baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020002002-U1 (DE)
Title: Deckeleinrichtung für einen Abfallsammelbehälter
IPC: B65F1/16
Filed: 2020-05-07
Abstract: Deckeleinrichtung (20) für einen Abfallsammelbehälter (10), welche bereitgestellt ist, um eine Einfüllöffnung des Abfallsammelbehälters zu verschließen, wobei die Deckeleinrichtung (20) mehrteilig ausgebildet ist und zwei Deckelelemente (21, 22) aufweist, wobei jedes Deckelelement (21, 22) eine Deckelelementfläche (21a, 22a) aufweist, welche von mindestens zwei Deckelelementkanten begrenzt ist, wobei eine Deckelelementkante jedes Deckelelements (21, 22) als eine erste Deckelelementkante (24) ausgebildet ist, wobei im geschlossenen Betriebszustand der Deckeleinrichtung (20) die erste Deckelelementkante (24) des einen Deckelelements (21) der ersten Deckelelementkante (24) des zweiten Deckelelements (22) zugewandt ist, wobei die erste Deckelelementkante (24) zwei Kantenenden (30, 31) sowie einen sich zwischen den Kantenenden (30, 31) erstreckenden Kantenverlauf (32) aufweist, und wobei die erste Deckelelementkante (24) wenigstens eines der Deckelelemente (21, 22) einen Überlappungsbereich (34) definiert, der derart bereitgestellt ist, dass er im geschlossenen Betriebszustand der Deckeleinrichtung (20) die erste Deckelelementkante (21) des anderen Deckelelements überlappt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kantenverlauf (32) derjenigen ersten Deckelelementkante (24), welche den Überlappungsbereich (34) definiert, einen ersten Kantenabschnitt (33) und wenigstens einen zweiten Kantenabschnitt (35) aufweist, dass der erste Kantenabschnitt (33) den Überlappungsbereich (34) definiert, und dass der wenigstens eine zweite Kantenabschnitt (35) im Vergleich zum ersten Kantenabschnitt (33) in Blickrichtung (B) auf die erste Deckelelementkante (24) in Bezug zu dem ersten Kantenabschnitt (33) rückwärtig versetzt ist.
Patent DE-202020003621-U1 (DE)
Title: Digitales Erfassungsgerät zur Dokumentation von Mitarbeiter- und Besucherarbeiten zur Rückverfolgung von möglichen Kontaktpersonen bzw. Infektionsketten inklusive Körpertemperaturerfassung
IPC: G16H50/80
Filed: 2020-08-25
Abstract: Schutzanspruch 1 - Digitale Kontaktdatenverfolgung Der erste Schutzanspruch beinhaltet die Funktion der automatisierten Besucherdatenregistrierung zur Nachverfolgung möglicher Infektionsketten sowie gefährdeter Kontaktpersonen. Der erste Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass sich wiederkehrende Besucher schnell, effizient und datenschutzkonform in dem Unternehmen, der Einrichtung oder Institution mit Hilfe eines Ausweises bzw. Barcodes anmelden können. Mit Hilfe einer integrierten Datenbank werden diese Daten automatisch erfasst und fristgerecht gelöscht. Per Knopfdruck können die eingegebenen Daten gefiltert und die gefährdeten und zu kontaktierenden Kontaktpersonen ermittelt und ausgeben werden.
 Neben der Nachverfolgung von Infektionsketten dient das System zur Ermittlung der sich aktuell zu einem bestimmten Zeitpunkt im Gebäude befindlichen Personen. Bei Evakuierungen kann somit nachvollzogen werden, ob bereits alle Personen das Gebäude verlassen haben.
 Bei der gesamten Erfassung der Besucherdaten wird gleichzeitig ein Kurz-Screening der Besucher durchgeführt, indem diese bestätigen müssen, dass Sie keine typischen Symptome einer Infektionserkrankung aufweisen und keinen Kontakt zu einer bekannten infizierten Personen gehabt haben. Zu dem Screening gehört ebenfalls die Ermittlung der Körpertemperatur, die entweder manuell in das System eingetragen werden muss oder automatisch mit Hilfe der Wärmebildkamera (siehe 2.2) in die Datenbank übertragen werden kann.
