baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014222651-B4 (DE)
Title: Schaltungschip zum Implementieren eines digitalen Sensorsystems
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01D5/12
Filed: 2014-11-06
Granted: 2022-09-29
Abstract: Schaltungschip (218) zum Implementieren eines digitalen Sensorsystems, welches mit einem externen Mikrocontroller gekoppelt ist, wobei Folgendes umfasst ist:ein Hall-Sensorelement (200), das zum Erfassen eines Magnetfeldes vertikal zu einer Oberfläche des Schaltungschips (218) angeordnet ist, wobei ein Sensorsignal des Hall-sensorelements (200) über eine Leitung (202) an einen Multiplexer (203) ausgebbar ist,einen Analog/Digital-Umsetzer (204), der mit dem Multiplexer (203) verbunden ist;eine Aufweckschaltung (212), die durch einen leistungsarmen ersten Oszillator (220) und einen Zykluszähler (224) gebildet und dazu konfiguriert ist, das Sensorelement (200) und den Analog/Digital-Umsetzer (204) in Reaktion auf ein vordefiniertes Ereignis zu aktivieren;einen digitalen Komparator (252), der mit dem Analog/Digital-Umsetzer (204) über eine Mittelungsschaltung (290) verbunden ist; wobeiein Ausgang des Zykluszählers (224) mit einer endlichen Zustandsmaschine (292) über eine weitere Leitung (216) gekoppelt ist und die Zustandsmaschine (292) mit dem Analog/Digital-Umsetzer (204) und mit der Mittelungsschaltung (290) zur Steuerung derselben gekoppelt ist;einen zweiten Oszillator (232), der ein zweites Taktsignal mit einer Frequenz, die höher ist als ein erstes Taktsignal des ersten Oszillators (220), zum Analog/Digital-Umsetzer (204), zur Mittelungsschaltung (290) und auch zum digitalen Komparator (252) und zur Zustandsmaschine (292) liefert;einen Ausgangstreiber (208), der ausgebildet ist, um eine Ausgabe des digitalen Komparators (252) über eine Eingabe/Ausgabe-Kontaktstelle (210) auszugeben, undeine Schnittstelle (298), die über den Ausgangstreiber (208) mit der Eingabe/Ausgabe-Kontaktstelle (210) gekoppelt ist, wobei der Schwellenwert über die Schnittstelle (298) durch den externen Mikrocontroller zum Verarbeiten der Ausgabe des digitalen Komparators (252) festlegbar ist;wobei der integrierte Schaltungschip (218) mit dem digitalen Sensorsystem dazu ausgebildet ist, einen Sensor in drei verschiedenen Modi durch eine geeignete Steuerung des digitalen Komparators (252) zu betreiben, wobei die drei Modi umfassen:einen PWM-Modus, in welchem der digitale Komparator (252) einen tatsächlichen ADC-Wert mit einem Zählerwert vergleicht, um eine PWM-Ausgabe zu bilden,einen Schaltermodus, in welchem der digitale Komparator (252) einen von dem Analog/Digital-Umsetzer (204) bereitgestellten ADC-Wert mit einem Schwellenwert, der über die Schnittstelle (298) festlegbar ist, vergleicht, undeinen Schnittstellenmodus, in welchem der digitale Komparator (252) die Aufweckschaltung (212) aufweckt und der Analog/Digital-Umsetzer (204) direkt über die Schnittstelle auslesbar ist.
Patent DE-102014224695-B4 (DE)
Title: Verfahren zum diagnostizieren der einspritzdüsenvariabilität in einem system mit mehreren einspritzdüsen
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-12-03
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Steuern der Kraftstoffeinspritzung einer Kraftmaschine mit mehreren Einspritzdüsen pro Zylinder, die einen ersten und einen zweiten Verteiler enthält, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: wenn nur eine einzelne Einspritzdüse pro Zylinder von einem Controller freigegeben ist: Einspritzen eines ersten Kraftstoffs in alle außer einen einzelnen Zylinder der Kraftmaschine; Einspritzen eines zweiten Kraftstoffs über eine Einspritzdüse in den einzelnen Zylinder; und Angeben einer Einspritzdüsenverschlechterung in Reaktion auf den Druckabfall in dem zweiten Verteiler und eine bestimmte Korrektur für eine Schließverzögerung der Einspritzdüse.
