baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009019187-U1 (DE)
Title: Licht emittierendes Bauteil mit einer Abtragungsstruktur
IPC: H01L33/64
Filed: 2009-06-25
Abstract: Licht emittierendes Halbleiterbauteil mit: einer ersten Struktur (111) mit einer ersten Fläche (S1) und einer zweiten Fläche (S2); einer Halbleiter-Lichtemissionsstruktur (12), die auf der ersten Fläche (S1) ausgebildet ist; einem auf der zweiten Fläche (S2) angeordneten Träger (13); einem leitenden Kanal (28a, 28b) der sich durch die erste Struktur (111) verlaufend zu der Halbleiter-Lichtemissionsstruktur (12) erstreckt und der einen Bereich der Halbleiter-Lichtemissionsstruktur (12) verbindet; einem ersten Leitungskontaktfleck (25), der mit der Halbleiter-Lichtemissionsstruktur (12) verbunden ist und der in einer Querschnittsansicht des Licht emittierenden Halbleiterbauteils den Bereich des leitenden Kanals (28a, 28b) nicht überlappt; einem zweiten Leitungskontaktfleck (26, 26a) auf der zweiten Fläche (S2), der mit dem Träger (13) verbunden ist; und einer Zwischenschicht (241a), die zwischen der ersten Struktur (111) und dem Träger (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202010002182-U1 (DE)
Title: Stapelbares Weinregal
IPC: A47B73/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Stapelbares Regal zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere zur liegenden Aufbewahrung von Flaschen, welche zwischen zwei Seitenteilen (2) des Regals in Aufnahmeelementen (4) anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – jedes Seitenteil (2) aus zwei im Wesentlichen senkrechten Standholmen (2.1, 2.2) besteht, welche durch zumindest eine Querstrebe (3) miteinander verbunden sind, wobei  – die Aufnahmeelemente (4) an einem die hinteren Standholme (2.2) der beiden Seitenteile (2) verbindenden Verbindungsteil (1) befestigt sind, und  – jeder Standholm (2.1, 2.2) wenigstens ein Auflageelement (x) und wenigstens ein Fußelement (y) aufweist, wobei  – im gestapelten Zustand sich die Fußelemente (y) der Standholme (2.1, 2.2) des oberen Regals auf den Auflageelementen (x) der Standholme (2.1, 2.2) des unteren Regals abstützen und mittels der Querstreben (3) der unteren Standholme (2.1, 2.2) lagefixiert sind.
Patent DE-202010002797-U1 (DE)
Title: Brillenbügel
IPC: G02C5/14
Filed: 2010-02-25
Abstract: Brillenbügel bestehend aus zumindest einem Auflageabschnitt (2) und einem daran anschließenden Bügelabschnitt (3), dessen freies Ende einen Anschlussbereich (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelabschnitt (3) zumindest einen sich abschnittsweise entlang der Bügellängsachse (L) im Inneren des Bügelabschnittes (3) erstreckenden Aufnahmeraum (7) und zumindest einen transparenten Abschnitt (3') aufweist, der die Sicht von außen in den Aufnahmeraum (7) freigibt und dass der Aufnahmeraum (7) über zumindest eine Öffnung (9) nach außen verfügt.
Patent DE-202010002900-U1 (DE)
Title: Hydro-Pneumatischer reaktiver Motor
IPC: F03B17/04
Filed: 2010-02-26
Abstract: Hydro-Pneumatischer reaktiver Motor, dadurch gekennzeichnet, daß als Antriebsmedium (pos. 10) wahlweise ein Gas oder auch Flüssigkeiten unter Druck verwendet werden kann, wobei der Druck des Antriebsmediums (pos. 10) mittels eines Kompressors/Pumpe (pos. 14) erzeugt wird,
Patent DE-202010004111-U1 (DE)
Title: In Vakuumverglasung angeordneter Stützkörper
IPC: E06B3/663
Filed: 2010-03-24
Abstract: Stützkörper, der in einer Vakuumverglasung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Stützkörper ringförmig oder säulenförmig ist, wobei wenigstens eine Nut, deren Tiefe nicht größer ist als die Dicke des genannten Stützkörpers, an der oberen Oberfläche und/oder der unteren Oberfläche des genannten Stützkörpers ausgebildet ist.
