baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008021896-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer Messgröße eines Gases
Inventor: ACHHAMMER ROLAND
IPC: G01F1/692
Filed: 2008-05-02
Granted: 2010-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Messgröße eines Gases mit einem Substrat (5) und einem mit dem Substrat (5) in thermischer Verbindung stehenden thermischen Sensorelement (8), wobei eine Wärmeübertragungsfläche (13) des thermischen Sensorelements (8) zum Übertragen der Wärme des thermischen Sensorelements (8) auf das Substrat (5) geringer als eine Flächenausdehnung (14) des thermischen Sensorelements (8) entlang des Substrats (5) ist, und wobei das thermische Sensorelement (8) entlang seiner Flächenausdehnung (14) wenigstens teilweise vom Substrat (5) beabstandet angeordnet ist und das Substrat (5) mit seiner Wärmeübertragungsfläche (13) berührt, dadurch gekennzeichnet, dass das thermische Sensorelement (8) an seiner dem Substrat (5) zugewandten Seite (18) im Bereich seiner Wärmeübertragungsfläche (13) mehrere integral mit dem Sensorelement (8) ausgebildete Wärmeübertragungselemente (19) aufweist, die sich zwischen Ausnehmungen (20) erstrecken und von dem thermischen Sensorelement (8) vorspringen und das Substrat (5) berühren.
Patent DE-102008022215-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Viskositätssensor und Verfahren zum Betrieb
Inventor: ECCARDT PETER-CHRISTIAN
IPC: G01N11/10
Filed: 2008-05-06
Granted: 2011-07-07
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Viskosität in Fluiden mittels der Erzeugung einer stehenden Grenzflächenwelle, bestehend aus folgenden Komponenten: – einem Substrat (4) mit – mindestens zwei oberflächlich am Substrat (4) zueinander benachbart positionierter Membranzellen (1), deren Abmessung in oberflächlicher Richtung kleiner als die Wellenlänge der zu erzeugenden Welle sind, die lediglich minimale gegenseitige mechanische Kopplung aufweisen, denen jeweils ein elektromechanischer Wandler zugeordnet ist und die gegenphasig alternierend ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest durch einen akustisch harten Rand (3) oder durch einen körperlichen Rand (2) eine erzeugte Grenzflächenwelle zumindest einseitig begrenzbar ist, und – aufgrund des frequenzabhängigen Ausbreitungsverhaltens wie der Ausbreitungsgeschwindigkeit der Welle, die Viskosität des Fluids (6) und/oder die Dichte bestimmbar ist/sind.
Patent DE-102008028516-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckvorrichtung
Inventor: KALKUS BERTHOLD
IPC: H01R4/38
Filed: 2008-06-16
Granted: 2011-12-29
Abstract: Elektrische Steckvorrichtung mit einem Kontaktträger, einer Zugentlastung und einem isolierenden Gehäuse, wobei der Kontaktträger die Verbindung des Leiters mit den Steckkontakten bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kontaktträger (3) Anschlusskästen (33, 43, 65) vorgesehen sind, in denen eine Vorfixierung der anzuschließenden Leiter erfolgt, und dass die Vorfixierung der anzuschließenden Leiter (7) federbelastet erfolgt.
Patent DE-102008032209-B4 (DE)
Title: Stahl-Beton-Verbundtrog als Brückenüberbau und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SEIDL GUENTER DR
IPC: E01D2/00
Filed: 2008-07-09
Granted: 2013-03-14
Abstract: Stahlbetonverbundtrog (10) als Brückenüberbau – mit Hauptträgern (12) in Längsrichtung der Brücke, im Wesentlichen aus Stahl, – mit einer Betonplatte (14) als Bodenplatte mit quer zur Längsrichtung der Brücke verlaufenden Walzträgern-in-Beton (WiB) (36) als externer Querbewehrung und mit einer internen Querbewehrung (46), und – mit einem Kopplungsabschnitt (16) an je einer Stirnseite (34) der Betonplatte (14) und einer Innenseite (24) der Hauptträger (12), dadurch gekennzeichnet, dass im Kopplungsabschnitt (16) die interne Querbewehrung (46) der Betonplatte (14) zugfest an den Hauptträgern (12) angeschlossen ist, die Walzträger-in-Beton (36) dagegen ohne zugfeste Kopplung an den Hauptträgern (12) ausgebildet sind.
