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Patent DE-102011122139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbrennen von kohlenstoffhaltiger trockener metallischer Asche
Inventor: VOS STEFFEN
IPC: C22B7/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abbrennen von kohlenstoffhaltiger trockener metallischer Asche und eine Vorrichtung dafür beschrieben. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: a) Beschicken einer Wanne mit der metallischen Asche, b) Belüften von oben mit Umgebungsluft, und mindestens zeitweise gleichzeitig c) Einblasen von Luft und/oder Sauerstoff durch den Wannenboden, d) Bringen auf Zündtemperatur, e) Umrühren der metallischen Asche mittels geeigneten Werkzeugs, f) wobei der Kohlenstoffanteil auf unter 3% gesenkt wird, und wobei die Schritte b), c) und d) zeitweise gleichzeitig oder in wechselnder Reihenfolge oder paarweise gleichzeitig oder alle gleichzeitig erfolgen können, und Schritt d) auch punktuell in Teilmengen der metallischen Asche erfolgen kann.
Patent DE-102012000622-A1 (DE)
Title: Battery device i.e. traction battery device, for e.g. electric vehicle, has amplification prop comprising deformation element in region of interspace that is deformable in event of crash by partial exhaustion of intermediate chamber
Inventor: MALKE UWEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2012-01-14
Abstract: The device has a battery housing comprising crash-sensitive battery cells (31, 32) that are spaced from each other in vehicle transverse direction over an interspace. An extending amplification prop (39) is arranged in the vehicle transverse direction. The amplification prop comprises a deformation element (43) in a region of the interspace that is deformable in the event of crash by partial exhaustion of the interspace. An expressed frame-like support structure is provided with front and rear cross beams.
Patent DE-102012001153-A1 (DE)
Title: Gas generator for airbag e.g. head airbag, of passenger car, has outer housing component extended perpendicular to body and/or inner lining surface and comprising outer contour cross-sections with different outer contour
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/217
Filed: 2012-01-21
Abstract: The generator has an outer housing component i.e. filling and/or gas distribution pipe (1), made from plastic and comprising an outer contour cross-section (2.2) comprising three, five or polygonal, ellipse or crescent-shaped outer contour. Another outer contour cross-section (2.3) is arranged at a distance from the former cross-section, where the cross-sections have different outer contour. A longitudinal axis (3) of surface midpoints of the contour cross-sections is designed in a curved or broken manner. The housing component is extended perpendicular to a body and/or inner lining surface. An independent claim is also included for a motor vehicle such as passenger car.
Patent DE-102012001655-A1 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Lager für ein Fahrwerk eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren zur Veränderung der Position eines Fahrwerklagers
Inventor: CONRAD THOMAS
IPC: B60G7/02
Filed: 2012-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisch dämpfendes Lager für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Lagerteil, das mit einem ersten Bauteil verbunden ist, und mit einem zweiten Lagerteil, das mit einem zweiten Bauteil verbunden ist. Erfindungsgemäß ist zwischen dem ersten Lagerteil und dem zweiten Lagerteil wenigstens ein Elastomerkörper angeordnet, der wenigstens zwei miteinander strömungstechnisch mittels einer Überströmeinrichtung verbundene sowie mit einer Flüssigkeit befüllte Kammern dergestalt wenigstens teilweise begrenzt, dass bei einer Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Lagerteil und einer dadurch bedingten Druckbelastung und/oder Komprimierung wenigstens einer Kammer die Flüssigkeit aus dieser wenigstens einen Kammer über die wenigstens eine Überströmeinrichtung in die wenigstens eine andere, vorzugsweise auf Zug belastete Kammer überströmt. Erfindungsgemäß ist die Überströmeinrichtung (12) zur Einstellung der Dämpfungscharakteristik des Lagers mit einer Ventileinrichtung (11) zur Absperrung oder Regelung des Durchflusses durch die Überströmeinrichtung (12) gekoppelt, wobei wenigstens eine der Kammern (6, 7), bevorzugt jede der Kammern (6, 7), mit einer, mittels einer Absperreinrichtung (22, 23) absperrbaren Ausgleichsvolumeneinrichtung (20, 21) gekoppelt ist, die zur Einstellung der Lagersteifigkeit mit dem jeweils zugeordneten Kammervolumen strömungstechnisch verbindbar ist. Ferner wird ein bevorzugtes Verfahren zur Veränderung der Position eines Lagers, insbesondere eines Fahrwerklagers, in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einem hydraulisch dämpfenden Lager gemäß der Erfindung vorgeschlagen.
