baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005038765-B4 (DE)
Title: Zugfederanordnung
Inventor: KNOPP AXEL
IPC: B62D25/12
Filed: 2005-08-17
Granted: 2013-09-19
Abstract: Zugfederanordnung für eine um eine Schwenkachse eines Scharniers oder Mehrgelenkscharniers zwischen einer Schließposition und einer Offenposition schwenkbare Klappe an einem Kraftfahrzeug, mit einer Zugfeder, die mit einem Federende an der Karosserie des Kraftfahrzeugs und mit dem anderen Federende an einem Anlenkpunkt der Klappe angelenkt ist, wobei die Zugfeder einen einseitig geschlossenen Zylinder aufweist, dessen Zylinderraum von einem verschiebbar in dem Zylinderraum angeordneten Kolben zueinander abgedichtet in eine erste kolbenstangenferne Arbeitskammer und eine zweite kolbenstangennahe Arbeitskammer getrennt ist, mit einer mit ihrem einen Ende an dem Kolben befestigten Kolbenstange, die aus der zweiten Arbeitskammer abgedichtet nach außen geführt ist, wobei das nach außen ragende Ende der Kolbenstange das eine Federende und das geschlossene Ende des Zylinders das andere Federende bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten kolbenstangennahen Arbeitskammer (13) eine Ventileinrichtung (18) im Zylinder (2) angeordnet ist.
Patent DE-102005044132-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem mit Spannverschluss zum Befestigen eines Gepäckstücks auf einem Fahrradgepäckträger
Inventor: MIJNEN WILFRIED HENDRIKUS MARIA
IPC: B62J7/08
Filed: 2005-09-15
Granted: 2011-12-01
Abstract: Gezeigt wird ein System zum Befestigen eines Gepäckstücks, insbesondere eines Fahrradkorbs auf einem Fahrradgepäckträger, wobei das System einen Spannverschluss (24) umfasst, der an dem Gepäckstück befestigbar ist und mindestens ein verstellbares Angriffselement (28, 30) und ein Betätigungselement (82) umfasst, wobei das Betätigungselement (82) und das verstellbare Angriffselement (28, 30) derart mechanisch gekoppelt sind, dass das verstellbare Angriffselement (28, 30) durch Betätigung des Betätigungselementes (82) zwischen einer geöffneten Stellung, in der das Gepäckstück auf den Gepäckträger aufsetzbar ist, und einer geschlossenen Stellung verstellbar ist, in der das verstellbare Angriffselement (28, 30) gegen einen Gepäckträgerholm gespannt ist.
Patent DE-102005047305-B4 (DE)
Title: Wellenkupplung
Inventor: PETER BERND
IPC: F16D3/18
Filed: 2005-09-30
Granted: 2011-01-13
Abstract: Wellenkupplung mit einer ersten Kupplungshälfte (2) und einer zweiten Kupplungshälfte (3), die mit ersten und zweiten Ausgleichselementen (14, 15) verbunden sind, wobei die ersten und zweiten Ausgleichselemente (14, 15) durch ein Drehmoment übertragendes Mittelstück (8) miteinander gekoppelt sind, wobei das Mittelstück (8) eine mit dem ersten Ausgleichselement (14) verbundene innenverzahnte Kupplungshülse (16) sowie eine mit dem zweiten Ausgleichselement (15) verbundene außenverzahnte Kupplungsnabe (17) umfasst, wobei die Innenverzahnung (18) der Kupplungshülse (16) mit der Außenverzahnung (19) der Kupplungsnabe (17) durch Verschieben in Axialrichtung in Eingriff bringbar ist und wobei an der Kupplungsnabe (17) und der Kupplungshülse (16) Zentriermittel (20) vorgesehen sind, zur axialen Zentrierung der Innenverzahnung (18) gegenüber der Außenverzahnung (19) vor dem gegenseitigen Eingriff der Verzahnungen (18, 19).
Patent DE-102005060250-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Empfangswechselspannung für ein Relativbeschleunigungsmesssystem nach dem Ferrarisprinzip
Inventor: PRITSCHOW GUENTER
IPC: G01P15/11
Filed: 2005-12-14
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer Empfangswechselspannung für ein Relativbeschleunigungsmesssystem
nach dem Ferrarisprinzip, bestehend aus mindestens einem oder mehreren
Erregermagneten (1) mit konstanter magnetischer Felderregung, die
auf ein sich bewegendes leitendes Blechband (7) einwirkt und dort über die
Bewegung des Bleches Wirbelströme
(2, 3) erzeugt, deren Änderung über eine
Empfangsspule (6) angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die
Leitfähigkeit
des Blechbandes abschnittsweise und periodisch mit nicht leitenden
Bereichen (8) unterbrochen wird.
