baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012212514-A1 (DE)
Title: Fernbedienungs-Benutzerschnittstelle für Handgerät
Inventor: PENNINGTON GARETH
IPC: H04N5/44
Filed: 2012-07-17
Abstract: Systeme und Verfahren zum Ermöglichen der Verwendung einer Vorrichtung zum Bedienen von mehreren Vorrichtungen, die an der Darstellung von Inhalt beteiligt sind, werden offenbart. Insbesondere kann eine erste Vorrichtung Informationen empfangen, die dem Zustand von zu bedienenden Geräten entsprechen. Einer zweiten Vorrichtung mit einer graphischen Benutzerschnittstelle kann durch die erste Vorrichtung ermöglicht werden, ihre graphische Benutzerschnittstelle gemäß den Gerätezuständen zu aktualisieren, für die die erste Vorrichtung Informationen empfängt. In einigen Ausführungsbeispielen ist die zweite Vorrichtung ein Handgerät, das die Geräte bedient.
Patent DE-102012213248-A1 (DE)
Title: Pflegende Haarfärbemittel mit Silicon(en) und Polymer(en)
Inventor: SCHWEINSBERG MATTHIAS
IPC: A61K8/898
Filed: 2012-07-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist daher eine Zusammensetzung zur Farbveränderung keratinischer Fasern, enthaltend mindestens eine Verbindung aus der Gruppe der Oxidationsfarbstoffvorprodukte, der direktziehenden Farbstoffe, Wasserstoffperoxid oder deren Mischungen und mindestens ein Silicon, enthaltend Struktureinheiten der Formel (I)in der X für einen substituierten oder unsusbtituierten Alkylenrest mit 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, oder 8 C-Atomen steht, Y für einen substituierten oder unsusbtituierten Alkylenrest mit 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, oder 8 C-Atomen steht, Q für einen substituierten oder unsusbtituierten Alkylenrest mit 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, oder 8 C-Atomen steht, R1 für einen substituierten oder unsusbtituierten Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, Isopropyl-, n-Nutyl-, sec-Butyl, Isobutyl- oder tert-Butylrest steht, R2 für einen substituierten oder unsusbtituierten Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, Isopropyl-, n-Nutyl-, sec-Butyl, Isobutyl- oder tert-Butylrest steht und m für ganze Zahlen zwischen 2 und 200 steht sowie mindestens ein Polymer, enthaltend Struktureinheiten der Formel (II)in der R3 für -H oder -CH3 steht, k für eine ganze Zahl von 1 bis 30, vorzugsweise für 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17 oder 18 steht und m für ganze Zahlen zwischen 2 und 200 steht.
Patent DE-102012213508-A1 (DE)
Title: Seal e.g. shaft seal, for bearing arrangement for protecting against entry of dirt, has seal element comprising ring element interrupted at circumferential location, and connector positively interconnecting colliding ends of ring element
Inventor: NUTTO CHRISTIAN
IPC: F16C19/00
Filed: 2012-07-31
Abstract: The seal (1) has an annular seal element (3) comprising a ring element interrupted at a circumferential location. A connector i.e. separate lock element, is arranged at the circumferential location and positively interconnects two colliding ends of the ring element. An interruption part extends radially at the circumferential location. The connector comprises two engaging elements i.e. bolt-shaped elements, which are engaged positively in recesses in a region of the colliding ends of the ring elements. The engaging elements are connected with a counter plate by a screw connection.
Patent DE-102012217371-A1 (DE)
Title: Power plant arrangement e.g. gas and steam power plant arrangement has water-vapor circuit that is thermally coupled with electric heater, and non-inverter that is provided between electric heater and photovoltaic cell
Inventor: STRUKEN DIETMAR
IPC: F01K3/18
Filed: 2012-09-26
Abstract: The arrangement (1) has a water-vapor circuit (10) which is thermally coupled with an electric heater (20) that is electrically connected with a photovoltaic cell (30). A non-inverter is provided between the electric heater and the photovoltaic cell. The electric heater is designed as an electric heating coil. The electric heater is coupled thermally to a vapor drum (22). The electric heater is provided with a once-through steam generator having the feed water pre-heater. An independent claim is included for method for operating power plant arrangement.
