baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013004346-U1 (DE)
Title: Intermediate Bulk Container für gefährliche Flüssigkeiten
IPC: B65D88/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Composite Intermediate Bulk Container (IBC) für flüssige Säure oder flüssige Säure mit aufgelösten Nährstoffen, umfassend einen oberen Abschnitt (30), einen Bodenabschnitt (31), einen vorderen Abschnitt (32), einen hinteren Abschnitt (33) und zwei seitliche Abschnitte (34), wobei der Composite-IBC ein aus einem geeigneten Polymer- und säurebeständigen Material hergestelltes Gefäß (1), eine Gabelstaplerpalette-Basis (2), welche eine Gabelführung (21) umfasst und zum Abfangen jedes Austritts darin ausgelegt ist, ein Metallgestell (3), das auf der Gabelstaplerpalette-Basis (2) zum Stabilisieren des Gefäßes (1) montiert ist, einen Einlauf (4) ins Gefäß zum Füllen mit einer flüssigen Säure oder einer flüssigen Säure mit aufgelösten Nährstoffen und einen Auslauf (5) aus dem Gefäß zum Entfernen von einer flüssigen Säure oder einer flüssigen Säure mit aufgelösten Nährstoffen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslauf (5) im oberen Abschnitt (30) des Composite-IBC angebracht ist, und wobei der Auslauf (5) ein Kupplungssystem (12) für die sichere Kupplung und Entkupplung eines Saugkanals umfasst, und wobei das Kupplungssystem (12) mit einem Kanal (13) verbunden ist, der sich vom Kupplungssystem (12) zum Boden des Gefäßes (1) hin erstreckt, wobei der Composite-IBC außerdem einen Aufprallschutz (6) umfasst, welcher über der Gabelführung (21) in der Gabelstaplerpalette-Basis (2) angeordnet ist, um die gesamte Aufprallfestigkeit des Composite-IBC zu erhöhen.
Patent DE-202013004761-U1 (DE)
Title: Flachdichtung
IPC: F02F11/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Flachdichtung mit mindestens zwei metallischen Aktivlagen (2, 3, 5) und mindestens einer metallischen Zwischenlage (4), die zwischen einer ersten (2) und einer zweiten (3) der Aktivlagen angeordnet ist, sowie mindestens einer Durchgangsöffnung (10), die sich durch die Lagen (2, 3, 4, 5) der Flachdichtung (1) erstreckt, wobei die erste Aktivlage (2) um zumindest eine der Durchgangsöffnungen (10) mindestens eine zumindest teilweise um die Durchgangsöffnung (10) umlaufende erste Dichtsicke (12) aufweist, die in Richtung der Zwischenlage (4) aus der Ebene der ersten Aktivlage (2) hervorragt, und wobei die zweite Aktivlage (3) einen Verformungsbegrenzer (13, 13', 13'') für die erste Dichtsicke (12) aufweist, der in Projektion der Flachdichtung (1) auf ihre Lagenebene benachbart und seitlich beabstandet zu der ersten Dichtsicke (12) zumindest teilweise um die Durchgangsöffnung (10) umlaufend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenlage (4) einen in ihrer Lagendicke verjüngten Bereich (20) aufweist, der in Projektion der Flachdichtung (1) auf ihre Lagenebene zwischen der ersten Dichtsicke (12) und dem Verformungsbegrenzer (13, 13', 13'') und/oder auf dem Verformungsbegrenzer (13, 13', 13'') zumindest teilweise um die Durchgangsöffnung (10) umlaufend angeordnet ist, wobei der verjüngte Bereich (20) durch mindestens einen Rücksprung (21) der der zweiten Aktivlage (3) zugewandten Oberfläche (17) der Zwischenlage (4) und durch mindestens einen Vorsprung (22) der der ersten Aktivlage (2) zugewandten Oberfläche (16) der Zwischenlage (4) gebildet wird, wobei Rücksprung (21) und Vorsprung (22) in der Lagenebene beabstandet zueinander angeordnet sind und der Rücksprung (21) näher zu der Dichtsicke (12) angeordnet ist als der Vorsprung (22).