Patent DE-102005062911-B4 (DE)
Title: Komposit-Rakelklinge mit pulvermetallurgisch hergestellter Arbeitskante
Inventor: INNITZER GREGOR
IPC: B05C11/04
Filed: 2005-12-29
Granted: 2007-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bimetall-Rakelklinge 1, aufweisend ein Trägerband 20 aus einem konventionell hergestellten Stahl und eine Arbeitskante 10 aus einem Stahl, die unter Verwendung eines pulvermetallurgischen Verfahrens hergestellt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Bimetall-Rakelklinge 1, wobei ein Flachdraht aus einem Metallpulver mittels eines pulvermetallurgischen Herstellungsverfahrens hergestellt wird und der Flachdraht dann an ein konventionell hergestelltes Trägerband 20 aus Stahl angeschweißt wird, um eine Bimetall-Rakelklinge mit Trägerband 20 und Arbeitskante 10 zu bilden.
Patent DE-102006005841-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: WAGENER KARL-HEINZ
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-02-08
Granted: 2012-05-10
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Rückenlehne (2), in die ein Modul (3) im Schulterbereich (7) oder darüber in eine Verankerung eingesetzt ist, das durch ein individuell in Abhängigkeit der Bedürfnisse des Benutzers des Fahrzeugsitzes (1) passendes Modul (3) austauschbar ist und das entweder als Abdeckungselement (4) oder als Funktionselement (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102006012501-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Lackes
Inventor: WEBER GUENTER
IPC: C09D131/04
Filed: 2006-03-16
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verwendung eines Lackes, der mindestens ein Acrylat-Copolymerisat und/oder Polyvinylacetat sowie mindestens 20 Gew.-% eines anionischen Methacrylpolymers in. einem wässrigen alkalischen Milieu enthält, als Strukturlack zur Erzielung einer durch Risse (10) in Facetten (12) aufgeteilten Oberflächenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass man den Strukturlack als Spachtelmasse in einer Dicke von mindestens 0,5 mm auf eine Unterlage aufträgt und trocknen läßt.
Patent DE-102006012625-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Profilen
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B21D26/033
Filed: 2006-03-20
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Profilen, aus einem rotationssymmetrischen Ausgangshohlprofil,
wobei das Verfahren zumindest zwei Umformschritte umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass in einem ersten Umformschritt die Größe des Profilumfanges über zumindest
einen Teil (2, 3, 4, 5) der Länge
des Profils geändert wird
und erst in einem anschließenden
Umformschritt die Form des Profilquerschnitts über zumindest denselben Teil (2,
3, 4, 5) der Länge
des Profils geändert
wird.
Patent DE-102006023309-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Materialen mittels Schnellneutronen und eines kontinuierlichen spektralen Röntgenstrahles
Inventor: KANG KEJUN
IPC: G01N23/06
Filed: 2006-05-18
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Materialien mittels Schnellneutronen und eines kontinuierlichen spektralen Röntgenstrahles, umfassend folgende Schritte: (a) ein kontinuierlicher spektraler Röntgenstrahl wird durch einen als Röntgenstrahlquelle und Schnellneutronenquelle dienenden Beschleuniger (42) erzeugt, um einen zu inspizierenden Gegenstand (34) zu durchleuchten, wobei der von dem Beschleuniger (42) erzeugte Röntgenstrahl von einem Verteilungskollimator (52) in zwei Bündel geteilt wird, wobei ein Bündel von einem Röntgenstrahlkollimator zu einem Röntgenstrahlbündel geformt wird (Röntgenstrahlquelle), während das andere Bündel auf einen L-förmigen Photoneutronenumsetzer (56) zur Erzeugung von Photoneutronen trifft und ein Schnellneutronenbündel durch Kollimation geformt wird (Schnellneutronenquelle); (b) eine Stärke des den Gegenstand (34) durchleuchtenden Röntgenstrahlbündels und des den Gegenstand (34) durchleuchtenden Schnellneutronenbündels wird unmittelbar jeweils von einem Röntgenstrahldetektorarray (28) und von einem Neutronendetektorarray (18) gemessen, wobei eine Neutronenabtastungseinheit aus der Schnellneutronenquelle und dem Neutronendetektorarray (18) gebildet ist, und eine Röntgenstrahlabtastungseinheit aus der Röntgenstrahlquelle und dem Röntgenstrahldetektorarray (28) gebildet ist, wobei die Neutronenabtastungseinheit und die Röntgenstrahlabtastungseinheit nebeneinander entlang einer Abtastungspassage angeordnet sind und die Röntgenstrahlabtastungseinheit in der Richtung der Abtastung vor der Neutronenabtastungseinheit angeordnet ist, so dass der zu inspizierende Gegenstand (34) zuerst von der Röntgenstrahlabtastungseinheit und dann von der Neutronenabtastungseinheit abgetastet wird; und (c) das Material von dem zu inspizierenden Gegenstand (34) wird an Hand von einer Z-abhängigen Verlaufskurve (Z = äquivalente Atomnummer) erkannt, die durch eine Attenuationsdifferenz zwischen dem die unterschiedlichen Materialien des zu inspizierenden Gegenstandes (34) durchleuchtenden Schnellneutronenbündel und dem die unterschiedlichen Materialien des zu inspizierenden Gegenstandes (34) durchleuchtenden Röntgenstrahlbündel gebildet ist.
