baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102504-U1 (DE)
Title: Rohrleitungspanel und Fußbodenaufbau
IPC: F24D3/14
Filed: 2017-04-27
Abstract: Rohrleitungspanel (1) zum Führen zumindest einer Anbinderohrleitung eines Fußbodenheizungssystems, aufweisend eine Verlegeplatte (2), in die zumindest ein zu einer Oberseite (4) der Verlegeplatte (2) offener erster Rohrführungskanal (6) zur Aufnahme einer Anbinderohrleitung eingebracht ist, wobei der erste Rohrführungskanal (6) zumindest einen Verlaufsabschnitt mit einem Abschnittsbeginn (9) und einem Abschnittsende (10) aufweist, und wobei der erste Rohrführungskanal (6) von dem Abschnittsbeginn (9) bis zu dem Abschnittsende (10) so ausgebildet ist, dass eine in dem ersten Rohrführungskanal (6) verlegte Anbinderohrleitung von einer ersten Verlegeebene (7) am Abschnittsbeginn (9) in eine zweite Verlegeebene (8) am Abschnittsende (10) bezüglich der Oberseite (4) überführt wird.
Patent DE-202017102856-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag
IPC: A47C17/04
Filed: 2017-05-12
Abstract: Möbelbeschlag zum Verschwenken eines Möbelteils, insbesondere einer Rückenlehne eines Sitzmöbels, umfassend ein Basiselement (1), an dem in einem Abstand zwei Lenker (3, 4) angelenkt sind, deren gegenüberliegenden Enden in einem Abstand voneinander an einem Führungselement (2) angelenkt sind, wobei einer der beiden Lenker (3) kürzer ausgebildet ist als der andere Lenker (4) und am Basiselement (1) so angelenkt ist, dass sich beim Verschwenken des Beschlags aus einer Schwenkstellung (A) in eine Schwenkstellung (B) seine Auflagefläche (2.1) relativ zur Stellung in der Ausgangsstellung (A) neigt.
Patent DE-202017103925-U1 (DE)
Title: Einstückiges Gebläserad
IPC: F04D29/28
Filed: 2017-06-30
Abstract: Gebläserad (1) in einer einstückigen Ausführung mit einer Bodenscheibe (12) und einer Deckscheibe (11) zwischen denen ein Schaufelkranz mit mehreren in Umfangsrichtung verteilt angeordneten Gebläseradschaufeln (13) gebildet ist, wobei die Bodenscheibe (12) einen radialen maximalen Außendurchmesser da bestimmt und die Deckscheibe (11) eine axiale Ansaugöffnung (25) mit einem Durchmesser di ausbildet, wobei die Deckscheibe (11) sich von dem die Ansaugöffnung (25) bildenden Umfangsrand (14) nach radial außen erstreckt und einen maximalen Außendurchmesser dt aufweist, und wobei ein Verhältnis der Außendurchmesser dt/da festgelegt ist in einem Bereich von 0,6 bis 0,8.
