baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006002918-T5 (DE)
Title: Produktbezogene Rückkopplung für Prozesssteuerung
Inventor: RETERSDORF MICHAEL A
IPC: H01L21/66
Filed: 2006-08-23
Abstract: Verfahren
mit:  Empfangen von Messdaten, die ein erstes Werkstück betreffen;  Empfangen
eines Parameters des Endes einer Prozesslinie (EOL), der das erste
Werkstück
betrifft;  in Korrelation setzen des Parameters des Endes der
Prozesslinie mit den Messdaten; und  Einstellen einer Prozesssteuerung,
die mit mehreren an einem zweiten Werkstück auszuführenden Prozessen verknüpft ist,
auf der Grundlage der Korrelation des EOL-Parameters und der Messdaten.
Patent DE-112006003445-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Zusammensetzung eines besseren Schmiermittels oder einer Schmiermittel-Mischkomponente
Inventor: ELOMARI SALEH
IPC: C10G71/00
Filed: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Schmiermittels oder einer Schmiermittel-Komponente,
umfassend:  Oligomerisieren einer Beschickung, die ein oder
mehrere Olefine in einer Ionenflüssigkeits-Oligomerisierungszone aufweist,
bei Oligomerisierungsbedingungen, so dass man ein Oligomer erhält;  Alkylieren
des Oligomers in Anwesenheit eines Isoparaffins, in einer Ionenflüssigkeits-Alkylierungszone
bei Alkylierungsbedingungen, so dass man ein alkyliertes Oligomer-Produkt
erhält, mit einem Trübungspunkt kleiner –50°C,
einer Viskositätszahl von mindestens 134 und einem Unterschied
zwischen den Siedepunkten T90 und T10 von mindestens 225°F
gemäß SIMDIST.
Patent DE-112007000027-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Injizieren eines flüssigen Harzes in einen Reifeninnenschlauch, Injektionsvorrichtung und elastische Harzzusammensetzung zum Füllen eines Reifeninnenschlauchs
Inventor: KONDO KUMEO
IPC: B29C73/02
Filed: 2007-05-17
Abstract: Verfahren
zum Injizieren eines Harzes, das aufgrund des Erwärmens
einer elastischen Harzzusammensetzung in einem flüssigen
Zustand vorliegt, in einen Reifeninnenschlauch eines Fahrrads oder
dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass:  eine Sperrleitung
verwendet wird, um ein Ende der Sperrleitung unter Druck auf eine
kegelförmige Innenumfangsoberfläche einer Belüftungsöffnung
eines Ventilhauptkörpers durch Anziehen einer Mutter des
Ventils zu pressen, so dass ein abgedichteter Zustand hergestellt
wird, und um zu verhindern, dass die Sperrleitung durch einen Harzdruck nach
dem Füllen gelöst wird,  wobei in einem Zustand,
bei dem die Sperrleitung an dem Ventilhauptkörper in der
vorstehend beschriebenen Weise montiert ist, eine Injektionsdüsenvorrichtung
und das Ventil des Reifens relativ nahe zueinander gebracht werden,
um das andere Ende der Sperrleitung unter Druck auf eine kegelförmige
Innenumfangsoberfläche einer Harzaustragsöffnung
einer Injektionsdüse zu pressen, um einen abgedichteten
Zustand herzustellen, wodurch die Injektionsdüse und der
Ventilhauptkörper mit der Sperrleitung verbunden werden,
wobei der abgedichtete Zustand aufrechterhalten wird, und...
Patent DE-112007000769-T5 (DE)
Title: Kolbenartiges Fußmassagegerät
Inventor: NING SHULIN
IPC: A61H39/04
Filed: 2007-03-29
Abstract: Ein
kolbenartiges Fußmassagegerät besteht
aus einem Motor und den Massageteilen, die sich im Loch der Stützplatte
befinden. Es ist charakterisiert durch zwei symmetrische Gruppen
von Steuerungsteilen für
Bewegungen unterhalb der Stützplatte.
Jeder Steuerungsteil für
Bewegungen besteht aus einer Radscheibe an der oben genannten Motorachse,
einem Bolzen an der exzentrischen Stelle der Radscheibe, einer Verbindungsstange
und einem Schwenkstab. Diese Teile sind der Reihe nach angeschlossen.
