baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006044865-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Verarbeitung von digitalisierten Informationen zur Anzeige auf einem Anzeigemittel
Inventor: AUER SONJA
IPC: G06F3/048
Filed: 2006-09-22
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Verarbeitung von digitalisierten Informationen zur Anzeige auf einem Anzeigemittel, bei dem:  – digitalisierte Informationen umfassend mehrere erste übergeordnete Informationen (I1) und mehrere zweite, jeweils einer ersten Information (I1) zugeordnete detaillierte Informationen (I2) aus einem Speicher ausgelesen werden;  – die ausgelesenen ersten und zweiten Informationen (I1, I2) derart verarbeitet werden, dass gleichzeitig die ersten Informationen (I1) in einem ersten Anzeigebereich (1) des Anzeigemittels und die zweiten Informationen (I2) in einem zweiten Anzeigebereich (2) des Anzeigemittels anzeigbar sind, wobei eine Anzeige der Informationen (I1, I2) in einem der Anzeigebereiche (1, 2) keine Veränderung der Größe des anderen Anzeigebereichs (1, 2) bewirkt;  dadurch gekennzeichnet, dass  – der erste und zweite Anzeigebereich (1, 2) derart zusammenwirken, dass in dem zweiten Anzeigebereich (2) zu mehreren, in dem ersten Anzeigebereich (1) angezeigten ersten Informationen (I1) die zugeordneten zweiten Informationen (I2) anzeigbar sind.
Patent DE-102007013705-B4 (DE)
Title: Führungswagen und Trennschleifer mit einem Führungswagen
Inventor: SIEGROTH STEFAN VON DIPL -ING
IPC: B28D1/04
Filed: 2007-03-22
Granted: 2020-01-23
Abstract: Führungswagen für einen Trennschleifer (17) mit einer angetriebenen Trennscheibe (30), wobei der Führungswagen (1) mindestens ein Fixiermittel zur lösbaren Fixierung des Trennschleifers auf dem Führungswagen (1) besitzt, wobei das Fixiermittel an einer Schwenkvorrichtung gehalten ist, die zwischen einer geöffneten Stellung (62) und einer Fixierstellung (63) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung mindestens eine Abstützung (33) zur Abstützung einer Lagerung der Trennscheibe (30) des Trennschleifers (17) in der Fixierstellung (63) der Schwenkvorrichtung besitzt.
Patent DE-102007016442-B4 (DE)
Title: LED-Leuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUPEL MARTIN
IPC: F21V29/00
Filed: 2007-04-05
Granted: 2017-02-16
Abstract: LED-Leuchte für ein Kraftfahrzeug, mit einem die wenigstens eine LED (9) aufnehmenden Leuchtengehäuse, einem Reflektor (4), einem als Kühlkörper ausgebildeten Halterungskörper (1) für die LED (9) sowie mit einer eine Lichtaustrittsöffnung (5) verschließenden Abdeckscheibe (6), wobei der Halterungskörper (1) zwischen dem Reflektor (4) und der Abdeckscheibe (6) angeordnet ist, dass an diesem auf dessen der Abdeckscheibe (6) abgewandten und dem Reflektor (4) zugewandten Seite eine Anordnungsfläche (6) für die LED (9) ausgebildet ist, dass diese (9) ihr Licht nach der der Lichtaustrittsöffnung (5) abgewandten Seite auf den Reflektor (4) abstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass im Halterungskörper (1) abdeckscheibenseitig ein Wärmespeicher (10) integriert ist, wobei der Halterungskörper (1) einen Großteil der beim Betreiben der LED (9) in der Fahrzeugleuchte im hinteren, reflektornahen Bereich erzeugten Wärme zum vorderen, abdeckscheibennahen Bereich abführt und ein Teil der beim Betreiben der LED (9) in der Fahrzeugleuchte erzeugten Wärmeenergie dem Wärmespeicher (10) über den Halterungskörper (1) zugeführt wird, wobei die dem Wärmespeicher (10) über den Halterungskörper (1) zugeführte Wärmeenergie nach Beendigung des Betreibens der LED (9) und im abgekühlten Zustand des Halterungskörpers (1) wieder freisetzbar ist.
