baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118367-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pflege von Grünflächen
Inventor: KLEIN LAURENT
IPC: A01D75/20
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Pflege von Grünflächen (2), insbesondere von Rasen- und Wiesenflächen vorgestellt, mit einem Fahrgestell, an dem eine Bearbeitungseinheit (3) festgelegt ist, die einen quer zur Fahrtrichtung (F) ausgerichteten, um eine Rotationsachse (4) drehbaren und Bearbeitungswerkzeuge (5) aufweisenden, in einem Gehäuse (6) angeordneten Bearbeitungsrotor (7) umfasst, wobei mindestens ein an einem Höhenführungsrahmen (8) angeordnetes Führungselement (9, 10) und zur Einstellung der Arbeitshöhe des Bearbeitungsrotors (7) eine Verstelleinrichtung (11) vorhanden sind. Die erfindungsgemäße Weiterbildung besteht darin, dass an der der Grünfläche (2) zugewandten Unterseite (12) des Höhenführungsrahmens (8) ein kinetische Energie abbauende Eigenschaften aufweisender Schlagschutz (13) angeordnet ist.
Patent DE-102015120734-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Optimierung der Bedienung von zumindest einem einer Vielzahl von Feldgeräten der Automatisierungstechnik
Inventor: BARET MARC
IPC: G05B19/04
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und ein System zur Optimierung der Bedienung von zumindest einem einer Vielzahl von Feldgeräten (F1, F2, F3) in einer Anlage (A) der Automatisierungstechnik, die in unterschiedlichen Applikationen eingesetzt sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Erheben von Applikationsinformationen (Ai) und Gerätetypen der Vielzahl der Feldgeräte (F1, F2, F3), wobei die Applikationsinformationen (Ai) jedes der Vielzahl der Feldgeräte (F1, F2, F3) hinsichtlich seiner Applikation eindeutig beschreiben; – Klassifizieren der Applikationsinformationen (Ai) der Vielzahl der Feldgeräte (F1, F2, F3) und Speichern der klassifizierten Applikationsinformationen (Ai); – Erheben von Parametersätzen (aP, sP) von jedem der Vielzahl der Feldgeräte (F1, F2, F3), wobei die Parametersätze (aP, sP) aus mehreren Parametern (P1, P2, P3) bestehen und jedem Parameter (P1, P2, P3) ein Parameterwert oder ein Parameterwertebereich zugeordnet ist und jedes Feldgerät zumindest einen aktuellen Parametersatz (aP) und zumindest einen Standardparametersatz (sP) besitzt, und Speichern der Parametersätze (P); – Vergleichen der aktuellen Parametersätze mit den Standardparametersätzen (sP) zwecks Ermittlung tatsächlich genutzter Parameter (P1‘, P2‘) eines Gerätetyps für eine Applikation; – Bedienen des Feldgeräts (F1) auf der Basis der tatsächlich genutzten Parameter (P1‘, P2‘).
Patent DE-102015200613-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein medizinisches Fluidleitungssystem
Inventor: HARTUNG JÜRGEN
IPC: A61M39/10
Filed: 2015-01-16
Abstract: Eine derartige Verbindungsvorrichtung mit einem Verbindungskörper, der einen Schlauchanschlussstutzen sowie einen Verbindungsanschluss zur lösbaren Befestigung einer weiteren Fluidleitungs- oder -speicherkomponente aufweist, wobei der Verbindungskörper von einer Sicherungshülse koaxial umgeben ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die Sicherungshülse in zwei – relativ zu einer Mittellängsachse des Verbindungskörpers – zueinander axial beabstandeten Sicherungsstellungen auf dem Verbindungskörper axial sicherbar, wobei in einer ersten Sicherungsstellung eine Verdrehbarkeit der Sicherungshülse gegeben ist und in einer zweiten Sicherungsstellung eine Verklemmung der Sicherungshülse auf einem auf den Schlauchanschlussstutzen aufgesteckten Schlauchabschnitt gegeben ist. Einsatz für medizinische Infusionssysteme
Patent DE-102015201876-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Ventiltrieb
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/26
Filed: 2015-02-04
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Ventiltrieb (1) einer Brennkraftmaschine, mit einer in einem Trägerstück (2) sitzenden Achse (3), auf der hintereinander zwei Hebel (4, 5) laufen, von denen einerseits jeder Hebel (4, 5) zur Beaufschlagung eines Gaswechselventil dient und andererseits nur einer der Hebel (4) von einem Hubnocken beaufschlagbar ist sowie dieser eine Hebel (4) axial fest auf der Achse (3) sitzt, welche Hebel (4, 5) an ihren einander zugewandten Längsstirnen (6, 7) Kupplungsmittel (8) füreinander haben, wobei der andere Hebel (5) axial verschieblich auf der Achse (3) zwischen einer dem einen Hebel (4) nahen Kupplungs- und einer dem einen Hebel (4) entfernten Entkupplungsstellung (A, B) verläuft und über ein diesen zumindest mittelbar beaufschlagendes Stellmittel (9) in wenigstens eine Axialrichtung verschiebbar ist, wobei bei Verschiebung des anderen an den einen Hebel (5, 4) die Kupplungsmittel (8) interagieren, so dass der andere mit dem einen Hebel (5, 4) gekuppelt und synchron von diesem geschleppt ist.
