baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104356-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung gegen Stromquellenüberspannung zur Verwendung für eine Leiterplatte
IPC: H02H9/06
Filed: 2017-07-21
Abstract: Schutzvorrichtung gegen Stromquellenüberspannung zur Verwendung für eine Leiterplatte, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Isolationsgehäuse sowie einen innerhalb davon vorgesehenen spannungsempfindlichen elektrischen Widerstand (4) umfasst, wobei das vorstehend bezeichnete Isolationsgehäuse ein oberes Gehäuse (1) und ein unteres Gehäuse (2) umfasst, wobei das obere Gehäuse (1) und das untere Gehäuse (2) jeweils mit einem Sichtfenster versehen sind, wobei das obere Gehäuse (1) das untere Gehäuse (2) abdeckt, so dass die Position des Sichtfensters sich zur Anzeige eines Lösestatus deckt, wobei an dem unteren Gehäuse (2) an den beiden gegenüber befindlichen Seitenwänden vertikal zu der Seitenwand mit vorgesehenem Sichtfenster elektrische Pol-Durchführungsöffnungen vorgesehen sind, wobei außen an den beiden Seitenwänden außerdem jeweils eine Positionsbegrenzungsrille, eine Stromleiste (5), eine Lichtbogenseparationsplatte (6) und eine Feder (7) vorgesehen sind, wobei an der Lichtbogenseparationsplatte (6) eine Ziehkonstruktion vorgesehen ist, wobei die elektrischen Pole an den beiden gegenüber befindlichen Seitenflächen des spannungsempfindlichen elektrischen Widerstandes (4) jeweils durch die vorstehend bezeichneten elektrischen Pol-Durchführungsöffnungen geführt sind und mit der Stromleiste (5) der entsprechenden Seite thermische Lösepunkte bilden, wobei bei Lösen der thermischen Lösepunkte die Stromleisten (5) von dem spannungsempfindlichen elektrischen Widerstand (4) getrennt werden und unter der beschränkenden Wirkung der Ziehkonstruktion im Zuge der Mitnahme der Lichtbogenseparationsplatte (6) durch die Feder (7) eine Bewegung entlang der Positionsbegrenzungsrille vollziehen und den spannungsempfindlichen elektrischen Widerstand (4) verlassen.
Patent DE-202017104501-U1 (DE)
Title: Entstaubungsvorrichtung für eine Tablettiermaschine
IPC: B01D46/42
Filed: 2017-07-28
Abstract: Entstaubungsvorrichtung (18) für eine Tablettiermaschine zur Filterung von Partikeln aus einer Prozessluft, die bei einem staubbildenden Prozess in der Pharma-Industrie entsteht, wobei die Entstaubungsvorrichtung (18) eine erste Filtereinheit (3), eine zweite Filtereinheit (7) und eine dritte Filtereinheit (24) und eine Drucklufteinheit (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Filtereinheit (3, 7) waschbar und wiederverwendbar ausgebildet sind, wobei die erste Filtereinheit (3) und die zweite Filtereinheit (7) als Arbeitsfilter ausgebildet und dafür eingerichtet sind, die Partikel aus der Prozessluft zu filtern, wobei die dritte Filtereinheit (24) den beiden ersten Filtereinheiten (3 und 7) nachgeschaltet ist, und die Drucklufteinheit (5) dazu eingerichtet ist, Druckluftstöße zu erzeugen, mit denen die erste und/oder die zweite Filtereinheit (3, 7) während eines kontinuierlichen Betriebs der Entstaubungsvorrichtung (18) zu reinigen sind.
