baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018004605-B4 (DE)
Title: Lüfteraufsatz zur Optimierung der Mischungsventilation
Inventor: MüLLER FELIX
IPC: F24F7/02
Filed: 2018-06-11
Granted: 2022-09-01
Abstract: Lüfteraufsatz als Anbauteil für einen Feuerwehrlüfter (L) umfassend einen kreiszylinderförmigen Stülpkörper (1) mit einem Durchmesser a und einer Breite b sowie einen mit diesem verbundenen kreiskegelförmigen Luftkörper (2) mit einem Durchmesser c und einer Mantellinie d, wobei der Luftkörper (2) an der von dem Stülpkörper (1) abgewandten Seite mit einer kreisrunden Austrittsfläche mit einem Durchmesser c abgeschlossen ist, und wobei die Austrittsfläche mehrere kreisrunde Öffnungen mit einem Durchmesser e aufweist.
Patent DE-102018113604-B4 (DE)
Title: Weichzeichneroptiksystem, Weichzeichneradapter, Weichzeichnerlinsengerät und Bildaufnahmegerät
Inventor: YAMADA TOMOYA
IPC: G03B17/14
Filed: 2018-06-07
Granted: 2020-12-24
Abstract: Weichzeichneroptiksystem, dazu eingerichtet, auf einer Bildseite eines Bildaufnahmeoptiksystems angeordnet zu sein, wobei das Weichzeichneroptiksystem besteht aus:einer negativen Linse undeiner positiven Linse,wobei ein Bedingungsausdruck0,950<B<1,050erfüllt ist, wobei B eine Vergrößerung des Weichzeichneroptiksystems ist, und wobei ein Bedingungsausdruck|(2Y)2/(fn/fp)|≤0,005erfüllt ist, oder Bedingungsausdrücke,0,005<|(2Y)2/(fn/fp)|undfn/fp<−0,750erfüllt sind, wobei fn eine Brennweite der negativen Linse, fp eine Brennweite der positiven Linse und Y eine maximale Bildhöhe des Bildaufnahmeoptiksystems ist.
Patent DE-102018118132-B4 (DE)
Title: Stromrichteranordnung und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Stromrichteranordnung
Inventor: HONSBERG MARCO
IPC: H02M1/00
Filed: 2018-07-26
Granted: 2020-02-13
Abstract: Stromrichteranordnung (1) mit einer Mehrzahl von Stromrichtermodulen (2), jeweils mit einer zugeordneten Treibereinrichtung (3) und mit einer die Stromrichteranordnung (1) ansteuernden, übergeordneten Steuereinrichtung (4), wobei die jeweilige Treibereinrichtung (3) einen ersten Parameterspeicher (30) und eine Sendeeinrichtung (32) aufweist, wobei in dem ersten Parameterspeicher (30) dynamisch nicht veränderliche erste Parameter des zugeordneten Stromrichtermoduls (2) hinterlegt sind,wobei die Steuereinrichtung (4) eine Empfangseinrichtung (42), eine Verarbeitungseinrichtung (44) und einen zweiten Parameterspeicher (40) aufweist, wobei in dem zweiten Parameterspeicher (40) zweite Parameter hinterlegt sind und die Verarbeitungseinrichtung (44) dazu ausgebildet ist die ersten und zweiten Parameter zu vergleichen, oder wobei die Verarbeitungseinrichtung (44) dazu ausgebildet ist in dem zweiten Parameterspeicher (40) empfangene erste Parameter als zweite Parameter zu hinterlegen,wobei die jeweilige Sendeeinrichtung (32) mit der Empfangseinrichtung (42) mittels einer Verbindungseinrichtung (5) derart verbunden ist, dass erste Parameter von der jeweiligen Treibereinrichtung (3) zur Steuereinrichtung (4) übertragen werden können undwobei einer der ersten Parameter ein Identifikationsparameter ist, jede Treibereinrichtung dazu ausgebildet ist vor Aufnahme des Betriebs der Stromrichteranordnung (1) den jeweilige Identifikationsparameter zur Verarbeitungseinrichtung (44) zu übertragen und die Verarbeitungseinrichtung (44) dazu eingerichtet ist den jeweiligen Identifikationsparameter mit den im zweiten Parameterspeicher (40) hinterlegten gültigen Identifikationsparametern zu vergleichen und ein Betriebsmodus der Stromrichteranordnung (1) abhängig ist von der Gültigkeit der jeweiligen Identifikationsparameter.
