baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111887-A1 (DE)
Title: Systeme, verfahren und vorrichtungen zum erkennen von erhöhten autobahnen, um ein aktivieren von geschwindigkeitsregelungsfunktionen zu verhindern
Inventor: SONG XIAOFENG F
IPC: G01C21/30
Filed: 2019-05-07
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen sind vorgesehen, um die Betätigung einer autonomen Betriebsmodusfunktion eines Fahrzeugs zu steuern, um es in Betrieb zu nehmen, wenn sich das Fahrzeug auf einer Autobahn mit eingeschränktem Zugang befindet. Das System zum Erkennen von erhöhten Autobahnen beinhaltet: Empfangen einer Vielzahl von Daten in Echtzeit über das Fahrzeug durch ein Auswertemodul, einschließlich: Abbilden, GPS- und Radardaten des Fahrzeugs, um mindestens eine aktuelle Fahrzeugposition und Bilddaten zum Erfassen der Umgebung des Fahrzeugs bereitzustellen, Bestimmen, ob das Fahrzeug auf einer Autobahn mit eingeschränktem Zugang abgebildet ist, durch Berechnen von übereinstimmenden Wahrscheinlichkeitspositionsdaten des Fahrzeugs auf die Straße mit eingeschränktem Zugang basierend auf den Kartendaten, Radardaten und GPS-Daten; und Senden eines Signals zum Verhindern des Eingriffs der autonomen Funktion in das Fahrzeug, wenn das Fahrzeug nicht auf der Autobahn mit eingeschränktem Zugang fährt.
Patent DE-102019114951-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und herstellungsverfahren dafür
Inventor: HSU CHAO-WEI
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine Finnenstruktur, die über einem Substrat angeordnet ist, wobei die Finnenstruktur eine Kanalschicht aufweist und sich in einer ersten Richtung erstreckt, eine Gate-Struktur, die eine Gate-Elektrodenschicht und eine Gate-Dielektrikumsschicht aufweist, Seitenwandabstandshalter, die auf gegenüberliegenden Seitenflächen der Gate-Struktur angeordnet sind, und eine Source/Drain-Struktur, die eine Epitaxieschicht mit mindestens sieben Facetten in einem Querschnitt entlang der ersten Richtung aufweist.
Patent DE-102019118862-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit optimierter Federelementanordnung
Inventor: OCZKOWSKI MARKUS
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stellvorrichtung (10) aufweisend bestrombare stationäre Spulenmittel (1) mit einem diesen zugeordneten stationären Kernbereich (2), ein zu den Spulenmittel (1) zwischen einer eingefahrenen und ausgefahrenen Stellposition relativ bewegbares Stellelement (3) mit Permanentmagnetmittel (4) zum Zusammenwirken mit dem Kernbereich (2) und mit einem Stößel (5) mit einem freien Endabschnitt (5a) zum Eingriff in einen Stellpartner, insbesondere eine Führungsnut einer Nockenwelle, und ein Federelement (7), vorzugsweise eine Druckfeder, zur Bereitstellung einer mechanischen Abstoßkraft auf das Stellelement (3) in Richtung der ausgefahrenen Stellposition, wobei das Federelement (7) zwischen den Spulenmittel (1) und den Permanentmagnetmitteln (4) zugeordneten Haltemitteln (8) angeordnet ist.
Patent DE-102019120558-A1 (DE)
Title: BAW-Resonator mit reduzierten seitlichen Moden
Inventor: MÜLLER Erik
IPC: H03H9/54
Filed: 2019-07-30
Abstract: Es wird ein BAW-Resonator mit reduzierten seitlichen Moden bereitgestellt. Der Resonator weist einen aktiven Stapel auf, und wenigstens ein Element des aktiven Stapels weist eine gebogene Seitenwand auf.
