baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100482-U1 (DE)
Title: Klimatisierungsanordnung
IPC: F24F5/00
Filed: 2012-02-14
Abstract: Klimatisierungsanordnung umfassend zumindest einen Kaltgang (20, 22), der von zumindest einer wärmeerzeugende Geräte enthaltenden Begrenzung, wie Reihe (12, 14, 16, 18) von Racks begrenzt ist, die von dem Kaltgang zugeführter über eine Kühleinrichtung (32, 34) konditionierter Luft durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kaltgang (20, 22) kopfseitig über die Kühleinrichtung (32, 34) verschlossen ist, über die dem Kaltgang die konditionierte Luft zuführbar ist.
Patent DE-202012101057-U1 (DE)
Title: Widerstandsschweißtransformator
IPC: B23K11/24
Filed: 2012-03-23
Abstract: Widerstandsschweißtransformator (12) mit einer ersten als Hauptwicklung (14) dienenden Sekundärwicklung, die eine Hauptspannung (16) erzeugt, und mindestens einer zweiten als Hilfswicklung (18) dienenden Sekundärwicklung, die eine Hilfsspannung (20) erzeugt, welche Hilfsspannung (20) größer als die Hauptspannung (16) ist, wobei die Hauptwicklung (16) und die Hilfswicklung (20) ausgleichsfrei parallelgeschaltet sind.
Patent DE-202012103525-U1 (DE)
Title: Schlauchleitungssystem zum Transport von Fluiden
IPC: F16L13/14
Filed: 2012-09-17
Abstract: Schlauchleitungssystem zum Transport von Fluiden mit einer Schlauchleitung (1) aufweisend – eine mit dem Fluid (2) beaufschlagbare Innenschicht (3) und – eine die Innenschicht (3) umgebende Armierungsschicht (4) und mit mindestens einem Fitting (7) zum Anschluss eines Schlauchleitungssendes (6) an ein Anschlusselement, wobei der Fitting (7) ein konisch geformtes Endstück (8) zum Aufschieben des Schlauchleitungsendes (6) und einen daran anschließenden zylindrischen Abschnitt (9) aufweist, an dem das aufgeweitete Schlauchleitungsende (6) unter Presswirkung außen anliegt und wobei auf das Schlauchleitungsende (6) außen eine Presshülse (10) zur Fixierung des Schlauchleitungsendes (6) auf dem Fitting (7) aufgeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Presshülse (10) eine derart an die Kontur des Fittings (7) angepasste Form aufweist, dass zumindest im Bereich des konisch geformten Endstücks (8) zwischen Schlauchleitungsende (6) und Presshülse (10) ein vollständiger Flächenkontakt vorliegt.
Patent DE-202013006214-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F16L53/34
Filed: 2013-07-09
Abstract: Wärmetauscher für ein Gerät, der die folgenden Merkmale aufweist:  a. mindestens eine Kühlmittelleitung mit einem ersten und einem zweiten Ende, durch die ein Kühlmittel leitbar ist und die aus elektrisch leitfähigem Material besteht,  b. mindestens eine Halteklammer, die die Kühlmittelleitung zumindest teilweise unterstützt, und  c1. eine erste elektrische Spannungsquelle, die mit dem ersten und zweiten Ende der Kühlmittelleitung oder mit den Enden mindestens eines ausgewählten Abschnitts der Kühlmittelleitung derart verbindbar ist, dass ein elektrischer Heizstrom in der Kühlmittelleitung fließt, und/oder  c2. eine zweite elektrische Spannungsquelle, die mit mindestens einer Spulenanordnung benachbart zu der mindestens einen Kühlmittelleitung verbindbar ist, so dass durch ein Magnetfeld der Spulenanordnung ein elektrischer Heizstrom in der mindestens einen Kühlmittelleitung induzierbar ist.
