baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008001871-B4 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: SATO HARUKI
IPC: F16H61/68
Filed: 2008-06-05
Granted: 2012-02-16
Abstract: Schaltsteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe, das bei einem gestuften Automatikgetriebe (3) verwendet wird, das eine Vielzahl von Reibungseingriffselementen (C-1, C-2, C-3, B-1, B-2) hat, deren Eingriffszustände eine Vielzahl von entsprechenden Leistungsübertragungspfaden in einem Drehzahländerungsgetriebemechanismus (5) erzielen, und das Gänge durch Umschalten eines Eingriffs zwischen diesen Reibungseingriffelementen (C-1, C-2, C-3, B-1, B-2) schaltet, wobei die Schaltsteuervorrichtung Folgendes aufweist: eine Steuereinrichtung (30), die ein Herunterschalten zu einem Gang, der um zwei oder mehr Stufen über eine Zwischenschaltstufe getrennt ist, durch Trennen und Verbinden von entsprechenden Paaren der Vielzahl der Reibungseingriffselemente (C-1, C-2, C-3, B-1, B-2) in einem einzigen Umschalten des Eingriffs steuern kann; dadurch gekennzeichnet, dass die Paare der Reibungseingriffselemente Folgendes sind: ein Paar aus einem ersten Schaltausrückelement (B-1), das sich in einem eingerückten Zustand in einer hohen Schaltstufe an einer Seite eines höheren Gangs von der Zwischenschaltstufe befindet und während des Schaltvorgangs von der hohen Schaltstufe zu der Zwischenschaltstufe...
Patent DE-112010001900-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Steuerungsverfahren für ein Brennstoffzellensystem, und mit dem Brennstoffzellensystem ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: YOSHIDA MICHIO
IPC: H01M8/04537
Filed: 2010-03-18
Granted: 2020-12-31
Abstract: Brennstoffzellensystem (100), aufweisend:eine Brennstoffzelle (11), die Elektrizität durch eine elektrochemische Reaktion zwischen einem Brennstoffgas und einem Oxidationsgas erzeugt;eine Sekundärzelle (12), die aufladbar und entladbar ist, und die mit elektrischer Leistung aufgeladen wird, die von der Brennstoffzelle abgegeben wird; undeinen Steuerabschnitt (50), der eine Elektrizitätsmenge steuert, die von der Brennstoffzelle zu einer Zeit des Startens der Brennstoffzelle erzeugt wird, wobeider Steuerabschnitt aufweist:einen Spannungsanpassungsabschnitt, der die Sekundärzelle zu der Zeit des Startens der Brennstoffzelle mit überschüssiger elektrischer Leistung auflädt, während eine Ausgangsspannung der Brennstoffzelle von einer Leerlaufspannung (OCV) auf eine Betriebs-Soll-Spannung gesenkt wird, wobei eine anfängliche Spannung der Brennstoffzelle in einem umgekehrten Verhältnis zu einer Leistung der Brennstoffzelle steht;einen SOC-Einschätzungsabschnitt, der einen Ladezustand (SOC) der Sekundärzelle einschätzt; undeinen Elektrische-Eingangsleistung-Begrenzungswert-Berechnungsabschnitt, der basierend auf dem eingeschätzten Ladezustand und einem zulässigen Eingangsstromwert pro Zeiteinheit einen Begrenzungswert (Win) der elektrischen Eingangsleistung der Sekundärzelle berechnet; wobei,falls ein Überladen der Sekundärzelle zu erwarten ist,der Spannungsanpassungsabschnitt eine Absenkgeschwindigkeit der Ausgangsspannung der Brennstoffzelle von der Leerlaufspannung (OCV) auf die Betriebs-Soll-Spannung derart anpasst, oder die abgesenkte Ausgangsspannung der Brennstoffzelle derart wieder anhebt, dass der Begrenzungswert (Win) der Eingangsleistung der Sekundärzelle nicht überschritten wird.
