baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106290-U1 (DE)
Title: Universalgelenkbaugruppe
IPC: F16D3/38
Filed: 2020-11-03
Abstract: Eine Gelenkbaugruppe, umfassend:
 eine Gelenkbaugruppe, die ein erstes Gelenkelement aufweist, das unter Verwendung eines oder mehrerer dritter Gelenkelemente antriebsmäßig mit einem zweiten Gelenkelement verbunden ist;
 wobei das eine oder die mehreren dritten Gelenkelemente einen Gehäuseabschnitt mit einem oder mehreren Lagerzapfen aufweisen, die sich ausgehend von diesem nach außen erstrecken;
 eine oder mehrere Lagerschalen-Baugruppen, die eine Lagerschale, ein oder mehrere Lager und ein oder mehrere Dichtungselemente aufweisen;
 wobei die Lagerschale einen Aufnahmeabschnitt aufweist, der sich von einem ersten Ende der Lagerschale nach innen erstreckt;
 wobei der Aufnahmeabschnitt in der Lagerschale eine oder mehrere Seitenflächen aufweist, die in einer oder mehreren Bodenflächen enden;
 wobei mindestens ein Teil des einen oder der mehreren Lager zwischen einer Außenfläche des einen oder der mehreren Lagerzapfen und der einen oder mehreren Seitenflächen des Aufnahmeabschnitts in der Lagerschale angeordnet ist; und
 wobei das eine oder die mehreren Dichtungselemente mindestens zum Teil mit mindestens einem Teil der Lagerschale und der Außenfläche des einen oder der mehreren Lagerzapfen verbunden und/oder abdichtend im Eingriff sein können.
Patent DE-202020106744-U1 (DE)
Title: Pumpe mit extrudiertem Gehäuse
IPC: F04C2/107
Filed: 2020-11-24
Abstract: Pumpe mit extrudiertem Körper, wobei die Pumpe Folgendes umfasst:
 einen extrudierten Pumpenkörper mit einer Kammer; und
 eine Vielzahl von Rotoren, die drehbar innerhalb der Kammer des extrudierten Pumpenkörpers angeordnet werden kann, wobei der erste und der zweite aus der Vielzahl von Rotoren Gewinde enthalten, die so konfiguriert sind, dass sie mit Gewinden eines dritten Rotors aus der Vielzahl von Rotoren ineinander greifen;
 wobei die Kammer während des Extrusionsprozesses gebildet wird und so bemessen und geformt ist, dass ein vorbestimmter Spalt zwischen der Vielzahl von Rotoren und einer Innenfläche der Kammer vorgesehen ist.
Patent DE-202020106975-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Tastendrucks, Tastatur
IPC: H03K17/972
Filed: 2020-12-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung eines Tastendrucks umfassend ein Schaltungssubstrat (2), ein an dem Schaltungssubstrat (2) angebrachtes Tastenmodul (4) mit einer Tastenkappe (3) und einem Bewegungsmechanismus (15) zum Bewegen der Tastenkappe (3) relativ zum Schaltungssubstrat (2) zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsposition und eine Einrichtung (10) zur Erfassung der Bewegung der Tastenkappe (3) relativ zum Schaltungssubstrat (2), wobei der Bewegungsmechanismus (15) mindestens ein einteiliges oder mehrteiliges Bewegungselement (5) aufweist, das sich bei Bewegung der Tastenkappe (3) relativ zum Schaltsubstrat (2) ebenfalls zumindest bereichsweise relativ zum Schaltsubstrat (2) bewegt und ein leitfähiges Material umfasst oder daraus besteht, wobei das leitfähige Material eine durchgehende Ausnehmung (13) umschließt, so dass ein Stromfluss um die Ausnehmung (13) möglich ist,
