baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002020-U1 (DE)
Title: Kocher
IPC: A47J27/21
Filed: 2010-02-05
Abstract: Kocher zum Erhitzen einer Flüssigkeit mit  einem Behälter (2) zur Aufnahme der Flüssigkeit, insbesondere Wasserkocher,  einem am Behälter (2) vorgesehenen Griff (5),  einer Heizeinrichtung (23),  einem Basisteil (4) mit elektrischem Kontakt zur Aufnahme des Behälters (2)  gekennzeichnet durch  eine Ist-Temperaturanzeige (17) zur Anzeige der augenblicklichen Temperatur der im Behälter (2) befindlichen Flüssigkeit,  mindestens eine Temperaturvorwahltaste (9, 10, 11) sowie  eine Einrichtung zur individuellen, benutzerseitigen Festlegung der über die Temperaturvorwahltaste (9, 10, 11) anzuwählenden Vorwahltemperatur.
Patent DE-202010006392-U1 (DE)
Title: Bewegungsstuhl
IPC: A47F3/026
Filed: 2010-05-05
Abstract: Bewegungsstuhl mit – einem Fußgestell (10), – einer an dem Fußgestell (10) befestigten dämpfenden Pendelvorrichtung (12), die einen aufragenden Sitzträger (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pendelvorrichtung (12) eine Basisplatte (22) mit einer in Achslagern (27, 28) gelagerten Schwenkachse (26) aufweist.
Patent DE-202010006432-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02C1/04
Filed: 2010-04-29
Abstract: Brille mit zwei Linsen, in die wenigstens entlang eines Teiles des Randes eine Stufe (8) eingeschliffen ist und die links und rechts im Bereich des mit der Stufe (8) versehenen Teils des Randes jeweils wenigstens zwei zur Linsenebene senkrechte Kerben (9) aufweisen; mit einem Gestell aus gebogenem Draht, vorzugsweise Federstahldraht mit einem Durchmesser von etwa einem Millimeter; wobei der Rahmen ein Paar von elastischen Linsenfassungen umfasst; wobei jede der Linsenfassungen links und rechts eine Schlaufe (7) aufweist; die in die Kerben (9) der Linse entnehmbar in Eingriff gebracht werden kann; wobei die beiden Schlaufen (7) jeder der beiden Linsenfassungen mit wenigstens einem gebogenen Stück Draht (6) verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dass dieser gebogene Draht (6) auf der Stufe (8) der jeweiligen Linse (4) zum Liegen kommt.
Patent DE-202010008059-U1 (DE)
Title: Gestänge zwischen einer Radaufhängung und einem an ein Steuergerät angeschlossenen Drehwinkelsensor
IPC: B60G7/02
Filed: 2010-07-13
Abstract: Gestänge zwischen einer die Ein- oder Ausfederung eines Kraftfahrzeugrades aufnehmenden, am Fahrgestell eines Kraftfahrzeuges befestigten Radaufhängung und einem an ein Steuergerät angeschlossenem Drehwinkelsensor, bestehend aus einer Verbindungsstange (14), an deren Enden Schäfte (11; 11a) schwenkbar befestigt sind, von denen der eine Schaft an die Radaufhängung und der andere Schacht an dem Drehwinkelsensor anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstange (14) an ihren Enden zu im wesentlichen kreisförmigen Ösen gebogen ist, die auf einen einen Schaft (11; 11a) tragenden, im wesentlichen rotationssymmetrischen Körper (15; 15a) aus elastisch verformbaren Material aufgepresst sind.
