baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221773-A1 (DE)
Title: Gegenfläche einer Reibpaarung
Inventor: BERNHARDT JOHANNES
IPC: F16D69/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gegenfläche einer Reibpaarung, die eine Reibfläche umfasst, die im Betrieb der Reibpaarung mit der Gegenfläche in Kontakt kommt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Gegenfläche in Umfangsrichtung unterteilt ist.
Patent DE-102014221807-A1 (DE)
Title: Halteanordnung eines Oberlenkers für einen Geräteanbau eines landwirtschaftlichen Traktors
Inventor: SCHIBEL ACHIM
IPC: A01B59/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Halteanordnung (10) eines Oberlenkers (14) für einen Geräteanbau eines landwirtschaftlichen Traktors, mit einem Halteelement (18), mittels dessen sich der Oberlenker (14) in unbenutztem Zustand entgegen einer von einem Federelement (28) aufgebrachten Vorspannkraft in eine Transportstellung (16) verbringen und darin mittels eines Sicherungselements (34) lösbar arretieren lässt.
Patent DE-102014221955-A1 (DE)
Title: Klimagerät
Inventor: BERGER MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimagerät (1) zum Klimatisieren eines Luftstroms (59), vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug mit einem mehrteiligen Gehäuse (2), das einen Klimaabschnitt (3) und einen Gebläseabschnitt (4) aufweist, in dem ein Gebläse (10) zum Antreiben des Luftstroms (59) angeordnet ist. Im Gebläseabschnitt (4) sind eine Saugkammer (13) und eine Druckkammer (14) ausgebildet sind, die über eine Verbindungsöffnung (15) zueinander offen. Das Gebläse (10) weist ein Gebläserad (11) auf, das in der Verbindungsöffnung (15) angeordnet ist, dessen Saugseite (16) der Saugkammer (13) ausgesetzt ist und dessen Druckseite (17) der Druckkammer (14) ausgesetzt ist. Das Gehäuse (2) weist einen Verbindungskanal (18) zum fluidischen Verbinden des Gebläseabschnitts (4) mit dem Klimaabschnitt (3) auf. Im Gebläseabschnitt (4) ist an einem Übergang (20) von der Druckkammer (14) zum Verbindungskanal (18) eine Gebläsezunge (19) ausgebildet ist, die einen Wandabschnitt (21) zur radialen Begrenzung der Druckkammer (14) bildet. An einem ersten Gehäuseteil (24) ist ein unterer Abschnitt (25) der Gebläsezunge (19) ausgebildet, der hohl ist und eine geschlossene Oberseite (26) aufweist, während an einem zweiten Gehäuseteil (27), das oben auf das erste Gehäuseteil (24) aufgesetzt ist, ein oberer Abschnitt (28) der Gebläsezunge (19) ausgebildet ist, der hohl ist und eine zur Saugkammer (13) hin offene Oberseite (30) aufweist. Im Gehäuse (2) ist ein saugseitiger Drainagepfad (31) ausgebildet ist, der von einem Hohlraum (32) des oberen Abschnitts (28) der Gebläsezunge (19) bis zu einem druckseitigen Drainagepfad (33) führt, der aus dem Gehäuse (2) herausführt.
