baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001100-U1 (DE)
Title: Spritzschutzeinrichtung
IPC: F24C15/12
Filed: 2018-03-02
Abstract: Spritzschutzeinrichtung (1) bei auf Kochstellen (2) von Kochfeldern (7) insbesondere von Induktionskochfeldern und/oder von Cerankochfeldern aufzusetzende Kochgeräte (5) wie insbesondere Bratpfannen zur Verhinderung der Verschmutzung der Umgebung der Kochstelle (2) durch spritzendes Fett, Öl und dergleichen, gekennzeichnet durch eine flächige Matte (6) aus in Bezug auf die Temperatur an der Kochstelle (2) hitzebeständigem flexiblen Kunststoffmaterial mit einer der Aufstandsfläche und der Aufstandsform des Kochgeräts (5) auf der Kochstelle (2) entsprechenden Öffnung (3), die zumindest so dimensioniert ist, dass das Kochgerät (5) im Gebrauch darin einsetzbar ist.
Patent DE-202018001108-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kennzeichnen von Textilstücken
IPC: D06H1/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung zum Kennzeichnen eines flexiblen Textilstückes (1), wie beispielsweise ein Handtuch oder dergleichen, mit bestimmten Personen zuzuordnenden Zahlen und/oder Buchstaben und/oder anderen Symbolen, gekennzeichnet durch einen flexiblen Textilstreifen (2), der auf der einen Hälfte seiner Vorderseite eine Kennzeichnung (3) in Form einer Zahl, eines Buchstabens oder eines anderen Symbols trägt, während an beiden Hälften je ein Dauermagnet (4) befestigt ist, wobei der Textilstreifen (2) um den Rand des Textilstückes (1) herumklappbar ist, so dass die beiden Dauermagneten (4) sich durch das Textilstück (1) hindurch gegenüberliegend anziehen und den Textilstreifen (2) festhalten.
Patent DE-202018006379-U1 (DE)
Title: Akkupack für ein Elektrogerät und Ladegerät für einen Akkupack
IPC: H01M10/44
Filed: 2018-03-01
Abstract: Akkupack (1) für ein Elektrogerät, insbesondere für ein elektrisches Handwerkzeug und/oder elektrisches Gartengerät, umfassend mehrere Batteriezellen (2) und eine Steuereinrichtung (3), welche dazu eingerichtet ist,- eine mittels des Akkupacks (1) bauartbedingt speicherbare Energie (E1) auf einen vorgebbaren reduzierten Energiewert (E2) zu begrenzen;- die Begrenzung nur dann aufzuheben, sodass nach einem entsprechenden Ladevorgang die bauartbedingt speicherbare Energie (E1) des Akkupacks (1) wieder bereitstellbar ist, wenn mittels der Steuereinrichtung (3) wenigstens ein vorgegebenes Freischaltsignal empfangen worden ist.
Patent DE-202018101421-U1 (DE)
Title: Anlage zur Behandlung von Lebensmitteln
IPC: F23J1/02
Filed: 2018-03-14
Abstract: Anlage (100) zur Behandlung von Lebensmitteln mit- wenigstens einem Asche produzierenden, zur Aufnahme eines zu behandelnden Lebensmittels eingerichteten Ofen (10) mit einer auf dessen Unterseite angeordneten Öffnung zum Austrag der Asche aus dem Ofen (10), und- einer wenigstens teilweise unterhalb des wenigstens einen Ofens (10) angeordneten Fördereinrichtung (20) mito einem mit einem Fluid gefüllten, die Asche aus dem Ofen (10) aufnehmenden Trog (30),o einer in dem fluidgefüllten Trog (30) angeordneten Endloskette (40) undo einer Mehrzahl von an der Endloskette (40) befestigten Mitnehmern (50) zum Transport der Asche in einen Aschebehälter.