 wobei die Einrichtung (10) zur Erfassung der Bewegung der Tastenkappe (3) relativ zum Schaltungssubstrat (2) einen elektrischen Resonanzschwingkreis (11) mit mindestens einem Kondensator (C1) und mit mindestens einer in Relation zum Schaltungssubstrat (2) ortsfesten Primärspule (L1) mit einer oder mehreren Spulenwindungen sowie mindestens eine Sekundärspule (L2) mit einer kurzgeschlossenen Windung umfasst,
 wobei die Primärspule (L1) an einer der Tastenkappe (3) gegenüberliegenden Rückseite des Tastenmoduls (4) an oder in dem Schaltungssubstrat (2) angeordnet ist,
 wobei das mindestens eine Bewegungselement (5) die mindestens eine Sekundärspule (L2) bildet, wobei das jeweils die Ausnehmung (13) umschließende leitfähige Material die jeweils kurzgeschlossene Windung der Sekundärspule (L2) ist,
 wobei die Primärspule (L1) und die mindestens eine Sekundärspule (L2) induktiv miteinander gekoppelt sind und sich die Stärke der induktiven Kopplung zwischen der Primärspule (L1) und der mindestens einer Sekundärspule (L2) und damit mindestens eine physikalische Größe des Resonanzschwingkreises (11) bei der Bewegung der Tastenkappe (3) und damit des die mindestens eine Sekundärspule (L2) bildenden mindestens einen Bewegungselements (5) zwischen Ruheposition und Betätigungsposition verändert, wobei die Einrichtung (10) zur Erfassung der Bewegung der Tastenkappe (3) relativ zum Schaltungssubstrat (2) eine Messeinrichtung zur Erfassung und/oder Verarbeitung mindestens einer sich bei der Bewegung der Tastenkappe (3) zwischen Ruheposition und Betätigungsposition ändernden physikalischen Größe des elektrischen Resonanzschwingkreises (11) umfasst und mindestens ein von der Änderung der physikalischen Größe abhängiges elektrisches Signal ausgibt.
Patent DE-202020107414-U1 (DE)
Title: Schlauchanschluss
IPC: F16L37/14
Filed: 2020-12-18
Abstract: Schlauchanschluss (1) mit zumindest einer Schlauchaufnahme (3a), in die ein Schlauchende (4a) einführbar ist,  dadurch gekennzeichnet , dass ein Clip (6) die zumindest eine Schlauchaufnahme (3a) durchgreift, um in eine Clipaufnahme (9a) des Schlauchendes (4a) einzugreifen, wobei der Clip (6) an der zumindest einen Schlauchaufnahme (3a) selbsthaltend ausgebildet ist.
Patent DE-202020107441-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von Atemkondensat aus Atemluft und zum Nachweis von respiratorischen Erregern im Atemkondensat sowie Atemmaske
IPC: G01N33/58
Filed: 2020-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln von Atemkondensat (14) aus Atemluft (11) und zum Nachweis von respiratorischen Erregern (13) im Atemkondensat (14), umfassend:
 eine Abscheideeinheit (5), insbesondere eine hydrophobe Membran, zum Abscheiden des Atemkondensats (14) aus der Atemluft (11),
 eine hydrophile Sammeleinheit (6) zum Sammeln des aus der Atemluft (11) abgeschiedenen Atemkondensats (14) und
 lyophilisierte Nachweisreagenzien (9) zum Nachweis der respiratorischen Erreger (13).
Patent DE-202021000837-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizte Dekorplatte zur Innenverkleidung von Nasszellen oder sonstigen Wänden
IPC: F24D13/02
Filed: 2021-03-04
Abstract: Elektrisch beheiztes Design-Heizelement zur Innenverkleidung von Nasszellen oder sonstigen Wänden in Feuchträumen.
Patent DE-202021002603-U1 (DE)
Title: Modular aufgebaute, energieabsorbierende Matte für REHA, Fitness und Leistungssport in kundenspezifischen Größen; mobiler Einsatz möglich/tragbar
IPC: A63B6/00
Filed: 2021-07-29
Abstract: Modular aufgebaute, energieabsorbierende Matte, dadurch gekennzeichnet, dass die Schäume, Schaumlagen ausgetauscht werden können.
