baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103323-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erstellen eines maschinellen Lernsystems
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Vorrichtung welche zum Erstellen eines maschinellen Lernsystems eingerichtet ist,
 wobei ein erster Parametersatz (a) eine Architektur des maschinellen Lernsystems charakterisiert und ein zweiter Parametersatz (w) eine Parametrisierung des maschinellen Lernsystems ist,
 wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirkten, dass der Computer ein Verfahren mit den folgenden Schritten ausführt:
 Iteratives Optimieren des ersten Parametersatzes abhängig von einer ersten Kostenfunktion (L val ) und iteratives Optimieren des zweiten Parametersatzes abhängig von einer zweiten Kostenfunktion (L train ),
 wobei die erste Kostenfunktion (L val ,) und zweite Kostenfunktion (L train ) jeweils abhängig von dem ersten Parametersatz (α) und zweiten Parametersatz (w) ist;
 Ermitteln von Eigenwerten einer Hesse-Matrix der ersten Kostenfunktion (L val ) abhängig von dem ersten Parametersatz (α);
 Abbrechen des Optimierens, wenn einer der Eigenwerte größer als ein vorgebbarer Schwellwert ist.
Patent DE-202019103741-U1 (DE)
Title: Mapping-Optik für Flüssigkristall-Strahllenker
IPC: G02F1/29
Filed: 2019-07-08
Abstract: Optisches System zum Bereitstellen einer Ausleuchtung eines Blickfeldes zur optischen Detektion, wobei das optische System Folgendes aufweist:einen elektrooptischen Strahllenker; undeine optische Struktur, die dazu ausgebildet ist, das Blickfeld und/oder eine Form eines Strahls, der durch den elektrooptischen Strahllenker bereitgestellt wird, anzupassen.
Patent DE-202019105743-U1 (DE)
Title: Möbelteilsteuerungsmodul
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Möbelteilsteuerungsmodul (1) zum Steuern eines bewegbaren Möbelteils (14) eines Möbels (12), wobei das Möbelteilsteuerungsmodul (1) eine Sende- und Empfangseinheit (2) aufweist, wobei die Sende- und Empfangseinheit (2) eine Datenschnittstelle (3) umfasst, wobei die Datenschnittstelle (3) dazu ausgebildet ist, Informationen von einer externen Kontrolleinrichtung (8) zu empfangen und Informationen an die externe Kontrolleinrichtung (8) zu senden, wobei die Datenschnittstelle (3) dazu ausgebildet ist, die Informationen drahtlos zu empfangen oder zu übermitteln, wobei das Möbelteilsteuerungsmodul (1) ein Kontrollmodul (5) aufweist, wobei das Kontrollmodul (5) auf Basis der über die Datenschnittstelle (3) von der Kontrolleinrichtung (8) empfangenen Informationen das bewegbare Möbelteil (14) steuert, wobei das Möbelteilsteuerungsmodul (1) ein Identifikationsorgan (6) aufweist, mittels welchem das Möbelteilsteuerungsmodul (1) identifizierbar ist.
Patent DE-202020004487-U1 (DE)
Title: Verwendung einer Flüssigkeit zur Geruchsneutralisierung und/oder zum Auffrischen und/oder zum Desinfizieren von Mund-Nasen-Schutz Masken und/oder der Raumluft
IPC: A61L9/14
Filed: 2020-10-26
Abstract: Verwendung einer Flüssigkeit zur Geruchsneutralisierung und/oder zum Auffrischen und/oder zum Desinfizieren von Mund-Nasen-Schutz Masken und/oder der Raumluft, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit Ethanolalkohol mit einem Volumen- oder Massenanteil von 0 bis 98% und/oder mindestens eine Peroxidverbindung mit einem Volumen- oder Massenanteil von 0 bis 5% und/oder Wasser mit einem Volumen- oder Massenanteil von 0 bis 98% und/oder mindestens ein Aroma mit einem Volumen- oder Massenanteil von 0 bis 5% und/oder mindestens ein ätherisches Öl mit einem Volumen- oder Massenanteil von 0 bis 10% enthält.
