baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10021481-A1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
Inventor: WEHRMANN REINHARD
IPC: F28D9/00
Filed: 2000-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenwärmetauscher (1) für wärmetauschende Medien in getrennten Kreisläufen, bestehend aus ineinandergestapelten und metallisch verbundenen, Öffnungen (15-18) besitzenden, einzelnen Wärmetauscherplatten (2), die ein Paket bilden, das vertikal von mittels der Öffnungen (15-18) gebildeten Strömungskanälen (4) für den Zu- und Ablauf des Heiz- oder Kühlmediums (K) und von Strömungskanälen (4) für das/die andere/n Medium/Medien durchbrochen ist, die voneinander getrennt sind und von denen, ausgehend sich das Heiz- oder Kühlmedium (K) und das/die andere/n Medium/Medien in von je zwei Wärmetauscherplatten (2) gebildeten Kanälen (5) ausbreitet, wovon wenigstens einige einen Inneneinsatz (6) aufweisen. DOLLAR A Um die Haltbarkeit des Plattenwärmetauschers im Inneren zu verbessern, ohne den Druckverlust des durch die Kanäle strömenden Mediums wesentlich zu erhöhen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Inneneinsatz (6) eine Zusatzplatte ist, die Führungskanäle (8) mit mindestens einem Ein- und einem Austritt (9; 10) besitzt, die von einem Strömungskanal (4) des einen Mediums zum anderen Strömungskanal (4) desselben Mediums hinführen, wobei die von Führungskanälen (8) freien Abschnitte (11) der Zusatzplatte (6) mit der einen angrenzenden Wärmetauscherplatte (2) und die Führungskanäle (8) mit der anderen angrenzenden Wärmetauscherplatte (2) desselben Kanals (5) metallisch verbunden sind.
Patent DE-10021743-A1 (DE)
Inventor: LANG HEINRICH
IPC: B60R1/06
Filed: 2000-05-04
Abstract: Wing mirror for a commercial vehicle has a body (2) made from foam plastic (16) in which a reinforcing framework (14) is embedded. The foam is preferably a gradient foam, especially a two-component gradient foam.
Patent DE-10024270-A1 (DE)
Title: Antimicrobial polymer production, comprises polymerizing optionally substituted acrylamide monomers, used e.g. for coating medical and hygiene articles
Inventor: OTTERSBACH PETER
IPC: C02F1/50
Filed: 2000-05-17
Abstract: Antimicrobial polymers are obtained by polymerizing optionally substituted acrylamide monomers.  Antimicrobial polymers are obtained by polymerizing monomers of formula (II).   R<1> = H or Me; and R<2> and R<3> = H or 1-10C aliphatic hydrocarbyl. Independent claims are also included for the following: (1) polymer blends comprising the antimicrobial polymers and at least one other polymer; and (2) the production of the polymers by chemically, thermally or radio-chemically initiated radical polymerization of monomers of formula (II).
Patent DE-10031271-A1 (DE)
Title: Implantation instrument for hip socket has implant and operating ends, clamping jaws with in-between tension springs, and guide.
Inventor: SCHWABE PAUL
IPC: A61F2/46
Filed: 2000-06-27
Abstract: The implantation appliance (1) has an implant end (2) and an operating end. The implant end has a holder element fixable against the hip-socket implant and detachable at the handle end (3). The holder elements are in the form of two clamping-jaws (5) movable towards the implant casing and between which are tension springs. The holder elements glide along a guide (6) radially positioned in relation to the handle axis (8).
