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Patent DD-299288-A5 (DD)
Inventor: JAHN ELKE
IPC: B01J29/84
Filed: 1989-07-07
Abstract: 2.1 Molecular sieves which belong to the aluminosilicates of the zeolite type have long been known. They are distinguished by the fact that their structure consists of AlO2- and SiO2 tetrahedra whose sequence in the lattice leads to a characteristic pore structure. These and other properties give some of these solids outstanding properties in catalytic conversions and in material separation processes. However, the disadvantage of the molecular sieve types known to date is that their pore openings are between about 2.1 and 7.4  ANGSTROM  and they are therefore incapable of adsorbing molecules having effective cross-sections which are greater than these pore sizes. It is intended to develop an economically and ecologically advantageous process for the production of an aluminophosphate molecular sieve or its Si- containing modification which has a defined structure and pore orifices and whose diameter is at least 0.8mm. 2.2 The process is characterised in that the gel-like reaction mixture or components thereof is or are cooled to temperatures below 20 DEG C for a period of 15 minutes to 24 hours before it is subjected to hydrothermal crystallisation in a pressure vessel. 2.3 Preferred use of the molecular sieve as a catalyst, as a catalyst component, as a selective adsorbent or as a sensor matrix.
Patent DD-288594-A5 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung organischer isocyanate von hydrolysierbaren chlorverbindungen
Inventor: KAUBE DIETER
Filed: 1989-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung organischer Isocyanate von hydrolysierbaren Chlorverbindungen, wie Toluylendiisocyanat, Diphenylmethandiisocyanat und Polymethylen-polyphenylen-polyisocyanat von chlorhaltigen Verbindungen. Die dabei gewonnenen aromatischen Isocyanate hohen Reinheitsgrades werden zur Herstellung hochreiner Diisocyanate sowie zur Herstellung von Polyurethansystemen mit verbesserten Verarbeitungs- und Produkteigenschaften verwendet. Dabei wird organisches Isocyanat in Gegenwart von 0,001 bis 1 Massenanteile in % an Ammoniumsalzen bei einer Temperatur von 473 bis 513 K einer thermischen Behandlung ausgesetzt. Die entstandenen leichtfluechtigen Chlorverbindungen werden anschlieszend durch Strippen mit Inertgas entfernt.{organische Isocyanate; Diphenylmethandiisocyanat; Polymethylen-polyphenylen-polyisocyanat; chlorhaltige Verunreinigungen; Reinigung; Strippen mit Inertgas; thermische Behandlung mit Ammoniumsalzen als Zusaetze}
Patent DD-288846-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum elektrolytischen polieren von werkstuecken
Inventor: HILLMANN MANFRED
IPC: C25F7/00
Filed: 1989-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum elektrolytischen Polieren von Werkstuecken, insbesondere von rotationssymmetrischen, ein Hohlprofil aufweisenden Werkstuecken, die eine Innenelektrode aufnehmen. Durch die Erfindung soll erreicht werden, dasz bei weiterer Reduzierung des erforderlichen Zeit- und Arbeitskraefteaufwandes das elektrolytische Polieren der aeuszeren und inneren Flaeche derartiger Werkstuecke auch bei relativ groszen Abmessungen in guter Qualitaet ermoeglicht wird. Die Erfindung sieht daher vor, dasz ein der geometrischen Form der Werkstuecke angepaszter Badbehaelter durch ebenfalls der geometrischen Form der Werkstuecke angepaszte, Durchbrueche fuer den Elektrolyten besitzende Zwischenwaende in Teilkammern unterteilt ist, wobei die Zwischenwaende als Zwischenelektrode galvanisch mit dem Badbehaelter in Verbindung stehend mit den Innenelektroden entweder gemeinsam oder abwechselnd in einem bestimmten Zeitintervall als Kathode geschaltet sind. Fig. 1{Polieren, elektrolytisch; Badbehaelter; Teilkammer; Werkstueck; Halterung; Anode; Innenelektrode; Zwischenelektrode; Durchbruch, galvanisch; Verbindung; Schalter; Zeitintervall; Kathode}
