baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016222639-B4 (DE)
Title: Elektronikeinheit
Inventor: ARIMAI FUMIAKI
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-11-17
Granted: 2022-11-17
Abstract: Elektronikeinheit (100A-100D) eines Leiterkartenanschlusstyps, umfassend:eine Leiterplatte (110AB, 110CD), an welcher mehrere Schaltungskomponenten (lila, 111b) montiert sind, wobei die Leiterplatte (110AB, 110CD) mehrere Bahnanschlüsse (112) mit Kupferfolie beinhaltet, die an mindestens einer Oberfläche einer oberen und unteren Oberfläche der Kante einer ersten Seite oder einer zweiten Seite, die parallel mit der ersten Seite der Leiterplatte (110AB, 110CD) ist, bereitgestellt sind, wobei die Bahnanschlüsse (112) mit Kupferfolie durch einen kupferbasierten federnden Kontakt (211b) gedrückt werden,wobei die Leiterplatte (110AB, 110CD) und die mehreren Schaltungskomponenten (lila, 111b) integral mit einem Dichtkunststoff (120) ausgeformt sind, der ein wärmeaushärtender Kunststoff ist, mit Ausnahme eines Leiterplattenkantenbereichs (114), in welchem die Bahnanschlüsse (112) mit Kupferfolie bereitgestellt sind,wobei ein zylindrischer Zwischenadapter (130A-130D) eine innere Öffnung aufweist, die an einem gedichteten Endflächenteil (127) angebunden und fixiert ist, der in einem Leiterplattenbereich nahe dem Leiterplattenkantenbereich (114) beinhaltet ist und ein Teil des Dichtkunststoffs (120) ist, und eine äußere Öffnung (135) aufweist, welche den Leiterplattenkantenbereich (114) umgibt,wobei ein Aufnahmekörper (202) eines Verbindergehäuses (200) in die äußere Öffnung (135) eingeführt ist, das Verbindergehäuse (200) den federnden Kontakt (211b) beinhaltet, der in das Verbindergehäuse (200) eingepresst und daran fixiert ist und mit einem Anschlusskabel (210) für eine externe Verbindung verbunden ist, was verursacht, dass der federnde Kontakt (211b) in elektrischem Kontakt mit den Bahnanschlüssen (112) mit Kupferfolie ist,wobei das Verbindergehäuse (200) und der Zwischenadapter (130A-130D) jeweils aus einem thermoplastischen Kunststoff ausgebildet sind und ein Satz einführbarer und zurückziehbarer Rückhalte-Anbringungsmechanismen (201, 131) an einem und dem anderen des Verbindergehäuses (200) und des Zwischenadapters (130A-130D) bereitgestellt istwobei das Verbindergehäuse (200) ferner einen Positionierungsvorsprung (213) beinhaltet, der in das Verbindergehäuse (200) eingepresst und daran fixiert ist, wobei der Positionierungsvorsprung (213) in einer eingekerbten Nut (113) eingepasst ist, die im Leiterplattenkantenbereich (114) bereitgestellt ist, undwobei der Zwischenadapter (130A-130D) an den gedichteten Endflächenteil (127) des Dichtkunststoffs (120) mit einem haftvermittelnden Material (128b, 128d, 129a, 129b) angebunden ist, der ein elastisches haftvermittelndes Material ist, das eine Klebstoffviskosität aufweist, die ausreichend ist, um ein Abschälen zu verhindern, das durch eine thermische Deformation aufgrund eines Unterschieds des linearen Expansionskoeffizienten zwischen dem Zwischenadapter (130A-130D) und dem Dichtkunststoff (120) verursacht wird.