Patent DE-202010004163-U1 (DE)
Title: Verdeckt liegendes Edelstahl-Türband insbesondere für Aluminium- und Kunststoff-Türen
IPC: E05D5/06
Filed: 2010-03-24
Abstract: verdeckt liegendes Edelstahl-Türband insbesondere für Aluminium- und Kunststoff-Türen dadurch gekennzeichnet, dass für das Türband aus Edelstahl-Platten (2, 2.1) eine Band-Grundkonstruktion, versehen mit Anpressdruck-Verstellschrauben (5), welche mit Laser-Teilen (6) in die Bohrungen (4) der Band-Grundkonstruktion (1) eingesetzt und verschweißt werden, hergestellt wird, in welche dann ein Band-Lappen (10), hergestellt aus einer abgewinkelten, mit einer exzentrischen Edelstahl-Hülse (9) verschweißten Edelstahl-Platte (8), welcher ebenfalls mit einer mit einem Laser-Teil (6.1) verschweißten Anpressdruck-Verstellschraube (5.1) versehen ist, eingesetzt wird, wobei dieser Bandlappen (10) mit einem Bronze-Bandbolzen (12) gelagert und gesichert wird, sowie mit einem weiteren Edelstahl-Teil (15) verbunden wird, und das Türband dann unter Verwendung von mit Klemm-Federn (22, 22.1) versehenen, an das jeweilige Profil-System angepassten Klemmklötzen (20, 20.1) und Unterleg-Ausgleichs-Platten (25, 26, 27), in die Tür-Profile (34, 35) montiert wird, wobei die untere Unterleg-Ausgleichsplatte (27) aus einem mit Einhäng-Bolzen (30) und Verstellschraube (31) versehenen Klotz (28), verschweißt mit einer Unterleg-Platte (29), besteht.
Patent DE-202010012058-U1 (DE)
Title: Kontrollvorrichtung für eine Fahrzeugbatterie
IPC: B60R16/04
Filed: 2010-08-31
Abstract: Kontrollvorrichtung (2) zur Ermittlung und Anzeige eines Ladezustandsniveaus einer Fahrzeugbatterie (4)  mit Messanschlüssen (6) zur elektrischen Verbindung mit Kontakten (10) der betreffenden Fahrzeugbatterie (4),  mit Anzeigemitteln (16) zur Anzeige eines ermittelten Spannungsniveaus und  mit Festlegemitteln zur Befestigung an einem Fahrzeug,  dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegemittel eine konkave Anlegefläche (22) zur Anlage an einem rohrförmigen Fahrzeugelement (18) aufweisen.
Patent DE-202010012496-U1 (DE)
Title: Pfostenfundament
IPC: E02D27/42
Filed: 2010-09-13
Abstract: Die Erfindung eines Steines zur Fundamentierung von Zaunpfosten, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme von Stahlteilen, oder Teilen aus sonstigen Werkstoffen ermöglicht. (Skizze 1 + Skizze 3 Ziffer 8))
Patent DE-202010012864-U1 (DE)
Title: Endgültiger Verschluss einer Öl-/Gasbohrung mit Beibohrung
IPC: E21B33/035
Filed: 2010-09-20
Abstract: (Die im Folgenden in Klammer () stehenden Kennungen beziehen sich auf die Blätter A0 bis A2)    1. Endgültiger Verschluss (A) einer Öl-/Gasförderleitung mit Beibohrung,  dadurch gekennzeichnet, dass  sich in einem Rohrzylinder (18), der sich über einen stählernen Außenring (19) und einem Dichtungsring (20) gegen ein letztes „Casing”-Rohr der Beibohrung als Gehäuse für eine Bohreinheit abstützt. Das Rohr (18) benötigt drei Bohrungen am Umfang, um Sicherungsschrauben (9) zu platzieren.
