baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011056964-B3 (DE)
Title: Position sensor for tension element, has housing units that are penetrated, such that outer housing unit is assigned with rotation angle sensor coupled to drum shaft and housing portions are screwed together
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01D5/12
Filed: 2011-12-23
Granted: 2013-05-23
Abstract: The sensor (1) has a winding drum (2) that is biased by a spring (4) in winding direction. Housing is divided into three housing units (8a-8c) with equal outer cross sections in axial direction of cable drum. A rotation angle sensor (6) is directly or indirectly coupled to drum shaft (5) to detect complete and partial revolutions. A magnetic field-sensitive direction sensor (15) is coupled with sensor coupled magnets (20a). Housing units are penetrated, such that outer housing unit (8a) is assigned with rotation angle sensor and housing portions are screwed together. Independent claims are included for the following: (1) a modular kit for construction of position sensor; and (2) a method for mounting position sensor.
Patent DE-102011101275-B3 (DE)
Title: Regulatable coolant pump for internal combustion engine in motor car, has pressure line connected with pressure generator via control valve, path sensor arranged in housing, and adjusting spindle designed as spring attachment unit
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04D15/00
Filed: 2011-05-12
Granted: 2012-01-12
Abstract: The pump has an axial bearing (26) arranged between an adjusting spindle (14) and a working cylinder (23). A pressure line (27) is arranged in an actuator housing (22), and opens-out into a cylindrical borehole (24). The pressure line is connected with a pressure generator (29) via a control valve (28). A path sensor (30) is arranged in the actuator housing. An adjusting spindle guide (12) is arranged adjacent to a front end of a working chamber (15) and designed as a spring attachment unit (16). A pressure spring (19) is arranged in an area of a spring guidance bar (17).
Patent DE-102011113250-B3 (DE)
Title: Profilwalzmaschine
Inventor: DOEDERLEIN FRANK
IPC: B21H3/06
Filed: 2011-09-13
Granted: 2012-11-15
Abstract: Bei einer Profilwalzmaschine zum Einwalzen eines Profils in Rohlinge (2) mit einer festen (6) und einer beweglichen (7) Walzbacke sowie einer Zuführvorrichtung (3) mit einer Gleitschiene (8) und einer Vorschubeinrichtung (9) zum Zuführen der Rohlinge (2) ist ein hin- und herschwingender Einsetzschieber (14) mit einer vorderen Schiebefläche (15) zum Schieben eines Rohlings (2) zu einer Einlaufstelle (5) an beiden Walzbacken (6, 7) vorgesehen, der bei seiner Bewegung mit einer unteren Endkante (16) seiner Schiebefläche (15) eine geschlossene Bahnkurve (25) mit einem oberen Bahnabschnitt (8) und einem unteren, zur Gleitschiene (8) hin gewölbt verlaufenden Bahnabschnitt (29) durchläuft. Bei Bewegung längs des unteren Bahnabschnitts (29) liegt die Schiebefläche (15) gegen die Rückseite des vordersten Rohlings (2) in der Zuführvorrichtung (3) an und schiebt diesen zur Einlaufstelle (5) der Walzbacken (6, 7). Der obere Bahnabschnitt (28) zum Rücklauf des Einsetzschiebers (14) liegt so, daß, beim Rücklauf des Einsetzschiebers (14) die Endkante seiner vorderen Schiebefläche entlang dem oberen Bahnabschnitt (28) bis zum hinteren Endpunkt (27) stets in einem Abstand von dem in der Zuführvorrichtung (3) in Förderrichtung (A) vordersten Rohling (2) entfernt geführt ist.
