baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009051430-B4 (DE)
Title: Verfahren zur spanabhebenden Bearbeitung eines Paneels und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: B23C3/30
Filed: 2009-10-30
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren zur spanabhebenden Bearbeitung eines Paneels im Bereich wenigstens einer seiner Randseiten, wobei das in einer X-Y-Ebene eines rechtwinkligen Koordinatensystem angeordnete Paneel (4) linear in X-Richtung relativ zu einem spanabhebenden Fräswerkzeug (2) transportiert wird, welches während des Fräsens oszillierend in senkrechter Orientierung zu seiner Drehachse (D) und in Richtung auf das Paneel (4) verlagert wird, wobei das Fräswerkzeug (2) eine zweite oszillierende Bewegung in Transportrichtung (X) des Paneels (4) ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Randseite des Paneels (4) eine Nut (5) mit mehreren bogenförmigen Taschen (6) gefräst wird.
Patent DE-102009056550-B4 (DE)
Title: Tragmittel für Hebezeuge
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: D07B1/22
Filed: 2009-12-03
Granted: 2011-07-28
Abstract: Bandförmiges Tragmittel für Hebezeuge, wobei das Tragmittel (1) zumindest zwei voneinander beabstandete Seelen (2) als lasttragende Elemente aufweist, wobei die Seelen (2) in Längsrichtung parallel zueinander verlaufen und aus einem metallischen Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seelen (2) Kettfäden (5) eines Gewebes mit Schussfäden (6) bilden, wobei die Schussfäden voneinander unter Ausbildung von Öffnungen (9) beabstandet sind.
Patent DE-102010008537-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung
Inventor: REITH MANFRED
IPC: H01C7/12
Filed: 2010-02-18
Granted: 2014-10-09
Abstract: Überspannungsschutzanordnung, mit einem ersten ein erstes Anschlusselement (12) und ein zweites Anschlusselement (14) aufweisenden Überspannungsschutzbauelement (10), insbesondere einem Varistor, wobei in einem kontaktierenden Zustand das erste Anschlusselement (12) mit einem ersten Gegenkontaktelement (18) und das zweite Anschlusselement (14) mit einem zweiten Gegenkontaktelement (20) kontaktierend angeordnet sind, wobei ein temperatursensibles bandförmiges Spannelement (24) vorgesehen ist, welches das erste Anschlusselement (12) und das zweite Anschlusselement (14) im kontaktierenden Zustand zumindest teilweise umspannt, wobei mittels des bandförmigen Spannelements (24) das erste Anschlusselement (12) und das zweite Anschlusselement (14) relativ zu dem ersten Gegenkontaktelement (18) und dem zweiten Gegenkontaktelement (20) fixiert gehalten sind, wobei die Fixierung bei einer Erwärmung des bandförmigen Spannelements (24) oberhalb einer kritischen Temperatur des bandförmigen Spannelements (24) gelöst wird, so dass die Kontaktierung zwischen den Anschlusselementen (12, 14) und den Gegenkontaktelementen (18, 20) unterbrochen wird.
