baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10340426-B4 (DE)
Title: Handgeführte Werkzeugmaschine
Inventor: MARTIN HANS
IPC: B23B49/00
Filed: 2003-09-02
Granted: 2005-12-22
Abstract: Handgeführte Werkzeugmaschine, umfassend:  a)
ein der Bearbeitung eines Materials (20) dienendes Werkzeug (3)
oder nur eine Halteeinrichtung (2) für solch ein Werkzeug (3), wobei
das Werkzeug (3) für
die Bearbeitung relativ zu einer Bearbeitungsfläche des Materials (20) auszurichten
ist,  b) mehrere voneinander beabstandete Sender (11) zum Senden
von Signalen,  c) wenigstens drei voneinander beabstandete Empfänger (12)
für den
Empfang der von dem Material (20) reflektierten Signale der Sender
(12),  d) eine Auswerteeinrichtung (13), die aus den empfangenen
Signalen die Ausrichtung des Werkzeugs (3) relativ zu dem Material
(20) und/oder die Eindringtiefe des Werkzeugs (3) in das Material
(20) ermittelt,  e) und eine Anzeigeeinrichtung (18, 19) zum
Anzeigen der ermittelten Ausrichtung und/oder Eindringtiefe,  dadurch
gekennzeichnet, dass  f) wenigstens drei Sender (11) zum Senden
von gegen die Bearbeitungsfläche
gerichtete Signalen vorgesehen sind,  g) und jedem der Sender
(11) nur einer der Empfänger
(12) und...
Patent DE-10346813-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Detektion eines Objekts in einem Überwachungbereich
Inventor: LAUTENSCHLAEGER HOLGER
IPC: G01V8/14
Filed: 2003-10-06
Granted: 2013-08-29
Abstract: Optoelektronischer Sensor zum Detektieren eines Objekts (2) in einem Überwachungsbereich, mit einem Gehäuse (3), mit einer Sende- und Empfangsoptik (6), mit einem einzelnen optoelektronischen Bauelement und mit einer Auswerteschaltung (10), dadurch gekennzeichnet, dass das optoelektronische Bauelement (14) zeitlich nacheinander als Lichtsender und als Lichtempfänger fungiert.
Patent DE-10353317-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wiederherstellen eines zuvor unterbrochenen Spinnvorganges
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H4/02
Filed: 2003-11-10
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zum Wiederherstellen eines zuvor unterbrochenen Spinnvorganges an einer Spinnvorrichtung, die ein stillsetzbares Streckwerk und ein eine Unterdruckkammer aufweisendes Luftdüsenaggregat enthält, wobei ein vom wieder in Betrieb genommenen Streckwerk gelieferter Stapelfaserverband nach Verlassen des Streckwerks zwecks Beseitigung eines anfänglich inhomogenen Faserstromes vorübergehend über eine Ablenkeinrichtung als Abfall abgesaugt und erst nach Ausbildung eines homogenen Faserstromes mit einem durch das Luftdüsenaggregat hindurch transportierten Faden verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der inhomogene Faserstrom unter Mitwirkung des in der Unterdruckkammer vorhanden Unterdruckes beseitigt wird.
Patent DE-10353921-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Klauenkupplung einer Motorkettensäge
Inventor: BREITFELD GERD
IPC: F16D11/04
Filed: 2003-11-18
Granted: 2006-07-13
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für eine
Klauenkupplung einer Motorkettensäge, welche aus einem Schalter
besteht, der über
ein Gestänge
mit einem Schwenkelement verbunden ist, und eine weiterhin vorgesehene
Betätigungsvorrichtung,
die durch eine Schwenkbewegung eines Handschutzes ihre Wirksamkeit
entfaltet, wodurch jeweils die aus zwei Kupplungshälften gebildete Klauenkupplung
in oder außer
Eingriff bringbar ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Schalter (12) als Kipphebelschalter ausgebildet und mittels
des Gestänges (23)
mit einem, von einer Feder (21) belasteten Schwenkelement (22) verbunden
ist, wobei das Schwenkelement (22) auf der dem Kettenritzel (8)
zugewandten Seite eines Getrieberades (6) vorgesehen ist und dieses
auf seiner dem Kettenritzel (8) zugewandten Seite die mit abgeschrägten Klauen
(20) ausgestaltete erste Kupplungshälfte (17) einschließt, welcher
die mit entgegengesetzt abgeschrägten Klauen
(20) versehene und auf der dem Getrieberad (6) zugewandten Seite
eine schräg
verlaufende Auflauffläche (25)
aufweisende zweite Kupplungshälfte
(19) zugeordnet ist, die mit einer am freien Ende des Schwenkelementes (22)
befindlichen und keilförmig
verlaufenden...
