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Patent DE-102008054226-A1 (DE)
Title: Pressure measuring device for measuring of e.g. static pressure, of tar-loaded gas of high temperature present in container, has heater for heating longitudinal section of pressure transmission pipe
Inventor: ZANKL MARKUS
IPC: G01L19/06
Filed: 2008-10-31
Abstract: The device (10) has a pressure transmission pipe arranged between a pressure sensor (12) and a container. The pressure transmission pipe is partially filled with a seal liquid for pressure averaging between tar-loaded gas and the pressure sensor. A heater (18) heats a longitudinal section of the pressure transmission pipe and extends from an end section (20) of the pressure transmission pipe up a surface layer of a pressure transmission liquid (16). The end section faces the pressure sensor, where the pressure transmission liquid is in direct contact with the gas. An independent claim is also included for a method for measuring of pressure of tar-loaded gas of high temperature present in a container.
Patent DE-102008054625-A1 (DE)
Title: Fahrpedalmodul
Inventor: BAUR AXEL
IPC: B60N3/06
Filed: 2008-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrpedalmodul (1) zum Steuern der Motorleistung eines Kraftfahrzeugs, welches ein über einen vorbestimmten Schwenkwinkelbereich schwenkbar an einem Lagerbock (2) gelagertes Pedalelement (3) umfasst, wobei die Motorleistung durch Betätigen des Pedalelements (3) durch einen Fahrer des Kraftfahrzeugs veränderbar ist. Das Fahrpedalmodul (1) weist eine Zusatzfunktion auf, bei welcher das Pedalelement (3) als Fußablage für einen Fuß des Fahrers wirkt.
Patent DE-102008055009-A1 (DE)
Title: Wasserventil und Haushaltskältegerät
Inventor: LAMUELA ROSANO JOSE MANUEL
IPC: B67D1/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserventil (20) für einen Wasserspender eines Haushaltskältegerätes und ein Haushaltskältegerät mit einem Wasserventil (20). Das Wasserventil (20) umfasst ein Gehäuse (21) mit einem Wasserkanal (22), der ein erstes Ende mit einer ersten Öffnung (23) und ein zweites Ende mit einer zweiten Öffnung (24) aufweist, und einen innerhalb dem Wasserkanal (22) angeordneten Verschließmechanismus (28), der längs des Wasserkanals (22) zwischen einer Schließstellung, in der der Verschließmechanismus (28) den Wasserkanal (22) verschließt, und einer Offenstellung, in der der Verschließmechanismus (28) den Wasserkanal (22) öffnet, verschiebbar ist. Der Verschließmechanismus (28) umfasst eine erste innere Dichtung (30), mittels der der Verschließmechanismus (28) in seiner Schließstellung die erste Öffnung (23) verschließt, und eine zweite innere Dichtung (32), mittels der der Verschließmechanismus (28) in seiner Schließstellung die zweite Öffnung (24) verschließt. Zusätzlich oder alternativ sind an der Außenseite des Gehäuses (21) eine erste äußere Dichtung (45) und eine zur ersten Dichtung (45) versetzt angeordnete zweite äußere Dichtung (47) vorgesehen, die im verbauten Zustand einen Hohlraum (10) begrenzen und das Wasserventil (20) von der Umgebung abdichten.
Patent DE-102008057086-A1 (DE)
Title: Gassensoreinrichtung zur Bestimmung menschlicher Aktivität und Anwesenheit
Inventor: BERGER MICHAEL
IPC: G01N33/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Es wird ein Gassensorsystem vorgeschlagen, das auf Basis der Messung von beispielsweise Sauerstoff oder flüchtigen organischen Kohlenwasserstoffen die menschliche Aktivität und Anwesenheit in einem umschlossenen Raum ermittelt. Das Gassensorsystem kann als und somit mit ohnehin notwendigen Sicherheitssensoren installiert werden.
