baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017363-U1 (DE)
Title: Möbel, insbesondere Tisch
IPC: A47B7/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Möbel (1), insbesondere Tisch,  – mit einer sich in einer Längsrichtung (X) erstreckenden Leichtbauplatte (2), die eine obere Deckplatte (3) und eine untere Deckplatte (4) aus einem Lignozellulose enthaltenden Material sowie eine dazwischen angeordnete leichte Mittellage (5) aufweist,  – mit mindestens einem sich senkrecht zur Längsrichtung (X) erstreckenden Möbelfuß (6), wobei der mindestens eine Möbelfuß (6) mit einer seiner Stirnseiten (6a, 6b) der Außenseite (4a) der unteren Deckplatte (4) zugewandt ist,  – mit einer Verbindungsanordnung (7), die die Leichtbauplatte (2) mit dem mindestens einen Möbelfuß (6) verbindet,  wobei die Verbindungsanordnung (7) je Möbelfuß (6) mindestens eine erste Ausnehmung (8), die in der der Außenseite (4a) der unteren Deckplatte (4) zugewandten Stirnseite (6a) des mindestens einen Möbelfußes (6) vorgesehen ist, mindestens eine zu der ersten Ausnehmung (8) koaxiale zweite Ausnehmung (9), die in der Leichtbauplatte (2) vorgesehen ist und durch die untere Deckplatte (4) und die Mittellage...
Patent DE-202010000469-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung von Transportpaletten aus Kunststoff
IPC: B29C39/22
Filed: 2010-03-25
Abstract: Anordnung zur Herstellung von Transportpaletten aus Kunststoff, insbesondere aus recycelten Kunststoffen, umfassend mindestens eine Gießstation (2) zum Befüllen mindestens einer geschlossenen Form (7) mit Kunststoff, wobei die Gießstation einen Extruder (2.1) zur Bereitstellung cremig verflüssigten Kunststoffmaterials und einen Verteiler (2.3) mit mindestens einer Andocköffnung (2.14) zum Einbringen des Kunststoffmaterials in eine Form (7) aufweist, weiter umfassend mindestens einen Abkühlbereich (3) zum Abkühlen der Form bis zur Erstarrung des Kunststoffmaterials und eine Entformungsstation (4) zum öffnen der Form, Entnehmen der aus dem Kunststoffmaterial gebildeten Transportpalette und Wiederverschließen der Form, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung ferner eine Transporteinrichtung (1) zum automatisierten Transport der mindestens einen Form (7) von der Gießstation (2) durch den Abkühlbereich (3) zur Entformungsstation (4) und zurück zur Gießstation (2) umfasst.
Patent DE-202010001383-U1 (DE)
Title: Mühlenaufzug (Maschine zum Heben von Personen und Lasten im Mühlenbetrieb)
IPC: B66B9/00
Filed: 2010-01-23
Abstract: Mühlenaufzug  (Maschine zum Heben von Personen und Lasten im Mühlenbetrieb)  als kleiner Personen-Lasten-Aufzug mit oben, an der letzen Haltestelle, angeordnetem Antrieb, zum Einbau in einem Gebäude oder an einem Gebäude oder in einem Aufzug-Schachtgerüst, insbesondere in Getreidemühlen, Siloanlagen, Getreideannahmen, Lagereien, usw., bestehend im wesentlichen aus:  Aufzugmaschine mit Getriebe, Elektromotor, Bremse und Treibscheibe,  Kabinentragrahmen in Rucksackausführung mit den Führungsschuhen, der Seilaufhängung mit Überlasteinrichtung und den Aufsetzpuffern,  Sicherheits-Fangvorrichtungen für die Aufwärts- und Abwärts-Fahrt,  Geschwindigkeitsbegrenzer mit Seilspannvorrichtung,  Kabine (Fahrkorb) mit Wänden, Boden, Deckenausstieg und elektrischer Sicherung der Zugangsöffnungen,  Fahrkorb- und Gegengewichts-Führungsschienen,  Gegengewichts-Armatur,  Tragorgane (Seile),   Aufzug-Fahrschachttüren in Portalausführung und Türblätter als Rohrrahmen mit Ausfällungen,  Türverschlüsse,  Drucktasten-Steuerung für die Innen- und Außen-Steuerung,  Alarmvorrichtung mit Notlicht,  Schalttafel (Steuerung) mit Motorschutzschalter,  Aufsetzbalken zur Schaffung des Schutzraumes in der Schachtgrube,  Schachtgerüst in Stahlblech-Biegeteilkonstruktion aus U- und Winkelprofilen, als Baukastensystem zur Aufnahme...