Patent DE-102015102290-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung des Hochspannungssystems des Elektrofahrzeuges und Fahrzeug mit dem System
Inventor: YANG WEIBIN
IPC: H02H7/18
Filed: 2015-02-18
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Hochspannungssystems des Elektrofahrzeuges, wobei das Hochspannungssystem eine Batterie für Antriebskraft (100), einen positiven Kontaktschalter (PC), einen Kontaktschalter für Voraufladung (PreC), eine Last (200) und einen negativen Kontaktschalter (NC) umfaßt, der positive Pol und der negative Pol der Batterie für Antriebskraft (100) separat durch den positiven Kontaktschalter (PC) und den negativen Kontaktschalter (NC) mit der Last (200) verbunden sind, der Kontaktschalter für Voraufladung (PreC) parallel zu dem positiven Kontaktschalter (PC) geschaltet ist, das Verfahren folgende Schritte umfaßt:- es wird beurteilt, ob sich das Hochspannungssystem im Einschaltzustand befindet, nachdem der Befehl für die Notausschaltung des Hochspannungssystems empfangen worden ist;- wenn ja, wird es weiter beurteilt, ob sich der positive Kontaktschalter (PC) im Einschaltzustand befindet, und ob der Befehl für die Einschaltung des positiven Kontaktschalters (PC) gültig ist;- wenn sich der positive Kontaktschalter (PC) im Einschaltzustand befindet und der Befehl für die Einschaltung des positiven Kontaktschalters (PC) gültig ist, wird ein Befehl für die Ausschaltung des positiven Kontaktschalters (PC) an den positiven Kontaktschalter (PC) gesendet; dadurch gekennzeichnet, dass- nach einer vorbestimmten Verzögerungszeit wird ein Befehl für die Ausschaltung des negativen Kontaktschalters (NC) an den negativen Kontaktschalter (NC) gesendet;- nach einer nochmaligen vorbestimmten Verzögerungszeit wird es beurteilt, ob sich der Kontaktschalter für Voraufladung (PreC) im Einschaltzustand befindet, und ob der Befehl für die Einschaltung des Kontaktschalter für Voraufladung (PreC) gültig ist; und- wenn sich der Kontaktschalter für Voraufladung (PreC) im Einschaltzustand befindet und der Befehl für die Einschaltung des Kontaktschalters für Voraufladung (PreC) gültig ist, wird ein Befehl für die Ausschaltung des Kontaktschalters für Voraufladung (PreC) an den Kontaktschalter für Voraufladung (PreC) gesendet, um die Notausschaltung des Hochspannungssystems zu erreichen.
