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Patent DD-289152-A5 (DD)
Title: Videospeichersteuerung mit direktem systemzugriff fuer text- und grafikmodus
Inventor: LOGISCH HELMUT
IPC: G09G1/16
Filed: 1989-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Videospeichersteuerung mit direktem Systemzugriff auf den Videospeicher fuer Monitoradapter, die im Text- und im Grafikmodus arbeiten koennen. Ziel ist es, den bei bekannten Loesungen vorhandenen Mangel der fehlenden Ansteuermoeglichkeit fuer schnellere Monitore zu beseitigen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe geloest, indem im Textmodus 2 Displayzyklen (fuer je 1 Zeichen) zu einem Zeitraum zusammengefaszt werden, waehrend im Grafikmodus der Zeitraum durch den verlaengerten Displayzyklus fuer je 2 Grafikbytes gegeben ist, und dasz die Zeitraeume so in 2 Zeitintervalle eingeteilt werden, dasz im ersten Zeitintervall im Textmodus 4 Page-Mode-Display-Lesezyklen fuer 2 Zeichen mit zugehoerigen Attributen und im Grafikmodus 2 Page-Mode-Display-Lesezyklen fuer 2 Grafikbytes ablaufen, waehrend im zweiten Zeitintervall ein Speicherzyklus erzeugt wird, der bei Vorliegen einer Speicherzugriffsforderung durch das uebergeordnete System des Systemspeicherzyklus und sonst als zusaetzlicher Refreshzyklus ablaeuft. Fig. 5{Videospeichersteuerung; Monitoradapter; Text- und Grafikmodus; schnelle Monitore; Displayzyklus; Page-Mode-Display-Lesezyklen; Videospeicher; Grafikbytes; Refreshzyklus}
Patent DD-289300-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur ermittlung der vorgarnzugkraft
Inventor: RICHTER MANFRED
IPC: D01H13/16
Filed: 1989-11-30
Abstract: Die Erfindung wird zur Ermittlung der Vorgarnzugkraft als Masz der Vorgarnspannung zwischen Streckwerkausgang und Spinnfluegel an einer Vorspinnmaschine angewendet und sichert eine prozeszgerechte Vorgarnspannung. Erfindungsgemaesz ist ein Drallgeber bezueglich des Spinnfluegels axial begrenzt beweglich und mit einem Permanentmagnetring verbunden. Dem Permanentmagnetring sind in einem Abstand ein Sensor und ein Magnetsystem zugeordnet. Die der Vorgarnspannung proportionale Axialbewegung des Drallgebers wird von einem Sensor erfaszt. Der Permanentmagnetring und das Magnetsystem erzeugen die Gegenkraft zur Vorgarnzugkraft.{Vorspinnmaschine; Streckwerkausgang; Spinnfluegel; Vorgarnspannung; Vorgarnzugkraft; Drallgeber; Huelse; Permanentmagnetring; Sensor; magnetische Gegenkraft; Magnetsystem; Axialbewegung}
Patent DD-290626-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum befestigen einer biegsamen druckplatte
Inventor: DIMMEL ERWIN
IPC: B41F27/12
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer biegsamen Druckplatte auf dem Plattenzylinder einer Rotationsdruckmaschine mit einem mit seiner Umfangsoeffnung in Drehrichtung des Plattenzylinders geneigten, die gebogenen Kanten der Druckplatte aufnehmenden Spalt, in dem die in Drehrichtung des Plattenzylinders vorlaufende Kante der Druckplatte in einem besonders abgeteilten Schlitz angeordnet ist. Zur Gewaehrleistung, dasz die nachlaufende Kante der Druckplatte mit einfachen, durch die Umfangsoeffnung des Spaltes austauschbaren Mitteln bei hoher Druckgeschwindigkeit sicher gehalten wird, stuetzt sich die nachlaufende Kante der Druckplatte mindestens gegen einen sie im Spalt in Drehrichtung des Plattenzylinders unter Freilassung einer Einschiebeoeffnung uebergreifenden Vorsprung in Richtung der Umfangsoeffnung des Spaltes ab. Fig. 1{Rotationsdruckmaschine; Plattenzylinder; Befestigungsvorrichtung; Druckplatte; Kante, gebogen; Schlitz; Spalt; Vorsprung, uebergreifend; Einschiebeoeffnung}
