baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100550-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Kleinobjekte
IPC: B08B5/04
Filed: 2018-01-31
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Kleinobjekte, umfassend – einen Hohlkörper (1), eingerichtet zur Aufnahme einer Mehrzahl von zu reinigenden Kleinobjekten, mit mindestens einer Eingangsöffnung (2) und mindestens einer Ausgangsöffnung (3); – eine Rückhalteeinrichtung (4), eingerichtet zum Zurückhalten der Kleinobjekte; – eine Verschlusseinrichtung (5), mittels welcher die Eingangsöffnung (2) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (1) zur Anbringung an eine luftstromerzeugende Einrichtung eingerichtet und von einem Luftstrom durchströmbar ist, und dass die Verschlusseinrichtung (5) und/oder der Hohlkörper (1) selber mindestens eine Öffnung (6) zur Erzeugung von Turbulenzen im Hohlkörper (1) aufweisen.
Patent DE-202018101977-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung mit Abweiserkante an der Dichtung
IPC: F16L47/10
Filed: 2018-04-12
Abstract: Dichtungsanordnung (1),• mit einem Kunststoffrohr (2),welches eine zylindrische innere Rohroberfläche (15) aufweist,sowie ein Muffenende (3), nahe welchem das Kunststoffrohr (2) mit einer umlaufenden, nach innen offenen Sicke (4) versehen ist, die sich im Vergleich von der inneren Rohroberfläche (15) radial nach außen erstreckt,• und mit einem Dichtring (6),dessen Querschnitt einen Hauptkörper aufweist, welcher in der Sicke (4) angeordnet ist,sowie eine Nase (9), die sich vom Hauptkörper in Richtung zum Muffenende (3) erstreckt,wobei der Dichtring (6) einen ersten Teilquerschnitt (7) aus einem ersten Material aufweist,und einen zweiten Teilquerschnitt (8) aus einem zweiten Material aufweist, welches eine geringere Stauchhärte aufweist als das erste Material,und wobei die Nase (9) aus dem ersten Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nase (9) im Wesentlichen auf Höhe der inneren Rohroberfläche (15) verläuft.
Patent DE-202018103288-U1 (DE)
Title: Innen- oder Außentasche an Bekleidung oder Gepäckstücken mit Reinigungsfunktion
IPC: A41D27/20
Filed: 2018-06-12
Abstract: Innen- oder Außentasche an Bekleidung oder Gepäckstücken mit Reinigungsfunktion, dadurch gekennzeichnet dass die Tasche mindestens an einer Innenfläche zumindest teilweise aus einem stark fett- und schmutzaufnahmefähigen Material besteht.
Patent DE-202018107330-U1 (DE)
Title: Unterfederung von Auflagerflächen für Matratzen
IPC: A47C23/06
Filed: 2018-12-20
Abstract: Unterfederung von Auflagerflächen für Matratzen aus an Längs- oder Querholmen (2;3) von Sitz- oder Liegemöbeln angeordneten Lattentragelementen (4) mit Lagerbolzen (5) zur Anordnung von Endpunktlagern (6) für die Enden von Federleisten (23) von Bettlattenrosten und mit einem holmfesten Führungsteil (8) und einem ersten dagegen beweglichen Aufnahmeteil (7) mit den Lagerbolzen (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (8) zwei sich beabstandete gegenüberliegende und zueinander gerichtete vertikal verlaufende zahnstangenartige Führungen (9) und das erste Aufnahmeteil (7) zwei miteinander kämmende und daran nebeneinander drehgelagerte Stirnräder (10) gleichen Durchmessers aufweist, wobei im Zusammenbauzustand die äußeren Zahnradabschnitte der Zahnräder (10) mit den Führungen (9) kämmen und zwischen dem Führungsteil (8) und dem ersten Aufnahmeteil (7) mindestens eine Rückstellfeder (11) angeordnet ist.
