baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115698-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Schaffung einer Kühlung für eine Turbinenanordnung
Inventor: GIAMETTA ANDREW PAUL
IPC: F01D5/18
Filed: 2014-10-29
Abstract: Ein System (100) zur Schaffung einer Kühlung eines Turbinenlaufrades (44) enthält ein Laufrad (44), das mehrere Schwalbenschwanznuten (56) enthält, die längs des Umfangs um eine Umfangsfläche des Laufrades (44) beabstandet sind. Jede der Schwalbenschwanznuten (56) enthält ein Paar gegenüberliegender oberer Nutzapfen (58) und ein Paar gegenüberliegender unterer Nutzapfen (58). Das System (100) enthält ferner wenigstens eine Turbinenschaufel (32). Die Turbinenschaufel (32) enthält ein Schaufelblatt (34), eine Plattform (48) und einen Schwalbenschwanz (46). Der Schwalbenschwanz (46) enthält ein Paar gegenüberliegender oberer Schwalbenschwanzzapfen (54) und ein Paar gegenüberliegender unterer Schwalbenschwanzzapfen (54). Der Schwalbenschwanz (46) enthält ferner wenigstens eine Einlassöffnung (72), die sich in Längsrichtung durch diesen hindurch erstreckt. Das Paar oberer Schwalbenschwanzzapfen (54) enthält ein erstes Kühlloch (74), das sich durch dieses hindurch erstreckt und mit der wenigstens einen Einlassöffnung (72) in Strömungsverbindung steht.
Patent DE-102014115723-A1 (DE)
Title: Übertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges
Inventor: KIM BAEKYU
IPC: B60K6/365
Filed: 2014-10-29
Abstract: Übertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges, aufweisend eine Antriebswelle (IS), die mit einem Verbrennungsmotor (ENG) verbunden ist, einen Planetengetriebesatz (PG), der ein erstes Drehelement, das als ein Abtriebselement betrieben wird, ein zweites Drehelement, das mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist und als ein Antriebselement betrieben wird, und ein drittes Drehelement aufweist, das als ein anderes Abtriebselement betrieben wird, eine erste Motorwelle (MS1), die parallel zu und abseits von der Antriebswelle (IS) angeordnet ist, mit dem ersten Drehelement wirksam verbunden ist und mit einem Getriebegehäuse (H) wahlweise verbunden ist, einen ersten Motor/Generator (MG1), der an der ersten Motorwelle (MS1) angeordnet ist und derart konfiguriert ist, dass er durch Aufnehmen eines Drehmoments über die erste Motorwelle (MS1) Elektroenergie erzeugt, eine zweite Motorwelle (MS2), die eine Hohlwelle ist, an einer radialen Außenseite der ersten Motorwelle (MS1) ohne Drehbeeinflussung mit der ersten Motorwelle (MS1) angeordnet ist und mit dem dritten Drehelement derart wirksam verbunden ist, dass sie ein Drehmoment von dem Verbrennungsmotor (ENG) aufnimmt, und einen zweiten Motor/Generator (MG2), der an der zweiten Motorwelle (MS2) angeordnet ist und ein Drehmoment über die zweite Motorwelle (MS2) abgibt.
Patent DE-102014201245-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Achsantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einen elektromechanischen Achsantrieb für ein Kraftfahrzeug mit: einem Elektromotor, der einen zum Umlauf um einen Getriebeachse vorgesehenen Rotor aufweist, einer als Umlaufrädergetriebe ausgeführten Verzweigungsgetriebestufe zur Verzweigung der seitens des Elektromotor bereitgestellten Antriebsleistung auf einen ersten Lastweg und auf einen zweiten Lastweg, sowie wenigstens einer in einem der Lastwege vorgesehenen Wendegetriebestufe zum Ausgleich der Verzweigungswirkung der Verzweigungsgetriebestufe derart, dass sich am Ausgang des jeweiligen Lastwegs gleiche Antriebsmomente und gleiche Drehrichtungen ergeben, wobei die Verzweigungsgetriebestufe ein erstes Sonnenrad, einen ersten Planetenträger, eine daran gelagerte erste Planetenanordnung, sowie ein erstes Hohlrad umfasst, die Wendegetriebestufe ein zweites Sonnenrad, einen zweiten Planetenträger, daran gelagerte zweite Planeten, sowie ein zweites Hohlrad umfasst, und die kinematische Koppelung des ersten Sonnenrades der Verzweigungsgetriebestufe mit dem Rotor des Elektromotors durch ein Bauteil bewerkstelligt ist, das sich in einem axial zwischen der Verzweigungsgetriebestufe und der Wendegetriebestufe liegenden Bereich radial zwischen dem Rotor und dem ersten Sonnenrad erstreckt.