Patent DE-202020100542-U1 (DE)
Title: Dübel
IPC: F16B13/04
Filed: 2020-01-31
Abstract: Dübel, der einen Hauptkörper (10) und ein durch den Hauptkörper (10) hindurch verlaufendes Mittelloch (20) aufweist, wobei der Hauptkörper (10) Folgendes aufweist:
 einen Verriegelungsabschnitt (11);
 eine Mehrzahl von Klemmabschnitten (13), die jeweils ein Kopfende (131) und ein Schwanzende (133) aufweist, wobei das Kopfende (131) der jeweiligen Klemmabschnitte (13) mit dem Verriegelungsabschnitt (11) verbunden ist, und wobei jeder der Klemmabschnitte (13) sich allmählich vom Kopfende (131) in Richtung der Mitte des Mittellochs (20) zum Schwanzende (133) nähert;
 eine Mehrzahl von Befestigungsabschnitten (15), die jeweils mit den Schwanzenden (133) der Klemmabschnitte (13) verbunden sind, wobei jeder der Befestigungsabschnitte (15) eine Innenfläche (151) und eine auf der gegenüberliegenden Seite der Innenfläche (151) sich befindende Außenfläche (153) aufweist, und wobei sich die Innenfläche (151) im Mittelloch (20) befindet, und wobei mehrere Zahnstücke (1533) an der Außenfläche (153) angeordnet sind; und
 eine Mehrzahl von Schlitzen (17), die zwischen den jeweiligen Klemmabschnitten (13) und den jeweiligen Befestigungsabschnitten (15) angeordnet sind.
Patent DE-202020103401-U1 (DE)
Title: Sofa zur platzsparenden Aufbewahrung
IPC: A47C17/04
Filed: 2020-06-15
Abstract: Sofa zur platzsparenden Aufbewahrung, umfassend einen Sitzkörper, auf zwei Seiten des Sitzkörpers vorgesehene Armlehnenplatten (1) und eine hinter dem Sitzkörper vorgesehene Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Sitzkörper zwei Einheitsteile (2) umfasst, die aneinander angepasst montierbar sind und deren Vertikalschnitt in L-Form ausgestaltet ist, wobei das Einheitsteil (2) eine Bodenplatte (3) und eine unterhalb der Hinterkante der Bodenplatte (3) vorgesehene Verstärkungsplatte (4) umfasst;
 dass die Rückenlehne mindestens zwei flach montierbare Rückenplatten (5) umfasst, wobei, wenn das Sofa zerlegt aufbewahrt wird, die Einheitsteile (2) vertikal gestapelt sind und einen Aufbewahrungsraum (6) zwischen der Bodenplatte (3) und der Verstärkungsplatte (4) einschließen, wobei die Armlehnenplatte (1) und die Rückenplatte (5) aneinander angepasst gestapelt und im Aufbewahrungsraum aufbewahrt sind.
Patent DE-202021002632-U1 (DE)
Title: Erweiterbarer Leistungsbatteriesatz
IPC: H01M50/51
Filed: 2021-08-10
Abstract: Erweiterbarer Leistungsbatteriesatz, umfassend Batteriemodule, ein Gehäuse und eine feste Endplatte, wobei eine Vielzahl von Batterieeinheitsstapeln innerhalb jedes Batteriemoduls der Batteriemodule aufgenommen ist, wobei das Gehäuse die Batteriemodule außen umgibt, wobei eine Vielzahl von Batteriemodulen sequentiell in einer gleichen Richtung verbunden ist, um einen Batteriesatz zu bilden, zwei benachbarte Batteriemodule der Vielzahl von Batteriemodulen durch die feste Endplatte verbunden sind und eine Vielzahl von Batteriesätzen fest mit einem unteren Kastenkörper verbunden ist, um ein Batteriesystem zu bilden.
