baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10317582-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglichtmaschinen-Fehlerbestimmungsvorrichtung
Inventor: FUJIOKA HIROSHI
IPC: G01R31/36
Filed: 2003-04-16
Granted: 2008-11-06
Abstract: Fahrzeuglichtmaschinen-Fehlerbestimmungsvorrichtung
umfassend:  einen Maximalspannungserfassungsteil (1) zum Erfassen einer
Maximalspannung einer Lichtmaschinen-Gleichrichtungsvorrichtung
(100), die eine Wechselstromausgabe einer Lichtmaschine (110), die
durch einen Motor angesteuert wird, gleichrichtet;  einen Minimalspannungserfassungsteil
(2) zum Erfassen einer Minimalspannung der Lichtmaschinen-Gleichrichtungsvorrichtung
(100);  einen Spannungsdifferenzkalkulationsteil (3) zum Kalkulieren
einer Differenzspannung aus Ausgaben der Maximal- und Minimalspannungserfassungsteile
(1, 2); und  einen Fehlerbestimmungsteil (4), der bestimmt,
dass die Lichtmaschine (110) in einem Fehlerzustand ist, wenn eine Ausgabe
des Spannungsdifferenzkalkulationsteils (3) gleich oder größer einer
vorgeschriebenen Spannung ist.
Patent DE-10331255-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung und elektronisches Gerät mit Verriegelungsvorrichtung
Inventor: LEE MING-CHANG
IPC: G06F1/16
Filed: 2003-07-10
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
(200) zur Verwendung mit einem tragbaren elektrischen Gerät, das eine
vorbestimmte Vorrichtung (110) und ein Gehäuse (130) aufweist, wobei die
Verriegelungsvorrichtung eine Trennung der vorbestimmten Vorrichtung
von dem Gehäuse
verhindert und Folgendes umfasst:  – einen mit dem Gehäuse verbundenen
Träger
(210);  – eine
Verriegelung (230) zum Verriegeln der vorbestimmten Vorrichtung;
und  – einen
ersten elastischen Streifen (251), von dem ein Ende mit dem Träger (210)
und ein anderes Ende mit der Verriegelung (230) verbunden ist, um
eine Bewegung der Verriegelung relativ zum Träger zu gestatten, wobei die Verriegelung
so beschaffen ist, dass sich durch Einwirkung einer äußeren Kraft
die Verriegelung in das Gehäuse
zurückzieht,
indem sich der erste elastische Streifen in Richtung auf den Träger zu biegt,
und sich dadurch die Verriegelung von der vorbestimmten Vorrichtung
löst.
Patent DE-10344198-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Erhöhen der Produktivität beim Stahlherstellen
Inventor: PLESCHIUTSCHNIGG FRITZ-PETER
IPC: C21C5/56
Filed: 2003-09-22
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zum Erhöhen
der Produktivität
beim Stahlherstellen, unter Anwendung von Zwei-Gefäß-Technologie,
bei dem Roheisen (1), Eisenschwamm (2) und Schrott gemäß dem Elektrolichtbogenofen- und/oder
Sauerstoff-Aufblas-Verfahren
in Mengenverhältnissen
von 100% RE bis 100% DRI mit einem Schrottanteil als Kühlmittel
verarbeitet werden, bei Einsetzen von zwei Elektrolichtbogen-Öfen (6)
mit einem Elektroden-System (5) und Blaslanzen, dadurch gekennzeichnet,
dass Sauerstoff über
eine Top-Blaslanze (10) in einer Menge zwischen 150–400 Nm 3 /min bei einem 200 t-Gefäß (3) zugeführt wird und dass zusätzlich durch
im Boden des Unterofens (6a) gleichmäßig verteilte Spülsteine
(8) abhängig
von der Verfahrensphase, jedoch ohne Unterbrechung, Inertgas (9)
mit umlaufenden Drucksteigerungen in aufeinanderfolgenden Spülsteinen
(8) von unten mit 50–100
N Itr./min eingeführt wird.