Patent DE-102017002604-B4 (DE)
Title: Serielle Kommunikationsverzweigungsvorrichtung und serielles Kommunikationssystem
Inventor: BABA TAKAHIRO
IPC: H04L12/44
Filed: 2017-03-17
Granted: 2019-09-19
Abstract: Serielle Kommunikationsverzweigungsvorrichtung (16), die, wenn eine serielle Kommunikation zwischen einem Master (12) und einer Mehrzahl von Slaves (14) durchgeführt wird, die durch eine Verkettung mit dem Master (12) verbunden sind, die Mehrzahl von Slaves (14) in eine Mehrzahl von Wegen verzweigt, umfassend:
 einen ersten Kommunikationsschaltkreis (30), der so konfiguriert ist, dass er eine Kommunikation mit dem Master (12) durchführt, der mit einer Seite vorgeschalteter Stufe der seriellen Kommunikationsverzweigungsvorrichtung (16) verbunden ist;
 eine Mehrzahl von zweiten Kommunikationsschaltkreisen (32), die so konfiguriert sind, dass sie eine Kommunikation mit den Slaves (14) der Wege durchführen, die mit einer Seite nachgeschalteter Stufe der seriellen Kommunikationsverzweigungsvorrichtung (16) verbunden sind; und
 einen Wegauswahlschaltkreis (34), der zwischen dem ersten Kommunikationsschaltkreis (30) und den zweiten Kommunikationsschaltkreisen (32) angeordnet ist, wobei, wenn ein Slave der Slaves (14), der auf der Seite nachgeschalteter Stufe verbunden ist, ein Antwortsignal an den Master (12) überträgt, das auf ein vom Master (12) übertragenes Übertragungssignal responsiv ist, der Wegauswahlschaltkreis (34) aus den Wegen einen Weg des einen Slaves (14) auswählt, der das Antwortsignal überträgt, und das Antwortsignal des ausgewählten Wegs an den Master (12) ausgibt, der mit der Seite vorgeschalteter Stufe verbunden ist, wobei
 die serielle Kommunikationsverzweigungsvorrichtung (16) und die Slaves (14) der Mehrzahl von Wegen durch Übertragungssignalleitungen (18a), Antwortsignalleitungen (18b) und Wegauswahlsignalleitungen (18c) verbunden sind, die jeweils der Mehrzahl von Wegen entsprechend bereitgestellt sind;
 der Wegauswahlschaltkreis (34) eine Mehrzahl von Schaltern (42) umfasst, die so konfiguriert sind, dass sie zwischen, ob die Antwortsignale von der Mehrzahl von Wegen an den mit der Seite vorgeschalteter Stufe verbundenen Master (12) ausgegeben werden oder nicht, schalten,
 der Wegauswahlschaltkreis (34) unter den Schaltern (42) einen Schalter des Wegs einschaltet, der einer der Wegauswahlsignalleitungen (18c) entspricht, durch die ein Wegauswahlsignal übertragen wurde von dem einen Slave (14), der das Antwortsignal sendet, wodurch der Weg des einen Slaves (14), der das Antwortsignal sendet, ausgewählt wird.
Patent DE-102017112695-B4 (DE)
Title: System zur Vorhersage einer Pedalstellung basierend auf einem Fahrerverhalten und Steuern einer oder mehrerer Motorstellglieder ausgehend von der vorhergesagten Pedalstellung
Inventor: LI SHIFANG
IPC: B60W50/10
Filed: 2017-06-08
Granted: 2023-11-30
Abstract: System (100), Folgendes umfassend:
 ein Pedalpositionsvorhersagemodul (426), das eine Pedalstellung zu einem zukünftigen Zeitpunkt basierend auf Fahrerverhalten, Fahrzeugfahrbedingungen und der Pedalstellung zu einem aktuellen Zeitpunkt vorhersagt, wobei die Pedalstellung mindestens eine Gaspedalstellung und eine Bremspedalstellung aufweist; und
 ein Motorstellglied-Steuermodul (228), das ein Stellglied eines Motors (102) basierend auf der vorhergesagten Pedalstellung steuert;
 dadurch gekennzeichnet , dass
 das System (100) ferner ein Pedalpositions-Wahrscheinlichkeitsmodul (424) umfasst, das P-Wahrscheinlichkeiten von P-Pedalstellungen zum zukünftigen Zeitpunkt basierend auf der Pedalstellung des aktuellen Zeitpunkts, dem Fahrerverhalten und den Fahrzeugfahrbedingungen bestimmt, wobei:
 das Pedalpositionsvorhersagemodul (426) die vorhergesagte Pedalstellung gleich einer der P-Pedalstellungen entsprechend einer höchsten der P-Wahrscheinlichkeiten einstellt; und
 wobei P um eine ganze Zahl größer als eins ist.
