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Patent DE-102020122726-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur lichtblatt-mikroskopie sowie verfahren und vorrichtung zum variieren einer intensität von beleuchtungslicht
Inventor: SIEBENMORGEN JÖRG
IPC: G02B21/06
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lichtblatt-Mikroskopie, bei dem eine Probe mit einem Lichtblatt beleuchtet und mit einem Mikroskop beobachtet wird, wobei Beleuchtungslicht unter Verwendung einer steuerbaren Phasenmaske zu dem Lichtblatt geformt wird, wobei die steuerbare Phasenmaske zu einem Phasenmuster angesteuert wird, in dem mindestens erste Bereiche und zweite Bereiche abwechselnd angeordnet sind, und wobei dem Beleuchtungslicht in den ersten Bereichen ein größerer Phasenhub aufgeprägt wird als in den zweiten Bereichen. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zum Beeinflussen, insbesondere zum Homogenisieren, der Intensität des Beleuchtungslichts an unterschiedlichen Orten einer Querschnittsfläche des Lichtblatts mindestens der Phasenhub der ersten Bereiche ortsabhängig angesteuert wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zur Lichtblattmikroskopie sowie ein Verfahren zum Variieren einer Intensität von Beleuchtungslicht und eine Vorrichtung zum Bereitstellen von Beleuchtungslicht mit variierbarer Intensität.
Patent DE-102020128539-A1 (DE)
Title: Abscheider für Feststoffpartikel
IPC: B01D45/12
Filed: 2020-10-29
Abstract: Ein Abscheider (1) für Feststoffpartikel umfasst einen Einlasskanal (2), in dem eine Drallscheibe (3) zur Erzeugung einer Drehbewegung eines Gasstromes vorgesehen ist, einen mittleren Strömungskanal (4) hinter der Drallscheibe (3) und einen Abscheideraum (6) hinter dem mittleren Strömungskanal (3), wobei in den Abscheideraum (6) ein Tauchrohr (5) mit einer Einlassöffnung (51) für den gereinigten Gasstrom eingefügt ist, und an dem Abscheideraum (6) an einem äußeren Umfang ein Auslass (7) für abgeschiedene Feststoffpartikel vorgesehen ist, wobei die Einlassöffnung (51) des Tauchrohres (5) in Strömungsrichtung vor dem Auslass (7) für abgeschiedene Feststoffpartikel angeordnet ist. Dadurch kann über den Abscheider mit einfachen Mitteln eine effektive Trennung von Feststoffpartikel erfolgen.
Patent DE-102020129555-A1 (DE)
Title: Umgebungsbildungsgerät und bildaufnahmevorrichtung für ein umgebungsbildungsgerät
Inventor: TERAO MASASHI
IPC: G01N17/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Es ist eine Bildaufnahmevorrichtung für ein Umgebungsbildungsgerät vorgesehen, die für das Umgebungsbildungsgerät verwendet wird. Das Umgebungsbildungsgerät umfasst eine Umgebungsbildungskammer, die so konfiguriert ist, dass sie auf eine vorbestimmte Umgebung eingestellt werden kann, und ein Durchgangsloch, das so konfiguriert ist, dass es die Umgebungsbildungskammer mit einer Außenseite verbindet. Die Bildaufnahmevorrichtung für das Umgebungsbildungsgerät umfasst: eine Kamera; ein röhrenförmiges Innenelement; ein röhrenförmiges Außenelement, das so konfiguriert ist, dass es das röhrenförmige Innenelement bedeckt; und ein Luftgebläse. Ein erster Belüftungsraum wird durch eine Innenseite des röhrenförmigen Innenelements gebildet, und ein zweiter Belüftungsraum wird zwischen dem röhrenförmigen Innenelement und dem röhrenförmigen Außenelement gebildet. Luft wird durch das Luftgebläse über den ersten Belüftungsraum oder den zweiten Belüftungsraum in Richtung Kamera geblasen und über den anderen der beiden Belüftungsräume, den ersten oder den zweiten, abgesaugt.