Patent DE-10355367-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Ausgleichsvorrichtung für den Verschleiß der Reibbeläge
Inventor: LOPEZ CARLOS
IPC: F16D13/75
Filed: 2003-11-25
Granted: 2019-09-19
Abstract: Reibungskupplung, umfassend:
 - eine Gegendruckplatte, die bestimmt ist, drehfest auf einer Antriebswelle zu sitzen,
 - eine Reibscheibe (100), die an ihrer äußeren Peripherie zumindest einen Reibbelag (101) trägt und die bestimmt ist, drehfest auf einer Abtriebswelle zu sitzen,
 - eine Druckplatte (11),
 - einen Deckel (12), der an der Gegendruckplatte befestigt ist und der eine hohle Form mit einen Boden (42) von insgesamt transversaler Ausrichtung aufweist,
 - axial wirksame Einrückmitteln (13), die durch Ausrückmittel betätigt werden und zwischen dem Deckel (12) einerseits und der Druckplatte (11) andererseits über sekundäre (17) und primäre (18) Auflagemittel wirksam sind,
 wobei die Druckplatte (11) drehfest mit dem Deckel (12) verbunden ist, während sie sich gleichzeitig axial relativ zu diesem verschieben kann und der Einwirkung elastischer Rückstellmittel unterliegt, die die Druckplatte (11) axial zum Deckel (12) zurückholen,
 wobei die Kupplung eine Verschleißausgleichsvorrichtung hat, umfassend:
 - Rampenmittel (14), deren Rampen (16) in Umfangsrichtung angeordnet, axial zwischen den Auflagemitteln (17) und der Druckplatte (11) platziert und dafür ausgelegt sind, mit Gegenrampenmitteln (15) zusammenzuwirken,
 - und eine Zahnung (19), mit der eine tangential angeordnete Schnecke (23) zusammenwirkt, wobei die Rampenmittel (14) drehfest mit der Zahnung (19) verbunden sind, 
 wobei Mittel (20) zum in Drehung Versetzen der Schnecke (23) vorgesehen sind, die durch den Verschleiß des oder der Reibbeläge (101) in Gang gesetzt werden, wenn die Kupplung eingekuppelt wird, die ein Sperrklinkenrad aufweisen, welches drehfest mit der Schnecke (23) verbunden ist, und die mittels einer Betätigungszunge (36, 136, 76) betätigt werden, welche an einem elastischen Organ (32, 132, 72) sitzt, dadurch gekennzeichnet,
 dass das elastische Organ (32, 132, 72) die allgemeine Form einer langgestreckten Lamelle aufweist, die sich radial entlang einer Fläche des Bodens (42) des Deckels (12) erstreckt,
 und dass die langgestreckte Lamelle unmittelbar an dem Boden (42) des Deckels (12) befestigt ist.
Patent DE-10358650-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Identifizieren von Störungen in einem Kommunikationsspektrum
Inventor: HUNDAL SUKHDEEP S
IPC: H04B17/00
Filed: 2003-12-15
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zum Identifizieren einer Störung in einem Funkkommunikationsband, wobei das Verfahren umfasst: Auswählen einer Vielzahl von Testkanälen in Übereinstimmung mit einer Kanalstruktur der Störung; Auswählen einer Frequenz in jedem ausgewählten Kanal; Messen einer RSSI, die mit der ausgewählten Frequenz in jedem ausgewählten Kanal verbunden ist, und Identifizieren einer Störung in Übereinstimmung mit der gemessenen spektralen Energiedichte, dadurch gekennzeichnet, dass die spektrale Energiedichte erhalten wird, indem die RSSI auf einer Vielzahl von schmalbandigen Kanälen gemessen wird und diese RSSI-Messungen benutzt werden, um die Form der spektralen Energiedichte zu schätzen.
Patent DE-19519198-B4 (DE)
Title: Antriebsachse
Inventor: FLECKENSTEIN FRANZ
IPC: B60K7/00
Filed: 1995-05-24
Granted: 2004-09-02
Abstract: Antriebsachse mit zwei Bremsen, von denen jeweils eine einem Rad zugeordnet ist, wobei die Räder unabhängig voneinander drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass für beide Bremsen (7, 8) eine gemeinsame Bremsbetätigungseinrichtung vorgesehen ist, die eine in axialer Richtung wirksame Bremsbetätigungskraft erzeugt, wobei im Bremsbetrieb die erste Bremse (7) von der Bremsbetätigungseinrichtung unmittelbar beaufschlagt ist und die zweite Bremse (8) durch eine auf Zug und/oder Druck belastbare Baugruppe (Hohlwelle 6, Differentialgetriebe 3), die mit der Bremsbetätigungseinrichtung in Wirkverbindung steht, mittelbar beaufschlagt ist.