Patent DE-102018130738-B4 (DE)
Title: Hinterleuchtbare Dekorfläche, insbesondere für den Innenausbau von Kraftfahrzeugen
Inventor: EITEL NORMAN
IPC: B60Q3/10
Filed: 2018-12-03
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flächiges Dekormaterial (11) mit Öffnungen (12) für die Innenausstattung, insbesondere für die Automobilindustrie, das dazu dient, auf seiner rückwärtigen Seite (13) mit einer Leuchtvorrichtung (18) beleuchtet zu werden und einen Teil des Lichts der Leuchtvorrichtung (18) von der Rückseite (13) des Dekormaterials (11) durch die Öffnungen (12) zur Sichtseite (14) des Dekormaterials (11) hindurchtreten zu lassen, und wobei Streuelemente (30) in den Öffnungen (12) vorgesehen sind,wobei eine Streuscheibe (31) bereitgestellt wird, die eine Platte (35) mit zwei vorzugsweise zueinander parallelen Seitenflächen (32, 33) aufweist, wobei auf der einen Seitenfläche (32) der Platte (35) eine Vielzahl von Streuelementen (30) vorgesehen sind, die sich von der Ebene der Platte (35) nach außen erstrecken, wobei die Form und Anordnung der Streuelemente (30) auf der Platte (35) mit der Form und Anordnung der Öffnungen (12) in dem flächigen Dekormaterial (11) korrespondiert.(hierzu Fig. 4)Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines hinterleuchteten Dekormaterials (11).
Patent DE-102018206326-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erweitern einer Datenbasis eines Bayesschen Netzes
Inventor: SALARI KHANIKI MEHRDAD
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-04-24
Granted: 2020-01-09
Abstract: Bei einem Verfahren (V) zum Erweitern einer Datenbasis (1) eines Bayesschen Netzes (2) für mehrere Sensoren (3) eines Fahrzeugs (4), wird zuerst das Bayessche Netz (2) mittels einer statischen Likelihood-Tabelle (5) für jeden Sensor (3) in Betrieb genommen. Während einer Fahrt des Fahrzeugs (4) werden aktuelle Werte (6) der Sensoren (3) in Abhängigkeit von einer Fahrsituation ermittelt. Mittels dieser aktuellen Werte (6) der Sensoren (3) werden variable Likelihood-Tabellen (7) bestimmt. Die Datenbasis (1) wird um wenigstens einen der aktuellen Werte (6) erweitert (107) in Abhängigkeit von einer Entropie an wenigstens einem Knoten des Bayesschen Netzes (2).
Patent DE-102019005855-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen eines Klangwandlers an einen Referenzklangwandler
Inventor: KEMPER CHRISTOPH
IPC: G10H1/06
Filed: 2019-08-20
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines Klangwandlers 100 an einen Referenzklangwandler 200, wobei der Klangwandler 100 eine erste lineare Übertragungsfunktion 111 mit einem ersten Frequenzgang, eine zweite lineare Übertragungsfunktion 112 mit einem zweiten Frequenzgang und eine zwischen die erste 111 und zweite lineare Übertragungsfunktion 112 geschaltete triviale Nichtlinearität 130 aufweist, wobei der Klangwandler 100 eine nichtlineare Übertragungsfunktion besitzt, welche dem Frequenzgang entspricht, welcher aus der Kombination der ersten linearen Übertragungsfunktion 111, der trivialen Nichtlinearität 130 und der zweiten linearen Übertragungsfunktion 112 resultiert, wobei ein erstes Frequenzspektrum des Referenzklangwandlers 200 bei geringem Eingangspegel ermittelt wird, wobei eine zweites Frequenzspektrum des Referenzklangwandlers 200 bei hohem Eingangspegel ermittelt wird. Das zweite Frequenzspektrum wird ermittelt durch Verwenden eines Sweeps mit exponentiellem Frequenzverlauf als Eingangssignal, Messen eines korrespondierenden Ausgangssignals des Klangwandlers, Entfaltung des Ausgangssignals mit dem Eingangssignal, das zweite ermittelte Frequenzspektrum wird als zweiter Frequenzgang in die zweite lineare Übertragungsfunktion 112 eingesetzt, und die Division des ersten Frequenzspektrums durch das zweite Frequenzspektrum wird als erster Frequenzgang in die erste lineare Übertragungsfunktion eingesetzt.
