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Patent DE-102018124047-A1 (DE)
Title: Gelenkaußenteil für homokinetische Gelenke
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: F16D3/223
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Gelenkaußenteil für homokinetische Verschiebegelenke, wobei das Gelenkaußenteil (1) innere Kugellaufbahnen (2) für Kugeln (5), jeweils zwischen zwei inneren Kugellaufbahnen (2) verbleibende, sich zumindest bis zu einer Stirnseite des Gelenkaußenteils (1) erstreckende Stege (7) aufweist. Die Innenfläche der Stege (7) ist als eine Käfigführungsfläche (8) für einen die Kugeln (5) aufnehmenden Käfig (6) ausgebildet und verläuft im Bereich der axialen Verschiebung der Gelenke parallel zur Drehachse des Gelenkaußenteils (1). Stirnseitig sind im Bereich der Stege (7) axial verlaufende Bohrungen (15) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln in das Gelenkaußenteil (1) eingebracht, wobei an der Stirnseite des Gelenkaußenteils (1) zwischen den Bohrungen (15) und im Bereich der Bohrungen (15) radial nach innen versetzt an den Stegen (7) eine kreisringförmige Dichtfläche (12) verläuft.Erfindungsgemäß ist das im Anschluss an die Käfigführungsfläche (8) in Richtung der Dichtfläche (12) auslaufende Ende der Innenfläche der Stege (7) radial in Richtung der Drehachse des Gelenkaußenteils (1) verlaufend ausgeführt. Dadurch verbreitert sich der schmale Bereich der Stirnfläche der Stege (7), der sich von den Bohrungen (15) radial in Richtung der Drehachse des Gelenks erstreckt, derart, dass eine maximale Kontaktfläche zum Abdichten des Gelenkaußenteils (1) erreicht wird.
Patent DE-102018125665-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum pausieren einer prozessortrace für eine effiziente analyse
Inventor: LEMAY MICHAEL
IPC: G06F11/36
Filed: 2018-10-16
Abstract: Prozessortracesysteme und Verfahren sind beschrieben. Zum Beispiel weist eine Ausführungsform ein Durchführen von instrumentiertem Code durch einen Compiler auf, wobei der instrumentierte Code mindestens einen Anruf zu nichtinstrumentiertem Code enthält. Der Compiler kann ermitteln, dass der mindestens eine Anruf zu nichtinstrumentiertem Code ein nächster durchzuführender Anruf ist. Ein Tracingfortsetzungsbefehl kann vor dem mindestens einen Anruf zum nichtinstrumentierten Code in den instrumentierten Code eingefügt werden. Der Tracingfortsetzungsbefehl kann durchgeführt werden, um selektiv Prozessortracing zum mindestens einen Anruf zum nichtinstrumentierten Code hinzuzufügen und der mindestens eine Anruf zum nichtinstrumentierten Code kann durchgeführt werden.
Patent DE-102018126270-A1 (DE)
Title: Dezentralisierte fahrzeugsteuerung der minimalen risikobedingung
Inventor: KHALIFEH AHMAD
IPC: B60W50/02
Filed: 2018-10-22
Abstract: Ein Fahrzeugcomputer beinhaltet einen Speicher und einen Prozessor, der programmiert ist, um im Speicher gespeicherte Anweisungen auszuführen. Die Anweisungen beinhalten das Empfangen einer ersten Empfehlung eines Ereignisses der minimalen Risikobedingung (MRC) von einer ersten Plattformsteuerung und einer zweiten MRC-Ereignisempfehlung von einer zweiten Plattformsteuerung, das Auswählen einer der ersten und zweiten MRC-Ereignisempfehlung als ein ausgewähltes MRC-Ereignis und das Steuern eines autonomen Host-Fahrzeugs gemäß dem ausgewählten MRC-Ereignis.
Patent DE-102018129017-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdiagnosevorgang
Inventor: JAMMOUSSI HASSENE
IPC: B60W40/114
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher. Der Speicher speichert durch den Prozessor ausführbare Anweisungen zum Erfassen einer Diagnosebedingung und eines spezifizierten Betriebsmusters einer Komponente eines Fahrzeugs, die wenigstens eines von Antrieb, Bremsung und Lenkung des Fahrzeugs beinhaltet, auf Grundlage eines Ziels des Fahrzeugs. Auf dem Speicher sind durch den Prozessor ausführbare Anweisungen zum Betreiben des Fahrzeugs auf Grundlage der Komponente des Fahrzeugs und des Betriebsmusters gespeichert.
