baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19938938-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Schutzsystem
Inventor: MOTOZAWA YASUKI
IPC: B60N2/42
Filed: 1999-08-17
Granted: 2006-06-14
Abstract: Fahrzeuginsassen-Schutzsystem, umfassend:  einen
Sitz (1), der mit einem Sicherheitsgurt (3) ausgestattet ist und
an einer Fahrzeugkarosserie (4) derart angebracht ist, dass er in
Richtung einer durch einen Aufprall des Fahrzeugs einwirkenden Aufprallkraft
verschiebbar ist;  einen Sensor (14) zum Erfassen eines Aufpralls
des Fahrzeugs;  einen ersten Aktuator (7) zum Beschleunigen
des Sitzes (1) relativ zur Fahrzeugkarosserie (4) in derselben Richtung wie
die Aufprallkraft beim Erfassen des Fahrzeugaufpralls, wobei der
erste Aktuator (7) eine Kolben-Zylinder-Anordnung
(8, 9) aufweist, die durch Verbrennung eines Treibmittels (12) betätigt wird;
und  einen zweiten Aktuator (15), der den Sitz (1) relativ zur Fahrzeugkarosserie
(4) in einer der Aufprallkraft entgegengesetzten Richtung mit einer
vorbestimmten Zeitverzögerung
nach der Erfassung des Fahrzeugaufpralls beschleunigt,  dadurch
gekennzeichnet, dass das System eine in die Kolben- und Zylinder-Anordnung
(7, 8) eingebaute Bremse (20) aufweist, die eine Bewegung des Sitzes
(1) relativ zur Fahrzeugkarosserie (4) nach Abschluss einer Aktivierung des...
Patent DE-19983172-B4 (DE)
Title: Dynamische Zuordnung von Paketdatenkanälen
Inventor: RIMHAGEN THOMAS
IPC: H04W72/12
Filed: 1999-04-27
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zum dynamischen Zuordnen von Paketdaten-Funkkanälen zwischen Benutzern (20), die in einer gleichen Zelle (284 1 –284 4 ) für die Kanäle in Konkurrenz stehen, in einem zellularen Telekommunikationssystem, wobei das Verfahren umfasst:  (1) Bestimmen (2-2) eines Benutzerrangs für jeden einer Vielzahl von in Konkurrenz stehenden Benutzern (20) in der Zelle (284 1 –284 4 ), wodurch jeder der mehreren in Konkurrenz stehenden Benutzer in eine von mehreren Rangklassen klassifiziert wird;  (2) Bestimmen (2-3) einer Anzahl von Paketdaten-Funkkanälen, die für jede der Rangklassen verfügbar sind;  (3) Sortieren (2-4) von Benutzern (20) innerhalb jeder Rangklasse nach dem Rang; und  (4) Zuordnen (2-5) der Paketdaten-Funkkanäle an die Benutzer (20) nach den Rangklassen und gemäß der Sortierung des Schritts (3).
Patent AU-2014101389-B4 (AU)
Title: Telecommunications connection device
Inventor: KOWALCZYK SCOTT C
IPC: G02B6/40
Filed: 2014-11-21
Granted: 2015-04-09
Abstract: Docunit2-20/1/2014 - 15 The present disclosure relates to a telecommunications connection device. The device including a housing, a plurality of single-fiber connectorized pigtails that extend outwardly 5 from the housing and a multi-fiber connectorized pigtail that extends outwardly from the housing. The multi-fiber connectorized pigtail can be optically coupled with the single fiber connectorized pigtails. The device can include optical fibers routed from the multi fiber connectorized pigtail through the housing to the single-fiber connectorized pigtails. The single-fiber connectorized pigtails can be more flexible than the multi-fiber 10 connectorized pigtail.
