baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019001989-U1 (DE)
Title: Abnehmbare tragbare multifunktionale Tischsettasche
IPC: A45C11/20
Filed: 2019-05-04
Abstract: Abnehmbare tragbare multifunktionale Tischsettasche, die einen Tischsetkörper umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Tischsetkörper eine mittlere Auflage, eine erste Seitenauflage und eine zweite Seitenauflage umfasst, wobei die erste Seitenauflage und die zweite Seitenauflage jeweils auf der linken und rechten Seite der mittleren Auflage angeordnet und diagonal angeordnet sind, wobei eine rechte Seitenkante der ersten Seitenauflage mit der linken Seitenkante der mittleren Auflage fest verbunden ist und die linke Seitenkante der zweiten Seitenauflage mit der rechten Seitenkante der mittleren Auflage fest verbunden ist, wobei die linke Seitenkante der mittleren Auflage und die untere Seitenkante zusammen mit der linken Seitenkante der ersten Seitenauflage mit einem ersten Taschenkörper-Reißverschluss entsprechend versehen sind, und die rechte Seitenkante der mittleren Auflage und die obere Seitenkante zusammen mit der rechten Seitenkante der zweiten Seitenauflage mit einem zweiten Taschenkörper-Reißverschluss entsprechend versehen sind, wobei an den Positionen der oberen und unteren Seiten der mittleren Auflage jeweils ein Hebeohr angeordnet ist, das mit einer Hebeöffnung versehen ist, in die der Finger einführbar ist.
Patent DE-202019002053-U1 (DE)
Title: Konstruktiver Aufbau zum Umwandeln der Bewegungsenergie bei Fahrzeugen mit Elektromotor und Akku
IPC: B60K6/26
Filed: 2019-05-12
Abstract: Konstruktiver Aufbau zum Umwandeln der Bewegungsenergie bei Fahrzeugen mit Elektromotor und Akku. dadurch gekennzeichnet dass der Elektromotor mit der Antriebsbuchse (3) verbunden ist, sodass die Drehbewegung des E-Motors, über ein Zahnrad (1), die Zahnräder (2) der darüber Installierten leichtlaufenden Stromgeneratoren (4) (5) bewegt. Die Generatoren (4) (5) sind an einer Temperatur unempfindlicher Grundplatte (7) mit einem Schenkel, von etwa 25 cm im 90° Winkel, montiert. An der Oberseite der Grundplatte (7) sind Halterungen für die Haltestange (8) angebracht. Auf der Außenseite des 90° Winkels sitzt der Spannungswandler (6)
Patent DE-202019002898-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Durchführung von Gleichgewichts-, Kraft-, Koordinations-, Entspannungs-, Meditations-, und Partnerübungen
IPC: A63B22/16
Filed: 2019-07-09
Abstract: Trainingsgerät zur Durchführung von Gleichgewichts-, Kraft-, Koordinations-, Entspannungs-, Meditations-, und Partnerübungen, das mit vier Querstreben in Langlöcher versehen ist, um Expander anzubringen, und mit einer verstärkten Leiste die längs an der Unterseite des Trainingsgerätes angebracht ist um ein schwanken/kippen/neigen in Querrichtung zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper/Platte (1) in seiner Form einer acht gleicht, dadurch sind breitere Auflagepunkte für die Übungen möglich, durch die Anschlussmöglichkeiten (3) der Expander (10) ist der Widerstand der Übungen erhöht, und mittels der unten längs angebrachten Leiste sind Bewegungen in Querrichtung des Trainingsgerätes möglich.
Patent DE-202019003280-U1 (DE)
Title: LED Panel mit Diffuserfrontplatte aus echtem, lichtdurchlässigem Naturschiefer
IPC: F21V3/06
Filed: 2019-08-06
Abstract: LED Panel mit Diffuserfrontplatte aus echtem, lichtdurchlässigem Naturschiefer dadurch gekennzeichnet, dass die herkömmlichen Diffuserplatten der LED Panels (7), bestehend aus Polycarbonatplatten, durch Platten aus lichtdurchlässigem Echtschiefer ersetzt werden.
