baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018103285-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von verdampftem Kraftstoff
Inventor: FUKUI KEITA
IPC: B60K15/035
Filed: 2018-02-14
Granted: 2023-11-16
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von verdampftem Kraftstoff mit:einem Kanister (18), welcher in einem Kraftstofftank (3) eines Fahrzeugs (1) erzeugten, verdampften Kraftstoff sorbiert;einem Dampfdurchgang (19), welcher den Kanister (18) und den Kraftstofftank (3) verbindet;einem Schließventil (20), welches an dem Dampfdurchgang (19) vorgesehen ist und einen Öffnungsgrad ändern kann, um eine Strömungsrate des verdampften Kraftstoffs, welcher in dem Dampfdurchgang (19) strömt, zu steuern;einem Ventilmechanismus (23), welcher den Dampfdurchgang (19) unter Nutzung einer Verschiebung eines Ventilelements (23a) einer Schwimmerbauart abhängig von einem Kraftstofflevel des Kraftstofftanks (3) öffnet und schließt; undeiner Steuerungsvorrichtung (70), welche ein Computer ist und konfiguriert ist, um durch Ausführen eines Computerprogramms eine Druckminderungssteuerung auszuführen, in welcher das Schließventil (20) derart gesteuert wird, dass ein Innendruck (PT) des Kraftstofftanks (3) vor einer Betankung des Kraftstofftanks (3) gemindert wird, wobeidie Steuerungsvorrichtung (70) konfiguriert ist, um die Druckminderungssteuerung unter Überwachung des Innendrucks (PT) derart zu steuern, dass in einem Fall, in welchem der Innendruck (PT) vor der Betankung des Kraftstofftanks (3) einen vorbestimmten Wert (PTa) überschreitet, eine Verminderung des Innendrucks (PT) innerhalb eines Bereichs voranschreitet, in welchem eine Strömungsrate des Dampfdurchgangs (19) eine Grenzströmungsrate nicht überschreitet, bei welcher der Dampfdurchgang (19) durch das Ventilelement (23a) des Ventilmechanismus (23) geschlossen wird, und eine Ventilöffnungsgeschwindigkeit des Schließventils (20) erhöht wird, wenn der Innendruck (PT) niedriger wird, unddas Schließventil (20) in einem Zustand, in welchem der Dampfdurchgang (19) durch das Schließventil (20) geschlossen ist, eine Totzone bezüglich einer Öffnungsrichtung hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung (70) konfiguriert ist, um die Druckminderungssteuerung derart auszuführen, dass in einem Fall, in welchem die Steuerungsvorrichtung (70) konfiguriert ist, um einen Lernprozess zum Speichern einer Ventilöffnungsstartposition, an welcher der Dampfdurchgang (19) sich über die Totzone des Schließventils (20) hinaus öffnen kann, ausführen zu können, und in welchem die Ventilöffnungsstartposition gespeichert wird, die Ventilöffnungsgeschwindigkeit bis zu der Ventilöffnungsstartposition höher als die Ventilöffnungsgeschwindigkeit nach der Ventilöffnungsstartposition eingestellt wird.
Patent DE-102018114011-B4 (DE)
Title: Behälter zum Brühen eines Getränks
Inventor: ZIELKE ROBBIN
IPC: A47J31/40
Filed: 2018-06-12
Granted: 2021-10-21
Abstract: Behälter (1) zum Brühen eines Getränks, insbesondere eines Heißgetränks, miteinem Grundkörper (2),der einen Boden (3) und eine umlaufende Seitenwand (4) aufweist, wobei in dem Boden (3) eine Auslassöffnung (5) für das Heißgetränk ausgebildet ist, undeinem die Auslassöffnung (5) vollständig überspannenden Filterelement (6),wobeidie Oberseite des Grundkörpers (2) durch einen Deckel (9) luftdicht verschlossen ist, der zum Öffnen des Behälters (1) von dem Grundkörper (2) irreversibel entfernt werden kann,die Auslassöffnung (5) durch ein außenseitig am Grundkörper (2) lösbar angeordnetes Verschlusselement (7) luftdicht verschlossen ist, undder Behälter (1) einen vorwiegend festen Ausgangsstoff (17) für das Brühen des Getränks enthält, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Auslassöffnung (5) über eine Fläche zwischen 2% und 20% der Fläche des Bodens (3) erstreckt.
