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Patent DD-243021-A1 (DD)
Title: Verfahren zur regioselektiven hydrierung von cycloalkenylvinylaldehyden
Inventor: DOLLASE WOLFHARD
IPC: C07C33/05
Filed: 1985-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur regioselektiven Hydrierung von Cycloalkenylaldehyden. Die Aufgabe ist es, den Verfahrensablauf so zu lenken, dass mit dem gleichen Katalysator in jeweils einem Schritt jeweils nur Produkte der einfachen, doppelten oder dreifachen Hydrierung gebildet werden. Die Aufgabe wird geloest, indem die Cycloalkenylalkenale mit Kupferchromit im Autoklaven unter Druck bei verschiedenen Temperaturen hydriert werden.
Patent DD-246345-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur realisierung und gewaehrleistung einer optimalen viskositaet der druckfluessigkeit
Inventor: DROBNER ALFONS
IPC: F15B21/04
Filed: 1986-01-20
Abstract: Die Schaltungsanordnung wird insbesondere verwendet in Hydraulikanlagen von Universalbaggern, die unter unterschiedlichen extremen klimatischen Bedingungen arbeiten muessen. Ziel der Erfindung ist es, bei niedrigem Leistungsaufwand eine hohe Aufheizleistung oder einen hohen Wirkungsgrad beim Kuehlen zu erreichen. Aufgabe der Erfindung ist es, automatisch die optimale Viskositaet beim Start und waehrend des Betriebes zu erreichen. Der Druckstromerzeuger fuer den Luefterkreislauf ist ueber eine Leitung mit einem Wegeventil und mit einem Druckbegrenzungsventil verbunden. Das Wegeventil wird ueber zwei Leitungen gesteuert, die von einem Konverter kommen. In den einzelnen Schaltstellungen des Wegeventils wird eine Verbindung vom Druckstromerzeuger zum Lueftermotor hergestellt, bzw. diese Verbindung getrennt oder die beiden Leitungen muenden in den Druckfluessigkeitsbehaelter. Aufgrund der Druckdifferenz, die je nach Viskositaet des Hydraulikoels vor und hinter dem viskositaetsabhaengigen Drosselventil herrscht, wird ueber den Konverter das Wegeventil gesteuert. Fig. 1
Patent DD-245399-A1 (DD)
Title: Pigmentfolie zum beschichten von holzwerkstoffen
Inventor: BOEHME PETER
IPC: B32B29/06
Filed: 1986-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pigmenthaltige Grundierfolie als Untergrund fuer farbige Oberflaechen auf Holzwerkstoffen. Die neue Grundierfolie soll den Schleifaufwand und die beim Schleifen auftretenden Materialverluste vermindern. Hierzu war eine neue Anordnung und Verteilung der Materialien ueber den Folienquerschnitt zu schaffen. Die Pigmentfolie besteht aus einem mehrlagigen Papier, dessen untere Lage mit bekannten Pigmenten, Fuellstoffen und Harzen ausgeruestet ist, waehrend die oberen Lagen, die vorzugsweise aus minderwertigen Zellstoffen, Holzstoffen oder Altpapierstoffen bestehen, von diesen Bestandteilen frei sind. Die neue Pigmentfolie kann bei der Herstellung und Gestaltung farbiger Moebeloberflaechen eingesetzt werden.
Patent DD-249469-A1 (DD)
Title: Sperrstoffraeumvorrichtung fuer eine mobile kompostseparierung von unaufbereitetem hausmuell
Inventor: JAENICKE GUENTER
IPC: C05F9/02
Filed: 1986-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperrstoffraeumvorrichtung zum Anbau an ein mobiles Kompostseparieraggregat zur kontinuierlichen Separierung von kompostiertem unaufbereiteten Hausmuell. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung wird unterhalb der Verschlussklappe des Kompostseparieraggregates am Fahrzeugrahmen angeordnet und besteht aus einem darunter angeordneten gleichbreiten Gegenschild. Durch hydraulisches Schwenken des Raeumschildes bei geoeffneter Verschlussklappe des Kompostseparieraggregates werden die Sperrstoffe aus dem Verschlussklappenbereich geraeumt und auf das in einem bestimmten Winkel angestellte Gegenschild gedrueckt. Daraus resultiert eine offene Pressfoerderung weg vom Kompostseparieraggregat, so dass die Sperrstoffe unter Verdichten in Mietenform abgesetzt werden. Fuer eine effektive mobile Separierung von kompostiertem unaufbereiteten Hausmuell steht mit der Sperrstoffraeumvorrichtung ein Anbaugeraet fuer ein mobiles Kompostseparieraggregat, eingebunden in den automatischen Separierablauf, zur Verfuegung, so dass zur Sperrstoffraeumung beim kontinuierlichen Separierbetrieb der Einsatz eines Kranes nicht notwendig ist.
