baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020209320-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, Befestigungsaufbau, Anordnung und Verfahren
Inventor: MAYER MANUEL
IPC: F16B2/04
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (10) für die Industrieautomatisierung zur Befestigung einer Funktionseinheit (1), insbesondere einer Ventileinheit, einer Sensoreinheit und/oder eines Zubehörteils, an einer Antriebseinheit (2), insbesondere einer pneumatischen Antriebseinheit, beispielsweise einem Antriebszylinder, oder einer elektrischen Antriebseinheit, wobei die Befestigungsvorrichtung (10) eine erste Klemmbacke (8A), eine zweite Klemmbacke (8B) und eine Welle (5) aufweist, über deren Betätigung die Klemmbacken (8A, 8B) relativ zueinander bewegt werden können, um die Klemmbacken (8A, 8B) in einer Befestigungsstruktur (14) der Antriebseinheit (2) festzuklemmen, wobei die Klemmbacken (8A, 8B) über die Betätigung der Welle (5) in eine erste Klemmbacken-Stellung versetzbar sind, in der die Klemmbacken (8A, 8B) in einer als Doppelnut ausgeführten ersten Befestigungsstruktur (14A) festgeklemmt sein können, derart, dass jede Klemmbacke (8A, 8B) in eine jeweilige Nut (21A, 21B) der Doppelnut greift.
Patent DE-102020210142-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Sensor mit Anschlagstruktur
Inventor: PRUETZ ODD-AXEL
IPC: B81B3/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mikromechanischen Sensor (100), mit einem Substrat (101), einer gegenüber dem Substrat (101) federnd auslenkbaren seismischen Masse (103) und einer am Substrat (101) ausgebildeten Anschlagstruktur (105) zum Begrenzen einer Auslenkung der seismischen Masse (103), wobei die Anschlagstruktur (105) umfasst:
 ein Wirkelement (107) mit einem Primäranschlag (109) mit einem ersten Ruheabstand (D1) zur seismischen Masse (103) und einem Sekundäranschlag (111, 113) mit einem zweiten Ruheabstand (D2) zur seismischen Masse, wobei über einen Anschlag der seismischen Masse (103) am Primäranschlag (109) das Wirkelement (107) in einen ersten Auslenkungszustand (A1) ausgelenkt ist, wobei über einen Anschlag der seismischen Masse (103) am Sekundäranschlag (111, 113) das Wirkelement (107) in einen zweiten Auslenkungszustand (A2) ausgelenkt ist, und wobei im zweiten Auslenkzustand (A2) eine Rückstellkraft des Wirkelements (107) gegenüber dem ersten Auslenkzustand (A1) erhöht ist.
Patent DE-102020211098-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Induktivitäten einer elektrischen Maschine
Inventor: BABAJANYAN ARTEM
IPC: H02P21/00
Filed: 2020-09-03
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen von Induktivitäten (30, 31) einer elektrischen Maschine (10) umfasst folgende Verfahrensschritte. Zunächst werden an Erregerwicklungen (12) anliegende Phasenspannungen (23) und durch die Erregerwicklungen (12) fließende Phasenströmen (22) gemessen. Auf Basis der Phasenspannungen (23) und der Phasenströme (22) werden in den Erregerwicklungen (12) induzierte Spannungen (24) ermittelt. Auf Basis der induzierten Spannungen (24) werden magnetischen Flussverkettungen (25) ermittelt. Die magnetischen Flussverkettungen (25) und die Phasenströme (22) werden mittels einer Park-Transformation transformiert. Induktivitäten (30, 31) der Erregerwicklungen (12) werden auf Basis der transformierten magnetischen Flussverkettungen (27) und der transformierten Phasenströme (28) bestimmt.
Patent DE-102020214014-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung zum Verspannen von Batteriezellen
Inventor: HENNIG JAKOB
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-11-09
Abstract: Um eine Batterieanordnung (10) mit einem Aufnahmeraum (11), welcher durch einen Rahmen und/oder eine Wandung (12) begrenzt ist, und mit mindestens einer im Aufnahmeraum (11) angeordneten Batteriezelle (13) zu schaffen, welche kosteneffizient ist und eine dynamische Einstellung des Verspanndrucks der Batteriezellen (13) eines Batteriesystems oder Batteriemoduls ermöglicht, wird vorgeschlagen, in den Aufnahmeraum (11) durch mindestens ein Verspannelement (20) einen zumindest in eine Raumrichtung gerichteten Verspanndruck (p_VE) einzubringen, wobei das mindestens eine Verspannelement (20) einen Hohlraum (27) zum Aufnehmen eines Fluids aufweist, durch welches der Verspanndruck (p_VE) einstellbar ist, und wobei das mindestens eine Verspannelement (20) einen Einlass (21) und einen Auslass (23) aufweist, welche in dem Hohlraum (27) münden.
