baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19652308-B4 (DE)
Title: Dynamische Iterative Stempel-Regelung des Preßvorganges beim Vielstempelpressen
Inventor: IVANOV MARIAN
IPC: B22C19/04
Filed: 1996-12-16
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Preßkraft
von individuell steuerbaren Einzelstempeln einer Mehrstempel-Preßeinreichtung,
bei dem  (a) durch gezielte Änderung
des Drucks im – jeweils
einen Stempel bewegenden – Hydraulikfluid
eine Anpassung des Druckprofils im Formsand über dem Modell an seine Höhenkontur
(H M ) erfolgt;  (b) die Druckänderung
der individuellen Stempelkreise durch Aufnahme der Funktionen Ölvolumen
(V) über
Preßzeit
(t p ) und durch die Verdichtungs-Geschwindigkeits-Bestimmung
erfolgt, insbesondere in iterativer Weise.
Patent DE-19653790-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Gefrieren des Flüssigkeitsanteiles in Medien
Inventor: OSER ERWIN
IPC: F28D9/00
Filed: 1996-12-21
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Gefrieren des Flüssigkeitsanteiles
in Medien, insbesondere zum Gefrieren von Flüssigkeiten,  wobei die
Medien durch einen Reaktionsraum geführt werden, in dem sie eine
Abkühlung
erfahren, dadurch gekennzeichnet, daß der Reaktionsraum (1) eine
zylindrische Form hat und in dem Reaktionsraum (1) eine Zentralspindel
(3) mit umlaufenden Planetwalzen (2) angeordnet ist,  wobei
die Zentralspindel (3) und die Planetwalzen (2) umlaufen und die
Medien unter gleichzeitiger Durchmischung auf Gefriertemperatur
des Flüssigkeitsanteiles
gekühlt
werden.
Patent DE-19654589-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Festplattenantriebs und Festplattenantrieb
Inventor: BANG HO-YUL
IPC: G11B19/04
Filed: 1996-12-27
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Festplattenantriebs für eine Festplatte (2), die
wenigstens einen Servosektor aufweist mit:  einem Vorspann mit
Servodaten und einer Lücke,
um das Auftreten des Servosektors anzuzeigen,  einer Servoadreßmarkierung
(SAM) zum Anzeigen des Beginns des Servosektors, um ein Lesen eines
Gray-Codes zu ermöglichen,  einem
Gray-Code-Bereich mit Identifikationsdaten (ID) einer Spur, wobei
der Gray-Code-Bereich
der Servoadreßmarkierung
(SAM) folgt, und  Servoburstsignalen (A, B, C, D) zur Steuerung
einer Position wenigstens eines Kopfes (4), wobei die Servoburstsignale
(A, B, C, D) in dem Servosektor wiederholt auftreten,  wobei
das Verfahren die Schritte umfaßt:  Speichern
von Werten jedes Servoburstsignals (A, B, C, D) bei jedem Auftreten
der Servoburstsignale (A, B, C, D) im Servosektor,   Addieren
der Werte zu entsprechenden vorher gespeicherten Werten, und  Durchführen der
Servosteuerung abhängig
von den Werten und den addierten Werten.
Patent DE-19703123-B4 (DE)
Title: Kondensatsammelbehälter für einen Wäschetrockner
Inventor: GERSTACKER HEINRICH
IPC: D06F58/24
Filed: 1997-01-29
Granted: 2004-03-18
Abstract: Kondensatsammelbehälter mit einer oberseitigen Ausgußöffnungfür einenWäschetrockner mit luftgekühlter Kondensationseinrichtung, wobei der Kondensatsammelbehälter zum Entleeren herausnehmbarin einer Kammer untergebracht ist und der Ausgußöffnung ein bewegliches Verschlüßelement mit einem in der Ebene der Sammelbehälter-Oberseite verschiebbaren Plattenkörper zugeordnet ist, welches beim Einschieben des Sammelbehälters in die Kammer in eine die Ausgußöffnung freigebende Stellung bringbar ist und im herausgezogenen Zustand des Sammelbehälters diese geschlossen hält, dadurch gekennzeichnet, daß der Plattenkörper (17) eine schräg verlaufende Führungsnut (18) aufweist, in der ein ortsfest gehalterter Gleitzapfen (19) geführt ist, durch den beim Herausziehen oder Einführen des Sammelbehälters (1) der Verschluß-Plattenkörper (17) in eine die Ausgußöffnung (11) schließende bzw. diese freigebende Stellung verschiebbar ist.
