baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3135373-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiedergabe eines Farbfernsehsignals
IPC: G11B15/18
Filed: 1981-09-07
Granted: 1984-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Farbfernsehsignal-Wiedergabegerät mit Transporteinrichtungen für einen Aufzeichnungsträger, auf dem frequenzumgesetzt ein Trägerchrominanzsignal und ein Farbträgersynchronsignal eines PAL-Farbfernsehsignals mit einem Luminanzsignal aufgezeichnet sind. Es sind Einrichtungen zum Abtasten und Wiedergeben eines Signals von dem Aufzeichnungsträger vorgesehen. Für die Frequenzumsetzung des Trägerchrominanz- und Farbträgersynchronsignals in einem Niederfrequenzbereich und in eine Zwischenträgerchrominanzfrequenz eines NTSC-Systems sind Frequenzumsetzeinrichtungen vorhanden. Torsignalschaltungen lassen von einem Trägerchrominanzsignal abweichende Signale innerhalb einer Horizontalabtastperiode hindurch, in der ein Farbdifferenzsignal invertiert wird. Eine Zusatzeinrichtung verzögert das Trägerchrominanzsignal einer Horizontalabtastperiode vor derjenigen Horizontalabtastperiode, in der das Trägerchrominanzsignal in einem Ausgangssignal der Torschaltungen eliminiert ist und fügt das verzögerte Trägerchrominanzsignal in diejenige Horizontalabtastperiode ein, aus der das Trägerchrominanzsignal entfernt wurde. Eine Zusammensetzschaltung setzt die Farbträgersynchronsignale benachbarter Horizontalabtastperioden innerhalb des Ausgangssignals der Torschaltungen zu einem Farbträgersynchronsignal mittlerer Phase zusammen. Die Zusatzeinrichtung und die Zusammensetzschaltung erzeugen ein Trägerchrominanzsignal und ein Farbträgersynchronsignal eines nachgeahmten ........
Patent DE-3149944-C2 (DE)
Title: Elektrischer Schalter, insbesondere für Kraftfahrzeuge
IPC: H01H3/60
Filed: 1981-12-17
Granted: 1985-12-12
Abstract: Es sind schon elektrische Schalter bekannt, die ein Gehäuse, ein Betätigungsorgan und ein Schaltglied aufweisen, das in mehrere Schaltstellungen bewegbar ist und dabei über Rastelemente in Form einer Rastkurve und eines Rasters gesteuert wird, die von einem Federelement aneinandergedrückt werden, und bei denen Vorkehrungen getroffen sind, die Schaltgeräusche zu dämpfen. Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, die bekannten Schalter hinsichtlich der Geräuschentwicklung noch zu verbessern. Dies wird dadurch erreicht, daß wenigstens ein Rastelement federnd ausgebildet ist. Wie die Figur 1 zeigt, kann man z.B. eine Rastrolle (41) dadurch federnd ausbilden, daß man in sie einen Ringkanal (45) einläßt, so daß in radialer Richtung außerhalb davon ein federnder Ring an der Rastrolle (41) entsteht.
Patent DE-3202713-C2 (DE)
Title: Harnröhrendauerkatheter
IPC: A61M25/00
Filed: 1982-01-28
Granted: 1986-02-13
Abstract: Ein Katheter (1) zur Drainage von Flüssigkeiten aus Körperhöhlen, insbesondere der Blase, ist derart ausgebildet, daß die Flüssigkeitsführung mindestens über einen Teil der Katheterlänge auf der Katheteraußenseite verläuft und somit hier der Körperkanal von der Flüssigkeit, insbesondere Urin, zur Verhinderung einer aufsteigenden Infektion bespült wird.
