baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020215454-A1 (DE)
Title: Heckträgersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULZ ALBERT
IPC: B60R9/10
Filed: 2020-12-08
Abstract: Ein derartiges Heckträgersystem mit zwei fahrzeugfesten Trägeraufnahmen, und mit zwei Trägerprofilen, die an fahrzeugseitigen Endbereichen jeweils mit einer Befestigungsprofilierung versehen sind, mittels der jedes Trägerprofil in betriebsfertig montiertem Zustand lösbar an der zugeordneten Trägeraufnahme befestigt ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist jedes Trägerprofil in Abstand zu der Befestigungsprofilierung mit einer Stützprofilierung versehen, wobei die Stützprofilierungen in betriebsfertig montiertem Zustand der Trägerprofile formschlüssig gegeneinander abgestützt sind.Einsatz für Personenkraftwagen.
Patent DE-102020216313-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Behälteraufnahme
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F39/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Haushaltsgerät (10; 110) mit einer Behälteraufnahme (12; 112; 212; 312), für wenigstens einen entnehmbaren Behälter (18, 40; 118; 218; 318), und mit einer Detektionseinrichtung (14; 114; 214; 314), wobei das Haushaltsgerät aus dem wenigstens einen entnehmbaren Behälter zur Durchführung eines Prozeßes im Haushaltsgerät einen Betriebsstoff (22, 44; 322) entnehmen kann, wobei die Detektionseinrichtung dazu eingerichtet ist, zu prüfen, ob wenigstens ein Behälter in der Behälteraufnahme im Haushaltsgerät vorhanden ist, und die Detektionseinrichtung wenigstens einen Magnetfeldsensor (16; 116; 216; 316) umfaßt. Das Haushaltsgerät ist so ausgestaltet, daß der wenigstens eine Magnetfeldsensor polungssensitiv ausgebildet ist. Vorgeschlagen wird außerdem ein Behälter (18, 40; 118; 218; 318) für ein solches Hauhaltsgerät (10; 110), wobei an dem Behälter wenigstens ein Magnet (28, 46; 125, 127; 228; 328) so angebracht ist, daß dessen Polung von dem Magnetfeldsensor (16; 116, 117; 216; 316) erfaßt werden kann, wenn der Behälter in der Behälteraufnahme (12; 112; 212; 312) am Gerät eingesetzt ist.
Patent DE-102021001220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren einer Geräuschkulisse, Steuereinrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Schallkonfigurationsvorrichtung mit einer solchen Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Schallkonfigurationsvorrichtung
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren einer Geräuschkulisse in einem Raum mittels eines ersten Schallsensors (3), eines zweiten Schallsensors (7) und einer Schallausgabevorrichtung (11), wobei- mindestens ein erstes Schallsignal (1) mittels des ersten Schallsensors (3) außerhalb des Raumes erfasst wird, wobei- mindestens ein zweites Schallsignal (5) mittels des zweiten Schallsensors (7) innerhalb des Raumes erfasst wird, wobei- mindestens ein Schallsignal (1, 5), ausgewählt aus dem mindestens einen ersten Schallsignal (1) und dem mindestens einen zweiten Schallsignal (5), klassifiziert wird, wobei mindestens ein klassifiziertes Schallsignal erhalten wird, wobei- ein drittes Schallsignal (9) basierend auf der Klassifikation des mindestens einen klassifizierten Schallsignals derart bestimmt wird, dass das dritte Schallsignal (9) mindestens ein Teil-Schallsignal, gewählt aus mindestens einem ersten Teil-Schallsignal des mindestens einen ersten Schallsignals (1) und mindestens einem zweiten Teil-Schallsignal des mindestens einen zweiten Schallsignals (5), verstärkt oder abschwächt, wobei- das dritte Schallsignal (9) mittels der Schallausgabevorrichtung (11) ausgegeben wird.
