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Patent DE-102017102563-A1 (DE)
Title: Oberer Längsträger als Teil einer Tragstruktur eines Wagenkastens für ein Schienenfahrzeug zur Personenbeförderung
Inventor: DING SANSAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen oberen Längsträger als Teil einer Tragstruktur eines Wagenkastens für ein Schienenfahrzeug zur Personenbeförderung, insbesondere für den Einsatz im Kurzstreckenbetrieb, wie bei U- und S-Bahnen, bei denen die Schienenfahrzeuge oder die aus ihnen gebildeten Zugeinheiten in kurzen Intervallen beschleunigt und abgebremst werden müssen.Der obere Längsträger ist als über die gesamte Wagenkastenlänge durchgehendes Mehrkammerhohlprofil mit mindestens zwei Kammern und aus faserverstärktem Kunststoff ausgebildet und besteht vollständig aus faserverstärktem Kunststoff. Die Kammern des Mehrkammerhohlprofils sind durch Stege voneinander getrennt und von mindestens einer Außenwand umgeben, wobei die Stege und die Außenwand jeweils aus einer oder mehreren Lagen von faserverstärkten Kunststoffverbund bestehen und die Kammern mit vieleckigen Querschnitt ausgebildet und in den Ecken gerundet ausgeführt sind.
Patent DE-102017104851-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von zumindest einem optoelektronischen Bauelement und optoelektronisches Bauelement
Inventor: PINDL MARKUS
IPC: H01L33/52
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von zumindest einem optoelektronischen Bauelement (100) aufweisend die Schritte:A) Bereitstellen eines Substrats (1), das zumindest einen Durchbruch (11) aufweist,B) Aufbringen von zumindest einem Halbleiterchip (2) mit einer Hauptstrahlungsaustrittsfläche (21) auf das Substrat (1),C) Anordnen von Begrenzungsstrukturen (3), wobei der Halbleiterchip (2) im Seitenquerschnitt gesehen zwischen den Begrenzungsstrukturen (3) beabstandet angeordnet ist,D) Aufbringen eines Hilfsträgers (4) zumindest auf die Hauptstrahlungsaustrittsfläche (21) und auf die Begrenzungsstrukturen (3),E) Einbringen eines Vergussmaterials (5) über den zumindest einen Durchbruch (11) des Substrats (1), so dass das Vergussmaterial (5) zumindest zwischen den Begrenzungsstrukturen (3) und dem Halbleiterchip (2) angeordnet wird, wobei die Hauptstrahlungsaustrittsfläche (21) frei von dem Vergussmaterial (5) ist,F) Aushärten des Vergussmaterials (5), und gegebenenfallsG) Entfernen des Hilfsträgers (4), so dass das Vergussmaterial (5) und die Hauptstrahlungsaustrittsfläche (21) im Seitenquerschnitt gesehen in einer Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102017107049-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandlerkupplung schlupfregelung
Inventor: ZHANG ZHEN J
IPC: F16H61/14
Filed: 2017-03-31
Abstract: Ein Antriebsstrang beinhaltet eine Drehmoment erzeugende Vorrichtung und einen Drehmomentwandler mit einem Flügelrad, einer Turbine und einer Drehmomentwandlerkupplung. Ein Verfahren zum Steuern des Drehmomentwandlerschlupfs beinhaltet eine Vorsteuerungskomponente und eine Rückkopplungskomponente. Die Vorsteuerungskomponente beinhaltet das Überwachen eines Referenzschlupfs und des Istschlupfs und einer Turbinendrehzahl des Drehmomentwandlers, eines Soll-Turbinendrehmoments auf der Grundlage des Referenzschlupfs und der Turbinendrehzahl, das Ermitteln eines Ist-Turbinendrehmoments auf der Grundlage des Istschlupfs und der Turbinendrehzahl, das Ermitteln eines Druckbefehls der Vorsteuerungs-Drehmomentwandlerkupplung basierend auf dem Turbinendrehmoment, der Ist-Turbinendrehzahl, einer Drehmoment erzeugenden Vorrichtung und einer TCC-Verstärkung, und das Ermitteln des Druckbefehls der Vorsteuerungs-Drehmomentwandlerkupplung. Die Rückkopplungskomponente modifiziert den Vorwärtskopplungsdruck auf der Basis von Proportional plus Integral plus Differential (PID) Schlupf-Rückkopplungsbedingungen.
