baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016001516-B3 (DE)
Title: Tankklappenvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Tankklappenvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Tankklappenvorrichtung
Inventor: SANCHEZ JAUME
IPC: B62D25/24
Filed: 2016-02-10
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankklappenvorrichtung (10) zum Öffnen und Verschließen einer Öffnung (12) in einer Karosserie (14) eines Kraftfahrzeugs (40), mit einem an der Karosserie (14) lagerbaren Verschlusselement (16) und mit einem Aktuator (18), mittels welchem das Verschlusselement (16) zumindest zwischen einer die Öffnung (12) verschließenden Schließposition (20) und wenigstens einer von der Schließposition (20) verschiedenen, die Öffnung (12) zumindest teilweise freigebenden Position (22) bewegbar ist, wobei ein Steuerelement (26) vorgesehen ist, mittels welchem der Aktuator (18) ansteuerbar und dadurch das Verschlusselement (16) durch den Aktuator (18) bewegbar ist, wobei das Steuerelement (26) durch Ausüben einer Kraft (F1) auf das Verschlusselement (16) betätigbar ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Verfahren zum Betreiben einer Tankklappenvorrichtung (10), sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Tankklappenvorrichtung (10).
Patent DE-102016002119-B3 (DE)
Title: Rollierwerkzeug
Inventor: SCHIMMER THOMAS
IPC: C21D7/06
Filed: 2016-02-20
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollierwerkzeug (1) mit einer Rollierkörperhalterung (2) zur Aufnahme von kugelförmigen Rollierkörpern (3) und einem die Rollierkörperhalterung (2) aufnehmenden Werkzeugschaft (4), wobei die Rollierkörperhalterung (2) mit einem zylinderförmigen Grundkörper (2.1) und einer Rollierkörper-Kappe (2.2) ausgebildet ist, der Grundkörper (2.1) in Umfangsrichtung auf dem Umfang gleichmäßig verteilte Aufnahmetaschen (2.10) zur Aufnahme der kugelförmigen Rollierkörper (3) aufweist, die Rollierkörper-Kappe (2.2) mit einem Deckelabschnitt (2.20) und einem Wandöffnungen (2.22) aufweisenden Mantelabschnitt (2.21) ausgebildet ist, die Rollierkörper-Kappe (2.2) an einer Stirnseite (2.0) des Grundkörpers (2.1) angeordnet ist und der Mantelabschnitt (2.21) sich über den Bereich der Aufnahmetaschen (2.10) derart erstreckt, dass die Wandöffnungen (2.22) mit den Aufnahmetaschen (2.10) fluchten, und die Wandöffnungen (2.22) als kegelstumpfförmige Bohrungen ausgeführt sind, so dass der Durchmesser (d1) auf der Außenfläche des Mantelabschnittes (2.21) kleiner als der Durchmesser des kugelförmigen Rollierkörpers (3) und kleiner als der Durchmesser (d2) auf der Innenfläche des Mantelabschnittes (2.21) ist.
Patent DE-102016104331-B3 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zur räumlich periodischen Musterung einer Oberfläche
Inventor: IHLEMANN JÜRGEN
IPC: H01S3/09
Filed: 2016-03-09
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Beleuchtungsvorrichtung zur Musterung einer Oberfläche eines in einer Probenebene (P) positionierten Substrates (26) durch Bestrahlung der Substratoberfläche mit einem dem einzubringenden Muster entsprechenden Beleuchtungsmuster einer Energiedichte oberhalb einer Prozessschwelle der Substratoberfläche, umfassend – einen Seed-Laser (12) zur Erzeugung eines Seed-Strahls (14), – einen dynamischen Strahlmodulator (16) zur räumlichen Modulation des Seed-Strahls (14), – eine erste Abbildungsoptik (18) zur Abbildung des dynamischen Strahlmodulators (16) in einem Zwischenbild (20) in einer Zwischenbildebene (Z), – einen im Strahlengang zwischen dem dynamischen Strahlmodulator (16) und der Zwischenbildebene (Z) angeordneten laseroptischen Verstärker (22) und – eine zweite Abbildungsoptik (24) zur Abbildung des Zwischenbildes (20) in die Probenebene (P). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass im Strahlengang zwischen der zweiten Abbildungsoptik (24) und der Probenebene (P) ein Gitter-Interferometer (32) angeordnet ist.
