baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005053307-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine anhebbare Fronthaube an einem Fahrzeug
Inventor: KRAUSE MATHIAS
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-11-09
Granted: 2007-09-13
Abstract: Scharnier
für eine
anhebbare Fronthaube an einem Fahrzeug, bei dem das Scharnier zwischen
der Fahrzeugkarosserie und der Fronthaube angeordnet ist und über einen
Hebelarm (3) mit einem entspannbaren Energiespeicher in Wirkverbindung
steht, um ein Scharnierteil mit der Fronthaube bei einer Kollision
mit einem Aufprallbeteiligten aus einer verriegelten Ausgangsposition
in eine angehobene Ausfahrposition zu verlagern, und bei dem der
mit dem entspannbaren Energiespeicher in Wirkverbindung stehende
Hebelarm (3) über
einen Verbindungsbolzen (5) in einem im unteren Scharnierteil (2) angeordneten
Langloch (10) gelagert und in der verriegelten Ausgangsposition über einen
ansteuerbaren Verriegelungsbolzen (4) einer Verriegelungseinheit
(16) und einer im Hebelarm (3) angeordneten ersten Bohrung (18)
mit dem an der Fahrzeugkarosserie angeordneten unteren Scharnierteil
(2) verbunden ist und bei dem in der angehobenen Ausfahrposition
der Hebelarm (3) über
den Verriegelungsbolzen (4) und eine im Hebelarm (3) angeordnete zweite
Bohrung (7) mit dem unteren Scharnierteil (2) verbunden ist.
Patent DE-102005053695-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben einer Flüssigkeit
Inventor: EBERTH ULRICH
IPC: G01F11/12
Filed: 2005-11-10
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Handhaben einer Flüssigkeit,
insbesondere zum dosierten Transferieren einer bei Raumtemperatur
zähflüssigen Flüssigkeit
von einem Vorratsbehälter
in einen Aufnahmebehälter
(120) zum Zwecke einer weiteren Verarbeitung der zähflüssigen Flüssigkeit,
aufweisend folgende Schritte:  Befüllen des Aufnahmebehälters (120)
mit der Flüssigkeit,  – wobei
die Flüssigkeit
in einer Vielzahl von Einzelportionen (100) vorliegt und  – wobei
die Flüssigkeit
derart abgekühlt
ist, dass die Einzelportionen (100) in einem überwiegend festen Aggregatszustand
vorliegen,  – wobei
der Schritt des Befüllens
des Aufnahmebehälters (120)
mittels einer Dosiervorrichtung (110) durchgeführt wird, welche derart eingerichtet
ist, dass eine genau definierte Menge an gefrorener Flüssigkeit
(100) in den Aufnahmebehälter
transferiert wird,  – wobei
die Dosiervorrichtung (410) mit einem Gas (460), das schwerer als
Luft ist, befüllt
wird.
Patent DE-102005061464-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur optischen Abstandsmessung
Inventor: LEHMANN PETER
IPC: G01B9/02
Filed: 2005-12-22
Granted: 2012-03-01
Abstract: Optoelektronisches Messverfahren zur absoluten Abstandsmessung, mit zumindest zwei Schritten, die unterschiedliche große Eindeutigkeitsbereiche und unterschiedliche Messgenauigkeiten aufweisen, wobei zur Messung Licht aus zwei Lichtquellen (6, 7) mit unterschiedlichen mittleren Wellenlängen verwendet wird, wobei ein Teil des Lichts mit einer Sonde (2), in der ein anderer Teil des Lichtes an einer Referenzfläche reflektiert wird, zu einer Messobjektoberfläche (3) geleitet und reflektiertes Licht wieder aufgenommen und einem Interferometer (15) zugeführt wird, dessen unterschiedliche Spiegelabstände die optische Weglängendifferenz zwischen der Referenzfläche der Sonde (2) und der Messobjektfläche (3) kompensieren und das einen schräg angeordneten Planspiegel (20) aufweist, um Interferenzstreifen zu erzeugen, und wobei die Interferenzstreifen mit einer Kamera (26) erfasst werden, die im Wesentlichen senkrecht zu den Interferenzstreifen ausgerichtet ist, wobei die mit der Messeinrichtung gewonnen Daten einer Datenverarbeitung unterworfen werden, die in einem einzigen Scan der Kamera gewonnen worden sind.
