baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012011669-B4 (DE)
Title: Kupplungssystem, Anhängekupplung und Anhänger-Zugkupplung
Inventor: SIELHORST BERNHARD
IPC: B60D1/30
Filed: 2012-06-14
Granted: 2020-02-20
Abstract: Kupplungssystem (10; 110; 210; 310) umfassend- eine Anhängekupplung (20; 320) für ein Kraftfahrzeug (K), insbesondere ein Personen-Kraftfahrzeug, zum Anhängen eines Anhängers (A) an das Kraftfahrzeug (K), wobei die Anhängekupplung (20; 320) einen an dem Kraftfahrzeug (K) befestigbaren Kuppelkörperträger (21) und einen an einem freien Endbereich des Kuppelkörperträgers (21) angeordneten, an seiner Außenoberfläche (23) zumindest abschnittsweise kugelförmigen Kuppelkörper (22) aufweist, und- eine Anhänger-Zugkupplung (50; 150; 250; 350) eines Anhängers (A) mit einer auf den Kuppelkörper (22) aufsetzbaren Zugkupplungsaufnahme (51), wobei der Kuppelkörper (22) für die Zugkupplungsaufnahme (51) einen diese drehbar lagernden Lagerkörper zum mehrachsig drehgelenkigen Schwenken relativ zu dem Kuppelkörperträger (21) bildet, wobei an dem Kuppelkörper (22) mindestens ein Sensormitnehmer (40; 340) beweglich, insbesondere drehbar, gelagert ist, der von der Anhänger-Zugkupplung (50; 150; 250; 350) bei einer Verdrehung relativ zum Kuppelkörper (22) mitnehmbar und relativ zu dem Kuppelkörper (22) verdrehbar und/oder verschiebbar ist, wobei der Sensormitnehmer (40; 340) einen Bestandteil einer Sensoranordnung (30; 330) zur Erfassung einer Winkelstellung der Anhänger-Zugkupplung (50; 150; 250; 350) relativ zu dem Kuppelkörperträger (21) bildet, und wobei die Anhänger-Zugkupplung (50; 150; 250; 350) einen Betätigungsmitnehmer (70; 170; 270; 370) zur Betätigung des Sensormitnehmers (40; 340) aufweist, wobei der Sensormitnehmer (40; 340) und der Betätigungsmitnehmer (70; 170; 270; 370) eine am einen Teil von Sensormitnehmer (40; 340) und Betätigungsmitnehmer (70; 170; 270; 370) angeordnete Eingreifelementanordnung (45, 345) und mindestens ein am anderen Teil von Sensormitnehmer (40; 340) und Betätigungsmitnehmer (70; 170; 270; 370) angeordnetes Gegeneingreifelement (60; 160; 260; 360) aufweisen, wobei die Eingreifelementanordnung (45, 345) eine sich entlang eines Außenumfangs des Kuppelkörpers (22) oder eines Innenumfangs (84) der Zugkupplungsaufnahme (51) erstreckende Reihenanordnung von Eingreifvertiefungen (44; 344) oder Eingreifvorsprüngen zum Eingriff mit einem Eingreifvorsprung oder einer Eingreifvertiefung (44; 344) an dem mindestens einen Gegeneingreifelement (60; 160; 260; 360) aufweisen, wenn der Kuppelkörper (22) in der Zugkupplungsaufnahme (51) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Eingreifvertiefung (44; 344) des Betätigungsmitnehmers (70; 170; 270; 370) oder des Sensormitnehmers (40; 340) eine Nut (72) aufweist, wobei die Nut (72) gekrümmt verlaufende Seitenwände (73) aufweist, die zu den jeweiligen freien Enden (75) der Nut (72) hin weiter voneinander beabstandet sind als in einem mittleren Abschnitt (74) der Nut (72) .
