baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000906-U1 (DE)
Title: Gesellschaftsspiel
IPC: A63F3/06
Filed: 2016-02-11
Abstract: Fußball-Live-Tipp-Spiel, ein rechteckiges, flächiges Gesellschafts-Brettspiel (1) zu Fußballthemen auf der Materialbasis von wahlweise mehrschichtigem Karton, Pappe, Filz, Holz oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass sein Layout derart auf die Oberfläche gedruckt ist, dass zwei Spielfeldhälften eines graphisch angelegten Fußballfeldes entstehen, an den Außenrändern umringt von einer jeweils genau definierten Anzahl, Anordnung und Größe von aufgedruckten rechteckigen und runden Zusatzfeldern, die auf der Spieloberfläche regelmäßig angeordnet sind und verschiedene Spielfunktionen beinhalten. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass eine definierte Menge und Größe von Tippkarten (2) und mit Spieler-individuellen Motiven gestaltete Spielerkarten (3) zum Spiel gehört, die aus einem bedruckten Pappmaterial bestehen. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass eine definierte Menge von aus Kunststoff, Holz oder Pappmaterial bestehenden, mit Spieler-individuellen Motiven bedruckten, runden Spielchips (4) sowie eine definierte Menge zusätzlicher Spielchips (5) dem Set beigefügt sind, mit denen die Spieler ihre Spieltipps durch Setzen auf die Zusatzfelder abgeben. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass ein kleiner goldfarbener Pokal (6) aus Holz od. Kunststoff in definierter Größe zum Spiel gehört. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass zwei speziell gestaltete Würfel (7) in definierter Größe aus Kunststoff oder Holz mit 9 Seiten und Zahlen 0–9 zum Spiel gehört.
Patent DE-202016005165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Luft
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Luft eines Raumes, wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Behälter (2) mit Wasserfüllung, mindestens eine im Wesentlichen vertikale Fläche (10) und mindestens eine Pumpe (31) aufweist, die das Wasser (4) über die mindestens eine Fläche (10) leitet, wobei das Wasser (4) mit mindestens einem Kühler (40) in Wirkverbindung steht, der dem Wasser (4) innere Energie entnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine vertikale Fläche (10) von mindestens einem Segel (11) aus dünnem, biegsamen Material gebildet ist, wobei der mindestens eine Behälter (2) von mindestens einer Rinne (3) gebildet ist, die unterhalb des mindestens einen Segels (11) vorgesehen ist, und die mit mindestens einer Leitung (30) verbunden ist, welche das in der mindestens einen Rinne (3) gesammelte Wasser (4) ableitet.
Patent DE-202016005341-U1 (DE)
Title: Faserverstärkter Kunststoffkörper
IPC: B32B37/06
Filed: 2016-09-02
Abstract: Faserverstärkter Kunststoffkörper umfassend einen Schichtaufbau aus zumindest zwei Kunststoffschichten (6) und zumindest einer zwischenliegenden Faserschicht (2), wobei die Fasern innerhalb der Faserschicht (2) unidirektional, bidirektional oder multidirektional ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Kunststoffschichten (6) je eine Schichtstärke von über 1 mm aufweisen.
Patent DE-202016100328-U1 (DE)
Title: Sockelabdichtvorrichtung
IPC: E04B1/66
Filed: 2016-01-25
Abstract: Bauwerksockelabdichtvorrichtung, aufweisend: – ein erstes Sockelabdichtelement, das – einen Fußbereich aufweist, der dazu ausgebildet ist, zumindest teilweise in einem Schüttmaterial oder Erdmaterial angeordnet zu werden; und – einen Stützbereich, der dazu ausgebildet ist, den Sockel des Bauwerkes zu berühren; und – Befestigungsmittel; aufweist; und – ein zweites Sockelabdichtelement, das – komplementäre Befestigungsmittel, die mit dem Befestigungsmittel des ersten Sockelabdichtelementes so zusammenwirken, dass das zweite Sockelabdichtelement am ersten Sockelabdichtelement befestigt werden kann; und – einen Lippenbereich, der dazu ausgebildet ist, sich im Einsatz in Richtung des Sockels des Bauwerkes zu erstrecken.
