baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011075999-B3 (DE)
Title: Fermenting dough, useful for bakery products, comprises e.g. providing fresh dough, providing contact cooling device with cooling surface, contacting total surface of dough with cooling surface, cooling dough, and terminating the cooling
Inventor: BEINEKE ANDREAS
IPC: A21C13/00
Filed: 2011-05-17
Granted: 2012-11-15
Abstract: Fermenting dough (22) for bakery products, comprises (a) providing fresh dough, (b) providing a contact cooling device (1) with a cooling surface (12), (c) contacting a total surface (26) of the dough with the cooling surface, (d) cooling the dough by heat conduction from the dough over the cooling surface in the contact cooling device, such that a layer on the surface of the dough takes on a surface temperature of below 0[deg] C, (e) terminating the cooling (105), and (f) compensating the surface temperature and the core temperature of the dough to a fermentation temperature of 0[deg] C. Fermenting dough for bakery products, comprises (a) providing fresh dough, whose fermentation process has not yet started, (b) providing a contact cooling device with a cooling surface, whose cooling surface temperature is less than 0[deg] C, (c) contacting the total surface of the dough with the cooling surface, (d) cooling the dough by heat conduction from the dough over the cooling surface in the contact cooling device, such that a layer on the surface of the dough takes on a surface temperature of below 0[deg] C, where the core of the dough always exhibits a core temperature of 0[deg] C, (e) terminating the cooling, and (f) compensating the surface temperature and the core temperature of the dough to a fermentation temperature of 0[deg] C. An independent claim is also included for the contact cooling device for fermentation process of dough for bakery products, comprising (a) at least one cooling element with at least one cooling surface, which can be contacted with the dough and which serves for heat conduction from the dough. The cooling element exhibits a cooling surface temperature of below 0[deg] C. The contact cooling device is designed such that the contact between the cooling surface and the dough is maintained only to a certain period of time such that a surface layer of the dough takes a temperature of below 0[deg] C and the core of the dough exhibits a temperature of more than 0[deg] C.
Patent DE-102011088160-B3 (DE)
Title: Bestrahlungsplanungverfahren und Bestrahlungsplanungsvorrichtung für die Partikeltherapie
Inventor: CHEN WENJING
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-12-09
Granted: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines Bestrahlungsplans für ein Zielvolumen, umfassend folgende Schritte: – Bereitstellen einer Modulationskurve, welche die Modulation von Partikelzahlen bei Zielpunkten, welche im Zielvolumen in Strahlrichtung hintereinander liegen, charakterisiert, – Ermitteln einer aktuellen Lage des Zielvolumens, – Bestimmen einer Vielzahl von aktuellen Zielpunkten, welche das Zielvolumen in seiner aktuellen Lage überdeckenden, – Zuordnen von Partikelzahlen zu den aktuellen Zielpunkten unter Verwendung der Modulationskurve. Weiterhin betrifft die Erfindung eine zur Durchführung des Verfahrens ausgebildete Bestrahlungsplanungsvorrichtung.
Patent DE-102014105597-B3 (DE)
Title: Lafette für eine Waffe bzw. Maschinenwaffe
Inventor: BRANDL GERD
IPC: F41A23/26
Filed: 2014-04-17
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine insbesondere dachseitig auf einem militärischen Fahrzeug anordbare Lafette (1) für mindestens eine Maschinenwaffe (2), wobei die Lafette (1) ein an dem Fahrzeug befestigbares Unterteil (3) und eine an dem Unterteil (3) von einer Gefechtsposition in eine Transportposition klappbar angeordnete Oberlafette (5) mit einem Waffenhöhenrichtteil (6) umfasst, über welches die Maschinenwaffe (2) von dem Antriebsstrang (7) eines mechanischen, elektrischen und/oder hydraulischen Richtantriebes (8) mit oder ohne zusätzlichen Handantrieb vom Inneren des Fahrzeuges aus höhenrichtbar ist. Um zu erreichen, dass die bei dem Abklappvorgang der Oberlafette (5) auftretende Winkel- und Längenänderung des Antriebsstranges (7) auf einfache Weise ausgeglichen wird, schlägt die Erfindung vor, dass der Antriebsstrang (7) zwei sich aneinander anschließende Antriebsstrangabschnitte (9, 10) umfasst, die über eine trennbare Kupplung (21) miteinander verbindbar sind, derart, dass in der Gefechtsposition der Oberlafette (5) die beiden Antriebsstrangabschnitte (9, 10) axial form- oder kraftschlüssig miteinander verbunden und in der Transportposition der Oberlafette (5) voneinander entkuppelt sind.
