baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018158-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung von Fett- und Ölemulsionen
IPC: B01D17/05
Filed: 2008-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Trennung von Fett- und Ölemulsionen dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einem Rührwerk ausgestatteter zylindrischer Trennbehälter, durch einen Fett- oder Ölabscheider vorbehandeltes Abwasser aus einem Schwallbehälter empfängt und durch das Rührwerk eingesaugte Luft das Abwasser kühlt und oxidiert und es über den Fett- oder Ölabscheider umwälzt. Sowie dass aus dem Trennbehälter angesaugtes Wasser bei Entsorgungsbetrieb mit einer zwei Phasenpumpe mit Luft vermischt, diese unter Druck ins Wasser gesättigt und in die Zuleitung entspannt wird um Schwimmstoffe durch Mikroflotation zurückzuhalten.
Patent DE-202009000879-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gabionenausrichten mit Endloslatten und Lattenhalter
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten der Gabionenkörbe mit Lattenhalter und den Endlos-Richtlatten.  Dadurch gekennzeichnet  dass die Richtlatte (2) mit den beiden Außenlatten (2) und der Innenlatte (3) fest verbunden ist. Aussparungen (4) hat, am Anfang vorzugsweise die Muffe angebracht ist (5), am Ende bei bedarf das Endstück (6) angebracht ist, dadurch eine endlos lange Latte entsteht, die in der Länge variabel ist.  Lattenhalter /8/ mit der Richtlatte (1) an dem Gaboinengitter (9) so fest wie nötig verbunden wird, das dadurch kein nachgeben der Latten möglich ist, ein Gerüst trägt.  Auf dem Haken (10) die Grundplatte (11) aufgeschweißt ist, die Ankermutter (12) auf der rechten Seite aufgeschweißt ist durch die Ankermutter (12) Die Ankerschraube (13) reicht, an der Ankerschraube (13) zur Gabionenwand (9) hin die Rundscheibe (14) befestigt ist, an der anderen Seite das Windeisen (15) befestigt ist,  Der Haken (10) oben eine U form (16) hat, unten...
Patent DE-202009002304-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/12
Filed: 2009-02-18
Abstract: Heizwiderstand (6), der mindestens zwei längliche, zumindest abschnittsweise nebeneinander verlaufende Leiter (6a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Leiter (6a) zumindest teilweise von einer Widerstandsschicht (16) bedeckt ist, die einen höheren spezifischen elektrischen Widerstand aufweist, als zumindest ein Teil des Leiters (6a), der von der Widerstandsschicht (16) bedeckt ist.
Patent DE-202009011118-U1 (DE)
Title: Betriebsmodul für ein Elektrofahrrad
IPC: B62M23/00
Filed: 2009-08-14
Abstract: Betriebsmodul (8, 8a) zur elektrischen Versorgung eines an einem Elektrofahrrad (1) befestigten Elektromotors (4, 4a, 5) zumindest bestehend aus einem Akkumulator (24, 24a, 24b) und einer diesen aufnehmenden Tragstruktur (13, 13a), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (13, 13a)) an einem Rahmenteil des Elektrofahrrads (1) mittels einer Klemmverbindung (34, 34a) lösbar aufgenommen ist und die Tragstruktur (13, 13a) das Rahmenteil umgreift.
Patent DE-202009012115-U1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
IPC: F01D17/02
Filed: 2009-09-05
Abstract: Ladeeinrichtung (1), insbesondere ein Turbolader,  – mit einem Rotor (2), der über zumindest eine drehfest mit dem Rotor (2) verbundene Dichtungsbuchse (3) drehbar in einem Lagergehäuse (4) oder in einem Lagergehäusedeckel (5) der Ladeeinrichtung (1) gelagert ist,  – mit zumindest einem Sensor (6) zur Erfassung einer Rotordrehzahl,  – wobei der Sensor (6) im Lagergehäuse (4) oder im Lagergehäusedeckel (5) angeordnet ist und die Rotordrehzahl über eine an der Dichtungsbuchse (3) angeordnete Schlüsselfläche (7) oder Markierung (8) erfasst.
