baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018004058-U1 (DE)
Title: Zurrvorrichtung mit schwenkbarer Zurreinheit
IPC: B60P7/06
Filed: 2018-08-31
Abstract: Zurrvorrichtung, die in einem äußeren Befestigungshohlrohr, Führungshohlrohr (1) befestigbar ist, wobei die Zurrvorrichtung ein inneres Hohlrohr 6() mit einer darin angeordneten Zurreinheit aufweist, die ein halbkreisförmig angeordnetes Profil (5), wie längliches Profil, Rohr, Stange, Bügel (5) mit einer oberhalb des länglichen Profils (5) angeordneten runden Scheibe als Deckel (2) aufweist, wobei die Zurreinheit innerhalb des inneren Hohlrohres (6) um eine horizontal zur Längsachse des inneres Hohlrohr 6 angeordneten Achse schwenkbar, drehbar ist.
Patent DE-202018004857-U1 (DE)
Title: Mäander-Perfusions-Bioreaktor für die Differenzierung, Aktivierung, Stimulierung und Abtrennung von Zellen
IPC: C12M3/00
Filed: 2018-10-20
Abstract: Mäander- Perfusions- Bioreaktor für die Differenzierung, Aktivierung, Stimulierung und Abtrennung von Zellen bestehend aus einen rechteckigen Bioreaktorgefäß (1) aus vorzugsweise klarem Polymermaterial, das mit einem Deckel (2) steril verschlossen ist, wobei das Bioreaktorgefäß (1) in drei übereinander angeordneten Kammern (3,4,5) unterteilt ist und die unterste Kammer (3) als Unterlay- Kammer, die über der Unterlay-Kammer (3) angeordnete Kammer (4) als Mäander- Perfusions- Kammer und die über der Mäander- Perfusions- Kammer (4) angeordnete Kammer (5) als Overlay-Kammer ausgebildet und die Unterlay- Kammer (3) und die Mäander-Perfusions- Kammer (4) durch eine gelochte Bodenplatte (6) mit einer unten an der gelochten Bodenplatte (6) angeordneten semipermablen Folie (7) voneinander getrennt sind und die Bodenplatte (6) mit auf der Oberseite (8) angeordneten streifenförmigen , die Bodenplatte (6) unterteilenden und eine mäanderförmige Durchströmung der Mäander- Perfusions- Kammer (4) mit Medium erzwingenden Trennwänden (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfläche (18) der Bodenplatte (6) der Mäander- Perfusions- Kammer (4), die Breite und die Höhe der durch die Trennwände (8) gebildeten Gerinne (19) einen Kontakt zwischen den Aussaatzellen erzwingende, in Abhängigkeit der Menge der zu züchteten Zellen sowie in Abhängigkeit der Menge der Saatzellen der Ausgangsmenge eine frei wählbare Größe aufweisen..
Patent DE-202018005053-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung
IPC: B08B15/00
Filed: 2018-11-01
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung,aufweisend einen Grundkörper 1, eine Wasserschwallwanddüse 2, Wasserauffang 3 sowie eine Zirkulations- und Pumpeinheit 4,dadurch gekennzeichnet,dass der Grundkörper 1 einen Luftkanal 5 ausbildet,wobei der Luftkanal 5 einen Zuluftabschnitt 6 aufweist, welcher dazu ausgebildet ist eine emissionsbeladene Zuluft 7 zu führen,wobei der Luftkanal 5 einen Abluftabschnitt 8 aufweist, welcher dazu ausgebildet ist eine gereinigte Abluft 9 zu führen.dass die Wasserschwallwanddüse in dem Luftkanal 5 angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, mittels eines Reinigungswassers 10 in einem Wasserschwallwandbereich eine Wasserschwallwand 11 zu erzeugen, wobei sich der Wasserschwallwandbereich über einen Luftkanalquerschnitt erstreckt,wobei der Wasserschwallwandbereich den Zuluftabschnitt 6 und den Abluftabschnitt 8 trennt,wobei mittels der Wasserschwallwand 11 die emissionsbeladene Zuluft 7 aus dem Zuluftabschnitt 6 waschbar und als gereinigte Abluft 9 in den Abluftabschnitt 8 abgebbar ist,dass der Wasserauffang 3 unterhalb des Wasserschwallwandbereichs angeordnet ist und so ausgebildet ist das Reinigungswasser 10 aus der Wasserschwallwand 11 aufzufangen,und dass die Zirkulations- und Pumpeneinheit 4 eine Entnahmeleitung 12, eine Zuführungsleitung 13 und eine Pumpe 14 aufweist,wobei die Entnahmeleitung 12 zum Aufnehmen des Reinigungswassers 10 aus dem Wasserauffang 3 ausgebildet ist,wobei die Zuführungsleitung 13 zum Zuleiten des Reinigungswassers zur Wasserschwallwanddüse ausgebildet ist,wobei die Pumpe 14 zum Beaufschlagen des Reinigungswassers 10 aus der Entnahmeleitung 12 mit Druck und zum Einleiten in die Zuführungsleitung 13 ausgebildet ist.
