baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012596-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für einen Geräte- oder Werkzeugstiel
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-09-19
Abstract: Wandhalterung (10) für einen Geräte- oder Werkzeugstiel (18), umfassend eine Halteplatte (11), einen ersten, an der Halteplatte (11) verschwenkbar angeordneten Bügel (12a) mit einem Schenkel (14a) zum Umgreifen des Geräte- oder Werkzeugstiels (18) und ein elastisches Element zum Ziehen oder Drücken des ersten Bügels (12a) in Richtung der Halteplatte (11), dadurch gekennzeichnet, dass an der Halteplatte (11) ein den ersten Bügel (12a) parallel überlagernder und/oder mit dem ersten Bügel (12a) verschränkter zweiter Bügel (12b) vorgesehen ist, wobei der zweite Bügel (12b) spiegelverkehrt zum ersten Bügel (12a) ausgerichtet ist.
Patent DE-202009013576-U1 (DE)
Title: Handschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2009-09-30
Abstract: Handschuh 10, bestehend aus einer eine Trennschicht zwischen einer Hand und einer Umgebung bildenden Membran 12 mit einer zu der Hand gewandten Innenseite I und einer zu der Umgebung gewandten Außenseite II dadurch gekennzeichnet, dass der Handschuh 10 an der Innenseite I eine Komfortschicht aufweist.
Patent DE-202009015766-U1 (DE)
Title: Fluidspender
IPC: A47K5/12
Filed: 2009-11-17
Abstract: Fluidspender (1) mit einem von einem Betätigungsmechanismus (2) betätigbaren Pumpmechanismus (3), welcher in einem Spendergehäuse (4) angeordnet ist, und einem von dem Spendergehäuse (4) auskragenden Auslaufabschnitt (5), wobei eine mit dem Betätigungsmechanismus (2) gekoppelte Zähleinrichtung (6) die Aktionen des Pumpmechanismus (3) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähleinrichtung (6) an dem auskragenden Auslaufabschnitt (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202009017997-U1 (DE)
Title: Strahlflächenaufbau
IPC: F24D3/16
Filed: 2009-01-13
Abstract: Strahlflächenaufbau zum Temperieren eines Raumes mit einer Deckenstrahlplatte (2) mit einem oder mehreren von einem Wärmeübertragungsmedium, wie Wasser, zu durchströmenden Rohren (4) eines Rohrregisters, dem zu temperierenden Raum zugewandten Strahlplatten (5, 6) und Seitenwandelementen (9), zwischen denen das Rohrregister und die Strahlplatten (5, 6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlflächenaufbau zusätzlich wenigstens eine in Einbaulage zumindest bereichsweise nach unten weisende Schürze (3) aufweist, die derart der Außenseite wenigstens eines Seitenwandelementes (9) zugeordnet ist, dass zwischen dem wenigstens einem Seitenwandelement (9) und der wenigstens einen Schürze (3) ein beispielsweise im Querschnitt etwa dreieckiger zusätzlicher Stauraum (15) gebildet wird.
Patent DE-202009018559-U1 (DE)
Title: System für den Zugriff auf Multimediainhalte über ein mobiles Endgerät
IPC: H04L29/08
Filed: 2009-10-15
Abstract: System (100) zur gemeinsamen Nutzung von Multimediainhalten, wobei das System Folgendes umfasst: eine erste Datenbank (130), die eingerichtet ist, Dateien mit Multimediainhalten in einer Mehrzahl von verschiedenen digitalen Formaten, wie sie durch einen Inhaltsanbieter (1721–1723, 1810–1860) geliefert wurden, zu speichern, wobei der Inhalt in der ersten Datenbank gegen nicht autorisierte Vervielfältigung geschützt ist; eine zweite Datenbank (230), die eingerichtet ist, eine Datei mit Multimediainhalten zu empfangen, die nicht durch eine digitale Rechteverwaltung geschützt ist; einen vorgesehenen Speicherbereich (1710), der für einen ersten Nutzer vorgesehen ist und eingerichtet ist, mit der ersten Datenbank (130) und der zweiten Datenbank (230) verbunden zu sein; Mittel, die eingerichtet sind, in dem vorgesehenen Speicherplatz (1710) mindestens eine Verknüpfung zu einer Datei mit Multimediainhalten, die in der ersten Datenbank (130) gespeichert ist, und/oder mindestens eine Verknüpfung zu einer Datei mit Multimediainhalten, die in der zweiten Datenbank (230) gespeichert ist, zu speichern; und...
