baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101315-U1 (DE)
Title: Verbindungshülse für gekühlte Stromkabel
IPC: H02G15/08
Filed: 2018-03-08
Abstract: Verbindungshülse zum Verbinden zweier in jeweils einer Kühlmittelleitung geführter Stromkabel und der entsprechenden Kühlmittelleitungen, umfassend einen stromleitenden Hauptkörper- mit zwei in jeweils eine der miteinander zu verbindenden Kühlmittelleitungen einführbaren Einführabschnitten,-- deren freies Ende jeweils als Anschlussabschnitt zum Anschließen eines in der jeweiligen Kühlmittelleitung geführten Stromkabels ausgebildet ist und-- die jeweils einen an den Innenquerschnitt der Kühlmittelleitungen angepassten Stützabschnitt aufweisen, und- mit einem die beiden Einführabschnitte in Fluidkommunikation setzenden Kühlmittelkanal.
Patent DE-202018101383-U1 (DE)
Title: Klebeband insbesondere Wickelband zum Ummanteln von Kabeln in Automobilen
IPC: D03D15/00
Filed: 2018-03-12
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband zum Ummanteln von Kabeln (1) in Automobilen, mit einem bandförmigen textilen Träger (2, 3), welcher zumindest eine erste Schicht (2) aus einem Gewebe und eine zweite Schicht (3) aus einem Vlies aufweist, die miteinander durch eine Polymerschicht (4) und/oder durch beide Schichten (2, 3) durchdringende Fäden miteinander gekoppelt sind, und mit einer auf wenigstens eine Seite des Trägers (2, 3) aufgetragenen Klebeschicht (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Vlies aus einem aromatischen Polyamid hergestellt ist.
Patent DE-202018104609-U1 (DE)
Title: Neuronalnetzbeschleuniger mit Parametern, die sich auf einem Chip befinden
IPC: G06N3/02
Filed: 2018-08-10
Abstract: Beschleuniger zum Beschleunigen von Tensorberechnungen, der umfasst:
 a. Eine Recheneinheit;
 b. eine erste Arbeitsspeicherbank zum Speichern von Eingangsaktivierungen und/oder Ausgangsaktivierungen;
 c. eine zweite Arbeitsspeicherbank zum Speichern von Neuronalnetzparametern („NN“-Parametern), die beim Durchführen von Berechnungen verwendet werden, wobei die zweite Arbeitsspeicherbank dazu konfiguriert ist, eine ausreichende Menge der Neuronalnetzparameter in der Recheneinheit zu speichern, um eine Latenz unter einem festgelegten Niveau mit einem Durchsatz über einem festgelegten Niveau für ein gegebenes NN-Modell und eine gegebene NN-Architektur zu ermöglichen;
 d. mindestens eine Zelle mit mindestens einem Multiplikations-Akkumulations-Operator („MAC“-Operator), der Parameter von der zweiten Arbeitsspeicherbank empfängt und Berechnungen durchführt;
 e. eine erste Durchlaufeinheit in Datenkommunikation mit zumindest der ersten Arbeitsspeicherbank, wobei die erste Durchlaufeinheit dazu konfiguriert ist, ein Steuersignal zur ersten Arbeitsspeicherbank zu liefern, um zu bewirken, dass eine Eingangsaktivierung zu einem Datenbus geliefert wird, der für den MAC-Operator zugänglich ist; und
 f. wobei der Beschleuniger eine oder mehrere Berechnungen durchführt, die mindestens einem Element einer Datenanordnung zugeordnet sind, wobei die eine oder die mehreren Berechnungen durch den MAC-Operator durchgeführt werden und teilweise eine Multiplikationsoperation der Eingangsaktivierung, die vom Datenbus empfangen wird, und eines Parameters, der von der zweiten Arbeitsspeicherbank empfangen wird, umfassen.