Patent DE-202010002525-U1 (DE)
Title: Regal für die Präsentation von Produkten und Rahmen für Ausleger des Regals
IPC: A47F5/16
Filed: 2010-02-18
Abstract: Regal für die Präsentation von Produkten, bestehend aus mindestens zwei rückseitigen Profilständern (1) mit auf jeweils gleicher Höhe über dem Boden für eine gemeinsame Produktablageplatte (3) befestigten Auslegern (2) rechteckigen Querschnitts mit einer definierten Breite (B), dadurch gekennzeichnet, dass anstelle von oder für je zwei Ausleger (2) gleicher Höhe (H) über dem Boden ein Rahmen (4) mit dem Profilständer (1) verbunden ist, der einen parallel zum Profilständer (1) ausgerichteten Träger (5), zwei vom Träger (5) aus in den Raum gerichtete, an je einem Ende des Trägers (5) parallel zum Ausleger (2) verlaufende Tragprofile (6 und 7) mit unterschiedlichen, von der Höhe (H) des Auslegers (2) abweichenden Höhen (H Ro  und H Ru ) und ein parallel zum Profilständer (1) verlaufendes Deckprofil (8) aufweist.
Patent DE-202010005011-U1 (DE)
Title: Rundtisch- oder Ovalanlage
IPC: B29C44/58
Filed: 2010-04-14
Abstract: Rundtisch oder Ovalanlage, bei der  – eine Mehrzahl von Formträgern mit ein, zwei oder mehr Schaumformen in einer Rundtisch- oder Ovalanlage angeordnet sind und  – zumindest eine programmierbare Robotvorrichtung vorgesehen ist,  – an deren Robotarm eine Schaumaustragvorrichtung zum Schaumeintrag in die Schäumformen vorgesehen ist, und  – eine Steuereinrichtung zum Bewegung der zumindest einen Robotvorrichtung vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die die Steuereinrichtung ausgebildet ist, um die zumindest eine Robotvorrichtung (12.1, 12.2) mit einem nachfolgenden Schäumform (II.1, II.2) während eines Schaumeintrages in eine aktuelle Schäumform (I.1, I.2) zu synchronisieren, so dass die zumindest eine Robotvorrichtung (12.1, 12.2) zumindest zeitweise mit zwei benachbarten Formenträger (I, II) synchronisiert ist.
Patent DE-202010005586-U1 (DE)
Title: Keramische Wabenstrukturen
IPC: B01D39/20
Filed: 2010-06-08
Abstract: Keramische Wabenstruktur mit einer Einlassfläche und einer Auslassfläche, umfassend eine Anzahl Einlasszellen und eine Anzahl Auslasszellen, die sich durch die Struktur von der Einlassfläche bis zur Auslassfläche erstrecken, wobei die Einlasszellen an der Einlassfläche offen sind und geschlossen sind, wo sie an die Auslassfläche grenzen, und wobei die Auslasszellen an der Auslassfläche offen sind und geschlossen sind, wo sie an die Einlassfläche grenzen, worin  die Einlass- und Auslasszellen einen rhombischen Querschnitt haben und abwechselnd angeordnet sind,  die Auslasszellen einen Querschnitt haben, der im Allgemeinen kleiner ist, als jener der Eingangszellen, und sie einen spitzen Innenwinkel haben.
