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Patent DE-102012024600-B3 (DE)
Title: Coaster brake for e.g. hand bike, has spring that is automatically and axially moved along central shaft into locking position such that crankshaft is coupled with coupling sleeve through balls in locking position
Inventor: HUMPENOEDER CHRISTIAN
IPC: B62L5/10
Filed: 2012-12-14
Granted: 2014-02-27
Abstract: The coaster brake has a freewheel (4) with clamps, a Bowden cable drum (5), a Bowden cable backstop (8). A coupling sleeve (2) is axially rotated on crankshaft (1). A central shaft (3) is connected with crankshaft in such a way that a spring (7) is inserted over the central shaft. The spring is firmly fastened to crankshaft by spring backstop (9). The spring is automatically and axially moved along central shaft into locking position such that the crankshaft is coupled with coupling sleeve through balls (6) in locking position.
Patent DE-102012209231-B3 (DE)
Title: Versorgungseinheit mit einer Leuchtenanordnung
Inventor: HAUSCHULTE HERMANN
IPC: F21S8/04
Filed: 2012-05-31
Granted: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungseinheit (120; 220) zur Versorgung von Patienten im Gesundheitswesen mit einer Leuchtenanordnung mit mindestens einer Leseleuchte in einem profilartigen Gehäuse (122; 222) zur Wand- oder Deckenmontage oberhalb eines Patientenbettes (10, 12). Das Gehäuse erstreckt sich in einer Längsrichtung (L). Erfindungsgemäß sind mindestens eine erste Optik (131; 231) und eine zweite Optik (132; 232) im Gehäuse (122; 222) der Versorgungseinheit angeordnet. Die Optiken dienen durch unterschiedliche Richtcharakteristiken (22, 23, 24; 221, 223) zur direkten Beleuchtung unterschiedlicher Teilbereiche (25, 26, 27) eines Untersuchungsbereichs, welcher einem vor der Versorgungseinheit aufstellbaren Patientenbett (10, 12) entspricht, und sind dadurch zusammen mit entsprechenden Leuchtmitteln (40) jeweils einzeln oder gemeinsam zur medizinischen Untersuchung einsetzbar.
Patent DE-102013108007-B3 (DE)
Title: Baby food dosing device for dosing powdered baby food, has storage container and dosing container connected to storage container in detachable manner, where stop element is provided, which is triggered by actuating inlet closing device
Inventor: PIETZSCH STEFAN MARTIN
IPC: B65D83/06
Filed: 2013-07-26
Granted: 2014-08-14
Abstract: The baby food dosing device (1) has a storage container (2) and a dosing container (3) connected to the storage container in a detachable manner. A stop element is provided, which is triggered by actuating an inlet closing device (5) or by actuating an outlet closing device (7) or by actuating both. The dosing container has the inlet closing device for closing an inlet opening (4). The outlet closing device is arranged on an outer surface of the dosing container.
Patent DE-102013214083-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems eines Verbrennungsmotors
Inventor: RIEPL HANS
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-07-18
Granted: 2014-12-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems eines Verbrennungsmotors beschrieben. Das Kraftstoffeinspritzsystem umfasst einen Hochdruckspeicher (Rail) und eine Kraftstoff in den Hochdruckspeicher fördernde Kraftstoffhochdruckpumpe mit digitalem Einlassventil. Die Zahl der Ansteuerpulse für das digitale Einlassventil und damit die Zahl der Pumpenförderhübe gegenüber der Zahl der Einspritzvorgänge eines Injektors des Einspritzsystems wird reduziert, um auf diese Weise die Geräuschentwicklung und den Energieverbrauch zu verringern.