Patent DE-202013006457-U1 (DE)
Title: Schweißtuch mit einer Wischseite
IPC: A41D20/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Schweißtuch (1) zum Abwischen von Schweiß insbesondere bei sportlichen Tätigkeiten mit einem eine Wischseite (3) und eine Rückseite (4) aufweisenden, insbesondere tuchartigen Wischteil (2), welches zumindest während des Wischvorganges von einer Hand (5) des Benutzers bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischteil (2) auf seiner der Wischseite (3) abgewandten Rückseite (4) eine Halterung (6) für die Hand des Benutzers hat und dass zwischen dem Wischteil (2) und der Halterung (6) ein Zwischenraum (7) als Aufnahme (8) für die Hand (5) des Benutzers während des Wischvorganges angeordnet ist.
Patent DE-202013008067-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-09-12
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Lichtquelle (16) und mit Mitteln zur Regelung eines von der Lichtquelle (16) ausgehenden Lichtstroms, welche Mittel einen für Licht empfindlichen und im Lichtstrom der Lichtquelle (16) angeordneten Sensor (26) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (10) ein teilreflektierendes Bauteil (18) aufweist, das im Lichtstrom der Lichtquelle (16) angeordnet und dazu eingerichtet ist, einen ersten Teillichtstrom (20) des Lichtstroms zu reflektieren und einen zweiten Teillichtstrom (24) des Lichtstroms durch Transmission hindurchtreten zu lassen, und dass der Sensor (26) in dem zweiten Teillichtstrom (24) hinter dem Bauteil (18) angeordnet ist.
Patent DE-202013009621-U1 (DE)
Title: Geruch, Rauch und Qualm reduzierender Kompfort Tisch- Aschenbecher mit integrierten, verschließbaren Glutdimmern durch eine einzigartige hochinnovative Verstell- und Verschlußtechnik
IPC: A24F19/02
Filed: 2013-01-04
Abstract: Der Aschenbecher (1) besteht aus drei von einander lösbaren Einheiten. Die unterste, der Aschenbecherkorpus (4), dadurch gekennzeichnet, dass er die Basis für die Funktionsweise des Aschenbechers (1) darstellt, insbesondere für die Verstell- und Verschlusstechnik, welche das untere Sockelelement (5) fest verbunden mit dem Standfuss (7) in zentrierter Position (10), eingefasst vom Behälter (6), in sich trägt, und gleichzeitig für Asche und Stummel Auffangbehälter ist.
Patent DE-202013012274-U1 (DE)
Title: Lotterie-Spielgemeinschaftssystem
IPC: G07C15/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Online-Lotteriesystem einer Spielgemeinschaft, umfassend einen Lottoserver zur Ausgabe von Lotterie-Spielscheinen bei einer Lotterie; einen Spielgemeinschafts-Verwalter-Computer, der einem Spielgemeinschafts-Verwalter erlaubt, den Kauf eines Lotto-Spielgemeinschafts-Spielschein in der Lotterie zu organisieren; und einen Agentenserver zum Empfangen einer Zahlungsbestätigung durch den Lotto-Spielgemeinschafts-Verwalter, zum Empfangen der Lotto-Spielgemeinschafts-Bedingungen, die von dem Lotto-Spielgemeinschafts-Verwalter ausgewählt sind, und zum Erwerben des Lottospielgemeinschaft-Spielscheins nach Empfang der Zahlungsbestätigung und auf Grundlage der Lotto-Spielgemeinschafts-Bedingungen.
