baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018452-U1 (DE)
Title: Magnetresonanz-Sicherheitsüberwachungssysteme
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-12-22
Abstract: Magnetresonanz-Sicherheitsüberwachungsgerät (40), das Folgendes umfasst: einen Analysator (42, 44, 46, 50), der so konfiguriert ist, dass er (i) während der Magnetresonanzanregung ein Radiofrequenzsignal empfängt, (ii) einen Radiofrequenzparameter aus dem empfangenen Radiofrequenzsignal extrahiert und (iii) auf der Grundlage des extrahierten Radiofrequenzparameters die Sicherheit des Untersuchungsobjekts einschätzt, und ein Korrekturmodul (54), das so konfiguriert ist, dass es als Reaktion auf die Einschätzung (iii), dass es sich um einen potentiell unsicheren Zustand handelt, eine Korrektur der Magnetresonanzanregung durchführt.
Patent DE-202009002688-U1 (DE)
Title: Faltbares, wasserloses Urinal
IPC: A47K11/12
Filed: 2009-02-25
Abstract: Ausziehbares (wie eine Ziehharmonika) Urinal zur Anbringung an einen Spülkasten  gekennzeichnet durch  – einen eigenen Abfluss (1),  – eine wasserabweisende Beschichtung der Innenseite mit Lotusblüteneffekt (2),  – einen Griff zum Ausziehen des Urinals (3),  – Verschluss zum befestigen des Urinals bei Nichtbenutzung (zusammengefalteter Zustand) (4),
Patent DE-202009014336-U1 (DE)
Title: Schlauchbeutelmaschine zum Herstellen und Füllen von schlauchartigen Beuteln
IPC: B65B9/22
Filed: 2009-10-23
Abstract: Schlauchbeutelmaschine mit einer Vorrichtung zur Herstellung von Längsnähten, mit einer Abzugseinheit (2) für Verpackungsmaterial, mit einer Formschulter (2.2), die Verpackungsmaterial um ein Formatrohr (3) zum Formen und Befüllen von Schlauchbeuteln herumlegt, mit einer Längssiegeleinrichtung (4), die als eine in das Formatrohr (3) eingebaute Ultraschall-Längssiegeleinrichtung mit einem Amboss (4.1) und einer Sonotrode (4.2) ausgebildet ist, um eine erste und zweite Längskante des Verpackungsmaterials miteinander zu einer sich überlappenden Siegelnaht zu siegeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Amboss (4.1) der Sonotrode (4.2) auf Höhe der Formschulter (2.2) in die Wandung des Formatrohrs (3) eingebaut ist.
Patent DE-202009015904-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überführen von Teiglingen aus einem Gärschragen mit einer Mehrzahl übereinander angeordneter Gärgutträger in einen Backschragen mit einer Mehrzahl übereinander angeordneter Backbleche
IPC: A21B3/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Vorrichtung (20) zum Überführen von Teiglingen (50) aus einem Gärschragen (1) mit einer Mehrzahl übereinander angeordneter Gärgutträger (5) in einen Backschragen (10) mit einer Mehrzahl übereinander angeordneter Backbleche (15) mit Hilfe einer Transporteinrichtung (40), wobei die Transporteinrichtung (40) ein Förderband (41) umfasst, wobei das Förderband (41) die Teiglinge (50) vom Gärschragen (1) zum Backschragen (10) überführt, wobei unterhalb des Förderbandes (41) zu beiden Enden jeweils eine Greifereinrichtung (42, 43) angeordnet ist, wobei durch eine erste Greifereinrichtung (42) der Gärgutträger (5) unter das Förderband (41) verschieblich ist, wobei zur Aufnahme der Teiglinge (50) durch das Förderband (41) die Geschwindigkeit der Greifereinrichtung (42) zum Verfahren des Gärgutträgers (5) mit der Geschwindigkeit des Förderbandes (41) korreliert, wobei durch die eine zweite Greifereinrichtung (43) das Backblech (15) unter das Förderband (41) verschieblich ist, wobei dann das Backblech (15) entsprechend der Geschwindigkeit des Förderbandes (41) zur Aufnahme der Teiglinge (50) durch die zweite Greifervorrichtung...
