baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017221202-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem für autonom fahrendes Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITT NICHOLAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-11-27
Granted: 2018-12-27
Abstract: Beschrieben wird ein Fahrzeugsteuersystem (14) für ein autonom fahrendes Kraftfahrzeug (10) mit einer Fahrassistenzvorrichtung (16), wobei die Fahrassistenzvorrichtung (16) aufweist:
 - eine Fahrzeug-Erfassungseinrichtung (18) zum Erfassen und Verarbeiten von Fahrzeugzustandsdaten mittels zugeordneter Fahrzeugsensoren (20);
 - eine Umgebungs-Erfassungseinrichtung (22) zum Erfassen und Verarbeiten von Umgebungsdaten des Kraftfahrzeugs (10) mittels zugeordneter Umgebungssensoren (24), und
 - eine Fahrzeug-Steuereinrichtung (29) zum Ansteuern von Fahrzeugkomponenten auf Grundlage der erfassten Fahrzeugzustandsdaten und/oder Umgebungsdaten so dass ein gewünschter Fahrzeugzustand erreicht wird, wobei das Fahrzeugsteuersystem (14) wenigstens eine optische Erfassungseinrichtung (26) aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine Regung von wenigstens einer im Kraftfahrzeug befindlichen Person (12a, 12b), zu erfassen. Dabei ist vorgesehen, dass die Fahrassistenzvorrichtung (16) dazu eingerichtet ist, mit erhöhter Priorität die Erfassung oder/und Auswertung von Umgebungsdaten auf einen Umgebungsbereich (UB1) zu richten, dessen Position im Wesentlichen in Richtung einer als Regung erfassten Blickrichtung (BR) liegt.
Patent DE-102018105762-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserlaminates und eines Faserverbundbauteils
Inventor: Steffen olaf
IPC: B29C70/16
Filed: 2018-03-13
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Faserlaminates für die Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei das Faserlaminat aus einer Vielzahl von einzelnen Faserhalbzeugen gebildet wird, die nebeneinander und lagenweise übereinander auf einem Formwerkzeug mittels einer Faserlegeanlage bahnförmig abgelegt werden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) bahnförmiges Ablegen von Faserhalbzeugen auf dem Formwerkzeug in eine erste Richtung, wobei zwischen wenigstens zwei in die erste Richtung abgelegten Faserhalbzeugen eine Lücke in die erste Richtung durch Nichtablegen eines oder mehrerer Faserhalbzeuge gebildet wird,b) bahnförmiges Ablegen von Faserhalbzeugen in eine zweite Richtung auf die zuvor in die erste Richtung abgelegten Faserhalbzeuge, wobei die zweite Richtung von der ersten Richtung verschieden ist, undc) bahnförmiges Ablegen von Faserhalbzeugen in die erste Richtung auf die zuvor in die zweite Richtung abgelegten Faserhalbzeuge an die Position der zuvor durch Nichtablegen gebildeten Lücke.
Patent DE-102019118260-B3 (DE)
Title: Taktile Rückmeldung eines Endeffektors eines Robotermanipulators über verschiedene Orientierungsbereiche
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-07-05
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren mit den Schritten:- Ansteuern (S1) von Aktuatoren (5) eines Robotermanipulators (1) zum Kompensieren von Schwerkrafteinfluss,- Während einem manuellen Führen des Robotermanipulators (1) : Erfassen (S2) einer Orientierung eines Endeffektors (3),- Ansteuern (S3) zumindest eines Teils der Aktuatoren (5) so, dass beim manuellen Führen des Endeffektors (3) der Endeffektor (3):a) innerhalb eines ersten Bereichs einer ersten Endeffektordrehung keinen oder einen geschwindigkeitsabhängigen Widerstand und außerhalb des ersten Bereichs einen drehwinkelabhängigen Widerstand dem manuellen Führen entgegensetzt, wobei die erste Endeffektordrehung eine Drehung des Endeffektors (3) um seine Längsachse ist, undb) innerhalb eines zweiten Bereichs einer zweiten Endeffektordrehung keinen oder einen geschwindigkeitsabhängigen Widerstand und außerhalb des zweiten Bereichs einen auslenkungsabhängigen Widerstand dem manuellen Führen entgegensetzt, wobei die zweite Endeffektordrehung eine rotatorische Auslenkung des Endeffektors (3) von seiner ursprünglichen Längsachse oder einer vertikalen Achse ist.
