baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007981-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Impulses auf ein Fahrzeug in einer Fahrzeugquerrichtung
Inventor: KRAMER TOBIAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Impulses auf ein Fahrzeug (1) in einer Fahrzeugquerrichtung (y) resultierend aus freiwerdender Energie bei einem versetzten Aufprall des Fahrzeugs (1) auf ein Hindernis (106), aufweisend: zumindest einen sich in Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckenden, drucksteif ausgebildeten Träger (10), zumindest einer Lagerungseinrichtung (11) zur Befestigung des Trägers (10) in einer Ruhelage an einem Hilfsrahmen (12) oder einer Karosseriestruktur des Fahrzeuges (1), zumindest einer Betätigungseinrichtung (13) zur Verlagerung des Trägers (10) im Unfallfall, im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung (y) und zumindest einer Kopplungseinrichtung (14, 15), welche zumindest im Falle der Verlagerung des Trägers (10) in Fahrzeugquerrichtung (y) mit einem Aggregat (105) zusammenwirkt oder in Wirkverbindung tritt und das Aggregat (105) zumindest im Bereich der Wirkverbindung in Fahrzeugquerrichtung (y) relativ zur Karosserie des Fahrzeuges auslenkt.
Patent DE-102013008523-A1 (DE)
Title: Roboterprogramm-Änderungsvorrichtung
Inventor: KIMOTO YUUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2013-05-17
Abstract: Eine Programm-Änderungsvorrichtung (10) umfasst eine Sequenzaustauscheinheit (23) zum Austauschen einer Mehrzahl von Lernpunkten in einer Lernsequenz derart, dass eine Gesamtbewegungszeit eines Roboters (15) kleiner wird als dann, wenn der Roboter gemäß einer initialen Lernsequenz der Lernpunkte bewegt wird, eine Berechnungseinheit (25) zum Berechnen von Differenzbeträgen zwischen den initialen Lernpunkten und einer Bahnkurve des Roboters, die erlangt wird durch Ausführen eines Betriebsprogramms nach Austausch durch Simulation, eine Positionseinstellungseinheit (26) zum Einstellen von Positionen der Lernpunkte des Betriebsprogramms nach Austausch, bis die Differenzbeträge kleiner oder gleich einem vorbestimmten zulässigen Wert werden, und eine Lernpunkt-Änderungseinheit (27) zum Ändern der eingestellten Lernpunkte, um die initialen Lernpunkte zu sein, wenn eine Zykluszeit des Betriebsprogramms nach Austausch einschließlich der eingestellten Lernpunkte länger ist als eine initiale Zykluszeit.
Patent DE-102013010491-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Topographie einer Pflanze
Inventor: SEYFRIED DANIEL
IPC: A01G22/10
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Radarsystem, das geeignet ist, Spargelpflanzen und sonstige Pflanzen, die sich größtenteils im Erdreich befinden, zu orten und daraufhin eine entsprechende Topographie und/oder Tomographie zu ermitteln. In Abhängigkeit von der ermittelten Topographie bzw. Tomographie werden Steuersignale erzeugt, die geeignet sind, verschiedene Maschinen, wie insbesondere Erntemaschinen und Bewässerungs- bzw. Düngemaschinen zu steuern und so eine effiziente und pflanzenschonende Ernte bzw. ein effizientes Pflanzenwachstum zu ermöglichen. Das Steuersignal kann außerdem dazu verwendet werden, verschiedenste Signalvorrichtungen anzusteuern, wodurch einem Nutzer signalisiert werden kann, wie das Wachstum verläuft und ob gegebenenfalls Bedarf an Düngung bzw. Bewässerung besteht.
Patent DE-102013010951-A1 (DE)
Title: Tretkurbelantrieb einer Maschine, insbesondere eines Fahrrads
IPC: B62M6/45
Filed: 2013-06-27
Abstract: Das Kurvengetriebe 1 des Fahrrads 4 besteht aus der Kurvenscheibe 5, der einseitige Schwingfederrollhebel 6 und die Zugfeder 9, installiert an der linken Fahrradseite. Der Schwingfederrollhebel 6 ist an dem an dem Rahmen 13 unbeweglich untergebrachten Hebelachsen 14 drehbar angebracht. Die Hebelrolle 12 befindet sich an dem Sattelumkehrpunkt 16 der Kurvenkontur 17 der Kurvenscheibe 5.
