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Patent DE-102009030492-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffartikels sowie Blasformwerkzeug
Inventor: MOITZHEIM JüRGEN
IPC: B29C49/20
Filed: 2009-06-24
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffartikels umfassend folgende Verfahrensschritte:Extrudieren eines schlauchförmigen Vorformlings,Aufteilen des Schmelzestroms innerhalb des Extrusionskopfs oder Auftrennen des aus dem Extrusionskopf austretenden oder bereits ausgetretenen Extrudats derart, dass ein Vorformling mit einem C-förmigen Querschnitt erhalten wird undUmformen des Vorformlings innerhalb eines Blasformwerkzeugs unter Anwendung von Differenzdruck zu einem Hohlkörper,wobei zunächst eine Aufweitung und teilweise Vorformung des Vorformlings bei teilweise geschlossenem Blasformwerkzeug erfolgt, in einem weiteren Schritt zwischen die Teile des nicht vollständig geschlossenen Blasformwerkzeugs und durch die geöffnete Seite des Vorformlings wenigstens ein Einbauteil in das Innere des teilweise vorgeformten Artikels eingebracht wird,und in einem weiteren Schritt das Blasformwerkzeug vollständig geschlossen wird, wobei der Artikel unter Bildung einer wenigstens teilweise umlaufenden Quetschnaht vollständig ausgeformt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Schließbewegung des Blasformwerkzeugs zweistufig erfolgt, wobei in einer ersten Stufe der Schließbewegung wenigstens ein, vorzugsweise mehrere, die Kavitäten der Blasformwerkzeuge umrahmende Schieber als Formvoreiler den Vorformling unter Bildung wenigstens einer Öffnung zwischen sich einspannen.
Patent DE-102009031741-B4 (DE)
Title: Fahrbare Arbeitsmaschine mit Federspeicherbremse
Inventor: METH HENNING
IPC: B60T7/12
Filed: 2009-07-06
Granted: 2022-01-05
Abstract: Fahrbare Arbeitsmaschine mit mindestens einer Bremse, die als hydraulisch lösbare Federspeicherbremse (3a bzw. 3b) ausgebildet ist und einen Druckraum (4a bzw. 4b) aufweist, dem eine elektrisch betätigbare Bremsventileinrichtung vorgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsventileinrichtung ein erstes, ein zweites und ein drittes Schaltventil (S1, S2, S3) umfasst, die jeweils elektrisch betätigbar sind, wobei das erste Schaltventil (S1) eine im stromlosen Zustand wirksame Sperrstellung und eine elektrisch schaltbare, den Druckraum (4a bzw. 4b) mit einer Druckversorgungseinrichtung verbindende Druckaufbaustellung aufweist, wobei das zweite Schaltventil (S2) eine im stromlosen Zustand wirksame Sperrstellung und eine elektrisch schaltbare, den Druckraum (4a bzw. 4b) mit einer Drucksenke (Tank 9) verbindende Drucklosstellung aufweist und wobei das dritte Schaltventil (S3) eine im stromlosen Zustand wirksame, den Druckraum (4a bzw. 4b) mit einer Druckabbaueinrichtung (Druckventil 22) verbindende Druckabbaustellung und eine elektrisch schaltbare Sperrstellung aufweist.
Patent DE-102009049774-B4 (DE)
Title: BiCMOS-Schaltungsanordnung
Inventor: RUSS CHRISTIAN DR
IPC: H01L27/12
Filed: 2009-06-12
Granted: 2017-02-23
Abstract: BiCMOS-Schaltungsanordnung, welche aufweist: • mindestens zwei Schaltungsstufen, • wobei eine erste Schaltungsstufe von den mindestens zwei Schaltungsstufen mit einem Eingangsanschluss der Schaltungsanordnung elektrisch gekoppelt ist, • wobei eine zweite Schaltungsstufe von den mindestens zwei Schaltungsstufen mit einem Ausgangsanschluss der Schaltungsanordnung elektrisch gekoppelt ist, • wobei eine Schaltungsstufe von der ersten Schaltungsstufe und der zweiten Schaltungsstufe ein erstes SEG-Bipolarbauelement aufweist, und • wobei die jeweils andere Schaltungsstufe der ersten Schaltungsstufe und der zweiten Schaltungsstufe ein zweites SEG-Bipolarbauelement oder ein MOS-Bauelement aufweist, • mindestens eine Schutzvorrichtung vor elektrostatischer Entladung, die als ein SEG-Bipolarbauelement oder als ein MOS-Bauelement ausgebildet ist.
