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Patent DE-102009038859-B4 (DE)
Title: Konjugiertes Dienpolymer, konjugierte Dienpolymerzusammensetzung und Verfahren zur Herstellung von konjugiertem Dienpolymer
Inventor: OSHIMA MAYUMI
IPC: C08F210/12
Filed: 2009-08-27
Granted: 2018-05-30
Abstract: Konjugiertes Dienpolymer, umfassend eine Bestandteilseinheit auf Basis eines konjugierten Diens und eine Bestandteilseinheit der nachstehenden Formel (I), wobei mindestens ein Terminus des Polymers durch eine Verbindung der Formel (II) modifiziert ist:wobei X, Xund Xunabhängig voneinander einen Rest der nachstehenden Formel (Ia), eine Hydroxygruppe, einen Kohlenwasserstoffrest oder einen substituierten Kohlenwasserstoffrest darstellen und einer oder zwei von X, Xund XReste der Formel (Ia) oder Hydroxygruppen sind,wobei Rund Runabhängig voneinander einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, einen substituierten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, einen Silylrest oder einen substituierten Silylrest bedeuten und Rund Rverbunden sein können, um zusammen mit dem Stickstoffatom eine Ringstruktur zu bilden,wobei n eine ganze Zahl von 1 bis 10 bedeutet, Rein Wasserstoffatom, einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder einen substituierten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen bedeutet, Aein Sauerstoffatom oder einen -NR-Rest bedeutet (Rbedeutet ein Wasserstoffatom oder einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen) und Aeine funktionelle Gruppe bedeutet, die ein Stickstoffatom und/oder Sauerstoffatom enthält.
Patent DE-102009053526-B4 (DE)
Title: Elektrische Scheibenbremse
Inventor: KIM JOO GON
IPC: B60T13/74
Filed: 2009-11-16
Granted: 2013-05-23
Abstract: Elektrische Scheibenbremse, aufweisend Reibungsklötze (11, 12) zum Drücken einer Scheibe (10), einen Träger (30) zum Stützen der Reibungsklötze (11, 12), ein Bremssattelgehäuse (20), das durch den Träger (30) gestützt wird, um zurück und vor bewegbar zu sein, um die Reibungsklötze (11, 12) zu drücken, und eine Drückvorrichtung (240) zum Drücken der Reibungsklötze (11, 12), wobei die Drückvorrichtung (240) Folgendes aufweist: ein Druckelement (241), das an das Bremssattelgehäuse (20) befestigt ist und zurück und vor bewegt wird, um dadurch einen beliebigen der Reibungsklötze (11, 12) zu drücken und zu lösen; eine Schraubenachse (242), die mit dem Druckelement (241) verbunden ist; eine Antriebswelle (244), die quer zur Schraubenachse (242) befestigt ist; einen Motor (246), der die Antriebswelle (244) vorwärts und rückwärts dreht; und ein Schneckengetriebe (245), umfassend ein mit der Schraubenachse (242) verbundenes Schneckenrad (245a) und eine Schnecke (245b), die an der Antriebswelle (244) gebildet ist und mit dem Schneckenrad (245a) in Eingriff steht, um eine Drehung der Antriebswelle (244) auf die Schraubenachse (242) zu übertragen, und der Motor (246) mittig an der Außenseite des Bremssattelgehäuses (20) angeordnet ist, während die Schraubenachse (242) und das Schneckengetriebe (245) im Bremssattelgehäuse (20) um die Größe der Antriebswelle (244) und ein Radius des Schneckenrads (245a) außermittig vom Zentrum angeordnet sind, und wobei das Druckelement (241), dessen Zentrum außermittig vom Zentrum von einem der Reibungsklötze (11, 12) angeordnet ist, ein verlängertes Ende aufweist, das zum Zentrum des einen Reibungsklotzes verlängert ist.
