baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012210080-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: WEIGLEIN JUERGEN
IPC: F16C33/46
Filed: 2012-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1), umfassend einen ersten Seitenring (2) und einen zweiten Seitenring (3), die um eine Achse (a) angeordnet sind, wobei sich zwischen dem ersten Seitenring (2) und dem zweiten Seitenring (3) eine Anzahl Stege (4) erstreckt, so dass eine der Anzahl der Stege (4) entsprechende Anzahl Aufnahmetaschen (5) für Wälzkörper ausgebildet wird, wobei jeder Seitenring (2, 3) eine radiale Erstreckung (T) aufweist und wobei zwischen zwei benachbarten Stegen (4) eine Umfangserstreckung (U) vorliegt, so dass jeder Seitenring (2, 3) zwischen zwei benachbarten Stegen (4) in Achsrichtung (a) gesehen eine der Aufnahmetasche (4) zugewandte Projektionsfläche (A) aufweist und wobei jeder Seitenring (2, 3) an seiner der Aufnahmetasche (5) zugewandten Seite eine Anlauffläche (6, 7) für einen Wälzkörper aufweist. Um die Schmierung des Lagers zu verbessern, in dem der Wälzlagerkäfig zum Einsatz kommt, sieht die Erfindung vor, dass die Auflagefläche (6, 7) für einen Wälzkörper höchstens 95 % der Projektionsfläche (A) beträgt, wobei die Anlauffläche (6, 7) als gegenüber der restlichen der Aufnahmetasche (5) zugewandten Oberfläche des Seitenrings (2, 3) erhabenes Plateau ausgebildet ist.
Patent DE-102012211236-A1 (DE)
Title: Steckverbinder für medienführende Leitungen
Inventor: BOTSCHKA MICHAEL
IPC: F02M55/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Ein Steckverbinder (10) für medienführende Leitungen mit einem Steckerkörper (11) weist wenigstens ein Rastelement (20) insbesondere zum Anschluss an einen Gegenstecker (50), insbesondere einen Injektorkörper eines Kraftstoffinjektors, auf. Erfindungsgemäß ist das Rastelement (20) elastisch ausgebildet, wobei der Steckerkörper (11) eine Kontur (38) und das Rastelement (20) eine dazu korrespondierende Gegenkontur (28) aufweisen, wobei die Kontur (38) und die Gegenkontur (28) so zusammenwirken, dass das Rastelement (20) aus einer Ausgangslage durch eine Drehung um die Längsachse (14) des Steckerkörpers (11) in eine Endlage bringbar ist, in welcher die Gegenkontur des Rastelements an der Kontur (38) arretiert ist. Die Kontur (38) des Steckerkörpers (11) und die Gegenkontur (28) des Rastelements (20) sind bevorzugt jeweils elliptisch ausgebildet, wobei eine große Achse (40) der Gegenkontur größer als eine große Achse (30) der Kontur ist, während eine kleine Achse (41) der Gegenkontur kleiner als die große Achse (30) der Kontur ist.
Patent DE-102012212236-A1 (DE)
Title: Schutzschaltgerät und Magnetjoch
Inventor: RIEGER THOMAS
IPC: H01H9/44
Filed: 2012-07-12
Abstract: Das erfindungsgemäße Schutzschaltgerät (1), insbesondere ein Leitungsschutzschalter, weist einen Eingangsanschluss sowie einem Ausgangsanschluss auf, welche zur Kontaktierung des Schutzschaltgerätes mit einer elektrischen Leitung ausgebildet sind. Weiterhin weist das Schutzschaltgerät (1) einen Schaltkontakt auf, welcher seinerseits ein ortsfest angeordnetes Festkontaktstück (4) sowie ein relativ dazu bewegliches Bewegkontaktstück (5) aufweist, welche derart ausgebildet sind, dass sich beim Öffnen des stromführenden Schaltkontaktes ein Lichtbogen (9) zwischen dem Bewegkontaktstück (5) und dem Festkontaktstück (4) ausbildet. Dabei ist der Schaltkontakt über einen Strompfad mit dem Eingangsanschluss und dem Ausgangsanschluss elektrisch leitend verbunden. Dieser Strompfad weist einen Stromführungsabschnitt (24) auf, welcher derart ausgebildet ist und mit dem Lichtbogen derart zusammenwirkt, das ein resultierendes elektromagnetisches Feld gebildet wird, welches mit dem Lichtbogen derart wechselwirkt, dass dieser von dem Schaltkontakt wegtrieben wird. Aufgrund der geometrischen Anordnung des Stromführungsabschnitts (24) zu dem sich bei Öffnen des stromdurchflossenen Schaltkontakts ausbildenden Lichtbogen (9) entsteht ein elektromagnetisches Feld, dessen Feldlinien im Bereich des Schaltkontakts derart orientiert sind, dass hierdurch auf den Lichtbogen (9) eine höhere Lorentzkraft ausgeübt wird. Diese ist derart orientiert, dass der Lichtbogen (9) aus dem Kontaktbereich, d.h. von dem Schaltkontakt weggetrieben wird. Auf diese Weise werden die Schaltleistung sowie die Lebensdauer des Schutzschaltgerätes (1) deutlich verbessert.