Patent DE-202019003306-U1 (DE)
Title: Halteprofil und System zur Halterung
IPC: F16B2/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Halteprofil (10) zur Lagesicherung einer Scheibe (16) im Profilbereich des Halteprofils (10), mit einem ersten Profilschenkel (12) und einem zweiten Profilschenkel (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteprofil (10) einen Profilschuh (18) und wenigstens eine erste Vorrichtung zur Verstellung (38) in einem Bereich zwischen dem Profilschuh (18) und einem Bereich einer Aufnahmevorrichtung (24, 26) aufweist, wobei die erste Vorrichtung zur Verstellung (38) in Längserstreckung der Scheibe (16) ausgerichtet ist, und mindestens eine zweite Vorrichtung zur Verstellung (20, 22, 46, 48) am Bereich der Aufnahmevorrichtung (24, 26) aufweist.
Patent DE-202019003645-U1 (DE)
Title: Hülse
IPC: F16B21/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Hülse zum Aufschieben auf einen Gegenstand, umfassend:
 einen ersten Körperabschnitt mit einem ersten Aufnahmeabschnitt, wobei der erste Aufnahmeabschnitt eine erste Aussparung aufweist und die erste Aussparung mit einem ersten Befestigungselement versehen ist;
 einen zweiten Körperabschnitt, der mit dem ersten Körperabschnitt gekoppelt ist; und
 eine erste Rille, wobei ein Ende der ersten Rille an einer angrenzenden Position zwischen der ersten Aussparung und dem zweiten Körperabschnitt angeordnet ist, und sich das andere Ende der ersten Rille zu einer geeigneten Position entlang einer Außenkante einer Verbindung zwischen dem ersten Körperabschnitt und dem zweiten Körperabschnitt erstreckt, und die erste Rille von dem ersten Aufnahmeabschnitt durch eine erste dünne Wand getrennt ist;
 wobei ein Ende des Gegenstands durch den ersten Aufnahmeabschnitt hindurchtritt und die erste Aussparung derart durch das erste Befestigungselement gedrückt wird, dass die erste Rille entlang der ersten dünnen Wand gebrochen wird, so dass eine erste Bruchöffnung gebildet wird,
 und der erste Körperabschnitt ist teilweise von dem zweiten Körperabschnitt getrennt und ein Variationsbereich einer Breite der ersten Aussparung ist nicht durch den zweiten Körperabschnitt beschränkt, und die erste Aussparung wird durch das erste Befestigungselement gepresst und zusammengezogen und die Breite der ersten Aussparung wird gering, so dass der erste Körperabschnitt und der Gegenstand aneinander fixiert werden.
Patent DE-202019004595-U1 (DE)
Title: Medizinisches Temperiergerät
IPC: A61F7/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Medizinisches Temperiergerät (1) mit,
 wenigstens einem Gehäuse (2),
 wenigstens einer Fluidversorgungseinrichtung (3), durch welche ein Fluid in dem Gehäuse (2) bereitgestellt wird,
 wenigstens einer im Gehäuse (2) angeordneten Temperiereinrichtung (4), die das durch das Gehäuse (2) strömende Fluid temperiert,
 wenigstens einer Fluidabströmungseinrichtung (5), durch welche das Fluid mit einer im Wesentlichen vorbestimmten Temperatur aus dem Gehäuse (2) herausgeführt wird, wenigstens einer im Gehäuse (2) angeordneten Pumpeneinrichtung (6), welche das durch das Gehäuse (2) strömende Fluid mit Druck beaufschlagt, und
 dass diese wenigstens eine Temperiereinrichtung (4) wenigstens eine erste Temperiereinheit (7) und wenigstens eine zweite Temperiereinheit (8) aufweist,
 wobei die erste Temperiereinheit (7) wenigstens ein erstes thermoelektrisches Element (9), insbesondere wenigstens ein Peltier-Element, wenigstens ein von Fluid durchströmbares erstes Wärmetauscherelement (10) zur Übertragung von Wärme auf das oder von dem Fluid und wenigstens einen ersten Kühlkörper (11) aufweist, und
 wobei die zweite Temperiereinheit (8) wenigstens ein zweites thermoelektrisches Element (12), insbesondere wenigstens ein Peltier-Element, wenigstens ein von Fluid durchströmbares zweites Wärmetauscherelement (13) zur Übertragung von Wärme auf das oder von dem Fluid und wenigstens einen zweiten Kühlkörper (14) aufweist, und das medizinische Temperiergerät (1) eingerichtet ist wenigestens einen Luftstrom zu erzeugen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein erster Luftstrom auf den wenigstens einen ersten Kühlkörper (11) der ersten Temperiereinheit (7) gerichtet ist und ein zweiter Luftstrom auf den wenigstens einen zweiten Kühlkörper (14) der zweiten Temperatureinheit (8) gerichtet ist.
