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Patent DE-102014202430-A1 (DE)
Title: Dosiergerät und Verfahren zum Betreiben eines Dosiergerätes
Inventor: TÖPFER RÜDIGER
IPC: B08B3/08
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Dosiergerät (10, 50) zur Bereitstellung mindestens eines Reinigers oder mindestens einer Reinigungskomponente (12; 56, 58) und auf ein Verfahren zum Betreiben eines Dosiergerätes (10, 50). Dieses umfasst eine Vorlagekammer (22) und ein in dieser mittels einer Umwälzpumpe (20) umgewälztes Umwälzmedium (28). Die Umwälzpumpe (20) fördert das Umwälzmedium (28) im Kreislauf. Das Umwälzmedium (28) wird über Düsen (14; 60, 62) zeitlich definiert auf den mindestens einen Reiniger oder die mindestens eine Reinigerkomponente (12; 56, 58) aufgebracht. Hierbei erzeugte, definierte Reiniger-, Entkalker-, Klarspülerlösung wir im Anschluss daran zur Reinigung, Entkalkung, Klarspülung von Spülgut, dem Muffelbereich eines Backofens oder Dampfgarers, eines Milchleitungssystems bzw. einer Kaffeebrüheinheit bei Kaffeevollautomaten verwendet.
Patent DE-102014204604-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Rohr für ein Fluid
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: G01P5/10
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Rohr (101) für ein Fluid dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (101) einen Volumenstromsensor (103) mit einem elektrischen Heizelement (105) zum Erzeugen einer Temperaturänderung des Fluides in einer Mitte des Rohres (101) und ein axial versetztes, elektrisches Temperaturerfassungselement (107) zum Erfassen der Temperaturänderung des Fluides in der Mitte des Rohres (101) umfasst.
Patent DE-102014206491-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verhindern einer ungewollten Beschleunigung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PONGRACZ GABOR
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Kraftfahrzeug (1) mit einem Antriebssystem (2) mit mehreren Antriebsmotoren (21, 22), wobei gemäß einem leistungsbasierten oder energiebasierten Haltezustands-Überwachungsverfahren eine Fehlerreaktion ausgelöst wird (S5), wenn sich das Kraftfahrzeug (1) in einem Haltezustand befindet und mindestens eine Leistungsbedingung bzw. Energiebedingung erfüllt ist, die auf einer Leistungsbilanz der momentanen mechanischen Leistungen bzw. einer Energiebilanz der momentan bereitgestellten Energien aller angekoppelten Antriebsmotoren basiert.
Patent DE-102014208471-A1 (DE)
Title: Dämpfereinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung mit derartiger Dämpfereinrichtung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfereinrichtung zur Dämpfung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, mit einer ersten Einheit, einer zweiten Einheit und mindestens einem Energiespeicher, wobei die erste Einheit zwei Seitenbereiche aufweist mit denen sie den mindestens einen Energiespeicher und einen radialen Außenbereich der zweiten Einheit beidseitig übergreift, wobei die zweite Einheit gegenüber der ersten Einheit begrenzt entgegen der Wirkung des zumindest einen Energiespeichers verdrehbar gelagert ist und wobei in dem radialen Außenbereich der zweiten Einheit mindestens eine Ausnehmung ausgebildet ist, die sich über einen umfänglichen Teilabschnitt der zweiten Einheit erstreckt. Es ist vorgesehen, dass die erste Einheit mindestens eine Ein- oder Durchgriffstruktur aufweist, mit der die erste Einheit in die mindestens eine Ausnehmung eingreift oder diese sogar von der einen zur anderen Seite durchgreift. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer solchen Dämpfereinrichtung.