Patent DE-102013013676-A1 (DE)
Title: Halterung für einen elektrischen anschluss und steckbuchsenanordnung
Inventor: MOTT ALLEN LEO
IPC: H01R13/42
Filed: 2013-08-16
Abstract: Es wird eine Halterung bereitgestellt, zum Halten eines elektrisch leitfähigen Anschlusses innerhalb einer Steckbuchse. Die Halterung weist einen länglichen Körper auf, der bemessen ist, um von der Steckbuchse aufgenommen zu werden und mit dem Anschluss in Eingriff zu kommen, um den Anschluss innerhalb der Steckbuchse zu halten. Der Körper weist eine durch diesen hindurchgehend ausgebildete Aussparung auf, die bemessen ist, um einen Steckerstift durch die Aussparung aufzunehmen, um den Anschluss zu kontaktieren. Ein Absatz erstreckt sich in Querrichtung vom Körper weg, um mit einem Distalende der Steckbuchse in Eingriff zu kommen und um den Körper in Bezug zu der Steckbuchse zu positionieren. Ein Befestigungselement erstreckt sich in Längsrichtung vom Absatz weg und ist vom Körper beabstandet, um die Halterung an der Steckbuchse zu befestigen. Es wird eine Steckbuchsenanordnung mit einem Widerhaken, der außen am Körper angeformt ist, bereitgestellt. Ein elektrisch leitfähiger Anschluss ist innerhalb der Steckbuchse aufgenommen. Eine Halterung ist an einer Öffnung der Steckbuchse vorgesehen, um den Anschluss darin in Eingriff mit dem Widerhaken zu halten, um die Halterung am Körper zu befestigen.
Patent DE-102013013994-A1 (DE)
Title: Optimizing ion exchangers in electrical discharge metal working, comprises utilizing additional ion exchanger based on acrylic with carboxyl functional group and placing additional ion exchanger with separate cartridge filter circuit
Inventor: ENGELMANN RICHARD
IPC: B01J43/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Optimizing the ion exchangers in the electrical discharge metal working, comprises utilizing an additional ion exchanger based on acrylic with carboxyl functional group in addition to conventional ion exchange resins based on polystyrene with functional groups of sulfone and quaternary amine, and placing additional ion exchanger in a position separated from the conventional ion exchangers with separate cartridge filter circuit for the dielectric.
Patent DE-102013014747-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden von Textilmaterial mit Laserstrahlung
Inventor: KLUCZINSKI MATTHIAS
IPC: D06H7/22
Filed: 2013-09-06
Abstract: Ein Verfahren zum Schneiden von Textilmaterial 8 mittels Laserstrahlung, bei dem die Laserstrahlung mittels einer Schneidoptik 12 auf das Textilmaterial 8 gerichtet wird und wobei das Textilmaterial 8 durch eine relative Bewegung der Schneidoptik 12 zu dem Textilmaterial 8 entlang einer vorgegebenen Schnittlinie 14 geschnitten wird, ist dadurch weitergebildet, dass nach dem Schneiden ein geruchsminderndes Behandlungsmittel 16 nur im Bereich der Schnittlinie 14 auf das Textilmaterial 8 aufgebracht wird. Eine Anlage zum Schneiden von Textilmterial 8 mittels Laserstrahlung mit einer Quelle für die Laserstrahlung, mit einer Schneidoptik 12 und einer Einrichtung zum Erzeugen einer relativen Bewegung der Schneidoptik 12 zu dem Textilmaterial 8 entlang einer vorgegebenen Schnittlinie 14, ist dadurch weitergebildet, dass die Anlage eine Einrichtung zum Aufbringen eines geruchsmindernden Behandlungsmittels 16 auf das Textilmaterial 8 im Berich der Schnittlinie 14 aufweist.
Patent DE-102013019364-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine i.e. lifting cylinder internal combustion engine, for driving passenger car in series automotive industry, has air tank comprising medium, and compressed air supplied by providing energy from air tank
Inventor: ROMMEL ALEXANDER
IPC: F02B21/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: The engine (10) has an exhaust gas tract (18) flowing exhaust gas of the engine. A pressurized air tank (22) comprises working medium i.e. organic working medium, and is operated based on a principle of a rankine cycle i.e. organic rankine cycle (ORC), of a waste heat utilization device (20) i.e. battery. Compressed air of the engine is supplied by providing energy from the air tank, where the compressed air is stored in the air tank by a compressor (38). The waste heat utilization device comprises a turbine (28) driven by the medium.
