baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10359778-B4 (DE)
Inventor: KLARHORST GUENTER
IPC: B05B17/08
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-10-19
Abstract: Floodlight in a fluid-filled shell ( 3 ) with a medially arranged atomizer ( 7 ), whereby a light source ( 8 ) is permanently installed in a transparent, horizontal ring ( 9 ) around the atomizer ( 7 ) on a superior level, and an active surface ( 12 ) of the atomizer ( 7 ) is maintained free, characterized in that the floodlight is mounted centrally on a stand ( 2 ) with a shell holder ( 16 ), screw-fixed in a sealing manner. the ring ( 9 ) extends upwards in an arch above a bulb holder ( 10 ) and encloses the above in a sealing manner by means of screwing into the shell holder with seals ( 15 ). the atomizer ( 7 ) is tensioned in a seal ( 20 ) and fixed with a screw ring ( 18 ) below the bulb holder ( 10 ). a sealed space ( 14 ) for cable introduction is thus retained below the atomizer ( 7 ) and below the bulb holder ( 10 ) in the shell holder ( 16 ), the lines of which run through the stand ( 2 ).
Patent DE-19533974-B4 (DE)
Title: Überrollschutz für Cabrios
Inventor: BALL WILFRIED
IPC: B60R21/13
Filed: 1995-09-14
Granted: 2006-01-05
Abstract: Überrollschutz
für ein
Cabriolet, mit einem Fahrgastraum (1), der durch die Innenseite
der Fahrzeug-Karosse (5), durch Fensterelemente und durch ein auffaltbares
Verdeck (4) begrenzt ist, und mit einem die Breite des Fahrgastraumes überspannenden Überrollbügel (6),
der beidendig in im Bereich der Fahrzeuglängsseiten angeordneten Schwenklagern
(7) aufgenommen und im Crashfalle mittels eines Schwenkantriebes
(8) um eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende Achse aus einer im
wesentlichen horizontalen Parkstellung in eine im wesentlichen vertikale
Schutzstellung verschwenkbar sowie in der Schutzstellung verriegelbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Schwenklager (7) außerhalb
des Fahrgastraumes (1) in der Fahrzeug-Karosse (5) angebracht sind
und der darin aufgenommene Überrollbügel (6)
eine solche Höhe aufweist,
daß er
im aufgestellten Zustand das geschlossene Verdeck (4) umgreift.
Patent DE-19605676-B4 (DE)
Title: Schlag-Handwerkzeug
Inventor: HELSPER DETLEF
IPC: B25G3/26
Filed: 1996-02-15
Granted: 2004-12-23
Abstract: Schlag-Handwerkzeug,
insbesondere Axt, Hacke, Pickel u. dgl. bestehend aus einem Werkzeug, einem
Stiel und wenigstens einem Befestigungsmittel, durch die Werkzeug
und Stiel aneinander festgelegt sind,  wobei das/die stiftartigen
Befestigungsmittel (23) einerseits am Werkzeug (20), und andererseits
an dem, dem Werkzeug (20) abgewandten Teil des Stiels (21) festgelegt
sind,  wobei das Befestigungsmittel (23) als Schraubmittel ausgeführt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
Werkzeug (20) durch wenigstens zwei Schraubmittel (23) am Stiel
(21) festgespannt ist,   und zwei oder mehrere Bohrungen (27)
an der stielwärtigen Seite
des Werkzeuges (20) eingelassen sind, die Gewinde tragen, in die
die Gewinde der Schraubmittel (23) eingreifen.
Patent DE-19735217-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff mit hohem Anteil intermetallischer Phasen, vorzugsweise für Reibkörper
Inventor: HEINRITZ MANFRED
IPC: C22C38/00
Filed: 1997-08-14
Granted: 2004-09-09
Abstract: Gußwerkstoff der ternären Gruppe Eisen-Aluminium-Kohlenstoff, dadurch gekennzeichnet, daß er aus (in Gewichts-Prozent) 20–28 % Al, bis zu 1 % Si, mehr als 1 und bis zu 3 % C und Fe als Rest besteht und daß er freien Kohlenstoff aufweist.
