baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124447-A1 (DE)
Title: Abstandshalter
Inventor: KLÄMPFL ANDREAS
IPC: B60R9/10
Filed: 2019-09-11
Abstract: Abstandshalter (1) für einen für ein Kraftfahrzeug vorgesehenen Träger, mit einem Abstandselement (2), das an einem Ende eine trägerseitige Befestigungseinheit (3) und an seinem anderen Ende eine Ladeguthalterung (4) mit einem Rastband (6) zum Fixieren eines Ladeguts wie ein Zweirad aufweist, wobei ein Ende des Rastbands (6) an einem Gehäuse (12) der Ladeguthalterung (4) befestigt ist und das andere Ende in einen Sperrklinkenmechanismus (7) der Ladeguthalterung (4) einführbar und arretierbar ist, sowie mit einem zwischen der trägerseitigen Befestigungseinheit (3) und der Ladeguthalterung (4) angeordneten Übertragungselement (9), das mittels eines in dem Gehäuse (12) der Ladeguthalterung (4) schwenkbar angeordneten Hebels (10) zwischen einer Schließstellung, in der die trägerseitige Befestigungseinheit (3) geschlossen ist und einer Öffnungsstellung, in der die trägerseitige Befestigungseinheit (3) geöffnet ist, bewegbar ist, wobei der Hebel (10) so ausgebildet ist, dass die trägerseitige Befestigungseinheit (3) durch Verschwenken des Hebels (10) von der Schließstellung in die Öffnungsstellung geöffnet und durch Verschwenken des Hebels (10) von der Öffnungsstellung in die Schließstellung geschlossen werden kann, wobei der Abstandshalter (1) eine durch Verschwenken des Hebels (10) betätigbare Sicherung aufweist, die bei sich in der Schließstellung befindendem Übertragungselement (9) ein Verschwenken des Hebels (10) in die Öffnungsstellung blockiert und nur bei aus dem Sperrklinkenmechanismus (7) entfernten Rastband (6) das Verschwenken des Hebels (10) ermöglicht. Alternativ ist ein Abstandshalter (1) vorgesehen, dessen Hebel (10) als Exzenterhebel ausgebildet ist und beim Umlegen von der Schließstellung in die Öffnungsstellung die trägerseitige Befestigungseinheit (3) öffnet.
Patent DE-102019127297-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung der Drehwinkelstellung einer drehbeweglichen Welle sowie Lenkungsanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: LINDENMAYR THOMAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (01) zur Bestimmung einer Drehwinkelstellung einer drehbeweglichen Welle (02). Die Sensorvorrichtung (01) umfasst ein Hauptzahnrad (03), welches an die drehbewegliche Welle (02) koaxial gekoppelt wird, und ein Nebenzahnrad (04), welches drehgekoppelt am Hauptzahnrad (03) angeordnet ist. Weiterhin umfasst die Sensorvorrichtung (01) zwei Targets (06, 07), die jeweils an einer Seitenfläche des Hauptzahnrads (03) bzw. des Nebenzahnrads (04) angeordnet sind, und zwei Drehwinkelsensoren (08, 09), welche in unmittelbarer Nähe zum Hauptzahnrad (03) und zum Nebenzahnrad (04) an einer Platine (05) angeordnet sind. Es werden die Winkel des Hauptzahnrads (03) und des Nebenzahnrads (04) ermittelt und als Winkelsignal an eine auf der Platine (05) angeordnete Auswerteeinheit (10) weitergeleitet.
 Weiterhin betrifft die Erfindung eine Lenkungsanordnung mir dieser Sensorvorrichtung (01).