Patent DE-102014209641-A1 (DE)
Title: Nockenwelleversteller mit Sperrstift zur Druckentlastung des Hydraulikkanals mit Überdeckung mittels Kulisse
Inventor: THIELEN JOCHEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator (2), mit einem im Inneren des Stators (2) verdrehbar gelagerten Rotor (3) sowie mit einem mit dem Stator (2) verbundenen Verriegelungsdeckel (6), wobei in dem Rotor ein hydraulisch betätigbares Verriegelungselement (4, 5) aufgenommen ist, welches Verriegelungselement (4, 5) in zumindest einer Sperrstellung in den Verriegelungsdeckel (6), eine Verdrehung des Rotors (3) relativ zum Stator (2) sperrend, eingreift und in zumindest einer Entsperrstellung derart angeordnet ist, dass der Rotor (3) relativ zum Stator (2) verdrehbar ist, wobei ein Sperrstift (14) in zumindest einem mit dem Verriegelungselement (4, 5) hydraulisch verbundenen Hydraulikkanal (9) derart einwirkt, dass der Hydraulikkanal (9) in Abhängigkeit der Position des Sperrstiftes (14) mit einem Rückführtank verbunden oder von dem Rückführtank getrennt ist, wobei der Hydraulikkanal (9) einen, in dem Verriegelungsdeckel (6) eingebrachten, ersten Kanalabschnitt (10) aufweist, und wobei der erste Kanalabschnitt (10) und der Sperrstift (14) derart ausgebildet und relativ zueinander angeordnet sind, dass der Sperrstift (14) den Hydraulikkanal (9) in zumindest einer ersten Endposition, bei einem ersten, in dem Hydraulikkanal (9) vorhandenen Druckbereich, durch Anlage an dem Verriegelungsdeckel (6) von dem Rückführtank abdichtet.
Patent DE-102014212027-A1 (DE)
Title: Rampenring für eine Nachstelleinrichtung
Inventor: WEYDMANN PATRICK
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rampenring für eine Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte zu einer Gegenplatte einer Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs. Der Rampenring ist versehen mit mehreren Ringsegmenten, wobei die Ringsegmente zur Bildung des Rampenrings miteinander verbindbar sind und wobei jedes Ringsegment mindestens eine in axialer Richtung des Rampenrings abstehende Rampe aufweist. Darüber hinaus schafft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen des Rampenrings.
Patent DE-102014213317-A1 (DE)
Title: Verbesserte Entfärbung von gefärbten keratinischen Fasern
Inventor: SCHÖPGENS JÜRGEN
IPC: A61Q5/08
Filed: 2014-07-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Mehrkomponentenverpackungseinheit (Kit-of-parts) zur reduktiven Entfärbung von gefärbten keratinischen Fasern, welche getrennt voneinander konfektioniert (I) einen Container (A) enthaltend ein kosmetisches Mittel (a) (II) einen Container (B) enthaltend ein kosmetisches Mittel (b) und (III) einen Container (C) enthaltend ein kosmetisches, wässriges Mittel (c) umfasst, wobei – das Mittel (a) in Container (A) (a1) ein oder mehrere Reduktionsmittel aus der Gruppe Natriumdithionit, Zinkdithionit, Kaliumdithionit, Natriumsulfit, Natriumhydrogensulfit, Kaliumsulfit, Kaliumhydrogensulfit, Ammoniumsulfit, Natriumthiosulfat, Kaliumthiosulfat, Ammoniumthiosulfat, Hydroxymethansulfinsäure, Aminomethansulfinsäure, Cystein, Thiomilchsäure, Sulfanylessigsäure (Thioglycolsäure) und/oder Ascorbinsäure enthält, und – das Mittel (c) in Container (C) (c1) ein oder mehrere Säuren aus der Gruppe anorganischen und/oder organischen Säuren und (c2) ein oder mehrere zwitterionische und/oder amphotere Tenside enthält. Ein weiterer Gegenstand der Erifndung ist ein Verfahren zum reduktiven Entfärben von gefärbten keratinischen Fasern unter Anwendung der Mehrkomponentenverpackungseinheit.
Patent DE-102014214763-A1 (DE)
Title: Echtzeit-kraftstoffverbrauchsschätzung
Inventor: ZHAO YANAN
IPC: B60W30/188
Filed: 2014-07-28
Abstract: Es werden ein Verbrennungsmotor, eine Elektromaschine und eine Batterie eines Fahrzeugs in gewissen Beispielen so betrieben, dass ein Ladezustand der Batterie im Allgemeinen aufrechterhalten wird, während der Kraftstoffverbrauch in Echtzeit geschätzt und durch die Verwendung von Routensegmentierung und einer prädiktiven Leistungsberechnung minimiert wird.
