringen der ausgangsseitigen Verbindung. Der Unterbringungsraum ist mit Seitenwänden umschlossen, die auf beiden Seiten des ausgangsseitigen Verbindungsabschnitts in einer Einsetzrichtung des Anschlusses und auf einer tiefen Seite davon in der Einsetzrichtung des Anschlusses aufrecht stehen. Der Anschlussunterbringungsabschnitt umfasst Anschlusseinsetz-startseitige Bewegungshemmungswände und eine Höhenrichtungs- und Anschlusseinsetz-startseitige Bewegungshemmungswand.
Patent DE-102017222690-A1 (DE)
Title: Optisches Element mit einem Wasserstoff-Desorptionsmaterial
Inventor: STURM J M
IPC: G02B5/08
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (1) zur Reflexion von Strahlung, insbesondere zur Reflexion von EUV-Strahlung (2), umfassend: ein Substrat (3), sowie eine auf das Substrat (3) aufgebrachte Beschichtung (4), die eine reflektierende Beschichtung (5) umfasst. Eine oberste Schicht (8) der Beschichtung (4) enthält ein Wasserstoff-Desorptionsmaterial, das eine Desorptionstemperatur (TD) für Wasserstoff von weniger als 340 K aufweist.
Patent DE-102017223510-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für Kraftfahrzeuge zur Beurteilung von Umgebungen
Inventor: SCHRÄBLER SIGHARD
IPC: G01N21/88
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischer Sensor zum Beurteilen von Oberflächen, aufweisend:- wenigstens eine Emissionseinheit (6) zum Aussenden eines modulierten optischen Signals (8) auf eine zu beurteilenden Oberfläche (7);- wenigstens eine Detektionseinheit (5, 43, 45, 46, 44) zum Erfassen eines an der Oberfläche (7) reflektierten optischen Signals des modulierten Signals (8) und Bereitstellen eines von dem reflektierten optischen Signal abhängigen elektrischen Ausgangssignals (49, 50); und- eine Steuervorrichtung (51) zum Auswerten des Ausgangssignals (49,50) der wenigstens einen Detektionseinheit (5, 43, 45, 46) und Ermitteln eines Zustands der zu beurteilenden Oberfläche (7), wobei ein Frequenzspektrum (33b) des von der wenigstens einen Emissionseinheit aussendbaren modulierten optischen Signals (8) gegenüber einem Frequenzspektrum eines Störspektrums (31) im Wesentlichen abgegrenzt ist.
Patent DE-102018000585-A1 (DE)
Title: Druckfeste Isolierplatte
Inventor: MODERSOHN WILHELM JOCHEN PETER
IPC: E04C2/38
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine druckfeste Isolierplatte für den Hoch- oder Tiefbau, wobei die Isolierplatte (1) von Leisten (2) gebildet wird, die rasterförmig miteinander verbunden sind. Dadurch kann die Isolierplatte einfach in unterschiedlichen Größen montiert werden und eine hohe Wärmedämmung bei hoher Druckfestigkeit bereitstellen.
Patent DE-102018000973-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vulkanisieren von Reifen
Inventor: MEINCKE RÜDIGER
IPC: B29C35/02
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Halterung einer Form einer Heizpresse für Reifen aus einem elastomeren Material. Die Formsegmente sind lösbar von einer Trageinrichtung gehaltert und von einem beispielsweise als ein Container ausgebildeten Führungselement gelagert. Eine Befestigung des Führungselementes am Oberteil der Heizpresse erfolgt unter Verwendung von Bolzen mit einem Halterungsprofil, die an mindestens einem Lochkreis auf dem Führungselement befestigt sind, und einer im Oberteil der Heizpresse angeordneten Halterungsvorrichtung, die die Bolzen mit Fixierelementen im Bereich des Halterungsprofils mithilfe eines Antriebes verriegelt. Eine Befestigung des Führungselementes am Sockelteil der Heizpresse erfolgt unter Verwendung von mindestens zwei T-förmigen Sicherungsbolzen, die durch eine mithilfe mindestens eines weiteren Antriebes realisierbare Rotation im Bereich einer Aufnahmeeinrichtung am Führungselement verriegelbar sind.
Patent DE-102018007520-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung zum optischen Ausrichten von Maschinen und Werkzeugen in eine vorbestimmte Wirkungsrichtung
IPC: B23Q17/22
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fest angebrachte oder an das Werkzeug angeclipste oder angeklebte oder in anderer Form/ Art und Weise angebrachte Markierung an Maschinen und Werkzeugen, die eine Laserlinie, die zum Beispiel von einem Linienlaser erzeugt werden kann und in eine vorbestimmte Wirkungsrichtung ausgerichtet wurde, für den Anwender gut sichtbar macht, um damit die Ausrichtung der Maschinen und Werkzeuge in Wirkungsrichtung und Wirkungsachse zu erleichtern.
