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Patent DE-102019119967-A1 (DE)
Title: Energiekabelanordnung für Offshore-Windparks
Inventor: RUNGE JÖRN
IPC: H02G11/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Energiekabelanordnung (100, 200, 300, 400, 500), insbesondere Seeenergiekabelanordnung (100, 200, 300, 400, 500), für Offshore-Windparks, umfassend mindestens eine Kabeltrommelvorrichtung (102, 202, 302, 402, 502) mit einer Kabeltrommel (104, 204, 304, 404, 504), und mindestens ein auf der Kabeltrommel (104, 204, 304, 404, 504) aufgewickeltes Energiekabel (108, 208, 508) mit zumindest einem Kabelende (110, 112, 210, 212, 510, 512), das eingerichtet ist zum Vorinstallieren an einem Kabelanschluss (566, 568) einer Windenergievorrichtung (562, 564), wobei das Energiekabel (108, 208, 508) auf der Kabeltrommel (104, 204, 304, 404, 504) aufgewickelt ist, derart, dass ein erstes Teilstück (114, 214) des Energiekabels (108, 208, 508) gegensinnig zu einem weiteren Teilstück (116, 216) des Energiekabels (108, 208, 508) gewickelt ist.
Patent DE-102019124333-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung
Inventor: UNGER ANDREAS
IPC: B23K20/10
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen einer Kontaktfläche eines Funktionsbauteils und einem Verbindungsbauteil umfassend die folgenden Verfahrensschritte:
 - das Verbindungsbauteil wird von einem Bondwerkzeug mit einer Normalkraft gegen die Kontaktfläche des Funktionsbauteils angedrückt;
 - das Bondwerkzeug und das daran angelegte Verbindungsbauteil werden zu Ultraschallschwingungen angeregt;
 - von einem Lasergenerator wird ein Laserstrahl bereitgestellt;
 - der Laserstrahl wird auf das Bondwerkzeug und bevorzugt auf eine Spitze des Bondwerkzeugs gerichtet und erwärmt die Spitze des Bondwerkzeugs;
 - eine Ist-Temperatur der Spitze des Bondwerkzeugs wird berührungslos gemessen;
 - der Lasergenerator wird intermittierend und/oder mit einer einstellbaren Laserleistung so betrieben, dass sich an der Spitze des Bondwerkzeugs eine vorgegebene Soll-Temperatur einstellt.
Patent DE-102019125002-A1 (DE)
Title: Saugroboter und Verfahren zum Betrieb eines Saugroboters
Inventor: GABRIEL PHILIPP
IPC: A47L9/10
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugroboter mit einem Gebläse zum Erzeugen eines Luftstromes, wobei der Saugroboter einen Schmutzsammelbehälter aufweist, wobei der Schmutzsammelbehälter dazu ausgebildet ist, vom Saugroboter aufgenommene Staub- und Schmutzpartikel zu speichern, wobei im Schmutzsammelbehälter ein Filterelement angeordnet ist, wobei luftstromaufwärts des Filterelements im Schmutzsammelbehälter ein Vorfilterelement angeordnet ist.
Patent DE-102019125064-A1 (DE)
Title: Profilelement
Inventor: KAERST MATTHIAS
IPC: E06B1/62
Filed: 2019-09-18
Abstract: Ein Profilelement umfasst einen Profilkörper und ein verformbares Dichtelement, das am Profilkörper befestigt ist und eine von dem Profilkörper weg weisende Kontaktfläche aufweist, an der ein erstes Haftmittel zum Fixieren des Profilelements an einem Rahmenteil, einer Wand oder dergleichen vorgesehen ist. Das Dichtelement definiert einen Hohlraum, der einen ersten, von dem Profilkörper beabstandeten und zu dem Profilkörper weisenden Innenwandabschnitt aufweist. Es ist ein zweites Haftmittel vorgesehen, mittels welchem wenigstens ein Bereich des ersten Innenwandabschnitts lösbar am Profilkörper fixierbar ist, um das Dichtelement in einem komprimierten Zustand zu halten.