Patent DE-102012109398-B3 (DE)
Title: Trommelfördermaschine mit einer angetriebenen Hauptwelle
Inventor: SCHROEDER WALTER
IPC: B66B15/06
Filed: 2012-10-02
Granted: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommelfördermaschine mit einer auf einer Hauptwelle angeordneten Lostrommel mit einer Versteckvorrichtung zur lösbaren Verbindung von Lostrommel und Hauptwelle umfassend ein mit der Lostrommel drehfest verbundenes Trommelrad und ein Kuppelrad, das axial in einer Einrückrichtung und einer Ausrückrichtung gegenüber der Hauptwelle verschiebbar ist. Um ohne Montage zusätzlicher Elemente wirksam ein ungewolltes Ausrücken eines Kuppelrades der Versteckvorrichtung zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Trommelrad und dem ein- und ausrückbaren Kuppelrad Kupplungselemente angeordnet sind, die durch ein Verdrehen des eingerückten Kuppelrades gegenüber dem Trommelrad um den Betrag des Zahnflankenspiels zwischen den Verzahnungen der beiden Räder in und außer Eingriff bringbar sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ein- und Ausrücken einer Versteckvorrichtung einer derartigen Trommelfördermaschine
Patent DE-102013013655-B3 (DE)
Title: Parkettschleifmaschine
Inventor: LUSTIG LEO
IPC: B24B7/18
Filed: 2013-08-16
Granted: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fahr- und von Hand schiebbare Schleifmaschine (1) zum Abschleifen von Fußböden, insbesondere von Holz-, Parkett- und Korkfußböden, mit einem Gehäuse (6) und mindestens zwei Laufrädern (4), mit einem Motor (2) zum drehenden Antrieb einer parallel zum Boden verlaufenden Antriebswelle (5) und einer auf der Antriebswelle (5) axial schwingbar gelagerten Schleifwalze (3). Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine derartige Parkettschleifmaschine (1) so zu verbessern, dass die Maschine keine Klopfgeräusche, keine Vibrationen und keine Schleifriefen verursacht. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die Antriebswelle (5) aus drei Stehbolzen (5) besteht, die an einer Kupplung (12) befestigt sind und die durch die Motorwelle (10) zur Rotation gebracht wird, dass die Schleifwalze (3) über eine erste Zylinderkurve (18) auf den Stehbolzen (5) axial schwingbar gelagert ist, dass die Zylinderkurve (18) an ihrem Außenumfang einen stegförmigen Wulst (20) aufweist, dass am Außenmantel des rohrförmigen Gehäuses (6) mindestens drei segmentförmige Rollenhalter angebracht sind, an denen Kurvenrollen (17) gehäusefest montiert sind und die in den Innenraum des Gehäuses (6) hineinragen, dass die Kurvenrollen (17) auf beiden Seiten des Wulstes (20) anliegen und dass die Zylinderkurve (18) mit dem Wulst (20) an den Kurvenrollen (17) formschlüssig abrollt und dabei auf den Stehbolzen (5) axial schwingt, dass eine zweite Zylinderkurve (19) zwischen der ersten Zylinderkurve (18) und der Kupplung (12) auf den Stehbolzen (5) axial schwingbar gelagert ist, die ebenfalls einen stegförmigen Wulst (20) aufweist, an dessen beiden Seiten gehäusefeste Kurvenrollen (17) anliegen und dass die zweite Zylinderkurve (19) mit dem Wulst (20) an den Kurvenrollen (17) formschlüssig abrollt und dabei entgegengesetzt zur ersten Zylinderkurve (18) auf den Stehbolzen (5) axial schwingt.
Patent DE-102013217874-B3 (DE)
Title: Zange
Inventor: KARLE OTMAR
IPC: B25B7/10
Filed: 2013-09-06
Granted: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zange (10) mit einem ersten Zangenteil (20) und einem zweiten Zangenteil (30), wobei das erste Zangenteil (20) ein erstes Griffelement (21) und ein erstes Arbeitselement (22) und das zweite Zangenteil (30) ein zweites Griffelement (31) und ein zweites Arbeitselement (32) aufweist, wobei das erste Zangenteil (20) im Bereich zwischen dem ersten Griffelement (21) und dem ersten Arbeitselement (22) einen Führungsschlitz (24) aufweist, welcher an einer Seite eine Zahnung (25) aufweist, und wobei das zweite Zangenteil (30) im Bereich zwischen dem zweiten Griffelement (31) und dem zweiten Arbeitselement (32) einen Bolzen (34) aufweist, an welchem ein Eingriffselement (40) mit einer Zahnung (42) angeordnet ist, wobei das Eingriffselement (40) in dem Führungsschlitz (24) verschiebbar angeordnet ist und die Zahnung (42) des Eingriffselements (40) mit der Zahnung (25) des Führungsschlitzes (24) in Eingriff bringbar ist, wobei zwischen den beiden Griffelementen (21, 31) ein Stellelement angeordnet ist, welches die beiden Griffelemente (21, 31) in eine geöffnete Position vorspannt, wobei das Stellelement als U-förmig gebogenes Federelement (50) mit einem ersten Schenkel (51), einem Scheitelpunkt (56) und einem zweiten Schenkel (53) ausgebildet ist, wobei der erste Schenkel (51) länger als der zweite Schenkel (53) ausgebildet ist, wobei der erste Schenkel (51) mit einem ersten freien Ende (52) an dem ersten Griffelement (21) und der zweite Schenkel (53) mit einem zweiten freien Ende an dem zweiten Griffelement (31) angeordnet ist, wobei das zweite Ende (54) des Federelements (50) näher an dem Bolzen (34) angeordnet ist als das erste Ende (52) des Federelements (50) und wobei der Scheitelpunkt (56) in der geschlossenen Position der Zange (10) näher an dem Bolzen (34) angeordnet ist als das zweite Ende (54) des Federelements (50), und wobei die Zange (10) eine Zugfeder (60) mit einem ersten Ende (62) und einem zweiten Ende (64) aufweist, wobei das erste Ende (62) der Zugfeder (60) an dem Federelement (50) und das zweite Ende (64) der Zugfeder (60) an dem zweiten Griffschenkel (31) im Bereich zwischen dem zweiten Ende (54) des Federelements (50) und dem Bolzen (34) angeordnet ist.