Patent DE-202017106118-U1 (DE)
Title: Behälter mit einklappbaren Wänden und Verriegelungselementen
IPC: B65D6/26
Filed: 2017-10-10
Abstract: Behälter (1) mit einem Boden (2) und mit vier Wänden (3, 4), die an ihrer Unterkante gelenkig mit dem Boden (2) an dessen Rändern verbunden sind und die zwischen einer aufgerichteten Nutzstellung und einer zum Boden (2) hin eingeklappten Ruhestellung verschwenkbar sind, und mit verstellbaren Verriegelungselementen (5), wobei mittels der Verriegelungselemente (5) in einer Arretierposition die Wände (3, 4) in ihrer aufgerichteten Nutzstellung gegeneinander lösbar arretierbar sind und in einer Löseposition die Wände (3, 4) voneinander gelöst und verschwenkbar sind und wobei die Verriegelungselemente (5) an zwei einander gegenüberliegenden Wänden (3) angeordnet und um eine entlang deren Oberrand (30) verlaufende Schwenkachse (56) zwischen ihrer Arretierposition und ihrer Löseposition verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet,- dass zwei Verriegelungselemente (5) vorgesehen sind,- dass jedes Verriegelungselement (5) durch einen in seiner Grundform U-förmig verlaufenden, einen U-Rücken (51) und zwei U-Schenkel (52) aufweisenden Schwenkbügel (50) gebildet ist,- dass der U-Rücken (51) jedes Schwenkbügels (50) jeweils entlang der zugehörigen Schwenkachse (56) verläuft und- dass die U-Schenkel (52) jeweils frei vorragen und in der Arretierposition in form- und/oder kraftschlüssigem Arretiereingriff mit je einem Endbereich (42) des Oberrandes (40) der jeweils benachbarten Wand (4) stehen und in der Löseposition von dem Oberrand (40) der jeweils benachbarten Wand (4) außer Eingriff weggeschwenkt sindoder- dass vier Verriegelungselemente (5) vorgesehen sind,- dass jedes Verriegelungselement (5) durch ein in seiner Grundform L-förmig verlaufendes, einen ersten L-Schenkel (51') und einen zweiten L-Schenkel (52') aufweisendes Schwenkelement (50') gebildet ist,- dass der erste L-Schenkel (51') jedes Schwenkelements (50') jeweils entlang der zugehörigen Schwenkachse (56) verläuft und- dass der zweite L-Schenkel (52') jeweils frei vorragt und in der Arretierposition in form- und/oder kraftschlüssigem Arretiereingriff mit je einem Endbereich (42) des Oberrandes (40) der jeweils benachbarten Wand (4) steht und in der Löseposition von dem Oberrand (40) der jeweils benachbarten Wand (4) außer Eingriff weggeschwenkt ist.
Patent DE-202017106541-U1 (DE)
Title: HNO-Handstück
IPC: A61M39/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Handstück-System zum Applizieren von Fluid als medizinische Behandlungmit einem Griff, einem Auslöser, einem Anschluss für einen Fluidzuleitungsschlauch, einer Düse und einem Grundkörper mit einer Durchleitung vom Anschluss zur Düse und mit einem betätigbaren Absperrorgan, das, unbetätigt, die Durchleitung versperrt und das, betätigt mittels des Auslösers, die Durchleitung freigibt,dadurch gekennzeichnet,dass der Anschluss von einem System aus mindestens zwei gegeneinander auswechselbaren Anschlussstücken (03, 03') gebildet ist, die in einen Anschlussflansch (104) arretiert und gegen die Umgebung gedichtet einsetzbar sind undvon denen ein erstes Anschlussstück (03) eine Fluidzuleitungsöffnung (118) und eine Fluidrückleitungsöffnung (120) aufweist undvon denen ein zweites Anschlussstück (03') eine Fluidzuleitungsöffnung (122) und keine Fluidrückleitungsöffnung aufweist, unddass das Handstück (100) eingerichtet ist, bei Einsatz des ersten Anschlussstücks (03) die Fluidzuleitungsöffnung und die Fluidrückleitungsöffnung bei unbetätigtem Absperrorgan (14) miteinander in Leitungsverbindung zu setzen und bei betätigtem Absperrorgan diese Leitungsverbindung zu versperren.
Patent DE-202017106553-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04C2/06
Filed: 2017-10-27
Abstract: Schalungselement als verlorene Schalung für eine Gebäudedecke, aufweisend  – eine Deckenplatte (10),  – eine Oberplatte (20),  – eine Stützanordnung (30), und  – eine Anzahl von Verbindern (40, 45),  – wobei die Stützanordnung (30) zwischen Deckenplatte (10) und Oberplatte (20) angeordnet ist, um die Oberplatte (20) auf Abstand zur Deckenplatte (10) zu halten und Kräfte einer über der Oberplatte (20) aufzubringenden, noch nicht erstarrten Ortbetonschicht (50) von der Oberplatte (20) in die Deckenplatte (10) einzuleiten,  – wobei die Deckenplatte (10) statisch wirksam ausgebildet ist, um die von der Stützanordnung (30) eingeleiteten Kräfte, bei Auflage der Deckenplatte (10) auf einer Anzahl von Stützelementen, zerstörungsfrei aufzunehmen, und  – wobei die Verbinder (40, 45) die Deckenplatte (10) mit der Oberplatte (20) verbinden, so dass die Deckenplatte (10) nach einem Entfernen der Stützelemente eine von der Oberplatte (20) abgehängte Decke darstellt.
