baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013010172-U1 (DE)
Title: Sensoreinsatz zur Früherkennung und Vermeidung eines Sekundenschlafes von Führern eines Fahrzeugs (Landfahrzeug, Luftfahrzeug)
IPC: G08B21/06
Filed: 2013-11-08
Abstract: Sensoreinsatz zur Früherkennung und Vermeidung eines Sekundenschlafes von Führern eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass in das Steuerungselement Mensch-Maschine Sensoren eingebracht werden, die bei sich ändernden (Hände-)Hautparametern des Fahrzeugführers Signale an eine Alarmeinheit senden. 1.1 Sensoreinsatz zur Früherkennung und Vermeidung eines Sekundenschlafes von Führern eines Landfahrzeugs dadurch gekennzeichnet, dass in das Lenkrad, vorwiegend in die Lenkradoberfläche, Sensoren eingebracht werden, die Veränderungen der Muskelspannung oder der Hautabsonderungen des Fahrzeugführers feststellen und an eine Alarmeinheit senden. 1.1.1 Sensoreinsatz zur Früherkennung und Vermeidung eines Sekundenschlafes von Führern eines Landfahrzeugs dadurch gekennzeichnet, dass eine Alarmeinheit die von Sensoren im Lenkrad ausgehenden Signale empfängt, auswertet und den Fahrzeugführer durch Vibration-Rütteln des Lenkrades/der Sitzoberfläche und durch akustische Signale aufmerksam macht. 1.2 Sensoreinsatz zur Früherkennung und Vermeidung eines Sekundenschlafes von Führern eines Luftfahrzeugs dadurch gekennzeichnet, dass in das Steuerungselement Mensch-Maschine (Steuerknüppel, Steuerhorn) Sensoren eingebracht werden, die bei sich ändernden (Hände-)Hautparametern (z. Bsp. Griffspannung, Feuchtigkeit) des Luftfahrzeugführers Signale an eine Alarmeinheit senden. 1.2.1 Sensoreinsatz zur Früherkennung und Vermeidung eines Sekundenschlafes von Führern eines Luftfahrzeugs dadurch gekennzeichnet, dass eine Alarmeinheit die von Sensoren im Steuerknüppel/Steuerhorn ausgehenden Signale empfängt, diese auswertet und den Luftfahrzeugführer durch Vibration-Rütteln der Sitzoberfläche und durch akustische Signale aufmerksam macht
Patent DE-202013011668-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines seilförmigen Körpers
IPC: B65D85/04
Filed: 2013-11-12
Abstract: Vorrichtung (2) zum Halten eines seilförmigen Körpers (4), umfassend einen zu einem Rohrring (6) geformten Schlauchkörper (20), der einen Schlauchinnenraum (36) und einen den Schlauchinnenraum (36) im Querschnitt (5) rohrförmig begrenzenden Schlauchmantel (24) aufweist, wobei der Schlauchinnenraum (36) über einen um den Rohring (6) umlaufenden und durchgehenden Schlitz (38) am Schlauchmantel (24) geöffnet ist, so dass der seilförmige Körper (4) über den Schlitz (38) im Schlauchinnenraum (36) des Schlauchkörpers (20) aufnehmbar ist.