Patent DE-202010002573-U1 (DE)
Title: Stapelbare Tragvorrichtung für schwere Lasten sowie Lager- und Transportsystem
IPC: B65G1/04
Filed: 2010-02-19
Abstract: Stapelbare Tragvorrichtung für schwere Lasten, die von einem Kransystem gehandhabt werden, mit mindestens einem im wesentlichen horizontal verlaufenden Tragmittel (7, 17) für die Lasten (1) und mindestens zwei gegenüberliegend seitlich daran angebrachten, im wesentlichen vertikal verlaufenden Wangen (8), wobei die Wangen (8) oberseitig Auflagerflächen (12) und unterseitig damit korrespondierende Stellflächen (13) aufweisen, um die Stapelbarkeit der Tragvorrichtung (4) zu gewährleisten, und wobei die Wangen (8) außenseitig mit Aufnahmen (6) für Tragarme (3) des Kransystems (2) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wangen (8) zumindest oberseitig Zentrierschrägen (11, 15) aufweisen, um ein exaktes Aufeinanderstapeln zu gewährleisten.
Patent DE-202010005663-U1 (DE)
Title: Kunststoffteil zur Verwendung im Innenraum eines Kraftfahrzeuges
IPC: B29C59/16
Filed: 2010-06-17
Abstract: Kunststoffteil (1) zur Verwendung im Innenraum eines Kraftfahrzeuges, welches mindestens partiell an der Oberfläche (9) galvanisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffteil (1) aus einem Polyesterkunststoff besteht und zusätzlich zumindest partiell mit einem Additiv aus einem laserspaltbaren Metallkomplex ausgestattet ist, so dass mittels eines Laserstahls (8) mindestens partiell mindestens eine Struktur (5) in die Oberfläche des Kunststoffteils (1) einbringbar ist.
Patent DE-202010007881-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: Verbindungselement, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Scherengestängen (1, 2, 3) besteht, die mittels Gelenken (4, 5) miteinander verbundenen sind und bei dem die Scherengestänge (2, 3) in Führungsrichtung des Verbindungselementes abwinkelbar angeordnet sind.
Patent DE-202010010454-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für einen Wickelrock
IPC: A41D1/14
Filed: 2010-07-21
Abstract: Zuschnitt für einen Wickelrock mit offenen Rockseiten und mit an den offenen Seiten des Rocktuchs oben befestigten Wickelbändern, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Rand des Rocktuchs (2) nahe den beiden Seitenrändern Öffnungen (4a, 4b) zum Durchziehen jeweils eines der Wickelbänder (5, 6) vorgesehen sind.
Patent DE-202010010977-U1 (DE)
Title: Pflanzenkübel
IPC: A01G27/06
Filed: 2010-08-03
Abstract: Doppelwandiger Pflanzenkübel aus Kunststoff, der eine Bewässerung von Pflanzen ohne externen Wasseranschluss gestattet, wobei an der inneren Kübelwand (1'') ein flächiger Wasserabgabekörper (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Wasserabgabekörper (6) in über den Umfang verteilte Ausnehmungen (5) der inneren Kübelwand (1'') eingesetzt sind und Wasser aus dem Hohlraum (2) zwischen den Kübelwänden (1', 1'') über zumindest eine Öffnung (7) an der Unterseite der inneren Kübelwand (1'') aufnehmen und an das Substrat der Pflanzen abgeben.