Patent DE-102019112444-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: WAKATSUKI KAZUTOSHI
IPC: H01M8/06
Filed: 2019-05-13
Granted: 2023-03-16
Abstract: Brennstoffzellensystem, aufweisend:ein Rohr (42), dessen eine Endseite mit einem Brennstoffzellenstapel (14) verbunden ist und dessen andere Endseite angrenzend an ein Fahrzeugbauteil (22, 52) angeordnet ist, durch das Wasser und Abluft eines wasserdampfhaltigen Produkts, die durch den Brennstoffzellenstapel (14) erzeugt werden, fließen; undeinen Sprühabschnitt (42A), der auf der anderen Endseite des Rohres (42) angeordnet ist und das Wasser und die Abluft, die durch das Rohr (42) strömen, auf das Fahrzeugbauteil (22, 52) spritzt.
Patent DE-102019113554-B4 (DE)
Title: Bildsensoren mit lichtflackern-minderungsfähigkeiten
Inventor: BALAR BHARAT
IPC: H04N5/353
Filed: 2019-05-21
Granted: 2021-12-02
Abstract: Bildsensor (16), umfassend:ein Bildpixel (30), das konfiguriert ist, um ein erstes Steuersignal (AB) und ein zweites Steuersignal (TX) zu empfangen; undeine Steuersignalerzeugungsschaltung (46), die zu Folgendem konfiguriert ist:Aktivieren des ersten Steuerungssignals (AB) zu einer ersten Phase (PHASE 0) während einer ersten Zeilenzeitperiode für das erste Steuerungssignal (RT1 - AB PHASE),Deaktivieren des entsprechenden aktivierten ersten Steuerungssignals (AB) zu der ersten Phase (PHASE 0) während einer zweiten Zeilenzeitperiode für das erste Steuerungssignal (RT2 - AB PHASE), undSteuern des zweiten Steuerungssignals (TX) zu einer zweiten Phase (PHASE 0) während einer Zeilenzeitperiode für das zweite Steuerungssignal (RT2 - TX PHASE),wobei die erste Phase (PHASE 0) während der ersten Zeilenzeitperiode (RT1 - AB PHASE) und die erste Phase (PHASE 0) während der zweiten Zeilenzeitperiode (RT2 - AB PHASE) durch eine erste Anzahl von Phasen (N) getrennt sind, undwobei die erste Phase (PHASE 0) während der zweiten Zeilenzeitperiode (RT2 - AB PHASE) und die zweite Phase (PHASE 0) während der Zeilenzeitperiode für das zweite Steuerungssignal (RT2 - TX PHASE) durch eine Anzahl (N-3) von Phasen getrennt sind, die kleiner ist als die erste Anzahl von Phasen (N).
Patent DE-102019124845-B4 (DE)
Title: Presskraftübersetzer, Presswerkzeug, System und Verfahren zur Herstellung einer dichten Verbindung eines Pressverbinders mit einem Werkstück
Inventor: ROSENTHAL JÖRG
IPC: B25B27/10
Filed: 2019-09-16
Granted: 2023-11-02
Abstract: System zur Herstellung einer dichten Verbindung eines Pressverbinders (10) mit einem Werkstück (4), insbesondere mit einem Rohr, vorzugsweise mit einem Kunststoffrohr,- mit einem Presswerkzeug (8) zum Verpressen eines Pressverbinders (10) und- mit einem Druckwerkzeug (12) zum Antreiben des Presswerkzeug (8),- wobei das Druckwerkzeug (12) dazu eingerichtet ist, an einem Druckerzeugungsort (16) einen hydraulischen Druck auszugeben,- wobei das Presswerkzeug (8) dazu eingerichtet ist, an einem Verpressungsort (18) einen hydraulischen Druck aufzunehmen und einen Pressverbinder (10) entsprechend zu verpressen und- wobei das Druckwerkzeug (12) und das Presswerkzeug (8) über eine hydraulische Druckübertragungsverbindung (14) verbunden sind,- wobei der Druckerzeugungsort (16) und der Verpressungsort (18) voneinander entfernt liegen, dadurch gekennzeichnet,- dass das Presswerkzeug (8) mindestens zwei gegenüberliegende Pressabschnitte (102, 114) mit einem variablen Abstand zueinander und ein Vorspannelement (88) aufweist,- dass das Presswerkzeug (8) für das Annehmen von mindestens drei Zuständen eingerichtet ist,- wobei in einem ersten Zustand das Vorspannelement (88) angespannt ist und die Pressabschnitte (102, 114) beabstandet zueinander angeordnet sind,- wobei in einem zweiten Zustand die Pressabschnitte (102, 114) durch Entspannen des Vorspannelements (88) in Eingriff mit einem Pressverbinder (10) angespannt sind, und- wobei in einem dritten Zustand die Pressabschnitte (102, 114) eine Hubkraft in Richtung zu einander auf den Pressverbinder (10) ausüben und dass in dem zweiten Zustand der Pressverbinder (10) verdrehsicher mit einem zu verbindenden Werkstück (4) verbunden ist.