Patent DE-102019121138-A1 (DE)
Title: Stromkreisunterbrechungserkennung für fahrzeugleistungssystem
Inventor: ENSLIN HEINRICH
IPC: H02J13/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Stromkreisunterbrechungserkennung für ein Fahrzeugleistungssystem bereit. Ein Fahrzeugleistungssystem beinhaltet einen Wechselrichter, Steckdosen und Stromkreisunterbrecher. Der Wechselrichter führt den Steckdosen Leistung durch die Stromkreisunterbrecher zu. Als Reaktion auf Erkennen von Spannungsfreiheit an einer bezeichneten Menge und Kombination der Steckdosen auf Grundlage der bezeichneten Menge und Kombination generiert der Wechselrichter ein Signal, das angibt, dass einer oder mehrere von elektrischen Pfaden zu den Steckdosen ausgefallen sind oder einer oder mehrere der Stromkreisunterbrecher offen sind.
Patent DE-102019121429-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umgang mit und/oder zur Handhabung von in mindestens einer Reihe bewegten Stückgütern
Inventor: HENSEL THOMAS
IPC: B65G43/08
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungs- und/oder Lagenbildungsvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zur Bildung von Stückgutlagen. Auf einer Horizontalfördereinrichtung (16) werden Stückgüter (14, 14a) zu Gruppier- und/oder Lagenbildungsstation (12) mit einem Manipulator (20) befördert. Der Manipulator (20) erfasst in einem Arbeitstakt mindestens ein Stückgut (14, 14a) und verbringt dieses in eine definierte relative Zielposition und/oder Zielausrichtung, insbesondere im Hinblick auf eine zu bildende Stückgutlage.Die der Gruppier- und/oder Lagenbildungsstation (12) in Transportrichtung (18) der Stückgüter (14, 14a) vorgeordnete Horizontalfördereinrichtung (16) weist wenigstens eine Sensoreinrichtung (24) zur Gewinnung von Positions- und/oder Abmessungs- und/oder Ausrichtungsdaten der transportierten Stückgüter (14, 14a) auf. Aus den gewonnenen Daten werden elektronische Ausgangssignale (26) generiert, die in einer Steuerungseinrichtung (28) verarbeitet. Die Steuerungseinrichtung (28) steuert die Bewegungen des Manipulators (20) innerhalb des Bewegungsraumes (22) zum Zwecke der Lagenbildung.
Patent DE-102019121983-A1 (DE)
Title: Bedienungsvorrichtung für ein Elektrofahrrad
Inventor: CHEN WILLIAM PING-HSU
IPC: B62M25/04
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienungsvorrichtung für ein Elektrofahrrad, die ein elektronisches Signal senden kann, bevor die Seilwickelstruktur im Schaltvorgang das Schaltseil zieht, so dass die Stromeinheit des Elektrofahrzeugs durch das elektronische Signal die Stromversorgung für den Motor unterbricht.
Patent DE-102019122844-A1 (DE)
Title: Back-to-Back-Isolationsschaltung
Inventor: O`SULLIVAN LAURENCE B
IPC: H01F19/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Es werden Isolatoren mit einer Back-to-Back-Konfiguration bzw. aufeinanderfolgenden oder zwischengekoppelten Konfiguration für die Schaffung einer elektrischen Isolation zwischen zwei Schaltungen beschrieben, in denen mehrere Isolatoren, die auf einem einzelnen, monolithischen Substrat ausgebildet sind, in Reihe geschaltet sind, um ein höheres Ausmaß an elektrischer Isolation für ein einzelnes Substrat zu erreichen als für Isolatoren, die auf separaten Substraten ausgebildet sind, die in Reihe geschaltet sind. Diskrete dielektrische Bereiche, die zwischen Isolatorkomponenten angeordnet sind, die einen Isolator bilden, schaffen eine elektrische Isolation zwischen den Isolatorkomponenten sowie zwischen den Isolatoren, die auf dem Substrat ausgebildet sind. Der Back-to-Back-Isolator kann einen oder mehrere Kommunikationskanäle für die Übertragung von Informationen und/oder Leistung zwischen verschiedenen Schaltungen vorsehen.
