baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010052238-B4 (DE)
Title: Strong-Hybrid-Antriebsstrang mit zwei Modi und zwei Motoren/Generatoren
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: B60L50/16
Filed: 2010-11-23
Granted: 2022-09-01
Abstract: Hybridantriebsstrang (10; 110) zum Anfahren und Vorantreiben eines Fahrzeugs, umfassend:eine Brennkraftmaschine (12);einen ersten Motor/Generator (14) und einen zweiten Motor/Generator (16);ein elektrisch verstellbares Getriebe (18; 118) mit:einem Ausgangselement (38);einem feststehenden Element (32; 132);einem ersten Planetenradsatz (20; 140) und einem zweiten Planetenradsatz (22; 150),wobei ein jeder der jeweiligen ersten und zweiten Planetenradsätze (20, 22; 140, 150) ein Hohlradelement (A, D; 142, 152), ein Sonnenradelement (C, F; 144, 154) und ein Trägerelement (B, E; 146, 156) aufweist, wobei jedes Trägerelement (B, E; 146, 156) mehrere Planetenräder drehbar lagert, die kämmend mit sowohl dem jeweiligen Hohlradelement (A, D; 142, 152) als auch dem jeweiligen Sonnenradelement (C, F; 144, 154) des ersten bzw. zweiten Planetenradsatzes (20, 22; 140, 150) kämmend in Eingriff stehen, und; undeiner Drehmomentübertragungseinrichtung (34; 134);wobei:die Brennkraftmaschine (12) mit dem Trägerelement (B; 146) des ersten Planetenradsatzes (20; 140) verbunden ist;der erste Motor/Generator (14) mit dem Sonnenradelement (F; 154) des zweiten Planetenradsatzes (150) verbunden ist;der zweite Motor/Generator (16) mit dem Sonnenradelement (C; 144) des ersten Planetenradsatzes (20; 140) verbunden ist;das Hohlradelement (A; 142) des ersten Planetenradsatzes (20; 140) mit dem Trägerelement (E; 156) des zweiten Planetenradsatzes (22; 150) verbunden ist;das Trägerelement (B; 146) des ersten Planetenradsatzes (20; 140) mit dem Hohlradelement (D; 152) des zweiten Planetenradsatzes (22; 150) verbunden ist; unddas Ausgangselement (38) mit dem Trägerelement (E; 156) des zweiten Planetenradsatzes (22; 150) verbunden ist,wobei das Einrücken der Drehmomentübertragungseinrichtung (34; 134) die Brennkraftmaschine (12) an dem feststehenden Element (32; 132) festlegt, um den ersten Antriebsmodus mit gestoppter Brennkraftmaschine (12) bereitzustellen, und das Ausrücken der Drehmomentübertragungseinrichtung (34; 134) den zweiten Antriebsmodus mit laufender Brennkraftmaschine (12) bereitstellt.