Patent DE-102008060517-A1 (DE)
Title: Motorsteuer/regelverfahren
Inventor: ASADA YUKIHIRO
IPC: F02D43/00
Filed: 2008-12-04
Abstract: Aufgabe: Ein Motorsteuer/regelverfahren bereitzustellen, welches in der Lage ist, die Periode vom Anlassstart zu verkürzen, bis die Kraftstoffeinspritzsteuerung/regelung auf der Basis eines Motoransaugdrucks ermöglicht ist. Mittel zur Lösung: In einem Motorsteuer/regelverfahren zur Durchführung einer Taktbestimmung für eine Mehrzahl von Zylindern aus einer von einem Pb-Sensor (4) erfassten künstlichen Krümmerdruckwellenform (Pb) werden die Werte eines Ansaugdrucks in den jeweiligen Anlassstufen von einem Zeitpunkt an gepuffert, wenn das Anlassen des Motors gestartet wird und die Taktbestimmung wird vorläufig zu einem Zeitpunkt festgelegt, wenn sich die Kurbelwelle um 720° gedreht hat, von einem Zeitpunkt, wenn eine Kurbelreferenzposition festgelegt ist. Zu der Zeit der vorläufigen Festlegung werden die gepufferten erfassten Werte von dem Ansaugdruck mit vorläufigen Zyklusstufen (720°-Stufe) in Beziehung gebracht, welche sich bei der vorläufigen Festlegung herausgestellt haben. Dementsprechend wird eine Gruppeneinspritzung, um Kraftstoff gleichzeitig in synchrone Zylinder einzuspritzen, unter Verwendung der gepufferten erfassten Werte von dem Ansaugdruck durchgeführt. Wenn die Taktbestimmung endgültig festgelegt ist, wird eine sequenzielle Einspritzung, um Kraftstoff in jeden Zylinder einzuspritzen, und eine Zündsteuerung/regelung auf der Basis des erfassten Werts des Ansaugdrucks durchgeführt.
Patent DE-102008062678-A1 (DE)
Title: Composite component, has honeycomb structure provided with two layers that are connected with one another, where layers of honeycomb structure are formed of different materials e.g. cellulose paper and aramide paper
Inventor: STAMP BENNO
IPC: B32B3/28
Filed: 2008-12-17
Abstract: The component (10) has a honeycomb structure (12) provided with two layers (14) that are connected with one another under formation of a hexagonal form. The layers of the honeycomb structure are formed of different materials (26, 28) e.g. cellulose paper and aramide paper. The honeycomb structure is provided with covering layers (20, 22), where one of the layers is designed in a wavy type. The other layer is designed in a sinusoidal type. The layers are treated with resin. An independent claim is also included for a method for manufacturing a composite component.
Patent DE-102008062688-A1 (DE)
Title: Monohydrat der 4-({(4-Carboxybutyl)[2-(2-{[4-(2-phenylethyl)benzyl]oxy}phenyl)ethyl]-amino}methyl)benzoesäure
Inventor: GRUNENBERG ALFONS
IPC: C07C229/00
Filed: 2008-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Formen der 4-({(4-Carboxybutyl)[2-(2-{[4-(2-phenylethyl)benzyl]oxy}phenyl)ethyl] amino}methyl)benzoesäure, insbesondere das Monohydrat in der Form A, Verfahren zu deren Herstellung, diese enthaltende Arzneimittel sowie deren Verwendung bei der Bekämpfung von Krankheiten.
Patent DE-102008063430-A1 (DE)
Title: Metallisierungssystem eines Halbleiterbauelements mit zusätzlich verjüngten Übergangskontakten
Inventor: FEUSTEL FRANK
IPC: H01L21/768
Filed: 2008-12-31
Abstract: In einem Metallisierungssystem eines Halbleiterbauelements wird eine Übergangskontaktdurchführung mit einem größeren Grade an Verjüngung vorgesehen, indem eine entsprechende Ätzsequenz modifiziert wird. Beispielsweise wird die Lackmaske zur Herstellung der Kontaktöffnung einmal oder mehrere Male erodiert, um damit die laterale Größe der entsprechenden Maskenöffnung zu vergrößern. Auf Grund des ausgeprägten Grades an Verjüngung werden bessere Abscheidebedingungen während des nachfolgenden elektrochemischen Abscheideprozesses zum gemeinsamen Füllen der Kontaktöffnung und eines breiten damit verbundenen Grabens geschaffen.