Patent DE-202017107524-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: G05D25/02
Filed: 2017-12-11
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (100), umfassend ein Leuchtmittel, ein Gehäuse (101), einen innerhalb des Gehäuses (101) angeordneten Näherungssensor und eine Steuerungseinrichtung, wobei der Näherungssensor dazu ausgebildet ist, ein Signal auszugeben, das einen Hinweis darauf umfasst, ob das Gehäuse (101) an einem beliebigen Punkt berührt wird, wobei die Steuerungseinrichtung für eine Steuerung des Leuchtmittels in Abhängigkeit vom Signal des Näherungssensors ausgebildet ist, wobei das Leuchtmittel am Gehäuse (101) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung des Leuchtmittels zumindest die folgenden Funktionen umfasst: – Ein- und Ausschalten des Leuchtmittels; – Einstellen der Farbtemperatur des Leuchtmittels; und – Einstellen der Helligkeit des Leuchtmittels.
Patent DE-202018002689-U1 (DE)
Title: Portionierungs-Plastiktüten mit separaten Kammern, Falt-Klebekombination gegen Auslaufen, sowie Trennung der Kammern
IPC: B65D33/18
Filed: 2018-06-07
Abstract: Plastikbeutel / Gefrierbeutel / Lagerbeutel welche die Klebemarke 1 aufweisen.
Patent DE-202018100232-U1 (DE)
Title: Wandanschlussleiste
IPC: E04B1/62
Filed: 2018-01-16
Abstract: Wandanschlussleiste, umfassend ein Grundprofil und ein an diesem lösbar befestigbares Deckprofil, wobei auf dem Grundprofil wenigstens ein Rastmittel aufweisendes Verbindungsstück befestigt ist, mit dem das Deckprofil verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundprofil (1) einen Verblendabschnitt (14) aufweist, an den sich ein in Längsrichtung verlaufender wannenförmiger Wandanschlussabschnitt (11) anschließt, dessen zwei gegenüberliegend angeordnete Seitenwände (12, 13) mit einer Längsnut (122, 132) versehen sind, welche Längsnuten (122, 132) einen Einschub bilden, in den das Verbindungsstück (2) einschiebbar ist.
Patent DE-202018100303-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitserhitzer
IPC: A47J27/21
Filed: 2018-01-19
Abstract: Flüssigkeitserhitzer, umfassend einen Topfkörper zur Aufnahme einer Flüssigkeit und einem Erhitzer (1) zur Erhitzung der Flüssigkeit im Topfkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Topfkörper hauptsächlich aus einer transparenten Innenauskleidung (2) aus Glas und einer Außenbekleidung (3) außerhalb der Innenauskleidung (2) besteht, und eine Luftschicht (6) zwischen der Innenauskleidung (2) und der Außenbekleidung (3) angeordnet ist; dass der Topfkörper ferner aus einer Basis (4) und einer Tülle (5) aus Edelstahl besteht, und die Innenauskleidung (2) eine Zylinderstruktur ist, wobei das untere Ende und das obere Ende der Innenauskleidung (2) jeweils durch den Silikonklebstoff fest mit der Basis (4) und der Tülle (5) verbunden sind; dass der Erhitzer (1) eine Heizplatte, die an dem Oberteil der Basis (4) installiert ist und das untere Ende der Innenauskleidung (2) verschließt, wobei an dem Bodenteil der Basis (4) mit einer Unterabdeckung (7) zum Verschließen der Basis (4) versehen ist; dass die Außenbekleidung (3) aus transparentem Kunststoff besteht; dass ein Lampenring (8) zwischen der Basis (4) und dem Erhitzer (1) angeordnet ist, und der Lampenring (8) über die Luftschicht (6) hervorsteht.