Patent DE-19704053-B4 (DE)
Title: Ausgleichselement für eine Zug- und Druckstange
Inventor: GUTIERREZ CARMELO
IPC: F16C1/22
Filed: 1997-02-04
Granted: 2004-05-27
Abstract: In einem Kraftfahrzeug angeordnete Ausgleichsvorrichtung für eine Zug- und Druckstange (1) zur manuellen Einstellung eines Längenausgleichs, wobei die Zug- und Druckstange (1) über ein Einstellelement lösbar oder feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellelement als in der Ausgleichsvorrichtung verdrehbar angeordnete Mutter mit Innengewinde ausgebildet ist, daß die Mutter mit dem Außengewinde der Zug- und Druckstange (1) in Eingriff steht, und mit einer von einer Feder (4) beaufschlagten Verschlußhülse (3) zusammenwirkt sowie in einer Verriegelungsstellung der Verschlußhülse (3) gegen Verdrehung gesichert und in einer Entriegelungsstellung der Verschlußhülse (3) frei drehbeweglich ist.
Patent DE-19708282-B4 (DE)
Title: Eine ein siedendes und kondensierendes Kühlmittel verwendende Kühlvorrichtung
Inventor: OSAKABE HIROYUKI
IPC: F28D15/02
Filed: 1997-02-28
Granted: 2006-04-06
Abstract: Eine
ein siedendes und kondensierendes Kühlmittel verwendende Kühlvorrichtung
zum Kühlen
heißer
Objekte (2), die aufweist:  einen darin das siedende und kondensierende
Kühlmittel enthaltenden
Kühlmittelbehälter (3),
auf welchem die zu kühlenden
heißen
Objekte (2) angebracht sind, wobei das Kühlmittel durch Wärme verdampft
wird, die von den heißen
Objekten (2) aufgenommen wird;  einen Kühler (5) zum Aufnehmen des
verdampften Kühlmittels,
der das verdampfte Kühlmittel
durch Abstrahlen von Wärme
nach außen
kondensiert; und  einen Koppler (4), der den Kühlmittelbehälter (3)
und den Kühler
(5) verbindet,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Koppler (4) zwei
Kopplerplatten (12) aufweist, die durch Verlöten miteinander verbunden sind,  der
Kühlmittelbehälter (3)
Dampfdurchgänge
(8), in welche das durch die Wärme
von den heißen
Objekten (2) verdampfte Kühlmittel
fließt,
einen Flüssigkeitsdurchgang
(9), in welchen das in dem Kühler
(5) kondensierte Kühlmittel fließt, und
einen Verbindungsdurchgang (11) aufweist, der die Dampfdurchgänge (8)
und den Flüssigkeitsdurchgang (9)
verbindet,...
Patent DE-19723908-B4 (DE)
Title: Automatische Servoadressmarkierungserkennung und Servozeitgebungskompensationsschaltung
Inventor: BANG HO-YUL
IPC: G11B21/10
Filed: 1997-06-06
Granted: 2008-03-27
Abstract: Schaltung
für ein
Plattenlaufwerk zum automatischen Erkennen einer Servoadressmarkierung, SAM,
innerhalb eines Servosektors auf einer Spur einer Platte und zum
Kompensieren einer Servozeitgebung, wenn die SAM nicht erkannt wurde,
wobei die Schaltung umfasst:  eine Steuerung (22) zum Steuern
des Plattenlaufwerks einschließlich
der Erkennung von Servo- und Dateninformation in Synchronisation
mit der Erkennung der SAM;  einen SAM-Detektor (16) zum Erkennen
der SAM aus Daten, die von der Platte gelesen wurden, und zum Erzeugen eines
SAM-Detektionssignals (SDO) aus der erkannten SAM;  eine Servozeitgebungskompensationseinheit
(31) mit einem Hauptzähler
(34), der in Antwort auf das SAM-Detektionssignal (SDO) Systemtakte
(SCLK) zählt,
und mit einem Datensektorendpulsgenerator (20) zum Erzeugen eines
Datensektorendpulses (ENDS), der das Ende eines dem Servosektor
nachfolgenden Datensektors und den Anfang eines neuen Servosektors
anzeigt, wenn nach dem Erkennen des SAM-Detektionssignals (SDO) eine von der Steuerung
(22) vorgegebene Anzahl von Systemtakten gezählt wurde;  eine SAM-Erkennungsfenstererzeugungsschaltung
(36) zum Erzeugen eines...
