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Patent DE-102014018622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Impedanzen in einem Hochvoltnetz für ein Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Energiespeicher mittels einer Impedanzanalysevorrichtung und Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: ABERLE MARKUS
IPC: G01R27/02
Filed: 2014-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Impedanzanalysevorrichtung (30), welche eine doppelte Funktion aufweist, zum Einsatz mit einem elektrischen Energiespeicher (12) in einem Hochvoltnetz für ein Kraftfahrzeug mit Messmitteln (22) zur Ermittlung einer ersten Spannung an dem Hochvoltnetz (10) sowie eines ersten Stroms in dem Hochvoltnetz (10) uns zur Bereitstellung eines zugehörigen ersten Spannungswerts (UPM) sowie eines zugehörigen ersten Stromwerts (IP, IM), und Auswertemitteln (18) zur automatisierten Ermittlung einer Energiespeicher-Impedanz des an dem Hochvoltnetz (10) anschließbaren elektrischen Energiespeichers (12) in Abhängigkeit des ersten Spannungswerts (UPM) und des ersten Stromwerts (IP). Die Auswertemittel (18) sind zur automatisierten Ermittlung einer Isolations-Impedanz zwischen dem Hochvoltnetz (10), welches als IT-Netz ausführbar ist, und einem Leiter (20) des Kraftfahrzeugs ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ermitteln von Impedanzen in einem Hochvoltnetz für ein Kraftfahrzeug mittels einer Impedanzanalysevorrichtung (30) mit den Schritten Ermitteln einer ersten Spannung an dem Hochvoltnetz (10) sowie eines ersten Stroms in dem Hochvoltnetz (10) durch die Impedanzanalysevorrichtung (30) und Bereitstellen eines zugehörigen ersten Spannungswerts (UPM) sowie eines zugehörigen ersten Stromwerts (IP, IM), und automatisiertes Ermitteln einer Energiespeicher-Impedanz eines an dem Hochvoltnetz anschließbaren elektrischen Energiespeichers (12) in Abhängigkeit des ersten Spannungswerts (UPM) und des zweiten Stromwerts (IP) durch die Impedanzanalysevorrichtung (30). Das Verfahren beinhaltet den weiteren Schritt automatisiertes Ermitteln einer Isolations-Impedanz zwischen dem Hochvoltnetz, welches als IT-Netz ausführbar ist, und einem Leiter (20) des Kraftfahrzeugs durch die Impedanzanalysevorrichtung (30).
Patent DE-102014019615-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: SCHULZ FRANK
IPC: F16K11/24
Filed: 2014-12-30
Abstract: Eine Ventileinrichtung mit einem Ventilgehäuse und mit einem, in einer Kolbenbohrung des Ventilgehäuses (2) axial verschiebbar angeordneten Hauptkolben (4) über den ein erster Verbraucheranschluss (A) und ein zweiter Verbraucheranschluss (B) wechselweise mit einem Druckanschluss (P) und mit einem Tankanschluss (T1, T2) durch die Wirkung eines ersten Magnet-Betätigungssystems (6) und eines zweiten Magnet-Betätigungssystems (8) verbindbar sind, sowie mit zwei Vorsteuerkolben (14, 16), ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem betätigten Zustand des jeweiligen Vorsteuerkolbens (14, 16) der Hauptkolben (4) aufgrund des an ihm sich einstellenden Kräfteverhältnisses der Bewegung dieses Vorsteuerkolbens (14, 16) nachfolgt und dabei die fluidführende Verbindung zwischen dem Vorsteuerraum (10, 12) dieses Vorsteuerkolbens (14, 16) und dem zuordenbaren Tankanschluss (T1, T2) derart ansteuert, dass Vorsteueröl fließt.
Patent DE-102014102128-A1 (DE)
Title: Oszillationsantrieb
Inventor: FREI CHRISTOPH
IPC: F16H21/52
Filed: 2014-02-19
Abstract: Ein Oszillationsantrieb weist einen Motor (13) zum Antrieb einer Motorwelle (32) auf, an deren einem Ende ein Exzenterzapfen (33) aufgenommen ist, mit einer Werkzeugspindel (16), die mit einem Exzenterhebel (36) verbunden ist, der an seinem gegenüberliegenden Ende vom Exzenterzapfen (33) angetrieben ist, um die Werkzeugspindel (16) um ihre Längsachse (18) oszillierend anzutreiben, wobei der Exzenterzapfen (33) gegenüber einer Längsachse (38) der Motorwelle (32) geneigt angeordnet ist.
