baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020129383-B3 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Förderung von Ladungseinheiten auf das Fahrzeug
Inventor: BEHLING JAN
IPC: B65G67/02
Filed: 2020-11-08
Granted: 2021-11-04
Abstract: Fahrzeug (1) mit einem Fahrwerk (5), mit einer Antriebsvorrichtung (30) und mit einem an dem Fahrwerk (5) angeordneten Fahrzeug-Rahmen (10) mit einem Aufnahmebauteil (7) zum Auflegen zumindest einer auf einer Betriebsfläche gelegenen Ladungseinheit (L), wobei das Fahrzeug (1) ein Fahrzeugsystem (S) aufweist mit:einer Steuerungsfunktion (50), die aufgrund von Steuerungs-Sollvorgaben Steuerungskommandos ermittelt und diese an die Antriebsvorrichtung (30) übermittelt,einer Andock-Vorgabefunktion (60), die eine Soll-Andocktrajektorie für das Fahrzeug (1) zu einem Soll-Andockzustand erzeugt, wobei bei dem Soll-Andockzustand das Fahrzeug (1) mit einer Anlagevorrichtung des Fahrzeug-Rahmens (10) an einer Andockvorrichtung (101) einer Werkzeug-Vorrichtung (100) angedockt ist, wobei die Andock-Vorgabefunktion (60) an die Steuerungsfunktion (50) die Soll-Andocktrajektorie als Steuerungs-Sollvorgabe zum Bewegen des Fahrzeugs (1) entlang derselben übermittelt,einer Manövrier-Vorgabefunktion (70) mit einer Manövriertrajektorien-Erzeugungsfunktion, die auf der Basis eines jeweiligen Werkzeug-Ist-Zustands eine Referenzstelle-Manövriertrajektorie und in Abhängigkeit von dieser mit dem Werkzeugbewegungs-Modell eine Fahrzeug-Manövriertrajektorie in einen Soll-Aufnahmezustand des Fahrzeugs (1) ermittelt, entlang der das Fahrzeug (1) die Werkzeug-Vorrichtung (100) von dem Werkzeug-Ist-Zustand in einen Werkzeug-Soll-Zustand manövriert, bei dem eine Referenzstellen-Position der Referenzstelle innerhalb einer Soll-Differenz zu einer Ladungseinheit-Position der Ladungseinheit (L) gelegen ist, wobei die Manövrier-Vorgabefunktion (70) in Bezug auf die Fahrzeug-Manövriertrajektorie Steuerungs-Sollvorgaben zum Bewegen des Fahrzeugs (1) entlang der Fahrzeug-Manövriertrajektorie an die Antriebsvorrichtung übermitteltsowie Verfahren zur Förderung von Ladungseinheiten auf das Fahrzeug.
Patent DE-102021005961-B3 (DE)
Title: Rauch- und Wärmeabzugsgerät und Rauch- und Wärmeabzugsanlage
Inventor: TIPPELT CHRISTIAN
IPC: E05F15/72
Filed: 2021-12-02
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein natürliches Rauch- und Wärmeabzugsgerät (1) mit einem Pneumatikzylinder (2), welcher eingerichtet ist, eine Öffnungsvorrichtung zu öffnen, wobei das natürliche Rauch- und Wärmeabzugsgerät (1) eine mit dem Pneumatikzylinder (2) verbundene erste Leitung (3), einen ersten Gasbehälter (4), welcher in der ersten Leitung (3) angeordnet ist, eine mit der ersten Leitung (3) verbundene Nebenleitung (5), einen zweiten Gasbehälter (6), welcher in der Nebenleitung (5) angeordnet ist, eine dem ersten Gasbehälter (4) zugehörige Auslöseeinheit (7), welche eingerichtet ist, den ersten Gasbehälter (4) beim Eintreten einer vorbestimmten Bedingung auszulösen, und ein Druckventil (8) umfasst, welches in der Nebenleitung (5) angeordnet ist, wobei das Druckventil (8) eingerichtet ist, bei einem vorbestimmten Druck innerhalb der Nebenleitung (5) den zweiten Gasbehälter (6) auszulösen.