Patent DE-102022120105-B3 (DE)
Title: Modifizierte UART-Schnittstelle für die zeitnahe Datenübertragung von Echodaten an ein übergeordnetes Rechnersystem
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-08-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die technische Lehre dieses Dokuments beschreibt in Form eines Verfahrens und einer zugehörigen geeigneten Vorrichtung die Datenkommunikation zwischen einem übergeordneten Rechnersystem eines Ultraschallmesssystems und einem zugehörigen Ultraschallsensor über eine modifizierte UART-Datenschnittstelle. Die vorschlagsgemäße Kernidee ist, mittels der Modifikation der UART-Schnittstelle für die Dauer einer Ultraschallmessphase 125 das UART-Protokoll zugunsten eines speziellen Signalisierungsprotokolls aufzugeben und das Eintreffen von Echos am Ultraschallsensor mittels Pulsen (140 bis 144) zeitnah dem übergeordneten Rechnersystem zu übermitteln und nach dem Ende der Ultraschallmessphase 125 wieder zum UART-Protokoll für die Datenübertragung vom Ultraschallsensor zum übergeordneten Rechnersystem wieder zurückzukehren.
Patent DE-4216832-B4 (DE)
Title: Brennstoffdruckregelventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: BREUER HORST
IPC: F16F1/32
Filed: 1992-05-21
Granted: 2006-01-26
Abstract: Brennstoffdruckregelventil
für Brennkraftmaschinen,
das einsteckbar ist in Kammern einer Brennstoffverteilerleiste,
die mit einem Brennstoffzulauf- und -ablaufanschluß verbunden
sind und durch den Ventilkörper
gegen die Atmosphäre
und gegeneinander mittels O-Ringe abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet,  daß der Ventilkörper (2)
aus metallischem Werkstoff besteht,  daß eine den Regeldruck bestimmende
Feder als Flachdruckfeder (10) ausgeführt und in einer mit der Atmosphäre oder
dem Ansaugdruck der Brennkraftmaschine verbundenen Kammer (20) des
Ventilkörpers
(2) angeordnet ist,  daß diese
Flachdruckfeder (10) zwischen einem Wulstbereich (12) des Ventilkörpers (3)
und einem Membranpilz (11) eingespannt und die Einspannlänge durch
Eindrücken des
Ventilkörpers
(2) in diesem Wulstbereich (12) eingestellt ist.
Patent DE-4326910-B4 (DE)
Title: Baueinheit
Inventor: HARENBERG KAJ
IPC: B60R11/02
Filed: 1993-08-11
Granted: 2004-08-26
Abstract: Baueinheit mit wenigstens einer von einer freien Fläche zugänglichen Öffnung (8) in einem Trägerkörper (2) zur Aufnahme eines mit wenigstens einem Haltemittel befestigten ersten Einbauteiles (3) und mit wenigstens einem weiteren zweiten Einbauteil (4), wobei ein an dem einen Bauteil (3) angeordnetes und in Wirkverbindung mit dem Trägerkörper (2) stehendes Haltemittel zur Verstärkung seiner Haltekraft durch ein an dem anderen Einbauteil (4) angeordnetes Stützmittel beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützmittel ein am äußeren Umfang des einen Einbauteils angeordnetes Federelement (6) ist, das ein den Rand (10) der Öffnung (8) hintergreifendes und als Klemmelement (9, 11) ausgebildetes Haltemittel des anderen Einbauteils zur Verstärkung der Klemmkraft des Klemmelements (9, 11) mit Federkraft beaufschlagt.