Patent DE-102014222024-A1 (DE)
Title: Schlicker und Verfahren zur Herstellung einer Oxidations- und Korrosionsbeständigen  Diffusionschicht
Inventor: LOPEZ LAVERNIA NATIVIDAD
IPC: C23C10/28
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zu Herstellung einer Diffusionsschicht für den Oxidations- und Korrosionsschutz von temperaturbelasteten Bauteilen, insbesondere von Strömungsmaschinen, welches die folgenden Schritte aufweist: Bereitstellung mindestens eines Schlickers, Auftragen des mindestens einen Schlickers auf einer Bauteilfläche, an der die Diffusionsschicht erstellt werden soll, Trocknung und/oder Aushärtung des mindestens einen Schlickers mit einer Wärmebehandlung bei einer ersten Temperatur und Diffusionsglühen bei einer zweiten Temperatur, wobei der Schlicker Al-haltiges Pulver und Si-haltiges Pulver und ein Bindemittel sowie ein Cr-haltiges Pulver umfasst, wobei das Cr-haltige Pulver kein sechswertiges Chrom aufweist. Außerdem umfasst die Erfindung einen entsprechenden Schlicker sowie ein Verfahren, bei dem ein Basisschlicker mit mindestens einem Halogenid, einem Cr-haltigen Pulver und einem Bindemittel in mindestens einer ersten Schicht (8) aufgebracht wird und auf der ersten Schicht mindestens eine zweite Schicht (9) mit einem Schlicker aufgebracht wird, der Al-haltiges Pulver und Si-haltiges Pulver und ein Bindemittel umfasst, wobei weder das Cr-haltige Pulver noch das Halogenid sechswertiges Chrom aufweisen.
Patent DE-102014222507-A1 (DE)
Title: Abschlusselement für Wandöffnungen
Inventor: GERDES OLIVER
IPC: E06B3/82
Filed: 2014-11-04
Abstract: Ein Abschlusselement (1) für Wandöffnungen in Gebäuden oder dergleichen bestehend aus einem in der Wandöffnung montierbaren Blendrahmen (2), einem in dessen Öffnung einsetzbaren, eine Außenseite (8) und eine Innenseite (9) aufweisenden Flügelrahmen (3) sowie einer vom Flügelrahmen (3) getragenen Füllung (5), soll so weitergebildet werden, dass innenseitig eine flächenbündige Optik entsteht, ohne dass eine aufwendige Verklebung einer von Innen vorgesehenen Aufsatzfüllung notwendig wird, so dass derartige Abschlusselemente schnell und kostengünstig hergestellt werden können. Dazu wird vorgeschlagen, dass die Füllung (5) am Flügelrahmen (3) derart befestigt ist, dass sie mit der Innenseite (9) des Flügelrahmens eine Ebene bildet, dass in dem umlaufenden Spalt (10) zwischen Flügelrahmen (3) und Füllung (5) eine T-förmige, einen Schenkel (12) sowie ein Flansch (14) aufweisende Deckleiste (13) eingesetzt ist, dass die Oberfläche des Flansches (14) der Deckleist (13) mit der Innenseite (9) des Flügelrahmens (3) eine Ebene bildet und dass die Oberfläche des Flansches (14) der Deckleiste (13) mit der Füllung (5) eine Ebene bildet.
Patent DE-102014223886-A1 (DE)
Title: MEMS-Vorrichtung
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: G01P15/125
Filed: 2014-11-24
Abstract: Eine MEMS-Vorrichtung umfasst eine feste Elektrode und eine bewegliche Elektrode, die isoliert angeordnet und durch einen Abstand von der ortsfesten Elektrode beabstandet ist. Die bewegliche Elektrode ist mittels eines oder mehrerer Abstandsstücke, die ein Isoliermaterial aufweisen, in Bezug auf die feste Elektrode aufgehängt, wobei die bewegliche Elektrode an dem einen oder den mehreren Abstandsstücken seitlich angebracht ist.
