baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125571-A1 (DE)
Title: Intelligenter eingang für eine relais-anordnung mit einem elektronischen relais
Inventor: UGALE RAMDAS
IPC: H03K17/30
Filed: 2016-12-23
Abstract: Relais können in einer Vielzahl von Anwendungen verwendet werden, die ein kleineres Signal verwenden, um eine Last höherer Leistung zu steuern. Zu einigen beispielhaften Lasten zählen Motoren, Stadionbeleuchtung und Ähnliches. Mechanische Relais bestehen aus einer Spule, die einen Magneten steuert, der elektrische Kontakte bewegt. Elektronische Relais können Vorteile bieten, wie zum Beispiel geringere Leistungsaufnahme und höhere Zuverlässigkeit als mechanische Relais. Allerdings kann die Verwendung eines elektronischen Relais in einem System, das für ein mechanisches Relais ausgelegt ist, einige wesentliche Änderungen am System erfordern. Diese Offenbarung stellt eine Anordnung, ein System und eine Technik zum Betreiben eines elektronischen Relais (SSR) in Anwendungen dar, die mechanische Relais verwenden, während sie die Notwendigkeit potentiell teurer Modifikationen minimiert.
Patent DE-102016200211-A1 (DE)
Title: Medikamentenabgabe-Vorrichtung und eine Medikamentenabgabe-Baugruppe
Inventor: ERHARD DOMINIK
IPC: A61M31/00
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medikamentenabgabe-Vorrichtung zur Abgabe eines Medikaments innerhalb eines Lebewesens mit einem Gehäuse (2), mit einer innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Medikamenten-Speichereinheit (3) zum Speichern eines Medikaments, wobei die Medikamenten-Speichereinheit (3) zumindest bereichsweise eine flexible Wand (4) aufweist, mit mindestens einer in einer Außenwandung (8) des Gehäuses (2) angeordneten Medikamenten-Abgabeöffnung (16) zur Abgabe des Medikaments (5) und mit einem mit der flexiblen Wand (4) der Medikamenten-Speichereinheit (3) in Kontakt stehendes Quelleelement (6) zum Herausdrücken einer Menge des Medikaments (5) aus der Medikamenten-Speichereinheit (3), wobei ein mit dem Quellelement (6) in Fluidverbindung stehendes Fluid-Speicherelement (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102016200725-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Getriebes
Inventor: STIEFENHOFER MAGNUS
IPC: F16H61/686
Filed: 2016-01-20
Abstract: In einem Verfahren zum Betreiben eines Getriebes (1) eines Kraftfahrzeugs mit form-(A, F) und reibschlüssigen Schaltelementen (B, C, D, E), wird zum Gangeinlegen eines Anfahrgangs ein formschlüssiges Schaltelement (A) geschlossen, wobei dessen Synchronisierung durch zumindest teilweises Schließen mindestens eines reibschlüssigen Schaltelements (C, B, D) unter Überbestimmung des Getriebes (1) durchgeführt wird. Nach dem Synchronisieren des zu schließenden formschlüssigen Schaltelements (A) wird dieses zum Schließen angesteuert, und nachfolgend ein erstes der zumindest teilweise geschlossenen, reibschlüssigen Schaltelemente (C) zur Momentübergabe auf das zum Schließen angesteuerte formschlüssige Schaltelement (A) geöffnet. Hiernach wird ein zweites der zumindest teilweise geschlossenen, reibschlüssigen Schaltelemente (B) zur Aufhebung der Überbestimmung für einen nachfolgenden Anfahrvorgang geöffnet. Erfindungsgemäß wird ein Öffnungsgradient des ersten zumindest teilweise geschlossenen, reibschlüssigen Schaltelements (C), welches zur Momentübergabe geöffnet wird, und/oder ein Öffnungsgradient des zweiten zumindest teilweise geschlossenen, reibschlüssigen Schaltelements (B), welches zur Aufhebung der Überbestimmung geöffnet wird, abhängig von einem Bremsdruck oder einer den Bremsdruck repräsentierenden Größe bestimmt.
