baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent FR-2226826-A5 (FR)
Title: Casting machine for concrete posts - inverts multi-post mould and vibrates to separate mould and set posts
IPC: B28B7/08
Filed: 1973-04-19
Granted: 1974-11-15
Abstract: Automated casting, shutter stripping and product evacuation for precast concrete unit prodn., esp. posts, utilises machine filling combination mould, inverting, elevating mould and removing product. The combination mould 5 encastre on horizontal cantilever arms 2, receives concrete from overhead hoppers 13 and vibrates 8: the cantilever arm then rotates 180 deg. to invert the mould on a vertically mobile reception plateau 15 which, authorised by micro contacts initiated by concrete weight at stripping time, lowers, thus removing the cast elements 4 from the forms. These latter are then automatically removed and replaced by an empty plateau and the cycle repeated: removal etc., being achieved by a vehicle translating parallel to mould rotation axis.
Patent FR-2196638-A5 (FR)
Title: High viscosity material dispenser gun - for rubber/plastic sealants etc
IPC: B65D47/34
Filed: 1973-08-14
Granted: 1974-03-15
Abstract: The nozzle is at one end of the gun barrel and a cap screwed to the other end carries a hand operated, spring loaded, double lever mechanism, with a one way latch engaging the actuator rod of the expulsion piston, a similar latch acting in the same sense being fitted in the bush of the cap to prevent run back of the piston. The latches are cup springs each with diametrically opposite pairs of tongues which allow the rod to pass forwards but dig in to prevent it running backwards.
Patent CH-695068-A5 (CH)
Title: Foam rubber heat insulated pipe has a tubular insulated layer of synthetic foam rubber which is protected by an outer mantle of ultra-violet light resistant woven plastic
Inventor: MERATH WOLFGANG
IPC: F16L59/14
Filed: 2001-08-16
Abstract: A heat insulated pipe has a tubular insulated layer of synthetic foam rubber (7) which is protected by an outer mantle of ultra-violet light resistant woven plastic (2) . The woven plastic mantle is comprised of a multitude of fibres (4) . The mantle is push-fitted loose onto the foam rubber and is secured by adhesive tape (5) .
Patent DD-150467-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von dimeren vincaalkaloiden
Inventor: CONRAD ROBERT A
IPC: A61K31/475
Filed: 1979-05-15
Abstract: Verf. zur Herstellg. von Vincaalkaloiden d. Formel R&exp6!-NH-CH&ind2!-(CH&ind2!)&indn!-Q'-(CH&ind2!)&indn!-CH&ind2!-NH&ind2!,in d.Q' fuer S, S-S, O, Se-Se o. (CH&ind2)&indp! steht,wobei p 0, 1, 2, 3 o. 4 bedeutet,n fuer 0, 1, 2, 3 o. 4 steht u. R&exp6! fuer d. Rest eines Indoldihydroindolalkaloids steht,wie er im Erfindg.anspruch beschrieben ist,durch Umsetzg. eines Azids d. Formel R&exp3!-N&ind3! mit einem Diamin d. Formel NH&ind2!-CH&ind2!-(CH&ind2!)&indn!-Q'-(CH&ind2!)&indn!-CH&ind2!-NH&ind2! i.V.von 1Mol d.Azids je Mol Diamin.D. fr. Basen d. erhaltenen jeweil.Verbindg. koennen gewuenschtenfalls in an sich bekannt. Weise in uebl. pharmaz. unbedenkl. Saeureadditionssalze ueberfuehrt werden.
Patent DD-149935-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von racemen oder optisch aktivem 2-(propargyloxyimino)-1,7,7-trimethylbicyclo(2,2,1)heptan
Inventor: BUDAI ZOLTAN
IPC: C07C249/04
Filed: 1979-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von2-(Propargyloxyimino)-1,7,7-trimethyl-bicyclo&2.2.1!heptan der Formel I gemaesz welchem 1,7,7-Trimethyl-bicyclo&2.2.1!heptan-Derivate der allgemeinen Formel II, worin Y fuer Sauerstoff, Schwefel oder eine Oximgruppe steht, mit Propinderivaten der allgemeinen Formel III R-CH&ind2!-C*CH worin R fuer Halogen oder Aminooxygruppe steht mit der Einschraenkung, dasz bei Y = Oximgruppe R Halogen bedeutet bzw. bei R = Aminooxygruppe Y fuer Sauerstoff oder Schwefel steht, umsetzt. Die neuen Verbindungen sind als Wirkstoff fuer  Pflanzenwachstumsregulatoren und insektizide Mittel verwendbar, und zwar in Form ihrer racemen oder optisch aktiven Formen.
