baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012993-U1 (DE)
Title: Eingriffnahmevorrichtung für ein Zugeinheitantriebszahnrad
IPC: B23K37/02
Filed: 2012-11-16
Abstract: Zugeinheitsystem, das Folgendes umfasst: eine Zugeinheit (300), die ein Vorschubantriebszahnrad (310) umfasst, das einen Antriebszahnradabschnitt (315) und mindestens einen Antriebsrollenabschnitt (316) umfasst; und eine Führungsschiene (100), die einen Laufschienenzahnkranz (130) umfasst, der einen Laufschienenzahnkranzabschnitt (131) und mindestens einen Absatzabschnitt (132) umfasst, wobei der mindestens eine Antriebsrollenabschnitt (316) und der mindestens eine Absatzabschnitt (132) so konfiguriert sind, dass der mindestens eine Antriebsrollenabschnitt (316) den mindestens einen (132) Absatzabschnitt berührt, wenn der Antriebszahnradabschnitt (315) mit dem Laufschienenzahnkranzabschnitt (131) im Eingriff steht.
Patent DE-202012100179-U1 (DE)
Title: Schutzsocke
IPC: A41B11/04
Filed: 2012-01-18
Abstract: Schutzsocke (1) mit einem Fußteil (2), einem Sockenschaft (3) und einer koaxial mit dem Sockenschaft (3) verbundenen Stulpe (4), dadurch gekennzeichnet, dass Sockenschaft (3) und Stulpe (4) so miteinander verbunden sind, dass sich bei zum Fußteil (2) hin geklappter Stulpe (4) eine im Wesentlichen ebene Mantelfläche im Verbindungsbereich (11) ergibt und die Stulpe (3) durch wenigstens einen Haltebund (5) am Schuhschaft (12) oder Stiefelschaft (12) sicherbar und/oder durch wenigstens ein Befestigungselement mit dem Schuh (8) oder Stiefel (8) verbindbar ist.
Patent DE-202012100453-U1 (DE)
Title: Oberflächen bedeckende Berührung
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-02-10
Abstract: Vorrichtung, umfassend: eine Empfangseinheit, die dazu eingerichtet ist, von einem Berührungssensor eines Geräts Signale zu empfangen, die Berührungs- oder Annäherungseingaben innerhalb eines berührungsempfindlichen Bereichs des Berührungssensors entsprechen, wobei der berührungsempfindliche Bereich eine Vielzahl von Randbereichen hat; eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, auf Basis der Signale festzustellen, ob die Berührungs- oder Annäherungseingaben im Wesentlichen gleichzeitig innerhalb der Vielzahl der Randbereiche erfasst wurden, und eine vorbestimmte Funktion des Geräts zu initiieren, wenn die Berührungs- oder Annäherungseingaben im Wesentlichen gleichzeitig innerhalb der Vielzahl der Randbereiche erfasst wurden.
Patent DE-202012103342-U1 (DE)
Title: Inspektionssystem zur optischen Inspektion transparenter Objekte
IPC: G01B11/30
Filed: 2012-09-03
Abstract: Inspektionssystem zur optischen Inspektion transparenter Objekte, umfassend, einen Objektträger (5), eine mindestens einen Leuchtmittelträger (8, 9) aufweisende Beleuchtungseinheit zur Beleuchtung des auf dem Objektträger (5) angeordneten Objekts (6) und eine Digitalkamera (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit zur Dunkelfeldbeleuchtung eingerichtet ist.
Patent DE-202013004130-U1 (DE)
Title: Wadenpumpe
IPC: A61M1/10
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die Wadenpumpe besteht aus einer Achse, auf der 5 bis 10 Exzenterscheiben angebracht sind. Die Exzenterscheiben sind jeweils um 36 bis 72 Grad versetzt, je nach Anzahl der Exzenterscheiben.
