baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019133352-B4 (DE)
Title: Druckplattenlogistiksystem mit einer Plattenbereitstellung
Inventor: HERRMANN ULRICH
IPC: B65G49/00
Filed: 2019-12-06
Granted: 2022-01-05
Abstract: Druckplattenlogistiksystem mit einer Plattenbereitstellung (1), einer Plattenentsorgung (3) und einem Transportsystem (2), das die Plattenbereitstellung (1) und die Plattenentsorgung (3) mit mehreren Druckmaschinen (4) verbindet, wobei das Transportsystem (2) ein Schienensegmente umfassendes Schienennetz (2.1) und eine Mehrzahl von auf dem Schienennetz (2.1) verfahrbaren Transportschlitten (2.3) umfasst, die jeweils über ein erstes Fahrwerk (11.1) und ein von dem ersten beabstandetes zweites Fahrwerk (11.2) auf dem Schienennetz (2.1) geführt sind, wobei das Schienennetz (2.1) eine erste Schienenweiche (9.1) aufweist und auf einer Seite der ersten Schienenweiche (9.1) ein erster Schienenabschnitt (10.1) und ein neben diesem verlaufender zweiter Schienenabschnitt (10.2) gebildet ist, auf die ein jeweiliger Transportschlitten (2.3) in Abhängigkeit der Stellung der ersten Schienenweiche (9.1) leitbar ist und eine Weichensteuerung vorgesehen ist, die für einen entlang des Schienennetzes (2.1) über die erste Schienenweiche (9.1) bewegten jeweiligen Transportschlitten (2.3) die erste Schienenweiche (9.1) derart steuert, dass das erste Fahrwerk (11.1) des jeweiligen Transportschlittens (2.3) auf den ersten Schienenabschnitt (10.1) und das zweite Fahrwerk (11.2) des jeweiligen Transportschlittens (2.3) auf den zweiten Schienenabschnitt (10.2) geleitet wird.
Patent DE-102019209725-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen von Mitteln einer Steuereinrichtung
Inventor: LARA DAVID NIETO
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-07-03
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Anpassen von Mitteln einer Steuereinrichtung (24) für ein Off-Road-Fahrzeug, wobei das Off-Road-Fahrzeug die Steuereinrichtung (24) aufweist, die Mittel aufweist, um automatisierte Funktionen (20) des Off-Road-Fahrzeugs ab Autonomie-Level 4 zu steuern, wobei in einer Simulationsumgebung (100)- ein virtuelles Abbild (1) des Off-Road-Fahrzeugs erzeugt wird,- eine virtuelle Umgebung (2) erzeugt wird, in welcher sich das virtuelle Abbild (1) des Off-Road-Fahrzeugs bewegt,- wenigstens ein virtuelles Objekt (5, 8) erzeugt wird, welches in der virtuellen Umgebung (2) angeordnet ist,- das virtuelle Abbild (1) des Off-Road-Fahrzeugs in der virtuellen Umgebung (2) wenigstens eine automatisierte Funktion (6) gemäß dem Vermögen des Off-Road-Fahrzeugs durchführt, wodurch Reaktionsdaten (23) des virtuellen Abbilds (1) des Off-Road-Fahrzeugs generiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionsdaten (23) des virtuellen Abbilds (1) des Off-Road-Fahrzeugs aus der Simulationsumgebung (100) an ein externes System (30) ausgegeben werden, wobei die Reaktionsdaten (23) des virtuellen Abbilds (1) des Off-Road-Fahrzeugs mittels Soll-Reaktionsdaten des Off-Road-Fahrzeugs ausgewertet werden, und wobei die Mittel der Steuereinrichtung (24) des Off-Road-Fahrzeugs ausgehend von den ausgewerteten Reaktionsdaten angepasst werden, wobei das Anpassen der Mittel der Steuereinrichtung (24) dann erfolgt, wenn die ausgegebenen Reaktionsdaten (23) des virtuellen Abbilds (1) des Off-Road-Fahrzeugs im Vergleich zu den Soll-Reaktionsdaten des Off-Road-Fahrzeugs einer korrekten Reaktion entsprechen.