Patent DE-202010011381-U1 (DE)
Title: Schuhhalter
IPC: D06F43/04
Filed: 2010-08-13
Abstract: Befestigungssystem zur lösbaren Befestigung mindestens eines zu reinigenden Werkstücks (2) in einer Waschtrommel, umfassend eine Halterung (101, 201, 301, 401) mit einem ersten (102, 202, 302, 402) und einem zweiten Klemmkörper (109, 209, 309, 409), zwischen die das Werkstück (2) geklemmt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Klemmkörper (102, 202, 302, 402) mit einem Grundkörper (1, 104, 204, 304, 404) verbunden ist und der zweite Klemmkörper (109, 209, 309, 409) mit einem Träger (106, 206, 306, 406) verbunden ist, wobei der Grundkörper (1, 104, 204, 304, 404) und der Träger (106, 206, 306, 406) beweglich zueinander angeordnet sind und wobei eine Arretierungsvorrichtung (111) vorgesehen ist, welche im arretierten Zustand eine den ersten (102, 202, 302, 402) und den zweiten Klemmkörper (109, 209, 309, 409) voneinander entfernende Relativbewegung des Grundkörpers (1, 104, 204, 304, 404) und des Trägers (106, 206, 306, 406) verhindert, und wobei Mittel (5) zur Befestigung des...
Patent DE-202010011384-U1 (DE)
Title: Verkehrsschild
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Verkehrsschild mit einem flachen, vorzugsweise rechteckigen Gehäuse, für die temporäre Beeinflussung des Straßenverkehrs bei Eintreten besonderer Bedingungen und Situationen, insbesondere zur Einflußnahme auf das Verhalten der Verkehrsteilnehmer, gekennzeichnet durch die folgenden Ausstattungsmerkmale:  – Mittel zur Änderung der optischen Aussage des Schilds (1), d. h. Änderung der standardmäßigen Verkehrsschild-Grafik, die auf Anlegen einer elektrischen Spannung und auf Spannungsänderungen reagieren, und  – Mittel zum Generieren oder Ändern einer solchen elektrischen Spannung in Abhängigkeit von Steuersignalen, die von auf bestimmte Zustände ansprechenden Sensoren (6, 7) oder auf Grund von Funksignalen gebildet werden, sowie  – Mittel (3, 4, 5) zur Erzeugung und Aufrechterhaltung der nötigen Betriebsspannung für alle Komponenten.
Patent DE-202010014091-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Schwebstoffen
IPC: B01D21/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Vorrichtung zur Abscheidung von Schwebstoffen aus einer Flüssigkeit, insbesondere zur Abscheidung von Gips aus Wasser, mit einem Behälter (12), der einen Flüssigkeitseinlass (22) und einen Flüssigkeitsauslass (26) aufweist, und der mittels Trennwänden (32, 34, 36, 38) in mehrere, in einer Fließrichtung aufeinander folgende Kammern (40, 42, 44, 46) unterteilt ist, wobei der Flüssigkeitseinlass (22) in eine erste der Kammern (40) mündet und wobei der Flüssigkeitsauslass (26) in eine letzte der Kammern (46) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Kammern (40, 42, 44, 46) und vorzugsweise jede Kammer (40, 42, 44, 46) mit der in der Fließrichtung auf sie folgenden Kammer (42, 44, 46) mittels einer Öffnung (54) in der zwischen den Kammern (42, 44, 46) angeordneten Trennwand (34, 36, 38) kommuniziert, wobei die Öffnung (54) im Abstand und parallel zu einer Oberkante (48) der Trennwand (34, 36, 38) verläuft, und dass jede der Öffnungen (54) in einem...
Patent DE-202010016227-U1 (DE)
Title: Pavillon-Sonnenschirm
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-12-04
Abstract: Pavillon-Sonnenschirm besteht aus einer Bespannung (2) und vielen Stiele (1), dadurch gekennzeichnet, dass es die Trennbarkeit zwischen die Bespannung und die Stiele gibt.
