baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014210059-B4 (DE)
Title: Optische Einrichtung, Steuerungsverfahren für diese und Speichermedium, das ein Steuerungsprogramm für diese speichert
Inventor: NARITA YU
IPC: G02B27/64
Filed: 2014-05-27
Granted: 2022-01-27
Abstract: Optische Einrichtung, mit:einer Verwackelungserfassungseinheit;einer ersten Verwackelungskorrektureinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Bildunschärfe basierend auf einem Verwackelungsbetrag, der durch die Verwackelungserfassungseinheit erfasst wird, optisch zu korrigieren; undeiner zweiten Verwackelungskorrektureinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Bildunschärfe basierend auf einem Verwackelungsbetrag, der durch die Verwackelungserfassungseinheit erfasst wird, optisch zu korrigieren, und die dazu konfiguriert ist, einen von der ersten Verwackelungskorrektureinheit unterschiedlichen Bildunschärfekorrektureffekt aufzuweisen,wobei die optische Einrichtung eine Betriebsart aufweist, in der eine Verwackelungskorrektur unter Verwendung der ersten Verwackelungskorrektureinheit ohne Verwendung der zweiten Verwackelungskorrektureinheit durchgeführt wird,wobei die optische Einrichtung eine Betriebsart aufweist, in der die erste Verwackelungskorrektureinheit nicht bewegt wird, wenn die zweite Verwackelungskorrektureinheit bewegt wird, undwobei der Bildunschärfekorrektureffekt der zweiten Verwackelungskorrektureinheit höher ist als der der ersten Verwackelungskorrektureinheit, und ein Bildverzerrungsbetrag mit Bezug auf einen Korrekturwinkel der ersten Verwackelungskorrektureinheit kleiner ist als der der zweiten Verwackelungskorrektureinheit,weiterhin mit einer Gesichtserfassungseinheit,wobei eine Bildqualitätsprioritätsbetriebsart ausgewählt wird und eine Bildunschärfe unter Verwendung der ersten Verwackelungskorrektureinheit optisch korrigiert wird, wenn eine Zuverlässigkeit eines Gesichtserfassungsergebnisses durch die Gesichtserfassungseinheit nicht niedriger als ein zweiter Schwellenwert ist, undwobei eine Bildunschärfekorrektureffektprioritätsbetriebsart ausgewählt wird und eine Bildunschärfe unter Verwendung der zweiten Verwackelungskorrektureinheit optisch korrigiert wird, wenn die Zuverlässigkeit des Gesichtserfassungsergebnisses durch die Gesichtserfassungseinheit niedriger als der zweite Schwellenwert ist.
Patent DE-102015008560-B4 (DE)
Title: Vertikale Spritzgießmaschine oder Spritzpresse
Inventor: ZEIDLHOFER HERBERT
IPC: B29C45/64
Filed: 2015-07-02
Granted: 2016-11-03
Abstract: Vertikale Spritzgießmaschine oder Spritzpresse mit einer feststehenden Formaufspannplatte (1) und einer in einer vertikalen Richtung relativ zur feststehenden Formaufspannplatte (1) bewegbaren Formaufspannplatte (2) und wenigstens einer zumindest eine Spritzdüse (3) aufweisenden Einspritzeinheit (4), welche in zumindest einer vertikalen Position der bewegbaren Formaufspannplatte (2) an einen an der bewegbaren Formaufspannplatte (2) angeordneten oder anzuordnenden und mit dieser bewegbaren Werkzeugteil (5) anpressbar ist, wobei eine Verstelleinheit für die zumindest eine Spritzdüse (3) vorgesehen ist, sodass die zumindest eine Spritzdüse (3) in unterschiedlichen vertikalen Positionen der bewegbaren Formaufspannplatte (2) oder des bewegbaren Werkzeugteils (5) an das bewegbare Werkzeugteil (5) anpressbar ist, wobei die zumindest eine Spritzdüse (3) der wenigstens einen Einspritzeinheit (4) in jeder der vertikalen Positionen der bewegbaren Formaufspannplatte (2) an das bewegbare Werkzeugteil (5) anpressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Einspritzeinheit (4) passiv, durch eine vertikale Bewegung der bewegbaren Formaufspannplatte (2) oder des bewegbaren Werkzeugteils (5), schwenkbar ist.