Patent DE-102019125302-A1 (DE)
Title: Automatische adaptive klimaregelungen
Inventor: OSTROWSKI DAVID ALFRED
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Offenbarung stellt automatische adaptive Klimaregelungen bereit. Systeme und Verfahren zum Steuern eines automatischen Klimaregelungssystems eines Fahrzeugs beinhalten, durch einen oder mehrere fahrzeuginternen Prozessoren in Wirkverbindung mit einem oder mehreren Sensoren, Initiieren des automatischen Klimaregelungssystems. Die Prozessoren empfangen von dem einen oder den mehreren Sensoren mindestens eine Fahrzeugeingabe und eine Benutzerkennungseingabe. Eine eindeutige Benutzer-Klimaregelungssystembetätigungsaktion wird gemäß der empfangenen Fahrzeugeingabe und Benutzerkennungseingabe umgesetzt, bereitgestellt, indem mindestens ein Vorhersagemodell auf einen gespeicherten Satz von Klimaregelungssystembetriebsparametern angewendet wird. Ein eindeutiges Benutzer-Klimaregelungssystembetriebsmuster wird gemäß der empfangenen Fahrzeugeingabe und Benutzerkennungseingabe umgesetzt, bereitgestellt, indem mindestens ein anderes Vorhersagemodell auf den gespeicherten Satz von Klimaregelungssystembetriebsparametern angewendet wird.
Patent DE-102019131168-A1 (DE)
Title: Fliehkraftbetätigte Reibkupplung mit Torsionsschwingungsdämpfeinrichtung sowie Stützplatte zur Aufnahme von Axialkräften
Inventor: SZABÓ PÉTER IMRE
IPC: F16D13/52
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fliehkraftbetätigte Reibkupplung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem mehrere erste Reibelemente (2) drehfest und relativ zueinander axial verschiebbar aufnehmenden Eingangsteil (3), mit einem mehrere zweite Reibelemente (4) drehfest sowie relativ zueinander axial verschiebbar aufnehmenden Ausgangsteil (5), wobei die ersten und zweiten Reibelemente (2, 4) in axialer Richtung abwechselnd zueinander angeordnet sind und miteinander mittels einer fliehkraftgesteuerten Betätigungseinrichtung (6) in Reibeingriff bringbar sind, sowie mit einer in dem Eingangsteil (3) integrierten Torsionsschwingungsdämpfeinrichtung (7), wobei zwei relativ zueinander verdrehbare Bestandteile (8, 9) des Eingangsteils (3) über die Torsionsschwingungsdämpfeinrichtung (7) in Drehrichtung relativ zueinander federvorgespannt abgestützt sind, wobei einer der beiden Bestandteile (9) des Eingangsteils (3) eine in einer axialen Richtung einer mit dem Ausgangsteil (5) drehfest verbundenen Welle (10) fest abgestützte Stützplatte (11) aufweist.
Patent DE-102019131389-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und herstellungsverfahren
Inventor: JU SHI NING
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Halbleiterstruktur und ein Herstellungsverfahren bereit. Die Halbleiterstruktur weist ein Substrat, einen Transistor auf dem Substrat und eine Isolationsstruktur auf. Der Transistor weist einen epitaxialen Bereich auf dem Substrat auf, welcher eine erste Seitenbegrenzung und eine zweite Seitenbegrenzung gegenüber der ersten Seitenbegrenzung aufweist, wobei die erste Seitenbegrenzung des epitaxialen Bereichs konform zu einer Seitenwand der Isolationsstruktur ist.
Patent DE-102019131544-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: YAMADA TORU
IPC: H01M50/227
Filed: 2019-11-21
Abstract: Eine Mehrzahl von Batteriezellen eines Batteriepacks kann mindestens eine erste Batteriezelle, die in einer ersten Reihe angeordnet ist, mindestens eine zweite Batteriezelle, die in einer zweiten Reihe angeordnet ist, die benachbart zu der ersten Reihe ist, mindestens eine dritte Batteriezelle, die in einer dritten Reihe angeordnet ist, die benachbart zu der zweiten Reihe ist, und mindestens eine vierte Batteriezelle aufweisen, die in einer vierten Reihe angeordnet ist, die benachbart zu der dritten Reihe ist. Die mindestens eine erste Batteriezelle und die mindestens eine zweite Batteriezelle sind in Reihe geschaltet. Jede von der mindestens einen ersten Batteriezelle ist parallel geschaltet mit einer entsprechend einen der mindestens einen dritten Batteriezelle. Jede von der mindestens einen zweiten Batteriezelle ist parallel geschaltet mit einer entsprechend einen der mindestens einen vierten Batteriezelle.