Patent DE-202018101842-U1 (DE)
Title: Tor mit Führungsanordnung
IPC: E06B9/58
Filed: 2018-04-05
Abstract: Tor mit einem zwischen einer Öffnungsstellung, in der es eine Wandöffnung zumindest teilweise freigibt, und einer Schließstellung, in der es die Wandöffnung zumindest teilweise verschließt, bewegbaren Torblatt und einer Führungsanordnung zur Führung der Torblattbewegung längs einer vorgegebenen Bahn zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsanordnung mindestens einen bezüglich der Wandöffnung feststehend angeordneten und sich längs der vorgegebenen Bahn erstreckenden Führungssteg mit zwei äußeren Begrenzungsflächen und mindestens zwei an dem Torblatt befestigte, bezüglich senkrecht zu der vorgegebenen Bahn und in der Schließstellung etwa parallel zum Torblatt verlaufenden Rollenachsen drehbar gelagerte Führungsrollen aufweist, wobei eine erste äußere Begrenzungsfläche des Führungsstegs eine Führungsfläche für eine erste Führungsrollen bildet, auf der die erste Führungsrolle bei einer Torblattbewegung abrollt, und die zweite äußere Begrenzungsfläche des Führungsstegs eine zweite Führungsfläche für eine zweite Führungsrolle bildet, längs der die zweite Führungsrolle bei einer Torblattbewegung abrollt.
Patent DE-202018103955-U1 (DE)
Title: Wasserdichter und staubdichter intelligenter integrierter Verteilerkasten
IPC: H02B1/28
Filed: 2018-07-10
Abstract: Wasserdichter und staubdichter intelligenter integrierter Verteilerkasten, umfassend einen Verteilerkastenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilerkastenkörper (1) rechteckig ausgestaltet und im Inneren mit einem Hohlraum ausgebildet ist, wobei an einer entlang seiner Breitenrichtung verlaufenden Endfläche des Verteilerkastenkörpers (1) eine Schranktür (101) vorgesehen ist, an einer unteren Endfläche des Verteilerkastenkörpers (1) mehrere streifenförmige Wärmeableitungslöcher (2) und Kabellöcher (3) vorgesehen sind, und am unteren Ende des Verteilerkastenkörpers (1) entlang seiner Breitenrichtung ferner ein Stützrahmen (4) angeordnet ist, am oberen Ende des Verteilerkastenkörpers (1) eine regendichte Endabdeckung (5) vorgesehen ist, deren Querschnitt ein gleichseitiges Dreieck ist, wobei an einem der Schranktür zugewandten Ende der regendichten Endabdeckung (5) ein Regenblockierstreifen (9) vorgesehen ist, und der Verteilerkastenkörper (1) an zwei in dessen Langenrichtung verlaufenden Enden mit einer L-förmigen Halterung (6) versehen ist, dessen obere Endfläche mit einer Hängelasche (7) in Gewindeverbindung steht, und der Verteilerkastenkörper (1) an zwei in dessen Langenrichtung verlaufenden Seiten mit einem Magnetsitz (10) versehen ist, an dem ein Magnet (11) angeordnet ist.
Patent DE-202018105544-U1 (DE)
Title: Sonnenblendenarmatur mit integrierter Sonnenbrillenklemme
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-09-26
Abstract: Sonnenblendenarmatur, umfassend einen Körper, der einen Montageabschnitt umfasst, einen Blendenstift, eine erste Klemme und eine zweite Klemme, die von der ersten Klemme absteht.
