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Patent DE-102013113664-A1 (DE)
Title: Kunststoffrohr und Herstellverfahren hierfür
Inventor: TAPPE MICHAEL
IPC: F16L11/04
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffrohr (1) mit einer Rohrwand (2), die eine Schicht (3) aus einem Kunststoff umfasst, und einer in der Rohrwand (2) angeordneten Verstärkungsstruktur (4). Um ein Kunststoffrohr (1) bereitzustellen, dessen Aufbau und mechanische Eigenschaften optimiert sind, wird vorgeschlagen, dass die Verstärkungsstruktur (4) schlauchförmig ausgebildet ist und in die Schicht (3) eingebettet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffrohrs (1).
Patent DE-102013114465-A1 (DE)
Title: Truck trailer with function for drying raw materials from ground or lime production line, has a loading surface set with air discharge opening, and air supply channel formed on air discharge opening and provided with air intake opening
Inventor: VAN LIJSSEL ADRIANUS HENRICUS JOSEPH
IPC: B62D33/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: The truck trailer (1) comprises a walled loading surface (2) which is provided with an air discharge opening (3), and an air supply channel (4) formed on the air discharge opening and provided with an air intake opening (5). The loading area is provided with several air discharge openings. The air discharge openings are arranged distributed over the entire loading surface, in such a way that uniform air-discharge takes place through the entire surface of loading surface. An independent claim is included for a method for drying of load with truck-trailer.
Patent DE-102013200913-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/04
Filed: 2013-01-22
Abstract: Eine Schaltanordnung mit einem ersten Kontaktsatz (3) und einem relativ zum ersten Kontaktsatz (3) bewegbaren zweiten Kontaktsatz (4) weist eine Isolierdüsenanordnung (12) auf. Die Isolierdüsenanordnung (12) ist am ersten Kontaktsatz (3) abgestützt, wobei der erste Kontaktsatz (3) ein erstes Lichtbogenkontaktstück (15) aufweist. Das erste Lichtbogenkontaktstück (15) ist relativ zur Isolierdüsenanordnung (12) bewegbar.
Patent DE-102013201926-A1 (DE)
Title: Method for electrically contacting composite component, involves connecting component of first terminal region with component of second terminal portion by electrically conductive layer applied in jet process
Inventor: HUND PAUL
IPC: H01L21/56
Filed: 2013-02-06
Abstract: The method involves arranging a component (1) on a circuit carrier (10). The circuit carrier is provided with a first terminal region (11). The component of the first terminal region is connected with the component of the second terminal portion (3) by an electrically conductive layer that is applied in the jet process. An independent claim is included for composite component.
Patent DE-102013202639-A1 (DE)
Title: Transport clip for attachment to key fob for motor car, has ear portion to depress latch button of key fob to unlocked position, where unlocked position of button allows free rotation of key blade between deployed and stowed positions
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: E05B19/00
Filed: 2013-02-19
Abstract: The clip (30) has a key blade (14) selectively rotatable between a stowed position in which the key blade is within a fob body (12) and a deployed position in which the key blade extends away from the fob body. A neck (32) partially surrounds the key blade such that the neck prevents rotation of the transport clip relative to the key blade. An ear portion is configured to depress a latch button (18) of a key fob (10) to an unlocked position, where the unlocked position of the latch button allows free rotation of the key blade between the deployed position and the stowed position. An independent claim is also included for a key trailer arrangement.
Patent DE-102013205462-A1 (DE)
Title: Verfahren zur infrarotlichtinduzierten Ausbeuteoptimierung von chemischen Reaktionen durch Schwingungsanregung
Inventor: HEYNE KARSTEN
IPC: B01J19/12
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur infrarotlichtinduzierten Ausbeuteoptimierung von chemischen Reaktionen, wobei ein Energieeintrag in mindestens ein Edukt, das einer chemischen Reaktion unterzogen wird, mittels Infrarotlichtimpulsen erfolgt, die eine mittlere Wellenlänge im Bereich von 2 000 bis 100 000 nm aufweisen. Dabei ist die chemische Reaktion eine Reaktion, bei der ein Produkt gebildet wird, dessen Summenformel nicht der Summenformel des Edukts entspricht und wobei die Ausbeuteoptimierung zum überwiegenden Teil nicht auf einer thermischen Erwärmung des Edukts beruht. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Infrarotlichtimpulse eine feste Wellenlänge aufweisen und der Energieeintrag in das Edukt mittels Schwingungsanregung durch einen Einphotonenprozess erfolgt.