Patent DE-102009055395-B4 (DE)
Title: Vordotiertes Halbleitermaterial für eine Metallgateelektrodenstruktur mit großem ε von p-und n-Kanaltransistoren
Inventor: BEYER SVEN
IPC: H01L21/28
Filed: 2009-12-30
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Gateisolationsschicht auf einem Halbleitergebiet eines Halbleiterbauelements, wobei die Gateisolationsschicht ein dielektrisches Material mit großem ε aufweist; Bilden eines Elektrodenmaterials auf der Gateisolationsschicht durch Herstellen einer metallenthaltenden Deckschicht auf der Gateisolationsschicht und durch Abscheiden eines dotierten Halbleitermaterials über der metallenthaltenden Deckschicht; Bilden einer dielektrischen Deckschicht über dem Elektrodenmaterial; und Bilden einer Gateelektrodenstruktur zumindest aus der Gateisolationsschicht und dem Elektrodenmaterial.
Patent DE-102010000175-B4 (DE)
Title: Schnell zusammensetzbares Rohraufweitgerät
Inventor: LEE TAI-HUNG
IPC: B21D41/02
Filed: 2010-01-22
Granted: 2020-01-30
Abstract: Schnell zusammensetzbares Rohraufweitgerät, umfassend:- ein Rohraufweitelement (10), das ein erstes Montageteil (11) und ein Betriebsende (12) umfasst;- eine erste Basis (20), die ein Schubkrafterzeugungsteil (21) und ein Schnellfesthalteteil (22) umfasst, wobei das Schubkrafterzeugungsteil (21) ein Rotationsteil (211) und ein zweites Montageteil (212) aufweist, wobei sich das zweite Montageteil (212) durch die Rotation des Rotationsteils (211) axial verschiebt und dem Verbinden mit dem ersten Montageteil (11) des Rohraufweitelements (10) dient, wobei das Schnellfesthalteteil (22) mit einem Paar Festhalteaussparungen (221) versehen ist, die jeweils eineÖffnungsrichtung aufweisen, wobei die Öffnungsrichtungen der beiden Festhalteaussparungen (221) im Wesentlichen gegeneinander verlaufen;- einen Rohrhalter (30), der ein Blockpaar (31), einen Haltekanal (32) und einen Betriebsraum (33) aufweist, wobei der Haltekanal (32) dem Halten eines vorbestimmten Rohrelements (70) dient und mit dem Betriebsraum (33) kommuniziert; und- eine zweite Basis (40), die ein Positionierteil (41), ein Regulierteil (42) und ein Paar von Gegenstücken (43), ein Durchgangsloch (44) und ein Paar von Begrenzungsteilen (45) aufweist, wobei das Positionierteil (41) dem Anordnen des Rohrhalters (30) dient, wobei mittels des Regulierteils (42) der Abstand zwischen den beiden Blöcken des Blockpaars (31) reguliert wird, um weiterhin die Abmessung zwischen dem Haltekanal (32) und dem Betriebsraum (33) zu verstellen, wobei die Gegenstücke (43) mit den Festhalteaussparungen (221) zusammenpassen, wobei die Begrenzungsteile (45) jeweils am oberen Ende der Gegenstücke (43) angeordnet sind, wobei das Schnellfesthalteteil (22) eine Festhalte- und eine Freilassstellung (P1, P2) aufweist, wobei, wenn sich das Schnellfesthalteteil (22) in der Festhaltestellung (P1) befindet, die Festhalteaussparungen (221) mit den Gegenstücken (43) in Kontakt stehen, wobei durch die Begrenzung der Begrenzungsteile (45) die erste und die zweite Basis (20, 40) zusammengesetzt werden, wobei, wenn sich das Schnellfesthalteteil (22) in der Freilassstellung (P2) befindet, die Festhalteaussparungen (221) und die Gegenstücke (43) voneinander getrennt werden, so dass die erste und die zweite Basis (20, 40) voneinander getrennt werden können.