Patent DE-202021100444-U1 (DE)
Title: 5G-Implantat
IPC: A61N1/05
Filed: 2021-01-29
Abstract: Medizinisches Gerät (110, 210), insbesondere in Form eines aktiven elektronischen Implantats zur temporären oder dauerhaften Implantation im menschlichen oder tierischen Körper, aufweisend:
 - eine Einheit die zur Ausführung zumindest einer der folgenden Funktionen ausgelegt ist: Auswertung von Signalen, Therapieabgabe, und
 - eine Schnittstelle zu einem Netzwerk, insbesondere zu einem 5G-Netzwerk, wobei die Schnittstelle dazu konfiguriert ist, unmittelbar oder mittelbar mit dem 5G-Netzwerk bei Bedarf zu kommunizieren, und wobei das medizinische Gerät (110, 210) so ausgelegt ist, dass über die Netzwerkkommunikation direkt oder indirekt Einfluss auf zumindest eine der besagten Funktionen genommen werden kann.
Patent DE-202021102221-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Möbelteil-Antrieb, Möbelteil-Antrieb und Möbel
IPC: E05F15/70
Filed: 2021-04-26
Abstract: Vorrichtung (10) für einen Möbelteil-Antrieb (3), der eine Antriebseinheit zum angetriebenen Bewegen eines Möbelteils (4) umfasst, wobei das Möbelteil (4) bewegbar an einem Möbel (1) vorhanden ist, wobei die Vorrichtung (10) eine Auslöseeinrichtung (11) zum Schalten der Antriebseinheit aufweist und wobei die Auslöseeinrichtung (11) einen Grundkörper (12) und ein zum Grundkörper (12) relativ bewegbares Kontaktelement (13) aufweist, welches bei am Möbel (1) angebrachter Vorrichtung (10) mit dem Möbelteil (4) in Kontakt bringbar ist, so dass bei einer von außen bewirkten Bewegung des Möbelteils (4) das Kontaktelement (13) relativ zum Grundkörper (12) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (13) mit einem linear bewegbar am Grundkörper (12) aufgenommenen Schieber (14) der Auslöseeinrichtung (11) gekoppelt ist, wobei bei einer linearen Bewegung des Schiebers (14) aus einer Startposition des Schiebers (14) bei Überschreiten eines vorgebbaren Wertes eines von dem Schieber (14) zurückgelegten Weges bei der linearen Bewegung des Schiebers (14) aus der Startposition ein Schaltbefehl zum Schalten der Antriebseinheit auslösbar ist, und dass eine elektrische Einheit vorgesehen ist, welche abhängig von einer Wegposition des Schiebers (14) ein elektrisches Signal bereitstellt zur Auslösung des Schaltbefehls zum Schalten der Antriebseinheit.
Patent DE-202021104741-U1 (DE)
Title: Behälter für Lebensmittelprodukte
IPC: B65D77/20
Filed: 2021-09-03
Abstract: Hermetisch dichter Behälter für verderbliche Lebensmittelprodukte, definiert durch eine Hülle (1), geformt aus einem Material, das Komponenten enthält, die aus der Familie der Zellulosematerialien ausgewählt wurden, umfassend:- eine Basis oder einen Boden (2);- seitliche und stirnseitige Wände (3), die in gegenseitiger Kombination einen Hohlraum zur Aufnahme der Produkte umrahmen, wobei die seitlichen und stirnseitigen Wände (3) einen oberen Rand (4) aufweisen, der durchgehend entlang der Kontur der Hülle (1) verläuft;- ein Ringelement (5) zur Verstärkung, geformt aus einem Material, das Komponenten enthält, die aus der Familie der Zellulosematerialien ausgewählt wurden, in Überlagerung und Oberflächenpassung mit dem oberen Rand (4) der seitlichen und stirnseitigen Wände (3) assoziiert, dadurch gekennzeichnet, dass er zudem eine Folie (6) umfasst, die an der Hülle (1) haftet und mit dieser assoziiert ist, um die Innenoberfläche des Bodens (2), die Innenoberflächen der seitlichen und stirnseitigen Wände (3) und die freie Oberfläche des Ringelements (5) zur Verstärkung vollständig zu bedecken, sodass eine Schicht oder Haut für den Überzug des Behälters (100) zum Schutz und zur Abdichtung des Hohlraums zur Aufnahme der Produkte geschaffen wird.