Patent DE-10356577-B4 (DE)
Inventor: NEUMEISTER DIRK
IPC: H04L9/00
Filed: 2003-12-04
Granted: 2006-04-06
Abstract: The invention relates to a method for emitting and receiving wave energy serving, in particular, for actively locating targets, during which, on the transmitting side, a transmitting antenna is supplied with an electrical signal and, on the receiving side, the signal emitted by the transmitting antenna is detected in the electrical received signal of a receiving antenna. In order to conceal the transmitted signal in the background noise thereby drastically reducing the probability of the locator revealing itself, the electrical signal is generated with a temporal course having a deterministic-chaotic structure. A structural measure characterizing the deterministic-chaotic structure of the generated electrical signal is used on the receiving side for detecting the signal in the received signal of the receiving antenna.
Patent DE-10359285-B4 (DE)
Title: VDG-Verfahren und -System zur Unterstützung von Sprachkommunikation über WLAN
Inventor: ROGALSKI GARY
IPC: H04W88/16
Filed: 2003-12-17
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren, um durch Verwenden eines drahtgebundenen Datenterminals (540) einem schnurlosen Handset (560) in einem WLAN über ein Sprach/Daten-Gateway (510) verbesserte Telefoniefunktionen zu liefern, wobei die verbesserten Telefoniefunktionen Spracherkennung umfassen durch: drahtloses Empfangen eines digitalen Sprachbefehls von dem schnurlosen Handset (560) an dem Sprach/Daten-Gateway (510), Leiten des von dem schnurlosen Handset (560) empfangenen Sprachbefehls von dem Sprach/Daten-Gateway (510) drahtgebunden zu einem drahtgebundenen Datenterminal (540), Verarbeiten des Sprachbefehls in dem drahtgebundenen Datenterminal (540), und Zurückleiten des verarbeiteten Sprachbefehls zum schnurlosen Handset (560) zwecks Ausführung des Sprachbefehls, wobei das Verfahren ferner umfasst: Erhalten einer Anforderung von dem schnurlosen Handset (560) an dem Sprach/Daten-Gateway (510), Inhalte von einem Server abzurufen, Herstellen einer Verbindung zu dem Server, Abrufen der Inhalte von dem Server zu dem Sprach/Daten-Gateway (510), Bestimmen der Anzeigemöglichkeiten des schnurlosen Handsets (560), Formatieren der abgerufenen Inhalte entsprechend den Anzeigemöglichkeiten des schnurlosen Handsets (560) und Versenden der formatierten Inhalte an das Handset (560), wobei das Empfangen von Inhalten umfasst: Aufbauen einer HTTP-Verbindung zwischen dem Sprach/Daten-Gateway (510) und dem Server und Verwenden eines HTTP-Protokolls zum Herunterladen einer HTML-kodierten Seite, wobei das Formatieren des Inhalts umfasst: Herunterladen von Inhalten von der HTML-kodierten Seite, und Formatieren des heruntergeladenen Inhalts zur Anzeige in dem schnurlosen Handset (560), ...