Patent AU-2018101579-B4 (AU)
Title: Reinforcing Spacer
Inventor: RAJKOVIC BODIN
IPC: E04C5/20
Filed: 2018-10-22
Granted: 2019-08-15
Abstract: REINFORCING SPACER In a first aspect there is disclosed a reinforcing spacer (10) for use in constructing a concrete slab. The spacer (10) includes a first reinforcing arm (12) having a first arm base (16), a first arm wall (18) and a first arm support surface (20) provided on the first arm wall (18). The spacer (10) further includes a second reinforcing arm (14), transverse to the first reinforcing arm (12). The second reinforcing arm (14) has a second arm base (22), a second arm wall (24), and a second arm support surface (26) provided on the second arm wall (24). The first arm support surface (20) includes a first arm recess (36), and a first arm inclined surface (46) which slopes towards the first arm recess (36). The second arm support surface (20) includes a second arm recess (56) and a second arm inclined surface (60) which slopes towards the second arm recess (56). In use the spacer is located on a top surface of a pod to support a reinforcing mesh.
Patent DE-102004001854-B4 (DE)
Title: Zündspulen-Vorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAMADA KAZUYA
IPC: H01F38/12
Filed: 2004-01-13
Granted: 2007-10-18
Abstract: Zündspulen-Vorrichtung
für einen Verbrennungsmotor,
umfassend:  ein Gehäuse
(1);  eine Zündspule
(2) mit einem in dem Gehäuse
(1) angeordneten Eisenkern (4), um einen geschlossenen magnetischen
Kreis auszubilden, mit einem ersten Teil benachbart zu einer Primärspule und
einer Sekundärspule,
die an dem ersten Teil installiert sind, und mit einem zweiten Teil,
der außerhalb
des Gehäusehauptkörpers liegt;  einen
Leistungsschalter (10) zum Steuern der zu der Primärspule zuzuführenden
elektrischen Energie;  eine Niederspannungsseiten-Verbindung
(3) mit einem mit dem Leistungsschalter elektrisch verbundenen Anschluss;  eine
Hochspannungsseiten-Verbindung (5) mit einem mit der Sekundärspule elektrisch
verbundenen Hochspannungs-Anschluss;  worin
das Gehäuse
(1) umfasst:  einen Gehäuse-Hauptkörper (1A),
der den ersten Teil des Eisenkerns (4), die Primärspule, die Sekundärspule und  den
Leistungsschalter (10) aufnimmt; und eine integral mit dem Gehäuse-Hauptkörper (1A)
ausgeformte Abdeckung (1B), welche den zweiten Teil des Eisenkerns
(4) vollständig
abdeckt; und  mit einem Befestigungsloch (6, 8), das sich nur
durch die...
Patent DE-102004006084-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Behandlung saurer und sulfathaltiger Abwässer des Bergbaus
Inventor: KOCH ROLAND
IPC: C02F1/66
Filed: 2004-02-07
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zur Behandlung saurer und sulfathaltiger Abwässer des Bergbaus, bei dem  – zunächst eine Gipsfällung durchgeführt und entstandener Gipsschlamm nach Ausfällen abgeführt wird, in einer sich anschließenden Stufe  – eine biochemische Sulfatreduktion erfolgt und eine Eisensulfidfällung vorgenommen, in deren Ergebnis entstandener Eisensulfidschlamm abgeführt wird, sich in einer weiteren Stufe anschließend  – über eine Entgasung eine Calcitfällung erfolgt und  – das im Arbeitsschritt der Calcitfällung ausgefällte Calcit dem Zulauf des sauren und sulfathaltigen Bergbauabwassers wieder aufgegeben wird.
Patent DE-102004015352-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Beanspruchungen eines Fahrzeugfahrwerks
Inventor: SCHALLER KARL-VIKTOR DR -ING
IPC: G01P1/12
Filed: 2004-03-30
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Beanspruchungen eines Fahrzeugfahrwerks, bei dem an wenigstens einer Stelle des Fahrzeugfahrwerks und/oder eines am Fahrzeugfahrwerk vorgesehenen Anbauteils zumindest eine auf das Fahrzeugfahrwerk einwirkende Kraft, ein an dem Fahrzeugfahrwerk angreifendes Moment und/oder eine Lageänderung zumindest eines Elements des Fahrzeugfahrwerks detektiert und an eine zentrale Auswerteeinheit übermittelt wird, wobei wenigstens eine Änderung der Kraft, des Moments und/oder der Lageänderung innerhalb eines Zeitintervalls detektiert wird und mit der zentralen Auswerteeinheit unter Zugrundelegung der wenigstens einen Änderung zumindest ein Beanspruchungskennwert für das Fahrzeugfahrwerk ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Schwingungen einzelner Fahrwerkskomponenten von Schwingungssensoren getrennt ermittelt und an die Auswerteeinheit übertragen werden und entsprechende Schwingungsdaten gemeinsam mit der ermittelten Änderung der Kraft, des Moments und/oder der Lageänderung wenigstens einer Fahrwerkskomponente in der Auswerteeinheit verarbeitet werden.