Patent DD-291298-A5 (DD)
Title: Anordnung zur ladungssicherung im container
Inventor: KUSKE LOTHAR
IPC: B60P7/14
Filed: 1989-12-29
Abstract: Eine Anordnung zur Ladungssicherung im Container zum Schutz der Ladeeinheiten vor Transportbeanspruchungen in Form von Laengsverschiebungen, insbesondere fuer schwere und auch kippgefaehrdete Ladegueter im Groszcontainer wird so gestaltet, dasz an den belastbaren Ecksaeulen des Containers im Stirnwandbereich eine Ladungssicherung * bestehend aus Druckflaeche (4) mit Rahmen (5) und verstellbaren Stuetzen (6) angeordnet ist und sich zwischen der Ladung und der Tuer eine gleiche Ladungssicherung (2) anschlieszt. Fig. 1{Schutz; Ladeeinheiten; Transportbeanspruchung; Laengsverschiebung; Ladungssicherung; Leerraeume; Ladegut; Gestell; Groszcontainer; Ausstauen}
Patent DD-291274-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur kuehlmittelzufuehrung
Inventor: WETZEL ENNO-JOERG
IPC: B23Q11/10
Filed: 1990-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Kuehlmittelzufuehrung fuer wechselbar in einer Arbeitsspindel einer Werkzeugmaschine aufgenommene Werkzeuge mit Steilkegelschaft, deren Spannknauf von Spannzangen hintergriffen wird, die durch eine axial verschiebbare Zugstange betaetigbar sind. Erfindungsgemaesz sind innerhalb der Arbeitsspindel sowohl ein zentraler, mit einer Kuehlmittelquelle verbundener Kuehlmittelkanal fuer eine konzentrische Kuehlmittelzufuehrung als auch aeuszere, einer nichtkonzentrischen Kuehlmittelzufuehrung dienende Kuehlmittelkanaele angeordnet, die in Abhaengigkeit von der im Werkzeug vorgesehenen Kuehlmittelzufuehrung zwangslaeufig verschlieszbar sind. Fig. 1{Arbeitsspindel; Werkzeuge mit Steilkegelschaft; Spannknauf; Spannzangen; Zugstange; zentraler Kuehlmittelkanal; konzentrische Kuehlmittelzufuehrung; aeuszere Kuehlmittelkanaele; nichtkonzentrische Kuehlmittelzufuehrung}
Patent DD-291626-A5 (DD)
Title: Riszsensor
Inventor: NEUMANN HOLGER
Filed: 1990-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riszsensor zur Bestimmung der Laenge bzw. der Zeitabhaengigkeit eines Risses in einem Probekoerper bei einem Bruchversuch. Es ist gekennzeichnet dadurch, dasz der Riszsensor aus einer Reihenschaltung von wirksamen Widerstaenden besteht, bei der alle in Reihe geschalteten wirksamen Widerstaende zugehoerige Streifenwiderstaende aufweisen, die jeweils einseitig mit einem, jedoch durchgaengig gleichen, Ende der jeweiligen wirksamen Widerstaende verbunden sind, waehrend alle zweiten Enden der Streifenwiderstaende miteinander verbunden sind. Erfindungsgemaesz lassen sich Riszsensoren beliebiger Laenge und hoechster Aufloesung mit sehr guten Linearitaetseigenschaften und hoher Zuverlaessigkeit herstellen. Die Riszsensoren lassen sich einfach durch Ausaetzen herstellen. Ebenso ist die Technik des Aufdampfens bzw. des Aufdruckens vorteilhaft anwendbar.{Riszsensor; Probekoerper; Bruchversuch; Widerstand; Streifen; Linearitaet; Zuverlaessigkeit; Aufloesung}
Patent DD-292564-A5 (DD)
Title: Quecksilberniederdruckentladungslampe
Inventor: WITTMANN HORST
IPC: H01J61/72
Filed: 1990-03-05
Abstract: Bei der erfindungsgemaeszen Quecksilberniederdruckentladungslampe ist der Lampenkolben mit einer geschlossenen, Quecksilber enthaltenden Glaskapsel bestueckt, die durch induktive Erhitzung geoeffnet wird. Die Glaskapsel ist ein laenglicher Behaelter, in dessen erstes Ende ein Heizdraht eingeschmolzen ist. Der Heizdraht besteht aus zwei haarnadelfoermigen Schenkeln, die in etwa parallel zueinander angeordnet sind, waehrend die zwei nach auszen gebogenen Enden die Verbindung zu einem elektrischen Leiter herstellen. Es werden mehrere Ausfuehrungsformen dargestellt. Fig. 1{Quecksilberniederdruckentladungslampe; Lampenkolben; Glaskapsel; Quecksilber; Erhitzung, induktiv; Heizdraht, eingeschmolzen; Schenkel, haarnadelfoermig, parallel; Verbindung; Leiter, elektrisch}