Patent DE-102019133150-A1 (DE)
Title: Überlastschutz für Getriebe
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16H35/10
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überlastschutz (1) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (18) mit einer Antriebswelle (2), auf welcher ein Parksperrenrad (4) angeordnet ist, welches drehfest mit der Antriebswelle (2) verbunden ist, sowie mit einem Zahnrad (7), welches ebenfalls auf der Antriebswelle (2) angeordnet ist. Dabei ist zwischen dem Parksperrenrad (4) und dem Zahnrad (7) eine Feder (5) angeordnet. Das Zahnrad (7) ist über einen Innenverzahnung formschlüssig mit einer Außenverzahnung der Antriebswelle (2) verbunden und in axialer Richtung verschiebbar. Das Zahnrad (7) weist eine Schrägverzahnung auf, wobei eine Überlast auf die Schrägverzahnung des Zahnrades (7) eine axiale Verschiebung des Zahnrades (7) gegen die Feder (5) bewirkt, sodass die Feder (5) bei Überschreiten eines Schwellenwertes für das auf das Zahnrad (7) einwirkende Antriebsmoment (Ms) die Energie in der Feder (5) aufnimmt und nach Reduzieren der Last durch Entspannen der Feder (5) wieder abgibt.Die Erfindung betrifft ferner ein Getriebe (18) mit einer ersten Getriebewelle (2) und einer zweiten Getriebewelle (16), wobei auf der ersten Getriebewelle (2) ein erstes Zahnrad (7) und auf der zweiten Getriebewelle (16) ein zweites Zahnrad (17) angeordnet ist, welche miteinander in Eingriff stehen, wobei das erste Zahnrad (7) und das zweite Zahnrad (17) mittels einer Schrägverzahnung verzahnt sind, und wobei auf mindestens einer der Getriebewellen (2, 16) ein solcher Überlastschutz (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019135261-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: BECHER VALENTIN
IPC: B67C3/20
Filed: 2019-12-19
Abstract: Füllvorrichtung (1) und Verfahren zum Befüllen eines Behälters (200) mit einem Füllprodukt, vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, wobei die Füllvorrichtung (1) aufweist: ein Füllorgan (20), das eine Gasleitung (24), um den zu befüllenden Behälter (200) auf einen Unterdruck (Plow) zu evakuieren, und eine Füllproduktleitung (22), um ein Füllprodukt aus einem Basisreservoir (110) unter einem Überdruck in den evakuierten Behälter (200) einzuleiten, aufweist; und zumindest eine Dosagezuleitung, vorzugsweise Dosageventil (27, 28), die eingerichtet ist, um eine Dosagekomponente aus einem Dosagereservoir (124a, 125a) in die Füllproduktleitung (22) einzuleiten.
Patent DE-102019135374-A1 (DE)
Title: Schiene für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einer derartigen Schiene
Inventor: PETIT FABRICE
IPC: B60N2/433
Filed: 2019-12-20
Abstract: Schiene (5) für einen Fahrzeugsitz mit ersten und zweiten gleitenden Schienenteilen (6, 16), angetrieben durch einen motorbetriebener Antriebsmechanismus (15). Die Schiene enthält weiterhin eine mechanische Sperre (25), die im Fall eines Unfalls durch eine relative Bewegung zwischen dem motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15) und dem zweiten Schienenteil (16) betätigt wird.
Patent DE-102019204726-A1 (DE)
Title: Saugvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: COX JASON
IPC: F01M11/06
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mittels der ein in einem Schmiermittelsumpf (1) befindliches Schmiermittel (2) über eine erste Saugleitung (3) und eine zweite Saugleitung (5) ansaugbar ist, die in einer Fahrzeug-Konstruktionslage mit ihren Ansaugöffnungen (11,13) in das Schmiermittel (2) eingetaucht sind, wobei die beiden Saugleitungen (3, 5) über eine Ventileinheit (7) mit einem Ansaugstutzen (22) einer Förderpumpe (9) verbindbar ist, wobei bei einer Fahrzeug-Kurvenfahrt das im Schmiermittelsumpf (1) befindliche Schmiermittel (2) aufgrund von Fliehkraft-Einwirkung nach kurvenaußen verlagerbar ist, und zwar unter Freilegung der kurveninneren Ansaugöffnung (11, 13), und wobei die Ventileinheit (7) einen in der Fahrzeugquerrichtung (y) über einen Stellweg (Δy) verlagerbaren Ventilkörper (25) aufweist, der bei der Fahrzeug-Kurvenfahrt durch Fliehkraft-Einwirkung in eine Schaltstellung verstellbar ist, in der ein Luft-Strömungsweg zwischen der freigelegten kurveninneren Ansaugöffnung (11, 13) und dem Förderpumpen-Ansaugstutzen (22) gesperrt ist, um eine Luftansaugung zu vermeiden, und in der ein Schmiermittel-Strömungsweg (S) zwischen der kurvenäußeren Ansaugöffnung (11, 13) und dem Förderpumpen-Ansaugstutzen (22) freigegeben ist. Erfindungsgemäß ist der Ventilkörper (25) zumindest eine um eine Klappenachse (K) schwenkbar angelenkte Ventilklappe (25; 26).