Patent DE-102019219954-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Gruppengetriebes
Inventor: RIST MARTIN
IPC: F16H61/08
Filed: 2019-12-18
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Gruppengetriebes (1), das in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einem Antriebsmotor und einem Achsantrieb angeordnet ist und mindestens ein mehrstufiges Hauptgetriebe (HG), eine dem Hauptgetriebe (HG) vorgeschaltete zweistufige Vorschaltgruppe (GV) sowie eine dem Hauptgetriebe (HG) nachgeschaltete zweistufige Bereichsgruppe (GP) umfasst, wobei das Hauptgetriebe (HG) in Vorgelegebauweise mit mindestens einer mit einer steuerbaren Getriebebremse (Br) versehenen Vorgelegewelle (WVG1) ausgeführt ist und eine Eingangswelle (WGE) des Gruppengetriebes (1) über eine steuerbare Trennkupplung (TK) mit dem Antriebsmotor in Verbindung steht, wobei das Hauptgetriebe (HG) über unsynchronisierte formschlüssige Schaltelemente (S1, S2), die Bereichsgruppe (GP) über ein unsynchronisiertes formschlüssiges Schaltelement (SP) und die Vorschaltgruppe (GV) über ein synchronisiertes formschlüssiges Schaltelement (SV) schaltbar ist, wobei eine Bereichsrückschaltung mit den folgenden Schritten ausgeführt wird:- Lastabbau des Antriebsmotors,- Auslegen der Ist-Übersetzungsstufe des Hauptgetriebes (HG = N) und- vollständiges Ausrücken der Trennkupplung,- Synchronisieren der Ziel-Übersetzungsstufe des Hauptgetriebes (HG) durch Betätigung der Getriebebremse und- Beginn der Steuerung des Antriebsmotors auf die Zieldrehzahl der Eingangswelle (WGE),- Einlegen der Ziel-Übersetzungsstufe des Hauptgetriebes (HG) und- Auslegen der Ist-Übersetzungsstufe der Bereichsgruppe (GP = N),- Umschalten der Übersetzungsstufe der Vorschaltgruppe (GV), bei eingelegter Ziel-Übersetzungsstufe des Hauptgetriebes (HG),- Synchronisieren der Ziel-Übersetzungsstufe der Bereichsgruppe (GP) durch ein teilweises Einrücken der Trennkupplung,- Einlegen der Ziel-Übersetzungsstufe der Bereichsgruppe (GP),- Vollständiges Einrücken der Trennkupplung und- Lastaufbau des Antriebsmotors, wobei, dann wenn beim Einlegen der Ziel-Übersetzungsstufe des Hauptgetriebes (HG) eine Zahn-auf-Zahn-Stellung an dem unsynchronisiert ausgebildeten formschlüssigen Schaltelement erkannt wurde, das Umschalten der Vorschaltgruppe (GV) ausgeführt wird, bevor die Ziel-Übersetzungsstufe des Hauptgetriebes (HG) eingelegt ist.
Patent DE-102020102568-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer, mit einer Aufhellvorrichtung zur Vergrößerung der ausgeleuchteten Fläche der Austrittsfläche einer Projektionsoptik
Inventor: SCHWAN ALEXANDER
IPC: F21S41/265
Filed: 2020-02-03
Granted: 2022-12-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer, umfassend- eine Lichtquelle, von der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht ausgeht,- eine Projektionsoptik (2), von der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das von der Lichtquelle ausgehende Licht in den Außenraum des Kraftfahrzeugs projiziert wird, wobei die Projektionsoptik (2) eine Austrittsfläche (9) aufweist, wobei die Projektionsoptik (2) einen ersten Teil (3) und einen zweiten Teil (4) umfasst, wobei das im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung von der Lichtquelle ausgehende Licht zumindest teilweise zuerst durch den ersten Teil (3) und danach durch den zweiten Teil (4) hindurchtritt, sowie- eine Aufhellvorrichtung (13), die so an oder in der Projektionsoptik (2) angeordnet ist, dass sie im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung eine Vergrößerung der ausgeleuchteten Fläche (17, 18) der Austrittsfläche (9) bewirkt, wobei die Aufhellvorrichtung (13) eine Öffnung (16) umfasst, die sich in Richtung des von dem ersten Teil (3) zu dem zweiten Teil (4) der Projektionsoptik (2) ausgehenden Lichts erstreckt, wobei das im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung von dem ersten Teil (3) der Projektionsoptik (2) ausgehende Licht zu mehr als 90% ungehindert durch die Öffnung (16) der Aufhellvorrichtung (13) hindurchtritt.