Patent DE-202018005069-U1 (DE)
Title: Doppel-Klappbank mit festmontierten, klappbaren Rückenlehnen
IPC: A47C11/00
Filed: 2018-11-02
Abstract: Der Schutzanspruch richtet sich auf die Doppel-Klappbank mit festmontiertem, klappbarem Mechanismus für die zwei Stück Rückenlehnen.Der Klappmechanismus ist so konstruiert, dass er auf der Sitzfläche fest angeschraubt ist und mit den zwei Rückenlehnen hinten und vorne, bzw. links und rechts, vollflächig auf der Sitzfläche zusammengeklappt wird.Der Klappmechanismus besteht aus (siehe Skizze):Nr. 1 Haltebefestigung auf der Sitzfläche mit Anschlag des RückenlehnenteilsNr. 2 Klappbare Halterung der RückenlehneNr. 3 Klappbare Halterung der RückenlehneNr. 4 Standholm mit DrehachseNr. 5 SicherungsbolzenNr. 6 Drehachse
Patent DE-202018005595-U1 (DE)
Title: lnformationsträger für Transportwagen oder Transportbehälter
IPC: G09F21/04
Filed: 2018-12-03
Abstract: Informationsträger für Transportwagen oder Transportbehälter, insbesondere für Einkaufswagen oder Einkaufskörbe, der plattenartig ausgebildet ist und eine Auflagefläche (11) und einen Rahmen (12) zum austauschbaren Einlegen eines Informationsträgerblatts (2, 3) aufweist, und mit Mitteln zur Befestigung am Transportwagen oder Transportbehälter, gekennzeichnet durch mindestens eine in den Plattenkörper des Informationsträgers (1) integrierte Aufnahme (13) zur Aufnahme eines Transponders (4).
Patent DE-202018100010-U1 (DE)
Title: Rafffluid
IPC: C10M173/02
Filed: 2018-01-02
Abstract: Rafffluid als Schmierstoff zur Benetzung und gegebenenfalls Konservierung einer gerafften oder ungerafften Wursthülle, umfassend folgende Inhaltsstoffe: – Wasser – einen oder mehrere Zuckerstoffe – Glycerin – Alkalien auf pH-Wert von 7,0 bis 8,5
Patent DE-202018102964-U1 (DE)
Title: Operationsstuhl
IPC: A61G15/00
Filed: 2018-05-28
Abstract: Fahrbarer Operationsstuhl für einen Operateur zum Arbeiten an einem Operationsgerät, mit einem Sitzkörper (12) mit einer Sitzfläche (14), der auf einem Säulengestell (16) höhenverstellbar aufgenommen ist, und mit einem Fahrgestell (18) mit mindestens fünf Stützbeinen (20, 21, 22, 23, 24), das mit dem Säulengestell (16) verbunden ist, wobei sich die Stützbeine (20, 21, 22, 23, 24), ausgehend von einer Verbindungsstelle mit dem Säulengestell (16) nach außen erstrecken und an ihren äußeren Enden auf verschwenkbaren Rollen (26) aufgenommen sind, wobei mindestens zwei (20, 23, 24) der Stützbeine (20, 21, 22, 23, 24) ausgehend von der Verbindungsstelle mit dem Säulengestell (16) unterschiedliche Längen (L, L) aufweisen.