Patent DE-202013101621-U1 (DE)
Title: Endpunktlager von Querlatten einer Matratzenunterfederung
IPC: A47C23/06
Filed: 2013-04-16
Abstract: Endpunktlager von Querlatten einer Matratzenunterfederung mit zwei Lagerbolzenaufnahmen (2; 12) zur Montage auf holmfesten Lagerbolzen eines Bettrahmens, Aufnahmetaschen (3; 13) für Enden von Querlatten und einem zwischen den Lagerbolzenaufnahmen (2; 12) und den Aufnahmetaschen (3; 13) vorgesehenen gummielastischen Federelement, welches einen unteren, die Lagerbolzenaufnahmen (2; 12) verbindenden unteren Abschnitt (4; 14) und einen die Aufnahmetaschen (3; 13) verbindenden oberen Abschnitt (5; 15) besitzt, wobei ein Teilbereich des die Lagerbolzenaufnahmen (2; 12) verbindenden unteren Abschnitts (4; 14) im Bereich einer Mittelsenkrechten durch das Endpunktlager (1; 11) eine Wölbung nach oben mit einem Scheitelpunkt (6; 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Endpunktlager (1; 11) ein Funktionsteil (7; 17) zugeordnet ist, welches in das Federelement einsetzbar ist und die Funktion des Endpunktlagers (1; 11) von einem Funktionsteil freien, konventionell elastische Kräfte aufnehmenden Federelement zu einem interaktiven Wipp-Federelement mit Funktionsteil (7; 17) erweitert, so dass eine Einfederung einer der Aufnahmetaschen (3; 13) zur Anhebung der jeweils anderen Aufnahmetasche (3; 13) führt.
Patent DE-202013102458-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung für ein elektronisches Anzeigegerät
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-06-07
Abstract: Tragvorrichtung (1) für ein elektronisches Anzeigegerät, mit einem Rahmen (2), der zwei voneinander beabstandete Abschnitte (3, 6) aufweist, wobei ein erster Abschnitt (3) eine an den Kopf eines Benutzers anlegbare Anlagefläche (4) bildet und ein zweiter Abschnitt (6) eine erste, als Gerätehalterung bezeichnete Halterung aufweist, in welcher das elektronische Anzeigegerät aufgenommen ist, zwischen den beiden Abschnitten (3, 6) wenigstens eine optische Sammellinse (8) angeordnet ist, und wobei das elektronisches Anzeigegerät als von der Tragvorrichtung (1) separates Gerät ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragvorrichtung (1) eine zweite, als Kopfhalterung bezeichnete Halterung aufweist, mit welcher die Tragvorrichtung (1) am Kopf eines Benutzers festlegbar ist.
Patent DE-202013103117-U1 (DE)
Title: Verpackung für flexible Elemente
IPC: B65D5/54
Filed: 2013-07-12
Abstract: Verpackung für flexible Führungsschienen (5), die geeignet sind, Tragestrukturen für die Halterung der Kanten von Platten aus Gipskarton o. ä. Materialien beim Bau von Decken, Zwischendecken, geraden oder gebogenen Trennwänden zu bilden, welche Verpackung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ein erstes kastenförmiges Element (1) mit einem Basisboden (3), eine den Basisboden umgebende Wand (4), die eine offene Oberseite definiert, einen flexiblen Führungsschienenabschnitt (5) mit vorgegebener Länge, der spiralförmig aufgewickelt auf dem Basisboden (3) liegt, wobei die Spiralebene parallel zum Basisboden liegt, ein zweites kastenförmiges Element (2) mit einer oberen Ebene (10) und eine die obere Ebene umgebende Wand (11) umfasst, die als Deckel auf dem ersten kastenförmigen Element (1) liegt, wobei die obere Ebene (10) des zweiten kastenförmigen Elements (2) mit einem abnehmbaren Anteil (12) versehen ist, der im abgenommenen Zustand eine Öffnung (15) definiert, die geeignet ist, mindestens ein Ende (7) des spiralförmig aufgewickelten, flexiblen Führungsschienenabschnitts (5) von außen zugänglich zu machen.
Patent DE-202014000153-U1 (DE)
Title: SVAGBOX Integriertes System für berührungslose und sprachgesteuerte Mensch-Computer-Interaktion
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die SVAGBOX, ein integriertes System für berührungslose und sprachgesteuerte Mensch-Computer-Interaktion dadurch gekennzeichnet, dass das System ausschließlich mit gestischer Bewegung, menschlicher Sprache oder mit einer mobilen Anwendung gesteuert wird.
