baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020007217-T5 (DE)
Title: Anzeigesteuerungseinrichtung und Anzeigesteuerungsverfahren
Inventor: HASHIMOTO TAKAYASU
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-07-20
Abstract: Eine Anzeigesteuerungseinrichtung (3) ist eingerichtet, eine Pedalbetätigung-Erfassungseinheit (11), um eine Pedalbetätigung eines Fahrzeugs zu erfassen, und eine Anzeigemodus-Umschalteinheit (12), um einen Anzeigemodus eines Messgeräts, aus Messgeräten, die auf einer Instrumententafel (4) des Fahrzeugs angezeigt sind, deren Präsentationsinformationen sich auf die Pedalbetätigung beziehen, in Abhängigkeit von einem Erfassungsergebnis der Pedalbetätigung durch die Pedalbetätigungs-Erfassungseinheit (11) umzuschalten, zu umfassen.
Patent DE-112020007291-T5 (DE)
Title: Optimal-lösung-berechnungsvorrichtung für ein optimierungsproblem und optimal-lösung-berechnungsverfahren für ein optimierungsproblem
Inventor: HATTORI JUNYA
IPC: G06F30/337
Filed: 2020-06-04
Abstract: Eine Optimal-Lösung-Berechnungsvorrichtung für ein Optimierungsproblem berechnet eine Lösung für ein eingegebenes Optimierungsproblem über die Verarbeitung durch eine Aktualisierungseinheit. Die Optimal-Lösung-Berechnungsvorrichtung für ein Optimierungsproblem umfasst eine Anfangsbedingungs-Erzeugungseinheit zum Erzeugen einer ausführbaren Anfangslösung und einer Gleichheits-Beschränkungsmenge in Bezug auf ein Optimierungsproblem, eine Optimierungs-Berechnungseinheit zum Berechnen einer Lösung einer simultanen linearen Gleichung, die aus einer Bewertungsfunktion erzeugt wird, und zum Berechnen einer bewerteten Lösung, die eine Lösung zum Minimieren oder Maximieren der Bewertungsfunktion ist, und die Aktualisierungseinheit. Eine Konvergenzbestimmungseinheit der Optimierungsberechnungseinheit bestimmt, dass eine iterative Lösung konvergiert hat, wenn eine Restnorm gleich oder kleiner als ein Konvergenzbestimmungsschwellenwert ist, der ein größerer von einem voreingestellten ersten Schwellenwert und einem zweiten Schwellenwert ist, der auf der Basis eines Relaxationsparameters und einer anfänglichen Restnorm eingestellt ist, und die iterative Lösung, für die bestimmt wurde, dass sie konvergiert hat, als die bewertete Lösung ausgibt. Die Aktualisierungseinheit bestimmt die bewertete Lösung als optimale Lösung, wenn eine Aktualisierung des Gleichheitsrestriktionssatzes als unnötig befunden wird und der Schwellenwert für die Konvergenzbestimmung der erste Schwellenwert ist, und gibt die optimale Lösung als eine Ausgabelösung aus, die eine Lösung des Optimierungsproblems ist.
Patent DE-112021000081-T5 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Geräte für hierarchisch Vorhersagen
Inventor: HAJI SOLEIMANI BEHROUZ
IPC: G06Q10/08
Filed: 2021-07-27
Abstract: Systeme und Verfahren für die Abstimmung einer Vorhersagen in einer Hierarchie, die ein Vorverarbeitungsmodul und ein Vorhersageabstimmungsmodul umfassen. Das Vorverarbeitungsmodul rekonstruiert die Struktur der Hierarchie und erfasst die Beziehung zwischen den Knoten der Hierarchie in einer Summationsmatrix S. Die Vorhersageabstimmungsmatrix verwendet die Summationsmatrix S, eine Gewichtungsmatrix W (die ein Gewichtungsschema zwischen den Knoten widerspiegelt) und eine Basisprognose, um den Gesamtvorhersagefehler unter Verwendung eines Verfahrens der kleinsten Quadrate zu optimieren. Die abgestimmte Vorhersage hat einen Konsistenzfehler von Null.
