baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012003025-B4 (DE)
Title: Laminatkörper aus Kautschukschichten und Luftreifen mit dem Laminatkörper
Inventor: JOZA AYAKO
IPC: B60C5/00
Filed: 2012-07-20
Granted: 2022-02-17
Abstract: 1. Laminatkörper aus Kautschukschichten, aufweisend:eine Harzschicht, die aus einem Polyesterharz oder einem Polyamidharz gebildet ist;eine Kautschukschicht, die aus einer Kautschukzusammensetzung gebildet ist, die einen Dienkautschuk enthält, undeine Haftmittelschicht, die aus einer haftenden Kautschukzusammensetzung gebildet ist und zwischen der Harzschicht und der Kautschukschicht angeordnet ist,wobei die haftende Kautschukzusammensetzung eine modifizierte Kautschukzusammensetzung (A) oder eine modifizierteKautschukzusammensetzung (B) enthält, die jeweils ein zahlengemitteltes Molekulargewicht von 70.000 bis 110.000 aufweisen,die modifizierte Kautschukzusammensetzung (A) aus einem modifizierten Butylkautschuk (1) gebildet wird, der durch Umsetzen einer Verbindung (a) mit einem Stickstoffoxid-Radikal im Molekül, die bei Umgebungstemperatur bei Vorhandensein von Sauerstoff stabil ist, eines Radikalinitiators (b) und eines Fremdvernetzungsmittels (c) mit einem Butylkautschuk gebildet wird, unddie modifizierte Kautschukzusammensetzung (B) durch Beimischen des Fremdvernetzungsmittels (c) mit einem modifizierten Butylkautschuk (2) gebildet wird, der durch Umsetzen der Verbindung (a) und des Radikalinitiators (b) mit einem Butylkautschuk gebildet wird.
Patent DE-112013002370-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventilsystem
Inventor: MORIKAWA FUMIO
IPC: F15B13/08
Filed: 2013-04-26
Granted: 2021-09-23
Abstract: In einem Elektromagnetventilsystem (10, 10a, 100, 200, 300, 300a) ist eine Mehrzahl erster bis dritter Elektromagnetventileinheiten (14a bis 14d, 16a bis 16d, 18a bis 18d) in eine Mehrzahl erster bis dritter Gruppen (14, 16, 18) unterteilt. In diesem Fall ist eine Sicherheitsstromquellensteuereinheit (22, 22a) vorgesehen, um die ersten bis dritten Elektromagnetventileinheiten (14a bis 14d, 16a bis 16d, 18a bis 18d) für jede der ersten bis dritten Gruppen (14, 16, 18) zu steuern.
Patent DE-112015000715-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Achsenfehlausrichtung eines Strahlensensors
Inventor: TAKAKI RYO
IPC: G01S13/86
Filed: 2015-02-10
Granted: 2022-11-10
Abstract: Vorrichtung (30) zum Erfassen einer Achsenfehlausrichtung eines Strahlensensors, wobei die Vorrichtung aufweist:eine Strahlenerkennungseinheit (10, 30a), die ausgelegt ist, einen Abtaststrahl über einen Strahlensensor (10) auf eine Vorderseite eines eigenen Fahrzeugs abzustrahlen und eine erste Zielerkennungsaufgabe auf der Grundlage eines Ergebnisses eines Empfangens eines reflektierten Strahls, der auf dem abgestrahlten Abtaststrahl basiert, wiederholt auszuführen;eine Bilderkennungseinheit (30b), die ausgelegt ist, eine zweite Zielerkennungsaufgabe auf der Grundlage eines aufgenommenen Bildes vor dem eigenen Fahrzeug, das von einem Bildsensor (20) aufgenommen wird, wiederholt auszuführen; undeine Ausrichtungserfassungseinheit (30c), die ausgelegt ist,auf der Grundlage eines Ergebnisses der ersten Zielerkennungsaufgabe und eines Ergebnisses der zweiten Zielerkennungsaufgabe einen Prozentsatz der Häufigkeit, mit der mindestens ein vorausbefindliches Fahrzeug durch ein Paar aus den ersten und zweiten Zielerkennungsaufgaben erkannt wird, zu der Häufigkeit, mit der mindestens ein vorausbefindliches Fahrzeug durch mindestens die Bilderkennungsaufgabe erkannt wird, zu berechnen; undeine Fehlausrichtung einer Strahlenachse des Strahlensensors (10) in einer vertikalen Ebene, die die Strahlenachse des Strahlensensors enthält, entsprechend dem berechneten Prozentsatz zu erfassen.