Patent DE-102014201969-A1 (DE)
Title: Strategie zur zonenweisen Beheizung von Fahrzeugglas
Inventor: HOKE PAUL BRYAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: Ein System zur Beheizung von Fahrzeugglas kann ein Fahrzeugglas mit zwei oder mehr elektrisch beheizten Zonen umfassen. Das System kann zudem eine Steuereinheit, welche aufgrund eines Eingangssignals eine Ausgangsgröße festlegt und zur Fahrzeugglasbeheizung gemäß der Ausgangsgröße gezielt zumindest einen Abschnitt der beheizten Zonen in Betrieb setzt, umfassen.
Patent DE-102014203283-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für den eintritt in den triebstrangsegelmodus
Inventor: REED DENNIS CRAIG
IPC: B60L50/10
Filed: 2014-02-24
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Verbessern des Betriebs eines Hybridfahrzeugs dargestellt. In einem Beispiel werden Eintrittsbedingungen für den Eintritt in einen Triebstrangsegelmodus beschrieben. Der Triebstrangsegelmodus kann die Triebstrangdrehmomentreaktion und das Fahrzeugfahrverhalten verbessern.
Patent DE-102014203819-A1 (DE)
Title: Fassadenhaltevorrichtung
Inventor: REINWARTH KLAUS
IPC: E04F13/22
Filed: 2014-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fassadenhaltevorrichtung (10), umfassend eine Schraube (18) zur Verbindung mit einer Gebäudewand (22), eine Halteschiene (24) zum Halten eines Fassadenverkleidungselements oder einer Unterkonstruktion eines Fassadenverkleidungselements, eine Halteplatte (44) zur Abstützung einer Kopfunterseite der Schraube (18), eine mit der Halteschiene (24) verbundene oder einstückig ausgebildete Gegenplatte (36) zur Abstützung einer Kopfoberseite (38) der Schraube (18) und eine Verbindungseinrichtung (58, 60, 62) zur Verbindung der Halteplatte (44) und der Gegenplatte (36).
Patent DE-102014204224-A1 (DE)
Title: Ausgleichskupplung mit Verbindungsteilen
Inventor: KETTLITZ MARIO
IPC: F16D3/50
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausgleichskupplung (1) zum drehfesten und versatzausgleichenden Verbinden zweier Wellen, insbesondere für den antriebsseitigen Einsatz in einem Schienenfahrzeug, mit einer ersten und zweiten Ausgleichseinheit (2, 3), die jeweils ein Endteil (5, 6) mit einem Befestigungsbereich (11, 12) zum lösbaren und drehfesten Verbinden mit der dafür vorgesehenen Welle, jeweils ein Verbindungsteil (7, 8), mittels denen die beiden Ausgleichseinheiten (2, 3) lösbar und drehfest miteinander verbunden sind, und jeweils zumindest ein das Endteil (5, 6) und das Verbindungsteil (7, 8) lösbar und drehfest miteinander verbindendes Ausgleichsmittel (9, 10) zur Kompensation von Wellenverlagerungen aufweisen. Erfindungsgemäß weisen die beiden lösbar miteinander verbundenen Verbindungsteile (7, 8) an ihren zueinander zugewandten Seiten eine derart miteinander korrespondierende Form auf, dass sie im miteinander verbundenen Zustand in einer zueinander ersten Winkelstellung eine erste gemeinsame Axiallänge (17) aufweisen und im voneinander gelösten Zustand in eine zueinander zweite Winkelstellung verdrehbar sind, in der die beiden Verbindungsteile (7, 8) in Axialrichtung derart zueinander hinbewegbar sind, dass sie aneinander anliegend eine im Vergleich zur ersten kleinere zweite gemeinsame Axiallänge (18) aufweisen.