Patent DE-102012217552-A1 (DE)
Title: Feuchtigkeitshärtende Systeme auf Basis von Carbodiimiden und Anhydriden
Inventor: SPYROU EMMANOUIL
IPC: C08G18/10
Filed: 2012-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung umfassend Komponenten, die ausgewählt sind aus A) mindestens einer Verbindung enthaltend mindestens eine Carbodiimid-Gruppe, B) mindestens einer Verbindung enthaltend mindestens eine Carbonsäureanhydrid-Gruppe, C) optional Lösemittel und D) optional Hilfs- und Zusatzstoffe sowie Verfahren zu deren Herstellung als auch deren Verwendung.
Patent DE-102012220565-A1 (DE)
Title: Gasprobenleitung und Gasanalysesystem
Inventor: LINDNER BERND
IPC: A61B5/083
Filed: 2012-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasprobenleitung (12) für ein Analysegas, insbesondere Atemgas, zur Leitung eines Analysesgases von einer Analysegasquelle (4) zu einem Gasanalysator (22), die mit einer Analysegasquelle (4) und einem Gasanalysator (22) verbindbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Gasanalysesystem (10), eine Verwendung sowie ein Verfahren zum Analysieren eines Analysegases. Die erfindungsgemäße Gasprobenleitung (12) zeichnet sich dadurch aus, dass die Gasprobenleitung (12) als Schlauch aus einem thermoplastischen Polyether-ester Blockcopolymer-Material ausgebildet ist.
Patent DE-102012223011-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines handgeführten Arbeitsgeräts
Inventor: GEROLD UWE
IPC: B25C1/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines handgeführten Arbeitsgeräts (1), das eine Datenerfassungseinheit (24) umfasst, in der Auslöseschalterbetätigungen und Beschleunigungen des Arbeitsgeräts (1) erfasst werden.  Um das Betreiben des handgeführten Arbeitsgeräts weiter zu vereinfachen und/oder zu verbessern, wird innerhalb einer begrenzten Zeitdauer nach einer Auslöseschalterbetätigung überwacht, ob eine Beschleunigung des Arbeitsgeräts (1) eine Beschleunigungsschwelle überschreitet, um störungsfreie Zündungen und/oder Zündstörungen im Betrieb des Arbeitsgeräts (1) zu erkennen.
Patent DE-102013000694-A1 (DE)
Title: Automatic method for examining character strings whether character strings are about designation for products or services, involves selecting to-be analyzed character strings from existing data base or from other data sources
Inventor: JÄGER DIETRICH JAKOB
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-01-16
Abstract: The method involves selecting (2) the to-be analyzed character strings from existing data base or from other data sources. The character strings are compared (3) with negative lists. An evaluation module is used for evaluating the results of comparison and decide whether the character strings are about the designation for products or services. The results are stored. The character strings are fragmented by the detection of delimiter into individual components. The components are compared with the concepts of the negative lists.
Patent DE-102013002492-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Befestigung eines Holzstieles im Hammerauge eines Hammerkopfes sowie Schraube zur Befestigung eines Holzstieles im Hammerauge eines Hammerkopfes
Inventor: SIMON FRANK
IPC: B25G3/28
Filed: 2013-02-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist u. a. eine Vorrichtung zur sicheren Befestigung eines Holzstieles im Hammerauge eines Hammerkopfes mittels einer Schraube einschließlich Schraubenkopf und einem Holzschraubgewinde sowie einem Mittel zur Verdrängung des Holzmaterials. Aufgabe der Erfindung ist es, die Vorrichtung zur sicheren Befestigung eines Holzstiels im Hammerauge eines Hammerkopfes so zu optimieren, dass sie nicht nur einfach und kostengünstig herzustellen sowie schnell zu befestigen ist, sondern auch eine dauerhafte und zuverlässige Anordnung des Hammerkopfes auf dem Stiel garantieren. Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die einstückige Schraube zur Befestigung des Holzstieles einen als Scheibenkopf ausgebildeten Schraubenkopf aufweist, dass der Scheibenkopf mit einem so großen Durchmesser versehen ist, dass er das Hammerauge nicht passieren kann und dass der Scheibenkopf als Keilersatz einen sich daran anschließenden, eine Verdrängung von Holzmaterial hervorrufenden Kegelbereich und einen separaten, zylindrischen Holzschraubgewindebereich aufweist.