Patent DE-19809044-B4 (DE)
Inventor: PINKER GEROLD
IPC: H04Q3/66
Filed: 1998-03-04
Granted: 2004-11-04
Abstract: The method involves performing traffic control for specific subscribers in switching units in the higher network planes. Each subscriber connection associated with a user can have an allocated originator identifier if required with a special bit for identifying a subscriber as authorized for special routing and a binary coded customer identifier. The parameter is passed to the next switching unit with a special address message during connection setting up. When this parameter is received in a switching unit the higher network plane is branched into subscriber-specific traffic control tables, then special routing is performed depending on the customer identifier, destination parameters and transmission medium requirements.
Patent DE-19820575-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer pulsierenden Laserlichtquelle
Inventor: ENGELHARDT JOHANN DR
IPC: G02B21/00
Filed: 1998-05-08
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer pulsierenden Laserlichtquelle zum Scannen in einem konfokalen Laserscanmikroskop, wobei die Laserlichtquelle über ein Netzteil mit Strom versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Laserlichtquelle einen Duty-Cycle von 50% bis hin zu wenigen Prozenten bei geringer Repetitionsrate hat und dass die Strahlnutzzeit, nämlich die Datenaufnahme, im Wesentlichen mit dem Emissionszyklus der Laserlichtquelle derart synchronisiert ist, dass unter vollständiger Nutzung des Emissionszyklus der Laserlichtquelle die Datenaufnahme in jeder n-ten Zeile erfolgt.
Patent DE-19826651-B4 (DE)
Title: Zahnärztliches Handstück
Inventor: ROSENSTATTER OTTO
IPC: A61C1/07
Filed: 1998-06-16
Granted: 2004-05-27
Abstract: Zahnärztliches Handstück mit einem Gehäuse (5), mit einem im Gehäuse (5) angeordneten Aufnahmeteil (8) für ein Werkzeug (15;18;19;20;21;22;23;24;25;26;27; 28;29), welches im Gehäuse (5) drehfest jedoch verkippbar 10 gelagert ist, und mit einem um eine zur Achse des Aufnahmeteils (8; 8') koaxiale Achse umlaufenden Antriebsteil, welches an dem Aufnahmeteil (8; 8') an einem von der Kipplagerung axial beabstandeten Punkt angreift und das Aufnahmeteil (8; 8') in zu dessen Achse transversale Schwingungen versetzt, wobei die Kipplagerung (9) mit einem vorderen Abschnitt des Aufnahmeteils (8; 8') zusammenarbeitet und das Antriebsteil über ein Lager (6;31; 48,49) an einer Stelle des Aufnahmeteils (8; 8') angreift, welche von der Kipplagerung (9) nach hinten beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsteil eine Unwucht aufweist.
Patent DE-19832015-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: BERGER REINHARD DR
IPC: F16D27/00
Filed: 1998-07-16
Granted: 2012-11-15
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) zur automatisierten Betätigung einer Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer ersten Untereinheit (2), welche einen Antriebsmotor (4) und ein abtriebsseitiges Abtriebselement aufweist, sowie mit einem die Antriebsbewegung des Antriebsmotors (4) in eine Abtriebsbewegung des Abtriebselementes wandelnden Getriebe, mit einer zweiten Untereinheit (3), welche eine Elektronik, wie Leistungs- und/oder Steuerelektronik aufweist, wobei die erste (2) und die zweite Untereinheit (3) für sich jeweils als abgeschlossenes Modul ausgebildet sind und die erste Untereinheit (2) eine elektrische Steckverbindung (5) aufweist und die zweite Untereinheit (3) eine elektrische Steckverbindung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Untereinheiten (2, 3) mittels dieser elektrischen Steckverbindungen (5, 24) direkt elektrisch verbunden sind und eine direkte mechanische Verbindung zwischen den beiden Untereinheiten (2, 3) mittels der elektrischen Steckverbindungen (5, 24) erfolgt.