Patent DE-102004017204-B4 (DE)
Title: Computersystem, Telekommunikationssystem, Computerprogrammprodukt und Verfahren zur Versendung eines Notrufs an eine Notrufzentrale
Inventor: BROER JAN
IPC: G06F19/00
Filed: 2004-04-08
Granted: 2008-10-16
Abstract: Computersystem
mit  – einer
Datenbank (124, 126) zur Speicherung von Patientendaten mit einer
Patientenkennung als Schlüssel
für einen
Datenbankzugriff und zur Speicherung von Krankenhausdaten, wobei
die Krankenhausdaten zumindest die geografischen Positionen von
Krankenhäusern
beinhalten, wobei die Patientendaten einen Zeiger auf eine externe
Datenquelle (140, 150, 152) zum Abruf von Anamnesedaten des Patienten
beinhalten, wobei die Krankenhausdaten Krankenhausprofildaten zur
Angabe von zur Verfügung stehenden
Behandlungsverfahren und/oder Geräten beinhalten,  – einer
Schnittstelle (128, 132) zum Empfang einer Notfallmeldung, wobei
die Notfallmeldung eine geografische Position eines Patienten und
eine Patientenkennung des Patienten beinhaltet,  – Mittel
zum Abruf der Anamnesedaten des Patienten von der externen Datenquelle,  – Mitteln
(136, 138) zur Auswahl eines der Krankenhäuser zumindest basierend auf
der geografischen Position des Patienten, den geografischen Positionen
der Krankenhäuser,
wobei die Mittel zur Auswahl eines der Krankenhäuser dazu ausgebildet sind,
um bei der Auswahl des Krankenhauses die Anamnesedaten und die Krankenhausprofildaten...
Patent DE-102004025613-B4 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zur Bestimmung der Übergangsimpendanz zwischen zwei Teilelektroden einer geteilten Neutralelektrode
Inventor: EISELE FLORIAN
IPC: A61B18/16
Filed: 2004-05-25
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Übergangsimpedanz
zwischen zwei Teilelektroden (4, 6) einer geteilten Neutralelektrode
(8) in der Hochfrequenz-Chirurgie, gekennzeichnet durch ein Bestimmen
des rein kapazitiven Anteils der Übergangsimpedanz, wobei hierzu
in einem Schwingkreis (24, 25) eine Resonanzfrequenz-Verschiebung
gemessen wird, die durch ein paralleles Zuschalten der beiden Teilelektroden
in den Schwingkreis bedingt ist.
Patent DE-102004028759-B4 (DE)
Title: Strömungssensor
Inventor: BUCK ROBERT
IPC: E03B7/07
Filed: 2004-06-16
Granted: 2008-06-19
Abstract: Strömungssensor
für strömende Medien,
mit einem zylindrischen Gehäuse
(2) und mit einem in dem Gehäuse
(2) angeordneten Sensorelement, wobei das Gehäuse (2) ein Außengewinde
(3) aufweist und in eine Wandung bzw. einen Anschlußstutzen
(4) eines Rohres (5) einschraubbar ist,  wobei ein in das strömende Medium
hineinragender Hubkörper
(6) vorgesehen ist, der an dem Gehäuse (2) beweglich geführt ist
und in Abhängigkeit
von der Strömung
(7) des zu überwachenden
Mediums gegen die Federkraft eines zwischen dem Gehäuse (2)
und dem Hubkörper
(6) angeordneten Federelements (8) bewegbar ist, und wobei das Sensorelement
ein von der Position des Hubkörpers (6)
abhängiges
Signal erzeugt,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Sensorelement
als induktiver Näherungsschalter (20)
ausgebildet ist,  daß das
zum Hubkörper
(6) weisende Ende des Gehäuses (2)
einen Führungsbolzen
(22) aufweist und daß zumindest das – im eingebauten
Zustand – aus
dem Inneren des Rohres (5) weisende Ende (18) des Hubkörpers...
