baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022203672-A1 (DE)
Title: Trommelbremse für ein Fahrzeug
Inventor: LINK DENNIS
IPC: B60T1/06
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommelbremse (2) für ein Fahrzeug, mit mindestens einer um eine Drehachse (4) drehbar gelagerten Bremstrommel (6), mit mindestens einem drehfesten Bremsträger (8), mit mindestens einem innerhalb der Bremstrommel (6) angeordneten Bremsmittelhalter (10), der am Bremsträger (8) bewegbar festgelegt ist, mit mindestens einem Bremsmittel (12), das auf der der Bremstrommel (6) zugewandten Seite des Bremsmittelhalters (10) am Bremsmittelhalter (10) festgelegt ist und das eine eine Bremsfläche (16) umfassende Reibschicht (14) aufweist, mit mindestens einer Stelleinheit (18), die am Bremsträger (8) drehfest festgelegt ist und durch die der Bremsmittelhalter (10) von einer unbetätigten Grundstellung, in der die Bremsfläche (16) des Bremsmittels (12) zur Bremstrommel (6) beabstandet ist, in eine Bremsstellung überführbar ist, in der die Bremsfläche (16) der Reibschicht (14) berührend und Verschleiß erzeugend an der Bremstrommel (6) anliegt, und mit mindestens einer Magneteinheit (20), die mindestens ein Magnetmittel (22) umfasst, das auf einer der Bremstrommel (6) zugewandten Seite der Stelleinheit (18) festgelegt ist, das beim Bremsen des Fahrzeugs zur Bremstrommel (6) beabstandet ist und durch das magnetischer oder magnetisierbarer Bremsabrieb, insbesondere von der Reibschicht (14) des Bremsmittels (12) und/oder von der Bremstrommel (6), magnetisch anziehbar ist.
Patent DE-102022204081-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur direkten Laserinterferenzstrukturierung an Oberflächen von Bauteilen
Inventor: LASAGNI ANDRÉS FABIÁN
IPC: B23K26/06
Filed: 2022-04-27
Abstract: Bei der Vorrichtung zur direkten Laserinterferenzstrukturierung an Oberflächen von Bauteilen ist ein von einer Laserstrahlungsquelle emittierter Laserstrahl (1) auf ein den Laserstrahl (1) in mindestens zwei Teilstrahlen (1.1, 1.2) teilendes optisches Element (13) gerichtet. Die Teilstrahlen (1.1, 1.2) treffen auf ein erstes reflektierendes optisches Element (3) so auf, dass sie durch eine Durchbrechung (4.1), die in einem zweiten reflektierenden optischen Element (4) ausgebildet ist, auf reflektierende Oberflächen eines rotierenden Polygons (5) auftreffen. Von dort sind sie auf ein in einem Winkel größer 0° und kleiner 90° in Bezug zu deren optischen Achsen ausgerichtetes drittes reflektierendes optisches Element (6) durch die Durchbrechung (4.1) hindurch gerichtet. Vom dritten reflektierenden optischen Element (6) sind sie auf mindestens eine senkrecht in Bezug zur Rotationsachse (A) des rotierenden Polygons (5) konkav gekrümmte Oberfläche (7A, 7B) des zweiten reflektierenden optischen Elements (7) gerichtet und treffen auf mindestens eine reflektierende Oberfläche (7A, 7B), die in einem Winkel größer 0° und kleiner 90° in Bezug zu deren optischen Achsen ausgerichtetes viertes reflektierendes optisches Element (7) auf.
Patent DE-102022206282-A1 (DE)
Title: Messsystem zum Testen von Sensoren, insbesondere Distanzsensoren
Inventor: JUNGINGER STEFAN
IPC: G01S7/40
Filed: 2022-06-23
Abstract: Es wird ein Messsystem zum Testen von Sensoren (2), insbesondere Distanzsensoren, vorgeschlagen, umfassend zumindest einen zu testenden Sensor (2), zumindest ein Zielobjekt (3), wobei der zu testende Sensor (2) dazu vorgesehen ist, das Zielobjekt (3) zu erfassen, und zumindest eine Höhenunterschiedsvorrichtung (4), die dazu vorgesehen ist, um zumindest einen Höhenunterschied (5) zwischen dem zu testenden Sensor (2) und dem Zielobjekt (3) herzustellen, den zu testenden Sensor (2) oder das Zielobjekt (3) aufzunehmen und entgegen einer Gravitation zu bewegen.