Patent DE-102017107272-A1 (DE)
Title: Hydraulikmodul zum Steuern eines Hydraulikflüssigkeitsstroms eines Pleuels sowie Pleuel mit einem Hydraulikmodul
Inventor: REUTER JAN
IPC: F15B13/02
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikmodul zum Steuern eines Hydraulikflüssigkeitsstroms eines Pleuels für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung wenigstens eine erste Hydraulikkammer und eine zweite Hydraulikkammer aufweist, wobei das Hydraulikmodul jeweils einen der ersten und der zweiten Hydraulikkammer zugeordneten Arbeitsanschluss zum Zu- bzw. Ableiten von Hydraulikflüssigkeit und einen Versorgungsanschluss aufweist, wobei die Hydraulikkammern in Abhängigkeit von Stellungen des Hydraulikmoduls wahlweise befüll- oder entleerbar sind, wobei das Hydraulikmodul als Rotationsventil mit einem Stator und einem relativ zu dem Stator drehbar gelagerten Rotor ausgebildet ist, wobei das Zu- und Ableiten von Hydraulikflüssigkeit in Abhängigkeit von Rotorstellungen steuerbar ist.
 Die Erfindung betrifft ferner einen Pleuel mit einem Hydraulikmodul.
Patent DE-102017110511-A1 (DE)
Title: Wägezelle und Förderbandwaage
Inventor: GATZEMEIER BENNO
IPC: G01L1/04
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wägezelle für eine Förderbandwaage mit einem aus einem elektrisch leitfähigen Material gefertigten Federkörper, der einen Kraftaufnahmeabschnitt, einen Krafteinleitungsabschnitt und einen zwischen dem Kraftaufnahmeabschnitt und dem Krafteinleitungsabschnitt angeordneten Gelenkabschnitt aufweist, wobei der Federkörper geteilt ist und einen ersten Federkörperteil und einen zweiten Federkörperteil aufweist, wobei zwischen den beiden Federkörperteilen eine Isolationsschicht vorgesehen ist, durch die die beiden Federkörperteile elektrisch voneinander isoliert sind. Strom zur Versorgung eines Motors eines Wägebands der Förderbandwaage sowie Steuersignale für den Motor können über die Federkörperteile der Wägezelle geleitet werden.
Patent DE-102017111331-A1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne, Verfahren zur Herstellung und Verfahren zum Einbau
IPC: E03C1/22
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Entwässerungsrinne für Sanitärbereiche, insbesondere für Duschen, und/oder für Terrassenbereiche mit einem Rinnenelement (10), das wenigstens einen Ablauf (11) für eine Primärentwässerung aufweist, einem Rahmen (12), der einen Rahmenflansch (13) zur Verbindung mit Fliesen aufweist, und einer Einrichtung für eine Sekundärentwässerung (14). Die Entwässerungsrinne zeichnet sich dadurch aus, dass das Rinnenelement (10) und der Rahmen (12) fest verbunden sind und die Einrichtung für die Sekundärentwässerung (14) in das Rinnenelement (10) und/oder in den Rahmen (12) integriert ist.
Patent DE-102017111539-A1 (DE)
Title: Informationskommunikationsapparat und Kommunikationsverfahren
Inventor: OGURA HIRONORI
IPC: G08C17/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Ein Informationskommunikationsapparat (120; 220, 301) gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist eine Steuerung (122; 222) und eine drahtlose Nahfeldkommunikationsvorrichtung (127; 303) auf. Die Steuerung führt einen Steuerungsprozess durch, der mindestens ein Senden und/oder Empfangen von Information zwischen dem Informationskommunikationsapparat und dem mindestens einem Informationshalteapparat (10, 40) aufweist. Der mindestens eine Informationshalteapparat weist ein Batteriepack (40) und/oder einen Feldelektroapparat (10) auf. Die drahtlose Nahfeldkommunikationsvorrichtung kommuniziert die Information über die drahtlose Nahfeldkommunikation mit einem Betriebsapparat, der verschieden ist von dem mindestens einen Informationshalteapparat (100).