Patent DE-102020131461-A1 (DE)
Title: Abgasrohrblende und Kraftfahrzeug
Inventor: HOPPE HENRIK
IPC: F01N13/08
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasrohrblende (1) für zumindest ein Abgasrohr (12) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Abgasrohrblende (1) zumindest einen dünnwandigen Grundkörper (2) aufweist, welcher einen Anordnungsabschnitt (5) zur Anordnung an einem Ende des zumindest einen Abgasrohres (12) und zumindest einen Verbindungsabschnitt (4) an seiner Außenseite (2a) aufweist, wobei der zumindest eine Verbindungsabschnitt (4) mit zumindest einem Befestigungsmittel (8) fest verbunden ist, wobei das zumindest eine Befestigungsmittel (8) zur Befestigung an einer Fahrzeugkomponente, insbesondere einer Außenhaut (11), des Kraftfahrzeugs (10) eingerichtet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10) mit zumindest einem Abgasrohr (12), wobei an ein Ende des zumindest einen Abgasrohres (12) die Abgasrohrblende (1) angeordnet ist.
Patent DE-102020135036-A1 (DE)
Title: Wartungseinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Wartungseinrichtung
Inventor: Bögl Stefan
IPC: B66F19/00
Filed: 2020-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wartungseinrichtung (1) für ein Fahrzeug (7), insbesondere für ein Magnetschwebefahrzeug, mit einem Fahrweg (2), der wenigstens eine Reaktionsschiene (3) und/oder eine Gleitschiene (4) aufweist, wobei die Reaktionsschiene (3) und/oder die Gleitschiene (4) in einer Betriebsstellung, zum Betreiben des Fahrzeugs (7), in einer ersten Position angeordnet ist und mit wenigstens einer Lastaufnahmeeinrichtung (5), zum Aufnehmen der Gewichtskraft des Fahrzeugs (7). Die Wartungseinrichtung (1) weist wenigstens eine erste Stelleinrichtung (6) auf, zum Stellen der Reaktionsschiene (3) und/oder der Gleitschiene (4) von der Betriebsstellung in eine Wartungsstellung, wobei die Reaktionsschiene (3) und/oder die Gleitschiene (4) in der Wartungsstellung eine zweite Position einnimmt, zum Warten des Fahrzeugs (7). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Wartungseinrichtung für ein Fahrzeug.
Patent DE-102020201545-A1 (DE)
Title: Sitz zur Verwendung für ein Fahrzeug, Kopfstütze für den Sitz, Sitzanordnung mit dem Sitz und Fahrzeug mit der Sitzanordnung
Inventor: GAROOSI MAHDI
IPC: B60N2/32
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitz zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend eine Sitzfläche, eine Kopfstütze, eine erste Sitzlehne für eine erste Sitzposition eines Fahrgasts und zusätzlich eine zweite Sitzlehne für eine zweite Sitzposition des Fahrgasts, wobei die Kopfstütze schwenkbar gelagert und über eine Schwenkeinrichtung zwischen einer ersten Kopfstütz-Position für die erste Sitzposition und einer zweiten Kopfstütz-Position für die zweite Sitzposition bewegbar ist. Mit einem solchen Sitz kann gewährleistet werden, dass ein Fahrgast seine Sitzausrichtung ohne ein größeres Sicherheitsrisiko ändern kann. Ferner betrifft die Erfindung eine Kopfstütze, eine Sitzanordnung und ein Fahrzeug mit einer solchen Sitzanordnung.
Patent DE-102020202350-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen einer Manöverplanung für ein automatisiert fahrendes Fahrzeug oder einen Roboter
Inventor: HELBIG MICHA
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen einer Manöverplanung (33) für ein automatisiert fahrendes Fahrzeug (50) oder einen Roboter, wobei ein Zustandsraum (10) eines Umfelds des Fahrzeugs (50) oder des Roboters in diskreter Form mittels eines Markow-Entscheidungsproblems beschrieben wird, wobei mittels Dynamischer Programmierung optimale Aktionswerte (Qx) für diskretisierte Aktionen (At) ausgehend von diskreten Zuständen (11) im Zustandsraum (10) bestimmt werden, wobei eine Abbildung (20) mit Zuständen (11) im Zustandsraum (10) als Eingabewerten und mit Aktionswerten (Qx) für Aktionen (At) im Zustandsraum (10) als Ausgabewerten mittels eines Reinforcement Learning-Verfahren gelernt wird, wobei ein Reinforcement Learning Agent hierbei auf Grundlage der mittels der Dynamischen Programmierung bestimmten optimalen Aktionswerte (Qx) initialisiert wird, und wobei die gelernte Abbildung (20) für eine Manöverplanung (33) bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Unterstützen einer Manöverplanung (33) für ein automatisiert fahrendes Fahrzeug (50) oder einen Roboter.