Patent DD-153337-A5 (DD)
Title: Bearbeitungsmaschine
Inventor: STARK GERHARD
IPC: B23Q7/00
Filed: 1980-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine mit relativ zu einem verfahrbaren Bearbeitungstisch bewegbaren Werkzeug. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen in der Schaffung einer Bearbeitungsmaschine mit Palettenwechselsystemen, die reduzierten Platzbedarf und Herstellungsaufwand ermoeglicht, die Totzeiten minimiert und eine grosse Aufnahmeflaeche des Bearbeitungstisches gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe geloest durch einen als Koordinatentisch gestalteten Bearbeitungstisch, der aufgeteilt ist in einen gegenueber diesem relativ bewegbaren Wechselteil, der als Palette eines Palettenwechslers ausgebildet ist. Angewendet wird die Erfindung fuer Bearbeitungsmaschinen, beispielsweise Revolverbohrautomaten, deren Werkzeug relativ zu einem verfahrbaren Bearbeitungstisch bewegbar ist.
Patent DD-226766-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines rauchfarbenen nahrungsmittels
Inventor: CHIU HERMAN S
IPC: A22C13/00
Filed: 1982-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung rauchfarbener Nahrungsmittel, die auf Basis eines Fluessigrauches mit einer entsprechend behandelten Umhuellung versehen worden sind. Erfindungsaufgabe ist es, ein neues Verfahren fuer die Herstellung eines rauchfarbenen Nahrungsmittels zu entwickeln, bei dem optische Parameter der Umhuellung beruecksichtigt wurden. Erfindungsgemaess ist die Fluessigrauch-Zusammensetzung durch einen Absorptionsgrad von wenigstens etwa 0,15 bei einer Wellenlaenge von 340 nm und durch eine Transparenz von mindestens etwa 50% gekennzeichnet. Der Rauchueberzug, mit dem die Nahrungsmittelumhuellung versehen ist, stammt aus einer teerhaltigen, fluessigen Rauchzusammensetzung und verleiht der Umhuellung einen Absorptionsindex von wenigstens etwa 0,2 bei einer Wellenlaenge von 340 nm. Die Umhuellung erhaelt ferner einen fluessigen Rauchextrakt, der eine Extinktion bei 210 nm Wellenlaenge aufweist, die nicht groesser als etwa 60% der Extinktion eines aehnlichen Extraktes aus einer identischen Umhuellung mit einem vergleichbaren Ueberzug der teerhaltigen fluessigen Rauchzusammensetzung ist, die ausreichend ist, um im wesentlichen den gleichen Absorptionsindex wie die teerarme, fluessigrauchbehandelte Nahrungsmittelumhuellung vorzusehen.
Patent DD-233108-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum pneumatischen ausbringen von hydromechanisch gefoerdertem hydraulischen baustoff des untertagebetriebes
Inventor: ECKARDSTEIN KARL-ERNST VON
IPC: E21D11/10
Filed: 1984-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum pneumatischen Ausbringen von hydromechanisch gefoerdertem hydraulischen Baustoff des Untertagebetriebes mit dem Ziel dem Verfahren eine hoehere Wirksamkeit zu verleihen und eine gesundheitsfreundliche Arbeitsweise zu erreichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum pneumatischen Ausbringen von hydromechanisch gefoerdertem, hydraulischen Baustoff fuer einen Untertagebetrieb, wobei dem im Dichtstrom gepumpten, nassen Baustoff vor einem, zum Ausbringen dienenden, insbesondere duesenfoermigen Mundstueck Druckluft zugesetzt und zusammen mit dem Baustoff ausgespritzt wird, sowie eine zur Durchfuehrung des Verfahrens geeignete Vorrichtung zu schaffen, mit dem die funktionsbedingten Rueckprallverluste verringert werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch, geloest, das dem im Dichtstrom gepumpten nassen Baustoff vor einem zum Ausbringen dienenden, insbesondere duesenfoermigen Mundstueck Druckluft zugesetzt und zusammen mit dem Baustoff ausgespritzt wird und der Dichtstrom des gepumpten Baustoffes der in einem Strom herangefuehrten Druckluft unter Abschluss gegen die Aussenluft durch den nassen Baustoff zugesetzt und dabei in dem Druckluftstrom verteilt sowie mit diesem dem Mundstueck zugefoerdert und aus diesem ausgetragen wird. Fig. 1