Patent DE-19537868-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Stereomikroskop
Inventor: LUECKE CHRISTIAN
IPC: G02B21/06
Filed: 1995-10-12
Granted: 2005-06-16
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für ein
Stereomikroskop mit einem Objektiv mit variabler Abbildungs-Schnittweite,
wobei eine Beleuchtungs-Schnittweiten-Variation über ein von der Beobachtungsoptik
separiertes optisches System möglich
ist und ferner erste Kopplungsmittel (41) vorgesehen sind, die eine
Kopplung zwischen der Abbildungs-Schnittweite des Objektives und
der Beleuchtungs-Schnittweite dergestalt bewirken, daß die Beleuchtungs-Schnittweite
mit der Abbildungs-Schnittweite des Objektives übereinstimmt.
Patent DE-19624832-B4 (DE)
Title: Zündspule und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SCHNEIDER CHARLES R
IPC: H01F38/12
Filed: 1996-06-21
Granted: 2008-07-10
Abstract: Zündspule
(22) für
einen Verbrennungsmotor, die folgendes aufweist:  einen magnetisch
permeablen Kern (24) mit einer sich axial erstreckenden Kernstange
(26);  eine Primärwicklung
(30), die um die Kernstange (26) gewickelt ist und die einen Eingangsanschluß zur Eingabe
elektrischer Energie von einer Spannungsquelle aufweist;  eine
Sekundärwicklung
(32) mit einer Vielzahl von Drahtlagen (132), die kontinuierlich
um die Kernstange (26) gewickelt ist, und mit einem Ausgangsanschluß zum Abgeben hoher
Spannung elektrischer Energie zum Entzünden einer verbrennbaren Brennstoffmischung
in einem Verbrennungsmotor, wobei die Sekundärwicklung (32) eine Vielzahl
von Trennstreifen (128) für
die Sekundärwicklung
(32) besitzt, die zwischen benachbarten Lagen (132) der Sekundärwicklung
(32) eingebettet sind, wobei jeder der Trennstreifen (128) für die Sekundärwicklung
(32) aus einem flexiblen nicht filternden, nicht entmischenden Material,
d. h. einem Material, dass keine Komponenten des Einkapselungsverbundmaterials
absorbiert oder adsorbiert besteht, und wobei jede Lage (132) der
Sekundärwicklung (32)
von benachbarten Lagen (132) der Sekundärwicklung (32) durch...
Patent DE-19632939-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung eines Antriebsmomentes
Inventor: MAIER-LANDGREBE ROLF
IPC: F02D41/36
Filed: 1996-08-16
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Einstellung eines Antriebsmomentes (M Kar )
bei einem Kraftfahrzeug, insbesondere im Rahmen einer Antriebsschlupfregelung,
mit wenigstens zwei ansteuerbaren Stellgliedern (131, 132, 133, 12r,
12l) zur Beeinflussung des Antriebsmomentes (M Kar ) wobei
die Stellglieder bezüglich
der Einstellung eines Antriebsmomentes unterschiedliche dynamische
Verhalten aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, daß  – ein Anteil
(M KarI ) des einzustellenden Antriebsmoments (M Kar ) ermittelt wird,  – der ermittelte
Anteil (M KarI ) zur Ansteuerung (M SomotDk ) des Stellgliedes (131) mit der geringeren
Dynamik herangezogen wird,  – die durch diese Ansteuerung
(M SomotDk ) des Stellgliedes (131) mit einer
geringeren Dynamik bewirkte Änderung (M redDkF ) des Antriebsmomentes geschätzt wird
und  – die
Differenz (M redDkF  – M kar )
zwischen dem einzustellenden Antriebsmoment (M Kar )
und dem geschätzten
Antriebsmoment (M redDkF ) zur Ansteuerung
(M SoZWV , M Soti )
wenigstens, eines Stellgliedes (132, 133, 12r, 121) mit einer höheren Dynamik
herangezogen wird.