Patent DE-102020110919-B4 (DE)
Title: Wägesystem
Inventor: KUHLMANN OTTO
IPC: G01G21/24
Filed: 2020-04-22
Granted: 2023-12-28
Abstract: Wägesystem (100), umfassend- eine Basis mit einem Basisboden (104), der horizontal von einer vertikal erstreckten Basisrückwand (102) abragt,- einen über eine horizontale Parallellenkeranordnung (106) an der Basis angelenkten Lastaufnehmer (108), wobei die Parallellenkeranordnung (106) in einer hinteren Anlenkungsebene mittels als horizontal erstreckte Materialdünnstellen ausgebildeter, hinterer Gelenke (112) an der Basisrückwand (102) und in einer vorderen Anlenkungsebene mittels ebenfalls als horizontal erstreckte Materialdünnstellen ausgebildeter, vorderer Gelenke (114) an dem Lastaufnehmer (108) angelenkt ist, und- einen horizontal erstreckten Übersetzungshebel (124) mit einem vorderen, kurzen Hebelarm (122) und einem hinteren, langen Hebelarm (128), wobei der Übersetzungshebel (124) mittels eines als vertikal ausgerichtete Materialdünnstelle ausgebildeten Hebellagers (126), welches einerseits zwischen den Hebelarmen (122, 128) an dem Übersetzungshebel (124) und andererseits am Basisboden (104) ansetzt, an der Basis gelagert ist, wobei auf den Lastaufnehmer (108) wirkende Gewichtskräfte, umgelenkt über ein vertikal erstrecktes Koppelband (120), als Zugkräfte in den kurzen Hebelarm (122) einleitbar sind undwobei von dem Lastaufnehmer (108) ein Kragarm (116) abragt, der an einem seiner beiden Enden starr mit dem Lastaufnehmer (108) verbunden ist und der an dem anderen seiner beiden Enden eine mechanische Schnittstelle zur Fixierung eines Wägegutträgers (20) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der Kragarm (116) von dem Lastaufnehmer (108) nach vorne abragt, es sein hinteres Ende ist, an welchem er starr mit dem Lastaufnehmer (108) verbunden ist und es sein vorderes Ende ist, an welchem er die mechanische Schnittstelle zur Fixierung des Wägegutträgers (20) aufweist, wobei das Hebellager (126) vor dem Lastaufnehmer (108) im Bereich des Kragarms (116) angeordnet ist.
Patent DE-102020129479-B4 (DE)
Title: Linearantrieb und Verfahren zur Linearverschiebung eines Objektes
Inventor: KARAWIA MOHAMMED EL-SAID
IPC: B23Q5/22
Filed: 2020-11-09
Granted: 2023-11-09
Abstract: Linearantrieb, umfassend eine Trommel (4) mit einem aufgewickelten, im Querschnitt geraden Band (1, 1.2) aus einem plastisch verformbaren Material, ein Flachwalzenpaar aus zwei achsparallel zueinander angeordneten Flachwalzen (2, 2.1, 2.2), ein Profilwalzenpaar aus zwei achsparallel zueinander angeordneten, einander formangepassten, im Axialschnitt bogenförmig profilierten Profilwalzen (3, 3.1, 3.2) sowie eine mit wahlweise einstellbaren Drehsinn betreibbare Antriebseinheit zum Antrieb des Flach- und des Profilwalzenpaars, wobei die Trommel (4) sowie das Flach- und das Profilwalzenpaar zum Lineartransport des zwischen den Walzenpaaren eingespannten Bandes (1) sowie zum gleichzeitigen plastisch umformenden Querbiegen des Bandes (1) mittels der Walzenpaare in einer Reihe hintereinander angeordnet sind, wobei die Trommel (4), die Flachwalzen (2, 2.1, 2.2) und die Profilwalzen (3, 3.1, 3.2) mit ihrer jeweiligen Achse senkrecht zum Band (1) ausgerichtet sind, und wobei das Band (1) aus Aluminium oder aus einer Aluminiumlegierung besteht.
