baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20001980-A3 (CZ)
Inventor: MUENINGHOFF JANE C
IPC: C09K23/34
Filed: 1998-11-27
Abstract: Pomocný prostředek pro zemědělské prostředky, který
obsahuje polyalkoxyalkylether mastného alkoholu; a složku
zvolenou ze skupiny zahrnující neintogenní povrchově aktivní
prostředky, aniontové aktivní povrchově aktivní prostředky,
kationtové aktivní povrchově aktivní prostředky, alkylestery,
pro rostliny neškodné minerální oleje, ve vodě rozpustné
silikonové povrchově aktivní prostředky, dialkylethery
mastných kyselin, dialkylkarbonaty mastných kyselin,
rostlinné oleje a jejich směsi.
Patent CZ-20003632-A3 (CZ)
Title: Sewing machine eccentric mechanism
Inventor: MORITA MASARU
IPC: D05B65/06
Filed: 2000-10-03
Abstract: PROBLEM TO BE SOLVED: To provide a wiper device for a sewing machine constituted not to hinder handling of a sewn material even when a seamed part passing a presser foot and further moving in a forward feed direction is wavy. SOLUTION: This wiper device for the sewing machine is provided for pulling out a needle thread cut after the completion of sewing, from a sewn material. The wiper device is provided with a link mechanism 120 fitted to the front part of an arm 5 of the sewing machine 4 and swinging almost in the feed direction of a wiper member, and a driving means 110 for driving the link mechanism 120. In this constitution, a fulcrum 146c of the lower end part of a sliding arm 130 to which the wiper member is fixed, exists above a lower face 6a of the front end face part of the arm.
Patent DD-251674-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur kontinuierlichen behandlung von oberflaechen zylindrischer koerper unter reinen fluessigkeitsstrahlen
Inventor: WOHLLEBE GERT
IPC: B08B9/02
Filed: 1977-04-19
Abstract: Die Erfindung bedingt die Beseitigung von Fett-, Rost- und Zunderschichten bei zylindrischen Stangen, vorzugsweise Rohren in Rohrbuendeln von Chemieanlagen. Mit Fluessigkeitsstrahlen sind zylindrische Stangen oder Rohre unter hohen Durchlaufgeschwindigkeiten zu entzundern, entrosten und zu entfetten, wobei die Strahlmittelfluessigkeit bei abgedichtetem Arbeitsprozess mit gleichmaessiger Energiedichte auf dem gesamten Umfang der Stangen oder Rohre aufgebracht sowie dem Gesamtprozess wieder zugefuehrt wird. Die Erfindung betrifft eine Einrichtung mit aufklappbarer Strahlkammer, die durch Labyrinthringe ueber das Werkstueck in mehrere voneinander getrennte Kammern aufgeteilt wird. Die Strahlkammer weist einen Duesenring auf, der mit mehreren konzentrisch angebrachten, besonders gestalteten Strahlduesen versehen ist, waehrend eine andere Kammer einen Blasring aufnimmt, an dem sich die versetzt zur Werkstueckoberflaeche angeordneten Blasduesen befinden. Saemtliche Kammern verfuegen ueber Labyrinthringe, deren ringfoermige Nut mit einer Luftleitung gekoppelt ist. Vorzugsweise fuer Rohrbuendel in Chemieanlagen. Die Erfindung wird in Fig. 1 und 2 am besten dargestellt.
