baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011086913-B4 (DE)
Title: Kulissenführung für zwei-stufigen Kompressor
Inventor: FOLCHERT UWE
IPC: F16C19/54
Filed: 2011-11-23
Granted: 2021-02-04
Abstract: Kompressormodul (101) für einen zwei-stufigen Kompressor, umfassend:- eine Antriebswelle (100) eines Antriebsmotors,- einen in einem Zylindergehäuse senkrecht zur Achse der Antriebswelle (100) hin und her beweglichen Kolben (104),- einen auf die Antriebswelle (100) angeflanschten Exzenter (106), dessen Achse parallel und versetzt zur Achse der Antriebswelle (100) verläuft,- zwei Wälzlager (108, 112), die hintereinander und senkrecht zur Achse des Exzenters (106) auf den Exzenter (106) aufgesetzt sind,- eine Kulissenführung (114), die in Form einer stegförmigen Aussparung des Kolbens (104) ausgeprägt ist, und dazu ausgebildet ist, den Exzenter (106) und die zwei Wälzlager (108, 112) räumlich aufzunehmen, wobei die Kulissenführung (114) eine obere Lauffläche (102) und eine untere Lauffläche (110) aufweist, wobei die obere Lauffläche (102) dazu ausgebildet ist, das erste (108) der zwei Wälzlager in seiner Rotation um die Achse des Exzenters (106) transversal zu dieser zu führen, und die untere Lauffläche (110) dazu ausgebildet ist, das zweite (112) der zwei Wälzlager in seiner Rotation um die Achse des Exzenters (106) transversal zu dieser zu führen, wobei für das erste (108) der zwei Wälzlager die untere Lauffläche (110) der Kulissenführung (114) ausgespart ist, wobei für das zweite (112) der zwei Wälzlager die obere Lauffläche (102) der Kulissenführung (114) ausgespart ist, wobei die zwei Wälzlager (108,112) und die Kulissenführung (114) so angeordnet sind, dass bei Betrieb des Antriebsmotors mit einer Rotation der Antriebswelle (100) die zwei Wälzlager (108,112) bei der Auf- und Abwärtsbewegung des Kolbens (104) ständigen Kontakt zur Kulissenführung (114) haben, dadurch gekennzeichnet, dass eine der zwei Laufflächen der Kulissenführung (114) elastisch ausgebildet ist, so dass die Lauffläche eine Vorspannung auf die zwei Wälzlager (108, 112) ausübt.
Patent DE-102011089155-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-12-20
Granted: 2021-01-28
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe in Vorgelegebauweise, mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (An) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zu einer Hauptwellenachse angeordneten Getriebeeingangswellen (W1, W1', W2) verbunden sind, denen jeweils ein Teilgetriebe zugeordnet ist, wobei einer der Getriebeeingangswellen (W1, W1') zumindest zwei koaxial zur Hauptwellenachse angeordnete Losräder (Z1, Z2) zugeordnet sind, die jeweils über eine Schaltvorrichtung (S3, S4) mit der zugeordneten Getriebeeingangswelle (W1, W1') verbindbar sind, mit einer ersten Vorgelegewellenachse, zu der koaxial eine erste Vorgelegewelle (W5) angeordnet ist, der zumindest eine koaxial zur ersten Vorgelegewellenachse angeordnete Hohlwelle (W6, W7) zugeordnet ist, mit mehreren Radebenen (II, III, IV, V, VI, VII), denen Übersetzungsstufen (A, B, C, D, E, F, G, K) zugeordnet sind, und mit zumindest einer Abtriebswelle (Ab), die über eine Abtriebsradebene (I) mit den Teilgetrieben verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Vorgelegewellenachse vorgesehen ist, zu der koaxial eine zweite Vorgelegewelle (W8) angeordnet ist, der zumindest ein koaxial zur Vorgelegewellenachse angeordnetes Losrad (Z6, Z7) zugeordnet ist, welches über eine Schaltvorrichtung (S5, S6) mit der zweiten Vorgelegewelle (W8) verbindbar ist, wobei das Losrad (Z1) der Getriebeeingangswelle (W1, W1') mit dem Losrad (Z7) der zweiten Vorgelegewelle (W8) in Eingriff steht, so dass über das Losrad (Z1) der Getriebeeingangswelle (W1, W1') ein Windungsgang (I) innerhalb eines Teilgetriebes schaltbar ist.