Patent DE-202009016426-U1 (DE)
IPC: F28F1/02
Filed: 2009-11-17
Abstract: The tube (4) has crown walls (47, 48) and/or crowns of insert broad side walls (69) and the crown walls resting opposite to each other in a pipe height direction (70) and spaced at a distance from each other in the pipe height direction. One of the crown walls and/or the crowns rest at a pipe inner surface (12) of a pipe wall (10) of the tube. The crown walls are arranged in a pipe width direction (19). One crown wall and/or one crown are connected with another crown wall and another crown by a diagonal sidepiece wall (49).
Patent DE-202009017968-U1 (DE)
Title: Nagelvorrichtung
IPC: B25C1/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Nagelvorrichtung, umfassend:  ein Gehäuse, das einen Motor und einen Übertragungsmechanismus enthält,  wobei das Gehäuse einen Stutzenabschnitt mit einem Schlagbolzen zum Schlagen eines darin angeordneten Nagels hat, wobei der Schlagbolzen hin- und her bewegt wird,  eine in dem Gehäuse montierte drehbare Welle, wobei die drehbare Welle durch den Übertragungsmechanismus mit der Abtriebswelle des Motors verbunden ist, und  ein Schlagelement, das die drehbare Welle umgibt und mit der drehbare Welle bewegt wird,  wobei an der drehbaren Welle und dem Schlagelement jeweils entsprechende Aussparungen ausgebildet und zusammengepasst sind, wobei in den entsprechenden Aussparungen Eingriffselemente aufgenommen sind.
Patent DE-202010002984-U1 (DE)
Title: Siebkörper für Separator zum Trennen von festen und flüssigen Bestandteilen
IPC: B04B3/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Siebkörper für kontinuierlich nach dem Schneckenpressprinzip arbeitende Separatoren zum Trennen von Material in eine feste und eine flüssige Phase, insbesondere für die Anwendung zur Verwertung von biologischen Rohstoffen, wie Früchte, Grünmassen, Silage, Klärschlamm oder dgl., nachfolgend Siebkörper für Separatoren genannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (1) des Siebkörpers (2) Senkungen (3) aufweisen und über den Öffnungsreihen in Förderrichtung durchgängige Längsnuten (4) angeordnet sind.
Patent DE-202010007286-U1 (DE)
Title: Multiwirkresonanzsystem (Möbelabsorber)
IPC: G10K11/168
Filed: 2010-05-21
Abstract: Möbelabsorber, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als zwei Absorptionsprinzipien in einem Bauteil mit einem Mehrschichtaufbau aus mehreren Schichten zusammengefügt auf der dem Schall zugewandten Seite des Möbels angebracht sind, wobei die Schichten aus einem Lochblech, einem Vlies, einem Dämmstoff, einem weiteren Vlies und einem weiteren Lochblech bestehen.
Patent DE-202010008908-U1 (DE)
Title: Umhüllung für Sonde eines Meßstabs
IPC: G01R1/067
Filed: 2010-10-27
Abstract: Umhüllung für Sonde eines Meßstabs, umfassend  eine Sonde (1), die einen Schaft (10) und einen einteilig am vorderen Ende des Schaftes gebildeten Kopf (11) aufweist, wobei der Außendurchmesser des Schaftes (10) nicht größer ist als der der Wurzel des Kopfs (11), und  eine Hülle (2), die um den Schaft (10) der Sonde (1) geformt ist und einen den Schaft dicht umschließenden Mantelabschnitt (20) und einen Grundabschnitt (21), der mit dem Mantelabschnitt (20) verbunden ist und zur Verbindung mit dem Meßstab (3) dient, besitzt.
