baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10333475-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausstattung des Daches eines Kraftfahrzeuges, mit einem Rollo und einem ausstellbaren Deckel, die von dem gleichen Motor angetrieben werden
Inventor: ALBERT JEAN-PAUL
IPC: B60J7/043
Filed: 2003-07-22
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zur Ausstattung eines Daches eines Kraftfahrzeuges, die eine in
der Dachhaut (1) ausgeschnittene Öffnung (100), ein bewegliches
Rollo (2), einen ausstellbaren Deckel (3) und Antriebsmittel (4)
für Rollo
und Deckel aufweist, wobei das Rollo (2) auf einer fest am Dach
(1) angebrachten Trommel (21) auf wickelbar ist, wobei an dessen
Rand eine zur Trommel (1) parallele Zugstange (22) angeordnet ist,
und wahlweise durch Verschieben der Zugstange (22) entsprechend
einer Bewegungsrichtung (D) und in einer ersten Richtung (S1) oder
in einer zweiten, dem Aufwickeln des Rollos (2) entsprechenden Bewegungsrichtung
(S2), eine Verdunkelungsstellung, bei der das genannte Rollo (2)
von der Trommel (21) abgerollt ist und die Öffnung (100) abdeckt, eine Öffnungsstellung,
bei der es um die Trommel (21) herum aufgewickelt ist und die Öffnung (100)
freigibt oder eine beliebige Zwischenstellung einnimmt, und der
ausstellbare Deckel (3) wahlweise eine Schließposition, bei der er an der Öffnung (100)
anliegt und sie...
Patent DE-10339685-B4 (DE)
Title: Störsignalfreies Gaskonzentrations-Messgerät
Inventor: HADA SATOSHI
IPC: G01N27/41
Filed: 2003-08-28
Granted: 2019-04-18
Abstract: Gaskonzentrations-Messgerät, gekennzeichnet durch
 - einen Gassensor (1) mit einer Zelle und einem Heizelement (13), wobei die Zelle einen Festelektrolytkörper aufweist und zur Bildung eines Sensorsignals in Form einer elektrischen Signaländerung als Funktion der Konzentration eines gegebenen Gasbestandteils dient und das Heizelement zur Erwärmung des Festelektrolytkörpers vorgesehen ist, und
 - eine Messsteuerschaltung (2) zur Durchführung einer Heizelement-Stromversorgungssteuerung und einer Mittelwertbildung, wobei durch die Heizelement-Stromversorgungssteuerung die Stromversorgung des Heizelements zum Anheben der Temperatur des Festelektrolytkörpers auf eine gewünschte Aktivierungstemperatur des Festelektrolytkörpers gesteuert wird, wobei
 - die Heizelement-Stromversorgungssteuerung die Stromversorgung des Heizelements unter Verwendung eines pulsbreitenmodulierten Signals (PDM-Signals) derart steuert, dass das Heizelement zyklisch in einen Einschaltzustand und einen Abschaltzustand versetzt wird,
 - die Messsteuerschaltung Abtastwerte des Sensorsignals in einem gegebenen Abtastintervall bildet, das kürzer ist als ein PDM-Steuerzyklus,
 - die Mittelwertbildung einen Vorgang einer gleitenden Mittelwertbildung durchführt, um die Abtastwerte des vom Gassensor ausgegebenen Sensorsignals während eines gegebenen Mittelwertbildungs-Zeitbereichs zu mitteln, so dass eine erste Komponente des Sensorsignals, die einen von einer Änderung der Stromversorgung des Heizelements herrührenden zusätzlichen Störsignalanteil enthält, eine zweite Komponente des Sensorsignals, die ebenfalls einen von einer Änderung der Stromversorgung des Heizelements herrührenden Störsignalanteil enthält und in Bezug auf die erste Komponente einen umgekehrten Pegel aufweist, zur Bildung eines Mittelwertes aufhebt, wobei der gegebene Mittelwertbildungs-Zeitbereich als Funktion des PDM-Steuerzyklus gewählt ist, und
 - die Messsteuerschaltung die Konzentration des gegebenen Gasbestandteils unter Verwendung des Mittelwertes bestimmt.