Patent DE-102020214954-A1 (DE)
Title: Busschienenmodul
Inventor: OKAZAKI YUTARO
IPC: H01M50/569
Filed: 2020-11-27
Abstract: Ein Busschienenmodul aufweisend: ein Gehäuse, das sich von einem Ende zum anderen Ende erstreckt; eine Busschiene; und elektrische Leitungen. Das Gehäuse enthält einen ersten und einen zweiten Rillenabschnitt für die Führung von elektrischen Leitungen, die parallel zueinander angeordnet sind, Durchgangsabschnitte für elektrische Leitungen, die zwischen dem ersten und dem zweiten Rillenabschnitt für die Führung von elektrischen Leitungen überbrückt sind, und einen Entnahmeabschnitt für elektrische Leitungen, der in dem ersten Rillenabschnitt für die Führung von elektrischen Leitungen vorgesehen ist und von dem die elektrischen Leitungen zum anderen Ende gezogen werden. Mindestens ein Teil der elektrischen Leitungen wird von einer Position des zweiten Rillenabschnitts zur Führung von elektrischen Leitungen, die näher an dem anderen Ende als der Abschnitt zur Entnahme elektrischer Leitungen angeordnet ist, durch einen Durchgangsabschnitt für elektrische Leitungen, der näher an dem einen Ende als der Entnahmeabschnitt für elektrische Leitungen vorgesehen ist, zu dem Entnahmeabschnitt für elektrische Leitungen geführt.
Patent DE-102020216242-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Rotoranordnung
Inventor: GERSTEN RAYK
IPC: H02K1/28
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotoranordnung (1a, 1b) für eine elektrische Maschine eines Fahrzeugs, wobei die Rotoranordnung (1a, 1b) ein Rotorblechpaket (4) aufweist, und wobei die Rotoranordnung (1a, 1b) weiterhin einen sich in einer axialen Richtung (A) entlang einer Drehachse (D1) erstreckenden Rotorträger (2a,2b) mit einer radialen Außenseite (6a,6b) und mit einem Rotorträgerdurchmesser (TR) umfasst, wobei der Rotorträger (2a,2b) das Rotorblechpaket (4) trägt, welches auf der radialen Außenseite (6a,6b) des Rotorträgers (2a,2b) angeordnet ist und ein Sicherheitselement aufweist, welches an der Außenseite (6a,6b) des Rotorträgers (2a,2b) stirnseitig am Rotorblechpaket (4) angeordnet ist, wobei das Sicherheitselement als einteilig, geschlossener, rotationssymmetrischer Sicherungsring (5a,5b) mit einer axialen Ringbreite (SR) und mit zumindest einem ersten Ringdurchmesser (R1) ausgebildet ist, wobei der erste Ringdurchmesser (R1) geringer oder gleich ist als der Rotorträgerdurchmesser (TR), so dass eine verdrehsichere axiale Sicherung des Rotorblechpakets (4) bereitgestellt ist.Ferner betrifft die Erfindung zwei Herstellungsverfahren.
Patent DE-102020216431-A1 (DE)
Title: Bordnetzelement sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Bordnetzelements
Inventor: DEHN MANFRED
IPC: C08J5/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetzelement (2), dass ein durch ein Insitu-Polymerisationsverfahren hergestelltes Gusselement (20) aufweist, welches zumindest ein Einlegeteil (14) umgibt. Das Gusselement (20) und/oder dass zumindest eine Einlegeteil (14) enthält zumindest ein Additiv ausgewählt aus Schwefel, Peroxid, Bisphenol, oder einem Amin. Durch die Additive ist eine feste, stoffschlüssige und / oder chemische und damit dichte Verbindung zwischen dem Gusselement (20) und dem zumindest einen Einlegeteil (14) gewährleistet.