Patent DE-202018106460-U1 (DE)
Title: Arbeitsfläche
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-11-14
Abstract: Arbeitsfläche für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:eine Aktorplatte, die mit einer Verriegelungsplatte in Eingriff tritt, sodass eine Betätigung der Aktorplatte in einer ersten Richtung eine Betätigung der Verriegelungsplatte in einer zweiten Richtung bewirkt, wodurch die Verriegelungsplatte zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Konfiguration betätigt wird.
Patent DE-202018106912-U1 (DE)
Title: Beweglicher Laufsteg für einen Zellstofftrockner und ein Zellstofftrockner
IPC: F26B13/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: Beweglicher Laufsteg für einen Zellstofftrockner, der an die an das Ende (101) des Zellstofftrockners (100) angepassten Umlenkwalzen (102) anpassbar ist, wobei der Laufsteg (10) folgendes aufweist:- einen Rahmen (11),- eine an den Rahmen (11) angepasste Fußbodenkonstruktion (12), die zum Arbeiten angepasst ist, um Maßnahmen am Zellstofftrockner (100) auszuführen,- eine Ausziehvorrichtung (17) mit Nips (23),- Einrichtungen (14) zur Bewegung des Laufstegs (10) in der Nähe des Zellstofftrockners (100) in seiner vertikalen Richtung (H), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausziehvorrichtung (17) angepasst ist, sich für Arbeiten unter der angepassten Fußbodenkonstruktion (12) wenigstens bei einigen Betriebssituationen des Laufstegs (10) zu befinden.
Patent DE-202019001166-U1 (DE)
Title: Tröpfelbehälter zum Zurückhalten unvermeidbarer Tropfmengen in Domschächten unterirdischer Tanks
IPC: B65D90/24
Filed: 2019-03-13
Abstract: Tröpfelbehälter zum Zurückhalten unvermeidbarer Tropfmengen in Domschächten unterirdischer Tanks, dadurch gekennzeichnet, dass der Tröpfelbehälter (1) aus NBR (Nitrilkautschuk) gefertig ist und gegen Heizöl und Diesel beständig ist.
Patent DE-202019001602-U1 (DE)
Title: Socken mit Druckstellenschutz
IPC: A41B11/02
Filed: 2019-04-09
Abstract: Socken mit Druckstellenschutz zum Schutz aller Punkte eines Fußes, die beim Tragen eines Schuhs besonderer Reibung oder Druck ausgesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass insbesondere die Achillessehne, der Spann, sowie die Verse und der Fußballen durch verstärkten Stoff geschützt sind.
Patent DE-202019004586-U1 (DE)
Title: Mobiles Sicherheits-/Alarmsystem zum Personenschutz in Not- und Gefahrensituationen, verbaut in einem, auf den ersten Blick handelsüblichen Ring
IPC: G08B25/12
Filed: 2019-11-12
Abstract: In einem Ring verbautes Alarmsystem, dadurch gekennzeichnet, dass alle technischen Bestandteile in einem Ring, denkbar auch einem anderen Schmuckstück beliebiger Ausführung, verbaut sind.
Patent DE-202019004807-U1 (DE)
Title: Apherese zur Entgiftung toxischer Stoffe in der Umweltmedizin
IPC: A61M1/34
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine spezielle Anpassung auf umweltmedizinische Patienten mit individueller Blutverdünnung dadurch gekennzeichnet dass die Heparinpumpe ausgebaut wurde und Blutverdünner individuell verabreicht werden.
Patent DE-202019005590-U1 (DE)
Title: Markise, vorzugsweise Gelenkmarkise, Senkrechtmarkise oder Gegenzuganlage (Pergolamarkise)
IPC: E04F10/02
Filed: 2019-06-12
Abstract: Markise, vorzugsweise Gelenkarmmarkise, Senkrechtmarkise oder Gegenzuganlage (Pergolamarkise), mit einer Wickelwelle (1), an der ein Markisentuch (2) auf- und abwickelbar befestigt ist, wobei
 die Wickelwelle (1) eine sich längs der Wickelwelle (1) erstreckende und an ihrem Außenumfang ausgenommene, an einem Durchtrittsschlitz (5) hinterschnittene Tuchbefestigungsnut (3) aufweist und
 das Markisentuch (2) eine Tuchbahn (6) mit einer sich längs seiner der Wickelwelle (1) zugewandten Seite erstreckenden Randverdickung (4), und wobei
 das Markisentuch (2) den Durchtrittsschlitz (5) durchgreift, so dass die Randverdickung (4) des Markisentuchs (2) in der Tuchbefestigungsnut (3) der Wickelwelle (1) aufgenommen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Randverdickung (4) an einem Randverdickungsband (7) ausgebildet ist, das sich längs der der Wickelwelle (1) zugewandten Seite des Markisentuchs (2) erstreckt und dort an der Tuchbahn (6) befestigt ist.