Patent DE-202010012222-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Zweibein
IPC: F41A23/08
Filed: 2010-09-04
Abstract: Universaladapter zur Verbindung eines Gewehres mit einem Zweibein dadurch gekennzeichnet dass eine beschädigungsfreie Verbindung zwischen Zweibein (2) und Gewehr (3) entsteht.
Patent DE-202010012321-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Stangengreifer, zum Greifen, Halten und Freigeben von zu bearbeitendem Material
IPC: B23B13/12
Filed: 2010-09-08
Abstract: Vorrichtung, insbesondere für eine Drehmaschine, zum Greifen, Halten und Freigeben von zu bearbeitendem Material, mit einem Betätigungszylinder, einer Kolbenstange, die mit einem ersten Endbereich im Inneren des Betätigungszylinders angeordnet ist und deren zweiter Endbereich als Mitnehmer ausgebildet ist, sowie zwischen zwei Positionen schwenkbar gelagerten Greifelementen, wobei die Greifelemente mit dem Mitnehmer der Kolbenstange des Betätigungszylinders in Wirkverbindung stehen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kolbenstange (14) im Inneren des Betätigungszylinders (2) wenigstens zwei Kolben (18, 19) aufweist,  dass im Inneren des Betätigungszylinders (2) mindestens zwei Kammern (20, 21) ausgebildet sind, und  dass jeder der Kolben (18, 19) der Kolbenstange (14) einer anderen Kammer (20, 21) zugeordnet ist.
Patent DE-202011000154-U1 (DE)
Title: Verbessertes Gerät für die Zubereitung von Nahrungsmitteln
IPC: A47J43/25
Filed: 2011-01-21
Abstract: Verbessertes Gerät für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, das zumindest ein Schabeorgan (12) umfasst, das in einem Behälter (6), der zur Aufnahme von Nahrungsmitteln geeignet ist, beweglich untergebracht ist, wobei das Schabeorgan eine Stützstruktur (16, 16', 17, 17') umfasst, auf der zumindest ein operatives Schabeelement (20, 20') befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstruktur (16, 16', 17, 17') ein Paar paralleler Platten ohne Vorsprünge umfasst, die wie eine Spannbacke auf das operative Schabeelement wirken, um es auf der Stützstruktur (16, 16', 17, 17') in Arbeitsposition eingespannt zu halten.
Patent DE-202011000231-U1 (DE)
Title: Rastfuß zum Aufrasten auf eine Tragschiene
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-02-01
Abstract: Rastfuß (1) für eine Baugruppe, insbesondere eine elektrische Baugruppe (7), der zum Aufrasten auf eine Tragschiene (2) vorgesehen ist, wobei der Rastfuß (1) durch ein senkrechtes Aufrasten und/oder ein Bewegen in eine quer zur Tragschiene (2) verlaufende Aufsetzrichtung (31) auf die Tragschiene (2) aufrastbar und durch Bewegen von dieser abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der auf die Tragschiene (2) aufgerastete Rastfuß (1) durch ein Bewegen, welches ein Verdrehen in wenigstens eine Drehrichtung (33) um eine Drehachse (30), die sich entlang der Aufsetzrichtung (31) erstreckt, umfasst, von dieser lösbar ist.
Patent DE-202011002887-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vollautomatischen Einbringen von in Stabform gebrachten Feuchtschlämmen in Trocknungsvorrichtungen
IPC: B26D7/06
Filed: 2011-02-18
Abstract: Vorrichtung zur vollautomatischen Verschiebung einer rohrförmigen Einrichtung mit Schneideeinheit zum portionsweisen Abschneiden eines in seinem Durchmesser und seiner Konsistenz vorbestimmten Schlammstranges an vorbestimmter Position und vorbestimmter Länge, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) aus einem Rahmengestell (101) besteht welches mit horizontal (102) und vertikal (102) verlaufenden Führungsschienen (102) versehen ist auf denen Führungsschlitten (103) angebracht sind welche es ermöglichen, eine auf einem Führungsschlitten (103) montierte rohrförmige Einrichtung (105) mit Abschneideeinheit (108) horizontal und vertikal innerhalb der Vorrichtung punktgenau verschieben zu können.