Patent DE-202018106487-U1 (DE)
Title: LIN-kompatibler Fast-Data-Bus
IPC: H04L12/403
Filed: 2018-11-15
Abstract: Erweiterter Bus eines lokalen Verbindungsnetzwerks (Local Interconnect Network, LIN), umfassend:
 eine serielle Busleitung; und
 einen Slave-LIN-Bus-Transceiver, der zu Folgendem betrieben wird:
 Empfangen eines ersten LIN-Rahmenkopfes mit einer ersten Baudrate auf der seriellen Busleitung, wobei der erste LIN-Rahmenkopf eine Rahmenkennung für einen Fast-Data-Rahmen aufweist; und
 Senden einer Fast-Data-Antwortnachricht mit einer zweiten Baudrate auf der seriellen Busleitung, wobei die zweite Baudrate größer als die erste Baudrate ist
Patent DE-202018107068-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-12-11
Abstract: Leiteranschlussklemme zum Anschließen eines elektrischen Leiters mittels Federkraftklemmung, wobei die Leiteranschlussklemme wenigstens eine Stromschiene (3) und eine Klemmfeder (4) aufweist, mit folgenden Merkmalen:a) die Stromschiene (3) und die Klemmfeder (4) weisen jeweilige einander als Gegenstücke zugeordnete und ineinander greifende Formschlusselemente auf, durch die die Klemmfeder (4) formschlüssig mit der Stromschiene (3) verbunden ist,b) die Klemmfeder (4) weist wenigstens einen Anlageschenkel (40), einen sich an den Anlageschenkel (40) anschließenden und vom Anlageschenkel (40) fortgebogenen Verbindungsschenkel (41), eine sich an den Verbindungsschenkel (41) anschließenden Federbogen (42) und eine sich an den Federbogen (42) anschließenden Klemmschenkel (43) auf, der zum Festklemmen eines elektrischen Leiters an einer Klemmstelle eingerichtet ist,c) der Verbindungsschenkel (41) weist wenigstens eine Aussparung (44) auf, durch die der anzuschließende elektrische Leiter von einer Leitereinführungsöffnung der Leiteranschlussklemme zur Klemmstelle geführt werden kann,d) ein Leiteranschlag (5), durch den die Einstecktiefe des von der Leitereinführungsöffnung eingeführten elektrischen Leiters in die Leiteranschlussklemme begrenzt ist, ist durch einen Abschnitt der Klemmfeder (4) gebildet.
Patent DE-202019002953-U1 (DE)
Title: Künstliche, PVC-Freie Angelköder aus thermoplastischen Elastomer Kunststoff oder aus einem gummielastischen Material wie Gummi-, Latex-, Silikonkautschuk- oder Silikonelastomer mit einem vorgeformten oder nachträglich eingebrachten Hakenkanal für präzise und schadensfreie Montage des Angelköders
IPC: A01K85/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Künstliche, PVC-freie Angelköder (auch Gummiköder genannt) aller Art, insbesondere für das Meeresangeln, aus thermoplastischen Elastomer Kunststoff oder aus einem gummielastischen Material wie Gummi-, Latex-, Silikonkautschuk-, oder Silikonelastomer, mit einem vorgeformten oder nachträglich eingebrachten Hakenkanal/Durchgang für präzise und schadensfreie Montage des Angelköders auf einem Angelhaken oder Bleikopf (Jigkopf).