Patent DE-112012003365-B4 (DE)
Title: Ölnebelabscheider zur Abscheidung von aerosolem Öl aus einem ölbeladenen Gas
Inventor: SCHLEIDEN THOMAS
IPC: F01M13/04
Filed: 2012-07-19
Granted: 2022-12-01
Abstract: Ölnebelabscheider (10) zur Abscheidung von aerosolem Öl aus einem ölbeladenen Gas, insbesondere Blowby-Gas, insbesondere einer Kurbelgehäuseentlüftung einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wenigstens mit einem Impaktor, der eine Düseneinrichtung (31) mit wenigstens einer Düse (32) für das von Öl zu befreiende Gas und wenigstens einen Prallkörper (20; 120; 220; 320; 420; 520; 620) mit einem Abscheidebereich (34) für das Öl, der in einem Anstrahlbereich der wenigstens einen Düse (32) liegt, aufweist, wobei der Abscheidebereich (34) mit einer Oberflächenstruktur (36; 136; 236; 336; 436; 536; 636) realisiert ist, die einstückig mit dem Prallkörper (20; 120; 220; 320; 420; 520; 620) verbunden ist, und die Oberflächenstruktur (36; 136; 236; 336; 436; 536; 636) Erhebungen (46) und Vertiefungen (48) aufweist, die in allen Richtungen quer zu einer Hauptstrahlrichtung (40) der wenigstens einen Düse (32) wechselweise angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der wenigstens einen Düse (32) zugewandten Seite des Prallkörpers (20; 120; 220; 320; 420; 520; 620) eine Vielzahl von Strukturkörpern in Form von Pyramiden (36) angeordnet ist, die die Oberflächenstruktur wenigstens mit bilden.
Patent DE-112013001949-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung zur variablen Durchflussgestaltung und Fahrzeug-Turbolader
Inventor: SEGAWA KENICHI
IPC: F02B39/00
Filed: 2013-03-07
Granted: 2021-09-16
Abstract: Ventilvorrichtung zur variablen Durchflussgestaltung, die in einem Turbolader (1) verwendet wird, in dem ein Gasdurchgang innerhalb eines Turbinengehäuses (23) oder innerhalb eines in einem Verbindungszustand an das Turbinengehäuse (23) angeschlossenen Anschlusskörpers ausgebildet ist, um einen variablen Durchfluss eines einer Turbinenradseite zuzuführenden Abgases zu erzielen, wobei die Ventilvorrichtung zur variablen Durchflussgestaltung zum Öffnen und Schließen einer Öffnung des Gasdurchgangs ausgelegt ist, wobei die Ventilvorrichtung zur variablen Durchflussgestaltung umfasst:eine Stange (41), die von einer durch eine Außenwand des Turbinengehäuses (23) oder des Anschlusskörpers hindurchführenden Stützöffnung (39) drehbar gestützt ist, wobei die Stange (41) einen Basisendabschnitt aufweist, der nach außerhalb des Turbinengehäuses (23) oder des Anschlusskörpers hinausragt,ein Verbindungselement (45), das an dem Basisendabschnitt der Stange (41) einstückig vorgesehen ist und derart ausgelegt ist, dass es von einem Steller (47) angesteuert wird, um in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung um eine Mittelachse der Stange (41) zu schwingen,ein Befestigungselement (49), das an der Stange (41) einstückig vorgesehen ist und eine durch das Befestigungselement (49) hindurchführende Befestigungsöffnung umfasst,ein Ventil (57), das derart vorgesehen ist, dass es in die Befestigungsöffnung im Befestigungselement (49) eingepasst ist, und dem Spiel an dem Befestigungselement (49) eingeräumt wird, wobei das Ventil (57) aufweist:einen Ventilkörper (61), der in der Lage ist, mit einem Ventilsitz auf der Öffnungsseite des Gasdurchgangs in Kontakt zu kommen und von ihm getrennt zu werden, undeinen Ventilschaft (63), der in der Mitte des Ventilkörpers (61) einstückig angeformt ist und in die Befestigungsöffnung im Befestigungselement (49) eingepasst ist,eine Umklammerung (65), die an einem Spitzenendabschnitt des Ventilschafts (63) einstückig vorgesehen ist und derart ausgelegt ist, dass sie eine Trennung des Ventils (57) vom Befestigungselement (49) verhindert,einen Abstandhalter (67, 73), der in einem Abschnitt des Ventilschafts (63) zwischen der Umklammerung (65) und dem Befestigungselement (49) vorgesehen ist, undeine Schutzwand (69), die an der Umklammerung (65) derart ausgebildet ist, dass die Schutzwand (69) den Abstandhalter umgibt (67, 73).