 Nicht nur die Besucher, sondern auch die Mitarbeiter einer Einrichtung müssen sich vor dem Betritt der Gebäude einem Kurz-Screening unterziehen, um eine mögliche Infektionsgefahr für andere Personen auszuschließen. Dieses Screening umfasst ebenfalls die Bestätigung der einzelnen Symptome, die Bestätigung, dass kein Kontakt zu einem bekannten Infizierten vorliegt sowie die Ermittlung der Körpertemperatur.
Patent DE-202020102046-U1 (DE)
Title: Rohrleitungsverbindungsstruktur
IPC: F16L37/08
Filed: 2020-04-14
Abstract: Rohrleitungsverbindungsstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 - einen Hauptkörper (1), der als hohle ringförmige Struktur ausgebildet ist, wobei außerhalb des Hauptkörpers (1) eine erste Ausbuchtung (11) vorgesehen ist,
 - eine Innenhülse (2), die in den Hauptkörper (1) eingeschoben werden kann, wobei zwischen zwei Enden des Hauptkörpers (1) und zwei Enden der Innenhülse (2) ein Spalt (5) vorgesehen ist,
 - eine Außenhülse (3), die auf die Innenhülse (1) aufgeschoben werden kann, wobei ein Ende der Außenhülse (3) in den Spalt (5) hineinragen kann, und
 - eine Presskappe (4), die außen auf den Hauptkörper (1) und die Außenhülse (3) aufgeschoben werden kann, wobei die Presskappe (4) die Außenhülse (3) in Bewegung in den Spalt (5) versetzen kann.
Patent DE-202020103442-U1 (DE)
Title: Fußbetätiger für eine Türklinke
IPC: E06B7/28
Filed: 2020-06-16
Abstract: Fußbetätiger (100) für eine Türklinke (TK) oder dergleichen, enthaltend:
 - mindestens eine bewegliche Fußtaste (120, 220, 320);
 - Kopplungsmittel (130, 230) zur Übertragung einer Bewegung der Fußtaste (120, 220, 320) auf die Türklinke (TK),
 - einen an dem Türblatt (TB) befestigbaren Träger (110, 210, 310), an welchem die Fußtaste (120, 220, 320) angebracht ist.
Patent DE-202020106854-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zur Montage und Demontage eines Reifens
IPC: B62B3/02
Filed: 2020-11-29
Abstract: Hilfsvorrichtung zur Montage und Demontage eines Reifens, umfassendeinen zum Tragen eines Reifens dienenden Bodenrahmen (1), der ein Hauptstangenelement (11) und zwei Nebenstangenelemente (12) umfasst, wobei das Hauptstangenelement (11) derart definiert wird, dass es sich entlang einer virtuellen Achse (A) erstreckt, und an dem Hauptstangenelement (11) ein Koppelelement (4) drehbar gelagert ist, welches Koppelelement (4) sich um eine parallel zu der virtuellen Achse (A) verlaufende Richtung relativ zu dem Hauptstangenelement (11) drehen kann, wobei an zwei Enden des Nebenstangenelements (12) jeweils ein vorderer Wellenträger (14) oder ein hinterer Wellenträger (15) vorgesehen sind, wobei das Nebenstangenelement (12) zwischen dem vorderen Wellenträger (14) und dem hinteren Wellenträger (15) mit einer drehbaren Rolle (17) versehen ist, wobei der hintere Wellenträger (15) mit einem hinteren Rad (151) versehen ist, wobei der hintere Wellenträger (15) mit einem Verbindungselement (13) versehen ist, das mit dem Hauptstangenelement (11) beweglich verbunden und über ein Positionierelement an dem Hauptstangenelement (11) befestigt ist,einen Griff (2), der an einem Endabschnitt (21) mit dem Koppelelement (4) verbunden ist und somit mithilfe des Koppelelements (4) relativ zu dem Hauptstangenelement (11) geschwenkt werden kann,ein Begrenzungselement (6), das selektiv den Griff (2) mit dem Hauptstangenelement (11) verbindet, sodass der Griff (2) relativ zu dem Hauptstangenelement (11) befestigt ist.