Patent DE-102018131392-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füttern von Tieren, insbesondere Pferden
Inventor: MEIERS KARL
IPC: B62B3/02
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fütterung von Tieren, insbesondere von Pferden, mit einem einen Vorrat an Futter aufnehmenden Behälter (1), der mindestens eine Öffnung (7) zur Entnahme von Futter aus dem Behälter (1) durch das Tier beim Fressen aufweist. Die Vorrichtung nach der Erfindung ist gekennzeichnet durch eine bewegbare Behälterwand (6) zum Bewegen des Futters (3) innerhalb des Behälters (1) unter Zuführung des Futters (3) zu einem zur Aufnahme von Futter (3) durch das Tier zugänglichen Bereich an der Öffnung (7). Bei der bewegbaren Behälterwand handelt es sich vorzugsweise um eine anhebbare Bodenwand (6), wobei die Öffnung vorzugsweise der Bodenwand gegenüberliegend an der Oberseite des Behälters (1) angeordnet ist.
Patent DE-102018201436-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: JILANI ADEL
IPC: H01M8/248
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (10) mit einer ersten Endplatte (51) und einer zweiten Endplatte (52) sowie einer Vielzahl von zwischen den Endplatten (51, 52) angeordneten Brennstoffzellen (11). Zumindest ein elastisches Spannelement (55) ist in Stapelrichtung (S) zwischen den Endplatten (51, 52) gespannt. Ferner ist ein Nachspannelement (60) zwischen dem Spannelement (55) und einem Oberflächenabschnitt (70) des Brennstoffzellenstapels (10) angeordnet. Das Nachspannelement (60) weist einen Spannkörper (61) und zumindest ein zwischen dem Spannkörper (61) und dem Oberflächenabschnitt (70) angeordnetes Stellelement (62) auf. Ein Abstand zwischen dem Spannkörper (61) und dem Oberflächenabschnitt (70) ist mittels des zumindest einen Stellelements (62) variabel einstellbar und feststellbar.
Patent DE-102018202089-A1 (DE)
Title: Wechselstromsensor und Schutzschalter
Inventor: DU FENG
IPC: H01H9/54
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung veröffentlicht einen Wechselstromsensor und einen Schutzschalter. Der Wechselstromsensor umfasst: eine erste Messeinheit, die zur Messung des Wechselstroms innerhalb eines vordefinierten Bereichs ausgebildet ist, um einen ersten Wechselstromindikator zu erhalten; eine zweite Messeinheit, die zur Messung des Wechselstroms außerhalb des vordefinierten Bereichs ausgebildet ist, um einen zweiten Wechselstromindikator zu erhalten; und eine Stromausgabeeinheit, die zur Ausgabe des ersten oder zweiten Wechselstromindikators ausgebildet ist. Mit den Lösungen der Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung kann der Messbereich hinsichtlich der Frequenz und Amplitude eines Wechselstromsensors vergrößert werden.
Patent DE-102018206273-A1 (DE)
Title: Messinstrument zur Messung einer auf einen elektrischen Kontakt wirkenden Normalkraft und ein Verfahren dazu
Inventor: GREINER FELIX
IPC: H01R13/00
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messinstrument (1) zur Messung einer auf einen elektrischen Kontakt wirkenden Normalkraft (N), mit zwei nebeneinander verlaufenden Messarmen (2, 2'), wobei wenigstens ein Messarm (2, 2') zumindest abschnittsweise mit zumindest einem Normalkraftsensor (12) versehen ist, wobei das Messinstrument (1) einen zwischen die Messarme (2, 2') in einer Einführrichtung (E) im Wesentlichen senkrecht zur Normalkraft (N) einführbaren Schieber (4) aufweist. Durch den einführbaren Schieber (4) kann die Höhe in Richtung der Normalkraft (N) erhöht werden. Dadurch ist es möglich, das Messinstrument (1) mit einer geringen Höhe in den Stecker (13) einzustecken, ohne eine Steckspur mit dem Normalkraftsensor (12) aufzunehmen und Gebrauchsspuren in dem Stecker (13) zu hinterlassen. Durch den Schieber (4) kann die Höhe erhöht werden, wodurch die Kontaktstellen (80) des Steckers (13) kontaktiert werden können ohne dass diese Reibung ausgesetzt wären. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Messung einer auf einer Kontaktstelle (81), insbesondere einer Vielzahl an Kontaktstellen (81), wirkenden Normalkraft (N).
