baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011518-U1 (DE)
Title: Manipulationsnachweis- Verschlussanordnung
IPC: B65D55/02
Filed: 2014-02-10
Abstract: Manipulationsnachweis-Verschlussanordnung, die Folgendes umfasst:einen Körper, der eine Basis und einen Deckel besitzt, die durch ein integriertes Scharnier verbunden sind;ein Manipulationsnachweiselement, das ein vom Körper getrenntes Element ist, wobei das Manipulationsnachweiselement einen oberen Vorsprung, der radial nach innen vorsteht, und einen unteren Flansch, der radial nach außen vorsteht, umfasst, der obere Vorsprung mit dem Deckel in Eingriff ist und der untere Flansch mit der Basis in Eingriff ist; undeinen Abgabeausguss im Körper.
Patent DE-202014100062-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit federnder Rückenlehne
IPC: A47C1/032
Filed: 2014-01-08
Abstract: Sitzmöbel (100), umfassend eine Rückenlehne (101), eine Sitzfläche (102), eine Stützstruktur und Rückstellmittel (200), wobei die Rückenlehne (101) und die Sitzfläche (102) mit der Stützstruktur verbunden sind, wobei die Rückenlehne (101) relativ zur Stützstruktur um eine Schwenkachse von einer ersten Position in eine zweite Position schwenkbar ist, wobei die Rückenlehne (101) mit der Sitzfläche (102) über Verbindungsmittel (103) verbunden ist, wobei die Verbindungsmittel (103) dazu ausgebildet sind, dass bei einer Verschwenkung der Rückenlehne (101) relativ zur Sitzfläche eine Neigung der Sitzfläche (102) relativ zur Stützstruktur erfolgt, wobei die Rückstellmittel (200) dazu ausgebildet sind, eine Rückstellkraft auf die Rückenlehne (101) in der zweiten Position auszuüben, die in Richtung der ersten Position gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (100) Einstellmittel (104) umfasst, die dazu ausgebildet sind, die Rückstellkraft einzustellen.
Patent DE-202014103204-U1 (DE)
Title: Eckelement für Rahmenprofile
IPC: E06B3/96
Filed: 2014-07-11
Abstract: Eckelement (1) zum Verbinden von Profilen bzw. Profilabschnitten (2, 27) für Fenster, Türen, Fassadenelemente, Lüftungsklappen oder dgl., wobei die Profile bzw. Profilabschnitte (2, 27) Stirnflächen aufweisen, die zur Profilrichtung in vorzugsweise in einem Winkel, besonders vorzugsweise in einem rechten Winkel, ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Eckelement (1) mit wenigstens einem Einstellbereich (56) versehen ist, der mindestens eine Solltrennstelle (57) aufweist.
Patent DE-202014106035-U1 (DE)
Title: Verlängerungskabel
IPC: H01R24/22
Filed: 2014-12-15
Abstract: Verlängerungskabel, umfassend einen Stecker und zumindest eine Steckdose, wobei Stecker und Steckdose über ein Kabel mit stromführenden Leitern verbunden sind, wobei die Leiter jeweils einen Querschnitt von weniger als 1,2 mm2 aufweisen und wobei im Stecker ein Thermoschalter angeordnet ist, der derart ausgelegt ist, dass beim Ereichen eines Schwellwertes des Stromflusses, der unter 15 A liegt, der Stromfluss unterbrochen wird.
Patent DE-202015003758-U1 (DE)
Title: Formkörper
IPC: A01G9/10
Filed: 2015-05-23
Abstract: Formkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper aus einer Mischung von Kokosfasern, Terra Preta und Zeolithgestein gepresst ist.
