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Patent WO-2021254907-A1 (WO)
Title: Flame retardant-stabilizer combination for thermoplastic polymers
Inventor: HOEROLD SEBASTIAN
IPC: C08K5/5313
Filed: 2021-06-11
Abstract: The invention provides a flame retardant-stabilizer combination for thermoplastic polymers, comprising as component A 20% to 99.7% by weight of phosphinic salt of the formula (I), (I), in which R 1  and R 2  are each ethyl, M is Al and m is 3; as component B 0.2% to 16% by weight of aluminium salts of ethylbutylphosphinic acid, of dibutylphosphinic acid, of ethylhexylphosphinic acid, of butylhexylphosphinic acid and/or of dihexylphosphinic acid; as component C 0.1 % to 80% by weight of a salt of phosphorous acid having the general formula (II) [HP(=O)O 2 ] 2-  M  m+  (II) in which M is Zn and m is 2; as component D 0% to 80% by weight of a salt of phosphorous acid having the general formula (III) [HP(=O)O 2 ] 2- 
 3  M m+ 
 2  (III) in which M is Al and m is 3; as component E 0% to 30% by weight of a nitrogen-containing synergist and/or of a phosphorus-containing and/or nitrogen-containing flame retardant; as component F 0% to 10% by weight of an inorganic synergist selected from zinc borate, zinc stannate, boehmite and/or hydrotalcite; as component G 0% to 3% by weight of an organic phosphonite and/or a mixture of an organic phosphonite and an organic phosphite and as component H 0% to 3% by weight of an ester and/or salt of long-chain aliphatic carboxylic acids (fatty acids) typically having chain lengths of C 14  to C 40 , where the sum total of the components is always 100% by weight.
Patent WO-2022258199-A1 (WO)
Title: Instance-affine service scheduling
Inventor: TROSSEN DIRK
IPC: H04L45/30
Filed: 2021-06-11
Abstract: A routing device comprising a control unit configured to: establish a first forwarding state for an initial packet of a flow of packets to one or more of a plurality of instances of a service function; receive a packet of the flow of packets; if the received packet fails to match a second forwarding state for subsequent packets of the flow of packets, establish the second forwarding state to a particular one of the one or more of a plurality of instances of the service function, and prepare a sending of the received packet to a next hop towards the particular one of the one or more of a plurality of instances of the service function in accordance with the first forwarding state; and if the received packet matches the second forwarding state, prepare a sending of the received packet to the next hop towards the particular one of the one or more of a plurality of instances of the service function in accordance with the second forwarding state; and send the received packet.
Patent WO-2022048807-A1 (WO)
Inventor: ARENDT CHRISTIAN
IPC: H04L12/865
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen eines Datenelements zwischen einem ersten Steuergerät eines Fahrzeugs und einem zweiten Steuergerät des Fahrzeugs, wobei das erste Steuergerät und das zweite Steuergerät über wenigstens zwei Kommunikationskanäle miteinander gekoppelt sind, das Verfahren umfassend: Bestimmen eines Kommunikationskanalindikators eines ersten Kommunikationskanals der wenigstens zwei Kommunikationskanäle durch das erste Steuergerät, wobei der Kommunikationskanalindikator repräsentativ für zur Verfügung stehende Übertragungsressourcen des ersten Kommunikationskanals ist; Empfangen eines Datenelements von einer Datenquelle durch das erste Steuergerät; Ermitteln einer Priorität des Datenelements in Abhängigkeit einer Fahrzeuganwendung zugehörig zu dem Datenelement; und, falls der Kommunikationskanalindikator des ersten Kommunikationskanals anzeigt, dass die zur Verfügung stehenden Übertragungsressourcen des ersten Kommunikationskanals nicht für die Übertragung des Datenelements ausreichen und die Priorität des Datenelements einen vorgegebenen Prioritätsschwellwert unterschreitet: Speichern des Datenelements in einem Zwischenspeicher des ersten Steuergeräts für ein vorgegebenen Zeitintervall; falls der Kommunikationskanalindikator des ersten Kommunikationskanals anzeigt, dass die zur Verfügung stehenden Übertragungsressourcen des ersten Kommunikationskanals für die Übertragung des Datenelements ausreichen und/oder die Priorität des Datenelements einen vorgegebenen Prioritätsschwellwert überschreitet: Zuweisen eines oder mehrerer Kommunikationskanäle der wenigstens zwei Kommunikationskanäle des ersten Steuergeräts in Abhängigkeit der Fahrzeuganwendung zugehörig zu dem Datenelement; und Übertragen des Datenelements über den zugewiesenen einen oder die zugewiesenen mehreren Kommunikationskanäle von dem ersten Steuergerät an das zweite Steuergerät.
