baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10321328-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Eistellen der Vordermarken
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H9/04
Filed: 2003-05-13
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Vordermarken (3) am Anlegtisch (2) einer bogenverarbeitenden Maschine
mit einem Fernsteuerpult (1) zum Erfassen des Vorderkantenprofils
von den zur Verarbeitung gelangenden Bogen (6), das mit den in oder
entgegen einer Bogenförderrichtung
(7) verstellbaren Vordermarken (3) in Verbindung steht, wobei  – die Vorderkante
eines als Referenzbogen (5) dienenden Bogens (6) an Hilfsanschlägen (25)
des Fernsteuerpults (1) angelegt und  – das Vorderkantenprofil durch
eine Messwerte generierende Erfassungseinrichtung (16) erfasst wird,  – die Messwerte
einer Auswert- und Steuereinheit (9) zugeführt werden,  – in der
Steuereinheit (9) eine Formatbreite (b) ermittelt wird und Stellwerte
erzeugt werden,  – die
Stellwerte unter Berücksichtigung
einer symmetrisch zu einer Maschinenmitte (4) vorgesehenen Lage
des Bogens (6) auf dem Anlegtisch (2) den entsprechenden Vordermarken
(3) zugeordnet und  – den
die Vordermarken (3) in oder entgegen der Bogenförderrichtung (7) verbringenden
Stellelementen (8) zugeführt werden.
Patent DE-10343582-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wirbelschichtvergasung fester, Kohlenstoffhaltiger Materialien mit Flüssigschlackeabzug
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/54
Filed: 2003-09-18
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Vergasen von festen, kohlenstoffhaltigen Materialien in einer
Wirbelschicht unter Verwendung von Vergasungsmitteln, die freien
Sauerstoff enthalten, wobei ein staubbeladenes Rohgas die Wirbelschicht
oberseitig und ein Bodenprodukt die Wirbelschicht unterseitig verlassen
und wobei flüssige
Schlacke abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Schlackebad
und der Wirbelschicht ein Trennbett aus Feststoff vorgesehen ist,
das die Wirbelschicht unterseitig und einen oberhalb des Schlackebads
gebildeten Reaktionsraum oberseitig begrenzt und dass in diesem
Reaktionsraum mittels dort eingeführter Vergasungsmittel eine
weitestgehende Restvergasung des kohlenstoffhaltigen Bodenprodukts
bei Temperaturen oberhalb des Aschefließpunkts durchgeführt wird.
Patent DE-10346842-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen und Verschließen von rohrförmigen Behältern, insbesondere in der pharmazeutischen Industrie
Inventor: KLINGLER DIETER
IPC: B65B43/54
Filed: 2003-10-09
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Füllen und Verschließen von rohrformigen Behaltern (1), insbesondere in der pharmazeutischen Industrie, wobei in den Behalter (1) von beiden Seiten her je ein Verschlussstopfen (2, 5) einsetzbar ist, mit einer ersten Einrichtung (14) zum Einsetzen des unteren Verschlussstopfens (2), einer Fulleinrichtung (16) zum Befullen des mit dem unteren Verschlussstopfen (2) verschlossenen Behälters (1) und mit einer zweiten Einrichtung (21) zum Einfuhren des oberen Verschlussstopfens (5) in den befüllten Behalter (1), dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Einrichtung (21) Bestandteil einer Evakuiereinrichtung (18) zum Evakuieren des Behalterkopfraumes oberhalb des Fullpegels (7) ist und dass die Evakuiereinrichtung (18) mit einer Halteeinrichtung (22) fur den unteren Verschlussstopfen (2) zusammenwirkt, die diesen wahrend des Evakuierens des Behalterkopfraumes in seiner Position halt.