Patent DE-102020202807-A1 (DE)
Title: Nebenabtriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: EPPLE MICHAEL
IPC: B60K17/02
Filed: 2020-03-05
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Nebenabtriebsvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug mit einem Antrieb (3B) und einem ersten Abtrieb (3C) und einem zweiten Abtrieb (3D) und einer Kupplung (3A), der erste Abtrieb (3B) ist zum Ausleiten zumindest eines Teils eines Antriebsdrehmoments aus der Nebenabtriebsvorrichtung (3) zu Vortriebsmitteln (4) des Kraftfahrzeugs ausgeführt, um das Kraftfahrzeug damit fortzubewegen. Der zweite Abtrieb (3D) ist zum Ausleiten zumindest eines Teils des Antriebsdrehmoments aus der Nebenabtriebsvorrichtung (3) zu einer Einrichtung (5) ausgeführt, um die Einrichtung (5) damit anzutreiben. Die Kupplung (3A) ist zum Koppeln des Antriebs (3B) mit wahlweise dem ersten Abtrieb (3C) und dem zweiten Abtrieb (3D) ausgeführt. Die Kupplung (3A) weist drei Schaltstellungen (I, II, III) auf. In der ersten Schaltstellung (I) der Antrieb (3B) mit dem ersten Abtrieb (3C) gekoppelt ist und der Antrieb (3B) von dem zweiten Abtrieb (3D) entkoppelt ist. In der zweiten Schaltstellung (II) ist der Antrieb (3B) mit dem zweiten Abtrieb (3D) gekoppelt ist und der Antrieb (3B) von dem ersten Abtrieb (3C) entkoppelt. In der dritten Schaltstellung (III) ist der Antrieb (3B) mit dem ersten Abrieb (3C) und mit dem zweiten Abtrieb (3D) gekoppelt. Vorgeschlagen wird auch ein Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einer solchen Nebenabtriebsvorrichtung (3).
Patent DE-102020207211-A1 (DE)
Title: Nicht spurgebundenes Fahrzeug mit einem Stromabnehmer
Inventor: BÜHS FLORIAN
IPC: B60L5/36
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nicht spurgebundenes, elektrisch oder hybridelektrisch angetriebenes Fahrzeug (1), insbesondere Lastkraftwagen. Es umfasst einen Stromabnehmer (2) zur Energieeinspeisung aus einer zweipoligen, je Kontaktpol einen Fahrdraht (3; 3P, 3N) aufweisenden Oberleitungsanlage, welcher je Kontaktpol mindestens eine sich quer zu einer Fahrzeuglängsachse (7) erstreckende Schleifleiste (14) zur elektrischen Kontaktierung des dem Kontaktpol zugeordneten Fahrdrahtes (3; 3P, 3N) aufweist. Indem jede der Schleifleisten (14) eine dem zugeordneten Fahrdraht (3; 3P, 3N) zugewandte Kontaktfläche (17) mit einem ebenen Mittelabschnitt (17M) und zwei sich beiderseits an den Mittelabschnitt (17M) anschließenden, nach außen hin ansteigend ausgebildeten Randabschnitten (17R) aufweist, wobei die Schleifleisten (14) derart quer zu einer Fahrzeuglängsachse (7) bewegbar angeordnet sind, dass sie jeweils durch eine von einem die Kontaktflächen (17) in einem der Randabschnitte (17R) beschleifenden Fahrdraht (3; 3P, 3N) ausgeübte Stellkraft (FH) aus einer Mittelstellung quer zur Fahrzeuglängsachse (7) auslenkbar sind, wird der laterale Arbeitsbereich des Stromabnehmers (2) vergrößert, um einen kontaktverlustarmen Betrieb auch auf Streckenabschnitten mit Kurven oder Parallelfeldern zu ermöglichen, die eine windschiefe Anordnung von Fahrdrähten (3; 3P, 3N) nicht erlauben.
Patent DE-102020208059-A1 (DE)
Title: Lagerstabiles reaktives haftklebeband
Inventor: KEITE-TELGENBüSCHER KLAUS
IPC: C09J163/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen reaktiver Haftklebstoffilm mit (a) einer polymeren Filmbildner-Matrix, (b) einer oder mehreren Reaktivkomponente(n) in einem Masseanteil von zumindest 30 Gew.-%, bezogen auf die Summe der Komponenten (a), (b) und (c), und (c) einem Reagenz, ausgewählt aus einem Initiator, insbesondere Radikalinitiator, oder einem Härter oder einem Aktivator, wobei die polymere Filmbildner-Matrix zu mindestens 50 Gew.-% ein kristallisierbares Polymer ist, das beim Abkühlen ausgehend von einer Temperatur, die mindestens 30 K oberhalb der Peaktemperatur des Schmelzpeaks liegt, zumindest aber 100 °C beträgt, bei einer Abkühlgeschwindigkeit von 10 K/min in der dynamischen Differenzkalorimetrie (DSC) eine Kristallisationsenthalpie von weniger als 1 J/g aufweist.