Patent DD-250619-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur rueckgewinnung des grundtaktes aus einem mehrphasentaktsystem
Inventor: BAUMGAERTEL UDO
IPC: H03K19/08
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Schaltungsanordnung dient zur Rueckgewinnung des Grundtaktes aus einem Mehrphasentaktsystem. Die Schaltungsanordnung arbeitet unabhaengig von den im Vierphasentaktsystem verschluesselten Informationen. Bekannte Schaltungsanordnungen nutzen Verfahren der Frequenzvervielfachung, die aber einen hohen schaltungstechnischen Aufwand erfordern, bedingt durch die Auswertung der vier Phasensignale und ihrer Komplementsignale. Fuer einige Anwendungen besteht die Notwendigkeit einer zentralen Taktgebereinheit. Diese Nachteile werden dadurch beseitigt, dass jedes der vier, den Vierphasentakt darstellenden Eingangssignale dem Eingang einer Vierphasenschaltung, aufgebaut aus CMOS-Schaltungsstrukturen, direkt und dem zugehoerigen Vergleichseingang ueber je ein Integrierglied zugefuehrt wird, wobei die Ausgangssignale der Vergleicherschaltung ueber eine logische Verknuepfung bekannter Art so zusammengefasst sind, dass jeder Impuls an den Ausgaengen der Vergleicherschaltungen einen Impuls am Ausgang der logischen Verknuepfung bewirkt, wobei das Ausgangssignal der logischen Verknuepfung das Ausgangssignal der erfindungsgemaessen Schaltungsanordnung darstellt. Fig. 1
Patent DD-262365-A1 (DD)
Title: Trachea-prothese
Inventor: BARTEL MARTIN
IPC: A61F2/04
Filed: 1987-05-29
Abstract: Trachea-Prothese zur Versorgung von Patienten, deren Trachea so geschädigt ist, dass eine Anostomosierung nach einer Querresektion nicht möglich ist. Die Versorgung dieser Patienten erfolgt durch eine an sich bekannte Trachea-Prothese (1) aus flexiblen, porösen Material, in Röhrenform, mit Wandverstärkungen erfindungsgemäî durch einen flexiblen Hohldorn (3), der in der Trachea-Prothese (1) so angeordnet ist, dass die Durchmesserdifferenz zwischen Innendurchmesser der Trachea-Prothese (1) und Auîendurchmesser des Hohldornes (3) kleiner ein Millimeter ist und der Hohldorn (3) gegen Verschiebung in Richtung einer Achse (4) durch mechanische Arretierung gesichert ist. Nach Implantation der Trachea-Prothese erfolgt ein Einwachsen von Granulationsgewebe in die Prothese. Der Hohldorn gewährleistet das Bewachsen der Protheseninnenfläche mit Epithelrasen und wird nach vollständiger Epithelisierung entfernt. Figur{Trachea, Prothese, Epithelisierung, Hohldorn, Versorgung, Patient, Implantation, Einwachsen, Granulationsgewebe, Epithelrasen}
Patent DD-261882-A1 (DD)
Title: Werkzeug zur simultankontaktierung von integrierten halbleiterchips, insbesondere durch reflowloeten oder thermokompression
Inventor: JOHN ECKHARD
IPC: H01L21/60
Filed: 1987-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zur Simultankontaktierung von integrierten Halbleiterchips, insbesondere durch Reflowloeten oder Thermokompression. Erfindungsgemaess wird zwischen einem Traeger und einer Werkzeugspitze ein Dehnungselement, beispielsweise piezoresistiver Art, in der vertikalen Werkzeugachse angeordnet, welches Bewegungen der Werkzeugspitze in vertikaler Richtung anregt. Bei Anwendung der Erfindung erhoeht sich die Zuverlaessigkeit der Kontakte und die Belastung der Halbleiterchips waehrend des Kontaktierens wird herabgesetzt. Fig. 1
Patent DD-266612-A1 (DD)