Patent DE-102009053263-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für repositionierende Lagerung
Inventor: SAUR ARNOLD
IPC: B63H21/30
Filed: 2009-11-13
Granted: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung zur schockelastischen Lagerung von Geräten auf, in und an Schiffen, bei der die Positionierung durch mindestens ein elastisches Element für Zug- (1) oder Druckbeanspruchung (2) geschieht und zur Krafteinleitung in eine Platte (3) eine Stange (4) angeschlossen ist, wobei die Positionierung mit zwei Fangringen (5) gegen eine Basis (6) geschieht, die Zentrierung durch die Platte (3) erreichbar ist und die Stange (4) an ihrem freien Ende über mindestens ein Gewinde verfügt, an dem mindestens eine Gewindebuchse verstellbar befestigt ist dadurch gekennzeichnet, dass – die Platte (3) einen Pleuel mit Kolben (8) aufweist, – der seinerseits in einem flüssigkeitsdichten und fluidgefüllten Zylinder (9) geführt ist, – welcher innerhalb eines Federpaketes mit dem Gehäuse (10) der Lagerung fest verbunden ist, – der Kolben (8) eine Ventilplatte (11) aufweist und – die Ventilplatte (11) für unterschiedliche Durchströmrichtungen eines Fluids unterschiedliche Durchflussgeschwindigkeiten des Fluids zulässt.
Patent DE-102009058177-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ankoppeln einer eine Schmierstoff-Gas-Strömung führenden Versorgungsleitung an einer Maschine und mit einer solchen Vorrichtung ausgestattete Maschine
Inventor: ANHEYER WOLFGANG
IPC: F16N7/32
Filed: 2009-12-15
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Ankoppeln einer eine Schmierstoff-Gas-Strömung (G) führenden Versorgungsleitung (4) an eine Maschine, bei der mindestens eine Schmierstelle mittels des von der Schmierstoff-Gas-Strömung (G) transportierten Schmierstoffs geschmiert wird, wobei die Vorrichtung (1) einen an die Versorgungsleitung (4) angeschlossenen von der Maschine weg und auf diese zu bewegbaren Kupplungskopf (2) und eine an der Maschine angeordnete Aufnahmeeinheit (4) umfasst,- wobei der Kupplungskopf (2) und die Aufnahmeeinheit (4) jeweils ein Zentrierteil besitzen, die Zentrierteile (10,29) des Kupplungskopfes (2) und der Aufnahmeeinheit (4) zueinander komplementär ausgebildet sind und bei an die Aufnahmeeinheit (4) angekoppeltem Kupplungskopf (2) das eine Zentrierteil (10) formschlüssig in das andere Zentrierteil (29) greift;- wobei der Kupplungskopf (2) einen in einem Anschlussteil (14) mündenden, an die Versorgungsleitung (4) angeschlossenen Verbindungskanal (15) und die Aufnahmeeinheit (4) einen mit der jeweiligen Schmierstelle verbundenen Verbindungskanal (26) aufweist, der in einem zum Anschlussteil (14) des Kupplungskopfes (2) komplementären Anschlussteil (24) mündet, so dass bei an der Aufnahmeeinheit (4) angekoppeltem Kupplungskopf (2) die Anschlussteile (14,24) von Aufnahmeeinheit (4) und Kupplungskopf (2) dicht miteinander verbunden sind; und- wobei die Position des Anschlussteils (24) in Bezug auf den Kupplungskopf (2) in mindestens eine von der Bewegungsrichtung (H) des Kupplungskopfes (2) abweichende Richtung (R,V,Y,Z) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Aufnahmeeinheit (4) in einer Lagerung (6) gelagert ist, die eine Bewegung der Aufnahmeeinheit (4) in mindestens zwei Freiheitsgraden (V,R) erlaubt,und-dass die Lagerung (6) der Aufnahmeeinheit (4) eine Dreh- (R) und eine Linearbewegung (V) der Aufnahmeeinheit (4) erlaubt.
