baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10233883-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Wiederholungsübertragung von Hochgeschwindigkeitsdaten in einem mobilen CDMA Kommunikationssystem
Inventor: MOON YONG-SUK
IPC: H04J13/00
Filed: 2002-07-25
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zum wiederholten Übertragen von Daten durch einen Sender bei einer Wiederholungsübertragungsanforderung von einem Empfänger in einem mobilen CDMA-Kommunikationssystem (Code Division Multiple Access), wobei das mobile CDMA-Kommunikationssystem einen Kodierer mit einer vorgegebenen Kodierrate einschließt, wobei anfänglich systematische Bits und Partitätsbits übertragen werden, die durch Kodieren der Daten durch den Kodierer gewonnen werden, und wobei die Übertragung der systematischen Bits und Partitätsbits unter Verwendung einer Modulationsbetriebsart unter einer Vielzahl von Modulationsbetriebsarten durchgeführt wird, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bestimmen einer Modulationsbetriebsart unter einer Vielzahl von Modulationsbetriebsarten in Erwiderung auf die Wiederholungsübertragungsanforderung; Verteilen (1012) kodierter Bits, die durch das Kodieren der Daten mit der Kodierrate gewonnen wurden, in systematische Bits und Paritätsbits; und Auswählen (1016) zu übertragender kodierter Bits unter den systematischen Bits und den Paritätsbits, die bei der anfänglichen Übertragung übertragen wurden, in Reaktion auf die bestimmte Modulationsbetriebsart, wenn sich die bestimmte Modulationsbetriebsart von der Modulationsbetriebsart unterscheidet,...
Patent DE-10243712-B4 (DE)
Title: Distanzleistenlegeeinrichtung für Glasplatten-Stapelstationen
Inventor: KROMMER FRANZ
IPC: B65G57/00
Filed: 2002-09-20
Granted: 2015-01-15
Abstract: Distanzleistenlegeeinrichtung für Glasplatten-Stapelstationen, an denen Glasplatten in etwa vertikaler Position gestapelt werden, mit einer Hängebahn (31), die zwischen einer Position oberhalb des Standorts eines Glasplattenstapelgestells (1) im Bereich einer Glasplattenstapelstapelstation und einem außerhalb der Glasplattenstapelstation gelegenen Bereich verläuft, einem Beschicker (33), der an einem außerhalb des Bereichs der Glasplattenstapelstation gelegenen Bereich der Hängebahn (31) angeordnet ist und ein Distanzleisten aufnehmendes Magazin (32) aufweist, und einer Vorrichtung zum Überführen von Distanzleisten vom Beschicker (33) auf die jeweilige Glasplatte, die einen an der Hängebahn (31) verfahrbaren Laufwagen (35) und einen daran hängenden Mechanismus mit einer Mehrzahl von Greifern (38) zum Ergreifen jeweils einer Distanzleiste aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin (32) des Beschickers (33) mit vertikal angeordneten Distanzleisten gefüllte vertikale Schächte aufweist, und dass die Vorrichtung zum Überführen der Distanzleisten eine Einhängevorrichtung (34) ist, deren Greifer (38) die jeweils ergriffene Distanzleiste an der jeweils etwa vertikal stehenden Glasplatte im Stapelgestell einhängen, und die einen Verstellmechanismus (39) zum Einstellen der Greifer (38) auf die jeweils gewünschten gegenseitigen seitlichen Abstände der Distanzleisten aufweist.