Patent DE-202011003292-U1 (DE)
Title: individuell bedruckbares weißes Griptape für Skateboards
IPC: A63C17/02
Filed: 2011-02-26
Abstract: Bei dem Produkt handelt es sich um einen selbstklebenden Film, der individuell bedruckbar ist und sich damit für individuell gestaltete Skateboards, Longboards, Waveboards, Kickboards und Tretroller eignet. Die Oberfläche ist weiß und lässt sich dadurch hervorragend bedrucken. Weiter ist die Oberfläche sehr rau, was einen so genannten Anti-Rutsch-Effekt mit sich bringt, der bei der Oberfläche der erwähnten Boards gewünscht ist. Die auf der Oberfläche eines Boards verklebte Anti-Rutsch-Folie ist im Markt allgemein als Griptape bekannt.  Folgende Eigenschaften des Materials sind besonders Schützenswert:  • Verwendung eines robusten Materials, selbstklebend mit weißer Oberfläche für die Trittfläche von Skateboards, Longboards, Wakeboards, Kickboards und Tretroller  • Weiße Oberflächenbeschichtung mit Quarzsand und/oder Glassplittern für eine rutschfeste Oberfläche  • Im Digitaldruck mit Lösemitteltinten, UV-härtenden Tinten und Latextinten individuell bedruckbare Oberfläche  • Die hohe Rutschfestigkeit des Materials auch nach dem Bedrucken, trocken und nass, ohne Einsatz eines Schutzlaminates, weder als Film noch...
Patent DE-202011051454-U1 (DE)
Title: LED-Lampe mit Hochleistungswärmeableitung
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-09-27
Abstract: Eine LED-Lampe mit Hochleistungswärmeableitung beinhaltet Grundplatte mit Hochleistungswärmeableitung (1), worauf die LED-Lampe (2) sich befindet. Die beschriebene Grundplatte (1) verbindet sich mit einigen Wärmerohren (3). An den beiden Flanken der Grundplatte (1) wird der Radiator (4) koordiniert eingerichtet. Das Wärmerohr (3) wird im Radiator (4) eingesteckt. Ein Anschlussrahmen (5) befindet sich zwischen den beiden Radiatoren (4), und der Radiator (4) hat einige Strahlungsflossen (41), und die Außenfläche (411) der Strahlungsflossen (41) ist wellenförmig.
Patent DE-202011051716-U1 (DE)
Title: Kunststoffanker zur Befestigung von Dämmplatten an Gebäuden
IPC: E04B1/74
Filed: 2011-10-21
Abstract: Kunststoffanker zur Befestigung von Dämmplatten an Gebäuden, mit einem Schaft (1), der einen ersten Abschnitt zur Verankerung in einem Loch einer Gebäudewand und einen zweiten Abschnitt, der einen Widerhaken (3) zum Halten einer Dämmplatte trägt, aufweist.
Patent DE-202011100848-U1 (DE)
Title: Gerüstverankerungsvorrichtung
IPC: E04G5/04
Filed: 2011-05-18
Abstract: Gerüstverankerungsvorrichtung (1) zum Verankern eines Teils eines Gerüsts (8) an einem Bauwerk, umfassend einen einstückigen, sich zumindest abschnittsweise von einer ersten Grenzfläche (20) zu einer der ersten Grenzfläche (20) gegenüberliegenden zweiten Grenzfläche (21) hin verjüngenden Grundkörper (2), wobei die erste Grenzfläche (20) eine Anlagefläche für die Anlage des Grundkörpers (2) an einer Wand (6) des Bauwerks bildet, sowie ein erstes Anschlussmittel, das mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, zum Anschluss des Grundkörpers (2) an die Wand (6) des Bauwerks und ein zweites Anschlussmittel zum Anschluss des Teils des Gerüsts (8) an den Grundkörper (2).