Patent DE-102012214263-A1 (DE)
Title: Dynamic electroacoustic transducer for use in e.g. microphone, has membrane having set of stiffening portions in region of portion, where set of stiffening portions has stiffness that is different from stiffness of portion
Inventor: EPPING HEINZ
IPC: H04R9/04
Filed: 2012-08-10
Abstract: The transducer has a diaphragm (10), and a voice coil in which a voice coil section (12) is attached to the diaphragm. The diaphragm comprises a portion (11) that is arranged inside of the voice coil section, and another portion (13) that is arranged between the voice coil section and an edge (14) of the diaphragm. The membrane has a set of stiffening portions (21) in a region of the latter portion, where the set of stiffening portions has stiffness that is different from stiffness of the latter portion.
Patent DE-102012214591-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16D21/06
Filed: 2012-08-16
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge mit zwei Teilgetrieben, einer Doppelkupplung, einer mit der Antriebsscheibe (2) verbundenen, zu der Doppelkupplung gehörenden Zentralscheibe (3), zwei äußeren Anpressplatten (4, 5) sowie zwischen der Zentralscheibe (3) und den Anpressplatten (4, 5) angeordneten Reibscheiben (6, 7), die einzeln mit der Zentralscheibe (3) kuppelbar sind und das Drehmoment wahlweise über eine der Kupplungsausgangswellen (Vollwelle 10, Hohlwelle 11) auf die Teilgetriebe übertragen. Doppelkupplungsgetriebe leiden häufig an Geräusch- und Vibrationsproblemen, die meistens bei Kriechvorgängen, beim Anfahren aus dem Stand, bei Lastwechselvorgängen sowie während des Gangwechsels auftreten. Um dies zu vermeiden, wird die Zentralscheibe (3) von der Antriebsscheibe (2) entkuppelt und auf der Hohlwelle (11) gelagert; ferner wird die Zentralscheibe (3) mit der Antriebsscheibe (2) kardanisch verbunden.
Patent DE-102012215110-A1 (DE)
Title: Elektronisch lesbare Komponentenbeschreibung für ein Magnetresonanz-System
Inventor: KALNISCHKIES BERND
IPC: H04L12/24
Filed: 2012-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Magnetresonanztomographen (G), der eine Vielzahl von elektronisch gesteuerten Sub-Komponenten (K) umfasst. Die Komponenten (K) und/oder der Tomograph (G) werden über Sensoren und Aktoren von einer Steuereinheit (S) gesteuert. Alle relevanten Konfigurationsdaten und Betriebsdaten werden in einem elektronischen Objekt (DDO) abgelegt, die in einem Gerätespeicher (MEM) gespeichert sind. Dabei ist jeweils einer Komponente (K) ein elektronisches Objekt (DDO) zugeordnet.
Patent DE-102012217923-A1 (DE)
Title: Herstellung von Katalysatoren auf Basis von Bor-Zeolithen
Inventor: NAU ASLI
IPC: B01J29/40
Filed: 2012-10-01
Abstract: Mit dem hier beschriebenen Verfahren ist es gelungen, Bor-haltige Silicate zeolithischer Struktur zu erhalten, die als Katalysatoren zur Spaltung von MTBE vernachlässigbare DME- und C8-Selektivitäten bei gleichzeitig hohen Aktivitäten aufweisen.