Patent DE-202013004240-U1 (DE)
Title: Verteilstation für Bauteile
IPC: B65G47/80
Filed: 2013-05-02
Abstract: Verteilstation für Bauteile, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zu verteilenden Bauteile (2) in einem Zuführstrang (1) befinden, dass der Zuführstrang (1) vor einem Drehteller (3) endet, dass auf dem Drehteller (3) eine Drucklufteinheit (9) mit mindestens einer Düse (5) angeordnet ist, dass der Drehteller (3) Taschen (8) zur Aufnahme der Bauteile (2) enthält und von einer Teileführung (4) umgeben ist und dass die Teileführung (4) an mindestens einer Stelle durch einen Verteilkanal (6), der die Größe eines Bauteiles (2) aufweist, unterbrochen ist.
Patent DE-202013007758-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
IPC: B01F3/08
Filed: 2013-09-03
Abstract: Vorrichtung – zum genauen Dosieren eines Fluid-Volumenstroms auch geringer Flussmenge bis zum Stillstand des Volumenstroms einer Flüssigkomponente in einer Mischerzuleitung zum Mischen von Kunststoffen – mit einem Fluidvorratstank, der über eine Pumpe und durch einen Volumenstromzähler in Fluidleitungsverbindung mit der Mischerzuleitung steht, – gekennzeichnet durch eine Fluid-Rückleitung, die durch einen zweiten Volumenstromzähler in den Tank zurück führt und die von einer der Fluidleitungen durch eine Verteilereinrichtung abzweigt, die einen Eingang und zwei Ausgänge aufweist und die einen Eingangs-Volumenstrom auf die zwei Ausgänge verteilt, und zwar in einstellbarem/Flussmengenverhältnis.
Patent DE-202013008872-U1 (DE)
Title: Anhängebock für ein Zugfahrzeug
IPC: B60D1/48
Filed: 2013-10-05
Abstract: Anhängebock (1) für ein Zugfahrzeug, umfassend eine Kupplungsplattenaufnahme (2) zur Aufnahme einer Kupplungsplatte (3) und eine Fahrzeugbefestigungseinrichtung (4) zum Befestigen des Anhängebockes (1) an dem Zugfahrzeug, wobei die Kupplungsplattenaufnahme (2) zwei Rastnuten (5) aufweist, wobei eine erste Mittelebene (6) mittig zwischen den beiden Rastnuten (5) verläuft, wobei die Fahrzeugbefestigungseinrichtung (4) ein Bohrbild (7) mit einer zweiten Mittelebene (8) aufweist, wobei die zweite Mittelebene (8) parallel zu der ersten Mittelebene (6) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Mittelebene (6) einen vorgebbaren Abstand zu der zweiten Mittelebene (8) aufweist.
Patent DE-202013010475-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr und /oder Kennzeichnung eines sich einem zu sichernden Bereich eines Objekts nähernden beweglichen Objekts.
IPC: G08B15/00
Filed: 2013-11-23
Abstract: Vorrichtung (5) zur Abwehr und/oder Kennzeichnung eines sich einem zu sichernden Bereich (6) eines Objekts, wie Gebäude (1), Fahrzeug oder dergleichen, nähernden beweglichen Objekts, wie Gegenstand, Person (18) oder Tier, mit einer auf die Annäherung oder Anwesenheit des beweglichen Objekts (18) reagierenden Schaltvorrichtung (14, 15), die eine eine Flüssigkeit (9) in Richtung des zu sichernden Bereichs (6) hin verteilende Spritzvorrichtung (13) schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (6) oder die Spritzvorrichtung (13) eine Heizvorrichtung (16) für die Flüssigkeit (9) umfasst.
