baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19850110-B4 (DE)
Title: Optisches System für ein optisches Plattenlaufwerk
Inventor: NISHIKAWA HIROSHI
IPC: G11B11/105
Filed: 1998-10-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Optisches System für ein optisches Plattenlaufwerk (1, 101, 101M), mit  einer Laserquelle (7, 107, 107M) zum Aussenden eines Laserstrahls,  einem Objektivsystem (10, 11, 110, 111) zum Bündeln des Laserstrahls auf eine optische Speicherplatte (2, 102),  einem zwischen der Laserquelle (7, 107, 107M) und dem Objektivsystem (10, 11, 110, 111) angeordneten, um eine Drehachse drehbaren Ablenkspiegel (26, 126, 126M) zum Reflektieren des von der Laserquelle (7, 107, 107M) ausgesendeten Laserstrahls auf das Objektivsystem (10, 11, 110, 111), wobei der Laserstrahl in einer neutralen Drehstellung des Ablenkspiegels (26, 126, 126M) in einer Richtung parallel zur optischen Achse des optischen Systems auf das Objektivsystem (10, 11, 110, 111) zu läuft, einem ersten Antrieb (127) zum Drehen des Ablenkspiegels (26, 126, 126M) und  einem Drehwinkelerfassungssystem (28, 129) zum Erfassen des Drehwinkels des Ablenkspiegels (26, 126, 126M) bezüglich der neutralen Drehstellung,  gekennzeichnet durch einen zweiten Antrieb (50, 150, 150M) zum...
Patent DE-19921970-B4 (DE)
Title: Adapteranordnung
Inventor: BOHLEN HANS-DIETER
IPC: H02B1/20
Filed: 1999-05-12
Granted: 2009-10-01
Abstract: Adapteranordnung für den Anschluß von elektrisch ansteuerbaren Bauelementen an einen zentralen Klemmkasten oder Steuer- oder Schaltschrank unter Verwendung von eine elektrische Verbindung herstellenden mehrpoligen, steckbaren Kupplungseinheiten zur Leistungs- und Signalübertragung an die Bauelemente, umfassend eine Kabeldose, einer die Kabeldose und einen Kabelstecker umfassenden Steckverbindung, unter Durchschaltung eines Minuspols und eines Schutzleiters der Kabeldose über den Kabelstecker an mindestens eine weitere Kabeldose,  dadurch gekennzeichnet, daß  – einerseits bei Durchschaltung eines Pluspols an der Kabeldose (A, A2) über den Kabelstecker (B, B2) auf mindestens eine weitere Kabeldose (C, C1, C2/D, D1, D2) – ein Sensoradapter (B, N2/C, C1, C2/D, D1, D2) – ausgebildet ist, dessen von mindestens einer der weiteren Kabeldosen (C, C1, C2/D, D1, D2) ausgehendes sensorisches Schaltsignal an der sensorisch schaltenden Kabeldose (C1, C2/D, D1, D2) ein spannungsbehaftetes Steuerungssignal erzeugt und/oder  – andererseits bei fehlender Durchschaltung eines Pluspols an der Kabeldose (A, A2) über den Kabelstecker (B,...
Patent DE-19938175-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem Führungslager für ein Einsatzwerkzeug
Inventor: STIERLE PETER
IPC: B23D79/06
Filed: 1999-08-16
Granted: 2005-08-11
Abstract: Handwerkzeugmaschine
mit einem in einem Gehäuse
(10) angeordneten Motor (12), der über eine Antriebswelle (14)
mit einem Winkelgetriebe (16) wirkungsmäßig verbunden ist, das eine
gelagerte Abtriebswelle (18) aufweist, die über einen Exzenter (20) und
ein Mitnahmeelement (22) mit einem hin- und hergehend bewegbaren
Einsatzwerkzeug (24) in Wirkverbindung steht, das in einem Führungslager
(26) gelagert ist, das in einem vorderen Bereich (28), in einer
ersten Lagerachse oberhalb dem Einsatzwerkzeug (24) zumindest einen
ersten Wälzkörper (30)
und in einem hinteren Bereich (32), in einer zweiten Lagerachse
unterhalb dem Einsatzwerkzeug (24) zumindest einen zweiten Wälzkörper (34)
aufweist, über die
das Einsatzwerkzeug (24) abstützbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Führungslager
(26) in zumindest einer dritten Lagerachse zumindest einen dritten
Wälzkörper (36)
aufweist, über
den das Einsatzwerkzeug (24) abstützbar ist und das Führungslager
(26) einen U-förmigen
Käfig (56)
aufweist.
