baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10358556-B4 (DE)
Title: Ausbildung selbstjustierender Kontakte unter Verwendung von Doppelten-SiN-Abstandschichten
Inventor: MALIK RAJEEV
IPC: H01L23/522
Filed: 2003-12-15
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines selbstjustierten Kontakts in einer integrierten Schaltung, wobei die integrierte Schaltung ein Substrat, mindestens ein auf dem Substrat angeordnetes Paar von Wortleitungsstapeln mit jeweiligen Oberseiten und Seitenwänden aufweist, wobei das Verfahren umfasst:  Definieren erster Abstandsschichten über den Seitenwänden;  Abscheiden einer Oxidschicht über der Oberseite der Wortleitungsstapel, den ersten Abstandsschichten und einer Oberfläche des zwischen den ersten Abstandsschichten angeordneten Substrats;  Entfernen der Oxidschicht von den ersten Abstandsschichten, wodurch eine verbleibende Oxidschicht gebildet wird, die die Oberfläche des zwischen den ersten Abstandsschichten angeordneten Substrats ausbildet;  Abscheiden einer zweiten Isolierschicht über der verbleibenden Oxidschicht und den ersten Abstandsschichten;  Ätzen der zweiten Isolierschicht, um zweite Abstandsschichten zu definieren, wobei die zweiten Abstandsschichten über den ersten Abstandsschichten und über entsprechenden Teilen der verbleibenden Oxidschicht angeordnet sind und so die jeweiligen Teile der verbleibenden Oxidschicht bedecken, die auf der Oberfläche des Substrats zwischen den ersten Abstandsschichten angeordnet sind;...
Patent DE-10362243-B4 (DE)
Title: Personenerkennungsvorrichtung und -system
Inventor: NAGASAKA AKIO
IPC: G06V40/145
Filed: 2003-07-15
Granted: 2013-03-07
Abstract: Es wird eine kompakte Personenerkennungsvorrichtung angegeben, die verhindert, dass sich ein Benutzer Druck ausgesetzt fühlt, und die beständig gegen Außenlicht ist, wenn das Bild eines Finger-Blutgefäßemusters durch Transmissionslicht erfasst wird. Die Vorrichtung verfügt über einen Führungsteil (108) zum Festlegen der Fingerposition, eine auf mindestens einer Seite des Führungsteils angeordnete Lichtquelle (114) zum Emittieren von durch den Finger zu transmittierendem Licht, einen Bilderfassungsteil (112) zum Erfassen des Transmissionslichts, eine Abschirmeinheit (116) zum Begrenzen des Beleuchtungsbereichs des Lichts, eine Fingerdicke-Messeinheit, eine Einheit zum Steuern der Lichtmenge der Lichtquelle auf Grundlage des Messergebnisses, eine Einheit zum Aufzeichnen registrierter Fingerbildmuster, eine Einheit zum Vergleichen eines erfassten Bildmusters vom Bilderfassungsteil mit den registrierten Mustern sowie eine Einheit zum Steuern verschiedener Verarbeitungsvorgänge entsprechend dem Vergleichsergebnis.
Patent DE-19530841-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beseitigen von Störauswirkungen bei einer elektrophotographischen Vorrichtung
Inventor: SPENCER PAUL R
IPC: G03G15/04
Filed: 1995-08-22
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Vorbereiten einer elektrophotographischen Vorrichtung mit einer
auf einer Trommel (10) vorgesehenen photoleitfähigen Oberfläche (12), die
während
einer Schreiboperation mittels einer Laser-Einrichtung (16) belichtet
wird, mit folgenden Schritten:  a) zu Beginn eines jeden Druckauftrags,
einmaliges Belichten aller bildaufnehmenden Bereiche der photoleitfähigen Oberfläche (12)
durch die Laser-Einrichtung (16);  b) Vorbeiführen aller
belichteten Bereiche der photoleitfähigen Oberfläche (12)
an einer Entwickler-Einrichtung (20, 22) und Verhindern einer Entwicklungsaktion
durch die Entwickler-Einrichtung (20, 22) von Bereichen der photoleitfähigen Oberfläche (12),
die in Schritt (a) belichtet wurden; und  c) Laden aller belichteten
Bereiche der photoleitfähigen Oberfläche (12),
um eine nachfolgende bildmäßige Belichtung
und Entwicklung der photoleitfähigen
Oberfläche
(12) zu ermöglichen;  wobei
der Schritt a) des Belichtens, der Schritt b) des Vorbeiführens und
Verhinderns der Entwicklungsaktion und der Schritt c) des Ladens
während
einer ganzen Drehung der Trommel (10) durchgeführt wird.