Patent DE-19838574-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauelements
Inventor: MORIYASU KOZO
IPC: H03H9/17
Filed: 1998-08-25
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Bauelements, mit folgenden Schritten:  (1)
Bereitstellen eines elektronischer Bauelements (3);  (2) Plazieren
eines thermo-sublimierenden Materials (9) auf einem Abschnitt der äußeren Oberfläche des
elektronischen Bauelements (3);  (3) Aufbringen einer ersten
Schicht (5a) aus einem aushärtbaren
porösen
Harz auf des elektronische Element (3), die das thermo-sublimierende
Material (9) und das elektronisch Bauelements (3) bedeckt;  (4)
Aufbringen einer zweiten Schicht (5b) aus einem thermoplastischen
Harz auf die gesamte äußere Oberfläche der
ersten Schicht (5a);  (5) Erwärmen der durch die Schritte
(1) bis (4) erzeugten Hülle
(5) auf eine Temperatur erwärmt
wird, die höher
ist als der Schmelzpunkt des thermo-sublimierenden Materials (9) und niedriger
als der Schmelzpunkt der zweiten Schicht (5b), so dass das thermo-sublimierende
Material (9) den leeren Raum (7) freimacht und in die erste Schicht
(5a) verteilt wird;  (6) Erwärmen
der durch die Schritte (1) bis (5) erzeugten Hülle (5) auf...
Patent DE-19841245-B4 (DE)
Title: Schleudervorrichtung
Inventor: KAWAGUCHI TOMONARI
IPC: D06F34/16
Filed: 1998-09-09
Granted: 2005-05-04
Abstract: Schleudervorrichtung
zum Abschleudern von Flüssigkeit
aus Textilien durch Rotation einer mit den Textilien beladenen Trommel
(10) um eine horizontale Achse, umfassend:  a) einen Motor (16)
zum Antreiben der Trommel (10) zu einer Drehbewegung; und  b)
einen Drehzahldetektar (51) zum Detektieren einer Drehzahl des Motors
(16); gekennzeichnet durch  Drehzahlsteuermittel (32, 40) zum
Anlegen einer konstanten Spannung an den Motor (16), so daß die Trommel
(10) bei konstantem Drehmoment rotiert bis die Drehzahl der Trommel
(10) von Null aus eine vordefinierte Drehzahl erreicht, welche höher ist
als eine Gleichgewichtsdrehzahl, bei welcher eine auf die Textilien
in der Trommel (10) wirkende Zentrifugalkraft gleich der Gravitationskraft
ist, und zum Steuern des Motors (16), so daß eine durch den Drehzahldetektor
(51) detektierte tatsächliche
Drehzahl (Nr) des Motors (16) bei einer Solldrehzahl (Np) gehalten
wird, nachdem die Drehzahl der Trommel (10) die vordefinierte Drehzahl
erreicht hat.
Patent DE-19850366-B4 (DE)
Title: Plateletverstärkter Sinterformkörper, dessen Verwendung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BURGER WOLFGANG DR
IPC: C04B35/488
Filed: 1998-11-02
Granted: 2016-12-15
Abstract: Sinterformkörper mit einem Matrixwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, daß der Matrixwerkstoff mindestens eines der Platelets gemäß einer der allgemeinen Formeln Me1Al11O17, Me2Al12O19 und/oder Me3Al12O18 enthält, wobei Me1 für ein Alkalimetall, Me2' für Cadmium, Blei oder Quecksilber und Me3 für ein Seltenerdmetall steht und der Matrixwerkstoff tetragonal stabilisiertes Zirkoniumdioxid enthält.