Patent DE-102011103828-B4 (DE)
Title: Massenproduktion kleiner Temepratursensoren mit Flip-Chips
Inventor: WIENAND KARLHEINZ
IPC: G01K7/18
Filed: 2011-06-01
Granted: 2017-04-06
Abstract: Zur Herstellung eines Temperatursensors mit einer in 3 Ebenen strukturierten Leiterbahn, wird die Leiterbahn einer Messspitze aus einer Platinebene strukturiert, und mit je einem Leiterbahnteil auf der Vorder- und Rückseite eines 10–30 mm langen Kunststoffstreifens verbunden, und in einer Schicht zwischen zwei 20–200 μm beabstandeten Platten von einer Platte auf die andere geführt und dabei die Messspitze mit einem Leiterbahnteil aus einer Pt Struktur auf einer anorganischen Platte mit Kupferbahnen entlang des Kunststoffstreifens verlängert. Vom Kunststoffstreifen beabstandet, werden zwei Kontaktfelder aus Kupfer mit der Platinstruktur überbrückt. Die Pt-Struktur mit den Cu-Bahnen und damit die beiden Platten daran verbindet man über Kontaktfelder miteinander, indem man an die Platinstruktur Kontaktfelder aus AgPt oder AgPtPd Paste druckt und einbrennt, und an den Leiterbahnteil aus Kupfer ein Zinn Lot aufgebringt, das Ag, Cu oder Pb aufweist und die Kontaktfelder mit dem Weichlot an die eingebrannte Metallpaste lötet. Insbesondere wird eine keramische Leiterplatte als Messspitze längs auf den Kunststoffstreifen gelötet und der Kunststoffstreifen zwischen zwei Adern eines Kabels fixiert.
Patent DE-102012010310-B4 (DE)
Title: Wafer-Aufnahme
Inventor: SCHEURING GERD
IPC: B65G49/07
Filed: 2012-05-24
Granted: 2019-12-12
Abstract: Wafer-Aufnahme mit mindestens drei Aufnahmeeinrichtungen (3) zur gemeinsamen Aufnahme eines Wafers (6), die
 - um den Umfang des Wafers (6) über einen Bereich verteilt angeordnet sind, der sich um mindestens 180° um den Schwerpunkt (S) des Wafers (6) herum erstreckt, und
 - jeweils einen Kontaktabschnitt (8) zur Anlage an den Wafer (6) in dessen Randbereich (6a) aufweisen, wobei mindestens ein Kontaktabschnitt (8) eine Unterdruckeinrichtung (15, 16, 17, 18) zur Anlage an den Wafer (6) aufweist,
 - wobei mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (3) relativ zu den anderen Aufnahmeeinrichtungen (3) quer zum Umfangsrand (13) des Wafers (6) bewegbar ist, und mit mindestens einer Verfahreinrichtung (4), mit der die mindestens eine bewegbare Aufnahmeeinrichtung (3) quer zum Umfangsrand (13) des Wafers (6) verfahrbar ist, wobei die mindestens eine Verfahreinrichtung (4) dazu ausgelegt ist, die mindestens eine bewegbare Aufnahmeeinrichtung (3) von einer ersten Stellung zur Aufnahme eines Wafers, der eine erste Wafergröße aufweist, in mindestens eine zweite Stellung zur Aufnahme eines Wafers zu verfahren, der eine zweite, von der ersten Wafergröße verschiedene Wafergröße aufweist.
Patent DE-102012202461-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Transportieren und Aufstellen eines Kompressors
Inventor: SCHÜRRLE KARL
IPC: G01R33/28
Filed: 2012-02-17
Granted: 2014-07-10
Abstract: Einrichtung (2) zum Transportieren und Aufstellen eines Kompressors (3), umfassend einen der Aufnahme des Kompressors dienenden Behälter (1) mit zumindest einem abnehmbaren planen Seitenelement (4), sowie eine im Behälter anordbare, mehrteilige, zum Transport in ihre Einzelteile zerlegbare Hebevorrichtung (20) umfassend zwei Hydraulikheber und ein mehrteiliges, zwischen den Hydraulikhebern anzuordnendes Tragegestell, wobei die Hebevorrichtung nach Montage der Einzelteile derart ausgestaltet ist, dass der Kompressor (3) an der Hebevorrichtung (20) befestigbar und in vertikaler Richtung anheb- und absenkbar ist.