Patent DE-3209514-C2 (DE)
Title: In sich geschlossene Getriebeanlage mit Druckschmierung
IPC: F16N7/38
Filed: 1982-03-16
Granted: 1984-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanlage mit Druckschmierung, mit einem gekühlten Ölbehälter (7), einer Ölpumpe (6), einem Ölfilter (8) sowie Zu- und Ablaufleitungen (9 und 11), wobei alle vorgenannten Elemente innerhalb des Getriebegehäuses angeordnet sind. Außerdem weist das Getriebegehäuse (1) im oberen Bereich einen zweiten Ölbehälter (10) auf, welcher über zwei Leitungen (13 und 14) mit dem zu schmierenden Getriebe verbunden ist, wobei die eine Leitung (14) verschließbar ausgebildet ist und gegenüber der anderen Leitung (13) höhenmäßig im unteren Bereich des zweiten Ölbehälters (10) liegt. Es ergibt sich damit eine Getriebeanlage mit integrierter Sicherheits-Ölversorung und Beseitigung unerwünschten Trockenlaufes beim An- und Auslaufen des Getriebes.
Patent DE-3209846-C2 (DE)
Title: Eckverbinder für plattenförmige Körper zur Schaffung von Schaugestellen o.dgl.
IPC: F16B12/46
Filed: 1982-03-18
Granted: 1984-10-25
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Eckverbinder beschrieben, mit dem variabel aufstellbare und einfach umbaubare Schaukästen, Regale od.dgl. realisierbar sind, wobei die Eckverbinder zur Aufnahme von Seiten/Wandplatten und zur Halterung von Fachböden dienen. Erfindungsgemäß sind für die Fachböden an den Eckverbindern lösbar befestigte Elemente mit einem horizontalen Abschnitt vorgesehen, auf die die Fachböden gelegt werden können. Es ist dann ein einfacher Umbau (Herausnahme oder Einfügen von Fachböden) möglich. In vorteilhafter Ausgestaltung sind die Elemente Drahtbügel und so lange ausgebildet, daß sie unter den Fachböden in gegenüberliegenden Eckverbindern eingehängt werden können und zwischen diesen verlaufen. Dadurch werden diese miteinander verbunden, so daß eine große Stabilität erreicht wird.
Patent DE-3213688-C2 (DE)
Title: Futterspender für die Verfütterung von zur Brückenbildung neigenden Futtermassen an Schweine
IPC: A01K5/02
Filed: 1982-04-14
Granted: 1984-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Futterspender für die Verfütterung von zur Brückenbildung neigenden Futtermassen an Schweine, mit einem über dem Futter-Trog angeordneten Futter-Vorratsbehälter mit unteren Austragsöffnungen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Futterspender, aus dem sich die Tiere selbst versorgen, so zu verbessern, daß eine Brückenbildung im Vorratsbehälter von dazu neigenden Futtermassen vermieden wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß jeder Austragsöffnung ein Schüttelrost zugeordnet ist, und daß jeder Schüttelrost mit einem bis in den Futtertrog hineinstehenden Betätigungselement in Wirkverbindung steht. Das hat den Vorteil, daß verstopfte Austrags öffnungen im Vorratsbehälter auch bei feuchten und klebrigen Futtermassen nicht mehr auftreten können, da Tiere mit dem Betätigungselement den Schüttelrost in Bewegung setzen, sobald keine Futtermassen mehr durch die Austragsöffnungen nachrutschen.