Patent DE-202010016857-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hochdruck-Wasserstrahlschneiden in geschlossenen Kanälen
IPC: B08B3/02
Filed: 2010-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Hochdruck-Wasserstrahlen der Wandung von geschlossenen Kanälen (41) mit  – einer Düse (13) mit zumindest einer Düsenöffnung (14) zur Erzeugung eines gerichteten, gebündelten Strahls eines flüssigen Strahlmediums,  – einer Düsenhalterung (11) zum Halten der Düse (13), wobei die Düse (13) mittels der Düsenhalterung (11) derart schwenkbar gehalten ist, dass die Düsenöffnung (14) um eine Schwenkachse (15) mit einem Winkelbereich von 360° ausrichtbar ist,  – einem motorisiert und mit einer definierten Geschwindigkeit der Arbeitsbewegung, d. h. einer Bewegung der Vorrichtungen während der Wasserstrahlbearbeitung einer Kanalwandung, antreibbaren Fahrwagen (1) zum Halten der Düsenhalterung (11) und zu deren Bewegung in Fahrtrichtung (5) durch einen Kanal (41) mit einer Stützvorrichtung (31), mittels der die Düse (13) auch während der Fortbewegung des Fahrwagens (1) in einer Position im Querschnitt des Kanals (41) gehalten wird,  – einer Medienzufuhr (17), zur Versorgung der Düse (13) mit einem unter Hochdruck stehenden Strahlmedium, welche...
Patent DE-202010017638-U1 (DE)
Title: Medizinischer Haltehaken
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: Medizinischer Haltehaken zur Gewebespreizung bei chirurgischen Eingriffen mit einem an einem Handgriff angesetzten Hakenelement dadurch gekennzeichnet, dass – das Hakenelement (2) aus einem warmfesten, lichtleitfähigen Kunststoffmaterial vergleichsweiser hoher mechanischer Belastbarkeit sowie Schlagzähigkeit besteht und mit einem angepassten Frontende des Handgriffs verbunden ist, – der Handgriff (6) als Hohlkörper zur Aufnahme eines elektrischen Energiespeichers (7)) gestaltet ist, und dass – in das dem Hakenelement zugekehrte Frontende des Handgriffs (6) eine Lichtquelle (11) nebst Speiseschaltung so einsetzt ist, dass das emittierte Licht in eine frontendseitige Einstrahlfläche (26) des Hakenelements abgestrahlt und innerhalb des Hakenelements bis zu dessen freiem Ende geleitet wird.
Patent DE-202011005624-U1 (DE)
Title: Warnleuchte an einer Lebensmittel verarbeitenden Maschine
IPC: F21S10/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Warnleuchte an einer Lebensmittel verarbeitenden Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Warnleuchte als balkenförmiger Lichtleiter mit mindestens einer stirnseitig an oder in dem Lichtleiter angeordneten LED-Anordnung ausgebildet ist.
Patent DE-202011050790-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Messanordnung zur Bestimmung des spezifischen Erdwiderstands
IPC: G01N27/02
Filed: 2011-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des spezifischen Erdwiderstands mit einer Ansteuereinheit (6) mit mindestens drei Messanschlüssen (M1, M2, M3, M4) zum Anschließen von jeweils einer Messsonde (1, 2, 3, 4), mit einer Stromquelle (I1, I2) zum Einprägen eines Stroms an einem Messsondenpaar (M1, M2) und einer Spannungsmesseinheit (U1, U2) zum Ermitteln der an mindestens einem anderen Messsondenpaar (M3, M4) abfallenden Spannung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Schaltlogik (7, 8) umfasst, a) die in einer ersten Schaltstellung (A) ein erstes Messanschlusspaar (M1, M2) mit der Stromquelle (I1, I2) und mindestens ein anderes, zweites Messanschlusspaar (M3, M4) mit der Spannungsmesseinheit (U1, U2) verbindet, und b) die in mindestens einer zweiten Schaltstellung (B) ein anderes Messanschlusspaar (M4, M1) als das erste Messanschlusspaar (M1, M2) mit der Stromquelle (I1, I2) und/oder mindestens ein weiteres und/oder anderes Messanschlusspaar (M2, M3) als das zweite Messanschlusspaar (M3, M4) mit der Spannungsmesseinheit (U1, U2) verbindet, wobei sich...
