baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012799-U1 (DE)
Title: Bettdecke
IPC: A47G9/02
Filed: 2009-09-21
Abstract: Bettdecke (1) aus einer Füllung (14) und einem Bezugstoff (2), deren Ränder (1a ...) von einem U-förmig angelegten Einfassband (3) abgedeckt und mit diesem mittels Verbindungsnähten (5) vernäht sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  in den Eckbereichen (2a ...)  – die Bettdecke (1) in der Aufsicht rechtwinklig ausgebildet ist, und  – das Einfassband (3) über den Eckbereich ohne Unterbrechung durchgeht mit einer untergeschlagenen Falte (4) sowohl auf der Unterseite (1a) als auch auf der Oberseite (1b) der Bettdecke (1), und  – dass die untergeschlagene Falte (4) durch die Verbindungsnaht (5) mit vernäht ist.
Patent DE-202009015192-U1 (DE)
Title: Müllbehälter mit Deckelüberschlagsicherung
IPC: B65D90/62
Filed: 2009-11-09
Abstract: Müllbehälter (1) umfassend einen Korpus (2) mit einer oberen Öffnung (3), wobei am Rand der oberen Öffnung mittels eines Scharniers (4) ein Klappdeckel (5) befestigt ist und wenigstens eine sich von unten nach oben erstreckende Betätigungsstange (6) am/im Korpus (2) angeordnet ist, die hand- und/oder fußbetätigt auf- und abbewegbar ist und deren oberes Ende (6a) innen unter dem Deckel (5) angeordnet ist, wobei der Deckel (5) öffenbar ist durch das bei der Aufwärtsbewegung der Betätigungsstange (6) von unten an den Deckel (5) angreifende obere Ende (6a) der Betätigungstange (6), welches sich bei der Deckelbewegung an dessen Unterseite in einem Kontaktierungsbereich (7) entlang bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Deckels (5) ein Verbindungselement (8) angeordnet ist, welches bei durch Stangenbetätigung geöffnetem Deckel (5) mit dem oberen Ende (6a) der Stange (6) zur Verhinderung eines Deckelüberschlags verbunden ist und bei geschlossenem Deckel (5) keine Verbindung zum oberen Ende (6a) der...
Patent DE-202009017096-U1 (DE)
Title: Straßenleuchte
IPC: F21S8/08
Filed: 2009-12-18
Abstract: Leuchte, insbesondere Straßenleuchte (8), mit einem vorzugsweise als Mast (14) oder Seilaufhängung ausgestalteten Tragelement für einen Leuchtenkörper (10) und einem Leuchtenkörper (10) mit einer oder mehreren Lichtquellen (32), dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenkörper (10) derart ausgestaltet ist, dass die eine oder die mehreren Lichtquellen (32) in ihrer räumlichen Ausrichtung, insbesondere zu einer Straße (50), und/oder ihrer Lichtstärke anpassbar sind.
Patent DE-202010000249-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Neutralisation von sauren Verbrennungskondensaten
IPC: C02F1/66
Filed: 2010-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Neutralisation von sauren Verbrennungskondensaten enthaltend – einen einen Kondensatzulauf und einen Kondensatablauf aufweisenden, mittels eines Deckels (2) verschließbaren Behälter (1), – mindestens zwei in dem Behälter (1) angeordnete Neutralisationskammern zur Aufnahme einer Schicht aus granulatförmigem Neutralisationsmittels und – in den Neutralisationskammern angeordnete Siebböden, die mit Abstand oberhalb des Behälterbodens liegen, gekennzeichnet durch eine Druckluft-Verteilereinheit zum Zuführen von Druckluft in unterhalb der Siebböden (9) liegende Bereiche.
Patent DE-202010002128-U1 (DE)
Title: Bürstenkopf zum Aufsetzen auf elektrische Zahnbürsten
IPC: A46B13/02
Filed: 2010-02-10
Abstract: Bürstenkopf für elektrische Zahnbürsten, der nach Entfernung der alten Borsten einfach auf den originalen Kopf aufgesteckt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf eine Vertiefung aufweist, die der Form des Originalkopfes entspricht.
