baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013226276-A1 (DE)
Title: Cosmetic agent, useful for treating keratin fibers, includes two phases separated from one another by phase boundary, where the first phase is aqueous phase containing chemical oxidizing agent, and the second phase is hydrophobic oil phase
Inventor: BABIEL SABINE
IPC: A61K8/03
Filed: 2013-12-17
Abstract: Cosmetic agent comprises at least two phases separated from one another by a phase boundary, where the first phase is an aqueous phase containing at least one chemical oxidizing agent, and the second phase is a hydrophobic oil phase containing at least 60 wt.% of 2-ethylhexyl palmitate. Independent claims are included for: (1) kit of parts comprising at least two prefabricated container separated from each other, where the first container contains a cosmetic composition, the second container includes a color change preparation containing at least one color-changing component, preferably at least one oxidation dye precursor in a cosmetic carrier; and (2) changing the color of keratin fibers, preferably human hair, comprising combining the two agents in one of the containers from the kit of parts, then shakening the resealed container, and subsequently applying the color-changing agent to the fibers for a contact time of 5-60 minutes on the fibers and then rinsing out. ACTIVITY : Endocrine-Gen. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102013226523-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittelblock für harte Oberflächen
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: C11D17/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbsthaftenden Reinigungsmittelblock enthaltend eine Tensidzusammensetzung, wobei der Reinigungsmittelblock sich in einer wässrigen Flüssigkeit nicht wesentlich auflöst und insbesondere als Geschirrspülmittel eingesetzt werden kann.
Patent DE-102014002096-A1 (DE)
Title: Wellwandtrafokessel mit Überhitzungsschutz
Inventor: SOLMS JÜRGEN
IPC: H01F27/12
Filed: 2014-02-14
Abstract: Um die Wärmeabgabe eines Wellwandtrafokessels zu verbessern, wird vorgeschlagen, heißes Öl mittels einer Pumpe durch die Taschen der Wellen zu saugen.
Patent DE-102014002243-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heimautomatisierungssystems
Inventor: KEMPER PATRICK
IPC: G05B19/04
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Heimautomatisierungssystems mit einer Zentralsteuervorrichtung (1) und Peripherievorrichtungen (2), welche mit der Zentralsteuervorrichtung (1) nachrichtentechnisch verbindbar und von der Zentralsteuervorrichtung (1) ansteuerbar sind, wobei die Zentralsteuervorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, in einem eingeschalteten Betriebszustand die Peripherievorrichtungen (2) gemäß einer ausführbaren Ansteuerungsfolge anzusteuern und ggf. gemäß Direktbedieneingaben anzusteuern und wobei die Zentralsteuervorrichtung (1) Personengeolokationsdaten empfängt und darauf basierend eine Ausführung der Ansteuerungsfolge bestimmt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zentralsteuervorrichtung (1) unter Beibehaltung des eingeschalteten Betriebszustands die Ausführung der Ansteuerungsfolge basierend auf einem empfangenen Externsignal, welches ggf. verschieden zu den Direktbedieneingaben ist, anpasst.
Patent DE-102014003341-A1 (DE)
Title: Treibstofftank
Inventor: SEBALD JOHANNES
IPC: G01K11/32
Filed: 2014-03-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Messung der Temperatur in einem Treibstofftank, insbesondere einem Treibstofftank zur Aufnahme von kryogenen Treibstoffen für Raketen, mittels eines passiven drahtlosen Sensorsystems erfolgt die Temperaturbestimmung dadurch, dass im Inneren des Treibstofftanks wenigstens ein Sonarsender und ein RF-Empfänger sowie Sensorknoten angeordnet sind. Die Sensorknoten bestehen jeweils aus einem Sonarempfänger, einem RF-Sender, einem passiven Netzwerk und sowie einer Antenne. Der RF-Sender wird über das passive Netzwerk mit elektrischer Energie aus dem Sonarsender durch den Sonarempfänger angeregt und sendet über die Antenne ein zur Temperaturmessung geeignetes elektro-magnetisches Hochfrequenzsignal zum RF-Empfänger. Die Identität jedes Sensorknotens wird durch eine Messung seiner Frequenz ermittelt, und die Temperatur jedes Sensorknotens wird über eine Berechnung der Frequenzverschiebung zur jeweiligen Mittenfrequenz dieses Sensorknotens bestimmt. Die akustische Anregungsfrequenz ist dabei sehr viel niedriger als die Frequenz des RF-Senders.