Patent DE-102015202851-A1 (DE)
Title: Fluidleitungsanordnung
Inventor: BARBOLINI MARCO
IPC: G10K11/172
Filed: 2015-02-17
Abstract: Fluidleitungsanordnung (10), vorzugsweise für einer Brennkraftmaschine zuzuführende Ladeluft, umfassend eine sich entlang einer eine axiale Richtung definierenden Längsachse (L) erstreckende Fluidrohrleitung (12) zum Durchleiten eines Fluids sowie eine in einem wenigstens zwei Leitungsbauteile (28, 32b) umfassenden axialen Aufnahmeabschnitt (16) der Fluidrohrleitung (12) aufgenommene Schalldämpfungsanordnung (14), welche zum Dämpfen von sich in dem Fluid ausbreitendem Schall wenigstens beiträgt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verbindung der wenigstens zwei Leitungsbauteile (28, 32b) des axialen Aufnahmeabschnitts (16) miteinander sowie die Verbindung der Schalldämpfungsanordnung (14) mit dem axialen Aufnahmeabschnitt (16) der Fluidrohrleitung (12) frei von Klebe- und Schmelzverbindungen ist.
Patent DE-102015203015-A1 (DE)
Title: MR-Spule
Inventor: GREIM HELMUT
IPC: G01R33/36
Filed: 2015-02-19
Abstract: MR-Spule (1) mit mindestens einem Antennenelement (2), wobei mindestens ein Antennenelement (2) mindestens einen dehnbaren Leiterabschnitt (3, 3a, 3b) mit einem Kunststoffmantel (4) und einem Kern (5) aus leitfähiger Flüssigkeit (6) aufweist. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar zur posterioren und/oder anterioren Positionierung an einem Patienten. Die MR-Spule kann insbesondere eine lagenartige Spulenmatte sein, die beispielsweise an eine Patientenliege eines MR-Geräts anschließbar ist.
Patent DE-102015203415-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation extremer oder defekter Magnetventile zur Demonstration der Ausfalleffekte und Fehlererkennung für die Zertifizierung eines Fahrzeug-Diagnose-Systems
Inventor: TRAVERSA PIERGIACOMO
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Simulieren schlechter Magnetventile (1) für eine Verbrennungskraftmaschine mittels Beeinflussung einer Einschaltzeit (16) und einer Ausschaltzeit (17) des Magnetventils (1), wobei das Magnetventil (1) mit Strom einer vorbestimmten, veränderlichen Stromstärke zum Erreichen eines Öffnens und Schließens bestromt wird, wobei nach dem Einschalten des dem Magnetventil (1) zugeführten Stroms zum Einschaltzeitpunkt (18) das Schließen erzwungen wird und nach dem Ausschalten des dem Magnetventil (1) zugeführten Stroms zum Ausschaltzeitpunkt (19) das Öffnen erzwungen wird, wobei vor dem Einschaltzeitpunkt (18) für den Zeitraum einer Aufladephase (9) der Strom mit einer Aufladestromstärke (15) angelegt wird und ab dem Einschaltzeitpunkt (18) der Strom auf Spitzenstromstärke (13) erhöht und nachfolgend auf eine Haltestromstärke (14) gesenkt wird, wobei ferner ab dem Ausschaltzeitpunkt (19) die Stromstärke auf eine Ausschaltstromstärke reduziert wird, wobei nach einem Zeitversatz die Stromstärke (I) induktiv bedingt wieder ansteigt, wobei eine Variation des Betrags und/oder Dauer der Stromstärke und/oder ein Aufbringen einer Zusatzmagnetkraft zum Simulieren eines verfrühten Einschaltens, eines verspäteten Einschaltens, eines verfrühten Ausschaltens und/oder eines verspäteten Ausschaltens eingesetzt wird.