Patent DE-102018009185-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines 3D-geformten Displayglases, Vorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens, und Display mit einem solchen 3D-geformten Displayglas
Inventor: BASTIAANSE MARCEL
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines 3D-geformten Displayglases (1), wobei das 3D-geformte Displayglas (1) einen integrierten Sensor (3) aufweist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass
 A) eine optische Folie (5) als Träger bereitgestellt wird, wobei die optische Folie (5) transparent ist,
 B) die optische Folie (5) zumindest auf einer Seite beschichtet wird, wobei zumindest bereichsweise mittels einer Trägerfolie (7) eine Farbschicht (9) und/oder eine Sensorschicht (3) aufgetragen wird, und/oder mittels Siebdruck eine Farbschicht (9) und/oder eine Sensorschicht (3) aufgetragen wird, so dass eine beschichtete optische Folie (5) erhalten wird,
 C) die beschichtete optische Folie (5) erwärmt (23) wird,
 D) die erwärmte beschichtete optische Folie (5) in ein Formwerkzeug (11) eingelegt wird, und unter einem bestimmten Druck (13) und bei einer bestimmten Temperatur (15) gepresst wird, so dass die beschichtete optische Folie (5) zu einem Werkstoffverbund (17) verbunden und umgeformt wird, und
 E) der Werkstoffverbund (17) aus dem Formwerkzeug (11) entnommen wird, so dass das 3D-geformte Displayglas (1), insbesondere ein bedienbares Displayglas, erhalten wird.
Patent DE-102018100319-A1 (DE)
Title: Reparaturvorrichtungen und -verfahren für körpereigene Klappen
Inventor: METCHIK ASHER L
IPC: A61F2/24
Filed: 2018-01-09
Abstract: Ein System zum Implantieren einer Reparaturvorrichtung an einer körpereigenen Klappe eines natürlichen Herzens, um die körpereigene Klappe eines Patienten während eines nicht am offenen Herzen erfolgenden Eingriffs zu reparieren. Das System umfasst ein chirurgisches Zuführinstrument und eine Klappenreparaturvorrichtung. Das chirurgische Zuführinstrument weist zumindest ein Lumen auf. Die Klappenreparaturvorrichtung ist dafür ausgelegt, durch das Lumen des chirurgischen Zuführinstruments hindurch zugeführt zu werden und an einer körpereigenen Klappe eines Patienten angebracht zu werden. Die Klappenreparaturvorrichtung umfasst ein Paar von Paddeln und ein Paar von Greifelementen. Die Paddel sind zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung beweglich und die Paddel sind so ausgelegt, dass sie sich biegen, wenn sie mit der körpereigenen Klappe eines Patienten verbunden werden. Die Paddel und die Greifelemente sind dafür ausgelegt, an der körpereigenen Klappe des Patienten angebracht zu werden.
Patent DE-102018108016-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Innenkasten
IPC: F24C7/02
Filed: 2018-04-05
Abstract: Ein Gargerät (10) hat einen Innenkasten (12), der einen Garraum (18) umgibt sowie eine als Zugang zu dem Garraum (18) vorgesehene Garraumöffnung (20) umfasst, und einen Türrahmen (16), der zur Aufnahme einer Tür eingerichtet ist, die zum Verschließen der Garraumöffnung (20) vorgesehen ist. Der Türrahmen (16) ist in festem Abstand in z-Richtung vor der Garraumöffnung (20) vorgesehen und der Innenkasten (12) ist in zumindest einer Richtung quer zur z-Richtung relativ zum Türrahmen (16) schwimmend gelagert.
Patent DE-102018108032-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung und entsprechendes Steuerverfahren
Inventor: BARTOLO XAVIER PIERRE FRANÇOIS
IPC: H05B3/10
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Abgasreinigungsvorrichtung umfasst Folgendes:- wenigstens ein Abgasreinigungsbauteil (5),- ein Heizbauteil (23), das vor und in einem Abstand von der stromaufwärtigen Stirnseite (7) oder der stromabwärtigen Stirnseite (9) angeordnet ist, wobei das Heizbauteil (23) einen Rahmen (29) und mehrere langgestreckte Heizelemente (25) umfasst, die wenigstens eine für die Abgase durchlässige Heizschicht bilden, wobei der Rahmen (29) einen Umfangsteil (30) umfasst, der die langgestreckten Heizelemente (25) umgibt, wobei das erste und/oder das zweite Ende (28, 28') mit dem Rahmen (29) verbunden ist/sind und jedes langgestreckte Heizelement (25) zwischen seinem ersten und seinem zweiten Ende (28, 28') nur mit wenigstens einem weiteren der langgestreckten Heizelemente (25) verbunden ist.
