baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019127402-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Druckbild-Gleichmäßigkeit eines gedruckten Druckbildes
Inventor: PETSCHIK BENNO
IPC: B41J2/01
Filed: 2019-10-11
Abstract: Hierbei eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verbesserung der Druckbild-Gleichmäßigkeit offenbart. Dazu wird von einer Druckeinheit (47) mit mindestens einem Druckriegel (16 bis 24), der mindestens einen Druckkopf (26) mit mehreren Drückdüsen (50) aufweist, mindestens ein Druckbildes (43a, 43b) gedruckt. Eine Bilderfassungseinheit (44) mit mehreren Bildpunkterfassungsbereiche (54) erfasst mindestens eines Werteprofils von gemessenen Einfärbeintensitäten. Eine Vergleichseinheit vergleicht die Werteprofils mit mindestens einem Referenzwert und erzeugt davon abhängig Korrekturwerte.
Patent DE-102019127803-A1 (DE)
Title: Heizbare Batterie
Inventor: LANTZSCH HEIKO
IPC: H01M10/6571
Filed: 2019-10-15
Abstract: Batterie (1), zumindest umfassend ein Gehäuse (2) und mindestens eine darin angeordnete Batteriezelle (3), die zumindest eine Anode (4) und eine Kathode (5) als Elektroden sowie eine die Anode (4) und Kathode (5) voneinander trennende Separatorschicht (6) aufweist, wobei die Batterie (1) zusätzlich mindestens ein Heizelement (7) aufweist, dass in thermisch leitender Verbindung zur der Batteriezelle (3) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist; wobei das Heizelement (7) zumindest ein elektrisch leitfähiges Polymermaterial (8) sowie einen elektrischen ersten Leiter (9) und einen elektrischen zweiten Leiter (10) umfasst, wobei die elektrischen Leiter (9, 10) in elektrischem leitendem Kontakt zu dem Polymermaterial (8) und dabei voneinander beabstandet angeordnet sind, so dass eine Beaufschlagung des elektrisch leitfähigen Polymermaterials (8) mit elektrischer Leistung über die mindestens zwei Leiter (9, 10) erfolgen kann.
Patent DE-102019128800-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum drucken auf dreidimensionalen objekten mit ultravioletthärtbaren druckfarben in einem direct-to-object-drucker
Inventor: CAMPBELL RICHARD A
IPC: B41J2/21
Filed: 2019-10-24
Abstract: Ein Direct-to-Object-Drucker schließt einen Gleitarm ein, der eine Vielzahl von Druckköpfen über ein ebenes Element zum Bedrucken von Objekten auf dem ebenen Element transportiert und der die Vielzahl von Druckköpfen dreht, nachdem die Druckköpfe über das ebene Element gefahren sind. Der Drucker bewegt dann den Gleitarm in die entgegengesetzte Richtung über das ebene Element, um einen anderen Abschnitt der Objekte auf dem ebenen Element zu bedrucken, während die gleiche Reihenfolge der Druckköpfe beibehalten wird.
Patent DE-102019133435-A1 (DE)
Title: Warenpräsentationsregal und Verfahren zum Aufbau
Inventor: KRAUSE BERND TORSTEN
IPC: A47F5/16
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regal 10, 110 zur Warenpräsentation, ein Warenpräsentationssystem hiermit, sowie ein Verfahren zu dessen Aufbau. Um bei möglichst geringem Aufwand Waren besonders günstig anordnen und effizient präsentieren zu können, weist das Regal 10 mindestens ein Tragelement 12, 112 mit einer Mehrzahl von übereinander angeordneten Eingriffsöffnungen 22 auf, wobei eine Stromschiene 26 mit mindestens drei elektrischen Leitern 28 durch die Eingriffsöffnungen 22 hindurch kontaktierbar ist. Mindestens ein Etagenelement 14 mit einer Warenpräsentationsfläche 16 und einem Eingriffsabschnitt 42 ist zum Eingriff mit einer der Eingriffsöffnungen 22 vorgesehen. Am Eingriffsabschnitt 42 sind mindestens drei Kontaktfedern 54 angeordnet, die bei Eingriff federnd an den elektrischen Leitern 28 der Stromschien anliegen. Die Warenpräsentationsfläche 16 weist ein Schlitzraster mit parallel im Abstand voneinander angeordneten Schlitzen 30 auf. Produkttrennelemente 18, Produktkörbe und/oder Produktschieber 20 sind in einem oder mehreren der Schlitze 30 lösbar aufgenommen.