Patent DE-4340204-B4 (DE)
Title: Verschiebungssensor
Inventor: SATO SOICHI
IPC: G01B11/02
Filed: 1993-11-25
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verschiebungssensor,
der aufweist:  ein Gehäuse
(11),  ein verschiebbares Glied, das zur Verschiebung im Gehäuse (11)
angeordnet ist,  eine Skala (32), die an dem verschiebbaren
Glied befestigt ist und optische Gitter besitzt,  einen Halbleiterlaser
(35), der im Gehäuse
(11) angeordnet ist und einen Laserstrahl auf die Skala (32) wirft,  Wandlereinrichtungen,
die im Gehäuse
(11) angeordnet sind, zum Umwandeln von von der Skala (32) ausgehendem.
Licht in ein elektrisches Signal, und  eine Wärmeisolieranordnung
(41), die zwischen dem Halbleiterlaser (35) und der Skala (32) angeordnet
ist, wobei die Wärmeisolieranordnung
(41) zur Verhinderung der Übertragung
von Wärme
vom Halbleiterlaser (35) auf die Skala (32) dient und die Wärmeisoliereinrichtung
ein Wärmeisolierglied
(40) umfasst, das das Innere des Gehäuses (11) in eine Kammer zur
Aufnahme der Skala (32), und in eine weitere Kammer zur Aufnahme
des Halbleiterlasers (35) unterteilt, wobei ein Wärmeisolierzylinder
(38) in dem Wärmeisolierglied
(40) so angeordnet ist,...
Patent DE-4428157-B4 (DE)
Title: Datenempfänger und Verfahren für seinen Betrieb
Inventor: SAIDI ALI
IPC: G09G3/36
Filed: 1994-08-09
Granted: 2007-06-28
Abstract: Datenempfänger (605)
zum Empfangen und Speichern eines Satzes Bilddaten und zum Anzeigen
von diesen zugeordneten Bildern auf einer Anzeigeeinrichtung (600),
die Reihen enthalt, die in wenigstens ein erstes und zweites Segment
(705, 710) unterteilt sind, wobei der Datenempfänger (605) eine Datenbank (635)
zum Speichern eines vollständigen
Satzes von Orthonormalfunktionen, dessen Anzahl größer als
die Anzahl der Reihen in einem Segment ist, und Reihentreiber (650)
zum Ansteuern der Anzeigeeinrichtung (600) aufweist, sowie eine Steuereinrichtung,
die die Reihentreiber so ansteuert, dass die Reihentreiber während einer
ersten Vielzahl aufeinanderfolgender Zeitschlitze (t1-t4) das erste
Segment (705) der Anzeigeeinrichtung (600) mit ersten Spannungen
ansteuern, denen ein erster Untersatz von Orthonormalfunktionen
zugeordnet sind, und das zweite Segment (710) der Anzeigeeinrichtung
(600) mit zweiten Spannungen ansteuern, denen eine verbliebene Orthonormalfunktion
zugeordnet ist, die in dem vollständigen Satz von Orthonormalfunktionen
enthalten ist, und während
einer zweiten Vielzahl aufeinanderfolgender Zeitschlitze (t5-t8)
das erste Segment (705) mit den zweiten Spannungen...
Patent DE-4440920-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D43/00
Filed: 1994-11-17
Granted: 2005-04-07
Abstract: Steuersystem
für eine
Brennkraftmaschine (10), wobei  – das von der Brennkraftmaschine
(10) abgegebene Drehmoment reduzierbar ist durch Ausblenden der
Kraftstoffeinspritzung in wenigstens einen Zylinder oder durch Verschieben
des Zündwinkels
oder Zündzeitpunkts
nach spät und
wobei  – die
Anzahl (RED) der pro Kurbelwinkel auszublendenden Zylinder für die gewünschte Reduzierung
des Drehmoments ermittelbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – abhängig von
wenigstens einem Signal (TAn), das die Temperatur der von der Brennkraftmaschine
(10) angesaugten Luft angibt, ein Schwellwert (S) vorgebbar ist,
der mit der Anzahl der pro Kurbelwinkelintervall auszublendenden
Zylinder zusammenhängt
und  – Zylinderausblendung
mit der ermittelten Anzahl (RED) auszublendender Zylinder zugelassen
wird, wenn die ermittelte Anzahl (RED) den Schwellwert (S) erreicht.