Patent DE-102012006037-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung von Verpackungseinheiten
Inventor: WICKEREN ERNST VON
IPC: B65B17/02
Filed: 2012-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Gebinden (2), wobei aus einem breitem Behälterstrom mittels Gassenteilung Behälter (3) in mehrere einspurige Behälterströme (4.1 bis 4.8) umgewandelt werden, und mit mindestens einer Abteil- und/oder Verdichtereinheit zum Abteilen und Verdichten einer vorbestimmten Anzahl an Behältern (3) Teilgebinde (5.1 bis 5.4) gebildet und nachfolgend jeweils zu dem späteren Gebinde (2) zusammengefasst werden, wobei Auftragselemente vorgesehen sind, so dass zumindest einer der Behälter (3) des Gebindes (2; 5.1 bis 5.4) ein Haft- oder Klebemittel und/oder einen Haft- oder Klebemittelauftrag zumindest an einer Kontakt- oder Berührfläche aufweist. Vorgesehen ist ein Lineartransporteur (6), welcher zumindest ein Transportelement (12) aufweist, das einen steuerbaren Antrieb (15) aufweist und entlang eines Führungselementes (13) alternierend linear hin- und her bewegbar ist, wobei das Transportelement (12) eine der Anzahl von Behältern (3) des späteren Gebindes (2; 5.1 bis 5.4) entsprechende Anzahl an Kopfführungen (14) aufweist, welche relativ zum Transportelement (12) axialbeweglich und/oder rotierbar sind.
Patent DE-102012009672-A1 (DE)
Title: Vehicle i.e. car, has bumper unit with sensor system designed as T-shaped hose, and pressure sensor arranged in hose aperture for acquisition of pressure change in inner space of hose caused by collision of bumper unit
Inventor: KRAUS TOBIAS
IPC: B60R19/48
Filed: 2012-03-08
Abstract: The vehicle has a bumper unit (1) with a sensor system (2) for detecting collision of the bumper unit with a pedestrian, an animal or an obstruction i.e. bollard. The sensor system is designed as a T-shaped hose (2.1) with hose apertures (O1-O3). One of the hose apertures is arranged perpendicular to the longitudinal extension of the hose and provided with a pressure sensor (2.2) that is utilized for acquisition of pressure change in an inner space (2.1.3) of the hose, where the pressure change is caused by the collision. The other hose apertures are closed.
Patent DE-102012010590-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Hohlprofilen
Inventor: GROESCHL NORMEN
IPC: B21C37/08
Filed: 2012-05-30
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Hohlprofilen, insbesondere Rohren, umfassend eine Biegeeinrichtung zum Biegen einer Platine, insbesondere eine Schweißeinrichtung zum Verschließen einer Längsnaht des Hohlprofils, insbesondere des Rohres, eine Transportvorrichtung zum Laden einer Platine, eine Transportvorrichtung zum Entladen des Hohlprofils, ein Stempelwerkzeug und zumindest ein Matrizenwerkzeug zum Formen des Hohlprofils, wobei das Stempelwerkzeug und das Matrizenwerkzeug in Axialrichtung längsverschieblich vorgesehen sind.