Patent DE-102019123031-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine
Inventor: DOTZ BORIS
IPC: H02K1/22
Filed: 2019-08-28
Abstract: Rotor (1) für eine elektrische Maschine (16), welcher wenigstens zwei Pole und eine gerade Anzahl von N ≥ 6 gestaffelten Rotormodulen (2a-2f) aufweist, wobei die Rotormodule (2a-2f) für einen jeweiligen Pol eine Magnetkomponente (3a-3f; 3a-3h) aufweisen und Magnetkomponenten (3a-3f; 3a-3h), die denselben Pol ausbilden, eine jeweilige Magnetkomponentenanordnung (4a, 4b, 4f) bilden,- wobei das erste bis N-te Rotormodul (2a-2f) in aufsteigender Reihenfolge ihrer Benennung in axialer Richtung angeordnet sind,- wobei eine jeweilige zu einer der Magnetkomponentenanordnungen (4a) gehörende Magnetkomponente (3a-3f; 3a-3h) des ersten bis N-ten Rotormoduls (2a-2f) jeweils in einem Staffelungswinkel α1... αNin Umfangsrichtung angeordnet ist,- wobei die Staffelungswinkel αifür 1 ≤ i ≤ N/2 einen Wert αi= α0+k·β mit 0 ≤ k ≤ [(N/2)-1] aufweisen, α0eine feste Winkelposition in Umfangsrichtung ist, β ein fester Versatzwinkel ist und alle Staffelungswinkel αiunterschiedlich zueinander sind,- wobei die Staffelungswinkel αmfür [(N/2)+1] ≤ m ≤ N einen Wert αm= αN-m+1aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Staffelungswinkel αivon wenigstens zwei der zur Magnetkomponentenanordnung (4a) gehörenden Magnetkomponente (3b) ungleich α0+(i-1)·β ist.
Patent DE-102019123895-A1 (DE)
Title: Drahtlos-Kommunikationsvorrichtung mit Synchronisationssignal-Detektor aufweist und Zellsuchverfahren davon
Inventor: LEE HAECHUL
IPC: H04L7/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Ein Drahtlos-Kommunikationsverfahren weist Folgendes auf: ein Empfangen eines Drahtlos-Signals, welches eine Mehrzahl von Frames aufweist, wobei jeder der Mehrzahl von Frames eine Mehrzahl von Unterframes aufweist, und ein gegenwärtiger Frame anfänglich ein erster einer der Frames ist; a) ein Durchführen einer Korrelationsberechnung zwischen jedem der Unterframes des gegenwärtigen Frame und einer Mehrzahl von Referenzsignalen, um eine Mehrzahl von gegenwärtigen Korrelationswerten zu erzeugen; b) ein jeweiliges Ansammeln der gegenwärtigen Korrelationswerte mit vorangehenden Korrelationswerten, um gegenwärtige kumulative Werte zu erzeugen, welche jeweils der Mehrzahl von Unterframes des gegenwärtigen Frame entsprechen; ein Bestimmen, ob ein effektives Synchronisationssignal erfasst wird, basierend auf den gegenwärtigen kumulativen Werten; und ein Einstellen des gegenwärtigen Frame auf einen nächsten einen der Frames, ein Einstellen der vorangehenden Korrelationswerte auf die gegenwärtigen Korrelationswerte und ein Bestimmen, ob zu Schritt a) fortzufahren ist, basierend auf der Bestimmung, ob das effektive Synchronisationssignal erfasst wird.