Patent DE-202019000075-U1 (DE)
Title: Wasserschutzwandaufbau
IPC: E06B9/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Ein Wasserschutzwandaufbau umfasst ein an den beiden Seitenwänden einer Türöffnung befestigbares Paar von seitlichen Stützpfosten, mindestens einen zwischen den beiden seitlichen Stützpfosten angeordneten mittleren Stützpfosten und Führungsnuten, die jeweils an den seitlichen Stützpfosten und am mittleren Stützpfosten zum Einsetzen mehrerer Dammbalken vorgesehen sind, wobei die Dammbalken mittels Dammbalken-Spannvorrichtungen in den Führungsnuten der seitlichen Stützpfosten und des mittleren Stützpfostens befestigt werden können, wobei eine einstellbare Versteifungseinrichtung am mittleren Stützpfosten angeordnet ist, um die Strukturfestigkeit der Wasserschutzwand zu erhöhen; dadurch gekennzeichnet, dass an den seitlichen Stützpfosten und an der Vorder- und Rückseite des mittleren Stützpfostens jeweils mehrere Steckausnehmungen, die gleichmäßig beabstandet und paarweise angeordnet sind, vorgesehen sind, wobei eine jeweilige Dammbalken-Spannvorrichtung einen U-förmigen Rahmenkörper, der mit zwei genau in die Steckausnehmungen des jeweiligen seitlichen Stützpfostens bzw. des mittleren Stützpfostens eingesteckten Steckfüßen versehen ist, und einen auf dem U-förmigen Rahmenkörper angeordneten teleskopierbaren Drückarm aufweist.
Patent DE-202019100828-U1 (DE)
Title: Kanalinspektions- und/oder Wartungssystem
IPC: E03F7/12
Filed: 2019-02-13
Abstract: Kanalinspektions- und/oder Wartungssystem (1), zumindest aufweisend
 - ein Trägersystem (10),
 - ein Satellitensystem (20), das relativ zum Trägersystem bewegbar ist, und
 - eine mit dem Trägersystem (10) gekoppelte Führungseinrichtung (30), entlang der das Satellitensystem (20) während einer Bewegung relativ zum Trägersystem (10) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (30) von einer Verstaustellung (A) in wenigstens eine Gebrauchsstellung (B) ausfahrbar und/oder aufklappbar und/oder ausrollbar ist.
Patent DE-202019104262-U1 (DE)
Title: Trockentrennventil mit Strömungszustandsanzeige
IPC: F16L29/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Kupplung (1) für ein Trockentrennventil, umfassend ein Ventil (600), eine innere Ventilsitzanordnung (500), ein Ventilgehäuse (100), einen drehbaren Ventilgriff (200), der derart angeordnet ist, dass er um die Längsachse (L) der Kupplung (1) herum gedreht wird, und einen inneren Flansch (300), der koaxial mit dem Ventilgehäuse (100) angeordnet ist, wobei der innere Flansch (300) eine umlaufende Kante (301) umfasst,eine Strömungszustandsanzeige (400), die sich radial von dem Ventilgehäuse (100) weg erstreckt, wobei der innere Flansch (300) integral mit der inneren Ventilsitzanordnung (500) vorgesehen ist,wobei die Strömungszustandsanzeige (400) geeignet ist, um von dem Ventilgehäuse (100) radial nach außen betätigt zu werden, so dass sich ein Abschnitt der Anzeige (400) beim Öffnen des Strömungspfades der Kupplung (1) außerhalb des Ventilgehäuses (100) erstreckt, wobei die Kupplung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dassder innere Flansch (300) über ein Verriegelungsmittel (306) so gehalten ist, dass er sich in Bezug auf das Ventilgehäuse (100) nicht dreht, wobei das Verriegelungsmittel ein Schlitz zum Aufnehmen eines Vorsprunges von der inneren Wand des Gehäuses (100) ist,und dassbeim Öffnen des Strömungspfades der Kupplung (1) durch eine Drehung des Ventilgriffs (200) und der Strömungszustandsanzeige (400) in Bezug auf den inneren Flansch (300) und das Ventilgehäuse (100) die Strömungszustandsanzeige (400) durch die Wechselwirkung der umlaufenden Kante (301) des Flansches (300) betätigt wird.