Patent DE-102011075043-B4 (DE)
Title: Dichtung für Schaltventile
Inventor: ITOAFA CALIN PETRU
IPC: F16K1/32
Filed: 2011-05-02
Granted: 2023-04-13
Abstract: Schaltventil für eine Hydraulikeinheit, mit einem Ventilkörper (3), der in einem Gehäuseteil (2) axial verschiebbar geführt und mittels einer Dichtung gegenüber dem Gehäuseteil (2) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung als Flachdichtelement (10) mit einem metallischen, scheibenförmigen Grundkörper (12) ausgebildet ist, welcher eine zumindest teilweise Umhüllung aus einem elastischen Werkstoff (13) aufweist, wobei dieses Flachdichtelement (10) den Ventilkörper (3) umschließt und dichtend mit einer Axialfläche (9) des Gehäuseteils (2) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102011109783-B4 (DE)
Title: "Apochromatisches Tauchobjektiv"
Inventor: WARTMANN ROLF
IPC: G02B21/02
Filed: 2011-08-05
Granted: 2020-02-20
Abstract: Apochromatisches Tauchobjektiv für hochauflösende Mikroskopieanwendungen in Wasserimmersion, welches aus mehreren Linsen und/oder Linsengruppen umfassenden Teilsystemen zusammengesetzt ist und dem eine Tubuseinheit bildseitig nachgeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass ausgehend von der Objektebene (OE) fünf Teilsysteme (T1,T2,T3,T4,T5) vorhanden sind, wobei- das erste Teilsystem (T1) aus einem Dreifachkittglied mit den Linsen (L1,L2,L3) besteht, welches die Form eines zur Objektebene (OE) hin durchgebogenen Meniskus aufweist und ein Objekt mit einem Vergrößerungsfaktor von 2.0 bis 2.1 abbildet, wobei die mittlere Linse (L2) eine Brechkraft von -1.5f bis -1.6f hat,- das zweite Teilsystem (T2) zwei Sammellinsen (L4,L5) umfasst, die eine Brechkraft von 0.21f bis 0.27f haben und wobei die Dicke der zweiten Sammellinse (L5) 1.4/f beträgt,- das dritte Teilsystem (T3) aus einem Dreifachkittglied und einem Zweifachkittglied besteht, wobei das nahezu brechkraftlose Dreifachkittglied eine Zerstreunungslinse (L7) besitzt, die von zwei Sammellinsen (L6,L8) eingefasst ist, das Zweifachkittglied eine Sammellinse (L9) und eine Zerstreuungslinse (L10) umfasst und eine Brechkraft von -0.05f bis -O.lf hat,- das vierte Teilsystem (T4) aus zwei Menisken besteht, deren hohle Flächen einander zugewandt sind, wobei der erste Meniskus eine nahezu brechkraftlose Einzellinse (Lll)ist und der zweite Meniskus ein durch die Linsen (L12,L13) charakterisiertes Zweifachkittglied mitnegativer Brechkraft ist, deren Betrag etwa 1/3f ist und- das fünfte Teilsystem (T5) aus einer Sammellinse (L14), deren Brechkraft etwa 0.19f bis 2.2f ist, besteht und wobei- f die Brechkraft des Tauchobjektivs ist.
Patent DE-102011110174-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: FREI RUDOLF
IPC: A63B23/035
Filed: 2011-08-12
Granted: 2013-09-12
Abstract: Trainingsgerät (1) zum aktive Bewegungstraining der oberen und/oder unteren Extremitäten mit zumindest zwei Trainingsarmen (2, 3) die vorzugsweise in gegensinnige Drehrichtungen (Pf1, Pf1' oder Pf2, Pf2') verschwenkbar sind, und mit einem stangenförmigen Antriebselement (4) das (4) in Abhängigkeit von der Drehrichtung einer zumindest auf einen der Trainingsarme (2, 3) ausgeübten Drehantriebskraft gegen die Rückstell- oder Widerstandskraft eines Kraft- oder Widerstandsgebers in die eine oder die andere Stangen-Längsrichtung (Pf3 oder Pf4) bewegbar ist, wobei das stangenförmige Antriebselement (4) über ein Wechselgetriebe mit dem Kraft- oder Widerstandsgeber in Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (4) zwischen wenigstens zwei Antriebsrädern (5, 6) des Wechselgetriebes angeordnet und relativ zu diesen quer zu seiner Stangen-Längsrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Antriebsposition verschiebbar ist, in welchen Antriebspositionen das Antriebselement (4) entweder mit dem einen oder mit dem anderen Antriebsrad (5, 6) in Antriebsverbindung steht, dass die Antriebsräder (5, 6) über eine Kette, ein Seil oder dergleichen erstes flexibles Verbindungsmittel (7) verbunden sind, und dass eine Längsbewegung des Antriebselementes (4) derart in eine Drehbewegung des mit ihm in Antriebsverbindung stehenden Antriebsrades (5 oder 6) aus einer Ruheposition in eine Trainingsposition umsetzbar ist, dass das mit den Antriebsrädern (5, 6) verbundene erste Verbindungsmittel (7) gegen die auf das erste Verbindungsmittel (7) einwirkende Rückstell- oder Widerstandskraft des Kraft- oder Widerstandsgebers aufwickelbar ist.