Patent DE-102012219251-A1 (DE)
Title: Hot runner nozzle used in injection molding machine, has tip insert which is arranged in direction of longitudinal axis relative to nozzle main portion, and nozzle tip retaining element that connects tip insert and nozzle main portion
Inventor: SCHRECK HANS
IPC: B29C45/30
Filed: 2012-10-22
Abstract: The hot runner nozzle (10) has a nozzle main portion (16) and a nozzle tip (24). The nozzle main portion includes a flow channel (25) which is extended to a nozzle opening (26) of nozzle tip to inject the plastic material into a mold cavity (14). The nozzle tip includes a tip insert (28) which is arranged in the direction of longitudinal axis (31) relative to the nozzle main portion, and is movable in the nozzle main portion. A nozzle tip retaining element positively connects the tip insert and nozzle main portion.
Patent DE-102012223983-A1 (DE)
Title: Dust separating unit for use in floor care apparatus e.g. upright type vacuum cleaner, has air guidance unit arranged in sections in region of air passage such that air is passed in air passage formed between openings through container
Inventor: SEITH THOMAS
IPC: A47L9/12
Filed: 2012-12-20
Abstract: The unit (1) has an inner pipe (9) whose interior part is arranged with a spacing from an inner outer surface of the inner pipe. A closed air guidance unit (11) e.g. electric motor, is arranged in the inner pipe such that suction air is flown between the air guidance unit and the inner outer surface of the inner pipe. The air guidance unit is arranged in sections in a region of an air passage of the unit such that the suction air is passed in the air passage formed between an air inflow opening (5) and an air outflow opening (6) through a dust collection container (8).
Patent DE-102013001469-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zur Betätigung eines Verriegelungsmechanismus an einem Fahrzeug
Inventor: SIEMSEN BERND
IPC: E05B53/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte Betätigungseinrichtung (1) zur Betätigung eines Verriegelungsmechanismus (2), insbesondere für einen Deckel eines Kraftfahrzeugs (4). Die Betätigungseinrichtung (1) umfasst ein Zugübertragungsmittel (5) zur Übertragung einer Zugkraft zwischen einem einenends des Zugübertragungsmittels (5) angeordneten Betätigungselement (6) und dem andernends des Zugübertragungsmittels (5) angeordneten Verriegelungsmechanismus (2).  Ein Teilaspekt der Erfindung sieht vor, dass das Betätigungselement (6) ein Betätigungsende (7) des Zugübertragungsmittels (5) ist, welches mittels einer Öffnung (9) in einem Innenverkleidungsteil (10) des Fahrzeugs (4) zugänglich ist, wobei die Öffnung (9) mittels einer mit dem Betätigungsende (7) verbundenen Abdeckung (11) verschließbar ist.  Nach einem anderen Teilaspekt der Erfindung ist das Betätigungselement (6) eine Abdeckung (11), die eine Öffnung (9) in einem Innenverkleidungsteil (10) des Fahrzeugs (4) verschließen kann und mit dem Zugübertragungsmittel (5) in Wirkverbindung verbindbar ist.
Patent DE-102013002098-A1 (DE)
Title: Illuminating device for use as e.g. daytime running light in headlight for motor car, has optics arranged in light path between light sources and energetically excitable luminescent substance, and scattering laser light
Inventor: KIEL HENNING
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-02-05
Abstract: The device (30) has light sources (20) for producing a laser light, and emitting the laser light in a preset direction. An energetically excitable luminescent substance (10) includes an illuminating side (8) and a radiation side (7), and is designed to be excited by light radiated by the sources on the illuminating side. The luminescent substance radiates the light converted into a light color via the radiation side. An optics (1) is arranged in a light path between the sources and the luminescent substance, and scatters the laser light. The substance includes material containing phosphor. The optics is freeform optics. The light sources are laser diodes.
Patent DE-102013002834-A1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Synthesegas
Inventor: DOEMELAND ULRICH
IPC: C01B3/32
Filed: 2013-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Herstellung von Synthesegas, insbesondere zur Herstellung von Wasserstoff. Die Anlage umfasst einen Sammelbehälter (10) zur Sammlung und/oder Verteilung von produziertem Synthesegas (30), sowie eine strömungstechnisch mit dem Sammelbehälter (10) verbundene FluidLeitungseinrichtung (40). Die Fluid-Leitungseinrichtung (40) weist ein äußeres Leitungselement (41) und ein im äußeren Leitungselement (41) angeordnetes inneres Leitungselement (42) auf, wobei sowohl das äußere Leitungselement (41) als auch das innere Leitungselement (42) mit dem Sammelbehälter (10) strömungstechnisch verbunden ist.