Patent DE-102012202663-B4 (DE)
Title: Antriebsrahmen, Bürstenanordnung und Nassreinigungsanordnung für Außenflächen von Gebäuden, Solarpanelen und dergleichen
Inventor: SUPTHUT HANS JOACHIM
IPC: A47L11/38
Filed: 2012-02-21
Granted: 2013-10-31
Abstract: Antriebsrahmen zur Halterung einer Reinigungsbürste einer Nassreinigungsanordnung für Außenflächen von Gebäuden, Solarpanelen und dergleichen, umfassend – ein Gestell, das mit einer Motoreinheit zum Antrieb einer Rotation einer mit der Motoreinheit verbindbaren Reinigungsbürste um eine Rotationsachse verbunden ist, – einen Anschlussstutzen für ein Gestänge der Nassreinigungsanordnung, der ein Koppelelement für eine Verbindung mit einem Gestänge der Nassreinigungsanordnung aufweist, wobei das Koppelelement ausgebildet ist, ein in Längsrichtung des Gestänges weisendes Drehmoment auf den Anschlussstutzen zu übertragen, – ein einerseits mit dem Gestell und andererseits mit dem Anschlussstutzen verbundenes Drehgelenk, das eine Schwenkbewegung des Anschlussstutzens um eine Drehgelenkachse zulässt, die senkrecht zur Rotationsachse steht.
Patent DE-102012207992-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug und Ladesystem mit der Möglichkeit  zum Füllen eines Luftspalts zwischen einem Paar von Kernsektionen eines Transformators
Inventor: TATE JUN EDWARD D
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-05-14
Granted: 2013-09-26
Abstract: Ein Energieumwandlungssystem umfasst eine erste Kernsektion, einen Tank, eine flexible Struktur und eine Ausgabespule. Der Tank enthält ein Volumen eines Fluids mit einer hohen magnetischen Permeabilität. Die flexible Struktur ist mit dem Tank fluidtechnisch gekoppelt und in Ansprechen auf das Einleiten des Fluids aus dem Tank aus einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position bewegbar. Die Ausgabespule steht in elektrischer Verbindung mit der ersten Kernsektion. Eine Ladestation umfasst eine zweite Kernsektion und eine Eingabespule. Die erste und zweite Kernsektion sind aufeinander ausgerichtet, um dazwischen einen Luftspalt zu definieren. Der Luftspalt wird verringert, wenn sich die flexible Struktur in der ausgefahrenen Position innerhalb des Fluidspalts derart befindet, dass die flexible Struktur einen Magnetfluss zwischen der zweiten Kernsektion und der ersten Kernsektion überträgt. Der Magnetfluss in der ersten Kernsektion induziert einen elektrischen Strom in der Ausgabespule.
