baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019003528-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten einer anonymen digitalen Identität
Inventor: MOON KIBONG
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einrichten einer digitalen Identität, welche den Datenschutz einer Entität gewährleistet. Das Verfahren umfasst einen ersten Schritt, in welchem ein Validitätsverifikationswert empfangen und verifiziert wird; einen zweiten Schritt, in welchem ein homomorpher Verschlüsselungswert eines Tags basierend auf einem homomorphen Verschlüsselungswert einer Identitätsverifikations-ID erzeugt wird; und ein dritter Schritt, in welchem eine anonyme digitale Identität mit Identitätsverifikationsinformationen assoziiert werden und gespeichert werden, wenn ein Wert, der berechnet wird, in dem eine vorbestimmte arithmetische Operation auf dem homomorphen Verschlüsselungswert durchgeführt wird, identisch mit dem Tag ist.
Patent DE-112020000073-T5 (DE)
Title: Verteiler
Inventor: HATANO HISASHI
IPC: F16L41/02
Filed: 2020-03-31
Abstract: Teile einer ersten Kopplung und einer zweiten Kopplung, die aus Verteilerblöcken herausragen, haben jeweils die Form eines länglichen Rohrs. Wenn die erste Kopplung und die zweite Kopplung in axialer Richtung betrachtet werden, stimmt die Querrichtung der ersten Kopplung und der zweiten Kopplung jeweils mit der Anordnungsrichtung von Verteilerblöcken überein. Ein Teil des Rohreinfügelochs ist ein Loch mit kleinem Durchmesser, das ein stadionförmiges Loch ist. Wenn die erste Kopplung und die zweite Kopplung in axialer Richtung betrachtet werden, stimmt die Querrichtung des Lochs mit kleinem Durchmesser mit der Querrichtung der ersten Kopplung und der zweiten Kopplung überein.
Patent DE-112020004019-T5 (DE)
Title: Daisy-chain-modus-eingangssequenz
Inventor: QUIQUEMPOIX VINCENT
IPC: G06F13/40
Filed: 2020-08-28
Abstract: Ein Knoten in einer Daisy-Chain weist einen seriellen Dateneingangsanschluss auf, der für den Empfang von Eingaben von einer elektronischen Vorrichtung ausgebildet ist, einen seriellen Datenausgangsanschluss, der so ausgebildet ist, dass er die Ausgabe an eine andere elektronische Vorrichtung sendet, einen Chip-Select-Eingang, der für den Empfang von Eingaben von einer Master-Steuereinheit, einem Timer und einer Schnittstellenschaltung ausgebildet ist. Die Schnittstellenschaltung kann so ausgebildet sein, dass in einem Daisy-Chain-Modus die am seriellen Dateneingangsanschluss empfangenen Daten auf den seriellen Datenausgangsanschluss kopiert werden und nach Empfang einer geänderten Flanke eines Chip-Select-Signals auf dem Chip-Select-Eingangsanschluss der Timer gestartet wird. Die Schnittstellenschaltung kann so ausgebildet sein, dass sie nach Ablauf einer vom Timer zu bestimmenden Zeit in den Daisy-Chain-Modus wechselt.
Patent DE-112021001668-T5 (DE)
Title: Head-up-Display-Vorrichtung
Inventor: TSUCHIDA KIYOSHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Eine Head-Up-Display-Vorrichtung wird bereitgestellt, die die gewünschte Farbe verwirklichen und gleichzeitig die Leuchtdichte eines Beleuchtungslichts entsprechend einer geforderten Leuchtdichte verändern kann. Die HUD-Vorrichtung weist die mehreren Lichtquellen, einen Lichtquellentreiber zum Antreiben der Lichtquellen, ein zweites Steuerteil, das die Lichtquellen über den Lichtquellentreiber basierend auf den Beleuchtungssteuerdaten anschaltet, und ein DMD-Anzeigeelement zum Erzeugen eines Anzeigelichts basierend auf Beleuchtungslichtern, das die Lichtquellen ausstrahlen, auf. Die Beleuchtungssteuerdaten umschließen die Steuermodi Q1, Q2 zum Erzeugen des Beleuchtungslichts, dessen Leuchtdichte der geforderten Leuchtdichte entspricht. Die Steuermodi Q1, Q2 weisen jeweils die unterschiedlichen Leuchtdichtebereiche BIA, BIB so auf, dass sie sich teilweise überschneiden. Das zweite Steuerteil schaltet den Modus zwischen den Steuermodi Q1, Q2 um, wenn die geforderte Leuchtdichte einen Modusumschaltungswert E2 erreicht, der am Nicht-Ende des Überschneidungsbereichs E1 liegt, an dem sich der Leuchtdichtebereich BIA des Steuermodus Q1 und der Leuchtdichtebereich BIB des Steuermodus Q2 überschneiden.