Patent DE-102012012098-A1 (DE)
Title: Planetensteg zur Verbindung zweier Planetenstegwangen
Inventor: LEHMANN MARCO
IPC: B22C9/10
Filed: 2012-06-18
Abstract: Planetensteg 15 zur Verbindung zweier Planetenstegwangen 11a, 11b zur Bildung eines Planetenradraums 20 eines Planetenträgers 10 eines Planetengetriebes 4, wobei der Planetensteg 15 in axialer Richtung des Planetenträgers 10 einen von Umfangswandungen 16 begrenzten Hohlraum 17 aufweist. Erfindungsgemäß wird ein Planetenträger 10 mit zumindest einem Planetensteg 15 angegeben, der gegenüber dem Stand der Technik insbesondere herstellungsmäßig verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass der Planetensteg 15 zumindest eine in einer Umfangswandung 16 des Planetenstegs 15 angeordnete und den Hohlraum 17 mit dem Planetenradraum 20 verbindende Durchbrechung 21 aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen entsprechenden Planetenträger, einen Gusskern und ein Verfahren zum Herstellen eines Planetenträgers.
Patent DE-102012020134-A1 (DE)
Title: Zyklonabscheider
Inventor: WUEBBELING MARTIN
IPC: B04C3/04
Filed: 2012-10-15
Abstract: Um einen Zyklonabscheider (100; 100'; 100''; 100''') zum Abscheiden von flüssigen und/oder festen Partikeln aus einem Gasstrom, aufweisend – eine Zyklonanordnung mit einer Mehrzahl von Einzelzyklonen, die zum Abscheiden der Partikel aus dem Gasstrom jeweils ein Zellenrohr (10) mit einer Leitvorrichtung (16) aufweisen, wobei die Leitvorrichtung (16) dazu ausgebildet ist, den Gasstrom in Rotation zu versetzen, und – mindestens einen senkrecht zur Längsachse (X) des Zyklonabscheiders (100; 100'; 100''; 100''') angeordneten Partikelauslass (30, 32) zum Ableiten der abgeschiedenen Partikel aus der Zyklonanordnung, wobei die Zellenrohre (10) zur gezielten Ableitung der durch die Rotation abgeschiedenen Partikel zum Partikelauslass (30, 32) jeweils mindestens eine dem Partikelauslass (30, 32) zugewandte Partikelauslassöffnung (12) aufweisen, so weiterzubilden, dass das Ableiten der durch die Rotation abgeschiedenen Partikel verbessert wird, wird vorgeschlagen, dass die Partikelauslassöffnungen (12) von zumindest einem Teil der in Richtung einer ersten Senkrechten (Y) zur Längsachse (X) des Zyklonabscheiders (100; 100'; 100''; 100''') zueinander benachbarten Einzelzyklone, beispielsweise der in Richtung der Höhe der Zyklonanordnung übereinander angeordneten Einzelzyklone, in Richtung der Längsachse (X) des Zyklonabscheiders (100; 100'; 100''; 100''') versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102012023471-A1 (DE)
Title: Hybrid drive arrangement i.e. power-branched gear box, for motor car, has planetary set whose switchable couplings are formed as brake and solid compound over circuit element, where ring gear of planetary set is coupled with input shaft
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: B60K6/365
Filed: 2012-11-30
Abstract: The arrangement has a first planetary gear set (100) whose sun part (110) is connected to a rotor (12) of an electric machine, and a third planetary gear set (300) whose sun part (310) is coupled with a housing. A ring gear (320) and a rib (330) of the third planetary gear set are coupled with an input shaft (1) and a web (230) of a second planetary gear set (200), respectively. One of couplings i.e. switchable couplings, of the third planetary set is formed as a brake (42) over a circuit element, and other two couplings of the third planetary set are formed as a solid compound.
