baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10254855-B4 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung der Luftgüte und Verfahren zur Erfassung der Luftgüte mit einem Sensor
Inventor: HAMMELE ANDREAS
IPC: B60H3/00
Filed: 2002-11-25
Granted: 2008-08-21
Abstract: Sensor
zur Erfassung von Luftgüteparametern,
der mit einer Steuereinheit (42) verbindbar bzw. verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (41) einen Steuereingang
(411) und eine mit diesem verbundene Anpassungseinheit (45) aufweist, über welche
die Empfindlichkeit des Sensors (41) einstellbar ist.
Patent DE-10262002-B4 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: WOLF KONSTANTIN
IPC: H02K7/06
Filed: 2002-11-20
Granted: 2012-03-22
Abstract: Spindelmotor, umfassend einen Stator, einen Rotor (8), der als Hohlwelle ausgeführt ist und/oder einen Hohlwellenabschnitt aufweist, wobei in der Hohlwelle oder im Hohlwellenabschnitt eine Spindelmutter (11) formschlüssig verbunden ist, und wobei die Spindelmutter (11) ein Innengewinde umfasst, die mit dem Außengewinde einer innerhalb der Spindelmutter (11) vorgesehenen Spindel (6) direkt oder indirekt derart zusammenwirkt, dass die Drehbewegung des Rotors (8) in eine lineare Bewegung der Spindel (6) umsetzbar ist, wobei der Rotor (8) über Kugellager im Stator gelagert ist, wobei die Spindelmutter (11) an einem axialen Ende aus dem Gehäuse des Spindelmotors hervorragt und eine Rändelung zur Erhöhung der Griffigkeit aufweist, wobei der hervorragende Teil der Spindelmutter (11) von einem Faltenbalg (12) derart umgeben ist und am Flansch (15) und der Kontermutter (21) derart befestigt ist, dass im Notfall nach Entfernen des Faltenbalgs (12) die Spindelmutter (11) an der Rändelung von Hand drehbar...
Patent DE-10301002-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Organisation der Luftschnittstelle durch eine Einrichtung zur Funkzugangskontrolle
Inventor: KROTH NORBERT
IPC: H04M3/38
Filed: 2003-01-13
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Organisation der Luftschnittstelle in einem Funkkommunikationssystem
mit Teilnehmerstationen (UE1, UE2) und mindestens einer Einrichtung
(RNC) zur Funkzugangskontrolle zwischen mindestens einer Basisstation
(NODE B) und Teilnehmerstationen (UE1, UE2) über eine Luftschnittstelle,  wobei
Nutzinformationen (MULTICAST INFO) als Dienst einer Gruppe von Teilnehmerstationen
(UE1, UE2) über
Funk zur Verfügung
gestellt werden,  wobei für
mindestens eine Teilnehmerstation (UE1, UE2) der Gruppe mindestens
zwei verschiedene Konfigurationszustände (IDLE, CONNECTED) zugänglich sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Einrichtung (RNC) zur Funkzugangskontrolle
aufgrund von einem oder mehreren Parametern entscheidet über die
Art des nach dem Empfang der Nutzinformationen (MULTICAST INFO)
von der mindestens einen Teilnehmerstation (UE1, UE2) einzunehmenden
Konfigurationszustandes (IDLE, CONNECTED).
Patent DE-10302745-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Schmelztauch-Beschichten von Metallbändern, insbesondere von Stahlbändern
Inventor: TRAKOWSKI WALTER DR
IPC: C23C2/24
Filed: 2003-01-24
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zum Schmelztauch-Beschichten von Metallbändern (1), insbesondere von Stahlbändern (1a), die vertikal von unten nach oben oder schräg durch das flüssige Beschichtungsmetall (2) in einer Beschichtungsstation (3) geführt werden und nach dem Austreten die Beschichtungsdicke kontrolliert wird, mit einer anschließenden Behandlung für metallurgische Vorgänge in Haltezonen für eine betriebsangepasste Temperatur, wobei das dünne, zu Schwingungen neigende Metallband (1) noch im flüssigen Zustand der Beschichtung bei veränderten Bandgeschwindigkeiten über elektromagnetische Wanderfelder seitlich geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchrongeschwindigkeit des Wanderfeldes der Induktoren (5) gleich der Bandgeschwindigkeit eingestellt wird, wobei dem Wanderfeld Korrekturspulen (21) zum Einstellen der Bandlage (7) zugeordnet werden, die phasen- und taktsynchron zu der jeweiligen Magnetspule (6a; 6b) eines Wanderfeld-Induktors (5) eingestellt werden und bei einer Änderung der Bandgeschwindigkeit gleichzeitig die Treiberfrequenz für die Wanderfelder (6; 6a; 6b) und damit auch die Taktfrequenz der Korrekturspulen (21) zum Korrigieren der Bandlage (7) angepasst wird.
