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Patent DE-102020203770-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Werkzeugmaschine
Inventor: NIIKURA MIHO
IPC: G05B19/406
Filed: 2020-03-24
Abstract: Ein Steuervorrichtung 7 umfasst: eine Speichereinheit 11, die ein Arbeitsprogramm 11a und einen Werkzeuglängenkorrekturbetrag speichert; eine Steuereinheit 10, die auf der Grundlage des Arbeitsprogramms 11a und des Werkzeuglängenkorrekturbetrags eine Relativbewegung zwischen einem Tisch und einer Spindel bewirkt; eine Bereichseinstelleinheit 12, die auf der Grundlage des Werkzeuglängenkorrekturbetrags einen Interferenzüberprüfungsbereich einschließlich eines von der Spindel gehaltenen Werkzeugs einstellt; und eine Interferenzbestimmungseinheit 13, die auf der Grundlage des Arbeitsprogramms 11a und des Werkzeuglängenkorrekturbetrags bestimmt, ob der Interferenzüberprüfungsbereich mit Hindernissen in der Umgebung des Werkzeugs in einem Fall interferiert oder nicht, in dem das Werkzeug und der Tisch auf der Grundlage des Arbeitsprogramms 11a und des Werkzeuglängenkorrekturbetrags zu einer Relativbewegung veranlasst werden.
Patent DE-102020206529-A1 (DE)
Title: System zum Kühlen einer Batterie eines Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITZ CLAUS
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Kühlen einer Batterie (1) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Elektrofahrzeugs, mita. einer Fahrzeugklimatisierungsanlage (2), die einen ersten Kühlkreislauf (K1) umfasst, in dem ein erstes Kühlmedium zirkuliert,b. einem zweiten Kühlkreislauf (K2), in dem ein zweites Kühlmedium zirkuliert,c. einer mit der Batterie (1) in thermischem Kontakt stehenden Kühleinheit (3), wobei die Kühleinheit (3) von dem zweiten Kühlmedium durchströmt wird,d. und mit einen Wärmetauscher (4), der von dem ersten und zweiten Kühlmedium in separaten, in thermischem Kontakt stehenden Kanälen (5, 6) durchströmt wird, wobei in dem Wärmetauscher (4) eine Wärmeabfuhr von dem zweiten Kühlmedium in Richtung des ersten Kühlmediums erfolgt.Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, insbesondere Elektrofahrzeug, umfassend ein solches System.Die Erfindung ermöglicht den Betrieb einer Fahrzeugbatterie mit hoher Betriebssicherheit und Zuverlässigkeit. Ferner ermöglicht das System somit eine verbesserte Kühleffizienz und trägt somit zu einer erhöhten Leistungseffizienz der Fahrzeugbatterie bei.
Patent DE-102020207235-A1 (DE)
Title: Scheibenverbund mit Lichtbarriere
Inventor: BUSCH CHRISTIAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenverbund mit mindestens einer Lichtbarriere, mittels derer in den Scheibenverbund eingekoppeltes Licht in seiner Ausbreitung beeinflusst werden kann. Der Scheibenverbund ist dabei mit mindestens einer Scheibe und mindestens einer Folie oder Beschichtung gebildet. Über die Kanten des Scheibenverbundes wird Licht einer Lichtquelle in die mindestens eine Scheibe und/oder die mindestens eine Folie oder Beschichtung eingekoppelt. Die mindestens eine Lichtbarriere begrenzt das Ausbreiten des eingekoppelten Lichtes und damit auch seine systembedingte Entmischung. Damit lassen sich beispielsweise Gestaltungskonzepte mit beleuchteten Scheiben verwirklichen.
