baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020113576-A1 (DE)
Title: Gas- oder Öldruckfeder
Inventor: SIRAKY JOSEF
IPC: F16F9/56
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gas- oder Öldruckfeder (10, 10', 10") mit einem zylindrischen Gehäuse (20), welches eine Wandung (24), ein Bodenteil (25) und ein eine Öffnung (27) aufweisendes Deckelteil (26) sowie eine Längsachse (L) aufweist, und mit einem in dem Gehäuse (20) entlang der Längsachse (L) verschiebbaren Kolben (30) mit einer Wandung (31), einer Stirnseite (32), einer Rückseite (33) und einer an der Rückseite (33) angeordneten und durch die Öffnung (27) geführten Kolbenstange (34), wobei an der Stirnseite (32) des Kolbens (30) eine erste Kammer (21) und an der Rückseite (33) eine zweite Kammer (21) gebildet ist und wobei in dem Kolben (30) ein die erste Kammer (21) und die zweite Kammer (22) verbindender Durchlasskanal (40, 40', 40") angeordnet ist, welcher mittels eines Verschlusselements (50) verschließbar ist, und wobei das Verschlusselement (50) um die Längsachse (L) verdrehbar angeordnet ist, wobei in einer ersten Position des Verschlusselements (50) der Durchlasskanal (40, 40', 40") verschlossen ist und in einer um einen Winkel verdrehten zweiten Position des Verschlusselements (50) der Durchlasskanal (40, 40', 40") geöffnet ist.
Patent DE-102020116600-A1 (DE)
Title: Werkstückträger
Inventor: HEINSOHN KLAUS
IPC: B23Q3/15
Filed: 2020-06-24
Abstract: Ein Werkstückträger (20) zum Fördern eines Werkstücks (50), insbesondere einer Fahrzeugkarosserie, mittels eines Fördersystems (10) hat wenigstens eine Werkstückaufnahmevorrichtung (40) zum lösbaren Fixieren eines Werkstücks (50) an dem Werkstückträger (20). Die Werkstückaufnahmevorrichtung (40) ist als Haftmagnet bzw. Lasthebemagnet ausgestaltet, der wenigstens ein Magnetelement (402) zum Erzeugen eines Magnetfeldes (404) zum Festhalten des Werkstücks (50) und eine Schalteinheit (403) zum wahlweisen Zuschalten oder Abschalten des Magnetfeldes (404) zum Festhalten des Werkstücks (50) aufweist, sodass unterschiedliche Fixierungspunkte für verschiedene Werkstücke zum sicheren Festhalten der jeweiligen Werkstücke ohne gegenseitige Behinderung von nahe aneinander positionierten Werkstückaufnahmevorrichtungen bereitgestellt werden können.
Patent DE-102020116657-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Herstellverfahren für einen Fluidsensor
Inventor: CAMMINADY PHILIPP
IPC: G01D11/24
Filed: 2020-06-24
Abstract: Gehäuse (10) für einen Fluidsensor mit einem sich entlang einer ersten Mittellängsachse (16) erstreckenden hohlen Grundkörper (12) mit einer offenen distalen Stirnseite, die eine eine distale Einschuböffnung (18) umgebende ringförmig umlaufende und in distaler Richtung weisende erste Anlagefläche (20) aufweist, die sich in Bezug auf die erste Mittellängsachse (16) von einem ersten Radius r1 bis zu einem zweiten Radius r2 erstreckt, und mit einer zum Verschließen der offenen Stirnseite des Grundkörpers (12) ausgebildeten Kappe (14), die in Bezug auf eine zweite Mittellängsachse (26) rotationssymmetrisch ausgebildet ist und eine sich in Bezug auf die zweite Mittellängsachse (26) von einem dritten Radius r3, wobei r3 < r2 bis zu einem vierten Radius r4 erstreckende und in proximaler Richtung weisende zweite Anlagefläche (28) aufweist, die mit der ersten Anlagefläche zusammen passt, wobei von der zweiten Anlagefläche ringförmig um die zweite Mittellängsachse (26) ein Konzentratorkragen (30) absteht, der in proximaler Richtung spitz zuläuft.