Patent DE-202017107399-U1 (DE)
Title: Streuvorrichtung für Streufahrzeuge
IPC: E01H10/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Streuvorrichtung (1) für Streufahrzeuge (100) zum Ausbringen von Streumitteln, umfassend zumindest einen Tank (2, 2') zur Aufnahme von auszustreuenden flüssigen Streumitteln und wenigstens eine über eine vorgesehene Zuführeinheit (3) mit dem Tank (2, 2') verbundene rotierend angetriebene Ausbringeinrichtung (4), wobei die Ausbringeinrichtung (4) wenigstens einen Grundkörper (5) und eine fest mit dem Grundkörper (5) verbundene Abdeckung (6) aufweist, wobei der Grundkörper (5) einen Aufnahmeraum (AR) für das zugeführte flüssige Streumittel definiert und im Wesentlichen in Form eines Zylinderabschnittes ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (5) wenigstens einen eine Unterseite (U) der Ausbringeinrichtung (4) bildenden Bodenabschnitt (5.1) mit einer Einlassöffnung (12) sowie zumindest einen von dem Bodenabschnitt (5.1) aufragenden und eine Rotationsachse (RA) konzentrisch umlaufenden Wandungsabschnitt (5.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbringeinrichtung (4) mehrere variabel verstellbare Ausströmeinheiten (7) zur Abgabe des flüssigen Streumittels aus dem Aufnahmeraum (AR) aufweist, wobei die variabel verstellbaren Ausströmeinheiten (7) im Bereich des Wandungsabschnittes (5.2) des Grundkörpers (5) angeordnet sind und mit im Wandungsabschnitt (5.2) vorgesehenen Auslassöffnungen (13) zusammenwirken und wobei die Ausbringeinrichtung (4) derart eingerichtet ist, dass das flüssige Streumittel aufgrund der bei Rotation um die Rotationsachse (RA) auftretenden Zentrifugalkraft durch die Ausströmeinheiten (7) aus dem Aufnahmeraum (AR) nach außen abgegeben wird.
Patent DE-202017107540-U1 (DE)
Title: Werkzeugbefestigungsanordnung mit einer dynamisch ausgeglichenen Schraubenmutter und einem leicht aus dem Werkzeughalter entnehmbaren Spannfutter
IPC: B23B31/20
Filed: 2017-12-11
Abstract: Werkzeugbefestigungsanordnung mit einer dynamisch ausgeglichenen Schraubenmutter und einem leicht aus dem Werkzeughalter entnehmbaren Spannfutter, umfassend: – einen Werkzeughalter (10), der ein vorderes Ende (101) und ein hinteres Ende (102) aufweist, wobei am vorderen Ende (101) des Werkzeughalter (10) eine Montageöffnung (11) angeordnet ist und ein Außengewinde (12) ausgebildet ist, – ein Spannfutter (20), das in der Montageöffnung (11) des Werkzeughalters (10) befestigt ist, wobei an der Außenumfangsfläche des Spannfutters (20) eine Ringnut (21) angeordnet ist, wobei an der vorderen Stirnseite des Spannfutters (20) eine Durchgangsöffnung (22) angeordnet ist, – ein Werkzeug (30), das in die Durchgangsöffnung (22) des Spannfutters (20) eingesteckt und dadurch darin befestigt ist, und – eine Schraubenmutter (40), die am Außengewinde (12) des Werkzeughalters (10) verschraubt ist, wobei von einem Abschnitt der Innenumfangsfläche der Schraubenmutter (40) ein Mitnahme-Ringabschnitt (41) vorsteht, der teilweise in die Ringnut (21) des Spannfutters (20) eingreift, wobei an einem Abschnitt der Innenumfangsfläche der Schraubenmutter (40) eine Ausgleichsrinne (42) angeordnet ist, die den Mitnahme-Ringabschnitt (41) angrenzt, wobei von der Innenumfangsfläche der Schraubenmutter (40) ferner ein Einklemmteil (43) und ein Klemm-/Halteteil (44) vorstehen, die entlang der Innenumfangsfläche der Schraubenmutter (40) beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-202018100345-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bekämpfen und/oder Vernichten von Unkraut mit heißer Flüssigkeit
IPC: A01M21/04
Filed: 2018-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Bekämpfen und/oder Vernichten von Unkraut mit heißer Flüssigkeit, umfassend einen Behälter zur Bevorratung der Flüssigkeit und umfassend zumindest eine Auftragseinrichtung zum Aufbringen der Flüssigkeit auf das Unkraut, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter auf ein Fahrgestell (2) aufgestellt ist und dass auf dem Fahrgestell (2) eine Erhitzungseinrichtung für die Flüssigkeit angeordnet ist.
