baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006021182-U1 (DE)
Title: Gestell zum Lagern und zum Transport von Achsen für Lastkraftwagen
IPC: B65D19/14
Filed: 2006-07-07
Abstract: Gestell zum Lagern und zum Transport von Achsen für Lastkraftwagen, das eine auf einer Aufnahmeplattform (2) montierte, im Wesentlichen rechteckige Holzvergatterung (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Aufnahmeplattform (2) seitliche Längs-Holme (3) und diese verbindende Quer-Holme (4) in Querrichtung der Holzvergatterung (1) angeordnet sind, wobei auf den Holmen (3; 4) an beiden Längsseiten der Holzvergatterung (1) fluchtend hintereinander mindestens zwei nach oben weisende und mittels Streben (9; 10) miteinander verbundene Tragpfosten (5) montiert sind, auf denen ein rechter und ein linker Tragbalken (6) gelagert und diese mittels Laschen (7), die sich jeweils entlang eines Tragpfostens (5) zum bündig aufliegenden Tragbalken (6) erstrecken, befestigt sind, wobei die Tragbalken (6) jeweils an ihrer Oberseite in Querrichtung fluchtende Aussparungen (8) zur Aufnahme der zu transportierenden Achsen aufweisen.
Patent DE-202007000461-U1 (DE)
Title: Zirkel mit einer insbesondere punktförmigen Lichtquelle an zumindest einem Zirkelarm
IPC: F21V33/00
Filed: 2007-01-12
Abstract: Zirkel
mit einem Kopf (1) und daran gelagerten Armen (31, 32), deren Enden
(35, 36) Haltemittel (313, 314) insbesondere für Spitzen (315, 316) und/oder Minen
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einem Arm (31,
32) eine Lichtquelle (41, 42) angebracht ist.
Patent DE-202007001177-U1 (DE)
Title: Hose, especially for transporting abrasive materials, consists of outer hose and inner hose which comprises ceramic beads embedded in elastomer
IPC: F16L11/00
Filed: 2007-01-26
Abstract: The hose, especially for transporting abrasive materials, consists of an outer hose (12) and an inner hose (14). This comprises ceramic beads (32) embedded in an elastomer.
Patent DE-202007001356-U1 (DE)
Title: Electricity transmission device for vacuum chamber has transformer with fixed part connected to rotatable tubular cathode
IPC: C23C14/54
Filed: 2007-01-24
Abstract: Electricity transmission device for vacuum chamber from a power supply outside a vacuum chamber (2) to at least one tubular cathode (7, 8) inside the vacuum chamber. It includes a transformer, which has a fixed part (36) connected to the tubular cathode, which can be rotated. Conducting lines (40, 41) run from the rotatable part (35) of the transformer to one of the tubular cathodes (8).
Patent DE-202007002318-U1 (DE)
Title: Weiche für Schienenfahrzeuge
IPC: E01B25/12
Filed: 2007-02-13
Abstract: Weiche
für Schienenfahrzeuge, mit zwei im wesentlichen parallelen,
zwischen einer ersten und einer zweiten Position verstellbaren Zungen
(16, 18; 44), die so zwischen einem Ende einer festen einlaufenden Schiene
(10) und den Enden zweier fester auslaufender Schienen (12, 14;
42) angeordnet sind, daß in der ersten Position eine Zunge
(16) das Ende der einlaufenden Schiene (10) mit dem Ende einer (14)
der auslaufenden Schienen verbindet und in der zweiten Position
die andere Zunge (18) das Ende der einlaufenden Schiene (10) mit
dem Ende der anderen auslaufenden Schiene (12) verbindet, wobei zwischen
den Zungen in beiden Positionen auf ganzer Länge ein Spalt
(20) besteht, der eine bestimmte Mindestbreite (B) nicht unterschreitet,
dadurch gekennzeichnet, daß die Zungen (16, 18; 44) jeweils
in einen an die auslaufenden Schienen (12, 14; 42) angrenzenden
schwenkbeweglichen Abschnitt (22, 28) und einen an die einlaufende
Schiene angrenzenden Abschnitt (26, 32) unterteilt ist, der in der zweiten
Position...