Patent DE-102021102876-B3 (DE)
Title: Hochfrequenz-Leistungsverstärkerschaltung und Verfahren zum Betreiben einer Hochfrequenz-Leistungsverstärkerschaltung
Inventor: DIETRICH FLORIAN
IPC: H03F3/189
Filed: 2021-02-08
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochfrequenz-, HF-, Leistungsverstärkerschaltung (1) mit einem 90° Hybridkoppler (14) und einem ersten HF-Verstärkerelement (12), das ausgebildet ist, eine erste Komponente eines Teils eines Eingangssignals zu verstärken und einen ersten Anschluss (P1) des 90° Hybridkopplers (14) mit der verstärkten ersten Komponente zu speisen, und einem zweiten HF-Verstärkerelement (13), das ausgebildet ist, eine zweite Komponente des Teils des Eingangssignals zu verstärken und einen zweiten Anschluss (P4) des 90° Hybridkopplers (14) mit der verstärkten zweiten Komponente zu speisen, wobei die HF-Leistungsverstärkerschaltung (1) ausgebildet ist, einen anderen Teil des Eingangssignal zu verstärken und einen dritten Anschluss (P2) des 90° Hybridkopplers (14) mit dem verstärkten anderen Teil des Eingangssignals zu speisen, und ein Ausgangssignal an einem vierten Anschluss (P3) des 90° Hybridkopplers (14) bereitzustellen, das auf ein und demselben Eingangssignal basiert.
Patent DE-102021107296-B3 (DE)
Title: Verspanneinrichtung, Hybridmodul mit Verspanneinrichtung und Verfahren zur Montage einer Verspanneinrichtung
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16D1/108
Filed: 2021-03-24
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrteilige Verspanneinrichtung (1) mit einem ersten, vorzugsweise angetriebenen, Bauteil (2), das über eine Verzahnung (3) mit einem zweiten, vorzugsweise abgetriebenen, Bauteil (4) drehmomentübertragend verbunden ist, wobei das erste Bauteil (2) einen, vorzugsweise scheibenförmigen, Hauptkörper (5) und ein davon separates, vorzugsweise scheibenförmiges, Ausgleichselement (6) aufweist, die jeweils Verzahnungsabschnitte (7, 8) zum Eingreifen in eine Verzahnung (9) des zweiten Bauteils (4) aufweisen, wobei Mittel (10; 21; 22, 23) vorgesehen sind, welche bei einer Relativbewegung des Hauptkörpers (5) und des Ausgleichselements (6) aufeinander zu, nämlich in Axialrichtung, eine Relativbewegung zwischen dem Hauptkörper (5) und dem Ausgleichselement (6) in Umfangsrichtung erzwingen. Ferner betrifft die Erfindung ein Hybridmodul (24) zur Übertragung eines Antriebsdrehmoments von einer Verbrennungskraftmaschine auf ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs mit einer erfindungsgemäßen Verspanneinrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Verbinden eines ersten, vorzugsweise scheibenförmigen, Bauteils (2), welches einen Hauptkörper (5) und ein davon separates Ausgleichselement (6) aufweist, und eines zweiten, vorzugsweise nabenförmigen, Bauteils (4) einer mehrteiligen Verspanneinrichtung (1).