Patent DE-102011117090-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: TÖLLE STEFAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-10-27
Granted: 2023-01-26
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung (10) umfassenda) ein von einem Abgasstrom (12) durchströmbares Außenrohr (14);b) ein in einem ersten Abschnitt (16) des Außenrohrs (14) angeordnetes Innenrohr (20), das einen Innenraum des ersten Abschnitts (16) in einen zentralen Strömungsweg (22) sowie einen peripheren Strömungsweg (24) unterteilt, wobei in dem peripheren Strömungsweg (24) eine erste Abgasreinigungseinrichtung (26) angeordnet ist;c) ein mit einem Stellmotor (32) betätigbares Stellmittel (30) zur selektiven Leitung eines Abgasstroms durch den zentralen Strömungsweg (22) und/oder durch den peripheren Strömungsweg (24);d) eine in einem zweiten Abschnitt (18) des Außenrohrs (14) stromab des ersten Abschnitts (16) angeordnete zweite Abgasreinigungseinrichtung (28); unde) Strömungsmittel (36, 38, 40), die ausgebildet sind, eine Strömungsbeaufschlagung der zweiten Abgasreinigungseinrichtung (28) bei einer Abgasführung durch den zentralen Strömungsweg (22) und bei einer Abgasführung durch den peripheren Strömungsweg (24) einander anzugleichen; dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsmittel (36, 38, 40) eine an das Außenrohr (14) und an einen Endabschnitt des Innenrohrs (20) anschließende Blende (36) sowie eine Mehrzahl von Durchtrittsöffnungen (38) in dem Endabschnitt des Innenrohrs (20) umfassen, wobei sich die Blende (36) an den Endabschnitt des Innenrohrs (20) stromab der Durchtrittsöffnungen (38) anschließt, sodass der durch den peripheren Strömungsweg (24) geleitete Abgasstrom durch die Durchtrittsöffnungen (38) des Innenrohrs (20) geleitet wird.
Patent DE-102011119533-B4 (DE)
Title: Lineare Brennstoff-Förderweiche
Inventor: GOI.TEC E.U.
IPC: F23K3/02
Filed: 2011-11-26
Granted: 2015-05-13
Abstract: Sauganlage zur Förderung von Brennstoffen, mit einer Entnahmestelle (E1), einer ersten Materialsaugleitung (7), mittels welcher Brennstoff von der einen Entnahmestelle (E1) über eine zweite Materialsaugleitung (1) zu einem Vorratsbehälter eines Heizkessels beförderbar ist, sowie einer ersten Rückluftleitung (3), über welche Rückluft vom Vorratsbehälter des Heizkessels über eine zweite Rückluftleitung (8) wieder zur einen Entnahmestelle (E1) beförderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen erster (7) und zweiter (1) Materialsaugleitung und erster (3) und zweiter (8) Rückluftleitung eine Brennstoff-Förderweiche angeordnet ist, die eine starr angeordneten Trägereinheit (6), sowie eine dazu linear verschiebbare Trägereinheit (5) umfasst, wobei – die erste Materialsaugleitung (7) an einer ersten Position (S4) und die zweite Rückluftleitung (8) an einer zweiten Position (R4) an die starre Trägereinheit (6) angebunden ist, und – die zweite Materialsaugleitung (1) an einer dritten Position (S2) und die erste Rückluftleitung (3) an einer vierten Position (R2) an die linear verschiebbare Trägereinheit (5) angebunden ist, und – die zweite Materialsaugleitung (1) zusätzlich über eine Alternativsaugleitung (2) an eine fünfte Position (S3) der linear verschiebbaren Trägereinheit (5) angebunden ist sowie die erste Rückluftleitung (3) zusätzlich über eine Alternativrückluftleitung (4) an eine sechste Position (R3) der linear verschiebbaren Trägereinheit (5) angebunden ist, wobei – die linear verschiebbare Trägereinheit (5) zumindest zwischen einer ersten Stellung, in welcher Brennstoff über die erste Materialsaugleitung (7), die erste Position (S4) und die dritte Position (S2) in die zweite Materialsaugleitung (1) und Rückluft über die erste Rückluftleitung (3), die vierte Position (R2) und die zweite Position (R4) in die zweite Rückluftleitung (8) beförderbar ist, und – einer zweiten Stellung, in welcher Brennstoff über die zweite Rückluftleitung (8), die zweite Position (R4) und die sechste Position (S3) und die Alternativsaugleitung (2) in die zweite Materialsaugleitung (1) beförderbar ist und Rückluft über die erste Rückluftleitung (3) und die Alternativrückluftleitung (4), sowie die sechste Position (R3) und die erste Position (S4) in die erste Materialsaugleitung (7) beförderbar ist, bewegbar ist.