Patent DE-202010016532-U1 (DE)
Title: Kanalreinigungsfahrzeug
IPC: E03F7/10
Filed: 2010-12-13
Abstract: Fahrzeug (10) zum Absaugen von Verunreinigungen aus Straßenabläufen, Abwasserkanälen und Schlammgruben,  – mit einem Saugschlauch (22),  – mit einem schwenkbaren Teleskopausleger (30), mittels dem der Saugschlauch (22) in seiner Arbeitsstellung (54) über der Öffnung des Straßenablaufs, Abwasserkanals oder der Schlammgrube positionierbar ist,  – mit einer Speichervorrichtung (16) für die abgesaugten Verunreinigungen,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – im Fahrzeugaufbau eine Nische (52) vorhanden ist, in die der Teleskopausleger (30) in seiner Ruhestellung (50) verfahrbar ist.
Patent DE-202010017783-U1 (DE)
Title: Therapeutische Lipidmischung
IPC: A61K36/36
Filed: 2010-09-01
Abstract: Therapeutische Lipidmischung auf pflanzlicher Basis zur Linderung von Schmerzen bei topischer Auftragung auf die Haut, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Komponenten enthalten sind – 35–60 Gew.-% Olivenöl – 30–50 Gew.-% Ingwer (Zingiber officinale) – 5–15 Gew.-% Gewürznelken (Caryophylli flos)
Patent DE-202011000076-U1 (DE)
Title: Latentwärmespeicher mit Korrosionsschutzpolster
IPC: C23F14/02
Filed: 2011-01-12
Abstract: Wärmespeicher, mit einem Behälter, und einem in dem Behältervorgesehenen, die Wärme speichernden, flüssigen Speichermedium, wobei das Speichermedium den Behälter nur teilweise füllt, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter aus einem korrosionsanfälligen Material besteht, und oberhalb des Speichermediums ein Fluidpolster vorgesehen ist, dessen Fluid ein geringeres spezifisches Gewicht aufweist als das Speichermedium und korrosionshemmende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202011001464-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2011-01-13
Abstract: Sitz- und/oder Liegemöbel (1), insbesondere Sofamöbel (2), mit einem Sitz-/Liegebereich (3) und mit mindestens einer Rückenanordnung (4, 5), wobei die Rückenanordnung (4, 5) ein erstes Rückenteil (6), ein zweites Rückenteil (7) und einen Schwenkmechanismus (8) aufweist, wobei das erste Rückenteil (6) und das zweite Rückenteil (7) über den Schwenkmechanismus (8) miteinander verbunden sind, und wobei das zweite Rückenteil (7) relativ zum ersten Rückenteil (6) schwenkbeweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenanordnung (4) oder mindestens eine der Rückenanordnungen (4) über einen Verbindungsmechanismus (9) lösbar am Sitz-/Liegebereich (3) anordenbar ist.
Patent DE-202011002925-U1 (DE)
Title: Flächenfederelement
IPC: A47C23/04
Filed: 2011-02-18
Abstract: Flächenfederelement einer Unterfederung eines Sitz- oder Liegemöbels aus Kunststoff, mit einem Fußteil zur Befestigung auf einer Unterlage mit in entgegengesetzten Richtungen seitlich nach oben geschwungenen Stützarmen und daran angeformten Auflagerflächen, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenfederelement (1) mindestens eine mittlere Auflagerfläche (5) mit zwei sich gegenüberliegenden und seitlich nach unten erstreckenden Seitenflächen (6) mit unteren Rändern (7) aufweist, an denen Stützflügel (8) angeformt sind, die sich in seitlicher Richtung zurück nach oben und außen schwingen und dort in seitliche Auflagerflächen (9) übergehen, die mit den Auflagerflächen (4) der Stützarme (3) verbunden sind und dass eine vertikale Belastung der mittleren Auflagerfläche (5) nach unten interaktiv eine nach oben gerichtete Gegenkraft in den seitlichen Auflagerflächen (4; 9) erzeugt.