Die oben genannte Verbindungsstange ist an der Mitte des oben genannten
Schwenkstabs angeschlossen. Am oberen Ende des oben genannten Schwenkstabes
ist eine Massagedrehscheibe ausgerüstet. Jede Gruppe der Steuerungsteile
für Bewegungen
enthält 2
bis 3 Sets, die sich in die quere Richtung parallel verteilen.
Patent DE-112007002270-T5 (DE)
Title: Gate-Ansteuerschaltung
Inventor: ISHIKAWA KATSUMI
IPC: H02M1/08
Filed: 2007-10-02
Abstract: Gate-Ansteuerschaltung (56, 57) zum Ansteuern eines Leistungshalbleiter-Schaltelements (31, 33), mit dem eine Wide-Gap-Halbleiter-Schottky-Barrierendiode oder eine Wide-Gap-Halbleiter-Freilaufdiode (32, 34) verbunden ist, wobei die Gate-Ansteuerschaltung Folgendes umfasst:  eine Element-Spannungserfassungseinrichtung (52) zum Erfassen eines Spannungswerts des Leistungshalbleiter-Schaltelements (56, 57) und  eine Ansteuer-Steuerungseinrichtung (46) zum Ändern des Gate-Ansteuerwiderstands (42) oder -Ansteuerstroms auf der Grundlage des durch die Element-Spannungserfassungseinrichtung erfassten Spannungswerts.
Patent DE-112008001167-T5 (DE)
Title: Infrarot-Kunststoffschweißen unter Rückführung nicht absorbierten Infrarot-Laserlichts zur Erhöhung der Absorption von Infrarot-Laserlicht
Inventor: CALDWELL SCOTT
IPC: G02B17/00
Filed: 2008-05-05
Abstract: Verfahren zum Schweißen von Kunststoffteilen in einem Infrarot-Schweißprozess mit Durchgangsübertragung bei niedriger Absorption, wobei die Kunststoffteile einen Transmissionsteil und einen Absorptionsteil umfassen, wobei das Verfahren umfasst:  Lenken eines Strahls eines Infrarot-Laserlichts von einer Quelle des Infrarot-Laserlichts zu den Teilen, wo dieses auf den Transmissionsteil trifft, durch das Transmissionsteil zu einer Schweißgrenzfläche an einer Kontaktstelle des Transmissionsteils und des Absorptionsteils hindurchgeht und ein Anteil des Infrarot-Laserlichts durch das Absorptionsteil hindurchgeht und aus dem Absorptionsteil austritt; und  Rückführen des nicht absorbierten Infrarot-Laserlichts zu der Schweißgrenzfläche, um die Gesamtabsorption des Infrarot-Laserlichts zu erhöhen.
Patent DE-112008003904-T5 (DE)
Title: Numerische Steuerungs-Programmierverfahren und Vorrichtung hierfür
Inventor: MATSUBARA SUSUMU
IPC: G05B19/4097
Filed: 2008-06-11
Abstract: Numerische Steuerungs-Programmierverfahren, umfassend:  einen Produktform-Eingabeschritt des Eingebens eines festen Modells einer Produktform;  einen Produktform-Anordnungsschritt des Anordnens der Produktform;  einen Materialform-Eingabeschritt des Eingebens eines festen Modells einer Materialform;  einen Materialform-Anordnungsschritt des Anordnens der Materialform;  einen Bearbeitungsform-Erzeugungsschritt des Durchführens einer Differenzberechnung des festen Modells der Materialform und des festen Modells der Produktform, wodurch ein festes Modell einer Bearbeitungsform erzeugt wird;  einen Schritt des Einstellens einer Bearbeitungsrichtung mit einer großen fertiggestellten Fläche aus dem festen Modell der Bearbeitungsform als die Bearbeitungsrichtung;  einen Schritt des Extrahierens des festen Modells der Bearbeitungsform und des festen Modells der Bearbeitungsform, das durch die eingestellte Bearbeitungsrichtung bearbeitet werden kann;  einen Linien- und Flächenbearbeitungsdaten-Erzeugungsschritt des Erzeugens von Linienbearbeitungsdaten mit einem festen Modell einer Linienbearbeitungsform und einem Linienbearbeitungsverfahren und von Flächenbearbeitungsdaten mit einem festen Modell einer Flächenbearbeitungsform und einem Flächenbearbeitungsverfahren durch das feste Modell der extrahierten Bearbeitungsform; und  einen Programm-Erzeugungsschritt des...
