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Patent DE-102015012940-A1 (DE)
Title: Verwendung von Elementen für Schreib-. Zeichen-. Markier- und/oder Malgeräte oder Kosmetikgeräte oder Eingabegeräte
Inventor: FISCHBÄCK KLAUS
IPC: B43K19/16
Filed: 2015-10-05
Abstract: Verwendung mindestens eines Elementes (10) für Schreib-, Zeichen-, Markier- und/oder Malgerät oder Kosmetikgerät oder Eingabegerät für berührungsempfindliche Oberflächen,  dadurch gekennzeichnet,  dass das mindestens eine Element als ein 3D-gedrucktes Element ausgebildet ist,  dass das mindestens eine Element mindestens einen Grundkörper und mindestens eine Struktur aufweist,  dass der mindestens eine Grundkörper aus einer ersten Materialkomponente besteht,  dass die mindestens eine Struktur als eine visuell erkennbare Struktur und/oder mindestens eine als haptischer Bereich ausgebildete Struktur vorliegt,  dass die mindestens eine visuell erkennbare Struktur und/oder mindestens eine als haptischer Bereich ausgebildete Struktur als eine Vertiefung oder Ausnehmung in der Oberfläche ausgebildet ist,  oder dass die mindestens eine visuell erkennbare Struktur und/oder mindestens eine als haptischer Bereich ausgebildete Struktur als eine erhabene Struktur ausgebildet ist, die aus der Oberfläche hervorsteht  oder dass die mindestens eine visuell erkennbare Struktur und/oder mindestens eine als haptischer Bereich ausgebildete Struktur als ein dekorierter Bereich der Oberfläche ausgebildet ist.
Patent DE-102015013179-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Hydraulikvorrichtung
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: F15B21/0427
Filed: 2015-10-10
Abstract: Ein Fahrzeug (1) weist eine Hydraulikvorrichtung (2) auf, die zumindest eine Hydraulikleitung (2.1) umfasst. Erfindungsgemäß ist zumindest an und/oder in einem Leitungsabschnitt (2.1.1) der Hydraulikleitung (2.1) zumindest eine Heizvorrichtung (3) angeordnet.
Patent DE-102015014357-A1 (DE)
Title: Knotenstruktur für eine Fahrzeugkarosserie, Verfahren zur deren Herstellung und Fahrzeugkarosserie mit wenigstens einer Knotenstruktur
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knotenstruktur (110) für eine Fahrzeugkarosserie, mit wenigstens zwei Profilbauteilen (120, 130) und einem aus faserverstärktem Kunststoff gebildeten Verbindungsknoten (160), der die Profilbauteile (120, 130) an knotenseitigen Profilenden verbindet, wobei der Verbindungsknoten (160) außenseitig wenigstens ein angeformtes Funktionselement (161) aufweist, das einen Teil der Außenkontur bildet. Die Erfindung betrifft ferner zwei Verfahren zur Herstellung einer solchen Knotenstruktur (110) und eine Fahrzeugkarosserie, die wenigstens eine derartige Knotenstruktur (110) aufweist.
Patent DE-102015016092-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung für sanftes Einkuppeln in einem Hybridfahrzeug
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: F16D48/08
Filed: 2015-12-11
Abstract: Ein Fahrzeug enthält einen Motor, einen Traktionsmotor, eine Kupplung, die konfiguriert ist, den Motor und den Traktionsmotor mechanisch zu koppeln, und eine Steuerung. Die Steuerung kann konfiguriert sein, als Reaktion auf das Anlassen eines Motors und das Erreichen einer Zieldrehzahl, während der Traktionsmotor Drehmoment zum Antreiben des Fahrzeugs erzeugt, den Motorzündfunken basierend auf einem Betrag der Motorbeschleunigung, die erforderlich ist, um die Zieldrehzahl zu erreichen, nach spät zu verstellen, um das Motordrehmoment zu reduzieren, und als Reaktion darauf, dass das Motordrehmoment unter einen Schwellenwert fällt, die Kupplung zu verriegeln.
Patent DE-102015016910-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ERTEL THOMAS
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem in dem Korpus befindlichen gekühlten Innenraum sowie mit wenigstens einem Kälteaggregat zur Erzeugung der Kälteleistung, wobei das Kälteaggregat zwei oder mehr als zwei Kälteerzeugungseinheiten aufweist, die in wenigstens einem Betriebszustand eine unterschiedliche Kälteleistung bereitstellen und/oder die derart betreibbar sind, dass diese einzeln oder kumulativ in Betrieb sind.