Patent DE-10362258-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für den vorderen Fahrgastsitz
Inventor: OKADA YASUSHI
IPC: B60R21/2165
Filed: 2003-05-30
Granted: 2016-05-12
Abstract: Airbagvorrichtung (M1; M2) für einen vorderen Fahrgastsitz, die im Armaturenbrett (1) vor dem vorderen Fahrgastsitz angeordnet ist, mit: einem Airbag (40; 140) mit einer Öffnung (50; 145) zum Einbringen eines Blähgases (G); einer Gaserzeugungseinheit (11; 111), die eine im Allgemeinen zylindrische Form hat und auf der Außenumfangsseite (12b; 112b) in einem Endabschnitt (12a; 112a) mit einer Vielzahl von Gasausbringöffnungen (13; 113) zum Ausbringen des Blähgases (G) versehen ist; einem Gehäuse (24; 124) zum Halten und Aufnehmen des gefalteten Airbags (40; 140) und zum Halten der Gaserzeugungseinheit (11; 111), wobei das Gehäuse (24; 124) eine Bodenwand (25; 125) mit einem Einfügeloch (26; 126) aufweist, über das der Endabschnitt (12a; 112a) der Gaserzeugungseinheit (11; 111) mit den Gasausbringöffnungen (13; 113) darin eingefügt ist; und einer ringförmigen Haltevorrichtung (17; 117) zum Anordnen des Airbags (40; 140) an dem Gehäuse (24; 124) durch Halten einer Randkante (51; 148) der Airbagöffnung (50; 145), wobei die Haltevorrichtung (17; 117) Folgendes umfasst: einen ringförmigen Grundkörper (18; 118), der am Rand des Einfügelochs (26; 126) der Bodenwand (25; 125) des Gehäuses (24; 124) angebracht ist, während er die Randkante (51; 148) der Airbagöffnung (50; 145) auf den Rand des Einfügelochs (26; 126) der Bodenwand (25; 125) drückt; und nur eine Deckwand (21; 121), die sich von dem Grundkörper (18; 118) erstreckt, um die Gasausbringöffnungen (13) der Gaserzeugungseinheit (11) zu bedecken und entgegengesetzt zur Ausstoßrichtung des Airbags (40; 140) aus dem Gehäuse (24; 124) betrachtet in einer im Allgemeinen quadratischen Form ausgebildet ist, welche den Endabschnitt (12a; 112a) der Gaserzeugungseinheit (11; 111) mit den Gasausbringöffnungen (13; 113) umgibt, wobei die Deckwand (21; 121) an ihren vier Ecken (18b; 118b) mit Vertiefungen (22; 122) versehen ist, welche die Deckwand (21; 121) durchdringen und die ausgehend von Endkanten (21a; 121a) der Deckwand (21; 121) vertieft sind, die vom Grundkörper (18; 118) der Haltevorrichtung (17; 117) in der Ausstoßvorrichtung des ...
Patent DE-19508994-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Schaltung zum Vergrößern/Verkleinern von Bilddaten in einem digitalen Bildverarbeitungssystem
Inventor: OH HYANG-SU
IPC: G06T3/40
Filed: 1995-03-13
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Vergrößern/Verkleinern
von Bilddaten in einem digitalen Bildverarbeitungssystem mit einer
Nachschlagtabelle (LUT), in der Vergrößerungs-/Verkleinerungs-Daten gespeichert
werden, und einem Speicher zum Speichern berechneter Vergrößerungs-/Verkleinerungs-Daten,
das Eingangsbilddaten, welche in Einheiten von Speicherzeilen in
der Hauptabtastrichtung gespeichert sind, entsprechend einem von
dem Benutzer bestimmten Zoomverhältnis
vergrößert/verkleinert, wobei
das Verfahren folgende Schritte aufweist:  (a) Dividieren eines
von dem Benutzer bestimmten Zoomverhältnisses durch 100 und Berechnen
eines Quotientens und eines Restes;  (b) Verkleinern von Bilddaten
bezüglich
der in der Nachschlagtabelle (LUT) gespeicherten Daten mittels Durchführen eines
ersten Verkleinerungsverfahrens, wenn der in Schritt (a) berechnete
Quotient kleiner als eins ist;  (c) Vergrößern von Bilddaten bezüglich der
in der Nachschlagtabelle (LUT) gespeicherten Daten mittels Durchführen eines
ersten Vergrößerungsverfahrens,
wenn der in Schritt (a) berechnete Quotient größer gleich eins ist und der
Rest nicht gleich null ist;  (d) Durchführen eines zweiten Vergrößerungsverfahrens, welches
Eingangsbilddaten ohne Bezug auf die in der Nachschlagtabelle (LUT)...