Patent DE-19953786-B4 (DE)
Title: Kühlmittelkühler mit einem Ausgleichsbehälter
Inventor: HEINE REINHARD
IPC: B60K11/04
Filed: 1999-11-09
Granted: 2009-12-17
Abstract: Kühlmittelkühler mit einem auf einen der Sammelkästen (4) für das Kühlmittel aufgesetzten Ausgleichsbehälter (9) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuges, wobei der Ausgleichsbehälter (9) den Sammelkasten (4) mit beidseitig an ihm angebrachten Laschen (10) mit Befestigungsöffnung (11) sattelförmig übergreift und über diese Befestigungsöffnungen (11) mit dem Sammelkasten (4) verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelkasten (4) an beiden Endbereichen mit Durchgangsöffnungen (12) zum Durchführen von Steckbolzen (8) versehen ist, die auch den Sammelkasten (4) beidseitig übergreifende Laschen (7a) von Seitenteilen (6, 7) durchsetzen, wobei die Befestigungsöffnungen (11) der Laschen (10) fluchtend zu jenen der Laschen (6a, 7a) der Seitenteile (6, 7) und des Sammelbehälters (4) angeordnet sind.
Patent DE-19954328-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen kompensierter Meßwandler-Ausgangsimpulse
Inventor: EHLING ERNST
IPC: G01D3/02
Filed: 1999-11-11
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Liefern eines kompensierten linearen Positionsmeßwandler-Ausgangssignals, umfassend:  Erzeugen eines Abfragesignals zum Erzeugen einer mechanischen Welle in einem Wellenleiter;  Umsetzen der mechanischen Welle in ein Antwortsignal;  Messen der Zeitdauer zwischen dem Abfragesignal und dem Antwortsignal;  Berechnen einer Position anhand der gemessenen Zeitdauer;  Abgleichen der berechneten Position in der Weise, daß sie mit einem idealen Meßwandler mit einer linearen Wellenleiter-Antwort und mit einer vorgegebenen Standard-Wellenleiter-Ausbreitungsgeschwindigkeit übereinstimmt; und  Erzeugen eines Start-Impulses und eines Stopp-Impulses, wobei die Zeitdauer zwischen dem Start- und dem Stopp-Impuls aus der abgeglichenen Position abgeleitet wird.
Patent DE-19960389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Polymerisation olefinisch ungesättigter Monomere mittels eines Taylorreaktors
Inventor: JUNG WERNER-ALFONS
IPC: B01J19/28
Filed: 1999-12-15
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Polymerisation von olefinisch ungesättigten Monomeren, dadurch
gekennzeichnet, dass man hierfür
einen Taylorreaktor mit  a) einer äußeren Reaktorwand (1) und einem
hierin befindlichen konzentrisch oder exzentrisch angeordneten Rotor (2),
einem Reaktorboden (3) und einem Reaktordeckel (4), welche zusammen
das ringspaltförmige
Reaktorvolumen (5) definieren,  b) mindestens einer Vorrichtung
(6) zur Zudosierung von Komponenten des Reaktionsmediums,  c)
mindestens einer weiteren Vorrichtung (6) zur Zudosierung von Komponenten
des Reaktionsmediums, die in axialer Durchflussrichtung des Taylorreaktors
gesehen hinter der ersten Vorrichtung (6) angeordnet ist,  d)
einer Vorrichtung (7) für
den Produktablauf sowie  e) mindestens einem Mischaggregat (8),
das mit mindestens einer Vorrichtung (6) verbunden ist und worin
zwei mindestens Komponenten des Reaktionsmediums zusammengeführt und
vor ihrem Eintritt in das Reaktorvolumen (5) miteinander vermischt
werden,  verwendet.
