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Patent DE-102018205612-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von verdampftem Kraftstoff
Inventor: KIKUCHI KAZUKI
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-04-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Behandlung von verdampftem Kraftstoff umfasst einen Kraftstofftank (31), einen Kanister (41), der ein Kraftstoffadsorbens (41a) enthält, ein Belüftungsrohr (42, 42a), ein Ablassrohr (43), ein Ablassventil (46) und einen Reformierungskatalysator (48, 71a, 81). Das Kraftstoffadsorbens fängt verdampften Kraftstoff auf, der im Kraftstofftank entsteht. Der verdampfte Kraftstoff fließt über das Belüftungsrohr in den Kanister. Der im Kanister aufgefangene Kraftstoff fließt durch das Ablassrohr in einen Ansaugdurchlass einer Maschine (10). Das Ablassventil ist im Ablassrohr eingebaut und öffnet sich, wenn der aufgefangene Kraftstoff im Ansaugdurchlass eingeführt wird. Der Reformierungskatalysator ist in einem Raum angeordnet, in dem der Reformierungskatalysator mit dem verdampften Kraftstoff in Kontakt kommt, der den Kanister nicht erreicht hat. Der Reformierungskatalysator ist dazu aufgebaut, eine chemische Umwandlung von ungesättigtem Kohlenwasserstoff in Alkohol zu fördern.
Patent DE-102018205621-A1 (DE)
Title: Stanznietvorrichtung mit Zuführeinheit für Niete
Inventor: RAMSAYER REINER
IPC: B21J15/32
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanznietvorrichtung (300) zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile (11, 12) mittels eines Niets (20), mit einem Fügewerkzeug (70), das einen Stempel (15) aufweist, und einem Gegenhalter (18), zwischen welchen die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) und der Niet (20) anordenbar sind, mit einem Antrieb (50), mittels dessen das Fügewerkzeug (70) und damit der Stempel (15) und der Gegenhalter (18) relativ zueinander bewegbar sind, um einen zwischen dem Stempel (15) und einem dem Stempel zugewandten Bauteil (11) der wenigstens zwei Bauteile angeordneten Niet (20) unter Aufbringung einer Kraft (F) mittels des Stempels (15) in die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) einzudrücken, und mit einer Zuführeinheit (90) zur Zuführung eines Niets (20) zwischen den Stempel (15) und den Gegenhalter (15), die relativ zu dem Stempel (15) bewegbar angeordnet ist, wobei der Stempel (15) mittels des Antriebs (50) relativ zu der Zuführeinheit (90) bewegbar ist.
Patent DE-102018206813-A1 (DE)
Title: Magnetoresistive Speicherstrukturen mit verbesserter Erfassung und entsprechende Erfassungsverfahren
Inventor: JAISWAL AKHILESH
IPC: H01L27/22
Filed: 2018-05-03
Abstract: Eine magnetoresistive Speicher (MRM) -Struktur umfasst eine Sourceleitung und einen ersten Transistor, der ein Sourcegebiet und ein Draingebiet umfasst. Die Sourceleitung ist mit dem Sourcegebiet des ersten Transistors elektrisch verbunden. Die MRM-Struktur umfasst ferner eine MRM-Zelle, die einen MRM-Transistor umfasst, der mit einem magnetischen Tunnelkontakt (MTJ) des MRM elektrisch in Reihe geschaltet ist. Der MRM-Transistor ist mit dem Draingebiet des ersten Transistors elektrisch verbunden, so dass die MRM-Zelle mit dem ersten Transistor elektrisch in Reihe geschaltet ist. Weiterhin umfasst die MRM-Struktur ferner einen Spannungsverstärker, der mit einem Mittelpunktknoten des ersten Transistors und des MRM-Transistors elektrisch verbunden ist, einen Erfassungsverstärker, der mit dem Spannungsverstärker elektrisch verbunden ist, und eine Bitleitung, die mit dem MRM-MTJ der MRM-Zelle elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102018207220-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Detektieren eines Berechnungsfehlers oder einer Fehlfunktion
Inventor: SCHORN CHRISTOPH
IPC: G06N3/02
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zum Detektieren eines Berechnungsfehlers oder einer Fehlfunktion (23) einer Recheneinheit oder eines Speichers beim Betreiben eines ersten angelernten neuronalen Netzes (201) auf der Recheneinheit mittels eines zweiten angelernten neuronalen Netzes (202). Die Erfindung betrifft ferner ein Computersystem, Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speicherelement, auf dem das Computerprogramm gespeichert ist.
