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Patent DE-102022116238-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für einen Kompressor eines Kraftfahrzeugs, Kompressor sowie betreffende Verwendung
Inventor: EGGEBRECHT DETLEV
IPC: F16K15/14
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (2, 102, 202) für einen Kompressor (302) eines Kraftfahrzeugs (300), mit einem Ventilsitz (4, 104, 204) und einem in dem Ventilsitz (4, 104, 204) angeordneten elastischen Ventilkörper (6, 106, 206), wobei der Ventilkörper (6, 106, 206) eine Basis (8, 108, 208) sowie eine sich axial ausgehend von der Basis (8, 108, 208) erstreckende umlaufende Lippe (10, 110, 210) aufweist, welche eine Dichtlinie (12, 112, 212) mit dem Ventilsitz (4, 104, 204) ausbildet, um den Ventilsitz (4, 104, 204) radial gegenüber einer Strömung durch das Rückschlagventil (2, 102, 202) aus einer ersten Strömungsrichtung (14, 114, 214) abzudichten, und eine Strömung durch das Rückschlagventil (2, 102, 202) aus einer zweiten Strömungsrichtung (16, 116, 216) durch elastische Verformung des Ventilkörpers (6, 106, 206) freizugeben.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass ein radialer Verformungswiderstand (Br) der Lippe (10, 110, 210) gegenüber einem Abheben vom Ventilsitz (4, 104, 204) nach innen in eine Umfangsrichtung (U) variiert, wobei die Dichtlinie (12, 112, 212) in eine Radialrichtung (R) einen konstanten Durchmesser (DB) aufweist.
Patent DE-102022117769-A1 (DE)
Title: Werkerführungssystem mit Beleuchtungeinrichtung
Inventor: BECKER PATRICK
IPC: B65G1/137
Filed: 2022-07-15
Abstract: Es wird ein Werkerführungssystem angegeben, welches eine Beleuchtungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Leuchtfleck auf einer Bauteilentnahmestelle und/oder auf einem zu bearbeitenden Werkstück zu erzeugen und die Position des Leuchtflecks einzustellen. Das Werkerführungssystem ist dazu eingerichtet, auf der Bauteilentnahmestelle eine Entnahmeposition und/oder auf dem zu bearbeitenden Werkstück eine Montagestelle durch den Leuchtfleck anzuzeigen. Die Beleuchtungseinrichtung ist an einer mobilen Fördertechnikvorrichtung angeordnet.
Patent DE-102022119066-A1 (DE)
Title: Kühlmodul zur Kühlung einer Traktionsbatterie
Inventor: PETERANDERL CHRISTIAN
IPC: H01M10/625
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlmodul (1) zur Kühlung einer Traktionsbatterie (2) eines Kraftfahrzeugs, vorzugsweise Nutzfahrzeugs. Das Kühlmodul (1) umfasst einen luftgekühlten Wärmeübertrager (3), der von einem Kühlmittel durchströmbar und an einen Kühlmittelkreislauf (4) anschließbar ist, und einen Lüfter (5) zur Luftkühlung des Wärmeübertragers (3), wobei der Lüfter (5) als Radiallüfter ausgeführt ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise Nutzfahrzeug, das zumindest teilweise elektrisch angetrieben ist. Das Kraftfahrzeug weist eine Traktionsbatterie (2) und ein Kühlmodul (1) zum Kühlen der Traktionsbatterie (2) auf. Mithilfe dieser Vorrichtung kann vorteilhaft die Geräuschemission des Kraftfahrzugs während des Ladevorgangs reduziert werden.