Patent DE-10342295-B4 (DE)
Title: Anordnung eines elektrischen Bauelements mit einer elektrischen Isolationsfolie auf einem Substrat und Verfahren zum Herstellen der Anordnung
Inventor: AUERBACH FRANZ DR
IPC: H01L23/31
Filed: 2003-09-12
Granted: 2012-02-02
Abstract: Anordnung (1) eines elektrischen Bauelements (3) auf einem Substrat (2), wobei  – mindestens eine elektrische Isolationsfolie (5) zur elektrischen Isolierung des Bauelements vorhanden ist,  – zumindest ein Teil (52) der Isolationsfolie (5) mit dem Bauelement (3) und dem Substrat (2) derart verbunden ist, dass eine durch das Bauelement (3) und das Substrat (2) gegebene Oberflächenkontur (11) in einer Oberflächenkontur (51) des Teils (52) der Isolationsfolie (5) abgebildet ist,  – zumindest der Teil der Isolationsfolie (5) mit der Oberflächenkontur eine Spannungsfestigkeit gegenüber einer elektrischen Feldstärke aus dem Bereich von einschließlich 10 kV/mm bis einschließlich 200 kV/mm aufweist,  – die Isolationsfolie (5) einen Verbundwerkstoff aufweist, dessen Basismaterial ein Polyimid ist, und  – zumindest der Teil (52) der Isolationsfolie (5) mit der Oberflächenkontur (51) eine im Vergleich zu einem weiteren Teil (53) der Isolationsfolie (5) größere Folienstärke aufweist, wobei  – die Isolationsfolie (5) einen Füllstoff aufweist, und...
Patent DE-19544979-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Komprimieren, Glätten und/oder Entwässern einer Faserstoffbahn
Inventor: HENSSLER JOACHIM
IPC: D21G1/00
Filed: 1995-12-01
Granted: 2006-08-03
Abstract: Vorrichtung
zum Komprimieren, Glätten
und/oder Entwässern
einer Faserstoffbahn (10), mit einer Presszone (12), durch die die
Faserstoffbahn (10) hindurch läuft
und in der ein die Faserstoffbahn (10) beaufschlagender Pressdruck
(P) erzeugt wird, wobei die Presszone (12) in Durchlaufrichtung
der Faserstoffbahn (10) so bemessen ist, dass sich für die Faserstoffbahn
(10) eine entsprechende Verweilzeit in dieser Presszone (12) ergibt, und
der in der Presszone (12) jeweils erzeugte Pressdruck (P) in Durchlaufrichtung
der Faserstoffbahn (10) ein Druckprofil mit wenigstens zwei hintereinander
liegenden Druckmaxima (M i ) ergibt, deren
Werte in Durchlaufrichtung der Faserstoffbahn (10) ansteigen und
sich deutlich von den dazwischen liegenden Tälern unterscheiden.
Patent DE-19546049-B4 (DE)
Title: Übungsgeschoß für mittel- bis großkalibrige Rohrwaffen
Inventor: BOCK ERICH
IPC: F42B8/12
Filed: 1995-12-09
Granted: 2004-10-28
Abstract: Übungsgeschoß (1) für mittel-
bis großkalibrige
Rohrwaffen mit einem Kopfzünder
(3) mit Detonator (40), einer Deutladung (7) und einer Geschoßhülle (2)
mit Führungsband
(8), wobei zwischen dem Detonator (Übertragungsladung 40) und der
Deutladung (7) ein Zündfenster
(6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,  daß ein, die
Geschoßhülle (2)
längs durchsetzendes
Rohr (4) aus nicht zerlegbarem Werkstoff mit der Geschoßhülle (2)
einen Ringraum (11) bildet, die Geschoßhülle (2) zünderseitig das Rohr (4) formschlüssig lagert,
das Rohr (4) bodenseitig mit einem an sich bekannten, schraubbaren Boden
(10) verbunden ist, und  das Rohr (4} nur zünderseitig in unmittelbarer
Nachbarschaft zu dem, als Ventilbohrung (6) ausgebildeten Zündfenster
die Deutladung (7) aufweist.