Patent DE-102014225713-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestückung von Leiterplatten sowie Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PFAFFINGER ALEXANDER
IPC: H05K13/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Zum Bestücken von Leiterplatten mittels einer Bestückungslinie sind Rüstfamilien mit zugehörigen Rüstungen vorgesehen. Jeder Rüstfamilie ist eine Anzahl Leiterplattentypen und jeder zugeordneten Rüstung eine Anzahl Bauelementetypen zugeordnet, sodass eine Leiterplatte eines Leiterplattentyps einer Rüstfamilie mittels Bauelementen der Bauelementetypen der Rüstung an der Bestückungslinie bestückt werden kann. Vorräte von Bauelementen der Bauelementtypen einer Rüstung können mittels Rüsttischen an der Bestückungslinie bereitgestellt werden. Ein Verfahren zum Bestücken der Leiterplatten umfasst Schritte des Erfassend von Leiterplattentypen, von denen Leiterplatten mit Bauelementen zugeordneter Bauelementetypen bestückt werden sollen, des Zuordnens von erfassten Leiterplattentypen zu einer vorbestimmten Anzahl von Rüstfamilien und des Optimierens der Zuordnung bezüglich eines vorbestimmten Kriteriums. Dabei erfolgt das Optimieren derart, dass die Bauelementtypen der Rüstungen aller Rüstfamilien so auf Rüsttische aufgeteilt werden können, dass wenigstens ein konstanter Rüsttisch über alle Rüstungen an der Bestückungslinie verbleiben kann. Anschließend kann eine der Rüstungen an der Bestückungslinie bereitgestellt werden und Leiterplatten eines Leiterplattentyps, der der Rüstfamilie der Rüstung zugeordnet ist, können auf der Bestückungslinie bestückt werden.
Patent DE-102014226094-A1 (DE)
Title: Presshilfsmittel für die Pulvermetallurgie
Inventor: LINDENAU RENé
IPC: C08L91/06
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Presshilfsmittel für die Pulvermetallurgie sowie eine sinterfähige Mischung, welche das Presshilfsmittel umfasst.
Patent DE-102015002305-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum dynamischen Erfassen, Bereitstellen und Darstellen von temporären Ereignissen auf Autobahnen und anderen Verkehrswegen
Inventor: NAUMANN MICHAEL
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung ist auf ein Verfahren und eine Anordnung ausgerichtet, die es ermöglicht, vor Erreichen von baustellenbezogenen Einrichtungen zu warnen und bei Unfällen, insbesondere jedoch bei Auffahrunfällen in Verbindung von Schilderwagen mit Sicherungsfahrzeug, wie sie bei Wanderbaustellen und/oder Tagesbaustellen Anwendung finden, sofort eine Unfallwarnung herauszugeben. Die erfindungsgemäße Lösung beruht auf dem Zusammenwirken eines Schilderwagens (1) und eines Sicherungsfahrzeuges (7) mit einem zentralen Anwendungsserver (22). Die Steuerungsprozesse und auch das Erkennen eines Unfalls erfolgen mittels einer entsprechend konfigurierten App. Auf dem Schilderwagen (1) ist mindestens ein Näherungssensor (2), angeordnet, der mit einem Datenmodul (6) verbunden ist, wobei die vom Näherungssensor (2) erfassten Daten zum Anwendungsserver (22) und zu einem in der Fahrerkabine (8) eines Sicherungsfahrzeug (7) angeordneten Bediendisplay (21) gesendet werden. Über das Bediendisplay (21) wird eine auf dem Sicherungsfahrzeug (7) angeordnete Warnvorrichtung mit einem höhenverstellbaren Halteelement (10) und einem optischen Warnelement (11) angesteuert, die am Sicherungsfahrzeug (7) angeordnet ist. Die Steuerungsprozesse und auch das Erkennen eines Unfalls erfolgen mittels einer entsprechend konfigurierten App.
Patent DE-102015003490-A1 (DE)
Title: Empfänger mit niedriger komplexität zur aufhebung von interferenzen zwischen spuren für einen magnetischen kanal mit mehreren eingängen und mehreren ausgängen (mimo-kanal)
Inventor: COKER JONATHAN DARREL
IPC: G11B20/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Ein Empfänger verwendet eine Vielzahl von Leseelementen, die jeweils ein Wiedergabesignal als Antwort auf eine Datenspur erzeugen, die unterhalb des jeweiligen Leseelements angeordnet ist. Jedes aus der Vielzahl von Wiedergabesignalen wird zumindest einem Raum-Zeit-Interferenzaufhebungsfilter bereitgestellt, der eine gefilterte Ausgabe erzeugt, die ein Signal maximiert, das einer der Vielzahl von Datenspuren zugeordnet ist. Die gefilterte Ausgabe wird einem eindimensionalen Viterbi-Detektor bereitgestellt, die konfiguriert ist, um als Antwort eine Ausgabe zu erzeugen, die eine Datenfolge repräsentiert, die auf eine der Vielzahl von Datenspuren geschrieben ist.