Patent DE-102020212753-A1 (DE)
Title: Spulengestaltung zur zweikanaligen drahtlosen transkutanen Energieübertragung
Inventor: BRAUNSCHMID FRANZ
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gestaltung einer Ferritkernspule mit einem etwa U-förmigen und mindestens eine Leiterbahnwicklung (21) tragenden Ferrit-Grundkörper (24, 25, 26) zwecks zweikanaliger drahtloser transkutaner Übertragung von Energie auf elektromagnetischem Weg von einer erfindungsgegenständlichen sendenden äußeren Spule zu einer subkutan implantierten Spule zwecks dortiger Versorgung medizintechnischer Einrichtungen, wobei diese Energieübertragung im Betrieb mittels zweier voneinander distanzierter gegenläufiger, jeweils etwa schlauchartig eingeengter magnetischer Wechselflüsse ⌷⌷(t)] in etwa geradlinigen axialen Fortsetzungen der der Empfängerspule zugewendet frei endenden umwickelten Schenkel des etwa U-förmigen Ferrit-Grundkörpers stattfindet.
Patent DE-102021006084-A1 (DE)
Title: Kartenförmiger Datenträger mit funktionalem Modul und Verfahren zum Herstellen eines kartenförmigen Datenträgers
Inventor: KÄHKÖNEN MIKKO
IPC: G06K19/10
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen kartenförmigen Datenträger (10), insbesondere eine Smart Card, umfassend einen Kartenkörper (11) mit wenigstens einem Anordnungsbereich (12) zur Aufnahme eines funktionalen Moduls (20), wobei das funktionale Modul (20) in dem Anordnungsbereich (12) des Kartenkörpers (11) angeordnet ist, wobei das funktionale Modul (20) wenigstens einen Chip (25), eine Kontaktstruktur (21), einen Träger (23) und wenigstens eine Antenne (22) umfasst, wobei der Chip (25), die Kontaktstruktur (21) und die Antenne (22) an dem Träger (23) angeordnet sind, wobei das funktionale Modul (20) wenigstens ein, insbesondere optisch sichtbares, Funktionselement (24) zur Erhöhung der Sicherheit des kartenförmigen Datenträgers (10) umfasst, welches an dem Träger (23) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines kartenförmigen Datenträgers.
Patent DE-102021100703-A1 (DE)
Title: Thrombektomievorrichtung
Inventor: HANNES RALF
IPC: A61F2/82
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Thrombektomievorrichtung mit einer im Wesentlichen zylindrischen Struktur (1) mit einem proximalen und einem distalen Ende, die eine Vielzahl von Maschen (3, 4) aufweist, welche sich aus Streben aufbauen, mit zwei Verbindungsstreben (5, 5'), die an proximalen Maschen am proximalen Ende der zylindrischen Struktur (1) angeordnet sind und sich in Richtung proximal erstrecken, und einem proximal der zylindrischen Struktur (1) angeordneten Kopplungselement (11), mit dem die Verbindungsstreben (5, 5') verbunden sind, wobei das Kopplungselement (11) mit einem Einführdraht verbunden ist, wobei Streben der proximalen Maschen, die Verbindungsstreben (5, 5') und das Kopplungselement (11) sowie ggf. zwischen den proximalen Maschen angeordnete Spannstreben (9) eine geschlossene, ringförmige Struktur (6) ausbilden und die ringförmige Struktur (6) einen Ringmarker (12) mit einem röntgendichten Material zur Kenntlichmachung der räumlichen Lage der ringförmigen Struktur (6) umfasst. Die Erfindung ermöglicht die Visualisierung des Öffnungsverhaltens der Thrombektomievorrichtung bei Freisetzung aus einem Katheter sowie der Orientierung der Vorrichtung im Blutgefäß.
Patent DE-102021101017-A1 (DE)
Title: Wischblatt und Wischeinrichtung zur Reinigung einer Fahrzeugscheibe
Inventor: BUSS MICHAEL
IPC: B60S1/42
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischblatt (10) zur Reinigung einer Fahrzeugscheibe, mit einem sich entlang einer Längsachse (22) erstreckenden Wischblattkörper (14), mit einem mit dem Wischblattkörper (14) verbundenen Wischblattadapter (20), der ein mit dem Wischblattkörper (14) verbundenes erstes Adapterelement (31) und ein mit einem Wischarm (1) verbindbares zweites Adapterelement (32) aufweist, wobei die beiden Adapterelemente (31, 32) in einer senkrecht zur Längsachse (22) verlaufenden Richtung in einer Drehachse (34) schwenkbar zueinander angeordnet sind, und wobei das Wischblatt (10) in Flachbauweise ausgebildet ist.
