baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016007041-A1 (DE)
Title: Fadenklemmvorrichtung
Inventor: STAUDENMAIER GOTTFRIED
IPC: D01H1/38
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fadenklemmvorrichtung (14) für eine Spindel (2) einer Spinn- oder Zwirnmaschine, mit einem am Spindeloberteil (3) stationär angeordneten ersten Klemmelement (15), einem relativ zum ersten Klemmelement (15) axial verschiebbar gelagerten zweiten Klemmelement (18) und einer Belastungseinrichtung, die das zweite Klemmelement (18) federkraftbedingt in Richtung des ersten Klemmelementes (15) beaufschlagt sowie einer Entlastungseinrichtung, die fliehkraftbedingt das zweite Klemmelement (18) beabstandet zum ersten Klemmelement (15) positioniert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass als Belastungs- und Entlastungseinrichtung ein Federelement (17) zum Einsatz kommt, das an einer stationär angeordneten Unterwindehülse (16) der Spindel (2) geführt ist und funktionell mit dem verschiebbar gelagerten zweiten Klemmelement (18) in Verbindung steht, wobei das Federelement (17) mit Fliehkraftelementen (26) bestückt ist, die, abhängig von der Drehzahl der Spindel (2) die Form des Federelements (17) beeinflussen und damit die Stellung des zweiten Klemmelementes (18) vorgeben.
Patent DE-102016007143-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer Geschwindigkeit
Inventor: FISCHER STEFAN
IPC: B60W40/105
Filed: 2016-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schätzen einer Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs in Fahrtrichtung, bei dem unter Berücksichtigung eines Kraftfahrzeugmodells (14) ein Wert einer Geschwindigkeit mindestens eines Rads des Kraftfahrzeugs ermittelt und einem Kennfeld (12) zugeführt wird, das einen Zusammenhang zwischen einer Längskraft, die in Fahrrichtung auf das mindestens eine Rad wirkt, und einem Schlupf des mindestens einen Rads beschreibt, wobei über das Kennfeld (12) ein Wert einer Längskraft, die auf das mindestens eine Rad wirkt, geschätzt wird, wobei daraus unter Berücksichtigung einer Masse des Kraftfahrzeugs ein geschätzter Wert einer Beschleunigung des mindestens einen Rads ermittelt wird, und wobei aus dem geschätzten Wert der Beschleunigung durch Integration ein Wert der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs geschätzt wird.
Patent DE-102016007389-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer Umgebung eines Fahrzeugs (1), wobei in der Umgebung vorhandene Objekte (2) mittels zumindest einer Erfassungseinheit (3) erfasst werden. Erfindungsgemäß wird bei einem plötzlichen Verlassen zumindest eines zuvor erfassten Objekts (2) aus einem Erfassungsbereich (E) der Erfassungseinheit (3) anhand von Kartendaten einer digitalen Karte überprüft, ob das Objekt (2) durch zumindest ein in der Umgebung befindliches und in der Karte hinterlegtes Umgebungsobjekt (4) verdeckt ist oder ob das Verlassen des Erfassungsbereichs (E) aus einer Eigenbewegung und/oder Richtungsänderung des Fahrzeugs (1) resultiert. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung eines solchen Verfahrens zum Betrieb einer Fahrerassistenzvorrichtung eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016007785-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit PWM-Umsetzer
Inventor: KUROKI WATARU
IPC: H02M7/5387
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung 1 umfasst einen PWM-Umsetzer 11, der zwischen Wechselstromenergie auf der Seite einer Wechselstromversorgung 3 und Gleichstromenergie in einem Gleichspannungszwischenkreis eine Energieumwandlung durchführt, einen Inverter 12, der während eines Antriebsbetriebs die Gleichstromenergie im Gleichspannungszwischenkreis in Wechselstromantriebsenergie zum Versorgen eines Motors umsetzt, und der während eines generatorischen Betriebs die vom Motor 2 generatorisch erzeugte Wechselstromenergie in Gleichstromenergie umsetzt, um sie zum Gleichspannungszwischenkreis zurückzuführen, eine Energiespeichereinheit 13, die die Gleichstromenergie im Gleichspannungszwischenkreis speichert, einen Schalter 14, der in Antwort auf einen Befehl eine Wechselstromversorgung 3 und den PWM-Umsetzer 11 miteinander verbindet oder voneinander trennt, und eine Befehlseinheit 15, die fortgesetzt einen Verbindungsbefehl an den Schalter 14 ausgibt, während eine Gleichspannung im Gleichspannungszwischenkreis durch die durch Umsetzung durch den PWM-Umsetzer 11 erhaltene Gleichstromenergie auf eine vorgeschriebene Spannung erhöht wird, und die die Ausgabe eines Trennungsbefehls an den Schalter 14 initiiert, nachdem die Gleichspannung im Gleichspannungszwischenkreis die vorgeschriebene Spannung erreicht hat und bevor der Inverter 12 den Antriebsbetrieb initiiert.