Patent DD-292416-A5 (DD)
Title: Werkzeug zur gesteinsbearbeitung
Inventor: PRISCHMANN HORST
IPC: B28D1/18
Filed: 1990-03-07
Abstract: Werkzeug zur Gesteinsbearbeitung mit rotierenden Walzenfraesern mit drehrichtungsabhaengigen Werkzeugwinkeln besitzt zwei gegenlaeufig rotierende Walzenfraeser, die links und rechts von der Drehachse einer Wippe angeordnet sind.{Gesteinsbearbeitung; Werkzeug; Walzenfraeser; gegenlaeufig rotierend}
Patent DD-299648-A5 (DD)
Title: Verfahren zur selektiven herstellung von neuen n-carboxymethyl-n-alkyl-2.6-cis - und n-carboxymethyl-n-alkyl-2.6-trans-dimethylmorpholiniumbetainen
Inventor: HAAGE KLAUS
IPC: C07D265/30
Filed: 1990-05-02
Abstract: Das Verfahren zur selektiven Herstellung von neuen * und * gemaesz der Formel ist dadurch charakterisiert, dasz man * gegebenenfalls geringe Anteile an analogen 2.5-Konstitutionsisomerverbindungen enthaltend, zunaechst mit Natriumchloracetat in Gegenwart katalytischer Mengen an Kaliumjodid in waeszrig, alkoholischer Loesung bei Temperaturen von 64 bis 78C carboxymethyliert und anschlieszend das unumgesetzte * mit Halogenessigsaeureester in alkoholischer Loesung alkyliert und anschlieszend durch alkalische Verseifung bei Temperaturen von 15 bis 65C in das * umwandelt. Bei Einsatz von Natriumhalogenacetaten wird selektiv die 2.6-cis-Isomerverbindung als Betain gewonnen. Bei Einsatz von Halogenessigsaeureestern wird sowohl das 2.6-cis- als auch das 2.6-trans-Isomere carboxymethyliert. Durch die gezielte Anwendung der genannten Alkylierungsmittel sind die einzelnen Betainverbindungen selektiv bei Einsatz von * des Tertiaeramins synthetisierbar. Formel{Verfahren; Herstellung; * * * Natriumchloracetat; Kaliumjodid; Halogenessigsaeureester; Verseifung; Natriumhalogenacetat; Betain; Alkylierung; Tertiaeramin}
Patent DD-294886-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur mechanischen vorentzunderung von warmband
Inventor: SCHAEFFNER THOMAS
IPC: B21C43/04
Filed: 1990-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Vorentzunderung von Warmband. Sie ist vorteilhaft in Schub-Beiz-Anlagen einsetzbar. Das Ziel besteht in der Erhoehung der Effektivitaet der Entzunderung insgesamt. Es ist Aufgabe der Erfindung, mit Hilfe von Biege- bzw. Umlenkrollen ein moeglichst optimales Aufbrechen der auf dem Band befindlichen Zunderschichten zu erreichen. Die Loesung musz sich fuer den Schub-Beiz-Betrieb eignen. Geloest wird diese Aufgabe, indem mehrere Biege-Rollen-Gerueste, die jeweils mit einem Biege-Rollen-Paar ausgeruestet sind, nach einer Ablaufhaspel angeordnet werden. Die zusammengehoerenden Biegerollen sind im Profil jeweils konkav und konvex geformt. Von Biege-Rollen-Geruest zu Biege-Rollen-Geruest wechseln die Biege-Rollen-Paare in ihrer Anordnung, so dasz das Durchgangsprofil zwischen den Biegerollen einmal eine Woelbung nach oben und einmal eine Woelbung nach unten aufweist. Fig. 1{Band; Biegerollen; Biege-Rollen-Geruest; Entzunderung; Schub-Beiz-Anlage; Treib-Rollen-Satz; Umlenkrollen; Vorrichtung; Vorentzunderung; Warmband; Zunderschicht}
Patent DD-295718-A5 (DD)
Title: Verfahren zur automatischen offsetspannungskorrektur von magnetoresistiver sensoren
Inventor: GUETSCHOW BODO
IPC: G01R33/12
Filed: 1990-06-25