Patent DE-102009002861-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Aufreinigung von Monomeren
Inventor: BROELL DIRK
IPC: B01D1/08
Filed: 2009-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufreinigung von Monomeren, wobei mindestens ein Teil der in einer Ausgangszusammensetzung enthaltenen Monomere verdampft und anschließend kondensiert wird, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens ein Teil der Ausgangszusammensetzung in einem Kurzwegverdampfer verdampft wird, wobei die Massenstromdichte der Brüden $I1 gemäß der Relation (I),$F2 worin $I3 die durchschnittliche Molmasse der Brüden im Kurzwegverdampfer in kg/kmol T Temperatur der Brüden in K pDruck im Kurzwegverdampfer in mbar $I4 die Massenstromdichte der Brüden in kg/(m· h) ist, gewählt wird. Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt eine Anlage zur Durchführung des Verfahrens dar.
Patent DE-102009003182-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Heizplatte, Plattenheizkörper und Abstandhalter
Inventor: BERTHET SYLVAIN
IPC: B21D53/02
Filed: 2009-05-18
Abstract: Offenbart ist zunächst ein Verfahren zur Herstellung einer Heizplatte (31) eines Plattenheizkörpers, wobei zwei Halbschalen, von denen mindestens eine profiliert ist, derart zu der Heizplatte (31) verbunden werden, dass zwischen den Halbschalen zwei parallel verlaufende Sammelkanäle und zwischen den Sammelkanälen Heizkanäle für ein Heizmittel ausgebildet werden, wobei im Bereich einer eine Halbschale (4) durchdringenden Anschlussöffnung in einem Sammelkanal ein Abstandhalter (30) derart fixiert wird, dass gegenüberliegende Stützflächen (S) eines Stützbereichs (32) des Abstandhalters (30) mit gegenüberliegenden, an die Heizmittelanschlussöffnung angrenzenden Innenflächen der beiden Halbschalen in Kontakt kommen und ein Freibereich (F) des Abstandhalters (30), der zumindest teilweise von dem Stützbereich (32) umgeben wird, mit der Heizmittelanschlussöffnung korrespondiert. Weiterhin ist offenbart ein derart hergestellter Plattenheizkörper und ein Abstandhalter (30) für einen solchen Plattenheizkörper. Um einen leckagefreien Heizmittelfluss zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Abstandhalter (30) und das Dichtmittel (34) gemeinsam den Sammelkanal fluiddicht versperren, wodurch eine Strömung des Heizmittels in Längsrichtung des Sammelkanals dort unterbunden wird.
Patent DE-102009003699-A1 (DE)
Title: Preform for manufacturing can, has neck section carrying circulating snap ring and circulating support ring at outer surface, where neck section is provided with conical inner contour
Inventor: GMEINER FRANZ
IPC: B29C49/74
Filed: 2009-03-30
Abstract: The preform (20) has a neck section (22) carrying a circulating snap ring (28) and a circulating support ring (30) at an outer surface. A preform body (32) is arranged below the neck section, where the neck section is provided with a conical inner contour. Diameter and/or thickness of the snap ring are reduced in such a manner that transportation of the preform is made by the snap ring. The conical inner contour of the neck section is designed with a taper ratio between 1:5 and 1:50. Independent claims are also included for the following: (1) a device for manufacturing a can blank of a can (2) a method for manufacturing a can blank (3) a can consisting of a can blank and a can cover.
Patent DE-102009005583-A1 (DE)
Title: Dewatering band for flue gas desulfurization systems, has monofilament linkage and weft forming threads formed with single-layer fabric tape, where diameter of weft forming thread is greater than that of linkage forming thread
Inventor: ESSER FRANK
IPC: B01D53/50
Filed: 2009-01-21
Abstract: The band (8) has a monofilament linkage and weft forming threads (16, 17) formed with a single-layer fabric tape, where diameter of the weft forming thread is greater than diameter of the linkage forming thread. The linkage forming thread and the weft forming thread are made of metal or synthetic polymer, where the diameter of the weft forming thread is greater than 0.5 mm, and the diameter of the linkage forming thread is lesser than 0.25 mm. A linkage and a weft are interwoven over a twill weave.
