baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104255-U1 (DE)
Title: Anordnung umfassend eine sanitäre Einrichtung, etwa eine Badewanne und einen Handgriff, sowie Handgriff für eine solche Anordnung
IPC: A47K3/00
Filed: 2013-09-18
Abstract: Anordnung umfassend eine sanitäre Einrichtung, zu deren Benutzung eine Person sich aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegt, etwa eine Badewanne (18), und einen Handgriff (2), der in Bezug auf die sanitäre Einrichtung (18) angeordnet ist, damit sich eine die sanitäre Einrichtung (18) nutzende oder nutzen wollende Person daran für eine Stellungsänderung festhalten kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (2) an zumindest einen deckenseitig festgelegten Stiel (6, 6.1) angeschlossen ist und zumindest zwei mit vertikalem Abstand zueinander angeordnete Griffelemente (5, 5.1, 5.2) aufweist.
Patent DE-202013104985-U1 (DE)
Title: Falzstück mit flexibler Entwässerungsrinne
IPC: E04B2/96
Filed: 2013-11-06
Abstract: Falzstück (1) zur Entwässerung von Fassadenprofilen, wobei das Falzstück (1) mit einem Fußbereich (2) in einen Pfosten (9) des Fassadenprofils einsetzbar ist und über eine Entwässerungsrinne (3) auftretendes Wasser in eine Sammelrinne (15) eines dem Pfosten (9) gegenüberliegenden Profils (14) ableitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Falzstück (1) einstückig ausgebildet ist, wobei der Fußbereich (2) gegenüber der Entwässerungsrinne (3) formstabilere Werkstoffeigenschaften aufweist.
Patent DE-202014000632-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur eines Kühlmoduls
IPC: F28D15/02
Filed: 2014-01-23
Abstract: Verbindungsstruktur eines Kühlmoduls, umfassend ein Wärmeleitpad (10), das in der Mitte eine Aufnahmeausnehmung (11) aufweist, in der ein Wärmerohr (20) angeordnet ist, wobei die Aufnahmeausnehmung (11) auf der Oberseite zwei Vorsprünge (12) bildet, die sich horizontal zur Mitte der Aufnahmeausnehmung (11) erstrecken, wobei die beiden Vorsprünge (12) jeweils eine obere Oberfläche (121) und eine untere Oberfläche (122) aufweisen, wobei die unteren Oberflächen (122) auf der Oberfläche (21) des Wärmerohrs (20) in der Aufnahmeausnehmung (11) aufliegen, wobei die oberen Oberflächen (121) jeweils mindestens eine Verformungsvertiefung (123) bilden, wodurch die unteren Oberflächen (122) und die Oberfläche (21) des Wärmerohrs (20) eine Verformung erzeugen, so dass zwischen den unteren Oberflächen (122) der Vorsprünge (12) und der Oberfläche (21) des Wärmerohrs (20) mindestens ein Verformungsteil (30) gebildet ist.
Patent DE-202014004258-U1 (DE)
Title: Verdrehsicherung für Wandscheiben
IPC: E03C1/02
Filed: 2014-05-21
Abstract: Verdrehsicherung für Wandscheiben dadurch gekennzeichnet, dass an einer Wandscheibe (1) mit Befestigungslöchern, Halteklammern (2) versetzt angeordnet sind. Halteklammern (2) Haltestreben aufweisen. Die Wandscheibe ein Außengewinde aufweist, auf dem der Spreizring (3) aufgeschraubt wird. Der Spreizring (3) Bohrungen zum Befestigen mittels speziellem Schlüssel aufweisen.
Patent DE-202014008052-U1 (DE)
Title: Warenträgersystem
IPC: A47F5/16
Filed: 2014-10-04
Abstract: Warenträgersystem mit einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Warenträgerelementen (10), die jeweils wenigstens eine Basis (12) und eine von dieser getragene, nach hinten schräg nach oben verlaufende Präsentationsfläche (14) aufweisen, wobei wenigstens eines der außen liegenden Elemente (10a) relativ zu dem ihm benachbarten Element nach hinten und dann zur Seite unter das ihm benachbarte Element (10) verschiebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Präsentationfläche des außen liegenden Elements (10a) zweiteilig mit einem auf einem nach hinten verschiebbaren Schlitten (16) ruhenden oberen Abschnitt (14a) und einem mit dem oberen Abschnitt (14a) nach unten abklappbar gelenkig verbunden unteren Abschnitt (14b) ausgebildet ist.