Patent DE-102021006585-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verhindern oder Vermindern der Gefahr eines durch Dendriten verursachten Kurzschlusses in einem Lithium-lonen-Akkumulator
IPC: H01M10/44
Filed: 2021-06-20
Abstract: Verfahren zum Beeinflussen des Wachstums von Lithium-Dendriten in einem Lithium-lonen-Akkumulator, welcher in einer Zelle (1) eine Kathode (4) und eine dieser gegenüberliegende Anode (3) hat, welche aus Lithium besteht oder wenigstens eine Lithium enthaltende Oberfläche hat, wobei sich in einem Zwischenraum zwischen der Kathode (4) und der Anode (3) ein wasserfreier Elektrolyt (5) befindet und ein für Lithium-Ionen durchlässiger Separator (6) angeordnet ist. Während eines elektrischen Ladevorgangs werden in der Zelle (1) longitudinale Ultraschallwellen mit veränderlicher Frequenz erzeugt oder) in die Zelle (1) übertragen, wobei die longitudinale Richtung der Ultraschallwellen im Elektrolyten (5) quer zu den Normalen (16) auf der Anode (3) und der Kathode (4) verläuft, und die Frequenz der Ultraschallwellen so gesteuert wird, dass sie wiederholt einen Frequenzbereich durchläuft.
Patent DE-102021101634-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungskraftmaschine und Steuerverfahren für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KUNO HIROHITO
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-01-26
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine (100) geschaffen. Die Verbrennungskraftmaschine (100) umfasst, in einem Abgaskanal (22), eine elektrisch beheizte Katalysatorvorrichtung (15), in der ein Katalysator auf einem leitfähigen Basismaterial (151) gelagert ist, das Wärme erzeugt, wenn es mit Strom versorgt wird. Die Steuervorrichtung umfasst eine elektronische Steuereinheit (200), die dazu eingerichtet ist, die Verbrennungskraftmaschine (100) derart zu steuern, dass in einem Fall, in dem in dem Abgaskanal (22) auf der Stromaufwärtsseite der Katalysatorvorrichtung (15) in einer Abgasströmungsrichtung Kondensat erzeugt wird, eine Motorleistung in einem Bereich, in dem eine Motorlast größer gleich einer vorbestimmten Last ist, kleiner wird, als in einem Fall, in dem kein Kondensat erzeugt wird.
Patent DE-102021105120-A1 (DE)
Title: Speicher für Vorrichtungen zur additiven Fertigung von Bauteilen
Inventor: GUSTMANN TOBIAS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des Maschinenbaus und betrifft einen Speicher für Vorrichtungen zur additiven Fertigung von Bauteilen, wie er beispielsweise in Vorrichtungen für das selektive Laserschmelzen (SLM) angewandt werden kann.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe eines Speichers, der für verschiedene Vorrichtungen und für verschiedene Pulver für die additive Fertigung von Bauteilen einsetzbar ist.Gelöst wird die Aufgabe durch einen Speicher, mindestens bestehend aus einem trichterförmigen Behälter mit mindestens einer Auslassöffnung für pulverförmige Materialien und aus einer Adapterplatte mit mindestens einer Öffnung, wobei der trichterförmige Behälter mindestens formschlüssig mit der Adapterplatte verbunden ist, und weiterhin die Adapterplatte mindestens formschlüssig mit einem Beschichter verbunden ist, und wobei der trichterförmige Behälter und die Adapterplatte und der Beschichter funktionell miteinander verbunden und im Arbeitsraum der Vorrichtung angeordnet sind, und wobei weitere Vorrichtungselemente vorhanden sein können.
Patent DE-102021105162-A1 (DE)
Title: Drehmomentverteilungsachsantrieb
Inventor: JANSON DAVID ALLEN
IPC: B60W10/16
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen Drehmomentverteilungsachsantrieb bereit. Ein Elektrofahrzeug beinhaltet eine elektrische Maschine und einen Drehmomentverteilungsmotor, die das Fahrzeug antreiben. Der Drehmomentverteilungsmotor treibt eine rechte Achswelle und eine linke Achswelle durch einen Drehmomentvervielfacher an. Ein erster und ein zweiter Planetenradsatz sind mit einem rechten und linken Ende einer Verbindungswelle verbunden, die sich durch eine zentrale Öffnung erstreckt, die durch einen Rotor und eine rohrförmige Ausgangswelle des Elektromotors definiert ist. Durch die Verbindungswelle wird dem ersten und zweiten Planetenradsatz Drehmoment bereitgestellt. Eine erste und eine zweite Erdungskupplung sperren normalerweise den ersten und zweiten Planetenradsatz an einem Gehäuse des Drehmomentverteilungsmotors. Die Erdungskupplungen werden selektiv und teilweise freigegeben, um zu ermöglichen, dass das Hohlrad eines des ersten und zweiten Planetenradsatzes ein Drehmoment reduziert, das von einem des ersten und zweiten Planetenradsatzes zu einer rechten und linken Achswelle ausgegeben wird.