Patent DD-232901-A5 (DD)
Title: Auf der basis von steinkohle hergestellter aktivkoks und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: SUNDERMANN ERICH
IPC: C01B32/384
Filed: 1985-03-22
Abstract: Die Aktivkoksgranulate weisen einen inaktiven abriebfesten Kern aus keramischem Werkstoff oder Kohle und eine auf dem Kern haftende Ummantelung aus Aktivkoksteilchen auf. Sie werden durch unterschiedliche Verfahren hergestellt. In dem einen Fall wird auf den Kern eine Ummantelung von gemahlener Steinkohle aufgebracht, ehe die Aktivierung erfolgt, im anderen Fall wird eine Ummantelung aus bereits aktivierten Koksteilchen aufgebracht. In einem dritten Fall ist auf den inaktiven Kern aus geblaehtem und gebranntem Material zunaechst eine Zwischenschicht aus einem sich teils bei der Schwelbenbehandlung verfluechtigenden Werkstoff zum Ausgleich des unterschiedlichen Dehnungsverhaltens zwischen dem Kern und der Ummantelung vorgesehen.
Patent DD-289558-A5 (DD)
Title: Verfahren zur isolierung und charakterisierung purinauxotropher bakterienmutanten
Inventor: KLIE HELMA
IPC: C12N1/20
Filed: 1985-11-04
Abstract: Das Verfahren zur Isolierung und Charakterisierung purinauxotropher Bakterienmutanten verwendet bekannte Salzgemische in besonderen Konzentrationen und verwendet als N-Quelle das purinfreie Caseintotalhydrolysat. Dadurch wird es moeglich, fuer die Bakteriengattungen mit hohen Naehrstoffanspruechen wie Bordetellen und Pasteurellen ein oekonomisch billiges und hochwirksames Minimalmedium zu schaffen.
Patent DD-242080-A5 (DD)
Title: Ventil fuer leicht verdampfbare fluessigkeiten, insbesondere expanisionsventil fuer kaelteanlagen
Inventor: VALBJORN KNUD V
IPC: F16K31/06
Filed: 1985-11-07
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein Ventil verfuegbar zu haben, das auch beim Betrieb mit leicht verdampfbarer Fluessigkeit eine einwandfreie Daempfungswirkung gewaehrleistet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Ventil geeignet auszubilden. Ein Ventil fuer leicht verdampfbare Fluessigkeiten, insbesondere Expansionsventil fuer Kaelteanlagen, weist ein Verschlussstueck auf, mit dem eine Drosselstelle absperrbar ist. Eine Daempfungsvorrichtung weist eine etwa zylindrische Daempfungskammer, einen in diese eingreifenden, mit dem Verschlussstueck verbundenen Verdraengerkolben und mindestens einen Drosselkanal zwischen der Eingangsseite des Ventils und der Daempfungskammer auf. Der Daempfungskammer ist eine stromabwaerts der Drosselstelle vorgesehene Kuehlvorrichtung zugeordnet, in der ein Teil der Fluessigkeit verdampft. Die Kuehlvorrichtung wird insbesondere durch einen der Daempfungskammer benachbarten Kuehlraum gebildet. Auf diese Weise wird eine Verdampfung der Fluessigkeit in der Daempfungskammer verhindert und staendig eine gute Daempfung gewaehrleistet. Fig. 1
Patent DD-239717-A5 (DD)
Inventor: THYGESEN ESKILD G
IPC: A41B9/02
Filed: 1985-12-04
Abstract: A panty brief consists wholly or partly of elastic textile material, preferably made by knitting or crocheting, and is formed as a flat, substantially rectangular bag which is closed along three marginal zones (2,3,4). The bag is open in the whole extension of one longitudinal edge to provide a waist opening (7) at the non-connected marginal zones (6), and is provided with two leg openings (11).To produce such a panty brief, having inclined leg openings and a good fit, without any form of after-fashioning, inexpensively and by automatic machines, the leg openings (11) are located opposite one another in the two sides (1) of the bag in a position between the marginal zone (6) and the opposite marginal zone (4) so that two of the interconnected marginal zones (2, 3) are placed in the front and the back of the panty brief, while the third (4) is located in the crotch region (5) of the panty brief between the leg openings (11).