Patent DE-202013011949-U1 (DE)
Title: Wirbelstrom-Generator für Fahrräder
IPC: B62J6/06
Filed: 2013-08-28
Abstract: Generator (100) für ein Fahrrad (701), wobei der Generator Folgendes umfasst: – eine Spule (101, 503, 504) aus elektrisch leitendem Draht, – ein drehbares Magnetteil (102, 402, 403, 512, 601, 602), das einen permanenten magnetischen Nordpol (N, 102a) und einen permanenten magnetischen Südpol (S, 102b) umfasst, wobei die Pole ein Magnetfeld (111) erzeugen und wobei das drehbare Magnetteil einen kreisförmigen äußeren Umfang hat und jeder der Magnetpole im Magnetteil (601) entlang des äußeren Umfangs des Magnetteils abgerundet ist, wobei – das Magnetteil relativ zur Spule drehbar ausgeführt ist, so dass die Spule dazu in der Lage ist, einen elektrischen Strom zu erzeugen, wenn sie einer Veränderung in einem Magnetfeld vom Magnetteil ausgesetzt ist, wenn das Magnetteil sich dreht, wobei – der Generator dafür eingerichtet ist, benachbart zu einem elektrisch leitenden beweglichen Teil (120) des Fahrrads montiert zu werden, derart, dass das bewegliche Teil dazu in der Lage ist, wenigstens einen Teil des Magnetfelds vom Magnetteil auf eine solche Weise zu führen, dass im beweglichen Teil Wirbelströme erzeugt werden, wenn das bewegliche Teil sich relativ zum Magnetteil bewegt, und derart, dass ein von den Wirbelströmen erzeugtes Magnetfeld mit dem magnetischen Nord- und Südpol auf solche Weise wechselwirkt, dass das Magnetteil gezwungen wird, sich zu drehen, und wobei – das elektrisch leitende bewegliche Teil eine Felge (703) eines Rads des Fahrrads oder eine Bremsscheibe (720), die am Rad des Fahrrads angebracht werden kann, ist.
Patent DE-202013104393-U1 (DE)
Title: Lochblende zum Implantieren in eine Augenvorderkammer
IPC: A61F2/16
Filed: 2013-09-26
Abstract: Lochblende (1; 10) zum Implantieren in eine Augenvorderkammer, mit einem Blendenkörper (2; 11), der einen umlaufenden Blendenabschnitt (3; 12) und eine hierin gebildete Blendenöffnung (4; 13) aufweist, und einer Halte- und Positioniereinrichtung (6; 14), die am Blendenkörper (2; 11) angeordnet und eingerichtet ist, den Blendenkörper (2; 11) mittels Anlage in der Augenvorderkammer zu positionieren und zu halten.
Patent DE-202013105722-U1 (DE)
Title: Wundpflegeartikel aufweisend ein Material mit hoher Rückstellkraft
IPC: A61L15/40
Filed: 2013-12-17
Abstract: Wundpflegeartikel aufweisend ein Material mit hoher Rückstellkraft.
Patent DE-202014000584-U1 (DE)
Title: Tafelbarren mit Lang- und Kurznuten
IPC: C22C5/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Tafelbarren (1) aus Edelmetall, der einstückig und rechteckförmig ausgebildet und mittels gerader, an der Oberseite des Tafelbarrens verlaufender, in Längsrichtung und in Querrichtung des Barrens angeordneter Nuten (3, 4) in Kleinbarren (2) unterteilt ist, wobei die Nuten (3, 4) jeweils Trennstellen bildet, an denen die Kleinbarren (2) händisch voneinander trennbar sind, wobei auf jedem Kleinbarren (2) eine Angabe über dessen Feingewicht (9) und das Edelmetall (8) und die Feinheit (10) des Tafelbarrens (1) vorhanden ist, wobei zumindest eine der Nuten (3, 4) als Langnut (4) ausgebildet ist, die sich über die gesamte Länge oder Breite des Tafelbarren (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Nuten (3, 4) als Kurznut (3) ausgebildet ist, die in einer Normalrichtung zu der Langnut (4) verläuft und die ferner an der Langnut (4) endet.
Patent DE-202014001582-U1 (DE)
Title: Sitzanordnung im Passagierflugzeug
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-02-20
Abstract: Sitzanordnung im Passagierflugzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die meisten Sitze in jeder Beförderungsklasse in der der Flugrichtung umgekehrten Richtung platziert sind, ein geringer Teil der Sitze in der Flugrichtung platziert sind und die restlichen Sitze bei Bedarf entweder in der Flugrichtung oder in der Gegenrichtung platziert werden können, d. h. drehbar sind.