Patent DE-19702541-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Gangrad für Schaltgetriebe
Inventor: LUDANEK HARALD
IPC: F16D23/08
Filed: 1997-01-24
Granted: 2005-04-07
Abstract: Gangrad
(10) für
ein Schaltgetriebe, mit einer am Umfang angeordneten Lastverzahnung
(12) (Stirnrad) und stirnseitig angeordneten Formschlussmitteln (20)
zum Eingriff mit Formschlussmitteln (30) einer Schiebemuffe, und
mit einem zweiteiligen Aufbau, wobei die Formschlussmittel (20)
auf einem eigenen Schaltrad (18) angeordnet sind, das mit dem eigentlichen
Gangrad (16) dergestalt verbunden ist, dass zusätzliches Schaltrad (18) und
eigentliches Gangrad (16) eine beschränkte relative Verdrehung gegeneinander
ausführen
können,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltrad (18) sich in axialer Richtung
erstreckende Mitnehmer (22) aufweist, die in komplementäre Aussparungen
(24) im Gangrad (16) eingreifen, wobei in Umfangsrichtung die Abmessung
der Aussparungen (24) größer als
die Abmessung der Mitnehmer (22) ist.
Patent DE-19703404-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Reaktions- Elektronikschaltkreis
Inventor: HOURMAND BYRON
IPC: H03K17/96
Filed: 1997-01-30
Granted: 2007-03-15
Abstract: Kapazitiver
Reaktionselektronikschaltkreis, umfassend:  einen Oszillator,
der ein periodisches Ausgangssignal mit einer Frequenz von 50 kHz
oder Größer zur
Verfügung stellt;  ein
Substrat, das eine Vielzahl an Eingabeberührungsterminals aufweist, welches
einen Bereich für
einen Bediener definiert, um eine Eingabe durch Annäherung und
berührungsabhängig bezüglich einer
Körperkapazitanz
eines Bedieners zur Erde vorzusehen, wie diese mittels der Eingabeberührungsterminals
erfasst wird; eine Abdeckplatte, die das Substrat überdeckt
und in Kontakt mit dem Substrat steht; und  einen Erfassungsschaltkreis,
der zur Aufnahme des Ausgangssignales von dem Oszillator mit dem
Oszillator gekoppelt ist und der mit den Eingabeberührungsterminals gekoppelt
ist, wobei der Erfassungsschaltkreis auf Signale von dem Oszillator
sowie die Anwesenheit der Kapazitanz eines Körpers eines Bedieners reagiert,
der mit einem der Berührungsterminals
gekoppelt ist, wenn es durch einen Bediener angenähert oder
berührt
wird, um ein Steuerungsausgangssignal zu erzeugen, wobei der Erfassungsschaltkreis
Mittel umfasst, um das Steuersignal zu erzeugen, falls die erfasste
Kapazitanz eines...