Patent DE-102012210388-B4 (DE)
Title: Luftfedermodul
Inventor: JOB HEINZ
IPC: B60G15/08
Filed: 2012-06-20
Granted: 2023-05-04
Abstract: Luftfedermodul bestehend aus einer Luftfeder (1) und einem Stoßdämpfer zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes, mit- einem Luftfederdeckel (2),- einem daran befestigten luftdichten Rollbalg, welcher einen mit Druckluft gefüllten Arbeitsraum (3) mindestens teilweise begrenzt,- einem Abrollkolben, welcher an einem Zylinderrohr des Stoßdämpfers befestigt ist und auf dem der Rollbalg abrollt,- einem Dämpferlager (7), welches eine Kolbenstange (4) des Stoßdämpfers mit dem Luftfederdeckel (2) verbindet und ein Tragstück (8), einen Elastomerkörper (10) sowie ein Dämpferlagerdeckel (11) umfasst, wobei das Dämpferlager (7) in dem Luftfederdeckel (2) angeordnet und beiderseits mit dem Umgebungsdruck beaufschlagt ist,- einem Dichtungselement (13) zur Abdichtung des Arbeitsraumes (3) zum Luftfederdeckel (2) und zur Kolbenstange (4),- einer Zusatzfeder (5), welche konzentrisch zur Kolbenstange (4) angeordnet ist und in einem Führungsring (6) geführt wird, welcher mit dem Luftfederdeckel (2) verbunden ist,- wobei das Zylinderrohr des Stoßdämpfers an einem ersten Ende über eine Dämpfergabel an einer Radaufhängung befestigt ist und an einem zweiten Ende an einer Stirnfläche eine Bohrung für die Kolbenstange (4) aufweist, wobei sich bei fast vollständiger Einfederung des Luftfedermoduls die Stirnfläche des Zylinderrohrs an der Zusatzfeder (5) abstützt, wobei das Dämpferlager (7) und das Dichtungselement (13) geschachtelt vorgesehen sind, so dass das Dichtungselement (13) in axialer Richtung wenigstens teilweise in das Dämpferlager (7) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (13) einen auf der Kolbenstange (4) abgedichtet angeordneten Innenring (16) und einen in dem Luftfederdeckel (2) abgedichtet angeordneten Außenring (17) aufweist, welche mittels eines Gummielementes (18) miteinander verbunden sind und wobei der Außenring (17) des Dichtungselementes (13) in einem umlaufenden, axialen Vorsprung (19) des Luftfederdeckels (2) angeordnet ist, welcher sich in Richtung Dämpferlager (7) erstreckt, wobei sich der Au-ßenring (17) an einem radialen Umschlag (20) des Vorsprunges (19) sowie an dem Führungsring (6) der Zusatzfeder (5) abstützt.
Patent DE-102012213338-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Multisegmentfilterstäben der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: Horn Sönke
IPC: A24D3/02
Filed: 2012-07-30
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Multisegmentfilterstäben der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei Multifiltersegmente zu wenigstens einem Multisegmentfilterstrang (1) zusammengestellt und mit einem Umhüllungspapierstreifen (13) umhüllt werden, der mittels einer Leimspur (9) in einem überlappenden Bereich des Umhüllungspapierstreifens (13) mit sich selbst und den umhüllten Multifiltersegmenten (2, 3, 3') verklebt wird, wobei ein Teil der Multisegmentfilter (2, 3, 3') Schneidsegmente (2) sind, die zum Ablängen von Multisegmentfilterstäben aus dem Multisegmentfilterstrang (1) durchschnitten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidsegmente (2) vor dem Umhüllen des Multisegmentfilterstrangs (1) mit dem Umhüllungspapierstreifen (13) und/oder der Umhüllungspapierstreifen (13) in Schneidsegmentbereichen des Umhüllungspapierstreifens (13), die am umhüllten Multisegmentfilterstrang (1) Schneidsegmente (2) umhüllen, zusätzlichen Leimauftrag (7, 7', 8) erhalten.
Patent DE-102013009629-B4 (DE)
Title: Elektrodenmodul und Anordnung mit Elektrodenmodulen
Inventor: KRITZER PETER
IPC: H01M8/18
Filed: 2013-06-10
Granted: 2019-09-12
Abstract: Elektrodenmodul für eine Redox-Flow-Batterie, umfassend eine Elektrode (1) und einen Dichtrahmen (2), wobei die Elektrode (1) mit dem Dichtrahmen (2) mechanisch verbunden ist und wobei dem Dichtrahmen (2) ein Verkrallungselement (6) zugeordnet ist, wobei die Elektrode (1) ein Vlies aufweist, welches im Dichtrahmen (2) eine Porosität zeigt, die 20% - 95%, bevorzugt 50% - 95%, seiner Porosität im unverpressten Zustand zeigt, wobei das Verkrallungselement (6) in die Elektrode hineingreift und diese fixiert.