Patent DE-202010008853-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel für Lenksäulen verschiedener Größe
IPC: B25B13/54
Filed: 2010-10-20
Abstract: Schraubenschlüssel für Lenksäulen verschiedener Größe, umfassend:  – einen rohrförmigen Hauptkörper (20), der eine vorbestimmte Länge aufweist; und  – eine Buchse (30), die koaxial an einem Ende der Rohrachse des Hauptkörpers (20) angeordnet ist und zum Verbinden eines Lenksäulen-Schraubenkopfs dient,  gekennzeichnet durch,  – ein Montageteil (40), das an einem Ende der Rohrachse des Hauptkörpers (20) angeordnet ist; und  – ein Verbindungsteil (50), das an einem Ende der Buchse (30) angeordnet ist und komplementär mit dem Montageteil (40) verbunden ist, um den Hauptkörper (20) mit der Buchse (30) zu verbinden.
Patent DE-202010011194-U1 (DE)
Title: Magnetohydrodynamischer Wechselstromgenerator
IPC: H02K44/14
Filed: 2010-08-09
Abstract: Magnetohydrodynamischer Wechselstromgenerator, der in Wärmekraftwerken installiert wird, der als Arbeitskörper Luft im Plasmazustand verwendet, die in der Brennstoffverbrennungskammer austritt, oder Gas, das aus dem Atomreaktor austritt und sich weiter im geschlossenen Kreis bewegt dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke der Entwicklung eines MHD-Generators mit langer Nutzungsdauer der MHD-Generator einen konischen Ringkanal hat, in dem die Energieumwandlung bei der Bremsung des Arbeitskörpers mit Hilfe des entlang der Achse gerichteten Laufmagnetfeldes vor sich geht, wofür auf der Außenoberfläche des konischen Ringkanals eine Dreiphasenwechselstromwicklung montiert wird.
Patent DE-202010012656-U1 (DE)
Title: Kontroll-System zur visuellen Erkennung von Verstößen gegen Lenk und Ruhezeiten für den gewerblichen Güterverkehr
IPC: G07C5/08
Filed: 2010-09-15
Abstract: Visuelles Kontroll-System dadurch gekennzeichnet, dass – Impulse-Daten-Signale aus einem Tachographen an LED Einheiten übertragen werden.
Patent DE-202010013543-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufzucht von Pflanzen
IPC: A01G9/14
Filed: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Aufzucht von Pflanzen mit wenigstens zwei in der Vorrichtung angeordneten Einheiten zur Aufnahme einer Pflanze dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Einheiten in einer ersten Reihe angeordnet sind und zumindest eine dieser Einheiten relativ zu wenigstens einer weiteren Einheit der ersten Reihe beweglich ist, sodass deren Abstand zueinander veränderbar ist.
Patent DE-202010014260-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung
IPC: F21S6/00
Filed: 2010-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung, bestehend aus einem um eine Mittelachse (1) faltbaren Reflektor (2) und einem Halter (3), an dem der Reflektor (2) befestigt ist.
Patent DE-202010014742-U1 (DE)
Title: Verpackung mit Beschriftungsfeld und/oder Symbol
IPC: A61J1/00
Filed: 2010-10-26
Abstract: Verpackungen jeglicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein spezielles grafisches Symbol, mit oder ohne selbsterklärenden Charakter, mit oder ohne in das Symbol eingedruckten Schrifthinweis, oder Beschriftungsfeld zur Angabe des Öffnungs,-(oder Anbruchs-)datums (mit oder ohne Angabe der Uhrzeit) derselbigen aufweisen, dessen Oberfläche so beschaffen ist, dass sie mit einem haushaltsüblichen Stift (z. B. Kugelschreiber, auch non-permanent, Bleistift, etc.) beschrieben werden kann.
Patent DE-202010015363-U1 (DE)
Title: Abgeschlossene Einheit
IPC: F15B21/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Abgeschlossene Einheit, die ein Steuerelement und ein Ventil 2 enthält, bei der auf das Steuerelement 3 von außen zugreifbar ist, um über das Ventil 2 eine Leitung 5, 6 zu schließen, wobei die abgeschlossene Einheit so verschlossen ist, dass ein Öffnen die abgeschlossene Einheit zerstört.