Patent DE-102015101586-A1 (DE)
Title: Pulverpresse zur Herstellung von Presslingen aus pulverförmigem Pressmaterial
Inventor: BEHNS HOLGER
IPC: B30B11/02
Filed: 2015-02-04
Abstract: Pulverpresse zur Herstellung von Presslingen aus pulverförmigen Pressmaterial, mit den folgenden Merkmalen: • eine Matrizenplatte mit mindestens zwei Matrizen oder Matrizenbohrungen, • mindestens zwei Oberstempel und mindestens zwei Unterstempel, die mit der Matrizenbohrung zusammenwirken, • mindestens ein Linearantrieb für jeden Oberstempel und/oder • mindestens ein Linearantrieb für jeden Unterstempel, • mindestens ein Positionssensor für jeden Oberstempel und/oder jeden Unterstempel zwischen Linearantrieb und Oberstempel und/oder • mindestens ein Positionssensor für jeden Unterstempel zwischen Linearantrieb und Unterstempel, • jeweils ein Regler für jeden der Linearantriebe für Ober- und/oder Unterstempel, wobei • jeder Oberstempel und/oder Unterstempel ist wirkungsmäßig mit einer Kraftübertragungsbrücke verbunden, an der im Abstand zwei parallel angeordnete Linearantriebe angreifen.
Patent DE-102015102020-A1 (DE)
Title: Immunologisch aktives Phyto-Gemisch und seine Anwendung bei der Prävention und in einem Verfahren zur Behandlung von Effloreszenzen
Inventor: WILMANOWICZ RENATE
IPC: A61P35/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein immunologisch aktives Phyto-Gemisch umfassend mindestens einen Pflanzenextrakt ausgewählt aus der Familie a) Asteraceae, b) Verbenaceae und/oder c) Burseraceae, vorzugsweise mindestens einen Pflanzenextrakt aus dem Genus a) Bidens, b) Stachytarpheta und/oder c) Bursera. Besonders bevorzugte Spezies sind a) Bidens alba, Bidens pilosa, b) Stachytarpheta jamaicensis, Stachytarpheta cayennensis, Stachytarpheta indica und/oder c) Bursera simaruba, Bursera microphylla, Bursera glabrifolia. Das Phyto-Gemisch enthält optional d) mindestens einen weiteren biologisch aktiven Pflanzenextrakt, wie Aloe vera und/oder Stemodia maritima. Das vorgenannte erfindungsgemäße Phyto-Gemisch weist eine gute antimikrobielle und anti-entzündliche Wirksamkeit auf und ist besonders zur Prävention und Behandlung von Effloreszenzen geeignet. Daher betrifft die vorliegende Erfindung ebenfalls eine Zubereitung zur oralen und topischen Verabreichung zur Prävention und Behandlung von Effloreszenzen der Haut und Schleimhaut.
Patent DE-102015103328-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer aktiven Stabilisatorvorrichtung
IPC: B60G21/10
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit mehreren Radaufhängungen, wobei an jede der Radaufhängungen über jeweils einen Torsionsstab ein eigener Aktuator derart angekoppelt ist, dass mittels des jeweiligen Torsionsstabes ein von dem jeweiligen Aktuator erzeugtes Drehmoment zu der zugeordneten Radaufhängung übertragbar ist. Das Fahrzeug zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens einer der Torsionsstäbe in einem von 90 Grad verschiedenen Winkel zur Geradeausfahrtrichtung des Fahrzeuges, insbesondere in einem Winkel im Bereich von 0 bis 50 Grad, insbesondere in einem Winkel im Bereich von 0 bis 30 Grad, ganz insbesondere in einem Winkel im Bereich von 0 bis 10 Grad, zur Geradeausfahrtrichtung des Fahrzeuges oder in Geradeausfahrtrichtung des Fahrzeuges angeordnet ist, und/oder dass zwei der Torsionsstäbe parallel zueinander, radial zueinander versetzt und bezogen auf ihre Axialrichtung abschnittweise nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102015104038-A1 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel und Trommelvorrichtung damit
Inventor: HUANG SHIH-CHIEH
IPC: G03G21/18
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Übertragungseinrichtung (100) zum Eingreifen in eine photosensitive Trommel (10) mit einer Trommelachse (L), wobei eine Buchse (30) koaxial an der photosensitiven Trommel (10) gekoppelt vorliegt. Die Übertragungseinheit (20) beinhaltet eine Welle (70), die entlang der Trommelachse (L) relativ zu der Buchse (30) drehbar und entlang der Trommelachse (L) relativ zu der Buchse (30) beweglich ist, sowie eine Basis (81) an einem Ende der Welle (70) aufweist; und wenigstens zwei Eingriffsblöcke (82), die sich von zwei gegenständigen Seiten der Basis (81) weg von der Trommelachse (L) erstrecken, wobei jeder Eingriffsblock (82) um eine Drehachse drehbar ist, die an den zwei gegenständigen Seiten der Basis (81) bereitgestellt ist, wobei die Drehachse rechtwinkelig zur Trommelachse (L) verläuft. Dementsprechend kann die Übertragungseinrichtung (100) leicht mit einem Antriebselement verbunden und wieder von diesem getrennt werden.