Patent DE-202016101303-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B21/07
Filed: 2016-03-09
Abstract: Befestigungselement (1) mit wenigstens einem Befestigungsteil (10), das für einen Formschluss mit einem komplementär geformten weiteren Befestigungsteil (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Befestigungsteil (10; 20) wenigstens ein Verankerungselement (12; 22) zur Einbettung und Fixierung in einem Substrat (30) aus Kunststoff vorgesehen ist, wobei das Substrat (30) aus einem Kunststoff mit einem Raumgewicht von 120 kg/m3 bis 300 kg/m3 gebildet ist und wobei das Befestigungselement (1) aus einem thermoplastischen Kunststoff besteht.
Patent DE-202016101545-U1 (DE)
Title: Auftragskopf für eine Vorrichtung zum Ausbessern von Fehlstellen in Oberflächen
IPC: B05C11/10
Filed: 2016-03-22
Abstract: Auftragskopf (1) für eine Vorrichtung zum Ausbessern von Fehlstellen in Oberflächen mittels eines Füllmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftragskopf (1) zumindest einen Speicher (2) für die Aufnahme und Zwischenspeicherung des Füllmaterials vor einem Auftragen auf eine Oberfläche aufweist, wobei das Volumen des Speichers (2) veränderbar ist, und der Speicher (2) mit einer Leitung (3) zur Zufuhr des Füllmaterials und einer weiteren Leitung (4) zum Austragen des Füllmaterials verbunden ist, wobei der Speicher (2) mit einer Druckerzeugungseinheit (5) gekoppelt und zumindest ein, einem Inneren des Speichers (2) abgewandter Abschnitt (6) einer Wandung des Speichers (2) durch die Druckerzeugungseinheit (5) mit einem Druck beaufschlagt ist.
Patent DE-202016102033-U1 (DE)
Title: Kernmuskel-Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2016-04-18
Abstract: Kernmuskel-Trainingsgerät, umfassend: eine Basis, einen festen Rahmen, der an zwei Seiten der Basis gehalten ist; und zwei Bewegungsarme, die beweglich und schwenkbar mit dem festen Rahmen an den zwei Seiten der Basis verbunden sind, so dass die Bewegungsarme nach oben und unten über der Basis geschwungen werden, wobei eine Feder im Inneren eines Endes jedes der Bewegungsarme angeordnet ist, wobei ein Anpassungselement an dem Bewegungsarm und über der Feder angeordnet ist, wobei ein vorderes Ende des Anpassungselements außerhalb des Bewegungsarmes freiliegt, wobei ein hinteres Ende im Inneren des Bewegungsarmes angeordnet ist, wobei das Anpassungselement mit einem Gleitelement verbunden ist, wobei das Gleitelement mit der Feder verbunden ist, wodurch, wenn das Anpassungselement eingestellt wird, das Gleitelement im Inneren des Bewegungsarmes versetzt wird und die Feder koordiniert zusammengedrückt oder entspannt wird, um den Widerstand für ein Schwingen des Bewegungsarms nach oben und unten über die Basis zu ändern.
Patent DE-202016106064-U1 (DE)
Title: Auflage für einen Stadionsitz etc.
IPC: A47C3/16
Filed: 2016-10-27
Abstract: Auflage (1) für ein Sitzmöbel wie einen Stuhl, einen Sitz oder eine Bank an einem Veranstaltungsort etc. mit einem Sitzpolster (2) und einem schwenkbar mit dem Sitzpolster (2) verbundenen, als Lehne dienenden Rückenpolster (3), dadurch gekennzeichnet, dass Sitzpolster (2) und/oder Rückenpolster (3) als Taschen zur Aufnahme von Kissen (4) ausgebildet sind.
