baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018880-U1 (DE)
IPC: A61M39/08
Filed: 2007-06-13
Abstract: A flexible hose for transporting food liquids, particularly for irrigation or the like, comprising at least one outer protective layer (2) of a first flexible polymer material and at least one inner layer (3) in direct contact with the fluid to be transported, made of a second flexible polyvinyl chloride (PVC)-containing polymer material. The second polymer material includes a plasticizer agent having as low a migration level as to maintain the flexibility of said second polymer material substantially unaltered with time. The plasticizer agent is selected from the group comprising non-phthalate additives, so that it can be non-toxic and non-polluting for the food products to be transported.
Patent DE-202008001976-U1 (DE)
Title: Fluiddichte Sintermetallteile
IPC: B22F3/10
Filed: 2008-02-13
Abstract: Fluiddichtes
Sintermetallteil hoher mechanischer Beanspruchbarkeit im wesentlichen
aus non-ferrum Metallpulvermischungen, herstellbar durch:  – Vorlegen
eines im wstl. pressmittelfreien Grünlings;  – druckloses
Sintern des Grünlings unter Schutzgas bei Temperaturen
bis zu 70% der Metallschmelztemperatur, bevorzugt bis zu 60% der
Metallschmelztemperatur,  – ggf. Lösungsglühen,
und  – ggf. Kalibrieren und weitere Verarbeitung.
Patent DE-202008002356-U1 (DE)
IPC: F04D25/02
Filed: 2008-02-19
Abstract: The present invention relates to a compact fan, comprising a fan wheel, in particular a radial fan wheel (1), which is fastened on a rotor of an external rotor motor (82). The fan wheel (1) is supported between a front plate (8) having an air inlet opening (9), which is central, and a motor mount (11). The front plate (8) and the motor mount (11) are connected to one another via multiple spacers (12), which are disposed around the circumference. The front plate (8) and the motor mount (11) are formed as plastic or metal spray parts. The spacers (12) are formed as plastic or metal parts entirely or partially in one piece to the front plate (8) and/or the motor mount (11).
Patent DE-202008007790-U1 (DE)
Title: Wärmespeicheranordnung
IPC: C09K5/06
Filed: 2008-06-11
Abstract: Wärmespeicheranordnung zur latenten Wärmespeicherung, insbesondere in Form einer Platte zur Außen- und/oder Innenverkleidung von Gebäuden, wobei die Wärmespeicheranordnung Ausnehmungen aufweist, die mit Phasenwechselmaterial gefüllt sind.
Patent DE-202008009935-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Warndreieck
IPC: G09F1/10
Filed: 2008-07-23
Abstract: Zusammenklappbares Warndreieck für den Straßenverkehr, insbesondere für die Verwendung im Zweiradbereich, mit drei Schenkeln (2, 3, 4), welche zwischen einem zusammengeklappten Aufbewahrungszustand des Warndreiecks und einem Aufstellungszustand verstellbar sind, mit Füßen (8, 9), wobei die Schenkel (2, 3, 4) jeweils aus mindestens zwei separaten Schenkelteilen (5, 6) gebildet sind, welche paarweise über Gelenke (7) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke (7) zwischen den Schenkelteilen (5, 6) derart exzentrisch zur Mittenlängsachse der Schenkel (2, 3, 4) versetzt angeordnet sind, dass im zusammengeklappten Aufbewahrungszustand des Warndreiecks (1) die exzentrischen Gelenke (7) in einer gemeinsamen Achse in etwa senkrecht zur Aufspannfläche des Warndreiecks (1) übereinanderliegen.
Patent DE-202008010704-U1 (DE)
Title: Einstellbare Bildaufhängung
IPC: A47B96/06
Filed: 2008-08-12
Abstract: Aufhängung für Bilder,
Schautafeln, Spiegel oder ähnliche
Gegenstände,
ebenso für
Wandschränke
und andere Gegenstände,
die an einer Wand angebracht werden sollen, die drehbar mit oder
an einer Achse befestigt ist. Als Achse kann auch eine Schraube,
ein Nagel. eine Niete oder ähnliches
dienen.