Patent DE-102016201788-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Lebensdauer von zumindest von Teilelementen elektronischer, insbesondere zur Nutzung in der Leistungselektronik ausgestalteter, Schaltungen
Inventor: BAUMGARTNER ROBERT
IPC: G01R31/26
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Lebensdauer von zumindest von Teilelementen elektronischer, insbesondere zur Nutzung in der Leistungselektronik ausgestalteter, Schaltungen, bei dem eine Anordnung einer Vielzahl von Antennen derart in der Nähe der Teilelemente platziert und betrieben wird, dass in die Teilelemente ein durch ein, elektrisches und/oder magnetisches Feld der Antennen derart einwirkt, dass hierdurch kontaktlos elektrische Größen, insbesondere elektrischem Strom und/oder Potenzialdifferenzen, in den Teilelementen erzeugt werden, wobei auf Grundlage der induzierten elektrischen Größen zumindest eine mit der Lebensdauer korrelierende physikalische Größe ermittelt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016203095-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Inventor: FRATTESI STEFANO
IPC: A47L15/46
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Spülgut, einer Steuerungsvorrichtung (12) zum Durchführen einer Anzahl von Spülprogrammen zum Spülen des Spülguts und einem mit der Steuerungsvorrichtung (12) koppelbaren Funkmodul (13) zum Austausch von ersten Funksignalen (FS1) mit einem externen Gerät (15), wobei das Funkmodul (13) ferner zum Austausch von zweiten Funksignalen (FS2) mit einem Reinigungsmitteldosiersystem (14) zum Dosieren von Wirkungssubstanzen in den Spülbehälter (2) eingerichtet ist.
Patent DE-102016203403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeug-Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HÜBNER TORSTEN
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeug-Beleuchtungseinrichtung, bei dem Lichtstrahlen von wenigstens einer LED wenigstens eines LED-Lichtmoduls der Kraftfahrzeug-Beleuchtungseinrichtung emittiert werden. Zumindest ein Teil der unmittelbar auf einen Reflektor des LED-Moduls fallenden Lichtstrahlen der wenigstens einen LED dient als Primärstrahlung zur Ausleuchtung des Reflektors und damit zur Bereitstellung einer Lichtfunktion. Bei dem Verfahren werden zumindest solche emittierte Lichtstrahlen der wenigstens einen LED, die nicht unmittelbar auf den Reflektor gerichtet sind, unter Verwendung wenigstens eines optischen Zusatzelementes zunächst auf einen Bereich (B2) des Reflektors gerichtet und dann vom Reflektor nach außen aus dem LED-Lichtmodul herausreflektiert. Erfindungsgemäß werden die vom optischen Zusatzelement gerichteten Lichtstrahlen auf einen Bereich (B2) des Reflektors gerichtet, dessen durch die Primärstrahlung bedingte Ausleuchtungsgrad (A) unterhalb eines bestimmten Grenzwertes (Amin) liegt.
Patent DE-102016208939-A1 (DE)
Title: Standard-Aufsatz für ein Standard-Ohrstück
Inventor: NÄTHER THOMAS
IPC: H04R25/02
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Standard-Aufsatz (1) für ein in einer Einführrichtung (3) in einen Ohrkanal einführbares Standard-Ohrstück (27), mittels welchem eine gegenüber gängigen Aufsätzen verbesserte Anpassung des entsprechenden Standard-Ohrstücks (27) an einen Ohrkanal erreicht und damit eine verbesserte Hörwahrnehmung, sowie ein verbesserter Tragekomfort des jeweiligen Hörgerätes sichergestellt wird. Der angegebene Standard-Aufsatz (1) umfasst ein endseitiges Kopfstück (5) sowie einen sich daran anschließenden Flügelabschnitt (7), wobei die Außenkontur (8) des Kopfstückes (5) zu einer Mehrpunkt- oder Mehrlinienauflage des Kopfstückes (5) an der Wandung des Ohrkanals ausgebildet ist.
