baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012819-U1 (DE)
Title: Vergussmassen auf Basis von Polyurethanen und ein Set zur Herstellung der Vergussmassen
IPC: C08K3/14
Filed: 2012-12-12
Abstract: Vergussmassen, herstellbar auf Basis von Polyurethanen durch Umsetzung einer A-Komponente mit einer B-Komponente, wobei die A-Komponente Polyole, natürliche Öle oder Ölderivate, Katalysatoren, ein mikronisiertes Molekularsieb oder Zeolith sowie aktive Füllstoffe und die B-Komponente Di- und/oder Polyisocyanate enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die A-Komponente, umfassend eine Kombination C, enthaltend ein kurzkettiger, auf einem Zucker oder Zuckeralkohol basierender Polyetheralkohol der Hydroxylfunktionalität ≥ 4 (C1), ein hydroxylfunktionelles natürliches Öl, ein funktionalisiertes natürliches Öl oder ein epoxidiertes natürliches Öl (C2), und als Kettenverlängerer wirkende Diole (C3), eine Kombination D, enthaltend nanoskaliges Aluminiumoxid, -hydroxid, und/oder -oxidhydroxid (D1) und nanoskaliges Siliciumcarbid (D2), und eine Kombination E, enthaltend ein Dialkylzinndicarboxylat oder Zinndicarboxylat (E1) und ein Dialkylzinndithiocarboxylat (E2), und die B-Komponente bei Temperaturen von 0 bis 70°C vermischt und unter Formgebung umgesetzt werden.
Patent DE-202012100141-U1 (DE)
Title: Bildschirm mit einer interaktiven Optionsmöglichkeit
IPC: H04N7/08
Filed: 2012-01-16
Abstract: Bildschirm mit einer interaktiven Optionsmöglichkeit, der mit einem interaktiven Gerät (20) ausgestattet ist, das an eine Signalquelle (30) angeschlossen ist, wobei die auf dem Bildschirm (10) angezeigten Optionssignale (12) beim Vorkommen der Optionsmöglichkeit als Anzeigefeld (11) des Bildschirms (10) von dem interaktiven Gerät (20) empfangen und folglich zurück gesendet werden, wodurch eine Interaktivität wie Umfragen, Abtastung bzw. Abstimmung, mit den Fernsehprogrammen durch den Bildschirm (10) möglich ist.
Patent DE-202012100591-U1 (DE)
Title: Mobiles Gasgrillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2012-02-22
Abstract: Mobiles Gasgrillgerät mit einem in einer Brennerkammer (4) angeordneten, gasbetriebenen Brennerteil (8) als Bestandteil einer Brennereinheit, mit einem unterhalb der Brennerkammer (4) befindlichen Unterbau (2) mit einer Einrichtung (13) zur Aufnahme einer Gasflasche (3, 3.1) als Brennstoffvorrat zum Betreiben der Brennereinheit und mit einer Gasleitungsverbindung zum Zuführen von Gas aus der Gasflasche (3, 3.1) an die Brennereinheit, welche Gasleitungsverbindung an ihrem gasflaschenseitigen Ende ein Kupplungsteil zum Anschließen der Gasleitungsverbindung an die Gasflasche (3, 3.1) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbau (2) ausgelegt ist, eine weitere Gasflasche (3, 3.1) aufzunehmen, wobei von den zumindest zwei, in dem Unterbau (2) bei einem Betrieb des Gasgrillgerätes (1) aufgenommenen Gasflaschen (3, 3.1) nur jeweils eine zum Betreiben der Brennereinheit an die Gasleitungsversorgung angeschlossen ist.