Patent DE-102006027223-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe
Inventor: LOWE JAMES
IPC: B62D65/02
Filed: 2006-06-12
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe mit mehreren Strukturkomponenten in einer einzigen Rahmenbefestigung (200), die gemeinsam zur Stützung von Abschlussblechen geformt werden, wobei jede der Strukturkomponenten mindestens einen Sicherungspunkt (15) aufweist, mit den Schritten: – loses Verbinden der Strukturkomponenten zu einer lose kombinierten Struktur; – Einladen der lose kombinierten Struktur in die einzige Rahmenbefestigung (200); – Einrichten von räumlichen Verhältnissen zwischen den lose kombinierten Strukturkomponenten in der einzigen Rahmenbefestigung (200); – fixes Verbinden aller Sicherungspunkte (15), um eine starre Struktur zu bilden, wobei das räumliche Verhältnis zwischen den Strukturkomponenten durch die einzige Rahmenbefestigung (200) eingestellt ist.
Patent DE-102006028253-B4 (DE)
Title: Achsaufhängung mit einer lenkbaren Radachse
Inventor: ARMELIN RAFAEL TYTKO
IPC: B62D7/02
Filed: 2006-06-20
Granted: 2020-06-04
Abstract: Achsaufhängung mit einer lenkbaren Radachse, welche eine Achsbrücke (1) aufweist, an welcher im Lenksinne Radköpfe (2) drehbar angelenkt sind, wobei die Achsbrücke (1) um einen Drehpunkt (5) drehbar angeordnet ist, mit Mitteln (9) zum Verdrehen der Achsbrücke (1) um diesen Drehpunkt (5), wobei der Drehpunkt (5) auf der Achsbrücke (1) angeordnet ist und wobei durch das Verdrehen der Achsbrücke (1) ein geringerer Wendekreis möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulischen Zylinder (9) feststellbar oder durch in der Länge unveränderbare Stäbe ersetzbar sind.
Patent DE-102006032280-B4 (DE)
Title: Neigungsaufnehmer
Inventor: JAHN VOLKER
IPC: G01P15/00
Filed: 2006-07-11
Granted: 2014-09-04
Abstract: Neigungsaufnehmer (10), enthaltend Beschleunigungs-Messmittel mit zwei zueinander senkrechten Eingangsachsen (x, y), die eine zu den Eingangsachsen senkrechte dritte Achse (z) definieren, wobei die Beschleunigungs-Messmittel Messsignale nach Maßgabe der Beschleunigungen in Richtung der beiden Eingangsachsen liefern und die dritte Achse (z) senkrecht zur Richtung der Erdbeschleunigung angeordnet ist, wobei weiterhin (a) Mittel zur Bestimmung des Quadranten eines Neigungswinkels (φ) des Beschleunigungsmessers um die dritte Achse (z) aus den beiden Messsignalen des Beschleunigungsmessers und (b) Mittel zur Bestimmung des Neigungswinkels aus den beiden Messsignalen und aus dem bestimmten Quadranten vorhanden sind, (c) der Neigungswinkel der Winkel zwischen einer der Eingangsachsen (x) und einer Horizontalen ist, dadurch gekennzeichnet, dass (d) die Mittel zur Bestimmung des Quadranten Mittel (26) enthalten zur Feststellung, ob der Sinus des Neigungswinkels (φ) größer ist als der Kosinus des Neigungswinkels oder ob bei Gleichheit von Sinus und Kosinus der Kosinus negativ ist, wobei der Neigungswinkel bei Vorliegen dieser Bedingungen im zweiten oder dritten Quadranten zwischen > 45° und ≤ 225° liegt und bei Nichtvorliegen dieser Bedingungen im ersten oder vierten Quadranten ≤ 45° oder > 225° liegt, (e) die Mittel zur Bestimmung des Quadranten weiterhin für den zweiten und dritten Quadranten Mittel (38) enthalten zur Feststellung, ob der Absolutbetrag des Sinus des Neigungswinkels größer ist als der Absolutbetrag des Kosinus des Neigungswinkels, wobei bei Vorliegen dieser Bedingung der Neigungswinkel (φ) im zweiten Quadranten und bei Nichtvorliegen dieser Bedingung der Neigunkungswinkel (φ) im dritten Quadranten liegt, und (f) die Mittel zur Bestimmung des Quadranten ferner für den ersten und vierten Quadranten Mittel (36) enthalten zur Feststellung, ob der Absolutbetrag des Sinus des Neigungswinkels größer ist als der Absolutbetrag des Kosinus des Neigungswinkels, wobei bei Vorliegen dieser Bedingung der Neigungswinkel (φ) im vierten Quadranten und bei Nichtvorliegen dieser Bedingung der Neigungswinkel (φ) im ersten Quadranten liegt.