Patent DE-102004037870-B4 (DE)
Title: Optisches Modul für ein den Außenvorraum in Fahrtrichtung eines Kraftfahrzeuges erfassendes Assistenzsystem
Inventor: VOLTZ STEPHAN
IPC: G01S17/894
Filed: 2004-08-04
Granted: 2007-02-15
Abstract: Optisches
Modul (1) eines den Außenvorraum
(50) in Fahrtrichtung eines Kraftfahrzeuges erfassenden Assistenzsystems,
mit  – wenigstens
einem ersten Schaltungsträger
(10);  – wenigstens
einem auf dem ersten Schaltungsträger (10) angeordneten ersten
Halbleiterelement (12);  – wobei
die sensitive Fläche
(34) des ersten Halbleiterelements (12) ein hoch auflösender 2D-Bildsensor
(34) ist;  – mit
einem zweiten Halbleiterelement (13), dessen sensitive Fläche (35)
als 3D-Laufzeitsensor ausgebildet ist; und  – wenigstens einer Linseneinheit
(14; 16, 18) zum Projizieren von elektromagnetischer Strahlung auf
eine sensitive Fläche
(34) des ersten Halbleiterelements (12);  dadurch gekennzeichnet,  – dass im
Strahlengang (Vis + IR) des optischen Moduls (1) ein Strahlenteiler
oder Spiegel (28) angeordnet ist, welcher elektromagnetische Strahlung
wellenlängenspezifisch
(Vis; IR) auf die sensitiven Flächen
(34; 35) des ersten (12) und des zweiten (13) Halbleiterelements
verteilt;  – dass
der Strahlenteiler oder Spiegel (28) ein sog. "hot-cold-mirror"
ist, welcher die elektromagnetische Strahlung (Vis +...
Patent DE-102004043759-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Durchführung einer Funkübertragung
Inventor: HARTMANN WOLFGANG
IPC: H04B1/713
Filed: 2004-09-10
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer Funk-Übertragung
zwischen Sender und Empfänger
mittels Frequenzsprung-Verfahren (Frequency Hopping) unter Verwendung
von Bit-Telegrammen mit einer kodierten Zeitinformation, die Zeit-Daten von einem Zeit-Sender
verwendet, zur Synchronisation der Funk-Übertragung,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein Bit-Telegramm, das die Zeit-Daten
enthält,
in ein weiteres Bit-Telegramm
transformiert wird, wobei das weitere Bit-Telegramm in eine vorbestimmte
Taktung gebracht wird und wobei die in dem weiteren Bit-Telegramm
enthaltenen Zeit-Daten um eine vorgegebene Zeiteinheit, die der Übertragungsrate
der Zeit-Daten des Zeit-Senders entspricht, weitergezählt sind,
und  dass eine Ausgabe einer Reihe der transformierten Bit-Telegramme
mit der Übertragungsrate
der Zeit-Daten des Zeit-Senders erfolgt.
Patent DE-102005005732-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Speicherkondensators sowie einer flaschenförmig geätzten Struktur
Inventor: KUDELKA STEPHAN
IPC: H01L21/82
Filed: 2005-02-09
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Speicherkondensators, mit den Schritten:  Ausbilden
einer anfänglichen
Tiefer-Graben-Struktur durch einen Ätzprozess;  Ausbilden einer
sich von einer Fläche
des Inneren des tiefen Grabens in das Siliziumsubstrat erstreckenden
dotierten Opfersiliziumschicht (64), wobei eine Grenze (65) zwischen
der dotierten Opfersiliziumschicht (64) und dem Siliziumsubstrat
aufgebaut wird;  selektives Entfernen (71, 72) der dotierten
Opfersiliziumschicht (64) von der Grabeninnenfläche;  Herstellen (73) einer
vergrabenen Plattenelektrode;  Herstellen (74) eines Kondensatordielektrikums;
und  Herstellen (75) einer oberen Elektrode.
