baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014010033-B4 (DE)
Title: Rotierendes Körper-Schleifinstrument
Inventor: BUSCH GERT
IPC: A45D29/05
Filed: 2014-07-08
Granted: 2018-07-12
Abstract: Rotierendes Körper-Schleifinstrument (7) zur Haut- und Nagelpflege mit einem Schaft (2) zum Einspannen und einem Schleifbereich (4), an dessen Oberfläche ein Schleifmittel (15) aufgebracht ist, wobei das Schleifmittel (15) zumindest im Wesentlichen als eine Mischung aus Diamantkörnern (8) und Keramikkörnern (11) vorliegt, und wobei die Keramikkörner (11) wenigstens eine Oxidkeramik aufweisen, wobei der Gewichtsanteil der Diamantkörner an dem Schleifmittel (15) weniger als 50 Gew.-Prozent beträgt.
Patent DE-102014011593-B4 (DE)
Title: Widerstand, insbesondere niederohmiger Strommesswiderstand
Inventor: HETZLER ULLRICH DR
IPC: H02B1/20
Filed: 2014-08-01
Granted: 2016-05-04
Abstract: Widerstand (1), insbesondere niederohmiger Strommesswiderstand (1), mit a) einem plattenförmigen ersten Anschlussteil (2) aus einem Leitermaterial mit einer flächig ausgedehnten ersten Stromkontaktfläche (5) zum Einleiten eines elektrischen Stroms (I) in den Widerstand (1), b) einem plattenförmigen zweiten Anschlussteil (3) aus einem Leitermaterial mit einer flächig ausgedehnten zweiten Stromkontaktfläche (6) zum Ausleiten des Stroms (I) aus dem Widerstand (1), c) einem Widerstandselement (4) aus einem Widerstandsmaterial, wobei das Widerstandselement (4) in Stromflussrichtung zwischen dem ersten Anschlussteil (2) und dem zweiten Anschlussteil (3) angeordnet ist, so dass der elektrische Strom (I) durch das Widerstandselement (4) fließt, und d) mehreren Spannungsabgriffen (7, 16), welche die beiden Anschlussteile (2, 3) elektrisch kontaktieren und den Spannungsabfall über dem Widerstandselement (4) messen, dadurch gekennzeichnet, e) dass die Anschlussteile (2, 3) in Stromflussrichtung so übereinander liegen, dass der Widerstand (1) im Querschnitt rechtwinklig zur Stromflussrichtung im Wesentlichen U-förmig ist, wobei die beiden Anschlussteile (2, 3) jeweils einen Schenkel der U-Form bilden, während das Widerstandselement (4) in der Basis der U-Form angeordnet ist, f) dass die beiden Stromkontaktflächen (5, 6) an der Außenseite der Anschlussteile (2, 3) parallel zueinander in zwei zueinander beabstandeten Kontaktebenen angebracht und mit ihren Kontaktierungsseiten entgegengesetzt ausgerichtet sind, und g) dass die Spannungsabgriffe (7, 16) an der Innenseite der Anschlussteile (2, 3) angebracht sind.
