baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016203741-B3 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: BROEKER KLAUS
IPC: F16C11/08
Filed: 2016-03-08
Granted: 2017-04-13
Abstract: Kugelgelenk mit einem eine von einem ersten Öffnungsrand (23) begrenzte erste Gehäuseöffnung (21) aufweisenden Gelenkgehäuse (9) und einem einen kugelförmigen Lagerbereich (10) aufweisenden Gelenkinnenteil (11), welches mit dem Lagerbereich (10) drehbar und kippbar in dem Gelenkgehäuse (9) gelagert ist und sich durch die erste Gehäuseöffnung (21) hindurch aus dem Gelenkgehäuse (9) heraus erstreckt, wobei das Gelenkinnenteil (11) im Bereich der ersten Gehäuseöffnung (21) von einem elastisch verformbaren ersten Anschlagpuffer (27) umringt ist.
Patent DE-102016221882-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Lageüberwachung eines Kabelseils in einer Seilbahn
Inventor: HINGST KAI
IPC: H03B5/12
Filed: 2016-11-08
Granted: 2018-02-08
Abstract: Anordnung zur Lageüberwachung eines Kabelseils 1 in einer Seilbahn mit einer auf einer Seilbahnstütze 2 angeordneten Seilrollen 3 und einem dort befestigten Seilabtaster 4 mit einer Sensorspule 5 zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfeldes zum Nachweis der korrekten Lage des Kabelseils 1 in einem Überwachungsbereich, einer Oszillatorschaltung 6 zur Speisung der Sensorspule 5 und einer Auswerteschaltung 7 zur Erzeugung eines binären Signals, wobei der Hochpunkt 8 der Sensorspule 5 mit einer Diodenstrecke 9 verbunden ist, die zwei antiparallele Zweige 10, 11 mit mindestens je zwei Dioden aufweist und als innerer Blitzschutz wirkt
Patent DE-102017113660-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbedienvorrichtung
Inventor: CARVALHO NELSON
IPC: H03K17/975
Filed: 2017-06-21
Granted: 2018-10-25
Abstract: Eine Kraftfahrzeugbedienvorrichtung (10) mit einer Bedieneinheit (12) ist beschrieben, die ein bewegliches Bedienelement (14) aufweist, und einem Elektrodenträger (20), der zumindest zwei dem Bedienelement (14) zugeordnete Elektroden (24) umfasst, die elektrisch kontaktiert sind und zusammen mit der Bedieneinheit (12) einen gemeinsamen Kondensator (38) ausbilden.
Patent DE-102018101902-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Bilderrahmen
Inventor: RAUDONAT INGO
IPC: A47G1/18
Filed: 2018-01-29
Granted: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) für Bilderrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (10) einen Kasten für eine Libelle (11), ein Halteelement (12), eine Aufnahmeöffnung (15) für das Halteelement (12), ein Loch (13) für ein Befestigungsmittel, eine Aufnahme (14) für Bilderrahmenkopfteile (40, 41, 70, 80, 90, 100, 110) oder direkt für den Bilderrahmen und eine Aufnahme (16) für eine Schnur aufweist, wobei das Bilderrahmenkopfteil ausgewählt ist aus einem Kopfteil für Laser (40), einem Kopfteil für Lasermarkierung (41), einem Kopfteil mit einer ebenen Oberfläche (70) zum Verkleben, einem Kopfteil mit durchgehender Bilderrahmenaufhängung (80), einem Kopfteil mit reduzierter Bilderrahmenaufhängung (90), einem Kopfteil mit verstärkter Bilderrahmenaufhängung (100) und einem Kopfteil zum Verschrauben (110), wobei die Kopfteile (40, 41, 70, 80, 90, 100, 110) jeweils eine Anschlusspassung (44, 71, 81, 91, 101, 112) aufweisen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System, umfassend mindestens zwei Haltevorrichtungen (10), die Verwendung der Haltevorrichtungen (10) zur Befestigung von Bilderrahmen auf einem Untergrund, sowie ein Verfahren zum Anbringen von Bilderrahmen mittels der erfindungsgemäßen Haltevorrichtungen (10).