Patent DE-102019129199-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus duroplastischem Faserverbundwerkstoff für ein Luftfahrzeug und damit erhältliches Bauteil
Inventor: LINDE PETER
IPC: B29C70/88
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (34) aus duroplastischem Faserverbundwerkstoff für ein Luftfahrzeug (10). Derartige Bauteile (10) können aus einem härtbaren Harzmaterial (32) mit eingebetteten Verstärkungsfasern (30, 31) hergestellt werden, das in einem Autoklav (12) durch Druck und Temperatur konsolidiert wird.Bei einer Weiterentwicklung wird die für die Harzhärtung benötigte Hitze in situ erzeugt, indem elektrisch leitfähige Verstärkungsfasern (30, 31) mit einer Stromquelle (38) verbunden werden und als Heizwiderstände wirken.Die Verstärkungsfasern (30, 31) sind üblicherweise in mehreren Lagen (26) angeordnet. Innerhalb einer Lage sind sie parallel orientiert, von Lage zu Lage ändert sich ihre Orientierung. Beim Ablegen der Lagen übereinander können Verstärkungsfasern an der Oberfläche der Lagen miteinander in Kontakt geraten. Dieser Kontakt zwischen stromleitenden und stromlosen Verstärkungsfasern (30, 31) kann zu Kriechströmen oder sogar einem Kurzschluss führen.Beim erfindungsgemäßen Verfahren werden die elektrisch leitfähigen Verstärkungsfasern (30, 31) in dem härtbaren Harzmaterial (32) ganz oder teilweise durch elektrisch leitfähige Verstärkungsfasern (44, 46) ersetzt, die eine elektrisch isolierende Beschichtung (42) aufweisen. Die isolierende Beschichtung (42) verhindert das Auftreten von Kriechströmen oder Kurzschlüssen beim Kontakt zwischen einander berührenden Verstärkungsfasern (44, 46).
Patent DE-102019133834-A1 (DE)
Title: Förderanlagenabschluss-System für ein Fördersystem für ein Fördern von Produkten durch eine Öffnung und zuordnendes Verfahren
Inventor: RAMM CHRISTOPH
IPC: B65G43/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Förderanlagenabschluss-System (10) für ein Fördersystem (12) zum Fördern von Produkten (14) durch eine Öffnung (16), mit (a) einem Abschottungselement (18) zum Verschließen der Öffnung (16), (b) einer Freifahrvorrichtung zum Entfernen von Produkten (14) in einem Schließbereich (24) des Abschottungselements (18), die einen Freifahr-Antrieb (30) aufweist, und (c) einer Ersatzstromversorgung (46), die mit dem Freifahr-Antrieb (30) zum Bestromen bei einem Netzausfall verbunden ist und eine Ersatzstromversorgungs-Steuerung (48) aufweist. Erfindungsgemäß ist (c) die Ersatzstromversorgung-Steuerung (48) ausgebildet zum automatischen Durchführen eines Verfahrens mit den Schritten: (i) Erfassen eines Freigabe-Signals, das kodiert, dass der Förderer (28) testbereit ist, und (ii) Bestromen mittels der Ersatzstromversorgung (46) und Erfassen zumindest einer Zustandskenngröße (K), aus der auf eine Einsatzfähigkeit des Freifahr-Antriebs (30) geschlossen werden kann.