Patent DE-202019100281-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pressen von Lebensmitteln
IPC: A47J19/04
Filed: 2019-01-18
Abstract: Vorrichtung (10) zum Pressen von Lebensmitteln, wie Knoblauch (K), Ingwer, bestehend aus einem Handgriff (11) mit einer ersten und eine zweiten Griffschale (12, 13), welche über ein Gelenk (14) miteinander verbunden sind und in x-Richtung (x) von einer geschlossenen Position parallel einer y-Achse (y) in eine offene Position parallel einer z-Achse (z) verschwenkbar sind, wobei die erste Griffschale (12) gelenkseitig mit einem schwenkbaren Pressstempel (21) versehen ist und die zweite Griffschale (13) eine gehäuseartige Aufnahmekammer (15) mit einem bodenseitig separat angeordneten Sieb (16) aufweist, wobei ein Endbereich des Siebs (16) schwenkbeweglich und ein anderer Endbereich klemmbar an der zweiten Griffschale (13) angeordnet ist und der Klemmbereich (31) des Siebs (16) mittels einer Betätigungseinrichtung (29) lösbar ist, sowie einem Abstreifer (19), welcher mittels einer federbelasteten Welle (18) drehbeweglich an der ersten Griffschale (12) angeordnet ist, wobei der Abstreifer (19) bei der Bewegung der Griffschalen (12, 13) von der geschlossenen in die offene Position außenseitig über das Sieb (16) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (29) an der federbelasteten Welle (18) als Betätigungsvorsprung (30) ausgebildet ist, der das Sieb (16) bei der Bewegung der Griffschalen (12, 13) von der geschlossenen in die offene Position automatisch aus der Klemmstellung löst.
Patent DE-202019102021-U1 (DE)
Title: Lasten-Hebeturm mit Sicherheitssystem
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Lasten-Hebeturm mit Sicherheitssystem, der eine Telekopstruktur umfasst, die aus einem Anfangsbereich (2) und zumindest einem beweglichen Teil (3) besteht, der so konfiguriert ist, dass er sich geführt am Anfangsbereich (2) entlangbewegen kann; dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitssystem Folgendes umfasst:
 - eine Blockiervorrichtung, die so konfiguriert ist, dass bei Überschreitung der zulässigen Höchstlast der bewegliche Teil (3) am Anfangsbereich (2) arretiert wird;
 - mindestens eine Hauptfeder (9), die an einer ihrer unteren Enden auf einer Basis (2a), die mit dem Anfangsbereich des Turms (1) befestigt ist, stützend wirkt, während an einem der oberen Enden der besagten Hauptfeder (9) der bewegliche Teil des Turms (1) ruht; dabei sind das untere und das obere Ende der Hauptfeder (9) an einander gegenüberliegenden Enden angebracht; dadurch wird bei Überschreitung des voreingestellten Lastwertes für den Widerstand der Hauptfeder (9) diese Hauptfeder (9) über die Strecke komprimiert, die derjenigen entspricht, die der bewegliche Teil (3) des Turmes (1) in Längsrichtung des Turms (1) zurücklegt; somit wird der bewegliche Teil (3) des Turms (1) durch die Blockiervorrichtung im Anfangsbereich (2) in Blockierstellung verankert.
