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Patent DE-102014114538-A1 (DE)
Title: Backofen und backverfahren für grossküchen mit kontrolleinheit und fernsteuerung
Inventor: IMAZIO OSCAR
IPC: H04L12/16
Filed: 2014-10-07
Abstract: Backofen und Verfahren, bei der der Backofen eine Backkammer umfasst, die durch eine Tür verschließbar und senkrecht zum Rohkörper des Backofens aufgehängt ist, mit, in der Backkammer, mindestens einem Luftumwälzgebläse; mindestens einer Heizvorrichtung; ein Waschsystem mit kontrollierten Mitteln zur Versorgung, Verteilung und zum Umlauf der Reinigungsflüssigkeit in der Backkammer sowie mit Mitteln zur Entfernung der besagten Flüssigkeit aus der Backkammer; eine Vorrichtung zum Würzen der Lebensmittel und eine logische Einheit des Backofens, wobei die logische Einheit des Backofens geeignet ist, im Client-Modus via Internet mit einer Datenverarbeitungs- und -austausch-Cloudeinheit zu kommunizieren, die auch an andere Backöfen angeschlossen ist und mit der mindestens der Hauptserver verbunden ist, so dass nach Erkennung von personalisiertem Benutzernamen und Passwort der Zugriff möglich wird.
Patent DE-102014119217-A1 (DE)
Title: Ausbuchtungs-Bondhügel-Kontaktstellen für Bond-On-Trace-Verarbeitung
Inventor: Liang yu-min
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine Ausführungsform einer Vorrichtung umfasst eine dielektrische Schicht, eine Leiterbahn in der dielektrischen Schicht und eine Bondkontaktstelle. Die Leiterbahn umfasst einen ersten Abschnitt, der eine freiliegende obere Fläche aufweist, wobei die freiliegende obere Fläche von einer oberen Fläche der dielektrischen Schicht vertieft ist. Des Weiteren ist die Bondkontaktstelle über einem zweiten Abschnitt der Leiterbahn angeordnet und mit ihm elektrisch verbunden.
Patent DE-102014201940-A1 (DE)
Title: Zylinder-Aggregat
Inventor: GOLL SEBASTIAN
IPC: F16J10/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylinder-Aggregat, umfassend einen Zylinder und wenigstens ein Anschlussorgan aus Kunststoff, das mit dem Zylinder-Aggregat (1) axial fixiert ist, wobei das Anschlussorgan einen zylindrischen Befestigungsabschnitt aufweist, an dem die Verbindung mit einem zu verbindenden Bauteil (2, 4) des Zylinder-Aggregats ausgeführt ist, und das Anschlussorgan weiterhin einen Lagerabschnitt zur Lagerung eines Anschlussbauteils umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Lagerabschnitt der Kunststoff wenigstens ein Versteifungselement aufweist.
Patent DE-102014203610-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitze
Inventor: MIZOBATA HIROSHI
IPC: B60N2/48
Filed: 2014-02-27
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung können einen Fahrzeugsitz (1) enthalten, der eine Rückenlehne (2) und eine Kopfstütze (5) aufweist. Die Kopfstütze (5) weist einen ersten Kopfstützenabschnitt (20), einen zweiten Kopfstützenabschnitt (10) und einen elastischen Abschnitt auf. Der erste Kopfstützenabschnitt (20) ist mit der Rückenlehne (2) verbunden. Der zweite Kopfstützenabschnitt (10) ist näher bei einem Insassen als der erste Kopfstützenabschnitt (20) angeordnet. Der zweite Kopfstützenabschnitt (10) ist relativ zu dem ersten Kopfstützenabschnitt (20) beweglich. Der elastische Abschnitt erzeugt eine elastische Kraft zum Wiederherstellen einer Anfangsposition des zweiten Kopfstützenabschnitts (10), wenn sich der zweite Kopfstützenabschnitt (10) aus der Anfangsposition bewegt.
