baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018112484-B3 (DE)
Title: Halterungsschäkel zum Halten einer Blattfeder
Inventor: HATT JEFFREY M
IPC: F16F1/26
Filed: 2018-05-24
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Halterungsschäkel (100) zum Halten eines Blattfederendes einer Blattfeder einer Radaufhängung in einem Fahrzeug mit einem Karosseriebauteil, mit einer Schäkelhalterung (101) zum Aufnehmen des Blattfederendes der Blattfeder, wobei die Schäkelhalterung (101) eine erste Seitenlasche (105), eine zweite Seitenlasche (107) und einen Basisabschnitt (109) aufweist, welcher die erste Seitenlasche (105) und die zweite Seitenlasche (107) verbindet, wobei die erste Seitenlasche (105) und die zweite Seitenlasche (107) sich winklig von dem Basisabschnitt (109) erstrecken, wobei in der ersten Seitenlasche (105) und der zweiten Seitenlasche (107) jeweils eine Befestigungsöffnung (111) geformt ist, und wobei die Befestigungsöffnungen (111) fluchtend zueinander ausgerichtet und durch den Befestigungsbolzen durchsetzbar sind, und einem rohrförmigen Hülsenkörper (103), welcher an dem Karosseriebauteil, insbesondere mittels eines Befestigungsbolzens, befestigbar ist, wobei der rohrförmige Hülsenkörper (103) an dem Basisabschnitt (109) angeformt ist; und wobei der Halterungsschäkel (100) mit der Schäkelhalterung (101) und dem rohrförmigen Hülsenkörper (103) einstückig geformt ist.
Patent DE-102019119295-B3 (DE)
Title: Möbelkomponente
Inventor: POPPENBORG NORBERT
IPC: A47B88/483
Filed: 2019-07-16
Granted: 2021-01-21
Abstract: Möbelkomponente (1) mit einer Funktionswand (2) mit einem integrierten oder eingesetzten Möbelbeschlag (10) zur Führung eines bewegbaren Möbelteils (40). Die Funktionswand (2) weist zwei Seitenflächen (3, 4), eine Stirnseite (5) und eine stirnseitige Ausnehmung (6) zur Aufnahme des Möbelbeschlags (10) auf. Der Möbelbeschlag (10) umfasst ein Grundelement (11), eine Linearführung (12) und eine an dieser angelenkte Schwenkführung (13). Die Linearführung (12) weist zwangsgeführte bewegliche Elemente auf, an denen die Schwenkführung (13) beabstandet zum Grundelement (11) angelenkt ist. Die beiden Seitenflächen (3, 4) liegen in einer ersten bzw. einer zweiten Ebene, wobei zumindest die Linearführung (12) in einer Schließstellung (14) des Möbelbeschlags (10) zwischen der ersten und der zweiten Ebene liegt. Die Linearführung (12) und die Schwenkführung (13) sind miteinander gekoppelt, sodass bei einer Öffnungsbewegung zuerst eine Linearbewegung und anschließend wenigstens eine Schwenkbewegung ausgeführt wird.
Patent DE-102020125723-B3 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit für ein kontaktelement sowie sicherungslasttrennschalter mit einer solchen aufnahmeeinheit
Inventor: BRUCHMANN KLAUS
IPC: H01R4/28
Filed: 2020-10-01
Granted: 2022-02-10
Abstract: Aufnahmeeinheit (6) für ein erstes Kontaktelement (90) einer elektrischen Vorrichtung, wobei die Aufnahmeeinheit (6) umfasst:ein Halteelement (60); undein oder mehrere erste Klemmeinheiten, wobei jede erste Klemmeinheit umfasst:zwei separate Klemmbacken (610), zwischen denen das erste Kontaktelement (90) einklemmbar ist; undein erstes Federelement (620), das einstückig ausgebildet ist,wobei die beiden Klemmbacken (610) mittels des ersten Federelements (620) an dem Halteelement (60) befestigt sind,wobei das erste Federelement (620) so ausgebildet ist, dass es die beiden Klemmbacken (610) zumindest teilweise umgreift und aufeinander zu vorspannt, undwobei die beiden Klemmbacken (610) so ausgebildet sind, dass sie einen Aufnahmebereich für das erste Kontaktelement (90) definieren.