Patent DE-102013004088-A1 (DE)
Title: Besonders lagerstabile und thixotrop standfeste Prophylaxepaste für den professionellen zahnärztlichen Gebrauch
Inventor: LÜBBE GERRIT
IPC: A61K8/24
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine besonders lagerstabile und thixotrop standfeste dentale Prophylaxepaste für die professionelle Zahnreinigung, die zudem sehr einfach in der Anwendung ist und die Zähne der Patienten gründlich reinigt und poliert und wenig Abrieb an natürlicher Zahnsubstanz verursacht. Eine solche dentale Prophylaxepaste wird durch Zusammensetzungen erzielt, die umfassen: a.) eine Basiskomponente, enthaltend Wasser und Feuchthaltemittel, b.) einen Putzkörper, c.) eine Pufferkomponente, d.) eine Komponente zur Steuerung der Rheologie, e.) eine Additivkomponente, wobei die Additive ausgewählt sind aus einer Liste umfassend Stabilisatoren, Farbstoffe, Pigmente und Fluoridierungsmittel, wobei die Prophylaxepaste als Putzkörper b.) eine Verbindung auf der Basis von Calciumphosphat in Kombination mit Bimsstein enthält und als Netzmittel f.) ausschließlich ein oder mehrere amphotere(s) Tensid(e) aufweist, wobei die Pufferkomponente c.) auf Hydrogenphosphatbasis basiert und den pH-Wert der Prophylaxepaste, ermittelt in einer 10%igen Suspension (w/w) der Paste in Wasser gegen eine pH-Elektrode, zwischen 7 und 8 hält. Diese Prophylaxepaste ist dadurch gekennzeichnet, dass sie besonders lagerstabil, gemessen nach der Methode zur Bestimmung der Zentrifugenstabilität und thixotrop standfest, gemessen nach der Methode zur Bestimmung der Spreitbarkeit, ist.
Patent DE-102013006863-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einer bidirektionalen Verschleißnachstellvorrichtung, und  bidirektionale Verschleißnachstellvorrichtung
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D65/66
Filed: 2013-04-19
Abstract: Eine Scheibenbremse (1), vorzugsweise druckluftbetätigt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfasst eine Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit einem Bremsdrehhebel (9), mindestens eine Spindeleinheit (5, 5') mit mindestens einem Gewinderohr (6, 6') mit Außengewinde (6a, 6'a), das mit einem Innengewinde einer Brücke (7) zusammenwirkt, und mindestens eine bidirektionale Verschleißnachstellvorrichtung (10), welche mit der Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit dem Bremsdrehhebel (9), gekoppelt ist. Die bidirektionale Verschleißnachstellvorrichtung (10) umfasst eine Nachstelleinrichtung (8) und mindestens eine Vorspanneinrichtung (20, 20'), wobei die Vorspanneinrichtung (20, 20') zur Beeinflussung einer Flankenposition einer Gewindepaarung des Außengewindes (6a, 6'a) des mindestens einen Gewinderohrs (6, 6') und des zugehörigen Innengewindes der Brücke (7) ausgebildet ist. Eine bidirektionale Verschleißnachstellvorrichtung für eine solche Scheibenbremse (1).
Patent DE-102013008280-A1 (DE)
Title: Multi-layer metallic flat gasket for use as seal in internal combustion engine of passenger car, has sealing layer with strap lying in recess in sections in other sealing layer, and connecting element guided through central recessed area
Inventor: EGLOFF GEORG
IPC: F16J15/08
Filed: 2013-05-15
Abstract: The multi-layer metallic flat gasket (1) has two sealing layers (31,32,34) with a medium passage opening and an opening for receiving a connecting element (6). The opening has a central recessed area (40), which reaches through the sealing layers and an edge area (38,39). Straps are provided facing in the direction of central recessed area. The straps of one sealing layer lie in the recess in sections in the other sealing layer, and the connecting element in the form of a rivet is guided through the central recessed area and its flanged edges (6a,6b) in the fixed state lie on the straps.