Patent DE-202008013955-U1 (DE)
Title: Hilfsleistungsversorgungssystem
IPC: B60R16/03
Filed: 2008-10-18
Abstract: Hilfsleistungsversorgungssystem (100)
eines Zugfahrzeugs oder Traktors (12) mit einem Eingang, der mit
einer elektrischen Leistungsversorgung (44) verbunden ist, einem
Ausgang, der mit einem Zugfahrzeug-Verbindungselement (22) verbunden
ist zur Verbindung mit einem Gerät (10), welches an dem
Zugfahrzeug befestigt ist, und einem Transistor (80), der geeignet
angeordnet ist zur selektiven Verbindung des Ausgangs mit dem Eingang
in Abhängigkeit eines Signals einer elektronischen Steuer-
oder Regeleinheit (32).
Patent DE-202008016810-U1 (DE)
Title: Energieübertragungseinrichtung
IPC: F24V50/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Thermische
Energieübertragungseinrichtung (1, 2) zur Versorgung eines
Wärmeerzeugers (3) mit Umweltenergie, umfassend mindestens  eine
Rohrleitungsanordnung (4, 4') mit einer ersten Stirnseite (5, 5')
und einer zweiten Stirnseite (6, 6'), wobei die Rohrleitungsanordnung
(4, 4') in leitungsmäßiger Verbindung mit zumindest
einem Eingangssammler (7, 7') und zumindest einem Ausgangssammler
(8, 8') steht  und voneinander beabstandete Stützelemente
(9, 9') zur Halterung der Rohrleitungsanordnung (4, 4'), wobei die Stützelemente
(9, 9') Gleitbohrungen (10, 10') aufweisen, in denen die Rohrleitungsanordnung
(4, 4') beweglich gelagert ist.
Patent DE-202008017109-U1 (DE)
Title: Sandwich-Paneel mit Mikroprofilierung
IPC: B32B3/30
Filed: 2008-12-27
Abstract: Sandwich-Paneel,  mit
zwei äußeren Deckplatten,  wobei
wenigstens eine der Deckplatten aus Metall besteht, und mit einer
zwischen den Deckplatten vorgesehenen Füllung,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine metallische Deckplatte eine Mikroprofilierung aufweist,  welche
in Form von Einprägungen
ausgestaltet ist,  wobei die Einprägungen derart angeordnet sind,
dass geradlinig durchlaufende, sich an mehreren Einprägungen entlang
erstreckende Randbereiche vermieden sind.
Patent DE-202008017809-U1 (DE)
Title: Marines Sicherheitssystem
IPC: B63G13/00
Filed: 2008-03-07
Abstract: Marines Sicherheitssystem (LG), das an einem Schiffsrumpf (S) befestigbare Auslässe (DA, DB; MB) für eine flüssige oder gasförmige Substanz aufweist, wobei die Substanz mittels mindestens einer Pumpe (PA, PB) über Leitungen (LA, LB) den Auslässen (DA, DB; MB) zugeführt wird, um die Substanz zur Abwehr eines Piraterie-Angriffs außen am Schiffsrumpf (S) ausströmen zu lassen, dadurch gekennzeichnet, dass das marine Sicherheitssystem (LG) mindestens zwei separate Leitungssysteme (LA, LB) und daran jeweils angeschlossene Auslässe (DA, DB; MB) aufweist, und dass für mindestens zwei der separaten Leitungssysteme (LA, LB) separat steuerbare Ventile (VA, VB) vorgesehen sind, die in den Leitungssystemen (LA, LB) und/oder den daran angeschlossenen Auslässen (DA, DB; MB) unterschiedliche Zufuhren von verschiedenen Substanzen bewirken.
Patent DE-202009000019-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem und Möbel
IPC: F16B12/24
Filed: 2009-01-09
Abstract: Verbindungssystem (10), insbesondere für Leichtbaumöbel, mit einem ersten Einsatz (11), der an oder in einer ersten Platte (2, 3, 4) festlegbar ist, einem zweiten Einsatz (12), der an oder in einer zweiten Platte (2, 3, 4) festlegbar ist, und einem Verbindungselement (13), mittels dem die beiden Einsätze (11, 12) aneinander fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (13) an dem ersten Einsatz (11) und/oder dem zweiten Einsatz (12) verrastbar ist.