Patent DE-102018207381-A1 (DE)
Title: Probefahrtmodus für ein Fahrzeug
Inventor: HASELBECK FLORIAN
IPC: G09B19/16
Filed: 2018-05-14
Abstract: Multimediavorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1) mit einer während einer Probefahrt des Fahrzeugs (1) ausführbaren Probefahrtapplikation (20), welche konfiguriert ist, während der Probefahrt des Fahrzeugs (1) mit einem Probefahrer zu interagieren und mindestens ein Funktionssystem (60) des Fahrzeugs (1) testweise zu aktivieren und zu jedem testweise aktivierten Funktionssystem (60) eine Rückmeldung des Probefahrers abzufragen.
Patent DE-102018208862-A1 (DE)
Title: Implantierbares, vaskuläres Unterstützungssystem
Inventor: STOTZ INGO
IPC: A61B5/02
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein implantierbares, vaskuläres Unterstützungssystem (10), umfassend:- einen durch das Unterstützungssystem (10) hindurchführenden und durchströmbaren Fluidkanal (13),- einen ersten Drucksensor (18), angeordnet und eingerichtet zum Erfassen zumindest eines statischen Drucks oder eines Totaldrucks im Bereich des Unterstützungssystems (10),- einen zweiten Drucksensor (17), angeordnet und eingerichtet zum Erfassen zumindest eines statischen Drucks oder eines Totaldrucks im Bereich des Fluidkanals (13).
Patent DE-102018212600-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und Fahrzeug
Inventor: LATHWESEN HARALD
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (10) für den Innenraum (3) eines Fahrzeugs (1), welche ausgebildet ist mit einer Anzeigeeinheit (20), welche zum optischen Anzeigen von Information eingerichtet ist, und mit einer Schwenkeinheit (60), welche eingerichtet ist, die Anzeigeeinheit (20), insbesondere steuerbar, zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (N), parallel zu einem Dachhimmel (5) des Fahrzeugs (1), und einer Gebrauchsstellung (G), insbesondere abgeschwenkt vom Dachhimmel (5) des Fahrzeugs (1), um eine Schwenkachse (61) zu verschwenken und, insbesondere steuerbar, in der Nichtgebrauchsstellung (N) und/oder der Gebrauchsstellung (G) zu haltern. Die Schwenkeinheit (60) weist zwei Paare miteinander gekoppelter erster und zweiter Hebel (53, 54) auf, deren erste Enden (53-1, 54-1) - für ein Verschwenken der Hebel (43, 54) eines Paares gegeneinander und um deren erste Enden (53-1, 54-1) - um jeweilige Schwenkachsen (53-5, 54-5) schwenkbar miteinander verbunden und mittelbar oder unmittelbar an der Anzeigeeinheit (20) angebracht sind und deren zweite Enden (53-2, 54-2) mittelbar oder unmittelbar am Dachhimmel (5) des Fahrzeugs (1) anbringbar oder angebracht sind.
Patent DE-102018214465-A1 (DE)
Title: Lenkrad-Anzeigeeinrichtung für ein Fahrsystem zum automatisierten Fahren zur Anzeige der Quantität eines Parameters der Querführung
Inventor: ISRAEL BORIS
IPC: B62D1/04
Filed: 2018-08-27
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Lenkrad-Anzeigeeinrichtung für ein Fahrsystem zum automatisierten Fahren eines Kraftfahrzeugs. Zum automatisierten Fahren ist das Fahrsystem in zumindest einem ersten Fahrmodus mit zumindest automatisierter Querführung betreibbar, beispielsweise in einem Fahrmodus zum teilautomatisierten Fahren. Die Lenkrad-Anzeigeeinrichtung umfasst eine Lenkradanzeige mit einer leuchtfähigen Leuchtband-Struktur für einen Lenkradkranz. Ferner ist eine mit der Lenkradanzeige gekoppelte Steuereinrichtung zur Steuerung der Lenkradanzeige vorgesehen. Die Steuereinrichtung nimmt Information über die Quantität eines über die Lenkradanzeige anzuzeigenden, über der Zeit sich ändernden Parameters entgegen. Bei dem Parameter handelt es sich beispielsweise um eine Konfidenz der automatisierten Querführung. In Abhängigkeit der entgegengenommenen Information wird die Lenkradanzeige derart gesteuert, dass ein linker Abschnitt der Leuchtband-Struktur auf der linken Seite des Lenkradkranzes und ein rechter Abschnitt der Leuchtband-Struktur auf der rechten Seite des Lenkradkranzes markiert werden, wobei die Länge des markierten rechten und linken Abschnitts die Quantität des Parameters signalisieren. Hierbei nimmt mit zunehmender Quantität des Parameters die Länge des markierten linken und rechten Abschnitts der Leuchtband-Struktur zu. Mit abnehmender Quantität des Parameters nimmt die Länge des markierten linken und rechten Abschnitts ab, wobei sich der markierte linke und rechte Abschnitt sich zu einer linken
