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Patent DE-102021101005-A1 (DE)
Title: Bambusrohrverbinder und Verfahren zur Verbindung von Bambusrohren
Inventor: WINDELN YANNIC
IPC: F16S3/08
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bambusrohrverbinder umfassend eine Zugstange (1) mit einem in ein Bambusrohr (B) einsteckbaren Befestigungsbereich (2) und einem Kopplungsbereich (9), insbesondere zur Kopplung mit anderen Elementen, ein Stützelement (6), durch welches die Zugstange (1), vorzugsweise lose, hindurchgeführt ist, insbesondere welches an die Stirnfläche eines Bambusrohrendes anlegbar ist, ein Zugmittel (8), das an der Zugstange (1) auf der dem Befestigungsbereich (2) abgewandten Seite des Stützelements (6) befestigt ist, am Stützelement (6) gelagert ist und mit dem der Befestigungsbereich (2) in Richtung zum Stützelement (6) ziehbar ist, wobei im Befestigungsbereich (2) an der Zugstange (1) wenigstens ein Ankerelement (3), vorzugsweise mehrere in der Erstreckungsrichtung der Zugstange (1) zueinander beabstandete Ankerelemente (3) angeordnet sind, insbesondere mit welchem der Befestigungsbereich (2) im Bambusrohr (B) verankerbar ist, wobei ein jeweiliges Ankerelement (3) mehrere sich radial nach außen erstreckende Ankerarme (3b) aufweist, deren radial außen liegende freie Enden (3c), insbesondere beim Einschieben in ein Bambusrohr (B), in axialer und radialer Richtung verlagerbar sind, insbesondere gegen eine rückstellende Kraft. Die Erfindung betrifft auch ein Set und einen Knotenverbinder sowie ein Verfahren zur Befestigung eines Bambusrohres (B) an einem anderen Element mittels eines Bambusrohrverbinders.
Patent DE-102021102430-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine eines Antriebsstrangs sowie elektrische Maschine für ein Fahrzeug
Inventor: LANG MARKUS
IPC: H02K1/32
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektrische Maschine eines Antriebsstrangs, mit einer Rotorwelle (12), mit die Rotorwelle (12) umfangsseitig umschließenden, ein Blechpaket (22) und an jeweiligen Stirnseiten an das Blechpaket (22) anschließende Sternscheiben (18, 20) umfassenden Aktivteilen (14) und mit wenigstens einem Kühlkanal (16), welcher einen sich ausgehend von einem Einlassende (30) der Rotorwelle (12) durch die Rotorwelle (12) bereichsweise hindurch erstreckenden Einlassbereich (24) und einen sich zumindest bereichsweise durch die Aktivteile (14) hindurch erstreckenden Kühlfluidvorlaufbereich (28) umfasst, welcher dazu eingerichtet ist, über das Einlassende (30) der Rotorwelle (12) in den Kühlkanal (16) eingeströmtes Kühlfluid in Richtung eines dem Einlassende (30) der Rotorwelle (12) gegenüberliegenden weiteren Endes (32) der Rotorwelle (12) zu führen.
Patent DE-102021103804-A1 (DE)
Title: Passive Struktur auf SoIC
Inventor: CHEN MING-FA
IPC: H01L23/31
Filed: 2021-02-18
Abstract: Ein Package-Bauelement umfasst einen ersten Bauelement-Die und einen an den ersten Bauelement-Die gebondeten zweiten Bauelement-Die. Wenn der Flächeninhalt des zweiten Bauelement-Dies kleiner als die Hälfte des Flächeninhalts des ersten Bauelement-Dies ist, werden außerdem eine oder mehrere passive Strukturen, die ein Halbleitersubstrat aufweisen, an den ersten Bauelement-Die gebondet, derart, dass der zusammengefasste Flächeninhalt des zweiten Bauelement-Dies und der einen oder der mehreren passiven Strukturen größer als die Hälfte des Flächeninhalts des ersten Bauelement-Dies ist.