Patent DE-19756718-B4 (DE)
Title: Fassadenplatte und Fassade für eine Gebäudewand
Inventor: FRYE ANDREAS
IPC: E04C2/34
Filed: 1997-12-19
Granted: 2004-03-25
Abstract: Fassadenplatte (1) für eine Gebäudewand, die eine vordere Platte (2) und eine hintere Platte (3) umfasst, die durch Stege (4) oder sonstige Abstandselemente miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der hinteren Seite (5) der hinteren Platte (3) eine elektrisch leitfähige Beschichtung, vorzugsweise eine Farbbeschichtung, als eine elektrische Widerstandsschicht (6) angebracht ist.
Patent DE-19814929-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung für eine Sattelkupplung
Inventor: ALGUEERA GALLEGO JOSE MANUEL
IPC: B62D53/08
Filed: 1998-04-03
Granted: 2009-04-09
Abstract: Hubvorrichtung
(10) für
eine Sattelkupplung (1) mit einer auf einem Fahrzeugrahmen (5) zu befestigenden
Grundplatte (6), auf der gegenüberliegend zwei
Gelenke aus einem zum Befestigen der Sattelkupplung (1) ausgebildeten
Hebelarm (11) und einem Ausstellarm (21) angeordnet sind, die in
ihrem oberen Bereich aufeinanderzulaufen und mittelbar oder unmittelbar
aneinander angelenkt sind, wobei das untere Ende des Hebelarms (11)
um eine horizontale Achse (14) schwenkbar gelagert ist, während das
untere Ende des Ausstellarms (21) in Fahrzeuglängsrichtung verschieblich ausgebildet
ist, mit einer beide Ausstellarme (21) verbindenden Versteifungseinrichtung
sowie mit Betätigungseinrichtungen,
die am jeweiligen Gelenk zum Aufrichten und Absenken des Hebelarms (11)
an den unteren Enden von Hebelarm (11) und Ausstellarm (21) angelenkt
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Betätigungseinrichtung derart dimensioniert
and angeordnet ist, daß in
eingefahrener Stellung der Betätigungseinrichtung
der Ausstellarm (21) zurückgeklappt
ist und Hebelarm (11) und Ausstellarm (21) parallel nebeneinander
liegen, und  daß der
Ausstellarm (21) mindestens in...
Patent DE-19851081-B4 (DE)
Title: IS-Maschine
Inventor: MUNGOVAN JOHN P
IPC: C03B9/14
Filed: 1998-11-05
Granted: 2007-06-14
Abstract: IS-Maschine
mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten einzelnen Sektionen,
umfassend:  einen Sektionsrahmen für jede Sektion,  eine Auflage
zum Tragen der Vielzahl von Sektionsrahmen mit einer oberen Abschlußwand unterhalb
der Sektionsrahmen, wobei  die Auflageeinrichtung weiterhin
eine Durchgangseinrichtung unterhalb der oberen Abschlußwand aufweist,
die sich von einer Seite zur anderen Seite der IS-Maschine erstreckt,  eine
in der Durchgangseinrichtung befindliche Flüssigkeitführungseinrichtung, die sich
von der einen Seite zur anderen Seite der IS-Maschine erstreckt,
wobei  die obere Abschlußwand
der Auflage Öffnungen
umfaßt zum
Freigeben jeder der Flüssigkeitsführungseinrichtungen
innerhalb jeder der Sektionen, so daß Flüssigkeitsverbindungen hergestellt
werden können
von den Flüssigkeitsführungseinrichtungen
durch die Öffnungen
in der oberen Abschlußwand
der Auflage.
