baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002718-U1 (DE)
Title: Patienten-Verlagerungssystem
IPC: A61G7/053
Filed: 2015-04-13
Abstract: Patienten-Verlagerungssystem mit: mindestens einer schlauchförmigen Komponente; und einer plattenförmigen Komponente, die so bemessen ist, dass sie in den von der schlauchförmigen Komponente umgriffenen Raum einführbar ist, wobei an wenigstens einem der in Einführungsrichtung stirnseitigen Enden der plattenförmigen Komponente an beiden Seiten faltbare und/oder flexible Laschen angeordnet sind, die im eingefalteten Zustand die Einführung der plattenförmigen Komponente in die schlauchförmige Komponente bzw. die Entnahme der plattenförmigen Komponente aus der schlauchförmigen Komponente ermöglichen und im ausgefalteten Zustand das unbeabsichtigte Herausrutschen der plattenförmigen Komponente aus der schlauchförmigen Komponente verhindern.
Patent DE-202015003399-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung der Zerstörungskraft von Wirbelstürmen
IPC: E04H9/14
Filed: 2015-05-05
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung der Zerstörungskraft von Wirbelstürmen, mindestens bestehend aus einer Anzahl prismatischer Module (1) mit einem dreieckigen Querschnitt, wobei jeder Modul (1) jeweils ein Stützgerüst (2) aufweist und wobei mindestens zwei Mantelflächen vollflächig oder teilflächig aus einem perforierten oder netzartigen Material (4) gebildet sind, das mit dem Stützgerüst (2) verbunden ist und das mindestens 70% freie Durchlässe (5) aufweist und die Anzahl der Module (1) in Reihe miteinander verbunden und/oder beabstandet zueinander mindestens teilweise um einen zu schützenden Bereich angeordnet sind, wobei die mindestens zwei Mantelflächen mit dem perforierten oder netzartigen Material (4) spitzdachartig nach oben weisen.
Patent DE-202015006053-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Umriss des Freistaates Bayern
IPC: A47C27/08
Filed: 2015-08-27
Abstract: Aufblasbarer Umriss des Freistaats Bayern ist dadurch gekennzeichnet, dass die Luftmatratze deutlich die Form des Umrisses des Freistaats Bayerns aufweist. Sowohl in Form als auch in der Farbgebung.
Patent DE-202015006622-U1 (DE)
Title: Transferloader zum schnellen und mobilen Speichern und Übertragen von Energie und Dateien zwischen mehreren Geräten wie zum Beispiel zwei Smartphones auch ohne vorher geladenen Ladestationakku
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Übertragungsgerät von Energie und Daten von einem Gerät zu einem anderen Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass mit dieser innovativen Erfindung eine Übertragung von Energie zwischen zwei Geräten wie Smartphones durch zwei Apparaturen 4, 5 am Ende des verbindenden Kabels 3 möglich ist.
Patent DE-202015006861-U1 (DE)
Title: Schutzprofilsystem
IPC: F16S3/04
Filed: 2015-10-02
Abstract: Schutzprofilsystem (10) mit einem Tragprofil (12), das mit einem aus elastischem Material bestehenden Schutzprofil (14) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragprofil (12) an einem kreisförmigen mindestens zweimal mittels Nuten (16) unterbrochenen Außenumfang (18) aufweist, deren Nutenflanken in Richtung des Tragprofils (12) derart schräg geneigt sind, das Haltearme (20) das Schutzprofil (14) verrastend aufnehmen.