Patent DE-19654861-B4 (DE)
Inventor: DENTER FRIEDRICH
IPC: H01R13/658
Filed: 1996-03-07
Granted: 2005-02-17
Abstract: The socket includes a screening casing (20) which consists of several conductive elements (22, 30, 40), at least one plug socket (50) with a screening (52), and conducting connections arranged between the elements of the screen casing and the screening of the plug socket. All elements of the casing are coupled movable and electrically conducting with each other, and are firmly connectable with each other through a connecting arrangement (48a, 48b) in an installation position, in which the casing is closed, and the socket is prepared for the installation.
Patent DE-19655283-B4 (DE)
Title: Black reactive dye compsn. suitable for discharge printing e.g. on cotton - contains bis:sulphato-ethyl-sulphonyl-phenyl-azo-amino-naphthol-di:sulphonic acid and mono:azo reactive dyes
Inventor: HUANG HUEI-CHIN
IPC: C09B67/22
Filed: 1996-05-21
Granted: 2005-06-16
Abstract: Black reactive dye compsn. contains: (a) the black disazo reactive dye 2,7-bis(4-(2-sulphatoethylsulphonyl)phenylazo)-8-amino-1-hydroxynaphthalene-3,6-disulphonic acid or formula (I); (b) a monoazo reactive dye of formula (II); and (c) monoazo reactive dye(s) of formula (III) and/or (IV); X = -CH=CH2 or -CH2CH2W; W = a labile gp.; Y = H, OH, NH2 or amino deriv.; P, Q = H, Me, Et, n-Pr, NH2 or amino deriv.; and Z = Me, Et, n-Pr or COOH.
Patent DE-19681192-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines stabilisierten Oxymethylen-Copolymeren
Inventor: NAKAMURA HIDEKI
IPC: B29C48/76
Filed: 1996-01-26
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines stabilisierten Oxymethylen-Copolymeren, umfassend
folgende Stufen:  ein rohes Oxymethylen-Copolymeres wird einer
terminalen Stabilisierung in einem Extruder (A) mit einer terminalen Stabilisierungszone
und einer Vakuumzone zur Entfernung von flüchtigen Komponenten unterworfen,
um ein terminal stabilisiertes Oxymethylen-Copolymeres zu erhalten,
getrennt davon werden ein Polyoxymethylen und ein Stabilisator und/oder
ein Additiv in einem weiteren Extruder (B) einem Schmelzknetvorgang
unterworfen, das erhaltene Schmelzknetgemisch wird in geschmolzenem
Zustand in einen Abschnitt des Extruders (A), der sich an die Vakuumzone
zur Entfernung der flüchtigen
Komponenten anschließt,
so eingeführt,
daß die
Mengenverhältnisse
des aus dem Extruder (B) zuzuführenden
Polyoxymethylens und des einer terminalen Stabilisierung im Extruder
(A) zu unterwerfenden rohen Oxymethylen-Copolymeren 1:3 bis 1:45
(Gewichtsverhältnis)
betragen, und das Polyoxymethylen, der Stabilisator und/oder das
Additiv und das terminal stabilisierte Oxymethylen-Copolymere werden
einem Knetvorgang unterworfen.