Patent WO-2022002768-A1 (WO)
Title: Lenksäule für ein kraftfahrzeug und verfahren zur einstellung einer lenksäule
Inventor: ANCELIN MATTHIAS
IPC: B62D1/19
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Innenmantel (30), in dem eine Lenkspindel (31) um eine in Längsrichtung erstreckte Längsachse (L) drehbar gelagert ist, und der in einem Außenmantel (33) in Längsrichtung gleitend verstellbar aufgenommen ist, und umfassend eine Vorspanneinrichtung (6), mit einem von außen in einer Spannrichtung (S) quer zur Längsachse (L) gegen den Innenmantel (30) verspannbaren Druckstück (64), welches in Längsrichtung an dem Außenmantel (33) gehalten und entgegen der Spannrichtung (S) gegen ein Fixierelement (62) abgestützt ist, das in einer Ausnehmung (61) des Außenmantels (33) fixiert ist. Um eine verbesserte, langzeitstabile Einstellung der Vorspannkraft zu ermöglichen, die gleichzeitig einen erhöhten Manipulationsschutz bietet, schlägt die Erfindung vor, dass das Fixierelement (62) mindestens ein Umformmittel (7) aufweist, welches in die Ausnehmung (61) plastisch eingefurcht ist, und/oder die Ausnehmung (61) ein Umformmittel (8) aufweist, welches in das Fixierelement (62) plastisch eingefurcht ist.
Patent WO-2022023163-A1 (WO)
Inventor: MEYER DANIEL
IPC: B60L53/16
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ladekabel (10) zum elektrischen Verbinden eines Energiespeichers (11) eines Fahrzeugs (12) mit einer Energieversorgungseinrichtung (16), das Ladekabel (10) aufweisend eine Ladeleitung (13) mit einer Kupplung (6) sowie mehreren mit der Kupplung (6) elektrisch verbundenen Leitern, eine erste Anschlussvorrichtung (14) mit Energieübertragungsmitteln (8) zur elektrischen Verbindung mit dem Energiespeicher (11), eine zweite Anschlussvorrichtung (15A) mit einem ersten Anschluss (1A) zur elektrischen Verbindung mit der Energieversorgungseinrichtung (16) sowie mit einem zweiten Anschluss (2) zur lösbaren elektrischen Verbindung mit der Kupplung (6), wobei zumindest einem Teil der Energieübertragungsmittel (8) der ersten Anschlussvorrichtung (14) jeweils ein elektrischer Leiter der Ladeleitung (13) zugeordnet ist, wobei die erste Anschlussvorrichtung (14) eine Steuereinheit (17) aufweist, wobei die erste Anschlussvorrichtung (14) oder die Ladeleitung (13) einen Bypassschalter (4) aufweist, wobei der Bypassschalter (4) in Abhängigkeit von einem Typ der zweiten Anschlussvorrichtung (15A) zwischen einem ersten Schaltzustand und einem zweiten Schaltzustand umschaltbar ist, wobei in dem erstem Schaltzustand durch den Bypassschalter (4) eine elektrische Verbindung zwischen zumindest einem der Energieübertragungsmitteln (8) und dem zugeordneten elektrischen Leiter unter Umgehung der Steuereinheit (17) hergestellt ist, und wobei in dem zweiten Schaltzustand die Steuereinheit (17) elektrisch zwischengeschaltet ist zwischen das zumindest eine Energieübertragungsmittel (8) und den jeweils zugeordneten elektrischen Leiter, um einen Ladevorgang zu steuern.