Patent DE-102017111996-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung 1 umfassend ein Innenteil 2 und eine Außenhülse 3 sowie eine Versteifungsstruktur 4, die an dem Innenteil 2 in einer radialen Richtung r der Lageranordnung 1 zur Außenhülse 3 hin angeordnet ist, sowie ein elastisches Material 5, das in radialer Richtung r zwischen der Versteifungsstruktur 4 und der Außenhülse 3 angeordnet ist. Die Versteifungsstruktur 4 weist zumindest einen Vorsprung 6 mit einer Höhe A und einer Breite B sowie zumindest einen Sohlenbereich 7 mit einer Höhe C und einer Breite D auf, wobei in einer axialen Richtung a der Lageranordnung 1 die Sohlenbereiche 7 und Vorsprünge 6 alternierend angeordnet sind. Die Vorsprünge 6 weisen in radialer Richtung r von der Außenoberfläche 11 des Innenteils 2 weg. In axialer Richtung a der Lageranordnung 1 ist die Höhe A der Vorsprünge 6 und/oder die Höhe C der Sohlenbereiche 7 variiert und/oder die Höhe A der Vorsprünge 6 und/oder die Höhe C der Sohlenbereiche 7 in einer Umfangsrichtung U variiert.
Patent DE-102017113680-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem LDMOS-Transistor und Verfahren
Inventor: BRECH HELMUT
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-06-21
Abstract: Bei einer Ausführungsform beinhaltet eine Halbleitervorrichtung ein Halbleitersubstrat mit einer vorderen Oberfläche, einen LDMOS-Transistor in der vorderen Oberfläche und eine Metallisierungsstruktur, die auf der vorderen Oberfläche angeordnet ist. Die Metallisierungsstruktur beinhaltet wenigstens einen Hohlraum, der in wenigstens einer dielektrischen Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102017113942-A1 (DE)
Title: Spaltabdeckung
Inventor: ARPACI MUHAMMET
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Betrifft eine Spaltabdeckung zum Einsatz in einem Nutzfahrzeug, umfassend eine Abdeckeinheit, wobei die Abdeckeinheit dafür ausgelegt ist, einen Spalt zu verkleiden, welcher zwischen einem ersten Fahrzeugbereich und einem zweiten Fahrzeugbereich gebildet ist, wobei die Abdeckeinheit einen Befestigungsbereich zur Festlegung an dem ersten Fahrzeugbereich aufweist, wobei am zweiten Fahrzeugbereich ein Haltebereich zur Abstützung der Abdeckeinheit festlegbar ist, wobei eine Spanneinheit und/oder ein Spannbereich der Abdeckeinheit ausgelegt ist, eine Vorspannung der Abdeckeinheit zwischen dem Befestigungsbereich und dem Haltebereich herzustellen.
Patent DE-102017116005-A1 (DE)
Title: Hackrotor für eine Zerkleinerungsmaschine
Inventor: OPPLIGER FRITZ
IPC: B02C18/06
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hackrotor für eine Zerkleinerungsmaschine, wobei der Hackrotor Werkzeugaufnahmen umfasst und wobei in den Werkzeugaufnahmen ein überlastgesichertes Werkzeug aufnehmbar ist.
Patent DE-102017119576-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kaschieren eines Substrates mit einem thermoplastischen Beschichtungsmaterial
Inventor: GIERLINGS MICHAEL
IPC: B32B37/08
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kaschieren eines Substrates (4) mit einem thermoplastischen Beschichtungsmaterial (2), mit einer IR-Heizvorrichtung (3) zum Anschmelzen einer Oberfläche des Beschichtungsmaterials, einer gegenüberliegenden Kühleinrichtung (1), welche die der gegenüberliegenden Oberfläche des Beschichtungsmaterials (2) aktiv kühlt, und mindestens einer Presserollenanordnung (5), welche die Substratbahn (4) und das Beschichtungsmaterial (2) zur Herstellung einer Schmelzklebeverbindung zusammenpresst. Um Unregelmäßigkeiten in dem fertigen Produkt zu vermeiden, schlägt die Erfindung vor, dass die Kühleinrichtung als drehend angetriebene Kühlwalze (1) ausgebildet ist, um deren Umfang herum aufeinanderfolgend angeordnet sind:- eine Zuführungseinrichtung (2a) für das thermoplastische Beschichtungsmaterial (2),- eine oder mehrere IR-Heizstrahler (3) für die Erwärmung der Oberfläche des auf der Kühlwalze (1) aufliegenden thermoplastischen Beschichtungsmaterials (2),- eine Zuführungseinrichtung (4a) für die Substratbahn (4)- eine oder mehrere Presserollen (5) zum Anpressen der Substratbahn (4) gegen das Beschichtungsmaterial (2)- und eine Abführeinrichtung (6a) für das kaschierte Produkt (6).