Patent DE-10033804-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung wärmeisolierender,undrennbarer und insbesondere plattenförmiger Formkörper
Inventor: VIESMANN HANS
IPC: B28B7/44
Filed: 2000-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung wärmeisolierender, unbrennbarer und insbesondere plattenförmiger Formkörper in einer Form unter Verwendung von geblähtem Perlitgranulat. Nach der Erfindung wird das Perlitgranulat mit einer, bezogen auf die den Formkörper bildende Gesamtmenge des Perlitgranulates, derart geringen Menge von verdünntem, in Form eines Aerosols an die Partikel herangeführten Wasserglas versetzt, daß sich unter Reaktion mit CO¶2¶ nur punktuelle, feste Bindungsbrücken zwischen den Partikeln bilden, wobei CO¶2¶ bis zum Abschluß einer Verdichtung der Partikel in der Form auf die Enddimension des Formkörpers zugeführt, danach der Formkörper aus der Form entnommen und der Formkörper durch Energiezufuhr von innen heraus durch Mikrowellenbeaufschlagung getrocknet wird.
Patent DE-10035132-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung des Datendurchsatzes in einem Kommunikationssystem
Inventor: WARMERS MICHAEL
IPC: H04L12/56
Filed: 2000-07-19
Abstract: Ein Verfahren zur Erhöhung des Datendurchsatzes in einem Kommunikationssystem, das für einen bidirektionalen Informationsaustausch zwischen einer einzigen Haupt-Endeinrichtung und mehreren Neben-Endeinrichtungen ausgelegt ist, nutzt freie Übertragungsressourcen des verwendeten Kommunikationskanals dadurch aus, daß in ein vorgegebenes Ansprech-Zeitschema, in welchem die Ansprech-Zeitpunkte eingetragen sind, zu denen die Haupt-Endeinrichtung die Neben-Endeinrichtungen zur Datenabgabe auffordert, zusätzliche Ansprech-Zeitpunkte eingetragen werden.
Patent DE-10036350-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter mit thermomagnetischer Auslöseeinrichtung
Inventor: BAUSCH CHRISTOPH
IPC: H01H71/02
Filed: 2000-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter (2) mit einer thermomagnetischen Auslöseeinrichtung (8) pro schaltender Poleinheit (6). Die Auslöseeinrichtung (8) besteht aus einem Magnetauslöser und einem Thermoauslöser, dessen Bimetallbaugruppe die Erregerwicklung des Magnetauslösers bildet. Bimetall und Shunt sind einerseits mit einer Anschlussschiene (22) und andererseits mit einer Kontaktschiene (24) fest verbunden. Erste und zweite Fortsätze (28, 30 bzw. 32, 34) von Anschlussschiene (22) bzw. Kontaktschiene (24) sind in zugehörige erste und zweite Ausnehmungen (36, 38 bzw. 44, 46) des Gehäuses (4) durch Klebstoff oder Vergussmasse befestigt. Zur Vermeidung mechanischer Spannungen auf die Bimetallbaugruppe bei lagerichtigem Einbau der Auslöseeinrichtung (8) sind in den ersten Ausnehmungen (36, 38) die ersten Fortsätze (28, 30) klemmend, dageben in den zweiten Ausnehmungen (44, 46) die zweiten Fortsätze (32, 34) spiegelbehaftet einsetzbar. Die Kontaktschiene (24) ist mit einer möglichst geringen Materialstärke (d2) versehen.
Patent DE-10037496-A1 (DE)
Inventor: BERG THORSTEN
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-08-01
Abstract: The invention relates to an interface (10) for connecting communications terminals to communications networks. Said interface comprises components, which are specific to a communications network, and comprises non-specific components. The non-specific components contain means (16) for processing standardized signals and an internal communications bus (18), and the specific components contain means (20) for converting the standardized signals between the means (16) for processing and the internal communications bus (18). The invention also relates to a method in which the inventive interface is advantageously used.