Patent DE-102015106705-A1 (DE)
Title: Gargerät, Verfahren zu dessen Betrieb sowie ein Gargutträger
Inventor: ENNEN VOLKER
IPC: F24C1/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit wenigstens einem Garraum (2) sowie wenigstens einem in dem Garraum (2) befindlichen Gargutträger (3), der wenigstens einen Aufnahmebereich (10) aufweist, in dem wenigstens ein Gargut (9) platzierbar ist, wobei der Garraum (2) mittels wenigstens einer Dampfquelle (7) beheizbar ist, wobei das Gargerät (1) wenigstens eine Dampfeinlassöffnung (5) aufweist, mittels derer ein Dampfvolumenstrom in den Garraum (2) einleitbar ist und wobei das Gargerät (1) wenigstens eine Dampfauslassöffnung (6) aufweist, mittels derer ein Dampfvolumenstrom aus dem Garraum (2) ausleitbar ist. Um ein Gargerät zur Verfügung zu stellen, das gegenüber derzeitigen Geräten eine gesteigerte Energieeffizienz aufweist, wird erfindungsgemäß unter anderem wenigstens ein innerhalb des Garraums (2) angeordnetes Leitbauteil (14) vorgeschlagen, mittels dessen ein durch mindestens eine Dampfeinlassöffnung (5) in den Garraum (2) eintretender Dampfvolumenstrom zu der mindestens einen Dampfauslassöffnung (6) umleitbar ist. Ferner werden ein weiteres Gargerät, zwei Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts sowie ein Gargutträger vorgeschlagen.
Patent DE-102015107412-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Vorzündungssteuerung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-05-12
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Anreichern eines Motorzylinders als Reaktion auf eine Anzeige von Vorzündung bereitgestellt. Der Zylinder wird durch anfängliches Erhöhen eines Anteils von dem Zylinder über eine Kanal-Einspritzdüse bei einem Einlassventil-geöffnet-Ereignis zugeführtem Kraftstoff angereichert. Dann wird der Zylinder durch Erhöhen eines Anteils von dem Zylinder über eine Direkteinspritzdüse zugeführtem Kraftstoff weiter angereichert.
Patent DE-102015111193-A1 (DE)
Title: Adaptive Belastung und Kühlung
Inventor: KING JEFFREY HOWARD
IPC: G06F1/20
Filed: 2015-07-10
Abstract: Hier werden Vorrichtungen, Verfahren und Speichermedien in Zusammenhang mit dem bevorzugten Belasten von Knoten einer elektronischen Vorrichtung offenbart. Gemäß Ausführungsformen kann eine Steuereinrichtung einen ersten Knoten identifizieren, der sich vor einem zweiten Knoten befindet. Die Steuereinrichtung kann dem ersten Knoten bevorzugt Arbeitslast zuweisen, bevor sie dem zweiten Knoten Arbeitslast zuweist. Schließlich kann die Steuereinrichtung die Kühlrate der Kühlvorrichtung auf der Grundlage der Zuweisung von Arbeitslast ändern. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht werden.