Patent DE-202015004247-U1 (DE)
Title: Indirekt zu beleuchtende Schilder
IPC: G09F13/04
Filed: 2015-06-15
Abstract: Beleuchtetes Schild (100) mit indirekter LED-Beleuchtung, gekennzeichnet durch: – eine Trägerplatte (1), – auf der Trägerplatte befestigte plattenförmige Befestigungselemente (2) für LEDs, – in den plattenförmigen Befestigungselementen befestigte LEDs (3), – plattenförmige Lichtbrechungselemente (5), die mit Abstandshaltern (4) auf der Trägerplatte (1) und/oder den Befestigungselementen (2) im Bereich der LEDs (3) befestigt sind, wobei die Trägerplatte (1) und die Befestigungselemente (2) im Bereich der Lichtbrechungselemente Durchgangsöffnungen (10, 12) besitzen, durch welche die LEDs (3) für die Beleuchtung der Rückseite der Lichtbrechungselemente hindurchgeführt sind.
Patent DE-202015005880-U1 (DE)
Title: Gurteinheit
IPC: A62B9/04
Filed: 2015-08-25
Abstract: Gurteinheit (100) mit einem Taillenband (1), an welchem diverse Module oder Komponenten befestigt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Adapter (2) an dem Band (1) anbringbar ist, über welchen wenigstens ein Modul abnehmbar anbringbar ist.
Patent DE-202015102000-U1 (DE)
Title: Dachfugenleiste für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R13/06
Filed: 2015-04-22
Abstract: Dachfugenleiste (10) für Kraftfahrzeuge, mit einem extrudierten Grundkörper (12) aus einem Kunststoffmaterial und wenigstens einem Dichtkörper (14), wobei der Grundkörper (12) einen Basisbereich (16) und wenigstens eine Seitenflanke (18) umfasst, wobei die Seitenflanke (18) in einem Querschnitt rechtwinkelig zur Längsachse (20) der Dachfugenleiste (10) winkelig zum Basisbereich (16) ausgerichtet ist, und wobei der Dichtkörper (14) an eine Außenfläche (22) der Seitenflanke (18) anextrudiert ist,  wobei der Dichtkörper (14) einen ersten Teilbereich (24) und einen zweiten Teilbereich (26) umfasst,  wobei sich der erste Teilbereich (24) in einem Querschnitt rechtwinkelig zur Längsachse (20) der Dachfugenleiste (10) von der Außenfläche (22) der Seitenflanke (18) bis zu dem zweiten Teilbereich (26) erstreckt, wobei der zweite Teilbereich (26) von der Außenfläche (22) der Seitenflanke (18) beabstandet ist,  wobei der zweite Teilbereich (26) des Dichtkörpers (14) wenigstens bereichsweise von einem anextrudierten Maskierungskörper (28) aus einem Kunststoffmaterial bedeckt ist, wobei auch der Maskierungskörper (28) von der Außenfläche (22) der Seitenflanke (18) beabstandet ist, so dass der Dichtkörper (14) zwischen Seitenflanke (18) und Maskierungskörper (28) freiliegt.
Patent DE-202015102390-U1 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Presse
IPC: B30B15/04
Filed: 2015-05-11
Abstract: Kontinuierlich arbeitende Presse zur Herstellung von Spanplatten, Faserplatten oder ähnlichen Holzwerkstoff- oder Kunststoffplatten mit den Pressdruck übertragenden sowie das Pressgut (10) durch die Presse ziehenden, flexiblen, endlosen Stahlbändern (11, 12), die über Antriebstrommeln um wenigstens ein erstes Pressenjoch (3) und ein zweites Pressenjoch (4) geführt sind, und die sich mit einstellbarem Pressspalt gegen Heizplatten (15, 16) an dem ersten Pressenjoch (3) und dem zweiten Pressenjoch (4) über mitumlaufende, mit ihren Achsen (17) quer zur Bandlaufrichtung (30) geführten rollenden Stützelementen (13, 14) abstützen, wobei dem ersten Pressenjoch (3) eine erste Heizplatte (16) und dem zweiten Pressenjoch (4) eine zweite Heizplatte (15) zugewandt ist, wobei das erste Pressenjoch (3) und das zweite Pressenjoch (4) über Zuganker (5, 6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Pressenjoch (3) mit Anschlägen (21, 22) für die Schmalseiten der diesem ersten Pressenjoch (3) abgewandten zweiten Heizplatte (15) versehen ist.