Patent DE-202010003117-U1 (DE)
Title: Steckverbindervorrichtung mit einer Entriegelungsvorrichtung
IPC: H01R13/42
Filed: 2010-03-03
Abstract: Steckverbindervorrichtung (1) mit einem Verbindergehäuse (2) zur Aufnahme von zumindest einem Buchsenteil (3, 3.1), wobei das zumindest eine Buchsenteil (3, 3.1) in dem Verbindergehäuse (2) verrastend aufgenommen ist, sowie einer Entriegelungseinrichtung (4) mit einem Entriegelungshebel (5) zur Lösung der verrastenden Aufnahme des zumindest einen Buchsenteils (3, 3.1) in dem Verbindergehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungshebel (5) schwenkbar an einer Wandung (6) des Verbindergehäuses (2) angeordnet ist, derart, dass bei einer Betätigung des Entriegelungshebels (5) die Wandung (6) zumindest abschnittsweise zur Aufhebung der Verrastung von Buchsenteil (3, 3.1) und Verbindergehäuse (2) verformbar ist.
Patent DE-202010003871-U1 (DE)
Title: Brustpumpeneinsatz
IPC: A61M1/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Brustpumpeneinsatz zum Aufnahme der Brust einer Benutzerin einer Brustpumpe, wobei der genannte Einsatz aus Innen- und Außenmaterial gebildet ist, wobei das Außenmaterial eine größere Härte aufweist als das Innenmaterial.
Patent DE-202010004036-U1 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Sicherheitsschrank
IPC: B01L1/00
Filed: 2010-03-22
Abstract: Schrank, insbesondere Sicherheitsschrank, mit einem von zumindest einer Tür verschließbaren Schrankkorpus (2), ferner mit wenigstens einem aus dem Schrankkorpus (2) herausziehbaren Auszug (1), und mit einer Absaugeinrichtung (3, 4, 5, 6), welche medientechnisch mit dem Inneren des Schrankkorpus (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auszug (1) mit wenigstens einer Absaugöffnung (7) ausgerüstet ist, welche mit der Absaugeinrichtung (3, 4, 5, 6) kommuniziert.
Patent DE-202010008034-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Massagegerät
IPC: A61H7/00
Filed: 2010-07-12
Abstract: Handgeführtes Massagegeräts, mit dem Massage, Tuina, Gua Sha und Akupressur ausgeführt werden können, aufweisend:  einen Griff (11), der auf mindestens einer Fläche verteilt mit einer Vielzahl von Noppen (111) versehen ist, die zur Massage auf einem Körper druckbar sind;  einen Plattenkörper (12), der mit einem Endabschnitt des Griffs (11) verbunden und auf einer Fläche verteilt mit einer Vielzahl von Zinken (121) versehen ist, wodurch Kopfhaut gekämmt und somit massagiert werden kann, wobei der Plattenkörper (12) auf seiner anderen Fläche verteilt mit einer Vielzahl von vorspringenden Stäbchen (122) versehen ist, mit denen der Körper zur Tuina geklopft werden kann, und wobei der Plattenkörper (12) auf beiden Seiten seines Randes jeweils mit einem gekrümmten Bogenabschnitt (123) versehen ist, wodurch eine physikalische Behandlung wie Gua Sha durch Schaben mit dem entsprechenden gekrümmten Bogenabschnitt (123) ausführbar ist; und  einen Druckabschnitt (13), der sich auf einem anderen Endabschnitt des Griffs (11) befindet,...