Patent DE-102017124734-B4 (DE)
Title: Polyaxialschraube
Inventor: OHNMACHT TIMO
IPC: A61B17/70
Filed: 2017-10-23
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polyaxialschraube (2) mit einem einen Gewindeschaft (6) und einen Kopf (8) aufweisenden Schraubanker (4), und mit einem in einer Seitenansicht U-förmigen und eine Aufnahmeöffnung (16) für ein Korrekturelement aufweisenden Gabelkopf (10) mit zwei Schenkeln (12), wobei der Kopf (8) des Schraubankers (4) in dem distal gelegenen Bereich (14) des Gabelkopfs (10) polyaxial verschwenkbar gelagert ist, und mit einem in dem distal gelegenen Bereich (14) des Gabelkopfs (10) angeordneten geschlitzten Spannelement (18), wobei das Spannelement (18) einen Aufnahmeraum (44) zur Aufnahme des Kopfs (8) des Schraubankers begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der durch das Spannelement (18) begrenzte Aufnahmeraum (44) für den Kopf des Schraubankers durch eine Ausnehmung (50) in einer Wandung (52) des Spannelements (18) in radialer Richtung (26) erweitert ist, so dass der Schraubanker (4) in diese Ausnehmung (50) einschwenken kann und dann bezüglich des Gabelkopfs (10) weiter verschwenkbar ist als außerhalb dieser Ausnehmung (50)
Patent DE-102017131168-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit rundem Einströmungsbereich in schräger Führungsfläche
Inventor: BERLING UDO JOSEF
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-12-22
Granted: 2020-10-15
Abstract: Dunstabzugshaube (2) mit einem in einem Rahmen gehaltenen Absauggebläse, einer Ansaugöffnung (4), einem Luftführungskanal zwischen der Ansaugöffnung (4) und dem Absauggebläse, und einer schräg zur Waagerechten über einem Kochfeld angeordneten Führungsfläche (8), in der die Ansaugöffnung (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugöffnung (4) als runder Einströmungsbereich im mittleren Bereich der Führungsfläche (8) ausgebildet ist und hinter dem runden Einströmungsbereich ein Radiallüfter als Absauggebläse angeordnet ist, der die Abluft in axialer Richtung ansaugt, durch ein Lüfterrad in eine radiale Richtung umlenkt und in einen das Lüfterrad umgebenden Ringraum ausbläst, in dem die Abluft von einer den Ringraum nach außen begrenzenden Seitenwand wieder in eine annähernd axiale Strömungsrichtung umgelenkt und aus dem Absauggebläse ausgeblasen wird.