Patent DE-102013100813-A1 (DE)
Title: SAE-Kopfarmatur für Höchstdruckschläuche
Inventor: SIEMENS KORNELIUS
IPC: F16L23/028
Filed: 2013-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein SAE-Kopfarmatur für Höchstdruckschläuche, bestehend aus einem Rohrstutzen (6) zur Verbindung mit einem Höchstdruckschlauch mit einendigem Anschlusskopf (7), insbesondere SAE-Anschlusskopf (7), zum Verbinden mit einer einteiligen SAE-Armatur mit einem Anschlussblock (1) sowie auf dem Anschlusskopf (7) verschiebbar gelagerten einteiligen Vollflansch (8). Der Anschlusskopf (7) ist kegelstumpfförmig zumindest teilweise an seinem Umfang ausgebildet: Seine kleinere Kegelstumpfendfläche bildet einen Übergang zum Rohrstutzen (6) und seine größere Kegelstumpfendfläche weist insbesondere eine sich an diese anschließende Anzugsbegrenzung in Form eines durch eine Durchmesservergrößerung gebildeten Ringbundes (12) auf. Der Vollflansch (8) besitzt eine Durchgangsöffnung (9), die zumindest teilweise ein an den kegelstumpfförmigen Abschnitt des Anschlusskopfes (7) angepasstes kegelstumpfförmiges Negativprofil aufweist. Durch den Rohrstutzen (6) und den Anschlusskopf (7) verläuft ein im Querschnitt kreisförmiger Fluidkanal mit einer Einströmöffnung am freien Ende des Anschlussstutzens und einer Ausströmöffnung im Bereich seiner Stirnfläche, insbesondere der Stirnfläche des Ringbundes (12). Für eine Verbindung mit dem Anschlussblock (1) mit einer Strömungseintrittsöffnung (2) mit einem Öffnungsdurchmesser (d2) von 30 mm, 38 mm oder 50 mm steigt das Durchmesserverhältnis von (d2):(d1) von 1,07 auf 1,08 mit größer werdendem Öffnungsdurchmesser (d2) an, wobei (d1) der Durchmesser des Fluidkanals bzw. seiner Einströmöffnung ist.
Patent DE-102013100856-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen
Inventor: MÜLLEDER CHRISTIAN
IPC: B01D53/88
Filed: 2013-01-29
Abstract: Zur Reinigung von Abgas, das Stickoxide in Kombination mit CO, VOCs oder Lachgas enthält, insbesondere von bei der Zementklinker-, Salpetersäure-, Adipinsäure-, Düngemittel- oder Urantrioxidherstellung anfallendem Abgas, wird eine regenerative thermische Nachverbrennungsanlage mit wenigstens zwei Regeneratoren (A, B) verwendet, mit der bei einer Temperatur von 800–1000°C in der Brennkammer (1) das CO, die VOCs und das Lachgas thermisch abgereinigt sowie die Stickoxide mittels SCR-Katalysator (6) unter Zuführung einer Stickstoffwasserstoffverbindung thermisch reduziert werden, wobei das bereits thermisch gereinigte Abgas an geeigneter Stelle bei ca. 300°C dem jeweiligen zweigeteilten Regenerator (A oder B) entnommen wird, in konstanter Strömungsrichtung über den SCR-Katalysator (6) geführt und anschließend dem verbleibenden Abschnitt (A', B') des Regenerators (A oder B) wieder zugeführt wird.
Patent DE-102013102400-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung und Kombination von elektromagnetischer Stellvorrichtung und Motorspindel
Inventor: WOLFF FRANK
IPC: H01F7/122
Filed: 2013-03-11
Abstract: Bei einer elektromagnetischen Stellvorrichtung mit einem Gehäuse (1), einem in dem Gehäuse (1) zwischen zwei Endstellungen bewegbaren Anker (5), der zwei in einem Abstand voneinander angeordnete Ankerscheiben (7, 8) und einen Ankerschaft (6) aufweist, sind zwei ringförmige Anordnungen von zur Achse radial gleichsinnig polarisierten Permanentmagneten (13, 14) gehäusefest zwischen den Ankerscheiben (7, 8) angeordnet und bilden mit diesen zwei Magnetsysteme und ein Luftspaltsystem mit axial veränderlichen Luftspalten (L1, L2). Zwischen den beiden Permanentmagneten (13, 14) ist eine an eine Stromquelle anschließbare, ringförmigen Spule (12) angeordnet. Die Magnetsysteme und das Luftspaltsystem sind so ausgelegt, dass der Anker (5) ohne Erregung der Spule (12) in jeder der beiden Endstellungen festhaltbar ist und durch Erregung der Spule (12) aus einer jeweils eingenommenen Endstellung in die entgegengesetzte Endstellung bewegbar ist.