Patent DE-202021001881-U1 (DE)
Title: Bissplatte-Folie zur Unterkieferrelationsbestimmung zur darauf folgenden kieferorthopädischen Behandlung
IPC: A61C19/05
Filed: 2021-05-27
Abstract: Bissplatte zur Auffindung der neutralen Bisslage des/der Patient*in mit analogen Mitteln.
 Diese ist gekennzeichnet durch:
 • ein Frontzahnplateau 2 zur Bisssperrung - für jeden Patienten individuell zu bestimmen.
 • eine im Gaumen platzierte 4 mm (Durchmesser) dicken Kugel 3, Schnittpunkt der Gaumennaht mit einer gedachten Linie distal der Oberkiefer 5er, 2. Prämolar.
Patent DE-202021100569-U1 (DE)
Title: Radialpresse
IPC: B30B15/04
Filed: 2021-02-04
Abstract: Radialpresse in Jochpressenbauweise, umfassend ein Unterjoch (2), zwei längs ihrer Achse (ZA) verschiebbar durch dieses hindurch geführte Zuganker (3) und ein an den Zugankern (3) fixiertes, diese miteinander verbindendes Oberjoch (4), wobei auf die Zuganker (3) eine Antriebseinheit (5) wirkt und wobei in einem zwischen den beiden Jochen (2, 4) ausgeführten, durch Stützflächen (6) und Steuerflächen (7) definierten Einbauraum (E) ein Presswerkzeug (8) mit mehreren um eine Pressachse (PA) herum angeordneten, zumindest teilweise kraftübertragend an den Stützflächen (6) oder den Steuerflächen (7) der Joche (2, 4) anliegenden Presskörpern (9) aufgenommen ist,wobei jeder Presskörper (9) eine Grundbacke (10) umfasst und die Gesamtheit der Grundbacken (10) eine senkrecht zur Pressachse (PA) liegende Werkzeugmittelebene (WE) definieren,dadurch gekennzeichnet,dass die Werkzeugmittelebene (WE) verschieden ist von der durch die Achsen (ZA) der beiden Zuganker (3) aufgespannten Zugankerebene (ZE).
Patent DE-202021101302-U1 (DE)
Title: Tragbare Schneidmaschine
IPC: B23D47/00
Filed: 2021-03-15
Abstract: Tragbare Schneidmaschine, umfassend:
 eine Basis (10) mit einer Unterseitenfläche, die an ein Werkstück (W) angelegt wird,
 einen Schneidmaschinenhauptkörper (20), der auf einer Oberseitenfläche der Basis (10) gelagert ist,
 einen an einem Schneidmaschinenhauptkörper (20) vorgesehenen vorderen Abdeckungsteil (25a), der den Umfang eines rundscheibenförmigen Sägeblatts (22) von vorne abdeckt,
 einen Linealanbringungsabschnitt (15), der an der Basis (10) vorgesehen ist, an der ein Parallellineal (2) lösbar anbringbar ist, und
 ein Abdeckungselement (51-55), das anstelle des Parallellineals (2) am Linealanbringungsabschnitt (15) angebracht werden kann und einen zwischen dem vorderen Abdeckungsteil (25a) und der Basis (10) gebildeten vorderen Spalt (5) abdeckt.