Patent DE-102021203041-B3 (DE)
Title: Erkennung der Betätigung eines Stoppschalters einer Zündvorrichtung
Inventor: FRÜHWALD THOMAS
IPC: F02P1/08
Filed: 2021-03-26
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung der Betätigung eines Stoppschalters (13) während des Betriebs einer einen Mikrocontroller (8) aufweisenden Zündvorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine und eine solche Zündvorrichtung (1), wobei der Mikrocontroller (8) lediglich zwei oder drei eingangsseitige Anschluss-Pins (PE1, PE2, PE3) und einen ausgangsseitigen Anschluss-Pin (PA) aufweist, wobei ein erstes Spannungssignal (S1) an einen ersten Anschluss-Pin (PE1) und ein zweites Spannungssignal (S2, S3) an einen zweiten Anschluss-Pin (PE2, PE3) des Mikrocontrollers (8) geführt sind, und wobei bei Betätigung des Stopp-schalter (13) ein aus dem ersten Spannungssignal (S1) abgeleitetes Spannungssignal (S1n, S1p) mit positiven oder negativen Halbwellen (S31, S34; S30, S33) kurzgeschlossen und aus einer Abweichung der an den ersten und zweiten Anschluss-Pin (PE1; PE2, PE3) des Mikrocontrollers (8) geführten Spannungssignale (S1n, S1p; S2, S3) gegenüber den Spannungssignalen (S1n, S1p; S2, S3) bei geöffnetem Stoppschalter (13) auf dessen Betätigung geschlossen wird.
Patent DE-4123903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung einer holographischen Skala zum Herstellen
Inventor: TANIGUCHI KAYOKO
IPC: G02B5/32
Filed: 1991-07-18
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen einer holografischen Skala, mit:  – einem
ebenen Träger
(28; 38; 61) für
ein Aufzeichnungsmaterial (21; 35; 39; ax; 60), auf dem durch Belichtung
die holografische Skala herstellbar ist; und  – einer
Belichtungseinrichtung (10–16
mit 18; 25; 40) zum Erzeugen eines Interferenzmusters durch eingestrahltes Licht
auf einem auf den Träger
aufgelegten Aufzeichnungsmaterial;  dadurch gekennzeichnet,  daß die Belichtungseinrichtung
ein Bezugsbeugungsgitter (18; 25; 40) aufweist, die parallel zum
Träger
möglichst dicht
bei diesem, jedoch noch so weit von ihm entfernt angeordnet ist,
daß das
genannte Interferenzmuster durch Überlagerung einer Mehrzahl
durch das Bezugsbeugungsgitter gebeugter Lichtbündel verschiedener Ordnung
auf dem auf den Träger
aufgelegten Aufzeichnungsmaterial entsteht.
Patent DE-4345527-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Strömungswandler
Inventor: OTTO DIETER
IPC: F16H45/02
Filed: 1993-08-21
Granted: 2011-03-03
Abstract: Hydrodynamischer Strömungswandler (11, 61) für ein Drehmomenten-Übertragungssystem (10, 60) mit einer Überbrückungskupplung (12, 62), mit einem Pumpenrad (17, 65), einem Turbinenrad (18, 67), einem Leitrad (19, 68) und einem zur Drehachse zentrischen, drehfest mit dem Pumpenrad (17, 65) verbundenen sowie das Turbinenrad (18, 67) umschließendem Wandlerdeckel (16, 70), bei der ein zwischen dem Wandlerdeckel (16, 70) und dem Turbinenrad (18, 67) angeordneter zentrischer Ringkolben (74) radial außen als konische Kupplungsreibscheibe (78) ausgebildet ist sowie radial innen eine auf einer drehfest mit dem Turbinenrad (18, 67) verbundenen Gegendichtnabe (76) aufgenommene Dichtnabe (75) besitzt, mit einer Dämpfereinheit (63) mit einem drehfest mit einem Ringkolben (74) verbundenen Dämpferantriebsteil (83) und einem mit dem Turbinenrad (18, 67) drehfest verbundenen Dämpferabtriebsteil (84), wobei das Dämpferabtriebsteil (84) radial außen mit dem Turbinenrad (18, 67) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebsnabe (66) des Turbinenrades (18, 67) als Blechformteil ausgebildet ist und eine radial außen angeordnete sich...