Patent DE-102010011649-B4 (DE)
Title: Frontend-Schaltung für ein mobiles Kommunikationsgerät mit verbesserter Impedanzanpassung
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR DR
IPC: H03H9/46
Filed: 2010-03-17
Granted: 2019-01-24
Abstract: Frontend-Schaltung (FES) für ein mobiles Kommunikationsgerät, umfassend
 - eine Antenne (A), einen mit der Antenne (A) verschalteten Antennenanschluss (AA), eine mit dem Antennenanschluss (AA) verschaltete Frequenzweiche (FW) und ein Impedanzanpass-Netzwerk (IAN), das zwischen dem Antennenanschluss (AA) und der Frequenzweiche (FW) verschaltet ist, sowie
 - einen ersten Duplexer (DU1), der in einem ersten Frequenzbereich arbeitet, und einen zweiten Duplexer (DU2), der in einem zweiten, vom ersten Frequenzbereich verschiedenen Frequenzbereich arbeitet, wobei
 - die Frequenzweiche (FW) einen ersten Anschluss (AN1), über den sie mit dem ersten Duplexer (DU1) verschaltet ist, und einen zweiten Anschluss (AN2), über den sie mit dem zweiten Duplexer (DU2) verschaltet ist, umfasst,
 - das Impedanzanpass-Netzwerk (IAN) die Antennenimpedanz an die Impedanz der Frequenzweiche (FW) oder weiterer mit der Frontend-Schaltung verschalteter Schaltungskomponenten des mobilen Kommunikationsgeräts anpasst,
 - der erste Frequenzbereich ein 1 GHz Frequenzbereich und der zweite Frequenzbereich ein 2 GHz Frequenzbereich ist,
 - die Frequenzweiche (FW) und der erste Duplexer (DU1) in einem ersten Modul (M1) angeordnet sind, und
 - der zweite Duplexer (DU2) in einem von dem ersten Modul (M1) verschiedenen zweiten Modul (M2) angeordnet ist, wobei 
 - der erste Duplexer (DU1) und der zweite Duplexer (DU2) jeweils zwei Bandpassfilter aufweisen, von denen eines als Empfangsfilter und das andere als Sendefilter dient, wobei
 - das Empfangsfilter jedes der beiden Duplexer (DU1, DU2) mit Gegentaksignalen arbeitet oder eine Konversion von Gegentaktsignalen zu Gleichtaktsignalen durchführt, während
 - das Sendefilter jedes der beiden Duplexer (DU1, DU2) mit Gleichtaktsignalen arbeitet, und wobei die Frontend-Schaltung ferner umfasst:
 - eine Logikschaltung (LS) und einen Impedanzanpassungs-Sensor (IAS), wobei
 - der Impedanzanpassungs-Sensor (IAS) zur Detektion des Grades der Impedanzanpassung und zur Übermittlung des Grades der Anpassung an die Logikschaltung (LS) vorgesehen ist und
 - die Logikschaltung (LS) zur Regelung der Impedanz des Impedanzanpass-Netzwerks (IAN) vorgesehen ist.
Patent DE-102010022911-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Piezoaktors und Piezoaktor
Inventor: BENKERT KATRIN DR
IPC: H02N2/04
Filed: 2010-06-07
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Piezoaktors (100) mit einem Piezostapel (1) und zwei an der Außenseite des Piezostapels (1) angeordneten Außenelektroden (2, 3), mit den Schritten: – Bereitstellen eines vollaktiven Grünstapels (1') aus mehreren abwechselnd aufeinander folgenden Grünfolien (4', 5') und durchgehenden Innenelektrodenschichten (6, 7), die dazu vorgesehen sind, abwechselnd mit je einer der zwei an der Außenseite des aus dem Grünstapel (1') herzustellenden Piezostapels (1) anzuordnenden Außenelektroden (2, 3) elektrisch verbunden und von der jeweiligen anderen Außenelektrode (2, 3) elektrisch isoliert zu sein, – Versehen der Außenseite des vollaktiven Grünstapels (1') mit Gräben (8, 9) in Bereichen, in denen die Innenelektrodenschichten (6, 7) von den entsprechenden Außenelektroden (2, 3) elektrisch isoliert sein sollen, so dass die Gräben (8, 9) die Innenelektrodenschichten (6, 7) in diesen Bereichen von der Außenseite des Grünstapels (1') nach innen verkürzen, – Füllen der Gräben (8, 9) mit einem elektrisch isolierenden Schlicker (10, 11), – Weiterverarbeiten des Grünstapels (1'), dessen Gräben (8, 9) mit dem Schlicker (10, 11) gefüllt sind, so dass aus den Grünfolien (4', 5') piezoelektrische Schichten (4, 5) werden und aus dem Grünstapel (1') der Piezostapel (1) wird, – Aufbringen der beiden Außenelektroden (2, 3) auf die Außenseite des Piezostapels (1), so dass die beiden Außenelektroden (2, 3) abwechselnd mit den Innenelektrodenschichten (6, 7) elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass – das Versehen der Außenseite des vollaktiven Grünstapels (1') mit Gräben (8, 9) durch Heißprägen erfolgt; – die Gräben (8, 9) mit dem Schlicker (10, 11) durch eines der folgenden Verfahren gefüllt werden: Siebdrucken, Tauchen oder Sprühen.