Patent DE-10046090-A1 (DE)
Title: Hubladebühnenvorrichtung, insbesondere für Fahrzeuge
Inventor: PETZEL-GLIGARIA GABRIEL
IPC: B60P1/44
Filed: 2000-09-14
Abstract: Eine Hubladebühnenvorrichtung (10.1), insbesondere für Fahrzeuge, mit einer Ladeplattform (12), zumindest einem zwischen der Ladeplattform (12) und einer Trageinrichtung (20) eines Fahrzeugs angeordneten 4-Gelenkmechanismus (14) mit einem Oberarm (16), der über ein erstes Gelenk (40) an die Ladeplattform (12) und über ein zweites Gelenk (42) an die Trageinrichtung (20) direkt oder indirekt angelenkt ist, und einem Unterarm (18), der über ein drittes Gelenk (50) an die Ladeplattform (12) und über ein viertes Gelenk (52) die Trageinrichtung (20) direkt oder indirekt angelenkt ist, DOLLAR A - wobei die Bewegung der Ladeplattform (12) - Öffnen, Schließen, Heben, Senken - über auf den Gelenkmechanismus (14) einwirkende, ansteuerbare Kolben-Zylinder-Aggregate (22) bewirkt wird, zeichnet sich dadurch aus, dass jeweils nur ein einziges Kolben-Zylinder-Aggregat (22) pro Gelenkmechanismus (14) vorhanden ist, das die Öffnungs- beziehungsweise Schließbewegung und die Senk- beziehungsweise Hebebewegung bewirkt.
Patent DE-10048889-A1 (DE)
Title: Unit for fixing or joining two components to one another comprises a damping element with a housing which at least partially accommodates the damping element, and is provided with an elastic catch
Inventor: SCHACKERT KLAUS
IPC: F16B5/02
Filed: 2000-09-29
Abstract: The unit for fixing or joining two components (1, 2) to one another comprises a damping element (6) incorporating a housing (5) which at least partially accommodates and holds the damping element, and on its outer side is provided with an elastic catch (10) engaging with one or both of the components. Also claimed is a method for installing such a fixing or joining unit.
Patent DE-10057067-A1 (DE)
Title: Aufnahmemechanismus für eine Läppvorrichtung
Inventor: MURRAY JEFFREY
IPC: B24B13/00
Filed: 2000-11-17
Abstract: Eine Schnellwechsel-Läppwerkzeug-Aufnahmevorrichtung verwendet gewöhnlich radial verschiebbare Blätter, um eine Ausnehmung in der Unterseite eines Läppwerkzeugs zu koppeln und dabei das Läppwerkzeug in einer Stellung zu halten. Die Vorrichtung fällt in der gekoppelten Stellung aus, um eine unangekündigte Bewegung des Läppwerkzeugs zu verhindern. Entfernen des Läppwerkzeugs durch Entkopplung der Blätter wird vorzugsweise durch pneumatischen Antrieb verursacht, kann aber auch manuell sein.
Patent DE-10057787-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Wechseln von Saugpipetten
Inventor: ANDERSCH WALTER
IPC: B01L3/02
Filed: 2000-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Wechseln von Saugpipetten, die aus einem Magazin (1) entnehmbar und an einem Bestückkopf (3) einer Einrichtung zum Bestücken ankoppelbar und vom Bestückkopf (3) lösbar und in dem Magazin (1) absetzbar sind. Der Bestückkopf (3) weist an seiner, dem Magazin (1) zugewandten Seite einen Motor (14) auf, auf dessen Antriebsachse ein Sternteil (4) und ein Rastblech (12) montiert sind. Das Rastblech (12) besitzt wenigstens eine Noppe (121), die nach dem Einsetzen des Sternteiles (4) in eine sternförmige Aussparung (22) der in dem Magazin (1) gehaltenen Saugpipette (2) und dem Drehen des Sternteiles (4) und des Rastbleches (12) in eine Verriegelungsposition in eine Kerbe (10) eingreift und die beim Einsetzen einer am Sternteil (4) gehaltenen Saugpipette (2) in das Magazin (1) aus der Kerbe (10) herausbewegbar ist. Das Magazin (1) weist an der dem Bestückkopf (3) zugewandten Seite einen drehfest im Magazin (1) angeordneten Gleitring (8) auf, in den die Saugpipette (2) einsetzbar ist, derart, dass das sternförmige Rastblech (12) mit seinen Außenrändern (21) auf dem Gleitring (8) zur Anlage gelangt, wobei es federnd vom Sternteil (4) weggehoben wird, sodass die Noppe (121) sich oberhalb der dem Bestückkopf (3) zugewandten Fläche der Saugpipette (2) befindet.