Patent DE-19704763-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Feststellung der Emission einer hochfrequenter elektromagnetischen Störstrahlung innerhalb des Innenraums einer für elektromagnetische Strahlung überwiegend schlecht durchlässigen Luftfahrzeughülle
Inventor: PFAFF KLAUS
IPC: G01R29/08
Filed: 1997-02-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Feststellung der Emission einer hochfrequenten elektromagnetischen
Störstrahlung
innerhalb des Innenraums einer für
elektromagnetische Strahlung überwiegend
schlecht durchlässigen
Luftfahrzeughülle
(3), dadurch gekennzeichnet, daß die
elektromagnetische Strahlung in wenigstens einem vorgebbaren Frequenzbereich
innerhalb der Luftfahrzeughülle
mit wenigstens einem Innensensor (2) erfaßt wird, daß die elektromagnetische Strahlung
in dem vorgebbaren Frequenzbereich außerhalb der Luftfahrzeughülle mit
wenigstens einem Außensensor
(1) erfaßt
wird, in welchem Frequenzbereich eine intensive Störstrahlung
durch Mobilfunktelefonsysteme und/oder Displayablenk- und Abtast-, Takt-
oder Fernsteuerfrequenzen sowie deren Oberwellen und Interferenzen
von elektronischen Geräten,
Spielzeugen und Computern erfolgt und/oder in welchem eine erhöhte Sensibilität für den Flugzeugbetrieb
notwendigen elektronischen Einrichtungen und der Flugfunk- und/oder der Navigationseinrichtungen
vorliegt, daß dem
Außensensor
(1) zugeordnete Ausgangswerte mit dem Innensensor (2) zugeordneten
Ausgangswerten durch Differenz- oder Quotientenbildung unter Bildung
eines Vergleichswertes verglichen werden, und daß bei einem Vergleichswert,
der einer stärkeren
elektromagnetischen Strahlung am Innensensor als am Außensensor
entspricht, auf  den Emissionsort der Störstrahlung in...
Patent DE-19740996-B4 (DE)
Title: Zweifluid-Reinigungsstrahldüse sowie Reinigungsvorrichtung und Anwendungsverfahren dafür
Inventor: KANNO ITARU
IPC: H01L21/304
Filed: 1997-09-17
Granted: 2010-06-10
Abstract: Zweifluid-Reinigungsstrahldüse mit  – einer Zerstäubungseinheit (B), um eine Druckflüssigkeit mit einem Druckgas zu Flüssigkeitströpfchen zu zerstäuben;  – einer Beschleunigungseinheit (A), um die Flüssigkeitströpfchen in die Atmosphäre auszustoßen, wobei die Beschleunigungseinheit (A) mit einem Ende der Zerstäubungseinheit (B) verbunden ist,  wobei die Querschnittsfläche des engsten Bereichs eines Durchlasses für das Gas in der Zerstäubungseinheit (B) größer als die Querschnittsfläche des engsten Bereichs eines Durchlasses in der Beschleunigungseinheit (A) ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Beschleunigungseinheit (A) ein gerades zylindrisches Rohr (11, 21, 31, 51, 61) mit einer Länge von 30–200 mm und einer Bohrung mit einer Querschnittsfläche von 3–15 mm 2  aufweist und  daß die Zerstäubungseinheit (B) ein gerades zylindrisches Rohr (12, 22, 32, 52, 62) mit einer Länge von 3–50 mm und einer Bohrung mit einer Querschnittsfläche von 7–100 mm 2  aufweist.
Patent DE-19749857-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umschalten des Betriebszustandes eines Steuergerätes für Rückhaltesysteme aus einem Bereitschaftszustand in einen Aktivzustand
Inventor: SCHELTER WOLFGANG
IPC: B60R21/01
Filed: 1997-11-11
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Umschalten des Betriebszustandes eines in einem Kraftfahrzeug
befindlichen Steuergerätes
(6) für
Rückhaltesysteme
aus einem Bereitschaftszustand, in dem Diagnosefunktionen zur Funktionstüchtigkeitsüberprüfung des
Rückhaltesystems
durchgeführt
werden, in einen Aktivzustand, in dem Algorithmen für eine mögliche Auslösung des
Rückhaltesystems
gestartet werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung wenigstens eines Bedienelements
(1, 2) des Fahrzeugs von einem Sensor (3, 4) erfaßt wird
und das Umschalten erfolgt, wenn bei der Betätigung wenigstens ein vorgegebener
Schwellwert (s1, s2) überschritten
wird.