Patent DE-102009006299-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwegsteuerung für System zum selbstständigen Bremsen
Inventor: ZAGORSKI CHAD T
IPC: B60T7/12
Filed: 2009-01-27
Abstract: Eine Kraftfahrzeug-Bewegungswegsteuerung, die während eines Ereignisses eines selbstständigen Bremsens, das durch ein Kollisionsvorbereitungssystem eingeleitet wird, den tatsächlichen Kraftfahrzeug-Bewegungsweg in Beziehung zu dem vom Fahrer beabsichtigten Kraftfahrzeug-Bewegungsweg überwacht und in dem Fall, in dem eine Abweichung von dem vom Fahrer beabsichtigten Kraftfahrzeugweg auftritt, das Bremsen steuert, um den Kraftfahrzeug-Bewegungsweg zu dem vom Fahrer beabsichtigten Kraftfahrzeug-Bewegungsweg zurückzuführen.
Patent DE-102009007413-A1 (DE)
Title: Tool automatically exchanging device, has multiple tool delivery racks including circular arc shaped receiving openings with center path, where radius of path corresponds to pivoting radius of clamping device
Inventor: RIST DANIEL
IPC: B23Q3/155
Filed: 2009-02-04
Abstract: The device has a transfer unit (2) delivering tool holders (3) or tools to a tool magazine (1) i.e. rack. The magazine includes multiple tool delivery racks (8a, 8b) for delivering the tool holders or tools. The transfer unit includes a clamping device (10) for detachably holding the tool holders or tools. The clamping device moves around a pivot axis on a circular arc with a pivoting radius. The delivery racks include circular arc shaped receiving openings (9) with a center path, where a radius of the path corresponds to the pivoting radius of the clamping device.
Patent DE-102009009005-A1 (DE)
Inventor: KELLER BERNHARD
IPC: F16C29/06
Filed: 2009-02-16
Abstract: The device has a curved deflection passage completely provided within a deflection assembly. The deflection passage connects a rolling surface to a return passage in such a manner that a rolling body circulates in an endless manner. An extension (141) is provided at the deflection assembly and is engaged in the return passage. The extension is formed by a bent deformable tube (150) that limits a flexible passage (140a) for the rolling body. The flexible passage connects the deflection passage with the return passage.
Patent DE-102009012670-A1 (DE)
Title: Double cone cutter for e.g. processing support of piece of jewelry made of e.g. platinum, has cutting cone rotated around given degree relative to another cutting cone, where cutting edges of one cone are made up of hard metal
Inventor: BUSCH GERT
IPC: B23P15/34
Filed: 2009-03-13
Abstract: The cutter (1) has a cutting head (2) with two cutting cones (4.1, 4.2), where each cutting cone is provided with a set of cutting edges. The former cutting cone is arranged at the shaft (3) and rotated around 180 degree relative to the latter cutting cone, so that the two sets of cutting edges are arranged opposite to each other on the cutter. The cutting edges of one of the cutting cone are made up of hard metal. The cutter exhibits shaft diameter between 2 mm and 3 mm, total length of about 60 mm and maximum diameter of up to 10 mm.
Patent DE-102009014130-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für eine Trennwandanlage
Inventor: HOOPMANN HARALD
IPC: E05F15/14
Filed: 2009-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungssystem (1) für eine Trennwandanlage (2), die über einzelne verfahrbare Trennwandelemente (21) verfügt, die jeweils eine untergeordnete Steuerungseinheit (11) aufweisen und zu einer geschlossenen Trennwand anordbar sind, wobei jedes Trennwandelement (21) in einer Führungsschiene (23) verfahrbar ist und hierzu über einen Antriebsmotor (22) zum Verfahren des Tennwandelements (21) verfügt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die untergeordneten Steuerungseinheiten (11) mit einer Positionsdatenerfassungseinheit (25) ausgestattet sind, die unabhängig von einem Betriebszustand, insbesondere bei einer energetischen Unterbrechung, des Steuerungssystems (1) die Position der Trennwandelemente (21) erfassen.
