baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021213118-A1 (DE)
Title: Verfahren und ein system für black-box-universalangriffe mit geringer abfrage
Inventor: WILLMOTT DEVIN
IPC: G06V10/82
Filed: 2021-11-22
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zum Trainieren eines Netzwerks für maschinelles Lernen, wobei das Netzwerk aufweist Empfangen von Eingabedaten von einem Sensor, wobei die Eingabedaten Daten aufweisen, die kennzeichnend für ein Bild sind, wobei der Sensor einen Video-, Radar-, LiDAR-, Audio-, Sonar, Ultraschall-, Bewegungs- oder Wärmebildsensor aufweist, der eine kontradiktorische Version der Eingabedaten unter Verwendung eines Optimierers generiert, wobei die kontradiktorische Version der Eingabedaten eine Teilmenge der Eingabedaten, dem Optimierer zugeordnete Parameter, und eine oder mehrere Störungskacheln verwendet, Bestimmen des Verlustfunktionswerts als Reaktion auf die kontradiktorische Version der Eingabedaten und einer Klassifizierung der kontradiktorischen Version der Eingabedaten, Bestimmen einer Störungskachel als Reaktion auf den Verlustfunktionswert, der einer oder mehreren Teilmengen der kontradiktorischen Version der Eingabedaten zugeordnet ist, und Ausgeben einer Störung, die mindestens die Störungskachel aufweist.
Patent DE-102022100701-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung eines wenigstens einen überhängenden Abschnitt aufweisenden dreidimensionalen Objekts
Inventor: PLOSHIKHIN VASILY
IPC: B22F10/366
Filed: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur additiven Herstellung eines wenigstens einen überhängenden Abschnitt (OH) aufweisenden dreidimensionalen Objekts (1) durch sukzessive Ausbildung von verfestigtem Baumaterial gemäß der Geometrie des herzustellenden dreidimensionalen Objekts (1), wobei das dreidimensionale Objekt (1) auf einer durch wenigstens zwei räumlich getrennt angeordnete oder ausgebildete Supportelemente (2.1, 2.2) umfassenden Supportelementstruktur (2) additiv aufgebaut wird, wobei zum additiven Aufbau des dreidimensionalen Objekts ein Verfestigungsmuster (4) verwendet wird, welches zumindest in einem den überhängenden Abschnitt (OH) mitausbildenden Bereich des dreidimensionalen Objekts (1) wenigstens eine Verfestigungsbahn (4) beinhaltet, deren Anfangspunkt (4.1) auf einem ersten Supportelement (2.1) und deren Endpunkt (4.2) auf dem ersten Supportelement (2.1) oder auf einem zu dem ersten Supportelement (2.1), insbesondere unmittelbar, benachbart angeordneten oder ausgebildeten zweiten Supportelement (2.2) positioniert ist oder wird.
Patent DE-102022100930-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Halbleitervorrichtung
Inventor: LEE DONGKUK
IPC: H01L33/50
Filed: 2022-01-17
Abstract: Es wird eine lichtemittierende Halbleitervorrichtung (100) geschaffen. Die Vorrichtung umfasst: einen LED-Chip (110) mit einer unteren Fläche (S1), einer oberen Fläche (S2) und einer Seitenfläche (S3) zwischen der oberen Fläche (S2) und der unteren Fläche (S1); erste und zweite leitfähige Höcker (120), die sich auf ersten und zweiten Elektroden befinden, die auf der unteren Fläche (S1) ausgebildet sind; eine erste Wellenlängenumwandlungsschicht (130) mit einer ersten Region, die auf der oberen Fläche (S2) des LED-Chips (110) ausgebildet ist, und einer zweiten Region (OH), die sich über die Seitenfläche (S3) des LED-Chips (110) hinaus erstreckt; eine zweite Wellenlängenumwandlungsschicht (140) mit einer ersten Fläche (141), welche die Seitenfläche (S3) des LED-Chips (110) berührt, einer zweiten Fläche (142), einer dritten Fläche (143), welche die erste Fläche (141) und die zweite Fläche (142) verbindet und die zweite Region (OH) berührt, und einer vierten Fläche (144), die sich gegenüber der dritten Fläche (143) befindet und bezüglich der ersten Fläche (141) geneigt ist; und einen reflektierenden Harzabschnitt (150), der auf der unteren Fläche (S1) des LED-Chips (110) und der vierten Fläche (144) ausgebildet ist.
