baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008063625-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Elektroniksteuervorrichtung mit einem Überwachungssteuerschaltkreis
Inventor: HASHIMOTO KOJI
IPC: G05B23/00
Filed: 2008-12-18
Granted: 2017-06-01
Abstract: Fahrzeug-Elektroniksteuervorrichtung mit einem Überwachungssteuerschaltkreis, umfassend: eine Hauptsteuerschaltkreis-Einheit (20A, 20B, 20C) mit: einem nicht-flüchtigen Programmspeicher (25A, 25B, 25C); einem RAM-Speicher (24) zur Berechnungsverarbeitung; einem ersten Eingabeschnittstellen-Schaltkreis (21), mit dem eine ersten Eingabesensorgruppe (11a) verbunden ist; einem ersten Ausgabeschnittstellen-Schaltkreis (22), mit dem eine erste elektrische Lastgruppe (12a) verbunden ist; und einem Mikroprozessor (20), der die erste elektrische Lastgruppe (12a) steuert, in Ansprechen auf Inhalte eines in dem nicht-flüchtigen Programmspeicher (25A, 25B, 25C) gespeicherten Steuerprogramms und einem Betriebsstatus der ersten Eingabesensorgruppe (11a), und eine Überwachungssteuerschaltkreis-Einheit (30A, 30B, 30C) mit: einer Frageinformations-Erzeugungseinrichtung, die durch einen ersten seriellen Kommunikationsschaltkreis (27, 37) mit dem Mikroprozessor (20) verbunden ist und sequentiell und wahlweise eine Vielzahl von Frageinformationselementen überträgt; einem Korrekte-Lösung-Informations-Ablagespeicher (35A, 35B, 35C), der Korrekte-Lösung-Informationselemente für die Frageinformationselemente speichert; und einer Abnormalitäts-Bestimmungseinrichtung, die auf Grundlage der Frageinformation eine Antwortinformation von der Hauptsteuerschaltkreis-Einheit (20A, 20B, 20C) mit einer in dem Korrekte-Lösung-Informations-Ablagespeicher (35A, 35B, 35C) gespeicherten Korrekte-Lösung-Information vergleicht, um zu Bestimmen, ob oder nicht eine Abnormalität existiert, wobei die Fahrzeug-Elektroniksteuervorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Hauptsteuerschaltkreis-Einheit (20A, 20B, 20C) mit einer externen Steuervorrichtung (40) zusammenarbeitet, die damit über einen zweiten seriellen Kommunikationsschaltkreis (28) verbunden ist und die davon Steuersignale empfängt und dorthin Steuersignale überträgt; die externe Steuervorrichtung (40) versehen ist mit Zusammenarbeits-Zusatzvorrichtungen (41, 42, 43, 44) mit Zusatzvorrichtungs-Mikroprozessoren (41a, 42a, 43a, 44a), die mit Zusatzvorrichtungs-Programmspeichern (41b, 42b, 43b, 44b) zusammenarbeiten; und die Zusatzvorrichtungs-Programmspeicher (41b, 42b, 43b und 44b) jeweils ein Steuerprogramm haben, das einer externen Antworterzeugungs-Übertragungseinrichtung (400) zugeordnet ist, die eine Antwortinformation in Ansprechen auf eine ...