Patent DD-289812-A5 (DD)
Title: Verfahren zur beruehrungslosen flaechenmassenmessung mit ionisiertender strahlung
Inventor: SCHOENBORN WOLFGANG
IPC: G01B15/02
Filed: 1989-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur beruehrungslosen Flaechenmassemessung mit ionisierender Strahlung nach dem Prinzip der Strahlkompensation. Das Verfahren eignet sich fuer Flaechenmassemeszgeraete nach dem Durchstrahlungs- und Rueckstreuprinzip und ist speziell fuer Einsatzfaelle mit haeufigem Wechsel der Meszgutsollwerte vorgesehen. Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht darin, dasz das bekannte Prinzip der Umschaltung des Arbeitswiderstandes in den Mesz- und den Kompensationsstromkreis periodisch mit einem bestimmten Tastverhaeltnis entsprechend dem gewaehlten Meszgutsollwert erfolgt. Figur{Flaechenmassemessung; ionisierende Strahlung; Strahlkompensation; Durchstrahlungs- und Rueckstreuprinzip; Tastverhaeltnis; Meszgutsollwert}
Patent DD-291038-A5 (DD)
Title: Antriebseinrichtung eines greiferschlittens eines werkzeugwechslers
Inventor: DRASSDO BERNHARD
IPC: B23Q5/34
Filed: 1989-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung zur transversalen Bewegung eines Greiferschlittens eines Werkzeugwechslers fuer den automatischen Austausch von Werkzeugen zwischen Werkzeugmaschinenspindel und Werkzeugspeicher. Die Antriebseinrichtung eines Greiferschlittens durch Antriebseinheiten mit mechanisch erzeugtem sinoiden Geschwindigkeitsverlauf ist so ausgebildet, dasz die transversale Bewegung in Teilschritten erfolgen kann. An einem Sockel 1 des Werkzeugwechslers ist eine Antriebseinheit 2 befestigt und mit einem Schwingarm 3 gekoppelt, der mit dem Sockel 1 schwenkbar und mit einer Koppelstange 8 gelenkig verbunden ist, welche mit der Kurbel 10 einer am Greiferschlitten 12 befestigten Antriebseinheit 11 gekoppelt ist. Figur{Antriebseinrichtung; Greiferschlitten; Werkzeugwechsler; Antriebseinheit; Geschwindigkeitsverlauf, sinoid, mechanisch erzeugt; Schwingarm}
Patent DD-292015-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung alterungsbestaendiger tiefstockender elektroisolieroele
Inventor: DETTMANN HARTMUT
IPC: C10G49/04
Filed: 1990-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung alterungsbestaendiger tiefstockender Elektroisolieroele, insbesondere Transformatorenoele. Das erfindungsgemaesze Verfahren ist im wesentlichen dadurch charakterisiert, dasz ein Gemisch aus einem straight-run-Gasoel und einem Sekundaer-Mitteldestillat unter definierten Bedingungen hydrokatalytisch behandelt und das entstehende Reaktionsprodukt destillativ in Kraftstoffkomponenten und eine Elektroisolieroelkomponente aufgetrennt wird und der Elektroisolieroelkomponente 0,1 bis 0,5 Masseteile in % einer aus dem Rueckstandsoel der katalytischen Crackung von schweren, hydrokatalytisch vorbehandelten Erdoeldestillaten gewonnenen Aromatenfraktion zugesetzt werden. Vorteile des Verfahrens sind der Wegfall einer unerwuenschten Saeureraffination sowie die hohe Alterungsbestaendigkeit und guten Betriebseigenschaften der hergestellten Elektroisolieroele.{Elektroisolieroele; Transformatorenoele; straight-run-Gasoel; Sekundaer-Mitteldestillat; katalytische Crackung; Erdoeldestillate; Aromatenfraktion; Saeureraffination; Alterungsbestaendigkeit}
Patent DD-292956-A5 (DD)
Title: Energiefuehrungseinrichtung
Inventor: ZAHA MATTHIAS
IPC: F16G13/16
Filed: 1990-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiefuehrungseinrichtung fuer das geordnete Fuehren von Energie- und Medienleitungen zu einem bewegten Anschluszpunkt, unter Gewaehrleistung eines definierten Kruemmungsradius. Ziel der Erfindung ist eine massereduzierte selbsttragende Energiefuehrungseinrichtung, welche einen definierten Kruemmungsradius, entsprechend den konstruktiven Anforderungen gewaehrleisten musz. Die Energiefuehrungseinrichtung besteht aus einer Aneinanderreihung identischer Glieder, die durch Stege 4 zur Aufnahme der Energie- und Medienleitung verbunden sind. Die Verdrehwinkel der Kettenglieder zueinander werden durch die an den Grundplatten 1 befindlichen Anschlaege begrenzt.{Energiefuehrungseinrichtung; Energieleitung; Medienleitung; Winkelbegrenzung}
