baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001524-U1 (DE)
Title: Lernhilfe
IPC: G09B3/02
Filed: 2010-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Selbstkontrolle von Lerninhalten, umfassend wenigstens einen Informationsträger (1, 22) in Buch-, Heft- oder Blockform oder in Form eines Kartenstapels, mit mehreren, vorzugsweise untereinander verbundenen Blättern, auf denen jeweils Informationen in Form von Aufgabenfeldern (4) und jeweils zugeordneten Lösungsfeldern (5) flächig dargestellt sind, sowie eine undurchsichtige Vorrichtung zum Abdecken wenigstens eines Aufgaben- und/oder Lösungsfeldes (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass die undurchsichtige Vorrichtung zum Abdecken wenigstens eines Aufgaben- und/oder Lösungsfeldes (4, 5) als verschiebbare Manschette (7; 7') ausgebildet ist mit einer die Verschiebung bremsenden Einrichtung.
Patent DE-202010003639-U1 (DE)
Title: Antriebsfreier Übergangsförderer und Transportsystem
IPC: B65G47/52
Filed: 2010-03-15
Abstract: Antriebsfreier Übergangsförderer (100) zum Transportieren von zylinderförmigen Stücken, insbesondere von schmalen Papierrollen, in Transportrichtung (40) der rotationssymmetrischen Achse der Stücke von einem vorherigen Förderer zu einem nächsten Förderer, wobei der Übergangsförderer (100)  – einen Körper (10) und  – mindestens ein Transportorgan (200) umfasst, das mit dem Körper (10) verbunden ist und eine aufnehmende endlose Kontaktfläche (20) für das zu transportierende Stück umfasst, welche beweglich zum Körper (10) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass   mindestens zwei der Transportorgane (200) parallel in Transportrichtung (40) in der Weise angeordnet sind, dass diese sich zur horizontalen Normalen (42) der Transportrichtung (40) in einem positiven Winkel (α) zum Stützen des zylinderförmigen Stücks an zwei Seiten am Mantel befinden.
Patent DE-202010004591-U1 (DE)
Title: Verpackung mit Verschluss
IPC: A45C11/34
Filed: 2010-04-07
Abstract: Verpackung mit Verschluss, bestehend mindestens aus einem Aufnahmegehäuse und mindestens einem Verschlussteil  dadurch gekennzeichnet,  dass das Aufnahmegehäuse (1) ein Bodenteil (13) aufweist,  dass durch das Aufnahmegehäuse (1) ein Füllraum (16) ausgebildet ist,  dass in dem Füllraum (16) des Aufnahmegehäuses (1), zwischen dem Bodenteil (13) und dem Verschlussteil (2) mindestens ein Verbindungselement (3) ausgebildet ist  und dass das Verbindungselement (3) zumindest über einen Teil seiner Länge einen federelastischen Bereich (31) aufweist.
Patent DE-202010005987-U1 (DE)
Title: Textiles Laminat mit einer Barrierelage mit elastischen Eigenschaften
IPC: A41D31/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Laminat (10), aufweisend:  – mindestens eine erste textile Lage (20) und eine zweite textile Lage (30);  – wobei die erste textile Lage (20) oder die zweite textile Lage (30) mindestens eine thermisch beständige Faser aufweist;  – mindestens eine Barrierelage (40), welche zwischen der ersten textilen Lage (20) und der zweiten textilen Lage (30) angeordnet und jeweils mit der ersten textilen Lage und der zweiten textilen Lage verbunden ist;  – wobei die erste textile Lage (20) in Form einer einbettigen Maschenware oder doppelbettigen Maschenware mit Fanghenkel und die zweite textile Lage (30) in Form einer doppelbettigen Maschenware ohne Fanghenkel ausgeführt ist.
