baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10130177-B4 (DE)
Title: Kontaktierungseinrichtung für den Kabelschirm in elektrischen Steckverbindern
Inventor: PFEIFFER WOLFGANG
IPC: H01R13/52
Filed: 2001-06-22
Granted: 2008-03-13
Abstract: Kontaktierungseinrichtung
für den
Kabelschirm (8) in elektrischen Steckverbindern, insbesondere in
elektrischen Steckverbindern, welche im Wesentlichen aus einem einen
als Vater- oder Muttersteckerteil ausgebildeten Kontaktträger aufnehmenden,
zumindest hinsichtlich seines Innenumfangs bereichsweise zylindrischen Gehäuse (1)
und einer auf dieses aufschraubbaren Endkappe (2) sowie einer den
Kontaktträger
innerhalb des Gehäuses
abstützenden
Distanzhülse
(3) bestehen, wobei die Einführung
des Kabelmantels (5) in das Gehäuse
(1) wenigstens eine am Kabelmantel (5) anliegende Abdichtung (6)
und eine durch einen Klemmkorb (7) gebildete Zugentlastung umfasst
und wobei die mit dem Gehäuse
(1) in elektrisch leitender Verbindung stehende Kontaktierungseinrichtung
für den
Kabelschirm (8) aus zwei zueinander komplementär ausgebildeten Ringelementen
(9, 10) gebildet ist, deren inneres (9) den Kabelschirm (8) untergreifend und
deren äußeres (10)
den Kabelschirm (8) übergreifend angeordnet
ist und die in ihrer montierten Stellung bei wenigstens teilweiser
gegenseitiger Überdeckung
einen Längenabschnitt
des Kabelschirmes (8) zwischen sich einschließen, wobei die beiden zueinander
komplementär ausgebildeten
Ringelemente (9,...
Patent DE-10138493-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: WAGNER HORST
IPC: F02D11/10
Filed: 2001-08-04
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs, mit einem Stellelement (110) zur Beeinflussung der Leistungsabgabe der Antriebseinheit, wobei ausgehend von der Stellung eines Bedienelements (140) ein leistungsbestimmendes Signal (M) vorgebbar ist, und die Ansteuerung des Stellelements (110) abhängig von dem gefilterten leistungsbestimmenden Signal (MF) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterung des leistungsbestimmenden Signals derart erfolgt, dass eine Steigungsbegrenzung des leistungsbestimmenden Signals (M) derart erfolgt, dass der Betrag der zulässigen Steigung (MAX) an einem Betriebspunkt (M0) minimal ist und mit dem Abstand (D) zum Betriebspunkt (M0) ansteigt.
Patent DE-10141649-B4 (DE)
Title: Sondenvorrichtung für ein Elektroakupunkturgerät
Inventor: JUERGENSEN E THEO
IPC: A61H39/00
Filed: 2001-08-24
Granted: 2008-05-29
Abstract: Sondenvorrichtung
für ein
Elektroakupunkturgerät,
mit einem zumindest an seinem distalen Ende elektrisch leitenden
und zumindest an seinem proximalen Ende elektrisch nicht leitenden
rohrförmig
ausgebildeten Elektrodenteil, das eine zwischen ihm und einem Gegenelektrodenteil
wirksame elektrische Ausgangsspannung von dem Elektroakupunkturgerät an einen
Hautflächenbereich
eines Patienten abzugeben gestattet, und mit einem in dem Elektrodenteil
angeordneten Lichtabgabeelement, das Licht an einen Hautflächenbereich
des Patienten abzugeben gestattet, dadurch gekennzeichnet, dass
das Elektrodenteil (1) an seinem mit dem Hautflächenbereich eines Patienten
in Berührung
oder nahe dieses Hautflächenbereiches
zu bringenden distalen Ende segmentartig in vorstehende Bereiche
(4) und in zurückgesetzte
Bereiche (5) unterteilt ist und zugleich als Aufnahmeteil für ein durch
wenigstens eine ultrahell leuchtende Leuchtdiode oder durch eine
Laserlichtquelle gebildetes Lichtabgabeelement (6) genutzt ist,
von dem am distalen Ende des betreffenden Elektrodenteiles (1) während der
Abgabe der genannten Ausgangsspannung zusätzlich Lichtimpulse abgebbar
sind.