Patent DE-19922122-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Induktoren
Inventor: ITO YOICHIRO
IPC: H01F41/00
Filed: 1999-05-12
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Induktors mit folgenden Schritten:  Vorbereiten
eines Breis (22a) (zur Verwendung bei einer Nasspressbehandlung),
der ein magnetisches Keramikmaterial enthält;  Einbringen des Breis
(22a) in eine Form (100), um die Nasspressbehandlung durchzuführen, um
eine geformte magnetische Platte (22m) zu erzeugen;  Bilden
zumindest einer Spulenanordnung (25), die ein Magnetkernbauglied
(23) und einen elektrisch leitfähigen Draht
(24), der um das Magnetkernbauglied (23) gewickelt ist, aufweist;  Befestigen
der zumindest einen Spulenanordnung (25) auf der geformten magnetischen
Platte (22m);  Einbringen des Breis in eine Form (100), in der
die geformte magnetische Platte (22m), auf der die zumindest eine Spulenanordnung
(25) befestigt ist, plaziert wurde, und Durchführen der Nasspressbehandlung,
um einen geformten magnetischen Körper zu erhalten, der die zumindest eine
Spulenanordnung (25) enthält;  Sintern
des geformten magnetischen Körpers,
der die zumindest eine Spulenanordnung (25) enthält, um einen gesinterten magnetischen
Körper
(22m) zu erzeugen; und  Bilden von...
Patent DE-19952957-B4 (DE)
Inventor: BOEHM GERALD
IPC: A61K47/42
Filed: 1999-11-03
Granted: 2006-08-31
Abstract: The invention relates to transport systems for molecular substances, comprising a mosaic of recombinant partial units (individual components). The invention further relates to production of the molecular transport system and use thereof.
Patent DE-19956265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Betriebs von Hubwinden
Inventor: MORATH ERWIN
IPC: B66C13/16
Filed: 1999-11-23
Granted: 2005-06-30
Abstract: Überwachungsvorrichtung
zur Überwachung
des Betriebs von Hubwinden von Kränen, mit Seilkraftbestimmungsmitteln
(7, 8, 10, 11, 12, 13) zur Bestimmung der auf die Hubwinde (1) wirkenden
Seilkräfte und
einer Auswerteeinheit (8) zur Ermittlung der dynamischen Beanspruchung
der Hubwinde aus den Seilkräften und/oder
der Restlebenszeit, wobei die Seilkraftbestimmungsmittel eine Drehmoment-Bestimmungseinrichtung (8,
11, 12, 13) zur Bestimmung des Drehmoments eines Hubwindenantriebs
(2), eine Einrichtung (7, 8, 10) zur Bestimmung des Hebelarms des
Seils (4) bezüglich
der Hubwinde (1) und eine Einrichtung (8) zur Bestimmung der Seilkraft
aus dem jeweiligen Drehmoment und dem zugehörigen Hebelarm aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (8) einschließlich eines
zugehörigen
Datenspeichers (10) in die Hubwinde (1) integriert ist und mit dieser
eine untrennbare Einheit bildet, und dass die Drehmoment-Bestimmungseinrichtung
eine Druckerfassungs-Einrichtung (11, 12) zur Erfassung einer Druckdifferenz über einen
Hydromotor (2) des Hubwindenantriebs, eine Schluckvolumen-Erfassungseinrichtung
(13, 14) und eine Einrichtung (8) zur Bestimmung des Drehmoments des
Hydromotors aus der...