Patent DE-102014214350-B3 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Flüssigkeitsleitung
Inventor: SCHAUB HARTMUT
IPC: D06F39/10
Filed: 2014-07-23
Granted: 2015-09-10
Abstract: Haushaltsgerät (100) mit einer Flüssigkeitsleitung (105) zum Führen einer Flüssigkeit. Die Flüssigkeitsleitung (105) weist eine sich in Strömungsrichtung (107) erstreckende Platte (109) auf, an deren vorderer Kante (111) in Strömungsrichtung (107) fadenartige Verunreinigungen der Flüssigkeit anlagerbar sind. Das Haushaltsgerät (100) umfasst eine Rückspüleinrichtung zum Umkehren der Strömungsrichtung (113) in der Flüssigkeitsleitung (105), um die fadenartigen Verunreinigungen von der vorderen Kante (111) zu entfernen.
Patent DE-102015003058-B3 (DE)
Title: Stülpfilterzentrifuge
Inventor: GERTEIS JOHANNES
IPC: B04B3/02
Filed: 2015-03-06
Granted: 2016-06-16
Abstract: Es wird eine Stülpfilterzentrifuge beschrieben. Diese weist einen Filtratsammelraum (31) zur Aufnahme des durch Zentrifugieren bei in die Filtertrommel (16) eingestülptem Filtertuch (22) abgetrennten Filtrats und einen Feststoffsammelraum (32) zur Aufnahme des abgetrennten Feststoffs auf. Filtratsammelraum (31) und Feststoffsammelraum (32) sind mittels einer Trennwand (33) voneinander getrennt. Hierbei durchdringt ein die Filtertrommel (16) im Öffnungsbereich abschließender Filtertrommelrand (19) die Trennwand (33) unter Bildung eines Ringspalts (39). Hierbei wird der Ringspalt (39) in der Trennwand (33) von einer Ringfläche (41) begrenzt, die sich so in den Filtratsammelraum (31) erstreckt, dass das beim Zentrifugieren in den Filtratsammelraum (31) gelangende Filtrat teilweise beim Ringspalt (39) auf die starre Ringfläche (41) auftrifft, wobei das rotierend Filtrat abgebremst und in seiner Fließrichtung abrupt umgelenkt wird und sich dadurch vor dem Ringspalt (39) zu einem Flüssigkeitsstau (43) aufstaut, der sich auch in den Ringspalt (39) erstreckt, demzufolge den Ringspalt (39) versperrt und somit eine hydraulische Barriere zwischen dem Filtratsammelraum (31) und dem Feststoffsammelraum (32) entsteht. Hierbei generiert sich die hydraulische Barriere selbst und wirkt nur temporär beim Abtrennen der Flüssigkeit. Während dieser Zeit verhindert sie, dass das während dieser Zyklusphase im Filtratsammelraum (31) mit Flüssigkeit/Flüssigkeitsaerosolen anreichernde Gas in den Feststoffsammelraum (32) gelangt und dabei den im Feststoffsammelraum (32) bereits anlagernden Feststoff verunreinigt, was höchst unerwünscht ist.
Patent DE-102016223204-B3 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher und Verfahren zur Herstellung eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: H01M50/119
Filed: 2016-11-23
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektrochemischer Energiespeicher, der eine Anode (2) und eine Kathode (3) umfasst, die in ein Gehäuse (4) eingebracht sind, wobei das Gehäuse (4) eine erste Hülle (5) und eine die erste Hülle (5) mindestens abschnittsweise umgebende zweite Hülle (6) umfasst, wobei zwischen der ersten Hülle (5) und der zweiten Hülle (6) ein Hohlraum (9) gebildet ist, wobei die erste Hülle (5) mit der Anode (2) oder der Kathode (3) elektrisch leitend verbunden ist und wobei die zweite Hülle (6) mit der entsprechenden anderen Elektrode (2, 3) elektrisch leitend verbunden ist, wobei in dem Hohlraum (9) ein Zwischenelement (10) enthalten ist, das eine Metallkomponente (11) und ein elektrisch isolierendes, thermisch zersetzbares Material (12) umfasst, wobei die Metallkomponente (11) aus einem Metall oder einer Metalllegierung besteht, wobei das elektrisch isolierende Material (12) so ausgewählt ist, dass das elektrisch isolierende Material (12) unterhalb einer vordefinierten Grenztemperatur die erste Hülle (5) und die zweite Hülle (6) elektrisch voneinander isoliert und wobei die Metallkomponente (11) so ausgewählt ist, dass an oder oberhalb der vordefinierten Grenztemperatur durch die Metallkomponente (11) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der ersten Hülle (5) und der zweiten Hülle (6) hergestellt wird.