Patent DE-19725233-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Einspritzmenge einer Brennkraftmaschine zur Laufruheregelung
Inventor: HEUER KARSTEN
IPC: F02D41/14
Filed: 1997-06-14
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Anpassung der Einspritzmenge einer Brennkraftmaschine zur Laufruheregelung,
umfassend folgende Verfahrensschritte:  a) Erfassung einer Anzahl
zylinderindividueller Laufunruhewerte LU z  über ein
Beobachtungsintervall für
jeden einzelnen Zylinder,  b) Sortierung der erfaßten Laufunruhewerte
LU z  für
jeden Zylinder entsprechend ihrer erfaßten Größe,  c) zylinderindividuelle
Prüfung
des gemäß Sortierung
mittleren Laufunruhewertes, ob dieser kleiner, gleich oder größer Null
ist und  d) zylinderindividuelle Erhöhung der Einspritzmenge, falls der
mittlere Laufunruhewert kleiner als Null oder Erniedrigung der Einspritzmenge,
falls der mittlere Laufunruhewert größer als Null ist.
Patent DE-19740097-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Teilen aus schwer aktivierbaren Kunststoffen sowie Anlage zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: DIENER CHRISTOF
IPC: B29C59/14
Filed: 1997-09-15
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Teilen aus schwer aktivierbaren Kunststoffen, vorzugsweise von Polyfluorcarbon, bei dem das Kunststoffteil zumindest über einen Teil seiner Oberfläche durch Plasma behandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf das zu behandelnde Kunststoffteil (5) wenigstens eine Elektrode (8) aufgelegt wird, an die eine Spannung angelegt wird und die wenigstens eine Durchtrittsöffnung (9) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie einen Luftspalt als Plasmakonzentrator bildet, wodurch am Behandlungsort örtlich eine erhöhte Plasmakonzentrierung an der Oberfläche des Kunststoffteiles (5) derart erzeugt und so lange aufrechterhalten wird, dass die Oberfläche des Kunststoffteiles (5) im plasmabehandelten Bereich angeätzt wird.
Patent DE-19748224-B4 (DE)
Title: Hydropneumatische Achsfederung für angetriebene Fahrzeugachsen
Inventor: TEICH MICHAEL
IPC: B60G9/02
Filed: 1997-10-31
Granted: 2005-07-14
Abstract: Hydropneumatisches
Achsfederungssystem für
die angetriebene Achse eines landwirtschaftlichen Arbeitsfahrzeugs,
insbesondere für
die Vorderachse eines Ackerschleppers, mit wenigstens einem zwischen Fahrzeugaufbau
(10) und Achskörper
(12) angeordneten Hydraulikzylinder (16; 17), dessen Ringraum (28;
29) und dessen Druckraum (26; 27) je mit wenigstens einem Druckmittelspeicher
(36; 36a; 38) in Verbindung stehen, und mit einer durch eine Hydraulikpumpe
gespeisten Ventileinrichtung (34) zur Niveaueinstellung, die den
Druck der Druckmittelspeicher (36; 36a; 38) in Abhängigkeit
der Belastung des Achskörpers
(12) einstellt, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung (34)
derart ausgebildet ist und angesteuert wird, daß die Druckmittelspeicher (36;
36a, 38) bei allen Betriebsbedingungen des Fahrzeugs mit den zugehörigen Druckräumen (26;
27) in Verbindung stehen, wobei ein ausreichender Druck aufrechterhalten
wird, so dass die Federung unter keinen Betriebsbedingungen vollständig gesperrt
werden kann, um unter allen Last- und
Fahrbedingungen des Fahrzeugs ein Federn des Achskörpers (12)
zu ermöglichen.
