baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019106451-A1 (DE)
Title: Kontaktbuchse mit Scherschnittlamellen-Kontaktgitter
Inventor: DULLIN CLAUS
IPC: H01R13/187
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenkontaktbuchse zur Übertragung elektrischer Energie durch lösbare Kontaktierung eines Steckkontaktpins in einem elektrisch leitenden Bauteil mit einer im Wesentlichen hohlzylinderähnlichen Struktur, aufweisend einen jeweils endseitigen ersten und einen zweiten Bundsteg mit einer sich zwischen den Bundstegen erstreckenden Mehrzahl von Kontaktlamellen, wobei wenigstens eine Kontaktlamelle sehnenförmig nach innenseitig der hohlzylinderähnlichen Struktur ausgelenkt ist, sodass wenigstens ein Kontaktpunkt zur Kontaktierung des Kontaktpins bereitgestellt wird, wobei wenigstens eine Kontaktlamelle sehnenförmig nach außenseitig der hohlzylinderähnlichen Struktur ausgelenkt ist, sodass wenigstens ein Kontaktpunkt zur Kontaktierung mit einem elektrisch leitenden Bauteil zur Aufnahme der Lamellenkontaktbuchse bereitgestellt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Flach zur Herstellung einer Lamellenkontaktbuchse, das Herstellungsverfahren und ein mit einer Lamellenkontaktbuchse ausgestatteten Steckverbinder.
Patent DE-102019107542-A1 (DE)
Title: Verfahren, Magnetron-Target, Magnetronanordnung und Vakuumanordnung
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: H05H1/46
Filed: 2019-03-25
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Magnetron-Target (102) aufweisen: einen rohrförmigen Träger (106), wobei der Träger (106) eine Öffnung aufweist, welche sich von einem ersten Endabschnitt des Trägers (106) zu einem zweiten Endabschnitt des Trägers erstreckt; einen Flansch (104), welcher mit dem ersten Endabschnitt des Trägers verbunden ist, wobei der Flansch (104) einen bezüglich des Trägers radial nach außen hervorstehenden Vorsprung aufweist; wobei der zweite Endabschnitt eine umlaufende Nut und/oder einen kleineren Durchmesser als der Flansch aufweist.
Patent DE-102019110700-A1 (DE)
Title: Batterie-rack
Inventor: KWON DAE WON
IPC: H01M10/6563
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Batterie-Rack bereit, umfassend: ein Gehäuse; eine Vielzahl von Batteriemodulen, die in dem Gehäuse gestapelt sind; und ein Verbindungselement, das ausgebildet ist, um die Vielzahl von Batteriemodulen elektrisch zu verbinden, wobei jedes der Vielzahl von Batteriemodulen eine Vielzahl von Batteriesubmodulen umfasst, die aufeinander gestapelt sind, und jedes der Vielzahl von Batteriesubmodulen umfasst: mindestens ein Kühlelement; und eine Vielzahl von Batteriezellen, die auf beiden Seiten mit dem mindestens einen Kühlelement dazwischen angeordnet sind, wobei mindestens zwei der Vielzahl von Batteriezellen auf jeder von beiden Seiten des mindestens einen Kühlelements angeordnet sind.
Patent DE-102019111976-A1 (DE)
Title: Kapazitätsbestimmung bei Batterien
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-05-08
Abstract: Es wird eine Ruhespannung (221) bei einem ersten Ladungszustand (231) der Batterie (91-96) bestimmt und es wird auch eine zweite Ruhespannung (222) bei einem zweiten Ladungszustand der Batterie (91-96) bestimmt. Außerdem wird ein Ladungsdurchsatz zwischen dem ersten Ladungszustand und dem zweiten Ladungszustand bestimmt. Ferner wird ein Alterungszustand (211, 212) der Batterie (91-96) und auch ein Referenz-Ladungsdurchsatzes (242) basierend auf der ersten Ruhespannung (221), der zweiten Ruhespannung (222) und einer Referenz-Ruhespannungskennlinie (200), die eine Abhängigkeit vom Alterungszustand (211, 212) aufweist. Schließlich wird die Kapazität basierend auf einem Vergleich zwischen dem Ladungsdurchsatz und dem Referenz-Ladungsdurchsatz bestimmt.