Patent DE-102022119639-A1 (DE)
Title: Elektrisch erwärmtes Mischrohr zum Behandeln von Dieselabgasfluid in einem System selektiver katalytischer Reduktion
Inventor: HARRIS THOMAS M
IPC: F01N3/20
Filed: 2022-08-04
Abstract: Eine Abgasbehandlungsanordnung zum Empfangen von Abgas von einem Kraftfahrzeug umfasst ein Mischrohr, einen Mantel und eine Heizeinrichtung. Das Mischrohr definiert mindestens teilweise einen Durchgang, der dazu eingerichtet ist, das Abgas und ein chemisches Reduktionsmittel zu empfangen. Der Mantel umfasst ein erstes Ende, das fluiddicht mit dem Mischrohr verbunden ist. Mindestens ein Abschnitt des Mantels ist radial von dem Mischrohr beabstandet angeordnet, um mindestens teilweise einen Spalt zu definieren. Die Heizeinrichtung ist in dem Spalt angeordnet. Die Heizeinrichtung ist dazu eingerichtet, eine Reduktionsmittelaufschlagoberfläche zu erwärmen.
Patent DE-102022125504-A1 (DE)
Title: Hybrid-elektrofahrzeug und berührungspunktlernverfahren dafür
Inventor: JEON JAE WOO
IPC: F16D48/06
Filed: 2022-10-04
Abstract: Hybrid-Elektrofahrzeug (HEV) und Berührungspunktlernverfahren dafür, aufweisend einen Verbrennungsmotor (110), einen ersten Elektromotor (120), der über eine erste Welle direkt mit dem Verbrennungsmotor (110) verbunden ist, einen zweiten Elektromotor (140), der direkt mit einer zweiten Welle verbunden ist, und eine Motorkupplung (130), deren eines Ende (131) mit der ersten Welle verbunden ist und deren anderes Ende (132) mit der zweiten Welle verbunden ist, um die erste Welle und die zweite Welle wahlweise zu verbinden. Das Hybrid-Elektrofahrzeug (HEV) weist eine erste Steuereinheit (220), die konfiguriert ist, um jeden von dem ersten Elektromotor (120) und dem zweiten Elektromotor (140) zu steuern, und eine zweite Steuereinheit (240) auf, die konfiguriert ist, um zu ermitteln, ob eine vorkonfigurierte Berührungspunktlernbedingung erfüllt ist, den ersten Elektromotor (120) und den zweiten Elektromotor (140) auf eine jeweilige erste und zweite Drehzahl zu steuern (S102), wenn die Lernbedingung erfüllt ist, und einen Berührungspunkt der Motorkupplung (130) auf der Grundlage einer Drehmomentänderung des ersten Elektromotors (120) oder des zweiten Elektromotors (140) zu lernen.
Patent DE-102022126391-A1 (DE)
Title: Schätzung des batteriezustands unter verwendung eines äquivalenten konstantstrommodells des überpotentials
Inventor: WAMPLER II CHARLES W
IPC: G01R31/382
Filed: 2022-10-11
Abstract: Ein System umfasst ein Modul zur Berechnung des Ladezustands (SOC), das so konfiguriert ist, dass es einen SOC einer Batteriezelle abhängig von einem gemessenen Strom der Batteriezelle berechnet, und ein Modul zur Berechnung eines Überpotentials, das konfiguriert ist zum Empfangen des gemessenen Stroms und Ausgeben von verzögerten Strömen abhängig von dem gemessenen Strom und jeweiligen Zeitkonstanten, Ausgeben eines gewichteten gemessenen Stroms und gewichteter verzögerter Ströme abhängig von einer Vielzahl von Gewichtungsfaktoren, wobei die Summe der Vielzahl von Gewichtungsfaktoren 1 ist, Berechnen eines zu dem gemessenen Strom korrespondierenden äquivalenten Konstantstroms abhängig von dem gewichteten gemessenen Strom und den gewichteten verzögerten Strömen, und Berechnen eines Überpotentials der Batteriezelle abhängig von dem äquivalenten Konstantstrom. Das System ist konfiguriert zum Ausgeben einer vorhergesagten Spannung der Batteriezelle abhängig von dem berechneten SOC und dem berechneten Überpotential der Batteriezelle.