Patent DE-102019133899-A1 (DE)
Title: VORRICHTUNG ZUR CHEMISCHEN SiC-DAMPFPHASENABSCHEIDUNG
Inventor: UMETA Yoshikazu
IPC: C23C16/44
Filed: 2019-12-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur chemischen SiC-Dampfphasenabscheidung gemäß der vorliegenden Ausführungsform beinhaltet einen Ablagetisch, auf dem ein SiC-Wafer platziert wird; und einen Ofenkörper, der den Ablagetisch abdeckt, in dem der Ofenkörper eine Seitenwand und eine Decke aufweist, die eine Gaszufuhröffnung zum Zuführen von Rohmaterialgas zur Innenseite des Ofenkörpers aufweist, einen Umfang der Gaszufuhröffnung abdeckt und über dem Ablagetisch positioniert ist, und der Emissionsgrad einer Innenfläche der Decke ist niedriger als der einer Innenfläche der Seitenwand.
Patent DE-102019200369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Führen eines Fortbewegungsmittels
Inventor: BRUECHLE MICHAEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-01-15
Abstract: Verfahren zum Führen eines Fortbewegungsmittels innerhalb einer Umgebung, bei dem die Umgebung des Fortbewegungsmittels anhand von Sensordaten mindestens eines Sensors erfasst wird, dem Fortbewegungsmittel zusätzlich eine Umgebungsinformation zur Verfügung gestellt wird, mindestens eine Trajektorie des Fortbewegungsmittels unter Berücksichtigung zumindest eines Parameters des Fortbewegungsmittels bestimmt wird, anhand der das Fortbewegungsmittel durch die Umgebung geführt wird, wobei die Sensordaten sowie die Umgebungsinformation zur Bestimmung der Trajektorie herangezogen werden.
Patent DE-102019202623-A1 (DE)
Title: Felge
Inventor: DOROSHENKO MIKHEIL
IPC: B60B21/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Felge (1), wobei die Felge (1) um eine Rotationsachse (2) in eine Umlaufrichtung (3) rotierbar ist, aufweisend ein Felgenhorn (4), eine Felgenschulter (5) und ein Felgenbett (6), wobei die Felge (1) mindestens eine Öffnung (7) aufweist, wobei die mindestens eine Öffnung (7) durch das Felgenbett (6) hindurchreicht, wobei in der mindestens einen Öffnung (7) eine Energieübertragungsvorrichtung (8) angeordnet ist, wobei die Energieübertragungsvorrichtung (8) zur Übertragung von Energie vorgesehen ist und die mindestens eine Öffnung (7) weitestgehend fluiddicht abschließt.
Patent DE-102019204031-A1 (DE)
Title: Sitzplatzzugangssystem für mindestens einen Fahrzeugsitz
Inventor: DREYER ROBERT
IPC: B60R25/01
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzplatzzugangssystem für mindestens einen Fahrzeugsitz (10) in einem Fahrzeug, umfassend mindestens eine Berechtigungsschnittstelle (12A, 12B, 12C) und mindestens eine Sitzmechanik (14, 16, 20A, 20B, 20C, 20D, 24) die mindestens einem Fahrzeugsitz (10) zugeordnet ist, wobei die Berechtigungsschnittstelle (12A, 12B, 12C) mit der Sitzmechanik (14, 16, 20A, 20B, 20C, 20D, 24) derart in Wirkverbindung steht, dass der mindestens eine Fahrzeugsitz (10) durch die Sitzmechanik (14, 16, 20A, 20B, 20C, 20D, 24) aus einer Sperrposition in eine Freigabeposition bringbar ist.Die Berechtigungsschnittstelle dient dazu, die Nutzungsberechtigung der jeweiligen Person festzustellen. Bei Übereinstimmung der Identifikationsmerkmale mit hinterlegten Identifikationsmerkmalen wird mittels der Sitzmechanik durch das Sitzplatzzugangssystem die Freigabe des Fahrzeugsitzes bewirkt und passiv die Verstellung in die Gebrauchsposition ermöglicht oder aktiv die Gebrauchsposition des Fahrzeugsitzes eingestellt.