Patent DE-102013206430-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Schieberegister
Inventor: HESS ERWIN
IPC: H04L9/28
Filed: 2013-04-11
Abstract: Linear rückgekoppeltes Schieberegister (1), umfassend eine lineare Anordnung (2) von Speicherzellen, eine Rückkopplungsfunktion (3) und ein Unterteilungsmittel (4), wobei das Unterteilungsmittel (4) das Schieberegister (1) derart in mindestens zwei Unterregister (1a, 1b) mit jeweils einer verkürzten linearen Anordnung (2a, 2b) von Speicherzellen und jeweils einer verkürzten linearen Rückkopplungsfunktion (3a, 3b) aufteilt, dass das linear rückgekoppelte Schieberegister (1) und mindestens eines der Unterregister (1a, 1b) durch jeweils ein irreduzibles Rückkopplungspolynom beschreibbar sind.
Patent DE-102013211738-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feuchtigkeitserkennung
Inventor: ERTL ROLAND
IPC: G01W1/14
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung von Feuchtigkeit (1) an einer Scheibe (2), insbesondere an einer Außenseite (3) der Scheibe (2) eines Fahrzeugs, mit einer oder mehreren Baugruppen, die Strahlungsquellen (4), zum Erzeugen von elektromagnetischer Strahlung (5), Einkoppelelemente (6), zum Einkoppeln der von den Strahlungsquellen (4) erzeugten elektromagnetischen Strahlung (5) in die Scheibe (2), Auskoppelelemente (7), zum Auskoppeln der in die Scheibe (2) eingekoppelten und in der Scheibe (2) geführten elektromagnetischen Strahlung (5), und Erfassungsmittel (8), zum Erfassen der ausgekoppelten elektromagnetischen Strahlung (5), umfassen.
Patent DE-102013211894-A1 (DE)
Title: HMI-Bearbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Generieren einer grafischen Bedienoberfläche für eine Maschine
Inventor: SCHMITT DAVID
IPC: G06F3/048
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine HMI-Bearbeitungsvorrichtung (2) und ein Verfahren zum Generieren einer grafischen Bedienoberfläche für eine Maschine. Die HMI-Bearbeitungsvorrichtung (2) umfasst eine Anzeigeeinrichtung (100) zur Anzeige von mindestens einer HMI-Prozessvariablen (5), die mit der HMI in Bezug auf Maschinenprozesse verwendbar ist/sind, und eine Verknüpfungseinrichtung (200) zum Verknüpfen einer vom Bediener ausgewählten HMI-Prozessvariablen (5) mit mindestens einem HMI-Steuerelement (11–13, 40–43), mit welchem die HMI-Prozessvariable (5) in Bezug auf Maschinenprozesse steuer- und regelbar und/oder analysierbar ist, wobei die Verknüpfungseinrichtung (200) zudem zum Ausgeben des mindestens einen HMI-Steuerelements (11–13, 40–43) an die Anzeigeeinrichtung (100) ausgestaltet ist, damit das mindestens eine HMI-Steuerelement (11–13, 40–43) auf der Anzeigeeinrichtung (100) zur Auswahl für einen Bediener anzeigbar ist.
Patent DE-102013214023-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Auswerten und Vergleichen von zeitlich aufeinander folgenden kombinierten medizinischen Bildgebungsuntersuchungen sowie ein medizinisches Bildgebungssystem, das zu einem Ausführen des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgelegt ist
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Auswerten und Vergleichen von zumindest zwei zeitlich aufeinander folgenden, kombinierten medizinischen Bildgebungsuntersuchungen, wobei jeweils eine kombinierte medizinische Bildgebungsuntersuchung mittels einer ersten Bildgebungsvorrichtung und mittels einer zweiten Bildgebungsvorrichtung, die von einer Positron-Emissions-Tomographie-Vorrichtung gebildet ist, durchgeführt wird. Anhand der mittels der ersten Bildgebungsvorrichtung erfassten Bilddaten wird eine Transformationsvorschrift erstellt und diese auf die mittels der Positron-Emissions-Tomographie-Vorrichtung erfassten Bilddaten angewendet, so dass ein direkter Vergleich der mittels der Positron-Emissions-Tomographie-Vorrichtung erfassten ersten und zweiten Bilddaten ermöglicht wird.