Patent DD-287555-A5 (DD)
Title: Universelle winkelstufe
Inventor: KILPERT PETER
IPC: E04F11/02
Filed: 1988-01-12
Abstract: Universelle Winkelstufe fuer innere und aeuszere gerade Treppen im Wohnungs-, Gesellschafts-, Industrie- und Landwirtschaftsbau, insbesondere jedoch fuer Rekonstruktionsmasznahmen und im Eigenheimbau. Ziel ist es, eine universelle Winkelstufe zu schaffen, die bei einem konstanten Querschnitt stufenlos an die unterschiedlichsten Steigungsverhaeltnisse angepaszt werden kann, ein geringeres Transportgewicht hat und von Hand verlegt werden kann. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Kontaktbereich der Stufen zueinander neu gestaltet wird, indem am untersten Ende des Setzteiles eine Schraege angearbeitet wird, die eine AEnderung des Steigungsverhaeltnisses zulaeszt. Fuer die vorzugsweise im Wohnungsbau erforderlichen Steigungsverhaeltnisse 333/170 bis 230/205 mm ist nur eine universelle Winkelstufe der Hauptabmasze 330 mm Auftrittsbreite und 205 mm Gesamthoehe erforderlich. Fig. 1{Winkelstufe; Treppen; Wohnungsbau; Gesellschaftsbau; Industriebau; Rekonstruktion; Eigenheim; Steigungsverhaeltnis; Kontaktbereich; Auftrittbreite; Landwirtschaftsbau; konstanter Querschnitt; Setzteile}
Patent DD-275826-A5 (DD)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: WOZAR J-ANDREAS
IPC: B23B31/00
Filed: 1988-11-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Werkzeugmaschine mit einem Werkzeughalter 7 fuer mindestens ein im Betrieb rotierendes Bearbeitungswerkzeug. Der Werkzeughalter ist loesbar an die Arbeitsseite der Maschine ankuppelbar, wobei ein Zentrierkonus 21 seiner das Werkzeug treibenden Arbeitsspindel 14 in eine komplementaere Zentrieroeffnung einer Maschinenspindel der Maschine unter Anlage beider Konusflaechen einsteckbar ist. Hierbei stuetzt sich der Werkzeughalter 7 zusaetzlich mit einer zur Maschine weisenden Abstuetzflaeche an einer Gegenflaeche der Maschine ab. Der Zentrierkonus 21 und die Arbeitsspindel 14 sind zwei separate Bauteile. Der Zentrierkonus 21 ist in Axialrichtung bewegbar gefuehrt und verdrehfest an der Arbeitsspindel gelagert. Zwischen dem Zentrierkonus 21 und der Arbeitsspindel 14 ist eine Federanordnung 37 vorgesehen, die den Zentrierkonus 21 gegenueber der Arbeitsspindel 14 in Einsteckrichtung vorspannt. Fig. 1
Patent DD-285923-A5 (DD)
Title: Verfahren zum messen des kulibers, laengenmessung und konditionieren von in der wurstherstellung verwendeten warmschlauchabschnitten
Inventor: BILLON LANFREY CHRISTIAN
IPC: A22C17/14
Filed: 1989-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibermessen, Laengenmessen und Konditionieren von in der Wurstherstellung verwendeten Darmabschnitten. Erfindungsgemaesz wird kontinuierlich und nacheinander die Messung des Durchmessers eines Darmabschnittes, die Messung der Laenge desselben und danach seine Konditionierung in einem oder mehreren Behaeltern oder auf einer oder mehreren Unterlagen durchgefuehrt. Der Durchlauf des Darmabschnittes wird waehrend der Messung gestoppt, wenn die Laenge des Darmabschnittes einen vorher festgelegten Wert erreicht. Die erfindungsgemaesze Vorrichtung zur Ausfuehrung des Verfahrens umfaszt Mittel zum Messen des Kalibers eines Darmabschnittes, einen Rechner zur Auswahl eines Konditionierungsbehaelters, der diesem Kaliber entspricht. Mittel zum Messen der Laenge der Abschnitte jedes Kalibers und Mittel zum Stoppen des Durchlaufs der in Messung befindlichen Darmabschnitte, wenn eine vorher festgelegte konditionierte Laenge erreicht ist. Fig. 1{Wurstherstellung; Darmabschnitte; Kalibermessen; Laengenmessen; Konditionierung; Rechner; Auswahl; Konditionierungsbehaelter; Konditionierungsunterlage; Bremse; Stopp; Darmlaenge}
Patent BE-1019505-A5 (BE)
Title: Inbraakwerend ventilatierooster.