Patent DE-202015106281-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21V21/30
Filed: 2015-11-18
Abstract: Einbauleuchte (1) zum Einbau in eine Wandung (4), insbesondere in die Wandung (4) einer Decke, einer Raumwand oder eines Bodens, mit einem Einbaurahmen (2), der in eine Öffnung (3) der Wandung (4) von deren Vorderseite (5) her einsetzbar ist und eine Längsachse L der Einbauleuchte (1) definiert, und einem Leuchtenkörper (8), der an dem Einbaurahmen (2) über ein Gelenk (10) um eine quer zu der Längsachse L verlaufende Gelenkachse in einer Schwenkebene schwenkbar gehalten ist und an seiner Vorderseite eine Lichtaustrittsöffnung (19) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenkörper (8) an seinem rückseitigen Endabschnitt (9) schwenkbar mit dem Einbaurahmen (2) verbunden und gegenüber dem Einbaurahmen (2) zwischen einer hinteren eingefahrenen Position und einer vorderen ausgefahrenen Position derart bewegbar gehalten ist, dass während des Verstellens die Gelenkachse des Gelenks (10) über Führungsmittel (7) entlang einer definierten bogenförmigen Führungsbahn bewegt und der Leuchtenkörper (8) um einen definierten Winkel α um die Gelenkachse geschwenkt wird, und dass der Leuchtenkörper (8) durch eine parallel zu seiner zentralen Längsachse X und quer, insbesondere senkrecht, zur Schwenkebene verlaufenden Trennebene in zwei Seitenabschnitte (14, 15) unterteilt wird, wobei der Querschnitt des Leuchtenkörpers (8) senkrecht zu seiner Längsachse X in dem einen Seitenabschnitt (14) über die Gesamtlänge des Leuchtenkörpers (8) konstant oder im Wesentlichen konstant ist und sich der Querschnitt in dem anderen Seitenabschnitt (15) in zumindest einem Längenabschnitt zwischen der Vorderseite und der rückseitigen Stirnfläche (12) des Leuchtenkörpers (8) insbesondere stetig verringert, so dass der Leuchtenkörper (8) in diesem Seitenabschnitt (15) eine zur Trennebene weisende Einbuchtung (16) bildet, die in der vorderen ausgefahrenen Position zumindest teilweise der Vorderseite eines zu der Öffnung (3) der Wandung (4) benachbarten Wandungsabschnitts (23), insbesondere mit Abstand, gegenüberliegt.
Patent DE-202016000235-U1 (DE)
Title: Von unten nach oben zu schließende Heunetzfutterraufe mit klappbarem Rahmen und herausziehbarem, integriertem Metallring zur Aufnahme eines Heunetzes, für die Landwirtschaft, zur Fütterung der Tiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2016-01-09
Abstract: Klappbarer, verschließbarer, quadratischer, rechteckiger, ovaler oder runder Rahmen zur Wandbefestigung, oder zur Befestigung an die Gitterstäbe einer Tierbox.
Patent DE-202016002062-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Halfter/ LED-Halfter
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Beleuchtetes Halfter/LED-Halfter für Pferde, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsübliches Halfter für Pferde durch einen lichtleitenden Schlauch (aus Kunststoff oder einem Artverwandten Material) in Verbindung mit einer LED zum Leuchten gebracht wird, um so das Tier in der Dunkelheit besser sichtbar zu machen.