Patent DE-102015115961-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einkristallinen SiC-Wafers
Inventor: KOGA YOSHIHIRO
IPC: C30B29/36
Filed: 2015-09-22
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines einkristallinen SiC-Wafers (100; 200; 300), umfassend:einen ersten Schritt, bei welchem eine einkristalline SiC-Schicht (12; 14) epitaktisch auf einem Siliziumwafer (10) gewachsen wird; undeinen zweiten Schritt, bei welchem der Siliziumwafer (10) entfernt wird, um einen durch die einkristalline SiC-Schicht (12; 14) gebildeten einkristallinen SiC-Wafer (100; 200; 300) zu erhalten,wobei der erste Schritt umfasst:Befestigen des Siliziumwafers (10) an einem Waferhaltetisch (45) in einer Kammer (41),Reduzieren des Drucks innerhalb der Kammer (41) und dann Einführen des Quellgases, welches Kohlenstoff und Silizium enthält, in die Kammer (41),danach Aufheizen des Siliziumwafers (10), undnach dem Aufheizen des Siliziumwafers (10), Anlegen einer negativen Pulsspannung an den Siliziumwafer (10), wobei die Pulsspannung 10 V oder mehr und 1 kV oder weniger beträgt, die Frequenz der Pulsspannung 10 Hz oder mehr und 10 kHz oder weniger ist und eine Pulsbreite der Pulsspannung 1 µs oder mehr und 1000 µs oder weniger ist, während die Temperatur des Siliziumwafers (10) bei einer Temperatur unterhalb des Schmelzpunkts von Silizium gehalten wird, wodurch, während ein Plasma des Quellgases, welches Kohlenstoff und Silizium enthält, erzeugt wird, die Ionen in dem Plasma in Richtung des Siliziumwafers (10) beschleunigt werden und der Siliziumwafer (10) mit den beschleunigten Ionen bestrahlt wird, wobei ein Verhältnis der Beschleunigungsenergien der Siliziumionen und der Kohlenstoffionen 7:3 ist.
Patent DE-102015118436-B4 (DE)
Title: 3D-Bildschirm, Verfahren zum Ansteuern des 3D-Bildschirms und elektronische Vorrichtung
Inventor: LI JIALING
IPC: H04N13/30
Filed: 2015-10-28
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines 3D-Bildschirms, umfassend eine Vielzahl von Gate-Leitungen, wobei bei einer 3D-Darstellung das Verfahren umfasst:Ansteuern einer ersten Gruppe von Gate-Leitungen Zeile für Zeile und Darstellen eines ersten Bildes bei einer Abtastung eines (4k+1)-ten Einzelbildes, wobei k eine natürliche Zahl ist;Ansteuern einer zweiten Gruppe von Gate-Leitungen Zeile für Zeile und Darstellen eines zweiten Bildes bei einer Abtastung eines (4k+2)-ten Einzelbildes;Ansteuern der ersten Gruppe von Gate-Leitungen Zeile für Zeile und Darstellen eines dritten Bildes bei einer Abtastung eines (4k+3)-ten Einzelbildes; undAnsteuern der zweiten Gruppe von Gate-Leitungen Zeile für Zeile und Darstellen eines vierten Bildes bei einer Abtastung eines (4k+4)-ten Einzelbildes;wobei eins aus dem ersten Bild und dem zweiten Bild ein Bild für das linke Auge und das andere ein Bild für das rechte Auge ist; eins aus dem dritten Bild und dem vierten Bild ein Bild für das linke Auge und das andere ein Bild für das rechte Auge ist; Gate-Leitungen in der ersten Gruppe von Gate-Leitungen und Gate-Leitungen in der zweiten Gruppe von Gate-Leitungen alternierend angeordnet sind; eine Abtastrichtung des (4k+1) -ten Einzelbildes entgegengesetzt zu einer Abtastrichtung des (4k+3) -ten Einzelbildes ist; und eine Abtastrichtung des (4k+2) -ten Einzelbildes entgegengesetzt zu einer Abtastrichtung des (4k+4)-ten Einzelbildes ist;wobei ein entsprechendes Bild vor dem Abtasten eines Einzelbildes, bei dem eine Rückwärts-Abtastung angewendet werden soll, auf den Kopf gestellt wird;wobei eine Zeileninvertierung oder eine Punktinvertierung zwischen benachbarten Einzelbildern durchgeführt wird;wobei in einem Einzelbild des Datensignals die Summe der Anzahl der High-Pegel und der Anzahl der Low-Pegel eine gerade Zahl ist, so dass die Anzahl der beim Abtasten eines Einzelbildes durchgeführten Abtastungen eine gerade Zahl ist.