Patent DE-202013103394-U1 (DE)
Title: Kabelumlenkbogen
IPC: H02G1/06
Filed: 2013-07-26
Abstract: Kabelumlenkbogen (1) zur Kabelverlegung, umfassend eine Haltevorrichtung (2) sowie eine Mehrzahl von Rollen (3) mit je einer Drehachse (3a), wobei die Rollen (3) mit gegenseitig parallel verlaufenden Drehachsen (3a) in der Haltevorrichtung (2) angeordnet sind, wobei die Haltevorrichtung (2) ein Krümmungszentrum (Z) und eine dadurch definierte Umfangsrichtung (U) aufweist, und wobei die Rollen (3) in Umfangsrichtung (U) gegenseitig beabstandet und über einen Umfangswinkelbereich (α) von 140 Grad bis 220 Grad verteilt angeordnet sind, wobei die Haltevorrichtung (2) eine Verstellvorrichtung (4) umfasst, welche derart angeordnet und ausgestaltet ist, dass der Abstand (A) zumindest der ersten und/oder der letzten in Umfangsrichtung (U) angeordneten Rolle (3b) bezüglich des Zentrums (Z) verstellbar ist.
Patent DE-202013103693-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestückung von Gebinden mit Behältnissen eines Typs
IPC: B65B21/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Ausführung eines Verfahrens nach Anspruch 1 oder 2 für die Bereitstellung von Gebinden 2, insbesondere Kästen, vorzugsweise Getränkekisten, vollständig bestückt mit wiederverwendungsbestimmten Behältnissen (4'), insbesondere Gefäßen (4''), vorzugsweise Flaschen (4), eines für das Gebinde 2 spezifischen Typs, mit wenigstens einer Erfassungsstation (8) zur Erfassung ihr bereitgestellter beliebig mit Behältnissen (4') bestückten Gebinde (2) hinsichtlich deren jeweiliger Art und Bestückung mit Behältnissen (4'), deren Erfassungsdaten eine mit ihr signaltechnisch verbundenen Steuerungseinrichtung (10) in Steuersignale umwandelt zur Steuerung wenigstens einer mit ihr signaltechnisch verbundenen Fördereinrichtung (12) zum Fördern der Gebinde (2) und Behältnisse (4'), und wenigstens einer mit ihr signaltechnisch verbundenen Entnahmestation (14, 18) zur Entnahme von Behältnissen (4') der ihr durch die Fördereinrichtung (12) entlang einer Gebindeförderstrecke (16) zugeführten und durch die Erfassungsstation (8) als zulässig erfassten Gebinde (2), sowie wenigstens einer mit ihr signaltechnisch verbundenen Bestückungsstation (20) zur komplettierenden Bestückung der ihr durch die Fördereinrichtung (12) entlang wenigstens der Gebindeförderstrecke (16) zugeführten Gebinde (2) mit Behältnissen (4') eines für Gebinde (2) spezifischen Typs, wobei die Entnahmestation (14, 18) wenigstens eine erste Entnahmeeinrichtung (22, 22') und eine zweite Entnahmeeinrichtung (24, 24') aufweist, die jeweils in einer Entnahmeposition Behältnisse (4') eines ihr spezifisch zugeordneten Typs mittels ihres jeweiligen wenigstens einen Entnahmekopfes (26, 26', 28, 28') vollzählig entnimmt und diese Behältnisse (4') nach einem Wechsel in ihre jeweilige Übergabeposition einer ihrem Typ von Behältnissen (4') zugeordneten Führungsstrecke (30, 32, 34, 36) der Fördereinrichtung (12) übergibt, um Behältnisse (4') eines für die Bestückung eines Gebindes (2) zulässigen Typs entlang der Führungsstrecke (32, 34, 36) der Bestückungsstation (20) zuzuführen.