Patent DE-102016114336-B3 (DE)
Title: Kühlmöbel
Inventor: RESCH REINHOLD
IPC: A47F3/04
Filed: 2016-08-03
Granted: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kühlmöbel, wie Kühltheke oder Kühltruhe, mit einem der Aufnahme von Waren dienenden, von einer Bodengruppe (2), einer Frontgruppe (3) und einer Rückseitengruppe umgebenen Kühlraum (5) und einer Stapelmarkierungsvorrichtung (6). Ein zuverlässige Überwachung einer einzuhaltenden Stapelhöhe wird dadurch erreicht, dass die Stapelmarkierungsvorrichtung (6) als eine auf Basis elektromagnetischer Strahlen (63), insbesondere IR-Strahlung, arbeitende Überwachungseinrichtung (60) ausgebildet ist, welche eine die Strahlen (63) aussendende Senderanordnung (61), eine die Strahlen (63) aufnehmende Empfängeranordnung (62) und eine deren Ausgangsignale verarbeitende Auswerteeinrichtung aufweist.
Patent DE-102018109606-B3 (DE)
Title: Verfahren für die Bearbeitung mindestens eines Schaltschranks
Inventor: HAIN MARKUS
IPC: H05K13/08
Filed: 2018-04-20
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Bearbeitung mindestens eines Schaltschranks (200), das das Bereitstellen mindestens eines Schaltschranks (200), der mindestens ein abnehmbar montiertes Bauteil (100) aufweist, das Demontieren und Entfernen des Bauteils (100), das Bearbeiten des Bauteils (100), das Bereitstellen des bearbeiteten Bauteils (100) für die Wiedermontage und das Wiederzuordnen des Bauteils (100) dem zugehörigen Schaltschrank (200) aufweist, wobei der Schaltschrank (200) eine individuelle maschinenlesbare Schaltschrankkennzeichnung (201) und das Bauteil (100) eine individuelle maschinenlesbare Bauteilkennzeichnung (101) aufweist, die einander zugeordnet sind, wobei das Wiederzuordnen das maschinelle Auslesen der maschinenlesbaren Kennzeichnungen (201) und das Zusammenführen des Bauteils (100) und des Schaltschranks (200), welche die einander zugeordneten Kennzeichnungen (101, 201) aufweisen, aufweist, wobei das Bereitstellen oder das Demontieren und Entfernen des Bauteils (100) das Erzeugen eines Datensatzes aufweist, der einen Ziel-Bearbeitungszustand des Bauteils (100) beschreibt, wobei der Datensatz über die Bauteilkennzeichnung (101) dem Bauteil (100) zugeordnet ist, und das Hinterlegen des Datensatzes für den Fernzugriff, wobei der erste Datensatz mechanische Konstruktionsinformationen eines Lochbilds (103) aufweist, wobei das Herstellen des Bauteils (100) das mechanische Bearbeiten zur Herstellung des Lochbilds (103) aufweist.