Patent DE-102019002545-B3 (DE)
Title: UV-Reaktor und Verfahren zur Montage des UV-Reaktors
Inventor: SCHULZE DIRK
IPC: B01J19/12
Filed: 2019-04-08
Granted: 2020-03-26
Abstract: UV-Reaktor (1) zur Bestrahlung einer wässrigen Lösung mit UV-Strahlung, wobei der UV-Reaktor (1)- eine Anzahl von UV-Strahlern (2),- ein von der wässrigen Lösung durchströmbares, transparentes Rohr (3) und- eine das Rohr (3) umgebende, spritzwasserdichte Kammer (6) aus mehreren Strangpressprofilen (7)aufweist,wobei jedes Strangpressprofil (7) der Kammer (6) eine Aufnahme für zumindest einen UV-Strahler (2) bildet.
Patent DE-102019109621-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: GÜNTHER MICHAEL
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-04-11
Granted: 2020-06-18
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den effektiven Betrieb einer Brennkraftmaschine über den gesamten Betriebsbereich weiter zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mittels eines Verfahrens gemäß den Patentansprüchen gelöst. Dabei erfolgt beim Betrieb einer Brennkraftmaschine mit mehreren Einlassventilen je Zylinder im Verlauf eines Arbeitsspiels betriebspunktabhängig entweder die Durchführung eines späten Schließens eines ersten Einlassventils oder anstelle dessen die Durchführung eines späten Schließens eines zweiten Einlassventils, so dass je nachdem, in was für einem Betriebspunkt die Brennkraftmaschine betrieben wird, jeweils eine individuelle, für den Betrieb der Brennkraftmaschine im betreffenden Betriebspunkt förderliche Behandlung des Gasgemisches erfolgt, das aus dem Zylinder infolge eines späten Schließens eines Einlassventils wieder über dieses Einlassventil in einen Bereich der Ansaugleitung zurückgeleitet wird, bevor es in einem darauffolgenden Arbeitsspiel erneut über das jeweilige Einlassventil in den Zylinder geleitet wird. Die Behandlung des Gasgemischs besteht insbesondere in einem Volllastbetriebspunkt darin, das Gasgemisch zu kühlen, so dass insbesondere klopfenden Verbrennungen entgegengewirkt wird, wohingegen in einem Teillastbetriebspunkt das Gasgemisch nicht gekühlt wird, so dass günstige Zündbedingungen erhalten werden können. Diese individuelle thermische Beeinflussung wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass nur ein Bereich der Ansaugleitung für eine Kühlung des Gasgemischs ausgelegt ist.
Patent DE-102020109501-B3 (DE)
Title: Freiform-Schmiedepresse und Verfahren zum Umformen eines Werkstückes
Inventor: SONDERMANN GÖTZ
IPC: B21J13/08
Filed: 2020-04-06
Granted: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Freiform-Schmiedepresse und ein Verfahren für das Umformen eines Werkstückes (9), mit zumindest
 - einem Festholm (1) und einem gegen den Festholm (1) beweglichen Laufholm (4),
 - zumindest einem Presszylinder (5), mit dem der Laufholm (4) gegen den Festholm (1) unter Zwischenschaltung eines umzuformenden Werkstückes (9) beaufschlagbar ist,
 - zumindest einem an dem beweglichen Laufholm oder an dem Festholm befestigten Schmiedesattel (7, 8) für das Freiformschmieden des Werkstückes (9).
 Die Presse ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schmiedesattel (7, 8) oder die Schmiedesattel (7,8) mit mehreren, nebeneinander angeordneten Gravuren versehen ist/sind, die eine unterschiedliche Gravurgeometrie aufweisen, so dass ein Gravurwechsel ohne Wechsel des Schmiedesattels durch die Auswahl unterschiedlicher Gravuren desselben Schmiedesattel erfolgt.