Patent DE-102013215728-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswahl eines Funkübertragungskanals in einem Funksystem
Inventor: KLEMP OLIVER
IPC: H04B7/04
Filed: 2013-08-09
Abstract: Beschrieben wird die Auswahl eines Funkübertragungskanals aus einer Gruppe von Funkübertragungskanälen, die jeweils unterschiedlichen Übertragungstechnologien entsprechen und/oder verschiedene Infrastruktur-Komponenten nutzen und über die eine Datenverbindung zwischen einer mobilen Einheit (7, 17) und einer Zentraleinheit (6) herstellbar ist. Dabei ist die Zentraleinheit (6) mit einer ersten lokalen Einheit (2a, 2b, 3a, 4a) verbindbar, die in einem örtlichen Bereich (A, B) angeordnet ist und über die eine Datenübertragungsverbindung zu der mobilen Einheit (7, 17) mittels eines ersten Funkübertragungskanals herstellbar ist, der einer ersten Übertragungstechnologie der unterschiedlichen Übertragungstechnologien entspricht und/oder eine erste Infrastruktur-Komponente nutzt. Die Zentraleinheit (6) ist mit einer zweiten lokalen Einheit (2a, 2b, 3a, 4a) verbindbar, die in dem örtlichen Bereich (A, B) angeordnet ist und über die eine Verbindung zu der mobilen Einheit (7, 17) mittels eines zweiten Funkübertragungskanals herstellbar ist, der einer zweiten Übertragungstechnologie der unterschiedlichen Übertragungstechnologien entspricht und/oder eine zweite Infrastruktur-Komponente nutzt. Die mobile Einheit (7, 17) weist mindestens zwei Funkeinheiten (9, 10, 11) auf, die jeweils für eine Datenübertragung über einen der beiden Funkübertragungskanäle ausgebildet sind. Zur Auswahl des Funkübertragungskanals aus der Gruppe von Funkübertragungskanälen werden Daten zu mindestens einer früheren Funkverbindung, so genannte historische Daten, zu mindestens einem der Funkübertragungskanäle in dem örtlichen Bereich (A, B) verwendet.
Patent DE-102013218854-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch ansteuerbares Saugventil
Inventor: MEISIEK ACHIM
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch ansteuerbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, umfassend ein Ventilschließelement (1), das in einer Bohrung (2) eines Ventilkörpers (3) hubbeweglich aufgenommen und unmittelbar oder mittelbar in Schließrichtung von der Federkraft einer Feder (4) beaufschlagt ist, sowie einen mit einer Magnetspule (5) eines Magnetaktors (6) zusammenwirkenden hubbeweglichen Anker (7), der zur Steuerung der Hubbewegung des Ventilschließelements (1) mit diesem koppelbar ist, ferner umfassend einen Stecker (8) zur elektrischen Kontaktierung der Magnetspule (5) des Magnetaktors (6) sowie eine Verschlussschraube (9), mittels welcher das Saugventil in einer Gehäusebohrung (10) der Hochdruckpumpe lagefixierbar ist. Erfindungsgemäß besitzt der Stecker (8) eine Kunststoff-Umspritzung (11), die über einen Presssitz (12) mit der Verschlussschraube (9) verbunden ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einem solchen Saugventil.
Patent DE-102013221378-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing blank for manufacturing mirror, involves determining location-dependent varying distribution of zero crossing temperature in volume of blank, based on three-dimensional profile of temperature distribution
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G02B5/08
Filed: 2013-10-22
Abstract: The method involves creating a three-dimensional profile of an expected temperature distribution (6) in the volume of the blank (7) at a time. A location-dependent varying distribution (TZCxyz) of the zero crossing temperature in the volume of the blank is determined based on the three-dimensional profile of the anticipated temperature distribution. The blank with the determined location-dependent varying distribution is produced.
