baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19807012-B4 (DE)
Title: Arrayförmige nichtflüchtige Speichereinrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CHOI WOONG-LIM
IPC: H01L29/792
Filed: 1998-02-19
Granted: 2007-03-15
Abstract: Nichtflüchtige Speichereinrichtung mit:  – einer
Mehrzahl von EEPROM-Zellen, die Floatinggates (38), Steuergates
(40) und Source-/Drainbereiche aufweisen;  – einer Mehrzahl von in Zeilenrichtung
liegenden Wortleitungen (40), die mit den Steuergates (40) verbunden
sind und einen vorbestimmten Abstand voneinander aufweisen;  – einer
Mehrzahl von in Spaltenrichtung liegenden Bitleitungen (33a und
33b), die mit den Source-/Drainbereichen verbunden sind und unter
rechtem Winkel zu den Wortleitungen (40) ausgebildet sind;  – einer
Mehrzahl von Programmierleitungen (44), die parallel zu den Bitleitungen
(33a und 33b) angeordnet sind; und  – einer Mehrzahl von Programmiergates
(35), die mit den Programmierleitungen (44) verbunden sind und die
zur Programmierung der Floatinggates (38) benachbart zu diesen liegen,
wobei jedem Floatinggate (38) in Spaltenrichtung jeweils zwei einem
Floatinggate (38) zugeordnete Programmiergates (35) derselben Programmierleitung
(44) zugeordnet sind.
Patent DE-19814859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Informationsaustausches unter Verwendung des Internet
Inventor: SCHINKEL FRITZ
IPC: H04L29/08
Filed: 1998-04-02
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Informationsaustausches zwischen mindestens einem
Zentralrechner (25) und einem Teilnehmer (21) über ein Kontrollsystem (23),  das
nach Anforderung seitens des Teilnehmers (21) in einer ersten Steuerphase
(S14 bis S40; S60 bis S86) die für den
Teilnehmer (21) relevanten Daten vom Zentralrechner (25) erhält,  diese
Daten aufbereitet und an den Teilnehmer (21) übermittelt sowie von diesem
Teilnehmer (21) daraufhin empfangene Informationen in einer zweiten
Steuerphase (S46 bis S58) verarbeitet und an den Zentralrechner
(25) übermittelt,  bei
dem die erste Steuerphase (S14 bis S40; S60 bis S86) und die zweite
Steuerphase (S46 bis S58) durch Befehle eines einzigen Steuerprogramms
für das
Kontrollsystem (23) festgelegt sind,  dadurch gekennzeichnet,
daß in
der ersten Steuerphase (S14 bis S40; S60 bis S86) die Befehle für die zweite
Steuerphase (S46 bis S58) vom Kontrollsystem (23) zwischengespeichert
werden, bis die Information vom Teilnehmer (21) eingetroffen ist.
Patent DE-19900378-B4 (DE)
Title: Tanksystem
Inventor: RAUCHHAUS GUENTER
IPC: F04D13/16
Filed: 1999-01-08
Granted: 2005-03-17
Abstract: Tanksystem
bestehend aus einem Tankbehälter,
der durch mindestens einen in dem Tankbehälter ausgebildeten Vorsprung
in einen ersten Behälterabschnitt
und mindestens einen weiteren Behälterabschnitt aufgeteilt ist,
wobei in dem Tankbehälter über eine Öffnung eine
Pumpenvorrichtung angeordnet ist, die Mittel aufweist, um den in
dem Tankbehälter
enthaltenen Kraftstoff zu entnehmen, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel
ein an der Pumpenvorrichtung (2) angeordnetes Winkelstück mit mindestens
zwei Ansaugstutzen aufweisen, daß an jedem Ansaugstutzen (26,
27) ein erstes Ende eines Schlauchs (5, 6) angeordnet ist, der mit
einem zweiten Ende in einen bestimmten Behälterabschnitt mündet, und
daß an
dem zweiten Ende ein Ventil (4, 7) vorgesehen ist, welches verhindert,
daß Luft
in den Schlauch (5, 6) eintritt.