Patent DE-102019124120-A1 (DE)
Title: Radar-Verfahren sowie Radar-System
Inventor: GULDEN PETER
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-09-09
Abstract: Radar-Verfahren, insbesondere Primär-Radar-Verfahren, bei dem mindestens eine erste und mindestens eine zweite, insbesondere räumlich voneinander getrennte, Sende- und Empfangseinheit (S1, S2) gleichzeitig oder zeitlich überlappend Signale senden und empfangen, wobei aus einem von der jeweiligen Sende- und Empfangseinheit empfangenen und gesendeten Signal ein jeweiliges Vergleichssignal, insbesondere Mischsignale s1k,mix(t) bzw. s2k,mix(t) gebildet wird, wobei eine Phasenkorrektur für jeden einer Vielzahl von Abtastwerten gebildet wird, vorzugsweise ein Phasenkorrekturwert für jeden einer Vielzahl von Abtastwerten aus den Vergleichssignalen s1k,mix(t) bzw. s2k,mix(t) gebildet wird, insbesondere derart, dass, vorzugsweise durch eine mathematische Operation, ein Maß für eine Phasendifferenz pro Abtastwert zwischen den zumindest zwei Signalen s1k,mix(t) und s2k,mix(t) gebildet wird.
Patent DE-102019127909-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: RAETTICH PHILIP
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-10-16
Abstract: Eine Batterie mit einem Batteriegehäuse (112) umfasst innerhalb des Batteriegehäuses (112) zumindest ein Batteriemodul (114) sowie zumindest einen mit Inertgas gefüllten, flexiblen Füllkörper (118, 120, 122).
Patent DE-102019128719-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und ihr herstellungsverfahren
Inventor: PENG CHENG-YI
IPC: H01L21/205
Filed: 2019-10-24
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist eine Kanalregion und eine Source-/Drain-Region auf, die zu der Kanalregion benachbart ist. Die Source-/Drain-Region weist eine erste epitaxiale Schicht, eine zweite epitaxiale Schicht, die epitaxial auf der ersten Schicht gebildet ist, und eine dritte epitaxiale Schicht auf, die epitaxial auf der zweiten epitaxialen Schicht gebildet ist, und die erste epitaxiale Schicht ist aus SiAs hergestellt.
Patent DE-102019128738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln, Befüllen und Verschließen eines Behälters
Inventor: KRUEGER JOCHEN
IPC: B67C3/02
Filed: 2019-10-24
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln eines Behälters (200), Befüllen desselben mit einem Füllprodukt sowie Verschließen desselben mit einem Verschluss (210), vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage. Das Verfahren weist auf: Evakuieren des in einer Behandlungskammer (50) aufgenommenen Behälters (200) auf einen Unterdruck; Einbringen des Behälters (200) in die evakuierte Behandlungskammer (50), so dass der Behälter (200) auf den Unterdruck der Behandlungskammer (50) evakuiert wird; Behandeln, vorzugsweise Sterilisieren und/oder Beschichten, des evakuierten Behälters (200) in der Behandlungskammer (50); Einleiten des Füllprodukts mittels eines Füllorgans (20) in den evakuierten Behälter (200), um den Behälter (200) zu befüllen, wobei das Füllprodukt zum Einleiten vorzugsweise unter einem Überdruck bereitgestellt wird; und Verschließen des Behälters (200) mit dem Verschluss (210).