Patent DE-202018106248-U1 (DE)
Title: Eindeckteil für ein Dachelement, wie z. B. ein Dachfenster, und Eindecksatz
IPC: E06B5/00
Filed: 2018-11-01
Abstract: Eindeckteil für ein Dachelement, wie z. B. ein Dachfenster (1), wobei das Eindeckteil Folgendes umfasst:ein erstes Längselement (110; 310), das sich in einer Längsrichtung erstreckt, wobei das erste Längselement einen allgemein L-förmigen Querschnitt mit einem ersten Schenkel (112; 312) und einem zweiten Schenkel (113) aufweist, wobei der erste Schenkel (112; 312) dazu angepasst ist, an einer Seite des Dachelements (104c) angeordnet zu werden, die in einer befestigten Stellung von einer Ebene (114) eines Dachs erhöht ist, wobei der zweite Schenkel (113) dahingehend angeordnet ist, sich in der befestigten Stellung entlang der Ebene (114) des Dachs zu erstrecken, wobei der erste Schenkel und der zweite Schenkel an einer Ecke (115) der L-Form aneinandergefügt sind, wobei Innenseiten des ersten Schenkels und des zweiten Schenkels bezüglich der L-Form einen Winkel von weniger als 180° definieren und Außenseiten des ersten Schenkels und des zweiten Schenkels bezüglich der L-Form einen Winkel von mehr als 180° definieren, wobei die Innenseiten eine konkave Seite des Eindeckteils bilden, wobei ein distaler Randabschnitt (116; 316) des zweiten Schenkels gegenüber der Ecke (115) zu der konkaven Seite hin gebogen ist und wobei der zweite Schenkel (113) eine schlitzförmige Tasche (117; 317) mit einer Öffnung zu dem distalen Randabschnitt (116; 316) hin und einem Boden (119) zu der Ecke der L-Form hin umfasst; undein zweites Längselement (120; 320), das eine erste Seite (121; 321), die in die Tasche (171; 317) des ersten Längselements (110; 310) eingeführt ist, und eine zweite Seite (122; 322) gegenüber der ersten Seite (121; 321) umfasst, wobei die zweite Seite einen zweiten Randabschnitt (123; 323) umfasst, der zu der konkaven Seite hin gebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas zweite Längselement (120; 320) in einer ersten Befestigungsstellung, in der sich die erste Seite (121; 321) in der Nähe des Bodens (119) der Tasche (117; 317) befindet, einer zweiten Befestigungsstellung, in der die erste Seite (121; 321) von dem Boden (119) der Tasche entfernt ist, und in mehreren Stellungen zwischen der ersten Befestigungsstellung und der zweiten Befestigungsstellung positionierbar ist, wodurch eine Gesamtbreite des zweiten Schenkels, einschließlich des zweiten Längselements, bereitgestellt wird, die einstellbar ist, um bei einer Installation an umliegende Elemente zu passen.
Patent DE-202019000731-U1 (DE)
Title: Spanngurt für Rollkoffer
IPC: A45C13/30
Filed: 2019-02-15
Abstract: Spanngurt für einen Rollkoffer mit einem teleskopierbaren Handgriff, gekennzeichnet durch ein elastisches Band, das an jeder Schmalseite mit einer Festlegevorrichtung versehen ist.