Patent DE-19960268-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern der von einer Maschine angesaugten Luftmenge
Inventor: YANO TAKAYUKI
IPC: F02D11/10
Filed: 1999-12-14
Granted: 2008-03-20
Abstract: Einrichtung
zum Steuern der von einer Maschine angesaugten Luftmenge, umfassend:  a)
ein Drosselventil (6), das in dem Ansaugrohr (5) der Maschine (4)
vorgesehen ist, um die von der Maschine (4) angesaugte Luftmenge
(Qa) einzustellen;  b) eine Drosselöffnungsgrad-Erfassungseinrichtung
(8) zum Erfassen des Öffnungsgrads
des Drosselventils (6) als einen Drosselöffnungsgrad (θ);  c)
eine Gaspedalöffnungsgrad-Erfassungseinrichtung
(2) zum Erfassen des Öffnungsgrads
des Gaspedals (1) als einen Gaspedalöffnungsgrad (α);  d)
eine Leerlauf-Erfassungseinrichtung (3) zum Erzeugen eines Leerlaufsignals
(D), das der vollständig
geschlossenen Position des Gaspedals (1) entspricht;  e) eine
Drosselsteuereinrichtung (10A, 10C) zum Berechnen eines Zieldrosselöffnungsgrads
(θ 0 ) des Drosselventils (6) auf Grundlage des
Drosselöffnungsgrads
(θ), des
Gaspedalöffnungsgrads
(α) und
des Leerlaufsignals (D); und  f) ein Drosselstellglied (7) zum öffnen und
Schließen
des Drosselventils (6), so dass der Drosselöffnungsgrad (θ) in eine Übereinstimmung
mit dem Zieldrosselöffnungsgrad (θ 0 ) kommt; wobei   e) die Drosselsteuereinrichtung
(10A, 10C) umfasst:  e1) eine erste...
Patent AU-2020101568-B4 (AU)
Title: A paper-based single use food grade container
Inventor: SOFOCLEOUS GEORGE
IPC: B65D5/56
Filed: 2020-07-30
Granted: 2022-04-21
Abstract: A single use paper-based food grade container comprises an rounded corner flared 
rectangular paper periphery glued together at overlapping ends, a rounded corner 
rectangular paper base sheet having a skirt glued and crimped between a folded back lower 
edge of the periphery in a fluid tight manner and forming a false bottom, an upper edge of 
the periphery rolled or projecting outwardly into a rim and inner surfaces of the periphery 
and base sheet being laminated.  
7
Patent DE-102004007020-B4 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: H04R7/00
Filed: 2004-02-12
Granted: 2014-10-30
Abstract: Lautsprecher-Membrane, dadurch gekennzeichnet, – dass sie aus mehreren Pressluft-Kammern aus einem elastischen Material, die ringförmig gebaut sind, die miteinander durch feine Luftkanäle verbunden sind und die wie konzentrische Ringe angeordnet sind, die eine Doppel-Wand-Struktur bilden, die mit einem Gas unter Druck auffüllbar ist und durch die Gas-Innendruck die Membran-Form einnimmt, wobei der Gas-Druck nur in den Innenraum zwischen der Doppelwand-Struktur aufgebaut ist und die Luftkammer-Wände aus Kohlenstoff-Nanoröhrchen bestehen, die in Kunststoff, weichem Plastik oder PVC eingebettet sind, wobei der Innenraum der Kammer der Konstruktion mit einem Gas anstatt von Luft aufgefüllt ist, besteht.
Patent DE-102004009864-B4 (DE)
Inventor: RATZ HOLGER
IPC: B65H45/18
Filed: 2004-03-01
Granted: 2007-06-21
Abstract: A folding assembly for printed paper has a folding table with a gap for a blade that rises and falls from above the frame. The blade engages with the paper and forces it through the gap. The table frame may be moved to remove blockages.
Patent DE-102004017163-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe für den Quereinbau
Inventor: RUEHLE GUENTER
IPC: F16H37/04
Filed: 2004-04-01
Granted: 2010-08-05
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe (10) für den Quereinbau, mit einer Getriebeeingangswelle (16), die mit einem Antriebsmotor (12) des Kraftfahrzeuges verbindbar ist, einer Mehrzahl von Radsätzen (20–30), die jeweils ein Festrad und ein Losrad aufweisen und mittels jeweiliger Schaltkupplungen (32–36) ein- und auslegbar sind, einer Getriebeausgangswelle (18) und einem Differential (42), wobei die Getriebeausgangswelle (18) über eine Abtriebsanordnung (40) mit einem Eingangsglied (44) des Differentials (42) verbunden ist und wobei das eine Ausgangsglied (52) des Differentials (42) mit einer linken Achsseitenwelle (56) und das andere Ausgangsglied (46) mit einer rechten Achsseitenwelle (50, 56) des Kraftfahrzeugs verbindbar sind, wobei die Abtriebsanordnung (40) wenigstens eine Hohlwelle (66) aufweist, die um eine (56) der Achsseitenwellen (50, 56) herum angeordnet und mit der Getriebeausgangswelle (18) über zwei Konstanten-Radsätze (60, 62) verbunden ist, eine Schaltkupplungsanordnung (64) aufweist, um den einen oder den anderen Konstanten-Radsatz (60, 62) zur Leistungsübertragung von der Getriebeausgangswelle (18) zu der Hohlwelle (66) zu nutzen, und...