Patent DE-102010008673-B4 (DE)
Title: Transportbehälter und Ablagefläche
Inventor: HENZE LARS DR
IPC: B60R7/04
Filed: 2010-02-19
Granted: 2019-02-21
Abstract: Transportbehälter und Ablagefläche, auf der der Transportbehälter abstellbar ist, wobei die Ablagefläche viele gleichartige Erhebungen (2) aufweist, die in gleichmäßigen Abständen zueinander angeordnet sind, wobei der Transportbehälter einen Boden (3) aufweist, mit dem er flächig auf der Ablagefläche aufliegen kann, wobei der Boden (3) auf seiner Unterseite gleichartige Vertiefungen aufweist, die ein formschlüssiges Gegenstück zu den Erhebungen (2) bilden, und die in denselben Abständen wie die Erhebungen (2) zueinander im Boden (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (2) und / oder Vertiefungen so gestaltet sind, dass sie miteinander verrasten, und / oder dass die Erhebungen (2) in den Vertiefungen klemmend anliegen, wenn der Transportbehälter auf der Ablagefläche abgestellt wird.
Patent DE-102010018749-B4 (DE)
Title: Hybrides Datenübertragungsverfahren für drahtlose Kommunikation
Inventor: DONNER ANTON
IPC: H04H20/74
Filed: 2010-04-29
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zur drahtlosen Übertragung von Bild-, Video- und/oder Audioinformation in Form von progressiv komprimierten kodierten Daten, die in eine erste Datenmenge (16) zur Beschreibung der zu übertragenden Information mit einer ersten Qualität und/oder ersten Genauigkeit und in eine zweite Datenmenge (18) zur Beschreibung der zu übertragenden Information mit einer höheren zweiten Qualität und/oder Genauigkeit unterteilbar sind, über mindestens zwei Übertragungskanäle (20, 22) mit unterschiedlichen Kanaleigenschaften, wie Stabilität und Übertragungsrate von einem Sender zu einem Empfänger, wobei der erste Übertragungskanal (20) günstigere Kanaleigenschaften, nämlich eine größere Stabilität und eine niedrigere Übertragungsrate, als der zweite Übertragungskanal (22) aufweist, mit den folgenden Schritten: – Übertragen zunächst der ersten Datenmenge (16) über zumindest den ersten Übertragungskanal (20) und – anschließendes oder gleichzeitiges Übertragen der zweiten Datenmenge (18) über zumindest den zweiten Übertragungskanal (22).