Patent DE-102022207013-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellensystems
Inventor: FALKENAU TOBIAS
IPC: H01M8/04302
Filed: 2022-07-08
Abstract: Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellensystems (1), wobei das Brennstoffzellensystems (1) einen Brennstoffzellenstack (101) eine Brennstoffleitung (20) zum Einleiten von Brennstoff aus einem Hochdrucktank (21) in einen Rezirkulationskreis (50) aufweist, wobei der Rezirkulationskreis (50) mit einem Anodeneingang (55) und einen Anodenausgang (56) verbunden ist. Beim Einleiten von Brennstoff in den Rezirkulationskreis (50) wird eine Strömung von Anodengas im Rezirkulationskreis (50) vom Anodenausgang (56) in Richtung des Anodeneinganges (55) durch ein Mittel zur Strömungsbeeinflussung (54) unterbrochen oder reduziert.
Patent DE-102022210009-A1 (DE)
Title: Heizelement mit Funktionsmaterial enthaltender Schicht und Fahrzeuginnenraum-Reinigungssystem
Inventor: MIYAIRI YUKIO
IPC: B60H3/00
Filed: 2022-09-22
Abstract: Ein Heizelement, das eine Wabenstruktur und eine ein Funktionsmaterial enthaltende Schicht enthält, wobei die Wabenstruktur eine äußere Umfangswand und Trennwände aufweist, die innerhalb der äußeren Umfangswand vorgesehen sind, wobei die Trennwände mehrere Zellen aufteilen, die Strömungswege bilden, die sich von einer Einlassstirnfläche zu einer Auslassstirnfläche erstrecken, und wobei wenigstens die Trennwände aus einem Material mit PTC-Eigenschaften hergestellt sind, und wobei die ein Funktionsmaterial enthaltende Schicht auf einer Oberfläche der Trennwände vorgesehen ist und eine Dicke der ein Funktionsmaterial enthaltenden Schicht von der Einlassstirnfläche in Richtung der Auslassstirnfläche zunimmt.
Patent DE-102023106856-A1 (DE)
Title: Verfahren zum messen der oberflächenform und oberflächenformmesseinrichtung
Inventor: MORI YUMIKO
IPC: G01B11/24
Filed: 2023-03-20
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Messen einer Oberflächenform und eine Oberflächenform-Messeinrichtung bereitgestellt, die die Messzeit reduzieren können. Das Verfahren zum Messen einer Oberflächenform verwendet einen optischen Interferometerkopf, der ein Interferenzstreifenbild erfasst, das durch die Lichtwegdifferenz zwischen dem Referenzlicht und dem Messlicht erzeugt wird, N Interferenzstreifenbilder durch Scannen des optischen Interferometerkopfes von einem Startpunkt zu einem Endpunkt in Z-Achsenrichtung entlang der Lichtachse des optischen Interferometerkopfes hinsichtlich der Messobjektoberfläche erfasst und die Oberflächenform der Messobjektoberfläche auf Grundlage der Interferenzstreifenbilder misst. Bei diesem Verfahren wird für eine gemeinsame Position in den N Interferenzstreifenbildern bezüglich eines Interferenzsignals, das aus Werten von N Punkten besteht, die eine Änderung der Interferenzlichtintensität entlang der Z-Achsenrichtung anzeigen, eine Phase eines Interferenzstreifens bestimmt, der durch das Licht einer vorbestimmten Analysewellenlänge erzeugt wird, und die relative Position in der Z-Achsenrichtung der Messobjektoberfläche innerhalb des Bereichs der Analysewellenlänge wird auf der Grundlage der Phase identifiziert.
Patent DE-102023114252-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zum Steuern eines Sattelzuges sowie Verfahren
Inventor: HÜBNER TIM
IPC: B60W30/06
Filed: 2023-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (10) zum Steuern eines Sattelzuges (12) mit einem Zugfahrzeug (13) und einem Auflieger (14) in eine Parklücke (16), bei welchem eine Vermessung der Parklücke (16) durch ein Radarsystem (18) und/oder einem optischen Sensorsystem (20) erfolgt, wobei die Parklücke (16) in Ebenen (E1, E2, E3) einteilbar ist, wobei zwischen einer ersten äußeren Kante (K1) einer ersten Ebene (E1) ohne Sichtkontakt zu einer zweiten äußeren Kante (K2) einer inneren zweiten Ebene (E2) mit Sichtkontakt eine dritte Ebene (E3) aufspannbar und eine Breite (B) der Parklücke (16) und ein Abstand (D) des Sattelzuges (12) zur dritten Ebene (E2) hin mittels des Radarsystems (18) und/oder mittels des optischen Sensorsystems (20) erfassbar ist, und wobei mittels Knickwinkelbestimmungen und/oder geometrischen Beziehungen des Sattelzuges (12) eine Trajektorie zum Steuern des Sattelzuges (12) in die Parklücke (16) rein bestimmbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrerassistenzsystems (10).