Patent DE-4417617-B4 (DE)
Title: Trocknungsmittel für HFC-32 und HFC-152a
Inventor: NOGUCHI YOSHITAKA
IPC: B01J20/18
Filed: 1994-05-19
Granted: 2006-11-30
Abstract: Trocknungsmittel
für HFC-32, HFC-152a
und gemischte Kältemittel,
die HFC-32 und/oder HFC-152a enthalten, dadurch gekennzeichnet,
daß es Formkörper aus
einem aktivierten Zeolith vom Typ 3A sind, bei dem 20 bis 60%, ausgedrückt als
Ionen-Äquivalentmasse,
seiner Natriumionen durch Kaliumionen ausgetauscht sind, und daß auf den
Formkörpern
SiO 2  mittels einer wäßrigen Lösung von Natriumsilikat und/oder
Kaliumsilikat abgeschieden ist.
Patent DE-4442634-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Einzelspulenzündsystems mit dem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: KRAPPEL ALFRED
IPC: F02P13/00
Filed: 1994-11-30
Granted: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Einzelspulenzündsystems mit dem Zylinderkopf
einer Brennkraftmaschine, mit in Längsrichtung angeordnet einer
Zündspule
und einem damit verrasteten Zündkerzenstecker,
der durch eine Öffnung
des Zylinderkopfs hindurchtritt und kontaktgebend mit einem Kontaktteil
einer Zündkerze
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einzelspulenzündsystem
mittels des Zündkerzensteckers
(2) im Zylinderkopf (3) gehalten ist, indem sich der Zündkerzenstecker
(2) elastisch in der Öffnung
(7) des Zylinderkopfs (3) abstützt
und mit dem Kontaktteil (8) der Zündkerze (6) verrastet ist,
wobei die Rastverbindung zwischen Zündkerze (6) und Zündkerzenstecker
(2) die axiale Lage des Zündkerzensteckers
(2) in der Öffnung
(7) des Zylinderkopfs bestimmt.
Patent DE-10000629-B4 (DE)
Inventor: BERTLING WOLF
IPC: C12Q1/68
Filed: 2000-01-10
Granted: 2005-12-01
Abstract: The invention relates to a method for identify a predetermined mark (32) applied on a solid body (30) and constituted by planar elements (10). The inventive method comprises the following steps: (a) binding first biopolymers to a first part of the planar elements (10) so as to produce a first predetermined partial pattern, (b) contacting the mark (32) with third biopolymers that have an affinity to the first biopolymers so that the first and the third biopolymers bind to one another, and (c) identifying the first partial pattern produced by the bound first and third biopolymers by detecting the bond between the first and the third bipolymers by means of a one-stop detection method.
Patent DE-10006970-B4 (DE)
Title: Netzwerk-Controller
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G06F13/00
Filed: 2000-02-16
Granted: 2006-04-06
Abstract: Netzwerk-Controller,
insbesondere CAN-Controller, zum Anschluß einer an ein Netzwerk anzuschließenden Einrichtung
an das Netzwerk, dadurch gekennzeichnet, daß der Netzwerk-Controller statisch und/oder
dynamisch so intialisierbar und/oder konfigurierbar ist, daß er sich
selbst und die über
ihn ans Netzwerk angeschlossene Einrichtung steuern kann, wobei
der Netzwerk-Controller in der Lage ist, auf eigene Veranlassung hin
bestimmte Aktionen durchzuführen
oder anzustoßen.