Patent DE-102014017809-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils
Inventor: KRAUSE MICHAEL THOMAS
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-12-03
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils (27) im RTM-Verfahren mit einem Sandwichaufbau aus einer mittleren Kernschicht (17) und beidseitig angeordneten Decklagen (29, 30) aus einem faserverstärkten Kunststoff, bei dem ein Vorformling (10) aus der mittleren Kernschicht (17) und aus beidseitig angeordneten Decklagen-Faserhalbzeugen (19, 21) in eine Werkzeugkavität (9) eines Injektionswerkzeugs (1, 3) eingelegt wird und anschließend in einem Injektionsprozess unter Wärme und Injektionsdruck mit einer flüssigen Ausgangskomponente eines Matrixmaterials (24) umgossen wird, wobei ein erstes Decklagen-Faserhalbzeug (19) einer werkzeugseitigen Angusskanal-Mündung (23) zugewandt ist und diese in der Injektionsrichtung (I) überdeckt und ein zweites Decklagen-Faserhalbzeug (21) auf der von der Angusskanal-Mündung (23) abgewandten Seite der Kernschicht (17) angeordnet ist, die einen Fließkanal (25) begrenzt, durch den im Injektionsprozess die flüssige Matrixmaterial-Ausgangskomponente zum zweiten Decklagen-Faserhalbzeug (21) fließt, wobei zur Steigerung des Fließverhaltens das zweite Decklagen-Faserhalbzeug (21) mit einem Fließhilfeabschnitt (37) verlängert ist, der durch den Fließkanal (25) bis in Anlage mit dem ersten Decklagen-Faserhalbzeug (19) geführt ist, wobei der Fließhilfeabschnitt (37) des zweiten Decklagen-Faserhalbzeugs (21) und das erste Decklagen-Faserhalbzeug (19) im Bereich der Angusskanal-Mündung (23) eine Doppellagenstruktur (43) bilden, die die Kernschicht (17) vor einem Kollabieren unter der Injektionsdruckbeaufschlagung schützt und wobei der Fließhilfeabschnitt (37) ein materialidentischer sowie einstückiger Bestandteil des zweiten Decklagen-Faserhalbzeugs (21) ist.
Patent DE-102014100940-B4 (DE)
Title: Selbstausrichtende Sandpapierschleifmaschine
Inventor: MAK KAI SIN
IPC: B24B7/18
Filed: 2014-01-28
Granted: 2020-09-24
Abstract: Selbstausrichtende Sandpapierschleifmaschine (1), umfassend:- eine Basisbaugruppe (3) mit einer Grundplatte (11), einem in der Mitte der Grundplatte (11) fixierten Motorträger (12), einem auf dem Motorträger (12) gelagerten elektrischen Motor (13) und einem mit einer Abtriebswelle (15) des Motors (13) gekuppelten Getriebe, dessen Abtriebswelle sich durch die Grundplatte (11) hin bis zur anderen Seite der Grundplatte (11) erstreckt, und- eine drehbare Schleiftellerbaugruppe (5), die an der vom elektrischen Motor (13) abgewandten Seite der Grundplatte (11) überlagert auf der Grundplatte (11) angeordnet ist, wobei die Schleiftellerbaugruppe (5) eine runde Tragplatte (51), vier auf der Tragplatte (51) rechteckig angeordnete Anschlagleisten (54), entlang den Diagonalen des Vierecks angeordnete U-förmige Klemmleistehalter (56), in den durch die Anschlagleisten (54) und die Klemmleistehalter (56) ausgebildeten Aussparungen (58) eingebettete elastische Kissen (59), die höher als die Anschlagleisten (54) und die Klemmleistehalter (56) sind, ein auf die elastischen Kissen (59) angeordnetes Sandpapier (60), in die U-förmigen Klemmleistehalter (56) verklemmten U-förmige Klemmleisten (62), die zusammen mit den U-förmigen Klemmleistehalter (56) das Sandpapier (60) einspannen, sowie einen auf der Tragplatte (51) angeordneten und mit der Abtriebswelle des Getriebes gekuppelten Übertragungsmechanismus (74) umfasst.
Patent DE-102014119674-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE GYU HO
IPC: G09F9/35
Filed: 2014-12-29
Granted: 2017-12-14
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (100), aufweisend: • ein Anzeige-Feld (300), welches ein erstes Substrat (301) und ein zweites Substrat (302) aufweist; und • ein Abdeck-Substrat (200), welches auf dem Anzeige-Feld (300) angeordnet ist und welches eine Karbonat-Verbindung und ein Polymethylmethacrylat aufweist, wobei die Karbonat-Verbindung eine Verbindung aufweist, welche durch die folgende chemische Formel repräsentiert wird: [Chemische Formel 1]wobei die Terme „R1” bis „R4” in der chemischen Formel 1 jeweils Wasserstoff oder ein Alkyl, dessen Anzahl an Kohlenstoffatomen 1 bis 10 ist, sind.