Patent DE-102013008717-A1 (DE)
Title: Flächenwärmetauscherelement, Verfahren zur Herstellung eines Flächenwärmetauscherelementes und Werkzeug
Inventor: BITTER DIETER
IPC: F24S10/70
Filed: 2013-05-23
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist unter anderem ein Flächenwärmetauscherelement (10), umfassend eine Trägerplatte (11), an der ein Rohrleitungssystem (13) unter Zuhilfenahme von Wärmeübertragungsblechen (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f, 14g, 14h, 14i, 14j, 14k, 14l) festgelegt ist, welches einen Eingangsanschluss (15) und einen Ausgangsanschluss (16) aufweist, wobei der Eingangsanschluss und der Ausgangsanschluss, insbesondere zur Verbindung mit weiteren Flächenwärmetauscherelementen, jeweils einen Anschlussrohrabschnitt (17) mit einem Anschlussquerschnitt (18) aufweisen. Die Besonderheit besteht darin, dass das Rohrleitungssystem im Leitungsweg zwischen Eingangsanschluss und Ausgangsanschluss wenigstens zwei parallel geschaltete Leitungszweige (19a, 19b, 19c, 19d, 19e, 19f) mit jeweils wenigstens einem geradlinig ausgebildeten Leitungsabschnitt (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f, 20g, 20h, 20i, 20j, 20k, 20l) aufweist, wobei die geradlinigen Leitungsabschnitte einander unmittelbar benachbart angeordnet sind, und parallel entlang einer gemeinsamen Strömungsrichtung (22) durchströmt werden, und wobei die Leitungsabschnitte einen Rohrquerschnitt (24) aufweisen, der kleiner ist als der Anschlussquerschnitt.
Patent DE-102013009103-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau mit Gestell und Plane, Fahrzeug damit sowie Gestell und Plane dafür
Inventor: VAN RENS BART
IPC: B62D33/027
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugaufbau (20), der einen Laderaum (22) bereitstellt. Der Fahrzeugaufbau (20) weist ein Gestell (26) mit mehreren Vertikalelementen (28) auf. Weiter weist der Fahrzeugaufbau (20) wenigstens eine Plane (2) auf, die den Laderaum (22) zumindest zwischen den Vertikalelementen (28) seitlich gegenüber der Umgebung begrenzt. Ferner weist der Fahrzeugaufbau (20) wenigstens ein zugfestes Zugmittel (12, 12') auf, das am Gestell (26) spannbar ist. Wenn das Zugmittel (12, 12') gespannt ist, weist die Plane (2) eine negative Vorspannung auf. Dabei ist wenigstens ein mittlerer Seitenabschnitt (16) der Plane (2), der zwischen den Vertikalelementen (28) angeordnet und dem Zugmittel (12, 12') zugeordnet ist, gegenüber äußeren Seitenabschnitten (36) der Plane (2), die dem Gestell (26) zugeordnet sind, in Bezug auf den Laderaum (22) seitlich nach innen versetzt angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (54) mit dem Fahrzeugaufbau (20) sowie das Gestell (26) und die Plane (2) dafür.
Patent DE-102013010448-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit Bildern oder Grafikmustern bedruckten Dekorplatte
Inventor: KRANZ UDO
IPC: B41M5/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung einer mit Bildern oder Grafikmustern bedruckten Dekorplatte weist folgende Schritte auf: Es wird eine Trägerplatte, insbesondere aus einem Holzwerkstoff, mit einer Oberseite und einer Unterseite bereitgestellt, dann erfolgen das Flächenkaschieren wenigstens der Oberseite der Trägerplatte mit einem Flächenmaterial, das Bedrucken der Trägerplatte durch Aufbringen von Bildern oder Grafikmustern auf das aufkaschierte Flächenmaterial mit Druckfarbe, wobei die Druckfarbe mittels UV-Strahlung ausgehärtet wird, und das Lackieren der bedruckten Fläche mit einem UV-härtbaren Lack. Als Flächenmaterial wird ein Papiermaterial verwendet.