Patent DE-102012012197-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Koordinatenmessgeräts
Inventor: MÜHLBERGER KLAUS
IPC: G01B21/04
Filed: 2012-05-02
Granted: 2016-10-13
Abstract: Koordinatenmessgerät mit einer ersten linearen Achse, die einen in einer ersten Achsrichtung verschiebbaren ersten Schlitten (20) umfasst, der eine zweite lineare Achse trägt, die einen in einer zweiten, zur ersten Achsrichtung senkrechten Achsrichtung verschiebbaren zweiten Schlitten (30) umfasst, mit mindestens einer zur Erzeugung eines zur ersten Achsrichtung parallelen Lichtstrahls (8.1, 8.2) angeordneten Lichtquelle, wobei am ersten Schlitten mindestens ein Umlenkelement zur Umlenkung mindestens eines Teils des zur ersten Achsrichtung parallelen Lichtstrahls (8.1, 8.2) zur Erzeugung mindestens eines zur zweiten Achsrichtung parallelen Lichtstrahls (26.1, 26.2) angeordnet ist und am zweiten Schlitten (30) mindestens ein der zweiten Achse zugeordneter positionsempfindlicher Sensor (P1.2, P2.3) zur Erfassung einer Position eines Auftreffbereichs des mindestens einen zur zweiten Achsrichtung parallelen Lichtstrahls (26.1, 26.2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koordinatenmessgerät (1) eine erste Lichtquelle und eine zweite Lichtquelle und/oder eine Strahlteileranordnung zur Erzeugung eines ersten und eines zweiten, zum ersten parallelen Lichtstrahls (8.1, 8.2) und einen ersten und einen zweiten der ersten Achse zugeordneten positionsempfindlichen Sensor (P1.1, P2.1) zur Erfassung einer Position eines Auftreffbereichs des ersten bzw. des zweiten Lichtstrahls (8.1, 8.2) umfasst, dass der zweite Schlitten (30) eine dritte lineare Achse trägt, die einen in einer dritten, zur ersten und zur zweiten Achsrichtung senkrechten, Achsrichtung verschiebbaren dritten Schlitten umfasst, dass am zweiten Schlitten (30) mindestens ein weiteres Umlenkelement zur Umlenkung mindestens eines Teils des zur zweiten Achsrichtung parallelen ersten oder zweiten Lichtstrahls (26.1, 26.2) zur Erzeugung mindestens eines zur dritten Achsrichtung parallelen Lichtstrahls (42, 43) angeordnet ist, dass am dritten Schlitten mindestens ein weiterer positionsempfindlicher Sensor (P2.4) zur Erfassung einer Position eines Auftreffbereichs des mindestens einen zur dritten Achsrichtung parallelen Lichtstrahls (42, 43) angeordnet ist und dass der ersten und/oder der zweiten Achse mindestens ein dritter positionsempfindlicher Sensor (P2.2, P1.3) und mindestens ein im ersten oder zweiten Lichtstrahl angeordneter Strahlteiler (S2.1, S1.1) zur Erzeugung eines auf den mindestens einen dritten positionsempfindlichen Sensor (P2.2, P1.3) gerichteten Teilstrahls (27, 32) zugeordnet sind, wobei der mindestens eine dritte positionsempfindliche Sensor (P2.2, P1.3) zur Erfassung einer Position eines Auftreffbereichs des Teilstrahls (27, 32) angeordnet ist.