Patent DE-202011102704-U1 (DE)
Title: Lineardämpfer mit Freilauf
IPC: F16F7/09
Filed: 2011-07-01
Abstract: Bewegungsdämpfer zur Dämpfung einer translatorischen Bewegung eines Bauteils relativ zu einem stationären Lagerbauteil, wobei in einer Bewegungsrichtung ein erstes Bremsmoment und in der entgegengesetzten Bewegungsrichtung ein zweites Bremsmoment erzeugt wird, welches kleiner als das erste Bremsmoment ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsdämpfer ein Gehäuse (1) und eine gegenüber dem Gehäuse verschiebbare Kolbenstange (2) sowie wenigstens ein an der Kolbenstange gelagertes Bremselement (3) umfasst, welches in der einen Bewegungsrichtung zur Erzeugung des ersten Bremsmoments gegen eine Innenfläche (1a) des Gehäuses gepresst wird.
Patent DE-202011102820-U1 (DE)
Title: Hebelverschlussschnalle für einen Schützer
IPC: A44B11/06
Filed: 2011-06-15
Abstract: Hebelverschlussschnalle für einen Schützer, umfassend: – eine ortsfeste Basis (10), an der sich ein Unterstab (11) in Vor- und Rückwärtsrichtung erstreckt, wobei am Vorder- und Hinterende des Unterstabs (11) sich jeweils ein Flügel (12) nach rechts erstreckt, wobei am linken Ende der beiden Flügel (12) jeweils ein Drehzapfen-Außenloch (121) vorgesehen ist und am rechten Ende derselben jeweils eine Schrägfläche (122) ausgebildet ist, wobei in der unteren Hälfte der Schrägflächen (122) eine Rastausnehmung (123) ausgebildet ist, die jeweils durch die Vor- und Hinterseite der Schrägflächen (122) verläuft, wobei ein Befestigungsloch (124) durch die Mitte der Flügel (12) senkrecht hindurch verläuft; – einen Hebelverschluss (20), der zwischen den Flügeln (12) eine Schwenkplatte (21) angeordnet ist, durch deren linkes Ende ein Drehzapfen-Innenloch (211) in Vor- und Rückwärtsrichtung hindurch verläuft, wobei ein Drehzapfen (22) durch das Drehzapfen-Innenloch (211) und die beiden Drehzapfen-Außenlöcher (121) hindurch verläuft, wobei die Schwenkplatte (21) an ihrem rechten...
Patent DE-202011107165-U1 (DE)
Title: Struktur einer Aufbewahrungskiste für die Golfschläger
IPC: A63B55/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: Struktur einer Aufbewahrungskiste für die Golfschläger, mit dem Ziel mehrere Golfschläger aufzubewahren. Die Struktur dieser Kiste beinhaltet: Die erste Kiste hat einen geöffneten Raum. Auf einer Seite gibt es eine Verbindungsstelle, auf der anderen Seite gibt es eine Anschließungsstelle, und in den Aufbewahrungsräume gibt es mehrere Halter, die einen Platz zum Legen haben; die zweite Kiste kann gegen die erste Kiste öffnen; die zweite Kiste hat einen geöffneten Raum; auf einer Seite gibt es eine Verbindungsstelle, auf der anderen Seite gibt es eine Anschließungsstelle. Die Verbindungsstelle der zweiten Kiste verbindet sich mit der Verbindungsstelle der ersten Kiste, und die Anschließungsstelle der zweiten Kiste schließt sich mit der Anschließungsstelle der ersten Kiste an.
Patent DE-202011107714-U1 (DE)
Title: Umsteck-Farbrollerbügel
IPC: B05C17/02
Filed: 2011-11-10
Abstract: Farbrollerbügel der zusätzliche Steck-Schraubverbindungen oder Handgriffe zur Aufnahme einer Teleskopverlängerung aufweist. dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202011108840-U1 (DE)
Title: Halterung für das Kennzeichen eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-12-08
Abstract: Halterung für das amtliche Kennzeichen eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine mit dem Kraftfahrzeug verbindbare Grundplatte (1) und mindestens eine, das Kennzeichen randseitig übergreifende und in eine Längsseite (2) der Grundplatte (1) über pilzförmige Erhebungen (3) in entsprechende Öffnungen (4) der Grundplatte (1) einklippbare Leiste (5), dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils äußersten Öffnungen (4) der Grundplatte (1) die Form von Schlüssellöchern – also eine Öffnung (6) größeren Durchmessers und einen sich daran anschließenden Spalt (7) geringerer Breite, aufweisen, wobei die Öffnungen (6) größeren Durchmessers, bezüglich der Breite der Halterung, innen angeordnet sind.