Patent DE-102017208824-B4 (DE)
Title: Busumsetzer
Inventor: QUAKERNACK FRANK
IPC: H04L12/54
Filed: 2017-05-24
Granted: 2022-12-29
Abstract: Eine Vorrichtung (3) zur Kopplung eines Feldbusses (2) mit einem Lokalbus (6) zur Verbindung mit mindestens einem Datenbusteilnehmer (7a, 7b,..., 7n), wobei der Lokalbus (6) insbesondere ein Ringbus ist, die Vorrichtung (3) aufweisend:eine erste Einheit (17), verbindbar mit dem Feldbus (2) und angepasst zum Senden und Empfangen von Daten über den Feldbus (2);eine zweite Einheit (19), verbindbar mit dem Lokalbus (6) und angepasst zum Senden und Empfangen von Daten über den Lokalbus (6) in zumindest einem Datenpaket (24, 26);eine Datenverwaltungseinheit (18), die mit der ersten Einheit (17) und der zweiten Einheit (19) verbunden ist, wobei die Datenverwaltungseinheit (18) angepasst ist zum reihenfolgenabhängigen Transferieren von ersten Symbolen (21) aus Daten empfangen über die erste Einheit (17) in die zweite Einheit (19), wobei die Datenverwaltungseinheit (18) eine erste Master-Schnittstelle (18a) aufweist, die mit einer Slave-Schnittstelle (17a) der ersten Einheit (17) verbunden ist, die Datenverwaltungseinheit (18) eine zweite Master-Schnittstelle (18b) aufweist, die mit einer Slave-Schnittstelle (19a) der zweiten Einheit (19) verbunden ist und die Datenverwaltungseinheit (18) eine erste Datentransfereinheit (22) aufweist, wobei die erste Datentransfereinheit (22) angepasst ist, basierend auf ersten Instruktionen über die erste Master-Schnittstelle (18a) die ersten Symbole (21) aus einem Buffer der ersten Einheit (17) zu lesen und über die zweite Master-Schnittstelle (18b) in einen Buffer der zweiten Einheit (19) zu schreiben; undwobei die zweite Einheit (19) angepasst ist, zumindest ein Datenpaket (24) beinhaltend die ersten Symbole (21) zu senden auf dem Lokalbus (6).
Patent DE-102017209370-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Überholinformation
Inventor: CORREIA PEDRO SEBASTIAO
IPC: G08G1/056
Filed: 2017-06-02
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Überholinformation für einen Fahrer eines auf einer Straße (13) betriebenen ersten Kraftfahrzeugs (3, 4, 5, 6, 22), wobei aufgrund einer Auswertung von Sensordaten wenigstens eines Sensors eine für oder gegen die Durchführung eines Überholvorgangs sprechende Überholinformation ermittelt und ausgegeben wird, wobei auf einer zentralen, mit mehreren auf der Straße (13) betriebenen Kraftfahrzeugen (3, 4, 5, 6, 22, 24) kommunizierenden Backendeinrichtung (2) den Verkehr auf der Straße (13) betreffende Sensordaten umfassende Kommunikationsinformationen von eine Sensorik zur Aufnahme der Sensordaten aufweisenden, zweiten Kraftfahrzeugen (3, 4, 5, 6, 24) gesammelt und zur wenigstens teilweisen Ermittlung der Überholinformation ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Straße (13) in Streckenabschnitte (16, 17, 18, 19, 20, 21) aufgeteilt ist und durch die Auswertung der übermittelten Kommunikationsinformationen für jeden Streckenabschnitt (16, 17, 18, 19, 20, 21) und jede Fahrtrichtung die die sichere oder nicht sichere Durchführbarkeit eines Überholvorgangs in diesem Streckenabschnitt (16, 17, 18, 19, 20, 21) anzeigende Überholinformation ermittelt wird.
Patent DE-102017223080-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Absaugleitung
Inventor: HUGEMANN FRANK
IPC: B61D35/00
Filed: 2017-12-18
Granted: 2020-01-09
Abstract: Schienenfahrzeug (1), umfassend:
 - einen Abwasserbehälter (10);
 - eine Absaugleitung (20), welche an den Abwasserbehälter (10) angeschlossen ist und von dem Abwasserbehälter (10) zu einem Absauganschluss (30) zum Absaugen des Abwassers geführt ist;
 - ein in der Absaugleitung (20) eingebrachtes Absperrventil (22), welches in einem geöffneten Zustand die Absaugleitung (20) öffnet und in einem geschlossenen Zustand die Absaugleitung (20) schließt;
 - eine Druckluftleitung (40), welche über einen Druckluftanschluss (42) an die Absaugleitung (20) angeschlossen ist und dazu eingerichtet ist, bei geschlossenem Zustand des Absperrventils (22) Druckluft über den Druckluftanschluss (42) in die Absaugleitung (20) einzuleiten, wobei der Druckluftanschluss (42) zwischen dem Absperrventil (22) und dem Abwasserbehälter (10) positioniert ist.