Patent DE-102019205896-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Messung von Transpiration einer Pflanzenprobe
Inventor: OHL CHRISTIAN
IPC: G01N33/48
Filed: 2019-04-25
Granted: 2023-09-28
Abstract: Sensorvorrichtung (1) zur Messung von Transpiration einer Pflanzenprobe (P), mit:einer Leiterplatteneinrichtung (2);einem an der Leiterplatteneinrichtung (2) angeordneten und kontaktierten ersten Feuchtigkeitssensor (3A) zum Erfassen einer ersten Luftfeuchte im Bereich der Pflanzenprobe (P);einem an der Leiterplatteneinrichtung (2) angeordneten und kontaktierten zweiten Feuchtigkeitssensor (3B) zum Erfassen einer Umgebungsluftfeuchte;einer ersten Kammerbegrenzungsstruktur (4A) zur Anlage an die Pflanzenprobe (P), wobei die erste Kammerbegrenzungsstruktur (4A) gegenüber der Leiterplatteneinrichtung (2) vorspringt und den ersten Feuchtigkeitssensor (3A) derart umrahmt, dass, wenn die Kammerbegrenzungsstruktur (4A) an der Pflanzenprobe (P) anliegt, der erste Feuchtigkeitssensor (3A) in einer von der Pflanzenprobe (P) und der ersten Kammerbegrenzungsstruktur (4A) begrenzten, umschlossenen ersten Luftkammer (5A) angeordnet ist, wobei die Leiterplatteneinrichtung (2) oder die erste Kammerbegrenzungsstruktur (4A) eine erste Lüftungsöffnung (6A) aufweist, welche die erste Luftkammer (5A) in fluidisch leitender Weise mit der Umgebung (U) verbindet;einer zweiten Kammerbegrenzungsstruktur (4B), welche gemeinsam mit der Leiterplatteneinrichtung (2) eine umschlossene zweite Luftkammer (5B) ausbildet, in welcher der zweite Feuchtigkeitssensor (3B) aufgenommen ist, wobei die Leiterplatteneinrichtung (2) oder die zweite Kammerbegrenzungsstruktur (4B) eine zweite Lüftungsöffnung (6B) aufweist, welche die zweite Luftkammer (5B) in fluidisch leitender Weise mit der Umgebung (U) verbindet; undeiner Befestigungseinrichtung (7) mit zwei Magnetstücken (73, 74) oder zwei Klemmstücken (71, 72) zur Befestigung der Pflanzenprobe (P) an der ersten Kammerbegrenzungsstruktur (4A), wobei die zwei Magnetstücke (73, 74) oder die zwei Klemmstücke (71, 72) wenigstens teilweise aus einem für sichtbares Licht transparenten Materials ausgebildet sind, um eine Verschattung der Pflanzenprobe (P) zu verringern.