Patent DE-102020117478-A1 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung von mineralischen Rohstoffen
Inventor: PERTERER THOMAS
IPC: F27D11/06
Filed: 2020-07-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird ein Verfahren zur thermischen Behandlung von mineralischen Rohstoffen wie Kalkstein oder Dolomit, welches mindestens die folgenden Schritte umfasst:a. Bereitstellen eines mineralischen Schüttguts und eines leitfähigen Materials,b. Einbringen des mineralischen Schüttguts und des leitfähigen Materials in einen Ofen,c. Erzeugen eines elektromagnetischen Feldes im Inneren des Ofens,d. thermisches Behandeln des mineralischen Schüttguts im Ofen mittels elektromagnetischer Anregung des leitfähigen Materials im elektromagnetischen Feld,e. Austragen des thermisch behandelten mineralischen Schüttguts und des leitfähigen Materials aus dem Ofen. Mit dem beschriebenen Verfahren lassen sich selbst große Mengen an mineralischem Schüttgut effizient umsetzen.
Patent DE-102020119558-A1 (DE)
Title: Heißgetränkebereiter mit einer Ablaufvorrichtung
Inventor: KUKLA VERONIKA
IPC: A47J31/46
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heißgetränkebereiter (1) mit einem Strömungsleitungssystem (2) mit- einer Wasserquelle (14)- einer Brüheinheit (40), wobei die Brüheinheit (40) eine Brühkammer (41) zur Aufnahme von aufzubrühender Brühsubstanz (S1) und einer Einlassleitung zum Einlassen von Brühwasser in die Brühkammer (41),- eine Heizeinrichtung (9) zum Erhitzen des der Brühkammer (41) zugeführten Wassers- eine Pumpe (8), die dazu ausgebildet ist, das Wasser aus der Quelle (14) zur Brühkammer (41) zu fördern,- eine Steuereinrichtung (18) zur Aktivierung und Deaktivierung der genannten Aktoren (8, 9, 72) zur Zubereitung eines ausgewählten Getränks,- einer Ablaufvorrichtung (50), umfassend- eine Auffangschale (34) zum Auffangen von Flüssigkeit (AW), welche eine Einlassöffnung (53) und eine Auslassöffnung (52) zum Abführen der aufgefangenen Flüssigkeit (AW) umfasst.Der Heißgetränkebereiter (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Schale (34) einen Boden (51) mit Gefälle zur Auslassöffnung (52) umfasst und der Boden (51) der Schale (34) mit zumindest einer Rinne (56) versehen ist.
Patent DE-102020125369-A1 (DE)
Title: Linsenmodul
Inventor: PFRENGLE THOMAS
IPC: G02B15/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Es wird ein Linsenmodul (38) angegeben, das ein Modulgehäuse (42) mit einem Boden (44) und einer Seitenwand (46), eine in ihrer Brennweite veränderliche adaptive Linse (40) in dem Modulgehäuse (42) sowie ein Andruckelement (48) aufweist, um die adaptive Linse (40) in dem Modulgehäuse (42) zu halten. Dabei weist das Andruckelement eine Wellfeder (48) auf.
Patent DE-102020125408-A1 (DE)
Title: Solaranlage
Inventor: FLEURY PIERRE-ALAIN
IPC: H02S30/10
Filed: 2020-09-29
Abstract: Bei einer Solaranlage mit zumindest einem Paneel (1), welches auf einem Gestell (2) angeordnet ist, soll das Paneel (1) gegenüber dem Gestell (2) verschiebbar sein.
Patent DE-102020125476-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum bestimmen einer herkunft für datenlieferketten
Inventor: BAKSHI SANJAY
IPC: G06F21/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsgegenstände zum Bestimmen einer Herkunft für Datenlieferketten offenbart. Beispielanweisungen veranlassen eine Maschine, mindestens in Reaktion darauf, dass Daten erzeugt werden, ein lokales Datenobjekt und Objektmetadaten, die den Daten entsprechen, zu erzeugen; das lokales Datenobjekt mit einer Prüfsumme zu versehen; eine Prüfsumme eines Etiketts des lokalen Datenobjekts zu erzeugen; eine hierarchische Datenstruktur für die Daten, die die Prüfsumme des lokalen Datenobjekts und die Prüfsumme des Etiketts des lokalen Datenobjekts enthalten, zu erzeugen; ein Datenlieferkettenobjekt, das die hierarchische Datenstruktur enthält, zu erzeugen und die Daten und das Datenlieferkettenobjekt zu einer Vorrichtung, die Zugriff auf die Daten angefordert hat, zu senden.
