baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012217252-A1 (DE)
Title: Lubricating device for machine elements in machine housing for internal combustion engine in motor vehicle, has machine housing, in which lubricant is provided, where lubricant is provided to motor vehicle via fuel tank
Inventor: THIEL INGA
IPC: B60K15/035
Filed: 2012-09-25
Abstract: The lubricating device has a machine housing (1), in which a lubricant is provided, where the lubricant is provided to a motor vehicle via a fuel tank (2). The machine housing and the fuel tank are connected together via a line (3) for passing gas, where a valve (4) is arranged in the line. A capacitor (5) is arranged between the valve and the machine housing. The fuel tank is vented via a filter (6), particularly an activated carbon filter. A viscosity sensor is arranged in the machine housing.
Patent DE-102012221097-A1 (DE)
Title: Cage e.g. plastic cage, for e.g. rolling element bearings, for guiding rollers, has rings comprising deformation region adjacent sides of intermediate region in direction, where plastic deformation is carried out by deformation region
Inventor: AUST JAN-RENE
IPC: B21D53/12
Filed: 2012-11-19
Abstract: The cage (5) has cage rings (8a) changed from output diameter (D) into final diameter by a plastic deformation. The cage rings comprise a deformation region (9) i.e. bending zone, in a rotation direction, where the region is provided adjacent to two sides of an intermediate region (10) in a circumferential direction. The plastic deformation is carried out by the deformation region. A pocket (6) is designed as a sacrificial pocket of the deformation region. Width of the pocket in the rotation direction is different from width of another pocket by the plastic deformation. The deformation region is designed as a tumbling, a seam (11) and a bend. Independent claims are also included for the following: (1) a set comprising cage (2) a method for manufacturing a cage.
Patent DE-102012222094-A1 (DE)
Title: Berührungserkennungssystem und verfahren fürberührungsbildschirm
Inventor: KIM SUNG UN
IPC: G06F3/042
Filed: 2012-12-03
Abstract: Hierin ist ein Berührungsbildschirm-Erkennungsverfahren offenbart. Das Verfahren enthält das Fotografieren eines Bildes eines Infrarotstrahlmusters und einer Peripherie des Musters unter Verwendung einer Infrarotstrahlkamera, die auf einer Rückfläche des Berührungsbildschirmes angeordnet ist. Ein Bezugsklarheitswert wird für das Musterbild und die Peripherie desselben eingestellt. Eine Betätigung durch Berührung wird erkannt, wenn Druck auf den Berührungsbildschirm ausgeübt und eine Helligkeitsveränderung des Klarheitswertes durch Vergleichen eines Bildklarheitswertes mit dem Bezugsklarheitswert des berührten Abschnittes erfasst wird.
Patent DE-102013000879-A1 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung für ein bewegliches Objekt und Verfahren zur Erzeugung eines Anzeigesignals für eine Navigationsvorrichtung für ein bewegliches Objekt
Inventor: CENGIL SÜKRÜ
IPC: G01C21/32
Filed: 2013-01-10
Abstract: Eine Navigationsvorrichtung 100 für ein bewegliches Objekt umfasst einen Datenbereitsteller 110 und einen Prozessor 120. Dabei stellt der Datenbereitsteller 110 Daten 112 einer dreidimensionalen Navigationskarte mit hochragenden Kartenobjekten bereit. Ferner erhält der Prozessor 120 basierend auf einer ermittelten Position 842 eines beweglichen Objekts Daten 112 einer dreidimensionalen Navigationskarte mit hochragenden Kartenobjekten einer Umgebung des beweglichen Objekts von dem Datenbereitsteller 110 und stellt ein die Navigationskarte repräsentierendes Anzeigesignal 122 für eine Anzeigeeinrichtung 830 zur Wiedergabe der Navigationskarte bereit. Der Prozessor 120 erzeugt das Anzeigesignal 122, sodass die Navigationskarte aus einer von der ermittelten Position 842 des beweglichen Objekts abhängigen, über der Navigationskarte angeordneten Ansichtsposition 610 betrachtet durch die Anzeigeeinrichtung 830 wiedergebbar ist. Zusätzlich verändert der Prozessor 120 eine Höhe eines hochragenden Kartenobjekts in der Navigationskarte in Abhängigkeit von einem Abstand des hochragenden Objekts zu der Ansichtsposition 610 dynamisch.