Patent DE-102014106919-A1 (DE)
Title: Glaskeramik-Kondensator für Hochspannungsanwendungen
Inventor: LETZ MARTIN
IPC: H01G4/38
Filed: 2014-05-16
Abstract: Kondensator für Hochspannungsanwendungen mit einem Glaskeramikkörper (10) als Dielektrikum und Metallisierungsschichten (11, 13) als Elektroden. Ausgehend von einer Serie von Testkondensatoren werden die Parameterwerte eines zu entwerfenden Kondensators aufgrund von Formeln bestimmt.
Patent DE-102014107154-A1 (DE)
Title: Blendenvorrichtung für Scheinwerfer
Inventor: LEE SEONG HOON
IPC: F21S8/12
Filed: 2014-05-21
Abstract: Eine Blendenvorrichtung für einen Scheinwerfer kann eine Blende (20), welche eine Mehrzahl von Teilblenden (21, 22, 23) aufweist, von welchen eine jede eine Drehwelle (30) aufweist, und einen Aktuator (40) aufweisen, welcher eine Kraft bereitstellt, um die Mehrzahl von Teilblenden (21, 22, 23) zu drehen. Die Mehrzahl von Teilblenden (21, 22, 23) können, eine oberhalb der anderen, an einem Blendenkörper (50) angeordnet sein und können mittels der Drehwellen (30) miteinander drehbar verbunden sein. Die Mehrzahl von Teilblenden (21, 22, 23) kann vertikale Längen (L2, L3, L4) aufweisen, welche sich in einer Richtung von einer obersten Teilblende (21) hin zu einer untersten Teilblende (23) allmählich erhöhen.
Patent DE-102014110340-A1 (DE)
Title: Drahtgewebeeinheit
Inventor: MEYER FRANK
IPC: D03D15/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Drahtgewebeeinheit (1) und Filtereinheit (100) mit einer Drahtgewebeeinheit (1) mit einer Drahtgewebelage (2) aus Kettdrähten (3) und Schussdrähten (4), wobei die Kettdrähte (3) und die Schussdrähte (4) Gewebemaschen (5) bilden und eine Gewebefläche (6) aufspannen. Eine Porengröße (7) einiger der Gewebemaschen (5) der Drahtgewebeeinheit (5) ist durch eine Beschichtung (8) verändert.
Patent DE-102014110801-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung eines an einem Koordinatenmessgerät angeordneten Rauheitssensors sowie Koordinatenmessgerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KAIM LUKAS
IPC: G01B5/28
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausrichtung eines an einem Koordinatenmessgerät angeordneten Rauheitssensors an einer Werkstückoberfläche, bei dem der Rauheitssensor an einem messenden oder schaltenden Tastkopf des Koordinatenmessgerätes angeordnet wird, wobei der Rauheitssensor einen festen Berührpunkt und eine relativ zum Rauheitssensor bewegliche Tasternadel aufweist, bei dem zur Ausrichtung des Rauheitssensors an der Werkstückoberfläche eine Position des festen Berührpunktes und eine Position der beweglichen Tasternadel verwendet werden.
Patent DE-102014111512-A1 (DE)
Title: Absturzsicherung für Hebezeuge mit Einschienenfahrwerken
Inventor: HAENLE GERHARD
IPC: B66C15/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absturzsicherung (10) für Hebezeuge (20) mit Einschienenfahrwerken, wobei das Hebezeug (20) wenigstens zwei Seitenplatten (21), und wenigstens zwei, vorzugsweise vier, an den Seitenplatten (21) angeordnete Laufrollen (22) zum Verfahren des Hebezeugs (20) entlang eines Führungsflansches (31) einer Schiene (30), und wenigstens einen, die beiden Seitenplatten (21) miteinander verbindenden, Lastbolzen (23) zum Tragen einer Last umfasst, Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Absturzsicherung (10) wenigstens ein Zusatzteil (40) umfasst, das derart ausgebildet ist, dass es an wenigstens einer Stirnseite (24) des Hebezeugs (20) anordenbar ist, wobei das Zusatzteil (40) eine hinterschnittene Öffnung (41) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass das Zusatzteil (40) bei Anordnung des Zusatzteils (40) an einer Stirnseite (24) des Hebezeugs (20) den Führungsflansch (31) der Schiene (30) zumindest teilweise umgreift, und wobei das Zusatzteil (40) derart ausgebildet ist, dass es an dem Lastbolzen (23) des Hebezeugs (20) anbringbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Hebezeug (20) mit Einschienenfahrwerk, das eine derartige Absturzsicherung (10) umfasst.