Patent DE-102013010765-B4 (DE)
Title: Granulate enthaltend Kaliumchlorid und Magnesiumsulfat-Hydrat, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung von wasserunlöslichem Magnesiumodid zu ihrer Herstellung
Inventor: BAUCKE GUIDO
IPC: C05D11/00
Filed: 2013-06-28
Granted: 2017-05-18
Abstract: Granulat, das zu wenigstens 95 Gew.-% aus Kaliumchlorid, wenigstens einem Hydrat des Magnesiumsulfats und wasserunlöslichem Magnesiumoxid, sowie gegebenenfalls einem oder mehreren Salzen, ausgewählt unter Natriumchlorid, Natriumsulfat und Magnesiumcarbonat, besteht, worin der Anteil an Kalium, gerechnet als K2O, im Bereich von 35 bis 50 Gew.-%, der Anteil an wasserlöslichem Magnesium, gerechnet als MgO (wasserlöslich), im Bereich von 2 bis 10 Gew.-% und der Anteil an wasserunlöslichem Magnesiumoxid, gerechnet als MgO (wasserunlöslich), im Bereich von 0,1 bis 11 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Granulat, beträgt, erhältlich durch Aufbauagglomeration einer Salzmischung, die zu wenigstens 95 Gew.-% aus Kaliumchlorid, Hydraten des Magnesiumsulfats und wasserunlöslichem Magnesiumoxid, sowie gegebenenfalls einem oder mehreren Salzen, ausgewählt unter Natriumchlorid, Natriumsulfat und Magnesiumcarbonat, besteht, worin der Anteil an Kalium, gerechnet als K2O, im Bereich von 35 bis 50 Gew.-% und der Anteil an wasserlöslichem Magnesium, gerechnet als MgO (wasserlöslich), im Bereich von 2 bis 10 Gew.-%, jeweils bezogen auf die Salzmischung, beträgt, wobei das wasserunlösliche Magnesiumoxid in einer Menge von 0,1 bis 11 Gew.-%, bezogen auf die Salzmischung eingesetzt wird.
Patent DE-102013011655-B4 (DE)
Title: Bremsbelaghalterung einer Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HIDRINGER MICHAEL
IPC: F16D65/097
Filed: 2013-07-12
Granted: 2016-10-27
Abstract: Bremsbelaghalterung einer Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem Belaghaltebügel (3), der sich an Belaghaltefedern von beidseitig einer Bremsscheibe in einem Bremssattel (1) angeordneten Bremsbelägen abstützt, wobei der Belaghaltebügel (3) eine Montageöffnung (2) des Bremssattels (1) in Achsrichtung der Bremsscheibe überspannt und zumindest einseitig mittels eines Sicherungsbolzens (7) in einem Befestigungsauge (5) des Bremssattels (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsbolzen (7) aus zwei miteinander form- und/oder kraft- und/oder stoffschlüssig verbundenen, zueinander axial gesichert gehaltenen Einzelteilen (8, 9) besteht, die endseitig jeweils einen an einer zugeordneten Seitenfläche (19) des Belaghaltebügels (3) anliegenden Kopf (10) aufweisen.
Patent DE-102013018274-B4 (DE)
Title: Thermisch gedämmtes Profil
Inventor: HEIDENFELDER MICHAEL
IPC: F16S3/02
Filed: 2013-10-31
Granted: 2019-02-14
Abstract: Thermisch gedämmtes Profil (4), insbesondere Hohlkammerprofil für Mittelstoßbereiche einer Fenster- oder Tür-Schiebekonstruktion (1), mit einem Aluminiumprofil (6, 6') und wenigstens einer daran befestigten Dämmleiste (7, 7') aus Kunststoff, wobei die Dämmleiste (7, 7') mittels wenigstens einer Anschlussleiste (8) am Aluminiumprofil (6, 6') befestigt ist und wobei an der Dämmleiste (7, 7') eine weitere Leiste (10, 10') mit ihrem einen Ende angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Leiste (10, 10') mittels einer Scharnier-, Gelenk- oder Knickstelle (11) etwa in der Mitte der Dämmleiste (7, 7') angebunden ist und mit ihrem freien Ende mit dem Aluminiumprofil (6, 6') verbindbar ist und dass die weitere Leiste (10, 10') eine abgehende Leiste (13) zur Bildung einer Hinterhakung oder eines Labyrinths aufweist.