Patent DE-102015210015-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: G01S19/45
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bestimmen einer GNS-Fahrzeugposition mittels einer GNS-Einheit, sensorisches Erfassen eines Umfelds der GNS-Fahrzeugposition mittels einer Radarsensorik des Fahrzeugs, um dem erfassten Umfeld entsprechende Radardaten zu ermitteln, Detektieren von sich im Umfeld befindenden Objekten basierend auf den Radardaten, Ermitteln eines Richtungsvektors, der von einem detektierten Objekt zu einem fahrzeugfesten Referenzpunkt zeigt, Vergleichen der Radardaten und des ermittelten Richtungsvektors mit einer digitalen Karte, die Objekte und den Objekten zugeordnete Richtungsvektoren aufweist, wobei die den Objekten zugeordnete Richtungsvektoren auf eine Position in der digitalen Karte zeigen, von welcher das entsprechende Objekt mittels einer Radarsensorik erfasst wurde, Ermitteln einer korrigierten Fahrzeugposition basierend auf der GNS-Fahrzeugposition und dem Vergleich. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erstellen einer digitalen Karte und ein Computerprogramm.
Patent DE-102015210344-A1 (DE)
Title: Transportrutsche mit Breitenverteilungsvorrichtung
Inventor: HOFMANN CHRISTOPH
IPC: B65G11/20
Filed: 2015-06-04
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Transportrutsche (1) geeignet zur Verwendung als Speicher für Gütern (4), beispielsweise für Pakete und Gepäckstücke. Die Transportrutsche (1) umfasst mindestens einen Rutschabschnitt (6), der eine geneigte Rutschfläche (8) aufweist mit einer Fallrichtung (10) entlang der Rutschfläche (8) und einer Rutschbreite (7). Der Rutschabschnitt (6) umfasst eine Breitenverteilungsvorrichtung (5), mit der die Güter (4) über zumindest einen Teil der Rutschbreite (7) verteilbar sind und die somit eine verbesserte Ausnutzung der Transportrutsche (1) zur Speicherung der Güter (4) ermöglicht.
Patent DE-102015210665-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Rückstellkraft in einem Beschleunigungspedal
Inventor: ABENDROTH OLIVER
IPC: B60K26/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Einstellung der Rückstellkraft in einem Beschleunigungspedal erfolgt die Verstellung des Pedals bis zum Erreichen eines Motorgrenzmoments entgegen einer Rückstellkraft, die einer ersten Rückstellkraftkennlinie folgt. Mit dem Überschreiten des Motorgrenzmoments folgt die Rückstellkraft im Beschleunigungspedal einer zweiten Rückstellkraftkennlinie.
Patent DE-102015213880-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von Bauteilen
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16B19/08
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von Bauteilen, insbesondere von Bauteilen einer Kupplung eines Fahrzeuges, mit mehreren zu verbindenden Bauteilen (26), Hohlnieten (20) zur Verbindung der Bauteile (26), wobei das Bauteil (26) mit Verbindungsbohrungen (24) zur Aufnahme der Hohlniete (20) versehen ist, und Abstützungsstiften (22) zur Innenabstützung der Hohlniete (20), wobei der Hohlniet (20) eine Aufnahmebohrung (28) aufweist, in der der Abstützungsstift (22) einsetzbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Verbindung von Bauteilen, insbesondere von Bauteilen einer Kupplung eines Fahrzeuges, mit folgenden Schritten: Bereitstellung der zu verbindenden Bauteile (26) mit Verbindungsbohrungen (24); Bereitstellung von Hohlnieten (20) mit den Aufnahmebohrungen (28); Bereitstellung von Abstützungsstiften (22); Einsetzen der Hohlniete (20) in die Verbindungsbohrungen (24) der Bauteile (26); Eindrücken der Abstützungsstifte (22) in die Aufnahmebohrungen (28) der Hohlniete (20) und Bildung eines Schließkopfs (30) des Hohlniets (20).