Patent DE-102014111668-A1 (DE)
Title: Flash-Übergangsschicht mit variabler Größe
Inventor: COHEN EARL T
IPC: G06F12/02
Filed: 2014-08-14
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Verwenden einer Flash-Übergangsschicht mit variabler Größe. Schritt (A) empfängt eine Lese-Anforderung zum Lesen von Daten entsprechend einer logischen Blockadresse von einem nicht-flüchtigen Speicher. Schritt (B) liest einen bestimmten Eintrag aus einer Abbildung, um folgendes zu erlangen: (i) eine physikalische Adresse von einem bestimmten Seitenrahmen in dem nicht-flüchtigen Speicher, (ii) einen Versatz in dem bestimmten Seitenrahmen zu komprimierten Daten, die zuvor gespeichert worden sind, und (iii) eine Länge der komprimierten Daten. Der bestimmte Eintrag ist der logischen Blockadresse zugeordnet. Schritt (C) wandelt den Versatz und die Länge um in: (i) eine Adresse einer gegebenen Leseeinheit in dem bestimmten Seitenrahmen und (ii) eine Anzahl der zu lesenden Leseeinheiten. Schritt (D) liest aus dem bestimmten Seitenrahmen maximal die Anzahl der Leseeinheiten beginnend bei der gegebenen Leseeinheit. Eine Granularität eines Versatzes und einer Länge sind feiner als eine Leseeinheit.
Patent DE-102014114176-A1 (DE)
Title: Antireflexionsschicht und verfahren
Inventor: CHANG CHING-YU
IPC: H01L21/31
Filed: 2014-09-30
Abstract: Es wird ein System und Verfahren für Antireflexionsschichten offenbart. In einer Ausführungsform weist die Antireflexionsschicht einen aufschwimmenden Bestandteil auf, um einen Aufschwimmbereich entlang einer oberen Fläche der Antireflexionsschicht auszubilden, nachdem die Antireflexionsschicht verteilt worden ist. Der aufschwimmende Bestandteil kann ein aufschwimmendes Vernetzungsagens, ein aufschwimmendes Polymerharz oder ein aufschwimmender Katalysator sein. Das aufschwimmende Vernetzungsagens, das aufschwimmende Polymerharz oder der aufschwimmende Katalysator können ein Fluoratom enthalten. Die Antireflexionsschicht wird unter Verwendung eines Fluids beseitigt.
Patent DE-102014118974-A1 (DE)
Title: Laserscanner, Umlenkspiegelanordnung hierfür sowie optisches Trennmittel für eine Umlenkspiegelanordnung
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: G02B26/10
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Trennmittel 21 für eine Umlenkspiegelanordnung 1 eines Laserscanners 2. Die Erfindung betrifft ferner eine Umlenkspiegelanordnung mit einem solchen Trennmittel sowie einen Laserscanner mit einer solchen Umlenkspiegelanordnung mit optischem Trennmittel. Das optische Trennmittel 21 umfasst eine im Wesentlichen starre Trennwand 17 zur Trennung eines Empfangsspiegelbereichs 19 eines Umlenkspiegels 15, 16 von einem Sendespiegelbereich 18, wobei die Trennwand 17 einen geradlinigen Kantenabschnitt aufweist. Das Trennmittel 21 weist beidseitig des geradlinigen Kantenabschnitts 22 der Trennwand 17 angeordnete Befestigungsstege 23 zur Befestigung an einem Spiegelträger 14 auf. Um eine fehlerfreie Montage einer Umlenkspiegelanordnung für einen Laserscanner zu ermöglichen ist erfindungsgemäß längs des geradlinigen Kantenabschnitts 22 der Trennwand ein elastisch verformbares Dichtungselement 25 angeordnet.