Patent DE-102012023546-B4 (DE)
Title: Rahmensystem für ein Insekten- und/oder Pollenschutzgitter
IPC: E06B9/52
Filed: 2012-12-01
Granted: 2016-11-24
Abstract: Rahmensystem (2) für ein Insekten- und/oder Pollenschutzgitter (12), mit einer Anzahl von Profilleisten (4, 6), die als im Wesentlichen rechteckige Hohlprofile (10) mit einer Profilinnenkontur zur Aufnahme von Eckverbindern (8) ausgeführt sind, wobei die Eckverbinder (8) zueinander rechtwinklig angeordnete Fügeschenkel (30) aufweisen, die in jeweils mindestens eine Fügekammer (18a, 18b, 20) zweier Profilleisten (4, 6) zur Herstellung einer Rahmenecke profilstirnseitig einsteckbar oder eingesteckt sind, wobei die Profilleiste (4, 6) rahmeninnenseitig eine in Profillängsrichtung verlaufende und über einen profilrückseitigen Profillängsschlitz (22) zugängliche (zweite) Aufnahmekammer (16a) für ein Haltelement (14) zur rahmenseitigen Befestigung eines Gittergewebes (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Profilleisten (4, 6) rahmenaußenseitig eine in Profillängsrichtung verlaufende und über einen profilrückseitigen Profillängsschlitz (22) zugängliche (erste) Aufnahmekammer (16b) für ein Dichtungselement (26), insbesondere eine Dichtungsbürste, aufweisen, und – dass die Eckverbinder (8) rückseitig eine L-förmige Aufnahmekontur mit zueinander rechtwinklig verlaufenden Einführschlitzen (34) aufweisen, die im Montagezustand des jeweiligen Eckverbinders (8) mit den korrespondierenden Profillängsschlitzen (22) der rahmenaußenseitigen (ersten) Aufnahmekammer (16b) der jeweiligen Profilleiste (4, 6) fluchten und sich derart in den Eckbereich (A) des Eckverbinders (8) erstrecken, dass das Dichtungselement (26) im Montagezustand des Eckverbinders (8) über den jeweiligen Einführschlitz (34) in die erste Aufnahmekammer (16b) der entsprechenden Profilleiste (4, 6) einschiebbar oder aus dieser entfernbar ist.