Patent DE-202018101328-U1 (DE)
Title: Temperaturregulierende Tragenauflage
IPC: A61N1/39
Filed: 2018-03-09
Abstract: Temperaturregulierende Tragenauflage (10), mit einem Kopfteil (20) und einem Körperteil (24'), die miteinander gekoppelt sind, mindestens einer temperaturregulierende Schicht (14') und einer Stützlage (18'), wobei die mindestens eine temperaturregulierende Schicht (14') eine Batterie (22) als Stromversorgung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Batterie (22) in einem Fach (56) der Tragenauflage (10) angeordnet ist, unddass die Batterie (22) aus diesem Fach (56) herausnehmbar und in dieses Fach (56) einsetzbar ist.
Patent DE-202018105207-U1 (DE)
Title: Iduktionsladestation für eine elektronische Vorrichtung
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Induktionsladestation für eine elektronische Vorrichtung, umfassend:ein Gehäuse;ein Induktionslademerkmal benachbart zu dem Gehäuse; undeine Vorrichtungsverriegelung, die auf dem Gehäuse getragen wird, wobei die Vorrichtungsverriegelung zwischen einer Ladeposition und einer Präsentierposition verschoben werden kann.
Patent DE-202018107293-U1 (DE)
Title: Turboverdichter mit angepasster Meridiankontur der Schaufeln und Verdichterwand
IPC: F04D29/16
Filed: 2018-12-19
Abstract: Turboverdichter (1) mit einem Verdichtergehäuse (2) und einem Verdichterrad (4) mit Schaufeln (5), wobei das Verdichterrad (4) drehbar gegenüber dem Verdichtergehäuse (2) gelagert und über einen Kopfspalt (7) zwischen abdeckfreien Schaufeloberkanten der Schaufeln (5) und einer den Schaufeloberkanten zuweisenden Verdichterwand (3) des Verdichtergehäuses (2) beabstandet ist, wobei sowohl die Schaufeloberkanten der Schaufeln (5) als auch die Gehäusewand (3) jeweils über ihre jeweilige Meridiankontur mindestens einen Rücksprung (11, 13) sowie mindestens eine Erhöhung (10, 14) aufweisen, die lokal zusammenwirken, so dass der Kopfspalt (7) im Bereich der Rücksprunge (11, 13) und der Erhöhungen (10, 14) in einer Meridianebene gesehen einen Z-förmigen Verlauf bestimmt.
Patent DE-202019003347-U1 (DE)
Title: Regalbeschickungsvorrichtung
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-08-07
Abstract: Regalbeschickungsvorrichtung (10) zur Anordnung an einem Regal (20), wobei die Regalbeschickungsvorrichtung (10) in einer parallelen Ausrichtung zum Regal (20) verfahrbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Regalbeschickungsvorrichtung (10) in horizontaler Richtung änderbar ist und/oder dass ein Tragelement (22) für einen Warenbehälter (24) in der horizontalen Ebene bewegbar und so in ein Fach des Regals (20) ein- und ausfahrbar angeordnet ist.
Patent DE-202019100471-U1 (DE)
Title: Integrierter Griff und integriertes Gehäuse
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-01-25
Abstract: Fahrzeugdachverkleidungsbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Dachverkleidung;
 einen Griff;
 ein Gehäuse; und
 eine schwenkbare Kopplung, die eine Achse definiert, wobei der Griff und das Gehäuse betriebsmäßig an die schwenkbare Kopplung gekoppelt sind, wobei der Griff aus einer verstauten Position selektiv um die schwenkbare Kopplung in eine ausgezogene Position gedreht werden kann, wobei das Gehäuse aus einer geschlossenen Position selektiv um die schwenkbare Kopplung in eine offene Position gedreht werden kann und wobei die schwenkbare Kopplung an der Dachverkleidung angebracht ist.