Patent DD-142120-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von tantalblech fuer die spinnduesenfertigung
Inventor: HEIER ERHARD
IPC: B21C37/02
Filed: 1977-04-29
Abstract: Die Aufgabe bestand darin, aus einem aus Sekundärmetall auf
schmelzmetallurgischem Weg durch einmaliges Umschmelzen hergestellte
Tantalrundblock über eine definierte Kaltformgebung durch freies
Stauchen über einen Würfel zur Platine ein Tantalblech mit einer_ günstigen Kombination von Eigenschaften (Korngröße, Duktilität, Härt
Stechbarkeit, Oberflächengüte) für die Spinndüsenfertigung
herzustellen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß
Tantal-Sekundärschrott im Elektronenstrahlofen zu einem Block
umgeschmolzen wird, der nach mechanischer Bearbeitung durch freies
Stauchen des gesamten Blockvolumens nach Drehung über einen Würfel
zu einer Platine kaltverfprmt wird. Eine so gefertigte Platine enthält
Voraussetzungen zur Fertigung von Spinndüsenblech besonderer
Qualitätsansprüche. Die Erfindung wird in erster Linie für die
Herstellung von Spinndüsen angewendet, kann jedoch für jedes andere'
Tantalerzeugnis sowohl auf Draht- als auch Blechbasis genutzt
/ werden. - Figur -
Patent DD-206722-A3 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur strukturkantenbestimmung in elektronenstrahlgeraeten
Inventor: PLONTKE RAINER
IPC: G01B21/30
Filed: 1981-11-02
Abstract: EIN VERFAHREN MIT DAZUGEHOERIGER ANORDNUNG ZUR KONTROLLE HINSICHTLICH LAGE, BREITE ODER ABSTAND SOWIE GUETE MIKROELEKTRONISCHER STRUKTUR WIRD IN ELEKTRONENSTRAHLGERAETEN AUF AUF DEM GEBIET DER MIKROLITHOGRAFIE ANGEWENDET. ES HAT DAS ZIEL, DAS MESSEN UND KONTROLLIEREN DERARTIGER STRUKTUREN UNTERSCHIEDLICHER GROESSE UND FORM BIS ZU STRUKTURBREITEN UND -ABSTAENDEN IM SUBMIKROMETERBEREICH HOCHPRODUKTIV SOWIE AUTOMATISCH UND OBJEKTIVIERT ZU ERMOEGLICHEN, WOBEI DIE AUFGABE DARIN BESTEHT, EINE FUER DIE GENAUIGKEITSANFORDERUNGEN AUSREICHEND HOHE ANZAHL VON ELEKTRONEN ZUR AUSWERTUNG ZU VERWENDEN. DAS WESEN DER ERFINDUNG BESTEHT DARIN, DASS ERSTENS EINE ZEILE SENKRECHT ZUR KANTENRICHTUNG MEHRFACH ABGETASTET UND ZWEITENS JEWEILS IN VORGEGEBENEN ABSTAENDEN LAENGS DER KANTENRICHTUNG MEHRERE ZEILEN EINFACH ABGETASTET WERDEN. DURCH SUMMATION EINZELNER SIGNALKURVEN GEBILDET, DIE AUFSCHLUSS UEBER DEN KANTENVERLAUF GIBT. DIE KANTENRAUHIGKEIT WIRD AUS DER STEILHEIT BEIDER KURVEN ERMITTELT. ZUR DURCHFUEHRUNG DES VERFAHRENS WERDEN DIE BEI AUFTREFFEN DES ELEKTRONENSTRAHLS AUS DEM OBJEKT AUSTRETENDEN ELEKTRONEN EINEM EMPFAENGER DER ERFINDUNGSGEMAESSEN SCHALTUNGSANORDNUNG ZUGEFUEHRT.
Patent DD-234570-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur speicherung, mischung und ph-wert-einstellung bzw. neutralisation chemisch belasteter abwaesser
Inventor: HARLFINGER ROLF
IPC: C02F1/66
Filed: 1984-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Speicherung, Mischung und p H-Wert-Einstellung bzw. Neutralisation chemisch belasteter Abwaesser in runden Becken und Behaeltern. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung des Automatisierungsgrades und des spezifischen Energieeintrages in die Fluessigkeit bei gleichzeitiger Senkung des Aufwandes an Anlagentechnik. Erfindungsgemaess geschieht dies dadurch, dass ein Teilstrom des aufzubereitenden Mediums ueber eine Duese dem Behaelter wieder zugefuehrt wird. Der Teilstrom bewirkt, dass das Medium in Zirkulation versetzt wird und gute Umwaelzung und Vermischung erreicht wird. Die dabei zu beachtenden geometrischen Abmessungen und Verhaeltnisse der Vorrichtung sind beschrieben.