Patent DE-102013105027-A1 (DE)
Title: Optical memory system for use in e.g. computer system, has output optical transmission lines connected to electrical optical converters, where each output optical transmission line outputs electrical optical converted signal
Inventor: HA KYOUNG HO
IPC: G02B6/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: The system (100) has a light distribution unit (200) connected to a light source (110) through an optical transmission line. Another optical transmission line is connected between the light distribution unit and memory modules (131, 133, 135, 137). One of multiple optical converters (132, 134, 136, 138) is connected to the latter optical transmission lines. The output optical transmission lines are connected to the electrical optical converters, where each output optical transmission line outputs an electrical optical converted signal. An independent claim is also included for a method for distributing light between a light source and memory modules.
Patent DE-102013106212-A1 (DE)
Title: Integration einer drahtlosen Kamera einer mobilen Vorrichtung in ein Fahrzeug
Inventor: BOWDEN UPTON BEALL
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Ein Fahrzeugüberwachungssystem weist ein Fahrzeug, eine Mobilkameravorrichtung, einen Sender oder sendenden Sendeempfänger, einen Empfänger oder empfangenden Sendeempfänger und eine integrierte Fahrzeugkabinenanzeige auf. Die Mobilkameravorrichtung, die eine Verarbeitungseinheit und eine Kamera umfasst, ist in dem Fahrzeug angeordnet oder am Fahrzeug angebracht, um ein Bild oder Video innerhalb oder außerhalb des Fahrzeugs aufzunehmen. Der Sender oder sendende Sendeempfänger steht mit der Mobilkameravorrichtung in Kommunikation, um das Bild oder das Video, das von der Mobilkameravorrichtung aufgenommen wurde, zu übertragen. Der Empfänger oder empfangende Sendeempfänger empfängt das Bild oder das Video, das von der Mobilkameravorrichtung aufgenommen wurde, von dem Sender oder dem sendenden Sendeempfänger. Die integrierte Fahrzeugkabinenanzeige, die in das Fahrzeug eingebaut ist, steht mit dem Empfänger oder dem empfangenden Sendeempfänger in Kommunikation, um das empfangene Bild oder das empfangene Video, das von der Mobilkameravorrichtung aufgenommen wurde, anzuzeigen.
Patent DE-102013106463-A1 (DE)
Title: Stentgraft
Inventor: LESMEISTER RAINER
IPC: A61F2/07
Filed: 2013-06-20
Abstract: Ein Stentgraft (10) weist einen hohlzylindrischen Körper (12) und einen Hüllkatheter auf, wobei der Körper (12) zumindest einen selbstexpandierenden Stent (14) und ein Prothesenmaterial (16) aufweist, wobei der Körper (12) in einem komprimierten Zustand einen Umfang aufweist, der kleiner ist als ein Umfang des Körpers (12) in einem expandierten Zustand. Der Hüllkatheter ist als lappenförmiges Komprimierelement (13) ausgebildet, das zwei Längsränder (22, 24) aufweist, wobei ein erster Längsrand (22) am Körper (12) befestigt ist, wobei eine Erstreckung des lappenförmigen Komprimierelementes (13) senkrecht zum ersten Längsrand (22) kleiner ist als der Umfang des Körpers (12) im expandierten Zustand, wobei zum Komprimieren des Körpers (12) das lappenförmige Komprimierelement (13) um den Körper (12) herumlegbar und ein freier zweiter Längsrand (22) an am Körper (12) und/oder am lappenförmigen Komprimierelement (13) angeordneten Fixierstellen (28) lösbar festlegbar ist.
Patent DE-102013109764-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: MATTES ANDREAS
IPC: B62D65/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung für in vorgegebener Positionierung zu verschraubende Bauteile (7, 8), die zum Verschrauben in einer vorgegebenen Position auf einer Positionierungsvorrichtung (1) positionierbar sind, auf der mindestens eine Aufnahme (5) für gegen Verdrehung sichernde Anordnung eines Verschraubungselements (9) angeordnet ist.
