baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008048684-B4 (DE)
Title: Vermessungsverfahren und Vermessungsmodul zur Vermessung zumindest einer Abmessung eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: GUENDEL LUTZ DR
IPC: G06T7/40
Filed: 2008-09-24
Granted: 2011-07-21
Abstract: Vermessungsverfahren zur Vermessung zumindest einer Abmessung eines dreidimensionalen Objekts (17) in einem dreidimensionalen Vermessungsbereich (R) mit Hilfe einer perspektivischen zweidimensionalen Abbildung des Objekts (17), mit mindestens folgenden Schritten:  a) Definieren zumindest zweier Abmessungsmarkierungen (M A , M A' , M A'' , M B ) in der zweidimensionalen Abbildung,  b) Zuordnung von im dreidimensionalen Raum an einer Oberfläche des Vermessungsbereichs (R) liegenden Übertragungspunkten (A, A', A'', B) zu den in der zweidimensionalen Darstellung definierten Abmessungsmarkierungen (M A , M A' , M A'' , M B ),  c) Ermittlung einer Veränderung eines Abmessungswertes (a) zwischen den Übertragungspunkten (A, A', A'', B) im dreidimensionalen Raum in Abhängigkeit von einer Veränderung der zu den Übertragungspunkten (A, A', A'', B) gehörigen Abmessungsmarkierungen (M A , M A' , M A'' , M B ),  d) Detektion einer sprunghaften Veränderung (S) des Abmessungswertes (a) und Ableitung eines Sprung-Übertragungspunkts (A') an einer Stelle, an der die sprunghafte Veränderung (S) auftritt und  e) Ermittlung eines Ziel-Abmessungswerts (a 1 ) in Abhängigkeit vom Sprung-Übertragungspunkt (A').
Patent DE-102008064671-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einer Gatestruktur und Erhöhung der Integrität eines Gatestapels mit großem ε durch Schützen einer Beschichtung an der Gateunterseite während des Freilegens der Gateobseite
Inventor: SELIGER FRANK
IPC: H01L21/8234
Filed: 2008-11-28
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Schutzschicht an Seitenwänden eines ersten Gatestapels und eines zweiten Gatestapels, wobei der erste und der zweite Gatestapel auf einer Halbleiterschicht ausgebildet sind und ein dielektrisches Material mit großem ε aufweisen;  Bilden einer Halbleiterlegierung in der Halbleiterschicht mit lateralem Abstand zu dem ersten Gatestapel auf der Grundlage einer Abstandshalterstruktur mit einem Abstandshalterelement und einer Ätzstoppbeschichtung, während der zweite Gatestapel durch eine Ätzstoppschicht und eine Abstandshalterschicht bedeckt ist;  Entfernen einer ersten Deckschicht des ersten Gatestapels und der Abstandshalterschicht, die den zweiten Gatestapel abdeckt durch Ausführen eines Ätzprozesses;  Bilden einer Ätzmaske, um einen unteren Bereich des ersten und des zweiten Gatestapels abzudecken und einen oberen Bereich davon freizulegen; und  Entfernen einer zweiten Deckschicht des zweiten Gatestapels in Anwesenheit der Ätzmaske.
Patent DE-102009003900-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: CHERKASKY YAKIV
IPC: F02B75/32
Filed: 2009-01-03
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verbrennungsmotor mit mindestens einem in einem Zylinder hin- und herbewegten Kolben, dessen Bewegung durch einen Pleuel in eine Drehbewegung einer Kurbelwelle umgesetzt wird, wobei an jeder Pleuelstange rechts der zusätzliche Teil ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder zusätzliche Teil (15) vorzugenthält, dabei der Teil (15) und die Spanneisen (16) die symmetrische bezüglich einander Krallen (15c), (16a) enthalten; die Krallen (15c), (16a) sich paarweise unweit des Pleuelkopfes und des Pleuelfußes in den Kontakten mit dem rechten Rand der Pleuelstange (6) kontaktieren, in der einzigen Oberfläche liegen; die Breite (M) der Platte (15a) enger als der Abstand (N) zwischen der Gegengewichten (12) ist. Die Erfindung kann ca. 15% beliebigen Kraftstoff sparen und entsprechen die Menge des Auspuffs vermidern.