Patent DE-19801172-B4 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
Inventor: FAUST EBERHARD
IPC: A47C7/18
Filed: 1998-01-15
Granted: 2004-01-15
Abstract: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem einen Spiegel (20) und einen den Spiegel (20) umschließenden Randbereich (21) aufweisenden Polster (17), das aus einem den Spiegel (20) ausfüllenden, kubischen, luftdurchlässigen Polsterkörper (22) und einem an dessen Seitenfläche (222) anliegenden, den Randbereich (21) ausfüllenden, Randteil (23) zusammengesetzt ist, und mit einem das Polster (17) aufnehmenden, luftdurchlässig ausgebildeten Polsterträger (18), der sich über Polsterkörper (22) und Randteil (23) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß der Polsterkörper (22) aus lutdurchlässigem Vliesmaterial besteht und daß das Randteil (23) aus einem bezüglich seiner Materialeigenschaften mit Polyurethan-Schaum vergleichbaren Material formgeschäumt und mit dem Polsterkörper (22) fest verbunden ist.
Patent DE-19804963-B4 (DE)
Title: Polbolzen für galvanische Zellen mit nichtwäßrigen Elektrolyten
Inventor: BECHTOLD DIETER
IPC: H01M50/562
Filed: 1998-02-07
Granted: 2008-01-24
Abstract: Polbolzen
für galvanische
Zellen mit nichtwäßrigen Elektrolyten,
bei denen eine Vielzahl von Stromableitern der Elektroden mit den
Polbolzen verbunden sind, wobei der Polbolzen (1) ein zylinderförmiges, äußeres Anschlußteil (2)
und ein inneres Anschlußteil
(3) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Anschlußteil (2)
aus sauerstofffreiem Kupfer besteht, welches im Durchgangsbereich
(4) des Polbolzens (1) durch den Zellendeckel (6) von einer elektrisch
isolierenden, silikatfreien Keramik (5) umgeben ist, die im wesentlichen
aus Al 2 O 3  besteht
und mit dem Zellendeckel (5) sowie dem Polbolzen (1) verlötet ist.
Patent DE-19831564-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuersysteme für Automatikgetriebe
Inventor: SHIMOYAMA AKIHIRO
IPC: F16H61/02
Filed: 1998-07-14
Granted: 2014-02-20
Abstract: Hydraulisches Steuersystem für ein Automatikgetriebe, welches einen Umschaltvorgang durch Ausrücken eines ersten eingerückten Kupplungselements (L/C) und Einrücken eines zweiten ausgerückten Kupplungselement (2-4/B) durchführt, wobei das System folgende Merkmale aufweist: eine erste Druckspeichereinheit (9), die in einer ersten Leitung angeordnet ist, mit der das erste Kupplungselement (L/C) verbunden ist, eine zweite Druckspeichereinheit (10), die in einer zweiten Leitung angeordnet ist, mit der das zweite Kupplungselement (2-4/B) verbunden ist, ein Einstellventil (6), das mit einer Gegendruckkammer der ersten Druckspeichereinheit (9) durch eine Druckspeicher-Gegendruckleitung (32) verbunden ist, wobei das Einstellventil (6) einen Zeitpunkt zum Ablassen eines Gegendrucks der ersten Druckspeichereinheit (9) an der ausgerückten Seite in Abhängigkeit des Gegendrucks (PACCMB) an der zweiten Druckspeichereinheit (10) während des Schaltens festlegt, dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellventil (6) als Ventilsteuersignaldrücke den Gegendruck (PACCMB) an der zweiten Druckspeichereinheit (10) und einen Eingriffsdruck (P2-4/B) an dem zweiten Kupplungselement (2-4/B) an der eingerückten Seite während des Schaltens empfängt, und das Einstellventil (6) umgeschaltet wird um den Gegendruck der ersten Druckspeichereinheit (9) an der ausgerückten Seite während des Schaltens abzulassen, wenn während des Schaltens der ansteigende Eingriffsdruck (P2-4/B) an dem zweiten Kupplungselement (2-4/B) einen Schaltdruck erreicht, der so gesetzt ist, dass ein Differenzdruck (ΔP) zwischen dem Gegendruck (PACCMB) an der zweiten Druckspeichereinheit (10) und dem Eingriffsdruck (P2-4/B) an dem zweiten Kupplungselement (2-4/B) einen vorgegebenen Wert annimmt, wobei der Schaltdruck niedriger als der Gegendruck (PACCMB) an der zweiten Druckspeichereinheit (10) ist.