Patent DE-19708197-B4 (DE)
Title: Gesintertes Gleitelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OZAKI KOUKI
IPC: B22F3/26
Filed: 1997-02-28
Granted: 2004-11-25
Abstract: Gesintertes
Gleitelement, bestehend aus einer Edelstahlmatrix ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus austenitischem Edelstahl, bestehend aus nicht
mehr als 0,08 Gew.-% C, nicht mehr als 1,50 Gew.-% Si, nicht mehr
als 2,00 Gew.-% Mn, nicht mehr als 0,045 Gew.-% P, 19,00 bis 22,00
Gew.-% Ni, 24,00 bis 26,00 Gew.-% Cr und als Rest Fe, ferritischem
Edelstahl bestehend aus nicht mehr als 0,12 Gew.-% C, nicht mehr
als 1,00 Gew.-% Si, nicht mehr als 1,00 Gew.-% Mn, nicht mehr als 0,040
Gew.-% P, nicht mehr als 0,030 Gew.-% S, 16,00 bis 18,00 Gew.-%
Cr, 0,75 bis 1,25 Gew.-% Mo und als Rest Fe, und martensitischem
Edelstahl bestehend aus nicht mehr als 0,15 Gew.-% C, nicht mehr
als 1,00 Gew.-% Si, nicht mehr als 1,00 Gew.-% Mn, nicht mehr als
0,040 Gew.-% P, nicht mehr als 0,030 Gew.-% S, 11,50 bis 13,50 Gew.-%
Cr und als Rest Fe, einer in die Matrix...
Patent DE-19718106-B4 (DE)
Title: Mobiles Navigationssystem
Inventor: HIKITA MASAYOSHI
IPC: G08G1/0968
Filed: 1997-04-29
Granted: 2006-06-01
Abstract: Ein
mobiles Navigationssystem, umfassend:  eine Momentanpositions-Erfassungsvorrichtung
(12), um eine gegenwärtige
Position eines bewegten Objektes zu erfassen;  eine Karteninformations-Speichervorrichtung
(11), um Karteninformation zu speichern;  eine Routensuchvorrichtung
(101), um eine Route aus der Karteninformation der Karteninformations-Speichervorrichtung
(11) zu suchen, die von der durch die Gegenwärtige-Position-Erfassungsvorrichtung
erfaßten
gegenwärtigen
Position des bewegten Objektes bis zu einem Zielort definiert ist;  eine
Verkehrsinformation-Empfangsvorrichtung (13), um Verkehrsstauinformation
oder Verkehrbeschränkungsinformation
zu empfangen;  eine Vorrichtung zum Entscheiden eines besonderen
Bereichs (102), um zu beurteilen, ob ein Verkehrsstau- oder Beschränkungsbereich
innerhalb der durch die Routensuchvorrichtung (101) gesuchten Route
vorhanden ist oder nicht;  eine Grad-Erfassungsvorrichtung,
um einen Grad des Verkehrsstaus oder der Beschränkung zu erfassen,  basierend auf
der von der Verkehrsinformation-Empfangsvorrichtung (13)
empfangenen Verkehrsstau- oder Beschränkungsinformation; und  eine
Verminderungsraten-Berechnungsvorrichtung (601), um eine Verminderungsrate
des Verkehrsstau- oder Beschränkungsbereichs
zu berechnen, basierend auf der durch die Verkehrsinformation-Empfangsvorrichtung
(13) empfangenen Verkehrsstau- oder Beschränkungsinformation; und  eine
Wieder-Such-Steuervorrichtung...
Patent DE-19722314-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C07C43/225
Filed: 1997-05-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Flüssigkristallines
Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen, das
15 bis 75 Gew.% einer oder mehrerer Verbindungen aus Gruppe 1:  worin  R 1  eine
geradkettige Alkylgruppe mit 1 bis 15 C-Atomen oder Alkenylgruppe
mit 2 bis 15 C-Atomen,  X OCHFCF 3  und  L
H oder F bedeutet,  sowie 15 bis 75 Gew.-% einer oder mehrerer
Verbindungen aus Gruppe 2;  worin  R 2  und
R 3  unabhängig
voneinander eine Alkylgruppe mit 1 bis 15 C-Atomen oder Alkenylgruppe
mit 2 bis 15 C-Atomen  und   Z -CH=CH- oder -CH 2 -CH 2 - bedeutet, enthält.