Patent DE-102022101239-A1 (DE)
Title: Detektion von fahrzeugbatterieleckage
Inventor: CHEN CHINGCHI
IPC: B60L58/10
Filed: 2022-01-19
Abstract: Eine Schaltung ist über einen Transistor selektiv an einer von einer positiven Klemme und einer negativen Klemme einer Traktionsbatteriezelle anbringbar. Die Schaltung weist einen Stromsensor auf, der in Reihe mit einem Induktor angeordnet ist. Eine Steuerung betreibt den Transistor derart, dass elektrischer Strom von der einen von der positiven Klemme und der negativen Klemme innerhalb der Schaltung invertiert wird, und sperrt Ladung und Entladung der Traktionsbatteriezelle, während eine Induktorladerate kleiner als ein vorbestimmter Ladewert ist.
Patent DE-102022101317-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Elektrofahrrad mit zwei eine elastische Verformung berücksichtigenden Signalgebern und Steuerungsverfahren
Inventor: WEIGEL CHRISTFRIED
IPC: B62M6/45
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Antriebseinheit (A) für ein Elektrofahrrad (1), mit- einem Abtriebselement (4) zur Bereitstellung eines Drehmoments zum Antreiben des Elektrofahrrads (1),- einer Antriebswelle (T) für eine muskelkraftbetätigte Erzeugung eines ersten Antriebsdrehmoments durch einen Fahrer des Elektrofahrrads (1),- einem Elektromotor (E) zur fremdkraftbetätigten Erzeugung eines zweiten Antriebsdrehmoments an einer mit dem Elektromotor (E) gekoppelten Rotorwelle (3) und- einer Getriebeeinrichtung (30, 40) zur Übertragung des zweiten Antriebsdrehmoments an das Abtriebselement (4).Das Abtriebselement (4) ist bei einer vorgeschlagenen Antriebseinheit (A) drehfest mit der Antriebswelle (T) verbunden. Ferner umfasst die Antriebseinheit (A) wenigstens zwei räumlich zueinander beabstandete Signalgeber (50, 52; 50, 51) an einer das Abtriebselement (4) und die Antriebswelle (T) umfassenden Antriebsbaugruppe, über die im Betrieb der Antriebseinheit (A) zwei zeitlich aufeinanderfolgende Messsignale (αBasis, αGes; αBasis, αFahrer) erzeugbar sind, deren zeitlicher Abstand zueinander in Abhängigkeit von den Höhen der ersten und zweiten Antriebsdrehmomente variiert.
Patent DE-102022102404-A1 (DE)
Title: Fahrwerkslenkeinrichtung zur Anordnung in einem Radhaus eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRABOWSKI PHILLIP AARON
IPC: B62D25/16
Filed: 2022-02-02
Abstract: Fahrwerkslenkeinrichtung (2) zur Anordnung in einem Radhaus (4) eines Kraftfahrzeugs (80), umfassend zumindest einen Fahrwerkslenker (10) zur Radführung, zumindest eine an dem Fahrwerkslenker (10) angeordnete Abdeckvorrichtung (8) zur Abdeckung des Radhauses (4), zumindest ein fest mit dem Fahrwerkslenker (10) verbundenes Befestigungselement (12) zur Befestigung der Abdeckvorrichtung (8), wobei die Abdeckvorrichtung (8) formschlüssig mit dem Befestigungselement (12) verbunden ist.