Patent DE-202014004521-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung der Luft eines Innenraumes von Schwebstoffen, wie Staub und Pollen od. dgl.
IPC: F24F8/96
Filed: 2014-06-05
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung der Luft eines Innenraumes von Schwebstoffen, wie Staub und Pollen od. dgl., mit einem über bodennahe Eintrittsöffnungen Luft ansaugenden, motorbetriebenen Ventilator und einem die Luft weitgehend von Schwebstoffen befreienden Filter, wobei die Luft bodenfern vorzugsweise in vertikaler Richtung gereinigt austritt, dadurch gekennzeichnet, dass der durch den Ventilator (18) angesaugte und durch den Filter (22) hindurchströmende Luftstrom sowie der austretende Luftstrom in der Vorrichtung (10) durch eine Trenneinrichtung (23) voneinander getrennt geführt werden und dass oberhalb der Trenneinrichtung (23) beabstandet von der bodenfernen Austrittsöffnung (28) zusätzliche Luftaustrittsbereiche (30) für die gereinigte Luft (F) angeordnet sind, aus denen die Luft horizontal austritt.
Patent DE-202014004830-U1 (DE)
Title: Ein effizienter Solar-Warmwasserbereiter
IPC: F24S23/70
Filed: 2014-06-11
Abstract: Effizienter Solar-Warmwasserbereiter, aufweisend einen Rahmen, eine Vakuum-Wärmespeicherröhre, einen Wassersammeltank, eine erste Reflektorplatte und eine zweite Reflektorplatte auf, wobei die Vakuum-Wärmespeicherröhre mit dem Wassersammeltank verbunden ist, und wobei die Vakuum-Wärmespeicherröhre und der Wassersammeltank am Rahmen montiert sind, und wobei die erste Reflektorplatte am Wassersammeltank montiert ist, und wobei die zweite Reflektorplatte am vorderen Ende des Rahmens montier ist.
Patent DE-202014005101-U1 (DE)
Title: Weinkiste
IPC: B65D1/24
Filed: 2014-06-25
Abstract: Weinkiste, bestehend aus einem quaderförmigen, nach oben offenen Grundkörper (1, 1'), welcher von Seitenwänden (5a, 5b, 5a', 5b') und einem unteren Abschlussboden (4, 4') begrenzt ist, sowie einem losen Deckel (2), welcher dem Grundkörper (1, 1') in seiner Form entspricht, wobei sich die Höhen der Seitenwände (5a, 5b; 5a', 5b'; 6a, 6b) von Grundkörper (1, 1') und Deckel (2) zu der erforderlichen Gesamthöhe für das Verpackungsgut ergänzen und wobei am Grundkörper (1, 1') innenseitig zumindest an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (5a, 5a') Anschlagsleisten (3) vorgesehen sind; welche die Seitenwände (5a, 5a') überragen und in ihrer Länge so bemessen sind, dass der Deckel (2) bei geschlossener Weinkiste mit dem Grundkörper (1, 1') allseits fluchtet und einen geschlossenen Quader ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagsleisten (3) an ihren Enden in Schlitzen (11) der anstoßenden Seitenwände (5b, 5b') des Grundkörpers (1, 1') lösbar gehalten sind und entlang ihrer unteren Begrenzungslinie (8) einander gegenüberliegend mindestens einen muldenartigen Rücksprung (9) aufweisen.
Patent DE-202014101337-U1 (DE)
Title: Verpackung für den Transport mehrerer plattenförmiger hochempfindlicher Güter
IPC: B65D5/22
Filed: 2014-03-24
Abstract: Verpackung (1) für den Transport mehrerer plattenförmiger, hochempfindlicher Güter (2) mit – einem Umschlagkarton (3) für jeweils mindestens eines der plattenförmigen Güter (2), – einer Mehrzahl rechenförmiger Formteile (4) zur zueinander parallelen und voneinander beabstandeten Anordnung und Arretierung der in den Umschlagkartons (3) aufgenommenen Güter (2), und – einem Umkarton (5) oder einer Kiste.