Patent DE-202014009248-U1 (DE)
Title: Dynamische - Spreizvorrichtung für Floatglas
IPC: C03B18/06
Filed: 2014-11-21
Abstract: „Dynamische Spreizvorrichtung für Floatglas” dadurch gekennzeichnet, Dass eine gezieltes Aufweiten oder Verengen des Glas-Reservoirs möglich ist. Gekennzeichnet durch: 1.1 Definierte Lagerung 2er spiegelbildlich angeordneter Spreizleisten im Anfangspunkt. Dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizleisten am Anfangspunkt einen verstellbaren Festpunkt bzw. Drehpunkt besitzen. 1.2 Spreizstäbe, dadurch gekennzeichnet, dass diese gerade sind oder eine leicht hyperbolische Kurvenform nach außen besitzen können. 1.3 Beschichtung Dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizstäbe eine Beschichtung oder Plattierung (vorzugsweise aus Graphit) besitzen. 1.4 Schubstangen Dadurch gekennzeichnet, Dass mindestens am Ende der Spreizstäbe ein Paar Schubstangen senkrecht zur Spiegelachse der Spreizstäbe angeordnet sind und durch Hin- und Her Bewegung die Spreizbreite bzw. den Öffnungswinkel bestimmen. 1.5 Toproller Vorschubeinrichtung Dadurch gekennzeichnet, Das am Auslauf des Glasreservoirs spiegelbildlich zur Längsachse mindestens ein paar Toproller angebracht sind, die die Breite halten und aus dem Reservoir abziehen. 1.6 Kühlbalken Dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar nach dem Abziehen des Glases aus dem Reservoir ein Kühlbalken angeordnet ist der das Glasband rapide abkühlt.
Patent DE-202014011295-U1 (DE)
Title: Systeme für eine Verdampfungsvorrichtung
IPC: A24F47/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Kartusche (30, 30a) für eine Vorrichtung zum Erzeugen eines inhalierbaren Aerosols, die umfasst:eine Fluidspeicherkammer (32, 32a), die ein flüssiges verdampfbares Material aufbewahrt; undeine Heizanordnung (36, 105, 205, 305), die umfasst:eine Heizkammer (37),ein Paar Heizkontakte (33, 33') das mit der Heizkammer gekoppelt ist,ein Widerstandsheizelement (35, 35'), das mit dem Paar Heizkontakte (33, 33') verbunden ist und in Kontakt mit einem Docht (34, 34') bereitgestellt ist, undein Mundstück (31, 102, 202, 222, 302), das an der Fluidspeicherkammer (32, 32a) angebracht ist,wobei das Paar Heizkontakte (33, 33') sich aus der Heizanordnung heraus erstreckt, um einen Stromkreis mit der Vorrichtung zu schließen, wenn die Kartusche in die Vorrichtung eingesetzt ist.