Patent DE-102013222734-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugkupplungs-Erdungseinrichtung
Inventor: PRILL THOMAS
IPC: H01R4/66
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schienenfahrzeugkupplungs-Erdungseinrichtung (1) zum elektrischen Kontaktieren einer Kupplungskomponente (2) mittels eines Erdungsleiters (13), wobei die Kupplungskomponente (2) ein Komponentenelement (3) mit einem vorspringenden Abschnitt (4) aufweist oder ausbildet und wobei ein solcher Erdungsleiter (13) an dem vorspringenden Abschnitt (4) angespannt, anspannbar, angeschraubt oder anschraubbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Schienenfahrzeug mit einer solchen Schienenfahrzeugkupplungs-Erdungseinrichtung.
Patent DE-102013223048-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von metallischen Oberflächen mit nanokristallinen Zinkoxidschichten, wässerige Zusammensetzungen hierfür und Verwendung der derart beschichteten Oberflächen
Inventor: ÖZCAN ÖZLEM
IPC: C09D5/08
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten von metallischen Oberflächen mit einer wässerigen Zusammensetzung, die eine wässerige Lösung eines Zink-Salzes enthält, durch Fluten, Spritzen oder/und Tauchen, dadurch gekennzeichnet, dass die anfängliche Substrattemperatur beim Spritzen oder Tauchen im Bereich von 5 bis 400 °C liegt, dass die anfängliche Substrattemperatur beim Fluten im Bereich von 100 bis 400 °C liegt und dass auf der metallischen Oberfläche eine korrosionsschützende nanokristalline Zinkoxidschicht ausgebildet wird. Die Erfindung betrifft auch die entsprechende wässerige Zusammensetzung, die nanokristalline Zinkoxidschicht und die Verwendung der beschichteten Substrate.
Patent DE-102013224588-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe mit einem Gehäuse aus einem Kunststoffteil und einem Metallteil
Inventor: CHRISTOPH MARKUS
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Baugruppe mit einem Gehäuse aus einem Kunststoffteil und einem Metallteil, vorzugsweise metallischen Deckel, wobei das Kunststoffteil und das Metallteil zusammen die im Inneren dieses Gehäuses befindlichen elektronischen Bauelemente vorzugsweise vollständig umgeben. Am Kunststoffteil (2) ist zumindest ein Montageflansch (2.1) zur Befestigung der Baugruppe an einem metallischen Träger (6) ausgebildet. Das Metallteil (1) ist des Gehäuses im Inneren des Gehäuses mit einem elektrischen Masseanschluss der elektronischen Baugruppe verbunden und ist aus dem Metallteil (1) des Gehäuses einstückig zumindest eine Ausformung (1.1) zu einem der Montageflansche (2.1) hin so ausgebildet ist, so dass im befestigten Zustand diese Ausformung (1.1) zwischen dem entsprechenden Montageflansch (2.1) und dem Träger (6) oder einem Befestigungsmittel (4) eingespannt und mit dem Träger (6) elektrisch leitend verbunden ist. Das Metallteil kann als ein Deckel aus einem Blech geringer Dicke ausgestaltet und die Ausformungen durch Ausstanzen und/oder Biegen aus dem Blech erzeugt werden.