Patent DE-10142840-B4 (DE)
Title: Verzögerungsschaltung
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: H03K5/13
Filed: 2001-08-29
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verzögerungsschaltung
(200) mit einem ersten Puffer (202), einem zweiten Puffer (204)
und einem Pfad (206), der zwischen dem ersten Puffer und dem zweiten
Puffer angeordnet ist,  gekennzeichnet durch  einen Feldeffekttransistor
(210) mit einem Sourcebereich (S), einem Drainbereich (D), einer
Gateelektrode (G) und einem Substrat, in welchem der Sourcebereich
(S) und der Drainbereich (D) angeordnet sind, wobei der Sourcebereich
(S) und der Drainbereich (D) mit dem Pfad (206) verbunden sind,
und  eine Spannungssteuereinheit (220) mit einem Digital/Analog-Wandler
(DAC), die mit der Gateelektrode (G) des Feldeffekttransistors (210)
verbunden ist und an diese eine gewünschte Spannung anlegt, um
die Kapazität
des Feldeffekttransistors (210) zu steuern.
Patent DE-10151210-B4 (DE)
Title: Medienspielhaus zur Aufnahme von Videofilmen der von Figuren dargestellten Szenen
Inventor: RUF CHRISTINA
IPC: A63H33/30
Filed: 2001-10-17
Granted: 2006-01-05
Abstract: Tragbares
Medienspielhaus (1) mit mindestens zwei teilweise geschlossenen
Räumen
(2, 3) zur Aufnahme, Übertragung
und Wiedergabe von Videofilmen mit einer zentralen Grundeinheit
(5), die an mindestens zwei sich gegenüberliegenden Seiten nach oben,
unten und seitlich aufklappbare Teile (6, 7, 8) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass  – ein
halboffener Raum (2) ein Filmstudio mit mindestens einer verschieblichen
Kamera (9) und mindestens einem verschieblichen Scheinwerfer (10)
darstellt, in dem gestellte Szenen aufgenommen werden; und  – ein halboffener
Raum (3) einen Zuschauerraum darstellt, in dem die aufgenommenen
Szenen auf einem Monitor (11) wiedergegeben werden.
Patent DE-10160204-B4 (DE)
Title: Düsenblock mit einer Stützplatte
Inventor: BEECK HEINZ-DIETER
IPC: D01D4/08
Filed: 2001-12-07
Granted: 2006-01-26
Abstract: Düsenblock
mit einem rohrförmigen Gehäuse (26),
in das eine Spinndüse
(30) und eine in Strömungsrichtung
vor der Spinndüse
angeordnete, topfförmige
Stützplatte
(2) mit einer Abdeckung (38) eingesetzt sind, wobei die Stützplatte
einen Boden (4) mit durchgehenden Verteilerleitungen (10) und einen
in Strömungsrichtung
(A) vor dem Boden (4) angeordneten rohrförmigen Abschnitt (8) zur Ausbildung
eines Filterraumes (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden
(4) und der rohrförmige
Abschnitt (8) als separate Teile ausgebildet sind, wobei der rohrförmige Abschnitt
(8) stirnseitig auf den Boden (4) aufsetzbar ist und der Filterraum
(16) im Bereich der Berührungsstellen
zwischen rohrförmigem
Abschnitt (8) und Boden (4) mittels einer Ringdichtung (6) abgedichtet
ist.