Patent DE-102006035411-B4 (DE)
Title: Abgasemissionssteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YAHATA SHIGETO
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-11-08
Granted: 2009-04-02
Abstract: Abgasemissionssteuervorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine (1), die eine Sammelvorrichtung (40) aufweist,
welche Partikel (PM) in einem Abgas aus der Kraftmaschine (1) sammelt,
und die die an der Sammelvorrichtung (40) abgelagerten Partikel
zum Erneuern der Sammelvorrichtung (40) verbrennt, wenn die Menge
der gesammelten Partikel in der Sammelvorrichtung (40) annähernd gleich
einer vorbestimmten Menge ist, und die Vorrichtung weist folgendes
auf:  eine Einströmschätzvorrichtung
zum Schätzen
der in die Sammelvorrichtung (40) einströmenden Menge der Partikel (S102);  eine
Verringerungsschätzvorrichtung
zum Schätzen
einer Basismenge der verringerten Partikel (S103), die in die Sammelvorrichtung
(40) hinein strömen
und verbrannt und verringert werden;  eine Aschenschätzvorrichtung
zum Schätzen
der Aschemenge (S101), die an der Sammelvorrichtung (40) abgelagert
ist;  eine Korrekturvorrichtung zum Korrigieren der Basismenge der
verringerten Partikel (S105) auf der Grundlage der durch die Aschenschätzvorrichtung
geschätzten
Aschemenge; und  eine Partikel-Ablagerungsschätzvorrichtung
zum Schätzen einer
Menge der abgelagerten Partikel durch einen Historienausdruck (S106)
auf der Grundlage der...
Patent DE-102006037489-B4 (DE)
Title: Kühlkörper und Verfahren zur Herstellung eines Kühlkörpers
Inventor: LEE FENG-KUAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2006-08-10
Granted: 2009-07-23
Abstract: Kühlkörper, mit  mehreren Rippen (10), die aneinander befestigt sind, wobei jede Rippe (10) umfasst:  ein Durchgangsloch (11),  einen ersten ringförmigen Flansch (13), der auf der Rippe (10) um das Durchgangsloch (11) herum ausgebildet ist und ein mittleres Loch aufweist, das durch den ersten ringförmigen Flansch (13) und eine innere Fläche bestimmt ist; und  einen zweiten ringförmigen Flansch (15), der auf der inneren Fläche des ersten ringförmigen Flansches (13) ausgebildet ist, der sich aus dem ersten ringförmigen Flansch (13) heraus erstreckt und eine innere Fläche, einen äußeren Durchmesser, der einem inneren Durchmesser des ersten ringförmigen Flansches (13) genau entspricht, und eine Länge aufweist, die kleiner als eine Länge des ersten ringförmigen Flansches (13) ist, wobei der zweite ringförmige Flansch (15) einer der benachbarten Rippen (10) in das mittlere Loch des ersten ringförmigen Flansches (13) der anderen benachbarten Rippe (10) eingesetzt wird, um mehrere Hohlräume (17) in den...