Patent DE-202014101312-U1 (DE)
Title: Modularer Regalbausatz aus Kunststoffmaterialien
IPC: A47B47/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Ein modularer Regalbausatz dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: – ein erstes Modul, bestehend aus einem im Wesentlichen rechteckigen Regalboden (1, 10) – ein zweites Modul, bestehend aus einer im Wesentlichen rechteckigen Kupplung (2, 20) mit einer röhrenförmigen Struktur, bereitgestellt mit zwei gegenüberliegenden Kammern (V1, V2), die angepasst sind, um genau ein seitliches Ende des genannten Regalbodens (1, 10) aufzunehmen, und ebenfalls im Bereich der Enden der Längssymmetrieachse (Y-Y) mindestens zwei Durchgangslöchern (2d) mit vertikaler Achse vorgesehen sind, jedes von ihnen ist in betrachtet von der Oberseite mit einer konischen Öffnung an der Unterseite einer Schulter (2d') versehen und endet von der Unterseite betrachtet in einer kurzen Hülse mit einer vertikaler Achse (2d''), die an Unterseite der Kupplung (2) herausragt, – ein drittes Modul, bestehend aus einer rohrförmigen Stange (3), die am unteren Bereich einen Verbindungsvorsprung (3a) hat, mit einem unteren Ende (3b) mit einem verjüngenden Abschnitt im Vergleich zu dem oberen Ende (3c) der Stange (3); wobei das obere Ende (3c) angepasst ist, um genau von unten nach oben in eine der besagten Hülsen (2d'') eingeführt zu werden, die von der Kupplung (2) bereitgestellt wird, bis zum Anschlag gegen die Schulter (2d') des entsprechenden Lochs (2d), und wobei das untere Ende (3b) der Stange (3) angepasst ist, um genau, von oben nach unten, in die Öffnung eines der Löcher (2d) der Kupplung (2) eingesetzt zu werden, bis der Vorsprung (3a) durch die Schulter (2d') des Lochs (2d) gestoppt wird.
Patent DE-202014103785-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
IPC: B66F7/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Hebevorrichtung, insbesondere zum Heben und Senken von Lasten, Fahrzeugen oder dergleichen, mit einer vertikalen Hubsäule (11), mit einem an der Hubsäule (11) angeordneten Träger (12), der durch eine Führung (16) an der Hubsäule (11) geführt und entlang der Hubsäule (11) vertikal verfahrbar ist, mit einer Antriebseinrichtung (14) zum Heben und Senken des Trägers (12) und einer an dem Träger (12) angeordneten Lastaufnahme (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Lastaufnahme (13) überfahrbar ist und einen Auffahrbereich (26), einen Tragbereich (27) und einen Abfahrbereich (28) aufweist, die entlang einer gemeinsamen Achse (29) in Überfahrrichtung aneinandergereiht sind und dass die Lastaufnahme (13) außerhalb des Tragbereichs (27) einen Haltearm (18) aufweist, durch welchen die Lastaufnahme (13) am Träger (17) befestigt ist.
Patent DE-202015000341-U1 (DE)
Title: Einfüll- und Verschlusseinrichtung für einen Kraftfahrzeugmotor
IPC: F01M11/04
Filed: 2015-01-17
Abstract: Einfüll- und Verschlusseinrichtung für einen Kraftfahrzeugmotor (4), mit einer eine Motorkavität (10) begrenzenden und eine Einfüllöffnung (12) aufweisenden Begrenzungswand (5), an welcher ein Verschlussdeckel (20) zwischen einer Öffnungsstellung (O) und einer Schließstellung (S) bezüglich einer Schwenkachse (14) schwenkbar gelagert ist, wobei der Verschlussdeckel (20) in seiner Öffnungsstellung (O) die Einfüllöffnung (12) zum Einfüllen eines Fluids freigibt und seiner Schließstellung (S) die Einfüllöffnung (12) abdichtend verschließt.
Patent DE-202015000638-U1 (DE)
Title: Marderabwehr-Kontrollanordnung
IPC: A01M29/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Marderabwehr-Kontrollanordnung, dadurch gekennzeichnet, daß ein Abwehrgerät an seinem elektrischen Spannungsversorgungseingang mit einem Digitalen Voltmeter (DVM) galvanisch verbunden ist, und daß die Anzeige dieses Voltmeters im Gehäuse selbst angeordnet sein kann, und zwar derart, daß die Anzeigen-Oberfläche des Voltmeters zur Außenseite des Gehäuses weist und sich dabei deckungsgleich zur Gehäuse-Oberfläche befindet, und daß ein Folienmaterial über beiden durchgehend angeordnet ist, und daß im Gerät unterhalb dieses Folienmaterials ein beliebig gearteter Sensor enthalten und mit einer Schalteinheit gekoppelt ist, und daß der Schaltausgang dieser Sensorsschalteinheit sowohl die Funktion des im Gerät angeordneten Voltmeter-Moduls und/oder auch zeitgleich oder in einer Zeitfolge die Frequenz-Umschaltung des im Gerät enthaltenen Signalgenerators beeinflusst.