Patent DE-102014219074-A1 (DE)
Title: Dekorelement für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, Einrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Dekorelements
Inventor: ROTTMANN JOHANNES
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-09-22
Abstract: Es wir ein Dekorelement (11) für einen Innenraum (13) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer dem Innenraum (13) zugewandten Sichtseite (15), wobei die Sichtseite einen ersten, glänzenden Oberflächenbereich (17) aufweist, vorgeschlagen. Das Dekorelement (11) zeichnet sich dadurch aus, dass die Sichtseite (15) einen zweiten, matten Oberflächenbereich (19) aufweist.
Patent DE-102014219382-A1 (DE)
Title: Sensorkalibrierung in einer Parkanlage
Inventor: SEURER FRANK
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines internen Sensors (35) in einem Fahrzeug (2) mit einem externen Sensor (12), der eingerichtet ist, von einer Lage des Fahrzeugs (2) abhängige externe Lagedaten (14) zu erfassen, umfassend: – Erfassen der externen Lagedaten (14) mit dem externen Sensor (12), – Senden der externen Lagedaten (14) an das Fahrzeug (2), und – Filtern (84) von mit dem internen Sensor (12) erfassten und von der Lage des Fahrzeugs (2) abhängigen internen Lagedaten (33) basierend auf den externen Lagedaten (14).
Patent DE-102014219531-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Digitalisieren eines analogen Signals
Inventor: ACKER HEINRICH
IPC: H03M1/20
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Digitalisieren eines analogen Signals, wobei ein Verzerrsignal-Ausgang eines Verzerrsignal-Generators ausschließlich mittels passiver Komponenten an einen Analog-Digital-Konverter gekoppelt ist.
Patent DE-102014220292-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems, aufweisend ein Steuerventil mit einem von einem Steuergerät gesteuerter elektromagnetischer Betätigung und entsprechendes System
Inventor: SIMMERER JüRGEN
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-10-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Systems, aufweisend ein Steuerventil 1 mit von einem Steuergerät 15 gesteuerter elektromagnetischer Betätigung, aufweisend einen zumindest eine Spule 4 und einen Anker 5 umfassenden Elektromagneten 3, der mit einem eine Mediumszumessung bestimmenden Ventil 8 zusammenwirkt, wobei eine Öffnungsbewegung des Ventils 8 von dem Elektromagneten 3 und eine Schließbewegung von einer Steuerventilfeder 11 eingestellt wird. Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems angegeben, bei dem der Schließvorgang des Ventils 8 zur Erhöhung der Dauerhaltbarkeit des Steuerventils 1 verbessert ist. Erreicht wird das mittels einer Magnetkraftsteuerungseinrichtung 16, die die Schließbewegung des Ventils 8 unmittelbar vor dem Auftreffen eines Ventiltellers 7 auf einem Ventilsitz 9 verlangsamt.
Patent DE-102014224279-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern oder Regeln eines Fahrzeug-Getriebes während Coasting-Vorgängen des Fahrzeugs
Inventor: KRAUSE RALPH
IPC: B60W30/18
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern und/oder Regeln eines Getriebes (52), insbesondere eines automatisierten Getriebes, eines Fahrzeuges (10) mit Verbrennungsmotor (40), bei dem während Coasting-Vorgängen der Antriebsstrang (50) geöffnet wird und der Antriebsmotor (40) abgeschaltet wird und der Coasting-Vorgang beendet wird, wenn eine Drehzahl (n) des Verbrennungsmotors (40), die sich aus der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und einem aus einem eingelegten Gang (G) gebildeten Übersetzungsverhältnis ergibt, einen vorgebbaren Wert erreicht, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungsverhältnis während des Coasting-Vorgangs fahrzeuggeschwindigkeitsabhängig angepasst wird.
Patent DE-102014226163-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung einer Mantelwelle auf einem ein Signal führenden Wellenleiter
Inventor: OPPELT RALPH
IPC: H04B3/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Dämpfung einer Mantelwelle auf einem ein Signal führenden Wellenleiter. Hierzu wird eine Vorrichtung mit zumindest einem Paar aus einer impedanzaufwärtstransformierenden und einer impedanzabwärtstransformierenden Boucherotbrücke in den Wellenleiter geschaltet. Die beiden Boucherotbrücken bewirken lokal erhöhte Impedanzen und Induktivitätswerte, so dass eine deutlich verbesserte Mantelwellenunterdrückung bzw. -dämpfung erhalten wird. Die abwärtstransformierende Boucherotbrücke ist direkt hinter die aufwärtstransformierende Brücke geschaltet, so dass wieder auf die ursprüngliche Impedanz des Wellenleiters abwärts transformiert und somit eine Signalreflexion vermieden werden kann.
