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Patent DE-102019133429-A1 (DE)
Title: Benutzerhaltungserfassung unter Verwendung von Passiv-Infrarot-Array-Thermosäulen
Inventor: SUNDARAM ARVIND
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-12-06
Abstract: Spezielle hierin beschriebene Ausführungsformen liefern eine elektronische Einrichtung, die Folgendes beinhalten kann: ein erstes Gehäuse, ein zweites Gehäuse, wobei das zweite Gehäuse unter Verwendung eines Scharniers drehbar mit dem ersten Gehäuse gekoppelt ist, und mindestens einen thermischen Sensor zum Detektieren der Position eines Benutzers bezüglich der elektronischen Einrichtung, wobei der thermische Sensor ein Array von Thermosäulen beinhaltet.
Patent DE-102019134241-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit Integration von Lagerkomponenten
Inventor: DENKEL HARALD
IPC: F02C7/06
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einem Verdichterrad (2), einer Turbine (3) und einer Welle (4), die das Verdichterrad (2) und die Turbine (3) rotierbar miteinander verbindet, wobei die Welle (4) mittels einer Lagerung (5) zur Aufnahme von axialen Kräften gelagert ist, wobei an der Welle (4) ein einstückiger Schubring (6) angeordnet ist, der die Welle (4) mittelbar mit der Lagerung (5) verbindet und zur Übertragung der auf die Welle (4) wirkenden axialen Kräfte sowohl in einer Schubrichtung (S) als auch in der zur Schubrichtung entgegengesetzten Gegenschubrichtung (GS) ausgebildet ist.
Patent DE-102019203234-A1 (DE)
Title: Batterie mit einem stabilisierten kathodenaktivmaterial
Inventor: ZIEBARTH BENEDIKT
IPC: H01M10/65
Filed: 2019-03-11
Abstract: Eine Batterie umfasst mindestens eine Batteriezelle mit einer Elektrodenbaugruppe. Die Elektrodenbaugruppe umfasst eine Kathodenschicht, die ein Kathodenaktivmaterial und ein Matrixmaterial aufweist. Die Elektrodenbaugruppe umfasst ferner eine Anodenschicht und eine zwischen der Kathode und der Anode angeordnete Separatorschicht. Das Kathodenaktivmaterial ist stabilisiert, und die mindestens eine Batteriezelle ist dazu ausgelegt, bei einer Temperatur von über 45 °C betrieben zu werden.
Patent DE-102019205588-A1 (DE)
Title: Fördermechanismus
Inventor: TANAKA KAZUNARI
IPC: H01L21/677
Filed: 2019-04-17
Abstract: Ein Fördermechanismus zum Fordern einer Wafereinheit, die einen Wafer in und an einem ringförmigen Rahmen durch ein Halteband angeordnet und getragen aufweist, beinhaltet einen Gehäuseträger, der die Wafereinheit darin einhaust, und eine Transporteinheit, welche den Gehäuseträger zwischen Waferbehandlungsvorrichtungen trägt und transportiert. Der Gehäuseträger beinhaltet eine Deckenplatte und eine untere Platte, die durch ein Paar Seitenwände, die einander über eine Öffnung zugewandt sind, die in einer Seite ausgebildet ist, durch welche die Wafereinheit in und aus dem Gehäuseträger genommen werden kann, verbunden sind. Ein Luftflussgenerator ist an der Deckenplatte zum Generieren von Luftabflüssen in dem Gehauseträger, die von der Deckenplatte in die Öffnung gerichtet sind, ausgebildet. Die Transporteinheit fördert Wafereinheiten einzeln zwischen den Waferbehandlungsvorrichtungen.
Patent DE-102019206475-A1 (DE)
Title: Kochgefäß sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FRICKER CHRISTIAN
IPC: A47J27/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochgefäß, das mit mindestens drei Lagen gebildet ist, die übereinander angeordnet sind, und dabei eine innere Lage (1) die Kochgefäß-Innenseite und eine äußere Lage (3) die Kochgefäß-Außenseite bilden und mindestens eine zwischen äußerer Lage (3) und innerer Lage (1) angeordnete mittlere Lage (2), die aus einem vom Werkstoff der inneren Lage (1) und/oder der äußeren Lage (3) unterschiedlichen Werkstoff gebildet ist, und im Bereich des Schüttrandes des Kochgefäßes, der einem Boden des Kochgefäßes gegenüberliegend angeordnet ist, wobei die innere Lage (1) so gebogen ist, dass sie die nach außen weisende Stirnfläche(n) (2.1) der mittleren Lage(n) (2) vollständig umgreift und mit der nach außen weisenden Stirnfläche (1.1) der inneren Lage (1) bis an die nach außen weisende Stirnfläche (3.1) der äußeren Lage (3) geführt ist, so dass die nach außen weisende Stirnfläche (1.1) der inneren Lage (1) und die nach außen weisende Stirnfläche (3.1) der äußeren Lage (3) in Stoßverbindung stehen. Ebenso betrifft die Erfindung Verfahren zur Herstellung dieser Kochgefäße.