Patent DE-102015008666-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung von Lichtinszenierungen in einem Innenraum eines Fahrzeuges
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-07-04
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zur Einstellung von Lichtinszenierungen in einem Innenraum eines Fahrzeuges, bei welchem Audiosignale im Fahrzeug (1) erfasst und bewertet werden und Farbabstimmungen und/oder Lichtfarben und/oder Farbwechsel und/oder Lichtintensitäten von Beleuchtungselementen (5) in Abhängigkeit der erfassten Audiosignale eingestellt werden,wobei die erfassten Audiosignale mit aktuellen Fahrzeugdaten hinsichtlich eines Fahrzustandes des Fahrzeuges (1) abgeglichen werden und aus den abgeglichenen Signalen, dem Fahrzustand entsprechende Lichtinszenierungen bestimmt werden, die an die Beleuchtungselemente (5) ausgegeben werden, wobei die erfassten Audiosignale vor dem Abgleich mit den Fahrzeugdaten kategorisiert werden,wobei bei der Kategorisierung der Audiosignale zwischen Parametern wie Genre und/oder Stimmung und/oder Lautstärke und/oder Rhythmus unterschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dassmindestens eine Voreinstellung der Lichtinszenierung durch die kategorisierten Parameter gesteuert und angepasst wird.
Patent DE-102015107546-B4 (DE)
Title: Gasdiffusionshülse und Verfahren zur Gasdetektion
Inventor: ERNESTUS ANDRÉ
IPC: G01M3/02
Filed: 2015-05-13
Granted: 2017-03-09
Abstract: Gasdiffusionshülse (15), die einen Hülsenkopf (20) und einen sich entlang einer Hülsenlängsrichtung (L) erstreckenden Hülsenschaft (19) aufweist, wobei der Hülsenkopf (20) an einem Längsende (26) des Hülsenschafts (19) befestigt ist und zumindest eine Oberfläche (28) aufweist, die sich bei einer in Hülsenlängsrichtung (L) gerichteten Projektionsbetrachtung außerhalb des genannten einen Längsendes (26) des Hülsenschafts (19) erstreckt und die dem anderen Längsende (29) des Hülsenschafts (19) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die genannte Oberfläche (28) eine Nut (21) eingebracht ist oder mehrere Nuten (21) eingebracht sind und dass sich die eine Nut (21) oder jede der Nuten (21) von dem äußeren Rand (30) dieser Oberfläche (28) zu dem Hülsenschaft (19) gerichtet erstreckt oder erstrecken.
Patent DE-102015117266-B4 (DE)
Title: Linsenbauteil eines Regensensors sowie Baukastensystem, Verfahren und Werkzeug zur Herstellung
Inventor: BACKES ULRICH
IPC: G01W1/14
Filed: 2015-10-09
Granted: 2017-07-13
Abstract: Linsenbauteil eines optischen Regensensors (10, 10'), mit einer als Fresnellinse ausgebildeten Senderlinse (16) und einer als Fresnellinse ausgebildeten Empfängerlinse (18), die jeweils in Draufsicht eine rechteckige Kontur mit ersten Kanten (34) und dazu rechtwinklig verlaufenden zweiten Kanten (36) aufweisen, wobei der Mittelpunkt (MS) der Senderlinse (16) und/oder der Mittelpunkt (ME) der Empfängerlinse (18) außermittig bezüglich der Seitenlänge zumindest einer der Kanten (34, 36) angeordnet ist und die Senderlinse (16) und die Empfängerlinse (18) nebeneinander angeordnet sind, wobei das Linsenbauteil (12) in einem Abformprozess hergestellt ist, bei dem ein erster Formeinsatz (38) und ein zweiter Formeinsatz (40), die jeweils eine Fresnellinsenform (42) aufweisen, nebeneinander angeordnet werden, wobei der erste und der zweite Formeinsatz (38, 40) wahlweise jeweils um 0° oder um 180° gedreht angeordnet werden und die so angeordneten Formeinsätze (38, 40) beim Abformen eine Negativform für die Senderlinse (16) und die Empfängerlinse (18) des Linsenbauteils (12) bildet.