Patent DE-202015101719-U1 (DE)
Title: Luftverteilsystem
IPC: F24F13/072
Filed: 2015-04-08
Abstract: Luftverteilsystem (1) zur Verteilung von Luft in einem Raum umfassend einen luftdurchlässigen Luftverteilungsschlauch (2), mindestens eine Profilschiene (3) zur Halterung des Luftverteilungsschlauchs (2) und wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (4) zur Befestigung der Profilschiene (3) an einer Decke oder einer Wand des Raums, wobei der Luftverteilungsschlauch (2) ein Befestigungselement (6) aufweist, welches in eine Längsnut (7) in der Profilschiene (3) haltend eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (3) an der oder jeder Befestigungsvorrichtung (4) mittels einer lösbaren Clipverbindung (13) befestigbar ist, wobei die Clipverbindung (13) mindestens zwei an der Profilschiene (3) in Umfangsrichtung versetzt angeordnete Clipelemente (18, 19) aufweist, welche mit einem korrespondierenden Clipträger (12) an der oder jeder Befestigungsvorrichtung (4) lösbar verbindbar sind, wobei die Profilschiene (3) in mindestens zwei um die Längsachse der Profilschiene (3) gedrehten Stellungen an der oder jeder Befestigungsvorrichtung (4) befestigbar ist, wodurch die Lage der Längsnut (7) in der Profilschiene (3) relativ zu der oder jeder Befestigungsvorrichtung (4) veränderbar ist.
Patent DE-202015102590-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Druckverstärker
IPC: F15B3/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Hydraulischer Druckverstärker (1) mit einem Verstärkungsabschnitt (2) in einem Gehäuse (3), das einen Zulaufanschluss (P), einen Rücklaufanschluss (T) und einen Hochdruckanschluss (A) aufweist, wobei der Zulaufanschluss (P) über eine erste Leitung (10), der Rücklaufanschluss (T) über eine zweite Leitung (11) und der Hochdruckanschluss (A) über eine dritte Leitung (12) mit dem Verstärkungsabschnitt (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer der Leitungen (10–12) ein Filter (13–15) angeordnet ist.
Patent DE-202015105195-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle von Schraubverbindungen
IPC: F16B39/24
Filed: 2015-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle von Schraubverbindungen, umfassend eine Unterlegscheibe zum Aufbringen auf einen Gewindebolzen, die wenigstens ein Anzeigeelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement an die Unterlegscheibe (4, 5, 6, 7) angeformt ist, wobei die Unterlegscheibe (5, 6, 7) im unbelasteten Zustand zumindest bereichsweise mechanisch vorgespannt ist, wodurch diese einen metastabilen Zustand aufweist.
Patent DE-202016001895-U1 (DE)
Title: Raufutter Vorrichtung zur Beschäftigung oder Fütterung für Raufutter fressende Tiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Raufutter Vorrichtung zum Füttern von Raufutter (Heu, Stroh, Grass, Silage, Hanf oder dergleichen im Gepressten kleinen HD Ballen oder für einzelne Scheiben vom groß HD Quader Ballen, für alle Raufutter Fressende Tiere wie Rehe, Zebra, Antilopen, Pferde, Ziegen, Rinder, Kälber oder, andere Raufutter fressende Tiere. wobei wenigstens eine oder mehrere Futteröffnungen für Raufutter vorgesehen sind, Wobei Futteröffnungen durch Regelklappen geregelt werden könnten. Regelklappen können müssen aber nicht vorhanden sein, ein Speichervolumen vorgesehen ist, welches gekennzeichnet ist, dass die Fläche der Futteröffnungen kleiner als 45% der Oberfläche/Hüllfläche des Elementes oder vom Speichervolumens ist.
Patent DE-202016003781-U1 (DE)
Title: Sichtschutzzaun mit Zaundekorleisten für variable Dekor-Füllungen
IPC: E04H17/14
Filed: 2016-06-17
Abstract: Sichtschutzzaun zum Einsatz variabler Dekor-Füllungen unter Einsatz mehrerer Zaundekorleisten als Bausatz-Version oder vormontiert, welcher es ermöglicht, verschiedene Dekor-Füllungen zum Sichtschutz in das Zaunsystem einzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass in Zaundekorleisten (1) welche einen Freischnitt (2) aufweisen, Füllungen aus Rundstäben oder Plattenmaterial eingesetzt werden können und dadurch halten, dass zwei Zaundekorleisten (1) einander gegenüberliegend montiert werden.