Patent DE-102019114703-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit Zentrierwirkung
Inventor: VRATNY ANDREAS
IPC: B23C5/10
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ein Fräswerkzeug mit einem im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper (1) mit einer Drehachse, mit einem bis zu einem ersten Ende des Fräswerkzeugs reichenden Schaftabschnitt zum Einspannen des Fräswerkzeugs in einer Bearbeitungsmaschine, mit einem bis zu dem anderen Ende des Fräswerkzeugs reichenden und einem dem Schaftabschnitt gegenüberliegenden Fräsabschnitt (3), mit einer Stirnseite (4) des Fräsabschnitts (3), die mindestens eine von der Drehachse zum Umfang verlaufende Stirnschneide (5) aufweist, mit einem der Drehachse näher liegenden inneren Schneidenabschnitt (8) der Stirnschneide (5), und mit einem der Drehachse ferner liegenden äußeren Schneidenabschnitt (9) der Stirnschneide (5), wird dadurch weitergebildet, dass der innere Schneidenabschnitt (8) zur Drehachse hin stärker abfällt als der äußere Schneidenabschnitt (9).
Patent DE-102019115762-A1 (DE)
Title: Klappenanordnung für eine Gasführung eines Verbrennungsmotors
Inventor: BLUEMELHUBER ULI
IPC: F02D9/10
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappenanordnung (1, 101) für eine Gasführung (2) eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, wobei die Klappenanordnung zumindest aufweist eine Klappe (4), die in der Gasführung angeordnet und dazu eingerichtet ist, die Gasführung zumindest teilweise freizugeben oder zu blockieren, und einen Klappenantrieb (8) mit einem außerhalb der Gasführung angeordneten Antriebsmittel (10) und einem Stellmittel (12), das zur Übertragung einer Stellbewegung von dem Antriebsmittel auf die Klappe eingerichtet ist, sowie eine Gasführung und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019116745-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Desinfizieren eines Fluids mittels UV-Licht
Inventor: KLINK MAXIMILIAN
IPC: C02F1/32
Filed: 2019-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Desinfizieren eines Fluids mittels UV-Licht, mit: einem Behälter (1); einem Reaktorraum (3), welcher in dem Behälter (1) angeordnet und eingerichtet ist, ein zu desinfizierendes Fluid aufzunehmen; einem Einlass (4), über welchen das Fluid in dem Reaktorraum (3) eingebracht werden kann; einem Auslass (5), über welchen das Fluid den Reaktorraum (3) verlassen kann; und einer Bestrahlungseinrichtung (2), die eingerichtet ist, UV-Lichtstrahlen bereitzustellen und zum Desinfizieren des Fluids im Reaktorraum (3) in diesen einzustrahlen. Der Reaktorraum (3) mit dem Einlass (4) und dem Auslass (5) ist eingerichtet, das Fluid mittels einer turbulenten Strömung von Einlass (4) zum Auslass (5) zu transportieren und eine das Ausbilden der turbulenten Strömung unterstützende Fluidleiteinrichtung (9) vorgesehen ist, welche in einem Reaktorraumbereich benachbart zum Einlass (4) ein Fluidleitelement (10) aufweist, das eine nicht turbulente Strömung zum Auslass (5) hin minimierend und hierdurch die turbulente Strömung verstärkend ausgebildet ist. Weiterhin ist ein Verfahren zum Desinfizieren eines Fluids mittels UV-Licht geschaffen.