Patent DE-102006028051-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Fensterscheibe in einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: KRAHN CHRISTOPH
IPC: B60J10/02
Filed: 2006-06-19
Granted: 2008-09-04
Abstract: Dichtungsanordnung
für eine
Fensterscheibe (1) in einer Fahrzeugkarosserie, insbesondere für eine in
einer Fahrzeugtür
beweglich angeordnete Fensterscheibe (1), mit einem Grundkörper (2),
welcher einen Aufnahmebereich (3) für einen Randbereich (1a) der
Fensterscheibe (1) aufweist, wobei sich zwischen gegenüberliegenden
Stegen (21, 22) des Aufnahmebereichs (3) ein elastisches Band (4)
erstreckt, welches ein keilförmiges Dichtelement
(5) aufweist, das im geschlossenen Zustand der Fensterscheibe (1)
an einer Außenseite
(11) der Fensterscheibe (1) zumindest bereichsweise anliegend angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das keilförmige Dichtelement (5) in der
Endposition der Fensterscheibe (1) im Aufnahmebereich (3) des Grundkörpers (2)
zwischen dem äußeren Steg
(22) und der Außenseite
(11) der Fensterscheibe (1) eingeklemmt ist.
Patent DE-102006033176-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement mit einem Anschlagelement
Inventor: KAELBERER ARNDT
IPC: B81B3/00
Filed: 2006-07-18
Granted: 2023-05-25
Abstract: Mikromechanisches Bauelement (10) mit einem Substrat (20) und mit einer mittels wenigstens einem Federelement (21) gegenüber dem Substrat (20) beweglich vorgesehenen seismischen Masse (30), wobei das mikromechanische Bauelement (10) ein mit dem Substrat (20) verbundenes Anschlagelement (25) zur Bewegungsbegrenzung der seismischen Masse (30) in wenigstens eine Bewegungsrichtung (50) aufweist, wobei eine erste Anschlagverankerung (22) starr mit dem Substrat (20) verbunden ist und wobei die erste Anschlagverankerung (22) das Anschlagelement (25) aufweist, wobei im Falle einer ausreichend großen Bewegung der seismischen Masse (30) in der Bewegungsrichtung (50) eine Berührung des Anschlagelements (25) mit einem Anschlagbereich (35) der seismischen Masse (30) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagbereich (35) der seismischen Masse (30) federnd vorgesehen ist.
Patent DE-102006049108-B4 (DE)
Title: Bioaktive, rutheniumhaltige Beschichtungen, deren Verwendung und Verfahren zur Beschichtung einer Vorrichtung
Inventor: LANDAU UWE PROF DR
IPC: C02F1/50
Filed: 2006-10-13
Granted: 2019-05-02
Abstract: Bioaktive Beschichtung mit einer metallischen Silberschicht und einer metallischen Ruthenium-Schicht, wobei zwischen der Silberschicht und der Ruthenium-Schicht ein Kontakt besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung zusätzlich mindestens ein Vitamin oder mindestens ein Derivat eines Vitamins umfasst, wobei das Vitamin Ascorbinsäure ist.