Patent DE-102016223444-B3 (DE)
Title: Optimiertes Klappenventil für ein Abgasklappensystem sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: WORTMANN FRANK
IPC: F16K27/02
Filed: 2016-11-25
Granted: 2018-05-24
Abstract: Klappenventil (12) für eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend:- ein rohrabschnittsförmiges Ventilgehäuse (16), durch das ein Abgasstrom in Richtung der Längsachse (20) des Ventilgehäuses (16) führbar ist;- eine im Ventilgehäuse (16) schwenkbar angeordnete Ventilklappe (24) zum Steuern des Abgasstroms;- eine mit einem Aktor (14) verbindbare Welle (26), die mit der Ventilklappe (24) verkoppelt ist;- einen Öffnungsanschlag (62) zum Begrenzen einer Öffnungsbewegung der Ventilklappe (24); und- einen Schließanschlag (54, 54a, 54b), der vom Ventilgehäuse (16) in einer radialen Richtung nach innen vorsteht und an dem die Ventilklappe (24) in ihrer Schließstellung anliegt, wobei der Schließanschlag (54, 54a, 54b) zweiteilig ausgeführt ist und ein erstes und ein zweites Anschlagssegment (54a, 54b) umfasst, die jeweils kreisbogenförmig ausgeführt und in axialer Richtung zueinander versetzt am Ventilgehäuse (16) angeordnet sind und Befestigungsabschnitte (56) aufweisen, die sich jeweils in radialer Richtung in eine Durchgangsausnehmung (58) des Ventilgehäuses (16) hineinerstrecken und mittels derer der Schließanschlag (54, 54a, 54b) am Ventilgehäuse (16) dauerhaft lagefixiert befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (16) als ein Tiefziehteil ausgeführt ist, wobei der Öffnungsanschlag außerhalb des Ventilgehäuses (16) angeordnet ist, wobei die beiden Anschlagsegmente (54a, 54b) des Schließanschlags (54, 54a, 54b) am Ventilgehäuse (16) innenseitig dichtend anliegen und wobei die Ventilklappe in ihrer Schließstellung am Schließanschlag (54, 54a, 54b) dichtend anliegt.
Patent DE-102017116919-B3 (DE)
Title: Schließmechanismus für einen Aktenordner
Inventor: KLEGRAEFE HANS
IPC: B42F13/20
Filed: 2017-07-26
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schließmechanismus für einen Aktenordner mit zumindest einem Schließbügel, welcher einen statischen Dorn und einen beweglichen Dorn aufweist. Nach einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung werden die beiden Dorne beim Öffnen des Aktenordners selbsttätig geöffnet und umschließen des Aktenordners selbsttätig zusammengedrückt, so dass der Schließbügel wieder geschlossen ist. Nach einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Niederhalter vorgesehen, der gelochte Papier- und Folienbögen, welche am Schließbügel eingehängt sind, mit einem Druck in Richtung zum Aktenordnerrücken beaufschlagt. Der Niederhalter wird beim Öffnen eines Aktenordnerdeckels automatisch von den Papier- und Folienbögen abgehoben, so dass diese für die Entnahme aus dem Aktenordner freigegeben sind.