Patent DE-102010027518-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Einspritzventils
Inventor: FREUDENBERG HELLMUT
IPC: F02M61/16
Filed: 2010-07-19
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Einspritzventils, mit einem von einem Stellantrieb (22) betätigbaren Stellglied (26), wobei der Stellantrieb (22) in einem Injektorkörper (14) und das Stellglied (26) in Richtung einer Längsachse (A) beweglich in einem Stellgliedgehäuse (16) angeordnet ist, und der Injektorkörper (14) und das Stellgliedgehäuse (16) in axialer Richtung zueinander angeordnet und mittels eines Spannelements (18) miteinander gekoppelt sind, bei dem – das Stellglied (26) mit einer vorgegebenen axialen Länge (L) ausgewählt wird, – mittels des Spannelements (18) eine axiale Spannkraft auf den Injektorkörper (14) und das Stellgliedgehäuse (16) aufgebracht wird, und die axiale Spannkraft verändert wird, bis ein Wert einer für einen Leerhub (D) des Stellantriebs (22) bezüglich des Stellglieds (26) repräsentativen Größe in einem vorgegebenen Wertebereich liegt, – ein die axiale Spannkraft repräsentierender Wert (CHG) einer Änderung einer geometrischen Größe des Spannelements (18) ermittelt wird, und – abhängig von dem die axiale Spannkraft repräsentierenden Wert (CHG) der Änderung der geometrischen Größe des Spannelements (18) und einem vorgegebenen Sollwert (CHG_SP) der Änderung der geometrischen Größe des Spannelements (18) die axiale Länge (L) des Stellglieds (26) für zukünftig herzustellende Einspritzventile bestimmt wird und vorgegeben wird, derart, dass ein Teil des Stellglieds (26) so oft ausgetauscht wird, bis ein Betrag einer Differenz (DELTA_CHG) zwischen dem ermittelten Wert (CHG) und dem Sollwert (CHG_SP) der Änderung der geometrischen Größe des Spannelements (18) minimiert ist.
Patent DE-102010028841-B4 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung mit einer mehrstufigen Dämpfkraftkennlinie
Inventor: BRAUNREUTHER HUBERT
IPC: F16F9/34
Filed: 2010-05-11
Granted: 2012-01-26
Abstract: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen ersten und einen zweiten Dämpfventilkörper mit mindestens zwei hydraulisch parallel geschalteten Durchtrittskanälen für eine Strömungsrichtung eines Dämpfmedium, wobei Austrittsquerschnitte der mindestens zwei Durchtrittskanäle jeweils von mindestens einer Ventilscheibe beeinflusst wird, so dass ein erstes und ein zweites Dämpfventil vorliegen, wobei die beiden Dämpfventilkörper auf einem gemeinsamen Träger befestigt sind und einer der Durchtrittskanäle im Träger ausgefuhrt ist, wobei der erste Dämpfventilkörper am Träger von einem Befestigungselement fixiert ist, das ein Dämpfventilgehäuse des zweiten Dämpfventils bildet, wobei die mindestens eine Ventilscheibe des zweiten Dämpfventils unabhangig von der Befestigung des ersten Dampfventilkorpers über ein separates Befestigungselement ausgeführt ist, und das Dampfventilgehäuse des zweiten Dämpfventils einteilig ausgeführt ist.
Patent DE-102010036256-B4 (DE)
Title: Mikroakustisches Bauelement und Herstellungsverfahren
Inventor: EGGS CHRISTOPH DR
IPC: H03H9/15
Filed: 2010-09-03
Granted: 2018-09-27
Abstract: Mikroakustisches Bauelement miteinem Substrat (1), das mindestens eine Schicht (4) auseinem dielektrischen oder piezoelektrischen Material aufweist, undeiner Elektrode (2),dadurch gekennzeichnet, dassdie Elektrode (2) als ALD-Schicht ausgebildet ist.
Patent DE-102010037185-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: RUTSCHMANN ERWIN
IPC: F02D15/04
Filed: 2010-08-26
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit zumindest einem Zylinder (2) und zumindest vier Ventilen (3,4), nämlich zumindest zwei Einlassventile (3) und zwei Auslassventile (4), und einem Arbeitskolben (5), wobei zumindest ein Einlassventil (3) und/oder ein Auslassventil (4) durch einen Verdichtungskolben (6) ersetzt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass der wenigstens eine Verdichtungskolben (6) und der Arbeitskolben (5) synchron in einen Brennraum des Zylinders (2) einfahren, oder dass der wenigstens eine Verdichtungskolben (6) erst am ZOT (Zünd-Oberer-Totpunkt) in den Brennraum des Zylinders (2) einfährt, wobei der Verdichtungskolben (6) ein Volumen des Brennraums am Ende des Kompressionshubes des Arbeitskolbens (5) am ZOT minimiert,- dass der Verdichtungskolben (6) in einem Teillastbereich zu- und in einem Volllastbereich abgeschaltet wird,- dass ein Basiswert der Verdichtung im Volllastbereich ca. 9,5 beträgt und im Teillastbereich durch Einfahren des Verdichtungskolbens (6) auf ca. 11 erhöht wird.