Patent DE-112021004550-T5 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung und elektronische einrichtung
Inventor: JINTA SEIICHIRO
IPC: G09F9/33
Filed: 2021-08-24
Abstract: [Problem] Bereitstellen einer Bildanzeigevorrichtung, mit der sich die Erzeugung von gebeugtem Licht verhindern lässt, und einer elektronischen Einrichtung.[Lösung] Eine Bildanzeigevorrichtung, die mehrere Pixel umfasst, die in einer zweidimensionalen Form angeordnet sind, wobei mindestens einige der Pixel unter den mehreren Pixeln Folgendes aufweisen: ein erstes selbstemittierendes Element; einen ersten lichtemittierenden Bereich, in dem Licht durch das selbstemittierende Element emittiert wird; und einen nicht-lichtemittierenden Bereich mit einem transparenten Fenster, das sichtbares Licht hindurchtreten lässt und eine vorbestimmte Form aufweist.
Patent DE-112022000197-T5 (DE)
Title: Nassverfahren zur rückgewinnung wertvoller metalle aus lithiumbatterien
Inventor: XIE YINGHAO
IPC: C22B26/12
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die vorliegende Offenlegung offenbart ein Nassverfahren zur Rückgewinnung wertvoller Metalle aus einer Lithiumbatterie. Bei dem Verfahren wird ein Abfall-Lithiumbatteriepulver einer selektiven Auslaugung unter der Bedingung unterzogen, dass ein Schwefelwasserstoffgas durch Druckbeaufschlagung eingeführt wird, so dass Mn2+, Li+und Al3+Metallionen in eine Auslaugflüssigkeit der ersten Stufe eintreten und Nickel, Kobalt, Kupfer und Eisen in einem Auslaugungsrückstand der ersten Stufe in Form eines Sulfids vorliegen, das nur eine geringe Menge an Schwefelsäure verbraucht; anschließend wird der pH-Wert der Laugungsflüssigkeit der ersten Stufe eingestellt, um Aluminium und Mangan zu entfernen, wodurch eine äußerst gründliche Metallabtrennung erreicht wird und relativ reine Produkte erhalten werden, ein Auslaugungsrückstand der ersten Stufe wird einer Auslaugung in einer sauren Flüssigkeit unter Unterdruck unterzogen, so dass die Sulfide von Nickel, Kobalt, Eisen und Kupfer in einer Auslaugflüssigkeit der zweiten Stufe gelöst werden, und ein erzeugtes Schwefelwasserstoffgas kann in das Auslaugungsverfahren der ersten Stufe durch Druckbeaufschlagung zurückgeführt werden, wodurch der gesamte Reaktionsprozess eine sehr geringe Menge an Schwefelwasserstoff verbraucht; und Kupfer und Eisen werden unter Ausnutzung des einfachen Ersatzes von Kupfer und der einfachen Hydrolyse von Eisen entfernt, um eine relativ reine Nickel- und Kobaltsalzmischlösung zu erhalten, die direkt für die Synthese eines Kathodenmaterialvorläufers verwendet werden kann.
Patent ES-2367707-T9 (ES)
Inventor: BLIGHT ANDREW R
IPC: A61K31/44
Filed: 2005-04-11
Abstract: A pharmaceutical composition which comprises a therapeutically effective amount of a aminopyridine dispersed in a release matrix, including, for example, a composition that can be formulated into a stable, sustained-release oral dosage formulation, such as a tablet which provides, upon administration to a patient, a therapeutically effective plasma level of the aminopyridine for a period of at about 12 hours and the use of the composition to treat various neurological diseases, including multiple sclerosis. A method of selecting individuals based on responsiveness to a treatment, including, for example, identifying individuals who responded to treatment with a sustained release fampridine composition.