Patent DE-202016005545-U1 (DE)
Title: Essbare Trinkhalme auf Fruchtbasis
IPC: A47G21/18
Filed: 2016-09-09
Abstract: Essbarer Trinkhalm auf der Basis frischer Früchte dadurch gekennzeichnet, dass er zu mindestens 70% aus frischer Frucht besteht.
Patent DE-202016006430-U1 (DE)
Title: Handgriff
IPC: E05B1/06
Filed: 2016-10-18
Abstract: Handgriff (1), umfassend ein Bügelelement (10) und einen Griffballen (20), wobei das Bügelelement (10) als ein einteiliges Blechbiegeteil ausgebildet ist, mit einem im Wesentlichen plattenförmigen Griffsteg (11), an dessen Enden sich zwei im Wesentlichen plattenförmige Seitenstege (12) anschließen, und mit zwei im Wesentlichen plattenförmigen Befestigungsabschnitten (13), die sich jeweils an einen der plattenförmigen Seitenstege (12) anschließen, wobei der Griffsteg (11) zwei in einem mittleren Bereich des Griffstegs (11) ausgebildete Ausnehmungen (15) aufweist, die von beiden Seiten des Bügelelements (10) in Querrichtung in das Bügelelement (10) hinein ausgebildet sind, wobei der Griffballen (20) als ein einteiliges Element aus einem thermoplastischen Elastomer ausgebildet ist, derart, den Griffsteg (11) des Bügelelements (10) im Bereich der Ausnehmungen (15) vollständig zu umschließen, und wobei der Griffballen (20) eine Oberseite (22) und eine Unterseite (23) aufweist, die in einem Schnitt quer zur Längsrichtung des Griffballens (20) und des Griffstegs (11) jeweils eine Außenkontur aufweisen, die im Wesentlichen in Form eines Kreisbogens, eines Ellipsenbogens oder einer anderen konvexen Kurve ausgebildet ist.
Patent DE-202016102252-U1 (DE)
Title: Trinkflaschenverschluss
IPC: B65D47/06
Filed: 2016-04-27
Abstract: Trinkbecherdeckel (100) für eine Trinkflasche (200), wenigstens umfassend: – ein mit der Trinkflasche (200) zu verbindendes Basiselement (11), das wenigstens eine Ausgießöffnung (41) aufweist, – eine Kappe (20), die gelenkig mit dem Basiselement (40) verbunden ist und die mit einem Dichtelement (61) zum Verschließen der Ausgießöffnung (41) verbunden ist, – ein Verriegelungselement (10) zum Herstellen einer lösbaren Verbindung zwischen der Kappe (20) und dem Basiselement (40), dadurch gekennzeichnet, – dass die Kappe (20) ein Kappenoberteil (21) und ein Kappenunterteil (22) umfasst, welches als Trichterfläche (23) ausgebildet ist und an seiner Unterseite das Dichtelement (60) trägt; – dass das Verriegelungselement (10) schwenkbeweglich (20) gelagert ist und ein innerhalb der Kappe (20) angeordnetes Sperrelement (11) umfasst, das an seiner Unterseite eine konvexe Deckenfläche (13) aufweist, in deren Zentrum eine Ausnehmung (17) zur Aufnahme einer Kugel (30) eingebracht ist, die dem vertieften Zentrum der Trichterfläche (23) gegenüberliegt, – dass in dem zwischen der Trichterfläche (23) und der Deckenfläche (13) gebildeten Aufnahmeraum die Kugel (30) beweglich angeordnet ist und – dass in Schließstellung der Kappe (20) der Abstand zwischen der Trichterfläche (23) und zumindest einem außerhalb der Ausnehmung (17) gelegenen Teil der Deckenfläche (13) größer als der Durchmesser der Kugel (30) ist.