Patent DE-102013001453-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: MEIER CHRISTIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei der Brennkraftmaschine (1) mindestens eine Turbine (3) zugeordnet ist, der die Brennkraftmaschine (1) verlassendes Abgas zur Entspannung des Abgases zuführbar ist, wobei hierbei gewonnene Energie zum Antreiben mindestens eines Verdichters (2) oder mindestens eines Generators genutzt wird, wobei der Brennkraftmaschine (1) mindestens ein Katalysator (6) zugeordnet ist, dem in der oder jeder Turbine (3) entspanntes Abgas zur Abgasreinigung zuführbar ist, und wobei zur Gewährleistung eines schnellen Aufheizvorgangs des oder jedes Katalysators (6) eine Stellgröße zur Wastegatebeeinflussung und/oder eine Stellgröße zur Turbinengeometriebeeinflussung der oder jeder Turbine (3) abhängig von einem Temperatursollwert für eine vor der oder jeder Turbine (3) herrschende Abgastemperatur ermittelt wird.
Patent DE-102013003072-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät
Inventor: HEIMANN UWE
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-02-22
Abstract: Eine Bedienvorrichtung (10) für ein wasserführendes elektronisches Haushaltsgerät weist eine Blende (12) und eine Bedieneinrichtung (14), welche auf der dem Benutzer abgewandten Innenseite der Blende (12) angeordnet ist, auf. Die Bedieneinrichtung (14) ihrerseits enthält ein Gehäuse (24) aus einem elektrisch isolierenden Material; wenigstens eine Leiterplatte (26), welche in dem Gehäuse (24) angeordnet ist und mehrere elektrische Kontaktflächen (262) aufweist; mehrere Sensorelement (28), welche jeweils zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgestaltet sind, wobei die Sensorelemente (28) jeweils einen außerhalb des Gehäuses (24) angeordneten Kopfabschnitt (281) und einen durch eine Durchgangsöffnung (242) in das Gehäuse (24) hinein ragenden Kontaktabschnitt (286) aufweisen, wobei die Sensorelemente (28) jeweils relativ zum Gehäuse (24) in Längsrichtung ihrer Kontaktabschnitte (286) bewegbar sind; und mehrere Federelemente (34), welche jeweils zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgestaltet sind und jeweils zwischen einer elektrischen Kontaktfläche (262) und dem Kontaktabschnitt (286) eines Sensorelements (28) angeordnet sind, um das jeweilige Sensorelement (28) elektrisch leitend mit der Kontaktfläche (262) zu verbinden und das jeweilige Sensorelement (28) in Richtung zur Blende (12) vorzuspannen.
Patent DE-102013007670-A1 (DE)
Title: Verzahnmaschine zur Verzahnbearbeitung von Werkstücken
Inventor: PLESSING MATTHIAS
IPC: B23Q41/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt eine Verzahnmaschine zur Verzahnbearbeitung von Werkstücken, insbesondere Fräs- oder Stoßmaschine, mit zwei Werkstückspindeln zur Aufnahme von Werkstücken, mit einem Hauptbearbeitungsbereich zum Verzahnbearbeiten der in den Werkstückspindeln aufgenommenen Werkstücke, insbesondere zum Fräs- oder Stoßbearbeiten der Werkstücke, und mit einem Ladebereich zum Be- und/oder Entladen der Werkstückspindeln, wobei die beiden Werkstückspindeln jeweils über eine erste Linearachse (X1, X2) von dem Ladebereich zum Bearbeitungsbereich und zurück verfahrbar sind. Dabei ist zwischen den ersten Linearachsen (X1, X2) der beiden Werkstückspindeln ein Arbeitsraum vorgesehen, von welchem aus die Werkstückspindeln zugänglich sind.