Patent AT-1365-U1 (AT)
Title: Handgerät zum schneiden von platten, vorzugsweise hartschaumstoffplatten
IPC: B26B29/06
Filed: 1995-12-22
Abstract: Bei einem Handgerät (1) zum Schneiden von Platten (3), vorzugsweise von Hartschaumstoffplatten, welches mit einem Grundkörper (2), der einen zur Schneidrichtung parallelen Anschlagschenkel (6) für den Plattenrand (4) bildet, und mit einem, am Grundkörper (2) quer zur Schneidrichtung verschiebbaren und mittels einer Klemmvorrichtung (23) feststellbaren Tragarm (11) versehen ist, der ein Schneidmesser (15) mit zur Schneidrichtung paralleler Klinge (16) trägt, wird vorgeschlagen, daß der Grundkörper (2) an der Außenseite seines Anschlagschenkels (6) mit einer außenliegenden Anschlagfläche (5) für eine neben dem Grundkörper (2) angeordnete und außen an der außenliegenden Anschlagfläche (5) anliegende Platte (3) versehen ist und daß der Tragarm (11) einen, das Schneidmesser (15) tragenden Abschnitt (13) besitzt, der vom Grundkörper (2) weg über die außenliegende Anschlagfläche (5) und die außen an dieser anliegende Platte (3) hinweg frei vorsteht und an seiner Unterseite (12) eine Auflagefläche für die außen an der außenliegenden Anschlagfläche (5) anliegende Platte (3) besitzt.
Patent AT-9214-U1 (AT)
Title: Anordnung zur lenkungsdämpfung der vorderradgabel eines fahrrades
IPC: B62K21/08
Filed: 2006-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lenkungsdämpfung der Vorderradgabel eines Fahrrades, insbesondere zur Lenkungsdämpfung einer Federgabel mit Gabelbrücke, mit einem am Rahmen (24) des Fahrrades gehaltenen Dämpfungselement (48), welches zur Erzeugung eins Rückstellmomentes radial beabstandet zur Drehachse (R) der Vorderradgabel (12) an der Vorderradgabel (12) angelenkt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Unterseite des Gabelkopfes (16) eine separate Halterung (28) drehfest befestigt ist, an welcher das Dämpfungselement (48) eingehängt ist.
Patent AT-3347-U1 (AT)
Title: Platten-heizkörper
Inventor: WUERFEL ERWIN
IPC: F24D13/02
Filed: 1999-07-13
Abstract: Platten-Heizkörper zur Anbringung an einer Wand oder einer ähnlichen Fläche mit zumindest einem Heizelement (2) zur Wärmeabgabe, wobei zumindest die Vorderseite des Heizkörpers aus gebranntem Ton, Rohkeramik, Schamott od. dgl. gebildet ist.
Patent AT-11982-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur messung der verformung eines konstruktionselementes
IPC: G01B11/16
Filed: 2010-02-23
Abstract: Mit einer Vorrichtung zur Messung der Verformung eines Konstruktionselementes (1) in einer bestimmten Richtung an einem Messpunkt mit einem Messaufbau, der einen Laser (4) und einen optischen Sensor (5) enthält, wobei erfindungsgemäß der Sensor (5) aus mehreren neben- und/oder untereinander angeordneten Sensorelementen besteht, die jeweils einer bestimmten Verformung des Konstruktionselements (1) entsprechend aktivierbar sind, kann ein genaues Maß der Verformung mit kostengünstigen Mittel erhalten werden.
Patent BG-4365-U1 (BG)
Title: Optical sensor for measuring magnetic field and electric current
Inventor: DYANKOV GEORGI
IPC: G01R33/02
Filed: 2022-03-11
Abstract: The utility model relates to an optical sensor for measuring a magnetic field and an electric current creating the field therein and finds application in devices creating and using a magnetic field, as well as for measuring electric current consumption and preventing short circuits in electrical distribution devices, including substations, and also in controlling technological processes operated by electric current. A major problem with optical sensors is the fluctuation of light intensity, which limits sensitivity and detection accuracy. The optical sensor subject of the present utility model for measuring strong currents, according to the utility model, comprises optically radiated sources (1) arranged in series, which are a polychromatic light source or a laser source, fluorescence excitation in the sensing element (3), a fiber optic (2) guiding the radiation of the light sources, as the sensing element (3) is composed of polarizers placed at an angle to each other in front of and behind the magneto-optical element (5), e.g. a bismuth silenite (Bi12SiO20) crystal, an optical fibre (7) carrying the optical signal to a spectrometer (8) and a computer (9) processing the information from the spectrometer (8).