Patent WO-2022023308-A1 (WO)
Inventor: SCHMIDT-LUCKE CAROLINE
IPC: A61F5/30
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Kompressionsartikelsets zur Prävention und/oder Behandlung von Neuropathien, insbesondere zur Behandlung von chemotherapie-induzierter oder diabetischer Neuropathien oder auch von Polyneuropathien anderer Ursachen, umfassend wenigstens einen Kompressionsartikel (1, 2; 10, 20) zum Anlegen an eine Hand und/oder einen Fuß eines Patienten. Um einen definierten und für die Ausbildung einer reaktiven Hyperämie erforderlichen Kompressionsdruck in lokalen Bereichen der Hand bzw. des Fußes zu erzielen, umfassen die Kompressionsartikelsets weiterhin wenigstens eine dem jeweiligen Kompressionsartikel zugeordnete Pelotte (3, 4; 11, 21). Gegenstand der Erfindung ist weiterhin eine Pelotte (3, 4; 11, 21) zur Verwendung in einem Kompressionsartikelset gemäß der Erfindung, sowie die Verwendung eines Stoffgemischs, das eine erste Komponente (A) und eine zweite Komponente (B) enthält oder daraus besteht, zur Prävention und/oder Behandlung von Neuropathien, insbesondere chemotherapie-induzierter oder diabetischer Neuropathien.
Patent WO-2022063471-A1 (WO)
Inventor: WEINELT JOCHEN
IPC: B62J17/06
Filed: 2021-08-05
Abstract: Es wird ein Kraftrad mit einem verstellbaren Luftleitelement bereitgestellt, wobei das Luftleitelement einen Wurzelabschnitt aufweist, welcher mit einer Karosserie und/oder einer Fahrzeugstruktur des Kraftrades verbunden ist, und einem Luftleitabschnitt, der sich von dem Wurzelabschnitt bis zu einem freien Ende des Luftleitelements erstreckt, wobei der Luftleitabschnitt zwischen einer ausgestellten Position und einer angestellten Position relativbeweglich zu der Karosserie und/oder der Fahrzeugstruktur ist und mittels eines federelastischen Stützelements an der Karosserie und/oder der Fahrzeugstruktur abgestützt ist.
Patent WO-2022058348-A1 (WO)
Title: Adapter for a motor vehicle wiper system
Inventor: GAUCHER VINCENT
IPC: B60S1/40
Filed: 2021-09-15
Abstract: Adapter (29) for a connection device (7) configured to connect a wiper blade (3) to a drive arm (5) in a wiper system (1) for a motor vehicle, comprising a first lateral wall (43) and a second lateral wall (45) distant from one another and connected to one another by an upper wall (46), the first lateral wall (43) and the second lateral wall (45) respectively comprising a first orifice (47) and a second orifice (49) which are suitable for receiving a pin (23) extending in a transverse direction (Oy) projecting from the drive arm (5), characterized in that the second lateral wall (45) comprises at least one attachment means (57) for attaching the pin (23) in the second orifice (49) configured to hold the adapter (29) secured to the drive arm (5) at least in the transverse direction (Oy).
Patent WO-2022069256-A1 (WO)
Inventor: GRASHOW JONATHAN
IPC: A61M16/06
Filed: 2021-09-17
Abstract: A headgear for use with a patient interface for providing a flow of pressurized breathing gas to the airway of a patient includes a pair of wrapping panels positioned at a rear thereof. The wrapping panels prevent the tension in the neck of a patient that commonly results when non-wrapping headgear is tightened.