Patent DE-202021101919-U1 (DE)
Title: Fragmentierte vorgefertigte Struktur eines tiefen großen Senkkastens
IPC: E03B3/00
Filed: 2021-04-09
Abstract: Fragmentierte vorgefertigte Struktur eines tiefen großen Senkkastens, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere bogenförmige Rohrsegmente in gleichmäßiger rechteckiger Form umfasst, wobei die mehrere bogenförmige Rohrsegmente, nachdem sie miteinander verbunden wurden, an der horizontalen Oberfläche eine Kreisringform einschließen können, um einen Senkkasten in der vertikalen Richtung zu bilden;
 und wobei am oberen und unteren Ende und an der linken und rechten Seitenwand von jedem bogenförmigen Rohrsegment jeweils ein bogenförmiges Schraubenloch vorgesehen ist, und wobei zwei benachbarte Schraubenlöcher miteinander durchgehend verbunden sein können;
 und wobei zwei benachbarte bogenförmige Rohrsegmente durch einen bogenförmigen Bolzen miteinander verbunden sind;
 und wobei an der Vorderseite des bogenförmigen Rohrsegments ein Ankerstangenloch vorgesehen ist, an dem eine Ankerstange angeordnet ist, und wobei durch die Ankerstange die bogenförmigen Rohrsegmente an der Gründungsgrubenwand befestigt sind;
 und wobei die bogenförmigen Rohrsegmente eine Betonstruktur sind.
Patent DE-202021101933-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit biegsamen Gelenkverbindern, sowie Seitenlaschen und Gelenkverbinder hierfür
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-04-10
Abstract: Energieführungskette (1) zur Führung von Leitungen, wie z.B. Kabeln, Schläuchen oder dgl., mit zwei parallelen Laschensträngen, wobei jeder Laschenstrang Seitenlaschen (2, 3; 6) umfasst, welche mittels eines biegsamen Gelenkverbinders (5) miteinander verbunden und gegeneinander abwinkelbar sind, der biegsame Gelenkverbinder (5) in Abwinkelungsrichtung der Seitenlaschen elastisch deformierbar ist, und die Laschenstränge durch Querstege (4) miteinander verbunden sind, wobei die Seitenlaschen (2, 3; 6) Anschlagflächen umfassen, welche bei gestreckter Relativstellung der Seitenlaschen (2, 3; 6) aneinander anliegen und Anschlagflächen umfassen, welche bei vollständig abgewinkelter Relativstellung der Seitenlaschen (2, 3; 6) aneinander anliegen, und wobei seitlich vorstehende Vorsprünge (21A, 21B; 31A, 31B) einer Seitenlasche (2, 3; 6) in vertiefte Taschen (22A, 22B; 32A, 32B) einer benachbarten Seitenlasche (2, 3; 6) eingreifen und in gestreckter Relativstellung (1B) zumindest erste Anschlagflächen (211A, 211B; 311A, 311B) der Vorsprünge mit ersten Gegenanschlagflächen (221A, 221B; 321A, 321B) der Taschen zusammenwirken und in vollständig abgewinkelter Relativstellung zumindest zweite Anschlagflächen (212A, 212B; 312A, 312B) der Vorsprünge mit zweiten Gegenanschlagflächen (222A, 222B; 322A, 322B) der Taschen zusammenwirken; und
 wobei alle Seitenlaschen (2, 3; 6) zumindest mit ihren Anschlagflächen in sich symmetrisch gestaltet sind; 
 dadurch gekennzeichnet, dass
 jede Seitenlasche (2, 3; 6) mindestens zwei Vorsprünge (21A, 21B; 31A, 31B) mit ersten und zweiten Anschlagflächen (211A, 211B; 311A, 311B bzw. 212A, 212B; 312A, 312B) und mindestens zwei Taschen (22A, 22B; 32A, 32B) mit ersten und zweiten Gegenanschlagflächen (221A, 221B; 321A, 321B bzw. 222A, 222B; 322A, 322B) umfasst, und dass die beiden Vorsprünge (21A, 21B; 31A, 31B) und die beiden Taschen (22A, 22B; 32A, 32B) symmetrisch an der Seitenlasche (2, 3; 6) vorgesehen sind, insbesondere spiegelsymmetrisch zu einer Höhenebene (S1) oder rotationssymmetrisch zu einer Höhenachse (H; R) der Seitenlasche (2, 3; 6).