Patent DE-19757603-B4 (DE)
Title: Druckeinstellventil und mit demselben ausgestattetes Hydrauliksteuersystem eines Automatikgetriebes
Inventor: JANG JAEDUCK
IPC: F15B11/028
Filed: 1997-12-23
Granted: 2004-03-18
Abstract: Hydrauliksteuersystem eines Automatikgetriebes mit einer Mehrzahl von jeweiligen Getriebegängen zugeordneten Reibungselementen, welches Hydrauliksteuersystem aufweist:  eine Hydraulikfluidquelle (5),  eine Leitungsdruck-Steuervorrichtung zum Regeln von von der Hydraulikfluidquelle (5) zugeführtem Hydraulikdruck auf Leitungsdruck,  eine Bereichssteuervorrichtung zum selektiven Zuführen von Hydraulikdruck von der Leitungsdruck-Steuervorrichtung,  eine Schaltsteuervorrichtung zum Zuführen von Hydraulikdruck von der Bereichssteuervorrichtung an den jeweiligen Getriebegängen zugeordnete Leitungen durch von einer Getriebesteuereinheit (TCU) ausgeführter Steuerung,  eine Hydraulikdruck-Steuervorrichtung zum Umwandeln von Hydraulikdruck von der Bereichssteuervorrichtung auf einen für die Betätigung der Reibungselemente vorgesehenen Betriebsdruck, und  eine Hydraulikdruck-Verteilervorrichtung zum Bestimmen eines den jeweiligen Getriebegängen zugeordneten Hydraulikflußwegs gemäß dem Hydraulikdruck von der Schaltsteuervorrichtung und zum passenden Verteilen des Betriebsdrucks an das jeweilige Reibungselement, wobei die Leitungsdruck-Steuervorrichtung aufweist:  ein Leitungsdruck-Regelventil (8) zum Regeln des Hydraulikdrucks von der Hydraulikfluidquelle (5) auf Leitungsdruck und  ein Druckeinstellventil (44) zum Kompensieren von Leitungsdruckänderungen unter Aufrechterhalten des Leitungsdrucks auf einem vorbestimmten Niveau.
Patent DE-19780124-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Formung des geometrischen Querschnitts mehrerer Festkörper- und/oder Halbleiterlaser
Inventor: DU KEMING
IPC: H01S5/40
Filed: 1997-02-20
Granted: 2007-02-15
Abstract: Anordnung
zur Formung des geometrischen Querschnitts eines Strahlungsfelds
mehrerer Festkörper-
und/oder Halbleiterlaser mit mehreren Lasern und/oder Laserfeldanordnungen,
deren jeweilige Strahlaustrittsöffnungen
in einer in der x-y-Ebene liegenden Richtung verlaufen und deren
Strahlenbündel
jeweils in der z-Richtung abgestrahlt werden, wobei die x-, y- und
z-Richtungen ein rechtwinkliges Koordinatensystem festlegen, mit
einem optischen Aufbau zur Erzeugung eines definierten Querschnitts
eines Strahlungsfelds, wobei der optische Aufbau reflektive, zueinander
versetzte Elemente aufweist und wobei jedem Laser oder jeder Laserfeldanordnung mindestens
ein reflektives Element zugeordnet ist, auf das die Strahlung des
jeweiligen Lasers oder der jeweiligen Laserfeldanordnungen geführt wird
und an dem die Strahlung reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet,
daß jeder
Laser oder jede Laserfeldanordnung (2) in Bezug auf den benachbarten
Laser oder die benachbarte Laserfeldanordnung (2) sowohl in x-Richtung
als auch in y-Richtung versetzt ist und daß die Reflexionsflächen (13)
der reflektiven Elemente (12; 18) in Ebenen angeordnet sind, die
einen Versatz und/oder eine Verkippung derart...
Patent DE-19823730-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe insbesondere für eine Schiebedach-Anordnung eines Fahrzeuges
Inventor: SEIBT KLAUS
IPC: H02K7/116
Filed: 1998-05-27
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verteilergetriebe insbesondere für eine Schiebedach-Anordnung eines Fahrzeuges, welches die Antriebsbewegung eines einzigen insbesondere elektrischen Antriebsmotors (1) auf zumindest zwei wahlweise in Rotation versetzbare Abtriebsritzel (11) überträgt, die ihrerseits Bürstenkabel (10) oder dgl. antreiben, die jeweils mit einem bewegbaren Dachelement verbunden sind, wobei die Abtriebsritzel (11) formschlüssig mit zugeordneten Drehwellen (11a) verbunden sind und jede das zugeordnete Abtriebsritzel (11) antreibende Drehwelle (11a) wahlweise und individuell in eine eine Drehbewegung übertragende Verbindung mit dem Antriebsritzel (1a) des Antriebsmotors (1) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehwellen (11a) in Wellen-Achsrichtung (11b) durch Magnetkraft längsverschiebbar in einem Magnetkörper (6) geführt sind, der für jedes Abtriebsritzel (11) zumindest eine Elektromagnetspule (8) aufweist.