Patent DE-202010011074-U1 (DE)
Title: Probengeber
IPC: G01N31/12
Filed: 2010-08-05
Abstract: Probengeber (12) zum Einbringen von Proben in eine Probenanalysevorrichtung (14), mit  einem Gehäuse (28), das gasdicht an die Probenanalysevorrichtung (14) anschließbar ist, einer in dem Gehäuse (28) um eine Drehachse (30) drehbar angebrachten Dreheinheit (32), einer Antriebseinheit zum Drehen der Dreheinheit (32) um die Drehachse (30), und einem ersten und einem zweiten plattenförmigen Dichtelement (34, 36),  wobei die Dreheinheit (32) zwei ebene Dichtflächen (44) und wenigstens eine sich durch die Dreheinheit (32) erstreckende Probenzuführöffnung (46) aufweist, in die eine Probe einbringbar ist, wobei die Dichtflächen (44) gegenüberliegend und rechtwinkelig zur Drehachse (30) angeordnet sind, und wobei sich die Probenzuführöffnung (46) von einer der Dichtflächen (44) der Dreheinheit (32) zu der anderen Dichtfläche (44) der Dreheinheit (32) erstreckt,  wobei jedes der Dichtelemente (34, 36) eine ebene Dichtfläche (48) aufweist, wobei das erste Dichtelement (34) mit der Dichtfläche (48) flächig gegen eine der Dichtflächen (44) der Dreheinheit (32) gepresst...
Patent DE-202010011262-U1 (DE)
Title: Schmuckstein-Halterung
IPC: A44C13/00
Filed: 2010-08-11
Abstract: Schmuckstein-Halterung, insbesondere für sog. durchbohrte Heilsteine, wobei der untere Teil der Halterung durch den Schmuck- bzw. Heilstein durchgeführt wird, gekennzeichnet durch eine einseitige Fixierung durch einen Verschluß am unteren Ende.
Patent DE-202010011286-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: A01K63/04
Filed: 2010-08-11
Abstract: Filtervorrichtung für das Wasser von Gartenteichen oder Aquarien mit einem Gehäuse (2), einem Wassereinlass (4), einem Wasserauslass (5) und wenigstens einem mittels einer Betätigungsvorrichtung im Gehäuse (2) komprimierbaren Filter (9), welcher im Strömungsweg zwischen Wasserein- und Wasserauslass (4, 5) angeordnet ist und zumindest jeweils eine Wasseranström- und eine Wasserabströmoberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserabströmoberfläche wenigstens einen Kanal (14) ausbildet, in dem Wasser in Richtung des Wasserauslasses (5) transportierbar ist.
Patent DE-202010014735-U1 (DE)
Title: Fliege
IPC: A41D25/00
Filed: 2010-10-25
Abstract: Fliege, die ohne Schlingenbildung am Hemdkragen angebracht werden kann, wobei die Oberfläche des Innenkragens an der Öffnungsstelle zwei negative Klettverschlusshälften ausweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fliege (1) aus einem Halterteil (2) und eine Schleife (3) besteht, wobei der Halterteil (2) fest mit der Schleife (3) verbunden und in der Mitte mit einer Hülse (4) fest eingeklemmt ist und dass der Halterteil (2) an seinen Ende (5) und (6) die positiven Klettverschlusshälfte (7) und (8) aufweist, die zu den negativen Klettverschluss-Hälften an der Oberfläche des Innenkragens an der Öffnungsstelle passen.
Patent DE-202010014771-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B60H1/24
Filed: 2010-10-29
Abstract: Kraftfahrzeug (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (10) wenigstens eine Saugvorrichtung (12) zur Erzeugung eines Unterdrucks in der Fahrgastzelle (14) des Kraftfahrzeugs (10) durch Absaugen von in der Fahrgastzelle (14) befindlicher Luft aufweist, und dass das Kraftfahrzeug (10) wenigstens einen Strömungsweg (20) aufweist, wobei über den Strömungsweg (20) Umgebungsluft von außerhalb des Kraftfahrzeugs (10) durch eine Druckdifferenz zwischen einem Luftdruck in Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) und dem von der Saugvorrichtung (12) erzeugbaren Unterdruck in die Fahrgastzelle (14) strömbar ist.