Patent DE-102018208066-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: KASPER BJOERN
IPC: G06F21/57
Filed: 2018-05-23
Abstract: Datenverarbeitungseinrichtung, insbesondere für ein Steuergerät, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung wenigstens eine Recheneinrichtung, eine Speichereinrichtung, ein Hardware-Sicherheitsmodul und wenigstens ein Kryptografiemodul aufweist.
Patent DE-102018213227-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe für Bremssystem
Inventor: LEE CHUNG JAE
IPC: F04B3/00
Filed: 2018-08-07
Abstract: Es wird eine Kolbenpumpe (100) für ein Bremssystem, die in einer Bohrung eines Modulatorblocks installiert ist und mit einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung kommuniziert, offenbart, wobei die Kolbenpumpe (100) enthält: eine Zylindereinheit, die so angeordnet ist, dass sie innerhalb der Bohrung hin- und hergeht; eine Kolbeneinheit, deren eines Ende fixiert ist und deren anderes Ende des Innere der Zylindereinheit in eine erste Kammer und eine zweite Kammer teilt und die konfiguriert ist, die inneren Räume der ersten Kammer und der zweiten Kammer durch hin- und hergehende Bewegung der Zylindereinheit auszudehnen oder zusammenzuziehen; ein erstes Einlassventil, das in der Zylindereinheit installiert ist, um eine Einwegströmung von Fluid von der Einlassöffnung zu der ersten Kammer zu öffnen und zu schließen; ein zweites Einlassventil, das in der Zylindereinheit installiert ist, um eine Einwegströmung von Fluid von der Einlassöffnung zu der zweiten Kammer zu öffnen und zu schließen; und ein Auslassventil, um eine Einwegströmung von Fluid von der ersten Kammer oder der zweiten Kammer zu der Ausgabeöffnung zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-102018214454-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (15) zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) und ein entsprechendes Kraftfahrzeug (1). Die Erfindung sieht vor, dass eine Sichtschutzeinrichtung (5, 6) des Kraftfahrzeugs (1) automatisch gesteuert wird zum Einstellen einer Einsehbarkeit einer Fahrgastzelle (2) des Kraftfahrzeugs (1) von außerhalb des Kraftfahrzeugs (1). Die Einsehbarkeit der Fahrgastzelle (2) wird mittels der Sichtschutzeinrichtung (5, 6) automatisch eingestellt in Abhängigkeit von einer Umgebung (10) des Kraftfahrzeugs 1 und/oder in Abhängigkeit von einer automatisch erkannten vorgegebenen, von einem Bedienen des Kraftfahrzeugs (1) unabhängigen Beschäftigung eines Insassen (3) des Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102018215174-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieübertragung mit gekühlter stromführender Leitung
Inventor: PECK STEFAN
IPC: H01B7/42
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Energieübertragung. Die Vorrichtung hat eine stromführende Leitung (1a) und zumindest eine Kühlleitung (2a), die dazu konfiguriert ist, ein Kühlmittel aufzunehmen und zu fördern. Die stromführende Leitung (1a) und die Kühlleitung (2a) sind thermisch miteinander gekoppelt.
Patent DE-102018215570-A1 (DE)
Title: Airbagmodul und Airbagsystem
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B60R21/268
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul (12) sowie ein Airbagsystem (10), das ein solches Airbagmodul (12) aufweist, wobei das Airbagmodul (12) eine Ventilanordnung (24) mit einem Solenoidventil (26) aufweist, das als bistabiles Ventil (38) ausgebildet ist.