Patent DE-202015001334-U1 (DE)
Title: Transporteinheit mit elektrischem Antrieb
IPC: B62D51/04
Filed: 2015-02-24
Abstract: Transporteinheit mit elektrischem Antrieb, mit einem Tragrahmen (2) mit zwei Tragholmen (3) mit einem Modul (5), welches zumindest eine Stromversorgung, z. B. eine Batterie, auswechselbar aufnehmbar hält, mit einer ersten Achse mit zumindest einem Rad (4), welche am Tragrahmen (2) fixierbar ist, wobei das Modul (5) derart am Tragrahmen (2) fixierbar ist, dass ein Schwerpunkt des Moduls (5) in einer Bewegungsrichtung der Transporteinheit über oder vor der Achse liegt.
Patent DE-202015002179-U1 (DE)
Title: Apparat zum Detektieren von Flüssigkeitsvolumen
IPC: G01N35/10
Filed: 2015-03-20
Abstract: Apparat zum Detektieren von Flüssigkeitsvolumen, umfassend: – eine Vorrichtung (2a, 2b) zum Ausführen von mindestens einem Flüssigkeitshandhabungsverfahren in mindestens einem Gefäß (6), wobei bei diesem Verfahren Flüssigkeit in das Gefäß hinein verteilt oder aus dem Gefäß heraus abgesaugt wird, – eine Lichtquelle (8) zum vertikalen Übertragen von Licht in das Gefäß, um zu überwachen, ob das Verfahren wie beabsichtigt erfolgte, und – einen Detektor (9) zum vertikalen Empfangen des Lichts aus dem Gefäß, – wobei die Lichtquelle und der Detektor dafür ausgelegt worden sind, die optische Dichte des Gefäßes mit seinem Inhalt zum Bestimmen des Flüssigkeitsvolumens in dem Gefäß (6) zu messen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messung der optischen Dichte bei der Wellenlänge von 1150 nm–1250 nm bestimmt wird, bevorzugt bei der Wellenlänge von 1175 nm–1225 nm.
Patent DE-202015006483-U1 (DE)
Title: RB Mono Generator
IPC: H02K21/02
Filed: 2015-09-12
Abstract: Der RB Mono Generator ist dadurch gekennzeichnet, dass die Induktionsspulen (Kennziffer 4) im 45 Grad (+–25 Grad) Winkel zum Rotor (Kennziffer 3) stehen.
Patent DE-202015007606-U1 (DE)
Title: Trockenvakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2015-11-03
Abstract: Trockenvakuumpumpe mit einem mehrere Schöpfräume (12) ausbildenden Pumpengehäuse (10), in den Schöpfräumen (12) angeordneten Rotorelementen (14, 16) zur Förderung eines Pumpmediums von einem hochvakuumseitigen Einlass (22, 60) zu einem Auslass (24), wobei in jedem Schöpfraum (12) mindestens ein Rotorelement (14, 16) angeordnet ist, einer mit den Rotorelementen (14, 16) verbundene Rotorwelle (18, 20) und die Rotorwelle (18, 20) tragende Lager (30, 32), wobei ein hochvakuumseitiges Lager (32) in einer Ausnehmung (42) angeordnet ist, wobei zwischen dem hochvakuumseitigen Lager (32) und mindestens einem dem hochvakuumseitigen Lager (32) benachbarten Schöpfraum (34) eine Dichtungsvorrichtung (36) angeordnet ist und wobei die Ausnehmung (42) über einen ersten Kanal (44) mit einem Bereich der Trockenvakuumpumpe verbunden ist, in dem ein höherer Druck herrscht als im mindestens einen dem hochvakuumseitigen Lager (32) benachbarten Schöpfraum (34).