Patent DE-202011051676-U1 (DE)
Title: Abstreifer mit unterschiedlich endenden Abstreiferlamellen
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-10-19
Abstract: Abstreifer (1) zum Abstreifen eines Kosmetikapplikators mit einem Halteabschnitt (2) zum Festsetzen des Abstreifers (1) an einem Kosmetikvorratsbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (1) eine Anzahl von Abstreiferlamellen (3) aufweist, die jeweils aus einem Lamellenschaft (4) bestehen, der distal in eine Abstreiferflosse (5) übergeht, wobei der Abstreifer (1) Abstreiferflossen umfasst, die in unterschiedlicher Entfernung vom Halteabschnitt (2) liegen.
Patent DE-202011052113-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D1/04
Filed: 2011-11-28
Abstract: Haarformgerät umfassend zumindest eine beheizte Haarformfläche (15, 21) und zumindest einen zum Konditionieren von mit dem Haarformgerät (1, 1.1) behandeltem Haar dienenden Pflegestoffapplikator (6, 6.1, 6.2; 17, 17.1, 17.2) mit einem einen in Richtung zur Bewegungsbahn von an der Haarformfläche (15, 21) vorbeibewegtem Haar hin offenen Pflegestoffapplikationsaustritt (8, 8.1, 8.2) aufweisendes Pflegestoffreservoir (7, 7.1), welchem Pflegestoffapplikator (6, 6.1, 6.2, 17, 17.1, 17.2) eine Heizeinrichtung (5, 16, 16.1, 16.2, 18) zum Erwärmen von darin befindlichem Pflegestoff zugeordnet ist, wobei der Pflegestoff in dem Pflegestoffreservoir (7, 7.1) derart bevorratet ist, damit sich Pflegestoff innerhalb des Pflegestoffapplikationsaustrittes (8, 8.1, 8.2) oder im Bereich desselben befindet.
Patent DE-202011100587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung der Handhabung von Kontaktlinsen
IPC: G02C11/00
Filed: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung der Handhabung von Kontaktlinsen, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer zumindest bereichsweise transluzent ausgebildeten Deckplatte (2), auf der ein Spiegel (3) angeordnet ist, wobei in dem Gehäuse (1) Leuchtmittel eingebracht sind, durch welche die Deckplatte (2) an zwei gegenüberliegenden Seiten des Spiegels (3) partiell hinter- und/oder durchleuchtbar ist und wobei wenigstens zwei Aufnahmen (22) für einen Kontaktlinsenblister angeordnet sind.
Patent DE-202011102225-U1 (DE)
Title: Lebensmittel-Behältnis-Kennzeichnungsvorrichtung bzw. Behältnis damit
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-06-22
Abstract: Lebensmittel-Behältnis-Kennzeichnungsvorrichtung (1) mit – einem um einen Umfang eines Lebensmittel-Behältnisses (2) legbaren Umfangselement (3) und – einer Halteeinrichtung (4) zum wieder lösbaren Halten des Umfangselements (1) am Behältnis (2), – wobei zumindest eines vom Umfangselement (3) oder der Halteeinrichtung (4) einen Kennzeichnungsabschnitt (5; 6) aufweist oder ausbildet.
Patent DE-202011102661-U1 (DE)
Title: Rehabilitations- und Sportgerät mit kombinierter Streckfunktion
IPC: A63B21/005
Filed: 2011-07-01
Abstract: Rehabilitations- und Sportgerät mit kombinierter Streckfunktion, umfassend ein Gestell (10), auf dem eine Konsole (11) vorgesehen ist, an der ein Zahnrad (12) und ein Nebenzahnrad (19) angeordnet sind, die von einem Zugmittel (13) umschlungen werden, eine Griffstange (15), die mit einem Ende an dem Zahnrad (12) befestigt ist und am anderen Ende einen Griff bildet, und einen Stuhl (30), der auf dem Gestell (10) befestigt ist; der Benutzer kann auf dem Stuhl (30) sitzen und die Griffstange (15) betätigen, wodurch das Zugmittel (13) mitbewegt wird, so dass eine streckende Rehabilitations- und Sportwirkung für die Taille und die Beine erreicht wird.