Patent DE-202010017196-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/32
Filed: 2010-11-03
Abstract: Dichtungsanordnung, umfassend einen Dichtring (1), der bodenseitig (2) eine erste Dichtlippe (3) aufweist, die eine Durchbrechung (4) umschließt, wobei die Durchbrechung (4) von einem Verschlussdeckel (5) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (5) der ersten Dichtlippe (3) unmittelbar benachbart zugeordnet ist und dass die erste Dichtlippe (3) den Verschlussdeckel (5) dichtend berührt.
Patent DE-202011001460-U1 (DE)
Title: Beibootaufnahme an einer Yacht sowie entsprechend ausgestattete Yacht
IPC: B63B23/30
Filed: 2011-01-13
Abstract: Beibootaufnahme (6) an einer Yacht (2), wobei ein Beiboot (1) auf der Beibootaufnahme (6) mitführbar ist, die vorzugsweise in einem Heckbereich (3) der Yacht (2) angeordnet ist, wobei die Beibootaufnahme (6) relativ zur Yacht (2) in ihrer Position veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beibootaufnahme (6) relativ zur Yacht (2) in einer Schienenführung (7) in Längsrichtung (V) der Yacht (2) verlagerbar ist.
Patent DE-202011002425-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Haltung eines Schirmes
IPC: A45B25/08
Filed: 2011-02-05
Abstract: Vorrichtung zur Haltung eines Schirmes dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer Hülse (1) mit mindestens einem klappbaren Stab (2), mindestens 1 Strebe (3) und mit zwischen den Stäben befestigtem planen und faltbarem Material (4) besteht,
Patent DE-202011003004-U1 (DE)
Title: Kinderbadewanne für die Dusche
IPC: A47K3/034
Filed: 2011-02-22
Abstract: Der Schutzanspruch begründet sich auf die Kinderbadewanne als ganzes mit den Merkmalen: 1. Die Kinderbadewanne verbleibt komplett in der Duschwanne. a) zum Baden von Kindern b) zum Duschen 2. Nach Gebrauch kann durch Entfernen des Stöpsels das Wasser abgelassen werden.
Patent DE-202011003520-U1 (DE)
Title: Transponder-Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-03-03
Abstract: Transponder-Etikett (10) zur Anbringung an einem Gegenstand (50), wobei das Transponder-Etikett (10) einen im Wesentlichen rechteckigen Trägerabschnitt (20) mit zwei gegenüber liegenden Längskanten (25; 25') und zwei quer zu diesen verlaufenden Querkanten (24; 24') umfasst, und auf einem Teilbereich dieses Trägerabschnitts (20) ein flacher Transponder (30) aufgebracht ist, wobei sich der Transponder (30) zwischen zwei Längskanten (25; 25') des Trägerabschnitts (20) erstreckt, und der Trägerabschnitt (20) auf der Seite des Transponders (30) eine Haftschicht aufweist, die von einer lösbaren Schutzfolie (40) abgedeckt ist, die sich auch über den Transponder (30) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerabschnitt (20) durchgehend ist und der Transponder (30) bis an eine Querkante (24) des Trägerabschnitts (20) heranragt, wobei an dieser Querkante (24) über eine Perforationslinie (22) ein im Wesentlichen rechteckiger Funktionsabschnitt (21) angebracht ist, der auf der Seite des Transponders (30) eine Haftschicht aufweist, die ebenfalls von der Schutzfolie (40) abgedeckt wird.
Patent DE-202011004676-U1 (DE)
Title: Gerät zur mobilen Präsentation von Werbebotschaften
IPC: G09F9/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: Gerät zur mobilen Präsentation von Werbebotschaften, welches mithilfe einer Halterung und/oder einer Gurthalterung für die Aufnahme an einer Person geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bildschirm (1), mithilfe einer Halterung (2), der Gurtaufnahme (3), eines Transformators (4) und eines Gurtes (5) mit einer Batterie (6) betrieben werden kann und auf der Rückseite, der Vorderseite oder der linken oder rechten Seite einer Person angebracht werden kann.