Patent DE-102009011654-B4 (DE)
Title: Kollision-Detektorgerät zum Detektieren einer Kollision eines Fahrzeugs
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/0132
Filed: 2009-03-04
Granted: 2016-09-01
Abstract: Kollision-Detektorgerät zum Detektieren der Kollision eines Fahrzeugs, mit: einer Kammer (7) mit einem hohlen Abschnitt (7a), die in einem Stoßfänger (1) des Fahrzeugs angeordnet ist; einem Drucksensor (9), der den Druck des hohlen Abschnitts (7a) detektiert; einem Geschwindigkeitssensor (11), der die Geschwindigkeit des Fahrzeugs detektiert; einem Integrationselement, welches den Druck über der Zeit integriert; und einem Bestimmungselement, welches den Typ eines Kollisionsobjektes basierend auf einem integrierten Druck und der Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmt.
Patent DE-102009012458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum zeitweisen Festhalten von dünnen flächigen Gegenständen
Inventor: MÖLTER ULRICH
IPC: G09F15/00
Filed: 2009-03-12
Granted: 2014-10-02
Abstract: Vorrichtung zum zeitweisen Festhalten von dünnen flächigen Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Platte mit einer Klebeschicht versehen ist, wobei die Klebeschicht der Befestigung der Platte an einem Gegenstand dient, und ein Magnet (5) zum zeitweisen Festhalten von dünnen flächigen Gegenständen an der Platte vorgesehen ist, wobei der Magnet (5) über eine Schnur (6) unverlierbar an der Platte befestigt ist, wobei die Platte gebildet ist von einer Kunststoffplatte (1) und einer damit verbundenen Metallplatte (2) und die Schnur (6) als eine an die Kunststoffplatte (1) angespritzte Kunststoffschnur ausgebildet ist, so dass der Magnet (5) zum zeitweisen Festhalten von dünnen flächigen Gegenständen über die Kunststoffschnur unverlierbar an der Kunststoffplatte (1) befestigt ist, wobei der Magnet (5) flächig oder in anderer geometrischer Form ausgebildet und mit einer Öffnung versehen ist, wobei die Schnur (6) durch die Öffnung führt.
Patent DE-102009013451-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrumentarium für Zahnmedizinische Anwendungen zum Knochenaufbau
Inventor: HEUCKMANN KARL-HEINZ DR DR
IPC: A61B17/16
Filed: 2009-03-18
Granted: 2011-09-01
Abstract: Medizinisches Instrumentarium für zahnmedizinische Anwendungen zum Knochenaufbau, umfassend einen Lifter (30), einen Applikator (40) und einen Bohraufsatz (10) für einen Bohrer (11), insbesondere Diamantbohrer, mit einem Handaufsatz (12), einem Handstück (13) und einem Bohrkopf (14), wobei der Bohraufsatz (10) über einen Schaft (15) verfügt, der als ein rohrförmiger, länglicher Körper (27) mit zwei Enden (28) ausgebildet ist, wobei der Schaft (15) in seinem rohrförmigen, länglichen Körper (27) hohl ist und an seinen beiden Enden eine erste und eine zweite Öffnung (18, 19) besitzt und an der ersten Öffnung (18) ein Anschluss (20) für einen Schlauch (28), insbesondere für eine Flüssigkeitszuführung (21), angeordnet ist und an der zweiten Öffnung (19) eine halbkugelförmige Kelle (22) angeordnet ist, auf einer Außenseite (23) kugelförmig konvex, insbesondere mit einer leichten Abflachung, eine Kugelschicht (26) beschreibend, und auf einer Innenseite (24) kugelförmig konkav ausgestaltet ist, wobei die Innenseite (24) dem Bohrkopf (14) zugewandt ist, wobei an...