Patent DE-102006051607-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum serienmäßigen Aufbringen und Befestigen von elektronischen Bauteilen auf Substraten
Inventor: WACHTMEISTER CHRISTIAN
IPC: H01L21/58
Filed: 2006-11-02
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zum serienmäßigen Aufbringen
und Befestigen von Flipchips (5, 10), insbesondere RFID-Chips, auf
Substraten (3), insbesondere antennenaufweisenden Substraten,  mit
folgenden Schritten:  – Aufnehmen
mindestens eines der Flipchips (5, 10) aus einem Bauteilverbund
(4) mittels einer Aufnahmeeinrichtung (6–9);  – Übertragen des Flipchips (10)
von der Aufnahmeeinrichtung (6–9)
auf eine verschiebbare Transporteinrichtung (11–13);  – Auftragen eines Klebstoffes
(17) auf eine Unterseite des an der Transporteinrichtung (11–13) befestigten
Flipchip (10) mittels einer stationären Klebstoffauftrageeinrichtung (15,
16; 20, 21);  – Messen
einer Ausrichtung des Flipchips (10) in Relation zu der Ausrichtung
einer auf dem Substrat (3) angeordneten Ablegefläche (3a) zum Ablegen des Flipchips
(10) mittels einer Messeinrichtung (18, 19), und  – Ablegen
des Flipchips (10) auf der Ablegefläche (3a) des Substrates (3)
mittels der Transporteinrichtung (11–13),  dadurch gekennzeichnet,
dass  die stationäre
Klebstoffauftrageeinrichtung (15, 16) den zähviskos ausgebildeten Klebstoff
tropfenartig als einzelnen Klebstofftropfen (17) auf die Unterseite...
Patent DE-102006055267-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Längsverstellvorrichtung
Inventor: TOULET BERTRAND
IPC: B60N2/433
Filed: 2006-11-23
Granted: 2017-09-07
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Längsverstellvorrichtung (2), die wenigstens eine in wenigstens einer Unterschiene (14) gleitend geführte Oberschiene (12) aufweist, die mit einer Antriebsvorrichtung (4, 6) zur Verstellung der Oberschiene (12) relativ zur Unterschiene (14) in Wirkverbindung steht, und mit einer Crash-Zusatzverriegelungsvorrichtung (3), die erst im Crashfall die Oberschiene (12) zusätzlich mit der Unterschiene (14) verriegelt, wobei die Crash-Zusatzverriegelungsvorrichtung (3) ein mit der Oberschiene (12) in Verbindung stehendes Verriegelungselement (40) mit Rastmitteln (36, 38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (36, 38) im Normalfall nur in die Einrastmittel (16) der Oberschiene (12) eingreifen, wobei das Verriegelungselement (40) im Crashfall infolge einer durch die Massenträgheit bewirkten Relativbewegung bzgl. der Antriebsvorrichtung (4, 6) in die Unterschiene (14) einrastet und die Oberschiene (12) mit der Unterschiene (14) verriegelt.
Patent DE-102006059054-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit Endschuhen
Inventor: BÖLLING JOCHEN
IPC: F16F15/134
Filed: 2006-12-14
Granted: 2016-09-22
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (2) mit einem Primärelement (4) mit mindestens einem Primärmitnehmer (14, 16), einem Sekundärelement (8) mit mindestens einem Sekundärmitnehmer (18, 20), mindestens einer Federeinrichtung (32, 34) zwischen dem Primärmitnehmer (14, 16) und dem Sekundärmitnehmer (18, 20) zur federelastischen Kopplung von Primärelement (4) und Sekundärelement (8) und mindestens einem Endschuh (42), der endseitig der Federeinrichtung (32, 34) angeordnet ist, wobei das Primärelement (4) relativ zu dem Sekundärelement (8) von einer Neutralposition in eine erste Position, in der der Primärmitnehmer (14, 16) lediglich an der Federeinrichtung (32, 34) abgestützt ist, und von der ersten Position weiter in eine zweite Position verdrehbar ist, in der der Primärmitnehmer (14, 16) an der Federeinrichtung (32, 34) und dem Endschuh (42) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endschuh (42) und/oder der Primärmitnehmer (14, 16) derart ausgebildet sind, dass ein Drehmoment des Torsionsschwingungsdämpfers (2) in der zweiten Position des Primärelements (4) nicht über den Endschuh (42) zwischen dem Primärmitnehmer (14, 16) und der Federeinrichtung (32, 34) übertragbar ist.