Patent DE-202013011465-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit Klemmung in Aussparung
IPC: B25J15/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Greifvorrichtung (10, 100) mit einem Grundkörper (12), mit wenigstens einer im Grundkörper (12) entlang einer Verfahrrichtung (14) verfahrbaren Backe (16), wobei der Grundkörper (12) eine Oberseite (20) aufweist, über die sich ein Befestigungsabschnitt (18) der Backe (16) erhebt, und mit einem am Befestigungsabschnitt (18) lösbar anordenbaren Greiffinger (26, 54), dadurch gekennzeichnet, dass der Greiffinger (26, 54) eine Aussparung (30) zur Aufnahme des Befestigungsabschnitts (18) aufweist, die abschnittsweise von mindestens zwei senkrecht zur Verfahrrichtung (14) verlaufenden Flächen (32, 34) begrenzt wird, und dass eine lösbar am Befestigungsabschnitt (18) oder am Greiffinger (54) anordenbare Klemmschraube (36) vorgesehen ist, wobei der Befestigungsabschnitt (18) bei daran angeordnetem Greiffinger (26, 54) von einem freien Ende (42) der Klemmschraube (36) in der Aussparung (30) gegen wenigstens eine Fläche (32, 34) kraftschlüssig verklemmbar und/oder verspannbar ist.
Patent DE-202013011809-U1 (DE)
Title: Lenkradschloss für eine Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R25/02
Filed: 2013-11-04
Abstract: Lenkradschloss (1) für eine Lenksäule für ein Kraftfahrzeug, wobei das Lenkradschloss (1) zumindest einen Blockierbolzen (2), welcher zwischen einer Blockierstellung zum Blockieren der Lenksäule und zumindest einer Freigabestellung zur Freigabe der Lenksäule verstellbar ist, und einen Sicherungsmechanismus (3), welcher in einem Sperrzustand den Blockierbolzen (2) in der Blockierstellung blockiert und in einem Entsperrzustand eine Bewegung des Blockierbolzens (2) in seine Freigabestellung zulässt, aufweist, wobei der Sicherungsmechanismus (3) zumindest ein mittels eines Vorspannelementes (4) des Sicherungsmechanismus (3) mechanisch vorgespanntes Steuerelement (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (5) im Entsperrzustand des Sicherungsmechanismus (3) in einer Normalstellung in einem von Anschlagflächen (6, 7) begrenzten Steuerelementraum (8) des Lenkradschlosses (1) an den Anschlagflächen (6, 7) anliegt und zum Auslösen des Sperrzustandes bei voneinander verschiedenen Arten des Verlagerns oder Entfernens von zumindest einer der Anschlagflächen (6, 7) vom Vorspannelement (4) mit voneinander verschiedenen Freiheitsgraden aus der Normalstellung heraus bewegbar ist.
Patent DE-202013100079-U1 (DE)
Title: Rohrreinigungswerkzeug für Rohrreinigungsspiralsysteme
IPC: B08B9/04
Filed: 2013-01-09
Abstract: Rohrreinigungswerkzeug für Rohrreinigungsspiralsysteme, insbesondere zur Reinigung verstopfter Abwasserrohre oder -kanäle, hauptsächlich schwerer, fester Verunreinigungen, Verstopfungen sowie Ablagerungen, umfassend zumindest ein Rohrreinigungsmittel (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrreinigungsmittel (1) einen stabförmigen Grundkörper (2) umfasst, welcher endseitig mit einer Kupplung (3) zur Anordnung an eine manuelle oder maschinelle Dreh-Vorrichtung versehen ist, wobei an dem Grundkörper (2) beabstandet und zueinander winkelversetzt angeordnete und im Wesentlichen orthogonal zum Grundkörper (2) ausgerichtete Aufnahmen (4) vorgesehen sind, in welche Reinigungslamellen (5) reversibel eingeführt sind, welche beidseitig der Aufnahmen aus dem Grundkörper (2) ragen.
Patent DE-202013101316-U1 (DE)
Title: Verpackungseinrichtung
IPC: B65B9/02
Filed: 2013-03-26
Abstract: Verpackungseinrichtung für hochverdichtete Pressballen (3) an einer Ballenpresse (1), wobei die Verpackungseinrichtung (2) eine Vorsorgungseinrichtung (9) für ein bahnförmiges Verpackungsmaterial (8), insbesondere eine Folienbahn, und eine Einhüllvorrichtung (10) zum Anbringen eines umgebenden Folienmantels (7) an dem zwischen Pressstempeln (31) gehaltenen Pressballen (3) aufweist, wobei die Einhüllvorrichtung (10) mit einem Transportmittel (19) relativ zum Pressballen (3) beweglich angeordnet ist und die Vorsorgungseinrichtung (9) räumlich und kinematisch getrennt von der Einhüllvorrichtung (10) angeordnet ist.