Patent DE-102020204542-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtüraktuator, Fahrzeugtür und Fahrzeug
Inventor: FRITSCH KARL MARTIN
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-04-08
Granted: 2023-03-23
Abstract: Fahrzeugtüraktuator zur Verschwenkung einer Fahrzeugtür (2) um einen Drehpunkt (6) eines Scharniers, umfassend:einen E-Motor (E) sowie ein durch den E-Motor (E) angetriebenes mindestens zweistufiges Getriebe (G),wobei die Anordnung des E-Motors (E) und des Getriebes (G) an und/oder in der Fahrzeugtür (2) anbringbar ist, und zwar in einem dafür zur Verfügung stehenden Bauraum (8) zwischen der Fahrzeugtür (2) und einer Säule (4) eines Fahrzeugs,wobei die vom E-Motor (E) direkt angetriebene, innerhalb dieses Bauraums (8) angeordnete Getriebestufe (GS1) mindestens ein Außenzahnrad (18) aufweist, welches mit einem koaxial zu einer E-Motor-Antriebswelle (10) angeordneten Antriebsaußenzahnrad (16) kämmt, welches das Außenzahnrad (18) treibt,wobei das Getriebe (G) zudem eine Getriebestufe (GS4) mit einer gegenüber der E-Motor-Antriebswelle (AW) achsversetzten Abtriebswelle (12) aufweist, wobei die Abtriebswelle (12) den Drehpunkt (6) des Scharniers bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der E-Motor (E) nebst einem Getriebeabschnitt (GS1, GS2, GS3) ohne die den Achsversatz aufweisende Getriebestufe (GS4) in Bezug auf den besagten Bauraum (8) zentriert angeordnet ist, wobei das Getriebe (G) vierstufig ausgebildet ist, wobei eine erste, zweite und dritte Getriebestufe (GS1, GS2, GS3) zwischen dem E-Motor (E) und einer vierten Getriebestufe (GS4) angeordnet sind, wobei die vierte Getriebestufe (GS4) diejenige mit dem Achsversatz ist, welche den Drehpunkt (6) bildet, wobei die erste, zweite und dritte Getriebestufe (GS1, GS2, GS3) in Bezug auf den Bauraum (8) zentriert angeordnet sind.
Patent DE-102020210118-B4 (DE)
Title: Steuern einer Röntgenröhre
Inventor: DEURINGER JOSEF
IPC: H05G1/26
Filed: 2020-08-11
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Röntgenröhre (12), die wenigstens eine zwischen einer Anodenelektrode (14) und einer Kathodenelektrode (16) angeordnete Gitterelektrode (18) aufweist, wobei
 - mittels einer Fokussiereinheit (24) ein Elektronenstrom (26) von der Kathodenelektrode (16) zur Anodenelektrode (14) fokussiert wird, und
 - die wenigstens eine Gitterelektrode (18) mittels einer Schalteinheit (28) in einem ersten Schaltzustand mit einem ersten elektrischen Gitterpotential zum Abschnüren des Elektronenstroms (26) zwischen der Anodenelektrode (14) und der Kathodenelektrode (16) und in einem zweiten Schaltzustand mit einem zweiten, den Elektronenstrom (26) freigebenden elektrischen Gitterpotential beaufschlagt wird.
 Erfindungsgemäß wird wenigstens das zweite elektrische Gitterpotential von der Fokussiereinheit (24) bereitgestellt.