Title: Axiale stossverbindung von bewehrungsstaeben
Inventor: HOTZLER HERBERT
IPC: E04C5/16
Filed: 1987-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine axiale Stossverbindung von Bewehrungsstaeben, insbesondere fuer gerippte Staebe unterschiedlicher Durchmesser. Es koennen aber auch gleichstarke bzw. glatte und gerippte Staebe miteinander verbunden werden. Dazu wird auf dem schwaecheren Bewehrungsstab eine teilweise mit Innengewinde versehene Rohrmuffe so aufgepresst, dass das Innengewinde aufweisende Teilstueck der Rohrmuffe frei uebersteht. Auf dem anzuschliessenden Bewehrungsstab wird stirnseitig ein die Durchmesserdifferenz ueberbrueckender entsprechendes Aussengewinde aufweisender Gewindebolzen angeschweisst. Beides geschieht in der Vorfertigung, so dass vor Ort nur noch verschraubt zu werden braucht. Fig. 1
Patent DD-273658-A1 (DD)
Title: Ankerbolzen zum transport von betonfertigteilen mit spezieller aussparung
Inventor: RICHTER NORBERT
Filed: 1988-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ankerbolzen zum Transport von Betonfertigteilen, der durch eine spezielle Aussparung im Betonfertigteil staendig wiederverwendbar ist. Durch die konische Form des Ankerbolzens und der konisch ausgebildeten Form der Aussparung, kommt es zu einer kraft- und formschluessigen Verbindung. Zum Transport der Betonelemente wird der Ankerbolzen am Hebezeug befestigt, seitlich in die Transportaussparung am Element eingefuehrt und durch eine Arretierung gesichert. Durch Zug am Hebezeug und somit auch am Ankerbolzen kommt es zu dieser Verbindung. Das Loesen erfolgt nach Absetzen des Betonfertigteils in umgekehrter Reihenfolge. Fig. 2
Patent DD-274312-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur auswertung tipptastenausloesungen
Inventor: WERNER FRANK
IPC: H03K17/26
Filed: 1988-07-21
Abstract: Die Schaltung ist fuer den Einsatz in der Mikroelektronik geeignet und kann in der Unterhaltungselektronik z. B. fuer Programmspeicher eingesetzt werden. Mit der Erfindung wird die Erhoehung der Funktionssicherheit bezweckt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schaltung fuer einen abhaengigen elektronischen Tastensatz mit beliebiger Anzahl von Tipptasten, bei Ausschluss von Fehlern durch Mehrfachbedienung anzugehen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass nach Ruecksetzen aller eingesetzten RS-Flipflops eine kurzzeitige Freigabe zum Setzen des der gedrueckten Tipptaste zugeordneten RS-Flipflops erfolgt. Im unmittelbaren Anschluss an den Setzvorgang wird solange ein Setzen fuer alle RS-Flipflops blockiert, bis ein erneuter Ruecksetzvorgang, eingeleitet durch Ausloesung einer Tipptaste, stattfindet. Fig. 1
Patent DD-275107-A1 (DD)
Title: Verfahren zur identifikation von inkrustationen in strahlungsbeheizten anlagen, vorzugsweise in roehrenoefen
Inventor: WILLING BERND
IPC: G01B21/08
Filed: 1988-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur demontagelosen Identifikation der raeumlichen Verteilung von Inkrustationen in strahlungsbeheizten Anlagen, vorzugsweise in Roehrenoefen. Das Ziel der Erfindung ist es, eine Entscheidung ueber Reinigungsverfahren ohne Oeffnung des Rohrsystems zu treffen. Das wird durch Messung des Abkuehlverhaltens der Rohrwand nach Aufgabe von Waermeimpulsen bei mindestens zwei Gasdurchsaetzen unter Verwendung von Schichtdicke - Abkuehlungsmustern erreicht.