Patent DE-202012100758-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gemischbereitung
IPC: F23D11/36
Filed: 2012-03-05
Abstract: Vorrichtung zur Gemischbereitung, umfassend eine Zuführung (1) für einen flüssigen Brennstoff und eine Zuführung (2) für einen Oxidator, wobei beide Zuführungen (1, 2) in einen Verdampferraum (3) ausmündend ausgebildet sind und wobei zur Abführung einer im Verdampferraum (3) entstandenen Mischung aus dem flüssigen Brennstoff und dem Oxidator eine sich an den Verdampferraum (3) anschließende Strömungsführung (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hauptströmungsrichtung der entstandenen Mischung in der Strömungsführung (4) unparallel zu einer Hauptströmungsrichtung des aus der Zuführung (1) kommenden und in den Verdampferraum (3) einströmenden flüssigen Brennstoffs ausgebildet ist.
Patent DE-202012100997-U1 (DE)
Title: Medizinische Dichtung und medizinischer Sterilisierbehälter
IPC: A61B19/02
Filed: 2012-03-20
Abstract: Medizinische Dichtung (16; 16') für einen medizinischen Sterilisierbehälter (10; 10'), welcher ein Behälterunterteil (12; 12') und ein Behälteroberteil (14; 14') zum Verschließen des Behälterunterteils (12; 12') umfasst, welche Dichtung (16; 16') in sich geschlossen ausgebildet und umlaufend am Behälteroberteil (14; 14') anordenbar ist, einen Dichtelementhaltekörper (22; 22') zum Festlegen am Behälteroberteil (14; 14') und zwei am Dichtelementhaltekörper (22; 22') angeordnete, umlaufende Dichtlippen (24, 26; 24', 26') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Dichtlippen (24, 26; 24', 26') gelenkig am Dichtelementhaltekörper (22; 22') gehalten oder gelagert ist.
Patent DE-202012101432-U1 (DE)
Title: Kleintierabwehrgerät, insbesondere Marderabwehrgerät
IPC: A01M29/18
Filed: 2012-04-18
Abstract: Kleintierabwehrgerät, insbesondere Marderabwehrgerät, insbesondere zur Installation in ein Kraftfahrzeug, enthaltend – einen Hochspannungsgenerator; – eine an den Hochspannungsgenerator (8) angeschlossene, elektrisch leitende Hochspannungs-Kontakteinrichtung (8a), insbesondere in Form einer Kontaktplatte oder eines Kontaktgitters; – einen Ultraschallgenerator mit angeschlossenem Ultraschallsender (9); – einen Motorhaubensensor (5) zum Deaktivieren (Abschalten) von im Motorraum befindlichen, unter Hochspannung stehenden Teilen bei geöffneter Motorhaube und – einen Vibrationssensor (2) zum Deaktivieren (Abschalten) des Ultraschallgenerators/-senders (9) und von im Motorraum befindlichen, unter Hochspannung stehenden Teilen bei laufendem Motor, dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallgenerator/-sender (9) eine Schaltung mit Frequenzumschalter enthält, der bei Aktivierung (Einschalten) des Ultraschallgenerators/-senders (9) bewirkt, dass kurzzeitig Ultraschalltöne mit einer für Menschen hörbaren Frequenz abgegeben werden.
Patent DE-202012102131-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/42
Filed: 2012-06-12
Abstract: Kaffeemaschine mit einem Kaffeemaschinengehäuse, mit einer ein Mahlwerk (6) aufweisenden Kaffemühle (2) zum Mahlen von Kaffeebohnen (32) zu Kaffeemehl (33) und mit einer eine zwischen einer Befüllposition und einer Brühposition verstellbare Brühkammer (34) aufweisenden Brüheinrichtung (35) zum Auslaugen des Kaffeemehls (33) mit heißem Wasser zur Erzeugung eines Kaffeegetränkes, wobei der Kaffemühle (2) ein Elektromotor (1) zugeordnet ist, mit dem ein Mahlring (8) des Mahlwerks (6) um eine Drehachse (13) relativ zu einem radial innerhalb des Mahlrings (8) angeordneten Mahlkegel (7) über eine von der Drehachse (13) beabstandet angeordneten Welle (14) rotierend antreibbar ist, um die Kaffeebohnen (32) zwischen Mahlring (8) und Mahlkegel (7) zu mahlen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Welle (14) senkrecht zur Drehachse (13) erstreckend angeordnet ist, und dass die Brühkammer (34) in der Befüllposition axial unterhalb des Mahlwerkauslasses (31) angeordnet ist, derart dass die Drehachse (13) den Mahlwerkauslass (31) und die Brühkammer (34), bevorzugt zentrisch, durchsetzt, so dass gemahlenes Kaffeepulver schwerkraftbedingt axial aus dem Mahlwerk (6) in die Brühkammer (34) austragbar ist, insbesondere in diese axial hinein fallen kann.