Patent DE-102021104590-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine für hybrid-/elektrofahrzeuge
Inventor: SIDDIQUI SIRAJ
IPC: H02K1/16
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Offenbarung stellt eine elektrische Maschine für Hybrid-/Elektrofahrzeuge bereit. Eine elektrische Maschine beinhaltet ein Ständerblechpaket, vernetzte Wicklungen haarnadelförmiger Kontakte und einen Anschluss. Die vernetzten Wicklungen haarnadelförmiger Kontakte sind zwischen einem Innendurchmesser und einem Außendurchmesser des Blechpakets angeordnet. Die vernetzten Wicklungen haarnadelförmiger Kontakte sind angeordnet, um eine Vielzahl elektrischer Phasen zu bilden. Der Anschluss ist dazu konfiguriert, eine erste der Vielzahl elektrischer Phasen der Wicklungen haarnadelförmiger Kontakte mit einer Leistungsquelle zu verbinden. Der Anschluss weist eine erste Platte auf, die mit einem ersten Paar haarnadelförmiger Kontakte verbunden ist, das entlang des Außendurchmessers des Blechpakets angeordnet ist. Der Anschluss weist eine zweite Platte auf, die mit einem zweiten Paar haarnadelförmiger Kontakte verbunden ist, das entlang des Innendurchmessers des Blechpakets angeordnet ist. Der Anschluss weist eine Brückenplatte auf, die sich zwischen der ersten Platte und der zweiten Platte erstreckt und diese verbindet.
Patent DE-102021108245-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung
Inventor: REITER NICLAS
IPC: A61B5/20
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine schlauchartige Applikationsvorrichtung (10) zur Positionierung innerhalb einer menschlichen oder tierischen, natürlichen oder künstlich geschaffenen Körperhöhle, umfassend ein distales, körpernahes Ende (12) und ein proximales, körperfernes Ende (14), wobei zwischen dem distalen und proximalen Ende (12, 14) mindestens ein erstes Lumen (16) ausgebildet ist. Im Bereich des distalen Endes (12) des ersten Lumens (16) ist dabei mindestens ein Sensorsystem (20) zur Messung von Druckverläufen innerhalb der Körperhöhle und/oder zur Messung von Flussraten von innerhalb der Körperhöhle auftretenden Flüssigkeitsströmen, angeordnet. Der Erfindung betrifft weiterhin einen Drucksensor und ein medizinisches Set.
Patent DE-102021109699-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Verbundbauteilen mit einer nicht-abwickelbaren Oberfläche
Inventor: KERGER SEBASTIAN
IPC: B29C70/48
Filed: 2021-04-16
Abstract: Um bei Verbundbauteilen (10) mit nicht-abwickelbaren Oberflächen die Toleranzen bei der Fertigung besonders großer Bauteile einhalten zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, einen Zuschnittrohling (18) auf einem Formwerkzeug (16) zu drapieren und die Abweichung (26) der Zuschnittrohlingskante (20) von der Soll-Zuschnittkante (22) zu bestimmen. Sodann wird auf Basis der Abweichung (26) eine neue Zuschnittrohlingskante (22) errechnet und ein neuer Zuschnittrohling (18) erstellt und zur Kontrolle wieder drapiert. Das Verfahren wird so lange wiederholt, bis die Abweichungen (26) unter einem tolerierbaren Schwellwert liegen. Das Verfahren wird ferner für jede Textillage (12) des Verbundbauteils (10) durchgeführt.
Patent DE-102021116355-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse, Traktionsbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: H01M10/625
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung stellt ein Batteriegehäuse (11, 12) für eine Traktionsbatterie (10) mit einem Oberteil (11) zum Befestigen des Batteriegehäuses (11, 12) an einem Kraftfahrzeug und einem Unterteil (12) zum Führen von Kühlluft entlang der Traktionsbatterie (10) bereit.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Traktionsbatterie sowie ein entsprechendes Kraftfahrzeug bereit.
Patent DE-102021121210-A1 (DE)
Title: Hardware- und Konfigurationsunterstützung zur Zuweisung gemeinsam genutzter Ressourcen
Inventor: HERDRICH ANDREW J
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-08-16
Abstract: Ausführungsformen zum Zuweisen gemeinsam genutzter Ressourcen sind offenbart. Bei einer Ausführungsform beinhaltet eine Vorrichtung einen Kern und einen Hardwareratenwähler. Der Hardwareratenwähler ist dazu ausgelegt, in Reaktion auf eine erste Angabe, dass der Bedarf an Speicherbandbreite von dem Kern einen Schwellenwert erreicht hat, einen Verzögerungswert zu bestimmen, der verwendet werden soll, um die Zuweisung von Speicherbandbreite an den Kern zu begrenzen. Der Hardwareratenwähler beinhaltet eine Steuerung, die einen ersten Zähler zum Zählen einer zweiten Angabe eines Bedarfs an Speicherbandbreite von dem ersten Kern und einen zweiten Zähler zum Zählen von Abläufen von Zeitfenstern aufweist. Die erste Angabe basiert auf einer Differenz zwischen dem ersten Zählerwert und dem zweiten Zählerwert.