Patent DE-102015117722-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Koppeln einer Schiebedachanordnung mit einem Strukturrahmen eines Fahrzeugs
Inventor: BOJANOWSKI GERALD M
IPC: B60J7/047
Filed: 2015-10-19
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Koppeln einer Schiebedachanordnung (48) mit einem Strukturrahmen (12) eines Fahrzeugs (10), wobei das Verfahren umfasst, dass:ein Schiebedachmodul (58) und ein Verbindungsrahmen (29) der Schiebedachanordnung (48) durch eine Windschutzscheibenöffnung (23) des Strukturrahmens (12) hindurch und zu einem Dachabschnitt (14) des Strukturrahmens (12) hin bewegt werden, wobei der Strukturrahmen (12) eine Mehrzahl von Rahmentaschen (108A, 108B) aufweist und der Verbindungsrahmen (29) eine Mehrzahl von Schiebedachtaschen (33A, 33B, 33C, 33D) aufweist;das Schiebedachmodul (58) an dem Dachabschnitt (14) des Strukturrahmens (12) befestigt wird, um eine Position des Schiebedachmoduls (58) relativ zu dem Strukturrahmen (12) festzustellen;eine Fixierbefestigung (100) abwärts zu dem Dachabschnitt (14) des Strukturrahmens (12) hin bewegt wird;Rahmenstifte (106) in die Rahmentaschen (108A, 108B) des Strukturrahmens (12) eingesetzt werden, um die Fixierbefestigung (100) relativ zu dem Strukturrahmen (12) entlang einer Vorwärts-/Rückwärtsrichtung festzustellen;eine erste Klemmkraft (B1) auf den Strukturrahmen (12) und die Fixierbefestigung (100) aufgewendet wird, um eine Position der Fixierbefestigung (100) relativ zu dem Strukturrahmen (12) festzustellen;Rahmenstifte (106) der Fixierbefestigung (100) in die Schiebedachtaschen (33A, 33B, 33C, 33D) des Verbindungsrahmens (29) eingesetzt werden, um den Verbindungsrahmen (29) relativ zu der Fixierbefestigung (100) festzustellen;eine zweite Klemmkraft (B2) auf den Verbindungsrahmen (29) aufgewendet wird, um eine Position des Verbindungsrahmens (29) relativ zu der Fixierbefestigung (100) festzustellen; undder Verbindungsrahmen (29) an dem Schiebedachmodul (58) befestigt wird, um eine Position des Verbindungsrahmens (29) relativ zu dem Schiebedachmodul (58) festzustellen.
Patent DE-102015219859-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die AR-Darstellung
Inventor: GROMOTKA JEREMIAS
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-10-13
Granted: 2017-07-27
Abstract: Augmented Reality(AR)-System, das aufweist: a. ein Head Mounted Display (HMD) mit einem holographischen Display (2, 3), b. eine Einrichtung zur Generierung von Virtual Reality(VR)-Lichtfelddaten, dadurch gekennzeichnet, dass es weiter aufweist: c. eine Einrichtung (9) zur Aufnahme von Lichtfelddaten der Umgebung, d. eine Einrichtung zum Zusammenführen der Lichtfelddaten der Umgebung und der Virtual Reality(VR)-Lichtfelddaten zu Augmented Reality(AR)-Lichtfelddaten und Ansteuerung des holographischen Displays (2, 3), e. eine Einrichtung zur Korrektur der Augmented Reality(AR)-Lichtfelddaten anhand ophthalmologischer Daten des Benutzers.