Patent DE-102015011933-B3 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung eines Bildschirms zur sicheren Darstellung von Information
Inventor: KLIPPSTEIN MARKUS
IPC: G02F1/15
Filed: 2015-09-14
Granted: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bildschirms (1) in mindestens zwei Betriebsarten B1 für einen freien Sichtmodus und B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus, umfassend die Schritte Anordnung eines schaltbaren optischen Elements (3), welches die Umschaltung zwischen den mindestens zwei Betriebsarten B1 und B2 gewährleistet, in Betrachtungsrichtung eines Betrachters (5) unmittelbar vor einem Bildschirm (1), Darstellung eines Bildinhaltes auf dem Bildschirm (1), wobei das optische Element (3) eine Vielzahl von Lamellen (4) enthält, und wobei die optische Wirkung der Lamellen (4) zwischen transparent (B1) und leuchtend (B2) dadurch geändert werden kann, dass die Lamellen (4) ansteuerbare Schichten beinhalten, welche transparent oder selbst hell leuchtend geschaltet werden können.
Patent DE-102016117567-B3 (DE)
Title: Watchdog mit Mustererkennung für wiederkehrende Lastsituationen mit einem empfangsgesteuerten Zwischenspeicher
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-09-19
Granted: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Watchdog zur Überwachung eines Prozessors (PC). Der Watchdog (WDG) sendet Botschaften (MSG) an den Prozessor (PC) der daraufhin Statusinformation über sich und ggf. Systemkomponenten (SC) und deren Testergebnisse zu vorbestimmten Zeiten als Antworten (ANS) an den Watchdog (WDG) zurücksendet. Der Watchdog weist mindestens einen Ereignisspeicher (ES) oder mindestens ein Schieberegister (SR) auf in dem der Watchdog (WDG) die Historie der Antworten (ANS) aufzeichnet und auf Muster in auftretenden fehlerhaften Antworten hin untersucht. Die Aufzeichnung wird durch ein Trigger-Ereignis veranlasst, das der Empfang einzelner Antworten und/oder das Ende von vorgesehenen Empfangszeiträumen sein können. In Abhängigkeit von den Mustern werden Signalisierungen an den Prozessor und/oder andere Systemkomponenten vorgenommen, die ggf. Maßnahmen einleiten und ihre Struktur und/oder die ausgeführten Programme und/oder die Priorität dieser Ausführungen etc. anpassen.
Patent DE-102017119580-B3 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtüre mit Einrichtung zur Verminderung des Querspiels eines Flush-Door-Handles mit erweiterten Einsatzmöglichkeiten
Inventor: WILKE ZSOLT
IPC: E05B85/14
Filed: 2017-08-25
Granted: 2018-10-11
Abstract: Kraftfahrzeugtüre (100) mit einer Betätigungsvorrichtung (1) für ein Tür-schloss der Kraftfahrzeugtüre, wobei die Betätigungsvorrichtung (1) ein mit einer Hand erfassbares Griffteil (10) auf-weist, wobei das Griffteil (10) mittels eines Mechanismus (20) von einer Ruheposition (P0) in eine Bereitschaftsposition (P1) bewegbar ist und wobei das Griffteil (10) manuell ausgehend von der Bereitschaftsposition (P1) in eine Betätigungsposition (P2) bewegbar ist, wobei die Betätigungsvorrichtung (1) eingerichtet ist, das Türschloss zu betätigen, wenn das Griffteil (10) die Betätigungsposition (P2) erreicht oder erreicht hat, wobei die Betätigungsvorrichtung (1) eine Einrichtung zur Verminderung eines Quer-spiels (s) des Griffteils (10) aufweist, wobei aufgrund der Einrichtung zur Verminderung des Querspiel (30) das Querspiel (s) in der Bereitschaftsposition (P1) gegenüber dem Querspiel (s) in einer Position zwischen der Ruheposition (P0) und der Bereitschaftsposition (P1) vermindert ist, wobei die Einrichtung zur Verminderung des Querspiels (30) des Griffteils (10) eingerichtet ist, die Verminderung des Querspiels (s) in der Bereitschaftsposition (P2) wieder ganz oder teilweise rückgängig zu machen, wenn das Griffteil (10) von der Bereitschaftsposition (P1) in die Betätigungsposition (P2) bewegt wird.