Patent DE-102014204303-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenfügen von Einzelbildern, die von einem Kamerasystem aus unterschiedlichen Positionen aufgenommen wurden, zu einem gemeinsamen Bild
Inventor: LIEPELT DAVID
IPC: G06T15/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zusammenfügen von Einzelbildern, die von einem Kamerasystem aus unterschiedlichen Positionen aufgenommen wurden, zu einem gemeinsamen Bild, umfassend ein Bereitstellen einer ersten Projektionsfläche (G‘) mit einer ersten geometrischen Form und einer zweiten Projektionsfläche (G) mit einer zweiten geometrischen Form, wobei jedem Punkt (P‘0–P‘7) der ersten Projektionsfläche (G‘) ein Punkt (P0–P7) auf der zweiten Projektionsfläche (G) zugehörig ist, ein Erfassen von Positionsinformationen, die eine Anordnung von in den Einzelbildern gezeigten Objekten (30) gegenüber dem Kamerasystem beschreiben, ein Umformen der ersten geometrischen Form der ersten Projektionsfläche (G‘) basierend auf den erfassten Positionsinformationen, ein Zuordnen von Texturinformationen der Einzelbilder zu Flächenbereichen der umgeformten ersten Projektionsfläche (G‘), ein Übertragen der Texturinformationen von den Punkten (P‘0–P‘7) der ersten Projektionsfläche (G‘) auf die entsprechend zugehörigen Punkte (P0–P7) der zweiten Projektionsfläche (G), und ein Erzeugen des gemeinsamen Bildes aus einer Ansicht der zweiten Projektionsfläche (G).
Patent DE-102014204789-A1 (DE)
Title: Energiemanagementverfahren für ein Fahrzeug und Energiemanagementvorrichtung
Inventor: KUHN MATHIAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Energiemanagementverfahren für ein Fahrzeug (1), das einen Energiespeicher (2) und mehrere Verbraucher (4) umfasst, bei dem der Energievorrat im Energiespeicher (2) erfasst und eine prognostizierte Ist-Reichweite des Fahrzeugs (1) berechnet wird, ein graphisches Objekt (10) erzeugt und angezeigt wird, welches die prognostizierte Ist-Reichweite visualisiert, eine Nutzereingabe erfasst wird, mit welcher eine Soll-Reichweite dadurch eingestellt wird, dass mittels einer Eingabeeinrichtung (8) das graphische Objekt (10) verändert wird, nach der Einstellung der Soll-Reichweite aus der Differenz der Soll-Reichweite und der prognostizierten Ist-Reichweite berechnet wird, mittels welcher Zustandsänderungen zumindest einer Teilmenge der Verbraucher (4) die Soll-Reichweite erzielbar ist, und die berechneten Zustandsänderungen als Vorschlag ausgegeben werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Energiemanagementvorrichtung zum Ausführen dieses Energiemanagementverfahrens.
Patent DE-102014208856-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: RAJENDRAN SURULIVEL
IPC: F16D13/64
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe mit einem Eingangsteil, einem eingangsseitigen Scheibenelement und einem ausgangsseitigen Scheibenelement, wobei das Eingangsteil mit dem eingangsseitigen Scheibenelement verbunden ist, zwischen dem eingangsseitigen Scheibenelement und dem ausgangsseitigen Scheibenelement ein Schwingungsdämpfer vorgesehen ist, wobei mit dem ausgangsseitigen Scheibenelement eine Nabe um einen vorgebbaren Winkel verdrehbar verbunden ist, wobei zwischen Nabe und ausgangsseitigem Scheibenelement ein klammerartiges Federelement angeordnet ist.
Patent DE-102014210630-A1 (DE)
Title: Lagerungseinheit eines Magnetresonanz-Positronenemissionstomographie-Geräts
Inventor: PAULUS DANIEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungseinheit (1) eines Magnetresonanz-Positronenemissionstomographie-Geräts (10) (Magnetresonanz-PET-Gerät), eine Vorrichtung, sowie ein Verfahren zur Schwächungskorrektur einer Lagerungseinheit (1) eines Magnetresonanz-PET-Geräts (10). Um eine besonders einfache Berücksichtigung einer Lagerungseinheit (1) eines Magnetresonanz-PET-Geräts (10) in einer Schwächungskorrektur von mittels des Magnetresonanz-PET-Geräts (10) aufgenommenen PET-Daten zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Lagerungseinheit (1) des Magnetresonanz-PET-Geräts (10) einen elektronischen Stecker (2) umfasst, welcher derart ausgebildet ist, dass er in eine Steckerbuchse (27) des Magnetresonanz-Positronenemissionstomographie-Geräts (10) einführbar ist, wobei der Stecker (2) dazu ausgelegt ist, eine Identifizierungsinformation an das Magnetresonanz-Positronenemissionstomographie-Gerät (10) zu übertragen.