Patent DE-102019206959-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente mit aktiven Gebieten in RAM-Bereichen mit durch Abscheidung bestimmtem Abstand
Inventor: WU NAN
IPC: H01L21/8244
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt Fertigungstechniken bereit, in denen das Layoutmuster einer RAM-Zelle auf der Grundlage eines einzigen Lithographieschritts erhalten wird, an den sich eine Sequenz aus zwei Abscheideprozessen anschließt, woraus sich ein selbstjustierender Mechanismus zur Bereitstellung der kritischsten lateralen Abmessungen für aktive Gebiete ergibt. Auf diese Weise wird ein kleinster Abstand von ungefähr 80 nm und sogar weniger mit einer verbesserter Bauteilgleichmäßigkeit erreicht, während gleichzeitig der gesamte Fertigungsaufwand reduziert wird.
Patent DE-102019207583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von Informationen über ein parkendes Kraftfahrzeug
Inventor: STICHOWSKI TORSTEN
IPC: B60S1/46
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige von Informationen über ein parkendes Kraftfahrzeug (K), wobei die Informationen auf einem Anzeigebereich (40) im Innenraum hinter einer Scheibe (10) des parkenden Kraftfahrzeugs (K) oder auf der Scheibe (10) selbst angezeigt werden.Die Erfindung schlägt vor, dass kraftfahrzeugseitig eine von außerhalb des Kraftfahrzeugs (K) bestehende Sichtbarkeit des Anzeigebereichs (40) geprüft und bei einer festgestellten Beeinträchtigung der Sichtbarkeit durch einen in Zusammenhang mit der Scheibe (10) auftretenden Störfaktor, wie beispielsweise Schnee- oder Eisbelag, der Störfaktor beseitigt oder in seiner Wirkung zumindest abgemildert wird.
Patent DE-102019209765-A1 (DE)
Title: Ejektor, Ejektorset, Verfahren zum Betreiben eines Ejektors, Brennstoffzellensystem und Kraftfahrzeug
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: F04F5/42
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ejektor mit einer Saugdüse (100), die strömungsmechanisch mit einem Anschluss (118) für rezirkulierenden Brennstoff verbunden ist, mit einem einen Strömungsquerschnitt (602) aufweisenden Mischrohr (104) sowie mit einer Treibdüse (102), die strömungsmechanisch mit einem Anschluss (116) für frischen Brennstoff verbunden ist und innerhalb welcher eine mittels eines Aktuators (112) axial verstellbare Nadel (108) angeordnet ist, die ausgebildet ist, einen Strömungsquerschnitt (604) der Treibdüse (102) einzustellen. Die Treibdüse (102) ist Bestandteil einer die Nadel (108) und den Aktor (108) umfassenden Treibdüseneinheit (130), wobei das Mischrohr (104) Bestandteil einer von der Treibdüseneinheit (130) separat gebildeten Mischrohreinheit (132) ist, und wobei mindestens eine Schnittstelle (110) vorhanden ist, die ausgebildet ist, die Treibdüseneinheit (130) mit der Mischrohreinheit (132) lösbar zu verbinden. Die Erfindung betrifft außerdem ein Ejektorset, ein Brennstoffzellensystem und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019211028-A1 (DE)
Title: Robotersystem und Kalibrierverfahren
Inventor: SUZUKI HAJIME
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Dieses Robotersystem umfasst einen Roboter 10, ein Werkzeug 20, das am Roboter 10 befestigt ist, eine Bildaufnahmeeinrichtung 40, und eine Steuerung, die den Roboter 10 und das Werkzeug 20 steuert, wobei die Steuerung so ausgebildet ist, dass ein distaler Endabschnitt des Roboters 10 an einer Mehrzahl von Kalibrierpositionen platziert wird, wobei das Werkzeug 20 an jeder der Kalibrierpositionen betrieben wird, wobei Bilder von Licht, das auf ein Objekt W gestrahlt wird, oder einer Spur, die aufgrund einer Werkzeugbetriebsverarbeitung auf dem Objekt W zurückbleibt, von der Bildaufnahmeeinrichtung 40 aufgenommen werden, und wobei die Kalibrierung basierend auf einem Vergleich zwischen den Bestrahlungspositionen des Lichts oder den Positionen der Spuren, die sich in einem von der Bildaufnahmeeinrichtung 40 aufgenommenen Bild befinden, und vorbestimmten Referenzpositionen durchgeführt wird.