 Betätigungsvorrichtung der vorgenannten Kraftfahrzeugtüre.
Patent DE-102017212988-B3 (DE)
Title: Rohrpostbüchse zur Aufnahme von Probenröhrchen
Inventor: ZEISSLER JÖRG
IPC: G01N35/08
Filed: 2017-07-27
Granted: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrpostbüchse (10) für den Transport von mit Körperflüssigkeiten befüllten Probenröhrchen (12) entlang einer Rohrpostanlage, mit einem rohrförmigen Grundkörper (14), der beidenends eine mit einem Deckel (20) verschließbare Öffnung (18) aufweist, und mit einem im Grundkörper (14) angeordneten Magazin (28) mit mehreren Magazinsegmenten (28a, 28b, 28c), die in einer zur Magazinlängsachse (30) axialen Richtung hintereinanderliegend angeordnet sind. Die Magazinsegmente (28a, 28b, 28c) weisen jeweils mehrere Aufnahmen (34) auf, die jeweils mit einem übereinstimmenden räumlichen Verteilungsmuster an dem jeweiligen Magazinsegment (28a, 28b, 28c) angeordnet sind. Im Be- und Entladezustand der Magazinsegmente (28a, 28b, 28c jeweils) sind die Aufnahmen zueinander in axialer Richtung zueinander fluchtend angerichtet sind. Zumindest eines der Magazinsegmente (28a, 28b, 28c) ist relativ zu einem anderen der Magazinsegmente (28a, 28b, 28c) um eine Drehachse (40) aus der Be- und Entladestellung in eine Transportstellung drehbar, in der die Aufnahmen des Magazinsegments (28a, 28b, 28c) zu den Aufnahmen (34) eines jeden unmittelbar benachbart angeordneten Magazinsegments (28a, 28b, 28c) versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102018116576-B3 (DE)
Title: Flammen-Sperreinheit sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MANGOLD MATTHIAS
IPC: A62C4/02
Filed: 2018-07-09
Granted: 2019-11-07
Abstract: Um einen Wabenkörper (1) als Sperrkörper in einer Flammen-Sperreinheit (100) herzustellen und einzusetzen, bei der kein einziger Querschnitt eines Durchtritts-Kanals einen vorgegebenen Grenzwert überschreiten darf, wird erfindungsgemäß nicht der einzelne Sperrkörper (1) als gewickelter Wabenkörper (1) hergestellt, sondern aus einem sehr viel größeren, gewickelten oder geschichteten, Wabenkörper-Block (50) anschließend eine Vielzahl von Wabenkörpern (1) mit der gewünschten Querschnitts-Form heraus getrennt, beispielsweise mittels Laserschneiden. Dadurch wird das bei einem Wickel kritische Zentrum mit undefinierten Kanal Querschnitten bei den einzelnen Wabenkörpern (1) vermieden.
Patent DE-102019119262-B3 (DE)
Title: Scharnier für eine Fahrzeugtür
Inventor: DIETZ HORST
IPC: E05F5/08
Filed: 2019-07-16
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier für eine Fahrzeugtür und/oder eine Fahrzeugklappe mit einer ersten Scharnierhälfte (1) und einer zweiten Scharnierhälfte (2), zueinander durch einen gemeinsam aufgenommenen Passstab (3) verbunden sind, wobei der Passstab (3) eine Drehachse darstellt, wobei zwischen der ersten Scharnierhälfte (1) und der zweiten Scharnierhälfte (2) ein Schlingfederpaket (4) angeordnet ist, wobei der Passstab (3) durch das Schlingfederpaket (4) hindurchgreift.