Patent DE-102018215579-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, Bordnetz sowie Fahrzeug
Inventor: NEUBAUER ANDREAS
IPC: B60L53/16
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (4) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug (1), insbesondere für ein Motorrad, zum Bereitstellen eines Ladevorgangs einer Traktionsbatterie (3) des elektrisch antreibbaren Fahrzeugs (1), mit einer Ladedose (6), welche unter Ausbildung einer Steckverbindung mit einem Ladestecker (7) einer fahrzeugexternen Ladestation (5) elektrisch verbindbar ist, und mit einem Ladegerät (13) aufweisend eine Ladeschaltung (12), welche mit der Ladedose (6) elektrisch verbunden ist und zum Steuern des Ladevorgangs mit der Traktionsbatterie (3) elektrisch verbindbar ist, wobei die Ladedose (6) in das Ladegerät (13) integriert ist und die Ladedose (6) dazu in einer Gehäusewand (18) eines die Ladeschaltung (12) aufnehmenden Gehäuses (17) des Ladegeräts (13) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Bordnetz (2) sowie ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102018215746-A1 (DE)
Title: Abgaskühlungseinheit
Inventor: KOOLMANN CARSTEN
IPC: F28F9/00
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgaskühlungseinheit (3) mit einem Hochdruck-Abgaskühler (11) und mit einem Niederdruck-Abgaskühler (10). Der Hochdruck-Abgaskühler (11) weist ein Hochdruck-Rohrbündel (19) aus mehreren vom hochdruckseitigen Abgas (9) durchströmbaren Rohren (20) auf, die beidseitig über jeweils einen Hochdruck-Boden (21a, 21b) in jeweils einen Hochdruck-Sammler (22a, 22b) einmünden. Der Niederdruck-Abgaskühler (10) weist ein Niederdruck-Rohrbündel (15) aus mehreren vom niederdruckseitigen Abgas (8) durchströmbaren Rohren (16) auf, die beidseitig über jeweils einen Niederdruck-Boden (17a, 17b) in jeweils einen Niederdruck-Sammler (18a, 18b) einmünden. Die Rohre (16, 20) sind vom Kühlmittel (34) umströmbar und dadurch ist das in den Rohren (16, 20) strömende Abgas (8, 9) kühlbar.Erfindungsgemäß weist die Abgaskühlungseinheit (3) ein gemeinsames Gehäuse (24) für den Hochdruck-Abgaskühler (11) und den Niederdruck-Abgaskühler (10) auf, in dem das Hochdruck-Rohrbündel (19) und das Niederdruck-Rohrbündel (15) zueinander parallel angeordnet sind. Ferner sind das Hochdruck-Rohrbündel (19) und das Niederdruck-Rohrbündel (15) in dem Gehäuse (24) vom Kühlmittel (34) nacheinander und ihren Rohren (16, 20) jeweils parallel durchströmbar.
Patent DE-102018218239-A1 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: PENDZIALEK MATTHIAS
IPC: F16J15/12
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flachdichtung, wie sie beispielsweise in Verbrennungsmotoren eingesetzt wird. Die erfindungsgemäße Flachdichtung (1) weist eine Trägerlage (2) und mindesten ein der Trägerlage (2) benachbart angeordnetes, flaches, erstes Lagenelement (3) sowie mindestens eine Durchflussöffnung (6) für ein Fluid, die die Flachdichtung (1) und sämtliche ihrer Lagen (1, 2, 3, 4) einschließlich des ersten Lagenelementes (3) durchbricht, sowie mindestens ein Ventilelement (5) mit einem in bezüglich der Lagenebene der Trägerlage (2) senkrechter Aufsicht auf die Trägerlage (2) zumindest bereichsweise innerhalb der Durchflussöffnung (6) angeordneten Ventilteller (20) auf. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (5) am Außenumfangsrand des Ventiltellers (20) mindestens zwei aus der Lagenebene (E V ) des Ventiltellers (20) in Richtung des ersten Lagenelementes (3) auskragende Laschen (21a, 21b, 21c, 33a, 33b, 33c) aufweist.