Patent DE-102006046508-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur berührungslosen Innenmessung großer rohrähnlicher Bauteile
Inventor: GÜNTHER EGGERT
IPC: G01B21/20
Filed: 2006-09-29
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zur berührungslosen Innen-Rundheitsmessung rohrähnlicher Bauteile aufweisend folgende Verfahrensschritte:- Führung eines um eine Rohrlängsachse drehbaren Messstabs (1) bekannter Länge senkrecht zur Rohrwandung (3)- Verschieben des Messstabs (1) in seiner Längsachse mittels einer am Messgerät angebrachten Feder (4), so dass ein an einem Ende des Messstabs (1) angebrachter mechanischer Abstandshalter (9) bekannter Länge die Rohrwandung (3) berührt und berührungslos arbeitende Sensoren (2a, 2b) an beiden Enden des Messstabs (1) in konstante Messabstände gefahren werden.
Patent DE-102006050095-B4 (DE)
Title: Trommelwäschemaschine
Inventor: KWON DAE HEE
IPC: D06F37/28
Filed: 2006-10-24
Granted: 2010-12-30
Abstract: Trommelwäschemaschine mit:  einer Gehäuseabdeckung (610) zum Festlegen einer Vorderfläche eines Körpers (10), wobei die Gehäuseabdeckung (610) eine Öffnung (611) zum Einlegen/Entnehmen der Wäsche hat;  einem Aussparungsteil (620), das zu einer Innenseite des Körpers entlang einem Umfang der Öffnung (611) ausgespart ist;  einer Türanordnung (400) mit einem gewissen Abschnitt, der in das Aussparungsteil (620) eingesetzt ist, wenn sie mit der Öffnung (611) zusammen geschlossen ist; und  einem Vorsprung, der von einer Innenfläche des Aussparungsteils (620) vorsteht, um die Festigkeit des Aussparungsteils (620) zu verstärken und die Türanordnung (400) sicher abzustützen.
Patent DE-102006061017-B4 (DE)
Title: Stellgerät und Verfahren zum Einstellen eines maximalen Verlagerungswegs einer Antriebsstange eines Stellantriebs des Stellgeräts
Inventor: HOFFMANN HEINFRIED PROF DR
IPC: F16K31/00
Filed: 2006-12-22
Granted: 2014-05-22
Abstract: Stellgerät umfassend einen Stellantrieb mit einer Antriebsstange (25, 125), ein durch den Stellantrieb betätigtes Ventil mit einer Ventilstange (31, 131) und einem daran befestigten Ventilglied, einen Wegbegrenzer, der einen maximalen Verfahrweg (A) der Antriebsstange (25, 125) festlegt und durch einen ortsfesten Abschnitt der Antriebsstange (25, 125) gebildet ist, der mit einer innerhalb eines Gehäuses des Stellantriebs befindlichen Komponente anschlagend zusammenwirkt, und einen Mechanismus zum Einstellen des maximalen Verfahrwegs (A), wobei die Antriebsstange (25, 125) und die Ventilstange (31, 131) voneinander entkoppelbar sind und der Mechanismus einen Verbinder (41, 141) zum Koppeln der Antriebsstange (25, 125) und der Ventilstange (31, 131) aufweist, der zum Einstellen eines Einstellabstands (a) zwischen der Antriebsstange (25, 125) und der Ventilstange (31, 131) ausgelegt ist.