Patent DE-102007021303-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Stellsignals für einen Aktuator einer Kupplungseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: QUEHENBERGER JOHANNES
IPC: F16D48/12
Filed: 2007-05-07
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Stellsignals für einen Aktuator (9) einer Kupplungseinheit (8) eines Kraftfahrzeugs, mit dem das von der Kupplungseinheit (8) zu übertragende Drehmoment eingestellt wird, wobei von einer Hauptsteuereinheit (12) ein Sollwert für das zu übertragende Drehmoment in Abhängigkeit von vorgegebenen fahrdynamischen und/oder fahrzeuginternen ersten Parametern ermittelt wird und basierend auf dem ermittelten Sollwert von einer Zusatzsteuereinheit (13) ein dem Sollwert entsprechendes Stellsignal für den Aktuator (9) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass von der Hauptsteuereinheit (12) in Abhängigkeit von vorgegebenen fahrdynamischen und/oder fahrzeuginternen zweiten Parametern ein Sollwert-Toleranzbereich (19) für den ermittelten Sollwert des Drehmoments bestimmt wird, dass der Sollwert-Toleranzbereich (19) an die Zusatzsteuereinheit (13) übertragen wird und dass die Zusatzsteuereinheit (13) einen Istwert (20) des von der Kupplungseinheit (8) übertragenen Drehmoments ermittelt und ein neues Stellsignal für den Aktuator (9) erzeugt, wenn der Istwert (20) außerhalb des Sollwert-Toleranzbereichs (19) liegt.
Patent DE-102007023267-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines automatisch schaltenden Getriebes
Inventor: PFISTERER MARKUS
IPC: F16H59/02
Filed: 2007-05-18
Granted: 2017-05-04
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines automatisch schaltenden Getriebes für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Wähleinrichtung, mit der zumindest die in einem Automatikmodus einstellbaren Fahrstufen festlegbar sind, mit einer zweiten Wähleinrichtung, durch die in einem Manuellmodus die Gänge des Getriebes stufenweise manuell hoch- oder rückschaltbar sind, und mit einem elektronischen Steuergerät, das abhängig von den Signalen der Wahleinrichtungen und weiteren Eingangssignalen die Stellglieder des Getriebes ansteuert, wobei das Steuergerät derart ausgestaltet ist, dass bei Betätigung der zweiten Wähleinrichtung ausgehend vom Automatikmodus unmittelbar ein angeforderter Gangwechsel abweichend vom Automatikmodus durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (3) weiterhin derart ausgestaltet ist, – dass nach Betätigung der zweiten Wähleinrichtung (2), die ausgehend vom Automatikmodus zu einem unmittelbaren Gangwechsel geführt hat, ein Prüfvorgang gestartet wird, ob der aktuell eingelegte Gang dem Anfahrgang im Automatikmodus entspricht, wenn der aktuell einzulegende Gang gemäß dem Automatikmodus der Anfahrgang wäre, und – dass die Steuerung der weiteren Gangwechsel wieder entsprechend dem Automatikmodus durchgeführt wird, wenn der aktuell eingelegte Gang höher als der Anfahrgang entsprechend dem Automatikmodus ist.