Patent DE-202015009703-U1 (DE)
Title: Bremsmotor
IPC: H02K11/40
Filed: 2015-10-14
Abstract: Elektromotor umfassend:
 eine Rotoreinheit, welche um eine vertikale Mittelachse dreht;
 eine Statoreinheit, welche um die Rotoreinheit angeordnet ist/wird;
 ein Gehäuse, in welchem die Statoreinheit im Inneren fixiert ist/wird;
 ein Lagermechanismus, welcher drehbar die Rotoreinheit relativ zu der Statoreinheit stützt, wobei das Gehäuse einen zylindrischen Wandabschnitt mit einem Boden und einer Abdeckplatte, welche eine Öffnung des zylindrischen Wandabschnitts abdeckt, umfasst wobei der Lagermechanismus zumindest zwei Lager umfasst, ein oberes Lager, welches durch die Abdeckplatte gehalten wird/ist, und ein unteres Lager, welches durch den Boden des Gehäuses gehalten wird/ist;
 wobei die Abdeckplatte aus elektrisch leitfähigen Elementen besteht und
 dadurch gekennzeichnet ist, dass die Abdeckplatte zumindest einen Vorsprung umfasst, welcher hin zu der oberen Außenseite der Abdeckplatte vorspringt, derart, dass der zumindest eine Vorsprung ausgestaltet ist, um direkt oder indirekt zumindest einen Massekontakt eines Controllers zu kontaktieren, welcher den Elektromotor, der an der oberen Außenseite der Abdeckplatte angeordnet ist/wird, antreibt und
 steuert und wobei der Controller an ein Massepotential durch die Abdeckplatte und das Motorgehäuse verbunden ist/ wird.
Patent DE-202015101177-U1 (DE)
Title: Innenausbau eines Bestattungsfahrzeugs
IPC: A61G21/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Innenausbau im Sargraum eines Bestattungsfahrzeugs (1), mit mehreren aufrecht und liegend verlaufenden, im Wesentlichen planen Wandabschnitten (2), wobei wenigstens zwei Wandabschnitte (2) im Winkel zueinander angeordnet sind und, eine Kante (10) des Innenausbaus bildend, entsprechend winklig aneinander grenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandabschnitte (2) gemeinsam aus einer Sandwichplatte (9) gebildet sind, wobei auf der zum Inneren des Sargraums gerichteten, als Sichtseite bezeichneten Seite der Sandwichplatte (9) eine Oberflächenschicht (12) aus Metall vorgesehen ist, und die Sandwichplatte (9) eine mit der Oberflächenschicht (12) verbundene, als Kern (14) bezeichnete Schicht aus Kunststoff aufweist, und wobei entlang der Kante (10) und auf der von der Oberflächenschicht (12) abgewandten Seite der Sandwichplatte (9) eine Fräslinie verläuft.
Patent DE-202015101393-U1 (DE)
Title: Adapter und Scheibenbremsenbremssattelanordnung
IPC: B62L1/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Adapter, der ausgebildet ist, zwischen einem Rahmen eines Fahrrads und einem Scheibenbremsenbremssattel angeordnet zu werden, um den Scheibenbremsenbremssattel an dem Rahmen zu montieren, wobei der Adapter umfasst: eine erste Bohrung zum Verbinden des Adapters mit dem Scheibenbremsenbremssattel, wobei die erste Bohrung beinhaltet: einen Abschnitt mit größerem Durchmesser, der eine Öffnung auf einer Fläche des Adapters hat, die dem Rahmen zugewandt ist; einen Abschnitt mit kleinerem Durchmesser, der näher an einer Fläche des Adapters angeordnet ist, die dem Scheibenbremsenbremssattel zugewandt ist, als der Abschnitt mit größerem Durchmesser, und der einen kleineren Durchmesser hat als der Abschnitt mit größerem Durchmesser; eine Stufenfläche, die zwischen dem Abschnitt mit größerem Durchmesser und dem Abschnitt mit kleinerem Durchmesser angeordnet ist.