Patent DE-102020123362-B3 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: JIANU ALIN
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-09-08
Granted: 2021-08-26
Abstract: Sensoreinrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend einen auf das Vorfeld des Kraftfahrzeugs (1) zu richtenden Umgebungssensor (4) und eine Ausrichtungseinrichtung zur Ausrichtung des Umgebungssensors (4) bezüglich der Fahrtrichtung, insbesondere in Fahrtrichtung, wobei die Ausrichtungseinrichtung aufweist: wenigstens ein sich in der Windrichtung ausrichtendes, im verbauten Zustand dem Fahrtwind ausgesetztes Ausrichtungselement (7a, 7b), das bezüglich wenigstens einer Rotationsrichtung (10, 12), insbesondere vollständig, mit dem Umgebungssensor (4) bewegungsgekoppelt ist, und wenigstens eine Lagerungsanordnung (6) zur Halterung des Umgebungssensors (4) mit wenigstens einem eine Bewegung des Umgebungssensors (4) in einer Verstellrichtung erlaubenden Lagerungsmittel (17, 20), wobei die Verstellrichtung wenigstens einer der wenigstens einen Rotationsrichtung (10, 12) entspricht.
Patent DE-102020126414-B3 (DE)
Title: Rastersondenmikroskop und Rastersondenmikroskopsystem sowie Verfahren zum Untersuchen einer Prüflingsoberfläche
Inventor: DAI GAOLIANG
IPC: G01Q60/24
Filed: 2020-10-08
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rastersondenmikroskop (12) mit (a) einem ersten Antrieb (14.1), (b) einem zweiten Antrieb (14.2), (c) einem dritten Antrieb (14.3), (d) einem vierten Antrieb (14.4), (e) einem fünften Antrieb (14.5) und (f) einer Sonde (16), die mittels der Antriebe (14) bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass (g) die Sonde (16) mittels der Antriebe (14) in fünf Freiheitsgraden bewegbar ist und (h) das Rastersondenmikroskop (12) als Mikrosystem ausgebildet ist.
Patent DE-102020207878-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Isolationsfehlers in einem Fahrzeugbordnetz und Fahrzeug-Überspannungsschutzschaltung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: G01R31/52
Filed: 2020-06-25
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Isolationsfehlers (RF, RF') in einem Fahrzeugbordnetz (FB) mit einem HV-Bordnetzzweig (HB) und einem LV-Bordnetzzweig (LB). Der LV-Bordnetzzweig (LV) weist mindestens ein erstes LV-Potential (1 - 5) und ein hierzu verschiedenes zweites LV-Potential (L-) auf, dass einem Massepotential (GND) des Fahrzeugbordnetzes entspricht. Der HV-Bordnetzzweig (HB) weist ein positives HV-Potential (HV+) und ein negatives HV-Potential (HV-) auf. Diese sind galvanisch von den Potentialen des LV-Bordnetzzweigs (LB) getrennt. Ein Isolationsfehler (RF, RF') zwischen mindestens einem der HV-Potentiale (HV+, HV-) und dem ersten LV-Potential (1 - 5) wird erfasst durch Erkennen eines Stromflusses (I, I'). Dieser verläuft durch eine Spannungsbegrenzungsschaltung (SG), die zwischen dem Massepotential (M) und dem ersten LV-Potential (1 - 5) angeschlossen ist. Diese Schaltung verbindet die das erste LV-Potential (1 - 5) über mehrere Dioden D mit einem Spannungsbegrenzungselement (V, V') verbindet, dass an das Massepotential (GND) des Fahrzeugbordnetzes angeschlossen ist.Ferner ist eine Fahrzeug-Überspannungsschutzschaltung (SG) beschrieben mit mehreren Diodenhalbbrücken (HB), welche LV-Potentiale mit Spannungsbegrenzungselementen (V, V') verbinden, die zu einem Massepotential (GND) führen. Die Diodenhalbbrücken (HB) kanalisieren die Überspannungen und führen diese über die Spannungsbegrenzungselemente zu einem Massepotential ab.