Patent DE-102021111122-A1 (DE)
Title: Brechzahneinsatz für eine Zangenbacke einer Beton-Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C1/02
Filed: 2021-04-29
Abstract: Ein Brechzahneinsatz (2, 40) für eine Zangenbacke (30, 32) einer Beton-Zerkleinerungsvorrichtung (28), hat mehrere Rundschaftmeissel (4) und eine an einer Zangenbacke (30, 32) befestigbare Halteplatte (6, 41). Der Brechzahneinsatz (2, 40) hat ferner mehrere in der Halteplatte (6, 41) angeordnete und zumindest zu einer Hauptfläche (8) der Halteplatte (6, 41) eine Öffnung (10) aufweisende Aufnahmen (12), wobei diese Aufnahmen (12) beabstandet zueinander in der Halteplatte (6, 41) angeordnet sind und dazu ausgebildet sind, jeweils einen Rundschaftmeissel (4) lösbar aufzunehmen, so dass die Rundschaftmeissel (4) im montierten Zustand von der Hauptfläche (8) der Halteplatte (6, 41) abstehen. Damit eine Wartung der Beton-Zerkleinerungsvorrichtung (28) im Verschleißfall möglichst rasch und kostengünstig durchführbar ist. besitzen die Rundschaftmeissel (4) jeweils eine Meisselspitze (16), die an ihrer Außenseite zumindest abschnittsweise ein Hartmetall aufweist. Die Meisselspitze (16) ist bevorzug auf einen Meisselkörper (18) aufgelötet ist und aus dem Hartmetall gebildet. Ferner weisen die Rundschaftmeissel (4) jeweils eine ringförmig ausgebildete Auflagefläche (24) auf, an der ein in eine der Aufnahmen (12) steckbarer Schaft (26) angeordnet ist.
Patent DE-102021112881-A1 (DE)
Title: Friktionsvorrichtung zum Übertragen eines Drehmomentes von einer Wickelwelle auf einen Wickelkern für Materialbahnen
Inventor: PFEIFFER MARTIN
IPC: B65H18/04
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Friktionsvorrichtung 1 zum Übertragen eines Drehmomentes von einer Wickelwelle 2 auf einen Wickelkern 3 für Materialbahnen. Bekannte Friktionsvorrichtungen weisen einen Expansionsring 11, mindestens einen an der Außenseite des Expansionsringes 11 gelagerten Klemmkörper 12, welcher mittels einer Drehung des Expansionsringes 11 gegenüber dem Klemmkörper 12 in radialer Richtung bewegbar ist und mindestens ein zum Expansionsring 11 axial benachbartes Lager 14 zur Aufnahme von durch den Wickelkern 3 ausgeübten radialen Kräften auf. Um die Demontage bzw. Montage einer derartigen Friktionsvorrichtung 1 zu vereinfachen, wird der Aufbau der Friktionsvorrichtung 1 geändert. Ein zumindest teilweise den Expansionsring 11 überdeckender Klemmkörperkäfig 15 zum Halten und Führen des Klemmkörpers 12 ist zwischen dem Expansionsring 11 und dem Klemmkörperkäfig 15 vorhanden. Der Klemmkörperkäfig 15 überdeckt auch das zum Expansionsring 11 axial benachbarte Lager 14 und ist zumindest formschlüssig mit dem Lager 14 ausgeführt.