Patent DE-19740234-B4 (DE)
Inventor: WANEK ERICH
IPC: A61K6/90
Filed: 1997-09-12
Granted: 2008-07-10
Abstract: A dental composition based on polyether derivatives (I) which contain less than 5.0 wt.% cyclic oligomeric polyethers (II). An Independent claim is also included for a method of producing (I).
Patent DE-19803806-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für elektrische Verbraucher in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FROHNE HANS-JOACHIM
IPC: H03K17/18
Filed: 1998-01-31
Granted: 2006-04-20
Abstract: Schaltungsanordnung
für elektrische Verbraucher
in einem Kraftfahrzeug, umfassend mindestens zwei Schalter, durch
deren Betätigung
jeweils zugeordnete elektrische Verbraucher mit einer Versorgungsspannung
U B  beaufschlagbar sind, wobei die Schalter
(2) als leistungslose Schalter (2) ausgebildet sind, die mit einem
schaltbare Leistungshalbleiterbauelemente (8) umfassenden Lichtmodul
(3) verbunden sind, wobei über
die Leistungshalbleiterelemente (8) bei Betätigung der Schalter (2) die
elektrischen Verbraucher (5) mit der Versorgungsspannung U B  beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Ansteuerung einer Rück-
und einer Nebelschlussleuchte diese als eine einzige Leuchte ausgebildet
sind, deren Leistung in Abhängigkeit
des betätigten Schalters
(2) durch das Lichtmodul (3) steuerbar ist.
Patent DE-19851239-B4 (DE)
Title: Verwendung einer flächigen Filterschicht
Inventor: GABELE LORENZ
IPC: A61B50/30
Filed: 1998-11-06
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verwendung
einer flächigen
Filterschicht aus PTFE, welche aus kompakten, miteinander verschmolzenen
und zwischen sich Poren bildenden PTFE-Partikeln aufgebaut ist,
zur Abdeckung eines durchbrochenen Bereiches eines Sterilisierbehälters.
Patent DE-19956519-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspritzen eines Fluides mit variablem Einspritzdruck
Inventor: HLOUSEK JAROSLAW
IPC: F02M59/34
Filed: 1999-11-24
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Einspritzen von Fluid unter hohem Druck mit einem Pumpenkolben (4), der einen Pumpenarbeitsraum (5) begrenzt, aus welchem bei Antrieb des Pumpenkolbens (4) Fluid über ein erstes und ein zweites Hochdruckleitungsteil (13, 23) zu einer Einspritzdüse (14) förderbar ist und mit einem in dem ersten und zweiten Hochdruckleitungsteil (13, 23) angeordneten, von einem Magneten (7) betätigbaren Steuerventil (6) mit einem Ventilglied (8), welches von einem magnetseitigen Kraftspeicher (10) entgegen einem von einem niederdruckseitigen Kraftspeicher (11) verstellbaren Anschlag (9) an einen ersten Ventilsitz (16) bringbar ist, wobei eine Verbindung der Einspritzdüse (14) zum Pumpenarbeitsraum (5) gesperrt und zu einem Entlastungsraum (18) geöffnet ist und welches von einer zu- und abschaltbaren Stellkraft des Magneten (7) entgegen der Kraft des magnetseitigen Kraftspeichers (10) an einen zweiten Ventilsitz (17) bringbar ist, wobei eine Verbindung der Einspritzdüse (14) zum Pumpenarbeitsraum (5) geöffnet und zum Entlastungsraum (18) gesperrt ist.