Patent DE-102021109202-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Messung eines Innendrucks eines Kompartments
Inventor: SELLEI RICHARD MARTIN
IPC: A61B5/00
Filed: 2021-04-13
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung eines Innendrucks eines Kompartments, insbesondere eines Muskelkompartments, bei dem eine mit einer Druckmessvorrichtung gekoppelte Ultraschallmesseinheit auf ein Gewebe, unter dem sich das zu messende Kompartment befindet, aufgesetzt und durch Ausübung einer Kraft ein Druck auf das Gewebe gesteigert wird. Um eine schnelle und kostengünstige, nichtinvasive Messung des Drucks innerhalb eines Kompartments, insbesondere einer Muskelloge (sogenanntes Logensyndrom) durchzuführen zu können, wird vorgeschlagen, dass während der Ausübung der Kraft F auf das Gewebe gleichzeitig der Druck p und eine in Richtung der Kraft F verlaufende Erstreckung E des Kompartments gemessen wird, dass ein Graf der Erstreckung E über den Druck p bestimmt wird, dass eine erste und/oder eine zweite Ableitung E', E'' des Grafen der Erstreckung E bestimmt wird, und dass der gemessene Druck p, bei dem die erste Ableitung E' erstmalig eine Unstetigkeit aufweist, oder die zweite Ableitung E'' des Verlaufs der Erstreckung E erstmalig einen Tiefpunkt TP aufweist als der Innendruck ICP des Kompartments bestimmt wird.
Patent DE-102021126513-B3 (DE)
Title: Handgeführter Rasenmäher und Verfahren zum Einstellen der Schnitthöhe eines handgeführten Rasenmähers
Inventor: DIETRICH JÜRGEN
IPC: A01D34/74
Filed: 2021-10-13
Granted: 2022-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handgeführten Rasenmäher, zumindest aufweisend: ein Gehäuse, mindestens ein, an dem Gehäuse schwenkbar gelagertes Räderpaar (1, 2), und eine Höhenverstelleinrichtung (10) zum Einstellen der Schnitthöhe eines Mähwerkes des Rasenmähers, mittels der die Räderpaare (1, 2) um jeweils eine Schwenkachse (S) in mindestens zwei unterschiedliche Positionen verschwenkt werden können, wobei die Höhenverstelleinrichtung (10) mindestens eine Kopplungseinrichtung (20) aufweist, über die die Schwenkachsen (S) der Räderpaare (1, 2) miteinander gekoppelt sind, und eine beweglich an dem Gehäuse gelagerte Betätigungseinrichtung (30) für die Höhenverstelleinrichtung (10), wobei die Betätigungseinrichtung (30) eine Kulisse (31) aufweist, in welche ein starr mit der Kopplungseinrichtung (20) verbundenes Arretierelement in unterschiedliche Positionen eingreift, sodass mit jeder Position des Arretierelementes eine unterschiedliche Position der Räderpaare (1, 2) und eine unterschiedliche Schnitthöhe eingestellt wird. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einstellen der Schnitthöhe eines handgeführten Rasenmähers.