Patent DE-202015102542-U1 (DE)
Title: Fassadenfertigelement, Gebäudefassade, sowie Verwendung
IPC: E04F13/077
Filed: 2015-05-19
Abstract: Fassadenfertigelement (1) zur Wärmedämmung und Gestaltung einer Gebäudefassade, umfassend: – ein Außenelement (2), das eine mineralische Platte aufweist, – eine Dämmschicht (5), die aus einem mineralischen Hartschaum besteht, wobei das Außenelement und die Dämmschicht über eine Verklebung (4) miteinander verbunden sind, so dass das Fassadenelement zur Montage vorbereitet ist.
Patent DE-202016001335-U1 (DE)
Title: Schneemaschine / Berieselungsmaschine
IPC: F25C3/04
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Konstruktion einer Berieselungsanlage/Schneemaschine, dadurch gekennzeichnet, dass 1. Sie aus einem Korpus mit offener Seitenfläche besteht, in dem eine zu füllende Tonne quer befestigt ist. 2. Die Tonne durch eine Klappe mit Füllmaterial gefüllt werden kann. 3. Die Tonne durch einen integrierten Drehmotor rotiert wird. 4. In der Tonne spezielle Löcher sind, durch die das Füllmaterial herausrieseln kann. 5. Sich an den Seiten des Korpus Seilwinden befinden, sodass die Maschine höhenverstellbar ist und dadurch leichter gefüllt werden kann.
Patent DE-202016002952-U1 (DE)
Title: Luftfausströmer zur Anordnung im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-05-10
Abstract: Luftausströmer (10), mit: – einem längserstreckten Gehäuse (11), welches einen Strömungskanal (5) aufweist, – einem im Gehäuse (11) angeordneten und sich über einen Strömungsquerschnitt des Strömungskanals (5) erstreckenden Einsatz (20), – einem längserstreckten und am Einsatz (20) angeordneten hohlen Schaft (24), – einem Betätigungselement (30), welches längsverschieblich im Schaft (24) geführt ist, und mit – zumindest einer an einer Außenseite (29) des Schafts (24) angeordneten und mit dem Betätigungselement (30) verbundenen Lamelle (41, 42, 43, 44, 45, 46, 47, 48).
Patent DE-202016004190-U1 (DE)
Title: System zur Darstellung der Bildschirminhalte verschiedener PC's auf ein Großbild-Display (Beamer)
IPC: H04L12/18
Filed: 2016-07-06
Abstract: Kabelloses Übertragungssystem das Bildschirminhalte unterschiedlicher PC's (Laptop's) an ein Großbild-Display (Beamer) leitet, dadurch gekennzeichnet, das für das System keine spezielle Hardware benötigt wird. Router und USB-Sticks sind handelsübliche Bauteile und Teil des Gesamtsystems bzw. des Lieferumfangs.
Patent DE-202016005759-U1 (DE)
Title: Multifunktionskomponente zur Ausstattung eines Fahrzeuginnenraums sowie damit ausgerüstetes Fahrzeug
IPC: B60H3/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Multifunktionskomponente (1) zur Ausstattung eines Fahrzeuginnenraums (10), insbesondere eines Innenraums eines Fahrzeugs (11) zum Massentransport von Personen oder Gütern, aufweisend: ein zur Montage auf einer Grundfläche oder Wandfläche (12) eines Fahrzeuginnenraums (10) eingerichtetes funktionales Ausstattungselement (2) für den Fahrzeuginnenraum (10); und eine UV-Luftreinigungseinrichtung (4) zur Reinigung von Luft aus dem Fahrzeuginnenraum (10) mittels UV-Strahlung, aufweisend: ein an dem Ausstattungselement (2) befestigtes oder in dieses zumindest teilweise integriertes Gehäuse (5), das einen Lufteinlass (6) und einen Luftauslass (6') aufweist, die im Inneren des Gehäuses (5) durch einen Luftkanal luftleitend miteinander verbunden sind; eine Luftfördereinrichtung, die eingerichtet ist, aus dem Innenraum (10) über den Lufteinlass (6) in den Luftkanal gelangende Luft durch den Luftkanal hindurch zum Luftauslass (6') zu fördern, um sie so wieder an den Innenraum (10) abzugeben; eine UV-Strahlungsquelle, die eingerichtet ist, im Luftkanal die von der Luftfördereinrichtung (4) durch ihn hindurch geförderte Luft zur Reinigung zumindest teilweise mit UV-Strahlung zu bestrahlen; wobei das Gehäuse (5) und die Strahlungsquelle so ausgebildet und relativ zueinander angeordnet sind, dass die von der Strahlungsquelle im Betrieb ausgesandte UV-Strahlung, zumindest im Wesentlichen, das Gehäuse (5) nicht verlassen kann.