Patent DE-19857072-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer mit veränderlicher Dämpfung
Inventor: VOEGE WOLFGANG
IPC: F16F15/139
Filed: 1998-12-10
Granted: 2008-04-17
Abstract: Torsionsdämpfer (1)
zur Dämpfung der
Amplituden von Drehschwingungen mit einem ersten Rotationsbauteil
(4) und einem zweiten Rotationsbauteil (5) und einem dazwischen
angeordneten scheiben- oder ringförmigen Reibungsbauteil (2)
sowie einer Vorspanneinrichtung (3) zur Reibmoment erzeugenden Vorspannung
des Reibungsbauteiles (2) gegen ein Rotationsbauteil (4), dadurch
gekennzeichnet, daß das
Reibungsbauteil (2) und/oder das Rotationsbauteil (4) Bereiche mit
unterschiedlichen Reibungskoeffizienten zur Erzeugung eines verdrehwinkelabhängigen Reibmomentes
aufweist.
Patent DE-19881124-B4 (DE)
Title: Mit Klemmschutzsystem versehener Fensterheber für Kraftfahrzeuge
Inventor: BONDUEL PASCAL
IPC: E05F15/16
Filed: 1998-06-15
Granted: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung berifft einen elektrischen Fensterheber für Kraftfahrzeuge, mit einem Antriebsmechanismus für die Scheibe, einem Elektromotor 3, der mit einem Klemmschutzsystem ausgestattet ist, welches im Falle eines Hindernisses in der Bahn der Scheibe ausglöst werden kann, und einer elektronischen Steuerschaltung für den Motor und das Klemmschutzsystem. Dieser Fensterheber weist mechanische Mittel 17 zur Begrenzung der Righeit eines Hindernisses zur Begrenzung der Klemmkräfte auf harte Hindernisse auf, indem mechanisch ein hartes Hindernis in ein weniger hartes Hindernis während eines Hochgehens der Scheibe umgeformt wird. Im Falle eines Fensterhebers mit Kabel 8, 9 und Führungsschiene 11 für einen Halterungsläufer 12 für die Scheibe bestehen die Righeitbegrenzungsmittel aus einer Feder 17 die mit der Hülle des oberen Seils 8 in Reihe liegt und eine Härte von wenigstens etwa 10 N/mm aufweist und so ausgebildet ist, daß sie erst bei einer Kompressionskraft von wenigstens etwa 250 Newton in Anschlag kommt. Diese Feder bildet einen Dämpfer im Falle eines harten Schlages, der ihn in einen verhältnismäßig weichen Schlag umwandelt, was der elektronischen Steuerschaltung des Klemmschutzsystems mehr Zeit für das Eingreifen und Vermindern der Klemmkraft läßt.
Patent DE-19904988-B4 (DE)
Title: Teleskopspritzvorrichtung
Inventor: ILIC ERICH
IPC: B60S1/60
Filed: 1999-02-08
Granted: 2010-04-08
Abstract: Teleskopspritzvorrichtung (10) mit einem Spritzrohr (12), das in einem Zylindergehäuse (14, 16) geführt ist, über einen Kolben (20) von einem Betätigungsdruck einer Wasserpumpe axial nach außen verschiebbar ist, durch eine Rückstellfeder (28) in entgegengesetzter Richtung belastet ist, sich axial an einem den Kolben (20) durchsetzenden Spritzkanal (32) anschließt und in dem Zylindergehäuse (14, 16) geführt ist, wobei die Rückstellfeder (28) in den Spritzkanal (32) und das Spritzrohr (12) eingreift und mit einem Ende auf der Seite eines Wasseranschlusses (18) mit einer Wand (26) des Zylindergehäuses (14, 16) und mit dem anderen Ende mit dem Spritzrohr (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (28) als eine schraubenförmige Zugfeder (28) ausgebildet ist, die derart in dem Spritzkanal (32) und dem Spritzrohr (12) angeordnet ist, dass sie eine axiale Führung für das Spritzrohr (12) bildet.
