baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006156-U1 (DE)
IPC: F16D65/56
Filed: 2008-05-05
Abstract: The wheel brake (2) has a brake drum (5), a support (10) for brake shoes (6, 7) e.g. disk shoes, a spreading device (13), and a readjusting device (19). The readjusting device comprises an adjusting unit (20) and a readjusting unit (23) moved relative to each other during brake operation. The readjusting device has a release mechanism (28) that releases contact of the adjusting unit and the readjusting unit during increased brake actuation stroke. The readjusting device and spreading device are coupled to each other by a one side working towing connection (57).
Patent DE-202008006620-U1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug mit Bodenstützen
IPC: A62C27/00
Filed: 2008-05-15
Abstract: Arbeitsfahrzeug,  mit
einem Fahrzeugrahmen,  und mit Rädern, die am Fahrzeugrahmen
gehalten sind,  und mit hydraulischen Bodenstützen, mittels
derer die Räder
gegenüber
dem Untergrund anhebbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
wenigstens ein Hydraulikzylinder (5) zwischen dem Fahrzeugrahmen
(1) und den Rädern
vorgesehen ist, derart, dass der Höhenabstand zwischen dem Fahrzeugrahmen
(1) und den Rädern
durch Betätigung
des Hydraulikzylinders (5) veränderlich
ist,  wobei der Höhenabstand
in einem das Verfahren des Arbeitsfahrzeugs ermöglichenden Fahrzustand größer ist
als in einem Arbeitszustand des Arbeitsfahrzeugs, in welchem die
Räder gegenüber dem
Untergrund angehoben sind,  und wobei die Räder in ihrer näher am Fahrzeugrahmen
(1) befindlichen Anordnung festlegbar sind.
Patent DE-202008007737-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Steuer- und Schaltelement
IPC: A61B18/14
Filed: 2008-06-10
Abstract: Bipolares
chirurgisches Steuerelement für
die bipolare und monopolare Elektrochirurgie umfassend:  Einem
Handgriff (3) spezifisch für
monopolare oder bipolare Elektroden. Zwei Schaltern zum Schneiden
(1.1) oder Koagulieren (1.2) von Gewebe. Ein Wechselsystem (4) zum
Wechseln der aktiven bzw. neutralen Elektrode, wobei der Elektrodenkontaktdurchmesser
zwischen 1,5 mm und 4,5 mm liegt.
Patent DE-202008007929-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mehrfachen simultanen Frequenzdetektierung
IPC: G06F3/041
Filed: 2008-06-13
Abstract: Vorrichtung
zum Erhalten einer Mehrzahl von Werten zur Verwendung für die Generierung
eines Berührungsbildes
von einem Berührungssensorfeld,
aufweisend:  eine Mehrzahl von Messkanälen, wobei jeder Messkanal einen
für das
Empfangen eines Signals von einer verschiedenen Messleitung des
Berührungssensorfeldes
konfigurierten Ladungsverstärker
aufweist;  eine Mehrzahl von an den Ausgang eines Multiplexers
gekoppelten Mischern;  einen Frequenzgenerierungsschaltkreis,
der an jeden der Mehrzahl von Mischern gekoppelt ist, um eine Demodulationsfrequenz
zu generieren;  und  einen Akkumulator, der an jede der
Mehrzahl von Mischern gekoppelt ist, um einen Wert, der einen akkumulierten Mischerausgang
repräsentiert,
zu generieren;  wobei jede Frequenzgenerierungsschaltung in
jedem Messkanal ausgebildet ist, um eine verschiedene Demodulationsfrequenz
zu generieren, wobei die verschiedenen Demodulationsfrequenzen zu
simultan mit verschiedenen Phasen den Treiberleitungen des Berührungssensorfeldes zuzuführenden
Stimulationsfrequenzen korrespondieren.