Patent DE-102020216462-A1 (DE)
Title: Antriebsaggregat
Inventor: AN DIMITRI
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebsaggregat (14), umfassend- einen Elektromotor (24), der einen um eine Drehachse (25) drehbaren Rotor (26) aufweist,- eine Motorsteuerung (28) zum Ansteuern des Elektromotors (24), die eine Platine (29) mit einer Leistungselektronik (30) aufweist,- ein Gehäuse (20), das einen den Elektromotor (24) aufnehmenden Grundkörper (21) und einen die Motorsteuerung (28) abdeckenden Deckel (22) aufweist, und- einen die Platine (29) tragenden Platinenhalter (32), der axial zwischen dem Grundkörper (21) und dem Deckel (22) angeordnet ist.Eine verbesserte Wärmeabfuhr bei kompakter Bauform lässt sich erreichen, wenn der Grundkörper (21) und der Deckel (22) aus Metall hergestellt sind, während der Platinenhalter (32) aus Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-102020216528-A1 (DE)
Title: Lidar-Sensor
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lidar-Sensor, welcher eine Sendeeinheit (10) und eine Ablenkeinheit (20) aufweist, wobei die Sendeeinheit (10) eingerichtet ist, einen Laserstrahl (15) zu erzeugen, dessen örtliche Strahlverteilung entlang einer Ablenkrichtung (30) der Ablenkeinheit (20) eine Doppel-Peak-Verteilung aufweist, deren Lichtenergie in einem zentralen Abschnitt (40) zwischen den beiden Peaks (50) um einen vordefinierten Faktor geringer ist, als die Lichtenergie in dazu jeweils seitlich benachbarten Abschnitten (45), welche die Peaks (50) aufweisen und wobei die Ablenkeinheit (20) eingerichtet ist, den durch die Sendeeinheit (10) erzeugten Laserstrahl (15) entlang der Ablenkrichtung (30) in ein Umfeld (60) des Lidar-Sensors abzulenken.
Patent DE-102021000309-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung und Verfahren für ein elektrisches Ladesystem eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60R1/12
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsvorrichtung (100) für ein elektrisches Ladesystem eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (200), umfassend wenigstens eine Außenspiegelanordnung (10), mit einem Spiegelfuß (14), welcher an dem Fahrzeug (200) angeordnet ist und einem Spiegelgehäuse (12), welches sich von dem Spiegelfuß (14) erstreckt und welches zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) bewegbar ist; eine elektrische Ladeschnittstelle (50), welche in dem Spiegelgehäuse (12) angeordnet ist. Das Spiegelgehäuse (12) weist eine Abdeckungseinheit (30) auf, welche dazu ausgebildet ist, in der ersten Position (P1) einen Zugang zu der elektrischen Ladeschnittstelle (50) abzudecken und in der zweiten Position (P2) den Zugang zu der elektrischen Ladeschnittstelle (50) freizugeben.Die Erfindung betrifft ferner ein elektrisch betreibbares Fahrzeug (200) mit wenigstens einer Kontaktierungsvorrichtung (100), sowie ein Verfahren zum Laden eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (200) mit einer Kontaktierungsvorrichtung (100).
Patent DE-102021000861-A1 (DE)
Title: Steuerungs- und Messgerät für Geräte und Maschinen zur Bestimmung von Raumlage und Raumkoordinaten
Inventor: MÖLLER MARC PEER MANFRED
IPC: G01C19/02
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gerät zur reproduzierbaren Bestimmung von Raumlagen und Raumkoordinaten an von Hand betriebenen Geräten. Durch den Einsatz der Erfindung, wird es ermöglicht, bestimmte Positionen zu erkennen und Prozesse und freizugeben. Positionen können mithilfe der Erfindung gespeichert und im Nachhinein analysiert werden.
Patent DE-102021004272-A1 (DE)
Title: Feuerlösch-Drohne
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B64D1/16
Filed: 2021-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine spezielle Drohne, die für Feuer-Lösch-Einsätze konzipiert ist. Im Gegensatz zu herkömmlichen Drohnen fliegt sie nicht durch elektrische Energie oder Verbrennungs-Motoren, oder durch Einsatz von Propellern, sondern sie benutzt die Druck-Energie des Löschwassers um sich hoch zu heben und zu fliegen. Sie kann ein Feuer in einem Hochgebäude wirksam von außen bekämpfen, oder sie kann bis zum Brandherd das Ende der Wasser-Schlauch transportieren, den die Feuerwehrleute dann benutzen können. Sie kann beliebig lange im Einsatz bleiben, weil sie nicht von eigenen Energie-Ressourcen abhängig ist, sondern diese vom Boden-Geräte (z.B. Feuerwehrauto oder Aggregat) gewinnt. Sie muss keine schwere Akkus nach oben transportieren und hat auch keine Propeller, die irgendwo hängen bleiben würden. Sie verfügt auch über einem Fenster-Brecher, somit kann sie auch eine Fensterscheibe durchbrechen, rein in den Raum fliegen und dort das Feuer bekämpfen. Sie ist auch mit einem Kühl-System für längere Einsätze ausgestattet, das sie gegen Erhitzung durch Feuer schützt. Die Drohne ist extrem robust und nahezu unzerstörbar.