Patent DE-102018215756-A1 (DE)
Title: Motorvorrichtung für einen Schalterantrieb eines elektrischen Schalters und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BRUMMUND DAVID
IPC: H02H7/085
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorvorrichtung (12) für einen Schalterantrieb (10) eines elektrischen Schalters, mit einem Elektromotor (14) und einer Steuerungsvorrichtung (16) zur Steuerung des Elektromotors (14), die Steuerungsvorrichtung (16) aufweisend:eine Gleichrichtereinheit (34) zum Gleichrichten einer Versorgungsspannung (U0) der Motorvorrichtung (12), wenn die Versorgungsspannung (U0) eine Wechselspannung ist, und zum Verpolungsschutz, wenn die Versorgungsspannung (U0) eine Gleichspannung ist,eine Spannungsmesseinheit (36) zur Erfassung der Versorgungsspannung (U0) oder einer Gleichrichter-Ausgangsspannung der Gleichrichtereinheit (34),eine Schalteinheit (38, 62) zur Erzeugung einer Antriebsspannung (Uou) für den Elektromotor (14) aus der Versorgungsspannung (U0) oder aus der Gleichrichter-Ausgangsspannung undeine Steuereinheit (44) zur Ansteuerung der Schalteinheit (38, 62) in Abhängigkeit von der erfassten Versorgungs- oder Gleichrichter-Ausgangsspannung (U0, Ui). Es ist vorgesehen, dass der Elektromotor (14) ein mit Gleichstrom betreibbarer Elektromotor (14) ist und die Schalteinheit (38, 62) eine Schalteinheit (38, 62) zur Erzeugung einer Antriebsgleichspannung (Uou) für diesen mit Gleichstrom betreibbaren Elektromotor (14) ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102018219279-A1 (DE)
Title: Energieübertragungs-Kommunikationseinheit
Inventor: NAKAHARA TAKAHIRO
IPC: H02J50/10
Filed: 2018-11-12
Abstract: Eine Energieübertragungs-Kommunikationseinheit (1) umfasst eine Energieübertragungsspule (20, 20A), eine Kommunikationsantenne (40, 40A), ein Außengehäuse (70) und ein Formelement (60). Die Energieübertragungsspule (20, 20A) ist eine Spule, die elektrische Leistung ohne Kontakt mit einer Energieübertragungsspule (20B) auf einer Sekundärseite übertragen kann. Die Kommunikationsantenne (40, 40A) ist eine Antenne, die das Senden und Empfangen von Signalen mit einer Kommunikationsantenne (40B) auf der Sekundärseite durchführen kann. Die Energieübertragungsspule (20) und die Kommunikationsantenne (40) sind an dem Außengehäuse (70) montiert. Das Formteil (60) bedeckt die Energieübertragungsspule (20) und die Kommunikationsantenne (40) mit einem Isoliermaterial in einem Zustand, in dem die Energieübertragungsspule (20) und die Kommunikationsantenne (40) an dem Außengehäuse (70) montiert sind. Das Außengehäuse (70) umfasst einen Rillenabschnitt (71d), der konkav geformt ist und die darin angeordnete Kommunikationsantenne (40) positioniert.
Patent DE-102018220208-A1 (DE)
Title: Fixe befestigung für einen krampenverzurrungsgraben
Inventor: KRAUSE TIMOTHY
IPC: B60N2/58
Filed: 2018-11-26
Abstract: Ein Fahrzeugsitz enthält einen Schaumkörper mit einem ersten Bereich, einem zweiten Bereich, einer oberen Fläche und einer unteren Fläche und einem Graben, der durch und zwischen den ersten und zweiten Bereichen definiert ist. Der Graben umfasst wenigstens einen Abschnitt, der einen schmalen Teil, der eine erste Breite aufweist und sich nach unten in den Graben von der oberen Fläche erstreckt, und einen Basisteil unter dem schmalen Teil, der eine zweite Breite, die größer als die erste Breite ist, aufweist, umfasst. Der Fahrzeugsitz enthält weiterhin eine Bezugsbefestigungseinrichtung, die in dem Schaumkörper unter dem Graben angeordnet ist, wobei die Bezugsbefestigungseinrichtung konfiguriert ist, um an einem Bezug durch ein in dem Basisteil angeordnetes Befestigungsglied befestigt zu werden.