Patent DE-19901109-B4 (DE)
Title: Stangenloser Zylinder
Inventor: ABE TAKASHI
IPC: F15B15/14
Filed: 1999-01-14
Granted: 2004-10-28
Abstract: Stangenloser
Zylinder (10, 100, 200) mit:  einem Zylinderrohr (16, 106a,
106b, 206), das mit einer in Längsrichtung
angeordneten Stützrippe
(14, 118a, 118b, 204) vereinigt ist; einem in dem Zylinderrohr (16,
106a, 106b, 206) angeordneten Kolben (26, 284), der in Längsrichtung
des Zylinderrohres (16, 106a, 106b, 206) gleiten kann;  einem
Antriebsmagnet (34), der an dem Kolben (26, 284) angeordnet ist;
und  einem Gleiter (18, 108, 208) mit einem magnetischen Element
(58, 126a, 126b, 314), das sehr nahe zu dem äußeren Umfang des Zylinderrohres
(16, 106a, 106b, 206) und entsprechend der Wirkung des Antriebsmagneten
(34) entlang des Zylinderrohres (16, 106a, 106b, 206) verschieblich
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Stützrippe
(14, 118a, 118b, 204) mit einem parallel zu dem Zylinderrohr (16, 106a,
106b, 206) angeordneten Führungsglied
(52, 120, 216) vereinigt ist, dass ein Grundkörper (12, 102, 202) dazwischen
vorgesehen ist, dass der Gleiter (18, 108, 208) ein...
Patent DE-19907171-B4 (DE)
Title: Friteuse
Inventor: WILLMES VIRGINIE
IPC: A47J37/12
Filed: 1999-02-19
Granted: 2008-02-28
Abstract: Friteuse
zum Fritieren, Garen oder Backen von Nahrungsmittel, mit einem Gefäß (10) zur
Aufnahme von Öl
(20) und von Nahrungsmittel zur Wärmebehandlung in dem Öl, mit einer
Heizung (16) mit mindestens einem Heizkörper zur Erhitzung des Öls, wobei
eine Steuereinrichtung (12) an eine mit Abstand von dem Heizkörper der
Heizung (16) angeordnete Temperatur-Sensorvorrichtung (14) angeschlossen
ist, die ein von der gemessenen Temperatur abhängiges Signal erzeugt, wobei
der Abstand mindestens teilweise durch den das Öl aufzunehmenden Gefäßinnenraum
gebildet ist; und wobei die Steuereinrichtung (12) Mittel enthält, welche
automatisch ermitteln, ob nach einer vorbestimmten ersten Zeitdauer
nach dem Einschaltzeitpunkt der Heizung (16) an der Temperatur-Sensorvorrichtung
(14) ein vorbestimmter Temperaturanstieg erreicht wurde, dadurch
gekennzeichnet, dass die Mittel im Falle von "Ja" dann automatisch
auf Fritierbetrieb stellen, jedoch im Falle von "Nein" die Heizung
auf einen Schmelzvorgang, zum Schmelzen von Fett einstellen; dass
die Mittel der Steuereinrichtung (12) ferner derart ausgebildet sind,
dass sie...
Patent DE-19918667-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: KIRMSE STEFAN
IPC: F16D65/12
Filed: 1999-04-24
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe für eine Scheibenbremse eines Fahrzeugs, die einen Topf- und einen Reibringabschnitt aufweist, die so ineinandergreifen, dass in axialer Richtung und in Umfangsrichtung ein Formschluß und in Radialrichtung eine begrenzte Verschiebbarkeit gegeben ist, durch Verbundgießen, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Gießen eines zweiten Abschnittes (2 bzw. 3) eine vorgeformte Trenneinrichtung auf einen ersten Abschnitt (3 bzw. 2) aufgebracht wird, die eine Trennfuge (15) erzeugt.
