baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103980-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
Inventor: STOCKMANN ERICH
IPC: A47L11/202
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsmaschine zur Reinigung eines Bodens (12) mit einer Maschinenbasis (26), mit einer Reinigungsvorrichtung (14), welche zumindest ein Arbeitswerkzeug (16) an einer Werkzeugeinheit (15) umfasst, die von zumindest einem an der Werkzeugeinheit (15) vorgesehenen Antrieb (18) angetrieben ist, mit einer Gelenkanordnung (25), durch welche die Werkzeugeinheit (15) mit der Maschinenbasis (26) verbunden ist, die zumindest zwischen einer Transportposition (61), in welcher das zumindest eine Arbeitswerkzeug (16) von dem Boden (12) abgehoben ist, in zumindest eine weitere Position verfahrbar ist, und mit einem Aktuator (36), durch welchen die Verfahrbewegung der Gelenkanordnung (25) mittels einer Steuerung ansteuerbar ist, wobei die Gelenkanordnung (25) einen Trägerhebel (41) aufweist, durch welchen die Werkzeugeinheit (15) mit der Maschinenbasis (26) zum Anheben und Absenken der Werkzeugeinheit (15) verbunden ist, und einen Mitnehmer (42) aufweist, der mit der Maschinenbasis (26) gelenkig verbunden ist, und dass bei einer Stellbewegung der Gelenkanordnung (25) durch den Aktuator (36) der Trägerhebel (41) und der Mitnehmer (42) in der Transportposition (61) mechanisch gekoppelt sind und in einer Zwischenposition (65) der Trägerhebel (41) und der Mitnehmer (42) mechanisch entkoppelt sind.
Patent DE-102019105293-A1 (DE)
Title: Schätzung der Bewegung einer Bildposition
Inventor: NARROSCHKE MATTHIAS
IPC: G06T7/223
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Schätzung der Bewegung einer Bildposition eines Bildmerkmals zwischen einem ersten Bild und einem zweiten Bild. Das Verfahren umfasst: Bestimmen eines Satzes von Bildfenstern im ersten Bild, wobei jedes Bildfenster das Bildmerkmal aufweist; Identifikation zumindest eines Teils des Satzes der Bildfenster in dem zweiten Bild; Für den Teil des Satzes der Bildfenster, Bewertung einer Güte einer Zuordnung des jeweiligen Bildfensters im ersten Bild zum jeweiligen Bildfenster im zweiten Bild und Auswahl eines der Bildfenster anhand der Bewertung; und Schätzen der Bewegung der Bildposition des Bildmerkmals unter Verwendung des ausgewählten Bildfensters.
Patent DE-102019105778-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung von Objekten innerhalb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAEBIG THOMAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassifizierung von Objekten (2) innerhalb eines Innenraums (3) eines Fahrzeugs (1) mit folgenden Schritten: Bereitstellen zumindest einer 3D-Bilderfassungseinheit (4), die zum Erfassen von 3D-Bildern einer Szene eingerichtet ist, Bereitstellen zumindest einer mit der 3D-Bilderfassungsseinheit (4) gekoppelten Verarbeitungseinheit (5), wobei die Verarbeitungseinheit (5) derart eingerichtet ist, die 3D-Bilder von der 3D-Bilderfassungseinheit (4) zu empfangen, Erfassen von 3D-Bildern einer Szene, wobei jedes der 3D-Bilder zumindest ein 2D-Intensitätsbild und zumindest eine 3D-Tiefenkarte der Szene umfasst, Berechnung einer Reflektivitätskarte aus dem zumindest einen 2D-Intensitätsbild und der zumindest einen 3D-Tiefenkarte mittels der Verarbeitungseinheit (5), Klassifikation zumindest eines Objekts (2) der Szene anhand seiner Reflektivität. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zur Klassifizierung von Objekten (2) innerhalb eines Innenraums (3) eines Fahrzeugs (1) umfassend eine 3D-Bilderfassungseinheit (4) und eine mit der 3D-Bilderfassungsseinheit (4) gekoppelten Verarbeitungseinheit (5) zur Durchführung des Verfahrens. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrerassistenzsystem mit einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Computerprogrammprodukt, umfassend Befehle, die bei der Ausführung des Programms durch einen Computer diesen veranlassen, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019108526-A1 (DE)