Patent DE-102019117124-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleistungsmodulbaugruppe
Inventor: PRADEEPKUMAR AKASH CHANGARANKUMARATH
IPC: H05K5/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugleistungsmodulbaugruppe bereit. Eine Fahrzeugleistungsmodulbaugruppe, die ein erstes Leistungsmodul und ein zweites Leistungsmodul beinhaltet, wird bereitgestellt. Das erste Leistungsmodul kann ein erstes Verriegelungsmerkmal beinhalten, das sich von einem unteren Abschnitt einer ersten kurzen Seite an einer ersten Mittelachse erstreckt. Das zweite Leistungsmodul kann ein zweites Verriegelungsmerkmal an einem oberen Abschnitt einer zweiten kurzen Seite an einer zweiten Mittelachse beinhalten. Die Verriegelungsmerkmale können so bemessen sein, dass sie ineinandergreifen, um die Leistungsmodule aneinander zu befestigen. Das erste Verriegelungsmerkmal kann ein Ösenelement sein, das ein Durchgangsloch definiert, und das zweite Verriegelungsmerkmal kann ein Keil sein. Das Durchgangsloch kann so bemessen sein, dass sich der Keil darin erstreckt und das erste Leistungsmodul und das zweite Leistungsmodul ineinandergreifen. Das erste Verriegelungsmerkmal kann ein flexibles Hakenelement sein und das zweite Verriegelungsmerkmal kann eine Aussparung sein.
Patent DE-102019117245-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Sämaschine mit längenveränderlicher Förderleitung
Inventor: BERGERFURTH DENNIS
IPC: A01C7/20
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine landwirtschaftliche Sämaschine mit einem Maschinenrahmen und einer Mehrzahl von nebeneinander beweglich am Maschinenrahmen angeordneten Drilleinheiten und Saatgutvereinzelungsvorrichtungen, wobei die Drilleinheiten zumindest einen Furchenöffner, eine Förderleitung zur Beförderung des Saatguts von der Saatgutvereinzelungsvorrichtung zu einer Ablagezone mit einer bodennah angeordneten Abgabeöffnung und ein Andruckelement aufweisen, der zumindest eine Furchenöffner, die Abgabeöffnung und das Andruckelement in dieser Arbeitsabfolge zueinander in der Drilleinheit angeordnet sind und die Saatgutvereinzelungsvorrichtung ohne eine mechanisch-starre Verbindung mit einem Bauteil einer Drilleinheit beweglich mit dem Maschinenrahmen verbunden ist.
Patent DE-102019117325-A1 (DE)
Title: Militärisches Fahrzeug mit HMI-Gerät für eine Einsatzkraft
Inventor: KÜCK CORVIN
IPC: F41H5/26
Filed: 2019-06-27
Abstract: Es wird ein militärisches Fahrzeug vorgeschlagen, welches eine Anzahl von an einer Außenhaut des Fahrzeugs angeordneten Kameras zur Aufnahme von Bildern und ein in einem Innenraum des Fahrzeugs angeordnetes und mit den Kameras koppelbares HMI-Gerät für eine Einsatzkraft aufweist. Dabei weist das HMI-Gerät auf: einen Bildschirm mit einer Mehrzahl von Anzeigebereichen zumindest umfassend einen ersten Anzeigebereich zur Anzeige eines mittels zumindest eines Teils der Kameras bereitgestellten Sichtbereichs und einen zweiten Anzeigebereich zur Anzeige eines aktuell ausgewählten Menüs, eine Mehrzahl von physikalischen Bedientasten, wobei die jeweilige Bedientaste ein Icon zur visuellen Angabe der der Bedientaste zugeordneten Funktion aufweist und wobei die Bedientasten in einem Rahmen um die Anzeigebereiche gemäß ihren zugeordneten Funktionen in mehreren unterschiedlichen Funktionsgruppen gruppiert angeordnet sind, eine Hintergrundbeleuchtung für die Bedientasten, und eine Steuereinheit, welche dazu eingerichtet ist, die Hintergrundbeleuchtung derart zu steuern, dass die Bedientasten in Abhängigkeit ihres jeweiligen Status unterschiedlich beleuchtet werden.