Patent DE-102012102467-A1 (DE)
Title: Device for enriching drinking water stream with carbon dioxide, for use in e.g. house, has control valve that adjusts differential pressure between gas and liquid stream, and gas pipe that supplies gas stream to liquid stream in mixer
Inventor: SONNENREIN GERRIT
IPC: B01F3/04
Filed: 2012-03-22
Abstract: The device (10) has a continuous mixer (28) that is provided with a liquid stream connector (12), gas port (14) connected with carbon dioxide bottle (22), and a liquid stream discharge port (16). An adjustable pressure control valve (50) adjusts the differential pressure between gas and the supplied liquid stream. A gas pipe (42) is arranged between the adjustable pressure control valve and the continuous mixer for supplying the gas stream to the liquid stream in the continuous mixer. An independent claim is included for a method for enriching liquid stream with gas.
Patent DE-102012104190-A1 (DE)
Title: Zugdeichsel für einen Nutzfahrzeuganhänger
Inventor: ERNOE SIMON DIPL ING
IPC: B60D1/14
Filed: 2012-05-14
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Zugdeichsel für einen Nutzfahrzeuganhänger, mit einem in Fahrzeuglängsrichtung angeordnetem Zugrohr (10) mit an seinem vorderen Ende angebrachter Zugöse (13), mit einem eine Längsführung (7) für den Durchtritt eines Zugrohrabschnitts aufweisenden Deichselkaten (5) und mit Mitteln (16, 17) zur formschlüssigen Längsverriegelung des Zugrohrs (10) gegenüber dem Deichselkasten, wobei die Längsführung (7) aus sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Wandabschnitten des Deichselkatens (5) besteht, und das Zugrohr (10) gegen zumindest zwei Wandabschnitte (21, 22) flächig anliegt.
Patent DE-102012104763-A1 (DE)
Title: Pressure relief device for e.g. container, has flame arrestor that is arranged in front of outlet opening and is provided with honeycomb layer, and rupture disc to open and close an inlet opening at predetermined breaking points
Inventor: SCHLUETER NORBERT
IPC: F16K17/40
Filed: 2012-06-01
Abstract: The pressure relief device (2) has a housing (23) with inlet opening and outlet opening for blast gases. A rupture disc is provided to open and close the inlet opening at the predetermined breaking points so that the entry of the gases into the housing is possible. A flame arrestor (21) is arranged in front of the outlet opening and is viewed in the outlet opening and/or in a part of the housing from a flow direction from the inlet opening to the outlet opening. The flame arrester is provided with a honeycomb layer.
Patent DE-102012105182-A1 (DE)
Title: Roller, particularly for sliding door or sliding door fitting, particularly for furniture, has rotary bearing with inner ring and outer ring, between which multiple rolling elements are arranged
Inventor: NOLTE FRANK
IPC: E05D15/06
Filed: 2012-06-14
Abstract: The roller (4) has a rotary bearing with an inner ring and an outer ring, between which multiple rolling elements are arranged, where a running tire is rotatable commonly with the outer ring. An elastic damping ring is arranged between the outer ring and the running tire. The running tire is resiliently mounted in radial direction by the damping ring. The damping ring is arranged with an initial load between the running tire and the outer ring. An intermediate ring is manufactured from plastic, such as fiber-reinforced plastic.
Patent DE-102012106025-A1 (DE)
Title: Illumination device for use in front region of vehicle for generating function of e.g. light, has luminous element designed as light source, where reflectors, lens and conductors are attached to element for generating light distribution
Inventor: MUEGGE MARTIN
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-07-05
Abstract: The device has a circular or strip-shaped organic LED (OLED) luminous element (1) designed as a punctiform OLED light source, where reflectors (2), lens, a rod-shaped light conductor and planar light conductors are attached to the OLED luminous element for collecting and deflecting a light in a light exit direction (3) for generating given light distribution. The light is irradiated from the OLED luminous element. Focus spots of the OLED luminous element are arranged in the reflectors and the lens. Uncoupling elements are arranged at a back part of the rod-shaped or planar light conductors. The lens is designed as a free forming lens, a Fresnel lens or an aspheric lens.