Patent DE-102013111852-A1 (DE)
Title: Cutting assembly for chipforming removal of chip material from workpiece at cutting insert-workpiece interface, has stud comprising exterior longitudinal trough with entrance in coolant passage and exit adjacent side opening of cap
Inventor: HENRY NICHOLAS J
IPC: B23Q11/10
Filed: 2013-10-28
Abstract: The assembly has a stud (120) extending through a central aperture (188) of a cutting insert (75). An insert locking cap engages the stud and exerts a biasing force against a rake surface of the insert to retain the insert in a seat. A side opening (110) of the cap is in communication with the aperture. The stud comprises an exterior longitudinal trough (134) with an entrance in a coolant passage and an exit adjacent the side opening. Coolant flows from the passage into the trough, and passes into and sprays out of the side opening toward a cutting insert-workpiece interface.
Patent DE-102013203514-A1 (DE)
Title: Räumlich gradierte SMA-Aktuatoren
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: G12B1/00
Filed: 2013-03-01
Abstract: Es wird ein Formgedächtnislegierungselement offenbart, das ausgebildet ist, um eine gradierte thermische Änderung entlang einer Dimension des Formgedächtnislegierungselements in Ansprechen auf eine thermische Anregung zu durchlaufen. Diese gradierte thermische Änderung erzeugt einen Wechsel zwischen dem Martensitzustand und dem Austenitzustand der Formgedächtnislegierung, die entlang dieser Dimension gradiert ist, was wiederum ein gradiertes Verschiebungsansprechen des Formgedächtniselements erzeugt.
Patent DE-102013203644-A1 (DE)
Title: Method for correcting locations in systems for automated location of radio transmitters, involves correcting parametric estimation function for determining location position of radio transmitter
Inventor: CORNILS RENÉ
IPC: G01S5/02
Filed: 2013-03-04
Abstract: The method involves correcting a parametric estimation function for determining a location position of a radio transmitter by combining the parametric estimation function with a correction function. The correction function is determined based on the geometry of the system for automated location. The parametric estimation function is created before the correction of the parametric estimation function. The optimum corrected parametric estimation function is determined after the correction of the parametric estimation function. An independent claim is included for a device for correcting the locations in systems for automated location of radio transmitters, particularly at close range.
Patent DE-102013204850-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anpassen der Höhe eines Fahrzeugs
Inventor: KASUGA TAKAHIRO
IPC: B60G17/016
Filed: 2013-03-20
Abstract: Es wird Technologie geschaffen, die es ermöglicht, eine Fahrzeuggeschwindigkeit, die zum Verstellen der Höhe eines Fahrzeugs genutzt wird, genauer zu bestimmen. Eine Vorrichtung zum Anpassen der Höhe eines Fahrzeugs enthält eine Vorrichtung zum Ändern der relativen Position, die relative Positionen des Fahrzeugkarosserieaufbaus und eines Hinterrades eines Fahrzeugs ändern kann, einen Abschnitt zum Bestimmen der Fahrzeuggeschwindigkeit, der so eingerichtet ist, dass er die Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt, die eine Bewegungsgeschwindigkeit des Fahrzeugkarosserieaufbaus ist, sowie einen Umschaltventil-Steuerabschnitt, der so eingerichtet ist, dass er die Vorrichtung zum Ändern der relativen Position auf Basis der durch den Abschnitt zum Bestimmen der Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmten Fahrzeuggeschwindigkeit steuert und die relativen Positionen des Fahrzeugkarosserieaufbaus und des Hinterrades ändert, um die Höhe des Fahrzeugs anzupassen, die die Höhe des Fahrzeugkarosserieaufbaus ist. Der Abschnitt zum Bestimmen der Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt die Fahrzeuggeschwindigkeit auf Basis einer Vorderrad-Drehgeschwindigkeit, die die Drehgeschwindigkeit eines Vorderrades ist, sowie einer Hinterrad-Drehgeschwindigkeit, die die Drehgeschwindigkeit des Hinterrades ist.