Title: T-Verbinder, insbesondere Sprossenverbinder, für geklebte Verglasungen
Inventor: WEIGEL DENNIS
IPC: E06B3/964
Filed: 2019-04-02
Abstract: T-Verbinder (1) geeignet zum Verbinden eines glastrennenden Sprosse (13) oder eines Pfostens mit einem Rahmenprofil oder mit einem weiteren Sprossenprofil oder Pfosten eines Rahmens, wobei der Rahmen eine eingeklebte Verglasung aufweist und wobei der T-Verbinder (1)- eine die Stirnseite der glastrennende Sprosse (13) bzw. des Pfostens seitlich als Befestigungslaschen (20, 21) überkragende Grundplatte (19),- wenigstens zwei etwa senkrecht von der Grundplatte (19) abstehenden Fixierlaschen (6, 6'),- und eine Mehrzahl von Bohrungen bzw. Durchbrechungen zur Durchführung von Schrauben (8, 9, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Grundplatte (19) eben ausgebildet ist,- der T-Verbinder (1) als Stanzteil so aus einem Metallblech gefertigt ist, dass die wenigstens zwei von der Grundplatte (19) etwa senkrecht abstehenden Fixierlaschen (6, 6') aus der Grundplatte durch Biegen unter Bildung wenigstens einer Durchbrechung (7, 7') gebildet wurden,- die Grundplatte (19) eine maximale Dicke ≤ 3 mm aufweist und- wenigstens einseitig mit einem Dichtkissen versehen ist, das die Durchbrechung (7, 7') abdeckt.
Patent DE-102019108536-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Homogenbereichen auf einer Baustelle
Inventor: SCHRODE RAINER
IPC: G06Q50/08
Filed: 2019-04-02
Abstract: Eine Vorrichtung (24) dient zur Erfassung von Homogenbereichen (14) auf einer Baustelle (10). Sie umfasst eine Recheneinrichtung (26) mit einem Prozessor (28), eine mit der Recheneinrichtung (26) verbundene Eingabeeinrichtung (32) zum Eingeben von Informationen durch den Benutzer, und eine Positionsbestimmungseinrichtung (36) zur Bestimmung Referenzposition. Es wird vorgeschlagen, dass die Recheneinrichtung (26) eingerichtet ist, um eine oder mehrere Eingaben an der Eingabeeinrichtung (32) zu erkennen und auf der Basis dieser Eingabe(n) mindestens einen ersten Datensatz (50) zu erzeugen, der eine Eigenschaft eines Homogenbereichs (14a, 14b) mit einer durch die Positionsbestimmungseinrichtung (36) bestimmten Referenzposition verknüpft.
Patent DE-102019108934-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Dachaufbau und Verfahren für ein Kraftfahrzeug mit einem Dachaufbau
Inventor: HABIB HOUSSAM
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Dachaufbau, wobei der Dachaufbau (4) in einem Heckbereich (3) der Kraftfahrzeugkarosserie (2) eine Luftleitvorrichtung (5) aufweist. Erfindungsgemäß ist ein Luftleitelement (7) der Luftleitvorrichtung (5) gesteuert bewegbar ausgeführt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren für ein Kraftfahrzeug mit einem Dachaufbau.
Patent DE-102019110530-A1 (DE)
Title: Balkenartige Massiv-Brücke für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-04-24
Abstract: Vorgeschlagen ist eine balkenartige Massiv-Brücke (1) für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine zur Übertragung eines Nockenhubes auf zwei gleichwirkende Gaswechselventile (2a, 2b), mit einer Kontaktfläche (3) für einen Kipphebel (19) an einer Ober- sowie zwei Ventilkontaktflächen (4, 5) und einer Führungssäule (6) an einer Unterseite (21, 7) der Brücke (1), welche Ventilkontaktflächen (4, 5) bei je einem Längsende (8, 9) der Brücke (1) liegen und hierzwischen die von der Unterseite (7) abstehende Führungssäule (6) einfassen, wobei die Führungssäule (6) ein separat mit der Brücke (1) im jeweils endbearbeiteten Zustand gefügtes Bauteil ist.