Patent DE-202010009028-U1 (DE)
Title: Freitragendes Schiebetor
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-06-14
Abstract: Freitragendes Schiebetor dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem vertikalen Abstand sowohl im oberen (3) wie auch im unteren (4) Holm des Schiebetorflügels (1) je ein Element einer kraft- oder formschlüssigen Verbindung z. B. eine Zahnstange (3a) (4a), Kette (12) oder Zahnriemen etc. befindet, welches mit dem jeweils anderen Element über eine mechanische, elektrische oder sonstige Verbindung (16) (z. B. über eine gemeinsame Achse verbundene Zahnräder) in der Trag- und Stützkonstruktion (2) (z. B. Säule) so verbunden ist, dass beide Elemente stets synchron bewegt werden und so die aus dem Gewicht (8) des Schiebetorflügels (1) resultierenden Kräfte aufnehmen und auf eine Trag- und Stützkonstruktion (2) (z. B. Säule) ableiten.
Patent DE-202010009793-U1 (DE)
Title: Bewegungswandler auf der Basis eines Kettenumlaufgetriebes
IPC: F16H31/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Mechanismus zum Wandeln einer linearen Rückkehrbewegung in eine einseitige Drehung, der ein Kettengetriebe und eine Überholkupplung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das treibende Element des Kettengetriebes die Kette (2) selbst ist und alle Kettenräder getrieben sind; dabei wird die treibende Kette (2) in eine Rückkehrbewegung, d. h. eine Hin-und-her-Bewegung versetzt, was sowohl durch einen Mitnehmer (6) als auch durch mehrere Stege (4) oder nur durch eines dieser bewegenden Elemente durchgeführt werden kann, während die rückkehrend-umlaufende Schwingbewegung eines Kettenlaufrads (10) oder zweier Kettenlaufräder (14, 15) von ihnen auf das treibende Glied (7) der Betätigungseinrichtung übertragen wird, wobei sie durch eine Überholkupplung (9) oder zwei Überholkupplungen (9) und eine Hilfskette (13) in eine einseitige Drehung in einer Richtung umgewandelt wird.
Patent DE-202010010944-U1 (DE)
Title: Brillenfassung aus Leichtkarton (Pappe)
IPC: G02C5/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: Brillenfassung, hergestellt aus einem flachen Bogen Papier, Pappe, Leichtkarton, Kunststoff, Kunststofffolie oder einem ähnlichen Material, wobei entweder die Einzelteile der Fassung (wie insbesondere Frontseite, Bügel und Nasenstege) aus dem Material ausgestanzt oder ausgeschnitten werden, um sie später zu der Brillenfassung zusammenzufügen, oder die Fassung in ihrer Gesamtheit ausgestanzt oder ausgeschnitten wird, um die Fassung später durch Abknicken insbesondere von Bügel und Nasensteg um etwa 90 Grad fertigzustellen, oder bei Kombinationen davon, dadurch gekennzeichnet, dass an der Frontseite in der Mitte der Brillenfassung zusätzliches Material zum Abknicken von vorzugsweise zwei Nasenstegen, einem rechten und einem linken, in der Größe von jeweils vorzugsweise dem Nagel des kleinen Fingers eines normalgroßen Erwachsenen ausgestanzt oder -geschnitten wird (1), um es später um etwa 90 Grad zu Nasenstegen abzuknicken (2).