Patent DE-202021105716-U1 (DE)
Title: Mischer mit Entstaubungsfunktion
IPC: B01F15/00
Filed: 2021-09-17
Abstract: Mischer mit Entstaubungsfunktion, umfassend einen hohlen Mischerkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Mischerkörper (1) fest mit einem Rührpaddel (11) installiert ist, wobei das Rührpaddel (11) von einem externen Motor antreibbar ist, wobei eine Staubschutzplatte (2) fest über dem Mischerkörper (1) installiert ist, wobei die Staubschutzplatte (2) von zwei miteinander gelenkig verbundenen Ablenkplatten (21) gebildet ist, wobei die Oberseite des Mischerkörpers (1) mit einer Decke (3) versehen ist, wobei eine Entstaubungsvorrichtung (4) unter der Decke (3) installiert ist, wobei die Entstaubungsvorrichtung (4) eine Staubabsaugdüse (41), ein Verbindungsrohr (42) und eine Staubabsaugmaschine (43) umfasst, wobei die Staubabsaugmaschine (43) fest an einer Seitenwand des Mischerkörpers (1) installiert ist, wobei die Staubabsaugdüse (41) über das Verbindungsrohr (42) mit der Staubabsaugmaschine (43) verbunden ist, wobei ein Teleskopmechanismus (44) zwischen der Staubabsaugdüse (41) und der Decke (3) installiert ist, wobei vier Befestigungsfüße (5) an dem Boden des Mischers fest installiert sind, wobei eine Rolle (51) an dem Boden jedes Befestigungsfuß fest installiert ist.
Patent DE-202021105969-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/12
Filed: 2021-11-02
Abstract: Kettenwirkmaschine mit einem Fadenpfad, entlang dessen mindestens ein Kettfaden (5) von einem Fadenspeicher der Kettenwirkmaschine zu einem Wirkbereich der Kettenwirkmaschine geführt werden kann, wobei entlang des Fadenpfads eine erste Fadenspannwippe (1) angeordnet ist, und wobei die Kettenwirkmaschine einen Sensor aufweist, der einen Grad einer Auslenkung der ersten Fadenspannwippe (1) durch den mindestens einen Kettfaden (5) ermitteln kann.
Patent DE-202022001388-U1 (DE)
Title: Windgenerator (Windturbine) für E-mobilität und Hybrid Systems
IPC: B60L50/60
Filed: 2022-06-17
Abstract: Windgeneratoren in E-Autos dadurch gekennzeichnet, dass, durch die Fahrt Strom bei den Windgeneratoren produzieren wird.
Patent DE-202022103201-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
IPC: F16P3/14
Filed: 2022-06-07
Abstract: Überwachungseinrichtung (1) mit einem eine Schutzfeldüberwachung durchführenden Sicherheitssensor, wobei abhängig von der Detektion eines Objekts in einem Schutzfeld (9) eine Sicherheitsfunktion generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinrichtung (1) wenigstens einen Überwachungssensor (5) aufweist, mittels dessen dreidimensionale Objektstrukturen innerhalb eines dreidimensionalen Raumbereichs erfassbar sind und mit welchem sicherheitsrelevante Funktionen realisiert sind.
Patent DE-202022106311-U1 (DE)
Title: Behälter und Zuschnitt zur Herstellung eines Behälters
IPC: B65D5/44
Filed: 2022-11-10
Abstract: Behälter (10) zur Aufbewahrung von Waren, insbesondere Faltschachtel aus Karton, Papier oder dergleichen, umfassend eine Vorderwand (12) und eine Rückwand (14), die Vorder- und Rückwand (12, 14) verbindende Seitenwände (16, 18) sowie eine Bodenkonstruktion (20) und eine Deckelkonstruktion (22), wobei die Deckelkonstruktion (22) an einem der Bodenkonstruktion (20) gegenüberliegenden Ende der Rückwand (14) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Bodenkonstruktion (20) gegenüberliegenden Ende der Vorderwand (12) mindestens eine Rastlasche (58, 60) zur Verrastung der Deckelkonstruktion (22) mit der Vorderwand (12) in geschlossenem Zustand des Behälters (10) über eine Biegelinie (80) angelenkt ist, derart, dass sie an einer Außenseite der Vorderwand (12) anliegt oder von dem Behälter (10) nach Außen absteht, wobei die Rastlasche (58, 60) als Element einer an der Vorderwand (12) über die Biegelinie (80) angelenkten Zwischenwand (50) ausgebildet ist.