Patent DE-202013101955-U1 (DE)
Title: Elektronische Kerze
IPC: F21S9/02
Filed: 2013-05-06
Abstract: Elektronische Kerze, die eine Basis (1) und einen an der Oberseite der Basis (1) angeordneten Lampenkopf (2) aufweist, und der Lampenkopf (2) kann schwingend an die Basis (1) angeschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem noch eine Sendespule (3) zum Erzeugen eines Hochfrequenz-Magnetfelds und eine Empfangsspule (4) zum Erfassen eines Hochfrequenz-Magnetfeldes sowie zum Erzeugen der elektromotorischen Kraft aufweist, und wobei die Sendespule (3) an die Stromquelle in der Basis (1) und die Ansteuerschaltung elektrisch angeschlossen ist, und wobei die Empfangsspule (4) auf dem Lampenkopf (2) angeordnet und mit dem Leuchtkörper (2.1) innerhalb des Lampenkopfs (2) verbunden ist.
Patent DE-202013102283-U1 (DE)
Title: Dichtungskragen
IPC: E04B1/68
Filed: 2013-05-27
Abstract: Bevorzugt rechteckiger Dichtungskragen (1) auf Basis einer mit einer Vlieslage (14, 15) versehenen Kunststofflage (13), mit gegebenenfalls einer größeren Länge (L) als Breite (B), zur Verwendung insbesondere im Sanitärbereich, bspw. zur Abdichtung zwischen einem Trägerteil oder einem Flansch (12) eines Ablaufteils, etwa einer Duschrinne (11), und einem umgebenden Boden, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgefertigte Dichtungskragen (1) eine vergleichsweise große Dehnbarkeit in Querrichtung (b) und eine vergleichsweise geringe Dehnbarkeit in Längsrichtung (l) aufweist, und dass die Dichtstreifenteile (2, 3, 4, 5) an gehrungsartig verlaufenden Verbindungsrändern (6, 7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013102319-U1 (DE)
Title: Schwenkrollenbaugruppe für einen Rollstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2013-05-28
Abstract: Schwenkrollenbaugruppe für einen Rollstuhl, umfassend einen Schwenkpfosten, der um eine erste Drehachse innerhalb eines Rollstuhlrahmengehäuses schwenkbar ist, eine Schwenkrollengabel (112, 112´), die mit dem Schwenkpfosten um die erste Drehachse schwenkbar ist und relativ zum Schwenkpfosten um eine zweite, senkrecht zur ersten Drehachse verlaufende Drehachse A3, A´3 unter Zwischenordnung eines Lagers (118, 118´, 148, 148´) drehbar ist, und eine Schwenkrolle, die drehbar um eine dritte, parallel zur ersten Drehachse verlaufende Drehachse von der Schwenkrollengabel abgestützt ist, gekennzeichnet durch zumindest ein Verspannelement, insbesondere in Form zumindest eines Gewindestifts (200, 200´), zum Verspannen des Lagers (118, 118´, 148, 148´).
Patent DE-202014000986-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Armlehne für Bauchlage auf Sonnen-und Massageliegen
IPC: A47C7/54
Filed: 2014-02-04
Abstract: Armlehne für Liegestühle, Sonnen- und Massageliegen, dadurch gekennzeichnet, dass sie in einem Gelenk am Rahmen der Liege drehbar angeordnet ist, das von einer gedachten, mittig in der Armlehne verlaufenden Achse vertikal beabstandet ist.