Patent DE-202019101649-U1 (DE)
Title: Armlehne und zugehöriges Sitzmöbel
IPC: A47C7/54
Filed: 2019-03-22
Abstract: Armlehne (10) für ein Sitzmöbel (1), umfassend mindestens ein Innenteil (20, 30), das einem Sitz (2) des Sitzmöbels (1) zugewandt ist, und ein Außenteil (40), um einen seitlich äußersten Abschnitt des Sitzmöbels (1) zu bilden, wobei der Außenteil (40) mit dem Innenteil (20, 30) verbunden ist, und wobei der Außenteil (40) und/oder der Innenteil (30) zumindest teilweise durch Spritzgießen gebildet ist.
Patent DE-202020002043-U1 (DE)
Title: Putzstempel
IPC: E04F21/16
Filed: 2020-05-09
Abstract: Putzstempel (1) dadurch gekennzeichnet dass eine Struktur (8) auf Spachteltubendeckel (7) oder ein separates Kunststoffteil (2) mit auswechselbaren Strukturscheiben (3) aufgebracht wird die auf Reparaturstellen mit Spachtel oder Putz an Wänden und Decken die umgebende Struktur annähernd aufbringt.
Patent DE-202020101780-U1 (DE)
Title: Feldgerät und Mittel zum Kennzeichnen eines Feldgerätes
IPC: G08C23/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Mittel zum Kennzeichnen eines Feldgerätes (100; 200; 300) mit
 1.1 einem flexiblen, längenveränderlichen Verbindungselement (130, 150; 230, 250; 330, 350), das derart ausgestaltet ist, dass es nach einer Längenveränderung zu seiner Ausgangslänge zurückkehrt;
 1.2 einer elektronischen Übertragungseinheit (120; 220; 320) zum Übermitteln von Daten an eine mobile Ausleseeinheit;
 1.2.1 wobei die Daten auf einem Datenträger gespeichert sind und Informationen über das Feldgerät (100; 200; 300) enthalten;
 1.3 wobei die Übertragungseinheit (120; 220; 320) an einem Ende des Verbindungselements fixiert ist; und
 1.4 das andere Ende des Verbindungselements mit dem Feldgerät (100; 200; 300) verbindbar ist.
Patent DE-202021102927-U1 (DE)
Title: Elastisch biegbares Langmaterial mit zwei freien Enden zum Aufspannen eines Öffnungsrandes einer Öffnung eines flexiblen Behältnisses sowie Haltevorrichtung zum Halten des flexiblen Behältnisses mit von dem Langmaterial aufgespanntem Öffnungsrand
IPC: B65D43/04
Filed: 2021-05-12
Abstract: Langmaterial zum Aufspannen eines Öffnungsrandes (4) einer Öffnung (5) eines flexiblen Behältnisses (6), wobei das Langmaterial (1) elastisch biegbar ist und zwei freie Enden (2, 3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 • das Langmaterial (1) durch elastisches Verbiegen von einer Nicht-Gebrauchsstellung, in welcher es nicht zum Aufspannen des Öffnungsrandes (4) gebraucht wird, in eine Einführstellung bringbar ist, in welcher es vorgespannt ist und danach strebt, die Nicht-Gebrauchsstellung einzunehmen,
 • das Langmaterial (1) in der Einführstellung in die Öffnung (5) einführbar ist, und
 • das Langmaterial (1) innerhalb der Öffnung (5) derart in eine Gebrauchsstellung, in welcher es vorgespannt ist und danach strebt, die Nicht-Gebrauchsstellung einzunehmen, bringbar ist, dass der Öffnungsrand (4) formstabil aufgespannt wird, die freien Enden (2, 3) des Langmaterials (1) voneinander beabstandet sind sowie zwischen sich einen Abschnitt (7) des Öffnungsrandes (4) geradlinig gespannt halten, und ein formstabiles Aufspannen ausschließlich im Bereich der Öffnung (5) des Behältnisses (6) erfolgt während das Behältnis (6) in seinem übrigen Bereich flexibel bleibt.