Patent DE-10204993-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von dreidimensional ausgedehnten Werkstückoberflächen mittels Laser
Inventor: FEISTEL ULF
IPC: B23K26/14
Filed: 2002-02-05
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zum Bearbeiten von dreidimensional ausgedehnten Werkstückoberflächen mittels Laser
mit einem ortsfesten Laser (1), einem Spiegelgelenkarm (3), in dessen
erstes Ende die Strahlung des Lasers (1) eingekoppelt wird, einem
mit einem Roboter verbundenen Roboterarm (2) zur Führung des
zweiten Endes des Spiegelgelenkarmes (3), einem Laserscanner (4)
der am Roboterarm (2) befestigt ist und mit dem Spiegelgelenkarm (3)
so verbunden ist, dass die aus dem zweiten Ende des Spiegelgelenkarms
(3) austretende Strahlung in den Laserscanner (4) eingekoppelt wird,
einer Halteeinrichtung (8) zum Fixieren eines Werkstückes, wenigstens
einer Gasdüse
(7), mittels der eine Gasströmung
auf die Werkstückoberfläche gerichtet
ist und einer Steuereinrichtung (5) zur Ansteuerung des Lasers (1)
und des Roboterarms (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdüsen (7)
am Laserscanner (4) so beweglich angebracht sind, dass sie über einen
Gasdüsenantrieb
(6), der mit der Steuereinrichtung (5) in Verbindung steht, auf
die Werkstückoberfläche richtbar sind,
damit die Gasströmung
und die aus dem Laserscanner...
Patent DE-10209900-B4 (DE)
Title: Schießtrainingsanlage
Inventor: DEHNE JUERGEN
IPC: F41J9/14
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-02-26
Abstract: Schießtrainingsanlage zur Schießausbildung von Auszubildenden, insbesondere in Verbindung mit einem computergesteuerten Videoprojektionssystem zur Zieldarstellung, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ziel benachbart eine Rückschusseinrichtung (5) angeordnet ist, mit der der Auszubildende (7) mit elastischen Kugeln (9) beschießbar ist.
Patent DE-10215665-B4 (DE)
Title: Stereobildebetrachter
Inventor: INABA MINORU
IPC: G03B35/18
Filed: 2002-04-09
Granted: 2006-01-05
Abstract: Stereobildbetrachter
mit einem linken und einem rechten Okular und einem Bildrahmenhalter (23),
in den wahlweise Stereobildrahmen (7, 7') mit rechteckiger oder
mit an ihren beiden Seiten kreisbogenförmig abgerundeter Form einschiebbar
sind, wobei  – die
linke und die rechte innere Wand (23a, 23b) des Bildrahmenhalters
(23) abgeschrägt
ausgebildet sind,  – der
Abstand zwischen den beiden inneren Wänden des Bildrahmenhalters
(23) in Einschubrichtung der Stereobildrahmen (7, 7') abnimmt und
wobei  – der
Abstand (Wa, Wb) zwischen der linken und der rechten inneren Wand
(23a, 23b) am Boden (23c) des Bildrahmenhalters (23) der Länge der
Unterseite (7a, 7a') der Stereobildrahmen (7, 7') beider wahlweise
in den Bildrahmenhalter (23) einschiebbarer Stereobildrahmenformen
entspricht, so dass vollständig
in den Bildrahmenhalter (23) eingeschobene Stereobildrahmen (7,
7') beider Stereobildrahmenformen am Boden (23c) des Bildrahmenhalters
(23) passgenau zwischen der linken und der rechten inneren Wand
(23a, 23b) angeordnet sind.
Patent DE-10296585-B4 (DE)
Title: Harzzusammensetzung auf Polyolefinbasis und Folie
Inventor: KANAMARU MASAMI
IPC: C08L23/10
Filed: 2002-03-25
Granted: 2013-01-10
Abstract: Harzzusammensetzung auf Polyolefinbasis (A), umfassend [I] ein Polymer auf 1-Buten-Basis in einer Menge von 1 bis 99 Gew.-%; [II] ein Harz auf Propylenbasis in einer Menge von 99 bis 1 Gew.-%; und ein keimbildendes Mittel in einer Menge von 10 ppm oder mehr, wobei [I] das Polymer auf 1-Buten-Basis eine aus 1-Buten erhaltene Struktureinheit in einer Menge von 90 Mol-% oder mehr aufweist und aus 1-Buten und mindestens einem von Ethylen, Propylen, 1-Penten, 4-Methyl-1-penten, 1-Hexen, 1-Octen, 1-Decen, 1-Dodecen, 1-Tetracen, 1-Hexadecen, 1-Octadecen und 1-Eicosen aufgebaut ist, und den folgenden Anforderungen (1) bis (4) genügt: (1) es handelt sich um ein kristallines Harz mit einem Schmelzpunkt (TmD) von 0 bis 100°C, definiert als Peakspitze in einem Peak, beobachtet an der Seite höchster Temperatur in einer endothermen Schmelzkurve, welche erhalten wird durch Halten einer Probe bei –10°C während 5 Minuten unter Stickstoffatmosphäre mittels eines Kalorimeters vom Differentialscanning-Typ...