Patent DE-102022102499-A1 (DE)
Title: Mess- und Überwachungsverfahren für eine Isolationseinrichtung sowie ein Batteriesystem
Inventor: NOWROTH JULIAN
IPC: G01R27/18
Filed: 2022-02-03
Abstract: Mess- und Überwachungsverfahren zum Prüfen eines Isolationswiderstandes einer Isolationseinrichtung bei einem eine Batterie umfassenden, ungeerdeten Versorgungsnetzwerk, wobei die Batterie insbesondere eine Hochvoltbatterie (HV-Batterie) ist, indem der Isolationswiderstand in mindestens einem Messzweig als Funktion aus dem Spannungsabfall über die Zeit und mindestens einer charakteristischen Kapazität (Cy) eines Messzweiges in einem Messschritt (M) erfasst wird, wobei der Messschritt (M) mindestens zwei Teilmessschritte (Mopen, Mclosed) umfasst, wobei die ordnungsgemäße Anwesenheit des Chassis-Kabels erfolgt, indem in einem Teilmessschritt (Mopen) eine Isolationsmessung bei geöffneten Kontaktschaltern vorgenommen wird, in einem vor oder nachlaufenden weiteren Teilmessschritt (Mclosed) eine Isolationsmessung bei ungeöffneten Kontaktschalter vorgenommen wird, und wobei nach diesen beiden Schritten die so gewonnenen Widerstandswerte unter Beachtung mindestens einer charakteristischen Kapazität (Cy) eines Messzweiges ausgewertet werden.Weiterhin umfasst die Erfindung ein Batteriesystem für ein Fahrzeug, das eine Messeinrichtung umfasst, mittels welcher das Mess- und Überwachungsverfahren durchführbar ist.
Patent DE-102022102846-A1 (DE)
Title: Lagergehäuse für einen Abgasturbolader, Gehäuse sowie Abgasturbolader
Inventor: KASTENMAIER MICHAEL
IPC: F01D25/16
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagergehäuse (5) für einen Abgasturbolader (1), mit einem Gehäuseelement (6), mit einem durch das Gehäuseelement (6) zumindest teilweise begrenzten Aufnahmeraum (7) zur Aufnahme wenigstens eines Lagers einer Abtriebswelle des Abgasturboladers (1), und mit einer in dem Gehäuseelement (6) angeordneten und von einem ersten Wandbereich (9) des Gehäuseelements (6) teilweise begrenzten Durchgangsöffnung (10) zur Aufnahme eines von Öl durchströmbaren Leitungselements (11), wobei das Gehäuseelement (6) einen von dem ersten Wandbereich (9) beabstandeten, zweiten Wandbereich (13) zur Abstützung eines ein Turbinenrad (2) des Abgasturboladers (1) aufnehmendes Turbinengehäuses (12) aufweist, wobei der erste Wandbereich (9) eine Dichtfläche (16) aufweist, an welcher ein an einer äußeren Mantelfläche (18) des Leitungselement (11) angeordnetes Dichtungselement (17) des Leitungselements (11) anliegt, und dass das Gehäuseelement (6) eine Aussparung (20) aufweist, welche sich in radialer Richtung (21) der Durchgangsöffnung (10) zwischen der Dichtfläche (16) und dem zweiten Wandbereich (13) erstreckt.
Patent DE-102022114799-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur zuordnung von modulen in einem softwaredefinierten steuerungssystem für industrielle prozessanlagen
Inventor: AMARO ANTHONY JR
IPC: G05B19/418
Filed: 2022-06-13
Abstract: Ein Prozesssteuerungssystem beinhaltet eine Vielzahl von Feldgeräten, die zur Steuerung eines Prozesses in einer Prozessanlage arbeiten. Eine Kommunikationsinfrastruktur koppelt die Vielzahl von Feldgeräten an ein Software-definiertes Steuerungssystem (SDCS), das Daten von den Feldgeräten empfängt und Anweisungen an die Feldgeräte sendet. Ein Datencluster, der das SDCS ausführt, beinhaltet eine Vielzahl von Rechenknoten, von denen jeder einen Prozessor, der ein Betriebssystem ausführt, einen Speicher und eine Kommunikationsressource beinhaltet, die mit einem oder mehreren anderen Rechenknoten im Datencluster verbunden ist. Eine Vielzahl von instanziierten Containern, von denen jeder eine isolierte Ausführungsumgebung innerhalb des Betriebssystems des Rechenknotens darstellt, auf dem der Container instanziiert ist, arbeiten zusammen, um die Ausführung einer Steuerstrategie im SDCS zu erleichtern. Mindestens einer der Container im SDCS ist an eine Komponente im SDCS angeheftet.