Patent DE-102022130335-A1 (DE)
Title: Verbesserter nickel-chrom-aluminium-dünnfilmwiderstand
Inventor: BAUER GERNOT MANFRED
IPC: H01L23/522
Filed: 2022-11-16
Abstract: Eine integrierte Schaltung umfasst einen Dünnfilmwiderstandskörper, der über einer dielektrischen Schicht ausgebildet ist. Eine Grenzflächenschicht ist auf dem Dünnfilmwiderstandskörper ausgebildet und Widerstandsköpfe sind auf der Grenzflächenschicht ausgebildet. Der Dünnfilmwiderstandskörper umfasst Nickel-Chrom-Aluminium (NiCrAl) und die Widerstandsköpfe umfassen Titanwolfram (TiW).
Patent DE-102022203789-A1 (DE)
Title: Reibbremse sowie Fahrzeuglastschaltgetriebe mit derselben
Inventor: WIRTH CHRISTIAN
IPC: F16D65/18
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbstverstärkende Reibbremse (1) für ein Fahrzeuglastschaltgetriebe (2), aufweisend ein rotierend um eine Mittenlängsachse (4) antreibbares Lastrad (5), welchem eine Reibbremseinrichtung (6) zum Verzögern und/oder Feststellen des Lastrads (5) zugeordnet ist, wobei die Reibbremse (1) eine der Reibbremseinrichtung (6) zugeordnete Stelleinrichtung (7) zum Betätigen derselben aufweist, die einen verstellbaren Spreizkolben (8) besitzt, welcher unter Ausführung einer sich selbsttätig in Abhängigkeit eines am Lastrad (5) bereitgestellten Lastdrehmoments (9) einstellenden Spreizung (10) längs der Mittenlängsachse (4) eine Bremskraft zum Betätigen der Reibbremseinrichtung (6) bereitstellt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeuglastschaltgetriebe (2) mit mindestens einer solchen Reibbremse (1).
Patent DE-102022203894-A1 (DE)
Title: Genauer vorzeichenwechsel für hochfrequenzsender
Inventor: VORAPIPAT VORAVIT
IPC: H03M1/66
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die hierin offenbarten Ausführungsformen beziehen sich auf das Verbessern einer Leistungsausgabe eines Senders einer elektronischen Vorrichtung. Dazu kann der Sender eine Signalauswahlschaltlogik einschließen, um ein Vorzeichenauswahlsignal anzupassen, um genau zwischen den Polaritäten eines Quadraturkomponentensignals (z. B. I oder Q), das in einer Speicherzelle eines Hochfrequenz-Digital-Analog-Wandlers gespeichert ist oder für das eine Angabe in einer Speicherzelle gespeichert ist, überzugehen. Das Vorzeichenauswahlsignal kann ein separates angepasstes Vorzeichenauswahlsignal für jede Polarität jedes Quadraturkomponentensignals erzeugen, so dass ein Übergang des Auswahlsignals zwischen einem ersten Wert und einem zweiten Wert (z. B. logischem High und Low) erfolgt, wenn das jeweilige Quadraturkomponentensignal (z. B. +/- und I/Q) ein logisches Low ist. Auf diese Weise reduziert die Signalauswahlschaltlogik einen Fehlerimpuls im Ausgang des Senders.
Patent DE-102022207512-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M10/04
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zur Herstellung einer Batteriezelle (14). Eine Elektrodenanordnung (24) wird bereitgestellt, und die Elektrodenanordnung (24) wird mittels eines elastischen Zugbands (36) umgeben. Die Elektrodenanordnung (24) wird in einem Zellgehäuse (26) platziert, und das Zugband (36) wird von der Elektrodenanordnung (24) gelöst.