Patent DE-10302862-B4 (DE)
Title: Defrostereinrichtung für die Frontscheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MUELLER ROLAND
IPC: B60S1/54
Filed: 2003-01-25
Granted: 2006-10-05
Abstract: Defrostereinrichtung
für die
Frontscheibe eines Kraftfahrzeuges mit einem Defrosterkanal mit
Lufteintrittsöffnungen,
die mit je einem Luftzuführungsanschluss
in Verbindung stehen und mehreren in Richtung zur Frontscheibe gerichteten
Luftaustrittsöffnungen,
dadurch gekennzeichnet, dass in jede Lufteintrittsöffnung (4) ein
in der Achsrichtung (X) der Lufteintrittsöffnung (4) verschiebbares Luftführungsteil
(5) eingesetzt ist, das in mehreren Stellungen verrastbar ist und
an seinem in Richtung zum Luftzuführungsanschluss zeigenden Ende
einen umlaufenden Kragen (6) aufweist, an dem ein elastisches Dichtungselement
(7) befestigt ist, das in Einbaulage luftdicht an dem Luftzuführungsanschluss
anliegt.
Patent DE-10314145-B4 (DE)
Title: Einwurfsperre für einen Automaten
Inventor: TRENNER CHRISTIAN
IPC: G07F1/02
Filed: 2003-03-25
Granted: 2008-09-11
Abstract: Einwurfsperre
für einen
Automaten mit einem Einwurfschlitz, der durch einen ersten Schlitzverschluss
verschließbar
ist, einer aus einer nach unten geöffneten Position in eine Einwurfposition
verschwenkbaren Laufbahn, die hinter dem Einwurfschlitz angeordnet
ist, und einer Steuervorrichtung, wobei im Bereich des Einwurfschlitzes
ein Detektor vorgesehen ist, der eine einzuwerfende Münze erfasst
und ein Signal an die Steuervorrichtung abgibt, die den Schlitzverschluss
und die Laufbahn in eine Einwurfposition steuert, dadurch gekennzeichnet, dass
ein zweiter Schlitzverschluss (12) hinter der Laufbahn (8) angeordnet
ist, der, gesteuert von der Steuervorrichtung, den Münzweg erst
freigibt, wenn der erste Schlitzverschluss (5) von der Einwurfposition
wieder in eine den Einwurfschlitz (3) verschließende Position gebracht ist
und dass die Laufbahn (8), gesteuert von der Steuervorrichtung,
nach einer vorgegeben Zeit und/oder bei nicht vollständig geschlossenem
ersten Schlitzverschluss (5) in die nach unten offene Position gebracht
wird.