Patent DE-102021105243-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug
Inventor: Krämer Stephan
IPC: B25B27/10
Filed: 2021-03-04
Abstract: Presswerkzeug und Pressring für die Verpressung eines Pressfittings. Dabei weist das Presswerkzeug zwei Pressbacken auf, welche zur Verpressung aufeinander zu bewegbar sind von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung, wobei die Pressbacken ein Verbindungselement aufweisen zur Verbindung mit jeweiligen Aufnahmeelementen des Pressrings, so dass der Pressring von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung bewegbar ist durch die Bewegung der Pressbacken zur Verpressung des Pressfittings. Dabei ist der minimale Abstand der Verbindungselemente in Offenstellung größer ist als der maximale Abstand der Aufnahmeelemente des Pressrings in Offenstellung, und der minimale Abstand der Verbindungselemente in Geschlossenstellung einem minimalen Abstand der Aufnahmeelemente des Pressrings in Geschlossenstellung entspricht. Weiterhin ist der minimale Abstand der Verbindungselemente in Offenstellung kleiner ist als der maximale Abstand der Aufnahmeelemente eines zweiten Pressrings in Offenstellung, so dass ein Verbinden mit dem zweiten Pressring verhindert wird.
Patent DE-102021113896-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freischalten eines Spielautomaten für einen potentiellen Benutzer durch eine zum Freischalten berechtigte Person
Inventor: SCHRÖER WERNER
IPC: G06F21/31
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Freischalten eines Spielautomaten für einen potentiellen Benutzer durch eine zum Freischalten berechtigte Person, mittels einer auf einem mobilen Endgerät der berechtigten Person gespeicherten Smart-App. Das Verfahren zeichnet sich durch die Verfahrensschritte:a) Erfassen des Namens, des Vornamens und des Geburtsdatums des potentiellen Benutzers in der Smart-Appb) Aufbau einer Kommunikationsverbindung mittels des mobilen Endgeräts zum Spielersperrsystem OASISc) Identifizierung und Anmeldung der Smart-App beim Spielersperrsystem OASISd) Sofern die Identifizierung und Anmeldung erfolgreich war, Abgleich der erfassten Daten des potentiellen Nutzers mit einer hinterlegten zentralen Spielersperrdateie) Sofern der potentielle Nutzer volljährig und nicht in der zentralen Sperrdatei erfasst ist, Generierung eines PIN-Freischaltcode mittels der Smart-Appf) Anzeigen mindestens eines mit der Smart-App gekoppelten, durch Eingabe des generierten PIN-Freischaltcode zum Bespielen freischaltbaren Spielautomateng) Freischalten des ausgewählten Spielautomaten durch Eingabe des generierten PIN-Freischaltcodes aus.
Patent DE-102021113903-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiger Vliesstoff, Erdungsring, umfassend einen solchen Vliesstoff und Anordnung damit
Inventor: HINTENLANG GÜNTER
IPC: D04H1/4234
Filed: 2021-05-28
Abstract: Elektrisch leitfähiger Vliesstoff, umfassend einen Roh-Vliesstoff mit einer ersten elektrischen Leitfähigkeit. Der Roh-Vliesstoff umfasst elektrisch leitfähige Partikel mit einer zweiten elektrischen Leitfähigkeit, wobei die zweite elektrische Leitfähigkeit größer als die erste elektrische Leitfähigkeit ist. Erdungsring aus einem solchen Vliesstoff.
