baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101684-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich von relativen Höhenverschiebungen zwischen Verschlussorgan mit dessen Rahmen in einer Bodenfläche und einem in diese eingebauten ortsfesten Bauteil
IPC: E03F5/02
Filed: 2019-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Ausgleich von relativen Höhenverschiebungen einer Bodenfläche, einem in einen Boden oder eine Verkehrsfläche eingebauten ortsfesten Bauteil umfassend einen Rahmen, welcher ein Verschlussorgan aufnimmt, einen mit dem Rahmen in seinem unteren Bereich verbundenen Schleppkörper, welcher von dem Rahmen ausgehend radial nach außen in Schichten eines Verkehrsflächenaufbaus hineinragt und einem unterhalb des Schleppkörpers angeordneten ortsfesten Bauteil, beispielsweise Schacht, sowie Mittel für einen relativen Höhenausgleich zwischen dem Schleppkörper und dem Schacht, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel für den relativen Höhenausgleich mindestens eine Schaumstoffschicht umfassen, welche zwischen der Unterseite des Schleppkörpers (13) und der Oberseite des Schachts angeordnet ist.
Patent DE-202019103617-U1 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere für elektronische Bauteile
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Gehäuse (7), insbesondere für elektronische Bauteile (5), umfassend wenigstens vier Seitenelemente und diese Seitenelemente aufnehmende Profile (4), dadurch gekennzeichnet, dass mit Gehäuseteilen (1), insbesondere Platten, Profilen (4) und Abdeckungen, welche mit Dornen (2) versehen sind, welche bei Verpressen das Eloxat und/oder die Lackierung von Gehäuseteilen (1), insbesondere von Platten, Profilen (4) und Abdeckungen, durchdringen, sowie mittels elektrisch leitender Schrauben (3), eine vollständig leitende Verbindungen zwischen den verpressten sowie verschraubten Bauteilen, insbesondere von Platten, Profilen (4) und Abdeckungen, herstellbar ist.
Patent DE-202020003079-U1 (DE)
Title: Feststell- und Hilfsbrems-Hebeleinheit mit minimaler Regulierung und maximalen Leistungen
IPC: B60T11/04
Filed: 2020-07-17
Abstract: Feststell- und Hilfsbrems-Hebeleinheit mit minimaler Regulierung, die für eine Anordnung mittels einer Basishalterung (12) an einem Chassis eines Fahrzeugs eingerichtet ist, umfassend einen eigentlichen Hebel (18, 18'), der mittels eines Bowdenzugs (13) mit einer Bremseinheit (15) verbunden ist, die mit zwei Scheibensätzen (16, 17) versehen ist, die beim Bremsen miteinander in Eingriff kommen, und der drehbar ist zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer angehobenen Eingriffsstellung in Gegenwart eines verzahnten Abschnitts (29), der mittels eines hakenförmigen Hebels (25, 26) in Eingriff kommt, der von einem Taster (23), der in dem Hebel (18, 18') verschiebbar ist, betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremshebeleinheit einen beweglichen Körper (20, 20') umfasst, der gegenüber der Basishalterung (12) translatorisch bewegbar ist und der an dieser mittels Zapfen (19) festgelegt den Hebel (18, 18') trägt, wobei zwischen dem beweglichen Körper (20, 20') und der Basishalterung (12) eine Feder (41) vorgesehen ist, die den beweglichen Körper (20, 20') auf der Basishalterung (12) normalerweise in abgesenkter Ruhestellung des Hebels (18, 18') hält, wobei das Anheben des beweglichen Körpers (20, 20') gemeinsam mit dem in Ruhestellung gegenüber der Basishalterung (12) abgesenkten Hebel (18, 18') ein Spiel beseitigt, das zwischen den zwei Scheibensätzen (16, 17) der Bremseinheit (15) vorhanden ist, wobei eine Vorrichtung mit unidirektionaler Hemmung (44, 45, 46) vorgesehen ist, welche die freie Rotation des Hebels (18, 18') gegenüber dem beweglichen Körper (20, 20') in die angehobene Eingriffsstellung gestattet und das freie Absenken des beweglichen Körpers (20, 20') verhindert, wenn sich der bewegliche Hebel in gegenüber der Basishalterung (12) angehobener Eingriffsstellung befindet.