Patent DE-102015224317-B4 (DE)
Title: Dachlaserlötsystem
Inventor: JIN TAEHEUN
IPC: B62D65/00
Filed: 2015-12-04
Granted: 2024-02-01
Abstract: Dachlaserlötsystem (100), umfassend einen vorgegeben Lötabschnitt (8) und einen vorgegebenen Schleifabschnitt (9) entlang eines Transferpfads einer Karosserie (1) zum Verbinden eines Dachpaneels (5) mit gegenüberliegenden Seitenpaneelen (3), die an der Karosserie (1) befestigt sind, welche die gegenüberliegenden Seitenpaneele (3) beinhaltet, aufweisend:• eine Seitengrundstellungsvorrichtung (200), welche an jeder der gegenüberliegenden Seiten des Transferpfads der Karosserie (1) in dem Lötabschnitt (8) installiert ist und welche die gegenüberliegenden Seitenpaneele (3) der Karosserie (1) beschränkt und in eine Grundstellung verbringt;• eine Dachpressvorrichtung (300), die abnehmbar an einem Handhabungsroboter (301) angebracht und an die Seitengrundstellungsvorrichtung (200) angedockt ist, und die das Dachpaneel (5), das auf die gegenüberliegenden Seitenpaneele (3) geladen wurde, in die Grundstellung verbringt und dieses anpresst; und• eine Lötanordnung (400), die an zumindest einem Lötroboter (401) der Seitengrundstellungsvorrichtung (200) befestigt ist und Verbindungsabschnitte zwischen den gegenüberliegenden Seitenpaneelen (3) und dem Dachpaneel (5) mithilfe eines Lasers (403) als Wärmequelle lötet; gekennzeichnet, durch• eine Schleifanordnung (600), die an zumindest einem Schleifroboter (601) im Schleifabschnitt (9) befestigt ist und Lötnähte der Verbindungsabschnitte zwischen den gegenüberliegenden Seitenpaneelen (3) und dem Dachpaneel (5) schleift; und• eine Spaltmesseinheit (500), die gegenüber der Lötanordnung (400) vor und zurück bewegbar installiert ist und Passspalte zwischen dem durch die Dachpressvorrichtung (300) angepressten Dachpaneel (5) und den gegenüberliegenden Seitenpaneelen (3) misst,• wobei die Seitengrundstellungsvorrichtung (200) die gegenüberliegenden Seitenpaneele (3) in Abhängigkeit der Passspalte, die von der Spaltmesseinheit (500) gemessen wurden, in die Grundstellung verbringt und einen Nullspalt zwischen den gegenüberliegenden Seitenpaneelen (3) und dem Dachpaneel (5) sicherstellt.
Patent DE-102016112946-B4 (DE)
Title: Reckwalzvorrichtung und Reckwalzverfahren zum Formen eines metallischen Werkstücks
Inventor: FRIZ REINHARD
IPC: B21B39/24
Filed: 2016-07-14
Granted: 2023-04-27
Abstract: Reckwalzvorrichtung (1) zum Formen eines metallischen Werkstücks (W),- umfassend ein Walzenpaar (2) und zwei Greifeinrichtungen (3, 5, 7, 9; 4, 6, 8, 10),- wobei das Walzenpaar (2) zwei jeweils um eine Walzenachse (L2a, L2b) drehbare und im Drehsinn umkehrbare Walzen (2a, 2b) umfasst,- wobei die erste der beiden Greifeinrichtungen (3) als linke Greifeinrichtung (3) auf einer linken Arbeitsseite (LA) des Walzenpaars (2) angeordnet ist und- wobei die zweite der beiden Greifeinrichtungen (4) als rechte Greifeinrichtung (4) auf einer rechten Arbeitsseite (RA) des Walzenpaars (2) angeordnet ist,- wobei die beiden Greifeinrichtungen (3; 4) ein Greifeinrichtungspaar (11) bilden,- dass das Walzenpaar (2) der Reckwalzvorrichtung (1) wenigstens zwei Stufen (15 - 18) umfasst,- wobei die Stufen (15 - 18) in axialer Richtung der Walzen (2a, 2b) nebeneinander zur schrittweisen Umformung des Werkstücks (W) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,- dass die Reckwalzvorrichtung (1) wenigstens eine weitere linke Greifeinrichtung (5, 7, 9) umfasst,- dass die Reckwalzvorrichtung (1) wenigstens eine weitere rechte Greifeinrichtung (6, 8, 10) umfasst,- wobei die weitere linke oder die weiteren linken und die weitere rechte oder die weiteren rechten Greifeinrichtungen (5, 7, 9; 6, 8, 10) ein weiteres oder weitere Greifeinrichtungspaare (12, 13, 14) bilden,- wobei jedes Greifeinrichtungspaar (11, 12, 13, 14) einer der Stufen (15 - 18) zugeordnet ist und- dass die Reckwalzvorrichtung (1) mindestens eine Transfereinrichtung (201) umfasst,- wobei die Transfereinrichtung (201) den linken Greifeinrichtungen (3, 5, 7, 9) zugeordnet ist, um die Werkstücke (W) im Arbeitstakt der Reckwalzvorrichtung (1) von Greifeinrichtungspaar (11 - 14) zu Greifeinrichtungspaar (11 - 14) zu fördern.