Patent DE-102009021329-B4 (DE)
Title: Halbduplex-RFID-Transponder und Verfahren zum Betreiben eines Halbduplex-RFID-Transponders
Inventor: MEIER HERBERT
IPC: H04B1/50
Filed: 2009-05-14
Granted: 2018-02-01
Abstract: Halbduplex-RFID-Transponder (12) umfassend – drei Antennen in Form von LC-Schwingkreisen (16, 18, 20), wobei die Antennen Antennenstrukturen aufweisen, die physisch jeweils im 90°-Winkel zueinander ausgerichtet sind, – drei Speicherkondensatoren (40, 42, 44; 140, 142, 144), die jeweils einem anderen der drei LC-Schwingkreise zugeordnet sind, wobei jeder Speicherkondensator (40, 42, 44; 140, 142, 144) mit einem ersten Anschluss mit dem zugeordneten LC-Schwingkreis (16, 18, 20) und mit einem zweiten Anschluss mit Masse verbunden ist, und wobei die Speicherkondensatoren (40, 42, 44; 140, 142, 144) während einer Kondensatorladephase mit Energie geladen werden, die in einem von dem zugeordneten LC-Schwingkreis (16, 18, 20) empfangenen HF-Signal enthalten ist, und in einem Antwortintervall die Energie zum Senden einer Antwort liefern können, – eine integrierte Front-End-Schaltung (14), wobei die Front-End-Schaltung (14) folgendes umfasst: a) drei Empfangskanäle, wobei jeder Empfangskanal einem anderen der drei LC-Schwingkreise (16, 18, 20) und der drei Speicherkondensatoren (40, 42, 44; 140, 142, 144) zugeordnet ist, b) einen Kanalwähler (54; 154) mit drei FET-Transistoren (T2, T4, T6; T10, T11, T12), von denen jeder einem der Empfangskanäle zugeordnet ist, wobei der Drain jedes FET-Transistors mit dem ersten Anschluss des zugeordneten Speicherkondensators (40, 42, 44; 140, 142, 144) verbunden ist, die Source jedes FET-Transistors an Masse gelegt ist und das Gate jedes FET-Transistors durch Dioden entkoppelt mit dem ersten Anschluss der beiden anderen Speicherkondensatoren (40, 42, 44; 140, 142, 144) der beiden anderen Empfangskanäle verbunden ist, so dass der Speicherkondensator (40, 42, 44; 140, 142, 144), der zuerst eine Schwellenspannung VTH erreicht, die durch die Gate-Source-Spannung der FET-Transistoren (T2, T4, T6; T10, T11, T12) definiert ist, bewirkt, dass die beiden anderen Speicherkondensatoren durch die ihnen zugeordneten FET-Transistoren (T2, T4, T6; T10, T11, T12) überbrückt werden, so dass sie entladen werden und die zugehörigen Empfangskanäle deaktiviert werden und nicht für das Senden der Antwort verwendet werden können.
Patent DE-102009023301-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung mit einer Erkennungsschaltung für die Schädigung eines seriellen Datensignals
Inventor: AOYAMA KAZUNARI
IPC: H04L69/40
Filed: 2009-05-29
Granted: 2013-01-31
Abstract: Steuervorrichtung, die mit einer seriellen Datenübertragungseinrichtung ausgestattet ist und umfasst: eine Phasenerkennungsschaltung (12), die eine Phasendifferenz zwischen der Phase eines Bezugstaktgebers (120) und der Phase einer Flanke serieller Daten erkennt, die von der seriellen Datenübertragungseinrichtung empfangen werden, und die Phasendifferenz in Form eines Phasenwerts ausgibt, wobei der Phasenwert das Ausmaß der Phasendifferenz numerisch wiedergibt; und eine Phasenentscheidungsschaltung (13), die eine Entscheidung darüber trifft, ob der von der Phasenerkennungsschaltung ausgegebene Phasenwert aus einem vorgegebenen Bereich herausfällt, und die, wenn die Entscheidung das Herausfallen des Phasenwerts aus dem vorgegebenen Bereich ergeben hat, eine Warnung abgibt.