Patent AT-15696-U1 (AT)
Title: Gebäudetechnik-Kommunikationssystem
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäudetechnik - Kommunikationssystem, mit wenigstens einem Gebäudetechnikgerät als Master-Einheit, insbesondere einer Leuchte, wobei mit der Master-Einheit wenigstens eine Slave-Einheit, insbesondere ein Sensor und/oder Aktor, vorzugsweise drahtlos, netzwerktechnisch verbindbar ist, wobei die Slave-Einheit dazu eingerichtet ist, direkt, oder indirekt mittels anderer Slave-Einheiten, mit der Master-Einheit über die Netzwerkverbindung zu kommunizieren, und wobei die Master-Einheit dazu eingerichtet ist von der wenigstens einen Slave-Einheit empfangene Informationen über eine Kommunikationsschnittstelle zu versenden.
Patent AT-16968-U1 (AT)
Inventor: GÜNTHER HANGÖBL
IPC: B65D71/70
Filed: 2019-11-18
Abstract: Kunststoffpalette zum Beladen mit acht Getränkeflaschenkästen (1) auf deren Ladefläche (2) in einer Ebene, in zwei Reihen angeordnet, in deren Längsrichtung quer aufgestellt, bei der außen am Rand (3) verteilt Stege angebracht sind, die in Ausnehmungen außen am Boden der Getränkeflaschenkästen (1) 10 eingreifen und an deren beidseitig äußeren Längsbodenplatten (5) der Palettenfüße (6) nach unten Ausnehmungen (7) zum Eingreifen von Stegen einer aufliegenden Palette eingearbeitet sind und bei der ein Halterahmen (10) die Getränkeflaschenkästen (1) von oben abdecken kann.
Patent AT-14215-U1 (AT)
Title: Stützprofil und Verfahren zum Stützen und Verbinden eines Bohlenelements
Inventor: KOIVISTO MARKKU
IPC: E04F13/08
Filed: 2010-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stützprofil (1), das in Verbindung mit Bohlenelementen (2) verwendet wird. Gemäß der Erfindung ist das Stützprofil (1) kompatibel mit einem Bohlenelement, das aus Holz-Kunststoff-Verbundmaterial ausgebildet ist und zum Stützen des Bohlenelements passend ist, angeordnet. Zusätzlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Stützen eines Bohlenelements.
Patent AT-7259-U1 (AT)
Title: Zungenprüfergestänge für weichen für schienenfahrzeuge
Inventor: KREUZER ERICH ING
IPC: B61L5/10
Filed: 2003-05-20
Abstract: Bei einem Zungenprüfergestänge für Weichen für Schienenfahrzeuge mit einem Zungenanschlussbolzen (6), der eine der Aufnahme einer Weichenzunge dienende, in Längsrichtung der Weichenzunge verlaufende Nut (7) aufweist, ist wenigstens eine Nutflanke der Nut (7) von einem quer zur Achse (15) des Zungenanschlussbolzens (6), insbesondere in lotrechter Richtung, ein- bzw. ausbaubaren Passstück (13) gebildet.
Patent AT-8057-U1 (AT)
Title: Gasgenerator
IPC: B60R21/26
Filed: 2004-08-06
Abstract: Gasgenerator zum Aufblasen eines Gassacks (8), insbesondere eines Airbags, mit einem Gasdruckbehälter (7) und einem Ausströmkanal (10, 11), durch welchen das im Gasdruckbehälter (7) gespeicherte Gas in den Gassack (8) strömt, wobei ein den Ausströmkanal verschließendes, zerstörbares Dichtelement (1), vorzugsweise eine Membran vorgesehen ist, welches im Betriebszustand des Gasgenerators sich zumindest entlang eines Abschnittes des Ausströmkanals (10, 11) in Strömungsrichtung des Gases von einem Bereich außerhalb des Ausströmkanals (10, 11) in denselben erstreckt und ein Öffnungsmechanismus (3, 4, 5) zum Zerstören des Dichtelements (1) vorgesehen ist. Es sind Andruckmittel (2, 10, 11, 14) vorgesehen, gegen welche das Dichtelement (1) bei gefülltem Gasdruckbehälter (7) pressbar ist, wobei der Kontakt zwischen Dichtelement (1) und den Andruckmitteln (2, 10, 11, 14) zumindest entlang einer Andruckkante (12, 15) mit geschlossenen Umriss erfolgt und die Andruckkante (12, 15) Abschnitte aufweist, die von einem in derselben Ebene wie die Andruckkante (12) liegenden Mittelpunkt (13) des Ausströmkanals (10, 11) unterschiedlich weit entfernt sind.