Patent DE-202011051008-U1 (DE)
Title: Fahrzeugstoßfängeranordnung
IPC: B60R19/18
Filed: 2011-08-17
Abstract: Fahrzeugstoßfängeranordnung mit einem Stoßfänger und zumindest zwei mit Abstand zueinander angeordneten, an die Rückseite des Stoßfängers angeschlossenen, sich mit einem ersten Ende daran abstützenden Energieabsorptionsbauteilen (3, 3.1) mit einer quer zur Längserstreckung (y-Achse) des Stoßfängers ausgerichteten Absorptionswirkrichtung (x-Richtung), welche Energieabsorptionsbauteile (3, 3.1) mit ihrem von dem Stoßfänger wegweisenden Ende zum Abstützen an ein Chassisteil (4) eines Fahrzeuges vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieabsorptionsbauteile (3, 3.1) dergestalt ausgebildet oder dergestalt angeschlossen sind, dass in einer ersten Phase eines Energieabsorptionsvorganges die zu absorbierende Energie nur in einen Teilbereich der Querschnittsfläche des Energieabsorptionsbauteils (3, 3.1) eingeleitet wird, wobei sich die für die Energieabsorption wirksame Querschnittsfläche bei anhaltender Krafteinleitung bis zum Erreichen der maximalen Querschnittsfläche des Energieabsorptionsbauteils (3, 3.1) zunehmend vergrößert.
Patent DE-202011051859-U1 (DE)
Title: Duplex-Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/00
Filed: 2011-11-03
Abstract: Duplex-Schraubenschlüssel, umfassend einen Handgriffteil (10) in Form einer langen Latte, bei dem ein vorderer Abschnitt (11), ein mittlerer Abschnitt (12) und ein hinterer Abschnitt (13) in Längsrichtung und in Reihenfolge angeordnet sind, wobei das Ende des vorderen Abschnittes (11) und das Ende des hinteren Abschnittes (13) jeweils mit einem ersten Antriebskopf (15) und mit einem zweiten Antriebskopf (16) verbunden sind, der mittlere Abschnitt (12) als eine Verdrehungsstrecke (120) ausgeführt ist, die Verdrehungsstrecke (120) derart gestaltet ist, dass die Achsenlinien des ersten und des zweiten Antriebskopfes (15, 16) nicht auf derselben Ebene liegen, wobei mindestens ein Vertiefungsbereich (14) auf der Oberfläche des Handgriffteiles (10) angeordnet ist, und der Vertiefungsbereich (14) durch eine Mehrzahl von Rändelungen in konvexer und konkaver Form bedeckt ist.
Patent DE-202011101536-U1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung mit magnetischer Befestigung
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-06-07
Abstract: Zusatzvorrichtung, umfassend: ein Zusatzvorrichtungsgehäuse; und einen magnetischen Aufbau, der schwenkbar mit dem Zusatzvorrichtungssgehäuse verbunden ist, umfassend: eine erste Mehrzahl an magnetischen Elementen, die angrenzend aneinander in einer ersten relativen Größenordnung entlang einer ersten Linie angeordnet sind und gemäß einem ersten Polaritätsmuster von alternierenden magnetischen Polaritäten angeordnet sind, und eine zweite Mehrzahl an magnetischen Elementen, die angrenzend aneinander in einer zweiten relativen Größenordnung entlang der ersten Linie angeordnet sind und gemäß einem zweiten Polaritätsmuster von alternierenden magnetischen Polaritäten angeordnet sind, wobei der magnetische Aufbau dazu angeordnet ist, die Zusatzvorrichtung magnetisch an einen ersten Abschnitt einer Bezugsvorrichtung mit einer Spitzenmagnetkraft zu befestigen.
Patent DE-202011105318-U1 (DE)
Title: GFK-Flex-Kupplung System Taube
IPC: F16L23/02
Filed: 2011-09-03
Abstract: Der Schutzanspruch ist die Geometrie der Kugelform der Pfanne Pos. 006 vom Rohr Pos. 001 mit dem zugehörigen Flansch Pos. 002 zur Aufnahme des Kugelendes Pos. 005 des Rohres Pos. 003 zur Herstellung einer drehbaren Flanschverbindung zur Herstellung einer Richtungsänderung ohne Bögen oder Segmente.