Patent DE-102016214027-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen von Landmarken in einem Verkehrsumfeld einer mobilen Einheit
Inventor: STESS MAREK
IPC: G01C15/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Landmarken (13, 14, 15, 16) in einem Verkehrsumfeld einer mobilen Einheit (1), bei dem durch einen Laserscanner (3a) Datensätze erfasst werden, wobei die Datensätze Datenpunkte umfassen. Es werden Datenpunkte einer bestimmten Anzahl von Datensätzen als Ausgangsdaten gespeichert und anhand der Ausgangsdaten werden mittels einer Segmentierung Segmente bestimmt, wobei den Segmenten jeweils Datenpunkte zugeordnet sind. Für jedes der bestimmten Segmente mittels einer Hauptkomponentenanalyse werden Landmarkenparameter des jeweiligen Segments bestimmt und den Segmenten wird anhand der jeweils für sie bestimmten Landmarkenparameter eine Objektklasse zugeordnet. Es werden Landmarkenbeobachtungen bestimmt, wobei jeder Landmarkenbeobachtung Landmarkenparameter und eine Objektklasse zugeordnet sind, und die Landmarkenbeobachtungen werden ausgegeben. Die Erfindung betrifft ferner ein System zum Erfassen von Landmarken in einem Verkehrsumfeld einer mobilen Einheit (1).
Patent DE-102016216361-A1 (DE)
Title: Klappeneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Klappeneinrichtung
Inventor: BLUEMELHUBER ULI
IPC: F02D9/10
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappeneinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Klappe (2), welche in einem von einem Medium durchströmbaren Leitungselement (3) des Kraftfahrzeugs anordenbar und um eine Schwenkachse (4) relativ zu dem Leitungselement (3) verschwenkbar ist, mit einer Getriebeeinrichtung (8), und mit einem Motor (9), mittels welchem die Klappe (2) über die Getriebeeinrichtung (8) antreibbar und dadurch um die Schwenkachse (4) verschwenkbar ist, wobei die Getriebeeinrichtung (8) eine variable Übersetzung aufweist.
Patent DE-102016217030-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Maschine
Inventor: STULLE MARKUS ANDREAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine Steuereinrichtung 110 zur Steuerung einer Maschine 1, die dazu eingerichtet sein kann, mit einem oder mehreren Aktoren 130–132 der Maschine 1 Daten auszutauschen und/oder mit einem oder mehreren Sensoren 120–122 der Maschine 1 Daten auszutauschen.
Patent DE-102016217625-A1 (DE)
Title: Hochspannungsbauteil und Vorrichtung mit einem Hochspannungsbauteil
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H01H33/662
Filed: 2016-09-15
Abstract: Es wird ein Hochspannungsbauteil vorgeschlagen, das wenigstens in einem Teilbereich seiner Oberfläche eine Beschichtung umfasst, wobei die Beschichtung einen mit einer an der Beschichtung anliegenden elektrischen Feldstärke nichtlinear variierenden spezifischen Flächenwiderstand aufweist. Erfindungsgemäß weist die Beschichtung bei einer anliegenden Feldstärke im Bereich von 105 Volt pro Meter bis 107 Volt pro Meter stets einen spezifischen Flächenwiderstand von wenigstens 107 Ohm auf.
Patent DE-102016217941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: LAZARENKA VITALI
IPC: F16H61/22
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs, mit – einer Stopp-Start-Funktionalität, – einer Verbrennungskraftmaschine, – einem mit dieser über eine Eingangswelle gekoppeltes Getriebe, – eine mit der Eingangswelle gekoppelte elektrische Maschine, – einer mit angetriebenen Rädern zumindest mittelbar gekoppelten Ausgangswelle des Getriebes, – einer elektrischen Energiespeichereinrichtung, – einem Getriebesteuergerät, – in dem Rahmen der Stopp-Start-Funktionalität zu Beginn einer Stopp-Phase die Verbrennungskraftmaschine abgestellt und zum Ende der Stopp-Phase wieder gestartet wird, sowie – einer Haltebremse, mittels welcher das Hybridfahrzeug zumindest während der Stopp-Phase festgebremst wird, – einer Start-Funktion, bei welcher die Verbrennungskraftmaschine mittels der elektrischen Maschine am Ende der Stopp-Phase gestartet wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass – über das Getriebesteuergerät neben dem Getriebe auch die elektrische Maschine angesteuert wird, – das Anfahren des Hybridfahrzeugs nach einer Stopp-Phase über das Getriebesteuergerät gesteuert wird, wobei – der Zeitpunkt zum Lösen der Haltebremse durch das Getriebesteuergerät vorgegeben wird, wobei – der Zeitpunkt in Abhängigkeit des aktuell verfügbaren Drehmoments an der Ausgangswelle und zumindest anhand der Fahrbahnneigung in dem Getriebesteuergerät ermittelt wird.