Patent DE-102015005641-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines elektronischen Bauteils
Inventor: BRYANT KEITH
IPC: G01N23/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Verfahren zum Prüfen eines elektronischen Bauteils auf Defekte mit folgenden Schritten:  Untersuchung des eines elektronischen Bauteils in einer Produktionslinie mittels Automatischer Optischer Inspektion; Bestimmung der Koordinaten von Gebieten, in denen keine Untersuchung mit der Automatischen Optischen Inspektion möglich ist; Übertragung der Koordinaten dieser Gebiete von der Produktionslinie an einen Computer; Überführung des eines elektronischen Bauteils von der Produktionslinie in eine Röntgen-Vorrichtung zur zerstörungsfreien Materialuntersuchung; Übertragung der Koordinaten der Gebiete vom Computer an diese Röntgen-Vorrichtung; Untersuchung des eines elektronischen Bauteils mittels der Röntgen-Vorrichtung nur in den Gebieten, in denen keine Untersuchung mit der Automatischen Optischen Inspektion möglich ist; Übertragung der Ergebnisse der Untersuchung in der Röntgen-Vorrichtung an den Computer; Rücküberführung des eines elektronischen Bauteils in die Produktionslinie bei einem Ergebnis, dass das eines elektronische Bauteil nicht defekt ist.
Patent DE-102015005728-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung der Feuchtebelastung von Liegenschaften
Inventor: HEINZ SEBASTIAN
IPC: G08B21/20
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Überwachung der Feuchtebelastung von Liegenschaften, umfassend wenigstens ein Messmodul, bevorzugt eine Vielzahl von Messmodulen, wobei jedes Messmodul wenigstens einen Raumluftfeuchtesensor umfasst und einen Temperatursensor umfasst, mittels dem die Temperatur auf oder nahe derjenigen Montageoberfläche messbar ist, auf welcher das Messmodul montiert ist und eine Elektronik aufweist, die eingerichtet ist, Messwerte zumindest von gemessenen Temperatur und Raumluftfeuchte sowie den Zeitpunkt der Messungen in zeitlichen Abständen zu erfassen und durch Telekommunikation zu versenden und wenigstens eine zu dem wenigstens einen Messmodul separate Datenbank zur Speicherung der Messwerte eines jeweiligen Messmoduls, die vom Messmodul durch Telekommunikation versendet sind.
Patent DE-102015005853-A1 (DE)
Title: Elektronisches System und Verfahren zur Planung und Durchführung einer mit einem Fahrzeug durchzuführenden Mission
Inventor: SCHANNE THOMAS
IPC: G06F3/14
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches System sowie ein Verfahren zur Planung und Durchführung einer mit einem Fahrzeug durchzuführenden Mission, umfassend:  – ein erstes Anzeigegerät (10), das mit einem berührungsempfindlichem Bildschirm ausgestattet ist, und zwei separate Bedienungsmodi aufweist, wobei in einem Planungsmodus der Bildschirm des ersten Anzeigegeräts (10) zur Eingabe und Ausgabe eingerichtet ist, in einem Durchführungsmodus der Bildschirm des ersten Anzeigegeräts (10) zur ausschließlich indirekten Eingabe per Gestensteuerung in der Art eines Multi-Touchpad eingerichtet ist.  – ein zweites Anzeigegerät (20),  – ein Zusammenwirken zwischen ersten und zweiten Anzeigegerät (10, 20) derart bewirkt werden kann, dass die über den Bildschirm des ersten Anzeigegeräts (10) im Durchführungsmodus vornehmbaren Eingaben zur Steuerung der Anzeige auf dem zweiten Anzeigegerät (20) dienen.