Patent DE-102014005572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HESS EWALD
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Verstellvorrichtung (5) eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Fahrersitzes (2) und/oder Beifahrersitzes (3), in einem Fahrzeug (1), mittels welcher der Fahrzeugsitz zumindest in Längsrichtung des Fahrzeuges (1) positioniert wird. Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit einer Sitzbelegung in einem Fondbereich des Fahrzeuges (1) der zumindest eine Fahrzeugsitz bei einer erfassten dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision oder bei einer erfassten Kollision automatisch in Richtung eines Heckbereiches des Fahrzeuges (1) positioniert.
Patent DE-102014007442-A1 (DE)
Title: Toilettenpapierhalter mit integriertem Hygienebeutelabroller (Spender)
Inventor: BRANDES ARIANE
IPC: A47K10/38
Filed: 2014-05-21
Abstract: Toilettenpapierhalter mit integriertem Hygienebeutelabroller (Spender) schaffen eine generell höhere Akzeptanz für Hygienebeutel im Humanbereich und bieten eine Lösung am Ort des Bedarfs. Ein neuer weltweiter Markt für passende Hygienebeutel entsteht.
Patent DE-102014007619-A1 (DE)
Title: Kindersitz zum Einsetzen in ein Kraftfahrzeug
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Kindersitz zum Einsetzen in ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine sitzseitig angeordnete, ein- und ausschaltbare Beleuchtungseinrichtung, wobei sitzseitig eine induktive Stromversorgungseinrichtung umfassend eine Sekundärspule (4), die beim Einsetzen des Sitzes (2) in ein Kraftfahrzeug (1) mit einer dortigen Primärspule (13) koppelbar ist, vorgesehen ist.
Patent DE-102014016476-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: BENNEWA CARSTEN
IPC: F01D11/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Strömungsmaschine, insbesondere Turbine, mit einem Gehäuse (10) und mit einer im Gehäuse (10) gelagerten Rotorwelle (29), und mit mindestens einer Dichtungsbuchse (11) zur Abdichtung eines zwischen dem Gehäuse (10) und der Rotorwelle (29) ausgebildeten Spalts, wobei die jeweilige Dichtungsbuchse (11) über jeweils mindestens einen Haltebolzen (16) am Gehäuse (10) wärmeelastisch zentriert und über jeweils mindestens eine Klammer (17) am Gehäuse (10) formschlüssig fixiert ist, nämlich unter Gewährleitung einer radialen Verschiebbarkeit der jeweiligen Dichtungsbuchse (11) relativ zum Gehäuse (10).
Patent DE-102014018639-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad, insbesondere Kraftfahrzeugrad
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60C9/00
Filed: 2014-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad, insbesondere Kraftfahrzeugrad, mit einem eine Lauffläche (3) aufweisenden Reifen (1). Erfindungsgemäß ist wenigstens ein an der Lauffläche (3) angreifendes Vorspannelement (11) vorgesehen, das die Lauffläche (3) nach innen zieht, insbesondere entgegen einer nach außen in Richtung Lauffläche (3) wirkenden Kraft um eine definierte Wegstrecke nach innen zieht.
Patent DE-102014102870-A1 (DE)
Title: Halbleiterlichtmodul für einen Scheinwerfer in kompakter Bauform
Inventor: JESTEL DIETER
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleiterlichtmodul (1) mit wenigstens einem Halbleiterleuchtmittel (10) und mit einem Kühlkörper (11), wobei der Kühlkörper (11) einen Grundabschnitt (12) mit einer Aufnahmeseite (12a) aufweist, auf der das Halbleiterleuchtmittel (10) aufgenommen ist, und wobei der Grundabschnitt (12) eine Kühlseite (12b) aufweist, an der eine Kühlstruktur (13) ausgebildet ist, und wobei eine Gebläseeinheit (14) vorgesehen ist, die eine Zwangskonvektion der Kühlstruktur (13) mit Gebläseluft erzeugt. Erfindungsgemäß ist ein Umlenkkanal (15) vorgesehen und dieser ist so ausgeführt, dass eine Umlenkung der Gebläseluft von wenigstens 90° zwischen einer Luftaustrittsrichtung (16) der Gebläseluft aus der Gebläseeinheit (14) und einer Strömungsrichtung (17) der Gebläseluft durch die Kühlstruktur (13) erzeugt wird.