Patent DE-102015214022-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Wasserfilter
Inventor: LAIBLE KARL-FRIEDRICH
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Bei einem Kältegerät mit einem internen Wasserverbraucher (10, 11) und einer Wasserleitung (8), die den Wasserverbraucher (10, 11) versorgt und in der ein austauschbarer Wasserfilter (6) und ein Ventil (9) in Reihe verbunden sind, weist eine Steuereinheit (13) zum Steuern des Ventils (9) einen Zähler aufweist, der eine kumulierte Öffnungszeit (☐t) des Ventils (9) erfasst, und die Steuereinheit (13) ist eingerichtet, an einem Anzeigeinstrument (17) ein Filterbrauchbarkeitssignal auszugeben, das den Filter (9) spätestens dann als nicht mehr brauchbar kennzeichnet, wenn die kumulierte Öffnungszeit (☐t) einen vorgegebenen Grenzwert (t) überschritten hat.
Patent DE-102015214904-A1 (DE)
Title: Hülle für eine elektronische oder elektrochemische Komponente eines Batteriesystems und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: LIEPOLD DIRK
IPC: H01M50/121
Filed: 2015-08-05
Abstract: Es wird eine Hülle (10) zur zumindest partiellen Umhüllung einer elektronischen oder elektrochemischen Komponente eines Batteriesystems beschrieben, wobei die Hülle (10) mindestens eine Schicht (11, 12, 13) umfasst. Dabei weist mindestens eine Schicht eine Gewebestruktur (17) auf.
Patent DE-102015219329-A1 (DE)
Title: Drucker
Inventor: HACHMANN PETER
IPC: B65H5/22
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Drucker umfasst einen Druckkopf (1), ein Transportband (3) zum Transportieren von Bogen (2) und eine Bandführung (4) zum Führen des Transportbands (3). Das Transportband (3) hat Saugnuten (5) zum Ansaugen der Bogen (2). Die Bandführung (4) weist außerhalb eines Bereichs des Druckkopfs (1) Saugöffnungen (8) zum Beaufschlagen der Saugnuten (5) mit Vakuum auf und weist innerhalb des Bereichs des Druckkopfs (1) keine Saugöffnungen (8) auf.
Patent DE-102015219635-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: NÖHL OLIVER
IPC: F16D13/52
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung, die drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, umfassend eine erste Kupplungseinheit mit einem ersten Kupplungseingang und einem mit dem ersten Kupplungseingang über ein wenigstens eine erste Reiblamelle aufweisendes erstes Lamellenpaket in Wirkverbindung bringbaren ersten Kupplungsausgang, wobei der erste Kupplungsausgang mit einer ersten Getriebeeingangswelle zur Drehmomentübertragung koppelbar ist, wobei der erste Kupplungseingang und/oder der erste Kupplungsausgang einen Verzahnungsabschnitt für eine drehmomentschlüssige Verbindung mit der ersten Reiblamelle und einen Trägerabschnitt zur Zentrierung und/oder zur Weiterleitung eines Drehmoments umfasst, wobei der Trägerabschnitt stirnseitig mit dem Verzahnungsabschnitt mittels einer Verbindung drehmomentschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102015220497-A1 (DE)
Title: Raupenfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Raupenfahrzeugs
Inventor: PETEREIT STEFFEN
IPC: B62D55/04
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere Raupenfahrzeug, mit mindestens einem Raupenlaufwerk (4), das eine Raupenkette (10) und mehrere von der Raupenkette (10) umschlungene Laufräder (7, 8, 9) aufweist, die an einem schwenkbar gelagerten Träger (5) derart angeordnet sind, dass in einer ersten Schwenkstellung des Trägers (5) durch die Raupenkette (10) eine von einem ersten Laufrad (7) zu wenigstens einem zweiten Laufrad (8) führende erste Aufstandsfläche (13) für das Fahrzeug (1) gebildet ist. Es ist vorgesehen, dass in einer zweiten Schwenkstellung des Trägers (5) das Raupenlaufwerk (4) eine im Vergleich zur ersten Aufstandsfläche kleinere Aufstandsfläche (15) aufweist.