Patent WO-2022084262-A1 (WO)
Title: Procédé de charge de la batterie d'alimentation électrique du moteur d'un véhicule automobile
Inventor: BELLEMIN NOEL QUENTIN
IPC: B60L58/12
Filed: 2021-10-18
Abstract: L'invention concerne un procédé de charge de la batterie d'alimentation électrique du moteur d'un véhicule automobile, ladite batterie étant gérée par un système de type BMS contrôlant au moins le niveau de charge de ladite batterie, ledit procédé prévoyant : de connecter à ladite batterie un pack comprenant au moins une pile électrique qui est inerte avant activation et qui, après activation, délivre une charge électrique unitaire donnée, ledit pack étant équipé d'un module de communication et d'activation de chacune des piles; de mettre en communication ledit module avec le système de type BMS; d'interroger ledit système de type BMS pour, en fonction d'un critère d'acceptabilité de la charge unitaire au regard du niveau de charge donné par ledit système, activer ou non une pile électrique; de décharger la charge unitaire d'une pile activée dans la batterie du véhicule.
Patent WO-2022084495-A1 (WO)
Title: System for predicting sensory attributes or physico-chemical properties of an oil or a mixture of oils for personal care
Inventor: BHATTACHARYA SANDIP
IPC: G16C20/30
Filed: 2021-10-22
Abstract: A system (110) for predicting sensory attributes or physico-chemical properties of an oil or a mixture of oils for personal care is proposed. The system (110) comprises at least one communication interface (112) for providing data and at least one processing device (114). The processing device (114) is configured for: - obtaining via the communication interface (112) of at least one physico-chemical property of the oil or the mixture of oils or of at least one sensory attribute and of at least one model relating one or more physico-chemical properties to one or more sensory attributes; - determining at least one sensory attribute of the oil or the mixture of oils based on the obtained physico-chemical properties and the model or determining at least one physico-chemical property of the oil or the mixture of oils based on the obtained sensory attributes and the model; - providing via the communication interface (112) the determined sensory attribute or the determined physico-chemical property.
Patent WO-2022090345-A1 (WO)
Inventor: AIXALA LUC
IPC: F28D21/00
Filed: 2021-10-27
Abstract: La présente invention concerne un dispositif, pour la préparation d'un fluide par réaction catalytique à partir d'un fluide de stockage, comprenant un récupérateur, mais également l'utilisation dudit dispositif pour la préparation dudit fluide, et un procédé de préparation dudit fluide faisant appel à un récupérateur. L'invention vise également un procédé de préparation dudit dispositif.
Patent WO-2022122920-A1 (WO)
Inventor: NÄHLE LARS
IPC: H01S5/40
Filed: 2021-12-09
Abstract: Es wird ein Licht emittierender Halbleiterchip (100) angegeben, der einen Halbleiterkörper (1) umfassend eine Mehrzahl von Emittereinheiten (101) aufweist, wobei jede Emittereinheit einen aktiven Bereich (2) aufweist, der in einem Resonator mit einer Auskoppelseite (22) und einer Rückseite (20) angeordnet ist und der dazu vorgesehen und eingerichtet ist, im Betrieb Licht an der Auskoppelseite entlang einer Abstrahlrichtung (99) zu emittieren, bei jeder Emittereinheit der aktive Bereich durch zumindest eine Ausnehmung (4) im Halbleiterkörper vollständig durchdrungen ist, bei jeder Emittereinheit die Ausnehmung im Bereich des aktiven Bereichs eine Ausnehmungsbreite (A), die entlang der Abstrahlrichtung gemessen wird, aufweist, und die Ausnehmungsbreiten der Emittereinheiten zumindest teilweise unterschiedlich sind. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Licht emittierenden Halbleiterchips angegeben.