Patent DE-19928102-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Antriebs-Verbrennungsmotor und mit einem Brennstoffzellensystem zur Stromversorgung elektrischer Verbraucher des Fahrzeugs und Verfahren zum Betrieb eines derartigen Fahrzeugs
Inventor: LAMM ARNOLD
IPC: H01M8/0612
Filed: 1999-06-19
Granted: 2005-06-02
Abstract: Fahrzeug
mit einem Antriebs-Verbrennungsmotor und mit einem Brennstoffzellensystem
zur Stromversorgung elektrischer Verbraucher des mit einer Starter-
bzw. Pufferbatterie versehenen Fahrzeugs, wobei das Brennstoffzellensystem
(5) einen elektrisch beheizbaren, autothermem Reformierungsreaktor
(6) aufweist, dem von Aggregaten im Fahrzeug (1) Luft und Wasser
und aus dem Kraftstofftank Kohlenwasserstoffe zur partiellen Oxydation
und Dampfreformierung zuführbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Reformierungsreaktor (6)
ein Shiftreaktor (10) zur Reduzierung des Kohlenmonoxidanteils nachgeschaltet
ist, der Shiftreaktor (10) ausgangsseitig einerseits über ein
Ventil (12), das nach dem Erreichen der Betriebstemperatur im Shiftreaktor
(10) durchlässig
gesteuert wird, mit dem anodenseitigen Eingang einer Brennstoffzelle
(15) und anderseits über
einen beim Erreichen der Betriebstemperatur im Shiftreaktor (10)
absperrbaren Bypass (13) mit dem Antriebs-Verbrennungsmotor (2)
verbunden ist.
Patent DE-19938687-B4 (DE)
Title: Fanghakenschloss
Inventor: PETERSON DIETER
IPC: E05B83/16
Filed: 1999-08-14
Granted: 2007-10-11
Abstract: Zur Querverstärkung eines Fanghakens (5) eines Schlosses trägt dieser einen pilzförmigen seitlichen Ansatz (8), der eine Kante (3) einer benachbarten Schloßgehäusewand (2) reibungsarm übergreift.
Patent DE-19946856-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Antriebssystems eines Fahrzeugs und Antriebssystem
Inventor: JOHN THOMAS
IPC: B60W10/10
Filed: 1999-09-30
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern eines Antriebssystems eines Fahrzeugs, wobei das Antriebssystem (10)
ein Antriebsaggregat (12), ein automatisiertes Getriebe (24) und
eine automatisierte Kupplung (18) umfaßt, durch welche das Antriebsaggregat
(12) wahlweise in Drehmomentübertragungsverbindung
mit dem Getriebe (24) bringbar ist, wobei das Verfahren die Schritte
umfaßt:  a)
Ermitteln einer Kupplungsausgangsdrehzahl einer mit einer Getriebeeingangsseite
(22) in Verbindung stehenden Kupplungsausgangsseite (20),  b)
Vergleichen der im Schritt a) ermittelten Kupplungsausgangsdrehzahl
mit einer Kupplungs-Überlastschwellendrehzahl,  c)
dann, wenn die Kupplungsausgangsdrehzahl höher ist als die Kupplungs-Überlastschwellendrehzahl,
Auslegen einer momentan eingelegten Gangstufe.
Patent AU-2013101100-B4 (AU)
Title: An Arrangement and Method For Retrofitting an Air Conditioning System
Inventor: GRIMA DAVID
IPC: F24F1/00
Filed: 2013-08-17
Granted: 2013-11-07
Abstract: Abstract An air conditioning arrangement/method of retrofitting an air conditioning arrangement comprising a body defining an interior, a first heat exchanger located in the interior to receive a natural refrigerant and a sensor located in the interior to detect the presence of the natural refrigerant.
Patent DE-102004008143-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Adhäsion von Spritzmetall an faserhaltigen keramikmodellen und Keramikmodell
Inventor: ROCHE ALLEN DENNIS
IPC: C04B41/51
Filed: 2004-02-19
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum Verbessern der Adhäsion
von Spritzmetall an faserhaltigen Keramikmodellen, mit den Schritten:  – Vorlegen
eines faserhaltigen Keramikmodells mit einer Spritzoberfläche, und  – Modifikation
mindestens eines Teils der Spritzoberfläche des Keramikmodells durch
Erhitzen zur Rissbildung, um Adhäsion
des Spritzmetalls an der Spritzoberfläche zu verbessern.