Patent DE-102013101323-B4 (DE)
Title: Filterbauelement
Inventor: BECK FABIAN
IPC: H03H1/00
Filed: 2013-02-11
Granted: 2015-12-24
Abstract: Ein Filterbauelement umfasst einen Gehäusekörper (100), eine erste und mindestens eine zweite Stromschiene (210, 220), die jeweils einen ersten Endabschnitt (211, 221) und einen zweiten Endabschnitt (212, 222), zwischen denen jeweils ein mittlerer Abschnitt (213, 223) angeordnet ist, aufweisen. Die Endabschnitte der mindestens zwei Stromschienen (210, 220) weisen jeweils Anschlüsse (214, 215, 224, 225) zum Anschließen von elektrischen Leitern an das Filterbauelement auf. Der erste und zweite Endabschnitt (211, 212) und der mittlere Abschnitt der ersten Stromschiene sind in einer ersten Ebene (E1) und der erste und zweite Endabschnitt (221, 222) und der mittlere Abschnitt (223) der mindestens einen zweiten Stromschiene (220) sind in einer zweiten von der ersten Ebene verschiedenen Ebene (E2) angeordnet. Dadurch kann das Filterbauelement aus einer Montagerichtung mit den elektrischen Leitern verbunden werden.
Patent DE-102013111568-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Probenkörpern mit lebenden Zellen
Inventor: LAWRINENKO HELMUT
IPC: H05B1/02
Filed: 2013-10-21
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Probenkörpern, insbesondere von Probenkörpern mit lebenden Zellen in einem Mikroskop, umfassend ein flächenhaftes Element (2), das geeignet ist, den Probenkörper mit lebenden Zellen abzudecken oder aufzunehmen, wobei das flächenhafte Element (2) ein Heizmittel (3) umfasst, das wenigstens ein resistives Element aufweist, dessen Stromfluss anhand eines Sollwerts zur Einstellung eines Ist-Werts einer Temperatur des flächenhaften Elements (2) regelbar ist, wobei der Wärmeeintrag des resistiven Elements in das flächenhafte Element (2) in einem ersten Teilbereich des flächenhaften Elements (2) gegenüber einem zweiten Teilbereich des flächenhaften Elements (2) zur Reduzierung von Temperaturunterschieden innerhalb des flächenhaften Elements (2) wenigstens teilweise unterschiedlich ist, wobei der Ist-Wert der Temperatur im ersten Teilbereich mittels des Sollwerts regelbar ist und die Temperatur im zweiten Teilbereich aus dem Ist-Wert im ersten Teilbereich festlegbar ist, wobei das flächenhafte Element (2) mit einem ersten Temperatursensor (6) versehen ist, der den Ist-Wert der Temperatur des flächenhaften Elements (2) innerhalb eines ersten Regelkreises (7) ausgeben kann, wobei der erste Regelkreis (7) geeignet ist, unter Berücksichtigung des Sollwerts eine Temperaturregelung im ersten Teilbereich des Heizmittels (3) auszuführen, wobei zusätzlich ein zweiter Regelkreis (34) vorgesehen ist, der geeignet ist, unter Berücksichtigung eines zweiten Sollwerts eine Temperaturregelung im zweiten Teilbereich des eines oder mehrere resistive Elemente umfassenden Heizmittels (3) auszuführen, wobei der zweite Sollwert für den zweiten Regelkreis (34) mittels des Ist-Werts des ersten Temperatursensors (6) bestimmbar ist, wobei dem zweiten Regelkreis (34) über einen weiteren Temperatursensor (35) ein Ist-Wert im zweiten Teilbereich zuführbar ist.