Patent DE-202019101354-U1 (DE)
Title: Hybride Energieführungskette für große freitragende Längen sowie insbesondere hierfür gestalteter Trennsteg
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-03-09
Abstract: Energieführungskette (1) für Leitungen, wie Kabel, Schläuche oder dgl., umfassend Kettenglieder (5A; 5B) mit seitlich gegenüberliegenden Kettenlaschen, wobei die Energieführungskette zwei seitliche Laschenstränge (1A, 1B) aufweist, jeder Laschenstrang in Längsrichtung gegeneinander schwenkbar miteinander verbundene Kettenlaschen (2), welche jeweils einen ersten und einen zweiten Überlappungsbereich (2A, 2B) aufweisen, und Seitenteile (3) aus Kunststoff umfasst, welche jeweils zwei Endbereiche (3A, 3B) aufweisen; wobei die Kettenlaschen (2) aus einem anderen Werkstoff, insbesondere mit höherer Festigkeit und/oder Steifigkeit, hergestellt sind als die Seitenteile (3) dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem Abschnitt jedes Laschenstrangs (1A, 1B), aufeinanderfolgende Kettenlaschen (2) mit Durchbrüchen (21; 22) im ersten Überlappungsbereich (2A) und Durchbrüchen (21; 22) im zweiten Überlappungsbereich (2B) ausgeführt sind, wobei Durchbrüche (21; 22) von zwei aufeinanderfolgenden Kettenlaschen (2) jeweils zumindest teilweise überlappen; und in diesem Abschnitt ein Seitenteil (3) zu jeder zweiten Kettenlasche (2) zugeordnet ist, das jeweils in seinen beiden Endbereichen (3A, 3B) mehrere Vorsprünge (31; 32) aufweist und mit den Vorsprüngen (31; 32) jedes Endbereichs durch überlappende Durchbrüche (21; 22) der zugeordneten Kettenlasche (2) und der jeweils angrenzenden Kettenlasche (2) greift, um den relativen Schwenkwinkel aufeinanderfolgender Kettenlaschen zu begrenzen und/oder diese zu verbinden.
Patent DE-202019101767-U1 (DE)
Title: Ausrüstung zum Wiederverwerten und Ausgeben von Dämpfen und Abwasser eines Kessels
IPC: F22B1/16
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ausrüstung zum Wiederverwerten von Dämpfen eines Kessels, welche aufweist:
 einen Kühl-Tank, welcher mindestens eine Abtrennung aufweist, die in dem Kühl-Tank angeordnet ist, und wobei jede von dem mindestens einen Abtrennung eine Durchgangsöffnung hat, sodass mehrere Unterbringungsräume definiert und miteinander verbunden sind, unter Verwendung der mindestens einen Abtrennung und der Durchgangsöffnungen der mindestens einen Abtrennung, wobei die mehreren Unterbringungsräume des Kühl-Tanks ein erster Kühlraum, ein zweiter Kühlraum und ein dritter Kühlraum sind, die in zugeordneter Weise ein erstes Kühlwasser, ein zweites Kühlwasser und das dritte Kühlwasser unterbringen,
 wobei ein Gas-Zuführung-Rohr durch den ersten Kühlraum, den zweiten Kühlraum und den dritten Kühlraum eingeführt ist, sodass das Abgas durch das Gas-Zuführung-Rohr strömt, um mittels des ersten Kühlwassers des ersten Kühlraums, des zweiten Kühlwassers des zweiten Kühlraums und des dritten zweiten Kühlwassers des dritten Kühlraums der Reihe nach gekühlt zu werden, dann wird das Abgas aus dem dritten Kühlraum ausgegeben.