Patent DE-102013012311-A1 (DE)
Title: Fahrradlenkstangenklammeranordnung
Inventor: TAKEUCHI TOSHIHIKO
IPC: B62K23/06
Filed: 2013-07-25
Abstract: Eine Fahrradlenkstangenklammeranordnung umfasst eine Lenkstangenklammer, eine Befestigungsmutter und einen Befestigungsbolzen. Die Befestigungsmutter ist an die Lenkstangenklammer gekoppelt. Die Befestigungsmutter weist eine Gewindebohrung auf, die eine Bolzeneingangsöffnung und eine Bolzenausgangsöffnung hat. Die Gewindebohrung hat eine erste axiale Länge zwischen der Bolzeneingangsöffnung und der Bolzenausgangsöffnung. Die Befestigungsmutter definiert einen Bolzenaufnahmeraum, angeordnet angrenzend an die Bolzenausgangsöffnung. Der Befestigungsbolzen weist einen Kopf und einen Schaft auf, welcher sich von dem Kopf weg erstreckt. Der Schaft hat einen ersten Gewindeabschnitt, einen zweiten Gewindeabschnitt und einen gewindelosen Abschnitt, welcher zwischen dem ersten Gewindeabschnitt und dem zweiten Gewindeabschnitt angeordnet ist. Der erste Gewindeabschnitt ist näher am Kopf des Befestigungsbolzens angeordnet, als der zweite Gewindeabschnitt. Die ersten und zweiten Gewindeabschnitte sind so dimensioniert, dass sie gewindemäßig in Eingriff mit der Gewindebohrung der Befestigungsmutter gelangen. Der gewindelose Abschnitt hat eine zweite axiale Länge, welche größer ist als die erste axiale Länge der Gewindebohrung der Befestigungsmutter.
Patent DE-102013013274-A1 (DE)
Title: Transportroboter mit Hubeinheit für Transportgüter
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B66F9/07
Filed: 2013-08-09
Abstract: Schienengebundener Transportroboter (1a, 1b) mit einer Ladeeinrichtung (8, 9) für die Aufnahme und Abladung von Transportgütern (19) auf Lagerplätzen (17, 18) in Regallagern, wobei die Ladeeinrichtung (8, 9) aus mindestens einem in Querrichtung zur Fahrtrichtung (4) des Transportroboters (1a, 1b) verschiebbar angetriebenen Ladearm (9) besteht, in dem mindestens eine Hubeinrichtung (10, 26) angeordnet ist.
Patent DE-102013013568-A1 (DE)
Title: Spurhalteassistenzsystem und Verfahren zum Spurhalten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DEGENSTEIN THOMAS
IPC: G05D1/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spurhalteassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug, mit einer Einrichtung zum automatischen Spurhalten bei einer Rückwärtsfahrt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Spurhalten eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102013016098-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KINDSVATER ANDRÉ
IPC: F02M43/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei der Kraftstoffinjektor (1) ein Pilotventil (13) mit einem Ventilglied (17) aufweist, wobei ein Hub des Ventilglieds (17) für ein selektives Öffnen des Pilotventils (13) über einen Aktuator (11) des Pilotventils (13) steuerbar ist, wobei das Pilotventil (13) bereitgestellt ist, den Hub einer Düsennadel (21) des Kraftstoffinjektors (1) steuern zu können; wobei der Kraftstoffinjektor (1) weiterhin einen Drehantrieb (51) für das Ventilglied (17) aufweist, über welchen und das Ventilglied (17) ein Drehventil (43) des Injektors (1) beherrscht wird; wobei das Drehventil (43) eingerichtet ist, in Abhängigkeit seiner Drehstellung einen Durchflussquerschnitt eines mit einem Steuerraum (31) für die Düsennadel (21) kommunizierenden Strömungswegs (41) zu variieren.
Patent DE-102013018185-A1 (DE)
Title: Lager
Inventor: PADIOS ALEXANDER
IPC: F16M7/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Lager, umfassend zumindest zwei Gummibuchsen (1, 2) mit jeweils vertikaler Rotationsachse (3, 4), wobei die Gummibuchsen (1, 2) in einer funktionstechnischen Parallelschaltung angeordnet sind.
Patent DE-102013018532-A1 (DE)
Title: Staubsaugeraufsatz
Inventor: GLEIXNER-HAULER OSWALD
IPC: A47L9/02
Filed: 2013-10-25
Abstract: Staubsaugeraufsatz zum Einfangen von lebenden Insekten und Aufsaugen von Kleinteilen. Der Aufsatz besteht aus einem Saugstutzen/Auffangbehälter mit Sieb und einem Saugrohr, das mittels Adapter mit dem Staubsaugerrohr in Verbindung gebracht wird. Der Saugstutzen kann durch eine Klappe/Deckel verschlossen werden. Nach Einsaugen des Gegenstandes (Insekt/Kleinteile) verbleibt dieser im Saugstutzen/Auffangbehälter und gelangt nicht in den Staubsauger und kann dann gezielt wieder frei gelassen oder herausgeholt werden. An den Saugstutzen können auch weitere Staubsaugeraufsätze angebracht werden.