Patent DE-102007014995-B4 (DE)
Title: Kinderhochstuhl
Inventor: CHENG PAO-HSIEN
IPC: A47D1/02
Filed: 2007-03-28
Granted: 2009-02-12
Abstract: Kinderstuhl,
insbesondere Kinderhochstuhl, der ein zusammenklappbares Gestell
(1) mit einem Vorderbeinpaar und einem Hinterbeinpaar, ein Sitzteil (2)
(3) mit einer Sitzplatte (2) und einer Rückenlehne (3), und einen auf
dem Vorderbeinpaar höhenverstellbar
gelagerten Stützrahmen
für das
Sitzteil umfasst, der zwei Seitenplatten (11) und ein Paar von schwenkbar
gelagerten Tragarmen (15) für
eine Tischplatte (4) aufweist, die Tischplatte (4) auf den Tragarmen
(15) in einer Längsrichtung verstellbar
in einer Anzahl von bestimmten Stellungen lösbar verankert ist, wobei die
Rückenlehne
(3) relativ zur Sitzplatte (2) um eine Querachse schwenkbar gelagert
und in einer Anzahl von bestimmten abgeschrägten Winkelstellungen relativ
zu dieser lösbar
verankerbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sitzplatte
(2) auf dem Stützrahmen
durch einen Formschluss (12) (21) (22) positioniert und durch eine
federnde Rastung (13) (23) lösbar
befestigt ist,  als Formschluss jede Seitenplatte (11) zwei
Eckhalter (12) jeweils mit einem vertikalen und einem horizontalen
Schenkel (121) (122) und...
Patent DE-102007022009-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum Auswuchten von Doppelkupplungen
Inventor: TIMTNER KARLHEINZ
IPC: G01M1/04
Filed: 2007-05-08
Granted: 2009-03-19
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Aufnahme einer mehrteiligen Baueinheit (40) einer Doppelkupplung in einer Auswuchtmaschine ist ein um seine Längsachse drehend antreibbarer Aufnahmedorn (1) vorgesehen, der eine Lagerfläche (14) zum Zentrieren eines ersten Kupplungsteils (41) und einen an seinem freien Ende angeordneten Zentrierzapfen (10) hat. Die Vorrichtung umfasst außerdem eine durch Federkraft in eine Spannstellung bewegbare Spannbüchse (23) mit einer zur Längsachse (2) des Aufnahmedorns (1) koaxialen Spannfläche und einen auf dem Zentrierzapfen (10) angeordneten und lösbar an diesem gehaltenen Zentrierring (30, 31), der eine Zentrierfläche (32, 33) zum Zentrieren weiterer Kupplungsteile (44, 45) hat und der in wenigstens einer Winkelstellung drehfest mit dem Aufnahmedorn (1) kuppelbar ist.
Patent DE-102007022014-B4 (DE)
Title: Gewebeeinbettvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Gewebeeinbettvorrichtung
Inventor: ULBRICH HERMANN
IPC: G01N1/36
Filed: 2007-05-08
Granted: 2018-08-30
Abstract: Gewebeeinbettvorrichtung zum automatischen Einbetten von mindestens einer Gewebeprobe, mit einer Eingabeeinheit (2), einer Bildaufnahmeeinheit (3), einer Einbetteinheit (4), mindestens einer Ausgabeeinheit (5, 6) und einer Steuereinheit (7), wobei eine mindestens eine Gewebeprobe (8) enthaltende Kassette (9) der Eingabeeinheit (2) der Gewebeeinbettvorrichtung (1) übergebbar ist, wobei mittels der Einbetteinheit (4) die Gewebeprobe (8) in einem Einbettmedium einbettbar ist, wobei mit der mindestens einen Ausgabeeinheit (5) die eingebettete Gewebeprobe ausgebbar ist und wobei mit der Bildaufnahmeeinheit (3) mindestens ein Bild von der Gewebeprobe (8) aufnehmbar ist und wobei das von der Gewebeprobe (8) aufgenommene Bild auswertbar ist und abhängig von der Bildauswertung die weitere Bearbeitung der Gewebeprobe (8) in der Gewebeeinbettvorrichtung (1) vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage und/oder die Form der Gewebeprobe (8) und/oder die Anzahl der Gewebeproben (8) anhand des Bildes der mindestens einen Gewebeprobe (8) und/oder anhand des die Gewebeprobe (8) repräsentierenden Bildteils ermittelbar ist und dass eine Manipuliereinheit (12) angeordnet ist, mit welcher die mindestens eine Gewebeprobe (8) vor einem Einbettvorgang in eine vorgebbare Position, Ausrichtung und/oder Lage nach einem Referenzmuster verbringbar ist, wobei die Manipuliereinheit (12) mindestens ein Mittel zum Manipulieren der Gewebeprobe (8) aufweist und wobei das Mittel einen Greifarm und/oder eine Luftdüse und/oder einen Aktuator zum Schütteln und/oder Vibrieren der Kassette aufweist.