Patent DE-102005032864-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden eines Leistungsmaximums eines Photovoltaik-Generators
Inventor: BETTENWORT GERD
IPC: H02N6/00
Filed: 2005-07-14
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum Auffinden eines Leistungsmaximums eines Photovoltaik-Generators unter Einsatz einer MPP-Regelung,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verfahren umfasst:  – Betrieb des Generators mit aktivierter MPP-Regelung bei einem ersten Leistungswert und einem zugeordneten ersten Arbeitspunkt;  – Deaktivierung der MPP-Regelung und einer Spannungsregelung;  – Belastung des Generators mit einem zweiten Leistungswert, der größer als der erste Leistungswert ist;  – in dem Fall, dass der Generator den zweiten Leistungswert an einem zugeordneten zweiten Arbeitspunkt stabil bereitstellen kann, Aktivierung der Spannungsregelung und der MPP-Regelung an dem zweiten Arbeitspunkt (als Startpunkt);  – in dem Fall, dass der Generator den zweiten Leistungswert bei einem zugeordneten zweiten Arbeitspunkt nicht stabil bereitstellen kann, Aktivierung der Spannungsregelung und der MPP-Regelung am ersten Arbeitspunkt (als Startpunkt).
Patent DE-102005038148-B4 (DE)
Title: Aufnahmesystem für einen medizinischen Sensor
Inventor: MEYER JOERG-UWE PROF DR
IPC: A61B5/00
Filed: 2005-08-12
Granted: 2013-02-07
Abstract: Aufnahmesystem für einen medizinischen Sensor (1) mit a) einer Schnittstelle (2) für die elektrische Kontaktierung des Sensors (1), b) Systemkomponenten (3, 4, 5, 6, 7, 8) für die Verarbeitung der Sensorsignale für c) eine elektromagnetische Sendeeinheit (9) mit einer Antenne (12), wobei d) die Systemkomponenten (3, 4, 5, 6, 7, 8) und die elektromagnetische Sendeeinheit (9) von einer Stromquelle (10) versorgt werden, wobei e) die Schnittstelle (2) für die elektrische Kontaktierung des Sensors (1) und die Systemkomponenten (3, 4, 5, 6, 7, 8) modn (26) sandwichartig verbindbar sind und wobei f) die Schnittstelle (2) für die elektrische Kontaktierung des Sensors (1) und die Systemkomponenten (3, 4, 5, 6, 7, 8) mit der Stromquelle (10) und der elektromagnetischen Sendeeinheit (9) mit der Antenne (12) elektrisch mittels Steckverbindern (26) sandwichartig verbindbar sind und wobei g) die Stromquelle (10) wiederaufladbar ausgeführt ist...
Patent DE-102005042851-B4 (DE)
Title: Behälter für Medikamente
IPC: A61J1/03
Filed: 2005-09-09
Granted: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Medikamentenkleinteilen mit einem Aussenbehältnis (3) mit quaderförmiger Grundform, wobei in dem Aussenbehältnis (3) eine Vielzahl von Innenbehältnissen (11) aufnehmbar ist, wobei die Innenbehältnisse (11) zwei längere Seitenwände (31, 32) und zwei kürzere Seitenwände (29, 30) aufweisen und wobei das Aussenbehältnis (3) eine Rückwand (5) und vier Seitenwänden (6a, 6b, 6c, 6d) aufweist wobei Halteeinrichtungen (9) für die Innenbehältnisse (11) vorgesehen sind, die beabstandet von der Rückwand (5) und parallel zu der Rückwand (5) einen vorbestimmten Abstand in einer Ebene einer lediglich gedachten Vorderwand in das Innere des Aussenbehältnisses (3) hineinragend jeweils an einander gegenüberliegenden Seitenwänden (6a, 6c; 6b, 6d) angeordnet sind, wobei in wenigstens einer der Seitenwände (6a) eine erste Öffnung (13) vorgesehen ist, welche einen Querschnitt aufweist, der geringfügig größer ist als der jeweilige Querschnitt der Innenbehältnisse und durch welche hindurch ein Innenbehältnis (11) dem Aussenbehältnis entlang der Längsrichtung des Innenbehältnisses entnehmbar ist, und die erste Öffnung (13) in einem Bereich einer Seitenwand (6a) angeordnet ist, der an eine weitere Seitenwand (6d) angrenzt und das Aussenbehältnis eine zweite Öffnung (14) in wenigstens einer Seitenwand (6c) aufweist, wobei die zweite Öffnung (14) der ersten Öffnung (13) diagonal gegenüberliegt, durch welche hindurch ein Innenbehältnis (11) in das Aussenbehältnis (3) einführbar ist, wobei die zweite Öffnung (14) auch entlang eines vorbestimmten Längsbereichs (l) in der angrenzenden Seitenwand (6b) angeordnet ist und wobei die Seitenwand (6d), an welche die erste Öffnung (13) angrenzt, eine erste Ausnehmung (15) aufweist, die an die erste Öffnung (13) angrenzt.