Patent DE-102019213460-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausgabe einer Warninformation an den Fahrer eines einspurigen Fahrzeugs
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe einer Warninformation an den Fahrer eines einspurigen Fahrzeugs, bei dem- mittels einer die Fahrzeugumgebung erfassenden Umgebungssensorik das Vorhandensein auf einer benachbarten Fahrspur fahrender vorausfahrender Nachbarfahrzeuge ermittelt wird,- der tote Winkel der Nachbarfahrzeuge oder das Vorliegen einer Spurwechselabsicht der Nachbarfahrzeuge ermittelt wird und- eine Warnung an den Fahrer des einspurigen Kraftfahrzeugs ausgegeben wird, falls sich dieses in einem toten Winkel eines Nachbarfahrzeugs befindet oder falls eine Kollisionsgefahr besteht, wenn ein Spurwechsel eines Nachbarfahrzeugs erfolgt, für welches das Vorliegen einer Spurwechselabsicht der Nachbarfahrzeuge ermittelt wurde.
Patent DE-102019217269-A1 (DE)
Title: Abbruchhammer mit Schmiermitteldepot
Inventor: WERNER IMMANUEL
IPC: B25D17/26
Filed: 2019-11-08
Abstract: Offenbart ist ein Abbruchhammer, aufweisend ein Gehäuse, ein in dem Gehäuse angeordnetes Schlagwerk mit einer Steuereinheit, wobei das Schlagwerk elektrisch, pneumatisch oder durch einen Verbrennungsmotor antreibbar ist, wobei das Gehäuse mindestens eine Schmiermittelkammer aufweist, wobei die Schmiermittelkammer über eine durch einen Verschluss blockierte Öffnung mit dem Schlagwerk verbunden ist, wobei in oder an der Öffnung ein Öffnungsmechanismus angeordnet ist, der über die Steuereinheit zum Freigeben eines Schmiermittels auslösbar ist.
Patent DE-102020001116-A1 (DE)
Title: Kaltfließgepresstes Bauteil und Kaltfließpressverfahren
Inventor: WIMMER ALEXANDER
IPC: C22C21/08
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kaltfließgepresstes Bauteil aus einer aushärtbaren Aluminiumlegierung. Erfindungsgemäß vorgesehen ist eine erste Beziehung zwischen auf Kaltverfestigungs- und Ausscheidungshärtungsanteilen basierender Brinell-Härte [HB] und Korrosionseindringtiefe KE in [µm] von g (HB, KE) ≥ L mit g (HB, KE) = (HB-4) / [1+ℓn((20+KE)/20)], und L=30 und/oder eine zweite Beziehung zwischen dieser Brinell-Härte und der Summe Σ3aus Magnesium-, Silizium- und doppeltem Kupfer-Anteil der Aluminiumlegierung in Gewichtsprozent von HB - (Δ1+Δ2) / 2 ≥ tanh(z)·(Δ1-Δ2)/2, mit Δ1= K0+K1ℓn [1+2,3|Σ3-0,9|], Δ2= K2+(Σ3-0,45)·(K0-K2)/0,45, z = 30 (Σ3-0,9) und K0=60, K1=25 und K2=46.