Patent DE-10320946-B4 (DE)
Title: Seilwindenanordnung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MERT HUBERT
IPC: B66D1/48
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-05-04
Abstract: Seilwindenanordnung,
insbesondere für
den Spezialtiefbau, mit  – einer
Seilwinde (22),  – einem
Windenantrieb (24) mit einem Hydraulikmotor,  – einer
Steuereinrichtung (21), durch welche ein erster Betriebsmodus für ein Heben
und Senken und ein zweiter Betriebsmodus einstellbar ist, in welchem
eine Auflast an einem Seil der Seilwinde (22) einstellbar ist,  – einer
ersten Druckenergiequelle (20), mit welcher der Hydraulikmotor über eine
erste Hydraulikleitung verbunden ist, und  – einem an der ersten Hydraulikleitung
angeordneten Druckaufnehmer (8) zum Messen eines mit der Auflast
korrelierten Hydraulikdruckes, wobei der Druckaufnehmer (8) mit
der Steuereinrichtung (21) in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  – dass an
der ersten Hydraulikleitung ein über
die Steuereinrichtung (21) ansprechbares Ventil (9, 10) angeordnet ist,
mit welchem zum Einstellen der Auflast im zweiten Betriebsmodus
ein veränderlicher
Volumenstrom aus der ersten Hydraulikleitung abführbar ist, und  – dass die
Steuereinrichtung (21) zum Betätigen
des Ventils (9,...
Patent DE-10321451-B4 (DE)
Title: Die Verwendung eines chipinternen Temperaturerfassungsschemas zum Wärmeschutz von DRAMs
Inventor: EDMONDS JOHNATHAN
IPC: G11C11/4078
Filed: 2003-05-13
Granted: 2009-07-02
Abstract: Wärmeschutzsystem für einen Speicherchip, mit folgenden Merkmalen:  einem Speicherchip (300);  einem Temperatursensor (350), der positioniert ist, um eine Temperatur des Speicherchips zu erfassen, und ein Signal erzeugt, das die erfaßte Temperatur darstellt;  einem Komparator (358), der mit dem Temperatursensor (350) verbunden ist, um das Signal, das die erfaßte Temperatur darstellt, zu empfangen, wobei der Komparator (358) das Signal mit einer Schwellentemperatur vergleicht und ein Vergleichssignal (362) erzeugt; und  einem Steuerungssystem (364), das mit dem Speicherchip (300) und dem Komparator (358) verbunden ist, wobei das Steuerungssystem das Vergleichssignal (362) empfängt und eine Operation des Speicherchips basierend auf dem Vergleichssignal steuert,  wobei das Steuerungssystem (364) einen Leistungsverbrauch durch den Speicherchip (300) reduziert, wenn die erfasste Temperatur oberhalb der Schwellentemperatur ist, indem ein bestimmter Speicher des Speicherchips ausgewählt wird.
Patent DE-10330347-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: UNCKRICH HERMANN
IPC: B60N2/235
Filed: 2003-07-05
Granted: 2007-12-13
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit zwei zum zentralen Freischwenken einer
Lehne (4) relativ zueinander verschwenkbaren Beschlagteilen (8,
9), einer schwenkbar gelagerten Sperrklinke (12), um die beiden
Beschlagteile (8, 9) miteinander zu verriegeln, was einen verriegelten
Zustand definiert, und einem Schaltblech (18) zum Sichern der Sperrklinke
(12) gegen externe Belastungen, wobei der Beschlag (1) vom verriegelten
Zustand in einen entriegelten Zustand überführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Sperrhebel (14) im verriegelten Zustand die Sperrklinke (12) beaufschlagt,
daß das
Schaltblech (18) mittels einer Lagerstelle (17) auf dem Sperrhebel
(14) gelagert ist und daß der
Sperrhebel (14) auf einem im Beschlag (1) gelagerten Schaltbolzen
(16) gelagert ist, der durch Drehung um seine Achse beim Umschalten
zwischen dem verriegelten Zustand und dem entriegelten Zustand des
Beschlags (1) zunächst
allein das Schaltblech (18j so um seine Lagerstelle (17) schwenkt,
daß es
von einer Stellung im verriegelten Zustand, in der es ein...