Patent DE-202023100375-U1 (DE)
Title: Planer mit Zeitanzeige
IPC: G09D3/00
Filed: 2023-01-27
Abstract: Planer (1) zur Darstellung von terminierten Ereignissen,
 mit einer eine Zeitskala (40) aufweisenden Zeittafel (4), wobei Markierungen (41) auf der Zeitskala (40) jeweils Zeitpunkte und Strecken zwischen den Markierungen (41) Zeitspannen abbilden,
 mit einer Anzeigeeinheit (3), welche dazu bestimmt ist, an der Zeitskala (40) eine Zeit anzugeben,
 und mit einer zur Zeittafel (4) benachbart angeordneten Informationstafel (2), welche dazu ausgestaltet ist, eine Information über ein Ereignis bereitzustellen,
 wobei das Ereignis jeweils einem Zeitpunkt oder einer Zeitspanne zugeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Abbildung ein oder mehrerer Zeitspannen auf der Zeitskala (40) veränderlich ausgestaltet ist, derart, dass die Strecke zwischen zwei benachbart angeordneten Markierungen (41) wahlweise einstellbar ist, und/oder dass eine bestimmte Zeitspanne einer Strecke zwischen zwei benachbart angeordneten Markierungen (41) wahlweise zuordnenbar ist.
Patent DE-202023103868-U1 (DE)
Title: Verbesserte Klammeranordnung für ein Arbeitsfahrzeug
IPC: A01B59/048
Filed: 2023-07-11
Abstract: Klammeranordnung (10) für einen Frontkupplungs-Kraftheber (3) für ein Arbeitsfahrzeug (1), wobei die Klammeranordnung (10) umfasst:
 einen Zylinderabschnitt (11), der konfiguriert ist, die Gelenkverbindung für einen beweglichen Arm (5) des Arbeitsfahrzeugs (1) durch einen Trägerabschnitt (6) davon zu definieren,
 ein Trägerelement (12), das den Zylinderabschnitt (11) trägt und konfiguriert ist, in Kontakt mit dem Trägerabschnitt (6) zusammenzuwirken, und
 einen Bolzen (14), der konfiguriert ist, wahlweise einen Verriegelungsmechanismus für die oben genannte Gelenkverbindung bereitzustellen oder aufbewahrt zu werden, indem er durch das Trägerelement (12) getragen wird.
Patent DE-202023105608-U1 (DE)
Title: Mobile Fackelanordnung
IPC: F23G7/08
Filed: 2023-09-26
Abstract: Mobile Fackelanordnung zur Verbrennung von kohlenstoffhaltigem Gas, wie beispielsweise Propan, Butan, LPG, biogenem Gas, Grubengas oder Kokereigasen oder Gemischen daraus umfassend:
 ein mobiles Gestell (2), insbesondere Fahrgestell,
 wenigstens einen auf dem Fahrgestell (2) angeordneten, in eine aufgerichtete Betriebsstellung aufstellbaren und in eine Transportstellung einklappbaren und/oder zusammenlegbaren Fackelmast (1),
 wobei der Fackelmast (1) wenigstens ein erstes Fackelmastsegment (3) und ein zweites Fackelmastsegment (4) umfasst, wobei die Fackelmastsegmente (3, 4) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind,
 wenigstens einen Hauptbrenner (5) und Mittel zum Zuführen des Gases und von Verbrennungsluft an den Hauptbrenner (5), dadurch gekennzeichnet, dass 
 die Fackelmastsegmente (3, 4) in der aufgerichteten Betriebsstellung wenigstens eine sich in die Höhe erstreckende, im Wesentlichen geschlossene Brennkammer bilden, die eine obere Austrittsöffnung (6) für Abgas aufweist
 und der Hauptbrenner (5) verdeckt an einen unteren von der Austrittsöffnung (6) abliegenden Endbereich der Brennkammer angeschlossen ist.