Patent DE-202012103031-U1 (DE)
Title: Rollstuhl mit einer verstellbaren Sitzbreite
IPC: A61G5/10
Filed: 2012-08-10
Abstract: Rollstuhl mit verstellbarer Sitzbreite, der zwei Seitenrahmen (1) aufweist, denen je eine obere Querstange (11) und eine untere Querstange (12) zugeordnet sind, wobei zwischen zwei Seitenrahmen (1) zwei einander gekreuzte Stützgestänge (2) vorgesehen sind, wobei die beiden gekreuzten Stützgestänge (2) in ihrer Mitte drehbar durch einen Drehzapfen (3) verbunden sind, und wobei die beiden Stützgestänge (2) jeweils zwei Aufsteckhülsen (21) aufweisen, die endseitig je eine obere Strebestange (22) und eine untere Strebestange (23) besitzen, welche beide beweglich in der entsprechenden Aufsteckhülse (21) vorgesehen sind, wobei die obere Strebestange (22) und die untere Strebestange (23) jeweils durch ein Feststellelement (24) mit einer an einem benachbarten Seitenrahmen (1) angebrachten, oberen Querstange (11) bzw. unteren Querstange (12) verbunden sind.
Patent DE-202012103439-U1 (DE)
Title: Sputum-Absaugkatheter
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-09-10
Abstract: Sputum-Absaugkatheter, der auf einen Sputum-Absaugaufweist, umfassend einen Schlauch (1), der an den beiden Enden einen Verbindungsabschnitt (11) und einen Absaugabschnitt (12) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (11) mit dem Stutzen (101) verbunden ist, wobei der Absaugabschnitt (12) am Ende eine Öffnung (121) und an der Umfangsseite eine Vielzahl von Durchgangslöchern (122) besitzt, und mindestens drei Rippen (2), die an der Innenwand des Schlauches (1) gebildet sind und sich beabstandet in der Axialrichtung des Schlauches (1) erstrecken.
Patent DE-202012104891-U1 (DE)
Title: Verpackungseinlage und Verpackungen mit einer Verpackungseinlage
IPC: B31F1/08
Filed: 2012-12-14
Abstract: Verpackungseinlage (34), welche in einen Schachtelkörper (32) einlegbar ist und aus einem Materialstreifen (10) ausgebildet ist, in welchem eine Vielzahl von Vorbrechungen (12) eingebracht sind, welche abschnittsweise parallel zueinander derart angeordnet sind, dass durch die Verpackungseinlage (34), bei Anwendung einer Falzoperation entlang der Vorbrechungen (12), eine Vielzahl von Abteilen (18) zum separierten Einlegen von Produkten entlang von zumindest einer Bahn bereitstellt ist, wobei die Abteile (18) jeweils durch lamellenartige Stege (20) unterteilt sind, wobei in dem Materialstreifen (10) ferner eine Vielzahl von Ausstanzungen (14) eingebracht sind, welche entlang von wenigstens einer Ausstanzungsspur (16) angeordnet sind, welche in Längsrichtung des Materialstreifens (10) ausgerichtet ist, und jeweils durch zwei Vorbrechungen (12) beabstandet sind, zwischen denen jeweils ein Abteil (18) von einer Bahn definiert ist, wobei die Ausstanzungen (14) eine derartige Materialaussparung definieren, dass die gefalzten lamellenartigen Stege (20) bei einem Falten entlang der wenigstens einen Ausstanzungsspur (16) zueinander annäherbar sind und bei...