Patent DE-102021133350-B3 (DE)
Title: Rückblicksystem für ein Fahrzeug
Inventor: HERRMANN ANDREAS
IPC: B60R1/062
Filed: 2021-12-15
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Rückblicksystem (100) für ein Fahrzeug (50), umfassend eine Rückblickvorrichtung (110), die mindestens ein Kameramodul (112) und/oder mindestens ein reflektierendes Element (114) umfasst, wobei die Rückblickvorrichtung (110) dazu ausgestaltet ist, am Fahrzeug (50) montiert zu sein, insbesondere an einer Tür (55) oder einer Karosserie (60) des Fahrzeugs (50), um ein Sichtfeld (FOV) in einer Szenerie mindestens um einen hinteren Teil des Fahrzeugs (50) zu erfassen und zwischen mindestens zwei Zuständen relativ zur Tür (55) und/oder zur Karosserie (60) des Fahrzeugs, insbesondere zwischen einem eingeklappten und ausgeklappten Zustand, bewegt zu werden, gekennzeichnet durch einen Laufzeit-(ToF-)Sensor (116) zum Emittieren mindestens eines Lichtsignals und eine Verarbeitungseinheit (120) zum Feststellen mindestens eines der Zustände der Rückblickvorrichtung (110), wenn die Rückblickvorrichtung (110) am Fahrzeug (50) montiert ist, wobei der ToF-Sensor (116) dazu ausgestaltet ist, an der Rückblickvorrichtung (110) oder am Fahrzeug (50) getrennt von der Rückblickvorrichtung (110) montiert zu sein, und wobei die Verarbeitungseinheit (120) dazu ausgestaltet ist, den ToF-Sensor (116) zu betätigen, um das mindestens eine Lichtsignal in Richtung des FoV der Rückblickvorrichtung (110) zu emittieren, falls der ToF-Sensor (116) an der Rückblickvorrichtung (110) montiert ist, oder in Richtung der Rückblickvorrichtung (110), falls der ToF-Sensor (116) getrennt von der Rückblickvorrichtung (110) montiert ist, und den mindestens einen Zustand der Rückblickvorrichtung (110) auf Grundlage des mindestens einen Lichtsignals zu bestimmen. Sie betrifft auch ein Fahrzeug (50) mit einem solchen Rückblicksystem (100).
Patent LV-5801-B4 (LV)
Inventor: BRAENDSTROEM ARNE E
IPC: A61K31/4178
Filed: 1996-07-18
Abstract: Novel salts of omeprazole with Li<sup>+</sup>, Na<sup>+</sup>, K<sup>+</sup>, Mg<sup>2+</sup>, Ca2+, Ti<sup>4+</sup>, N<sup>+</sup>(R<sup>1</sup>)<sub>4</sub>as cation; processes for their preparation thereof, pharmaceutical compositions containing such salts and their use in medicine.
Patent DE-4124669-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungs-Antrieb für einen Dokumentenvernichter
IPC: B02C18/00
Filed: 1991-07-25
Granted: 2005-07-14
Abstract: Zerkleinerungs-Antrieb
(1) für
einen Dokumentenvernichter (2) oder dgl., der ein von dem Antrieb
(1) in einer Arbeitsrichtung anzutreibendes, mindestens ein Zerkleinerungswerkzeug
(6, 7) enthaltendes, Zerkleinerungswerk (3) aufweist und dessen
Antrieb (1) einen Arbeitszyklus definiert, welcher eine Haupt-Arbeitsbewegung über einen
Arbeitsweg einschließt,
wobei eine Steuerung (22) zur Selbstreinigung des Zerkleinerungswerkes (3)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung (22) in Abhängigkeit
vom Arbeitsweg arbeitend ausgebildet ist.
Patent DE-4312642-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kontaktieren
Inventor: YOSHIDA MASAHARU
IPC: H01L21/00
Filed: 1993-04-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen fester elektrischer Verbindungen zwischen einem Halbleiterchip (2) und einem zu bondenden Gegenstand (4), wobei der Halbleiterchip eine erste und eine zweite Hauptoberfläche (2a, 2b) besitzt und der zu bondende Gegenstand ein leitendes Element umfasst, wobei  (a) der zu bondende Gegenstand (4) und der Halbleiterchip (2) in einer solchen Weise abgestützt werden, dass die erste Hauptoberfläche (2a) des Halbleiterchips (2) dem leitenden Element gegenüberliegt, wobei sich ein Kontaktflecken (3) dazwischen befindet,  (b) ein Lichtstrahl von der Seite der zweiten Hauptoberfläche (2b) des Halbleiterchips (2) auf den Kontaktflecken (3) durch den Halbleiterchip gerichtet wird, und der Halbleiterchip (2) und der zu bondende Gegenstand (4) mittels einer Anpressvorrichtung aneinander gepresst werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Lichtstrahl ein Infrarotlichtstrahl ist und der Halbleiterchip (2) auf dem durch den Kontaktflecken (3) zu bondenden Gegenstand (4) in einer solchen Lage angebracht wird, in der die erste Hauptoberfläche (2a) des...