Patent DE-202019105041-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung zur Abdeckung von beweglichen Maschinenteilen oder dergleichen
IPC: F16P3/02
Filed: 2019-09-12
Abstract: Schutzabdeckung (01) mit mindestens einem ersten, in der Länge veränderlichen Schutzabdeckungselement (02a), mit mindestens einem zweiten, in der Länge veränderlichen Schutzabdeckungselement (02b) und mit einem Rahmenelement (04), welches mindestens eine erste Kante (04a) und mindestens eine zweite Kante (04b) aufweist, wobei das Rahmenelement (04) mit den Schutzabdeckungselementen (02a, 02b) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement (04) mit dem ersten Schutzabdeckungselement (02a) im Bereich der ersten Kante (04a) des Rahmenelementes (04) und mit dem zweiten Schutzabdeckungselement (02b) im Bereich der zweiten Kante (04b) des Rahmenelementes (04) verbindbar ist.
Patent DE-202019106390-U1 (DE)
Title: Golf-Caddy
IPC: A63B55/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Golf-Caddy (1) mit zwei Rädern (27) und einer Griffstange (3) mit Handgriff (4) für den Transport von Eisen (39), Drivern (40), Puttern (41), sowie weiteren zum Golfspiel benötigter Ausrüstung oder einer Golfschlägertasche (37), dadurch gekennzeichnet, dass ein rechteckiger Rahmen (2) eine Griffstangenhalterung (5) mit einem Schraubelement für die Griffstange(3), eine Schlägerschaftklemme (33), eine obere Tasche (24), eine untere Tasche (25) sowie einen Klappauflagesteg (28) oder ein Einhängeauflagesteg (36) umfasst sind.
Patent DE-202020001860-U1 (DE)
Title: Modularer Elektro-Ladeverteiler zur Versorgung von bis zu 6 Ladepunkten für die Ladeinfrastruktur der Elektromobilität
IPC: B60L53/63
Filed: 2020-04-30
Abstract: Modularer Elektro-Ladeverteiler zur Versorgung von bis zu 6 Ladepunkte für die Ladeinfrastruktur der Elektromobilität, dadurch gekennzeichnet, dass er modular aufgebaut ist.
Patent DE-202020002906-U1 (DE)
Title: Flexibles Stirnband mit zentral eingezogenem Draht
IPC: A41D20/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Länge des flexibelen Stirnbands mit zentral eingezogenem Draht: 97cm
Patent DE-202020003513-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur Hilfeanforderung von Behinderten im Öffentlichen Nah- und Fernverkehr
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-08-17
Abstract: Mobilfunk-Ruf- und Kommunikationssystem für Behinderte zum Anfordern von Hilfen zum Ein- und Aussteigen in Fahrzeuge, bestehend aus einer Smartphone-Kommunikationseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass diese anonymisiert vertrauliche personenbezogene Daten übermittelt und Hilfsanfragen, verbunden mit Standortinformationen und einem vordefinierten Hilfsanforderungsprofil, direkt oder indirekt an ein Linienfahrzeug schicken.
Patent DE-202020004058-U1 (DE)
Title: Nasenstabilisator zum besseren atmen bei Verengung der Nasenscheidewand
IPC: A61F2/82
Filed: 2020-09-26
Abstract: Nasenstabilisator zum besseren atmen bei Verengung der Nasenscheidewand, dadurch gekennzeichnet, dass der Nasenstabilisator in der Nase implantiert wird um die Nasenmuschel durch Versteifung zu stabilisieren, damit der Nasengang frei bleibt, was das atmen erleichtert.
Patent DE-202020004228-U1 (DE)
Title: Falt- und stapelbares Transportgerät für Stückgut in der Nutzhöhe teleskopisch verstellbar
IPC: B65D90/18
Filed: 2020-10-07
Abstract: Transportgeräte mit einer unteren tragenden Ebene und einem verbindenden oberen Element welche durch mindestens drei teleskopisch in ihrer Länge verstellbare Wandelemente derart gelenkig miteinander verbunden sind, dass ein volumenreduziertes Zusammenfalten des Gerätes ermöglicht wird.