Patent DE-102007040587-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: HAMAGUCHI TAKUYA
IPC: H01L21/331
Filed: 2007-08-28
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit:  einem Schritt zum Ausbilden einer Mehrzahl von MOSFETs, von denen jeder einen Kanal eines ersten Leitungstyps aufweist, in einem Streifen auf der ersten Hauptoberfläche eines Wafers (11),  einem Schritt des Implantierens einer Verunreinigung eines ersten Leitungstyps in die zweite Hauptoberfläche des Wafers (11) zum Ausbilden einer Pufferschicht (21) und des Durchführens einer Laserausheilungsbehandlung in einem Streifen, unter Auslassung von äquidistanten Spalten, zum Ausbilden einer Pufferschicht (21), in der die implantierten Verunreinigungen in einem Streifen aktiviert sind,  einem Schritt des Implantierens einer Verunreinigung eines zweiten Leitungstyps in die zweite Hauptoberfläche des Substrates nach dem Ausbilden der Pufferschicht (21) und des Durchführens einer Laserausheilungsbehandlung auf der gesamten Oberfläche der zweiten Hauptoberfläche zum Ausbilden einer Kollektorschicht (22) und zum Aktivieren der Pufferschicht (21), und  einem Schritt des Ausbildens einer Emitterelektrode (23) auf der ersten Hauptoberfläche und des Ausbildens einer Kollektorelektrode (24) auf der...
Patent DE-102007043707-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: STEFFEN RAINER DR
IPC: H04L12/66
Filed: 2007-09-13
Granted: 2015-08-06
Abstract: Kommunikationssystem – mit einem Flex-Ray-Bussystem (FRB), über welches Flex-Ray-Datenrahmen zwischen Flex-Ray-Netzknoten (FR1, FR2, FR3) übertragen werden, – bei dem den Flex-Ray-Datenrahmen jeweils ein Flex-Ray-Attribut zugeordnet ist, – bei dem zumindest ein Flex-Ray-Netzknoten (FR1, FR2, FR3) derart eingerichtet ist, dass durch eine erste Kommunikationsschicht Nutzdaten und eine IP-Adresse bereitgestellt werden, die über eine IP-Kommunikationsschnittstelle (IPS) an eine zweite Kommunikationsschicht (AL) übergeben werden, dass durch die zweite Kommunikationsschicht (AL) die IP-Adresse in ein Flex-Ray-Attribut umgesetzt wird, und dass die Nutzdaten in einen Flex-Ray-Datenrahmen gepackt werden, der entsprechend dem Flex-Ray-Attribut über das Flex-Ray-Bussystem (FRB) übertragen wird, und – bei dem zumindest ein IP-Netzknoten (IP1, IP2, IP3) eines IP-Netzwerks (IPN) derart eingerichtet ist, dass in ein IP-Datenpaket ein Flex-Ray-Attribut gepackt wird.
Patent DE-102007055123-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: JOUSSE ALAIN
IPC: B60R21/017
Filed: 2007-11-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug mit:
 - einer Energiereserve (ER), die elektrische Energie für die Ansteuerung bereitstellt,
 - einer Steuerschaltung (ST), die in Abhängigkeit von den anzusteuernden Personenschutzmitteln wenigstens einen jeweiligen Zündimpuls (Z1, Z2) für die Ansteuerung der jeweiligen Personenschutzmittel aus der elektrischen Energie formt, wobei der jeweilige Zündimpuls durch eine erste Zündimpulshöhe und eine erste Zündimpulsdauer gekennzeichnet ist., dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschaltung (ST) den wenigstens einen Zündimpuls (Z1, Z2) in einem ersten Zeitabschnitt mit einer zweiten Zündimpulshöhe und einer zweiten Zündimpulsdauer und in einem zweiten Zeitabschnitt, der auf den ersten Zeitabschnitt folgt, mit einer dritten Zündimpulshöhe und einer dritten Zündimpulsdauer festlegt, wobei die zweite Zündimpulshöhe größer als die dritte Zündimpulshöhe und einer dritten Zündimpulsdauer festlegt, wobei die zweite Zündimpulshöhe größer als die dritte Zündimpulshöhe und die zweite Zündimpulsdauer kürzer als die dritte Zündimpulsdauer sind, wobei der erste Zeitabschnitt zur Ansteuerung erster Personenschutzmittel und der zweite Zeitabschnitt zur Ansteuerung zweiter Personenschutzmittel dient.