Patent DE-102019117403-A1 (DE)
Title: Datenbanksystem für Gerüche
Inventor: KÖNIG MATTHIAS
IPC: G01N33/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: In einer Geruchsdatenbank (DB) eines Geruchsdatenbank- (DB) - Systems sind mehrere Geruchsdatenarrays (OV) gespeichert. Das jeweilige Geruchsdatenarray (OV) umfasst eine Vielzahl von Arrayelementen und ist in Abhängigkeit von Erfassungssignalen festgelegt, die von Gassensorelementen eines Gassensors bereitgestellt werden, wenn der Gassensor aktiviert und einem Gas oder einem Gasgemisch ausgesetzt ist, das eine oder mehrere flüchtige Verbindungen aufweist, die jeweils von einem ausgewählten Stoff freigesetzt werden. Die jeweiligen Gassensorelemente umfassen eine Empfindlichkeit gegenüber dem Vorhandensein von mindestens einem vorgegebenen Gas und/oder einer Konzentration von mindestens einem vorgegebenen Gas und/oder einem Molekülparameter von mindestens einem vorgegebenen Gas, wobei der Molekülparameter eine Molekülgröße oder eine Molekülform oder eine Art einer funktionellen Gruppe oder eine Position einer funktionellen Gruppe oder eine geometrische Isomerie oder eine optische Isomerie umfasst. Das ermittelte Geruchsdatenarray (OV) wird an die Geruchsdatenbank (DB) gesendet.
Patent DE-102019118626-A1 (DE)
Title: Hebelbetätigte Kupplungsausrücklageranordnung
Inventor: PRIVATTI MARIO WILLIAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-07-10
Abstract: Es wird eine hebelbetätigte Kupplungsausrücklageranordnung 1 angegeben, bei der das Gehäuse 2 durch ein Blechformteil 6 gegen Verschleiß durch einen Kupplungsausrückhebel 24 in einfacher Weise geschützt ist, indem dieses Blechformteil 6 einen Ringrand 4 am Gehäuse 2 einfasst.
Patent DE-102019119021-A1 (DE)
Title: Bahnhof, insbesondere Tunnelbahnhof und Verwendung einer Filtereinheit in einem Bahnhof
Inventor: THÉBAULT ERIC
IPC: E04H3/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bahnhof (1), insbesondere einen Tunnelbahnhof, mit mindestens einem Personenaufenthaltsbereich (3) für den Aufenthalt von Personen (4) und mindestens einem Verkehrsweg (5) für den Verkehr von Fahrzeugen (6), wobei der Personenaufenthaltsbereich (3) benachbart zu dem Verkehrsweg (5) angeordnet ist.Es soll eine Verunreinigung der Umgebungsluft in dem Bahnhof (1) mit festen, flüssigen oder gasförmigen Stoffen reduziert werden.Hierzu weist der Bahnhof (1) eine Umgebungsluftreinigungsanordnung zur Reinigung einer Umgebungsluft mit mindestens einer Filtereinheit (10) zur Abscheidung von festen, flüssigen oder gasförmigen Umgebungsluftverunreinigungen, insbesondere Feinstäuben, aus der Umgebungsluft auf. Der Verkehrsweg (5) ist als Fahrzeugtunnel (7) ausgebildet und der Bahnhof (1) weist eine Einhausung (2) auf, in der der Personenaufenthaltsbereich (3) für den Aufenthalt von Personen (4) angeordnet ist. Die Einhausung (2) weist mindestens eine Seitenwand (17) auf, wobei die zumindest eine Filtereinheit (10) an und/oder in der Seitenwand (17) der Einhausung (2) angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung einer Filtereinheit (10) in einem Bahnhof (1).