Patent DE-202010010433-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung zweier Holzbalken
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines ersten Holzbalkens (2) mit einem bzw. an einen gegenüber dem ersten Holzbalken (2) quer angeordneten zweiten Holzbalken (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einstückig ausgebildet ist, und eine erste Halteeinrichtung (4) zum Festhalten des ersten Holzbalkens (3) und eine zweite Halteeinrichtung (5) zum Festhalten des zweiten Holzbalkens (3) aufweist, und die erste Halteeinrichtung (4) gegenüber der zweiten Halteeinrichtung (5) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-202010010897-U1 (DE)
Title: Kindersitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2010-07-30
Abstract: Kindersitz (1) mit einer Sitzfläche (2) zum Aufsetzen auf einen fahrzeugeigenen Sitz (24) eines Kraftfahrzeugs und mit einer Rückenlehne (4) zum Anlehnen an die Lehne des betreffenden Fahrzeugsitzes (24), sowie mit einer Einrichtung zur Verankerung des Kindersitzes (1) an dem fahrzeugeigenen Sitz (24) unter Verwendung des betreffenden Fahrzeuggurtes, gekennzeichnet durch wenigstens eine Führungseinrichtung an dem Kindersitz (1) für den fahrzeugeigenen Gurt, mit einem Umlenkelement (18), welches der fahrzeugeigene Gurt um wenigstens 135° umgibt.
Patent DE-202010012402-U1 (DE)
Title: Kühlanordnung für ein Elektrowerkzeug
IPC: B23Q11/12
Filed: 2010-09-09
Abstract: Kühlanordnung für ein Elektrowerkzeug, aufweisend:  ein Elektrowerkzeug (10), das einen Griffabschnitt (11) besitzt, in dem sich ein Aufnahmeraum (12) befindet, wobei eine Leiterplatte (30) im Aufnahmeraum (12) vorgesehen ist, und wobei der Aufnahmeraum (12) endseitig mit einer Öffnung (13) versehen ist; und  eine Kühleinrichtung (20), die einen in die Öffnung (13) eingebauten Kühlabschnitt (21) und einen sich ausgehend von der Kühleinrichtung (20) zum Aufnahmeraum (12) hin erstreckenden Tragabschnitt (22) aufweist, wobei der Tragabschnitt (22) die Leiterplatte (30) trägt und mit der Wärmequelle (31) der Leiterplatte (30) in Berührung kommt, um die Wärmeenergie auf den Kühlabschnitt (21) zur Wärmeabfuhr zu übertragen.
Patent DE-202010012539-U1 (DE)
Title: Stellwand zur Separierung von Schüttgütern
IPC: E04H7/22
Filed: 2010-09-11
Abstract: Stellwand zur Separierung von Schuttgutern, mit einer Bodenplatte (2) und Seitenwandungen (3, 4, 5, 6), die unter Ausbildung eines zumindest teilweise mit einem Füllgut auffüllbaren Hohlraums (8) miteinander verbunden sind, zumindest einem Halteteil (13), das im Bereich der Oberkante der Stellwand (1) angeordnet ist und mittels dem die an einer auf der Oberkante der Stellwand (1) angeordneten Dachkonstruktion angreifenden Kräfte aufnehm- bzw. ableitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedem im Bereich der Oberkante der Stellwand (1) angeordneten Halteteil (13) eine Unterkonstruktion (9) zugeordnet ist, mittels der von der Dachkonstruktion zum Halteteil (13) übertragene Kräfte weiterleitbar sind.
Patent DE-202010014553-U1 (DE)
Title: Rinnenbürste
IPC: E04D13/076
Filed: 2010-10-22
Abstract: Rinnenbürste, bestehend aus einem gedrehten Bürstenkörper (1) dadurch gekennzeichnet, dass an den Körperenden ein Verbindungselement, vorzugsweise ein Verbindungsadapter (2), vorzugsweise aus Kunststoff bestehend, angebracht ist.