Patent DE-202011100106-U1 (DE)
Title: Rotierende Pflanzschale für Zimmerpflanzen
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-05-02
Abstract: Rotierende Pflanzschale für Zimmerpflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blumenschale zur gleichmässigen Belichtung der Pflanzen, durch Motorkraft gedreht wird, die Vorrichtung umfasst die Schale, eine Grundplatte, einen Antrieb und eine Antriebscheibe.
Patent DE-202011100151-U1 (DE)
Title: Schlaufenknotmaschine
IPC: A22C11/12
Filed: 2011-05-02
Abstract: Schlaufenknotmaschine, insbesondere zum Anbringen von Aufhängschlaufen an Fleischstücke, mit einem einen Auflagebereich (6) aufweisenden Arbeitstisch zum Auflegen von Fleischstücken und mit einer eine fadenführende Nadel (4) aufweisenden Knoteinrichtung, wobei die Knoteinrichtung einen Mechanismus hat, der die Nadel (4) in eine am Rand des Auflagebereiches (6) ausgebildete Tischöffnung (8) einführt und daraus wieder zurückzieht, wodurch ein Fleischstück mit einer Aufhängschlaufe versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf dem Auflagebereich (6) ein Aufspreizer (11) zum Aufspreizen von Schweinefüßen (25) befindet, um das Einstechen der Nadel (4) in den aufgespreizten Schweinefuß (25) zu erleichtern.
Patent DE-202011107070-U1 (DE)
Title: Punktverklebung
IPC: F16B11/00
Filed: 2011-10-22
Abstract: Toleranzausgleich-Zwischenlage mit einer durch Schichtspaltung anpassbaren Gesamtdicke einer abwechselnden Schichtung von Distanzscheiben und Klebstoff, wobei jede Distanzscheibe aus einer Folie konstanter Dicke besteht und die Distanzscheiben aus gleichen oder unterschiedlichen Dicken bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff zwischen zwei Distanzscheiben jeweils 5 bis 80% der Fläche einer Distanzscheibe bedeckt.
Patent DE-202011110317-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer Zentrifugal-Feld-Flussfraktionierung, Keilgestaltung zur Verwendung in einer solchen Vorrichtung und Rotor, der zur Verwendung in einer solchen Vorrichtung geeignet ist
IPC: B04B5/04
Filed: 2011-05-20
Abstract: Vorrichtung (10) zum Durchführen einer Zentrifugal-Feld-Fluss-Fraktionierung, die Vorrichtung mit: – einem Rotor (10a) mit einer Nabe (10b) und einem Radkranz (11), der sich von der Nabe (10b) aus erstreckt, wobei der Radkranz (11) einen inneren und einen äußeren Umfang aufweist, – einer Welle (61), die eine Achse aufweist und die Nabe (10b) trägt, – einem Antriebsmittel zum Drehen des Rotors (10a) und der Welle (61) um die Achse, – einem Feld-Fluss-Fraktionierungs-Kanal (13), der innerhalb des Rotors (10a) vorgesehen ist, wobei der Kanal (13) dafür ausgestaltet ist, ein Fluid hindurchtreten zu lassen, und – einem Halter (12), um den Feld-Fluss-Fraktionierungs-Kanal (13) an einer Position entlang eines inneren Umfangs des Radkranzes (11) des Rotors (10a) zu halten, wobei der Halter (12) und der Kanal (13) lösbar an dem inneren Umfang des Radkranzes (11) des Rotors (10a) befestigbar sind, wobei der Halter (12) die Form eines Rings mit einem unterbrochenen Segment (92) aufweist, wobei der Ring eine radiale, eine axiale und eine umfängliche Richtung aufweist, die Vorrichtung gekennzeichnet durch einen Keil (18), der dafür ausgestaltet ist, in das unterbrochene Segment (92) eingeführt zu werden und mit dem unterbrochenen Segment (92) so verkeilt zu werden, dass er den Halter (12) und den Kanal (13) gegen den inneren Umfang des Radkranzes (11) drückt, wobei der Keil (18) ein Paar im Wesentlichen gegenüberliegender Oberflächen (94) aufweist, wobei die Oberflächen (94) des Paars zueinander so ausgerichtet sind, dass sich in der eingeführten Position des Keils (18) beide Oberflächen (94) entlang der Radialrichtung erstrecken und sie bezüglich der Axialrichtung des Rings geneigt sind.