Patent DE-102013014139-A1 (DE)
Title: Elektromotorische Wasserpumpe
Inventor: KLIPPERT UWE
IPC: F04D13/06
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Wasserpumpe (1) mit einem Pumpengehäuse (10) mit einem einen Saugstutzen (12) und einen Druckstutzen (14) aufweisenden Pumpendeckel (2) sowie mit einem einen Stator (20) und einen ein Pumpenrad (16) antreibenden Rotor (22) eines elektronisch kommutierten Gleichstrommotors aufnehmenden Motorgehäuseteil (4), in dem zwischen dem Stator (20) und dem Rotor (22) ein Spalttopf (28) mit in einen Topfboden (30) eingeformter Aufnahmebuchse (74) gehalten ist, in welcher die Motorachse (18) drehfest gehalten ist, wobei der Rotor (22) mittels eines topfbodenseitigen und/oder deckelseitigen Gleitlagers (24, 26) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102013014240-A1 (DE)
Title: Pivot window for use in upper edge of windscreen of e.g. foldable top motor car, has portions secured to upper cross beam, and including lower cross beam, where determination elements of beams are coupled to manufacture bayonet clutch
Inventor: MAZZELLI PAOLO
IPC: B60J1/04
Filed: 2013-08-27
Abstract: The window has a left portion (1) and a right portion secured to an upper cross beam of a windscreen of a vehicle. The portions are equipped with a lower cross beam (8) comprising determination elements (10) that match with corresponding determination elements of the upper cross beam. The determination elements of the cross beams are coupled to each other in order to essentially manufacture a bayonet clutch between the window and the windscreen. The lower cross beam comprises a transverse lip (13) in which the determination elements of the lower beam are partially hidden.
Patent DE-102013018070-A1 (DE)
Title: Method for controlling stopping of motor-driven type power steering apparatus mounted in vehicle, involves delaying stopping of motor-driven power steering apparatus for predetermined time depending on confirmation result
Inventor: BYUN TAE WAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-11-22
Abstract: The method involves confirming whether speed of vehicle (10) is provided, an engine of the vehicle is operated, an alternator is driven, or an ignition switch is turned on or off. The stopping of the motor-driven power steering apparatus (30) is delayed for predetermined time depending on confirmation result. The motor-driven power steering apparatus is maintained in active state for predetermined time if sufficient condition is satisfied, and the motor-driven power steering apparatus is stopped.
Patent DE-102013021235-A1 (DE)
Title: Method for controlling automated vehicle transmission, involves adjusting switching behavior of vehicle transmission in response to operation velocity intended for manual switching operation of electric operating elements
Inventor: FALKENBURGER DENNIS
IPC: F16H59/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: The method involves determining the operation velocity intended for a manual switching operation of the electric operating elements (3,4). The switching behavior of the vehicle transmission (2) is adjusted in response to the operation velocity. The switching behavior is adjusted for automatic clutch operation and the switching time and/or Double-clutch function is variably adjusted. An independent claim is included for device for controlling automated vehicle transmission.
Patent DE-102013100035-A1 (DE)
Title: Ätzverfahren für III-V Halbleitermaterialien
Inventor: AFZAL SOHAIB
IPC: C23F1/04
Filed: 2013-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ätzverfahren für III-V Halbleitermaterialien, insbesondere InP. Das Ätzverfahren zeichnet sich durch die mehrfache zyklische Wiederholung der folgenden Schritte aus: a) Ätzen des Halbleitermaterials mit einem ersten Plasma unter Zufuhr eines ersten Gases, das zumindest eine Chlorverbindung enthält; b) Passivieren des Halbleitermaterials mit einem zweiten Plasma unter Zufuhr eines kohlenwasserstoffhaltigen zweiten Gases und c) Behandeln des Halbleitermaterials mit einem dritten Plasma unter Zufuhr eines sauerstoffhaltigen dritten Gases. Die Erfindung betriff weiter die Verwendung des Verfahrens zum Ätzen von tiefen Gräben in einem III-V Halbleitermaterial, insbesondere InP
Patent DE-102013101154-A1 (DE)
Title: Gefedertes Schienenrad für Schienenfahrzeuge
Inventor: WRITSCHAN JÖRG
IPC: B60B17/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenrad für Schienenfahrzeuge. Das Schienenrad umfasst einen Radkörper, einen Radreifen, einen Klemmring und elastische Dämpfungselemente. Die Dämpfungselemente sind dabei zwischen dem Radkörper und dem Radreifen angeordnet. Die Dämpfungselemente sind als Metalldrahtkissen aus Metalldrahtgeflechten ausgebildet.