Patent DE-8318330-U1 (DE)
IPC: A47J47/01
Filed: 1983-06-24
Abstract: 1. A kitchen dispensing device comprising a plurality of dispensing vessels arranged side by side and having outlet valves (58; 100, 122) in the bottom (28, 96) of the dispensing vessels (12, 14, 16, 18, 20; 74), and weighing means (30; 76, 78) arranged below said dispensing vessels and being slidable along the row of said dispensing vessels, said weighing means having a weighing receptacle (36, 76) open to said outlet valves (58; 100, 122), characterized in that said weighing means (30) comprise a housing (32) that is slidably suspended from said dispensing vessels (12, 14, 16, 18, 20) and removably receives said weighing receptacle (36) which stands on a balance (34).
Patent DE-9403885-U1 (DE)
IPC: G11B33/04
Filed: 1994-03-08
Abstract: The disc is fitted into a transparent housing of plastics material with a base (11) and a hinged cover (12) with edges (12a) for fixing to the base. A central holding element (18) with an enlarged head stands up from the surface of an inset (14) to engage the inner edge of the disc. In one corner of the inset, a security button (20) of approximately triangular shape retains both the disc and cover in position. When the button is depressed the disc is freed from the holding element.
Patent DE-9418008-U1 (DE)
IPC: E05C9/08
Filed: 1994-11-10
Abstract: The fastening claw (1) has a neck part (2) which holds the end of the fastening rod and is mounted in a one-piece guide holder (8) fixable to the shutter so as to pivot on the fastening rod's longitudinal axle. The guide holder has a through-hole (16) coaxial with the fastening rod's longitudinal axis and in which the neck part axially fits with a radially compressible end (4). The circular cylindrical sectioned compressible end has at least one longitudinal slot (7) in its outer casing opening out onto its free end (5). The free end has an outer flange (6) gripping behind a thrust edge (18) of the guide holder, when the neck part is inserted into the guide holder.
Patent SK-1452018-U1 (SK)
Inventor: LUKAS JOSEF
IPC: E01C7/26
Filed: 2018-09-07
Abstract: Opísaná je asfaltová stavebná kompozícia na báze kameniva a asfaltového spojiva, ktorá obsahuje prímes amorfných častíc SiO2 v množstve 1 x 10-5 až 5 %, vyjadrené v hmotnostných percentách vo výslednej kompozícii.
Patent AT-16333-U1 (AT)
Title: Stellantrieb zum Antrieb eines bewegbar gelagerten Möbelteils
IPC: E05F3/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Stellantrieb (1) zum Antrieb eines bewegbar gelagerten Möbelteils (2), umfassend wenigstens einen mit dem Möbelteil (2) zu verbindenden Stellarm (3), wobei der wenigstens eine Stellarm (3) zwischen einer ersten und einer zweiten Endlage bewegbar ausgebildet ist, einen Dämpfer (4) zur Dämpfung sowohl einer Bewegung (14) des wenigstens einen Stellarms (3) in die erste Endlage als auch einer Bewegung (15) des wenigstens einen Stellarms (3) in die zweite Endlage, wobei der Dämpfer (4) bei der Dämpfung einen Dämpfungshub ausführt, und einen Koppelungsmechanismus (5, 6, 7, 8, 9, 10) zur Koppelung des wenigstens einen Stellarms (3) oder eines damit verbundenen oder verbindbaren Stellteils (11) mit dem Dämpfer (4) zumindest bei den Bewegungen (14, 15) des wenigstens einen Stellarms (3) in die beiden Endlagen, wobei der Koppelungsmechanismus (5, 6, 7, 8, 9, 10) einen Aktuator (10) zur Ausführung des Dämpfungshubs des Dämpfers (4) aufweist, wobei der Aktuator (10) den Dämpfer (4) sowohl bei der Bewegung (14) des wenigstens einen Stellarms (3) in die erste Endlage als auch bei der Bewegung (15) des wenigstens einen Stellarms (3) in die zweite Endlage zur Ausführung des Dämpfungshubs beaufschlagt.