Patent DE-202013104998-U1 (DE)
Title: LED-Treiber mit einem Schutz gegen Stromunterbrechung und einer Verstellmöglichkeit der Farbtemperatur und der Lichtstärke
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: LED-Treiber mit einem Schutz gegen Stromunterbrechung und einer Verstellungsmöglichkeit der Farbtemperatur und der Lichtstärke, der in einer Lampe (3) angeordnet ist, um eine Vielzahl von Leuchtdioden (31) anzutreiben, und ein Dimmungsmodul (20), ein Gleichrichtermodul (21), ein Umwandlermodul (22), ein Steuermodul (23) und ein Ausgangsmodul (24) aufweist, wobei das Steuermodul (23) einen Steuerchip (230) beinhaltet, das Umwandlermodul (22) mit den Leuchtdioden (31) verbindet und durch einen Transistor (231) und einen Sensorwiderstand (232) mit dem Ausgangsmodul (24) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdioden (31) in Gruppen geteilt wird, die mindestens eine blaue Leuchtdiodengruppe (310) mit einer Vielzahl von reihengeschalteten blauen Leuchtdioden und eine gelbe Leuchtdiodengruppe (311) mit einer Vielzahl von reihengeschalteten gelben Leuchtdioden beinhalten, wobei die gelbe Leuchtdiodengruppe (311) mit der blauen Leuchtdiodengruppe (310) parallelgeschaltet ist, wodurch ein Junction (312) gebildet ist, wobei das Ausgangsmodul (24) einen Umschalter (240) mit drei Anschlüssen beinhaltet, wobei die beiden Ausgänge des Umschalters (240) mit der blauen Leuchtdiodengruppe (310) und der gelben Leuchtdiodengruppe (311) verbunden sind, wobei der Stromeingangsanschluss des Steuerchips (230) mit dem Junction (312) verbunden ist, wobei wenn eine Abnormalität der Leuchtdioden (31) auftritt und der Stromkreis somit geöffnet wird, der Spannungswert des Junctions (312) niedriger ist als die Arbeitsspannung des Steuerchips (230), wodurch der Steuerchip (230) stillsteht, so dass eine Schutzwirkung für die Schaltung erreicht wird, wobei durch den Umschalter (240) die blaue Leuchtdiodengruppe (310) und die gelbe Leuchtdiodengruppe 311 gesteuert werden können, so dass die Farbtemperatur der Lampe (3) verändert werden kann.
Patent DE-202014001205-U1 (DE)
Title: Modularer Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2014-02-12
Abstract: Modularer Rollladenkasten (1) zur Aufnahme eines Behangs wie einem Rollladen, einem Insektenschutzrollo oder dgl., mit einem aus einzelnen Modulen (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80) zusammengesetzten Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) einen inneren Aufnahmeraum (3) mit einem Boden (4) aufweist, und in dem Boden (4) ein Führungsspalt (5) zum Durchtritt des Behangs ausgebildet ist, und die Module (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80) eine erste äußere Abschlussplatte (19), eine zweite äußere Abschlussplatte (51), ein mit den Abschlussplatten (19, 51) verbundenes Dachelement (22) sowie eine auf einem Boden (4) angeordnete Bodendämmung umfassen, und die Abschlussplatten (19, 51) mit einem Abstand (A) zueinander liegen, der durch das Dachelement (22) überbrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachelement (22) als Verriegelungselement (21) ausgebildet ist, dass das Verriegelungselement (21) auf einem Längsrand (52) einer Abschlussplatte (19, 51) aufliegt, dass das Verriegelungselement (21) in den Längsrand (52) der Abschlussplatte (19, 51) eingreift und der Abstand (A) der Abschlussplatten (19, 51) senkrecht zu ihrer Ebene (8, 9) durch das Verriegelungselement (21) formschlüssig gesichert ist.