Patent DE-19961240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines thermisch verfestigten Faservliesstoffes
Inventor: BOETTCHER PETER
IPC: D04H1/10
Filed: 1999-12-18
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines thermisch verfestigten Faservliesstoffes mit
im Querschnitt angeordneten faserförmigen Bindeelementen, gekennzeichnet
dadurch, dass auf die einem Flor- oder Vliesbildner zuzuführende Faserschicht
(2) eine Bindefläche
(3) aufgebracht wird, die aus einer splittfähigen Folie, einer geschlitzten
Folie oder einem Klebevlies aus Fasern oder Filamenten besteht und
die bei der mechanischen Flor- bzw. pneumatischen Vliesbildung eingesetzten
Auflöseorgane (8,
9, 18) in einzelne faserförmige
Bindeelemente (13) aufgeteilt und mit den Fasern (12) der Faserschicht
(2) gleichmäßig vermischt
werden und den Faserflor (10) bzw. das Wirrvlies (23) bilden.
Patent DE-19963555-B4 (DE)
Title: Armfensterheber
Inventor: KRIESE OLAF
IPC: E05F15/689
Filed: 1999-12-22
Granted: 2008-01-10
Abstract: Armfensterheber
mit  – mindestens
einem Hebelarm zum Anheben und Absenken einer Fensterscheibe,  – einer
Scheibenaufnahme, an der einerseits die Fensterscheibe befestigt
ist und andererseits der Hebelarm in einer im wesentlichen parallel
zur Scheibenebene verlaufenden Ebene verschwenkbar angelenkt ist,
und  – einer
Justiereinrichtung, mit der die Lagerstelle des Hebelarmes an der
Scheibenaufnahme in einer im wesentlichen parallel zur Scheibenebene
verlaufenden Ebene einstellbar und festlegbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  a)
die Fensterscheibe mittels einer Scheibenführung entlang einer gekrümmten, bogenförmigen Bahn
geführt
ist,  b) zwischen dem Hebelarm (27) und der Scheibenaufnahme
(3) ein Gelenk (6) vorgesehen ist, das ein Verschwenken des Hebelarmes
(27) aus der Scheibenebene (E) heraus ermöglicht, um Spannungen abzubauen,
die bei einer Bewegung der Fensterscheibe entlang der gekrümmten Bahn
auftreten können,
und   c) das Gelenk (6) als Kugelgelenk ausgebildet ist, dessen Kugel
(62) in einem an der Justiereinrichtung (4) vorgesehenen Kugelkäfig (60)
gelagert...
Patent DE-102004020052-B4 (DE)
Inventor: HAAS HELMUT
IPC: B22F9/22
Filed: 2004-04-23
Granted: 2008-03-06
Abstract: In the production of metal valve powders, especially niobium and tantalum, the metal oxide powders are reduced by reduction metal vapors and/or their hydrides in an inert carrier gas. The reduction is at a partial vapor pressure of the reduction metal/hydride of 5-110 hPa and at a total pressure of = 1000 hPa. The preferred metal oxides are of titanium, zirconium, hafnium, vanadium, niobium, tantalum, molybdenum and/or tungsten, and especially tantalum pentoxide. The reduction metal is a magnesium vapor.
Patent DE-102004022158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Baukastensystem für die Herstellung orthopädischer Schuh- und/oder Einbaueinlagen sowie orthopädische Schuh- und/oder Einbaueinlage als solche
IPC: A43B7/28
Filed: 2004-05-05
Granted: 2010-02-18
Abstract: Schablone (1) für die Herstellung einer orthopädischen Schuh- und/oder Einbaueinlage, mit einem flächig ausgeführten Schablonenkörper (8), der eine im wesentlichen der zu erstellenden Einlage entsprechende Außenkontur (2) aufweist und insbesondere auf Hauptausdehnungsflächen mit Positionsmarkierungen (3) versehen ist, die für die Markierung von Positionen orthopädischer Stützeinrichtungen (4) vorgesehen sind, wobei zumindest eine Positionsmarkierung (3) wenigstens abschnittsweise einer Außenkontur einer Stützeinrichtung (4) aus der Gruppe der Längsgewölbestützen (6), Pelotten (5) und Fersenpolster (7) derart entspricht, dass eine exakte Plazierung der Stützeinrichtungen anhand ihrer zu den Positionsmarkierungen korrespondierenden Außenkontur durchgeführt werden kann.