Patent DE-102019208075-A1 (DE)
Title: Spritzeinrichtung zum Ausbringen von Flüssigkeiten
Inventor: SIES STEFFEN
IPC: B05B1/16
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzeinrichtung (1) zum Ausbringen von Flüssigkeiten, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, mit zumindest einem ersten Zulaufkanal (4) für eine Trägerflüssigkeit, mit zumindest einem zweiten Zulaufkanal (4) für eine Wirkstoffflüssigkeit, mit einer Mischkammer (3), die einen Ablauf (23) aufweist und in die der erste Zulaufkanal (4) und der zweite Zulaufkanal (5) münden, und mit einer dem Ablauf (23) zugeordneten Düseneinrichtung (26) zum Ausspritzen der Flüssigkeiten. Es ist vorgesehen, dass die Düseneinrichtung (26) einen drehbar an einem Gehäuse (2) der Spritzeinrichtung (1) gelagerten insbesondere zylinderförmigen Düsenhalter (27) aufweist, wobei der Düsenhalter (27) zumindest eine erste Spritzdüse (31) und eine zweite Spritzdüse (32) aufweist, wobei in einer ersten Drehstellung des Düsenhalters (27) die erste Spritzdüse (31) mit dem Ablauf (23) fluidtechnisch verbunden ist, und wobei in einer zweiten Drehstellung des Düsenhalters (27) die zweite Spritzdüse (32) fluidtechnisch mit dem Ablauf (23) verbunden ist.
Patent DE-102019209993-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zündkerzen
Inventor: NISHIMURA KOTA
IPC: H01T21/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze, umfassend einen Referenzstandard-Bildgebungsschritt zum Abbilden einer Vielzahl von Referenzstandards, um eine Vielzahl von Referenzbildern zu erhalten, wobei jeder Referenzstandard ein Referenzteil mit einer vorbestimmten bekannten Abmessung aufweist, einen Referenzstandard-Messschritt zum Messen gemessener Abmessungen oder gemessener Anzahlen von Pixeln, die in dem Referenzteil in der Vielzahl von Referenzbildern enthalten sind; eine Regressionslinien-Ableitungsschritt, zum Erhalten einer Regressionslinie nach dem Verfahren der Kleinsten-Quadrate aus: den gemessenen Abmessungen oder der gemessenen Anzahl von Pixeln, der Vielzahl von Referenzstandards; und den bekannten Abmessungen; und einen Bestimmungsschritt zum Bestimmen, ob sich das Zielteil innerhalb eines vorbestimmten Bereichs befindet, basierend auf einem Korrekturwert, der erhalten wird durch Korrigieren der gemessenen Abmessung des Zielteils, unter Verwendung eines relationalen Ausdrucks, der die Regressionslinie beschreibt.
Patent DE-102019210631-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor für Brennkraftmaschinen
Inventor: KÖNINGER ANDREAS
IPC: F02M61/18
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10) für Brennkraftmaschinen, mit einem Düsenkörper (12), in dem ein Sackloch (14) ausgebildet ist, von dem wenigstens eine Einspritzöffnung (22) ausgeht, und mit einer im Düsenkörper (12) längsbeweglich angeordneten Düsennadel (26; 26a bis 26g), an der auf dem Sackloch (14) zugewandten Seite eine Dichtfläche (28) ausgebildet ist, mit der die Düsennadel (26; 26a bis 26g) zur Steuerung eines Kraftstoffflusses zu der wenigstens einen Einspritzöffnung (22) mit einer Sitzfläche (17) des Düsenkörpers (12) zusammenwirkt, und mit einer Nadelspitze (34), die eine radial um eine Längsachse (15) umlaufende erste Kante (41) mit einem ersten Durchmesser (D1) aufweist, an den sich in Richtung des Sacklochgrunds (20) eine zweite, radial um die Längsachse (15) umlaufende Kante (42) mit einem zweiten Durchmesser (D2) anschließt.