Patent DE-4403971-B4 (DE)
Inventor: SCHMOLL ANDREAS
IPC: A47L5/30
Filed: 1994-02-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: The invention relates to a vacuum cleaner (floor-type vacuum cleaner, cylinder vacuum cleaner) (43), more particularly nozzle (attachment) or part of same (1), preferably a suction brush device (10) for the care of carpeted floors or hard floors, having a drivable rotating brush (11) and a suction space (15) bounded by skirt means (V), the skirt means (V) being liftable and lowerable relative to the vacuum cleaner (43). In order to improve a vacuum cleaner (43) of the generic type in a manner which is simple in terms of production, especially to the effect that optimal suction power is achieved both on carpets and on hard floors, it is proposed that a movement of the skirt means (V) can be executed independently of a floor clearance of the vacuum cleaner (43). <IMAGE>
Patent DE-4447149-B4 (DE)
Title: Vollständig eingeebneter Feldeffekttransistor und Verfahren an dessen Herstellung
Inventor: PARK CHAN KWANG
IPC: H01L21/336
Filed: 1994-12-29
Granted: 2006-10-05
Abstract: Feldeffekttransistor,
enthaltend:  ein Halbleitersubstrat (21),  erste und zweite
leicht dotierte Drain-Bereiche (22), die separat auf dem Halbleitersubstrat
(21) ausgebildet sind,  Source und Drain (23), die auf den ersten
und zweiten leicht dotierten Drain-Bereichen (22) ausgebildet sind,  eine
Isolierschicht (24), die auf einer Seitenwand und einer Oberfläche von
Source und Drain (23) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein Gate (26), das zwischen Source und Drain (23) ausgebildet
ist, an seinem Rand in der Nähe
des Substrats (21) einen vorstehenden Abschnitt in Richtung Source
und Drain aufweist und  eine Gate-Isolierschicht (25) zwischen
Source und Gate (26) sowie zwischen Drain und Gate (26) ausgebildet
ist.
Patent DE-10012642-B4 (DE)
Inventor: JAHNKE WOLFGANG
IPC: E05D7/10
Filed: 2000-03-15
Granted: 2008-08-21
Abstract: The articulated bolt includes a first pin (2) with radial flange at one end and a second pin (3) connectable to the other end of the first pin by interconnecting detent connectors (9, 13). The first pin has a hollow section (6) at its other end whose inner diameter corresponds to the outer diameter of the second pin and the first detent connector is formed on the inside sleeve face (8) of this hollow section whilst the second detent connector is formed on the outside sleeve face (14) of the second pin.
Patent DE-10019770-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Anspringverhaltens von mobilen Brennstoffzellensystemen
Inventor: KLEIN CHRISTIAN
IPC: H01M8/0612
Filed: 2000-04-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung des Anspringverhaltens beim Kaltstart einer katalytisch
wirksamen Komponente (2) in Gaserzeugungssystemen mobiler Brennstoffzellensysteme,
bei dem durch ein direkt im Eduktgasstrom stromaufwärts der
katalytischen Komponente (2) angeordneten Zwischenspeicher (1) während des Kaltstarts
startbehindernde Gasbestandteile aus dem gasförmigen Edukt der zu startenden
Komponente (2) gespeichert werden, die dann infolge der Erwärmung bei
fortdauerndem Betrieb vom Zwischenspeicher (1) wieder abgegeben
werden.