Patent DE-202019101447-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Lösen eines Anbauteils einer Filterplatte
IPC: B25B33/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Werkzeug (1) zum Lösen eines Anbauteils einer Filterplatte (12), gekennzeichnet durchein Griffelement (2),ein starr mit dem Griffelement (2) verbundenes keilförmiges Element (3) mit einer Anlagespitze (4) undeinen Aufsteller (5), bei dem auf einer Seite zumindest eine Anlagefläche (10, 11) gebildet ist und der auf der anderen Seite gelenkig über eine Schwenkachse (6) mit dem Griffelement (2) so verbunden ist, dass ein Winkel (β), der von einem ersten Schenkel (S1), der sich von der Schwenkachse (6) zu der Anlagespitze (4) des keilförmigen Elements (3) erstreckt, und einem zweiten Schenkel (S2), der sich von der Schwenkachse (6) zu einen Punkt auf der Anlagefläche (10, 11) erstreckt, durch Ausüben eines Drehmoments mittels des Griffelements (2) vergrößerbar ist, wodurch der Abstand von der Anlagespitze (4) zu dem Punkt auf der Anlagefläche (10, 11) vergrößerbar ist.
Patent DE-202020000455-U1 (DE)
Title: Elektronischer Türriegel mit Fernbedienung zur Verhinderung von Einbrüchen
IPC: E05B47/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Türriegel (1) zum Verriegeln von schwenkbaren Türen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schließmechanismus vor der Benutzung aktiviert werden muss und er ohne diese vorherige Aktivierung nicht mechanisch wirksam bewegt werden kann.
Patent DE-202020000528-U1 (DE)
Title: Skateboard
IPC: A63C17/26
Filed: 2020-02-08
Abstract: Skateboard , dadurch gekennzeichnet, dass seine Fläche mit Sensoren versehen ist.
Patent DE-202020002670-U1 (DE)
Title: Schmuck für einen In-Ear-Kopfhörer
IPC: H04R25/02
Filed: 2020-06-12
Abstract: Schmuck für ein In-Ear-Kopfhörer mit einer Ohrkapsel (3) und einem Anschlussteil (2), wobei das Anschlussteil (2) mit dem Schmuck versehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmuck ein schlauchartiges oder rohrförmiges oder spiralförmiges oder ringförmiges oder kappenartiges Befestigungsmittel (1) aufweist oder dieses Befestigungsmittel (1) selbst der Schmuck ist und das Befestigungsmittel (1) jeweils unter Kraftschluss auf das Anschlussteil (2) aufclick- oder aufklammer- oder aufschiebbar ist.
Patent DE-202020002717-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil
IPC: F16K17/04
Filed: 2020-06-23
Abstract: Sicherheitsventil zur Begrenzung des Drucks eines Druckbehälters (2), insbesondere eines Druckluftbehälters, mit einem einen Ventilsitz (9) aufweisenden Ventilgehäuse (5) und einem in diesem axial verschiebbar aufgenommenen, mit dem Ventilsitz (9) zusammenwirkenden Ventilkörper (11), der entgegen der einstellbaren Kraft einer Schließfeder (13) vom Ventilsitz (9) abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (5) einen rückwärtigen Mantelstutzen (16) aufweist, der mit einem Innengewinde (15) versehen ist, in das eine einen mit dem rückwärtigen Ende der Schließfeder (13) zusammenwirkenden Anschlag (18) aufweisende, mit einem Außengewinde (17) versehene Einstellschraube (14) einschraubbar ist, auf welche hinterhalb ihres Eingriffs in den Mantelstutzen (16) des Ventilgehäuses (5) eine einen diesen Eingriff überdeckenden, vorderen Kragen (21) aufweisende, rückwärtig zumindest weitgehend geschlossene Abdeckmuffe (20) aufschraubbar ist, die einen die Einstellschraube (14) hintergreifenden, nach radial innen vorspringenden Anschlag (22) aufweist, dem ein hiervon zumindest um die Länge des Gewindeeingriffs von Abdeckmuffe (20) und Einstellschraube (14) beabstandeter, an einer vom Ventilkörper (11) nach hinten abstehenden Ventilstange (24) angebrachter Gegenanschlag (23) zugeordnet ist.
Patent DE-202020002910-U1 (DE)
Title: Ohrreiniger
IPC: A45D44/00
Filed: 2020-07-08
Abstract: Ohrreiniger, dadurch gekennzeichnet, dass ein der Packung beigelegter Stift einen Wattebausch aufnimmt und nach der Reinigung des Ohres nur der Wattebausch entsorgt werden muss, nicht aber der Stift.