Patent DE-10303423-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: SHINOZAKI TETSUYA
IPC: H01R13/518
Filed: 2003-01-29
Granted: 2014-07-24
Abstract: Mehrteiliger Verbinder (10), umfassend: einen oder mehrere Hilfsverbinder (28), welche wenigstens teilweise in einer Halteeinrichtung (11) zu montieren sind, eine Rückhalteeinrichtung (34), welche an der Halteeinrichtung (11) vorgesehen ist und zwischen einer ersten Position, wo das Montieren der Hilfsverbinder (28) erlaubt ist, und einer zweiten Position bewegbar ist, wo die Hilfsverbinder (28) verriegelt sind, wobei ein von der Halteeinrichtung (11) vorragender Abschnitt der Rückhalteeinrichtung (34) fähig ist, mit einem Öffnungsrand (53E) einer Aufnahme (53) eines zusammenpassenden Verbinders (50) zusammenzuwirken, wenn die Rückhalteeinrichtung (34) an der ersten Position oder an einer Position zwischen der ersten und zweiten Position angeordnet ist, und beschränkende Mittel, welche an der äußeren Umfangsoberfläche der Halteeinrichtung (11) vorgesehen sind und mit zusammenpassenden beschränkenden Mitteln des zusammenpassenden Verbinders (50) in Eingriff bringbar sind, um zu verhindern, daß die Aufnahme (53) in einer Richtung weg von der Halteeinrichtung (11) deformiert wird, wobei die beschränkenden Mittel wenigstens eine Rille (56), welche einen hinterschnittenen Querschnitt aufweist, oder wenigstens eine Rippe (27) umfassen, wobei eine führende geneigte Oberfläche (39) an dem in der ersten Position der Rückhalteeinrichtung (34) von der Halteeinrichtung (11) vorragenden Abschnitt der Rückhalteeinrichtung (34) vorgesehen ist und wobei wenigstens eine der Rückhalteeinrichtung (34) und der Hilfsverbinder (28) mit rückholenden, geneigten Oberflächen (40) für ein Drücken der Rückhalteeinrichtung (34) zu der ersten Position in dem Prozeß eines Montierens der Hilfsverbinder (28) in der Halteeinrichtung (11) ausgebildet ist, wenn die Rückhalteeinrichtung (34) bei oder nahe der zweiten Position angeordnet ist.
Patent DE-10305111-B4 (DE)
Title: Zündspule für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TSUNENAGA KOJI
IPC: H01F27/02
Filed: 2003-02-07
Granted: 2020-01-23
Abstract: Zündspule, die direkt mit einem Steckanschluss einer Zündkerze für eine Brennkraftmaschine zu verbinden ist, hat:eine innere Spuleneinheit mit einem inneren Spulenkörper (22), der aus PPE gefertigt ist, einer um den inneren Spulenkörper gewickelten inneren Spule (24) und einem aus einem magnetischen Material gefertigten und zentral innerhalb des inneren Spulenkörpers aufgenommenen Zentralkern (26);eine äußere Spuleneinheit mit einem sich radial außerhalb der inneren Spuleneinheit befindenden äußeren Spulenkörper (21, 221, 321, 421), der aus SPS gefertigt ist, und einer um den äußeren Spulenkörper gewickelten äußeren Spule (23), wobei die inneren und äußeren Spuleneinheiten konzentrisch angeordnet sind;einen sekundären Anschluss (32, 632), auf den in einer der inneren und äußeren Spulen induzierte Hochspannung aufgebracht wird, wenn die andere der inneren und äußeren Spule erregt ist;ein Spulengehäuse (20), das einen wesentlichen Teil der inneren und äußeren Spuleneinheit aufnimmt;ein Hochspannungsturmgehäuse (3) mit einem mit der Zündkerze zu koppelnden röhrenförmigen Turmgehäuse (30) und einem zentral innerhalb des röhrenförmigen