Patent DE-202019005356-U1 (DE)
Title: Aktuatorsystem
IPC: G05B9/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Aktuatorsystem (30), das mindestens einen elektrischen Linearaktuator (31) und eine Steuerung (32) aufweist, wobei der mindestens eine elektrische Linearaktuator (31) aufweist:
 einen reversierbaren Elektromotor mit einer Motorwelle,
 ein Getriebe (46), das mit dem reversierbaren Elektromotor (48) in Eingriff steht,
 eine Spindel (1) und eine Spindelmutter (12), wobei die Spindelmutter (12) auf der Spindel (1) angeordnet ist,
 eine Kupplung (20) mit einem antreibenden Teil (21) in Eingriff mit dem Getriebe (46) und einem angetriebenen Teil (22) in Eingriff mit der Spindel (1),
 wobei die Kupplung (20) ausgebildet ist, dass sie sich in einem Zustand befindet, in dem sie entweder
 1) eingerückt oder
 2) rutschend oder ausgerückt ist,
 wobei die Steuerung (32) aufweist:
 mindestens einen Eingang (33) für Signale, die einem Befehl zur Steuerung des Aktuatorsystems (30) entsprechen,
 mindestens einen Ausgang (34) für ein Steuersignal zu dem mindestens einen Linearaktuator (31) und/oder zum Zuführen von elektrischer Energie zum Antreiben des mindestens einen elektrischen Linearaktuators (31), dadurch gekennzeichnet, dass das Aktuatorsystem (3) eine Einrichtung (35) zum Überwachen des Zustands der Kupplung (20) aufweist, wobei die Steuerung (32) so ausgebildet ist, dass sie den Zustand des elektrischen Linearaktuators (31) entweder
 3) in einen aktiven Zustand versetz, wenn die Rotation der Motorwelle ermöglicht ist, oder 
 4) in einen inaktiven Zustand versetzt, wenn die Rotation der Motorwelle unterbunden ist, wobei die Steuerung so ausgebildet ist, dass sie ein Signal von der Überwachungseinrichtung (35) empfängt, das den Zustand der Kupplung (22) anzeigt, und auf den Eingang von der Überwachungseinrichtung (35) reagiert, indem sie den elektrischen Linearaktuator (31) in
 3) den aktiven Zustand versetzt, wenn die Kupplung (20) 1) eingerückt ist oder
 4) den inaktiven Zustand versetzt, wenn die Kupplung (20) 2) rutscht oder ausgerückt ist.
Patent DE-202019101885-U1 (DE)
Title: Federführungsstange
IPC: F41A3/86
Filed: 2019-04-02
Abstract: Federführungsstange (1), die die Verschlussfeder (4) einer Selbstladepistole in Position hält und während des Repetiervorgangs führt und welche zumindest zweiteilig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federführungsstange (1) in ihrem vorderen der Mündung der Pistole zugewandten Bereich einen vorderen stangenförmigen Teil (8) aus einem ersten Material aufweist, welcher mit einem hinteren stangenförmigen Teil (9) der Federführungsstange (1) aus einem zweiten Material axial verbunden ist, wobei der vordere Teil (8) ein höheres spezifisches Gewicht aufweist als der hintere Teil (9).
Patent DE-202019102213-U1 (DE)
Title: Leuchtensystem
IPC: H01R33/06
Filed: 2019-04-17
Abstract: Leuchtensystem, mit mindestens einer Leuchte (1), die ein Gehäuse (4) aufweist, in dem eine mit LEDs bestückte Platine (5) angeordnet ist, an die endseitig ein mit einer Stromzuführung versehener Adapter (2) angeschlossen ist, der mit in das Gehäuse (4) eingesteckten und die Platine (5) kontaktierenden Kontaktzungen (7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromzuführung des Adapters (2) aus Kontaktelementen (15) besteht, die in Funktion an Kontaktstreifen einer Stromschiene anliegen.
Patent DE-202019102833-U1 (DE)
Title: Führungsschienenfreie Stuhlführungsvorrichtung
IPC: A47C7/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Stuhlführungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), umfassend:
 - einen Gehäuseboden (3),
 - zumindest zwei zueinander parallel verlaufende Gehäuseseitenwände (4.1,4.2), und
 - zumindest ein Abdeckelement (5), das auf die Gehäuseseitenwände (4.1,4.2) aufgelegt und mit zumindest einer der Gehäuseseitenwände (4.1,4.2) kraft- und/oder formschlüssig verbunden werden kann,
 - mit zumindest einen eine Stuhlbasis (7) tragenden Laufwagen (8) mit Rollelementen (9), welcher in Längserstreckung (XY) des Gehäusebodens zwischen den beiden Gehäuseseitenwänden auf dem Gehäuseboden (3) verfahrbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass am Laufwagen (8) zumindest ein Führungselement (10) derart angeordnet ist, dass der Laufwagen (8) beim Verfahren über den Gehäuseboden (3) von den Gehäuseseitenwänden (4.1,4.2) geführt ist.