Patent DE-102009035635-B4 (DE)
Title: Verschiebungsmessinstrument und Verschiebungsmessmethode
Inventor: MIYATA KAORU
IPC: G01B9/02
Filed: 2009-07-31
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verschiebungsmessinstrument, umfassend:eine Lichtquelle, die zwei Laserstrahlen verschiedener Wellenlänge emittiert, welche eine multiplikative Beziehung aufweisen;ein Polarisationssplitter, welcher die Laserstrahlen, welche von der Lichtquelle emittiert werden, in Abhängigkeit von Polarisierungsrichtungen der Laserstrahlen splittet, so dass einer der gesplitteten Laserstrahlen zu einem optischen Messpfad in einer Richtung zu einem Zielobjekt gestrahlt wird und der andere der gesplitteten Laserstrahlen zu einem optischen Referenzpfad in einer Richtung verschieden von der Richtung des optischen Messpfads gestrahlt wird;ein Messlichtsplitter, welcher in dem optischen Messpfad bereitgestellt wird, um ein Langwellenlängenlaserstrahl und einen Kurzwellenlängenlaserstrahl fortzuleiten aus den zwei Laserstrahlen, welche verschiedene Wellenlängen ausweisen, zu reflektieren;ein Langwellenlängenreflektor, welcher in dem optischen Messpfad bereitgestellt ist, um den Langwellenlängenlaserstrahl zu reflektieren, welcher von dem Messlichtsplitter gesplittet ist;eine optische Messpfadlängenveränderungseinheit, welche in dem optischen Messpfad bereitgestellt wird, um eine optische Pfadlänge des Langwellenlängenlaserstrahls zu ändern;ein Messreflektor, welcher an dem Zielobjekt befestigt ist, und entlang dem optischen Messpfad verschiebbar ist, um den Kurzwellenlängenlaserstrahl zu reflektieren;ein Referenzreflektor, welcher in dem optischen Referenzpfad verschiebbar ist, um den Laserstrahl zu reflektieren;eine optische Referenzpfadlängenveränderungseinheit, welche in dem optischen Referenzpfad bereitgestellt ist, um die optische Pfadlänge des Langwellenlängenlaserstrahls zu verändern;eine Licht überlagernde Einheit, welche die Laserstrahlen, welche von dem Messreflektor und dem Langwellenlängenreflektor in dem optischen Messpfad reflektiert werden, auf den Laserstrahl überlagert, welcher von dem Referenzreflektor in dem optischen Referenzpfad reflektiert wird.ein Detektor, welcher Interferenzwellen empfängt, die von den Laserstrahlen, welche durch die Licht überlagernde Einheit überlagert werden, erzeugt werden und Interferenzsignale ausgibt, welche den empfangenen Interferenzwellen entsprechen;ein Summensignalcomputer, welcher ein Summensignal eines Interferenzsignals, welches dem Langwellenlängenlaserstrahl entspricht, und eines Interferenzsignals, welches dem Kurzwellenlängenlaserstrahl entspricht, aus Interferenzsignalen, welche von dem Detektor ausgegeben werden, berechnet;eine Verschiebungssteuerung, welche den Referenzreflektor so verschiebt, dass eine Phase des Summensignals nicht verändert wird;ein Referenzverschiebungsdetektor, welcher eine Verschiebung des Referenzreflektors detektiert; undein Messverschiebungscomputer, welcher eine Verschiebung des Messreflektors anhand der Verschiebung des Referenzreflektors berechnet.
Patent DE-102009044781-B4 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus für Fahrzeugsitz
Inventor: OTSUKA TAIYO
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-12-04
Granted: 2015-05-13
Abstract: Kupplungsmechanismus für einen Fahrzeugsitz, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes aufweist: ein Druckaufnahmeteil (50), das schwenkbar mit einem Rahmen (26) einer Rückenlehne (20) verbunden ist; einen Kupplungsarm (60), der schwenkbar mit dem Druckaufnahmeteil verbunden ist; wobei der Kupplungsarm mit einem Gewicht (64) versehen ist und eine Belastung einer Rückenlehne durch einen Insassen über das Druckaufnahmeteil aufnimmt, und wobei die von der Rückenlehne des Insassens empfangene Belastung und die Trägheitskraft, die auf das Gewicht im Falle eines Heckauffahrunfalls des Fahrzeugs wirkt, den Kupplungsarm dazu veranlassen, sich im Fall eines Heckauffahrunfalls eines Fahrzeugs zu bewegen; und ein Schwingteil (70), das schwenkbar mit dem Rahmen der Rückenlehne verbunden ist und das vom Kupplungsarm gedrückt wird, um zu schwenken, wobei das Schwingteil einen ersten Arm (73) aufweist, der eine erste Rückenlehnenlast über den Kupplungsarm aufnimmt, und einen zweiten Arm (74), der eine zweite Rückenlehnenlast über den Kupplungsarm aufnimmt, die größer als die erste Rückenlehnenlast ist, ein Abstand zwischen einem Punkt, an welchem der erste Arm vom Kupplungsarm gedrückt wird, und einem Drehzentrum des Schwingteils größer ist als ein Abstand zwischen einem Punkt, an welchem der zweite Arm vom Kupplungsarm gedrückt wird, und dem Drehzentrum des Schwingteils.