Patent DE-102016010284-A1 (DE)
Title: Robotersystem, das einen Sichtsensor verwendet
Inventor: WATANABE ATSUSHI
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-08-24
Abstract: In ein Robotersystem gibt eine Signalausgabeeinheit in Abhängigkeit von einem Verarbeitungsergebnis einer Bildverarbeitungseinheit ein Eintrittsvorbereitungssignal, das einen Eintrittsvorbereitungszustand angibt, und ein Eintrittserlaubnissignal, um es einer Person zu erlauben, in einen vorbestimmten Abschnitt einzutreten, falls die Person angefragt hat, um in den vorbestimmten Abschnitt einzutreten, aus. Das Eintrittsvorbereitungssignal wird ausgegeben, wenn das Anhalten von der Betrieb des Roboters detektiert wird, und anschließend, wenn die Person anfragt, um in den vorbestimmten Abschnitt einzutreten, werden eine Anweisung, um den Betrieb des Roboters anzuhalten, oder eine Anweisung, um den Betrieb des Roboters anzuhalten, sowie eine Anweisung, um einen Teil des Robotersystems anzuhalten, der notwendig ist, um es der Person zu ermöglichen, darin einzutreten, ausgegeben, und das Eintrittserlaubnissignal wird ausgegeben.
Patent DE-102016011016-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einer Kamera (4), mittels welcher ein Bereich innerhalb und/oder außerhalb eines Fahrzeuges (1) erfasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – anhand einer Bildauswertung und einer Datenanalyse eine teilweise oder vollständige Verdeckung eines Zielbereiches der zumindest einen Kamera (4) erfasst wird, – wobei bei Vorhandensein einer teilweisen oder vollständigen Verdeckung anhand eines Vergleiches einer erfassten Form der teilweisen oder vollständigen Verdeckung und einer hinterlegten Vorlage ermittelt wird, um welches Objekt es sich bei der teilweisen oder vollständigen Verdeckung des Zielbereiches handelt, – wobei der teilweise oder vollständig verdeckte Zielbereich bei der Bildverarbeitung und Datenanalyse unberücksichtigt bleibt.
Patent DE-102016011206-A1 (DE)
Title: Armablagevorrichtung und Kraftfahrzeug mit der Armablagevorrichtung
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die meisten Fahrzeuge weisen eine Konsole zum Verstauen von Gegenständen und Teilweise auch eine Armablage. Es wird eine Armablagevorrichtung 1 für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, mit einer Konsole 2, wobei die Konsole 2 einen Konsolenkörper 4 mit einem Aufnahmeraum 5 umfasst. Die Armablagevorrichtung 1 umfasst ferne eine Armauflage 3, wobei die Armauflage 3 mindestens einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand einnehmen kann, wobei die Armauflage 3 zum Wechseln des Zustandes um eine Schwenkachse 8 schwenkbar angeordnet ist. Im ersten Zustand überdacht die Armablage 3 den Aufnahmeraum 5, so dass im ersten Zustand ein Arm auf der Armablage 3 ablegbar ist, wobei im zweiten Zustand die Armauflage 3 den Aufnahmeraum 5 freigibt und die Armauflage 3 verdeckt im Konsolenkörper 4 angeordnet ist.
Patent DE-102016012597-A1 (DE)
Title: Vorherbestimmung einer Betätigung auf der Grundlage einer thematischen Karte
Inventor: LINDMAN ERIK
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Gemäß einem exemplarischen Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, die mindestens einen Verarbeitungskern und mindestens einen Speicher enthält, der Computerprogammcode aufweist, wobei der mindestens eine Speicher und der Computerprogammcode geeignet konfiguriert sind, um die Vorrichtung mittels des mindestens einen Verarbeitungskerns mindestens zu veranlassen, eine vorausberechnete Benutzerbetätigungsart mindestens teilweise auf der Grundlage einer thematischen Kartendatenbank und eines aktuellen Ortes der Vorrichtung zu bestimmen, die vorausberechnete Benutzerbetätigungsart einem Benutzer als eine vorgeschlagene Betätigungsart anzuzeigen, und in Antwort darauf, dass der erste Benutzer der vorgeschlagenen Betätigungsart zustimmt, eine Betätigungseinheit der vorgeschlagenen Betätigungsart einzuleiten.