Patent DE-102014212453-A1 (DE)
Title: Flusseinstellvorrichtung
Inventor: SUNAGAWA TAKESHI
IPC: F16L25/14
Filed: 2014-06-27
Abstract: Eine Flusseinstellvorrichtung zum Einstellen der Flussrate eines in mehreren Röhren fließenden Fluids wird bereitgestellt. Die Flusseinstellvorrichtung beinhaltet eine Röhrenkopplungsverbindung mit einem Verbindungskörper und mehreren Eingriffsvorsprüngen. Der Verbindungskörper weist mehrere Verbindungsöffnungen zum jeweiligen Verbinden der Röhren auf. Die Eingriffsvorsprünge sind an den inneren Umfangsoberflächen der Verbindungsöffnungen des Verbindungskörpers angebracht und wirken so, dass sie jeweils mit den äußeren Umfangsoberflächen der Röhren in Eingriff stehen. Die Flusseinstellvorrichtung beinhaltet ferner mehrere innere Hülsen, die äußere Durchmesser aufweisen, die jeweils den inneren Durchmessern der Röhren entsprechen, und dafür ausgelegt sind, jeweils in die vorderen Endabschnitte der Röhren eingepasst zu werden. Die inneren Hülsen wirken so, dass sie die Eingriffskräfte der Eingriffsvorsprünge, die auf die äußeren Umfangsoberflächen der in die Verbindungsöffnungen des Verbindungskörpers eingeführten Röhren aufzubringen sind, erhöhen. Die inneren Hülsen weisen unterschiedliche innere Durchmesser entsprechend unterschiedlichen Flussraten des in den Röhren fließenden Fluids auf.
Patent DE-102014216678-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Getriebes
Inventor: FUJII YUJI
IPC: F16H61/24
Filed: 2014-08-21
Abstract: Systeme und Verfahren zum Betreiben und Verbinden eines Getriebes eines Fahrzeugs sind präsentiert. Bei einem Beispiel erlaubt es eine Bediener-Maschinenschnittstelle einem Fahrer, Übersetzungsverhältnisse oder simulierte Übersetzungsverhältnisse Gangpositionsschlitzen eines Schalthebels zuzuordnen. Die Zuordnung von Übersetzungsverhältnissen zu Gangpositionsschlitzen eines Schalthebels kann es einem Fahrer erlauben, das Gefühl des Fahrens eines manuellen Schaltgetriebes zu erleben, ohne eine Kupplung betätigen zu müssen.
Patent DE-102014219031-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Reibwertes einer Trennkupplung eines Hybridfahrzeuges
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: B60W20/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Reibwertes einer Trennkupplung eines Hybridfahrzeuges, bei dem bei einem Wiederstart eines Verbrennungsmotors (2) durch einen Elektromotor (3) eine Reibwertänderung der im unbetätigten Zustand geschlossenen Trennkupplung (4) bestimmt wird und eine tatsächliche Drehzahl des Verbrennungsmotors (2) gemessen wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine besonders genaue Bestimmung des Reibwertes möglich ist, wird eine geschätzte Drehzahl des Verbrennungsmotors (2) aus einem Modell berechnet, wobei die tatsächliche Drehzahl und die geschätzte Drehzahl des Verbrennungsmotors (2) am Ende des Wiederstartes verglichen werden, woraus ein Korrekturfaktor des Reibwertes ermittelt wird.
Patent DE-102014219763-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inbetriebnahme eines Smart-Home-Gerätes
Inventor: GROSCH ALEXANDER
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Inbetriebnahme eines Smart-Home-Gerätes mit den folgenden Merkmalen bereit: Eine ausstehende Inbetriebnahme des Smart-Home-Gerätes (10, 20) wird erkannt; in einem Sprachdialog mit einem Benutzer des Smart-Home-Systems wird das Smart-Home-Gerät (10, 20) eingerichtet; und das Smart-Home-Gerät (10, 20) wird dem Smart-Home-System hinzugefügt. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102014219912-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von FinFET-Halbleitervorrichtungen unter Verwendung einer Austauschgatetechnik und die resultierenden Vorrichtungen
Inventor: XIE RUILONG
IPC: H01L21/283
Filed: 2014-10-01
Abstract: Ein hierin offenbartes Verfahren umfasst unter anderem ein Bilden einer gehobenen Isolationsstruktur zwischen einem ersten Fin und einem zweiten Fin, wobei die gehobene Isolationsstruktur teilweise einen ersten Raum und einen zweiten Raum zwischen dem ersten Fin bzw. dem zweiten Fin festlegt, und ein Bilden einer Gatestruktur um den ersten Fin und den zweiten Fin und die gehobene Isolationsstruktur, wobei wenigstens Bereiche der Gatestruktur in dem ersten Raum und dem zweiten Raum angeordnet sind. Eine anschauliche Vorrichtung umfasst unter anderem einen ersten Fin und einen zweiten Fin, eine gehobene Isolationsstruktur, die zwischen dem ersten Fin und dem zweiten Fin angeordnet ist, erste und zweite Räume, die durch die Fins und die gehobene Isolationsstruktur festgelegt werden, und eine Gatestruktur, die um einen Bereich der Fins und die Isolationsstruktur herum angeordnet ist.
