baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222388-A1 (DE)
Title: Öldruck-Steuervorrichtung
Inventor: SASAO KAZUHIRO
IPC: F16K11/07
Filed: 2012-12-06
Abstract: Öldruck-Steuervorrichtung mit einem Ventilkörper (5) und einem in dem Ventilkörper angeordneten Schieberventil (3). Wenn der Ventilkörper an ein Fahrzeug montiert ist, ist der Ventilkörper in Luft angeordnet und hat eine konkaven Abschnitt (9), welcher Öl an einer Position speichert, die an der Oberseite liegt. Das Schieberventil hat eine Dämpferkammer (6) und eine Mündung (7), die bewirkt, dass die Dämpferkammer mit einer Außenseite in Verbindung steht. Der konkave Abschnitt ist so eingerichtet, dass er mit einem zwischen einer Hülse (1) des Schieberventils und dem Ventilkörper definierten Zwischenraum (X) in Verbindung steht, und die Mündung eröffnet sich in einem Bodenabschnitt des konkaven Abschnitts.
Patent DE-102013008199-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuervorrichtung
Inventor: FUKAO KAZUTAKA
IPC: B62K23/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Eine Fahrradsteuervorrichtung, welche vorgesehen ist mit einem Befestigungsbügel, einem ersten Hebel und einer Anpassungsanordnung. Der erste Hebel ist schwenkbar bezüglich des Befestigungsbügels um eine vierte Achse und um eine zweite Achse, welche nicht parallel zu der ersten Achse ist, angeordnet. Der erste Bügel ist bezüglich des Befestigungsbügels derart ausgestaltet, dass ein freies Ende des ersten Bügels sich dem Befestigungsbügel nähert, wenn der erste Hebel um die erste Achse von einer Ruheposition hin zu einer betätigten Position schwenkt. Die Anpassungsanordnung passt die Ruheposition des ersten Hebels bezüglich des Befestigungsbügels um eine zweite Betätigungsachse an.
Patent DE-102013008339-A1 (DE)
Title: Serversystem zur Venvaltung von Sequenzen für landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen
Inventor: LOSCH MICHAEL
IPC: G06Q50/02
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Serversystem zur Verwaltung von Sequenzen (4a–d) für landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen (2a, b, 3a, b), wobei die Sequenzen (4a–d) jeweils eine Abfolge von parametrisierten Prozessschritten (5a–f) von Arbeitsgeräten (6a–f) einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2a, b, 3a, b) umfassen, umfassend einen Server (1) mit einer Datenbank (8), in welcher ein Sequenzbestand (9) von Sequenzen (4a–d) hinterlegt ist, wobei den Sequenzen (4a–d) des Sequenzbestands (9) jeweils Sequenzkennzeichen (10a–i) zugewiesen sind, wobei die Sequenzkennzeichen (10a–i) einen oder mehrere Prozessschritte (5a–f) der jeweiligen Sequenz (4a–d) beschreiben, mit einer Netzwerkschnittstelle (11) zu einem globalen Kommunikationsnetzwerk (12, 12a), welche Netzwerkschnittstelle (11) dazu eingerichtet ist, Verbindungsanfragen eines Clients (13a–d) anzunehmen und einen verbindungsorientierten, bidirektionalen Datenkanal (14) zwischen dem Server (1) und dem Client (13a–d) herzustellen, wobei der Server (1) dazu eingerichtet ist, ein Auswahlkriterium (15) von dem Client (13a–d) über den Datenkanal (14) zu empfangen, eine Sequenz (4a) aus dem Sequenzbestand (9) basierend auf einem Vergleich des Auswahlkriteriums (15) mit den Sequenzkennzeichen (10a–i) der Sequenzen (4a–d) des Sequenzbestands (9) zu bestimmen und die bestimmte Sequenz (4a) an den Client (13a–d) über den Datenkanal (14) zu übertragen. Die Erfindung betrifft ebenso eine entsprechende Kontrollvorrichtung zur Verarbeitung von Sequenzen für landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen (2a, b, 3a, b).