Patent DE-102018115476-B4 (DE)
Title: Profilkörper
Inventor: RIEMENSCHNEIDER JOHANNES
IPC: B64C3/44
Filed: 2018-06-27
Granted: 2022-05-19
Abstract: Profilkörper (1) umfassend mindestens einen verstellbaren Hinterkantenabschnitt (5) und mehrere Aktoren (6, 7), die zur Verstellung des Hinterkantenabschnitts (5) eingerichtet sind, wobei durch Verstellung des Hinterkantenabschnitts (5) die Profilform des Profilkörpers (1) veränderbar ist, wobei wenigstens zwei Aktoren (6, 7) als bistabile Aktoren ausgebildet sind, die jeweils die Eigenschaft haben, in zwei unterschiedliche Stellungen eingestellt werden zu können und jede dieser stabilen Stellungen selbstständig gehalten wird, auch ohne dass Energie zugeführt wird, wobei die wenigstens zwei bistabilen Aktoren (6, 7) eine Aktorengruppe bilden und bei der Verstellung des Hinterkantenabschnitts (5) funktional zusammenwirken, gekennzeichnet durch eines oder beide der folgenden Merkmale a), b):a) die wenigstens zwei bistabilen Aktoren (6, 7) der Aktorengruppe sind in mechanischer Parallelschaltung mit Teilen des Profilkörpers (1) gekoppelt,b) einer, mehrere oder alle der bistabilen Aktoren (6, 7) der Aktorengruppe sind im Winkel (a, β) zu den benachbarten Außenoberflächen des Profilkörpers (1) angeordnet.
Patent DE-102018124385-B4 (DE)
Title: Anzeigensteuervorrichtungen und -verfahren
Inventor: KIM YOUN JOO
IPC: G09G5/30
Filed: 2018-10-02
Granted: 2023-02-16
Abstract: Anzeigensteuervorrichtung (10; 20), die Folgendes umfasst:eine Radarschaltung (11; 22, 23; 62, 63, 64, 68; 72), undeine Auswertungsschaltung (12; 24; 65; 73, 76, 712), die konfiguriert ist, auf der Grundlage eines Signals von der Radarschaltung (11; 22, 23; 62; 72) eine Vitalfunktion (25, 26) einer Person (14) zu detektieren und einen Energieverbrauch einer Anzeige (13; 210; 1113) auf der Grundlage der detektierten Vitalfunktion (25, 26) zu steuern,wobei das Steuern des Energieverbrauchs der Anzeige (13; 210; 1113) ein Verringern des Energieverbrauchs der Anzeige (13; 210; 1113), wenn die Vitalfunktion angibt, dass die Person schläft, umfasst.
Patent DE-102018132464-B4 (DE)
Title: Parkassistenzsystem zur Durchführung von automatisierten Manövern verschiedener vom System unterstützter Manövertypen mit einer Nutzerschnittstelle
Inventor: GOTTSTEIN MARLENE
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-12-17
Granted: 2020-07-30
Abstract: Parkassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug zur Durchführung von automatisierten Manövern verschiedener vom System unterstützter Manövertypen mit zumindest automatisierter Querführung, umfassend eine Benutzerschnittstelle zur Interaktion mit dem Nutzer des Parkassistenzsystems, wobei das Parkassistenzsystem eingerichtet ist,- in einer Manövertyp-Anzeige (303) der Benutzerschnittstelle, verschiedene nutzerseitig auswählbare Manövertypen zur Auswahl anzuzeigen,- eine nutzerseitige Auswahl eines Manövertyps aus den in der Manövertyp-Anzeige (303) angezeigten Manövertypen entgegenzunehmen,- in einer Manöverziel-Anzeige (302) der Benutzerschnittstelle, nach der Auswahl lediglich für den ausgewählten Manövertyp eine Menge verfügbarer und vom Nutzer über die Benutzerschnittstelle auswählbarer Manöverziele anzuzeigen,- eine nutzerseitige Auswahl eines Manöverziels aus der Menge von verfügbaren Manöverzielen für den ausgewählten Manövertyp entgegenzunehmen, und- mit dem ausgewählten Manövertyp das ausgewählte Manöverziel mit zumindest automatisierter Querführung zu beparken.