Patent DE-102021109085-B4 (DE)
Title: Rollenschlüssel mit magnetischer Umkehrfunktion
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B13/46
Filed: 2021-04-12
Granted: 2023-04-27
Abstract: Rollenschlüssel (20) mit magnetischer Umkehrfunktion, umfassendeinen Hauptkörper (30), der einen Kopfabschnitt (31) und einen mit diesem verbundenen Stangenkörper (36) aufweist, wobei ein kreisförmiger Aufnahmeraum (32) im Kopfabschnitt (31) vorgesehen ist und in der Mitte des Aufnahmeraums (32) eine Achse (C) definiert ist;ein Antriebsstück (40), das eine regulär polygonale Komponente ist und mehrere Ränder aufweist, wobei ein jeweiliger Rand einen Zentralbereich (42) und zwei auf zwei Seiten des Zentralbereichs (42) befindliche Rastflächen (44) aufweist, wobei eine jeweilige Rastfläche (44) eine dem entsprechenden Zentralbereich (42) benachbarte Innenseite (441) und eine vom entsprechenden Zentralbereich (42) entfernte Außenseite (442) aufweist, wobei das Antriebsstück (40) im Aufnahmeraum (32) des Kopfabschnitts (31) untergebracht und im Aufnahmeraum (32) um die Achse (C) drehbar ist;einen Umkehrknopf (60), der am Kopfabschnitt (31) angebracht und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehbar ist;mehrere Rollen (50), deren Anzahl der Anzahl der Ränder entspricht, wobei sich die Rollen (50) zwischen der Umfangswand (33) des Aufnahmeraums (32) des Hauptkörpers (30) und dem Antriebsstück (40) befinden und durch den Umkehrknopf (60) zur Bewegung antreibbar sind, wobei, wenn sich der Umkehrknopf (60) in der ersten Position befindet, eine jeweilige Rolle (50) mit der auf einer Seite des entsprechenden Rands (41) vorgesehenen Rastfläche (44) und mit der Umfangswand (33) des Aufnahmeraums (32) in Kontakt kommt, wobei, wenn sich der Umkehrknopf (60) in der zweiten Position befindet, eine jeweilige Rolle (50) mit der auf der anderen Seite des entsprechenden Rands (41) vorgesehenen Rastfläche (44) und mit der Umfangswand (33) des Aufnahmeraums (32) in Kontakt kommt;mindestens eine magnetische Positionierungskomponente, wobei eine jeweilige magnetische Positionierungskomponente ein erstes magnetisches Teil (46) und ein zweites magnetisches Teil (66) umfasst, wobei sich das jeweilige erste magnetische Teil (46) am Antriebsstück (40) und das jeweilige zweite magnetische Teil (66) am Umkehrknopf (60) befindet, wobei die benachbarten Flächen des jeweiligen ersten magnetischen Teils (46) und des jeweiligen zweiten magnetischen Teils (66) den gleichen Magnetismus aufweisen, wobei eine magnetische Abstoßungskraft zwischen dem jeweiligen ersten magnetischen Teil (46) und dem jeweiligen zweiten magnetischen Teil (66) erzeugt wird, sodass beim Umschalten der Position der Umkehrknopf (60) durch die magnetische Abstoßungskraft in der ersten Position oder in der zweiten Position positioniert ist;mindestens ein magnetisches Ausgleichsteil (70), das am Antriebsstück (40) oder am Umkehrknopf (60) angeordnet ist, wobei sich das magnetische Ausgleichsteil (70) und die magnetische Positionierungskomponente auf gegenüberliegenden Seiten der Achse (C) befinden.