Patent DE-102018222869-A1 (DE)
Title: Bediensystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems
Inventor: EWERT JENNY
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Das Bediensystem für ein Fahrzeug (1) umfasst eine Sitzpositionserfassungseinheit (3) zum Erfassen einer Sitzposition eines Nutzers, eine Bedieneinheit (4; 20; 30) zum Erfassen einer Eingabe des Nutzers und eine Steuereinheit (5), die mit der Sitzpositionserfassungseinheit und der Bedieneinheit gekoppelt ist. Dabei ist die Bedieneinheit (4; 20; 30) dazu eingerichtet, die Eingabe in einem ersten (4a, 4b, 4c; 21, 22, 23) oder zweiten Erfassungsbereich (4a, 4b, 4c; 21, 22, 23) zu erfassen. Die Steuereinheit (5) ist dazu eingerichtet, die Bedieneinheit (4; 20; 30) so anzusteuern, dass in Abhängigkeit von der erfassten Sitzposition der erste (4a, 4b, 4c; 21, 22, 23) oder zweite Erfassungsbereich (4a, 4b, 4c; 21, 22, 23) bereitgestellt wird, um die Eingabe zu erfassen . Bei dem Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems wird eine Sitzposition eines Nutzers erfasst und in Abhängigkeit von der erfassten Sitzposition wird entweder ein erster (4a, 4b, 4c; 21, 22, 23) oder ein zweiter Erfassungsbereich (4a, 4b, 4c; 21, 22, 23) zum Erfassen einer Eingabe eines Nutzers bereitgestellt.
Patent DE-102019005042-A1 (DE)
Title: Anordnung von einem Implantat, einem Abutment und einem Zahnersatz
Inventor: BOMBA NORBERT
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) von einem Implantat (12), einem Abutment (14) und einem Zahnersatz (16), wobei das Abutment (14) in Richtung seiner Längserstreckung eine Durchgangsausnehmung (20) aufweist, die durch das Abutment (14) hindurchgeht und die zur Aufnahme einer Schraube (18) geeignet ist. Das Abutment (14) ist mittels der Schraube (18) mit dem Implantat (12) verbunden, wobei der Zahnersatz (16) eine Ausnehmung (30) aufweist, die eine vorgegebene Tiefe (34) hat und in der einen Bodenbereich (32) ausgebildet ist. Zudem ist der Zahnersatz (16) mit der Ausnehmung (30) auf das Abutment (14) aufgesetzt und mit dem Abutment (14) verbunden ist. In der Durchgangsausnehmung (20) ist zwischen der Schraube (18) und dem Bodenbereich (32) des Zahnersatzes (16) ein Sicherungselement angeordnet. Und schließlich ist eine Länge des Sicherungselements so bemessen ist, dass ein erstes stirnseitiges Ende des Sicherungselements mit einem Schraubenkopf (24) der Schraube (18) und ein zweites stirnseitiges Ende des Sicherungselements mit dem Bodenbereich (32) des Zahnersatzes (16) in Kontakt steht.
Patent DE-102019100113-A1 (DE)
Title: Anschlusskappe und Fahrzeug
Inventor: OZAWA SHUHEI
IPC: F17C13/06
Filed: 2019-01-04
Abstract: Eine Kappe beinhaltet einen ersten Abdeckabschnitt (310) mit einem Boden und einen zweiten Abdeckabschnitt (320), der auf einer Seite einer Aufnahmeöffnung (342) des ersten Abdeckabschnitts (310) vorgesehen ist. Der zweite Abdeckabschnitt (320) beinhaltet eine Außenabdeckung (321), die einen Kontaktabschnitt eines Anschlusses (10) abdeckt. Der Kontaktabschnitt kommt mit einem distalen Ende eines Versorgungsstutzens (23) in Kontakt, wenn der Versorgungsstutzen (23) mit dem Anschluss (10) verbunden ist. Die Außenabdeckung (321) weist eine konische Form auf, so dass ein Außendurchmesser der Außenabdeckung (321) von einem Ende der Kappe, wo die Aufnahmeöffnung (342) vorgesehen ist, in Richtung zum ersten Abdeckabschnitt abnimmt. Die Außenabdeckung (321) weist eine Innenabmessung auf, die es ermöglicht, die Außenabdeckung (321) von einem Außenumfangsabschnitt des Anschlusses (10) zu trennen, wenn die Kappe an dem Anschluss (10) befestigt ist.