Patent DE-202011103254-U1 (DE)
Title: Tisch-Kugel-Spiel
IPC: A63D15/00
Filed: 2011-07-15
Abstract: 1: Das Tisch-Kugel-Spiel dadurch gekennzeichnet dass die Spielfeld-Konstruktion in der gesamten Größe von 1524 mm × 524 mm × 100 mm, aus Sperrholz oder ähnlichem, 12 mm stark, erstellt wird. 1 Die Bodenplatte dadurch gekennzeichnet dass sie aus Sperrholz oder ähnlichem, 12 mm stark, eine Größe von 1510 mm × 510 mm × 12 mm hat.
Patent DE-202011105693-U1 (DE)
Title: Geklebter Punkthalter
IPC: E04B2/88
Filed: 2011-09-15
Abstract: Punkthalter (10, 10.3) zur Befestigung einer Scheibe (22) an einem Bauanschlusselement – mit einer Anschlusseinheit (12) zur lösbaren Befestigung des Punkthalters (10, 10.3) an einem Bauanschlusselement, – mit einer Montagefläche (16, 16.3) zur Befestigung des Punkthalters (10, 10.3) mittels einer Klebeschicht (36, 48) an einer Scheibe (22), – mit zumindest einer Einfüll- oder Entlüftungsöffnung (18, 20) in der Montagefläche (16, 16.3) des Punkthalters (10, 10.3).
Patent DE-202011107904-U1 (DE)
Title: Koffer, Gepäckstück, Box, Tranportkiste und dergleichen mit integrierter Waage zur Gewichtsanzeige auch als Nachrüstsatz
IPC: A45C13/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: Koffer, Gepäckstück, Box, Transportkisten o. ähnliches mit integrierter elektronischer Waage zur Gewichtsanzeige inkl. Inhalt dadurch gekennzeichnet, dass am Boden (7) 4 oder mehr druckempfindliche Sensoren so angebracht werden, dass sie das Gewicht abnehmen können und zusammengeführte die Ergebnisse an die Elektronikeinheit (4) per Leitungen (5) weiter gegeben werden.
Patent DE-202012004392-U1 (DE)
Title: Kunstobjektträger
IPC: A47G1/16
Filed: 2012-05-07
Abstract: Kunstobjektträger zur Befestigung an einer Fläche (4), bestehend aus zumindest zwei separaten Teilen, wobei ein umlaufender Rahmen (1) das erste Teil darstellt und dieser Rahmen (1) zumindest ein ebenes und flächenhaftes Innenteil (2) als zweites Teil mit einem Abstand dazwischen umschließt, und wobei zumindest ein Haken (3) vorgesehen ist, mit dem das zumindest eine Innenteil (2) an der Fläche (4), für einen Betrachter verdeckt, befestigt ist.
Patent DE-202012006303-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Faserbahn
IPC: D21F7/00
Filed: 2012-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Faserbahn mit mehreren benachbart zueinander angeordneten Walzen, mit zwischen den Walzen gebildeten Walzenspalten, durch welche die Faserbahn zum Zwecke ihrer Bearbeitung verläuft, mit Lagern zur Lagerung der Walzen, wobei wenigstens ein Teil der Lager mit Schmiermittel versorgbar sind, mit einer Rückführleitung zum Zurückführen des aus den Lagern austretenden Schmiermittels in einen Schmiermittelbehälter und mit jeweiligen, von den mit Schmiermittel versorgbaren Lagern zu der Rückführleitung verlaufenden Abführleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückführleitung (8) zwischen wenigstens zwei einen unterschiedlichen Abstand von dem Schmiermittelbehälter (9) aufweisenden Positionen verstellbar ist.
Patent DE-202012007397-U1 (DE)
Title: LED-Ansteuerung mit Lüfter kombinierter Zwangskühlung
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-07-31
Abstract: LED-Ansteuerung mit Lüfter kombinierter Zwangskühlung dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Lüfter in Reihe zu einer oder mehreren zu betreibenden LEDs verschaltet sind.