Patent DE-102017122235-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat, Verfahren zum Betrieb eines Hydraulikaggregats sowie Lenksystem
Inventor: WINKLER TORSTEN
IPC: B62D5/12
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat zur Druckversorgung eines hydraulischen Lenksystems mit zumindest zwei Hydraulikzylindern und zumindest einer Hydraulikpumpe (9,10, 32, 33). Wesentlich ist, dass die Hydraulikzylinder zusammenwirkend ausgebildet sind, indem ein Ringraum (6a, 6a, 28a, 28b) des ersten Hydraulikzylinders über zumindest eine Hydraulikleitung mit einem Ringraum (6a, 6a, 28a, 28b) des zweiten Hydraulikzylinders verbunden ist und ein Kolbenraum (5a, 5b, 29a, 29b) des ersten Hydraulikzylinders über zumindest eine Hydraulikleitung mit einem Kolbenraum (5a, 5b, 29a, 29b) des zweiten Hydraulikzylinders verbunden ist und zumindest in einer Hydraulikleitung (7, 8, 30, 31) zwischen den beiden Ringräumen (6a, 6a, 28a, 28b) oder in einer Hydraulikleitung (7, 8, 30, 31) zwischen den beiden Kolbenräumen (5a, 5b, 29a, 29b) eine Hydraulikpumpe (9,10, 32, 33) angeordnet ist. Weiter betrifft die Erfindung Verfahren zum Betrieb eines Hydraulikaggregats zur Druckversorgung eines hydraulischen Lenksystems sowie ein Lenksystem.
Patent DE-102017126984-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ZOIER HANS
IPC: F25D23/06
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Innenbehälter, einem Außenbehälter und einer dazwischen angeordneten Isolationsschicht, die eine sich durchgehend über zwei oder mehrere Behälterwände erstreckende Vakuumdämmung aufweist, wobei die Vakuumdämmung durch zweidimensionale Vakuumpaneele gebildet wird, die an gemeinsamen Seitenkanten verbunden und zu einem dreidimensionalen Verbund gefaltet sind.
Patent DE-102017129851-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für ein geteiltes Abgasbrennkraftmaschinensystem
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02D9/04
Filed: 2017-12-13
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betreiben eines geteilten Abgasbrennkraftmaschinensystems, das Durchblasluft und Abgasrückführung über einen ersten Abgaskrümmer zu einem Ansaugkanal und Abgas über einen zweiten Abgaskrümmer zu einem Abgaskanal bereitstellt, werden bereitgestellt. In einem Beispiel, während sowohl ein erstes Auslassventil als auch ein zweites Auslassventil eines Zylinders offen sind, kann Ansaugluft durch einen Strömungskanal, der zwischen dem Ansaugkanal und dem ersten Abgaskrümmer, der an das erste Auslassventil gekoppelt ist, gekoppelt ist, geleitet werden. Die Ansaugluft kann ferner durch das erste Auslassventil in den Zylinder und aus dem zweiten Auslassventil zu dem zweiten Abgaskrümmer, der an einen Abgaskanal, einschließlich einer Turbine, gekoppelt ist, geleitet werden.
Patent DE-102017131016-A1 (DE)
Title: Automatisches Mutterverpressen an Blechteile
Inventor: HARTIG ANDREAS
IPC: H01R4/30
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktierelement (4) zum elektrischen und mechanischen Anbinden eines Kabels (6) an einen Stehbolzen (10), umfassend:- einen Kabelschuh (18) mit einem Halteelement (24) zur elektrischen und mechanischen Anbindung des Kabels (6) und einer sich an das Halteelement (24) anschließenden Anschlussfahne (20), durch die eine Bohrung (22) zum Einführen des Stehbolzens (10) geführt ist, sowie- eine auf die Anschlussfahne (20) konzentrisch zur Bohrung (22) aufgesetzte und auf den Stehbolzen (10) aufschraubbare Mutter (28), wobei von der Mutter (28) eine durch die Bohrung (22) geführte Wand (40) abragt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Bohrung (22) auf einer der Mutter (28) gegenüberliegenden Seite der Anschlussfahne (20) eine Kerbe (44) besitzt, in die die Wand (40) hineingeknickt (67) ist.