Patent DE-112009000701-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen einer Faserbahn von einem Stützgewebe zu einem anderen
Inventor: HIRVELAE KALLE
IPC: D21F3/04
Filed: 2009-03-20
Abstract: Verfahren zum Übertragen einer Faserbahn von einem ersten Stützgewebe (44; 46; 52; 66) zu einem zweiten Stützgewebe (46; 52; 66), wobei in diesem Verfahren die Faserbahn (W) zu einem Ort einer Saugvorrichtung (48; 56; 68) auf der Oberfläche des ersten Stützgewebes gebracht wird, wobei die Faserbahn mittels der Saugvorrichtung von dem ersten Gewebe an der gegenüberliegenden Seite in Bezug auf die Saugvorrichtung abgelöst wird und weiter auf der Oberfläche des zweiten Stützgewebes befördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich eines Schließspaltes (G) einer Führungswalze (50; 54; 70) an der gegenüberliegenden Seite in Bezug auf die Faserbahn (W) dem Saugvorgang der Saugvorrichtung (48; 56; 68) ausgesetzt wird und die Faserbahn (W) vor der Führungswalze (50; 54; 70) von dem Stützgewebe (44; 46; 52) an der Seite der Führungswalze (50; 54; 70) abgelöst wird.
Patent DE-112009002497-T5 (DE)
Title: Magnetresonanzverfahren unter Verwendung einer phasenmodulierten Impulsfolge mit einem konstanten kleinen Anregungswinkel
Inventor: BLUEMICH BERNHARD PROF
IPC: G01N24/08
Filed: 2009-10-08
Abstract: Das Verfahren zum Durchführen von Magnetresonanzmessungen an einer Probe gemäß der vorliegenden Erfindung, in dem eine erste vorbestimmte Anzahl von Impulsfolgen mit jeweils einer zweiten vorbestimmten Anzahl von Impulsen, die durch ein vorbestimmtes Zeitintervall (Δt) beabstandet sind, zur Anregung mit jeweils einer konstanten Amplitude angelegt werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Impulsfolgen durch eine gebogene Funktion („bent function”) moduliert werden, wobei nach jedem Impuls Daten abgetastet werden. Vorzugsweise wird eine Quadratzahl m2 von Impulsen erzeugt, die in der Leistung konstant sind, und die Walsh-Transformation der Sequenz ihrer Phasen ist ebenfalls in der Leistung konstant. Dies bedeutet, dass die Leistung der Anregung im Zeit- und Frequenzbereich konstant ist. Das Verfahren gemäß der Erfindung ermöglicht die Verringerung der Batteriekapazität für mobile NMR-Anwendungen und das Unterschreiten von SAR-Werten aufgrund der kleinen Anregungsleistung, die erforderlich ist, um Zeitsignale 5 mit vernünftigem Rauschabstand, zu erzeugen.
Patent DE-112010002647-T5 (DE)
Title: Geldautomaten-Sicherheitssystem
Inventor: STAINES BRETT
IPC: A62C2/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: Es wird ein Sicherheitssystem für einen Geldautomaten zur Verfügung gestellt. Das System enthält wenigstens einen Gasdetektor (100), der betriebsmäßig angeordnet ist, um entzündliches Gas innerhalb des Geldautomaten (20) zu erkennen, und wenigstens einen Spender (140) eines Feuer unterdrückenden Mittels, der so angeordnet ist, dass in Reaktion auf das Erkennen des Gases ein Feuer unterdrückendes Mittel (116) innerhalb des Geldautomaten (20) freigesetzt wird. Das System hemmt vorteilhafterweise das Entzünden eines entzündlichen Gases innerhalb des Geldautomaten und hemmt damit die Möglichkeit für Diebe, einen Geldautomaten zu sprengen und seinen Inhalt zu stehlen.