Patent DE-202019103660-U1 (DE)
Title: Verstellmechanismus für einen Verdichter
IPC: F04D29/44
Filed: 2019-07-03
Abstract: Verstellmechanismus (10) zum Verändern eines Einlassquerschnitts (412a) eines Verdichtereinlasses (412) umfassend:
 eine Mehrzahl an Blendenelementen (100), wovon jedes einen Plattenkörper (110) und einen mit dem Plattenkörper (110) gekoppelten Lagerzapfen (120) mit einer Rotationsachse (122) umfasst, und
 einen Lagerring (200), wobei die Blendenelemente (100) in Umfangsrichtung (26) verteilt über ihren jeweiligen Lagerzapfen (120) in dem Lagerring (200) verschwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 die jeweiligen Rotationsachsen (122) tangential zur Umfangsrichtung (26) des Lagerrings (210) angeordnet sind.
Patent DE-202019104768-U1 (DE)
Title: Zerstäuber für ätherische Öle
IPC: B05B7/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Zerstäuber für ätherische Öle, umfassend:
 ein Basisgehäuse;
 ein mit dem Basisgehäuse verbundenes Zusatzgehäuse mit einer Zerstäubungskammer, wobei das Zusatzgehäuse eine mit der Zerstäubungskammer verbundene Abgabeöffnung beinhaltet und ein unteres Ende des Zusatzgehäuses mit einer Anschlussöffnung zum Anschließen einer Flasche mit ätherischem Öl versehen ist;
 eine Öldüse zum Extrahieren des ätherischen Öls aus der Flasche,
 wobei sich die Öldüse am Zusatzgehäuse befindet und ein oberes Ende der Öldüse in die Zerstäubungskammer ragt;
 eine Gaspumpe, die sich im Basisgehäuse befindet;
 ein mit der Gaspumpe verbundenes Gasröhrchen;
 eine mit der Gaspumpe durch das Gasröhrchen verbundene Gasdüse mit einem Auslass, wobei der Auslass der Gasdüse an das obere Ende der Öldüse angrenzt und so konfiguriert ist, dass er ein Luftstrom, der aus der Gaspumpe austritt, zum oberen Ende der Öldüse leitet; und
 einen Filterzerstäubungsmechanismus im Zusatzgehäuse zum Filtern von ätherischen Öltropfen im Luftstrom von der Zerstäubungskammer zur Abgabeöffnung,
 wobei
 sich der Filterzerstäubungsmechanismus in der Zerstäubungskammer befindet;
 der Filterzerstäubungsmechanismus einen oberen Filter und einen unteren Filter umfasst;
 der obere Filter ein oberes Durchgangsloch umfasst, welches in einen Durchfluss erlaubender Verbindung mit der Abgabeöffnung am Zusatzgehäuse steht; der untere Filter mindestens ein unteres Durchgangsloch umfasst, welches in einen Durchfluss erlaubender Verbindung mit der Zerstäubungskammer steht; der untere Filter ferner ein Ölleitblech umfasst, das an jedes untere Durchgangsloch angrenzt; das Ölleitblech sich im Luftströmungspfad befindet und in der Lage ist, ätherische Öltröpfchen zu filtern; der obere Filter und der untere Filter so konfiguriert sind, dass sie den Luftstrom vor Erreichen der Abgabeöffnung nacheinander durch das mindestens eine untere Durchgangsloch und das obere Durchgangsloch leiten.
Patent DE-202019105026-U1 (DE)
Title: Anschlussadapter für eine Antriebsvorrichtung
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-09-11
Abstract: Anschlussadapter für eine Antriebsvorrichtung, umfassend
 eine Grundplatte 12) mit einer Unterseite (2b), wobei die Grundplatte (2) einen Befestigungsabschnitt (2c) zur Befestigung des Anschlussadapters (1) an einem Gehäuse (51) einer Antriebsvorrichtung (50), insbesondere eines Elektromotors umfasst,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass auf einer der Unterseite (2b) abgekehrten Oberseite (2a) der Grundplatte (2) eine erste Haltevorrichtung (3) mit zumindest einem von der Oberseite (2a) der Grundplatte (2) abstehenden ersten Halteelement (4) zum lösbaren Halten zumindest eines ersten externen elektrischen Verbindungselementes angeordnet ist.