Patent DD-268607-A3 (DD)
Title: Anordnung zur erzeugung eines substrats mit einer definierten lage zur substratkante
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: G11B5/127
Filed: 1986-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Bearbeitung von flaechenfoermigen Substraten, auf denen Strukturen als Bauelemente, insbesondere fuer integrierte Magnetkoepfe und magnetoresistive Sensoren, vorhanden sind. Dabei soll die Genauigkeit bei der Bearbeitung der Substratkanten erhoeht werden. Erfindungsgemaess sind die neben den Bauelementen diese flankierend angeordneten und mit einem Stromkreis verbundenen Widerstandsnetzwerke, deren Gesamtwiderstand beim Abtragen der Substratkante sich aendert, Reihenschaltungen von etwa gleichgrossen Widerstandselementen, die durch einen Teil der Struktur kurzgeschlossen sind. Der den Kurzschluss darstellenden Teil der Leiterbahn ist mit Ausnehmungen versehen, so dass beim Abtragen der Substratkante sukzessive die Kurzschluesse ueber den einzelnen Widerstandselementen aufgetrennt werden. Fig. 2
Patent DD-271833-A3 (DD)
Title: Dosiervorrichtung für Stoffgemische von Flüssiggasen mit gelösten Feststoffen oder schwerflüchtigen Flüssigkeiten
Inventor: VOGEL CURT-FRITZ
Filed: 1988-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung fuer Stoffgemische des Fluessiggasbereiches, welche sehr schwer verdampfbare Komponenten enthalten, die gaschromatografisch quantitativ erfasst werden sollen. Die Aufgabe, eine fuer die Dosierung notwendige Menge Fluessiggas aus dem Fluessiggasstrom bei relativ niedriger Temperatur auszuschwenken und waehrend des Einschwenkens in den Trennvorgang auf die notwendige Injektionstemperatur aufzuheizen wird geloest durch einen beweglichen Schieber mit einer Dosierbohrung zwischen zwei Gehaeusedeckeln, wobei der untere Gehaeusedeckel zwischen den Anschlussbohrungen fuer den Probenzulauf und fuer den Trennsaeulenanschluss ein stark reduziertes Waermeleitvermoegen aufweist, die Probenzustroemleitung zum unteren Gehaeusedeckel gekuehlt und das Trennsaeulenanschlussrohr mittels Stromdurchfluss direkt beheizt wird und sich die Bohrung fuer den Trennsaeulenanschluss im Zentrum einer durch konzentrisch angeordnete Bohrungen gebildeten Waermeinsel befindet sowie am unteren Gehaeusedeckel weitere Kuehlvorrichtungen angebracht sind. Fig. 1
Patent EP-1031695-A3 (EP)
Title: Seitenbeschlag
Inventor: ZACCARIA GIOVANNI
IPC: E05D15/52
Filed: 2000-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenbeschlag für
Dreh-Kippfenster, -türen oder dergleichen, mit
einem flügelseitigen Bandteil, einem Axerarm, einem
Kupplungsteil und einem Einsatzstück, wobei das
Bandteil um eine Drehachse schwenkbeweglich an
einem Ende des Axerarms befestigt ist, das Kupplungsteil
mit dem Einsatzstück verbunden ist, und
das andere Ende des Axerarms mittels einer ein
Langloch und ein im Langloch geführten Zapfen aufweisenden
Drehverbindung schwenkbeweglich sowie
längsverschieblich am Einsatzstück geführt ist, der
sich dadurch auszeichnet, daß das Kupplungsteil (5)
zu seiner Quermittelachse (64) spiegelsymmetrisch
ausgebildet und in zwei verschiedenen, um 180° zueinander
versetzten Lagen am Einsatzstück (6) festlegbar
ist, wobei sich -in festgelegter Positiondas
Langloch (L) der Drehverbindung (X) aus zwei,
in Längsrichtung des Zapfens (59) miteinander
fluchtenden Teillanglöchern (30,32) zusammensetzt,
von denen das eine im Kupplungsteil (5) und das andere
im Einsatzstück (6) ausgebildet ist.
Patent EP-1035044-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Fahrzeugs
Inventor: WOERNER JOERG
IPC: G05D1/02
Filed: 2000-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionierung eines Fahrzeugs an
einem stationären Gegenstand, wobei das Fahrzeug entlang einer vorgegebenen
Bahn entlang des Gegenstands verfahrbar ist. An den Gegenständen sind in
vorgegebenen Abständen Kodierungen aufweisende Marken (5) angebracht,
welche mittels eines optischen Sensors (6) am Fahrzeug erfaßbar werden. Zur
Absolutortsbestimmung des Fahrzeugs werden während einer Referenzfahrt die
Kodierungen der Marken (5) nacheinander erfaßt und die dabei registrierten
Meßwerte als Referenzwerte abgespeichert. Während auf die Referenzfahrt
folgender Fahrten des Fahrzeugs werden die Kodierungen der Marken (5) zur
Grobpositionierung des Fahrzeugs erfaßt und mit den Referenzwerten verglichen.