Patent DE-102020006157-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Halten eines Objektes mit einem Greifer und ein diesbezüglicher Greifer
Inventor: RICHTER-TRUMMER VALENTIN
IPC: B25J9/20
Filed: 2020-09-29
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Halten eines Objektes mit einem Greifer, wobei der Greifer zumindest einen Greiferelementeverbund mit einer Mehrzahl an Greiferelementen aufweist und wobei die Greiferelemente zur Erzeugung einer Haltekraft zwischen Greifer und Objekt eine Einrichtung zur Erzeugung einer Haftkraft zwischen den an dem Objekt anliegenden Greiferelementen und dem Objekt aufweisen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zum Halten eines Objektes mit einem Sauggreifer zu schaffen, sodass der Sauggreifer unabhängig von einer Druckluftversorgung sein kann und gleichzeitig eine vorgegebene Mindesthaltekraft über einen langen Zeitraum bereitgestellt wird. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass beim Halten des Objektes mit dem Greifer bei einem ersten Teil der Mehrzahl der Greiferelemente (7) in einer Nachgreifprozedur die Haftkraft zwischen diesen Greiferelementen (7) und dem Objekt gelöst wird und anschließend diese Greiferelemente (7) oder ein Teil der gelösten Greiferelemente (7) durch erneuten Aufbau der Haftkraft erneut an dem Objekt angeheftet werden und der verbleibende Teil der Mehrzahl der Greiferelemente (7) in einer Halteprozedur während des Lösens und erneuten Anheften des ersten Teils der Mehrzahl der Greiferelemente (7) aufgrund der zwischen den Greiferelementen (7) des verbleibenden Teils und dem Objekt anliegenden Haftkraft am Objekt anhaftet.
Patent DE-102021117529-B3 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Verbesserung der Performance von Wahrnehmungsfunktionen für automatisierte Fahrassistenzsysteme
Inventor: SCHMIDT JULIAN
IPC: G06F30/20
Filed: 2021-07-07
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Performance von Wahrnehmungsfunktionen für automatisierte Fahrassistenzsysteme, umfassend:- Senden von Daten einer parametrisierbaren digitalen Karte von einem Simulationsmodul zu einem Wahrnehmungsfunktionsmodul und zu einem Bewertungsmodul;- Berechnen zumindest einer Wahrnehmungshypothese von dem Wahrnehmungsfunktionsmodul mittels zumindest eines initialen Parameterwertes von zumindest einem initialen Parameter;- Vergleichen der Daten der parametrisierbaren digitalen Karte mit der Wahrnehmungshypothese für die digitale Karte und Erstellung einer Bewertung mit einem Bewertungsalgorithmus;- Auswählen von zumindest einem weiteren Parameter mit einem zugehörigen Parameterwert von dem Optimierungsmodul aufgrund der Bewertung;- Durchführen einer Simulation der Daten der parametrisierbaren digitalen Karte mit den weiteren Parametern und Parameterwerten von dem Simulationsmodul;- Berechnen einer Wahrnehmungshypothese für die Daten der simulierten digitalen Karte;- Erstellen einer Bewertung für die Wahrnehmungshypothese für die Daten der simulierten digitalen Karte im Vergleich zu der parametrisierbaren digitalen Karte;- Beginnen eines neuen Simulationszyklus, wenn ein bestimmtes Bewertungskriterium nicht erfüllt wird.
Patent DE-102022103050-B3 (DE)
Title: Kugelkopfentgrater
Inventor: LIMMER HUGO
IPC: B23B51/10
Filed: 2022-02-09
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelkopfentgrater (1) in der Form eines langgestreckten Stifts mit einem ersten Ende (2) und einem zweiten Ende (3), die auf einer Drehachse (a) des Kugelkopfentgraters (1) liegen, mit einem dem ersten Ende (2) zugewandten zylindrischen Schaft (4) und mit einem dem zweiten Ende (3) zugewandten Entgraterkopf (5), der mit dem Schaft (4) einstückig verbunden ist und bei Rotation um die Drehachse (a) eine kugelförmige Rotationsform ausbildet, mit Schneiden (6) am Entgraterkopf (5), deren Verlauf die Rotationsform bestimmt und die parallel zur Drehachse (a) verlaufen.