Patent DE-102018219052-A1 (DE)
Title: Berechnungs- und Aktuationsstrategie von fahrstabilisierenden Eingriffen
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60W10/18
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Stabilisierung insbesondere eines autonom fahrenden Fahrzeugs. Dabei ist neben dem primären Stabilisierungssystem, das mittels radindividueller Druckmodulationen der Bremse eine Längs- und Querstabilisierung des Fahrzeugs übernimmt, ein sekundäres Stabilisierungssystem vorgesehen, welches bei einer Fehlfunktion des primären Stabilisierungssystems aktiviert wird. Durch das sekundäre Stabilisierungssystem erfolgt die Längsstabilisierung des Fahrzeuges zumindest über eine einheitliche Druckmodulationen aller Bremsen, und die Querstabilisierung des Fahrzeugs erfolgt anhand einer weiteren Fahrzeugstabilisierungskomponente wie einem Lenksystem.
Patent DE-102018220840-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit einer Scheibenanordnung
Inventor: BRUANT BAPTISTE
IPC: B60H1/28
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Kraftfahrzeugkarosserie mit zumindest einem Verkleidungsbauteil (30), einer Fahrgastzelle (3) und mit zumindest einer Scheibenanordnung (10), wobei die Scheibenanordnung (10) zumindest eine Scheibe (12) mit einem Scheibenrand (14, 16) und zumindest einen längserstreckten Scheibenträger (20) aufweist, der sich entlang des Scheibenrands (14, 16) erstreckt und welcher mit der Scheibe (12) verbunden ist, wobei der Scheibenrand (14, 16) mittels des Scheibenträgers (20) angrenzend an das Verkleidungsbauteil (30) angeordnet ist und wobei zwischen dem Scheibenträger (20) und dem Verkleidungsbauteil (30) zumindest ein sich von außen in die Fahrgastzelle (3) hinein erstreckender Zwischenraum (40) gebildet ist, der zumindest abschnittsweise von Luft durchströmbar oder von Licht durchleuchtbar ist.
Patent DE-102019002601-A1 (DE)
Title: Interieurbauteil für einen Fahrgastraum eines Kraftwagens
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Interieurbauteil für einen Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem Modul (18), welches in einem Aufnahmebereich (16) des Interieurbauteils angeordnet ist, aus welchem das Modul (18) zerstörungsfrei lösbar ist. Das Modul (18) weist zumindest eine Elektrode (20, 22) zum Erfassen wenigstens einer Messgröße auf, welche einen Rückschluss auf wenigstens einen Vitalparameter eines Insassen des Kraftfahrzeugs zulässt. Die zumindest eine Elektrode (20, 22) ist an einer Außenseite des Moduls (18) angeordnet. In das Modul (18) ist eine Auswerteeinrichtung (24) zum Auswerten der wenigstens einen Messgröße integriert. Das Interieurbauteil ist als Armablage (10) ausgebildet, welche an einer Tür (12) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-102019003163-A1 (DE)
Title: Spannwell-Siebmaschine
Inventor: STOCKHOWE ANDREE
IPC: B07B1/36
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannwell-Siebmaschine mit die Siebbeläge tragenden Querträgern, die quer zur Siebgutförderrichtung zwischen Siebmaschinen-Seitenwänden angeordnet sind und von denen mindestens jeder zweite Querträger als angetriebener Querträger Schwingungen und/oder Vibrationen ausführt mit Bewegungen quer zur Querträgerlängsachse, um die Siebbeläge abwechselnd zu Stauchen und zu Strecken, wobei alle angetriebenen Querträger über einen Großteil ihrer Länge oder über ihre gesamte Länge jeweils einen Schwingungs- und/oder Vibrationsantrieb zwischen den Maschinenseitenwänden aufweisen.
Patent DE-102019003768-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln der Temperatur einer Widerstandsheizeinrichtung
Inventor: SIMON DÁVID SZABOLCS
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Ermitteln der Temperatur einer Widerstandsheizeinrichtung (102), mit einem Temperatursensor (12), welcher dazu eingerichtet ist, die Temperatur der Widerstandsheizeinrichtung (102) sensorisch zu erfassen, und einer elektronischen Datenverarbeitungs- und/oder Steuerungseinrichtung (14), welche dazu eingerichtet ist, eine Temperaturveränderung der Widerstandsheizeinrichtung (102) auf Grundlage einer Änderung des Widerstandswertes der Widerstandsheizeinrichtung (102) und eines Zusammenhangs (26, 26a-26c) zwischen dem elektrischen Widerstand (R) und der Temperatur (T) der Widerstandsheizeinrichtung (102) zu berechnen und eine von dem Temperatursensor (12) sensorisch erfasste Temperatur der Widerstandsheizeinrichtung (102) unter Berücksichtigung der berechneten Temperaturveränderung der Widerstandsheizeinrichtung (102) zu validieren.