Patent DE-102014103250-A1 (DE)
Title: Feuerwiderstandskörper und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: STURZENEGGER PHILIP
IPC: E06B5/16
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feuerwiderstandskörper, ein Herstellverfahren für Feuerwiderstandskörper und ein Bauteil mit einem solchen Feuerwiderstandskörper. Der Feuerwiderstandskörper, insbesondere für eine Brandschutztür umfasst ein poröses Material auf Gipsbasis, ist monolithisch ausgebildet und umfasst einen Schlosskasten-Hohlraum (80) zur Aufnahme eines Türschlossmechanismus. Das Herstellfahren zur Herstellung eines solchen Feuerwiderstandskörpers umfasst das Herstellen einer Zusammensetzung, welche eine Wasser-Gips-Dispersion umfasst, das Bereitstellen einer Gussform, welche einen Hohlraum umschliesst, das Anordnen eines Schlosskasten-Profils als Einsatzkörper in der Gussform zum späteren Ausbilden eines Schlosskasten-Hohlraums in dem Feuerwiderstandskörper, das Eingießen der Zusammensetzung in die Hohlform, das Abbinden der Wasser-Gips-Dispersion zu einem Feuerwiderstandskörper in der Hohlform und Trocknen des Feuerwiderstandskörpers und das Entfernen des Schlosskasten-Profils aus dem Feuerwiderstandskörper vor, während oder nach dem Trocknen, oder Bereitstellen des Schlosskasten-Profils oder eines Teils desselben als eingegossenen Schlosskasten-Hohlraum.
Patent DE-102014103770-A1 (DE)
Title: Optischer Differenzverstärker für Avalanche-Photodioden und SiPM
Inventor: LAFORCE FREDERIC
IPC: H03F3/08
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Immunisieren eines eine Avalanche-Photodiode oder einen Silizium-Photomultiplier aufweisenden optischen Verstärkers gegen eine Schwankung der Spannungsversorgung des Photodetektors. Ein Eingang eines Differenz-Transimpedanzverstärkers 470 ist mit dem Photodetektor 450 verbunden, während der andere Eingang mit einer Sensorvorrichtung 420 zum Abfühlen einer Schwankung der Hochspannungsversorgung verbunden ist. Das Sensorelement 420 weist eine Schaltung auf, die die Impedanz des Photodetektors 450 nachbildet.
Patent DE-102014106229-A1 (DE)
Title: Leuchtenstele
Inventor: BARTH HANS
IPC: F21V15/01
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtenstele 1 umfassend zumindest zwei Module 2, 3, die jeweils ein Modulgehäuse aufweisen, wobei in dem Innenraum eines jeden Moduls 2, 3 ein Leuchtmittel 4 angeordnet ist und in der Seitenwand 23, 33 ein Lichtaustrittsfenster 25, 35 angeordnet ist, wobei ein erstes Modul 2 der Module 2, 3 mit seiner Oberseite an der Unterseite eines zweiten Moduls 3 der Module 2, 3 angeordnet ist und mit dem zweiten Modul 3 verbunden ist, wobei die beiden Module 2, 3 in verschiedenen relativen Positionen zueinander miteinander verbindbar sind, in denen die Module 2, 3 um verschiedene Winkel um die Längsrichtung X zueinander verschwenkt sind. Zumindest der obere Teller 21 des ersten Moduls 2 ist von der Oberseite des ersten Moduls 2 beabstandet oder zumindest der untere Teller 32 des zweiten Moduls 3 ist von der Unterseite des zweiten Moduls 3 beabstandet, wobei ein Freiraum zwischen diesen Tellern 21, 32 angeordnet ist, der in der Querrichtung von zumindest einer der Seitenwände 23, 33 der beiden Module 2, 3 begrenzt ist und in Längsrichtung X von dem oberen Teller 21 des ersten Moduls 2 und von dem unteren Teller 32 des zweiten Moduls 3 begrenzt ist, wobei der obere Teller 21 des ersten Moduls 2 eine erste Kabeldurchführung 5 und der untere Teller 32 des zweiten Moduls 3 eine zweite Kabeldurchführung 5 zum Durchführen eines Kabels von dem Innenraum des jeweiligen Modulgehäuses zu dem Freiraum aufweist, wobei sich die beiden Kabeldurchführungen 5 in dem Abstand, den sie in einer Querrichtung zu einer Geraden aufweisen, die durch den Mittelpunkt des Querschnitts der Oberseite des ersten Moduls 2 in Längsrichtung X verläuft, unterscheiden.