Patent DE-202021105916-U1 (DE)
Title: Dekompressionsverschluss
IPC: F16B5/02
Filed: 2021-10-28
Abstract: Dekompressionsverschluss (10) mit einem Bolzen, der zumindest zwei separat ausgebildete Bolzenelemente (12, 36) umfasst, wobei ein erstes Bolzenelement (12) einen Bolzenkopf (14) und ein zweites Bolzenelement (36) ein Verbindungsmittel aufweist, die Bolzenelemente (12,36) drehfest miteinander und lösbar voneinander verbunden sind, und ein Klammerelement (16) vorgesehen ist, das die lösbare Verbindung ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Klammerelement (16) fest, nicht lösbar mit einem der Bolzenelemente (12, 36) verbunden ist, insbesondere mit dem ersten Bolzenelement (12), und mit dem anderen Bolzenelement (12, 36) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202022002724-U1 (DE)
Title: Ergonomische Tasche mit ergonomischen Tragegurt
IPC: A45C13/30
Filed: 2022-09-14
Abstract: Tragegurt (21) mit zwei Ösen (31, 32) zur Montage an eine Tasche (11), wobei der Tragegurt (21) eine umlaufende, durchgängige Schleife (72) bildende Gurtabschnitte (23, 24) hat, die beide Ösen (31, 32) durchdringen, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens ein Löse- und Verbindungselement (41; 42; 43; 44) zum temporären gegenseitigen Fixieren der Gurtabschnitte (23, 24) aufweist.
Patent DE-202022102116-U1 (DE)
Title: KI-Test- und Analysesystem für psychologische Preferänzen
IPC: A61B5/24
Filed: 2022-04-20
Abstract: Ein KI-Test- und Analysesystem für Psychologiepräferenzen, umfassend
 einen Helm zur Erkennung von Gehirnwellen von Testpersonen, wobei der Helm einen Gehirnwellendetektor und einen mit dem Gehirnwellendetektor verbundenen Gehimwellentransceiver zur Übertragung von Gehirnwellen aus dem Gehirnwellendetektor umfasst;
 eine mit dem Helm verbundene Verarbeitungseinheit zum Empfang der Gehirnwellen und zur Durchführung einer KI-Verarbeitung bei gleichzeitigem Vergleichen von Gehirnwellen für die Erfassung der zugehörigen Informationen;
 wobei die Verarbeitungseinheit umfasst:
 einen verarbeitungsseitigen Sendeempfänger, der signalmäßig mit dem Gehirnwellenempfänger verbunden ist, um Gehirnwellen daraus zu empfangen;
 eine Test- und Analyseeinheit, die mit dem Sendeempfänger am Verarbeitungsende verbunden ist, welche die Gehirnwellen der Testperson empfängt und dann die Gehirnwellen unter Verwendung von Big-Data-Technologien analysiert, wobei die Merkmale der Gehirnwellen durch einen vorbestimmten Algorithmus für die Bestimmung der Präferenzreaktion der Testpersonen für bestimmte Objekte definiert werden, eine Vielzahl von Testern, die für denselben Test getestet werden, um gemeinsame Gehimwellenmerkmale zu finden und dann ein Standardmodul für Gehimwellenmerkmale aufzubauen; und
 ein Gehirnwellen-Kontrastmodul, das mit dem Sendeempfänger am Verarbeitungsende und der Test- und Analyseeinheit verbunden ist, um die Gehirnwellen von einer anderen Testperson zu kontrastieren, welche wiederum mit dem Standardmodul für Gehimwellenmerkmale kontrastiert werden, um als Ergebnis die Präferenz der Testperson zu einem Testobjekt zu bestimmen, wobei unterschiedliche Tendenzen bei den Testpersonen bekannt sein können.