Patent DE-19622069-B4 (DE)
Title: Gehäuse und Beschlag zur Ausbildung einer Verbindung
Inventor: VALLANCE WILLIAM E T
IPC: F16B12/20
Filed: 1996-05-31
Granted: 2011-01-20
Abstract: Gehäuse (20) für einen Beschlag für eine lösbare Verbindung zweier Bauteile (120, 122), der ein Spannelement (24; 152; 162) und ein längliches Befestigungselement (30) aufweist, wobei das Gehäuse (20) eine in eine Aussparung (124) eines der beiden Bauteile (120, 122) einbaubare Trommel (22; 150; 160) zur Aufnahme des Spannelements (24; 152; 162) aufweist, wobei das Gehäuse wenigstens einen beweglichen Abschnitt (40, 42) aufweist, der sich im Ansprechen auf eine Bewegung eines in der Trommel (22; 150; 160) aufgenommenen Spannelements (24; 152; 162) während des Spannens des Beschlags vom Außenumfang der Trommel (22; 150; 160) auswärts bewegt und dadurch mit einer Wand (138) der Aussparung (124) in dem einen der beiden Bauteile (120; 122) kraftschlüssig in Eingriff kommt, wobei das Gehäuse eine in das andere der beiden Bauteile (120; 122) einbaubare Buchse (26; 154; 164) zur Aufnahme wenigstens eines Ausdehnabschnitts (28) des länglichen Befestigungselements (30) in der Weise aufweist, dass das...
Patent DE-19630002-B4 (DE)
Title: Elektronisches Wärmestrahlungsbauteil und Verfahren zum Herstellen eines Wärmestrahlungsbauteils
Inventor: KITAGAWA HIROJI
IPC: H01L23/373
Filed: 1996-07-25
Granted: 2010-11-18
Abstract: Elektronisches Bauteil (10) mit einer elektronischen Vorrichtung (12; 21; 35) und einer keramischen Strahlungsplatte (14; 22; 32) für das ferne Infrarot, die auf der elektronischen Vorrichtung befestigt ist, um durch die elektronische Vorrichtung erzeugte Wärme als Strahlung des fernen Infrarots abzustrahlen, wobei eine äußere Fläche der Keramikplatte (14; 22; 32) zumindest teilweise mit einem Harz (16; 24; 34) beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet,  a) dass äußere Kanten (32a) der Keramikplatte (32) mit Harz (34) überzogen sind und eine untere und eine obere Fläche der Platte (32) im wesentlichen unbeschichtet sind und dass die untere unbeschichtete Fläche unmittelbar auf der elektronischen Vorrichtung (35) befestigt ist;  oder  b) dass eine obere und eine untere Fläche der Platte (22) mit Harz (24) überzogen sind und äußere Kanten der Keramikplatte (22) im wesentlichen unbeschichtet sind.