Patent DE-102021004631-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen einer intelligenten Vorauswahl geeigneter Ladestationen zum Durchführen eines Ladestopps, Ladestopp-Planungsassistent und Fahrzeug
Inventor: BREM SIMON
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Festlegen einer intelligenten Vorauswahl geeigneter Ladestationen (1) zum Durchführen eines Ladestopps zum Aufladen einer Traktionsbatterie (2) eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs (3), wobei ein Hinweis zur Durchführung eines Ladestopps an einer geeigneten Ladestation (1) in Abhängigkeit einer erfassten Größe in Form wenigstens eines Fahrzeugbedürfnisses, Nutzerbedürfnisses und/oder Umweltfaktors ausgegeben wird.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass durch Auswerten der erfassten Größe ein Wert zumindest eines zur erfassten Größe abweichenden Fahrzeugbedürfnisses, Nutzerbedürfnisses, Umweltfaktors und/oder eines fahrtspezifischen Faktors abgeschätzt wird und zumindest eine geeignete Ladestation (1) in Abhängigkeit der erfassten Größe und des abgeschätzten Werts zur Durchführung des Ladestopps durch einen Abgleich der Bedürfnisse und/oder Faktoren mit zumindest einem ladestationsspezifischen Attribut vorgeschlagen wird.
Patent DE-102021102105-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: BOGORATS ARKADI
IPC: E05B81/30
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (2) und einer Sperrklinkenanordnung (3), wobei die Schlossfalle (2) in mindestens eine Schließstellung, insbesondere eine Hauptschließstellung und gegebenenfalls eine Vorschließstellung, in der sie jeweils in haltendem Eingriff mit einem Schließteil (4) steht, und in eine Offenstellung, in der sie das Schließteil (4) freigibt, schwenkbar ist, wobei die Sperrklinkenanordnung (3) eine mit der Schlossfalle (2) wechselwirkende, schwenkbar gelagerte Sperrklinke (5), die in eine Einfallstellung und eine Aushebestellung bringbar ist, aufweist, wobei die Sperrklinke (5) in der Einfallstellung die in der jeweiligen Schließstellung befindliche Schlossfalle (2) gegen ein Schwenken in ihre Öffnungsrichtung (8) sperrt, und in der Aushebestellung die Schlossfalle (2) in ihre Öffnungsrichtung (8) freigibt, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) einen Antriebsstrang zum, insbesondere motorgetriebenen, Bewegen der Sperrklinke (5) von ihrer Einfallstellung in ihre Aushebestellung aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Antriebsstrang zwei sequentielle Kniehebelmechanismen (K1, K2) aufweist, deren Betätigung mit einem Bewegen der Sperrklinke (5) zwischen ihrer Einfallstellung und ihrer Aushebestellung einhergeht.
Patent DE-102021102626-A1 (DE)
Title: Anordnung und Deckelsystem für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KNÖPFLE JULIAN
IPC: B60J7/04
Filed: 2021-02-04
Abstract: Eine Anordnung für ein Fahrzeugdach weist einen Deckel (6), ein Deckelinnenblech (13) und einen Deckelrahmen (8) auf, der dazu ausgebildet ist, den Deckel (6) mit einer Dachkarosserie (5) eines Kraftfahrzeugs zu koppeln. Die Anordnung umfasst weiter eine Deckelaufnahmeeinheit (10) und eine Neigungsmechanik (30), die einen Ausstellhebel (31), einen Kulissenschlitten (32) und eine Schlittenführung (37) umfasst. Der Ausstellhebel (31) ist verschwenkbar mit dem Kulissenschlitten (32) und verschwenkbar mit dem Deckelinnenblech (13) gekoppelt ist und weist dadurch eine erste und eine zweite Schwenkachse (S1, S2) auf. Der Kulissenschlitten (32) ist mittels der Schlittenführung (37) mit dem Deckelrahmen (8) gekoppelt, sodass der Deckel (6) mittels der Neigungsmechanik (30) zwischen einer ersten, eingestellten Stellung (Z1) und einer zweiten, ausgestellten Stellung (Z2) verstellbar ist. Dabei ist die Neigungsmechanik (30) so ausgebildet, dass die zweite Schwenkachse (S2) positionsfest relativ zu dem Deckel (6) ist und die erste Schwenkachse (S1) beim Überführen des Deckels (6) von der ersten Stellung (Z1) in die zweite Stellung (Z2) verschiebbar und beim Erreichen der zweiten Stellung (Z2) positionsfest relativ zu dem Kulissenschlitten (32) ist.