Patent DE-202020004856-U1 (DE)
Title: Flacher elektrisch beheizbarer geschlossener Warmwasserbereiter aus Kunststoff für die Unterboden- und Unterputz-Wandnischenmontage
IPC: F24H1/20
Filed: 2020-11-20
Abstract: Flacher elektrisch beheizbarer Warmwasserbereiter für die Unterboden und Unterputz- Wandnischenmontage. Warmwasserbereiter (1) besteht aus einem Deckel bezeichnet mit 1, Bodenplatte bezeichnet mit 3 und aus eine bzw. aus mehreren Heizplatten bezeichnet mit 2. Warmwasserbereiter (1) mit Seitenwänden a, b, c, d bis zu einer Höhe von 400 mm. Bezeichnet mit 4
Patent DE-202020104473-U1 (DE)
Title: Autonomer mobiler Roboter zur Aufnahme, zum Transport und zum Absetzen von Ladungsträgern
IPC: B66F9/06
Filed: 2020-08-03
Abstract: Autonomer mobiler Roboter (AMR) (1) ausgebildet zum Aufnehmen, Abstellen und Transportieren von Ladungsträgern (8), umfassend wenigstens ein Fahrgestell (2) von zumindest näherungsweiser rechteckförmiger Basisgestalt mit einer Vorzugslängsachse und einer Vorzugsquerachse, die eine Fahrgestellebene aufspannen, ein Fahrwerk, einen Antrieb und eine Steuerung, gekennzeichnet durch wenigstens eine Ladungsträgeraufnahmeeinrichtung, die zum Greifen und zum Anheben und/oder Absenken wenigstens eines Ladungsträgers (8) in einem Bereich und/oder an einer Stelle in der Umgebung des Fahrgestells (2) sowie zum Tragen des wenigstens einen Ladungsträgers (8) zumindest partiell über dem Fahrgestell (2) und/oder zum Abstellen des wenigstens einen Ladungsträgers (8) auf dem Fahrgestell (2) und/oder zum Anhebendes wenigstens einen Ladungsträgers (8) vom Fahrgestell (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202020105768-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Behälter und Befüllungseinrichtung
IPC: B65D51/16
Filed: 2020-10-08
Abstract: Verschlussvorrichtung (2) für einen Behälter (1), der für die Aufnahme und Abgabe einer Flüssigkeit geeignet ist, wobei der Behälter (1) eine Entnahmeöffnung (10) für die Flüssigkeit aufweist, die mit der Verschlussvorrichtung (2) verschlossen werden kann, und wobei die Verschlussvorrichtung (2) einen Befestigungsabschnitt (11) aufweist, mit welchem die Verschlussvorrichtung (2) so an dem Behälter (1) befestigt werden kann, dass eine an dem Befestigungsabschnitt (11) gelagerte Verschlusskappe (8) die Entnahmeöffnung (10) verschließen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (8) eine Entlüftungsöffnung (19) aufweist, durch welche aus der Entnahmeöffnung (10) in die Verschlusskappe (8) austretende Luft aus der Verschlusskappe (8) entweichen kann, und dass die Verschlusskappe (8) ein in der Verschlusskappe (8) verlagerbar gelagertes Verschlusselement (20) aufweist, mit welchem entweder die Entnahmeöffnung (10) oder die Entlüftungsöffnung (19) freigegeben oder verschlossen werden kann.
Patent DE-202020106051-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: H01R43/28
Filed: 2020-10-22
Abstract: Haltevorrichtung zum vorübergehenden Halten einer Vielzahl von Kabelenden, wobei die Enden keine damit verbundene Klemme aufweisen, wobei die Vorrichtung einen Grundkörper (10) mit einer Vielzahl von Durchführungen (12 - 16) zur Aufnahme jeweils eines Kabelendes aufweist, wobei jede Durchführung als eine Klemmvorrichtung zum Festklemmen des in die Durchführung eingeführten Kabelendes ausgebildet ist.