Patent DE-202014000204-U1 (DE)
Title: Messer
IPC: B26B1/08
Filed: 2014-01-08
Abstract: Messer mit einer Handhabe (3) und einer Klinge (2), die in der Schneidposition aus dem Gehäuse (3) herausragt und in der Ausgangsposition und in der Sicherheitsposition im Gehäuse verschwunden ist und diese Stellungen durch die Handhabe (3) erreicht werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung (4) bei in Ausgangsposition befindlicher Klinge über das Gehäuse herausragt.
Patent DE-202014000625-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: F16C11/06
Filed: 2014-01-27
Abstract: Formteil (1) mit zumindest einem geformten Abschnitt und zumindest einem endseitigen Verbindungsabschnitt, insbesondere Nabenabschnitt (14, 15), dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (1) mehrteilig ausgebildet ist, wobei ein den zumindest einen geformten Abschnitt (2) bildendes Form-Hohlelement (20) und ein den zumindest einen Verbindungsabschnitt (14, 15) bildendes rohrförmiges Element (10) vorgesehen und das Form-Hohlelement (10) auf dem rohrförmigen Element (10) angeordnet und mit diesem fest verbunden ist.
Patent DE-202014007332-U1 (DE)
Title: Mehrschichten Bademode - aus 1 Stück -
IPC: A41D7/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Mehrschichten Bademode aus 1 Stück (0) oder dergleichen ist dadurch gekennzeichnet, das diese aus mehreren einzelnen aneinander aufgebrachten unter-Schiedlichen Einzelschichten (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12) bestehend in einem Stück, je nach Abbildung Bild 1 Badehose, Bild 2 Bikini, Bild 3 Badeanzug der technische Zeichnung der Erfindung.
Patent DE-202014007521-U1 (DE)
Title: Schutznetz für Steinschlagschutz und Erosionsschutz aus Basaltfasern
IPC: E01F7/04
Filed: 2014-09-10
Abstract: Schutznetz für Steinschlagschutz, Erosionsschutz und/oder für die Sicherung einer ebenen oder geneigten Bodenoberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Netzstrukturen aus mineralischen Fasern, die zu Hochleistungsfilamentgarn verarbeitet wurden und dabei insbesondere aus gebündelten Hochleistungsfilamentgarnen bestehen.
Patent DE-202014103883-U1 (DE)
Title: Vakuumsystem mit optimierter Beschleunigung
IPC: G05D16/06
Filed: 2014-08-21
Abstract: Vakuumsystem (10) mit optimierter Beschleunigung, umfassend: • ein Gebläse (14) mit einem Gaseinlass (30) und mit einem Gasauslass (34), • eine Vakuumpumpe (12) mit einem Gaseinlass und mit einem Gasauslass, wobei eine Gasleitung (28) den Gasauslass (34) des Gebläses (14) mit dem Gaseinlass der Vakuumpumpe (12) verbindet, • einen mit dem Gebläse (14) verbundenen Gebläsemotor (18) zur Rotation eines Rotors des Gebläses (14), • einen ersten Sensor (26), • einen zweiten Sensor (24), und • eine mit dem Gebläsemotor (18), dem ersten Sensor (26) und dem zweiten Sensor (24) verbundene Motorsteuerung (20); wobei die Motorsteuerung (20) zum Beschleunigen des Gebläses (14) ausgehend von einer Gebläsegeschwindigkeit von Null auf eine Gebläse-Betriebsgeschwindigkeit mit einem bei Inbetriebnahme vorab festgelegten Maß der Beschleunigung ausgebildet ist; wobei die Motorsteuerung (20) während der Beschleunigung des Gebläses (14) von der Gebläsegeschwindigkeit von Null auf die vorgegebene Gebläse-Betriebsgeschwindigkeit bei einer Mehrzahl von vorab festgelegten Intervallen, basierend auf Informationen vom ersten Sensor (26), eine gemessene Gebläsegeschwindigkeit ermittelt; und basierend auf Informationen vom zweiten Sensor (24) eine gemessene Stromaufnahme ermittelt und die gemessene Stromaufnahme mit einem vorab festgelegten maximalen, der gemessenen Gebläsegeschwindigkeit zugeordneten Stromaufnahmewert vergleicht; und wobei die Motorsteuerung (20) es entweder ermöglicht, (1) die Gebläsegeschwindigkeit mit dem vorgegebenen Maß der Beschleunigung kontinuierlich auf die Gebläse-Betriebsgeschwindigkeit zu steigern, wenn die gemessene Stromaufnahme geringer ist als der maximale Stromaufnahmewert für die gemessene Gebläsegeschwindigkeit, oder (2) falls die gemessene Stromaufnahme den maximalen Stromaufnahmewert für die gemessene Gebläsegeschwindigkeit übersteigt, die Motorsteuerung (20) die Beschleunigung stoppt, ohne dass ein Signal zum Betreiben des Gebläses (14) mit einer geringeren Gebläsegeschwindigkeit als die gemessene Geschwindigkeit gesendet wird, sodass ein Betrieb des Gebläses (14) mit der gemessenen Geschwindigkeit zugelassen ist.