Patent DE-102020118372-B3 (DE)
Title: Mehrlagige Ringelektrode mit mehreren Öffnungen und Diffusionszwischenschicht
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: A61N1/05
Filed: 2020-07-13
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für eine Ringelektrode (10), umfassend die folgenden Schritte:(a) Bereitstellen eines Außenelements (11), welches ein Außenrohr (12) umfasst; (b) Bereitstellen eines ersten Innenelements (13), welches ein erstes Innenrohr (14) mit einem ersten Kern (15) aus einem Opfermaterial umfasst, wobei ein Material des Außenelements (11) und ein Material des ersten Innenelements (13) eine zueinander ähnliche Mikrostruktur aufweisen; (c) Bereitstellen eines zweiten Innenelements (16), welches einen zweiten Kern (17) aus einem Opfermaterial umfasst; (d) Bilden eines Verbundrohres durch Anordnen des ersten Innenelements (13) und des zweiten Innenelements (16) innerhalb des Außenelements (11), wobei das erste Innenelement (13) und das zweite Innenelement (16) exzentrisch zueinander angeordnet sind; (e) Ziehen des Verbundrohres in eine Längsrichtung des Verbundrohres, wobei das Material des Außenelements (11) und das Material des ersten Innenelements (13) eine zueinander ähnliche Mikrostruktur beibehalten; (f) Abtrennen einer Verbundrohrscheibe von dem Verbundrohr; (g) Entfernen des Opfermaterials des ersten Kerns (15); und (h) Entfernen des Opfermaterials des zweiten Kerns (17), um eine Kontaktierungsöffnung (2) in der Ringelektrode (10) zu erhalten.
Patent DE-102020123992-B3 (DE)
Title: THz-Messvorrichtung und THz-Messverfahren zur Vermessung von Prüfobjekten, insbesondere Rohren
Inventor: KLOSE RALPH
IPC: G01N21/21
Filed: 2020-09-15
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine THz-Messvorrichtung (2) zur Vermessung eines Prüfobjektes (8), insbesondere eines Rohres (8), miteinem ersten THz-Transceiver (3), der einen ersten THz-Strahl (10) mit einer ersten Polarisationsebene entlang einer optischen Achse (A) durch einen Messraum (7) ausgibt,einen ersten Polarisations-Spiegel (4), der ausgebildet ist, den durch den Messraum (7) gelangten ersten THz-Strahl (10) entlang der optischen Achse (A) zurück zu dem ersten THz-Transceiver (3) zu reflektieren,einen zweiten THz-Transceiver (5), der einen zweiten THz-Strahl (11), der in einer von der ersten Polarisationsebene verschiedenen, insbesondere orthogonalen zweiten Polarisationsebene polarisiert ist auszugeben,einen zweiten Polarisations-Spiegel (6), der ausgebildet ist, den durch den Messraum (7) gelangten zweiten THz-Strahl (11) entlang der optischen Achse (A) zurück durch den Messraum (7) zu dem zweiten Transceiver (5) zu reflektieren,wobei die THz-Strahlen durch die jeweils anderen Polarisations-Spiegel ohne wesentliche Beeinflussung hindurchtreten,und die Messsignale (S1, S2) der THz-Transceiver (3, 5) zueinander in Beziehung gesetzt werden, um Schichtdicken (d1, d2) und/oder einen Brechungsindex (n) des Prüfobjektes (8) zu ermitteln.
Patent DE-102020128727-B3 (DE)
Title: Drehgeber und Verfahren zur Bestimmung einer Winkelposition
Inventor: HOPP DAVID
IPC: G01D5/26
Filed: 2020-11-02
Granted: 2021-11-25
Abstract: Es wird ein Drehgeber (10) zur Bestimmung der Winkelposition eines ersten Objekts (12) bezüglich eines relativ zu dem ersten Objekt (12) rotierenden zweiten Objekts, wobei der Drehgeber (10) eine mit dem ersten Objekt (12) verbindbare Maßverkörperung (14) mit einer inkrementellen Maßspur (16) und mehrere über den Umfang der Maßverkörperung (14) verteilt angeordnete, mit dem zweiten Objekt verbindbare Abtasteinheiten (18a-d) zum Erfassen jeweiliger Abtastsignale durch Abtasten der Maßspur (16) sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (22) aufweist, die dafür ausgebildet ist, jeweils aus den Abtastsignalen einer Abtasteinheit (18a-d) eine inkrementelle Winkelposition zu bestimmen und die inkrementellen Winkelpositionen gemeinsam weiter auszuwerten. Dabei ist die Maßspur (16) exzentrisch, der Drehgeber (10) weist mindestens drei Abtasteinheiten (18a-d) für die Bestimmung mindestens dreier inkrementeller Winkelpositionen auf, und die Steuer- und Auswertungseinheit (22) ist dafür ausgebildet, eine absolute Winkelposition durch paarweise Auswertung von mindestens zwei unterschiedlichen Paaren von inkrementellen Winkelpositionen zu bestimmen.