Patent DE-102021122126-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Rotationsmaschine, Verfahren zur Herstellung des Stators sowie elektrische Rotationsmaschine
Inventor: KEHLER DIMITRI
IPC: H02K1/16
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator einer elektrischen Rotationsmaschine, ein Verfahren zu Herstellung des Stators sowie die elektrische Rotationsmaschine selbst. Der Stator (1) umfasst ein im Wesentlichen hohlzylinderförmiges Statorjoch (10) und in Umfangsrichtung verteilte, vom Statorjoch (10) ausgehende und in einer ersten Erstreckungsrichtung (13) sich radial erstreckende sowie in einer zweiten Erstreckungsrichtung (14) sich axial erstreckende Statorzähne (20), sowie zwischen den Statorzähnen (20) mehrere im Wesentlichen sich axial erstreckende Nuten (21) zur Aufnahme von Wicklungen (22), wobei der Stator (1) in radialer Richtung in Statorjoch (10) und Statorzähne (20) segmentiert ausgeführt ist und ein jeweiliger Statorzahn (20) zumindest formschlüssig am Statorjoch (10) fixiert ist, wobei das Statorjoch (10) zumindest einen aus helixförmig gewickeltem Bandmaterial (11) gefertigten Jochkörper (12) umfasst.Mit dem hier vorgeschlagenen Stator wird eine Komponente einer elektrischen Rotationsmaschine zur Verfügung gestellt, der eine einfache und kostengünstige Montage mit einem hohen Wirkungsgrad des Stators vereint.
Patent DE-102021122647-A1 (DE)
Title: Umfeldprojektion für ein Fahrzeug
Inventor: HEINBOCKEL STEFAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-09-01
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine Abtasteinrichtung zur Abtastung eines Umfelds des Fahrzeugs; einen Projektor zur Bereitstellung eines Bilds im Umfeld des Fahrzeugs; und eine Verarbeitungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, ein für eine Benutzung des Fahrzeugs relevantes Objekt im Umfeld zu erkennen und einen optischen Hinweis auf das Objekt in das Umfeld zu projizieren.
Patent DE-102021123260-A1 (DE)
Title: Aufspulmaschine
Inventor: OESTERWIND ROLAND
IPC: B65H54/54
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufspulmaschine zum Aufwickeln mehrerer Fäden zu Spulen. Die Aufspulmaschine weist einen Spulrevolver auf, der drehbar an einem Maschinengestell gelagert ist und zwei angetriebene Spulspindeln auskragend hält. Jede der Spulspindeln ist über einen Achsträger fest mit dem Spulrevolver verbunden und weist ein an dem Achsträger drehbar gelagertes Spannfutter zur Aufnahme von Spulhülsen und Spulen auf. Dabei ist jedem Spannfutter ein separater Antrieb zugeordnet. Um einen gleichförmigen Antrieb ohne Schwingungsanregung zu erhalten, ist erfindungsgemäß der Antrieb durch zumindest zwei Elektromotoren gebildet, die jeweils durch einen Rotor fest mit einem der Spannfutter der Spulspindeln verbunden sind.