Patent DE-102016208523-B4 (DE)
Title: Leitstand einer Druckmaschine
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-05-18
Granted: 2018-05-17
Abstract: Leitstand einer Druckmaschine, aufweisend zumindest eine Auflage (04) zur Aufnahme eines bogenförmigen Bedruckstoffes (06), eine Messeinrichtung (07) zum Messen einer Messgröße des auf der Auflage (04) aufgelegten bogenförmigen Bedruckstoffes (06), mindestens eine Kamera (08) zur Erfassung von mindestens einer von einer Person am Leitstand (01) ausgeübten Geste und eine Bildverarbeitungseinrichtung (09) zur Verarbeitung und Auswertung von der betreffenden Kamera (08) erfasster Bilder, wobei mittels der von der betreffenden Kamera (08) erfassten Geste eine Steuerfunktion ausgelöst oder zumindest auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Verbindung mit der betreffenden Kamera (08) ein Abstandssensor (14) vorgesehen ist, wobei der Abstandssensor (14) einen Abstand zwischen der betreffenden Kamera (08) und der von der Person ausgeübten Geste misst oder wobei mit dem Abstandssensor (14) ein Abstand zwischen der betreffenden Kamera (08) und der von der Person ausgeübten Geste zumindest messbar ist, wobei die Steuerfunktion in Abhängigkeit vom gemessenen Abstand des Abstandssensors (14) ausgelöst oder zumindest auslösbar ist.
Patent DE-102017004039-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinlage für ein Ausweisdokument und Verfahren zur Herstellung einer Sicherheitseinlage für ein Ausweisdokument
Inventor: EDERER MARTIN
IPC: B42D25/45
Filed: 2017-04-26
Granted: 2019-06-06
Abstract: Sicherheitseinlage (300, 310) mit optisch erkennbaren Zeichen für ein Ausweisdokument, umfassend:
 eine erste transparente Schicht (20), und
 einen auf der ersten Schicht (20) befindlichen Farbauftrag (22), und
 eine zweite transparente Schicht (30), wobei
 die erste und die zweite Schicht (20, 30) miteinander verbunden sind, und
 zumindest eine der Schichten (20, 30) Schwärzungen (24, 34) aufweist, und
 der Farbauftrag (22) für Infrarotlicht transparent ist, und
 ein erster Teil der optisch erkennbaren Zeichen durch die Schwärzungen (24, 34) in zumindest einer der Schichten (20, 30) gebildet ist, und
 die Schwärzungen (24, 34) in zumindest einer der Schichten (20, 30) Auslassungen haben, welche von den Schwärzungen (24, 34) umgeben sind, wobei die Auslassungen die Form von Buchstaben oder anderen Zeichen haben, welche von den Schwärzungen (24, 34) umgeben sind, und
 ein zweiter Teil der optisch erkennbaren Zeichen durch den Farbauftrag (22) gebildet ist, welcher die Auslassungen aus der Perspektive eines Betrachters der Sicherheitseinlage verdeckt, sodass
 der erste und der zweite Teil der optisch erkennbaren Zeichen sichtbares Licht reflektieren und der erste Teil der optischen Zeichen infrarotes Licht reflektiert.