Patent DE-102014212966-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für ein Plug-in-Hybridelektrofahrzeug
Inventor: SANGAMESWARAN SANGEETHA
IPC: G01F9/00
Filed: 2014-07-03
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, das einen Verbrennungsmotor und einen Motor aufweist, mit folgendem Schritt:Anzeigen einer empfohlenen Verbrennungsmotorkraftstofffüllmenge auf der Grundlage eines Verlaufs der tatsächlichen Kraftstoffverwendung,welches ferner, ansprechend auf eine Abgestandener- Kraftstoff-Angabe, einen Kraftstoffwartungsmodus einleitet, in dem der Verbrennungsmotor eingeschaltet ist und der Verbrennungsmotorbetrieb fortgesetzt wird, bis eine ausgewählte Kraftstoffmenge durch den Verbrennungsmotor verbraucht wurde,wobei die Häufigkeit verringert wird, mit der der Kraftstoffwartungsmodus eingeleitet wird, wenn der empfohlenen Verbrennungsmotorkraftstofffüllmenge gefolgt wird, unddie tatsächliche Kraftstoffverwendung ohne Einschluss des während des Kraftstoffwartungsmodus verbrauchten Kraftstoffs berechnet wird.
Patent DE-102014216309-B4 (DE)
Title: Verfahren zur lokalen Erwärmung einer viskos elastischen Komponente eines hydrostatischen Aktors eines Fahrzeuges sowie ein hydrostatischer Kupplungsaktor
Inventor: TREDER MARCO
IPC: F15B7/08
Filed: 2014-08-18
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur lokalen Erwärmung einer viskos elastischen Komponente eines hydrostatischen Aktors eines Fahrzeuges, insbesondere eines hydrostatischen Kupplungsaktors, wobei der hydrostatische Aktor (13) einen Zylinder (7) umfasst, in welchem ein Kolben (6) axial beweglich gelagert ist, der von einem Elektromotor (14) über ein Getriebe (5) bewegt wird, wodurch eine hydraulische Flüssigkeit (8) in einer hydraulischen Strecke des hydrostatischen Aktors (13) bewegt wird, welche gegenüber der Umgebung mit viskos elastischen Komponenten (19, 20, 21) abgedichtet ist, wobei mindestens eine viskos elastische Komponente (19, 20, 21) bei niedriger Außentemperatur und bei ausgeschalteter Zündung des Fahrzeuges durch eine Bestromung einer elektrischen Beschaltung (22) erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestromung der, als elektrische Beschaltung ausgebildeten und zur Ansteuerung des Elektromotors (14) vorgesehenen Leistungselektronik (22) in einem Verlustleistungsmodus erfolgt, in welchem eine Bewegung des Elektromotors (14) unterbunden wird.
Patent DE-102014217915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren eines Rollos in einem Fahrzeugkofferraum
Inventor: Y PEREZ CANTOS JULIO
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-09-08
Granted: 2017-04-13
Abstract: Eine Aufbewahrungsvorrichtung in einem Kofferraum eines Fahrzeugs, die mindestens ein Trennelement umfasst, das mit mindestens einer Führung einer Seitenverkleidung des Kofferraums gekoppelt werden kann, die einen ersten im Wesentlichen senkrechten Abschnitt, einen zweiten im Wesentlichen horizontalen Abschnitt und einen dritten im Wesentlichen vertikalen Abschnitt umfasst, die miteinander verbunden sind, und ein Rollo, das mit dieser mindestens einen Führung gekoppelt werden kann, wobei der zweite Abschnitt, der horizontal zu der Führung verläuft, eine zu dem unteren Teil des Rollos komplementäre Form an einem ihrer Enden aufweist und die Unterseite des Trennelements eine zu dem oberen Teil des Rollos komplementäre Form des gleichen Endes aufweist.