Patent DE-102019120296-A1 (DE)
Title: Sortiereinheit und Verfahren zum Ausschleusen
Inventor: ELZNER STEFAN
IPC: B65G47/54
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sortiereinheit (10) und ein Verfahren zum Ausschleusen von der Sortiereinheit auf einer Behälterbahn (27) zugeführten Behältern (29), insbesondere Flaschen oder dergleichen, auf zumindest eine zweite Behälterbahn (28), wobei die Sortiereinheit eine Betätigungsvorrichtung (11) zum Überschieben eines Behälters von der Behälterbahn auf die zweite Behälterbahn, eine Sensorvorrichtung zur Erkennung eines in einer Förderrichtung der Behälterbahn auf die Betätigungsvorrichtung zugeführten Behälters, und eine Steuervorrichtung zur Steuerung der Betätigungsvorrichtung in Abhängigkeit des erkannten Behälters umfasst, wobei die Betätigungsvorrichtung ein Betätigungsglied (13) aufweist, das um eine quer zur Förderrichtung angeordnete Achse in die Behälterbahn schwenkbar ist, derart, dass ein von der Behälterbahn zugeführter Behälter auf die zweite Behälterbahn überschiebbar ist, wobei das Betätigungsglied mit einer kurvenförmigen Führungskontur für Behälter ausgebildet ist, wobei die Betätigungsvorrichtung eine elektromechanische Antriebseinrichtung zum Antrieb des Betätigungsglieds aufweist.
Patent DE-102019120502-A1 (DE)
Title: Mobiles displayteil, whiteboard, anordnung oder whiteboard aus mobilen displayteilen, bausatz für ein mobiles displayteil sowie verfahren zum herstellen eines mobilen displayteils und verfahren zum haltern eines mobilen displayteils
Inventor: GEMMER PASCAL
IPC: G09F15/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Displayteil zum Anzeigen von Informationen mit wenigstens einer reversibel beschreibbaren Displayoberfläche, insbesondere für ein Whiteboard, wobei das mobile Displayteil wenigstens eine Halteeinrichtung zum Anordnen an einem Gegenstand aufweist.
Patent DE-102019123136-A1 (DE)
Title: Bildschirmsystem
Inventor: DEZES OLIVIER
IPC: F16M13/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Der Erfindung, welche eine Bildschirmanordnung (1) betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bildschirmanordnung (1) anzugeben, welches einfach herstellbar und bedienbar ist und einen flexiblen Einsatz im Bereich der Werbung, Präsentation und Zauberkunst ermöglicht. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass das Bildschirmsystem (1) ein Basiselement (3) mit einem Führungselement (9) aufweist, dass mindestens zwei Trägerelemente (6, 7) mit je einem Führungssystem (10, 11) angeordnet sind, dass an den Trägerelementen (6, 7) je eine Dreheinheit (12, 13) mit je einem Bildschirmträgerelement (14, 15) angeordnet ist und dass an jedem Bildschirmträgerelement (14, 15) zwei Bildschirmhalter (16, 17, 18, 19) angeordnet sind, an welchen jeweils ein Bildschirm (2) angeordnet ist.
Patent DE-102019123874-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer thermophysikalischen Eigenschaft eines Gases
Inventor: MEHDAOUI ALEXANDRE
IPC: G01N11/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer thermophysikalischen Eigenschaft, insbesondere einer Dichte und/oder einer Viskosität eines Gases, aufweisend:- zumindest einen Kragbalken (20) mit einem Schwingungsbereich (21) der zum Anregen einer Schwingung mit einer ersten Frequenz dient und der dem Gas aussetzbar ist, wobei zumindest in dem Schwingungsbereich (21) ferner ein erster piezoelektrischer Wandler (30) aufgebracht ist, der den Schwingungsbereich (21) des ersten Kragbalkens (20) mit der ersten Frequenz zum Schwingen anregt;- zumindest ein auf dem Schwingungsbereich (21) ausgebildetes Temperatursensorelement (40) mit einem temperaturabhängigen Widerstandswert zum Erfassen einer Temperatur des Gases;- eine Auswerte- und/oder Recheneinheit (50), die dazu eingerichtet ist, den temperaturabhängigen Widerstandswert in einen entsprechenden Temperaturwert zu wandeln und zumindest anhand der Frequenz und der Schwingungsgüte die thermophysikalische Eigenschaft des Gases bei dem Temperaturwert zu bestimmen und auszugeben.