Patent DE-102017222716-B3 (DE)
Title: Bedruckstoff verarbeitende Maschine mit einer Vorrichtung zum Messen und Regeln des Abstands zweier Rotationsachsen
Inventor: KüNDGEN ROLF
IPC: B41F13/56
Filed: 2017-12-14
Granted: 2018-09-20
Abstract: Eine erfindungsgemäße Bedruckstoff verarbeitende Maschine mit einer Vorrichtung zum Messen und Regeln des thermisch veränderlichen Abstands zweier Rotationsachsen, umfasst: wenigstens eine Seitenwand (6) mit einem ersten Lager (8) und einem zweiten Lager (11), wobei die Seitenwand überwiegend aus einem ersten Material mit einem ersten thermischen Längenausdehnungskoeffizienten besteht; einen - im ersten Lager rotierbar gelagerten - ersten Zylinder (7) mit einer ersten Rotationsachse (9); einen - im zweiten Lager rotierbar gelagerten - zweiten Zylinder (10) mit einer zweiten Rotationsachse (12); einen Stab (14), wobei der Stab überwiegend aus einem - vom ersten Material verschiedenen - zweiten Material mit einem zweiten thermischen Längenausdehnungskoeffizienten besteht, der zweite thermische Längenausdehnungskoeffizient kleiner oder größer, bevorzugt kleiner, als der erste thermische Längenausdehnungskoeffizient ist; und der Stab mit einem ersten Ende (15) in der Nähe des ersten Lagers an der Seitenwand befestigt ist; einen Sensor (19), wobei der Sensor entweder in der Nähe des zweiten Lagers an der Seitenwand befestigt ist und der Sensor einer Referenzfläche (20) eines zweiten Endes (16) des Stabes gegenüberliegt oder der Sensor an einem zweiten Ende (16) des Stabes befestigt ist und einer - in der Nähe des zweiten Lagers an der Seitenwand befestigten -Referenzfläche (20) gegenüber liegt und wobei der Sensor den thermisch veränderlichen Abstand (21) zur Referenzfläche misst und einer Regelungseinrichtung (25) zum Regeln des Abstands der ersten und der zweiten Rotationsachse zuführt. Die Erfindung ermöglicht in vorteilhafter Weise, Zylinder-Abstandsänderungen und daher insbesondere Änderungen der Pressung beim Rotationsstanzen und damit einhergehende Probleme zu vermeiden.
Patent DE-102018102735-B3 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Öffnen und/oder Schließen eines Ventils
Inventor: SEELMANN WALTRAUD
IPC: F16K31/70
Filed: 2018-02-07
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Betätigung eines Ventils, mit einem auf das Ventil aufspannbaren Gehäuse umfassend eine Druckfeder, an welcher ein Antriebselement angeordnet ist, welches eine gegen die Kraft der Druckfeder verschiebbaren Kolben aufweist und einen mechanischen Kraftwandler, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische Kraftwandler in der Betätigungsvorrichtung drehbar gelagert ist und eine gegen die Kraft der Druckfeder wirkende Kraft erzeugt.
Patent DE-102019110007-B3 (DE)
Title: Batterieanordnung für ein Fahrzeug umfassend eine Trägervorrichtung mit zwei Aufnahmeräumen sowie Fahrzeug
Inventor: FRANKE TORSTEN
IPC: H01M2/10
Filed: 2019-04-16
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (2) für ein Fahrzeug (1), umfassend eine Batterie (4) und eine Trägervorrichtung (6) zum Halten der Batterie (4) an dem Fahrzeug (1), wobei die Trägervorrichtung (6) einen ersten Aufnahmeraum (7) zur Aufnahme von Komponenten der Batterie (4) und eine Kühleinrichtung (11) zum Kühlen der Komponenten in dem ersten Aufnahmeraum (7) aufweist, und wobei die Kühleinrichtung (11) bei einer bestimmungsgemäßen Anordnung der Batterieanordnung (2) an dem Fahrzeug (1) in Fahrzeughochrichtung (z) über dem ersten Aufnahmeraum (7) angeordnet ist, wobei die Trägervorrichtung (6) einen zweiten Aufnahmeraum (8) zur Aufnahme von Komponenten der Batterie (2) aufweist, wobei der zweite Aufnahmeraum (8) in Fahrzeughochrichtung (z) zumindest bereichsweise über der Kühleinrichtung (11) angeordnet ist.