Patent DE-102019205250-A1 (DE)
Title: Rotationsphasendetektionssystem
Inventor: FONTANESI SIMONE
IPC: G01P3/488
Filed: 2019-04-11
Abstract: Einige hierin beschriebene Beispiele können ein Empfangen differentieller Messsignale von zumindest zwei Sensorelementen durch eine Sensorvorrichtung; ein Erzeugen fest kalibrierter Kanäle aus den differentiellen Messsignalen durch die Sensorvorrichtung; ein Erzeugen selbstkalibrierter Kanäle aus den differentiellen Messsignalen durch die Sensorvorrichtung; ein Bestimmen von Versätzen, die den differentiellen Messsignalen zugeordnet sind, basierend auf den selbstkalibrierten Kanälen durch die Sensorvorrichtung; ein Bestimmen, ob eine Schwingung innerhalb der differentiellen Messsignale aufgetreten ist, basierend auf den fest kalibrierten Kanälen durch die Sensorvorrichtung; und ein Bereitstellen von Phasenmessinformationen basierend auf den Versätzen und darauf, ob die Schwingung aufgetreten ist, durch die Sensorvorrichtung, wobei die Phasenmessinformationen eine Phase des drehbaren Objektes identifizieren, aufweisen.
Patent DE-102019205470-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM1), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), zwei Planetenradsätze (P1, P2) sowie zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F), wobei durch selektives Betätigen der zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM1) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben desselbigen.
Patent DE-102019205845-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Unterdruckes in einem Saugrohr eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeuges, Steuergerät eines Kraftfahrzeuges und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHRÖDER ULRICH
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Unterdruckes in einem Saugrohr (2) eines Verbrennungsmotors (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei das Kraftfahrzeug einen mit dem Verbrennungsmotor verbundenen Kraftstofftank (5) und eine mit dem Kraftstofftank (5) und dem Saugrohr (2) verbundene Filtereinheit (9) mit einem Einlass (11) für ein Spülfluid aufweist, mit den Schritten: (a) Betreiben des Verbrennungsmotors (1) in einem ersten Betriebszeitraum, wobei in dem ersten Betriebszeitraum kein Unterdruck in dem Saugrohr (2) herrscht, (b) Bestimmen zumindest eines Betriebsparameters des Kraftfahrzeuges in dem ersten Betriebszeitraum, (c) Ermitteln anhand des zumindest einen Betriebsparameters durch ein Steuergerät (15) des Kraftfahrzeuges, ob zumindest ein in einer Speichereinheit (17) des Steuergerätes (15) hinterlegtes Kriterium für eine Spülung der Filtereinheit (9) mit dem Spülfluid erfüllt ist, und (d) Anweisen des Steuergerätes (15) zum: (i) Weiteren Betreiben des Verbrennungsmotors (1) in dem ersten Betriebszeitraum, falls das zumindest eine Kriterium nicht erfüllt ist oder (ii) Betreiben des Verbrennungsmotors (1) in einem zweiten Betriebszeitraum, falls das zumindest eine Kriterium erfüllt ist, wobei in dem zweiten Betriebszeitraum die weiteren Schritte erfolgen: Erzeugen eines Unterdruckes in dem Saugrohr (2) und Spülen der Filtereinheit (9) mit Spülfluid aus dem Einlass (11) und Befördern von in der Filtereinheit (9) gespeicherten Kohlenwasserstoffen zu dem Verbrennungsmotor (1).