Patent DE-10009579-B4 (DE)
Inventor: SEICHTER WERNER
IPC: B60R1/074
Filed: 2000-02-29
Granted: 2006-02-23
Abstract: The mirror comprises mirror head and mirror foot (3) where the head is prevented from striking against the vehicle body through detent means with gear wheel (14) which is connected flush through friction face (16) to a detent ring (17) between gearwheel and mirror foot. The detent ring has detent cams and recesses so that with external force acting in drive direction on mirror head the detent release moment is less than when external force acts against drive direction on mirror head. The friction moment between gear wheel and detent ring is greater than detent moment when external force acts in drive direction and is less than detent release moment when external force acts against drive direction.
Patent DE-10014499-B4 (DE)
Title: Rücklehnenschwenkbeschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KLEIN MARIO
IPC: B60N2/235
Filed: 2000-03-23
Granted: 2007-12-06
Abstract: Rückenlehnenschwenkbeschlag
für einen
Fahrzeugsitz, mit wenigstens zwei relativ zueinander um eine Lehnenschwenkachse
(6) verdrehbaren Beschlagteilen (3, 4), die durch eine Verriegelungsvorrichtung
(4', 11) verriegelbar sind, einem flexiblen Betätigungselement (35) zum Entriegeln
der Verriegelungsvorrichtung (4', 11), dessen Wirkungslinie die
Lehnenschwenkachse (6) schneidet, und wenigstens einer beim Entriegeln
beweglichen Umlenkung (30) mit im wesentlichen Richtungsumkehr für das flexible
Betätigungselement
(35), dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende des flexiblen Betätigungselements
(35) an einem Beschlagteil (3) und das andere Ende an einem Element
der Verriegelungsvorrichtung (4', 11) befestigt ist und daß die Umlenkung
(30) drehbar gelagert ist, wobei mittels eines weiteren Betätigungselements
(38) die Umlenkung (30) längs
einer Führung
(20) im der Rückenlehne
zugehörigen
Beschlagteil (4) verschiebbar ist.
Patent DE-10019970-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzvorrichtung für ein Fahrzeugdach
Inventor: WINGEN BERNHARD
IPC: B60J7/00
Filed: 2000-04-24
Granted: 2004-09-09
Abstract: Sonnenschutzvorrichtung zur Anordnung unter einem transparenten Dachabschnitt (2) eines Fahrzeugdaches, enthaltend zwei bewegbar angeordnete Sonnenschutzeinheiten (5, 10) zum variablen Abdecken des Dachabschnitts (2), wobei ein Schiebehimmel (10) und ein Rollo (5) die beiden Sonnenschutzeinheiten der Sonnenschutzvorrichtung bilden und das Rollo (5) an einer Vorderrandposition (12) oder einer Hinterrandposition (8) des Dachabschnitts (2) angeordnet ist und unter den Dachabschnitt (2) nach hinten bzw. nach vorne ausziehbar ist und ein Ausziehende (9) des Rollos (5) mit dem Schiebehimmel (10) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Rollo (5) in unterschiedlichen Abdeckstellungen am Schiebehimmel (10) oder an dem seiner Wickelachse (6) bezüglich des transparenten Dachabschnitts (2) gegenüberliegenden festen Himmelteil (8 bzw. 12) festlegbar ist.