Patent DE-102014207409-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Erfassen einer Magnetfeldänderung sowie Anlage des spurgebundenen Verkehrs mit zumindest einer solchen Sensoreinrichtung
Inventor: FREISE RAINER
IPC: B61L1/16
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine besonders leistungsfähige Sensoreinrichtung (1) zum Erfassen einer Magnetfeldänderung, die durch ein sich in einer Bewegungsrichtung (5) der Sensoreinrichtung (1) annäherndes oder in der Bewegungsrichtung (5) an der Sensoreinrichtung (1) vorbeibewegendes Objekt verursacht ist. Die erfindungsgemäße Sensoreinrichtung (1) weist zwei Sensoreinheiten (10, 20) auf, wobei jede der Sensoreinheiten (10, 20) zwei Empfangsspulen (12, 13; 22, 23) sowie eine bezogen auf die Bewegungsrichtung (5) zwischen den Empfangsspulen (12, 13; 22, 23) angeordnete wechselstromgespeiste Sendespule (11; 21) umfasst, wobei die Längsachsen (12a, 13a; 22a, 23a) der Empfangsspulen (12, 13; 22, 23) beider Sensoreinheiten (10, 20) im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung (5) ausgerichtet sind, wobei die Längsachsen (11a; 21a) der Sendespulen (11; 21) beider Sensoreinheiten (10, 20) im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung (5) ausgerichtet sind, wobei die Sendespulen (11; 21) der beiden Sensoreinheiten (10, 20) bezogen auf die Bewegungsrichtung (5) hintereinander angeordnet sind, und wobei die Sensoreinrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass die Sendespulen (11; 21) der beiden Sensoreinheiten (10, 20) einander entgegengerichtete magnetische Flüsse (60, 70) erzeugen. Die Erfindung umfasst ferner eine Anlage des spurgebundenen Verkehrs mit zumindest einer erfindungsgemäßen Sensoreinrichtung (1).
Patent DE-102014208327-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Medienausgabegeräts
Inventor: KIRCHNER MARKUS
IPC: G06F3/042
Filed: 2014-05-05
Abstract: Verfahren und System zur Steuerung eines Medienausgabegeräts (20) mit einem Steuergerät (10) und einer Kamera (1) zur Erfassung eines Bereiches vor dem Medienausgabegeräts (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (1) als PMD-Kamerasystem ausgebildet ist, und dass das Steuergerät derart ausgebildet ist, dass aus den Daten des PMD-Kamerasystems (1) Gesten einer Person (50) im Erfassungsbereich des PMD-Kamerasystems (1) erfasst und ausgewertet werden, und anhand der Gesten der Person (50) Aktionen auslöst und/oder Inhalte am Medienausgabegerät (20) verändert werden.
Patent DE-102014210910-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entdröhnung eines Bauteils
Inventor: VIDOVIC RUDOLF
IPC: B32B5/18
Filed: 2014-06-06
Abstract: Vorrichtung (10) zur Entdröhnung eines Bauteils (40), aufweisend eine Dämpfungsschicht (20) aus einem geschäumten Material und eine mit der Dämpfungsschicht (20) fest verbundenen Versteifungsschicht (30), welche steifer ist als die Dämpfungsschicht (20), wobei die Dämpfungsschicht (20) durch einen geschäumten Schmelzkleber gebildet ist.
Patent DE-102014213418-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer nach vorne ausfahrbaren Einrichtung zur Guthalterung
Inventor: FEY JANINA
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-07-10
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1) mit zumindest einem Bearbeitungsbehälter (2) zum Spülen, Waschen, Erwärmen, Kühlen und/oder Trocknen von darin enthaltenem Gut, wobei der Bearbeitungsbehälter (2) eine dem Benutzer zugewandte Vorderseite (V) sowie seitlich aufragende Seitenwandungen (7; 8) umfasst und wobei zumindest eine gegenüber diesen mit einer Komponente nach vorne ausfahrbare Einrichtung (5, 6) zur Guthalterung ausgebildet ist, beispielsweise ein Spülkorb oder eine Besteckschublade bei einer Geschirrspülmaschine, eine Wärmeschublade oder ein Backblech bei einem Ofen oder eine Flaschenhalterung bei einem Weinkühler, und wobei dem Bearbeitungsraum (2) zumindest eine Lichtquelle (9) zugeordnet ist, wird so ausgebildet, dass die Lichtquelle (9) in Funktion ein Lichtstrahlbündel (14) aussendet, von dem die nach vorne ausfahrbare Einrichtung (5; 6) in ihrer ausgefahrenen Stellung sowie während der Ein- und Ausfahrbewegung zumindest im Nahbereich der vollständig ausgefahrenen Stellung großflächig beleuchtbar ist.