Patent DE-19516339-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes mit niederohmiger Gateelektrode
Inventor: PARK YOUNG-HOON
IPC: H01L29/78
Filed: 1995-05-04
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes, bei dem  – eine Gateisolationsschicht
(12) auf einem Halbleitersubstrat (10) gebildet wird und  – eine Polysiliciumschicht
(14) auf die Gateisolationsschicht aufgebracht wird,  mit Schritten:  – Aufbringen
einer Silicidschicht (16) auf die Polysiliciumschicht (14),  – Ätzen der
Silicidschicht mittels Fotolithographie,  – Überätzen der Silicidschicht und
Bilden einer Stufe (a) auf der Polysiliciumschicht,  – Erzeugen
eines oxidationsverhindernden Abstandshalters (22a) an den Seitenwänden der
Silicidschicht und der Stufe der Polysiliciumschicht,  – Ätzen der
Polysiliciumschicht unter Verwendung des oxidationsverhindernden
Abstandshalters als Ätzmaske
und Bilden einer aus der Silicidschicht und der Polysiliciumschicht
bestehenden Gateelektrode,  – thermisches Oxidieren eines
freiliegenden Bereichs der Gateisolationsschicht und der Polysiliciumschicht
und  – Implantieren
erster Störstellenionen
zur Erzeugung eines Source/Drain-Gebietes auf der resultierenden
Struktur.
Patent DE-19519576-B4 (DE)
Title: Geschweißter Achskörper
Inventor: RESELE PETER
IPC: B60G21/05
Filed: 1995-05-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Achskörper, bestehend aus einem an zumindest einem Ende rohrförmigen ersten Teil (1) und zumindest einem mit diesem durch Reibungsschweißen verbundenen zweiten Teil (2), dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Teil (2) eine auf das rohrförmige Ende (4) des ersten Teiles (1) aufgesteckte Muffe (10) ist, und daß zwei in Längsrichtung des ersten Teiles voneinander entfernte Schweißstellen (18,19) vorgesehen sind, von denen die erste (18) zwischen einer ersten Stirnfläche (5) des ersten Teiles (1) und einer Schulter (13) im Inneren des zweiten Teiles (2), und die zweite Schweißstelle (19) zwischen einer zweiten Stirnfläche (17) des zweiten Teiles (2) und einem außerhalb dessen am ersten Teil (1) angeordneten Kragen (7) ausgebildet ist.
Patent DE-19547403-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Anlage
Inventor: GEBHARDT KLAUS
IPC: H02H3/32
Filed: 1995-12-19
Granted: 2006-09-21
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer elektrischen Anlage, die aus zumindest einer Batterie
(14), einem Generator sowie aus einer Vielzahl elektrischer Verbraucher
besteht, wobei Komponenten der elektrischen Anlage über Hinleiter
(30, 33) und Rückleiter
(31, 34) mit der Batterie (14) in elektrisch leitender Verbindung
stehen, sowohl die Hinleiter (30, 33) als auch die Rückleiter
(31, 34) gegenüber
der Karosserie (1) des Kraftfahrzeugs isoliert im Kraftfahrzeug
verlegt sind und in zumindest einem Stromkreis ein Differenzstrommesser
(28, 29) zum Vergleich des Stromes im Hinleiter (30, 33) mit dem
Strom im Rückleiter
(31, 34) angeordnet ist, nach Patent 44 35 726, dadurch gekennzeichnet,
daß die
elektrische Anlage in mehrere Module untergliedert ist und die Module über Hinleiter
(30, 33) und Rückleiter
(31, 34) miteinander und/oder mit der Batterie (14) verbunden sind.