Patent DE-102007024535-B4 (DE)
Title: Backenfutter mit mechanisch angetriebenem Getrieberad mit einer Planspiralnut
Inventor: LANG GUENTER
IPC: B23B31/163
Filed: 2007-05-24
Granted: 2009-03-19
Abstract: Backenfutter
mit mechanisch angetriebenem Getrieberad mit einer Planspiralnut,
aufweisend ein Futtergehäuse
(1) mit radial angeordneten Führungsnuten
(1.1) für
Backenträger
(2) zur Aufnahme von Spannbacken (3), einem an eine Planfläche angeformten,
durch das Zentrum des Futtergehäuses
(1) verlaufenden Hohlzylinder (1.2), der durch die Führungsnuten
(1.1) radial durchdrungen ist, und einer kreisförmigen Ausnehmung (1.4), die von
der gegenüberliegenden
Planfläche
des Futtergehäuses
(1) eingeformt ist, zwischen dem Hohlzylinder (1.2) und der Mantelfläche (1.3)
des Futtergehäuses
(1) verläuft
und zur Aufnahme eines Getrieberades (4) mit einer einseitig angeordneten
Planspiralnut (4.1) dient, in die die Backenträger (2) axial eingreifen und
radial geführt
werden, einer am Getrieberad (4) angeordneten Verzahnung (4.2) sowie einem
Schneckenantrieb (6), mit dem das Getrieberad (4) mechanisch anzutreiben
ist, und einer Trägerplatte,
mit der das Futtergehäuse
(1) montiert und verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,  daß das Getrieberad
(4) ein Schneckenrad mit der Planspiralnut (4.1) und der Verzahnung
(4.2) ist, bei dem die...
Patent DE-102007031345-B4 (DE)
Title: Anordnung und Trägereinrichtung zur Befestigung von Lokalspulen bei einem Magnetresonanzgerät
Inventor: KUNDNER THOMAS
IPC: G01R33/28
Filed: 2007-07-05
Granted: 2018-09-13
Abstract: Anordnung zur Befestigung von Lokalspulen an einem Patienten für eine Magnetresonanzuntersuchung,- mit zumindest einer Lokalspule, die zum Empfang von Magnetresonanzsignalen ausgestaltet ist,- mit einer Trägereinrichtung, die zur Aufnahme der zumindest einen Lokalspule und zur Befestigung der zumindest einen Lokalspule am Patienten ausgestaltet ist, wobei die Trägereinrichtung als gasgefülltes Kissen ausgestaltet ist, das seine Form in Abhängigkeit des Gasdrucks ändert, und- das gasgefüllte Kissen eine Einrichtung zur Gasdruckänderung aufweist, so dass bei erfolgender Gasdruckänderung die Lokalantenne durch die Formänderung des Kissens an den Patienten gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass das Kissen eine Bodenplatte beinhaltet,- dass die Bodenplatte mit einer Schicht aus luftundurchlässigem Hartschaum verbunden ist, und- dass der Hartschaum Aussparungen aufweist, die mit einem luftdurchlässigen Weichschaum zumindest teilweise aufgefüllt sind.