Patent DE-202016106291-U1 (DE)
Title: Allwetterfliese
IPC: E04F15/10
Filed: 2016-11-10
Abstract: Allwetterfliese aus Kunststoff ausgebildet zur Schaffung eines Fliesenverbundes durch Zusammenstecken mittels eines Klick-Systems dadurch gekennzeichnet, dass die Fliese (1) an einer Stirnseite (2) und einer hierzu rechtwinklig benachbarten Stirnseite (3) wenigstens ein von den Stirnseiten (2, 3) vorstehendes Bauteil (10, 11, 12; 13, 14, 15) mit Längsnut (16) und wenigstens eine an den den Stirnseiten (2, 3) gegenüberliegenden Stirnseiten (4, 5), die rechtwinklig benachbart zueinander sind, eine materialmäßige Ausnehmung (20, 21,22; 23, 24, 25) in der Wandung (26) der Stirnseiten (4, 5) aufweist, die mindestens gleich lang wie das wenigstens eine vorstehende Bauteil (10, 11, 12; 13, 14, 15) ist.
Patent DE-202017006203-U1 (DE)
Title: Regler Schlüssel Elefant - Schlüssel um 2 verschiedene Muttern an Gasflaschen zu öffnen oder zu schließen
IPC: B25B13/56
Filed: 2017-12-01
Abstract: Spezialschlüssel Regler Schlüssel Elefant aus ausgearbeitetem Edelstahlblech welches mit spezieller Form versehen ist und durch die Form der Öffnungen geeignet ist 2 Funktionen perfekt zu erfüllen. Dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel durch Einstecken auf einen angeschraubten Freizeitregler (Gasregler) die Gewinde-Mutter des festsitzenden Gasreglers leicht zu lösen oder zu befestigen ist. Dadurch gekennzeichnet, daß auf der gegenüberliegenden Seite die Schlüsselpassung genau für die Kunststoff-Verschlusskappe des Gasventiles (an 5 Kg und 11 Kg Gasflaschen) passt. Und somit ist beim Flaschentausch die festsitzende Verschlusskappe einfach ohne weiteres Werkzeug zu lösen.
Patent DE-202017103147-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen einer Signaleinrichtung an einem Tiergeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Anordnung zum Befestigen einer Signaleinrichtung (1) an einem Tiergeschirr (2), zumindest umfassend: – ein Verbindungselement (3), mit dem die Signaleinrichtung (1) mit dem Tiergeschirr (2) lösbar verbindbar ist, wobei ein erster Teilbereich des Verbindungselements (3) fest und ein zweiter Teilbereich des Verbindungselements (3) lösbar mit dem Tiergeschirr (2) verbindbar ist, – eine Sicherungseinrichtung (4), die derart eingerichtet und anordenbar ist, dass sie ein Lösen des zweiten Teilbereichs des Verbindungselements (3) von dem Tiergeschirr (2) verhindern kann.
Patent DE-202017104927-U1 (DE)
Title: Multifunktionskorb mit Trolley- und Sitzfunktion
IPC: B62B1/12
Filed: 2017-08-16
Abstract: Multifunktionskorb umfassend einen L-förmigen Hauptkörper (2), der einen Boden (8) und eine Rückwand (10) aufweist, die miteinander verbunden sind; einen Schwenkkörper (4), der zwei im Wesentlichen zueinander parallele Seitenwände (12) aufweist, die durch mindestens eine Querverbindung (14) miteinander verbunden sind; eine Gelenkvorrichtung (6), die den Hauptkörper (2) und den Schwenkkörper (4) schwenkbar miteinander verbindet, so dass Hauptkörper (2) und Schwenkkörper (4) relativ zueinander geschwenkt werden können zwischen einer Korbposition, in der der Boden (8), die Rückwand (10) und die Seitenwände (12) einen Korb bilden, und einer Stuhlposition, in der der L-förmige Hauptkörper (2) einen über dem Schwenkkörper (4) angeordneten Sitz bildet und die Seitenwände (12) Stuhlbeine bilden.