Patent DE-3220097-C2 (DE)
Title: Verwendung eines reaktiven Gemisches als härtbares Klebmittel
IPC: C09J175/08
Filed: 1982-05-28
Granted: 1985-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein härtbares, vor Gebrauch aus den Komponenten durch Vermischen zu bereitendes Klebemittel, welches als wirksame Bestandteile ein Polyol und ein Polyisocyanat und/oder dessen Präpolymeres enthält. Das Polyol ist ein Umsetzungsprodukt eines Aryl- oder Aralkylpolyols eines Molekulargewichtes von 100 bis 400 mit einem Oxiran der allgemeinen Formel  (Formel)  worin R ↑3 einen Wasserstoffrest oder eine, gegebenenfalls halogenierte, Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder die Gruppe -CH ↓2OR ↑4, in der R ↑4 eine Alkyl- oder Alkenylgruppe bedeutet, und wobei innerhalb des polymeren Moleküls die Gruppe R ↑3 gleich oder verschieden ist, wobei im Mittel pro Hydroxylgruppe des Polyols 1 bis 5 Mol des Oxirans angelagert worden sind. Als Isocyanate werden die aus dem Stand der Technik bekannten Isocyanate verwendet. Polyol und Polyisocyanat liegen in einem solchen Verhältnis vor, daß einer Hydroxylgruppe des Polyols 0,95 bis 1,25 Isocyanatgruppen des Polyisocyanats entsprechen. Die Klebeigenschaften des Klebmittels bleiben auch unter Einfluß von Feuchtigkeit oder Wasser erhalten; gleichzeitig haften die Klebmittel gut auf Kunststoffoberflächen.
Patent DE-3222182-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für die Heißgaskorrosion von Materialproben
IPC: G01N17/00
Filed: 1982-06-12
Granted: 1984-05-17
Abstract: Eine Materialprobe (14), die einer Heißgaskorrosion ausgesetzt werden soll, wird in einem Rohr (10) aufgehängt und durch Parabolspiegel (12) durch das Rohr (10) hindurch mit Wärmestrahlung bestrahlt. Unterhalb der Materialprobe (14) befindet sich ein Thermoelement (15), das ebenfalls entlang der Fokussierungslinie angeordnet ist. Die korrosionsfördernde Substanz (19) ist in einem separat beheizten Tiegel ofen (16) angeordnet. Durch einen Gasanschluß (29) wird Gas oder Dampf zugeführt, um die korrosionsfördernde Atmosphäre in dem Rohr (10) zu erzeugen. Die Gewichtsveränderungen der Materialprobe (14) werden mit einer Waage (39) kontinuierlich gemessen.
Patent DE-3231493-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verschließen eines Rohrabschnitts
IPC: B21D41/04
Filed: 1982-08-25
Granted: 1984-12-20
Abstract: Rohre werden oft - zumeist am Ende - im Querschnitt derart vermindert, daß dort kein Restinnenraum verbleibt. Den Umformverfahren ist gemeinsam, daß bei noch so großer Reduzierung des Außenquerschnittes ein geringer Restraum bleibt, der so gering sein kann, daß er nicht sichtbar ist. Dieser axiale Restraum reicht aus, daß Gase oder Flüssigkeiten im Innenraum des Rohres durch diesen Restraum austreten können. Um dies zu verhindern, wird erfindungsgemäß unmittelbar vor der Umformung ein Werkstoff in den zu verformenden Rohrabschnitt eingebracht, dessen Schmelztemperatur geringer ist, als die bei der Verformung entstehende höhere Temperatur des umzuformenden Rohres. Dieser Werkstoffabschnitt schmilzt beim Berühren durch das Rohr während der Umformung ab und bleibt in flüssiger Form im Restraum. Nach der Umformung erstarrt der Werkstoff und bildet den druckdichten Verschluß.
Patent DE-3243594-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Deponieren flüssiger Abfallstoffe in Salzlagerstätten
IPC: C02F9/00
Filed: 1982-11-25
Granted: 1986-06-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Deponieren flüssiger Abfallstoffe in ausgesolten Hohlräumen natürlicher Salzlagerstätten beschrieben, nach dem diese Abfallstoffe mit einem pH-Wert von 7 oder darüber, auf den sie gegebenenfalls über Tage eingestellt werden, zu einem pumpfähigen Gemisch mit einem  Siedepunkt von über 85°C,  Flammpunkt von über 65°C,  Dampfdruck bei 60°C von > 0 bis 0,5 kp/cm2,  Viskosität von unter 300 cp  vermischt werden, das keine toxischen oder brennbaren Gase bildet, worauf das Gemisch in den Deponieraum eingeführt und die Phasentrennung abgewartet wird, bevor die Flüssigkeitsphasen daraus getrennt voneinander abgezogen werden, worauf die spezifisch leichtere Flüssigkeitsphase der Weiterverarbeitung zugeführt wird, während die spezifisch schwerere wäßrige Flüssigkeitsphase schadlos ins Meer verbracht werden kann.