Patent DE-112010003829-T5 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung
Inventor: NOSE YOSHITAKA
IPC: B65H5/06
Filed: 2010-09-24
Abstract: Ein Dokumententransportweg (23) ist in einem automatischen Vorlageneinzug (6) vorgesehen und eine Einzugsabdeckung (39) ist auf einem oberen Abschnitt des automatischen Vorlageneinzugs (6) vorgesehen und dafür ausgelegt, eine stromaufwärts liegende Weghälfte (37) des Dokumententransportwegs (23) durch schwenkende Bewegung zu öffnen und zu schließen. Eine Vielzahl von Paaren aus Antriebsrollen (57 und 59) und Leerlaufrollen (58 und 60) ist in einer stromabwärts liegenden Weghälfte (38) vorgesehen und dient dazu, ein Dokument zu einer Dokumenten Auswerföffnung (28) zu transportieren. Ein Papierstaubeseitigungsmechanismus, der dafür ausgelegt ist, die Leerlaufrollen (58 und 60) oder die Antriebsrollen (57 und 59) in einer Richtung zu bewegen, die den Klemmzustands freigibt, ist der stromabwärts liegenden Weghälfte (38) gegenüberliegend angeordnet. Der Papierstaubeseitigungsmechanismus enthält einen Paar Nockenrahmen (70) und Freigabekörper (71). Die Nockenrahmen (70) sind dafür ausgelegt, dass sie einer Verschiebebewegung in einer Richtung unterzogen werden können, entlang welcher die Paare aus Leerlaufrollen (58 und 60) und Antriebsrollen (57 und 59) angeordnet sind, und zwar in Koordination mit dem Öffnen und Schließen der Einzugsabdeckung (39). Die Freigabekörper (71) können in Übereinstimmung mit der Verschiebebewegung der Nockenrahmen (70) vor und zurück bewegt werden.
Patent DE-112010004761-T5 (DE)
Title: Antriebs- und Sensoranordnung
Inventor: NEWMAN ROBERT
IPC: G01P3/50
Filed: 2010-12-08
Abstract: Eine Antriebs- und Sensoranordnung, die ein Sensor- und ein Antriebsgehäuse umfasst, die eine inneregreifen an dem Antriebsgehäuse ein, um das Sensorgehäuse und das Antriebsgehäuse miteinander zu verbinden. Das Sensorgehäuse beinhaltet eine Wand, die eine Tasche definiert. Ein Stecker mit einem Sensor wird derart mit dem Sensorgehäuse verbunden, dass sich der Sensor in die Tasche des Sensorgehäuses erstreckt. Ein bewegliches Kolbenelement ist in der inneren Kammer angeordnet und eine in diesem angeordnete Röhre definiert eine Aufnahme für einen Magneten, der neben der Tasche angeordnet ist. Das Kolbenelement ist auf einer elastischen Membran gelagert. Ein Antriebsschaft beinhaltet ein Ende, das mit dem Kolbenelement verbunden ist, und ein entgegengesetztes Ende, das mit einem beweglichen Objekt verbunden ist. Eine Vielzahl von Stiften in dem Antriebsgehäuse bringen die Anordnung auf einer Unterstützungsklammer an. In Antwort auf Änderungen in der Position des Magneten relativ zu dem Sensor erfasst der Sensor Änderungen in dem magnetischen Feld.
Patent DE-112010005217-T5 (DE)
Title: Blutdruckinformation-Messeinrichtung und Steuerverfahren für die Blutdruckinformation-Messeinrichtung
Inventor: FUJII KENJI
IPC: A61B5/02
Filed: 2010-12-17
Abstract: Eine Messeinrichtung baut den Druck in zwei Manschetten auf (S3), in einem Zustand, in welchem die Manschetten jeweils an der distalen Seite und der proximalen Seite angebracht sind, berechnet einen AI-Wert oder Ähnliches, basierend auf einer Pulswelle, welche von einer Änderung in dem Manschettendruck auf der distalen Seite detektiert wird, während die zwei Manschetten im Druck aufgebaut werden, und bestimmt, dass die Nicht-Gefäßversorgung auf der distalen Seite vollendet worden ist (S7), wenn der AI-Wert oder Ähnliches konvergiert ist. Sobald bestimmt ist, dass die Nicht-Gefäßversorgung vollendet worden ist, wird der Manschettendruck auf der distalen Seite fixiert (S11), und eine Pulswelle wird aus einer Änderung im Manschettendruck auf der proximalen Seite in einem Zustand detektiert, in welchem die distale Seite ohne Gefäßversorgung ist (S15).