Patent DE-102021105210-A1 (DE)
Title: Oberflächenmodifikation von metallischen Beschichtung auf Basis von Zink im Feuerbeschichtungsprozess
Inventor: JUNGE FABIAN
IPC: C23G5/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bandförmiges oder blechförmiges, mit einer metallischen Beschichtung auf Basis von Zink schmelztauchbeschichtetes Stahlsubstrat, das eine modifizierte Oberfläche aufweist sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs mit modifizierter Oberfläche umfassend mindestens einen Verfahrensschritt der zumindest bereichsweisen Modifizierung der Oberfläche eines beschichteten, dressierten, beölten, gereinigten metallischen Stahlsubstrats mittels einer Atmosphärendruck- Plasmabehandlung besagter Oberflächenbereiche mit Sauerstoff, Luft, Formiergas oder ein Gemisch aus 2 oder mehreren dieser Gase als Prozessgas. Die Erfindung betrifft ferner die damit hergestellten Halbzeuge und/oder Stahlflachprodukte, gegebenenfalls umgeformte Halbzeuge und/oder Stahlflachprodukte sowie deren Verwendung.
Patent DE-102021106580-A1 (DE)
Title: Induktivitätsentladungstechniken für schaltersteuereinheiten
Inventor: PETERSON KARL DAVID
IPC: H03K17/687
Filed: 2021-03-17
Abstract: Es werden Techniken beschrieben, um das Ausschalten eines Durchlasstransistors, der an eine induktive Last gekoppelt ist und im Falle eines Fehlers auf der Lastseite durch eine Steuereinheit für „Hot Swap“ oder Wechseln gesteuert wird, zu verzögern. Eine aktive Schaltungsanordnung kann das Gate des Durchlasstransistors, z. B. ein Feldeffekttransistor (FET), steuern, wenn die induktive Last deaktiviert wird, und eine Rückkopplungsschleife kann die Gate-Spannung des Durchlasstransistors servosteuern, um sicherzustellen, dass seine Source eine Bezugsspannung nicht unterschreitet.
Patent DE-102021106925-A1 (DE)
Title: Strickverfahren zur erhöhten trennung von gewebeschichtenvon angebundenen abstandsgeweben
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: D04B1/22
Filed: 2021-03-20
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Abstandsgewebes umfasst Durchführen, über eine Strickmaschine, eines iterativen Prozesses. Der iterative Prozess umfasst: Stricken eines Haltefadens von einem ersten Punkt zu einem zweiten Punkt auf einer ersten Gewebeschicht; Strecken des Haltefadens von dem zweiten Punkt zu einem dritten Punkt auf einer zweiten Gewebeschicht, um die Bildung eines Haltefadensegments zu starten; vorübergehendes Halten des Haltefadens an dem dritten Punkt mittels einer von vorübergehenden Haltenadeln; Strecken des Haltefadens von dem dritten Punkt zu einem vierten Punkt auf der ersten Gewebeschicht; vorübergehendes Halten des Haltefadens an dem vierten Punkt mittels einer anderen der vorübergehenden Haltenadeln; Strecken des Haltefadens von dem vierten Punkt zu einem fünften Punkt auf der zweiten Gewebeschicht; und Stricken des Haltefadens von dem fünften Punkt zu einem finalen Punkt auf der zweiten Gewebeschicht. Das Haltefadensegment wird von den vorübergehenden Haltenadeln freigegeben.
Patent DE-102021108517-A1 (DE)
Title: Verfahren und Übertragungsvorrichtung zur mobilen Funkübertragung von Messdaten
Inventor: SEBEKOW MICHAEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Übertragungsvorrichtung zur mobilen Funkübertragung von Messdaten, mit einem Sender und einem Empfänger, welche ein WiFi-Übertragungsverfahren nach dem Kommunikationsstandard IEEE 802.11 ausführen. Der Sender umfasst ein Wifi-Modul, welches konfiguriert ist zum Belegen eines Vendor-Specific-Elements eines Beacon-Rahmens mit Messdaten und zum Senden des Messdaten-Beacon-Rahmens. Der Empfänger umfasst ein weiteres Wifi-Modul, welches in einem Promiscuous-Mode operiert und konfiguriert ist zum Empfangen und Aufzeichnen aller Beacon-Rahmen, zum Herausfiltern des Messdaten-Beacon-Rahmens und zum Zuordnen des Messdaten-Beacon-Rahmens zu dem jeweiligen Sender.