Abstract: Das Verfahren zur automatischen Offsetspannungskorrektur von magnetoresistiven Sensoren dient der Gewaehrleistung der sicheren Lesbarkeit von Magnetmarken. Durch eine Spule um den Sensor wird ein sich sprunghaft aenderndes magnetisches Wechselfeld in Richtung Hy des Sensors erzeugt. Gleichzeitig wird mit der Komponente Hx des Sensors das Meszsignal erfaszt und aus der Ausgangsspannung der Offsetwert ermittelt und eliminiert. Fig. 1{Offsetspannungskorrektur, automatisch; Sensor, magnetoresistiv; Magnetmarken; magnetisches Wechselfeld; Offsetwert; Meszsignal}
Patent DD-296302-A5 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von oberflaechen, die mit kationischen farbstoffen, metallkomplexfarbstoffen, farbpigmenten oder pigmenten verunreinigt sind
Inventor: EICHLER BERND
IPC: B08B3/08
Filed: 1990-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Oberflaechen, die mit kationischen Farbstoffen, Metallkomplexfarbstoffen, Farbpigmenten oder Pigmenten verunreinigt sind. Der Einsatz erfolgt besonders bei Reinigungsprozessen bei denen eine schnelle Reinigung und eine geringe Schaumbildung verlangt wird. Erfindungsgemaesz wird an Stelle herkoemmlicher anionischer Reinigungsmittel ein Phosphorsaeuremono/diester-Gemisch eines ethoxylierten Nonylphenols verwendet.{Reinigungsmittel; farbverschmutzte Oberflaechen; Phosphorsaeuremono/diester-Gemisch}
Patent DD-297103-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung von schleifeffektoren an robotern
Inventor: HAYESS BURKHARD
IPC: B24B51/00
Filed: 1990-08-24
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von Schleifeffektoren an Robotern. Durch Verknuepfung der Regelkreise fuer die Geometriewertadaption und Prozeszwertadaption wird eine Steuerung des Bearbeitungsprozesses bei gleichzeitiger Werkzeugzustandsueberwachung moeglich. Das Verfahren setzt zwei voneinander unabhaengig arbeitende Drehfrequenzgeber an der Antriebsrolle und der Spannrolle voraus. Mit Hilfe eines Rechners mit hoher Verarbeitungsgeschwindigkeit werden optimale Einstellparameter vorab bestimmt. Prozeszbedingt werden die Einstellparameter Zustellgewindigkeit vz und Zusatzrotationswinkelgeschwindigkeit vzr gefuehrt und durch einen Rechner die zugehoerigen Stellgroeszen gebildet. Die Stellglieder besitzen vernachlaessigbar geringe Tot- und Verzugszeiten, so dasz ein echtzeitgerechtes Eingreifen in den Schleifprozesz moeglich wird.{adaptive Steuerung; Drehfrequenzanalyse; Geometriewertadaption; Prozeszwertadaption; Schleifprozeszzustandsueberwachung; Werkzeugueberwachung}
Patent DD-297689-A5 (DD)
Title: Montageeinheit mit einem spreizanker und einem montagewerkzeug
Inventor: FISCHER ARTUR
IPC: B25B27/10
Filed: 1990-09-06
Abstract: Zum Befestigen von Spreizankern werden Montagewerkzeuge herkoemmlicher Art verwendet, die auf einen in ein Bohrfutter einer Bohrmaschine eingespannten Bohrer aufsetzbar sind. Um ein im Aufbau und in der Handhabung einfaches Montagewerkzeug verwenden zu koennen, wird eine Montageeinheit vorgeschlagen, die ein direkt in ein Bohrfutter einspannbares Montagewerkzeug besitzt. Ein am Montagewerkzeug abstehender Zahnkranz greift an einer im Schaftteil des Spreizankers ausgebildeten Schulter an, wodurch dessen Schaftteil im Schlagbohrbetrieb in Drehung versetzt wird. Dadurch wird die Spreizhuelse auf den Spreizkoerper des Spreizankers aufgehoben und eine schnelle Verankerung des Spreizankers im Bohrloch eines Mauerwerks ermoeglicht. Figur{Montageeinheit; Spreizanker; Montagewerkzeug; Bohrfutter; Bohrmaschine; Zahnkranz; Schaftteil; Schlagbohrbetrieb; Spreizhuelse; Verankerung im Mauerwerk}
Patent BE-1020122-A5 (BE)
Title: Inrichting voor het extraheren van een voedingssignaal uit een bussignaal, en busapparaat.