Patent DE-102008032990-B4 (DE)
Title: Solar-Modul-System und Bypass-Bauteil
Inventor: HAAF PETER
IPC: H02N6/00
Filed: 2008-07-14
Granted: 2011-07-07
Abstract: Solar-Modul-System (10) umfassend: mehrere Solarzellen (18), von denen jede bei Licht Energie erzeugt, wobei die mehreren Solarzellen (18) in Ketten (16) angeordnet sind, wobei jede Solarzellen-Kette (16) wenigstens zwei in Reihe geschaltete Solarzellen (18) aufweist, wobei Strom durch alle Solarzellen-Ketten (16) fließen kann, um die Energie, die durch die Solarzellen (18) jeder Kette (16) erzeugt wird, an eine Last (12) abzugeben; und mehrere Bypass-Bauteile (20), wobei ein separates Bypass-Bauteil (20) für jede Solarzellen-Kette (16) bereitgestellt ist und jedes Bypass-Bauteil (20) einen Bypass-Weg für die jeweilige Solarzellen-Kette (16) bereitstellen kann, falls wenigstens eine Solarzelle (18) der jeweiligen Kette (16) keine Energie erzeugt, wobei jedes Bypass-Bauteil (20) umfasst: wenigstens zwei Transistoren (22), die jeweils einen Steuer- und/oder Regelungsanschluss und eine Körperdiode aufweisen sowie miteinander derart in Reihe geschaltet sind, dass die Gesamtdurchbruchspannung an den Transistoren in etwa gleich der Summe der Durchbruchspannungen der einzelnen Transistoren ist und wobei...
Patent DE-102008052385-B4 (DE)
Title: Verfahren zum zuführen von brennstoff von einem  speichergefäss zu einer brennstoffverbrauchenden vorrichtung
Inventor: HASENAUER DIETER
IPC: F17C11/00
Filed: 2008-10-20
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren, umfassend, dass: ein Speichergefäß (12, 112, 212) bereitgestellt wird, das ein gasadsorbierendes Material (14, 114, 214) zur Speicherung von Brennstoff umfasst; eine brennstoffverbrauchende Vorrichtung (18, 118, 218) bereitgestellt wird, die bei einem vorbestimmten Speisedruck betrieben wird; ein Gaskompressor (20, 120, 220) bereitgestellt wird; das Speichergefäß (12, 112, 212) auf einen Druck oberhalb des vorbestimmten Speisedrucks der brennstoffverbrauchenden Vorrichtung (18, 118, 218) aufgetankt wird; nach dem Auftanken des Speichergefäßes (12, 112, 212) der Brennstoff von dem Speichergefäß (12, 112, 212) über eine erste Rohrleitung (216) an die brennstoffverbrauchende Vorrichtung (18, 118, 218) geliefert wird, wobei der Gaskompressor (20, 120, 220) währenddessen inaktiv ist; und wenn der Druck in dem Speichergefäß (12, 112, 212) auf ein vorbestimmtes Druckniveau absinkt, der Gaskompressor (20, 120, 220) aktiviert wird, um den Brennstoff über eine zweite Rohrleitung (224) an die brennstoffverbrauchende Vorrichtung (18, 118, 218) bei dem vorbestimmten Speisedruck zuzuführen, wobei die erste Rohrleitung (216) und die zweite Rohrleitung (224) separate Leitungen zu der brennstoffverbrauchenden Vorrichtung (18, 118, 218) sind.