Patent DE-10007427-B4 (DE)
Title: Ereignisgestütztes Prüfsystem
Inventor: LE ANTHONY
IPC: G01R31/319
Filed: 2000-02-18
Granted: 2006-11-16
Abstract: Ereignisgestütztes Prüfsystem
zum Prüfen
eines Elektronikbauteil-Prüflings
(DUT), wobei das Prüfsystem
die folgenden Bestandteile umfaßt:  – einen
Taktzählspeicher
(20), der Taktzähldaten
für jedes Ereignis
in komprimierter Form speichert, die ein ganzzahliges Vielfaches
eines Referenztaktintervalls (ganzzahliger Datenteil) darstellen,
wobei die Taktzähldaten
in Abhängigkeit
vom Wert des ganzzahligen Datenteils ein oder mehrere Datenwörter enthalten
und wenigstens ein Datenwort ein Flag, das anzeigt, ob das nächste Wort
benötigt
wird, eine Nummer der von mit einem gegenwärtigen Ereignis verbundenen
Feinabstimmungsdaten und wenigstens einen Teil des ganzzahligen
Datenteils ist;  – einen
Feinabstimmungsdatenspeicher (21) zur Speicherung von Feinabstimmungsdaten
für jedes
Ereignis in komprimierter Form, die einen Bruchteil des Referenztaktintervalls
(Bruch-Datenteil) darstellen, wobei der Feinabstimmungsdatenspeicher
am selben Speicherplatz Feinabstimmungsdaten für zwei oder mehr Ereignisse
speichert;  – eine
Adreßfolge-Steuereinheit
(18) zur Erzeugung von Adreßdaten
für den
Zugriff auf den Taktzählspeicher
(20) und den Feinabstimmungsdatenspeicher (21) zum Auslesen der
Taktzähldaten
und der Feinabstimmungsdaten aus diesen Speichern; und...
Patent DE-10018248-B4 (DE)
Title: Minenräumfahrzeug
Inventor: RATH HEINRICH BERNHARD
IPC: F41H11/16
Filed: 2000-04-13
Granted: 2006-08-31
Abstract: Minenräumfahrzeug
zum Räumen von
Minen, dadurch gekennzeichnet, dass das Minenräumfahrzeug (1) mit einer Fräse (4) und
mit Schlegeln (7) ausgerüstet
ist, wobei die Fräse
(4) in Fahrtrichtung des Minenräumfahrzeugs
(1) hinter den Schlegeln (7) angeordnet ist.
Patent DE-10020968-B4 (DE)
Title: Drahtschneideinrichtung
Inventor: KERN MICHAEL
IPC: B21F11/00
Filed: 2000-04-28
Granted: 2005-02-17
Abstract: Drahtschneideinrichtung
zum Abschneiden von aufeinanderfolgenden, führenden Endabschnitten eines
Drahtes (11), der entlang einem, durch eine Schneidstation verlaufenden,
vorbestimmten Drahtpfad vorgeschoben werden kann, welche Einrichtung
(10) umfaßt:  ein
Gestell;  einen vom Gestell getragenen Schneidvorrichtungshalter mit
einem Drahtschneider (20), wobei der Schneidvorrichtungshalter gegenüber dem
Gestell beweglich ist, um den Drahtschneider (20) in den vorbestimmten
Drahtpfad zu bringen;  einen vom Gestell getragenen Elektromotor
(40) mit einem den Drahtschneider (20) direkt antreibenden Ausgang;  einen
ersten, mit dem Drahtschneider (20) in Abtastbeziehung angeordneten
Annäherungssensor
(60) zur Erzeugung eines Signales, das die Position des Drahtschneiders (20)
relativ zum Drahtpfad angibt;  einen stromab der Schneidstation
angeordneten, zweiten Annäherungssensor
(34) zur Erzeugung eines Signales, das die Anwesenheit eines Drahtes
(11) in der Nähe
des Endes des vorbestimmten Drahtpfades angibt; und  eine auf
die Annäherungssensoren
(34, 60) ansprechende Steuerung (58) zum Steuern des elektrischen
Ausgangs zum Elektromotor (40), welche selektiv einen ersten elektrischen...
Patent DE-10037868-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Rettung von verunglückten Personen
Inventor: SCHWINDT MICHAEL
IPC: B63C9/01
Filed: 2000-08-01
Granted: 2005-12-08
Abstract: Rettungsgerät in Form
einer Tragvorrichtung für
den vertikalen Transport einer verunglückten Person in einer horizontalen
Liegesitzposition,  bestehend aus zwei jeweils an ihren beiden
Enden miteinander verbundenen Gurten, von denen der eine um den Oberkörper, der
andere um die Oberschenkel der verunglückten Person zu legen ist,  und
die an ihren Enden mit einem gemeinsamen Koppelglied versehen sind,
mit dem sie an ein herabgelassenes Ende einer Rettungsleine ankoppelbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die beiden Gurte in der Bereitschaftsstellung
eng parallel aneinander anliegen und miteinander einen Strang bildend
lösbar
miteinander verbunden sind,  daß Mittel vorgesehen sind, mit
denen die Verbindung zwischen den beiden Gurten zu lösen ist,  und
daß das
eine Ende beider Gurte an das Koppelglied angekoppelt oder anzukoppeln
ist, während
das andere Gurtende an das erstgenannte Ende oder das Koppelglied ankoppelbar
ist.