Patent DE-202007005005-U1 (DE)
Title: Face mask for e.g. swimming, has head band for fastening soft mask and glass frame to face, and nose section with expandable structure that is expanded when flanks at nose section are pressed, where frame accommodates viewing glass
IPC: B63C11/12
Filed: 2007-04-03
Abstract: The mask has a glass frame (20) for accommodating a viewing glass, where the face mask is a soft mask (10) that is fastened to a face of a user. A head band (30) is provided for fastening the soft mask and the glass frame to the face. A nose section (40) is provided with an expandable structure that is expanded when flanks at two sides of the nose section are pressed. The expandable structure is formed by a concentric circular groove at the flanks, where the flanks are designed in a concave manner.
Patent DE-202007007100-U1 (DE)
Title: Fußballstollen mit Düngewirkung
IPC: A43B5/00
Filed: 2007-05-18
Abstract: Fußballstollen
mit Düngewirkung
dadurch gekennzeichnet, dass durch Nässe oder Bodenfeuchtigkeit
Nährstoffe
und Düngemittel
an den Boden freigesetzt werden. Das Düngemittel (1) ist direkt im
Fußballstollen
integriert, oder der Fußballstollen
besteht sogar zu 100 % aus Düngemittel.
Patent DE-202007007128-U1 (DE)
Title: Separate nose saddles/pieces, e.g. for spectacles, are held together by a highly elastic adhesive and silicon tubing for fastening spectacle glass firmly
IPC: G02C5/12
Filed: 2007-05-15
Abstract: A silicon rubber adhesive, e.g. Elastosil RTV1 from the firm Wacker is used as a highly elastic adhesive so as to hold together separate nose saddles/pieces for spectacles. It is easily possible for a specialist to adapt this unit of tubing and silicon adhesive to anatomical conditions.
Patent DE-202007008024-U1 (DE)
Title: Mischeinrichtung zur Einstellung der Warmwassertemperatur
IPC: F16K11/00
Filed: 2007-06-08
Abstract: Mischeinrichtung
zur Einstellung der Warmwassertemperatur für eine mit einem
Warmwasserausgang (2) eines Wärmeerzeugers (3), welcher
nach dem Prinzip eines Durchlauferhitzers arbeitet, und einem solar beheizten
Warmwasserkreislauf in Verbindung stehende Warmwasserversorgungsanlage,
wobei ein mit einem Kaltwasseranschluss (5) in Verbindung stehendes
thermostatisches Mischventil (1) mit einem Warmwasseranschluss (6) für
eine sich anschließende Warmwasserversorgungsleitung vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste thermostatische Mischventil
(1) an den Warmwasserausgang (2) des Wärmeerzeugers (3)
und stromaufwärts an ein zweites thermostatisches Mischventil
(4) angeschlossen ist, wobei der Warmwasserausgang (2) in die Verbindungsleitung
mündet, und dass der erste Anschluss des zweiten thermostatischen
Mischventils (4) mit der Warmwasseraustrittsleitung (7) aus dem
solar beheizten Warmwasserkreislauf, dessen zweiter Anschluss mit
einem Warmwassereintritt (8) in den Wärmeerzeuger (3) und
dessen dritter Anschluss mit dem ersten thermostatischen Mischventil
(1) verbunden ist.
Patent DE-202007010427-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: B60R13/08
Filed: 2007-07-26
Abstract: Hitzeschild
(1) zum Abschirmen eines Gegenstandes gegen Hitze und/oder Schall
mit wenigstens einer dreidimensional verformten Metalllage (2),
die wenigstens eine über
mindestens über
eine ihrer Oberflächen (21)
vorstehende Rippe (3) mit einem Mittelbereich aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Rippe (3) in ihrem Mittelbereich eine sich
in ihrer Längserstreckungsrichtung ändernde
Höhe (H1,
H2) und/oder Breite (B) und/oder Flankensteilheit (a) aufweist.