Patent DE-102020128154-A1 (DE)
Title: Trajektorieplanung für fahrzeuge unter verwendung von routeninformationen
Inventor: FRANCESCO DANIELE DE
IPC: G01C21/36
Filed: 2020-10-27
Abstract: Unter anderem sind Techniken zum Verbessern der Trajektorieschätzungen für ein Objekt in einer Umgebung beschrieben. Die Technik beinhaltet Empfangen, durch mindestens einen Prozessor, von Informationen, die ein Vorhandensein eines in einer Umgebung betriebenen Objekts angeben; Bestimmen, durch den mindestens einen Prozessor, einer Trajektorie des Objekts, wobei die Trajektorie zumindest eine Position, eine Geschwindigkeit und eine Fahrtrichtung des Objekts beinhaltet; Bestimmen, durch den mindestens einen Prozessor, einer erwarteten Route des Objekts, wobei die erwartete Route vorausgeplant ist und eine erwartete zukünftige Position des Objekts zu einer zukünftigen Zeit beinhaltet; Vergleichen der Trajektorie des Objekts mit der erwarteten Route des Objekts; und gemäß dem Vergleich, dass die Trajektorie des Objekts mit der erwarteten Route des Objekts konsistent ist, Aktualisieren der Trajektorie des Objekts basierend auf der erwarteten Route des Objekts.
Patent DE-102020128648-A1 (DE)
Title: Analysator
Inventor: UWANO TOMOFUMI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-10-30
Abstract: Ein Analysator enthält eine Voranalyseeinheit, welche Intervalldaten extrahiert, die gewonnen werden durch Ausschneiden zeitserieller Daten mit einer vorgegebenen Schiebefensterweite, und welche die Einfachheit eines Änderungstrends in den extrahierten Intervalldaten analysiert, weiterhin eine Datenteilungseinheit, welche die Daten unterteilt in Sätze von Teilungsdaten mit einer Schiebefensterweite, die entsprechend einem Analyseergebnis eingestellt ist, welches gewonnen wird durch die Voranalyseeinheit, eine Datenerzeugungseinheit, welche Kombinationsdaten erzeugt als Text, der einen Änderungstrend in den Teilungsdaten auf Basis der Teilungsdaten anzeigt, und eine Datenanalyseeinheit, welche die Kombinationsdaten analysiert.
Patent DE-102020128920-A1 (DE)
Title: Superlegierungssägeblatt
Inventor: KULLMANN JÖRG H
IPC: B23D61/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Ein Trennwerkzeug (1) mit einem Zahntragekörper (2) und einer Mehrzahl von an dem Zahntragekörper (2) angeordneten Zähnen (3) dient zum Trennen von Werkstücken aus Stahl, die eine hohe Temperatur besitzen. Der Zahntragekörper (2) besteht aus einer Superlegierung (10) und/oder ist mit einer Wärmedämmschicht (11) und/oder einer Hartstoffschicht (12) beschichtet.
Patent DE-102020132786-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum behandeln und trocknen textiler flächengebilde
Inventor: WOLF DIANA
IPC: D06C7/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung sowie ein Verfahren zum Trocknen textiler Flächengebilde (5), insbesondere von Matten (6) oder Teppichen, wobei die Vorrichtung (10) folgendes umfasst:- ein Gehäuse (101), welches zumindest eine Trocknungskammer (107, 109) aufweist oder bildet,- eine Fördereinrichtung (30) mit einer kontinuierlichen und sich durch die zumindest eine Trocknungskammer (107, 109) erstreckenden Förderstrecke (31), entlang welcher die textilen Flächengebilde (5) durch die zumindest eine Trocknungskammer (107, 109) beförderbar sind,- wobei die Fördereinrichtung (30) zumindest einen ersten Förderabschnitt (32) und einen zweiten Förderabschnitt (34) aufweist, wobei der zweite Förderabschnitt (34) in einer durch die Förderstrecke (31) vorgegebenen Förderrichtung (F) über eine Umlenkeinrichtung (70) innerhalb des Gehäuses (101) an den ersten Förderabschnitt (32) angrenzt, und wobei der erste Förderabschnitt (32) als auch der zweite Förderabschnitt (34) mit einem Trocknungsluftstrom (160, 160') beaufschlagbar sind.