Patent DE-102019211785-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Parksperrensystem
Inventor: ALTHAMMER ANTON
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung für ein Parksperrensystem (1) eines Fahrzeuggetriebes, aufweisend eine Klinke (4), die um eine Schwenkachse (S) in eine Ausnehmung (3) eines Parksperrenrads (2) eingeschwenkt werden kann; eine Verbindungsstange (7) mit einem Sperrglied (14) und einem Vorspannmittel (12), wobei das Sperrglied (14) entgegen der Vorspannkraft des Vorspannmittels (12) entlang der Verbindungsstange (7) verschiebbar vorgesehen ist; und eine mit der Verbindungsstange (7) verbundene und um eine Drehachse (D), die einen Winkelversatz (α) zu der Schwenkachse (S) der Klinke (4) aufweist, rotierbare Hebeleinrichtung (8); wobei die Anordnung derart ausgebildet ist, dass das Sperrglied (14) der Verbindungsstange (7) durch Rotation der Hebeleinrichtung (8) um die Drehachse (D) auf die Klinke (4) zubewegt werden kann, um die Klinke (4) mit dem Sperrglied (14) und über die Vorspannkraft des Vorspannmittels (12) in die Ausnehmung (3) des Parksperrenrads (2) einzuschwenken.
Patent DE-102019212019-A1 (DE)
Title: Notbeleuchtung
Inventor: O´KELL SEAN PATRICK
IPC: B64D25/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ein photolumineszierendes Bodenweg-Markierungssystem für ein Flugzeug, das wenigstens eine flexible Bahn aufweist, die ein Gehäuse aufweist, das einen flexiblen, formbaren photolumineszierenden Bereich enthält, wobei die Bahn in einem Radius von 1 m oder weniger biegbar ist, und wobei die Bahn eine Länge von wenigstens 2 m hat, und wobei die Bahn formbar ist, sodass sie einen eingerollten oder gebogenen Radius beibehalten kann.Die Bahn kann in einem Radius von 0,01 m bis 1,0 m oder optional von 0,01 m bis 0,5 m biegbar sein. Die flexible Bahn kann in Längen von 3 m oder mehr oder über 10 m vorgesehen werden. Eine flexible Schutzschicht kann vorgesehen werden. Das flexible Gehäuse kann eine Halterung für photolumineszierendes Material aufweisen.
Patent DE-102019216274-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Rotorposition und elektrisches Antriebssystem
Inventor: GOETTING GUNTHER
IPC: H02P21/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung schaffte eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ermittlung einer präzisen Rotorposition einer elektrischen Maschine. Hierzu wird eine Funktion ermittelt, welche Werte eines Drehwinkelsensors auf tatsächliche bzw. geschätzte Werte der Winkelpositionen eines Rotors abbildet. Für die Ermittlung dieser Abbildungsfunktion kann die elektrische Maschine mit einer vorbestimmten Drehzahl mittels Spannungs-Frequenz-Regelung betrieben werden, während die Werte eines Drehwinkelsensors ausgewertet werden. Aus dem Zusammenhang der Werte des Drehwinkelsensors und einer angenommenen gleichmäßigen Drehbewegung der elektrischen Maschine während der Spannungs-Frequenz-Regelung kann eine geeignete Abbildungsfunktion ermittelt werden.
Patent DE-102019216440-A1 (DE)
Title: LiDAR-Sensor mit Sichtfenster und Reinigungseinheit sowie zugehörige Sensoranordnung
Inventor: NEUSTADT ALF
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt einen LiDAR-Sensor (1), umfassend ein Sichtfenster (2) und eine Reinigungseinheit (3), wobei der LiDAR-Sensor (1) eine Hochachse (4) aufweist, welche eine erste Seite (5) des LiDAR-Sensors (1) mit einer zweiten Seite (6) des LiDAR-Sensors (1) verbindet, wobei die erste Seite (5) und die zweite Seite (6) gegenüberliegende Seiten sind, das Sichtfenster (2) auf einer Vorderseite (7) des LiDAR-Sensors (1) angeordnet ist, welche die erste Seite (5) mit der zweiten Seite (6) des LiDAR-Sensors (1) verbindet, der LiDAR-Sensor (1) eine Rückseite (8) aufweist, welche die erste Seite (5) mit der zweiten Seite (6) des LiDAR-Sensors (1) verbindet, die Reinigungseinheit (3) auf der Vorderseite (7) des LiDAR-Sensors (1) angeordnet ist, wobei die Reinigungseinheit (3) sich entlang einer Richtung der Hochachse über die Vorderseite (7) erstreckt, wenn die Reinigungseinheit (3) sich in einer Parkposition (11) befindet, und der LiDAR-Sensor (1) dazu geeignet ist, derart an einem Fahrzeug (20) verbaut und betrieben zu werden, dass wahlweise die erste Seite (5) oder die zweite Seite (6) eine obere Seite des LiDAR-Sensors (1) ist.