Patent DE-102015000813-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vernichtung von Medikamenten und Giftstoffen und ihren Metaboliten mithilfe von Polyoxometallat-Mikro-und/oder -Nanopartikeln
Inventor: LUTHE GREGOR
IPC: A62D3/30
Filed: 2015-01-21
Abstract: Verfahren zum Vernichten von Medikamenten und/oder Giftstoffen und/oder ihren Metaboliten, bei dem die Medikamente und/oder Giftstoffe und/oder ihre Metaboliten mit mindestens einem Typ von funktionalisierten, nicht funktionalisierten, aggregierten, nicht aggregierten, agglomerierten, nicht agglomerierten, geträgerten und/oder nicht geträgerten Polyoxometallat-Mikro- und/oder -Nanopartikel einer mittleren Teilchengröße von 1 nm bis < 1000 μm in Kontakt gebracht werden.
Patent DE-102015001354-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betanken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÜRLICH CHRISTIAN
IPC: F17C13/04
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum Betanken eines Kraftfahrzeugs (10), mit einer Kupplungshälfte (14), die zur Betankung des Kraftfahrzeugs (10) mit einem gasförmigen Kraftstoff dazu vorgesehen ist, mit einer korrespondierenden Kupplungshälfte (15) verbunden zu werden, wobei die Vorrichtung (12) eine Spüleinrichtung (18) aufweist, die dazu vorgesehen ist, nach der Betankung zumindest eine der Kupplungshälften (14, 15) mit einem von dem Kraftstoff verschiedenen Spülstoff zu spülen. Ferner wird eine Tankanlage (11) mit einer solchen Vorrichtung (12) vorgeschlagen.
Patent DE-102015001988-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Drucksensor für ein Fahrzeug
Inventor: MICHELS SVEN
IPC: G01L19/14
Filed: 2015-02-16
Abstract: Ein hydraulischer Drucksensor (100) für ein Fahrzeug umfasst ein Sensorgehäuse (102), das eine Fluidkammer aufweist, ein Sensorelement (108) zur Erfassung des Druckes eines in der Fluidkammer befindlichen Fluids und eine mit dem Sensorelement (108) elektrisch verbundene elektronische Signalverarbeitungskomponente (110) zur Verarbeitung eines für den Fluiddruck charakteristischen elektrischen Signals. Auf einer äußeren Hauptfläche (134) des Sensorgehäuses (102) sind elektrisch leitende Kontakte (130) zur Weiterleitung des von der elektronischen Signalverarbeitungskomponente (110) verarbeiteten elektrischen Signals gebildet.
Patent DE-102015015135-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltkreise mit Universal-Serial-Bus-2.0- und Embedded-Universal-Serial-Bus-2-Konnektivität
Inventor: MA DESHENG
IPC: G06F13/12
Filed: 2015-11-23
Abstract: Es wird ein integrierter Schaltkreis bereitgestellt. Der integrierte Schaltkreis weist eine Kommunikationsmodus-Ermittlungsschaltung auf, die dafür konfiguriert ist, einen Signalpegel an einer oder beiden von einer ersten Datenleitung und einer zweiten Datenleitung zu erfassen und zu ermitteln, ob ein Kommunikationsmodus der ersten Datenleitung und der zweiten Datenleitung ein erster USB-(Universal Serial Bus)-Kommunikationsmodus oder ein zweiter USB-Kommunikationsmodus ist. Der integrierte Schaltkreis weist auch eine erste Transceiver-Schaltung auf, die dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage des ermittelten Kommunikationsmodus in einem von mehreren Modi zu arbeiten. Der integrierte Schaltkreis weist auch eine zweite Transceiver-Schaltung auf, die dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage des ermittelten Kommunikationsmodus in einem von mehreren Modi zu arbeiten. Ein maximaler Signalpegel des ersten USB-Kommunikationsmodus ist größer als ein maximaler Signalpegel des zweiten USB-Kommunikationsmodus.