Patent DE-19912820-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heißsiegeln eines Schlauchs aus Verpackungsbogenmaterial, der mit einem gießbaren Nahrungsmittel gefüllt ist
Inventor: MAZZETTO MAURIZIO
IPC: B29C65/18
Filed: 1999-03-22
Granted: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Heißsiegeln
eines mit einem gießbaren
Nahrungsmittel gefüllten Schlauchs
(3, 103) aus Verpackungsbogenmaterial, der längs eines vertikalen Versorgungspfades
(A) zugeführt wird;
wobei die Vorrichtung (1) eine erste und eine zweite Backe (8, 9;
108, 109) aufweist, die in einer Richtung quer zu dem Versorgungspfad
(A) beweglich sind, um den Schlauch (3, 103) jeweils unter Druck
an einem Querschnitt zu ergreifen und den Schlauch jeweils längs zweier
Querversiegelungslinien heiß zu
siegeln; wobei die erste Backe (8, 108) Heizmittel (14, 114) mit
einem Paar im wesentlichen gerader aktiver Flächen (17, 117) aufweist, die
jeweils Längsvorsprünge (18,
118) aufweisen und die mit dem Schlauch (3, 103) zusammenwirken
und sich an entgegen gesetzten Seiten einer zu dem Versorgungspfad
(A) senkrechten Zwischenebene (π)
und parallel dazu erstrecken; wobei die zweite Backe (9, 109) ein
Paar von Druckpolstern (22, 122) aufweist, die jeweils in Sitzen
(23, 123) an der zweiten Backe (9, 109) aufgenommen...
Patent DE-19922784-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung magnetischer Granat-Einkristallfilme mit niedrigem Bleigehalt und magnetostatische Wellenvorrichtung
Inventor: FUJINO MASARU
IPC: C30B29/28
Filed: 1999-05-18
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines magnetischen Granat-Einkristallfilms, umfassend
das Züchten eines
magnetischen Granat-Einkristallfilms durch Flüssigphasen-Epitaxie und Verwenden
eines Flußmittels
auf PbO-Basis mit einem PbO-Verbindungsgehalt von nicht mehr als
etwa 70 Gew.-%, gemessen als PbO.
Patent DE-19944746-B4 (DE)
Title: Editierungssystem und Editierungsverfahren
Inventor: IMAI ATSUSHI
IPC: G11B27/02
Filed: 1999-09-17
Granted: 2011-03-03
Abstract: Editierungssystem zur Editierung einer Anzahl von auf einem Aufzeichnungsmedium mit wahlfreiem Zugriff aufgezeichneten Clips (MC, FC), mit einer Clip-Verarbeitungseinrichtung, die eine Anzahl Clip-Verarbeitungsschichten (L) zur Ausführung eines vorbestimmten Prozesses für die Clips aufweist, und  einer Hierarchie-Entscheidungseinrichtung, die eine Anzahl von den Clip-Verarbeitungsschichten (L) jeweils zugeordneten Objekten (52) aufweist, wobei die Objekte (52) miteinander verbunden sind und eine einzelne hierarchische Struktur bilden, und wobei die Hierarchie-Entscheidungseinrichtung zum Entscheiden der Hierarchie jeder Clip-Verarbeitungsschicht (L) durch die einzelne hierarchische Struktur dient,  wobei die Clip-Verarbeitungseinrichtung für jede Clip-Verarbeitungsschicht (L) ein Zeitmanagement ausführt und jeder von einer ersten Clip-Verarbeitungsschicht (L) erhaltene verarbeitete Clip (MC, FC) außerdem durch eine zweite Clip-Verarbeitungsschicht (L) verarbeitet wird, die sich hierarchisch oberhalb der ersten Clip-Verarbeitungsschicht (L) befindet, und wobei der von der hierarchisch obersten Clip-Verarbeitungsschicht (L) erhaltene verarbeitete und editierte Clip (MC, FC) ausgegeben wird.