Patent DE-202019105616-U1 (DE)
Title: Schneideinheit für eine Motorsense
IPC: A01D34/84
Filed: 2019-10-11
Abstract: Schneideinheit, für eine Motorsense (9), wobei die Schneideinheit (1) ein von einem Motor der Motorsense (9) rotierend angetriebenes Werkzeug (2) aufweist, umfassend ein Werkzeug (2), ein Basisteil (3) und ein Kopfteil (5, 6), wobei das Basisteil (3) mit einem Abtrieb der Motorsense (9) fest verbindbar ist und das Werkzeug von dem Basisteil (3) gehaltert und mit dem Antrieb der Motorsense lösbar verbindbar ist, und wobei das Basisteil (3) eine Aufnahme (32) zur lösbaren Halterung des Kopfteils (5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinheit (1) eine Umrüstung der Motorsense (9) ermöglicht, indem an dem Basisteil (3) als Werkzeug (2) entweder ein Trimmwerkzeug (21) zum Rasentrimmen, oder ein Schneidwerkzeug (22) zum Ästekürzen, oder ein Bürstenwerkzeug (23), um Steine oder Platten zu bürsten, befestigbar ist, und dass das Kopfteil (5, 6) von dem Basisteil (3) abnehmbar ist, um das an dem Basisteil (3) gehalterte Werkzeug (21, 22, 23) gegen ein gleichartiges Werkzeug (21; 22; 23) zu tauschen oder auf ein andersartiges Werkzeug (22; 23; 21) umzurüsten.
Patent DE-202019105892-U1 (DE)
Title: Kettenspannmechanismus in einem Drei-Stationen-Elektroantriebsmechanismus
IPC: G06M1/04
Filed: 2019-10-23
Abstract: Kettenspannmechanismus in einem Drei-Stationen-Mechanismus, umfassend einen Grundkörper (1) des Drei-Stationen-Mechanismus, an dem eine Übertragungsvorrichtung (2) und ein Antriebskettenrad (201) angebracht sind, wobei das Antriebskettenrad (201) anliegend auf den beiden Seiten der Übertragungsvorrichtung (2) angeordnet ist, und wobei auf einer Seite oberhalb der Übertragungsvorrichtung (2) ein Zahnrad (4) angeordnet ist, das mit der Übertragungsvorrichtung (2) antriebsmäßig verbunden ist, und wobei auf einer Seite des Zahnrades (4) eine Zahnstangenplatte (5) eingreifend angeordnet ist, und wobei die Zahnstangenplatte (5) gleitend an dem Grundkörper (1) des Drei-Stationen-Mechanismus eingeklemmt ist, und wobei auf einer Seite der Zahnstangenplatte (5) ein Zähler (6) antriebsmäßig angeordnet ist, und wobei der Zähler (6) an einer Seitenwand des Innenhohlraums des Grundkörpers (1) des Drei-Stationen-Mechanismus angebracht ist, und wobei das Antriebskettenrad (201) ein Auflager (301) und eine Montageplatte (302) umfasst, und wobei die Montageplatte (302) durch eine Schraube an dem Auflager (301) befestigt ist, und wobei an einem der Übertragungsvorrichtung (2) zugewandten Ende der Montageplatte (302) Rollen (303) angeordnet sind, die durch eine Schraube an der Montageplatte (302) aufgesetzt sind und sich frei drehen, und wobei die Rollen (303) und die Übertragungsvorrichtung (2) aneinander anliegen.
Patent DE-202020000401-U1 (DE)
Title: Hochleistungs - Doppelkühlkörper
IPC: G06F1/20
Filed: 2020-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass, elektronische Bauteile (Prozessor) gekühlt werden können.
Patent DE-202020004060-U1 (DE)
Title: Dartpfeilgeschoss für Druckluft- und Gasdruckwaffen im Kaliber .68cal.
IPC: F42B6/04
Filed: 2020-09-26
Abstract: Dartpfeilgeschoss (Arbeitstitel: Dart 11)
 Unter Schutz zu stellen ist das komplette Konstrukt des Dartpfeilgeschosses .