Patent DE-10059205-A1 (DE)
Title: Safety device on front end of vehicle for protecting pedestrians has airbag forming retaining wall extending to about roof height and over vehicle width with through opening with cover
IPC: B60R21/231
Filed: 2000-11-29
Abstract: The device has at least one airbag that can be brought from a rest position to an operating position when activated. The airbag forms a retaining wall (5) preferably extending to about roof height and over the vehicle width in the operating position (4) with a relatively large through opening (6) above the hood (7) with a cover (13,14) that allows a pedestrian to pass through then closes to hold him in the region above the hood
Patent DE-10061829-A1 (DE)
Title: Filing system has two telescopic rods top and bottom between side supports
Inventor: GUENTHER GERHARD
IPC: B42F13/30
Filed: 2000-12-12
Abstract: A storage and filing system has envelopes or folders with an aperture top and bottom through which detachable telescopic rods are inserted.
Patent DE-10100718-A1 (DE)
Title: Permanent magnet rotor with reduced eddy current loss has holding elements in form of bolts joined only to cover plates and ending before cover plates on opposite side from joint
Inventor: KURTH ROLF
IPC: H02K1/27
Filed: 2001-01-10
Abstract: The device has magnets arranged about a shaft (2) with intermediate flux conducting pieces (6) of essentially circular segment cross-section held between cover plates (31,32) attached to the shaft and fixed by rod-shaped holding elements in the form of bolts (6) joined only to the cover plates and ending before the cover plates on the opposite side from the joint.
Patent DE-10101768-A1 (DE)
Title: Bandsicherung
IPC: E05D11/00
Filed: 2001-01-16
Abstract: Bandsicherung, insbesondere für Türen, mit einer an der Bandseite zwischen Blendrahmen und Flügel wirkenden Blockiereinrichtung mit mindestens einem Zapfen, welcher an einem der beiden Elemente, Blendrahmen oder Flügel, im wesentlichen in der Rahmen- oder Flügelebene seitlich von diesem abstehend, angeordnet ist, und einer entsprechenden Anzahl zugehöriger Aufnahmen, die derart an dem anderen Element angeordnet sind, daß die Zapfen beim Schließen des Flügels in die zugehörigen Aufnahmen einfahren und im geschlossenen Zustand des Flügels mindestens teilweise in den Aufnahmen eingetaucht sind, wobei zur Ermöglichung einer größeren Eintauchtiefe der Zapfen in die zugehörigen Aufnahmen die Zapfen in Richtung ihrer Längsachse gekrümmt ausgebildet sind, mit einem Krümmungsmittelpunkt, der zumindest annähernd auf der Drehachse des Flügels liegt.
Patent DE-10105919-A1 (DE)
Title: Locking device for foldable backrest has roll element on locking projection which can roll in guide groove
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2001-02-09
Abstract: The locking device has a locking projection (2) sprung against a counter-element. This projection has a roll element which can roll in a guide groove, which runs at constant radius round the folding axis (2b). The groove is in a fitting (3) one the seat region, opposite another fitting in another seat region. Both these fittings turn round the folding axis.
Patent DE-10107998-A1 (DE)
Title: Loading and unloading system for deck ovens comprises conveyor belts one above other for loading or unloading individual decks which converge near loading and unloading belts which pivot to load or unload each of belts connecting with decks
Inventor: HOOS JOSEF
IPC: A21C13/02
Filed: 2001-02-19
Abstract: Loading and unloading system for deck ovens comprises a series of conveyor belts (2) arranged one above the other for loading or unloading the individual decks. These converge at the loading and unloading ends and loading (6) and unloading (7) belts can be pivoted by hydraulic cylinders (8) to load or unload each of the belts which connect with the decks.  An Independent claim is included for a method for loading and unloading deck ovens using the system described above.