Patent DE-19951983-B4 (DE)
Title: Gangschaltsteuerungsvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: KOJIMA KOUICHI
IPC: B60W10/02
Filed: 1999-10-28
Granted: 2012-05-16
Abstract: Gangschaltsteuerungsvorrichtung für ein Automatikgetriebe (1) mit: einer Eingangswelle (3), der Leistung von einer Motorausgangswelle zugeführt wird; einer mit den Rädern verbundenen Ausgangswelle; mehreren Reibungseingriffselementen zum Ändern von Kraftübertragungswegen zwischen der Eingangswelle () zum betrieblichen Einrücken und Ausrücken der Reibungseingriffselemente; einer Hydraulikdrucksteuerungseinrichtung (27) zum Steuern von den Hydraulik-Servos zugeführten Hydraulikdrücken; einer Motorsteuerungseinrichtung (28) zum Steuern eines Ausgangsdrehmoments des Motors; einem Steuerabschnitt (21) zum Empfangen von Signalen von entsprechenden Sensoren basierend auf dem Fahrzeugfahrzustand und zum Ausgeben von Signalen an die Hydraulikdrucksteuerungseinrichtung (27) und an die Motorsteuerungseinrichtung (28); einer Einrichtung (21a) zum Erfassen eines mehrstufigen Gangschaltvorgangs durch Feststellen, daß während eines Gangschaltvorgangs zum Heraufschalten oder während eines Gangschaltvorgangs zum Herunterschalten ein Befehl zum Ausführen des anderen Gangschaltvorgangs ausgegeben worden ist; einer Hydraulikdruckbefehleinrichtung (21b) zum Umschalten von einem Hydraulikdruckbefehl zum Ausführen des einen Gangschaltvorgangs zu einem Hydraulikdruckbefehl zum...
Patent DE-19952962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bohrhilfe für ein Zahnimplantat
Inventor: SCHERER FRANZ
IPC: A61C1/08
Filed: 1999-11-03
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Erstellung einer Bohrhilfe für ein Zahnimplantat mit nachfolgenden Verfahrensschritten:  – Herstellen von Röntgenaufnahmen (5) von Kiefer (1) und Zähnen (2) eines Patienten und Erzeugen eines entsprechenden Meßdatensatzes,  – dreidimensionales optisches Vermessung der sichtbaren Oberfläche von Kiefer (1) und Zähnen (2) am Patienten und Erzeugen eines entsprechenden Meßdatensatzes,  – Korrelation der Meßdatensätze aus Röntgenaufnahme (5) und dreidimensionaler optischer Vermessung (10),  – Bestimmung der Position (Ort, Winkel, Tiefe) eines Implantatführungsloches (17) zur Führung eines Implantatbohrers, vorzugsweise anhand der Daten aus der Röntgenaufnahme,  – Erzeugen einer Bohrschablone (16) aufgrund der Röntgenaufnahme und der optischen Vermessung der Nachbarzähne unter Zugrundelegung der Negative der Oberflächen der Nachbarzähne mit Einbringen des Implantatführungsloches (17) an vorbestimmter Stelle in die Bohrschablone (16).
Patent DE-19960649-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Korrektur der lateralen Position einer Bedruckstoffbahn in einer Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: MARIA DE VROOME CLEMENS JOHANNES
IPC: B65H23/02
Filed: 1999-12-16
Granted: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Korrektur der lateralen Position einer Bedruckstoffbahn (8) in einer Rollenrotationsdruckmaschine (1), mit einer Korrekturwalze (10), die über im Winkel zur Bahnlaufrichtung (32) angeordnete Führungsflächen (26, 28) und mit diesen zusammenwirkende Rollenelemente (22, 24) verschwenkbar ist, wobei die Führungsflächen (26, 28) bezüglich der Bahnlaufrichtung (32) in der Weise angeordnet sind, dass die Bewegung der Korrekturwalze (10) auf einer im wesentlichen kreisförmigen Bahn (34) mit einem im Vergleich zur Länge der Korrekturwalze (10) großen Radius (R) erfolgt, wobei das Verhältnis von Walzenlänge und Radius der Kreisbahn, auf welchem die Bewegung der Korrekturwalze erfolgt, im Bereich von 1:2 bis 1:15 und deren Mittelpunkt (M) in Bahnlaufrichtung (32) betrachtet in einem der Korrekturwalze (10) vorgeordneten Bahnabschnitt (12) liegt, sowie einer in Bahnlaufrichtung betrachtet nachgeordneten Bahnleitwalze (16), über welche die Bedruckstoffbahn (8) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrekturwalze einer Trockensektion (2) der Rollenrotationsdruckmaschine nachgeordnet ist, in der die Bedruckstoffbahn (8) durch die...