Patent AU-2011101572-B4 (AU)
Title: Dragline rope ferrule
Inventor: MORGAN ANDREW
IPC: F16G11/02
Filed: 2011-02-25
Granted: 2012-07-05
Abstract: Abstract A dragline rope ferrule is disclosed that is adapted for being attached to a multi stranded wound wire rope. The ferrule comprises a body of metal. The body may be configured such that, during attachment to the rope, metal is able flow along the rope so 5 that, once attached to the rope, a generally square ferrule end results at the rope end. The body may have a number of grooves or threads formed on its external surface. The body may optionally have a number of grooves or threads formed on its internal surface. A distal end of the ferrule may be adapted for having a lug secured thereto. The lug may be configured such that, when located in a connection socket of a dragline 10 assembly, it is able to maintain alignment of the ferrule in the socket. Also disclosed is a method for attaching a ferrule to a dragline rope. The method comprises locating the dragline rope in a die of a die-press. The method also comprises locating over the dragline rope a ferrule that is lined internally with a deformable material. The method further comprises forcing the ferrule longitudinally through the die whereby the ferrule 15 is caused to be internally expanded and be extruded back over the dragline rope, causing the lining to deform directly against the dragline rope and attaching the ferrule to the dragline rope.
Patent AU-2013100532-B4 (AU)
Title: Crystalline forms of fingolimod HCL
Inventor: MUTZ MICHAEL
IPC: A61K31/137
Filed: 2013-04-12
Granted: 2013-11-28
Abstract: H:\rxs\nirwoven\NRPodtbl\DCC\RXSI5072064_1.Ac Abstract The present invention relates to crystalline forms and hydrates of 2-Amino-2-[2-(4-C 2-20-alkyl phenyl)ethyl]propane-1,3-diol, and to the use thereof, in particular in the treatment or prevention of various autoimmune conditions,
Patent DE-102004006613-B4 (DE)
Title: Ablage mit mindestens zwei Tragarmen und einer Ablageplatte oder dgl.
Inventor: DOLL ACHIM
IPC: A47B96/06
Filed: 2004-02-10
Granted: 2006-07-06
Abstract: Ablage
mit mindestens zwei Tragarmen und einer auf den Tragarmen ablegbaren
Ablageplatte oder dgl., wobei an Befestigungsblöcken, die an einer vertikalen
Wand von dieser abstehend befestigbar sind, Tragarme horizontal
verschwenkbar und vertikal begrenzt einstellbar angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (10) an ihren wandseitigen
Enden als Aufnahmen (16) entsprechend dimensionierte Hohlräume aufweisen,
in die Befestigungsblöcke
(20) einsteckbar sind, mit darin integrierten, im Abstand von der
Wand horizontal ausgerichteten Schwenklagern (26) und vertikal ausgerichteten
Stellschrauben (40), gebildet aus jeweils die Tragarmwand (10) und
den Befestigungskopf (20) durchdringenden Senkkopf-Gewindeschrauben,
wobei der Senkkopf des horizontalen Schwenklagers (26) bündig mit
der Außenwand
des Tragarms abschließt,
während
der Senkkopf (41) der an der Unterseite des Befestigungsblockes
(20) vertikal ausdrehbaren Verstellschraube (40) zur Verschwenkung
des Tragarms (10) sich mehr oder weniger an der Innenraumwandung
(16) des Tragarms abstützt.
Patent DE-102004011876-B4 (DE)
Inventor: VOGEL KLAUS
IPC: B65G47/91
Filed: 2004-03-11
Granted: 2006-02-16
Abstract: The invention relates to a vacuum gripper adjustment controller having a control valve block (2). The controller is designed for selectively lowering vacuum grippers (1), which are to be activated, from a vacuum gripper array. Each vacuum gripper (1) is fastened to the piston (10) of a pneumatic cylinder (9) connected to pressure lines (3 and 15). Via a control valve block (2), a first pressure line (15) acts upon the pneumatic cylinder (9) for effecting a lifting, and a second pressure line (3) acts upon the pneumatic cylinder (9) for effecting a lowering. A vacuum release line (14) is connected to the vacuum gripper (1) via the control valve block (2). A control pressure line (8) is connected to the control valve block (2) in such a manner that the control pressure line, on the face, acts upon the valve pistons (20) of the control pistons (20) located inside the valve seats (5 and 7) in the control valve block (2). At least one pair of valve seats (5 and 7) is embedded in the control valve block (2). A divided piston (20) that is spring-mounted inside the piston chamber (18) is, before the discharge of the working compressed air supply from the second pressure line (3) or from the vacuum release line (6), located inside each valve seat (5 and 7) comprised of a piston chamber (18) and of a discharge line (12 or 13). The sealing part (22) of this piston seals, counter to the spring pressure, the piston chamber (18) off from the discharge line (12 or 13). The counter piece (23) of the piston seals the piston chamber (18) off from the control pressure line (8). An ejector (11) for producing a vacuum in the vacuum release line (14) is located in the discharge line (12) of the valve seat (7) that controls the vacuum release line (14).