Patent DE-202020106609-U1 (DE)
Title: Wägezelle
IPC: G01G21/23
Filed: 2020-11-18
Abstract: Wägezelle (1) zur Bestimmung des Gewichts eines Messobjekts (2), wobei die Wägezelle (1) aus einem Grundkörper (3) und wenigstens einem Messelement (4) besteht, das in oder an einem durch die Einwirkung einer Gewichtskraft des Messobjekts (2) verformbaren Verformungsabschnitt (5) vorhanden ist und das Messelement (4) ein der Verformung entsprechendes, elektrisch messbares Ausgangssignal erzeugt, welches in einer Auswerteelektronik verabeitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der an dem Grundkörper (3) der Wägezelle (1) vorhandene, das Gewicht des Messobjekts (2) aufnehmende Verformungsabschnitt (5) mit einer Trageinrichtung (6) gekoppelt ist und in einen durch eine Ringform des Grundkörpers (3) gebildeten Freiraum (7) hineinragt, wobei der Grundkörper (3) zur Befestigung der Wägezelle (1) an dem Messobjekt (2) wenigstens einen Anschlussflansch (8, 9) aufweist.
Patent DE-202020106650-U1 (DE)
Title: Fixiermagnet zum Fixieren auf metallischen Oberflächen
IPC: G09F7/04
Filed: 2020-11-19
Abstract: Fixiermagnet (10) zum Fixieren auf metallischen Oberflächen (20), aufweisend wenigstens einen Permanentmagneten (11) und eine Ummantelung (12), wobei die Ummantelung (12) den Permanentmagneten (11) zumindest teilweise umgibt und der Permanentmagnet (11) stoffschlüssig, formschlüssig oder kraftschlüssig in der Ummantelung (12) angeordnet ist, wobei die Ummantelung (12) aus einem Naturmaterial gebildet ist.
Patent DE-202020106721-U1 (DE)
Title: Energiespendender multifunktionaler Turbolader (EMT)
IPC: F02C6/12
Filed: 2020-11-23
Abstract: Integrierter Turbolader, aufweisend:eine Turbine, die sich durch einen schwachen und starken Materialstrom dreht und mindestens eine andere Vorrichtung, einschließlich eines Kompressors, dreht.
Patent DE-202021000093-U1 (DE)
Title: Transparente Atemschutz-Halbmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2021-01-12
Abstract: Atemschutz-Halbmaske mit einem Korpus (1) aus Kunststoff, mit einem Filter-Pad (2), mit Abluftbereich (5) und mit Halteabschnitten (6), wobei der Korpus (1) aus einem transparenten Elastomer TPE oder einem transparenten Polyurethan TPU besteht, um sich abdichtend an Nase, Wange und Hals-Kinn-Bereich der Trägerperson anzulegen, wobei am Korpus (1) ein Gesichtsfeld (7) gebildet wird, das den ungestörten Blick auf die Partie rund um den Mund und die Nase der Trägerperson gewährt, und wobei sich das Filter-Pad unter dem Kinn der Trägerperson zu den seitlichen Wangenknochen hin erstreckt und sich die Abluftbereiche (5) nach oben hin weiter zu den Wangenknochen hin anschließen.
Patent DE-202021100589-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Ladefläche und klappbarer Seitenwand
IPC: B62D33/03
Filed: 2021-02-05
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer Ladefläche (2) und einer klappbaren Seitenwand (3), die über ein Scharnier (4) mit der Ladefläche (2) so verbunden ist, dass die klappbare Seitenwand (3) zwischen einem hochgeklappten Zustand und einem heruntergeklappten Zustand bewegbar ist, wobei das Scharnier (4) ein erstes Scharnierelement (5) und ein zweites Scharnierelement (6) aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die klappbare Seitenwand (3) eine horizontale Aufnahmeschiene (7) mit einer Öffnung (8) aufweist, in die das erste Scharnierelement (5) aufgenommen ist, und das zweite Scharnierelement (6) mit der Ladefläche (2) verbunden ist, wobei im heruntergeklappten Zustand die Öffnung (8) der Aufnahmeschiene (7) nicht nach oben weist.