Patent DE-102018206225-B4 (DE)
Title: Roller und Verfahren zum Bedienen eines Rollers
Inventor: VIRAG ISTVAN
IPC: B62K5/00
Filed: 2018-04-23
Granted: 2021-11-18
Abstract: Roller mit einem Trittbrett (22), durch welches eine Aufstandsfläche für einen Nutzer des Rollers (10) bereitgestellt ist, mit einer ein erstes Vorderrad (14) und ein zweites Vorderrad (16) umfassenden Vorderachse (12) und einer ein erstes Hinterrad (26) und ein zweites Hinterrad (28) umfassenden Hinterachse (24), und mit einer Lenksäule (20) zum Lenken der Vorderräder (14, 16),wobei durch Neigen des Trittbretts (22) um eine Wankachse (32) des Trittbretts (22) ein Lenkeinschlag der beiden Vorderräder (14, 16) in eine erste Richtung (70) und zugleich ein Lenkeinschlag der beiden Hinterräder (26, 28) in eine der ersten Richtung (70) entgegengesetzte zweite Richtung (72) bewirkbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorderachse (12) und die Hinterachse (24) einen jeweiligen Querträger (30) umfassen, wobei in dem Querträger (30) ein erster Bolzen (34) angeordnet ist, welcher sich in Richtung der Wankachse (32) des Trittbretts (22) erstreckt, und welcher durch das Neigen des Trittbretts (22) in dem Querträger (30) drehbar ist, wobei in radialer Richtung des ersten Bolzens (34) beabstandet von dem ersten Bolzen (34) wenigstens ein weiterer Bolzen (36) in einer in dem Querträger (30) ausgebildeten Aufnahme (38) angeordnet ist, und wobei zwischen einer die Aufnahme (38) begrenzenden Wandung des Querträgers (30) und dem weiteren Bolzen (36) ein elastisches Element (40) angeordnet ist.
Patent DE-102018210311-B4 (DE)
Title: Aktivieren eines batteriebetriebenen Geräts an einer externen Anzeige
Inventor: LAUN ROBERT
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-06-25
Granted: 2022-10-20
Abstract: Aktivierungsvorrichtung (10) für ein batteriebetriebenes Gerät (1), wobei die Aktivierungsvorrichtung (10) aufweist:einen ersten Energiespeicher (7) zur Energieversorgung des Geräts (1), mit einer ersten Spannung (Uint),einen ersten spannungsgesteuerten Schalter (5), der in Reihe mit dem Gerät (1) und dem ersten Energiespeicher (7) geschalten ist, wobei ein erster Knoten (11) zwischen dem ersten spannungsgesteuerten Schalter (5) und dem Gerät (1) angeordnet ist, und wobei ein steuernder Anschluss (5c) des ersten spannungsgesteuerten Schalters (5) direkt oder über einen Inverter mit einem zweiten Knoten (12) verbunden ist,eine Diode (4), die direkt mit dem ersten Knoten (11) und dem zweiten Knoten (12) verbunden ist, um einen Stromfluss vom zweiten Knoten (12) in Richtung zum ersten Knoten (11) zu unterbinden,einen zweiten Energiespeicher (3), der mit dem zweiten Knoten (12) verbunden ist und an dem zweiten Knoten (12) eine zweite Spannung (Uact) aufweist, welche zumindest zeitweise höher ist als eine vordefinierte dritte Spannung, zum Einschalten des ersten Schalters (5),so dass durch die zumindest zeitweise höhere zweite Spannung (Uact) an dem zweiten Knoten (12) der erste spannungsgesteuerte Schalter (5) von einem ausgeschalteten Zustand zu einem eingeschalteten Zustand wechselt und damit das batteriebetriebene Gerät (1) aktiviert.