Patent DE-4404259-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: NOGAMI SUMITAKA
IPC: G03G5/06
Filed: 1994-02-10
Granted: 2007-08-23
Abstract: Elektrophotographisches
Aufzeichnungsmaterial, das ein elektrisch leitendes Substrat und eine
lichtempfindliche Schicht, die auf das elektrisch leitende Substrat
aufgebracht ist und ein Ladungen bildendes Material und ein Ladungen
transportierendes Material enthält,
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Ladungen transportierende
Material mindestens eine Verbindung, ausgewählt aus Indol-Verbindungen der
nachstehend angegebenen allgemeinen Formel (I), und mindestens eine
Verbindung, ausgewählt
aus Benzidin-Verbindungen der nachstehend angegebenen allgemeinen
Formel (II), umfasst:  worin R 1  und
R 2  jeweils ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe
mit 1 bis 9 Kohlenstoffatomen, eine Aralkylgruppe oder eine Arylgruppe
bedeuten, und R 3  ein Wasserstoffatom, eine
Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen, eine Alkoxygruppe oder
ein Halogenatom bedeutet;   worin Z 1  ein
Wasserstoffatom oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 2 Kohlenstoffatomen
bedeutet, und Z 2  und Z 3  jeweils
ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe mit 1 bis 2 Kohlenstoffatomen
oder ein Halogenatom bedeuten.
Patent DE-10037537-B4 (DE)
Title: Schwenkrotor-Luftfahrzeug
Inventor: FENNY CARLOS ALEXANDER
IPC: B64D27/00
Filed: 2000-08-02
Granted: 2008-10-09
Abstract: Ein verbessertes Schwenkrotor-Luftfahrzeug weist einen Rumpf, mindestens ein mit dem Rumpf verbundenes Tragflächenelement und mindestens eine von dem mindestens einen Tragflächenelement getragene Schwenkrotor-Anordnung auf. Die Schwenkrotor-Anordnung wird von einem Konversionsaktuator betrieben. Das verbesserte Schwenkrotor-Luftfahrzeug weist eine abstimmbare Abwärts-Stop-Anordnung von geringer Bauhöhe zum Absorbieren oszillierender Vibrationslasten, wie z. B. Schräglasten und Gierlasten, auf. Die abstimmbare Abwärts-Stop-Anordnung mit geringer Bauhöhe weist eine schwenkbare Anschlaganordnung mit einer einstellbaren Steifigkeit sowie eine Schlittenanordnung, die dazu angepaßt ist, die Anschlaganordnung lösbar aufzunehmen, auf. Die Anschlaganordnung ist an der Schwenkrotor-Anordnung befestigt, und die Schlittenanordnung ist an dem Tragflächenelement befestigt. Eine Vielzahl von Sensormodulen ist an der Schlittenanordnung fest angebracht. Die Sensormodule weisen eine Vielzahl von Meßaufnehmern zum Wahrnehmen mechanischer Spannungen auf, die so angeordnet sind, daß sie Scherspannungen in der Schlittenanordnung wahrnehmen. Die Sensormodule sind elektrisch an Sensorschaltkreise und Flugsteuerrechner angeschlossen. Wenn der Konversionsaktuator die Schwenkrotor-Anordnung in den Fugzeug-Modus verschwenkt, zwingt der Konversionsaktuator die Anschlaganordnung unter einer ausgesuchten Vorlast in Kontakt mit der Schlittenanordnung. Die Sensormodule nehmen eine durch die Vorlast ...
Patent DE-10056484-B4 (DE)
Title: Fixiervorrichtung
Inventor: KUNZ MICHAEL
IPC: A61F5/10
Filed: 2000-11-15
Granted: 2006-04-27
Abstract: Fixiervorrichtung
(1) für
Körperteile (2)
eines Lebewesens mit wenigstens zwei zumindest an gegenüberliegenden
Seiten (3, 4) des entsprechenden Körperteils (2) anlegbaren Fixierschalen
(5, 6) und einer diese in Anlagestellung (7) lösbar fixierenden Halteeinrichtung
(8),  wobei die Fixierschalen (5, 6) zwischen Anlagestellung
(7) und einer Aufnahmestellung (9), in der das Körperteil (2) zwischen die Fixierschalen
(5, 6) einführbar
ist, relativ zueinander verschwenkbar gelagert und in Richtung Anlagestellung
(7) kraftbeaufschlagt und/oder in Anlagestellung lösbar arretierbar
sind,  und jede Fixierschale (5, 6) eine Anzahl von gekrümmten Fixierarmen
(10) aufweist, die von einem quer zu diesen verlaufenden Fixiersteg
(11) abstehen,  wobei der Fixiersteg (11) einen von seiner den
Fixierarmen (10) gegenüberliegenden
Oberseite (18) nach oben abstehenden Flanschfortsatz (19) aufweist
und der Flanschfortsatz (19) von der Oberseite (18) weg entgegengesetzt
gekrümmt
zu den Fixierarmen (10) verläuft.