Patent DE-102022115511-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer hochauflösenden Lichtquelle und temperaturkompensierter Symboldarstellung
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S41/60
Filed: 2022-06-22
Abstract: Vorgestellt wird eine Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Lichtmodul, mit dem eine innere Lichtverteilung erzeugbar ist. Die innere Lichtverteilung setzt sich aus einer Vielzahl von Pixeln zusammen, deren Helligkeit pixelindividuell oder gruppenindividuell steuerbar ist. Ein Bild der inneren Lichtverteilung ist als eine äußere Lichtverteilung abstrahlbar. Die Beleuchtungseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie ein Mittel zur Bestimmung einer aktuellen Temperatur des Lichtmoduls aufweist und dazu eingerichtet ist, einen Abstand von wenigstens einem vorbestimmten Teil der äußeren Lichtverteilung von dem Lichtmodul in Abhängigkeit von der Temperatur einzustellen.
Patent DE-102022117112-A1 (DE)
Title: Transformatoranordnung mit einstellbarer Ausgangsspannung
Inventor: BUCH NORBERT
IPC: H02P13/12
Filed: 2022-07-08
Abstract: Es ist eine Transformatoranordnung mit einstellbarer Ausgangsspannung offenbart. Die Transformatoranordnung umfasst eine Primärwicklung (2), eine Sekundärwicklung (3) und einen ersten Kern (4). Die Primärwicklung (2) ist zum Eingeben einer Wechselspannung (U in ) ausgebildet. Die Sekundärwicklung (3) ist zum Ausgeben einer Ausgangsspannung (U out ) an eine Last ausgebildet. Der erste Kern (4) ist durch die Primärwicklung (2) und die Sekundärwicklung (3) geführt und lenkt einen durch die Primärwicklung (2) erzeugten magnetischen Fluss zu der Sekundärwicklung (3). Zudem umfasst die Transformatoranordnung (1) eine Steuerwicklung (8), einen zweiten Kern (7) und eine Ansteuereinheit (9), wobei der zweite Kern (7) durch die Sekundärwicklung (3) oder die Primärwicklung (2) geführt ist, wobei der zweite Kern (7) zusätzlich durch die Steuerwicklung (8) geführt ist, wobei die Ansteuereinheit (9) mit der Steuerwicklung (8) verbunden ist und wobei die Ansteuereinheit (9) zum Eingeben eines Steuerstroms in die Steuerwicklung (8) derart ausgebildet ist, dass der an der Sekundärwicklung (3) wirksame magnetische Fluss und damit die Ausgangsspannung (U out ) erhöht oder reduziert wird.
Patent DE-102022117954-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: TATEISHI SHOGO
IPC: F02M26/25
Filed: 2022-07-19
Abstract: Eine Ventilvorrichtung erhöht oder verringert eine Strömungsrate von AGR-Gas. Die Ventilvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse (12), einen Bypass-Ventilkörper (20) und einen AGR-Ventilkörper (14). Das Gehäuse (12) beinhaltet: einen ersten stromaufwärtigen Durchlass (121), in welchen das AGR-Gas strömt, das durch einen AGR-Kühler (80) gekühlt wird; einen zweiten stromaufwärtigen Durchlass (122), in welchen das AGR-Gas strömt, das den AGR-Kühler umgeht; eine Verbindungsstelle (124), die mit sowohl einer stromabwärtigen Seite der Gasströmung des ersten stromaufwärtigen Durchlasses als auch einer stromabwärtigen Seite der Gasströmung des zweiten stromaufwärtigen Durchlasses verbunden ist; und einen stromabwärtigen Durchlass (123), der über die Verbindungsstelle mit dem ersten stromaufwärtigen Durchlass und dem zweiten stromaufwärtigen Durchlass verbunden ist. Der Bypass-Ventilkörper (20) ist in dem zweiten stromaufwärtigen Durchlass vorgesehen. Der AGR-Ventilkörper (14) ist in dem stromabwärtigen Durchlass vorgesehen.