Patent DE-102011052792-B4 (DE)
Title: Isolierkörper mit Schirmkreuz
Inventor: SCHREIER STEPHAN
IPC: H01R13/6585
Filed: 2011-08-18
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Isolierkörper (1), der zur Aufnahme und/oder elektrischen Kontaktierung zumindest eines Leiters eines anzuschließenden Kabels oder zum Aufbringen auf eine Leiterplatte vorgesehen ist, wobei der Isolierkörper (1) in eine dafür vorgesehene Kammer eines Steckverbindergehäuses einführbar ist, und zumindest eine Ausnehmung (11) für zumindest ein Kontaktelement (13) umfasst, welches mit dem einzelnen Leiter des anzuschließenden Kabels oder mit einer Leiterbahn der Leiterplatte verbindbar ist, und ein Schirmelement (20) aufweist, wodurch das Kontaktelement elektromagnetisch abschirmt ist, wobei der Isolierkörper (1) aus zumindest einer ersten Komponente (2) und einer zweiten Komponente (10) gebildet ist, wobei die erste Komponente (2) eine Dotierung enthält, so dass die Oberfläche (3, 5) der ersten Komponente (2) durch einen galvanischen Prozess mit einem leitenden Oberzug (6) versehbar ist, wobei das Schirmelement (20) aus dem leitenden Oberzug der ersten Komponente (2) gebildet ist.
Patent DE-102011115422-B4 (DE)
Title: Rotationsverdampfer
Inventor: HAUSER ERWIN
IPC: B01D1/22
Filed: 2011-10-08
Granted: 2015-03-12
Abstract: Rotationsverdampfer (1) mit einem Geräteständer (2), auf dem ein Führungsturm (3) übersteht, der eine Halterung hat, an welcher ein Verdampfungsgefäß (5) um eine horizontale Schwenkachse (42) verschwenkbar gehalten ist, wobei die Halterung ein mit dem Führungsturm (3) verbundenes Halteteil aufweist, wobei an dem Halteteil ein mit dem Verdampfungsgefäß (5) verbindbares Trageteil (43) um eine horizontale Schwenkachse (42) verschwenkbar gehalten ist, und wobei das Halteteil als Schlitten (21) ausgebildet ist, der seitlich am Führungsturm (3) in dessen Längsrichtung verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einstellen und Festlegen der gewählten Schwenkposition ein Spindeltrieb (44) vorgesehen ist, der eine Stellspindel (45) mit selbsthemmendem Spindelgewinde (46) hat, dass die Stellspindel (45) am Halteteil und am Trageteil (43) gehalten ist, dass die Stellspindel (45) dazu am Halteteil verschwenkbar, aber in axialer Richtung unverrückbar gelagert ist, dass die Stellspindel (45) mit einer Spindelmutter (49) zusammenwirkt, die am Trageteil (43) verschwenkbar gehalten ist, dass zum Positionieren des Trageteiles (43) eine Skalierung (54) vorgesehen ist, die zwischen dem Halteteil und dem Trageteil (43) angeordnet ist, und dass die Skalierung (54) eine Skala (55) hat, die am Halteteil oder am Trageteil (43) vorgesehen ist.