Patent DE-102020134274-A1 (DE)
Title: Frostsicheres Außenwand-Zapfventil mit Systemtrenner
Inventor: DE GRUYTER HENNING
IPC: E03B7/12
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Außenwand-Zapfventil (2) mit einem um mehrere cm verlängerten Leitungsabschnitt (6), einem Drehgriff (8), der drehfest mit einer im Ventilkörper (4) drehbar gelagerten Betätigungsstange (10) verbunden ist, die an ihrem dem Drehgriff (8) abgewandten Ende einen Leitungsverschluss (16) öffnet und schließt, und einen im ablaufseitigen Ende des Ventilkörpers (4) angeordneten Systemtrenner (18), der ein Durchlaufventil (32) aufweist, das einen Flüssigkeitsablauf aus dem Ventilkörper (4) zulässt und einen Zulauf von Flüssigkeit aus dem Anschluss (20) in den Ventilkörper (4) sperrt.Um eine Entwässerung des Außenwand-Zapfventils zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass an dem Ventilkörper (4) zwischen dem Leitungsverschluss (16) und dem Systemtrenner (18) ein mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbaren Schließventil (26) versehener Ablaufstutzen (22) angebracht ist.
Patent DE-102020200524-A1 (DE)
Title: Führungsanordnung für eine Schutzvorrichtung eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEKAR JAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2020-01-17
Abstract: Eine derartige Führungsanordnung mit wenigstens einem Gleitelement, das entlang einer Führungsrichtung an einer Führungsnut gleitbeweglich geführt ist, wobei das Gleitelement- in einem betriebsfertig montierten Zustand - mit einem Stellelement der Schutzvorrichtung verbunden und zur gleitbeweglichen Verlagerung des Stellelements vorgesehen ist, wobei das Gleitelement wenigstens zwei in Führungsrichtung voneinander beabstandet angeordnete Kopfabschnitte aufweist, die mittels eines aus der Führungsnut auskragenden Halsabschnitts miteinander verbunden sind, und wobei die wenigstens zwei Kopfabschnitte quer zur Führungsrichtung formschlüssig in der Führungsnut gehalten sind und entlang der Führungsrichtung gleitbeweglich mit der Führungsnut zusammenwirken, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist das Gleitelement eine Aussparung auf, die zwischen einander zugewandten Stirnendflächen der Kopfabschnitte erstreckt ist und eine in Führungsrichtung erstreckte lichte Weite zwischen den Kopfabschnitten bildet.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102020200924-A1 (DE)
Title: Sitz
Inventor: AKAIKE FUMITOSHI
IPC: B60N2/879
Filed: 2020-01-27
Abstract: Ein Sitz umfasst Folgendes: eine Rückenlehne, die dazu konfiguriert ist, den Rücken eines Insassen zu stützen; eine Kopfstütze, die an einem oberen Abschnitt der Rückenlehne vorgesehen und dafür konfiguriert ist, den Hinterkopf des Insassen zu stützen; einen Überhangabschnitt, der dafür konfiguriert ist, nach vorn überzuhängen, um den Kopf des Insassen von einem Seitenabschnitt der Kopfstütze seitlich abzudecken; einen Überhangeinstellmechanismus, der einen Überhang des Überhangabschnitts einstellen kann; und einen Höheneinstellmechanismus, der eine Höhenposition der Kopfstütze gegenüber der Rückenlehne einstellen kann.
Patent DE-102020201126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum mechanischen Verbinden von mindestens zwei Werkstücken und mechanische Verbindung zwischen mindestens zwei Werkstücken
Inventor: MEBUS HELMUT
IPC: B21J15/02
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum mechanischen Verbinden von mindestens zwei Werkstücken (1, 2), wobei ein erstes Werkstück (1) und ein zweites Werkstück (2) jeweils mit einer Durchgangsöffnung (1.1, 2.1) und ein Fügeelement (4) und ein Blindnietelement (3) bereitgestellt werden, wobei das Blindnietelement (3) über seine Längserstreckung (L) mindestens einen Abschnitt (3.2) mit einer von einem kreisförmigen Querschnitt abweichenden Kontur aufweist, wobei das Blindnietelement (3) zumindest durch die Durchgangsöffnung (1.1) des ersten Werkstücks (1) hindurchgeführt wird und anschließend das Blindnietelement (3) in seiner Längserstreckung (L) in einem Abschnitt (3.23) plastisch zu einem wulstförmigen Bereich verformt wird, welcher einseitig mit der dem zweiten Werkstück (2) abgewandten Oberfläche des ersten Werkstücks (1) in Kontakt gelangt, und ein mechanisches Verbinden der beiden Werkstücke (1, 2) in Verbindung mit dem Fügeelement (4) erfolgt, welches auf der dem ersten Werkstück (1) abgewandten Oberfläche des zweiten Werkstücks (2) in Kontakt gelangt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine mechanische Verbindung zwischen mindestens zwei Werkstücken (1, 2).