Patent DE-102013224896-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: HEYSE JOERG
IPC: B60W40/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst die Schritte: Einstellen (S01; S01‘) einer Fahrzeugbetriebsbedingung; Erfassen (S02; S02‘) von ersten Datensignalen, welche Informationen über erste Umweltparameter, darunter Informationen über eine erste Außentemperatur, umfassen; Erfassen (S03; S03‘) von zweiten Datensignalen, welche Informationen über fahrzeuginterne Parameter, darunter Informationen über eine Fahrzeuginnenraum-Solltemperatur für das Fahrzeug (F), umfassen; Berechnen (S04; S04‘) eines zu erwartenden ersten Klimatisierungs-Teilleistungsbedarfs für das Fahrzeug (F), basierend zumindest auf den ersten Datensignalen, den zweiten Datensignalen und einem Fahrzeugmodell des Fahrzeugs (F), wobei der berechnete zu erwartende erste Klimatisierungs-Teilleistungsbedarf zumindest einen Leistungsbedarf, gemäß dem Fahrzeugmodell, für ein Bereitstellen einer Fahrzeuginnenraum-Temperatur in Abhängigkeit von der Fahrzeuginnenraum-Solltemperatur und in Abhängigkeit von der ersten Außentemperatur umfasst; Berechnen (S05; S05‘) mindestens eines ersten zusätzlichen zu erwartenden Teilleistungsbedarfs für das Fahrzeug (F); Berechnen (S06; S05‘) eines ersten zu erwartenden resultierenden Leistungsbedarfs; und Betreiben (S07; S07‘) des Fahrzeugs (F) basierend auf dem ermittelten ersten zu erwartenden resultierenden Leistungsbedarf unter Berücksichtigung der eingestellten Fahrzeugbetriebsbedingung.
Patent DE-102014004430-A1 (DE)
Title: Selbsthaftender Kunststoff zur lsolation von Metalloberflächen
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: H01B7/08
Filed: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur Beschichtung einer Metalloberfläche mit einem Kunststoff und Komponente mit einer mit einem Kunststoff beschichteten Metalloberfläche, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen einer Komponente mit einer Metalloberfläche; Bereitstellen eines Kunststoffs mit wenigstens einer funktionellen Gruppe aus einer Säureverbindung und/oder Silanverbindung, wodurch ein selbsthaftender Kunststoff hergestellt wird; Spritzgießen oder Extrudieren des selbsthaftenden Kunststoffs auf die Komponente, sodass dieser direkt auf die Metalloberfläche beaufschlagt wird und so die Metalloberfläche wenigstens teilweise beschichtet.
Patent DE-102014005309-A1 (DE)
Title: Einrichtung für mikroskopische Anwendungen
Inventor: WALD MATTHIAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung für mikroskopische Anwendungen, umfassend ein als Strahlteiler wirkendes, sich drehendes Strukturelement (3) (spinning disk) mit reflektierenden (4) und transmittierenden Strukturen, welches in einer dem Objektfeld konjugierten Ebene O' (Zwischenbildebene) des Strahlenganges angeordnet ist, dessen Struktur auf ein Objekt (3') in der Objektebene (O) abgebildet wird und das vom Objekt (3') reflektierte oder durch die Beleuchtung hervorgerufene Fluoreszenzlicht wieder auf das Strukturelement (3) trifft sowie einem Bildverarbeitungsmodul (BM) (Imaging Modul), wobei das vom Strukturelement (3) reflektierte und transmittierte Strahlenbündel (4) durch das Bildverarbeitungsmodul (BM) geführt wird, in dem das Strukturelement (3) unter einem Winkel (α) zur Senkrechten des Strahlenganges (STG) gestellt ist. Erfindungsgemäß ist an der Schnittstelle (S) zwischen dem Mikroskop (M) und dem Bildverarbeitungsmodul (BM) ein optischer Adapter (5) angeordnet, der das mikroskopische Zwischenbild (O') auf die Ebene des als Strahlteiler wirkenden Strukturelementes (3) kippt.