Patent DE-102012107517-B4 (DE)
Title: Streifenschneider für Lebensmittel
Inventor: GASSEN DIRK
IPC: B26D7/06
Filed: 2012-08-16
Granted: 2016-10-20
Abstract: Streifenschneider (1) zum Zerkleinern von Schnittgut wie beispielsweise Fleisch, Wurst, Gemüse, Salat oder dergleichen, mit einer von einem Schneidergehäuse (2) umschlossenen, darin horizontal drehbar gelagerten Schneidwalze (8), die eine mit einem Antrieb gekoppelte oder koppelbare Messerwelle (10) mit einer Anzahl koaxial mit Abstand zueinander angeordneter radial abstehender Messerscheiben (11) aufweist, und mit einer sich parallel zu der Schneidwalze (8) erstreckenden Andruckwalze (9), die gegenläufig mit der Messerwelle (10) drehbar verbunden ist, wobei das Schneidergehäuse (2) oberhalb der Schneidwalze (8) mit einem Gehäusedeckel (5) versehen ist, an dem sich mindestens ein Einführschlitz (15) für das zu zerkleinernde Schnittgut parallel zu der Schneidwalze (8) und zu der Andruckwalze (9) erstreckt, und wobei das Schneidergehäuse (2) unterhalb der Schneidwalze (8) einen Ausgabeschacht für die Schnittgutstreifen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass • seitlich neben dem mindestens einen Einführschlitz (15) ein mit dem Gehäusedeckel (5) verbundener manuell betätigbarer Stößel (16) zum Anstoßen des eingeführten Schnittgutes angeordnet ist, • der Stößel (16) einen mit einem Tiefenanschlag (20) versehenen Stößelgriff (17) und einem länglichen im Wesentlichen an die aus Kontur der Schneidwalze (8) und der Andruckwalze (9) angepassten Stößelklotz (18) aufweist, die an den gegenüberliegenden Enden einer verschiebbar geführten Stößelstange (19) angeordnet sind, und • der Gehäusedeckel (5) auf der der Schneidwalze (8) abgewandten Flachseite eine abstehende Führungshülse (21) für die Stößelstange (19) aufweist.
Patent DE-102012110083-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vakuumisolierglas
Inventor: USLENGHI GABRIELE
IPC: E06B3/677
Filed: 2012-10-23
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauelements aus Vakuumisolierglas mit folgenden Schritten: Bereitstellen von einer ersten und einer zweiten Glasscheibe (1, 3), die aneinander über Abstandshalter (7) abgestützt sind, wobei sich zwischen der ersten und zweiten Glasscheibe (1, 3) ein Zwischenraum bildet, und Herstellen eines gasdichten Randverbundes (5), der die erste und zweite Glasscheibe (1, 3) in den Randbereichen umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich folgende Schritte aufweist: Bereitstellen einer vorbestimmten Menge an Bindemittel zum Binden von Wasser- und Wasserstoffmolekülen (13) im Volumen oder an den Flächen des Glaszwischenraums, Einbringen einer vorbestimmten Menge an Knallgas oder HHO in den Glaszwischenraum, bis der Glaszwischenraum im Wesentlichen vollständig mit Knallgas gesättigt ist und die vorhandene Luft durch das Knallgas verdrängt wird, Abdichten des Randverbundes (5), und Zünden des Knallgases im Glaszwischenraum, wodurch eine Knallgasreaktion herbeigeführt wird.
Patent DE-102012204320-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine Batteriezelle, Batteriepackung sowie Verfahren zum Herstellen eines Kühlsystems für eine Batteriezelle
Inventor: HEISE AXEL
IPC: H01M50/262
Filed: 2012-03-19
Granted: 2021-08-05
Abstract: Kühlsystem (100) für eine Batteriezelle, umfassend:eine Kühlplatte (102); undeinen Kühlkörper (104) mit einem Paar von Modulen (106, 108),wobei ein Ende der Kühlplatte (102) zwischen den Modulen (106, 108) eingeengt ist, um die Kühlplatte (102) an dem Kühlkörper (104) zu befestigen, wobei jedes der Module (106, 108) eine Feder (112) und eine Nut (110) aufweist,wobei das Paar von Modulen (106, 108) ein erstes Modul (106) undein zweites Modul (108) aufweist, die Nut (110) des ersten Moduls (106) mit der Feder (112) des zweiten Moduls (108) zusammenwirkt und das Ende der Kühlplatte (102) benachbart der Nut (110) des ersten Moduls (106) und der Feder (112) des zweiten Moduls (108) endet, undwobei die Kühlplatte (102) durch Reibungskräfte an dem Kühlkörper (104) befestigt ist, wenn die Module (106, 108) unter eine Kompressionslast gesetzt sind.
