baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020209219-A1 (DE)
Title: Fensterscheibe für ein Fahrzeug und Fensterscheibenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YAMAMOTO TSUYOSHI
IPC: H01Q5/30
Filed: 2020-07-22
Abstract: Eine Fensterscheibe 100 für ein Fahrzeug umfasst eine Antenne 4a. Die Antenne 4a umfasst eine Einspeisungselektrode 10, ein Halbschleifenelement 40 und ein zweites Element 42. Das Halbschleifenelement 40 ist mit der Einspeisungselektrode 10 verbunden und umfasst ein fünftes Element 45, d.h., ein vertikales Element, ein sechstes Element 46, d.h., ein horizontales Element, das mit dem fünften Element 45 verbunden ist und sich in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung erstreckt, und ein offenes Ende, oder das Halbschleifenelement 40 umfasst ein sechstes Element 46, d.h., ein horizontales Element, das mit der Einspeisungselektrode 10 verbunden ist, und ein offenes Ende. Das Halbschleifenelement 40 ist so angeordnet, dass es mindestens einen Teil des zweiten Elements 42 umgibt. Das zweite Element 42 ist zwischen dem ersten Element 41 und dem sechsten Element 46 des Halbschleifenelements 40 angeordnet.
Patent DE-102020211498-A1 (DE)
Title: Drehmomentglättvorrichtungen für grossquaderballenpressen
Inventor: TURNER CHRISTOPHER D
IPC: A01F15/04
Filed: 2020-09-14
Abstract: Eine Drehmomentglättungsvorrichtung wird in Verbindung mit einer Großquaderballenpresse (GQP) verwendet, die eine Ballenkammer, einen Kolben, der für eine Hin- und Herbewegung innerhalb der Ballenkammer montiert ist, und eine GQP-Antriebsleitung beinhaltet. In Ausführungsformen beinhaltet die Drehmomentglättungsvorrichtung ein Planetengetriebezug und ein Schwungrad, das über das Planetengetriebe mechanisch mit dem GQP-Antriebsstrang gekoppelt ist. Ein Hilfsmotor mit einem Motorausgang ist mechanisch über das Planetengetriebe mit dem GQP-Antriebsstrang gekoppelt, während eine Steuerung betriebsfähig mit dem Hilfsmotor gekoppelt ist. Die Steuerung befiehlt dem Hilfsmotor, selektiv Drehmoment auf den GQP-Antriebsstrang aufzubringen, so dass das von dem Hilfsmotor aufgebrachte Drehmoment in Kombination mit einem Drehmomentbeitrag des Schwungrades Schwankungen der Drehmomentanforderungen reduziert, die an einen Fahrzeugmotor gestellt werden, wenn sich der Kolben während der GQP-Ballenbildung hin- und herbewegt.
Patent DE-102020212723-A1 (DE)
Title: Haubenglühofen und Verfahren zum Kühlen eines in einem Haubenglühofen befindlichen Glühguts
Inventor: MASCHLER FRANK
IPC: F27D99/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haubenglühofen (1) zum Glühen von Glühgut, aufweisend wenigstens einen Sockel (2), der wenigstens einen Stellplatz (3, 4, 5, 6), auf dem wenigstens eine Charge des Glühguts anordbar ist, aufweist, wenigstens eine Schutzhaube, mit der das auf dem Stellplatz (3, 4, 5, 6) angeordnete Glühgut unter Ausbildung eines durch die Schutzhaube und den Stellplatz (3, 4, 5, 6) umschlossenen Glühraums abdeckbar ist, wenigstens eine Heizhaube, mit der die Schutzhaube unter Ausbildung eines zwischen der Heizhaube und der Schutzhaube angeordneten und bodenseitig durch den Sockel (2) begrenzten Zwischenraums abdeckbar ist, und wenigstens ein kommunizierend mit dem Zwischenraum verbundenes oder verbindbares Kühlgassystem (7). Um einen Betrieb eines solchen Haubenglühofens (1) zu vereinfachen, ist das Kühlgassystem (7) über wenigstens einen an dem Sockel (2) ausgebildeten, kommunizierend mit dem Zwischenraum verbundenen Kühlgasauslass (8) und wenigstens einen an dem Sockel (2) ausgebildeten, kommunizierend mit dem Zwischenraum verbundenen Kühlgaseinlass (9) kommunizierend mit dem Zwischenraum verbunden bzw. verbindbar.
Patent DE-102021000388-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnungen für Akkumulatoren.