Patent DE-202009014419-U1 (DE)
Title: Schmutzwassereinlauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2009-10-24
Abstract: Schmutzwassereinlauf mit einem Gitterrost, einem den Gitterrost tragenden Aufsatz, einem unter dem Gitterrost angeordneten Laub-Rückhaltebecken, einem darunter angeordneten, mit einem Ablauf versehenen Behälter und einem herausnehmbaren Trennboden, der den Behälter in eine obere Absetzkammer und eine untere Sammelkammer unterteilt und der ein die Verbindung zwischen der oberen Absetzkammer und der untere Sammelkammer bildendes Überlaufrohr aufweist, wobei die obere Absetzkammer einen weiteren Überlauf besitzt, dessen Überlaufkante höher angeordnet ist als die Überlaufkante des zur unteren Sammelkammer führenden Überlaufrohres, und wobei der weitere Überlauf über eine Bypassleitung direkt mit dem Ablauf des Schmutzwassereinlaufs verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Überlauf (22) der Bypassleitung (24) und dem Überlaufrohr (20) des Trennbodens (4) in der oberen Absetzkammer (5) ein eine Öffnung (31) aufweisender und als Prallplatte wirkender Zwischenboden (30) angeordnet ist.
Patent DE-202009019049-U1 (DE)
Title: Netzwerkkommunikationsvorrichtung mit einem ersten Gerät und einem zweiten Gerät
IPC: H04N21/40
Filed: 2009-11-19
Abstract: Netzwerkkommunikationsvorrichtung, mit: einer zum Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen einem ersten und einem zweiten Gerät konfigurierten, in dem ersten Gerät enthaltenen ersten drahtlosen Kommunikationseinheit, wobei die erste drahtlose Kommunikationseinheit ferner zum Übertragen von ersten Daten zum zweiten Gerät konfiguriert ist; einer zum Anzeigen von Inhalten auf einem ersten Bildschirm des ersten Geräts konfigurierten, im ersten Gerät enthaltenen ersten Anzeigeeinheit; einer zum Empfangen einer Ortsinformation vom zweiten Gerät und Ausführen einer Funktion basierend auf der empfangenen Ortsinformation konfigurierten, im ersten Gerät enthaltenen ersten Steuereinheit, wobei die erste Steuereinheit ferner zum Übertragen von zweiten Daten zum zweiten Gerät konfiguriert ist; einer zum Herstellen einer Kommunikationsverbindung mit dem ersten Gerät konfigurierten, im zweiten Gerät enthaltenen zweiten drahtlosen Kommunikationseinheit, wobei die zweite drahtlose Kommunikationseinheit ferner zum Empfangen der ersten Daten vom ersten Gerät und zum Übertragen der zweiten Daten zum ersten Gerät konfiguriert ist; einer zum Wiedergeben einer ersten Bildschirminformation basierend auf den ersten Daten auf einem zweiten Bildschirm des zweiten Geräts konfigurierten, im zweiten Gerät enthaltenen zweiten Anzeigeeinheit; und einer zum Empfangen eines Eingabesignals zur Auswahl einer Inhaltsinformation und zum Übertragen einer Ortsinformation entsprechend der ausgewählten Inhaltsinformation zum ersten Gerät konfigurierten, im zweiten Gerät enthaltenen zweiten Steuereinheit, wobei die zweite Steuereinheit ferner zum Steuern der zweiten Anzeigeeinheit zum Wiedergeben einer zweiten Bildschirminformation basierend auf den zweiten Daten auf dem zweiten Bildschirm des zweiten Geräts konfiguriert ist, und wobei die Ortsinformation eine Koordinateninformation der ausgewählten Inhaltsinformation der auf dem Bildschirm des zweiten Geräts wiedergegebenen ersten Bildschirminformation enthält.
Patent DE-202010000901-U1 (DE)
Title: Rollendruckmaschine
IPC: B41F13/06
Filed: 2010-01-14
Abstract: Rollendruckmaschine, mit mindestens einer mehrere Druckwerke umfassenden Druckeinheit, mit mindestens einer mehrere Wendestangen umfassenden Wendeeinheit, mit mindestens einem Falzaufbau, der mindestens einen Falztrichter umfasst, und mit mindestens einem Falzapparat, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer Wendeeinheit (10) mindestens eine als Falzrolle ausgebildete, zusätzliche Längsfalzeinrichtung (22) zugeordnet ist.