Zur Feinpositionierung wird mittels des oder eines weiteren am Fahrzeug
angeordneten optischen Sensors (6) dessen Lage relativ zu einer der Marken (5)
oder einer weiteren Zielmarke (5a) bestimmt.
Patent EP-1033167-A3 (EP)
Title: Rohrbündelreaktor mit gestuftem Innendurchmesser
Inventor: OLBERT GERHARD
IPC: F28F1/02
Filed: 2000-02-15
Abstract: Es wird ein Reaktor mit einem Kontaktrohrbündel vorgeschlagen, wobei durch
die Kontaktrohre ein fluides Reaktionsgemisch und durch den die Kontaktrohre
umgebenden Raum ein Wärmetauschmittel geleitet wird und wobei die
Kontaktrohre im Bereich des Reaktionsgemischeintritts gegenüber dem
Reaktionsgemischaustritt einen verringerten Innendurchmesser aufweisen. Der
Reaktor ist insbesondere zur Durchführung von katalytischen
Gasphasenoxidationen, bevorzugt zur Herstellung von Phthalsäureanhydrid,
(Meth)acrolein, (Meth)acrylsäure, Malein-säureanhydrid, Oxalsäure und/oder
Glyoxal, geeignet.
Patent EP-1005171-A3 (EP)
Inventor: REMPFER WILLIAM C
IPC: H03M1/06
Filed: 1994-01-20
Abstract: A segmented DAC is described in which the
outputs of a pair of subword DAC circuits are summed by
modulating the offset voltage of a differential buffer
amplifier. Also described are various alternative DAC
embodiments and an operational amplifier input stage in
which modulation of the offset voltage of a
differential amplifier responsive to a digital signal
is accomplished using interpolation techniques for
eliminating errors in linearity and monotonicity
arising from component inaccuracies.
Patent EP-1041772-A3 (EP)
Inventor: ARAMAKI TOSHIYA
IPC: H04L45/58
Filed: 2000-03-31
Abstract: In a packet switch structured by connecting unit
switches in multi-stages which is capable of
transmitting packets without delay and accommodating
high-speed lines, unit switches (101) at the first stage
assign, to an input packet, a sequence number according
to a destination of the packet and distribute and send
out the packet to a unit switch (101) at the succeeding
stage and unit switches at the final stage sequence and
output packets according to sequence numbers assigned to
packets received from a unit switch (101) at the
preceding stage.
Patent EP-1070865-A3 (EP)
Title: Linearwälzlager zum Übertragen von Drehmomenten
Inventor: ZERNICKEL ALEXANDER DIPL-ING
IPC: F16C29/00
Filed: 2000-06-21
Abstract: Ein Linearwälzlager (16) zum Übertragen von Drehmomenten ist mit
Kugelumläufen (24) versehen, die zwischen einem inneren Profilelement (17)
und einem äußeren Profilelement (19) in einem Käfig (18) ausgebildet sind,
wobei in einer ersten Führungsbahn (24a) durchlaufende Wälzkörper (22) mittels
eines Federbleches (23) federnd vorgespannt sind.
Patent EP-1067000-A3 (EP)
Title: Verstellbares Verdeck für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HALBWEISS THOMAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-06-23
Abstract: Ein verstellbares Verdeck für ein Kraftfahrzeug, das zwischen
einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und
einer Ablagestellung verstellbar ist, ist mit einem Verdeckgestänge (3)
mit einer Mehrzahl beweglich angeordneter Quer- und Seitenbügel
(7,8,9,11) ausgestattet. 
     Um ein einfach aufgebautes und platzsparendes Verdeck zu schaffen,
ist ein hinterer, der Ablage des Verdecks zugewandter
Querbügel (11) des Verdeckgestänges (3) mehrteilig mit zumindest einem
mittleren Abschnitt (11a) und zwei seitlichen Abschnitten (11b) aufgebaut,
wobei die seitlichen Abschnitte (11b) über Gelenke (13) mit dem mittleren
Abschnitt (11a) verbunden sind. Darüberhinaus ist vorgesehen, daß der
hintere Querbügel (11) beim Übergang von Schließstellung zu Ablagestellung
entlang der Fahrzeuglängsachse in Richtung der Fahrzeugrückseite
verschiebbar ist und daß beim Übergang von
Schließstellung zu Ablagestellung die seitlichen Abschnitte (11b) des
hinteren Querbügels (11) in Richtung des Fahrzeuginnenraums
verschwenkbar sind.