Patent DE-102007020017-B4 (DE)
Title: Variables optisches Dämpfungselement
Inventor: SEYRINGER DANA
IPC: G02F1/19
Filed: 2007-04-27
Granted: 2011-02-10
Abstract: Variables optisches Dämpfungselement aufweisend:  – einen Wellenleiter (W1) mit einem ersten Brechungsindex;  – einen Multimodeinterferenzkoppler (MMI), der um den Wellenleiter (W1) angeordnet ist und ein Material mit einem veränderbaren zweiten Brechungsindex aufweist;  – wenigstens zwei Auskoppelwellenleiter (W2) zur Lichtauskopplung, die in einem Ausgangsbereich (AE) des Multimodeinterferenzkoppler (MMI) angeordnet sind.
Patent DE-102007030624-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Magnet-Resonanz-Gerät zur ortsabhängigen Justierung von Systemparametern eines Magnet-Resonanz-Geräts
Inventor: ARNOLD THOMAS DR
IPC: G01R33/58
Filed: 2007-07-02
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zur ortsabhängigen Justierung von Systemparametern eines Magnet-Resonanz-Geräts bei kontinuierlicher Bewegung eines Untersuchungsobjekts durch ein Messvolumen des Magnet-Resonanz-Geräts, umfassend folgende Schritte: a) Starten einer Messung in dem Messvolumen des Magnet-Resonanz-Geräts mit einem Systemparametersatz, wobei sich das Untersuchungsobjekt an einer ersten Position befindet, b) Aufnehmen von Messdaten, c) Speichern der Systemparameterwerte des Systemparametersatzes mit einer jeweiligen Position des Untersuchungsobjekts im Magnet-Resonanz-Gerät zum Zeitpunkt einer Verwendung des jeweiligen Systemparameters des Systemparametersatzes während der Messung, d) Auswerten der aufgenommenen Messdaten, in Bezug auf die mit den verwendeten Systemparameterwerten erzielten Wirkungen, e) Anpassen der Systemparameterwerte des Systemparametersatzes unter Berücksichtigung der Auswertung der letzten Messung derart, dass unter Annahme von idealisierten Beziehungen zwischen den Systemparametern und der jeweiligen Wirkung die jeweilige Wirkung einem Sollwert entspricht, f) Starten einer erneuten Messung in dem Messvolumen des Magnet-Resonanz-Geräts mit dem Systemparametersatz mit den angepassten Systemparameterwerten, wobei sich das Untersuchungsobjekt an einer geänderten Position befindet, g) Wiederholen der Schritte b) bis f) bis das zu untersuchende Untersuchungsobjekt vollständig untersucht wurde, wobei nach einer Einschwingphase (E) von mindestens zwei Wiederholungen der Schritte b) bis f) die jeweilige Wirkung sich innerhalb eines Konvergenzbereichs befindet.
Patent DE-102007040547-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Einlegen einer Parksperre eines automatischen oder automatisierten Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GIERLING ARMIN
IPC: F16H63/38
Filed: 2007-08-29
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum automatischen Einlegen einer Parksperre eines automatischen oder automatisierten Getriebes eines Kraftfahrzeugs, die abhängig von einer an einer Wähleinrichtung vom Fahrer des Kraftfahrzeugs gewählten Fahrstufe (P, R, N, D) und abhängig von anderen Betriebsparametern des Kraftfahrzeugs einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass DANN, WENN eine ermittelte aktuelle Geschwindigkeit (v_Fzg) des Kraftfahrzeugs kleiner ist als ein vordefinierter kleiner Schwellwert UND gleichzeitig ein auf einen Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs wirkender Zündstromkreis des Kraftfahrzeugs elektrisch unterbrochen ist UND gleichzeitig an der Wähleinrichtung eine Fahrstufe „Neutral” (N) angewählt ist, im Getriebe die Fahrstufe „Neutral” (N) eingelegt bleibt oder automatisch eingelegt wird,  UND dass DANN, WENN die aktuelle Geschwindigkeit (v_Fzg) des Kraftfahrzeugs kleiner ist als der vordefinierte kleine Schwellwert UND gleichzeitig der Zündstromkreis elektrisch unterbrochen ist UND gleichzeitig eine Fahrstufe „Vorwärtsfahrt” (D) oder „Rückwärtsfahrt” (R) angewählt ist, automatisch die Parksperre des Getriebes eingelegt wird,  UND dass DANN, WENN die aktuelle Geschwindigkeit (v_Fzg) des...