Patent DE-202016102779-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer hydraulischen Trägerstange einer Rotationsdruckmaschine
IPC: B41F27/12
Filed: 2016-05-25
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung einer hydraulischen Trägerstange (16) einer Rotationsdruckmaschine, die einen Drehantrieb (18) für die Trägerstange, eine elektronische Steuereinrichtung (58) für den Drehantrieb, und eine entfernbare Lageranordnung (28) zur Lagerung eines Endes der Trägerstange (16) aufweist und bei der die Trägerstange (16) ein hydraulisches Spannsystem (22) zum Festspannen einer auf die Trägerstange aufgeschobenen Zylinderhülse (20) aufweist und das Spannsystem an dem Ende der Trägerstange, das in der entfernbaren Lageranordnung (28) gelagert ist, ein drehbares Betätigungsorgan (36) mit einer Kupplung (38) für ein Werkzeug (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Werkzeughalter (42) aufweist, mit dem das Werkzeug (40) axialbeweglich und drehfest an der Lageranordnung (28) gehalten ist, und dass die Steuereinrichtung (58) dazu eingerichtet ist, eine axiale Ausfahrbewegung des Werkzeughalters (42) zu steuern und dadurch das Werkzeug (40) mit der Kupplung (38) in Eingriff zu bringen, und den Drehantrieb (18) zu aktivieren, um dadurch die Trägerstange (16) relativ zu dem Werkzeug (40) zu drehen.
Patent DE-202016103007-U1 (DE)
Title: Ölkreislauf mit Filtern insbesondere für Schiffsmotoren
IPC: F01M1/12
Filed: 2016-06-06
Abstract: Ölkreislauf für eine Maschine, insbesondere eine Hubkolbenmaschine, vorzugsweise einen Schiffsmotor, mit einem Ölsumpf (2) und wenigstens einem mit Öl aus dem Ölsumpf (2) versorgbaren, wenigstens einer einen Ölverbraucher aufweisenden und in den Ölsumpf (2) zurückgeführten Versorgungsschleife (20; 40; 120), die eine Hauptpumpe (3) und mehrere Filter, von denen wenigstens einer ein Einfachfilter (25) mit Filterfläche (26) und ein weiterer Filter ein selbstreinigender Rückspülfilter (11) mit rückspülbarer Filterfläche (13) ist, aufweist, wobei der Rückspülfilter (11) einen Einlass (12), einen Reinölauslass (14) und einen Rückspülauslass (15) aufweist, und wobei der Rückspülauslass (15) in einen Leitungszweig (24; 124) mit wenigstens einem Mittel zur Aufbereitung des Spülöls mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (12) des Rückspülfilters in Abhängigkeit von dem Schaltzustand wenigstens eines Schaltventils (23) wahlweise über einen ersten Leitungsstrang (22) oder einen zweiten Leitungsstrang (21) mit Öl von der Hauptpumpe versorgbar ist, wobei im zweiten Leitungsstrang (21) ein Einfachfilter angeordnet ist.
Patent DE-202017001144-U1 (DE)
Title: Feuerzeug
IPC: F23Q2/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Feuerzeug einschließend ein System zum Funkenerzeugung, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem System ausgestattet ist, die eine Funkenerzeugung im Laufe eines vorgegebenen Zeitintervalls erlaubt und eine nachfolgende Funkenerzeugung nur nach einer vorgegebenen Pause erlaubt.
Patent DE-202017004108-U1 (DE)
Title: Schrägbankgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2017-08-24
Abstract: Schrägbankgerät (1) mit einem Fußgestell (2) und einer Liege (6), die auf zwei parallel montierten Vierkantrohren (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vierkantrohre (3), welche an einem Ende mit dem Fußgestell (2) verbunden sind und am andere Ende durch eine Strebe (18), welche zwischen dem Fußgestell (2) und den Vierkantrohren (3) montiert ist, in einer Schräglage abgestützt werden.