Patent DE-112010005367-T5 (DE)
Title: Maschinenkühlvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI NOBUTAKA
IPC: F01P7/16
Filed: 2010-03-09
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung zum Kühlen einer Maschine mit interner Verbrennung, in welcher der Umlauf von Kühlwasser gestoppt wird, bis das Kühlwasser eine vorab festgelegte Temperatur erreicht, wobei eine Verschlechterung der Haltbarkeit eines Radiators unterdrückt wird, die durch thermische Spannungen verursacht wird, die auftreten, wenn der Umlauf des Kühlwassers wieder gestartet wird und das Kühlwasser in den Radiator eingeführt wird. Eine Maschine (10) mit interner Verbrennung umfasst eine elektrische Pumpe (23), einen Wassertemperatursensor (92), einen Radiator (21) und einen Thermostaten (22). Der Wassertemperatursensor (92) erfasst eine Kühlwassertemperatur (THW). Der Radiator (21) ist dazu fähig, das Kühlwasser zwischen dem Radiator (21) und einem Maschinenkühlsystem (13) umlaufen zu lassen. Wenn die Kühlwassertemperatur (THW) gleich groß wie oder größer als eine Ventilöffnungstemperatur (TZ) ist, öffnet der Thermostat (22) und das Kühlwasser wird in den Radiator (21) eingeführt. Eine elektrische Steuervorrichtung (91) führt eine Steuerung in solcher Weise durch, dass der Abgabedruck des Kühlwassers durch die elektrische Pumpe (23) erhöht wird, bevor der Thermostat (22) öffnet und Kühlwasser in den Radiator (21) eingeführt wird.
Patent DE-112010005660-T5 (DE)
Title: lonenfallen-Massenspektrometer
Inventor: VERENCHIKOV ANATOLY
IPC: H01J49/42
Filed: 2010-11-24
Abstract: Es werden eine Vorrichtung 41 und ein Betriebsverfahren für ein Massenspektrometer mit elektrostatischer Falle mit einer Messfrequenz von mehreren isochronen ionischen Schwingungen bereitgestellt. Zur Verbesserung des Durchsatzes und der Raumladungskapazität wird die Falle im Wesentlichen in eine Z-Richtung verlängert, wobei sie ein reproduziertes zweidimensionales Feld bildet. Mehrere Geometrien werden für eine Z-Verlängerung der Falle bereitgestellt. Der Durchsatz der Analyse wird durch Multiplexen elektrostatischer Fallen erhöht. Die Frequenzanalyse wird durch Verkürzen von Ionenpaketen und entweder durch eine Wavelet-Fit-Analyse des Spiegelstromsignals oder durch Verwendung eines Flugzeitdetektors zum Abtasten eines kleinen Teils von Ionen pro Schwingung beschleunigt. Mehrere gepulste Konverter werden für eine optimale Ioneninjizierung in elektrostatische Fallen vorgeschlagen.
Patent DE-112011100514-T5 (DE)
Title: Prozessorsicherheit
Inventor: BERDERY ALEX
IPC: G06F21/57
Filed: 2011-02-14
Abstract: Eine Einrichtung enthält einen Prozessor, der ausgebildet ist, automatisch einen Boot-Code beim Hochlaufen oder beim Zurücksetzen auszuführen. Der Boot-Code umfasst eine Code-Authentisierungsprozedur zur Verifizierung, ob zusätzlicher Code für die Ausführung in dem Prozessor authentisiert ist. Eine separate Sicherheitseinheit enthält einen privaten Entsperrschlüssel und eine Kryptographielogik, die ausgebildet ist, den privaten Entsperrschlüssel zum Signieren eines Bereichs von Daten zu verwenden, um damit eine signierte Entsperrdatei zur Zufuhr zu einer Speicherstelle zu erzeugen. Der Prozessor ist ausgebildet, auf die Entsperrdatei aus der Speicherstelle zuzugreifen, so dass die Entsperrdatei verfügbar ist, ohne dass eine Verbindung zu der Sicherheitseinheit erforderlich ist. Der Boot-Code enthält ferner eine Entsperrauthentisierungsprozedur, die ausgebildet ist, eine Prüfung im Hinblick auf die Entsperrdatei in der Speicherstelle durchzuführen, und wenn diese verfügbar ist, um zu verifizieren, ob die Entsperrdatei für die Verwendung in dem Prozessor authentisiert ist auf der Grundlage ihrer Signatur, um eine Beschränkung der Boot-Authentisierungsprozedur unter der Bedingung aufzuheben, dass die Entsperrdatei verifiziert ist.