Patent DE-202014005440-U1 (DE)
Title: Löschpistole
IPC: A62C31/02
Filed: 2014-07-02
Abstract: Löschpistole (1) mit einem Gehäuse (10), in dem ein Löschmitteldurchgang (11) ausgebildet ist, dessen Durchgangsquerschnitt mittels eines Schieberelements (20) eingestellt werden kann, wobei das Schieberelement (20) in Richtung seiner Längsachse bewegbar ist, die sich mit einer Achse des Löschmitteldurchgangs (11) schneidet, um den Löschmitteldurchgang (11) zu öffnen und zu schließen, wobei das Schieberelement (20) einen zylindrischen Hauptkörper mit einem Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der Durchmesser des Schieberelementdurchgangs (12), und wobei der Hauptkörper zwei umlaufende, radial vorragende Vorsprünge (23, 23) aufweist, die mit einer Innenumfangswand des Schieberelementdurchgangs (12) in Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen den zwei umlaufenden, radial vorragenden Vorsprüngen (23, 23) in axialer Richtung des Schieberelements (20) größer ist als der Durchmesser des zylindrischen Hauptkörpers des Schieberelements (20) und/oder zumindest ein dritter radial vorragenden Vorsprung (22) an einem distalen Verschlussende (28) des Schieberelements vorgesehen ist, der mit der Innenumfangswand des Schieberelementdurchgangs (12) oder des Löschmitteldurchgangs (11) in Kontakt steht.
Patent DE-202014011008-U1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung, Elektromotor und Fahrzeug
IPC: H02J1/10
Filed: 2014-07-01
Abstract: Energieversorgungsvorrichtung (101) mit einer Steuereinheit (131), einer ersten Batterie (103) und einer zweiten Batterie (105), wobei die Batterien jeweils wenigstens eine galvanische Zelle (111), eine Speiseleitung (114, 116), wobei die Speiseleitung insbesondere eine zugeordnete Diode (121, 123) aufweist, und eine Masse (117) aufweisen, wobei die erste und zweite Batterie parallel geschaltet sind und jede Speiseleitung eine Strommesseinrichtung (113, 115) und jede Batterie eine Spannungsmesseinrichtung (118, 119) zwischen der zugehörigen Speiseleitung und der Masse aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit derart eingerichtet ist, dass anhand jeweiliger gemessener Stromspeisestärken und/oder jeweiliger gemessener Spannungswerte und deren Differenzen zueinander eine Abgabeleistung der Energieversorgungsvorrichtung durch die Steuereinheit gesteuert und/oder geregelt ist.
Patent DE-202014100692-U1 (DE)
Title: Vakuumbeschichtungsanlage und Anodenanordnung
IPC: C23C14/35
Filed: 2014-02-17
Abstract: Anodenanordnung, umfassend mindestens eine stabförmige Anode (4) und eine Schutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung mindestens ein elektrisch leitendes, die Anode teilweise umschließendes Schutzprofil (1) umfasst, welches mindestens ein elektrisch leitendes Befestigungsmittel (2, 3) aufweist, das mit der Anode in eine kraft- oder/und formschlüssige Verbindung bringbar ist, wobei sich das Schutzprofil (1) mit definiertem Abstand zur Anode (4) parallel zu mindestens einem Abschnitt der Anode (4) erstreckt.
Patent DE-202014101381-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Biegen eines Kantenbereiches eines Bleches oder eines Profilbleches um eine Achse
IPC: B21D5/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Werkzeug (1) zum Biegen eines Kantenbereiches (2) eines Bleches (3) oder eines Profilbleches um eine Achse (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) zumindest ein Distanzelement (5) umfasst, an welchem Distanzelement (5) ein Hebel (6) zur Aufbringung einer Momentenkraft (7) angebracht ist, an welchem Distanzelement (5) weiters eine erste Aufnahmeplatte (8) und eine zweite Aufnahmeplatte (9) an jeweils einer Seitenfläche (10) des Distanzelementes (5) lösbar anbringbar sind oder mit diesen fest verbunden, sodass die erste Aufnahmeplatte (8) und die zweite Aufnahmeplatte (9) durch eine Dicke (11) des Distanzelementes (5) zueinander unter Definition zumindest eines Aufnahmeraumes (12, 12') beabstandet sind, sodass der zu biegende Kantenbereich (2) des Bleches in den zumindest einen Aufnahmeraum (12) einbringbar ist, sodass der in den Aufnahmeraum (12) eingebrachte Kantenbereich (2) relativ zu einem übrigen Teilbereich des Bleches (3) durch Aufbringung einer Momentenkraft (7) um eine Achse (4) in eine Endlage (13) biegbar ist, wobei die erste Aufnahmeplatte (8) und/oder die zweite Aufnahmeplatte (9) vom Überlappungsbereich zwischen der jeweiligen Aufnahmeplatte (8, 9) und dem Distanzelement (5) zu einer Aufnahmekante (14, 15) der Aufnahmeplatten (8, 9) eine verjüngte Form aufweist, sodass ein Verkeilen des Werkzeuges mit dem übrigen Teilbereich des Bleches (3) unterbunden wird.