Patent DE-102010029207-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: MAIER HEINZ
IPC: F16B1/02
Filed: 2010-05-21
Granted: 2016-09-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit a. mindestens einer Halterung (1; 1a; 1b; 1c; 1d), welche umfasst i. einen Grundkörper (4; 4a; 4b; 4c; 4d) zur Befestigung der mindestens einen Halterung (1; 1a; 1b; 1c; 1d) an einer Wand oder einem anderen Körper, b. mindestens einer an der mindestens einen Halterung (1; 1a; 1b; 1c; 1d) festlegbaren Halteeinrichtung (2; 2a; 2b; 2c; 2d) zum Halten von mindestens einem Artikel, und c. einer Arretiereinrichtung (3; 3a; 3b; 3c; 3d) zur Festlegung der mindestens einen Halteeinrichtung (2; 2a; 2b; 2c; 2d) an der mindestens einen Halterung (1; 1a; 1b; 1c; 1d), wobei die Arretiereinrichtung (3; 3a; 3b; 3c; 3d) umfasst i. mindestens eine Arretierausnehmung (33), wobei die mindestens eine Arretierausnehmung (33) als durchgängige Arretieröffnung ausgebildet ist, und ii. mindestens einen verschiebbar geführten Arretierstift (19; 19a; 19b; 19c; 19d), iii. wobei der mindestens eine Arretierstift (19; 19a; 19b; 19c; 19d) in seiner Arretierstellung zum Festlegen der mindestens einen Halteeinrichtung (2; 2a; 2b; 2c; 2d) an der mindestens einen Halterung (1; 1a; 1b; 1c; 1d) in die mindestens eine Arretierausnehmung (33) eingreift, iv. wobei der mindestens eine Arretierstift (19; 19a; 19b; 19c; 19d) in seiner Freigabestellung zum Lösen der mindestens einen Halteeinrichtung (2; 2a; 2b; 2c; 2d) von der mindestens einen Halterung (1; 1a; 1b; 1c; 1d) außer Eingriff mit der mindestens einen Arretierausnehmung (33) ist, v. wobei mindestens drei Arretierstifte (19; 19a; 19b; 19c) vorgesehen sind, die einen unterschiedlichen Abstand zueinander aufweisen, und wobei den Arretierstiften (19; 19a; 19b; 19c) jeweilige Arretieröffnungen (33) zugeordnet sind.
Patent DE-102010035611-B4 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung
Inventor: KONSTANZER THOMAS
IPC: A47K1/05
Filed: 2010-08-26
Granted: 2015-11-05
Abstract: Sanitäreinrichtung umfassend ein Waschbecken und einen das Waschbecken umgebenden Waschtisch, dadurch gekennzeichnet, dass der Waschtisch (3) von oben auf das Waschbecken (2), dieses randseitig überdeckend, aufgesetzt und mittels mehrerer Befestigungselemente (6, 7, 8, 9) am Waschbecken (2) befestigt ist, das seinerseits an wandseitigen Befestigungsmitteln (25), an denen allein die gesamte Sanitäreinrichtung (1) aufgehängt ist, zu befestigen ist, wobei an der Unterseite des Waschtischs (3) erste Befestigungselemente (6) angeordnet sind, die mit am Waschbecken (2) angeordneten, in Eintiefungen eingreifenden oder Durchbrechungen (13, 20) durchsetzenden zweiten Befestigungselementen (7, 8, 9) verbindbar sind.