Patent DE-202019100622-U1 (DE)
Title: Erfindung betrifft ein Behältnis zur Untersuchung von Feststoffelektrolyten
IPC: H01M10/056
Filed: 2019-02-01
Abstract: Behältnis (1) zur Untersuchung von Feststoffelektrolyten, umfassend
 - eine Wandung (2),
 - ein erstes Abschlusselement (3), wobei das erste Abschlusselement (3) mittels Befestigungsschrauben (8) an der Wandung (2) befestigt ist,
 - ein zweites Abschlusselement (4), wobei das zweite Abschlusselement (4) mittels Befestigungsschrauben (8) an der Wandung (2) befestigt ist,
 - wobei die Wandung (2), das erste und das zweite Abschlusselement (3, 4) derart ausgebildet sind, dass zwischen der Wandung (2) und dem ersten und dem zweiten Abschlusselement (3, 4) ein Innenraum (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Wandung (2) Innengewinde (2A) zur Befestigung des ersten Abschlusselementes (3) und Innengewinde (2B) zur Befestigung des zweiten Abschlusselementes (4) mittels der Befestigungsschrauben (8) aufweist,
 - in dem Innenraum (5) ein Kolben (6) zur Beaufschlagung von Druck auf ein Feststoffelektrolytpellet (9) in dem Innenraum (5) angeordnet ist,
 - das erste Abschlusselement (3) ein Innengewinde (3A) für eine Anpressschraube (7) zur Beaufschlagung von Druck auf den Kolben (6) und das Feststoffelektrolytpellet (9) aufweist,
 - das Behältnis (1) die Anpressschraube (7) zur Beaufschlagung von Druck auf den Kolben (6) und/oder das Feststoffelektrolytpellet (9) umfasst, wobei die Anpressschraube (7) über das Innengewinde (3A) des ersten Abschlusselementes (3) an dem ersten Abschlusselement (3) befestigt ist, und
 - der Druck auf den Kolben (6) und das Feststoffelektrolytpellet (9) über die Anpressschraube (7) einstellbar ist.
Patent DE-202019101249-U1 (DE)
Title: Spiegelkombination
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Spiegelkombination, umfassend einen Wandspiegel (1) mit einer ebenen ersten Spiegelfläche (11) und einen Kosmetikspiegel (2) mit einer konkaven zweiten Spiegelfläche (21), wobei der Kosmetikspiegel (2) lösbar mit dem Wandspiegel (1) verbunden ist.
Patent DE-202019104662-U1 (DE)
Title: Verbessertes Sandspielzeug
IPC: A63H33/32
Filed: 2019-08-26
Abstract: Spielzeug-Set für Kinder zum Spielen mit Sand, Erde, Kies und/oder Wasser, umfassend einen Eimer (10), einen an der Oberkante (11) des Eimers (10) diesen abdeckenden Deckel (20), sowie mindestens ein im Innenraum (12) des Eimers unterbringbares Kleinteil (31), dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer (10) als Falteimer ausgebildet ist, wobei auch im zusammengefalteten und mit dem Deckel (20) abgedeckten Zustand des Eimers (10) das mindestens eine Kleinteil (31) in diesem unterbringbar ist.
Patent DE-202019106256-U1 (DE)
Title: Zylinderdichtung
IPC: F16J15/56
Filed: 2019-11-11
Abstract: Zylinderdichtung für einen als Doppelrohrzylinder ausgebildeten Zylinder (1) mit einer Längsachse (9) und einer in Axialrichtung ein- und ausfahrbaren Kolbenstange (10), wobei die Zylinderdichtung (2) einen Dichtring (12) mit einem Stützring (14) und einem Dichtungsmittel (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützring (14) eine abgewinkelte Querschnittsform mit einem scheibenartigen Ringabschnitt (15) und einem rohrartigen Ringabschnitt (16) aufweist, wobei der rohrartige Ringabschnitt (16) an der inneren Ringöffnung (17) des scheibenartigen Ringabschnitts (15) angeordnet ist.