Patent DE-10042842-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Motorstart bei mit Benzindirekteinspritzung betriebenen Verbrennungsmotoren, insbesondere mit mehreren Zylinderbänken
Inventor: OTT KARL
IPC: F02N99/00
Filed: 2000-08-30
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum Motorstart bei mit Benzin-Direkteinspritzung betriebenen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotoren,
insbesondere solchen, die in mehrere Zylinderbänke eingeteilt sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass unmittelbar auf das Startsignal hin während einer
ersten Phase (A) wenigstens jeweils eine Einspritzung nur in die
Zylinder einer ersten Zylinderbank oder in einen Teil der Zylinder
und keine Einspritzung in die restlichen Zylinder ausgeführt wird,
und dass  in einer darauffolgenden zweiten Phase (B) auch in
die restlichen Zylinder oder die Zylinder einer anderen Zylinderbank
oder der anderen Zylinderbänke
eingespritzt wird.
Patent DE-10043904-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MARUOKA MICHIAKI
IPC: H01L29/423
Filed: 2000-09-06
Granted: 2008-09-18
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit:  einem Halbleitersubstrat,  einer Epitaxieschicht,
die auf dem Halbleitersubstrat gebildet ist,  einer Basisdiffusionsschicht,
die auf der Epitaxieschicht gebildet ist,  einem Graben, der
in der Basisdiffusionsschicht und der Epitaxieschicht gebildet ist,  einem
dielektrischen Gateoxidfilm, der auf der Oberfläche des Grabens gebildet ist,  einer
Gatepolysiliziumschicht, die in dem Graben in einem Zustand gebildet
ist, dass der untere Teil der Gatepolysiliziumschicht mit dem dielektrischen
Gateoxidfilm kontaktiert und der obere Teil der Gatepolysiliziumschicht über die obere
Fläche
der Basisdiffusionsschicht vorsteht, wobei die Gatepolysiliziumschicht
eine erste Silizidschicht aufweist, die auf einem Teil der oberen
Fläche
der Gatepolysiliziumschicht ausgeformt ist, und  einer Sourcediffusionsschicht,
die in einem Teil des oberen Teils der Basisdiffusionsschicht gebildet
ist und an einen Teil des dielektrischen Gateoxidfilms direkt angrenzt,
der die Gatepolysiliziumschicht umschließt.
Patent DE-10044861-B4 (DE)
Title: Wickelverfahren und -vorrichtung für bedruckstoffverarbeitende Maschinen
Inventor: SITZMANN BERND
IPC: B41F33/14
Filed: 2000-09-11
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Wickeln eines Bandes (11) in einer bedruckstoffverarbeitenden Maschine (1), wobei das Wickeln in Abhängigkeit von einem sich beim Wickeln verändernden Durchmesser (D) eines vom Band (11) gebildeten Wickels (33) gesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß durch einen an einem Gestell (23) der Maschine (1) befestigten ersten Sensor (24, 24') die auf das Gestell (23) bezogene Relativlage einer Umfangsfläche (U) des Wickels (33) erfaßt wird, und  daß durch einen am Gestell (23) befestigten zweiten Sensor (25, 25') die auf das Gestell (23) bezogene Relativlage eines Zentrums (Z) des Wickels (33) oder einer Umfangsfläche (U) einer den Wickel (33) tragenden Rolle (12) erfaßt wird.
Patent DE-10063911-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Ofen und Verfahren zum Betreiben eines Ofens
Inventor: SENICAR FRANZ-JOSEF
IPC: H05B1/02
Filed: 2000-12-20
Granted: 2004-08-12
Abstract: Steuervorrichtung (1) für einen elektrischen Verbraucher (2), insbesondere einen elektrisch beheizten Ofen, wobei die Steuervorrichtung (1) an das öffentliche Niederspannungs-Stromversorgungsnetz (3) anschließbar ist sowie einen ersten Schalter (4) und eine diesen steuernde Steuereinrichtung (5) aufweist, so daß der Verbraucher (2) periodisch ein- und ausschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuervorrichtung (1) einen zweiten Schalter (7) aufweist, der zusammen mit einer in Reihe geschalteten Strombegrenzungseinrichtung oder Impedanz (8) parallel zum ersten Schalter (4) geschaltet ist und der von der Steuereinrichtung (5) ansteuerbar ist, so  daß zum Einschalten des Verbrauchers (2) zuerst der zweite Schalter (7) geschlossen wird und nach einer vorgegebenen Einschaltverzögerungsdauer (T EV ) der erste Schalter (4) geschlossen wird und  daß zum Ausschalten des Verbrauchers (2) zuerst der erste Schalter (4) geöffnet und nach einer vorgegebenen Ausschaltverzögerungsdauer (T AV ) der zweite Schalter (7) geöffnet wird.