Patent DE-102021125337-A1 (DE)
Title: Innenverkleidung mit einer berührsteuerfunktion und verfahren zur herstellung einer solchen innenverkleidung
Inventor: LI BOWEN
IPC: H03K17/96
Filed: 2021-09-30
Abstract: Bereitgestellt ist eine Innenverkleidung mit einer Berührsteuerfunktion beziehungsweise Funktion der Berührsteuerung. Die Innenverkleidung umfasst: ein transparentes Dekorationspaneel, umfassend ein oberes Dekorationspaneel (11) und ein unteres Dekorationspaneel (12), die lösbar sind; einen transparenten flexiblen Berührfilm (2), verkapselt beziehungsweise eingekapselt als ein einzelnes Stück beziehungsweise Einzelstück mit dem oberen Dekorationspaneel und dem unteren Dekorationspaneel; eine Elektrosteuereinheit (3), elektrisch mit dem flexiblen Berührfilm durch eine Signalübertragungsleitung verbunden und basierend auf einem empfangenen Berührsignal eine Lichtquelle steuernd, um mindestens einen Lichtemissionsmodus wiederzugeben; und eine Basisplattform (4), definierend einen Dekorationspaneel-Stützbereich und einen Elektrosteuereinheit-Montagebereich, in welchem die Elektrosteuereinheit in dem Elektrosteuereinheit-Montagebereich montiert ist und von dem Dekorationspaneel um einen Abstand versetzt ist, um die Elektrosteuereinheit unsichtbar zu machen, wenn die Elektrosteuereinheit in Richtung von dem Dekorationspaneel hin zu der Basisplattform betrachtet wird. Ferner ist ein Verfahren zur Herstellung der Innenverkleidung bereitgestellt. Die Innenverkleidung kann als Ersatz für einen herkömmlichen physischen Schaltknopf beziehungsweise Schalttaster in einem Fahrzeug verwendet werden. Die Innenverkleidung kann ein bahnbrechendes Steuererlebnis für die Benutzer bereitstellen und kann effektiv Kosten reduzieren, während sie gleichzeitig das ästhetische Erscheinungsbild verbessert.
Patent DE-102021126280-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einer Synchronisationsmechanik
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/56
Filed: 2021-10-11
Abstract: Eine Scheibenbremse (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfasst einen Bremssattel (3), der einen Zuspannabschnitt (3a) aufweist, in dem eine Zuspannvorrichtung mit einem Bremsdrehhebel (11), mindestens zwei Gewindestempel (7, 8), eine Nachstellvorrichtung (9) und eine Mitnehmereinrichtung (10) angeordnet sind, und eine Synchronisationsmechanik (12) zur Synchronisation der Drehbewegungen der Gewindestempel (7, 8), wobei die Synchronisationsmechanik (12) außerhalb des Gehäuses des Bremssattels (3) innerhalb eines abgedichteten Deckels (21) auf dem Zuspannabschnitt (3a) des Bremssattels (3) angeordnet ist, wobei die Synchronisationsmechanik (12) mindestens ein Synchronelement (13) und zwei Synchronräder (14, 15) aufweist, von denen ein erstes Synchronrad (14) mit dem einen Gewindestempel (7) und ein zweites Synchronrad (15) ist mit dem anderen Gewindestempel (8) gekoppelt ist. Die Synchronisationsmechanik (12) ist auf dem Zuspannabschnitt (3a) des Bremssattels (3) um ein Hebelgehäuse (3c) des Bremsdrehhebels (11), welches von dem Zuspannabschnitt (3a) des Bremssattels (3) hervorsteht, herumgeführt angeordnet.
Patent DE-102021126904-A1 (DE)
Title: Endlosfaserverstärkter 3D-Druck durch induktives Beheizen
Inventor: UTIKAL SVEN
IPC: B29C70/54
Filed: 2021-10-18
Abstract: Bei einem Verfahren wird ein Strang (6) aus einem Faserbündel (18) aus endlosen Matrixfasern (20) und endlosen Verstärkungsfasern (22) als Rohmaterial (16) einem Einlass (12) eines Durchfuhrkanals (4) einer Düsenanordnung (2) zugeführt, wird in einem Heizabschnitt (26) des Durchfuhrkanals (4) ein Magnetfeld (28) derart erzeugt, und der Strang (6) durch den Heizabschnitt (26) derart relativ zum Magnetfeld (28) bewegt, dass die induktiv erwärmbaren Verstärkungsfasern (22) mit Hilfe von vom Magnetfeld (28) induzierter Induktion erwärmt werden, wird in einem jeweiligen Konversionsabschnitt (34) des Strangs (6) durch Wärmeübertrag von den erwärmten Verstärkungsfasern (22) auf den restlichen Strang (6) dieser vom Rohmaterial (16) in das Fertigungsmaterial (36) gewandelt, wird der Strang (6) des Fertigungsmaterials (36) am Auslass (38) des Durchfuhrkanals (4) ausgegeben.Bei einem Verfahren zur Nachbearbeitung eines Substrats (46), wird das Substrat (46) bereitgestellt und mit Hilfe des obigen Verfahrens mindestens ein Strang (6) von Fertigungsmaterial (36) aus dem Auslass (38) ausgegeben und auf dem Substrat (46) abgelegt.Eine Düsenanordnung (2) enthält einen Auslass (38) zur Ausgabe des Strangs (6) in Form von Fertigungsmaterial (36), einen Einlass (12) zur Zuführung des Strangs (6) in Form von Rohmaterial (16), einen vom Einlass (12) bis zum Auslass (38) führenden Durchfuhrkanal (4) für den Strang (6) und ein induktives Heizelement (30) zur Erzeugung eines Magnetfeldes (28) in einem Heizabschnitt (26) des Durchfuhrkanals (4).