Patent DE-102018108733-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Presse oder Stanze und Presse oder Stanze
Inventor: DIEKHOF MARTIN
IPC: B30B15/00
Filed: 2018-04-12
Abstract: Bei einer Antriebsvorrichtung für eine Presse oder Stanze mit einer Presseinrichtung mit einer Kopfebene und einer Grundebene, die relativ zueinander bewegbar sind und wobei mindestens die Kopfebene oder die Grundebene eine schiefe Ebene aufweist und die Presseinrichtung mindestens einen keilförmigen Körper aufweist, der entlang der schiefen Ebene verschiebbar ist und dadurch die relative Bewegung der Kopfebene und der Grundebene zueinander bewirkt, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass die Antriebsvorrichtung eine zusätzliche Hubeinrichtung mit einer Oberebene und einer Unterebene aufweist, die relativ zueinander bewegbar sind und dass die Hubeinrichtung dazu vorgesehen und ausgelegt ist, eine im Vergleich zu der Geschwindigkeit der Relativbewegung zwischen Kopfebene und Grundebene der Presseinrichtung höhere Geschwindigkeit der Relativbewegung zwischen Oberebene und Unterebene der Hubeinrichtung zu ermöglichen.
Patent DE-102018108994-A1 (DE)
Title: Strafferbaugruppe für einen Gurtstraffer und Verfahren zum Herstellen einer Strafferbaugruppe
Inventor: Mödinger Thomas
IPC: B60R22/46
Filed: 2018-04-16
Abstract: Es wird eine Strafferbaugruppe (10) für einen Gurtstraffer angegeben, umfassend ein Straffrohr (12) und einen zumindest teilweise im Straffrohr (12) angeordneten Mikrogasgenerator (14), der einen Halter (16), eine Anzündeinheit (18) und einen Treibladungsbehälter (20) aufweist, welcher mit einer Treibladung (22) gefüllt ist, wobei das Straffrohr (12) ein Widerlager (30) aufweist, an dem der Mikrogasgenerator (14) anliegt, wobei das Straffrohr (12) einen nach radial innen umgebördelten Abschnitt (32) aufweist, über den der Mikrogasgenerator (14) im Straffrohr (12) gehalten ist, und wobei der Mikrogasgenerator (14) tailliert ist, wobei der umgebördelte Abschnitt (32) des Straffrohrs (12) im taillierten Bereich des Mikrogasgenerators (14) angeordnet ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung einer Strafferbaugruppe angegeben.
Patent DE-102018109653-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erleichtern eines Parkvorgangs, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Bereitstellen einer räumlichen Information
Inventor: DHOUIBI SLIM
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erleichtern eines Parkvorgangs eines Kraftfahrzeugs (1) in einer Parkplatzumgebung (9), durch
 - Erfassen eines Abbildes zumindest eines Bereichs der Parkplatzumgebung (9), und
 - Erkennen eines Symbols (2), welches als Teil des Abbildes erfasst wird. Um nun eine verbesserte Orientierung des Kraftfahrzeugs (1) in der Parkplatzumgebung (9) zu ermöglichen, sind folgende Schritte vorgesehen:
 - Extrahieren einer räumlichen Information über die Parkplatzumgebung (9) aus dem Symbol (2), wobei die räumliche Information Angaben zu mehreren Parkplätzen (20) der Parkplatzumgebung (9) umfasst, und wobei
 - als Teil der räumlichen Information eine digitale Karte (8) der Parkplatzumgebung (9), welche digital in dem Symbol (2) hinterlegt ist, extrahiert wird, und
 - die digitale Karte (8) der Parkplatzumgebung (9) zum Erleichtern des Parkvorgangs des Kraftfahrzeugs (1) bereitgestellt wird.
Patent DE-102018111478-A1 (DE)
Title: Abdeckung zur Anordnung an eine Mikrotiterplatte, sowie Kit umfassend Abdeckung und Mikrotiterplatte
Inventor: HUSCHMANN FRANZISKA
IPC: B01L3/00
Filed: 2018-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Abdeckung (1) zur Anordnung an eine Mikrotiterplatte (40), sowie ein Kit mit einer Mikrotiterplatte und einer solchen Abdeckung.