Patent DE-102010060149-B4 (DE)
Title: Schirmsystem mit trichterförmiger Membran
Inventor: KAUFMANN STEFAN
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-10-25
Granted: 2013-02-07
Abstract: Schirmsystem (26) zum Schutz vor Witterungseinflüs(28), welche im aufgespannten Zustand des Schirmsystems (26) eine sich nach oben radial erweiternde trichterförmige Fläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Schirmsystem (26) Folgendes aufweist: – wenigstens drei elastisch biegsame Stäbe (36) mit je einem unteren und einem oberen Ende, wobei jeder Stab (36) an seinem unteren Ende am Boden oder in einer Halterung (38) verankerbar ist, – eine der Anzahl der Stäbe entsprechende Anzahl von Taschen (34), die an der Schirmmembran (28) ausgebildet oder mit dieser verbunden und zur Aufnahme der Stäbe (36) bestimmt sind, und – einen Zugmechanismus (52), durch dessen Betätigung ein unteres Ende der Schirmmembran (28) nach unten gezogen wird und die in der jeweils zugehörigen Tasche (34) angeordneten Stäbe (36) mit ihrem oberen Ende gegen ein Widerlager (46) geschoben werden, so dass die Stäbe (36) in eine durch...
Patent DE-102010064266-B4 (DE)
Title: Druckübertragungseinrichtung für ein Fahrzeug, Hilfskraftbremssystem sowie Verfahren
Inventor: MAYER JOCHEN
IPC: B60T13/14
Filed: 2010-12-28
Granted: 2023-09-14
Abstract: Druckübertragungseinrichtung (5, 5') für ein Hilfskraftbremssystem (1, 1') eines Fahrzeugs, welche an ihrem Eingang (6, 6') mit einem Hauptbremszylinder (4, 4') des Hilfskraftbremssystems (1, 1') und an ihrem Ausgang (7, 7') mit einem Radbremszylinder (8, 8', 13, 13') des Hilfskraftbremssystems (1, 1') hydraulisch wirkverbindbar ist, wobei die Druckübertragungseinrichtung (5, 5') einen Speicher (15) und ein Gestänge (16) umfasst, welches eine Druckdifferenz zwischen dem Eingang (6, 6') und dem Ausgang (7, 7') auf den Speicher (15) überträgt und in diesem speichert.
Patent DE-102011006157-B4 (DE)
Title: Doppelt abgestimmter HF-Resonator
Inventor: FREYTAG NICOLAS
IPC: G01R33/62
Filed: 2011-03-25
Granted: 2016-06-16
Abstract: HF-Resonator für eine NMR-Apparatur, wobei der HF-Resonator einen Birdcage-Resonator zum Senden und/oder Empfangen von Signalen mit einer ersten Messfrequenz (F1) umfasst, wobei der HF-Resonator symmetrisch bezügliche einer xz-Ebene und einer yz-Ebene eines kartesischen Koordinatensystems mit einer Z-Achse ist, wobei der Birdcage-Resonator mindestens zwei elektrisch leitenden Ringelementen (12, 33, 47), die koaxial um die Z-Achse angeordnet und voneinander beabstandet sind, und N elektrisch leitende Stangen (11) umfasst, die parallel zur Z-Achse angeordnet sind, mit N > 4 und gerade, wobei jedes Ringelement (12, 33, 47) mit allen N Stangen (11) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Senden und Empfangen von Signalen mit einer zweiten Messfrequenz (F2) zusätzlich mindestens zwei Paare von elektrisch leitenden Ringsegmenten (32a, 32b, 40, 43) vorgesehen sind, dass die Ringsegmente (32a, 32b, 40, 43) eines Paares bzgl. der Z-Achse voneinander beabstandet sind und dass jedes Ringsegment (32a, 32b, 40, 43) mit lediglich zwei Stangen des HF-Resonators galvanisch verbunden ist, so dass jedes Paar von elektrisch leitenden Ringsegmenten (32a, 32b, 40, 43) eine zusätzliche elektrische Verbindung zwischen genau zwei Stangen (11) bildet, wobei für jedes Paar die elektrisch leitenden Ringsegmente (32a, 32b, 40, 43) mit den beiden Stangen (11) einen Strompfad (41, 42) bilden, wobei der Strompfad (41, 42) mindestens einmal kapazitiv unterbrochen ist, und dass die Ringsegmente (32a, 32b, 40, 43) und die mit den Ringsegmenten (32a, 32b, 40, 43) elektrisch verbundenen Stangen (11) symmetrisch bezüglich der yz-Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102011017039-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Vermitteln von Informationen für optimales Fahren