Patent DE-102021130104-A1 (DE)
Title: Kupplung mit einem Antrieb, einem Abtrieb und einer Sperrklinke
Inventor: HELD WOLFGANG
IPC: E05F15/611
Filed: 2021-11-18
Abstract: Es wird eine Kupplung (27) mit einem Antrieb (28), einem Abtrieb (29) und einer Sperrklinke (30) vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist die Sperrklinke (30) mit dem Antrieb (28) verbunden und zwischen Antrieb (28) und Abtrieb (29) angeordnet, wobei durch die Bewegung des Antriebs (28) die Sperrklinke (30) schwenkkbar ist, wobei die Sperrklinke (30) derart ausgelegt ist, in beide Drehrichtungen eine Kopplung mit dem Abtrieb (28) herbeizuführen, wenn der Antrieb (28) eine Drehbewegung ausführt und eine Entkopplung ermöglicht ist, wenn der Antrieb (28) steht und der Abtrieb (29) eine Drehbewegung ausführt.
Patent DE-102021130188-A1 (DE)
Title: Verfahren zur oberflächenbehandlung eines elektrischen kontaktlements und kontaktelement
Inventor: GREINER FELIX
IPC: H01R13/03
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines elektrisch leitenden Kontaktelements (100, 200) für einen elektrischen Steckverbinder (300, 400) mittels Plasma, wobei auf wenigstens einen Teilbereich der Kontaktoberfläche (102, 202) ein Schmierstoff (106, 206) aufgebracht ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein elektrisch leitendes Kontaktelement (100, 200) dessen Oberfläche mittels eines solchen Verfahrens behandelt wird. Das Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines elektrisch leitenden Kontaktelements (100, 200) für einen elektrischen Steckverbinder (300, 400) bezieht sich auf ein elektrisch leitendes Kontaktelement (100, 200), das eine metallische Kontaktoberfläche (102, 202) aufweist und auf das wenigstens in einem Teilbereich der Kontaktoberfläche (102, 202) des elektrisch leitenden Kontaktelements (100, 200) ein Schmierstoff (106, 206) aufgebracht ist. Weiterhin wird die Kontaktoberfläche (102, 202) des elektrisch leitenden Kontaktelements (100, 200) mittels Plasmabehandlung verändert, wodurch zumindest auf einem Teilbereich der Kontaktoberfläche (102, 202) des elektrisch leitenden Kontaktelements (100, 200) eine zumindest abschnittsweise Beschichtung (120) aus einem Festschmierstoff erzeugt wird.
Patent DE-102021131834-A1 (DE)
Title: Szenarienbasierte verhaltensspezifikation und -validierung
Inventor: WONGPIROMSARN TICHAKORN
IPC: B60W30/095
Filed: 2021-12-02
Abstract: Eingeschlossen sind Ausführungsformen für szenarienbasierte Verhaltensspezifikation und -validierung. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren Folgendes: Erhalten, unter Verwendung zumindest eines Prozessors, zumindest einer Trajektorie in Verbindung mit einem Fahrszenario für ein autonomes Fahrzeugsystem; Evaluieren, unter Verwendung des zumindest einen Prozessors und zumindest eines Regelbuchs, der zumindest einen Trajektorie zum Bestimmen, ob die zumindest eine Trajektorie zumindest eine Regel in dem zumindest einen Regelbuch verletzt, wobei jede Regel in dem Regelbuch mit zumindest einer Verletzungsmetrik verknüpft ist, die verwendet wird, um einen Grad zu bestimmen, in dem die Regel befolgt oder verletzt wurde; Bestimmen, unter Verwendung des zumindest einen Prozessors und der zumindest einen Verletzungsmetrik, einer Bewertung für die zumindest eine Trajektorie; und Senden, unter Verwendung des zumindest einen Prozessors, der Bewertung an zumindest eines aus einem Softwaremodul in einem Softwarestapel des autonomen Fahrzeugsystems, einer Simulation des autonomen Fahrzeugsystem oder als ein Bericht oder in einer visuellen Darstellung, die über eine Benutzerschnittstelle einer cloud-basierten Plattform präsentiert wird.