Patent DE-202014102394-U1 (DE)
Title: Steuerungsüberwachungsvorrichtung
IPC: B63H21/21
Filed: 2014-05-22
Abstract: Überwachungssystem zur Einhaltung der Regulierungsbestimmungen für ein Schiff mit einem Propellerantrieb, der von wenigstens einem mit dem Motor verbundenen Propeller angetrieben ist, wobei das Überwachungssystem Folgendes aufweist: wenigstens einen Sensor, der an einer Propellerantriebswelle aufgenommen ist, die den wenigstens einen Motor mit dem Propeller verbindet, wobei der wenigstens eine Sensor dazu ausgebildet ist, ein Drehmoment oder eine Drehzahl der Propellerantriebswelle zu erfassen und wenigstens ein Sensorausgangssignal auszugeben, das für die Ausgangsleistung des wenigstens eines Motors an den Propeller indikativ ist; einen Controller, der dazu ausgebildet ist, das wenigstens eine Sensorausgangssignal zu erhalten und Ausgangswerte, die für die Ausgangsleistung indikativ sind, auszugeben; einen Regler, der dazu ausgebildet ist, Motorausgangsleistungseinstellungen, die von einem von einem Bediener betätigten Aktuator gemacht werden, in eine physikalische Steuerung der Ausgangsleistung des Motors umzusetzen und von dem wenigstens einen Sensor oder den Controllerwerten, die für die Ausgangsleistung indikativ sind, zu erhalten, und um den wenigstens einen Motor derart zu betreiben, dass die Ausgangsleistung des wenigstens einen Motors unterhalb einer vorbestimmten maximalen Ausgangsleistung ist; und ein Datenspeichermittel, das dazu ausgebildet ist, die für die Ausgangsleistung indikativen Werte zu erhalten und zu speichern, um die Ausgangsleistung des wenigstens einen Motors an den Propeller zu registrieren.
Patent DE-202014105103-U1 (DE)
Title: Rohrverbindungsanordnung
IPC: F16L37/12
Filed: 2014-10-25
Abstract: Rohrverbindungsanordnung, umfassend ein Rohrelement (1), an dessen einen Ende ein Anschlussstück (1.1) angeordnet ist, und ein Verbindungselement (2) mit einem Einsteckbereich (2.1) für das Anschlussstück (1.1), wobei zur Fixierung des Rohrelements (1) am Verbindungselement (2) ein Klammerelement (3) mit mindestens einer Halteklaue (3.1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klammerelement (3) unverlierbar an der Rohrverbindungsanordnung angeordnet und die Fixierung des Rohrelements (1) am Verbindungselement (2) als unter einer elastischen Verformung der mindestens einen Haltklaue (3.1) funktionierende, formschlüssige Einrastverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-202015003709-U1 (DE)
Title: Antennenanordnungen für hochauflösendes Fernsehen
IPC: H01Q1/36
Filed: 2015-05-22
Abstract: Antennenanordnung für hochauflösendes Fernsehen, die aufweist: ein Antennenelement, das aufgebaut ist, um für den Empfang hochauflösender Fernsehsignale betreibbar zu sein; und ein Basis entlang eines Abschnitts der Antennenanordnung zum Kleben des Antennenelements an ein Fenster.
Patent DE-202015005151-U1 (DE)
Title: Rohrkkupplung zum Verbinden von zwei rohrförmigen Körpern
IPC: F16L21/06
Filed: 2015-07-22
Abstract: Rohrkupplung (10), – mit einem einen Längsspalt (20) aufweisenden Rohrmantel (12) mit einem etwa kreiszylindrischen Querschnitt, – mit zwei aus dem kreiszylindrischen Querschnittsbereich weggerichteten Flanschen (14, 16), die aneinander befestigbar sind, die in Abhängigkeit von der Breite des Längsspaltes (20) mehr oder weniger parallel zueinander ausgerichtet sind und die einteilig mit dem Rohrmantel (12) verbunden sind, – wobei der Rohrmantel (12) mit seinen beiden Flanschen (14, 16) ein einteiliges Strangpressprofil oder Druckgussprofil ist, – wobei die beiden Flansche (14, 16) durch zumindest ein durch beide Flansche (14, 16) hindurchführbares Schraubteil (70, 72) aufeinander zubewegbar beziehungsweise auf gegenseitig minimalem Abstand haltbar sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – auf der Rückseite zumindest eines der beiden Flansche (14, 16) ein Lastverteilungsglied (88) vorhanden ist, das mittels des zumindest einen Schraubteils (70, 72) gegen den betreffenden Flansch (16) von außen pressend anlegbar ist.