Patent DD-293774-A5 (DD)
Title: Reinigungssystem an einer arbeitsflaeche
Inventor: WINDISCH GUENTER-JOERG
IPC: B05C17/00
Filed: 1990-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem an einer Arbeitsflaeche. Die Erfindung bezieht sich bei Vorrichtungen zum Auftragen von Schmelzklebestoff auf das Reinigen von Arbeitsflaechen, die neben der Beaufschlagung mit Schmelzklebestoffen auch einem Verschleisz durch die zu verklebenden Werkstuecke ausgesetzt sind. Erfindungsgemaesz ist ueber der Arbeitsflaeche eine von einer Transportvorrichtung gefuehrte Folie angeordnet, in deren Bewegungsbahn eine als Reinigungspartie ausgebildete Kruemmung vorgesehen ist, auf der die Unterseite der Folie aufliegt. Die Bewegungsbahn der Folie verlaeuft in einer starken Kruemmung. Auf der Oberseite haftender erstarrter Schmelzklebestoff kann auf Grund seiner geringen Elastizitaet dem gekruemmten Lauf der Folie nicht folgen und platzt von dieser ab. Nach Durchlaufen dieser Reinigungspartie wird der betreffende Abschnitt der Folie wieder ueber die Arbeitsflaeche gefuehrt. Fig. 3{Arbeitsflaeche; Reinigungssystem; Schmelzklebestoff, erstarrt; geringe Elastizitaet; Folie; Bewegungsbahn, gekruemmt}
Patent DD-294502-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines sojahydrolysats fuer mikrobiologische zwecke
Inventor: KLUDAS KARL-HEINZ
IPC: C12N1/20
Filed: 1990-05-15
Abstract: Durch ausgewaehlte Streptomyceten-Staemme wird das Sojamehl in der Fermentation in Aminosaeuren, Peptide und Zyklodextrin gespalten. Unter Umgehung der Isolierung der Exoenzyme wird das Kulturfiltrat direkt zur Gewinnung des Hydrolysats eingesetzt.{Streptomyceten; Sojamehl; Hydrolysat; Aminosaeuren; Peptide; Zyklodextrin}
Patent DD-295490-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur plasmachemischen erzeugung ultradisperser hochreiner pulver
Inventor: SCHULZ GUENTER
IPC: H05H1/00
Filed: 1990-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur plasmachemischen Erzeugung ultradisperser hochreiner Pulver und findet Anwendung in der chemischen, keramischen, elektronischen sowie Halbleiterindustrie. Das Reaktionsgefaesz ist mit mindestens zwei gegeneinander verschiebbaren Ringelektroden, die direkt an der Mantelflaeche des Reaktionsgefaeszes angebracht sind, versehen, wodurch die Anpassung der Plasmabedingungen an den speziellen plasmachemischen Prozesz, eine hohe Reinheit des Pulvers sowie eine Einsparung an Kuehl- und Isoliermitteln ermoeglicht wird.{Pulver, ultradispers und hochrein; Erzeugung, plasmachemisch; Reaktionsgefaesz; Ringelektroden, verschiebbar}
Patent DD-295763-A5 (DD)
Title: Retardiertes codeinpraeparat und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: MANK REINHARD
IPC: A61K9/22
Filed: 1990-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein retardiertes Codeinpraeparat mit verlangsamter Freigabe des Codeins und ein Verfahren zu seiner Herstellung, bestehend aus einem Komplex zwischen einem Acrylsaeure/Divinylbenzen-Ionenaustauscher und Codein, der mit einem Filmbildner beschichtet ist. Der Kationenaustauscher gehoert zum Geltyp, enthaelt etwa 7 bis 8 Masseanteile in % Divinylbenzen und weist eine Korngroesze von etwa 0,5 bis etwa 2,0 mm Durchmesser auf. Der Austauscher wird mit Codeinsalzen beladen, getrocknet, mit einem Filmbildner, z. B. Eudragit RS, beschichtet und in geeignete Arzneiformen eingearbeitet. Als Kationenaustauscher kann Wofatit CP verwendet werden.{therapeutisches Mittel; Codein; Retardpraeparat; Wirkstofffreigabe; schwachsaurer Kationenaustauscher; Filmbildner; Wofatit CP}
Patent BE-1020207-A5 (BE)
Title: Werkwijze voor het uit een door een opstaande rand begrensde bak lichten van een van ten minste een zaailing voorzien substraat en plaat en inrichting met een dergelijke plaat daarvoor.