Patent DE-202020004516-U1 (DE)
Title: Verdampfungsflüssigkeit für E-Zigaretten zum Inhalieren von Propolis
IPC: A61P11/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Propolis-Verdampferflüssigkeit für E-Zigaretten, dadurch gekennzeichnet,1. dass das Propolis in Glyzerin, Propylenglycol oder einer Mischung dieser beiden Flüssigkeiten gelöst wird,2. dass das Mischungsverhältnis der Einzelsubstanzen je nach gewünschte Stärke variiert werden kann,3. dass die Proplolislösung mit herkömmlichen e-Liquids verschiedener / Geschmacksrichtungen kombiniert werden kann,4. dass die Propolislösung mit nikotinhaltigen und nicht-nikotinhaltigen e-Liquids gemischt werden kann,5. dass die Propolislösung durch Filtrieren von festen Bestandteilen und Wachs befreit wird6. dass das Propolis durch Lösen desselben in dem üblichen e-Liquid durch Wärmeinwirkung, Schütteln oder Beschallen mit Ultraschall beschleunigt werden kann.
Patent DE-202020005834-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung zum Entfernen einer Kabelfolie
IPC: H02G1/12
Filed: 2020-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Schädigungsbereichs (S) in einer von einer Kabelmantel (7) umgebenen Verbundfolie (5b,6), die aus einer Metallfolie (5b) und einer Kabelfolie (6) aus Kunststoff gebildet ist, umfassend- eine Induktionsspule (12) zur Erzeugung eines elektromagnetischen Wechselfeldes,- eine Klemmeinheit (15) mit zumindest einem Klemmelement, welche ein zu bearbeitendes Kabel (1), in dessen Verbundfolie (5b,6) der Schädigungsbereich (s) erzeugt werden soll, im Wechselfeld derart positioniert, dass sich die metallenen Anteile des Kabels (1), insbesondere die Metallfolie (5b) und/oder ein darunter liegendes Metallgeflecht (5a), erwärmen und dadurch die thermoplastischen Anteile der Kabelfolie (6) der Verbundfolie (5b,6) plastifizieren, und- Mittel (13) zum Abziehen der Verbundfolie (5b,6) und des Kabelmantels (7) von einem Innenleiter (4) des Kabels (1) .
Patent DE-202020104612-U1 (DE)
Title: Lichtleiter für Beleuchtungsapplikation mit wanderndem Lichtmuster
IPC: F21V13/02
Filed: 2020-08-10
Abstract: Lichtleiter (10), umfassend:
 - eine Einkoppeloberfläche (30), an der mindestens eine Lichtquelle (20) angeordnet werden kann, um Licht der mindestens einen Lichtquelle (20) in den Lichtleiter (10) einzukoppeln;
 - einen Mischabschnitt (40), in dem das Licht der mindestens einen Lichtquelle (20) gemischt wird während es entlang dem Mischabschnitt (40) verläuft;
 - eine reflektierende Struktur (50) angrenzend an den Mischabschnitt (40), die das Licht aus dem Mischabschnitt (40) in einen Auskoppelabschnitt (60) des Lichtleiters (10) reflektiert;
 - eine strukturierte Auskoppeloberfläche (70) des Auskoppelabschnitts (60), welche das Licht aus dem Lichtleiter auskoppelt.
Patent DE-202020105390-U1 (DE)
Title: Anhänger zur Beförderung von Flüssigkeiten
IPC: B60P3/22
Filed: 2020-09-21
Abstract: Anhänger zur Beförderung von Flüssigkeiten, insbesondere Gülle, umfassend
 • einen Tank mit vorderer Stirnwand, hinterer Stirnwand und einer die beiden Stirnwände verbindenden Mantelfläche,
 • eine Zuggabelaufnahme am Tank
 • und eine an der Zuggabelaufnahme in unterschiedlichen Höhen befestigbare Zuggabel.