Patent DE-102008052869-B4 (DE)
Title: Leuchte mit LED-Tragschiene
Inventor: DÖRING MANFRED
IPC: F21V29/00
Filed: 2008-10-23
Granted: 2014-06-26
Abstract: Leuchte (1) mit einer oder mehreren Tragschienen (6) zum Halten von jeweils wenigstens einer LED (4), wobei die eine oder die mehreren LEDs (4) jeweils einem Gehäuse (18, 18') zugeordnet ist bzw. sind, welches die LED (4) umgibt, und das Gehäuse (18, 18') an der Tragschiene (6) lösbar befestigt ist, wobei: eine der LEDs (4) oder eine Gruppe von LEDs (4) auf einer Platine (8) angeordnet ist bzw. sind, wobei die Platine (8) zwischen der bzw. den LEDs (4) und einer Anlagefläche (12) der Tragschiene (6) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (18, 18') auf der Platine (8) mittels der dem Gehäuse (18, 18') zugeordneten LED (4) gehalten ist, und/oder das Gehäuse (18') eine Einrichtung zur Aufnahme einer Optik für die dem Gehäuse zugeordnete LED umfasst, wobei die Optik in unterschiedlichen Ausrichtungen an dem Gehäuse (18') befestigbar ist.
Patent DE-102008060161-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fahrwerkskomponente mit erhöhter Dauerfestigkeit und Fahrwerkskomponente
Inventor: ZUBER ARMIN
IPC: C23C8/26
Filed: 2008-12-02
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Fahrwerkskomponente, bei dem ein Halbzeug durch Kaltumformung umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das umgeformte Halbzeug nach der Kaltumformung einer Nitrierbehandlung unterzogen wird und das Ausgangmaterial des Halbzeuges aus mikrolegiertem Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt von max. 0,30 Gew.-% besteht.
Patent DE-102009004176-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur strukturellen Umwandlung von Mineralwolle
Inventor: REIMANN MARCO
IPC: A62D3/00
Filed: 2009-01-09
Granted: 2010-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur strukturellen Umwandlung von Mineralwolle (M), welche einen Mikrowellenofen (7) zur Verschlackung von Fasern der Mineralwolle (M) umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zur strukturellen Umwandlung von Mineralwolle (M), wobei die Mineralwolle (M) derart mittels Mikrowellenstrahlung erhitzt wird, dass Fasern der Mineralwolle (M) verschlacken.
Patent DE-102009016512-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer quantitativen ortsaufgelösten Lokal- und Verteilungsanalyse chemischer Elemente und in-situ Charakterisierung der ablatierten Oberflächenregionen
Inventor: BECKER SABINE
IPC: G01N1/44
Filed: 2009-04-08
Granted: 2011-05-12
Abstract: Laserablationskammer, umfassend einen Behälter mit einer Zu- und Abführunsgleitung für ein Transportgas, einen Deckglashalter mit einem für Laserlicht durchlässigen Deckglas, welches gleichzeitig zur Aufnahme einer Probe geeignet ist, sowie ein Mittel zum gasdichten Verbinden von Deckglashalter und Behälter.
Patent DE-102009033071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gravitations-effizierten Plasmapherese
Inventor: STUTE REINHARD DR
IPC: B01D61/00
Filed: 2009-07-03
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zur gravitations-effizierten Plasmapherese mit Hilfe einer mit einer Vene eines Patienten verbundenen Plasmapheresevorrichtung, die einen Entnahmebeutel zum Aufnehmen einer vorbestimmten Blutentnahmemenge des Patienten, ein Hohlfaserfilter zum Separieren der Blutentnahmemenge in ein Konzentrat aus zellulären Bestandteilen und Plasma, und einen Plasmabeutel zum Aufnehmen des durch das Hohlfaserfilter separierten Plasmas umfasst, wobei das Verfahren die Schritte enthält:(a) Herstellen eines ersten Fließweges zwischen der Vene und dem Entnahmebeutel, um die vorbestimmte Blutentnahmemenge aus der Vene in den Entnahmebeutel zu transportieren;(b) Unterbrechen des ersten Fließweges;(d) Herstellen eines dritten Fließweges, in dem das Hohlfaserfilter angeordnet ist, von dem Entnahmebeutel zu dem Plasmabeutel, um das durch das Hohlfaserfilter separierte Plasma von dem Hohlfaserfilter zu dem Plasmabeutel zu transportieren, und gleichzeitig Herstellen eines vierten Fließweges, in dem das Hohlfaserfilter angeordnet ist, von dem Entnahmebeutel zu einem Konzentratbeutel, um das durch das Hohlfaserfilter separierte Konzentrat aus zellulären Bestandteilen von dem Hohlfaserfilter in den Konzentratbeutel zu transportieren;(e) Unterbrechen des dritten und vierten Fließweges;(f) Herstellen eines fünften Fließweges, um das Konzentrat aus zellulären Bestandteilen von dem Konzentratbeutel zu dem Entnahmebeutel zu transportieren,wobei der Entnahmebeutel zur Erzeugung eines hydrostatischen Drucks in einer an die Porengröße des Hohlfaserfilters angepassten Höhe über dem Hohlfaserfilter angeordnet ist.