Patent DE-202020003640-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebene Echtwachskerze im Glas mit 3D-Flamme
IPC: F21S10/04
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Echtwachskerze im Glas mit flammenloser 3D Flamme ist dadurch gekennzeichnet dass die Kerze aus echtem Wachs gefertigt wurde und somit das Aussehen und die Konsistenz einer echten Bienenwachskerze mit Docht gleicht, aber dieser Kerze befindet sich in einem Glasbehältnis.
Patent DE-202020100216-U1 (DE)
Title: Reifen für landwirtschaftliche Maschine
IPC: B60C11/11
Filed: 2020-01-16
Abstract: Luftreifen mit einer Äquatorialebene (E) für eine landwirtschaftliche Maschine, mit:- einer Lauffläche (2) mit einem ersten und einem zweiten seitlichen Laufflächenrand (10, 20), wobei der axiale Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten seitlichen Laufflächenrand (10, 20) die Breite der Lauffläche (W) ist, wobei die Lauffläche (2) mehrere Stollen (5, 6) aufweist, die sich radial zwischen einer Innenfläche (4) der Lauffläche (2) und einer Laufflächenoberfläche (3) erstrecken, die dazu vorgesehen ist, mit dem Boden in Kontakt zu kommen; und- ersten Stollen (5), die sich vom ersten seitlichen Laufflächenrand (10) in Richtung zur inneren Äquatorialebene (E) erstrecken und einen sich vom ersten seitlichen Laufflächenrand (10) erstreckenden Schulterabschnitt (30) und einen Nasenabschnitt an der inneren Äquatorialebene (E) aufweisen, wobei jeder der ersten Stollen (5) aufweist:einen bogenförmigen vorderen Rand (8), der sich vom ersten seitlichen Laufflächenrand (10) zu einem axialen vorderen Nasenrand (12) in der Nähe eines sich im Wesentlichen in Umfangsrichtung erstreckenden inneren Nasenrands (16) bogenförmig erstreckt, und einen bogenförmigen hinteren Rand (14), der sich vom ersten seitlichen Laufflächenrand (10) zu dem sich im Wesentlichen in Umfangsrichtung erstreckenden inneren Nasenrand (16) bogenförmig erstreckt; und- zweiten Stollen (6), die sich vom zweiten seitlichen Laufflächenrand (20) in Richtung zur inneren Äquatorialebene (E) erstrecken und einen sich vom zweiten seitlichen Laufflächenrand (20) erstreckenden Schulterabschnitt (30) und einen Nasenabschnitt an der inneren Äquatorialebene (E) aufweisen, wobei jeder der zweiten Stollen (6) aufweist:einen bogenförmigen vorderen Rand (8), der sich vom zweiten seitlichen Laufflächenrand (20) zu einem axialen vorderen Nasenrand (12) in der Nähe eines sich im Wesentlichen in Umfangsrichtung erstreckenden inneren Nasenrands (16) bogenförmig erstreckt, und einen bogenförmigen hinteren Rand (14), der sich vom zweiten seitlichen Laufflächenrand (20) zu dem sich im Wesentlichen in Umfangsrichtung erstreckenden inneren Nasenrand (16) bogenförmig erstreckt, wobei für jeden Stollen (5, 6) die Länge des sich im Wesentlichen in Umfangsrichtung erstreckenden inneren Nasenrands (16) länger ist als die Länge des axialen inneren Nasenrands (12) und die Breite (L) des Stollens von dem entsprechenden Schulterabschnitt (30) zum Nasenabschnitt (32) des Stollens (5, 6) zunimmt.