Patent DE-102014220522-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines korrigierten Drucksignals
Inventor: BOERENSEN CHRISTOPH
IPC: G01L7/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines korrigierten Druckwertes in der Abgasleitung einer Brennkraftmaschine, wobei Messwerte von Druck, Massenstrom und lokaler Temperatur des Abgases aufgenommen und im laufenden Betrieb der Brennkraftmaschine Korrekturfaktoren für die gemessenen Druckwerte ermittelt und korrigierte Druckwerte bestimmt werden. Es wird weiterhin eine Vorrichtung bereitgestellt, mit der Druckwerte in der Abgasleitung aufgenommen und korrigierte Druckwerte bestimmt und ausgegeben werden können.
Patent DE-102014223426-A1 (DE)
Title: Belade-/Entlade-Einheit für Wasserstoff, Anlage mit einer derartigen Belade-/Entlade-Einheit und Verfahren zum Speichern und Freisetzen von Energie
Inventor: PREUSTER PATRICK
IPC: C01B3/02
Filed: 2014-11-17
Abstract: Eine Anlage zum Speichern von Energie weist eine Belade-/Entlade- Einheit (8) für Wasserstoff auf, die einen Reaktionsbehälter (7) aufweist, in dem ein Beladen eines Trägermediums mit Wasserstoff und ein Entladen des Wasserstoffs vom beladenen Trägermedium erfolgt.
Patent DE-102014226280-A1 (DE)
Title: Mikrowellengenerator und Mikrowellenofen
Inventor: BAIER MARTIN
IPC: H05B6/64
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrowellengenerator, bei welchem die insgesamt maximal verfügbare Mikrowellenleistung auf zumindest zwei Kanäle aufgeteilt ist, vorzugsweise zwei identische Kanäle. Damit kann eine höhere Effizienz erreicht werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Mikrowellenofen mit einem solchen Mikrowellengenerator.
Patent DE-102014226596-A1 (DE)
Title: Dämpfungsplatten für eine Kupplungsmitnehmerscheibe, eine Kupplungsmitnehmerscheibe und eine Kupplung
Inventor: LU ZHOUHONG
IPC: F16F15/12
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine Dämpfungsplatte für eine Kupplungsmitnehmerscheibe, eine Kupplungsmitnehmerscheibe und eine Kupplung, wobei die Kupplungsmitnehmerscheibe Folgendes umfasst: eine Schwingungsdämpfungsplatte; einen mit der Schwingungsdämpfungsplatte verwindungssteif und fest verbundenen Mitnehmerscheibenkörper; eine drehbar zwischen der Schwingungsdämpfungsplatte und dem Mitnehmerscheibenkörper positionierte Mitnehmerscheibennabe, wobei die Mitnehmerscheibennabe einen Nabenkern aufweist; zwei zwischen der Schwingungsdämpfungsplatte und der Mitnehmerscheibennabe platzierte, aufeinander Druck ausübende und auf den Nabenkern gesteckte Dämpfungsplatten, wobei eine Dämpfungsplatte verwindungssteif und fest mit der Schwingungsdämpfungsplatte verbunden ist, die andere Dämpfungsplatte verwindungssteif und fest mit der Mitnehmerscheibennabe verbunden ist, die Dämpfungsplatten ringförmig gestaltet sind und zwei einander gegenüberliegende Ringflächen aufweisen; wobei mindestens eine der Flächen elastisch verformbare Ausbauchungen aufweist und die Ausbauchungen vom oberen Teil bis zum unteren Teil sich in Umfangsrichtung erstreckende geneigte Flächen aufweisen. Mit der technischen Lösung dieser Erfindung können die Probleme eines komplizierten Aufbaus, von hohen Kosten und eines großen Trägheitsmoments aktueller Kupplungsmitnehmerscheiben gelöst werden.