Patent DE-202017107905-U1 (DE)
Title: Spender für Medikamente und medizinische Bedarfsartikel
IPC: A61J7/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Spendersystem für Medikamente und medizinische Bedarfsartikel, umfassend einen Schrank mit einer Vielzahl von Fächern, der für einen berechtigungsbasierten Zugang ausgebildet ist, wobei das System ferner einen Schrankträger umfasst, der für einen mechanischen Eingriff in den Schrank ausgebildet ist; wobei der Schrankträger ein mobiler Medikamentenwagen ist oder ein Kühlschrank, der den Schrank als Ganzes aufnimmt, wenn er mit diesem mechanisch in Eingriff steht; wobei ferner der mechanische Eingriff reversibel ist.
Patent DE-202018001098-U1 (DE)
Title: Formteil aus thermoplastischem Polyamid
IPC: C08L77/00
Filed: 2018-03-01
Abstract: Formteil aus thermoplastischem Polyamid zur Montage von Schienen an einer Untergrundkonstruktion mit einer Wandstärke größer 5 mm, dadurch gekennzeichnet, dass Bisphenol-A-Polycarbonat als Blendpartner zugesetzt wird.
Patent DE-202018004628-U1 (DE)
Title: Verbundplatte und Bauwerk mit mindestens einer Verbundplatte
IPC: E04C2/26
Filed: 2018-10-05
Abstract: Verbundplatte mit einer Mittellage (2), wobei die Mittellage (2) an ihren gegenüberliegenden Flachseiten (10, 11) mit Deckseiten (3, 4) versehen ist, wobei die Deckseiten (3, 4) Außenseiten (12, 13) der Verbundplatte (1) bilden, wobei die Mittellage (2) mit den Deckseiten (3, 4) flächig verklebt ist, und wobei jede Deckseite (3, 4) mindestens eine Platte (14) aus mineralisch gebundenem Material umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittellage (2) zumindest teilweise aus Holzbrettern (5) oder mindestens einer Furnierschichtholzplatte (15) besteht.
Patent DE-202018005480-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit einer Verriegelungsvorrichtung und elektrische Buchse-Stecker-Verbinderanordnung, die einen elektrischen Steckverbinder mit einer Verriegelungsvorrichtung aufweist
IPC: H01R13/627
Filed: 2018-11-27
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (3, 3'), der mit einem elektrischen Buchsenverbinder (2) verbindbar ist, der eine äußere Eingriffsfläche bzw. - oberfläche (8) aufweist, die mit einer Nut (14) versehen ist; wobei der Steckverbinder (3, 3') umfasst:
 - ein Eingriffsgehäuse (20), das sich entlang einer Längsachse (B) erstreckt und eine innere Eingriffsfläche bzw. -oberfläche (21) aufweist, wobei die innere Eingriffsfläche (21) angepasst ist, an der äußeren Eingriffsfläche (8) des Buchsenverbinders (2) einzugreifen; und
 - eine Verriegelungsvorrichtung (22, 22') zum Befestigen des Steckverbinders (3, 3') an dem Buchsenverbinder (2) bei Gebrauch, wobei die innere Eingriffsfläche (21) und die äußere Eingriffsfläche (8) miteinander im Eingriff sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (22, 22') konfiguriert ist, mit der an der äußeren Eingriffsfläche (8) des Buchsenverbinders (2) bereitgestellten Nut (14) zu interagieren, und eine Interaktionsanordnung (28) umfasst, die in einen Sitz (25) des Eingriffsgehäuses (20) eingesetzt ist und innerhalb des Sitzes (25) entlang einer Verlagerungsachse (C) quer zu der Längsachse (B) bewegbar bzw. beweglich ist;
 wobei die Interaktionsanordnung (28) eine Eingriffsgruppe (33, 33') umfasst, die angepasst ist, in zumindest einen Abschnitt der Nut (14) einzugreifen;
 wobei die Verriegelungsvorrichtung (22, 22') konfiguriert ist, durch Bewegung der Interaktionsanordnung (28) entlang der Verlagerungsachse (C) zumindest zwischen einer Verriegelungskonfiguration, bei der die Interaktionsanordnung (28) konfiguriert ist, in den Abschnitt der Nut (14) einzugreifen, und einer Zurückziehkonfiguration steuerbar zu sein, bei der die Interaktionsanordnung (28) konfiguriert ist, aus der Nut 14 zurückgezogen zu werden,