Patent DE-102018112324-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem Führungskörper und einem Verstellmechanismus für den Führungskörper
Inventor: ROHDE ALEXANDER
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-05-23
Granted: 2023-12-14
Abstract: Handwerkzeugmaschine (10) mit einem Führungskörper (20) zum Führen der Handwerkzeugmaschine (10) an einer Führungsschiene entlang einer Führungsrichtung (D), wobei der Führungskörper (20) einen Führungsspalt (22) aufweist, der zum führenden Eingriff mit wenigstens einem Führungsvorsprung der Führungsschiene ausgebildet ist, sowie einen Verstellmechanismus (12) zur Anpassung der Breite (B) des Führungsspaltes (22), wobei der Führungsspalt (22) zumindest bereichsweise in seiner Breite verstellbar ausgebildet ist und in diesem Bereich wenigstens zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Führungsflächen aufweist, von denen wenigstens eine erste Führungsfläche (16c) in einer Verstellrichtung (V) quer zur Führungsrichtung (D) relativ zu der wenigstens einen zweiten Führungsfläche (22a) verlagerbar ausgebildet ist, wobei der Verstellmechanismus (12) ein Betätigungselement (14) und ein damit verbundenes Übertragungselement (16) zur Übertragung einer Verstellbewegung auf die wenigstens eine erste Führungsfläche (16c) umfasst, und wobei das Betätigungselement (14) in Folge einer rotatorischen Betätigungsbewegung (R) um eine erste Rotationsachse (R1) eine translatorische Verlagerungsbewegung (T) in das um eine zweite Rotationsachse (R2) drehbar an dem Betätigungselement (14) gelagerte Übertragungselement (16) einzuleiten vermag, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (16) mehrere erste Führungsflächen (16c) aufweist, die gleichzeitig mittels einer einzigen Betätigung des Betätigungselements (14) relativ zu der wenigstens einen zweiten Führungsfläche (22a) verlagert werden können.
Patent DE-102018115327-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: BRETHAUER ANDREAS
IPC: G01K1/14
Filed: 2018-06-26
Granted: 2021-02-18
Abstract: Temperatursensor, umfassend:(a) eine axial langgestreckte Platine (1) mit mehreren voneinander wegweisenden Seitenflächen (5),(b) ein Temperaturmesselement (10), das an einer axial vorderen Stirnfläche (3) der Platine (1) angeordnet ist,(c) ein erstes Anschluss-Kontaktfeld (15) und ein zweites Anschluss-Kontaktfeld (16), die für einen elektrischen Anschluss des Temperatursensors an ein Messsystem vorgesehen und axial vom Temperaturmesselement (10) entfernt an oder in der Platine (1) angeordnet sind, und(d) eine erste Leiterbahn (11), die das Temperaturmesselement (10) elektrisch leitend mit dem ersten Anschluss-Kontaktfeld (15) verbindet, und eine zweite Leiterbahn (12), die das Temperaturmesselement (10) elektrisch leitend mit dem zweiten Anschluss-Kontaktfeld (16) verbindet,(e) wobei die Platine (1) mit den Anschluss-Kontaktfeldern (15, 16) und den Leiterbahnen (11, 12) ein MID-Bauteil ist, dadurch gekennzeichnet, dass(f) der Temperatursensor mehrere weitere Anschluss-Kontaktfelder und mehrere weitere Leiterbahnen (13, 14) für die Verbindung des jeweiligen weiteren Anschluss-Kontaktfelds mit dem Temperaturmesselement (10) umfasst und der Temperatursensor in 4-Leitertechnik ausgeführt ist und(g) sich die Leiterbahnen (11, 12, 13, 14) jeweils an einer der Seitenflächen (5) der Platine, jede der Leiterbahnen (11, 12, 13, 14) an einer anderen der Seitenflächen (5), erstrecken.