Patent WO-2022128783-A1 (WO)
Inventor: YANEVA PETYA
IPC: B29B9/14
Filed: 2021-12-10
Abstract: Pellets of a glass fiber-reinforced thermoplastic polymer composition comprising a sheathed continuous multifilament strand comprising a core that extends in the longitudinal direction and a polymer sheath which intimately surrounds said core, wherein the core comprises at least one continuous glass multifilament strand, the polymer sheath consists of a thermoplastic polymer composition comprising a polyolefin and having a melt flow index as measured according to 1501133-1:2011 (2.16kg/230°C) of at least 1.0 dg/min and less than 20 dg/min, wherein the length of the glass filaments in the pellets is substantially the same as the pellet length, and is 10 to 55 mm, preferably 10 to 40 mm, more preferably 10 to 30 mm and most preferably from 10 to 20 mm, and related methods.
Patent WO-2023099033-A1 (WO)
Inventor: GARCIA FARRÉS
IPC: H04W8/18
Filed: 2022-11-30
Abstract: The present invention relates to methods, devices, and computer program products for man- aging subscriber profiles on an eLIICC 130. Within that context, a method for managing sub- scriber profiles stored in an eLIICC 130 comprises an ISD-R 131 and an API 132 implemented on the eLIICC 130, the API 132 providing for executing or executing via the ISD-R 131 a profile management operation concerning a subscriber profile of the eLIICC 130. Further, an applica- tion 133 installed on the eLIICC 130 instructs the API 132 to execute the profile management operation concerning the subscriber profile. The invention further relates to an according eLIICC 130, a device 150 having embedded therein a eLIICC 130 and computer program prod- ucts representing the API 132 and the application 133.
Patent WO-2022161835-A1 (WO)
Title: Matériaux et procédés
Inventor: SPOONER CHRISTOPHER DOUGLAS JAMES
IPC: B29C44/42
Filed: 2022-01-20
Abstract: L'invention concerne un procédé de formation d'un article en polymère expansé façonné (16) et des articles obtenus à partir dudit procédé.
Patent WO-2022162023-A1 (WO)
Title: Compositions pharmaceutiques solides et leurs procédés de production
Inventor: PUCHKOV MAXIM
IPC: A61K9/50
Filed: 2022-01-26
Abstract: L'invention concerne un procédé pour la production de particules vectrices modelées avec des structures internes primaires et secondaires comprenant les étapes suivantes : a) la combinaison d'un matériau vecteur avec un matériau modèle, le matériau vecteur formant des structures primaires et des structures internes secondaires ; b) la transformation du matériau modèle ; c) l'élimination du matériau modèle transformé ; et d) l'obtention de particules vectrices avec des structures internes secondaires. En outre, l'invention concerne une particule vectrice avec des structures internes secondaires pouvant être obtenues par le procédé selon l'invention. Le procédé de l'invention peut également être utilisé pour la production d'une matière vectrice compactée, en prévoyant en outre une étape de compactage des particules vectrices avec des structures internes secondaires pour obtenir la matière vectrice compactée. En outre, l'invention concerne une composition pharmaceutique solide comprenant la particule vectrice ou la matière vectrice compactée produite selon le procédé de l'invention.
Patent WO-2022200426-A1 (WO)
Title: Preparation method of quinoline derivative compounds
Inventor: DENIS JÉRÔME
IPC: C07D215/38
Filed: 2022-03-23
Abstract: The present invention relates to a method for preparing a compound of formula (I) comprising the following steps: (i) reacting a compound of formula (II) with a compound of formula (III), to form the hydrochloride salt of the compound of formula (I), wherein the molar ratio of the compound of formula (II) vs. the compound of formula (III) is from 1.00:0.80 to 1.00:1.20, and no metal catalyst is present, and (ii) recovering the compound of formula (I) in the form of a free base through addition of a base. The present invention also relates to a powder obtained by said method and a powder comprising a compound of formula (I) which is characterized by a particle size distribution with specific D50, D90 and/or D10 values, and a pharmaceutical composition comprising said powders and at least one pharmaceutically acceptable excipient.