Patent DE-10052877-B4 (DE)
Title: Mikrocontroller
Inventor: AHN JONG-KEUN
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-10-19
Granted: 2008-07-03
Abstract: Mikrocontroller
mit  – einer
Zentralprozessoreinheit (120), die an eine Mehrzahl von Bussen (170)
angeschlossen ist,  – einer
Modussteuereinheit (110) zur Erzeugung von Modussteuersignalen zum
Einstellen von Betriebsarten des Mikrocontrollers in Reaktion auf
ein Modusauswahlsignal,  – einer
mit den Bussen verbundenen Kommunikationsschnittstelle (150) zur
externen Geräteanbindung,  – einem
elektrisch wiederbeschreibbaren, nichtflüchtigen Speicher (130) zur
Speicherung von Daten und eines Steuerprogramms,  – einer
mit dem elektrisch wiederbeschreibbaren, nichtflüchtigen Speicher verbundenen
Speichersteuereinheit (160), die funktionell mit den Bussen (170)
und/oder der Kommunikationsschnittstelle (150) gekoppelt ist, um
einen Befehl für
den nichtflüchtigen
Speicher, eine Adresse und/oder Daten in Abhängigkeit von den Modussteuersignalen
zu empfangen, und  – einer
Lösch-/Programmierzeitsteuereinheit
(180), um den nichtflüchtigen
Speicher unabhängig
von einer Systemumgebung, in welcher der Mikrocomputer angeordnet
ist, auf einer konstanten Lösch-/Programmiergeschwindigkeit
zu halten, wobei die Lösch-/Programmierzeitsteuereinheit
einen Taktgenerator zur Erzeugung eines Lösch-/Programmiersynchronisiertaktsignals
(ICLK) mit einer konstanten Frequenz beinhaltet, die unabhängig von
einer...
Patent DE-10066238-B4 (DE)
Title: Agricultural soil cultivation machine has a two part share located between consecutive vertical discs on the same beam, the lower part forming a horizontal cutting section
Inventor: GILSTRING GERT
IPC: A01B23/04
Filed: 2000-06-07
Granted: 2005-09-01
Abstract: The machine has disc implements with at least one beam supporting them. The vertical discs (9) on each beam being, in groups, arranged parallel to one another and inclined at an angle form the normal to the longitudinal direction of the beam. A share (10) is between consecutive discs (9) on the same beam so that it cultivates and cuts off rootlets present in the soil ridge formed between the grooves of the respective discs. The share is in two parts (14,15), the lower one of which forms a horizontal cutting part projecting away from the adjacent disc (9). A manually adjustable displacement member is included and may be e.g. a rigging screw or a transmission gear, or it may be pneumatically adjustable device operated from the driver's cab.