Patent DE-10300703-B4 (DE)
Title: Gefriergerät und Enteisungsverfahren
Inventor: WIEST MATTHIAS
IPC: F25D17/06
Filed: 2003-01-10
Granted: 2006-04-13
Abstract: Gefriergerät mit zumindest
einem Kühlkreislauf
mit  – zumindest
einem statischen Verdampfer,  – einem Kompressor,  – einem
Verflüssiger,
und  – zumindest
einem Entspannungselement, und  – wenigstens einer Enteisungseinrichtung
zur Enteisung des zumindest einen statischen Verdampfers und/oder dessen
bzw. deren räumlicher
Umgebung,  dadurch gekennzeichnet, daß   – die wenigstens eine Enteisungsvorrichtung
zumindest einen dynamischen Verdampfer (13) – also einen Verdampfer, der
bedarfsmäßig nach
einem Algorithmus abtaubar ist – mit
einem Lüfter
(11) zum Luftaustausch zwischen dem zumindest einen dynamischen
Verdampfer (13) und dem zumindest einen statischen Verdampfer (15)
und/oder dessen bzw. deren räumlicher
Umgebung umfaßt,
und  – der
zumindest eine statische Verdampfer (15) und der zumindest eine
dynamische Verdampfer (13) in dem Kühlkreislauf (23) parallel geschaltet
sind.
Patent DE-10304021-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Bogen im Ausleger einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B65H31/20
Filed: 2003-02-01
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
zum Ausrichten von Bogen im Ausleger einer bogenverarbeitenden Maschine,
insbesondere einer Druckmaschine, mit wenigstens einer von einem
Antrieb (4) bewegbaren, einer Spindel (8) zugeordneten Ausrichtplatte
(5), die auf unterschiedliche Formatgrößen einstellbar ist und bei
Kollision mit bewegten Elementen im Ausleger in einer Ausweichrichtung
(11) unter Betätigung
eines Schalterelements (9) zur Steuerung von die Elemente bewegenden
Antriebsmitteln auslenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spindel (8) ein Gestell (10) trägt, dass ein bezüglich der
Spindel (8) feststehendes erstes und ein diesem gegenüber in der Ausweichrichtung
(11) bewegliches zweites Gestellteil (10.1, 10.2) umfasst, wobei
am zweiten Gestellteil (10.2) die Ausrichtplatte (5) angeordnet
ist und eines der beiden Gestellteile (10.1 oder 10.2) das Schaltelement
(9) trägt, das
durch das jeweils andere Gestellteil (10.1 bzw. 10.2) betätigbar ausgebildet
ist.
Patent DE-10305629-B4 (DE)
Title: Innenbefestigungsvorrichtung und-verfahren für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: DONOVAN JEFFREY M
IPC: B60J7/00
Filed: 2003-02-11
Granted: 2012-03-01
Abstract: Eine Montageanordnung und ein Verfahren für ein Befestigen einer Komponente an einer inneren Montageoberfläche in einem Fahrzeug mit einem Sonnendach sind vorgesehen. Dabei wird ein Sonnendachrahmen zur Verfügung gestellt. Der Sonnendachrahmen weist ein Kreuzelement auf, das lateral relativ zu einer Längsachse des Fahrzeugs angeordnet ist. Die Komponente wird dann an dem Kreuzelement des Sonnendachrahmens so befestigt, dass das Kreuzelement das Gewicht der Komponente stützt.
Patent DE-10306459-B4 (DE)
Title: Tätowiermaschine
Inventor: FLUG HENNING
IPC: A61M37/00
Filed: 2003-02-17
Granted: 2007-05-03
Abstract: Tätowiermaschine
mit einer mittels einer elektromotorisch antreibbaren Welle unter
Verwendung eines Exzenters auf- und abbewegbaren Nadelstange (2) mit
Tätowiernadel
(19), welche in einem zur Nadelstange (2) quer stehend kugelgelagerten
Nadelaufnahmebolzen (7) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Motorwelle eine kreisförmige
Lagerscheibe (25) trägt
und die Lagerscheibe (25) mit einer exzentrischen Bohrung (27) ausgebildet
ist, worin eine frei liegende Lagerbuchse (26) mit dem mittig gelagerten
Nadelaufnahmebolzen (7) angeordnet ist, und die Bohrung (27) eine
Hinterdrehung als Ringnut (27') sowie die Lagerbuchse (26) einen
Ringkragen (26') aufweist, der in die Ringnut (27') eingreifbar
ausgebildet ist, wobei die Lagerbuchse (26) in der Lagerscheibe
(25) derart geführt
ist, dass bei der Rotation der Lagerscheibe (25) die Lagerbuchse
(26) stets am inneren Rand der Bohrung (27) unter Fliehkraftdruck
anliegt.