Patent DE-102019113396-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur kompensation von nox-sensormessfehlern
Inventor: LAURITANO LUCA
IPC: G01N27/407
Filed: 2019-05-20
Abstract: Systeme und damit verbundene Verfahren zum Behandeln von Dieselabgas in einem Fahrzeug werden offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren schließt das Bereitstellen einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung in einem Abgasendrohr und eines ersten Stickoxidsensors (NO) stromaufwärts der Abgasnachbehandlungsvorrichtung ein, wobei die Abgasnachbehandlungsvorrichtung konfiguriert ist, um NO, das in einem Abgasstrom durch die Abgasnachbehandlungsvorrichtung vorhanden ist, mit einem auf den Abgasstrom aufgebrachten Behandlungsfluid zu reduzieren. Dieses beispielhafte Verfahren kann auch das Messen der Konzentration von Noin dem Abgasstrom mit dem ersten Sensor, das Bestimmen eines Fehlers bei der Messung der NO-Konzentration und das Anwenden einer lernenden Korrekturanpassung in einer nachfolgenden Messung der NO-Konzentration in dem Abgasstrom als Reaktion auf die Bestimmen einschließen. Eine erste Größe der lernenden Korrekturanpassung kann mindestens teilweise auf einer zweiten Größe des Fehlers in der Messung basieren.
Patent DE-102019116121-A1 (DE)
Title: Hybrides Ultraschall-Nieten zum Verbinden von Platten
Inventor: DOMINGUEZ CUEVAS JESUS EDGAR
IPC: B29C65/08
Filed: 2019-06-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verbinden von zwei Platten beinhaltet eine Kammer, ein Horn, das innerhalb der Kammer positioniert ist, wobei sich das Horn innerhalb der Kammer hin und her bewegt, und einen Satz von Heizelementen, die um das Horn herum positioniert sind, um das Horn zu erwärmen. Eine der Platten hat einen Pfosten, der an diese angeformt ist, wobei sich der Pfosten durch die andere Platte erstreckt, und nachdem das Horn erwärmt wurde, wird ein Ende des Horns auf dem Pfosten platziert und ultraschallvibriert, um einen Kopf des Pfostens zu bilden, der die beiden Platten miteinander verbindet.
Patent DE-102019119197-A1 (DE)
Title: Filmbildungsverfahren und Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung
Inventor: NAGAOKA TATSUJI
IPC: C23C18/12
Filed: 2019-07-16
Abstract: Ein Filmbildungsverfahren zum Bilden eines mit Zinn dotierten Galliumoxidfilms auf einem Substrat wird hierin offenbart. Das Filmbildungsverfahren kann das Zuführen von Nebel einer Lösung zu einer Oberfläche des Substrats während des Erwärmens des Substrats beinhalten, wobei eine Galliumverbindung und ein Zinn(IV)chlorid-Pentahydrat in der Lösung gelöst sind.
Patent DE-102019120639-A1 (DE)
Title: Montagebaugruppe zur Festlegung eines Gerüsts an einem Bauwerk
IPC: E04G5/04
Filed: 2019-07-31
Abstract: Eine Montagebaugruppe zur Festlegung eines Gerüsts an einem Bauwerk umfasst eine erste Baugruppeneinheit (34) mit einem an einem Bauwerk (12) festzulegenden Bauwerksträger (38), einem an einem Gerüst (10) festzulegenden Gerüstträger (60) und einem mit dem Bauwerkträger (38) und dem Gerüstträger (60) zu koppelnden Kopplungselement (58).