Patent DE-102010013753-B4 (DE)
Title: Wählplan-Analyse und -Bereinigung
Inventor: GOPALAKRISHNA MOHANA KRISHNAN
IPC: H04M3/00
Filed: 2010-03-31
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren, umfassend: Bereitstellung einer Telefonnummer zur Verwendung in einem Datenverarbeitungssystem, mit der Folge, dass die Telefonnummer in einem Speicher gespeichert wird; Identifizierung der Telefonnummer zur Löschung aus dem Speicher anhand der Art und Weise der Nutzung der Telefonnummer durch das Datenverarbeitungssystem gemäß einem ersten Gebrauchsmerkmal und während zumindest eines Teils der Zeit, seit die Telefonnummer in dem Speicher gespeichert ist; und umfassend die Erkennung, dass zumindest ein vorgegebener Bruchteil des Speichers genutzt wird, wobei die Identifizierung als Reaktion auf die Erkennung erfolgt.
Patent DE-102010016372-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit ESD-Vorrichtung
Inventor: MAYERHOFER MICHAEL
IPC: H01L27/15
Filed: 2010-04-08
Granted: 2019-01-24
Abstract: Integrierte Schaltung (100), umfassend:
 Schaltungsblöcke, und zusätzlich:
 ein Halbleitergebiet (115), das von direkt benachbarten Halbleitergebieten (120) durch ein Isolationsgebiet (125) elektrisch isoliert ist; eine ESD-Vorrichtung (105) und
 eine zur Strahlungsemission geeignete Vorrichtung (110), die bei ESD-Belastung im Nicht-Betriebszustand bei der Montage der integrierten Schaltung solche Strahlung emittiert, welche durch Photonenabsorption in der ESD-Vorrichtung (105) Elektron-Loch-Paare generiert und einem verzögerten Einsatz des Avalanche-Durchbruchs innerhalb der ESD-Vorrichtung (105) gegenüber dem Fall ohne zur Strahlungsemission geeignete Vorrichtung entgegenwirkt,
 wobei sowohl die ESD-Vorrichtung (105) als auch die zur Strahlungsemission geeignete Vorrichtung (110) innerhalb des Halbleitergebiets (115) ausgebildet sind,
 und wobei die zur Strahlungsemission geeignete Vorrichtung (110) bei ESD-Belastung bei einer zur Avalanche-Durchbruchsspannung angepassten Spannung schneller Strom führt und Photonen emittiert als ein Avalanche-Durchbruch in der ESD-Vorrichtung ohne die zur Strahlungsemission geeignete Vorrichtung einsetzen würde.
Patent DE-102010019871-B4 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung
Inventor: FRETER HEIKO
IPC: B01D33/50
Filed: 2010-05-07
Granted: 2018-07-12
Abstract: Filtrationsvorrichtung mit einem, in einem Becken (1) um eine horizontale Achse (5) in einem durch die zu filternde Flüssigkeit gebildeten Bad drehend angetriebenen, zumindest eine Anordnung (15) aus nebeneinander angeordneten Filterscheiben (16) tragenden Rotorsystem (2) sowie mit Leitungen für die Zuführung der zu filternden Flüssigkeit und für den Austrag des Filtrates, wobei jede Filterscheibe (16) aus flächigen Segmenten (32) zusammengesetzt ist, wobei die Segmente (32) einer jeden Filterscheibe (16) zur Darstellung einer tragfähigen, einheitlich handhabbaren Struktur miteinander in Verbindung stehen und die Filterscheiben (16) einer jeden Anordnung (15) auf einen zentralen, rohrartigen Träger aufgesteckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der mehreren Anordnungen (15) des Rotorsystems (2) aus einem sich parallel zu dessen Achse (5) erstreckenden, die Filterscheiben (16) tragenden, den genannten Träger darstellenden Rohrzylinder (17) besteht, dass die Rohrzylinder (17) einer jeden der mehreren Anordnungen (15) endseitig über eine sternförmige , sich in einer Ebene senkrecht zu deren Achsen (12, 13, 14) erstreckende Anordnung, eine tragfähige Rahmenstruktur bildender, gleichzeitig als Sammelleitungen für das gewonnene Filtrat darstellender Rohrzylinder (19) mit einer zentralen, zur Lagerung des Rotorsystems (2) bestimmten Hohlwelle (18), sich mit dieser drehend, in Verbindung stehen.