Patent DE-202021100751-U1 (DE)
Title: Futtertrog für Tiere
IPC: A01K5/02
Filed: 2021-02-16
Abstract: Futtertrog (1) für Tiere insbesondere geeignet für Schweine, umfassend einen Trichter (2) mit einer unteren Mündung (2a) zur Ausgabe des Futters oder Korns, das zur Fütterung der Tiere verwendet wird, einen am unteren Teil angeordneten Futterteller (3), der das Futter aufnimmt, dass durch Schwerkraft im Inneren des Trichters (2) nach unten fällt, und Mittel zur Regelung des abgegebenen Futters, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel zur Regelung folgendes umfassen
 - einen Verteilerträger (7), der mit einem oberen rohrförmigen Abschnitt (7a) versehen ist, der verstellbar mit der unteren Mündung (2a) des Trichters (2) gekoppelt ist, und einen unteren Abschnitt (7b), der in zwei im Wesentlichen senkrecht verlaufende, hosenbeinartige Verlängerungen (8) aufgeteilt ist, von denen jede so angeordnet ist, dass sie auf einem jeweiligen Futterteller (3) mündet; und
 - zwei Gleitrohre (9), die jeweils teleskopisch mit einer hosenbeinartigen Verlängerung (8) gekoppelt sind, und beide mit einem unteren Ausgang (9a) zur Futterabgabe ausgestattet sind, wobei jedes Gleitrohr (9) unabhängig betätigt werden kann, so dass es das teleskopische Verfahren der beiden Gleitrohre (9) zwischen einer oberen maximal geöffneten Position und einer unteren minimal geöffneten oder geschlossenen Position ermöglicht, die effektive Höhe des unteren Ausgangs (9a) zur Abgabe in Bezug auf den direkt darunter liegenden Bereich des Futtertellers zu regeln.
Patent DE-202021101048-U1 (DE)
Title: Schlagstruktur eines doppelköpfigen Faszienmassagegeräts
IPC: A61H23/02
Filed: 2021-03-03
Abstract: Schlagstruktur eines doppelköpfigen Faszienmassagegeräts, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Motor, der in dem Gehäuse des Massagegeräts befestigt ist;
 eine rotierende Welle, die durch den Motor angetrieben ist und sich auf den beiden Seiten der axialen Richtung des Motors befindet;
 zwei Düsen, die an dem Gehäuse vorgesehen sind;
 zwei Kolben, die in unterschiedlichen Düsen angeordnet sind und sich bewegen können;
 zwei Gruppen von Übertragungselementen, die an der rotierenden Welle auf den beiden Seiten des Motors angeordnet sind, wobei der Kolben mit den auf derselben Seite befindlichen Übertragungselementen drehbar verbunden ist, und wobei die beiden Gruppen von den Übertragungselementen die beiden Kolben dazu antreiben, sich versetzt hin und her zu bewegen;
 zwei Gruppen von Massageköpfen, die an unterschiedliche Kolben angeschlossen sind, wobei sich die unterschiedlichen Massageköpfe versetzt hin und her bewegen.
Patent DE-202021101276-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück, insbesondere zur Verhütung von sexuellen Übergriffen
IPC: A41D1/00
Filed: 2021-03-12
Abstract: Kleidungsstück, insbesondere zur Verhütung von sexuellen Übergriffen, mit:
 einem einen Bund aufweisenden Kleidungs-Grundelement (40) und
 einer Sicherheitseinrichtung (5), welche aufweist:
 (i) ein sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckendes Zugelement (10), welches sich zumindest im getragenen Zustand des Kleidungsstücks zumindest entlang eines Abschnitts des Bundes erstreckt,
 (ii) einer mit dem ersten Ende des Zugelements (10) gekoppelten oder koppelbaren Schalteinrichtung (22), welche zumindest dann, wenn das erste Ende des Zugelements von der Schalteinrichtung (22) entkoppelt wird und/ oder das Zugelement (10) auf die Schalteinrichtung (22) eine Kraft ausübt, welche einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet, von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand übergeht,
 (iii) einer Signaleinrichtung, welche einen aktivierten Zustand aufweist, in welchem sie von einem Ruhezustand in einen Alarmzustand übergeht, wenn die Schalteinrichtung (22) von ihrem ersten Zustand in ihren zweiten Zustand übergeht.
Patent DE-202021104377-U1 (DE)
Title: Optische Verbindungskomponente
IPC: G02B6/38
Filed: 2021-08-17
Abstract: Optische Verbindungskomponente, aufweisend:
 mehrere optische Fasern, die jeweils eine Glasfaser mit einem Außendurchmesser von weniger als 124 µm und eine die Glasfaser bedeckende Harzbeschichtung umfassen, wobei jede der mehreren optischen Fasern mit einem beschichteten Abschnitt versehen ist, in dem die Glasfaser mit der Harzbeschichtung bedeckt ist, und einem beschichtungsfreien Abschnitt, in dem die Glasfaser von der Harzbeschichtung freigelegt ist und der näher an einer Endfläche jeder der mehreren optischen Fasern angeordnet ist als der beschichtete Abschnitt; und
 eine Kapillare mit einer ersten Endfläche und einer zweiten Endfläche, die einander gegenüberliegen, wobei die Kapillare mehrere Löcher aufweist, wobei jedes der mehreren Löcher eine Öffnung an der ersten Endfläche aufweist, die sich zur zweiten Endfläche erstreckt und jeweils den beschichtungsfreien Abschnitt der mehreren optischen Fasern aufnimmt.