Inventor: VELDEMAN POL RAYMOND DIANE
Filed: 2011-07-19
Granted: 2013-05-07
Abstract: Inrichting voor het extraheren van een voedingssignaal uit een bussignaal, waarbij de inrichting tussen de eerste en tweede ingang daarvan een impedantie heeft, en een omzettingsschakeling die zodanig ingericht is en verbonden is met de eerste en tweede ingang dat een stroom onttrokken wordt uit de bus voor het aanbieden van een spanningssignaal aan een lineaire of schakelende voeding; en een compensatieschakeling ingericht voor het verlagen van  de impedantie wanneer de stroom die onttrokken wordt uit de bus onder een bepaalde drempel daalt, omvat.
Patent BE-1003005-A6 (BE)
Title: Metal nitride powder production method and metal nitride powders obtainedusing same
IPC: C01B21/064
Filed: 1989-03-21
Granted: 1991-10-22
Abstract: Metal nitride powder production method, wherein a powder of a precursorcomprising a metal compound and a carbonitrogenous compound, obtained byhydrolysing a metal alcoholate using an aqueous solution of carbonitrogenouscompound, is heated in a non-oxidising atmosphere. The method particularlyapplies to the production of powders containing more than 90% aluminiumnitride by weight.
Patent BE-1004086-A6 (BE)
Title: Structure de support pour elements de plafonnage.
Inventor: STEINBACHER HELMUT
IPC: E04B9/14
Filed: 1990-12-12
Granted: 1992-09-22
Abstract: Dans une structure de support pour éléments de plafonnage, un élément dd'assemblage nodal (1) en forme de caisson présente une surface de base (2) rectrangulaire. Des éléments de solidarisation (4) sont accrochés dans au moins deux des quatre surfaces latérales dudit élément (1), et sont arrêtés au moyen d'une languette repliable (5).
Patent BE-1006293-A6 (BE)
Title: Interactive computer-controlled multi-media information system in which thesource of the images is positioned behind a window and the user controls thisimage source from a position in front of the window
IPC: G09F27/00
Filed: 1992-10-09
Granted: 1994-07-12
Abstract: An interactive computer-controlled multi-media information system in whichthe source of the images is positioned behind a window and the user controlsthis image source from a position in front of the window. This informationsystem can be used in shop windows as an interactive multi-media method forgiving the passers by information about the products of the company that theyare just walking past. The computer is used for the coordination of thissystem. The user views the products from outside. The products selected bythe user appear on a monitor that is standing behind the display window.
Patent BE-1006212-A6 (BE)
Title: Procede de fabrication de boites en carton.
Inventor: KELLY MORGAN
IPC: B31B50/16
Filed: 1994-02-24
Granted: 1994-06-07
Abstract: Des feuilles de carton vierges sont acheminées à traves un poste d'impression (12) afin d'imprimer des indices associées à un numéro de carton vierge sur la face extérieure de chaque feuille. La face extérieure est ensuite vernie. En aval du poste d'impression (12), les feuilles traversent un poste d'estampage (25) afin de découper et de plier chaque feuille avant la définition sur chaque feuille d'un numéro de feuille de carton vierge, chaque feuille vierge comprenant des lignes de pliage. Chaque feuille traverse ensuite une machine d'élimination des rebuts (27) laquelle enlève le papier de rebut à partir d'une partie interne de chaque feuille. En aval de la machine d'élimination des rebuts, les rebuts situés à mla périphérie de la feuille sont éliminés par après. Les cartons vierges peuvent ensuite être acheminés vers un poste d'emballage (40) ou peuvent, avant l'emballage, être acheminés à travers une machine de pliage et de collage (41) afin de former des boîtes en carton à partir des cartons vierges. Si les cartons vierges passent à travers la machine de pliage et de collage (41), une étiquette peut être appliquée sur chaque carton vierge.
Patent BE-1011364-A6 (BE)
Title: Hydrogenation catalysts, method to produce said catalysts and use thereof to prepare hydrogen peroxides
Inventor: PENNETREAU PASCAL
IPC: B01J37/02
Filed: 1997-09-11
Granted: 1999-08-03
Abstract: Hydrogenation catalysts based on palladium, platinum or rhodium comprising at least one other metal M, deposited on zirconium and silicon oxide substrates. Method to produce said catalysts by successive impregnation of the substrate using palladium, platinum or rhodium and another metal M. Use of said catalysts in hydrogenation reactions and particularly to prepare hydrogen peroxide.