Patent DE-10028598-B4 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung mit Leitungssteuerung zum Verlängern der Lebensdauer organischer EL-Elemente
Inventor: KONDO YUJI
IPC: H05B33/12
Filed: 2000-06-09
Granted: 2011-11-17
Abstract: Bildanzeigevorrichtung, die aufweist: (M × N) organische EL-(Elektrolumineszenz-)Elemente, die zweidimensional in M Reihen und N Spalten angeordnet sind, wobei M und N vorbestimmte natürliche Zahlen sind; M Reihen Datenleitungen, an die Datenspannungen, in denen die Lichtemissions-Leuchtdichten der (M × N) organischen EL-Elemente einzeln eingestellt werden, in Reihenfolge angelegt werden; N Spalten Abtastleitungen, an die eine Abtastspannung in Reihenfolge in Synchronisation mit Datenspannungen angelegt wird, die an die M Reihen Datenleitungen angelegt werden; M Reihen und N Spalten Schaltelemente, von denen immer nur eine Spalte durch die Abtastspannung eingeschaltet wird, die in Reihenfolge an die N Spalten Abtastleitungen angelegt wird; M Reihen und N Spalten Spannungshalteeinrichtungen, um die (M × N) Datenspannungen einzeln zu halten, die von den M Reihen Datenleitungen entsprechendelemente angelegt werden; ein Paar Stromversorgungselektroden, an die eine vorbestimmte Ansteuerspannung konstant angelegt wird;...
Patent DE-10053446-B4 (DE)
Title: Lenkbare Vibrationsplatte und fahrbares Vibrationsplattensystem
IPC: E01C19/38
Filed: 2000-10-27
Granted: 2006-03-02
Abstract: Lenkbare
Vibrationsplatte, mit  – einem
Fahrantrieb (2) zum Erzeugen einer Vortriebsbewegung;  – einer
Lenkeinrichtung (2) zum Erzeugen eines Giermoments um eine Hochachse
der Vibrationsplatte;  – einem
Fahrtgeber (4) zur Vorgabe eines Sollwerts für eine Fahrbewegung der Vibrationsplatte;  wobei
der Fahrantrieb (2) und die Lenkeinrichtung (2) wenigstens eine
Schwingungserzeugungseinrichtung aufweisen;  gekennzeichnet
durch  – eine
Bewegungserfassungseinrichtung (6) zum Erfassen eines Istwerts der
Fahrbewegung; und durch  – eine
Fahrtregelungseinrichtung (7), die  – den Istwert mit dem Sollwert
vergleicht;  – eine
Regelabweichung als Differenz zwischen Ist- und Sollwert bildet;
und die  – zur
Minimierung dieser Regelabweichung die vorhandene Regelabweichung
durch Ansteuern der Schwingungserregungseinrichtung ausregelt.
Patent DE-10061441-B4 (DE)
Inventor: IVERSEN FINN
IPC: F16K11/087
Filed: 2000-12-09
Granted: 2006-03-02
Abstract: The radiator valve (10) contains a feed channel (11) and an outlet channel (12). It can be rotated between a position where the feed channel connects with the inlet connector (3) and the outlet channel with the outlet connector (4) and position where the connections are reversed.
Patent DE-10061654-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Brandbekämpfung und Brandbekämpfungsvorrichtung
Inventor: POTTHOF ERWIN
IPC: A62C3/00
Filed: 2000-12-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Überwachung,
Detektion und Bekämpfung
eines Brandausbruchs auf einer Kochfläche eines Herdes, über der
eine Dunstabzugshaube angebracht ist, wobei  eine laufende Überwachung
und Detektion erfolgt, ob ein Brand auf der Kochfläche (20)
ausgebrochen ist; und  der Austritt des eigentlich brandbekämpfenden
Elements (18) in den Bereich zwischen Dunstabzugshaube (1) und Kochfläche (20)
erfolgt und die Bekämpfung
des Brandes infolge Sauerstoffentzugs durch Erstickung eintritt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das brandbekämpfende Element (18) von einem
Gasgenerator aufgeblasen wird, wobei das Ausblasen des brandbekämpfenden
Elements (18) so langsam erfolgt, dass das brandbekämpfende
Element (18) bei Austritt aus seinem Depot (3) und beginnendem Aufblasen
zunächst Gestalt
annimmt und sich zuerst unterhalb der Dunstabzugshaube (1) an diese
anschmiegt und dann das restliche Aufblasen bis zur vollständigen Entfaltung
des brandbekämpfenden
Elements (18) so erfolgt, dass nach vollständiger Entfaltung und Formgebung
des brandbekämpfenden
Elements (18) der eingeblasene gasförmige Stoff (15) wieder durch
hierfür
vorgesehene...