Patent DE-19833796-B4 (DE)
Title: Geflochtenes resorbierbares Implantat
Inventor: WALTHER CHRISTOPH DR
IPC: A61F2/08
Filed: 1998-07-21
Granted: 2015-10-01
Abstract: Geflochtenes resorbierbares Implantat, das als Band oder Kordel gestaltet ist und mindestens zwei Seelen (10; 20, 21; 30, 31; 40, 41; 50, 51) aufweist, die durch einen Flechtmantel (12; 22; 32; 42) voneinander getrennt und von einem Flechtmantel (12; 22; 32; 42) überdeckt sind, wobei der Beitrag der Seelen (10; 20, 21; 30, 31; 40, 41; 50, 51) zur Reißkraft des Implantats im Bereich von 30% bis 70% liegt und mindestens eine Seele (10; 20, 21; 30, 31; 40, 41; 50, 51) aus einem anderen Material besteht als ein Flechtmantel (12; 22; 32; 42).
Patent DE-19917228-B4 (DE)
Inventor: BERSCHEL GUENTER
IPC: C09D7/12
Filed: 1999-04-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Pastes containing flatting agents and/or texture additives, containingA) 5 to 30 wt. % of one or more thixotropic (meth)acrylic copolymers and/or one or more thixotropic polyestersB) 15 to 45 wt. % of one or more flatting and/or texturing agents,C) 30 to 65 wt. % of one or more organic solventsand optionally wetting and dispersing agents, rheology modifiers, catalysts and optionally further additives and auxiliaries, wherein the proportions of components A), B) and C) add up to 100 wt. % and the weight ratio of thixotropic (meth)acrylic copolymer and/or thixotropic polyester: flatting and/or texturing agents is 1:6 to 1:0.8.
Patent DE-19951019-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung einer Ware gegen Diebstahl
Inventor: OTT REINHOLD
IPC: G08B13/14
Filed: 1999-10-22
Granted: 2007-02-01
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung einer Ware gegen Diebstahl mit einem Sicherungsteil
zur Befestigung an der Ware und mit einer Verbindungsleine zur Verbindung
des Sicherungsteiles mit einem nicht diebstahlgefährdeten
Gegenstand, wobei das Sicherungsteil ein im wesentlichen starres
Basisteil umfaßt
sowie ein an der Ware befestigbares Befestigungsteil, welches zumindest
in einem Teilbereich seiner der Ware zugeordneten Oberfläche an die
Form der Ware anpaßbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Befestigungsteil (37) mindestens zwei an die Ware (12) anlegbare
Kontaktelemente (38, 39, 40) umfaßt, wobei zumindest ein Kontaktelement
(38, 39, 40) um mindestens eine Schwenkachse (46, 47, 54) verschwenkbar gehalten
ist.
Patent DE-19952432-B4 (DE)
Title: Schichtstoff
Inventor: GROH WERNER
IPC: E04F15/18
Filed: 1999-10-30
Granted: 2004-10-07
Abstract: Schichtstoff umfassend mindestens ein mit einem Harz, vorzugsweise mit einem Harnstoff oder Melaminharz vorverfestigtes Glasstapelfaservlies, als eine Schicht und mindestens ein Vlies aus organischen synthetischen Fasern als weitere Schicht, bei dem die Flächenmasse der synthetischen Faservliese bei Vorliegen von zwei oder mehreren Vliesen gleich oder unterschiedlich ist, bei dem das oder die synthetischen Faservliese und das oder die vorverfestigten Glasfaservliese durch Vernadeln in der Weise miteinander verbunden sind, daß ein Teil der Fasern des oberen synthetischen Faservlieses durch das darunterliegende Glasfaservlies und das gegebenenfalls darunterliegende synthetische Faservlies hindurchtreten, und bei dem der vernadelte Schichtstoff in der Wärme ausgeschrumpft ist.