Patent DE-102023114819-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: TSUGE Akihito
IPC: H01M50/258
Filed: 2023-06-06
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung (1) weist Folgendes auf: einen Modulstapelkörper (2), der eine Vielzahl von Energiespeichermodulen (3) aufweist, die in einer ersten Richtung (D1) gestapelt sind, und der eine erste Seitenfläche (2c), die sich in der ersten Richtung (D1) und einer zur ersten Richtung (D1) senkrechten Richtung erstreckt, und eine zweite Seitenfläche hat, die an die erste Seitenfläche (2c) angrenzt und die sich in der ersten Richtung (D1) und einer zu der ersten Seitenfläche (D1) und der zweiten Richtung senkrechten dritten Richtung (D3) erstreckt; eine erste Halteplatte (8A) und eine zweite Halteplatte (8B), die auf beiden Seiten des Modulstapelkörpers (2) in der ersten Richtung (D1) gestapelt sind und die auf den Modulstapelkörper (2) in der ersten Richtung (D1) eine Haltelast aufbringen; eine Verkabelung (L), die mit dem Modulstapelkörper (2) verbunden ist; und ein Führungselement (30A), das an die erste Halteplatte (8A) und die zweite Halteplatte (8B) gekoppelt ist und das die Verkabelung (L) auf der ersten Seitenfläche (2c) anordnet.
Patent DE-102023118078-A1 (DE)
Title: Faltbare Sonnenschirmspeiche
Inventor: LUO XIONG
IPC: A45B25/00
Filed: 2023-07-07
Abstract: Offenbart ist eine faltbare Sonnenschirmspeiche. Sie umfasst eine Speiche, deren Ende mit einer faltbaren Verlängerungsspeiche verbunden ist, wobei am Ende der Speiche eine Gleitausnehmung vorgesehen ist, wobei die Verlängerungsspeiche durch Hindurchführen eines Scharnierstifts durch die Gleitausnehmung mit der Speiche verbunden und über den Scharnierstift entlang der Gleitausnehmung gleitbar und darum drehbar ist, wobei innerhalb der Gleitausnehmung Vorsprünge vorgesehen sind, wobei der Scharnierstift beim Hindurchgehen durch die Vorsprünge in eine Begrenzungsausnehmung eindringt, womit die Verlängerungsspeiche positioniert wird, was für bequeme Verwendung sorgt. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich durch einfachen und angemessenen Aufbau und gute Benutzerfreundlichkeit aus. Dadurch kann die Länge der Speiche effektiv verlängert, die Sonnenschutzfläche erweitert und die Anforderung an die Produktfunktion erfüllt werden. Des Weiteren können die Verpackungs- und Transportkosten gesenkt werden.
Patent CS-713183-A2 (CS)
Title: Zpsob vyroby benzenovych derivatu
Inventor: ARMITAGE BERNARD J
IPC: C07D307/52
Filed: 1983-09-29
Abstract: Compounds of formula I   <IMAGE> I  in which R1 is a heterocyclic ring containing one or more heteroatoms selected from N, O and S; in which R2 is H, a straight or branched chain alkyl group containing 1 to 4 carbon atoms, an alkenyl group containing 3 to 6 carbon atoms, an alkynyl group containing 3 to 6 carbon atoms or a cycloalkyl group containing 3 to 7 carbon atoms; in which R3, is H, a straight chain alkyl group containing 1 to 3 carbon atoms or a formyl group in which R4, R5 and R6 which may be the same or different, are H, halo, trifluoromethyl, hydroxy, an alkyl group containing 1 to 3 carbon atoms, an alkoxy group containing 1 to 3 carbon atoms, phenyl or R4 and R5, together with the carbon atoms to which they are attached, form an optionally substituted second benzene ring; and their pharmaceutically acceptable salts have utility in the treatment of depression. Pharmaceutical compositions and processes for the preparation of compounds of formula I are disclosed.