Patent DE-202014106082-U1 (DE)
Title: Staubbeseitigungseinrichtung
IPC: A47L11/16
Filed: 2014-12-16
Abstract: Staubbeseitigungseinrichtung, die drehbar mit dem Unterteil einer Reinigungsmaschine verbunden ist und welche eine Drehscheibe und ein Staubentfernungselement umfasst, wobei die Drehscheibe ein Basisteil umfasst, das mindestens ein Schwenkloch aufweist, welches mit dem Unterteil der Reinigungsmaschine schwenkbar verbunden ist, sodass sich die Drehscheibe durch den Antrieb eines Motors in der Reinigungsmaschine in der horizontalen Ebene selbstständig drehen kann, und einen Verbindungsabschnitt umfasst, der unter dem Basisteil angeordnet ist, wobei sich der Umfangsrand des Verbindungsabschnitts vom Basisteil nach außen erstreckt, wobei eine Anpressscheibe an der Unterseite des Verbindungsabschnitts ausgebildet ist, wobei das Staubentfernungselement abnehmbar am Verbindungsabschnitt der Drehscheibe angebracht ist und an der Anpressscheibe anliegt, wobei das Staubentfernungselement mindestens eine Reinigungsschicht beinhaltet, die zum Kontakt mit der zu reinigenden Fläche dient, um Reinigungs- und Polierarbeiten durchzuführen.
Patent DE-202015003907-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten nutzerpräferenzgesteuerten Kommunikation in Rechnernetzwerken
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-06-07
Abstract: Eine Vorrichtung, bestehend aus vernetzten Rechnern,  dadurch gekennzeichnet, dass  bei nutzerrechnerseitiger Verbindungsaufnahme mit einem zweiten Rechner (Anbieter)  ausgewählte,  vom Nutzerrechner an den Anbieterrechner automatisch übermittelte und/oder durch Anbieterrechner über oder vom Nutzerrechner abrufbare Daten und/oder die Verbindung zwischen diesen oder mehreren Rechnern des Netzwerks und/oder den Kontakt oder den Status des Nutzerrechners und dessen Hard- und Software spezifizierende Daten,  in eine einzige Zahl umgerechnet und diese Zahl bzw. Identifikation  durch vom Nutzer frei einzugebende Präferenzbegriffe ergänzt werden kann und dadurch  eine zukünftige Zuordnung des Nutzerrechners mit den Präferenzbegriffen durch den Anbieterrechner möglich und eine entsprechend spezifische Ausgabe von Daten an den so identifizierten Rechner ermöglicht.