Patent DE-102019100875-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Betriebs eines fahrergeführten und/oder autonom betreibbaren Neigefahrzeugs und Fahrassistenzsystem für ein fahrergeführtes und/oder autonom betreibbares Neigefahrzeug
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen des Betriebs eines fahrergeführten und/oder autonom betreibbaren Neigefahrzeugs, wobei das Neigefahrzeug mindestens ein Fahrassistenzsystem umfasst, welches mindestens eine Steuereinheit und mindestens eine Sensoreinheit aufweist, mit den Schritten:a. Erfassen eines Fahrzustands des Neigefahrzeugs, einer Fahrtätigkeit und/oder mindestens einer Umweltbedingung durch mindestens ein Sensormittel der Sensoreinheit;b. Erfassen einer das Neigefahrzeug umgebenden Verkehrssituation durch mindestens ein Sensormittel der Sensoreinheit;c. Berechnen einer Fahrzustandsprognose für das Neigefahrzeug auf Grundlage des erfassten Fahrzustands des Neigefahrzeugs, der Fahrtätigkeit, der mindestens einen Umweltbedingung und der erfassten Verkehrssituation durch die Steuereinheit;d. Prüfen, ob die Fahrzustandsprognose einen besonderen Fahrzustand umfasst und/oder Ermitteln eines Risikos für weitere Verkehrsteilnehmer und für den Nutzer beim Fortsetzen der Fahrtätigkeit durch die Steuereinheit;e. Signalisieren Warnung durch mindestens ein Anzeigemittel, wenni. die Fahrzustandsprognose den besonderen Fahrzustands umfasst und/oderii. ein Risiko für weitere Verkehrsteilnehmer und für den Nutzer bei Fortsetzen der Fahrtätigkeit ermittelt wird.
Patent DE-102019103644-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung zum Anheben und/oder Absenken wenigstens eines Objekts
Inventor: KRUSKA DIRK
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Hubvorrichtung (1) zum Anheben und/oder Absenken wenigstens eines Objekts (2) relativ zu einem Untergrund, umfassend:eine Funktionskomponente (3.1 - 3.n), welche einen ersten Betriebsmodus undeinen weiteren Betriebsmodus, aufweist,eine der Funktionskomponente (3.1 - 3.n) zuordenbare oder zugeordnete Steuereinrichtung (6), welche eingerichtet ist, den ersten oder den wenigstens einen weiteren Betriebsmodus zu aktivieren und den Betrieb der wenigstens einen Funktionskomponente (3.1 - 3.n) auf Grundlage des jeweils aktivierten Betriebsmodus zu steuern, wobei die Steuereinrichtung (6) eingerichtet ist, den weiteren Betriebsmodus in Abhängigkeit des Vorliegens einer wenigstens einen eine Aktivierung des wenigstens einen weiteren Betriebsmodus betreffenden nutzerseitigen Bezahlvorgang beschreibenden Bezahlinformation zu aktivieren und der Steuerung des Betriebs der Funktionskomponente (3.1 - 3.n) den weiteren Betriebsparametersatz zugrunde zu legen.
Patent DE-102019104198-A1 (DE)
Title: Verfahren zum spritzgiessen dünnwandiger häute
Inventor: MARCHETTI BERNARD GERARD
IPC: B29C45/34
Filed: 2019-02-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren zum Spritzgießen dünnwandiger Häute bereit. Ein Verfahren zum Ausbilden einer dünnwandigen Haut beinhaltet das Beschichten zumindest einer Seite einer Formkavität eines Spritzgusswerkzeugs, das Evakuieren von Luft aus der Formkavität und das Befüllen der Formkavität mit einem geschmolzenen Polymerharz. Gemäß anderen optionalen Variationen des offenbarten Verfahrens wird ein Inertgas in das geschmolzene Polymerharz zur gleichen Zeit wie der Schritt des Befüllens der Formkavität mit einem geschmolzenen Polymerharz eingespritzt. Daraus ergeben sich gemäß den Lehren der vorliegenden Offenbarung qualitativ hochwertige, große, dünnwandige Häute.