Patent DE-102019217167-A1 (DE)
Title: Greifsystem zum Beladen und Entladen eines Fahrzeugreifens
Inventor: FRERICHS GESA
IPC: B65G47/90
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Greifsystem (1) mit mindestens zwei Greifeinheiten (6, 7), wobei jede Greifeinheit (6, 7) mehrere bewegliche Greifarme (12a-12d) aufweist, die jeweils über einen Drehpunkt (13a-13d) drehbar an einer verschiebbaren Halterung angeordnet sind, wobei an den Greifarmen (12a-12d) an definierten Greifpunkten (15a-15d) jeweils Anlagemittel (22) angeordnet sind, wobei die Greifpunkte (15a-15d) bei einer Verdrehung der Greifarme (12a-12d) um ihre Drehpunkte (13a-13d) je nach Drehrichtung auf einen in dem Greifbereich (6a, 7a) festgelegten Zentrierpunkt (Z) zu oder von diesem weg bewegt werden können, so dass die Anlagemittel (22) der jeweiligen Greifeinheit (6, 7) bei einer Verdrehung der Greifarme (12a-12d) auf den Zentrierpunkt (Z) zu an einen in dem jeweiligen Greifbereich (6a, 7a) angeordneten Fahrzeugreifen angelegt werden können,wobei die Greifarme (12a-12d) derartig zueinander angeordnet und zueinander beweglich sind, dass ein durch die jeweilige Greifeinheit (6, 7) radial gegriffener Fahrzeugreifen unabhängig von seinem Durchmesser in einer von dem festgelegten Zentrierpunkt (Z) abhängigen Position im jeweiligen Greifbereich (6a, 7a) ausgerichtet werden kann,wobei die erste Greifeinheit (6) ausgebildet ist, einen in einem Zuführbereich (3) des Greifsystems (1) radial gegriffenen und axial festgelegten Fahrzeugreifen in den Messbereich (5) zu überführen und die zweite Greifeinheit (7) ausgebildet ist, einen in dem Messbereich (5) radial gegriffenen und axial festgelegten Fahrzeugreifen in einen Abführbereich (4) zu überführen.
Patent DE-102019219808-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kochgeräts und Kochgerät
Inventor: EGENTER CHRISTIAN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds mit einem Smartphone als externe Bedieneinrichtung wird eine Präsenz einer Bedienperson nahe am Kochfeld abgefragt, was durch einen Präsenzsensor oder durch Bedienelemente am Kochfeld selbst erfolgen kann. Ist die Bedienperson am Kochfeld präsent, dann werden sämtliche Bedienbefehle vom Smartphone am Kochfeld umgesetzt. Sobald die Präsenz der Bedienperson am Kochfeld nicht mehr erfasst werden kann, werden entweder keine Bedienbefehle vom Smartphone mehr umgesetzt oder nur solche Bedienbefehle, mit denen eine Leistung einer Heizeinrichtung des Kochfelds reduziert wird.
Patent DE-102019220112-A1 (DE)
Title: Lageranordnung, Montageverfahren und Demontageverfahren
Inventor: LARBIG JULIAN
IPC: F16C35/067
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) aufweisend ein Lager (3) und ein Maschinenelement (2), in dem ein Außenring (4) des Lagers (3) radial und axial festlegbar ist, wobei das Maschinenelement (2) eine zylinderförmige Aussparung (7) zur Aufnahme des Lagers (3) mit einer ersten Stirnseite (8) und einer zweiten Stirnseite (9), ein die zylinderförmige Aussparung (7) an der ersten Stirnseite (8) der zylinderförmigen Aussparung (7) begrenzendes Begrenzungselement (10), eine an die zweite Stirnseite (9) der zylinderförmigen Aussparung (7) angrenzende Sprengringnut (14), mit der Sprengringnut (14) verbundene Arbeitsöffnungen (20), einen zwischen einem Ruhezustand und einem komprimierten Zustand verformbaren Sprengring (15) und ein zwischen einem Montagezustand und einem Sicherungszustand zumindest teilweise elastisch verformbares Sicherungselement (16) aufweist, so dass der Außenring (4) des Lagers (3) im komprimierten Zustand des Sprengrings (15) axial fixiert ist, und das Sicherungselement (16) derart ausgebildet ist, dass es im Ruhezustand des Sprengrings (15) vom Sprengring (15) im Montagezustand gehalten wird, sich im komprimierten Zustand des Sprengrings (15) in den Sicherungszustand verformt und im Sicherungszustand ein Zurückkehren des Sprengrings (15) in den Ruhezustand durch Formschluss verhindert.