Patent DE-202010011576-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschließen eines Wellrohrs und entsprechende Anschlussverbindung
IPC: F16L15/04
Filed: 2010-08-19
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zum Anschließen eines Wellrohrs (2), insbesondere an einen Solarkollektor, welche Anschlussvorrichtung (1) umfasst: – ein erstes Schraubteil (1a) mit einem ersten Gewindeabschnitt (1aa) und mit einem axialen Durchbruch (1ab), welcher Durchbruch (1ab) zum Aufnehmen und Weiterleiten eines in dem anzuschließenden Wellrohr (2) geführten Fluids ausgebildet ist; – ein zweites Schraubteil (1b) mit einem zweiten Gewindeabschnitt (1ba), welcher zu dem ersten Gewindeabschnitt (1aa) komplementär ausgebildet ist, sodass das erste Schraubteil (1a) und das zweite Schraubteil (1a) schraubverbindbar sind, und mit einem axialen Durchbruch (1bb), welcher Durchbruch (1bb) zum Durchführen eines anzuschließenden Wellrohrs (2) ausgebildet ist; und – einen Druckring (1c), der zwischen dem ersten Schraubteil (1a) und dem zweiten Schraubteil (1b) angeordnet oder anzuordnen ist und der einen Durchbruch aufweist, welcher Durchbruch zum Durchführen eines anzuschließenden Wellrohrs (2) ausgebildet ist; wobei – an dem einen, ersten oder zweiten Schraubteil (1b), vorzugsweise an dessen dem...
Patent DE-202010012352-U1 (DE)
Title: Fernrohr, insbesondere Zielfernrohr
IPC: G02B23/00
Filed: 2010-09-08
Abstract: Fernrohr (1), insbesondere Zielfernrohr, mit zumindest einem dem zu beobachtenden Objekt zuzuwendenden Objektiv (3) und zumindest einem dem Auge des Betrachters zuzuwendenden Okular (4) und einem das Objektiv (3) und das Okular (4) verbindenden Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine in Betriebsposition seitlich, insbesondere links, am Okular (4) angeordnete Bedienplattform (6) mit zumindest zwei Schaltern (8), vorzugsweise Druck- und/oder Schiebe- und/oder Dreh- und/oder Schwenkschaltern oder Kombinationen hiervon, vorgesehen ist.
Patent DE-202010014457-U1 (DE)
Title: Der biomagnetischeinduktive Strahler
IPC: A61N2/04
Filed: 2010-10-18
Abstract: Der biomagnetischeinduktive Strahler der Angestellte für die Stimulierung der herzlichen Tätigkeit nach dem Infarkt auch als der Defibrillator unterscheidet sich von den Analoga, dass eben gründet auf die elektromagnetische Induktion der Erde 0,5 × 10 –4  Tesl, die Amplitude die Freguenz 1,0 m. der Schwingungen von 0,02 bis zu 1,2 Gerz, die Länge der Welle von 0,01 bis zu 4,0 m.
Patent DE-202010014727-U1 (DE)
Title: Schutzlamellen für längenvariable Schutzabdeckungen mit Dach- oder Rinnenform
IPC: F16P1/02
Filed: 2010-10-28
Abstract: Schutzlamelle für längenvariable Schutzabdeckungen (100) mit Dach- oder Rinnenform, die einen L-artigen Querschnitt mit einem Befestigungsschenkel (14; 114) und einem Anlageschenkel (12; 112) aufweist, wobei letzterer der abdichtenden Anlage an einer Fläche dient und mittig der Befestigungsschenkel (14; 114) unterbrochen und in dem Anlageschenkel (12; 112) eine Knickstelle (16; 116) vorgesehen ist, so dass die Lamelle (10; 110) eine entsprechende Dach- oder Rinnenform aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringungspunkte/Befestigungsstellen (22) für die Schutzlamellen (10; 110) entfernt in einem Abstand von der Knickstelle (16; 116) liegen.
Patent DE-202011000099-U1 (DE)
Title: Verbesserte Luftpumpenkonstruktion
IPC: F04D33/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Luftpumpe, aufweisend:  – ein Anschlussteil (1), das über einen vertieften Aufnahmeraum (11) verfügt, in dem ein großes und ein kleines Luftloch (111, 112) eingelassen sind, wobei an das große und kleine Luftloch jeweils ein entsprechendes großes und kleines Luftanschlussstück angeschlossen ist, welche ebenfalls im Aufnahmeraum untergebracht sind, im Aufnahmeraum weiterhin ein Druckkopf (14) angebracht ist, im Druckkopf ein Durchlaufloch (141) und einen Zweigventilraum (144) vorhanden ist, der Zweigventilraum, in dem eine Sperre vorhanden ist, zwei Kegellöcher (1441, 1442) aufweist und ein Hebel (17) drehbar auf dem Oberende des Anschlussteils angebracht ist;  – ein Rohr (2), auf dem ein Luftdruckmesser (21) angebracht ist und indem Luftdurchgang (22) vorhanden ist, welcher dem Luftdurchgangsloch (16) des Anschlusses entsprechend angepasst ist, am Hinterende des Rohres ein Kolben (23) angebracht ist und das Rohr beweglich mit dem Hinterende des Anschlusses verbunden ist, sodass das Rohr sich drehen kann;  – ein Griffrohr...