Patent DE-102019130860-A1 (DE)
Title: Schraubbare Fahrzeugantenne
Inventor: ARENDT CHRISTIAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2019-11-15
Abstract: Bereitgestellt wird eine schraubbare Fahrzeugantenne, aufweisend einen Gewindeteil und einen an einem Endbereich davon anschließenden Kopfteil, die beide aus elektrisch nicht leitendem Material gebildet sind, sowie mindestens einen zumindest innerhalb eines Teils des Kopfteils angeordneten Antennenstrahler, und eine an dem Kopfteil angeordnete und als Reflektor oder Groundplane dienende metallische Scheibe aus elektrisch leitfähigem Material. Ferner ist ein an einem dem Gewindeteil gegenüberliegenden Bereich des Kopfteils angeordneter und daran befestigter HF-Steckverbinder vorgesehen, wobei der Antennenstrahler mit einem Stecker des HF-Steckverbinders elektrisch verbindbar ist
Patent DE-102019131654-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Banknoten mit jeweils mindestens einer integrierten Schaltung
Inventor: STIERMANN ROBERT
IPC: B41M3/14
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Banknoten mit jeweils mindestens einer integrierten Schaltung, wobei die Banknoten aus einem Druckbogen oder aus einer Materialbahn in einem Fertigungsnutzen gefertigt werden, wobei zumindest in mehreren oder in jeder dieser Banknoten durch deren Substrat jeweils ein Durchbruch ausgebildet wird, wobei jeweils eine integrierte Schaltung in dem betreffenden Durchbruch angeordnet wird, wobei jede der in einem der Durchbrüche anzuordnenden integrierten Schaltungen in einem ersten Verfahrensschritt mit Bezug auf die beabsichtigte Position in jeder der Banknoten positionsrichtig auf einer bandförmigen Folie angeordnet und in einem zweiten Verfahrensschritt von dieser bandförmigen Folie auf die betreffende Banknote übertragen wird, wobei durch diese im zweiten Verfahrensschritt ausgeführte Übertragung jeweils eine der integrierten Schaltungen in den in den Banknoten ausgebildeten Durchbrüchen angeordnet wird.
Patent DE-102019133388-A1 (DE)
Title: Überwachung der Temperatur einer Temperier-Einrichtung
Inventor: SCHALLES MARC
IPC: G01K7/16
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Temperatur (T) einer Temperier-Vorrichtung (1) sowie eine entsprechend ausgestaltete Temperier-Vorrichtung (1) Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte:- Durchführen eines Temperiervorgangs in der Temperiervorrichtung (1) derart, dass eine vorgebbare Phasenübergangstemperatur eines Referenzelements (6), welche Phasenübergangstemperatur im für die Temperier-Vorrichtung (1) relevanten Temperaturbereich auftritt, durchlaufen wird, wobei das Referenzelement (6) zumindest teilweise aus zumindest einem Material besteht, für welches Material bei der Phasenübergangstemperatur ein Phasenübergang auftritt, bei welchem das Material in der festen Phase verbleibt,- Detektieren des Phasenübergangs und eines Phasenübergangszeitpunktes,- Ermitteln einer Temperatur (T) innerhalb der Temperier-Vorrichtung (1) zum Phasenübergangszeitpunkt, und- Vergleichen der ermittelten Temperatur (T) mit der Phasenübergangstemperatur.
Patent DE-102019133806-A1 (DE)
Title: Münze oder Medaille
Inventor: WEGNER ALEX
IPC: A44C21/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Um ein dauerhaftes Erinnerungsstück für zum Beispiel eine Musikveranstaltung, das auch einen praktischen Nutzen aufweist, zu gestalten, wird eine Münze oder Medaille (2) gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 mit geprägter Tonspur (6) gestaltet. Weiterhin wird ein Verfahren zum Prägen dieser Münze oder Medaille (2) gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 17 entworfen.
Patent DE-102019135197-A1 (DE)
Title: Ausgleichssystem für wiederaufladbare energiespeicheranordnung mit mehreren parallelen einheiten
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: B60L58/22
Filed: 2019-12-19
Abstract: System und Verfahren zum dynamischen Ausgleichen einer wiederaufladbaren Energiespeicheranordnung mit zwei oder mehr jeweiligen Einheiten, einem entsprechenden Schalter für jede der jeweiligen Einheiten und mindestens einem Sensor. Das System umfasst eine Steuerung, die konfiguriert ist, um die Funktion des jeweiligen Schalters zu steuern. Der jeweilige Schalter ist konfiguriert, um im EIN-Zustand eine entsprechende Schaltkreisverbindung zu den jeweiligen Geräten zu aktivieren und im AUS-Zustand die jeweilige Schaltkreisverbindung zu deaktivieren. Die jeweiligen Einheiten sind gekennzeichnet durch einen jeweiligen Ladezustand, der teilweise basierend auf dem mindestens einen Sensor erhalten wird. Eine Steuerung ist konfiguriert, um selektiv mindestens einen aus einer Vielzahl von Lademodi zum Laden einer oder mehrerer der jeweiligen Einheiten durch Betätigen des jeweiligen Schalters zu verwenden. Die Vielzahl der Lademodi umfasst einen Ruhe-Lademodus, einen Schnellstart-Lademodus und einen Schnell-End-Lademodus.