Patent DE-102022126218-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Hohlbauteils
Inventor: HIGLE ANDREAS
IPC: B22C9/10
Filed: 2022-10-10
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen Hohlbauteils (1), bei dem- eine Gussform (2) mit einem darin angeordneten mehrteiligen Kern (3) bereitgestellt wird, aus welchem zumindest ein Kernteil (4) entnehmbar ist,- das metallische Hohlbauteil (1) gegossen wird,- zumindest ein Kernteil (4) entnommen wird,- ein Kanalelement (6) in einen durch den entnommenen Kernteil (4) entstandenen Hohlraum (5) eingelegt wird,- das Kanalelement (6) durch Innenhochdruckumformen aufgeweitet wird, bis es sich zumindest teilweise an eine Innenmantelfläche des Hohlraums (5) anlegt,- der restliche Kern (3) entnommen wird.
Patent DE-102022205450-B3 (DE)
Title: Schützanordnung für ein Traktionsnetz und Traktionsnetz eines Elektrofahrzeugs
Inventor: RINDER PATRICK
IPC: H01H50/00
Filed: 2022-05-30
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schützanordnung (10) für ein Traktionsnetz (100) eines Elektrofahrzeugs, wobei die Schützanordnung (10) ein erstes Schütz (1) zwischen einem ersten feststehenden Kontakt (A) und einem vierten feststehenden Kontakt (D), ein zweites Schütz (2) zwischen dem ersten feststehenden Kontakt (A) und einem zweiten feststehenden Kontakt (B), ein drittes Schütz (3) zwischen dem vierten feststehenden Kontakt (D) und einem dritten feststehenden Kontakt (C), ein viertes Schütz (2v) mit mindestens einem Vorladewiderstand (RV) zwischen dem ersten feststehenden Kontakt (A) und dem zweiten feststehenden Kontakt (B) und ein fünftes Schütz (3v) mit mindestens einem Vorladewiderstand zwischen dem vierten feststehenden Kontakt (D) und dem dritten feststehenden Kontakt (C) aufweist, wobei die Schützanordnung (10) als ein Rotationsschütz (30) mit einem Antrieb (31) ausgebildet ist, sowie ein Traktionsnetz (100) mit einer solchen Schützanordnung (10).
Patent DE-112014007356-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung
Inventor: HISANO MISATO
IPC: H01L21/28
Filed: 2014-07-31
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung aufweisend:- Bereitstellen eines Si-Substrats (1) mit gegenüberliegenden Vorder- und Rückseiten;- Ausbilden einer n-leitenden Schicht (3) durch Implantieren eines n-leitenden Fremdmaterials in der Rückseite des Si-Substrats (1), wobei eine Vertiefung (4) an der Rückseite ausgebildet wird;- Rekristallisieren der Rückseite durch Laserglühen der Rückseite, während die Vertiefung (4) zurückgelassen wird, wodurch die n-leitende Schicht (3) neugebildet wird;- nach dem Laserglühen, Ausbilden einer Al-Si-Schicht (6) an der Rückseite und- Ausbilden einer Metallelektrode (7) an der Al-Si-Schicht (6).
Patent DE-4143685-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von elektrischen Strom und Daten zwischen der Lenkrad-und der Fahrzeugseite eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOSLER HANS JUERGEN
IPC: H04B10/118
Filed: 1991-08-21
Granted: 2004-02-26
Abstract: Die Übertragung von elektrischem Strom und Daten in bidirektioneller Flußrichtung zwischen der Lenkrad- und der Fahrzeugseite eines Kraftfahrzeugs erfolgt mittels eines elektromechanischen Drehübertragers und mehrerer im Lenkrad integrierter Tastschalter. Um eine störungsfreie Übertragung zu erreichen, ist auf der Lenkrad- und der Fahrzeugseite jeweils ein aus einem Mikrocontroller und einem Bus bestehendes Interface-Modul angeordnet, die durch den Bus miteinander kommunizieren, wobei die Tastschalter unmittelbar auf die entsprechenden Eingänge des lenkradseitigen Interface-Moduls und die Ausgänge des fahrzeugseitigen Interface-Moduls auf die entsprechenden Kommunikationspartner geführt sind.