Patent DE-202019107282-U1 (DE)
Title: Faltstruktur einer manuellen Bohnenmühle
IPC: A47J42/46
Filed: 2019-12-30
Abstract: Faltstruktur einer manuellen Bohnenmühle, umfassend einen Maschinenkörper (1) mit einer eingebetteten Mittelwelle (3), wobei oberhalb der Mittelwelle (3) eine Kappe (5) angeordnet ist, die mit einer inneren Drehstange (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Drehstange (6) mit einer faltbaren äußere Drehstange (9) verbunden ist, an der eine verschiebbare Verriegelungshülse (7) aufgesetzt ist, wobei durch Aufsetzen der Verriegelungshülse (7) an der inneren Drehstange (6) eine Entfaltung und Befestigung der äußeren Drehstange (9) realisiert werden können.
Patent DE-202020002099-U1 (DE)
Title: Abhörlautsprecher mit Mobile Phone Sound
IPC: H04R5/02
Filed: 2020-05-13
Abstract: Abhörlautsprecher, bestehend aus einem Mobile Phone ähnlichem Gehäuse (A), bestückt mit einer analogen Audio-Schnittstelle (E), dessen Audiosignale über einen Stereo Hochpassfilter (H), einem dualen Lautstärkeregler (D), einem Stereo Lautsprecherverstärker (C) und anschließend auf mindestens zwei Lautsprecher (B) geleitet werden.
Patent DE-202020003338-U1 (DE)
Title: Winkel-Wasserwaage ausgestattet mit einem Handgriff zur Klick-Integrierung einer radial beweglichen Ratschenzwinge, um neuartige Messmöglichkeiten auf allen nicht magnetisierbaren, auch rohrförmigen Materialien, zu schaffen
IPC: B25B5/06
Filed: 2020-07-24
Abstract: Winkel-Wasserwaage ausgestattet mit einem Handgriff zur Klick-Integrierung einer radial beweglichen Ratschenzwinge, um neuartige Messmöglichkeiten auf allen nicht magnetisierbaren, auch rohrförmigen Materialen, zu schaffen.
Patent DE-202020003573-U1 (DE)
Title: Weinglashalter zum Umhängen (wie eine Halskette)
IPC: A47G23/02
Filed: 2020-08-21
Abstract: Weinglashalterung zum Umhängen ,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Weinglashalterung aus einem an einer Stelle (1) offenen Ring (2) besteht, der den Boden des Weinglas im Übergang zum Stiel umfasst und von dem Ring Stege (3 +4) abgehen, die im weiteren Verarbeitungsschritt das Weinglas nach oben stabilisieren.
 Die Enden der Stege umschließen am Ende auf einer einheitlichen Höhe ein elastisches Band oder Gummi, das in sich geschlossen ist.
Patent DE-202020103516-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrollen einer Tierleine
IPC: B65H75/34
Filed: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufrollen einer Tierleine (2), umfassend:
 - einen Leinenroller (11);
 - ein Gehäuse (12), das den Leinenroller (11) zumindest teilweise umgibt und in dem der Leinenroller (11) um eine Drehachse (15) drehbar gelagert ist, mit einer an einer Öffnung (13) des Gehäuses (12) angeordneten länglichen Ausnehmung (19) eines Führungselements (14), die im Wesentlichen tangential zum Leinenroller (11) angeordnet ist; und
 - ein oder mehrere Reinigungselemente (21, 22); wobei das Führungselement (14) eine oder mehrere Aufnahmen (31, 32) aufweist, in denen jeweils zumindest eines der Reinigungselemente (21, 22) wahlweise anbringbar oder fest angebracht ist, und wobei die jeweiligen Reinigungselemente (21, 22) bei ordnungsgemäßer Anbringung in einer der Aufnahmen (31, 32) unmittelbar an die Ausnehmung (19) angrenzen oder in die Ausnehmung (19) hineinragen.