Patent DE-102019211558-B4 (DE)
Title: Leistenvorrichtung für einen Fensterschacht eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HORNECK MICHAEL
IPC: B60J9/00
Filed: 2019-08-01
Granted: 2023-08-31
Abstract: Leistenvorrichtung (6) für einen Fensterschacht (4) eines Kraftfahrzeugs (2) mit mindestens einem Aufnahmemittel (8), das an einem eine Schachtöffnung (10) des Fensterschachts (4) begrenzenden Rand festlegbar oder festgelegt ist oder zumindest abschnittsweise den Rand bildet, und mit mindestens einer am Aufnahmemittel (8) festlegbaren Leiste (12), die durch Bewegen entlang einer quer oder schräg zur Ebene der Schachtöffnung (10) des Fensterschachts (4) verlaufenden Fügerichtung (14) in oder an dem Aufnahmemittel (8) festlegbar ist und die mindestens einen in oder schräg zur Fügerichtung (14) erstreckten Führungsabschnitt (16) umfasst, der beim Fügen der Leiste (12) mit dem Aufnahmemittel (8) entlang der Fügerichtung (14) in eine quer oder schräg zur Fügerichtung (14) erstreckte Aussparung (18) des Aufnahmemittels (8) eingreifbar ist oder eingreift und der in der gefügten Anordnung der Leiste (12) mit dem Aufnahmemittel (8) in der Aussparung (18) angeordnet ist, wobei das Aufnahmemittel (8) einen zapfenartigen Vorsprung (28) umfasst, der parallel oder schräg zur Fügerichtung (14) erstreckt ist und durch den in der gefügten Anordnung ein Rastmittel (30) der Leiste (12) gegen ein Bewegen entgegen der Fügerichtung (14) hintergreifbar und festlegbar ist, wobei der zapfenartige Vorsprung (28) und die Aussparung (18) in einer Ebene parallel zur Fügerichtung (14) miteinander fluchten.
Patent DE-102019218003-B4 (DE)
Title: Im fahrzeugdach untergebrachte sonnenblendenvorrichtung
Inventor: HWANG JIN HO
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-11-21
Granted: 2023-11-02
Abstract: Sonnenblendenvorrichtung (100), aufweisend:ein Gehäuse (120), das sich im Inneren eines Fahrzeugdaches befindet, wobei das Gehäuse (120) eine Unterbringungsaussparung (110) darin aufweist; undeine Sonnenblendeneinheit, die so eingerichtet ist, dass sie entlang der Unterbringungsaussparung (110) angeordnet werden kann,wobei die Sonnenblendeneinheit umfasst:eine Sonnenblende (200), die so angeordnet ist, dass sie mit einer Windschutzscheibe (300) übereinstimmt, undmehrstufige Schienen (140, 150), die sich an gegenüberliegenden Seiten der Sonnenblende (200) befinden,wobei die Sonnenblende (200) eingerichtet ist, entlang der mehrstufigen Schienen (140, 150) aus der Unterbringungsaussparung (110) herausgezogen zu werden; wobei jede der mehrstufigen Schienen (140, 150) aufweist:eine erste Schiene (140), die eingerichtet ist, in Längsrichtung des Gehäuses (120) bewegt zu werden, undeine zweite Schiene (150), die an der Sonnenblende (200) befestigt ist, wobei die zweite Schiene (150) zwischen der ersten Schiene (140) und einer Innenfläche des Gehäuses (120) angeordnet ist, und wobei die zweite Schiene (150) so eingerichtet ist, dass sie sich entlang der ersten Schiene (140) erstreckt.