Patent DE-202010009462-U1 (DE)
Title: Baugruppe zum Steuern eines Blattanstellwinkels eines Windgenerators
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Baugruppe (15) zum Steuern eines Anstellwinkels von Blättern (16A, 16B, 16C) eines Windgenerators (10);  wobei die Baugruppe (15) eine hohle mittlere Nabe (15A) aufweist, die mit einer Anzahl von Betätigungssystemen (60A, 60B, 60C) verknüpft ist, die auf die Blätter (16A, 16B, 16C) wirken, um die Blätter (16A, 16B, 16C) derart zu positionieren, dass der Wind am besten ausgenutzt wird;  wobei jedes Betätigungssystem (60A, 60B, 60C) einen entsprechenden elektrischen Motor (45A, 45B, 45C) für ein entsprechendes Blatt (16A, 16B, 16C) und einen entsprechenden mittleren Untersetzungsplaneten (50A, 50B, 50C) aufweist, der zwischen dem entsprechenden elektrischen Motor (45A, 45B, 45C) und dem entsprechenden Blatt (16A, 16B, 16C) angeordnet ist; und  wobei jedes Blatt (16A, 16B, 16C) mit einem entsprechenden elektrischen Motor (45A, 45B, 45C) verknüpft ist, wobei dessen Abgabewelle mit einem Sonnenrad des entsprechenden mittleren Untersetzungsplaneten (50A, 50B, 50C) mechanisch verbunden ist;  und die Baugruppe (15) ist dadurch...
Patent DE-202010016812-U1 (DE)
Title: Beutel zum Bündeln von Kabeln
IPC: B65D33/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Sackartiker Beutel aus flexiblen Flächenmaterialien, umfassend zumindest eine mit einem Verschlussmittel versehene Einführöffnung in das Innere des Beutels dadurch gekennzeichnet, dass sich im Inneren zumindest ein Anschlagmittel für ein Bauelement befindet.
Patent DE-202010017412-U1 (DE)
Title: Kinderbett
IPC: A47D7/01
Filed: 2010-11-16
Abstract: Kinderbett, das umfasst:  – eine Tragstruktur,  – einen mit der Tragstruktur verbundenen Bettenboden,  – mehrere mit der Tragstruktur verbundene, den Bettenboden umgebende Wände, wobei mindestens eine Wand in Bezug auf den Bettenboden verstellbar ist zwischen einer oberen Position, in der ein wesentlicher Teil der betreffenden Wand höher liegt als der Bettenboden, und einer unteren Position, in der ein wesentlicher Teil der betreffenden Wand niedriger als der Bettenboden liegt, und worin mindestens cm Teil der betreffenden Wand sich unter dem Bettenboden befindet, und  – mindestens ein mit der Tragstruktur verbundenes Führungselement zur Führung der verstellbaren Wand zwischen der oberen Position und der unteren Position, wobei das Führungselement zum Schwenken der verstellbaren Wand entsprechend einer im Wesentlichen exponentiellen Bahnkurve eingerichtet ist.
Patent DE-202011051283-U1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel
IPC: A63C17/28
Filed: 2011-09-13
Abstract: Fortbewegungsmittel (1) mit einem Korpus (2) und mindestens zwei an einer Unterseite des Korpus (2) beabstandet zueinander angeordneten Rollen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (2) aus einem Mittelteil (5) und mindestens zwei mit dem Mittelteil (5) verbundenen Rollkörperaufnahmeelementen (3, 4) besteht, wobei an jedem Rollkörperaufnahmeelement (3, 4) jeweils mindestens ein Rollkörper (10) angeordnet ist und ein Abstand der Rollkörperaufnahmeelemente (3, 4) gegen eine Rückstellkraft vergrößerbar ist.
Patent DE-202011100970-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Manipulation von Gegenständen
IPC: B25J5/04
Filed: 2011-05-19
Abstract: Vorrichtung für die Manipulation von Gegenständen, bei der ein mehrachsiger Industrieroboter auf einer Verfahreinheit angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verfahreinheit (1) mit einer Führung an einer Seite an einer Führungseinheit (5) für eine Bewegung geführt ist und an der gegenüberliegenden Seite mindestens ein in einem Abstand zur Führungseinheit (5) angeordnetes Laufrad (13) an der Verfahreinheit (1) angebracht ist; und an der Verfahreinheit (1) eine Antriebseinheit (6) vorhanden ist, die an der Führungseinheit (5) angreift oder das mindestens eine Laufrad (13) antreibt, wobei an der Verfahreinheit (1) ein Positionssensor (6) zur Bestimmung der Position der Verfahreinheit (1) entlang der Führungseinheit (5) vorhanden ist.