Patent DE-102013018581-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Profils mit variierendem Querschnitt
Inventor: AIGNER KURT
IPC: B21D53/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines länglichen Profils mit einem in Längsrichtung variierenden Querschnitt. Bei dem Verfahren wird ein längliches Metallband, welches zwei Bandkanten aufweist, in einem ersten Profilierungsvorgang zu einem Halbfertigprofil profiliert. Anschließend wird das Halbfertigprofil in einem zweiten Profilierungsvorgang abschnittsweise derart geprägt, dass zumindest zwei Abschnitte in einer Richtung senkrecht zur Längserstreckung des Halbfertigprofils gegeneinander versetzt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Metallband vor dem ersten Profilierungsvorgang derart besäumt wird, dass es eine in Längsrichtung variierende Breite aufweist.
Patent DE-102013019523-A1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung zur Absperrung oder Regelung einer Strömung eines fließfähigen Mediums
Inventor: SCHLEEF JOCHEN
IPC: F16L55/10
Filed: 2013-11-22
Abstract: Bei einer Absperrvorrichtung zur Absperrung oder Regelung einer Strömung eines fließfähigen Mediums, insbesondere eines Fluids, mit einem Hauptströmungskanal, mit einem in einem Abschnitt des Hauptströmungskanals angeordneten Absperrkörper und mit einem Absperrkörperantrieb, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass der Hauptströmungskanal mindestens einen abzweigenden Nebenkanal aufweist, dass der Absperrkörperantrieb steuertechnisch mit dem Absperrkörper verbunden ist und dass der Absperrkörperantrieb zumindest abschnittsweise in dem abzweigenden Nebenkanal zur Aufnahme von Strömungsenergie aus der Strömung des fließfähigen Mediums angeordnet ist.
Patent DE-102013019616-A1 (DE)
Title: Anschlussadapter für ein Tragarmsystem
IPC: F16M11/04
Filed: 2013-11-25
Abstract: Es wird ein Anschlussadapter für ein Tragarmliftsystem mit einem zur Verbindung mit dem Tragarmliftsystem vorgesehenen Halteelement (1) und einem daran festgelegten Befestigungsflansch (2), welcher eine ringförmig umlaufende Wandung (3) und einen inneren durchgehenden Kabelkanal (4) aufweist, vorgestellt, bei dem erfindungsgemäß in der Wandung (3) eine schlitzförmige Durchbrechung (5) zur Durchführung eines Versorgungs- oder Signalkabels ausgespart ist, welche durch ein Einschubteil (6) verschließbar ist.
Patent DE-102013021473-A1 (DE)
Title: Stützlastüberwachungssystem
Inventor: KLINGER STEFFEN
IPC: B60D1/62
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung der Achslastverteilung, vorwiegend bei Zentralachs- und Tandemanhängern mit Luftfederung, durch sensoriellen Erfassung der Stütz-, Achs- und Radlast beim Beladen des Anhängers. Das Hauptanwendungsgebiet der erfinderischen Vorrichtung ist die Absicherung der zulässigen Auflagekraft an der Kupplung von Zentralachsanhängern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Zugstange über ein Drehgelenk mit dem Anhängerrahmen schwenkbar verbunden ist und der Endbereich der Zugstange so ausgebildet ist, dass in diesem Bereich ein weiteres Drehgelenk angeordnet ist, welches mit einer zwischen Anhängerrahmen und Drehgelenk angeordneten Messeinrichtung, vorzugsweise einer Kraftmessdose in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102013100561-A1 (DE)
Title: Lighting device for vehicles, has light surface magnification unit for generating light function and comprises light source and masking unit for generating illuminating pattern from light beam emitted from light source on projection surface
Inventor: HOHMANN CARSTEN
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-01-21
Abstract: The lighting device has a light unit (2) containing a light source and a light conductor (4) assigned to the light source for generating a predetermined light function. The light conductor is formed as a rod-shaped light conductor with a point-shaped light decoupling surface or as a planar light conductor with a linear or planar light decoupling surface. A light surface magnification unit (3) is provided for generating the light function. The light surface magnification unit has a light source and a masking unit for generating an illuminating pattern from the light beam emitted from the light source on a projection surface. The projection surface is formed such that the light bundle is transmitted in main beam direction.