Patent DE-102020202651-A1 (DE)
Title: Getriebekupplungsbremssteuersystem
Inventor: MCKINZIE KYLE K
IPC: F16H61/02
Filed: 2020-03-02
Abstract: Ein Steuersystem betreibt einen Antriebsstrang eines Arbeitsfahrzeugs. Das System umfasst eine Getriebeanordnung, die Leistung von einer Kraftmaschine auf eine Ausgangswelle des Fahrzeugs zum Antreiben des Fahrzeugs in einer ersten oder zweiten Richtung gemäß mindestens einem Vorwärts- oder Rückwärtsmodus überträgt. Die Anordnung umfasst eine Vorwärtsrichtungskupplung und eine Rückwärtsrichtungskupplung und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, zu bestimmen, ob eine der Kupplungen eingerückt ist; eine Drehzahl der Kraftmaschine zu beurteilen und eine Drehmomentanforderung zum Einrücken der jeweils anderen der Kupplungen zum Verlangsamen der Drehzahl der Kraftmaschine, wenn eine Pendelschaltung initiiert wird oder wenn die Drehzahl der Kraftmaschine einen vorbestimmten Drehzahlschwellenwert übersteigt, bereitzustellen.
Patent DE-102020205149-A1 (DE)
Title: Optimieren einer Fahrstrategie mittels Fahrgastbewertung
Inventor: LAUER ARMIN
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum bestärkenden Lernen für Fahrzeug zur Beförderung von Fahrgästen; wobei das Fahrzeug mindestens ein Eingabemittel (101) aufweist, mit dem ein Fahrgast eine Bewertung eingibt. Die Bewertung wird einem selbstlernenden Algorithmus zum Steuern des Fahrzeugs oder eines Teilsystems davon als Belohnung übergeben.
Patent DE-102020207571-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schweißen mit einem drahtförmigen Zusatzwerkstoff und mindestens einem Laserstrahl
Inventor: SCHNICK MICHAEL
IPC: B23K26/211
Filed: 2020-06-18
Abstract: Bei der Vorrichtung zum Schweißen mit einem drahtförmigen Zusatzwerkstoff und mindestens einem Laserstrahl, die auf eine Oberfläche mindestens eines zu bearbeitenden Werkstücks ausgerichtet sind, wird drahtförmiger Zusatzwerkstoff (1) mittels eines entsprechend ausgebildeten Drahtvorschubantriebs in Richtung der Oberfläche des Werkstücks gefördert. Dabei ist/sind am Drahtvorschubantrieb und/oder dem drahtförmigen Zusatzwerkstoff (1) mindestens ein mechanisches Federelement (5) und/oder mindestens ein Kraftmesssensor (6) oder Endlagenschalter angeordnet. Allein oder zusätzlich dazu greift/greifen er/sie dort an, so dass mit dem mindestens einen mechanischen Federelement (5) und/oder mittels Messsignalen, die mit dem mindestens einen Kraftmesssensor (6) oder Endlagenschalter bestimmt worden sind, eine definierte Druckkraftwirkung in Richtung auf die Oberfläche des Werkstücks ausübbar ist.
Patent DE-102020210581-A1 (DE)
Title: Gargerätesystem
Inventor: GUTIERREZ CARLOS FRANCO
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-08-20
Abstract: Um ein gattungsgemäßes System mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Sicherheit bereitzustellen, wird ein Gargerätesystem (10a-c), vorteilhaft ein Kochsystem, vorgeschlagen mit zumindest einem Gargerät (12a-c), welches zumindest eine durch zumindest eine Identifikationskenngröße gesicherte Gerätefunktion aufweist, mit zumindest einer Erfassungseinheit (14a-c), welche zu einer Erfassung der Identifikationskenngröße vorgesehen ist, und mit zumindest einer Steuereinheit (18a-c), welche dazu vorgesehen ist, einen Zugriff auf die Gerätefunktion in Abhängigkeit von der Erfassung der Identifikationskenngröße zu steuern.