Patent DE-102010006083-B4 (DE)
Title: Substituiertes Lithium-Mangan-Metallphosphat
Inventor: NUSPL GERHARD DR
IPC: H01M4/525
Filed: 2010-01-28
Granted: 2014-12-11
Abstract: Lithium-Mangan-Metallphosphat der Formel LiFexMn1-x-yMyPO4 bei dem M ein zweiwertiges Metall aus der Gruppe Zn, Mg, Ca ist; und wobei für Zn und Ca gilt: x < 1, y < 0,3 und x + y < 1, und für Mg gilt: 0,01 ≤ x ≤ 0,11, 0,07 < y < 0,20 und x + y < 0,2.
Patent DE-102010014336-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Stapeln von Profilteilen
Inventor: UNTERSCHÜTZ UWE
IPC: B65G57/18
Filed: 2010-04-06
Granted: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Stapeln von Profilteilen (16), mit einer Greifeinrichtung (30) zum Greifen der Profilteile (16) und einer Ablage (32) zum lageweisen Ablegen der Profilteile (16). Es ist vorgesehen, dass die Greifarme (34, 36) relativ zueinander an dem Tragarm (38) verlagerbar sind, die Greifarme (34, 36) unabhängig voneinander in der Höhe verlagerbar sind und der Greifeinrichtung (30) eine Steuerung zugeordnet ist, mittels der eine Bewegungsabfolge der Greifarme (34, 36) automatisch in Abhängigkeit einer vorgebbaren Anzahl und Geometrie der zu stapelnden Profilteile (16) erfolgt.
Patent DE-102010016659-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Widder
Inventor: NITSCHKE HELMUT RUDOLF
IPC: F03B1/02
Filed: 2010-04-27
Granted: 2012-05-03
Abstract: Hydraulischer Widder mit einer Triebleitung (1), die in einen Verzweigungsstutzen (4) mit einer Mittelachse in Hauptstromöffnung mündet, an dessen einen Zweiganschluss (6) ein Stoßventil (11) und an dessen zumindest anderen Zweiganschluss (12) ein Rückschlagventil (13) angeschlossen ist, das sich in einen Druckspeicher (14) öffnet, an den wiederum eine Nutzleitung (16) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zweiganschlüsse (6, 12) am Verzweigungsstutzen jeweils unter einem Winkel α, β < 90° bezüglich der Hauptstromrichtung des Verzweigungsstutzens (4) in Strömungsrichtung abzweigen, dass die beiden Zweiganschlüsse symmetrisch zum Verzweigungsstutzen (4) angeordnet sind, wobei die Mittelachsen der Zweiganschlüsse (6, 12) sich in einem Punkt mit der Mittelachse des Verzweigungsstutzens schneiden und dass das Stoßventil (11) über ein Rohrzwischenstück (8) mit vorbestimmter Länge an den Verzweigungsstutzen (4) angeschlossen ist.