Patent DD-276840-A1 (DD)
Title: Schneidemaschine zum beschneiden von papier, pappe od. dgl. mit einer schneidstation
Inventor: NEUBAUER EKKEHARD-MARTIN
IPC: B26D7/06
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidemaschine zum Beschneiden von Papier, Pappe oder dergleichen mit einer Schneidstation, mit mindestens einem Messer, einer Presseinrichtung, einem Schneidtisch bestehend aus einem Hintertisch, einem Vordertisch, einer Vordertischverlaengerung und einer ueber der Schneidtischoberflaeche angeordneten Manipulierungseinrichtung, wobei die Manipulierungseinrichtung durch eine auf einer Fuehrungssaeule fahrbar angeordneten Dreheinheit, einem Schneidgutanschlag mit Auswerfern, einer Ausschubeinheit und einer Aufrichteinheit gebildet wird.
Patent DD-277241-A1 (DD)
Title: Mehrkreisbremsanlage mit abgesicherter schnellstarteinrichtung an kraftfahrzeugen
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: B60T15/52
Filed: 1988-11-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Bremsanlagen mit Schnellstarteinrichtung. Anwendungsgebiet ist die Kraftfahrzeugtechnik, insbesondere Feuerwehrfahrzeuge. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass zwei vor dem Dreikreisschutzventil angeordnete Zweiwegeventile ueber Druckmittelleitungen und das mechanisch-pneumatische 2/2-Wegeventil ueber eine Steuerleitung, ein Doppelrueckschlagventil und weitere Steuerleitungen mit der Bremsanlage ansteuerbar verbunden sind. Die Bremsanlage weist einen Zusatzluftbehaelter mit vorgeschalteten 2/2-Wegeventil fuer separate Drucklufteinspeisung auf. Fig. 1
Patent DD-277652-A1 (DD)
Title: Gurtwendevorrichtung
Inventor: BIEGEL PETER
IPC: B65G45/00
Filed: 1988-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wenden des Foerdergurtes eines Gurtbandfoerderers um 180. Sie dient dem Zweck, dass die am Gurt haftenden Reste des Foerdergutes in einem verhaeltnismaessig kleinen Abschnitt der Foerderanlage entfernt werden und die Verschmutzung der gesamten Anlage weitgehend vermieden wird. Der Gurt wird ueber drei Foerdergurtablenkeinrichtungen abgelenkt, gewendet und wieder in die Gurtlaufrichtung eingelenkt. Figur
Patent DD-279692-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung von eisen aus stahlwerksschlacke
Inventor: BUECHNER ULRICH
IPC: C21B3/06
Filed: 1989-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rueckgewinnung von Eisen aus Stahlwerksschlacke, vorzugsweise aus bei der Blasstahlerzeugung mittels bodenblasendem Sauerstoff-Konverter anfallender fluessiger Konverter-Stahlwerksschlacke, durch gezielte Anreicherung des metallischen Eisens, indem der fluessigen Stahlwerksschlacke waehrend des Abschlackens des Stahlbades Gicht-Wirblerstaub als kohlenstoffhaltiges Reduktionsmittel zugesetzt wird. Dadurch wird eine gleichmaessige Verteilung des Reduktionsmittels in der Schlacke und eine teilweise Reduktion enthaltener Eisenverbindungen zu metallischem Eisen erreicht. Der als Reduktionsmittel verwendete Gicht-Wirblerstaub, der ausser Kohlenstoff noch schlackenbildende Substanzen und feinverteiltes metallisches Eisen enthaelt, wird zur Erzielung einer teilweisen Reduktion in einem Verhaeltnis zur Stahlwerksschlacke von 1:15 bis 1:20 zugegeben. Die reduzierte Stahlwerksschlacke wird nach dem Erstarren durch Zerkleinerung, Klassierung und Magnetscheidung aufbereitet, um das durch die Reduktion erhaltene metallische Eisen zu gewinnen.
Patent DE-10003438-A1 (DE)
Title: Material stand-by appliance for workplaces consists of container with shaft and extraction aperture of two separate plug-connected parts
Inventor: WALTHER JOERG
IPC: B25H3/02
Filed: 2000-01-27
Abstract: The invention relates to a device (10, 10', 50) for delivering material (12) to work stations. The device (10, 10', 50) comprises a storage area for said material (12) which is configured as a chute (14, 14', 54). The chute (14, 14', 54) is linked to an output point (16, 16', 56) having a protruding withdrawal area (18, 18', 58). The material chute (14, 14', 54) and the output point (16, 16', 56) are configured as removably connectable parts. The output point (16, 16', 56) is positioned at a face end (36, 40, 76, 110) of the material chute. With the above configuration only few components are required to obtain a wide range of storage volumes for the device (10, 10', 50).