Patent DE-102019105672-B4 (DE)
Title: Schwimmbadrost
Inventor: BÜNGELER JOHANNES
IPC: E04H4/12
Filed: 2019-03-06
Granted: 2021-07-15
Abstract: Schwimmbadrost zur Abdeckung von Schwimmbad-Überlaufrinnen mit einem Trittbereich (2), bestehend aus voneinander beabstandeten, quer zur Längsrichtung (3) der Überlaufrinne verlaufenden und über sich in Längsrichtung (3) der Überlaufrinne erstreckenden Längsstegen (4) miteinander verbundenen Trittprofilen (5) oder bestehend aus parallel zur Überlaufrinne verlaufenden und über sich in Querrichtung der Überlaufrinne erstreckenden Längsstegen miteinander verbundenen Trittprofilen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmbadrost (1) an seiner Unterseite (8) mit einer Aufschwimmsicherung (9) ausgebildet ist, dass als Aufschwimmsicherung (9) ein Beschwerungskörper (10) vorgesehen ist und dass die Aufschwimmsicherung (9) lösbar am Schwimmbadrost (1) befestigt ist.
Patent DE-102019123530-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-09-03
Granted: 2021-03-18
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Ausgabeeinrichtung (3a, 3b, 3c) zum Ausgeben eines Getränks und/oder Lebensmittels, wobei ein Getränk oder Lebensmittel aus einer mittels einer bewegbaren Abdeckung (17) verschließbaren Entnahmeöffnung (16) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (17) an der Fahrzeugaußenseite vorgesehen und die Entnahmeöffnung (16) zur Fahrzeugaußenseite offen ist, wobei die Ausgabeeinrichtung (3a, 3b, 3c) über ein fahrzeugexternes mobiles Endgerät (5) bedienbar ist.
Patent DE-102020115651-B4 (DE)
Title: Treppengehhilfevorrichtung zum Abstützen einer Person und zum (Um-)Positionieren und Getragen werden durch die Person jeweils beim Treppensteigen sowie deren Verwendung
Inventor: SCHLAGHECK JULIAN
IPC: A61H3/02
Filed: 2020-06-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Treppengehhilfevorrichtung (10) eingerichtet zum Abstützen wenigstens einer Hand einer Person und eingerichtet zum (Um-)Positionieren und Getragen werden durch die Person jeweils beim Treppensteigen, wobei die Treppengehhilfevorrichtung (10) einen Handgriff (12) aufweist, welcher über eine Stütze (11) und über einen oder mehrere von einem an der Stütze (11) abgestützten Standfuß (13) definierte(n) Auflagepunkt(e) (P13) der Treppengehhilfevorrichtung (10) auf dem Boden (1) oder auf einer einzelnen Treppenstufe (3) abstützbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Treppengehhilfevorrichtung (10) eine Kipp-Kinematik mit treppenstufenübergreifender Abstützung aufweist, wobei die Treppengehhilfevorrichtung (10) wenigstens zwei Auflagepunkte (P13) aufweist, welche eine Kipp-Achse (Y13) für die Stütze (11) definieren, wobei die Treppengehhilfevorrichtung (10) wenigstens einen vorgelagert angeordneten treppenstufenübergreifenden Abstützpunkt (P14) aufweist, welcher eingerichtet und angeordnet ist, die Kipp-Bewegung der Stütze (11) um die Kipp-Achse (Y13) durch Abstützung der Stütze (11) an der nächsthöheren Treppenstufe zu limitieren, wobei der vorgelagert angeordnete treppenstufenübergreifende Abstützpunkt (P14) über eine in Gehrichtung vorgelagerte Strebe (14) in der Art eines Fingers an der Stütze (11) abgestützt ist, wobei die Treppengehhilfevorrichtung (10) auf wenigstens zwei Ebenen (E13, E14) in jeweils vordefinierter Ausrichtung der Stütze (11) relativ zur Ebene autonom standfähig ist, nämlich sowohl in lotrechter Ausrichtung der Stütze (11) als auch in gekippter Ausrichtung der Stütze (11).