Patent DE-10130581-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: KASTEL MICHAEL
IPC: B25B1/24
Filed: 2001-06-27
Granted: 2005-03-03
Abstract: Spannvorrichtung
(1) für
zu bearbeitende Werkstücke,
mit einem Maschinen- oder Werkzeugtisch (2), auf dem eine Basis
(3) eines Werkstückhalters
angeordnet ist, wobei die Basis (3) über ein Führungssystem (7, 8) auf dem
Maschinen- oder Werkzeugtisch (2) verlagerbar ist, wobei eine Feststelleinrichtung
(9, 10) vorgesehen ist, mit der die Basis (3) in einer ausgewählten Position des
Maschinen- oder Werkzeugtischs (2) feststellbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
Führungssystem
(7, 8) drei entlang von Schienen spielfrei verlagerbare Wälzelemente
(8a, 8b, 8c) der Basis (3) umfaßt,
und  daß wenigstens
ein Wälzelement
(8c) gegenüber
den beiden anderen Wälzelementen
(8a, 8b) versetzt angeordnet ist und mit diesen eine Dreipunktauflage
festlegt.
Patent DE-10134777-B4 (DE)
Title: Bauwerk und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KRONE MARTIN
IPC: E01D2/00
Filed: 2001-07-06
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Spannbetonbrücke mit einem Plattenbalkenquerschnitt
mit mindestens zwei vorgespannten Fertigbauteilen mit folgenden
Schritten:  – Montieren
vorgespannter Fertigbauteile (1) vor Ort auf Hilfsstützen (2),  – Verbindung
der vorgespannten Fertigbauteile (1) durch Ortbetonquerträger (7)  – einem
ersten Spannschritt zur Beaufschlagung der vorgespannten Fertigbauteile
(1) und der Ortbetonquerträger
(7) durch Spannung externer Spannmittel (4),  – nach dem
ersten Spannschritt werden die montierten Fertigbauteile (1) auf
Auflager (8) gesetzt,  – anschließend erfolgt
die Herstellung einer Ortbetonplatte (6) und,  – eine weitere
Vorspannung durch Einziehen eines weiteren Spannmittels (4) und
Vorspannen dessen in einem zweiten Spannschritt,  – nach der
Durchführung
wird die Vorspannung des davorliegenden Spannschrittes abgelassen,  – und sie
wird erneut mit der Spannung dieser Spannstufe vorgespannt.
Patent DE-10152337-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung von Radpositionen
Inventor: BERGERHOFF NIKOLAS
IPC: B60C23/04
Filed: 2001-10-24
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Radposition (VL, VR, HL, HR) von Rädern (R1,
R2, R3, R4) eines Kraftfahrzeuges (10), denen zu Überwachungszwecken, insbesondere
zur Überwachung
der Reifenluftdrücke,
jeweils eine Radeinheit (E1, E2, E3, E4) zugeordnet ist, die zumindest
als Antwort auf ein Triggersignal (TR1, TR2, TR3, TR4, TR5, TR6)
Daten (D1, D2, D3, D4) an eine zentrale Auswerteeinrichtung (ECU)
des Fahrzeugs (10) überträgt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Ermittlung der Radpositionen (VL, VR, HL,
HR) der überwachten
Räder (R1,
R2, R3, R4) durch die Aktivierung eines tragbaren Senders (12) sowie
durch die Erfassung seiner Position bezüglich dem Fahrzeug (10) durch
Positionsbestimmungsmittel (PAS) erfolgt.