Patent DE-102017201953-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Tür- oder Fensterflügel
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F3/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Eine Antriebseinrichtung für einen Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst einen Antrieb mit einem mechanischen Speicher, der durch eine Öffnungsbewegung des Flügels aufgeladen und mit einer Schließbewegung des Flügels entladen wird, wenigstens einem Elektromotor, der über wenigstens eine Motorwelle mit dem Flügel in Wirkverbindung steht und zur Dämpfung der Flügelbewegungen als Generator betreibbar ist, und einer Steuer- und/oder Regelelektronik zur Ansteuerung des Elektromotors. Die Antriebseinrichtung umfasst überdies eine Sensorik zur Überwachung wenigstens einer Gefahrenzone im Bereich des Flügels. Der Elektromotor ist über die Steuer- und/oder Regelelektronik zur Absicherung der Gefahrenzone in Abhängigkeit von den Ausgangssignalen der Sensorik ansteuerbar.
Patent DE-102017202776-A1 (DE)
Title: Gehäuseteil zum dichten Abschließen einer geräuscherzeugenden Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs, sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KRAL ROLAND
IPC: B60R13/08
Filed: 2017-02-21
Abstract: Ein Gehäuseteil (10), insbesondere Deckel oder Flansch, zum dichten Abschließen einer geräuscherzeugenden Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs, weist einen steifen Grundkörper (13) und einen gezielt in einem zu dämpfenden Bereich des Grundkörpers (13) auf diesen aufgebrachten Dämpfungskörper (17) auf. Der Dämpfungskörper (17) weist eine Zwischenschicht (20) aus einem Dämpfungswerkstoff und eine darauf aufgebrachte einlagige Versteifungsschicht (19) auf. Die Versteifungsschicht (19) ist unmittelbar über die Zwischenschicht (20) an den Grundkörper (13) angebunden.
Patent DE-102017205155-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L1/12
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei der Ventiltrieb (1) eine Nockenwelle (2) und wenigstens einen Nockenfolger (3) aufweist. Die Nockenwelle (2) weist dabei wenigstens eine Nockengruppe (4, 5) mit einem ersten Nocken (4a, 5a) und mit einem zweiten Nocken (4b, 5b) auf. Der Ventiltrieb (1) weist des Weiteren wenigstens eine Verstelleinrichtung (6) auf mit einem ersten verstellbaren Eingriffselement (6a) und mit einem zweiten verstellbaren Eingriffselement (6b) auf, die jeweils mit einer ersten Führung (7c) und mit einer zweiten Führung (7d) zusammenwirken. Der Ventiltrieb (1) weist auch wenigstens eine Steuerwelle (9) mit wenigstens einer Steuernockengruppe (10) mit einem ersten Steuernocken (10a) und mit einem zweiten Steuernocken (10b) auf.Erfindungsgemäß ist die Steuerwelle (9) aus einer Ausgangsposition in eine Schwenkposition bringbar und der erste Steuernocken (10a) weist eine Nockenerhebung (11) für das jeweilige erste Eingriffselement (6a) und der zweite Steuernocken (10b) weist eine Nockenerhebung (11) für das jeweilige zweite Eingriffselement (6b) auf.
Patent DE-102017208273-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umschalten eines Magnetventils
Inventor: BODENSCHATZ DIRK
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-05-17
Abstract: Verfahren zum Umschalten eines Magnetventils (1) mit einem beweglichen Ventilkörper (4) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung, wobei das Verfahren zumindest die folgenden Verfahrensschritte umfasst:a) Einstellen eines Schaltstroms (8) auf eine Vorbestromungsstromstärke (I), in welcher der Ventilkörper (4) in der vorliegenden Stellung verbleibt, für ein erstes Zeitintervall (11), undb) Einstellen des Schaltstroms (8) auf eine erste Umschaltstromstärke (I), welche eine Umschaltbewegung des Ventilkörpers (4) einleitet, für ein zweites Zeitintervall (12).