Patent DE-102019135372-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Radarsensors eines Fahrzeuges
Inventor: FARHOUD RIDHA
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines Radarsensors (110) eines Fahrzeuges (1), wobei die nachfolgenden Schritte während eines Betriebs des Radarsensors (110) wiederholt durchgeführt werden:- Erfassen einer ersten Erfassungsinformation (B1) einer ersten Empfangsantenne (111) des Radarsensors (110), um durch die erste Erfassungsinformation (B1) zumindest eine Entfernungsinformation (e) zu erhalten,- Erfassen wenigstens einer weiteren Erfassungsinformation (B2) wenigstens einer weiteren Empfangsantenne (112) des Radarsensors (110), um zusätzlich zur Entfernungsinformation (e) eine Richtungsinformation (f) zu erhalten,- Durchführen wenigstens einer Verarbeitung (210) der Erfassungsinformationen (B1, B2), um jeweils eine verarbeitete Erfassungsinformation (B1', B2') zu erhalten, um aus der Richtungsinformation (f) eine Vergleichsinformation (x') zu erhalten,- Bestimmen einer Abweichung zwischen der Vergleichsinformation (x') und einer Referenzinformation (g), um für die Überprüfung des Radarsensors (110) anhand der Abweichung eine Funktionsbeeinträchtigung des Radarsensors (110) zu detektieren,- Aktualisieren der Referenzinformation (g) anhand der Richtungsinformation (f), insbesondere anhand der Vergleichsinformation (x').
Patent DE-102019200028-A1 (DE)
Title: Drehkolbenmaschine
Inventor: AHLGRIMM LASSE MAXIMILIAN
IPC: F04C18/12
Filed: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehkolbenmaschine, umfassend ein Gehäuse (1), einen Sauganschluss (4) zum Führen von Gas in eine Arbeitskammer (2), einen sich an die Arbeitskammer (2) anschließenden Druckanschluss (6) zum Führen des Gases aus der Arbeitskammer (2) und eine Drehkolbenanordnung (3) zum Transportieren des Gases von dem Sauganschluss (4) zu dem Druckanschluss (6). Die Drehkolbenanordnung (3) umfasst einen in einer ersten Arbeits-Teilkammer (12) angeordneten, drehbaren, ersten Drehkolben (14), der mindestens zwei erste Klauen (17) aufweist und zumindest bereichsweise längs der ersten Drehachse (15) um die erste Drehachse (15) verdreht ist. Die Drehkolbenanordnung (3) hat außerdem einen mit dem ersten Drehkolben (14) zusammenwirkenden, in einer zweiten Arbeits-Teilkammer (13) angeordneten, drehbaren, zweiten Drehkolben (22).
Patent DE-102019200194-A1 (DE)
Title: Haltesystem mit Druckmaterialbehälter für einen 3D-Drucker
Inventor: KLINGENBURG FRIEDHELM
IPC: C04B35/622
Filed: 2019-01-09
Abstract: Beschrieben wird ein Haltesystem für einen oder mehrere Druckmaterialbehälter, insbesondere zum Einsetzen in einem 3D-Liquid-Drucker, zur Herstellung eines Zahnersatzes und/oder einer oder mehrerer Zahnrestaurationen aufweisend einen oder mehrere Einlegerahmen.