Patent DE-102013010583-A1 (DE)
Title: Eingabegerät für einen berührungsempfindlichen Bildschirm
Inventor: ONUKI AOGU
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabegerät für einen berührungsempfindlichen, insbesondere kapazitiven Bildschirm, mit einem Griffteil (18) und mit einem Kontaktelement (12–12'''), das über eine auf einen Bildschirm aufsetzbare Kontaktfläche (16) verfügt, mit der Eingaben tätigbar sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Eingabegerät (10) über eine separate Positionierungshilfe (28) verfügt, insbesondere eine Positionierungshilfe, die mindestens einen Abschnitt (30) aufweist, der mit der Kontaktfläche (16) des Kontaktelements (12–12''') in einer gemeinsamen Ebene liegt oder in eine gemeinsame Ebene bringbar ist.
Patent DE-102013011877-A1 (DE)
Title: Kollimatoroptik für eine Leuchte
Inventor: BREMERICH MATTHIAS DIPL PHYS DR RER NAT
IPC: F21V5/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung umfasst unter anderem eine Kollimatoroptik (11) für eine Leuchte, mit einer Längserstreckung (L) in Axialrichtung (A) und einer Breitenerstreckung (B) in einer quer zur Axialrichtung verlaufenden Querrichtung (Q), wobei die Längserstreckung der Kollimatoroptik größer ist als die Breitenerstreckung, und mit einer in Axialrichtung verlaufenden, zylindrischen oder im Wesentlichen zylindrischen Höhlung (22) zur Aufnahme wenigstens einer LED (12), die ein Innenmaß (38) in Querrichtung (Q) aufweist, das nur einen Bruchteil der Breitenerstreckung (B) der Kollimatoroptik beträgt, und die ein Innenmaß (39) in Axialrichtung (A) aufweist, das der gesamten oder im Wesentlichen der gesamten Längserstreckung (L) der Kollimatoroptik entspricht.
Patent DE-102013012659-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prägewerkzeug zur Herstellung einer elektrotechnischen Spule
Inventor: DOMES BENEDIKT
IPC: H02K15/04
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrotechnischen Spule, wobei ein band- oder drahtförmiges Halbzeug zu einer Spule mit einer oder mehreren Wicklungen vorgewickelt wird, und wobei die vorgewickelte Spule in ein Prägewerkzeug eingelegt und beim Schließen des Prägewerkzeugs mit einem in Richtung der Spulenwicklungsachse wirkenden axialen Druck derart beaufschlagt wird, dass die Wicklungen der vorgewickelten Spule zur Erzielung der endgültigen Spulenform umgeformt werden.
Patent DE-102013016518-A1 (DE)
Title: Dreidimensionaler Baukörper
Inventor: SPIETH WERNER
IPC: E04B2/72
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen dreidimensionalen Baukörper (1), der im Wesentlichen aus plattenförmigen Materialzuschnitten (3, 4, 5) hergestellt ist, wobei benachbarte Materialzuschnitte jeweils mit einander gegenüberliegenden Seiten miteinander verbindbar oder verbunden sind. Für den erfindungsgemäßen Baukörper ist kennzeichnend, dass zumindest zwei, mit gegenüberliegenden Schmalseiten aneinander anliegende Materialzuschnitte (3, 4, 5) mittels wenigstens einem Verbindungsbeschlag (6) leimlos miteinander lösbar verbindbar sind, der (6) die aneinander anliegenden Schmalseiten der Materialzuschnitte (3, 4, 5) mittels mindestens einer Schraubverbindung zusammenhält.
Patent DE-102013020952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines für die Helligkeit und/oder für den Weißabgleich einer Bilddarstellung relevanten Parameters in einem Kamerasystem eines Kraftfahrzeugs, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
IPC: H04N5/235
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels zumindest einer Kamera (3, 4, 5, 6) des Kamerasystems (2) Bilder eines Umgebungsbereichs (9, 10, 11, 12) des Kraftfahrzeugs (1) bereitgestellt werden und mittels einer Bildverarbeitungseinrichtung (7) des Kamerasystems (2) zumindest eine Region von Interesse in den Bildern bestimmt wird und aus der zumindest einen Region von Interesse eine Bilddarstellung zur Anzeige auf einem Display (8) bereitgestellt wird, wobei durch eine Steuereinrichtung des Kamerasystems (2) zumindest ein für eine Helligkeit und/oder für einen Weißabgleich der Bilddarstellung relevanter Parameter abhängig von Bildpunkten der Region von Interesse eines aktuellen Bilds eingestellt wird. Es wird eine aktuelle Bewegungsrichtung einer in den Bildern abgebildeten Szene relativ zum Kamerasystem (2) ermittelt und überprüft, ob sich ein außerhalb der Region von Interesse liegender Teil der Szene in Richtung zur Region von Interesse bewegt. Falls ja, wird der Parameter abhängig von den Bildpunkten der Region von Interesse sowie abhängig von Bildpunkten des außerhalb der Region von Interesse liegenden Teils der Szene eingestellt.