Patent DE-102022208925-A1 (DE)
Title: Trocknungseinheit für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: MERINO ALCAIDE ELOY
IPC: A47L15/48
Filed: 2022-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinheit (1) mit einem in ihrem Gehäuse (6) angeordneten Trocknungsmittel (7) zum Trocknen von im Aufnahmeraum (4) einer Geschirrspülmaschine (3) untergebrachten Spülgut (2). Erfindungsgemäß ist dazu die mobile Trocknungseinheit (1) zur Geschirrspülmaschine (3), insbesondere zum Aufnahmeraum (4) der Geschirrspülmaschine (3), hinzufügbar und von der Geschirrspülmaschine (3), insbesondere aus dem Aufnahmeraum (4) der Geschirrspülmaschine (3), entfernbar.
Patent DE-102022211799-A1 (DE)
Title: Manipulator, optisches system, projektionsbelichtungsanlage und verfahren
Inventor: STEINHAUSER MAXIMILIAN
IPC: G02B5/09
Filed: 2022-11-08
Abstract: Ein Manipulator (134, 136) zum Justieren eines optischen Elements (102, 102'), aufweisend eine Magnetbaugruppe (142, 168), die mit dem optischen Element (102, 102') koppelbar ist, und eine Spulenbaugruppe (152, 178), die mit Hilfe der Magnetbaugruppe (142, 168) linear verlagerbar ist, um das optische Element (102, 102') zu justieren, wobei die Spulenbaugruppe (152, 178) zur Eigenfrequenzeinstellung des Manipulators (134, 136) ein austauschbares Masseelement (206, 214) aufweist.
Patent DE-102023114811-A1 (DE)
Title: Hybride Maschenware und geschichtete Verbundwerkstoffe für Anwendungen für ungeritzte Beifahrerairbags
Inventor: LYONS KEVIN M
IPC: B32B5/02
Filed: 2023-06-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt vorteilhafte hybride Maschenwaren und Verbundwerkstoffe, die hybride Maschenwaren enthalten, sowie verbesserte Systeme/Verfahren zur Nutzung und/oder Herstellung der hybriden Maschenwaren und Verbundwerkstoffe bereit. Insbesondere stellt die vorliegende Offenbarung geschichtete Verbundwerkstoffe bereit, die hybride Maschenwaren enthalten, wobei die geschichteten Verbundwerkstoffe vorteilhaft für Anwendungen für ungeritzte auslösbare Beifahrerairbags eingerichtet sind.
Patent DE-102023202434-A1 (DE)
Title: System und computerimplementiertes Verfahren zum Generieren einer Konfiguration für den externen Datenpunktzugriff
Inventor: FRANK JOHANNES
IPC: G06Q50/04
Filed: 2023-03-20
Abstract: Das Verfahren betrifft Generieren einer Konfiguration für einen externen Datenpunktzugriff umfassend mindestens einen Datenpunkt innerhalb eines Automatisierungssystems mit den Schritten:a) Suchen und Erfassen mindestens eines E/A-Feldes (EA) als Element von mehreren Elementen auf mindestens einer Benutzerschnittstellenoberfläche; Extrahieren von Anmerkungsdaten (A) nahe einem visualisierten Automatisierungsprozesswert (V) in einem gefundenen E/A-Feld und um das E/A-Feld herum; Zuordnen von extrahierten Anmerkungsdaten zu mindestens einem Datenpunkt, wobei jeder Datenpunkt mit ergänzenden Informationen von entsprechenden Engineering-Projektartefakten in Beziehung steht; Bereitstellen eines Datenschemas (K), das mit über Kanten verknüpften Komponenten aufgebaut ist, die Elemente der Benutzerschnittstellenoberfläche, die extrahierten Anmerkungsdaten und den Datenpunkt sowie die Zusatzinformationen darstellen, wobei jede Kante eine Beziehung zwischen zwei Komponenten darstellt; Abfragen einer Suche durch das Datenschema nach einem oder mehreren visualisierten vorgewählten Automatisierungsprozesswerten und Generieren einer Konfiguration mit mindestens einem Datenpunkt zusammen mit verknüpften Zusatzinformationen als Ergebnis der Suche, wobei die verknüpften Zusatzinformationen Informationen umfassen, wie auf den Datenpunkt extern zugegriffen werden kann.