Patent DE-202010016815-U1 (DE)
Title: Ein Band, vorzugsweise für Türen
IPC: E05D5/10
Filed: 2010-12-21
Abstract: Ein Band, vorzugsweise für Türen, mit zwei Bandteilen zum Auflegen mit dem mit Abdeckstücken und -kappen abgedeckten ersten und zweiten Buchsenteil, die mit den Bandlappen ein Ganzes bilden und zur Befestigung der Bandteile am unbeweglichen Türrahmen und am beweglichen Türflügel dienen, welche mit einem walzförmigen Bolzen verbindet sind, der durch die Ausnehmungen in den Buchsenteilen durchgeht, wobei in dem ersten Buchsenteil eine exzentrische Innenbuchse und eine rund um die Achse in der Winkelstellung stabilisierte Außenbuchse teleskopartig verbunden aufgesetzt sind, und in dem zweiten Buchsenteil federartig damit verbundene und den Bolzen positionierende Backen angeordnet sind, darüber hinaus das erste und das zweite Buchsenteil sind entsprechend mit Schrauben zur vertikalen und horizontalen Einstellung des Bolzens ausgerüstet, die sich in den Ausnehmungen dieser Buchsenteile bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass im Sitz (30) der Außenbuchse (24) eine zentrische Innenbuchse (25) mit einer damit von der Außenseite des Bodens verbundenen durchbrochenen Unterlegscheibe (31) mit einem Haken...
Patent DE-202010016910-U1 (DE)
Title: Federbremse für Rollowellen
IPC: E06B9/82
Filed: 2010-12-22
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich vor allem auf die mechanische Funktionalität der Federbremse, insbesondere 1.) auf das eingesetzte Sperrsystem und 2.) auf die Regulierung der Bremskraft: 1. Sperrsystem und Bremswirkung: Die Federbremse ist mit einem speziellen Kugelmechanismus und einer zweiteiligen Bremsachse ausgestattet (siehe Blatt -1- Zeichnung A und Blatt -2- Zeichnungen A und B). Dieser Mechanismus ermöglicht den Freilauf in der Abrollrichtung und die Bremswirkung in der Aufrollrichtung. a. Freilauf in der Abrollrichtung: Durch die spezielle Kugelführung in der feststehenden Bremsachse (Blatt -2- Zeichnung A „Achse 2”) und die spezielle Formgebung der beweglichen Bremsachse (Blatt -2- Zeichnung B „Achse 1”) drehen sich die Kugeln in der Freilauf- bzw. Abrollrichtung mit der Rollowelle mit, eine Bremswirkung tritt somit nicht ein, die bewegliche Bremsachse (Blatt -2- Zeichnung B) dreht sich weiter. b. Sperrsystem in der Aufrollrichtung: In der Brems- bzw. Aufrollrichtung wird die bewegliche Bremsachse (Blatt -2- Zeichnung B) durch...
Patent DE-202011000304-U1 (DE)
Title: Formstück
IPC: F16L57/04
Filed: 2011-02-10
Abstract: Formstück (1) für Leitungsenden, das ein fluiddichtes Kernteil (2) umfasst, welches wenigstens einen Anschlussbereich (3) zur Verbindung mit einem Leitungsende und einen einen Strömungsraum für ein Fluid definierenden und in Verbindung mit dem wenigstens einen Anschlussbereich (3) stehenden Hohlraum (6) aufweist, wobei der wenigstens eine Anschlussbereich (3) aus einer feuerfesten und wärmeisolierenden Abdeckung (5) herausragt, die das Kernteil (2) ummantelt und die von zumindest zwei Schalensegmenten (4a, 4b) gebildet ist.
Patent DE-202011000655-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischem Strom
IPC: H02K57/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Energieumwandlungsvorrichtung (energy harvesting device; EHD) mit: a. einer hohlen äußeren Hülle (201), die eine Innenwand (200) aufweist, wobei ein erstes vorbestimmtes magnetisches Feld auf einer inneren Oberfläche der Innenwand verteilt ist; b. mindestens einem inneren Kern (202), der in der hohlen Hülle (200) frei beweglich ist, gekennzeichnet durch ein zweites vorbestimmtes Magnetfeld, das auf einer inneren Oberfläche des mindestens einen inneren Kerns verteilt ist, wobei der innere Kern gekennzeichnet ist durch eine oder mehrere konvexe Projektionen von magnetisch aktivem Material; c. mindestens einer Leiterschleife (203), die an Orten angeordnet sind, die aus der Gruppe ausgewählt sind, die aus der äußeren Hülle und dem mindestens einen inneren Kern bestehen, so dass sie mit magnetischem Fluss durchflutet werden kann aufgrund der ersten und zweiten magnetischen Feldverteilungen des mindestens einen inneren Kerns und der mindestens einen äußeren Hülle, und die einen Wechselstrom aufgrund der Bewegung des inneren Kerns innerhalb der...