Patent DE-102015219935-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung, Arraysubstrat und Anzeigevorrichtung
Inventor: ZOU ZONGJUN
IPC: G09G3/20
Filed: 2015-10-14
Granted: 2024-01-04
Abstract: Treiberschaltung, die eine Mehrzahl von Treibereinheiten (10) aufweist, wobei jede der Treibereinheiten (10) eine der Schieberegistereinheiten (20), eine der zumindest einen Abtaststeuereinheit (30) und eine der zumindest einen Alle-Gates-Ein-Einheit (40) aufweist, einen ersten Taktsteueranschluss (CK1), einen zweiten Taktsteueranschluss (CK2), einen dritten Taktsteueranschluss (CK3), einen vierten Taktsteueranschluss (CK4), einen ersten Signaleingangsanschluss (EIN1), einen zweiten Signaleingangsanschluss (EIN2) und einen Ausgangsanschluss (AUS) aufweist, wobeiein Betrieb der Treiberschaltung eine Treiberphase (S1) und eine Entladephase (S2) aufweist;während der Treiberphase (S1) die Abtaststeuereinheiten (30) die Schieberegistereinheiten (20) steuert, um nacheinander eine Mehrzahl von Treibersignalen in einer ersten Richtung oder in einer zweiten Richtung auszugeben, wobei die erste Richtung entgegengesetzt zu der zweiten Richtung ist;während der Entladephase (S2) die zumindest eine Alle-Gates-Ein-Einheit (40) die Schieberegistereinheiten (20) steuert, um gleichzeitig eine Mehrzahl von Treibersignalen auszugeben;wobei die Abtaststeuereinheit (30) einen ersten Signalausgangsanschluss (L1) und einen zweiten Signalausgangsanschluss (L2) aufweist;wobei die Abtaststeuereinheit (30) den ersten Signalausgangsanschluss (L1) steuert, um ein Signal auszugeben, das in den ersten Signaleingangsanschluss (EIN1) eingegeben wird, oder ein Signal, das in den zweiten Signaleingangsanschluss (EIN2) eingegeben wird, und den zweiten Signalausgangsanschluss (L2) steuert, um ein Signal auszugeben, das in den zweiten Taktsteueranschluss (CK2) eingegeben wird, oder ein Signal, das in den vierten Taktsteueranschluss (CK4) eingegeben wird; wobei die Schieberegistereinheit (20) einen Auslösesignalanschluss (EIN) und einen Rücksetzsignalanschluss (Rücksetzung) aufweist, wobei der Auslösesignalanschluss (EIN) elektrisch verbunden ist mit dem ersten Signalausgangsanschluss (L1) der Abtaststeuereinheit (30), und der Rücksetzsignalanschluss (Rücksetzung) elektrisch verbunden ist mit dem zweiten Signalausgangsanschluss (L2) der Abtaststeuereinheit; undwobei die Alle-Gates-Ein-Einheit (40) einen ersten Entladesteueranschluss (E1) und einen zweiten Entladesteueranschluss (E2) aufweist, wobei der erste Entladesteueranschluss (E1) elektrisch verbunden ist mit dem ersten Taktsteueranschluss (CK1) und der zweite Entladesteueranschluss (E2) elektrisch verbunden ist mit dem dritten Taktsteueranschluss (CK3).
Patent DE-102016120717-B4 (DE)
Title: Armierungsstab aus einem Faserverbund, sowie Schiebekabel zur Übertragung digitaler Signale mit einem Gelege derartiger Armierungsstäbe
Inventor: KIPF OLIVER
IPC: B29C70/00
Filed: 2016-10-28
Granted: 2019-04-25
Abstract: Armierungsstab (A1 ... A16), mit
 - einem Kern (AK) aus einem annähernd unidirektional entlang einer Längsachse (AL) verlaufenden Bündel synthetischer oder mineralischer Fasern, und
 - zwei Wicklungen (AW1, AW2) aus flachen Bändern synthetischer oder mineralischer Fasern, welche jeweils spiralförmig mit gegen gerichteten Steigungen nicht flächendeckend um den Kern (AK) gewickelt sind, wobei
 - Kern (AK) und Wicklungen (AW1, AW2) mit einem duroplastischen Bindemittel durchtränkt und zu einem kompakten Faserverbund ausgehärtet sind, und
 - die Ganghöhen (AG1, AG2) der Wicklungen (AW1, AW2) derart gewählt sind, dass nach einer Biegung des Armierungsstabes (A1) bis zu einem Biegungsradius mit einem Grenzwert, der das 40-fache des Durchmessers des Armierungsstabes (A1) nicht unterschreitet, eine beschädigungsfreie Rückstellung in eine gestreckte Ausgangslage möglich ist.