Patent DE-10004665-A1 (DE)
Title: Tachograph digitizing equipment for use in vehicle uses operator to connect to systems units like speedometer, global positioning system, telephone network or central computer
Inventor: HAGMANN JOHANNES
IPC: G07C5/08
Filed: 2000-02-03
Abstract: An operator connects to systems units like a speedometer, a GPS (Global Positioning System), a telephone network or a central computer, receiving data from these units regarding journey time, speed and route and storing it in memory. The operator uses this data to make calculations to keep a driver within the law. If necessary, it can make contact with the police. Its connection with the central computer ensures data flow and can be used in trucks with navigation systems.
Patent DE-10005914-A1 (DE)
Title: Motor vehicle control system has control stations that process unique identifiers, detect additional information about vehicle itself, e.g. via license plate, monitor authorization to use
Inventor: SCHMITZ PETER
IPC: G07B15/02
Filed: 2000-02-10
Abstract: The system has control stations that process unique identifiers, detect additional information about the vehicle (1) itself either via the license plate, the color, the shape, that is the type, or by an optional combination of these properties and monitor authorization to use locally in the control stations or centrally using networking. Shape detection is performed with suitably positioned sensors (3).
Patent DE-10009343-A1 (DE)
Title: Making lined moldings for vehicle interiors and exteriors by back-injection of textiles, leather or paint, interposes cavity formed by extremely low pressure injection cylinder
Inventor: WESTERBECKE MARTIN
IPC: B60R13/04
Filed: 2000-02-22
Abstract: Into a mold cavity (20), a flat- or previously deep-drawn substrate (30) is introduced. Plastic melt is then introduced into a reservoir corresponding in volume with the cavity. Through a connecting passage, the melt is then transferred from the reservoir into the molding cavity, exerting almost no pressure. An independent claim is included for the equipment put to corresponding use. Preferred features: The reservoir (18) is a cylinder (32) interior. Its piston (38) is advanced, continuously reducing the internal volume and so transferring melt from it, into the cavity. Melt introduction into the reservoir is interrupted during this transfer.
Patent DE-10009549-A1 (DE)
Title: Restraint system for fork lift truck driver has protective grille fixed to protective roof of cab on at least one side of driver position
Inventor: ABELS THEODOR
IPC: B62D33/06
Filed: 2000-02-29
Abstract: The restraint system has a protective grille (4) fixed to the protective roof (1a) of the cab (1). The grille can be turned outwards about a turning axis (D) in the vicinity of the rear end of the driver's seat from a closed position to an open position. It can be locked in the closed position. It may be fitted with a return spring.
Patent DE-10016512-A1 (DE)
Title: Outer part of tripod joint, made all in a piece and comprising specifically arranged roller units
Inventor: NIEDERHUEFNER MANFRED
IPC: F16D3/205
Filed: 2000-04-03
Abstract: The outer part (1) is made of sheet metal all in a piece and comprises three recesses open towards the longitudinal axis (2) for the accommodation of the roller units (4).  The recesses are provided with straight guide segments (25,26) and adjacent curved wall segments (27) which are not in contact with the rollers. A minimal deformation resulting from the effects of torque transmission does not interfere with the path (13,14) of the roller units.
Patent DE-10018955-A1 (DE)
Title: Vibration damper system for fluctuations in motion near critical excitation frequency of drive system has section containing deflection masses mounted on rotating disk and section containing flexible component producing restoring force
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: F16F15/123
Filed: 2000-04-17
Abstract: The vibration damper system is used for preferential damping of fluctuations in motion in the vicinity of the critical excitation frequency of a drive system. It comprises a first damping section (54) containing deflection masses mounted on a rotating disk whose radial positions alter when they are subjected to fluctuations in motion. A second section (36) contains a flexible component (48) which produces a restoring force when subjected to fluctuations in motion. The two sections reduce fluctuations in two different excitation ranges.