Patent DE-102020131283-B3 (DE)
Title: Dämpferlager zur Lagerung einer Kolbenstange eines Feder-Dämpferbeins eines Kraftfahrzeugs sowie Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRADL MICHAEL
IPC: B60G13/08
Filed: 2020-11-26
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpferlager (10) zur Lagerung einer Kolbenstange (20) eines Feder-Dämpferbeins eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Innenhülse (12), eine Außenhülse (14), einen zwischen Innen- und Außenhülse (12, 14) angeordneten Elastomerkörper (16) sowie ein die Hülsen (12, 14) und den Elastomerkörper (16) aufnehmendes Gehäuse (18). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Innenhülse (12) zwei getrennte, radial gegenüberliegend angeordnete Kammern (22, 24) aufweist, wobei die Kammern (22, 24) jeweils eine mittels des Elastomerkörpers (16) gebildete, die Kammer (22, 24) axial begrenzende elastomere Kammerwandung (22a, 24a) aufweisen, wobei die die Kammern (22, 24) axial begrenzenden elastomeren Kammerwandungen (22a, 24a) axial gegenüberliegend angeordnet sind und in Kontakt mit dem Gehäuse (18) stehen.
Patent DE-102021109324-B3 (DE)
Title: Ablagefach für eine Atemschutzmaske in einem Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Desinfizieren einer Atemschutzmaske
Inventor: FRAUENHOFER MICHAEL
IPC: A62B25/00
Filed: 2021-04-14
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ablagefach (3) für eine Atemschutzmaske (25) in einem Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Desinfizierungseinrichtung zur Desinfektion einer in dem Ablagefach (3) abgelegten Atemschutzmaske (25), wobei das Ablagefach (3) ein verschließbares Gehäuse (4) und die Desinfizierungseinrichtung eine Heizeinrichtung (6) zum Erwärmen einer in dem Ablagefach (3) abgelegten Atemschutzmaske (25) auf eine vorbestimmte Desinfizierungstemperatur umfasst.
Patent DE-102021127414-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie eine Fahrzeugsteuerung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: B60W50/10
Filed: 2021-10-21
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (30), bei dem:- außerhalb eines bestimmungsgemäßen Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs (30) ein Berühren einer Außenhaut (36) des Kraftfahrzeugs (30) durch einen Nutzer (44) erfasst (10) wird,- eine Identifikation des Nutzers (44) ermittelt (12) wird,- ein Bewegen des Kraftfahrzeugs (30) durch eine Antriebseinheit (28) des Kraftfahrzeugs (30) abhängig von der ermittelten Identifikation freigegeben (22) wird,- eine Richtung eines Bewegens des Nutzers (44) in einer Bewegungsebene (38) ermittelt (24) wird, auf der das Kraftfahrzeug (30) bewegbar ist, und- das Kraftfahrzeug (30) mittels der Antriebseinheit (28) in die ermittelte Richtung bewegt (26) wird.
Patent DE-102022004412-B3 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MATANA MAROJE
IPC: F02B37/16
Filed: 2022-11-25
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (18), über welchen wenigstens ein Brennraum (16) der Verbrennungskraftmaschine (10) mit der Luft versorgbar ist, mit einem in dem Ansaugtrakt (18) angeordneten Verdichter (20) mit einem Verdichterrad (22) zum Verdichten der den Ansaugtrakt (18) durchströmenden und dem Brennraum (16) zuzuführen Luft, und mit wenigstens einer an einer stromauf des Verdichterrads (22) angeordneten, ersten Verbindungsstelle (V1) und an einer stromab des Verdichterrads (22) angeordneten, zweiten Verbindungsstelle (V2) fluidisch mit dem Ansaugtrakt (18) verbundenen Schubumluftleitung (42), mittels welcher zumindest ein Teil der Luft an der zweiten Verbindungsstelle (V2) aus dem Ansaugtrakt (18) abzweigbar und unter Umgehung des Verdichterrads (22) zu der ersten Verbindungsstelle (V1) führbar und an der ersten Verbindungsstelle (V1) in den Ansaugtrakt (18) einleitbar ist, wobei eine Leistungselektronik (44), welche mittels der die Schubumluftleitung (42) und einen sich von der ersten Verbindungsstelle (V1) zu der zweiten Verbindungsstelle (V2) erstreckenden Bereich (B) des Ansaugtrakts (18) durchströmenden Luft zu kühlen ist.