Patent DE-102020209947-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine elektromechanische Bremseinrichtung, Bremseinrichtung
Inventor: NAGEL WILLI
IPC: H02K5/16
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (2) für eine elektromechanische Bremseinrichtung (1), insbesondere Bremskraftverstärker, mit einem Elektromotor, der ein Gehäuse (4) und eine in dem Gehäuse (4) drehbar gelagerte Rotorwelle (3) aufweist, die mit einem ein Hohlrad (9) aufweisendes Getriebe, insbesondere Planetenradgetriebe (10), gekoppelt ist, wobei die Rotorwelle (3) durch zumindest ein Wälzkörperlager (7) in dem Gehäuse (4) drehbar gelagert ist, und wobei das Wälzkörperlager (7) in einer Lageraufnahme (6) eines in dem Gehäuse (4) angeordneten Lagerdeckels (5) gehalten ist. Es ist vorgesehen, dass der Lagerdeckel (5) beabstandet zu der Lageraufnahme (6) einen Hohlradabschnitt (8) aufweist, in welchem das Hohlrad (9) angeordnet ist.
Patent DE-102020212639-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Lenkungsblockade bei einem Fahrzeug sowie Fahrzeug mit Lenkungsblockade-Erkennungsfunktion
Inventor: HUNKEMÖLLER LUDGER
IPC: B60R25/02
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer unerwünschten Lenkungsblockade bei einem Fahrzeug mit Lenkhilfsmotor, wobei im Rahmen einer Lenkwinkelüberwachung überprüft wird, ob in einem Lenkwinkelbereich zwischen dem linken Lenkanschlag (AL) und dem rechten Lenkanschlag (AR) mindestens ein Fremdanschlag (FL, FR) erkannt wird, welcher dadurch definiert ist, dass das Lenkmoment in zwei entgegengesetzte Lenkrichtungen einen vorgegebenen Lenkmomenten-Schwellwert sprunghaft ansteigend überschreitet sowie ein Fahrzeug mit einer Fahrzeug-Lenkung (10) und mindestens einer Lenkungsblockade-Erkennungsfunktion sowie einer Warneinrichtung, mittels welcher der Fahrer als Reaktion auf mindestens eine erkannte Lenkungsblockade in einem Lenkwinkelbereich zwischen dem linken Lenkanschlag (AL) und dem rechten Lenkanschlag (AR) informiert und/oder das Fahrzeug in seiner Funktionalität beschränkt wird
Patent DE-102020216321-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein zumindest zweiachsiges Fahrzeug
Inventor: MAHNKOPF DIRK
IPC: B60T13/68
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein zumindest zweiachsiges Fahrzeug mit einer Vorderachseinheit (10) mit mindestens einer ersten motorisierten Bremsdruckaufbauvorrichtung (12), einem an einem ersten Vorderrad des Fahrzeugs montierbaren ersten Vorderrad-Radbremszylinder (14a) und einem an einem zweiten Vorderrad des Fahrzeugs montierbaren zweiten Vorderrad-Radbremszylinder (14b), und einer hydraulisch von der Vorderachseinheit (10) getrennt ausgebildeten Hinterachseinheit (18) mit mindestens einer zweiten motorisierten Bremsdruckaufbauvorrichtung (20), einem an einem ersten Hinterrad des Fahrzeugs montierbaren ersten Hinterrad-Radbremszylinder (22a) und einem an einem zweiten Hinterrad des Fahrzeugs montierbaren zweiten Hinterrad-Radbremszylinder (22b), wobei die mindestens eine zweite motorisierte Bremsdruckaufbauvorrichtung (20) über einen ersten Hinterachs-Hydraulikpfad an dem ersten Hinterrad-Radbremszylinder (22a) und über einen zweiten Hinterachs-Hydraulikpfad an dem zweiten Hinterrad-Radbremszylinder (22b) hydraulisch angebunden ist, wobei ein erstes Trennventil (26a) in dem ersten Hinterachs-Hydraulikpfad und/oder ein zweites Trennventil (26b) in dem zweiten Hinterachs-Hydraulikpfad angeordnet sind.