 Es ist vorgesehen, dass die Abdeckung mehrere mit den Kavitäten (41) der Mikrotiterplatte (40) korrespondierende auf einer Platte (10) angeordnete Kacheln (20) aufweist, die mittelbar oder unmittelbar gegeneinander auf der Platte (10) verschiebbar sind.
Patent DE-102018112353-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Substrates mit einer Hohlraumstruktur
Inventor: SCHRÜFER SUSANNE
IPC: C23C14/24
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung eines Substrates (40) mit einer Hohlraumstruktur (41), insbesondere einer Kühlstruktur, im Inneren des Substrats (40), wobei die Hohlraumstruktur (41) Öffnungen (42) in der Oberfläche (O) des Substrats (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) mindestens eine haftvermittelnde Schicht, insbesondere eine Diffusionsschicht (31) oder mindestens eine metallische Schicht auf das Substrat (40), insbesondere auf die Oberfläche (O) des Substrates (40), aufgebracht wird und anschließend
 b) mindestens eine thermische Schutzschicht (32) unter Verwendung eines Plasma-Spray PVD (PS-PVD) Verfahrens, eines Hohlkathoden-Sputter Verfahrens oder eines Suspension Plasma Spray (SPS) Verfahrens auf die mindestens eine Diffusionsschicht (31) aufgebracht wird.
Patent DE-102018121382-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B81/90
Filed: 2018-09-03
Abstract: Antriebseinheit für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, insbesondere elektromotorische Öffnungsantriebseinheit als Bestandteil eines Kraftfahrzeug-Schlosses, vorzugsweise Kraftfahrzeug-Türschlosses, mit einem elektromotorischen Antrieb (6, 7, 8) zur Beaufschlagung eines Stellelementes (4), und mit einem manuell beaufschlagbaren Manipulationselement (13, 14), welches zumindest in Eingriffposition mit dem elektromotorischen Antrieb (6, 7, 8) zu seinem Reversieren eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Manipulationselement (13, 14) zum Reversieren des elektromotorischen Antriebes (6, 7, 8) zunächst von einer Grundposition in die Eingriffposition überführt werden muss.
Patent DE-102018123092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer lateralen Geschwindigkeit sowie einer Gierrate für eine Eigenbewegung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RADWAN MOHAMED
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer lateralen Geschwindigkeit (V) sowie einer Gierrate (θ̇) für eine Eigenbewegung eines Kraftfahrzeugs. Dazu wird ein Lenkwinkel (δ) der Vorderachse, ein Lenkwinkel der Hinterachse (δ), jeweils eine Umlaufdrehzahl für die Vorderachse (RPS) und für die Hinterachse (RPS), eine laterale gemessene Beschleunigung (a) und eine gemessene Gierrate (θ̇) erfasst. Aus diesen Größen werden mithilfe eines Vorhersagemodells (PM) prädizierte Werte für die winkelbasierende Parameter, eine prädizierte laterale Geschwindigkeit und eine prädizierte Gierrate berechnet. In einem Fusionsmodell (FM) werden fusionierte Werte für die winkelbasierenden Parameter, für die fusionierte laterale Geschwindigkeit und für die fusionierte Gierrate berechnet. Die im Fusionsmodell (FM) berechneten fusionierten Werte können entweder als Startwerte für das Vorhersagemodell (PM) zurückgegeben werden und/oder die fusionierten Werte des Fusionsmodells (FM) können als Ergebniswerte zum Bestimmen der Eigenbewegung des Kraftfahrzeugs genutzt werden.
Patent DE-102018123677-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: ABE MASUMI
IPC: F21V9/40
Filed: 2018-09-26
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (100) umfasst einen LED-Chip, der Primärlicht emittiert, und Leuchtstoffteilchen, die durch Anregen mit dem Primärlicht Sekundärlicht emittieren. Die Beleuchtungsvorrichtung emittiert Licht, welches das Primärlicht und das Sekundärlicht umfasst. Das Licht weist ein Emissionsspektrum mit einem ersten Peak bei einer Wellenlänge im Bereich von 420 nm bis 460 nm; einem zweiten Peak bei einer Wellenlänge im Bereich von 530 nm bis 580 nm; einem dritten Peak bei einer Wellenlänge im Bereich von 605 nm bis 655 nm; einer ersten Senke bei einer Wellenlänge im Bereich von 440 nm bis 480 nm; und einer zweiten Senke bei einer Wellenlänge im Bereich von 555 nm bis 605 nm auf.