Patent DE-202008008335-U1 (DE)
Title: Bioreaktor zur Erzeugung von Biogas aus Biomasse
IPC: C12M1/107
Filed: 2008-06-23
Abstract: Bioreaktor zur Erzeugung von Biogas aus Biomasse, mit:  – einem gasdichten Faulbehälter (42) in den die zu vergärende Biomasse (20) einfüllbar ist, mit einander gegenüberliegenden Seitenwänden (6, 7; 46, 48), die über eine Bodenplatte (4; 44) und eine Deckenwand (5) miteinander verbunden sind, und  – einer Biogasentnahmeeinrichtung, die in und oberhalb der Deckenwand (5) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Biogasentnahmeeinrichtung eine Mehrzahl von Öffnungen in der Deckenwand (5) umfasst, die in der Ebene der Unterseite der Deckenwand (5) durch einen gas- und flüssigkeitsdurchlässigen und für Biomasse undurchlässigen Boden (11) abgedeckt sind, wobei über jeder der Mehrzahl von Öffnungen ein sich von der Deckenwand (5) nach oben erstreckender Dorn angeordnet ist, in dem ein Gasraum gebildet ist, in den ein Biogasentnahmeanschluss mündet.
Patent DE-202008011023-U1 (DE)
Title: Lampe mit einem Reflektor
IPC: F21V7/00
Filed: 2008-08-19
Abstract: Lampe
mit einem Reflektor und mindestens einer in dem Reflektor angeordneten
LED, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teilbereich
des Reflektors (2) eine Vergußmasse (7) aufweist.
Patent DE-202008012108-U1 (DE)
Title: Formkörper für lichtleitende Betonelemente mit definierter Einzelfaseranordnung
IPC: B28B7/36
Filed: 2008-09-12
Abstract: Formkörper
zur Herstellung von lichtleitenden Betonelementen mit definierter
Einzelfaseranordnung, der mindestens teilweise aus einer ausgehärteten Formmasse
besteht in welche Löcher zur Aufnahme einzelner lichtleitender
Fasern eingebracht werden können, wobei die Formmasse aus
einem bei Raumtemperatur festen jedoch einfach zu bearbeitendem
und leicht schmelzbaren und wiederverwertbaren Material, z. B. Wachs
oder Paraffin, besteht.
Patent DE-202008017787-U1 (DE)
Title: Durchflussmesseinrichtung, insbesondere induktive Durchflussmesseinrichtung
IPC: G01F1/58
Filed: 2008-09-22
Abstract: Durchflussmesseinrichtung, insbesondere magnetisch induktive Durchflussmesseinrichtung mit einem Messrohr aus Kunststoff oder zumindest einer Kunststoffauskleidung, in welchem messstoffberührende Elektroden angeordnet sind, wobei in das Material des Kunststoffmessrohres (1) oder der Kunststoffauskleidung (2) des Messrohres mindestens ein Druck- und/oder Temperatur- und/oder Feldsensor (4) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor bzw. die Sensoren (4) im Kunststoff des Messrohres (1) oder der Auskleidung (2) mit eingegossen sind, dass eine Vorverstärkerelektronik (5) in den Kunststoff des Messrohres (1) oder der Auskleidung (2) mit eingegossen ist, und dass Signalleitungen (6) als Kabel zumindest abschnittsweise mit in den Kunststoff des Messrohres (1) oder dessen Auskleidung (2) eingegossen sind.
Patent DE-202009001134-U1 (DE)
Title: Christbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2009-01-29
Abstract: Ständer
zum Aufspannen von stabförmigen Teilen, insbesondere von
Christbäumen,  mit einem Fußteil,  mit
mehreren an dem Fußteil um eine Symmetrieachse angeordneten
Halteelementen, die jeweils zwischen einer Lösestellung
und einer Haltestellung annähernd in einer Ebene verstellbar
sind, mit mindestens einem auf Zug belastbaren, flexiblen und spannbaren
Verbindungsteil, das im gespannten Zustand die Halteelemente in
ihre Haltestellung bewegt,  und mit einer Spanneinrichtung nach
Art einer Ratsche für das Verbindungsteil, umfassend einen
schwenkbaren Fußhebel sowie einer mit diesem kuppelbaren
Wickelwelle,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Fußhebel
aus einem aus dem Ständergehäuse (1, 4) herausragendem
Teil (14) an dem ein Mitnehmernocken (17) angeordnet ist und einem
mit ihm über ein Schwenklager (16) eingeschränkt
verschwenkbar angelagerten Vorderteil (15), besteht, in dessen gabelartigen
Seitenteilen etwa kreisrunde Durchgangsöffnungen zur Aufnahme
einer Wickelwelle (19) eingelassen sind.