Patent DE-102004023284-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine mit variabler Turbinengeometrie
Inventor: BAAR ROLAND DR ING
IPC: F01D25/08
Filed: 2004-05-11
Granted: 2014-11-06
Abstract: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Turbinengehäuse (18), einem Lagergehäuse (12), einem Turbinenrad (10), einem Leitschaufelträger (22) und Leitschaufeln (24), welche in einem um das Turbinenrad (10) herum ausgebildeten Ringkanal (14) schwenkbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung des Leitschaufelträgers (22) wenigstens ein Federelement (28) angeordnet ist, welches den Leitschaufelträger (22) gegen das Lagergehäuse (12) drückt.
Patent DE-102004033981-B4 (DE)
Inventor: HELLER KURT
IPC: C03B29/00
Filed: 2004-07-14
Granted: 2007-04-05
Abstract: Device for flattening glass products, especially drinking glasses, comprises a main body (20) which moves vertically opposite a glass mold (4) and a rotary body (21) which rotates on the main body and has a heat source (13) which can be rotated by the rotation of the rotary body on a circular path in an opposite direction to the glass product. An independent claim is also included for a process for flattening glass products, especially drinking glasses, using the above device.
Patent DE-102004042114-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GUMPRECHT MICHAEL
IPC: B60R21/207
Filed: 2004-08-30
Granted: 2009-05-20
Abstract: Rückenlehne
für einen
Fahrzeugsitz (1), mit  einem Lehnenrahmen (8),  einem Lehnenpolster
(10),  einem das Lehnenpolster (10) nach vorne und zu den Seiten
hin bedeckenden Lehnenbezug (12), und  einem in der Rückenlehne
(3) aufgenommenen Airbagmodul (20), in dem ein Airbag (22) und ein
Gasgenerator zum Aufblasen des Airbags (22) aufgenommen sind,  wobei
das Airbagmodul (20) an dem Lehnenrahmen (8) befestigt und von dem
Lehnenbezug (12) bedeckt ist und eine flexible Tasche (21) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Gasgenerator an dem Lehnenrahmen (8)
befestigt ist,  das Airbagmodul (20) seitlich an das Lehnenpolster
(10) angesetzt ist,  die flexible Tasche (21) durch Fixierungselemente
(24, 28) in dem Lehnenpolster (10) fixiert ist, und  als Fixierungselemente
(24) Bolzen (24) vorgesehen sind, die durch die flexible Tasche
(21) und Löcher
(26) im Lehnenpolster (10) gesteckt sind.
Patent DE-102004054213-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage und/oder zur Demontage
Inventor: SCHLERETH ARMIN
IPC: B25B27/073
Filed: 2004-11-10
Granted: 2014-11-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Montage und/oder zur Demontage einer Anordnung, bestehend aus mindestens zwei ringförmigen Bauteilen (2, 3, 4) und einem wellenförmigen Bauteil (5), wobei die ringförmigen Bauteile (2, 3, 4) mit Presssitz auf dem wellenförmigen Bauteil (5) anzuordnen oder von diesem zu entfernen sind, gekennzeichnet durch Mittel (6) zum axialen Verspannen der mindestens zwei ringförmigen Bauteile (2, 3, 4), Mittel (7) zum Einbringen eines Druckfluids in den Bereich zwischen zumindest einem der ringförmigen Bauteile (2, 3, 4) und dem wellenförmigen Bauteil (5) und Mittel (8) zum axialen Aufschieben oder Abziehen der mindestens zwei ringförmigen Bauteile (2, 3, 4) auf das oder von dem wellenförmigen Bauteil (5).