Patent DE-102013100317-A1 (DE)
Title: Optisches Modul mit einer Klemme für eine nackte Faser
Inventor: WEBERPALS FRANK
IPC: G02B6/36
Filed: 2013-01-12
Abstract: Ein optisches Modul enthält ein Gehäuse, einen Aktor und eine Faserklemme, welche mindestens ein Federelement aufweist. Der Aktor und das Gehäuse sind in einer gleitenden Weise relativ zueinander bewegbar, so dass der Aktor eine erste Aktorposition oder eine zweite Aktorposition relativ zu dem Gehäuse einnehmen kann. Das Federelement hat einen ersten Teil, welcher in gleitendem Kontakt mit einer schrägen Oberfläche des Aktors ist, und einen zweiten Teil, welcher zwischen einer ersten Klemmenposition und einer zweiten Klemmenposition bewegbar ist in Reaktion auf eine Gleitbewegung des Aktors zwischen der ersten Aktorposition und der zweiten Aktorposition. Eine Bewegung des zweiten Teils des Federelements zu der zweiten Klemmposition reduziert eine Abmessung einer Faserpassage in dem Modul, um mit einer optischen Faser in der Faserpassage in Reibungseingriff zu gelangen.
Patent DE-102013101026-A1 (DE)
Title: Anordnung zur elektronischen Regelung für die Wasseraufbereitung über Plattenwärmetauscher
Inventor: PETRICK NICO
IPC: F28F27/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur elektronischen Regelung für die Wasseraufbereitung über Plattenwärmetauscher, welche sich insbesondere auf die Anwendung der Warmwasseraufbereitung mit einer Zirkulationsleistung konzentriert.
Patent DE-102013102060-A1 (DE)
Title: Aircraft hinge, particularly aircraft seat hinge for use in aircraft seat, has amplifying unit, enclosure unit and hinge unit, which are provided in common to aircraft component that is connected to base element in hinged state
Inventor: KIESER OLAF
IPC: B64D11/06
Filed: 2013-03-01
Abstract: The aircraft hinge (10) comprises an amplifying unit (12) for amplification of an aircraft component (14). An enclosure unit (16) enclosures the amplifying unit. A hinge unit (18) that is arranged in a fastened state is directly in contact with a base element (20). The amplifying unit, the enclosure unit and the hinge unit are provided in common to the aircraft component that is connected to the base element in a hinged state. The hinge unit is designed to be pushed in a mounting on the base element. The amplifying unit engages partially through the enclosure unit in an attached state. An independent claim is included for a method for mounting an aircraft hinge.
Patent DE-102013102168-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinheit, insbesondere für eine Parksperre eines Automatikgetriebes
Inventor: SCHERER GEORG
IPC: F15B15/26
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit, insbesondere für die Parksperre eines Automatikgetriebes, für das Verriegeln der Bewegung eines von einem Antrieb bewegbaren, insbesondere mit Druck beaufschlagbaren Kolben, wobei die Verriegelungseinheit einen Elektromagneten und mindestens ein Rastelement aufweist und das Rastelement mit dem Anker beziehungsweise der Ankerstange des Elektromagneten oder mit einem vom Anker beziehungsweise der Ankerstange gehaltenen oder an dem Anker bzw. der Ankerstange angeordneten Bolzen oder Bolzenring zusammenwirkt und der Kolben mindestens zwei voneinander entfernte Rastaufnahmen aufweist und der Kolben durch das haltende Zusammenwirken des Rastelementes mit der jeweiligen Rastaufnahme, in unterschiedlichen Lagen des Kolbens, festlegbar ist und ein mit der Verriegelungseinheit ausgestattetes Getriebe.