Patent DE-202018006089-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begrenzen des maximalen Schwenk- oder Kippwinkels eines Fenster- oder Türflügels
IPC: E06B7/02
Filed: 2018-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Begrenzen der Schwenk- oder Kippbarkeit eines Fenster- oder Türflügels auf eine maximale Öffnungsweite, wobei die Vorrichtung einen drehbar an einer Basis (1) gelagerten und wahlweise in eine Freigabestellung oder eine Begrenzungsstellung überführbaren Riegel (2) aufweist, wobei der Abstand des Riegels (2) zur Basis (1) einstellbar ist und wobei die Verbindungsvorrichtung ein erstes Verbindungselement (7), das fest mit der Basis (1) verbunden ist, und ein zweites Verbindungselement (10), das fest mit dem Riegel (2) verbunden ist, aufweist, oder wobei die Verbindungsvorrichtung ein erstes Verbindungselement, das fest mit dem Riegel (2) verbunden ist, und ein zweites Verbindungselement, das fest mit der Basis (1) verbunden ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement (7) eine Säule (8) mit einem Befestigungselement aufweist und dass das zweite Verbindungselement (10) eine Hülse (11), in der die Säule (8) zumindest teilweise angeordnet ist, sowie ein Gegenbefestigungselement (13), das mit dem Befestigungselement zusammen wirkt, aufweist und dassa. ein Distanzelement vorhanden ist und dass die Länge der Verbindungsvorrichtung (6) durch Einfügen oder Weglassen des wenigstens eines Distanzelements einstellbar ist oder dass die Länge der Verbindungsvorrichtung (6) durch Einfügen eines oder mehrerer unterschiedlich langer Distanzelemente oder durch Einfügen einer unterschiedlichen Anzahl mehrerer gleicher Distanzelemente einstellbar ist, oderb. ein Schraubgetriebe vorhanden ist und dass der Abstand des Riegels (2) zur Basis (1) durch Drehen einer Gewindespindel des Schraubgetriebes einstellbar ist.
Patent DE-202018101473-U1 (DE)
Title: Leuchtenbaldachin mit Alarmfunktion
IPC: G08B17/10
Filed: 2018-03-16
Abstract: Leuchtenbaldachin (100) umfassend ein Gehäuse (6), in welchem zumindest ein Rauch- und/oder Wärmemelder (20) und/oder sonstiger Alarmmelder, wie zum Beispiel Bewegungsmelder, untergebracht ist.
Patent DE-202018101542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von kastenförmigen Bauteilen, insbesondere Fertiggaragen
IPC: B60P3/022
Filed: 2018-03-20
Abstract: Vorrichtung zum Transport von kastenförmigen Bauteilen, insbesondere Fertiggaragen, mit einem rahmenartigen Fahrgestell mit wenigstens zwei voneinander beabstandeten Längsträgern und mit wenigstens zwei mit den Längsträgern verbundenen Querträgern, wobei jeder Querträger einen Anschlag zur Anlage an einer Stirnseite eines kastenförmigen Bauteils aufweist, wobei in jedem Querträger beidseitig jeweils ein Teleskoparm mit einem Anschlag zur seitlichen Anlage an einer Längsseite des kastenförmigen Bauteils arretierbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Querträger (11,12) entlang der Längsträger (8) verschiebbar geführt und gegenüber den Längsträgern (8) arretierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202019103692-U1 (DE)
Title: Beton-Hohlelement und Anlage zur Herstellung eines Beton-Hohlelements
IPC: E04C2/04
Filed: 2019-07-05
Abstract: Beton-Hohlelement mit einer ersten Deckschicht aus Beton und einer zweiten Deckschicht aus Beton sowie einer zwischen diesen Deckschichten angeordneten Kernschicht aus Beton und Stirnseiten, wobei in der Kernschicht, insbesondere parallel zueinander, in einer Ebene verlaufende Hohlräume (2, 3) ausgebildet sind, und wobei wenigstens eine der Deckschichten oder die Kernschicht mit einer Bewehrung (5, 6, 7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Hohlräume (2, 3) zumindest teilweise mit einem Füllstoff, insbesondere Beton, verschlossen ist.