Patent DE-10307781-B4 (DE)
Title: Abtragendes Werkzeug für dentale Zwecke
Inventor: HAHN RAINER
IPC: A61C3/02
Filed: 2003-02-23
Granted: 2005-03-31
Abstract: Abtragendes
Werkzeug für
dentale Zwecke mit einem mit einem Antrieb verbindbaren Schaft (10)
und einem von diesem getragenen Arbeitskopf (20) umfassend einen
Dorn (14) und ein von diesem getragenes abrasives Mittel, welches
an seiner Oberfläche
abrasive Unregelmäßigkeiten
(28; 30, 34; 40; 46; 48, 50, 52, 54) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
abrasive Mittel durch eine elastische Arbeitsfolie (24) gebildet
ist, welche die Oberflächenunregelmäßigkeiten
(28; 30, 34; 36; 40; 46; 48, 50, 52, 54) trägt und den Dorn (14) zumindest
teilweise unter radialem Spiel umgibt, wobei die Arbeitsfolie (24)
einen Hohlkörper
bildet.
Patent DE-10316108-B4 (DE)
Title: Dichtungselement für eine Kühlmodulanordnung eines Kraftfahrzeuges und Kühlmodulanordnung mit einem solchen Dichtungselement
Inventor: TONHAEUSER JOCHEN
IPC: F04D29/58
Filed: 2003-04-09
Granted: 2007-03-22
Abstract: Dichtungselement
für eine
Kühlmodulanordnung
eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kühlmodulanordnung einen mit
einem Motor verbundenen Axiallüfter (16),
der von einem Lüftergehäuse (18)
umschlossen ist, und einen Kühler
(12), an dessen dem Axiallüfter
zugewandten Seite eine Lüfterhaube
(14) vorgesehen ist, aufweist und das Dichtungselement (20) zwischen
dem Lüftergehäuse (18)
und der Lüfterhaube
(14) zum Abdichten des Spaltes zwischen dem Lüftergehäuse und der Lüfterhaube vorgesehen
ist, wobei das Dichtungselement (20) im montierten Zustand (Betriebsposition)
an einem Bauteil von Lüftergehäuse und
Lüfterhaube
(18, 14) befestigt ist und auf dem Außenumfang des anderen Bauteils
von Lüftergehäuse und
Lüfterhaube
dichtend aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement
(20) in eine auf das eine Bauteil von Lüftergehäuse und Lüfterhaube (18, 14), an dem
es befestigt ist, zurückgeklappte
bzw. zurückgefaltete
Montageposition bringbar und in dieser fixierbar ist, wobei das
Dichtungselement in der Montageposition derart in Richtung der Betriebsposition
vorgespannt ist, dass es beim Lösen
der Fixierung der Montageposition in...
Patent DE-10319063-B4 (DE)
Inventor: HEER CHRISTOPH
IPC: G01S13/90
Filed: 2003-04-25
Granted: 2009-09-03
Abstract: The synthetic aperture radar or SAR system has a number of antenna elements (FE1-FE9) for generating transmission beams, within which several groups of antenna elements can be defined by circuitry, each with several adjacent antenna elements, whereby separate activation of a group of antenna elements is possible with the aid of circuit devices (2a-2d). The system has a reflector (1).
Patent DE-10320941-B4 (DE)
Title: Geberrad für eine Wirbelstromsensoranordnung
Inventor: WELKE KNUT
IPC: G01P3/488
Filed: 2003-05-09
Granted: 2006-06-01
Abstract: Geberrad
für eine
Wirbelstromsensoranordnung umfassend eine Konturspur aus einem elektrisch
leitfähigen
Material, die an einer rotierenden Komponente angeordnet ist und
von einem zu dieser ortsfesten Wirbelstromsensor zur Gewinnung einer
Drehbewegungsinformation abgetastet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Konturspur (14) flächenhaft
und lateral in Erfassungsrichtung des Wirbelstromsensors (22) zumindest
stückweise
stetig veränderlich
ausgebildet ist und eine Mehrzahl von identischen, räumlich voneinander
getrennten und sich gegenseitig überlappenden
Einzelelementen (38) umfasst.