Patent DE-102019215658-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kontrolle automatisierter Fahrfunktionen für ein automatisiert betreibbares Fahrzeug und automatisiert betreibbares Fahrzeug
Inventor: MAYR DANIEL
IPC: B60W60/00
Filed: 2019-10-11
Granted: 2021-01-07
Abstract: System (10) zur Kontrolle automatisierter Fahrfunktionen für ein automatisiert betreibbares Fahrzeug (1) umfassend mehrere Markierungselemente (11), die in einer Fahrbahnoberfläche (2) angeordnet sind, mehrere an dem Fahrzeug (1) in einer Anordnung anordbare Sensoren (12), die Feldstärken einzelner der mehreren Markierungselemente (11) messen, und eine Recheneinheit (13), die in Abhängigkeit der von den Sensoren (12) gemessenen Feldstärken eine jeweilige Position der Sensoren (12) und in Abhängigkeit der Anordnung der Sensoren (12) eine Position des Fahrzeuges (1) relativ zu den Markierungselementen (11) bestimmt, wobei das System (10) ein Steuergerät (14) für automatisiertes Fahren umfasst und die Recheneinheit (13) während des automatisierten Betriebs eine mit dem Steuergerät (14) in Abhängigkeit von Signalen von Umfelderfassungssensoren (3) des Fahrzeuges (1) bestimmte Trajektorie für das Fahrzeug (1) in Abhängigkeit der Position des Fahrzeuges (1) relativ zu den Markierungselementen (11) und Fahrzeugdaten kontrolliert und im Falle einer Abweichung Steuerungssignale des Steuergeräts (14) für Aktuatoren (4) zur Längs- und/oder Querführung des Fahrzeuges (1) übersteuert oder deaktiviert.
Patent DE-102021116121-B3 (DE)
Title: Mikroscanner mit mäanderfederbasierter spiegelaufhängung
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: B81B7/02
Filed: 2021-06-22
Granted: 2022-10-20
Abstract: Ein Mikroscanner zum Projizieren von elektromagnetischer Strahlung auf ein Beobachtungsfeld weist auf: ein Ablenkelement mit einer als Mikrospiegel ausgebildeten Spiegelfläche zum Ablenken eines einfallenden elektromagnetischen Strahls; eine das Ablenkelement zumindest abschnittsweise umgebende Tragestruktur; und eine Federeinrichtung mit einer Mehrzahl von Federn. Mittels der Federn ist das Ablenkelement so an der Tragestruktur schwingfähig aufgehängt, dass es relativ zur Tragestruktur simultan eine erste rotatorische Oszillation um eine erste Schwingungsachse sowie eine zweite rotatorische Oszillation um eine dazu orthogonale zweite Schwingungsachse ausführen kann, um durch Reflektion eines während der simultanen Oszillationen auf das Ablenkelement einfallenden elektromagnetischen Strahls eine Lissajous-Projektion in ein Beobachtungsfeld zu bewirken. Zumindest eine der Federn weist einen Federabschnitt auf, der als Mäanderfeder mit einer Abfolge von zwei oder mehr entlang seiner Längsrichtung aufeinanderfolgenden und sich quer dazu erstreckenden Mäandern ausgebildet ist. Der Federabschnitt ist innerhalb eines Zwischenraums zwischen dem Ablenkelement und der Tragestruktur angeordnet und dabei mit seiner Längsrichtung entlang einer Linie geführt, die abweichend von einer, auf den geometrischen Mittelpunkt des Mikrospiegels bezogen, radialen Richtung verläuft.