Patent DE-102019135585-A1 (DE)
Title: Elektronik
Inventor: VITANESCU MIHAI
IPC: G01R1/36
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Elektronik umfaßt eine Lastschaltung (M1) mit einem Schaltungseingang (M1.1), eine Versorgungsschaltung (M2) mit einem Schaltungseingang (M2.1), mit zwei Schaltungsausgängen (M2.2), (M2.3) und mit wenigsten einem wieder aufladbaren Energiespeicher (HLC) für elektrische Energie, der mit dem Schaltungsausgang (M2.3) der Versorgungsschaltung (M2) elektrisch verbunden ist, derart, daß dort eine Zellenspannung (V_BAT) des Energiespeichers (HLC) oder eine dazu proportionale Spannung an nämlichem anliegt, sowie eine Schutzschaltung (Mx) mit zwei Schaltungseingängen (Mx.1), (Mx.2) und mit einem Schaltungsausgang (Mx.3). Der Schaltungseingang (Mx.2) ist mit dem Schaltungsausgang (M2.3) elektrisch verbunden, derart, daß eine an nämlichem Schaltungseingang (Mx.2) anliegende Eingangsspannung der vom Energiespeicher (HLC) bereitgestellten Zellenspannung (V_BAT) entspricht. Zudem ist der Schaltungseingang (M1.1) zumindest zeitweise mit dem Schaltungsausgang (M2.2) elektrisch verbunden, derart, daß bei am Schaltungsausgang (M2.2) anliegender Ausgangsspannung (V_SEK1; V_SEK2) ein, Energiefluss von der Versorgungsschaltung (M2) zur Lastschaltung (M1) ermöglicht ist, und ist der Schaltungsausgang (Mx.3) mit dem Schaltungseingang (M2.1) elektrisch verbunden. Der Schaltungseingang (Mx.1) ist eingerichtet ist, an einen eine Versorgungsspannung (V_EXT) bereitstellenden Schaltungsausgang einer externen Energieversorgung (EV) elektrisch angeschlossen zu werden. Sowohl die Versorgungsschaltung (M2) als auch die Schutzschaltung (Mx) weist jeweils mindestens zwei Betriebsmodi (M2I, M2II; MxI, MxII) auf. Im einem Betriebsmodus (M2I) ist der Energiespeicher (HLC) auf den Schaltungsausgang (M2.2) durchgeschaltet ist, derart, daß die vom Energiespeicher bereitgestellte Zellenspannung oder eine dazu proportionale Spannung als eine Ausgangsspannung (V_SEK1) am Schaltungsausgang (Mx.3) anliegt (V_BAT = V_SEK1), und im Betriebsmodus (M2II) ist der Schaltungseingang (M2.1) auf den Schaltungsausgang (M2.3) durchgeschaltet. Im Betriebsmodus (MxIwiederum ist der Schaltungseingang (Mx.1) auf den Schaltungsausgang (Mx.3) durchgeschaltet, während im Betriebsmodus (MxII) der Schaltungseingang (Mx.1) und der Schaltungsausgang (Mx.3) elektrisch voneinander getrennt sind. Zudem ist die Schutzschaltung (Mx) eingerichtet, im Betriebsmodus (MxIdie am Schaltungseingang (Mx.2) anliegende Zellenspannung dahingehend zu überwachen, ob deren Spannungshöhe einen dafür vorgegebenen Höchstwert (ÛHLC) überschritten hat und ggf. selbsttätig den Betriebsmodus (MxII) zu deaktivieren.
Patent DE-102019200626-A1 (DE)
Title: Biaxial orientierte, UV-stabilisierte, ein- oder mehrschichtige Polyesterfolie mit mindestens einseitiger antireflex- und flammgeschützer-Beschichtung (antiglare) und einer Transparenz von mindestens 93,5%
Inventor: BORK ANDREAS
IPC: C09D133/02
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine ein- oder mehrschichtige, biaxial orientierte Polyesterfolie, die auf mindestens einer Folienoberfläche eine Beschichtung zur Transparenzerhöhung aufweist, wobei die Polyesterfolie einen Partikelanteil von maximal 0,5 Gew.-% aufweist und die Beschichtung das Trocknungsprodukt einer Dispersion und/oder Lösung auf Wasser- oder Lösemittel-Basis darstellt, wobei (i) die Beschichtung eine Trockenschichtdicke von 60 - 130 nm aufweist, (ii) die Beschichtung mindestens ein Acrylsäure- und/oder Methacrylsäure-basiertes Polymer zur Transparenzerhöhung und (iii) mindestens ein Alkylphosphonat und/oder Oligo-alkylphosphonat als Flammstabilisator umfasst, wobei (iv) die Beschichtung einen Brechungsindex n < 1,64 aufweist und (v) der Phosphoranteil der Beschichtung zwischen 2 und 18 Gew.-% liegt. Die erfindungsgemäße Folie eignet sich zur Herstellung von Gewächshausenergiesparmatten, insbesondere für die Kultur von Pflanzen mit hohem Lichtanspruch wie z.B. Tomaten. Die Folie weist spezielle Transparenzeigenschaften, eine hohe UV-Stabilität und gute Brandeigenschaften auf. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der Polyesterfolie sowie ihre Verwendung in Gewächshäusern.