Patent DE-10058324-B4 (DE)
Title: Eingangsschaltung für einen integrierten Speicher
Inventor: SCHNEIDER RALF
IPC: G11C7/10
Filed: 2000-11-24
Granted: 2007-12-13
Abstract: Eingangsschaltung
für einen
integrierten Speicher (23) mit einer Signaleingangsleitung (DATA)
und einem Speicherelement (22), wobei die Eingangsschaltung einen
Oszillator (20) aufweist, der ein Taktsignal (CLK) generiert, das
mit dem Eingangssignal synchronisierbar ist, wobei das Eingangssignal
gesteuert durch das generierte Taktsignal in das Speicherelement
(22) einlesbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Oszillator
(20) über
eine Gatterschaltung (24) mit dem Eingangssignal verbunden ist,
so dass das Synchronisieren des Oszillators (20) nur während Initialisierungs-Zeiten
und/oder Refresh-Zeiten des Speichers (23) stattfindet.
Patent DE-10102886-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verhindern des Nachtropfens bei einem Mehrkomponenten-Dosierer
Inventor: SCHEUGENPFLUG ERICH
IPC: B67D3/04
Filed: 2001-01-23
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Verhindern des Nachtropfens von insbesondere pastösem oder
flüssigem Mischgut
aus dem auslaufseitigen Ende (7) eines Mischrohres (2),  – wobei
das Mischrohr (2) im Endbereich (5) einen elastischen, zudrückbaren
Endschlauch (8) umfasst, welcher nahe an seinem auslaufseitigen
Ende durch Zusammendrücken
von außen
verschlossen wird, sobald kein Austritt des Mischgutes aus dem auslaufseitigen
Ende des Endschlauches (8) mehr erwünscht ist,  – und wobei
das Zusammendrücken
mittels wenigstens eines Klemmelements in Querrichtung (11), insbesondere lotrecht,
zur Längsrichtung
(10) des Endschlauches (8) erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Klemmelement in der zusammendrückenden Endposition gegen einen
Festanschlag, der nicht durch den Endschlauch gebildet wird, gedrückt wird.
Patent DE-10135629-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und insbesondere Schaltnetzteil
Inventor: ZVEREV ILIA
IPC: H02N2/00
Filed: 2001-07-20
Granted: 2005-04-21
Abstract: Schaltungsanordnung
mit:  – einer
Transformatoreinrichtung (10), welche mindestens eine Eingangselektrode
(14) und eine Ausgangselektrode (18) aufweist und welche als elektromechanische
Umwandlungseinrichtung ausgebildet ist, und  – mindestens
einem Halbleiterbauelement (20), welches mindestens einen ersten
Anschlussbereich (24) und einen zweiten Anschlussbereich (28) aufweist
und welches mit einem der Anschlussbereiche (24, 28) mit der Eingangselektrode
(14) oder der Ausgangselektrode (18) elektrisch verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Halbleiterbauelement (20) mit mindestens
einem Anschlussbereich (24, 28) direkt mechanisch und elektrisch
mit der Eingangselektrode (14) oder der Ausgangselektrode (18) verbunden
ausgebildet ist.