Patent DE-19602459-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer
Inventor: KODA MASANORI
IPC: F16F15/12
Filed: 1996-01-24
Granted: 2004-06-03
Abstract: Torsionsdämpfer zur Pufferung der Drehmomentschwankungen zwischen zwei miteinander zu koppelnden Drehkörpern, mit:  einer Nabenplatte (2), die mit einem der Drehkörper verbunden ist und Fenster (2b) sowie Trennabschnitte (2c) zwischen diesen Fenstern (2b) aufweist,  Seitenplatten (4, 5), die koaxial zur Nabenplatte (2) benachbart angeordnet sind und mit dem anderen der beiden Drehkörper verbunden sind, und  einer Torsionsfeder (6), die bezüglich der Nabenplatte (2) und der Seitenplatten (4, 5) in Umfangsrichtung angeordnet ist und die Kraftübertragung zwischen der Nabenplatte (2) und den Seitenplatten (4, 5) sicherstellt,  einen Reibblock (9), der so angeordnet ist, daß er mit den Seitenplatten (4, 5) in Reibkontakt steht, wobei der Reibblock (6) relativ zur Nabenplatte (2) in einem entsprechenden Fenster (2b) der Nabenplatte (2) bewegbar ist und mit der Nabenplatte (2) in Eingriff bringbar ist,  weichen Elementen (12a, 12b, 13a, 13b), die jeweils zwischen der Nabenplatte (2) und einem Reibblock (9) angeordnet...
Patent DE-19616345-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Extrudieren
Inventor: MILLAUER CHRISTIAN
IPC: A23P30/20
Filed: 1996-04-24
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zum Extrudieren mehrdimensionaler Formen, mit einer Extrusionseinrichtung
(2, 3, 4) zum Durchpressen einer plastischen Masse durch eine Formöffnung (102)
einer Matrizenplatte (34), mit der mindestens ein, sich in einer
zur Matrizenplatte (34) parallelen Ebene um eine Achse (37) drehendes
Blatt (8, g) zum Schneiden und Formen des aus der Formöffnung (102) austretenden
Stranges der plastischen Masse zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Blatt (8, g) an wenigstens einer seiner der Matrizenplatte
(34) zu- und abgewendeten Fläche
eine von einer ebenen Fläche
abweichende Ausgestaltung (f, h) aufweist und/oder dass mit dem
Blatt (8) ein daran befestigtes, sich in einer anderen Ebene erstreckendes
Messer (d, e) mitrotiert.
Patent DE-19621605-B4 (DE)
Title: Rohrleitungskupplung
Inventor: PRITCHATT ROBERT JAMES
IPC: F16B2/08
Filed: 1996-05-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: Rohrleitungskupplung
mit einer gummiartigen Manschette zur innenseitigen Aufnahme aneinanderstoßender Rohrleitungsenden,
wobei die Außenseite der
Manschette mit mehreren Umfangsrippen versehen ist, zwischen denen
Schellen mit Spanneinrichtungen angeordnet sind, um die Manschette
um eingeführte
Rohrleitungsenden herum dichtend festzuziehen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Kupplung (10) außen
an beabstandeten Stellen mit mehreren, zumindest einige Rippen (11, 12)
durchdringenden und Abschnitte zumindest einer Schelle (13, 14) überfassenden
Einsätzen
(16) versehen ist, so daß ein
Zusammenfallen der gummiartigen Manschette (10) zumindest an diesen
Stellen verhindert wird.
Patent DE-19653560-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbinderanordnung und isolierendes Gehäuse für eine elektrische Verbinderanordnung
Inventor: MUMPER GUENTHER
IPC: H01R13/436
Filed: 1996-12-20
Granted: 2008-02-14
Abstract: Elektrische
Verbinderanordnung mit folgenden Merkmalen:  a) ein isolierendes
Gehäuse
(1) weist eine Vielzahl von Kontaktkammern (2) auf, die sich von
einer Steckseite (3) zu einer Anschlussseite (4) erstrecken,  b)
in mindestens einer Kontaktkammer (2) ist ein von der Anschlussseite
(4) her einbringbarer Kontakt (5) angeordnet,  c) der Kontakt
(5) weist ein Mittel (15) zur Verrastung und eine Vertiefung (16)
auf,  d) in der Kontaktkammer (2) ist ein federnder Rastarm
(6) zur Verrastung mit dem Mittel (15) zur Verrastung des Kontaktes
(2) angeordnet,  e) in eine Aufnahme (9) angrenzend an die Kontaktkammer (2)
ist ein von der Steckseite (3) her einbringbares Sicherungsteil
(10) zur Sicherung des Rastarms (6) derart angeordnet, dass der
Rastarm (6) nach dem Verrasten mit dem Mittel (15) zur Verrastung
gesichert ist,  f) in der Aufnahme (9) der Kontaktkammer (2)
ist ein federnder Prüfarm
(11) zur Prüfung
der Verrastung des Kontaktes...