Patent DE-102019200829-A1 (DE)
Title: Rotations-Werkzeug zur Erzeugung eines Honfreigangs
Inventor: HUSEMEIER FLORIAN
IPC: B23B27/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotations-Werkzeug zur Erzeugung eines Honfreigangs (5) in einer Zylinderbohrung (3) eines Werkstückes (1), der im Vergleich zur Zylinderbohrung (3) durchmessergrößer ist, wobei der Honfreigang (5) im Querschnitt ein Rundprofil mit einer vordefinierten Oberflächenrauigkeit aufweist, wobei zur Herstellung des Honfreigangs (5) das Rotations-Werkzeug bis Erreichen der Sollbohrtiefe (t) in die Zylinderbohrung (3) in einer Senkrichtung (I) abgesenkt wird, und in einem Zirkularfräs-Schritt das rotierende Werkzeug radial ausgesteuert wird und in einer Kreisbahn um die Bohrungsachse (B) geführt wird, wobei das Werkzeug zumindest ein Schneidelement (S1 bis S7) mit einer radial nach außen gewölbten Rundprofil-Schneide (15) aufweist, die eine, in der Senkrichtung (I) vorauseilende Schneidenflanke (25) aufweist, in der zumindest eine radial abragende Schneidenecke (E1 bis E5) ausgebildet ist, die beim Zirkularfräs-Schritt die Oberflächenrauigkeit (Rz) im Honfreigang (5) erzeugt, und wobei dem Zirkularfräs-Schritt ein Aufbohr-Schritt prozesstechnisch vorgelagert ist, bei dem eine durchmesserkleinere Werkstück-Vorbohrung (33) bis zur durchmessergrößeren Zylinderbohrung (3) aufgebohrt wird. Erfindungsgemäß führt das Rotations-Werkzeug sowohl den Aufbohr-Schritt als auch den Zirkularfräs-Schritt aus.
Patent DE-102019201367-A1 (DE)
Title: Antrieb eines Nebenaggregats
Inventor: MANGER STEFFEN
IPC: H02K5/04
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb (14) eines Nebenaggregats (8) eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere einer Ölpumpe, mit einem ein Lagerschild (26) und ein Motorgehäuse (20) aufweisenden Elektromotor (16). Mittels des Lagerschilds (26) sind das Motorgehäuse (20) und ein mit einer Flüssigkeit befülltes weiteres Gehäuse (66) getrennt. Zudem ist mittels des Lagerschilds (26) ein Lager (36) gehalten, mittels dessen ein Rotor (34) drehbar um eine Rotationsachse (22) gelagert ist. Das Lagerschild (26) weist ein bezüglich des Lagers (36) radial nach außen versetztes Loch (70) auf, mittels dessen das Motorgehäuse (20) und das weitere Gehäuse (66) fluidtechnisch verbunden sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Ölpumpe (8) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102019203789-A1 (DE)
Title: Schaltungsplatine und deren Herstellverfahren
Inventor: SAIDO NORIHIRO
IPC: H05K1/11
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine Schaltungsplatine bereitzustellen, die einen Abfall bei der Ausbeute reduzieren kann, und die Degradierung detektieren kann, und ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Schaltungsplatine. Eine Schaltungsplatine 10 wird durch Ausbilden eines Verdrahtungsmusters auf einem isolierenden Bauteil erhalten. Die Schaltungsplatine 10 beinhaltet eine erste Schaltungsplatine 11 und eine zweite Schaltungsplatine 12. Die erste Schaltungsplatine 11 wird durch Bereitstellen eines ersten Verdrahtungsmusters 111 auf einer ersten Isolierplatine 110 erhalten. Das erste Verdrahtungsmuster 111 weist eine erste Dicke T2, die innerhalb eines Bereich von der maximal zulässigen Dicke T11 bis zur minimal zulässigen Dicke T12 ist, auf. Die zweite Schaltungsplatine 12 wird durch Bereitstellen eines zweiten Verdrahtungsmuster 121 auf einer zweiten Isolierplatine 120 erhalten. Das zweite Verdrahtungsmuster 121 weist eine zweite Dicke T2 auf, welche dünner als die minimal zulässige Dicke T12 des ersten Verdrahtungsmuster 111 ist.