Patent DE-102021132123-B4 (DE)
Title: Rasierapparat
Inventor: YANG JIA-HUEY
IPC: B26B21/52
Filed: 2021-12-07
Granted: 2023-06-07
Abstract: Rasierapparat, umfassend:einen Hauptkörper, der durch Falten eines Blattmaterials gebildet wird, worin das Blattmaterial umfasst: eine erste Faltlinie (31), eine zweite Faltlinie (32), zwei dritte Faltlinien (33), die symmetrisch zueinander an linken und rechten Seiten angeordnet sind, und zwei fünfte Faltlinien (35); wobei sich die erste Faltlinie (31) von einem Ende des Blattmaterials (30) zu einem anderen Ende desselben erstreckt; wobei sich die zwei dritten Faltlinien (33) schräg von der ersten Faltlinie (31) zu zwei linken und rechten gegenüberliegenden Seiten des Blattmaterials (30) erstrecken; wobei die zwei fünften Faltlinien (35) an zwei linken und rechten Seiten der ersten Faltlinie (31) angeordnet sind und sich von einem hinteren Ende des Blattmaterials (30) zu einem vorderen Ende desselben erstrecken, um sich mit den dritten Faltlinien (33) zu verbinden; wobei ein erster schräger Stützabschnitt (25) einen M-förmigen Aufbau aufweist, der jeweils zwischen der ersten Faltlinie (31) und den zwei fünften Faltlinien (35) ausgebildet ist; wobei ein Klingenbefestigungsabschnitt (23) zwischen den beiden dritten Faltlinien (33) ausgebildet ist; wobei der Klingenbefestigungsabschnitt (23) ein Öffnungsloch (24) aufweist, das durch die beiden vorderen und hinteren Seiten hindurchgeht; wobei das Blattmaterial (30) zwei Halteabschnitte (21) aufweist, die jeweils an den Außenseiten der beiden fünften Faltlinien ausgebildet sind, um es einem Nutzer zu ermöglichen, daran zu halten; wobei die beiden Faltlinien horizontal vor einem vorderen Ende der ersten Faltlinie (31) angeordnet sind; wobei die sich beiden fünften Faltlinien (35) vom hinteren Ende des Blattmaterials (30) in Richtung des vorderen Endes erstrecken, um sich mit einem Schnittpunkt zwischen der zweiten Faltlinie (32) und den dritten Faltlinien (33) zu verbinden; undeine Klinge, die an dem Klingenbefestigungsabschnitt (23) angeordnet ist und teilweise aus dem Öffnungsloch (24) herausragt.wobei zwischen der zweiten Faltlinie (32) und den beiden dritten Faltlinien (33) ein zweiter schräger Stützabschnitt (26) ausgebildet ist.
Patent DE-102022110490-B4 (DE)
Title: Solarzellenmodul
Inventor: RENDLER LI CARLOS
IPC: H02S40/30
Filed: 2022-04-29
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarzellenmodul, mit mehreren Modulsegmenten wobei die Modulsegmente zumindest zwei Teilsegmente aufweisen die jeweils zumindest einen ersten Solarzellenstring und jeder Solarzellenstring eine Mehrzahl in Reihe verschalteter Solarzellen aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Solarmodul zumindest vier Modulsegmente aufweist wobei jedes der Teilsegmente der Modulsegmente einen ersten und zumindest einen zweiten Solarzellenstring aufweist. Diese zumindest vier Modulsegmente sind in einer Matrix angeordnet, welche zumindest zwei Zeilen und zumindest zwei Spalten aufweist, wobei jede Zeile und jede Spalte zumindest zwei der zumindest vier Modulsegmente aufweist. Zudem ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Zeile die Teilsegmente der Modulsegmente mit alternierenden Stromrichtungen angeordnet sind, so dass in einer Zeile nebeneinanderliegende Teilsegmente gegenläufige Stromrichtungen aufweisen, wobei die Abfolge der Stromrichtungen der Teilsegmente in der ersten und der zweiten Zeile gleich ist. Über vorteilige Schaltungs- sowie Geometrieanordnungen der Elemente sind die Verschattungseigenschaften, die elektrischen Charakteristika und der Materialaufwand bei der Herstellung des Solarmoduls vorteilhaft angepasst.