Patent DE-202019105043-U1 (DE)
Title: Transportabdeckung für Lithium-Ionen Akkumulatoren
IPC: H01M50/202
Filed: 2019-09-12
Abstract: Vorrichtung zur Abdeckung von Akkumulatoren (2) aufweisend eine Schutzkappe (1), wobei die Schutzkappe (1) eine zu einer Außenkontur (3) des zu schützenden Akkus (2) korrespondierende Innenkontur (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (1) im Betriebszustand formschlüssig, lösbar am Akku (2) arretierbar ist, wobei die Schutzkappe (1) elektrische Kontaktbereiche (5) des Akkus vollständig umgebend ist.
Patent DE-202020001650-U1 (DE)
Title: Filtersystem zur Erzeugung einer Frischluftbarriere vor Mund und Nase
IPC: A62B7/12
Filed: 2020-04-21
Abstract: Erzeugung einer gereinigten Luftbarriere vor dem Mund- und Nasenraum durch Überdruck, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft durch ein abgesetztes Filtergerät gereinigt wird und über einen Schlauch mit Frischluft- Austrittsdüse am Ende diese Luftbarriere vor dem Mund- und Nasenraum erzeugt.
Patent DE-202020003240-U1 (DE)
Title: Wasserfülladapter/Tankdeckel mit Schlauchanschlussadapter und Staubschutzkappe, zum Befüllen und Verschließen von Tanks
IPC: B60R15/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Wasserfülladapter und Tankverschluss (1) mit Schlauchanschlussadapter (2) zur Aufnahme von Schlauchschnellkupplung, gekennzeichnet dadurch, dass im Gehäuse (3) ein Ventil (3a) mit Rückstellfeder (3b), den Auslauf von Wasser aus dem Tank verhindert. Staubschutzkappe (4), zum Verschluss der Adapterkupplung, Schraubanschluss an Einfüllstutzen (5)
Patent DE-202020004716-U1 (DE)
Title: Strahlreglereinsatz mit integriertem Rückschlagventil
IPC: F16K15/14
Filed: 2020-11-10
Abstract: Strahlreglereinsatz zum Einsetzen in ein als Einschraubhülse oder Aufschraubhülse ausgebildetes Auslaufmundstück für einen sanitären Wasserauslauf, mit einem Außengehäuse (1), einem in das Gehäuse eingesetzten, beispielsweise als Strahlzerleger (2) ausgebildeten Einbauteil und einem am zuströmseitigen Ende des Strahlreglereinsatzes angeordneten Vorsatzsieb (4), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Einbauteil und dem Vorsatzsieb (4) ein Rückschlagventil (5; 6; 7) eingebaut ist, das einen Ventilkörper (51; 61; 71) aufweist, der mittels Federkraft (53; 73) entgegen der Strömungsrichtung des Wassers durch den Strahlreglereinsatz in Richtung zum Vorsatzsieb (4) in eine Schließstellung vorgespannt ist, in welcher er bei fehlendem Strömungsdruck des Wassers mit einem umfangsmäßigen Randbereich abdichtend an einem nicht mit Sieböffnungen versehenen Randbereich des Vorsatzsiebs (4) anliegt, und der bei vorhandenem Wasserströmungsdruck entgegen der vorspannenden Federkraft (53; 73) vom Vorsatzsieb (4) weg in eine Offenstellung auslenkbar ist.