Patent DE-202016002622-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwickeln eines länglichen Bündelgutes mit einem Klebeband
IPC: B65H35/07
Filed: 2016-04-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umwickeln eines länglichen Bündelgutes (2) mit einem Klebeband (3), mit einer Vorratsrolle (5) zur Aufnahme des Klebebandes (3), mit einer Schneideinrichtung (11) zur Durchtrennung des Klebebandes (3), mit einer Greifeinrichtung (10) zum Greifen des freien Endes des Klebebandes (3), mit einer Wickeleinrichtung (12) zum Führen eines Abschnitts (44, 45) des Klebebandes (3) um das Bündelgut (2) und mit einer Klemmeinrichtung (9) zur Halterung eines freien Endes des Klebebandes (3), wobei die Greifeinrichtung (10) von einer Greifstellung, in der ein freies Ende des Klebebandes (3) an einer Klemmeinrichtung (9) greifbar ist, in eine Grundstellung, in der das freie Ende in einer vorgesehenen Länge von der Klemmeinrichtung (9) entfernt ist, bewegbar ist, mit zwei Schwenkbacken (21, 22) der Wickeleinrichtung (12) zur Abstützung des Bündelgutes (2) beim Umwickeln mit dem Klebeband (3) in einer Betriebsstellung der Vorrichtung (1), wobei die Schwenkbacken (21, 22) zwischen einer Grundstellung, in der die Schwenkbacken (21, 22) einander unmittelbar gegenüberstehen und der Betriebsstellung, in der das Bündelgut (2) zuwischen den Schwenkbacken (21, 22) eingeführt ist, schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbacken (21, 22) der Wickeleinrichtung (12) in einer Grundstellung zumindest abschnittsweise übereinander liegen.
Patent DE-202016003442-U1 (DE)
Title: Pflanzkasten
IPC: A01G9/20
Filed: 2016-05-31
Abstract: Pflanzkasten (1) mit einem Rahmen (1a) und mindestens einer Abdeckplatte (16, 17), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1a) in seinem oberen Bereich Führungen (6, 7, 8, 9) aufweist, und die mindestens eine Abdeckplatte (16, 17) zum Anbringen am Rahmen (1a) in die Führungen (6, 7, 8, 9) einführbar ist.
Patent DE-202016004091-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
IPC: F16F9/06
Filed: 2016-07-01
Abstract: Schwingungsdämpfer (1), insbesondere ausgebildet für ein Fahrwerk eines Fahrzeuges, umfassend ein mindestens teilweise mit Dämpfungsflüssigkeit gefülltes Dämpferrohr (2) in dem eine Kolbenstange (3) hin und her bewegbar ist, wobei mit der Kolbenstange (3) ein Arbeitskolben (4) mitbewegbar ist, durch den der Innenraum des Dämpferrohres (2) in einen kolbenstangeseitigen Arbeitsraum (5) und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (6) aufgeteilt ist, wobei das Dämpferrohr (2) an dem kolbenstangenfernen Ende des Dämpferrohres (2) einen Dämpferrohrboden (7) aufweist, eine zusätzliche Ausgleichseinheit (8) mit einem durch einen Trennkolben (9) aufgeteilten Dämpfungsflüssigkeitsraum (10) und einem Gasraum (11), wobei die zusätzliche Ausgleichseinheit (8) an dem Dämpferrohr (2) angeordnet ist und der Dämpfungsflüssigkeitsraum (10) über einen Dämpfungsflüssigkeitsdurchgang (12) mit dem kolbenstangenfernen Arbeitsraum (6) fluidisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Dämpferrohr (2) zusätzlich ein Volumenreduktionselement (13) angeordnet ist, wobei das Volumenreduktionselement (13) den Dämpfungsflüssigkeitsdurchgang (12) zumindest nicht vollständig fluiddicht verschließt und das Volumenreduktionselement (13) in einem Bereich zwischen dem Dämpfungsflüssigkeitsdurchgang (12) und dem Dämpferrohrboden (7) angeordnet ist.
Patent DE-202016008223-U1 (DE)
Title: Anzündvorrichtung
IPC: F23Q13/04
Filed: 2016-07-25
Abstract: Anzündvorrichtung (01) zur Entzündung von Festbrennstoffen in einer Feuerstelle, welche – aus einer Keramik besteht, die bei der beim Verbrennen der Festbrennstoffe entstehenden Brenntemperatur beständig ist; – einen Boden (02) sowie daran einstückig anschließende Seitenwände (03) und Querwände (04) besitzt, die jeweils eine Oberkante (09) aufweisen und eine flüssigkeitsdichte, nach oben offene Feuerrinne (05) ausformen, wobei • die Seitenwände (03) eine gegenüber ihrer Längsachse gleichsinnig gekrümmte Form aufweisen, • die Querwände (04) kürzer als die kürzere der beiden Seitenwände (03b) sind, • der Boden (02) an seiner Unterseite eine Aufstandsfläche (08) zur Platzierung der Anzündvorrichtung (01) in der Feuerstelle bildet, • die Oberkanten (09) mindestens der Seitenwände (03) in einer veränderlichen Höhe gegenüber der Aufstandsfläche (08) verlaufen und eine strukturierte Oberfläche aufweisen, • die Feuerrinne (05) ein Volumen von 50 bis 300 ml zur Aufnahme eines Anzündmittels aufweist.