Patent DE-10342435-B4 (DE)
Title: Lecktoleranter Kühlmittelkreislauf für eine mobile chirurgische Röntgendiagnostikeinrichtung
Inventor: SCHWARZBAUER PETER
IPC: H05G1/02
Filed: 2003-09-13
Granted: 2006-11-16
Abstract: Lecktoleranter
geschlossener Kühlmittelkreislauf
zur externen Kühlung
der Ölfüllung eines Generatorkessels
(1) einer mobilen chirurgischen Röntgendiagnostikeinrichtung,
bestehend aus einem Kühlmittelvorratsgefäß (3), einem
Wärmetauscher
(10) im Generatorkessel (1), einem Luftwärmetauscher (109) und einer Umwälzpumpe
(110), wobei das Kühlmittelvorratsgefäß (3) einen
gegenüber
der Umgebung unter Unterdruck stehenden Windkessel (8) aufweist
und die Umwälzpumpe
(110) eine Saugpumpe ist, die das Kühlmittel (2) aus dem Kühlmittelvorratsgefäß (3) über Rohr-
und Schlauchleitungen durch den Wärmetauscher (10) und einen
Luftwärmetauscher
(109) saugt und in das Kühlmittelvorratsgefäß (3) zurück fördert, und
Mittel vorgesehen sind, die eine Erhöhung des Drucks im Windkessel
(8) erfassen und eine Druckerhöhung über den
Umgebungsdruck verhindern.
Patent DE-10345443-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbauen einer Kommunikationsverbindung
Inventor: LUFT ACHIM
IPC: H04W4/20
Filed: 2003-09-30
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Aufbauen einer Kommunikationsverbindung von einem ersten Telekommunikationsgerät (TA) über ein Telekommunikationsnetzwerk (NW) zu einem zweiten Telekommunikationsgerät (TB) eines Rufempfängers (RE), wobei – in dem Telekommunikationsnetzwerk (NW) für einen ersten Telekommunikationsteilnehmer (A) mindestens ein Multimedia-Objekt (MO1, MO2, MO3; B1, B2, B3) zusammen mit einer zugehörigen Referenznummer (RO) abgespeichert ist, und wobei – für den ersten Telekommunikationsteilnehmer (A) eine Zuordnungsabbildung (LA) mit zumindest einem Datensatz vorhanden ist, durch welche einem bestimmten Rufempfänger (RE) eine bestimmte Referenznummer (RO) eines Multimedia-Objektes zugeordnet wird, und wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Auswählen eines Rufempfängers (RE), zu dessen zweitem Telekommunikationsgerät (TB) die Kommunikationsverbindung aufgebaut werden soll, – Ermitteln einer Referenznummer für den ausgewählten Rufempfänger (RE), wobei für diese Ermittlung die Zuordnungsabbildung (LA) berücksichtigt wird; – Übertragen der ermittelten Referenznummer im Rahmen der Verbindungsaufbau-Signalisierung an das zweite Telekommunikationsgerät (TB); – wenn unter der Referenznummer ein Multimedia-Objekt (B1)...
Patent DE-10347735-B4 (DE)
Title: Motorisch verstellbares Röntgengerät
Inventor: FADLER FRANZ
IPC: B66C1/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2012-01-26
Abstract: Röntgengerät mit • einem motorisch verstellbaren C-Bogen (1), • einer eine erste Betätigungsvorrichtung (10) aufweisenden, mit dem C-Bogen (1) mechanisch verbundenen Eingabevorrichtung (5), • einem mit dem C-Bogen (1) mechanisch verbundenen Totmann-Schalter (12), • einem mit der Eingabevorrichtung (5) und dem Totmann-Schalter (12) zusammenwirkenden Mustererkennungsmodul (4), welches zur Vornahme einer Einteilung von mittels der ersten Betätigungsvorrichtung (10) erzeugbaren Betätigungssignalmustern in – eine erste Signalgruppe (S1), welche ausschließlich bei betätigtem Totmann-Schalter (12) aktivierbar ist, und – eine zweite Signalgruppe (S2), welche bei nicht betätigtem Totmann-Schalter (12) aktivierbar ist, eingerichtet ist, wobei sich die Zeitstruktur der der ersten Signalgruppe (S1) zugeordneten Betätigungssignalmuster von der Zeitstruktur der der zweiten Signalgruppe (S2) zugeordneten Betätigungssignalmuster unterscheidet.