Patent DE-202015100827-U1 (DE)
Title: Neues Schmutzpumpenlaufrad
IPC: F04D29/22
Filed: 2015-02-20
Abstract: Neues Schmutzpumpenlaufrad, wobei der Körper des Laufrads eine hintere Deckplatte, eine Schaufel, eine Rückenschaufel des Laufrads und eine Laufradnabe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Schaufeln des Laufrads mindestens 3 beträgt, wobei am Oberteil der Ansaugöffnung der Schaufel Reibringe angeordnet sind.
Patent DE-202015101915-U1 (DE)
Title: Einspritzventil für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
IPC: F02M53/04
Filed: 2015-04-17
Abstract: Einspritzventil (1) für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einer Kühlvorrichtung zur Kühlung des Einspritzventils (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung eine Thermosiphon-Kühlvorrichtung (5) ist.
Patent DE-202015102069-U1 (DE)
Title: Fügewerkzeug
IPC: B25B7/02
Filed: 2015-04-24
Abstract: Fügewerkzeug zum Durchsetzfügen von Blechteilen (30, 31) mit einem einen Stempel (6) aufweisenden Werkzeugteil (2) und mit einem eine komplementär zu dem Stempel (6) ausgebildete Matrize (4) aufweisenden Werkzeugteil (1), wobei die Werkzeugteile (1, 2) relativ zueinander so beweglich sind, dass der Stempel (6) und die Matrize (4) in einer Fügeendlage in einem Abstand voneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugteile als einander gegenüberliegende Zangenbacken (1, 2) ausgeführt sind und dass wenigstens eine Drehachse (17, 18) vorhanden ist, um die die Zangenbacken (1, 2) schwenkbar sind.
Patent DE-202015106264-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein mobiles elektronisches Gerät
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Eine Schutzhülle für ein mobiles elektronisches Gerät, welches einen Bildschirm mit abgerundeten Rändern und einen Gerätekörper beinhaltet, auf welchem der Bildschirm montiert ist, wobei die Schutzhülle Folgendes umfasst: eine Flächen-Schutzeinheit, welche auf dem Bildschirm angebracht wird zum Schutz des flachen Bereichs des Bildschirms, und welche aus einem transparenten Material gefertigt ist; sowie eine Rand-Schutzeinheit, welche mit dem Flächen-Schutzeinheit verbunden ist und auf dem Bildschirm angebracht wird, und welche in einer geschlossenen rechteckigen Ringform ausgebildet ist und dem Schutz der Ränder des Bildschirms dient.
Patent DE-202016001003-U1 (DE)
Title: Mobilfunkbetriebener Tankwächter zur Überwachung von Milchtanks
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Ein Tankwächter, eingesetzt zur Überwachung von Milchtanks in landwirtschaftlichen Betrieben, welcher bei Über- oder Unterschreiten von Grenzwerten bzw. eines bestimmten Betriebszustandes Alarme generiert und den Bediener optisch und/oder akustisch über den Alarmzustand informiert, dadurch gekennzeichnet, dass er bei Auftreten von Alarmen bzw. bestimmten Betriebszuständen selbstständig über ein Funknetz (z. B. Mobilfunk) oder Leitungsgebunden (z. B. Telefonnetz) Meldungen in Form von Telefonanrufen und/oder Mitteilungen (z. B. SMS) und/oder Datennachrichten absetzt.