Patent DE-202016008470-U1 (DE)
Title: Thermostatanordnung mit variablem Ventilsitz
IPC: F16K31/64
Filed: 2016-03-24
Abstract: Thermostat zum Steuern eines Flusses eines Kühlfluids durch eine Öffnung, wobei der Thermostat umfasst:Ein temperaturempfindliches Ventil zum Steuern des Öffnens und Schließens der Öffnung, wobei das temperaturempfindliche Ventil umfasst:Einen Ventilkörper umfassend ein wärmeempfindliches Material und einen versetzbaren Stift; wobei der versetzbare Stift wenigstens teilweise in dem Ventilkörper und dem wärmeempfindlichen Material eingefügt vorliegt;einen Flansch, der angepasst ist, das temperaturempfindliche Ventil von einem oberen Ende davon abzugrenzen, wobei der Flansch angepasst ist, die Öffnung abzudichten, wenn das temperaturempfindliche Ventil geschlossen ist; undein Stützelement, das angepasst ist, das temperaturempfindliche Ventil von einem unteren Ende davon abzugrenzen;ein flexibles Element, das sich zwischen dem Flansch und dem Stützelement befindet;wobei wenn das wärmeempfindliche Material erwärmt wird, der versetzbare Stift wenigstens teilweise aus dem Ventilkörper herausgedrückt wird, was eine Kompressionskraft auf das flexible Element beinträchtigt, wobei die Kompressionskraft das Ventil öffnet, wodurch es dem Kühlfluid ermöglicht wird, von einem Kühler durch die Öffnung zu fließen; undeinen Ventilsitz, der sich um den Flansch herum befindet, wobei der Flansch angepasst ist, gegen den Ventilsitz abzudichten; undeinen Steuerkolben, der mit dem Ventilsitz in Verbindung steht, wobei der Steuerkolben angepasst ist, zwischen einer normalen Position, einer abgesenkten Position und einer erhöhten Position zu wechseln, wodurch eine Position des Ventilsitzes innerhalb des Thermostats gesteuert wird; wobei wenn sich der Steuerkolben in der abgesenkten Position befindet, der Ventilsitz eine Kompressionskraft auf einen äußeren Umfang des Flansches ausübt und letztlich auf das flexible Element.
Patent DE-202016100023-U1 (DE)
Title: Abdeckkappe zum Abdecken einer Dübelhülse
IPC: F16B13/04
Filed: 2016-01-05
Abstract: Abdeckkappe (1, 1‘, 1‘‘) zum Abdecken zumindest einer Dübelhülse, wobei die Abdeckkappe (1, 1‘, 1‘‘) umfasst zumindest eine Öffnung (5, 5‘, 5‘‘) zum Hindurchführen zumindest eines Spreizmittels entlang zumindest einer Einführrichtung (E), zumindest ein Abdeckelement (7, 7‘, 7‘‘) zum zumindest bereichsweisen Abdecken der Öffnung (5, 5‘, 5‘‘), und zumindest ein Federelement (9, 9‘, 9‘‘), wobei das Federelement (9, 9‘, 9‘‘) mit dem Abdeckelement (7, 7‘, 7‘‘) derart in Verbindung steht, dass das Abdeckelement (7, 7‘, 7‘‘) mittels einer durch das Federelement (9, 9‘, 9‘‘) aufgebauten Schließkraft in eine die Öffnung (5, 5‘, 5‘‘) zumindest bereichsweise abdeckende Abdeckposition zwingbar ist und mittels einer durch das Spreizmittel aufgebauten Kraft das Abdeckelement (7, 7‘, 7‘‘) gegen die Schließkraft in zumindest eine die Öffnung (5, 5‘, 5‘‘) zumindest bereichsweise freigebende Freigabeposition bewegbar ist.