Patent DE-112015003299-B4 (DE)
Title: Mehrdruck-Hydraulikversorgungssystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: GUO CHENGYUN
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-08-04
Granted: 2019-05-16
Abstract: Mehrdruck-Hydraulikversorgungssystem (7) für ein Kraftfahrzeuggetriebe, wobei das Getriebe zumindest einen ersten niedrigeren Druckbereich für Druckfluid verbrauchende Komponenten (40) und einen zweiten höheren Druckbereich für Druckfluid verbrauchende Komponenten (30) aufweist, wobei das Druck-Hydraulikversorgungssystem umfasst:eine Druckfluidquelle (10) mit einem ersten Niederdruckauslass (14) und einem zweiten Hochdruckauslass (12);ein Wegeventil (36), das mit dem Niederdruckauslass (14) verbunden ist, wobei das Wegeventil (36) eine erste Stellung (35) aufweist, die den Niederdruckauslass (14) mit zu dem niedrigeren Druckbereich passenden Komponenten (40) verbindet, wobei das Wegeventil (36) eine zweite Stellung (39) aufweist, die den Niederdruckauslass (14) mit zu dem höheren Druckbereich passenden Komponenten (30) verbindet, wobei das Wegeventil (36) eine dritte Stellung (37) aufweist, um Fluid zurück zu einem Einlass (16) der Druckfluidquelle (10) zu zirkulieren undwobei der Hochdruckauslass (12) mit einem Fluiddruck-Regelventil (48) verbunden ist, das zumindest eine Stellung (56) aufweist, die den Hochdruckauslass (12) mit der Niederdruck verbrauchenden Komponente (40) verbindet, und eine zweite Stellung (54), die den Hochdruckauslass (12) mit der Niederdruck verbrauchenden Komponente (40) und einem Einlass (16) der Druckfluidquelle (10) verbindet, und wobei das Regelventil (48) des Weiteren eine dritte Stellung (52) aufweist, die die Fluidkommunikation zwischen dem Hochdruckauslass (12) und der Niederdruck verbrauchenden Komponente (40) und dem Einlass (16) der Druckfluidquelle (10) verhindert.
Patent DE-112017001642-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Riemens sowie zylindrische Form und Vernetzungsvorrichtung zur Verwendung für dieses
Inventor: TSUJINO KOUICHI
IPC: B29C33/06
Filed: 2017-01-06
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Riemens, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen einer zylindrischen Form (43) aus Metall mit jeweils einer Öffnung an beiden Enden, eines nicht vernetzten Rohlings (S') mit einer zylindrischen Gestalt mit jeweils einer Öffnung an beiden Enden, eines Rotationsmechanismus (41) zur drehbaren Lagerung der zylindrischen Form (43) und einer elektromagnetischen Induktionsspule (47a, 47b, 47c) zum Erhitzen der zylindrischen Form (43) durch elektromagnetische Induktion;Einsetzen des nicht vernetzten Rohlings (S') in die zylindrische Form (43); Anordnen der zylindrischen Form (43), in der der nicht vernetzte Rohling (S') angeordnet ist, auf und konzentrisch zu dem Rotationsmechanismus (41), wobei die zylindrische Form (43) nach oben und unten offen ist; undFormen eines zylindrischen Riemenrohlings (S) durch Erhitzen der zylindrischen Form (43) durch die elektromagnetische Induktionsspule (47a, 47b, 47c), während die zylindrische Form (43), die nach oben und unten offen ist, durch den Rotationsmechanismus (41) gedreht wird und der nicht vernetzte Rohling (S') von innen mit Druck beaufschlagt wird.