Inventor: COURTOIS JAN
Filed: 2011-08-29
Granted: 2013-06-04
Abstract: Werkwijze voor het uit een bak (6) lichten van een substraat (8), waarbij een drager (1) met een voorste uiteinde (4) van de drager onder het substraat wordt geschoven en het substraat uit de bak licht, waarbij de drager een plaat (5) is, met het kenmerk dat de plaat in schuifrichting door een dwars op de schuifrichting voorziene buiging opgedeeld is in een eerste (2) en een tweede deel (3), waarbij het eerste deel een lengte heeft volgens de schuifrichting die hoofdzakelijk gelijk is aan de hoogte van het substraat (b), en de drager onder het substraat wordt geschoven.
Patent ES-2000380-A6 (ES)
Title: Method of turning tubular work pieces and apparatus employing the method.
Inventor: HORN LAURENT
IPC: B23B5/12
Filed: 1986-07-28
Abstract: Production of a substantially constant wall thickness in every cross section on cylindrical tubular parts produced for example by extrusion and rolling. The process of the invention comprises determining, by means of a suitable apparatus, the position of the center of the internal contour of a cross section of the tubular part, then rotating one with respect to the other a machining tool and the part about the axis of said internal contour and moving the machining tool towards the part until, over the periphery of said cross section, a constant wall thickness which is equal at most to the minimum thickness is obtained, and then repeating those operations on the successive desired sections of the tube, which are parallel to the first section. The invention also concerns the apparatus which is especially adapted for carrying out that process, the apparatus essentially comprising an ultrasonic checking apparatus (3), a machine tool (8) and an apparatus (6) for transfer from the apparatus (3) to the machine tool (8), while maintaining the orientation of the tube about its axis. The invention makes it possible to produce tubular parts with a degree of relative eccentricity in every section which is less than 1% and in particular to improve the quality of the fuel sheathing tubes produced by rolling such tubular parts.
Patent ES-2000586-A6 (ES)
Title: Brominated hydroxyaromatic compounds.
Inventor: MENDOZA ABEL
IPC: C07D303/24
Filed: 1986-07-31
Abstract: Novel ring-brominated derivatives of the diepoxides of tetraalkyl dihydroxydiaromatic compounds, e.g., the diglycidyl ether of 3,5-dibromo-4-(2-(2-bromo-4-hydroxy-3,5-dimethylphenyl)ethyl)-2,6-dime thylphenol.
Patent ES-2003589-A6 (ES)
Title: Container and closure construction.