Patent DE-102004010291-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Strömungssensor mit mehrfachen Pulsen
Inventor: LANG TOBIAS
IPC: G01P5/24
Filed: 2004-03-03
Granted: 2016-12-22
Abstract: Strömungssensor zum Messen des Volumen- oder Massestroms eines Fluids (1), mit wenigstens zwei in Strömungsrichtung (2) versetzt angeordneten Ultraschallwandlern (A, B), die jeweils ein Ultraschallsignal (An, Bn) an den anderen Wandler (B, A) aussenden, wobei aus den Laufzeiten (t12, t21) der Ultraschallsignale (An, Bn) eine Messgröße (S) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Ultraschallwandler (A, B) innerhalb einer Umlaufzeit mehrere Ultraschallsignale (An, Bn) an den anderen Ultraschallwandler (B, A) aussendet, wobei eine Auswerteschaltung (4) vorgesehen ist, die aus jeweils zwei gegenläufigen Ultraschallsignalen (An, Bn) eine Laufzeitdifferenz (Δt) ermittelt und die Auswerteschaltung (4) für jedes Signalpaar von Ultraschallsignalen (An, Bn) einen Zähler (5) umfasst, mit dem die Laufzeitdifferenz des jeweiligen Signalpaares (An, Bn) erfasst wird.
Patent DE-102004023914-B4 (DE)
Title: Mehrfach fluorierte kondensierte Aromaten und ihre Verwendung in Flüssigkristallmischungen
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG DR
IPC: G02F1/13
Filed: 2004-05-13
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verbindung der Formel (I),mit den Bedeutungen: R1 a) H b) einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 16 C-Atomen oder einen geradkettigen oder verzweigten Alkenylrest mit 2 bis 16 C-Atomen, worin b1) eine oder mehrere nicht benachbarte und nicht terminale CH2-Gruppen durch -O-, -C(=O)O-, -O-C(=O)-, -O-C(=O)-O-, -C(=O)- oder -Si(CH3)2- ersetzt sein können und/oder b2) eine CH2-Gruppe durch -C≡C-, Cyclopropan-1,2-diyl, Cyclobutan-1,3-diyl, Cyclohexan-1,4-diyl oder Phenylen-1,4-diyl ersetzt sein kann und/oder b3) ein oder mehrere H-Atome durch F und/oder Cl ersetzt sein können c) -M1-A1-R5 R2 dieselben Bedeutungsmöglichkeiten wie für R1 angegeben, mit der Ausnahme von H, aber unabhängig von der Bedeutung von R1 und R5 R5 dieselben Bedeutungsmöglichkeiten wie für R1 angegeben, mit der Ausnahme von -M1-A1-R5, aber unabhängig von der Bedeutung von R1 und R2 M1 -CO-O-, -O-CO-, -CH2-O-, -O-CH2-, -CF2-O-, -O-CF2-, -CH=CH-, -CF=CF-, C≡C-, -CH2-CH2-CO-O-, -O-CO-CH2-CH2-, -CH2-CH2-, -CF2-CF2-,...
Patent DE-102004038373-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fertigen eines zwei- oder mehrkomponentigen Kunstoff-Formteils mit umspritztem Tauchkantenspaltgrat
Inventor: SUMMERER FRANZ JOSEF
IPC: B29C45/16
Filed: 2004-08-06
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zum Fertigen eines mehrkomponentigen Kunststoff-Formteils (1, 1.1,
1.2, 1.1'; 2), umfassend  – eine
erste Formplatte (10) und eine zweite Formplatte (20), zwischen
denen eine Kavität
zum Spritzgießen
einer ersten Komponente (1, 1.1, 1.2, 1.2', 1.1') des Formteils ausgebildet
ist, wobei die erste Formplatte (10) mit einem gegenüber der
ersten Formplatte (10) verschieblichen Tauchkantenschieber (13)
ausgerüstet
ist, und wobei zwischen einer Stirnfläche des in einer Endlage befindlichen Tauchkantenschiebers
(13) und der zweiten Formplatte (20) ein Tauchkantenspalt (15) zur
Herstellung eines von der ersten Komponente wegstehenden Tauchkantenspaltgrats
(3) erzeugt wird,  – eine
Anspritz-Formplatte (120) zum Anspritzen einer zweiten Komponente
(2) an den Bereich des bei aus der Endlage zurückgezogenem Tauchkantenschieber
(13) frei wegstehenden Tauchkantenspaltgrats (3) der ersten Komponente
(1, 1.1, 1.2, 1.2' 1.1').