Patent DE-19681687-B4 (DE)
Title: Manipulieren von Video- und Audiosignalen unter Verwendung eines Prozessors, welcher SIMD-Instruktionen unterstützt
Inventor: DULONG CAROLE
IPC: G06F15/00
Filed: 1996-12-10
Granted: 2008-04-03
Abstract: Computersystem,
aufweisend:  eine Eingabeeinrichtung, welche ein Audio- oder
Video-Signal erzeugt;  einen
mit der Eingabeeinrichtung gekoppelter Prozessor;  eine mit
dem Prozessor gekoppelte Speichereinrichtung, in der eine Kompressions-
und/oder Dekompressionsroutine gespeichert ist, die jeweils eine
Transpositionsroutine zum Manipulieren von Datenelementen beim Transponieren
einer Matrix von n Zeilen umfassen, wobei jede Zeile eine Mehrzahl
von dem Audio- bzw. Videosignal zugeordneten Datenelementen aufweist,  wobei
die Datenelemente jeder Zeile in einer vorgegebenen Reihenfolge
als gepackte Datenelemente entsprechender Speicherregister bereitgestellt
werden,  wobei die Transpositionsroutine, wenn sie von dem Prozessor
ausgeführt
wird, den Prozessor veranlaßt,
die Schritte auszuführen:  Interleaving
mehrerer Datenelemente aus einer ersten Zeile der Matrix mit mehreren
Datenelementen aus einer zweiten Zeile der Matrix, wobei ein erstes
Ergebnis erzeugt wird;  Interleaving mehrerer Datenelemente
aus einer dritten Zeile der Matrix mit mehreren Datenelementen aus
einer vierten Zeile der Matrix, wobei ein zweites Ergebnis erzeugt wird;
und  Interleaving mehrerer...
Patent DE-19754169-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Starten einer in einem Fahrzeug eingebauten Navigationseinrichtung und Steuerungsverfahren dafür
Inventor: EICHMANN FALK
IPC: G01C21/36
Filed: 1997-12-06
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug, die eine Navigationseinrichtung (1–5) mit
wenigstens einem GPS-Empfänger
(2) umfaßt,
wobei bei einer Betätigung
einer Verriegelung einer Kraftfahrzeugtür ein Stromkreis zum Einschalten
der Navigationseinrichtung (1–5)
geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der geschlossene Stromkreis
nach einer vorgegebenen Zeit, in der ein Fahrzeugmotor nicht gestartet
wird, geöffnet
wird.