Patent DE-102017100178-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleichen eines räumlichen Magnetfeldverlaufs eines Magnetfeldsystems an einen vorgegebenen räumlichen Magnetfeldverlauf und ein mithilfe des Verfahrens abgeglichenes Magnetfeldsystem
Inventor: GRÖNEFELD MARTIN
IPC: H01F41/02
Filed: 2017-01-06
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Abgleichung des räumlichen Magnetfeldverlaufs eines Magnetfeldsystem (1) an einen vorgegebenen räumlichen Magnetfeldverlauf, wobei der Magnetfeldverlauf des Magnetfeldsystems (1) innerhalb eines vorgegebenen Wirkbereiches (3) des Magnetfeldsystems (1) gemessen wird, mit dem vorgegebenen Magnetfeldverlauf verglichen wird, auf der Grundlage der Abweichungen im Magnetfeldverlauf innerhalb des vorgegebenen Wirkbereiches (3) in einem Rückrechnungsverfahren ein räumliches Muster von Korrekturpunkten (6) aus magnetisierbarem Material zur zumindest teilweise Kompensation der Abweichungen berechnet wird und dieses Muster aus einem magnetisierbaren Material in einem additiven Fertigungsverfahren auf zumindest einen Träger (5) außerhalb des Magnetsystems (1) aufgebracht wird und danach der zumindest eine Träger (5) mit aufgebrachtem magnetisierbaren Material im Magnetfeldsystem (1) angeordnet wird, sodass der Magnetfeldverlauf des Magnetfeldsystems (1) innerhalb des vorgegebenen Wirkbereichs (3) an den vorgegebenen Magnetfeldverlauf angeglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Träger (5) ein nichtmagnetischer Träger (5) ist und dass das magnetisierbare Material ein in Kunststoff eingebettetes weichmagnetisches Material ist, das mit einem aufschmelzenden 3D-Drucker auf den zumindest einen nichtmagnetischen Träger (5) außerhalb des Magnetsystems (1) aufgebracht wird.
Patent DE-102017108490-B4 (DE)
Title: Anbaugehäuseanordnung und Verfahren zur Entriegelung sowie Computerprogramm
Inventor: KROPIEWNICKI NORBERT
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-04-21
Granted: 2018-12-06
Abstract: Anbaugehäuseanordnung (1) mit:
 einem Anbaugehäuse (11) zur Aufnahme eines Tüllengehäuses (101) eines Steckverbinders (100) mit Steckkontakten (102),
 einer mechanischen Verrieglungsanordnung (12) zur mechanischen Verriegelung des Tüllengehäuses (101) an dem Anbaugehäuse (11),
 einer Arretieranordnung (13) zur Arretierung der mechanischen Verriegelungsanordnung (12) zumindest in einem verriegelnden Zustand,
 einer Steuereinheit (14) zur Steuerung der Arretieranordnung(13),
 wobei die Steuereinheit (14) dazu ausgestaltet ist, die Arretieranordnung (13) nur dann zur Freigabe einer Arretierung der Verriegelungsanordnung (12) anzusteuern, wenn die Steckkontakte (102) innerhalb vorgegebener Toleranzen strom- und spannungsfrei sind,
 einer Schaltunterbrechung (15) zur Unterbrechung einer Leitung (L1, L2, L3), die zu einem Steckkontakt (102) führt, und
 einer Spannungsmesseinheit (16) zur Messung einer an den Steckkontakten (102) anliegenden Spannung,
 wobei die Spannungsmesseinheit (16) hinsichtlich der Leitung (L1, L2, L3) zwischen der Schaltunterbrechung (15) und den Steckkontakten (102) angeordnet ist.