Patent DE-202011000439-U1 (DE)
Title: Vordüse für ein Antriebssystem eines Wasserfahrzeuges zur Verbesserung der Energieeffizienz
IPC: B63H5/15
Filed: 2011-02-25
Abstract: Vordüse (10a, 10b, 10c) für ein Antriebssystem eines Wasserfahrzeuges, wobei die Vordüse (10a, 10b, 10c) eine Wassereintrittsöffnung (12) und eine Wasseraustrittsöffnung (13) aufweist, wobei innerhalb der Vordüse (10a, 10b, 10c) ein Fin-System (14) angeordnet ist, wobei der Eintrittsbereich der Vordüse (10a, 10b, 10c) kein Fin-System (14) aufweist, wobei innerhalb der Vordüse (10a, 10b, 10c) kein Propeller angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vordüse (10a, 10b, 10c) rotationsasymmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-202011002422-U1 (DE)
Title: Baukasten für eine Überlaufrinne mit kompletter Ausstattung zur Selbstherstellung
IPC: B28B7/22
Filed: 2011-02-03
Abstract: Baukasten für eine Überlaufrinne mit kompletter Ausstattung zur Selbstherstellung dadurch gekennzeichnet, dass die Basis eine Kunststoffform (A, B, C – 1) ist und beispielsweise aus Perl-Polymeren und/oder geschäumten Polyurethanen besteht.
Patent DE-202011003122-U1 (DE)
Title: Kameraüberwachungseinrichtung
IPC: H04N5/225
Filed: 2011-02-23
Abstract: Kameraüberwachungseinrichtung (2), insbesondere für den Umgebungsbereich einer Tür, mit mindestens einer Kamera (21) und einem Display, wobei die Kamera (21) hinter einem Filter (23) angeordnet ist, welcher zumindest für den wesentlichen Teil des Aufnahmespektrums der Kamera (21) unidirektional in Einstrahlrichtung auf die Kamera (21) transmissiv ist und in Gegenrichtung einen deutlich geringeren Durchlass (22) im sichtbaren Spektrum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kameralinse (211) ein Fixierungsmittel (212) und die Kamera (21) mit einem elastischen, isolierenden Abstandhalter (213) aufweisen.
Patent DE-202011100659-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur für Leuchtdiodenlampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Kühlstruktur für Leuchtdiodenlampe, umfassend ein Leuchtdiodenmodul (2), ein Lampengehäuse (3), das ein erstes offenes Ende (31) und ein zweites offenes Ende (32) aufweist, die gegenüberliegen, miteinander verbunden sind und einen Aufnahmeraum (34) bilden, ein Kühlmodul (4), das einen Kühlkörper (41) und einen Ventilator (42) enthalten, der mit dem Kühlkörper (41) verbunden ist, ein Wärmeleitelement (6), das zwischen dem Kühlkörper (41) und dem Leuchtdiodenmodul (2) angeordnet ist und eine Wärmeaufnahmefläche (61) und eine der Wärmeaufnahmefläche (61) gegenüberliegende Wärmeabgabefläche (62) aufweist, wobei die Wärmeaufnahmefläche (61) auf dem Leuchtdiodenmodul (2) und die Wärmeabgabefläche (62) auf dem Kühlkörper (41) aufliegt, und einen Lampensockel (7), der an einem Ende mit einer Seite des Ventilators (42) verbunden ist, wobei das zweite offene Ende (32) des Lampengehäuses (3) auf dem Lampensockel (7) angeordnet ist, wobei das Leuchtdiodenmodul (2), das Kühlmodul (4) und das Wärmeleitelement (6) im Aufnahmeraum (34) aufgenommen sind.