Patent DE-202016100391-U1 (DE)
Title: Künstliches horizontales Unterströmungsfeuchtgebiet und sein Antiverstopfungs-Absetzbecken
IPC: A01G31/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Künstliches horizontales Unterströmungsfeuchtgebiet, dadurch gekennzeichnet, dass es mehrere horizontal angeordnete Feuchtgebietseinheiten umfasst, wobei zwischen den Feuchtgebietseinheiten ein Antiverstopfungs-Absetzbecken angeordnet ist; – dass das Antiverstopfungs-Absetzbecken einen als Behälter dienenden Beckenkörper und eine Wassereinlassöffnung und eine Wasserauslassöffnung umfasst, die an einer Seitenwand des Beckenkörpers vorgesehen sind, wobei die Position der Wassereinlassöffnung niedriger als die der Wasserauslassöffnung ist; – dass die Wassereinlassöffnung zum Empfangen des abzusetzenden Abwassers dient, wobei die Wasserauslassöffnung dazu dient, das Wasser des Oberteils im Beckenkörper abzulassen.
Patent DE-202016102542-U1 (DE)
Title: Verriegelungselement
IPC: F16B21/02
Filed: 2016-05-12
Abstract: Drehverschluss, insbesondere Vierteldrehverschluss, für das lösbare Verbinden von wenigstens zwei, insbesondere plattenförmigen, Bauteilen (1, 2, 3), die jeweils wenigstens eine Durchgangsöffnung aufweisen, mit einem Verschlusselement (10), das eine erste Anlagefläche (14), insbesondere zur Anlage auf der Oberseite (1a) eines ersten Bauteils (1), eine zweite Anlagefläche (16), insbesondere zur Anlage auf der Unterseite (2a) eines zweiten Bauteils (2), und einen um eine Drehachse (12) drehbaren Verbindungszapfen (13) aufweist, der die beiden Anlageflächen (14, 16) voneinander beabstandet miteinander verbindet, wobei eine der Anlageflächen (16) exzentrisch zu der Drehachse (12) des Verbindungszapfens (13) angeordnet ist und in radialer Richtung von diesem wegragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehverschluss zusätzlich wenigstens ein Führungselement (20) aufweist, das einen sich entlang der Drehachse (12) des Verbindungszapfens (13) erstreckenden Führungskanal (21) aufweist, in dem der Verbindungszapfen (13) drehbar gelagert ist, wobei die exzentrische Anlagefläche (16) aus einer vollständig innerhalb einer Umhüllenden (25), die das Führungselement (20) in einer zu der Drehachse (12) des Verbindungszapfens (13) senkrechten Ebene beschreibt, liegenden Montageposition in eine zumindest teilweise außerhalb dieser Umhüllenden (25) liegende Verriegelungsposition verschwenkbar ist.
Patent DE-202016102961-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für einen Fahrradträger
IPC: B60R9/10
Filed: 2016-06-02
Abstract: Klemmvorrichtung für Fahrradträger, umfassend eine Stange (1), die ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, zwischen denen eine Axialrichtung definiert ist, eine Steuergruppe (2), die die Stange (1) umschließt und gegenüber der Stange (1) in der Axialrichtung verschoben werden kann, ein Betätigungselement (3), das am ersten Ende (11) angeordnet ist und gegenüber der Stange (1) in der Axialrichtung bewegt werden kann, eine Klammer (4), die um die Stange (1) gelegt wird, gegenüber der Stange (1) in der Axialrichtung bewegt werden kann und sich zwischen der Steuergruppe (2) und dem Betätigungselement (3) befindet, und eine Klemmgruppe (5), die mindestens zwei Klemmelemente (51) beinhaltet, die jeweils ein Verbindungsende (52) und ein Klemmende (53) aufweisen, wobei die Verbindungsenden (52) mit dem zweiten Ende (12) der Stange (1) verbunden sind, wobei die Klemmenden (53) von dem Betätigungselement (3) in einen gelösten Zustand oder einen Klemmzustand gebracht werden können, wobei, wenn das Betätigungselement (3) gedreht und dadurch in Richtung der Klammer (4) bewegt wird, die Klammer (4) gegen die Steuergruppe (2) drückt, wodurch die Steuergruppe (2) in Richtung der Klemmenden (53) der Klemmelemente (51) bewegt wird, sodass die Klemmelemente (51) in den Klemmzustand gebracht werden und das Gestell (91) des Fahrradträgers (9) festklemmt, und wobei, wenn das Betätigungselement (3) in der Gegenrichtung gedreht wird, die Klammer (4) und die Steuergruppe (2) in Richtung des Betätigungselements (3) bewegt werden, wodurch die Steuergruppe (2) die Klemmenden (53) verlässt, sodass die Klemmelemente (51) gelöst werden.