Patent DE-102013114324-B4 (DE)
Title: Hydraulikdruckzuführsystem eines Automatikgetriebes
Inventor: WI TAEHWAN
IPC: F16H61/00
Filed: 2013-12-18
Granted: 2022-02-17
Abstract: Hydraulikdruckzuführsystem eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Hydraulikpumpe (OP), die bereitgestellt ist mit einer ersten und einer zweiten Pumpenkammer (11, 12), die darin ausgebildet sind, wobei die erste und die zweite Pumpenkammer 11, 12 jeweilig durch eine erste und eine zweite Eingangsleitung (13, 14) mit einer Ölwanne (P) verbunden sind underzeugten Hydraulikdruck jeweilig durch eine erste und eine zweite Ausgabeleitung (15, 16) ausgeben,ein Hochdruckregelventil (RV1), welches an einer Hochdruckleitung (21) angeordnet ist, welche mit einem Hochdruckabschnitt (HP) verbunden ist,welches Hydraulikdruck, welcher von der ersten und der zweiten Pumpenkammer 11, 12 aus durch die Hochdruckleitung (21) zu dem Hochdruckabschnitt (HP) zugeführt wird, auf stabilen Hydraulikdruck regelt, undwelches überschüssigen Hydraulikdruck durch eine erste Rückführleitung (41),welche mit dem Hochdruckregelventil (RV1) verbunden ist, zu einem Niedrigdruckabschnitt (LP) zuführt,ein erstes Schaltventil (SV1), welches die zweite Ausgabeleitung (16), welche mit der zweiten Pumpenkammer (12) verbunden ist, selektiv mit einer ersten Niedrigdruckleitung (31) oder einer Bypassleitung (61), welche mit der ersten Eingangsleitung (13) verbunden ist, verbindet und welches den Hydraulikdruck,welcher in der zweiten Pumpenkammer (12) erzeugt wird, selektiv zu der ersten Niedrigdruckleitung (31) oder der ersten Bypassleitung (61) zuführt,ein zweites Schaltventil (SV2), welches die erste Niedrigdruckleitung (31) selektiv mit einer zweiten Bypassleitung (62), welche mit der Hochdruckleitung (21) verbunden ist, oder mit einer zweiten Niedrigdruckleitung (32) verbindet und welches den Hydraulikdruck, welcher durch die erste Niedrigdruckleitung (31) zugeführt wird, selektiv zu der zweiten Bypassleitung (62) oder der zweiten Niedrigdruckleitung (32) zuführt, undein Niedrigdruckregelventil (RV2), welches die zweite Niedrigdruckleitung (32) mit einer dritten Niedrigdruckleitung (33) verbindet, welche mit dem Niedrigdruckabschnitt (LP) verbunden ist, welches den Hydraulikdruck, welcher zu dem Niedrigdruckabschnitt (LP) durch die zweite Niedrigdruckleitung (32) und die dritte Niedrigdruckleitung (33) zugeführt wird, auf stabil regelt undwelches überschüssigen Hydraulikdruck durch eine zweite Rückführleitung (42) zu der ersten Eingangsleitung (13) rückführt.
Patent DE-102013215785-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitiges Lademodul, induktives Ladesystem und Verfahren zum induktiven Laden eines Energiespeichers
Inventor: RÖHRL THOMAS
IPC: B60L3/00
Filed: 2013-08-09
Granted: 2015-04-02
Abstract: Es wird ein fahrzeugseitiges Lademodul zum induktiven Laden eines Energiespeichers (140) eines Kraftfahrzeugs mit einer induktiven Energieübertragungseinrichtung (120) beschrieben. Das Lademodul (131) weist auf (a) eine Stromleitung (206) zwischen einem Eingang und einem Ausgang des Lademoduls (131) erstreckt, (b) eine der der Stromleitung (206) zugeordnete elektrische Messeinrichtung zum Messen einer elektrischen Ladevorgangs-Größe, (c) eine Auswerteeinheit (230) gekoppelt mit der elektrischen Messeinrichtung zum Erzeugen eines Auslösesignals, falls die gemessene elektrische Größe bei einem Vergleich einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet; und (d) eine mit der Auswerteeinheit (230) gekoppelte Sicherheitseinrichtung, zum Empfang des Auslösesignals und zur Leistungsreduzierung, wenn das Auslösesignal auftritt. Ferner wird ein induktives Ladesystem zum Laden eines Energiespeichers (140) eines elektromobilen Kraftfahrzeugs beschrieben, welches ein Ladesystem mit einem derartigen Lademodul (131) aufweist, sowie ein Verfahren zum induktiven Laden.