Patent DE-202011101358-U1 (DE)
Title: Künstliches Nadelgewächs
IPC: A41G1/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Künstliches Nadelgewächs, mit ersten Trieben, die mit ersten Nadeln ausgebildet sind, wobei die ersten Triebe mit den ersten Nadeln in Ausbildung und Anordnung einer ersten biologischen Art eines Nadelgewächses nachempfunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zweiter Trieb (5) mit zweiten Nadeln (5.1) ausgebildet ist, wobei der wenigstens eine zweite Trieb (5) mit den zweiten Nadeln (5.1) in Ausbildung und Anordnung einer zweiten biologischen Art eines Nadelgewächses nachempfunden ist, die von der ersten biologischen Art unterschiedlich ist.
Patent DE-202011103179-U1 (DE)
Title: Fixierband für einen Saugschlauch
IPC: A47L9/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: Fixierband (2) für einen Saugschlauch (1), insbesondere eines Staubsaugers, welches – an seinem einen Ende – eine geschlossene Schlaufe (3) aufweist, welche auf den Saugschlauch (1) aufschiebbar ist, oder – erste Verschlussabschnitte aufweist, durch welche eine geschlossene Schlaufe (3) unter Umschlingung eines Saugschlauchabschnittes bildbar ist; – wobei an dem Fixierband (2) im Bereich der geschlossenen Schlaufe (3) eine Trageschlaufe (6) vorgesehen ist; – und wobei das Fixierband (2) an seinem anderen, der geschlossenen Schlaufe (3) abgewandtem Ende einen weiteren Verschlussabschnitt (4) aufweist, welcher mit einem dazu komplementären Verschlussabschnitt (5) unter Umschlingung mindestens eines weiteren Saugschlauchabschnittes lösbar verbindbar ist, wobei der komplementäre Verschlussabschnitt (5) – im Bereich der geschlossenen Schlaufe (3) oder – in einem Bereich zwischen der geschlossenen Schlaufe (3) und dem weiteren Verschlussabschnitt (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011109405-U1 (DE)
Title: Leuchteneinsatz mit Reflektor
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Leuchteneinsatz für ein Leuchtengehäuse (2), insbesondere für einen Bodeneinbaustrahler (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchteneinsatz wenigstens eine auf einem Leuchtmittelträger angeordnete Lichtquelle (6, 7) umfasst, dass von der Lichtquelle (6, 7) abgestrahlte Lichtstrahlen von wenigstens einem Reflektor (10, 11) reflektierbar sind und dass der Reflektor (10, 11) durch wenigstens ein Verstellmittel (12, 13, 14) verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202011110506-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau für den Transport von schütt- oder stapelbaren Transportgütern
IPC: B60P7/04
Filed: 2011-10-27
Abstract: Fahrzeugaufbau (1) für den Transport von schütt- oder stapelbaren Transportgütern, beispielsweise von Fahrzeugreifen, mit einem sich oberhalb eines Laderaumbodens (4) erstreckenden Laderaum (5), der von Stirnwänden (6) vorder- und rückseitig begrenzt ist, zwischen denen sich in Längsrichtung des Fahrzeugaufbaus (1) Seitenplanen zum Verschließen des Laderaumes (5) erstrecken, wobei sich im geschlossenen Zustand die Seitenplanen (7) entlang von aufrecht am Laderaumboden (4) festgelegten Eckrungen (10) und Mittelrungen (9) erstrecken und in Planentaschen (11) angeordnete Profilkörper (12) zur Aussteifung der jeweiligen Seitenplane (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenplane (7) ein sich zumindest zwischen zwei benachbarten Mittelrungen (9) mit Höhenabstand zum Laderaumboden (4) und sich im Wesentlichen parallel zu diesem erstreckendes Spannelement (14) aufweist, das die in den Planentaschen (11) zwischen den benachbarten Mittelrungen (9) angeordnete Profilkörper abstützt.