Patent DE-202011108131-U1 (DE)
Title: Strapsgürtel mit abnehmbarer Kondomtasche
IPC: A41B11/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: Strapsgürtel mit abnehmbarer Kondomtasche, dadurch gekennzeichnet dass die Kondomtasche mittels Klettverschluss rückseitig (1 und 2) oder vorderseitig (3 und 4) befestigt ist und jederzeit abgenommen und wieder angesetzt (5) werden kann,
Patent DE-202011109442-U1 (DE)
Title: Asphalt-Aufbereitungsanlage mit Leistungsbegrenzungsgerät
IPC: C10C3/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Asphalt-Aufbereitungsanlage mit wenigstens einer Trockentrommel und einer an der Trockentrommel angebrachten Brennereinrichtung, wobei jede Brennereinrichtung eine maximale Brennerleistung aufweist, und mit einer Brenner-Steuereinrichtung zur Steuerung der wenigstens einen Brennereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenner-Steuereinrichtung (7) ein Leistungsbegrenzungsgerät (8) zur Überwachung der Brennerleistung der wenigstens einen Brennereinrichtung (5) aufweist, welche die wenigstens eine Brennereinrichtung (5) ausschaltet, warm die Brennerleistung einen voreingestellten Leistungswert erreicht.
Patent DE-202011110672-U1 (DE)
Title: System zum patientenspezifischen Modellieren von Blutfluss
IPC: G16B45/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: System zur Planung einer Behandlung für einen Patienten, wobei das System Folgendes umfasst: wenigstens ein Computersystem, das konfiguriert ist, um: patientenspezifische Daten hinsichtlich einer Geometrie einer anatomischen Struktur des Patienten zu empfangen; basierend auf den patientenspezifischen Daten ein dreidimensionales Modell zu erzeugen, das wenigstens einen Teil der anatomischen Struktur des Patienten repräsentiert; basierend auf dem dreidimensionalen Modell und patientenspezifischen Informationen hinsichtlich eines physiologischen Zustands des Patienten erste Informationen hinsichtlich einer Blutflusseigenschaft in der anatomischen Struktur des Patienten zu bestimmen; ein Modell verringerter Größenordnung des Teils der anatomischen Struktur zu erzeugen, und zwar unter Verwendung der ersten Informationen, um einen oder mehrere Parameter des Modells verringerter Größenordnung zu definieren; einen oder mehrere der Parameter des Modells verringerter Größenordnung basierend auf einer modellierten Verabreichung von Medikamenten an den Patienten zu modifizieren; und zweite Informationen hinsichtlich der Blutflusseigenschaft in der anatomischen Struktur des Patienten basierend auf dem/den modifizierten einen oder mehreren Parameter(n) des Modells verringerter Größenordnung zu bestimmen.
Patent DE-202012001001-U1 (DE)
Title: Werbekarte
IPC: G09F19/00
Filed: 2012-02-01
Abstract: Werbekarte, bestehend aus einem Werbeträger (Wt) mit mindestens einem Edelmetall (Em) das miteinander verbunden ist.
Patent DE-202012001161-U1 (DE)
Title: Kombination aus Papierservietten-Spender und Tischabfall-Behälter
IPC: A47G19/30
Filed: 2012-02-04
Abstract: Schutzansprüche werden erhoben 1. auf die Idee, einen beliebig gestalteten Papierservietten-Halter oder Papierservietten-Spender mit einem dazu passend gestalteten Behälter für Papierservietten und anderen Tischabfall zu kombinieren und mechanisch fest oder lösbar zu verbinden. Ferner darauf dass... 2. die Verbindung der zwei Komponenten (Spender und Behälter) mechanisch fest und lösbar ist (Magnet, Klettband, Keil, Schnalle, Klemme, etc.), 3. der Behälter einen Deckel hat, der geschwenkt werden kann. 4. dieser Deckel abnehmbar ist. 5. und darauf dass die Ausführung aus Metall, Kunststoff und aus der Kombination diverser Werkstoffe bestehen kann.