Patent DE-102009045646-B4 (DE)
Title: Mittel zur Behandlung und Pflege von Hufen
Inventor: MATTHIES SUSANNE
IPC: A01L15/00
Filed: 2009-10-13
Granted: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Behandlung und Pflege von Hufen, insbesondere Pferdehufen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Mittel eine wässrige Lösung, insbesondere Aloe Vera, und ätherische Öle enthält.
Patent DE-102009046984-B4 (DE)
Title: Steuergerät zur Einstellung einer Vorrichtung zum adaptiven Abbau von Crashenergie für ein Fahrzeug, Vorrichtung zum adaptiven Abbau von Crashenergie für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Einstellen einer Vorrichtung zum adaptiven Abbau von Crashenergie für ein Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2009-11-23
Granted: 2020-06-10
Abstract: Steuergerät (SG) zur Einstellung einer Vorrichtung zum adaptiven Abbau von Crashenergie für ein Fahrzeug mit- einer ersten Schnittstelle (IF1), die ein erstes Signal bereitstellt, das einen bevorstehenden oder beginnenden Crashvorgang kennzeichnet- Einem Rechenelement (µC), das in Abhängigkeit von dem ersten Signal ein erstes Steuersignal zur Einstellung des Deformationsverhaltens wenigstens eines Deformationselements der Vorrichtung zum adaptiven Abbau der Crashenergie erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (SG) eine zweite Schnittstelle (IF2) aufweist, die ein zweites Signal bereitstellt, das wenigstens einen sich in Abhängigkeit vom Crashvorgang ändernden Insassenparameter kennzeichnet, und dass das Rechenelement (µC) wenigstens ein zweites Steuersignal in Abhängigkeit vom zweiten Signal zur Einstellung des Deformationsverhaltens während des Crashvorgangs erzeugt.
Patent DE-102009047929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ladedruckregelung einer zweistufigen Abgasturboaufladung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MIETSCHNIG WERNER DIPL -ING
IPC: F02B37/12
Filed: 2009-10-01
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zur Ladedruckregelung einer in zumindest zwei verschiedenen Betriebsarten (HD, ND) betreibbaren zweistufigen Abgasturboaufladung (1) für eine Brennkraftmaschine (2) mit einem Abgaskrümmer (2a), wobei die Abgasturboaufladung (1) in Strömungsrichtung eines Abgases der Brennkraftmaschine (2) einen ersten (4) und einen zweiten (5), parallel zueinander angeordneten Hochdruckturbolader und einen in Reihe danach angeordneten Niederdruckturbolader (3) aufweist, wobei der Abgaskrümmer (2a), eine erste Hockdruckturbine (4a) des ersten Hochdruckturboladers (4) und eine Niederdruckturbine (3a) des Niederdruckturboladers (3) abgasführend miteinander verbunden sind und der Abgaskrümmer (2a) mit einer zweiten Hochdruckturbine (5a) des zweiten Hochdruckturboladers (5) abgasführend verbindbar ist, wobei die zweite Hochdruckturbine (5a) und die Niederdruckturbine (3a) abgasführend miteinander verbunden sind und wobei ein Niederdruckverdichter (3b) des Niederdruckturboladers (3) in Strömungsrichtung einer Frischluft vor einem ersten Hochdruckverdichter (4b) des ersten Hochdruckturboladers (4) und einem zweiten Hochdruckverdichter (5b) des zweiten Hochdruckturboladers (5) angeordnet ist, und wobei die erste und zweite Hochdruckturbine (4a, 5a) in Abhängigkeit von der Betriebsart (HD, ND) der zweistufigen Abgasturboaufladung gemäß einer betriebsartdefinierten Ladedruckregelung (sHD, sND, sVS_HD-ATL5) angesteuert oder geregelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Wechsel der Betriebsart (HD, ND) der erste Hochdruckturbolader (4) unmittelbar nach dem Wechsel gemäß der zur neuen Betriebsart (HD, ND) definierten Ladedruckregelung (sHD, sND) angesteuert oder geregelt wird, und der zweite Hochdruckturbolader (5) zeitverzögert gemäß der zur neuen Betriebsart (HD, ND) definierten Ladedruckregelung (sVS_HD-ATL5, sND) angesteuert oder geregelt wird.