Patent DE-102013102770-A1 (DE)
Title: Spinnstelle einer Spinnmaschine sowie Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: B65H51/20
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinnstelle (1) einer Spinnmaschine, wobei die Spinnstelle (1) eine Spinneinheit (5), eine der Spinneinheit (5) in Transportrichtung (T) nachgeordnete Abzugseinrichtung (6) für das Garn (2), und einen der Abzugseinheit (6) nachgeordneten Garnspeicher (7) zum Zwischenspeichern eines Garnabschnitts umfasst, wobei dem Garnspeicher (7) eine Sensorik (8) zur Überwachung des Füllstands des Garnspeichers (7) zugeordnet ist, wobei die Spinnstelle eine dem Garnspeicher (7) nachgeordnete Spulvorrichtung (9) für das Garn (2), sowie ein Rückführmittel (10) umfasst, mit dessen Hilfe ein Garnende (11), das sich nach einem Garnbruch innerhalb des Garnspeichers (7) befindet, in den Bereich der Spinnstelle (1) rückführbar ist. Ferner wird ein Verfahren zum Betrieb einer Spinnstelle (1) vorgeschlagen, das sich dadurch auszeichnet, dass deren Spulvorrichtung (9) im Falle eines Garnbruchs derart gestoppt wird, dass nach dem Stopp der Spulvorrichtung (9) ein Endabschnitt des Garns (2) innerhalb des Garnspeichers (7) verbleibt, dass im Anschluss daran ein Teil des Garns (2) mit Hilfe einer spinnstelleneigenen Garntrenneinheit (17) abgetrennt wird, und dass das auf diese Weise neu entstandene Garnende (11) mit Hilfe eines spinnstelleneigenen Rückführmittels (10) in den Bereich der Spinnstelle (1) rückgeführt und anschließend ein Anspinnvorgang durchgeführt wird.
Patent DE-102013107047-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierung
Inventor: PFEFFER UWE
IPC: H04N21/45
Filed: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur Authentifizierung einer Set-Top-Box, mit einer Set-Top-Box (1), die durch ein lokales Netzwerk mit einem Internet Access Device (2) verbunden ist, wobei das Internet Access Device (2) über ein Netzelement (3) den Zugang zum Internet bereitstellt, wobei das Internet Access Device sich mit Hilfe eines Accounts authentifiziert, um einen Zugang zum Internet zu erlangen, mit einem Plattform Client Bootmanager (5), der für die Authentifizierung der Set-Top-Box verantwortlich ist, und der auf der Basis des Accounts die Authentifizierung der Set-Top-Box durchführt, gekennzeichnet durch die Schritte:  – Speichern einer eindeutigen Information mit dem Account, aus der die Identität der Set-Top-Box ersichtlich ist;  – Überprüfen der Set-Top-Box anhand der Identität während des Betriebs, ob mehrere Set-Top-Boxen den gleichen Account verwenden, und wenn dies der Fall ist, Verhindern der Funktion der Set-Top-Box.
Patent DE-102013107406-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen eines Gehäuses und/oder eines Schwungringes eines Viskositätsdrehschwingungsdämpfers oder -tilgers mit Silikonöl
Inventor: KNOPF FLORIAN
IPC: F16F15/16
Filed: 2013-07-12
Abstract: Ein Verfahren zum Befüllen eines Gehäuses (6) und/oder eines Schwungringes (10) eines Viskositätsdrehschwingungsdämpfers oder -tilgers mit Silikonöl, ist so ausgebildet, dass in dafür vorgesehene Kammern, Rillen (9) oder dergleichen eines Gehäuses (6) und/oder eines Schwungringes (10) des offenen Viskositätsdrehschwingungsdämpfers oder -tilgers vorzugsweise das gesamte oder aber der größte Teil des Silikonöls durch eine Zuführöffnung (5) einer Fülleinrichtung eingebracht und dabei zum Ende des Füllvorganges durch Druckluft aus der Zuführöffnung der Füllvorrichtung ausgeblasen wird und gegebenenfalls nach dem Schließen des Viskositätsdrehschwingungsdämpfers oder -tilgers durch Verschweißen eine Restmenge in an sich bekannter Weise durch ein Füllloch eingebracht wird.