Patent DE-102016201703-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung und Verringerung einer mechanischen Belastung einer Dichtung einer selbstzündenden Brennkraftmaschine
Inventor: KHOSRAVI MAZIAR
IPC: F02F1/24
Filed: 2016-02-04
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zur Begrenzung und Verringerung einer mechanischen Belastung einer Dichtung (3) einer selbstzündenden Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (1), der mindestens einen Zylinder aufweist und der an einer Montageseite mit einem Zylinderblock (2) unter Ausbildung von Spannkräften verbunden ist, wobei- zwischen dem Zylinderblock (2) und dem mindestens einen Zylinderkopf (1) die Dichtung (3) vorgesehen und eingespannt ist, und- in dem Zylinderblock (2) und dem mindestens einen Zylinderkopf (1) Bohrungen (1a, 2a) vorgesehen sind, wobei der mindestens eine Zylinderkopf (1) und der Zylinderblock (2) mittels Verbindungselementen (4) miteinander verbunden sind, die mindestens ein Gewinde (5c) aufweisen und in die Bohrungen (1a, 2a) des mindestens einen Zylinderkopfes (1) und des Zylinderblocks (2) eingeführt und unter Ausbildung von Spannkräften verschraubt sind, wobei- mindestens ein Verbindungselement (4) mit einem aktiv steuerbaren Spannelement (6) ausgestattet ist, welches sich einerseits am Verbindungselement (4) und andererseits an der Kombination aus Zylinderblock (2) und Zylinderkopf (1) abstützt und eine Variation der Spannkraft ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannkraft durch Betätigen des Spannelements (6) bei zunehmender Last der Brennkraftmaschine erhöht wird.
Patent DE-102016219868-B4 (DE)
Title: Doppelkammerpouch zur Blondierung von Humanhaaren
Inventor: ERKENS UDO
IPC: A61K8/22
Filed: 2016-10-12
Granted: 2022-08-11
Abstract: Kosmetisches Mittel zum Aufhellen keratinischer Fasern, enthaltend mindestens zwei getrennt voneinander verpackte, feste Zubereitungen (A) und (B), wobei die Zubereitung (A), bezogen auf ihr Gesamtgewicht,(a) Magnesiumcarbonat in einer Menge von 5 bis 30 Gew.-%,(b) hydratisiertes Natriumsilicat mit einem Molverhältnis Na2O:SiO2von 1:2 bis 1:3 in einer Menge von 25 bis 50 Gew.-%,(c) Kaliumperoxodisulfat in einer Menge von 20 bis 50 Gew.-% und(d) Ammoniumperoxodisulfat in einer Menge von 1 bis 20 Gew.-% enthält,die Zubereitung (B), bezogen auf ihr Gesamtgewicht, mindestens ein Mitglied aus der Gruppe, die aus Percarbamid, Percarbonaten und Perboraten besteht, in einer Gesamtmenge von 0,5 bis 95 Gew.-% enthält unddie Zubereitungen (A) und (B) in einer wasserlöslichen Folie verpackt sind.