Patent DE-102004038849-B4 (DE)
Title: Empfangseinheit für einen Magnetresonanztomographen
Inventor: OPPELT RALPH
IPC: G01R33/36
Filed: 2004-08-10
Granted: 2009-05-07
Abstract: Empfangseinheit
für einen
Magnetresonanztomographen mit einem mit seinem Signaleingang (22)
an eine Lokalspule (8) angeschlossenen HF-Vorverstärker (10),
wobei zum Signaleingang (22) eine PIN-Diode (12) parallel geschaltet
ist, und wobei ein Versorgungsspannungsanschluss (34) des HF-Vorverstärkers (10)
an eine Gleichspannungsquelle (44) anschließbar ist, gekennzeichnet durch
einen Versorgungsknoten (28), der mit dem Versorgungsspannungsanschluss
(34), der PIN-Diode (12) und einem Umschalter (38) zum wechselweisen
Anschluss des Versorgungsknotens (28) an die Gleichspannungsquelle
(44) oder eine Gleichstromquelle (42) verbunden ist.
Patent DE-102004043357-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Sensorelements
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: G01L9/06
Filed: 2004-09-08
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Sensorelements mit einem Hohlraum (275, 500, 505) und einer Membran (285, 585), wobei zur Herstellung des Sensorelements die Verfahrensschritte – Aufbringen einer strukturierten Ätzmaske (210) mit einer Vielzahl von Löchern (230) auf ein Halbleitersubstrat (200), und – Erzeugen von Vertiefungen (220, 300, 440, 445) unterhalb der Löcher mittels eines Ätzprozesses mit KOH oder TMAH oder einem Trenchätzprozess, und – Bildung – mehrerer nebeneinander liegender porösizierten Bereichs (270) unterhalb den Vertiefungen mittels einer Anodisierung im Halbleitersubstrat, wobei vorgesehen ist, dass bei zunehmender Zeitdauer, in der der Anodisierungsprozess durchgeführt wird, die nebeneinander liegenden porösen Bereiche ineinander übergehen und einen gemeinsamen porösen Bereich bilden, und – einer gitterartigen Struktur (280, 430) an der Oberfläche des Halbleitersubstrats aus unporösiziertem Substratmaterial zwischen den Vertiefungen, und – Entfernen der Ätzmaske, und – Erzeugung – des Hohlraums aus dem wenigstens einen porösizierten Bereich und – einer monokristallinen Membran oberhalb des Hohlraums aus der gitterartigen Struktur mittels einer Temperaturbehandlung oder einer Elektropolitur des Halbleitersubstrats, vorgesehen sind.
Patent DE-102004053584-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Materialprüfung und/oder Dickenmessung an einem wenigstens elektrisch leitende und ferromagnetische Materialanteile aufweisenden Prüfobjekt
Inventor: KROENING MICHAEL
IPC: G01N29/04
Filed: 2004-11-05
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zur Materialprüfung
an einem wenigstens elektrisch leitende und ferromagnetische Materialanteile
aufweisenden Prüfobjekt
(4), das über
wenigstens eine technische Oberfläche (5) verfügt, mit
wenigstens einer elektromagnetischen Ultraschallwandleranordnung
(EMUS), die eine Permanent- oder Elektromagnetanordnung (1) mit
wenigstens zwei der technischen Oberfläche (5) zugewandt angeordneten
Magnetpolen (N, S) unterschiedlicher magnetischer Polarität aufweist,
sowie wenigstens eine in Projektion auf die technische Oberfläche (5)
zwischen beiden Magnetpolen (N, S) mittel- oder unmittelbar relativ
zur technischen Oberfläche
(5) angeordnete Wirbelstromspule (2) vorsieht, dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens eine Wirbelstromspule (2) derart ausgebildet
und angeordnet ist, dass durch Versorgen der Wirbelstromspule (2)
mit Wechselstrom freie, sich im Wesentlichen senkrecht zur technischen
Oberfläche
(5) innerhalb des Prüfobjektes
(4) ausbreitende Ultraschallwellen (2) entstehen.