Inventor: WESTERFELD PETER
IPC: H01M10/04
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft mehrere Vorrichtungen zur Verbesserung von Akkumulatoren. Beispielsweise folgende Elektrodenanordnung: Konzentrisch um einem Mittelpunkt (22) sind eine Hohlkugel (23), mehrere Hohlkugelsegmente (24, 25, 26, 27, 28, 29) mit zunehmenden Radien angeordnet und bilden mit dem Elektrolyten in den Zwischenräumen (30, 31, 32, 33, 34, 35) mehrere hintereinander geschaltete Akkumulator-Zellen, wobei die innere und äußere Kugelmantelfläche eines Hohlkugelsegmentes (24, 25, 26, 27, 28, 29) jeweils Kathode und Anode sind. Zur Konstanthaltung der einzelnen wirksamen Flächen bzw. der Stromdichten in den Akkumulator-Zellen nimmt die Höhe der Kugelmantelflächen mit wachsendem Radius nach einer Hyperbelfunktion ab.
Patent DE-102021001838-A1 (DE)
Title: Mundschutzverpackung sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ATTIA MARUAN
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mundschutzverpackung, bei der mehrere Mundschutze miteinander verbunden und so angeordnet sind, dass mindestens ein Mundschutz zwischen zwei anderen Mundschutzen liegt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Mundschutzen aus einer Materialbahn und einen Mundschutz, welcher Klebebereiche aufweist.
Patent DE-102021002416-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements und Sicherheitselement
Inventor: ZINTH VERONIKA
IPC: B42D25/45
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements, ein Sicherheitselement sowie ein Sicherheitsdokument. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Bereitstellen eines flächig erstreckten Substrats (12), das eine Vorder- und eine Rückseite (14,15) und mindestens einen Abschnitt (16) aufweist; b1) Aufbringen einer Stabilisierungsbeschichtung (17) in dem Abschnitt (16) auf der Rückseite (15) des Substrates (12); b2) Aufbringen einer Haftvermittlerbeschichtung (18) in dem Abschnitt (16) auf der Vorderseite (14) des Substrates (12); und c) Aufbringen eines Transferelementes (19) auf der Haftvermittlerbeschichtung (18). In Draufsicht auf das flächige Substrat (12) gesehen wird das Transferelement (19) auf mindestens einer ersten und einer zweiten Seite (20, 21) von einem innerhalb des Abschnitts (16) liegenden Rand (22) begrenzt angeordnet und wird die Stabilisierungsbeschichtung (17) und die Haftvermittlerbeschichtung (18) jeweils auf mindestens einer der ersten und zweiten Seite (20, 21) des Transferelements (19) über dessen Rand (22) hinausreichend ausgebildet. Die Stabilisierungsbeschichtung (17) und die Haftvermittlerbeschichtung (18) umfassen jeweils eine, insbesondere optische oder maschinenlesbare, Merkmalskomponente, wobei die Stabilisierungsbeschichtung (17) und die Haftvermittlerbeschichtung (18) gemeinsam ein Sicherheitsmerkmal des Sicherheitselements bilden.
Patent DE-102021005967-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: HUBER KLAUS
IPC: H01M50/271
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1), mit einem Batteriegehäuse (2), in dem Zellmodule (8) angeordnet sind, und einem das Batteriegehäuse (2) verschließenden Deckel (3), sowie Lüftungsöffnungen mit jeweiligen nach außen öffnenden Klappen (6), die in einem Grundzustand durch Federvorspannung geschlossen sind, wobei der Deckel (3) als ein doppelwandiger Deckel (3) ausgebildet ist, umfassend eine innere Wand (4) und eine äußere Wand (5), wobei die Lüftungsöffnungen in der inneren Wand (4) von einem Innenraum des Batteriegehäuses (2) hin zu einem Zwischenraum (11) zwischen der inneren Wand (4) und der äußeren Wand (5) angeordnet sind, wobei im Deckel (3) ein oder mehrere Lüftungsventile (12) zur Verbindung des Zwischenraums (11) mit einer Umgebung oder mit einem Abgassystem angeordnet sind, wobei durch die Anordnung der Klappen (6) und der Lüftungsventile (12) im Deckel (3) ein oder mehrere Lüftungspfade aus dem Zwischenraum (11) heraus ausgebildet sind.