Patent DE-202021106780-U1 (DE)
Title: Lampe, insbesondere Kfz-Lampe oder Heckleuchte
IPC: F21V17/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Lampe, insbesondere Kfz-Lampe oder Heckleuchte, mit folgenden Merkmalen:
 - die Lampe umfasst mehrere aufeinanderfolgende Lagen (7),
 - mit einer Gehäuse- oder Basisplatte (13)
 - mit einer lichtaustrittsseitig direkt oder unter Einfügung zumindest einer Zwischenlage folgenden weiteren Lage (7) in Form einer flexiblen Leiterplatte (19),
 - auf der flexiblen Leiterplatte (19) sind die Leuchtmittel und die dazu führenden Leiterbahnen vorgesehen,
 - auf die flexible Leiterplatte (19) folgt lichtaustrittsseitig direkt oder unter Einfügung einer Zwischenlage eine optische Lage (21) zur Strahlungsformung der von den Leuchtmitteln ausgehenden Lichtstrahlen,
 - mit einer lichtaustrittsseitig direkt oder unter Einfügung zumindest einer Zwischenlage folgenden weiteren Lage (7) in Form einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe (23), und
 - zumindest die Gehäuse- oder Basisplatte (13) zum einen und die lichtdurchlässige Abdeckscheibe (23) zum anderen sind unter Aufnahme der anderen Lagen (7) an ihrem umlaufenden Rand (31) miteinander mechanisch und/oder mittels einer Schweiß-Verbindung und/oder mittels einer Klebeverbindung direkt oder mittelbar lösbar oder dauerhaft verbunden.
Patent DE-202022001900-U1 (DE)
Title: Sichtschutzzaun mit Aluminiumverbundplatte
IPC: E04H17/14
Filed: 2022-08-26
Abstract: Sichtschutzzaun mit Aluminiumverbundplatte
 Kennzeichnender Teil:
 Sichtschutzzaun mit Aluminiumverbundplatte, die in den Zwischenraum eines Metallgitterzaunes (Legi) von oben hereingeschoben und oben und unten am Zaun entweder verschweißt (mit Schweißpunkt) oder mit Clip befestigt oder mit Montagekleber verklebt wird.
Patent DE-202022002871-U1 (DE)
Title: Mesa-Halbleiterbauelement mit verbesserter Spannungsfestigkeit
IPC: H01L29/06
Filed: 2022-12-23
Abstract: Halbleiterbauelement,
 - wobei das Halbleiterbauelement eine Anzahl von Schichten (2) aufweist, die an Schichtgrenzen aneinander angrenzen,
 - wobei die Schichten (2) in einer Schichtungsrichtung (3) gesehen aufeinanderfolgen, so dass die Abfolge von Schichten (2) eine erste und eine zweite Außenschicht (2a, 2b) aufweist,
 - wobei mindestens eine der Schichtgrenzen als p/n-Übergang ausgebildet ist,
 - wobei die erste Außenschicht (2a) orthogonal zur Schichtungsrichtung (3) gesehen von einer Anzahl von ersten geraden Linien (4) begrenzt wird, die paarweise unter Bildung eines jeweiligen Winkels an einer jeweiligen Ecke (5) aneinander angrenzen,
 - wobei die zweite Außenschicht (2b) orthogonal zur Schichtungsrichtung (3) gesehen von einer Anzahl von zweiten geraden Linien (6) begrenzt wird, die jeweils parallel zu einer der ersten geraden Linien (4) verlaufen und paarweise unter Bildung eines jeweiligen ersten glatten Übergangs (7) ineinander übergehen,
 - wobei in einer Ebene orthogonal zur Schichtungsrichtung (3) gesehen die zweite Außenschicht (2b) innerhalb der ersten Außenschicht (2a) angeordnet ist,
 - wobei das Halbleiterbauelement in der orthogonalen Ebene gesehen zwischen den ersten und den zweiten geraden Linien (4, 6) einen Isolationsbereich (8) aufweist,