Patent DE-202020103067-U1 (DE)
Title: Bequem zu öffnender und schließender Sonnenschirm
IPC: A45B25/14
Filed: 2020-05-28
Abstract: Bequem zu öffnender und schließender Sonnenschirm, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Ständer (1), eine Verbindungsstange (2), eine Schrägstange (3), ein Schirmskelett (4) und einen Schirmöffnungsmechanismus umfasst, wobei die beiden Enden der Verbindungsstange (2) jeweils mit dem Ständer (1) und der Schrägstange (3) gelenkig verbunden sind; und wobei der Schirmöffnungsmechanismus ein erstes Zugseil (5), eine bewegliche Rolle (6), ein zweites Zugseil (7) und ein Verriegelungsgleitelement (8) umfasst, und wobei das Verriegelungsgleitelement (8) gleitend an dem Ständer (1) installiert ist, und wobei das Schirmskelett (4) eine Mittelstange (401), eine bewegliche Schirmschale (402) und eine mit der Mittelstange (401) befestigte feste Schirmscheibe (403) umfasst; und wobei ein Ende der Schrägstange (3) mit dem Verriegelungsgleitelement (8) und das andere Ende mit der festen Schirmscheibe (403) gelenkig verbunden ist; und wobei ein Ende des ersten Zugseils (5) an der beweglichen Rolle (6) befestigt ist und das andere Ende nacheinander durch die Verbindungsstange (2), die Schrägstange (3) und die Mittelstange (401) geht und an der bewegliche Schirmschale (402) befestigt ist; und wobei ein Ende des zweiten Zugseils (7) an dem Ständer (1) befestigt ist und das andere Ende die bewegliche Rolle (6) umgeht und an dem Verriegelungsgleitelement (8) befestigt ist; und wobei beim Öffnen das Verriegelungsgleitelement (8) nach oben gleitet, um die bewegliche Rolle (6) zum Gleiten nach unten anzutreiben, und wobei die bewegliche Schirmschale (402) an dem unteren Ende der Mittelstange (401) anliegt, um das Schirmskelett (4) aufzuspannen.
Patent DE-202020107066-U1 (DE)
Title: Hüftabduktionsorthese
IPC: A61F5/052
Filed: 2020-12-08
Abstract: Hüftabduktionsorthese mit zwei primären Orthesenschalen (1), die über ein Verformungselement (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verformungselement (2) eine elastische Struktur (4) aufweist, die dreidimensionale Relativbewegungen der primären Orthesenschalen (1) ausgehend von einer definierten Ausgangs-Relativposition oder Lagerungsposition bei Gegenkraft ermöglicht.
Patent DE-202021001128-U1 (DE)
Title: Wasserpumpe- Wassergewinnung wird für die Bewässerung in der Landwirtschaft genutzt
IPC: E03B3/08
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Wasserpumpe in Abb . 1 ist durch das Vorhandensein, Nr (1) Wassertank je nach Größe der Beförderungsmenge, Während das Wasser abfällt und wasser im Inneren das Reservoirs an Ort und Stelle bleibt, erhöht sich der Luftdruck, was zur Entnahme von Wasser aus dem Inneren das Brunnenes führt.
 1. Die Wasserpumpe in Abb . 1 dadurch gekennzeichnet dass, Nr(3) Tanksockel entsprechend der Tankgröße .
 2. Die Wasserpumpe in Abb . 1 gekennzeichnet durch Nr (4) Die Länge der Leitungen entsprechend Tiefe der Brunnen und der beförderten Menge das Wassers .
 3. Die Wasserpumpe in Abb . 1 zeichnet sich auf,Nr (5) Verschlußventil .
 4. Die Wasserpumpe in Abb . 1 zeichnet sich durch,Nr (9) Rückschlagventil.
 5. Die Wasserpumpe durch das vorhandensein Größe variert nach Berförderungsmenge .
 6. Die Wasserpumpe zeichnet sich auf es hat die Fähigkeit Wasser von einem weit entfernten Ort zu ziehen und es an einen hohen Ort zu heben .
 7. Die Wasserpumpe dadurch gekennzeichnet dass Das Wasserverlust aus Reservoir wird kompensiert, indem herausgezogen wird und direkt in Reservoir zurückgeracht.
 8. Die Wasserpumpe zeichnet sich durch, Das wasser wird befördert ohne zusätzlichen Treibstoff und somit kostenlos.
Patent DE-202021103190-U1 (DE)
Title: Kniehebelhub
IPC: B66F7/06
Filed: 2021-06-14
Abstract: Hubeinrichtung (1) mit einem Grundkörper (G) und mit einem Hebekörper (HE), wobei der Grundkörper (G) und der Hebekörper (HE) mittels mindestens einem Kniehebel (2) verbunden oder verbindbar ist, wobei der mindestens eine Kniehebel (2) zwei in einem Kniehebelgelenk miteinander gelenkig verbundene Schenkel (S) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Flaschenzug (3) vorhanden ist, der eingerichtet ist, den mindestens einen Kniehebel (2) im Kniehebelgelenk zu betätigen, derart, dass der Hebekörper (HE) zwischen einer abgesenkten Grundposition und einer vom Grundkörper angehobene Position verstellbar ist.