Patent DE-202009004766-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestellung von Waren und/oder Buchung oder Kauf von Angeboten sowie zur Durchführung von Beratungsdienstleistungen
IPC: G06Q30/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Bestellung von Waren und/oder Buchung oder Kauf von Angeboten sowie zur Durchführung von Beratungsdienstleistungen mit wenigstens einem Bildschirm und einer Internetverbindung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 18) eine begehbare Kabine aufweist, dass in der Kabine der wenigstens eine Bildschirm (3) für eine Videokonferenz und Mittel zur Kommunikation (4, 5, 6, 11) angeordnet sind, und dass der wenigstens eine Bildschirm (3) im Hochkant-Format angeordnet ist.
Patent DE-202009004922-U1 (DE)
Title: Band zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels an einem Rahmen
IPC: E05D11/10
Filed: 2009-06-16
Abstract: Band (100) zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels an einem Rahmen, insbesondere eines Türflügels an einem Türrahmen,  mit einem an dem Rahmen befestigbaren Rahmenelement (1), welches ein Gehäuse (2) umfasst,  mit einem an dem Flügel befestigbaren Flügelelement (6),  wobei das Rahmen- und das Flügelelement (1, 6) verschwenkbar über einen Schwenkbügel (9) miteinander verbunden sind, und wobei der Schwenkbügel (9) um eine innerhalb des Gehäuses (2) liegende Schwenkachse (S) verschwenkbar an dem Gehäuse (2) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass Fixiermittel (14) vorgesehen sind, mit denen der Schwenkbügel (9) in einer einer Offenstellung des Flügels entsprechenden Position fixierbar ist.
Patent DE-202009007043-U1 (DE)
Title: Ein in originalzahngetreuer Form angefertigter Einzelzahnimplantat mit einem Gewebeintegrations-, und Befestigungsmechanismus
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-05-15
Abstract: Ein in originalzahngetreuer Form angefertigter Einzelzahnimplantat (bzw. Zahnwurzelimplantat) mit einem Gewebeintegrations-/Orientierungs-, und Befestigungsmechanismus, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat fast eine exakt identische Außenform/-maß und Raumorientierung des zu ersetzenden Zahns (oder seiner zahnschmelzfreien Hälfte) hat, wobei jede der Zahnwurzelnachbildungen (1) des Zahnimplantats in Längsrichtung eine an seiner Zentralachse orientierte Durchbohrung (2) (bzw. Gewindebohrung (2A), etc.) hat und entlang dem Bohrungskanal in zwei (oder mehrere) Spaltenteile (3) durchgesägt ist.
Patent DE-202009007504-U1 (DE)
Title: Bett-Federleiste
IPC: A47C23/06
Filed: 2009-05-26
Abstract: Federleiste für Betten, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden in der Form flügelig geschwungen sind.
Patent DE-202009007616-U1 (DE)
Title: Wall ring mit Rohrprallkörpern
IPC: B01D47/06
Filed: 2009-05-28
Abstract: Wall ring zur Verbesserung der Abscheidung von SO2 und Staub in einer Rauchgasentschwefelungsanlage zum Einbau an der Wand in einer REA mit vertikal nach oben gerichtetem Rauchgasstrom bestehend aus rohrförmigen Prallkörpern.