Patent DE-202011109743-U1 (DE)
Title: Voltigier-Bock-Beweglich
IPC: A63B69/04
Filed: 2011-12-23
Abstract: Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde einen schnell, einfach und den Sicherheitsansprüchen eines Turngerätes entsprechenden höhenverstellbare Voltigierbock zu bauen mit welchem auch Turnübungen in unmittelbarer Bodennähe und somit unter voller Kontrolle der Trainer stattfinden können, sich darüber hinaus der Körpergröße der Trainer und zu Trainierenden anpasst. Dieses Problem wird mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst, indem ein Voltigier-Bock-Aufsatz formschlüssig auf einem durch Kombination von Kastenelementen höhenvariablen Kastenturm auflagert. Somit wird erreicht, daß das Turngerät mittels weniger Handgriffe der Größe oder Übungshöhe der Turnerlinnen angepasst werden kann.
Patent DE-202012005857-U1 (DE)
Title: Fülleinrichtung zur dosierten Abgabe von hochviskosem Material
IPC: B65B3/04
Filed: 2012-06-14
Abstract: Fülleinrichtung zur dosierten Abgabe von hochviskosem Material – mit einem eine Mittel-Längs-Achse (5) aufweisenden Füllrohr (9) mit einem Austrtung (21), – das ein auf dem Füllrohr (9) angeordnetes Schneidrohr (22) aufweist, – das mit einem vor dem Austrittsende (13) angeordneten Schneidmesser (Schneiddraht 23) versehen ist, und – über ein Antriebsrad (Zahnriemenrad 24) drehantreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schnell-Verschluss (27) zum Herstellen und Lösen einer axialen und drehmomentübertragenden Verbindung des Schneidrohres (22) mit dem Antriebsrad (Zahnriemenrad 24) vorgesehen ist.
Patent DE-202012008034-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erweiterung eines Bananensteckers, um das direkte Anschließen weiterer Drähte zu ermöglichen
IPC: H01R4/38
Filed: 2012-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Erweiterung eines Bananensteckers, um das direkte Anschließen weiterer Drähte zu ermöglichen, ist gekennzeichnet durch die Kombination eines 4 mm Bananensteckers (Bild 1) und einer bis zu vierpoligen Klemmleiste (Bild 2 (2)), woran bis zu 2,5 mm2 Drähte (Bild 2 (3)) angeschlossen werden können.
Patent DE-202012012990-U1 (DE)
Title: System zum Montieren einer Zugeinheit an einer Führungsschiene
IPC: B23K37/02
Filed: 2012-11-16
Abstract: Zugeinheit(200)-Montagemechanismus, der Folgendes umfasst: eine Klemmbaugruppe (240), wobei die Klemmbaugruppe (240) dafür konfiguriert ist, eine Zugeinheit (200) mit einer Schienenführung (100, 391, 932, 393, 394) in Eingriff zu bringen und aus diesem Eingriff zu lösen, und mindestens zwei Schwenkblöcke, die jeweils Folgendes umfassen: mindestens eine Rollvorrichtung, wobei die mindestens eine Rollvorrichtung dafür ausgelegt ist, auf einem Gleis (110) der Führungsschiene zu rollen, und einen Verriegelungsmechanismus, wobei die Klemmbaugruppe (240) dafür konfiguriert ist, die mindestens eine Rollvorrichtung mit der Führungsschiene wirkzuverbinden, wenn die Zugeinheit (200) in Eingriff genommen ist, wobei der Schwenkblock (211) dafür konfiguriert ist, in einer solchen Weise zu schwenken, dass sich die mindestens eine Rollvorrichtung an ein Profil der Führungsschiene (100, 391, 932, 393, 394) anpassen kann, wenn die Zugeinheit (200) die Führungsschiene in Eingriff nimmt, und wobei der Verriegelungsmechanismus dafür konfiguriert ist zu verhindern, dass der Schwenkblock (211) schwenkt, sobald die Zugeinheit (200) die Führungsschiene in Eingriff genommen hat.