Inventor: LOSFELD FREDERIK RONNY WILLY
Filed: 2010-09-15
Granted: 2012-08-07
Abstract: Deze uitvinding betreft een inbraakwerend ventilatierooster (1) dat in of op muuropeningen van bestaande gebouwen kan aangebracht worden, zonder ingrijpende verbouwingen. Hiertoe omvat dit ventilatierooster (1) een roosterkader (2), twee of meerdere lamellen (3), die in een vaste positie en nagenoeg evenwijdig aan elkaar in het roosterkader (2) zijn opgesteld en minstens één inbraakwerende staaf (4), die over de lengte van één van de genoemde twee of meerdere lamellen (3) is aangebracht, zich aan weerszijden van deze lamel (3) verder dan de lamel (3) uitstrekt, en roteerbaar ten opzichte van het roosterkader (2) is opgesteld.
Patent BE-1011885-A6 (BE)
Title: Toy element
IPC: A63H33/00
Filed: 1998-04-23
Granted: 2000-02-01
Abstract: The invention concerns a toy element comprising principally two circular plastic discs that are connected together at the centre, finally producing a thicker disc with flexible edges.<IMAGE>
Patent ES-2005826-A6 (ES)
Title: Apparatus for shaving the exterior surface of a tube.
Inventor: LE TESTU PATRICK
IPC: B23B5/16
Filed: 1986-09-19
Abstract: A device for shaving material from the outer surface of a pipe including a chuck for securing the device to the end of the pipe, a drive shaft having its axis coincident with the pipe axis and a fixed plate immovably secured to the drive shaft perpendicular thereto. A cutting unit for scraping the outer surface of the pipe is secured to an arm which extends parallel to the drive shaft, and the arm is secured to a disc which is movably secured to the fixed plate, thus permitting radial adjustment of the cutting unit.
Patent ES-2008742-A6 (ES)
Title: Flat knitting machine with bobbin holders
Inventor: SCHNEIDER HERBERT
IPC: D04B15/42
Filed: 1987-10-03
Abstract: The flat knitting machine (10) has, on the rear side of its machine body (12), bobbin holders for additional bobbins (19), the yarn of which can be processed on the same flat knitting machine or on an adjacent flat knitting machine (10'). The additional bobbin holders can be arranged on individually removable rear-wall panels of the flat knitting machine (10) (FIG. 1).
Patent ES-2011843-A6 (ES)
Title: Corrugated pipe connector.
Inventor: PETY JOHN
IPC: E03C1/122
Filed: 1988-08-04
Abstract: A connector for corrugated pipes or rods comprises a housing (2) having an open end (3) for insertion of a pipe or rod into a bore (5). A pair of resilient locking members or fingers (9) are formed in the housing wall and include projections (10) which extend into the bore (5). The projections are so shaped as to lock into a single valley of the pipe or rod corrugations to prevent withdrawal of the pipe or rod. Also disclosed are methods of moulding the connector in which the fingers (9) are held and/or forced outwardly from the mould during withdrawal of a central core which forms the bore (5) to avoid damage of the fingers by the core.
Patent ES-2010793-A6 (ES)
Title: Piston for internal combustion engine
Inventor: AMATAKA ATSUSHI
IPC: F02B3/06
Filed: 1988-09-09
Abstract: A piston head for an internal combustion engine is provided containing a polished nickel plated layer formed in the piston top and an anodized layer formed on at least the lower part of the uppermost piston ring groove in order to reduce the adverse affects of excessive thermal conditions on the member.
Patent ES-2012690-A6 (ES)
Title: Container.
IPC: F27D13/00
Filed: 1989-03-14
Abstract: This invention relates to a container for materials, preferably scrap iron for steel production and intended to be placed on a stand in a preheating station in order that the scrap iron shall be heated up to a high temperature, and comprising an essentially cylindrical upper part and a lower part comprising openable bottom halves. According to the invention the upper part of the container (1) and each bottom half (4) comprise a gastight shell (2 15) and a load-carrying frame-work (5, 6, 7, 8 10, 11, 12, 13) positioned outside the shell (2 15) and functioning as a support for the gastight shell.