Patent DE-202009000742-U1 (DE)
Title: Filter zur Zubereitung eines mit Aromastoff behandelten Getränkes in einem Trinkbecher sowie Trinkbecher mit einem derartigen Filter
IPC: A47G19/22
Filed: 2009-01-19
Abstract: Filter zur Zubereitung eines mit Aromastoff behandelten Getränkes, insbesondere Tee, in einem eine Trinköffnung (6c) aufweisenden Trinkbecher (2), insbesondere einem Thermal- oder Reisebecher, mit einem zumindest abschnittsweise flüssigkeitsdurchlässigen Filtergehäuse (12), das mit einer Öffnung (12c) zum Einfüllen von Aromastoff versehen ist, und einem Filterdeckel (18; 118) zum Verschließen der Öffnung (12c), wobei das Filtergehäuse (12) zur Halterung des Filters (4) innerhalb des Trinkbechers (2) mit etwa zur Trinköffnung (6c) des Trinkbechers (2) weisender Öffnung (12c) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterdeckel (18; 118) zumindest abschnittsweise flüssigkeitsdurchlässig (20) ist.
Patent DE-202009000865-U1 (DE)
Title: Innenbrenner zum Lichtbogendrahtspritzen
IPC: B05B7/18
Filed: 2009-01-23
Abstract: Innenbrenner
(1) zum Lichtbogendrahtspritzen von Hohlräumen, insbesondere
von Zylinderlaufflächen (9),  – mit zumindest
zwei zur Aufschmelzung vorgesehenen Elektroden, welche als in einem
Lichtbogen abbrennbare Drähte ausgebildet sind,  – mit
zumindest zwei Schleifkontakten (4) zur Übertragung elektrischer
Energie auf die Elektroden,  dadurch gekennzeichnet, dass  jeder
Schleifkontakt (4) zumindest bereichsweise aus einem elastischen
Material ausgebildet ist und ausschließlich aufgrund der
Materialelastizität gegen die zugehörige Elektrode
vorgespannt ist.
Patent DE-202009006379-U1 (DE)
Title: Nachleuchtende Filamente
IPC: D01F1/10
Filed: 2009-04-30
Abstract: Nachleuchtende Filamente aus schmelzgesponnenen Polymeren, dadurch gekennzeichnet, dass sie 1 Gew.-% bis 50 Gew.-%, bevorzugt 15 Gew.-% bis 35 Gew.-%, an phosphoreszierenden, mit Erdalkalisalzen dotierte Aluminate enthalten, deren größte Kristallitdimension im Mittel nicht größer als 6 μm ist.
Patent DE-202009007860-U1 (DE)
Title: Werbeträger
IPC: G09F21/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: Werbeträger, bestehend aus einer Hohlkammerstegplatte (1) und einer darauf angeordneten und mit dieser verbundenen lichtdurchlässigen Folie (2), wobei die Folie (2) einseitig im Rollenoffsetdruck bedruckt und mit der bedruckten Seite zur Hohlkammerstegplatte (1) hin mit dieser flächig verbunden ist.
Patent DE-202009008192-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit hochstellbarem Luftausblasbereich
IPC: A47F3/04
Filed: 2009-06-09
Abstract: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Waren insbesondere in Lebensmitteltheken, welche eine isolierte Wanne (1) mit mindestens einer Warenauflagefläche (2) mit höhenverstellbarem Luftausblasbereich (5) sowie mindestens ein Kühlelement (3) mit Mittel zum Umwälzen (4) eines Kühlluftstromes über die Warenauflagefläche (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung mindestens ein bistabiles Element (6) aufweist, welches in einer ersten stabilen Lage das Absenken des Luftausblasbereiches (5) freigibt und in einer zweiten stabilen Lage das Einrasten des Luftausblasbereiches (5) in mindestens einer Höhe ermöglicht.