Patent DE-102019112781-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Koppeln von Koordinatensystemen und computergestütztes System
Inventor: WAHL EBERHARD
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-05-15
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zum Koppeln eines relativen Koordinatensystems (15) eines relativen Selbstortungssystems (20), das auf einem Abtasten einer Umgebung basiert, an ein absolutes Koordinatensystem (11) eines absoluten Lokalisierungssystems (3), das auf einem Signalaustausch mit stationären oder zumindest vorübergehend stationären Komponenten (5, 7) des absoluten Lokalisierungssystems (3) basiert, wobei- das Lokalisierungssystem (3) optisch identifizierbare Identifikatoren (9) umfasst, die an den stationären und zumindest vorübergehend stationären Komponenten (5, 7) des Lokalisierungssystems (3) angebracht sind, und- das relative Selbstortungssystem (20) eine mobile Vorrichtung (21, 31) mit einem Lichtsensor aufweist, wobei das relative Selbstortungssystem (20) als Teil eines computergestützten Systems (1) dazu ausgebildet ist, die mobile Vorrichtung (21, 31) im relativen Koordinatensystem (25) in ihrer Position abzubilden, und der Lichtsensor dazu eingerichtet ist, die mobile Vorrichtung (21, 31) in ihrer Position im absoluten Koordinatensystem (11) zu bestimmen, mit den Schritten:- Auswählen von stationären Komponenten (5) wie fest installierten Sende-Empfangseinheiten oder mobilen Komponenten (7), für die vorübergehend keine Bewegung erfasst wird, zur Teilnahme an der Kopplung, und Ansteuern der stationären Komponenten (5) zum Aussenden von Lichtsignalen, wenn eine Kopplungsanfrage von der mobilen Vorrichtung (21, 31) erfolgt,- Erfassen (Schritt 101) der Identifikatoren (9) mit dem Lichtsensor und Ermitteln (Schritt 101) einer relativen Position für jeden der erfassten Identifikatoren (9) im relativen Koordinatensystem (25) des relativen Selbstortungssystems (20),- Abrufen von Absolutpositionen der Identifikatoren (9) im absoluten Koordinatensystem (11),- Bestimmen (Schritt 109) einer Position des Lichtsensors im absoluten Koordinatensystem (11) durch Abgleichen der ermittelten Positionen der Identifikatoren (9) im relativen Koordinatensystem (25) mit den abgerufenen Absolutpositionen der Identifikatoren (9) im absoluten Koordinatensystem (11) und- Koppeln (Schritt 111) des relativen Koordinatensystems (25) mit dem absoluten Koordinatensystem (11) unter Berücksichtigung der Position des Lichtsensors.
Patent DE-102019128981-B4 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit einem als Kettengreifersystem ausgebildeten Transportsystem und ein Verfahren zum Verstellen eines Kettengreiferöffners
Inventor: OLLÉ SERGI
IPC: B65H29/02
Filed: 2019-10-28
Granted: 2022-11-03
Abstract: Bogenbearbeitungsmaschine (01) mit einem als Kettengreifersystem (1200) ausgebildeten Transportsystem (1200), wobei das zumindest eine Kettengreifersystem (1200) zumindest einen Kettengreiferwagen (1201) mit zumindest einem Halteelement (1202) zum Halten eines Bogens (02) aufweist und wobei der zumindest eine Kettengreiferwagen (1201) an zumindest einer Kette (1203) befestigt angeordnet ist und wobei die zumindest eine Kette (1203) den zumindest einen Kettengreiferwagen (1201) durch zumindest einen Teil der Bogenbearbeitungsmaschine (01) auf einem Führungsweg (1230) führend angeordnet ist und wobei der zumindest eine Kettengreiferwagen (1201) zumindest ein Kontaktelement (1206) aufweist und wobei das zumindest eine Kontaktelement (1206) mit dem zumindest einen