Patent CH-712016-A2 (CH)
Title: Procédé de fabrication d'un élément optique pour pièce d'horlogerie.
Inventor: SEBASTIEN DORDOR
IPC: G04D3/06
Filed: 2017-01-05
Abstract: L’invention concerne un procédé de fabrication d’un élément optique destiné à être intégré dans une glace de pièce d’horlogerie. Un tel procédé comprend les étapes de fournir un substrat (90) dans un matériau translucide ou transparent; et de modifier la structure d’au moins une zone du substrat (90) par un laser afin de rendre ladite zone plus sélective à la gravure chimique ou bien afin de modifier l’indice de réfraction de ladite zone.
Patent CS-173386-A2 (CS)
Title: Handling equipment with suspension beams
Inventor: SCHONENBERGER ROLF
IPC: B65G17/20
Filed: 1986-03-13
Abstract: The present invention refers to a transport apparatus in particular for internal, suspension transport systems of the type including a runner rail system and roller sets having rollers interconnected by a depending member. The apparatus has rail-shaped carrier members for supporting, in a suspended condition, transport material on a carrier member support surface. The carrier members are releasably suspendable at both ends from the roller sets, via suspension rods connected to the carrier members at transversely extending pivot axles, and the roller sets rest on the runner rail system. The pivot axles are perpendicularly displaced relative to the longitudinal axis of the carrier member to such an extent that the suspension rods can be folded into contact with a carrier member support surface by pivoting 90 DEG . Clamping grooves are provided on the pivot axles to secure the folded suspension rods. The carrier members include troughs to receive hooks of additional carriers, and toothed racks.
Patent CS-909286-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby meziproduktu pro vyrobu amifloxacinu
Inventor: HERMECZ ISTVAN
IPC: C07F5/02
Filed: 1986-12-09
Abstract: PCT No. PCT/HU86/00066 Sec. 371 Date Aug. 7, 1987 Sec. 102(e) Date Aug. 7, 1987 PCT Filed Dec. 9, 1986 PCT Pub. No. WO87/03594 PCT Pub. Date Jun. 18, 1987.The invention relates to new 6-fluoro-7-chloro-1-methylamino-4-oxo-1,4-dihydro-quinoline-3-carboxylic acid/boric acid anhydrides of the general Formula I   <IMAGE> (I) (wherein R and R1 stand for halogen; an aliphatic acyloxy group comprising 2-6 carbon atoms and optionally substituted by halogen; or an aromatic acyloxy group comprising 7-11 carbon atoms). The new compounds of the general Formula I are valuable intermediates useful in the preparation of the antibacterial agent 6-fluoro-1-methylamino-7-(4-methyl-piperazino)-4-oxo-1,4-dihydro-quino line-3- carboxylic acid. The new compounds of the general Formula I may be prepared by reacting a compound of the Formula II    <IMAGE> (II)  or a compound of the general Formula III   <IMAGE> (III) (wherein R2 stands for alkyl comprising 1-4 carbon atoms) with hydrogen fluoro borate of the Formula IV HBF4 /IV/ or a borone trihalide of the general Formula V BX3 /V/ (wherein X stands for fluorine, chlorine or bromine) or a complex thereof formed with an ether or a borone derivative of the general Formula VI    <IMAGE> (VI)  (wherein R3, R4 and R5 stand for alkyl comprising 1-5 carbon atoms and optionally substituted by halogen or aryl comprising 6-10 carbon atoms).
Patent ES-153488-A2 (ES)
Title: UNA DISPOSICIoN EMISORA PARA OBTENER LiNEAS DE DERROTA
Filed: 1941-06-27
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal nº 152.758. expedida el de de 194por "Una disposición emisora para obtener líneas de derrota"caracterizada porque los conductores en cadena se montan al modo de una conexión en puentecuyos ramales se cortociruítan y abren alternativamente por un interruptor alternativo.