Patent DE-102022113288-B4 (DE)
Title: Elektrischer Achsantriebsstrang
Inventor: GÜNNEL RONNY
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-05-25
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Achsantriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug (2) umfassend eine elektrische Maschine (3) und eine mit der elektrischen Maschine (3) gekoppelten nasslaufenden Getriebeanordnung (4), wobei die elektrische Maschine (3) einen von einem Hydraulikfluid (5) zu dessen Kühlung durchströmbaren Stator (6) aufweist, zu welchem ein Rotor (7) relativ drehbar gelagert angeordnet ist und das Hydraulikfluid (5) innerhalb des Achsantriebsstrangs (1) ferner zur Kühlung und/oder Schmierung der nasslaufenden Getriebeanordnung (4) vorgesehen ist, wobei die nasslaufende Getriebeanordnung (4) innerhalb eines Getrieberaums (8) angeordnet ist, an welchen in Schwerkraftrichtung unterhalb des Getrieberaums (8) und hydraulisch mit diesem verbunden ein erster Sumpf (9) zur Bevorratung des Hydraulikfluids (5) vorgesehen ist, wobei der erste Sumpf (9) mit einem in dem Achsantriebsstrang (1) ausgebildeten zweiten Sumpf (10) zur Bevorratung des Hydraulikfluids (5) hydraulisch verbunden ist, wobei das Aufnahmevolumen an Hydraulikfluid (5) des ersten Sumpfs (9) kleiner ist als das Aufnahmevolumen an Hydraulikfluid (5) des zweiten Sumpfs (10) und eine Pumpenanordnung (11) mit dem zweiten Sumpf (10) gekoppelt ist, mittels derer zum einen das Hydraulikfluid (5) aus dem ersten Sumpf (9) in den zweiten Sumpf (10) förderbar und zum anderen das Hydraulikfluid (5) aus dem zweiten Sumpf (10) dem Stator (6) zu dessen Kühlung zuführbar ist.
Patent DE-102022115510-B4 (DE)
Title: Retroreflektierender marker
Inventor: CHEN LARRY
IPC: G02B5/12
Filed: 2022-06-22
Granted: 2023-07-06
Abstract: Retroreflektierender Marker mit einer blanken retroreflektierenden Schicht, einer Schutzschicht mit einer Nahinfrarot-wellenlängenspezifischen Antireflexionsbeschichtung und einem Rand mit einer Nahinfrarot-absorbierenden Beschichtung.
Patent DE-102023103476-B4 (DE)
Title: Klappbare Transportvorrichtung für Fahrräder
Inventor: MARSCHALL STEFAN
IPC: B62J7/02
Filed: 2023-02-14
Granted: 2024-02-08
Abstract: Offenbart sind eine Transportvorrichtung für ein Fahrrad mit einem Mittelteil und zwei Seitenteilen, wobei die Seitenteile aus einer Liegeposition jeweils nach oben in eine Anstellposition, bevorzugterweise in eine Stehposition, hochklappbar sind, wobei zumindest das eine Seitenteil in Längsrichtung verschiebbar ist, sowie ein Fahrrad mit einer derartigen Transportvorrichtung.
Patent DE-112007001059-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: TANAKA HIROYUKI
IPC: H01M8/24
Filed: 2007-05-01
Granted: 2015-05-13
Abstract: Brennstoffzelle, die eine Elektrolytelektrodenanordnung (20a) sowie erste und zweite Separatoren (22, 24), die die Elektrolytelektrodenanordnung (20a) zwischen sich aufnehmen, aufweist, wobei die Elektrolytelektrodenanordnung (20a) eine erste Elektrode (32a), eine zweite Elektrode (34a) und einen zwischen der ersten Elektrode (32a) und der zweiten Elektrode (34a) eingefügten Elektrolyten (30a) enthält, wobei die zweite Elektrode (34a) eine Oberflächenausdehnung hat, die kleiner ist als jene der ersten Elektrode (32a), wobei der erste Separator (22) zu der ersten Elektrode (32a) weist, wobei der zweite Separator (24) Außendimensionen hat, die sich von jenen des ersten Separators (22) unterscheiden, und zu der zweiten Elektrode (34a) weist,  wobei ein erstes Dichtungselement (62a), ein zweites Dichtungselement (62b) und ein drittes Dichtungselement (62c) integral auf einer Oberfläche des zweiten Separators (24) oder auf einer Oberfläche des ersten Separators (22) ausgebildet sind;  wobei das erste Dichtungselement (62a) den Elektrolyten (30a) am Außenende der Elektrolytelektrodenanordnung (20a) kontaktiert;  wobei das zweite Dichtungselement (62b) ein Außenende des ersten Separators (22) oder des zweiten Separators (24) kontaktiert; und  ein drittes Dichtungselement (62c) ein Außenende des benachbarten zweiten Separators (24) oder ein Außenende des benachbarten ersten Separators (22) kontaktiert.