Patent DE-202007011590-U1 (DE)
Title: Wassersperre, insbesondere Hochwassersperre
IPC: E02B3/04
Filed: 2007-08-18
Abstract: Wassersperre,
insbesondere zum Rückhalten
von Hochwasser, mit einer in einem Untergrund (2) vorgesehenen Bodenverankerung
(8) für
wenigstens ein die Wassersperre abdichtendes Rückhalteelement, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bodenverankerung (8) von mehreren aneinander anschließenden Platten
gebildet ist, die jeweils mit einem Teilabschnitt über das
Niveau des Untergrundes (2) vorstehen und dort mit einem Befestigungsabschnitt
(11) versehen sind, an dem das Rückhalteelement
(4) und/oder eine Tragkonstruktion 3 gehalten ist.
Patent DE-202007012543-U1 (DE)
Title: Bogengeradstoßer
IPC: B65H31/38
Filed: 2007-09-07
Abstract: Bogengeradstoßer (1,
1') im Ausleger (2) einer bogenförmiges
Material bearbeitenden Maschine, insbesondere im Ausleger (2) einer
Druckmaschine für
bogenförmige
Bedruckstoffe, mit einer am Maschinengestell beweglich gelagerten,
längs einer
Seitenkante (SK) eines Bogenstapels (BS) angeordneten Stoßplatte
(12, 12'), dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßplatte (12, 12') sich in Auslegerichtung
der Bogen (3, 4, 5) erstreckende Erhebungen (13), an welche die
auszulegenden Bogen (3, 4, 5) mit einer Seitenkante anlegbar sind,
und zwischen den Erhebungen (13) in bezug auf diese tiefer liegende
Flächenbereiche
(14) aufweist.
Patent DE-202007016947-U1 (DE)
Title: Auswuchtgewicht
IPC: F16F15/32
Filed: 2007-12-05
Abstract: Auswuchtgewicht
für eine
Radfelge mit  – einem,
insbesondere länglichen,
Gewichtskörper
(20) mit einer Vorderseite (22) und einer zur Anlage an der Radfelge
vorgesehenen Rückseite
(24) und  – einem
an dem Gewichtskörper
(20) befestigten Federbügel
(40) zur Montage des Auswuchtgewichts (10) an der Radfelge,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Gewichtskörper (20) an der Vorderseite
(22) mindestens zwei Sacklöcher
(34) und an der Rückseite
(24) mindestens zwei mit den Sacklöchern (34) ausgerichtete säulenartige
Erhebungen (36) aufweist, die durch Einpressen des jeweiligen Sacklochs
(34) herstellbar sind, und  dass der Federbügel (40) mindestens zwei den
säulenartigen
Erhebungen (36) angepasste Durchgangslöcher (46) zum Verbinden des
Federbügels
(40) mit dem Gewichtskörper
(20) aufweist.
Patent DE-202007017768-U1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum
IPC: B23Q39/02
Filed: 2007-12-20
Abstract: Bearbeitungszentrum
(1) zum Bearbeiten von Werkstücken (2), die bevorzugt zumindest
abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen
bestehen, mit:  mindestens zwei Bearbeitungseinheiten (10, 20)
zum Bearbeiten der Werkstücke (2),  einer Aufspanneinrichtung
(30) zum Aufspannen der zu bearbeitenden Werkstücke (2),
und  einer balkenförmigen Führungsanordnung
(40), die sich in einer ersten Richtung (Y) erstreckt und in einer
hiervon abweichenden Richtung (X) in Bezug auf die Aufspanneinrichtung
(30) verfahrbar ist, wobei  die Bearbeitungseinheiten (10, 20)
entlang der balkenförmigen Führungsanordnung (40)
in mindestens zwei Richtungen (Y, Z) verfahrbar sind, und wobei  von
den Bearbeitungseinheiten mindestens zwei Bearbeitungseinheiten
(10, 20) unabhängig voneinander in mindestens zwei Richtungen
(Y, Z) verfahrbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens
zwei unabhängig voneinander verfahrbare Bearbeitungseinheiten
(10, 20) auf einer Seite (42) der balkenförmigen Führungsanordnung
(40) vorgesehen sind.