Patent DE-102013003635-A1 (DE)
Title: Fliesenheber
Inventor: MARKUS STARK
IPC: E04F21/22
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anheben von in einem noch nicht ausgehärteten Kleber- oder Mörtelbett oder Ähnlichem liegenden Fliesen oder plattenförmigen Boden- bzw. Wandbelägen, bestehend aus einer Stütze (1), an welcher eine Führung (2) für einen parallel zur Längsachse der Stütze (1) verschiebbaren und um diese Längsachse drehbaren Heber (3) fest angeordnet ist, die Stütze (1) sowie der Heber (3) an ihren oberen Enden mit einem weitestgehend horizontalen Griffstück (5) versehen sind und am unteren Ende des Hebers (3) ein zum Heber (3) in einem 90°-Winkel abgewinkelter Haken (4) angeordnet ist.
Patent DE-102013007353-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: B60W30/192
Filed: 2013-04-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebs eines Kraftfahrzeugs (1) umfassend einen Verbrennungsmotor (2), eine Elektromaschine (4), einen Drehmomentwandler (5), eine Wandlerüberbrückungskupplung (6), ein Getriebe (7) sowie eine Steuerungseinrichtung (9), wobei bei langsamer Fahrt das Getriebe (7) entweder über die Elektromaschine (4) und die Wandlerüberbrückungskupplung (6) oder den Verbrennungsmotor (2) und den Drehmomentwandler (5) angetrieben wird, wobei bei antreibender Elektromaschine (4) und Gabe eines den Start des Verbrennungsmotors (2) anzeigenden Signals die Steuerungseinrichtung (9) ein Rekuperationsmoment der Elektromaschine (4), die nach dem Start des Verbrennungsmotors (2) in einen Rekuperationsbetrieb als Generator geschaltet wird, ermittelt, das das vom gestarteten Verbrennungsmotor (2) gelieferte, verglichen mit dem zuvor von der als Elektromotor betriebenen Elektromaschine (4) gelieferten Drehmoment höhere Drehmoment zumindest teilweise kompensiert, wonach der Verbrennungsmotor (2) gestartet und die Elektromaschine (4) in den Rekuperationsbetrieb mit dem ermittelnden Rekuperationsmoment geschaltet wird.
Patent DE-102013008780-A1 (DE)
Title: Transmission drum i.e. multiple-large transmission drum, for conveying arc in gripper, has positioning device including sequential circuit with drive link, and driven element arranged at body and coupled with holder
Inventor: GOLL SVEN
IPC: B41F21/10
Filed: 2013-05-23
Abstract: The drum has a drum body (1) rotatably supported in frames (11, 12) around a rotational axis (3). Grippers (4) comprise a gripping surface (5) for an arc (8) at a holder (17), and a positioning device adjusts the holder transverse to the rotational axis of the drum body. The positioning device includes an axial operated sequential circuit (6) i.e. Maltese cross gear, with a drive link (34) and a driven element (28) is arranged at the drum body and coupled with the holder. A driven element (24) is rested in locked angular positions e.g. different axial positions.
Patent DE-102013015826-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Rauschzustands einer Testperson
Inventor: MICHELS PETER
IPC: G06K9/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Eine Vorrichtung mit einem Messgerät, insbesondere Alkoholmessgerät (3), zur Messung des Rauschzustands einer Testperson und zur Erzeugung eines entsprechenden Messwerts, mit einer Kamera (5) zur Aufnahme eines Bildes mit dem Gesicht der Testperson und mit einer Steuereinheit (4), wobei die Steuereinheit (4) den Messwert zusammen mit dem Bild in einer Speichereinheit (10) speichern kann, ist durch eine Auswerteeinheit (12) gekennzeichnet, die derart ausgebildet ist, dass diese ein Gesicht und/oder ein definiertes, unbewegliches Muster in dem Bild identifizieren kann, wobei von der Auswerteeinheit (12) eine Folgeaktion ausgelöst wird, wenn keine Identifizierung eines Gesichts und/oder Musters erfolgen konnte.