Patent DE-102007055222-B4 (DE)
Title: Metall-Bipolarplatte für PEM-Brennstoffzellen und Brennstoffzelle
Inventor: ABD ELHAMID MAHMOUD H
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-11-19
Granted: 2014-05-28
Abstract: Metall-Bipolarplatte (12, 116) zur Verwendung in einer Brennstoffzelle (10), die eine Anodendiffusionsschicht (30), eine Anode, eine Kathode und eine Kathodendiffusionsschicht (34) besitzt, wobei die Metall-Bipolarplatte (12, 116) umfasst: eine Metallplatte (50, 100), die eine erste und eine zweite Fläche (52, 54, 102, 104) besitzt, wobei zumindest eine der ersten und zweiten Fläche (52, 54, 102, 104) einen oder mehrere Kanäle (20, 24) und eine Kontaktfläche (62, 110) definiert, wobei die Kontaktfläche (62, 110) eine Oberflächenrauheit besitzt, die durch eine Vielzahl von Spitzen und Tälern definiert ist, und eine Beschichtung aus einem elektrisch leitenden Material (64, 112), dadurch gekennzeichnet, dass nur die Täler zumindest teilweise mit dem elektrisch leitenden Material (64, 112) gefüllt sind.
Patent DE-102007061427-B4 (DE)
Inventor: FASTERT CLAUS
IPC: B29C70/48
Filed: 2007-12-20
Granted: 2009-11-12
Abstract: A device for cutting to size and handling a substantially planar blank from a planar CFRP semi-finished product positioned on a cutting table by a cutting means, it being possible for the separated blank to be drawn up by suction and at least raised by a vacuum effector, characterised in that at least one blank electrode can be brought into contact with the blank and at least one peripheral electrode can be brought into contact with a peripheral portion separated from the CFRP semi-finished product and the at least two electrodes are connected to a voltage source and to a measuring means or device, the measuring means or device being able to detect a complete separation of the blank from the CFRP semi-finished product.
Patent DE-102008005823-B4 (DE)
Title: Anschlusselement zur elektrischen Anbindung einer LED
Inventor: VOGT KARL-WILHELM
IPC: H01L33/58
Filed: 2008-01-24
Granted: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlusselement zur elektrischen Anbindung einer LED, die auf einer Platine angeordnet ist, welche zur Kontaktierung mit elektrischen Leitern Kontaktfelder aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Anschlusselement für auf einer Platine, insbesondere Sternplatine angeordnete LED's zu schaffen, die eine lötfreie und einfach zu handhabende Anbindung der elektrischen Anschlusskabel ermöglicht. Gelöst wird die Aufgabe von einem Anschlusselement mit den Merkmalen des Anspruches 1, insbesondere mit den kennzeichnenden Merkmalen, wonach das Anschlusselement Kontaktelemente zur Anordnung auf den Kontaktfeldern aufweist, die eine lötfreie Anbindung von Anschlusskabeln ermöglichen.
Patent DE-102008008872-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Fettalkoholen
Inventor: NOWECK KLAUS
IPC: B01J35/04
Filed: 2008-02-13
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Fettalkoholen, bei dem pflanzliche Öle und tierische Fette im Gegenstrom zu Dampf bei Temperaturen im Bereich von 220 bis 275°C und bei Drücken im Bereich von 45 bis 65 bar[a] in Fettsäuren und Glycerin gespalten werden, die erzeugte Dispersion physikalisch mittels Schwerkraft oder Fliehkraft in eine Fettsäuren enthaltende Phase und in 12 bis 25 Vol.-% Glycerin enthaltendes Absüßwasser getrennt, das Absüßwasser zur Weiterbehandlung ausgeleitet, von der die Fettsäuren enthaltenden Phase zumindest eine Fettsäuren-Fraktion destillativ abgetrennt, die Fettsäuren-Fraktion zusammen mit prozessintern erzeugten Fettalkoholen bei Temperaturen im Bereich von 230 bis 270°C und bei Atmosphärendruck für die Dauer von 6 bis 24 h oder unter Vakuum oder unter Schutzgas bei gleichzeitigem Entfernen des gebildeten Reaktionswassers unter Bildung von Wachestern in zumindest einer Stufe intensiv vermischt, die gewonnenen eine Säurewertzahl von 1 bis 3 [mg KOH/g] aufweisenden Wachsester an einem aus einer Schüttung von gleichförmigen durch Extrusion erzeugten kupferhaltigen...