Patent DE-202011000462-U1 (DE)
Title: Strickleiter
IPC: E06C1/56
Filed: 2011-03-01
Abstract: Strickleiter (1), umfassend: wenigstens zwei beabstandet zueinander angeordnete Halteabschnitte (21, 22); und wenigstens eine Sprosse (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Sprosse (3) wenigstens teilweise aus Kunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-202011003507-U1 (DE)
Title: Fußbodenbalken für einen Stallfußboden und mit einemderartigen Fußbodenbalken versehener Stallfußboden
IPC: A01K1/015
Filed: 2011-03-04
Abstract: Fußbodenbalken für einen Fußboden für einen Viehstall, insbesondere einen Kälberstall, mit Seitenwänden, einer Trittfläche und einer Unterfläche, wobei der Fußbodenbalken einen Tragbalken aus Beton mit einer Deckschicht aus Gummimaterial umfasst, um eine Stehfläche für Vieh bereitzustellen, wobei die Deckschicht ein Profilteil ist, an das der Tragbalken angeformt ist und das mit sich in den Beton erstreckenden Teilen versehen ist, und sich in Längsrichtung des Profilteils und teilweise entlang der Seitenwände erstreckende, einander gegenüberliegende Eckteile umfasst, die teilweise in den Beton des Tragbalkens eingebettet sind und einen Teil der Seitenwände bilden.
Patent DE-202011050649-U1 (DE)
Title: Schaumerzeuger
IPC: A47L11/16
Filed: 2011-07-07
Abstract: Schaumerzeuger, umfassend einen Hauptkörper (10), der einen Vorderdeckel (11) und einen Hinterdeckel (12) aufweist, die miteinander verschraubt sind, wobei der Vorderdeckel (11) an der Vorderseite eine Düse (111) aufweist, die eine Durchgangsöffnung (112) besitzt, wobei der Hinterdeckel (12) im Inneren einen Aufnahmeraum (121) und an der Hinterseite einen Stutzen (122) aufweist, wobei der Stutzen (122) ein Gewinde (123) und eine Bohrung (124) besitzt, und einen Schaumbildner (20), der mindestens einen ersten Netzkörper (21) und einen zweiten Netzkörper (22) aufweist und im Aufnahmeraum (121) des Hinterdeckels (12) angeordnet ist.
Patent DE-202011052396-U1 (DE)
Title: Erdwärmesondenanordnung
IPC: F24J3/08
Filed: 2011-12-21
Abstract: Erdwärmesondenanordnung (1) zur Einbringung in einen Hohlraum (5) im Erdboden (8), bei der zwei Rohre 2, 2‘), von denen eines als Vorlauf und das andere als Rücklauf für ein diese durchströmendes Fluid vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Rohr (2, 2‘) wenigstens ein Element 4 angeordnet ist, das das in den Hohlraum (5) im Erdboden (8) eingebrachte Rohr (2, 2‘) von der Wandung (6) des Hohlraums (5) beabstandet.
Patent DE-202011100550-U1 (DE)
Title: Ohrhörer
IPC: H04R1/10
Filed: 2011-05-11
Abstract: Ohrhörer, aufweisend: eine Lautsprechereinheit (10); einen Muschelkörper (20), der hohl ausgebildet ist und der Aufnahme der Lautsprechereinheit (10) dient, wobei der Muschelkörper (20) eine Schallkammer (221) und eine Öffnung (222) aufweist, und wobei die Öffnung (222) mit der Lautsprechereinheit (10) einen spitzen Winkel einschließt; und eine Schallführungsröhre (30), die sich im Bereich der Öffnung (222) des Muschelkörpers (20) befindet, wobei deren eines Ende mit der Schallkammer (221) verbunden ist, während deren anderes Ende durch die Öffnung (222) hindurch verläuft.
Patent DE-202011102973-U1 (DE)
Title: Kühlkörper
IPC: F28F3/02
Filed: 2011-07-07
Abstract: nglicher Gestalt, in deren Zentrum die Wärmequelle (20) angeordnet ist, und mit ovalen Konvektionsöffnungen (21), die mit gleichmäßigen Abständen peripher verteilt sind, und mit Kühlrippen (3), die unter der wärmeleitenden Schicht (2) abstehen, die parallel zum langen Seite der wärmeleitenden Schicht 2 verlaufen und von gleicher Länge wie diese sind, dadurch gekennzeichnet, daß jede Konvektionsöffnung (21) parallel zur langen Seite der wärmeleitenden Schicht (2) und den Kühlrippen (3) verläuft.