Patent DE-202014006414-U1 (DE)
Title: Schachtfutter, Schachtanschlussfutter, Schachtmuffe und Schachtanschlussmuffe
IPC: E03F3/04
Filed: 2014-08-12
Abstract: Schachtfutter, Schachtanschlussfutter, Schachtmuffen und/oder Schachtanschlussmuffen (1) aus allen Arten von Kunststoff, Beton und/oder Metall mit einem losen und/oder integrierten Dichtungssystem, welche eine Einzel- und/oder Mehrfachdichtsystem aufweisen können dadurch gekennzeichnet: 1. Dass die Schachtfutter, Schachtanschlussfutter, Schachtmuffen und/oder Schachtanschlussmuffen (1) aus Kunststoff, Beton, und/oder Metall (2) besteht und nach jeweilig gestellten Anforderungen eine Wandstärke (9) von mindestens 1–15 mm aufweisen muss. 2. Das eine Aufnahme (3) für mindestens ein inneres Dichtelement (5) und eine Aufnahme (4) mindestens eine äußeres Dichtelement (6), die voneinander völlig unabhängig sind, bestehen muss. 3. Dass die Aufnahme (3) der Dichtungen frei wählbar sind damit sowohl eine schmale Dichtung (5), mit mindestens einer aufgestellten Dichtlippen, als auch eine breitere Flächendichtung (12), ebenfalls mit mindestens einer aufgestellten Dichtlippen, in der jeweiligen Nennweite des jeweilig anzuschließenden Abwasser-, Regenwasser-, Kanal- und/oder Lüftungsleitung der Schachtfutter, Schachtanschlussfutter, Schachtmuffen und/oder Schachtanschlussmuffen (1) verwendet werden kann. 4. Dass die Aufnahme (4) der Dichtungen frei wählbar sind damit sowohl eine gekammerte, schmale Dichtung (7), mit mindestens einer und maximal drei aufgestellten Lippe, radial und/oder dachprofilartig nach oben aufgestellte Dichtung (8) verwendet werden kann. 5. Dass das verwendete Dichtsystem sowohl als Einzeldichtsystem (13) und somit unabhängig von der jeweils anderen verwendeten Dichtelementes als auch als Doppeldichtsystem (13) und somit abhängig zu dem jeweils anderen verwendeten Dichtelementes sein kann aber nicht muss. 6. Das durch die in den Schachtfuttern, Schachtanschlussfuttern, Schachtmuffen und/oder Schachtanschlussmuffen (1) eingesetzten und/oder einsetzbaren Dichtungen (5, 6, 8, 12) vor Einbau der gewählten Abwasser-, Regenwasser-, Kanal- und/oder Lüftungsleitungen frei wählbar ist und ggfls. getauscht oder bei Beschädigungen ersetzt werden können. 7. Das auf der äußeren Seite der Schachtfutter, Schachtanschlussfutter, Schachtmuffen und/oder Schachtanschlussmuffen mit einer Beschichtung, Besandung und/oder Besplittung (10) versehen ist und sowohl in gerader, als auch konkav-konvexer (sogenannter Rundschnitt) Form (11) geformt sein kann aber nicht muss.
Patent DE-202014007086-U1 (DE)
Title: Substanz zur Reduzierung von Teer, Nikotin sowie Verunreinigungen / Schmutz (rotem Pulver)
IPC: A24B15/28
Filed: 2014-08-27
Abstract: Chemische Substanz die Schadstoffe wie Nikotin und Teer sowie Verunreinigungen reduziert, dadurch gekennzeichnet das Substanz Körperleiden wie z. B Kopfschmerzen, Übelkeit, Schwindel, etc. reduziert.
Patent DE-202014008188-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Crushed-Eis
IPC: F25C1/24
Filed: 2014-10-11
Abstract: Behälter (1) bestehend aus einem flexiblen Material dadurch gekennzeichnet das er aus zwei zusammenhängenden Seiten besteht, einer Vorderseite (8) und einer Rückseite (9), die bei aufeinandertreffen Kammern (2) bilden.
Patent DE-202014008959-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Stichproben aus einem fallenden Materialstrom von rieselfähigem Schüttgut, insbesondere von Abfallstoffen
IPC: G01N1/20
Filed: 2014-11-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur Entnahme von Stichproben aus einem fallenden Materialstrom (14) von rieselfähigem Schüttgut, insbesondere aus einem fallenden Materialstrom (14) von Abfallstoffen, umfassend eine Probenaufnahme (17), die zwischen einer in den Materialstrom hinein, eintauchenden Arbeitsposition und einer aus dem Materialstrom heraus, zurückgezogenen Ruheposition verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Probenaufnahme von der Arbeitsposition in die Ruheposition entlang einer Verlagerungsrichtung (V) verlagerbar ist, wobei ein in einer Richtung (Q) quer zu der Verlagerungsrichtung verlaufender Seitenkanal (20) vorgesehen ist, entlang dem die entnommene Probe (22) mittels einer Fördereinrichtung (25) einem Archivierungsbehältnis (26) zuführbar ist.