Patent DE-102009051833-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager mit einer Elastomer-Metall-Buchse, insbesondere Lagerung einer Wankstütze eines Schienenfahrzeugs
Inventor: REINKE KAI
IPC: F16F1/38
Filed: 2009-11-04
Granted: 2015-04-09
Abstract: Elastisches Lager mit einer Elastomer-Metall-Buchse (4), mit zwei die Elastomer-Metall-Buchse (4) bildenden Elastomer-Metall-Halbschalen (5, 6), die in einem durch äußere, zusammengespannte Lageraugen-Halbschalen (29, 30) gebildeten Lagerauge (3) als erstem Lagerteil auf einer zylindrischen Stütze (2) als zweitem Lagerteil zusammengespannt sind, wobei die zwei Elastomer-Metall-Halbschalen (5, 6) jeweils aus einer Elastomer-Halbschale (14, 15) mit einer radial innen festhaftend verbundenen, inneren Metall-Halbschale (12, 13) und einer radial außen festhaftend verbundenen, äußeren Metall-Halbschale (10, 11) bestehen, und die zwei Elastomer-Metall-Halbschalen (5, 6) einseitig an zwei benachbarten Längsrändern über einen Elastomersteg (17) als Filmscharnier zusammenhängend und aufklappbar zum seitlichen Aufstecken auf die Stütze (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die Elastomer-Metall-Buchse (4) ein Anschlag integriert ist, mit zwei in den Buchseninnenbereich eingesteckten und im montierten Zustand durch die Vorspannung auf dem zweiten Lagerteil (2) und gegenüber den inneren Metall-Halbschalen (12, 13) unbeweglich festgelegten Anschlag-Halbschalen (8, 9), und dass zumindest eine Anschlag-Halbschale (9) an wenigstens einer Endseite einen radial im montierten Zustand in den Radialbereich einer Stirnseite (31) des aufbaufesten Lagerauges (3) abstehenden Anschlagkragen (25) aufweist, mit einem axialen Abstandspalt (32) zwischen einem Anschlagbereich (26) des Anschlagkragens (25) und der Lageraugen-Stirnseite (31) entsprechend einem vorgegebenen freien axialen Federweg mit einer Anschlagbegrenzung.
Patent DE-102009056563-B4 (DE)
Title: System von Busteilnehmern eines Bussystems zur Datenübertragung
Inventor: EBEL RAYMOND
IPC: H04L12/40
Filed: 2009-12-03
Granted: 2011-12-29
Abstract: System von Busteilnehmern eines Bussystems zur Datenübertragung, wobei die Busteilnehmer hintereinander in einer Linie angeordnet sind, wobei der Bus zumindest zwei Datenleitungen umfasst, wobei jeder Busteilnehmer eine als Abschlussimpedanz verwendbare Impedanz und eine Logikschaltung mit mindestens einem Eingang umfasst, wobei einem Eingang der Logikschaltung von einem vorgeordneten oder nachgeordneten Busteilnehmer ein Massepotential über eine Steuerleitung zuführbar ist, so dass von einem von der Logikschaltung ansteuerbaren Halbleiterschalter die Impedanz als Abschlussimpedanz zwischen den Datenleitungen unwirksam machbar ist, wobei bei Nichtzuführen des Potentials die Impedanz als Abschlussimpedanz zwischen den Datenleitungen wirksam machbar ist, wobei einem zweiten Eingang der Logikschaltung von einem nachgeordneten oder vorgeordneten Busteilnehmer ein Massepotential über eine Steuerleitung zuführbar ist, so dass von einem von der Logikschaltung ansteuerbaren Halbleiterschalter die Impedanz als Abschlussimpedanz zwischen den Datenleitungen unwirksam machbar ist, wobei jedem Busteilnehmer zumindest ein Busteilnehmer vorgeordnet und/oder nachgeordnet ist, wobei die Datenleitungen...