Patent DE-102015016095-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Diagnose eines Einlasssauerstoffsensors basierend auf Druck
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-12-11
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren eines Einlasssauerstoffsensors bereitgestellt. Bei einem Beispiel kann ein Verfahren Angeben einer Verschlechterung eines Einlasssauerstoffsensors basierend auf einer ersten Zeitkonstanten einer Ausgabe des Einlasssauerstoffsensors und einer zweiten Zeitkonstanten einer Ausgabe eines Drosselklappeneinlassdrucksensors umfassen. Das Verfahren kann ferner Einstellen des AGR-Stroms basierend auf der Ausgabe des Einlasssauerstoffsensors und der Ausgabe des Drosselklappeneinlassdrucksensors, wenn keine Verschlechterung des Einlasssauerstoffsensors vorliegt, umfassen.
Patent DE-102015016639-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches lichtempfindliches element, prozesskartusche und elektrophotographische vorrichtung
Inventor: OKUDA ATSUSHI
IPC: G03G5/14
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein elektrophotographisches lichtempfindliches Element, das an ein Ladeelement und/oder ein Entwicklertrageelement mit einem dazwischen angeordneten Angrenzelement angrenzt, wobei das elektrophotographische lichtempfindliche Element einen ersten Abschnitt und einen an das Angrenzelement angrenzenden zweiten Abschnitt in seiner Längsrichtung aufweist, das elektrophotographische lichtempfindliche Element einen Träger, eine ein Ladungserzeugungsmaterial und ein Polyacetalharz enthaltende Ladungserzeugungsschicht und eine Oberflächenschicht in dieser Reihenfolge aufweist, das elektrophotographische lichtempfindliche Element im ersten Abschnitt eine Grundschicht aufweist, die ein polymerisiertes Produkt einer Zusammensetzung, beinhaltend ein Elektronentransportmaterial und ein Vernetzungsmittel, enthält, wobei die Schicht zu einer Oberfläche der Ladungserzeugungsschicht, die dem Träger zugewandt ist, benachbart ist, und das elektrophotographische lichtempfindliche Element im zweiten Abschnitt eine ein Metalloxidpartikel und ein Phenolharz enthaltende Zwischenschicht aufweist, wobei die Schicht zwischen und benachbart zu dem Träger und der Ladungserzeugungsschicht angeordnet ist.
Patent DE-102015102461-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit Vorstage an den Rotorblättern
Inventor: LÖWE HORST
IPC: F03D1/06
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage mit einem vertikal orientierten, langgestreckt ausgebildeten Turm, einer endseitig an einem freien oberen Ende des Turms horizontal drehbar gehaltenen Gondel und einer Mehrzahl von schwenkbar an der Gondel festgelegten Flügeln, wobei als Teil der Gondel ein die schwenkbar festgelegten Flügel tragender Gondelrotor vorgesehen ist, welcher zusammen mit den Flügeln drehbar in Bezug zu einer Drehebene gehalten ist, und mit einem senkrecht zur Drehebene des Gondelrotors von ebendiesem abragenden Klüver, wobei Vorstage zwischen dem Klüver und den Flügeln vorgesehen sind, wobei die Vorstage jedenfalls abschnittsweise ein tropfenförmigen und/oder flügelprofilförmigen Querschnitt aufweisen
Patent DE-102015103236-A1 (DE)
Title: Eine mems-sensorstruktur zum abfühlen von druckwellen und einer änderung des umgebungsdrucks
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R1/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Eine Sensorstruktur (100), aufweisend: eine erste Diaphragmastruktur (102), ein Elektrodenelement (106) und eine zweite Diaphragmastruktur (104), die auf einer der ersten Diaphragmastruktur (102) entgegengesetzten Seite des Elektrodenelements (106) angeordnet ist, ist offenbart. Die Sensorstruktur (100) kann auch eine Kammer (108), die durch die erste und zweite Diaphragmastruktur (104) ausgebildet ist, umfassen, wobei der Druck in der Kammer (108) niedriger ist als der Druck (112) außerhalb der Kammer (108). Ein Verfahren zum Ausbilden der Sensorstruktur (100) ist gleichermaßen offenbart.