Patent DE-4238774-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchtrennen einer Kabelummantelung aus Fasern
Inventor: STEPAN JIRI
IPC: H02G1/14
Filed: 1992-11-12
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zum Durchtrennen einer Kabelummantelung aus Fasern (30), insbesondere Kevlarfasern, an einer Schneide (34a, b), bei dem das Kabel (31) in eine Einführöffnung (29c) eines das Kabel dann teilweise umgebenden Schneid- oder Abquetschwerkzeugs (12b, 13b) seitlich eingelegt wird, wonach die Fasern (30) in eine vom Kabel (31) radialabragendeSchneidposition gebracht werden und über einen Teil der Schneide (34a, b) des Werkzeugs (12b, 13b), und somit über einen Teil des Kabelumfangs aufgefächert oder ausgebreitet und positioniert werden, wobei nach dem Positionieren der Fasern (30), diese in der Position durch das Schneid- oder Abquetschwerkzeug (12b, 13b) durchtrennt werden.
Patent DE-10010581-B4 (DE)
Title: Zähler- und Verteilerschrank
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: H02B1/20
Filed: 2000-03-03
Granted: 2009-07-30
Abstract: Elektrischer Zähler- und Verteilerschrank (10)  – mit einem metallischen Gehäuse (12),  – mit zumindest einer Aussparung (26) in der Wand beziehungsweise Decke (22, 24) des Gehäuses (12) zum Hindurchführen von mehreren elektrischen Leitungen (28),  – mit einem Formteil (30) aus relativ steifem Kunststoff-Material (40) im Bereich der Aussparung (26),  – mit mehreren Durchbrüchen (46) in dem Formteil (30), durch die elektrische Kabel (28) hindurchführbar sind, und  – mit einer diese Durchbrüche (46) verschließenden, hochelastischen, einteiligen folienartigen Schicht (50), die thermoplastisch mit dem steifen Kunststoff-Material (40) des Formteils (30) verbunden ist und die als hochelastische einteilige Schicht (50) in dem Bereich aller dieser Durchbrüche (46) und in den dazwischen liegenden Bereichen aus dem relativ steifen Kunststoffmaterial (40) vorhanden ist,  – wobei das Formteil (30) teilweise Außenwandung des Gehäuses (12) ist und gleichzeitig als innere, isolierende Auskleidung im Eckbereich des Gehäuses vorhanden und als Eckteil derart...
Patent DE-10023911-B4 (DE)
Title: Steuereinheit mit Rückkopplungssystem
Inventor: SHIMADA KOUSAKU
IPC: F02D41/22
Filed: 2000-05-16
Granted: 2014-10-30
Abstract: Motorsteuereinheit zum Steuern einer Motorzustand-Einstellvorrichtung (1103, 509) in einem Verbrennungsmotor anhand eines Ist-Motorzustands, der durch einen Motorzustand-Messsensor (503, 1107) gemessen wird, mit einer Schnittstellenvorrichtung (101, 1105, 601) zum Erzeugen eines Eingangssignals, das einem Soll-Motorzustand entspricht, und einem Befehlssignalgenerator (118, 1106, 603) zum Bestimmen eines in die Motorzustand-Einstellvorrichtung (1103) einzugebenden Befehlssignals, um einen Betätigungsgrad der Motorzustand-Einstellvorrichtung (1103) auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen dem Eingangssignal und einem Ist-Motorzustandssignal, das dem Ist-Motorzustand entspricht, so zu steuern, dass eine Differenz zwischen dem Soll-Motorzustand und dem gemessenen Ist-Motorzustand verringert wird, wenn festgestellt wird, dass die Schnittstellenvorrichtung (101, 1105, 601), die Motorzustand-Änderungsvorrichtung (1103) und der Motorzustand-Messsensor (503, 1107) normal arbeiten, wobei das Befehlssignal zum Steuern der Motorzustand-Einstellvorrichtung (1103) auf der Grundlage des Eingangssignals bestimmt wird, während eine Bestimmung des Befehlssignals auf der Grundlage des Vergleichs zwischen dem Eingangssignal und dem Ist-Motorzustandssignal verhindert wird, wenn eine Anomalie zumindest der Schnittstellenvorrichtung (101, 124, 1105), der Motorzustand-Änderungsvorrichtung (1103) und/oder des Motorzustand-Messsensors (503, 1107) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildung eines mageren Kraftstoff-Luftgemischs verhindert wird, wenn die Anomalie zumindest der Schnittstellenvorrichtung (101, 124, 1105), der Motorzustand-Änderungsvorrichtung (1103) und/oder des Motorzustand-Messsensors (503, 1107) erfasst wird,
Patent DE-10027327-B4 (DE)
Title: Riemengetriebe
Inventor: WELTIN UWE
IPC: H02K11/20
Filed: 2000-06-05
Granted: 2004-04-15
Abstract: Riemengetriebe, umfassend einen Riementrieb (1) mit zumindest einer treibenden (2) und zumindest einer getriebenen Riemenscheibe (3), die durch zumindest einen gemeinsamen Riemen (4) verbunden sind, wobei der Riemen (4) ein gezogenes (5) und ein getriebenes Trum (6) aufweist, wobei die getriebene Riemenscheibe (3) mit einem Generator (7) zur Stromerzeugung gekoppelt ist, wobei der Generator (7) und eine elektrischer Verbraucher (8) elektrisch leitend verbunden sind und wobei als zusätzlicher Verbraucher zwischen dem Generator (7) und dem Verbraucher (8) zur aktiven Trumschwingungsreduktion ein schaltbarer Belastungswiderstand (9) angeordnet ist, der abhängig von den Trumschwingungen durch einen Prozessrechner (11) ansteuerbar ist.
Patent DE-10035987-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines keramischen Schlickers und Verwendung desselben zur Herstellung einer ungesinterten Keramikschicht und eines keramischen Mehrschicht-Elektronikbauteils
Inventor: NAKAMURA ICHIRO
IPC: B28C1/04
Filed: 2000-07-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt ein Verfahren zur Erzeugung eines keramischen Schlickers, das einen gleichmäßig dispergierten keramischen Schlicker ohne übermäßige Beschädigung eines keramischen Pulvers erzeugen kann, sowie ein Verfahren zur Erzeugung einer keramischen Schlickerzusammensetzung, die zur Herstellung eines keramischen Mehrschicht-Elektronikbauteils verwendet wird, aus dem ein nicht aufgelöstes Bindemittel präzis entfernt wird, zur Hand. Die vorliegende Erfindung gibt auch ein Verfahren zur Erzeugung einer ungesinterten Keramikschicht und ein Verfahren zur Erzeugung eines keramischen Mehrschicht-Elektronikbauteils zur Hand. Ein keramisches Pulver mit einen durchschnittlichen Partikeldurchmesser von 0,01 bis 1 mum wird mit einem Dispergierungslösemittel (Lösungsmittel) gemischt und mittels eines Medium-Dispergierungsverfahrens unter Verwendung eines Dispergierungsmediums, wie zum Beispiel Kugeln, Perlen oder Ähnliches, vermahlen, um einen gemischten und vermahlenen Schlicker zu erhalten, gefolgt von Hochdruckdispergierung unter einem Druck von 100 kg/cm·2· oder mehr. Die keramische Schlickerzusammensetzung enthält ein keramisches Pulver, ein Dispergierungsmittel, ein Bindemittel und ein Lösungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch Mischen eines Lösungsmittels und des Bindemittels zur Bildung einer Lösung und durch Dispergieren des Bindemittels unter einem hohen Druck von 100 kg/cm·2· oder mehr hergestellte Bindemittellösung als Bindemittel verwendet ...