Patent DE-202015006355-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung, insbesondere Arbeitsplatte aus Glaskeramik
IPC: H05B3/74
Filed: 2015-03-09
Abstract: Möbel- und/oder Haushaltseinrichtung, vorteilhafterweise interaktiv, die umfasst: – wenigstens eine Arbeitsfläche, die von wenigstens einem Substrat aus monolithischem Glasmaterial mit einer Fläche größer als 0,7 m2 gebildet ist, wobei das Substrat eine Helligkeit L* von mehr als 10, eine Lichtdurchlässigkeit TL kleiner als 50%, einen Opazitäts-Indikator größer als 90 und gegebenenfalls eine Unschärfe von mehr als 15% aufweist, – wenigstens ein Heizelement, – wenigstens eine Lichtquelle, die insbesondere dazu bestimmt ist, einen Bereich oder Bereiche oder ein Element oder Elemente oder Anzeigen des Substrats, zu kennzeichnen, insbesondere durch Projektion, wobei diese Quelle sich beispielsweise genau unter dem Substrat befindet, – wenigstens eine Schnittstelle zur Kommunikation mit wenigstens einem Element der Fläche, wie der oder den Lichtquellen und/oder dem oder den Heizelementen, und/oder gegebenenfalls mit wenigstens einem außenliegenden Element für eine drahtlose Kommunikation.
Patent DE-202015009268-U1 (DE)
Title: Armatur, insbesondere für ein Küchen- oder Badmöbel
IPC: E03C1/23
Filed: 2015-10-21
Abstract: Armatur (10), insbesondere für ein Küchen- oder Badmöbel, mit einem Befestigungssabschnitt (20), einem Hahnabschnitt (30) und einem Auslaufabschnitt (40) sowie mit einer in der Armatur (10) angeordneten Öffnungs- und Schließvorrichtung (50) für einen Ablauf, wobei die Öffnungs- und Schließvorrichtung (50) mit einem Kraftübertragungsmittel (70) zusammenwirkt, mit welchem ein Ablaufstopfen bedienbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungs- und Schließvorrichtung (50) ein drehbares Handhabungselement (55) umfasst, das an der Peripherie (80) der Armatur (10) angeordnet ist.
Patent DE-202015100413-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E03F5/06
Filed: 2015-01-29
Abstract: Entwässerungsrinne (10) mit einem U-förmigen Rinnenkörper (12), der einen nach oben hin offenen Einlaufbereich (14) zwischen seinen vertikalen Schenkeln (20, 22) aufweist, wobei am freien Ende beider Schenkel jeweils eine Zarge (24, 26) zur Aufnahme einer Rinnenabdeckung (16) ausgebildet ist, welche Zarge vertikal nach oben stehende Befestigungsbolzen (30) trägt, die mit komplementären Befestigungselementen an der Rinnenabdeckung zusammenwirken, um die Rinnenabdeckung auf dem Rinnenkörper zu halten, welche Befestigungsbolzen (30) einen Schraubbolzenabschnitt (34) und wenigstens Ausnehmung (38) aufweisen, und welche komplementären Befestigungselemente (40, 46) ein Sicherungselement (40) umfassen, das mit wenigstens einem Sicherungsteil (42) in die Ausnehmung (38) des Befestigungsbolzens (30) eingreift.
Patent DE-202015104613-U1 (DE)
Title: Display-Palette aus Kunststoff
IPC: B65D19/38
Filed: 2015-08-31
Abstract: Display-Palette aus Kunststoff zur Lagerung von zu transportierenden und zu präsentierenden Objekten, umfassend – ein Deck mit einer Unterseite (7), einer von dieser beabstandeten Oberseite (1) und einem Oberseite (1) und Unterseite (7) verbindenden Rand aus vier Randseiten (2.1, 2.2, 2.3, 2.4), von denen sich je zwei gegenüberliegen und parallel zueinander verlaufen, wobei benachbarte Randseiten (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) in Eckbereichen (3) aneinanderstoßen, – Standelemente, welche von der Unterseite (7) des Decks abstehend ausgebildet sind, und – mindestens eine Display-Aufnahme (5.1–5.5) zur Befestigung eines Displays, dadurch gekennzeichnet, dass – die Display-Palette mindestens ein im wesentlichen plattenförmig aufgebautes Verbindungselement mit zwei parallelen, äußeren Großseiten zur Verbindung mit einer weiteren, baugleichen Display-Palette umfasst, und – in mindestens einem Eckbereich (3) mindestens einer Randseite (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) eine Aufnahme (6) ausgeformt ist, welche als Führung zum teilweisen Einschieben des mindestens einen Verbindungselements entlang einer Einschubrichtung (E) ausgebildet ist, welche parallel zu einer Längsrichtung der Randseite (2.1, 2.2, 2.3, 2.4), an der die Aufnahme (6) ausgeformt ist, liegt.