Patent DE-102009057446-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: HAGENLOCHER ROLAND DIPL ING
IPC: H02K1/14
Filed: 2009-12-08
Granted: 2013-11-14
Abstract: Elektrische Maschine, aufweisend:  einen mit Dauermagneten (204, 206, 208, 210) bestückten Rotor (200), und einen mit Elektromagnetpolen bestückten Stator (100); wobei:  jeweils mehrere benachbarte Elektromagnetpole eine Elektromagnetpolgruppe bilden, in der die benachbarten Elektromagnetpole einen ersten Elektromagnetpolabstand haben,  benachbarte, zu verschiedenen Elektromagnetpolgruppen gehörige Elektromagnetpole einen Elektromagnetpolabstand haben, der größer als der erste Elektromagnetpolabstand ist,  jede Elektromagnetpolgruppe eine gerade Anzahl von Elektromagnetpolen aufweist, und  benachbarte Elektromagnetpole einer Elektromagnetpolgruppe derart miteinander verknüpft sind, dass sie im Betrieb gegensinnige Magnetfelder erzeugen;  dadurch gekennzeichnet, dass die Dauermagneten (204, 206, 208, 210) einen Rotorpolabstand haben und der Rotorpolabstand geringer als der erste Elektromagnetpolabstand ist.
Patent DE-102009057577-B4 (DE)
Title: Positionsbestimmung für einzelne Reifen eines Mehrfachreifens
Inventor: KUCHLER GREGOR DR
IPC: B60C23/06
Filed: 2009-12-09
Granted: 2020-01-16
Abstract: Vorrichtung (100) zum Ermitteln einer relativen Position einzelner Reifen (102, 104) eines Mehrfachreifens (110), wobei die Vorrichtung (100) aufweist:• eine Empfangseinheit (112), die eingerichtet ist, ein erstes Sensorsignal eines einem ersten Reifen (102) des Mehrfachreifens (110) zugeordneten ersten elektromechanischen Wandlers (114) zu empfangen, wobei das erste Sensorsignal indikativ für eine Latschlänge des ersten Reifens (102) ist, wobei die Empfangseinheit (112) ferner eingerichtet ist, ein zweites Sensorsignal eines einem zweiten Reifen (104) des Mehrfachreifens (110) zugeordneten zweiten elektromechanischen Wandlers (116) zu empfangen, wobei das zweite Sensorsignal indikativ für eine Latschlänge des zweiten Reifens (104) ist;• eine Latschcharakteristikermittlungseinheit (118), die eingerichtet ist, basierend auf dem ersten Sensorsignal eine Latschlängencharakteristik des ersten Reifens (102) und basierend auf dem zweiten Sensorsignal eine Latschlängencharakteristik des zweiten Reifens (104) zu ermitteln;• eine Positionsermittlungseinheit (120), die eingerichtet ist, mittels Auswertens der Latschlängencharakteristik des ersten Reifens (102) und der Latschlängencharakteristik des zweiten Reifens (104) während einer Kurvenfahrt die Position des ersten Reifens (102) bezüglich des zweiten Reifens (104) des Mehrfachreifens (110) zu ermitteln,• wobei für jeden Reifen die Latschlänge bei Geradeausfahrt in einem statischen Fahrzustand als Basis-Latschlänge ermittelt wird und während eines dynamischen Fahrzustandes dynamische Latschlängen gemessen und mit der Basis-Latschlänge in Bezug gesetzt werden.