Patent DE-102013022312-A1 (DE)
Title: Ladesystem zur elektrischen Verbindung einer Ladesäule mit einem Elektroauto und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: FISCHER BERNHARD
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Beschreibung eines Ladesystems zur elektrischen Verbindung einer Ladesäule mit einem Elektroauto zu dessen Aufladung, umfassend ein Ladekabel (5), einen Ladestecker (6) an jeweils einem Ende des Ladekabels (5), wobei mindestens ein Ladestecker (6) eine erste Beleuchtung (14, 18) für einen Bereich an einer Ladebuchse entweder des Elektroautos (2) oder an der Ladesäule (1) aufweist, welches erste Beleuchtungssystem an eine separate Kleinstromversorgung angeschlossen ist, und/oder das Ladekabel (5) eine über dessen Länge verteilte zweite Beleuchtung (7) aufweist, um das Ladekabel (5) bei Dunkelheit zu sichern und welche zur Stromversorgung induktiv an einen Ladestrom gekoppelt ist.
Patent DE-102013102062-A1 (DE)
Title: Weißlichtemitter mit einer verkapselten Leuchtstofffolie und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: LESSARD JASON
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-03-01
Abstract: Ein Weißlichtemitter wird offenbart, in welchem eine Silikon-Folie (1) zwischen einem Paar optisch durchlässiger Kunststofffolien (4, 5) laminiert wird. Der Silikon-Folie fehlt die Fähigkeit ihre Form beizubehalten, während die drei Folien, wenn sie zusammen versiegelt sind, ihre Form beibehalten. Die Silikon-Folie weist mindestens einen Leuchtstoff mit einer Leuchtstoffkonzentration zwischen zwei Prozent und zehn Prozent auf. Die Silikon-Folie kann mittels Gussverfahren hergestellt werden. Im Vergleich mit vergleichbaren Silikon-Teilen, welche mittels Extrusion hergestellt werden, können die mittels Gussverfahren hergestellten Bauteile eine geringere Bauteil-zu-Bauteil Abweichung der Farbtemperatur aufweisen, können in kleineren Fertigungslosen oder als Einzelstücke hergestellt werden und erlauben die Mischung des Silikons und des Leuchtstoffmaterials mit der Hand oder mit einer relativ einfachen Mischapparatur. In manchen Fällen sind die Folien an ihren Rändern versiegelt und weisen einen Seitenrand um die Leuchtstoff-Folie herum auf. In manchen Fällen, weist die den Leuchtstoff enthaltene Silikon-Folie eine Mischung verschiedener Arten von Leuchtstoffen auf.
Patent DE-102013103004-A1 (DE)
Title: Method for characterizing measurement object from non-metallic material by sensor device, involves carrying-out relative movement of sensor device along upper surface of measurement object
Inventor: LARCHENKO OLEKSANDR
IPC: G01N27/90
Filed: 2013-03-25
Abstract: The method involves carrying-out a relative movement of a sensor device (1) along an upper surface (27) of a measurement object (25), where the sensor device passes through multiple measuring positions at the upper surface of the measurement object. A measurement value of the measured variable and a measurement value of the latter measured variable are detected at each measuring position of the sensor device and are associated with the position of the measurement object. The non-metallic material is a carbon fiber composite material. An independent claim is included for a sensor device with a sound pipe made of a ferritic material.
Patent DE-102013103061-A1 (DE)
Title: Pistolentasche zum Einführen und Herausnehmen einer Pistole
Inventor: NAMESTNIKOV SERGEI
IPC: F41C33/02
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pistolentasche zum Einführen und Herausnehmen einer Pistole. Damit die Pistole in die Pistolentasche arretiert eingelegt und wahlweise gesichert und nicht geladen oder entsichert und geladen aus der Pistolentasche entnommen werden kann, sieht die Erfindung vor, dass sie einen federbelasteten Haken (4) aufweist, der unter einem Winkel von 90° in den Innenraum der Pistolentasche ragt und beim Einlegen der Pistole in die Pistolentasche gegen die Wirkung der Feder (10) des Hakens (4) aus dem Innenraum der Pistolentasche auslenkbar ist, um die Pistole ungehindert einzustecken, wobei der Haken (4) durch die Feder (10) zurückstellbar ist und die voll eingesteckte Pistole in der Pistolentasche arretiert, dass ein am Haken (4) drehbar gelagerter Schalter (5) mit Feder (12) so mit der Feder (12) des Hakens (4) ausgelegt sind, dass sich die Pistolentasche nicht öffnen lässt, solange die Pistole in der Pistolentasche steckt, dass der Haken (4) mittels des Daumens einer Hand auslenkbar ist, um die Pistole gesichert frei aus der Pistolentasche zu entnehmen, dass für eine Entnahme der Pistole aus der Pistolentasche mit gleichzeitiger Entsicherung und Ladung der Pistole diese bis zu einem Anschlag verschiebbar ist und dass der Haken (4) mit dem Schalter (5) dabei in die Ausgangsstellung zurückkehrt und den Verschluss (13) der Pistole zur Entsicherung und Ladung freigibt.