Patent DE-10355180-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Dekorlaminats
Inventor: LINNEMANN THOMAS C
IPC: B44C5/04
Filed: 2003-11-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Dekorlaminats, umfassend:  Bereitstellen einer Dekorschicht,  Aufbringen eines Gemisches, welches ein hitzehärtbares Kunstharz und harte Partikel umfaßt, auf die Dekorschicht, und  Verpressen der Dekorschicht und des Gemisches in einer Heißpresse bei einer Pressentemperatur und einem Pressendruck zu einem Laminat, wobei das Gemisch ferner wenigstens ein Wachs oder ein Wachsgemisch umfaßt, wobei das wenigstens eine Wachs durch ein Polyalkylenwachs gebildet wird und ein Hauptbestandteil des Wachsgemisches ist, dessen Schmelzbereich unterhalb einer Temperatur von etwa 140°C oder um mehr als etwa 50°C unterhalb der Pressentemperatur liegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Pressendruck in einem Bereich von 20–45 bar liegt.
Patent DE-19524726-B4 (DE)
Title: Gefechtskopf
Inventor: SCHOLLES HERBERT
IPC: F42B12/58
Filed: 1995-07-07
Granted: 2006-05-24
Abstract: Gefechtskopf
mit einem richtbaren Wirkteil (1; 34) mit detonativ gezielt aufbrechbarer
Gefechtskopfhülle
(2), wobei  – sich
an der Innenwand (3) der Gefechtskopfhülle (2) eine den Innenraum
(4) des Gefechtskopfes umschließende Sprengstoffhülle (5)
anschließt,  – das richtbare
Wirkteil (1; 34) des Gefechtskopfes (33) mindestens eine Lage (6–9) stab-
und/oder würfelförmiger Wirkkörper (10;
36) enthält,
(2) die Sprengstoffhülle
(5) des richtbaren Wirkteiles (1; 34) jeweils durch Dämmkörper (19–26) mit
darin enthaltenen Schneidladungen (27) unterbrochen ist, und  – die stab-
und/oder würfelförmigen Wirkkörper (10;
36) aus der Gefechtskopfhülle
(2) durch entsprechend gezündete Sprengstoffsegmente
(11–18)
der an der Innenwand (3) der Gefechtskopfhülle (2) angeordneten Sprengstoffhülle (5) nach
dem Aufbrechen der Gefechtskopfhülle
(2) durch die entsprechende Öffnung
der Gefechtskopfhülle
(2) ausstoßbar
sind.
Patent DE-19526831-B4 (DE)
Title: Filterapparat mit Druckausgleichsfunktion
Inventor: STRAUB HARTWIG
IPC: B65D90/34
Filed: 1995-07-22
Granted: 2009-04-30
Abstract: Filterapparat
(1) mit Druckausgleichsfunktion mit einem Filterelement mit einer
Roh- (2) und einer Reingasseite (3), aufgebaut auf einem Behälter (9),
insbesondere für
Schüttgut,
dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Druckausgleichsventil (4,
5, 6, 7, 8, 12) auf der Rohgasseite (2) im Bypass zu dem Filterelement
befindet, wobei der Druckausgleich direkt mit der Umgebung des Filterapparates
(1) möglich
ist.
Patent DE-19527840-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Steuern des zwischen den Antriebsrädern eines Kraftfahrzeugs und der Fahrbahn übertragenen Drehmoments
Inventor: PROBST GREGOR
IPC: B60K28/16
Filed: 1995-07-28
Granted: 2004-09-16
Abstract: Schaltungsanordnung zum Steuern des zwischen den Antriebsrädern (4, 5) eines Kraftfahrzeugs (1) und der Fahrbahn übertragenen Drehmoments, mit einer Einrichtung (40) zur radselektiven Schlupfwerterfassung und zur Bestimmung eines repräsentativen Radschlupfes (s repr ), einer Einrichtung (36) zur Vorgabe eines Sollschlupfes und einer den Schlupfzustand berücksichtigenden Motorsteuerung (30), dadurch gekennzeichnet,  – daß der Motorsteuerung (30) ein Regler (38) vorgeschaltet ist, dem die Differenz zwischen dem Sollschlupf und dem repräsentativen Radschlupf (s repr ) als Regeldifferenz zugeführt wird, und  – daß von dem Ausgang der Motorsteuerung (30) ein das aktuelle Motordrehmoment kennzeichnende Rückkopplungssignal an den Regler (38) übermittelt wird.