Patent DE-202011104006-U1 (DE)
Title: Skalierung einer verstellbaren Tonarmbasis für Plattenspieler
IPC: G11B3/10
Filed: 2011-08-01
Abstract: Verstellbare Tonarmbasis mit Skalierung für Plattenspieler, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Skalierungen, die an der festen Basis (4), den drehbaren Tellern (1 & 2) und dem Einleger (3) angebracht sind, die Position des Tonarms auch nach einer Demontage jederzeit exakt reproduzierbar ist.
Patent DE-202011107300-U1 (DE)
Title: Bodenheizvorrichtung zur Erwärmung von Bodenflächen
IPC: F24D3/12
Filed: 2011-09-07
Abstract: Bodenheizvorrichtung, umfassend ein Plattenträgerbauteil (12), welches wenigstens eine Heizeinrichtung (14; 16) trägt, die wenigstens eine Wärmequelle (18, 20; 44) und eine Wärmeübertragungsanordnung (28; 48) umfasst, wobei die Wärmeübertragungsanordnung (28; 48) ein mit der Wärmequelle (18, 20; 44) längs eines Anbringungsabschnitts (24, 26; 46) derselben wärmeübertragungsmäßig gekoppeltes, vom Plattenbauteil (18) gesondert ausgebildetes Wärmeleitungsteil (34; 54) mit einem ersten Material mit einer ersten Wärmeleitfähigkeit und wenigstens ein vom Plattenbauteil (12) gesondert ausgebildetes Wärmekapazitätsteil (36; 56) umfasst, welches mit dem Wärmeleitungsteil (34; 54) längs eines Kopplungsabschnitts (37; 57) des Wärmekapazitätsteils (36; 56) wärmeübertragungsmäßig gekoppelt ist, wobei das Wärmekapazitätsteil (36; 56) ein zweites Material (66) mit einer zweiten Wärmeleitfähigkeit aufweist, welche niedriger ist als die erste Wärmeleitfähigkeit.
Patent DE-202012000589-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum personalisierten Anpassen eines Internet-Auftritts und Computerprogrammprodukt
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-01-23
Abstract: Einrichtung zum personalisierten Anpassen eines Internet-Auftritts, gekennzeichnet durch a) eine programmechnische Einrichtung (1c), die dazu ausgebildet ist, vorzugsweise auf Veranlassung durch eine erste Person (P1), höchst vorzugsweise eine/n Bankberater/in, das Personenprofil (1l) einer zweiten Person (P2), vorzugsweise eines/r Bankkunden/in, aufzurufen und/oder zu öffnen; b) welche programmtechnische Einrichtung weiterhin dazu ausgebildet ist, dem Personenprofil (1l) eine Anzahl von Begriffen und/oder Eigenschaften (T1–T3) hinzuzufügen oder daraus zu entfernen, vorzugsweise auf Veranlassung durch die erste Person (P1), welche Begriffe und Eigenschaften eine Lebenssituation, ein Verhalten oder die Persönlichkeit der zweiten Person (P2) symbolisieren, anhand von welchem Personenprofil eine inhaltlich auf die zweite Person (P2) abgestimmte Web-Seite (2i) logisch oder virtuell durch die programmtechnische Einrichtung erstellbar ist; c) welche programmtechnische Einrichtung weiterhin dazu ausgebildet ist, eine Kommunikationsnachricht, vorzugsweise eine elektronische Kommunikationsnachricht (5), automatisch zu generieren und zu veranlassen, dass die Kommunikationsnachricht an eine bekannte Kommunikationsadresse, vorzugsweise E-Mail-Adresse, Mobilfunknummer, Konto in...
Patent DE-202012001950-U1 (DE)
Title: Hundeklappe
IPC: A01K1/02
Filed: 2012-02-28
Abstract: Hundeklappe mit einer schwenk-/klappbaren Klappen-/Türeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappen-/Türeinheit als Pendel- oder Schwingtür mit zwei beidseitig gegeneinander vertikal schwenkbaren Türelementen (1) mit je einem Türblatt (2) ausgeführt ist.