Patent DE-202009007880-U1 (DE)
Title: Ladebordwand mit geräuscharmer Absenkung
IPC: B60P1/44
Filed: 2009-06-04
Abstract: Ladebordwand (P), insbesondere für ein Fahrzeug, aufweisend eine Hub-/Senkeinrichtung mit einem ersten Motor (1) zum Drehen einer Plattform (4) um eine Drehachse (B) und einem zweiten Motor (2) zum Schwenken eines Tragarms (3) zusammen mit der Plattform (4) um eine Schwenkachse (A), dadurch gekennzeichnet, dass der Drehachse (B) ein Stützteil (6; 6.1) zum Absenken und Aufsetzen der Plattform (4) auf eine Ablagefläche (10) zugeordnet ist.
Patent DE-202009009683-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Rotorinnenflächen
IPC: B41F35/00
Filed: 2009-07-14
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für im Wesentlichen zylinderförmige Innenflächen (3) von Rotoren, wobei die Reinigungsvorrichtung (1) fest oder lösbar mit einem Gehäuse/Fundament (5) verbunden ist und einen Antrieb (6) und einen Lagerbereich (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zu reinigende Rotor (2) in der Reinigungsvorrichtung (1) drehbar lagerbar ist.
Patent DE-202009010579-U1 (DE)
Title: Astschere, deren Schneiden in einem geschlossenen Zustand sind, wenn sie nicht benutzt werden
IPC: A01G3/02
Filed: 2009-08-05
Abstract: Eine Astschere, umfassend:  einen Verlängerungsschaft (10), der ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (16) aufweist;  eine feste Schneide (13), die auf dem ersten Ende des Verlängerungsschaftes angeordnet ist;  eine bewegliche Schneide (12), die drehbar mit der festen Schneide verbunden ist;  eine Treiberkordel (15), die mit der beweglichen Schneide verbunden ist, um die bewegliche Schneide zu treiben, dass diese sich relativ zur festen Schneide bewegt;  ein Kontrollelement (17), das beweglich auf dem Verlängerungsschaft angebracht ist, mit der Treiberkordel verbunden ist, um die Treiberkordel zu treiben;  ein Positionierungsgerät (20), das auf dem Kontrollelement befestigt ist und lösbar auf dem Verlängerungsschaft arretiert ist, um lösbar das Kontrollelement auf dem Verlängerungsschaft zu arretieren.
Patent DE-202009011831-U1 (DE)
Title: Elektrische Hybridklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-09-01
Abstract: Verbindungsklemme (1) zur elektrischen Verbindung von wenigstens zwei elektrischen Leitern (11), umfassend  – einen Kontaktsteg (2),  – eine Klemmfeder (3) und  – ein quer zum Kontaktsteg (2) angeordnetes Stellelement (13) zur Änderung des Federdrucks der Klemmfeder (3),  – wobei die zu verbindenden elektrischen Leiter (11) mit der Klemmfeder (3) koaxial zueinander auf dem Kontaktsteg (2) einklemmbar sind,  – wobei die Klemmfeder (3) an den Klemmstellen (6) für das Einklemmen der Leiter (11) Zugsicherungskanten (7) aufweist.
Patent DE-202009012641-U1 (DE)
Title: Plattenpakete für die kalte Seite eines regenerativen Gasvorwärmers einer Rauchgasentschwefelung in einem Kraftwerk
IPC: F23L15/02
Filed: 2009-09-21
Abstract: Plattenpakete aus Kunststoff für den Einsatz in Gasvorwärmern für Rauchgasentschwefelungen zum Einsatz im kalten Ende des Gasvorwärmers mit dem Ziel die darunter liegenden emaillierten Platten vor Zerstörung durch Korrosion und Vibration als Folge des Zusammenwirkens von Blasdruck (Vibration) und Schwefelsäure (Rauchgas) zu schützen, wobei die Platten durch Kämme gehalten und zu festen Plattenpaketen zusammengebaut sind, wobei die Platten in geringen Abständen parallel zueinander und zu dem Gasstrom angeordnet sind, wobei die Kämme mit ihren Zähnen den Abstand der Platten voneinander definieren, wobei die Platten in einem Mindestabstand von der Reinigungseinrichtung angeordnet sind, wobei die Kämme in Schlitze der Platten gesteckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kämme durch ein Arretierelement gehalten werden, das für eine feste und starre Verbindung der Kämme mit den Platten sorgt.