Patent DE-102020129757-B4 (DE)
Title: Förderanlagenspeichervorrichtung, Förderanlage und Verfahren zum Betrieb der Förderanlage
Inventor: WOLLMERSHÄUSER MANFRED
IPC: B65G21/20
Filed: 2020-11-11
Granted: 2022-10-27
Abstract: Förderanlagenspeichervorrichtung (62) mit einer, einen Objektspeicherbereich (10) zur Zwischenlagerung von durch eine Förderanlage (12) geförderten Objekten (14) ausbildenden Objektspeichereinheit (16), wobei die Objektspeichereinheit (16) zumindest ein erstes seitliches Begrenzungselement (18), das den Objektspeicherbereich (10) auf einer ersten Seite (20) begrenzt, aufweist und wobei die Objektspeichereinheit (16) zumindest ein zweites seitliches Begrenzungselement (22), das den Objektspeicherbereich (10) auf einer der ersten Seite (20) zumindest im Wesentlichen gegenüberliegenden zweiten Seite (24) begrenzt, aufweist, wobei zumindest das erste seitliche Begrenzungselement (18) relativ zu dem zweiten seitlichen Begrenzungselement (22) beweglich gelagert ist, so dass eine Objektspeicherfläche (26) des Objektspeicherbereichs (10) größenveränderlich ist, gekennzeichnet durch eine Antriebseinheit (34), welche zumindest dazu vorgesehen ist, das erste seitliche Begrenzungselement (18) in eine kontinuierliche erste Schwingung zu versetzen und/oder welche zumindest dazu vorgesehen ist, das zweite seitliche Begrenzungselement (22) in eine kontinuierliche zweite Schwingung zu versetzen.
Patent DE-102020211142-B4 (DE)
Title: Gassensor für ein Fahrzeug
Inventor: SETESCAK STEPHEN
IPC: G01D11/30
Filed: 2020-09-03
Granted: 2022-08-18
Abstract: Gassensor (100) für ein Fahrzeug, der dazu ausgebildet ist, zumindest teilweise einem Gasstrom des Fahrzeugs ausgesetzt zu werden, wobei der Gassensor (100) aufweist:- ein Gehäuse (110), in dem eine Gaskavität (112), die dazu ausgebildet ist, mit dem Gasstrom fluidverbunden zu werden, und eine von der Gaskavität (112) abgetrennte Auswertekavität (114) angeordnet sind, und- einen sich von der Auswertekavität (114) in die Gaskavität (112) erstreckenden Sensorchip (120) zum Vermessen des Gasstroms und zum Erzeugen eines Sensorsignals, wobei der Sensorchip (120) einen zumindest teilweise in der Gaskavität (112) angeordneten ersten Sensorchipabschnitt (122), auf dem ein Sensorelement (123) angeordnet ist, und einen zumindest teilweise in der Auswertekavität (114) angeordneten und mit dem ersten Sensorchipabschnitt (122) integral gebildeten zweiten Sensorchipabschnitt (124) aufweist, auf dem zumindest ein mit dem Sensorelement (123) mittels auf dem Sensorchip (120) angeordneten elektrischen Leiterbahnen elektrisch verbundenes elektronisches Bauteil angeordnet ist ist, wobei der erste Sensorchipabschnitt (122) in die Gaskavität (112) freitragend hervorsteht.
Patent DE-102021002094-B4 (DE)
Title: Kuppelförmige Kombination aus Photovoltaik-, Solarthermie und Windkraftanlagen
Inventor: BEHRENS GUNTER
IPC: H02S10/12
Filed: 2021-04-21
Granted: 2023-03-09
Abstract: Eine Kombination aus einer kuppelförmigen Anordnung von Photovoltaikelementen, ein auf dieser Kuppel aufliegendes, drehbares Solarthermie-Segment und einen auf dem Scheitelpunkt dieser Kuppel drehbar aufliegenden Halbkreis aus kleinen ummantelten Windkraftanlagen.