Patent DE-102021100268-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HORI YUKITAKA
IPC: H01L29/41
Filed: 2021-01-11
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) weist ein Halbleitersubstrat (10), eine erste Anodenelektrode (1), und eine zweite Anodenelektrode (2) auf. Die erste Anodenelektrode (1) ist auf dem Halbleitersubstrat (10) angeordnet. Die zweite Anodenelektrode (2) ist von der ersten Anodenelektrode (1) auf dem Halbleitersubstrat (10) um die erste Anodenelektrode (1) herum beabstandet. Wenigstens ein erstes Ende (1E) der ersten Anodenelektrode (1) auf einer Seite der zweiten Anodenelektrode (2) oder ein zweites Ende (2E) der zweiten Anodenelektrode (2) auf einer Seite der ersten Anodenelektrode (1), ist mit einer SInSiN-Schicht (3) überdeckt.
Patent DE-102021102107-A1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen einer druckbeaufschlagten Flüssigkeit
Inventor: TRUEMPER TORSTEN
IPC: B64D47/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Es wird ein System zum Bereitstellen einer druckbeaufschlagten Flüssigkeit vorgeschlagen, aufweisend ein Reservoir zum Aufnehmen der Flüssigkeit mit einem Ablauf und einem Zulauf, eine Pumpe, ein erstes Ventil, eine separate Filterkammer mit einem Einlass und mindestens einem Auslass, und einen kompressiblen, geschlossenen Pufferkörper, wobei die Pumpe zwischen dem Ablauf des Reservoirs und der Filterkammer angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, einen Druck der Flüssigkeit innerhalb der Filterkammer zu erhöhen, wobei das erste Ventil zwischen dem Zulauf des Reservoirs und der Filterkammer angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, bei Erreichen oder Überschreiten eines Mindestdrucks der Flüssigkeit in der Filterkammer in Richtung des Reservoirs zu öffnen, und wobei der Pufferkörper in der Filterkammer angeordnet ist, sodass er von Flüssigkeit umgebbar ist.
Patent DE-102021103556-A1 (DE)
Title: In cloud gehostete schnittstelle für tragbare gerätekommunikatoren
Inventor: TORIO MICHELLE DIANE BAUTISTA
IPC: G06F15/177
Filed: 2021-02-16
Abstract: System zum gemeinsamen Verwenden von Anlagengerätekonfigurationsdaten, die von tragbaren Kommunikatoren während Überwachungs- und Wartungstätigkeiten erfasst wurden. Anlagengerätekonfigurationsdaten werden relationale Kennungen zugewiesen, z. B. Apparaturkennungen, die zusätzliche Informationen liefern, die für die Konfigurationsdaten für ein Anlagengerät relevant sind. Zusätzliche Anlagenprozesskennungen können ebenfalls zugewiesen werden, um Konfigurationsprofile verschiedener Apparaturengruppen zu unterscheiden. Die relationalen Daten können verwendet werden, um die Konfigurationsprofile für verschiedene Vorgehen beim Replizieren von Konfigurationen über mehrere Anlagen hinweg abzurufen.
Patent DE-102021105876-A1 (DE)
Title: Technik zum Überspannungsschutz und Melden eines Zustands des Überspannungsschutzes
Inventor: BRAND FRIEDRICH-ECKHARD
IPC: H01H71/04
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) und ein System zum Überspannungsschutz und Melden eines Zustands des Überspannungsschutzes. Die Vorrichtung (100) umfasst einen Überspannungsableiter (110) zum Überspannungsschutz eines elektrischen Stromkreises. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (100) einen zwischen einer Betriebsstellung und mindestens einer Fehlerstellung quer zu einem Lichttunnel (120) beweglichen Schieber (112) mit einem dem Lichttunnel (120) zugewandten ersten Ende (122, 124). In der Betriebsstellung ist das erste Ende (122, 124) außerhalb des Lichttunnels (120) angeordnet, und in der mindestens einen Fehlerstellung ist das erste Ende (122, 124) zumindest abschnittsweise im Lichttunnel (120) angeordnet. Ferner umfasst die Vorrichtung (100) eine Spanneinrichtung (114), die dazu ausgebildet ist, den Schieber (112) in der Betriebsstellung mit einer Vorspannung in Richtung der mindestens einen Fehlerstellung vorzuspannen. Die Vorrichtung (100) umfasst außerdem mindestens ein wärmeempfindliches Material (116, 118), welches die Bewegung des Schiebers (112) entgegen der Vorspannung in der Betriebsstellung blockiert. Das mindestens eine wärmeempfindliche Material (116, 118) steht mit dem Überspannungsableiter (110) in Wärmekontakt und ist dazu ausgebildet, bei einer Erwärmung einen Phasenübergang zu durchlaufen, der die Bewegung des Schiebers (112) in die mindestens eine Fehlerstellung freigibt.