Patent ES-164233-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en
Filed: 1943-12-24
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal número 161396 caracterizadas porque se aumenta el rendimiento del proceso de desmineralización de las algas marinas obtención del yodo bromo y sales sódicas y potásicas y de la fabricación de alginato sódico por la adopción o uso de prensas en las tres etapas o fases del proceso de fabricación siguientes: a - En la fase de la desmineralización de las algas donde permite reducir el número de lejivaciones la cantidad de agua y la duración de la lejivación. b - En la separación de los residuos celulósicos de la lejía alcalina de alginato sódico donde permite igualmente una reducción en el volumen de las lejías utilizadas y una más rápida y más completa separación de las materias en cuestión. c - En la separación del ácido algínico precipitando de la lejía restante. El uso de prensas para efectuar esta operación permite hacerla más a fondo y hacer tambien los lavados con mayor rapidez obteniendo un producto final con mínimo contenido de agua.
Patent WO-0245821-A2 (WO)
Title: Procedes et dispositifs pour la separation de gaz par adsorption modulee en pression, avec injection partielle de produit gazeux dans une source d'alimentation a pile a combustible
Inventor: CONNOR DENIS
IPC: H01M8/04
Filed: 2001-12-07
Abstract: L'invention concerne un certain nombre de systèmes, de procédés et d'appareils faisant appel à un dispositif d'adsorption modulée en pression couplé à une pile à combustible, laquelle reçoit au moins une partie d'un produit gazeux issu de ce processus d'adsorption et alimente le dispositif considéré. L'invention concerne également un séparateur de gaz portatif qui comprend une enceinte abritant un dispositif d'adsorption modulée en pression de type rotatif.
Patent WO-03022252-A2 (WO)
Inventor: ODIDI ISA
IPC: A61K9/22
Filed: 2002-09-05
Abstract: La présente invention concerne un dispositif d'administration à libération contrôlée. Ce dispositif comprend au moins un excipient renfermant jusqu'à 60 % en masse d'un agent actif ; jusqu'à 60 % en masse d'un acide aminé ; jusqu'à 60 % en masse d'un tampon ; et jusqu'à 70 % en masse d'un polymère. L'excipient est fourni dans un logement.
Patent WO-2004012069-A2 (WO)
Title: Procede et systeme permettant d'acceder a des applications en ligne au moyen d'un explorateur web
Inventor: MARTIN LUC
IPC: G06F17/21
Filed: 2003-07-28
Abstract: La présente invention se rapporte à un procédé et à un système permettant d'accéder à des applications logicielles en ligne au moyen d'un explorateur Web. Le système présente des boutons associés aux applications logicielles en ligne. Le fait de cliquer sur un bouton affiche la page de début de l'application logicielle en ligne associée à ce lien dans une zone d'affichage de la fenêtre pour contenu d'un explorateur Web. L'interface utilisateur de ce système peut ressembler à un assistant numérique personnel virtuel.
Patent WO-9901570-A2 (WO)
Title: Procedes pour accelerer l'hybridation de molecules d'acide nucleique
Inventor: BRYAN ROBERT N
IPC: C12Q1/68
Filed: 1998-07-03
Abstract: L'invention concerne un procédé pour augmenter le taux d'hybridation d'une première molécule d'acide nucléique à une deuxième molécule d'acide nucléique. Ce procédé consiste à mélanger une première molécule d'acide nucléique, une deuxième molécule d'acide nucléique, et de la polyamine et/ou RNase H dans des conditions et pendant une durée suffisante pour permettre l'hybridation de la première molécule d'acide nucléique à la deuxième molécule d'acide nucléique.
Patent CH-712070-A2 (CH)
Title: Procédé et système de mesure de la vitesse d'un compétiteur sur une piste de course.