Patent DE-102012008815-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung für Mehrkomponentensysteme
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B01F23/47
Filed: 2012-05-07
Granted: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung zum Herstellen eines Mehrkomponentengemischs, insbesondere für medizinische Anwendungen, das zumindest eine erste Komponente und eine zweite Komponente 16 umfasst, wobei die erste Komponente ein fluide Masse, insbesondere eine pastöse Masse ist, wobei die Mischvorrichtung ein Gehäuse 2 mit wenigstens einer ersten Öffnung 4 und einen Hohlkörper 12 umfasst, wobei der Hohlkörper 12 einen Innenraum umfasst, der die zweite Komponente 16 beinhaltet und die Mischvorrichtung einen Förderkolben 20 zum Austreiben der zweiten Komponente 16 aus dem Innenraum des Hohlkörpers 12 umfasst, wobei der Hohlkörper 12 ein Gewinde 18 aufweist, der Förderkolben 20 ein Gegengewinde 22 umfasst, das in das Gewinde 18 des Hohlkörpers 12 greift, und die Mischvorrichtung ein Vortriebselement 24 umfasst, das innerhalb des Gehäuses 2 angeordnet ist, wobei das Vortriebselement 24 eine Strömung der ersten Komponente durch das Gehäuse 2 in eine Drehbewegung umsetzt, wobei die Drehbewegung des Vortriebselements 24 den Förderkolben 20 in den Innenraum des Hohlkörpers 12 schraubt und dadurch die zweite Komponente 16 aus dem Hohlraum in den Fluidstrom der ersten Komponente pressbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Kartuschensystem mit einer solchen Mischvorrichtung und ein Applikator mit einem solchen Kartuschensystem. Schließlich betrifft die Erfindung auch noch ein Verfahren zum Herstellen eines Mehrkomponentengemischs, insbesondere mit einer solchen Mischvorrichtung, bei dem eine erste Komponente in ein Gehäuse 2 gepresst wird und dort einen Fluidstrom erzeugt, wobei der Fluidstrom ein Vortriebselement 24 antreibt und in Drehung versetzt und durch das sich drehende Vortriebselement 24 ein Förderkolben 20 in einen Innenraum eines Hohlkörpers 12 geschraubt wird, wobei dadurch eine zweite Komponente 16 aus dem Inneren des Hohlköpers 12 in den Fluidstrom der ersten Komponente gedrückt wird und sich dort mit der ersten Komponente mischt und das Gemisch aus dem Gehäuse 2 heraus gedrückt wird.
Patent DE-102012008867-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Nutzung von Nahbereichsdiensten in einem öffentlichen landgestützten Mobilfunknetz, Programm und Computerprogrammprodukt
Inventor: NEUBACHER ANDREAS
IPC: H04W88/06
Filed: 2012-05-07
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Nutzung von Nahbereichsdiensten in einem öffentlichen landgestützten Mobilfunknetz (100), wobei das öffentliche landgestützte Mobilfunknetz (100) ein Zugangsnetz (110) aufweist, wobei das Zugangsnetz (110) eine Base Transceiver Station (111) für einen geographischen Bereich (10) aufweist, wobei mehrere Endgeräte (20) innerhalb des geographischen Bereiches (10) Steuersignale (201, 202) von der Base Transceiver Station (111) empfangen, wobei die mehreren Endgeräte (20) nahbereichsdienstfähige Endgeräte (20) sind, wobei - im Falle einer aktivierten Nahbereichsdienstfunktionalität eines Endgerätes (20) - eine Nahbereichsdienstaktivierungsinformation entweder in dem öffentlichen landgestützten Mobilfunknetz gespeichert ist oder durch dieses Endgerät (20) gesendet wird, wobei - im Falle einer aktivierten Nahbereichsdienstfunktionalität eines Endgerätes (20) - dieses Endgerät (20) ein Nahbereichsdienstentdeckungssignal aussendet, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:-- in einem ersten Schritt empfängt die Base Transceiver