Patent DE-202016101923-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Versteifungsstruktur
IPC: B62D25/06
Filed: 2016-04-12
Abstract: Dachstruktur, die ein Dachblech für ein Fahrzeug trägt und Folgendes umfasst: einen sich quer erstreckenden Querholm; einen sich quer erstreckenden Dachquerträger, der von dem Querholm beabstandet ist; einen rechten Dachlängsträger und einen linken Dachlängsträger, die sich zwischen dem Querholm und dem Dachquerträger auf gegenüberliegenden lateralen Seiten des Dachs erstrecken; und ein Versteifungselement, das an einer Ecke befestigt ist, die durch den Dachquerträger und einen Dachlängsträger ausgebildet wird, und sich zu einem mittigen Teil des Querholms erstreckt.
Patent DE-202016102616-U1 (DE)
Title: Cajon
IPC: G10D13/02
Filed: 2016-05-17
Abstract: Cajon, umfassend – eine Bodenwand (1), – vier aufrechte Seitenwände (2 bis 5), von denen mindestens als Frontplatte (2) mit ihrer Außenseite als Schlagfläche (7) konfiguriert ist, – eine als Sitzfläche für den Spieler dienende Deckwand (6) und – mindestens eine Snareeinheit (8.1, 8.2) an der Innenseite (12) der Frontplatte (2), welche Snareeinheit (8.1, 8.2) mit unter Vorspannung in einem Auflagebereich (A) auf der Innenseite (12) der Frontplatte (2) aufliegenden Snaredrähten (9) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Frontplatte (2) an der Innenseite (12) im Auflagebereich (A) mit einer die Wandstärke (w) der Frontplatte (2) verringernden Aussparung (14.1, 14.2) versehen ist.
Patent DE-202016102647-U1 (DE)
Title: Hinterradaufhängung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60G3/20
Filed: 2016-05-19
Abstract: Radaufhängung für die Hinterräder von Kraftfahrzeugen, aufweisend einen Radträger (1) zur Anbringung eines Hinterrads, wobei der Radträger (1) über wenigstens eine obere Sturzstange (3), einen unteren Querlenker (2) und eine seitliche Spurstange (4) mit der Karosserie oder einem Hilfsrahmen des Kraftfahrzeugs verbunden ist, eine horizontal verlaufende Stabilisatorstange (8) direkt oder indirekt mit dem Radträger (1) verbunden ist, und die Radaufhängung ferner wenigstens eine Dämpfereinheit (6) und eine Federeinheit (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisatorstange (8) und die Dämpfereinheit (6) über eine gemeinsame Verbindungsstelle mit dem Radträger (1) oder dem unteren Querlenker (2) verbunden sind.
Patent DE-202016105822-U1 (DE)
Title: Spaltlose Verbindungsstruktur für den Ablauf eines Metallspülbeckens
IPC: E03C1/22
Filed: 2016-10-18
Abstract: Spaltlose Verbindungsstruktur für den Ablauf eines Metallspülbeckens, wobei der Boden (11) des Metallspülbeckens (10) ein Ablaufloch (20) aufweist, wobei der Boden (11) des Metallspülbeckens (10) um das Ablaufloch (20) einen sich nach außen erstreckenden Kragen (21) bildet, wobei um den Kragen ein Verbindungsring (30) gelegt wird, der ein Außengewinde (31) besitzt.