Patent DE-19631314-B4 (DE)
Title: Hybrid-Gasgenerator
Inventor: ANACKER LOTHAR
IPC: B60R21/26
Filed: 1996-08-02
Granted: 2006-07-13
Abstract: Hybrid-Gasgenerator
mit einer in einer Brennkammer (10) enthaltenen anzündbaren
gaserzeugenden Feststoffladung (11), einer ein Gas enthaltenden
Speicherkammer (15), die mit einem Schließelement (18) verschlossen
ist, und einem die Brennkammer (10) begrenzenden Kolben (14), der
unter dem Gasdruck der abbrennenden Feststoffladung (11) das Schließelement
(18) öffnet
und einen Durchlass (23) freigibt, der die Brennkammer (10) mit
einer Mischkammer (19) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das
Schließelement
(18) einen Sitz (22) versperrt, in den ein Ansatz (14a) des Kolbens
(14) passend eindringt, und dass der Kolben (14) einen Kanal (24)
enthält,
der nach dem Öffnen
des Schließelements (18)
die Speicherkammer (15) mit der Mischkammer (19) verbindet, wobei
die Brennkammer (10) und die Speicherkammer (15) durch getrennte
Wege mit der Mischkammer (19) verbunden werden.
Patent DE-19644109-B4 (DE)
Title: Input device for capturing handwritten messages from paper to computer - has pen device with multiple sensors and bar code reader that detect page type and transmit pen movements to computer
Inventor: WOLFF GREGORY J
IPC: G06K7/10
Filed: 1996-10-31
Granted: 2005-02-10
Abstract: The system has a pen shaped device (91) in communication with a processor (94,96) and display (92). The pen acts as a conventional pen and is used to write on normal paper. In addition the pen has a number of sensors and a communication channel to the computer system. - One sensor is a CCD camera that is used to image barcodes located on each sheet of paper, e.g. diary pages. Another sensor is a gyroscopic unit that allows pen movements to be followed. Finally a pressure sensor tracks writing forces. These allow the computer to follow and reproduce the writing into an electronic document.
Patent DE-19711731-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung auf Basis eines Polyurethanschaumes mit einem Gehalt an Gesteinsmehl und ihre Verwendung
Inventor: FREY BERNHARD
IPC: C08K13/04
Filed: 1997-03-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Zusammensetzung
auf Basis eines Polyurethanschaumes, dadurch gekennzeichnet, daß sie mindestens
ein Gesteinsmehl und mindestens eine Aromakomponente enthält.
Patent DE-19720298-B4 (DE)
Title: Verbund von Spielautomaten
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/32
Filed: 1997-05-15
Granted: 2009-03-12
Abstract: Verbund
von Spielautomaten, welche zumindest Mittel zur zufallsabhängigen Darstellung
von Spielsymbolen oder Spielelementen, eine Vorrichtung zur Annahme
von Zahlungsmitteln und jeweils eine alle Funktionsabläufe steuernde
zentrale Steuereinheit aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die
zentrale Steuereinheit (2a) eines ersten Spielautomaten (1a), welcher
Vorrichtungen (3) zur Annahme von Zahlungsmitteln in Form von Münzen und
Geldscheinen (7) aufweist, mit der zentralen Steuereinheit (2b)
von mindestens einem zweiten Spielautomaten (1b) in Wirkverbindung
steht, welcher zumindest nicht über
die Mittel zur Annahme von Zahlungsmitteln in Form von Geldscheinen
(7) verfügt.
Patent DE-19723744-B4 (DE)
Title: Laserschneidkopf
Inventor: HOOP UDO
IPC: B23K26/70
Filed: 1997-06-06
Granted: 2006-11-02
Abstract: Laserkopf,
insbesondere Laserschneidkopf, mit einem Gehäuseteil (1) und einem Laseraustrittsteil
(2), bei welchem das Laseraustrittsteil (2) durch äußere Krafteinwirkung
(Pfeil a) aus einer Ausgangsposition in Richtung auf und bezüglich des
Gehäuseteils
(1) in eine Versatzposition verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Laseraustrittsteil (2) in das Gehäuseteil (1) spielfrei axial
gleitend eingesetzt ist und das Gehäuseteil (1) eine Sicherung
(8) zur Begrenzung einer axialen Verschiebung des Laseraustrittsteils
(2) im Gehäuseteil
(1) sowie einen Sicherungsschalter (6), welcher durch die Oberkante
(13) des Laseraustrittsteils (2) vor der Begrenzung der axialen
Verschiebung betätigbar
ist, um die Positionierbewegung des Laserkopfes zu stoppen, aufweist.