Patent DE-102005013849-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines pH-Wertes
Inventor: VUILLE ARTHUR
IPC: G01N27/27
Filed: 2005-03-24
Granted: 2013-05-23
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen eines pH-Wertes, umfassend eine Referenzanordnung aus einem inneren Ableitelektrolyten, einer Referenzelektrode und einem Diaphragma und eine pH-Messelektroden-Anordnung in einem Medium mit einem unbekannten zu messenden pH-Wert, wobei Potentialdifferenzen zwischen Festableitungen der mindestens einen Referenzanordnung und Festableitungen der pH-Messelektroden gemessen und zur pH-Bestimmung einer unbekannten Messlösung genutzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein von Kalibierungen unabhängiger und von analytischen Veränderungen der pH-Referenzanordnung unbeeinflusster pH-Wert einer Messlösung bestimmbar ist, indem – eine innere pH-Elektrode sich in dem inneren Ableitelektrolyten des pH-Referenzsystems befindet, die ein erstes elektrisches Bezugssystem für die Messeingänge eines Messverstärkers für mindestens eine äußere pH-Elektrode und eine Festableitung des pH-Referenzsystems und zu allen Eingangsmessspannungen des pH-Messsystems bildet und – ein pH-Erdungssystem aus einem in die Probenflüssigkeit getauchten analytischen Erdstab oder Erdschirm ein weiteres Bezugssystem für die Messausgänge der Messverstärker bildet, wobei – eine elektrische Koppelbedingung in Form einer Rückkopplung zwischen der inneren pH-Elektrode in dem pH-Referenzsystem und dem pH-Erdungssystem über die zu bestimmende Messlösung besteht, wobei die innere pH-Elektrode im Referenzsystem dabei das Bezugssystem für mindestens eine oder mehrere äußere pH-Elektroden sowie die Festableitung des gleichen Referenzsystems bildet, und – die analytischen Driften des pH-Referenzsystems auf die gemeinsame äußere elektrische Bezugsmasse gekoppelt sind – und die elektrische Drift des pH-Referenzsystems in Bezug zu den anderen Potentialen stabil bleibt – und der pH-Bezugspunkt vom pH-Wert des Brückenelektrolyten im Referenzsystem unabhängig ist.
Patent DE-102005015406-B4 (DE)
Inventor: HORVATH DOMONKOS DR
IPC: A61C5/82
Filed: 2005-04-04
Granted: 2012-03-29
Abstract: The unit has an elastic foil body (10) for covering a portion of a patient`s mouth region, and elastic clamping pieces (30,40) such as intra oral and/or extra oral clamping pieces. The foil body comprises an opening through which the clamping pieces are placed over and are relocatable against the opening. The largest clearance width of the opening is greater than the smallest clearance width of the foil body. Independent claims are also included for the following: (1) a method for producing a covering and holding unit for lips and cheeks (2) a method for using a covering and a holding unit for lips and cheeks .