Patent DE-202021102935-U1 (DE)
Title: Kristallzüchtungsanlage zur Herstellung eines Einkristalls
IPC: C30B29/38
Filed: 2021-05-28
Abstract: Kristallzüchtungsanlage umfassend einen Wachstumstiegel zur Herstellung und/oder Vergrößerung eines Einkristalls (4),
 wobei die Kristallzüchtungsanlage eine erste thermische Isolation (5) mit einer ersten Wärmeleitfähigkeit und eine zweite thermische Isolation (12) mit einer zweiten Wärmeleitfähigkeit aufweist,
 wobei der Wachstumstiegel einen Tiegelboden, eine Tiegelseitenwand und einen Tiegeldeckel aufweist, wobei die Tiegelseitenwand mittelbar oder unmittelbar von der ersten thermischen Isolation (5) umgeben ist, wobei die zweite thermische Isolation (12) mittelbar oder unmittelbar oberhalb des Tiegeldeckels angeordnet ist,
 und wobei die zweite Wärmeleitfähigkeit größer als die erste Wärmeleitfähigkeit ist.
Patent DE-202021103160-U1 (DE)
Title: Ladungsträger
IPC: B65D19/44
Filed: 2021-06-10
Abstract: Ladungsträger (10) zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gütern, insbesondere in Form einer Dolly, umfassend ein aus Kunststoff bestehendes Deck (11), an dessen Oberseite (12) eine Auflagefläche (13) für die Güter oder für eine Einrichtung zur Aufnahme der Güter bereitgestellt ist, und an dessen Unterseite (13) eine Mehrzahl von Rollen (16a, 16b, 16c, 16d) angeordnet ist, wobei wenigstens eine Rolle (16b) einen Hebel (18) umfasst, der nach Art eines Brems- oder Feststellhebels ausgebildet und per Fuß betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deck (11) eine oberhalb des Hebels (18) angeordnete, randseitige Ausnehmung (21) umfasst, die einen Zugang zu dem Hebel (18) bietet.
Patent DE-202021106119-U1 (DE)
Title: Ein System zur Bestimmung der Wirkung von Zink in alkalischem Medium auf doxorubicin-induziertes kardiales Remodeling
IPC: G01N33/84
Filed: 2021-11-09
Abstract: System zur Bestimmung der Wirkung von Zink in alkalischem Medium auf Doxorubicin-induziertes kardiales Remodeling, wobei das System umfasst:ein Haltungsbereich mit kontrollierter Temperatur und Luftfeuchtigkeit zur Eingewöhnung von vierundzwanzig Tieren für 7 Tage bei einem 12-Stunden-Licht-/Dunkelzyklus bei 22±2°C Temperatur und 50±5% relativer Luftfeuchtigkeit;eine Überwachungseinheit zur Beobachtung der Tiere auf Verhaltens- und physiologische Veränderungen, nachdem die Tiere nach dem Zufallsprinzip in vier Gruppen zu je sechs Tieren aufgeteilt und mit unterschiedlichen Futtermitteln gefüttert wurden;eine Serum-Analyseeinheit mit einer Vielzahl von Detektionskits zur Messung der Zinkkonzentration im Serum, des Fibrinogengehalts in Serumproben, von Renin, der quantitativen Messung von IL-10, CRP und Angiotensin; undeine ultraviolett-sichtbare Spektroskopie mit Zentrifuge, Mikroplattenlesegerät und Mineralionenanalysator Liquiline zur Durchführung der Histologie, um die Wirkung von Zink in alkalischem Medium auf das Doxorubicin-induzierte kardiale Remodeling zu bestimmen.
Patent DE-202022001114-U1 (DE)
Title: Gestell für elektro Scooter / Roller und Scooter / Roller
IPC: B60L53/57
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konstruktion , die aus Grundgestell und Gestell für Solarmodul besteht. Das Grundgestell kann separat ohne Gestell für Solarmodul verwendet werden. Die Konstruktion enthält zwei Akkus , die sowohl von Solarpanel, als auch aus der Steckdose geladen werden können. Beide Akkus dienen dazu, um die Akku von elektro Roller/Scooter aufzuladen .