Patent DE-202009008712-U1 (DE)
Title: Federelement sowie Matratze und Untermatratze mit solchen Federelementen
IPC: A47C23/04
Filed: 2009-06-24
Abstract: Federelement für eine Federkernmatratze oder eine Untermatratze mit einer Basis (1), einer Deckplatte (2) und einem zwischen Basis (1) und Deckplatte (2) angeordneten Federkörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (2) aus mindestens zwei länglichen, nebeneinander angeordneten Teilen (2 1 , 2 2 ) besteht und dass jeder Teil (2 1 , 2 2 ) über einen eigenen Einzelfederkörper (3 1 , 3 2 ) gegenüber der Basis (1) abgestützt ist.
Patent DE-202009009689-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
IPC: G01V3/08
Filed: 2009-07-14
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie von einer stationären Einheit mit mindestens einer Primärinduktivität (2) zu einem benachbart zu dieser stehenden Fahrzeug (1) mit mindestens einer Sekundärinduktivität (4), dadurch gekennzeichnet, dass die stationäre Einheit oder das Fahrzeug (1) eine Einrichtung zur Detektion des Vorhandenseins eines Gegenstandes (11) innerhalb eines vorbestimmten Raumes, der zumindest den während der Energieübertragung zwischen der Primärinduktivität (2) und der Sekundärinduktivität (4) liegenden Raum (10) umfasst, aufweist.
Patent DE-202009009891-U1 (DE)
Title: Faltbare Spiel- und Bastelvorrichtung
IPC: A63H33/16
Filed: 2009-07-21
Abstract: Konstruktion einer Boden-Spiel- und Bastelvorrichtung aus Kunststoffplatten und Textilstoffen, die bei entfaltetem Zustand eine Spiel- und Bastelfläche bietet und beim Zusammenfalten eine tragbare, mobile Box bildet.
Patent DE-202009010279-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur direkten Umwandlung kinetischer Wellenenergie in elektrische Energie
IPC: F03B13/18
Filed: 2009-07-29
Abstract: Vorrichtung zur direkten Wandlung kinetischer in elektrische Energie dadurch gekennzeichnet, dass eine leitfähige Arbeitsflüssigkeit (1) durch ein Magnetfeld (2) geführt wird und mit Hilfe von Elektroden (4) elektrische Energie abgeführt wird.
Patent DE-202009010567-U1 (DE)
Title: Filtereinheit zum Abscheiden von Flüssigkeiten und/oder Feststoffen aus Flüssigkeits- bzw. Feststoff-Gas- oder Luftgemischen und eine Filtervorrichtung mit einer derartigen Filtereinheit
IPC: B01D36/02
Filed: 2009-07-22
Abstract: Filtereinheit (20) zum Abscheiden von Flüssigkeiten und/oder Feststoffen aus Flüssigkeits- beziehungsweise Feststoff-Gas- oder Luftgemischen mit  – einem Gehäuse (44),  – einer in der Wandung des Gehäuses (44) vorhandenen Zuführöffnung (12), die an einem Zuführkanal (14) anschließbar oder angeschlossen ist,  – einem Innenraum (16), in den die Zuführöffnung (12) mündet und der mit einer Auslassöffnung (24) in Kommunikationsverbindung steht  – dadurch gekennzeichnet, dass  – der Innenraum eine Prallwand (22) aufweist, die insbesondere im Wesentlichen quer zur Einströmrichtung (SE) angeordnet ist und die das Flüssigkeits- beziehungsweise Feststoff-Gas- oder Luftgemisch umleitet und der Auslassöffnung (24) zuführt.
Patent DE-202009010660-U1 (DE)
Title: Solardummyformmodul
IPC: E04D3/02
Filed: 2009-08-06
Abstract: Ein Solardummyformmodul (mit und ohne Ausschnitte bzw. Aussparrungen) für individuelle Abmessungen bzw. Anpassung sowie Ergänzung der üblichen Solarstrom-Standart-Modul-Anlage für Auf- und Innendachsolaranlagen aus Glas (transparent oder nicht transparent, Kunststoff, Keramiken, Metallen bzw. Metalllegierungen) bestehend und wird in Farbe und Muster der Solarstrom-Standart-Modul-Anlage angepasst.