Patent DE-102021001015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer technischen Anlage und technische Anlage
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer technischen Anlage (5), wobei ein Auftrag (20) zur Herstellung eines Produkts einem ersten mobilen Assistenzsystem (11) übermittelt wird, und Bauteile, welche zur Herstellung des Produkts erforderlich sind, von dem ersten mobilen Assistenzsystem (11) aufgenommen werden, wobei eine Arbeitsstation (51) ermittelt wird, an welcher ein Arbeitsschritt zur Herstellung des Produkts auf dem ersten mobilen Assistenzsystem (11) durchführbar ist, und wenn der dem ersten mobilen Assistenzsystem (11) übermittelte Auftrag (20) als Eilauftrag klassifiziert ist, eine Information über den Eilauftrag an die ermittelte Arbeitsstation (51) übermittelt wird, eine Information über den Eilauftrag an mindestens ein zweites mobiles Assistenzsystem (12), welches vor der ermittelten Arbeitsstation (51) auf eine Durchführung eines Arbeitsschritts wartet, übermittelt wird, das erste mobile Assistenzsystem (11) zu der ermittelten Arbeitsstation (51) bewegt wird, der Arbeitsschritt zur Herstellung des Produkts auf dem ersten mobilen Assistenzsystem (11) an der ermittelten Arbeitsstation (51) durchgeführt wird, und nachdem an der Arbeitsstation (51) der Arbeitsschritt zur Herstellung des Produkts auf dem ersten mobilen Assistenzsystem (11) durchgeführt ist, das vor der ermittelten Arbeitsstation (51) wartende zweite mobile Assistenzsystem (12) zu der ermittelten Arbeitsstation (51) bewegt wird. Die Erfindung betrifft auch eine technische Anlage (5) zur Herstellung eines Produkts, die zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet, umfassend mindestens ein erstes mobiles Assistenzsystem (11) und ein zweites mobiles Assistenzsystem (12), die jeweils als autonom fahrende Fahrzeuge ausgebildet sind, welche jeweils eine Antriebseinrichtung (31), einen elektrischen Energiespeicher (32) zur Versorgung der Antriebseinrichtung (31) sowie eine Steuereinheit (33) zur Steuerung der Antriebseinrichtung (31) aufweisen.
Patent DE-102021003563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umgebungsrepräsentation
Inventor: HAAG STEFAN
IPC: G01S13/89
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umgebungsrepräsentation mittels Radardaten. Erfindungsgemäß werden die Radardaten in einem spezifischen Radar-Messmodell in einer Datenfusion verarbeitet, wobei in der Datenfusion sensorspezifische Information eines die Radardaten erfassenden Radarsensors auf zumindest ein Bayessches Belegungsgitter angewendet wird und Sensorartefakte berücksichtigt werden.
Patent DE-102021107492-A1 (DE)
Title: Spannbacke
Inventor: STANGL MARTIN
IPC: B23B31/10
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannbacke (1) für ein Spannfutter, mit einem Backenkörper (2), dem ein elektrischer Verbraucher zugeordnet ist und in dem eine zweite Aufnahme (11) für einen in die zweite Aufnahme (11) einsetzbaren, eine Gleichspannung bereitstellenden Energiespeicher (12) ausgebildet ist. Ein Gehäuse (13) für die Aufnahme des Energiespeichers (12) ist vorgesehen, wobei in dem Gehäuse (13) an einem Ende ein durch die Kraft einer ersten Feder beaufschlagter, einem ersten Pol (15) des Energiespeichers (12) zugeordneter Stift (16) gelagert ist. Dem anderen Ende des Gehäuses (13) ist ein von diesem trennbarer Verschlussdeckel (14) zugeordnet, in dem eine zweite Feder (17) angeordnet ist, wobei dem Verschlussdeckel (14) eine Elektrode (18) für den zweiten Pol (19) des Energiespeichers (12) zugeordnet ist, und wobei der Stift (16) und/oder die Elektrode (18) so geformt sind, dass diese kontaktierend zu dem zugewiesenen Pol (15,19) und komplementär zu dem anderen Pol (19,15) geformt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Gehäuse (13) für die Aufnahme eines Energiespeichers (12).
Patent DE-102021108205-A1 (DE)
Title: Selbstvorspannender Shunt-Schalter mit Bootstrapping
Inventor: SINGH AMITOJ
IPC: H03K17/687
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ein Shunt-Schalter. In einigen Ausführungsformen umfasst der Shunt-Schalter einen Transistor-Stapel, der einen ersten Transistor und einen Kondensator umfasst. Der Transistor-Stapel kann einen ersten Endanschluss und einen zweiten Endanschluss aufweisen, wobei der erste Transistor mit dem ersten Endanschluss verbunden ist, wobei der erste Endanschluss mit einem Schalteranschluss des Shunt-Schalters verbunden ist. Der Kondensator kann einen ersten Anschluss aufweisen, der mit dem zweiten Endanschluss des Transistor-Stapels verbunden ist, und einen zweiten Anschluss aufweisen, der mit einem niederohmigen Knoten verbunden ist.