Patent DE-112012000318-T5 (DE)
Title: Hybridarbeitsmaschine und Verfahren zum Steuern einer Hybridarbeitsmaschine
Inventor: KAWAGUCHI TADASHI
IPC: B60L50/15
Filed: 2012-11-20
Abstract: Ein Hybridbagger (1) weist eine Maschine (17), einen Generatormotor (19), einen Kondensator (25), einen Schwenkmotor (23), einen Spannungswandler (26), einen Spannungswandlertemperatursensor (50), einen Kondensatortemperatursensor (51) und ein Hybridsteuergerät (C2) auf. Eine Überhitzungsunterdrückungssteuereinheit (C21) des Hybridsteuergeräts (C2) ändert den Betrag einer Leistung, die durch ein Regenerieren des Schwenkmotors (23) erzeugt wird, der zu dem Kondensator (25) und dem Generatormotor (19) zugeführt wird, basierend auf einer Temperatur des Spannungswandlers (26), die durch den Spannungswandlertemperatursensor (50) erfasst ist, und einer Temperatur des Kondensators (25), die durch den Kondensatortemperatursensor (51) erfasst ist.
Patent DE-112012004675-T5 (DE)
Title: Siebdrucker und Siebdruckverfahren
Inventor: UCHIDA HIDEKI
IPC: B41F15/08
Filed: 2012-09-11
Abstract: Ein Haltemechanismus 40 besteht aus einer Wellenhalterung 44, die mit einem Verbindungsteil verbunden ist und einen vertikal ausgerichteten Drehpunkt 44a aufweist, aus einem Wellenglied 45, das sich horizontal von der Wellenhalterung 44 erstreckt und um den Drehpunkt 44a gedreht werden kann, und aus einem Passabschnitt 36, der in einer Rakeleinheit 16 ausgebildet ist und in den das Wellenglied 45 entfernbar gepasst wird. Dadurch kann die gesamte Rakeleinheit 16 entfernbar angebracht werden, indem die Rakeleinheit 16 einfach in einer horizontalen Richtung bewegt wird.
Patent DE-112012005925-T5 (DE)
Title: Rückplatte und Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung mit einer Rückplatte
Inventor: ZHANG YANXUE
IPC: G09F9/35
Filed: 2012-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Flüssigkristallanzeige, insbesondere eine Rückplatte und eine Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung mit einer Rückplatte. Die Rückplatte weist einen Rahmen und eine Bodenplatte auf, wobei der Rahmen ein zusammengebauter Rahmen ist und mehrere Kantenelemente aufweist, und wobei die Kantenelemente eine identische Länge haben. Ein modulares Design wird bei der vorliegenden Erfindung eingesetzt. Der Rahmen der Rückplatte wird in mehrere Kantenelementeinheiten gleicher Länge zerlegt, deren Dimensionierung genormt ist. Bei der Entwicklung der neuen Produkte der Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung ist es nur noch erforderlich, Kantenelemente unterschiedlicher Länge aus den genormten Moduleinheiten zum Zusammenbau und zur Verwendung auszuwählen. Die Elemente haben eine sehr hohe Standardisierung, so dass die Entwicklungskosten des spezifischen Werkzeugs reduziert und die Entwicklungszyklen des Produkts verkürzt werden. Darüber hinaus kann das Problem vermieden werden, dass bei der Entwicklung einzelner Bauelemente eine große Menge übrigen Materials lästigerweise abzufertigen ist. Dadurch wird das Ziel der Kostenreduzierung erreicht.