Patent DE-102019206543-A1 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung mit einem Antrieb zur horizontalen Verstellung eines Kopfstützenkastens für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BREHM CHRISTOPH
IPC: B60N2/80
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenanordnung mit einem Antrieb zur horizontalen Verstellung (x-Richtung) eines Kopfstützenkastens für einen Kraftfahrzeugsitz mit zwei in x- Richtung sich erstreckende Führungsschienen (6a, 6b), die jeweils eine Zahnschiene (7a, 7b) umfassen, einem Kopfstützenkasten K, einem Kopfstützenkastenträger (2) der in x-Richtung verlaufende Führungen (10a, 10b) für die beiden Führungsschienen (6a, 6b) umfasst; Federelementen (16a, 16b) die unter einem Winkel Alpha an den Führungsschienen (6a, 6b) angebunden und in korrespondierenden Führungsnuten (21a, 21b) der Führungen in z und y-Richtung gleitend gelagert sind, eine Antriebseinheit für eine elektrisch betätigbare Verstellung des Kopfstützenkastens (K) in Bezug auf den Kopfstützenkastenträger (2) in x-Richtung längs der Führungen (10a, 10b), die einen Stellmotor (13), ein miteinander kämmendes Zahnradpaar mit Zahnrädern (9a, 9b) umfasst, wobei die Zahnräder (9a, 9b) über in y-Richtung sich erstreckende parallel zueinander ausgerichtete Achsen im Kopfstützenkastenträger (2) bzw. einem im Kopfstützenkastenträger(2) angebundenen Zahnradgehäuse (70) derart gelagert sind, dass jeweils ein Zahnrad (9a, 9b) mittels seiner Verzahnung (90a, 90b) mit der zugeordneten Zahnschiene (7a, 7b) in Wirkverbindung steht, und wobei die Zahnräder (9a, 9b) umfangsseitig Laufflächen (26) umfassen, die mit randseitig angeordneten Laufflächen (25) der Zahnschienen (7a, 7b) über die Federelemente (16a, 16b) federvorgespannt in Kontakt stehen.
Patent DE-102019209110-A1 (DE)
Title: Industrielle Anlage, insbesondere Anlage der metallerzeugenden Industrie oder der Aluminium- oder Stahlindustrie und Verfahren zum Betreiben einer industriellen Anlage, insbesondere einer Anlage der metallerzeugenden Industrie oder der Aluminium- oder Stahlindustrie
Inventor: KLEIN CARSTEN ANDREAS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine industrielle Anlage (1) und ein Verfahren zum Betreiben einer industriellen Anlage (1), insbesondere Anlage der metallerzeugenden Industrie oder der Aluminium- oder Stahlindustrie, umfassend:ein Produktionsplanungssystem (2) zur Erstellung einer Produktionssequenz,ein Automatisierungssystem (3) zur Steuerung der industriellen Anlage (1) und zur Ausführung der erstellten Produktionssequenz,ein Zustandsüberwachungssystem (4) zur Überwachung von einem oder mehreren Bereichen der industriellen Anlage (1),ein Qualitätsmanagementsystem (5) zur Erfassung von Qualitätseigenschaften der hergestellten Produkte,ein Wartungsplanungssystem (5) zur Planung von durchzuführenden Wartungsarbeiten in der industriellen Anlage (1), welche sich dadurch auszeichnet, dass die industrielle Anlage (1) weiterhin eine zentrale Datensammel- und Analyseeinheit (7) umfasst, zum Sammeln der Daten des Produktionsplanungssystems (2), des Automatisierungssystems (3), des Zustandsüberwachungssystems (4), des Qualitätsmanagementsystems (5) und
Patent DE-102019215269-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Arbeitsspektrums für einen zum Klassifizieren eines Tonsignals ausgebildeten Algorithmus des maschinellen Lernens und Verfahren zum Klassifizieren eines Tonsignals
Inventor: BAYER CHRISTOPH
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Bereitstellen eines Arbeitsspektrums (106) für einen zum Klassifizieren eines Tonsignals ausgebildeten Algorithmus des maschinellen Lernens, wobei das Arbeitsspektrum (106) unter Verwendung einer Sigmoid-Frequenzskala (100) aus einem eingelesenen Eingangsspektrum (102) des Tonsignals transformiert wird.
Patent DE-102019215602-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern eines fahrzeugs
Inventor: ABUKAWA TAKUNORI
IPC: B60W30/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: In einer Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs, das einen Motor (24), einen Stromgenerator (1), der so konfiguriert ist, dass er basierend auf einer durch den Motor (24) erzeugten ersten Antriebsleistung einen elektrischen Strom erzeugt, sowie einen Kompressor (14A) beinhaltet, der so konfiguriert ist, dass er basierend auf einer von dem Motor (24) erzeugten zweiten Antriebsleistung ein Kältemittel komprimiert, steuert eine Antriebsmoment-Steuereinheit (25) das Antriebsmoment von jedem von dem Stromgenerator (1) und dem Kompressor (14A). Die Antriebsmoment-Steuereinheit (25) stellt das Antriebsmoment von zumindest einem von dem Stromgenerator (1) und dem Kompressor (14A) ein, um dadurch zu bewirken, dass der Motor (24) einen vorgegebenen Soll-Betriebszustand mit einer sehr guten Kraftstoffverbrauchs-Effizienz aufweist, während jeder von dem Stromgenerator (1) und dem Kompressor (14A) basierend auf der entsprechenden von der ersten Antriebsleistung und der zweiten Antriebsleistung betrieben wird.