Patent DE-102012209276-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtunq für Halbleiterschalter eines Wechselrichters, Antriebssystem und Verfahren zum Ansteuern eines Wechselrichters
Inventor: EBERLEIN EDWIN
IPC: H02H7/122
Filed: 2012-06-01
Granted: 2021-04-01
Abstract: Steuervorrichtung (4) zum Ansteuern eines Halbleiterschalters (1) eines Wechselrichters (10), mit:einer Ansteuerschaltung (16), welche dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einem durch eine Steuerregelung (50) des Wechselrichters (10) erzeugten Schaltsignal (5) ein Treibersignal (18) zu erzeugen;einer Treiberschaltung (15), welche zwischen der Ansteuerschaltung (16) und einem Steuereingang (13) des Halbleiterschalters (1) gekoppelt ist, und welche dazu ausgelegt ist, das Treibersignal (18) zu empfangen und in Abhängigkeit von dem Treibersignal (18) ein Steuersignal (7), welches den Halbleiterschalter (1) ansteuert, zu erzeugen und in den Steuereingang (13) des Halbleiterschalters (1) einzuspeisen; undeiner Regelschaltung (17), welche mit der Ansteuerschaltung (16) gekoppelt ist, und welche dazu ausgelegt ist, ein von der über dem Halbleiterschalter (1) abfallenden Spannung abhängiges Spannungssignal (6; 9) bei einem Abschalten des Halbleiterschalters (1) zu erfassen, ein von dem Spannungssignal (6; 9) abhängiges Regelsignal (19) zum Regeln des Treibersignals (18) zu erzeugen, und das Regelsignal (19) in die Ansteuerschaltung (16) einzuspeisen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Regelschaltung (17) dazu ausgelegt ist, das Spannungssignal (6; 9) während des Abschaltens des Halbleiterschalters (1) zu integrieren, eine von dem integrierten Spannungssignal (6; 9) maximale Stromstärke (Imax) durch den Halbleiterschalter (1) zu ermitteln, und das Regelsignal (19) in Abhängigkeit von der Differenz zwischen der ermittelten maximalen Stromstärke (Imax) und einem vorgebbaren Sollwert für die maximale Stromstärke auszugeben.
Patent DE-102012221387-B4 (DE)
Title: Transistor mit vertikal gestapelten selbstausgerichteten Kohlenstoff-Nanoröhren und Verfahren zur Herstellung
Inventor: CAO QING
IPC: H01L29/78
Filed: 2012-11-22
Granted: 2019-12-24
Abstract: Struktur, aufweisend:eine Rippenstruktur, die sich auf einem Substrat (10) befindet und eine Länge in einer Längsrichtung (L) und eine Breite (B) in einer Breitenrichtung, jeweils parallel zum Substrat (10), aufweist, und die mindestens ein Schichtpaar (30, 40) aufweist, wobei jedes Schichtpaar (30, 40) in dem mindestens einen Schichtpaar (30, 40) eine Materialschicht (30) mit einem ersten isoelektrischen Punkt, die einen ersten isoelektrischen Punkt aufweist, und eine Materialschicht (40) mit einem zweiten isoelektrischen Punkt aufweist, die einen zweiten isoelektrischen Punkt aufweist, der sich von dem ersten isoelektrischen Punkt unterscheidet; undKohlenstoff-Nanoröhren (50), die sich auf Seitenwänden in Längsrichtung der mindestens einen Materialschicht (30) mit einem ersten isoelektrischen Punkt befinden, wobei mindestens eine Materialschicht (40) mit einem zweiten isoelektrischen Punkt eine Fläche einer Kohlenstoff-Nanoröhre (50) nicht berührt, wobei jede der Kohlenstoff-Nanoröhren (50) eine Seitenwand aufweist, die eine der Seitenwände in Längsrichtung berührt.