Patent DE-202020000609-U1 (DE)
Title: Schieber zum Entfernen von Gewebe bei einer OP
IPC: A61B17/3211
Filed: 2020-01-08
Abstract: Anwendung um bei einer TURP OP entferntes Gewebe, Zeitsparend und vor allem Atraumatisch und Gewebeschonend, unter Verwendung eines speziellen Schiebers, in Pathologiegefäße zu Befördern. dadurch gekennzeichnet, dass durch die Anwendung unter Verwendung des Schieber zum Entfernen von Gewebe bei einer OP # (Fig.1) Gewebeteile von einem Sieb (Fig.1) Atraumatisch und Gewebeschonend entfernt und in Pathologiegefäße aktiv eingefüllt werden und so Falschdiagnosen verhindert bzw. zu einer signifikanten Qualitätsverbesserung beitragen wird.
Patent DE-202020101164-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Ausschleusen von Kleiderbügeln in einen Hängeförderer und Hängeförderer
IPC: A47G25/32
Filed: 2020-03-03
Abstract: Dämpfungsvorrichtung (1) zum Einfangen und Halten eines Kleiderbügels (8), der auf einer Schiene (12) zu einer Ladeeinrichtung (4) gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (1) mindestens eine teilförmige Nut (23, 24, 25) passend zur Dicke eines Hakens (16) eines Kleiderbügels (27,28, 29) hat, der von der Dämpfungsvorrichtung so gehalten wird, dass die Schwingbewegung des Kleiderbügels (8) verhindert wird, wenn der Kleiderbügel (27, 28, 29) in die teilkreisförmige Nut (23, 24, 25) der Dämpfungsvorrichtung (1) fällt.
Patent DE-202020103262-U1 (DE)
Title: Mit abnehmbarem Haken versehenes Lackiernetz
IPC: B44D3/12
Filed: 2020-06-05
Abstract: Mit abnehmbarem Haken versehenes Lackiernetz, umfassend:
 • ein Sieb (10), welches mit einem Fixierteil (11) versehen ist, und
 • einen Aufhängehaken (20), welcher mit einem Klemmteil (21) und einem daran angeschlossenen Hakenteil (22) versehen ist, wobei sich das Klemmteil (21) mit dem Fixierteil (11) verbinden oder davon ablösen lässt, das Hakenteil (22) einen an das Klemmteil (21) angeschlossenen ersten Abschnitt (221) sowie einen an den ersten Abschnitt (221) angeschlossenen zweiten Abschnitt (222) aufweist, wobei ein Klemmhalteraum (212) zwischen dem zweiten Abschnitt (222) und dem Klemmteil (21) angeordnet ist.
Patent DE-202020104145-U1 (DE)
Title: Selbstbalancierendes Fahrzeug
IPC: B62K17/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Selbstbalancierendes Fahrzeug, umfassend einen Fahrzeugkörper und zwei jeweils auf den beiden Seiten des Fahrzeugkörpers angeordnete Räder (4), wobei in dem Fahrzeugkörper ein Batteriepack (5) und eine Steuerung zum Steuern einer automatischen Auswucht der Karosserie angeordnet sind, und wobei in dem Rad (4) ein Nabenmotor angeordnet ist, in dem eine rotierende Welle (42) angeordnet ist, und wobei der Fahrzeugkörper eine linke Trittplatte (1) und eine rechte Trittplatte (2) umfasst, und wobei zwischen der linken Trittplatte (1) und der rechten Trittplatte (2) eine Verbindungsstange (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die linke Trittplatte (1) eine abnehmbar angeordnete obere linke Abdeckung (11) und untere linke Abdeckung (12) umfasst, wobei die rechte Trittplatte (2) eine obere rechte Abdeckung (21) und eine untere rechte Abdeckung (23) sowie eine abnehmbar an der oberen rechten Abdeckung (21) angeordnete mittlere rechte Abdeckung (22) umfasst, und wobei das Batteriepack (5) zwischen der mittleren rechten Abdeckung (22) und der unteren rechten Abdeckung (23) angeordnet ist, und wobei die beiden Enden der Verbindungsstange (3) jeweils mit der oberen linken Abdeckung (11) und der mittleren rechten Abdeckung (22) verbunden sind.