Patent DE-102020004214-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer hochwertigen Verbrauchsmatrix für Fahrzeuge
Inventor: DÜLGAR YILDIRIM
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer hochwertigen Verbrauchsmatrix für Fahrzeuge, bei welchem die Verbrauchsmatrix auf Basis einer Geschwindigkeit und einer Beschleunigung des Fahrzeuges erstellt wird und aus welcher ein Kraftstoff- oder Energieverbrauch des Fahrzeuges ermittelt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die fehlenden Daten für eine zuverlässige Verbrauchswertangabe in allen Punkten der Verbrauchsmatrix ersetzt werden, werden Lücken (1) in der diskreten Verbrauchsmatrix regelbasiert mittels Werten von Nachbarelementen (5) gefüllt, wenn neben der Lücke (1) mindestens zwei Nachbarelemente (5) mit real gemessenen Werten vorhanden sind.
Patent DE-102020004242-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden von zwei Leitungsstücken einer Leitung
Inventor: FAGHFOURI AYYOUB
IPC: F16L19/02
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungsvorrichtung (10) zum Verbinden von zwei Leitungsstücken (12, 14) einer Leitung (16), insbesondere einer Entgasungsleitung für einen elektrischen Energiespeicher (18) eines zumindest teilweise elektrisch betreibbaren Kraftwagens, mit einem jeweiligen, zumindest im Wesentlichen U-förmigen Stützelement (20, 22), welches an einem jeweils korrespondierenden Stützkragen (24, 26) des zugeordneten Leitungsstücks (12, 14) axial abstützbar ist und mittels welchen die beiden Leitungsstücke (12, 14) mit einer jeweiligen, einander entgegen wirkenden Axialkraft (F) beaufschlagbar sind, wobei die beiden Stützelemente (20, 22) in ihrem Abstand zueinander, mittels jeweiliger an jeweiligen im Wesentlichen radial zur Leitung (16) gerichteten Stellelementen (28, 30), insbesondere an jeweiligen Schrauben, angeordneten Keilelemente (32, 34) axial der Leitung (16) einstellbar sind.
Patent DE-102020005513-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung (Anlage) zur Herstellung einer Werkstoffplatte, Werkstoffplatte, sowie Verwendung einer Werkstoffplatte
Inventor: BECK PETER JOSEF
IPC: B27N3/00
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer wenigstens eine Schicht aufweisenden Werkstoffplatte, wobei wenigstens eine der wenigstens einen Schicht ein Nutzgut umfasst, dass aus einem, aus einer Mehrjahrespflanze gewonnenem, Rohmaterial hergestellt ist, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte umfasst:a) Zerkleinerung des Rohmaterials in Feingut, Nutzgut und Grobgut, b) Trocknung wenigstens des Nutzgutes, c) Fraktionierung von Feingut, Nutzgut und Grobgut nach Größe, d) Beleimung wenigstens eines Anteils des Nutzguts, e) Streuung des Nutzguts zu einer Matte und f) Verpressen der Matte zu einer wenigstens eine Schicht aufweisenden Werkstoffplatte. Es soll ein eine alternative Möglichkeit zur wirtschaftlichen Werkstoffplattenproduktion aus Einjahrespflanzen unter Verwendung von Mehrjahrespflanzen bereit gestellt werden.Dazu wird vorgeschlagen, dass das Rohmaterial wenigstens einen Anteil Schwachholz mit Durchmessern von unter 0,08 m umfasst und dass zur Zerkleinerung wenigstens dieses Anteils mindestens ein Messerwellenzerspaner Verwendung findet.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Herstellung einer wenigstens eine Schicht aufweisenden Werkstoffplatte, sowie eine Werkstoffplatte.