Patent DE-102007034197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Be- und Entladen einer Stellplatte einer Gefriertrocknungsanlage und ein Verfahren hierfür
Inventor: WAGNER ALEXANDER
IPC: B65G47/82
Filed: 2007-07-23
Granted: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung zum Be- und Entladen einer Stellplatte (16, 216, 316) einer Gefriertrocknungsanlage (10) mit einer Anzahl von Vials (18, 218, 318), mit einem vor der Gefriertrocknungsanlage (10) vorgesehenen Übergabetisch (20, 220, 320) zur zeitweiligen Aufnahme der Vials (18, 218, 318) und mit einer Schiebevorrichtung zum Verschieben der Vials (18, 218, 318) von dem Übergabetisch (20, 220, 320) auf die Stellplatte (16, 216, 316) oder von der Stellplatte (16, 216, 316) auf den Übergabetisch (20, 220, 320), wobei die Schiebevorrichtung einen rechten und einen linken Transportschlitten und ein Beladeelement (38, 438) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportschlitten als Schubkette (30, 230, 330) ausgebildet sind und derart an dem Übergabetisch (20, 220, 320) und/oder an der Stellplatte (16, 216, 316) angeordnet sind, dass sie eine seitliche Begrenzung des Übergabetisches (20, 220, 320) und/oder der Stellplatte (16, 216, 316) bilden, so dass am Rand des Übergabetisches (20, 220, 320) und/oder der Stellplatte (16, 216, 316) befindliche Vials (18, 218, 318) während des Be- oder Entladevorganges direkt an der Schubkette (30, 230, 330) zur Anlage kommen.
Patent DE-102007044088-B4 (DE)
Title: Binär codierter Schlüssel und manipulationssicheres Schloss
Inventor: VICKERS JAMES H
IPC: E05B65/02
Filed: 2007-09-14
Granted: 2018-11-15
Abstract: Drehbare Schlossbetätigung für(a) einen Schlüssel (80), der einen Rohrschaft (83) hat, welcher eine Innenbohrung bildet, wobei der Rohrschaft (83) radiale Schlüsselaussparungen (85) in einer inneren Umfangswand des Rohrschaftes (83) in einer vorbestimmten Anzahl und an vorbestimmten Positionen hat, und wobei der Rohrschaft (83) zumindest eine äußere Schlüsselaussparung (86) an einer äußeren Umfangswand des Rohrschaftes (83) hat,(b) wobei die drehbare Schlossbetätigung einen Sockelteilaufbau (10) hat, wobei der Sockelteilaufbau (10) einen Zapfenabschnitt hat, welcher radiale Zapfenvorsprünge (15) hat, die von diesem hervorstehen, wobei die Größe und Position der Zapfenvorsprünge (15) den Schlüsselaussparungen (85) in der inneren Umfangswand des Rohschaftes (83) entsprechen, um zu ermöglichen, dass der Zapfenabschnitt in der Innenbohrung des Rohrschaftes (83) des Schlüssels (80) aufgenommen wird,(c) wobei die drehbare Schlossbetätigung weiterhin eine Buchse (9) aufweist und die Buchse (9) eine durchgehende Buchsenbohrung hat, die eine innere Umfangsoberfläche der Buchse (9) bildet, welche zumindest einen radialen Buchsenvorsprung (6) aufweist, der von dieser hervorsteht, wobei die Größe und Position des zumindest einen Buchsenvorsprungs (6) der zumindest einen äußeren Schlüsselaussparung (86) an der äußeren Umfangswand des Rohrschaftes (83) entspricht, um zu ermöglichen, dass der Schlüssel (80) in der Buchsenbohrung aufgenommen wird, und wobei bei einer Drehung des Schlüssels (80) der Sockelteilaufbau (10) die Schlossbetätigung drehend betätigt,(d) wobei die Oberfläche der inneren Umfangswand des rohrförmigen Schlüssels (80) als in eine vorbestimmte Anzahl gleicher Abschnitte aufgeteilt betrachtet wird, wobei jeder Abschnitt einer „0“ oder „1“ in binärem Code entspricht, je nachdem, ob der Abschnitt eine Schlüsselaussparung (85) aufweist oder keine Schlüsselaussparung (85) aufweist, und(e) wobei die Anzahl und die Positionen der Schlüsselaussparungen (85) in dem Rohrschaft (83) entsprechend dem binären Code festgelegt sind, und(f) wobei der Zapfenabschnitt des Sockelteilaufbaus (10) mit einem einteiligen Sockelabschnitt (8) in Eingriff steht, welcher gegenüber dem übrigen Sockelteilaufbau (10) frei und unabhängig drehbar ist, derart, dass der Sockelteilaufbau (10) mit dem Sockelabschnitt (8) zweiteilig zusammengesetzt ist.