Patent DE-202022100189-U1 (DE)
Title: Point-of-Care Real-time Quantitative PCR-Testvorrichtung
IPC: C12Q1/70
Filed: 2022-01-14
Abstract: Point-of-Care Real-time Quantitative PCR-Testvorrichtung, qPCR, mit
 einem Gehäuse,
 einem im Gehäuse angeordneten Testmodul (12) zur Aufnahme einer Testprobe und
 einem mit dem Testmodul (12) verbundene Steuermodul (14), wobei das Steuermodul (14) ausgebildet ist zur Steuerung des Testmoduls (12) zur Durchführung eines qPCR-Tests und Bestimmung eines Testergebnisses, und
 einem Übertragungsmodul (16), wobei das Übertragungsmodul (16) ausgebildet ist das Testergebnis und/oder Statusinformation der qPCR-Testvorrichtung an mindestens einen Empfänger zu übertragen.
Patent DE-202022103647-U1 (DE)
Title: Kalendermodul
IPC: G04B19/247
Filed: 2022-06-30
Abstract: Kalendermodul (100) für ein Uhrwerk (200) mit Datumsanzeige, wobei das Uhrwerk (200) mit Datumsanzeige ein Datumsanzeige-Antriebsrad (210) aufweist und wobei das Kalendermodul (100) mindestens umfasst:
 - eine Datumsanzeige-Antriebsscheibe (110), wobei die mindestens eine Datumsanzeige-Antriebsscheibe (110) mindestens eine erste Verzahnung (111), die konfiguriert ist, mit dem Datumsanzeige-Antriebsrad (210) bei jedem Datumssprung zusammenzuwirken, und/oder mindestens eine zweite Verzahnung (112) aufweist; und
 - einen Datumsanzeiger (130), wobei der mindestens eine Datumsanzeiger (130) konfiguriert ist, von der mindestens einen ersten Verzahnung (111) oder der mindestens einen zweiten Verzahnung (112) angetrieben zu werden, derart, dass bei jedem Datumssprung des Datumsanzeigemechanismus (210) der mindestens eine Datumsanzeiger (130), der mindestens ein Datum aus einem Satz von Datumsangaben anzeigt, und zum Anzeigen eines neuen Datums aus dem Satz von Datumsangaben.
Patent DE-202022105136-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfungsstruktur für Fahrräder
IPC: F16F9/49
Filed: 2022-09-12
Abstract: Stoßdämpfungsstruktur für Fahrräder, die an einem Ende des Stoßdämpferrohrs (10) angebracht ist und elastische Schaumblöcke (100) und Verbindungssitze (200) umfasst, wobei ein jeweiliger elastischer Schaumblock (100) ein durch seine beiden Enden verlaufendes Durchgangsloch (110) aufweist, ein jeweiliger Verbindungssitz (200) eine Trennplatte (210), einen sich von den gegenüberliegenden Seiten der Trennplatte (210) nach außen erstreckenden Verbindungsstab (220) und eine durch den Verbindungsstab (220) und die Trennplatte (210) verlaufende Durchgangsbohrung (230) aufweist, der Verbindungsstab (220) eines jeweiligen Verbindungssitzes (200) in das Durchgangsloch (110) des entsprechenden elastischen Schaumblocks (100) eingesteckt ist und die Trennplatte (210) sich an einem Ende des elastischen Schaumblocks (100) befindet und mit diesem in überlappendem Kontakt steht, wobei die Durchgangsbohrungen (230) und die Durchgangslöcher (110) miteinander durchgängig verbunden sind, sodass die elastischen Schaumblöcke (100) und die Verbindungssitze (200) nacheinander miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022105504-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Effizienz von Energiegewinnung von Solarzellengruppen
IPC: H02S40/22
Filed: 2022-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von Solarenergie, umfassend:
 eine Solarmodulkomponente,
 eine Reflexionsflächenkomponente,
 wobei die Solarmodulkomponente umfasst:
 photoelektrische Panels, einen Mechanismus zur Umwandlung der gewonnenen Solarenergie in elektrische Energie,
 wobei die Reflexionsflächenkomponente umfasst:
 ein Blatt aus elastischem reflektierendem Material mit geringem Gewicht, wobei die Reflexionsflächenkomponente leicht und reversibel verbindbar mit und leicht und reversibel lösbar ist von der Solarmodulkomponente,
 wobei die Reflexionsflächenkomponente der Vorrichtung zur Gewinnung von Solarenergie leicht und reversibel verbindbar mit und leicht und reversibel lösbar ist von einer parallel und benachbart angeordneten Solarmodulkomponente einer Vorrichtung zur Gewinnung von Solarenergie.