Patent DE-202014009485-U1 (DE)
Title: Präzisionsabzugssystem mit Druckpunkt für Pistolen im Model 1911/2011
IPC: F41A19/16
Filed: 2014-11-28
Abstract: Präzisionsabzugssystem mit Druckpunkt für Pistolen im Modell 1911/2011, dadurch gekennzeichnet, dass der Abzug 1 durch eine einstellbare Druckpunktschraube 2 für den Schützen eine deutlich spürbare, immer gleiche Ausgangslage zum präzisen Auslösen des Schusses gewährleistet. Das zu drückende Gesamt-Abzugsgewicht, welches der Schütze durch das Betätigen des Abzuges 1 aufbringen muss, wird durch den Druckpunkt an der Druckpunktschraube 2, auf die der Abzug 1 auffährt, in einen Vorzug bis zum Druckpunkt mit ca. 80% der aufzubringenden Auslösekraft und in einer schussauslösende Kraft nach dem Druckpunkt von ca. 20% aufgeteilt.
Patent DE-202014100585-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sterilen Verbinden von medizinischen Einwegartikeln
IPC: A61M39/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Vorrichtung zum sterilen Verbinden von medizinischen Einwegartikeln, bestehend aus einem Auslaufkonnektor (1), der einen Auslaufzylinder (4) aufweist, der mit einer Dichtung (6) versehen ist und der an seinem einen Ende verschlossen ist, wobei an dem Auslaufkonnektor (1) eine Überwurfmutter (8) vorgesehen ist., und einem Einlaufkonnektor (2), der mit dem Auslaufkonnektor (1) verbindbar ist und der an seinem einen Ende verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Auslaufkonnektor (1) und der Einlaufkonnektor (2) an ihren einander zugewandten Enden jeweils mit einer Perforationsdichtung (9, 9‘) verschlossen sind.
Patent DE-202014103240-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Rückenlehne
IPC: A47C7/46
Filed: 2014-07-14
Abstract: Aufbau einer Rückenlehne (1), aufweisend: einen Verstellrahmen (2), der mit einer Führungsleiste (3) verbunden ist, damit die Rückenlehne (1) vorteilhaft nach vorn und hinten verstellbar ist, wobei der Verstellrahmen (2) eine Befestigungsplatte (21) aufweist, die mit den Zahnflanken (221) der beiden sägezahnförmigen Kipphebel (22) miteinander gelenkig verbunden und eingegriffen ist, wodurch ein Ende eines sägezahnförmigen Kipphebels (22) durch eine Schwenkeinrichtung (222) mit der Plattenoberfläche (31) der Führungsleiste (3) verbunden ist, während ein Ende eines anderen sägezahnförmigen Kipphebels (22) durch eine Schwenkeinrichtung (223) mit einer Schieberplatte (33) verbunden ist, und eine Führungsleiste (3), die eine Laufschiene (32) auf einer Plattenoberfläche (31) aufweist, wobei die Schieberplatte (33) in der Laufschiene (32) stufenlos verstellbar und eingreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden sägezahnförmigen Kipphebel (22) entlang der Schieberplatte (33) bewegbar sind, damit der Winkel dazwischen entsprechend einstellbar ist, um die Rückenlehne (1) in die gewünschte Position zu bringen.
Patent DE-202015002474-U1 (DE)
Title: Osterkalender, bunt mit mindestens 7 Fenstern zum Öffnen, farbig gestaltet in den Farben der Osterwoche  aus unterschiedlichen Materialien  und gefüllt
IPC: B65D85/60
Filed: 2015-04-06
Abstract: Osterkalender und artverwandte Begriffe, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen Kalender für die Woche vor den Osterfeiertagen handelt, der genau so wie zur Vorweihnachtszeit durch Öffnen von Fenstern, hier der farbigen Fenstern geprägt ist.
Patent DE-202015002950-U1 (DE)
Title: Brettspiel
IPC: A63F3/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Brettspiel (1) mit einem Spielbrett (2) und zumindest einer Spielfigur (3, 3'), dadurch gekennzeichnet, dass eine transparente Platte (4) oberhalb des Spielbretts (2) und beabstandet zu diesem angeordnet ist, wobei ein Abstand (5) zwischen dem Spielbrett (2) und der transparenten Platte (4) größer ist als eine Höhe (6) der Spielfigur (3, 3').