Patent DE-102012013556-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sand-Element-Herstellung
Inventor: MARKS THOMAS
IPC: F16B13/14
Filed: 2012-07-07
Granted: 2016-12-01
Abstract: Vorrichtung zum Umformen eines planebenen Sandschichtstückes (1) mit Länge L0 und Breite B aus relativ lose zusammenhängenden Sandkörnern zur Herstellung eines zylindrischen Sanddübel-Elementes aus überwiegend Sand mit unterschiedlich großen Korndurchmessern, wobei das Verhältnis von Wanddicke des zylindrischen Elementes zum mittleren Sandkorndurchmesser kleiner als 5/1 ist, wenigstens bestehend aus einer Belastungseinrichtung (3) und einer Gewölbestütze (4), wobei die Belastungseinrichtung zum Aufbringen einer im Wesentlichen rotationssymmetrischen Kraftwirkung auf die Außenseite der zu einer zylindrischen Gewölbeschale vorgeformten Sandwerkstoffschicht (1) ausgebildet ist und die Reduktion von einem vorgewählten Außendurchmesser D0 des vorgeformten zylindrischen Elementes auf einen kleineren Außendurchmesser D1 des umgeformten zylindrischen Elementes bewirkt, wobei die auf der Innenseite des zylindrischen Elementes angeordnete Gewölbestütze (4) das Sandgewölbe beim Umformen stabilisiert und wenigstens eine geringe radiale Verschiebung von Sandkörnern zulässt, wobei die Abmessungen der Belastungseinrichtung (3) und der Gewölbestütze (4) auf die Schichtdicke und Breite B des Sandschichtstückes (1) derart abgestimmt sind, dass durch die Belastungseinrichtung eine Umlagerung der Sandkörner zueinander erzwungen werden kann, ohne dass das Sandkorngewölbe instabil wird und nur soviel Bewegungsfreiheit für die einzelnen Sandkörner verbleibt, dass keines aus dem Sandschichtstück vollständig herausgelöst wird.
Patent DE-102012017479-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Maskierung und Verfahren zur thermischen Beschichtung von Zylinderlaufflächen
Inventor: GEIGER KLAUS
IPC: C23C4/02
Filed: 2012-09-04
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung zur Maskierung von Bereichen eines Kurbelgehäuses (1) einer Brennkraftmaschine mit Zylinderbohrungen (2) und einem Kurbelraum (3), während einer thermischen Beschichtung, mit einer hohlen Maske (8), welche einen Kurbelraummaskierungsabschnitt (10) umfasst, der dazu ausgebildet ist, Teile des Kurbelraums (3) während der thermischen Beschichtung abzudecken, und mit einem Maskenhalter (7), welcher dazu ausgebildet ist, die Maske (8) aufzunehmen und in dem Kurbelgehäuse (1) zu positionieren, wobei die Maske (8) einen Zylindermaskierungsabschnitt (9) umfasst, der ein ringförmiges Maskensegment (11) zur Abdeckung des an den Kurbelraum (3) angrenzenden Bereichs der Zylinderbohrung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Maske (8) und der Maskenhalter (7) so ausgebildet sind, dass sie das Kurbelgehäuse (3) im bestimmungsgemäßen Einsatz nicht berühren.
Patent DE-102012104166-B4 (DE)
Title: Terrassenmodul einer Holzterrasse
Inventor: JANTZEN OLAF
IPC: E01C5/14
Filed: 2012-05-11
Granted: 2016-06-23
Abstract: Terrassenmodul einer Holzterrasse, bestehend aus mehreren Unterhölzern (1) und mehreren Terrassendielen (2), die mittels Verbindungselementen (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterhölzer (1) der Terrassenmodule (6, 6') einen Überstand (7) aufweisen, auf dem jeweils ein Dorn (8) angeordnet ist.