Patent DE-202011001838-U1 (DE)
Title: medi-skirt, Einmal-Papierröckchen für die gynäkologische und urologische Untersuchung
IPC: A41D13/12
Filed: 2011-01-22
Abstract: medi-skirt ist dadurch gekennzeichnet, dass es ein Rock aus Papier ist
Patent DE-202011002528-U1 (DE)
Title: Zeitanzeige für Verpackungen, die Lebensmittel beinhalten, dessen Haltbarkeit sich nach Anbruch verkürzt
IPC: B65D79/02
Filed: 2011-02-08
Abstract: Zeitanzeige für Verpackungen die Lebensmittel beinhalten, dessen Haltbarkeit sich nach Anbruch verkürzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung mit einer Vorrichtung versehen ist, an der ohne Hilfsmittel der Zeitpunkt des Anbruches festgehalten werden kann.
Patent DE-202011003913-U1 (DE)
Title: Eingedrückte Hochsicke
IPC: E04D3/30
Filed: 2011-03-14
Abstract: Flaches als Dachhaut dienendes Blechteil (1) mit einem unteren Rand (3), einem oberen Rand (5) und zwei Seitenrändern (7, 7') entlang denen mehrere parallel zueinander verlaufende Hochsicken (9) mit jeweils einem Fußteil (25) und einem daran angrenzenden Kopfteil (23) verlaufen, wobei das Kopfteil (23) einen ersten Außenquerschnitt aufweist und mit mindestens einer Hinterschneidung (13, 13') versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (23) am oberen Rand (5) über einen Abschnitt (19) vorgebbarer Länge (A) auf einen zweiten Außenquerschnitt (29) so verformt und verschoben ist, dass der zweite Außenquerschnitt (29) vollständig innerhalb des Innenquerschnitts des Fußteils (25) liegt.
Patent DE-202011005338-U1 (DE)
Title: Markierungshalter
IPC: B42F21/00
Filed: 2011-04-17
Abstract: Markierungshalter, dadurch gekennzeichnet, daß er eine c- oder u-förmige Kontur aufweist und verschieblich über ein Klebeband geführt ist, mit wenigstens einem das Klebeband hintergreifenden Halteteil und einer zur Aufnahme des Klebebandes leicht lösbaren Oberfläche.
Patent DE-202011051041-U1 (DE)
Title: Möbelsystem
IPC: A47B87/02
Filed: 2011-08-19
Abstract: Möbelsystem, insbesondere Schrank- oder Regalmöbel, umfassend variabel miteinander kombinierbare Einzelelemente (1), welche wenigstens eine Aufnahmeöffnung (11) aufweisen, mit Seitenwänden (2, 3), einer Bodenplatte (4) sowie einer Deckplatte (5), welche zu Möbelmodulen (10) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelelemente (1) über wenigstens eine Verbindungsanordnung (20) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsanordnung (20) wenigstens zwei über wenigstens eine Basis (21) verbundene, voneinander beabstandet, angeordnete Einsteckanordnungen (30) aufweist, die durch wenigstens zwei axial einander gegenüberliegend durch die Basis (21) getrennte Einsteckelemente (31) gebildet ist.