Patent DE-202015106681-U1 (DE)
Title: Aufblasfreier Reifen
IPC: B60C7/24
Filed: 2015-12-08
Abstract: Aufblasfreier Reifen, umfassend eine Nabe, einen Radkranz und Speichen, die die Nabe und den Radkranz verbinden; einen PU-Außenreifen, der mithilfe eines Formwerkzeugs auf den Radkranz gegossen ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Außenkreis des Radkranzes mit geschlossenen Schleifennuten versehen ist; die beiden Seiten des Radkranzes mit geschlossenen Schleifenvorsprüngen versehen sind; wobei jeder Vorsprung mit einer ersten Durchgangsbohrung in radialer Richtung versehen ist; der Radkranz mit einer zweiten Durchgangsbohrung versehen ist, die den Radkranz vertikal durchläuft; die beiden Seiten des Radkranzes außerdem mit Verriegelungsbohrungen versehen sind und Verstärkungsabschnitte mit den Verriegelungsbohrungen übereinstimmen.
Patent DE-202016000119-U1 (DE)
Title: Kreuzung mit einer Ampelanlage
IPC: G08G1/07
Filed: 2016-01-08
Abstract: Kreuzung mit einer Ampelanlage, die eine Einrichtung zur eine zyklische Veränderung der Ampelsignale nach vorgegebenen zeitliche Rheinfolge einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Einrichtung zum Feststellen der Tatsachen, dass ein Auto mit Martinshorn sich zur Kreuzung nähert und die Kreuzung schon passiert hat, ausgestattet ist, wobei der Ausgang dieser Einrichtung mit dem Eingang der Veränderungseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-202016000931-U1 (DE)
Title: Übungsgerät für Kopf- und Schulterstand in Hocker/Stuhlform
IPC: A63B21/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Klappbarer Hocker zur Durchführung von Übungen für Kopf-/Schulterstand, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Herausnehmen der Streben (7 und 8) werden die Vierkantprofile (1 und 2) nach innen an das Vierkantprofil (3) geklappt. In zusammengeklapptem Zustand kann nun der Hocker mit Streben in einem Beutel zum platzsparenden Transport als auch zur Lagerung untergebracht werden.
Patent DE-202016001968-U1 (DE)
Title: Kupplungvorrichtung für Schläuche mit Metalleinlagen
IPC: F16L55/10
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für Schläuche an einem Atemgasgerät zum Abgeben eines sauerstoffangereicherten Atemgases (26) mit einer Atemgasquelle, die zum Erzeugen des sauerstoffangereicherten Atemgases (26) eingerichtet ist, und einem Atemluftschlauch (22), der ausgebildet ist zum Leiten des Atemgases (26) von der Atemgasquelle zu einem Verbrauchsort. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Atemluftschlauch (22) einen Detektordraht (1) aufweist, der als Schmelzdraht ausgebildet ist und aus einem Detektordrahtmaterial besteht, das so gewählt ist, dass der Detektordraht (1) zumindest lokal schmilzt, wenn der Atemluftschlauch (22) brennt, und das Atemgasgerät so ausgebildet ist, dass die Atemgasquelle nur dann Atemgas (26) in den Atemluftschlauch (22) abgibt, wenn der Detektordraht (1) unversehrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer elastischen Klemmbuchse (24) freie, endisolierte Detektordrähte (1) mit Metallhülsen (5), (11), (12), (16), (17) auf einem Zuführungsschlauch (2) durch eine lösbare Steckverbindung einen elektrischen Kontakt in den Kontaktflächen (21) mit dem in der Wandung des Zuführungsschlauches (2) liegendem, endisoliertem Draht (28) bilden.