Patent DE-102014119497-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: URATANI KOZUE
IPC: G03G9/087
Filed: 2014-12-23
Abstract: Es ist beabsichtigt, einen Toner bereitzustellen, der eine vorteilhafte Fixierbarkeit, Trennbarkeit und wenige negative Auswirkungen auf Bilder aufweist. Die vorliegende Erfindung stellt einen Toner bereit, der Tonerteilchen, die jeweils ein Bindemittelharz, ein Färbemittel und ein Esterwachs enthalten, und Siliciumoxidfeinteilchen beinhaltet, wobei: das Esterwachs eine Mehrzahl an Estern dargestellt durch R1-COO-(CH2)x1-OOC-R2 oder R3-OOC-(CH2)x2-COO-R4; (i) wenn ein Ester, dessen Gehalt maximal ist, als „Ester A“ bezeichnet wird, ein Gehalt des Esters A in dem Esterwachs 40–80% ist, und (ii) wenn der Ester A ein Molekulargewicht M1 aufweist, ein Gehalt eines Esters mit einem Molekulargewicht von M1 × 0,8 – M1 × 1,2 in dem Esterwachs 90% oder größer ist; eine Bedeckungsrate X1 der Oberfläche der Tonerteilchen mit den Siliciumoxidfeinteilchen 40,0–75,0% ist; und, wenn eine theoretische Bedeckungsrate als X2 definiert wird, ein Diffusionsindex (X1/X2) das folgende erfüllt: X1/X2 ≥ –0,0042 × X1 + 0,62.
Patent DE-102014201409-A1 (DE)
Title: Parkplatz - trackinggerät und verfahren desselben
Inventor: RYU SEONG SOOK
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-01-27
Abstract: Ein Parkplatz-Trackingverfahren enthält Folgendes: Erzeugen eines Draufsichtbildes durch Aufnehmen von Umgebungen eines Fahrzeugs; Festlegen einer Schablone durch Erfassen eines Parkplatzes in dem Draufsichtbild; Erfassen eines Standortes eines Pfeilers in dem Draufsichtbild; Erfassen eines durch den Pfeiler versperrten Bereiches von dem Parkplatz, in dem die Schablone festgelegt ist; und Ändern der Form der Schablone gemäß dem versperrten Bereich. Ein Parkplatz-Trackinggerät enthält eine Abbildungseinheit mit einer Vielzahl von Kameras zum Aufnehmen von Bildern um das Fahrzeug herum und eine Steuereinheit zum Ausführen der Schritte des Parkplatz-Trackingverfahrens.
Patent DE-102014203824-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und elektronisches Gerät
Inventor: TANADA YOSHIFUMI
IPC: G09G3/00
Filed: 2014-03-03
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung wird bereitgestellt, bei der auch in dem Fall, in dem ein Anzeigebereich eine nicht rechteckige Form hat, eine verringerte Rahmenbreite erzielt werden kann und die Form des Rahmens gleich oder ähnlich der Form des Anzeigebereichs ist. Die Anzeigevorrichtung beinhaltet einen nicht rechteckigen Anzeigebereich und einen Treiberschaltungsabschnitt in der Peripherie des Anzeigebereichs. Der Treiberschaltungsabschnitt beinhaltet zumindest zwei Gate-Treiber und zumindest zwei Source-Treiber. Einer der Gate-Treiber und der andere der Gate-Treiber sind voneinander getrennt angeordnet, und einer der Source-Treiber und der andere der Source-Treiber sind voneinander getrennt angeordnet.
Patent DE-102014204321-A1 (DE)
Title: Schalter zur Auswahl und Verstellung von sitzbezogenen Funktionen von Kraftfahrzeugsitzen
Inventor: MISCH PHILIPP
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-03-10
Abstract: Schalter zur Auswahl und Verstellung von sitzbezogenen Funktionen von Kraftfahrzeugsitzen mit einer aus der Fläche erhabenen im Wesentlichen zylindrischen Form mit flacher Stirnseite, wobei auf der Stirnseite mindestens zwei Tastenfelder zur Anwahl der zu bedienenden Funktion angeordnet sind und am Umfang der zylindrischen Form ein Drehkranz zur Verstellung von ausgewählten Funktionen angeordnet ist.
Patent DE-102014206232-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeug
Inventor: ZLATKOV BRANISLAV
IPC: F16F15/08
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungstilger (10) für einen Fahrzeugsitz aufweisend eine Schwingungsmasse (12) und mehrere die Schwingungsmasse (12) tragende, elastische Dämpfungselemente (14), welche in Öffnungen (18) der Schwingungsmasse (12) angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass die Dämpfungselemente (14) massiv sind.