Patent DE-102007043837-B4 (DE)
Title: Rohlinganordnung
Inventor: GALEHR KLAUS
IPC: A61C13/00
Filed: 2007-09-14
Granted: 2014-02-13
Abstract: Rohlinganordnung, mit einem spanabhebend zu bearbeitenden Rohling (12), insbesondere aus Dentalmaterial und für die Herstellung dentaler Restaurationsteile, mit einem Halter (16), der mit dem Rohling (12) fest verbunden ist und einem mit dem Halter (16) verbundenen Adapter (22), wobei der Adapter (22) eine Wirkfläche aufweist, über welche die Rohlingeinheit in oder an der Werkzeugaufnahme einer spanabhebenden Vorrichtung lösbar befestigbar ist, wobei der Halter (16) eine von dem Adapter (22) abgewandte Stirnseite (14) aufweist, an oder auf welcher der Rohling (12) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite an einem flanschartigen Abschnitt (18) ausgebildet ist, der einstückig mit einem Schaft (20) des Halters (16) in Verbindung steht.
Patent DE-102007049637-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Leuchtsystems und eines Bilderfassungssystems eines Fahrzeugs sowie Objekterfassungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: TANER ANIL
IPC: G06K9/00
Filed: 2007-10-17
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Leuchtsystems (2) mit zumindest einem Frontscheinwerfer und eines Bilderfassungssystems (7) eines Fahrzeugs, bei dem mit dem Bilderfassungssystem (7) zumindest ein Bereich der Umgebung des Fahrzeugs erfasst wird und der Bereich mit dem Frontscheinwerfer des Leuchtsystems (2) zumindest teilweise beleuchtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Bilderfassungsphase des Bilderfassungssystems (7) die von dem Leuchtsystem (2) emittierte Lichtintensität zumindest zeitweise im Vergleich zur emittierten Lichtintensität in einer von der Bilderfassungsphase unterschiedlichen Normalphase reduziert wird, wobei das Leuchtsystem (2) in der Bilderfassungsphase zumindest zeitweise deaktiviert wird.
Patent DE-102007062028-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Staubfilterbeutels und Staubfilterbeutel
Inventor: LOESEKE ARIANE
IPC: A47L9/14
Filed: 2007-12-21
Granted: 2009-09-03
Abstract: Die betreffenden Staubfilterbeutel weisen miteinander verschweißte Wandungen aus einem thermoplastische Anteile enthaltenden Vliesstoff auf. Eine der Wandungen ist mit einer Einströmöffnung versehen, hiermit fluchtet die Durchströmöffnung eines darauf außenseitig aufgebrachten Halteflansches. In die Durchströmöffnung des Halteflansches steht eine ringförmige Dichtung vor. Diese Dichtung wird von einer gummielastischen Lage gebildet, die ein entsprechendes Durchgangsloch aufweist und auf der die Einströmöffnung aufweisenden Beutelwandung fixiert ist.
Patent DE-102008002623-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Überwachung und Begrenzung des Drehmoments in einem Antriebsstrang eines Straßenkraftfahrzeugs
Inventor: GWINNER ROBERT
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-06-24
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zur Überwachung und Begrenzung der Leistung oder des Drehmoments (M_ist_12) eines Antriebsmotors (12) in einem Antriebsstrang (10; 50) eines Straßenkraftfahrzeuges mit den Schritten:- (32) Ermitteln eines zulässigen Maximalwerts (M_zul) der Leistung oder des Drehmomentes in Abhängigkeit von einem Signal eines Fahrerwunschgebers (24),- (30) Ermitteln eines Istwertes (M_ist_12) der Leistung oder des Drehmoments,- (34) Vergleichen des Istwerts (M_ist_12) mit dem Maximalwert (M_zul) und (42) Auslösen einer die Leistung oder das Drehmoment begrenzenden Maßnahme in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis, wobei wiederholt- (34) eine Differenz (dM) aus dem Istwert (M_ist_12) und dem Maximalwert (M_zul) gebildet wird,- (36) eine Summe von Werten einer Funktion der Differenz (dM) gebildet wird,- (38) ein Wert der Summe mit einem Schwellenwert (SW) verglichen wird, und- (42) die Maßnahme dann eingeleitet wird, wenn der Wert der Summe größer als der Schwellenwert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktion der Differenz (dM) durch eine Gewichtung der Differenz (dM) mit wenigstens einer Drehzahl (n) eines Antriebsmotors (12) des Antriebsstrangs (10) gebildet wird.