Patent DE-102022121847-A1 (DE)
Title: Überzug für Oberflächen von Gegenständen aus Holz, Metall oder Beton
Inventor: HRASCHAN JAKOB
IPC: C09D183/04
Filed: 2022-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überzug für Oberflächen von Gegenständen insbesondere aus Holz, Metall oder Beton. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug aus einer materialseitigen, ersten, Lage aus vernetzter Silikonkautschuk-Dispersion mit Silikonklebstoff und einer darauf aufgebrachten, zweiten, Lage aus Acetatkautschuk mit einem Lösemittel besteht.Ein Verfahren zur Aufbringung eines solchen Überzuges ist dadurch gekennzeichnet, dassin einem ersten Schritt als erste Lage ein Gel, enthaltend eine Silikonkautschuk-Dispersion, die bei Raumtemperatur oder höheren Temperaturen vernetzt, vermischt mit einem neutral vernetzenden oder acetatvernetzenden Silikonklebstoff, und dassnach einer kurzen Aushärtezeit, die je nach Umgebungsbedingungen zwischen einigen Minuten und ein bis zwei Stunden liegt,in einem zweiten Schritt eine zweite Lage, die einen Acetatkautschuk und ein Lösemittel enthält, aufgebracht wird.
Patent DE-102022126139-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bereitstellen von handlungsanweisungen für eine betriebsbereite ladeeinheit
Inventor: YU BO
IPC: G05D1/02
Filed: 2022-10-10
Abstract: Ein Ladeeinheits-Handlungsanweisungssystem umfasst einen Prozessor und einen Speicher. Der Speicher umfasst Anweisungen, die bei Ausführung durch den Prozessor den Prozessor veranlassen, eine Folge von Anwenderzuständen zu empfangen, die einem Anwender eines ersten autonomen Fahrzeugs zugeordnet sind, wobei jeder Anwenderzustand einer eines Gehzustands oder eines Zustands bei der Ladeeinheit ist und die Folge von Anwenderzuständen auf einer Folge von beobachteten Anwendergeschwindigkeiten basiert, die detektierten Anwenderpositionsdaten zugeordnet sind, die der Bewegung des Anwenders vom ersten autonomen Fahrzeug zu einer Ladeeinheit und bei der Ladeeinheit zugeordnet sind, einen Ladeeinheitsort der Ladeeinheit basierend auf einer Korrelation zwischen den Zuständen bei der Ladeeinheit in der Folge von Anwenderzuständen und den Anwenderpositionsdaten zu bestimmen und den Ladeeinheitsort, der der Ladeeinheit zugeordnet ist, zu einem Edge-Computing-System hochzuladen, wobei das Edge-Computing-System konfiguriert ist, Handlungsanweisungen zu der Ladeeinheit einem zweiten autonomen Fahrzeug wenigstens teilweise basierend auf dem Ladeeinheitsort bereitzustellen.