Patent DE-202009013691-U1 (DE)
Title: Klemme zur Anordnung eines Solarpanels auf einem Dach
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-11-09
Abstract: Halteklemme (2) zur lösbaren Verankerung von Dachzubehör- und/oder Anbauteilen, insbesondere von Kollektoreinrichtungen, Solarpanels o. dgl. auf einem Dach mit lamellenartiger Struktur (27), welche Halteklemme (2) im Wesentlichen aus zwei miteinander verbindbaren Teilen (1, 13) besteht, wobei ein erster Teil (1) und ein zweiter Teil hinsichtlich ihrer geometrischen Formen derart ausgebildet sind, dass bei Verbindung der beiden Teile (1, 13) miteinander eine Aufnahmeöffnung (15) für eine im wesentlichen einen vertikalen Längssteg ausbildende Lamelle (23) der Dachstruktur ausgebildet ist, und wobei der erste Teil der Klemme (1) gegenüber über einen zusätzlichen Stützabschnitt (5) verfügt, an dem eine oder mehrere Verbindungsstellen (19) zur Anbringung des Dachzubehör- bzw. Anbauteils vorgesehen sind.
Patent DE-202009014204-U1 (DE)
Title: Verstellbare Zündanlage für Brennkraftmaschinen
IPC: F02P1/08
Filed: 2009-10-09
Abstract: Zündanlage bestehend aus einem Rotor welcher auf einer Umlaufbahn ein oder mehrere Gebernasen beinhaltet, einem oder mehreren Kurbelwellen-Indikatoren und einem Schutzdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbelwellen-Indikatoren an einer Verstellplatte befestigt sind und bei geschlossenem Schutzdeckel von außen verstellbar angeordnet sind.
Patent DE-202009014586-U1 (DE)
Title: Schneckenzaun endlos aus Kunststoff-Folie
IPC: A01G13/10
Filed: 2009-10-28
Abstract: Schneckenzaun endlos aus Kunststoff-Folie dadurch gekennzeichnet, dass dieser in beliebiger Länge hergestellt, aufgerollt und platzsparend transportiert und gelagert werden kann.
Patent DE-202009015402-U1 (DE)
Title: Geruchsverschluss für eine Abflusseinrichtung
IPC: E03C1/28
Filed: 2009-11-12
Abstract: Geruchsverschluss für eine Abflusseinrichtung, insbesondere eines Kondensatablaufs eines Heizkessels mit einem Zufluss (1) für Flüssigkeit, mit einem Abfluss (2) und mit einer Flüssigkeitsfalle (3) zum Sammeln von Flüssigkeit, wobei in der Flüssigkeitsfalle (3) befindliche Flüssigkeit den Zufluss (1) von dem Abfluss (2) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zufluss (1) ein Ventil (5) hat und dass das Ventil (5) zur Sperrung des Zuflusses (1) bei ausbleibender Zufuhr an Flüssigkeit ausgebildet ist.
Patent DE-202009015691-U1 (DE)
Title: Schneidelement für Papierlocher
IPC: B26F1/32
Filed: 2009-12-03
Abstract: Schneidelement (3) für Papierlocher, aufweisend:  einen hohlen, rohrförmigen Körper mit einer Durchgangsbohrung (31), die axial durch den Körper hindurch ausgebildet ist, und eine schräge Schneidkante (32), die an einem unteren Ende des Körpers ausgebildet ist.
Patent DE-202009015924-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ernten von stehendem Holzgut
IPC: A01G3/08
Filed: 2009-11-23
Abstract: Vorrichtung zum Ernten von stehendem Holzgut, wie Bäumen, Buschwerk oder dergleichen, mit einem Rahmen (2), einer mit dem Rahmen verbundenen Schneidschere (3) mit mindestens zwei schwenkbar gelagerten Schneidblättern (5a, 5b) und einer über der Schneidschere angeordneten Greifschere (4) mit mindestens zwei schwenkbar gelagerten Greifarmen (9a, 9b), wobei die Schneidblätter und Greifarme über Antriebsmittel (8a, 8b, 13a, 13b) betätigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidblätter und die Greifarme jeweils an voneinander getrennten Schwenkachsen (6a, 6b, 10) gelagert sind.