Patent DE-19960017-B4 (DE)
Title: Härteprüfvorrichtung
Inventor: FUJITA HIDETO
IPC: G01N3/06
Filed: 1999-12-13
Granted: 2004-12-30
Abstract: Härteprüfvorrichtung
mit einem Probenhalter (90), der ein Prüfmaterial in Stellung bringt,
einer Eindruckeinrichtung (55a), die eine Last auf das Prüfmaterial überträgt, einer Überwachungseinrichtung
(45), die das Prüfmaterial überwacht,
und einem Versetzungsmechanismus, der die Eindruckeinrichtung (55a)
und die Überwachungseinrichtung
(45) gemeinsam hält
und die Eindruckeinrichtung (55a) und die Überwachungseinrichtung (45) zweidimensional
in einer zu der Ebene des Probenhalters (90) parallelen Ebene (XY)
versetzt, gekennzeichnet durch einen ersten Trennmechanismus, der
die Überwachungseinheit
(45) in eine Richtung (Z) zum Probenhalter (90) hin und vom Probenhalter
(90) weg bewegt, einen zweiten Trennmechanismus, der die Eindruckeinrichtung
(55a) in die Richtung (Z) zum Probenhalter (90) hin und vom Probenhalter
(90) weg bewegt, und eine Steuereinheit (201), die den ersten und
den zweiten Trennmechanismus unabhängig voneinander ansteuert.
Patent AU-2016101660-B4 (AU)
Title: Towing System
Inventor: BALDWIN NEIL
IPC: B60D1/00
Filed: 2016-09-16
Granted: 2017-06-08
Abstract: Abstract The invention relates to a road train arrangement comprising a plurality of towing vehicles 18 and a rear trailer 21 arranged in tandem relationship and attached to a primer 19 for towing of the towing vehicles 18 and trailer 21. In the particular arrangement shown in figure 1, there are three towing vehicles 18a, 18b and 18c and a rear trailer 21 attached to each other via a particular arrangement of coupling means 12. In the particular arrangement shown in the figures the coupling means 12 comprise a coupling bar 14 and a coupling vehicle 16. Fig 1
Patent AU-2021107046-B4 (AU)
Title: Elevated base for a jack
Inventor: THOMPSON STEWART
IPC: F16M11/24
Filed: 2021-08-24
Granted: 2023-08-31
Abstract: A base support for use with a jack that elevates the jack above a support surface to extend the lifting height 
of the jack. The base support comprises a body having a central portion and at least one lateral portion 
extending from the central portion, wherein the central portion has a surface elevated above a base of the 
body, the support surface configured to provide a surface for supporting the jack thereon such that the jack 
is useable in an elevated position.
Patent DE-102004014731-B4 (DE)
Title: Mess-Schaltung für den Ausgang eines Leistungsverstärkers sowie ein die Mess-Schaltung umfassender Leistungsverstärker
Inventor: WAGNER ELMAR
IPC: H03F1/02
Filed: 2004-03-25
Granted: 2007-05-03
Abstract: Mess-Schaltung
für einen
Ausgang (8) eines Verstärkers
(20), mit einem ersten Transistor (4f),  – dessen Ausgangsstrom (27)
charakteristisch für
den Ausgangsstrom (28) des Verstärkers
(20) ist, insbesondere im wesentlichen proportional zum Ausgangsstrom
(28) des Verstärkers
(20), und  – welcher
parallel zu mindestens einem den Verstärkerausgang (8) treibenden
zweiten Transistor (4a–4e)
angesteuert wird,  wobei die Mess-Schaltung ein Mittel, insbesondere
einen Mischer (23), zur Bereitstellung einer für die Ausgangsleistung charakteristischen
Größe (26)
umfasst, wobei das Mittel (23) die Größe in Abhängigkeit  – des Ausgangsstroms
(27) des ersten Transistors (4f) oder einer von diesem Ausgangsstrom
(27) abhängigen
elektrischen Spannung, und  – der für die Ausgangsspannung des
Verstärkers
(20) charakteristischen elektrischen Größe  bestimmt, insbesondere
durch Multiplikation der beiden vorstehend genannten elektrischen
Größen.