Patent DE-102022128284-A1 (DE)
Title: Lithiumhaltige teilchenbeschichtungen für positive elektroaktive materialien
Inventor: QI GONGSHIN
IPC: H01M4/505
Filed: 2022-10-26
Abstract: Es wird ein Material für eine positive Elektrode bereitgestellt. Das Material für eine positive Elektrode umfasst einen Kern aus elektroaktivem Material und eine elektrochemisch aktive Beschichtung, die den Kern aus elektroaktivem Material umgibt. Der Kern aus elektroaktivem Material enthält Li1+xM1-xO2, wobei 0 ≤ x ≤ 0,5 und M ausgewählt ist aus der Gruppe, die besteht aus: Nickel (Ni), Mangan (Mn), Eisen (Fe), Wolfram (W), Molybdän (Mo), Vanadium (V), Zirkonium (Zr), Niob (Nb), Aluminium (Al), Magnesium (Mg) und Kombinationen davon. Die elektrochemisch aktive Beschichtung enthält Li1+xM'1-xO2, wobei 0 ≤ x ≤ 0,2 und M' ausgewählt ist aus der Gruppe, die besteht aus: Nickel (Ni), Mangan (Mn), Eisen (Fe), Wolfram (W), Molybdän (Mo), Vanadium (V), Zirkonium (Zr), Niob (Nb), Aluminium (Al), Magnesium (Mg) und Kombinationen davon. Die elektrochemisch aktive Beschichtung ist eine andere Zusammensetzung als der Kern aus elektroaktivem Material.
Patent DE-102022201656-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum diagnostizieren eines laders für brennstoffzellen-fahrzeug
Inventor: KIM SUNG HO
IPC: B60L58/30
Filed: 2022-02-17
Abstract: Offenbart werden ein System und Verfahren zum Diagnostizieren eines Laders für ein Brennstoffzellenfahrzeug. Das System zum Diagnostizieren eines Laders für ein Brennstoffzellenfahrzeug beinhaltet einen Ladekabelverbinder, der einen ersten Stift für Stromversorgung und einen zweiten Stift für Kommunikationssteuerung beinhaltet, und mit einem Lader einer Brennstoff-Ladestation verbunden wird, eine Detektionseinheit, die konfiguriert ist, einen Spannungswert auf Basis davon zu detektieren, ob der Ladekabelverbinder mit dem Lader verbunden ist, einen Mikrocomputer, der konfiguriert ist, ein Steuersignal zur Kommunikationssteuerung über den Lader auszugeben und zu diagnostizieren, ob der Ladekabelverbinder oder/und eine Infrarotstrahlen-(IR)-Kommunikationseinheit des Laders ausgefallen ist, basierend auf dem detektierten Spannungswert, und einen Schalter, der in Reaktion auf das Steuersignal ein- oder ausgeschaltet wird.
Patent DE-102022203714-A1 (DE)
Title: Radarsensor
Inventor: REITER MANUEL SIMON
IPC: G01S7/03
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radarsensor, der eine Hohlleiterantenne (7), ein Radom (1), ein Gehäuse (3), an dem das Radom (1) befestigt ist, und eine Leiterplatte (4), in der die Hohlleiterantenne (7) positioniert ist, aufweist. Die Hohlleiterantenne (7) und das Radom (1) sind formschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102022211529-A1 (DE)
Title: Methoden zum einreihen und neuordnen für mehrfachzugangsverwaltungsdienste
Inventor: ZHU JING
IPC: H04L47/62
Filed: 2022-10-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Mehrwarteschlangenverwaltungsmethoden und Paketneuordnungsmethoden für Inter-Funkzugangstechnologie- (RAT-) und Intra-RAT-Verkehrslenkung. Die Mehrwarteschlangenverwaltungs- und Paketneuordnungsmethoden können in einem Mehrfachzugangsverwaltungsdienst- (MAMS-) Framework verwendet werden, bei dem es sich um ein programmierbares Framework handelt, das Mechanismen für die flexible Auswahl von Netzwerkpfaden in einer Mehrfachzugangs- (MX-) Kommunikationsumgebung basierend auf Bedürfnissen einer Anwendung bereitstellt. Weitere Ausführungsformen können ebenfalls beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102023004447-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Fahrbetrieb eines Fahrzeuges
Inventor: RAUDENBUSCH RAPHAEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2023-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1), wobei- mittels zumindest einer Innenraumkamera des Fahrzeuges (1) Bildsignale innerhalb des Fahrzeuges (1) erfasst werden und- mittels einer Umgebungssensorik im automatisierten Fahrbetrieb fortlaufend Signale erfasst werden, anhand welcher eine Umgebung des Fahrzeuges (1) und sich in dieser befindende Objekte detektiert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenn anhand der erfassten Bildsignale der Innenraumkamera eine gesundheitliche Beeinträchtigung eines Fahrers auf einem Fahrersitz erkannt wird, einer mehrfach an den Fahrer ausgegebenen Übernahmeaufforderung nicht nachgekommen wird und das Fahrzeug (1) keine satellitengestützten Positionsdaten empfängt:- anhand erfasster Signale der Umgebungssensorik eine Landmarke (2) erkannt wird,- ausgehend von der erkannten Landmarke (2) eine Eigenbewegung des Fahrzeuges (1) erfasst wird,- mittels eines landmarkenbasierten Notrufsystems anhand von fahrzeugseitig vorliegenden Kartendaten ein nächstmöglicher sicherer Nothalt (N) ermittelt wird,- mittels des Fahrzeuges (1) einer geplanten Trajektorie zu dem Nothalt (N) gefolgt wird und- bei Erreichen des Nothaltes (N) mittels des Notrufsystems automatisch ein Notruf abgesetzt wird.