Patent DE-202012002414-U1 (DE)
Title: Teleskopausleger
IPC: B66C23/693
Filed: 2012-03-07
Abstract: Teleskopausleger mit wenigstens zwei Teleskopschüssen, einer Kolben-Zylindereinheit zum Bewegen wenigstens eines Teleskopschusses, die ein Zylinderrohr (10) aufweist, und eine Führungsvorrichtung (1) zum Führen des Zylinderrohrs (10) innerhalb wenigstens eines Teleskopschusses, wobei die Führungsvorrichtung (1) wenigstens ein Führungsprofil (11, 11') aufweist, welches über wenigstens ein Stegbauteil (12) mit dem Zylinderrohr (10) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zylinderrohr (10) und dem Stegbauteil (12) eine Reibschlussverbindung (2) besteht.
Patent DE-202012009895-U1 (DE)
Title: Faltbare Leuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Faltbare Leuchte, deren Lampenschirm faltbar ist und deren elektrisches Bauteil (2) mindestens aus einem Kabel (4) und einer Leuchtmittelfassung (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die faltbare Leuchte vorzugsweise nur aus dem faltbaren Lampenschirm (1) und dem elektrischen Bauteil (2) besteht und deren faltbarer Lampenschirm (1) vorzugsweise aus nur einem zusammenhängenden flachen Element besteht, dessen Gesamtfläche in einzelne klappbare Segmente unterteilt ist, die beim Aufbau durch Umklappen um ein zentrales Element, vorzugsweise das elektrische Bauteil (2), herum angeordnet werden und durch Einhaken einiger Segmente zum Einhaken in das zentrale Element (5) in Position gebracht und dort gehalten werden und die einzelnen Segmente durch ihre Stellung zueinander nach dem Verbinden der letzten zu schließenden Kanten (7) den faltbaren Lampenschirm (1) als raumbildenden Volumenkörper darstellen.
Patent DE-202012010696-U1 (DE)
Title: Keramischer Kompositwerkstoff und durch diesen gebildetes Bauteil
IPC: B22D17/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Keramischer Kompositwerkstoff, aufweisend ein Grundkomposit und eine Oberflächenschicht, wobei das Grundkomposit durch einen Stoffanteil Si3N4 und einen Stoffanteil ZrO2 gebildet wird und wobei die beiden Stoffanteile miteinander vermischt vorliegen, und wobei die Oberflächenschicht oxidations- und korrosionsbeständig ausgebildet ist und aus SiO2 und ZrO2 und/oder ZrSiO4 besteht und wobei die Oberflächenschicht durch eine Wärmebehandlung des Grundkomposits und eine dadurch bewirkbare, oberflächennahe chemische Stoffumwandlung bereitgestellt wird.
Patent DE-202012013084-U1 (DE)
Title: Verpackung von Wein in Aluminiumbehältern
IPC: C12H1/12
Filed: 2012-03-26
Abstract: Gefüllter Aluminiumbehälter, der einen Wein enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Wein einen pH-Wert zwischen 2,9 und 3,5 aufweist und dass der gefüllte Weinbehälter einen molekularen Schwefeldioxidgehalt von zwischen 0,4 und 0,8 mg/L aufweist, und ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Wein vor dem Abfüllen in einem Mehrstufen-Mikrofiltrationsverfahren mikrofiltriert wurde, wobei die Filterporendurchmesser 1,0 μm oder weniger im Filtergehäuse der ersten Stufe und 0,20 μm bis 0,45 μm im Filtergehäuse mindestens einer nachfolgenden Stufe betragen.
Patent DE-202012101697-U1 (DE)
Title: Lampenschirm
IPC: F21V1/20
Filed: 2012-05-09
Abstract: Lampenschirm zur Erhöhung der Lichtleistung, aufweisend eine Lampenfassung (1) und einen Lampenschirm (2), wobei die Lampenfassung (1) eine LED-Lampe (11) und die Schraubengewinden (12) zur Verbindung mit dem Lampenschirm (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubengewinden (21) des Lampenschirms (2) zusammen mit den Schraubengewinden (12) der Lampenfassung (1) angeschraubt sind, wobei ein halbkreisförmiger Reflektor (22) zusätzlich auf dem Boden dieses Lampenschirms (2) angeordnet ist, der die Lichtleistung der LED-Lampe (11) rückstrahlen kann.