Patent DE-102016015388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur assistierten Ausführung von Kranbewegungen eines Krans sowie Kran
Inventor: BOHNACKER ROLAND
IPC: B66C23/88
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur assistierten Ausführung von Kranbewegungen eines Krans mit wenigstens zwei relativ zueinander bewegbaren Auslegerelementen, wobei ein Assistenzsteuermodul nach nutzerseitiger Aktivierung wenigstens eine Zielposition des Auslegersystems ermittelt, die notwendigen Kranbewegungen zum Erreichen der Zielposition bestimmt und nach aktiver Nutzerbestätigung die jeweiligen Kranaktuatoren zum Ausführen der ermittelten Kranbewegungen unmittelbar oder mittelbar über die Kransteuerung ansteuert.
Patent DE-102016100176-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für ein Netz mit niedriger Emission
Inventor: PIHET ERIC
IPC: H04L25/08
Filed: 2016-01-05
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen enthält ein Verfahren zum Betreiben eines digitalen Zweidraht-Busses Anlegen einer Bias-Spannung an den digitalen Zweidraht-Bus an einem ersten Schnittstellenknoten, Messen einer Gleichtaktspannung des digitalen Zweidraht-Busses an dem ersten Schnittstellenknoten und Anpassen den Bias-Schaltung an dem ersten Schnittstellenknoten basierend auf der gemessenen Gleichtaktspannung.
Patent DE-102016103254-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer äquivalenten Windgeschwindigkeit
Inventor: ENGELKEN SÖNKE
IPC: F03D17/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer äquivalenten Windgeschwindigkeit einer Rotorblattebene einer Windenergieanlage (100) mit einem Rotor (106) mit in ihrem Blattwinkel verstellbaren Rotorblättern (108), umfassend die Schritte: Bestimmen einer elektrischen in der Windenergieanlage (100) verfügbaren internen Leistung (Pava,DC) in Abhängigkeit einer erfassten elektrischen Leistung (PDC) und einer erfassten Drehzahl (ω) des Rotors (106) und Bestimmen der äquivalenten Windgeschwindigkeit (VWind) in Abhängigkeit der bestimmten verfügbaren internen Leistung (Pava,DC) und der erfassten Drehzahl (ω).
Patent DE-102016108198-A1 (DE)
Title: Medizintechnisches Gerät mit antimikrobieller Oberflächenbeschichtung sowie Verfahren zur Bekämpfung von Mikroorganismen auf der Oberfläche eines solchen Geräts
Inventor: Schäfer Oliver
IPC: C09D5/14
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizintechnisches Gerät, insbesondere zur extrakorporalen Blutbehandlung, mit einer antimikrobiellen Oberflächenbeschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die antimikrobielle Oberflächenbeschichtung eine Pulverbeschichtung ist. Sie betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Bekämpfung von Mikroben und Mikroorganismen auf einer Oberfläche eines medizintechnischen Geräts, wobei in einer Pulverbeschichtung Bestandteile, insbesondere Additive, mit antimikrobieller Wirkung enthalten sind.
Patent DE-102016111557-A1 (DE)
Title: Kabelbinder
Inventor: HUANG MING-TE
IPC: H02G3/30
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ein Kabelbinder umfasst ein Schlosselement (10), ein Rastband (20) und ein Einführungsband (13). Das Schlosselement (10) umfasst eine Eingriffsöffnung (11) und einen Eingriffsblock (112). Das Rastband (20) ist selektiv in die Eingriffsöffnung (11) eingeführt und umfasst zwei Seitenflächen und eine Dicke (T1). Mindestens eine der Seitenflächen umfasst einen Kanal (21, 22), der mehrere einseitig ausgerichtete Zähne (23, 24) aufweist. Das Einführungsband (13) ist einstückig an dem Schlosselement (10) ausgebildet, erstreckt sich von diesem und weist einen Dicke (T2) auf. Das Einführungsband (13) und das Rastband (20) sind aufeinander gestapelt, wenn das Einführungsband (13) und das Rastband (20) in die Einführungsöffnung (11) eingeführt sind. Die Summen der Dicken (T1, T2) des Einführungsbands (13) und des Rastbands (20) sind substanziell identisch zu der Höhe (H2) der Eingriffsöffnung (11).