Patent DE-19533571-B4 (DE)
Title: Scheibe für eine Scheibenbremse
Inventor: GIORGETTI ALBERTO
IPC: F16D65/12
Filed: 1995-09-11
Granted: 2005-05-04
Abstract: Scheibe
(1) für
eine Scheibenbremse eines Rennfahrzeugs, welche einen Bremsring
(2) und eine glockenförmige
Unterstützung
(3) aufweist, welche baulich unabhängig voneinander sind, wobei
der Bremsring (2) aus zwei Ringelementen (4, 5) gebildet ist, die
durch einen Luftraum (6) voneinander beabstandet und durch Abstandselemente
(7) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Bremsring (2) und
Unterstützung
(3) in der Art durch die Abstandselemente (7) befestigt sind, indem
von der Unterstützung
(3) eine Vielzahl von Gabeln und von den Abstandselementen (7) eine
Vielzahl von Vorsprüngen
(15) vorstehen, welche Vorsprünge
(15) mit den Gabeln (14) in Eingriff und darin durch Verbindungsbauteile
(21) zurückgehalten
sind.
Patent DE-19544757-B4 (DE)
Title: Socke aus einer Maschenware mit unterschiedlichen Garnen
Inventor: KALDE FRANZ-JOSEF
IPC: A41B11/02
Filed: 1995-11-30
Granted: 2007-02-15
Abstract: Socke
aus einer Maschenware mit einem Schaft (2), einer Hochferse (3),
einer Ferse (4), einem Sohlenbereich (5), einem Ballenbereich (6),
einer Spitze (7), einem Überzehenbereich
(8) und einem Ristbereich (9), wobei die Hochferse (3), die Ferse
(4), der Sohlenbereich (5), der Ballenbereich (6), die Spitze (7)
und/oder der Überzehenbereich
(8) aus einem Garn (19...25) gebildet ist bzw. sind, das sich von
dem den Schaft (2) und den Ristbereich (9) bildenden Garn (26) unterscheidet,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Übergang
oder Übergänge (10
bis 18) zwischen den jeweiligen Bereichen aus unterschiedlichen
Garnen (19...26) durch Fangmaschen verzahnt sind.
Patent DE-19546149-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rauchgasentschwefelung, wobei nach einer Naß-Rauchgasentschwefelungsanlage die verunreinigte Waschlösung einer speziellen Behandlung zugeführt wird
Inventor: PLASCHNA HARALD
IPC: B01D53/73
Filed: 1995-11-28
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Rauchgasentschwefelung, wobei nach einer Nass-Rauchgasentschwefelungsanlage die magnesiumsulfatbelasteten Wässer mittels Calciumionen einer Fällungsreaktion unterzogen und von Feststoffen befreit werden, gekennzeichnet dadurch, dass die magnesium-sulfatbelasteten Wässer (1) in einem Behälter (2) mit einer reduzierten Menge an Calciumhydroxidsuspension (3), einem Anteil Asche (4) aus Verbrennungsanlagen sowie mit/ohne einem Flockungs-/Fällungshilfsmittel (10) vermischt, anschließend eine Feststoffabtrennung durch Sedimentation und/oder Filtration durchgeführt, die entstehende Klarphase (8) als Teilstrom (11) der Rauchgasentschwefelungsanlage (15) rückgeführt, ein weiterer Anteil der Klarphase (8) einer anderweitigen Verwendung (12) zugeleitet und das verbleibende Feststoffgemisch (9) einer Verwertung und/oder Entsorgung zugeführt wird.