Patent DE-102016218703-A1 (DE)
Title: Stromsteuervorrichtung und Herstellverfahren für Stromsteuervorrichtung
Inventor: DAIGO TORU
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Es wird eine Stromsteuervorrichtung bereitgestellt, die einen ersten Kühler enthält, der ein Schaltelement kühlt, eine Busschiene, die mit dem Schaltelement verbunden ist, einen von der Busschiene penetrierten Kern, einen magnetelektrischen Umformer, der in den Kern eingeführt ist, um einen Wert eines dem Schaltelement zugeführten Stroms zu detektieren, eine Steuerung, welche das Schaltelement steuert, ein Gehäuse und eine Abdeckung, wobei der Kern eine exponierte Anordnungsstruktur enthält, in welcher ein Teil des Kerns nach zum Äußeren des Gehäuses als ein exponierter Teil exponiert ist und die Stromsteuervorrichtung weiter eine unterteilte Kühlstruktur beinhaltet, in welcher der exponierte Teil gekühlt wird, ohne durch die Temperatur des ersten Kühlers, der das Schaltelement kühlt, beeinträchtigt zu sein.
Patent DE-102016219990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung und Lagerung von Kohlendioxid und/oder Kohlenmonoxid aus einem Abgas
Inventor: FULDE MAREK
IPC: C10L3/08
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abscheidung und Lagerung von Kohlendioxid und/oder Kohlenmonoxid aus einem Abgas (18). Bei dem Verfahren wird ein für eine Methanisierungsreaktion geeignetes stöchiometrisches Verhältnis von Kohlendioxid zu Wasserstoff und/oder von Kohlenmonoxid zu Wasserstoff eingestellt, indem dem Abgas (18) eine entsprechende Menge an Wasserstoff oder alternativ Kohlendioxid und/oder gegebenenfalls Kohlenmonoxid mit einem Zusatzgas (24) zugeführt wird. Anschließend wird eine katalytische Reaktion durchgeführt, bei der als Edukte Kohlendioxid und/oder Kohlenmonoxid sowie Wasserstoff in Methan und Wasser umgesetzt werden. Das Methan wird aus dem Produkt der katalytischen Reaktion abgetrennt und anschließend in Kohlenstoff und Wasserstoff gespalten, wobei der Kohlenstoff als Feststoff anfällt. Der abgespaltene Kohlenstoff wird aufgefangen und deponiert.
Patent DE-102016220006-A1 (DE)
Title: Sitzuntergestell mit Gurtanbindungsbauteil
Inventor: Fischer Jürgen
IPC: B60R22/26
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzuntergestell für einen Fahrzeugsitz (F), mit einem Sitzseitenteil (ST), an dem ein Gurtanbindungsbauteil (1) für die Verbindung mit einem Sicherheitsgurt (SG) für den Fahrzeugsitz (F) festgelegt ist, wobei das Gurtanbindungsbauteil (1) über einen Verbindungsabschnitt (10) an dem Sitzseitenteil (ST) festgelegt ist.
Patent DE-102016220518-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrtrichtungsanzeigers eines Kraftfahrzeugs, Steuervorrichtung für das Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DÜRING MICHAEL
IPC: B60Q1/34
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrtrichtungsanzeigers (11) eines Kraftfahrzeugs (10) bei Ausbleiben einer Betätigung des Fahrtrichtungsanzeigers (11) durch einen Fahrer, wobei durch eine Erkennungseinrichtung (30) erkannt wird, dass der Fahrer ein Fahrmanöver (24) für einen Fahrstreifenwechsel (25) oder ein Abbiegen (26) beabsichtigt, und bei erkannter Absicht des Fahrers der Fahrtrichtungsanzeiger (11) aktiviert wird. Die Erfindung sieht vor, dass durch die Erkennungseinrichtung (30) mittels einer Sensoreinrichtung (23) vor Beginn des Fahrmanövers (24) zumindest ein vorbestimmtes, das Fahrmanöver (24) vorbereitendes Verhaltensmuster (32) des Fahrers noch vor Beginn des Fahrmanövers (24) erkannt wird und bei erkanntem Verhaltensmuster (32) eine vorbestimmte Aktivierungsroutine (31) zum Aktivieren des Fahrtrichtungsanzeigers (11) gestartet wird.