Patent DE-102004015870-B4 (DE)
Title: Transportkasten
Inventor: FIEDLER JOACHIM
IPC: G10G5/00
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung in Transportkästen für Musikinstrumente zum Halten der Instrumente und insbesondere von Zubehörteilen. Die Haltevorrichtung weist auf: DOLLAR A - ein Unterteil 1, das im Transportkasten befestigt ist, DOLLAR A - ein Oberteilteil 2, das an seinem hinteren Endabschnitt über ein Gelenk 9 mit dem hinteren Endabschnitt des Unterteils 1 schwenkbar verbunden ist, DOLLAR A - eine Magnethaltevorrichtung, die an den vorderen Endabschnitten des Unterteils 1 und des Oberteilteils 2 angeordnet ist, DOLLAR A wobei die Magnethaltevorrichtung nachfolgende Merkmale aufweist: DOLLAR A - An einem der vorderen Endabschntite ist ein feststehender Magnet mit wenigstens zwei Polflächen 3a, 3b angeordnet und DOLLAR A - am anderen der vorderen Endabschnitt ist ein um einen Drehpunkt 6 drehbarer Magnet mit wenigstens zwei Polflächen 4a, 4b angeordnet, DOLLAR A - ein Betätigungshebel 5 ist mit dem drehbaren Magneten verbunden, um die Magnethaltevorrichtung von einer Schließlage in eine Offenlage zu bringen, und DOLLAR A - eine Zentriereingriffsvorrichtung 10a, 10b zur Aufnahme der magnetischen Scherkräfte ist in naher Lagebeziehung zu den Magnetpolen angeordnet.
Patent DE-102004018640-B4 (DE)
Title: Lotaufschmelzofen
Inventor: GOENKA LAKHI NANDLAL
IPC: H05K3/34
Filed: 2004-04-08
Granted: 2008-01-10
Abstract: Lotaufschmelzofen
(30), der eine Aufschmelzzone (50) zum Erwärmen eines ein Lot enthaltenden
Werkstücks
(32) auf eine Aufschmelzen des Lots bewirkende Temperatur enthält und eine
Voraufschmelzzone (54) und eine Nachaufschmelzzone (56) um die Aufschmelzzone
(50) herum umfasst, außerdem
umfassend:  – eine
Fördereinrichtung
(44) zum sequenziellen Transport des Werkstücks (32) in eine Förderrichtung
(46) durch die Voraufschmelzzone (54), die Aufschmelzzone (50) und
die Nachaufschmelzzone (56);  – eine Luftkammer (62) zur
Lieferung von Heißluft
in die Aufschmelzzone (50), wobei die Luftkammer (62) eine Vorderseite
(63) und eine Rückseite
(63) in einem Abstand zueinander quer zur Förderrichtung (46) umfasst,
die eine Luftkammeröffnung
zwischen sich bilden, wobei die Luftkammer (62) ein erstes Maß (d 1 ) in Förderrichtung
(46) hat;  – eine
Düse (80)
zum Empfangen von Heißluft
aus der Luftkammer (62) und zum Leiten der Heißluft in Richtung Fördereinrichtung
(44), wobei die Düse
(80) Vorder- und
Hinterlamellen (84) umfasst, die zueinander divergieren und...