Patent DE-102009014001-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Nachstelleinrichtung
Inventor: WACHTEL MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2009-03-19
Granted: 2018-07-26
Abstract: Reibungskupplung (2, 3) mit einem Gehäuse (4) und einer gegenüber dem Gehäuse (4) drehfest und axial verlagerbaren Druckplatte (20, 21) sowie einer mit dem Gehäuse (4) fest verbundenen Gegendruckplatte (22), wobei zwischen Druckplatte (20, 21) und Gegendruckplatte (22) Reibbeläge (23, 24) einer Kupplungsscheibe (25, 26) entgegen der Wirkung einer sich am Gehäuse (4) abstützenden Hebelfeder (5, 19) verspannbar sind und zwischen Hebelfeder (5, 19) und Druckplatte (20, 21) eine von einem Schneckenrad (16, 40) angetriebene Nachstelleinrichtung mit einem Rampensystem (27, 33) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckenrad (16, 40) im Verschleißfall bei stillstehender Reibungskupplung (2, 3) elektromechanisch verdreht wird.
Patent DE-102009015319-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug sowie Hydrauliksystem für ein Getriebe
Inventor: SCHULTZ JOHN C
IPC: F16H61/00
Filed: 2009-03-27
Granted: 2023-11-09
Abstract: Antriebsstrang (20,220) für ein Fahrzeug (10, 200) mit Rädern (12, 14), welcher umfasst:einen Motor (16);ein Getriebe (18, 218) mit einem eine Eingangsachse (32, 232) definierenden Eingangselement (30), um Leistung von dem Motor (16) zu empfangen, und einem Ausgangselement (34), um Leistung an die Räder (12, 14) zu liefern;eine Hydraulikpumpe (24, 224) mit konstanter Verdrängung, die durch den Motor (16) angetrieben ist und eine erste und eine zweite Austrittsöffnung (44, 46) aufweist;ein Hydrauliksystem (22, 222), das funktionell mit den Austrittsöffnungen (44, 46) verbunden ist und das betreibbar ist, um alternativ eine Fluidströmung durch beide Austrittsöffnungen (44, 46) zuzulassen oder eine Fluidströmung nur durch die erste Austrittsöffnung (44) zuzulassen und gleichzeitig die zweite Austrittsöffnung 46 zu schließen; undeine Hilfspumpe (60, 160), die eine Rotationsachse (64) definiert; dadurch gekennzeichnet , dassdie Rotationsachse (64) der Hilfspumpe (60, 160) nicht koaxial mit der Eingangsachse (32, 232) des Getriebeeingangselements (30) ist; und dass die Hilfspumpe (60, 160) funktionell mit dem Motor (16) verbunden und durch diesen angetrieben ist.
Patent DE-102009029028-B4 (DE)
Title: Konfigurieren eines physikalischen Zustands an einer Quelle zum Erzeugen eines physikalischen Zustands an einem Ziel
Inventor: WITT KLAUS
IPC: G01N30/26
Filed: 2009-08-31
Granted: 2014-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen eines Betriebsmodus einer Einheit, wobei die Einheit in der Lage ist, einen physikalischen Zustand an einer Quellenposition einzustellen, um einen physikalischen Zustand an einer Zielposition entsprechend zu beeinflussen, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Einstelleinheit zum Einstellen eines Betriebsmodus durch Definieren einer Zeitabhängigkeit des physikalischen Zustands an der Quellenposition derart, dass für die Zielposition eine Zeitabhängigkeit des physikalischen Zustands erreicht wird, wobei der zeitabhängige Zielwert das Ergebnis einer zeitabhängigen Änderung des physikalischen Zustands repräsentiert; und wobei die Vorrichtung mindestens eines der folgenden Merkmale aufweist: die Einstelleinheit dient zum Durchführen der Einstellung durch physikalisches Modellieren der in der Einheit ablaufenden Prozesse; die Einstelleinheit dient zum Durchführen der Einstellung durch Simulieren der in der Einheit ablaufenden Prozesse.