Patent DE-112017006658-B4 (DE)
Title: Roboter-Anlernvorrichtung
Inventor: DO HYUN-MIN
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-12-20
Granted: 2022-03-24
Abstract: Roboter-Anlernvorrichtung (1000, 1001), mit der ein Roboter (2000) angelernt wird, wobei die Roboter-Anlernvorrichtung (1000, 1001) an einem Ende eines Roboterarms (2100) abnehmbar montiert ist, wobei die Roboter-Anlernvorrichtung (1000, 1001) umfasst:eine Bewegungseinstelleinheit (200), die eine Betriebsarttaste (220) und eine Achsentaste (250) umfasst, wobei die Betriebsarttaste (220) zwischen einem Lernmodus des Roboters (2000) und einem Betriebsmodus des Roboters (2000) umschaltet, wobei die Achsentaste (250) ein Bewegungsausmaß des Roboters (2000) oder eine Bewegungsrichtung des Roboters (2000) steuert; undeine Bewegungsbedieneinheit (400) mit einem Anlerngriffteil (410) gesteuert durch einen Benutzer, wobei eine Verschiebebewegung und eine Drehbewegung des Roboterarms (2100) gemäß einer Einstellung der Bewegungseinstelleinheit (200) oder gemäß einer Steuerung des Anlerngriffteils (410) durch den Benutzer durchgeführt werden kann.
Patent DE-112020000288-B4 (DE)
Title: Poröse Keramikstruktur
Inventor: IZUMI YUNIE
IPC: B01D46/00
Filed: 2020-01-10
Granted: 2023-01-26
Abstract: Poröse Keramikstruktur (1), die umfasst:einen porösen Strukturkörper, der hauptsächlich aus Cordierit aufgebaut ist;Cer enthaltende Partikel (3), die fest an den Strukturkörper angelagert sind; undMetalloxidpartikel (2) mit einer Spinell-Struktur, die unter Eisen, Mangan und Kobalt zumindest Kobalt enthalten und jeweils fest an eine Innenseite einer Pore des Strukturkörpers angelagert sind;wobei die Metalloxidpartikel (2) aufweisen:einen fest angelagerten Teil (21), der innerhalb des Strukturkörpers angeordnet ist; undeinen Vorsprung (22), der mit dem fest angelagerten Teil (21) zusammenhängend ist und in die Pore vorsteht, wobei dann,wenn die poröse Keramikstruktur Eisen enthält, ein Eisengehalt in der porösen Keramikstruktur höher als oder gleich 0,1 Masse-% und niedriger als oder gleich 3,0 Masse-% in Bezug auf Fe2O3ist,wenn die poröse Keramikstruktur Mangan enthält, ein Mangangehalt in der porösen Keramikstruktur höher als oder gleich 0,1 Masse-% und niedriger als oder gleich 3,0 Masse-% in Bezug auf Mn2O3ist,wenn die poröse Keramikstruktur Kobalt zusammen mit Eisen oder Mangan enthält, ein Kobaltgehalt in der porösen Keramikstruktur höher als oder gleich 0,1 Masse-% und niedriger als oder gleich 3,0 Masse-% in Bezug auf Co3O4ist,wenn die poröse Keramikstruktur Kobalt enthält, ohne Eisen und Mangan zu enthalten, der Kobaltgehalt in der porösen Keramikstruktur höher als oder gleich 0,2 Masse-% und niedriger als oder gleich 6,0 Masse-% in Bezug auf Co3O4ist und wobeiein Cergehalt in der porösen Keramikstruktur höher als oder gleich 0,1 Masse% und niedriger als oder gleich 10 Masse-% in Bezug auf CeO2ist undein Verhältnis einer Summe des Eisengehalts in Bezug auf Fe2O3, des Mangangehalts in Bezug auf Mn2O3und des Kobaltgehalts in Bezug auf Co3O4zum Cergehalt in Bezug auf CeO2höher als oder gleich 0,8 und niedriger als oder gleich 9,5 ist.
Patent CZ-279993-B6 (CZ)
Inventor: BELADA EVZEN ING
IPC: H01L23/02
Filed: 1990-01-30
Abstract: Způsob umožňuje eliminovat negativní vliv smršťování lité keramické folie při výrobě elektronických součástek pomocí její rozměrové stabilizace. Keramická folie se před tepelným zpracováním metodou společného výpalu stabilizuje zahříváním na teplotu 50 až 160 stupňů C po dobu 5  až 100 hodin.ŕ
Patent CZ-286823-B6 (CZ)
Title: Spindle spinning or twisting apparatus
Inventor: DIDEK STANISLAV
IPC: D01H1/06
Filed: 1998-01-28
Abstract: The invented apparatus comprises a driven spindle (4), a driven balloon checking ring (6) with an inner working surface (17) for contact with yarn (P) and a fixed limiting wall (25) for rotating open loop (18). The limiting wall (25) is arranged co-axially with respect to the spindle (4) and at a certain radial distance it encompasses the balloon checking ring (6)bottom end. In order to increase stability of either spinning or twisting process a sliding surface (26) is performed on at least a portion of the fixed limiting wall (25). Said sliding surface (26) distance from the spindle (4) axis (7) is increasing from the region of its first contact with yarn (P) the in the direction toward said limiting wall (25) bottom end.