Patent DE-202012101851-U1 (DE)
Title: Hitzeschutzmantel für einen Verbinder, Verbinder und Medienleitung
IPC: F16L59/14
Filed: 2012-05-21
Abstract: Hitzeschutzmantel (2) für einen Verbinder – insbesondere Schnellverbinder (1) – einer SCR-Einrichtung und/oder für eine Medienleitung (4) einer SCR-Einrichtung, wobei der Mantel (2) zumindest ein Fasermaterial als hitzeisolierendes Material sowie zumindest eine das Fasermaterial abdeckende Schutzschicht (9) aufweist und wobei der den Verbinder und/oder die Medienleitung (4) bedeckende Mantel (2) mittels zumindest einem wieder zu öffnenden bzw. wiederverschließbaren Verschlusselement verschlossen ist.
Patent DE-202013012373-U1 (DE)
Title: Ventilsteuereinrichtung und Prozessventil
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-11-05
Abstract: Ventilsteuereinrichtung für ein Prozessventil (1) mit einer Steuerelektronik (33) zur Ansteuerung eines Antriebes (15) und einem Messsystem (34) zur Bestimmung der Lage eines sich innerhalb der Ventilsteuereinrichtung (22) befindenden und darin entlang einer geradlinigen Bewegungsrichtung (B) beweglichen Elements (32), dadurch gekennzeichnet, dass das Messsystem (34) eine Sendeanordnung (35) zum Aussenden einer elektromagnetischen Anregungswelle, einen an dem beweglichen Element befestigten Resonator (36), in welchem von der Anregungswelle eine resonante elektrische Schwingung erzeugt wird, eine Empfangsanordnung (37), in welcher eine durch die resonante elektrische Schwingung erzeugte elektromagnetische Resonanzwelle (R) ein Signal erzeugt, und eine mit Sendeanordnung (35) und Empfangsanordnung (36) verbundene Messelektronik (38), welche zur Erzeugung der Anregungswelle in der Sendeanordnung (35) und zur Bestimmung der Lage des beweglichen Elements (32) relativ zur Empfangsanordnung (37) aus dem Signal der Empfangsanordnung (37) eingerichtet ist, umfasst.
Patent DE-202013100979-U1 (DE)
Title: Oberflächenoptimierter Steckverbinder
IPC: H01R13/639
Filed: 2013-03-07
Abstract: Steckverbinder (1) bestehend aus einem Steckverbindergehäuse (2) und einem Verriegelungsmittel (3), mittels welchem das Steckverbindergehäuse (2) mit einem Gegensteckverbinder (4) mechanisch verbunden werden kann, wobei das Verriegelungsmittel (3) von außen am Steckverbindergehäuse (2) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Steckverbinder (1) zumindest ein Schutzelement (5) vorgesehen ist, und das Schutzelement (5) einen Übergangsbereich (9) zwischen Steckverbindergehäuse (2) und Verriegelungsmittel (3) verdeckt.
Patent DE-202013105461-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B1/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Befestigungselement (1), umfassend: – einen Greifteil (5), – mehrere Greifelemente (20), die sich vom Greifteil (5) aus erstrecken, – einen Trägerteil (10), der durch wenigstens eine Trägerteilwand (11) definiert ist, welche sich vom Greifteil (5) in eine Richtung entgegengesetzt zu jener der Greifelemente (20) erstreckt, wobei der Trägerteil (10) eine Trägerteilbreite hat, die kleiner ist als die Greifteilbreite des Greifteils (5), derart, dass eine obere Auskragung (12) durch den Greifteil (5) relativ zum Trägerteil (10) auf wenigstens einer Seite des Befestigungselements (1) ausgebildet ist, und – einen Verankerungsteil (15), der sich vom distalen Ende (30) von wenigstens einer Trägerteilwand (11) und parallel zum Greifteil (5) so erstreckt, dass eine untere Auskragung (35) bezüglich des Trägerteils (10) an wenigstens einer der oberen Auskragung (12) entsprechenden Seite ausgebildet ist.