Patent DE-102019125184-A1 (DE)
Title: Druckbehälter sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SZOUCSEK KLAUS
IPC: F17C1/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Druckbehälter, bevorzugt einen kryogenen Druckbehälter mit einem Innenbehälter 100, einem Außenbehälter 200 und einem zumindest teilweise evakuiertem Raum V. Ferner betrifft die hier offenbarte Technologie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Druckbehälter.
Patent DE-102019130648-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung für einen Robotergreifer und Verfahren zum Betreiben einer Greifvorrichtung
Inventor: WEITSCHAT ROMAN
IPC: B25J15/04
Filed: 2019-11-13
Abstract: Greifvorrichtung (100) für einen Robotergreifer, wobei die Greifvorrichtung (100) eine mechanische Betätigung, wenigstens einen mechanisch aktivierbaren und/oder deaktivierbaren Wirkabschnitt (102) für Greifobjekte und ein Getriebe zum Wandeln einer mechanischen Betätigungsleistung aufweist, und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Greifvorrichtung (100), wobei eine Greifvorrichtung (100) zunächst ausgewählt, nachfolgend von einer vorbestimmten Position aufgenommen, nachfolgend verwendet und nachfolgend an einer vorbestimmten Position abgelegt wird.
Patent DE-102019134135-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Netzkabels
Inventor: HILLER MATTHIAS
IPC: H01R9/18
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (8) zur Verbindung eines Netzkabels (3) mit einer Elektronikeinheit (9) eines Elektrowerkzeugs (1), mit wenigstens einer Klemmeinrichtung (10) zum Klemmen einer Anschlussleitung (11) des Netzkabels (3) und mit einer Kontakteinrichtung (12) zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen der mittels der Klemmeinrichtung (10) geklemmten Anschlussleitung (11) und der Elektronikeinheit (9). Die Klemmeinrichtung (10) und die Kontakteinrichtung (12) sind an einem Verbindungselement (14) angeordnet, welches durch eine Öffnung (15) in einem die Klemmeinrichtung (10) von der Elektronikeinheit (9) räumlich trennenden Gehäuseelement (16) verläuft.
Patent DE-102019135480-A1 (DE)
Title: Transmittereinheit und Messanordnung
Inventor: SCHWALBE ALEXANDER
IPC: G01D21/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transmittereinheit, umfassend:ein Gehäuse (13, 13.1, 13.2) undeine in dem Gehäuse (13, 13.1, 13.2) angeordnete Transmitterelektronik;mindestens ein erstes Anschlusselement, das dazu geeignet ist, mit einem Sensor (10) mechanisch verbunden zu werden, derart, dass der mit dem ersten Anschlusselement verbundene Sensor (10) über das erste Anschlusselement Energie und/oder Daten von der Transmitterelektronik empfangen kann und über das erste Anschlusselement Daten an die Transmitterelektronik übertragen kann; undein mit der Transmitterelektronik zur Übertragung von Daten verbundenes Drahtlosmodul zum Übertragen und Empfangen von Daten per Funk;wobei die Transmittereinheit (12, 12.1, 12.2) eine Leuchte (21), insbesondere eine mehrfarbige LED oder eine RGB LED, aufweist, die mittels der Transmitterelektronik zum Aussenden von sichtbarem Licht unterschiedlicher Farben steuerbar ist, wobei die Transmitterelektronik dazu eingerichtet ist, eine Farbe des von der Leuchte ausgesendeten Lichts abhängig von einer in der Transmittereinheit (12, 12.1, 12.2) gespeicherten Identifikationsinformation einzustellen.