Patent DE-202017104218-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für ein Betonfertigteil
IPC: E04G21/14
Filed: 2017-07-14
Abstract: Hebevorrichtung (1) für ein Betonfertigteil, mit mindestens einem ersten länglichen Querträger (2, 3) der eine Oberseite (2c, 3c) und eine Unterseite (2d, 3d), ein erstes Ende (2a, 3a) und ein zweites Ende (2b, 3b), sowie an seiner Unterseite (2d, 3d) ein Verbindungselement (4) zum Anschlagen jeweils eines Transportankers des Betonfertigteils aufweist, das näher an dem ersten Ende (2a, 3a) als an dem zweiten Ende (2b, 3b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (2, 3) einen in seiner Längsrichtung (L1, L2) an unterschiedlichen Positionen am Querträger (2,3) montierbaren Hebezeuganschlag (5) zum Anheben des Querträgers (2, 3) aufweist.
Patent DE-202018001115-U1 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung einer schadstoffarmen und phosphorhaltigen Biokohle
IPC: C10B53/02
Filed: 2018-03-02
Abstract: Anlage zur Erzeugung einer schadstoffarmen und phosporhaltigen Biokohle in einem Reaktor mit einer freien Verbrennung der Pyrolysegase, dadurch gekennzeichnet, dass zu der Schadstoffreduzierung dem Reaktor Kalk, Zeolith oder Stoffe mit ähnlichen Eigenschaften zugeführt wird.
Patent DE-202018001937-U1 (DE)
Title: Unterleibsbekleidung
IPC: A41B9/02
Filed: 2018-04-09
Abstract: Unterleibsbekleidung in Form eines hosenartigen Hauptteils (1) mit einen Bund (2) und mit einer Öffnung (3) im Bereich der Genitalien, durch den die Genitalien in eine Tasche geführt werden können, wobei die schlitzartige vertikal verlaufende Öffnung (3) zwischen zwei Stofffaltenabschnitten (4) des Hauptteils (1) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (4.1) der die Stofffalten bildenden Abschnitte (4) mit dem Hauptteil (1) durch jeweils eine von der schlitzartigen Öffnung (3) entfernt angeordneten Naht (5) verbunden sind und die Tasche als einseitig offener Beutel (6) ausgeführt und mit seiner offenen Seite vor der schlitzartigen Öffnung (3) an dem Hauptteil (1) angeordnet ist.
Patent DE-202018002718-U1 (DE)
Title: Nähmaschine Unterfaden endlos
IPC: D05B57/28
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Naht für dem Unterfaden, ohne viel Aufwand, von der Garnrolle versorgen. Eine Erleichterung bei langen Nähbahnen, keine ständiges wechseln von leeren auf vollen Fadenspulen.
Patent DE-202018006385-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzvorrichtung mit thermischer Überlastschutzvorrichtung
IPC: H02H5/04
Filed: 2018-11-26
Abstract: Überspannungsschutzvorrichtung (10;10'), aufweisend Eingangsanschlüsse (13), Ausgangsanschlüsse (14), wenigstens zwei Überspannungsschutzelemente (20;21;22) zur Bildung gestaffelter Schutzstufen und wenigstens ein Längselement (30;40), das zur Durchleitung eines Betriebsstroms einen Eingangsanschluss (13) und einen Ausgangsanschluss (14) elektrisch verbindet, wobei ein erstes Überspannungsschutzelement (20;21;22) zur Bildung einer ersten Schutzstufe eingangsseitig vor dem Längselement (30;40) an zwei Eingangsanschlüssen (13) angeschlossen ist, und ein zweites Überspannungsschutzelement (20;21;22) zur Bildung einer zweiten Schutzstufe ausgangsseitig hinter dem Längselement (30;40) an zwei Ausgangsanschlüssen (14) angeschlossen ist, und das wenigstens eine Längselement (30;40) zur Beeinflussung des Ansprechens der wenigstens zwei Überspannungsschutzelemente (20;21;22) im Überspannungsfall ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Längselement (30;40) mit einer thermischen Überlastschutzvorrichtung (50;50') versehen ist, welche dazu ausgebildet ist, bei Erreichen einer Auslösetemperatur den durch das Längselement (30;40) möglichen Stromfluss zu reduzieren.