Patent DE-202007018804-U1 (DE)
Title: Mechanische Verriegelung von Bodenplatten
IPC: E04F15/02
Filed: 2007-09-24
Abstract: Satz aus rechteckigen Bodenplatten mit langen (5a, 5b) und kurzen (4a, 4b) Kanten (1, 1'), die mit einem Verriegelungssystem versehen sind, das eine separate verschiebbare Feder (31) umfasst, die in eine kurze Kante (4a, 4b) einer Bodenplatte integriert ist, um die kurze Kante vertikal mit einer angrenzenden kurze Kante einer gleichartigen Platte zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der verschiebbaren Feder (31) verschoben wird und, dass die Verriegelung durch einen seitlichen Druck (P) erreicht wird, der von einer langen Kante einer gleichartigen Bodenplatte und an einem Kantenabschnitt der verschiebbaren Feder (31) im Wesentlichen entlang der Kante (4a, 4b) ausgeübt wird, wobei die kurzen Kanten der Platten mit einem ersten und einem zweiten Verbinder (9, 10, 6, 8, 14, 20, 31) versehen sind, die Verbinder in die Bodenplatten integriert und so eingerichtet sind, dass sie aneinandergrenzende Kanten verbinden, der erste Verbinder einen Verriegelungsstreifen (6) mit einem nach oben gerichteten...
Patent DE-202008000534-U1 (DE)
Title: Profilschienensystem zum Abdecken mindestens eines Belagrandes
IPC: E04F19/02
Filed: 2008-01-11
Abstract: Profilschienensystem
zum Abdecken mindestens eines Belagrandes (2), wobei das Profilschienensystem
(1) mindestens eine Basisschiene (1a) mit mindestens einem auf einem
Untergrund (5) festlegbaren Basisschenkel (4) und mindestens eine
den Belagrand (2) übergreifende
Deckschiene (1b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Basisschenkel
(4) mit mindestens einem ersten Gelenkschenkel (8) einstückig und
gelenkig verbunden ist, der mit mindestens einem Steg (14) einstückig und
gelenkig verbunden ist, an dem die Deckschiene (1b) mittels Haltemittel
(19) gehalten ist.
Patent DE-202008001401-U1 (DE)
Title: Ballast-Wassertank
IPC: B65D88/22
Filed: 2008-01-31
Abstract: Ballast-Wassertank,
verwendbar zur Sicherung von transportablen Bauten wie Groß-
und Partyzelten, Showbühnen und ähnlichen zeltartigen
Bauwerken, dadurch gekennzeichnet, dass der Ballast-Wassertank aus einer
aus einzelnen fügbaren Bauelementen bestehenden Tragkonstruktion
(1), mit in der Tragkonstruktion (1) einsetzbarem Wasserbehälter
(2) besteht und die Tragkonstruktion (1) sowie der Wasseraufnahmebehälter
(2) für die Lagerung und den Transport verkleinerbar ausgebildet sind.
Patent DE-202008002520-U1 (DE)
Title: Gelenkschiff
IPC: B63B1/14
Filed: 2008-02-22
Abstract: Gelenkschiff.
Hierbei handelt es sich um ein Schiff, dessen Schiffsrumpf aus zwei
oder mehreren Segmenten besteht, welche durch ein oder mehrere Gelenke
miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008003635-U1 (DE)
Title: Rollelementkette
IPC: F16G13/06
Filed: 2008-03-04
Abstract: Eine
Rollelementkette, die Folgendes umfasst:  eine elastische Riemenanordnung
(11, 21, 31) die zwei parallele Stege (13, 23, 33) aufweist, wobei
jeder parallele Steg (13, 23, 33)  eine Innenseite;  eine
Vielzahl von Stützflächen, die
kontinuierlich an und  entlang der Innenseite des parallelen
Stegs (13, 23, 33) ausgebildet sind und die jeweils einer Stützfläche des
anderen parallelen Stegs (13, 23, 33) entsprechen und zwei Enden
besitzen, sowie  zwei einander gegenüber und senkrecht zu der Innenseite des
parallelen Stegs (13, 23, 33) liegende Rollenflächen aufweist; und  mehrere
zwischen den parallelen Stegen (13, 23, 33) ausgebildete Klemmanordnungen
(12, 22, 32) zur Bildung mehrerer Rollenöffnungen auf der Riemenanordnung
(11, 21, 31), wobei zwei benachbarte Klemmanordnungen (12, 22, 32)
jeweils zwischen den Enden der entsprechenden Stützflächen der parallelen Stege (13,
23, 33) ausgebildet sind und jede Klemmanordnung (12, 22, 32)  mehrere
in einer Reihe zwischen den parallelen Stegen...