Patent DE-202014001257-U1 (DE)
Title: Gewichtheber-Slipper // Untersatz für den Sportschuh. Keilartige harte Hackenerhöhung als Untersatz zum befestigen des Sportschuhs im Fersenbereich für das Gewichtheben
IPC: A43B3/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Harter Keil-Schuh-Untersatz für die Ferse als Anschnallsohle für den eigenen Sportschuh gekennzeichnet durch: – Eine harte keilförmige Sohle, die mit einer Gummischnalle und Gummilasche am eigenen Schuhwerk befestigt/angeschnallt werden kann.
Patent DE-202014001283-U1 (DE)
Title: Wandhalterung von markenspezifischen Motorrad-Seitenkoffern
IPC: B62J99/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Wandhalterung dient zum Tragen von Markenspezifischen Motorrad Seitenkoffern, dadurch gekennzeichnet, dass diese so gefertigt sind, dass sie entweder den linken oder den rechten Koffer tragen können. Des Weiteren lassen sich die Seitenkoffer an dem Halter so verschließen, das sie nur mit dem Zündschlüssel wieder entriegelt werden können, wodurch sie Diebstahlgeschützt sind.
Patent DE-202014005668-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung eines Mobilgeräts
IPC: A47L13/16
Filed: 2014-07-14
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10) zur Reinigung eines Mobilgeräts (12), insbesondere eines Smartphones oder eines Tabletcomputers, umfassend eine Trägerschicht (14) zur Anordnung einer Adhäsivschicht (22) und zur Anordnung einer Reinigungsschicht (20), wobei die Adhäsivschicht (22) zum lösbaren Anhaften an eine Oberfläche des Mobilgeräts (12), insbesondere an dessen Rückseite (32) ausgebildet ist, und wobei die Reinigungsschicht (20) zur Reinigung einer Oberfläche des Mobilgeräts (12), insbesondere einer Displayfläche (34) des Mobilgeräts (12), ausgebildet ist.
Patent DE-202014008111-U1 (DE)
Title: Ostel-Plüschtier Trabant
IPC: A63H3/02
Filed: 2014-10-09
Abstract: Das Ostel-Plüschtier „Trabant”, dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Kultfahrzeuges Trabant in der DDR in einem Textil-Plüschtier (in unterschiedlichen Farben) hergestellt wird.
Patent DE-202014008961-U1 (DE)
Title: Selbstleuchtende Steinplatte oder Steinfurnier
IPC: F21S2/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Selbstleuchtende Dünnsteinplatte (oder Steinfurnier), dadurch gekennzeichnet, dass auf eine Echtglasscheibe mittels spezieller Gravurtechnik (Innen- oder Auf-Laser-Gravur) versehen, eine Dünnsteinplatte (oder Steinfurnier) laminiert wird.
Patent DE-202014009857-U1 (DE)
Title: Vorrichtung um Wirkstoffe in die menschliche Haut in gewünschter Tiefe einzubringen ohne Injektionsnadel
IPC: A61M37/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet: Eine Injektionsvorrichtung die ohne Injektionsnadel eine Flüssigkeit bzw. Wirkstoff in oder durch die menschliche Haut flüssige Wirkstoffe steril in gewünschter Tiefe injiziert. Hier wird mittels einer mechanischen, hydraulischen, pneumathischen oder elektrischen Vorrichtung Druck auf die zu applizierende Flüssigkeit oder Wirkstoff ausgeübt.
Patent DE-202014010392-U1 (DE)
Title: Sinterrohling
IPC: A61C13/083
Filed: 2014-09-12
Abstract: Sinterrohling (1) zur Herstellung einer Dentalprothese mit zumindest einem Sintervorgang, wobei der Sinterrohling (1) zumindest einen Produktbereich (2), aus dem die Dentalprothese entsteht, und zumindest eine Verstrebung (3), welche nach dem Sintervorgang zu entfernen ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstrebung (3) zumindest eine Gleitnoppe (4) zum Abstützen der Verstrebung (3) auf einer Basisfläche (5) während des Sintervorgangs aufweist.