Inventor: LEVY MICHAEL JOSEPH
IPC: B60K35/00
Filed: 2011-04-14
Granted: 2021-07-29
Abstract: Fahrzeuganzeigesystem zur Verwendung mit einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeuganzeigesystem umfasst:einen Prozessor;einen Speicher, der Anweisungen speichert, die, wenn sie durch den Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor veranlassen:eine Ist-Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu bestimmen;die Position eines Ist-Geschwindigkeitsindikators längs eines Skalenelements einer Anzeigeeinrichtung als Funktion der Ist-Geschwindigkeit zu steuern;in Ansprechen auf eine Ist-Beschleunigung des Fahrzeugs eine optimale Beschleunigung als Funktion wenigstens eines Fahrzeug-Betriebsfaktors zum Verändern der Fahrzeuggeschwindigkeit zu bestimmen; unddie Position eines Optimalgeschwindigkeitsindikators längs des Skalenelements als Funktion der bestimmten optimalen Beschleunigung zu steuern;so dass bei einer Fahrzeugbeschleunigung bzw. bei einer Fahrzeugverzögerung, die größer als die optimale Beschleunigung bzw. Verzögerung ist, die Abweichung von der optimalen Geschwindigkeit und Beschleunigung bzw. Verzögerung qualitativ und quantitativ durch einen Abstand zwischen dem Ist-Geschwindigkeitsindikator und der distalen Kante eines Beschleunigungsarms bzw. Verzögerungsarms des Optimalgeschwindigkeitsindikators angezeigt wird.
Patent DE-102011018479-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsventil
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B67C3/26
Filed: 2011-04-21
Granted: 2014-10-16
Abstract: Flüssigkeitsventil, insbesondere Füllventil für die Abgabe eines Füllgutes, für das öffnen und Schließen einer Abgabe- oder Durchflussöffnung, mit einer linearen Bewegung des Verschlusselementes (3), mit einer Ventilkammer, in welcher das Verschlusselement (3) angeordnet ist, wobei der, die Bewegung des Verschlusselementes (3) bewirkende, Aktor (12) innerhalb eines von hintereinander angeordneten Faltenbälgen gebildeten Hohlkörpers angeordnet ist, wobei die Summe aller Einzelvolumina der Faltenbälge konstant ist, wobei das von den Faltenbälgen gebildete Volumen innerhalb der Ventilkammer (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Füllgut ausschließlich außerhalb des Hohlkörpers befindet.
Patent DE-102011056904-B4 (DE)
Title: Ventilsystem für einen Hubkolbenverdichter und Hubkolbenverdichter mit einem derartigen Ventilsystem
Inventor: NEKSAR PETTER
IPC: F04B39/10
Filed: 2011-12-22
Granted: 2016-03-10
Abstract: Ventilsystem für einen Hubkolbenverdichter mit einem Einlassventil (10) und einem Auslassventil (20), das eine durch einen federbelasteten, kuppelförmigen Ventilkörper (22) verschließbare Auslassöffnung (21) aufweist, wobei das Einlassventil (10) und die Auslassöffnung (21) in einer Ventilplatte (30) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil (10) konzentrisch zur Auslassöffnung (21) des Auslassventils (20) in der Ventilplatte (30) angeordnete, ringsegmentförmige Einlassöffnungen (11) aufweist, die in eine in der Ventilplatte (30) angeordnete Ringnut (12) münden, wobei die Ringnut (12) durch eine flexibel auslenkbare Ventilmembran (13) abgedeckt ist, die auf der von den Einlassöffnungen (11) abgewandten Seite der Ventilplatte (30) ringförmig um die Auslassöffnung (21) angeordnet und im Bereich der Auslassöffnung (21) fest mit der Ventilplatte (30) verbunden ist.