Patent DE-102016222102-A1 (DE)
Title: Behandlungsplanung für eine Stenose in einem Gefäßsegment anhand einer virtuellen hämodynamischen Analyse
Inventor: REDEL THOMAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Planen einer Behandlung einer Stenose in einem Gefäßsegment (4), mit einem a) Bereitstellen einer Geometriebeschreibung des Gefäßsegments (4) an eine Recheneinrichtung; einem b) Ermitteln eines Verlaufes (1) eines hämodynamischen Parameters s des Gefäßsegmentes (4) entlang des Gefäßsegments (4) anhand der bereitgestellten Geometriebeschreibung durch die Recheneinrichtung; einem c) Berechnen einer mathematischen Ableitung c=ds/dl des hämodynamischen Parameters s über der Länge l des Gefäßsegments (4) entlang des Gefäßsegments (4) durch die Recheneinrichtung; einem d) Vorgeben zumindest eines Längenabschnittes (L, L') für das Gefäßsegment (4); einem e) Simulieren eines Wertes des hämodynamischen Parameters s in einem distalen Endbereich (dE) des Gefäßsegments (4) für ein virtuell in den vorgegebenen Längenabschnitt (L, L') eingebrachtes Behandlungsmittel in Abhängigkeit der mathematischen Ableitung c; und einem f) Planen der Behandlung der Stenose, welche ein Einbringen des Behandlungsmittels in den vorgegebenen Längenabschnitt (L, L') umfasst, in Abhängigkeit des simulierten Wertes für den hämodynamischen Parameter s, um eine schnelle und einfache Behandlung von einzelnen, mehrfachen oder diffusen Stenosen ohne die Notwendigkeit einer invasiven Messung eines hämodynamischen Parameters s zu ermöglichen.
Patent DE-102016226268-A1 (DE)
Title: Elektrotechnische Spule sowie Verfahren und Anordnung zu ihrer Herstellung
Inventor: BERGMANN MARKUS
IPC: H02K3/02
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Erfindung ist auf eine elektrotechnische Spule mit wenigstens einer aus einem elektrischen Leiter gebildeten Windung gerichtet, wobei der elektrische Leiter wenigstens abschnittsweise Aluminium oder eine Aluminiumlegierung als ein Trägermaterial und Kupfer oder eine Kupferlegierung als eine das Trägermaterial umgebende Außenschicht umfasst. Die Erfindung ist des Weiteren auf ein Verfahren zur Herstellung einer elektrotechnischen Spule gerichtet. In einem solchen Verfahren wird eine Spulengeometrie mit wenigstens einer aus einem elektrischen Leiter gebildeten Windung gießtechnisch und/oder umformtechnisch erzeugt und vor oder nach der Erzeugung der Spulengeometrie ein aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung bestehendes Trägermaterial des elektrischen Leiters mit einer Außenschicht aus Kupfer oder einer Kupferlegierung überzogen. Schließlich ist die Erfindung auch auf eine Anordnung gerichtet, die in einem vorbeschriebenen Herstellungsverfahren zum Einsatz kommen kann.
Patent DE-102017000599-A1 (DE)
Title: UHF RFID-Transponder
Inventor: ILIEV STOYAN
IPC: H01Q1/36
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen UHF RFID-Transponder mit einer Antenne und einem RFID-Chip, wobei die Antenne eine erste Dipolstruktur, eine erste induktive Schleife und einen Einspeisepunkt aufweist und wobei die erste Dipolstruktur, die induktive Schleife und der RFID-Chip elektrisch mit dem Einspeisepunkt verbunden sind. Aufgabe der Erfindung ist es, einen RFID-Transponder zu erschaffen, der unabhängiger von den geometrischen Toleranzen bei der Herstellung der Antenne abstimmbar ist. Insbesondere soll dieser RFID-Transponder damit zum Anbringen an eine Glasscheibe geeignet sein, wobei die Impedanz der Antenne unabhängiger von der Dicke und Materialzusammensetzung des Glases auf die Impedanz des RFID-Chips abstimmbar ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Antenne (2) eine zweite induktive Schleife (8) aufweist und dass diese zweite induktive Schleife (8) elektrisch mit dem Einspeisepunkt (3) verbunden und parallel zur ersten induktiven Schleife (7) geschaltet ist.