Patent DE-202018100837-U1 (DE)
Title: Ablagesystem
IPC: A47B96/06
Filed: 2018-02-15
Abstract: Ablagesystem mit wenigstens einer vertikal angeordneten Tragsäule (1) und wenigstens einem daran angebrachten höhenverstellbaren Ablageelement (4), wobei das Ablageelement (4) einen Aufnahmebereich (40) zur Aufnahme und/ oder Ablage eines Gegenstandes und einen damit verbundenen Kopplungsabschnitt (41 - 45) umfasst, wobei der Kopplungsabschnitt (41 - 45) zwei zueinander beabstandete und zueinander höhenversetzte Kraftübertragungsabschnitte (44, 45) umfasst, die an wenigstens zwei voneinander verschiedenen Anlagestellen der Tragsäule (1) angeordnet sind, wobei die beiden Kraftübertragungsabschnitte (44, 45) über einen auf nur einer Seite der Tragsäule (1) verlaufenden Verbindungsabschnitt (41) miteinander verbunden und dazu ausgelegt sind, die Gewichtskraft des Ablageelements (4) in die Tragsäule (1) so einzuleiten, dass das Ablageelement (4) an der Tragsäule (1) in einer vorgegebenen Position gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablageelement (4) mit einem Stopperelement (50, 50', 50") gekoppelt oder koppelbar ist, welches an der Tragsäule (1) anliegt und wobei das Stopperelement (50, 50', 50") mit wenigstens einem der Kraftübertragungsabschnitte (44, 45) gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-202018100945-U1 (DE)
Title: Werkstattwagen mit Display an Griffseite
IPC: E05B47/00
Filed: 2018-02-20
Abstract: Werkstattwagen (1) zur Aufnahme von Handwerkzeugen, aufweisend einen Korpus (2) sowie in dem Korpus (2) aus diesem herausziehbare Schubladen (6), wobei der Werkstattwagen (1) eine Verriegelungsmechanik aufweist, mit der alle Schubladen (6) zentral in Geschlossenstellung (33) abgeschlossen werden können und dass der Werkstattwagen (1) eine obere Deckelplatte (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Deckelplatte (8) seitlich eine schräge Fläche vorgesehen ist, wobei in der Schrägfläche (11) ein Display (35) angeordnet ist.
Patent DE-202018102365-U1 (DE)
Title: Fasererzeugnis mit Schutzschicht
IPC: B65D65/42
Filed: 2018-04-27
Abstract: Fasererzeugnis (100, 200), umfassend:
 - mindestens eine flächige Faserschichtanordnung (108, 208),
 - mindestens eine auf mindestens einer Oberfläche der Faserschichtanordnung (108, 208) aufgebrachte Schutzschicht (104, 204, 304),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Schutzschicht (104, 204, 304) zumindest einen Anteil von 20 Gew. % Kohlenstoff aufweist.
Patent DE-202018106405-U1 (DE)
Title: Selbstabräumender Esstisch
IPC: A47B33/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: Selbstabräumender Esstisch, umfassend eine Stützbasis, einen über der Stützbasis angeordneten Esstischhauptkörper und eine Tischplatte, die sich an einem oberen Ende des Esstischhauptkörpers befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Esstisch ferner eine auf einem oberen Abschnitt des Esstischhauptkörpers aufgesetzte Abwaschanordnung umfasst;dass zwischen der Abwaschanordnung und der Außenwand des Tischhauptkörpers eine gleitbare Verbindung vorliegt; dass die Außenwand des Esstischhauptkörpers mit einem ersten Zylinder versehen ist und der erste Zylinder durch eine Stützsäule mit einem unteren Ende der Abwaschanordnung verbunden ist; dass eine Seite der Abwaschanordnung mit einer Steuerung versehen ist, die elektrisch mit dem ersten Zylinder verbunden ist;dass die Tischplatte aus zwei komplett identischen und gegenüberliegenden Halbtischklappen besteht; wobei eine Seite der Halbtischklappe drehbar mit einer Seite der Oberfläche des Tischhauptkörpers verbunden ist; dass die gegenüberliegenden Seiten der beiden Halbtischklappen dicht aneinander anliegen; wobei eine Halteanordnung unter der Halbtischklappe angeordnet ist; wobei die Halteanordnung elektrisch mit der Steuerung verbunden ist;dass ein Filtergitterrahmen zwischen dem Tischhauptkörper und der Trägerbasis angeordnet ist;dass eine Seite der Trägerbasis mit einer Flüssigkeitsausstoßöffnung versehen ist.