Patent DE-3927426-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Wäsche-Behandlungsmaschine
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: H02K29/00
Filed: 1989-08-19
Granted: 2006-02-23
Abstract: Antriebseinheit
(1) für
eine Wäschebehandlungsmaschine,
insbesondere Waschmaschine (2) und/oder Trockner, mit einer mit
einer Antriebswelle (4) verbundenen Wäschetrommel und mit einem koaxial
zu der Antriebswelle (4) angeordneten Elektromotor zum Antrieb der
Antriebswelle (4), wobei der Elektromotor als kollektorloser Außenläufer-Gleichstrommotor
(30) mit einem Außenläufer-Rotor
(6) und einem inneren Stator (7) ausgebildet ist und die Antriebswelle
(4) innerhalb einer Lagerbuchse (12) drehbar gelagert und mit dem
Rotor (6) des Elektromotors verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lagerbuchse (12) einen Teil eines mit einem Behältnis (3) für die Wäschetrommel
verbindbaren Lagerkreuzes (16) darstellt und die Lagerbuchse (12)
mit dem Lagerkreuz (16) einstückig
ausgebildet ist.
Patent DE-4309056-B4 (DE)
Inventor: HAEUSLER GERD
IPC: G01J3/12
Filed: 1993-03-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-4432651-B4 (DE)
Title: Membranantrieb
Inventor: NESTLER WOLFGANG
IPC: F16K31/126
Filed: 1994-09-14
Granted: 2005-02-17
Abstract: Membranantrieb
mit  a) einem Gehäuse;  b)
einer Membran, die an ihrem radial äußeren Bereich dicht mit dem
Gehäuse
verbunden ist;  c) einem Membranteller, gegen welche die Membran
an ihrem radial inneren Bereich dicht verklemmt ist;  d) einer
einstückigen,
an beiden Enden aus dem Gehäuse ausgeführten, axial
bewegbaren Antriebsspindel, die bewegungsschlüssig mit dem Membranteller
verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet, daß  e) an der Antriebsspindel
(9) in axialem Abstand zwei radial überkragende, aufeinander zu
zeigende von den Ringen (22; 35) gebildete Anlageflächen vorgesehen
sind, wobei sich mindestens eine der beiden Anlageflächen am
Ring (35) befindet, welcher an der Arbeitsspindel (9) kraftschlüssig aber
lösbar
befestigt ist;   f) an der vom Ring (22) gebildeten Anlagefläche eine
Tellerscheibe anliegt, die eine Durchgangsbohrung (23) aufweist,
durch welche die Antriebsspindel (9) hindurchgeführt ist;  g) an der der
von dem Ring (22) gebildeten Anlagefläche gegenüberliegenden Seite der Tellerscheibe
(12) der Membranteller...
Patent DE-10015313-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Lager- oder Transportbehälters oder einer Palette aus Kunststoff
Inventor: HABEN MANFRED
IPC: B29C45/17
Filed: 2000-03-28
Granted: 2004-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Lager- oder Transportbehälters oder einer Palette aus Kunststoff mit geschlossenen Hohlräumen (22) in wenigstens einer Boden- oder Seitenwand (20; 16, 18), mit  – einem ersten Werkzeugteil (34) und einem zweiten Werkzeugteil (36), zwischen denen in geschlossenem Zustand ein Spritzraum (40) gebildet wird,  – mit einer Schiebereinrichtung, die sich in einer Ausfahrstellung in den Spritzraum (40) erstreckt und in einer Einzugsstellung in das erste Werkzeugteil (34) eingezogen ist, und  – mit einer Druckgaseinrichtung, die wenigstens eine Gasnadel(68) zur Einblasung von Gas in den Spritzraum (4U) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Schiebereinrichtung mehrere in dem ersten Werkzeugteil (34) verschiebbar gelagerte Schieber (42) umfasst, die sich in der Ausfahrstellung in den Spritzraum (40) erstrecken und in der Einzugsstellung in das erste Werkzeugteil (34) eingezogen sind, wobei benachbarte Schieber (42) in der Ausfahrstellung jeweils durch einen Nebenkanal (50) getrennt sind und die Nebenkanäle (50) in einen an die Schieber (42) angrenzenden gemeinsamen Gasverteilerkanal (48) münden, und  – sich die wenigstens eine Gasnadel (68) in einer Einblasstellung in den Gasverteilerkanal (48) erstreckt.