Patent DE-102021108031-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, Struktur zur Erkennung eines Überstands von elektrischen Leitungen und Schutzmodul
Inventor: TSUCHIYA TAKENORI
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-03-30
Abstract: Eine Schutzvorrichtung umfasst einen Schutzkörper mit einer Gehäusebodenwand, einer ersten Gehäuseseitenwand und einer zweiten Gehäuseseitenwand, eine Schutzabdeckung, die so konfiguriert ist, dass sie einen Öffnungsabschnitt des Schutzkörpers abdeckt, ein Gelenkstück, das die erste Gehäuseseitenwand und die Schutzabdeckung verbindet, und einen Verriegelungsmechanismus, der einen Zustand beibehält, in dem die Schutzabdeckung den Öffnungsabschnitt abdeckt. An der ersten Gehäuseseitenwand ist ein gehäuseseitiger durchgehender Gelenkstückabschnitt ausgebildet. Die Schutzabdeckung umfasst einen Abdeckungskörper, der den Öffnungsabschnitt abdeckt, einen abdeckungsseitigen durchgehenden Gelenkstückabschnitt, der mit dem anderen Ende des Gelenkstücks verbunden ist, und eine erste Abdeckungsseitenwand ist zwischen dem abdeckungsseitigen durchgehenden Gelenkstückabschnitt und dem Abdeckungskörper vorgesehen und der ersten Gehäuseseitenwand zugewandt.
Patent DE-102021109779-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Rotorlage für Elektromotoren
Inventor: BENDER MARCO
IPC: H02P6/18
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Rotorlage eines Elektromotors durch Nutzung der magnetischen Anisotropie des Elektromotors, mit den Schritten: (a) Stellen eines ersten Spannungsraumzeigers(u1→)mit einer bestimmten Phasenlage ausgehend von einem stromfreien Zustand für eine bestimmte Dauer mittels eines Stromrichters; (b) Messen der Strangströme nach der vorbestimmten Dauer, um die wirksamen Induktivitäten zu ermitteln; (c) Umrechnen der gemessenen Strangströme in Stromraumzeiger(i1→,i2→,…i8→);(d) Wiederholen der Schritte (a) bis (c) n-mal mit jeweils unterschiedlicher Phasenlage, wobei n vorzugsweise größer gleich 3 ist, und (e) Ermitteln einer Neigung (γd̃) einer Ellipse (1), welche durch die Stromraumzeiger(i1→,i2→,…i8→)erzeugt wird, mit der Methode nach dem kleinsten Fehlerquadrat, wodurch die Rotorlage bestimmt wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Rotorlage, ein Computerprogrammprodukt, einen computerlesbaren Datenträger sowie ein Datenträgersignal.
Patent DE-102021114756-A1 (DE)
Title: Kartenbasierte Haltepunktkontrolle
Inventor: WILLIAMS BENJAMIN L
IPC: H04W4/40
Filed: 2021-06-09
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur automatisierten Fahrzeugsteuerung umfasst ein Bezugnehmen auf kartenbasierte Attribute, die für GPS-Koordinaten eines Ego-Fahrzeugs relevant sind, ein Festlegen von Kontrollpunkten auf Basis der kartenbasierten Attribute und ein Steuern des Ego-Fahrzeugs mit einem Lenksystem, einem Bremssystem und/oder einem Antriebsstrangsystem zu den Kontrollpunkten.
Patent DE-102021115520-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: METZ MICHAEL
IPC: B60K6/26
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (10) für einen Antriebsstrang (15) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung einen Rotorträger (50), eine Lageranordnung (55) zur Lagerung des Rotorträgers (50) um eine Drehachse (45) und einen Lagerdeckel (70) aufweist, wobei der Lagerdeckel (70) einen sich entlang der Drehachse (45) erstreckenden Lagerabschnitt (190) aufweist, wobei radial zwischen dem Lagerabschnitt (190) und dem Rotorträger (50) die Lageranordnung (55) angeordnet ist, wobei die Lageranordnung (55) den Rotorträger (50) um eine Schwenkachse (235) senkrecht zu der Drehachse (45) um einen vordefinierten Winkel (α) verschwenkbar an dem Lagerdeckel (70) lagert.