Patent DE-102021114863-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung einer landwirtschaftlichen Erntemaschine
Inventor: FUCHS VOLKER
IPC: A01D90/04
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung (34) einer landwirtschaftlichen Erntemaschine,
 - mit einem Förderrotor (28), der mehrere in Axialrichtung des Förderrotors (28) zueinander beabstandet angeordnete Förderelemente (32) aufweist,
 - mit einer Schneideinheit (36), die mehrere in Axialrichtung des Förderrotors (28) zueinander beabstandet angeordnete Schneidelemente (38, 60) aufweist, wobei jedes Schneidelement (38) zwischen jeweils zwei benachbarten Förderelementen (32) des Förderrotors (28) positioniert ist, wobei die Schneidelemente (38, 60) als mit dem umlaufenden Förderrotor (28) zusammenarbeitende ein- und ausschwenkbare Schneidelemente (38, 60) ausgeführt sind, wobei die Schneidelemente (38, 60) mit einer mehrschichtigen Struktur (72, 74, 76) ausgeführt sind, wobei gutseitige Außenschichten (72) aus einem Kunststoffmaterial bestehen und zueinander benachbarte Schichten (72, 74, 76) miteinander verklebt sind.
Patent DE-102021116371-A1 (DE)
Title: Lackiersystem und Lackierverfahren
Inventor: TANI SHINJI
IPC: B05B12/00
Filed: 2021-06-24
Abstract: Ein Lackiersystem umfasst eine Lackiereinheit (PU1, PU2, PU3, PU4) mit einem ersten Lackierroboter (1A) und einem zweiten Lackierroboter (1B), einen Kartuschenträger (400) und einen Reinigungstank (500). Die Lackierroboter (1A, 1B) umfassen jeweils einen Roboterarm mit einem Lackiergerät. Der Kartuschenträger (400) umfasst einen Kartuschengreifteil. Ein erster Bereich entspricht einem Bereich, in dem ein beweglicher Bereich des Lackiergeräts des ersten Lackierroboters (1A) mit einem beweglichen Bereich des Kartuschengreifteils überlappt. Ein zweiter Bereich entspricht einem Bereich, in dem der bewegliche Bereich des Lackiergeräts des zweiten Lackierroboters (1B) mit dem beweglichen Bereich des Kartuschengreifteils überlappt. Der Reinigungstank (500) ist an einer Position bereitgestellt, die zumindest einen Teil des ersten Bereichs und zumindest einen Teil des zweiten Bereichs umfasst.
Patent DE-102021116570-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern einer luftkenngrösse mittels einer vielzahl von lüftungseinheiten
Inventor: ROSSMANN MARTIN
IPC: F24F7/00
Filed: 2021-06-28
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Steuern einer Luftkenngröße innerhalb eines Raumes 100 mittels einer Vielzahl von Lüftungseinheiten 10, 11, 12, wobei das Verfahren als Schritte ein Bereitstellen zumindest einer ersten Lüftungseinheit 11, die zum Einleiten eines ersten Luftstroms in einen ersten Teilbereich 101 des Raumes 100 eingerichtet ist, und einer zweiten Lüftungseinheit 12, die zum Einleiten eines zweiten Luftstroms in einen zweiten Teilbereich 102 des Raumes 100 eingerichtet ist, ein Steuern einer Luftkenngröße K 1  im ersten Teilbereich 101 des Raumes 100 durch ein Anpassen von zumindest einem Betriebsparameter B 2 ; Q 2  der zweiten Lüftungseinheit 12 und ein Bereitstellen einer ersten Wechselwirkungsfunktion f 12 ; g 12 ; h 12 , die eine Änderung der zu steuernden Luftkenngröße K 1  im ersten Teilbereich 101 in Abhängigkeit des zumindest einen Betriebsparameters B 2 ; Q 2  der zweiten Lüftungseinheit 12 beschreibt, umfasst, wobei das Anpassen des zumindest einen Betriebsparameters B 2 ; Q 2  der zweiten Lüftungseinheit 12 zum Steuern der Luftkenngröße K 1  im ersten Teilbereich 101 in Abhängigkeit der bereitgestellten ersten Wechselwirkungsfunktion f 12 ; g 12 ; h 12  erfolgt, bereit.