Patent DE-102014218338-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lösen einer Verbindung zwischen einem dünnwandigen Bauteil und einem mittels einer Klebeschicht mit diesem dünnwandigen Bauteil verbundenen Objekt sowie Heizvorrichtung
Inventor: THODE STEFAN
IPC: B32B43/00
Filed: 2014-09-12
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Lösen einer Verbindung zwischen einem zumindest in einem Teilbereich dünnwandig ausgebildeten Bauteil (10) und einem mittels einer Klebeschicht mit dem Bauteil (10) verbundenen Objekt (26), dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (10) mit einer Heizvorrichtung (32), die eine Heizmatte (50) aus einem bis zu einer Temperatur von mindestens 200°C temperaturstabilen, flexiblen Material sowie mindestens ein von der Heizmatte (50) umschlossenes Heizelement (52) in Form eines Heizleiters umfasst, durch direkten Kontakt und Wärmeeintrag in dem mindestens einen dünnwandig ausgebildeten Teilbereich derart erwärmt wird, dass aufgrund der Erwärmung des Teilbereichs auch eine an das Bauteil (10) angrenzende Klebeschicht auf eine Temperatur erwärmt wird, bei welcher die Haltekräfte der Klebeschicht, welche das Bauteil (10) mit dem Objekt (26) zusammenhalten, reduziert oder vollständig aufgehoben werden, und anschließend das Bauteil (10) von dem Objekt (26) getrennt wird.
Patent DE-102014221933-B4 (DE)
Title: Verhindern einer Funktionsstörung eines schlüssellosen Zugangsberechtigungssystems eines Kraftfahrzeugs durch das Wechselfeld einer induktiven Ladestation
Inventor: KALTENBRUNNER MARTIN
IPC: H02J50/70
Filed: 2014-10-28
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Verhindern einer Funktionsstörung eines schlüssellosen Zugangsberechtigungssystems (4) eines Kraftfahrzeugs (2) durch das Wechselfeld einer induktiven Ladestation (3) zum induktiven Laden elektrisch betriebener Kraftfahrzeuge (1), wobei vom Zugangsberechtigungssystem (4) des Kraftfahrzeugs ein oder mehrere Funksignale (301 - 307) an eine vom Nutzer mitgeführte elektronische Zugangsberechtigungseinheit (14) gesendet werden, mit den Schritten:
 - seitens der Ladestation (3), Empfangen und Erkennen eines seitens des Zugangsberechtigungssystems (4) gesendeten Funksignals (300); und
 - in Reaktion hierauf, Auslösen einer Maßnahme zur Verhinderung einer Funktionsstörung des Zugangsberechtigungssystems (4) seitens der Ladestation (3).
Patent DE-102015113311-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines Kolbens in einem mit Flüssigkeit befüllten Zylinder
Inventor: GEBHARDT WOLFGANG
IPC: G01N29/02
Filed: 2015-08-12
Granted: 2017-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines Kolbens in einem mit Flüssigkeit befüllten Zylinder mittels eines Ultraschallverfahrens.  Es sind Lösungen zur Positionsbestimmung bekannt, bei denen Ultraschallsignale ausgesendet und empfangen werden und aus den Laufzeiten der Ultraschallsignale die Positionsbestimmung des Kolbens ermittelt wird.  Im praktischen Betrieb haben sich diese Verfahren jedoch nicht bewährt, da sie zu ungenau sind.  Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines Kolbens in einem mit Flüssigkeit befüllten Zylinder mit einer verbesserten Genauigkeit zu schaffen.  Die Aufgabe wird durch ein Verfahren und eine Vorrichtung gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.