Patent DE-202009012835-U1 (DE)
Title: Freiraumliege als Untergestell mit abnehmbarem Liegeteil
IPC: A47C17/64
Filed: 2009-09-22
Abstract: Freiraumliege als Einzel- oder Mehrpersonenliege, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mindestens einem Liegeteil (7, 8, 8a) und einem Untergestell (6) besteht die voneinander trennbar sind.
Patent DE-202009012851-U1 (DE)
Title: Nabensitz von Ventilator
IPC: F04D29/64
Filed: 2009-09-16
Abstract: Nabensitz von Ventilator, umfassend  eine Basisplatte (3), die eine obere Auflagefläche (31) aufweist, auf der eine Achsbüchse (311) gebildet ist, und an der Stelle der Achsbüchse (311) eine Zentralöffnung (33) ausformt, und,  einen Einsatz (4), der in der Zentralöffnung (33) der Basisplatte (3) befestigt ist und einen Kragen (42) aufweist, der einen Klemmabschnitt (43) und einen druckfesten Abschnitt (44) besitzt, die mit dem Kragen (42) einteilig ausgebildet sind.
Patent DE-202009013099-U1 (DE)
Title: Pflegematte zur Selbstenthaarung
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Pflegematte zur Selbstenthaarung, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Fläche der Platte mit einem Bürstenvelour versehen ist, der in zwei bzw. vier gegeneinander liegenden Flächen angebracht ist. Zwischen den Flächen bleibt ein jeweils zwei bis drei cm breiter Abstand.
Patent DE-202009016153-U1 (DE)
Title: Sicherheitsträgeraufbau für Rollos
IPC: E06B9/08
Filed: 2009-11-26
Abstract: Sicherheitsträgeraufbau für Rollos, aufweisend:  • einen mit einer Hakeneinheit versehenen Aufhängegestell;  • einen Tragkörper, der an seinem einen Ende mit einer Eingriffseinheit und an seiner einen Fläche mit einem Passloch versehen ist.
Patent DE-202009016837-U1 (DE)
Title: Bandanstoßteil
IPC: A44C5/14
Filed: 2009-12-14
Abstract: Bandanstoßteil für ein Uhrenarmband, das zwischen zwei Anstoßhörner (H1, H2) eines Uhrengehäuses (G) einsetzbar ist, und welches einen Grundkörper (2) mit einer Bohrung (4) aufweist, in die ein Befestigungselement eingebracht ist, mit dem das Bandanstoßteil (1; 1') in Aufnahmen (A) der Anstoßhörner (H1, H2) des Uhrengehäuses (G) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement zwei in der Bohrung (4) geführte und in dieser axial verschiebbare Bolzen (3a, 3b) aufweist, welche durch ein jeweils mit ihnen zusammenwirkendes Verriegelungselement (9a, 9b) vorschiebbar und in einer definierten Position verriegelbar sind.
Patent DE-202009018943-U1 (DE)
Title: Maskensystem
IPC: A61M16/06
Filed: 2009-02-27
Abstract: Maskensystem, das aufweist: (i) ein Kissenmodul mit einem Kissen, das aus einem relativ weichen Elastomermaterial hergestellt ist, um bei Gebrauch eine Abdichtung mit dem Gesicht eines Patienten zu bilden, einem Rahmen, der hergestellt aus einem relativ steifen Material hergestellt ist, wobei der Rahmen eine Atemkammer definiert, wobei der Rahmen eine vorstehende Entlüftungsanordnung mit mehreren Entlüftungslöchern hat, wobei der Rahmen eine Rahmenöffnung aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie bei Gebrauch einen Atemgasstrom in die Atemkammer zur Patientenbeatmung ermöglicht, und wobei das Kissen mit dem Rahmen verbunden ist; (ii) eine Abdeckung, die so strukturiert ist, dass sie sich mit einem Kopfband verbinden lässt, wobei die Abdeckung eine erste Öffnung aufweist, um die vorstehende Belüftungsanordnung aufzunehmen, wobei die Abdeckung ferner eine zweite Öffnung aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie bei Gebrauch mit der Rahmenöffnung zusammenwirkt, um einen Atemgasstrom in die Atemkammer zur Patientenbeatmung zu ermöglichen, und wobei die Abdeckung ferner einen Halteabschnitt aufweist, der so strukturiert ist, dass er den Rahmen des Kissenmoduls entfernbar festhält, damit das Kissenmodul ausgetauscht werden kann.