Patent DE-202022001683-U1 (DE)
Title: Naturfreundliche Windkraftanlage
IPC: F03D1/04
Filed: 2022-01-20
Abstract: NATURFREUNDLICHE WINDKRAFTANLAGE, die folgende Merkmalle umfasst:
 - die Windkraftanlage besitzt ein Oberirdisch oder Unterirdisch Maschinenhaus (32).
 - der Wind wird durch ein Trichter (1) und ein Rohrleitungs-System, Positionen (2) bis (13), in der Unterirdisch Maschinenhaus (32) geführt.
 - der Trichter (1) ist immer, mit der Drehvorrichtung (15) in der Windrichtung ausgerichtet.
 - der Drehvorrichtung (15) bewegt sich auf die Führungsplatte (18) mit Rollen (16), und ist betätigt von die Windnachführungs-Einrichtung (17), der von auf die Drehvorrichtung (15) gebaute Windgeschwindigkeit und Windrichtung Messgerät (24) gesteuert wird.
 - zwischen die Rohre (3) und (4) wird eine Dichtung (14) eingebaut.
 - das Gewicht von die „Herunter Führung Rohr“ Positionen (2) bis (13) wird von den Gerüst (22) mit Konstant Hänger (34) abgefangen, weil diese die Wärmedehnung Bewegungen mit machen. Bogen (12) wird mit Unterstützung (21) unterstützt.
 - der in der Maschinenhaus (32) geführte Wind, bläst immer in die gleiche Richtung, und bringt die Aluminium- Windrad (20), zum drehen.
 - bei ein Umdrehung von 1.500 U/min, wird an das Aluminium-Windrad (20) angeschlossene Generator (30), zum Strom erzeugen gebracht.
 - bei Niedrigeren Umdrehung wird eine Getriebe (31) vor der Generator (30), eingebaut.
 - die Führungsplatte (18) wird von der Hebeplatte (19) gehalten, der von einem Aluminium- Rohren Gerüst (22) unterstützt ist, und in Betonfundament (23) verankert ist.
 - Die Höhen Einstellung der Führungsplatte (18) wird mit die Hebevorrichtung, Zahnstangen (28) und Zhngetrieben (29) durchgeführt. 
 - Zu Stabilisierung der Führungsplatte (18), werden zusätzlich vier, durch die Hebeplatte (19) durchgehenden Gleitstangen (33) eingebaut.
 - auf die Trichter (1) ist als Vogelschutz, ein Gitterrost (25) montiert.
 - als Luftaustritt, bei Unterirdisch Maschinenhaus, wird über der Aluminium-Windrad (20) ein Gitter (26) eingebaut, was mit ein Dach (27) von Regen und Schnee geschützt wird.
Patent DE-202022101932-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B88/477
Filed: 2022-04-11
Abstract: Möbel (1) mit einem entlang einer Führungseinrichtung herausziehbaren Schubkasten (5), der mit einem hervorstehenden Rand (6) an gegenüberliegenden Seiten jeweils in einer Nut (11) einer Führungsleiste (8) verschiebbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Führungsleiste (8) in Auszugsrichtung ein nach unten hervorstehender Anschlag (18) angeordnet ist, der durch eine Rückwand (17) des Schubkastens (5) bei einer Auszugsbewegung kontaktierbar ist.