Patent DE-102015114926-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Kupplungs- und Bremsvorrichtung für eine Bearbeitungsmaschine
IPC: F16D48/02
Filed: 2015-09-07
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verwendung einer Kupplungs- und Bremsvorrichtung für eine Bearbeitungsmaschine, wobei die Kupplungs- und Bremsvorrichtung umfasst
 - eine erste Bremse (1), eine zweite Bremse (2) und eine Kupplung (3), wobei
 - die erste Bremse (1) mit einem ersten Betätigungssystem (I) zur Ansteuerung der ersten Bremse (1),
 - die zweite Bremse (2) mit einem zweiten Betätigungssystem (II) zur Ansteuerung der zweiten Bremse (2) und
 - die Kupplung (3) mit einem dritten Betätigungssystem (III) zur Ansteuerung der Kupplung (3), ausgestattet ist, wobei
 - es sich bei den Betätigungssystemen (I, II, III) um separate Betätigungssysteme handelt, wobei
 - die erste Bremse (1) und die Kupplung (3) als Kupplungs-Brems-Kombination verwendet werden, wobei
 - die zweite Bremse (2) als Sicherheitsbremse verwendet wird, die dazu ausgebildet ist, zu verhindern, dass sich die Ausgangswelle (5) dreht, wobei
 - das erste Betätigungssystem (I) für die erste Bremse (1) und das dritte Betätigungssystem (III) für die Kupplung (3) in einer zeitlich verzögerten, jedoch überschneidenden Weise angesteuert werden, oder 
 - das erste Betätigungssystem (I) für die erste Bremse (1) und das dritte Betätigungssystem (III) für die Kupplung (3) nicht gleichzeitig angesteuert werden.
Patent DE-102015117769-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit impedanzwertkorrektur und steuerverfahren für brennstoffzellensystem
Inventor: OGAWA TOMOHIRO
IPC: H01M8/04298
Filed: 2015-10-19
Granted: 2023-03-02
Abstract: Brennstoffzellensystem (100) mit:einer Brennstoffzelle (20);einem Impedanzmessgerät, das eingerichtet ist, die Impedanz der Brennstoffzelle (20) zu messen;einer Steuervorrichtung (10), eingerichtet zur Durchführung einer Betriebssteuerung der Brennstoffzelle (20); undeinem Speicherabschnitt (91; 92), eingerichtet zum Speichern eines ersten Impedanzwertes (Zs), welcher die Impedanz der Brennstoffzelle (20) in einem vorbestimmten Zustand ausdrückt;wobei die Steuervorrichtung (10) eingerichtet ist, um einen zweiten Impedanzwert zu erlangen, der die Impedanz der Brennstoffzelle (20), die von dem Impedanzmessgerät während der Betriebssteuerung der Brennstoffzelle (20) gemessen wird, ausdrückt, undden zweiten Impedanzwert zu korrigieren, indem sie den ersten Impedanzwert (Zs) verwendet, und die Betriebssteuerung der Brennstoffzelle (20) auf der Basis des zweiten Impedanzwerts nach der Korrektur durchzuführen;wobei die Steuervorrichtung (10) ferner eingerichtet ist, um einen Aktualisierungsprozess auszuführen, der den ersten Impedanzwert (Zs) aktualisiert, der in dem Speicherabschnitt (91; 92) gespeichert ist, wenn die Brennstoffzelle (20) während der Betriebssteuerung der Brennstoffzelle (20) den vorbestimmten Zustand erreicht,die Steuervorrichtung (10) eingerichtet ist, bei dem Aktualisierungsprozess den ersten Impedanzwert (Zs) aus dem Speicherabschnitt (91; 92) als einen ursprünglichen Wert (Zp) auszulesen,durch das Impedanzmessgerät die Impedanz der Brennstoffzelle (20) als einen aktuellen Wert (Zc) zu erlangen,unter Verwendung des ursprünglichen Werts (Zp) und des aktuellen Werts (Zc) einen aktualisierten, ersten Impedanzwert (Zs) zu berechnen, undden aktualisierten, ersten Impedanzwert (Zs) in dem Speicherabschnitt (91; 92) als den ersten Impedanzwert (Zs) zu speichern.