Patent DE-202010003251-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Sicherheitsmesser und/oder Mehrzweckmesser
IPC: B26B11/00
Filed: 2010-03-08
Abstract: Multifunktionales Sicherheitsmesser und/oder Mehrzweckmesser, umfassend ein lang gestrecktes Gehäuse mit zwei gegenüberliegenden Schmalseiten und zwei gegenüberliegenden Breitseiten, welches zugleich als Griff dient, wobei dieses Gehäuse mit Hilfe einer darin befindlichen Klingenhalterung eine axial ausführbare Klinge haltert und wobei diese Klinge mit Hilfe eines an der Gehäuseaußenwand befindlichen Schubelements in axialer Richtung durch eine erste Gehäuseöffnung aus diesem Gehäuse hinaus ausschiebbar ist, wobei dieses Gehäuse darüber hinaus zusätzlich noch einen Kapselheber umfasst.
Patent DE-202010003265-U1 (DE)
Title: Saugerkopf
IPC: B41F21/06
Filed: 2010-03-08
Abstract: Saugerkopf für einen Bogenaufgriffssauger, mit:  – einem Basisabschnitt (B),  – einem ersten Saugnapfelement (1),  – einem zweiten Saugnapfelement (2), und  – einem dritten Saugnapfelement (3), wobei das erste Saugnapfelement (1), das zweite Saugnapfelement (2) und das dritte Saugnapfelement (3) über den Basisabschnitt (B) zu einer wenigstens drei Saugnapfelemente (1, 2, 3) umfassenden Saugnapfgruppe zusammengefasst sind.
Patent DE-202010012450-U1 (DE)
Title: Schutzgehäuse für das Kameraobjektiv einer Fernsehkamera mit einer integrierten Lichtleitvorrichtung
IPC: G03B17/56
Filed: 2010-09-10
Abstract: Schutzgehäuse (6) für ein Kameraobjektiv (4) einer Fernsehkamera mit Festkörperbildaufnehmer, welche ein lichtdichtes Gehäuse (2) mit einem Flansch mit einem Objektivgewinde und einem Gewinde (7) aufweist, in welchen Flansch zum einen das Kameraobjektiv (4) eingeschraubt ist und zum anderen das Schutzgehäuse (6) mit einer Abdeckscheibe (5) in dem Gewinde (7) lösbar gehalten ist, wobei in dem Gehäuse (2) eine erste Leiterplatte (10) mit einem Bildsensor (3) starr zu dem Flansch angeordnet ist und wobei auf dem Flansch im Zwischenraum zwischen dem Kameraobjektiv (4) und dem Gewinde (7) konzentrisch eine Ringlichtquelle (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der kameraobjektivseitigen Fläche der Abdeckscheibe (5) eine Lichtleitvorrichtung (8) mit ihrem ersten Ende optisch und mechanisch angekoppelt ist und daß das zweite Ende der Lichtleitvorrichtung (8) im montierten Zustand des Schutzgehäuses (6) bis nahe an die Ringlichtquelle (9) heranreicht, wobei im Bereich des ersten Endes der Lichtleitvorrichtung (8) eine Streufläche (13) vorgesehen ist,...