Patent DE-102023100910-A1 (DE)
Title: Wasserfall-Gitter eines HVAC-Systems
Inventor: HERNANDEZ MARIANA
IPC: B60H1/34
Filed: 2023-01-16
Abstract: Ein Luftstrom-Gitter eines Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungs- (HVAC-) Systems umfasst ein Gittergehäuse und eine am Gittergehäuse montierte Gitterplatte. Das Gittergehäuse und die Gitterplatte definieren dazwischen ein Gitterplenum. Ein Luftstromeinlass ist im Gittergehäuse definiert, und eine Vielzahl von Luftstromauslässen ist in der Gitterplatte definiert. Auf der Gitterplatte ist eine Vielzahl von Leitflügelanordnungen in einem Array angeordnet. Jede Leitflügelanordnung ist zwischen benachbarten Luftstromauslässen der Gitterplatte gelegen. Jede Leitflügelanordnung ist so konfiguriert, dass bei jeder Leitflügelanordnung ein erster Teil eines klimatisierten Luftstroms, der durch das Luftstrom-Gitter strömt, zwischen dem Gittergehäuse und der Leitflügelanordnung geleitet wird und ein zweiter Teil des klimatisierten Luftstroms das Luftstrom-Gitter durch einen entsprechenden Luftstromauslass der Vielzahl von Luftstromauslässen verlässt.
Patent CS-601788-A2 (CS)
Title: Ventilating sound-insulation glass
Inventor: HUANG TAO HSUAN
IPC: E06B3/66
Filed: 1988-09-07
Abstract: The glass has a sheet of plastics sandwiched between two sheets of glass. Each sheet has holes in it, in different horizontal and vertical positions. One side of each glass sheet adjacent to the plastics sheet has grooves between the holes in the glass sheets. - Pref. the holes in the sheets are round and the grooves are rectangular in cross-section.
Patent ES-160281-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN LOS MECANISMOS DE ALIMENTACIoN DE LAS MáQUINAS DE CERRAR LATAS DE CONSERVA
Filed: 1943-01-22
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal que consisten esencialmente en disponer en el mecanismo alimentador una cadena de alimentación situada en sentido tangencial al plato revólver y perpendicularmente al émbolo impulsor estando esta cadena de alimentación dispuesta para recibir las latas con el producto que se ha de conservar colocadas transversalmente o sea unas al lado de otras y desplazándolas hasta llegar la primera frente a la máquina en cuyo punto se encuentra situado el depósito de tapas y el émbolo impulsor con lo cual la lata queda ya directamente debajo del depósito de tapas y en posición longitudinal respecto a los alveolos del plato revólver de la máquina de modo que al desplazarse dicho émbolo impulsor deja caer una de las tapas sobre la lata y seguidamente empuja la lata y la tapa hasta introducirla en el alveolo correspondiente de la máquina.