Patent DE-3244971-C2 (DE)
Title: Eichverfahren für elektrochemische Meßketten und Meßgerät zur Durchführung dieses Verfahrens
IPC: G01N27/416
Filed: 1982-12-04
Granted: 1986-10-16
Abstract: Ein Eichverfahren für elektrochemische Meßketten und ein Meßgerät zur Durchführung dieses Verfahrens werden beschrieben, welche dadurch gekennzeichnet sind, daß neben den zwei Puffern, die üblicherweise zur Bestimmung von Meßkettennullpunkt und Meßkettensteilheit bei der Temperatur dieser Puffer verwendet werden, mindestens ein weiterer Puffer verwendet wird, dessen Temperatur sich von der Temperatur der beiden ersten Puffer unterscheidet, und dessen chemische Zusammensetzung gleich der eines der beiden ersten Puffer sein darf. Das neue Meßgerät gestattet es, nach der herkömmlichen Zweipunkteichung wahlweise eine Anpassung an den Isothermenschnittpunkt der verwendeten Meßkette in mindestens einem weiteren Puffer vorzunehmen.
Patent DE-3248238-C2 (DE)
Title: Balloneinengungsring
IPC: D01H13/30
Filed: 1982-12-28
Granted: 1986-05-07
Abstract: Balloneinengungsring, bei dem wenigstens die mit dem Faden in Berührung kommende Fläche aus einem Werkstoff besteht, der wenigstens 15 Vol.-% eines Schmiermittels aufnimmt, wobei die nach 15 Min. aufgenommene Schmiermittelmenge höchstens 25 Vol.-% beträgt und die Schmiermittelaufnahme frühestens nach Ablauf von 15 Min. abgeschlossen ist. Ein bevorzugter Werkstoff ist Holz. Der Balloneinengungsring kann einen Einfädelschlitz, eine Schmiernut oder einen Schmiermittelkanal aufweisen, er kann aus mehreren übereinander angeordneten Einzelringen zusammengesetzt sein oder aus Biegeholz bestehen oder schraubenfederförmig ausgebildet sein.
Patent DE-3301304-C2 (DE)
Title: Wärmepumpen-Klimaanlage
IPC: F25B13/00
Filed: 1983-01-17
Granted: 1986-01-30
Abstract: Die Kühlanlage hat einen Kompressor in Spiralbauweise mit einem stationären Spiralelement, welches eine Stirnplatte und eine Spiralwand aufweist, die senkrecht nach oben vorsteht, ein Umlaufspiralelement mit einer Stirnplatte und einer Spiralwand, die senkrecht davon absteht, eine Abgabeöffnung im zentralen Abschnitt der Stirnplatte des ortsfesten Spiralelementes, eine Saugöffnung, die in einem Umfangsabschnitt der Stirnplatte des festgelegten Spiralelementes ausgebildet ist, wenigstens eine Gaseinstrahlöffnung, die sich über die Stärke der Stirnplatte des feststehenden Spiralelementes in einem Abschnitt der Stirnplatte in der Nähe der Spiralwand an einer Stelle erstreckt, die einen radialen Abstand von der Fläche der Spiralwand hat, der kleiner ist als die Stärke der Spiralwand, ein Abgaberohr, das mit der Abgabeöffnung verbunden ist, ein Ansaugrohr, das mit der Saugöffnung verbunden ist, und Einrichtungen, die eine Umlaufbewegung des Umlaufspiralelementes bezüglich des feststehenden Spiralelementes herbeiführen, ohne daß sich dieses um seine Achse drehen kann. Die Kühlanlage hat weiterhin einen Kühlmittelkreislauf, der zwischen das Ansaugrohr und das Abgaberohr des Kompressors in Spiralbauweise geschaltet ist. Die Anlage hat ein Vierwegeventil, einen Innenwärmetauscher, einen ersten Druckminderer, einen Gas-Flüssigkeits-Seperator, einen zweiten Druckminderer und einen Außenwärmetauscher. Zwischen den Gasauslaß in einem äußeren Teil des Gas-Flüssigkeits-Separators und die ..