Patent DE-102009014348-A1 (DE)
Title: Leichtes, biegesteifes und selbsttragendes Solarmodul sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EHBING HUBERT
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein photovoltaisches Solarmodul und ein Verfahren zu seiner Herstellung.
Patent DE-102009016357-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zerlegen von Baumstämmen
Inventor: BURGER GEORG
IPC: B27B1/00
Filed: 2009-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zerlegen g, mit der aus einem Baumstamm (1) Bretter (7) herausgeschnitten werdne. Der Baumstamm (1) wird dabei erfindungsgemäß so bewegt, dass eine der sich in Bezug auf das Mark (4) des Baumstammes (1) diametral gegenüberliegenden Außenkanten (15, 29) in eine Ebene gelangt, die parallel zur Schnittebene der Sägeeinrichtung verläuft.
Patent DE-102009018324-A1 (DE)
Title: Animal i.e. cat, drinker, has presence sensing device detecting presence of animal in environment of animal drinker, and water outlet opening whose water outlet is activated during presence of animal in environment of animal drinker
Inventor: HAFNER ULLRICH
IPC: A01K7/02
Filed: 2009-04-22
Abstract: The drinker has a water outlet opening (4) arranged such that water discharged from the outlet opening is passed to a collection device (2). The outlet opening is arranged such that an animal drinks the water discharged from the outlet opening before the water reaches the collection device. A presence sensing device (8) detects presence of the animal in an environment of the animal drinker. A water outlet of the outlet opening is activated during presence of the animal in the environment of the animal drinker. The presence sensing device is selected from one of a group consisting of a motion detector, thermal sensor, proximity sensor, weight sensor, pushbutton, camera system and a coding switch.
Patent DE-102009020061-A1 (DE)
Title: Nadelschutzvorrichtung für eine medizinische Hohlnadel
Inventor: WOEHR KEVIN
IPC: A61M5/32
Filed: 2009-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nadelschutzvorrichtung für eine medizinische Hohlnadel, bei der auf einem Nadelschaft (1.1) ein Nadelschutzelement (2) in einer Bereitstellung verschiebbar angeordnet ist, das eine proximale Rückwand (2.1) aufweist, an der für den Durchtritt des Nadelschaftes eine Öffnung (2.2) ausgebildet ist, die in einer Schutzstellung mit dem Nadelschaft in Eingriff tritt, wobei sich von der proximalen Rückwand (2.1) in distale Richtung federnde Arme (2.3, 2.4) mit einem abgewinkelten distalen Wandabschnitt erstrecken, von denen mindestens einer die Nadelspitze in der Schutzstellung übergreift, wobei auf den beiden gegenüberliegenden Seiten der Arme (2.3, 2.4) Streben (3a, 3b) angeordnet sind, die an den proximalen Enden mit der proximalen Rückwand (2.1) des Nadelschutzelementes und an den distalen Enden durch einen Bügel (3c) miteinander verbunden sind, der sich quer zur Nadel (1) erstreckt.
Patent DE-102009021056-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen oder Einbetten von Partikeln auf oder in eine durch Plasmabeschichtung aufgebrachte Schicht
Inventor: BECK UWE
IPC: C23C14/34
Filed: 2009-05-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum definierten Aufbringen oder Einbetten von Nano- oder Mikropartikeln einer beliebigen Substanz auf oder in eine durch Plasmabeschichtung auf eine Substratoberfläche aufzubringende Schicht (13) vor dem, während des oder nach dem Plasmabeschichtungsvorgang in einem Magnetron oder Plasmatron (4) beschrieben. Die Partikel werden über mindestens eine Druckstufe (10) von außen in die Vakuumkammer (1) des Magnetrons oder Plasmatrons räumlich verteilt in den Plasmaraum (5) zwischen Target (3) und Substrat (2) eingebracht. Vorzugsweise werden die Partikel in dem Plasmaraum einem eine zum Substrat hin gerichtete Bewegung der Partikel erzeugenden elektrischen Feld ausgesetzt. Hierfür ist es vorteilhaft, wenn die Partikel vor dem Einbringen in den Plasmaraum elektrisch geladen werden.