Patent DE-19808323-B4 (DE)
Title: Verdrängungsvariabler Kompressor
Inventor: OTA MASAKI
IPC: F04B27/10
Filed: 1998-02-27
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verdrängungsvariabler Kompressor mit folgenden Teilen:  einem Gehäuse (11, 12, 13) mit einer Zylinderbohrung (31),  einem Einzelkopfkolben (32), der in der Zylinderbohrung (31) angeordnet ist,  einer Antriebswelle (16), die drehbar durch das Gehäuse (11, 12, 13) gelagert ist,  einem Drehlager (19), das auf der Antriebswelle (16) montiert ist, um integral mit der Antriebswelle (16) zurotieren,  einer Antriebsplatte (21), die mit dem Kolben (32) wirkverbunden ist, um eine Rotation der Antriebswelle (16) in eine Hin- und Herbewegung des Kolbens (32) zu konvertieren, wobei die Antriebsplatte (21) schwenkbar auf der Antriebswelle (16) abgestützt und gleitfähig in Axialrichtungen der Antriebswelle (16) gehalten ist, wobei der Kolben (32) um einen Hub basierend auf der Neigung der Antriebsplatte (21) bewegbar ist, um die Verdrängung des Kompressors zu verändern und  einem Scharniermechanismus (25, 71, 81, 91), der zwischen dem Drehlager (19) und der Antriebsplatte (21) angeordnet, sowie radial von der Antriebswelle (16) beabstandet ist, wobei der Scharniermechanismus (25, 71, 81, 91) die Antriebsplatte (21) integral mit dem Drehlager (19) dreht und die Schwenkbewegung sowie die Gleitbewegung der Antriebsplatte (21) führt,  
 dadurch gekennzeichnet, dass  der Scharniermechanismus (25, 71, 81, 91) einen an der Antriebsplatte (21) fixierten Schwenkarm (61) sowie ein paar Abstützarme (64, 65) hat, welche an dem Drehlager (19) fixiert sind, derart, dass der Schwenkarm (61) zwischen den Abstützarmen (64, 65) mit Bezug zu einer Rotationsrichtung der Antriebsplatte (21) platziert ist, wobei jeweils ein Vorsprung (63a,63b) sich von dem Schwenkarm (61) in Richtung zu jedem der Abstützarme (64, 65) erstreckt, und wobei jeder Abstützarm (64, 65) eine diesen durchdringende Führungsöffnung (64a, 65a) hat, für das in Eingriff kommen mit dem zugehörigen Vorsprung (63a, 63b), um die Bewegung des Schwenkarms (61) bezüglich der Abstützarme (64, 65) zu führen.
Patent DE-19828923-B4 (DE)
Title: Heizung zur Erwärmung von medizinischen Flüssigkeiten
Inventor: FLAIG HANS-JUERGEN
IPC: H05B3/26
Filed: 1998-06-29
Granted: 2006-01-26
Abstract: Heizung
zur Erwärmung
von medizinischen Flüssigkeiten,  mit  – einem
die Flüssigkeit
führenden
Kanal (11, 32), der eine mäanderförmige oder
spiralförmige
Kanalstruktur aufweist, und  – einem elektrischen Heizelement
(20), bestehend aus einer auf einem Trägerelement (24, 30) aufgebrachten
Heizleiterbahn (21, 31),  wobei der Verlauf der Heizleiterbahn
(21, 31) im wesentlichen dem des Kanals (11, 32) entspricht,  dadurch
gekennzeichnet,   daß die
Heizleiterbahn (21, 31) zumindest mit einem Teil der Oberfläche des
Kanals (11, 32) in wärmeleitender
Berührung
steht.
Patent DE-19830586-B4 (DE)
Title: Tränkeventil
Inventor: SCHUMACHER EGON
IPC: A01K39/02
Filed: 1998-07-08
Granted: 2007-03-08
Abstract: Tränkeventil
für insbesondere
Kleintiere wie zum Beispiel Hühner
oder dergleichen, mit einem Gehäuse
(12), das mit einem Wasserversorgungsorgan, vorzugsweise einer Wasserversorgungsleitung
(10), verbindbar ist, und mit einer im Gehäuse (12) gelagerten Ventilanordnung
(13), von der ein Betätigungsende
(35) unten aus dem Gehäuse
(12) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12)
ein Aufnahmeteil (14) für
wenigstens einen Teil der Ventilanordnung (13) und ein Verbindungsteil
(15) zur Befestigung des Aufnahmeteils mit der Ventilanordnung (13)
am Wasserversorgungsorgan aufweist, wobei zwischen dem Aufnahmeteil
(14) und dem Verbindungsteil (15) eine Rastverbindung (48, 59) angeordnet
ist.