Patent DE-202012006057-U1 (DE)
Title: Cajón, System bestehend aus einer Cajón und einer Signalerzeugungseinheit und Signalerzeugungseinheit
IPC: G10D13/02
Filed: 2012-06-25
Abstract: Cajon (5) mit: – einer Hülle (10), welche einen Boden (11), eine Decke (12), eine vordere Wand (13), eine Rückwand (14) und zwei Seitenwände (15, 16) aufweist, wobei die Hülle (10) einen ersten Resonanzraum (R1) umschließt, wobei die vordere Wand (13) als Schlagfläche dient, wobei in der Rückwand (14) ein Schalloch (30) angeordnet ist und wobei in den beiden Seitenwänden (15, 16) jeweils eine Öffnung (31, 32) vorgesehen ist, – einer s) zur Öffnung (32) der zweiten Seitenwand (16) erstreckenden, einen zweiten Resonanzraum (R2) umschließenden, mit den beiden Seitenwänden (15, 16) verbundenen, zwei Enden aufweisenden Röhre (40), – einem ersten Lautsprecher (36), welcher mit der ersten Seitenwand (15) und/oder mit dem ersten Ende der Röhre (40) verbunden ist und in die Röhre (40) hinein ragt, – einem zweiten Lautsprecher (37), welcher mit der zweiten...
Patent DE-202012008758-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitzeinrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-09-13
Abstract: Kraftfahrzeugsitzeinrichtung, insbesondere Kraftfahrzeugsitzrückenlehne oder Kraftfahrzeugsitzteil, mit wenigstens einer Seitenwange (5), welche eine Polsterung (6) aufweist, unter welcher eine mit einem Strukturteil (1) der Kraftfahrzeugsitzeinrichtung zusammenwirkende Verstellvorrichtung (2, 3, 4) zum Verstellen der Kontur der Seitenwange (5) vorgesehen ist, wobei die Verstellvorrichtung (2, 3, 4) ein mit der Polsterung (6) zusammenwirkendes Verstellelement (4) und wenigstens einen mit dem Verstellelement (4) zusammenwirkenden fluidbefüllbaren Blasenkörper (3) umfasst, der relativ zum Verstellelement (4) so angeordnet und ausgelegt ist, dass dessen Befüllen das Verstellelement (4) in einer ersten Richtung und dessen Entleeren das Verstellelement (4) in einer zweiten, der ersten Richtung etwa entgegen gesetzten Richtung bewegt, wobei sich der Blasenkörper (3) auf der dem Verstellelement (4) abgewandten Seite an einem Gegenlagerabschnitt (1a, 2) abstützt, wobei der Gegenlagerabschnitt eine dem Blasenkörper (3) zugewandte Gegenlagerfläche (2a) zur Anlage des Blasenkörpers (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Blasenkörper (3) so ausgebildet ist, dass er über die Gegenlagerfläche...
Patent DE-202012010245-U1 (DE)
Title: Flügelrad für einen Wasserdurchflussmesser, Wasserdurchflussmesser und Durchlauferhitzer
IPC: F24H1/10
Filed: 2012-10-26
Abstract: Flügelrad (1) für einen Wasserdurchflussmesser, das um eine Achse (20) drehbar ist und dessen Drehzahl erfassbar ist, wobei das Flügelrad (1) wenigstens zwei Beaufschlagungsflächen (10) zur Beaufschlagung mit einer Wasserströmung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Beaufschlagungsflächen (10) sichelförmig zur Achse (20) des Flügelrads (1) gekrümmt sind.
Patent DE-202012010485-U1 (DE)
Title: Geschosskappe zum Aufsetzen auf einen Geschosskörper, sowie Geschoss und Munition mit Geschosskappe
IPC: F42B12/34
Filed: 2012-10-30
Abstract: Geschosskappe (1) zum Aufsetzen auf einen Geschosskörper (8), wobei die Geschosskappe (1) eine durch eine rotationssymmetrisch um eine Kappenlängsachse (1.1) der Geschosskappe (1) vorhandene Wand (2) gebildete Hohlform mit einem Vorderende (3) und einem Hinterende (4) ist und die Wand (2) an dem Vorderende (3) näher an die Kappenlängsachse (1.1) angenähert ist als an dem Hinterende (4), so dass durch die Wand (2) ein Hohlraum (13) teilweise umfangen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Geschosskappe (1) mindestens eine Schwächelinie (5, 6) in der Wand (2) aufweist und – dass die Wand (2) aus einem nichtmetallischen Material besteht.