Patent DE-10142486-B4 (DE)
Title: Verschluss zum Fesseln einer Rückenlehne eines Kraftfahrzeuges an der Karosserie
Inventor: MOSCH GERHARD
IPC: B60N2/36
Filed: 2001-08-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verschluss
zum Fesseln einer Rückenlehne
eines Kraftfahrzeuges an der Karosserie, mit einer von einer Sperrklinke
(12) in einer Verschlusstellung gehaltenen Falle (6), wobei die
Sperrklinke (12) durch Betätigen
eines Auslösers
(A) zum Feigeben der Falle (6) gegen die Kraft einer Sperrklinkenfeder
(14) verschwenkbar ist, in welcher Schwenkstellung die Sperrklinke
(12) von der Drehfalle (6) so gehalten ist, dass ein Anzeigeglied
(28), welches in der Verschlussstellung eine Nichtanzeigestellung
einnimmt, in einer Anzeigestellung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Anzeigeglied (28) mit der Sperrklinke (12) und dem Auslöser (A)
gekoppelt ist und im Wege eines einseitigen Freiganges in Richtung
Anzeigestellung von der Sperrklinke (12) formschlüssig und
in Richtung der Nichtanzeigestellung federkraftgekuppelt mitgeschleppt
wird.
Patent DE-10146197-B4 (DE)
Title: Intrakorporale Sonde zur Analyse oder Diagnose beispielsweise von Hohlorganen und Körperhöhlen im menschlichen oder tierischen Körper
Inventor: IRION KLAUS M DR ING
IPC: A61B8/12
Filed: 2001-09-14
Granted: 2016-04-21
Abstract: Intrakorporale Sonde zur Untersuchung von Hohlorganen oder Körperhöhlen im menschlichen oder tierischen Körper mittels photodynamischer Diagnose, wobei die Sonde (10) in Form einer Kapsel (12) ausgebildet ist, die in den Körper einbringbar ist, und wobei die Sonde (10) zumindest ein lichtabstrahlendes Element (16) und zumindest ein lichtempfangendes Element (18) aufweist, wobei das lichtempfangende Element (18) Licht entsprechend der Emissionswellenlänge der Fluoreszenz in einem anderen Wellenlängenbereich empfängt als das lichtabstrahlende Element (16) abstrahlt, wobei letzteres Licht mit einer Anregungswellenlänge der Fluoreszenz abstrahlt, wobei in der Kapsel (12) ein Senderelement (24) zum Abstrahlen von Signalen von der Sonde (10) nach extrakorporal angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kapsel (12) ein Signalvorverarbeitungselement (28) vorhanden ist, das das von dem zumindest einen lichtempfangenden Element (18) stammende opto-elektrische Signal vorverarbeitet und nur die für die Untersuchung relevante Information, ob Fluoreszenz detektiert oder nicht detektiert wurde, an das Senderelement (26) weitergibt, und daß das Senderelement (26) nach extrakorporal ein Signal sendet, das die Information ”Fluoreszenz vorhanden” oder ”Fluoreszenz nicht vorhanden” zur Detektion von Blutungen enthält.
Patent DE-10158607-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlter Kolben für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MARTIN EDGAR
IPC: F02F3/22
Filed: 2001-11-29
Granted: 2005-10-06
Abstract: Flüssigkeitsgekühlter Kolben
(1) für eine
Verbrennungskraftmaschine mit einem im Kolbenkopf (2) ringförmig umlaufenden
oder aus mehreren Segmenten bestehenden Kühlkanal (3), der an seinem
zum Kolbenschaft (4) hin offenen Ende durch ein am Kolben (1) befestigtes
mindestens einmal radial geteiltes Blechteil (8) verschlossen ist,
wobei sich das Blechteil (8) auf seinem Umfang verteilt an mehreren
etwa radial angeordneten Bereichen, in Richtung der Kolbenachse
(6) in den Kühlkanal
(3) hinein erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das kolbenkopfseitige
Ende (5) des Kühlkanals
(3) zumindest abschnittsweise in Richtung der Kolbenachse (6) wellenförmig verläuft und
dass Blechteil (8) dem wellenförmigen
Verlauf des Kühlkanals
(3) folgt, so dass der Kühlkanal
(3) einen nahezu konstanten Querschnitt aufweist, um so eine kontinuierliche,
Strömung
im Kühlkanal
zu erzeugen..