Patent DE-102012106290-B4 (DE)
Title: Beleuchtungs- oder Lichtempfangseinrichtung sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: H01L33/58
Filed: 2012-07-12
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Beleuchtungs- oder Lichtempfangseinrichtung, die aus ein oder mehreren Stablinsen und ein oder mehreren optischen Elementen aufgebaut ist, mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen eines Einschmelzglaskörpers (1) mit relativ niedriger Schmelztemperatur (Tg1) und vorgegebenem Wärmeausdehnungskoeffizienten (CTE1); b) Bereitstellen eines Halters, der entweder aus einem Halterglaskörper (2) mit gegenüber Einschmelzglas höherer Schmelztemperatur (Tg2) und mit einem Wärmeausdehnungskoeffizienten (CTE2) nahe dem Wärmeausdehnungskoeffizienten (CTE1) des Einschmelzglases, oder aus einem Haltermetallkörper (3) mit gegenüber Einschmelzglas höherer Schmelztemperatur und mit einem Wärmeausdehnungskoeffizienten auch abweichend von dem des Glases besteht; c) Bereitstellen und Einfügen wenigstens eines aktiven optischen Elements (6) in einen Raum zwischen einem zweiteiligen Einschmelzglaskörper (1) oder zwischen einem Einschmelzglaskörper (1) und einem Halterglaskörper (2), oder in einen Raum innerhalb oder am Rande des Halterglaskörpers (2), d) Zusammenbringen des Einschmelzglaskörpers (1) mit dem Halter, um eine gewisse mechanische Halterung des Einschmelzglaskörpers (1) am Halter zu gewährleisten, wobei wenigstens ein Abschnitt (11) des Einschmelzglaskörpers (1) den Halter überragt; e) Aufschmelzen des Einschmelzglaskörpers (1) bei solcher Temperatur, dass der den Halter überragende Abschnitt (11) des Einschmelzglaskörpers (1) sich zu einer Kalotte mit teilweise sphärischer, oder angenähert sphärischer Oberfläche verformt und ein Linsenelement (10) bildet, während der Halter formstabil bleibt; f) hermetisches Verschließen des Raumes, in dem das wenigstens eine aktive optische Element enthalten ist, und g) Erkalten lassen der so hergestellten Beleuchtungs- oder Lichtempfangseinrichtung.
Patent DE-102012110010-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kontinuierlichen Behandlung eines Metallbandes
Inventor: NOÉ ANDREAS LOTHAR
IPC: C21D11/00
Filed: 2012-10-19
Granted: 2016-09-01
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Behandlung eines Metallbandes (1), mit zumindest einer Temperiervorrichtung, welche als Bandschwebeofen (2) ausgebildet ist, durch den das Metallband (1) schwebend hindurchgeführt wird und mit einer Bandlageregeleinrichtung (7), mit der die Lage des Metallbandes (1) in der Bandlaufebene und quer zur Bandlaufrichtung steuerbar oder regelbar ist, wobei der Bandschwebeofen (2) zumindest eine einlaufseitige Heizstrecke (3) und eine auslaufseitige Kühlstrecke (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandlageregeleinrichtung (7) innerhalb der Kühlstrecke (4) angeordnet ist.
Patent DE-102012206667-B4 (DE)
Title: Axial-Radiallager
Inventor: YUZAWA MAKOTO
IPC: F16C19/14
Filed: 2012-04-23
Granted: 2015-04-02
Abstract: Auf einer Unterlage verschraubtes Axial-Radiallager (1), mit einem zweiseitig wirkenden Axiallager und einem radialen Führungslager, insbesondere zur Lagerung einer direkt angetriebenen Achse eines Maschinentisches (9), mit einem axial zweigeteilten Innenring (2) und einer umlaufenden Reihe von Löchern (7) zur Befestigung auf der Unterlage, insbesondere auf einem Maschinentisch (9), sowie einem gegenüber dem Innenring (2) drehbaren Außenring (4), wobei der Innenring (2) eine außerhalb der umlaufenden Reihe von Löchern (7) angeordnete zweite, äußere Reihe von Löchern (12) aufweist, die von Schrauben durchsetzt ist, wobei der Innenring (2) mit einer Scheibe (3) verschraubt ist, in der analog zu dem Innenring (2) eine erste innere Reihe von Löchern (8) und eine zweite, äußere Reihe von Löchern (13) ausgebildet ist, wobei die Löcher (13) der zweiten Reihe der Scheibe (3) als Gewindelöcher für Schrauben (14) ausgebildet sind und wobei der Innenring (2) mit der Unterlage, insbesondere dem Maschinentisch (9), mittels Schrauben (11) verschraubt ist, die die erste umlaufende Reihe der Löcher (7) durchsetzen und wobei nur diese Schrauben in Gewindelöcher (10) der Unterlage im Fall eines Maschinentischs (9) in Gewindelöcher (10) des Maschinentisches geschraubt sind.