Patent DE-202009017027-U1 (DE)
Title: Mitlaufendes Auffanggerät
IPC: A62B1/14
Filed: 2009-12-17
Abstract: Auffanggerät, das zum Mitlaufen an einer zu sichernden Person entlang eines langgestreckten Sicherungsmittels eingerichtet ist, wobei das Auffanggerät aufweist:  ein erstes Bremsbetätigungsglied, das mit der zu sichernden Person an einer ersten Stelle verbindbar ist und bei Beaufschlagung mit einer horizontal gerichteten Kraft einen an dem Sicherungsmittel arretierten Zustand einnimmt;  ein zweites Bremsbetätigungsglied, das mit der zu sichernden Person an einer zweiten Stelle verbindbar ist und bei Beaufschlagung mit einer abwärts gerichteten Kraft einen an dem Sicherungsmittel arretierten Zustand einnimmt;  wobei zumindest eines des ersten Bremsbetätigungsglieds und des zweiten Bremsbetätigungsglieds einen Exzentermechanismus aufweist, der bei Beaufschlagung mit der jeweiligen Kraft unter Ausbilden einer reibschlüssigen Arretierung mit dem Sicherungsmittel verklemmt wird.
Patent DE-202010001511-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für ein Maschinenteil und Verliersicherung mit einer Schraube
IPC: F16B41/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Schutzeinrichtung (1) für wenigstens ein Maschinenteil (2) mit wenigstens einer Schutzverkleidung (3) und mit wenigstens einer Schraube (4) zur Befestigung der Schutzverkleidung (3) an einer Schrauböffnung (13) des Maschinenteils (2), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Verliersicherung (6) vorgesehen ist, welche an wenigstens einer Verbindungsstelle (7) mit der Schutzverkleidung (3) oder dem Maschinenteil (2) verbunden ist und welche über wenigstens eine flexible Sicherungseinheit (8) mit der Schraube (4) verbunden ist, um die Schraube (4) verliersicher an der Schutzverkleidung (3) oder dem Maschinenteil (2) aufzunehmen.
Patent DE-202010002166-U1 (DE)
Title: Lehr- und Wohngruppen-Küche
IPC: A47B77/02
Filed: 2010-02-11
Abstract: Lehr- und Wohnküche, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Küchenzeilen zu einem einseitig offenen Rechteck angeordnet sind,
Patent DE-202010004316-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte vom Birnentyp und Kühlstruktur
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-03-29
Abstract: LED-Leuchte vom Birnentyp, umfassend:  eine Kühlstruktur (100), umfassend eine thermisch leitende Platte (110) und eine Anzahl von Kühlrippen (120), die von einem Umfang der thermisch leitenden Platte (110) aufwärts abgebogen sind, welche Kühlrippen (120) voneinander beabstandet angeordnet sind;  ein LED-Modul (200), das auf einer Unterseite der thermisch leitenden Platte (110) angeordnet ist; und  einen Leuchtenkopf (400), der an jede Kühlrippe (120) angepasst und mit dieser verbunden ist und elektrisch mit dem LED-Modul (200) verbunden ist.
Patent DE-202010006295-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückmeldung kaum wahrnehmbarer Signale des menschlichen Körpers
IPC: A61B3/10
Filed: 2010-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Rückmeldung kaum wahrnehmbarer Signale des menschlichen Körpers, gekennzeichnet durch eine kopfhörerartige Anordnung (11), die mindestens ein Messgerät (14, 15) zur Erfassung eines Körperparameters und wenigstens eine Einrichtung (19) zur Hörbarmachung und/oder Visualisierung der gemessenen Werte aufweist.