Patent DE-102010020159-B4 (DE)
Title: Fluid-Strömungsplatte einer Brennstoffzelle
Inventor: SHIU HUAN-RUEI
IPC: H01M8/02
Filed: 2010-05-11
Granted: 2015-12-03
Abstract: Fluid-Strömungsplatte (100) einer Brennstoffzelle, mit einem Hauptkörper (200) mit einer Anzahl von Fluidkanälen (201) und einer Öffnung (202), wobei die Fluidkanäle (201) an der Öffnung (202) konvergieren, und mit einem Stützrahmen (300), der am Umfang der Öffnung (202) angeordnet ist, wobei der Stützrahmen (300), der ringförmig ausgebildet ist und die Fluidkanäle (201) umrahmt, ein Paar von ersten Stützwänden (301) aufweist, die jeweils an zwei Seiten der Fluidkanäle (201) angeordnet sind.
Patent DE-102010031518-B4 (DE)
Title: Mitlaufende Absturzsicherung für Personen auf Stahlträgern
Inventor: AMLER RAINER
IPC: A62B35/00
Filed: 2010-07-19
Granted: 2022-12-01
Abstract: Absturzsicherung für Personen (3) auf Stahlträgern (1) oder Traggerüsten, umfassend einen auf einem Stahlträger (1) oder Traggerüst verfahrbaren Rollwagen (5) mit einem ersten Gurt (4) und/oder einer Stange für eine Sicherung einer auf dem Stahlträger (1) oder dem Traggerüst laufenden Person (3), weiter umfassend einen zweiten Gurt (2), der um den Stahlträger (1) oder das Traggerüst herum zumindest mit einem Ende lösbar an der Absturzsicherung befestigt ist.
Patent DE-102010032824-B4 (DE)
Title: Niederdruckabgasrückführvorrichtung
Inventor: MIYAZAKI SHINSUKE
IPC: F02M26/64
Filed: 2010-07-30
Granted: 2021-04-22
Abstract: Eine Niederdruck Abgasrückführvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (2), die mit einem Einlassluftkanal (4), durch den Einlassluft der Brennkraftmaschine (2) zugeführt wird, und einem Auslasskanal (3), durch den Abgas der Brennkraftmaschine (2) an die Atmosphäre freigegeben wird, in Verbindung steht, wobei die Niederdruck-Abgasrückführvorrichtung aufweist:einen Niederdruck-Abgasrückführ (AGR)-Kanal (5), der konfiguriert ist, das Abgas als ein AGR-Gas von einem Nieder-Abgasdruckbereich des Auslasskanals (3) zu einem Nieder-Unter-Einlassluftdruckerzeugungsbereich des Einlassluftkanals (4) zurückzuführen,ein Niederdruck-AGR-Regulierventil (6), das einen Öffnungsgrad des Niederdruck-AGR-Kanals (5) reguliert, um die Strömungsmenge des AGR-Gases durch den Niederdruck-AGR-Kanal (5) zu regulieren,ein Drosselventil (7), das angepasst ist, einen Öffnungsgrad von einem der Kanäle Einlassluftkanal (4) und Auslasskanal (3) zu verringern, um eine AGR-Strömungsmenge des AGR-Gases im Niederdruck-AGR-Kanal (5) zu erhöhen,eine elektrische Betätigungseinrichtung (8), die das Niederdruck-AGR-Regulierventil (6) antreibt,eine Verbindungsvorrichtung (9), die eine Ausgabe einer elektrischen Betätigungseinrichtung (8) zum Antreiben des Drosselventils (7) umwandelt,einen Niederdruck-AGR-Öffnungsgradsensor (62, 81), der einen Öffnungsgrad des Niederdruck-AGR-Regulierventils (6) misst,eine Niederdruck-AGR-Ventilrückführfeder (61), die das Niederdruck-AGR-Regulierventil (6) in eine Schließrichtung von diesem zum Schließen des Niederdruck-AGR-Kanals (5) beim Stoppen des Erregens der elektrischen Betätigungseinrichtung (8) spannt,eine mechanische Stoppeinrichtung (12, 13), die einen maximalen Öffnungsgrad des Drosselventils (7) begrenzt undeine Fehlermesseinrichtung (38) zum Ausführen einer Fehlerbestimmung zum Bestimmen des Vorliegens eines Fehlers in dem Fall, in dem ein gemessener Öffnungsgrad, der mit dem Niederdruck-AGR-Öffnungsgradsensor (62, 81) gemessen wird, sich von einem Öffnungsgrad unterscheidet, der einem maximalen Öffnungsgrad des Drosselventil (7) entspricht, der durch die mechanische Stoppeinrichtung (12, 13) begrenzt ist, wobei die Fehlermesseinrichtung (38) aktiviert wird, nachdem das Erregen der elektrischen Betätigungseinrichtung (8) gestoppt wird, im Ansprechen auf das Stoppen der Brennkraftmaschine (2).