Patent DE-19739652-B4 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung
Inventor: DERLETH MARTIN
IPC: B60H1/34
Filed: 1997-09-10
Granted: 2007-07-19
Abstract: Belüftungseinrichtung
mit einem Gehäuse
(1), das einen Einströmbereich,
in welchen ein Luftkanal mündet,
und einen Ausströmbereich
aufweist, in welchem eine Luftleiteinrichtung und eine Drosseleinrichtung vorgesehen
sind, die über
Bedienungselemente verstellbar sind, wobei die Drosseleinrichtung
zwei Drosselelemente (5, 6; 12, 13) aufweist, die relativ zueinander
beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Drosselelement
(5, 6) ein Führungselement
(15, 16) aus elastischem Material befestigt ist.
Patent DE-19741471-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Benzol mit zwei Permeationsschritten
Inventor: STREICHER CHRISTIAN
IPC: C10G31/11
Filed: 1997-09-19
Granted: 2005-12-29
Abstract: 1)
Verfahren zur Gewinnung von Benzol hoher Reinheit aus einem Gemisch,
das Benzol, andere aromatische Kohlenwasserstoffe und paraffinische und/oder
naphthenische Kohlenwasserstoffe mit 5 bis 10 Kohlenstoffatomen
enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß es
folgende Schritte umfaßt:  1)
das zu behandelnde Kohlenwasserstoffgemisch wird in einer ersten
Kolonne einer Destillation unterzogen, die ein Destillat und einen
Rückstand
ergibt;  2) aus der ersten Destillationskolonne wird seitlich
eine Phase abgezapft;  3) die abgezapfte Phase wird zu einem
ersten Permeationsschritt geschickt, der ein an Benzol angereichertes
Permeat und ein Retentat ergibt;  4) wenigstens einen Teil des
Retentats wird zur ersten Destillationskolonne an wenigstens einem
Niveau von dieser zurückgeführt;  5)
das in Schritt (3) an Benzol angereicherte Permeat wird zu einer
zweiten Destillationskolonne geschickt, aus der am Fuß das gereinigte
Benzol und am Kopf ein Destillat austritt;  6) das Destillat
wird kondensiert, und das kondensierte Destillat wird wenigstens
teilweise zu einem zweiten...
Patent DE-19758060-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Glaspaneels für eine Kathodenstrahlröhre und entsprechendes Glaspaneel
Inventor: SUGAWARA TSUNEHIKO
IPC: C03B23/217
Filed: 1997-12-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Glaspaneeles für eine Kathodenstrahlröhre, welches
umfaßt:  eine
erste Stufe des Preßformens
geschmolzenen Glases, angeordnet in einer Form, und des Verfestigens
des geformten Glases, bis eine Glasflächen- oder Glasoberflächentemperatur
eine Temperatur erreicht, welche geringer ist als eine Klebe- oder
Anhaftungstemperatur,  eine zweite Stufe des Kühlens zum
Festigen oder Vorspannen des gebildeten Glases, nachdem es aus der
Form herausgenommen wurde,  eine dritte Stufe des Entspannens
einer temporären
Spannung in dem geformten Glas, welche während der zweiten Stufe erzeugt
worden ist, und  eine vierte Stufe des Kühlens des gebildeten Glases
auf Raumtemperatur, zur Bildung einer ausreichenden permanenten
Spannung, wobei Eckenabschnitte (c) an einem Innenflächenabschnitt
des gebildeten Glases, welche in dem Höchsttemperaturbereich in der
zweiten Stufe vorliegen, stärker
gekühlt
werden als der mittlere Abschnitt (a) des Innenflächenabschnitts,
um eine Temperaturdifferenz oder einen Temperaturgradienten bezüglich des
mittleren Abschnittes (a) des Innenflächenabschnittes zu reduzieren.