Turmgehäuses angeordnetem Metallpasselement (31, 531) zum elektrischen Verbinden des sekundären Anschlusses mit dem Steckanschluss, wobei das röhrenförmige Turmgehäuse an einer zu der Zündkerze axial gegenüberliegenden Seite mit einem axialen Ende des Spulengehäuses verbunden ist und das Metallpasselement mit einem Hauptkörper versehen ist, der eine Öffnung des röhrenförmigen Turmgehäuses zu dem Spulengehäuse blockiert, so dass das Spulengehäuse und das röhrenförmige Turmgehäuse einen inneren Raum bilden, der axiale Führungsenden der inneren und äußeren Spulenkörper an einer Seite der Zündkerze aufnimmt; undein isolierendes Kunstharzmaterial (5), das aus Epoxidharz gefertigt ist und mit dem der innere Raum gefüllt ist,wobei der äußere Spulenkörper aus einem Kunstharzmaterial aus SPS gefertigt ist, dessen Haftfestigkeit an das isolierende Kunstharzmaterial schwächer als die des Harzmaterials aus PPE für den inneren Spulenkörper (22) ist, wobei sowohl der primäre als auch der sekundäre Spulenkörper (21, 22) durch Kunstharzeinspritzformgebung in einem Stück ausgebildet sind, und das axiale Führungsende des äußeren Spulenkörpers von einer Bezugsstelle um einen Abstand axial entfernt ist, der gleich oder kürzer als 60 % einer Bezugslänge (I) oder der gleich oder größer als 90 % der Bezugslänge (I) ist, wobei die Bezugsstelle ein axiales Ende des Zentralkerns an einer Seite der Zündkerze ist und die Bezugslänge (I) eine axiale Länge zwischen der Bezugsstelle und einem axialen Ende des Hauptkörpers des Metallpasselements an einer der Zündkerze gegenüberliegenden Seite ist.
Patent DE-10308143-B4 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: HOFMANN TILO
IPC: G05D16/06
Filed: 2003-02-26
Granted: 2022-10-20
Abstract: Druckregelventil, insbesondere für ein Automatgetriebe eines Kraftfahrzeuges, mit einer Aktuatoreinheit (11), die zur Betätigung eines Ventilschiebers (18) dient, der auf ein Ventilschließglied (28, 72) wirkt, das mit einem als Flachsitz ausgebildeten Ventilsitz an einer Ventileinheit (12) zusammenwirkt, die einen Zulaufanschluß (19, 75), einen Arbeitsanschluß (21, 77) und einen Rücklaufanschluß (20, 76) aufweist und in der stromab des Zulaufanschlusses (19, 75) eine Zulaufblende (34, 78) angeordnet ist, wobei mittels des Ventilschließglieds (28, 73) ein Fluidstrom zwischen dem Zulaufanschluß (19, 75) und dem Rücklaufanschluß (20, 76) und hiermit ein Fluiddruck in einer mit dem Arbeitsanschluß (21, 77) verbundenen Steuerkammer (35) einstellbar ist, wobei der Fluidstrom innerhalb der Ventileinheit (12) mindestens eine weitere Blende (30, 36, 39; 52; 62; 79, 80) durchströmt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine weitere Blende (36; 52; 62; 79) als Ventilraumblende zwischen der Steuerkammer (35) und dem Ventilsitz angeordnet ist und die Steuerkammer (35) über die Ventilraumblende mit einem von dem Ventilschließglied (28, 73) begrenzten Ventilraum (37) auf der Rücklaufseite der Steuerkammer (35) verbunden ist, wobei die Zulaufblende (34) zu der Steuerkammer (35) führt und die Steuerkammer (35) einerseits über die Ventilraumblende (36; 52; 62; 79) mit dem von dem Ventilschließglied (28; 73) begrenzten Ventilraum (37) und andererseits über einen direkt aus der Steuerkammer abzweigenden Arbeitskanal (38) mit dem Arbeitsanschluss (21) verbunden ist.