Patent DE-202012011033-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/64
Filed: 2012-11-16
Abstract: Sitzmöbel mit einer Rückenlehne (1) und einem beweglich an dieser angebrachten Kleiderbügel (2) mit einem Querträger (5) zum Aufhängen von Kleidungsstücken, wozu der Kleiderbügel (2) an einem oberen Rückenlehnenquerteil (6) schwenkbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oberen Rückenlehnenquerteil (6) eine Aufhängung (7) angeordnet ist, die im rückwärtigen Bereich der Rückenlehne (1) einen frontal ausziehbaren Verlängerungsabschnitt (8) aufweist, an dessen vorderem Ende (9) der Querträger (5) des Kleiderbügels (2) schwenkbar angelenkt ist, und der ausgezogene Verlängerungsabschnitt (8) ein Auflager (18) bildet für den in eine Gebrauchsstellung (2.2) als Überbau auf den Verlängerungsabschnitt (8) eingeklappten Querträger (5).
Patent DE-202012012145-U1 (DE)
Title: Regelungssystem für sportliche Belastungen
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Regelungssystem für sportliche Belastungen mit einem Sensor (1), der qualitative Kennwerte einer Muskelschwingung eines Sportlers abliest, einem Abschätzungsblock (3) für eine Muskelermüdung und mindestens einem Trainergerät, wobei das Regelungssystem mit einer Einrichtung einer Elektronensteuerung für die Belastung versehen und mit dem Abschätzungsblock (3) für die Muskelermüdung verbunden ist, wobei der Abschätzungsblock (3) eine Registrierung eines Analogsignals über mechanische Schwingungen des Muskels des Sportlers und ihrer Parameter und ihre ununterbrochene Umgestaltung in digitale Signale der Messinformationen und eine Draht- (2) oder drahtlose Sendung in einen Datenbearbeitungs- und Aufbewahrungsblock (3) gewährleistet, und wobei der Datenbearbeitungs- und Aufbewahrungsblock (3) aufgrund einer Analyse der von den Sensoren (1) erhaltenen Parameter der eigenen Schwingungen des Muskels und einem Zustand seiner Arbeitsfähigkeit die Möglichkeit hat, die Signale automatisch auszuarbeiten und einen Steuerbefehl an den Steuermechanismus der Belastungsregelung des Trainergeräts zu senden.
Patent DE-202012102971-U1 (DE)
Title: Schutzhülle mit der Funktion zur umgekehrten Entladung eines Handheld-Gerätes
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-08-07
Abstract: Schutzhülle mit der Funktion zur umgekehrten Entladung eines Handheld-Geräts, wobei das Handheld-Gerät (800) einen Ladeanschluss (81) und einen elektrisch mit dem Ladeanschluss (81) verbundenen Akku (8) aufweist, wobei die Schutzhülle Folgendes aufweist:  einen Gegenanschluss (1), der elektrisch mit dem Ladeanschluss (81) des Handheld-Geräts (800) verbunden ist;  eine Schutzhüllenbatterie (7), die als auf-/entladbare Batterie ausgeführt ist;  einen ersten Anschluss (4);  einen bidirektionalen DC-DC-Wandler (2), der ein DC-DC-Auf-/Abwärtstransformatormodul (21) aufweist;  ein Auf-/Entladesteuergerät (3), das ein Überlastungsschutzmodul (31) aufweist, wobei das Auf-/Entladesteuergerät (3) elektrisch an den bidirektionalen DC-DC-Wandler (2) angeschlossen ist, und wobei der erste Anschluss (4) und der bidirektionale DC-DC-Wandler (2) elektrisch an einen Pluspol der Schutzhüllenbatterie (7) angeschlossen sind, und wobei des Auf-/Entladesteuergerät (3) über den Gegenanschluss (1) elektrisch an einen Minuspol der Schutzhüllenbatterie (7) angeschlossen ist;  einen zweiten Anschluss (5), der elektrisch mit dem bidirektionalen DC-DC-Wandler (2) verbunden ist; und  einen Auf-/Entlade-Wahlschalter...