Patent DE-102016111648-A1 (DE)
Title: Adapter für einen Scheibenwischer eines Kraftfahrzeugs und Baugruppe, die einen solchen Adapter umfasst
Inventor: GAUCHER VINCENT
IPC: B60S1/40
Filed: 2016-06-24
Abstract: Adapter (426) für einen Scheibenwischer, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, der einen Körper umfasst, der ausgelegt ist, um in einer Gabel mit im Wesentlichen U-förmigem Querschnitt eines Scheibenwischerarms montiert zu sein, wobei der Körper im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ist und zwei Seitenwände (426a, 426b) umfasst, die miteinander durch eine obere Wand (426c) verbunden sind. Der Körper umfasst an mindestens einem seiner Längsenden mindestens eine Pratze (462), die sich in Längsrichtung erstreckt, und die ausgelegt ist, um mit der Gabel oder einem Organ (30), das von der Gabel getragen wird, zusammenzuwirken, um den Adapter in Bezug zu der Gabel zurückzuhalten. Der Adapter wird in einer Baugruppe angewandt, die mindestens einen Scheibenwischerarm und/oder ein Scheibenwischerblatt umfasst.
Patent DE-102016112788-A1 (DE)
Title: Medizinische Werkzeugvorrichtung
Inventor: JANSEN-TROY ARNE
IPC: A61B17/56
Filed: 2016-07-12
Abstract: Es wird eine medizinische Werkzeugvorrichtung, insbesondere medizinische Handwerkzeugvorrichtung, vorgeschlagen, mit einer Schaftaufnahme (10a), mit einem in einer Aufnahmerichtung (12a; 12b) in die Schaftaufnahme (10a) zumindest teilweise einführbaren Schaft (14a; 14b) und mit einer Kopplungseinheit (16a), welche zu einer lösbaren Kopplung des Schafts (14a; 14b) mit der Schaftaufnahme (10a) vorgesehen ist und welche zumindest eine Einrastnut (18a), zumindest eine Entriegelungsnut (20a) und zumindest ein deformierbares Element (22a) umfasst, welches zumindest einen ersten Funktionszustand aufweist, in welchem das deformierbare Element (22a) mittels der Einrastnut (18a) die Kopplung des Schafts (14a; 14b) mit der Schaftaufnahme (10a) herstellt, und welches zumindest einen zweiten Funktionszustand aufweist, in welchem das deformierbare Element (22a) die Kopplung des Schafts (14a; 14b) mit der Schaftaufnahme (10a) löst, wobei das deformierbare Element (22a) mittels der Entriegelungsnut (20a) von dem ersten Funktionszustand in den zweiten Funktionszustand überführbar ist.
Patent DE-102016113024-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Doppler-Bewegungssensorvorrichtung
Inventor: JAKOBS DIRK
IPC: G08B13/16
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschall-Doppler-Bewegungssensorvorrichtung mit zum Abstrahlen eines kontinuierlichen Ultraschall-Sendesignals in einem Erfassungsraum ausgebildeten Sendemitteln (10, 12), Ultraschall-Empfangsmitteln (20, 22) zum Erfassen des von einem Erfassungsobjekt reflektierten Ultraschall-Sendesignals als Erfassungssignal und Mischer- und Detektormitteln (14, 18) zum Mischen des Ultraschall-Sendesignals oder eines davon abgeleiteten Signals mit dem Empfangssignal und/oder zum Demodulieren des Empfangssignals und zum Erzeugen eines Bewegungs-Detektionssignals daraus, wobei den Mischer- und Detektormitteln Mittel (14) zur einstellbaren Erzeugung eines Phasenversatzes größer 0° zwischen einer Phase des Ultraschall-Sendesignals und eines an den Mischer- bzw. Detektormitteln anliegenden periodischen Impulssignals zum Abtasten und Mischen des Empfangssignals zugeordnet sind.