Patent DE-202020004554-U1 (DE)
Title: Fahrradbox
IPC: E04H6/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: Fahrradbox zur im Wesentlichen aufrechten Aufbewahrung von Fahrrädern, vier Stützpfosten (1 - 4), drei Seitenwände (5 - 7), eine Bodenplatte (9), eine Dachplatte (10) sowie eine Tür (8) aufweisend, in der das Fahrrad aufrecht auf Vorder- und Hinterrad innerhalb einer geneigten Abstellrinne (11) stehend gelagert ist, wobei die Stützpfosten (1 - 4), die Seitenwände (5 - 7), die Bodenplatte (9), die Dachplatte (10), und die Tür (8) einen Bausatz aus handelsüblichen Bauteilen bilden.
Patent DE-202020100248-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul, umfassend elektrolumineszente Dioden
IPC: F21V23/06
Filed: 2020-01-17
Abstract: Ein Beleuchtungsmodul (1) mit elektrolumineszenten Dioden (LEDs) und aufweisend eine Röhrenform mit einer Rotationssymmetrie um eine Längsachse (A), wobei das Modul (1) Folgendes umfasst:
 - einen Endabschnitt (2) und einen unteren Abschnitt (3), gebildet mit einer Basis oder einem Boden (4), wobei die Basis (4) senkrecht zur Längsachse (A) ist und elektrische Verbindungsmittel (5 und 6) vom Typ Stecker umfasst,
 - elektrolumineszente Dioden (LEDs) (7), die auf einer oder mehreren parallelen Ebenen zur Längsachse (A) angeordnet sind,
 - wobei der Endabschnitt (2) des Moduls (1) eine Platte (8) mit elektrischen Verbindungsmitteln vom Typ Buchse (9 und 10) umfasst, die ausgelegt sind, um in elektrische Verbindungsmittel (5 und 6) vom Typ Stecker eines anderen Beleuchtungsmoduls zu passen.
Patent DE-202020102864-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungseinheit mit Drehmomentbegrenzer mit zweiteiliger Nabe
IPC: F16F15/139
Filed: 2020-05-19
Abstract: Schwingungsdämpfungseinheit (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem ein Primärteil (2) sowie ein relativ zu dem Primärteil (2) schwingungsgedämpft angeordnetes Sekundärteil (3) aufweisenden Federdämpfer (4) und einem mit dem Federdämpfer (4) gekoppelten Drehmomentbegrenzer (5), wobei der Drehmomentbegrenzer (5) ein drehfest mit dem Primärteil (2) oder dem Sekundärteil (3) verbundenes Aufnahmeelement (6) sowie eine Nabe (7) aufweist, welche Nabe (7) derart an dem Aufnahmeelement (6) aufgenommen ist, dass die Nabe (7) und das Aufnahmeelement (6) im Betrieb bis zu einem Grenzdrehmoment drehfest aneinander abgestützt sind und nach Überschreiten des Grenzdrehmomentes eine relative Verdrehung zueinander durchführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (7) mehrteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Teilelement (8) der Nabe (7) über eine wiederlösbare Formschlussverbindung (9) drehfest mit einem, zumindest ein axiales Durchgangsloch (10) aufweisenden, zweiten Teilelement (11) der Nabe (7) verbunden ist, wobei die beiden Teilelemente (8, 11) zu einer gemeinsamen zweiten axialen Seite (17b) hin über einen den zumindest einen Reibbelag (12) aufnehmenden Träger (19) relativ zueinander axial abgestützt sind, und der Träger (19) über eine Nietverbindung (20) an einem der Teilelemente (8, 11) unmittelbar befestigt ist.