Patent DE-102017111574-B4 (DE)
Title: Regelventil zur Steuerung eines variablen Nockenwellenverstellers
Inventor: HUERTA ORTIZ ROLANDO
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-05-26
Granted: 2023-11-02
Abstract: Regelventil (106), folgendes umfassend:ein Ventilgehäuse (108), das sich entlang einer Längsachse (18) erstreckt, wobei das Ventilgehäuse (108) einen Einlassanschluss (118), einen ersten Auslassanschluss (146) und einen zweiten Auslassanschluss (160) definiert;eine Kolbenführung (140), die innerhalb des Ventilgehäuses (108) angeordnet ist;einen Strömungsführungsgurt (156), der um die Kolbenführung (140) angeordnet ist, wobei der Strömungsführungsgurt (156) innerhalb des Ventilgehäuses (108) angeordnet ist, wobei der Strömungsführungsgurt (156) mit der Kolbenführung (140) derart verbunden ist, dass der Strömungsführungsgurt (156) relativ zur Kolbenführung (140) stationär bleibt;einen Kolben (126), der beweglich in der Kolbenführung (140) angeordnet ist, wobei der Kolben (126) relativ zum Ventilgehäuse (108) entlang der Längsachse (18) zwischen einer ersten Kolbenposition und einer zweiten Kolbenposition beweglich ist, wobei das Ventilgehäuse (108), der Strömungsführungsgurt (156) und die Kolbenführung (140) zusammen Fluidleitungen bilden;wobei der erste Auslassanschluss (146) in Fluidverbindung mit dem Einlassanschluss (118) steht, wenn der Kolben (126) in der ersten Kolbenposition angeordnet ist;wobei der Kolben (126) einen Flüssigkeitsstrom vom Einlassanschluss (118) zum zweiten Auslassanschluss (160) unterbindet, wenn der Kolben (126) in der ersten Kolbenposition angeordnet ist;wobei der zweite Auslassanschluss (160) in Fluidverbindung mit dem Einlassanschluss (118) steht, wenn der Kolben (126) in der zweiten Kolbenposition ist; undwobei der Kolben (126) einen Flüssigkeitsstrom vom Einlassanschluss (118) zum ersten Auslassanschluss (146) unterbindet, wenn der Kolben (126) in der zweiten Kolbenposition ist; dadurch gekennzeichnet , dassder Strömungsführungsgurt (156) auf die Kolbenführung (140) aufgeschnappt ist, wozu der Strömungsführungsgurt (156) auf einer Seite (156a) offen ist und auf der gegenüberliegenden Seite (156b) eine als Scharnier fungierende Nut (172) aufweist.
Patent DE-102017116303-B4 (DE)
Title: Lenkgefühl-steuervorrichtung in einem steer-by-wire-system
Inventor: HWANG SANG WOO
IPC: B62D1/16
Filed: 2017-07-19
Granted: 2021-04-22
Abstract: Lenkgefühl-Steuervorrichtung in einem Steer-by-Wire-System, wobei die Vorrichtung aufweist:ein Druckelement (13), das konfiguriert ist, um rotiert zu werden in eine vorbestimmte Richtung oder in eine zu der vorbestimmten Richtung entgegengesetzte Richtung innerhalb einer vorbestimmten Rotationsbahn (Rc) abhängig von einer Richtung, in welche ein Lenkrad (1) rotiert wird,einen Drückblock (15), der rotierbar bereitgestellt ist in der vorbestimmten Rotationsbahn (Rc) der vorbestimmten Richtung oder der entgegengesetzten Richtung,ein erstes elastisches Element (19), das konfiguriert ist, um eine elastische Rückstellkraft in Bezug auf eine Rotationsrichtung des Druckelements (13) bereitzustellen, um eine elastische Veränderung in einer Rotationsverschiebung zwischen dem Druckelement (13) und dem Drückblock (15) zu ermöglichen, undein zweites elastisches Element (21), das konfiguriert ist, um eine elastische Rückstellkraft in Bezug auf eine Rotationsrichtung des Drückblocks (15) bereitzustellen, um eine elastische Veränderung in einer Rotationsverschiebung zu ermöglichen, wenn der Drückblock (15) von dem Druckelement (13) weg rotiert wird,wobei das zweite elastische Element (21) eine elastische Konstante kleiner als eine elastische Konstante des ersten elastischen Elements (19) hat und in einer Lenkungswinkel-Neutralposition in einem vorgespannten Zustand bereitgestellt ist, um eine elastische Kraft größer als eine elastische Kraft des ersten elastischen Elements (19) zu haben.