Patent DE-10160220-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: REES BERNHARD
IPC: A46D3/04
Filed: 2001-12-07
Granted: 2010-12-30
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine (1) mit einem eine Abteilerkerbe (7) aufweisenden Bündelabteiler (6) für ein Stopfwerkzeug (5) und einem dem Bündelabteiler (6) zugeordneten Mehrfachmagazin (8) mit mehreren Zuführkanälen (9) für insbesondere unterschiedliche Borsten, sowie mit einer zu dem Mehrfachmagazin (8) räumlich abgesetzt angeordneten Bevorratungseinrichtung (12) für Borsten und einer Zwischenfördereinrichtung (11) mit wenigstens einem Greifer (28) oder Transportelement zur Entnahme von Borsten aus der Bevorratungseinrichtung (12) und zur Übergabe in einen der Zuführkanäle (9) des Mehrfachmagazins (8), dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zum Ankoppeln der Positionierbewegung des Mehrfachmagazins (8) an die Zwischenfördereinrichtung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-10206057-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speicherbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PARK WEON-HO
IPC: H01L29/788
Filed: 2002-02-07
Granted: 2007-11-29
Abstract: Nichtflüchtiges
Speicherbauelement mit  – einem
Gate-Isolationsfilm (411) mit voneinander beabstandeten Abschnitten
auf einem Halbleitersubstrat (400),  – einem Tunnelisolationsfilm
(412) zwischen benachbarten Gate-Isolationsfilmabschnitten
auf dem Halbleitersubstrat (400),  – einer Gate-Elektrode (450)
eines Speichertransistors, die auf dem Tunnelisolationsfilm (412)
und angrenzenden Gate-Isolationsfilmabschnitten gebildet ist,  – einer
Gate-Elektrode (460) eines Auswahltransistors, die im Abstand von
der Gate-Elektrode des Speichertransistors auf dem Gate-Isolationsfilm (411)
gebildet ist,  – einem
ersten dotierten Bereich (440), der in einem Teil des Halbleitersubstrats
(400) unterhalb der Gate-Elektrode (450) des Speichertransistors
gebildet ist und einen ersten schwach dotierten Bereich (442) und
einen ersten stark dotierten Bereich (441) beinhaltet und sich mit
einem Endbereich der Gate-Elektrode (460) des Auswahltransistors überlappend
erstreckt,  – einem
zweiten dotierten Bereich (448), der in einem vom ersten dotierten
Bereich beabstandeten Teil des Halbleitersubstrats (400) ge bildet
ist und mit einem der Gate-Elektrode (460) des Auswahltransistors
abgewandten Endbereich des Speichertransistors überlappt und...
Patent DE-10222608-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KAWANOBE TADASHI
IPC: H01L23/495
Filed: 2002-05-21
Granted: 2007-11-22
Abstract: Eine
Halbleitervorrichtung, mit:  einer Leiterkarte, welche eine
Leiteranordnung (2) mit einem vorbestimmten Muster aufweist, die
auf der Oberfläche
eines isolierenden Substrates (1) vorgesehen ist;  einem Elastomer
(3), das auf der Leiterkarte vorgesehen ist;  einem Halbleiterchip
(4), der durch das Elastomer (3) auf die Leiterkarte gebondet ist;
und  einem Isolator (5) zum Versiegeln der Umfangsflächen und einer
oberen Oberfläche
des Halbleiterchips (4), wobei die obere Oberfläche gegenüber der Oberfläche liegt,
welche an dem Elastomer (3) anliegt, und der Umfangsflächen des Elastomers
(3), wobei der Halbleiterchip (4) mit seinem externen Anschluß (401)
elektrisch mit der Leiteranordnung (2) verbunden ist,  wobei
das Elastomer (3)  – zumindest
einen Belüftungsabschnitt
(301) für
Feuchtigkeit in Form eines Vorsprungs an einem Teilstück eines äußeren Endes
des Elastomers (3) aufweist, wobei der Belüftungsabschnitt (301) für Feuchtigkeit
an seiner Stirnseite nicht durch den Isolator (5) versiegelt ist
und an einer Außenfläche der
Halbleitervorrichtung...