Patent DE-102012107076-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum thermischen Spritzen von Beschichtungswerkstoffen
Inventor: BURGER MARTIN
IPC: C23C4/12
Filed: 2012-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum thermischen Spritzen von Beschichtungsmaterialien, wobei das Beschichtungsmaterial, welches in Form mindestens eines Spritzdrahtes vorliegt, aufgeschmolzen und mittels eines Zerstäubergases bzw. Verbrennungsgases zerstäubt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das aufzuschmelzende Beschichtungsmaterial beim Aufschmelzen durch Einkopplung von Ultraschall in Schwingungen versetzt wird. Ebenso betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102012109409-A1 (DE)
Title: Vibrator, particularly adult toy, for use in system that changes vibration mode for stimulation, massage or medical application for person, has housing, silicone sleeve connected with housing, electric motor, energy storage and control unit
Inventor: DILLS MICHAEL
IPC: A61H21/00
Filed: 2012-10-02
Abstract: The vibrator (1) has a housing (5), a silicone sleeve (3) connected with the housing, an electric motor (9) serves as an oscillator, an energy storage (11) and a control unit (13). A wireless data communication device (15) is provided with a data storage unit (17) for storing data and with a non-contact switch element (19). The control unit is arranged to transfer stored data to a remote device and to receive data from the remote device. The non-contact switch element is arranged to activate and to deactivate functional states of the vibrator.
Patent DE-102012110612-A1 (DE)
Title: Kollagenhydrolysat und dessen Verwendung
Inventor: OESSER STEFFEN DR
IPC: A23L33/15
Filed: 2012-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kollagenhydrolysat, welches durch enzymatische Hydrolyse von Knochengelatine vom Typ B hergestellt ist, wobei das Kollagenhydrolysat aus Peptiden gebildet ist, von denen mindestens 50 Gew.-%, insbesondere mindestens 70 Gew.%, ein Molekulargewicht von 1.500 bis 13.500 Da aufweisen, und deren mittleres Molekulargewicht im Bereich von 4.000 bis 8.000 Da liegt, insbesondere im Bereich von 4.500 bis 6.000 Da. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung dieses Kollagenhydrolysats als Wirkstoff zur Erhaltung und/oder Verbesserung der Gesundheit der Knochen, insbesondere zur Vorbeugung und/oder Behandlung von Osteoporose. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Nahrungsergänzungsmittel, welches das Kollagenhydrolysat umfasst.
Patent DE-102012113042-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Messwerk mit koplanaren Druckeingängen und Differenzdrucksensor mit einem solchen Messwerk
Inventor: LEMKE BENJAMIN
IPC: G01L13/02
Filed: 2012-12-21
Abstract: Ein hydraulisches Messwerk zum Aufnehmen von Differenzdrücken, umfasst einen Messwerkkörper 10 mit einer Prozessanschlussfläche 16, und zwei Druckeingangsöffnungen in welchen jeweils ein Druckrohr 20, 22 angeordnet ist, das rückseitig aus dem Messwerkkörper 10 ragt und eine Differenzdruckmesszelle 40 trägt, wobei die Druckrohre 20, 22 von der Seite der Prozessanschlussfläche 16 her druckdicht mit dem Messwerkkörper 10 verbunden sind.
Patent DE-102012200312-A1 (DE)
Title: Fully automatic household coffee machine installed in recess of kitchen cabinet, has supply shed formed in three-sided frame, so that milk bottle is accommodated inside supply shed, by opening the right service door of frame
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: A47B77/08
Filed: 2012-01-11
Abstract: The coffee machine has a front portion comprising a control portion (10) and a three-sided frame (20) surrounding the control portion. The frame is provided with a left service door (22), a fixed diaphragm (24) and a right service door (26). A supply shed (28) is formed in the frame, so that the milk bottle (30) is accommodated inside the supply shed, by opening the right service door. The left and right service doors are pivotable while the control portion is fixed.