Patent DE-102021110027-A1 (DE)
Title: Eine Antriebswelle für ein chirurgisches Instrument
Inventor: THOMAS DANIEL
IPC: A61B17/3201
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine verbesserte Antriebswelle zur Steuerung eines Endeffektors eines chirurgischen Instruments vor, die Vorteile gegenüber dem Stand der Technik aufweist. Insbesondere umfasst die Antriebswelle zwei separate längliche Elemente, die jeweils einen Flansch an ihrem proximalen Ende aufweisen, um die seitliche Bewegung der Antriebswelle zu begrenzen, wenn sie in einer äußeren Welle des Instruments eingebaut ist. Die Abmessungen der Flansche sind so gewählt, dass sie mit minimalem Spiel in die äußere Welle passen. Dadurch kann die Antriebswelle in Längsrichtung innerhalb der äußeren Welle bewegt werden, um einen Endeffektor zu betätigen, während jede seitliche Bewegung minimiert wird. Dadurch wird ein Kippen des Endeffektors bei der Betätigung verhindert. Die Antriebselemente sind vorzugsweise so angeordnet, dass sich die Flansche in entgegengesetzte Richtungen senkrecht zur Länge der Antriebswelle erstrecken. Dies verbessert die Montagefreundlichkeit und bietet innerhalb der äußeren Welle Platz für Zusätze wie Anschlussdrähte und dergleichen.
Patent DE-102021111588-A1 (DE)
Title: Rotor sowie Verfahren zum Herstellen eines Rotors
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-05-05
Abstract: Rotor, insbesondere für eine stromerregte Synchronmaschine, umfassend einen Rotorgrundkörper, welcher eine Vielzahl von Rotorzähnen aufweist, wobei die Rotorzähne mit Leitermaterial zum Formen einer Wicklung umwickelt sind, wobei das Leitermaterial Leiterenden aufweist, welche zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung über ein Kontaktelement axial gegen einen Anschlag verpresst sind, und wobei das Kontaktelement oder der Anschlag ausgelegt sind, in Umfangsrichtung zumindest zwei Leiterenden elektrisch leitend zu verbinden.
Patent DE-102021113504-A1 (DE)
Title: Angelpose und Verfahren zur Herstellung einer Angelpose
Inventor: DURST WOLFGANG
IPC: A01K93/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: Eine Angelpose (1) umfasst einen Schwimmkörper (2), durch welchen ein Stab (3) geführt ist, wobei die Größe eines Hohlraums (6) im Schwimmkörper (2) durch Verschiebung des Stabes (3) variierbar ist, und wobei ein Tag (4) zur verschiebbaren Halterung auf dem Stab (3) vorgesehen ist, wobei bei Anordnung des Tags (4) auf dem Stab (3) eine Verschiebbarkeit des Tags (4) in zwei Richtungen längs des Stabes (3) gegeben ist und das Tag (4) in mindestens zwei verschiedenen Winkelstellungen, die sich auf eine Verkippung um eine gedachte, zum Stab (3) orthogonale Kippachse beziehen, auf dem Stab (3) fixierbar ist.
Patent DE-102021114319-A1 (DE)
Title: Nachfüllstation für Spenderdose mit Transponder-Lesegerät und Spenderdose-Transponder
Inventor: SCHEUBER MICHAEL
IPC: B65D83/42
Filed: 2021-06-02
Abstract: Nachfüllstation (100), aufweisend eine Aufnahmevorrichtung (102) zum Aufnehmen einer mit einem Wirkstoff nachzufüllenden Spenderdose (104), ein Transponder-Lesegerät (106) zum Lesen von Spenderdose-bezogenen Daten eines an der Spenderdose (104) angebrachten Spenderdose-Transponders (108) selektiv dann, wenn die Spenderdose (104) an der Aufnahmevorrichtung (102) angebracht ist, und eine Steuereinrichtung (110) zum Steuern des Nachfüllens der Spenderdose (104) mit dem Wirkstoff basierend auf den gelesenen Spenderdose-bezogenen Daten.