Patent DE-102005015491-B4 (DE)
Title: Spritzgiessverfahren
Inventor: GORNIK CHRISTIAN
IPC: B29C45/77
Filed: 2005-04-05
Granted: 2006-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spritzgießen von Kunststoffformteilen, das die Schritte umfasst: a) Plastifizieren von Kunststoff in einer Plastifizier- und Einspritzschnecke, b) Einspritzen von plastischer Masse mittels der Einspritzschnecke, c) wobei ein bestimmter erster Schmelzedruck erzeugt wird, um eine Kavität eines Spritzgießwerkzeuges volumetrisch zu füllen, d) Überwachen des Schmelzedruckes durch Messen, e) Ändern des Schmelzedruckes auf einen zweiten bestimmten Schmelzedruck, um der materialabhängigen Schwindung beim Abkühlen entgegenzuwirken. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass nach Schritt c) der Druckgradient aus Druck und Zeit oder Druck und Wegeinheit ermittelt wird und die Änderung vom ersten Schmelzedruck auf den zweiten Schmelzedruck in Abhängigkeit dieses Druckgradienten erfolgt.
Patent DE-102005017424-B4 (DE)
Title: Weiterführung des elektrischen Stromes in Kraftstoffinjektoren
Inventor: FLEIG MICHAEL
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-04-15
Granted: 2015-10-15
Abstract: Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in eine Brennkammer einer Verbrennungskraftmaschine, wobei der Kraftstoffinjektor einen Injektorkörper (110) aufweist, wobei der Injektorkörper (110) eine erste mindestens ein elektrisch ansteuerbares Ventil (111) aufweisende Funktionseinheit (148) umfasst und der Injektorkörper (110) mindestens eine von der Funktionseinheit (148) verschiedene und mindestens ein zweites elektrisch ansteuerbares Ventil (112) aufweisende zweite Funktionseinheit (150) umfasst und die erste Funktionseinheit (148) und die zweite Funktionseinheit (150) durch mindestens ein kraftschlüssiges Verbindungselement (152) an einer Stoßfuge (126) reversibel verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein elektrischer Kontaktstift (226) mit mindestens einem buchsenförmigen Bauteil (228, 234, 256) eine elektrische Verbindung herstellt, welche über eine Isolation (224, 220) gegen den Injektorkörper (110) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102005023546-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Schraubendreher
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B25H3/04
Filed: 2005-05-21
Granted: 2014-12-11
Abstract: Aufhängevorrichtung für Schraubendreher, mit: einer Aufhängestange (10) mit zwei durch die Aufhängestange (10) hindurch gebildeten Löchern (11) jeweils nahe den zwei Enden der Aufhängestange (10); mehreren Gleitelementen (20), die verschieblich an der Aufhängestange (10) befestigt sind und jeweils folgendes aufweisen: einen Halter (21); zwei Klemmarme (22), die jeweils von dem oberen Rand und dem unteren Rand des Halters (21) vorstehen und jeweils mit dem oberen Rand und dem unteren Rand der Aufhängestange (10) in Eingriff kommen; und eine durch den Halter (21) hindurch gebildete Haltebohrung (211) zum Halten eines Schaftes (53) eines Schraubendrehers (50), wobei die Haltebohrung (211) in jedem Gleitelement (20) von einem Innenumfang und zwei vom oberen Rand des Halters (21) zum unteren Rand des Halters (21) verlaufenden Schlitzen (212) gebildet ist, die in dem Innenumfang gebildet sind und jeweils eine Öffnung aufweisen, die mit der Haltebohrung (211) in Verbindung steht, und die zueinander weisen; und einer Aufhängeplatte (30'), an welcher die Aufhängestange (10) abnehmbar befestigt ist, und die mindestens ein durch die Aufhängeplatte (30') hindurch gebildetes Aufhängeloch (31) und einen Haltestab (40) aufweist, der abnehmbar an der Aufhängeplatte (30') befestigt ist, zu der Aufhängestange (10) korrespondiert und mehrere Halteausnehmungen (42) umfaßt, die in dem Haltestab (40) gebildet sind und jeweils zu den Gleitelementen (20) an der Aufhängestange (10) korrespondieren; und wobei die Aufhängeplatte (30') mehrere Haltekappen (36) aufweist, die an einer Stelle oberhalb des Haltestabs (40) von der Aufhängeplatte (30') vorstehen, jeweils zu den Gleitelementen (20) an der Aufhängestange (10) korrespondieren und an Griffen (61) von Schraubendrehern (60) anliegen können.