Patent DE-202008004353-U1 (DE)
Title: Videospieler mit drahtloser Audioübertragung und dessen drahtloses Audioübertragungsmodul
IPC: H04B7/00
Filed: 2008-03-31
Abstract: Videospieler
mit drahtloser Audioübertragung,
umfassend  – einen
Kopfhörer-Aufnahmeraum
(14), der einen drahtlosen Kopfhörer
(8) aufnehmen kann und mit demselben elektrisch verbunden ist, um
ein Potential-Signal zu senden;  – ein Audiobearbeitungsmodul
(12), das zum Ausgeben eines Tonsignals dient;  – ein drahtloses
Audioübertragungsmodul
(11), das ferner eine Audio-Umschalteinheit (111) und eine Steuereinheit (112)
umfasst, wobei die Audio-Umschalteinheit (111) zum Empfangen eines
Tonsignals dient und gemäß dem Potential-Signal
zwischen den unterschiedlichen Tonsignal-Ausgangswegen umschaltet,
und die Steuereinheit (112) mit der Audio-Umschalteinheit (111)
verbunden ist und mit dem drahtlosen Kopfhörer (8) drahtlos verbunden
ist, so dass die Audio-Umschalteinheit (111) gemäß dem Potential-Signal dazwischen
umschalten kann, ob der drahtlose Kopfhörer (8) oder die Systemtonquellenschnittstelle
(13) ein Tonsignal ausgibt; und  – eine Systemtonquellenschnittstelle
(13), die mit der Audio-Umschalteinheit (111) verbunden ist und
gemäß dem Umschalten
der Audio-Umschalteinheit (111) das Tonsignal ausgibt;  dadurch
schaltet die Audio-Umschalteinheit (111), wenn der drahtlose Kopfhörer (8)
im...
Patent DE-202008005500-U1 (DE)
Title: Bucheinband
IPC: B42D3/00
Filed: 2008-04-21
Abstract: Bucheinband,
der einen linken Einpassungs-Deckel (10), einen rechten Einpassungs-Deckel (20)
und einen Einband-Umschlag (30) aufweist, wobei der linke und rechte
Einpassungs-Deckel (10, 20) auf dem Einband-Umschlag (30) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einband-Umschlag (30) eine
relativ große Fläche aufweist, so dass ein Abstand
(35) zwischen dem linken und dem rechten Einpassungs-Deckel (10,
20) bewahrt wird, ohne über den Flächenbereich
des Einband-Umschlags (30) hinauszugehen; und dass ein Abstand zwischen
jedem Rand des linken und des rechten Einpassungs-Deckels (10, 20)
und dem Rand des Einband-Umschlags (30), der daran am nächsten
liegt, bewahrt wird, um eine Falzkante zu definieren, um somit den Einband-Umschlag
(30) leichter nach Innen falten zu können, um die Ränder
der linken und rechten Einpassungs-Deckel (10, 20) abzudecken, und
dass die Ränder der linken und rechten Einpassungs-Deckel
(10, 20), die nebeneinander liegen, einen hervorstehenden linken
Einbindungs-Abschnitt (11) bzw. einen hervorstehenden rechten Einbindungs-Abschnitt
(21) aufweisen, die beide eine Vielzahl von...