Patent DE-202011109954-U1 (DE)
Title: Aufspannvorrichtung
IPC: A61C13/36
Filed: 2011-08-10
Abstract: Aufspannvorrichtung (1) für eine Bearbeitungsmaschine (2) zur spanabhebenden Bearbeitung zumindest eines dentalen Werkstücks (3), wobei die Aufspannvorrichtung (1) zumindest einen Werkstückträger (4) zur Aufnahme des dentalen Werkstücks (3) während der Bearbeitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Werkstückträger (4) zumindest ein Werkzeughalter (5) zum Halten zumindest eines, vorzugsweise mehrerer, spanabhebender Werkzeuge (6) zur spanabhebenden Bearbeitung des dentalen Werkstücks (3), vorzugsweise fix, angeordnet ist und der Werkstückträger (4) und der Werkzeughalter (5) gemeinsam als ein Bauteil auswechselbar mittels einer, vorzugsweise werkzeuglos, zerstörungsfrei lösbaren Befestigungseinrichtung (7) an einem Träger der Aufspannvorrichtung (1) befestigt oder befestigbar sind.
Patent DE-202011110364-U1 (DE)
Title: Oberschenkelschoner
IPC: A41D13/05
Filed: 2011-06-29
Abstract: Oberschenkelschoner (3), mit einem streifenförmigen Grundkörper (16), welcher Grundkörper aus einem textilen Material ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (16) zwei in seiner Längsrichtung (7) einander gegenüberliegende Enden (13, 14) aufweist, welche Enden (13, 14) miteinander verbindbar ausgebildet sind, wobei der Grundkörper (16) entlang einer die beiden Enden (13, 14) verbindenden Mittellinie (12) in zumindest zwei Bereiche (10, 11) unterschiedlicher Breite (8, 9) rechtwinklig zur Mittellinie (12) unterteilt ist.
Patent DE-202011110892-U1 (DE)
Title: System von aktivem Risikomanagement, um die Wahrscheinlichkeit des Descheduling der Jobs in Computer-Clustern zu reduzieren
IPC: G06F9/46
Filed: 2011-10-12
Abstract: Ein System zur Erzeugung von Sicherungsaufgaben für eine Vielzahl an Aufgaben, die geplant sind in einem Computer-Cluster zu laufen; das System umfassend: einen Speicher; und einen Prozessor, der mit dem Speicher verbunden ist und so konfiguriert ist, dass er eine Reihe von im Speicher gespeicherten Anweisungen ausführt, um: die Vielzahl an geplanten Aufgaben in Gruppen anhand von einer oder mehreren Betriebsmittelanweisungen, die mit jeder Aufgabe assoziiert sind, zu klassifizieren, wobei jede geplante Aufgabe mit einer Zielwahrscheinlichkeit zur Ausführung assoziiert ist, jede geplante Aufgabe durch ein erstes Cluster-Element und ein zweites Cluster-Element ausführbar ist, wobei jede Gruppe mindestens eine der geplanten Aufgaben umfasst; für mindestens eine der jeweiligen Gruppen eine Anzahl von notwendigen Sicherungsaufgaben zu ermitteln, um zu garantieren, dass die geplanten Aufgaben der jeweiligen Gruppe die Zielwahrscheinlichkeit zur Ausführung erfüllen; und Sicherungsaufgaben anhand der Ermittlung zu erzeugen, wobei die erzeugten Sicherungsaufgaben in der jeweiligen Gruppe identisch sind und jede Sicherungsaufgabe in der jeweiligen Gruppe so konfiguriert ist, dass sie jede geplante Aufgabe der jeweiligen Gruppe ersetzt.
Patent DE-202012000352-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zur Verstellung einer Verstellmechanik eines Möbel
IPC: A47C1/031
Filed: 2012-01-14
Abstract: Betätigungseinrichtung (10) zur reversiblen Verstellung einer Verstellmechanik eines Möbels (1), insbesondere eines Verstellsessels, mit: einem Stabelement (11); und einer Lagereinrichtung (9); dadurch gekennzeichnet, dass das Stabelement (11) mit mindestens einem Verlängerungselement (12) verlängerbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012002522-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmodul für Pfandverpackungen
IPC: B02C19/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Bearbeitungsmodul für die Bearbeitung von Pfandverpackungen, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Stahlseilen (1) ausgebildet ist und diese unterschiedliche Schneidwerkzeuge aufweist.