Patent DE-102013102533-A1 (DE)
Title: Beidseitig verstellbare hydrostatische Verstellpumpe
Inventor: LASAAR ROLF
IPC: F15B20/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Verstellpumpe (2), insbesondere Axialkolbenpumpe in Schrägscheibenbauweise, die im Fördervolumen ausgehend von einer Neutralstellung mit dem Fördervolumen Null in zwei entgegengesetzte Förderrichtungen verstellbar ist, wobei das Fördervolumen mittels einer elektrohydraulischen Stelleinrichtung (10) einstellbar ist, das mit einer Sicherheitsfunktion versehen ist, die im Fehlerfall eine Verstellung der Verstellpumpe (2) in die Neutralstellung sicherstellt. Die Aufgabe, eine derartige Verstellpumpe zur Verfügung zu stellen, die hinsichtlich des Bauaufwandes und des Bauraumbedarfs bei gleichbleibendem Sicherheitsverhalten verringert ist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die elektro-hydraulische Stelleinrichtung (10) einen einzigen elektrohydraulischen Sollwertgeber (30) zur Sollwertvorgabe des Fördervolumens der Verstellpumpe (2) umfasst und eine dem Sollwertgeber (30) nachgeschaltete elektrisch ansteuerbare Ventileinrichtung (35) vorgesehen ist, mittels der die Förderrichtungen der Verstellpumpe (2) steuerbar sind und die mit der Sicherheitsfunktion versehen ist.
Patent DE-102013107902-A1 (DE)
Title: Windabweiser für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem Windabweiser
Inventor: GEISSENHÖNER KAI
IPC: B60J7/22
Filed: 2013-07-24
Abstract: Windabweiser (10) für ein Fahrzeug, mit einem Befestigungsabschnitt (11), über welchen der Windabweiser an einer Aufnahme eines oberen Windlaufs des Fahrzeugs lösbar montierbar ist, mit einem Luftleitabschnitt (12) zur Strömungsführung, und mit einer dem Befestigungsabschnitt (11) zugeordneten Verriegelungseinrichtung (17), über welche der Windabweiser (10) lösbar an der Aufnahme des oberen Windlaufs verriegelbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (17) mindestens ein verlagerbares Verankerungselement (18) und ein mit dem jeweiligen Verankerungselement (18) derart zusammenwirkendes Betätigungselement (19) sowie Federelement (20) aufweist, dass bei unbetätigtem Betätigungselement (19) das jeweilige Federelement (20) das jeweilige Verankerungselement (18) in eine Verriegelungsposition drückt, und dass bei betätigtem Betätigungselement (19) dasselbe das jeweilige Verankerungselement (18) entgegen einer Federkraft des jeweiligen Federelements (20) in eine Entriegelungsposition drückt.
Patent DE-102013203160-A1 (DE)
Title: Automatische Anbieterempfehlung
Inventor: BAI FAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-02-26
Abstract: Ein Verfahren umfasst, dass eine Abfrage hinsichtlich einer Empfehlung bezüglich eines Anbieters einer spezifizierten Dienstleistung oder Ware an einer Lokalität durch einen aktuellen Benutzer empfangen wird. Es wird ein Profil des aktuellen Benutzers erhalten. Es werden Verfolgungsdaten entsprechend einer rückverfolgbaren Einrichtung jedes Benutzers einer Menge von Benutzern erhalten. Auf der Grundlage des Profils des aktuellen Benutzers wird eine relevante Teilmenge der Menge von Benutzern ausgewählt. Auf die Abfrage wird reagiert, indem die Empfehlung auf der Grundlage der Verfolgungsdaten erzeugt wird, die der ausgewählten relevanten Teilmenge der Benutzer entsprechen.