Inventor: Fabien Masse
IPC: G07C1/24
Filed: 2016-01-29
Abstract: Le procédé permet d’effectuer la mesure d’une vitesse d’un compétiteur, tel qu’un skieur ou un surfeur des neiges, sur une piste de ski ou de snowboard, au moyen d’un système de mesure (1) avec un module à transpondeur (10) porté par le compétiteur. Le procédé comprend une étape d’activer le module à transpondeur, qui comprend une unité de mesure (7) à au moins un capteur de mesure, dès le départ de la course, une étape de mesure de la vitesse du compétiteur par l’unité de mesure (7) durant la course le long de la piste, et une étape de transmission de la mesure de la vitesse du compétiteur à au moins une station de base (22, 23, 24) d’un dispositif décodeur (20) du système de mesure pour un dispositif de chronométrage (26) pour pouvoir afficher la vitesse du compétiteur en temps réel ou en continu sur au moins un écran.
Patent CH-706240-A2 (CH)
Title: Schnellverbindungsanordnung für einen Druckbehälter.
Inventor: SIMSON DIONIZY
IPC: B65D45/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellverbindungsanordnung (1) für einen Druckbehälter (20). Die Anordnung (1) enthält einen Verschlussdeckel (10) mit einem Umfassungsabschnitt (11), an welchem innenseitig eine radial umlaufende Nut angeordnet ist. Ferner enthält die Anordnung (1) einen Druckbehälter (20) mit einem Eingriffabschnitt (21), welcher einen umlaufenden Vorsprung (22) aufweist. Der Verschlussdeckel (10) ist mit seinem Umfassungsabschnitt (11) über den Eingriffabschnitt (21) des Druckbehälters (20) geschoben, wobei die Nut (12) und der Vorsprung (22) einander zugewandt sind. Die Anordnung (1) enthält ferner ein elastisches Ringelement (30) mit zwei einander gegenüberliegenden Auflageflächen. Das Ringelement (30) steht mit der ersten Auflagefläche an einer Anschlagfläche (24) am Vorsprung (22) und mit einer zweiten Auflagefläche an einer Anschlagfläche (14) der Nut (12) an. Die beiden Auflageflächen sind geneigt und konvergieren in Richtung der umlaufenden Nut (12) aufeinander zu. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Betätigungsvorrichtung zum Betätigen einer Schnellverbindungsanordnung.
Patent CH-709390-A2 (CH)
Title: WC-Spritzschutz.
Inventor: MEZZAPESA BERNARDO BENJO
IPC: A47K17/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Der Spritzschutz verhindert Spritzer von stehenden, männlichen Urinierenden und erhöht die Hygiene im WC. Er besteht aus einem saugfähigen Material und ist rasch auflösbar. Er ist kanalförmig und wird beim Urinieren übergezogen. Daher fliesst der Urin durch den Kanal, gleichzeitig saugt sich das Material voll. Nach dem Urinieren wird der Spritzschutz, gleich wie ein WC-Papier, in der Schüssel entsorgt.
Patent CH-711038-A2 (CH)
Title: Tragvorrichtung für einen Urinbeutel.
Inventor: CORNELIA FURRER
IPC: A61F5/44
Filed: 2015-05-05
Abstract: Bei einer Tragvorrichtung (1) für einen anhand eines Katheters über einen Katheterschlauch (12) mit einem Anwender (A) verbindbaren Urinbeutel (11), umfassend mindestens einen um die Taille des Anwenders (A) fixierbaren Gurt (15), mindestens einen an einem Bein des Anwenders (A) fixierbaren Gurt (18), und einen direkt oder indirekt mit den Gurten (15; 18) fixierten Tragabschnitt zur Aufnahme des Urinbeutels (11), soll das Risiko einer eingeschränkten Funktion des Katheters reduziert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass an der Tragvorrichtung (1) mindestens eine Führungsschlaufe angebracht ist zum knickfreien Führen des Katheterschlauchs (12) eines zwischen Urinbeutel (11) und einem Anwender (A) anzubringenden Katheters.