Patent DE-3301881-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Horizontalstranggießen, insbesondere von Stahl
IPC: B22D11/115
Filed: 1983-01-21
Granted: 1985-07-04
Abstract: Bei einem derartigen Verfahren zum Horizontalstranggießen wird das flüssige Metall unter dem Einfluß der Schwerkraft aus einem Vorratsbehälter (2) geregelt in eine gekühlte Horizontalstranggießkokille (7) geleitet, dabei auf dasselbe eine elektromagnetische Kraft in Gießrichtung ausgeübt und der erstarrte Gußstrang kontinuierlich abgezogen.  Um enge und lange Zuführungskanäle für das Gießmetall zu vermeiden, den Energieaufwand für die elektromagnetische Kraft zu vermindern, so daß möglichst keine Lunkerbildung im oberen Querschnittsbereich des Gußstranges befürchtet zu werden braucht, wird vorgeschlagen, daß das flüssige Metall aus dem Vorratsbehälter (2) nach unten in die Horizontalstranggießkokille (7) abgelassen und darin in die horizontale Abzugrichtung umgelenkt wird und daß die elektromagnetische Kraft im Sinne einer Zurückhaltung des Gießspiegels (17) in einer entsprechenden oberen Eingießöffnung (6) der Horizontalstranggießkokille (7) unterhalb der eintrittsseitigen Oberkante (10) des anschließenden horizontalen Gießkanals (9) eingestellt wird.
Patent DE-3308010-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absondern fehlerhafter flacher Dauerbackwaren
IPC: B07C5/36
Filed: 1983-03-07
Granted: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Absondern fehlerhafter flacher Dauerbackwaren, die reihenweise von dem Kühlband in einen Gleitschacht gelangen, unterhalb dessen ein rechtwinklig zu der schrägen Gleitbahn angreifender winkelförmiger Querschieber mit einer entsprechend schräg ansteigenden Bodenplatte gelagert ist, in deren gleicher Höhe sich ein geneigt angeordneter Querförderer mit Trennstegen anschließt, der eingangs mit einer Rückhaltesperre versehen ist. Die Erfindung bezweckt, den baulichen Aufwand für eine Aussortiervorrichtung zu senken. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die als fehlerhaft ermittelten Zwiebäcke innerhalb der einzelnen Reihen aus dem förderstrom abzuführen. Nach der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß die Bodenplatte entsprechend der ankommenden Reihen in einzelne abschwenkbare Abwerfklappen unterteilt ist, die mittels eines Stellgliedes elektromechanisch jeweils mit einer am Ausgang des Gleitschachtes angeordneten, auf die Farbmerkmale ansprechenden elektro-optischen Meßeinrichtung in Verbindung stehen, oberhalb der ein bei jedem Arbeitstakt in den Gleitschacht eingreifender, mit dem Grundantrieb verbindener Klemmhalter gelagert ist.
Patent DE-3325986-C2 (DE)
IPC: A61K9/20
Filed: 1983-07-19
Granted: 1985-05-23
Abstract: 1. Rapidly absorbable oral preparation of pharmaceutically active agents that are difficult to dissolve, characterized by an intimate mechanical mixture of Glibenclamid having a particle surface of from 0.8 to 1.4 m**2 /g and tris(hydroxymethyl)amino methane (Trometamol) and a solid polyethylene glycol having an average molecular weight of from 6 000 to 35 000.