Patent DE-102013205378-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere Mehrstufengetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse, eine Antriebswelle, eine Abtriebswelle, zumindest vier Planetenradsätze, wobei die Planentenradsätze jeweils ein Sonnenrad, zumindest einen Planeten, einen Planetenträger und ein Hohlrad umfassen, sowie mehrere Schaltelemente in Form von zumindest drei Kupplungen und zumindest drei Bremsen, wobei die Antriebswelle über die zweite Kupplung mit dem Planetenträger des ersten Planetenradsatzes verbindbar ist und der Planetenträger des ersten Planetenradsatzes mit der zweiten Bremse verbunden ist und das Hohlrad des ersten Planetenradsatzes mit dem Planetenträger des vierten Planetenradsatzes verbunden ist und der Planetenträger des vierten Planetenradsatzes mit dem Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes verbunden ist und das Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes mit der dritten Bremse verbunden ist und der Planetenträger des dritten Planetenradsatzes mit der Abtriebswelle verbunden ist und das Hohlrad des dritten Planetenradsatzes mit dem Hohlrad des vierten Planetenradsatzes verbunden ist und die dritte Kupplung mit der ersten Bremse verbunden ist und die dritte Kupplung mit dem Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes verbunden ist.
Patent DE-102013206104-A1 (DE)
Title: Verschlusselement für ein hydraulisches Anschlusssystem
Inventor: HEITBAUM MARKUS
IPC: F16L55/11
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement für ein hydraulisches Anschlusssystem, wobei das Verschlusselement eine Außenfläche und einen Innenfläche aufweist und wobei das Verschlusselement sowohl außenseitig als Stopfen für eine Dosenöffnung verwendbar ist als auch innenseitig als Kappe mit einer Aufnahmeöffnung für ein Steckelement verwendbar ist, wobei das Steckelement mit der Dosenöffnung hydraulisch leitend verbindbar ist, und wobei eine Dosenöffnung mittels einer Dichtlippe abdichtbar ist, wobei die Dichtlippe in einem ersten Außenabschnitt der Außenfläche angeordnet ist und relativ zum ersten Außenabschnitt unter einem Winkel weg gerichtet ist. Mit dem hier vorgeschlagenen Verschlusselement ist es möglich, sowohl eine Dosenöffnung als auch ein Steckelement (gleichzeitig) abzudichten, ohne dabei selbst beschädigt zu werden beziehungsweise das Steckelement oder die Dosenöffnung zu beschädigen. Zugleich ist das Verschlusselement universell einsetzbar und schützt die Dosenöffnung beziehungsweise das Steckelement vor Verschmutzen.
Patent DE-102013206918-A1 (DE)
Title: Türanordnung mit Dämpfungsmaterial
Inventor: CARMONA AARON R
IPC: B60J5/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Es ist eine Türanordnung mit einem Griff versehen, der zwischen einer ersten Griffposition, in der die Türanordnung entriegelt ist, und einer zweiten Griffposition, in der die Türanordnung verriegelt ist, bewegbar ist. Der Griff kann auch in eine dritte Griffposition bewegbar sein, in der die Türanordnung gesperrt ist. Ein hohles Rohr ist an einem ersten Ende funktionell mit dem Griff verbunden. Ein Draht ist innerhalb des Rohres angeordnet und mit dem Griff funktionell verbunden, sodass sich der Draht innerhalb des Rohres translatorisch verschiebt, wenn der Griff bewegt wird. Ein Dämpfungsmaterial ist zwischen einer äußern Fläche des Drahtes und einer inneren Fläche des Rohres positioniert. Das Dämpfungsmaterial ist ausgestaltet, um die Bewegung des Griffes zu dämpfen. In einem Beispiel ist das Dämpfungsmaterial Silikonfett.
Patent DE-102013207566-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen von Luft sowie Schienenfahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: MAUDER MIKE
IPC: F24F3/14
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (3; 103) zum Trocknen von Luft, insbesondere für eine Druckluftanlage (4; 104) eines Schienenfahrzeugs (1; 101), mit einem Lufttrockner (12; 112), der geeignet ausgebildet ist, über einen Lufttrocknereingang (17; 117) zu trocknende Luft aufzunehmen. Zur Optimierung dieser Anordnung hinsichtlich äußerer Bedingungen, die im Bereich eines zu befahrenen schienengebundenen Verkehrsweges vorherrschen, ist eine Klimaanlage (5; 105) vorgesehen, die an einem Klimaanlagenausgang (8; 108) Luft bereitstellt, wobei der Lufttrocknereingang (17; 117) über einen Luftpfad (6; 106), der insbesondere als Luftleitung ausgebildet (6a, 6b; 106a, 106b) ist, derart mit dem Klimaanlagenausgang (8; 108) verbunden ist, dass zumindest ein Teil der von der Klimaanlage (5; 105) bereitgestellten Luft die zu trocknende Luft bildet. Die Erfindung betrifft auch ein Schienenfahrzeug (1; 101) mit einer derartigen Anordnung und ein Verfahren zum Trocknen von Luft.