Patent DE-202016006637-U1 (DE)
Title: Gehäuse in Zylinderform (mit integrierter Rolle, ausgestattet mit einer Kapsel zur Befüllung mit Desinfektionsmittel) zur mobilen Desinfektion der Hände
IPC: A61L2/18
Filed: 2016-10-27
Abstract: Gehäuse in Zylinderform mit integrierter Rolle, ausgestattet mit einer Kapsel, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Flüssigkeit (Desinfektionsmittel) befüllt werden kann.
Patent DE-202016102233-U1 (DE)
Title: Abdeckung eines Untergrundes
IPC: E04D3/369
Filed: 2016-04-27
Abstract: Abdeckung (1) eines Untergrundes (5), hergestellt aus randseitig aneinandergefügten und stoffschlüssig miteinander verbundenen profilierten Verkleidungsblechen (3, 3a) aus einem metallischen Werkstoff, die jeweils mit einer auf dem Untergrund (5) auflegbaren Basis (30) und auf gegenüberliegenden Seiten in Längsrichtung verlaufenden ersten und zweiten Randaufkantungen (31, 32) versehen sind, gekennzeichnet durch Ausbildung der Verkleidungsbleche (3) mit einer ersten Randaufkantung (31), die in Bezug auf die Basis (30) nach oben absteht und einer gegenüberliegenden zweiten Randaufkantung (32), die aus der Basis (30) zu einem höchsten Rand (320) aufgerichtet und anschließend an den höchsten Rand (320) unter Ausbildung eines Befestigungsschenkels (321) nach unten abgekantet ist und benachbarte Verkleidungsbleche (3) so aneinandergefügt sind, dass die erste Randaufkantung (31) eines Verkleidungsbleches (3) am Befestigungsschenkel (321) des benachbarten Verkleidungsbleches (3a) anliegt und mit diesem durchgängig in Längsrichtung verschweißt ist und die Befestigungsschenkel (321) zu ihrem freien Ende (322) hin bereichsweise in einem auf dem Untergrund (5) befestigten Halteprofil (2) fixiert sind.
Patent DE-202016102268-U1 (DE)
Title: Trennmaschine
IPC: B24B27/06
Filed: 2016-02-09
Abstract: Trennmaschine (10) zum Bearbeiten von Werkstücken (80) mit einer rotierenden Trennscheibe (22), umfassend eine Trennscheibe (22) und einen Antriebsmotor zum Antreiben der Trennscheibe (22), einen Werktisch (32) zum Befestigen eines zu bearbeitenden Werkstücks (80), wobei der Werktisch (32) eine x-z-Ebene definiert, eine erste Verschiebeeinrichtung (34) zur Erzeugung einer Relativverschiebung zwischen dem Werkstück (80) und der Trennscheibe (22) in einer ersten Richtung in der x-z-Ebene, um das Werkstück (80) für Trennschnitte (22) mit der Trennscheibe (22) in der ersten Richtung in der x-z-Ebene relativ zu der Trennscheibe (22) zu positionieren, eine Werkstück-Positioniereinrichtung (50) mit einer Einspannvorrichtung (70) zum Einspannen des Werkstücks (80) und einer ersten maschinellen Dreheinrichtung (52) zum drehenden Positionieren des in die Einspannvorrichtung (70) eingespannten Werkstücks (80) um eine erste Drehachse (D) vor oder zwischen dem Durchführen von Trennschnitten und eine Hubmechanik (26) zum Anstellen der Trennscheibe (22) an das Werkstück (80) in y-Richtung quer zu der x-z-Ebene, um mit der Trennscheibe (22) Trennschnitte in dem Werkstück (80) durchzuführen.