Patent DE-102016115401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit einem Etikett versehenden Kunststoffquetschtube
Inventor: HANTEL GERO CONSTANTIN
IPC: B65D35/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mit einem bis in den Sieglungsbereich reichenden Etikett versehenden Kunststoffquetschtube, bei der nach dem Befüllen über ein offenes Ende anschließend das offene Ende durch Verschweißen versiegelt wird. Erfindungsgemäß wird das Etikett vor dem Verschweißen nur in einem außerhalb des Siegelungsbereiches liegendem Bereich mit der Tube verbunden, wohingegen der übrige Bereich des Etiketts mittels eines Klebstoffes an der Tube befestigt wird, der erst durch das Verschweißen oder beim oder nach dem Verschweißen durch Wärme aktiviert wird.
Patent DE-102016118099-A1 (DE)
Title: Programmierbare steuerungsvorrichtung
Inventor: KANETA TOMOHISA
IPC: G06F13/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Eine programmierbare Steuerungsvorrichtung umfasst Vorwärtsumschalteinheiten Da, Db und Rückwärtsumschalteinheiten Dc, Dd. Die Vorwärtsumschalteinheiten Da, Db trennen elektrisch Verdrahtungen für eine nach vorne gerichtete Kommunikation (Acd, Ade und Bcd, Bde), wenn ein Modul 24 bei einer Schlitzverbindungseinrichtung 16D angebracht ist, und schließen die Verdrahtungen für die nach vorne gerichtete Kommunikation (Acd, Ade und Bcd, Bde) elektrisch kurz, wenn kein Modul bei der Schlitzverbindungseinrichtung 16D angebracht ist. Die Rückwärtsumschalteinheiten Dc, Dd trennen elektrisch Verdrahtungen für ein nach hinten gerichtete Kommunikation (Cde, Ccd und Dde, Dcd), wenn das Modul bei der Schlitzverbindungseinrichtung 16D angebracht ist, und schließen die Verdrahtungen für die nach hinten gerichtete Kommunikation (Cde, Ccd und Dde, Dcd) elektrisch kurz, wenn kein Modul bei der Schlitzverbindungseinrichtung 16D angebracht ist.
Patent DE-102016119739-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: AUEN KARSTEN
IPC: H01S5/026
Filed: 2016-10-17
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst einen Laserchip und ein optisches Element. Das optische Element weist eine Vorderseite, eine Rückseite, eine Oberseite, eine Unterseite und zwei Seitenflächen auf. Der Laserchip und das optische Element sind so angeordnet, dass ein von dem Laserchip in eine Emissionsrichtung emittierter Laserstrahl auf die Vorderseite des optischen Elements trifft. Die Seitenflächen, die Unterseite und die Rückseite des optischen Elements sind verspiegelt.
Patent DE-102016120438-A1 (DE)
Title: Spill für eine Motorwinde
Inventor: PÖGEL MICHAEL
IPC: B66D1/74
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spill für eine Motorwinde (50) mit einem Spillkörper (5), der an seinen beiden Enden von je einem Flansch (6, 7) begrenzt wird, wobei der Durchmesser (D) des ersten Flansches (6) größer ist als der Durchmesser (D) des zweiten Flansches (7). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Mantelfläche des Spillkörpers (5) vom ersten Flansch (6) ausgehend zunächst zylindrisch verläuft, dann in einen ersten Kegelstumpf (1) übergeht und regelmäßig beabstandete Vertiefungen (4) aufweist, die bezogen auf die Umfangsrichtung (U) in dem zylindrischen Teil (8) eine konstante Breite (Bv) haben und zwischen sich schmale radiale Stege (9) ausbilden, deren Breite (B) mindestens um einen Faktor 3 bis 6 kleiner ist als die Breite (Bv) der Vertiefungen (4).