Patent DE-102019201629-A1 (DE)
Title: Parallelroboter
Inventor: YAMAMOTO MASAHIRO
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Vorgesehen ist ein Parallelroboter 100, der einen großen Bewegungsbereich sowie eine derart geringe Bauhöhe aufweist, so dass der Roboter auf engstem Raum installiert werden kann. Der Parallelroboter 100 umfasst eine Mehrzahl von Antriebseinheiten 20 und Verbindungsgliedeinheiten 30, die jeweils von der entsprechenden Antriebseinheit 20 antreibbar sind. Jede der Antriebseinheiten 20 umfasst einen Motor, einen Übersetzungsmechanismus, der die Drehung des Motors auf die Verbindungsgliedeinheit 30 überträgt, und ein Gehäuse, das den Motor aufnimmt. Das Gehäuse umfasst einen ersten Verbindungsabschnitt, einen zweiten Verbindungsabschnitt und eine Öffnung, durch die sich die Verbindungsgliedeinheit erstreckt. Der erste Verbindungsabschnitt einer der Antriebseinheiten 20 und der zweite Verbindungsabschnitt einer weiteren der Antriebseinheiten 20 sind miteinander verbunden, während der zweite Verbindungsabschnitt der einen der Antriebseinheiten 20 und der erste Verbindungsabschnitt einer weiteren der Antriebseinheiten 20 miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019203424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems, Steuergerät und Kraftstoffsystem
Inventor: KELLNER ANDREAS
IPC: F02M43/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems eines Verbrennungsmotors, umfassend ein Gas-Rail (1) für einen gasförmigen ersten Kraftstoff und ein Flüssigkraftstoff-Rail (2) für einen flüssigen zweiten Kraftstoff sowie mindestens einen an das Gas-Rail (1) und an das Flüssigkraftstoff-Rail (2) angeschlossenen Zweistoffinjektor (3) zum Einblasen bzw. Einspritzen der Kraftstoffe in einen Brennraum des Verbrennungsmotors, wobei der Druck im Gas-Rail (1) mit Hilfe eines hydraulisch gesteuerten Gasdruckreglers (4) geregelt wird, dem zur hydraulischen Steuerung flüssiger Kraftstoff aus dem Flüssigkraftstoff-Rail (2) über eine Zulaufdrossel (5) zugeführt wird. Erfindungsgemäß wird in einem Lern-Betriebsmodus eine Angleichung des Drucks im Gas-Rail (1) an den Druck im Flüssigkraftstoff-Rail (2) erzwungen, indem ein elektrisch ansteuerbares Absteuerventil (6), das der Rückführung einer dem Gasdruckregler (4) zugeführten Flüssigkraftstoffmenge dient, geschlossen wird, bis der Gasdruckregler (4) nach Art einer Druckwaage den Druck im Gas-Rail (1) auf den Druck im Flüssigkraftstoff-Rail (2) eingestellt hat.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät und ein Kraftstoffsystem für einen Verbrennungsmotor mit einem solchen Steuergerät.
Patent DE-102019206005-A1 (DE)
Title: Silan, Kautschukmischung enthaltend das Silan und Fahrzeugreifen, der die Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist sowie Verfahren zur Herstellung des Silans
Inventor: DAUER DAVID-RAPHAEL
IPC: C08K5/544
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Silan, eine Kautschukmischung enthaltend das Silan und einen Fahrzeugreifen, der die Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist, sowie Verfahren zur Herstellung des Silans.Das erfindungsgemäße Silan hat folgende Formel I)((R1)oSi-[R2-X]m-R2-)2Y-R2-[X-R2-]mS-R3I)wobei es erfindungsgemäß die trivalente Einheit Y und über die beiden Einheiten (R1)oSi-[R2-X]m-R2-) zwei füllstoffaktive Gruppen aufweist.Die erfindungsgemäße Kautschukmischung enthält wenigstens ein erfindungsgemäßes Silan.