Patent DE-19820751-B4 (DE)
Title: Signalleuchte für Kraftfahrzeuge mit additiver Farbmischung
Inventor: DUFLOS VINCENT
IPC: B60Q1/30
Filed: 1998-05-08
Granted: 2010-09-30
Abstract: Signalleuchte, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Lichtquelle (2, 4) und eine Teilvorrichtung (12), mit der das von der Lichtquelle (2, 4) abgestrahlte Licht in mehrere elementare Lichtbündel teilbar ist, die sich hinter der Teilvorrichtung (12) mischen, und eine erste Färbvorrichtung (18), die bestimmte der elementaren Lichtbündel färben kann und die sich in einem Abstand von der Teilvorrichtung (12) erstreckt, sowie eine zweite Färbvorrichtung (6, 8), die zumindest bestimmte der elementaren Lichtbündel färben kann und die sich in einem Abstand von der Teilvorrichtung (12) und von der ersten Färbvorrichtung (18) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zweite Färbvorrichtung (6, 8) vor der ersten Färbvorrichtung (18) und vor der Teilvorrichtung (12) erstreckt, wobei das gesamte, von der Lichtquelle (2, 4) abgestrahlte Licht von der zweiten Färbvorrichtung (6, 8) einfärbbar ist, und die erste Färbvorrichtung (18) Filter (24) mit einer ersten Farbe und Filter (26) mit einer zweiten Farbe umfasst, die jeweilige elementare...
Patent DE-19826597-B4 (DE)
Title: Lordosenstütze
Inventor: GABAS CARLOS
IPC: A47C7/46
Filed: 1998-06-15
Granted: 2009-06-04
Abstract: Justierbare Lordosenstütze, insbesondere zur Verwendung in einem Autositz, mit:  a) mindestens einem Biegeelement (20);  b) einer Vielzahl von Stützelementen (30), die im wesentlichen senkrecht zu dem mindestens einen Biegeelement (20) angeordnet und mit diesem verbunden sind;  c) einem Betätigungselement (40), das so angeordnet ist, daß seine Betätigung zu einer Biegung des mindestens einen Biegeelements (20) führt;  d) wobei das zumindest eine Biegeelement (20) eine Spiralfeder umfaßt.
Patent DE-19837859-B4 (DE)
Title: Optische Signalübertragungsvorrichtung und optisches Signalübertragungsverfahren
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: H04B10/564
Filed: 1998-08-20
Granted: 2005-01-05
Abstract: Optische
Signalübertragungsvorrichtung
mit einem Lasertreiber (11) zum Verstärken eines zu übertragenden
elektrischen Signals und einer optischen Signallaserdiode (12),
zum Abgeben eines optischen Signals, das auf dem elektrischen Signal
basiert, mit:  einer Referenzstromquelle (4), die einen Referenzstrom ausgibt,
der ein Gleichstrom ist, dessen Wert ein vorgegebener Teil eines
Maximalstromwerts des elektrischen Signals ist; und  einer Referenzlaserdiode
(121), die aus dem Referenzstrom ein Referenzlicht erzeugt.