Patent DE-112014003524-B4 (DE)
Title: Reifenluftdruckerfassungsvorrichtung
Inventor: OKADA NORIAKI
IPC: B60C23/04
Filed: 2014-06-16
Granted: 2020-10-29
Abstract: Reifenluftdruckerfassungsvorrichtung, die aufweist:mehrere Sender (2), die entsprechend an mehreren Rädern (5a bis 5d) angeordnet sind, die jeweils mit einem Reifen ausgerüstet sind, wobei jeder der Sender (2) aufweist:einen Sensor (21), der ein Erfassungssignal betreffend einen Reifenluftdruck eines entsprechenden Rads (5a bis 5d) ausgibt,eine erste Steuerung (22), die Daten betreffend den Reifenluftdruck durch Anwenden einer Signalverarbeitung auf das Erfassungssignal des Sensors (2) ausbildet und einen Rahmen erzeugt, in dem die Daten gespeichert sind, undeinen Radiosender (23), der den Rahmen mit einem vorbestimmten regulären Sendezyklus (T1) sendet; undeinen Empfänger (3), der an einer Fahrzeugkarosserie (6) angeordnet ist und aufweist:einen Radioempfänger (32), der den Rahmen empfängt,eine Energieversorgungssteuerung (33), die eine Energiezufuhr zu dem Radioempfänger (32) zum Ermöglichen eines Empfangs des Rahmens durch den Radioempfänger (32) steuert, undeine zweite Steuerung (34), die ein Auftreten einer Verringerung des Reifenluftdrucks auf der Grundlage der Daten betreffend den Reifenluftdruck, die in dem Rahmen gespeichert sind, der empfangen wird, erfasst, wobeider Empfänger (3) mit Energie, die von einer Batterie (8) zugeführt wird, betrieben wird,während sich der Zündschalter (9) in einem Ein-Zustand befindet:die Energieversorgungssteuerung (33) dem Radioempfänger (32) die Energie von der Batterie (8) kontinuierlich zuführt, so dass der Radioempfänger (32) in einen Energieversorgungszustand gelangt, in dem es dem Radioempfänger (32) ermöglicht wird, den Rahmen zu empfangen,während der Zündschalter (9) sich in einem Aus-Zustand befindet:die Energieversorgungssteuerung (33) dem Radioempfänger (32) die Energie in vorbestimmten intermittierenden Zyklen (T3) zuführt, in denen es dem Radioempfänger (32) intermittierend ermöglicht wird, den Rahmen zu empfangen,der jeweilige Sender (2) auf der Grundlage des Erfassungssignals des Sensors (21) bestimmt, ob eine Verringerung des Reifenluftdrucks auftritt, und wenn eine Verringerung des Reifenluftdrucks nicht auftritt, den Rahmen mit dem regulären Sendezyklus (T1) sendet, und wenn eine Verringerung des Reifenluftdrucks auftritt, den Rahmen während einer Sendezone (T4) mit einer einem Rahmensendezeitintervall (T5) entsprechenden Frequenz sendet, und wobeidas Rahmensendezeitintervall (T5) kürzer als der reguläre Sendezyklus (T1) ist,die Sendezone (T4) länger oder gleich dem vorbestimmten intermittierenden Zyklus (T3) ist, unddie dem Rahmensendezeitintervall (T5) entsprechende Frequenz größer als eine dem regulären Sendezyklus (T1) entsprechende Frequenz ist.