Patent DE-102011075262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entsorgung von Baustoffkörpern sowie Entsorgungsvorrichtung hierfür
Inventor: HAHN FÜNTER
IPC: D01G1/00
Filed: 2011-05-04
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zur Entsorgung von platten- oder mattenförmigen Baustoffkörpern aus Faser- oder Gipsstoffen mit Hilfe einer Entsorgungsvorrichtung (1), bei dem die Baustoffkörper mittels eines Zerkleinerungsgerätes (2) in Baustoffteile zerkleinert und die Baustoffteile über eine Rohrleitung (5) unter Einwirkung einer Saugluftströmung in einen Container (6) gefördert werden, der mit Unterdruck beaufschlagt ist, und bei dem die Baustoffteile in dem Container (6) in einen Behälter (7) gefüllt werden, der nach seiner Befüllung aus dem Container (6) zur weiteren Entsorgung herausgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Baustoffkörper in dem Zerkleinerungsgerät (2), das mit einem Sauggebläse zur Erzeugung einer Saugluftströmung versehen ist, mittels eines Zerkleinerungswerkzeuges unter Einwirkung der Saugluftströmung zerkleinert werden, und dass ein Behälter (7) verwendet wird, dessen Wandungen zumindest teilweise luftdurchlässig sind und der einen Einfüllstutzen aufweist, der um das containerseitige Ende der Rohrleitung (5) herumgelegt wird.
Patent DE-102011076209-B4 (DE)
Title: Antenne
Inventor: NAKABAYASHI KENTO
IPC: G01S7/03
Filed: 2011-05-20
Granted: 2021-02-11
Abstract: Antenne aufweisend:eine erste Masseplatte (10, 20);ein erstes dielektrisches Substrat (11a, 21), das auf der ersten Masseplatte (10, 20) ausgebildet ist;eine aus einem leitenden Material gefertigte Übertragungsleitung (13, 23), die auf dem ersten dielektrischen Substrat (11a, 21) ausgebildet ist; undmehrere Antennenelemente (14, 24, 34), die elektromagnetisch mit der Übertragungsleitung (13, 23) gekoppelt sind;wobeidie Übertragungsleitung (13, 23) aus mindestens einer ersten Leitung (130, 230, 330, 430, 530), die als ein Resonator dient, der eine Resonatorlänge gleich (2n-1)/2 Mal (n ist eine positive Ganzzahl) einer Leitungswellenlänge der Übertragungsleitung aufweist, und mehreren zweiten Leitungen (131, 231, 431, 531) gebildet ist, von denen jede eine elektrische Länge, die länger als die halbe Leitungswellenlänge ist, aufweist, wobei die ersten und zweiten Leitungen sich abwechselnd an vorbestimmten Abständen befinden,jedes der Antennenelemente (14, 24, 34) elektromagnetisch mit einer entsprechenden der zweiten Leitungen (131, 231, 431, 531) gekoppelt ist,die mehreren Antennenelemente (14, 24, 34) in Abständen kleiner oder gleich einer Freiraumwellenlänge bei einer Betriebsfrequenz der Antenne angeordnet sind,jede der zweiten Leitungen (131, 231, 431, 531) an vier Stellen gebogen ist, um eine konvexe Form eines Buchstabens C aufzuweisen,jede der ersten (130, 230, 330, 530) und zweiten Leitungen (131, 231) eine an beiden Enden dieser erhöhte Breite aufweist,die erste Leitung (330, 530) mit einem Paar aus Stichleitungen (330b, 530b) ausgestattet ist.jedes der Antennenelemente (14, 34) aus einem rechtwinkligen Leiter gefertigt ist, der integral mit einer entsprechenden der zweiten Leitungen (131, 431) verbunden ist, undjedes der Antennenelemente (34) eine Patch-Antenne (34a) ist, die aus einem quadratischen Leiter gefertigt ist, der mit einer entsprechenden der zweiten Leitungen (131) mittels einer Speiseleitung (34b), die aus einem Leiter gefertigt ist, verbunden ist.