Patent DE-202020104216-U1 (DE)
Title: Sitz für Schienenfahrzeuge mit einer variablen Rückenlehnengeometrie
IPC: B61D33/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Verstellbarer Sitz umfassend ein Rahmengestell (1), wobei das Rahmengestell (1) umfasst den Rückenbereich (12) und den Sitzbereich (11), die Rückenlehne (3), wobei die Rückenlehne (3) am Rückenbereich (12) des Rahmengestells (1) befestigt ist, das Sitzkissen (4), wobei das Sitzkissen (4) translational am Sitzbereich (11) des Rahmengestells (1) befestigt ist, wobei die Rückenlehne (3) und das Sitzkissen (4) drehbar verbunden sind, und das schwingende Element (5), wobei das schwingende Element (5) einen vertikalen Bereich und einen horizontalen Bereich enthält, wobei der vertikale Bereich auf dessen unteren Seite mit dem horizontalen Bereich verbunden ist, der horizontale Bereich an der von der Verbindungsstelle des horizontalen und des vertikalen Bereichs entfernten Stelle translational im Führungsglied (7) gelagert ist und dass das schwingende Element (5) an der Verbindungsstelle dessen vertikalen und horizontalen Bereichs drehbar am Sitzkissen (4) oder an der Rückenlehne (3) oder an der Achse der Drehverbindung der Rückenlehne (3) mit dem Sitzkissen (4) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsglied (7) mit seiner Form für eine verschiebbare Führung des horizontalen Bereichs des schwingenden Elements (5) angepasst ist.
Patent DE-202020104681-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Bremsscheiben und Bearbeitungsmaschine
IPC: B24B33/055
Filed: 2020-08-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bearbeitung eines scheibenförmigen Werkstücks (49) mit einer Kinematik (6) zur Zustellung von mindestens einem Schneidmittel (8) an das Werkstück (49), dadurch gekennzeichnet, dass die Kinematik (6) eine selbsthemmende Zustellvorrichtung umfasst.
Patent DE-202020106764-U1 (DE)
Title: An einer Begrenzungsfläche eines Gebäudes festlegbares Kabelrinnensystem
IPC: H02G3/06
Filed: 2020-11-25
Abstract: An einer Begrenzungsfläche eines Gebäudes, etwa eines Bodens, festlegbares Kabelrinnensystem, umfassend mindestens zwei miteinander längsseitig zu verbindende, jeweils zwei Seitenwandholme (5, 5.1) und ein die Seitenwandholme (5, 5.1) verbindendes Bodenblech umfassende Kabelrinnen (1) und eine an der Begrenzungsfläche festlegbare, die Stöße der beiden Kabelrinnen (1) überspannenden Rinnenverbinder (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Rinnenverbinder (2) eine sich über die Breite der Kabelrinnen (1) erstreckende Bodenplatte (3) und zwei daran angeschlossene, voneinander in Richtung der Breite der Kabelrinnen (1) beabstandete Seitenteile (4, 4.1) aufweist, durch die zusammen mit der Bodenplatte (3) eine nach oben offene Kabelrinnenaufnahme (7) bereitgestellt ist, in die die miteinander zu verbindenden Kabelrinnen (1) einsetzbar sind, dass die Seitenteile (4, 4.1) jeweils zumindest einen in die Kabelrinnenaufnahme (7) vorspringenden Rastvorsprung (6) sowie einen durch diesen in Richtung zur Bodenplatte (3) gebildeten Hinterschnitt aufweisen und dass die Kabelrinnen (1) zumindest in den Endabschnitten ihrer Seitenwandholme (5, 5.1) jeweils einen nach außen gerichteten Vorsprung tragen, der bei an dem Rinnenverbinder (2) montierter Kabelrinne (1) in die durch die Rastvorsprünge (6) der beiden Seitenteile (4, 4.1) gebildeten Hinterschnitte eingreifen.