Patent DE-102015220971-A1 (DE)
Title: Karosserie- und/oder Strukturbauteil sowie Verfahren und Vorrichtung zur Ausbildung eines Fügeflansches besagten Karosserie- und/oder Strukturbauteils
Inventor: ERFURT ARTUR
IPC: B62D65/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Karosserie- und/oder Strukturbauteil (5, 6, 7, 8) eines Fahrzeugs (2), insbesondere Kraftfahrzeugs, mit einem Fügeflansch (13), welcher durch zumindest zwei übereinander liegende und untereinander durch Schweißen gefügte Bleche (10, 11, 12) gebildet ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Bleche (10, 11, 12) durch Widerstandsbuckelschweißen gefügt sind, und dass wenigstens ein Blech (11) im Fügebereich zumindest einen Prägebuckel (14) aufweist, welcher in einem Arbeitsschritt mit einem Umformprozess des wenigstens einen Bleches (11) am besagten Blech (11) durch Prägen ausgebildet ist.
Patent DE-102015221306-A1 (DE)
Title: Niederdruck-Anschlusselement für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe sowie Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M37/44
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Niederdruck-Anschlusselement (1) für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe, umfassend einen rohrförmigen Abschnitt (2), über den das Niederdruck-Anschlusselement (1) mit einem Gehäuseteil (3, 3‘) der Kraftstoff-Hochdruckpumpe oder einer der Kraftstoff-Hochdruckpumpe vorgeschalteten Baugruppe (14) verbindbar ist, so dass der Kraftstoff-Hochdruckpumpe über den rohrförmigen Abschnitt (2) unmittelbar oder mittelbar Kraftstoff zuführbar ist. Erfindungsgemäß ist im rohrförmigen Abschnitt (2) ein im Wesentlichen hohlzylinderförmiges Siebelement (4) angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe mit einem solchen Niederdruck-Anschlusselement (1).
Patent DE-102015221829-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: BRANDT SÖNKE
IPC: G08C23/04
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Fördereinrichtung (10) mit mindestens einer verfahrbaren Transporteinrichtung (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass, die Fördereinrichtung (10) ein optisches Freistrahlkommunikationssystem (30) aufweist mit zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102), die jeweils einen Sender, einen Empfänger, einen Datenpuffer und eine Steuereinheit (130) umfassen und von denen eine an der verfahrbaren Transporteinrichtung (20) und die andere an einem anderen Abschnitt (11) der Fördereinrichtung (10) befestigt ist, wobei die zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) in einer optischen Freistrahlverbindung stehen und eine Übermittlung von Datenpaketen ermöglichen und wobei die Steuereinheiten (130) jeweils derart ausgestaltet sind, dass sie für jedes Datenpaket oder zumindest für eine vorgegebene Art an Datenpaketen vor dem Versenden jeweils eine Pufferzeitspanne ermitteln, für die das jeweilige Datenpaket vor dem Versenden zu der jeweils anderen Sende- und Empfangseinheit (101, 102) zwischengespeichert werden soll, das Datenpaket für die jeweilige Pufferzeitspanne in dem Datenpuffer speichern und erst anschließend zu der jeweils anderen Sende- und Empfangseinheit (101, 102) übermitteln, wobei die Pufferzeitspannen jeweils derart ermittelt werden, dass diese einer vorgegebenen maximalen Pufferzeitspanne abzüglich der von der Steuereinheit (130) prognostizierten Laufzeit des jeweiligen Datenpakets zu der jeweils anderen Sende- und Empfangseinheit (101, 102) entsprechen.
Patent DE-102015222249-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für das Steuern eines umweltfreundlichen Fahrzeugs
Inventor: SEONG JAE YONG
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-11-11
Abstract: Ein System und ein Verfahren für das Steuern eines umweltfreundlichen Fahrzeugs führen eine Sicherheitsfunktion durch, durch Blockieren eines Hochspannungsausgangs einer Hochspannungsbatterie, zu der Zeit einer Kollision der hinteren lateralen Seite des umweltfreundlichen Fahrzeugs. Die Hochspannung-Blockierfunktion wird problemlos zu der Zeit des Kollisionsunfalls der hinteren lateralen Seite durchgeführt, durch das Bestimmen einer Kollision der hinteren lateralen Seite des umweltfreundlichen Fahrzeugs, wobei ein Toter-Winkel-Detektiersensor, ein Fahrbahnwechsel-Warnsensor, oder ein Hintere-Verkehrskreuzung-Warnsensor benutzt werden, zusammen mit einem Giergeschwindigkeit-Sensor, welcher eine Giergeschwindigkeit detektiert, und Abschalten eines Relais der Hochspannungsbatterie, in einem Moment, wenn die Kollision der hinteren lateralen Seite bestimmt ist.