Patent DE-112021003498-T5 (DE)
Title: Umwandlung digitaler Bilddaten
Inventor: VAN HOOGENBEMT STEFAAN MARGRIET ALBERT
IPC: G06T9/00
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Verarbeitungsanordnung (3) zur Umwandlung digitaler Bilddaten. Konventionelle Ansätze leiden unter Geschwindigkeit oder nicht idealen Komprimierungsschema. Diese Nachteile werden durch die Verarbeitungsanordnung (3) zur Ermittlung eines digitalen Ausgangswertes (OUT) aus einem digitalen Eingangswert (IN) basierend auf einer linearen Funktion (1) und einer Quadratwurzelfunktion (2) überwunden. Die Verarbeitungsanordnung (3) umfasst einen ersten Berechnungsblock (6), der zum Ermitteln eines ersten Ausgangswertes (y1) der linearen Funktion (1) ausgebildet ist, einen zweiten Berechnungsblock (7), der zum Ermitteln eines zweiten Ausgangswertes (y2) der Quadratwurzelfunktion (2) ausgebildet ist. Ein Selektor (14) ist dazu ausgebildet basierend auf einem Vergleich zwischen dem digitalen Eingangswert (IN) und einem Schwellenwert (XLIN) auszuwählen, ob der digitale Ausgangswert (OUT) von dem ersten Berechnungsblock (6) oder von dem zweiten Berechnungsblock (7) ermittelt wird.
Patent DE-112021004315-T5 (DE)
Title: Redundanter winkelpositionssensor und zugehöriges verfahren zur verwendung
Inventor: SHAGA GANESH
IPC: G01D5/20
Filed: 2021-01-13
Abstract: Redundanter Winkelpositionssensor, umfassend einen ersten Winkelpositionssensor, der eine erste Erregerspule, eine erste Erfassungsspule und eine zweite Erfassungsspule einschließt, und einen zweiten Winkelpositionssensor. Der zweite Winkelpositionssensor schließt eine zweite Erregerspule, eine dritte Erfassungsspule und eine vierte Erfassungsspule ein. Jede der ersten, zweiten, dritten und vierten Erfassungsspulen umfasst einen jeweiligen Wicklungsabschnitt im Uhrzeigersinn und einen jeweiligen Wicklungsabschnitt im Gegenuhrzeigersinn. Der redundante Winkelpositionssensor umfasst ferner ein drehbares induktives Kopplungselement, das in darüberliegender Beziehung zu den Erfassungsspulen positioniert und von den Erfassungsspulen durch einen Spalt getrennt ist, wobei das drehbare induktive Kopplungselement vier im Wesentlichen gleichmäßig radial beabstandete Sektoröffnungen umfasst.
Patent DE-112021004678-T5 (DE)
Title: Automatisierte risikobewertung von zustandsprüfungen von datenverarbeitungsressourcen
Inventor: BULUT MUHAMMED FATIH
IPC: G06Q40/02
Filed: 2021-08-31
Abstract: Systeme und Techniken werden bereitgestellt, die eine automatisierte Risikobewertung von Zustandsprüfungen von Datenverarbeitungsressourcen ermöglichen. Bei verschiedenen Ausführungsformen kann ein System eine Basiswertkomponente aufweisen, die einen Basis-Zustandsprüfungspunktwert erzeugen kann, der einer Nichtkonformität einer Datenverarbeitungsressource mit einem vorgeschriebenen Steuerelement entspricht. Bei verschiedenen Aspekten kann das System ferner eine Anpassungskomponente aufweisen, die den Basis-Zustandsprüfungspunktwert auf der Grundlage eines Schwachstellenfaktors des vorgeschriebenen Steuerelements anpasst. In einigen Fällen kann der Schwachstellenfaktor auf einer Größenordnung beruhen, um die ein Zustand der Datenverarbeitungsressource von dem vorgeschriebenen Steuerelement abweicht. Bei verschiedenen Ausführungsformen kann die Anpassungskomponente ferner den Basis-Zustandsprüfungspunktwert auf der Grundlage eines Umgebungsfaktors der Datenverarbeitungsressource anpassen. In verschiedenen Fällen kann der Umgebungsfaktor auf Sicherheitsmechanismen oder Sicherheitsprotokollen beruhen, die in Zusammenhang mit der Datenverarbeitungsressource stehen. Bei verschiedenen Ausführungsformen kann die Anpassungskomponente ferner den Basis-Zustandsprüfungspunktwert auf der Grundlage eines Kritikalitätsfaktors anpassen. Bei einigen Beispielen kann der Kritikalitätsfaktor auf einem Wichtigkeitsgrad der Datenverarbeitungsressource beruhen. Bei verschiedenen Ausführungsformen kann die Anpassungskomponente ferner den Basis-Zustandsprüfungspunktwert auf der Grundlage eines Reifegradfaktors anpassen. Bei einigen Aspekten kann der Reifegradfaktor auf einem Unterschied zwischen dem vorgeschriebenen Steuerelement und einem empfohlenen Steuerelement beruhen.