Patent DE-102012212574-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektromagnetischen Abschirmung für eine Magnetresonanzanlage sowie entsprechend abgeschirmte Vorrichtung
Inventor: LADEBECK RALF
IPC: H05K9/00
Filed: 2012-07-18
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur elektromagnetischen Abschirmung einer Vorrichtung (1) für eine Magnetresonanzanlage, wobei die Vorrichtung (1) mittels einer leitfähigen Schicht (4) abgeschirmt wird, welche die Vorrichtung (1) derart umgibt, dass ein elektrischer Strompfad vollständig um die Vorrichtung (1) herum ausbildbar ist, wobei die Vorrichtung (1) mit der Schicht (4) nur mittels Vorsprüngen (2) an der Magnetresonanzanlage (10) gehalten wird, wobei jeder Vorsprung (2) eine Kontaktfläche mit der Schicht (4) aufweist, an welcher der jeweilige Vorsprung (2) die Schicht (4) berührt, so dass sich durch eine Vibration der Magnetresonanzanlage ausbildende Risse auf die Größe der Kontaktfläche beschränken, und wobei die maximale Längenabmessung der Kontaktfläche kürzer als 3 cm ist.
Patent DE-102012215705-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein optisches bauelement, baugruppe, verfahren zum herstellen eines gehäuses und verfahren zum herstellen einer baugruppe
Inventor: GEBUHR TOBIAS
IPC: H01L21/56
Filed: 2012-09-05
Granted: 2021-09-23
Abstract: Gehäuse (10) für ein optisches Bauelement (14), aufweisend:
 - einen Leiterrahmenabschnitt (12), der aus einem elektrisch leitenden Material gebildet ist, der eine erste Seite und eine von der ersten Seite abgewandte zweite Seite aufweist und der an der ersten Seite mindestens einen ersten Aufnahmebereich zum Aufnehmen des optischen Bauelements (14) und/oder mindestens einen Kontaktbereich (34) zum elektrischen Kontaktieren des optischen Bauelements (14) aufweist,
 - mindestens einen Graben (20), der in dem Leiterrahmenabschnitt (12) auf der ersten Seite neben dem ersten Aufnahmebereich und/oder neben dem Kontaktbereich (34) ausgebildet ist, wobei der Graben (20) zumindest teilweise mit einem Füllmaterial (22) gefüllt ist, wobei das Füllmaterial (22) so ausgebildet ist, dass es nicht von einem Verbinder (16) benetzt wird, und
 - einen Formwerkstoff (18), in den der Leiterrahmenabschnitt (12) eingebettet ist und der mindestens eine Aufnahmeausnehmung (18) aufweist, in der der erste Aufnahmebereich und/oder der Kontaktbereich (34) und der Graben (20) angeordnet sind.
Patent DE-102012219683-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: GEBLER CLAUDE FRÉDÉRIC
IPC: F02M37/22
Filed: 2012-10-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Filtereinrichtung (1),- mit einem im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildeten Koaleszer (2), der stirnseitig über Endringe (3) aus einem ersten Kunststoff begrenzt ist,- mit einem Ringfilterelement (4), das im Wesentlichen koaxial zum Koaleszer (2) angeordnet ist,- wobei das Ringfilterelement (4) und ein jeweiliger Endring (3) zusammen in einer gemeinsamen und aus einem zweiten Kunststoff ausgebildeten Endscheibe (5) der Filtereinrichtung (1) gehalten sind,- wobei an einer der Endscheibe (5) zugewandten Stirnseite (6) des jeweiligen Endrings (3) ein in axialer Richtung (A) abstehender Kunststoff-Fortsatz (7) aus dem ersten Kunststoff vorgesehen ist,- wobei der Kunststoff-Fortsatz (7) sowie das Ringfilterelement (4) in den zweiten Kunststoff der Endscheibe (5) eingebettet sind.