Patent CZ-279602-B6 (CZ)
Title: Process for obtaining enzymes from proenzymes
Inventor: LINNAU YENDRA DR
IPC: C12N9/74
Filed: 1993-03-29
Abstract: The invention relates to a method for activating blood coagulation factors with trypsin, where the blood coagulation factor is obtained from a fraction containing prothrombin complexes and is treated with trypsin which is immobilised on a water-insoluble carrier, and the immobilised trypsin is removed after the activation of the blood coagulation factor.
Patent CZ-282564-B6 (CZ)
Title: Conversion process of ammonium sulfate to potassium sulfate
Inventor: KULLA STEFAN ING
IPC: C01D5/08
Filed: 1995-04-10
Abstract: Potassium sulphate is obtained by mixing aqueous solutions of ammonium sulphate and potassium chloride in a molar ratio of pure salts of 1 to 1.25:2, by the modification of the molar ratio of water to the molar total of the entering salts to 7.5 to 5.0:1 achieved by evaporating part of the water present, during the subsequent cooling of the hot suspension to a temperature of  +45 to +20 degrees C, the modification of the pH of the suspension by adding ammonia to pH 7 to 12, preferably to a pH value of 10, and by the separation of the crystals from the prepared suspension while washing the separated crystals in water. The produced crystal of potassium sulphate containing less than 1.5% by weight of chlorides and 0.6 to 3% by weight of ammonia nitrogen is used as a high-quality potash fertilizer.
Patent SK-284243-B6 (SK)
Title: Fluoroether compositions and methods for inhibiting their degradation in the presence of Lewis acid
Inventor: BIENIARZ CHRISTOPHER
IPC: A61K9/08
Filed: 1998-01-23
Abstract: The present invention relates to an anesthetic composition containing an anhydrous fluoroether compound and a physiologically acceptable Lewis acid inhibitor (e.g. water, butylated hydroxygene, methylparaben, propofol, thymol). This composition exhibits improved stability and does not degrade in the presence of a Lewis acid.
Patent SK-282555-B6 (SK)
Title: Universal auxiliary equipment
Inventor: KUCHAROVIC JOZEF
IPC: B24B25/00
Filed: 1995-07-31
Abstract: Universal auxiliary equipment, particularly to the hand electric angular grinder, made of the holder of the aggregate, thrust frame, adjusting mechanism, supporting frame, system of the covers and leading frame, near which the holder (10) of the aggregate is rotary connected with the thrust frame (20) and adjusting mechanism (30) swingly placed on the bearing frame (40). On the holder (10) of the aggregate there is fixed a stationary protective cover (50) corresponding with the rotary protective cover (60) and on the supporting frame (40) there is fixed the leading frame (70).
Patent CS-276798-B6 (CS)
Inventor: KRATOCHVIL MILOSLAV ING
IPC: F01D9/00
Filed: 1990-04-18
Abstract: Řešení spočívá v kombinaci provedení
samostatného sacího čelního víka (19) a homogenního
výtlačného čela (21) se skříní (1)
statoru a zároveň v kombinaci nosných patek
(28, 128) prvního páru na sání na bočních
stěnách (20.) skříně (1) s příčnými vodícími
elementy uloženými jako radiálně nejvzdálenější
součást skříně (1) a nosných patek
(29) druhého páru na výtlaku vytvořených
axiálním prodloužením dolní spojovací příruby
(7) v jejím radiálně nejužším místě.
K výtlačnému čelu (21) je šroubovým spojem
(24) upevněna mezistěna (25) výstupního difuzoru
(16).