Patent DE-102013209479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung eines Wafers an unmaskierten Bereichen und zuvor maskierten Bereichen zur Reduzierung einer Waferdicke
Inventor: GRILLE THOMAS
IPC: B81C1/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Ein Verfahren zur Verarbeitung eines Wafers mit mikroelektromechanischen Systemstrukturen an der ersten Hauptoberfläche beinhaltet das Aufbringen eines Maskierungsmaterials an der zweiten Hauptoberfläche und das Strukturieren des Maskierungsmaterials, um mehrere maskierte Bereiche und mehrere unmaskierte Bereiche an der zweiten Hauptoberfläche zu erhalten. Das Verfahren beinhaltet ferner das anisotrope Ätzen des Wafers von der zweiten Hauptoberfläche an den unmaskierten Bereichen, um mehrere Aussparungen zu bilden. Danach wird das Maskierungsmaterial mindestens an einigen der maskierten Bereiche entfernt, um zuvor maskierte Bereiche zu erhalten. Das Verfahren beinhaltet ferner das anisotrope Ätzen des Wafers von der zweiten Hauptoberfläche an den unmaskierten Bereichen und den zuvor maskierten Bereichen, um eine Tiefe der Aussparungen zu erhöhen und eine Dicke des Wafers an den zuvor maskierten Bereichen zu reduzieren.
Patent DE-102013209778-A1 (DE)
Title: Method for producing interactive dialog model for occupant of motor car, involves obtaining output dialog action based on special model dialog and representing output dialog action by human dialog participant
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: G10L15/22
Filed: 2013-05-27
Abstract: The method involves obtaining parameter of dialog participant feature and environment feature. A special model dialog is selected from several dialog models, so that special model dialog is associated with parameter. The output dialog action is obtained based on special model dialog and is represented by human dialog participant. Independent claims are included for the following: (1) a system for selecting dialog model and producing dialog based on selected dialog model; and (2) a system for constructing dialog model.
Patent DE-102013211097-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Kameramodul
Inventor: KLINGSHIRN ASTRID
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, das ein Kameramodul (101) zum Erfassen von ersten Bilddaten eines Kühlgutes (103) zu einem ersten Zeitpunkt und zweiten Bilddaten des Kühlgutes (103) zu einem zweiten Zeitpunkt und eine Frischebestimmungseinrichtung zum Bestimmen eines Frischezustands des Kühlgutes (103) auf Basis der ersten Bilddaten und der zweiten Bilddaten umfasst.
Patent DE-102013212226-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für eine Wischeranlage
Inventor: ROSTYNE KRIS VAN DE
IPC: B60S1/04
Filed: 2013-06-26
Abstract: Ein Befestigungselement zur Befestigung eines Wischersystems an einem Kraftfahrzeug umfasst ein erstes Haltelement zur Anbringung am Wischersystem, ein elastisches Entkopplungselement mit einer Längsachse und einer die Längsachse umlaufenden Ringnut zur Anlage des ersten Halteelements sowie ein zweites Halteelement zur axialen Anbringung des Entkopplungselements am Kraftfahrzeug. Dabei greift das zweite Halteelement derart in das Entkopplungselement ein, dass eine Rückstellkraft zwischen dem ersten Halteelement und dem zweiten Halteelement beim Verkippen kleiner als beim Verschieben aus einer Ruhelage ist.
Patent DE-102013212447-A1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur eines hinteren Federtellers
Inventor: CHOI SEUNG CHAN
IPC: B60G17/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Eine Verstärkungsstruktur eines hinteren Federsitzes für ein Fahrzeug enthält einen hinteren Federteller, der an einem hinteren Seitenelement montiert ist, und äußere und innere Verstärkungselemente, die an der Außenseite bzw. Innenseite des hinteren Federtellers vorgesehen sind, wobei ein unterer Abschnitt des äußeren Verstärkungselements erweitert ist, um ein äußeres unteres Ende des hinteren Federtellers zu bedecken.