Patent DE-102010021685-B4 (DE)
Title: Wiedersicherung für einen Kipphebelzünder
Inventor: MUELLER CHRISTIAN JOHANN
IPC: F42B27/00
Filed: 2010-05-27
Granted: 2012-04-12
Abstract: Kipphebelzünder (1) mit einem Zündkopf (5) und einem Kipphebel (2) für einen Wirkkörper mit Zündergehause und einem Sicherungsmechanismus (3), der ein Wiedersichern nach Scharfmachen des Wirkkörpers ermöglicht, umfassend wenigstens ein Profilteil (4), das drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilteil (4) mit einem Mittel (9) in den Wirkkörper eingreifen kann, am Zündkopf (5) sowie am Kipphebel (2) jeweils eine Aussparung (6, 7) eingebunden ist, die einen Sicherungsschlitz (8) darstellen und das Mittel (9) ein Zapfen als Sicherungszapfen ist, welcher durch Drehen des Profilteils (4) in den Sicherungsschlitz (8) des Kipphebelzünders (1) bzw. des Zündkopfes (5) geschoben wird.
Patent DE-102010024637-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: BAGIN JURAJ
IPC: B60N2/80
Filed: 2010-06-22
Granted: 2018-05-30
Abstract: Kopfstütze (5) mit einem Kopfstützkissen, das an mindestens einer Haltestange (6) vorgesehen ist, die in einem Haltemittel (2) gelagert ist, das mit einem Verbindungsmittel (3) an dem Rahmen (1) eines Fahrzeugsitzes befestigt ist, wobei das Haltemittel (2) und das Verbindungsmittel (3) einstückig vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (2) rohrförmig vorgesehen ist und das Verbindungsmittel (3) aus dem Haltemittel (2) rausgeschnitten oder ausgeklinkt und dann in die gewünschte Form gebogen ist.
Patent DE-102010047419-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von EUV-Strahlung aus einem Gasentladungsplasma
Inventor: KLEINSCHMIDT JUERGEN DR
IPC: H05G2/00
Filed: 2010-10-01
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von EUV-Strahlung aus einem Gasentladungsplasma, bei dem ein Emittent in einem zwischen Elektroden befindlichen und mindestens ein Puffergas enthaltenden Entladungsraum durch Bestrahlung mit gepulster energiereicher Strahlung eines Verdampfungsstrahls verdampft und mittels eines zwischen den Elektroden erzeugten gepulsten Entladungsstroms in ein EUV-Strahlung emittierendes Entladungsplasma überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – ein kanalerzeugender Strahl (4) einer gepulsten energiereichen Strahlung in mindestens zwei Teilstrahlen (4.1, 4.2) zusätzlich zum Verdampfungsstrahl (1.1) bereitgestellt wird, wobei Intensitäten (I1, I2) der einzelnen Teilstrahlen (4.1, 4.2) geringer als eine für einen Gasdurchbruch erforderliche Schwellintensität sind und die Summe der Intensitäten (I1, I2) der Teilstrahlen (4.1, 4.2) größer als die Schwellintensität ist, – die Teilstrahlen (4.1, 4.2) so geformt, fokussiert und in den Entladungsraum (6) gerichtet werden, dass sich Strahlfokusse der Teilstrahlen (4.1, 4.2) impulssynchronisiert in einem Überlagerungsbereich (15) lediglich lokal entlang einer Abstandsachse (10) zwischen den Elektroden (2) überlagern und entlang des Überlagerungsbereiches (15) ein elektrisch leitfähiger Entladungskanal (8) infolge einer Ionisierung mindestens des im Entladungsraum (6) vorhandenen Puffergases (7) erzeugt wird, und – die gepulste, energiereiche Strahlung des kanalerzeugenden Strahls (4) mit dem gepulsten Entladungsstrom derart getriggert wird, dass der Entladungskanal (8) jeweils erzeugt wird, bevor ein Entladungsstromimpuls seinen Höchstwert erreicht.