Patent DE-102014108226-A1 (DE)
Title: Führungseinrichtung zum Führen einer Schiebebewegung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HALLER NIKOLAUS
IPC: B60N2/04
Filed: 2014-06-12
Abstract: Führungseinrichtung (1) zum Führen einer Schiebebewegung eines Fahrzeugsitzes, umfassend eine Führungsschiene (2) und eine dazu in Längsverstellrichtung (24a, 24b) verschiebbar angeordnete Gleitschiene (3), wobei bei einer Verschiebebewegung der beiden Schienen (2, 3) zueinander mindestens ein erstes Anschlagelement (4a1, 4a2, 4b1, 4b2) der Gleitschiene (3) und mindestens ein zweites Anschlagelement (5a1, 5a2, 5b1, 5b2) der Führungsschiene (2) wechselwirkbar sind, mit mindestens einem in die Gleitschiene (3) und/ oder Führungsschiene (2) einsetzbares Bauteil (6a, 6b), welches zwischen dem mindestens einen ersten Anschlagelement (4a1, 4a2, 4b1, 4b2) und dem mindestens einen zweiten Anschlagelement (5a1, 5a2, 5b1, 5b2) anordenbar ist.
Patent DE-102014109885-A1 (DE)
Title: LED-Leuchte
Inventor: D ANGELO CARMELO
IPC: F21V23/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Leuchte mit einem LED-Leuchtmittel (2) und einem Netzteil (3) zur Erzeugung einer Gleichspannung zum Betrieb des LED-Leuchtmittels (2), wobei das LED-Leuchtmittel (2) Anschlusskontakte (4, 5; 4‘, 5‘) für Leitungsverbindungen mit dem Netzteil (3) aufweist. Erfindungsgemäß ist eine in das LED-Leuchtmittel (2) integrierte, mit den Anschlusskontakten (4, 5; 4‘, 5‘) und inneren LED-Anschlussleitungen (10, 11) verbundene Schaltung zum Anlegen der Betriebsgleichspannung an die LED-Anschlussleitung (10, 12) in der für den Betrieb des LED-Leuchtmittels erforderlichen Polung unabhängig von der Polung der Anschlusskontakte (4, 5; 4‘, 5‘) vorgesehen.
Patent DE-102014114390-A1 (DE)
Title: Magnet auf RFeB-Basis vom Kombinationstyp und Verfahren zur Herstellung eines Magnets auf RFeB-Basis vom Kombinationstyp
Inventor: TAKAGI SHINOBU
IPC: H01F41/02
Filed: 2014-10-02
Abstract: Es wird ein Magnet auf RFeB-Basis vom Kombinationstyp bereitgestellt, der Folgendes beinhaltet: zwei oder mehr Magneteinheiten; und ein Grenzflächenmaterial, das Bondflächen der nebeneinander liegenden Magneteinheiten aneinander bindet, wobei jede der Magneteinheiten ein Magnet auf RFeB-Basis ist, der ein leichtes Seltenerdelement RL enthält, das wenigstens ein Element ist, das aus der Gruppe bestehend aus Nd und Pr, Fe und B ausgewählt ist, wobei das Grenzflächenmaterial wenigstens eine Verbindung enthält, die aus der Gruppe bestehend aus einem Carbid, einem Hydroxid und einem Oxid des leichten Seltenerdelements RL ausgewählt ist, und wobei der Magnet auf RFeB-Basis vom Kombinationstyp wenigstens ein Element enthält, das aus der Gruppe bestehend aus Dy, Ho und Tb ausgewählt ist, und eine nichtplanare Fläche aufweist.
Patent DE-102014115298-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Wandlervorspannung und zum Schockschutz
Inventor: MUEHLBACHER BENNO
IPC: H03F3/181
Filed: 2014-10-21
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist eine Schnittstellenschaltung Folgendes auf: einen Verstärker, der dafür ausgelegt ist, mit einem Wandler gekoppelt zu werden, eine erste Umgehungsschaltung, die mit einer ersten Spannungsreferenz und dem Verstärker gekoppelt ist, eine zweite Umgehungsschaltung, die mit der ersten Spannungsreferenz und dem Verstärker gekoppelt ist, und eine Steuerschaltung, die mit der zweiten Umgehungsschaltung gekoppelt ist. Die erste Umgehungsschaltung leitet einen Strom, wenn eine Eingangssignalamplitude, die größer als ein erster Schwellenwert ist, an den Wandler angelegt ist, und die Steuerschaltung veranlasst die zweite Umgehungsschaltung, einen Strom für einen ersten Zeitraum zu leiten, nachdem die erste Umgehungsschaltung einen Strom geleitet hat.