Patent DE-102021118530-A1 (DE)
Title: Warngeräuscherfassung und -behandlung in Fahrunterstützungssystemen
Inventor: DURAND SONIA
IPC: B60Q5/00
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung eines Warngeräusches mit einem Fahrunterstützungssystem (12) eines Ego-Fahrzeugs (10), wobei das Ego-Fahrzeug (10) mehrere akustische Sensoren (14) zum Empfang des Warngeräusches aufweist, mit den Schritten Bestimmen eines Ortes einer Quelle (28) des empfangenen Warngeräusches relativ zu dem Ego-Fahrzeug (10) basierend auf dem Empfang des Warngeräusches mit den akustischen Sensoren (14), Bestimmen einer Relevanz des empfangenen Warngeräusches für das Ego-Fahrzeug (10) basierend auf dem bestimmten Ort der Quelle (28) des empfangenen Warngeräusches relativ zu dem Ego-Fahrzeug (10), und Durchführen einer Behandlung des Warngeräusches basierend auf der Relevanz des empfangenen Warngeräusches für das Ego-Fahrzeug (10). Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Fahrunterstützungssystem (12) zur Behandlung eines Warngeräusches in einem Ego-Fahrzeug (10), wobei das Fahrunterstützungssystem (12) mehrere akustische Sensoren (14) zum Empfang des Warngeräusches umfasst, wobei das Fahrunterstützungssystem (12) ausgeführt ist, das obige Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102021119272-A1 (DE)
Title: Head-up-Display mit einer gleichbleibenden Ausrichtung der virtuellen Bildebene bei der Eyebox-Anpassung
Inventor: LAMPEN SEBASTIAN TAKESHI
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionseinheit für eine Blickfeldanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:- eine bildgebende Einheit zur Erzeugung eines Lichtstrahlenbündels mit einem Anzeigeinhalt;- einen im Strahlengang des Lichtstrahlenbündels angeordneten Spiegel mit einer ersten Verstelleinrichtung, die zu seiner Verkippung zur Anpassung an unterschiedliche Eyebox-Positionen verschiedener Benutzer ausgebildet ist; und- eine zweite Verstelleinrichtung, die zu einer bildausrichtungserhaltenden Verkippung der bildgebenden Einheit oder einer weiteren optischen Komponente ausgebildet ist, wobei- die Projektionseinheit zum Erzeugen eines virtuellen Anzeigebilds in einer virtuellen Bildebene im Blickfeld des Benutzers ausgebildet ist, indem sie das Lichtstrahlenbündel in Richtung einer Reflexionsscheibe ausgibt, von der es zu seiner Eyebox reflektiert wird; und- die bildausrichtungserhaltende Verkippung so ausgelegt ist, dass die virtuelle Bildebene bei den unterschiedlichen Eyebox-Positionen eine vorbestimmte gleiche Ausrichtung aufweist.
Patent DE-102021121150-A1 (DE)
Title: Fahrradseil
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: B62K3/00
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrradseil, mit einem Innenrohr (10); einer Metallschicht (20), die mindestens einen Metalldraht (21) an der Außenseite des Innenrohrs (10) aufweist; einer Flechtschicht (30), die an der Außenseite der Metallschicht (20) angeordnet ist und eine Vielzahl von geflochtenen Fäden (31) enthält; und einer Außenschicht (40), die an der Außenseite der Flechtschicht (30) angeordnet ist, wobei die Fäden (31) teilweise radial in die Außenschicht (40) eingreifen.
Patent DE-102021128245-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-10-29
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100), aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) gemeinsam drehbar und relativ zueinander um einen Relativdrehwinkel begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil (102; 202; 302; 402) und dem Ausgangsteil (104; 204; 304; 404) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einer Bogenfeder (108; 208; 308; 408), und eine Fliehkraftpendeleinrichtung (134), wobei die Fliehkraftpendeleinrichtung (134) mittels einer eine Rutschkupplung (156) aufweisenden Kupplungsvorrichtung (136) mit dem Eingangsteil (102) oder dem Ausgangsteil (104) drehmomentübertragend reibschlüssig koppelbar ist, die Rutschkupplung (156) aufweisend ein erstes Reibelement (158), ein zweites Reibelement (160) und einen Kraftspeicher zur Beaufschlagung des ersten Reibelements (158) mit einer Anpresskraft (164) in Richtung des zweiten Reibelements (160), dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (136) eine Anpresskraft-Steuervorrichtung (166) zur Steuerung der Anpresskraft (164) in Abhängigkeit des Relativdrehwinkels aufweist.