Patent DE-202021104524-U1 (DE)
Title: Grillzange
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-08-23
Abstract: Grillzange (1) zum Greifen von Grillgut, mit
 - zwei gelenkig miteinander verbundenen, zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verstellbaren Greifarmen (2a, 2b) und
 - einem mindestens an einem der Greifarme (2a, 2b) angeordneten, einen Betätigungsabschnitt (6) gegenüber einem Greifabschnitt (3) abschirmenden Hitzeschild (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Hitzeschild (10) lösbar mit mindestens einem der Greifarme (2a, 2b) verbunden ist.
Patent DE-202021104668-U1 (DE)
Title: Einrichtwerkzeug zum Einrichten einer Wandschalung
IPC: E04G19/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Einrichtwerkzeug (9) zum Einrichten einer Wandschalung (1), aufweisend:ein Hebelelement (10) mit einem Verbindungsbereich (11) zur gelenkigen Verbindung mit der Wandschalung (1), gekennzeichnet durchein Fußteil (14) zum Abstützen auf einem Untergrund (3), wobei das Fußteil (14) über ein Gelenk (15) mit dem Hebelelement (10) verbunden ist.
Patent DE-202021105345-U1 (DE)
Title: Bioreaktor
IPC: C12M3/00
Filed: 2021-10-04
Abstract: Bioreaktor zur Aufnahme eines flüssigen Kulturmediums zum Produzieren von phototropen Organismen und Zellkulturen, insbesondere von (Mikro-)Algen, Pilzen, Hefen und Bakterien, dadurch gekennzeichnet, daß der Bioreaktor mindestens eine lichtdurchlässige Röhre (E) aufweist, die sich im Innenbereich des Bioreaktors durch das flüssige Kulturmedium hindurch erstreckt und in der Leuchtmittel angeordnet sind.
Patent DE-202021106310-U1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Prozessmodul
IPC: G05B19/042
Filed: 2021-11-19
Abstract: Computerimplementiertes Prozessmodul (2) für eine modulare Industrieanlage (1), umfassend:
 • eine Prozesslogik (3) zur Bereitstellung mindestens einer computerimplementierten Funktion in der modularen Industrieanlage (1),
 • eine mit einer Prozessorchestrierungsschicht, POL (1a), der modularen Industrieanlage (1) verbindbare Schnittstelle (4), die eine bidirektionale Kommunikation zwischen der POL (1a) und der Prozesslogik (3) bereitstellt und
 • ein von der POL (1a) interpretierbares Modulbeschreibungspaket, MTP (5), mit mindestens den Informationen, die die POL (1a) in die Lage versetzen, das computerimplementierte Prozessmodul (2) über die Schnittstelle (4) in gleicher Weise anzusprechen wie mindestens ein Wirk-Prozessmodul (6), das dazu ausgebildet ist, physikalisch auf einen von der modularen Industrieanlage (1) ausgeführten Prozess einzuwirken.