Patent WO-2022229139-A1 (WO)
Title: Actuation element, connecting assembly, terminal clamp, electronic device, and method for mounting a terminal clamp
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-04-26
Abstract: The invention relates to an actuation element (100) for actuating a clamping spring (211) of a connecting assembly (200), the actuation element (100) comprising a first piece (110) on which a gripping area (113) for actuating the actuation element (100) is formed, and a second piece (111) on which at least one actuation area (114a, 114b) for actuating the clamping spring (211) is formed, the first piece (110) being moved into a pre-locked position along with the second piece (111) before being mounted into the connecting assembly (200).
Patent WO-2022233717-A1 (WO)
Title: Composition for treating dysferlinopathy
Inventor: BARTOLI MARC
IPC: C07K14/47
Filed: 2022-04-28
Abstract: The present invention pertains to gene therapy for treating dysferlinopathy. More particularly, the invention relates to a polynucleotide sequence comprising several domains of dysferlin, or functional variants thereof, to a viral vector for gene therapy comprising at least a polynucleotide sequence of the invention exon 40a of the coding sequence of dysferlin.
Patent WO-2022248307-A1 (WO)
Inventor: GIRARD PIERRE
IPC: G06F21/57
Filed: 2022-05-18
Abstract: La présente invention concerne un dispositif ayant au moins un processeur d'application (AppP), un module de communication (ComM) ayant un élément sécurisé (SE) qui comprend un applet applicatif sécurisé (SA), ledit processeur d'application (AppP) accédant à l'applet applicatif sécurisé (SA) dans l'élément sécurisé (SE) par l'intermédiaire du module de communication (ComM) à l'aide d'une configuration mono-interface, ledit dispositif étant en outre tel qu'il comprend une liaison matérielle (HWL) entre le processeur d'application (AppP) et l'élément sécurisé (SE) pour transmettre un signal matériel (HWS) déclenché par le processeur d'application (AppP) uniquement lorsque le processeur d'application (AppP) envoie une commande (C (SA)), l'élément sécurisé (SE) étant tel que, lorsque le signal matériel (HWS) n'est pas activé, toute commande reçue (C (SA) visant l'applet applicatif sécurisé (SA) est rejetée.
Patent WO-2022254005-A1 (WO)
Inventor: WEINDEL CHRISTIAN
IPC: G01R1/073
Filed: 2022-06-03
Abstract: L'invention concerne une tête de contrôle (4) pour un testeur à sonde volante (1) servant à tester des cartes de circuits imprimés, un testeur à sonde volante et un procédé pour tester des cartes de circuits imprimés. La tête de contrôle comprend : un chariot (14) qui peut être monté mobile sur une traverse (3) du testeur à sonde mobile ; un module de retenue (21) servant à retenir un bras pivotant (22) qui est disposé à l'extrémité libre éloignée du module de retenue pour recevoir une sonde de contrôle (23) ; un dispositif de levage (20) qui permet de déplacer le module de retenue dans la direction verticale par rapport au chariot, ledit dispositif de levage comprenant un rail de guidage vertical pourvu d'un palier à roulement (37) ; et un dispositif de pivotement (19) servant à faire tourner le module de retenue et ainsi le bras pivotant autour d'un axe de rotation vertical, le dispositif de pivotement possédant un moteur (30) servant à faire tourner le dispositif de pivotement. La tête de contrôle est caractérisée en ce que le dispositif de pivotement comprend un arbre (42) ou un axe (26), et un corps rotatif (28) du dispositif de pivotement est disposé de manière concentrique par rapport à l'arbre ou à l'axe, de façon que le corps rotatif entoure l'arbre ou l'axe ; et soit le corps rotatif est monté sur l'axe au moyen d'au moins un palier (27), soit l'arbre est monté sur le chariot au moyen d'au moins un palier ; et le moteur (30) se présente sous la forme d'un entraînement direct, le corps rotatif formant le rotor du moteur.