Patent DE-102005043362-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: YAMAKURA YUTAKA
IPC: B62K17/00
Filed: 2005-09-12
Granted: 2008-10-30
Abstract: Motorrad,
bei dem linke und rechte Schwenkungsplatten auf einer Seite eines
Fahrzeugkörperrahmens
vorgesehen sind,  mit einem nach unten verlaufenden Rohr (36),
das von einem Kopfrohr (13) aus nach unten verläuft, welches einen Fahrzeugkörperrahmen
(12) bildet,  mit einem unteren Rohr (78), das sich in Längsrichtung
des Fahrzeugkörpers
von einem unteren Ende des nach unten verlaufenden Rohres (36) nach
hinten erstreckt,  mit einem Schwenkarm, der an den Schwenkungsplatten
in einem solchen Zustand angebracht ist, dass er in vertikaler Richtung
schwenkbar ist,  mit einem Hinterrad, welches an einem hinteren
Teil des Schwenkarmes angebracht ist, und  mit einem Motor,
dessen Ausgangsleistung mittels einer Antriebswelle auf das Hinterrad übertragen
wird,  wobei die Schwenkungsplatte (63) auf der Seite der Antriebswelle
(33) näher
zur Seite einer Fahrzeugkörpermitte (Cm)
angeordnet ist als die Antriebswelle (33) und dass zugleich ein
Teil der Schwenkungsplatte (63) in der Nähe der Antriebswelle (33) abgeflacht
ist,...
Patent DE-102005048953-B4 (DE)
Title: Zwei-Komponenten-Zylinderkopfhaube
Inventor: CVJETICANIN NENAD
IPC: F02F1/24
Filed: 2005-10-13
Granted: 2010-02-25
Abstract: Zylinderkopfhaube (1) zum Verbinden mit einem Zylinderkopf, umfassend einen Haubenkörper (10), zumindest eine Dichtung (30) und einen Dichtungshalter, wobei sich die Dichtung (30) zumindest teilweise in den Dichtungshalter erstreckt und ihn mit zumindest einer ersten Dichtlippe (31) in Richtung des Haubenkörpers (10) zumindest bereichsweise überragt, und der Haubenkörper (10) über eine Rast- und/oder Schnappverbindung (12, 22) mit dem Dichtungshalter verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß  der Haubenkörper (10) aus einem Thermoplast ausgeformt ist, und ein aus einem Duroplast ausgeformter Flanschrahmen (20), der mit einer Vielzahl von Befestigungsöffnungen (21) für Befestigungsmittel zum Befestigen der Zylinderkopfhaube (1), entweder direkt oder über einen Leiterrahmen, mit dem Zylinderkopf bereitgestellt ist, den Dichtungshalter enthält.