Patent DE-102014102982-B3 (DE)
Title: Lenkwinkelsensor
Inventor: LANGHEINRICH ANDREAS
IPC: G01B5/24
Filed: 2014-03-06
Granted: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Lenkwinkelsensor, eingerichtet zum Einbau in eine Lenkanordnung eines Kraftfahrzeugs, mit einem drehbar gelagerten ersten Zahnrad (1), das sich bei einer Betätigung der Lenkanordnung um eine Achse (A1) dreht, und mit mindestens einem drehbar gelagerten zweiten Zahnrad (2, 3), das mit dem ersten Zahnrad (1) in Eingriff steht und bei einer Drehbewegung des ersten Zahnrades (1) mitgenommen wird, so dass anhand einer Drehbewegung des zweiten Zahnrades (2, 3) ein Lenkwinkel der Lenkanordnung bestimmbar. Dabei ist weiter vorgesehen, dass sich die Zähne (16, 26, 36) mindestens eines der Zahnräder (1, 2, 3) in axialer Richtung (a) entlang der Zahnbreite (b, b') verjüngen, derart, dass ein jeweiliger sich entlang der Zahnbreite (b, b') verjüngender Zahn des einen Zahnrades (1; 2, 3) mit Keilwirkung in eine Zahnlücke (18, 28) des hiermit in Eingriff stehenden Zahnrades (2, 3; 1) einpassbar ist.
Patent DE-102015214168-B3 (DE)
Title: Einstellbares Scharnierband für ein Fenster oder eine Tür
Inventor: BÖRNER THOMAS
IPC: E05D7/04
Filed: 2015-07-27
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnierband (12). Das Scharnierband (12) dient an einem Fenster oder einer Tür der Schwenkbewegung eines Flügels mit einem Flügelrahmen relativ zu einem Blendrahmen. Das Scharnierband (12) weist zur Horizontaleinstellung ein Getriebe mit einem Zahnrad (30) und einer Zahnprofilierung (34) auf. Das Getriebe dient der Einstellung der Position eines Befestigungsteils (26) des Scharnierbandes (12) relativ zu einem ersten Scharnierlappen (20) des Scharnierbandes (12). Das Getriebe ermöglicht eine verschleißarme aber dennoch kontinuierliche Verstellbarkeit des ersten Scharnierlappens (20) relativ zum Befestigungsteil (26).
Patent DE-102016114712-B3 (DE)
Title: Einrichtung zur Verpackung, Versendung und zum Anfeuchten von Tapetenbahnabschnitten
Inventor: POTTHOFF MICHAEL
IPC: B65D85/67
Filed: 2016-08-09
Granted: 2018-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Einrichtung (1) bereit, welche alle Anforderungen an eine Postversandverpackung erfüllt und zum anderen so geschaffen ist, dass sie nach Erfüllung ihrer Postversandfunktion im nächsten Schritt auch als Anfeuchtwanne genutzt werden kann. Sie eignet sich dabei insbesondere als Anfeuchtvorrichtung für rückseitig mit getrocknetem wasserlöslichen Leim beschichtete Bahnabschnitte einer kundenspezifisch konfektionierten Tapete (5), insbesondere Fototapete, bei der – eine nach dem Öffnen eines Deckels (3) zugängliche, zumindest temporär wasserabweisend ausgebildete leere Wanne (2) zunächst wenigstens teilweise mit einer zur Benetzung der Tapete (5) geeigneten Menge Wasser befüllt – und sodann darin die Bahnabschnitte der Tapete (5) einzeln und nacheinander durch Eintauchen angefeuchtet werden.