Patent DE-112014004163-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung eines dreidimensionalen Objekts, Verfahren zur Erkennung eines dreidimensionalen Objekts und Fahrzeug
Inventor: TANAKA KAZUHITO
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-09-09
Granted: 2021-10-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erkennung eines dreidimensionalen Objekts gemäß der Erfindung umfasst: einen Rundumsensor, der Umgebungsobjekte in alle Richtungen misst und Positionsinformationen, die dazu in der Lage sind, eine Position von jedem der Objekte zu spezifizieren, als ein Ergebnis der Messung erzeugt; eine dreidimensionale Messeinrichtung, die ein Objekt innerhalb eines bestimmten Messbereichs unter den Umgebungsobjekten misst, und dreidimensionale Formeninformationen, die dazu in der Lage sind, eine dreidimensionale Form des Objekts zu spezifizieren, als ein Ergebnis der Messung erzeugt; und eine Steuerungseinheit, die eine als die dreidimensionale Form des Objekts zu erkennende Form basierend auf den dreidimensionalen Formeninformationen, die durch die dreidimensionale Messeinrichtung erzeugt werden, wenn sich das Fahrzeug innerhalb des Messbereichs der dreidimensionalen Messeinrichtung befindet, aktualisiert. Die Steuerungseinheit verfolgt das Objekt basierend auf den Positionsinformationen, die durch den Rundumsensor erzeugt werden, auch nachdem sich das Objekt aus dem Messbereich der dreidimensionalen Messeinrichtung herausbewegt hat.
Patent DE-112015000018-B4 (DE)
Title: Schaltablauf-Steuerverfahren und Schaltablauf-Steuersystem
Inventor: SASAKI HAYATO
IPC: F16H59/66
Filed: 2015-02-04
Granted: 2019-10-24
Abstract: Schaltablauf-Steuerverfahren, umfassend die Schritte:
 Durchführen einer ersten Schaltablaufsteuerung durch eine Schaltablauf-Steuereinheit (20) unter der Ausführungsbedingung, dass eine Straßenneigung einer Fahrfläche, auf der ein Fahrzeug (1) fährt, größer ist als eine erste Straßenneigungsschwelle (TH1),
 Durchführen einer zweiten Schaltablaufsteuerung durch die Schaltablauf-Steuereinheit (20) unter der Ausführungsbedingung, dass die Straßenneigung kleiner ist als eine zweite Straßenneigungsschwelle (TH2), die kleiner als die erste Straßenneigungsschwelle (TH1) ist,
 Herabsetzen der ersten und zweiten Straßenneigungsschwelle (TH1, TH2) durch die Schaltablauf-Steuereinheit (20), wenn sie bestimmt, dass eine in dem Fahrzeug (1) eingebaute Klimaanlage (15) den Betrieb begonnen hat,
 Anheben der ersten Straßenneigungsschwelle (TH1) durch die Schaltablauf-Steuereinheit (20), wenn sie bestimmt, dass die Klimaanlage (15) den Betrieb beendet hat, und
 Anheben der herabgesetzten zweiten Straßenneigungsschwelle (TH2) durch die Schaltablauf-Steuereinheit (20) bei Erfüllung der Bedingung, dass eine vorbestimmte Zeitspanne (T3) abgelaufen ist, seitdem sie bestimmt hat, dass die Klimaanlage (15) den Betrieb zuletzt beendet hat.
Patent DE-112015003110-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit, die ein elektroaktives Polymer zum drahtlosen Übertrage/Empfangen von Verformungsinformationen nutzt, und Sensor, der diese nutzt
Inventor: CHANG SEUNG HWAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-10-13
Granted: 2021-01-14
Abstract: Sensor, der ein elektroaktives Polymer zum drahtlosen Übertragen/Empfangen von Verformungsinformationen nutzt, wobei der Sensor umfasst:mindestens eine erste Faser, enthaltend ein elektroaktives Polymermaterial, das eine Spannung erzeugt, wenn mindestens eine erste Faser durch eine externe Kraft verformt wird, undmindestens eine zweite Faser, die flexibel ist und ein leitendes Material enthält,wobei die erste Faser und die zweite Faser gewoben sind, um einander zu kreuzen, oder ein Faserkörper ausgebildet wird, sodass eine zweite Faserschicht auf mindestens entweder einer Innenseite und/oder einer Oberfläche einer ersten Faserschicht ausgebildet wird und der Faserkörper in Form eines Gewebes gewoben ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Sensor zudem eine dritte Faser umfasst, die ein elektrisch isolierendes Material enthält, wobei die erste Faser, die zweite Faser und die dritte Faser gewoben sind, um einander zu kreuzen, sodass eine Berührung zwischen den zweiten Fasern durch die dritte Faser verhindert wird.