Patent DE-102013100903-A1 (DE)
Title: Armlehne für eine Tür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FENGEL PAUL-DIETER
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-01-30
Abstract: In einer Armlehne an einer Türverkleidung eines Kraftfahrzeugs ist als innen liegender Träger eine Crashstruktur vorgesehen, welche kreuzförmig ausgeführte Aussparungen aufweist, wobei oberhalb dieser Crashstruktur ein Schaumelement angeordnet ist, welches durch eine Dekorlage abgedeckt wird. Die Crashstruktur dient insbesondere für die Lastaufnahme bei einem Seitenaufprall, um den Insassen vor erhöhten Kraftspitzen zu schützen.
Patent DE-102013101082-A1 (DE)
Title: Heating pad for heating surface of car chassis, has temperature measuring probe that is provided for directly measuring temperature of chassis surface, and regulating device is provided for temperature control of heating system
Inventor: RASTER WILHELM
IPC: H05B3/34
Filed: 2013-02-04
Abstract: The heating pad (1) has a radiant heating system (7) and a regulating device that are arranged in or on the surface of a carrier (5). A temperature measuring probe (10) is provided for directly measuring the temperature of the car chassis surface (2). The regulating device is provided for temperature control of the radiant heating system. The temperature measuring probe is provided as resistance thermometer sensor such as thermistor. An independent claim is included for method for heating of surface of car chassis.
Patent DE-102013101259-A1 (DE)
Title: Nutzer-Gegenwart-Erfassung und Auffinden von Ereignissen
Inventor: KOULOMZIN DANIEL GEORGE
IPC: G06Q10/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren das Empfangen einer ersten Gruppe von Angaben, die einer ersten Gruppe von Modalitäten zugeordnet sind, und einer zweiten Gruppe von Angaben, die einer zweiten Gruppe von Modalitäten zugeordnet sind. Das Verfahren beinhaltet auch Bestimmen eines Konfidenzwerts für zumindest eine Modalität der ersten oder der zweiten Gruppen von Modalitäten, basierend, zumindest teilweise, auf einer Angabe, die der zumindest einen Modalität zugeordnet ist. Der Konfidenzwert kann eine Wahrscheinlichkeit anzeigen, dass ein erster Nutzer, der der ersten fernen Rechenvorrichtung zugeordnet ist, in einer physischen Gegenwart eines zweiten Nutzers ist, der der zweiten fernen Rechenvorrichtung zugeordnet ist. Das Verfahren kann auch Ausführen einer Operation beinhalten, um anzuzeigen, dass der erste Nutzer, der der ersten fernen Rechenvorrichtung zugeordnet ist, in einer physischen Gegenwart eines zweiten Nutzers ist, der der zweiten fernen Rechenvorrichtung zugeordnet ist.
Patent DE-102013102766-A1 (DE)
Title: Motorprüfstand
Inventor: ZIEGLER GERHARD
IPC: G01M15/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Motorprüfstand, mit einem eine antriebseitige Welle (13) und eine abtriebseitige Welle (14) aufweisenden Prüfstandgetriebe (12), wobei an die antriebseitige Welle (13) des Prüfstandgetriebes (12) ein zu prüfender Motor (11) koppelbar ist, und mit mindestens einer der Lastsimulation dienenden elektrischen Maschine (16), die an die abtriebseitige Welle (14) des Prüfstandgetriebes (12) gekoppelt ist. Die abtriebseitige Welle (14) des Prüfstandgetriebes (12) verläuft unterhalb der der antriebseitigen Welle (13) und quer zu der antriebseitigen Welle (13) des Prüfstandgetriebes (12). An der abtriebseitigen Welle (14) des Prüfstandgetriebes (12) greift zu beiden Seiten des Prüfstandgetriebes (12) jeweils eine elektrische Maschine (16) an.