Patent DE-102008028387-B4 (DE)
Title: Tomographisches Bildrekonstruktionsverfahren zum Erzeugen eines Bildes von einem Untersuchungsobjekt und nach diesem Verfahren arbeitende bildgebende Einrichtung
Inventor: LUDWIG JASMINA
IPC: G01N23/06
Filed: 2008-06-13
Granted: 2018-05-17
Abstract: Tomographisches Bildrekonstruktionsverfahren zum Erzeugen eines Bildes von einem Untersuchungsobjekt aus einer Mehrzahl von unter verschiedenen Projektionswinkeln (α) aufgenommenen digitalen Projektionsdaten (P), bei dem für eine gefilterte Rückprojektion im Ortsfrequenzbereich ein durch eine erste analytische Funktion gebildeter erster analytischer Filterkern (p(x)) ermittelt wird, der zumindest in einem Bereich der Ortsfrequenz (x) einem für ein Modell iterativ bestimmten diskreten Filterkern (k(x)) angenähert ist, und bei dem die Rückprojektion mit einem aus dem ersten analytischen Filterkern (p(x)) berechneten und durch eine zweite analytische Funktion gebildeten zweiten analytischen Filterkern (q(x)) durchgeführt wird, wobei der zweite analytische Filterkern (q(x)) aus dem ersten analytischen Filterkern p(x) durch Parametrisierung einer durch ein Polynom 4. Grades darstellbaren zweiten analytischen Funktion Q(x) mit frei wählbaren Parametern D, N und C, durch die VorschriftenQ' (x) = 0 für x, bei der p' (x) = 0,(Q' und p' sind erste Ableitungen nach x),q(x) = Q(x/N) mit q(x) = 0 für x ≥ N hervorgeht oder wobei der zweite analytische Filterkern q(x) durch die VorschriftenQ(x) = p(x) + λ(1-x), mit λ> -p und n eine natürliche Zahl mit n ≤ 4,Q(x) = Q(x) + λ((x-1)/(x-1))für x > x, wobei |λ| < 1 und der erste analytische Filterkern p(x) bei xmaximal ist, und q(x) = Q(x/N) mit q(x) = 0 für x ≥ N erzeugt wird.
Patent DE-102008031898-B4 (DE)
Title: Konstruktionselement
Inventor: SCHMALZ RUEDIGER
IPC: B27M3/18
Filed: 2008-07-08
Granted: 2011-12-15
Abstract: Plattenförmiges Konstruktionselement (01) zur Herstellung eines Bauteils, mit einer steifen Deckschicht (02), die die Sichtseite des Bauteils bildet, und mit einer zumindest bereichsweise geschlitzten Trägerschicht (03), die die Innenseite des Bauteils bildet, wobei das Konstruktionselement (01) zur Bildung eines runden Bogens im geschlitzten Bereich der Trägerschicht (03) quer zur Schlitzung (05) bogenförmig verformbar ist, wobei zwischen Deckschicht (02) und Trägerschicht (03) zumindest eine Zwischenschicht (04) angeordnet ist, wobei die Zwischenschicht (04) radial zum Bogen des Bauteils derart verformbar ist, dass Abstandsschwankungen zwischen Deckschicht (02) und Trägerschicht (03) entlang des Bogens ausgeglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitzung (05) mehrere Schlitze (05) aufweist, wobei die Schlitze (05) die Trägerschicht (03) vollständig durchtrennen und dadurch Stege (06) gebildet werden, und wobei die Stege (06) vom Material der Trägerschicht (03) gebildet werden, und wobei die Deckschicht (02) im Bogenbereich des Konstruktionselements (01) durch die Stege (06) zwischen den luftgefüllten Schlitzen (05) abschnittsweise mechanisch...