Patent DE-102015111289-A1 (DE)
Title: Antennen-Einheit für ein Radar-basiertes Füllstandsmessgerät
Inventor: BERGMANN ERIC
IPC: G01F23/284
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antennen-Einheit für ein Radar-basiertes Füllstandsmessgerät (1) der Prozessautomatisierung, welches zur Messung und Überwachung des Füllstandes eines in einem Prozessraum (14) eines Behälters befindlichen Füllguts (4) bestimmt ist. Die Antennen-Einheit (2) umfasst einen Hohlleiter (5) mit einem ersten Hohlraum (7, 9, 10) und einen dort einsetzbaren Füllkörper (11) zum Abdichten des ersten Hohlraums (7, 9, 10) gegenüber dem Prozessraum (14). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Hohlleiter (5) neben dem ersten Hohlraum zumindest einen zweiten Hohlraum (13) zur Druckverminderung beim Einsetzen des Füllkörpers (11) im ersten Hohlraum (7, 9, 10) aufweist. Hierdurch wird erreicht, dass der Füllkörper (11) bei der Fertigung der Antennen-Einheit (2) über das Endsegment (10) eingesetzt werden kann, ohne dass ein derart großer Überdruck im ersten Hohlraum (7, 9, 10) entsteht, der das Einsetzten unmöglich macht. Gleichzeitig werden durch die erfindungsgemäße Anordnung des zweiten Hohlraums (13) die anderweitigen Eigenschaften der Antennen-Einheit (2) nicht beeinträchtigt.
Patent DE-102015112264-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Integrieren von Datenfunktionen in ein Bewegungssteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: GRIMM DONALD K
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung auf Systeme für die Integration und Kommunikation von Nachrüstfahrzeugkomponenten mit existierenden Fahrzeugkomponenten durch Verfahren mit einer Vorrichtung, die ein Eingangssignal mit einem Rohdatensatz empfängt, und einen Prozessor einkoppelt, der dazu konfiguriert ist, computerausführbare Befehle auszuführen und mit einem existierenden Bewegungssteuersystem zu kommunizieren. Die Verfahren umfassen auch, dass die Vorrichtung eine Fahrzeugidentifikationssequenz, die vom Fahrzeugidentifikationsdatensatz abgeleitet ist, übermittelt oder alternativ erzeugt. Schließlich umfassen die Verfahren, dass die Vorrichtung einen Kalibrierungsdatensatz mit computerausführbaren Befehlen, einschließlich einer Fahrzeugkalibrierungssequenz, übermittelt, die Fahrzeugidentifikationssequenz ausführt und die Fahrzeugkalibrierungssequenz ausführt.
Patent DE-102015115743-A1 (DE)
Title: Detektion eines verteilten Radarziels auf der Grundlage eines zusätzlichen Sensors
Inventor: BILIK IGAL
IPC: G01S13/86
Filed: 2015-09-17
Abstract: Es werden ein Detektionssystem zum Detektieren eines Objekts und ein Verfahren zum Durchführen einer Detektion eines Objekts beschrieben. Das System umfasst ein Radarsystem, um Strahlung zu übertragen und resultierende Reflexionen zu empfangen, wobei das Objekt ein verteiltes Radarziel ist, das Mehrpunktreflexionen reflektiert. Das System umfasst auch einen zusätzlichen Sensor zum Schätzen eines oder mehrerer Parameter des Objekts und einen Prozessor zum Schätzen einer Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion basierend auf Schätzwerten des einen oder der mehreren Parameter des Objekts und den Mehrpunktreflexionen und zum Detektieren des Objekts auf der Grundlage der Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion.