Patent DE-202011110408-U1 (DE)
Title: Zweiflügelturbine
IPC: F03D3/04
Filed: 2011-10-26
Abstract: Zweiflügelturbine mit zwei Flügeln (3, 4), zwischen denen ein Turbinenrotor (1) angeordnet ist, wobei Turbinenwände (6) zur Befestigung der Flügel (3, 4) und des Turbinenrotors (1) dienen und der obere Flügel (4) eine Höhlung (10) aufweist, in die der Turbinenrotor (1) mit einem minimalen Spielraum ragt und wobei der Turbinenrotor (1) Schaufeln (2) aufweist, deren konvexes Profil zur Drehrichtung des Turbinenrotors (1) gerichtet ist und die mit ihrem Anfang auf dem Wendekreis des Turbinenrotors (1) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Flügel (4) eine Höhlung (10) aufweist, die sich über fast 50% des Umfangs des Turbinenrotors (1) erstreckt und außerhalb der Höhlung (10) ein asymmetrisches Profil aufweist, wobei ein konvexes Profil dem Turbinenrotor (1) und ein weniger konvexes Profil der äußeren Turbinenseite zugekehrt ist, dass der untere Flügel (3) ein asymmetrisches Profil aufweist, wobei ein konvexes Profil dem Turbinenrotor (1) und ein weniger konvexes Profil der äußeren Turbinenseite zugekehrt ist und dass der Turbinenrotor (1) aus zwei runden Wänden (9) besteht, zwischen denen die Schaufeln (2) und die Drehachse (5) oder Halbachsen befestigt sind.
Patent DE-202012004655-U1 (DE)
Title: Zahntechnischer Artikulator aus Kunststoff
IPC: A61C11/00
Filed: 2012-06-04
Abstract: Zahntechnischer Artikulator aus Kunststoff dadurch gekennzeichnet, dass zwei – zueinander passende – Führungselemente aus Kunststoff jeweils mit einer Kugel versehen sind, damit ihre Position an entsprechenden Aufnahmen in zahntechnischen Modellbasen stufenlos fixierbar sind, wobei das Oberteil auf dem Unterteil fixiert werden kann, indem die Erfindungsgemäße Spreizung der Klemmfassung – z. B. durch Zusammendrücken über einen Ring – aufgehoben werden kann, damit die Klemmen die Kugeln exakt umfassen und nur noch eine reine Rotationsbewegung zulassen.
Patent DE-202012006355-U1 (DE)
Title: Spritze mit Dosierstück
IPC: A61M5/315
Filed: 2012-07-03
Abstract: Spritze mit einem zylindrischen, eine Axialrichtung definierenden Spritzenkörper (1), der eine zylindrische Aufnahmekammer (2) bildet und ein einer Ausstoßspitze zugeordnetes axiales Ende (3) und ein gegenüberliegendes offenes axiales Ende (4) aufweist, einem im Spritzenkörper (1) in Axialrichtung abdichtend geführten Kolben (5), der die Aufnahmekammer (2) zum offenen Ende (4) hin begrenzt, einer mit dem Kolben (5) fest verbundenen, aus dem Spritzenkörper (1) am offenen Ende (4) in Axialrichtung austretenden Kolbenstange (6) mit einer Betätigungsfläche (7) am vom Kolben (5) entfernten Ende und einem von der Kolbenstange (6) körperlich getrennten, aber mit der Kolbenstange (6) außerhalb des Spritzenkörpers (1) verbindbaren Distanzstück (9) zur Begrenzung des axialen Verschiebeweges des Kolbens (5) im Spritzenkörper (1), so dass von der Spritze ein genau bestimmtes Volumen, das geringer ist als das maximale Volumen der Aufnahmekammer (2), applizierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (6) an mindestens einer Stelle ein Verbindungselement (10) zur in Axialrichtung festgelegten Anbringung des Distanzstückes (9) an der Kolbenstange (6) aufweist, dass die Dicke des Distanzstückes (9) in Axialrichtung einen Bruchteil der Länge der Kolbenstange (6) beträgt und dass das Distanzstück (9) durch Anliegen am offenen Ende (4) des Spritzenkörpers (1) den axialen Verschiebeweg des Kolbens (5) begrenzt.