Patent DE-19841540-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Druckbelüftung von sicherheitsrelevanten Teilen eines Gebäudes
Inventor: KLINGSCH WOLFRAM
IPC: F24F11/00
Filed: 1998-09-11
Granted: 2013-10-24
Abstract: Sicherheitsraum (100) eines Gebäudes (10), insbesondere eines Hochhauses, wobei zwischen dem Sicherheitsraum (100) und einem Nutzbereich (22) des Gebäudes (10) wenigstens eine Sicherheitsschleuse (20) vorgesehen ist, welche vom Sicherheitsraum (100) durch wenigstens eine erste Tür (24) und vom Nutzbereich (22) durch wenigstens eine zweite Tür (26) abgetrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zur ersten Tür (24) einer jeweiligen Sicherheitsschleuse (20) eine Überströmöffnung (32) vorgesehen ist, welche den Sicherheitsraum (100) mit der Sicherheitsschleuse (20) fluidleitend verbindet, und dass wenigstens ein Ventilator (30) vorgesehen ist, welcher den Sicherheitsraum (100) mit einem vorbestimmten Fluidvolumendurchsatz beaufschlagt, wobei der Sicherheitsraum (100) ein Fluchtweg, ein Treppenraum, insbesondere ein Sicherheitstreppenraum, oder ein Aufzugschacht eines Feuerwehraufzuges ist und der Ventilator (30) an einem geodätisch tiefsten Punkt oder einem Fußpunkt des Sicherheitsraumes (100) angeordnet ist, und die Überströmöffnung (32) mit Ventilmitteln ausgestattet ist, welche einen Fluidstrom (28) nur von dem Sicherheitsraum (100) in Richtung der Sicherheitsschleuse (20) zulassen und eine Fluidströmung in Gegenrichtung sperren.
Patent DE-19925595-B4 (DE)
Title: Spotbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: VERON CHRISTIAN
IPC: F21V7/22
Filed: 1999-06-04
Granted: 2005-02-10
Abstract: Spotbeleuchtungsvorrichtung,
insbesondere für
Möbel und
Spiegel und dgl. Einrichtungsteile, bestehend aus einem mit einer
die Glühlampe
aufnehmenden Fassung versehenen Gehäuse, einem an der Fassung festgelegten
Reflektor sowie einem mit dem Gehäuse verbundenen Rohrschaft
zur Montage der Beleuchtungsvorrichtung an einer Wand des Möbels oder
dgl. Einrichtungsteils und zur Durchführung des mit der Fassung verbundenen
Elektrokabels, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2), der Reflektor (5)
und der Rohrschaft (4) aus Kunststoff bestehen, das Gehäuse (2)
becherförmig
ausgebildet und seitlich mit einem rohrförmigen Ansatz (3) versehen
ist, der außenseitig
eine Anlagefläche
(31) und innenseitig eine Schulter (32) darbietet, der Rohrschaft
(4) an einem seiner Enden mit Mitteln (41, 42, 8) zur Befestigung
an der Möbelwand
(1) und am anderen Ende mit einem Anlagebund (43) versehen ist,
der von in Haken (46) auslaufenden Schenkeln (45) übergriffen
ist, wobei die Länge
(l) der Schenkel (45) zwischen dem Anlagebund (43) und den Haken
(46) gleich dem...
Patent DE-19939304-B4 (DE)
Title: Lagerung für eine Antriebseinheit
Inventor: GUGSCH MATHIAS
IPC: B60K5/12
Filed: 1999-08-19
Granted: 2004-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung für eine Antriebseinheit (10) mit einer Torque-Roll-Achse (13), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug. Ein erstes Lager (14) liegt auf der Torque-Roll-Achse (13), und zwei weitere Lager (15, 16) sind beabstandet hierzu angeordnet. Zur Verringerung der Gesamtbelastung des Chassis sind die beiden weiteren Lager (15, 16) an demselben Bauteil (26) oberhalb und unterhalb der Torque-Roll-Achse (13) angeordnet.
Patent DE-19954916-B4 (DE)
Inventor: BUSCHATZ IMMANUEL
IPC: G05D23/19
Filed: 1999-11-16
Granted: 2013-06-20
Abstract: Control drive has a working element electrically heated by a heating element, a housing containing expansion material, a working piston deployable out of the housing and a proportional stroke controller. A device for detecting a piston displacement position is connected to a regulator circuit that compares actual and demand piston positions to determine the supply of electrical energy to the heating element depending on the comparison result. The control drive has a working element that is electrically heated by a heating element (14), a housing containing an expansion material, a working position that can be deployed out of the housing and a proportional stroke controller for the piton. There is a device (17) for detecting the displacement position of the working piston (13) connected to a regulator circuit (16) that compares the detected actual piston position with a demand position and determines the supply of electrical energy to the heating element depending on the result of the comparison.