Patent DE-102015009327-A1 (DE)
Title: Passiv-Airbag mit Erzeugung einer Lose
Inventor: FISCHER KURT F
IPC: B60R21/239
Filed: 2015-07-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs weist eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzvorrichtung auf, die zwischen einer Fahrzeugoberfläche und dem Fahrzeuginsassen aufblasbar ist. Die Schutzvorrichtung weist eine vordere Bahn mit einem Abschnitt auf, der in Richtung des Insassen weist, wenn sich die Schutzvorrichtung in einem aufgeblasenen Zustand befindet. Eine Entlüftung umfasst mindestens eine Öffnung zur Freisetzung von Aufblasmedium aus der Schutzvorrichtung auf und weist einen betätigten Zustand und einen unbetätigten Zustand auf. Ein Haltegurt weist ein erstes, mit der Entlüftung verbundenes Ende zum Betätigen der Entlüftung und ein zweites, mit der Schutzvorrichtung verbundenes Ende auf. Ein mit der vorderen Bahn verbundenes Führungselement nimmt verschiebbar einen Abschnitt des Haltegurts zwischen dem ersten und zweiten Ende auf. Der erste und zweite Abschnitt des Führungselements sind lösbar miteinander verbunden und legen somit einen gelockerten Abschnitt fest. Der erste und zweite Abschnitt bleiben in Abhängigkeit der ersten Entfaltung der Schutzvorrichtung unterhalb eines vorgegebenen Ausmaßes miteinander verbunden, um zu verhindern, dass sich der Haltegurt derart spannt, dass sich die Entlüftung im unbetätigten Zustand befindet. Die weitere Entfaltung der Schutzvorrichtung bis zu dem vorgegebenen Ausmaß gibt die Verbindung zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt frei, damit sich der Haltegurt spannen und auf die Entlüftung einwirken kann, um die Entlüftung auf der Grundlage der Position des Insassen in dem Fahrzeug in den betätigten Zustand zu versetzen.
Patent DE-102015010512-A1 (DE)
Title: Abwassersammelbehälter für eine Abwasserhebeanlage
Inventor: DÖHLER HEIKO
IPC: E03F5/22
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einen Abwassersammelbehälter (4) für eine Abwasserhebeanlage (1) mit einem im Wesentlichen zylindrischen Hauptsammelraum (11), der bodenseitig zumindest eine Erweiterung (7) aufweist, in der zumindest ein Raumbereich (14) liegt, von dem das Abwasser bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Sammelbehälters (4) bedarfsweise abgesaugt wird. Dabei ist vorgesehen, dass die Unterseite (21) der Behälterdecke (20) der Erweiterung (7) zumindest abschnittsweise eine Schräge in Richtung zum Hauptsammelraum (11) hin nach oben aufweist. Dies hat den Voretil, dass Fette und Öle im Abwasser besser in den Hauptsammelraum (11) aufsteigen und nicht in der Erweiterung (7) verkleben.
Patent DE-102015010978-A1 (DE)
Title: Schutzanordnung für einen Insassen eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit der Schutzanordnung und Verfahren zur Herstellung der Schutzanordnung
Inventor: JENNY THOMAS
IPC: B60R21/217
Filed: 2015-08-26
Abstract: Schutzanordnung 1 für einen Insassen eines Fahrzeugs, mit einem Luftsackpaket 5 und mit einem Strukturbauteil 2, wobei das Strukturbauteil 2 eine Aufnahme 3 mit einer Profilgeometrie 4 für das Luftsackpaket 5 aufweist, wobei das Luftsackpaket 5 einen Aufnahmeabschnitt 6 aufweist, der in der Aufnahme 3 aufgenommen ist und/oder darin aufgenommen werden kann, wobei der Aufnahmeabschnitt 6 eine bleibende Presskontur 7 aufweist, wobei die Presskontur 7 des Aufnahmeabschnitts 6 der Profilgeometrie 4 der Aufnahme 3 entspricht und/oder gleicht.