Patent DE-202016006461-U1 (DE)
Title: Zusätzlich ausfahrbares Fahrwerk
IPC: B64C31/024
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein, im Vergleich zu herkömmlichen Fahrwerken eines Segelflugzeugs, zusätzlich ausfahrbares Fahrwerk. Das Fahrwerk lässt sich, ausgehend von der konventionellen Position, weiter ausfahren um so zusätzlichen Bodenabstand zu gewinnen.
Patent DE-202016007194-U1 (DE)
Title: Bienenschutz
IPC: A01K51/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Bienenschutz im Bienenstock gegen die Varroamilbe, dadurch gekennzeichnet, dass mittels mindestens einer Lampe in den Bienenstock Licht mit einer Wellenlänge zwischen 200 nm und 500 nm einbringbar ist.
Patent DE-202016007223-U1 (DE)
Title: Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-11-25
Abstract: Etikett (10, 10') zur Anbringung auf einem zylinderförmigen Produkt, umfassend eine obere Lage (20) mit Informationsfeldern, wobei mindestens ein von außen sichtbares Informationsfeld (21, 22, 23) vorhanden ist, sowie mindestens eine weitere untere Lage (30) mit mindestens einem Informationsfeld (31, 32), wobei die Rückseite der unteren Lage (30) zur Festlegung am Produkt dient, wobei die mindestens eine untere Lage (30) unter der oberen Lage (20) angeordnet ist sowie von dieser oberen Lage (20) im geschlossenen Zustand abgedeckt ist, wobei die Lagen (20, 30) bereichsweise über lösbare Klebverbindungen (26) miteinander verbunden sind, wobei in die obere Lage (20) eine oder mehrere Perforationen (41) als Öffnungsmittel (40) eingebracht sind und im geöffneten Zustand durch Abklappen zumindest eines Teils der oberen Lage (20) Zugang zu den von außen nicht sichtbaren Informationsfeldern auf der Rückseite der oberen Lage (20) und/oder zu den von außen nicht sichtbaren Informationsfeldern (31, 32) der unteren Lage (30) ermöglicht wird wobei zur Verbindung der Lagen (20, 30) permanente Klebeverbindungen (25) und/oder lösbare Klebeverbindungen (26) vorgesehen sind und wobei die lösbaren Klebeverbindungen (26) außerhalb der Informationsfelder (31, 32) vorgesehen sind und ein Abheben der oberen Lage (20) von der unteren Lage (30) sowie ein Wiederverbinden der Lagen (20, 30) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass alle Lagen (20, 30) des Etiketts gleich groß sind, dass auf jeder unteren Lage (30) des Etiketts zwei parallel zueinander verlaufende zusätzliche Schwächungen (34), wie Schnitte mit Haltepunkten, vorgesehen sind, wodurch zwischen den zusätzlichen Schwächungen (34) ein Knickbereich (35) gebildet wird und dass beim Aufbringen des Etiketts auf ein zylinderförmiges Produkt, die zusätzlichen Schwächungen (34) Sollknickstellen bilden, und der Knickbereich (35) bei der Umschlingung des Produktes umgeknickt wird, um die Verdrängung der unteren Lagen (30) aufzunehmen.
Patent DE-202016100217-U1 (DE)
Title: Transportable Barriere für eine Gedrängesperre
IPC: E01F13/02
Filed: 2016-01-19
Abstract: Transportable Barriere für eine Gedrängesperre, wobei die Barriere (1) eine horizontale Bodenbaugruppe (2) und ein Absperrgitter (3) besitzt, das an einer ersten Längsseite (19) der Bodenbaugruppe (2) angeordnet ist, und wobei die Barriere (1) wenigstens einen Ausleger (4, 15) aufweist, welcher sich an die genannte Längsseite (19) anschließt, um das Absperrgitter (1) auf der der Bodenbaugruppe (2) abgewandten Seite abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein unterer Schenkel (17, 18) des wenigstens einen Auslegers (4, 5) über die Längsseite (19) der Bodenbaugruppe (2) hinaus materialeinheitlich einstückig bis in die Bodenbaugruppe (2) hinein erstreckt.