Patent DE-102015117917-A1 (DE)
Title: System mit schlupffähiger Drehmomentübertragungseinrichtung, die eine Kraftmaschinenkurbelwelle und eine kraftmaschinengetriebene Komponente verbindet, sowie Fahrzeug
Inventor: WANKHEDE MUKUND S
IPC: F02B67/04
Filed: 2015-10-21
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug umfasst eine Kraftmaschine, die eine drehbare Kurbelwelle aufweist, und eine kraftmaschinengetriebene Komponente, die eine drehbare Komponentenwelle aufweist. Eine Drehmomentübertragungseinrichtung weist ein Antriebselement auf, das funktional mit der Kurbelwelle verbunden ist, und ein angetriebenes Element, das funktional mit der drehbaren Komponentenwelle verbunden ist. Die Drehmomentübertragungseinrichtung weist einen schlupfenden Zustand auf, in welchem während der Drehmomentüberführung von dem Antriebselement auf das angetriebene Element Schlupf auftritt, so dass eine Drehzahldifferenz zwischen dem Antriebselement und dem angetriebenen Element vorhanden ist. Ein elektronischer Controller ist funktional mit der Kurbelwelle, der drehbaren Komponentenwelle und der Drehmomentübertragungseinrichtung verbunden. Der elektronische Controller umfasst einen Prozessor mit einem gespeicherten Algorithmus, der ausgeführt wird, um den schlupfenden Zustand herzustellen und somit eine Drehzahl der drehbaren Komponentenwelle bei oder unterhalb einer vorbestimmten Drehzahl zu halten.
Patent DE-102015120818-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (1) einen schaltbaren Planetensatz (2) sowie eine Freilaufkupplung (16) für einen Gang des Kraftfahrzeugs aufweist, und ein Schaltelement (23) zum Übertragen eines Moments im Schubbetrieb des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist. Bei einem derartigen Getriebe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Schaltelement (23) zwischen einem stationären Freilaufring (18) und einem planetensatzseitigen Freilaufring (17) angeordnet ist, sowie eine Ausgleichsvorrichtung (24) zum Synchronisieren von planetensatzseitigem Freilaufring (17) und stationärem Freilaufring (18) beim Schalten des Schaltelements (23) vorgesehen ist.
Patent DE-102015200122-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: TORNOW HENRIK
IPC: B60W20/50
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das wenigstens eine elektrische Maschine (7), die mit wenigstens einem Antriebsrad (6) des Kraftfahrzeugs (1) wirkverbindbar/wirkverbunden ist, sowie eine dem Antriebsrad (6) zugeordnete und von der elektrischen Maschine (7) unabhängige Sicherheitseinrichtung (13) aufweist, die bei Bedarf das Antriebsrad (6) mit einem positiven oder negativen Drehmoment beaufschlagt, wobei die elektrische Maschine (7) durch einen Inverter (8) betrieben wird. Es ist vorgesehen, dass der Inverter (8) auf fehlerhaft eingestellte Drehmomente überwacht wird, und dass die Sicherheitseinrichtung (13) in Abhängigkeit von einem erfassten fehlerhaften Drehmoment angesteuert wird.
Patent DE-102015201895-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erfassung von Planungsparametern zum automatischen Laden eines elektrischen Energiespeichers in einem Fahrzeug
Inventor: BREUEL MATTHIAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von einstellbaren Planungsparametern für die Erzeugung eines Zeitplans zum automatischen Laden eines elektrischen Energiespeichers (2) in einem Fahrzeug (1), bei dem zumindest zwei Lademodi (110, 111) für den Energiespeicher (2) definiert sind, nämlich ein Sofortlademodus (110), bei dem der Ladevorgang sofort nach dem Verbinden des Energiespeichers (2) mit einer Ladeeinrichtung (8) beginnt, und ein Programmlademodus (111), bei dem der Beginn des Ladevorgangs (103) durch den Zeitplan bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein System zur Erfassung von einstellbaren Planungsparametern für die Erzeugung eines Zeitplans zum automatischen Laden eines elektrischen Energiespeichers (2) in einem Fahrzeug (1).
Patent DE-102015204736-A1 (DE)
Title: Fluorfreie Hydrophobierung
Inventor: BACHUS HERBERT
IPC: D06M15/572
Filed: 2015-03-16
Abstract: Fluorfreie kationische Polyurethandispersionen zur Steigerung der wasserabweisenden Effekte und Permanenz von fluorfreien Hydrophobierungsmitteln auf textilen Oberflächen. Die Erfindung beschreibt die Herstellung und Verwendung einer kationischen, fluorfreien Polyurethandispersion, die auf textilen Flächen, Geweben, Gelegen, Gestricken, Fasern, Vliesen und Gewirken sowie auf Leder angewendet wird, um die Permanenz und wasserabweisend Wirkung von üblichen fluorfreien Hydrophobierungsmitteln signifikant zu steigern.