Patent CZ-283120-B6 (CZ)
IPC: B01F35/60
Filed: 1991-08-16
Abstract: Zařízení pro sycení kapalin plyny v lahvích,  obsahující bezpečnostní prostředky pro detekci  jakékoliv nepravidelnosti ve tvaru nebo  rozměrech lahve, které zabraňují nežádoucímu  tlakování lahve, mající tyto nepravidelnosti.  Obsahuje hlavní těleso (10), sestava sytící  hlavy (11) je kloubem (12) zavěšena. Láhev (13)  obsahuje kapalinu určenou k sycení a je spojena  pomocí závitu (15) se sytící hlavou (11).ŕ
Patent CZ-281444-B6 (CZ)
Title: Low-lifting pinned towing vehicle
Inventor: JEBOUSEK OLDRICH
IPC: B66F9/06
Filed: 1991-10-29
Abstract: This low-lift pin towing unit for transporting heavy items on palettes is equipped with a height adjustable arm (2) with a ball joint (1) at the end and with a fixed arm (3) and travelling wheels (4) and between the height-adjustable arm (2) and the fixed arm (3) there is a hydraulic cylinder (5) with a piston rod (6) The outside end of the piston bar (7) is connected to the bearing pressure head (8) which in the basic position is in contact with the bearing base (11) of the fixed arm (3) and the  sloped face wall (12) of the height-adjustable arm (2).<IMAGE>
Patent CZ-290995-B6 (CZ)
Title: Device for controlling opening and closing of jaws mounted movable over a radial path and a cooking vessel
Inventor: CHAMEROY ERIC
IPC: A47J36/10
Filed: 1995-07-05
Abstract: The present invention relates to a device for controlling opening and closing of jaws mounted on a cover (10) of a cooking vessel, the vessel having a central axis and the jaws (15a, 15b) being movable by drive arms over a radial path relative to the central axis between a locking position in which the cover is locked to a container of the vessel and an unlocking position in which the cover can be removed from the container. The device includes a control element (56)  mounted on the cover for movement relative to the cover (1) in a radial direction, engaging the drive arms (20a, 20b) in a manner to control displacement of the drive arms over the radial path. Further proposed is a cooking vessel, preferably a pressure cooking vessel such as pressure-quick-cooking vessel containing a container (2) closed by the cover (2) that comprises the above-indicated device for controlling opening and closing of the jaws.
Patent CZ-289089-B6 (CZ)
Title: Ammonia-free deposition of copper by disproportionation
Inventor: SOLTYS JOSEPH
IPC: C23C18/38
Filed: 1994-10-03
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for the deposition of metallic copper on a catalytically activated surface by contacting the surface with ions in aqueous solution. The process comprises providing cupric ions in aqueous solution, adding to said cupric ions an ammonia-free reducer containing hydroxylamine or its salt, adding alkali metal- or alkaline earth metal- hydroxide to rapidly reduce said cupric ions to substantially cuprous hydroxide, and thereafter adding an activator comprising a hydroxycarboxylic acid or salt thereof and inorganic acid to bring about the deposition of metallic copper principally on the catalytically activated surface by disproportionation of the resultant cuprous hydroxide.
Patent CZ-282030-B6 (CZ)
Title: Jacket of electric vacuum cleaner
Inventor: BERAN JAROMIR ING
IPC: A47L9/28
Filed: 1994-07-13
Abstract: This shell (1) of an electric vacuum cleaner, in particular a vacuum cleaner with travel rollers and a leading tube equipped with a control panel (2) and a cover (3) has in the bottom part from the inside arresting flanges (7) and  on the opposite side of the control panel (2) there are hooks (8) and on the opposite side there is a control panel (2) equipped with cross fixing ribs (5) with holes (6) and opposite to them, in the cover (3) there are horizontal safety ribs (4).<IMAGE>
Patent CZ-293384-B6 (CZ)
Title: Method and apparatus of manufacturing synchronous drive belt
Inventor: DOUGLAS BRUCE WOOD
IPC: B29C70/44
Filed: 1996-10-03
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method for manufacturing a synchronous drive belt having a plurality of teeth extending obliquely with respect to the longitudinal direction, into a mold assembly comprising a plurality of mold rings (12) each including recesses (14) for forming teeth. The invented method comprises the steps of: making a building mandrel (60) for associating a belt (80); associating the belt (80) onto the building mandrel (60) through applying a layer of a top elastomer (98) radially from outside to the building mandrel (60); applying a tooth stock elastomer layer (92) radially from outside to said top elastomer (98) layer; and applying a layer of a tensile member material radially from outside to said tooth stock elastomer layer (92), whereby said tensile member comprises a wound cord (88) having free spaces between coils following up each other; plasticizing said tooth stock elastomer layer (92); curing the belt (80). The method further comprises interposing a barrier layer (94) between said top elastomer (98) layer and said tooth stock elastomer layer (92), providing said building mandrel (60) with a selectively inflatable diaphragm (40), mounting said building mandrel (60) inside the mold assembly (26), and inflating the inflatable diaphragm (40) for pushing the belt (80) radially outwards. Apparatus for manufacturing a synchronous drive belt comprises a building mandrel (60) for making a non-cured belt (38). Further, the apparatus comprises a mold assembly (26) having teeth on its inner surface and positioning, pushing, registering and vulcanizing means for putting the belt (38) inside thereof.