Patent DE-102019122166-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers und Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA-MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61B18/20
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers (18) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (12) aus einer Kornea, durch Steuern des Lasers (18) mittels einer Steuereinrichtung (20) derart, dass dieser gepulste Laserpulse in einer Schussabfolge in einem vordefinierten Muster in die Kornea abgibt, wobei Grenzflächen (14, 16) des abzutrennenden Volumenkörpers (12) durch das vordefinierte Muster definiert sind und die Grenzflächen (14, 16) die Erzeugung einer Vielzahl durch Photodisruption erzeugter Kavitationsblasen (40) erzeugt werden, wobei die Vielzahl von Kavitationsblasen (40) entlang zumindest einer Kavitationsblasenbahn (42, 44) erzeugt wird und die Steuereinrichtung (20) die Schussabfolge des Lasers (18) zur Erzeugung eines vorgegebene Glattheitswerts derart steuert, dass zumindest zwischen benachbarten, auf der gleichen Kavitationsblasenbahn (42, 44) liegenden Kavitationsblasen (40) ein gemeinsamer Überlappungsbereich (46) der Kavitationsblasen (40) in Abhängigkeit einer Geometrie der jeweiligen Kavitationsblase (40) erzeugt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Behandlungsvorrichtung (10), ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019123835-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten
Inventor: LEHNER THOMAS
IPC: B65B53/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verpackungsvorrichtung (10) zur Zusammenfassung einer Mehrzahl von Artikeln (20) mit einer Umverpackung zu Verpackungseinheiten (25) und ein Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten (25). Die Verpackungsvorrichtung (10) umfasst eine Mehrzahl von in einer Transportrichtung (TR) nacheinander angeordnet Handhabungsmodulen, nämlich ein Einteilmodul (2) mit mindestens einer ersten Transportbahn (12) zum Transport und zur Zusammenstellung einer Mehrzahl von Artikeln (20) zu Artikelgruppen (21); ein Folieneinschlagmodul (3) mit mindestens einer ersten Transportbahn (12) zur Umwicklung der Artikelgruppen (21) mit jeweils einem Folienabschnitt (22); ein Verteilmodul (11) zur Verteilung der mit einem Folienabschnitt (22) umwickelten Artikelgruppen (21) von der mindestens einen ersten Transportbahn (12) auf eine Anzahl von zweiten Transportbahnen (13), wobei die Anzahl an zweiten Transportbahnen (13) gegenüber einer Anzahl an ersten Transportbahnen (12) um mindestens eins erhöht ist, und ein Schrumpfmodul (14) zum Aufschrumpfen des Folienabschnitts (22) auf die in mindestens einer ersten Transportbahn (12) und in mindestens einer zweiten Transportbahn (13) transportierten Artikelgruppen (21) zur Ausbildung der Verpackungseinheiten (25).
Patent DE-102019124575-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung der Phasenlage einer Nockenwelle
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L1/352
Filed: 2019-09-12
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Verstellung der Phasenlage einer Nockenwelle (2) eines Verbrennungsmotors umfasst einen elektromechanischen Nockenwellenversteller (3) mit einem als Ganzes drehbaren Gehäuse (5), welches mit Hilfe einer Anschlagkontur (13) den Verstellbereich begrenzt, wobei die Nockenwelle (2) eine mit der Anschlagkontur (13) zusammenwirkende Gegenkontur (14) aufweist.
Patent DE-102019128196-A1 (DE)
Title: Präparat zur medizinischen Verwendung für die Behandlung einer Krankheit infolge Schädigung der tubulären Nierenfunktion
Inventor: MEYER BRUNO
IPC: A61P13/12
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Präparat, zusammengesetzt aus den zwei einzigen Wirkstoffen Trikaliumcitrat monohydrat und Trimagnesiumcitrat anhydrat zur medizinischen Verwendung bei einer Behandlung eines genetisch-bedingten oder sekundär erworbenen Nierendefekts im Bereich des distalen Tubulus, wobei die Citratsalze in einem fixen Gewichts-Verhältnis vorliegen, mit Trikaliumcitrat monohydrat von 74.2% und Trimagnesiumcitrat anhydrat von 25.8%, und wobei der pH-Wert des Präparats bei dessen Auflösung in Wasser zwischen 6,0 und 9.0 liegt.
Patent DE-102019129029-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur objektdetektion
Inventor: CHEN EE HENG
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System zur Objektdetektion. Das System beinhaltet einen Detektionsteil, der dazu ausgelegt ist, eine Position eines Objekts in einem Bild unter Verwendung eines ersten trainierten neuronalen Netzwerks zu bestimmen; einen Klassifikationsteil, der dazu ausgelegt ist, das detektierte Objekt unter Verwendung eines zweiten trainierten neuronalen Netzwerks zu klassifizieren; und ein Trainingsmodul, das dazu ausgelegt ist, den Klassifikationsteil neu zu trainieren oder zu ersetzen, während der Detektionsteil unverändert bleibt.