Patent DE-102015117922-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit einem angetriebenen, drehbaren Bürstenkörper
Inventor: DIESCH DOMINIK
IPC: A47L9/04
Filed: 2015-10-21
Granted: 2021-10-28
Abstract: Reinigungsgerät (2) mit einem angetriebenen, drehbaren Bürstenkörper (6), einem Drehlager (10), in welchem eine mit dem Bürstenkörper verbundene Welle (11) gelagert ist, und einem fixierten Dämpfungselement (12) aus weichelastischem Kunststoff, vorzugsweise Kautschuk, mit einer Ausnehmung (12.1), in welcher das Drehlager (10) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper (6) mit einem Ringflansch (6.3) versehen ist, der zusammen mit dem Bürstenkörper (6) rotiert und von einem mit dem Dämpfungselement (12) verbundenen ringförmigen Kragen (13) umgeben ist, wobei der Ringflansch (6.3) und der Kragen (13) einen Ringspalt (14) definieren, dessen radiale Weite kleiner als 5 mm, vorzugsweise kleiner/gleich 3 mm ist, wobei der Kragen (13) aus Metall oder Kunststoff gefertigt ist, und wobei der Kragen (13) an seinem dem Bürstenkörper (6) abgewandten Ende eine Mehrzahl von federelastischen Rastzungen (13.1) aufweist, die in am Außenumfang des Dämpfungselements (12) ausgebildete Ausnehmungen (17) eingreifen.
Patent DE-102015117965-B4 (DE)
Title: Abgassystem zur wirksamen Abgaswärmerückgewinnung
Inventor: BRAMSON ERIC DAVID
IPC: F01N5/02
Filed: 2015-10-21
Granted: 2023-12-07
Abstract: Abgassystem eines Fahrzeugs, mit:einem AGR-Kühler (146),einer mit dem AGR-Kühler (146) gekoppelten Abgaswärmerückgewinnungsleitung (141),einem AGR-Ventil (142) stromabwärts des AGR-Kühlers (146), zum Regeln des Auslassstroms zu einem Brennkraftmaschineneinlass, undeinem innerhalb der Abgaswärmerückgewinnungsleitung (141) befindlichen Ventil (143) zum Regeln eines Abgasvolumenstroms durch dieselbe, wobei der Abgasvolumenstrom eine an ein Brennkraftmaschinenkühlmittel übertragene Wärmemenge bestimmt,wobei die Abgaswärmerückgewinnungsleitung (141) über einen Strang stromabwärts des AGR-Kühlers (146) mit dem AGR-Kühler (146) gekoppelt ist, wobei die Abgaswärmerückgewinnungsleitung (141) ferner an einen Auslasskanal (348) angeschlossen ist,wobei der Anschluss an den Auslasskanal (348) stromaufwärts eines Abgaskatalysators (71) liegt,wobei das Abgassystem ferner eine im Auslasskanal (348) stromaufwärts der stromaufwärts des Abgaskatalysators (71) angeordneten Anschlussverbindung zwischen der Abgaswärmerückgewinnungsleitung (141) und dem Auslasskanal (348) positionierte Abgasdrossel (366) aufweist undwobei das in der Abgaswärmerückgewinnungsleitung (141) befindliche Ventil (143) ein Rückschlagventil ist, das dazu eingerichtet ist, durch Druck aus der Abgasdrossel (366) bei einem vorbestimmten Schwellenwert in eine geöffnete Stellung zu wechseln.