Patent DE-202020104540-U1 (DE)
Title: Klebstoffdüse zur Verklebung von Anbauteilen auf Fahrzeugscheiben
IPC: B60J1/02
Filed: 2020-08-06
Abstract: Klebstoffdüse (1) zur Verklebung eines Anbauteils (5) auf einer Fahrzeugscheibe (6) mindestens umfassend eine erste Teildüse (2.1) mit erstem Düsenausgang (3.1) und eine zweite Teildüse (2.2) mit zweitem Düsenausgang (3.2), wobei die erste Teildüse (2.1) und die zweite Teildüse (2.2) einen gemeinsamen Düseneingang (4) aufweisen, über den der ersten Teildüse (2.1) und der zweiten Teildüse (2.2) zeitgleich ein Klebstoff (7) zugeführt werden kann, der im Wesentlichen zeitgleich den ersten Düsenausgang (3.1) und den zweiten Düsenausgang (3.2) verlässt.
Patent DE-202020106840-U1 (DE)
Title: Mobile Bühnenaufbauanordnung
IPC: A63J5/02
Filed: 2020-11-27
Abstract: Mobile Bühnenaufbauanordnung (1) bestehend aus auf einem Boden (B) aufstellbaren Untergestellen (2) und darauf aufliegenden Bühnenflächenelementen (3), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Bühnenflächenelemente (3) aus Gitterplatten (30) bestehen,
 - die Untergestelle (2) der Bühnenaufbauanordnung (1) im Wasser stehen,
 - an den Untergestellen (2) ins Wasser eintauchende Tauchpumpen (41) angeordnet sind,
 - zu jeder Tauchpumpe (41) zugeordnete und davon versorgte Düsen (44) vorgesehen sind,
 - die Düsen (44) an den Untergestellen (2) unterhalb der Gitterplatten (30) so angeordnet sind, dass deren Wasserstrahl im Wesentlichen frei durch die Gitterplatte (30) zur Oberseite hindurchtreten kann, und
 - an den Untergestellen (2) unterhalb der Gitterplatten (30) Leuchtmittel (51) angeordnet sind, so dass das vom Leuchtmittel (51) abgegebene Licht im Wesentlichen frei durch die Gitterplatte (30) zur Oberseite hindurchleuchten kann.
Patent DE-202021000241-U1 (DE)
Title: Lüftungschlauch-Bauelement mit diversen Anschlussstutzen
IPC: F24F13/02
Filed: 2021-01-22
Abstract: Lüftungsrohr-Bauelement, das einen in der Längsrichtung zu beiden Enden hin offenen Hohlkörper bildet und Luft von Luftdruck erzeugenden Geräten weiter transportiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufttransport durch einen rohrförmig ausgebildeten Hohlkörper (Fig.6) aus farbiger Kunststoff- Folie, Fallschirmseide oder luftdichtem Kunstststoffgewebe, der in Form eines Schlauches ausgebildet ist, erfolgt.
Patent DE-202021002279-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Lagekorrektur eines Laserstrahls gepulster Stahlquellen in Verbindung mit einer Scannereinrichtung
IPC: G02B26/10
Filed: 2021-06-12
Abstract: Einrichtung zur Lagekorrektur eines Laserstrahls (1) gepulster Strahlquellen (2) in Verbindung mit einer Scannereinrichtung mit wenigstens einem Polygonspiegel (3) zur Beaufschlagung eines Werkstücks (11) mit Laserstrahlen (1) der gepulsten Strahlquelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlengang der gepulsten Strahlquelle (2) mit einer Festfrequenz wenigstens ein kippbarer und für die Laserstrahlen (1) transparenter Körper (4) angeordnet ist, dass der transparente Körper (4) zum Kippen mit einem Mechanismus und/oder einem Antrieb (5) verbunden ist, dass der Antrieb (5) mit einer Steuereinrichtung so verbunden ist, dass zur Anpassung der festfrequenten Strahlquelle (2) bezüglich des Auftreffortes der Laserpulse auf der Oberfläche des Werkstücks (11) die Lage der Laserstrahlen (1) in Ablenkrichtung mit dem transparenten Körper (4) zur Korrektur des Auftreffortes der Laserpulse der gepulsten Strahlquelle (2) verschoben wird.