Patent DE-102015105138-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für einen Fahrzeugantriebsstrang
Inventor: HAO LEI
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-04-02
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine bereitgestellt, die eine Rotoranordnung umfasst, welche einen Rotorkern aufweist, der ausgestaltet ist, um Permanentmagnete abzustützen, die um den Rotorkern herum beabstandet sind, um eine Anzahl von Rotorpolen zu definieren. Der Rotorkern weist mehrere Rotornuten auf, die an jedem der Rotorpole als mehrere Barriereschichten angeordnet sind. Der Rotorkern ist so ausgestaltet, dass die elektrische Maschine vorbestimmte Betriebsparameter befriedigt. Bei einer Ausführungsform ist die elektrische Maschine mit einer Kraftmaschine durch deinen Riemenantrieb gekoppelt und stellt Ankurbelmodi (ein Starten der Kraftmaschine), Regenerationsmodi und Drehmomentunterstützungsmodi bereit.
Patent DE-102015110482-A1 (DE)
Title: Duftspendesystem
Inventor: GRASSO GIULIANO
IPC: F24F3/16
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Duftspendesystem zur Abgabe von Duftstoff an einen Luftstrom mit einem Duftstoffbehälter (1), der wenigstens eine Lufteintritts- (2) und wenigsten eine Luftaustrittsöffnung (3) aufweist und ein Duftstoff abgebendes Substrat (8) enthält, wobei der Behälter (1) mit einer Verschlussvorrichtung (6) versehen ist, die geeignet ist, die Lufteintritts- (2) und/oder Luftaustrittsöffnungen (3) zu verschließen oder freizugeben, so dass bei freien Lufteintritts- (2) und Luftaustrittsöffnungen (3) der Duftstoffbehälter (1) von Luft durchströmt werden kann, wobei das Duftspendesystem eine Pumpe aufweist, der Duftstoffbehälter (1) einen Ballon (6) als Verschlussvorrichtung enthält, der über die Pumpe mit Druck beaufschlagt werden kann, dergestalt, dass der Ballon (6) in mit Druck beaufschlagtem Zustand die Lufteintritts- (2) und Luftaustrittsöffnungen (3) verschließt.
Patent DE-102015110956-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine und Kraftmaschinenstartsystem
Inventor: SENDA TAKASHI
IPC: H02J7/14
Filed: 2015-07-07
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine (17), die mechanisch mit eine Kraftmaschine (23) gekoppelt ist, weist einen Startfähigkeitsbestimmungsabschnitt (172), der bei Empfang eines Stoppanforderungssignals (SA) aus einer externen Einheit (EX) Strom aus einer Batterie (19) zu deren Statorwicklungen führt, ohne dass Strom zu deren Feldwicklung geführt wird, um auf der Grundlage eines Spannungswerts (Vd) der Batterie und eines Stromwerts (Is) der Statorwicklungen zu bestimmen, ob die Batterie in der Lage sein wird, zum Starten der Kraftmaschine notwendige Leistung zuzuführen. Die rotierende elektrische Maschine weist weiterhin einen Signalausgabeabschnitt (171) auf, der eine Stoppzulassungssignal (SB) zum Zulassen eines Startens der Kraftmaschine zu der externen Einheit ausgibt, falls der Startfähigkeitsbestimmungsabschnitt bestimmt, dass die Batterie in der Lage sein wird, zum Starten der Kraftmaschine notwendige Leistung zuzuführen.
Patent DE-102015116134-A1 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: HAVERMANN GERT
IPC: H01R24/40
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Steckverbindung anzugeben, welche die Signalintegrität insbesondere bei hohen Datenraten und einer großen Zahl von Steckzyklen preisgünstig gewährleistet. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zwischen den Pinkontakte (1) eines Steckers und den Buchsenkontakte (2´) eines Gegensteckers jeweils ein Dielektrikum (21´) angeordnet ist, um zwischen ihnen eine galvanische Trennung sowie eine kapazitive Verbindung zu gewährleisten. Dadurch kann die angeschlossene Schaltungselektronik vereinfacht werde. Es kann ein Koppelkondensator eingespart werden und die Impedanzanpassung kann über die geometrische Anordnung der Kontakte (1, 2´) erfolgen. Insbesondere ist vorgesehen, dass mehrere verschiedene Steckverbindungen mit unterschiedlichen Eigenschaften, insbesondere mit unterschiedlichen Impedanzen und Kapazitäten, zur Auswahl bereitgestellt werden. Entsprechend dem Übertragungsprotokoll des zur Übertragung vorgesehenen Signals kann die Auswahl der geeigneten Übertragungseigenschaften dann über die Auswahl einer geeigneten Steckverbindung erfolgen.