Patent DE-102021112083-B4 (DE)
Title: Hochkapazitäts-mim-kondensatorstruktur mit selbstausgerichtetem abstandshalter und verfahren zu deren herstellung
Inventor: CHU CHING-SHENG
IPC: H01L27/08
Filed: 2021-05-10
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kondensatorstruktur (111), umfassend:Bilden einer Kondensatordielektrikumschicht (1004) über einer unteren Elektrodenschicht (1002);Bilden einer oberen Elektrodenschicht (1006) über der Kondensatordielektrikumschicht (1004);Bilden einer dielektrischen Schicht (1008) über der oberen Elektrodenschicht (1006) und zwischen inneren Seitenwänden der oberen Elektrodenschicht (1006);Ätzen der oberen Elektrodenschicht (1006) und der dielektrischen Schicht (1008), um eine obere Elektrode (116) und ein Dielektrikum (204) zu definieren und um einen Teil der Kondensatordielektrikumschicht (1004) freizulegen;Bilden einer Abstandhalterstruktur (1302) über sich horizontal erstreckenden Oberflächen der dielektrischen Schicht (1008), der oberen Elektrodenschicht (1006) und der Kondensatordielektrikumschicht (1004) und auch entlang Seitenwänden der oberen Elektrode (116) und des Dielektrikums (204);Ätzen der Abstandhalterstruktur (1302), um die Abstandhalterstruktur (1302) über den sich horizontal erstreckenden Oberflächen der dielektrischen Schicht (1008), der oberen Elektrodenschicht (1006) und über sich horizontal erstreckenden Oberflächen der Kondensatordielektrikumschicht (1004) zu entfernen und einen Abstandhalter (120) zu definieren; undÄtzen der Kondensatordielektrikumschicht (1004) und der unteren Elektrodenschicht (1002) gemäß dem Abstandhalter (120), um ein Kondensatordielektrikum (114) und eine untere Elektrode (112) zu definieren.
Patent DE-102022127838-B4 (DE)
Title: Klärschlammfilter mit mechanischer Abreinigung und einem integrierten mechanischen Austragsystem
Inventor: SEEWALD GERHARD
IPC: B01D33/06
Filed: 2022-10-21
Granted: 2023-10-19
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) zum Entfernen von Feststoffen aus einer Flüssigkeit, insbesondere von Klärschlamm, aufweisend folgende Komponenten:a. ein Filterkörper (2), welcher geneigt mit einem Anstiegswinkel Phi gelagert ist und welcher hohlzylindrisch mit zwei Enden ausgestaltet ist, und welcher zumindest ein Filterelement (22) aufweist, wobei das zumindest eine Filterelement (22) im Inneren des Filterkörpers (2) und an dem Ende des Filterkörpers (2) angeordnet ist, welches am tiefsten Punkt des Filterkörpers (2) gelegen ist,b. Eine erste Antriebseinheit (3), welche derart mit dem Filterelement (22) verbunden ist, dass die erste Antriebseinheit (3) eine Drehbewegung des Filterelementes (22) um seine vertikale Achse ausführt,c. Eine Austragseinrichtung (5), aufweisend eine Spiralförderschnecke (51), eine zweite Antriebseinheit (52), eine Presskammer (53) mit einer Pressschnecke (54), wobei die Spiralförderschnecke (51) im Filterkörper (2) und außerhalb des Filterelementes (22) derart angeordnet ist, dass ein sich auf dem Filterelement (22) aufbauender Filterkuchen mit der Spiralförderschnecke (51), welche mittels der zweiten Antriebseinheit (52) zum Filterelement (22) angetrieben wird, in die Presskammer (53) transportiert wird, wobei die Presskammer (53) eine Pressschnecke (54) aufweist.