Patent DE-10331333-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: LANG AXEL DIPL ING
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-07-10
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer in einem Abgastrakt der Brennkraftmaschine angeordneten Abgasnachbehandlungsanordnung mit wenigstens einem Katalysator und einer stromauf des Katalysators angeordneten ersten Lambdasonde und einer stromab des Katalysators angeordneten zweiten Lambdasonde, wobei zur Bestimmung einer Sauerstoffspeicherfähigkeit des Katalysators in einem ersten Schritt (a) ein Lambdawert vor dem Katalysator aktiv auf einen Wert kleiner 1 verstellt wird, bis ein in dem Katalysator gespeicherter Sauerstoff vollständig ausgetragen ist, und anschließend in einem zweiten Schritt (b) der Lambdawert vor dem Katalysator aktiv auf einen Wert größer 1 verstellt wird, bis der Katalysator vollständig mit Sauerstoff beladen ist, wobei mittels einer Sauerstoffbilanzierung die Sauerstoffspeicherfähigkeit des Katalysators bestimmt wird, wobei die Abgasnachbehandlungsanordnung wenigstens zwei parallel im Abgasstrang angeordnete Katalysatoren mit jeweils erster Lambdasonde vor den Katalysatoren und jeweiliger zweiter Lambdasonden nach den Katalysatoren umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt (a) für einen zweiten der parallelen Katalysatoren um eine vorbestimmte Zeit versetzt später ausgeführt wird, als für den entsprechend anderen ersten der beiden parallelen Katalysatoren, wobei eine Vertauschung des Anschlusses der beiden ersten Lambdasonden der beiden Katalysatoren bestimmt wird, wenn für eine vorbestimmte Anzahl von Zyklen der Schritte (a) und (b) die erste Lambdasonde des zweiten Katalysators eine Zustandsänderung des Abgases vor der ersten Lambdasonde des ersten Katalysators anzeigt, und wobei eine Vertauschung des Anschlusses der beiden zweiten Lambdasonden der beiden Katalysatoren bestimmt wird, wenn für eine vorbestimmte Anzahl von Zyklen der Schritte (a) und (b) die zweite Lambdasonde des zweiten Katalysators eine Zustandsänderung des Abgases vor der zweiten Lambdasonde des ersten Katalysators anzeigt.
Patent DE-10337027-B4 (DE)
Title: Verbindungs-Clip
Inventor: FLEMMING ANDRE
IPC: B60R13/02
Filed: 2003-08-12
Granted: 2009-05-07
Abstract: Halte-Clip
(1) für
Bauteile von Kraftfahrzeugen mit einem eine Klaue (2.1) aufweisenden
ersten Verbindungsteil (2) und einem mindestens einen Zapfen (3.1)
aufweisenden zweiten Verbindungsteil (3), wobei die Klaue (2.1)
am Zapfen (3.1) in radialer Richtung formschlüssig lagerbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Zapfen (3.1) in axialer Richtung profiliert
ausgebildet ist und eine Mehrzahl von Verdickungen (3.3, 3.3') mit einer
Dicke d2 und mehreren, jeweils zwischen zwei Verdickungen befindlichen
Verjüngungen
(3.4, 3.4') mit einer kleineren Dicke d1 aufweist,  wobei die
Klaue (2.1) relativ zum Zapfen (3.1) auf diesem axial verschiebbar
ist und die in axialer Richtung nebeneinander angeordneten Verdickungen
(3.3, 3.3') und Verjüngungen
(3.4, 3.4') eine Rasterung zur Aufnahme der Klaue (2.1) bilden.