Patent DE-102019110061-A1 (DE)
Title: Bioprozessbeutel für eine bioprozesstechnische Anlage
Inventor: STAPEL YANNICK
IPC: C12M1/24
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bioprozessbeutel für eine bioprozesstechnische Anlage (1), insbesondere für einen Bioreaktor (2) oder ein Prozess-Mischsystem, wobei sich der Bioprozessbeutel (3) im installierten Zustand in Axialrichtung (X) von einem oberen Beutelende (3a) zu einem unteren Beutelende (3b) erstreckt und eine zumindest abschnittsweise biegeschlaffe Beutelwand (5) aufweist, wobei in der Beutelwand (5) mehrere Anschlussstücke (6-15) angeordnet sind. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Magnet (23) und/oder mindestens ein magnetisierbarer Körper in der dem unteren Beutelende (3b) zugeordneten unteren Beutelhälfte mit der Beutelwand (5) derart verbunden ist, dass dieser mit einem zugeordneten Gegenstück (24) des Beutelgehäuses (4) magnetisch verbindbar ist.
Patent DE-102019110246-A1 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung
Inventor: BERON DAVID
IPC: B65H19/28
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen Adhäsionsmittels auf eine bewegte Auftragsfläche einer Maschine zur Herstellung oder Veredelung der Faserstoffbahn (1), mittels einer oder mehrerer auf die Auftragsfläche gerichteten Düsen.Dabei soll ein zuverlässiger und effizienter Auftrag dadurch gewährleistet werden, dass wenigstens eine Düse (2) beim Auftrag des Adhäsionsmittels mit zumindest einer Richtungskomponente quer zur Bewegungsrichtung (3) der Auftragsfläche bewegt und/oder verschwenkt wird.
Patent DE-102019113683-A1 (DE)
Title: Einstellung der bodenfreiheit mit einer blattfeder
Inventor: PATEL RINKU
IPC: B60G17/02
Filed: 2019-05-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Einstellung der Bodenfreiheit mit einer Blattfeder bereit. Ein Aufhängungssystem beinhaltet eine Blattfeder, einen Aktor, der an der Blattfeder angebracht ist, und eine Achslagerung, die an dem Aktor angebracht ist. Der Aktor ist vertikal zwischen der Blattfeder und der Achslagerung angeordnet und ist betätigbar, um einen Abstand zwischen der Blattfeder und der Achslagerung zu ändern.
Patent DE-102019113763-A1 (DE)
Title: Schutzschaltung für ein Hochvoltbordnetz eines Kraftfahrzeugs, Hochvoltbordnetz sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SUDAN CHRISTOPH
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschaltung (1) für ein Hochvoltbordnetz eines Kraftfahrzeugs aufweisend eine Schalteinheit (3) mit zumindest einem Leistungshalbleiterschalter (LHS) zum Unterbrechen einer Versorgungsleitung (2) des Hochvoltbordnetzes, und eine zu der Schalteinheit (3) parallele Überspannungsschutzeinheit (8), welche dazu ausgelegt ist, in einem Fehlerfall des Hochvoltbordnetzes die Spannung (U) an der Schalteinheit (3) unterhalb einer Durchbruchspannung des zumindest einen Leistungshalbleiterschalters (LHS) zu begrenzen und welche als eine zweistufige Klemmschaltung (9) mit einer ersten Stufe (S1) sowie einer überbrückbaren zweiten Stufe (S2) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Hochvoltbordnetz sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019118755-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem Wälzlager
Inventor: MERTENS JENS
IPC: F16C35/063
Filed: 2019-07-11
Abstract: Es wird ein Getriebe beschrieben, das ein Gehäuse und eine Welle mit einem Stirn- oder Kegelrad umfasst. Des Weiteren umfasst das Getriebe ein Wälzlager, das über einen Innenring mit der Welle und über einen Außenring mit dem Gehäuse verbunden ist. Die Welle ist derart angeordnet, dass eine dem Wälzlager zugewandte Seite des Stirn- oder Kegelrads oder eine Wellenschulter eine Anlagefläche des Innenrings berührt. Der Innenring und die Welle sind mittels eines Presssitzes miteinander verbunden, wobei der Presssitz an der dem Stirn- oder Kegelrad zugewandten ersten Seite ein höheres Übermaß aufweist, als an der von dem Stirn- oder Kegelrad abgewandten zweiten Seite.