Patent DE-202022106510-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur automatischen Reinigung des Windturbinenturms
IPC: F03D80/55
Filed: 2022-11-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur automatischen Reinigung des Windturbinenturms, die einen Windturbinenturm (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Windturbinenturm (1) an der Oberseite der Außenfläche einen Klemmsockel (2) aufweist, wobei die Oberfläche des Klemmsockels (2) durch das Scharnier gelenkig mit dem Klemmarm (3) verbunden ist, wobei auf der Oberfläche des Klemmsockels (2) ein Anzugsbolzen (4) fest installiert ist, wobei die Außenfläche des Anzugsbolzens (4) mit einer Anzugsmutter (5) verschraubt ist, wobei die Seite des Klemmsockels (2) eine Befestigungsplatte (6) aufweist, wobei ein Servomotor (7) auf der Oberfläche der Befestigungsplatte (6) installiert ist, wobei die Ausgangswelle des Servomotors (7) ein fest daran angebrachtes Rückhalterad (8) aufweist, wobei die Außenfläche des Rückhalterads (8) eine Rückhalterille aufweist, wobei die Rückhalterille auf der Außenfläche des Rückhalterads (8) mit einem Zugseil (9) per Übertragung verbunden ist, wobei das andere Ende des Zugseils (9) mit einem Wassertank (10) fest verbunden ist, wobei am Boden des Wassertanks (10) ein Antriebswagen (11) vorgesehen ist, wobei an der Seite des Wassertanks (10) ein Gegengewichtsblock (12) installiert ist, wobei der Antriebswagen (11) an der Seite Rollen (13) aufweist.
Patent DE-202023000706-U1 (DE)
Title: System zum Überwachen von vorgebbaren Arten von Lebewesen oder von bestimmten Lebewesen und deren Umgebungsbedingungen an einem vorgebbaren Standort
IPC: A01M1/02
Filed: 2023-03-29
Abstract: System (1) zum autarken Überwachen von vorgebbaren Arten von Lebewesen (5) oder Vermehrungsmaterial, wie Samen, Pollen, oder von bestimmten Lebewesen (5) und deren Umgebungsbedingungen an einem vorgebbaren Standort zum Durchführen von Studien, zum Monitoring, zum Massenfang und/oder zum Beeinflussen von vorgebbaren Parametern, wobei das System ein autarkes System (1) ist und zumindest eine Ausbringeinrichtung (2) zum Ausbringen von Lockstoff(en) und/oder von Stärkungs-, Schutz-, Vergrämungs-, Verwitterungsstoffen oder Repellentien zum Ansprechen der Lebewesen (5), zumindest eine Falle (4) und zumindest eine Erfassungseinheit (130) zum Erfassen der Umgebungsbedingungen an dem Standort umfasst, wobei die zumindest eine Ausbringeinrichtung (2) eine steuerbare oder gesteuerte art- und funktionsspezifische Ausbringeinrichtung zum Ansprechen ganz bestimmter, vorgebbarer oder vorgegebener Lebewesen ist.
Patent DE-202023000913-U1 (DE)
Title: Handpan-Stopper - Halterung für das Musikinstrument Handpan
IPC: G10G5/00
Filed: 2023-04-25
Abstract: Handpan-Stopper, die einen sicheren Halt des Instruments „Handpan“ auf den Oberschenkeln des Spielers ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Gummiband (1) mit Hilfe des Klettverschlusses, bestehend aus Klett-Schlaufenband (2) und Klett-Hakenband (3), oberhalb des Knies um die Oberschenkel gebunden und fixiert wird. Die mit Stoff (5) überzogenen Hartschaumstoff-Keile (4) sind mit Latexpunkten (6) versehen und verhindern so ein Herunterrutschen des Instruments.