 - wobei der Isolationsbereich (8) zu den ersten geraden Linien (4) hin einen Außengraben (9) und zu den zweiten geraden Linien (6) hin einen Innengraben (10) aufweist,
 - wobei orthogonal zur Schichtungsrichtung (3) gesehen eine Grenze zwischen dem Außengraben (9) und dem Innengraben (10) eine Anzahl von dritten geraden Linien (11) bildet, die jeweils parallel zu einer der ersten geraden Linien (4) verlaufen und paarweise unter Bildung eines jeweiligen zweiten glatten Übergangs (12) ineinander übergehen, 
 - wobei die dritten geraden Linien (11) von den zweiten geraden Linien (6) einen Linienabstand (d1) aufweisen und die ersten glatten Übergänge (7) zwischen den zweiten geraden Linien (6) von den zweiten glatten Übergängen (12) zwischen den dritten geraden Linien (11) stets mindestens den Linienabstand (d1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten glatten Übergänge (7) zwischen den zweiten geraden Linien (6) von den zweiten glatten Übergängen (12) zwischen den dritten geraden Linien (11) zumindest in einem Teilabschnitt einen Übergangsabstand (d2) aufweisen, der größer als der Linienabstand (d1) ist.
Patent DE-202022104320-U1 (DE)
Title: Eine neue Nicht-Asaccharid-Struktur, isoliert aus Gaddi Schafsmilch
IPC: C07H3/06
Filed: 2022-07-29
Abstract: Neue Nicht-Asaccharid-Struktur (100), isoliert aus Gaddi-Schafsmilch, wobei die Struktur umfaßt:
 eine Vielzahl von Monosacchariden;
 eine β-Glc-Einheit am reduzierenden Ende;
 einer β-Gal-Einheit, (1->4), die mit β-Gal und β-Glc verbunden ist;
 eine β-GlcNAc-Einheit, (1->6), die mit β-GlcNAc und β-Gal verbunden ist;
 eine β -Gal-Einheit, (1->3) verknüpft β -Gal mit β -GlcNAc;
 eine β -Gal-Einheit, (1->4), die mit β -Gal verbunden ist
 eine α-Gal-Einheit, (1->3), die mit α-Gal und β-Gal verbunden ist;
 eine α -Gal-Einheit, (1->3) verknüpft mit α -Gal zu Glc;
 eine α-GalNAc-Einheit, (1->3) verknüpft mit α-GaINAc zu β-GlcNAc; und
 eine α-GalNAc-Einheit, (1->3), die α-GalNAc mit β-Gal verknüpft.
Patent DE-202022104453-U1 (DE)
Title: Handschuhfach
IPC: B60R7/06
Filed: 2022-08-04
Abstract: Handschuhfach mit:
 einer Abdeckung zum Einbetten in einem Armaturenbrett eines Fahrzeugs in einem Zustand, in welchem eine Vorderseite der Abdeckung offen ist, wobei die Abdeckung aufweist:
 ein Stangenverbindungsteil, das an einem vorderen Bereich einer Außenwand der Abdeckung angeordnet ist, und
 ein Führungsloch, welches eine Bogenform aufweist und sich in einer Seitenwand der Abdeckung von einer Oberseite zu einer Unterseite erstreckt, und eine Breite eines Endpunkts des Führungslochs in einer Drehbahn des Führungslochs ist kleiner als eine Breite des Startpunkts des Führungslochs in der Drehbahn;
 einem Gehäuse, das in einem Zustand aufgenommen ist, in welchem eine offene Seite von der Abdeckung bedeckt ist und das die offene Vorderseite der Abdeckung wahlweise öffnet oder schließt;
 mehreren Transfergelenken, die zwischen äußeren Enden des Gehäuses und beiden inneren Enden der Abdeckung angeordnet sind und das Gehäuse entlang der voreingestellten Drehbahn bewegen; und
 einem elastischen Körper, der an der Drehbahn angeordnet ist und in Richtung des Endpunkts des Führungslochs variiert, um eine Öffnungsgeschwindigkeit des Gehäuses zu dämpfen.