Patent DE-202012010643-U1 (DE)
Title: Versandbeutel mit einer Perforierung, zwei Klebestreifen, einem Griffloch und einem Grifflochverstärker
IPC: B65D27/06
Filed: 2012-11-08
Abstract: 1. Klebeband mit Klebeschutzfolie zum Verschließen des Verschlussbereiches bei Erstnutzung 2. Sichtschutz aus Coex 3. Verschweißte Seitenränder 4. Geschlossene Bodenende 5. Einfache Perforierung ermöglicht zum Offnen des Versandbeutels 6. Öffnung 7. Klebeband mit Klebeschutzfolie zur Wiederwerwendung des Versandbeutels nach einmaligem Öffnen 8. Schweißnaht als Trennung der Grifffläche vom Inhalt 9. Griffloch 10. Grifflochverstärker
Patent DE-202012012122-U1 (DE)
Title: Schlitzbrecher
IPC: B28D1/18
Filed: 2012-12-18
Abstract: Schlitzbrecher mit einer quer zum Stiel aufweisender Brechschneide die sich zum Stiel keilförmig verstärkt, dadurch gekennzeichnet, dass an den äußeren vorderen Kanten sich mindestens eine Spitze befindet.
Patent DE-202012013446-U1 (DE)
Title: Transport mehrerer asynchroner Datenströme mit Modulation höherer Ordnung
IPC: H04J14/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: Optisches Sendersystem, umfassend: mindestens ein Modul zum Durchführen des Unframings durch das Entfernen der Framing-Informationen von einer Vielzahl von N-asynchronen Datenströmen sowie für die Synchronisierung der asynchronen Datenströme; mindestens ein Modul zum Re-Framing der synchronisierten Datenströme sowie zum Tagging der synchronisierten Datenströme mit verschlüsselten Strominformationen. eine Modulation höherer Ordnung zur Durchführung einer der 2N-Level optischen Modulation der gekennzeichneten, synchronisierten Datenströme vor der Übertragung der gekennzeichneten, synchronisierten Datenströme an einen optischen Empfänger.
Patent DE-202012103254-U1 (DE)
Title: FSW Schweißkopf
IPC: B23K20/26
Filed: 2012-08-28
Abstract: Antriebs- und Haltevorrichtung (1) für ein- und zweiteilige Werkzeuge zum Reibrührschweißen, mit einer innerhalb eines Gehäuses (2) angeordneten, von einem Motor (5 + 6) antreibbaren Spindel (3), mit welcher ein erster Werkzeughalter (11) für ein erstes Werkzeugteil (20) sowie ein zweiter Werkzeughalter (17) auf Drehung verbunden sind und mit zumindest einem Linearantrieb (7) zur Erzeugung einer Anpresskraft auf das Werkstück, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (3) hohl ausgebildet ist und den Rotor des Motors (4 + 5) bildet, in dem Inneren der hohlen Spindel (3) eine Stange (8) längsbeweglich geführt ist, welche einerseits mit dem Linearantrieb (7) und andererseits mit dem zweiten Werkzeughalter (17) verbunden ist und die Spindel mit dem ersten Werkzeughalter (11) sowie mit dem zweiten Werkzeughalter (17) auf Drehung verbunden ist.
Patent DE-202013001598-U1 (DE)
Title: Klemmnutkeilrahmen
IPC: B44D3/18
Filed: 2013-02-19
Abstract: Klemmnutkeilrahmen mit lösbarer Verbindung von Rahmen mit Trägermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen aus 4 Rahmenschenkeln besteht und jeder Rahmenschenkel (1) mit einer Längsnut (2) versehen ist, in die ein Spannelement (3) zur Befestigung des Trägermateriales (4) gefügt wird.
Patent DE-202013001885-U1 (DE)
Title: Ausleger für einen Teleskopkran oder Gittermastkran
IPC: B66C23/04
Filed: 2013-02-19
Abstract: Ausleger für einen Teleskopkran oder Gittermastkran, der mit einem Oberwagen gelenkig verbunden ist, wobei die Lagerstelle für den Ausleger am Oberwagen – aus einer Buchse besteht, die im Grundkasten des Auslegers angeordnet ist und – einem Bolzen, der durch die Buchse geführt und mit dem Oberwagen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Buchse mit einer Mehrzahl von Schmierkanälen oder -taschen versehen ist, – dass die Buchse nach beiden Seiten hin gegenüber dem Bolzen mit Dichtungen abgedichtet ist und dass das Lager zwei von außen in den Innenraum zwischen Buchse und Bolzen hin offene Bohrungen aufweist, wovon eine als Abschmierstelle in Form eines Schmiernippels ausgebildet ist und in die andere Bohrung ein Vorspannventil eingesetzt ist, das bei einem bestimmten Druck öffnet.