Patent DE-202022104697-U1 (DE)
Title: Deckenelement für Gebäude mit Heiz-/Kühlelement und integriertem Rahmenteil
IPC: F24F5/00
Filed: 2022-08-19
Abstract: Deckenelement (10) für Gebäude mit integriertem Heiz-/Kühlelement mit einem von Heiz- oder Kühlmedium durchströmten Rohrleitungssystem (4) mit mindestens einem Rohr (4), welches in Form eines Heiz-/Kühlregisters (30) an einer Gebäudedecke oder einer Gebäudewand befestigbar ist, wobei das Register (30) als plattenförmige oder kastenartige Aufnahme oder Träger für das Rohrleitungssystem (4) gebildet ist und einen Randbereich (3) aufweist und wobei ein das Register (30) am Randbereich (3) umgebender Rahmen (20) oder Teilrahmen vorgesehen ist, welcher mindestens auf zwei Seiten des Registers (30), vorzugsweise allseitig umlaufend von dem Register (30) vorgesehen ist und wobei der Rahmen (20) mit Haltemitteln (2) für ein Anbringen des Registers (30) am Rahmen (20) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (20) mindestens teilweise aus einem nicht-metallischen Werkstoff, insbesondere aus Holz oder aus Holzwerkstoffen gebildet ist, und dass der Rahmen (20) auf der zu dem Register (30) hin weisenden Seite als Haltemittel (2) für das Register (30) mit einer Profilierung, Aussparung oder Nut zum insbesondere lastaufnehmenden Einsetzen oder Auflegen des Registers (30) derart gebildet ist, dass durch eine Art überlappende Anordnung des Registers (30) und des Rahmens (20) eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung für eine Realisierung einer gemeinsamen Fixierung oder Aufhängung (5) der Komponenten des Deckenelements (10) an einer Gebäudedecke oder -wand gegeben ist.
Patent DE-202022105055-U1 (DE)
Title: Doppellagersitz für Fahrräder
IPC: B60B27/02
Filed: 2022-09-07
Abstract: Ein Doppellagersitz für Fahrräder, der zwischen einem Ende eines Rohrkörpers und einem Lager angeordnet ist und Folgendes umfasst:
 einen Innenringkörper, der am Lager anliegt und eine erste obere Wand und eine erste untere Wand aufweist, wobei der Außenumfang des Innenringkörpers eine gekrümmte Außenringfläche, deren Außenumfang von der ersten unteren Wand zur ersten oberen Wand hin allmählich abnimmt, aufweist; und
 einen Außenringkörper, der zwischen dem Rohrkörper und dem Innenringkörper angeordnet ist und eine zweite obere Wand und eine zweite untere Wand aufweist, wobei der Innenumfang des Außenringkörpers eine an der gekrümmten Außenringfläche anliegende gekrümmte Innenringfläche, deren Innenumfang von der zweiten unteren Wand zur zweiten oberen Wand hin allmählich abnimmt, aufweist, wobei von den beiden Körpern - Innenringkörper und Außenringkörper - einer aus selbstschmierendem Material besteht.
Patent DE-202022105192-U1 (DE)
Title: Fallschutz für Gebäude
IPC: H02S20/23
Filed: 2022-08-24
Abstract: Fallschutz für Gebäude umfassend
 • senkrechte Streben, die an einer Unterkonstruktion von Gebäudeaufbauten befestigt sind;
 • Befestigungsmittel, die eine feste Verbindung zwischen den senkrechten Streben und der Unterkonstruktion bewirken; und
 • eine oder mehrere Querstreben, die an den senkrechten Streben befestigt sind, wobei die eine oder die mehreren Querstreben an mindestens zwei senkrechten Streben befestigt ist/sind.
Patent DE-202023000127-U1 (DE)
Title: Anti-Verschleiß-Hülse geeignet für Denitrifikation Spritzpistole
IPC: B05B7/02
Filed: 2023-01-20
Abstract: Ein verschleißfestes Gehäuse für eine Denitrierungsspritzpistole, dadurch gekennzeichnet, dass es u.a. umfasst eine Gehäuseeinheit (100), die eine Gehäusebaugruppe (101), eine Materialeinspritz-Antiverschleißbaugruppe (102), die an der Außenseite der Gehäusebaugruppe (101) vorgesehen ist, und eine Vielzahl von Klemmanordnungen (103), die an einem Ende der Gehäusebaugruppe (101) vorgesehen sind, umfasst.