Halteelement (1202) in Wirkverbindung angeordnet ist und wobei die Bogenbearbeitungsmaschine (01) zumindest einen Kettengreiferöffner (1217) aufweist und wobei der zumindest eine Kettengreiferöffner (1217) zumindest eine Kontaktfläche (1226) aufweist, an der, bei Anwesenheit des zumindest einen Kettengreiferwagens (1201) an der zumindest einen Kontaktfläche (1226), das zumindest eine Kontaktelement (1206) mit dem zumindest einen Kettengreiferöffner (1217) zusammenwirkend angeordnet ist und wobei das zumindest eine Halteelement (1202) durch das Zusammenwirken des zumindest einen Kettengreiferöffners (1217) mit dem zumindest einen Kontaktelement (1206) zumindest von einer geschlossenen in eine geöffnete Position überführt angeordnet ist und wobei die zumindest eine Kontaktfläche (1226) zumindest einen Öffnungsbereich (1227) aufweist, an dem das zumindest eine Halteelement (1202) eine Überführung von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position beginnend angeordnet ist und wobei der zumindest eine Öffnungsbereich (1227) einen Abstand (L1227) zu dem Führungsweg (1230) aufweist und wobei der zumindest eine Kettengreiferöffner (1217) verstellbar angeordnet und wobei der zumindest eine Öffnungsbereich (1227) äquidistant zu dem Führungsweg (1230) verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Kettengreiferöffner (1217) entlang eines gekrümmten Abschnitts des Führungsweges (1230) äquidistant verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-102019203710-B4 (DE)
Title: Hairstyling Clay mit nicht-fettigem Glanz
Inventor: KOOPMANN NORA
IPC: A61K8/25
Filed: 2019-03-19
Granted: 2023-06-15
Abstract: Kosmetisches Mittel zur temporären Umformung keratinischer Fasern, enthaltend - jeweils bezogen auf sein Gewicht -a) 0 bis 30 Gew.-% Bis-Diglyceryl Polyacyladipate-1;b) 0 bis 30 Gew.-% Bis-Diglyceryl Polyacyladipate-2, mit der Maßgabe, dass die Summe der Inhaltstoffe a) und b) > 0 Gew.-% ist;c) 1 bis 35 Gew.-% Diatomeenerde;d) 0,01 bis 5 Gew.-% Silicae) 15 bis 60 Gew.-% Wasser.
Patent DE-102020003111-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines in einen Behälter gefüllten, mindestens ein gegenständliches Stück mindestens eines Geschmacksträgers enthaltenden Getränks zum menschlichen Verzehr, Tauchbadlösung zur Verwendung in dem Verfahren und Getränkeerzeugnis
Inventor: MÜLLER JENNY
IPC: A23L2/54
Filed: 2020-05-23
Granted: 2021-12-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines in einen Behälter gefüllten, mindestens ein gegenständliches Stück mindestens eines Geschmacksträgers enthaltenden Getränks zum menschlichen Verzehr, wobei der genannte Geschmacksträger aus organischem Material und/oder aus Material organischen Ursprungs besteht, wird bzw. werden das gegenständliche Geschmacksträgerstück bzw. die gegenständlichen Geschmacksträgerstücke für mindestens 15 Sekunden in eine Tauchbadlösung bestehend aus Wasser, Ascorbinsäure, einem ersten Rest und, sofern vorhanden, einem zweiten Rest, nämlich 74% bis 98% Wasser, 0,5% bis 5% Ascorbinsäure, 0,5% bis 2% erstem Rest und 0% bis 19% zweitem Rest, getaucht. Das bzw. die so vorbehandelte(n) gegenständliche(n) Geschmacksträgerstück(e) wird bzw. werden schließlich in dem Behälter mit einer Flüssigkeit bestehend aus Wasser, Ascorbinsäure und, sofern vorhanden, dem genannten zweiten Rest, nämlich 70% bis 98% Wasser, 2% bis 5% Ascorbinsäure und 0% bis 25% zweitem Rest, zusammengeführt, und die Haltbarkeit dieser Zusammenstellung wird auf thermischem Wege oder mittels Hochdruckpasteurisierung günstig beeinflusst.