Patent DE-102009041835-B4 (DE)
Title: Funknetzwerk
Inventor: HAKEMEYER FRANK
IPC: H04W24/08
Filed: 2009-09-18
Granted: 2015-04-02
Abstract: Messsystem für Signalstärken einer Funkwelle in einem Frequenzband mit einem Funknetzwerk (1), umfassend einen ersten Funkteilnehmer (2) und eine Mehrzahl zweite Funkteilnehmer (3a, 3b, 4a, 4b, 4c), wobei der erste Funkteilnehmer (2) und jeder zweite Funkteilnehmer (3a, 3b, 4a, 4b, 4c) innerhalb eines Frequenzbandes auf mindestens zwei Kanälen mittels Funkwellen miteinander kommunizieren können, wobei jeder zweite Funkteilnehmer (3a, 3b, 4a, 4b, 4c) derart eingerichtet ist, dass dieser in einen Diagnosemodus schaltbar ist, wobei in dem Diagnosemodus der zweite Funkteilnehmer (3a, 3b, 4a, 4b, 4c) mindestens zwei Kanäle innerhalb des Frequenzbandes durchläuft, und auf dem jeweiligen Kanal ein Messsignal aufnimmt, wobei das Messsignal die Stärke einer vom zweiten Funkteilnehmer (3a, 3b, 4a, 4b, 4c) empfangenen Funkwelle wiedergibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Funknetzwerk (1) derart eingerichtet ist, dass jeder zweite Funkteilnehmer (3a, 3b, 4a, 4b, 4c) die aufgenommenen frequenzabhängigen Messsignale an den ersten Funkteilnehmer (2) kommuniziert, der erste Funkteilnehmer (2) eine Anzeigeeinheit (6) aufweist, wobei mittels der Anzeigeeinheit (6) die frequenzabhängigen Messsignale der zweiten Funkteilnehmer (3a, 3b, 4a, 4b, 4c) darstellbar sind, der erste Funkteilnehmer (2) derart eingerichtet ist, dass die Messsignale verschiedener zweiter Funkteilnehmer (3a, 3b, 4a, 4b, 4c) überlagert dargestellt werden können, wobei das Funknetzwerk (1) ausgeführt ist, auf Grundlage der aufgenommenen frequenzabhängigen Messsignale ein oder mehrere Kanäle für die Kommunikation zwischen den Funkteilnehmern (3a, 3b, 4a, 4b, 4c) zu sperren.
Patent DE-102009042103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer Oberfläche
Inventor: HORN KERSTIN DR
IPC: C23C16/52
Filed: 2009-09-21
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer Oberfläche, bei dem aus einem Brenngas ein Flammstrahl erzeugt wird, mit dem die Oberfläche bestrichen wird, wobei die Behandlung der Oberfläche bei Atmosphärendruck erfolgt, wobei mittels eines Spektrometers (3) optische Emissionen des Flammstrahls oder der Oberfläche gemessen werden, anhand deren Charakteristika des Flammstrahls ermittelt werden.
Patent DE-102009043407-B4 (DE)
Title: Schredder mit selbstjustierendem Sensor
Inventor: JENSEN MICHAEL D
IPC: B02C18/00
Filed: 2009-09-29
Granted: 2014-12-31
Abstract: Schredder (10), aufweisend: ein Schreddergehäuse (12) mit einem Halsstück (14) zum Aufnehmen von zumindest einem Artikel, der hierdurch zerkleinert werden soll; einen Schreddermechanismus (20), der in dem Schreddergehäuse (12) aufgenommen ist, wobei der Schreddermechanismus (20) einen Motor (34) und Schneidelemente (21) beinhaltet, wobei der Schreddermechanismus (20) ermöglicht, dass der zumindest eine Artikel, der zerkleinert werden soll, den Schneidelementen (21) zugeführt werden kann und der Motor (34) zum Antreiben der Schneidelemente (21) in einer Zerkleinerungsrichtung betreibbar ist, so dass die Schneidelemente (21) den zumindest einen Artikel, der ihnen zugeführt worden ist, zu Teilchen zerkleinern; einen Sensor (50, 72, 76) mit einem Emitter (52, 72a, 76a) zum Emittieren einer Strahlung und einem Detektor (54, 72b, 76b) zum Erfassen einer Strahlung, wobei der Sensor (50, 72, 76) ausgewählt ist aus einer Gruppe bestehend aus (a) einem Halsstücksensor, der zum Erfassen einer Einführbewegung des zumindest einen Artikels in das Halsstück (14) basierend auf einer Unterbrechung der Strahlung durch den zumindest einen Artikel betreibbar ist, und (b) einem Abfallfüllstandssensor, der zum Erfassen einer Ansammlung von zerkleinerten Teilchen, die durch den Schreddermechanismus (20) abgeführt werden, basierend auf einer