Patent DE-102016121001-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dekorieren von Behältern
Inventor: LE JIAMIN
IPC: G03F5/22
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Dekorieren von Objekten, insbesondere von Behältern wie Getränkedosen, umfassend einen Plattenzylinder mit einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung aufeinanderfolgend angeordneten Druckplatten, die jeweils als mit einem Druckraster zumindest abschnittsweise strukturierte und einer Prozessfarbe zugeordnete Rasterdruckplatte ausgebildet sind, einen Zwischenträgerzylinder, der mit dem Plattenzylinder abrollend im Eingriff steht und der in seiner Umfangsrichtung aufeinanderfolgend eine Mehrzahl von Zwischenträgern, insbesondere von Gummitüchern, trägt, die jeweils ein von erhabenen Bereichen und dazwischen liegenden vertieften Bereichen gebildetes Rasterbild aufweisen, wobei die erhabenen Bereiche im Betrieb Farbe von dem Plattenzylinder aufnehmen und auf das zu dekorierende Objekt auftragen, und wobei sich das Rasterbild aus einer Mehrzahl von Rasterzellen zusammensetzt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass eine jeweilige Rasterzelle zur Darstellung von Halbtonfarben mehrere, jeweils einer Prozessfarbe zugeordnete und innerhalb einer jeweiligen Unterzelle angeordnete Rasterpunkte aufweist, wobei sich die Unterzellen einer Rasterzelle nicht überlappen, und das Druckraster einer jeweiligen Rasterdruckplatte an die über die Prozessfarbe zugeordneten Unterzellen der Rasterzellen angepasst ist. ()
Patent DE-102016122855-A1 (DE)
Title: Ottomotor mit Folgezylindern
Inventor: BAUER GERD
IPC: F02M26/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Motor mit mindestens einem Arbeitszylinder (1) welcher Ventile (16) und/oder Düsen für die Zufuhr bzw. Einspritzung von Brennstoff und Luft sowie für den Auslass von Abgas aufweist, und ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Motors. Um einen Motor und ein entsprechendes Verfahren zu schaffen, durch welche der Brennstoff erheblich effizienter genutzt wird, ohne dass übermäßig hohe Temperaturen entstehen, die die Gefahr von Fehlzündungen mit sich bringen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass jeder Arbeitszylinder (1) mit einem Folgezylinder (11) gekoppelt ist, welcher durch den Druck heißer Abgase des Arbeitszylinders (1) angetrieben wird und welcher so ausgelegt und angeordnet ist, dass er dem Arbeitszylinder (1) andererseits vorverdichtete Verbrennungsluft zuführt, mit einer Kühleinrichtung (17), welche das vorverdichtete Gas kühlt, einer Einrichtung (9, 7) zum Überführen des gekühlten vorverdichten Gases in den Arbeitszylinder (1) und einem Transferventil (16) , welches für einen weiteren Takt des Folgezylinders (1) unter Druck stehendes Abgas des Arbeitszylinders (1) in den Folgezylinder (11) überführt.
Patent DE-102016125436-A1 (DE)
Title: Wandschrank
Inventor: HELD WOLFGANG
IPC: A47B95/04
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Anmeldung umfasst einen Wandschrank mit einem Schrankkorpus aufweisend eine Deckwand und mindestens einem Boden, dessen offene Schrankseite mit mindestens einer am Schrankkorpus angelenkten Blende verschließbar ist, mit auf den Innenseiten der Seitenwände im oberen Bereich des Schrankkorpus angebrachten und durch Innenwände abgedeckten Kippbeschlägen für die Blende, sowie mit zwischen den Seitenwänden und den Innenwänden des Schrankkorpus angeordneten und in Schließstellung der Blende zur Schrankkorpusrückseite hin absenkbaren Frontabdeckungen, wobei die Frontabdeckungen in Offenstellung der Blende den Raum zwischen den Seitenwänden, den Innenwänden, den Kippbeschlägen und dem Boden vollständig abdecken und bündig mit der Stirnseite des Schrankkorpus abschließen, wobei die Innenwände die Kippbeschläge und Frontabdeckungen vollständig bedecken.
Patent DE-102016125551-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschieben von Transportgut entlang der Ladefläche eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BURGIO GIACOMO
IPC: B60R5/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Verschieben von Transportgut entlang der Ladefläche eines Kraftfahrzeuges, mit einer auf der Ladefläche platzierbaren Trägereinrichtung mit einem nahe einem Zugang zur Ladefläche angeordneten vorderen Bereich zum Abstellen von Hand von Transportgut und einem der Ladefläche fernen hinteren Bereich, der für eine temporäre Lagerung während eines Transports des Transportgutes vorgesehen ist, wird ein sicherer Einsatz im Inneren eines Kofferraums eines Personenkraftwagens dadurch geschaffen, dass in der Trägereinrichtung eine Mehrzahl von Rotationskörpern drehbar gelagert ist, die summarisch ein Verschiebelager bilden, um im vorderen Bereich der Trägereinrichtung abgestelltes Transportgut reziprozierbar reibungsarm und daher kraftunaufwendig in einen hinteren Bereich der Trägereinrichtung zu verschieben.