Patent DE-202022000375-U1 (DE)
Title: Transportable Miniheizanlage
IPC: F24H1/18
Filed: 2022-02-15
Abstract: In dem Korpus befindet sich ein mit fossilen Brennstoffen betriebenes Heizgerät. Es ist gekoppelt mit Ausdehnungsgefäß und Wasserspeichern, welche hydraulisch aufeinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202022102493-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem
IPC: A47L11/40
Filed: 2022-05-06
Abstract: Reinigungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 eine Bodenwaschmaschine, die mit einem Frischwassertank, einem Schmutzwassertank, einem ersten Einlasskanal, einem ersten Auslasskanal, einem ersten Verbindungsanschluss, einer ersten Schalteranordnung und einer zweiten Schalteranordnung versehen ist, wobei ein erstes Ende des ersten Einlasskanals mit dem Frischwassertank verbunden ist, wobei die erste Schalteranordnung an einem zweiten Ende des ersten Einlasskanals angeordnet ist, wobei das erste Ende des ersten Auslasskanals mit dem Schmutzwassertank verbunden ist, wobei die zweite Schalteranordnung am zweiten Ende des ersten Auslasskanals angeordnet ist;
 eine Basisstation, die mit einem zweiten Einlasskanal, einem zweiten Auslasskanal,
 einer dritten Schalteranordnung, einer vierten Schalteranordnung und einem zweiten Verbindungsanschluss versehen ist, wobei die dritte Schalteranordnung an einem ersten Ende des zweiten Einlasskanals angeordnet ist, wobei das zweite Ende des zweiten Einlasskanals zum Wassereinlass dient, wobei die vierte Schalteranordnung an einem ersten Ende des zweiten Auslasskanals angeordnet ist, wobei das zweite Ende des zweiten Auslasskanals zum Wassereinlass dient;
 wenn die Bodenwaschmaschine auf der Basisstation steht,
 sind der zweite Verbindungsanschluss und der erste Verbindungsanschluss miteinander gekoppelt und das zweite Ende des ersten Einlasskanal und das erste Ende des zweiten Einlasskanal miteinander gekoppelt, und
 die erste Schalteranordnung und die dritte Schalteranordnung wirken zusammen, um das zweiten Ende des ersten Einlasskanals mit dem ersten Ende des zweiten Einlasskanals zu verbinden, und
 das zweite Ende des ersten Auslasskanals und das erste Ende des zweiten Auslasskanals sind miteinander gekoppelt, und
 die zweite Schalteranordnung und die vierte Schalteranordnung wirken zusammen, um das zweite Endes des ersten Auslasskanals mit dem ersten Ende des zweiten Auslasskanals zu verbinden.
Patent DE-202022102850-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Rollläden und Rolltoren
IPC: E06B9/80
Filed: 2022-05-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Sicherung von Rollläden und Rolltoren, welche aus einem aus zahlreichen, gelenkig miteinander verbundenen Rollladenelementen bestehenden Rollladenpanzer (12) gebildet ist, der mit mindestens einer Aufhängung in wenigstens einer Ausnehmung (A) einer Welle (11) aufwickelbar angeordnet ist, wobei die Aufhängung aus gelenkig miteinander verbundenen Zwischengliedern (12) besteht und das zur Welle (11) weisende Endglied (14) der Aufhängung eine Einrichtung (16) zur lösbaren Befestigung derselben an der Welle aufweist, welche aus einem mit zwei gleichgerichtete Haken jeweils endseitig versehenen, am Endglied (14) befestigbaren Riegel (17) gebildet wird, dessen Haken (18) in beabstandete Ausnehmungen (A) der Welle (11) eintauchen und diese Hintergreifen können, wobei diese Befestigungsstellung lösbar gegen axiale Bewegung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Endglied (14) zur Welle (11) weisend eine Verriegelungslasche (20) mit Verriegelungsvorsprung (21) vorhanden ist, welche in eine weitere Ausnehmung (A) der Welle (11) axialsichernd eingreift und dass im Endglied (14) ein handbetätigbares, rotatives Element (24) angeordnet ist, das einen Schaltnocken (28) aufweist, mit dem der Formschluss zwischen den Verriegelungsvorsprung (21) und der Welle (11) aufgehoben werden kann.
Patent DE-202023000990-U1 (DE)
Title: Methode zum Unwuchtausgleich an Rotoren
IPC: G01M1/30
Filed: 2023-05-05
Abstract: Träger (1), dadurch gekennzeichnet, dass er in die Innenbohrung eines Rotors eingebracht wird und über Kammern (2) verfügt, die sowohl in ihrer Position als auch ihrem Volumen definiert sind und die nach einer Unwuchtmessung gezielt und selektiv mit einem Material (4) zum Unwuchtausgleich gefüllt werden.