Patent DE-102021128506-A1 (DE)
Title: Fernsteuerung von fahrzeugbewegungen mit optimierter lokalisierung von mobilen vorrichtungen
Inventor: HASSANI ALI
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Fernsteuerung von Fahrzeugbewegungen mit optimierter Lokalisierung von mobilen Vorrichtungen bereit. Es wird ein Vorrichtungslokalisierungssystem für ein Fahrzeug und eine mobile Vorrichtung, die als Smartphone-als-Schlüssel (PaaK) konfiguriert ist, beschrieben. Das System beinhaltet einen funkschlüssellosen Modus zum Durchführen ferngesteuerter Fahrzeugfunktionen unter Verwendung einer selektiven Lokalisierungstechnik für mobile Vorrichtungen, welche die Bewegungsfunktionalität des Fahrzeugs auf Grundlage eines Standorts eines Benutzers, der die Fahrzeugsteuerung durchführt, während des Fernsteuerungsvorgangs reduziert. Das System bestimmt eine geografische Position eines Benutzers unter Verwendung einer einzelnen Bluetooth®-Low-Energy(BLE)-Antenne und legt eine High-Fidelity-Zone auf Grundlage einer Änderung der Position der mobilen Vorrichtung fest. Das System reduziert eine Bewegungsfunktionalität des Fahrzeugs auf Grundlage der selektiven Lokalisierung der mobilen Vorrichtung von einem ersten Bewegungsmodus, der eine volle Bewegungsfunktionalität aufweist, auf einen zweiten Bewegungsmodus als Reaktion darauf, dass bestimmt wird, dass sich die mobile Vorrichtung nicht in der High-Fidelity-Zone befindet.
Patent DE-102021129577-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: KULAS SASCHA
IPC: H01R4/2433
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme zum Anschließen eines elektrischen Leiters (9) mittels eines Schneidklemm-Anschlusses (3), wobei die Leiteranschlussklemme (1) wenigstens einen Schneidklemm-Anschluss (3), ein mittels einer manuell erzeugten Betätigungskraft beaufschlagbares Druckstück (4), einen auf den elektrischen Leiter (9) einwirkenden Stempel (7) und eine zwischen dem Druckstück (4) und dem Stempel (7) angeordnete Druckfeder (6) aufweist, wobei der Schneidklemm-Anschluss (3) einen Schneidklemm-Kontakt mit zwei nebeneinander angeordneten Kontaktschneiden (30) aufweist, wobei zwischen sich gegenüberliegenden Seiten der Kontaktschneiden (30) ein Schneidschlitz ausgebildet ist, wobei die Kraft der Druckfeder (6) in Längsrichtung des Schneidschlitzes wirksam ist.
Patent DE-102021200281-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: WEHLEN TIMO
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (2) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug (1), umfassend eine elektrische Maschine (3), die eine auf einer Antriebsachse (4) angeordnete Rotorwelle (8) aufweist, wobei die Rotorwelle (8) über eine Übersetzungsstufe (5) mit wenigstens einer parallel dazu auf einer Abtriebsachse (7) angeordneten ersten Abtriebswelle (6a) antriebstechnisch verbunden ist, wobei die Übersetzungsstufe (5) ein drehfest mit der Rotorwelle (8) verbundenes erstes Zahnrad (9) und ein damit in Zahneingriff stehendes sowie antriebstechnisch mit der jeweiligen Abtriebswelle (6a) verbundenes zweites Zahnrad (10) aufweist, wobei die jeweilige Abtriebswelle (6a) und die elektrische Maschine (3) parallel nebeneinander in einem gemeinsamen Gehäuseraum (12) eines Gehäuses (11) der Antriebsvorrichtung (2) angeordnet sind, und wobei radial zwischen der elektrischen Maschine (3) und der jeweiligen Abtriebswelle (6a) ein leerer Zwischenraum (18) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug (1) mit einer solchen Antriebsvorrichtung (2).