Patent DE-102014116193-A1 (DE)
Title: Leistenanordnung mit Verbindungselementen
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F19/04
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wandanschlussprofilleistenanordnung (1) für einen Fußbodenbelag (7), eine Arbeitsplatte oder eine Deckenverkleidung, aufweisend mindestens zwei im Querschnitt profilierte Profilleisten (2), welche mit ihren Enden (4) benachbart aneinandergrenzen. Die Wandanschlussprofilleistenanordnung (1) zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass ein dünnwandiges Verbindungselement (13, 14, 15, 16) auf beide Profilleisten (2) aufgeklebt ist, welches die Enden (4) der Profilleisten (2) abschnittsweise in deren Längsrichtung (L) übergreift.
Patent DE-102014117079-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen einer mechanischen Verformung und/oder eines Defekts eines Probenkörpers
Inventor: SCHULZE MARTIN
IPC: G01N27/90
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Bestimmen einer mechanischen Verformung und bzw. oder eines Defekts eines Probekörpers (3), auf dem oder in dem mindestens eine elektrisch leitfähige Faser (4) angeordnet ist. Hierzu wird ein Messgerät (1) mit einer ersten elektrischen Spule (2) verwendet, die ein elektromagnetisches Wechselfeld ausbildet und zumindest ein Teil des Probekörpers (3) in das ausgebildete elektromagnetische Wechselfeld eingebracht. Aus mindestens einem infolge des elektromagnetischen Wechselfelds in der elektrisch leitfähigen Faser (4) generierten Wirbelstrom wird eine Änderung einer komplexen Spulenimpedanz der ersten elektrischen Spule (2) bestimmt und dabei aus der komplexen Spulenimpedanz auf eine mechanische Verformung bzw. einen Defekt geschlossen.
Patent DE-102014202639-A1 (DE)
Title: Method for determining movement of vehicle, involves outputting movement of vehicle when quality value formed for evaluating detected vehicle movement estimate is available in predetermined relationship to reference value
Inventor: BUERKLE LUTZ
IPC: B60W40/10
Filed: 2014-02-13
Abstract: The method (200) involves reading (210) images (132) of vehicle area by using on-vehicle camera. A driving data of read images is obtained (220) from vehicle sensor (140). A vehicle movement estimate (155) and pixels (245) in images of vehicle area is determined (230,240) respectively. The pixels in images are mapped according to movement of vehicle with vehicle movement estimate. A movement of vehicle is outputted (270) when quality value (165) formed for evaluating detected vehicle movement estimate is available in predetermined relationship to reference value. Independent claims are included for the following: (1) a device for determining movement of vehicle; and (2) a computer program product for determining movement of vehicle.
Patent DE-102014203377-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen einer Durchkontaktierung an einer in einem mit Leiterbahnen versehenen Substrat angeordneten Bohrung
Inventor: HUND PAUL
IPC: H05K3/40
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anordnen einer Durchkontaktierung (1, 11) an einer in einem mit Leiterbahnen (2) versehenen Substrat (3) angeordneten Bohrung (4), aufweisend wenigstens die Schritte: – Einführen einer Metallhülse (5) in die Bohrung (4), derart, dass auf einander gegenüberliegenden Seiten des Substrats (3) jeweils ein Endabschnitt (6) der Metallhülse (5) herausragt; – Ausbilden von Kontaktabschnitten (7) an der Metallhülse (5) durch Umformen der Endabschnitte (6) der Metallhülse (5), derart, dass jeder Kontaktabschnitt (7) einen im Querschnitt C-förmig und zum Substrat (3) hin offenen ausgebildeten Spannabschnitt (8) aufweist und dass das Substrat (3) zwischen den Kontaktabschnitten (7) eingespannt ist.