Patent AU-2012100189-B4 (AU)
Title: Number plate and bumper gap illuminator
Inventor: WANKHEDE DEEPIKA KISHOR
IPC: B60Q1/56
Filed: 2012-02-22
Granted: 2012-06-07
Abstract: The invention relates to lights surrounding a vehicle number plate by illuminating an area surrounding the number plate using body coloured or white led lights or a bulb fitted in bumper or an electroluminescent wire placed strategically between the number plate and bumper.
Patent AU-2021103858-B4 (AU)
Title: Force-activated earphone
Inventor: HARJEE NAHID
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-07-05
Granted: 2021-09-23
Abstract: An earphone includes a housing that defines a force input surface opposite a touch 
input surface. A spring member in the housing includes a first arm that biases a touch 
sensor toward the touch input surface. The spring member also includes a second arm that 
5 biases a first force electrode toward the housing and allows the first force electrode to move 
toward a second force electrode when a force is applied to the force input surface. A non
binary amount of the force is determinable using a change in a mutual capacitance between 
the first force electrode and the second force electrode. The mutual capacitance between 
the first force electrode and the second force electrode may be measured upon detecting a 
t0 touch using the touch sensor.
Patent DE-102004004602-B4 (DE)
Title: Stativvorrichtung für ein medizinisch-optisches Instrument
Inventor: BRENNER ROLAND
IPC: F16M11/00
Filed: 2004-01-29
Granted: 2022-09-08
Abstract: Stativvorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600) für ein medizinisch-optisches Instrument (111, 211, 311, 411, 511, 611) mit- einem ersten Lenker (104, 204, 304, 404, 504, 604), der mit einem ersten Drehgelenk (105 , 205 , 305 , 405 , 505 , 605 ) an einer Halteeinheit (101, 201, 301, 401, 501, 601) um eine erste Drehachse schwenkbar gelagert ist, und- einem zweiten Lenker (107, 207, 307, 407, 507, 607), der über ein zweites Drehgelenk (106, 206, 306, 406, 506, 606), das eine zweite Drehachse hat, mit dem ersten Lenker (104 , 204 , 304 , 404 , 504 , 604 ) drehbar verbunden ist und der in einem vorderen Abschnitt (108, 208, 308, 408, 508, 608) mit einem dritten Drehgelenk (109, 209, 309, 409, 509, 609), das eine dritte Drehachse hat, eine Aufnahmeeinheit (110, 210, 310, 410, 510, 610) für medizinischoptische Ausrüstung (111, 211, 311, 411, 511, 611) trägt,- wobei die Aufnahmeeinheit (110, 210, 310, 410, 510, 610) einen um die dritte Drehachse beweglichen Frontlenker (112, 212, 312, 412, 512, 612) umfasst, der mit einem an dem zweiten Drehgelenk (106, 206, 306, 406, 506, 606) drehbar gelagerten Mittel zur Kraftübertragung (115, 215, 315, 415, 515, 672) gekoppelt ist,- und wobei ein Mittel zur Kopplung von Halteeinheit (101, 201, 301, 401, 501, 601) und dem Mittel zur Kraftübertragung (115, 215, 315, 415, 515, 672) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Mittel zur Kopplung von Halteeinheit (101, 201, 301, 401, 501, 601) und dem drehbar gelagerten Mittel zur Kraftübertragung (115, 215, 315, 415, 515, 672) ein auf Zug belastbares flexibles Kraftübertragungselement (133, 243, 353, 451, 452, 533, 633) umfasst, das ein über den Frontlenker (112, 212, 312, 412, 512, 612) in das drehbar gelagerte Mittel zur Kraftübertragung (115, 215, 315, 415, 515, 672) eingeleitetes Drehmoment um die zweite Drehachse in eine in die Halteeinheit eingeleitete Zugkraft überführt.