Patent DE-102016217981-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben eines Werkstückteils gegenüber einem Restwerkstück sowie Werkstückauflage und Werkzeugmaschine mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: HARSCH MICHAEL
IPC: B21D45/06
Filed: 2016-09-20
Granted: 2017-11-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anheben eines Werkstückteils gegenüber einem Restwerkstück, insbesondere eines Blechteils gegenüber einem Restblech, weist Hubelemente (14) auf, die zur Beaufschlagung eines Werkstückteils ausgebildet sind. Die Hubelemente (14) sind relativ zueinander mittels eines Element-Zustellantriebs in einer Hubrichtung zustellbar. Der Element-Zustellantrieb umfasst Antriebseinheiten (18), wobei unterschiedliche Hubelemente (14) unterschiedlichen Antriebseinheiten (18) zugeordnet sind. Jede der Antriebseinheiten (18) weist einen Stellmotor (19) mit einem Druckraum (23) sowie ein gesteuert schaltbares Ventil (26) auf. Die Ventile (26) unterschiedlicher Antriebseinheiten (18) sind längs gemeinsamer Betätigungsdruckleitungen (30) und außerdem längs gemeinsamer Steuerdruckleitungen (31) angeordnet. Die längs einer gemeinsamen Steuerdruckleitung (31) angeordneten Ventile (26) sind in einen Offenzustand und in einen Geschlossenzustand schaltbar, indem an die gemeinsame Steuerdruckleitung (31) ein Betätigungsbereitschaftsdruck (Offenzustand) oder ein Sperrdruck (Geschlossenzustand) anlegbar ist. Zur Betätigung eines Stellmotors (19) und zum Zustellen eines dem Stellmotor (19) zugeordneten Hubelements (14) in eine vorgesetzte Position ist das Ventil (26) der betreffenden Antriebseinheit (18) in den Offenzustand schaltbar und gleichzeitig an die betreffende gemeinsame Betätigungsdruckleitung (30) und über diese an den Druckraum (23) des Stellmotors (19) ein Betätigungsdruck anlegbar. Nach der Betätigung eines Stellmotors (19) ist das betreffende Ventil (26) unter Erhaltung von in dem Druckraum (23) des Stellmotors (19) aufgebautem Druck aus dem Offenzustand in den Geschlossenzustand schaltbar, wobei das in die vorgesetzte Position zugestellte Hubelement (19) in der vorgesetzten Position verharrt. Eine Werkstückauflage ist mit einer Vorrichtung der vorstehenden Art versehen. Eine Werkzeugmaschine weist eine derartige Werkstückauflage auf.
Patent DE-102017109201-B3 (DE)
Title: Kühlanordnung und Luftleithaube
Inventor: DOLZER HERBERT
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-04-28
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung (1), insbesondere für ein Computersystem (2), umfassend wenigstens einen Lüfter zum Erzeugen eines Kühlluftstroms. Die Kühlanordnung (1) umfasst des Weiteren wenigstens ein in einem ersten Bereich (X) angeordnetes erstes zu kühlendes Element und wenigstens ein in einem zweiten Bereich (Y) angeordnetes zweites zu kühlendes Element. Außerdem umfasst die Kühlanordnung (1) ein mit einem innenliegenden Isolationskanal (9) ausgestaltetes Luftleitelement. Das Luftleitelement ist derart ausgestaltet, den Kühlluftstrom in einen ersten Luftstrom durch den ersten Bereich (X) und einen zweiten Luftstrom durch den zweiten Bereich (Y) aufzuteilen und den ersten Luftstrom von dem zweiten Luftstrom durch das Luftleitelement zumindest teilweise zu isolieren. Der zweite Bereich (Y) ist, bezogen auf den ersten Luftstrom, stromabwärts hinter dem ersten Bereich (X) angeordnet. Ein dritter Bereich (Z) ist benachbart zu dem ersten Bereich (X) angeordnet. Der zweite Luftstrom verläuft durch den dritten Bereich (Z) in den zweiten Bereich (Y).Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Luftleithaube (10), geeignet für eine derartige Kühlanordnung (1).