Patent DE-10341437-B4 (DE)
Title: Bohrgerät mit Gestängemagazin und Gestängemanipuliervorrichtung
Inventor: WURM THOMAS
IPC: E21B7/04
Filed: 2003-09-09
Granted: 2012-02-23
Abstract: Bei einem Gestängemagazin 8, 45, 54 können die Innen- und Außenrohre 10, 9 getrennt gelagert werden, weil mit Hilfe eines Greifers 12 das Innenrohr 10 vor dem Verschwenken in die Bohrachse zusammen mit dem Außenrohr 9 problemlos aus dem Gestängemagazin 8, 45, 54 entnommen und in das Außenrohr 9 eingeführt werden kann. Der Greifer 12 ist mit den Bohrantrieben 3, 4 bzw. dem Bohrkopfschlitten 5 verbunden und kann aus einer Gestängeumlagerungsposition 29 in eine Parkposition 30 verschwenkt werden, sodass er mit dem Gestängemagazin 8, 45, 54 nicht beim Verfahren kollidieren kann. Über eine Lünette 20 wird das am Greifer 12 hängende Innenrohr 10 sicher geführt und abgestützt, sodass der Greifer 12 selbst einen verhältnismäßig einfachen Aufbau aufweisen kann. Durch die Verbindung mit dem Bohrantrieb 3, 4 erübrigt sich ein gesonderter Verfahrantrieb für den Greifer 12, was organisatorische und statische Vorteile für die Bohrlafette hat.
Patent DE-10351574-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Veränderung des Eigenlenkverhaltens der Hinterräder eines zweispurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: LANGER JUERGEN
IPC: B60G3/00
Filed: 2003-11-05
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur Veränderung des Eigenlenkverhaltens der Hinterräder eines zweispurigen Kraftfahrzeugs, deren radführende Lenker zumindest größtenteils an einem über elastische Lager am Fahrzeugboden abgestützten Achsträger (10) angelenkt sind, wobei zumindest eines der elastischen Lager (12a, 12b) als schaltbares Lager ausgebildet ist, derart, dass ein über Elastomerelemente (4a, 4b) bezüglich eines Lager-Führungselements (1) geführtes Lagerelement (2) mittels zumindest eines unterschiedlich positionierbaren Stützelements (5a, 5b) in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt und hierdurch die Charakteristik des Lagers (12a, 12b) verändert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Charakteristik der bezüglich der Fahrzeug-Mittellinie (11) im Wesentlichen symmetrisch angeordneten Lager (12a, 12b) situativ asymmetrisch eingestellt wird.
Patent DE-10356061-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Kraftstoffpumpe in einem Kraftstoffbehälter
Inventor: HAGIST DIETER
IPC: B60K15/03
Filed: 2003-12-01
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung einer Kraftstoffpumpe in einem Kraftstoffbehälter eines
Kraftfahrzeuges mit einem Pumpenhalter (5), mit zur Abstützung an
einem feststehenden Bauteil, insbesondere einem Schwalltopf (3),
vorgesehenen ersten Haltemitteln (10) und mit zur Abstützung der
Kraftstoffpumpe vorgesehenen zweiten Haltemitteln (11) des Pumpenhalters
und mit einer die ersten und die zweiten Haltemittel miteinander
verbindenden Dämpfungseinrichtung
(22), wobei die Haltemittel aus Kunststoff gefertigt sind, wobei
die ersten Haltemittel (10), die zweiten Haltemittel (11) und die
Dämpfungseinrichtung (22)
einstückig
gefertigt sind, wobei die Dämpfungseinrichtung
(22) voneinander abgewinkelte Arme aufweist und bei einer Bewegung
der Kraftstoffpumpe die Arme auf Torsinn und/oder Biegung belastet
sind, und wobei die Dämpfungseinrichtung
(22) zumindest einen ersten vertikalen Arm (13) und zumindest einen
von dem ersten vertikalen Arm (13) abgewinkelten ersten horizontalen
Arm (14) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der erste horizontale
Arm (14, 16) als Ringelement (12) ausgebildet ist.