Patent DE-202008006946-U1 (DE)
Title: Gegenstand mit einer Beschichtung aus einer Clathratverbindung
IPC: B05D1/02
Filed: 2008-05-21
Abstract: Gegenstand,
der eine durch ein Abschreckverfahren hergestellte Beschichtung
aus einer Clathratverbindung aufweist.
Patent DE-202008015141-U1 (DE)
IPC: E04D3/30
Filed: 2008-11-14
Abstract: The roofing has two profiles (1) arranged in parallel. Two metal sheets (3) are arranged between the profiles. The metal sheets overlap in a middle area and a section (5) protruding upwards is formed at the lower metal sheet in the area of the overlapping. The overlapping forms a support for the upper metal sheet. An independent claim is included for a solar plant, particularly for roofs, with a solar heat collector.
Patent DE-202009000460-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsanordnung
IPC: G06F1/20
Filed: 2009-01-15
Abstract: Wärmeableitanordnung, umfassend eine Wärmeableitung (1) mit einer Grundplatte und einem in einer Unterseite der Grundplatte befindlichen ausgesparten Bereich (11), der mit einem Chipsatz (3) in Eingriff bringbar ist; sowie eine Positionierungsvorrichtung (2) mit einem rechteckigen Rahmen (20), der ein Durchgangsloch aufweist, das sich in seiner Mitte befindet, sowie zwei Seitenplatten (21), die sich von den beiden gegenüberliegenden Seiten des rechteckigen Rahmens (20) nach unten erstrecken, wobei jede Seitenplatte einen Haken (211) besitzt, der sich von einer Platteninnenseite aus erstreckt, so daß er sich mit dem Chipsatz (3) verhakt, wobei des weiteren zwei flexible Stangen (22) vorgesehen sind, die sich von den beiden gegenüber liegenden Seiten des rechteckigen Rahmens (20) aus erstrecken und jede flexible Stange einen Druckteil (221) besitzt, der sich von einem entfernten Stangenende lotrecht nach unten erstreckt, und wobei der rechteckige Rahmen (20) auf der Wärmeableitung (1) gelagert ist und die Druckteile (221) auf den Kopf der Grundplatte...
Patent DE-202009001489-U1 (DE)
Title: Eiswürfeldosiereinrichtung
IPC: A47J31/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Gerät (1) zur Ausgabe von Getränken, insbesondere von kaffeehaltigen Getränken, mit einer Brüheinheit (3), durch die heißes Wasser zur Extraktion durchleitbar ist, wobei ein zubereitetes Getränk an einer Getränkeausgabe (15) in ein Behältnis (14) füllbar ist, und eine Kühleinrichtung (2), mittels der Eis zur Kühlung eines Getränks zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Dosiereinrichtung (16) für Eiswürfel vorgesehen ist, mittels der eine automatische Dosierung bei der Getränkezubereitung durchführbar ist.
Patent DE-202009003280-U1 (DE)
Title: Turboladeranordnung
IPC: F02B37/00
Filed: 2009-03-06
Abstract: Turbolader (1) eines Verbrennungsmotors  – mit einem Motorblock,  – mit zumindest einem Abgasturbolader (2, 3), der einen Verdichter (4, 6) mit einem Verdichtergehäuse (5, 7), eine Turbine (8, 10) mit einem Turbinengehäuse (9, 11) und ein Lagergehäuse (12) zwischen dem Verdichtergehäuse (5, 7) und Turbinengehäuse (9, 11) aufweist,  – mit einer Halteeinrichtung (13), die zur Abstützung des Abgasturboladers (2, 3) am Motor und am Abgasturbolader fixierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Halteeinrichtung (13) ein am Motor fixiertes erstes Teil (13A), das mit einem ersten Ende (15) einer Längskraft-Übertragungseinrichtung (14) verbunden ist, und ein zweites am Abgasturbolader (2, 3) fixiertes Teil (13B) aufweist, das mit einem zweiten Ende (16) der Längskraft-Übertragungseinrichtung (14) verbunden ist.