Patent DE-102013206948-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung von Daten eines autonomen Systems sowie Verfahren zur Herstellung eines autonomen Systems
Inventor: DIPPL SEBASTIAN
IPC: G06F15/173
Filed: 2013-04-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Bereitstellung von Daten eines autonomen Systems (102) vorgeschlagen. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, Daten, die durch das autonome System (102) erzeugt werden, von dem autonomen System (102) zu empfangen (103), die empfangenen Daten an eine Archivierungseinrichtung (104), die extern zu dem autonomen System (102) angeordnet ist, unabhängig von dem Betrieb des autonomen Systems (102) zur Speicherung zu senden (105), und die gespeicherten Daten für eine unabhängige Auswerteeinrichtung (106) bereitzustellen (107).  Durch die Speicherung der im autonomen System anfallenden Daten unabhängig von dem Betrieb des autonomen Systems wird eine verbesserte Datenbereitstellung gewährleistet. Die bereitgestellten Daten können zur Wartung oder Einrichtung des autonomen Systems verwendet werden.  Ferner werden ein System mit der Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Bereitstellung von Daten eines autonomen Systems und ein Verfahren zur Herstellung eines autonomen Systems vorgeschlagen.
Patent DE-102013212484-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Rollenschleifmaschine
Inventor: HESSE JUERGEN
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100) mit einem Gehäuse (110), in dem ein Antriebsmotor (210) mit einem Antriebsglied (240) zum Antreiben eines Abtriebsglieds (160) angeordnet ist, das zur Verbindung mit einem Arbeitsmittel (280) ausgebildet ist, wobei zwischen dem mit einer Antriebsachse (244) versehenen Antriebsglied (240) und dem mit einer Abtriebsachse (180) versehenen Abtriebsglied (160) mindestens ein mit einer Transmissionsachse (271) versehenes Transmissionsglied (270) zum Übertragen eines Antriebsdrehmoments vom Antriebsglied (240) auf das Abtriebsglied (160) angeordnet ist, und wobei die Antriebsachse (244) in einem ersten vorgegebenen Winkel (272) zur Transmissionsachse (271) angeordnet ist und die Transmissionsachse in einem zweiten vorgegebenen Winkel (273) zur Abtriebsachse (180) angeordnet ist, ist eine Arretierungsvorrichtung (260) vorgesehen, die zumindest dazu ausgebildet ist, das Abtriebsglied (160), das Transmissionsglied (270) und/oder das Antriebsglied (240) bei abtriebsseitiger Betätigung in einem Arretierbetrieb im Gehäuse (110) zu arretieren, um ein Verdrehen des Abtriebsglieds (160), des Transmissionsglieds (270) und/oder des Antriebsglieds (240) relativ zum Gehäuse zu verhindern.
Patent DE-102013214999-A1 (DE)
Title: Schutzbekleidung, Verwendung eines Gewebes als Außengewebe für Schutzbekleidung und Verfahren zur Herstellung einer Schutzbekleidung
Inventor: SMEULDERS BRITTA
IPC: D03D15/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Eine Schutzbekleidung weist ein Außengewebe auf, das eine Mischung aus einem Meta-Aramid und einem aromatischen Polyester ist. Es wird ferner eine Verwendung eines Gewebes, das eine Mischung aus einem Meta-Aramid und einem aromatischen Polyester aufweist, als Außengewebe für Schutzbekleidung vorgestellt. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Schutzbekleidung, bei dem ein Gewebe, das eine Mischung aus einem Meta-Aramid und einem aromatischen Polyester aufweist, als Außengewebe verwendet wird.
Patent DE-102013220807-A1 (DE)
Title: Pumpeneinheit für eine Hochdruckpumpe sowie Niederdruckdämpfer
Inventor: ELLENBERG ANDREAS
IPC: F16L55/04
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpeneinheit (1) für eine Hochdruckpumpe mit einem Pumpengehäuse (3) und einem Niederdruckdämpfer (5). In dem Pumpengehäuse (3) sind eine Niederdruckzuführung (7) und ein Arbeitsraum (9) ausgebildet. Der Arbeitsraum (9) ist über ein Einlassventil (10) mit der Niederdruckzuführung (7) hydraulisch koppelbar. Der Niederdruckdämpfer (5) weist einen fluiddichten Druckausgleichsraum (11) auf, welcher von einer elastisch verformbaren Membran (13) und von einem Dämpfergehäuse (15) begrenzt ist. Im Inneren des Druckausgleichsraumes (11) steht ein Federelement (17) mit der Membran (13) und dem Dämpfergehäuse (15) in Wirkverbindung. Der Niederdruckdämpfer (5) ist derart angeordnet, dass er an einer dem Druckausgleichsraum (11) abgewandten Seite der Membran (13) hydraulisch mit der Niederdruckzuführung (7) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Niederdruckdämpfer (2) zur Verwendung in einer Pumpeneinheit (1).