Patent DE-102015224190-A1 (DE)
Title: Schuh, insbesondere für Rollstuhlfahrer
Inventor: DOGAN BERKAY
IPC: A43C11/12
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein Schuh, insbesondere für Rollstuhlfahrer, mit einem Boden, einem Schaft und einem Einstieg ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fersenbereich des Schafts ein zu lösendes Verschlussmittel aufweist, dem ein Bedienelement angeordnet ist und das derart ausgebildet ist, dass der Einstieg durch Lösen des Verschlussmittels vergrößerbar ist.
Patent DE-102015225115-A1 (DE)
Title: Paralleles Arbeiten an einer medizinischen Röntgeneinrichtung
Inventor: JÖRGER CLEMENS
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinischen Röntgeneinrichtung und ein Verfahren zur radiologischen Untersuchung von Patienten. Um einen besonders effizienten Betrieb einer medizinischen Röntgeneinrichtung (1) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Datenverarbeitungssystem (4) des Röntgensystems (1) Datenverarbeitungsprozesse parallel verarbeitet und mehrere Benutzerschnittstellen (5, 6, 7) umfasst, an denen eine Dateneingabe- und/oder Datenausgabemöglichkeit in Bezug auf jeweils unterschiedliche Datenverarbeitungsprozesse gleichzeitig bereitgestellt wird.
Patent DE-102015225210-A1 (DE)
Title: "Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern"
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Kosmetische Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend, a1) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – Styrol – Acrylsäure und/oder Methacrylsäure; a2) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – N-tert-Butylacrylamid – Acrylsäure – Ethylacrylat, wobei der Gewichtsanteil der Copolymere a1) und a2) am Gesamtgewicht der kosmetischen Zubereitung 1,0 bis 10 Gew.-% beträgt sowie deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz dieser Mittel.
Patent DE-102015225364-A1 (DE)
Title: Abgassystem für eine Verbrennungskraftmaschine mit Zylinderabschaltung
Inventor: DÜNSCHEDE THOMAS
IPC: F01N5/02
Filed: 2015-12-16
Abstract: Abgassystem (3) für eine Verbrennungskraftmaschine (2) mit mindestens einem ersten Zylinder (10a) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei der erste Zylinder (10a) abschaltbar ist und das Abgassystem (3) mindestens zwei voneinander getrennte Abgasstränge umfasst, wobei ein erster Abgasstrang (4a) mit mindestens einer ersten Abgasreinigungskomponente (5a) an den abschaltbaren ersten Zylinder (10a) der Verbrennungskraftmaschine (2) angebunden ist und ein zweiter Abgasstrang (4b) mit mindestens einer zweiten Abgasreinigungskomponente (5b) an einen zweiten Zylinder (10b) der Verbrennungskraftmaschine (2) angebunden ist, wobei mindestens eine absperrbare Verbindungsleitung (6) existiert, welche von dem zweiten Abgasstrang (4b) stromabwärts der zumindest einen zweiten Abgasreinigungskomponente (5b) abzweigt und in den ersten Abgasstrang (4a) stromaufwärts der zumindest einen ersten Abgasreinigungskomponente (5a) einmündet.
Patent DE-102015225795-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M37/32
Filed: 2015-12-17
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine mit einer Förderpumpe (10) und mit wenigstens einer Hochdruckpumpe (16), wobei durch die Förderpumpe (10) Kraftstoff zur Saugseite der Hochdruckpumpe (16) gefördert wird und durch die Hochdruckpumpe (16) Kraftstoff in einen Hochdruckbereich (18) gefördert wird. In einer Verbindung zwischen der Förderpumpe (10) und der Saugseite der wenigstens einen Hochdruckpumpe (16) ist ein Filter (38) angeordnet und zwischen dem Filter (38) und der Hochdruckpumpe (16) ist eine Abzweigung (41) zu einer Abströmleitung (40) mit einer Einrichtung (42) zur Durchflussreduzierung angeordnet und in der Verbindung zwischen Filter (38) und Abzweigung (41) ist eine Durchflussbegrenzungseinrichtung (20) angeordnet.