Patent DE-202015003307-U1 (DE)
Title: Pneumatische Steuerung mit Druckluftrückführung
IPC: F15B11/08
Filed: 2015-05-05
Abstract: Pneumatische Steuerung mit Druckluftrückführung zur Ansteuerung von mindestens einem pneumatischen Antriebsglied, die eine Richtungssteuereinheit aufweist, welche mindestens ausgeführt ist mit einem Wegeventil, einem Einlassanschluss zum Einspeisen von Druckluft, zwei Entlüftungsanschlüssen und zwei Arbeitsanschlüssen zum Ansteuern des Antriebsglieds, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Drucklufteinspeisung steuernde und alleinig pneumatisch betätigte Druckluftversorgungssteuereinheit (113) verwendet ist, an beiden Entlüftungsanschlüssen (130a/130b) jeweils eine die Entlüftung steuernde und alleinig pneumatisch betätigte Entlüftungssteuereinheit (134/141) verwendet ist, zwei Bypassleitungen (33a/33b) verwendet sind, welche jeweils einen der beiden Entlüftungsanschlüsse (130a/130b) mit dem Einlassanschluss (111) verbindenden und jede der beiden Bypassleitungen (33a/33b) mit jeweils einem Rückschlagventil (32a/32b) ausgeführt sind, welche einen Druckluftdurchfluss nur in Richtung des Einlassanschlusses (111) gestatten.
Patent DE-202015003644-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Zunge
IPC: A61C17/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen einer Zunge, – mit einem Handgriff (2) und – mit einem Kopf (3) auf dem mindestens ein Reinigungselement (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (3) mindestens einen Spalt (4) aufweist, der den Kopf (3) in mindestens zwei zum Kopf (3) gehörende Kopfelemente (5) aufspaltet.
Patent DE-202015005489-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-08-10
Abstract: Lampe (100), insbesondere Tischlampe, umfassend – zumindest ein Leuchtmittel (1), – sowie zumindest ein Bedienelement (2) zum Regeln der Helligkeit des Leuchtmittels (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (2) zumindest ein An- und/oder Ausschaltelement (21) sowie zumindest ein Energieversorgungselement (22) zum Versorgen des Leuchtmittels (1) mit elektrischer Energie umfasst, und wobei das Bedienelement (2) zudem zumindest einen Akustiksensor (23) umfasst, welcher akustische Signale in ein elektrisches Ein- und/oder Ausschaltsignal umwandelt, welches an das An- und/oder Ausschaltelement (21) weitergeleitet wird, und das An- und/oder Ausschaltelement (21) entsprechend dieses Ein- und/oder Ausschaltsignals eine Strom- und/oder Spannungszufuhr zu dem Energieversorgungselement (22) steuert und/oder regelt.
Patent DE-202015006139-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rillen, Perforieren, Schneiden und Ritzen von flächigen Gegenständen
IPC: B31F1/08
Filed: 2015-08-31
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (1) zum Rillen, Schneiden, Perforieren und Ritzen von flächigen Elementen, insbesondere aus Karton, Pappe, Kunststoff oder Verbundmaterialien, wobei die Bearbeitungsvorrichtung (1) ein Rillwerkzeug (2) und ein Schneidwerkzeug (3) umfasst und das Rillwerkzeug (2) über eine entsprechende Hebelmechanik (4) mit einem pneumatischen oder hydropneumatischen Verstellelement (5) und das Schneidwerkzeug (3) über eine entsprechende Hebelmechanik (6) mit einem elektrischen oder pneumatischen Verstellelement (7) verbunden ist und wobei die Verstellelemente (5, 7) in einem Trägergestell (8) angeordnet sind, welches Führungen (9, 10) aufweist, um eine Translationsbewegung (T1) der Bearbeitungsvorrichtung (1) quer zur translatorischen Bewegung (T2) der flächigen Elemente, mit Hilfe von entsprechenden Antriebsmitteln, in einer Maschine zur Verarbeitung flächiger Elemente auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass das Rillwerkzeug (2) aus einem langgestreckten Bauteil (11) besteht, welches eine Gleitkufe (12) bildet, die an ihrer, dem Werkstück zugewandten Seite, eine Rillkante (13) oder Rillfläche (13) aufweist, und wobei die Gleitkufe (12) über einen, von der Oberseite (14) bis zur Unterseite (15) durchgehenden Schlitz (16) verfügt, der in Längsrichtung der Gleitkufe (12) und in translatorischer Richtung (T2) der flächigen Elemente verlaufend angeordnet ist und welcher an seinen beiden Längsenden geschlossen ist, wobei der Schlitz (16) der Aufnahme eines rotierenden Werkzeuges (3) zum Rillen, Schneiden, Perforieren und Ritzen dient.