Patent DE-102021120788-B3 (DE)
Title: Schaltbare Formschlusskupplung für eine Wellenverbindung und Betätigungsverfahren
Inventor: NAGENGAST GERHARD
IPC: F16D23/12
Filed: 2021-08-10
Granted: 2022-03-10
Abstract: Formschlusskupplung für eine Antriebswelle eines Fahrzeuges, umfassend einen ersten Kupplungskopf und einen zweiten Kupplungskopf, welche am freien, sich gegenüberliegenden Ende eine Mehrzahl von Rastzähnen aufweisen, wobei mindestens ein Kupplungskopf als Schiebemuffe ausgebildet ist, die auf einer Steckverzahnung eines ersten Abschnitts der Antriebswelle drehfest, jedoch axial verschiebbar angeordnet ist. Der verschiebliche Kupplungskopf ist mittels einer, von einem Stellantrieb generierten Stellkraft zwischen einem geöffneten Kupplungszustand, in dem die Rastzähne eines Kupplungskopfes außer Formschlussverbindung mit den Rastzähnen des zweiten Kupplungskopfes sind, und einem geschlossenem Kupplungszustand verschiebbar, in dem der mindestens eine Kupplungskopf in Formschlussverbindung mit den Rastzähnen des zweiten Kupplungskopfes gebracht ist. Hierbei ist am ersten, axial verschieblichen Kupplungskopf eine koaxiale, nicht bewegbare Lagerung vorgesehen, wobei zwischen der Lagerbuchs und dem hinteren Abschnitt des ersten Kupplungskopf eine mittels des Stellantriebes rotierbare und an der Lagerung gelagerte Antriebshülse vorgesehen, wobei die Antriebshülse eine Steuerkurve und einen Kulissenkörper aufweist, und weiterhin auf oder an dem verschieblichen Kupplungskopf ein umlaufendes Führungselement angeordnet ist, an oder in welchem der mindestens eine Kulissenkörper geführt ist, wodurch die Bewegung des ersten Kupplungskopfes in Achsrichtung veranlasst wird. Weiterhin ist ein Betätigungsverfahren umfasst.
Patent DE-102021121476-B3 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung, Kraftfahrzeug mit einer Projektionsvorrichtung und Verfahren zum Anpassen eines Projektionsparameters
Inventor: BOPP DANIEL
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-08-18
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines Projektionsparameters und eine zugehörige Projektionsvorrichtung (10), mit einer Projektionseinheit (12), die zum Projizieren eines Projektionsbildes auf eine Projektionsfläche (14) mittels zumindest eines Projektionsparameters (P1, P2) ausgebildet ist, und mit einer Bilderfassungseinrichtung (16) mit einer vorgegebenen Mindestauflösung, die zum Erfassen zumindest eines Projektionshintergrundparameters (b1, b2) für jeden Pixel eines Projektionshintergrundes (18) der Projektionsfläche (14) ausgebildet ist. Des Weiteren umfasst die Projektionsvorrichtung (10) eine Steuereinheit (20), die dazu ausgebildet ist, den Projektionsparameter (P1, P2) in Abhängigkeit von dem Projektionshintergrundparameter (b1, b2) pixelweise anzupassen.