Patent DE-102021123057-A1 (DE)
Title: Kupplung zum Verbinden von Analysesystemen mit Vibrationsisolierung
Inventor: MAKAROV ALEXANDER
IPC: H01J49/26
Filed: 2021-09-07
Abstract: Kupplung zum Verbinden von vakuumbasierten Analysesystemen miteinander, die vibrationsisolierend sein müssen, umfassend: einen rohrförmigen Verbinder mit einer Längsachse, wobei der Verbinder ein erstes Ende zum Verbinden mit einem ersten Analysesystem und einen flexiblen Abschnitt umfasst, der die Übertragung von Vibrationen reduziert und eine Verschiebung des ersten Analysesystems in einer Richtung quer zur Längsachse des Verbinders ermöglicht; und eine in Längsrichtung vom flexiblen Abschnitt getrennte Dichtung zum Vakuumabdichten zwischen dem Verbinder und einem zweiten Analysesystem; wobei der Verbinder eine Ionenoptik zum Übertragen von Ionen zwischen dem ersten und dem zweiten Analysesystem enthält.
Patent DE-102021125350-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fahren eines Eigen-Fahrzeugs
Inventor: COTTYN DIETER
IPC: B60W50/06
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fahren eines Eigen-Fahrzeugs in einem definierten Bereich einer Geschwindigkeit, wobei das Eigen-Fahrzeug mindestens ein Antriebsaggregat aufweist, wobei für das mindestens eine Antriebsaggregat ein antriebsaggregatspezifisches Kennfeld für ein geschwindigkeitsabhängiges Höchst-Moment vorgesehen wird, wobei für das mindestens eine Antriebsaggregat des Eigen-Fahrzeugs abhängig von einer eigenen Leistungsklasse des Eigen-Fahrzeugs ein leistungsklassenspezifisches Kennfeld für ein geschwindigkeitsabhängiges leistungsklassenspezifisches Eigen-Moment eingestellt wird, das geringer als das Höchst-Moment ist, wobei für das Eigen-Fahrzeug beim Fahren in dem definierten Bereich der Geschwindigkeit des Eigen-Fahrzeugs ergänzend zu dem leistungsklassenspezifischen Eigen-Moment ein Zusatz-Moment eingestellt wird.
Patent DE-102021127591-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EICKSTAEDT JOERG
IPC: B62D21/11
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Träger (12) und eine Lagerkonsole (14), wobei die Lagerkonsole (14) über eine Schweißnaht (16) stoffschlüssig mit dem Träger (12) verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schweißnaht (16) einen Schweißnahtbereich (18) mit alternierend angeordneten ersten und zweiten Schweißnahtabschnitten (16-1, 16-2) umfasst, wobei die ersten Schweißnahtabschnitte (16-1) sich in Längsrichtung (L) des Trägers (12) erstreckend ausgerichtet und die zweiten Schweißnahtabschnitten (16-2) sich quer zur Längsrichtung (L) des Trägers (12) erstreckend ausgerichtet sind
Patent DE-102021127803-A1 (DE)
Title: Einbindung einer ternären matrix in ein neuronales netz
Inventor: KELLER ALEXANDER
IPC: G06N3/04
Filed: 2021-10-26
Abstract: Künstliche neuronale Netze (KNNs) sind Rechensysteme, die dem menschlichen Gehirn nachempfunden sind und anhand von Beispielen lernen, Aufgaben auszuführen. Diese KNNs werden in der Regel durch die Verbindung mehrerer Schichten künstlicher Neuronen mit Hilfe von Verbindungen erstellt, bei denen jedes künstliche Neuron mit jedem anderen künstlichen Neuron entweder direkt oder indirekt verbunden ist, um vollständig verbundene Schichten innerhalb des KNN zu erzeugen. Durch die Ersetzung einer oder mehrerer vollständig verbundener Schichten innerhalb des KNN durch ternäre Matrizen können Komplexität und Ressourcenverbrauch des KNN reduziert und gleichzeitig die Leistung des KNN verbessert werden.
Patent DE-102021128148-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine in einem Fahrzeug, Fahrzeug, Computerprogrammprodukt und Speichermittel
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N3/28
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) in einem Fahrzeug (20), wobei die Brennkraftmaschine (10) einen Brennraum (11) umfasst, aufweisend die Schritte: Bewegen des Fahrzeugs (20) in einem Schubbetrieb, Einbringen von Kraftstoff in den Brennraum (11) während des Schubbetriebs, und Verbrennen des Kraftstoffs im Brennraum (11) während des Schubbetriebs. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (20) und ein Computerprogrammprodukt (13) zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein Speichermittel (14), auf welchem ein erfindungsgemäßes Computerprogrammprodukt (13) gespeichert ist.