Patent DE-202023106484-U1 (DE)
Title: Ein kostengünstiger Hybrid-Zellstoff-Extraktor für landwirtschaftliche Pflanzen
IPC: A23N15/06
Filed: 2023-11-07
Abstract: Ein kostengünstiger, auf Hybridantrieb basierender Zellstoffextraktor für landwirtschaftliche Nutzpflanzen, bestehend aus:einen Trichter, der als Behälter dient, der mit geschälten Feldfrüchten oder Früchten beschickt wird und eine langsame Entladung der geschälten Feldfrüchte mit einer geeigneten Geschwindigkeit ermöglicht, wobei der Trichter mit einer Trichterplatte als Abdeckung verwendet wird;eine Kompressorschaufel, die aus zwei Teilen besteht, nämlich einem oberen Teil und einem unteren Teil, wobei der obere Teil die Früchte in kleinere Stücke schneidet und der untere Teil die kleinen Fruchtstücke dann mithilfe der Zentrifugalkraft nach außen schleudert;ein Sieb, das als Separator verwendet wird, der das unerwünschte Material vom Fruchtfleisch trennt und die Fruchtfleischextraktion durchführt, wobei das Sieb mit einer Siebgrundplatte befestigt ist, die es an seinem Platz hält;einen rotierenden Motor, der so konfiguriert ist, dass er die Verdichterschaufel zusammen mit dem Sieb dreht, wobei die Kombination aus rotierendem Motor, der mit der Verdichterschaufel und dem Sieb verbunden ist, als Zellstoffextraktionsmechanismus fungiert; undeinen Hauptkörper des Zellstoffextraktors, in dem die Komponenten für die Zellstoffextraktion untergebracht sind, wobei der Hauptkörper einen zylindrischen Körper mit einem Ausschnitt zum leichteren Sammeln des Zellstoffs und eine unter dem zylindrischen Körper angebrachte Grundplatte umfasst.
Patent DE-212020000829-U1 (DE)
Title: Weitwinkeladapterlinse für verbesserte Videostabilisierung
IPC: H04N23/68
Filed: 2020-07-20
Abstract: Bildaufnahmesystem, umfassend:
 eine Bildaufnahmevorrichtung, umfassend:
 einen Bildsensor;
 ein Linsengehäuse;
 eine Linsenbaugruppe, die eine erste Gruppe optischer Elemente umfasst, die innerhalb des Linsengehäuses angeordnet sind, wobei die erste Gruppe optischer Elemente so konfiguriert ist, dass sie ein Bild auf den Bildsensor projiziert; und
 einen Prozessor, der so konfiguriert ist, dass er eine elektronische Bildstabilisierung (EIS) durchführt, indem er einen Beschnittbereich definiert und Pixel auf der Grundlage von Daten einer Trägheitsmesseinheit (IMU) zuordnet, wobei der Prozessor so konfiguriert ist, dass er Pixel auf der Grundlage einer Zuordnungstabelle zuordnet; und
 eine Adapterlinse, die so konfiguriert ist, dass sie die EIS der Bildaufnahmevorrichtung verbessert, die Adapterlinse umfassend:
 ein Adapterlinsengehäuse, das so konfiguriert ist, dass es mit dem Linsengehäuse verbunden werden kann; und
 eine zweite Gruppe optischer Elemente, die innerhalb des Adapterlinsengehäuses angeordnet ist, wobei die zweite Gruppe optischer Elemente so konfiguriert ist, dass sie das Bild als einen Bildkreis auf den Bildsensor projiziert.
Patent BR-MU8702145-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em artigos de vestuário
Inventor: NIKAIDO WALDEMAR KENDI
IPC: A41D27/20
Filed: 2007-09-28
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM ARTIGOS DE VESTUáRIO. Visando o transporte de aparelhos celulares em bolsos de calças, bermudas, minissaias, saias e vestimentas congêneres, mais especificamente, porém não exclusivamente, confeccionadas em tecidos resistentes e encorpados tais como jeans, sarja e similares, apresentando um bolso adicional (2) de proporções dimensionais adequadas à guarda, armazenamento e proteção do aparelho celular (C).