Patent DE-3405012-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Rufnummerneingabe an einem Bedienplatz oder an einem Endgerät mit einer Wähltastatur und einer Anzeigeeinrichtung
IPC: H04M1/272
Filed: 1984-02-13
Granted: 1989-09-21
Abstract: Zur Erleichterung der Bedienung eines Bedienplatzes oder eines Endgerätes einer Fernmeldevermittlungsanlage im Rahmen der Rufnummerneingabe über eine Wähltastatur, wobei die eingegebene Rufnummer in einem Speicher eingespeichert und der Speicherinhalt mit einer Anzeigeeinrichtung sichtbar gemacht wird, ist eine Wahlkorrekturtaste vorgesehen, bei deren Betätigung der Aussendevorgang der eingespeicherten Rufnummer abgebrochen, die Verbindung ausgelöst und die Korrektur der Rufnummer vorbereitet wird, wobei durch wiederholte Betätigung der Wahlkorrekturtaste jede beliebige Ziffernstelle im Speicher ansteuerbar ist, und entweder eine Markierung der Ziffernstelle auf der Anzeigeeinrichtung oder eine Löschung des Speicherinhalts erfolgt. Je nach Art der Korrektur wird bei Eingabe einer (korrigierten) Ziffer der Verbindungswunsch signalisiert und der Aussendevorgang der gesamten Rufnummer wiederholt.
Patent DE-3410564-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Orten eines wärmeabstrahlenden Zieles und zur Bestimmung seiner Richtung
IPC: G01S3/78
Filed: 1984-03-22
Granted: 1985-07-18
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung zum Orten eines Wärme abstrahlenden Zieles und zur Bestimmung seiner Richtung, bei dem verstärkte Ausgangsspannungen der die einfallende Strahlung wahrnehmenden photoelektrischen Zelle (1) einer digitalen Perioden- oder Frequenzanalyse zugeführt und diese digitalen Werte sowie als Referenz eine von dem Modulator (2) herrührende Referenzfrequenz mit Hilfe des Mikroprozessors (5) verarbeitet und als Ergebnis die Ablage des Zieles von einem im Bildfeld festgelegten Bezugspunkt oder Koordinatenkreuz ausgegeben wird. Der digitale Lösungsweg bewirkt eine Verringerung des Elektronikvolumens und der Restwelligkeit auf den Ablagespannungen.
Patent DE-3422333-C2 (DE)
Title: Isolierte Wärmekammer, insbesondere Hochtemperatur-Anlagen
IPC: F27D17/00
Filed: 1984-06-15
Granted: 1986-04-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine isolierte Wärmekammer, insbesondere für Hochtemperatur-Anlagen, mit einem Arbeitsraum, der durch eine Heizeinrichtung beheizbar ist. Es ist der Zweck der Erfindung, die Wärmekammer so auszugestalten, daß die Heizvorrichtung mit einer geringeren Übertemperatur betrieben werden kann. Dies wird dadurch erreicht, daß der Wärmekammer (1, 20, 34) wenigstens ein integrierter Wärmetauscher (2 bzw. 8, 24, 46, 47) zur inneren Übertragung der nicht ausgenutzten Wärme oder wenigstens ein integrierter Wärmespender zugeordnet ist.
Patent DE-3825667-C2 (DE)
IPC: A61K31/415
Filed: 1988-07-28
Granted: 1991-06-27
Abstract: The present invention relates to the use of 4-imino-1,3-diazabicyclo[3.1.0]hexan-2-one (imexon) as an immunosuppressive agent. Imexon selectively suppresses  beta -lymphocyte activation and can be employed for the treatment of B-cell or plasma-cell leukaemia and neoplasms. Imexon is used in the treatment of those disorders in which polyclonal B-cell proliferation is of pathophysiological, symptomatic or clinical relevance such as, for example, for autoimmune diseases.