Patent DE-202013004880-U1 (DE)
Title: LED-Scheinwerfer für Eisenbahnen mit Blendsystem und Zylinderlinse
IPC: F21V5/04
Filed: 2013-05-18
Abstract: LED-Scheinwerfer mit Spotoptik und Blendensystem für Eisenbahnen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zylinderlinse zur breiten Lichtverteilung eingesetzt wird
Patent DE-202013007262-U1 (DE)
Title: Zirkulationsfaltenbalg
IPC: F15B21/041
Filed: 2013-08-08
Abstract: Speichervorrichtung im Rahmen eines Luftaustauschsystems, dadurch gekennzeichnet, dass sie sich der im System befindlichen Luftmenge anpasst und sich entsprechend dehnt bzw. kontrahiert.
Patent DE-202013009707-U1 (DE)
Title: Egge
IPC: A01B19/08
Filed: 2013-11-04
Abstract: Egge, die einen starren Rahmen aufweist, der aus drei miteinander verbundenen Teilen besteht, von denen der Mittelteil den Tragrahmen bildet, der mit einem Schlepperanschluss versehen und mit zwei äußersten, klappbaren, am Mittelteil hängenden Flügeln verbunden ist, wobei am Rahmen achsparallele, grundsätzlich horizontale, profilierte, starre mit Abstandsbalken verbundene Längsstreben angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Streben (4) im vorderen Teil der Eggenlänge ein nachgiebiges Netz aus starren, miteinander über Glieder (8) verbundenen Ackerschleppen (2) zwischen dem Frontträger (9) und den Seitenträgern des Rahmens, und hinten an den Ketten (6) aufgehängt ist, und am hinteren Teil der axialen Streben (4), in zur Eggenachse senkrecht verlaufenden Reihen, parallele Gruppen von Federzinken (11) angeordnet sind, die in den Sitzen der höhenverstellbaren und gelenkig mit den Streben (4) verbundenen Schwenkrahmen (12) fixiert sind.
Patent DE-202013010147-U1 (DE)
Title: Klebstoffaufbringungsvorrichtung für eine Kantenanleimmaschine
IPC: B27D5/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: Eine Klebstoffaufbringungsvorrichtung für eine Kantenanleimmaschine, die einen Klebstoffbehälter (10), ein Tragebauglied (20), das auf dem Klebstoffbehälter (10) angeordnet ist, eine Klebstoffaufbringungsrolle (30), die sich entlang einer Achse (L) erstreckt und schwenkbar zwischen dem Klebstoffbehälter (10) und dem Tragebauglied (20) angeordnet ist, und ein Klebstoffschabebauglied (40) umfasst, das auf dem Tragebauglied (20) angeordnet und auf einer Seite der Klebstoffaufbringungsrolle (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass: der Klebstoffbehälter (10) einen Unterbringungsraum (11) aufweist; das Tragebauglied (20) ein Klebstoffausstoßloch (21), das die Erstreckung der Klebstoffaufbringungsrolle (30) durch dasselbe erlaubt und durch eine ringförmige Innenoberfläche (211) definiert ist, eine Öffnung (22) in Fluidkommunikation mit dem Klebstoffausstoßloch (21), und einen Klebstofflagerraum (23) aufweist, der auf einer Seite des Klebstoffausstoßlochs (21) und in Fluidkommunikation mit dem Klebstoffausstoßloch (21) angeordnet ist, wobei das Klebstoffausstoßloch (21) in Fluidkommunikation mit dem Unterbringungsraum (11) ist, wobei die Öffnung (22) eine Auslassseite (221) aufweist, wobei der Klebstofflagerraum (23) in Verarbeitungsrichtung aufwärts von der Auslassseite (221) im Hinblick auf die Drehrichtung der Klebstoffaufbringungsrolle (30) angeordnet ist, die in der ringförmigen Innenoberfläche (211) gebildet ist, und durch eine Stoppoberfläche (231) benachbart zu dem Klebstoffbehälter (10), und eine Innenwandoberfläche (232) senkrecht zu der Stoppoberfläche (231) und zugewandt zu der Klebstoffaufbringungsrolle (30) definiert ist; und das Klebstoffschabebauglied (40) an der Auslassseite (221) der Öffnung (22) angeordnet ist.