Patent DE-10019023-A1 (DE)
Title: Self-direction regulating radio system for ships, adjusts directional beam antenna depending on movement of ship, automatically
Inventor: LASS OLIVER
IPC: H01Q3/08
Filed: 2000-04-18
Abstract: A control device is provided for adjusting directional beam antenna (11), depending on the movement of the ship (12), as determined by a sensor. The antenna is moved such that it is always aligned towards the target. Modular step tote
Patent DE-10019437-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen der Gehäuse von Turbinen von Strahltriebwerken
Inventor: BOECK ALEXANDER
IPC: B64D33/08
Filed: 2000-04-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Kühlen der Gehäuse (1) von Turbinen (2, 3) von Strahltriebwerken, bei welchen Kühlluft aus einer Bypass-Strömung abgezweigt und über einen mit einem Absperrorgan (5) versehenen Einlaufkanal (8) der Außenseite des Gehäuses zugeleitet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kühlluft in eine erste Kammer (6) eingeleitet und in dieser volumenmäßig geteilt wird. Ein Teil der Kühlluft wird über Drosselausnehmungen (10) auf das Gehäuse (1) geleitet, während ein anderer Teil über mehrere Rohrleitungen (9) einer zweiten Kammer (7) zugeführt wird, die ringraumförmig das Gehäuse (1) im Bereich einer Niederdruckturbine (3) umschließt.
Patent DE-10023371-A1 (DE)
Title: Cold air escape channel for refrigerator has end wedge around cold air outlet openings of heat-insulating material and rib is connected with end wedge by press seat
Inventor: CHEON SANG HYUN
IPC: F25D21/04
Filed: 2000-05-12
Abstract: A cold air escape channel for a refrigerator comprises: - a heat-insulating material with a number of cold air outlet openings (31); and - a channel blowing-in element that is connected with the heat-insulating material and has a number of cold air outlet openings that correspond with those of the heat-insulating material. A curved rib that extends to the outlet openings of the heat-insulating material is formed around those of the channel blowing-in element to prevent the cold air from flowing into a gap between the heat-insulating material and the channel blowing-in element. An end wedge is formed around the cold air outlet openings of the heat-insulating material and thus the rib is connected with the end wedge by a press seat.
Patent DE-10023695-A1 (DE)
Title: Rotation angle sensor for throttle flap control device has ring magnet with stem formed as part of rotor unit
IPC: G01D5/14
Filed: 2000-05-16
Abstract: The sensor has a stator unit with at least two stator elements (1,2) spaced by an opening (3) in which at least one Hall sensor (4,5) is arranged. A rotor unit (22) has at least one ring magnet element (70) which moves w.r.t. the stator unit. Also provided are a connector unit, and a housing unit in which the stator unit is held. The ring magnet element comprises a stem element which is formed as part of the rotor unit.
Patent DE-10028362-A1 (DE)
Inventor: LOPEZ MIGUEL MOTA
IPC: B60S1/48
Filed: 2000-06-08
Abstract: The present invention relates to a de-icing system for de-icing a window pane, in particular a window pane (60) of a motor vehicle with a reservoir (1) for receiving a de-icing liquid, a heating element (30) for heating the de-icing liquid, a pump (10) pumping the de-icing liquid from the reservoir (1) through the heating element (30) to at least one outlet (50), wherein the at least one outlet (50) is shaped such that the heated de-icing liquid is finely nebulized and precipitates as distributed hot droplets on the window pane (60) to be de-iced. <IMAGE>
Patent DE-10029137-A1 (DE)
Title: Locating, signaling system in cellular mobile telephone network repeatedly varies base station reception values to force transmissions to neighboring base stations
Inventor: KRUEGER MICHAEL
IPC: H04Q7/38
Filed: 2000-06-14
Abstract: The system varies successive reception parameters of neighboring base stations to force transmissions to neighboring base stations so that an automatic changeover between base stations is performed involving network-specific criteria for changing base stations based on the altered reception characteristics. This is repeated until the parameters of all the base stations in the location process have been detected.
Patent DE-10029604-A1 (DE)
Title: Stop device for lightweight doors of camping van doors or vehicle bonnets or door holder device for hinged doors; has construction of spring elements, and can be doubled for use with lightweight door
Inventor: TITZENTHALER DETLEF
IPC: E05F1/10
Filed: 2000-06-20
Abstract: The device has a construction of spring elements. The device can be combined with a further component of the same principle for use with a lightweight door, without decreasing the life span of the door limit stop when opening or closing the door or holding the door open.