Patent DE-202013000059-U1 (DE)
Title: Anzeigen von ortsbezogenem Inhalt auf einer mobilen Vorrichtung
IPC: H04W4/21
Filed: 2013-01-04
Abstract: Eine Computervorrichtung, die aufweist: einen Speicher, der betriebsfähig mit einem Prozessor gekoppelt ist, zum Verarbeiten einer Eingabe, die einen Ort identifiziert, und, in Reaktion auf das Empfangen der Eingabe, zum Erlangen von ortsbezogenem Inhalt für den Ort, der mit einer Vielzahl von Anwendungen der Computervorrichtung assoziiert ist, wobei der ortsbezogene Inhalt in einer Ortsdatenbank gespeichert ist; und wobei der Prozessor, in Reaktion auf das Empfangen des ortsbezogenen Inhalts für den Ort, veranlasst, dass eine Anzeige den erlangten ortsbezogenen Inhalt auf einer Anzeige der Computervorrichtung in einer konsolidierten Ansicht darstellt.
Patent DE-202013003063-U1 (DE)
Title: Rückstellorgan für das Vorderrohr eines Flikers
IPC: B62K15/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Rückstellorgan für das Vorderrohr eines Flikers, das einen Verbinder (50) zur Verbindung mit den Hinterrädern (32) und ein Vorderrohr (60) zur Verbindung mit dem Vorderrad (31) und dem Lenker (23) umfasst, wobei der Verbinder (50) eine Achsbuchse (55) und einen Montageraum (511) aufweist, das Vorderrohr (60) am vorderen Ende des Verbinders (50) angeordnet ist und eine Achse (61), die in das Achsbuchse (55) gesteckt wird, und ein Begrenzungselement (62) aufweist, das in den Montageraum (511) einragt, und zwischen dem Montageraum (511) des Verbinders (50) und dem Begrenzungselement (62) des Vorderrohrs (60) mindestens ein elastischer Körper (70) vorgesehen ist.
Patent DE-202013003449-U1 (DE)
Title: Schmiereinrichtung für Weichenverschlüsse
IPC: B61L5/02
Filed: 2013-04-12
Abstract: Schmiereinrichtung für Weichenverschlüsse, insbesondere zum Schmieren einer mit einem Verschlussstück zusammenwirkenden Verschlussklinke und Nockenstange, gekennzeichnet durch an den Weichenverschlussseiten (1a, 1b) angeordnete und mit einem Schmiermittel gefüllte Kartuschen (9), die das Schmiermittel an die Verschlussklinke (9) abgeben.
Patent DE-202013005190-U1 (DE)
Title: Armband mit integriertem Flaschenöffner
IPC: A44C5/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Armband mit integriertem Flaschenöffner dadurch gekennzeichnet, dass das Basisband (3) aus Leder oder Gurtband besteht und nur so viel breiter als die aufgebrachte Lasche (4) ist, wie die Naht oder Schweißspur bedarf. In dieser Lasche befindet sich der dafür vorgesehene Flaschenöffner (5). Verschlossen wird das Band (3) entweder durch Klettverschlüsse (1 und 2), die an den Enden des Bands angebracht werden, oder – wenn das Band aus Leder besteht – durch Druckknöpfe.
Patent DE-202013010417-U1 (DE)
Title: Drahtziehmaschine
IPC: B21C1/12
Filed: 2013-11-18
Abstract: Drahtziehmaschine mit wenigstens einer Ziehscheibe (1) mit einer bezüglich ihrer Rotationsachse rotationssymmetrischen Umfangsfläche, wobei ein Teil eines Querschnitt der Umfangsfläche entlang der Rotationsachse, der auf einer Seite der Rotationsachse liegt, eine Kontur (2) aufweist, welche einen in axialer Richtung zusammenhängenden ersten Kontaktbereich (5) aufweist, welcher zum Kontakt mit einem die Ziehscheibe (1) umschlingenden Draht vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigung der Kontur (2) gegenüber der Rotationsachse in dem ersten Kontaktbereich (5) nicht konstant ist.