Patent DE-10062000-B4 (DE)
Title: Flexibles Rohr eines Endoskops
Inventor: HAYAKAWA SHINJI
IPC: B29C48/32
Filed: 2000-12-13
Granted: 2009-02-26
Abstract: Flexibles
Rohr (1) eines Endoskops, mit einem flexiblen, langgestreckten Körper (2)
und einer diesen umgebenden Umhüllung
(3), die aus einem ein Polyurethanelastomer enthaltenden Material
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Material ein Polyesterelastomer in
einem Mischungsverhältnis
von 0,04 bis 0,2 Gewichtsteilen je 1 Gewichtsteil des Polyurethanelastomers
enthält.
Patent DE-10084712-B4 (DE)
Title: Absorbierende Artikel mit farbverändernden Grafiken
Inventor: PIERCE JOSEPH EARL
IPC: A61F13/42
Filed: 2000-06-15
Granted: 2011-05-12
Abstract: Absorbierender Artikel mit:  Einer Rückschicht (40) mit einer Innenoberfläche (28), einer gegenüberliegenden Außenoberfläche (30) und einer ersten Farbe,  einer absorbierenden Anordnung (44), die auf der Innenoberfläche (28) angeordnet ist, und einer aktiven Grafik (78), die auf der Rückschicht (40) vorgesehen ist und eine farbverändernde Zusammensetzung umfasst,  und die aktive Grafik (78) eine Voraktivierungsfarbe, die sich von der ersten Farbe unterscheidet, sowie eine Nachaktivierungsfarbe aufweist,  wobei der absorbierende Artikel dadurch gekennzeichnet ist,  dass der Artikel weiterhin eine Hintergrundgrafik aufweist, die auf der Rückschicht (40) vorgesehen ist und eine zweite Farbe aufweist, die sich von der ersten Farbe unterscheidet, wobei die aktive Grafik (78) eine Voraktivierungsfarbe, die sich von der ersten und der zweiten Farbe unterscheidet, sowie eine Nachaktivierungsfarbe aufweist, die im wesentlichen gleich der zweiten Farbe ist.
Patent DE-10108205-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung von Flüssigkeiten auf einer Oberfläche sowie Verwendung des Verfahrens
Inventor: LINDNER MICHAEL
IPC: C09J5/00
Filed: 2001-02-21
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Lokalisierung von Flüssigkeiten
auf der Oberfläche
(15) eines Körpers,
wobei die Flüssigkeit
im Bereich einer Auftragsfläche
(10) auf die Oberfläche
(15) des Körpers
aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Aufbringen
der Flüssigkeit
in einem Randbereich der Auftragsfläche (10) mikroskalige Vertiefungen
(11, 12) in die Oberfläche
(15) des Körpers eingebracht
werden, die die Auftragsfläche
(10) zumindest weitgehend umgeben und die derart dimensioniert und
angeordnet sind, dass sie einem Verfließen der Flüssigkeit über den Randbereich hinaus
entgegenwirken oder ein solches verhindern.