Patent DE-19855886-B4 (DE)
Title: Spannungsgesteuerter Oszillator
Inventor: HAYAFUJI HISAO
IPC: H03B5/02
Filed: 1998-12-03
Granted: 2005-07-21
Abstract: Spannungsgesteuerter
Oszillator (1a) mit folgenden Merkmalen:  einer Resonanzschaltung
(2), die eine Frequenz aus einer ersten Frequenz (fa) und einer
zweiten Frequenz (fb) auswählt,
die sich voneinander unterscheiden, und die das Signal, das bei
der ausgewählten
Frequenz in Resonanz ist, ausgibt;  einer Oszillationsschaltung
(3), die einen ersten Transistor (TR1) aufweist und das Ausgangssignal
der Resonanzschaltung (2) verstärkt
und eine Oszillation desselben bewirkt;  einer Pufferschaltung
(4), die einen zweiten Transistor (TR2) aufweist und das Ausgangssignal
der Oszillationsschaltung (3) verstärkt;  einer Anpassungsschaltung
(5), die ein erstes induktives Bauelement (L3) und ein zweites induktives
Bauelement (L2), die seriell verbunden sind, und einen Anpassungskondensator
(C6) aufweist und das Ausgangssignal der Pufferschaltung (4) anpaßt; und  einer
Impedanzregelschaltung (6a), die ein Schaltelement (D1) aufweist,
das mit einem Verbindungspunkt des ersten induktiven Bauelements
(L3) und des zweiten induktiven Bauelements (L2) verbunden ist,  wobei,
wenn keine Spannung an das Schaltelement (D1) angelegt ist,...
Patent DE-19904141-B4 (DE)
Title: Der Karosserieform folgende flexible Verpackung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUFFERATH ROLF
IPC: B65D85/68
Filed: 1999-02-03
Granted: 2004-06-03
Abstract: Transportschutzverpackung für ein Kraftfahrzeug in Form einer an das zu verpackende Kraftfahrzeug formangepaßten Schutzhaube, welche die Oberseite und die Seitenflächen des zu verpackenden Kraftfahrzeuges ringsum bis an dessen Unterkante übergreifen, wobei die Schutzhaube schneidertechnisch, d.h. durch dauerhaftes Zusammenfügen, insbesondere Zusammennähen bestimnmt geformter Zuschnitteile eines textilen, wasserundurchlässigen Bahnmaterials an die Form und Größe der Karosserie des zu umhüllenden Kraftfahrzeuges angepaßt ist, wobei die Schutzhaube mittels an den unteren Rändern der Schutzhaube angreifender Spannzüge an der Karosserie des zu umhüllenden Kraftfahrzeuges festspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzhaube als zwei separate, ineinanderliegende, voneinander lösbare Schutzhauben aus jeweils unterschiedlichem, jedoch sich jeweils elastisch verhaltenden, d.h. reversibel um mindestens 20 % dehnbaren Bahnmaterial (21, 21') ausgebildet ist, die jeweils für sich schneidertechnisch an Form und Größe der Karosserie angepaßt sind, wobei die der Karosserieoberfläche zunächst liegende, also innenseitige Schutzhaube (20') aus einem textilen Bahnmaterial (20') und die außenseitige Schutzhaube (20) aus einem wasserundurchlässigen Bahnmaterial...
Patent DE-19907213-B4 (DE)
Title: Straßendeckenfertiger zum gleichzeitigen Herstellen mindestens zweier Schichten eines Straßenbelages
Inventor: SCHLEITER BURKHARD
IPC: E01C19/48
Filed: 1999-02-19
Granted: 2011-06-22
Abstract: Straßendeckenfertiger mit einer Antriebseinheit (14) und mindestens zwei in Fertigungsrichtung (16) dahinter angeordneten Einbaueinrichtungen, wobei hinter der Antriebseinheit (14) eine erste als Einbaubohle (17) ausgebildete Einbaueinrichtung und dahinter mindestens eine zweite Einbaueinrichtung angeordnet ist, und die Einbaueinrichtungen gemeinsam über Tragarme (19) auf gegenüberliegenden Seiten der Antriebseinheit (14) angehängt sind und mindestens eine Verstelleinrichtung (33) angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass die zweite Einbaueinrichtung nur in der Höhe gegenüber der ersten Einbaueinrichtung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Einbaueinrichtung eine größere Auflagefläche aufweist als die zweite kleinere Einbaueinrichtung und dass die Verstelleinrichtung (33) zwischen den Einbaueinrichtungen angeordnet und aus zwei gegenüberliegenden seitlichen Randbereichen der Einbaueinrichtungen zugeordneten Parallelogrammen aus jeweils zwei Parallelogrammlenkern (34) gebildet ist.