Patent ES-171739-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 163061
Filed: 1945-12-04
Abstract: Perfeccionamientos en el procedimiento para la fabricación de botones de asta y de pezuña caracterizado por el hecho de que la pezuña cuerno o asta es seccionada por medio de una cuchilla en forma de pico de águila movido mecanicamente por medio de una excéntrica y que en su movimiento vertical al descender practica un corte cada vez sobre el material que se coloque bajo su filo.
Patent ES-199184-A2 (ES)
Title: Un dispositivo de seguridad para telares
Filed: 1951-08-06
Abstract: Perfeccionamientos en la patente principal nº 183.760 por dispositivo de seguridad para telares caracterizados por el hecho de que en un telar circular del tipo en que cada lanzadera es arrastrada de manera no positiva desde un brazo giratorio movido por el motor del telar y en el que la sustitución de las canillas vacías se efectúa por un dispositivo automático se ha previsto un dispositivo de seguridad destinado a funcionar en caso de ruptura del hilo de trama de agotamiento de la canilla o de paro de la lanzadera que comprende medios sobre la lanzadera y medios sobre el brazo giratorio para originar en combinación una corriente eléctrica permanente y dotado de medios sobre la lanzadera y de medios sobre el brazo giratorio para provocar en combinación unas variaciones de dicha corriente en caso de ruptura del hilo de trama de agotamiento de la canilla o de paro de la lanzadera un amplificador único cuya entrada es conectada a la salida de los medios mencionados en primer lugar y cuyo primer paso comprende principalmente dos tubos electrónicos y unos medios sensibles a la corriente emitida por dicho amplificador para accionar según sea el caso una señal de alarma y el motor del telar o bien el dispositivo automático de cambio de la canilla.
Patent ES-382260-A2 (ES)
Title: Forced-circulation hot water heating system
IPC: F24D19/10
Filed: 1970-07-28
Abstract: A hot water feed trunk runs from a gas fired water heater to a priority valve with branches from the priority valve to a radiator and to a heat exchanger respectively. Return branches from the heat exchanger and from the radiator join a return water trunk leading to the water heater and having a circulating pump therein. The priority valve includes a valve closure and a temperature responsive element positioned to be primarily responsive to cold service water (proceeding to the heat exchanger) and secondarily responsive to the temperature of the water from the feed trunk. When the element is comparatively cool, the feed water is sent to the heat exchanger. When the element is relatively hot, the feed water is sent to the radiator. A first switch closed by the flowing of service water is connected in series with a second switch so that when the two are closed the circulating pump will be energized and the valve controlling the gas flow to the burner will be opened. In one embodiment the second switch is controlled by the same element as actuates the valve closure. In another embodiment a second heat responsive element subjected to the same temperature conditions as the first controls the second switch.
Patent WO-03093115-A2 (WO)
Title: Verschlusskappe für flaschen
Inventor: DUMENCIC JOHANN
IPC: B65D51/28
Filed: 2003-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für Flaschen (4) oder dergleichen, mit einem Schraubabschnitt (2), der ein Gewinde (3) zur Befestigung der Verschlusskappe (1) auf der Flasche (4) aufweist, mit einem Abdeckabschnitt (6) zum Verschließen einer Öffnung (7) der Flasche (4) und mit mindestens einer Kammer (11) zur Aufnahme eines vom Inhalt der Flasche (4) zu trennenden Materials, welche Kammer (11) bei auf die Flasche (4) aufgeschraubter Verschlusskappe (1) gegenüber dem Innenraum der Flasche (4) abgedichtet ist. Ein besonders einfacher Aufbau wird dadurch erreicht, dass die Kammer (11) im Wesentlichen ringförmig im Übergangsbereich des Schraubabschnittes (2) zum Abdeckabschnitt (6) angeordnet ist und dass ein am inneren Umfang des Abdeckabschnittes (6) gehaltener Verschlussring (9) vorgesehen ist, der die Kammer (11) abschließt und über eine Dichtfläche (13) mit dem Abdeckabschnitt (6) in Verbindung steht.