Patent DE-102010017859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Oberfläche eines Bauteils
Inventor: HERTTER MANUEL DR
IPC: C23C4/02
Filed: 2010-04-22
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten einer Oberfläche eines Bauteils, insbesondere im Luftfahrtbereich, mit den folgenden Schritten: Bestrahlen (4) des Bauteils mit einem ersten Pulver; und Beschichten (5) des Bauteils mit einem zweiten Pulver; dadurch gekennzeichnet, dass das erste Pulver dieselbe chemische Zusammensetzung aufweist wie das zweite Pulver.
Patent DE-102010019227-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Kommunikationsverhalten
Inventor: FERREN BRAN
IPC: H04M1/72448
Filed: 2010-05-04
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren, umfassend: Empfangen eines eingehenden Anrufes an einem mobilen Gerät; Erhalten von Anrufinformation für den Anruf, wobei die Anrufinformation eine oder mehrere Prioritätsstufen und eine Gruppe für den Anruf enthält; Bestimmen einer expliziten Richtlinie zur Anrufbearbeitung, die auf den Anruf anzuwenden ist und auf der Anrufinformation basiert; Bestimmen, ob die explizite Richtlinie zur Anrufbearbeitung basierend auf der Anrufinformation und einem impliziten Aufhebungsparameter automatisch aufgehoben werden soll, wobei der implizite Aufhebungsparameter Information darüber umfasst, ob eine bestimmte Anzahl früherer Anrufe eines identischen Anrufers angenommen wurde; und Bereitstellen einer Benachrichtigung basierend auf der Aufhebungsbestimmung.
Patent DE-102010019429-B4 (DE)
Title: Lichtbogenlöscheinrichtung für ein Schutzschaltgerät sowie Schutzschaltgerät
Inventor: ECKERT GUNTHER
IPC: H01H1/20
Filed: 2010-05-05
Granted: 2019-02-21
Abstract: Lichtbogenlöscheinrichtung (20) für Schutzschaltgeräte mit Doppelunterbrechung, mit einer ersten Löschkammer (5) und einer zweiten Löschkammer (14), mit einem an der ersten Löschkammer (5) angeordneten ersten Kontakthorn (7), an dem ein erster feststehender Schaltkontakt anordenbar ist, und einem an der zweiten Löschkammer (14) angeordneten zweiten Kontakthorn (16), an dem ein zweiter feststehender Schaltkontakt anordenbar ist, mit einer an der ersten Löschkammer (5) angeordneten ersten Leitschiene (6) und einer an der zweiten Löschkammer (14) angeordneten zweiten Leitschiene (15), wobei die erste Leitschiene (6) und das erste Kontakthorn (7) übereinander und die zweite Leitschiene (15) und das zweite Kontakthorn (16) übereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Löschkammern (5, 14) eine Vorkammer (17) vorgesehenen ist, und das erste Kontakthorn (7) ausgehend von der ersten Löschkammer (5) in die Vorkammer (17) hineinragt und das zweite Kontakthorn (16) ausgehend von der zweiten Löschkammer (14) in die Vorkammer (17) hineinragt, wobei die Kontakthörner (7, 16) parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102010022421-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung und Messverfahren zur absoluten Abstandsmessung
IPC: G01B9/02
Filed: 2010-06-01
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messeinrichtung und ein Messverfahren zur Bestimmung eines absoluten Abstandswerts zwischen einer Sonde (12) und einer Objektoberfläche (13). Der Abstandswert (d) wird dabei punktförmig im Bereich der optischen Achse (14) der Sonde (12) bestimmt. Die Messeinrichtung weist eine Lichtquelle (15) auf, die kurzkohärentes Licht aussendet. In einem Messlichtweg (M) wird das Licht durch die Sonde (12) auf die Objektoberfläche (13) gerichtet und das dort reflektierte Licht wieder empfangen. Ein anderer Teil des Lichts der Lichtquelle (15) durchläuft einen Referenzlichtweg bis zu einer Referenzfläche (27) und von dort wieder zurück. Das an der Referenzfläche (27) sowie der Objektoberfläche (13) reflektierte Licht wird einem Interferometer (30) zugeführt und dort in einen ersten Lichtweg (L1) sowie einen zweiten Lichtweg (L2) aufgeteilt. Die beiden Lichtwege (L1), (L2) sind unterschiedlich lang und kompensieren die Differenz zwischen Referenzlichtweg (R) und Messlichtweg (M). Der im ersten Lichtweg (L1) vorhandene erste Interferometerspiegel (33) oszilliert in Richtung der optischen Achse (40) des ersten Lichtwegs (L1). Das Licht aus den beiden Lichtwegen (L1), (L2) wird überlagert und wegen der Oszillation des ersten Interferometerspiegels (33) bilden sich Interferenzmuster im überlagerten Licht, die von einem Fotosensor (35) detektiert werden. Der Abstandswert (d) wird in einer an den Fotosensor (35) angeschlossenen Auswerteeinrichtung (37) ermittelt.