Patent DE-102017003076-A1 (DE)
Title: Verwendung von Transportmitteln bei der Errichtung von Windenergieanlagen und Montagehilfe
Inventor: EDELMANN ULF
IPC: F03D13/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Transportmitteln - nämlich Flatracks (2) - bei der Errichtung von Windenergieanlagen, insbesondere bei der dafür erforderlichen Vormontage von Bauteilgruppen an dem Errichtungsort einer Windenergieanlage, sowie eine entsprechende Montagehilfe (1).Die Verwendung von Flatracks (2) zum Zusammenbau von Bauteilgruppen einer Windenergieanlage an deren Errichtungsort zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens zwei Flatracks (2) mit wenigstens einem Montagehilfeelement (6) lösbar verbunden werden, wobei das Montagehilfeelement (6) zur Stützung oder lösbaren Aufnahme wenigstens eines Bauteils (10, 12) der zu montierenden Bauteilgruppe ausgebildet ist.Die erfindungsgemäße Montagehilfe (1) zum Zusammenbau von Bauteilgruppen einer Windenergieanlage an deren Errichtungsort umfasst wenigstens zwei Flatracks (2), die mit wenigstens einem Montagehilfeelement (6) lösbar verbunden sind, wobei das Montagehilfeelement (6) zur Stützung oder lösbaren Aufnahme wenigstens eines Bauteils (10, 12) der zu montierenden Bauteilgruppe ausgebildet ist.
Patent DE-102017003223-A1 (DE)
Title: Wechselfilter einer Behandlungsvorrichtung zur Behandlung von insbesondere flüssigen Fluiden und Behandlungsvorrichtung
Inventor: THALMANN CHRISTIAN
IPC: F02M37/42
Filed: 2017-03-30
Abstract: Es werden ein Wechselfilter (14) für eine oder einer Behandlungsvorrichtung (10), insbesondere einer Filtervorrichtung zur Behandlung, insbesondere Filtrierung, von insbesondere flüssigen Fluiden, insbesondere Kraftstoff, Öl oder Wasser, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und eine Behandlungsvorrichtung (10) beschrieben. Der Wechselfilter (14) weist ein Gehäuse (56) auf mit einem Gehäusetopf (58), einem Gehäusedeckel (60), wenigstens einem Einlass (88) für das zu behandelnde Fluid und wenigstens einem Auslass (82) für das behandelte Fluid. Der Wechselfilter (14) kann mittels einer lösbaren bajonettartigen Verbindungseinrichtung (34) unter Ausführung einer Dreh-/Steckbewegung um eine Verbindungsachse (20) der Behandlungsvorrichtung (10) mit einem Anschlusskopf (12) der Behandlungsvorrichtung (10) verbunden werden. Die Verbindungseinrichtung (34) weist wenigstens ein Gehäuse-Verbindungsteil (100) auf Seiten des Gehäuses (56) auf, das zum Verbinden der Verbindungseinrichtung (34) mit wenigstens einem Kopf-Verbindungsteil (32) auf Seiten des Anschlusskopfs (12) zusammenwirken kann. Der wenigstens eine Einlass (88) kann mit wenigstens einem Zulauf (16) des Anschlusskopfs (12) für das zu behandelnde Fluid und/oder der wenigstens eine Auslass (82) kein mit wenigstens einem Ablauf (18) des Anschlusskopfs (12) für das behandelnde Fluid verbunden werden. Das wenigstens eine Gehäuse-Verbindungsteil (100) weist auf bezüglich der Verbindungsachse (20) axial gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Funktionsfläche (106, 108) auf. Ein Rand (59) des Gehäusetopfs (58) aufseiten des Gehäusedeckels (60) überragt wenigstens das wenigstens eine Gehäuse-Verbindungsteil (100) bezüglich der Verbindungsachse (20) axial außen.
Patent DE-102017003710-A1 (DE)
Title: Elektrogerät mit Gehäuseteil, insbesondere Seitenteil
Inventor: MOMANN DIRK
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-04-18
Abstract: Elektrogerät mit Gehäuseteil, insbesondere Seitenteil, wobei das Elektrogerät ein Schienenteil und ein Ausgleichsschienenteil aufweist, wobei das Ausgleichsschienenteil das Gehäuseteil berührt und das Schienenteil ein Isolierteil berührt, wobei das Isolierteil insbesondere auf seiner vom Schienenteil abgewandten Seite das Gehäuseteil berührt.