Patent DE-102019008670-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anlage zur Elektrolyse und Anlage zur Elektrolyse
Inventor: HENTSCHEL BENJAMIN
IPC: C25B15/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anlage (100) zur Elektrolyse, bei der wenigstens eine Elektrolyseinrichtung (150, 160) elektrisch über einen Gleichspannungskreis (140) mit einem Stromrichter (130) verbunden ist, wobei der Stromrichter (130) mit einem Wechselspannungskreis (120) verbunden wird, um die wenigstens eine Elektrolyseeinrichtung (150, 160) mit elektrischer Energie zu deren Betrieb zu versorgen, wobei der Stromrichter (130) mittels einer Schwingungspaketsteuerung betrieben wird, sowie eine solche Anlage (100).
Patent DE-102019008737-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F16N7/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10), mit einem Gehäuse (12), in welchem ein Schmiermittelkanal (14) verläuft. Es ist eine Spritze vorgesehen, über welche Schmiermittel aus dem Schmiermittelkanal (14) ausspritzbar ist. Es ist ein in dem Schmiermittelkanal (14) bewegbar aufgenommenes Absperrelement (21) vorgesehen, mittels welchem eine intermittierende Versorgung der Spritze mit dem Schmiermittel aus dem Schmiermittelkanal (14) und dadurch ein intermittierendes Ausspritzen des Schmiermittels bewirkbar sind. Das Absperrelement (21) ist drehbar in dem Schmiermittelkanal (14) aufgenommen und direkt mit dem den Schmiermittelkanal (14) durchströmenden Schmiermittel beaufschlagbar, wodurch zum Bewirken der intermittierenden Versorgung der Spritze mit dem Schmiermittel aus dem Schmiermittelkanal (14) das Absperrelement (21) in dieselbe Drehrichtung mehrmals abwechselnd in die Versorgung der Spritze mit dem Schmiermittel aus dem Schmiermittelkanal (14) verhindernde Schließstellungen und die Versorgung der Spritze mit dem Schmiermittel aus dem Schmiermittelkanal (14) freigebende Freigabestellungen drehbar ist.
Patent DE-102019102452-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Waschleistung durch Taurat-Tenside
Inventor: KLEMMER ANNA
IPC: C11D3/386
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasch- oder Reinigungsmittel, das a) mindestens ein Fettsäuretaurid, b) mindestens ein weiteres von a) verschiedenes Tensid, und c) mindestens ein Enzym umfasst oder daraus besteht. Ferner betrifft die vorliegenden Erfindung die Verwendung des erfindungsgemäßen Wasch- oder Reinigungsmittels zur verbesserten Fleckenentfernung, bevorzugt von Make-up Flecken; und die Verwendung von Fettsäuretauriden zur verbesserten Fleckenentfernung in einem Wasch- oder Reinigungsprozess.
Patent DE-102019104647-A1 (DE)
Title: Batteriehalterung für Fahrzeug
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriehalterung für Fahrzeug, die einen Rahmen (2) umfasst, der einen Aufnahmeraum (10) zumindest teilweise begrenzt und der zwei Längsseitenteile (20, 21) aufweist. Die Batteriehalterung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Längsseitenteile (20, 21) jeweils aus einem Innenprofilelement (3) und einem Außenprofilelement (4) bestehen, das Innenprofilelement (3) mit einer Seitenwand (34) dem Aufnahmeraum (10) zugewandt ist und das Außenprofilelement (4) an der gegenüberliegenden Seitenwand (35) des Innenprofilelementes (3) mit dem Innenprofilelement (3) verbunden ist, das Außenprofilelement (4) mindestens eine Hohlkammer (40) aufweist und das Außenprofilelement (4) einen geringeren Deformationswiderstand aufweist als das Innenprofilelement (3).