Patent DE-112015004453-B4 (DE)
Title: Niedertemperatur-Haftmittelharze zum Verbinden von Wafern
Inventor: GELORME JEFFREY
IPC: H01L21/02
Filed: 2015-10-19
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitereinheit, das aufweist:Verbinden eines Handhabungs-Wafers mit einer Vorderfläche eines Einheiten-Wafers mit einem phenoxyharzhaltigen Haftmittel, wobei das Phenoxyharz eine Viskosität in einem Bereich von 100 bis 10.000 Pa·s bei einer Temperatur in einem Bereich von 160 °C bis 210 °C und unter einem Druck von 1.000 mbar pro Fläche bei einer Wafer-Größe von 8 Zoll bei dem Einheiten-Wafer und/oder dem Handhabungs-Wafer aufweist;Vermindern der Dicke des Einheiten-Wafers von der Rückseite des Einheiten-Wafers aus, während der Einheiten-Wafer haftend an dem Handhabungs-Wafer anliegt; undEntfernen des phenoxyharzhaltigen Haftmittels durch Laser-Ablösen, wobei der Einheiten-Wafer von dem Handhabungs-Wafer getrennt wird.
Patent DE-112015006292-B4 (DE)
Title: Rotationsvorrichtung und Stromversorgungssystem
Inventor: MIYAGAWA MEGUMI
IPC: F03G3/00
Filed: 2015-08-28
Granted: 2024-01-18
Abstract: Rotationsvorrichtung (100),umfassend:- eine Ausgangswelle (10), die in einem drehbaren Zustand abgestützt ist, so dass eine Achsenlinie der Ausgangswelle (10) zu einer horizontalen Richtung, die senkrecht zur Schwerkraftrichtung ist, parallel ist;- zumindest ein drehbares Drehscheibenelement (20), das so angeordnet ist, dass die Rotationsachse des zumindest einen Drehscheibenelements (20) und die Achsenlinie der Ausgangswelle (10) koaxial sind;- zumindest ein Gewichtselement (30), das jeweils am zumindest einen Drehscheibenelement (20) zum Ausrichten einer Position des Schwerpunkts (W) von der Rotationsachse des zumindest einen Drehscheibenelements (20) fixiert ist; und- zumindest einen Kupplungsmechanismus (40), der zwischen dem zumindest einen Drehscheibenelement (20) und der Ausgangswelle (10) angeordnet ist, und zumindest ein Drehscheibenelement (20) und die Ausgangswelle (10) in einem vorbestimmten Rotationswinkel voneinander trennen kann,wobei der zumindest eine Kupplungsmechanismus (40) während einer Rotation des zumindest einen Drehscheibenelements (20) angepasst ist, um das zumindest eine Drehscheibenelement (20) mit der Ausgangswelle (10) zu verbinden, wenn der Schwerpunkt (W) des zumindest einen Gewichtselements (30) sinkt, und um das zumindest eine Drehscheibenelement (20) von der Ausgangswelle (10) zu trennen, wenn der Schwerpunkt (W) des zumindest einen Gewichtselements (30) ansteigt.