Patent DE-202013012781-U1 (DE)
Title: Wiederablösbarer Haftklebestreifen
IPC: C09J153/02
Filed: 2013-12-05
Abstract: Haftklebfolienstreifen, der sich durch dehnendes Verstrecken im Wesentlichen in der Verklebungsebene rückstands- und zerstörungsfrei wieder ablösen lässt, mit einem Träger, der beidseitig mit jeweils einer Klebemassenschicht ausgerüstet ist, wobei
 • zumindest eine der Klebemasseschichten eine außenliegende Klebemassenschicht ist, die aus einer Klebmasse besteht, die auf Basis von Vinylaromatenblockcopolymeren und Klebharzen aufgebaut ist, wobei zu mindestens 75 % (bezogen auf den Gesamtharzanteil) ein Harz gewählt wird mit einem DACP (diacetone alcohol cloud point) von größer 20 °C, bevorzugt größer 0 °C, und
 • der Träger mindestens eine Schicht aufweist, die aus einem Polyurethan besteht mit einer Reißdehnung von mindestens 100 % und einem Rückstellvermögen von über 50 %.
Patent DE-202013100903-U1 (DE)
Title: Durch eine beliebige Permutation kombinierbare Fahrzeuglampe
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-03-01
Abstract: Durch eine beliebig Permutation kombinierbare Fahrzeuglampe, mit: einem Gehäuse (1), das aus einer Mehrzahl von Verbindungsteilen (10) zusammengesetzt ist, wobei die einzelnen Verbindungsteile (10) jeweils einen Rastabschnitt (100) aufweisen, der wiederum in einen Innenzapfen (1000) und einen Außenzapfen (1001) unterteilt ist; einer Hülse (2), die sich im Inneren des Gehäuses (1) befindet und mit entsprechenden Rastnuten (20) versehen ist, die durch Ineinandergreifen mit den entsprechenden Innenzapfen (1000) verbunden sind, wobei die Hülse in eine erste Hülsenhälfte (21) und eine zweite Hülsenhälfte (22) unterteilt ist; einer Grundplatte (3), die zwischen der ersten Hülsenhälfte (21) und der zweiten Hülsenhälfte (22) vorgesehen und außenrandseitig entsprechende Rastnuten (30) aufweist, die durch Ineinandergreifen mit den Innenzapfen (1000) verbunden sind, wobei ein Leuchtelement (31) an einer mit der ersten Hülsenhälfte (21) verbundenen Seite der Grundplatte (3) angebracht ist; und einer Lichtstreuscheibe (4), die an einem anderen Ende der ersten Hülsenhälfte (21) angebracht...
Patent DE-202013103774-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C5/12
Filed: 2013-08-21
Abstract: Schmuckstück aus einem starren, gegossenen Material, gekennzeichnet durch eine in das starre Gussmaterial eingearbeitete Kammer (2), in der ein Schmuckstein (5) untergebracht ist und die durch eine transparente Platte verschlossen ist.
Patent DE-202013105641-U1 (DE)
Title: Behälter für Tabak und Zubehör, um Rauchartikel herzustellen
IPC: A24F23/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Behälter für Tabak und Zubehör, um einen Rauchartikel herzustellen, und zwar mittels der manuellen Handhabung der Bestandteile seitens eines Nutzers, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens umfasst: – einen Hauptkörper (1), der einen Raum (2) zum Enthalten von losem Tabak (3) definiert und mit einer Zugangsöffnung versehen ist; – einen Deckel (4) zum Abdecken der Öffnung, der zwischen einer Schließposition des Raums (2) und einer Öffnungsposition des Raums (2) beweglich ist; – Mittel (5) zur Halterung des Hauptkörpers (1), verbunden mit dem Hauptkörper (1) und ausgebildet, um einen Sitz (6) zum Eingreifen für mindestens einen Finger (D) einer Hand des Nutzers zu bilden, sodass der Nutzer den Hauptkörper (1) stabil halten kann und gleichzeitig die restlichen Finger der Hand frei hat, um den Rauchartikel herzustellen.