Patent DE-19503571-B4 (DE)
Title: Bildkompressionsverfahren und -vorrichtung unter Verwendung eines bedingten Viergruppenbaumunterteilungssystems
Inventor: SHIN JAE-SEOB
IPC: H04N19/86
Filed: 1995-02-03
Granted: 2008-01-17
Abstract: Bildkompressionsverfahren
auf der Grundlage eines bedingten Viergruppenbaumunterteilungsverfahrens,
umfassend die Schritte:  (a) Eingeben von Bilddaten einer Rahmeneinheit
oder einer Feldeinheit durch Hauptblockeinheiten einer vorbestimmten
Größe,  (b)
Erzeugen eines charakteristischen Werts für jeden Block und von selektiven
Unterteilungsdaten, die davon abhängen, ob sequentielle Viergruppenunterteilungsoperationen
für den
Hauptblock in einen aus einer Mehrzahl von Unterblocktypen gemäß einem
Bildtyp des Hauptblocks ausgewählten
Typ durchgeführt
werden oder nicht, als Viergruppenbaumdaten, und  (c) Ausgeben
einer Viergruppenbaumkarte, die gemäß den selektiven Unterteilungsdaten
der Viergruppenbaumdaten und dem charakteristischen Wert für jeden
Block entworfen werden, als Bit-Strom.
Patent DE-19533711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von einem Sulfonimid oder seinem Salz
Inventor: SAKAGUCHI HIROAKI
IPC: C07C303/38
Filed: 1995-09-12
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Sulfonimidsalzes, dargestellt durch die allgemeine
Formel (2),  M 1 [Rf 1 SO 2 -N-SO 2 Rf 2 ] n1  (2) wobei das
Verfahren den Schritt umfasst:  (a) Umsetzen von einem oder
zwei Sulfonylfluoriden, dargestellt durch die allgemeine Formel
(4),  RfSO 2 F (4) mit wasserfreiem
Ammoniak und einer Amin-Komponente, die entweder ein tertiäres Amin,
dargestellt durch die allgemeine Formel (5),  (R 1 ) 3 N (5) Pyridin
oder Picolin ist, wodurch das Salz der Formel (2) hergestellt wird,  worin
"Rf 1 " und "Rf 2 "
die gleichen oder verschiedene Gruppen darstellen, von denen jede
eine Anzahl von Kohlenstoffatomen von 1 bis 12 aufweist und geradkettig
oder verzweigtkettig und eine Perfluoralkyl-Gruppe ist, oder "Rf 1 " CF 3  und "Rf 2 " C 6 F 5  sind,   "M 1 " ein positives Ion mit einer ersten Valenz
darstellt, das ein von dem tertiären
Amin abgeleitetes Ammoniumkation, ein Pyridiniumkation oder ein
Picoliniumkation ist,  "n1" eine ganze Zahl darstellt, die gleich
der ersten Valenz ist,  "Rf" gleiche oder verschiedene Gruppen
darstellt, die mit dem "Rf 1 " und dem "Rf 2 " identisch sind,...
Patent DE-19541014-B4 (DE)
Title: Antireflexschichtsystem und Verfahren zur Herstellung eines Antireflexschichtsystems
Inventor: SZCZYRBOWSKI JOACHIM
IPC: H01L31/0216
Filed: 1995-11-03
Granted: 2011-06-01
Abstract: Belag bestehend aus einem optisch wirkenden Schichtsystem für Substrate, wobei das Schichtsystem eine hohe Antireflexwirkung und eine hohe Lichttransmission aufweist oder eine hohe Antireflexwirkung bei gegebener Lichttransmission aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Substrat (2) eine erste, absorptionsfreie Schicht (4, 12) angeordnet ist, darauf folgend eine zweite, absorbierende Nitrid- oder Mischnitridschicht (6) angeordnet ist, darauf folgend eine dritte, absorptionsfreie Nitrid- oder Mischnitridschicht (8) angeordnet ist, darauf folgend eine vierte, absorptionsfreie Schicht (10) angeordnet ist, welche aus SiO 2  oder MgF 2  oder Al 2 O 3  oder deren Mischungen besteht, wobei mindestens eine der Nitrid- oder Mischnitridschichten aus einem Metallnitrid oder einem Metallmischnitrid besteht.