Patent DE-202023001321-U1 (DE)
Title: Federdruckbremse mit optimierter Schaltzeit
IPC: F16D59/02
Filed: 2023-06-22
Abstract: Elektromagnetisch lüftende Federdruckbremse in Form einer Bremse (BR) oder eines Bremsmoduls (BRM) oder einer Bremszange (BRZ) mit mindestens einem mit Federelementen (1.6) und mindestens einer Magnetspule (1.3) bestückten Spulenträger (1) und mindestens einer dem Spulenträger (1) zugeordneten Ankerscheibe (2),
 wobei eine Bremswirkung durch eine Kraft der Federelemente (1.6) erzeugt wird, durch die die Ankerscheibe (2) über einen Bremsbelag (7) gegen einen Bremsrotor (3) oder eine Bremsscheibe (4) oder einen Bremskörper (5) gedrückt wird,
 wobei die Bremswirkung durch die Kraft eines aus Spulenträger (1) und
 Magnetspule (1.3) gebildeten bestromten Elektromagneten aufgehoben wird,
 der die Ankerscheibe (2) gegen die Kraft der Federelemente (1.6) vom Bremsrotor (3) oder der Bremsscheibe (4) oder dem Bremskörper (5) trennt,
 dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Spulenträger (1) und/oder die mindestens eine Ankerscheibe (2) über jeweils mindestens einen Schlitz (1.1, 2.1) verfügt, der direkt an der Außenumfangsfläche oder
 innerhalb der Außenumfangsfläche beginnt und dessen Richtung radial zum Kraftschwerpunkt (S) des Elektromagneten hin weist oder daran vorbei verläuft.
Patent DE-202023104091-U1 (DE)
Title: Hohler Verzögerungsmechanismus
IPC: F16H37/04
Filed: 2023-07-21
Abstract: Hohler Verzögerungsmechanismus (10), welcher umfasst:
 eine Basis (20) mit einer ersten Öffnung (28);
 einen Motor (30), der an der Basis (20) befestigt ist und eine Antriebswelle (32) aufweist, die in die Basis (20) eindringt;
 einen harmonischen Antrieb (40), der an der Basis (20) angebracht ist und einen Wellengenerator (45) aufweist, der in einer nicht-koaxialen Weise mit der Antriebswelle (32) des Motors (30) angeordnet ist, wobei der Wellengenerator (45) ein Eingangsende (46), ein Ausgangsende (47) und ein erstes Wellenloch (48) aufweist, das durch das Eingangsende (46) und das Ausgangsende (47) hindurchgeht, wobei das Eingangsende (46) durch die erste Öffnung (28) der Basis (20) in die Basis (20) geht; und
 eine Getriebeeinheit (50)(60)(70)(80), die in der Basis (20) angebracht und mit der Antriebswelle (32) des Motors (30) und dem Eingangsende (46) des Wellengenerators (45) verbunden ist, so dass die Getriebeeinheit (50)(60)(70)(80) durch den Motor (30) angetrieben wird, um den Wellengenerator (45) zum Drehen anzutreiben.
Patent DE-202023104800-U1 (DE)
Title: Sitzverkleinerung für einen Kinderhochstuhl
IPC: A47D1/00
Filed: 2023-08-23
Abstract: Sitzverkleinerung (100) für einen ein Gestell (201), ein Sitzbrett (206) und eine Rückenlehne (205) aufweisenden Kinderhochstuhl (200) mit
 • einem Mittel (23, 24) zum Festlegen an der Rückenlehne (200) des Kinderhochstuhls (200) aufweisenden Rückenlehnenelement (2) und
 • einem Mittel (14) zum Festlegen an dem Sitzbrett (206) des Kinderhochstuhls (200) aufweisenden Rumpfrückhalteelement (1), wobei das Rumpfrückhalteelement (1) in einer im Gebrauch den Rumpf eines Kindes quer umspannenden Längsrichtung gesehen zwei einander gegenüberliegende Endabschnitte (12) aufweist, die Mittel (16) zum lösbaren Verbinden mit dem Rückenlehnenelement (2) umfassen.