Patent DE-102017206145-B3 (DE)
Title: Mikrotaster und Verfahren zur Herstellung
Inventor: METZ DAVID
IPC: G01L1/18
Filed: 2017-04-10
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrotaster, der zumindest einen Kraftsensor aufweist, bevorzugt zwei oder drei Kraftsensoren aufweist, die orthogonal zueinander angeordnet und in einer Reihe miteinander verbunden sind, wobei jeder Kraftsensor zwei in einem Abstand parallele Wandelemente aufweist, die jeweils zwei einstückig ausgebildete Festkörpergelenke haben, an denen die Wandelemente parallel zueinander schwenkbar sind
Patent DE-102018122016-B3 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für einen Türbeschlag, Türbeschlagsystem und Verfahren zum Kuppeln bzw. Entkuppeln einer Kupplungsvorrichtung
Inventor: HOHF ANDRES
IPC: E05B47/06
Filed: 2018-09-10
Granted: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (10) für einen Türbeschlag und einen Türbeschlag mit einer derartigen Kupplungsvorrichtung (10). Die Kupplungsvorrichtung (10) weist eine Kupplungsbaugruppe (14) und eine Aktuierungsbaugruppe (16) auf. Die Kupplungsbaugruppe (14) weist eine erste Nusshälfte (18), eine zweite Nusshälfte (20) und ein Kupplungselement (22) auf. Die Aktuierungsbaugruppe (16) weist ein Mitnehmerelement (24), eine Federeinrichtung (26) und einen Aktuator (28) auf. Die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) sind um eine Drehachse (15) jeweils zwischen einer ersten Drehposition (120) und einer zweiten Drehposition (122) in einer Umfangsrichtung (94) drehbar gelagert. Das Kupplungselement (22) ist in einer axialen Richtung (90) zwischen einer Kuppelposition (126) und einer Entkuppelposition (124) versetzbar. Die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) sind in der Kuppelposition (126) drehfest in der Umfangsrichtung (94) gekoppelt. Die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) sind in der Entkuppelposition (12) in der Umfangsrichtung (94) entkoppelt. Der Aktuator (28) ist über die Federeinrichtung (26) mit dem Mitnehmerelement (24) gekoppelt. Das Mitnehmerelement (24) ist in der axialen Richtung (90) bewegbar. Das Mitnehmerelement (24) ist mit dem Kupplungselement (22) in der axialen Richtung (90) gekoppelt, wenn eine mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18, 20) in der ersten Drehposition (120) angeordnet ist. Das Mitnehmerelement (24) ist mit dem Kupplungselement (22) in der axialen Richtung (90) entkoppelt, wenn eine mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18, 20) in der zweiten Drehposition (122) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung Verfahren (100, 140) zum Kuppeln und Entkuppeln der Kupplungsvorrichtung (10).
Patent DE-102019114698-B3 (DE)
Title: Gaseigenschaftsmessgerät
Inventor: RUBIN TOM
IPC: G01N21/00
Filed: 2019-05-31
Granted: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gaseigenschaftsmessgerät (10) mit (a) einem ersten Spiegelträger (12.1), der eine erste Spiegelfläche (14.1) hat, (b) einem zweiten Spiegelträger (12.2), der eine zweite Spiegelfläche (14.2) hat, und (c) zumindest einem Abstandshalter (16), der den ersten Spiegelträger (12.1) mit dem zweiten Spiegelträger (12.2) so verbindet, dass zwischen den Spiegelträgern (12) ein Messraum (18) gebildet ist, wobei der Abstandshalter (16) den Messraum (18) gasdicht begrenzt. Erfindungsgemäß vorgesehen sind (d) eine erste Druckausgleichskammer, wobei der erste Spiegelträger (12.1) zwischen der ersten Druckausgleichskammer und dem Abstandshalter (16) angeordnet ist, und (e) eine zweite Druckausgleichskammer, wobei der zweite Spiegelträger (12.2) zwischen der zweiten Druckausgleichskammer und dem Abstandshalter (16) angeordnet ist.