Patent DE-202009004863-U1 (DE)
Title: Fugenschalungselement
IPC: E04G15/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Fugenschalungselement für den Betonbau mit einem ersten Schalungsteil (1), einem zweiten Schalungsteil (2) und einer zwischen dem ersten (1) und dem zweiten Schalungsteil (2) angeordneten Halterung (3) für ein Fugenband (4), wobei jedes Schalungsteil (1, 2) aus einem aus Quer- (5a, 6a) und Längsstäben (5b, 6b) aufgebauten Metallgitter und einer zwischen den Quer- (5a, 6a) und Längsstäben (5b, 6b) des Metallgitters angeordneten und mit den Quer- (5a, 6a) und Längsstäben (5b, 6b) verbundenen flächigen Schalungstafel (7, 8) besteht, und wobei die beiden Schalungsteile so angeordnet sind, dass die flächigen Schalungstafeln (7, 8) im Wesentlichen in einer Schalungsebene liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3) aus den über den Bereich der Schalungstafeln (7, 8) hinausragenden Abschnitten der Querstäbe (9, 10) der Metallgitter der beiden Schalungsteile (1, 2) gebildet ist.
Patent DE-202009006752-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einlegen in eine handelsübliche Schubkarre zur Erhöhung der Transportleistung und Transportsicherheit derselben
IPC: B62B1/20
Filed: 2009-05-09
Abstract: Einlegevorrichtung zur Vergrößerung des Transportvolumens von Schubkarren und zur Stabilisierung von in Schubkarren transportierten hochgestapelten Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch verschiebbare Grundträger in jede handelsübliche Schubkarre eingelegt werden kann, wobei eine Verankerung der Einlegevorrichtung aufgrund der Maße der Einlegevorrichtung, die in der Anlage 1 dargestellt sind, eine selbststabilisierende Wirkung besitzt.
Patent DE-202009013974-U1 (DE)
Title: Stütze zur Abstützung einer Badewanne oder einer Duschtasse
IPC: A47K3/16
Filed: 2009-10-15
Abstract: Säulenförmige Stütze (1), welche zur Abstützung einer Badewanne (21) oder einer Duschtasse gegenüber einem Untergrund (20) bestimmt ist und eine obere Stützplatte (3) aufweist, welche für das Aufliegen der Wanne oder Tasse bestimmt ist, und eine untere Stützplatte (2) aufweist, welche zur Auflage auf dem Untergrund bestimmt ist, wobei die obere und die untere Stützplatte über ein längeneinstellbares Verbindungsglied (7, 10, 12) miteinander verbunden und in ihrem Abstand zueinander verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Stützplatte (3) der Stütze mittels eines Kugelgelenks (6, 8) allseitig schwenkbar am Verbindungsglied angeordnet ist.
Patent DE-202009017671-U1 (DE)
Title: Reflektor für Straßenleitpfosten
IPC: E01F9/00
Filed: 2009-12-28
Abstract: Reflektor (1), insbesondere für Straßenleitpfosten, mit  – einer Trägerplatte (3),  – einem auf der Trägerplatte (3) angeordnetem Reflexionselement (4) und  – mindestens einem auf der Rückseite der Trägerplatte (3) angeordnetem und mit dieser Rückseite fest verbundenem Rastelement (2)  dadurch gekennzeichnet, dass  das mindestens eine Rastelement (2) mindestens eine Reihe von gleichmäßig hintereinander angeordneten Rastlamellen (5) aufweist, die gleichmäßig um einen nietförmigen Kern (6) des Rastelementes (2) angeordnet sind.
Patent DE-202009017877-U1 (DE)
IPC: A61K38/16
Filed: 2009-06-11
Abstract: Composition comprises lectin. ACTIVITY : Endocrine-Gen. The ability of the composition to treat side effects caused by anti-hormone therapy was tested in patients who were subjecting to the anti-hormone therapy using control groups. The result showed that administration of the composition in the form of tablet for 30 days (4 times/day) to the subjected patients showed a value of 1.6 (no side effects), where as control groups exhibited a value of 3.6 (very strong side effects). MECHANISM OF ACTION : None given.