Patent DE-202020107498-U1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung zum Entwässern des Inneren eines Übergangs für ein Gelenkfahrzeug
IPC: B61D17/22
Filed: 2020-12-22
Abstract: Entwässerungsvorrichtung (1) zum Entwässern des Inneren eines Übergangs (2) für ein Gelenkfahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, die Entwässerungsvorrichtung (1) umfassend einen Flüssigkeitsauffangbehälter (3) mit einem Innenraum (4), der zumindest durch einen Bodenabschnitt (5) und an den Bodenabschnitt (5) anschließende Seitenwände (6) begrenzt ist,
 wobei mindestens eine Eintrittsöffnung (8) vorgesehen ist, um in einer Betriebsposition der Entwässerungsvorrichtung (1) einen Eintritt von Flüssigkeit in den Innenraum (4) zu ermöglichen,
 wobei mindestens eine Austrittsöffnung (9) vorgesehen ist, um in der Betriebsposition einen schwerkraftbedingten Abfluss von Flüssigkeit aus dem Innenraum (4) zu ermöglichen,
 wobei mindestens ein Stopfen (10) vorgesehen ist, der in einer Verschlussposition (11) die mindestens eine Austrittsöffnung (9) flüssigkeitsdicht verschließt und in einer Freigabeposition (12) freigibt,
 und wobei mindestens ein im Innenraum (4) angeordneter Auftriebskörper (13) vorgesehen ist, der mit dem mindestens einen Stopfen (10) wirkverbunden ist, um in der Betriebsposition in Abhängigkeit vom Stand von Flüssigkeit im Innenraum (4) durch Ausnutzung des Auftriebs des Auftriebskörpers (13) in der Flüssigkeit den mindestens einen Stopfen (10) aus der Verschlussposition (11) in die Freigabeposition (12) zu überführen.
Patent DE-202021002467-U1 (DE)
Title: Kuppelzapfen für eine Anhängerkupplung
IPC: B60D1/02
Filed: 2021-07-22
Abstract: Kuppelzapfen für eine Anhängerkupplung, wobei der Kuppelzapfen (1) aus mindestens zwei Teilen gebildet ist, und der Kuppelzapfen (1) einen drehfesten ersten Teil (2) aufweist, der ergreifbar und axial verstellbar ist, und der Kuppelzapfen (1) einen relativ zum ersten Teil (2) drehbaren zweiten Teil (3) aufweist, der mit dem ersten Teil (2) zugsicher zu verbinden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungsstelle (12) zwischen dem ersten Teil (2) und dem zweiten Teil (3) zumindest im Teilbereich staubdicht abgeschlossen ist.
Patent DE-202021004156-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmegewinnung durch Steuerung der Absorption in einem Kollektor
IPC: F24S10/40
Filed: 2021-11-17
Abstract: Schutzanspruch Vorrichtung zur Steuerung der Absorption in einem Solarkollektor. Der SolarKollektor ist in einem grösseren Winkel als 40 Grad gegenüber der Horizontalen aufgestellt. Der Solarkollektor weist Absoberzylinder auf, die um 180 Grad drehbar um die eigene Achse gelagert sind. Am unteren Ende weisen die Absoberzylinder eine spindelartige Zentrierung auf, die die Funktion eines Steuerspindeltriebes hat. Durch vertikales Bewegen der Führungskulisse entsteht eine Drehung der Steuerspindel mit den Absorberzylindern um bis zu 180 Grad. In vertikaler Höchststellung der Führungskulisse ist die Absorberseite der Absorberzylinder der Sonneneintrahlung zugewandt und es kommt zur Absorption der Sonneneinstrahlung. Bei Rückführung der Führungskulisse, unterstützt durch die Rückholfeder in die Ausgangslage, dreht sich die Reflektionsbeschichtung der Absorberzylinder in die Einstrahlrichtung der Sonneneinstrahlung, welches zur Reflektion derselben führt. Der Absorptionsvorgang ist unterbrochen. Durch die innere Leitung der Tauscherflüssigkeit durch die Absorberzylinder, wird eine hocheffektive Wärmeübertragung gewährleistet. Die innere Leitung der Tauscherflüssigkeit wird durch Abwinkelung der Leitung ermöglicht. Dazu wird die Aussparung benötigt.