Patent DE-10108221-A1 (DE)
Inventor: TASSAKOS CHARALAMBOS
IPC: G01B11/25
Filed: 2001-02-21
Abstract: The invention relates to a method and a device (10) for optically capturing an object (11). The aim of the invention is to enable an object (11) consisting of a light-permeable material, or having a highly light-absorbent or fully light-reflecting surface, to be safely and reliably captured in an optical manner. To this end, measures are taken before or after the optical capture, by which means a deposit is at least partially provided on the object (11), during the optical capture, in order to produce a diffusely reflecting surface. A unit (15) at least partially dampens the surface of the object (11) with extremely small drops of humidity, the object (11) is then optically captured in a unit (17), and the damp deposit is removed in another unit (20) from the surface of the object (11), for example, by means of heat. Following the optical capture, the damp deposit preferably removes itself and is especially embodied as condensed water vapour.
Patent DE-10108713-A1 (DE)
Title: Lorry, especially fifth-wheel tractor, has at least one of rear wheel mudguards at least on one side of vehicle constructed as stowage box in front of and/or behind rear axle with regard to direction of travel
Inventor: ISELER THOMAS
IPC: B60R9/00
Filed: 2001-02-23
Abstract: The lorry, especially a fifth-wheel tractor, has mudguards (6) for the rear wheels (5). At least one of the mudguards at least on one side of the vehicle is constructed as a stowage box in front of and/or behind the rear axle with regard to the direction of travel (7). At least one component of one of the vehicle's systems can be accommodated in the stowage box, and may be a compressed air cylinder (13) or a battery (14). A rear lighting fixture may be provided on the rear outer wall of the stowage box behind the rear axle.
Patent DE-10112177-A1 (DE)
Title: Speech recognition involves generating signature identifying contents and time of conversation from voice packet, encoding and storing with digital voice packet and time stamp
Inventor: WENDENBURG JAN
IPC: H04L9/32
Filed: 2001-03-12
Abstract: The method involves recording the conversation as digital voice packets and detecting digital information re the time of the conversation. A signature identifying the contents and time of the conversation is generated from the voice packet, encoded and stored with the digital voice packet and time stamp.
Patent DE-10112719-A1 (DE)
Title: Modular reverse osmosis water treatment assembly has regulator varying water output in accordance with demand
Inventor: MICHELBACH LUDWIG
IPC: B01D61/10
Filed: 2001-03-14
Abstract: A modular (10,11) reverse osmosis water treatment assembly has a water inlet (13) with a concentrate outlet (14) and a treated water outlet (15).  Water is supplied to the treatment module by a pump (16) with especially a regulator (9) which maintains the water pressure at a level proportional to the water outlet pressure.  Water outlet pressure can be adapted in accordance with consumer demand. The pressure regulator has a frequency converter regulating pump pressure in the range 1 to 80 bar. The outlet pressure is monitored by a sensor (24). Water hardness is monitored (1) at the inlet (12). The supply of incoming water is stopped if hardness exceeds a given value. The modules may be operated jointly or separately.
Patent DE-10113667-A1 (DE)
Title: Profiled rail has a groove, into which connector block is inserted, base of groove sloping and supporting sloping base on block, while lip at top of groove fits against second lip at top of block
Inventor: BAUMEISTER BRUNO
IPC: F16B37/04
Filed: 2001-03-21
Abstract: The profiled rail has a groove (2) into which a connector block (3) is inserted. The base (5) of the groove slopes and supports a sloping base (4) on the block, while a lip (6) at the top of the groove fits against a second lip (7) at the top of the block. These form an angle of 5 - 85, preferably 30 - 60 deg  with the vertical. The back (8) of the lip on the block curves down to meet the back, which is vertical.