Patent DE-102019200123-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssteuerungssystem
Inventor: SHIROKI TAKASHI
IPC: H04L12/26
Filed: 2019-01-08
Abstract: Ein Kommunikationssteuerungssystem (1) umfasst eine erste Kommunikationssteuerungsvorrichtung (30), die eine Schalteinheit (35), eine erste Gateway-Einheit (36), eine erste Stromversorgungseinheit (32) und ein erstes Gehäuse (31) umfasst. Die Schalteinheit (35) ist in einem Fahrzeug vorgesehen, weist eine Vielzahl von Ports (35f, 35g und 35h) auf und verteilt ein Signal darauf. Die erste Gateway-Einheit (36) weist die CPU (36d) auf, die mit einem der Ports (35f, 35g und 35h) gekoppelt ist, um ein Kommunikationsprotokoll eines Signals umzuwandeln. Die erste Stromversorgungseinheit (32) versorgt die Schalteinheit (35) und die erste Gateway-Einheit (36) mit elektrischer Energie. Das erste Gehäuse (31) nimmt die Schalteinheit (35), die erste Gateway-Einheit (36) und die erste Stromversorgungseinheit (32) auf. Die CPU (36d) kann eine Sicherheitsverarbeitung zur Überwachung der Schalteinheit (35) durchführen.
Patent DE-102019203350-A1 (DE)
Title: Hairpin-Schweißverfahren und -vorrichtung
Inventor: SPEKER NICOLAI
IPC: H02K15/04
Filed: 2019-03-12
Abstract: Das erfindungsgemäße Hairpin-Schweißverfahren, bei dem die bündig nebeneinander angeordneten Drahtenden (2) zweier Kupferdrähte (3) miteinander mittels eines Laserstrahls (4) verschweißt werden, umfasst das Erzeugen eines Laserstrahls (4) mit einem stirnseitig auf die Drahtenden (2) auftreffenden Strahlquerschnitt (7), der einen runden Kernbereich (8) und einen den Kernbereich (8), insbesondere unmittelbar, umgebenden Ringbereich (9) aufweist, wobei das Verhältnis des Außendurchmessers (d) des Ringbereichs (9) zum Durchmesser (d) des Kernbereichs (8) zwischen 7:1 und 2:1, bevorzugt zwischen 5:1 und 2:1, besonders bevorzugt ca. 4:1, ca. 3,5:1, ca. 3:1 oder ca. 2,6:1, beträgt, und das Verhältnis der Laserleistung im Kernbereich (8) zu der Laserleistung im Ringbereich (9) zwischen 10:90 und 70:30, bevorzugt zwischen 25:75 und 50:50, besonders bevorzugt ca. 30:70, beträgt.
Patent DE-102019205876-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: HORII TAKAO
IPC: H01R12/73
Filed: 2019-04-24
Abstract: [Problem]
 Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen elektrischen Verbinder zu schaffen, der fähig ist, das Kippen der gehaltenen Abschnitte von Anschlüssen in der Richtung durch die Dicke zu minimieren und die Anschlüsse in ihrer Standardposition zu halten, um ausgezeichnete Signalübertragungseigenschaften sicherzustellen.
 [Mittel zur Lösung]
 Elektrischer Verbinder für Leiterplatten, dessen Anschlüsse 70 einen ersten Anliegeabschnitt 72, der sich innerhalb eines Anschlusshalteabschnitts 63A näher an einer Innenwandoberfläche des oben erwähnten Anschlusshalteabschnitts 63A, die einer Hauptfläche des gehaltenen Abschnitts 71 gegenüberliegt, als an einer Hauptfläche befindet und der an der einen Innenwandoberfläche zum Anliegen gebracht werden kann, und einen zweiten Anliegeabschnitt 73, der sich näher an der anderen Innenwandoberfläche des Anschlusshalteabschnitts 63A, die der anderen Hauptfläche des oben erwähnten gehaltenen Abschnitts 71 gegenüberliegt, als an der anderen Hauptfläche befindet und der an der anderen Innenwandoberfläche zum Anliegen gebracht werden kann, aufweisen.