Patent DE-102019131675-A1 (DE)
Title: Membranen für die flüssigkeitsaufbereitung
Inventor: MEIER-HAACK JOCHEN
IPC: B01D71/48
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Polymerchemie und betrifft Membranen für die Flüssigkeitsaufbereitung, wie sie beispielsweise in der Lebensmittelindustrie, oder Biotechnologie für die Aufbereitung von wässrigen Lösungen durch Mikro- oder Ultrafiltration eingesetzt werden können.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von Membranen, die verbesserte Antifoulingeigenschaften und gleichzeitig auch verbesserte Gleitreibungseigenschaften sowie Gewebe- und Körperflüssigkeitsverträglichkeiten aufweisen.Gelöst wird die Aufgabe durch Membranen, mindestens überwiegend bestehend aus Multiblockcopolymeren der allgemeinen Formel (1)mitX = VerbindungsstelleE = C2- bis C4-AlkyletherA = weitere, nicht-silikonhaltige BlockkomponenteR = C1- bis C4-Alkyl- und/oder Phenylrestm = 1 < m < 500n = 0 ≤ n < 100z = 1 < z < 25Molverhältnis von silikonhaltiger Blockkomponente und weiterer Blockkomponente A im Multiblockcopolymer zwischen 5:1 und 1:5und wobei die silikonhaltigen Blockkomponenten überwiegend an der Oberfläche der Membranen angeordnet sind.
Patent DE-102019133514-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schlauchbeutelverpackung und Schlauchbeutelverpackung
Inventor: KURTH 0LIVER
IPC: B65B9/10
Filed: 2019-12-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schlauchbeutelverpackung für ein Reinigungsmittel, umfassend - Bereitstellen mindestens zweier in einer Längsrichtung ausgerichtet ineinandergelegter Schlauchbeutelbahnen mit einer gemeinsamen Langssiegelnaht zur Bildung von Schlauchbeutelschlaufen;- Vereinzeln der Schlauchbeutelbahnen zu Mehrfachschlauchbeuteln mit jeweils mindestens zwei Kammern unter Anbringen von ersten Quersiegelnähten zur Bildung von Beutelböden, wobei jeder Mehrfachschlauchbeutel zumindest eine erste Kammer und eine zweite Kammer aufweist, die an ihrem einen Ende durch die erste Quersiegelnaht verschlossen sind;- Befüllen zumindest der ersten Kammer mit einer ersten Reinigungsmittelkomponente und der zweiten Kammer mit einer zweiten Reinigungsmittelkomponente;- Verschließen zumindest der ersten Kammer und der zweiten Kammer gleichzeitig unter Anbringen einer zweiten Quersiegelnaht.
Patent DE-102019200955-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung und Deaktivierung eines Steuergeräts
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-01-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Aktivierung und Deaktivierung eines Steuergeräts, über das eine elektrisch betätigbare Baueinheit ansteuerbar ist, wird das Steuergerät zwischen einem Wachzustand, einem Dämmerzustand und einem ausgeschalteten Zustand geschaltet, wobei im Dämmerzustand das Steuergerät deaktiviert ist, jedoch mittels eines Sensorsignals in den Wachzustand überführt werden kann.
Patent DE-102019201293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterscheidung zwischen Modellungenauigkeiten und Lambdaoffsets für eine modellgestützte Regelung des Füllstands eines Katalysators
Inventor: FEY MICHAEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2019-02-01
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Regelung eines Füllstands eines Abgaskomponentenspeichers eines Katalysators (26) eines Verbrennungsmotors (10), wobei die Regelung des Füllstands unter Verwendung eines Streckenmodells (100) erfolgt, welches ein Katalysatormodell (102) aufweist und wobei Unsicherheiten von Mess- oder Modellgrößen, welche die Regelung des Füllstands beeinflussen, durch eine Adaption korrigiert werden, die auf Signalen einer ausgangsseitig des Katalysators (26) angeordneten Abgassonde (34) basiert. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass ein Adaptionsbedarf betriebspunktabhängig gelernt wird, dass der gelernte Adaptionsbedarf betriebspunktabhängig gespeichert wird, und dass auf der Basis der Betriebspunktabhängigkeit zwischen voneinander verschiedenen Ursachen der Unsicherheiten unterschieden wird. Ein unabhängiger Anspruch richtet sich auf ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichtetes Steuergerät.