Patent BR-PI0204890-A2 (BR)
Title: composição polimerizável
Inventor: ANGELETAKIS CHRISTOS
IPC: C08G61/02
Filed: 2002-12-03
Abstract: composição polimerizável. uma composição polimerizável que inclui urn sistema de resina compreendendo oligôrneros ou polüneros funcionalizados com grupos curáveis por polimerização por metátese por abertura de anel, um catalisador de metátese e um acelerador de catalisador. em exemplos da presente invenção, a composição inclui um catalisador de complexo de rutênio carbeno capaz de iniciar polimerização por metátese por abertura de anel da composição um sal de sulfossuccinato à base de silicone capaz de acelerar a polimerização iniciada pelo catalisador. em outro exemplo, a invenção inclui uma pasta/ sistema de pasta no qual uma pasta base inclui o oligômero ou polímero polimerizável e o acelerador de catalisador e no qual uma pasta catalisadora inclui o catalisador dissolvido num solvente inerte.
Patent WO-03004045-A2 (WO)
Title: Procedes permettant d'identifier des agents therapeutiques pour traiter des maladies impliquant des polypeptides wnt et des recepteurs wnt
Inventor: MACDONALD MARCIA L
IPC: A61K38/17
Filed: 2002-07-05
Abstract: L'invention concerne des mutations dans des gènes de récepteur Wnt, telles que FZD4, associées à des troubles visuels humains héréditaires, notamment la vitréorétinopathie exsudative familiale ('FEVR'), ainsi que des procédés d'utilisation de gènes et de protéines de Wnt et/ou de récepteurs Wnt, comprenant des épreuves biologiques pour des agents thérapeutiques utiles pour le traitement de telles maladies et/ou le soulagement de leurs effets, ainsi que des procédés de diagnostic de maladies et de troubles provoqués par des mutations au niveau de ces gènes.
Patent WO-9534323-A2 (WO)
Title: Adjuvants proteiniques
Inventor: GAJEWCZYK DIANE M
IPC: A61K39/116
Filed: 1995-06-08
Abstract: On obtient une réponse immune modulée à un antigène en coadministrant à un hôte ledit antigène et une holotoxine coquelucheuse génétiquement détoxiquée, en particulier une conservant son immunogénicité. La réponse immune modulée permet d'obtenir des composition immunogènes telles que des vaccins pédiatriques plurivalents tels que l'holotoxine coquelucheuse génétiquement détoxiquée (DTP), qui produisent une réponse immune modulée en l'absence d'adjuvants extrinsèques tels que l'alun. L'effet adjuvant produit par l'holotoxine coquelucheuse génétiquement détoxiquée permet d'obtenir le même niveau d'effet adjuvant qu'avec l'alun, sans les effets indésirables de ce dernier.
Patent WO-0191612-A2 (WO)
Title: Support device, in particular mattress, bedspring or for a seat
Inventor: DEL DRAGO MARCANTONIO
IPC: A47C27/08
Filed: 2001-05-28
Abstract: The invention concerns a support device, in particular a mattress, a bedspring or a support device for a seat, comprising several flexible fluid chamber elements aligned vertically and assembled into a system so as to form a structure for a body to rest upon. The pressure in each fluid chamber is transmitted inside first ducts (4) emerging from said chamber. The first ducts communicate said pressure to the fluid chambers of the neighbouring elements.
Patent CH-701134-A2 (CH)
Title: Vorrichtung zur Wärmeregelung.
Inventor: HOLSMOELLE GEROLD
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wärmeregelung einer Heizungsanlage, welche eine Regelungseinheit (10) mit unterschiedlichen Komponenten umfasst, wobei die Regelungseinheit (10) Anschlüsse für wenigstens einen Heizkreis (30) wenigstens einer Heizquelle zur Wärmeeinspeisung und wenigstens einen Pufferspeicher zur Wärmespeicherung aufweist. Erfindungsgemäss ist dabei vorgesehen, dass die Komponenten der Regelungseinheit (10) inklusive ihrer Verbindungselemente in einem Gehäuse vorinstalliert sind und das Gehäuse an seinen Gehäuseseiten Schnittstellen zum Anschluss der verschiedenen Komponenten der Heizungsanlage aufweist. Diese Vorrichtung erlaubt es, dass die Montagezeit für eine Heizungsanlage erheblich verkürzt werden kann, da der relativ komplexe Aufbau für die Wärmeregelung bereits werksseitig erfolgen kann. Zudem können Fehler bei der Vorortmontage weitgehend vermieden werden.