Patent DE-102020006268-A1 (DE)
Title: Galvanische Zelle für eine Batterie
Inventor: LEU CRISTIAN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Galvanische Zelle (1) mit einem einen Innenraum im Wesentlichen vollständig umschließenden Gehäuse (2), mit einer im Innenraum angeordneten Elektrodengruppe (3) aus einem Stapel von Elektroden (3.1) und Separatoren (3.2), wobei die Elektrodengruppe (3) Ableiter (4) zur elektrischen Kontaktierung aufweist, und mit einem an wenigstens einer Stelle durch das Gehäuse (2) hindurchgeführten Kühlelement (5), wobei die Elektrodengruppe (3) das Kühlelement (5) im Innenraum wenigstens einfach umwickelt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlelement (5) von einem wenigstens abschnittsweise durchströmten Rohr (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102020103929-A1 (DE)
Title: Gasverteiler, Gargerät und Verfahren zum Montieren der Gasversorgung eines Gargeräts
Inventor: LICHTENSTERN MANFRED
IPC: F24C3/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Es wird ein Gasverteiler (10) für ein Gargerät (32) angegeben, mit einem Gasverteilerbauteil (12), das mindestens einen Einlass (14) und mindestens zwei Auslässe (16) aufweist, und mindestens zwei Gasleitungen (18), von denen jede mit einem Ende (24) mit einem der Auslässe (16) fest verbunden ist und am anderen Ende (22) einen Schraubanschluss (20) aufweist. Des Weiteren werden ein Gargerät (32) und ein Verfahren zum Montieren der Gasversorgung eines Gargeräts (32) angegeben.
Patent DE-102020104375-A1 (DE)
Title: Batteriemodul zum Aufbau eines Batteriesystems für ein Fahrzeug
Inventor: ASSMANN PATRICK
IPC: H04L12/24
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) zum Aufbau eines Batteriesystems für ein Fahrzeug, wobei das Batteriemodul mindestens eine Batteriezelle und einen Batterie-Management-Controller (BMC) mit einer Batterie-Management-Controllerschnittstelle (BMCS) aufweist, wobei die Batterie-Management-Controllerschnittstelle (BMCS) mindestens zwei Adresskontakte zum Zuweisen einer Adresse zu dem Batteriemodul aufweist, und der Batterie-Management-Controller (BMC) dazu ausgebildet und eingerichtet ist, eine Belegung der Adresskontakte zu erkennen und daraus eine Adresse für das Batteriemodul abzuleiten.
Patent DE-102020105411-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuseeinheit mit Polymerelement und Spannschraube für axialen Spielausgleich
Inventor: YANG JIAN
IPC: F16H57/022
Filed: 2020-02-28
Abstract: Eine Getriebegehäuseeinheit, die wenigstens einen Teil einer Welle (4) oder eines auf einer Welle (4) angeordneten Rads (3) aufnehmen kann und die einen Gehäusekörper (5, 6) mit einem elastischen Polymerelement (10) zum Axialspielausgleich zwischen der Welle (4) oder dem Rad (3) und dem Gehäusegrundkörper (5, 6) aufweist. Die Getriebeeinheit weist außerdem eine Anlaufscheibe (9) auf, an deren eine Seite sich ein Teil der Welle (4) oder des Rads (3) abstützen kann und deren andere Seite sich an dem elastischen Polymerelement (10) abstützt. Der Gehäusekörper (5, 6) weist einen Anschlag (12) auf, an dem die Anlaufscheibe (9) anschlagen kann, wenn eine Kompression des elastischen Polymerelements (10) ein vorbestimmtes Maß erreicht hat. Außerdem eine Getriebeeinheit (1) mit der Getriebegehäuseeinheit, einer in die Getriebegehäuseeinheit ragende Welle (4) und einem innerhalb der Getriebegehäuseeinheit auf der Welle (4) angeordneten Rad (3).