Patent DE-102014207119-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Informationen bei einem Parkvorgang eines Fahrzeugs und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: HUELBUSCH KATJA
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Informationen bei einem Parkvorgang eines Fahrzeugs (1), wobei mittels wenigstens eines Sensors (11.1 bis 11.3, 12.1 bis 12.3) die Position eines eine Parklücke (5) begrenzenden vorderen Objekts (3) und eines die Parklücke (5) begrenzenden hinteren Objekts (2) ermittelt wird, wobei in einer Auswerteeinrichtung (10) fahrzeugspezifische Daten des Fahrzeugs (1) abgespeichert sind, wobei die fahrzeugspezifische Daten des Fahrzeugs (1) in Relation zur Position der Objekte (2, 3) bewertet wird, und wobei das Ergebnis der Bewertung in Form einer für einen Fahrer wahrnehmbaren Information ausgegeben wird. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Position der Objekte (2, 3) bei in der Parklücke (5) geparktem Fahrzeug (1) durch eine Bestimmung der Abstände (a2, a3) zu den beiden Objekten (2, 3) ermittelt wird, und dass die Auswerteeinrichtung (10) eine Mindestanzahl erforderlicher Fahrzüge (Z) zum Ausparken des Fahrzeugs (1) aus der Parklücke (5) ermittelt und die ermittelte Mindestanzahl an Fahrzügen (Z) einer Bewertung unterzieht und das Ergebnis der Bewertung zumindest als qualitative Information ausgegeben wird.
Patent DE-102014207606-A1 (DE)
Title: Vorschwenkmechanismus für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorschwenkmechanismus (V) zur Positionierung einer Sitzlehne (1.1) eines Fahrzeugsitzes (1) in mindestens eine vordere Position (D, E) und zur Positionierung der Sitzlehne (1.1) über die vordere Position (D, E) hinaus in zumindest eine weitere vordere Position (L), – mit einer Komfortverriegelung zur Positionierung und Verriegelung der Sitzlehne (1.1) in mindestens eine/r Sitzposition (A bis C), und – mit einer Easy-Entry-Klinke (5) zum Positionieren der Sitzlehne (1.1) in die mindestens eine vordere Position (D, E), wobei ein Schwenkbereich der Sitzlehne (1.1) in eine der vorderen Positionen (D, E) mittels der Easy-Entry-Klinke (5) begrenzbar ist, wobei die Easy-Entry-Klinke (5) derart ausgebildet ist, dass diese beim Verstellen der Sitzlehne (1.1) aus einer der Sitzpositionen (A bis C) hinaus in eine der vorderen Positionen (D, E) einen Anschlag nach vorne bildet.
Patent DE-102014211074-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: GUENSCHEL ROLAND
IPC: G01D21/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung, umfassend – einen Sensor zum Messen einer physikalischen Größe – eine Positionserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Position des Sensors, – eine Kommunikationsschnittstelle zum Senden der erfassten Position und eines auf einer Messung an der erfassten Position basierenden Messwertes an einen Server über ein Kommunikationsnetzwerk, – wobei die Kommunikationsschnittstelle ausgebildet ist, von dem Server über das Kommunikationsnetzwerk einen der erfassten Position zugeordneten Referenzmesswert und/oder einen der erfassten Position zugeordneten Korrekturwert zu empfangen, und – eine Verarbeitungseinrichtung, die ausgebildet ist, für eine Korrektur des Messwerts basierend auf dem Referenzmesswert und dem Messwert einen Korrekturwert zu ermitteln und/oder basierend auf dem empfangenen Korrekturwert den Messwert zu korrigieren. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung, einen Server sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102014226198-A1 (DE)
Title: Latentwärmespeicher
Inventor: WEGNER ALEXANDER
IPC: F28D20/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Bei einem Speicher (1) mit einem Speicherinnenbehälter (4) und einem darin integrierten Wärmetauscher (5), wobei Latentwärmespeichermaterial (7) den integrierten Wärmetauscher (5) zumindest teilweise umgibt, und einem ersten Luftvolumen (13) oberhalb des Latentwärmespeichermaterials (7), ist neben dem Speicher (1) ist ein Druckausgleichsbehälter (11) angeordnet und über ein Verbindungsrohr (10) mit dem ersten Luftvolumen (13) verbunden.