Patent DE-112016003393-B4 (DE)
Title: Keramikdrucktintenzusammensetzung mit antibakterieller Funktion sowie deren Verwendung
Inventor: PARK CHUNG KWON
IPC: C09D11/037
Filed: 2016-07-26
Granted: 2022-02-17
Abstract: Keramikdrucktintenzusammensetzung mit antibakterieller Funktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung 10 bis 25 Gew.-% entionisiertes Wasser, 4 bis 13 Gew.-% Propylenglykol, 0,5 bis 4 Gew.-% Propylenglycolmethyletheracetat-Lösungsmittel, 0,4 bis 4 Gew.-% Propylenglycolmethylether-Lösungsmittel, 2 bis 5 Gew.-% Isopropylalkohol, 0,1 bis 2 Gew.-% eines Dispergiermittels, 15 bis 35 Gew.-% eines Pigments, 5 bis 65 Gew.-% eines Rheologiemodifikators und 3 bis 7 Gew.-% einer wässrigen antibakteriellen Zusammensetzung umfasst, wobei der Rheologiemodifikator ausgewählt ist aus Harnstoff, Siliziumdioxid und Urethanlösung, wobei die wässrige antibakterielle Zusammensetzung Siliziumdioxid-Nanoröhren, die Silbernanoteilchen enthalten, umfasst, und wobei die wässrige antibakterielle Zusammensetzung hergestellt wird, indem 45 bis 55 Gewichtsteile Siliziumdioxid-Nanoröhren, 30 bis 40 Gewichtsteile eines Benetzungs-/Dispergiermittels, 30 bis 40 Gewichtsteile eines Co-Lösungsmittels und 4 bis 6 Gewichtsteile eines Antischaummittels in 100 Gewichtsteile entionisiertes Wasser gegeben und dispergiert werden, wobei die Siliziumdioxid-Nanoröhren 20000 bis 100000 ppm Silbernanoteilchen enthalten.
Patent DE-112019002852-B4 (DE)
Title: Reflektor, reflektoranordnung, verwendung eines reflektors und strahlteiler
Inventor: PFEIFER LUCAS
IPC: G02B5/122
Filed: 2019-06-04
Granted: 2023-09-07
Abstract: Reflektor (100) gekennzeichnet durch wenigstens einen Spiegel (102) mit mindestens drei Reflexionsflächen (104, 106, 108), der ausgebildet ist, in den Spiegel (102) einfallendes Licht auf einen ersten Fokuspunkt oder einen zweiten Fokuspunkt zu reflektieren, wobei der erste Fokuspunkt und der zweite Fokuspunkt bezüglich der optischen Achse (112) des Spiegels (122) symmetrisch voneinander beabstandet sind, wobei sich wenigstens eine Lamelle (110) auf der dem einfallenden Licht zugewandten Seite des Spiegels (102) versetzt zur optischen Achse (112) des Spiegels (102) und in Richtung der optischen Achse (112) des Spiegels (102) erstreckt, wobei die wenigstens eine Lamelle (110) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass ein in Richtung der optischen Achse (112) durch die wenigstens eine Lamelle (110) in den Spiegel (102) einfallender Lichtstrahl vom Spiegel (102) auf den ersten Fokuspunkt reflektiert wird und dass ein vom Spiegel (102) in Richtung des zweiten Fokuspunkt reflektierter Lichtstrahl durch die wenigstens eine Lamelle (110) zumindest teilweise auf den ersten Fokuspunkt reflektiert wird.
Patent IS-1141-B6 (IS)
Inventor: BEER HENRI BERNARD
IPC: C25B1/34
Filed: 1980-10-07
Abstract: An electrode for use in electrolytic processes comprises a substrate of film-forming metal such as titanium having a porous electrocatalytic coating comprising at least one platinum-group metal and/or oxide thereof possibly mixed with other metal oxides in an amount of at least about 2 g/m<2> of the platinum-group metal(s) per projected surface area of the substrate. Below the coating is a preformed barrier layer constituted by a surface oxide film grown up from the substrate. This preformed barrier layer has rhodium and/or iridium as metal or compound incorporated in the surface oxide film during formation thereof in an amount of up to 1 g/m<2> (as metal) per projected surface area of the substrate.