Patent DE-202020105205-U1 (DE)
Title: Schnelllösbarer Werkzeugadapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2020-09-09
Abstract: Schnelllösbarer Werkzeugadapter, mit
 einem Hauptkörper (1), der eine Verbindungsstange (11) und eine Arbeitshülse (12) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsstange (11) zum Verbinden mit einem Kraftwerkzeug (6) dient, wobei die Arbeitshülse (12) einen Innenraum (13) und eine Einstecköffnung (14) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei die Einstecköffnung (14) dazu dient, um ein Antriebselement (7A) in den Innenraum (13) einzustecken;
 einer Hülle (2), die die Arbeitshülse (12) beweglich umschließt und eine Innenwand (21) und eine Außenwand (22) aufweist, wobei die Innenwand (21) dem Hauptkörper (1) zugewandt und die Außenwand (22) dem Hauptkörper (1) abgewandt ist; und
 mindestens einem Arretiermechanismus (3), der eine schräge Führungsfläche (31), ein langloch (32) und eine Arretierkugel (33) umfasst, wobei das Langloch (32) durch die Arbeitshülse (12) verläuft, wobei das Langloch (32) eine Öffnungsrichtung (321) und eine Erstreckungsrichtung (322) definieren, die senkrecht zueinander sind, wobei die schräge Führungsfläche (31) an der Innenwand (21) ausgebildet und dem Langloch (32) zugewandt ist, wobei die schräge Führungsfläche (31) und die Arbeitshülse (12) gemeinsam eine erste Kammer (34) definieren, wobei die erste Kammer (34) durch das Langloch (32) mit dem Innenraum (13) verbunden ist, wobei die erste Kammer (34) ein Druckende (341) und ein Löseende (342) in der Erstreckungrichtung (322) definieren, wobei die schräge Führungsfläche (31) von dem Druckende (341) zum Löseende (342) allmählich weg von der Arbeitshülse (12) verläuft, wobei die Arretierkugel (33) entlang der Erstreckungsrichtung (322) beweglich ist und entlang der Öffnungsrichtung (321) beweglich im Langloch (32) begrenzt ist.
Patent DE-202020107550-U1 (DE)
Title: Auf Transferlernen basierendes personalisiertes Ernährungsinterpretationssystem
IPC: G16H50/30
Filed: 2020-12-23
Abstract: Auf Transferlernen basierendes personalisiertes Ernährungsinterpretationssystem, umfassend
 ein Gensequenzierungsmodul (10), das verwendet wird, um die Gene einer Testperson zu analysieren und die Gensequenzierungsinformationen der Testperson zu erhalten;
 einen Umgebungswahrnehmungsinterpreter (20), der verwendet wird, um basierend auf dem Ort der Testperson die entsprechenden Umgebungsinformationen zu erzeugen;
 ein Lebensinformationsverarbeitungsmodul (30), das verwendet wird, um die von der Testperson bereitgestellten Daten zu lesen und der Testperson entsprechende persönliche Lebensinformationen zu erzeugen; und
 eine dreiphasige Interpretationsvorrichtung (40), die mit dem Gensequenzierungsmodul (10), dem Umgebungswahrnehmungsinterpreter (20) und dem Lebensinformationsverarbeitungsmodul (30) verbunden ist, um die Gensequenzierungsinformationen, die Umgebungsinformationen, und die persönlichen Lebensinformationen zu empfangen, wobei das Interpretationsmodell, das durch ein Transferlernmodul (40a) vorab trainiert wurde, eine Analyse durchführt, um personalisierte Daten für eine gesunde Ernährung bereitzustellen.
Patent DE-202021000753-U1 (DE)
Title: Transportmittel-Positionierhilfe für Stellflächen und Regale in verschiedenen Abmaßen
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-02-26
Abstract: endlose Erweiterbarkeit des Verbundsystems
Patent DE-202021002018-U1 (DE)
Title: Elektrostatisches Feldstärkeprüfgerät zum kontaktlosen Erkennen und Anzeigen von Potentialen auf bewegten Personen oder Objekten.