Patent DE-102021200351-A1 (DE)
Title: Getriebe und Antriebsvorrichtung für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H3/66
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug, umfassend eine erste Antriebswelle sowie mindestens eine zweite Antriebswelle, wobei die erste Antriebswelle dazu eingerichtet ist, mit einer ersten elektrischen Maschine wirkverbunden zu sein, und die zweite Antriebswelle dazu eingerichtet ist, mit einer zweiten elektrischen Maschine wirkverbunden zu sein, wobei die erste Antriebswelle zumindest mittelbar über eine erste Übersetzungsstufe und die zweite Antriebswelle zumindest mittelbar über eine zweite Übersetzungsstufe mit einem ersten Planetengetriebe antriebswirksam verbindbar ist, wobei das erste Planetengetriebe im Leistungsfluss zwischen der jeweiligen Übersetzungsstufe und einer Abtriebswelle angeordnet ist, wobei das erste Planetengetriebe einen ersten Planetenradsatz und einen damit zweifach gekoppelten zweiten Planetenradsatz aufweist, wobei die Planetenradsätze die Elemente Sonnenrad, Hohlrad und Planetenträger aufweisen, wobei zur Realisierung von mindestens zwei unterschiedlichen Betriebszuständen des Getriebes eines der Elemente des ersten Planetenradsatzes und/oder eines der Elemente des zweiten Planetenradsatzes in wenigstens eine Rotationsrichtung mit einem Gehäuse des Getriebes drehfest verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Antriebsvorrichtung für ein solches Fahrzeug sowie ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug jeweils mit einem solchen Getriebe.
Patent DE-102021201924-A1 (DE)
Title: Benutzersteuerungssystem und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: TAPTI FIRAT
IPC: G06F3/00
Filed: 2021-03-01
Abstract: Ein Benutzersteuerungssystem zur Steuerung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfasst ein Steuergerät mit einer Steuerfläche; und ein Bedienelement, das dazu ausgebildet ist, Steuerbefehle von einem Benutzer zu empfangen und drahtlos Steuerdaten mit der Steuervorrichtung auszutauschen, um das Fahrzeug gemäß den Steuerbefehlen zu steuern, wobei das Bedienelement dazu ausgebildet ist, über eine Kontaktfläche lösbar an der Steuerfläche abgebracht zu werden, wobei das Bedienelement einen benutzerbetätigbaren Aktor aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine Haltekraft des Bedienelements an der Steuerfläche gemäß einer Benutzereingabe derart zu variieren, dass das Bedienelement in einer ersten Konfiguration des Aktors fest an der Steuerfläche positioniert ist, in einer zweiten Konfiguration des Aktors verschiebbar an der Steuerfläche angebracht ist und in einer dritten Konfiguration des Aktors von der Steuerfläche lösbar ist.
Patent DE-102021202501-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Schiebehilfe eines Elektrofahrrads
Inventor: WEINMANN MATTHIAS
IPC: B62M6/45
Filed: 2021-03-15
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung einer Schiebehilfe eines Elektrofahrrads beansprucht sowie ein Elektrofahrrad, welches eine derartige Schiebehilfe aufweist. Für die Umsetzung der Erfindung ist dabei vorgesehen, dass das Elektrofahrrad einen Antrieb zur Erzeugung der Fortbewegung beziehungsweise eines Vortrieb, eine Geschwindigkeitserfassung sowie eine Gangschaltung zwischen dem Antrieb und dem Antriebsrad aufweist. Das Verfahren, welches die Schiebehilfe steuert, erfasst zunächst mittels der Geschwindigkeitserfassung eine Geschwindigkeitsgröße, die die Geschwindigkeit des Elektrofahrrads repräsentiert. Anschließend wir die Schiebehilfe in Abhängigkeit sowohl der Geschwindigkeitsgröße als auch von dem erfassten oder bestimmten Übersetzungsverhältnis zwischen Antrieb und Antriebsrad beziehungsweise Hinterrad gesteuert. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass nach der Aktivierung der Schiebehilfe zunächst eine die Drehbewegung des Antriebs repräsentierende Größe erfasst wird und die Schiebehilfe in Abhängigkeit der erfassten Drehbewegung beziehungsweise der Drehbewegungsgröße gesteuert und/oder geregelt wird.
Patent DE-102021207007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation und Diagnose von Steuergeräten bei einer landwirtschaftlichen Maschine, landwirtschaftliche Maschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifikation und Diagnose von Steuergeräten (18, 25) bei einer landwirtschaftlichen Maschine (1), mit einem als Mastersteuergerät (30) für die Steuergeräte (18, 25) dienenden Steuergerät, wobei die Steuergeräte (18, 25) und das Mastersteuergerät (30) auf wenigstens einem Bussystem (26) Daten austauschen, die dazu dienen, die positionsgebundene Anwesenheit und/oder eine Funktionalität der Steuergeräte (18, 25) zu ermitteln.