Patent DE-202022103488-U1 (DE)
Title: Eine winkelverstellbare Verbindungsstruktur für Stahlrohrstrebe
IPC: E04H12/22
Filed: 2022-06-23
Abstract: Eine winkelverstellbare Verbindungsstruktur für Stahlrohrstrebe, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorvergrabenes Verbindungsstück(1), ein schalenartiges Verschlußstück(2), ein kugelförmiges Einstellstück(3) und ein Hülsenverbindungsstück(4) umfasst, wobei das vorvergrabene Verbindungsstück(1) auf dem Stützfundament vorgesehen ist und sein äußeres Ende im schalenartigen Verschlußstück(2) vorgesehen ist, wobei das kugelförmige Einstellstück(3) im schalenartigen Verschlußstück(2) vorgesehen und mit dem Hülsenverbindungsstück (4) verbunden ist, wobei das Hülsenverbindungsstück(4) mit Diagonalstrebe verbunden ist; das schalenartige Verschlußstück(2) eine Halbkugelschale eins(21) und eine Halbkugelschale zwei(22) umfasst, wobei die Halbkugelschale eins(21) und Halbkugelschale zwei(22) durch ein Scharnier und durch einen Verschlussbolzen verbunden sind.
Patent DE-202023001821-U1 (DE)
Title: Wurzeltankstelle - Bewässerungssystem für Gehölze
IPC: A01G29/00
Filed: 2023-08-29
Abstract: Die Wurzeltankstelle ist dadurch gekennzeichnet, dass die Befeuchtung durch Bewässerungsöffnungen in vertikaler Anordnung unterhalb des Bodenspiegels auf drei unterschiedlichen Ebenen, die untereinander getrennt sind. Dies erfolgt über die in Zeichnung 2 aufgeführte Konstruktion. Die Zwischenräume zwischen den Ebenen sind mit Speichermedien gefüllt, Zeichnung 1 (3).
Patent DE-202023102567-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dichteprüfung von elektrochemischen Zellen
IPC: H01M10/48
Filed: 2023-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung (1) von elektrochemischen Zellen (2), insbesondere hinsichtlich der H 2 -Dichtigkeit,
 mit einer Kammer (3) zur Aufnahme und Überprüfung wenigstens einer elektrochemischen Zelle (2), dadurch gekennzeichnet,
 dass die Kammer (3) mit einem Unterdruck beaufschlagt ist,
 dass eine Einheit zur Gasversorgung (6) vorgesehen ist, die eine in die Kammer (3) eingebrachte zu prüfende elektrochemische Zelle (2) mit Pressluft beaufschlagt und damit den Innenraum (5) der elektrochemischen Zelle (2) unter Überdruck setzt und dass ein Sensor (7) vorgesehen ist, der geeignet ist, eine Druckerhöhung in der Kammer (3) zu erfassen.
Patent DE-202023103205-U1 (DE)
Title: Anbauset für einen Kinderhochstuhl und Kinderhochstuhl mit einem solchen Anbauset
IPC: A47D1/00
Filed: 2023-06-12
Abstract: Anbauset (10) für einen Kinderhochstuhl (1) mit
 • einem tablettartigen Anbauteil (11) zum lösbaren Festlegen an einem Kinderhochstuhl (1), wobei das tablettartige Anbauteil (11) eine in einem an dem Kinderhochstuhl (1) festgelegten Zustand horizontal ausgerichtete Aufnahmefläche (12) aufweist, und
 • wenigstens einem einen Montageabschnitt (15) und daran ausgebildete Spielstrukturen (16) aufweisenden Spieleinsatz (14) zum lösbaren Festlegen auf der Aufnahmefläche (12) des Anbauteils (11).
Patent DE-212015000215-U1 (DE)
Title: Mit einem Zusatzantennenelement versehenes, entfernbares Gehäuse für eine elektronische Vorrichtung
IPC: H01Q9/42
Filed: 2015-08-13
Abstract: Entfernbares Gehäuse für eine elektronische Vorrichtung, das ausgelegt ist, sich mit einer elektronischen Vorrichtung, die eine Antenne und einen Steckverbinderport aufweist, passgenau zusammenzufügen, umfassend: einen Körper, der ausgelegt ist, die elektronische Vorrichtung aufzunehmen; einen Steckverbinder, der sich mit dem Steckverbinderport passgenau zusammenfügt; und ein Zusatzantennenelement, das mit der Antenne nahfeldgekoppelt ist.