Patent DE-19621103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umwandlung von schweren Rohölen und Destillationsrückständen in Destillate
Inventor: MARCHIONNA MARIO
IPC: C10G67/04
Filed: 1996-05-24
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Umwandlung von schweren Rohölen
und Destillationsrückständen zu
Destillaten unter Verwendung von Hydrierungskatalysatoren in Aufschlämmungsphase,
dadurch gekennzeichnet, daß es die
folgenden Stufen umfaßt:  – das Mischen
des schweren Rohöls
oder Destillationsrückstands
mit einem geeigneten Hydrierungskatalysator und die Zufuhr der erhaltenen
Mischung zu einem Hydrobehandlungsreaktor, wobei man Wasserstoff
oder eine Mischung von Wasserstoff und H 2 S
einführt;  – die Zufuhr
des das Hydrobehandlungs-Reaktionsprodukt und den Katalysator in
Aufschlämmungsphase
enthaltenden Stroms zu einer Destillationszone, in der die meisten flüchtigen
Fraktionen abgetrennt werden;  – die Zufuhr der in der Destillationsstufe
erhaltenen, hochsiedenden Fraktion zu einer Deasphaltierungsstufe,
wobei man zwei Ströme
erhält,
einen, bestehend aus deasphaltiertem Öl (DAO), den anderen, bestehend
aus Asphaltenen, Katalysator in Aufschlämmungsphase, gegebenenfalls
Koks, und reich an Metallen, die der ursprünglichen Beschickung entstammen;  – die Recyclisierung
zumindest 60% des Stroms, bestehend aus Asphaltenen, Katalysator
in Aufschlämmungsphase,
gegebenenfalls Koks, und reich an Metallen, zu der Hydrobehandlungszone.
Patent DE-19651383-B4 (DE)
Title: Telekommunikationseinrichtung
Inventor: MAIER WOLFGANG
IPC: H04M3/64
Filed: 1996-12-11
Granted: 2008-08-28
Abstract: Telekommunikationseinrichtung
(1) mit einer Rufidentifikationsschaltung (5) zur Identifikation der
Rufnummer eines rufenden Teilnehmers, einem Speicher (10) zur Speicherung
von Rufnummern und einem Vergleicher (15) zum Vergleich von Rufnummern
rufender Teilnehmer mit im Speicher (10) abgelegten Rufnummern, wobei
bei Übereinstimmung
der Rufnummer eines rufenden Teilnehmers mit einer im Speicher (10)
abgelegten Rufnummer in der Telekommunikationseinrichtung (1) gespeicherte
Daten des rufenden Teilnehmers an einer Anzeigevorrichtung (20)
darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß bei Nichtübereinstimmung der Rufnummer
des rufenden Teilnehmers mit einer im Speicher (10) abgelegten Rufnummer
eine Kürzung
der Rufnummer des rufenden Teilnehmers an ihrem Ende um eine vorgegebene
Anzahl von Ziffern erfolgt und ein Vergleich von im Speicher (10) abgelegten
Nebenstellenhauptnummern mit der gekürzten Rufnummer stattfindet.
Patent DE-19651465-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Pegelsteuerung digitaler Datensignale
Inventor: KEUM DONG-JIN
IPC: H03M1/08
Filed: 1996-12-11
Granted: 2011-07-21
Abstract: Schaltungsanordnung zur Pegelsteuerung digitaler Daten, die einen Digital/Analog-Wandlungssteuerungsmodus zur Steuerung des Spannungspegels eines Ausgangsparameters verwendet, der auf digitale Eingangsdatensignale reagiert, die von einem Mikrocomputer zugeführt werden, mit  – Digital/Analog-Wandlermitteln (20) zur Wandlung der digitalen Eingangsdatensignale in analoge Datensignale mit einer Anzahl von Digital/Analog-Wandlern (20a bis 20k), die gleich der Anzahl von digitalen Eingangsdatensignalen ist, die vom Mikrocomputer zugeführt werden, gekennzeichnet durch  – eine Steuereinheit (40) mit mehreren Eingängen, von denen jeder mit einem Ausgang eines der Digital/Analog-Wandler (20) verbunden ist, zur einzelnen Steuerung des Pegels jedes der analog-gewandelten Datensignale und  – Ausgangspegel-Steuerungsmittel (50a bis 50k), die mit der Steuereinheit (40) gekoppelt sind, zur glattverlaufenden Steuerung des Pegels der analog-gewandelten Ausgangssignale der Digital/Analog-Wandler.