Patent DE-102021119462-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines optischen Messaufbaus
Inventor: WIENEKE BERNHARD
IPC: G06T7/80
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines optischen Messaufbaus mit einem Messvolumen (10) und mehreren Kameras (141, 142, 143), mittels welcher Objektpunkte (12) im Messvolumen (10) auf Bildpunkte (201, 202, 203) entsprechender Kamerabilder (161, 162, 163) abbildbar sind. Eine solche Abbildung ist mathematisch durch eine aus einer Vorkalibrierung bekannte Basis-Abbildungsfunktion beschreibbar. Das Verfahren umfasst:a) zeitgleiches Abbilden des Messvolumens (10) mittels der Kameras (141, 142, 143),b) Identifizieren derjenigen Bildpunkte (201, 202, 203), die einem auf jedem Kamerabild (161, 162, 163) abgebildeten Objektpunkt (12) zugeordnet sind,c) Ermitteln eines approximierten Objektpunktes (24), der am besten dem abgebildeten Objektpunkt (12) zum Abbildungszeitpunkt entspricht, undd) Berechnen eines für einen Fehler der Basis-Abbildungsfunktion in Bezug auf den abgebildeten Objektpunkt (12) repräsentativen Differenzvektors (28).e) Bereitstellen einer erweiterten Abbildungsfunktion, umfassend die Basis-Abbildungsfunktion und ein Korrekturvektorfeld, wobei das Korrekturvektorfeld aus einem Gitter von Stützstellen (32) besteht ist, denen Korrekturvektoren (30) zugeordnet sind, um welche zu den Stützstellen (32) korrespondierende Punkte, auf die die Abbildungsfunktion im Rahmen einer Messdatenauswertung anzuwenden ist, zusätzlich zur Anwendung der Basis-Abbildungsfunktion lokal zu verschieben sind.
Patent DE-102021123051-A1 (DE)
Title: Beheizung eines Linsenmoduls einer Kamera für ein Kraftfahrzeug
Inventor: YOUNG PATRICK
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-09-07
Abstract: Eine Kamera (2) für ein Kraftfahrzeug (1) umfasst ein Linsenmodul, einen Linsenhalterkörper (5), der mechanisch mit dem Linsenmodul verbunden ist, und ein elektrisches Heizelement (6) zu dem Heizen des Linsenmoduls. Das Heizelement (6) ist an einer dem Linsenmodul abgewandten Oberfläche des Linsenhalterkörpers (5) angeordnet und das Heizelement (6) ist über den Linsenhalterkörper (5) mit dem Linsenmodul thermisch verbunden.
Patent DE-102021123216-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Getriebe mit einer solchen Parksperrenvorrichtung
Inventor: ROST MARKUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung (1) für ein Getriebe eines Fahrzeugs, umfassend
 • ein zumindest mittelbar drehantreibbares Sperrrad (2) mit mehreren am Außenumfang (2a) verteilt angeordneten Vertiefungen (3), die zur im Wesentlichen radialen Aufnahme von Wälzkörpern (4) vorgesehen sind,
 • einen ortsfest angeordneten Flansch (5), wobei an einem Axialabschnitt (5a) des Flansches mehrere Öffnungen (6) zur Aufnahme und radialen Führung der Wälzkörper ausgebildet sind,
 • eine Mehrkontaktklinke (7), aufweisend eine der Anzahl der Wälzkörper entsprechende Anzahl Rampenkonturen (8), wobei die Rampenkonturen (8) dazu eingerichtet sind, bei einer Rotation der Mehrkontaktklinke (7) relativ zum Flansch (5) die jeweiligen Wälzkörper durch die Öffnungen (6) radial in Richtung des Sperrrades zu drücken, und
 • einen um eine Längsachse des Sperrrades betätigbaren Betätigungsschlitten (9),wobei zwischen dem Betätigungsschlitten und der Mehrkontaktklinke wenigstens ein Federelement (10a) wirksam angeordnet ist, wobei das jeweilige Federelement dazu eingerichtet ist, bei einer Drehbewegung des Betätigungsschlittens in eine erste Umfangsrichtung (U1) die Mehrkontaktklinke in die gleiche erste Umfangsrichtung derart vorzuspannen, dass ein durch die Rampenkonturen (8) initiiertes radiales Eindringen des jeweiligen Wälzkörpers (4) in jeweils eine Vertiefung (3) des Sperrrades und eine daraus resultierende Blockierung einer Rotation des Sperrrades und des Flansches (5) erfolgt.