Patent DE-102021004280-A1 (DE)
Title: Drucklufthammer, Bohrhammer, Schlaghammer oder Gesteins-Bohrer
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B25D9/10
Filed: 2021-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucklufthammer, Bohrhammer, Schlaghammer oder Gesteins-Bohrer, der für Baustellen-Arbeit oder Gesteinsbohrungen geeignet ist. Er weist ein Antriebs-System auf, das durch Zünden von Knallgas oder Butangas die Meisel oder den Bohrer kraftvoll in seiner Längsachse schiebt. Die Vorrichtung weist weniger Verschleißteile auf, ist sehr wartungsarm, und vor allem muss mit keinem Kompressor verbunden werden, daher ideal für mobile Einsätze geeignet.Er ist umweltfreundlich, weil einen besseren Energie-Bilanz, als die herkömmlichen Geräte vorweisen kann. Die Variante mit einem Wasserstoff-Leitungs-System, das Wasserstoff in die Meißel- oder Bohrer-Spitze leitet und dort entstehendes Knallgas zündet, kann auch härteres Gestein durchbohren, indem die Material-Struktur des Gesteins durch Mikro-Explosionen abgeschwächt wird.
Patent DE-102021109035-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen zwei Rohrsegmenten eines turmartigen Bauwerks
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: E04H12/08
Filed: 2021-04-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen zwei Rohrsegmenten eines turmartigen Bauwerks, insbesondere einer Windkraftanlage, bei dem ein erstes Rohrsegment stirnseitig in ein zweites Rohrsegment geschoben wird und zwischen dem ersten und dem zweiten Rohrsegment ein Ringraum gebildet wird, im Ringraum zwei in Längsrichtung der Rohrsegmente voneinander beabstandete, zumindest teilweise umlaufende Fügeelemente angeordnet sind, wobei die Fügeelemente an einer Außenwand eines der Rohrsegmente und/oder an einer Innenwand eines der Rohrsegmente angeordnet werden, die Rohrsegmente über die Fügeelemente im Ringraum miteinander mechanische gekoppelt werden und ein mechanischer Parameter der mechanischen Kopplung zwischen den Rohrsegmenten über zumindest einen Messwertaufnehmer an zumindest einem der Rohrsegmente erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von dem erfassten mechanischen Parameter zeitlich nach einer Erstinstallation und Inbetriebnahme des Bauwerks der Ringspalt mit Vergussmasse verfüllt wird.
Patent DE-102021109176-A1 (DE)
Title: Intelligente weiterleitung des datenverkehrs in einem weitverkehrsnetz
Inventor: ARUMUGAM PONNU VELU
IPC: H04L45/00
Filed: 2021-04-13
Abstract: Ein beispielhafter Netzwerk-Orchestrator umfasst einen Verarbeitungsschaltkreis und einen Speicher mit Anweisungen, die von dem Verarbeitungsschaltkreis ausgeführt werden können, um den Netzwerk-Orchestrator zu veranlassen, bestimmte Aktionen durchzuführen. Der Netzwerkorchestrator überträgt eine anfängliche DPS-Konfiguration an einen ersten Satz von Netzwerkinfrastrukturgeräten. Der Netzwerkorchestrator empfängt Informationen zum Netzwerkbetrieb. Der Netzwerk-Orchestrator aktualisiert ein maschinelles Lernmodell, indem er das Modell anhand der Netzwerkbetriebsinformationen trainiert. Der Netzwerk-Orchestrator überträgt eine aktualisierte DPS-Konfiguration, die durch das aktualisierte maschinelle Lernmodell erzeugt wird.
Patent DE-102021112622-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Stromaufnahme in einer Anhängerbremsanlage
Inventor: BRINKMAN TODD J
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-05-15
Abstract: Bremsstromsteuerungssystem zur Verwendung in einem gezogenen Anhänger. Das Bremsstromsteuerungssystem umfasst ein Batteriezustandsmodul, das dazu ausgelegt ist, eine Menge an verfügbarem Batteriestrom zu ermitteln, der dem gezogenen Anhänger zugeordnet ist, und daraus ein Signal für den verfügbaren Strom zu erzeugen. Das System umfasst ferner ein Anhängerbremssteuermodul, das dazu ausgelegt ist, das Signal für den verfügbaren Strom zu empfangen und in Reaktion auf das Signal für den verfügbaren Strom eine Strommenge zu steuern, die an eine Anhängerbremse angelegt ist, die dem gezogenen Anhänger zugeordnet ist.