Patent DE-102004055556-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für Profile
Inventor: PAULI RAINER
IPC: E04B1/58
Filed: 2004-11-17
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verbindungselement
zum Verbinden von Profilen, insbesondere für Traggestelle für Sanitärinstallationen,
umfassend  ein Basisteil (2),  zwei mit Abstand zueinander
liegende und mit dem Basisteil (2) verbundene Wangenteile (3, 4),  wobei
die Wangenteile (3, 4) an zumindest zwei Kanten jeweils ein Halteteil
(5, 6) tragen,  wobei jeweils ein Halteteil (5) des einen Wangenteils
(3) mit einem gegenüberliegenden
Halteteil (6) des anderen Wangenteils (4) gemeinsam ein Paar von
Klemmitteln zum Verbinden mit einem Profil bilden,  sowie Verspannmittel
(7) zum Verspannen der beiden Wangenteile (3, 4) zueinander,  wobei
die beiden Wangenteile (3, 4) und das Basisteil (2) einstückig hergestellt
sind.
Patent DE-102005012164-B4 (DE)
Title: Fluidbetätigter Drehantrieb
Inventor: STOLL KURT
IPC: F15B15/08
Filed: 2005-03-17
Granted: 2008-07-03
Abstract: Fluidbetätigter Drehantrieb,
mit einem Gehäuse
(2), das eine längliche
Gehäusekammer
(3) enthält,
in der ein durch gesteuerte Fluidbeaufschlagung unter Ausführung einer
Hubbewegung linear hin und her bewegbarer Antriebskolben (24) angeordnet
ist, der mit einer bezüglich
dem Gehäuse
(2) verdrehbaren, stirnseitig aus dem Gehäuse (2) herausragenden Abtriebsstange
(12) drehfest verbunden ist und der bezüglich dem Gehäuse (2)
derart geführt
ist, dass er bei seiner Hubbewegung eine dieser überlagerte Drehbewegung um
seine Längsachse
(13) ausführt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebskolben (24) und die Gehäusekammer
(3) eine einander entsprechende unkreisförmige Querschnittsgestalt aufweisen, wobei
die Gehäusekammer
(3) eine in ihrer Längsrichtung verdrillte
Gestalt besitzt, sodass der von der Umfangsfläche (26) der Gehäusekammer
(3) geführte
Antriebskolben (24) bei seiner Hubbewegung eine der Verdrillung
entsprechende Drehbewegung ausführt.
Patent DE-102005012896-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Kopfstütze
Inventor: HASLER KLAUS
IPC: B60N2/48
Filed: 2005-03-21
Granted: 2010-01-14
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einer Lehne (3),  b) wenigstens einer relativ zur Lehne (3) verschieblich geführten und in einem Gebrauchszustand verriegelten Kopfstützenstange (10; 110; 210; 310), die von einer einen Hülsenkopf (17; 117; 217; 317) aufweisenden Führungshülse (15; 115; 215; 315) der Lehne (3) aufgenommen wird,  c) wenigstens einer an der Kopfstützenstange (10; 110; 210; 310) angebrachten Kopfstütze (6), die mittels Verschieben der Kopfstützenstange (10; 110; 210; 310) in der Höhe einstellbar und demontierbar ist, und  d) zwei verschiedenen, in einer oder jeweils einer Aufnahme (19; 119; 219; 319) des Hülsenkopfes (17; 117; 217; 317) beweglich gelagerten Betätigungselementen (21, 23; 121, 123; 221, 223; 321, 323), durch deren Betätigen die Kopfstützenstange (10; 110; 210; 310) entriegelbar ist, wobei ein erstes Betätigungselement (21; 121; 221; 321) für den Benutzer zugänglich ist und dem Entriegeln zur Einstellung der Höhe der Kopfstütze (6) dient, während ein zweites...
Patent DE-102005015216-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für Linearantriebe
Inventor: DEMETZ FREDERIC
IPC: F15B15/22
Filed: 2005-04-02
Granted: 2007-02-01
Abstract: Dämpfungseinrichtung
für Linearantriebe,
mit axialverstellbar außen
am Linearantrieb angeordneten Dämpfungsmitteln,
die in Wirkverbindung mit mindestens einem ebenfalls außenliegenden
Hub-Anschlag (7) des Linearantriebes stehen, wobei der Dämpfungshub über das
gedämpfte
Einfahren einer Kolbenstange (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dämpfungshub
aufgrund einer pneumatischen Dämpfung
erfolgt, und der Rückhub über einen
in der Kolbenstange (2) stirnseitig integrierten Magnet (6) erfolgt,
welcher an dem Anschlag (7) des Linearantriebes magnetisch kraftschlüssig gehalten
und mitgenommen wird ( 2 ).