Patent DE-102011085095-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs mit Vorausberechnung eines Fahrzeugstarts sowie Fahrzeug
Inventor: MIAH SAYID
IPC: B60W30/18
Filed: 2011-10-24
Granted: 2023-09-14
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:ein Bremssystem, einschließlich: mit Fahrzeugrädern (38) gekoppelte Bremsen (40); mit den Bremsen (40) gekoppelte Hydraulikleitungen (50); wobei eine Betätigungskraft an den Bremsen (40) mit Druck in den Hydraulikleitungen (50) verbunden ist; und ein mit den Hydraulikleitungen (50) gekoppelter Drucksensor;einen Verbrennungsmotor (12);einen mit dem Verbrennungsmotor (12) gekoppelten Turbolader (14);eine Drosselklappe (24), die in einem Einlass (18) des Verbrennungsmotors (12) angeordnet ist;ein Fahrzeuggeschwindigkeitssensor; undeine mit dem Verbrennungsmotor, der Drosselklappe, dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor und dem Drucksensor elektronisch gekoppelte elektronische Steuereinheit (electronic control unit, ECU) (30), wobei ein beginnender Fahrzeugstart bestimmt wird, wenn der Fahrzeuggeschwindigkeitssensor anzeigt, dass das Fahrzeug (10) gestoppt wird, und eine Signalsignatur von dem Drucksensor anzeigt, dass ein Loslassen eines Bremspedals (34) bevorsteht, und die ECU (30) die Drosselklappe (24) in eine offenere Position als Antwort auf die Bestimmung eines beginnenden Fahrzeugstarts anordnet.
Patent DE-102011090129-B4 (DE)
Title: Transponder-System
Inventor: HAMMES STEFAN
IPC: H04B5/00
Filed: 2011-12-29
Granted: 2016-10-06
Abstract: Transponderanregungseinheit (1) umfassend: eine Antenne zur Erzeugung eines elektromagnetischen Feldes abhängig von einem Oszillatorsignal, und eine von einer Versorgungsspannung (VBAT) gespeiste Signalquelle UOSZ (6), die dazu ausgebildet ist das Oszillatorsignal zu erzeugen und der Antenne zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalquelle UOSZ (6) weiter dazu ausgebildet ist, die Signalform abhängig von der Versorgungsspannung (VBAT) umzuschalten.
Patent DE-102011105477-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Rückhaltevorrichtung
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R22/14
Filed: 2011-06-21
Granted: 2013-05-29
Abstract: Rückhaltevorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend ein Gurtband (2), welches durch ein Gurtband-Umlenkelement (1) führbar ist und zumindest abschnittsweise zweilagig ausgebildet ist und einen mit einem Gas beaufschlagbaren Gurtinnenraum aufweist, und einen Gasgenerator (3) zur Beaufschlagung des Gurtinnenraumes, wobei ein Gasstrom des Gasgenerators (3) von außen auf das Gurtband (2) richtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gurtband-Umlenkelement (1) eine Düseneinrichtung (D) integriert ist, die mit dem Gasgenerator (3) strömungstechnisch koppelbar ist.
Patent DE-102011117498-B4 (DE)
Title: Verfahren zum fertigen eines  substrats
Inventor: UYAMA MASAYA
IPC: B81C1/00
Filed: 2011-11-02
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zum Fertigen eines Substrats (1, 10), bei dem auf einem Substrat (1, 10), auf dessen Oberfläche (8, 18) mehrere Strukturen (2, 20) mit Zwischenräumen (3) ausgebildet wurden, eine Schutzschicht (6, 16) gebildet wird, die eine Harzschicht (4, 14) und einen leitenden Aufspannfilm (5, 15) zum elektrostatischen Auspannen des Substrats (1, 10) umfasst, mit folgenden Schritten:  Ausbilden der Harzschicht (4, 14) zwischen den jeweiligen Strukturen (2, 20), auf den Oberflächen der jeweiligen Strukturen (2, 20) und auf der Substratoberfläche mit den mehreren Strukturen (2, 20); Ausbilden des leitenden Aufspannfilms (5, 15) auf der Harzschicht (4, 14), um die Schutzschicht (6, 16) zu bilden;  Fixieren der Substratoberfläche mit den Strukturen (2, 20) durch den Aufspannfilm (5, 15) an einer elektrostatischen Aufspanneinrichtung (30);  Bearbeiten der gegenüberliegenden Substratoberfläche bei Unterdruck; und  Abtrennen der Schutzschicht (6, 16) nach dem Bearbeiten.