Patent DE-112004002715-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von optischen Kommunikationssystem-Overheads und Signalverarbeitungseinrichtung
Inventor: XIAO XINHUA
IPC: H04B10/00
Filed: 2004-12-14
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Overheads in einem optischen Kommunikationssystem, welches aufweist:  in einer Signalempfangsrichtung:  Durchführen einer optisch-elektrischen Umsetzung, einer Seriell-Parallel-Umsetzung für das empfangene optische Signal, Trennen paralleler Overheads vom optischen Signal, Extrahieren von Overheads, welche zur Overhead-Verarbeitung notwendig sind, Durchführen einer Parallel-Seriell-Umsetzung und Erzeugen und Ausgeben eines seriellen Overhead-Rahmens; und  Empfangen des ausgegebenen seriellen Overhead-Rahmens, Durchführen einer Seriell-Parallel-Umsetzung für die seriellen Overheads im empfangenen Rahmen, Einfügen fester reservierter Overheads und Umkehren der seriellen Overheads in parallele Overheads zur Overhead-Verarbeitung;  in einer Signalübertragungsrichtung:  Erzeugen paralleler Overheads, die zu übertragen sind, Extrahieren von Overheads, welche zur Overhead-Verarbeitung notwendig sind, von den erzeugten Overheads, Durchführen einer Parallel-Seriell-Umsetzung und Erzeugen und Ausgeben eines seriellen Overhead-Rahmens; und  Empfangen des seriellen ausgegebenen Overhead-Rahmens; Durchführen einer Seriell-Parallel-Umsetzung für die seriellen Overheads im empfangenen Rahmen, Einfügen fester reservierter Overheads, Umkehren der seriellen Overheads in die parallelen Overheads, Kombinieren ...
Patent DE-112005000279-B4 (DE)
Title: Trommel eines Wäschetrockners
Inventor: KIM CHANG WOOK
IPC: D06F58/04
Filed: 2005-05-25
Granted: 2013-11-21
Abstract: Trommel eines Wäschetrockners (100), mit: – einem zylindrischen Trommelhauptkörper (210), der durch einen Nahtschweißprozess gebildet ist; – einem Trommelkopf (220) mit – einem Hauptkopfkranz (221), der eine vordefinierte Breite in Richtung Zentrum des Trommelhauptkörpers (210) aufweist, wobei der Hauptkopfkranz (221) mit einem ersten Ende des Trommelhauptkörpers (210) verbunden ist sowie eine Mehrzahl von angehobenen Abschnitten (223) aufweist, die umfangsmäßig in einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet sind, und – einer von einem Ende des Hauptkopfkranzes (221) aus abgebogenen Stützhülse (222); – einer mit einem zweiten Ende des Trommelhauptkörpers (210) verbundenen Trommelrückwand (230), die eine Vielzahl von Heißwindeinlasslöchern (231) aufweist; und – einem mit dem Innenumfang des Trommelhauptkörpers (210) gekoppelten Heber (240) zum Anheben von Wasche, der eine durch den Nahtschweißprozess gebildete Schweißnaht bedeckt.
Patent DE-112005003234-B4 (DE)
Title: Flammhemmende Harz-Zusammensetzung und geformter Artikel unter Verwendung derselben
Inventor: NISHIGUCHI MASAKI
IPC: C08K3/22
Filed: 2005-12-22
Granted: 2014-06-18
Abstract: Flammhemmende Harz-Zusammensetzung, welche umfasst:  100 Gewichtsteile eines Harz-Bestandteils (A), der  10 bis 85 Gew.-% von (a) einer Harzzusammensetzung, die ausgewählt wird aus einer Harzzusammensetzung, die (a-1) ein Polyolefin, das mit einer ungesättigten Carbonsäure modifiziert ist, und mindestens eines von (a-4) einem Copolymer der Styrol-Reihe, das mit einer ungesättigten Carbonsäure modifiziert ist, und (a-5) einem Copolymer aus Ethylen und (Meth)acrylsäure umfasst, oder aus einer Harzzusammensetzung, die zwei verschiedene mit einer ungesättigten Carbonsäure modifizierte Polyolefine (a-1) umfasst;  15 bis 90 Gew.-% von (b) einem Polypropylen; und  5 bis 65 Gew.-% von (c) einem Copolymer aus Ethylen und einem α-Olefin. enthält;  und  100 bis 300 Gewichtsteile Magnesiumhydroxid (B), wobei das Magnesiumhydroxid (B) 30 bis 300 Gewichtsteile eines Magnesiumhydroxids (B-1) mit einem Seitenverhältnis von 6 bis 25 und einer BET-Oberfläche von 8 bis 25 m 2 /g enthält.