Patent DE-102021126665-A1 (DE)
Title: Ultraschallschwingsystem mit mechanischem Resonator
Inventor: BROUET FRANCOIS
IPC: B06B1/06
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ultraschallschwingsystem (1) mit einem Konverter (6), welcher eine elektrische Wechselspannung in eine mechanische Schwingung umwandeln kann, und einer Sonotrode (2) der Masse ms, die dafür vorgesehen ist, mit der mechanischen Schwingung in Schwingung versetzt zu werden, wobei der Konverter (6) derart mit der Sonotrode (2) gekoppelt ist, dass die vom Konverter (6) erzeugte Schwingung eine Schwingungsanregung der Sonotrode (2) erzeugt, wobei das Ultraschallschwingsystem (1) dafür vorgesehen ist, mit einer Schwingung der Wellenlänge λ betrieben zu werden. Um ein Ultraschallschwingsystem bereitzustellen, bei dem die geschilderten Probleme zumindest reduziert sind, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß dass das Ultraschallschwingsystem einen mechanischen Resonator (5) der Masse mraufweist, welcher mit einer Schwingung mit der Wellenlänge λ in Resonanzschwingung gebracht werden kann, wobei die Masse mrdes Resonators (5) größer als die Masse msder Sonotrode (2) ist.
Patent DE-102021133086-A1 (DE)
Title: Multifunktionswerkzeug
Inventor: PÜRNER MARCUS
IPC: B25F1/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Multifunktionswerkzeug sowie ein Set, welches zwei Multifunktionswerkzeuge umfasst. Das Gehäuse des Multifunktionswerkzeugs ist mit einem Reifenheber versehen und ein Unterteil des Gehäuses kann als Griffstück für ein Werkzeug dienen.
Patent DE-102021133267-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb eines Fahrzeuges
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: B60L15/20
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antrieb eines Fahrzeuges, umfassend zwei elektrische Traktionsmaschinen (2, 3; 18, 19), die über je eine Getriebereduktionsstufe (7, 8) zwei Fahrzeugräder (11, 12) antreiben. Bei einem elektrischen Antrieb, der in einem kompakten axialen Bauraum integriert ist und über ein sehr hohes Drehmoment- und Leistungsgewicht verfügt, sind die zwei funktionstechnisch voneinander getrennten elektrischen Traktionsmaschinen (2, 3; 18, 19) mit einer gemeinsamen Multiphaseneinrichtung (20) zur Strom- bzw. Spannungsversorgung der beiden elektrischen Traktionsmaschinen (2, 3; 18, 19) verbunden, wobei die Multiphaseneinrichtung (20) mehr als drei Phasen (21a, b, c; 22a, b, c) zur unabhängigen Einstellung der Betriebsparameter der beiden elektrischen Traktionsmaschinen (2, 3; 18, 19) aufweist.