Patent DE-102010037011-B4 (DE)
Title: Stellgerät zur Steuerung eines Fluidstroms
Inventor: NEBEL EUGEN
IPC: F16K1/44
Filed: 2010-08-16
Granted: 2013-12-24
Abstract: Stellgerät (10) zur Steuerung eines Fluidstroms umfassend ein Ventilgehäuse (11), einen Drosselkörper (18), und einen Ventilsitz (16), wobei der Drosselkörper (18) derart ausgestaltet ist, dass der Drosselkörper (18) zusammen mit einem Abschluss (22), der mit dem Ventilgehäuse (11) in Verbindung steht, eine druckentlastende Kammer (28) ausbildet, wodurch eine Relativbewegung zwischen Drosselkörper (18) und dem Kammerabschluss (22) mit der Stellbewegung ergibt, dass sich das Volumen der druckentlastenden Kammer (28) abhängig von der Bewegungsrichtung verändert, und der Drosselkörper (18) eine Aussparung (24) aufweist, welche den Zulauf des zu steuernden Fluids in die druckentlastende Kammer (28) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (26, 30) zwischen Drosselkörper (18) und dem Ventilgehäuse (11) derart ausgebildet ist, dass in der Schließstellung, wenn der Drosselkörper (18) an dem Ventilsitz (16) anliegt, die Dichtung (26, 30) abdichtet und bei einem nicht anliegenden Drosselkörper (18) die Dichtung (26, 30) einen definierten Durchtritt des Fluids aus der druckentlastenden Kammer (28) zulässt.
Patent DE-102010038076-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum mono- oder biaxialem Recken von Folienabschnitten (Reckrahmen)
Inventor: COLLIN HEINRICH
IPC: B29C55/02
Filed: 2010-10-08
Granted: 2022-04-21
Abstract: Vorrichtung zum mono- oder biaxialen Recken von Folienabschnitten (1) vorzugsweise mittels eines Reckrahmens, für Folien (7) aus Polymeren, wobei ein quadratischer oder rechteckiger Ausschnitt einer solchen Folie (7) an vier Seiten durch jeweils mindestens zwei Kluppen (2; 11, 13, 15) gefasst wird, gekennzeichnet dadurch:dass sowohl die untere feste Kluppe (13) und / oder die obere bewegliche Kluppe (11, 15) vorzugsweise unabhängig von der Beheizung der Folie (7), durch mindestens ein Heizsystem, vorzugsweise jeweils, beheizbar sind.
Patent DE-102010038476-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung von Effektlackierungen auf schleifbaren Oberflächen
Inventor: WIEDENBECK PATRICK
IPC: B05D3/12
Filed: 2010-07-27
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Verbesserung von Effektlackierungen auf schleifbaren Oberflächen, wobei als Decklackierung für eine farbgebende Schicht bevorzugt eine Candy-Lasur verwendet wird, verfahrensgemäß zunächst der auf einer Materialoberfläche vorhandene Altlack mechanisch oder chemisch gelöst und entfernt wird, dann durch Aufkleben eines schleif- und abriebresistenten Klebebandes auf die vorbereitete Oberfläche, in Form von Mustern, Ornamenten oder willkürlichen geometrischen Figuren, Schleifareale festgelegt werden, gekennzeichnet dadurch, dass die Schleifareale mittels eines mit Schleifpapier definierter Körnung versehenen Soft-Schleifklotzes voneinander abweichend einmal in horizontaler, in vertikaler bzw., in nicht festgelegtem Winkel, auch in schräger Richtung beschliffen werden in der Weise, indem die Randbereiche im Innern der Schleifareale verstärkt beschliffen werden und nach Beseitigung von Abklebungen eine in mehreren Schichten farbliche Decklackierung stattfindet, sowie die Versiegelung dieser Decklackierung mittels eines Klarlackes erfolgt, der mindestens in zwei Schichten aufgebracht wird.