Patent DE-202021101243-U1 (DE)
Title: Thermische Wildkrautbekämpfungsvorrichtung
IPC: F23D14/46
Filed: 2021-03-11
Abstract: Thermische Wildkrautbekämpfungsvorrichtung (100) zur Bekämpfung von Wildkräutern auf einer Bodenfläche, wenigstens umfassend:
 - ein Fahrgestell (30) mit wenigstens drei auf der Bodenfläche gleitenden oder rollenden Führungselementen;
 - eine Infrarotstrahlereinheit mit einer länglich ausgebildeten Strahlerkammer (11), einem Infrarotstrahlerelement (13) und einer Zündeinrichtung (25);
 - einen Gasvorratsbehälter (27) für ein brennbares Gas mit einer zu der Strahlerkammer (11) geführten Gasleitung;  dadurch gekennzeichnet ,
 - dass die Infrarotstrahlereinheit (10) nach Art eines Vormisch-Gasbrenners ausgebildet ist, wobei in einer Gasmischeinheit (20), die in der Strahlerkammer (11) mündet, wenigstens eine Gasdüse (21) innerhalb eines zur Umgebungsluft hin offenen Querschnitts angeordnet ist und
 - dass ein offener Bodenbereich der Strahlerkammer (11) mit einem aus Metallfasergeflecht gebildeten Infrarotstrahlerelement (13) überdeckt ist.
Patent DE-202021101789-U1 (DE)
Title: Explosionsgeschützter Ventilkern, explosionsgeschütztes Ventil mit dem Ventilkern und Klemmwerkzeug zum Prüfen der Luftdichtheit eines Kastens
IPC: F16K24/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Ein explosionsgeschützter Ventilkern, darduch gekennzeichnet, dass umfassend: einen Ventilkernkörper, eine wasserdichte und luftdurchlässige Membran, ein Membranbefestigungselement, und ein Metallblech; eine Stirnfläche des Ventilkernkörper mit einer Ventilkern-Entlüftungsnut, einer ersten Nut und einer relativ zur ersten Nut absenkten zweiten Nut versehen ist; eine Ende der Ventilkern-Entlüftungsnut mit der ersten Nut verbunden ist und das andere Ende sich zur Außenseite des Ventilkernkörpers erstreckt; die wasserdichte und luftdurchlässige Membran in der zweiten Nut angeordnet ist, das Membranbefestigungelement in der zweiten Nut angeordnet ist und auf den Rand der wasserdichten und luftdurchlässigen Membran gedrückt wird; das Metallblech in der ersten Nut angeordnet ist.
Patent DE-202021103068-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diagnose von Abwasserrohrlecks
IPC: F16L55/128
Filed: 2021-06-07
Abstract: Vorrichtung (10) zur Diagnose von Lecks (26A,26B) eines Abwasserrohrs (20B) wobei die Vorrichtung aufweist:
 - einen Körper (46), der in das Abwasserrohr (20B) einsetzbar ist und dazu ausgebildet ist, einen Durchmesser (68B) abzudichten, der grösser ist als ein Durchmesser (68A) des Abwasserrohrs (20B); und
 - zumindest ein Element (48A, 48B,56, 82, 63) zum Drücken des anpassbaren Körpers (46) in das Abwasserrohr (20B) und darüber hinter ein Ende (62) des Abwasserrohrs (20B) hinaus in ein Rohrverbindungselement (24), das breiter als das Abwasserrohr (20B) ist,
 - wodurch sich der anpassbare Körper (46) an den Durchmesser (68B) anpasst, der grösser als der Durchmesser (68A) des Abwasserrohrs (20B) ist,
 - wodurch die Anpassung des anpassbaren Körpers (46) gefolgt vom Pressen (69) des anpassbaren Körpers (46) auf das Abwasserrohr (20B) über das Ende (62) des Abwasserrohrs (20B) hinaus das Ende (62) des Abwasserrohrs (20B) abgedichtet blockiert.