Patent CZ-280840-B6 (CZ)
Inventor: BRUNILA ESKO
IPC: B32B19/02
Filed: 1991-02-05
Abstract: Způsob průběžné výroby sendvičových panelů s lamelovým jádrem (K) z lamel (a) z minerální vlny pomocí pojiva, kde lamelové jádro (K) je opatřeno krycími vrstvami (11a, 11b) z materiálu, vhodného ke konstrukčním účelům, například z tabule plechu, a krycí vrstvy (11a, 11b) jsou přopojeny k lamelovému jádru (K) pomocí pojící vrstvy. Lamely (a) jsou uříznuty z desky (A) minerální vlny, pootočeny kolem své osy o 90.sup.o.n. a sestaveny vedle sebe v podélném směru, načež se jejich konce podélně přestaví. Takto uspořádané lamely (a) se svými čely přitisknou ke koncům již sestavených a přestavených lamel (a) a vytvoří se lamelový pás (C), ze kterého se uřízne lamelová rohož (R) požadovaných rozměrů, ta se přesune za působení podélného i příčného tlaku na krycí vrstvu (11a), ke které se připojí, a z opačné strany se k lamelové rohoži (R) připojí další krycí vrstva (11b). Zařízení na plynulou výrobu sendvičových panelů podle tohoto způsobu pak obsahuje přestavovací člen (3) pohyblivě uspořádaný ŕ
Patent CZ-281715-B6 (CZ)
Title: Device for releasing a tool from a machining center spindle
Inventor: MINARIK ANTONIN ING
IPC: B23Q3/155
Filed: 1993-02-15
Abstract: The equipment has a piston (4) equipped with a piston rod (5) in the pneumatic cylinder (1) closed by the upper flange (2). The piston rod is mounted so that it can move in the hydraulic chamber (31) of the lower flange (3). The lower flange (3) is closed by the bottom (10). The hydraulic chamber (31) is connected through a high-pressure hose (11) to the single acting hydraulic cylinder (13) mounted so that it can move on the carrier (14) which is mounted on the body of the spindle head (8) and the upper side of which is closed by a flange (12). In the single acting hydraulic cylinder (13) there is a telescopic piston (15) and a telescopic piston rod (15). The lower part of the single action hydraulic cylinder (13) is equipped with a passing flange (21). Opposite to the outside part of the telescopic piston rod (151) there is a nut (18) with a firmly connected draw bar (19) and mounted pre-stressed plate springs (20).<IMAGE>
Patent CZ-296454-B6 (CZ)
Title: Polyolefin plasticized foamy material and process for preparing thereof
Inventor: BRUIJNEN PETER
IPC: C08K3/08
Filed: 1997-02-07
Abstract: The present invention relates to a flexible, closed-cell polyolefin foam material containing 2 to 10 percent by weight of aluminium pigment and having a thermal conductivity {lambda} 0.035 W/mK or less at a temperature of 40 degC. Disclosed is also a method of producing such a foam material.
Patent CZ-290922-B6 (CZ)
Title: Disinfecting connector for catheter tubes
Inventor: SEGURA BADIA MARCELO
IPC: A61M39/00
Filed: 1997-02-21
Abstract: The present invention relates to a disinfecting connector for catheter tubes, which connector includes a central body (100) which receives, via one end, a terminal (6) for connecting thereof to a perfusion container and, via the other end, a terminal (14) of a conduit being connected to a catheter. The terminal (6), with a needle (5) attached thereto, is provided with external guide means arranged symmetrically with respect to said needle (5) in a position encasing the latter and being capable of being guided in said central body (100), in which a disinfecting element is disposed. Said central body (100) is connected with pieces respectively coupled to a conduit connected to the perfusion container, respectively to the conduit coupled to the catheter in a leak tight and non-detachable manner. In such a way, improved guiding of the needle (5)  and a high level of the connector asepsis is achieved.
Patent CZ-280473-B6 (CZ)
Title: Process for producing needled webs
Inventor: SCHNEIDER HEINRICH DIPL CHEM
IPC: D04H1/485
Filed: 1991-07-02
Abstract: Process for manufacturing needled spunbondeds from thermoplastic fibers wherein, prior to the needling, the as-spun web is thermally sealed at the surfaces and provided with a lubricant.