Patent DE-102017012222-B4 (DE)
Title: Gaseinbringvorrichtung, Verbrennungsmotor und Betriebsverfahren
Inventor: BIERL MAXIMILIAN
IPC: F02M21/02
Filed: 2017-06-28
Granted: 2021-07-22
Abstract: Gaseinbringvorrichtung (1) für einen Verbrennungsmotor (28), umfassend ein einen Innenraum (2) umschließendes Gehäuse (3), wobei mindestens eine den Innenraum (2) begrenzende Wandung (9) des Gehäuses (3) beweglich ausgebildet ist, um das Volumen des Innenraums (2) zu verändern, wobei die bewegliche Wandung (9) durch einen in dem Gehäuse (3) beweglich gelagerten Kolben (8) gebildet ist, wobei der Kolben (8) durch eine Kurbelwelle (20) betätigt wird, mit einer Auslassöffnung (4) zum Auslass von gasförmigen Brennstoffen in einen benachbarten Brennraum (5), wobei ein Auslassventil (6) zum Verschließen der Auslassöffnung (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbelwelle (20) eine Nockenscheibe (21) zur Betätigung des Auslassventils (6) aufweist.
Patent DE-102017101409-B4 (DE)
Title: Flexibles Lager mit Abstandshaltern
Inventor: WANG CHENG-LUNG
IPC: F16C33/51
Filed: 2017-01-25
Granted: 2023-10-19
Abstract: Flexibles Lager mit Abstandshaltern (100), das einen Außenring (2), der eine Laufrille (21) aufweist, einen Innenring (1), der sich im Außenring (2) befindet und entsprechend der Laufrille (21) eine Laufnut (11) aufweist, wobei die Laufrille (21) und die Laufnut (11) einen Laufkanal (90) bilden, eine Vielzahl von Rollkörpern (4), die im Laufkanal (90) angeordnet sind, und eine Vielzahl von Abstandshaltern (3), die jeweils einen Halteteil (31) für den Rollkörper (4) aufweisen, wobei zwei benachbarte Abstandshalter (3) mit einer Seite aneinander liegen, wobei die beiden Seiten eine Konkavfläche (33) und eine Konvexfläche (32) sind, wobei die Abstandshalter (3) U-förmig ausgebildet sind und jeweils zwei gegenüberliegende Ausnehmungen (311) besitzen, die den Rollkörper (4) im Halteteil (31) halten.
Patent DE-102017101836-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Demontage von Ringdichtungen
Inventor: TRAPP MARCO
IPC: F16J15/3268
Filed: 2017-01-31
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Demontage von Ringdichtungen, mit
 - einer Klemmeinheit mit einem Klemmelement zur Stauchung der Ringdichtung,
 - einer Trenneinheit mit einem Trennelement zur Durchtrennung der Ringdichtung,
 - einer die Klemmeinheit und die Trenneinheit verstellbar lagernden Führungseinheit und
 - einer Steuereinheit zur Betätigung der Klemmeinheit und der Trenneinheit. Um eine Vorrichtung zur Entfernung von Ringdichtungen bereitzustellen, die eine zuverlässige Entfernung der Ringdichtung ohne Beschädigung der die Ringdichtung aufnehmenden Ringnuten oder des Grundkörpers ermöglicht, ist vorgesehen, dass an der Führungseinheit
 - die Klemmeinheit zwischen einer Ausgangslage und einer die Ringdichtung stauchenden Klemmlage und
 - die Trenneinheit zwischen einer Ausgangsposition und einer eine gestauchte Ringdichtung durchtrennenden Trennposition verstellbar gelagert sind.
Patent DE-102017108363-B4 (DE)
Title: Achsüberwachungssystem eines Fahrwerkes eines Nutzfahrzeuges und Verwendung eines Achsüberwachungssystems
Inventor: WALLMEIER STEFAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-04-20
Granted: 2022-10-06
Abstract: Achsüberwachungssystem (40) eines Fahrwerkes (14) eines Lastkraftwagens oder Anhängers eines Lastkraftwagens zur Erfassung von Daten mindestens einer Achse (16-24) des Fahrwerkes (14),
 wobei mindestens ein Sensor (30) zur Erfassung einer Mehrzahl an unterschiedlichen physikalischen Größe an der mindestens einen Achse (16-24) angeordnet ist, und
 wobei eine Steuereinheit vorgesehen ist, die dazu ausgestaltet ist, einen Zusammenhang der physikalischen Größen untereinander zu ermitteln, so dass die Beeinflussung der Lebensdauer der Achse (16-24) auf Basis der verschiedenen physikalischen Größen dargestellt wird.