Patent DE-202014105067-U1 (DE)
Title: Profil- und Lichtleistengarnitur für Möbel
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Profil- und Lichtleistengarnitur für Möbel, mit einer am Möbelkorpus (10) anzubringenden Profilleiste (20) und einer sich längs der Profilleiste erstreckenden Lichtleiste (22) mit einer langgestreckten Lichtquelle (32, 34) zum Beleuchten wenigstens eines Teils der Profilleiste (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiste (22) mittels Klettverschluss (40, 44) lösbar an der Profilleiste (20) gehalten ist.
Patent DE-202015000801-U1 (DE)
Title: Scankörpersystem zur Bestimmung einer Positionierung und Ausrichtung eines Dentalimplantats
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-01-26
Abstract: Scankörpersystem (1, 1a) zur Bestimmung einer Positionierung und Ausrichtung eines Dentalimplantats, mit einem ein Interface umfassenden Fußteil (3, 3a), sowie mit einem Scanteil (2, 2a), der eine dreidimensionale Scankontur aufweist und mit dem Fußteil (3, 3a) zu einem Scankörper fest verbunden ist, sowie mit einer Befestigungsschraube (4, 4a), die zur Befestigung des Scankörpers in dem Dentalimplantat vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußteil (3, 3a) und/oder die Befestigungsschraube (4, 4a) mit wenigstens einem mechanischen Rückhaltemittel (9, 9a) versehen sind, das die Befestigungsschraube (4, 4a) nach einem Einsetzen durch einen Durchtritt (7, 7a) des Scanteils (2, 2a) in den Scankörper hinein verliersicher in dem Scankörper hält.
Patent DE-202015004068-U1 (DE)
Title: Heiz- und Kühlhohlbodensystem aus Hochleistungsbeton
IPC: F24F5/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Heiz-Kühlhohlbodensystem aus Betonplatten dadurch gekennzeichnet, dass es aus Hochleistungsbeton besteht, Hülsen aufweist in die Stützen eingedreht werden können, Heiz- und Kühlrohre Einbetoniert sind und eine Wärmedämmung aufweist.
Patent DE-202015103423-U1 (DE)
Title: Wasserzählerschacht
IPC: G01F15/18
Filed: 2015-06-30
Abstract: Wasserzählerschacht, umfassend einen im Erdreich zu gründenden Schacht (2, 3, 4) mit einer thermischen Isolierung (6, 7), mit einem Zuleitungsanschluss (9) und mit einem Ableitungsanschluss (10) im Bereich des bodenseitigen Abschlusses des Schachtes sowie einen in der oberen Hälfte des Schachtes angeordneten, durch eine obere Öffnung des Schachtes hindurch ablesbaren Wasserzähler (14) und/oder ein durch die obere Öffnung des Schachtes zugängliches Wasserzählerüberbrückungsstück, der bzw. das über jeweils eine Anschlussgarnitur (13, 13.1) an ein mit dem Zuleitungsanschluss (9) verbundenes Zuleitungsrohr (12) aus Kunststoff und ein mit dem Ableitungsanschluss (10) verbundenes Ableitungsrohr (15) aus Kunststoff angeschlossen ist, wobei die zuleitungsseitige Anschlussgarnitur (13) eine Richtungsänderung der Strömungsrichtung von dem Zuleitungsrohr (12) in diejenige des Wasserzählers (14) und die ableitungsseitige Anschlussgarnitur (13.1) eine Richtungsänderung der Strömungsrichtung von derjenigen des Wasserzählers (14) in diejenige des Ableitungsrohres (15) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der beiden Anschlussgarnituren (13, 13.1) einen sich in vertikaler Richtung erstreckenden Leitungsabschnitt (16, 16.1) aus einem Kupferwerkstoff umfasst, der sich von der Strömungsrichtungsänderung in Richtung zu dem dieser Anschlussgarnitur (13, 13.1) zugeordneten Leitungsanschluss (9, 10) über zumindest 20 % der zwischen dem Wasserzähler (14) bzw. dem Wasserzählerüberbrückungsstück und dem Leitungsanschluss (9, 10) zu überbrückenden Höhe erstreckt.