Patent DE-19853242-B4 (DE)
Inventor: BEIER MARKUS
IPC: C12Q1/68
Filed: 1998-11-18
Granted: 2006-06-29
Abstract: The present invention relates to a process for derivatizing supports on a carriers, wherein a functional group is activated on a support surface by reaction with an activating reagent and then reacted with an amine component. The invention also relates to a support with a dendrimer structure on its surface and to the use of a support that has been produced according to the invention for binding biopolymers.
Patent DE-19905760-B4 (DE)
Title: Ein- und Auslagersystem für eine Logistikanlage
Inventor: ENGELHARDT ALFRED
IPC: B65G1/04
Filed: 1999-02-11
Granted: 2008-03-13
Abstract: Ein-
und Auslagersystem für
eine Logistikanlage, wobei das System für Ladungsträger, insbesondere Paletten
oder Rollpaletten, gleich große
Raumzellen aufweist, die als Aufgabe- und Entnahmestellen, als Pufferplätze, als
Auslager- bzw. Einlagersenkrechtförderer sowie als Ladungsträgerstapler
bzw. -entstapler ausgestaltet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass das als ein Modul (M) mit gleich großen Raumzellen ausgebildete
System einen Auslagerbereich mit einem Auslagersenkrechtförderer und
einem Ladungsträgerstapler
zur Sammlung von Ladungsträgern
sowie einen Einlagerbereich mit einem Ladungsträgerentstapler zur Bereitstellung
von Ladungsträgern
und einen Einlagersenkrechtförderer
aufweist, dass die beiden Bereiche über die unmittelbar nebeneinander
angeordneten Ladungsträgerstapler
und -entstapler zur Übergabe
der gestapelten Ladungsträger
funktionstechnisch entkoppelt miteinander verbunden sind,  dass
der Auslagersenkrechtförderer über je einen
Pufferplatz mit zwei einander gegenüberliegenden voneinander abgewandten
Entnahmestellen und diese wiederum über je einen Pufferplatz mit
dem Ladungsträgerstapler
verbunden sind,  dass der Ladungsträgerentstapler über je einen
Pufferplatz mit zwei einander gegenüberliegenden voneinander abgewandten
Aufgabestellen und diese wiederum über je einen Pufferplatz mit...
Patent DE-19922189-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Biegevorrichtung
Inventor: ODA HIROYUKI
IPC: B21D11/15
Filed: 1999-05-12
Granted: 2007-04-12
Abstract: Elektrisch
betriebene Biegevorrichtung mit:  – einem Elektromotor (1);  – einem
Getriebezug (3a–3g)
zur Geschwindigkeitsverringerung, der mit einer Drehwelle (24) des
Elektromotors zur Erzeugung einer verringerten Drehung verbunden
ist;  – einem
Getriebegehäuse
(2), das den Getriebezug (3a–3g)
zur Geschwindigkeitsverringerung aufnimmt;  – einer Ausgangswelle (4),
die durch den Getriebezug (3a–3g)
zur Geschwindigkeitsverringerung angetrieben wird;  – einem
Biegestift (18), der mit der Ausgangswelle (4) in einer versetzten
Beziehung einstückig
ausgebildet ist, so daß er
um die Ausgangswelle (4) gemäß der Drehung
der Ausgangswelle (4) drehbar ist;  – einer Deckenplatte (5), die
an dem Getriebegehäuse
(2) vorgesehen ist;  – einer
Zylinderhülse
(12a) und einem Reaktionskraftaufnehmer (12b), die an der Deckenplatte
(5) angeordnet sind, so daß ein
Durchgang (12e) gebildet wird, entlang dem ein stabartiges Element
(26) einsetzbar ist und durch den Biegestift (18) gebogen werden
kann, der sich um die Ausgangswelle (4) dreht; und  – einer...