Patent DE-202021004306-U1 (DE)
Title: Rucksackkocher mit Kippventil
IPC: F23D14/46
Filed: 2021-11-18
Abstract: Kippventil für ein Kochsystem mit einer Brennerbasis, die einen Brenner in einer Umhüllung einhaust, der so konfiguriert ist, dass er Brennstoff aus einer externen Brennstoffkartusche verbrennt, umfassend:
 einen Brennstoffkartuschenverbindungskörper mit einem Gewindeanschluss, der so konfiguriert ist, dass er mit der externen Brennstoffkartusche verschraubt werden kann, wobei der Brennstoffkartuschenverbindungskörper eine durchgehende Bohrung mit einem ersten Durchmesser an einem ersten Ende der Bohrung, das dem Gewindeanschluss am nächsten ist, und einem zweiten Durchmesser, der kleiner als der erste Durchmesser ist, an einem zweiten Ende der Bohrung gegenüber dem ersten Ende definiert,
 einen Betätigungsstift, der fixierbar in der Nähe des ersten Endes der Bohrung positioniert ist;
 eine Kippdichtung, die in der Nähe des zweiten Endes der Bohrung positioniert ist; und
 ein Kugellager, das beweglich zwischen dem Betätigungsstift und der Kippdichtung positioniert ist.
Patent DE-202021101733-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung
IPC: E05B1/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Desinfektionsvorrichtung (10) für einen Griff (12), insbesondere für einen Türgriff (14), umfassend ein in einem Behälter (16) gelagertes Desinfektionsmittel (18) und zumindest eine Zuleitung (20), die zur Zuführung des Desinfektionsmittels (18) zu dem Griff (12) ausgebildet ist, wobei bei Betätigung des Griffs (12) das Desinfektionsmittel (18) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klemmelement (22) umfasst ist, das an dem Griff (12) fixierbar ist und bei Betätigung des Griffs (12) eine Rotationsbewegung (R) erfährt, wobei das Klemmelement (22) einen Fortsatz (24) aufweist, der unverschieblich mit dem Klemmelement (22) verbunden ist und bei der Rotationsbewegung (R) von einer Ausgangsposition (A) in eine Endposition (E) verschiebbar ist, wodurch mittelbar oder unmittelbar ein Ventil (26) am Behälter (16) zum Durchlass des Desinfektionsmittels (18) geöffnet wird und das Desinfektionsmittel (18) über die Schwerkraft in Richtung Griff (12) geleitet wird.
Patent DE-202022000861-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Übung von Surftechniken
IPC: A63C17/02
Filed: 2022-04-06
Abstract: Trainingsgerät zur Übung von Surftechniken in einer Vorwärtsbewegung auf festem Untergrund bestehend aus einer Auflage mit mindestens zwei unterseitig angebrachten beweglichen Achsen mit jeweils mindestens einer Rolle dadurch gekennzeichnet, dass das Deck (1) auf der Oberseite Markierungen oder Hinweise zur Positionierung des Benutzers und mindestens eine Länge von 1,2 Metern und im breitesten Bereich eine Breite von mindestens 0,35 Meter aufweist und sowohl im Stand als auch während der Vorwärtsbewegung seitlich geneigt werden kann und dadurch eine Lenkbewegung über die Vorderachse mit Rollen (8) in Verbindung mit der Hinterachse mit Rollen (9) auslöst um das Training der Bewegungsabläufe des Paddelns auf dem Bauch, des Aufstehens und des Surfens im Stehen zu ermöglichen.
Patent DE-202022001672-U1 (DE)
Title: Wasserspar - Brauseaufsatz
IPC: A01G25/14
Filed: 2022-07-27
Abstract: Der Wasserspar - Brauseaufsatz ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem PlasteRöhrchen mit einem Durchmesser von ca. 30 mm (1) besteht.