Patent DE-202023100066-U1 (DE)
Title: UV-LED-Fluidsterilisationssystem
IPC: C02F1/32
Filed: 2023-01-09
Abstract: UV-LED-Fluidsterilisationssystem, das auf ein Fluid (20) angewendet wird, wobei das UV-LED-Fluidsterilisationssystem (10) umfasst:ein Außengehäuse (102), das eine Fluideintrittsöffnung (104) zum Einführen des Fluids (20) und eine Fluidaustrittsöffnung (106) zum Auslassen des Fluids (20) aufweist,eine Vielzahl von Fluidrohren (110), die in dem Außengehäuse (102) angeordnet sind, damit das Fluid (20) durchfließen kann,einen ersten UV-LED-Fluidsterilisator (108-1), der in dem Außengehäuse (102) angeordnet ist, wobei der erste UV-LED-Fluidsterilisator (108-1) mit den Fluidrohren (110) verbunden ist, um das Fluid (20), das durch den ersten UV-LED-Fluidsterilisator (108-1) fließt, zu sterilisieren, undeinen zweiten UV-LED-Fluidsterilisator (108-2), der in dem Außengehäuse (102) angeordnet ist, wobei der zweite UV-LED-Fluidsterilisator (108-2) mit den Fluidrohren (110) verbunden ist, um das Fluid (20), das durch den zweiten UV-LED-Fluidsterilisator (108-2) fließt, zu sterilisieren,wobei der erste UV-LED-Fluidsterilisator (108-1) durch die Fluidrohre (110) mit dem zweiten UV-LED-Fluidsterilisator (108-2) verbunden ist.
Patent DE-202023101831-U1 (DE)
Title: Beutelartige Lithium-Ionen-Batterie und Batteriepack
IPC: H01M50/202
Filed: 2023-04-12
Abstract: Beutelartige Lithium-Ionen-Batterie, umfassend:
 eine blanke Batteriezelle;
 eine Stützstruktur, wobei die Stützstruktur eine Seitenkante der blanken Batteriezelle umgibt, um einen Aufnahmeraum zum Aufnehmen der blanken Batteriezelle zu bilden, und ein Speicherabschnitt zum Speichern eines Elektrolyten auf der Stützstruktur angeordnet ist; und
 einen Verpackungsfilm, wobei der Verpackungsfilm konfiguriert ist, um die blanke Batteriezelle und die Stützstruktur einzupacken.
Patent DE-202023103787-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung
IPC: E05B73/00
Filed: 2023-07-07
Abstract: Diebstahlsicherung für Gegenstände, insbesondere Brillen, in Kaufhäusern mit einem zur Befestigung an einem Gegenstand ausgebildeten Sicherungskörper (10), der mittels eines Magnetverschlusses (102) verriegelbar und entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetverschluss (102) ein Doppelmagnetverschluss (101 bis 107) ist.
Patent DE-212005000034-U1 (DE)
Title: Verbesserungen in oder in Zusammenhang mit Lateral-Flow-Assay-Vorrichtungen
IPC: G01N33/558
Filed: 2005-06-08
Abstract: Assay-Vorrichtung
zur Bestimmung des Vorliegens oder der Abwesenheit eines Analyten
von Interesse in einer Probe, wobei die Vorrichtung einen Teststreifen
umfasst, der Teststreifen eine Lesezone hat, in der das Resultat
des Tests betrachtet werden kann; die Vorrichtung außerdem einen
beweglichen Teil umfasst, der von einer ersten (Test-) Position
zu einer zweiten (Lese-) Position bewegbar ist; wobei der beweglich
Teil in der ersten Position die Lesezone verdeckt und wobei eine
Bewegung des beweglichen Teils von der ersten Position zu der zweiten Position
die Lesezone freilegt oder zeigt, was die Lesezone für eine visuelle
Prüfung
verfügbar
macht.