Patent DE-102004026971-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Sensor mit Fehlererkennung
Inventor: EMMERICH HARALD
IPC: G01R31/28
Filed: 2004-06-02
Granted: 2014-08-21
Abstract: Sensor mit einem mikromechanischen Funktionsteil (100) und einer elektronischen Auswerteschaltung (200), die mittels elektrischer Leiter (350) in elektrischer Verbindung (300, 350, 355) stehen, wobei Mittel (200) zur Durchführung eines Selbsttests des Sensors derart vorgesehen sind, dass eine Fehlererkennung wenigstens einer elektrischen Verbindung (300, 350, 355) realisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Selbsttests der Zustand einer Substratverbindung (355) und/oder Masseverbindung (355) zwischen dem mikromechanischen Funktionsteil (100) und der elektronischen Auswerteschaltung (200) prüfbar ist.
Patent DE-102004032115-B4 (DE)
Title: Implantat zur Erhöhung der Ausrissfestigkeit von Sehnennähten
Inventor: AMLANG MICHAEL
IPC: A61F2/08
Filed: 2004-07-01
Granted: 2007-06-28
Abstract: Implantat
zur Erhöhung
der Ausrissfestigkeit von Sehnennähten, ausgebildet zur Befestigung von
Nahtmaterial, mit dem die Rupturstelle einer Sehne ein- oder mehrfach überbrückt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat (9)  – in Form
eines Schiffchens mit einer Spitze (10) zum Einstechen in die Sehne
(1) ausgebildet ist,  – in
der Längserstreckung
wenigstens einen Kanal (6) zur Durchführung von Nahtmaterial (4)
aufweist,  – mit
Mitteln (7, 8) zur Stabilisierung in der Sehne (1) versehen ist,
und  – eine
Gesamtlänge
kleiner oder gleich der Dicke der Sehne (1) aufweist.
Patent DE-102004032490-B4 (DE)
Title: Etikett und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SEIDL PETER
IPC: G09F3/02
Filed: 2004-07-05
Granted: 2009-10-01
Abstract: Etikett aufweisend  ein Unteretikett (2), dessen Rand an mindestens einer Stelle mit dem Etikettenrand zusammenfällt und  ein unterseitig selbstklebend beschichtetes Oberetikett (1), welches das Unteretikett (2) nach mindestens einer Seite überragt,  wobei das Unteretikett (2) eine deutlich höhere Biegesteifigkeit aufweist, als das Oberetikett (1).
Patent DE-102004035317-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit einem Steller (104) zur Beeinflussung des Frischluftmassenstroms und einem Steller (118) zur Beeinflussung des der Brennkraftmaschine zugeführten Abgasrückführmassenstroms, wobei ausgehend von einem Vergleich zwischen einem Sollwert und einem Istwert für den Frischluftmassenstrom und den Abgasrückführmassenstrom mittels jeweils eines Reglers (220, 320) die Stellgrößen für die Steller (104, 118) vorgebbar ist, wobei den Stellgrößen jeweils ein modellbasierter Vorsteuerwert überlagert wird, der mittels eines Modells vorgebbar ist, wobei das Modell wenigstens ein erstes Teilmodell (230) für eine Mischstelle von Frischluftmassenstrom und Abgasrückführmassenstrom und zweite Teilmodelle (235, 335) für die Steller (104, 118) beinhaltet.