Patent DE-202011051771-U1 (DE)
Title: Doppelwandiges Trinkglas
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-10-26
Abstract: Doppelwandiges Trinkglas, umfassend eine zumindest abschnittsweise durchsichtige Außenwand (11) mit einer Außenwandaußenfläche (17) und einer Außenwandinnenfläche (18) und eine Innenwand (12) mit einer Innenwandaußenfläche (13) und einer Innenwandinnenfläche (14), wobei Innenwandaußenfläche (13) und Außenwandinnenfläche (18) einen Hohlraum (19) definieren, sowie mindestens einen Verbindungsabschnitt (22), durch den Außenwand (11) und Innenwand (12) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Hohlraumes (19) an der Innenwandaußenfläche (13) und/oder der Außenwandinnenfläche (18) mindestens ein Aufdruck (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202011101102-U1 (DE)
Title: Kochtopf mit Abgießsieb
IPC: A47J36/08
Filed: 2011-05-26
Abstract: Kochtopf (1) mit einem Topfboden (2), einer Topfwand (3) und einem Abgießsieb (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Abgießsieb (4) drehbar an der Topfwand (3) aufgehängt ist.
Patent DE-202011101157-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
IPC: A01D90/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine, mit einem höhenverstellbar gelagerten Arbeitsaggregat (5), das durch zumindest ein Tastrad (7) am Boden abstützbar ist, wobei das Tastrad (7) durch eine Tastradaufhängung (10) schwenkbar zwischen einer die Breite des Arbeitsaggregats (5) vergrößernden Arbeitsstellung und einer die Breite des Arbeitsaggregats (5) verkleinernden Transportstellung aufgehängt ist, wobei die Tastradaufhängung (10) einen Schwenkarm (11) umfasst, der einerseits das Tastrad (7) trägt und andererseits an einem Aufhängungsträger (16) um eine Schwenkachse (17), die sich im Wesentlichen senkrecht zu einer liegenden, quer zur Fahrtrichtung weisenden Querachse erstreckt, zwischen den genannten Arbeits- und Transportstellungen schwenkbar angelenkt ist, wobei der genannte Aufhängungsträger (16) um eine zur liegenden Querachse parallelen Kippachse (18) kippbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenksteuervorrichtung (29) eine zumindest zweiachsige, räumliche Verschwenkung des Tastrads (7) zwischen der Arbeits- und Transpor) zusammen mit dessen Schwenkachse (17) durch Verkippen des Aufhängungsträgers (16) um die Kippachse (18) relativ...
Patent DE-202011103643-U1 (DE)
Title: Brillenfassung mit Kunststoffrahmen
IPC: G02C5/00
Filed: 2011-07-22
Abstract: Brillenfassung (1) aus einem Kunststoffrahmen und mit aus Draht gebildeten Bügeln, dadurch gekennzeichnet, dass einstückig am Rahmen (2) geschlitzte Klemmblöcke (4) für ein die Schwenkachse der Bügel (3) bildendes Drahtsegment (6) angeformt sind, wobei die Schlitzweite mittels einer Schraube nach Einlegen des Drahtes zur Gangregulierung der Bügel (3) veränderbar ist.
Patent DE-202011104297-U1 (DE)
Title: Anordnung umfassend eine sackartige Hauptverpackungseinheit gefüllt mit natürlichem Abdeckgut
IPC: B65B61/20
Filed: 2011-08-12
Abstract: Anordnung umfassend eine sackartige Hauptverpackungseinheit (2), die mit einem natürlichen Abdeckgut (3), und zwar Rindenmulch, Humus, Pflanzerde, Rinde oder Torf gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine beutelartige Zusatzverpackungseinheit (4) vorgesehen ist, in der zumindest ein aus einem hochfesten, flüssigkeitsdurchlässigen Gewebematerial hergestelltes, vorzugsweise rechteckförmiges Abdeckvlies (5) aufgenommen ist.
Patent DE-202011108850-U1 (DE)
Title: Starkstromrelais
IPC: H01H50/04
Filed: 2011-12-06
Abstract: Ein Starkstromrelais enthält: Eine Box, die T-förmig ist und einen Aufnahmeraum hat. Eine Konsole, die die offene Seite des Aufnahmeraumes zudeckt und einen Durchgang hat, der sich gegenüber dem Aufnahmeraum befindet und durchgehend mit dem Aufnahmeraum verbunden ist. Ein Magnetset wird zwischen dem Aufnahmeraum und dem Durchgang untergebracht. Einen Deckel, der die offene Seite des Durchganges zudeckt.