Patent DE-20122368-U1 (DE)
Title: Identification plate for timber has clips to attach to e.g. hammer head and a slit through the plate above and in line with catches that hold the plate together also may have a pair of center catches
IPC: G09F3/12
Filed: 2001-06-13
Abstract: The identification plate has a face to carry e.g. coding and has clips (2) to allow plate to be clipped to a hammer. Catches (3) to engage the timber extend from the back of the plate. At least one slot (5) is cut through the plate coincident with the line of the catches so that the catches retain the plate in one piece or a shallower slot elsewhere on the plate. The plate may have additional catches (6) in the center : An independent claim is also included for the identification plate with an additional fastening catch in the center of the plate.
Patent DE-20217270-U1 (DE)
Title: Card serving for various purposes is provided with a magnetic button which consists of a transparent foil, a paper element suitable for art printing, tinplate elements and a strontium ferrite magnet
IPC: B42D25/00
Filed: 2002-11-04
Abstract: The card (6) serving for various purposes is provided with a magnetic button which consists of a transparent foil (1), a paper element (2) suitable for art printing, tinplate elements (3, 4) and a strontium ferrite magnet (5), and is releasably attached to the card with the aid of a tinplate element (7) on the opposite side of the card.
Patent DE-20218376-U1 (DE)
Title: Pressure operated device for stimulation of female or male genitals, made of soft extending material
IPC: A63B23/20
Filed: 2002-11-27
Abstract: The device suitable for being used by a woman is designed as a round or heart-shaped hollow body (1) of a stronger elastic material, filled with warm water and provided with a tube-shaped extension (4) of a thinner elastic material. The extension (4) can be inserted into the vagina and moved axially by pressing and releasing the thighs while holding the main body (1) between them. When the user is pressing harder the tube (4) is also extended in width. The male version is equipped with a hollow tube (4) for the insertion of the penis and fitted with a pressurized ring which is also operated by the motion of the thighs.
Patent DE-20218818-U1 (DE)
Title: Multi-purpose twin-cushion, assembled of two pillows and joined with zip fastener
IPC: A61G7/07
Filed: 2002-12-05
Abstract: Two rectangular pillows (2, 3) are either individually covered (5, 6) and temporarily joined with a zip fastener (4) or designed as a long item with matching cover, divided into identical halves by a seam. Depending on the purpose the pillows (2, 3) can be arranged individually, for instance in a V-shape for a person sleeping on the side or as a U in order to be used for holding the baby while breast feeding. If only one pillow (2, 3) is required the two cushions can be easily separated.
Patent DE-20219136-U1 (DE)
Title: Sprung bicycle frame has at least one tube of sprung rear wheel swinging fork as part of chain case, and chain is guided so that upper and lower running sections of chain are guided by common tube of rear wheel swinging fork
IPC: B62K25/32
Filed: 2002-12-10
Abstract: The sprung bicycle frame has at least one tube of the sprung rear wheel swinging fork (1) as part of the chain case (2,3). The chain is guided by jockey wheels so that the upper running and lower running sections of the chain are guided by a common tube of the rear wheel swinging fork. The rear wheel swinging fork tubes extend on the right and left at the same height. The rear wheel swinging fork spring element sits between the bottom bracket bearing and rear wheel and is fastened to the lower swinging fork tubes by a connecting plate.
Patent DE-20220311-U1 (DE)
Title: Bucket, comprising cloth- or sponge squeezing unit and handle lockable for carrying
IPC: A47L13/59
Filed: 2002-11-21
Abstract: The rectangular bucket (1) accommodates a stationary support plate (5) and a swivel mounted pressure plate (6) both joined at their lower edges and operated by tilting the handle (8). The pressure plate (6) can be perforated, facilitating the excess water to run into the bucket. The stationary plate (5) is provided with a semi-circular recess (5a) at the upper edge for the convenient positioning of the mop handle. The carrying handle (8) has v-shaped lower ends (13), each provided with a slot (15) engaging with pins (10, 11) positioned at the outer surface of the bucket (1) in order to prevent the bucket (1) from swinging when carried.
Patent DE-20222028-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Aluminiumdose
IPC: B32B15/08
Filed: 2002-06-05
Abstract: Zweiteilige Aluminiumdose, befüllt mit einem Wein, der weniger als 35 ppm freies SO2, weniger als 300 ppm Chlorid und weniger als 800 ppm Sulfate enthält; wobei die Dose mit einem Aluminiumverschluß versiegelt ist, und der Druck innerhalb des Behälters wenigstens 1,72 bar (25 psi) beträgt, und wobei die Innenoberfläche des Aluminiums mit einer korrosionsbeständigen Beschichtung überzogen ist.