Patent DE-202021003678-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gezielten Stauen von Wasser in Vorflutern und Gräben
IPC: E02B13/00
Filed: 2021-12-03
Abstract: Stau-Vorrichtung (2) für einen Vorfluter oder Graben (12), mit einer schwenkbar gelagerten Anstauklappe (6) zum Anstauen des Wassers, einem Rahmen (4) zur Aufnahme der Stauklappe (6) mit einem Überlauf (8) der bevorzugt V-förmig ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserabfuhr des Vorfluters (12) gehemmt wird, um möglichst viel angestautes Wasser durch Versickerung dem Grundwasser zuzuführen
Patent DE-202021101245-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Tisch
IPC: A47B9/00
Filed: 2021-03-12
Abstract: Verstellbarer Tisch, mit
 einem Tischgestell (11), das einen Aufnahmerawn (111) aufweist; einer Vielzahl von beweglichen Tischplatten (12), die auf dem Tischgestell (11) angeordnet sind; und
 einer Vielzahl von Stützstangen (13), die zwischen dem Tischgestell (11) und den beweglichen Tischplatten (12) angeordnet sind, wobei die Stützstangen (13) vom Aufnahmeraum (111) nach außen aufgeklappt werden können, um die beweglichen Tischplatten (12) zu stützen, damit die beweglichen Tischplatten (12) relativ zu dem Tischgestell (11) anghoben werden, und wobei die Stützstangen (13) von außen in den Aufnahmerawn (111) zusammengeklappt werden können, um die beweglichen Tischplatten (12) abzusenken.
Patent DE-202021102605-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung und Container mit Befestigungseinrichtung
IPC: B65D90/02
Filed: 2021-05-12
Abstract: Befestigungseinrichtung (10A, 10B, 10C, 10D; 100, 100A, 100B) zum Befestigen von Gegenständen, insbesondere Profilrahmen (50A, 50B), an Containereckbeschlägen eines Containers (40), wobei jeder Containereckbeschlag (42, 44) wenigstens eine seitliche, ovale Durchgangsöffnung (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (10A, 10B, 10C, 10D; 100, 100A, 100B) einen ersten Abschnitt (12) mit einer Basis (16) und einem auf der Basis (16) angeordneten Vorsprung (18) aufweist, wobei die Basis (16) wenigstens an zwei gegenüberliegenden Seiten des Vorsprungs (18) über den Vorsprung (18) hinausragt, um eine Innenseite des Containereckbeschlages zumindest abschnittsweise angrenzend an eine Berandung der ovalen Durchgangsöffnung (46) zu hintergreifen, wobei der Vorsprung (18) pyramidenstumpfartig ausgebildet ist und wobei die Querabmessungen des Vorsprungs (18) auf die Breite der ovalen Durchgangsöffnung (46) abgestimmt sind, dass die Befestigungsvorrichtung (10A, 10B, 10C, 10D) einen zweiten Abschnitt (14) aufweist, der wenigstens abschnittsweise breiter und/oder länger ist als die ovale Durchgangsöffnung (46), um eine Außenseite des Containereckbeschlages (42, 44) zumindest abschnittsweise angrenzend an die Berandung der ovalen Durchgangsöffnung (46) zu übergreifen, dass der erste Abschnitt (12) erste Befestigungsmittel und der zweite Abschnitt (14) zweite Befestigungsmittel aufweist, um den ersten Abschnitt (12) und den zweiten Abschnitt (14) miteinander zu verbinden, und dass der zweite Abschnitt zum Verbinden mit dem Gegenstand, insbesondere einem Profilrahmen (50A, 50B), vorgesehen ist.