Patent DE-102014214144-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: PRUSS NOA
IPC: C08L71/02
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung und einen Fahrzeugreifen, der die schwefelvernetzbare Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist. Die schwefelvernetzbare Kautschukmischung weist optimierte Rollwiderstandsindikatoren bei gleicher oder verbesserter elektrischer Leitfähigkeit auf. Hierzu enthält die Kautschukmischung wenigstens folgende Bestandteile: – Wenigstens ein Polymer, welches aus Ethylenoxid und/oder Propylenoxid und/oder Allylglycidylether aufgebaut ist, und – Wenigstens einen Dienkautschuk ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus natürlichem Polyisopren und synthetischem Polyisopren und Butadien-Kautschuk und Styrol-Butadien-Kautschuk und – Wenigstens einen Füllstoff.
Patent DE-102014221041-A1 (DE)
Title: Steckverbindung mit einem Verriegelungselement mit Flügeln
Inventor: BITSCHNAU RENÉ
IPC: H01R13/641
Filed: 2014-10-16
Abstract: Steckverbindung, die einen Steckverbinder (10) und einen Gegensteckverbinder (20) aufweist, wobei der Steckverbinder (10) erste und der Gegensteckverbinder (20) damit korrespondierende weitere eine Verrastgeometrie (13) bildende Rastmittel aufweist, mittels derer bei zusammengesetzter Steckverbindung eine erste Verrastung (Primärverriegelung) zwischen Steckverbinder (10) und Gegensteckverbinder (20) erfolgt, und wobei ein Verriegelungselement (1) vorgesehen ist, welches zwischen einer Vorverraststellung und einer Endverraststellung in Steckrichtung längs verschiebbar ist, wobei das Verriegelungselement (1) derart gestaltet ist, dass es erst dann von seiner Vorverraststellung in die Endverraststellung verschiebbar ist, wenn sich der Gegensteckverbinder (20) vollständig in dem Steckverbinder (10) befindet (oder umgekehrt), dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (10) über das Verriegelungselement (1) auf die Verrastgeometrie (13) des Steckverbinders (10) wirkende Rastmittel, insbesondere eine Rastnase (12), aufweist
Patent DE-102014221908-A1 (DE)
Title: Verwendung eines aluminiumsalzfreien und/oder aluminium-zirconiumsalzfreien kosmetischen Mittels, enthaltend spezielle Aminosäurederivate sowie Proteine aus menschlichen oder tierischen Quellen, zur Reduzierung und/oder Verhinderung von Schweiß
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines kosmetischen Mittels zur Reduzierung und/oder Verhinderung von Schweiß, insbesondere Achselschweiß oder Schweiß anderer Körperregionen, wobei das kosmetische Mittel frei ist von aluminiumhaltigen und/oder aluminium-zirconiumhaltigen Verbindungen und mindestens ein spezielles Aminosäurederivat sowie mindestens ein aus menschlichen oder tierischen Quellen isoliertes Protein enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Verpackungseinheit sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers.
Patent DE-102014222039-A1 (DE)
Title: Vorrichtung einer Fahrzeugenergiequelle
Inventor: TANI HIDEAKI
IPC: H02J7/14
Filed: 2014-10-29
Abstract: Eine Zellüberwachungseinheit (111) weist Berechnungsmittel eines Ladezustands auf, welche einen Ladezustand einer Batterie erkennen, und eine Verwaltungsvorrichtung einer Energiequelle ist mit Berechnungsmitteln von Lade- und Entlade-Schwellenwerten versehen, welche basierend auf einer maximalen Betriebsspannung und einer minimalen Betriebsspannung der Batterie Lade- und Entlade-Schwellenwerte berechnen,, und Unterdrückungsmittel eines Ladens und Entladens, welche ein Laden und ein Entladen der Batterie unterdrücken, wenn der Ladezustand der Batterie den Lade-Schwellenwert oder den Entlade-Schwellenwert erreicht.
Patent DE-102014222915-A1 (DE)
Title: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel mit Ginkgo Biloba zur Zahnfleischvitalisierung
Inventor: MIEHLICH KRISTIN
IPC: A61K8/55
Filed: 2014-11-11
Abstract: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel, die – bezogen auf ihr Gewicht – Komplexverbindungen, erhältlich aus Ginkgo Biloba-Extrakt und Phospholipid, und 500 bis 1600 ppm Fluorid enthalten, vitalisieren das Zahnfleisch bereits während des Reinigungsvorgangs und stärken seine Widerstandsfähigkeit, so dass auf diese Weise die Entstehung kleiner Mikroverletzungen verhindert und – sollten doch kleine Verletzungen verursacht worden sein – die Regenerationsfähigkeit des Zahnfleisches erhöht wird.