Patent CZ-292608-B6 (CZ)
Title: Controllable ball valve
Inventor: FECHNER BERND
IPC: F16K47/04
Filed: 1998-06-24
Abstract: The invented controllable ball having a closing ball (20) disposed inside a jacket (11) between ring-shaped seals (30, 35) is characterized in that a first throttling element (40) situated on the inlet side and a second throttling element (41) situated on the outlet side are assigned to the closing ball (20) for minimizing pressure and noise when the closing ball (20) is in throttling position. Said throttling elements (40, 41) are performed as inserts having the form of a diaphragm, whereby the first throttling element (40) is situated on the inlet side of the closing ball (20) within a through bore (21) orifice and the other throttling element (41) is disposed on the closing ball (20) outlet side within a second through hole (14) of the jacket (11) second portion (12). Both the throttling elements (40, 41) are provided with parallel teeth (44, 45), defining flow gaps (42, 43) and projecting into the flow path in rotary direction of the closing ball (20). In partially open position of the closing ball (20) up to approximately 60 degrees, the teeth (44, 45) form flow dividers.
Patent CZ-288495-B6 (CZ)
Title: Thienyl- and furylpyrroles, method of fighting insects and mites, method of protecting growing plants by making use of these substances as well as insecticidal and acaricidal agents based on these compounds
Inventor: ADDOR ROGER WILLIAMS
IPC: A01P7/04
Filed: 1994-08-22
Abstract: In the present invention there are disclosed thienyl- and furylpyrroles, of the general formula I, in which R, Ri1 and Ri2 represent independently on each other hydrogen, halogen or NOi2 or Ri1 and Ri2 together and with carbon atoms, to which they are attached form a ring, in which Ri1Ri2 represents -CH=CH-CH=CH-; A represents oxygen or sulfur; X represents CN or NOi2; Y represents a halogen, trifluoromethyl, or optionally substituted phenyl, Z represents hydrogen, a halogen or trifluoromethyl; and B represents hydrogen or alkyl having 1 to 6  carbon atoms, which is substituted with one alkoxy group containing 1 to 4 carbon atoms. In the present invention there are also claimed a method for fighting insects and mites, method for protecting growing plants by means of these substances, as well as insecticidal and acaricidal agents based on these compounds.
Patent CZ-284633-B6 (CZ)
Inventor: DELBRESSINE LEONARDUS PETRUS C
IPC: A61K47/42
Filed: 1995-03-01
Abstract: Vynález se týká sublingválního nebo bukálního farmaceutického prostředku, obsahujícího trans-5-chloro-2-methyl-2,3,3a,12b-tetrahydro-1H-dibenz|2,3:6,7|oxepino|4,5-c|pyrrol nebo jeho farmaceuticky přijatelnou sůl a farmaceuticky přijatelné pomocné látky, vhodné pro použití u sublingválních nebo bukálních prostředků, a použití trans-5-chloro-2-methyl-2,3,3a,12b-tetrahydro-1H-dibenz|2,3:6,7|oxepino|4,5-c|pyrrolu pro výrobu farmaceutického prostředku pro léčení mentálních poruch, jako je psychoza a schizofrenie.ŕ
Patent CZ-291940-B6 (CZ)
Title: Packaging means for pourable filled article
Inventor: HUCKRIEDE KLAUS
IPC: B65D30/24
Filed: 1998-09-04
Abstract: The proposed packing means for a pourable filled article constructed from paper, from plastic sheet or from a similar flexible material has the form of a package or a bag, which is closed at both ends (1, 2). A pouring opening for removing contents from the package is to be produced by the consumer in a transition region between one of the two closed ends (1, 2) of the package and the adjoining narrow side wall (15) of the package. In a region of the other of the two closed ends (1, 2) of the package lying essentially diagonally opposite to the pouring opening that is to be produced, a holding device (23, 23') of an, in turn, flexible material is provided, which normally extends within the outer contour of the package. However, the holding device (23, 23') can be pulled with a part, forming an external gripping handle (35), out of the package for the purpose to remove material from the package and serves as a pouring aid.