Unterbrechung der Strahlung auf die angesammelten zerkleinerten Teilchen betreibbar ist; eine Steuerung (56), die mit dem Sensor (50, 72, 76) und dem Schreddermechanismus (20) gekoppelt ist, wobei die Steuerung (56) zum Steuern eines Betriebs des Schreddermechanismus (20) nach einer Erfassung durch den Sensor (50, 72, 76) betreibbar ist, und wobei die Steuerung (56) konfiguriert ist, um eine automatische Kalibrierung auszuführen, wobei eine Stärke der durch den Sensor (50, 72, 76) emittierten Strahlung auf einen vorbestimmten Betrag oder innerhalb eines vorbestimmten Bereichs, der über einem minimalen Schwellerfassungswert liegt, justiert wird, wenn kein Artikel oder zerkleinerte Teilchen vorhanden ist/sind, die die Strahlung des Sensors (50, 72, 76) unterbrechen.
Patent DE-102009054214-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Darstellung einer Umgebung
Inventor: GAGEL FLORIAN DR
IPC: G01C11/00
Filed: 2009-11-21
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Darstellung (38, 56) einer Umgebung, bei dem zumindest ein Bild (26, 58, 60) der Umgebung von einer Kamera (4) auf dem Wasser an einer Kameraposition aufgenommen wird und unter der Annahme, dass die Umgebung eine bekannte Topografie bildet, aus der Gestalt der Topografie, der Kameraposition relativ zur Topografie und dem zumindest einen Bild (26, 58, 60) die Darstellung (38, 56) in Form einer virtuellen Darstellung (38, 56) aus Sicht eines Beobachtungspunkts (40, 42, 44) erzeugt wird, der von der Kameraposition beabstandet ist, wobei der Aufnahmezeitpunkt des zumindest einen Bildes (26, 58, 60) in Abhängigkeit der Höhe (6) der Kamera (4), welche bei Wellengang um eine mittlere Kamerahöhe (52) schwankt, so gewählt wird, dass das zumindest eine Bild (26, 58, 60) nur dann aufgenommen wird, wenn die Kamera (4) oberhalb einer vorgegebenen Höhe (54) ist, welche bezüglich der mittleren Kamerahöhe (52) höher liegt.
Patent DE-102009054437-B4 (DE)
Title: Gehäusesystem
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: H05K7/14
Filed: 2009-11-25
Granted: 2017-02-16
Abstract: Gehäusesystem (100), welches mindestens zwei Gehäuseteile (102) mit je einem zugehörigen Gehäusedeckel (104) umfasst, wobei jedes der Gehäuseteile (102) wannenförmig ausgeformt ist, wodurch das Gehäuseteil (102) und der zugehörige Gehäusedeckel (104) je einen Innenraum einfassen, und an jedem Gehäuseteil (102) Ausformungen und zu den Ausformungen komplementäre Ausformungen ausgebildet sind, wobei je zwei Gehäuseteile (102) mittels der Ausformungen des Einen der zwei Gehäuseteile (102) und den komplementären Ausformungen des Anderen der zwei Gehäuseteile (102) miteinander mechanisch, vorzugsweise formschlüssig und/oder kraftschlüssig, lösbar verbunden sind, wobei das oder die Gehäuseteile (102) quaderförmig sind und die Gehäuseteile (102) einen Boden (122) und eine erste Seitenwand (124) und eine der ersten Seitenwand (124) gegenüberliegende zweite Seitenwand (126) sowie eine die erste und zweite Seitenwand (124, 126) verbindende Frontseite (128) und eine entsprechende der Frontseite (128) gegenüberliegende Rückseite aufweisen, wobei eine zweite Art (109) von Ausformungen im Bereich einer deckelseitige Kante der zweiten Seitenwand (126) als quaderförmige Vorsprünge angeformt sind und eine zweite Art (111) von komplementären Ausformungen, welche als zu den quaderförmigen Vorsprüngen komplementäre quaderförmige Eindellungen ausgebildet sind, im Bereich einer deckelseitigen Kante der ersten Seitenwand (124) angeordnet sind, wobei die quaderförmigen Vorsprünge eine bodenseitige Ausstülpung aufweisen und in einer bodenseitigen Fläche der Eindellungen zu den Ausstülpungen (129) korrespondierende Ausnehmungen (134) angeordnet sind, wobei in einem zusammengebauten Zustand von mehreren Gehäuseteilen (102) die Ausstülpungen (129) in die korrespondierenden Ausnehmungen (134) eingreifen.