Patent DE-102021133871-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines dichtungselements, dichtungselement sowie verwendung eines nach einem solchen verfahren hergestellten dichtungselements
Inventor: STEINKE STEPHAN
IPC: B29C45/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dichtungselements (10) mit einer im Wesentlichen rechteckigen Grundform mit einer ersten Erstreckungsrichtung (12) und einer zweiten Erstreckungsrichtung (14) sowie einer Mehrzahl an Öffnungen (18, 20). Das erfindungsgemäße Herstellungsverfahren ist gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Herstellungsverfahren technisch einfacher und kostengünstiger, da das Dichtungselement (10) mittels einem Spritzgussverfahren oder einem Formpressverfahren in einer abgewickelten Form urgeformt wird und anschließend eine nahezu zylinderförmige Endkontur gebildet wird.Ferner betrifft die Erfindung ein nach einem solchen Verfahren hergestelltes Dichtungselement (10) sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102021200760-A1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung für einen Umfelderfassungssensor eines automatisiert betreibbaren Straßenfahrzeugs, Steuergerät für eine derartige Halterungsvorrichtung und computerimplementiertes Verfahren zum Regeln und/oder Steuern einer derartigen Halterungsvorrichtung
Inventor: ZACHARIAS BERND
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-01-28
Abstract: Halterungsvorrichtung (1) für einen Umfelderfassungssensor (S1) eines automatisiert betreibbaren Straßenfahrzeugs (2) umfassend eine kardanische Aufhängung (10) umfassend wenigstens zwei Drehachsen (X, Y) zum Aufhängen des Umfelderfassungssensors (S1), erste Aktuatoren (M1), die in Wirkverbindung mit den Drehachsen (X, Y) angeordnet sind, zum Regeln und/oder Steuern einer Winkellage des Umfelderfassungssensors (S1), und einem Tragteil (11), in dem die kardanische Aufhängung (10) angeordnet ist, wenigstens einen zweiten Aktuator (M2), der in Wirkverbindung mit dem Tragteil (11) angeordnet ist, zum Regeln und/oder Steuern einer Position und/oder einer Bewegung des Umfelderfassungssensors (S1), und ein Montageteil (12), an das der zweite Aktuator (M2) anordbar ist, zum Montieren des Tragteils (11) an dem Straßenfahrzeug, wobei im montierten Zustand der zweite Aktuator (M2) die Position und/oder Bewegung des Umfelderfassungssensors (S1) entlang einer Gierachse (2) des Straßenfahrzeugs (2) regelt und/oder steuert.
Patent DE-102021203639-A1 (DE)
Title: Lautsprechersystem, Verfahren zum Herstellen des Lautsprechersystems, Beschallungsanlage für einen Vorführbereich und Vorführbereich
Inventor: KAETEL KLAUS
IPC: H04R5/00
Filed: 2021-04-13
Abstract: Ein Lautsprechersystem umfasst: einen ersten Schallerzeuger (11) mit einer ersten Emissionsrichtung (21) und einen zweiten Schallerzeuger (12) mit einer zweiten Emissionsrichtung (22), wobei der erste Schallerzeuger (11) und der zweite Schallerzeuger (12) so zueinander angeordnet sind, dass sich die erste Emissionsrichtung (21) und die zweite Emissionsrichtung (22) in einer Schallkammer (10) schneiden; einen dritten Schallerzeuger (13) mit einer dritten Emissionsrichtung (23) und einen vierten Schallerzeuger (15) mit einer vierten Emissionsrichtung (25), wobei der dritte Schallerzeuger (13) und der vierte Schallerzeuger (15) so zueinander angeordnet sind, dass sich die dritte Emissionsrichtung (23) und die vierte Emissionsrichtung (25) in der Schallkammer (10) schneiden; und ein Gehäuse (14), das den ersten Schallerzeuger (11) und den zweiten Schallerzeuger (12), den dritten Schallerzeuger (13) und den vierten Schallerzeuger (15) und die Schallkammer (10) häust, wobei das Gehäuse (14) einen Spalt (16) aufweist, der ausgebildet ist, um eine Gaskommunikation zwischen der Schallkammer (10) und einer Umgebung des Lautsprechersystems zu ermöglichen.