Patent DE-212006000090-U1 (DE)
Title: Waschmaschine
IPC: D06F37/28
Filed: 2006-12-20
Abstract: Waschmaschine
(1), umfassend einen Körper
(2), einen Behälter
(3), in dem der Waschprozess durchgeführt wird, eine im Behälter (3)
angeordnete Trommel (4), in der zu waschende Wäsche angeordnet wird, eine
Beschickungsöffnung
(5), die sich am Körper
(2) befindet und für
einen Zugang in den Behälter
(3) sorgt, und eine Tür
(6), die die Beschickungsöffnung
(5) abdeckt und ein Glas (9) aufweist, das in die Trommel (4) vorspringt, und
gekennzeichnet durch eine am Glas (9) angebrachte und aus wärmeleitenden
Spulen bestehende Heizvorrichtung (10), die den Wärmeverlust
der Waschflüssigkeit
vom Bereich der Tür
(6) während
des Waschprozesses verringert und so über die Oberfläche des
Glases (9) verteilt ist, dass das Innere der Trommel (4) nicht den
Blicken entzogen wird.
Patent DE-212019000124-U1 (DE)
Title: Zusammengesetzter Instantbrei
IPC: A23L19/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Zusammengesetzter Instantbrei, dadurch gekennzeichnet, dass er durch die Rohstoffkomponenten mit den folgenden Gewichtsteilen hergestellt wird:
 50-70 Portionen von Instantreis;
 10-15 Portionen von Instantreiskleien in Lebensmittelqualität;
 32-48 Portionen von Obst- und Gemüsepulvern;
 2-3 Portionen von Maltosaccharin.
Patent DE-212019000278-U1 (DE)
Title: Drahtlose Kommunikationsvorrichtung
IPC: H01Q1/24
Filed: 2019-03-22
Abstract: Eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung zum Senden und Empfangen eines Kommunikationssignals, wobei die drahtlose Kommunikationsvorrichtung folgende Merkmale aufweist:
 ein Basismaterial;
 ein entlang einer Oberfläche des Basismaterials vorgesehenes Antennenmuster; und
 ein Ausdehnungsbauglied, das neben dem Antennenmuster angeordnet ist und einen Koeffizienten der linearen Ausdehnung aufweist, der höher ist als Koeffizienten der linearen Ausdehnung des Antennenmusters und des Basismaterials.
Patent DE-212022000050-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur chemischen Abwasserbehandlung unter Verwendung von mikrobiellen Schlammpartikeln
IPC: C02F9/00
Filed: 2022-09-29
Abstract: Vorrichtung zur chemischen Abwasserbehandlung unter Verwendung von mikrobiellen Schlammpartikeln, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Ozonreaktionskammer, einen Luftflotationstank, einen Reinigungstank, eine Kammer für mikrobielle Schlammpartikel und einen Filtertank umfasst, wobei die Ozonreaktionskammer auf einer Seite mit einem Wassereinlass vorgesehen ist, die Ozonreaktionskammer mit einem Luftflotationstank verbunden ist, der Luftflotationstank mit einer Seite des Reinigungstanks verbunden ist, eine Wasserschneideplatte am Wassereinlass des Reinigungstanks vorgesehen ist, die Kammer für mikrobielle Schlammpartikel mit einer anderen Seite des Reinigungstanks verbunden ist, wobei ein Schlammabflussrohr an der Unterseite des Reinigungstanks vorgesehen ist, 2 bis 4 Wasserleitbleche in dem Reinigungstank von unten nach oben vorgesehen sind, wobei die Wasserleitbleche links und rechts versetzt und in einem Winkel nach unten angeordnet sind, wobei der Filtertank in eine Sedimentationskammer und eine Adsorptionskammer unterteilt ist, wobei ein Auslassrohr oberhalb des Reinigungstanks mit einer der oberen Seite der Sedimentationskammer verbunden ist, eine andere Oberseite der Sedimentationskammer mit der Adsorptionskammer verbunden ist, wobei die Adsorptionskammer mit zwei diagonal verteilten Metallnetzen vorgesehen ist, eine Aktivkohlepartikelschicht sich zwischen zwei Metallnetzen befindet und die Adsorptionskammer mit einem Wasserauslass von unten vorgesehen ist.