Patent DE-102019218982-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein hybrid-fahrzeug
Inventor: MIYAZAKI MASAHIDE
IPC: B60K6/405
Filed: 2019-12-05
Granted: 2023-10-05
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Hybrid-Fahrzeug, die umfasst:ein Getriebe (41), das mit einer Antriebswelle (11), auf der eine Mehrzahl von Antriebszahnrädern (16A bis 16F) montiert ist und auf die eine Kraft von einer Kraftquelle (8) übertragen wird, und einer Abtriebswelle (12) ausgestattet ist, auf der eine Mehrzahl von Abtriebszahnrädern (17A bis 17F) montiert ist, die in die Antriebszahnräder eingreifen;ein Differentialgetriebe (15), das ein Achsabtriebszahnrad (15A) aufweist, das in ein Achsantriebszahnrad (17G) eingreift, und das dahingehend wirkt, einem rechten und einem linken Antriebsrad (40R, 40L) die von dem Getriebe übertragene Kraft zuzuführen;ein Getriebegehäuse (5), in dem das Getriebe und das Differentialgetriebe angeordnet sind;einen Elektromotor (32), der an einem oberen Abschnitt des Getriebegehäuses befestigt ist;einen Untersetzungs-Mechanismus (33), der eine Untersetzung für die von dem Elektromotor erzeugte Kraft durchführt und diese dem Getriebe zuführt; undein Reduktionsgetriebe-Gehäuse (25), in dem der Untersetzungs-Mechanismus angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Getriebegehäuse eine seitliche Wand (7B) aufweist, die mit einem zylindrischen Pumpengehäuse (48) ausgestattet ist, das sich in einer axialen Richtung der Antriebswelle erstreckt und in dem eine Ölpumpe (49) angeordnet ist,das Reduktionsgetriebe-Gehäuse ein Gehäuseelement (26) beinhaltet, das integral mit dem Getriebegehäuse ausgebildet ist und den Untersetzungs-Mechanismus umgibt, wobei das Reduktionsgetriebe-Gehäuse außerdem ein Abdeckelement (27) beinhaltet, das mit dem Gehäuseelement verbunden ist,das Gehäuseelement eine Trennwand (28B), eine vertikale Wand (28A) und eine periphere Wand (29) beinhaltet, wobei die Trennwand eine erste Aufnahmekammer (45) und eine zweite Aufnahmekammer (47) in dem Getriebegehäuse voneinander trennt, wobei in der ersten Aufnahmekammer der Untersetzungs-Mechanismus und das Getriebe angeordnet sind, wobei in der zweiten Aufnahmekammer das Getriebe und das Differentialgetriebe angeordnet sind, wobei sich die vertikale Wand so von der Trennwand bis oberhalb einer oberen Wand (7A) des Getriebegehäuses erstreckt, dass sie einen oberen Abschnitt aufweist, der mit einem Elektromotorträger (28C) ausgestattet ist, an dem der Elektromotor befestigt ist, wobei die periphere Wand in der axialen Richtung der Antriebswelle so aus der Trennwand und der vertikalen Wand nach außen hervorsteht, dass sie den Untersetzungs-Mechanismus umgibt, und ein hervorstehendes Ende (29t) aufweist, mit dem das Abdeckelement verbunden ist, unddas Pumpengehäuse eine Verbindung mit der peripheren Wand herstellt.
Patent DE-102020102614-B4 (DE)
Title: Hammermühle
Inventor: HOOF FRANK
IPC: B02C13/04
Filed: 2020-02-03
Granted: 2023-10-26
Abstract: Hammermühle (1) mit einer Beschickungseinrichtung (6) zum Beschicken eines Arbeitsraums (5, 38, 45) im Innern der Hammermühle (1) mit einem Mahlgut, der oben mit einem Deckenrost (12, 21, 44) mit einer Mehrzahl von Öffnungen (19, 22, 32, 40) für aus dem Arbeitsraum (5, 38) ausgeworfene Stücke des Mahlguts abgedeckt und in dem ein Rotor mit einer Mehrzahl beweglicher Hämmer um eine horizontale Achse (10) rotierbar gelagert ist, die das Mahlgut zerkleinern und durch den Arbeitsraum (5, 38, 45) fördern, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckenrost (12, 21, 44) zumindest in einem Abschnitt in einer zu der Beschickungseinrichtung (6) hin weisenden Richtung eine abnehmende Dicke (17) aufweist, wobei eine Länge von durch die Öffnungen (19, 22, 32, 40) definierten Durchtrittskanälen mit der Dicke (17) sinkt.
Patent DE-102021105016-B4 (DE)
Title: Fluiddichte Schlauchverbindung
Inventor: HENKE PHILIPP
IPC: A61M25/00
Filed: 2021-03-02
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine fluiddichte Schlauchverbindung (10) für ein chirurgisches Instrument, insbesondere Endoskop, mit einem Schlauch (11), wobei der Schlauch (11) einen im Querschnitt runden, insbesondere kreisförmigen, Innenschlauch (12) und einen den Innenschlauch (12) umgebenden äußeren Schutzschlauch (14) aufweist, wobei an einem Endabschnitt des Schlauchs (11) der Innenschlauch (12) einen Wendelschlauchabschnitt (22) aufweist, wobei zwischen dem, vorzugsweise im Querschnitt kreisförmigen, Wendelschlauchabschnitt (22) des Innenschlauchs (12) und dem Schutzschlauch (14) eine im Längsschnitt keilförmige Hülse (20) angeordnet ist.