Inventor: LARKIN MARK E
IPC: A61J1/00
Filed: 1986-12-05
Abstract: A thin flexible fluid-tight cover of PVC is bonded to a rigid port of a diluent container which is to be subjected to heat sterilization. The cover includes an outer flange for bonding to a complementary surface around the port, and a removable section for spanning the port. The removable section includes a central flexible diaphragm portion and a cylindrical wall portion. The diaphragm portion has at least one annular convolution whereby the diaphragm section is axially expandable by flexing of the convolution. A tear line is provided in a frangible section which joins the cylindrical wall portion to the outer flange. The cylindrical wall portion of the cover is disposed adjacent the outer surfaces of an abutment wall on the port to provide stress relief against rupture of the tear line from stresses generated in the cover during sterilization. A narrow post element is located adjacent the wall portion for concentrating manual pulling forces from an attached pull ring to a limited segment of the tear line.
Patent ES-2004100-A6 (ES)
Title: Rotary valve
Inventor: BONISSONE GIANCARLO
IPC: F16K5/02
Filed: 1987-02-20
Abstract: In a rotary plug valve, a frusto-conical plug 20 biassed away from its seat carries a seal 30 which surrounds the inlet 11 when the valve is closed a cam 33 permits movement of the plug away from the seat when the plug moves out of its closed position. As shown the cam 33 coacts with projections 61 on the plug to hold it against the seat in the closed position, and stops (39, 40 Figs 4,6) define the valve open and closed positions.
Patent ES-2006565-A6 (ES)
Title: Fastening for suspending elongate glass parts
Inventor: EGGER MATHIAS
IPC: F21V5/06
Filed: 1988-02-12
Abstract: In the case of a fastening for suspending elongate glass parts, the shaft (34), for simpler and more reliable fitting of said glass parts, is configured with a flange (10) at least at one end. A mount (12) engages around said flange (10), and the mount (12) is provided, at the end directed away from the flange (10), with a suspending device (14).
Patent ES-2015397-A6 (ES)
Title: Electronic/pneumatic system for causing erection of the penis
IPC: A61F5/41
Filed: 1989-05-26
Abstract: Electronic/pneumatic system for causing erection of the penis. Its operation is based on the production of negative pressure in an applicator. It has an electronic control device which is connected to a micromotor 9 which in turn is connected to a vacuum pump 11 by means of reducing gears 10. The vacuum pump 11 is connected to an applicator 12 by means of a positive pressure valve 13 all this in order that the control circuit can control the time of operation of the micromotor 9, said time being programmable by the time- delayed relay, in such a way that according to the programming carried out the negative pressure on the applicator 12 is varied as a function of the patient's needs. The electronic device is powered by a rechargeable battery 17 which is connected to a battery-checking circuit 18 to determine the level of power therein.
Patent ES-2015441-A6 (ES)
Title: Cruciate ligament leg brace
Inventor: GRIM TRACY E
IPC: A61F5/01
Filed: 1989-08-08
Abstract: A leg brace for alleviating problems with torn or damaged anterior or posterior cruciate ligaments includes an upper assembly oriented longitudinally with and extending circumferentially around the thigh, a lower assembly oriented longitudinally with and extending circumferentially around the calf, and hinge assemblies connecting the upper and lower assemblies and with axes oriented along the axis of rotation of the knee joint. Two pairs of elongate support struts are provided with one pair extending along the medial and lateral portions of the thigh and the other extending along the medial and lateral portions of the calf and with the central ends of both pairs of struts connected to the hinge assemblies. Straps are provided with the upper and lower assemblies and which extend circumferentially around the thigh and calf respectively for securing the leg brace to the wearer's leg. Padding is provided with the upper and lower assemblies and which extend circumferentially around the thigh and calf respectively. On the lower assembly, separate anterior and posterior cruciate ligament support plate assemblies are provided for applying independently variable posteriorly and anteriorly directed forces against the tibia. Each support plate assembly is independently attached to the lower assembly's pair of elongate support struts and may be independently vertically adjusted through vertical slots in the support struts to accommodate different leg sizes. A support collar may be utilized to grip the wearer's leg just above the ankle and thereby prevent downward slippage or pistoning of the leg brace during use.
Patent ES-2016910-A6 (ES)
Title: Centering system more particularly for vehicles power steering.