Patent DE-202010009756-U1 (DE)
Title: Mehrparteien Wurfmikrofon mit zentraler Steuerung
IPC: H04R1/02
Filed: 2010-07-01
Abstract: Mehrparteien Wurfmikrophon für verteilte Diskussionen mit Funkübertragungseinrichtung, lokaler Energieversorgung in Verbindung mit zentraler Steuereinheit dadurch gekennzeichnet, dass es in ein Gehäuse eingebaut ist, das sich zum Werfen über kurze Distanzen eignet, indem es sowohl Mikrofon, Energieversorgung und Funkelektronik gegen Beschädigung durch die bei einem Aufprall auftretenden Erschütterungen schützt, als auch eventuell unvorbereitet oder versehentlich durch das Mikrofon getroffene Personen oder Gegenstände vor Schäden schützt.
Patent DE-202010010178-U1 (DE)
Title: Sitzkasse mit variabler Zugangsmöglichkeit
IPC: A47F9/02
Filed: 2010-07-12
Abstract: Sitzkasse mit variabler Zugangsmöglichkeit, wobei die Sitzkasse (1) eine L-förmige horizontale Serviceplatte (11), die sich auf einer frontseitigen Wand (12) und einer serviceseitigen Wand (13), die länger als die frontseitigen Wand (12) ist, sowie teilweise an einer rückseitigen Wand (14), die der frontseitigen Wand (12) gegenüber angeordnet ist, und teilweise an einer begrenzungsseitigen Wand (15), die der serviceseitigen Wand (13) gegenüber angeordnet ist, abstützt, und wobei die rückseitige Wand (14) Wandsegmente (16, 17, 18) oder eine Zugangstür (20) variabler Breite und Wandsegmente (16, 18) aufweist.
Patent DE-202010014579-U1 (DE)
Title: Handfarbmischer
IPC: B01F7/16
Filed: 2010-10-21
Abstract: Handfarbmischer (1) zum dauerhaften Verbleib und zur Aufbereitung von Grundierungen, Farben und Lacken (22) in Behältnissen (17), bestehend aus einem Mischelement (2) mit einem Mischelementrand (9) und einem Mischstab (12),  dadurch gekennzeichnet, dass  a) das Mischelement (2) mindestens zwei Mischelementöffnungen (3) aufweist, wobei  b) in mindestens zwei Mischelementöffnungen (3) des Mischelementes (2) je ein Mischelementdistanzhalter (4) integriert ist,  c) das im Mischelement (2) mindestens eine Mischelementaussparung (5) eingebracht ist,  d) das Mischelement (2) einen Mischelementrand (9) mit mindestens einer Mischelementrandverstärkung (10) aufweist,  e) der Mischstab (12) außermittig auf dem Mischelement (2) angeordnet ist,  f) der Mischstab (12) mindestens aus einem unteren Mischstab (13) und mindestens einem oberen Mischstab (14) aufgebaut ist und  g) der untere Mischstab (13) und der obere Mischstab (14) über eine Mischstabmittelkupplung (16) verbunden sind.
Patent DE-202010015167-U1 (DE)
Title: Formatzuschnitt
IPC: D06N3/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: Formatzuschnitt, umfassend eine eine verfestigte Polyurethandispersion enthaltende oder mit dieser gebildete Oberschicht (4), die über zumindest eine Kleberschicht (7) an eine Trägerschicht (3) aus Leder oder einem Vlies, vorzugsweise Nadelvlies, angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Oberschicht (4) und der Trägerschicht (3) ein textiles Flächengebilde (2) eingebettet ist.
Patent DE-202011003159-U1 (DE)
Title: Instrument zum Einbringen einer Ausnehmung in einen Knochen
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Instrument zum Einbringen einer Ausnehmung in einen Knochen für die Insertion eines Implantats, gekennzeichnet durch einen mit abrasiven Partikeln (13) belegten Arbeitskopf (1), dessen Form mit der Form des Dentalimplantats (3) im Bereich der mit dem Knochen in Berührung kommenden Flächen passgenau übereinstimmt und der über einen Schaft (2) mit einer Antriebseinheit kraftschlüssig verbindbar und in oszillierende Bewegungen versetzbar ist.