Patent DE-102012222197-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehmomentaufteilung eines Antriebsdrehmoments auf eine Primärachse und eine Sekundärachse eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zur Drehmomentaufteilung eines Achsdrehmoments auf ein linkes und ein rechtes Rad einer gemeinsamen Achse eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug, umfassend ein Parkassistenzsystem mit Querführung
Inventor: SOKOLL GUENTHER
IPC: F16D48/12
Filed: 2012-12-04
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zur Drehmomentaufteilung eines Antriebsdrehmoments auf eine Primärachse und eine Sekundärachse eines Kraftfahrzeugs, welches- einen Allradantrieb mit einer Drehmomentaufteilungseinrichtung (3) zum Aufteilen des Antriebsdrehmoments auf die permanent angetriebene Primärachse (1) und die bei Bedarf antreibbare Sekundärachse (2) und- ein Parkassistenzsystem mit Querführung, wobei während eines Einparkvorgangs die Lenkung statt vom Fahrer vom Parkassistenzsystem durchgeführt wird, und optional Längsführung aufweist, mit den Schritten:- Feststellen (100) einer aktuellen oder bevorstehenden Parksituation seitens des Fahrzeugs; und- bei Feststellen einer aktuellen oder bevorstehenden Parksituation,- Verringern (110) des über die Drehmomentaufteilungseinrichtung maximal stellbaren Achsantriebsdrehmoments der Sekundärachse,- Verringern des Achsantriebsdrehmoments der Sekundärachse über die Drehmomentaufteilungseinrichtung, oder- Begrenzen des über die Drehmomentaufteilungseinrichtung stellbaren Achsantriebsdrehmoments der Sekundärachse nach oben.
Patent DE-102013018606-B4 (DE)
Title: 1 - Dickstoffpumpe mit Fördereinheit und Zuführeinheit
Inventor: DICKS HANS-PETER
IPC: F04B15/02
Filed: 2013-11-07
Granted: 2019-07-11
Abstract: Dickstoffpumpe (10) umfassend- eine Fördereinheit (20) mit einem Pumpvolumen (V), einem Zuführkanal (11) zum Ansaugen des Dickstoffes und einem Auslass (21),- eine Steuervorrichtung (40), die einen Füllungsgrad (W) der Fördereinheit (20) mittels einer Messvorrichtung (14a,b; 26a,b; 41) ermittelt und aus dem Pumpvolumen (V) der Fördereinheit (20) und dem ermittelten Füllungsgrad (W) die Ist-Fördermenge (F) der Fördereinheit (20) bestimmt,- eine Zuführeinheit (30) mit einem Antrieb (31), die der Fördereinheit (20) den Dickstoff über den Zuführkanal (11) zuführt, wobei die Steuervorrichtung (40) den Antrieb (31) der Zuführeinheit (30) in Abhängigkeit des Füllungsgrades (W) der Fördereinheit (20) steuert,- eine Eingabeeinheit (42), wobei über die Eingabeeinheit (42) eine Soll-Fördermenge (F) und ein Soll-Füllungsgrad (W) der Fördereinheit (20) einstellbar ist und die Steuervorrichtung (40) den Antrieb (31) der Zuführeinheit (30) so steuert, dass die Fördereinheit (20) bei einer Änderung der eingestellten Soll-Fördermenge (F) den Soll-Füllungsgrad (W) einhält, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (40) die für den Soll-Füllungsgrad (W) notwendige Leistung für den Antrieb (31) der Zuführeinheit (30) ermittelt und aus dem Verhältnis der Ist-Fördermenge (F) der Fördereinheit (20) und der ermittelten Leistung für den Antrieb (31) der Zuführeinheit (30) eine Überschussleistung für den Antrieb (31) der Zuführeinheit (30) ermittelt und dass die Steuervorrichtung (40) bei einer Änderung der Soll-Fördermenge (F soll ) die ermittelte Überschussleistung des Antriebs (31) der Zuführeinheit (30) auf den neuen Fördermengen Sollwert (F) für den Antrieb (31) der Zuführeinheit (30) überträgt.