Patent DE-102013108230-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung verschweißter Kunststoffprofile
Inventor: KARBSTEIN ANDRÉ
IPC: B29C37/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bearbeitung einer Schweißnaht von miteinander verschweißten Kunststoffprofilen, mit einer Auflage- und Fixiereinheit für die Kunststoffprofile und wenigstens einem Mittel zur Farbkorrektur an der verputzten Schweißnaht sowie Verfahren zum Bearbeiten einer Schweißnaht von miteinander verschweißten Kunststoffprofilen, bei dem die verschweißten Kunststoffprofile auf eine Auflage aufgelegt und dort zumindest teilweise fixiert werden und an der verputzten Schweißnaht eine Farbkorrektur vorgenommen wird. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung der genannten Gattung und ein entsprechendes Verfahren zur Verfügung zu stellen, mit welchen eine schnelle Farbkorrektur der verputzten Schweißnaht vorgenommen werden kann, welche zu einem optisch ansprechenden und reproduzierbaren Ergebnis führt. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Mittel zur Farbkorrektur wenigstens eine pneumatisch steuerbare Düseneinrichtung aufweist, die mit wenigstens einem Farbvorratsbehälter oder wenigstens einer Farbkartusche verbunden oder verbindbar ist und die an einer gesteuert und automatisch verfahrbaren Haltevorrichtung vorgesehen ist. Die Aufgabe wird ferner durch das an dieser Vorrichtung ausführbare Farbauftragsverfahren gelöst.
Patent DE-102013110399-A1 (DE)
Title: Multi-element electric cable protection and guide device used for vehicle, has gripping portion that is extended from base section towards two outer sides of connection, and divided into two arms in order to seize cable from connection
Inventor: KOMIYA SHOICHIRO
IPC: H02G11/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: The device (100) has several connecting link elements (110,140) with a connection pin, a pin hole and a through hole. The through hole is extended over a width direction of the multi-element connection (100A). The grapping elements (120) are provided with a base portion and a gripping portion. The base portion is engaged with through hole. The gripping portion is extended from base section towards two outer sides along width direction of connection, and divided into two arms, in order to seize the cable from both inner and outer sides of a curvature of the multi-element connection.
Patent DE-102013201147-A1 (DE)
Title: Drehgelenkanordnung für Fahrrad-Sitz-und-Ketten-Strebe
Inventor: GALSON ROSS E
IPC: B62K19/34
Filed: 2013-01-24
Abstract: Ein Fahrrad enthält ein Vorderrad und ein Hinterrad. Ein Hauptrahmen enthält eine hintere Drehgelenk-Lagerung, die eine hintere Drehgelenk-Achse bildet. Eine Vorderradgabel ist schwenkbar mit dem Hauptrahmen gekoppelt und wird von dem Vorderrad getragen. Eine Sitz-und-Ketten-Strebe ist schwenkbar mit der Drehgelenk-Lagerung gekoppelt und wird von dem Hinterrad getragen. Die Sitz-und-Ketten-Strebe enthält einen linken Anbringungsabschnitt und einen rechten Anbringungsabschnitt. Eine Lageranordnung trägt bzw. lagert die Sitz-und-Ketten-Strebe schwenkbar relativ zu der Drehgelenk-Lagerung. Die Lageranordnung enthält eine Drehgelenk-Welle, die einen linken Wellenabschnitt und einen rechten Wellenabschnitt enthält, der entlang der hinteren Schwenkachse relativ zu dem linken Wellenabschnitt bewegt werden kann. Der linke Anbringungsabschnitt ist an dem linke Wellenabschnitt befestigt, und der rechte Anbringungsabschnitt ist an dem rechten Wellenabschnitt befestigt.