Patent DE-102020004921-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung einer Seitenwand an einer Bodengruppe einer Karosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: KLINDWORT ANDREAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1) einer Seitenwand (2) an einer Bodengruppe (3) einer Karosserie (4) eines Personenkraftwagens, bei welcher in einem Heckwagenbereich (5) der Karosserie (4) ein Seitenschweller (6) der Seitenwand (2) mit einem Längsträger (7) der Bodengruppe (3) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist hierbei der Seitenschweller (6) der Seitenwand (2) mittels mindestens einer Schraubverbindung (10) mit dem Längsträger (7) der Bodengruppe (3) verbunden.
Patent DE-102020005617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewährung einer Zugangsberechtigung für von einem Verkehrsmittel umfasste Gepäckabteile, Applikation und Verkehrsmittel
Inventor: MAYER JAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewährung einer Zugangsberechtigung für von einem Verkehrsmittel (1) umfasste, räumlich abgegrenzte und unabhängig voneinander freigebbare und/oder verschließbare Gepäckabteile (2). Das erfindungsgemäße Verfahren ist gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:- Buchen wenigstens eines Gepäckabteils (2) durch einen Fahrgast über ein Buchungsportal;- Zuordnen wenigstens eines Gepäckabteils (2) zum Fahrgast durch eine verkehrsmittelexterne zentrale Recheneinheit (4);- Eingabe einer Aufforderung zur Gewährung einer Freigabe des wenigstens einem dem Fahrgast zugeordneten Gepäckabteils (2.1);- Überprüfung der Zugangsberechtigung einer die Aufforderung eingebenden Person zur Freigabe des wenigstens einem dem Fahrgast zugeordneten Gepäckabteils (2.1) durch eine verkehrsmittelinterne (7) und/oder die verkehrsmittelexterne zentrale Recheneinheit (4); und- im Falle, dass die Aufforderung eingebende Person zugangsberechtigt ist: Freigabe des wenigstens einem dem Fahrgast zugeordneten Gepäckabteils (2.1).
Patent DE-102020007348-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Fahrzeuges und elektrisches Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Fahrzeuges und elektrisches Fahrzeug, aufweisend eine elektrische Fahrantriebseinrichtung für die Fahrbewegung des Fahrzeugs, eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Fahrbewegung des Fahrzeugs, eine erste Energiespeichereinrichtung zur Versorgung der Steuereinrichtung mit einer ersten Gleichspannung, eine zweite Energiespeichereinrichtung zur Versorgung der Fahrantriebseinrichtung mit einer zweiten Gleichspannung, welche insbesondere größer als die erste Gleichspannung ist, und eine Energieversorgungseinheit, welche, insbesondere zeitabschnittsweise, eine Ausgangsgleichspannung bereitstellt, wobei die erste Energiespeichereinrichtung über eine Wandlervorrichtung mit der Energieversorgungseinheit verbunden ist, wobei die zweite Energiespeichereinrichtung mit der Energieversorgungseinheit verbunden ist, wobei die Wandlervorrichtung die Ausgangsgleichspannung in die erste Gleichspannung umwandelt, insbesondere wobei die erste Gleichspannung kleiner als die Ausgangsgleichspannung ist, wobei ein erster Leistungsfluss von der ersten Energiespeichereinrichtung zur zweiten Energiespeichereinrichtung verhindert wird und dass ein zweiter Leistungsfluss von der zweiten Energiespeichereinrichtung zur ersten Energiespeichereinrichtung verhindert wird.