Patent DE-102021132316-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: AN BYEONGDO
IPC: B62D21/02
Filed: 2021-12-08
Abstract: Eine Ausführung der Fahrzeugkarosserie (100) weist auf eine hintere Querträgereinheit (10), die in einer Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet ist und die mit vorderen Abschnitten eines Paars hinterer Seitenlängsträger (3) verbunden ist, die an einem hinteren Abschnitt der Fahrzeugkarosserie (100) angeordnet sind, ein Paar Seitendichtungseinheiten (20), die jeweils zugeordnet mit Endabschnitten der hinteren Querträgereinheit (10) in einer Fahrzeuglängsrichtung verbunden sind, eine vordere Querträgereinheit (30), die mit vorderen Abschnitten des Paares Seitendichtungseinheiten (20) in der Fahrzeugbreitenrichtung verbunden ist, eine obere Querträgereinheit (50), die mit oberen Abschnitten des Paares Seitendichtungseinheiten (20) in der Fahrzeugbreitenrichtung verbunden ist, und eine hintere Bodenplattenanordnung (70), die mit der hinteren Querträgereinheit (10), dem Paar Seitendichtungseinheiten (20), der vorderen Querträgereinheit (30) und der oberen Querträgereinheit (50) verbunden ist.
Patent DE-102021202840-A1 (DE)
Title: Bildschirmverstelleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÖHNLEIN MICHAEL
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildschirmverstelleinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Gehäuse (4) mit einem Einbaurahmen (6) und mit einer an diesem verschwenkbar gelagerten Klappe (8), einen relativ zu dem Einbaurahmen (6) zwischen einer Parkstellung (P) und einer Betriebsstellung (B) reversibel bewegbaren Bildschirm (10) und/oder Bildschirmträger zur Halterung eines solchen, eine Antriebseinheit (12) zur reversiblen Verstellung des Bildschirms (10) beziehungsweise des Bildschirmträgers zwischen der Parkstellung (P) und der Betriebsstellung (B), wobei die Antriebseinheit (12) einen ersten Linearantrieb (16) und eine Linearführung (18) aufweist, mittels welchem der Bildschirm (10) beziehungsweise der Bildschirmträger entlang einer Längsrichtung (L) des Einbaurahmens (6) bewegbar ist, eine mit der Antriebseinheit (12) und mit dem Bildschirm (10) beziehungsweise Bildschirmträger gekoppelte Stellmechanik (14), wobei die Stellmechanik (14) eine Klappenmechanik (32) mit einem im Bereich der Klappe (8) angeordneten Anlenkpunkt (K2) und mit einem an dem Einbaurahmen (6) angeordneten Fußpunkt (A0) aufweist, wobei die Klappenmechanik (32) bei einer Bewegung des Bildschirms (10) beziehungsweise des Bildschirmträgers von der Parkstellung (P) in die Betriebsstellung (B) die Klappe (8) in eine gegenüber der Längsrichtung (L) gekippte Offenstellung (O, O1, O2) verschwenkt, wobei in der Offenstellung (O, O1, O2) der Bildschirm (10) beziehungs-weise den Bildschirmträger unter einem Winkel gegenüber der Längsrichtung (L) geneigt geführt ist, wobei eine senkrecht zur Längsrichtung (L) orientierte Schwenkachse der Stellmechanik (14) verschiebebeweglich an dem Bildschirm (10) beziehungsweise Bildschirmträger geführt ist.
Patent DE-102021205858-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Gehäuse mit einem Dichtungselement
Inventor: AKALAN YIGIT
IPC: F25D23/02
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Haushaltsgerät mit einem Gehäuse (11) vor, das einen Innenraum umgibt und eine nach außen weisende äußere Seitenwand (13), eine von der äußeren Seitenwand (13) beabstandete innere Seitenwand (12), ein einen Zwischenraum zwischen den Seitenwänden (12, 13) füllendes Wärmedämmmaterial (16) und einen vorderen Flansch (14) umfasst, der auf einer Seite mit der inneren Seitenwand (12) und auf der anderen Seite mit der äußeren Seitenwand (13) verbunden ist. Bei der Erfindung ist an einem Verbindungsbereich (110) des Gehäuses (11), an dem der vordere Flansch (14) mit der inneren Seitenwand (12) verbunden ist, ein externes Dichtungselement (15) vorgesehen und dient so als Barriere für das Wärmedämmmaterial (16).