Patent DE-102014210275-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines konditionierenden Preshave- oder Aftershavemittels
Inventor: KAMPMANN MARTINA
IPC: A61Q9/02
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines konditionierenden Preshave- oder Aftershavemittels, das die folgenden Schritte aufweist: a) Bereitstellen einer Mikroemulsion, enthaltend a)i) mindestens ein Alkyl(oligo)glycosid, a)ii) mindestens einen Mono- oder Diester von Glycerin mit mindestens einer C10-C24-Fettsäure als Coemulgator, zusätzlich dazu a)iii) mindestens ein Öl und a)iv) Wasser, wobei die Komponenten (i), (ii), (iii) und (iv), jeweils bezogen auf das Gewicht der Mikroemulsion, in den Mengen I, II, III und IV vorliegen mit I = 15–25 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Mikroemulsion, II = 4–10 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Mikroemulsion, III = 15–25 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Mikroemulsion, IV = 40–66 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Mikroemulsion, und b) Vermischen der Mikroemulsion mit einem Wasser-haltigen kosmetischen Träger, der enthält: b)i) als Emulgator mindestens ein Alkylether- oder Alkenyletherphosphat der Formel (I),in der R1 für einen aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 8 bis 30 Kohlenstoffatomen, R2 für Wasserstoff, einen Rest (CH2CH2O)nR1 oder X, n für Zahlen von 1 bis 10 und X für Wasserstoff, einen Rest (CH2CH2O)nR1, ein Alkali- oder Erdalkalimetall oder NR3R4R5R6, mit R3 bis R6 unabhängig voneinander stehend für einen C1 bis C4-Kohlenwasserstoffrest, steht, und b)ii) mindestens ein – von a)iii) verschiedenes – Öl.
Patent DE-102014215219-A1 (DE)
Title: Schalldämmelement
Inventor: KLEMENS RÜDIGER
IPC: G10K11/168
Filed: 2014-08-01
Abstract: Im Hinblick auf eine einfache Handhabung und insbesondere einen einfachen Austausch einzelner Schalldämmelemente aus einem Aufbau zusammengefügter Schalldämmelemente ist ein Schalldämmelement mit einem flächigen Grundkörper (1) angegeben, wobei der Grundkörper (1) eine Außenwand (2) und eine parallel zur Außenwand (2) angeordnete Innenwand (3) und einen zwischen der Außenwand (2) und der Innenwand (3) gebildeten Hohlraum (4) zum Einbringen eines Dämmmaterials aufweist, wobei der Grundkörper (1) entlang zumindest einer im Wesentlichen zwischen der Außenwand (2) und der Innenwand (3) in einem Randbereich gebildeten Längsseite (5) eine Profilierung (6) aufweist und wobei die Profilierung (6) zum Herstellen einer kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung mit einer korrespondierend ausgebildeten Profilierung (6) eines weiteren angrenzenden Schalldämmelements ausgebildet ist. Das Schalldämmelement ist derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Profilierung (6) eine derart gekrümmte, gebogene, eckige oder mehreckige Querschnittsform aufweist, dass ein Wegschwenken des Schalldämmelements – aus einer mit dem angrenzenden Schalldämmelement verbundenen Position – von dem angrenzenden Schalldämmelement weg ermöglicht ist.
Patent DE-102014217355-A1 (DE)
Title: Fluidanschlussvorrichtung für ein Haushaltsgerät, sowie Haushaltsgerät mit einer solchen
Inventor: HENNIG HOLGER
IPC: D06F58/20
Filed: 2014-08-29
Abstract: Eine Fluidanschlussvorrichtung 21 weist einen Druckanschluss 17, einen ersten Arbeitsleitungsanschluss 8 und einen zweiten Arbeitsleitungsanschluss 13 auf, wobei der Druckanschluss 7 und der erste Arbeitsleitungsanschluss an einer Seitenwand 19 eines Ventilgehäuses 2 angeordnet sind, in dem Ventilgehäuse 22 ein Ventilschlitten angeordnet ist, der einen inneren Kanal 14 aufweist, welcher Kanal eine erste seitliche Öffnung 14a und eine zweite Öffnung 14b an einer Stirnfläche 16 des Ventilschlittens aufweist, ein die zweite Öffnung 14b aufweisender Endbereich des Ventilschlittens als der zweiten Arbeitsleitungsanschluss ausgebildet ist, der Ventilschlitten in einer ersten Ventilstellung so weit in das Ventilgehäuse eingeschoben ist, dass der Druckanschluss mit dem ersten Arbeitsleitungsanschluss fluidisch verbunden ist und der Endbereich des Ventilschlittens zumindest teilweise in das Ventilgehäuse eingeführt ist und der Ventilschlitten in einer zweiten Ventilstellung so in dem Ventilgehäuse positioniert ist, dass die erste Öffnung des Ventilschlittens mit dem Druckanschluss verbunden ist und der Endbereich des Ventilschlittens aus dem Ventilgehäuse vorragt.