Patent DE-102017119690-B4 (DE)
Title: Toranschlussvorrichtung, Torantriebsvorrichtung und Schwing- und/oder Kipptor
Inventor: HÖRMANN THOMAS J
IPC: E05D15/40
Filed: 2017-08-28
Granted: 2020-03-26
Abstract: Toranschlussvorrichtung (28) zum Ankuppeln eines Torflügels (16) eines Schwing- und/oder Kipptores (10) an einen Torantrieb (44) und zum Umsetzen einer Linearbewegung eines Torantriebsabtriebselements (42) des Torantriebes (44) in eine sich zumindest mit einer Richtungskomponente quer zu der Linearbewegung erstreckende Kippbewegung des Torflügels (16), umfassend:
 ein Kipphebelelement (30) und einen Umsetzhebel (32),
 wobei der Umsetzhebel (32) einerseits an das Kipphebelelement (30) angelenkt ist und andererseits an das Torantriebsabtriebselement (42) schwenkbar anlenkbar ist,
 wobei das Kipphebelelement (30) eine Torflügelanlenkung (34) zum schwenkbaren Anlenken an den Torflügel (16), eine Torantriebsabtriebselementanlenkung (40) zum schwenkbaren Anlenken an das Torantriebsabtriebselement (42) und eine Umsetzhebelanlenkung (38) aufweist,
 an der das Kipphebelelement (30) und der Umsetzhebel (32) schwenkbar verbunden sind, wobei wenigstens eine der Anlenkungen (34, 38, 40) eine Verschiebebewegung der miteinander verbundenen Elemente zulässt.
Patent DE-102017202257-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zur individuellen Einstellung eines Displays
Inventor: SITTER ANGELA
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-02-13
Granted: 2021-08-05
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend- eine Speichereinheit (3) zur Speicherung visueller Anforderungen von Fahrzeuginsassen (4),- eine Identifizierungseinrichtung (5) zur Identifizierung eines Fahrzeuginsassen (4),- eine Verarbeitungseinheit (6), die ausgelegt ist zum Zuordnen der visuellen Anforderungen zu einem identifizierten Fahrzeuginsassen (4) und Übergeben der zugeordneten visuellen Anforderungen an ein oder mehrere Displays (7), und- ein oder mehrere Displays (7), welche individuell einstellbar auf visuelle Anforderungen eines Fahrzeuginsassen (4) sind, wobei die Einstellung des oder der Displays (7) entsprechend einer Weit- oder Kurzsichtigkeit und eines Astigmatismus und der optischen Achse der Augen des Fahrzeuginsassen (4) erfolgt und wobei das oder die Displays (7) individuell einstellbar auf die Sehschärfe des Fahrzeuginsassen (4) sind und bei verminderter Sehschärfe das oder die Displays (7) derart angepasst werden, dass ein scharfer Seheindruck einer Darstellung des oder der Displays (7) erreicht wird.
Patent DE-102017208101-B4 (DE)
Title: Aktuator für eine Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeuges sowie Hinterachslenkung
Inventor: KUHNT TORSTEN
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-05-15
Granted: 2020-01-30
Abstract: Aktuator für eine Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeuges mit einem Gehäuse (2) und einem Spindelantrieb (4), welcher eine im Gehäuse (2) axial verschiebbare Spindel (6) aufweist, und mit einem Wegsensor (12), welcher ein am Gehäuse (2) angeordnetes Sensorelement (13) und einen an der Spindel (6) angeordneten Sensor-Impulsgeber (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor-Impulsgeber (14) mittels eines Spreizelements (15) mit der Spindel (6) verbunden ist.