Patent DE-102019201986-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse zur Aufnahme wenigstens eines Zellmoduls einer Traktionsbatterie
Inventor: FIEBIG SIERK
IPC: H01M50/278
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (100) zur Aufnahme wenigstens eines Zellmoduls (Z) einer Traktionsbatterie (T). Das Batteriegehäuse (100) weist einen Boden (101) auf, auf dem das Zellmodul (Z) angeordnet ist und einen Deckel (102), der umlaufende Seitenwände (102a) aufweist. Durch den Deckel (102) ist das Batteriegehäuse (100) verschlossen.Die Erfindung schlägt vor, dass der Boden (101) eine Bodenebene (BE) ausbildet und der Deckel (102) derart auf dem Boden (101) aufliegt, dass eine Trennebene (TE) zwischen dem Deckel (102) und dem Boden (101) identisch mit der Bodenebene (BE) ist.
Patent DE-102019202893-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ammoniak
Inventor: EL HAWARY TAREK
IPC: C01C1/04
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ammoniak durch katalytische Umsetzung eines Stickstoff und Wasserstoff enthaltenden Synthesegasgemisches, wobei in einer Anfahrphase beim Starten der Reaktion der Ammoniaksynthesekatalysator erwärmt wird, um die erforderliche Aktivierungsenergie für die Ammoniaksynthesereaktion aufzubringen und wobei erfindungsgemäß für dieses Erwärmen ein heißes Prozessgas verwendet wird, welches in einem der der Ammoniaksynthesereaktion (36) vorgeschalteten Prozessschritte des Herstellungsverfahrens anfällt. Dazu kann ein in einer Kohlenmonoxid-Konvertierung (11) der Anlage erzeugtes heißes Prozessgas oder alternativ auch ein in einer Methanisierungseinheit (30) der Anlage entstehendes heißes Prozessgas verwendet werden. Durch die Erfindung kann ein Anfahrofen in der Ammoniaksynthese eingespart werden, da die notwendige Aktivierungsenergie für die Ammoniakreaktion aus vorhandenen Quellen innerhalb des Ammoniakprozesses bereitgestellt wird.
Patent DE-102019205368-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: LEITERER JORK
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), aufweisend: ein schlüsselloses Zugangssystem (30) zum elektronisch gesteuerten Verriegeln und Entriegeln zumindest einer Fahrzeugtür (51, 52, 53) des Kraftfahrzeugs (10) und ein UWB-System (20) mit zumindest einem UWB-Sendeempfänger (21), der zum Senden und Empfangen von UWB-Pulsen über zumindest einer Antenne (22) eingerichtet ist. Im erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug (10) dient das UWB-System (20) nicht nur einem auf Laufzeitmessungen basierenden Positionierungsverfahren zum Bestimmen der Position eines zweiten UWB-Systems (70) zum Ansteuern des schlüssellosen Zugangssystems (30). Vielmehr wird das UWB-System (20) unter der Kontrolle der Steuereinheit (software defined radio) zur Nutzdatenübertragung mit einem dritten Sendeempfänger (61 ,62) verwendet. Die Erfindung betrifft diese Verwendung des UWB-Systems sowie ein Verfahren eines Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102019207908-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C13/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit zumindest einem auf seiner Außenfläche ausgebildeten Flächenelement (2) mit einer dem Flächenelement (3) eine Rauheit verleihenden Kontraststruktur (6)
 Bei einem solchen Reifen soll eine Kontraststruktur mit einer deutlich verbesserten Kontrastwirkung zur Verfügung gestellt werden.
 Dies wird erreicht, indem die Kontraststruktur (6) eine flächendeckende, ungleichmäßige Berg- und Tal- Kontraststruktur (6) mit einem flächenbezogenen Rauheitswert Sa nach EN ISO 25178 von 50 µm bis 150 µm ist.
Patent DE-102019208004-A1 (DE)
Title: Gummimaterial eines Wischblattes für Scheibenwischer und Wischgummiprofil dieses enthaltend
Inventor: PIETERS ERIC
IPC: C08L11/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Es wird ein Gummimaterial eines Wischblattes für Scheibenwischer beschrieben, umfassend einen Butadienkautschuk, dadurch gekennzeichnet, dass das Gummimaterial Butadienkautschuk mit einem Gewichtsanteil von ≥ 10 Gew.% bezogen auf den Gesamtanteil an Polymeren im Gummimaterial enthält.