Patent DE-102014226290-A1 (DE)
Title: Bremskraftregelverfahren und Bremskraftregelvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: LOHBERG PETER
IPC: B60T8/172
Filed: 2014-12-17
Abstract: Verfahren zur Einstellung oder zur Steuerung einer Bremsbetätigungsgröße BR(FZ), welche entweder die Zuspannkraft oder der Bremsdruck PR oder der Zuspannweg (xs) einer Kraftfahrzeugbremse mit mindestens einem gebremsten Rad R (2) ist, innerhalb einer elektrohydraulischen oder elektromechanischen Fahrzeugbremse, die an einem Chassis (3) des Fahrzeugs mit einem Bremshalter (1) befestigt ist und über Reibbeläge das Rad (2) nach Maßgabe der Bremsbetätigungsgröße BR(FZ) bremst, wobei die sich durch Kontakt des gebremsten Rades mit einer Fahrbahn (4) ergebende Radumfangskraft (FU) gemessen und eine Beeinflussung der Bremskraft ­(FU) in Abhängigkeit der Steigung der Radumfangskraft (ΔFU/Δs) durchgeführt wird, bei dem der Istwert der Regelung die Steigung der Radumfangskraft (ΔFU /Δs) ist und diese durch Einstellen der Bremsbetätigungsgröße
Patent DE-102015001167-A1 (DE)
Title: Entgasen bei der Extrusion von Kunststoffen
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/92
Filed: 2015-02-02
Abstract: Nach der Erfindung werden feinkörnige Einsatzmaterialien, die mit Luft zu einem Ertruder gefördert werden, mit Hilfe von Filtern von der Luft getrennt, um die Partikel in den Extruder einziehen zu können.
Patent DE-102015002648-A1 (DE)
Title: Innenverkleidung für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenverkleidung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen, mit einem Träger (12) und mit einem zumindest einen Teilbereich des Trägers (12) überdeckenden und zumindest mittelbar am Träger (12) gehaltenen Kaschierungselement, wobei eine zumindest mittelbar an dem Träger (12) gehaltene Bewegungseinrichtung (16) vorgesehen ist, wobei das Kaschierungselement als ein den Träger (12) und die Bewegungseinrichtung (16) überdeckender, flexibler Bezug (12) ausgebildet ist, welcher mittels der Bewegungseinrichtung (16) zerstörungsfrei verformbar ist.
Patent DE-102015007839-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: SIGNORINO MANFREDI
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Ein elektrisches Haushaltsgerät umfasst einen Gerätekorpus mit einem Korpusinnenraum (26), in den ein Fachboden (28) zur Ablage von Gegenständen eingesetzt ist, sowie eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer Lichtquelle (50) und einer Lichtlenkstruktur (52), die einen Teil des von der Lichtquelle erzeugten Lichts an einer Schmalseite (58) des Fachbodens in diesen einkoppelt und einen anderen Teil des von der Lichtquelle erzeugten Lichts in den Korpusinnenraum lenkt.
Patent DE-102015010368-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeit
Inventor: NOCK FERDINAND
IPC: B30B9/12
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Abscheiden von Flüssigkeit aus einem Feststoff-Flüssigkeit-Gemisch mit einem Gehäuse (14), das eine Materialeintrittsöffnung (16) für das Gemisch, eine Materialaustrittsöffnung (18) für das zumindest teilweise von Flüssigkeit befreite Gemisch und eine Auslassöffnung (40) für abgeschiedene Flüssigkeit aufweist, mit einem im Gehäuse (14) angeordneten, einen Hohlraum (24) mantelförmig rings umschließenden Sieb (22) aus Metall und/oder aus Keramik, das offene Stirnseiten (26, 28) aufweist, wobei eine erste der Stirnseiten (26) zur Materialeintrittsöffnung (16) offen ist und wobei die zweite der Stirnseiten (28) zur Materialaustrittsöffnung (18) offen ist. Erfindungsgemäß sind ein Ultraschallerzeuger (44) zur Erzeugung von Ultraschall und eine Übertragungseinrichtung (48) zur Übertragung des Ultraschalls vom Ultraschallerzeuger (44) zum Sieb (22) vorgesehen.
Patent DE-102015011365-A1 (DE)
Title: Blickwinkelkorrigierte Anzeige
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Korrigieren eines Parallaxenfehlers einer Anzeigeeinheit mit einem Anzeigeelement und einer Anzeige, wobei die Anzeige und das Anzeigeelement in Abhängigkeit einer Abweichung einer Ausrichtung der Anzeigeeinheit zu einer mittels einer Blickerfassungsvorrichtung ermittelten Blickrichtung eines Nutzers der Anzeigeeinheit derart relativ zueinander verschoben werden, dass die Abweichung der Ausrichtung der Anzeigeeinheit korrigiert wird, so dass dem Nutzer unabhängig von seiner aktuellen Blickrichtung eine korrekte Zuordnung einer aktuellen Position des Anzeigeelements zu einem Wert auf der Anzeige möglich ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Anzeigeeinheit und ein Fahrzeug.