Patent DE-102015001894-A1 (DE)
Title: Auswechselbarer Vorsorge Krebs Nikotin Lungenkrebsfilterschlauch mit in sich darin auswechselbaren Krebs Nikotin Filter
Inventor: REUSS JÖRG-DIETER
IPC: A61M39/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Der gegenwärtige medizinische Technikstand per 18.02.2015 Vorsorge Lungenkrebs durch das Einatmen (inhalieren) von Nikotin in allen bekannten Arten innerhalb des menschlichen Körpers und einwirkend auf den menschlichen Körper in diesem über die Luftröhre führend von dieser in die menschliche Lunge siehe Bild 1, ist gleich null. Daher stellt die o. a. Erfindung/Patent eine Weltneuheit da, bezüglich der Vorsorge Lungenkrebs innerhalb des menschlichen Körpers einsetzten o. a. Erfindung/Patent in diesem gemäß Bild 2. Die bisherige Lungenkrebs Vorsoge per 18.02.2015 vor Ausbruch des Lungenkrebses, ist medizinisch sowohl technisch außerhalb des menschlichen Körpers stattfindend. Darin unter anderem besteht die Weltneuheit der o. a. Erfindung/Patent im Unterschied bisherige medizinische und technische Lungenkrebs Vorsorge und zukünftige medizinische technische Lungenkrebsvorsorge vor Ausbruch des Lungenkrebses durch das Einatmen (Inhalieren) von Tabak/Nikotin aller bekannten Sorten.
Patent DE-102015003602-A1 (DE)
Title: Flüssigkristalines Medium
Inventor: GOEBEL MARK
IPC: G02F1/13
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft flüssigkristalline Medien (FK-Medien), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine oder mehrere Verbindungen der Formel I,und eine oder mehrere Verbindungen Formel II enthalten,wobei die Parameter die in Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben, deren Verwendung in elektrooptischen Anzeigen sowie FK-Anzeigen, die diese FK-Medien enthalten.
Patent DE-102015003952-A1 (DE)
Title: Schuh mit Verbundsohle
Inventor: HAIMERL EWALD
IPC: A43B13/04
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schuh mit einem Schuhoberteil und einer Sohle, wobei das Schuhoberteil durch eine Haftschicht mit der Sohle verbunden und in der Haftschicht zumindest eine Schicht eines Hohlräume aufweisenden Materials angeordnet ist, wobei die Hohlräume zumindest teilweise mit dem Material der Haftschicht gefüllt sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen des Schuhs.
Patent DE-102015005097-A1 (DE)
Title: Chimärer Antigenrezeptor (CAR) zur Krebsimmuntherapie
Inventor: PECHER GABRIELE
IPC: C12N15/12
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen chimären Antigenrezeptor (CAR) mit einer DNA-Sequenz. Anwendungsgebiete sind die Medizin und die pharmazeutische Industrie. Die Erfindung hat einen neuen chimären Antigenrezeptor (CAR) zum Gegenstand. Der Rezeptor erkennt das Carcinoembryonale Antigen (CEA) auf Tumorzellen. Der chimäre Rezeptor besteht aus einer aus einem CEA-spezifischen Antikörper hergestellten DNA-Sequenz, die über eine Linker-Sequenz mit der DNA-Sequenz der Zeta-Kette des T-Zell Rezeptors verbunden ist. Inseriert man die DNA-Sequenz dieses chimären Antigenrezeptors (CAR) in ein Plasmid bzw. einen Vektor und bringt dieses Plasmid bzw. den Vektor per Gentransfer in Immunzellen, können diese Immunzellen das Antigen auf Krebszellen erkennen und diese Krebszellen lysieren. Mit der Erfindung steht ein Mittel zur spezifischen Therapie von malignen Erkrankungen zur Verfügung.
Patent DE-102015009261-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungsvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), mit zumindest einer Ausströmereinheit (14) zum Fördern von Luft in einen Fahrzeuginnenraum des Kraftfahrzeugs (10), und mit einer berührungssensitiven Anzeigeeinrichtung (16) zum Steuern der Ausströmereinheit (14), wobei die berührungssensitive Anzeigeeinrichtung (16) unterschiedliche Steuerungsmodi aufweist, bei welchen den jeweiligen Steuerungsmodi zugeordnete Betriebsparameter der Ausströmereinheit (14) veränderbar sind; die Klimatisierungsvorrichtung (12) eine Steuereinrichtung (18) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, einen Wechsel zwischen den Steuerungsmodi zu bewirken, sobald eine vorgegebene Benutzerhandlung erfasst worden ist, und die jeweiligen Betriebsparameter der Ausströmereinheit (14) in Abhängigkeit von einer erfassten Betätigung der berührungssensitiven Anzeigeeinrichtung (16) zu verändern. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungsvorrichtung (12).