Patent DE-102010023739-B4 (DE)
Title: Supraleitende Magnetvorrichtung
Inventor: KOYANAGI KEI
IPC: H01F6/04
Filed: 2010-06-14
Granted: 2017-11-02
Abstract: Supraleitermagnetvorrichtung, die eine Supraleiterspule (1), die in einem Vakuumbehälter (3) enthalten ist, mit einem Tieftemperaturkühlaggregat (8), das eine einzige Kühlstufe (81) aufweist, leitend kühlt, wobei sie umfasst:  einen Wärmeleiter (11), der die einzige Kühlstufe (81) des Tieftemperaturkühlaggregats (8) thermisch mit der Supraleiterspule (1) verbindet;  eine Strahlungsblockierschicht (4), die um die Supraleiterspule (1) angeordnet ist; und  einen Spulenhaltekörper (9), der die Supraleiterspule (1) durch teilweisen oder vollständigen Kontakt mit einer Oberfläche der Supraleiterspule (1) hält,  wobei ein Raum zwischen der Supraleiterspule (1) und der Strahlungsblockierschicht (4) mit dem Spulenhaltekörper (9) gefüllt ist und wobei der Spulenhaltekörper (9) als ein Wärmeisolator fungiert,  wobei die Supraleiterspule (1), der Spulenhaltekörper (9) und die Strahlungsblockierschicht (4) thermisch mit der einzigen Kühlstufe (81) des Tieftemperaturkühlaggregats (8) verbunden sind, und  wobei der Spulenhaltekörper (9) die Supraleiterspule (1) umgibt und in dem Raum zwischen der Supraleiterspule (1) und der Strahlungsblockierschicht (4) angeordnet ist.
Patent DE-102010049573-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vielschichtbauelements und Vielschichtbauelement
Inventor: DERNOVSEK OLIVER DR
IPC: H01B1/16
Filed: 2010-10-26
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Vielschichtbauelements, bei dem abwechselnd Schichten aufweisend eine Keramikmasse und Schichten aufweisend eine Metallpaste übereinander zu einen Schichtstapel angeordnet werden, und der Schichtstapel zu keramischen Schichten (10) mit dazwischen angeordneten Innenelektroden (20) gesintert wird, wobei die Metallpaste einen Dotierstoff aufweist, der während des Sinterns die Keramikmasse dotiert, wobei eine Metallpaste ausgewählt wird, die Ag und/oder Cu aufweist, und weniger als 5 Gew.-% Pd enthält.