Patent DE-102014010080-A1 (DE)
Title: KAUBON Kau- und Lutsch-Produkt, zuckerfrei
Inventor: BENECKE STANISLAUS
IPC: A23G3/42
Filed: 2014-07-05
Abstract: Der Hauptschutzanspruch betrifft die neuartige, am Markt nicht vorhandene Rezeptur in der Zusammensetzung von Polydextrose, Gummi Arabicum, Glycerin, Xylitol, Lecithin, Xanthan und Wasser. In Ergänzung zum Hauptschutzanspruch wird der Nebenschutzanspruch durch Zugabe von mikropartikulierten, für Lebensmittel zugelassener Pflanzenstoffe (unter 120 μm Partikel-Korngröße) in Anspruch genommen. Die Zugabe der mikropartikulierten Pflanzenstoffe erfolgt als Ersatz zu den üblicherweise eingesetzten Zucker-Produkten bei herkömmlichen Weichkaramellen, um eine Feststoffphase ohne Rekristallisation zu erreichen, so dass man hierdurch ein Mehrphasensystem erhält. 1. Der Hauptschutzanspruch betrifft die neuartige, am Markt nicht vorhandene Rezeptur für eine Weichkaramelle in der Zusammensetzung von Glycerin, Gummi Arabicum, Lecithin, Polydextrose, Xylit, Xanthan und Wasser (siehe anbeiliegende Rezeptur QUADRATUR). 2. Der Nebenschutzanspruch gilt der Zugabe von mikropartikulierten (< 120 μm Partikel-Korngröße) lebensmittelfähigen Pflanzenstoffen in den Hauptschutzanspruch. 3. Der Nebenschutzanspruch gilt der Zugabe von mikropartikulierten (< 120 μm Partikel-Korngröße) lebensmittelfähigen Weintraubenkernen in den Hauptschutzanspruch. 4. Der Nebenschutzanspruch gilt der Erzeugung eines Mehrphasensystems in der Rezeptur des Hauptanspruches durch die Zugabe von mikropartikulierten Pflanzenstoffen. 5. Der Nebenschutzanspruch gilt der Erzeugung eines Mehrphasensystems in der Rezeptur des Hauptanspruches durch die Zugabe von mikropartikulierten Weintraubenkernen. 6. Der Nebenschutzanspruch gilt dem Ersatz einer kristallinen Phase in der Rezeptur des Hauptanspruches durch die Zugabe von mikropartikulierten Pflanzenstoffen. 7. Der Nebenschutzanspruch gilt dem Ersatz einer kristallinen Phase in der Rezeptur des Hauptanspruches durch die Zugabe von mikropartikulierten Weintraubenkernen.
Patent DE-102014011632-A1 (DE)
Title: Lagerungsanordnung eines Hauptpleuels für eine Hubkolbenmaschine sowie eine Hubkolbenmaschine
Inventor: HÄFNER JOCHEN
IPC: F02B75/04
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungsanordnung (10) eines Hauptpleuels (14) für eine Hubkolbenmaschine mit wenigstens einem variabel einstellbaren Verdichtungsverhältnis an einem drehbar an einem Hubzapfen einer Kurbelwelle der Hubkolbenmaschine zu lagernden Querhebel (16), bei welcher das Hauptpleuel (14) wenigstens eine Lagerstelle (18) aufweist, über welche das Hauptpleuel (14) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar an dem Querhebel (16) gelagert ist, wobei das Hauptpleuel (16) und der Querhebel (14) jeweilige, in zumindest teilweiser gegenseitiger Überdeckung angeordnete Wandungen (20, 22) aufweisen, wobei zumindest eine der Wandungen (22) eine mit einem Schmiermittel versorgbare Nut (32) aufweist, über welche zumindest ein in der Wandung (22) des Hauptpleuels (14) verlaufender Kanal (34) mit dem Schmiermittel versorgbar ist, das über den Kanal (34) zur Lagerstelle (18) führbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Hubkolbenmaschine mit wenigstens einem variabel einstellbaren Verdichtungsverhältnis mit wenigstens einer solchen Lagerungsanordnung (10).
Patent DE-102014011727-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für ein Fahrzeug sowie Batterie mit einem solchem Batteriegehäuse
Inventor: KREUTZER CHRISTOPH
IPC: B60R16/04
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (10) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Aufnahmebereich (14) zum zumindest teilweisen Aufnehmen einer Mehrzahl von jeweils wenigstens eine Batteriezelle und Anschlusselemente (16, 18) aufweisenden Batteriemodulen (12a–e), welche über ihre jeweiligen Anschlusselemente (16, 18) und wenigstens ein Verbindungselement (24a–d) elektrisch miteinander verbindbar sind, wobei auf wenigstens einer Seite (20, 22) in dem Aufnahmebereich (14) zumindest ein Sperrelement (26a–d) angeordnet ist, an welchem das Verbindungselement (24a–d) unter Verhindern einer gleichzeitigen elektrischen Verbindung des Verbindungselements (24a–d) mit zwei Anschlusselementen (16, 18) der Batteriemodule (12a–e) abstützbar ist.