Patent DE-10153200-B4 (DE)
Title: Verfahren zum BPSG-Glasverfüllen von Öffnungen in Gate-Elektrodenschichten
Inventor: AMON JUERGEN
IPC: H01L21/28
Filed: 2001-10-27
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Verfüllen
von Öffnungen
(4) in einer Gate-Elektrodenschicht
(3) auf einer Halbleiterscheibe (1) mit den Verfahrensschritten:  Aufwachsen
einer Gate-Oxidschicht (2) auf der Halbleiterscheibe (1);  Erzeugen
einer Gate-Elektrodenschicht (3) auf der Gate-Oxidschicht (2);  Definition
von Öffnungsbereichen
(4); Ätzung
der Gate-Elektrodenschicht (3) bis zur Gate-Oxidschichtk (7) in den festgelegten Öffnungsbereichen;
Umwandeln der Gate-Oxidschicht (2) durch Einbringen von Stickstoff
in den freigelegten Öffnungsbereichen;  Aufbringen
einer BPSG-Schicht (8); und  thermisches Verfließen der
BPSG-Schicht (8) zur Auffüllung
der freigelegten Öffnungsbereiche
(4).
Patent DE-10157418-B4 (DE)
Title: Abstreifring und mit diesem versehene Kugelumlaufspindel
Inventor: MICHIOKA HIDEKAZU
IPC: F16J15/56
Filed: 2001-11-23
Granted: 2015-07-02
Abstract: Abstreifring für eine Kugelumlaufspindel (10) mit einer Spindelwelle (11), aufweisend: eine Mehrzahl von Segmenten (22; 31), die jeweils als unabhängiges Element mit einem Dichtungsabschnitt zum Kontaktieren der Spindelwelle (11) gebildet sind; Stützachsen (22b; 34a), die sich in Axialrichtung der Spindelwelle (11) entsprechend den jeweiligen Segmenten (22; 31) erstrecken, wobei die Segmente (22; 31) in Umfangsrichtung der Spindelwelle (11) um die Stützachsen (22b; 34a) herum drehbar angeordnet sind, und wobei die Stützachsen (22b; 34a) mittels Stützteilen miteinander verbunden sind, um die Relativbewegung der jeweiligen Stützachsen (22b; 34a) zu begrenzen; und ein Federelement (23; 32) zum Vorspannen der Segmente (22; 31), die in Umfangsrichtung der Spindelwelle (11) angeordnet sind, um radial zur Mitte des Stützteils ausgerichtet zu sein.
Patent DE-10163065-B4 (DE)
Title: Verfahren , Computerprogramm und Steuer- und/oder Regelgerät zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, sowie Brennkraftmaschine
Inventor: BUCK RAINER
IPC: F02D41/04
Filed: 2001-12-21
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) mit Katalysator (28), insbesondere eines Kraftfahrzeugs und insbesondere mit Kraftstoff-Direkteinspritzung, bei dem Kraftstoff in einen Brennraum (14) gelangt, derart, dass die Brennkraftmaschine (10) in einer ersten Betriebsart und in einer zweiten Betriebsart arbeitet, wobei das Kraftstoff-Luftgemisch im Brennraum (14) in der zweiten Betriebsart insgesamt fetter als in der ersten Betriebsart ist, und bei dem abhängig von bestimmten Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine (10) von der ersten Betriebsart in die zweite Betriebsart und umgekehrt gewechselt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus einem vorgegebenen Lambdawert (Lreg), welcher von der aktuellen Betriebsart der Brennkraftmaschine (10) abhängt, ein Verhältnis (μ reg) einer Luftmasse, die diesem Lambdawert (Lreg) entspricht, zu einer Luftmasse (MLmager), die für die erste Betriebsart bestimmt wurde, ermittelt wird, wobei die Ermittlung anhand einer ersten Beziehung (46) erfolgt, bei der gilt, dass das Drehmoment (MD) der Brennkraftmaschine (10) konstant ist, aus diesem Verhältnis (μ reg) eine Soll-Luftmasse (MLsoll) ermittelt...