Patent DE-202014000297-U1 (DE)
Title: Christbaum-Krippen-Duett
IPC: A47G35/00
Filed: 2014-01-03
Abstract: Christbaum-Krippen-Duett, zur bildhaften Gestaltung des christlichen Brauchtums in der Einheit von Christbaum und Krippe, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer länglichen Unterlage (1) der Christbaum (2) und das Krippenhaus (3), die jeweils aus Holz gefertigt sind, als Einheit zusammengefügt werden.
Patent DE-202014002103-U1 (DE)
Title: Weisswandtafel- Halter
IPC: A47B97/04
Filed: 2014-03-06
Abstract: Weisswandatfel-Halter, bestehend aus einer Standfläche und einer Auflagefläche mit je circa 40 cm × 40 cm je Fläche, wobei die genannten Flächen mittels Beschlägen (Scharnieren) an einer Seite beweglich miteinander verbunden sind. Die Standfläche verfügt dabei über keine Beine oder Ähnliches, lediglich über Antirutsch-Komponenten, die derart ausgestaltet sind, dass die Standfläche auch dann rutschfest platziert werden kann, wenn die zur Verfügung stehende Aufstellfläche kleiner ist, als die Standfläche des Weisswandatfel-Halters. Die Stand- oder Auflagefläche verfügt weiterhin über eine Aussparung(en) bzw. Schlitz(e), in welche die Achse partiell aus Platzgründen eintauchen kann. Die Auflagewinkel, welche unten an der Auflagefläche angebracht sind und die Weisswandatfel tragen sollen, haben eine Mindesthöhe von 20 mm, sodass ein Herausrutschen einer Weisswandatfel mit abgerundeten Kanten verhindert wird. Die Tiefe der Winkel beträgt mind. 30 mm, sodass alle gängigen Weisswandtafeln aufgenommen werden können. Die weiche Auflagezone (z. B. aus Schaumstoff), welche oben an der Auflagefläche angebracht ist, ist durchgängig oder punktuell gestaltet, sodass die zu tragende Weisswandatfel keine Kratzer bekommt und der Auflagedruck möglichst gleichmäßig über die Kontaktfläche der Weisswandtafel verteilt wird, auch dann, wenn die Rückwand der Weisswandtafel nicht ganz gerade ist. Die Aufnahmegegenstücke für die Achse(n) verfügen über Querbohrungen, sodass die Achse(n) mittels Bolzen oder Schraube(n) daran befestigt werden kann. Eines der beiden Aufnahmegegenstücke verfügt dabei über mehrere Querbohrungen, sodass mehrere Nutzungswinkel eingestellt werden können. Alternativ verfügen beide Aufnahmegegenstücke über je nur eine Querbohrung und sind jeweils weit aussen an der Stand- und Auflagefläche angebracht, und zwar auf der gegenüberliegenden Seite der Beschläge (Scharniere), sodass eine höhere Steifigkeit des Halters im Nutzungswinkel erzeugt werden kann. Alternativ verfügt die Weisswandatfel-Halterung über eine Achse, die aussen an der Stand- und Auflagefläche angebracht ist und mittels Schrauben in meheren Aufnahmelöchern fixiert werden kann. Der verwendete Bolzen in Verbindung mit den Kunstoffkappen, welcher die Stand- und Auflagefläche im zusammengeklappten Transportwinkel hält, dient als Tragegriff für die Finger. Der Weisswandatfel-Halter kann aus allen gängigen Werkstoffen gefertigt werden, so zum Beispiel aus Span, Holz, Stahl, Metall, Eisen, Kunststoff, Glas.