Patent DE-102015204930-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: BOSSECKER MAXIMILIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer, insbesondere für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Fliehkraftpendeleinrichtung mit einem Flansch und mit an dem Flansch verlagerbar angeordneten Fliehgewichten, wobei in dem Flansch und in den Fliehgewichten Kurvenbahnen vorgesehen sind, in welche jeweils ein Rollenelement eingreift zum verlagerbaren Lagern und Führen der Fliehgewichte an dem Flansch, wobei jedes Fliehgewicht nur eine Kurvenbahn aufweist, in welche ein Rollenelement eingreift.
Patent DE-102015205883-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugreifenfelge
Inventor: KLEFFMANN JENS
IPC: B60B21/12
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugreifenfelge (1) mit einem Felgenring (2) und einem Felgenteller (3), wobei der Felgenring (2) radial außen eine umlaufende Außenfläche (4) aufweist, welche die radial äußeren Flächen des Felgenhornes (5), der Felgenschulter (6) und des Felgenbettes (7) umfasst und wobei der Felgenring (2) radial innen eine umlaufende Innenfläche (8) aufweist, welche durch den an den Felgenring (2) angrenzenden Felgenteller (3) in eine fahrzeugaußenseitige Innenfläche (9) und in eine fahrzeuginnenseitige Innenfläche (10) geteilt ist und wobei die Felge (1) eine Beflockung (11) mit Flockfasern aufweist. Die Beflockung (11) mit Flockfasern ist auf der fahrzeugaußenseitig umlaufenden Innenfläche (9) und/oder auf der fahrzeuginnenseitig umlaufenden Innenfläche (10) des Felgenringes (2) angeordnet.
Patent DE-102015207869-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Unterdruckerzeugung
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-04-29
Abstract: Es werden verschiedene Systeme und Verfahren zum Verringern des Antriebsdurchflusses durch einen Aspirator beschrieben. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren das Strömen von Einlassluft, die beim Durchgang durch einen Zwischenraum eines doppelwandigen Auslasssystems erwärmt wird, durch einen mit einer Kraftmaschinen-Unterdruckverbrauchsvorrichtung gekoppelten Aspirator, um den Antriebsmassendurchfluss bei dem Aspirator zu verringern, während die Abgastemperatur zunimmt. Auf der Grundlage des Antriebsdurchflusses von dem Aspirator kann eine Position der Einlassdrossel eingestellt werden.
Patent DE-102015210681-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Bremsstrahlung
Inventor: MACHELEIDT THOMAS
IPC: H05H7/12
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von Bremsstrahlung mit einem Bremsstrahlungstarget (16), das in einem Träger (17) angeordnet ist und von einer Kühleinrichtung (8) kühlbar ist. Erfindungsgemäß ist das Bremsstrahlungstarget (16) im Träger (17) eingebettet und der Träger (17) ist an der Umfangsfläche (18) von einem Ring (19) umschlossen, wobei der Ring (19) eine kleinere Wärmeausdehnung besitzt als der Träger (17). Eine derartige Vorrichtung ist thermisch hoch belastbar und weist eine lange Lebensdauer auf.
Patent DE-102015211622-A1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine mit Folienstanze
Inventor: EHRMANN ELMAR
IPC: B26F1/38
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Tiefziehverpackungsmaschine (10), die eine Steuerung (26) und eine Folienstanze (1), die eine Hebelmechanik (2), ein Werkzeugoberteil (7) und ein Werkzeugunterteil (3) aufweist, umfasst, wobei wenigstens das Werkzeugoberteil (7) oder das Werkzeugunterteil (3) mittels der Hebelmechanik (2) derart bewegbar sind, um das Werkzeugoberteil (7) und das Werkzeugunterteil (3) einander anzunähern.
Patent DE-102015215709-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit einer Wischblattadaptereinheit (10), die eine Kopplungseinheit (18) aufweist, welche zu einer Kopplung mit zumindest einem Verbindungselement (12, 14, 16) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Kopplungseinheit (18) zu einer Kopplung mit dem Verbindungselement (12, 14, 16) in zumindest einer ersten Lage (102) des Verbindungselements (12, 14, 16) relativ zu der Kopplungseinheit (18) und in zumindest einer zweiten, um wenigstens im Wesentlichen 180° verdrehten Lage (104) des Verbindungselements (12, 14, 16) relativ zu der Kopplungseinheit (18) vorgesehen ist.