Patent DE-112022001863-T5 (DE)
Title: Rohrverzweigungsvorrichtung und Kompressor
Inventor: HONDA HIRONORI
IPC: F01D25/24
Filed: 2022-06-06
Abstract: Eine Rohrverzweigungsvorrichtung umfasst ein Hauptrohr und ein Verzweigungsrohr, das von dem Hauptrohr abzweigt, wobei das Hauptrohr ein erstes Rohr und ein zweites Rohr, das in einer Axialrichtung des ersten Rohrs an das erste Rohr angepasst ist, enthält, eine Kammer, die mit dem Verzweigungsrohr kommuniziert, zwischen dem ersten Rohr und dem zweiten Rohr vorgesehen ist und ein Strömungskanal, der von einer Innenseite des zweiten Rohrs mit der Kammer kommuniziert, vorgesehen ist.
Patent DE-112016000956-T9 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SAKAI TOMOYUKI
IPC: C08L101/00
Filed: 2016-02-24
Granted: 2018-01-18
Abstract: Bereitgestellt wird ein Luftreifen, durch den sich ein Rollwiderstand verringern lässt, während Widerstandsfähigkeit gegen Beschädigung von außen an den Seitenwandabschnitten sichergestellt ist. Der Luftreifen umfasst ein Paar von linken und rechten Wulstabschnitten (2), von dem Wulstabschnitte (2) fortlaufende Seitenwandabschnitte (3) und einen Laufflächenabschnitt (4), der die Seitenwandabschnitte (3) verbindet. Bei dem Luftreifen ist eine Karkassenschicht (5) zwischen dem linken und rechten Wulstabschnitt (2) befestigt. Die Seitenwandabschnitte (3) weisen jeweils eine außen an der Karkassenschicht (5) angeordnete Moosgummischicht (6) und eine außen an der Moosgummischicht (6) angeordnete Seitenkautschukschicht (7) auf; die Dichte der Moosgummischicht (6) beträgt von 0,5 bis 0,9 g/cm3 und ein tanδ der Moosgummischicht bei 20°C ist nicht größer als 0,17; und eine Kautschukzusammensetzung für Seitenwände, die die Seitenkautschukschicht (7) bildet, wird durch Mischen von 1 bis 20 Gewichtsteilen eines thermoplastischen Harzes und von 10 bis 65 Gewichtsteilen eines Rußes in 100 Gewichtsteile eines Dienkautschuks erhalten.
Patent AT-3162-U1 (AT)
Title: Zahnpastadosierbürste
IPC: A46B11/00
Filed: 1998-02-03
Abstract: Zahnbürste (18) mit einem Aufsatz (9), mit dem diese an einem Zahnpastabehälter (1) mit einer Dosierpumpe (10,12,13) befestigbar ist. Sie enthält einen Auslaßkanal (11), um Zahnpasta vom Zahnpastabehälter (1) zum Bürstenkopf (17) der Zahnbürste (18) zu fördern, wobei der Aufsatz (9) eine Anlagefläche zum Betätigen der Dosierpumpe (10,12,13) aufweist.
Patent AT-1369-U1 (AT)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: WITTMANN ALFRED ING
IPC: B61K9/00
Filed: 1996-05-24
Abstract: Schienenfahrzeug mit zwei Drehgestellen, die am Fahrzeugrahmen um eine Hochachse verdrehbar gelagert sind. Erfindungsgemäß ist eine am jeweiligen Drehgestell (3) einerseits und Fahrzeugrahmen (1) oder einem damit verbundenen Teil andererseits angreifende Stelleinrichtung (6) zum Festlegen des Ausdrehwinkels des Drehgestells (3) relativ zum Fahrzeugrahmen (1) vorgesehen.