Patent EP-1080641-A3 (EP)
Inventor: COOPER ANDREW J
IPC: A01N33/20
Filed: 2000-08-11
Abstract: A synergistic composition and method for controlling
biological growth in industrial fluids are disclosed,
wherein the composition comprises stabilized sodium
hypobromite and at least one compound selected from the
group consisting of coco alkyldimethylamine oxide, n-coco
alkyltrimethylenediamine, tetra-alkyl phosphonium
chloride, 7-oxabicyclo[2.2.1]heptane-2,3-dicarboxylic
acid and 4,5-dichloro-2-n-octyl-4-isothiazoline-3-one.
Patent EP-1077161-A3 (EP)
Inventor: SUGIMOTO MITSUYOSHI
IPC: B60R11/04
Filed: 2000-08-14
Abstract: A multi-functional on-vehicle camera system comprises a plurality of
cameras (11-18) mounted on a vehicle and monitors (19-21) each displaying a
camera image. An image processing section (47) is provided for processing
images taken by the plurality of cameras. A system control means (42) is
provided for selecting a camera image to be processed from a plurality of images
obtained from the plurality of cameras based on signals (37-41) representing
vehicle conditions, and for designating a type of image processing performed in
the image processing section. The image for assisting the safety driving is
displayed at an appropriate timing according to driving conditions in such a
manner that the driver can easily grasp the circumferential conditions from the
displayed image.
Patent EP-1081364-A3 (EP)
Inventor: TOMITA MASAYUKI
IPC: F02D41/06
Filed: 2000-08-30
Abstract: The control system of a spark-ignited direct fuel injection
internal combustion engine has a control unit for operating
the internal combustion engine selectively between a
homogeneous combustion mode for starting the engine or after
a warm-up thereof and a stratified combustion mode for promoting
an activation of a catalytic converter, in response to a request
according to an engine operating condition. The control unit
further adjusts a parameter that affects engine torque of the
internal combustion engine so as to reduce the undesired sudden
change of the engine torque when the combustion mode is
converted.
Patent EP-1083780-A3 (EP)
Title: Elektronisches Gerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOLTE MICHAEL
IPC: H05K5/00
Filed: 2000-09-02
Abstract: Elektronisches Gerät für ein Kraftfahrzeug mit mindestens
einem elektronischen Lastschalter (4), der auf einem
metallenen Verdrahtungsträger (1, 7) aufgebracht ist,
sowie einer Elektronik, welche zumindest einen
integrierten Schaltkreis (6) beinhaltet, wobei die
Elektronik auf einem mit dem metallenen
Verdrahtungsträger (1, 7) verbundenen Schaltungsträger
(5) angeordnet ist und wobei die Lastströme des
mindestens einen elektronischen Lastschalters (4) über
den metallenen Verdrahtungsträger (1, 7), nicht aber über
den Schaltungsträger (5) geleitet sind.
Patent EP-1087093-A3 (EP)
Inventor: HOESE HANS CHRISTIAN
IPC: E06B9/15
Filed: 2000-09-13
Abstract: The blind has a winding shaft (6) rotatably held by at least one support plate (8) parallel to an upper inclined edge of the window, onto which an inclined series of lamellae can be wound. The bearing plate angle can be adjusted by a hinge joint (52) at the upper end (54) of a guide rail (2). A support unit near the upper end of the guide rail supports the lamellae (22) at least along part of their path between leaving the lamella guide rail and being wound on the winding shaft against the weight of the lamella acting in the longitudinal lamella direction. The support unit forms a circular-arc shaped curve parallel to the bearing plate and has a rigid curved plate (66), which guides the lamellae from the guide rail to the winding shaft. The curved plate is formed as a standardised part with a maximum inclination angle, to mount the roller blind. The actual required inclination angle can be formed by removing an area of the curved plate of the correct size.
Patent EP-1089549-A3 (EP)
Inventor: UEDA MICHITADA
IPC: H04N1/21
Filed: 2000-09-29
Abstract: A printer device, a printing method and a printing system
that can increase the convenience greatly in transmitting and
receiving image data. In a printer system, image data is retrieved
from a recording medium installed and the image data is
transmitted to a receiving end, and the image data transmitted is
received and the image data received is retained and the image
data retained is retrieved, as required, based on which an image
is printed. Also, in a printing system a network is established
that connects a plurality of printing devices each other wherein
each printer device retrieves image data from a recording medium
installed, which is transmitted to a receiving and appointed, and
receives the image data transmitted and retains the image data
received, which is retrieved, as required, and based on which an
image is printed.