Patent DE-202020100715-U1 (DE)
Title: Antrieb für eine Schiebetür, Schwenkschiebetür oder Schiebetritt mit Verriegelung, Schiebetür, Schwenkschiebetür oder Schiebetritt und Fahrzeug
IPC: E05F15/643
Filed: 2020-02-11
Abstract: Antrieb für eine Schiebtür, Schwenkschiebetür (12) oder einen Schiebetritt umfassend eine Antriebseinheit (14) mit einer Antriebsrolle (16) und eine davon beabstandete Umlenkrolle (18), wobei umlaufend um die Antriebsrolle (16) und die Umlenkrolle (18) ein Zugmittel (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Antriebsrolle (16) und der Umlenkrolle (18) eine Seiltrommel (22) angeordnet ist, welche mit einem Türmitnehmer (24) verbunden ist und wobei das Zugmittel (20) und die Seiltrommel (22) derart miteinander verbunden sind, dass bei Umlaufen des Zugmittels (20) ein Drehmoment auf die Seiltrommel (22) und eine Verlagerung der Seiltrommel (22) in Laufrichtung (L) zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung bewirkt wird, und wobei die Seiltrommel (22) in einer der beiden Endstellungen gegenüber der Laufrichtung (L) in eine Verriegelungsstellung rotiert ist, wobei die Seiltrommel (22) drehfest mit einer Führungsleiste (26) verbunden ist, welche in der Verriegelungsstellung quer zur Laufrichtung (L) orientiert ist und als ein Anschlagelement dient.
Patent DE-202020101892-U1 (DE)
Title: Montage-Bausatz zum Bereitstellen einer Rahmenkonstruktion für Wohneinheiten sowie Verwendung
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-04-06
Abstract: Montage-Bausatz (10) für eine Rahmenkonstruktion (1) einer autonom mobilen oder verlagerbaren Wohneinheit (1.1), wobei der Montage-Bausatz (10) eingerichtet ist für eine vormontierte Rahmenkonstruktion (1), welche vormontiert oder zusätzlich mit der darin fertiggestellten Wohneinheit (1.1) transportierbar ist, mit:
 -wenigstens einer ersten Abstützstruktur (20, 40) mit einer Mehrzahl von Längsträgern (21, 41) und/oder Querträgern (22, 42), insbesondere mit bestimmungsgemäßer Anordnung/Ausrichtung ausschließlich in wenigstens einer Horizontalebene;
 - wenigstens einer zweiten Abstützstruktur (30) mit einer Mehrzahl von Vertikalträgern (31, 38), insbesondere mit bestimmungsgemäßer Anordnung/Ausrichtung ausschließlich in wenigstens einer Vertikalebene; wobei die erste(n) und zweite(n) Abstützstrukturen zum Bilden der vormontierten Rahmenkonstruktion (1) aneinander oder relativ zueinander montierbar sind, insbesondere mit bestimmungsgemäßer Anordnung/Ausrichtung der Rahmenkonstruktion (1) in wenigstens zwei parallel zueinander angeordneten Horizontalebenen und in mehreren parallel oder im 90°-Winkel zueinander angeordneten Vertikalebenen; dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenkonstruktion (1) mit montierter erster und zweiter Abstützstruktur (20, 30, 40) selbsttragend ist, wobei zumindest die tragenden strukturellen Komponenten der Rahmenkonstruktion (1) aus Holz gebildet sind, insbesondere mit der gesamten Rahmenkonstruktion (1) ausschließlich aus Holz, wobei die Rahmenkonstruktion (1) derart ausgestaltet und dimensioniert und anordenbar ist, dass die mittels der Rahmenkonstruktion (1) gebildete Wohneinheit mindestens zweifach, vorzugsweise dreifach stapelbar und über das Holz der Rahmenkonstruktion abstützbar ist.
Patent DE-202020103984-U1 (DE)
Title: Kohleanzünder
IPC: F23Q13/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Entzünden von Kohlestücken, die einen zylindrisch geformten Korb zur Aufnahme der Kohlestücke aufweist, der mittels eines Antriebs gedreht wird, so dass aufgrund der Rotationsbewegung des Kohlekorbes die in diesem befindliche Kohle mittels einer Hitzequelle, die sich sowohl seitlich als auch unterhalb des Kohlekorbes befinden kann, gleichmäßig angezündet wird.