Patent AT-3465-U1 (AT)
Title: Läuteinrichtung
Inventor: NEURAUTER ANTON
IPC: G10K1/30
Filed: 1998-06-23
Abstract: Läuteinrichtung mit einer Glocke und einem Gegenpendel, wobei das Gegenpendel (5) in Richtung der Schwingungsebene der Glocke (1) gesehen links und rechts der Glocke (1) angeordnete Pendelelemente (6,7) aufweist.
Patent AT-3996-U1 (AT)
Title: Schneckenfalle
IPC: A01M25/00
Filed: 1999-09-27
Abstract: Die Schneckenfalle gemäß Zeichnung 1 hat die Aufgabe, Nacktschnecken zu fangen und zu töten. Die Nacktschnecken werden mit einem Köder (5) angelockt und fallen durch einen Spalt (11a) in einen Behälter (1), dessen Boden (12) mit einer schneckenschädlichen Chemikalie (3) bedeckt ist, welche die Nacktschnecke tötet. Der Behälter (1) wird durch einen Deckel (6) vom Regenwasser verschont. Der Deckel (6) verhindert zusätzlich, daß größere Tiere den Köder (5) erreichen bzw. in den Behälter (1) fallen. Der Deckel (6) kann kurzzeitig (z.B. beim Rasenmähen) entfernt werden. Befinden sich genügend Nacktschnecken im Behälter (1), der aus verrottbarem Material besteht, wird dieser mit den getöteten Nacktschnecken mit Erde bedeckt. Die restlichen Teile der Schneckenfalle (konisch geformter Trichter (2), Tasse (4), Deckel (6) und Ständer (7)), die aus Kunststoff bestehen, können wieder für eine weitere Schneckenfalle verwendet werden.
Patent BG-1624-U1 (BG)
Inventor: BATSAROV IVAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-06-08
Abstract: The useful model refers to a charging system for mobile phone charging which could be employed in an exhausted battery charging in remote areas, during power failures and emergencies. As per the useful model for mobile phone charging a mobile phone (1) is connected to a coupling (2) and to a power source (3) - a mechanical electrical power source. It may consist of a coil and a magnet rotated around it by hand or a magnet and a coil rotated by hand around it. The driving part of the mechanical source may be a bike wheel and a dynamo mounted on it. The mechanical source of electric power may be a dual use electric flashlight - a source of light or a source of energy activating the mobile phone (1).
Patent BG-1538-U1 (BG)
Title: Комплексен течен тор
Inventor: HOROSHOUN IVAN
IPC: C05C1/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: Полезният модел се отнася до областта на производство и използване на течни комплексни азотно-фосфорно-калиеви торове и може да бъде използвано за повишаване на добивите и качеството на селскостопански култури. Комплексният течен тор съдържа азот, фосфор и калий в съотношение N : Р2О5 : К2О = 1:1:1, под формата на амониев фосфат, амониев нитрат и калиев хлорид и карбамид при следното съотношение в мас. %:N-P-K-компонент	3-25карбамид	4-20вода	до 100@Комплексният тор представлява устойчива балансирана система, която се отличава с ценни агрохимически свойства. Основните хранителни вещества почти напълно се усвояват от растенията. Използването на комплексния течен тор допълнително позволява да се понижи нормата на използване на пестициди без загуба на добив от селскостопанските култури.
Patent BG-3117-U1 (BG)
Title: Composition for functional dairy-free foods
Inventor: KOZAROV DOSKO
IPC: C12R1/225
Filed: 2018-11-02
Abstract: The composition relates to the food industry and finds application in the production of dairy-free functional foods, based on seeds, grains, nuts and / or walnuts, with or without fruit ingredients, colours, in combination with viable cells of Lactobacillus bulgariccus, Streptococcus thermophilus or other dairy cultures, optionally starch. The composition for dairy-free functional foods is obtained by stratification of the naturally incompatible and / or harmless substance from ground seeds, grains, nuts, walnuts, which are mixed with water. The functional food improves metabolism in the human organism, as it is easily digested and degraded by the human body. It is applicable for people with lactose and / or gluten intolerance, as well as for vegans and vegetarians. The composition contains a mixture of ground dairy-free component and water. According to the present utility model, the ground dairy-free component comprises ground seeds, grains, nuts, walnuts included together and / or separately, in an amount of 5% to 40% by weight, and the water is filtered, in an amount of 73% to 90%. by weight and the sweetener is in an amount of 4% to 6% by weight, in which case a live ferment of Lactobacillus bulgariccus and Streptococcus thermophilus is added. The ground dairy-free component may also contain fruits such as chokeberry (aronia), raspberries, strawberries and others, as well as elderflower, elderberry or sweetener, such as agave syrup, maple syrup, etc., as well as locust bean gum, proteins. Starch in an amount of 1% to 5.8% by weight is optionally added therein. The starch can be selected from root-crops such as tapioca, potatoes and others, or of the type of rice starch, corn starch, etc.