Patent EP-1109306-A3 (EP)
Inventor: NAKANO MASAKI
IPC: H02P6/12
Filed: 2000-12-13
Abstract: A polyphase alternating current is supplied from an inverter (22) to a
plurality of coils (L1-L12) of a motor/generator (10, 11). A plurality of PWM
signal generating circuits (26) respectively control the current supplied to the
coils (L1-L12) such that the difference between the electrical potential at a
neutral point (Nm) of the coils (L1-L12) and the electrical potential at the
neutral point (Ni) of the output terminals (TO) of the inverter (22) is reduced.
Such control suppresses the generation of noise and vibration and torque
fluctuations in the motor/generator (10, 11) due to a disconnection in the
coils (L1-L12).
Patent EP-1111438-A3 (EP)
Inventor: PARK CHANG-WON
IPC: H01J29/32
Filed: 2000-12-18
Abstract: A black matrix, a preparation method thereof and a display device employing
the black matrix are provided. The black matrix which is a black coating layer
surrounding pixels of a display device, includes SiO which is a dielectric material
and at least one metal selected from the group consisting of iron (Fe), cobalt (Co),
vanadium (V) and titanium (Ti). The black matrix has excellent thermal and
chemical stability and is environmentally desirous by using a mixture of a nontoxic
metal and a dielectric material. Also, the black matrix exhibits excellent adhesion to
a substrate without an annealing process, is excellent in mechanical characteristic
due to the absence of internal stress and is capable of being micro-patterned to
have a particle size of 1 µm or less. When applied to the substrate of the display
device, the black matrix exhibits excellent external light absorbing effect. Therefore,
a display device having improved luminance and contrast characteristics can be
attained.
Patent EP-1111857-A3 (EP)
Inventor: JONES JAMES W
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-12-21
Abstract: Buffer resources and VC's traversing an ATM
network node are protected by a multilayer threshold
for changing max buffer sizes. As global buffer
resources are depleted, the pointer freelist for the
buffer is depleted. A set of thresholds are set for
the freelist. If the first freelist threshold is
crossed, then the thresholds used on a per-flow basis
are reduced by some percentage for all flows. The
normal per-flow cell discard mechanism is thereby
engaged for the flows that are most heavily using up
the buffer resources. If congestion continues to
increase and the second freelist threshold is crossed,
then the thresholds used on a per-flow basis are
reduced by some additional percentage for all flows.
Eventually, as congestion is relieved, the freelist
thresholds are crossed and the per-flow thresholds are
restored to their original higher levels.
Patent EP-1022659-A3 (EP)
Inventor: BUHR WOLFGANG
IPC: G06F21/62
Filed: 2000-01-11
Abstract: The circuit has a writable memory (1) for storing data to be protected against unauthorized access, and a readable memory for storing individualized data. A control mechanism generates defined control signals depending on a set of reset signals to be implemented by the control mechanism when the circuit is operating. A scrambling pattern generator generates scrambling pattern signals from the individualized data and control signals whilst implementing the reset signal sequence and outputting the scrambling pattern signals and scrambling logic (9).
Patent EP-1103395-A3 (EP)
Inventor: GERMAIN PHILIPPE
IPC: B60G17/016
Filed: 2000-11-13
Abstract: A vehicle roll control system (22,24) for a vehicle (10) having a
pair of wheels (12,16) each rotatable on an axle (14,18), comprising a torsion
bar (26); a first arm (28) extending substantially perpendicular to the torsion
bar, the first arm being fixed to the torsion bar at one end and being
connectable to one of the axles at the other end; a hydraulic actuator (34)
attached to the torsion bar having first and second fluid chambers;
and control means (70-84) connected to the
hydraulic actuator and controlling the operation thereof on detection of a
predetermined vehicle condition;
wherein the control means acts on detection
of the predetermined vehicle condition either to apply substantially the same
fluid pressure to the first and second fluid chambers when the piston tends to
move in a first direction to extend the hydraulic actuator, or to apply a fluid
pressure to the second fluid chamber above the fluid pressure in the first fluid
chamber when the piston tends to move in a second direction to compress the
hydraulic actuator; and wherein the control means comprises a first directional
valve (84) and a second directional valve (86), each directional valve being
capable of moving between first and second positions either to tend to move
the piston in the first direction or to tend to move the piston in the second
direction. Reduces fluid flow in the hydraulic system.