Patent DE-102013103106-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Kraftstoffinjektionsmenge aus einem Speicherdruck
Inventor: FILIP JACEK
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Injektionsmenge (Q). Ein Speicherdruck an einem Druckspeicher (108) wird erfasst und das Verfahren umfasst folgende Schritte: Erfassung des Speicherdrucks während eines Einspritzvorgangs als Drucksignal (Ps); Frequenzfilterung des Drucksignals (Ps); Auffinden eines Startzeitpunkts (C, C‘) eines Druckabfalls (dPdown) in dem Drucksignal (Ps) nach einem Ansteuerzeitpunkt (A) eines Injektors (113); Auffinden eines Endzeitpunkts (D, D‘) des Druckabfalls (dPdown); Ermittlung eines ersten gemittelten Druckniveaus (Pprior) in einem ersten Zeitintervall (Tprior) vor dem Druckabfall (dPdown); Ermittlung eines zweiten gemittelten Druckniveaus (Pafter) in einem zweiten Zeitintervall (Tafter) nach dem Druckabfall (dPdown); Berechnung der Injektionsmenge (Q) aus der Differenz (Pdiff) zwischen diesen gemittelten Druckniveaus (Pprior, Pafter).
Patent DE-102013104465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Mischen von Stoffen
Inventor: LAUBER VOLKER
IPC: B01F15/02
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum Mischen von Stoffen, insbesondere von Lebensmitteln, welche einen Mischtrichter 2 mit zumindest einem in diesem angeordneten Mischelement 12a, 12b umfasst. Dabei weist der Mischtrichter 2 mindestens eine Austragsöffnung 28a, 28b auf, Die Vorrichtung 1 weist erfindungsgemäß zudem einen bewegbar gelagerten Deckel 15 zum Verschließen der zumindest einen Austragsöffnung 28a, 28b auf, wobei dieser Deckel außerhalb eines Mischbereichs 18 des Mischtrichters 2 angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Mischen von Stoffen, insbesondere von Lebensmitteln mit einer derartigen Vorrichtung (1).
Patent DE-102013105190-A1 (DE)
Title: Behältnis zur Beförderung von Luftfracht
Inventor: BADER ANDREAS
IPC: B65D17/50
Filed: 2013-05-21
Abstract: Behältnis (1), insbesondere zur Luftfrachtbeförderung mit einer, einen Innenraum (2) umgebenden Wandung (3), einem Deckel (4) und einem Boden (5). Der Deckel (4) und die Wandung (3) umfassen jeweils gegeneinander gerichtete Anlageflächen (6), von denen wenigstens die eine Anlagefläche (6) ein Mittel (7) zur nicht lösbaren Verbindung der Anlageflächen (6) derart aufweist, dass das Behältnis (1) dicht verschließbar ist und dass sich zum Öffnen des Behältnisses (1) in der Ebene der Wandung (3) und/oder des Deckels (4) und/oder des Bodens (5) ein Öffnungsmittel (8) erstreckt.
Patent DE-102013107738-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems, Fahrzeugsystem, Computerprogramm und Fahrzeugkommunikationseinheit eines Fahrzeugsystems
Inventor: MÖCKEL MEIKE
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems (33, 43) eines ersten Fahrzeugs (1), aufweisend wenigstens eine Fahrzeugkommunikationseinheit (34, 44), die zur automatischen Datenkommunikation mit Fahrzeugkommunikationseinheiten anderer Fahrzeuge (1–11) und/oder Kommunikationseinheiten (34, 44) von Infrastruktureinrichtungen und/oder anderen Verkehrsteilnehmern eingerichtet ist, wobei das Fahrzeugsystem (33, 43) dazu eingerichtet ist, über die Fahrzeugkommunikationseinheit (34, 44) von einer Fahrzeugkommunikationseinheit (34, 44) eines anderen Fahrzeugs (1–11) empfangene Nachrichten (20–25) auszuwerten, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Schritte ausgeführt werden: a) anhand des Inhalts einer empfangenen Nachricht (20–25) stellt das Fahrzeugsystem (33, 43) fest, ob es sich um eine Nachricht (20–25) von einer Fahrzeugkommunikationseinheit (34, 44) eines auf derselben Fahrbahn (14, 15, 17, 18) wie das erste Fahrzeug (1) in gleicher Fahrtrichtung (13, 16) nachfolgenden zweiten Fahrzeuges (2, 3, 4) handelt, b) und wenn dies der Fall ist, wertet das Fahrzeugsystem (33, 43) den Inhalt der empfangenen Nachricht (20–25) zur Durchführung wenigstens einer weiteren Funktion aus. Die Erfindung betrifft außerdem ein solches Fahrzeugsystem, das ein derartiges Verfahren durchführt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogramm sowie eine Fahrzeugkommunikationseinheit.