Patent DE-102021112805-B3 (DE)
Title: Überholkupplung mit Schlitteneinrichtung
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16D41/06
Filed: 2021-05-18
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überholkupplung (1) mit einem inneren Kupplungspartner (2), mit einem äußeren Kupplungspartner (3), wobei der äußere Kupplungspartner (3) einen Kupplungsgrundkörper (4) und mindestens ein Verbindungselement (6) aufweist, wobei das Verbindungselement (6) in Umlaufrichtung von dem Kupplungsgrundkörper (4) stets mitgeführt ist, wobei das Verbindungselement (6) in einer Kupplungsstellung in Wirkverbindung mit dem inneren Kupplungspartner (2) treten und in einer Freilaufstellung den inneren Kupplungspartner (2) freigeben kann, und mit mindestens einer Schlitteneinrichtung (8), wobei das Verbindungselement (6) auf der Schlitteneinrichtung (8) angeordnet ist, wobei die Schlitteneinrichtung (8) mit dem Verbindungselement (6) in dem Kupplungsgrundkörper (4) in radialer Richtung verfahrbar angeordnet ist und über eine erste Federeinrichtung (10) in radialer Richtung elastisch nach innen vorgespannt ist, so dass die Schlitteneinrichtung (8) in Abhängigkeit der auftretenden Zentrifugalkraft zwischen einer inneren Vorspannstellung, in der das Verbindungselement (6) in Kupplungsstellung mit dem inneren Kupplungspartner (2) in Wirkverbindung treten kann, und einer äußeren Zentrifugalstellung, in der das Verbindungselement (6) von dem inneren Kupplungspartner (2) beabstandet ist, verfahrbar ist.
Patent DE-102021129006-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reibbelags und eine Reibungskupplung mit imprägnierten Reibbelägen
Inventor: CAMARGO JR JOSÉ ANTONIO
IPC: F16D13/64
Filed: 2021-11-08
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung mit einer Kupplungsscheibe mit Reibbelägen, welche mittels einer Imprägnierlösung behandelt sind sowie ein Verfahren zur Herstellung von Reibbelägen und eine Verwendung der Imprägnierlösung für Reibbeläge. Um ein Festsitzen der Reibbeläge an der Gegendruckplatte beziehungsweise der Anpressplatte vor der Erstinbetriebnahme nach längerem Stehen eines Kraftfahrzeugs mit einer derartigen Reibungskupplung zu vermeiden, werden die Reibbeläge mit einer Ethanolamin enthaltenden Imprägnierlösung behandelt.
Patent DE-102021202218-B3 (DE)
Title: Desinfektionseinheit und Wasserpfeife mit Desinfektionseinheit
Inventor: ÖZEN TARIK
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-03-08
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Desinfektionseinheit zur Desinfektion eines Rauchstroms einer Wasserpfeife. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Wasserpfeife dadurch aus, dass die Desinfektionseinheit mithilfe eines Aufteilmittels den Rauchstrom in mindestens zwei Rauchteilströme teilt und mittels mindestens einer UV-Lichtquelle die mindestens zwei Rauchteilströme desinfiziert.
Patent DE-102022131041-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur bestimmung einer verdeckung einer sicht eines fahrers eines fahrzeugs
Inventor: ISRAEL BORIS
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-11-23
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Verdeckung einer Sicht eines Fahrers eines Fahrzeugs, aufweisend: (i) Ein Spiegel des Fahrzeugs, insbesondere ein Innenspiegel oder ein rechter Außenspiegel, durch den der Fahrer des Fahrzeugs einen Bereich einsehen kann; (ii) eine bewegbare Komponente des Fahrzeugs; (iii) eine Auswerte- und Steuereinrichtung, die konfiguriert ist: einen aktuellen Einstellwert, der eine aktuelle Position der bewegbaren Komponente repräsentiert, auszulesen; und den aktuellen Einstellwert mit einem in der Auswerte- und Steuereinrichtung hinterlegten Referenz-Einstellwert zu vergleichen, wobei der Referenz-Einstellwert eine Referenz-Position der bewegbaren Komponente repräsentiert, bei der eine Sicht des Fahrers zum Spiegel durch die bewegbare Komponente verdeckt ist; und ein Signal auszusenden, wenn der Vergleich ergeben hat, dass der aktuelle Einstellwert im Wesentlichen mit dem Referenz-Einstellwert übereinstimmt, so dass die Sicht des Fahrers zu dem Spiegel durch die aktuelle Position der bewegbaren Komponente verdeckt ist.
Patent DE-102022204898-B3 (DE)
Title: Trommelbremsanlage mit einem gehäuse
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/00
Filed: 2022-05-17
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trommelbremssystem für ein Fahrzeug, umfassend eine Bremstrommel und ein Gehäuse, wobei der Mantel die Bremstrommel an einer axial äußeren Seite und/oder einer axial inneren Seite und/oder einer in Umfangsrichtung äußeren Seite zumindest teilweise umschließt.