Patent DE-202014002760-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehältnis
IPC: B65D19/38
Filed: 2014-03-28
Abstract: Transport- und Lagerbehältnis (1), dessen in Form von Plattenteilen oder Gitterplatten ausgebildete Längs- und Querseitenwände (2, 3, 4, 5) in jeweiligen Eckbereichen mittels Stützfüße (6) bildender Vertikalstreben (7, 8, 9, 10) verbunden sind und in Gebrauchsstellung einen einen oberen Zugriffsbereich (11) aufweisenden Behälterinnenraum (12) mit zumindest einem entnehmbaren Bodenwandteil (13) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) mit zumindest einer den oberen Zugriffsbereich (11) zumindest bereichsweise übergreifenden Präsentationsbrücke (14) versehen ist.
Patent DE-202014003184-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Fugen zwischen im Winkel aufeinander stoßenden Bauteilen
IPC: B05C17/06
Filed: 2014-04-14
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung von Fugen zwischen im Winkel aufeinander stoßenden Bauteilen durch Entlangführen der Vorrichtung an den Bauteilen in einer Richtung (14), gekennzeichnet durch einen Körper (18), der ein Element mit einer der Fuge zugewandten Kante (28) zum Formen der Fuge, welches an beiden Seiten von Widerlagern umgeben ist, umfasst, die sich jeweils auf einem der Bauteile abstützen, und einen Kanal (20) umfasst, der in einen in der Richtung vor dem Element angeordneten Raum (16) mündet, der von dem Körper (18) und den Bauteilen umschlossen wird, und dessen anderes Ende (22) zur Aufnahme einer Anschlussvorrichtung eines Behälters (26) mit Fugenmasse ausgebildet ist.
Patent DE-202014100452-U1 (DE)
Title: Schnurrolle
IPC: E04G21/18
Filed: 2014-02-03
Abstract: Schnurrolle für eine Maurerschnur umfassend zwei Seitenwände und eine die Seitenwände verbindende Hohlachse, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlachse als Aufbewahrung für Nägel 6 dient.
Patent DE-202014101500-U1 (DE)
Title: Kleiderhaken zur losen Anbringung an einem Regalbrett und an einer Kleiderstange.
IPC: A47G25/06
Filed: 2014-03-30
Abstract: Kleiderhaken (1) zur Aufnahme von Kleidungsstücken, Kleider- und Garderobenbügeln oder anderer Gegenstände, der ohne vorheriges Verschrauben, Verkleben oder sonstige dauerhafte Fixierung zweckentsprechend verwendet werden kann, wobei der Kleiderhaken mindestens ein aufnehmendes Teil (2) und einen U-förmigen Schlitz (3) aufweist, der einen flachen Gegenstand, insbesondere ein Regalbrett zu umfassen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass an einem oder beiden Schenkelenden (4) ein zusätzlicher Haken (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202014103218-U1 (DE)
Title: Wasser-Hinterlauf-sichere Wärmedämmung für ein Bauwerk
IPC: E02D31/00
Filed: 2014-07-14
Abstract: Wärmedämmung (3) für ein Bauwerk mit einer Wärmeisolierungsschicht (3.1), dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Bauwerk zugewandten Oberfläche der Wärmeisolierungsschicht (3.1) eine selbstklebende Dichtmittelschicht (3,2) vorgesehen ist, die mit Frischbeton eine kriechwasserfeste Verbindung eingeht.
Patent DE-202014103728-U1 (DE)
Title: Geformter Fußbodenbelag
IPC: A61H7/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Der geformte Fußbodenbelag (1), der aus mindestens einer ebenen Schicht (2) und aus mindestens einem Formungsteil (3), der eine vertikale Noppe auf dem Fußbodenbelag (1) bildet und der mit der ebenen Schicht (2) verbunden ist, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Formungsteil (3) die ebene Grundlage (5) hat, auf der mindestens eine Noppe (4) mit der Oberfläche in der Form der konvexen und/oder konkaven Fläche angeordnet ist, die in Richtung vom Gipfel der Noppe (4) in die ebene Grundlage (5) allmählich übergeht.