Patent DE-10048264-B4 (DE)
Title: Abstreifvorrichtung für Lebensmittelstücke von einem Schaschlikspieß
Inventor: STOFFELS BERND
IPC: A47G21/00
Filed: 2000-09-29
Granted: 2007-05-24
Abstract: Abstreifvorrichtung
für auf
einem Spieß (20)
aufgereihte Lebensmittelstücke
(22) von diesem Spieß (20)  – mit einer
Abstreifwand (26), die a) einen Schlitz (28) aufweist, der eine
Schlitzbreite hat, die etwas größer als
die Breitenabmessung des Spießes
(20), aber deutlich kleiner als die Abmessungen der Lebensmittelstücke (22)
ist, die b) im wesentlichen steif ist und die c) eine ausreichend
große
Abstützfläche für die Lebensmittelstücke (22)
aufweist, so dass sich die beim Abstreifen erforderliche Kraft auf
eine relativ große
Fläche
verteilen kann, und  – mit
einer Handhabe (30), die mit der Abstreifwand (26) verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Handhabe (30) quer zur Abstreifwand (26)
verläuft,
dass die Handhabe (30) vor Beginn des Abstreifens der Lebensmittelstücke (22)
zumindest einen Teil dieser Lebensmittelstücke (22) überdeckt, dass die Handhabe
(30) nach unten offen ist, so dass beim Abstreifen der Lebensmittelstücke (22)
diese nach unten wegfallen, dass die Abstreifwand (26) unmittelbar
an...
Patent DE-10049519-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: DANTES GUENTER
IPC: F02M45/12
Filed: 2000-10-06
Granted: 2006-01-12
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
(1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum
einer Brennkraftmaschine, mit einem Aktor (10) zur Betätigung einer
Ventilnadel (3), wobei die Ventilnadel (3) an einem abspritzseitigen
Ende einen Ventilschließkörper (4)
aufweist, der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6), die an einem Ventilsitzkörper (5)
ausgebildet ist, einen Dichtsitz bildet, und mit Brennstoffkanälen (35),
die in einer mit dem Ventilsitzkörper
(5) verbundenen oder einstückig ausgebildeten
Ventilnadelführung
(31) angeordnet sind, wobei die Brennstoffkanäle (35) in mehreren Reihen
(34) umfänglich
in der Ventilnadelführung
(31) angeordnet sind, wobei die Anzahl der Brennstoffkanäle (35)
und ihre Lage zueinander so gewählt
ist, daß dadurch
eine Kennlinie, die einen dynamischen Brennstofffluß (q dyn ) durch das Brennstoffeinspritzventil
(1) in Abhängigkeit
von einem Hub (h) der Ventilnadel (3) darstellt, eingestellt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
eine der Reihen (34) durch Auslassung von Brennstoffkanälen (35)
entstehende Lücken
(40) aufweist, so daß sie
nicht vollständig
mit Brennstoffkanälen
(35) ausgestattet ist.
Patent DE-10085618-B4 (DE)
Title: Glassubstrat und Glaszusammensetzung zur Verwendung  in einem  Flüssigkristallfeld
Inventor: TACHIWANA KAZUO
IPC: G09F7/00
Filed: 2000-06-29
Granted: 2016-09-29
Abstract: Glaszusammensetzung zur Verwendung als Glassubstrat in einem Flüssigkristallfeld, wobei die Glaszusammensetzung einen spezifischen Modul, der nicht kleiner als 31 GPa ist, und einen unteren Kühlpunkt hat, der nicht kleiner als 690°C ist, wobei der spezifische Modul durch das Verhältnis zwischen Youngschem Modul und relativer Dichte gegeben ist, wobei (Al2O3 + MgO + CaO) in einem Bereich zwischen 20 und 22,5 Mol.-% liegt.