Patent BE-1012946-A6 (BE)
Inventor: BERTOLA ALDO
IPC: C07D207/267
Filed: 1999-10-27
Granted: 2001-06-05
Abstract: A process for the production of N-methyl pyrrolidone using gamma butyrolactone and mixed methylamines as starting materials, in a continuous process, in such operating conditions as to allow the production of high purity N-methyl pyrrolidone in high yields.
Patent ES-2002179-A6 (ES)
Title: Method for rounding the bristle ends of toothbrushes.
Inventor: AMOS WALTER
IPC: A46D1/00
Filed: 1986-09-19
Abstract: The present invention relates to a method for rounding the bristle tips of toothbrushes by the action of laser radiation, characterized in that the rounding process is effected in an electrostatic field, thus avoiding the fusion of the individual bristles as well as the formation of a mushroom-like bristle tip.
Patent ES-2004956-A6 (ES)
Title: Method for thickening gold ore process slurry or slime
Inventor: OWEN DAVID O
IPC: B03D3/06
Filed: 1987-07-28
Abstract: Process for thickening gold ore process slurries or slimes comprises adding a flocculant comprising a terpolymer (I) contg. 5-35 mole.% 2-acrylamido-2-methylpropanesulphonic acid (AMPS), 5-45 mole.% sodium acrylate and 50-90 mole.% acrylamide, (I) having an RSV of at least 20, (at least 30). Amt. of flocculant used is pref. sufficient to give a concn. of 0.2-45, (5-25) ppm.
Patent ES-2012177-A6 (ES)
Title: Machine for metering out/packaging fruit
IPC: B65B1/30
Filed: 1988-12-16
Abstract: Machine which comprises a metering-out vessel with a rotary base and with passage apertures which are closed by a fixed plate placed against the base of the vessel in the lower part, which plate has a passage window for the fruit. The base of the vessel slopes and has, fixed at the bottom, a hopper underneath each set of openings corresponding to the number of fruit to be supplied. The machine also includes a device for supplying cans which are displaced on a track which passes under the base of the vessel, along a portion which runs parallel to said base, describing a curved path coincident with that described by the hoppers in the immediate vicinity of the window of the plate placed against the base of the vessel. Inside the vessel there is a mechanism for expelling the fruit.
Patent ES-2012938-A6 (ES)
Title: Mobile space heater
Inventor: DE LONGHI GUISEPPE
IPC: F24C15/08
Filed: 1988-11-14
Abstract: A mobile space heater 1 comprises a framework 3 supporting a fuel supply cannister 5 adapted to supply fuel to radiant heating elements 4 and having removably associated therewith support means for the cannister e.g. a trolley 8 with a cannister support 9, to allow the easy transfer both of the cannister and the heater from one environment to another.
Patent ES-2014353-A6 (ES)
Title: Closure arrangement for shuttering (formwork)
IPC: E04C5/16
Filed: 1989-03-07
Abstract: Arrangement for holding reinforced-concrete pieces while they are setting, based on a mould closed at its sides and open along its larger faces, and two covers which close the said faces. Once the concrete has been placed in the mould and the covers have been closed, elements welded to said covers include wheels which project from the perimeter border. These rollers (sheaves) are arranged in staggered fashion and pick up a metal cable passing successively over them from one cover to another. The ends of said cables are picked up by an element which pulls on them, bringing them closer together. The covers are likewise equipped with front stops which control possible movements of the mould.
Patent ES-2014110-A6 (ES)
Title: Gas cylinder connector
Inventor: SCOTT ALISTAIR
IPC: F16L37/32
Filed: 1989-05-17
Abstract: A connector for connecting a carbon dioxide cylinder (200) to a carbonation apparatus includes a female part having a cylindrical recess (218) for receiving a male part (232) carried by the carbonation apparatus. An axially movable actuator (260) extending through the male part projects through a central passage (226) at the bottom of the cylindrical recess to engage a valve member (208) for opening the valve. The actuator (260) is in three parts (262, 280, 282) and the centre part (280) itself forms a valve which is closed when the actuator is depressed for supplying carbon dioxide from the cylinder (200) to a carbonation chamber but which, when the actuator is released, may open in response to pressure in the carbonation chamber for supplying carbon dioxide therefrom to another part of the apparatus, such as a concentrate supply device.