Patent DE-102004055194-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Servo-Controller und Angleichverfahren zum Treiben eines elektrischen Stromversatzes in diesem Controller
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: B62D113/00
Filed: 2004-11-16
Granted: 2007-03-22
Abstract: Elektrisch
betätigter
Servolenk-Controller zum Steuern des Betriebs eines Elektromotors
(MTR) zum Erzeugen eines Hilfslenk-Drehmoments, wobei der elektrisch
betätigte
Servolenk-Controller enthält:  eine
Erzeugungsvorrichtung für
ein elektrisches Treiberstrom-Sollsignal (30) zum Erzeugen eines
Sollsignals des elektrischen Treiberstroms (Sitag) zum Darstellen
eines elektrischen Treiberstrom-Sollwerts (Itag) für den Elektromotor
(MTR);  eine Detektionsvorrichtung für den elektrischen Treiberstrom
(13) zum Erzeugen eines Detektionssignals für den elektrischen Treiberstrom
(Simtr) zum Repräsentieren
eines elektrischen Treiberstromwerts (Imtr) des Elektromotors (MTR);  eine
Versatzkorrekturvorrichtung (50) zum Erzeugen eines korrigierten
elektrischen Treiberstromsignals (SIamd) zum Repräsentieren
eines korrigierten elektrischen Treiberstromwertes (Iamd), gebildet
durch Korrektur des elektrischen Treiberstromwerts (Imtr) durch
Anwenden eines elektrischen Treiberstrom-Versatzwertes (Ioff) des
Elektromotors (MTR) dann, wenn der elektrische Treiberstrom-Sollwert
(Itag) zu null gesetzt ist; und  eine Elektromotor-Treibersteuervorrichtung
(40) zum Steuern des Betriebs des Elektromotors (MTR) auf der Grundlage
des elektrischen Treiberstrom-Sollsignals (SItag) und des korrigierten
elektrischen Treiberstromsignals (SIamd),  dadurch gekennzeichnet,
dass   die Versatzkorrekturvorrichtung einen ersten...
Patent DE-102005000739-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Sichtunterstützungssystem
Inventor: OOBA YASUYUKI
IPC: G03B21/12
Filed: 2005-01-04
Granted: 2010-11-25
Abstract: Fahrzeug-Sichtunterstützungssystem, welches umfasst:  • eine rückstrahlende Oberfläche (6), welche auf einer Innenfläche einer Säule (3, 4, 14, 15) gebildet ist, die sich in einer Position befindet, in welcher der Blick eines Fahrzeuglenkers versperrt ist, der auf einem Fahrersitz (5) in einem Fahrzeug-Fahrgastraum (1) sitzt;  • eine an dem Fahrzeug außerhalb des Fahrzeug-Fahrgastraums (1) montierte Kamera (7), die ein Bild außerhalb der Säule (3, 4, 14, 15) in einer Richtung aufnimmt, die im Wesentlichen die Gleiche ist wie die Blicklinie des Fahrzeuglenkers auf dem Fahrersitz (5); und  • einen Projektor (8), der das von der Kamera (7) aufgenommene Bild in Echtzeit auf die rückstrahlende Oberfläche (6) der Säule (3, 4, 14, 15) projiziert, wobei der Projektor (8) im Fahrzeug-Fahrgastraum (1) an einer Position in der Nähe der auf die rückstrahlende Oberfläche (6) gerichteten Blicklinie des Fahrzeuglenkers auf dem Fahrersitz (5) fest angeordnet ist.
Patent DE-102005014663-B4 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Saisonverlängerung
Inventor: PRASSER JOCHEN
IPC: E04H15/58
Filed: 2005-03-31
Granted: 2010-01-28
Abstract: Mobile Vorrichtung zur Saisonverlängerung, die mobile Aufenthaltsgeräte im Freien, wie Liegen, Gartenstühle, Strandkörbe, Luftmatratzen, Isoliermatten oder dgl. ganz oder teilweise mit einer Struktur aus Klarsichtfolie umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur doppelwandig ausgeführt ist und mit einer Be- und Entlüftungsvorrichtung mit höhenversetzten Öffnungen versehen ist.