Patent DE-102010038661-B4 (DE)
Title: Erntemaschine mit einem an einem Fluggerät befestigten Sensor
Inventor: MEYER AXEL
IPC: A01D43/08
Filed: 2010-07-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Kombination aus einer Erntemaschine (10) und wenigstens einem Sensor (156, 158) zur Erfassung eines Pflanzenbestandes (60) vor der Erntemaschine (10) und/oder eines Überladevorgangs von Erntegut von der Erntemaschine (10) auf ein Transportfahrzeug (12), wobei eine Steuereinrichtung (112) eingerichtet ist, im Erntebetrieb basierend auf Signalen des Sensors (156, 158) in Echtzeit einen Aktor (46, 48, 52) zur Beeinflussung eines Betriebsparameters der Erntemaschine (10) und/oder des Transportfahrzeugs (12) anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (156, 158) an einem unbemannten Fluggerät (150) in Form eines Drehflügelluftfahrzeugs befestigt ist, das mit einer Flugsteuerung (162) ausgestattet ist, die betreibbar ist, drahtlos mit der Steuereinrichtung (112) zu kommunizieren und basierend auf Vorgaben der Steuereinrichtung (112) selbstständig die Flugbahn des Fluggeräts (150) zu kontrollieren, auf welcher der Sensor (156, 158) des Fluggeräts (150) im Erntebetrieb den Pflanzenbestand vor der Erntemaschine (10) und/oder den Überladevorgang der geernteten Pflanzen von der Erntemaschine (10) auf das Transportfahrzeug (12) beobachtet.
Patent DE-102010048519-B4 (DE)
Title: Gerät zur Therapie von peripheren Durchblutungsstörungen im Bereich der unteren Extremitäten
Inventor: BUSCHMANN IVO
IPC: A61H9/00
Filed: 2010-10-14
Granted: 2016-12-22
Abstract: Gerät zur Therapie von peripheren Durchblutungsstörungen im Bereich der unteren Extremitäten (212), mit – mehreren unabhängig voneinander inflationierbaren Manschetten (104) für jede zu behandelnde Extremität (212); – einem Sensor (312) zur Ermittlung der zeitlichen Lage eines Herzzyklus; und – einer Steuerungseinheit (110) zur Ansteuerung der Manschetten (104) basierend auf Signalen des Sensors (312); wobei die Steuerungseinheit (110) ausgebildet ist, um eine Inflation der Manschetten (104) sowohl während einer Diastole als auch während einer Systole des ermittelten Herzzyklus anzusteuern, so dass ein in der Extremität (212) von proximal nach distal fließender Blutstrom antegrad verstärkt wird.
Patent DE-102010051336-B4 (DE)
Title: Manuell längsverstellbarer Kraftfahrzeugsitz
Inventor: STOIA DAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2010-11-13
Granted: 2014-11-13
Abstract: Manuell längsverstellbarer Kraftfahrzeugsitz mit beidseitig angeordneten Schienenpaaren (1), bestehend aus jeweils einer karosseriefesten Unterschiene (2) und einer darin längsverschiebbaren, sitzteilfesten Oberschiene (3), die durch Verriegelungsmittel (12) an der Unterschiene (2) festlegbar ist, und mit Entriegelungsmitteln (6, 7, 10, 14) zum Lösen der Verriegelungsmittel (12), wobei die Entriegelungsmittel (6, 7, 10, 14) einen jedem Schienenpaar (1) zugeordneten ersten Hebel (6) und zweiten Hebel (7) aufweisen, die schwenkbar auf einer gemeinsamen oberschienenfesten Drehachse (8) sitzen und zu einer Komfort-Sitzlängsverstellung mit einem Betätigungsbügel (10) und zu einer Easy-Entry-Sitzlängsverstellung über einen Bowdenzug (14) mit einer in eine Easy-Entry-Position vorklappbaren Rückenlehne in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass – der erste Hebel (6) mit dem Betätigungsbügel (10) verbunden ist, und bei Bedienung des Betätigungsbügels (10) auf der Drehachse (8) verschwenkt und den zweiten Hebel (7), der mit dem Verriegelungsmittel (12) in Wirkverbindung steht, über Mitnahmemittel (7.2) zum Lösen der Verriegelungsmittel (12) synchron verschwenkt, – der erste Hebel (6) in seiner unbetätigten Stellung (Neutralposition) auf einem oberschienenfesten Anschlag (9.5) aufliegt, – in den ersten Hebel (6) die Seele (14.2) des mit der Rückenlehne verbundenen Bowdenzuges (14) eingehängt ist, die den ersten Hebel (6) gegen den Anschlag (9.5) beaufschlagt, – an den zweiten Hebel (7) der Mantel (14.1) des Bowdenzuges (14) festgelegt ist.