Patent DE-102019218477-A1 (DE)
Title: Mikro-Lead für direktionale Stimulation
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: A61N1/05
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizinische Elektrode, aufweisend einen Leiter, eine Isolierung, die den Leiter zumindest abschnittsweise über seinen gesamten Umfang umschließt, Vorsprünge in der Isolierung, zwischen den Vorsprüngen angeordnete Elektrodensegmente, und zwischen den Elektrodensegmenten angeordnete isolierende Bereiche,wobei die Elektrodensegmente Stufen aufweisen, wobei die Stufen in die isolierenden Bereiche eingreifen.
Patent DE-102019219341-A1 (DE)
Title: Blechteilanordnung sowie Käfigmutter
Inventor: HELLERMANN WERNER
IPC: F16B37/04
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blechteilanordnung mit einem Blechteil (1), das einen Nassraum (10) von einem Trockenraum (3) trennt und zumindest eine Schraubstelle (2) aufweist, an die ein auf der Trockenraum-Seite angeordnetes Anbauteil (5) anschraubbar ist, wobei die Schraubstelle (2) auf der Nassraum-Seite mit einer Käfigmutter (15) ausgebildet ist, die einen am Öffnungsrandbereich eines Blechteil-Schraubloches (9) anbindbaren Schraubmutter-Träger (13) und eine im Schraubmutter-Träger (13) schwimmend sowie verdrehsicher gelagerte Schraubmutter (11) aufweist, die in Gewindeeingriff mit einem Schraubbolzen (7) bringbar ist, mittels dem das Anbauteil (5) am Blechteil (1) festspannbar ist. Erfindungsgemäß ist der Käfigmutter (15) ein Abdichtteil (33) zugeordnet, das die Schraubstelle (2) gegenüber dem Nassraum (10) flüssigkeitsdicht abdichtet. Das Abdichtteil (33) ist unmittelbarer Bestandteil der Käfigmutter (15).
Patent DE-102019220016-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Daten eines technischen Systems
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: G06F30/33
Filed: 2019-12-18
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Verarbeitung von Daten eines technischen Systems, aufweisend die folgenden Schritte: Ermitteln wenigstens eines Modells wenigstens einer ersten Komponente des technischen Systems, Ermitteln wenigstens einer Hardware-in-the-Loop Komponente, wobei die Hardware-in-the-Loop Komponente ein Betriebsverhalten wenigstens einer Hardwarekomponente des technischen Systems charakterisiert, und/oder wenigstens einer Software-in-the-Loop Komponente, wobei die Software-in-the-Loop Komponente ein Betriebsverhalten wenigstens einer Softwarekomponente und/oder wenigstens einer Hardwarekomponente des technischen Systems charakterisiert.
Patent DE-102019220431-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der hygrometrischen Feuchtigkeit in Baustoffen
Inventor: STOLZE JEREMIAS
IPC: G01N33/38
Filed: 2019-12-20
Abstract: Vorrichtung (60) zur Messung der hygrometrischen Feuchtigkeit in Baustoffen, umfassend ein Gehäuse (34) mit wenigstens einer Messkammer (62), die an zumindest einer Gehäusewand eine Öffnung (46) aufweist und in der zumindest ein Feuchtigkeits- und/oder Temperatursensor (10) angeordnet ist, wobei der zumindest eine Feuchtigkeits- und/oder Temperatursensor (10) auf einem Träger (12) auf einer ersten Seite angeordnet ist und in dem als Hüllrohr (16) ausgebildeten Gehäuse (34) angeordnet ist, und wobei die jeweilige Messkammer (62) in axialer Richtung des Hüllrohres beidseitig auf der ersten Seite des Trägers (12) durch jeweils einen Unterteiler (18) luftdicht begrenzt ist, und wobei das Gehäuse (34) auf einer zweiten, der ersten Seite des Trägers (12) gegenüberliegenden Seite mit einem Dichtungsmaterial luftdicht gefüllt ist.