Patent DE-102021130412-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Traktionsbatteriezellen-Anordnung
Inventor: FRITZ THOMAS
IPC: H01M50/517
Filed: 2021-11-22
Granted: 2023-05-17
Abstract: Kraftfahrzeug- Traktionsbatteriezellen- Anordnung bestehend aus mindestens zwei identischen und zueinander benachbarten Kraftfahrzeug-Traktionsbatteriezellen (10), wobei jede Traktionsbatteriezelle (10) ein quaderförmiges Zellengehäuse (20) mit zwei zueinander parallelen und einander gegenüberliegenden Anschlusswänden (21,25) aufweist. Die eine Anschlusswand (21) weist einen anodischen Anschlusskörper (40) und die andere Anschlusswand (25) einen kathodischen Anschlusskörper (40`) auf, wobei die beiden Anschlusskörper (40,40`) symmetrisch zueinander ausgebildet sind, und wobei der anodische Anschlusskörper (40) der einen Traktionsbatteriezelle (10) elektrisch verbunden ist mit dem kathodischen Anschlusskörper (40`) der anderen Traktionsbatteriezelle (10).Jeder Anschlusskörper (40,40`) weist eine ebene Kontaktfläche (42,42`) parallel und beabstandet zu der betreffenden Anschlusswand (21,24) auf, wobei die beiden Kontaktflächen (42) der miteinander elektrisch verbundenen Anschlusskörper (40,40`) vollflächig aneinander anliegen. Jeder Anschlusskörper (40,40`) ist im Querschnitt keilförmig hinterschnitten ausgebildet. Die Kontaktfläche (42,42`) ist jeweils durch zwei Keilflächen (44) flankiert. Es ist eine in Draufsicht U-förmige Spannklammer (30) zum Verspannen der beiden aneinander anliegenden Anschlusskörper (40,40`) vorgesehen, wobei die zwei zueinander parallelen Klammerarme (34,34`) der Spannklammer (30) die Keilflächen (44) der Anschlusskörper (40,40`) formschlüssig umgreifen.
Patent DE-3939537-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: H01F7/16
Filed: 1989-11-30
Granted: 2004-09-30
Abstract: Magnetventil mit einem an einem Ventilkörper (2) festlegbaren Magnetkopf (8), der einen mittels einer Elektromagnetspule (18) und einer Feder (26) in einem Ankerführungsrohr (9) axial verlagerbaren Anker (19) besitzt, der mittels einer Permanentmagnetkraft anhaltbar ist und eine gegen einen Ventilsitz (5) andrückbare Dichtung (20) aufweist, gekennzeichnet durch die für sich teilweise bekannten Merkmale, daß in dem Ankerführungsrohr (9) ein Kern (12) angeordnet ist, daß an der dem Anker (19) zugewandten Stirnseite des Kerns (12) eine durch ihre Magnetkraft selbsthaltende Permanentmagnetscheibe (22) festgelegt ist, daß in dem Ankerführungsrohr (9) an der dem Anker (19) zugewandten Seite der Permanentmagnetscheibe (22) eine als Kernscheibe ausgebildete Anschlagdämpfung (23) durch die Magnetkraft der Permanentmagnetscheibe (22) selbsthaltend festgelegt ist und daß ein Ende des Ankerführungsrohrs (9) an dem Ventilkörper (2) und das andere Ende an dem Kern (12) befestigt ist.
Patent DE-4115056-B4 (DE)
Title: Halmgutaufnahmevorrichtung
Inventor: NUSSER JOSEF
IPC: A01D89/00
Filed: 1991-05-08
Granted: 2007-09-13
Abstract: Aufnahmevorrichtung
für Halmguterntemaschinen
mit einer um eine horizontale Achse rotierend antreibbaren Aufnahmetrommel
(1),  – wobei
die Aufnahmetrommel (1) mittels Schwingen (5) um eine Achse (6)
schwenkbar am Maschinenrahmen (4) gehalten ist  – und die
Aufnahmetrommel an ihrem Umfang Rechzinken (15) aufweist,  – wobei
die Aufnahmetrommel (1) mittels mindestens über eine Regeleinrichtung (2)
ansteuerbare Stellzylinder (3) automatisch gesteuert im vorgesehenen
Arbeitsniveau gehalten wird,  – mindestens ein Meßaufnehmer
Meßsignale
an die Regeleinrichtung (2) abgibt  – und das Arbeitsniveau der
Aufnahmetrommel (1) durch Fernbedienung mittels eines Steuerschalters
(29) einstellbar ist.