Patent DE-202012009969-U1 (DE)
Title: Neue Welle zur Übertragung hoher Drehmomente bei niedrigen Drehzahlen
IPC: F16C1/04
Filed: 2012-10-18
Abstract: Antriebswelle (Neue Welle oder 3D-Kette genannt) zu Übertragung hoher Drehmomente bei niedrigen Drehzahlen, die ein Antriebselement, mind. ein Übertragungselement, ein Abtriebselement und eine Seele aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (1) in das Übertragungselement (4) greift und das wiederum in das Abtriebselement (2) greift, und alle (1, -4, -2), an einer Seele (3) aufgereiht sind.
Patent DE-202012010756-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Front an einer Zarge
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Front (12) an einer Zarge (13), mit einerseits der Front (12) und andererseits der Zarge (13) zugeordneten Kopplungsmitteln (20, 21), die zur Befestigung der Front (12) mit der Zarge (13) miteinander koppelbar sind, wobei Verriegelungs-/Entriegelungsmittel vorgesehen sind, die eine Entriegelung erlauben, um Front (12) und Zarge (13) voneinander zu trennen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungs-/und Entriegelungsmittel (23) ein biegeelastisches Schnappglied (24) umfassen, das zum Verriegeln der Kopplungsmittel (20, 21) in eine Raste (19b) einschnappbar ist und sich zum Entriegeln außer Eingriff der Raste (19b) bringen lässt.
Patent DE-202012011668-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fernhalten von Druckwellen und Schleuder-/Splitterwirkung einer Explosion
IPC: F42D5/045
Filed: 2012-12-05
Abstract: Schutzvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass eine Stahlzarge die horizontale Sprengwirkung weitgehend abschirmt. 1 (1)
Patent DE-202012100661-U1 (DE)
Title: Große Sperrvorrichtung
IPC: E05B15/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: Große Sperrvorrichtung, umfassend ein Sperrgehäuse (1), eine Sperrzunge (2), ein Gleitelement (3), einen Schieber (4) und eine Spindel (5), dadurch gekennzeichnet, dass – das Gleitelement (3) im hinteren Bereich des Sperrgehäuses (1) integriert und am hinteren Ende über eine Druckfeder (7) mit einer Rückwand (1-1) des Sperrgehäuses verbunden und am vorderen Ende mit dem hinteren Ende der Sperrzunge (2) drehbar verbunden ist, – innerhalb des Gleitelements (3) ein Hohlraum ausgebildet ist, in dem ein Schieber (4) aufgenommen ist, – der Schieber (4) eine Rückwand aufweist, die so abgeschrägt ist, dass sie an der ebenfalls abgeschrägten Rückwand des Gleitelements anliegen kann, – die Spindel (5) den Schieber (4) senkrecht dazu durchdringt und zugleich über Gewinde mit diesem verbunden ist, – die Spindel ferner an beiden Enden mit dem Sperrgehäuse (1) verbunden ist, – zusätzlich hinzu ein Haltezapfen (6) vorgesehen ist, der von der Seite her...
Patent DE-202012102354-U1 (DE)
Title: System aus einer Kappe zur Befestigung auf einer Schaumdose und aus einem Spender
IPC: B65D83/20
Filed: 2012-06-26
Abstract: System aus einer Kappe (17) zur Befestigung auf einem Behälter (1), in dem sich ein mit Druck beaufschlagtes oder beaufschlagbares Medium befindet, wobei der Behälter (1) ein Kippventil (2) aufweist, das ein mit dem Behälter (1) verbindbares Dichtteil (3) und eine mit dem Dichtteil (3) zusammenwirkende Ventildüse (4) umfasst, wodurch die Kappe (17) auf dem Behälter (1) im Bereich des Kippventils (2) befestigbar ist, und aus einem Spender (11), der mit einem Befestigungsbereich (12) durch eine zentrale Öffnung (19) der Kappe (17) auf der Ventildüse (4) befestigbar ist, so dass durch eine Kippbewegung des Spenders (11) das Kippventil (2) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Bereich der Öffnung (19) der Kappe (17) und der äußere Bereich des Befestigungsbereichs (12) des Spenders (11) formschlüssig zusammenwirkende Bereiche aufweisen, die in der Kippstellung des Spenders (11) relativ zum Behälter (1) einen Formschluss gegen ein Entfernen des Spenders (11) in axialer Richtung der...