Patent DE-102005030588-B4 (DE)
Title: Technik zum Reduzieren des Ätzschadens während der Herstellung von Kontaktdurchführungen und Gräben in Zwischenschichtdielektrika
Inventor: SCHALLER MATTHIAS
IPC: H01L21/768
Filed: 2005-06-30
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
mit:  Bilden einer Kontaktlochöffnung und eines Abgrenzungsbereichs
in einer dielektrischen Schicht einer Metallisierungsschicht in
einem ersten gemeinsamen Ätzprozess, wobei
der erste gemeinsame Ätzprozess
so gestaltet ist, dass dieser eine erste Ätzrate an der Kontaktlochöffnung und
eine zweite reduzierte Ätzrate
an dem Abgrenzungsbereich aufweist;  Beenden des ersten gemeinsamen Ätzprozesses,
wenn die Kontaktlochöffnung
eine Ätzstoppschicht
erreicht, die unter der dielektrischen Schicht angeordnet ist; und  Bilden
eines Grabens in einem oberen Bereich der dielektrischen Schicht,
die eine Verbindung zu der Kontaktlochöffnung herstellt und weiteres
Vertiefen des Abgrenzungsbereichs, so dass dieser sich zu der Ätzstoppschicht
erstreckt, in einem zweiten gemeinsamen Ätzprozess,  wobei Bilden
des Grabens umfasst: Abscheiden eines Füllmaterials zur Ausbildung
einer Füllschicht über der
Kontaktlochöffnung
und dem Abgrenzungsbereich; und Strukturieren des Füllmaterials
mittels einer Lackmaske, die den Graben repräsentiert, und  wobei Strukturieren
der Füllschicht
umfasst: Entfernen von Füllmaterial
von dem Abgrenzungsbereich, während
ein Pfropfen des Füllmaterials
in...
Patent DE-102005031095-B4 (DE)
Title: Anordnung von Hohlkörpern
Inventor: DRÄBING NORBERT
IPC: A47G7/02
Filed: 2005-06-30
Granted: 2014-09-25
Abstract: Anordnung von einem äußeren Hohlkörper (1), der eine erste Öffnung (5) aufweist und mindestens einem inneren Hohlkörper (3), wobei der äußere Hohlkörper (1) einen durch die erste Öffnung (5) in den äußeren Hohlkörper (1) eingebrachten zylindrischen Hohlkörper (4) so umfängt, dass der im äußeren Hohlkörper (1) durch Verformen aus dem zylindrischen Hohlkörper (4) gebildete, ausgehärtete innere Hohlkörper (3) die erste Öffnung (5) des äußeren Hohlkörpers (1) nach dem Verformen nicht mehr passieren kann und sowohl der innere Hohlkörper (3) als auch der äußere Hohlkörper (1) einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-102005040902-B4 (DE)
Title: Spindel mit Abschirmelement
Inventor: GRIESSHAMMER CHRISTIAN
IPC: D01H7/04
Filed: 2005-08-30
Granted: 2014-10-30
Abstract: Spindel zur Aufnahme eines Fadens, welche Spindel (1a, 1b, 1c, 1d) an einer Spindelbank (2) einer Spinnmaschine anordenbar ist, mit • einem in einer mittel- oder unmittelbar drehfest mit der Spindelbank (2) verbindbaren Lagerung gelagerten Schaft (4) mit einem zur in Form einer Fadenspule (8) erfolgenden Aufnahme des Faden vorgesehenen Aufnahmebereich (9), • einem mit dem Schaft (4) drehfest verbundenen Antriebselement, das einem Antrieb (5), mittels welchem der Schaft (4) antreibbar ist, zugeordnet ist, • einem im wesentlichen zylindrischen – insbesondere einstückigen – Abschirmelement (10), vom dem der Aufnahmebereich (9) des Schafts (4) zumindest teilweise umgebbar ist und das axial entlang dem Schaft (4) – gegebenenfalls über das Antriebselement – verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass • die Lagerung als eine Lagerhülse (3) ausgebildet ist, die zwischen dem Antriebselement und dem Aufnahmebereich (9) angeordnet ist, und • sich der Schaft (4), die Lagerhülse (3) und gegebenenfalls der Antrieb (5) derart längs erstrecken und derart ausgebildet sind, dass das Abschirmelement (10) axial entlang dem Schaft (4) über wenigstens einen Teilabschnitt der Lagerhülse (3) – und gegebenenfalls den Antrieb (5) und das Antriebselement – verschiebbar ist.