Patent DE-10326803-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung eines Schaltschrankes
Inventor: NICOLAI MICHAEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-09-22
Abstract: Anordnung
zur Kühlung
eines auf einem Aufstellungsboden aufgestellten Schaltschrankes
(10) mit im Innenraum (17) übereinander
angeordneter, wärmeerzeugender
Einbauten, denen individuelle Kühlkörper (11)
zugeordnet sind, wobei diese Kühlkörper (11) über eine
Vorlaufleitung (21) und eine Rücklaufleitung
(22) in einen gemeinsamen Kältemittelkreislauf
(20) einbezogen sind, wobei die Kühlkörper (11) über individuelle Gerätezuleitungen
(30, 23) mit der gemeinsamen Vorlaufleitung (21) und der gemeinsamen
Rücklaufleitung
(22) und mit Kühlmittel
versorgt sind und wobei der Kühlmittelkreislauf
(20) über
die Kühlmittel-Ausgangsseite
eines Luft-/Wasser-Wärmetauschers
(15) geschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Luft-/Wasser-Wärmetauscher
(15) im Bodenbereich (18) des Schaltschrankes (10) angeordnet ist
und mit seiner Luft-Eingangsseite über eine Lufteintrittsöffnung (13)
des Schaltschrankbodens (12) mit einer Luftaustrittsöffnung des
als Doppelboden (40, 41) ausgebildeten Aufstellungsbodens gekoppelt
ist,   dass der Doppelboden (40, 41) von einer zentralen Klimatisierungseinrichtung
mit Kaltluft (14) versorgt ist,  dass dem Luft-/Wasser-Wärmetauscher
(15) ein Lüfter
(16) nachgeordnet ist, der die Kaltluft (14) nach dem...
Patent DE-10334210-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Ausgleich von Helligkeitsschwankungen bei Digitalkameras
Inventor: KREHL FRANK
IPC: H04N1/00
Filed: 2003-07-26
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Ausgleich von Helligkeitsschwankungen einer Digitalkamera, die
wenigstens ein lichtempfindliches Pixel aufweist und die durch ein
in Abständen
auftretendes Triggersignal gesteuert wird derart, dass die durch
ein Triggersignal gestartete Belichtung eines Pixels durch das darauffolgende
Triggersignal beendet wird, um das Pixel erneut zu belichten, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Referenzbelichtungszeit für eine vorgebbare
oder einstellbare Referenzhelligkeit wenigstens eines Pixels bestimmt
und/oder eingestellt wird, dass die tatsächliche Belichtungszeit zwischen
zwei aufeinanderfolgenden Triggersignalen und die tatsächliche
Helligkeit desselben und/oder wenigstens eines anderen belichteten
Pixels erfasst wird, dass das Zeitenverhältnis von tatsächlicher
Belichtungszeit zur Referenzbelichtungszeit ermittelt wird, und
dass aus der tatsächlichen
Helligkeit des Pixels mit dem Zeitenverhältnis eine Helligkeit ermittelt wird,
die der Helligkeit des Pixels bei der Referenzbelichtungszeit entspricht.
Patent DE-10342257-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: DEICHMANN JOHANNES
IPC: F01L1/02
Filed: 2003-09-11
Granted: 2008-08-21
Abstract: „Brennkraftmaschine
mit zumindest einem in einem Zylinder axial verschieblich angeordneten Kolben,
mit einer drehbar gelagerten Triebwelle zum Antrieb des Kolbens,
mit einer von dem Kolben und dem Zylinder begrenzten Kammer und
mit einem Einlasskanal und mit einem Auslasskanal, wobei die Triebwelle
eine Steuerkurve mit zumindest einem oberen Umkehrpunkt und einem
unteren Umkehrpunkt aufweist und der Kolben in der Steuerkurve geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (1, 30, 42) eine im Längsrichtung
der Triebwelle (2, 26, 35) weisende langgestreckte Führung (7,
34, 45, 46) hat und dass ein Übertragungselement
(6, 32, 43, 44) zur Übertragung
einer Kraft von dem Kolben (4, 27, 40) auf die Triebwelle (2, 26,
35) durch die Führung
(7, 34, 45, 46) in dem Zylinders (1, 30, 42) hindurchgeführt ist
und damit die bei der Bewegungsübertragung
entstehenden zur Triebwelle tangentialen Kräfte abstützt.”