Patent BR-MU8800043-U2 (BR)
Title: equipamento para automação de marcação, perfuração e corte de tiras
Inventor: DUARTE JORGE AMILTO
IPC: B26D1/15
Filed: 2008-01-16
Abstract: EQUIPAMENTO PARA AUTOMAçãO DE MARCAçãO, PERFURAçãO E CORTE DE TIRAS. A presente solicitação de patente, que em apenas um módulo de acionamento (figuras 3 a 6 e 8 a 22), conjuga as funções de marcação, perfuração e corte de uma tira (T) qualquer, destinado ao setor de equipamentos para o setor fabril têxtil e curtumes, em especial, conformado por um chassi (1) dotado de calhas (2), guilhotina (3) tendo uma faca (4) semi-circular ou, numa variante (figuras 31 a 33), uma faca plana (5) com corte reto;um eixo (6) dotado de um rolete tracionador (8) acionado por um motor (9) e um rolete de pressão (11) acoplado a um eixo secundário (12) posicionando a tira (T)em alinhamento com a agulha (16), acionada pelo pneumático (16 a), para marcação ou perfuração da tira (T), tracionada adentro do canal (4b) do guia (4 a) da lamina semi-circular (4c) ou, numa variante (figuras 31 a 33), uma faca plana (5) com corte reto.
Patent BR-MU8800107-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em fÈrma para gelo
Inventor: BEZERRA DA SILVA JOSE IVALDO
IPC: A47G23/04
Filed: 2008-01-11
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM FÈRMA PARA GELO. A qual é indicada pela referência numérica (1) e é formada poi uma estwtura definida por dois filmes plásticos (2) devidamente cortados e soldados, sendo que as linhas de solda (3) formam câmaras ocas (4), interligadas por conexões (5) análogas a tubos formados na própria estrutura dos filmes soldados; a região inferior (6) da fórma para gelo (1) compreende uma aba larga retangular (7), que pode ser utilizada para a justaposição de um cartão ou outro meio de identificação da fórma, a qual pode então ser fechada inferiormente, retendo assim, em seu interior, o meio de identificação a ser adotado; a região superior (8) da fórma para gelo (1) aqui tratada inclui uma larga faixa retangular (9), a qual conta com trechos da linha de solda (10) que definem um bocal aberto (11), um gargalo interno (13) e uma passagem de comunicação (12) do referido gargalo interno (13) com as câmaras ocas (4).
Patent BR-MU8800148-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em dispensador de argamassa para assentamento de piso
Inventor: VIEIRA ROLIN APARECIDO
IPC: E04F21/20
Filed: 2008-01-29
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM DISPENSADOR DE ARGAMASSA PARA ASSENTAMENTO DE PISO. Trata-se de aplicador de argamassa (01) utilizado preferencialmente no processo de acabamento de edificações, mais precisamente no que refere ao assentamento de piso, operado por manípulos (10) e (21), e originado por uma estrutura composta por paredes (A, B, C e D), que acomoda determinada quantidade de argamassa ou outro produto equivalente e dispensa esse produto em rasto longitudinal com espessura dimensionada pelo operador e com ranhuras incrustadas na superfície, originando um conjunto de cava que tem por finalidade melhorar a fixação do piso sobre ele depositado.
Patent BR-MU8801114-U2 (BR)
Title: limpador de lìngua
Inventor: MENDES FREIRE MARIA DE FATIMA
IPC: A61B13/00
Filed: 2008-05-26
Abstract: Limpador de Língua. De aço inox. Patente de Modelo de Utilidade, consiste em um arame de aço inox de 2mm (1) com compnmento de 300mm (2), achatado no centro, formando uma chapinha de 0,03mm de espessura (3) por 5mm de largura (4) e 4cm de comprimento (5), formando um setor de circunferência com raio de 1,5cm (6), contendo em cada uma das extremidades, terminal (peça) de plástico injetado (7), para manuseio com a mão e, que serve de apoio como pinça para segura-lo.