Patent CH-698765-A2 (CH)
Title: Thin movement for e.g. wristwatch, has middle barrel mobile with middle pinion and wheel parallely driven by barrels that are symmetrically arranged with respect to axis of crown, where axes of barrel mobile and minute mobile are coaxial
Inventor: ADDOR RENE
IPC: G04B1/12
Filed: 2009-04-01
Abstract: The movement (30) has barrels (31, 32) respectively provided with mainsprings, and a setting and winding mechanism provided with a winding crown. The barrels are symmetrically arranged with respect to an axis of the crown, and are associated to a middle barrel mobile (34). The barrel mobile has a middle pinion (34a) and a middle wheel (34b) parallely driven by the barrels, where an axis (34c) of the barrel mobile and an axis (43c) of a minute mobile (43) are coaxial.
Patent CH-707817-A2 (CH)
IPC: B66B21/10
Filed: 2013-03-27
Abstract: L’invention concerne un tunnel de protection (1) destiné à protéger un tapis roulant (9) de transport de piétons ou skieurs, comportant: une pluralité d’arceaux (2) espacés les uns des autres; un système d’ancrage au sol pour au moins un arceau, permettant de fixer l’arceau sur le sol ou de le démonter; une toile textile (3) tendue sur les dits arceaux.
Patent CH-701006-A2 (CH)
Title: Bandscheibenkissen.
Inventor: CAPAUL MARCEL DR MED
IPC: A61F2/44
Filed: 2009-05-11
Abstract: Das erfindungsgemässe Bandscheibenkissen (25) wird innerhalb des Annulus Fibrosus (20) an Stelle des Nucleus Pulposus platziert, indem es in zusammengefaltetem Zustand seiner Hülle (25) durch eine Öffnung im Annulus Fibrosus (20) in dessen Innenraum eingeführt und dort befüllt wird, bis die Wirbel ihren natürlichen Abstand wieder erreicht haben und insbesondere die Facettengelenke entlastet sind.
Patent CH-711168-A2 (CH)
Title: Grill avec corps de chauffe et porte-aliments amovibles.
Inventor: ANDRÉ MEUSY
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-06-08
Abstract: Grill (1) comportant: un corps principal muni d’une surface supérieure (21); une pluralité de logements disposés en matrice sur la surface supérieure (21) du corps principal (2); au moins deux corps de chauffe (4) amovibles, chaque corps de chauffe étant muni d’au moins un pied permettant de placer chaque corps de chauffe dans différents logements de ladite matrice, chaque corps de chauffe étant en outre muni d’une surface de chauffage sensiblement perpendiculaire à la surface supérieure (21) du corps principal lorsque le corps de chauffe (4) est placé sur la matrice; au moins un porte-aliment (5A) amovible, chaque porte-aliment étant muni d’au moins un pied permettant de placer chaque porte-aliment dans différents logements de ladite matrice afin de chauffer un aliment dans ledit porte-aliment (5A) entre deux corps de chauffe (4).
Patent WO-0116481-A2 (WO)
Inventor: KELLER TORSTEN
IPC: F02D45/00
Filed: 2000-08-22
Abstract: L'invention concerne un dispositif et un procédé permettant d'effectuer, au moyen d'une étape de limitation, un réglage anticipé du dernier angle d'allumage, d'une valeur DZW (max) par rapport à la limite de combustion statique. Le réglage anticipé du dernier angle d'allumage sert à éviter des combustion incontrôlées dans l'échappement. De telles combustion incontrôlées peuvent survenir dans des états de fonctionnement dynamique.
Patent WO-0121401-A2 (WO)
Inventor: MELZER RAINER
IPC: B42D15/10
Filed: 2000-09-15
Abstract: The invention relates to a device for laminating a layered structure (1), consisting of at least two plastic strips in sections, comprising successive panels with designs, for producing plastic cards along a conveyor path. Said device comprises heating and cooling devices (8, 9, 10, 11) which are positioned one behind the other and consist of individual compression elements, located on a common support (14), whose temperature can be controlled and which accommodate a whole number of panels and a drive unit which displaces opposing compression belts (2, 3) which can be driven intermittently in a direction of transport and between which the plastic strips can be displaced in sections through the heating and cooling devices. The aim of the invention is to provide a device which permits the production of plastic cards with a higher laminate quality. To this end, the compression elements are mounted so that they can be displaced in the direction of the conveyer path against a restoring force which acts upon their initial position.