Patent DE-102014223648-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Filterkartusche dafür
Inventor: GAPLIKOW EUGEN
IPC: F25D21/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Eine Filterkartusche (7) für ein Haushaltkältegerät umfasst ein becherförmiges, an einem offenen Ende mit einer Kupplung (121) zur Befestigung an einem Filterkopf (6) versehenes Gehäuse (120) und einen in dem Gehäuse (120) aufgenommenen Partikelfiltereinsatz (130), der entlang einer Achse des Gehäuses (120) zwischen einer Anschlagstellung, in der er vollständig in dem Gehäuse (120) versenkt ist, und einer wenigstens teilweise aus dem Gehäuse (120) vorspringenden Stellung beweglich geführt ist.
Patent DE-102014225905-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung und Wäschetrockner, der die Filtereinrichtung enthält
Inventor: MC CARTHY NADINE
IPC: B01D46/10
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung 1 für einen Wäschetrockner, wobei die Filtereinrichtung 1 einen Rahmen 2 und ein von dem Rahmen 2 gehaltenes Filterelement 3 aufweist und wobei das Filterelement 3 unlösbar mit dem Rahmen 2 verbunden oder in den Rahmen 2 eingesetzt ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen Wäschetrockner 7, der die Filtereinrichtung 1 enthält.
Patent DE-102015001411-A1 (DE)
Title: Förderband-Filtereinrichtung
Inventor: FRANKENBERGER GUIDO
IPC: C02F11/123
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderband-Filtereinrichtung sowie eine Kanalreinigungsanordnung mit einer Förderband-Filtereinrichtung zur mechanischen Reinigung einer in einem Kanal (15) strömenden, mit Feststoffen verunreinigten Flüssigkeit (17) mit einem endlosen Filterband (11) aus miteinander verbundenen, gegeneinander verschwenkbaren flächigen Filterelementen (30) und einem flexiblen Antriebsmittel und einem Rahmengestell mit einem unteren Gestellteil (20) zur Ausbildung einer unteren Filterbandförderstrecke (32) innerhalb des Kanals (15) und einem oberen Gestellteil (21) zur Ausbildung einer oberen Filterbandförderstrecke (33) außerhalb des Kanals, wobei der obere Gestellteil im Bereich der oberen Umlenkeinrichtung eine Feststoffentnahmeeinrichtung (27) zur Entfernung von an den Filterelementen anhaftenden Feststoffen aufweist, wobei die obere Filterbandförderstrecke gegenüber der unteren Filterbandförderstrecke unter einem Neigungswinkel α angeordnet ist.
Patent DE-102015007761-A1 (DE)
Title: Verdichter, insbesondere für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BRINKERT NILS
IPC: F04D29/46
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter (10), insbesondere für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem um eine Drehachse (18) drehbaren und in einem von Luft durchströmbaren Strömungskanal (22) des Verdichters (10) angeordneten Verdichterrad (16) zum Verdichten der Luft, und mit wenigstens einem stromauf des Verdichterrads (16) in dem Strömungskanal (22) angeordneten Stellelement (34) zum Beeinflussen der Luftströmung, wobei das Stellelement (34) um eine Drehachse (36) in wenigstens eine Stellung drehbar ist, in welcher das Stellelement (34) einen ersten Teilbereich des Strömungskanals (22) fluidisch versperrt und einen sich an den ersten Teilbereich anschließenden, zweiten Teilbereich freigibt, wobei eine Antriebseinrichtung (38) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, das Stellelement (34) während des Betriebs des Verdichters (10) zumindest vorrübergehend mit einer konstanten Geschwindigkeit mehrmals vollständig um die Drehachse (36) zu drehen und dadurch Schwankungen eines in dem Strömungskanal (22) stromauf des Verdichterrads (16) herrschenden Drucks zu bewirken.