Patent DE-102021114262-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen wenigstens eines Parameters und ein Fahrzeugbauteil
Inventor: HEINLE INGO
IPC: G01B11/06
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen wenigstens eines Parameters eines auf einem Bauteil (60) aufgebrachten Mediums (62), aufweisend folgende Schritte: a) Herstellen eines Bauteils (60), insbesondere eines dreidimensional geformten Bauteils (60); b) Aufbringen eines Mediums (62) auf das Bauteil (60) mittels einer Auftragevorrichtung (50); c) Messen wenigstens eines Parameters des Mediums (62) in wenigstens einem Bereich des Bauteils (60) mittels einer Sensorvorrichtung (32). Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeugbauteil, das mit einem derartigen Verfahren vermessen wird.
Patent DE-102021123251-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss
Inventor: SZEGENY PETER
IPC: E05B85/02
Filed: 2021-09-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist ein elektromotorischer Antrieb (3, 4) zumindest zum Öffnen des Gesperres (1, 2) realisiert. Außerdem ein manuell beaufschlagbares Notbetätigungselement (11) zum Notöffnen des Gesperres (1, 2), wobei das Notbetätigungselement (11) zumindest teilweise außerhalb eines Schlossgehäuses (7, 8, 9) angeordnet ist und mittels wenigstens eines Übertragungselementes (12) auf das Gesperre (1, 2) zum Notöffnen arbeitet. Erfindungsgemäß ist das Notbetätigungselement (11) in Verbindung mit dem Übertragungselement (12) unter Zwischenschaltung wenigstens einer Durchführung (13) im Schlossgehäuse (7, 8, 9) mit einem Auslösehebel (5) gekoppelt.
Patent DE-102021125385-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnisches System und Prothesenfuß mit einem solchen
Inventor: PUSCH MARTIN
IPC: A61F2/66
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein orthopädietechnisches System mit einem Blattfederelement und einer auf der Hauptfläche des Blattfederelements abgestützten Lagerungskomponente, die an dem Blattfederelement festgelegt ist, wobei zwischen der Lagerungskomponente und der Hauptfläche des Blattfederelementes zumindest ein Elastomerelement angeordnet ist, das Zugkräfte und Scherkräfte übertragend an dem Blattfederelement und der Lagerungskomponente befestigt ist.
Patent DE-102021129658-A1 (DE)
Title: Wasserrückhalte- und Wasserabgabevorrichtung für mit Pflanzen, Bäumen o.dgl. versehene Böden
Inventor: MALTZAHN JÜRGEN
IPC: E04D3/40
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die Wasserrückhalte- und Wasserabgabevorrichtung (10) für mit Pflanzen, Bäumen o.dgl. versehene Böden und insbesondere für die Dachbegrünung und/oder für begeh- oder befahrbare Flächen ist versehen mit mehreren Drainageboxen (12), die jeweils mit Öffnungen versehene Wände aufweisen und die auf einem Untergrund (36) nebeneinander angeordnet sind, wobei die Anordnung von Drainageboxen (12) eine Oberseite und eine dem Untergrund (36) zugewandte Unterseite aufweist. Ferner weist die Vorrichtung (10) mindestens eine Lage aus oberem Faservliesmaterial auf der Oberseite der Anordnung von Drainageboxen (12) und/oder ggfs. mindestens eine Lage aus unterem Faservliesmaterial an der Unterseite der Anordnung von Drainageboxen (12) auf. Ferner ist die Vorrichtung (10) versehen mit Zwischenfaservliesmaterial (18) zwischen nebeneinander angeordneten Drainageboxen (12), wobei sich das Zwischenfaservliesmaterial (18) von dem oberen Faservliesmaterial bis zum unteren Faservliesmaterial für den Transport von Feuchtigkeit von dem unteren Faservliesmaterial bis zum oberen Faservliesmaterial erstreckt.
Patent DE-102021129943-A1 (DE)
Title: Wellrohrschneidvorrichtung
Inventor: Evertz Jörg
IPC: B26B27/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellrohrschneidvorrichtung, umfassend einen Griff (1) mit einer Klinge (2), die eine erste Schneidfase (2.1), eine zweite Schneidfase (2.2) und eine Spitze (2.3) aufweist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Klinge (2) als Haken mit einer die erste Schneidfase (2.1) aufweisenden Innenseite und mit einer die zweite Schneidfase (2.2) und die Spitze (2.3) aufweisenden Außenseite ausgebildet ist.