Patent DE-102015012069-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur klemmenden Fixierung einer elektrischen Leitungsverbindung und Gleichstromakkumulator
Inventor: ISSLER MARKUS
IPC: H02G3/32
Filed: 2015-09-22
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zur klemmenden Fixierung einer elektrischen Leitungsverbindung (3) offenbart. Die Vorrichtung (1) umfasst einen Träger (5) mit mehreren elastisch verformbaren Zungen (4), die sich gegenüberliegen und eine Aufnahme (20) für eine elektrische Leitungsverbindung (3) ausbilden. Weiter umfasst die Vorrichtung (1) wenigstens ein Koppelungselement (7), das in mindestens einer bestimmten Relativposition zum Träger (5) festgesetzt werden kann. In der bestimmten Relativposition sind die ein oder mehreren elastisch verformbaren Zungen (4) via das wenigstens eine Koppelungselement (7) derart ausgerichtet, dass die mehreren elastisch verformbaren Zungen (4) eine Halteposition zum kraftbeaufschlagten Festlegen einer jeweiligen elektrischen Leitungsverbindung (3) am Träger (5) einnehmen.
Patent DE-102015015161-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Gasbehälter, Gasgenerator, Gassackmodul und Fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: SEDDIG MONIKA
IPC: B60R21/272
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (20) für einen Gasbehälter (16), insbesondere für einen Gasbehälter eines Hybridgasgenerators (10), mit einem Berstelement (23) und einem Berstelement-Halter (21), wobei das Berstelement (23) mit dem Berstelement-Halter (21) fest verbunden ist und einen Gasdurchlass (22) des Berstelement-Halters (21) abdeckt. Erfindungsgemäß ist ein Verstärkungselement (24) mit dem Berstelement (23) und/oder dem Berstelement-Halter (21) verbunden.
Patent DE-102015106062-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung des Minenvorschubes eines Stiftes sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EISEN STEPHAN
IPC: B43K23/08
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betätigung eines Minenvorschubes eines Stiftes sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Im Rahmen der Erfindung sind insbesondere Kosmetikstifte, aber auch Schreib- oder Zeichenstifte angesprochen, bei welchen eine Mine aus einem Stiftgehäuse durch einen Vorschubmechanismus herausgeführt und zum Schutz der Minenspitze eine Kappe auf das Gehäuse aufgesetzt wird.
Patent DE-102015110989-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Vertreibung oder Vernichtung von Schädlingen
Inventor: BARTSCHER GERHARD
IPC: A01M7/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtungen zur Vernichtung und/oder Vertreibung von Schädlingen, insbesondere von Insekten, bevorzugt von Mücken und Fliegen. Der wesentliche Erfindungsgedanke besteht darin, einzelne kleine Tropfen zur Vernichtung oder Vertreibung von Schädlingen zu verwenden. Eine Gefährdung von Menschen wird hierbei vorteilhafterweise vermieden.
Patent DE-102015114730-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Anpassen von Kraftstoffeinspritzungsparametern während Übergangsereignissen zum Verringern von Partikelemissionen
Inventor: LEVY ROBERT S
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Ein System gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Kraftstoffsteuermodul und ein Modul für eine gewünschte Luft pro Zylinder (APC) und/oder ein Modul für einen vorausgesagten Krümmerabsolutdruck (MAP). Das Modul für die gewünschte APC ermittelt einen gewünschten Betrag einer Luftströmung für jeden Zylinder eines Motors. Das Modul für den vorausgesagten MAP sagt einen Druck in einem Einlasskrümmer des Motors zu einem zukünftigen Zeitpunkt voraus. Das Kraftstoffsteuermodul passt einen Kraftstoffeinspritzungsparameter des Motors selektiv an basierend auf: einer Änderung in der gewünschten Luft pro Zylinder von einem ersten Zeitpunkt bis zu einem zweiten Zeitpunkt; und/oder einer Änderung in dem vorausgesagten Krümmerdruck von dem ersten Zeitpunkt bis zu dem zweiten Zeitpunkt.