Patent DE-202010015155-U1 (DE)
Title: Drainageprofil zur Entwässerung von Flach- und Gründächern sowie von ebenen Nutzflächen
IPC: E02B11/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: Drainageprofil (1) mit offener Unterseite (2) und einer Vielzahl von Queröffnungen (3) im Bereich der Längsseiten des Drainageprofils (1) zur Entwässerung von Flach- und Gründächer, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Drainageprofil (1) jeweils zwei oder mehrere in Längsrichtung des Drainageprofils (1) parallel zueinander angeordnete untenseitig jeweils offene Längskanäle (4) umfasst, wobei  – jeweils mindestens zwei der direkt nebeneinander liegenden Längskanäle (4) einen sich nach oben hin verjüngenden Querschnitt aufweisen, so dass  – der zwischen den beiden direkt nebeneinander liegenden Längskanälen (3) liegende Bereich eine nach oben offene, zur Aufnahme von Ballast dienende, Vertiefung (5) bildet, und  – zumindest die beiden im Bereich der Längskanten des Drainageprofils (1) liegenden äußeren Längskanäle (4) außenseitig eine Vielzahl von Queröffnungen (3) aufweisen.
Patent DE-202010015818-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Substrats mittels eines Plasmas
IPC: C23C16/513
Filed: 2010-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln eines Substrats mittels eines Plasmas, die folgendes aufweist:  eine Vielzahl von benachbarten Plasmaeinheiten zum jeweiligen Erzeugen eines Plasmas in einem Plasmabereich der Plasmaeinheiten, wobei die Plasmaeinheiten so angeordnet sind, dass der Plasmabereich wenigstens einer ersten Plasmaeinheit einen Abstrahlbereich wenigstens einer benachbarten zweiten Plasmaeinheit überlappt;  eine Steueranordnung, die geeignet ist wenigstens die ersten und zweiten Plasmaeinheiten unabhängig voneinander anzusteuern.
Patent DE-202010016926-U1 (DE)
Title: Optisches System
IPC: G02B7/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Optisches System bestehend aus einem auf einer optischen Achse (1) angeordneten passiven Bauelement (2), zum Beispiel einer Linse (3), und einem in einem festen Abstand (4) zur Linse angeordneten optischen aktiven Bauelement (5), zum Beispiel einem Sender und/oder Empfänger (6), sowie einem Gelenk (7) zum Kippen des passiven Bauelements, insbesondere der Linse und/oder des aktiven Bauelements relativ zur optischen Achse, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen passivem Bauelement (2) und aktivem Bauelement (5) ein Filmscharnier (8) mit einer Kippachse (9) angeordnet ist, wobei die eine Seite (10) des Filmscharniers mit dem passiven Bauelement (2) und die andere Seite mit dem aktiven Bauelement (5) verbunden ist.
Patent DE-202010017145-U1 (DE)
Title: Medikamentendosierer
IPC: A61J7/00
Filed: 2010-12-29
Abstract: Medikamentendosierer mit mehreren übereinander angeordneten Einschüben für Medikamentenrationen, dadurch gekennzeichnet, dass in eine der Außenwände des Hauptkorpus ein Tablettenteiler integriert ist.
Patent DE-202010018190-U1 (DE)
Title: Schnelllösevorrichtung für eine hydraulische Fahrradfelgenbremse
IPC: B62L1/14
Filed: 2010-01-06
Abstract: Vorrichtung für eine Fahrradbremse (10), umfassend:  – ein Gehäuse (14) mit einer ersten Kolbenbohrung (74);  – einen ersten Kolben (186), welcher in der ersten Kolbenbohrung (74) angeordnet ist;  – eine mehrteilige erste Kolbenstange (190),  wobei die erste Kolbenstange (190) einen ersten Bremsarmverbindungsabschnitt zum Verbinden mit einem ersten Bremsarm (106) umfasst; und einen  Einstellmechanismus (26), welcher einen Abstand des Bremsarmverbindungsabschnitts relativ zum Kolben (186) einstellt  dadurch gekennzeichnet,  dass sich die mehrteilige erste Kolbenstange (190) vom ersten Kolben (186) in Richtung der Außenseite des Gehäuses (14) zum Verbinden mit einem ersten Kolbenverbindungsabschnitt (130) des ersten Bremsarms (106) erstreckt,  ein erstes Lager (234), welches vom ersten Bremsarmverbindungsabschnitt zum Verbinden mit dem ersten Bremsarm (106) gestützt wird.