Patent DE-102015010433-A1 (DE)
Title: Schweißbalken für Vakuumschublade sowie Vakuumschublade
Inventor: BOCKS STEFAN
IPC: B65B51/30
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schweißbalken für eine Vakuumschublade zum Vakuumieren von Lebensmitteln, mit einem Grundträger, der wenigstens einen in Längsrichtung auf der Oberfläche verlaufenden Schweißdraht umfasst, wobei der Schweißdraht ein- oder beidseitig mittels klemmender Verbindung am Grundträger befestigt ist.
Patent DE-102015014126-A1 (DE)
Title: 1. Aufnahme bzw Befestigung einer Adapterplatte für ATV, Quad u. andere vierrädrige Fahrzeuge. 2. Adapterplatte für Koffer und zur Aufnahme von Arbeitsgeräten. 3. Drei verschiedene Befestigungsschrauben. Ausgangsmaterial Verschlussschrauben nach DIN 908 und DIN 909.
IPC: B60R9/06
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die von mir gefertigten Teile, auf die ich Patentansprüche erhebe, sind alle von mir gefertigt und über mehrere Jahre getestet und aus diesem Grund in diesem Antrag mit Fotos (1–16) belegt. Hiermit mache ich drei Patentansprüche für ATV, Buggy, UTV, Quad und andere vierrädrigen Kleinfahrzeuge geltend. Teil 1: Einschweißen von Buchsen in den Rohrrahmen des Fahrzeugs an der Vorderseite, Rückseite sowie der Unterseite des jeweiligen Fahrzeugtyps. Das gleiche kann an den vorderen und hinteren Gepäckträgern (Gepäckbrücke) vorgenommen werden. Teil 2: Austauschbare Adapterplatte aus Stahl (andere Materialien wie Kunststoff, GFK, Aluminium um nur einige zu nennen, ist möglich) zur Befestigung von Anbaugeräten, Koffer, Scheinwerfer etc. an einem Quad, ATV und anderen Fahrzeugen. Für alle in den Rahmen, wie in Teil 1 beschrieben, geschweißten Gewindebuchsen. Teil 3: Befestigungsschrauben M 22 × 1,5, Ausgangsmaterial zur Herstellung waren Verschlussschrauben nach DIN 908 und DIN 909, welche in verschiedenen Varianten bearbeitet wurden. 3/1 Verschlussschraube nach DIN 908 durchgehend mit M 8 Innengewinde versehen. 3/2 Verschlussschraube nach DIN 909 mit M 8 und M 6 Innengewinde versehen. 21 3/3 Verschlussschraube nach DIN 909 mit Durchmesser 5,5 u. 8,5 gebohrt und mit Gewindestift Druckfeder 8 mm u. 12 mm U-Scheibe u. Sicherungsmutter M 5 versehen. 15, 16 und 20
Patent DE-102015015385-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Realisierung eines Tastenleergangs und der verschiedenen, teils im Spielbetrieb veränderlichen Tastenwiderstände verschiedener Pfeifenorgelspieltische zur Verwendung an einem digitalen Spieltisch.
Inventor: GOTTWALD ULRICH A
IPC: G10H1/34
Filed: 2015-11-28
Abstract: Pfeifenorgeln haben an ihren Tasten mitunter ein komplexes Kraft-Weg-Verhalten, je nach Traktur, worauf man sich gerne am heimischen, digitalen Spieltisch vorbereiten möchte. Wünschenswert ist ein einstellbarer Tastenleergang, eine Druckpunktsimulation und eine Federkraftkomponente, welche jeweils unabhängig im Spielbetrieb veränderbar sind. Im Vergleich zu bisherigen Ansätzen kommt die hier beschriebene Vorrichtung diesem Ideal mit geringem konstruktivem Aufwand sehr nah. Hierzu verbindet eine Mikrotraktur über ein einstellbares Spiel die hinteren Wippenenden einer klassischen Orgelbautastatur mit Widerstandselementen. Diese bestehen aus einem Feder- und einem Magnetsystem (gemäß Patent 10 2015 000 133 von Olaf Schmidt), welche im laufenden Spielbetrieb verstellt werden können. Eine programmgesteuerte Automatisierung liest geladene Orgel, aktive Register und Koppeln aus und ändert die Tastenkräfte durch motorisiertes Verstellen der Widerstandssysteme. Hiermit wird eine vergleichsweise kostengünstige Herstellung von Orgelspieltischen, welche verschiedenste, auch im Spiel veränderliche Tastenkraftverhältnisse realer Kirchenorgeln für das außerkirchliche Üben zugänglich machen, ermöglicht.