Patent DE-102015012313-A1 (DE)
Title: Schneidevorrichtungen
Inventor: NAKASHIMA TATSUO
IPC: B23D47/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Bei einer Schneidevorrichtung (1) ist ein Schnitttiefenanschlagmechanismus (50) in einem Führungsnutloch (41a) einer Tiefenführung (41) vorgesehen. Bei dem Schnitttiefenanschlagmechanismus (50) kann durch Justieren einer Position eines Kontaktteils (51b) eines Anschlagbauteils (51) eine obere Endposition in dem Führungsnutloch (41a) geändert werden. Somit kann die obere Endposition im Wesentlichen geändert werden. Aufgrund dieser Konstruktion kann eine Schnitttiefe des drehenden Schneideblattes (12) der Schneidevorrichtung (1) akkurat und schnell positioniert werden und dementsprechend kann eine Wiederherstellbarkeit davon verbessert werden.
Patent DE-102015012847-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Zwischenlagern von Mikroben
IPC: C12N1/04
Filed: 2015-10-02
Abstract: Verfahren zum Zwischenlagern von Mikroben, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikroben mit einem Trägermedium gemischt werden und anschließend das Gemisch gekühlt gelagert wird.
Patent DE-102015015199-A1 (DE)
Title: Aktivkohlefilter für eine Tankanlage eines Kraftwagens
Inventor: HIMMEL TIMO
IPC: B60K15/035
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktivkohlefilter (10) für eine Tankanlage eines Kraftwagens, mit einem von einem gasförmigen Medium durchströmbaren Aufnahmeraum (14), in welchem wenigstens zwei in Strömungsrichtung des Mediums aufeinanderfolgende Aktivkohlebetten (32, 34) zum Zurückhalten von Kraftstoffbestandteilen aus dem Medium und wenigstens eine in Strömungsrichtung des Mediums zwischen den Aktivkohlebetten (32, 34) angeordnete Pufferzone (36) angeordnet sind, wobei die Pufferzone (36) einen Schaumstoff (38), ein erstes Vlies (40), welches auf einer einem ersten der Aktivkohlebetten (32, 34) zugewandten ersten Seite (44) des Schaumstoffes (38) angeordnet ist, und ein zweites Vlies (42) umfasst, welches auf einer dem zweiten Aktivkohlebett (34) zugewandten und der ersten Seite (44) abgewandten, zweiten Seite (46) des Schaumstoffes (38) angeordnet ist.
Patent DE-102015100537-A1 (DE)
Title: Handwischer zum manuellen Reinigen von Druckköpfen
Inventor: OLGAC ENDER
IPC: B41J2/165
Filed: 2015-01-15
Abstract: Ein Handwischer (10) zum manuellen Reinigen von Druckköpfen (100) umfasst einen Griff (12) zum Halten des Handwischers (10) sowie ein Wischelement (16), welches zum Reinigen der Düsenflächen (102) der Druckköpfe (100) über die Düsenflächen (102) hinwegbewegt wird. Ferner hat der Handwischer (10) mindestens eine Reinigungsdüse (32) zum Sprühen von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigenden Düsenflächen (102) der Druckköpfe (100) und/oder auf das Wischelement (16).