IPC: G01R29/12
Filed: 2021-06-09
Abstract: Kontaktlose Prüfung des elektrostatischen Potentials von bewegten Personen und Objekten auf Basis der detektierten Feldstärke in einem bestimmten überwachten Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass eine metallische Messelektrode (2) an der Außenseite des Gerätes (1) eine Feldstärke in Abhängigkeit von Distanz, Intensität und Änderungsgeschwindigkeit detektiert, zum Beispiel an Zugangsbereichen oder Arbeitsplätzen.
Patent DE-202021100157-U1 (DE)
Title: Sitzanordnung
IPC: B62D63/08
Filed: 2021-01-14
Abstract: Sitzanordnung für den Transport von Personen, insbesondere von Babys, Kleinkindern und Kindern, in einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs, insbesondere eines Multifunktions-Fahrradanhängers, mit einer Matte (42, 62) und mindestens einem hinteren Spannelement (43, 63, 66), das an einem in Fahrrichtung hinteren Bereich der Matte angreift und ausgebildet ist, um am Fahrzeug mittelbar oder unmittelbar gegengelagert zu werden und die Matte in einer Längsrichtung zu spannen, mindestens einem vorderen Spannelement (41, 45, 61, 65), das an einem in Fahrrichtung vorderen Bereich der Matte angreift und ausgebildet ist, um am Fahrzeug mittelbar oder unmittelbar gegengelagert zu werden und die Matte in einer Längsrichtung zu spannen, sowie mindestens einem mittleren Spannelement (44, 64), das eingerichtet ist, um am Fahrzeug mittelbar oder unmittelbar gegengelagert zu werden und auf die Matte eine Zugkraft auszuüben, die quer zu den von dem mindestens einen hinteren Spannelement und dem mindestens einen vorderen Spannelement ausgeübten Zugkräften wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein in Fahrtrichtung vorderer (41, 61) und/oder hinterer Arm (63) vorgesehen ist, der mittelbar oder unmittelbar und insbesondere lösbar am Fahrzeug verankert ist, um eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende Achse verschwenkbar ist, wobei ein von der Schwenkachse beabstandeter Bereich des vorderen Arms (41, 61) mit dem in Fahrtrichtung vorderen Bereich der Matte bzw. ein von der Schwenkachse beabstandeter Bereich des hinteren Arms (63) mit dem in Fahrtrichtung hinteren Bereich der Matte verbunden ist.
Patent DE-202021100950-U1 (DE)
Title: Schutzhaube für Motorradsitz
IPC: B62J19/00
Filed: 2021-02-25
Abstract: Schutzhaube für Motorradsitz, die einen Befestigungsrahmen (1) und eine Abdeckung (2) umfasst, die mit dem Befestigungsrahmen (1) verbunden ist, wobei der Befestigungsrahmen (1) entsprechend der Form und Größe des Motorradsitzes ausgebildet ist und zur Befestigung an dem Motorradsitz dient, wobei die Abdeckung (2) relativ zu dem Befestigungsrahmen (1) geöffnet und geschlossen werden kann, wobei, wenn die Abdeckung geschlossen ist, ein Aufnahmeraum gebildet ist, wobei, wenn das Motorrad nicht gebraucht wird, die Abdeckung (2) den Sitz abschirmen kann, um einen Sonnen-, Regen- und Staubschutz zu erzeugen, und wobei ein Helm und persönliche Gegenstände in dem Aufnahmeraum aufbewahrt werden können, um einen Diebstahl zu verhindern.