Patent DE-102009056766-B4 (DE)
Title: Puzzlespiel mit einem oder mehreren knickbaren Puzzleteilen
IPC: A63F9/10
Filed: 2009-12-03
Granted: 2011-11-10
Abstract: Puzzlespiel, mit wenigstens einem entlang zumindest einer vordefinierten Knicklinie (22) knickbaren Puzzleteil (10; 10'; 10''; 10'''; 11), das eine Oberseite (12) und eine Unterseite (14) sowie eine sich zwischen der Oberseite (12) und der Unterseite (14) erstreckende Puzzleteildicke hat, die längs der oder jeder Knicklinie (22) von einer Knickungsinnenseite her reduziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass beidseits jeder Knicklinie (22) eine Feststelleinrichtung (40) vorhanden ist, die einen gewünschten Knickwinkel lösbar fixiert, wobei jede Feststelleinrichtung (40) wenigstens eine Ausnehmung (42; 42') aufweist, in die ein korrespondierender Vorsprung (44; 44') beim Knicken des Puzzleteils (10; 10'; 10''; 10'''; 11) rastend eingreift und/oder derart konisch klemmend eingreift, dass er erst ab einem bestimmten Knickwinkel klemmend mit der Ausnehmung in Eingriff ist.
Patent DE-102009056997-B4 (DE)
Title: Versteifungsstruktur und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Struktur
Inventor: JOERN PAUL
IPC: B64C1/06
Filed: 2009-12-04
Granted: 2013-04-04
Abstract: Versteifungsstruktur (2) für Flugzeugrümpfe mit auf einem Hautfeld (4) angeordneten und in einer Ebene zu diesem verlaufenden dreidimensionalen Steifen (6, 36) aus einem faserverstärkten Verbundwerkstoff, die jeweils zumindest einen Fußabschnitt (8, 10) zur Befestigung am Hautfeld (4) und einen Steg (12) mit mehren Steglagen (16, 18) aufweisen, und die eine Vielzahl von in der Ebene liegenden Kreuzungsbereichen (1) bilden, wobei in den Kreuzungsbereichen (1) jeweils ein Verbindungselement (24) mit je einem Arm in einen Spalt (20) zwischen den Steglagen (16, 18) eines Steges (16, 18) eingesetzt und mit diesen verbunden ist.
Patent DE-102010000818-B4 (DE)
Title: MEMS-Resonatorbauelemente
Inventor: NAWAZ MOSHIN
IPC: B81B3/00
Filed: 2010-01-12
Granted: 2013-12-05
Abstract: Mikroelektromechanisches-System-(MEMS-)Bauelement, das folgende Merkmale umfasst: ein Resonatorelement (402; 502; 602; 702) mit einem Umfang; eine Elektrode (404; 504; 604; 706), die von dem Resonatorelement (402; 502; 602; 702) beabstandet ist; eine Ankerregion (608; 708), die zumindest eine Öffnung umfasst; eine Mehrzahl von Balkenelementen, die die Ankerregion (608; 708) und das Resonatorelement (402; 502; 602; 702) koppeln; eine Mehrzahl von Masseelementen (420; 520; 620; 720), die auf dem Resonatorelement (402; 502; 602; 702) gebildet sind und die jeweils zumindest eine Öffnung (422; 522; 622; 722) umfassen.