Patent DE-102015101674-A1 (DE)
Title: Halbleiterchipgehäuse mit Kontaktstiften an kurzen Seitenrändern
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-02-05
Abstract: Das Halbleiterchipgehäuse umfasst einen Halbleiterchip, einen Einkapselungskörper, der den Halbleiterchip einkapselt, einen Chipanschlussfleck und elektrische Kontaktelemente, die mit dem Halbleiterchip verbunden sind und sich auswärts erstrecken, wobei der Einkapselungskörper sechs Seitenflächen umfasst und die elektrischen Kontaktelemente sich ausschließlich durch zwei gegenüberliegende Seitenflächen erstrecken, welche die kleinsten Oberflächeninhalte von allen Seitenflächen aufweisen, wobei der Halbleiterchip auf dem Chipanschlussfleck platziert und eine Hauptfläche des Chipanschlussflecks entfernt vom Halbleiterchip mindestens teilweise zur Außenseite hin freigelegt ist.
Patent DE-102015106360-A1 (DE)
Title: Schwingmechanismus mit Winkelsensor
Inventor: PELKA JOACHIM
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-24
Abstract: Messeinrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einem Fahrzeugsitzunterteil und einem gegenüber dem Fahrzeugsitzunterteil bewegbaren Fahrzeugsitzoberteil, wobei zwischen dem Fahrzeugsitzoberteil und dem Fahrzeugsitzunterteil ein Scherengestell mit mindestens einem ersten Scherenteil und mindestens einem zweiten Scherenteil angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Scherenteil mittels einer Drehachse miteinander verbunden sind und das erste Scherenteil mit einem ersten Endbereich mittels einer Schwenkachse an dem Fahrzeugsitzunterteil schwenkbar befestigt ist, wobei in einem ersten Abschnitt des ersten Scherenteils mindestens eine Winkelsensoreinheit an dem ersten Scherenteil befestigt ist und die Winkelsensoreinheit () mittels einer beweglichen Hebelvorrichtung () mit dem Fahrzeugsitzunterteil () beweglich verbunden ist und wobei die Winkelsensoreinheit () mittels der Hebelvorrichtung () bei einer Höhenverstellung des Fahrzeugsitzoberteils () betätigbar ist.
Patent DE-102015109163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vollautomatischen Prüfen eines Ladungsträgers
Inventor: TEGTMEIER ANDRE
IPC: G01M99/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum vollautomatischen Prüfen eines im Karosseriebau Verwendung findenden Ladungsträgers. Dieses Verfahren weist folgende Verfahrensschritte auf: – Transportieren des entleerten Ladungsträgers (2) zu einem Messplatz (7), – Positionieren des entleerten Ladungsträgers (2) am Messplatz (7), – Erfassen des positionierten, entleerten Ladungsträgers (2), – Durchführen eines bezüglich des positionierten, entleerten Ladungsträgers (2) spezifischen Messprogramms und/oder spezifischen Funktionstests mittels eines Roboters (5), – Abtransportieren des entleerten Ladungsträgers (2) aus dem Bereich des Messplatzes (7). Dieses Verfahren ermöglicht die Prüfung der Funktionsfähigkeit von im Karosseriebau Verwendung findenden Ladungsträgern.
Patent DE-102015110319-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen eines Fluids in einen Gasstrom
Inventor: RIEPSHOFF MATTHIAS
IPC: F01N3/20
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen eines Fluids in einen Gasstrom, insbesondere eines Reduktionsmittels in einen Abgasstrom einer Brennkraftmaschine. Die Vorrichtung weist eine Mischkammer und eine Dosiervorrichtung auf, durch die das Fluid mittels einer Dosierspitze in von einer Schutzhülse definierten Injektionsraum einbringbar ist, der im Inneren der Kammer angeordnet ist und der mit dieser in Fluidverbindung steht. Die Schutzhülse weist eine sich in Umfangsrichtung der Schutzhülse erstreckende Zwischenkammer auf, die radial innenseitig durch eine Innenwand und radial außenseitig durch eine Außenwand begrenzt ist, wobei die Zwischenkammer über einen von der Innenwand gebildeten und an dieser ausgebildeten Spalt, insbesondere Ringspalt, mit dem Injektionsraum in Fluidverbindung steht. Die Zwischenkammer steht außerdem über zumindest eine Öffnung in der Außenwand mit der Mischkammer in Fluidverbindung.