 Der unter Schutz zu stellende Teil, in diesem Falle also das Komplett-Konstrukt, ist gekennzeichnet durch die Verbindung eines Triebkörpers in Form eines Speculums und des in der Spitze des Speculums , mittels Schmelztechnik eingegossenen Stahlstiftes.
 Das wesentliche Merkmal hierbei ist der Zusammenschluss* der einzelnen Komponenten, namentlich des 1.) Speculums als Triebkörper sowie des 2.) Stahlstiftes als Geschossspitze.
 *Der Zusammenschluss der einzelnen Komponenten ist wie folgt aufgebaut:
 Durch die Spitze eines Speculums wird, von unten her, der Stahlstift getrieben und alsdann mit Flüssigkunstoff fixiert. Um ein optimales Flugergebniss zu gewährleisten, wurde darauf geachtet, das der vordere Teil des Geschosses schwerer ist als der hintere.
Patent DE-202020004272-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion von Kontaktflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine funktionelle Einheit aus wiederbefüllbarem Reservoir und wiederverwendbarer, variabel gestalteter Desinfektionsspitze enthält.
Patent DE-202020005784-U1 (DE)
Title: Alarmsystem mit einer Zentraleinheit und einem intelligenten Schloss sowie Alarmanlage
IPC: G08B13/06
Filed: 2020-03-16
Abstract: Alarmsystem mit einer Zentraleinheit (52) und einem intelligenten Schloss (10), wobei das intelligente Schloss (10) einen Beschleunigungssensor (46) und ein Kommunikationsmodul (48) aufweist, wobei die Zentraleinheit (52) ein Auswertemodul (56) zum Auswerten von Beschleunigungssignalen aufweist, die über das Kommunikationsmodul (48) von dem intelligenten Schloss (10) bereitgestellt werden, wobei das Auswertemodul (56) dazu eingerichtet ist, zwischen mindestens zwei der folgenden Situationen zu unterscheiden:- einer Drehung des intelligenten Schlosses (10) um seine Mittelachse,- einem Kippen des intelligenten Schlosses (10) um eine horizontale Achse, die senkrecht zur Mittelachse ist,- einer Drehung der Tür (1), an der das intelligente Schloss (10) montiert ist,- Vibrationen, die aus einer Interaktion mit dem intelligenten Schloss (10) resultieren,- Erschütterungen, die aus einer Interaktion mit der Tür resultieren (1),- Anschlag der Tür (1) in geöffneter Position,- Schließen der Tür (1),- einer vorbestimmten Abfolge von Klopfgeräuschen an die Tür (1).
Patent DE-202020100819-U1 (DE)
Title: Passivieranlage
IPC: B24B31/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Passivieranlage, die zur Reinigung und Passivierung eines Werkzeugs (90) dient, umfassend
 - eine Maschine (10);
 - eine Passivierungsvorrichtung (20), die an der Maschine (10) angeordnet ist und wenigstens ein Halte-/Greifelement (223) und eine Schleifeinheit aufweist, wobei das Halte-/Greifelement (223) zum Zugreifen auf das Werkzeug (90) und Abstellen des Werkzeugs (90) dient, wobei die Schleifeinheit zur Passivierung des Werkzeugs (90) dient, wobei das Halte-/Greifelement (223) und die Schleifeinheit relativ zueinander drehbar sind;
 - eine Reinigungsvorrichtung (30), die an der Maschine (10) angeordnet ist und zur Reinigung des Werkzeugs (90) dient, wobei die Reinigungsvorrichtung (30) einen ersten Reinigungstank (32) zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit aufweist;
 - eine Fördervorrichtung (40), die an der Maschine (10) angeordnet ist und zur Förderung des Werkzeugs (90) zwischen der Passivierungsvorrichtung (20) und der Reinigungsvorrichtung (30) dient, wobei die Fördervorrichtung (40) mit einem Werkzeugverschiebungsgerät (44) ausgestattet ist, das zum Zugreifen auf das Werkzeug (90) und Abstellen des Werkzeugs (90) dient; und
 - eine zentrale Steuereinheit, die zur Steuerung und Integrierung des Betriebs der Vorrichtungen (20, 30, 40) dient, damit die Arbeit der Vorrichtungen (20, 30, 40) automatisiert durchgeführt wird.