Patent DE-19581539-B4 (DE)
Title: Alkalische Reiniger auf der Basis von Alkohol-Ethoxy-Carboxylaten
Inventor: MAN VICTOR FUK-PONG
IPC: C11D3/33
Filed: 1995-01-13
Granted: 2009-09-17
Abstract: Wässrige alkalische Reinigerzusammensetzung, die umfaßt:  (1) 0,1 bis 20 Gew.-% Alkyl- oder Alkylarylethoxycarboxylaten der Formel:  R-O-(CH 2 CH 2 O) n (CH 2 ) m -CO 2 X  worin R eine C 8  bis C 22 -Alkylgruppe oder ist, worin R 1  eine C 4 -C 16 -Alkylgruppe ist,  n eine ganze Zahl von l bis 20 ist,  m eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist, und  X Wasserstoff, Natrium, Kalium, Lithium, Ammonium oder ein Aminsalz, ausgewählt aus Monoethanolamin, Diethanolamin und Triethanolamin ist;  (2) 1 bis 20 Gew.-% eines chelatbildenden Mittels, ausgewählt aus der Gruppe, die besteht aus Nitrilotriessigsäure, Ethylendiamintetraessigsäure und N-Hydroxyethylethylendiamintriessigsäure, und Diethylen-triaminpentaessigsäure;  (3) 0,5 bis 30 Gew.-% einer Alkalitätsquelle, und  keine weiteren oberflächenaktiven Mittel enthält.
Patent DE-19604907-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hoch-abriebfesten Deckschichten
Inventor: CRABTREE RICHARD S
IPC: B44C5/04
Filed: 1996-02-10
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer abriebfesten Deckschicht durch Auftragen einer
Dispersion auf eine bewegte Bahn von Zellulosefasern in der Nasspartie
einer Papiermaschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein abriebfeste
Feststoffpartikel enthaltender Brei in einer Menge von etwa 3,256 – 65,01
g/m 2  (2 bis 40 Pfund pro 3000 sq. ft.) mittels
eines Auftragskopfes mit schlitzförmiger Auslassöffnung gleichmäßig auf
die Oberfläche
der Faserbahn aufgebracht wird.
Patent DE-19605201-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen elektronischen Schlüssel
Inventor: SACHS EKKEHARD
IPC: B60R25/04
Filed: 1996-02-13
Granted: 2007-04-12
Abstract: Gehäuse, insbesondere
für ein
elektronisches und/oder elektrisches Gerät, wie für einen elektronischen Schlüssel (2)
eines Schließsystems
(1) in einem Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem am Gehäuse (19)
befindlichen Betätigungsorgan
(14, 15, 16), das über
eine Öffnung
(26) in der Gehäusewand
(27) auf ein Schaltelement (28, 29, 30) zu dessen Betätigung einwirken
kann, wobei an und/oder in der Gehäusewand (27) ein die Öffnung (26) ab-
und/oder überdeckendes
Dichtelement (33) angeordnet ist, wobei das Dichtelement (33) weich-elastisch
in der Art einer flächenartigen
Membran ausgebildet ist, wobei wenigstens ein dem Schaltelement
(28, 29, 30) zugeordneter Bereich des Dichtelements (33) beweglich
ist, und wobei das Betätigungsorgan
(14, 15, 16) über
diesen Bereich des Dichtelements (33) auf das Schaltelement (28,
29, 30) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtelement (33) mit
einem an den beweglichen Bereich anschließenden Randbereich (34) an
wenigstens einem Teil der die Öffnung
(26) umgebenden Gehäusewand
(27) befestigt ist, derart daß der
Randbereich...
Patent DE-19636968-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von metallischen Prototypen
Inventor: KLEIN FRIEDRICH
IPC: B22D17/22
Filed: 1996-09-12
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von metallischen Prototypen als Gussteile im Druckgießverfahren, bei
dem  – die
Formkontur einschließlich
Gießsystem
durch Formeinsätze
(2, 3) abgebildet wird und  – die Schmelze druckbeaufschlagt
in den Formhohlraum gefördert
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – für die Formeinsätze ganz
oder teilweise keramische Formeinsätze (2) eingesetzt werden,
die nicht in das jeweils zu gießende
Gussteil eingegossen werden.