Patent DE-19943649-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung in Flüssigkristallanzeigen
Inventor: TARUMI KAZUAKI
IPC: C09K19/42
Filed: 1999-09-13
Granted: 2009-11-05
Abstract: Flüssigkristallines Medium mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es eine oder mehrere Verbindungen der Formel Ia  enthält, bei denen  R 1  Alkyl mit 1-12 oder Alkenyl mit 2-12 C-Atomen, und eine oder mehrere Verbindungen der Formel IIa  und eine oder mehrere Verbindungen der Formel IIb  worin  R 21  Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen oder Alkenyl, Alkoxyalkyl oder Alkenyloxy mit 2 bis 7 C-Atomen F, Cl, OCF 3  oder OCF 2 H,   R 22  H oder Alkyl mit 1 bis 10 C-Atomen,  Y 21  und Y 22  jeweils unabhängig voneinander, H oder F,  n 0 bis 5 und  bedeutet,  eine oder mehrere Verbindungen der Formel VI  worin  R 6  Alkyl mit 1 bis 7 C-Atomen,  X F, Cl oder OCF 3 , und  Y 61  und Y 62  unabhängig voneinander H oder F,  bedeuten,  und eine oder mehrere Verbindungen der Formeln IIIm und IVr   worin  R 31  und...
Patent DE-19948199-B4 (DE)
Title: Herstellung von Schichtverbunden mit superelastischem Effekt
Inventor: QUANDT ECKARD
IPC: C22F1/00
Filed: 1999-10-07
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Schichtverbunden mit zwei Formgedächtnisschichten
mit superelastischem Spannungs-Dehnungs-Verhalten und einer elastischen
Zwischenschicht,  gekennzeichnet durch  folgende Verfahrensschritte:  – es werden
zwei Teilschichtverbunde (1, 1') jeweils nach den folgenden Verfahrensschritten
hergestellt:  – auf
ein Substrat (2) wird eine Opferschicht (3) aufgebracht,  – auf die
Opferschicht (3) wird eine Formgedächtnisschicht (4) aufgebracht,  – auf die
Formgedächtnisschicht
(4) wird eine Polymerschicht (5) aufgebracht;  – die beiden
Teilschichtverbunde (1, 1') werden jeweils mit der Polymerseite
(5, 5') aneinanderliegend zu einem Schichtverbund (6) zusammengefügt, und  – die beiden
Substrate (2, 2') und die beiden Opferschichten (3, 3') werden entfernt.
Patent DE-19951288-B4 (DE)
Title: Präzisionsschwingungsantrieb
Inventor: HAEUSLER BERNHARD
IPC: B26D7/08
Filed: 1999-10-25
Granted: 2013-05-29
Abstract: Mikrotom (200), das umfasst: – eine Antriebseinrichtung (100) zur Schwingungserzeugung mit einem Krafterzeuger (10) und einem Kraftübertragungselement (20), das mit dem Krafterzeuger (10) in einer vorbestimmten Schwingungsrichtung (S) beweglich ist, wobei der Krafterzeuger (10) eine Kombination aus einem Permanentmagnetteil (11) und einem Spulenteil (12) umfasst, von denen jeweils ein Teil ortsfest an einem Träger (30) und das andere Teil am Kraftübertragungselement (20) befestigt ist, und das Kraftübertragungselement (20) durch einen Schwingarm (21) gebildet wird, der an einem Ende am Träger (30) befestigt ist und der in der Schwingungsrichtung elastisch verbiegbar und in allen anderen Richtungen steif ist, – ein Schneidwerkzeug, das an dem Kraftübertragungselement (20) der Antriebseinrichtung (100) angebracht ist, und – eine Versorgungseinrichtung, mit der das Spulenteil (12) elektrisch verbunden ist und die einen Leistungsverstärker zur Erzeugung einer vorbestimmten Schwingungsamplitude des Schwingarms (21) und einen Schwingungsgenerator enthält, dadurch gekennzeichnet, dass – der Schwingungsgenerator zur Erzeugung einer veränderlichen Ausgangsfrequenz zur Anregung des Spulenteils (12) bei einer vorbestimmten Schwingungsfrequenz verstellbar ist.