Patent DE-202021103141-U1 (DE)
Title: Rollladenkastenanordnung
IPC: F24F7/00
Filed: 2021-06-10
Abstract: Rollladenkastenanordnung (1), aufweisend
 - einen Rollladenkasten (2) mit
 - wenigstens einem insbesondere als Längsprofil ausgebildeten Grundkörper (3, 4) mit einem Aufnahmeraum (5), der zu einer Unterseite des Rollladenkastens (2) offen ist, für einen Behang, und
 - den Grundkörper (3, 4) zu beiden Längsseiten hin abschließenden Kopfstücken (6, 7) mit innenseitigen Lagermitteln zur Lagerung einer Wickelwelle des Behangs, und
 - einen seitlich an eines der Kopfstücke (7) anschließenden Wandeinsatz (9) für eine Lüftereinheit (28) zur dezentralen Wohnraumbelüftung,
 wobei die Rollladenkastenanordnung (1) einen Luftkanal, der einen von einer Anschlussstelle an die innenseitige Lüftereinheit (28) zu einer Außenseite der Rollladenkastenanordnung (1) hinführenden, ersten Abschnitt (15) in dem Wandeinsatz (9) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Rollladenkastenanordnung (1) ferner ein plattenförmiges Kanalbauteil (12) mit einem flachen, an der Außenseite entlang verlaufenden, an den ersten Abschnitt des Luftkanals anschließenden zweiten Abschnitt (21) des Luftkanals aufweist, der seitlich in Richtung des Rollladenkastens (2) zu einer nach unten weisenden, der Behangöffnung (8) des Aufnahmeraums (5) nach außen hin benachbarten Luftöffnung (22) führt.
Patent DE-202021104448-U1 (DE)
Title: Mehrwinkelverstellbare dreiblättrige Arbeitslampe
IPC: F21V21/40
Filed: 2021-08-19
Abstract: Mehrwinkelverstellbare dreiblättrige Arbeitslampe, umfassend eine Halterung (1), eine erste Flächenlampenbaugruppe (2), einen ersten Adaptersitz (3), einen zweiten Adaptersitz (4), eine zweite Flächenlampenbaugruppe (5) und eine dritte Flächenlampenbaugruppe (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) an einem Boden der ersten Flächenlampenbaugruppe (2) gespannt ist, auf deren linken und rechten Seite eine Gewindemündung (7) vorgesehen ist, wobei der erste Adaptersitz (3) und der zweite Adaptersitz (4) mit einem Schraubkopf (8) versehen sowie durch den Schraubkopf (8) und die Gewindemündung (7) mit der ersten Flächenlampenbaugruppe (2) verbunden sind, wobei der erste Adaptersitz (3) und der zweite Adaptersitz (4) jeweils mit einem Stiftkopf (9) versehen sind, die zweite Flächenlampenbaugruppe (5) und die dritte Flächenlampenbaugruppe (6) jeweils mit einem Stiftloch (10) versehen sowie durch das Stiftloch (10) und den Stiftkopf (9) jeweils mit dem ersten Adaptersitz (3) und dem zweiten Adaptersitz (4) verbunden sind.
Patent DE-202022106361-U1 (DE)
Title: Außenraumanordnung
IPC: A47B77/00
Filed: 2022-11-12
Abstract: Außenraumanordnung (1), umfassend
 - eine Dachkonstruktion (2) mit einem Dach (2), wobei das Dach (2) einen unter dem Dach (2) befindlichen Küchenraum (R) definiert,
 - eine Küchenzeile (3), die in dem Küchenraum (R) angeordnet ist,
 wobei die Küchenzeile einen Schrankkorpus (31) und eine darauf befindliche Arbeitsplatte (32) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Schrankkorpus (31) und/oder die Arbeitsplatte (32) aus einem wetterfesten Material ausgebildet sind.
Patent DE-202023001837-U1 (DE)
Title: Anti Brillenbeschlag, Brillenheizung
IPC: G02C11/08
Filed: 2023-08-30
Abstract: Heizdraht Fig.1 Pos. (d) der das Brillenglas Fig.1 Pos. (c) umfasst und mit dem Akku / Schalter Fig.1 Pos. (b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizdraht Fig. 1 Pos. (d) das Brillenglas Fig.1 Pos. (c) umfasst und durch einschalten des Akkus Fig.1 Pos. (b) mit dem der Heizdraht Fig.1 Pos. (d) verbunden ist, das Brillenglas Fig.1 Pos. (c) erwärmt und somit das Beschlagen der Brillengläser Fig.1 Pos. (c) verhindert.