Patent DE-4042517-C2 (DE)
Title: Copying machine toner fixing appts. providing enhanced images
Inventor: MITSUYA TERUAKI
IPC: G03G15/20
Filed: 1990-09-20
Granted: 1997-10-02
Abstract: Toner fixing appts. has a nip zone where the toner (27) is fixed to a recording paper (2) passing through it defined by a heat roll (6) and paired back-up roll (7). It includes a separator (28) for separating the recording paper from the heat roll, the paper sticking tightly to the roll as it comes out of the nip, and a cleaning device (29) for removing toner transferred from the recording paper to the heat roll. The heat roll comprises a hollow cylindrical mandrel (24), contg. a heat source (30), which is covered by a surface layer (25), the thickness of the surface layer being such that it does not exceed a thickness determined by the square root of the product of the heat diffusion rate of the material and the time taken for the paper to pass through the nip zone, the thickness of the mandrel being not less than a thickness determined by the square root of the product of the heat diffusion rate of the material of the mandrel and the time for one complete rotation of the mandrel.
Patent DE-4109360-C2 (DE)
Inventor: THIELE HARTMUT
IPC: B65D85/672
Filed: 1991-03-22
Granted: 1999-04-22
Abstract: The invention relates to a single-part or multi-part cuboid packaging container for tape-type recording media which are stacked one above the other and are wound onto cores provided with inner bores (3). The packaging container consists of a bottom part (1), a top part (2) and side parts (19) which are connected to one another via moulded-on film hinges (25), a core support (11) being insertable through the inner bores of the winding cores (13). <IMAGE>
Patent DE-4111929-C2 (DE)
Inventor: GESNER ULRICH
IPC: E05D15/06
Filed: 1991-04-12
Granted: 1995-01-05
Abstract: The subject of the invention is a rolling aparatus (1) for sliding doors (6) or the like especially suspension-mounted thereon, with an undercarriage (2) having at least one running roller (3), with a threaded bolt (7) arranged fixedly on the undercarriage (2) and with a supporting device (10) mounted vertically adjustably on the threaded bolt (7) and intended for the sliding door (6), there being mounted on the threaded bolt (7) by means of an appropriate internal thread (14) a bush (13) which is rotatable relative to the threaded bolt (7) and relative to the supporting device (10). To develop the known rolling apparatus further, in such a way that the vertical-adjustment device can be actuated more easily, it is proposed by the invention that there be arranged between the bush (13) and the supporting device (10) a ball bearing (12) or the like which consists of an inner bush formed by the bush (13) and of an outer ring (17) arranged fixedly on the supporting device (10), between which inner bush and outer ring the balls (18) or the like are arranged, the supporting device (10), the bush (13) and the ball bearing (12) being held positively in one another in such a way that the supporting device (10) is supported on the bush (13) via the ball bearing (12). <IMAGE>
Patent DE-4241250-C2 (DE)
Inventor: WINTRICH FRANZ DIPL ING
IPC: G01B11/245
Filed: 1992-12-08
Granted: 1996-04-11
Abstract: The present invention relates to a method for identifying objects by means of irradiating the same with electromagnetic waves in the ultraviolet to infrared band, processing the waves arriving from the object by means of an electromagnetic signal processing apparatus and outputting signals from the electronic signal processing apparatus, the waves arriving from the object encountering at least one chip equipped with photodiodes, which feeds the photoexcitation picked up for spectral decomposition, the grey light from the spectral decomposition being fed optionally to a cut-off filter and/or a texture filter, the spectral light and/or the object contour obtained via the cut-off filter and/or the surface structure of the object obtained via the texture filter being compared with data stored in a data memory and, after recognition of the object, specific sequence steps being set in motion by means of at least one signal. The invention further relates to a device for carrying out the method.