Patent DE-102020106480-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Ladezustandes einer Batterie
Inventor: KLEINSTEINBERG BJÖRN
IPC: G01R31/36
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Ladezustandes (SOC) einer Batterie (2) für ein Fahrzeug (1), aufweisend folgende Schritte:1) Bereitstellen einer Entladekurve (U(SOC)) für einen bestimmten Entladestrom (I) der Batterie (2), die die Spannung (U) der Batterie (2) in Abhängigkeit von dem Ladezustand (SOC) der Batterie (2) angibt,2) Erfassen eines Wertes (Ui) der Spannung (U) der Batterie (2) bei dem bestimmten Entladestrom (I) während des Normalbetriebes der Batterie (2),3) Ablesen von der Entladekurve (U(SOC)) der Batterie (2) eines Ladezustandes (SOCi) für den erfassten Wert (Ui) der Spannung (U),wobei der abgelesene Ladezustand (SOCi) als der Ladezustand (SOC) der Batterie (2) bestimmt wird.
Patent DE-102020108650-A1 (DE)
Title: Ejektor
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04089
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ejektor mit einer Saugdüse (100) und einer Treibdüse (102), mit einer innerhalb der Treibdüse (102) angeordneten und axial entlang einer Nadellängsachse verstellbaren Nadel (108), die ausgebildet ist, einen Strömungsquerschnitt der Treibdüse (102) einzustellen, wozu die Nadel (108) einen Nadelkörper (106) mit einem sich zu einer Nadelspitze (122) verjüngenden Körperabschnitt (110) umfasst, sowie mit einem Heizmittel zum Heizen eines Ejektorteils. Das Heizmittel ist in den Nadelkörper (106) eingebracht oder der Nadelkörper (106) bildet einen Teil des Heizmittels.
Patent DE-102020109864-A1 (DE)
Title: Chirurgisches retraktorsystem und verfahren
Inventor: GRIZZARD MARK
IPC: A61F2/46
Filed: 2020-04-08
Abstract: Ein chirurgischer Retraktor beinhaltet einen Teil, der eine Längsachse definiert. Eine erste strahlendurchlässige Schaufel ist mit dem Teil verbunden. Eine zweite strahlendurchlässige Schaufel ist mit dem Teil verbunden. Die Schaufeln sind unabhängig vom Teil versetzbar. Zumindest eine der Schaufeln beinhaltet beabstandete Arme, die über ein Element verbunden sind. Das Element und die Arme sind relativ so angeordnet, dass sie mindestens ein chirurgisches Instrument in einer ausgewählten Ausrichtung relativ zu einer Operationsstelle führen. Chirurgische Systeme, Instrumente, Konstrukte, Implantate und Verfahren werden offenbart.
Patent DE-102020112593-A1 (DE)
Title: Steuerungsserver, fahrzeug und fernsteuerungssystem
Inventor: ASANO TAKAYUKI
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Klimatisierung wird in einem Fahrzeuginnenraum vor dem Einsteigen in das Fahrzeug ausgeführt und gleichzeitig der Stromverbrauch einer Batterie verringert wird. Es ist ein Steuerungsserver (2) vorgesehen, der den Betrieb einer an einem Fahrzeug (1) angebrachten Klimaanlage in Reaktion auf eine Anweisung von einem Benutzerterminal (3) steuert. Der Steuerungsserver umfasst eine Zeitmesseinheit (24), die konfiguriert ist, um eine aktuelle Zeit zu messen, eine Kommunikationseinheit (22), die konfiguriert ist, um Informationen, die einer Fernbedienung für das Fahrzeug zugeordnet sind, von dem Benutzerterminal zu empfangen, eine Steuereinheit (21), die konfiguriert ist, um eine Fernbedienungsanweisungszeit der Klimaanlage zu berechnen und einen Fernbedienungsbefehl für das Fahrzeug zu erzeugen, basierend auf den Informationen, die der Fernbedienung zugeordnet sind, und eine Kommunikationseinheit (22), die konfiguriert ist, um den Fernbedienungsbefehl an das Fahrzeug zu übertragen, wenn die Fernbedienungsanweisungszeit kommt.