Patent DE-10347111-B4 (DE)
Title: Integrierte Batteriemessklemme
Inventor: GRAF MICHAEL DR
IPC: H01M50/569
Filed: 2003-10-10
Granted: 2013-02-21
Abstract: Batteriemessklemme mit einer Befestigungseinrichtung (22) zur Verbindung mit einem Anschlusspol (12) einer Batterie, einem an der Befestigungseinrichtung (22) angebrachten Batteriekabel (26) sowie einem zwischen Befestigungseinrichtung und Batteriekabel (26) angebrachten Batteriesensor (28), wobei der Batteriesensor (28) ein in der Draufsicht L-förmiges, den Batteriesensor (28) abstützendes Sensorgehäuse (29) mit zwei rechtwinklig zueinander stehenden Schenkeln (39) aufweist, das derart hinsichtlich seiner Größe angepasst ist, dass zumindest ein Schenkel (39) des L-förmigen Sensorgehäuses (29) beim Aufbringen eines Drehmoments bei der Montage der Batteriemessklemme am Anschlusspol (12) der Batterie eine Anlage zwischen Batterie und Sensorgehäuse (29) vorsieht.
Patent DE-10353633-B4 (DE)
Title: Transportwagen oder -plattform mit steckbar montierten Rohrstützen oder- bügeln mit Gewinde-Befestigungsende
Inventor: KRUEGER UDO
IPC: B62B3/00
Filed: 2003-11-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Transportwagen
oder -plattform mit steckbar montierten Rohrstützen oder -bügeln, die
jeweils mit ihren Rohrenden koaxial in eine an einem Rahmen des Transportwagens
oder der -plattform fixierte Aufnahmehülse (18) einsteckbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrstützen oder
-bügel
jeweils aus einem zylindrischen Rohr (1) bestehen, von dem ein Endabschnitt
als Befestigungs-Endabschnitt (2) ausgebildet ist und eine sich
konusförmig
verjüngende,
insgesamt kegelstumpfförmige
Außenfläche aufweist,
die durch Verformen oder spanabhebendes Bearbeiten des im Ausgangszustand
zylindrischen Rohrendes (6) hergestellt ist, wobei der Befestigungs- Endabschnitt (2)
ein offenes Ende aufweist, an dem die Rohrwandung (4) unter Bildung
eines einstülpungsartigen
Hülsenabschnitts
(8) um 180° einwärts verformt
und der Hülsenabschnitt
(8) mit Innengewinde (10) versehen ist, und wobei jede Aufnahmehülse (18)
innen passend zu der Außenfläche des
Befestigungs-Endabschnitts (2) konusförmig ausgebildet ist.
Patent DE-19513370-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Leistung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KNOSS MARTIN
IPC: F02D11/10
Filed: 1995-04-08
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Leistung einer Brennkraftmaschine, wobei die Motorlast
erfasst und abhängig
von der erfassten Motorlast in wenigstens einem Betriebszustand
Kraftstoffzumessung und Luftzufuhr zur Brennkraftmaschine eingestellt
wird, wobei zur Einstellung der Luftzufuhr zur Brennkraftmaschine
ein Leistungsstellelement der Brennkraftmaschine im Rahmen eines
Lastregelkreises nach Maßgabe
einer Lastvorgabe eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
zur Fehlererkennung im Bereich der Lasterfassung eine aus der Abgaszusammensetzung
abgeleitete Größe herangezogen
wird, wobei ein Fehler erkannt wird, wenn eine die Last repräsentierende
Größe (Last)
innerhalb, die aus der Abgaszusammensetzung abgeleitete Größe (λ) außerhalb
eines vorgegebenen Wertebereichs (Last min, Last max, λmin, λmax) liegt.