Inventor: CORTES GUASCH ESTEVE
IPC: B62D5/08
Filed: 1989-10-19
Abstract: The invention relates to a centering system of an input shaft and an output shaft, the shafts being coaxial, one partially surrounding the other in order to define an internal shaft (2) and an external shaft (1) the external shaft having portions (1a, 1b) extending radially inwardly in order to face at rest projections (2a, 2b) provided to the internal shaft (2), the centering system comprising two symmetrical springs (3a, 3b) located between the shafts, each one being shaped to constitute generally a rounded portion with two lug-shaped opposite ends (31a, 32a, 31b, 32b). According to the invention, the lugs are extending radially outwardly by coming at rest in abutting relationship simultaneously with sides of portions (1a, 1b) of the external shaft (1) and sides of projections (2a, 2b) of the internal shaft (2). Preferringly, the top of the external surface of each rounded portion comes in abutting relationship with the internal surface of the external shaft. This centering system is particularly useful for vehicles power steering.
Patent ES-2020822-A6 (ES)
Title: A procedure and device for automatic moulding in a continuous process
IPC: B27N3/10
Filed: 1989-11-24
Abstract: A procedure and device for automatic moulding in a continuous process, in which a mould from a series of circulating moulds in the process, made up of a frame and a lower locking plate which are independent, is caused to separate by parallel and vertical lifting of the frame above the plate, in order to allow the lateral insertion of a flat body above said plate, in such a way that subsequently bringing the frame closer produces a peripheral clamping effect on the upper edges of the flat body, which is thus converted into a leakproof support in the mould, for receiving doughy liquids which are to be poured into them in their synchronized linear and intermittent movement, and in order that, once the moulding has been performed on the flat body, the frame is separated vertically from the plate, exceeding the height of the flat body with its associated layers, and allows lateral access to extractors which remove the finished product.
Patent ES-2026011-A6 (ES)
Title: Heat exchange unit for air condition system
Inventor: HOGAN MARK ROLAND
IPC: F24F1/40
Filed: 1990-09-28
Abstract: PURPOSE: To reduce air side noise and further reduce a fan axial output, by forming a tip end gap between a fan and an orifice, and disposing an orifice plate, separated around the fan. CONSTITUTION: There is accommodated in a container a heat exchanger 22 including a front surface having a length 1 between a flow passage through which air passes and a first side opposing to the flow passage, traversing the flow passage. Then, an axial fan 24 is disposed on the flow passage located between the first side and the heat exchanger 22, and an orifice plate 23 is mounted in the flow passage substantially coaxially with the axial flow fan 24 in order to guide air into the axial fan 24. Thereupon, the flow passage includes a first wall having an air intake first opening 26 and a second wall located downstream the first wall and having an exhaust second opening, in which the orifice plate 23 is placed at a position separated by a predetermined distance from the front surface with a ratio of length 1 with respect to a longitudinal distance x being 2.5 to 5.5.
Patent BE-1008800-A7 (BE)
Title: Geschuimd thermoplastisch kunststofmateriaal.
IPC: C08J9/04
Filed: 1994-10-07
Granted: 1996-08-06
Abstract: Deze uitvinding heeft betrekking op en geschuimd thermoplastisch materiaal met een lage temperatuur thermoplast omvattend een bepaald percentage microsferen met een gas voor het verlagen van de dichtheid van genoemd materiaal en op een werkwijze voor het vervaardigen hiervan.
Patent BE-1009583-A7 (BE)
Title: Moving van
IPC: B62K5/00
Filed: 1995-08-31
Granted: 1997-05-06
Abstract: Moving van of the type that comprises a pulling vehicle (1) and a trailer (2), characterised by the fact that the pulling vehicle is driven by human force.<IMAGE>
Patent FR-2045938-A7 (FR)
Title: Primary cell subdivided for higher capacity
IPC: H01M6/06
Filed: 1970-06-09
Granted: 1971-03-05
Abstract: The cell consists of an outer zinc casing the interior of which is subdivided by a number of zinc discs stacked alternate with discs of depolariser (MnO2). The discs have a central hole through which a graphite electrode passes. Alternatively the cell can consist of a stack of zinc cuvettes, soldered together at the edges and containing the depolariser. One variant has an outer case of zinc-coated steel instead of zinc. The cells have higher capacity, longer life and can be automatically assembled and tested.