Patent DE-102010007138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Raffination von Ölen und Fetten und Verwendung einer vollständig oder teilweise mit Alkali neutralisierten Carbonsäure als Zusatzmittel bei der Dämpfung
Inventor: GERSTNER GERHARD DR
IPC: C11B3/02
Filed: 2010-02-05
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zur Raffination von Ölen oder Fetten, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfung in Anwesenheit einer vollständig oder teilweise mit Alkali neutralisierten Carbonsäure durchgeführt wird.
Patent DE-102010010209-B4 (DE)
Title: Matrizenscheibe
Inventor: MEISSNER FRIEDRICH
IPC: B30B11/08
Filed: 2010-03-04
Granted: 2013-04-18
Abstract: Matrizenscheibe (10) für den Rotor einer Rundläuferpresse, umfassend eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung der Matrizenscheibe (10) verteilt angeordnete Matrizenbohrungen (12) mit darin vorgesehenen Matrizen (16), und jeweils zwischen zwei benachbarten Matrizenbohrungen (12) verlaufende radiale Bohrungen (24), in denen jeweils eine Befestigungseinrichtung (26) zum Befestigen der Matrizen (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Befestigungseinrichtung (26) zwei in einer radialen Bohrung (24) einander gegenüberliegend angeordnete Klemmelemente (28, 30) und eine Spanneinrichtung (32) umfasst, wobei die Klemmelemente (28, 30) mit der Spanneinrichtung (32) in radialer Richtung gegeneinander verspannt werden können, wobei die Klemmelemente (28, 30) gegen die zu der radialen Bohrung (24) benachbarten Matrizen (16) gepresst werden, und dass Mittel zur Verdrehsicherung vorgesehen sind, die ein Verdrehen zumindest eines Klemmelements (28, 30) in der radialen Bohrung (24) verhindern, wobei die Mittel zur Verdrehsicherung einen an dem Klemmelement (28, 30) oder der radialen Bohrung (24) ausgebildeten Vorsprung (52, 56) und eine an...
Patent DE-102010011812-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Kupplungsbetätigungssystems
Inventor: LEBRETON EMMANUEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2010-03-18
Granted: 2019-10-10
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen eines hydraulischen Kupplungsbetätigungssystems (1), mit einer Fluidanschlusseinrichtung, die einen in einem Gehäuse (12) vorgesehenen Verbindungsraum (14) und einen Hydraulikanschluss (18) umfasst, der als Steckverbindung ausgeführt ist, wobei die Steckverbindung zum Befüllen des Kupplungsbetätigungssystems (1) mit einem Hydraulikmedium eine Zwischenstellung, in welcher der Verbindungsraum (14) mit einem weiteren Anschluss (19) verbunden ist, und eine Endstellung aufweist, in welcher der Verbindungsraum (14) nicht mit dem weiteren Anschluss (19) verbunden ist, wobei das Kupplungsbetätigungssystem (1) in der Zwischenstellung der Steckverbindung über den weiteren Anschluss (19) mit Hydraulikmedium befüllt wird.
Patent DE-102010014415-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Meßverfahren zur Messung einer unterirdischen Temperatur und Verwendung von Halbleitersensoren
Inventor: VIERNICKEL MICHAEL
IPC: G01K7/01
Filed: 2010-04-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung zur Messung einer unterirdischen Temperatur, umfassend a. mindestens eine Messeinheit b. eine Kabelstrecke c. mindestens einen Hohlkörper und/oder d. eine poröse Schüttung dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlkörper mindestens eine Messeinheit an mindestens einer Kabelstrecke angebracht ist, wobei die Kabelstrecke bevorzugt zentral in einen ersten Hohlkörper eingefügt ist und (i) der erste Hohlkörper in einen zweiten Hohlkörper eingeführt wird oder (ii) die poröse Schüttung den ersten und/oder zweiten Hohlkörper ausfüllt.