Patent DE-102010062792-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung eines Fehlerstromschutzschalters
Inventor: FRANZEN DANIEL
IPC: H01H71/58
Filed: 2010-12-10
Granted: 2019-08-08
Abstract: Auslösevorrichtung (10) eines Fehlerstromschutzschalters (30),- mit einem Auslöseelement (1), das zur Feststellung des Auftretens eines Fehlerstroms ausgebildet ist und einen Auslösestößel (11) aufweist,- bei dem der Auslösestößel (11) in einer ersten Richtung beweglich derart gelagert ist, so dass beim Auftreten des Fehlerstroms der Auslösestößel (11) von einer ersten Ausgangsposition in eine Ausgelöst-Position bewegt wird,- mit einem Blockierstößel (7), der über eine Koppelmechanik mit dem Auslösestößel (11) gekoppelt ist und in einer zweiten Richtung beweglich gelagert ist, so dass beim Auftreten des Fehlerstroms der Blockierstößel (7) über die Koppelmechanik von einer zweiten Ausgangsposition in eine Blockierposition bewegt wird, wobei in der Blockierposition ein mit dem Fehlerstromschutzschalter (30) gekoppeltes Schaltgerät (40) blockiert und/oder ausgelöst wird,- mit einer Rückstelltaste (8), welche mit der Koppelmechanik derart gekoppelt ist, dass eine auf die Rückstelltaste (8) einwirkende Drückbewegung eine Positionierung des Auslösestößels (11) in seiner ersten Ausgangsposition bewirkt, und dass die Drückbewegung eine Positionierung des Blockierstößels (7) in seiner Blockierposition bewirkt.
Patent DE-102010063093-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum horizontalen Gießen von Metallbändern
Inventor: FRANZ ROLF
IPC: B22D11/06
Filed: 2010-12-15
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vorrichtung (100) zum horizontalen Gießen eines Metallbandes (3), umfassend einen im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Erstarrungsbereich (4) zur Aufnahme der aus einem metallurgischen Gefäß (1) ausgegebenen Metallschmelze, wobei der Erstarrungsbereich durch ein umlaufendes Förderband (4), das insbesondere gekühlt ist, ausgebildet ist,mindestens eine Messvorrichtung (2, 2') zur Messung eines Dickenprofils des Metallbandes (3), undAusrichtungsmittel (8-8''''') zur Veränderung der horizontalen Ausrichtung des Erstarrungsbereiches, wobei die Ausrichtungsmittel als selektive Höhenverstellung (8-8''''') des Erstarrungsbereiches derart vorgesehen sind, dass eine Ausrichtung des Erstarrungsbereiches quer zur Förderrichtung vorgenommen werden kann,dadurch gekennzeichnet, dassdie selektive Höhenverstellung an mindestens einem Lagerbereich und/oder mindestens einem Lagerpunkt eines Maschinenrahmens (9) des Erstarrungsbereiches (4) vorgesehen ist; unddie selektive Höhenverstellung an mindestens einem Lagerpunkt einer Umlenkrolle (6, 6') des Förderbandes (4) vorgesehen ist.