Patent DE-202012000937-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V13/04
Filed: 2012-01-28
Abstract: Leuchtvorrichtung, insbesondere Decken- oder Stehleuchte, – mit einer Anzahl von, vorzugsweise in einem Array angeordneten, Leuchtdioden (LED), die Licht (S) in einer Hauptabstrahlrichtung (A) emittieren, – mit einem Reflektor (R), der zum Rückwerfen des von den Leuchtdioden (LED) emittierten Lichts (L) zu den Leuchtdioden (LED) beabstandet und diesen gegenüberliegend angeordnet ist, und – mit einem den Leuchtdioden (LED) und dem Reflektor (R) zwischengeschalteten Streuelement (U) zum Ablenken des emittierten Licht (L) auf den Reflektor (R).
Patent DE-202012002796-U1 (DE)
Title: Schüttung  als Geschossfangschicht
IPC: F41J13/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Geschossfang mit einer zumindest zur Abbremsung auftreffender Geschosse bestimmten, im Verhältnis zu einer Beschussrichtung (6) nach Art einer schiefen Ebene angeordneten Schüttung (1) aus Partikeln (9) bestehend aus einem thermoplastischen Kunststoff, Mischungen oder Kopolymerisaten thermoplastischer Kunststoffe, wobei die Schüttung (1) auf einer die schiefe Ebene bildenden Stützplatte aufgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende der Stützplatte ein in die Schüttung (1) aus der Beschussrichtung (6) eindringendes und auf der Stützplatte in Richtung auf das obere Ende hin umgelenktes Geschoss aufnehmendes Rückhalteelement (5, 8, 10, 11) angeordnet ist.
Patent DE-202012010817-U1 (DE)
Title: Adapterplatte zur Befestigung eines Industrieroboters auf einer Werkzeugmaschine sowie  Werkzeugmaschine mit einer derartigen Adapterplatte
IPC: B25J19/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: Adapterplatte (16), die zur Befestigung eines Industrieroboters (14) auf einer Werkzeugmaschine (2) ausgebildet ist und sich in Längsrichtung von einem rückseitigen Befestigungsbereich (30) zum Befestigung auf der Werkzeugmaschine (2) zu einem vorderen Montagebereich (28) zur Befestigung des Industrieroboters (14) erstreckt und eine Basisplatte (22) sowie eine von dieser über eine Seitenwand (26) beabstandete Deckplatte (24) aufweist und die Deckplatte (24) im Montagebereich (28) eine zu einer Seite hin offene Öffnung (35) zum Aufsetzten des Industrieroboters (14) auf die Basisplatte (22) aufweist, wobei die Basisplatte (22) und die Deckplatte (24) standardisiert sind sowohl für eine links- oder rechtsseitige Befestigungsvariante auf der Werkzeugmaschine (2) als auch zur Befestigung von verschiedenen Industrierobotern (14) auf der Basisplatte (22), wobei hierzu die Basisplatte (22) im Montagebereich (28) ein erstes Lochbild (32) und im Befestigungsbereich (30) ein zweites Lochbild (34) aufweist, die für die beiden Befestigungsvarianten und für die verschiedenen Industrieroboter ausgebildet sind.
Patent DE-202012100732-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsgerät für Wafer
IPC: H01L21/304
Filed: 2012-03-02
Abstract: Ein Bearbeitungsgerät für Wafer, das dazu verwendet werden kann Wafer zu zersägen und zu schleifen und das folgendes enthält: – einen Antrieb (1), der auf einem Maschinengestell befestigt sein kann und aus dem eine Antriebswelle (11) herausragt, auf der ein Verschlußstück (12) befestigt wird; – mindestens ein Werkzeug (2), das auf der Antriebswelle (11) befestigt wird, indem das mit einer Bohrung versehene Verschlußstück (12) auf der Antriebswelle (11) befestigt wird.