Patent BG-3276-U1 (BG)
Title: Forming die drive mechanism
Inventor: YUSEIN EROL
IPC: B29C49/00
Filed: 2019-04-19
Abstract: The drive mechanism consists of two disc control cams - upper (8) and lower (9), attached to a common control drive axle (10). In the upper cam (8) there are groves (11), the angular arrangement of which is oriented and synchronized with that of the grove (12) made in the lower cam (9). A driven bearing (13) is attached to the lower cam (9), and a driving bearing (14) is mounted in the grove (12) made therein, which is attached to an L-shaped arm (15). Movable arms (17) are connected to the L-shaped arm (15) by means of a bearing shaft (16), connected to a guide (18), so that they drive it in a vertical axial direction. The bottom molding element (3) of the die is attached to the guide (18). Bearings (19) are attached to the grooves (11) of the upper cam (8), to which axles are attached movable arms (20 and 21). The arms (20) are mounted at one end to fixed bodies (23 and 24), and the arms (21) at their other end are attached to the movable carriers (4 and 5), which are mounted to a central vertical axis (6). The half shells (1 and 2) for molding the vessel (7) and the locking mechanism (25) are attached to the movable carriers (4 and 5).
Patent BG-4350-U1 (BG)
Title: Facility for the production of soil conditioner from organic waste and sewage sludge
Inventor: BATANOV SVILEN
IPC: C05F17/00
Filed: 2022-09-14
Abstract: The facility consists of trusses that are 100 m long, 4 m wide and 1.40 m high, with an internal working height of 1.0 m, whereby the trusses are fully of timber construction consisting of timber impregnated posts and conifer boards. In the middle of the trusses, there is a channel dug as it is 40 cm deep and wide with a slope of up to 2 % to a 1 cubic metre plastic container set in the ground outside the truss. The entire length of the truss is covered on the inside with dense construction film, including the channel, which is backfilled with felt mixed with fine gravel.
Patent SK-442009-U1 (SK)
Title: System for creation static television picture
Inventor: NOVAK PAVEL
IPC: H04N5/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: System for static television picture generation according fig. 1 consisting of cells (15), image pixels (5), digital video-distribution (10) and power distribution (14) characterized in that each cell (15) consisting of two D/A memory elements (1) and (1A), switches (6, 6A, 7A), positional switch (11), logic element (12) and diode (8), whereby two D/A memory elements (1) and (1A) are connected at input to digital video-distribution (10) through digital connection (3) and switches (6, 7A) and at output to pixels (5) through switches (6A) and (7A) and analogous connection (4), whereby positional switch (11) is connected at input to digital video-distribution (10) through diode (8) and at output side to switches (6, 6A, 7A) and logic elements (12) are at input connected to input and also output side of positional switch (11) and at output to D/A memory elements (1) and (1A).
Patent AT-16010-U1 (AT)
Title: Kupplungsanordnung mit einer Kardanwellen-Pleuelstange für eine Draisine zur Seilbahnreparatur
IPC: B61B12/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mit einer Kardanwellen-Pleuelstange versehene Kupplungsanordnung für eine Draisine zur Seilbahnreparatur, die mindestens eine Stange (10), ein erstes Gelenkteil (11), ein zweites Gelenkteil (12), ein Kreuzstück (15), ein Positionierteil (17) und einen Achszapfen (23) umfasst, wobei am linken und rechten Enden der Stange (10) je ein erstes Gelenkteil (11) angeordnet ist, das mit dem zweiten Gelenkteil (12) gelenkig verbunden ist, das weiter mit einer Aufhängung (30) verbunden ist, sodass die Aufhängungen (30) beim Fahren der Draisine (34) bei Hoch- oder Niedriggeschwindigkeit oder beim Abbiegen derselben in einem konstanten Abstand zueinander gehalten werden, wobei die Kupplungsanordnung ferner den Aufhängungen (30) einen Bewegungsraum zum Bewegen nach oben, unten, links und rechts bereitstellt.