Station (111) eine erste Nahbereichsdienstaktivierungsinformation (210) bezogen auf ein erstes Endgerät (21) der mehreren Endgeräte (20),-- in einem zweiten Schritt empfängt die Base Transceiver Station (111) eine zweite Nahbereichsdienstaktivierungsinformation (220) bezogen auf ein zweites Endgerät (21) der mehreren Endgeräte (20),-- in einem dritten Schritt wird eine Nahbereichsdienstübertragungsinformation (230) von der Base Transceiver Station (111) an die mehreren Endgeräte (20) innerhalb des geographischen Bereiches (10) gesendet,-- in einem vierten Schritt beginnt das erste Endgerät (21), ein erstes Nahbereichsdienstentdeckungssignal (211) auszusenden, und das zweite Endgerät (22) beginnt, ein zweites Nahbereichsdienstentdeckungssignal (221) auszusenden, wobei die Nahbereichsdienstübertragungsinformation (230) einen Hinweis auf mindestens eines der Folgenden aufweist:-- spezielle Interessen des Nutzers des ersten und/oder zweiten Endgerätes (21, 22),-- die Fähigkeiten des ersten und/oder zweiten Endgerätes (21, 22),-- den Status, bezogen auf Nahbereichsdienste, des ersten und/oder zweiten Endgerätes (21, 22),-- den aktuellen Standort des ersten und/oder zweiten Endgerätes (21, 22),-- die Zeit der letzten Aktivierung der Nahbereichsdienstfunktionalität des ersten und/oder zweiten Endgerätes (21, 22),-- Daten vorheriger Nahbereichsdienstereignisse des ersten und/oder zweiten Endgerätes (21, 22),-- die Anzahl von Endgeräten (20) in Verbindung mit einem spezifischen speziellen Interesse ihres Nutzers,-- den aktuellen durchschnittlichen Standort von Endgeräten (20) in Verbindung mit einem spezifischen speziellen Interesse ihres Nutzers,-- die Anzahl von Endgeräten (20), die an aktivierter Nahbereichsdienstfunktionalität beteiligt sind.
Patent DE-102012009868-B4 (DE)
Title: Frequenzsynthesizer
Inventor: MUSCH THOMAS PROF DR ING
IPC: G01F23/284
Filed: 2012-05-21
Granted: 2018-03-01
Abstract: Frequenzsynthesizer (1) zur Erzeugung einer rauscharmen und jitterarmen Zeitbasis aus einem Referenzsignal sref mit der Frequenz fref, wobei die Zeitbasis aus einem ersten Ausgangssignal s1 mit der Frequenz f und einem zweiten Ausgangssignal s2 mit der Frequenz f2 besteht, mit einem ersten fraktionalen Teiler (2) mit dem Teilungsfaktor T1 zur Erzeugung des ersten Ausgangssignals s1 aus dem Referenzsignal sref, einem zweiten fraktionalen Teiler (3) mit dem Teilungsfaktor T2 zur Erzeugung des zweiten Ausgangssignals s2 aus dem Referenzsignal sref und einer Steuerung (4) zur durch das erste Ausgangssignal s1 getakteten periodischen Umschaltung des ersten fraktionalen Teilers (2) zwischen T1 und (T1 + 1) und zur durch das zweite Ausgangssignal s2 getakteten periodischen Umschaltung des zweiten fraktionalen Teilers (3) zwischen T2 und (T2 + 1), dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Inkrementierer (5) mit dem vorgebbaren Inkrement I1 und dem vorgebbaren Endwert E1 den ersten fraktionalen Teiler (2) steuert und ein zweiter Inkrementierer (6) mit dem vorgebbaren Inkrement 12 und dem vorgebbaren Endwert E2 den zweiten fraktionalen Teiler (3) steuert, wobei jeder der Inkrementierer (5, 6) vom Ausgangssignal s1, s2 des jeweiligen fraktionalen Teilers (2, 3) getaktet ist, bei Erreichung des Endwerts E1, E2 die Ausgabe eines Endsignals e und die Zurücksetzung des Inkrementierers (5, 6) auf den Übertrag als neuen Startwert realisiert ist und das Endsignal e zwischen den beiden Teilungsfaktoren des fraktionalen Teilers (2, 3) umschaltet, so dass die Umschaltsequenz des Endsignals e periodisch zum Ausgangssignal S1, s2 des fraktionalen Teilers (2, 3) ist.