Patent DE-102010051428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Wand eines Transportbehälters
Inventor: SIRP ULRICH
IPC: B60J5/04
Filed: 2010-11-17
Granted: 2012-06-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bewegen einer Wand eines Transportbehälters, insbesondere eines Fahrzeugaufbaus oder eines Containers, zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung weist eine zwei- oder mehrteilige Wand auf, die ein oberes Wandteil, das mit einem Schwenkantrieb zum Verschwenken des oberen Wandteiles um eine erste Drehachse in Wirkungsverbindung steht, und ein unteres Wandteil aufweist, das mit dem der ersten Drehachse abgewandten Ende des oberen Wandteiles um eine zu der ersten Drehachse parallele oder annähernd parallele zweite Drehachse verschwenkbar verbunden ist. Die Vorrichtung 2 weist ferner Mittel zum Verringern oder Verhindern von Pendelschwingungen des unteren Wandteiles 12 auf. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Mittel zum Verringern oder Verhindern von Pendelschwingungen des unteren Wandteiles 12 wenigstens ein seil-, band- oder kettenförmiges Zugmittel 18 aufweisen, dem eine Spannvorrichtung 22 zugeordnet ist und das mit dem unteren Wandteil 12 verbunden ist und/oder daß die Mittel zum Verringern oder Verhindern von Pendelschwingungen wenigstens ein zwischen dem oberen Wandteil 8 und dem unteren Wandteil 12 angeordnetes Federelement 38 aufweisen, daß die Wandteile 8, 12 in eine im Querschnitt zueinander winkelige Stellung zu bewegen sucht.
Patent DE-102010061158-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kooordinieren von Funkaktivitäten von unterschiedlichen Funkzugangsverfahren sowie Vorrichtungen, welche selbige verwenden
Inventor: LEE CHUN-SHENG
IPC: H04W88/06
Filed: 2010-12-10
Granted: 2014-01-16
Abstract: Vorrichtung zum Koordinieren von Funkaktivitäten von unterschiedlichen Funkzugangstechnologien (RATs), umfassend: ein erstes Funkzugangsmodul (101, 201, 301, 401, 501), das ausgelegt ist, um über eine Antenne (103) Hochfrequenzsignale von einem ersten Mobilfunknetz zu empfangen und diese an das erste Mobilfunknetz zu senden und um Sende- und Empfangs-Zeitabläufe mit dem ersten Mobilfunknetz unter Verwendung eines ersten Taktsignals zu synchronisieren; ein zweites Funkzugangsmodul (102, 202, 302, 402, 502), das ausgelegt ist, um Hochfrequenzsignale von einem zweiten Mobilfunknetz über die Antenne (103) zu empfangen und diese an das zweite Mobilfunknetz über die Antenne (103) zu senden, und um Sende- und Empfangs-Zeitabläufe mit dem zweiten Mobilfunknetz unter Verwendung eines zweiten Taktsignals zu synchronisieren; und einen Zuteiler (105, 205, 305, 405, 505), der ausgelegt ist, um einen ersten Startzeitpunkt für eine erste Funkaktivität, die von dem ersten Funkzugangsmodul ausgeführt werden soll und durch das erste Taktsignal repräsentiert wird, und einen zweiten Startzeitpunkt für eine zweite Funkaktivität, die von dem zweiten Funkzugangsmodul ausgeführt werden soll und durch das zweite Taktsignal repräsentiert wird, auf die Zeitskala eines dritten Taktsignals umzuwandeln, um die erste und zweite Funkaktivität zu koordinieren, sodass die Zeit für die erste und zweite Funkaktivität durch eine Zeiteinheit des dritten Taktsignals repräsentiert wird, und die erste Funkaktivität und die zweite Funkaktivität zu koordinieren, um Kollisionen der Funkaktivitäten zu vermeiden, wobei die Umwandlung auf der Grundlage einer Referenz-Zeitablaufinformation des dritten Taktsignals vorgenommen wird, die in einer Synchronisierungsprozedur erhalten wird, und der Zuteiler die Synchronisierungsprozedur regelmäßig ausführt, wobei die Umwandlung dadurch durchgeführt wird, dass: eine erste Differenz zwischen einer bestimmten Frame-Nummer, in welchem die erste/zweite Funkaktivität ausgeführt werden soll, und einer bestimmten Frame-Nummer, in welcher die letzte Synchronisierungsprozedur ausgeführt wurde, bestimmt wird; die erste Differenz mit einem ersten vorbestimmten Wert multipliziert wird, um ein erstes umgewandeltes Ergebnis zu erhalten; ...