Patent DE-10116683-A1 (DE)
Title: Brake and lock for skis comprise two brake hooks joined to tread plate, blocking element fitting into cavity on ski or binding
Inventor: MUELLER STEFAN
IPC: A63C7/10
Filed: 2001-04-04
Abstract: Two brake-hooks (13) are swivel mounted to the side of the ski (10) and protrude beyond the underside of the ski in a braking position. A tread-plate(14) joined to the brake-hooks swivels the brake hooks into a non-operating position parallel with the ski when the ski-boot is laced on the ski. A blocking element (15) prevents the tread-plate and the brake hooks joined to it from swiveling when in a blocking position The blocking element forming part of the tread plate fits into a cavity (17) on the ski's upper surface or on the ski binding (11).
Patent DE-10117878-A1 (DE)
Title: Yarn tension monitor has a deflector in the yarn path, which is shifted by the yarn tension to distort a photo-elastic element where an opto-electronic scanner registers light through it and detects changes
Inventor: LAMPRILLO STEFANO
IPC: G01L5/10
Filed: 2001-04-10
Abstract: The yarn tension monitor (M) has a static deflector (D) in the path of the yarn (F). An electronic evaluator (6) takes off the signals (i) corresponding to the mechanical force (K) on the deflector through the yarn tension. A transducer unit (E) is in the mounting (4,5) of the deflector, with a light-permeable photo-elastic element which is distorted by the forces imposed through the yarn tension. The yarn tension monitor (M) has a static deflector (D) in the path of the yarn (F). An electronic evaluator (6) takes off the signals (i) corresponding to the mechanical force (K) on the deflector through the yarn tension. A transducer unit (E) is in the mounting (4,5) of the deflector, with a light-permeable photo-elastic element (S) which is distorted by the forces imposed through the yarn tension.  The electronic evaluation unit has an opto-electronic scanner (A) for at least one optical characteristic of light which is varied by changes in the photo-elastic element through forced shifts.
Patent DE-10120077-A1 (DE)
Title: Coating system for automated coating, e.g. of automobiles, has dosing pump outside coating material line feeding displacement medium into line opening into coating material line
Inventor: WECKERLE GERO
IPC: B05B12/14
Filed: 2001-04-24
Abstract: The system has a number of coating material reservoir containers connected to an application element via a line with a system for changing between reservoir containers. A pump outside the line feeds a displacement medium to a displacement line for feeding coating material to the application element that opens into the coating material line so that the coating material is acted upon by the displacement directly or via a gaseous separating medium.  The system has a number of coating material reservoir containers connected to an application element (10) via a line with a changeover system (1) for changing between reservoir containers. A dosing pump (2) outside the line feeds a displacement medium (17) to a displacement line for feeding the coating material to the application element that opens into the coating material line (5,5',13) so that the coating material is acted upon by the displacement directly or via a gaseous separating medium. AN Independent claim is also included for the following: a method of automatically coating an object.
Patent DE-10121985-A1 (DE)
Title: Control system for gas fired heating apparatus has acoustic sensor adjacent to flame whose output is compared with stored reference value to adjust gas supply
Inventor: SELIGER INGO
IPC: F23D14/60
Filed: 2001-05-05
Abstract: The burner (1) has a main gas inlet (2) and one or more additional inlets (3) controlled by valves (7,6). An acoustic sensor (5) is connected to the control unit (4) which regulates the valves, fan and air flow according to the reference data.
Patent DE-10124756-A1 (DE)
Title: Shell walling system with connecting elements plugs plate shaped areas of inner element into wall grooves and fixes outer element into outer wall groove or slots for positional stability.
Inventor: HAFELLNER REINHARD
IPC: E04B2/86
Filed: 2001-05-21
Abstract: One of the plate-shaped connecting areas (3a) is straddled by plug elements (5) to fit into holes (9) of the slotted inner element (2) of the walling. The second connecting area (3b) has fixers (4b) to be inserted in grooves (8) etc of the outer foam element (1) of the walling. The fixers form part of a crosspiece (4) fronting the shaped areas (3b) and come in blade shape for preference. The two wall elements (1,2) are joined by a waisted section (3c) having outside ribs (6) as also fitted to the outside of one of two fixers (4b). The connecting elements have holders to position reinforcing rods (10), pipework etc.