Patent DE-10116333-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entlastung der zentralen arithmetisch-logischen Einheit eines Rechners
Inventor: WEIGEL STEFAN
IPC: G06F9/451
Filed: 2001-04-02
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Entlastung der zentralen arithmetischlogischen Einheit eines
Rechners, einer dezentralen Bedienungseinheit od. dgl., der mit
einem Bildschirm (1), touch panelo. dgl. zur Anzeige von Informationen
gekoppelt ist, wobei von einem fensterorientierten Betriebssystem
ein oder mehrere Anwenderprogramme (6) und jeweils zugeordnete Anzeigefenster
(8) verwaltet werden, wobei die Anzeigefenster in ihrer Größe und/oder
Gestalt von einem Anwender veränderbar
sind und dazu bei Erkennung eines die Fenstergröße und/oder -gestalt beeinflussenden
Befehls ein interaktiver Änderungsmodus
(15) gestartet wird, der den aktuellen Umriß (22) des hinsichtlich seiner
Größe und Gestalt
von dem Anwender veränderten Anzeigefensters
(8) auf dem Bildschirm (1) zumindest andeutet, bevor bei Verlassen
des Änderungsmodus
(15) die zuletzt eingestellte Fenstergröße endgültig übernommen wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) beim Aufruf des Änderungsmodus (15) der aktuelle Fensterinhalt
(9) von dem betreffenden Anwenderprogramm (6) punktweise in einen
zusätzlichen
Speicherbereich übertragen
'wird (Referenz-Bitmap 16), falls...
Patent DE-10117709-B4 (DE)
Title: Tilger zur Schwingungsdämpfung eines rotierenden Bauteiles, insbesondere in einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: FOERCH PETER
IPC: F16C19/55
Filed: 2001-04-09
Granted: 2007-04-05
Abstract: Tilger
(1) zur Schwingungsdämpfung eines
rotierendes Bauteiles eines Zylinders einer Rotationsdruckmaschine;  1.1
mit einem Primärteil
(2), das mit dem Bauteil (5) drehfest verbindbar ist;  1.2 mit
einer Tilgermasse (3);  1.3 Primärteil (2) und Tilgermasse (3)
sind über
eine Dämpfungs-
und Federkupplung (4) derart miteinander koppelbar, dass die Tilgermasse
(3) relativ zum Primärteil
(2) begrenzt verdrehbar ist;  1.4 die Tilgermasse ist auf dem
Bauteil (5) mittels einer Wälzlagerung
(6) gelagert; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.5
zur Lagerung der Tilgermasse (3) auf dem Bauteil (2) sind wenigstens
zwei Wälzlager
vorgesehen;  1.6 die beiden Wälzlager sind ineinander geschachtelt,
so daß das
eine auf einem größeren Radius
als das andere sitzt;  1.7 es ist ein Zwischenring (6.1.1, 6.2.1,
6.3.1) vorgesehen, der in radialer Richtung zwischen den beiden
Lagern angeordnet und von einem Halter an einer festen Umgebung
fixiert ist.
Patent DE-10119003-B4 (DE)
Title: Verfahren zur energetischen Verwertung von Altreifen und anderen Gummiabfällen
Inventor: WASNIOWSKI FRANCISZEK
IPC: C10L5/04
Filed: 2001-04-18
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren  zur energetischen Verwertung von Altreifen und anderen Gummiabfällen durch Verbrennung in einem Wanderrostkessel  mit einem Wanderrost  in einer Verbrennungskammer  bei Zufuhr von Primär- und Sekundärluft,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Altreifen und andere Gummiabfälle in streifenförmige Teile geschnitten und danach in einem Granulator zu einer Korngröße von 1 mm÷150 mm mit gleichzeitiger Stahldrahtentfernug zerkleinert werden,  die separierten Stahlelemente mit einem magnetischen Separator ausgehalten werden,  so dass ein reines Gummigranulat entsteht,  das einem Kohlenbrennstoff aus Kohlenkörnern in einem Masseverhältnis nicht größer als 1:1 zugeteilt wird,  wobei ein Mischbrennstoff Kohle-Gummi entsteht,  in dem das Gummigranulat gleichmäßig in der Kohle verteilt ist und der auf dem Wanderrost bei minimalem Luftüberschuss in einem Temperaturbereich von 1200°C bis 1500°C so verbrannt wird,  dass die bei der Gummiverbrennung entbundenen toxischen Verbindungen, wie Dioxine oder Furane,  in einer brennenden Kohlenschicht durch eine abwechselnd wirkende...