Patent DE-19960160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung der Spaltweite bei Kreiselpumpen
Inventor: BEEZ GÜNTHER DIPL ING
IPC: F04D29/08
Filed: 1999-12-14
Granted: 2014-09-11
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Optimierung der Spaltweite bei Kreiselpumpen zu entwickeln, so dass trotz Fertigungstoleranzen und selbst bei Unrundheit der Gehäusebohrung und/oder sonstigen Lageabweichungen mit minimalem Fertigungs- und Montageaufwand selbst bei kleinsten Pumpenbaugrößen die toleranzbedingten Spaltverlauste minimiert werden und stets ein optimaler Dichtspalt gewährleistet ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Optimierung der Spaltweite bei Kreiselpumpen zeichnet sich dadurch aus, dass am Außenumfang des freien Endes des Laufrades (1) eine Wulst (2) mit einem sich unmittelbar daran anschließenden Raddichtbund (3) befindet, der mit einem, in einer mit einer Anschlagfläche (4) versehenen Gehäuseinnenbohrung (5) des Pumpengehäuses (6) anzuordnenden Spaltring (7) in Wirkverbindung steht, wobei am Innenmantel des Spaltringes (7) nebeneinander ein Zentriersitz (8), ein Ringdichtbund (9) sowie ein Freisitz (10), und am Außenmantel des Spaltringes (7) Stege (11) oder Radiallamellen (12) angeordnet sind. Bei der Erfindung handelt es sich um eine Vorrichtung zur Optimierung der Spaltweite zwischen dem Laufrad und der Gehäusebohrung bei Kreiselpumpen.
Patent DE-102004009901-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Singulieren und Bonden von Halbleiterchips und Verfahren zum Singulieren und Bonden
Inventor: LEHNER RUDOLF
IPC: H05K3/06
Filed: 2004-02-26
Granted: 2005-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Singulieren und Bonden von Halbleiterchips (1). Dazu weist die Vorrichtung eine Singulierstation (2) und eine Bestückungsstation (11) auf. In der Singulierstation (2) wird mit einem Bondwerkzeug (4) ein Halbleiterchip (1) mit einem Bonddraht (5) versehen und von einer Trägerfolie (7) abgehoben. In der Bestückungsstation (11) wird dann der Halbleiterchip (1) auf einer Chipmontagefläche (13) abgesetzt und dort fixiert und der Bondraht (5) zu einer Kontaktanschlussfläche (15) des Schaltungsträgers (12) geführt und auf dieser gebondet.
Patent DE-102004019620-B4 (DE)
Title: Strömungsgesteuertes Windrad
Inventor: WARSZEWSKI JAROSLAW
IPC: F03D7/06
Filed: 2004-04-16
Granted: 2006-02-16
Abstract: Strömungsgesteuertes
Windrad (1) für
eine Windkraftanlage mit einem oder mehreren, um eine vertikale,
zentrale Achse (4) über
ein Hauptlager (5) rotierenden Flügeln (3), die parallel zu der
senkrechten Achse (4), über
Horizontalträger
(6) verbunden, in Lagern (7) frei drehbar angeordnet und in Windrichtung
(10) ausrichtbar sind, wobei die Flügel (3) über ihre gesamte Länge im Querschnitt
ein aerodynamisches, symmetrisches Profil (8) aufweisen und zur
Erfassung der Windrichtung eine Windfahne (9) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein erster Steuermechanismus (11) angeordnet
ist, der den oder die Flügel
(3) auf den Horizontalträgern
(6) an jedem Umlaufpunkt ihrer Bahn (13) um die zentrale, vertikale
Achse (4), gesteuert durch die Windfahne (9), mit ihrem Profil (8)
längs in
Windrichtung (10) ausrichtet,  ein zweiter Steuermechanismus
(12) angeordnet ist, der den oder die Flügel (3) auf den Horizontalträgern (6)
an jedem Umlaufpunkt ihrer Bahn (13) um die zentrale, vertikale Achse
(4) derart zur...