Patent DE-102019206495-A1 (DE)
Title: Retroreflektierende fensterbehänge
Inventor: KÖSTER HELMUT
IPC: F21V11/02
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die retroreflektierenden Fensterbehänge bestehen aus Lamellen mit einer Faltenstruktur. Die einzelnen Falten haben der Sonne nach ausgerichtete Faltenseiten F1im Winkel ß und beschattete Faltenseiten F2. Zwischen den Falten an den Oberseiten ergeben sich Innenwinkel γ. Zwischen den Lamellen ergeben sich sogenannte cut-off Schattenlinien im Winkel αs.Zum Strahlungseinfall gelegene besonnte Faltenseiten weisen Winkel ß zur Horizontalen auf. Diese sind so gewählt, dass Reflexionen von Einfallswinkeln in Winkeln αsder Schattenlinie mindestens teilweise in eine Fokussierzone F umlenkbar sind. Die Fokussierzone F ist mit Abstand a vor den Fensterbehängen auf der Sonneneinstrahlungsseite angeordnet. Sonneneinfallswinkel < α sind teilweise in den Außenraum und teilweise auf die Unterseite einer oberen Lamelle umlenkbar. Mindestens die erste zum Sonneinfall gelegenen Faltenseite F1und weitere sind im Winkel ß > αsangeordnet. Auf die Lamellenunterseiten an Außenscheiben gespiegelte Lichtstrahlung ist nach außen und/oder auch auf die Oberseiten unterer Lamellen umlenkbar.
Patent DE-102019208080-A1 (DE)
Title: Airbageinrichtung für fahrzeug
Inventor: KWON HYOCK IN
IPC: B60R21/36
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Airbageinrichtung für ein Fahrzeug. Die Airbageinrichtung ist zum Schützen eines Kollisionsobjektes während des Schützens eines Fahrzeugs und eines Insassen fähig, indem dieselbe in einem vollständig autonomen Fahrzeug installiert ist, bei dem die Position und Körperhaltung des Insassen variabel sind. Die Airbageinrichtung enthält einen Gasgenerator, der außerhalb einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist und zum Generieren eines Arbeitsgases konfiguriert ist, ein Gehäuse, das an einer Kante der Fahrzeugkarosserie montiert ist, einen Kissenteil, der in dem Gehäuse untergebracht ist und konfiguriert ist, um aufgeblasen zu werden, während derselben aus dem Gehäuse ausgestoßen wird, indem derselbe das von dem Gasgenerator generierte Arbeitsgas aufnimmt, zum Bedecken einer Vorderseite der Fahrzeugkarosserie und einen Halteseilteil, der in dem Kissenteil vorgesehen ist, um eine Entfaltungsform des Kissenteils zu bestimmen.