Patent DE-102008034505-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Prozessieren und Handhaben von Prozessgut
Inventor: STANGL WOLFGANG
IPC: B65G49/02
Filed: 2008-07-24
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Prozessieren eines Prozessguts (10) mit einem Prozessmedium (14), mit folgenden Merkmalen: einer Einrichtung (12) zum Bereitstellen des Prozessmediums (14); und einer Transporteinrichtung (16; 36; 118; 290), die ein Transportelement (24; 30; 40; 50; 60; 126; 310; 402, 404) aufweist, das ausgelegt ist, um das Prozessgut (10) entlang eines Prozesswegs zwischen einer Übernahme von einer Übergabevorrichtung und einer Übergabe an eine Übernahmevorrichtung zu bewegen, um sich von der Übernahme bis zu der Übergabe mit dem Prozessgut (10) zu bewegen, wobei das Prozessgut (10) von der Seite in das Prozessmedium (14) eintritt und durch dasselbe bewegt wird oder schwimmend auf dem Prozessmedium (14) an demselben vorbeigeführt wird, wobei die Einrichtung (12) zum Bereitstellen des Prozessmediums (14) eine Platte (134) mit einer oberen Oberfläche, wobei in der Platte (134) eine Mehrzahl von Öffnungen (136) gebildet ist, und eine Einrichtung zum Treiben des Prozessmediums (14) durch die Öffnungen...
Patent DE-102008036250-B4 (DE)
Title: Polsterelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: DROSSEL WELF-GUNTRAM
IPC: D04B21/00
Filed: 2008-08-04
Granted: 2012-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polsterelement und ein Verfahren zur Herstellung, insbesondere Eigenschaftsbeeinflussung desselben, wobei das Polsterelement eine dreidimensionale Textilstruktur aufweist, insbesondere als Abstandsgewirke ausgebildet ist und Polfäden des Abstandsgewirkes zumindest teilweise aus Formgedächtniswerkstoff und in druckelastischer Anordnung in einer Polschicht eingesetzt und mit einer Wärmequelle, insbesondere einer Stromquelle, verbindbar sind, zur Erwärmung der aus Formgedächtniswerkstoff bestehenden Polfäden zur Phasenumwandlung derselben. Durch 1-Punkt- oder 2-Punkt-Phasenumwandlung kann eine Steifigkeitserhöhung des Polsterelementes in Abhängigkeit von z. B. einem Signal eines Druck- oder Temperatursensors erfolgen oder es kann auch die Steifigkeitserhöhung wieder rückgängig gemacht werden, so dass bei Verwendung des Polsterelementes dessen Steifigkeit in Abhängigkeit vom jeweiligen Verwendungszweck und der konkreten Belastungssituation eingestellt werden kann.
Patent DE-102008046166-B4 (DE)
Title: Werkzeug für Zahnflankenspiel
Inventor: GANGL EMANUEL
IPC: F16H55/18
Filed: 2008-09-06
Granted: 2022-11-10
Abstract: Werkzeug zum zumindest weitgehend fluchtenden Ausrichten der Zahnflanken zweier mittels Federkraft gegeneinander verdrehbarer axial zueinander angeordneter Zahnräder (4, 5), mit einem Betätigungsgriff (9) sowie einem, einen Ausrichtabschnitt (11) aufweisenden Betätigungsschaft (10), wobei der Ausrichtabschnitt (11) mit an den Zahnrädern vorgesehenen Anlageflächen (12, 13) in Eingriff bringbar ist derart, dass eine Drehbetätigung des Werkzeugs (8) die Zahnflanken ausrichtet.