Patent DE-202012102501-U1 (DE)
Title: Anlage zur lokalen Entmagnetisierung von Rohren und Rohleitungsbauteilen
IPC: H01F13/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Die Anlage zur lokalen Entmagnetisierung der Rohre, die über eine Spannungsquelle verfügt, deren Ausgang mit dem Polwechsler der Ausgangsstromimpulse und der Impulse des Solenoids verbunden ist, dessen Stelleingang mit dem Schaltkreis der Steuereinheit durch den Schaltkreis der Impulsbreitensteuerung verbunden ist, dessen Steuereinheit in Form eines Mikrocontrollers ausgeführt ist, der durch den optisch-elektrischen Isolator vom Leistungsteil entkoppelt ist und an dessen Eingänge ein Hall-Sensor und eine Start- und Rücksetztaste angeschlossen sind, wobei sein Ausgang mit einer LED-Anzeige verbunden ist und am Eingang der Speisungsquelle eine Schutzschaltung zum Schutz gegen verkehrte Spannungspolarität und eventuelle Störungen der Anlage eingerichtet ist, wobei der Polwechsler der Impulse in Form einer H-Brücke ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass darin ein Kondensator und drei Schlüssel, zusätzlich eingerichtet sind, die vom Mikrocontroller gesteuert werden, zwei von denen zwischen der Speisungsquelle und dem Leistungsteil des Solenoids angeschlossen sind und der dritte zwischen dem Ausgang der H-Brücke und dem Mikrocontroller angeschlossen...
Patent DE-202013003679-U1 (DE)
Title: Elektrolumineszenz-Anzeigeelement
IPC: G09F9/30
Filed: 2013-04-19
Abstract: (Dünnfilm-)Elektrolumineszenz-Anzeigeelement (1), das einen für einen Beobachter sichtbaren Anzeigebereich (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigebereich (2) des Elektrolumineszenz-Anzeigeelements (1) aufweist: – zumindest einen transparenten Anzeigebereich (4) zum Anzeigen von Informationen; und – zumindest einen nichttransparenten Anzeigebereich (6) zum Anzeigen von Informationen.
Patent DE-202013003820-U1 (DE)
Title: Ein am Körper befestigter Regenschutz für Personen
IPC: A41D3/04
Filed: 2013-04-24
Abstract: walkDry, eine vorgefertigte aufblasbare wasserfeste durchsichtige Regenschutzhülle für jedermann, die durch ein Schlauchsystem stabilisiert wird dadurch gekennzeichnet daß das vorgefertigte aufblasbare Schlauchsystem mit der dazugehörigen durchsichtigen vorgefertigten und verschweißten Regenschutzhülle, welche sich in der Gürteltasche befindet, durch Aufblasen sofort die endgültige stabile Endform erhält
Patent DE-202013005052-U1 (DE)
Title: lndikatormaterial und lndikatormittel
IPC: A01K1/035
Filed: 2013-06-04
Abstract: Indikatormaterial (5), aufweisend wenigstens ein Indikatormittel ausgebildet zum Nachweis von Blut in tierischem Urin durch Farbveränderung bei in Kontakt treten mit dem Urin, ausgebildet zum Aufstreuen auf eine Schicht einer Einstreu in einem Behälter, insbesondere ausgebildet zum Aufstreuen auf eine Katzenstreuschicht (2) in einer Katzentoilette (1).
Patent DE-202013005127-U1 (DE)
Title: Rollenumlaufschuh mit Spannvorrichtung
IPC: F16C29/06
Filed: 2013-06-04
Abstract: Rollenumlaufschuh mit Spannvorrichtung für unbegrenzte Hubwege mit Zylinderrollen, konkaven oder konvexen Rollen, die vollrollig, mit Zwischenstücken oder Ketten umlaufen und einer parallel zur Laufbahnachse drehbaren Spannvorrichtung, dadurch gekennzeichnet daß Spannvorrichtung und Rollenumlaufschuh mit demselben, jedoch gegensinnig gerichtetem Winkel ausgestattet sind, so daß die, die Vorspannung erzeugende Abstützfläche, im Rücken des Keiles parallel zur Führungsbahn verläuft.