Patent DE-102020100308-A1 (DE)
Title: Nabenanordnung und Antriebsstrang
Inventor: KAMADA KENJI
IPC: F16D41/30
Filed: 2020-01-09
Abstract: Nabenanordnung für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug enthält eine Nabenachse, ein erstes drehbares Element, ein zweites drehbares Element und eine Drehsteuerstruktur. Die Drehsteuerstruktur koppelt das erste drehbare Element mit dem zweiten drehbaren Element, um eine erste Eingangsdrehung des ersten drehbaren Elements auf das zweite drehbare Element in einem ersten Verhältnis einer ersten Ausgangsdrehung des zweiten drehbaren Elements zu der ersten Eingangsdrehung des ersten drehbaren Elements zu übertragen. Die Drehsteuerstruktur koppelt das zweite drehbare Element mit dem ersten drehbaren Element, um eine zweite Eingangsdrehung des zweiten drehbaren Elements auf das erste drehbare Element in einem zweiten Verhältnis einer zweiten Ausgangsdrehung des ersten drehbaren Elements zu der zweiten Eingangsdrehung des zweiten drehbaren Elements zu übertragen. Das zweite Verhältnis unterscheidet sich von dem ersten Verhältnis. Das zweite Verhältnis ist größer als 0.
Patent DE-102020108801-A1 (DE)
Title: Schutzgriff
Inventor: GAUTZSCH ALEXANDRA
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzgriff mit einer ersten Griffschale, mit einer zweiten Griffschale und mit einem Verschluss, wobei die Griffschalen über einen Verbindungsbereich schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, wobei die Griffschalen zwei freie Längskantenbereiche aufweisen, wobei die freien Längskantenbereiche in einem geöffneten Zustand des Schutzgriffes eine Maulöffnung zum Umgreifen von einem Gegenstand, insbesondere zum Umgreifen von einer Einkaufwagenschiebestange oder einer Türklinke, bilden, wobei in einem geschlossenen Zustand die Längskantenbereiche über den Verschluss miteinander verbunden sind. Die Gefahren durch Viren, Keime und Bakterien beim Einkaufen mit einem Einkaufswagen oder beim Greifen von anderen Gegenständen sind für den Benutzer des Schutzgriffes verringert.
Patent DE-102020109099-A1 (DE)
Title: Ergänzungsfuttermittel für Schweine
Inventor: MARQUARDT NADJA
IPC: A23K20/24
Filed: 2020-04-01
Abstract: Bereitgestellt wird ein Ergänzungsfuttermittel für Schweine, das Pellets und flockenartige Bestandteilen aufweist, die in Art eines Müslis gemischt sind, und wobei das Ergänzungsfuttermittel Inulin und eine Fruchtmischung mit leicht abführender Wirkung, die Früchte und/oder Nussfrüchte enthält, umfasst; sowie dessen Verwendung insbesondere bei der Prävention und/oder Behandlung von negativen Abweichungen bzw. Störungen im Zeitraum vor und nach der Geburt bei Sauen.
Patent DE-102020112552-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SANG SHIN
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-05-08
Abstract: Wärmemanagementsystem für ein Fahrzeug, aufweisend eine Kältemittelleitung (10), die einen Kompressor (11), einen wassergekühlten Kondensator (12) und einen Kühlungskern (13) zur Innenraumklimatisierung aufweist, so dass Kältemittel, das aus dem wassergekühlten Kondensator (12) heraustritt, in den Kühlungskern (13) zur Innenraumklimatisierung eingeführt wird, und eine Batterieleitung (20), die ein Batterie-Wärmetauschmodul (21) und einen Heizungskern (22) zur Innenraumklimatisierung aufweist und über den wassergekühlten Kondensator (12) mit der Kältemittelleitung (10) verbunden ist, wobei das Batterie-Wärmetauschmodul (21) und der Heizungskern (22) zur Innenraumklimatisierung über ein erstes Ventil (24) parallel mit dem wassergekühlten Kondensator (12) verbunden sind, um zu bewirken, dass Kühlwasser, das erwärmt wird, während es durch den wassergekühlten Kondensator (12) hindurchtritt, über das erste Ventil (24) wahlweise in das Batterie-Wärmetauschmodul (21) oder den Heizungskern (22) zur Innenraumklimatisierung einführbar ist.
Patent DE-102020112568-A1 (DE)
Title: Gaseinlassorgan für einen CVD-Reaktor
Inventor: JIANG HONGGEN (ALAN)
IPC: C23C16/455
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement für einen CVD-Reaktor. Auf seiner zum Inneren eines mit der Verschlussplatte verschlossenen Gehäuses (1) weisenden Seite trägt das Verschlusselement (2) einen Ringsteg (25), der eine Höhlung umgibt, in der ein Gaseinlassorgan (3) angeordnet ist. Eine Stirnfläche des Ringsteges (25) verläuft bündig zu einer Gasaustrittsfläche (29) des Gaseinlassorgans.