Patent DE-202012001632-U1 (DE)
Title: Tiefenerdspieß für Verfahren und Vorrichtungen zur Entfeuchtung von Mauerwerk
IPC: E04B1/70
Filed: 2012-02-16
Abstract: Tiefenerdspieß für Verfahren und Vorrichtungen zur Entfeuchtung von Mauerwerk dadurch gekennzeichnet, daß der Tiefenerdspieß, bestehend aus einem elektrisch leitenden Material, zum Beispiel in Form einer metallenen Spitze (1) und einem nichtleitenden Material in Form eines Rohres (2), zum Beispiel eines Kunststoffrohres, in dem die elektrische Zuleitung geführt wird, nicht selbst vollständig in die Erde geschlagen, sondern einer Sonde ähnlich in ein zuvor in die Erde eingebrachtes Bohrloch, welches sowohl waagerecht, senkrecht als auch in beliebiger Schräge verlaufen kann, verbracht und danach nur noch in Länge der metallenen Spitze (1) in die Erde geschlagen wird.
Patent DE-202012002377-U1 (DE)
Title: Zudecke
IPC: A47G9/02
Filed: 2012-03-08
Abstract: Zudecke, insbesondere Bettdecke mit einem textilen Flächengebilde aus wenigstens einer Füllung und wenigstens einem die Füllung umgebenden Hüllstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengebilde (1) wenigstens einen randseitig ausgebildeten Flächenabschnitt (5) aufweist, und dass der Flächenabschnitt (5) eine zwischen Füllung (2) und Hüllstoff (3, 4) angeordnete Thermoeinlage (6, 7) aufweist.
Patent DE-202012005721-U1 (DE)
Title: Durchflussschalter, insbesondere für Haustechnikgeräte oder Haushaltsgeräte und ein Reed-Kontaktschalter
IPC: H01H35/18
Filed: 2012-06-13
Abstract: Durchflussschalter, insbesondere für Haustechnikgeräte oder Haushaltsgeräte, mit einem beweglichen Magneten (140), der in einem Fluid-durchfließbaren Abschnitt (115) platzierbar ist, und einem Reed-Kontakt (130), der in einem ersten Winkel zum Magneten (140) angeordnet ist, wobei der erste Winkel größer als 0° und kleiner als 90° ist.
Patent DE-202012006589-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zum Betrieb von Eigenerzeugungsanlagen an lokalen Stromnetzen mit Durchschaltung auf das Stromnetz im Netzbetrieb
IPC: H02J3/00
Filed: 2012-07-07
Abstract: Steuereinheit zum Betrieb von Eigenerzeugungsanlagen an lokalen Stromnetzen mit Durchschaltung auf das Stromnetz im Netzbetrieb dadurch gekennzeichnet, dass eine lokale Energiequelle gesicherte Stromkreise direkt versorgen kann, optional geführt durcg. Dies geschieht möglichst unterbrechungsfrei im Falle des Ausfalles der Netzversorgung.
Patent DE-202012009189-U1 (DE)
Title: Koffer mit einem Kofferkörper, der aus Platten, Querschienen,Vertikaleckstützen und Eckstücken zusammengesteckt ist
IPC: A45C13/36
Filed: 2012-03-12
Abstract: Koffer mit einem Kofferkörper, der aus Platten (10), Querschienen (20), Vertikaleckstützen (30) und Eckstücken (40) zusammengesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Vertikaleckstützen (30) im Bereich der Eckkanten mit einer Aufnahmenut (48) versehen sind, in die Kunststofflippen (50) am Außenumfang des Kofferkörpers abstehend eingebracht und darin durch Verklemmung festgehalten sind.