Patent DE-202015104246-U1 (DE)
Title: Fingerfolienverband
IPC: A61F13/02
Filed: 2015-08-12
Abstract: Verband bestehend aus einer schlauchförmigen Folie, welche an einem Ende verschlossen ist und am anderen Ende offen ist.
Patent DE-202015105439-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Dübelbohr-Lehre, zum Bohren von miteinander fluchtenden Dübellöchern mittels Bohrwerkzeugen
IPC: B27C3/08
Filed: 2015-10-14
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von Bohrwerkzeugen relativ zu Plattenkörpern, insbesondere Dübelbohr-Lehre, mit – einem Grundkörper (2), der mit mindestens einem Plattenkörper in Anlage bringbar ist, – wenigstens einem Zentrierelement (42) zum Ausrichten des Grundkörpers (2) relativ zum Plattenkörper, und – einer Bohrschablone (4) mit mehreren Führungslöchern (6, 6‘) für Bohrwerkzeuge unterschiedlichen Durchmessers, wobei die Bohrschablone (4) verstellbar am Grundkörper (2) aufgenommen ist, gekennzeichnet durch eine Schnellspanneinrichtung (8) zum Fixieren von zumindest der Bohrschablone (4) relativ zum Grundkörper (2).
Patent DE-202015105882-U1 (DE)
Title: Treppenstufenvorderkantenprofil
IPC: E04F11/16
Filed: 2015-11-04
Abstract: Treppenstufenvorderkantenprofil mit einem vertikalen Anlageschenkel (2) zur bestimmungsgemäßen Überdeckung einer Treppenstufenvorderkante, einem horizontalen Auflagesteg (3) zur bestimmungsgemäßen Auflage auf eine Treppenstufenoberseite oder einen darauf aufliegenden Belag, und mit zwei Haltestegen (4, 5), die zusammen mit dem Anlageschenkel (2) einen Einschubkanal (6) zur bestimmungsgemäßen Aufnahme einer Treppenstufenvorderkantenverblendung bilden.
Patent DE-202016000269-U1 (DE)
Title: Tragflügel mit integrierten Triebwerksgondeln
IPC: B64D27/18
Filed: 2016-01-14
Abstract: Tragflügel, mit auf jeder Flugzeugseite mindestens einer Einströmöffnung 8 entlang seiner Vorderkante und mindestens einer Ausströmöffnung 28 entlang seiner Hinterkante dadurch gekennzeichnet, dass sich im Inneren des Tragflügels der Einströmöffnung 8 und der Ausströmöffnung 28 zugeordnete Gebläseeinheiten 10 befinden die nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202016004446-U1 (DE)
Title: Rücklaufsperre für Rollos
IPC: E06B9/80
Filed: 2016-07-21
Abstract: Rücklaufsperre für Rollos mit einer Welle, wobei diese Rücklaufsperre (10) mit der Welle des Rollos koaxial verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklaufsperre (10) außerhalb der Welle anordenbar ist.