Patent DE-102005041791-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerschaltung für Fahrzeugbeleuchtungsausrüstung
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B37/02
Filed: 2005-09-02
Granted: 2011-02-24
Abstract: Beleuchtungssteuerschaltung für Fahrzeugbeleuchtungsausrüstung, umfassend:  a) Auswahlmittel (D1, D2) zum Auswählen einer höheren Spannung von einer Batteriespannung eines Fahrzeugs oder einer Steuerspannung, die verwendet wird, um eine Halbleiterlichtquelle (22) zu steuern;  b) wobei die Batteriespannung an einen ersten Anschluss (14) des Auswahlmittels (D1, D2) angeschlossen ist und die Steuerspannung an einen zweiten Anschluss (16) des Auswahlmittels (D1, D2) angeschlossen ist;  c) Steuermittel (24, R1, R2) zum Steuern einer Zufuhr eines Stroms zu der Halbleiterlichtquelle (22) als Reaktion auf die Steuerspannung, während die Spannung, die durch das Auswahlmittel (D1, D2) ausgewählt wird, als eine Energie verwendet wird; und  d) Entscheidungsmittel (R4, R5, R6, R7, R8, R9, R10, R11, C3, C4, Z2, 30, 32 34) zum Entscheiden, ob die an dem zweiten Anschluss (16) des Auswahlmittels (D1, D2) angeschlossene Steuerspannung einer Spannung entspricht, die verwendet wird, um die Halbleiterlichtquelle (22) in einem abgeblendeten Beleuchtungsmodus einzuschalten;  e) wobei das...
Patent DE-102005049243-B4 (DE)
Title: Parabolantenne mit Spülanschluss
Inventor: KIENZLE KLAUS
IPC: G01F23/284
Filed: 2005-10-14
Granted: 2012-09-27
Abstract: Parabolantenne für ein Füllstandradar, die Parabolantenne umfassend: einen Parabolspiegel (2); einen Erreger (3) zum Aussenden von elektromagnetischen Wellen zum Parabolspiegel (2); einen Hohlleiter (4), der mit dem Erreger (3) verbunden ist; ein Auslasselement (1) mit einer Durchführung (28) für den Hohlleiter (4) und einem Spülauslass (12) zum Spülen des Erregers (3) mit einem Spülmittel; wobei der Spülauslass (12) in dem Auslasselement (1) angebracht ist; wobei das Auslasselement (1) im Zentrum des Parabolspiegels (2) angebracht ist, so dass es eine Verbindung zwischen dem Hohlleiter und dem Parabolspiegel bereitstellt; und wobei das Auslasselement eine sich in Abstrahlrichtung der Parabolantenne verjüngende Form aufweist.
Patent DE-102006001623-B4 (DE)
Title: Behälter und Verfahren zum Mischen von Medien
Inventor: BAUMFALK REINHARD
IPC: B01F15/00
Filed: 2006-01-11
Granted: 2009-05-07
Abstract: Behälter (1)
zum Mischen von Medien, der als flexibler Beutel, insbesondere als
Einwegbehälter
ausgebildet ist, der wenigstens eine verschließbare Öffnung (2, 3, 4) zum Ein- und/oder
Austragen der Medien besitzt und einen ersten Sensor (5) zum Messen
wenigstens eines Parameters der Mischung aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter
(1) mindestens einen zweiten Sensor (6) zum Messen des gleichen
Parameters in einem Abstand zu dem ersten Sensor (5) aufweist.