Patent DE-102021128253-A1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel
Inventor: CHEN TAI HUNG
IPC: B25B23/142
Filed: 2021-10-29
Abstract: Ein Drehmomentschlüssel weist eine Verriegelungseinrichtung (60) auf, die eine Verriegelungshülse (61), ein elastisches Rückstellelement (62), ein Klemmelement (63), ein Verriegelungsloch (64), ein Verriegelungselement (65) und eine Positionierungsanordnung (66) aufweist. Die Verriegelungshülse (61) weist eine Aufnahmevertiefung (611), einen Anliegeabschnitt (612) und eine Positionierungsvertiefung (613) auf. Wenn sich die Verriegelungseinrichtung (60) in einer Verriegelungsposition befindet, wird das Verriegelungselement (65) durch den Anliegeabschnitt (612) gedrückt und gegen einen hohlen Schaft (10) gedrückt, um eine Drehbewegung eines Griffs (30) relativ zum hohlen Schaft (10) zu verhindern. Wenn sich die Verriegelungseinrichtung (60) in einer Entriegelungsposition befindet, ist das Verriegelungselement (65) vom Anliegeabschnitt (612) getrennt, so dass der Griff (30) relativ zum hohlen Schaft (10) drehbar ist.
Patent DE-102021129317-A1 (DE)
Title: Batterieeinrichtung für ein wenigstens teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M50/258
Filed: 2021-11-11
Abstract: Batterieeinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Gehäuseraum (12) und eine Mehrzahl von in dem Gehäuseraum (12) untergebrachten Batteriezellen (3). Die Batteriezellen (3) weisen jeweils ein Zellengehäuse (13) mit jeweils einer Zellentgasungsöffnung (23) auf. Das Gehäuse (2) weist eine Gehäusewandung (22) mit Gehäuseentgasungsöffnungen (32) auf. Dabei sind die Gehäuseentgasungsöffnungen (32) mit jeweils einer und maximal zehn benachbarten Zellentgasungsöffnungen (23) über jeweils eine gegenüber dem Gehäuseraum (12) fluiddicht abgetrennte Entgasungsverbindung (4) verbunden. Die Gehäuseentgasungsöffnungen (32) sind jeweils mittels eines an der Gehäusewandung (22) befestigten Entgasungselements (5) mediendicht verschlossen. Das Entgasungselement (5) ist dazu geeignet und ausgebildet ist, sich druckinitiiert und/oder temperaturinitiiert von der Gehäusewandung (22) zu lösen, sodass die Gehäuseentgasungsöffnung (32) freigegeben wird.
Patent DE-102021129630-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines fahrzeugs, computerprogrammprodukt, steuervorrichtung und fahrzeug
Inventor: MAURER PHILIPP
IPC: B60W30/00
Filed: 2021-11-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1) beim Durchfahren einer Waschstraße (10), mit den Schritten:Empfangen (S1) von Sensordaten (S) eines oder mehrerer Sensoren (3, 4, 5, 6, 7) des Fahrzeugs (1) durch eine Steuervorrichtung (2) des Fahrzeugs (1), undErkennen (S2) eines Erreichens eines Endes (19) der Waschstraße (10) anhand der Sensordaten (S) durch die Steuervorrichtung (2).
Patent DE-102021201210-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betankung eines Verkehrsmittels durch eine Wasserstoff-Betankungseinrichtung
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: F17C5/06
Filed: 2021-02-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Betankung eines Verkehrsmittels durch eine Wasserstoff-Betankungseinrichtung vorgeschlagen, aufweisend die Schritte des Aufbauens einer Kommunikationsverbindung zwischen der Wasserstoff-Betankungseinrichtung und dem Verkehrsmittel, des Ankoppelns einer Wasserstoffabgabeeinrichtung mit einem Tank des Verkehrsmittels, des Übertragens eines vorgegebenen Maximaldrucks des Tanks von dem Verkehrsmittel an die Wasserstoff-Betankungseinrichtung, des Ermittelns eines Betankungsplans, und bei erfolgreicher Ermittlung des Betankungsplans des Ausführens einer Betankung unter Berücksichtigung des Betankungsplans.