Patent DE-102012203395-A1 (DE)
Title: Querablegen von Fasern
Inventor: UFER JAROMIR
IPC: B29C70/38
Filed: 2012-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ablegen von 1-/2-dim. Fasergebilden (110) zu einem 2-/3-dim. Fasergebilde, insbesondere ausgebildet als ein Faser-Kunststoff-Verbund oder FKV-Halbzeug, mit einer Produktionsmaschine, umfassend zumindest eine Ablegevorrichtung (150) und zumindest einen Faserträger (140), wobei zumindest eine Ablegevorrichtung (150) in Ablegerichtung (120) die 1-/2-dim. Fasergebilde (110) auf zumindest einem Faserträger (140) derart geordnet ablegt, dass die einzelnen abgelegten 1-/2-dim. Fasergebilde (110) zumindest eine Nahordnung aufweisen, wobei die Fasergebilde-Hauptachsrichtungen (130) der abgelegten 1-/2-dim. Fasergebilde (110) zur Ablegerichtung (120) einen Winkel α > 0° einnehmen.
Patent DE-102012206072-A1 (DE)
Title: Valve timing control device of motive force transmission system for combustion engine used in vehicle, has convex profile line that is extended along auxiliary connecting edge between bottom wall and recess portion
Inventor: HAYASHI MASASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-04-13
Abstract: The device (1) has a driven rotor (20) that is rotated with a cam shaft (2). The rotational phase of driven rotor is altered using a flux of work fluid with respect to an adjustable chamber (30f). A housing (12) is provided with a convex profile line (124) at an outer surface (122d) of bottom wall (122). The convex profile line is extended along main connecting edge (122a) between bottom wall and circumferential wall (120). The convex profile line is extended along an auxiliary connecting edge (122b) between bottom wall and recess portion (12c).
Patent DE-102012207471-A1 (DE)
Title: Mineralische Verbindung und deren Modifikationen zur Anwendung bei chronisch-entzündlichen Darmerkrankungen
Inventor: MITZNER STEFFEN PROF DR
IPC: A61K35/02
Filed: 2012-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mineralische Verbindung und deren Modifikationen zur Anwendung in einem therapeutischen Verfahren, insbesondere zur Prävention und / oder Behandlung von chronisch-entzündlichen Darmerkrankungen (CED).
Patent DE-102012208781-A1 (DE)
Title: Device for controlling fuel injector of internal combustion engine of motor vehicle, has regulation unit for subjecting fuel injector with preset temporal excitation process that has section for getting of magnetic force of reel drive
Inventor: FRANKENBERGER CHRISTIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2012-05-25
Abstract: The device comprises a regulation unit for alternatively subjecting a fuel injector with a primary preset temporal excitation process (410) and a secondary preset temporal electrical excitation process (420). The primary temporal electric excitation process has a section (417) for fast-track getting of the magnetic force of a reel drive. The electrical excitation is inverted in the secondary preset temporal electrical excitation process in comparison to the electrical excitation in the primary preset temporal electrical excitation process. Independent claims are included for the following: (1) a method for controlling a fuel injector for an internal combustion engine of a motor vehicle; and (2) a computer program for controlling a fuel injector.
Patent DE-102012210469-A1 (DE)
Title: Wheel of motor car e.g. passenger car, has wheel center or wheel disc and/or rim that are reinforced by depositor of metal
Inventor: STEIN SVEN
IPC: B29C70/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: The wheel (5) has a rim (6), a wheel center (10) and a wheel disc. The wheel is wound from a fiber composite material that is provided with continuous fiber strands. The wheel center or wheel disc and/or rim are reinforced by depositor of metal. The wheel center or the wheel disc are provided in the radial direction, and extend from recess (8) for wheel bolts to the rim. A rim hump (9) is provided in the rim. The continuous fiber strands are selected from aramid and/or carbon and/or glass fibers. An independent claim is included for a method for manufacturing wheel.