Patent DE-102015118604-B4 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Installieren
Inventor: SCHULZE CHRISTIAN
IPC: F24C1/00
Filed: 2015-10-30
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Installation eines Gargerätes (1)umfassend wenigstens eine Gehäuseeinrichtung (2), wenigstens einen Garraum (3) mit wenigstens einer Garraumöffnung (4), wenigstens eine die Garraumöffnung (4) verschließende Garraumtür (5) und wenigstens eine Blendeneinrichtung (6), welche die Garraumöffnung (4) wenigstens abschnittsweise umrandet, wobei die Gehäuseeinrichtung (2) wenigstens einen Anlageabschnitt (7) für die Blendeneinrichtung (6) aufweist und wobei der Garraum (3) mit Dampf versorgbar ist, wobei die Blendeneinrichtung (6) wenigstens abschnittsweise aus Kunststoff (8) besteht und wobei wenigstens eine Dichteinrichtung (9) vorgesehen ist, die bei geschlossener Garraumtür (5) den Kontakt zwischen Garraum (3) und Blendeneinrichtung (6) vollständig unterbricht,dadurch gekennzeichnet,dass auf einer Rückseite (15) der Blendeneinrichtung (6) wenigstens eine Zapfeneinrichtung (16) vorgesehen ist und dass der Anlageabschnitt (7) für die Blendeneinrichtung (6) wenigstens eine korrespondierende Durchgangsöffnung (17) aufweist, wobei die Zapfeneinrichtung (16) durch die Durchgangsöffnung (17) hindurchgeführt wird und anschließend derart umgeformt wird, dass die Blendeneinrichtung (6) wenigstens abschnittsweise fest mit dem Anlageabschnitt (7) verbunden ist.
Patent DE-102015202745-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: F21S41/00
Filed: 2015-02-16
Granted: 2022-01-13
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung, die aufweist:einen Lichtquellenabschnitt;eine Linse, die an einer Vorderseite des Lichtquellenabschnitts angeordnet ist, um Licht von dem Lichtquellenabschnitt zu brechen;ein bewegliches Element, das einen Endbereich aufweist, an dem die Linse sitzt; undein Unterstützungselement, das einen Endbereich aufweist, der mit dem Lichtquellenabschnitt gekoppelt ist und mit dem beweglichen Element verschiebbar gekoppelt ist, so dass das bewegliche Element in einer Vor- und Rückrichtung des Lichtquellenabschnitts bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas bewegliche Element eine zylindrische Form aufweist und ebene Schnittflächen entsprechend auf einer Oberfläche und der gegenüberliegenden Oberfläche des beweglichen Elements, die symmetrisch zueinander liegen, auf einer Außenumfangsfläche des beweglichen Elements ausgebildet sind, wobeidas Unterstützungselement als Paar von Unterstützungselementen aufgebaut ist, um nach vorn hervorzustehen, und Innenflächen der beiden Unterstützungselemente mit den ebenen Schnittflächen in Kontakt stehen, um das bewegliche Element zu führen, wobeidie Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung ferner eine Betätigungsmutter aufweist, welche einen Innenumfangsabschnitt hat, in den die beiden Unterstützungselemente und das bewegliche Element eingebracht sind, und wobei eine Innenumfangsfläche der Betätigungsmutter mit einem Gewinde des beweglichen Elements im Eingriff steht, wobeidas bewegliche Element sich zusammen mit einer Drehung der Betätigungsmutter vor und zurück bewegt, wobeidie Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung ferner ein Gehäuse aufweist, das an einer Vorderseite des Unterstützungselements vorgesehen ist, um die Vorderseite des Unterstützungselements abzudecken, wobei das Gehäuse eine zum Unterstützungselement offene Seite und einen Hohlraum aufweist, der so ausgebildet ist, dass das bewegliche Element darin bewegbar ist, und wobeiein Abstand zwischen der Linse und einer Lichtquelle des Lichtquellenabschnitts vergrößert oder vermindert wird, wenn sich das bewegliche Element entlang den Innenflächen der Unterstützungselemente und der Innenfläche des Gehäuses während einer Drehung der Betätigungsmutter vor und zurück bewegt.