Patent DE-202023104342-U1 (DE)
Title: Holzkohlegrill mit automatischer Lüftungsklappe
IPC: A47J37/07
Filed: 2023-07-31
Abstract: Holzkohlegrill umfassend
 • einen Grillkorpus (1),
 • eine in dem Grillkorpus (1) platzierte, kassettenartige Holzkohleaufnahme (2) und
 • eine auf der Oberseite der Holzkohleaufnahme (2) platzierte Grillplatte (3), wobei sich an der Holzkohleaufnahme (2) sich innere Lufteinlässe (6) und äußere Lufteinlässe (5) befinden und wobei sich auf dem äußeren Lufteinlass (5) ein öffnendes und schließendes Verschlusselement (7) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grillkorpus (1) ein Temperaturregelungsmittel (8) zur Einstellung der Grilltemperatur und ein automatischer Lüftungsklappenmechanismus zum Schließen des äußeren Lufteinlasses (5) bei Überschreitung der oberen Temperaturgrenze oder zum Öffnen des äußeren Lufteinlasses (5) bei Unterschreitung der unteren Temperaturgrenze unter der eingestellten Grilltemperatur platziert sind, wobei das Temperaturregelungsmittel (8) und der automatische Lüftungsklappenmechanismus jeweils mit dem Verschlusselement (7) verbunden sind.
Patent DE-212011100201-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Mobiltoilette
IPC: E03D7/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Aufbau einer Mobiltoilette, der einen Sockel (10), vier Seitenstangen (20), vier Spannrohre (30), vier Wände (40) und einen Oberdeckel (50) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich der vier Ecken des Sockels (10) jeweils eine Gewindebohrung (15) angeordnet ist; dass am oberen und unteren Seitenende der Seitenstange (20) jeweils ein erster und ein zweiter Gewindeabschnitt (21, 22) angeordnet sind; dass an einer Seite des Umfangsrandes des Spannrohrs (30) eine Öffnung (31) angeordnet ist, die vom Oberende zum Unterende des Spannrohrs (30) verläuft, wobei an beiden Seiten der Öffnung (31) sich des Weiteren jeweils ein Flügel (32) nach außen erstreckt; dass an beiden Seitenrändern der Wand (40) jeweils eine Vertiefung (41) ausgebildet ist, an deren Seitenende eine sich nach außen erweiternde Schrägfläche (42) ausgebildet ist, an die ein nach innen gebördelter Anlagerand (43) angeschlossen ist, der bogenförmig ausgebildet ist, wobei am jeweiligen Oberende aller Wände (40) eine Einbauleiste (45) vorgesehen ist; dass der Oberdeckel (50) in Übereinstimmung mit der Abmessung und dem Profil des Außenumfangs des Sockels (10) ausgebildet ist, wobei an den vier Ecken jeweils eine Durchbrechung (51) angeordnet ist, wobei an der inneren Oberfläche des Oberdeckels (50) ein Schlitz (53) vorgesehen ist; und dass zum Aufbau der Mobiltoilette der zweite Gewindeabschnitt (22) der Seitenstange (20) in die Gewindebohrung (15) des Sockels (10) eingeschraubt wird, sodass die Seitenstange (20) vertikal mit dem Sockel (10) verbunden wird, wobei weiter die Wände (40) am Umfang des Sockels (10) aufgestellt werden und jeweils mittels des Anlagerandes (43) mit dem Außenumfang der Seitenstangen (20) in Formschluss kommen, wodurch die Wände (40) gestützt werden, wobei das Spannrohr (30) über die Öffnung (31) von oben nach unten über den Außenumfang der Anlageränder (43) zweier Wände (40) gezogen wird, wobei mithilfe der Elastizität des Spannrohrs (30) und durch die Anlage des Flügels (32) an der Schrägfläche (42) die Wand (40) unter Spannung zuverlässig an der Seitenstange (20) befestigt werden kann, sodass die Wand (40) gleichzeitig von innen und außen positioniert werden kann, wobei schließlich der Oberdeckel (50) geschlossen wird, wobei der erste Gewindeabschnitt (21) durch die Durchbrechung (51) herausgeführt werden kann und die Einbauleiste (45) der Wand (40) in den Schlitz (53) des Oberdeckels (50) einrastet.