Patent DE-202016105208-U1 (DE)
Title: Künstliche Kapseltasche zur Befestigung einer pc IOL an der Iriswurzel
IPC: A61F9/007
Filed: 2016-09-19
Abstract: Künstliche Kapseltasche zum Abstützen einer pcIOL auf der Iriswurzel bei komplizierten Katarakt-Operationen mit schwerer oder absoluter zonularer Dehiszenz oder vollständigem Verlust des Kapselsacks, die aus einem drahtartigen, flexiblen Kunststoffmaterial mittels Spritzgießen hergestellt ist und einen zentralen Rahmen (1) mit einer Aufnahme zur Befestigung einer IOL-Optik (6) und zwei Flügel (5) umfasst, die an gegenüberliegenden Seiten des zentralen Rahmens (1) angeordnet und mit dem Rahmen (1) über Verbindungsstege (3, 4), die einen gekrümmten Abschnitt aufweisen, verbunden sind, wobei die Flügel (5) derart ausgelegt sind, dass sie zwischen einem zusammengeklappten Zustand, in dem sie eine stabförmige Konfiguration einnehmen, und einem ausgefalteten Zustand, in dem sie eine größere Fläche einschließen, transformierbar sind, um eine Stütze auf dem Iriswurzelgewebe zu bilden.
Patent DE-202016105262-U1 (DE)
Title: System zur Ermittlung der Pulstransitzeit und des Blutdrucks
IPC: A61B6/06
Filed: 2016-09-21
Abstract: System 100, welches aufweist: mindestens einen kapazitiven Sensor 120, um ein erstes Signal zu liefern, das zumindest einen Teil einer elektrokardiographischen Wellenform eines Benutzers anzeigt; einen Hochfrequenzsender 132 zum Senden einer Hochfrequenzwelle in den Körper des Benutzers; einen Hochfrequenzempfänger 134, um zumindest einen Teil der Hochfrequenzwelle zu empfangen, die von einer Arterie im Körper des Benutzers reflektiert wird, und um ein zweites Signal zu liefern, das die Ankunft einer Pulswelle an einer Stelle in der Arterie anzeigt; und eine Verarbeitungseinheit 140, die vorgesehen ist, um basierend auf dem ersten Signal und dem zweiten Signal eine Pulstransitzeit zu bestimmen.
Patent DE-202017004564-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbarriere gegen Kraftfahrzeuge
IPC: F41H11/08
Filed: 2017-08-30
Abstract: Hiermit beantrage ich einen Schutzanspruch in folgender FormAn den Betonquadern oder auch „Lego“ Quadern der herkömmlichen Straßensperren oder auch in entsprechenden ähnlichen Versionen gestaltete Formen oder Materialien ist eine oder sind mehrere Halterungen anzubringen.Diese können im Material versenkt sein oder hervorstehen. An diesen Halterungen lässt sich ein reißfestes Material mit hoher Reibungsenergie, wie zum Beispiel Gummigewebe, befestigen.Ziel soll es sein, ein verschieben des Betonklotzes durch vorheriges Auffahren des PKW oder LKW auf das Gewebe zu minimieren.