Patent AT-13109-U1 (AT)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung des Eisansatzes und der Vereisungsrate an den Rotorblättern einer Windenergie-Anlage
Inventor: MIKUTA REINHARD DR
IPC: B64D15/20
Filed: 2012-06-25
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassung des Eisansatzes und der Vereisungsrate an den Rotorblättern (1) einer Windenergieanlage, wobei auf dem Rotorblatt (1) mindestens ein optisches Sensorelement (4) angeordnet ist, dessen Signale über eine optische Übertragungsstrecke (40-43) längs des Rotorblattes (1) in Richtung zur Blattwurzel (1a) oder zur Rotornabe übertragen werden. Das Sensorelement (4) besteht in einer bevorzugten Bauform aus zwei nebeneinander angeordneten und vom Eisbelag (7) beaufschlagten Lichtwellenleitern (5,6), von denen der eine LWL als aktiver lichtaussendender LWL (6) und der andere LWL als passiver, lichtempfangender LWL (5) ausgebildet ist.
Patent AT-13912-U1 (AT)
Title: Kabel-Schrank mit Tiefenerweiterung
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Rack, insbesondere für einen Geräte- und Kabelschrank, umfassend mindestens ein längenmässig (tiefen-) erweiterbares Front-Dachfachwerkrahmenteil (12) in Form eines an einer Seite offenen Rechtecks mit Befestigungseinrichtungen, mindestens ein längenmässig (tiefen-) erweiterbares Front-Bodenfachwerkrahmenteil (12) in Form eines an einer Seite offener Rechtecks (12) mit Befestigungseinrichtungen, mindestens zwei sich zwischen dem Front-Dachfachwerkrahmenteil und dem Bodenfachwerksrahmenteil erstreckende Träger (16) zur Verbindung von Dachrahmenteil und Bodenrahmenteil und Befestigung von EDV-Komponenten, die von der Vorderfront des Bodenfachwerkrahmenteils und Dachfachwerkrahmenteils beabstandet an diesen lösbar und versetzbar befestigt sind.
Patent AT-12782-U1 (AT)
Title: Stock mit schlaufe
IPC: A45B9/02
Filed: 2011-12-01
Abstract: Eine Schlaufe (5) ist an einem Griff (1) eines Stockes mit Hilfe eines Kugelgelenkes befestigt. Das Kugelgelenk umfasst eine Kugel (7), die in einer Ausnehmung (8) im Kopf (4) des Griffes (1) verschwenk- und verdrehbar aufgenommen ist.
Patent AT-6127-U1 (AT)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: E01F9/608
Filed: 2001-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) für Verkehrswege, für Personen und Fahrzeuge, insbesondere zur Anzeige einer Verkehrwegebegrenzung für Erhaltungsfahrzeuge, wie Schneeräumfahrzeuge, mit einem Rohrsteher (2) und einem am Rohrsteher (2) angeordneten Anzeigemittel (3). In einer Rohrwand (17) des Rohrstehers (2) sind diametral gegenüberliegende Aufnahmen (19) angeordnet und das Anzeigemittel (3) ist mit einem in die Aufnahmen (19) einführbaren Kupplungsfortsatz (15) versehen, der an einer Seitenfläche (26) einen Positionieransatz (34) und an einer entgegengesetzten Seitenfläche (26) einen zum Positionieransatz (34) relativ verstellbaren Verriegelungsansatz (35) aufweist.
Patent DE-8536352-U1 (DE)
IPC: D04B27/24
Filed: 1985-12-23
Abstract: 1. Eye needle segment (1) for crocheting and Raschel machines with : - a carrier member (2) and - a multiplicity of eye needles (4) protruding from a side surface (face 3) of the carrier member (2), which - are provided with a substantially flat-rectangular cross section, - are disposed so that they are equidistant and parallel to each other, - are in each case provided with a free end (5), which is provided with an eye (6) for running through a thread section, - as well as with an attachment end (7), which is held in the carrier member (2), - so that, in the area of the attachment ends (7) of the eye needles, (4) at least one bar-shaped transverse connection member is disposed, which runs substantially at right angles to the longitudinal direction of the needle (12) inside the carrier member (2) over the complete width (11) of the eye needle arrangement, characterised in that the transverse connection member or members (8-10) is or are connected to the attachment ends (7) of the eye needles (4) rigidly so that it, or they cannot be detached.