Patent DE-202019002646-U1 (DE)
Title: Baumstützenvorrichtung zur Befestigung, Sicherung und Fixierung eines Baumes
IPC: A01G17/04
Filed: 2019-06-19
Abstract: Baumstützenvorrichtung zur Befestigung, Sicherung und Fixierung eines Baumes, bestehend aus zwei miteinander verbundenen Elementen, Basisplatte 1 und Gleitstück 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte 1 mit einem Ausschnitt 3 und das Gleitstück 7 mit einem Ausschnitt 8 versehen sind und durch eine gleitende Befestigung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019002673-U1 (DE)
Title: Vorrichtung an Oberteilen für die Führung von Kabeln
IPC: A41D27/00
Filed: 2019-06-22
Abstract: Vorrichtung an Oberteilen für die Führung von Kabeln. Das gilt für aller Arten von Oberteilen. Zum Beispiel T-Shirts, Pullover, Poloshirts, Westen, Jacken, etc...Die Vorrichtung für die Führung kann in Form von einem Klettverschluss oder anderen Befestigungsarten vorkommen.Die Positionen und die Anzahl der Vorrichtungen können variieren.
Patent DE-202019002735-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern und/oder Befestigen
IPC: A45C13/10
Filed: 2019-05-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sichern und/oder Befestigen eines Reißverschlusses (2), umfassend ein Bandmittel (3) mit Kopplungszahnelementen (4) und einem Reißverschlussschiebermittel (5), mit einem Reißverschlusssicherungsmittel (6), umfassend ein Betätigungsmittel (8) zum Öffnen und/oder zum Schließen eines Öffnungsbereichs (9) in einem Oberbereich (19) des Reißverschlussschiebermittels (5), insbesondere eines Reißverschlussschlittens, das durch eine Federkraft schließbar ist zum Umgreifen eines Ösenmittels (11), insbesondere ein Federringmittel (7) mit einem Betätigungsmittel (8) zum Öffnen und/oder zum Schließen eines Öffnungsbereichs (9) eines Federrings (10), wobei das Federringmittel (7) und/oder das Ösenmittel (11) an dem Reißverschlussschiebermittel (5) des Reißverschlusses (2) angeordnet ist, und ein korrespondierendes Ösenmittel (11) und/oder Federringmittel (7) an einem Gegenhalteelement (12) angeordnet ist.
Patent DE-202019005687-U1 (DE)
Title: Schreib-, Markier- und/oder Zeichenflüssigkeit für Kapillarsysteme, insbesondere für Auftragsgeräte mit einem Kapillarsystem, und Auftragsgerät
IPC: C09D11/16
Filed: 2019-01-11
Abstract: Wässrige Schreib-, Markier- und/oder Zeichenflüssigkeit für Kapillarsysteme, insbesondere für Auftragsgeräte mit einem Kapillarsystem, die eine Viskosität von weniger als 50 mPas, insbesondere weniger als 20 mPas (Brookfield, 20 °C, Kegel-Platte CPE-40) aufweist, enthaltend ein Netzmittel, Graphit mit einem Kohlenstoffgehalt zwischen 95 und 99,9 Gew. %, mit einem Aschegehalt zwischen 0,1 und 5 Gew. % und mit einer Partikelgröße ≤ 20 µm bei D90, und zumindest ein Trennmittel, insbesondere in einer Konzentration von 2 bis 15 Gew. %, wobei als Trennmittel Bariumsulfat und/oder eine wässrige, dünnflüssige, nicht sedimentierende kolloidale Dispersion aus nanoteiligen Siliziumdioxid-Partikeln enthalten ist.