Patent DE-102013006398-B4 (DE)
Title: Automatische Schmierfettzufuhrvorrichtung einer Spritzgussmachine
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/83
Filed: 2013-04-12
Granted: 2021-03-18
Abstract: Automatische Schmierfettzuführvorrichtung einer Spritzgussmaschine, wobei die automatische Schmierfettzuführvorrichtung dazu eingerichtet ist, einem bewegbaren Teil der Spritzgussmaschine ein Schmiermittel zuzuführen, wobei die automatische Schmierfettzuführvorrichtung Folgendes umfasst:eine Ruhezeitspannenmesseinheit zum Messen einer Ruhezeitspanne der automatischen Schmierfettzuführvorrichtung, wobei die Ruhezeitspanne durch Messen einer Dauer von dem Zeitpunkt an erhalten wird, in dem ein Betrieb der automatischen Schmierfettzuführvorrichtung durch Abschalten einer Stromversorgung angehalten wird, bis zu einem Zeitpunkt (Ton), in dem die automatische Schmierfettzuführvorrichtung durch Einschalten der Stromversorgung erneut betriebsbereit ist;eine Schmierfettzuführmengeneinstelleinheit zum Einstellen einer pro Zeiteinheit zuzuführenden Schmierfettmenge (Vh);eine Schmierfettzuführmengenberechnungseinheit zum Berechnen einer Schmierfettmenge (V), die während der Ruhezeitspanne der automatischen Schmierfettzuführvorrichtung angefordert würde, basierend auf der pro Zeiteinheit zuzuführenden Schmierfettmenge (Vh) und der Ruhezeitspanne der automatischen Schmierfettzuführvorrichtung; undeine Schmierfettzuführeinheit zum Zuführen der von der Schmierfettzuführmengenberechnungseinheit berechneten Schmierfettmenge (V) zu einem Zeitpunkt, nachdem die automatische Schmierfettzuführvorrichtung erneut betriebsbereit wird, nachdem die automatische Schmierfettzuführvorrichtung angehalten wurde, aber zumindest bevor der bewegbare Teil in Betrieb genommen wird.
Patent DE-102013017204-B4 (DE)
Title: Nachrüstset zur Heizungssteuerung
Inventor: POHL JENS
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-10-16
Granted: 2023-06-29
Abstract: Nachrüstset zur Heizungssteuerungmit einem Steuergerät (28), welches mehrere elektrische Kontakte zum Verbinden mit elektrischen Leitungen (15) zu einer zu steuernden Heizungsanlage umfasst und welches dazu eingerichtet ist, Steuersignale für die Heizungsanlage zu erzeugen und über die elektrischen Kontakte auszugeben, undmit einem Thermostatersatzgerät (30), umfassend:- einen Trägerkörper (35),- am Trägerkörper (35) angeordnete mechanische Verbindungsmittel (36, 37) zur Montage im Bereich von Thermostatdrähten (16, 17), welche der Verbindung eines Thermostats (19) mit der Heizungsanlage dienen, und- zwei elektrisch miteinander verbundene Kabelhalterungen (31, 32) zum Halten von zwei Thermostatdrähten (16, 17) und zum Herstellen einer nicht schaltbaren, festen elektrischen Verbindung zwischen diesen, womit sie zu einem dauerhaft geschlossenen Stromkreis verbunden werden.
Patent DE-102013101584-B4 (DE)
Title: Bodenelement für einen Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeugaufbau oder Nutzfahrzeug mit einem derartigen Bodenelement
Inventor: BAYER BERNHARD
IPC: B60P3/20
Filed: 2013-02-18
Granted: 2021-01-21
Abstract: Bodenelement für einen Nutzfahrzeugaufbau mit einer Tragschicht (20) und einer Deckschicht (10), die einen größeren thermischen Längenausdehnungskoeffizienten als die Tragschicht (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Masse der Deckschicht (10) höchstens der Masse der Tragschicht (20) entspricht derart, dass eine Scherkraft zwischen der Deckschicht (10) und der Tragschicht (20), die im Gebrauch durch eine thermisch bewirkte Längenänderung der Deckschicht (10) erzeugt wird, kleiner als die Haltekraft eines Kompensationsmittels ist, das die Deckschicht (10) mit der Tragschicht (20) verbindet, wobei das Kompensationsmittel ein Klebstoff ist, der eine Haltekraft aufweist, die bei einer Umgebungstemperatur von +20°C wenigstens 16 MPa beträgt.