Patent DE-102019210072-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Strecken von unvulkanisierten Reifenrohlingen
Inventor: RAMM MICHAEL
IPC: B29D30/64
Filed: 2019-07-09
Abstract: Um eine Vorrichtung zur Vorrichtung zum Strecken von unvulkanisierten Reifenrohlingen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dassdie Haltevorrichtung (4) für den Reifenrohling (1) mindestens zwei Halteschaufeln (5,6) zum Halten und Strecken eines Reifenwulstes (2,3) umfasst,wobei bei einer Abnahme des Reifenrohlings (1) von den Halteschaufeln (5,6) die Halteschaufeln (5,6) über eine Drehbewegung wegkippen und der Reifenwulst (2,3) von der Haltevorrichtung (4) frei gegeben wird.
Patent DE-102019211081-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LICHT PHILIPP
IPC: F02F3/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (1)- mit zumindest einer Ölringnut (3) zur Aufnahme eines Ölabstreifringes (4), die eine einem Kolbenboden (5) zugewandte obere Nutflanke (6) und eine dem Kolbenboden (5) abgewandte untere Nutflanke (7) sowie einen Nutgrund (8) aufweist,- wobei die Ölringnut (3) asymmetrisch und im Bereich der unteren Nutflanke (7) in Radialrichtung (11) tiefer ausgebildet ist,- wobei im Rücken des Ölabstreifringes (4) ein Ölsammelraum (13) vorgesehen ist,- wobei ein mit dem Ölsammelraum (13) kommunizierend verbundener Ölablaufkanal (14) vorgesehen ist.Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine Verbindungstelle (15) zwischen dem Ölsammelraum (13) und dem Ölablaufkanal (14) ausschließlich in der unteren Nutflanke (7) liegt.
Patent DE-102019211200-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Fehlbenutzung eines Gurtsystems eines Kraftfahrzeugs, sowie Steuergerät dafür und Kraftfahrzeug
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-07-29
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen einer Fehlbenutzung eines Gurtsystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit zumindest einem Steuergerät (14), wenigstens einem Sicherheitsgurt (16) und wenigstens einer Kamera (20), weist die folgenden Schritte auf:- Empfangen von zumindest zwei Bildern eines Insassen (32) des Kraftfahrzeugs (10) mittels der zumindest einen Kamera (20);- Ermitteln zumindest eines Merkmals des Insassen (32) und/oder des Gurtsystems (12) in den aufgenommenen Bildern mittels eines Merkmalmoduls (36) des Steuergeräts (14); und- Bestimmen durch ein Auswertemodul (40) des Steuergeräts (14) anhand des ermittelten zumindest einen Merkmals des Insassen (32) und/oder des Gurtsystems (12), ob eine Fehlbenutzung des Gurtsystems (12) vorliegt.Ferner wird ein Steuergerät für ein Kraftfahrzeug und ein Kraftfahrzeug angegeben.
Patent DE-102019211963-A1 (DE)
Title: Bremsaktuator und diesen verwendende elektromechanische bremse sowie verfahren zu deren steuerung
Inventor: SONG JOON-KYU
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-08-08
Abstract: Hierin offenbart sind ein Bremsaktuator und eine den Bremsaktuator verwendende elektromechanische Bremse sowie ein Verfahren zu ihrer Steuerung. Der Bremsaktuator, der in einer Scheibenbremse bereitgestellt ist, um auf einen Kolben zu drücken oder ihn zu lösen, und durch ein elektrisches Signal gesteuert wird, beinhaltet einen ersten Aktuator, der eine erste Leistungsübertragungseinheit beinhaltet, die konfiguriert ist, um Leistung auf die Seite des Kolbens zu übertragen, und einen zweiten Aktuator, der eine zweite Leistungsübertragungseinheit beinhaltet, die konfiguriert ist, um Leistung auf die Seite des Kolbens zu übertragen, wobei die erste und zweite Leistungsübertragungseinheit koaxial angeordnet sind.