Patent DE-202012007498-U1 (DE)
Title: Kalkschutzgranulat integriert in einem zylindrischen Filter
IPC: C02F1/28
Filed: 2012-08-03
Abstract: Kalkschutzgranulat integriert in einem zylindrischen Filter Dadurch gekennzeichnet Dass das Kalkschutzgranulat in den inneren Hohlraum des zylindrischen Partikel- oder Aktivkohlefilters gefüllt wird. Zeichnung 1
Patent DE-202012011226-U1 (DE)
Title: Spezialtrichterset zum Entleeren und Befüllen von Tonerkartuschen Brother
IPC: B65B39/00
Filed: 2012-11-19
Abstract: Spezialtrichterset zum Entleeren und Befüllen Tonerkartuschen Brother dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe des Trichterset's ermöglicht wird Tonerkartuschen ohne Tonerstaubemission aufzuarbeiten.
Patent DE-202012011585-U1 (DE)
Title: Ferngesteuerte Drehvorrichtung für rotierende Neigungslaser integriert im Stativkopf, auf einem Stativkopf oder einer anderen Laserhalterung zur Längsausrichtung der Laser in einer Achse
IPC: G01C5/02
Filed: 2012-12-03
Abstract: Ferngesteuerte Drehvorrichtung für rotierende Neigungslaser integriert im Stativkopf, auf einem Stativkopf oder einer anderen Laserhalterung zur Längsausrichtung der Laser in einer Achse, dadurch gekennzeichnet, dass das Bild einer mit einer Längsachse eines Rotationslasers justierten digitalen Zielsucheinrichtung mit Visiereinrichtung auf einer Fernbedienung sichtbar ist und von der Fernbedienung aus die Ansteuerung einer elektromotorisch angetriebenen Drehvorrichtung erfolgt, die den Rotationslaser in jeder Richtung um 360° bewegen kann.
Patent DE-202012013235-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rückgewinnen von Bremsenergie von Hybridfahrzeugen
IPC: F16H3/44
Filed: 2012-11-26
Abstract: Vorrichtung auf Basis steuerbarer Motordrehzahlsteigerung zum Rückgewinnen der Bremsenergie eines Hybridfahrzeug, gekennzeichnet durch einen Motor und ein Planetenradübersetzungsgetriebe; wobei das Planetenradübersetzungsgetriebe ein Sonnenrad, Planetenradsätze, einen Planetenträger und einen Zahnkranz umfasst; wobei ein Planetenradsatz den Planetenträger drehend umgibt; wobei ein Planetenradsatz um das Sonnenrad verteilt ist und in das Sonnenrad eingreift, und ein Planetenradsatz den Zahnkranz außen umgibt und in den Zahnkranz eingreift; wobei der Planetenträger mit einer Bremse vorgesehen ist; wobei eine Abtriebswelle des Motors an eine Abtriebswelle des Übersetzungsgetriebes gekoppelt ist; wobei das Sonnenrad an der Abtriebswelle des Übersetzungsgetriebes befestigt ist; wobei eine Kupplung zwischen der Abtriebswelle des Übersetzungsgetriebes und dem Planetenträger angeordnet ist; wobei der Zahnkranz fest mit einem Ende einer Eingangswelle verbunden ist und das andere Ende der Eingangswelle an eine Antriebswelle der Räder gekoppelt ist.