Patent DE-202021104607-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung mit integriertem Ferrit
IPC: H02G15/013
Filed: 2021-08-26
Abstract: Kabelverschraubung (1) mit einer von elektrischen Kabeln durchgreifbaren Verschraubung für die Durchführung von elektrischen Kabeln durch eine Gehäusewand eines elektrischen Gerätes, umfassend
 - einen Durchführungskörper (3) zur Positionierung in einer in der Gehäusewand (13) angebrachten Bohrung, umfassend eine Innenbohrung zur Durchführung von elektrischen Kabeln (21) von einer ersten Seite (14) der Gehäusewand (13) zu einer zweiten Seite (15) der Gehäusewand (13),
 - eine Dichtmutter (4) die auf einem Gewinde an einem ersten Ende des Durchführungskörpers (3) lösbar befestigt ist,
 - ein Konterelement (2) zum Fixieren des Durchführungskörpers (3) an einer Gehäusewand (13), das auf einem Gewinde (16) an einem dem ersten Ende gegenüber liegenden zweiten Ende des Durchführungskörpers (3) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 -das Konterelement (2) an einem ersten Endbereich einen Fixierbereich (6) umfasst, in dem das Konterelement (2) an dem Durchführungskörper (3) lösbar befestigt ist, wobei
 - eine im Fixierbereich (6) gebildete Einschuböffnung (7) und ein daran anschließender Aufnahmebereich (8) gebildet ist, zum Einschub und zur Aufnahme eines hülsenförmigen Ferritelements (5), wobei
 - der Aufnahmebereich (8) an einem Endbereich Klemmelemente (9) umfasst, durch die das aufgenommene hülsenförmige Ferritelement (5) gehalten ist.
Patent DE-202022100159-U1 (DE)
Title: Schlosszungenmodul und modulares Schlosssystem
IPC: E05B65/52
Filed: 2022-01-12
Abstract: Ein Schlosszungenmodul, umfassend:
 eine Basis (1);
 eine Schlosszunge (2), wobei die Schlosszunge (2) drehbar mit der Basis (1) verbunden ist und eine Verriegelungsposition aufweist, in der die Schlosszunge (2) eine Schlossfalle verriegelt, sowie eine Entriegelungsposition aufweist, in der die Schlosszunge (2) die Verriegelungsfalle freigibt;
 einen Schlossblock (3), wobei dieser beweglich mit der Basis (1) verbunden ist und eine erste Arbeitsposition aufweist, in der er die Schlosszunge (2) stoppen kann, wenn sich die Schlosszunge (2) in der Verriegelungsposition befindet, um die Schlosszunge (2) daran zu hindern, sich in die Entriegelungsposition zu drehen, und eine zweite Arbeitsposition aufweist, in der er die Schlosszunge (2) umgehen kann, wenn sich die Schlosszunge (2) in der Entriegelungsposition befindet, um der Schlosszunge (2) zu ermöglichen, sich in die Verriegelungsposition zu drehen;
 ein erstes elastisches Element (4), welches derart ausgestaltet ist, dass es die Schlosszunge (2) in der Entriegelungsposition hält; und
 ein zweites elastisches Element (5), welches derart ausgestaltet ist, dass es den Schlossblock (3) in der ersten Arbeitsposition hält.
Patent DE-202022101497-U1 (DE)
Title: Gepäckstück
IPC: A45F3/04
Filed: 2022-03-22
Abstract: Gepäckstück (1), insbesondere Weichgepäckstück, mit einer Unterseite (7), einer Oberseite (6), einer Vorderseite (3), einer Rückseite (5), einer rechten Seite (4) und einer linken Seite (2), die gemeinsam einen öffen- und verschließbaren Stauraum (8) zur Aufnahme von Gegenständen ausbilden, wobei das Gepäckstück (1) zwei Tragegurte (13) zum Tragen des Gepäckstücks (1) auf dem Rücken eines Nutzers in einer ersten Orientierung, bevorzugt einer vertikalen Orientierung, aufweist, wobei die Tragegurte (13) so angeordnet und ausgebildet sind, dass sie durch den Nutzer gleichzeitig einhändig zum Tragen des Gepäckstücks (1) in einer zweiten Orientierung, bevorzugt einer horizontalen Orientierung, gegriffen werden können.