Patent DE-102013107696-B4 (DE)
Title: Mikrowellenschranke
Inventor: KERP MICHAEL
IPC: G01S13/08
Filed: 2013-07-18
Granted: 2020-03-05
Abstract: Mikrowellenschranke (10), die eine erste Mikrowelleneinheit (12a) mit einem Mikrowellensender (16a) und einer ersten Antenne (18a) zum Abstrahlen eines Mikrowellensignals und eine zweite Mikrowelleneinheit (12b) mit einem Mikrowellenempfänger (16b) und einer zweiten Antenne (18b) zum Empfangen des Mikrowellensignals sowie eine Auswertungseinheit (22a-b) aufweist, die dafür ausgebildet ist, anhand einer zumindest partiellen Unterbrechung des Mikrowellensignals zu erkennen, ob sich auf dem Mikrowellenpfad (14) zwischen der ersten Mikrowelleneinheit (12a) und der zweiten Mikrowelleneinheit (12b) ein Objekt (24) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Mikrowelleneinheit (12a) und/oder die zweite Mikrowelleneinheit (12b) einen Transceiver (16a-b) aufweist, um Mikrowellensignale abzustrahlen und zu empfangen, und dass die Auswertungseinheit (22a-b) dafür ausgebildet ist, bei Erkennen eines Objekts in dem Mikrowellenpfad (14) in einen Entfernungsmessungsmodus umzuschalten, in dem aus einem an dem Objekt (24) reflektierten Mikrowellensignal der Abstand des Objekts (24) zu der ersten Mikrowelleneinheit (12a) und/oder der zweiten Mikrowelleneinheit (12b) bestimmt wird, und dass die erste Mikrowelleneinheit (12a) und/oder die zweite Mikrowelleneinheit (12b) dafür ausgebildet ist, wahlweise in einem Sendemodus, in dem der Transceiver (16a-b) als Sender arbeitet, in einem Empfangsmodus, in dem der Transceiver (16a-b) als Empfänger arbeitet, oder in dem Entfernungsmessungsmodus zu arbeiten.
Patent DE-102013108250-B4 (DE)
Title: Aufprall-Absorptions-Vorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: KIM NAM CHEOL
IPC: B60R21/34
Filed: 2013-08-01
Granted: 2020-09-03
Abstract: Eine Aufprall-Absorptions-Vorrichtung eines Fahrzeugs, aufweisend:einen bewegbaren Auslegerarm (20), welcher installiert ist, um in einer Längsrichtung eines Längsträgers (11) in einem inneren Raum des Längsträgers bewegbar zu sein und welcher installiert ist, so dass ein Ende davon, welches nach vorn aus dem Längsträger hervorragt, mit einem Rücken-Träger (12) verbunden ist,ein drehbares Rad (30), welches integral mit einem Ende einer Rad-Welle (31) verbunden ist, welche installiert ist, so dass eine Wellendrehung möglich ist, wobei die Rad-Welle (31) durch den Längsträger (11) hindurch verläuft,eine Rad-Verriegelungs-Vorrichtung (50), welche im Längsträger (11) installiert und von einer Steuerungsvorrichtung (40) gesteuert ist,eine Auslegerarm-Verriegelungs-Vorrichtung (60), welche an den anderen Enden des bewegbaren Auslegerarms (20) und der Rad-Welle (31) installiert ist, um den bewegbaren Auslegerarm und die Rad-Welle miteinander zu verbinden, undeinen Auslegerarm-Betätigungs-Vorrichtung (70), welche installiert ist, um am Längsträger (11) befestigt zu sein und um mit dem bewegbaren Auslegerarm (20) verbunden zu sein.