Patent DE-202012100228-U1 (DE)
Title: Reisemobil
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-01-23
Abstract: Reisemobil (1) mit einem auf einem Fahrgestell (2) angeordneten Fahrerraum (5) und einem an diesen anschließenden Wohnraum (8), dadurch gekennzeichnet, dass im Fahrerraum (5) ein Lenkrad (4) angeordnet ist, in welchem Funktionstasten (9) als Bedienelemente integriert sind.
Patent DE-202012103577-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung eines elektrischen Gleichstroms in einem elektrischen Leiter
IPC: G01R19/145
Filed: 2012-09-18
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung eines elektrischen Gleichstroms in einem elektrischen Leiter,  mit einem Aufnahmebereich, in dem der elektrische Leiter (102) zumindest teilweise aufgenommen ist, wenn die Vorrichtung (10) an dem Leiter (102) befestigt ist, und  mit einer Anzeigeeinheit (20) zur optischen Anzeige des Vorhandenseins eines elektrischen Gleichstroms in dem Leiter (102),  wobei mit Hilfe der Anzeigeeinheit (20) eine erste Anzeige (24) und mindestens eine zweite Anzeige (26)) anzeigbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass eine für das Umschalten zwischen der ersten Anzeige (24) und der zweiten Anzeige (26) benötigte Kraft durch ein Magnetfeld des durch den Leiter (102) fließenden Gleichstroms bewirkbar ist.
Patent DE-202013006079-U1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Windrad
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-07-08
Abstract: Baugruppe (2) für ein Windrad (1), mit einer Statoreinheit (3) zur Aufnahme eines Generators (4), mit einer Rotoreinheit (5) zur Verbindung mit zumindest einem Rotorblatt (6) und mit einem Getriebeelemente (15, 16) aufweisenden Getriebe (14) zur Übertragung einer Drehbewegung der Rotoreinheit (5) auf den Generator (4), wobei die Rotoreinheit (5) eine Rotorhaube (7) mit zumindest einer Ausnehmung (8) zur lösbaren Befestigung des zumindest einen Rotorblattes (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotoreinheit (5) an der der Statoreinheit (3) zugewandten Seite ein Deckelelement (18) mit einem ersten Getriebeelement (15) aufweist, welches die Drehbewegung der Rotoreinheit (5) auf ein zweites Getriebeelement (16) an der Statoreinheit (3) überträgt.
Patent DE-202013008918-U1 (DE)
Title: Brillenfassung mit auswechselbarem Ohrgehänge (Schmuckelement)
IPC: G02C5/14
Filed: 2013-10-08
Abstract: Ohrhänger, der Mittels einer Brisur (Ohrhaken) am Brillengestell befestigt werden kann. Das Ohrgehänge ist auswechselbar und kann im Erscheinungsbild variieren. Siehe 1
Patent DE-202013009742-U1 (DE)
Title: Mehrfachverpackung für Moorprodukte
IPC: A61F7/02
Filed: 2013-12-02
Abstract: Mehrfachverpackung für Moorprodukte, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibler, die Moorgrundstoffe aufnehmender Grundkörper (1) durch nahtförmige Trennstellen (2) in mindestens zwei Aufnahmefächer (3) zur Aufnahme der Moorgrundstoffe unterteilt ist und die nahtförmigen Trennstellen (2) so gestaltet sind, dass ein Umklappen und/oder ein körperliches voneinander Trennen der Aufnahmefächer (3) an den nahtförmigen Trennstellen (2) möglich ist.