Patent DE-102006002636-B4 (DE)
Title: Tansparente Scheibe mit einem beheizbaren Schichtsystem
Inventor: BLANCHARD ARIANE
IPC: H05B3/03
Filed: 2006-01-19
Granted: 2009-10-22
Abstract: Transparente Scheibe (1) mit einem elektrisch beheizbaren transparenten Schichtsystem (2), das sich über einen wesentlichen Teil der Fläche der Scheibe, insbesondere über deren Sichtfeld (A) erstreckt und mit mindestens zwei einander gegenüber liegenden niederohmigen Sammelleitern (4, 5) wenigstens mittelbar elektrisch so verbunden ist, dass nach Anlegen einer elektrischen Speisespannung an die Sammelleiter ein Strom zwischen den Sammelleitern über ein vom Schichtsystem gebildetes Heizfeld fließt, wobei in das Heizfeld ausgehend von mindestens einem der Sammelleiter (4, 5) dünne Leiterelemente hineingeführt und mit dem Schichtsystem elektrisch leitend verbunden sind, deren ohmscher Widerstand geringer ist als der des Schichtsystems, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterelemente als auf das Schichtsystem aufgelegte oder diesem unterlegte dünne Drähte (4D, 5D) ausgeführt sind, die mit einer elektrisch leitfähigen Teilschicht (2L) des Schichtsystems (2) jeweils an mindestens einer Stelle über Kontaktstellen (2K) verbunden sind, an denen zumindest dielektrische Deckschichten (2D) des Schichtsystems (2) durchbrochen sind, wobei die Kontaktstellen...
Patent DE-102006005597-B4 (DE)
Title: Radsatzlagerdeckel mit einem Laufleistungszähler für Radsätze schienengebundener Fahrzeuge
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: G01C22/02
Filed: 2006-02-06
Granted: 2012-06-21
Abstract: Radsatzlagerdeckel mit einem Laufleistungszähler für Radsätze schienengebundener Fahrzeuge, wobei der Laufleistungszähler eine Rotationsübertragungswelle (2; 23) und einen an einem Ende der Rotationsübertragungswelle (2; 23) angeordneten Rotationsaufnehmer (3; 37) beinhaltet, wobei die Rotationsübertragungswelle (2; 23) eine starre Übertragungswelle ist, wobei der Rotationsaufnehmer (3; 37) an einem ersten Ende derart ausgebildet ist, dass er passgenau zentrisch in eine Radsatzwelle (15; 20) einfügbar ist, mit Mitteln (5), durch die der Rotationsaufnehmer (3; 37) kraftschlüssig mit der Radsatzwelle (15; 20) gekuppelt ist, wobei der Radsatzlagerdeckel (1; 35) mit einer Abdeckung (17; 22) für den Laufleistungszähler verbunden ist, wobei in der Abdeckung (17; 22) eine Signalerzeugungseinheit (10, 11; 39) angeordnet ist, die je Umdrehung des Rades einen Impuls liefert, wobei die Signalerzeugungseinheit (10, 11; 39) mit einer Tachometereinheit (12; 27) verbunden ist, die die Impulse der Signalerzeugungseinheit (10, 11; 39) auswertet, wobei eine Energieversorgungseinheit (7, 8, 9;...
Patent DE-102006009054-B4 (DE)
Title: Gehäuse für Radialverdichter
Inventor: CVJETICANIN NENAD
IPC: F04D29/62
Filed: 2006-02-27
Granted: 2007-11-22
Abstract: Gehäuse für einen
Radialverdichter, insbesondere einen Turbolader, mit einem ersten
Gehäuseteil
(3) und einem zweiten Gehäuseteil
(5), welche Gehäuseteile
(3, 5) aneinander zu fügen
sind, um zumindest einen Teil des Gehäuses (1) zu bilden, und jeweils  wenigstens
einen Hohlraum umfassen, welche Hohlräume im aneinander gefügten Zustand
der Gehäuseteile
(3, 5) zur Bildung eines Hohlraumsystems (25) miteinander fluidal
verbunden sind, indem ein fließfähiger Verbundstoff
(41), wie Klebstoff, thermoplastischer Kunststoff, etc., zur Bildung
eines festen Verbunds der beiden Gehäuseteile (3, 5) eingebracht
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Gehäuseteile (3,
5) derart bemessen sind, daß ein
Spalt zum Einbringen des fließfähigen Verbundstoffs
(41) von einer im aneinander gelegten Zustand der Gehäuseteile
(3, 5) freien Gehäusefläche längs von
sich gegenüberliegenden
Fügeflächenabschnitten
(31, 33) der Gehäuseteile
(3, 5) in das Hohlraumsystem (25) mündet.