Patent DE-102009021783-A1 (DE)
Title: Localization system for localizing mobile telecommunication devices by short-range radio in service system, has telecommunication units and is assigned to data storage
Inventor: SCHUERMANN VOLKER
IPC: H04W64/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: The localization system (100) has telecommunication units (10,11,12) and is assigned to a data storage (18). The localization system is configured for determining a signal strength of the mobile telecommunication devices (20,21,22,23,24) by the telecommunication units. The data storage has calibrating information which is assigned to the type of telecommunication devices and to the type of the telecommunication units. Independent claims are also included for the following: (1) a method for localizing the mobile telecommunication device opposite to the stationary telecommunications unit by short-range radio; (2) a method for determining a calibrating information and another calibrating information for the execution of the method; and (3) a service system with a radio interface.
Patent DE-102009022266-A1 (DE)
Title: Xenonlampe
Inventor: KIKUCHI YASURO
IPC: H01J61/86
Filed: 2009-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Xenonlampe mit einem Entladungsgefäß, welches aus titanoxidhaltigem Quarzglas besteht, und einem Emissionsteil sowie Seitenröhren, welche an die beiden Enden des Emissionsteils angrenzen, bei welcher innerhalb des Emissionsteils eine Kathode sowie eine Anode gegenüberliegend angeordnet sind, bei welcher Anschluss-Stifte, von denen einer auf einem seiner Enden die Kathode und der andere die Anode trägt, durch Gradienten-Verbindungsteile abgedichtet sind, welche in den Seitenröhren angeordnet sind, und bei welcher in das Entladungsgefäß Xenon eingefüllt ist. Ein Bereich, in welchem die Seitenröhre auf der Kathodenseite an den Emissionsteil angeschlossen ist, bildet einen zusammengezogenen Bereich. Die Außenoberfläche des zusammengezogenen Bereiches sowie ein Teil der Außenoberfläche des Emissionsteils, welcher an den zusammengezogenen Bereich angrenzt, sind mit einem leitenden Film versehen, und der leitende Film ist an die Kathode elektrisch angeschlossen.
Patent DE-102009024773-A1 (DE)
Title: Driving device for vehicle, has electric motor for providing driving power to vehicle and electrical machine for providing electrical energy to electric motor
Inventor: STUTE MANFRED
IPC: B60K6/48
Filed: 2009-06-10
Abstract: The driving device (10) has an electric motor for providing driving power to a vehicle and an electrical machine (20) for providing electrical energy to the electric motor. A gas turbine (14) is impinged with an exhaust has of a burner, where mechanical energy is provided by the gas turbine for driving the electrical machine. The electrical machine is operated as a drive unit.
Patent DE-102009035061-A1 (DE)
Title: Coal mining method for lignite open-cast, involves directly applying bulk goods to be moved on continuously operating conveying unit from working face by discontinuously operating mining device e.g. hydraulic dredger
Inventor: FRANKEN HOLGER
IPC: E21C47/10
Filed: 2009-07-28
Abstract: The method involves providing a continuously operating conveying unit e.g. scraper chain conveyor (5), on another continuously operating conveying unit e.g. web belt conveying system. The former unit is carried parallel and adjacent to a working face (4) on a bed (1) of a deposit. Bulk goods to be moved are directly applied on the former unit from the working face by a discontinuously operating mining device e.g. hydraulic dredger. The goods are transported transverse to progressive reduction by the former unit. The former unit is discontinuously pushed back in a direction of the working face.
Patent DE-102009039466-A1 (DE)
Title: Passenger-admission device for use in motor vehicle, has air regulating element exhibiting helix-shaped surface with symmetry axis, where expansion of regulating element along symmetry axis is changeable for regulation of air flow
Inventor: ARNDT PETER
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-08-31
Abstract: The device has an air regulating element (12) arranged in an air duct (10) and exhibiting a helix-shaped surface (16) with a symmetry axis (14), where expansion of the air regulating element along the symmetry axis is changeable for regulation of air flow. The symmetry axis is arranged parallel to longitudinal axis of the air duct, and the air regulating element comprises a fixed end section (18) and a mobile end section (20), where the fixed end section is connected with the air duct. Another air regulating element is arranged coaxially to the former air regulating element.