Patent DE-102019214063-A1 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: MAJOR MICHEL
IPC: F16K31/12
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ventilkörper (7) für eine Ventileinheit (1), die insbesondere in einer Vorrichtung zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine verwendet werden kann.Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, einen Ventilkörper (7) mit wenigstens einer ersten Ausnehmung (10) auszubilden.
Patent DE-102019215365-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpferanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOWOTKA THOMAS
IPC: F16F9/32
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schwingungsdämpferanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem mit einer Achse des Fahrzeugs verbundenen Dämpfzylinder 1, in dem ein Kolben verschiebbar angeordnet ist, der einseitig eine Kolbenstange 2 aufweist, die abgedichtet aus dem Dämpfungszylinder 1 herausgeführt und mit einem Rahmen des Kraftfahrzeugs verbunden ist. Mit einer Sensoreinrichtung zur Erfassung der Niveaulage des Rahmens. An dem freien Endbereich der Kolbenstange 2 ist eine Bahn 15 aus einem ferromagnetischen oder ferromagnetischen Werkstoff um eine zum Dämpfzylinder 1 parallele Achse 14 drehbar gelagert angeordnet. Dabei erstreckt sich die Bahn 15 um die zum Dämpfzylinder 1 parallele Achse 14 mit konstantem Durchmesser und konstanter oder nichtkonstanter Steigung gewendelt ganz oder teilweise über den Hub der Kolbenstange 2 und an dem Dämpfzylinder 1 ist ein radial magnetisierter Dauermagnet 9 angeordnet ist, durch dessen Magnetfeld die Bahn 15 angezogen ist und wobei an dem einen Ende der Bahn 15 ein Sensorkörper angeordnet ist, dessen Drehbewegung von einem Drehwinkelsensor 18 erfassbar ist und von dem ein entsprechendes Positionssignal erzeugbar ist.
Patent DE-102019218926-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung mit einer Kaverne mit einem Zugang und Herstellungsverfahren
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B1/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer mikromechanischen Vorrichtung mit einem ASIC-Substrat (10, 11) und einem MEMS-Substrat (20), welche eine Kaverne (30) umschließen.Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Vorrichtung einen Kavernenzugang (60) in Form einer Laserbohrung von einer äußeren Oberfläche der Vorrichtung bis zur Kaverne aufweist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung.
Patent DE-102019219766-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Wasser
Inventor: MERKEL CHRISTIAN
IPC: E03F1/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Behandlung von Wasser, insbesondere von Regenwasser, umfassend einen Rinnenkörper (1) und mindestens zwei in dem Rinnenkörper (1) angeordnete Sedimentationsschotts (2a, 2b), wobei das in Fließrichtung (7) des Wassers gesehen nachgeordnete Sedimentationsschott (2a, 2b) höher ausgebildet ist als das vorangehende Sedimentationsschott (2a, 2b).
Patent DE-102020006211-A1 (DE)
Title: Wegsensor zum Vermessen einer Zylinderlaufbuchse eines Verbrennungsmotors
Inventor: THEISEN PETER
IPC: G01B7/02
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wegsensor (1) für einen Kolben (7) eines Verbrennungsmotors zum Vermessen einer Zylinderlaufbuchse des Verbrennungsmotors während eines Betriebs des Verbrennungsmotors, umfassend einen Stößel (3) zum mechanischen Abtasten der Zylinderlaufbuchse, einen Wirbelstromsensor (2) zur Detektion des Stößels (3), eine Druckfeder (6) zum Aktuieren des Stößels (3) entlang einer Wegsensorlängsachse (8) und ein Sensorgehäuse (5), wobei der Stößel (3) derart innerhalb des Sensorgehäuses (5) angeordnet ist, dass der Stößel (3) mit einer ersten Stößelseite (9) aus dem Sensorgehäuses (5) austritt, und wobei der Wirbelstromsensor (2) benachbart zu einer der ersten Stößelseite (9) gegenüberliegenden zweiten Stößelseite (10) angeordnet ist.