Patent ES-2010948-A6 (ES)
Title: Bactericidal quinoline carboxylic acid deriv. prepn.
Inventor: FREIXAS BAZACO JOAN
IPC: C07D215/56
Filed: 1989-04-27
Abstract: The derivs. of formula (I) in which R1 is H or ethyl, R2 is H or methyl and X is O, CH2, NCH3, NC2H5 or NH for use as an anti-bacterial agent against gram-negative organisms, esp. coli bacilli and salmonella, are made by reacting the quinoline 3-carboxylic acid deriv. of formula (II) with the cpds. of formula (III) in the amine itself as solvent at 140-145 deg.C for around 4 hours.
Patent ES-2018921-A6 (ES)
Title: Method for the immunodiagnosis of hypodermosis in cattle based on the use of purified hypodermin C
Inventor: PARRA FERNANDEZ JOSE FRANCISCO
IPC: C12N9/50
Filed: 1989-09-15
Abstract: A description is given of an indirect ELISA for the immunodiagnosis of hypodermosis in cattle, which comprises the following stages: 1) purification of the hypodermin C from the first instar larvae of Hypodermin lineatum, by reverse phase chromatography (HPLC), 2) adsorption of the purified hypodermin C on microtitre plates, 3) blocking of the wells using a buffer containing egg albumin and Tween 20, 4) addition of the bovine sera, 5) washing each well 5 times, 6) adding an anti-bovine IgG serum conjugated with peroxidase, 7) washing each well 5 times, 8) adding the substrate of the peroxidase, 9) stopping the reaction with 3N sulphuric acid, and 10) measuring the colour developed in each well, determining the absorbance at 450 mm.
Patent ES-2017577-A6 (ES)
Title: Educational game
Inventor: FORMENT BADIA DAVID
IPC: A63F9/24
Filed: 1989-11-17
Abstract: It comprises a reader device 1 and a plurality of cards 2 each provided with a characteristic symbol associated with a function to be carried out by a computer 3 or by at least one actuator, which function is controlled by the characteristic code of each card 2 read by the reader device 1, the computer 3 being capable of acting on at least one actuator. The reader device 1 comprises a plurality of emitter diodes 11 associated with the corresponding receiver diodes 12 for the configuration of a binary code in accordance with the diodes activated according to the stamping 27 of each card 2, and a plurality of comparator circuits 13 associated with the corresponding emitter diode 12. It also comprises a switching device for control of actuators. It facilitates learning of the idea of space, language and rhythm.
Patent ES-2027481-A6 (ES)
Title: Data broadcasting system on subcarrier
Inventor: DE ELEIAS CANTALAPIEDRA JAVIER
IPC: H04H20/65
Filed: 1990-03-30
Abstract: The system has as its objective the sending of commercial data by means of a subcarrier on FM or AM radio channels. For this purpose, there is configured in a transmitter normally associated with a radio station a transmitter which incorporates a computer 1, source of the data information, a modem 2 to convert the digital signal or phonic signal and a subcarrier generator 3 with a system of injection of the transmission encoded with data into a normal programmed transmission of a commercial transmitter. The receiver is constituted by a radio receiver into which must be incorporated a demodulator which extracts the data from the subcarrier and a microprocessor 12 which manages the operation of the equipment, implementing error verification and communication with a personal computer 19 to handle the data received. The receiver equipment is configured by means of a casing with a connection to a radio antenna and a computer to transmit the data received.
Patent ES-2024239-A6 (ES)
Title: Vehicle for collecting urban waste
Inventor: SERRA SALES JAUME
IPC: B65F3/00
Filed: 1990-05-07
Abstract: Vehicle whose load box comprises a press for compacting the waste and another for ejecting said waste, characterized in that, unlike known vehicles which are large and complex for operating in specific areas, the present vehicle does not have such problems because it is of smaller size and its compacting press is formed by a blade 10 articulated via its upper part on the roof 9 of the box 4, at least one hydraulic cylinder 12 also articulated on said roof 9, acting suitably on this part of the blade, the roof being open at the back so that, by means of rotation, it can lower and raise the blade 10, compacting the waste loaded in the box and allowing a new load to be taken on. Said box 4 may be raised on the false chassis 3 by means of suitable articulated tie-rods 15, 16, these being actuated by at least one hydraulic cylinder 17 articulated between one of them and the false chassis 3.