Patent DE-112004003058-B4 (DE)
Title: Mikrofluidisches Kopplungsgerät mit variablem Flusswiderstand und mikrofluidische Anordnung
Inventor: BERNDT MANFRED
IPC: B81B1/00
Filed: 2004-08-18
Granted: 2009-05-07
Abstract: Mikrofluidisches
Kopplungsgerät
(63, 77, 95) aufweisend:  einen Anschluss (49, 67, 69),  einen
mikrofluidischen Flusspfad (5, 7), der an den Anschluss (49, 67,
69) gekoppelt ist,  einen Ventilschieber (1, 35, 53, 65, 79,
97) mit einem mikrofluidischen Steuerungselement (3, 13) zum Kontrollieren des
Flusses innerhalb des mikrofluidischen Flusspfades (5, 7),  dadurch
gekennzeichnet, dass das Steuerungselement (3, 13) des Ventilschiebers
(1, 35, 53, 65, 79, 97) einen sich verjüngenden Flusspfad (5, 7) mit
einem variablen Flusswiderstand aufweist, wobei der sich verjüngende Flusspfad (5,
7) einen Einlass (5,7,47) mit einem Auslass (5, 7, 47) verbindet,
wobei das mikrofluidische Kopplungsgerät (63, 77, 95) aus einer flachen
Mehrlagenfolie (103, 105) aufgebaut ist, und wobei die Mehrlagenfolie
(103, 105) drei Lagen (103, 105) aufweist und der Ventilschieber
in einer mittleren Lage (103) der Mehrlagenfolie (103, 105) ausgeführt ist.
Patent DE-112005000589-B4 (DE)
Title: Gasaustritts-Erfassungsverfahren für ein Brennstoffzellensystem und Vorrichtung dafür
Inventor: YOSHIDA NAOHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-03-16
Granted: 2017-05-04
Abstract: Ein Gasaustritts-Erfassungsverfahren und eine dafür geeignete Vorrichtung für ein Brennstoffzellensystem, das mit einem Hauptventil (SV1) in einer Brenngas-Zufuhrquelle (11) ausgestattet ist, welche folgendes aufweist: ein Absperrventil (SV2), das in einem Brenngas-Zufuhrkanal stromabwärts vom Hauptventil (SV1) vorgesehen ist, Drucküberwachungseinrichtungen (p1, p2, 20) für die Überwachung des Drucks im Brenngas-Zufuhrkanal zwischen dem Hauptventil und dem Absperrventil, Druckentlastungsbehandlungs-Einrichtungen (10, 15, SV5) für die Druckentlastung des Inneren des Brenngas-Zufuhrkanals und eine Bestimmungseinrichtung (20) für die Überwachung einer Druckänderung in einem geschlossenen Raum des Brenngas-Zufuhrkanals, der zwischen dem Hauptventil und dem Absperrventil ausgebildet ist, nachdem das Hauptventil und das Absperrventil geschlossen wurden, zur Bestimmung des Dichtungszustands des Hauptventils aufgrund der Druckänderung im geschlossenen Raum. Bei der Druckentlastungsbebandlung wird der Brenngas-Zufuhrkanal druckentlastet, bis der Druck in einen Druckbereich kommt, in dem der Druck in der Drucküberwachungseinrichtung überwacht werden kann.
Patent DE-112006002184-B4 (DE)
Title: Glaszusammensetzung
Inventor: NIIDA HARUKI
IPC: G09F9/30
Filed: 2006-08-04
Granted: 2017-02-23
Abstract: Glaszusammensetzung für ein Glassubstrat für Informationsanzeigevorrichtungen, die in Massen-% 40 bis 70% SiO2, 5 bis 20% B2O3, 10 bis 25% Al2O3, 0 bis 10% MgO, 0 bis 20% CaO, 0 bis 20% SrO, 0 bis 10% BaO, und mehr als 0% und nicht mehr als 1,0% Cl umfasst, wobei die Glaszusammensetzung jedes der Alkalioxide Li2O, Na2O und K2O umfasst, nämlich: 0,001 bis 0,5% Li2O, 0,01 bis 0,5% Na2O, und 0,002 bis 0,5% K2O, und wobei die Glaszusammensetzung maximal 0,05% Oxid von As und maximal 0,05% Oxid von Sb enthält.