Patent DE-10114120-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für den Empfang von Rundfunksignalen unterschiedlicher Übertragungssysteme
Inventor: GÖRTLER MICHAEL
IPC: H04B1/403
Filed: 2001-03-22
Granted: 2014-06-18
Abstract: Vorrichtung für den Empfang von Rundfunksignalen unterschiedlicher Übertragungssysteme, mit  einem Empfangsteil (115) für den Empfang der Rundfunksignale, und  einer Signalverarbeitungseinrichtung (120 bis 150) für die Verarbeitung der empfangenen Rundfunksignale, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung (120 bis 150) so ausgestaltet ist, dass sie Nutzsignale der vom Empfangsteil (115) empfangenen unterschiedlichen Rundfunksignale mittels einer Einrichtung für die Verarbeitung digitaler Signale (130) decodiert, wobei für die Decodierung der unterschiedlichen Rundfunksignale unterschiedliche Decoder in Form von Software in einem Speicher (150) gespeichert sind, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung (120 bis 150) den für die Decodierung eines empfangenen Rundfunksignals geeigneten Decoder auswählt und für die Decodierung des empfangenen Rundfunksignals verwendet, wobei im Speicher (150) eine Vorauswahl von bestimmten Decodern für bestimmte Gebiete gespeichert ist, und wobei die Signalverarbeitungseinrichtung (120 bis 150) den Decoder innerhalb eines bestimmten Gebiets nur aus der Vorauswahl auswählt.
Patent DE-10129788-B4 (DE)
Title: Kunststoffrahmen zur Montage eines elektronischen Starkstrom-Steuergeräts
Inventor: KULIG STEFAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2001-06-20
Granted: 2005-11-10
Abstract: Kunststoffrahmen
(8) zur Montage eines elektronischen Starkstrom-Steuergeräts mit Aussparungen
(20, 21, 22, 23, 24) zur lagegenauen Aufnahme von Stromschienen
(4, 5, 6, 7; 4a; 4b; 4c), einer Leiterplatte (3) und elektrischen/elektronischen
Bauelementen (9; 9a bis 9g) sowie einer Vergussmasse (10), die zum
Verguss der Bauelemente (9; 9a bis 9g) dient, und mit angeformten Schnappelementen
(11, 12) zur Verbindung mit einem Kühlerkörper (1).
Patent DE-10135155-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Verwendung bei Diagnose und Behandlung
Inventor: MATOBA KAZUNARI
IPC: A61C17/00
Filed: 2001-07-19
Granted: 2010-04-15
Abstract: Medizinische Vorrichtung (10) zur Verwendung bei Diagnose und Behandlung, versehen mit:  einem Hauptkörper (10a, 10b) mit mindestens einem Antriebskreis (7a–7h), bei dem es sich um einen Luftzufuhrkreis, einen Wasserzufuhrkreis oder eine Antriebsschaltung zum Zuführen von elektrischer Antriebskraft handelt,  einer Mehrzahl von Instrumenten (1), die direkt oder unter Zwischenschaltung eines Adapters (31, 32, 3A–3F) oder eines Schlauchs (2, 23) lösbar an den Hauptkörper angeschlossen werden können;  gekennzeichnet durch:  mindestens ein mit dem Hauptkörper (10a, 10b) verbundenes Multiverbindungsanschlussteil (51h, 55h), das zum Anschließen von mehreren Arten von an dem Instrument, dem Adapter oder dem Schlauch vorgesehenen Anschlussteilen ausgelegt ist;  eine in dem Instrument, dem Adapter oder dem Schlauch angeordnete Identifikationssignalausgabeanordnung (6) zum aktiven Ausgeben von im Voraus vorbereiteten Selbstidentifikationssignalen, um das Instrument, den Adapter oder den Schlauch zu identifizieren, wobei die Identifikationssignalausgabeanordnung (6) ein Mikrocomputerelement oder Kommunikations-Halbleiterelement (6a) aufweist und es sich bei den Selbstidentifikationssignalen um serielle...
Patent DE-10136751-B4 (DE)
Title: Vierkern-und Fünfkernverbindungen und deren Verwendung in flüssigkristallinen Medien
Inventor: KIRSCH PEER DR
IPC: C09K19/30
Filed: 2001-07-27
Granted: 2013-08-29
Abstract: Vierkern und Fünfkernverbindungen der Formel Iworin R1 und R2 jeweils unabhängig voneinander einen geradkettigen Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 8 C-Atomen, Z -OCF2- oder eine Einfachbindung, L1, 12, L3 und L4 jeweils unabhängig voneinander M oder F, und m 1 oder 2 bedeuten.