Patent DE-112013003293-T5 (DE)
Title: Ionenstrahlbearbeitungsverfahren und Ionenstrahlbearbeitungsgerät
Inventor: KODAIRA YOSHIMITSU
IPC: H05H1/46
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung weist eine Aufgabe auf, ein Bearbeitungsverfahren und ein Ionenstrahlbearbeitungsgerät bereitzustellen, die in der Lage sind, eine Ablagerung von wieder abgelagerten Schichten auch für feine Muster zu verhindern. In einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird eine Ionenstrahlbearbeitung derart ausgeführt, dass eine Ätzgröße eines Ionenstrahls, der in sich ausdehnenden Richtungen von Mustergräben, die auf einem Substrat ausgebildet sind, einfällt, größer gemacht wird als die Ätzgröße des Ionenstrahls, der in anderen Richtungen einfällt. Diese Bearbeitung ermöglicht es, dass feine Muster bearbeitet werden, während verhindert wird, dass wieder abgelagerte Schichten auf den Bodenabschnitten der Gräben der feinen Muster abgelagert werden.
Patent DE-112013005789-T5 (DE)
Title: Wischerkopplungsadapter und Wischeranordnung, welche denselbigen enthält
Inventor: AVASILOAIE VALENTIN
IPC: B60S1/40
Filed: 2013-12-03
Abstract: Ein Wischerkopplungsadapter (52) für eine Verwendung bei einem lösbaren Befestigen einer Wischeranordnung (26) an einen Wischerarm (24) nach Art eines Bajonetts, welcher ein Befestigungsende (32) aufweist, welches eine Deckplatte (66) umfasst, welche zwischen den Seitenwänden (54) angeordnet ist, welche mit einem Abschnitt der Seitenwände (54) zusammenwirkt, um eine Auflage zu definieren, welche angepasst ist, um betriebsbezogen das Befestigungsende (32) des Wischerarms (24) aufzunehmen. Die Seitenwände (54) umfassen jede einen Vorsprung (82), welche sich quer in Richtung zueinander erstrecken, um betriebsbezogen mit dem Befestigungsende (32) des Wischerarms (24) in Eingriff zu gelangen. Der Wischerkopplungsadapter (52) umfasst ebenso einen Verriegelungsmechanismus (72), welcher einen auskragenden Körper (74) und einen Kopf (76) umfasst, welcher an einem Abschlussende von dem auskragenden Körper (74) angeordnet ist. Der Kopf (76) umfasst eine Lippe (78), welche von dort her abhängt, welche angepasst ist, um sich durch eine Öffnung (38) der Basis von dem Befestigungsende (32) hindurch zu erstrecken und einen Abschnitt von der Basis von dem Befestigungsende (32) aufzunehmen, um eine unerwünschte Freigabe des Wischerkopplungsadapters (52) von dem Befestigungsende (32) des Wischerarms (24) her zu verhindern.
Patent DE-112014004128-T5 (DE)
Title: Benzopyridoindol-Derivat und organisches elektrolumineszierendes  Element
Inventor: NAGAOKA MAKOTO
IPC: H01L51/50
Filed: 2014-09-01
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung werden ein Benzopyridoindol-Derivat, wiedergegeben durch die nachstehende allgemeine Formel (1); und ein organisches EL-Element, das ein Paar von Elektroden und mindestens eine organische Schicht Sandwich-artig dazwischen enthält, bereitgestellt, wobei das vorstehend genannte Derivat als ein Bestandteils-Material für die mindestens eine organische Schicht verwendet wird. Das Benzopyridoindol-Derivat der vorliegenden Erfindung ist ausgezeichnet in den Elektronen-Injektions/Transport-Eigenschaften, hat Loch-Blockierungs-Fähigkeit, ist in einem Dünn-Film-Zustand sehr stabil und in diversen Eigenschaften überragend. Somit ist es als ein Material für ein organisches EL-Element mit einer hohen Effizienz, einer niedrigen Ansteuerungsspannung und hohen Haltbarkeit verwendbar.