Patent DE-102008047865-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Schaltungsanordnung
Inventor: BAUMGARTNER PETER DR
IPC: H01L21/822
Filed: 2008-09-18
Granted: 2012-06-06
Abstract: Schaltungsanordnung (500) mit – einer Mehrzahl von Metallisierungsebenen (102, 104, 106, 108, 110, 112, 202, 204, 206, 208, 302, 304, 306, 308, 402, 404, 406, 408), die sich parallel zu einer Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrats erstrecken, – mit einer Kapazitätsstruktur (502), die in mindestens zwei der Mehrzahl von Metallisierungsebenen ausgebildet ist, wobei die Kapazitätsstruktur (502) in einer ersten Metallisierungsebene (104, 202, 304, 404) eine Mehrzahl von ersten leitfähigen Elementen (104_10, 202_10, 304_10, 404_10) und eine Mehrzahl von zweiten leitfähigen Elementen (104_20, 202_20, 304_20, 404_20) umfasst, wobei die Kapazitätsstruktur (502) in einer zweiten Metallisierungsebene (102, 204, 302, 402) eine Mehrzahl von ersten leitfähigen Elementen (102_10, 204_10, 302_10, 402_10) und eine Mehrzahl von zweiten leitfähigen Elementen (102_20, 204_20, 302_20, 402_20) umfasst, wobei die ersten leitfähigen Elemente (104_10, 202_10, 304_10, 404_10) der ersten Metallisierungsebene (104, 202, 304, 404) und die ersten leitfähigen Elemente (102_10, 204_10, 302_10, 402_10) der zweiten...
Patent DE-102008059646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements als Mehr-Gatetransistor mit Stegen mit einer Länge, die durch die Gateelektrode definiert ist und Halbleiterbauelement
Inventor: MULFINGER ROBERT
IPC: H01L29/78
Filed: 2008-11-28
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Öffnung (260a) in einem Maskenmaterial (260), das über einer Halbleiterschicht (202) eines Mehr-Gatetransistors (250) gebildet ist, wobei die Öffnung (260a) laterale Abmessungen aufweist, die einer Gateelektrodenstruktur (220) des Mehr-Gatetransistors (250) entsprechen;  Strukturieren der Halbleiterschicht (202) innerhalb der Öffnung (260a), so dass Stege (210a, ..., 210e) aus der Halbleiterschicht (202) innerhalb der Öffnung (260a) gebildet werden; und  Bilden der Gateelektrodenstruktur (220) innerhalb der Öffnung (260a) in Anwesenheit der Stege (210a, ..., 210e),  wobei Bilden der Öffnung (260a) umfasst: Bilden einer Platzhalterstruktur (240) über der Halbleiterschicht (202), laterales Einbetten der Platzhalterstruktur (240) in das Maskenmaterial (260) und Entfernen der Platzhalterstruktur (240) selektiv zu dem Maskenmaterial (260).
Patent DE-102009001432-B4 (DE)
Title: Schlauchartige Schutzhülle zum Überziehen über einen Pferdekopf
Inventor: TAYLOR EMILY
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-03-10
Granted: 2016-09-08
Abstract: Schlauchartige Schutzhülle (1, 100) aus textilem Material mit einer vorderen Öffnung (2) und einer hinteren Öffnung (3) zum Überziehen über einen Pferdekopf, wobei die vordere Öffnung (2) mit ihrem Umfang den Pferdekopf im Bereich (4) zwischen den Augen und den Ohren umgibt und die hintere Öffnung (3) mit ihrem Umfang den Hals (5) des Pferdes umgibt, wobei die Schutzhülle (1, 100) entlang der Öffnungen (2, 3) eng am Körper des Pferdes anliegt, gekennzeichnet durch einen Verschluss (11) in Form eines Reißverschlusses (12) und Klettverschlusses (16), der sich über eine gesamte Länge (L) erstreckt, die sich von der vorderen Öffnung (2) zur hinteren Öffnung (3) der Schutzhülle (1, 100) erstreckt, so dass ein Bereich des Pferdes abgedeckt ist, der durch die Ganasche sowie die Ohrspeicheldrüse gebildet wird und der Verschluss (11) im Bereich eines Backenknochens des Pferdes verläuft.