Patent DE-102017209030-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Elektrik oder Elektronikkomponente
Inventor: BIELESCH THOMAS
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) für eine Elektrik- und/oder Elektronikkomponente (12), das einen Innenraum (16) umschließt, in welchem elektrische und/oder elektronische Bauteile (29) aufgenommen werden können, mit einer äußeren Druckausgleichsöffnung (38) in einer Gehäusewand (14) und mit einer ersten Flüssigkeitsrückhaltevorrichtung (40), die das Eindringen von Flüssigkeit, insbesondere Wasser, durch die äußere Druckausgleichsöffnung (38) in den Innenraum (16) behindert, wobei die erste Flüssigkeitsrückhaltevorrichtung (40) eine Druckausgleichsmembran (42) aufweist, welche gasdurchlässig und wasserabweisend ist und welche die äußere Druckausgleichsöffnung (38) abdeckt.Um einen verbesserten Schutz gegen Eindringen von Wasser zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse (10) eine zweite Flüssigkeitsrückhaltevorrichtung (44) aufweist, welche in dem Innenraum (16) des Gehäuses (10) angeordnet ist und welche Flüssigkeit, die durch die äußere Druckausgleichsöffnung (38) in das Gehäuse (10) eintritt, zumindest teilweise auffängt.
Patent DE-102017209905-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hydrauliksystems für ein Automatikgetriebe
Inventor: MOUROUSOGLOU DIMITRIOS
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-06-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Hydrauliksystems für ein Automatikgetriebe angegeben, wobei das Hydrauliksystem einen Primärkreis (P) und einen Sekundärkreis (S), mindestens eine Getriebepumpe (2, 21) und eine Ventileinrichtung (3) umfasst. Die Getriebepumpe (2, 21) ist von einem Elektromotor (22) antreibbar. Die Ventileinrichtung (3) ist zwischen dem Primärkreis und Sekundärkreis angeordnet ist und derart ansteuerbar, dass der Primärkreis und der Sekundärkreis verbunden oder getrennt werden können und wobei bei einer Verbindung von Primärkreis und Sekundärkreis der hydraulische Widerstand zwischen diesen mittels der Ventileinrichtung veränderbar ist. Ein einzustellender definierter Primärdruckwert (p_PE) wird hierbei mittels einer Messung des Aufnahmestroms (I_22) des Elektromotors bestimmt wird und ein einzustellender Sekundärvolumenstrom (Q_SZ) wird mittels der Berechnung und Einstellung einer Zieldrehzahl (n_Z) des Elektromotors eingestellt.
Patent DE-102017211941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Zugangsberechtigung zu einem Kraftfahrzeug sowie Berechtigungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MERKEL ROLF
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Zugangsberechtigung zu einem Kraftfahrzeug (10), wobei eine fahrzeuginterne Berechtigungseinrichtung (14) in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Auslöseereignis ein Anforderungssignal (20) in eine Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) aussendet. Bei einem Empfang eines Antwortsignals (22) eines Funkschlüssels (12) prüft die Berechtigungseinrichtung (14) das empfangene Antwortsignal (22) auf zumindest eine Anforderungsbedingung. In Abhängigkeit von einem Erfüllen der zumindest einen Anforderungsbedingung wird Zugang zu dem Kraftfahrzeug (10) gewährt. Die Erfindung sieht vor, dass die fahrzeuginterne Berechtigungseinrichtung (14) beim Aussenden des Anforderungssignals (20) das Anforderungssignal (20) gleichzeitig auch an eine fahrzeuginterne Schlüsselverarbeitungseinheit (18) weiterleitet, welche daraufhin ein Vergleichsantwortsignal (24) berechnet und an die Berechtigungseinrichtung (14) weiterleitet. Die Berechtigungseinrichtung (14) ermittelt eine Zeitdifferenz zwischen einem Zeitpunkt eines Empfangs des Antwortsignals (22) aus der Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) und einem Zeitpunkt eines Empfangs des Vergleichsantwortsignals (24). Die zumindest eine Anforderungsbedingung ist erfüllt, wenn die ermittelte Zeitdifferenz einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet.