baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018133191-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion sich bewegender Plattformen für die Personennavigation
Inventor: KAISER SUSANNA
IPC: G01C21/04
Filed: 2018-12-20
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zur Detektion des durch eine Person erfolgenden Betretens und/oder Verlassens und/oder Mitbewegens mit einer sich bewegenden oder einer bewegbaren Plattform für die Personennavigation, wobei die Person an einem Körperteil, dessen Bewegungsverlauf bei der Fortbewegung der Person von zwischenzeitlichen Ruhephasen unterbrochene Bewegungsphasen aufweist oder dessen Bewegungsverlauf während des Betretens und/oder des Verlassens der Plattform eine Ruhephase aufweist, eine ein- oder mehrdimensionale Drehratensignale und ein- oder mehrdimensionale Beschleunigungssignale liefernde Sensoreinheit mitführt, mit den folgenden Schritten:- Erkennen der Ruhephasen des mit der Sensoreinheit versehenen Körperteils der Person ohne Berücksichtigung extern erfahrener Beschleunigungen durch eine sich bewegende oder eine bewegbare Plattform anhand des mindestens einen Drehratensignals mit oder ohne zusätzliche Berücksichtigung des mindestens einen Beschleunigungssignals, wobei in der Ruhephase des mit der Sensoreinheit versehenen Körperteils der Person eine Fortbewegung mit einer sich bewegenden oder einer bewegbaren Plattform bzw. eine Beschleunigung dieser Plattform stattfinden kann,- Schätzen der Langzeitabweichung, d.h. des Bias der vorzugsweise bereits in das Navigations-Koordinatensystem transformierten Beschleunigung mittels einer Schätzmethode, die gleichzeitig in einem Filtervorgang neben anderen Größen wie der Position, der Richtung und der Geschwindigkeit der Person die Bias-Schätzung vornimmt, und zwar durch ein Kalman-Filter oder Varianten eines Kalman-Filters, wie ein Extended Kalman-Filter oder ein Unscented Kalman-Filter, wobei für die Bias-Schätzung der Beschleunigungsdaten auch das ein- oder mehrdimensionale Beschleunigungssignal der Sensoreinheit in den Ruhephasen des mit der Sensoreinheit versehenen Körperteils verwendet wird, und- Ermitteln des Betretens und/oder Verlassens und/oder Mitbewegens mit der Plattform anhand der gemeinsam mit den zuvor genannten anderen zu schätzenden Größen erfolgten Bias-Schätzung, wobei zum Ermitteln des Betretens und/oder Verlassens und/oder Mitbewegens mit Detektion der Plattform mit Hilfe der bei der gleichzeitigen Parameterschätzung erfolgten Bias-Schätzung ein Schwellwert oder ein angepasster Schwellwert verwendet wird.
Patent DE-102018205762-B4 (DE)
Title: Werkzeugsystem für Menschen mit reduzierter Griffkraft oder eingeschränkten motorischen Fähigkeiten
Inventor: ZIEWERS REINHOLD
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-04-16
Granted: 2019-10-24
Abstract: Werkzeugsystem für Menschen mit reduzierter Griffkraft oder eingeschränkten motorischen Fähigkeiten,- mit einem Werkzeuggriff (4),- wobei der Werkzeuggriff (4) ein rohrförmiges Gehäuse (6) aufweist, das eine der Umgebung (U) zugewandte Grifffläche (8) hat, die zum einhändigen Halten des Werkzeuggriffs (4) eingerichtet ist, und- wobei der Werkzeuggriff (4) eine elektromechanische und/oder elektromagnetische Antriebseinrichtung (10) hat, die zumindest teilweise in einem der Grifffläche (8) abgewandten Innenraum (I) des Gehäuses (6) aufgenommen ist,- mit mindestens einem Werkzeugkopfmodul (12, 50), das im Bereich einer Stirnseite des Werkzeuggriffs (4) lösbar und austauschbar kraft- und/oder formschlüssig an dem rohrförmigen Gehäuse (6) des Werkzeuggriffs (4) befestigbar ist, insbesondere mittels eines Bajonettverschlusses (14),- mit einem tragbaren Steuerungs- und Energieversorgungsmodul,- wobei das Steuerungs- und Energieversorgungsmodul (16) einen Akkumulator aufweist, wie einen Lithium-Ionen-Akkumulator oder dergleichen, und- wobei das Steuerungs- und Energieversorgungsmodul (16) eine Steuerung zum Steuern der Antriebseinrichtung (10) aufweist,- wobei die Antriebseinrichtung (10) kabelgebunden mit dem Steuerungs- und Energieversorgungsmodul (16) verbindbar ist.
Patent DE-102018206990-B4 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung für einen Kraftwagen, Kraftwagen sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Projektionsvorrichtung
Inventor: HOTTINGER ALEXANDER
IPC: G03B21/56
Filed: 2018-05-04
Granted: 2020-09-03
Abstract: Projektionsvorrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem im Innenraum (12) des Kraftwagens angeordneten Abbildungselement (14), welches wenigstens eine Abbildungsfläche (16) aufweist, und mit wenigstens einem im Innenraum (12) angeordneten Projektionselement (20) zum Projizieren wenigstens eines virtuellen Bilds (22) auf die Abbildungsfläche (16), wobei das Abbildungselement (14) reversibel lösbar an einem im Innenraum (12) angeordneten Bauelement (28) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektionsvorrichtung (10) eine Erfassungseinrichtung (40) umfasst, mittels welcher wenigstens eine von dem Abbildungselement (14) bereitgestellte Information erfassbar ist, wobei das Projektionselement (14) in Abhängigkeit von der erfassten Information betreibbar ist, wobei das Abbildungselement (14) wenigstens ein Informationselement (46) aufweist, mittels welchem die Information bereitgestellt wird, und wobei die Information wenigstens eine Eigenschaft der Abbildungsfläche (16) umfasst.
Patent DE-102019125035-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit verstellbarer Armlehne
Inventor: MAKRAM MINA
IPC: B60N2/75
Filed: 2019-09-17
Granted: 2023-10-05
Abstract: Fahrzeugsitz (1) für Kraftfahrzeuge, mit einem Sitzunterteil (3), einer Rückenlehne (11) und einer Armlehne (16), wobeidas Sitzunterteil (3) eine Polsterung (25) aufweist, die eine Sitzfläche des Fahrzeugsitzes festlegt,die Armlehne (16) an dem Fahrzeugsitz verstellbar befestigt ist, undein Verstellmechanismus (30) zum Verstellen der Armlehne (16) an dem Fahrzeugsitz vorgesehen ist, der ausgelegt ist, um die Armlehne (16) in einer Nichtgebrauchslage (Fig. 1a) bis zur Polsterung (25) abgesenkt zu halten und um die Armlehne (16) in einer Gebrauchslage (Fig. 1c) zur Abstützung des Arms einer Person relativ zu der Sitzfläche in einer angehobenen Position zu halten,dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (1) als freistehender Einzelsitz ausgebildet ist, wobei die Armlehne (16) in der Nichtgebrauchslage vollständig oder nahezu vollständig in einer Ausnehmung (21) der Polsterung (25) aufgenommen ist, und wobei die Armlehne (16) in der Nichtgebrauchslage gegen eine Verschiebung sitzauswärts und/oder ein Verkippen um ihre Längsachse verriegelt gehalten ist.
Patent DE-102019135494-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewegungs- und/oder Positionserfassung eines Objekts
Inventor: RITZMANN DANIEL
IPC: G01P3/487
Filed: 2019-12-20
Granted: 2023-11-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bewegungs- und/oder Positionserfassung eines Objekts umfassend:eine Massverkörperung (4) mit einer Spur (2) aus wechselnden magnetischen Polungen (3) in einer Bewegungsrichtung (Y) des Objekts, wobei mit der Massverkörperung (4) ein magnetisches Wechselfeld mit magnetischen Flussdichten in drei senkrecht zueinander stehenden Richtungen (X,Y,Z) erzeugbar ist und die Massverkörperung (4) eine an einer ersten Seite (21) der Massverkörperung (4) quer zur Bewegungsrichtung (Y) angeordnete und einen ersten Magneten (23) aufweisende Referenzstelle (6) umfasst,eine Sensoreinheit (11) zur Erfassung der magnetischen Flussdichte in den drei senkrecht zueinander stehenden Richtungen (X,Y,Z),wobei der erste Magnet (23) an der Referenzstelle (6) so angeordnet ist, dass eine durch den ersten Magneten (23) generierte Änderung der magnetischen Flussdichte in der zur Bewegungsrichtung quer stehenden Z-Richtung von der Sensoreinheit (11) erfassbar ist, wobei die Referenzstelle (6) auf einer von der ersten Seite (21) abgewandten Seite (22) der Massverkörperung (4) einen zweiten Magneten (24) aufweist, wobei der zweite Magnet (24) eine zum ersten Magneten (23) umgekehrte magnetische Orientierung aufweist, wobei die Sensoreinheit (4) mittig zwischen dem ersten Magneten (23) und dem zweiten Magneten (24) angeordnet ist, wobei die Massverkörperung (4) weitere Spuren (12,13) aus gleichartigen magnetischen Polungen (14) aufweist, in welche der erste Magnet (23) und der zweite Magnet (24) der Referenzstelle (6) angeordnet sind und einen entsprechenden Polwechsel in ihren jeweiligen Spuren (12, 13) bewirken.
Patent DE-102020109206-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lederschicht für eine Airbackabdeckung mit einer partiellen Schwächung und Vorrichtung zum Herstellen einer Lederschicht für eine Airbackabdeckung mit einer partiellen Schwächung
Inventor: AUGUST RAFAL
IPC: B60R21/215
Filed: 2020-04-02
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Lederschicht (100) für eine Airbagabdeckung mit einer partiellen Schwächung (110), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Bereitstellen einer Lederschicht (100), die eine Dekorseite (101) und eine der Dekorseite (101) entgegengesetzte Airbagseite (102) aufweist;- Ausgleichen der Schichtdicke der Lederschicht (100), wobei das Ausgleichen der Schichtdicke der Lederschicht (100) mittels einer Ausgleichseinrichtung (10) erfolgt, die mindestens einen Walzenkörper der Ausgleichseinrichtung (12a, 12b) aufweist; und- anschließendes Einbringen einer Schwächung (110) auf der Airbagseite (102) der Lederschicht (100), wobei das Einbringen der Schwächung (110) mittels einer Schwächungseinrichtung (20) erfolgt, die mindestens eine Klinge (21) aufweist und die mindestens eine Klinge (21) an einem drehbaren Walzenkörper der Schwächungseinrichtung (22) angeordnet ist, der beim Einbringen der Schwächung auf der Airbagseite (102) der Lederschicht (100) rotiert.
Patent DE-102020120780-B4 (DE)
Title: Umlenker mit Federelement
Inventor: KARDEL ARNO
IPC: B60R22/24
Filed: 2020-08-06
Granted: 2022-09-15
Abstract: Umlenker (1) zur Führung eines Gurtbandes in einem Fahrzeug, zumindest aufweisend:- einen Metallkörper (2) mit einer am Fahrzeug anbringbaren Befestigungsöffnung (3) und mit einem Gurtschlitz (4), und- ein mit dem Metallkörper (2) verbundenes Passstück (5) aus Kunststoff,• wobei der Metallkörper (2) eine Aufnahme (6) aufweist und auf dem Passstück (5) ein zu der Aufnahme (6) korrespondierender Eingriffsabschnitt (7) ausgebildet ist, sodass der Eingriffsabschnitt (7) in die Aufnahme (6) eingreift, und• wobei die Aufnahme (6) eine dem Eingriffsabschnitt (7) zugewandte Aufnahmeinnenfläche (8) aufweist und der Eingriffsabschnitt (7) eine der Aufnahme (6) zugewandte Eingriffsoberfläche (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsabschnitt (7) mindestens ein an der Aufnahmeinnenfläche (8) anliegendes Federelement (10) aufweist und dass das mindestens eine Federelement (10) einteilig mit dem Passstück (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102020213612-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: B23K26/142
Filed: 2020-10-29
Granted: 2023-07-20
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (2), aufweisend:einen Einspanntisch (34), der dazu ausgestaltet ist, ein plattenförmiges Werkstück (10) zu halten,eine Laserstrahlbestrahlungseinheit (8), die dazu ausgestaltet ist, einen Laserstrahl auf das Werkstück (10) zu strahlen, das an dem Einspanntisch (34) gehalten ist, sodass eine Bearbeitung an dem Werkstück (10) durchgeführt wird, undeinen Bearbeitungszufuhrmechanismus (23), der dazu ausgestaltet ist, eine relative Bearbeitungszufuhr des Einspanntischs (34) zu der Laserstrahlbestrahlungseinheit (8) durchzuführen,wobei die Laserstrahlbestrahlungseinheit (8) beinhaltet:einen ersten Laseroszillator (812), der einen ersten Laserstrahl (LB1) emittiert,einen zweiten Laseroszillator (814), der einen zweiten Laserstrahl (LB2) emittiert,einen Kondensor (86), der die Laserstrahlen, die von den Laseroszillatoren emittiert wurden, sammelt und auf das Werkstück (10), das in dem Einspanntisch (34) gehalten ist, strahlt, undeine Ausbildungseinheit (40) für eine Wassersäule (Wp), die an einem unteren Ende des Kondensors (86) angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, eine gewindeförmige Wassersäule (Wp) an einer vorderen Seite des Werkstücks (10) auszubilden,wobei der erste Laserstrahl (LB1) eine kurze Pulsweite aufweist und der zweite Laserstrahl (LB2) eine lange Pulsweite aufweist, die länger als die kurze Pulsweite ist;wobei, nachdem der erste Laserstrahl (LB1), der von dem ersten Laseroszillator (812) emittiert wurde, und der zweite Laserstrahl (LB2), der von dem zweiten Laseroszillator (814) emittiert wurde, durch die gewindeförmige Wassersäule (Wp) transmittiert sind und auf das Werkstück (10) gestrahlt wurden, ein Plasma (P1), das durch den ersten Laserstrahl (LB1) ausgebildet wurde, der von dem ersten Laseroszillator (812) emittiert wurde, durch Absorption der Energie von dem zweiten Laserstrahl (LB2), der von dem zweiten Laseroszillator (814) emittiert wurde, wächst, und eine Bearbeitung an dem Werkstück (10) durchführt.
Patent DE-102021123069-B4 (DE)
Title: Funktionselement, ein Verfahren zur Herstellung eines Funktionselements und ein Produkt
Inventor: FRASCHINA CORRADO
IPC: B42D25/324
Filed: 2021-09-07
Granted: 2023-07-06
Abstract: Funktionselement (2) umfassend zumindest eine erste Reliefstruktur (13) in zumindest einem ersten Bereich (21) und zumindest eine in zumindest einem Teilbereich der zumindest einen ersten Reliefstruktur (13) angeordnete Metallschicht (12),dadurch gekennzeichnet,dass eine polymere dielektrische Schicht auf der Seite der Metallschicht (12), welche dem Betrachter zugewandt ist, angeordnet ist,wobei die zumindest eine erste Reliefstruktur (13) eine periodische Variation in x- und y-Richtung von Erhebungen und Vertiefungen aufweist,wobei die Erhebungen mit einer Gitterperiode Λ aufeinander abfolgen, welche kleiner als eine Wellenlänge des für das menschliche Auge sichtbaren Lichts ist,wobei die Minima der Vertiefungen eine Grundfläche definieren und wobei die zumindest eine erste Reliefstruktur (13) eine Relieftiefe t aufweist.wobei in dem zumindest einen ersten Bereich (21) bei einem ersten Einfallswinkel ein erster Farbeindruck und bei einem zweiten Einfallswinkel ein zweiter Farbeindruck, entsteht,wobei der erste Einfallswinkel ausgewählt ist aus einem Bereich von 0° bis 25°,wobei bei einem dritten Einfallswinkel im zumindest einen ersten Bereich (21) ein vom ersten und zweiten Farbeindruck unterschiedlicher optischer Effekt entsteht,wobei der dritte Einfallswinkel einen Wert von 60° oder mehr aufweist,wobei für einen Einfallswinkel im Bereich von 0° bis 25° der zumindest eine erste Bereich (21) eine um mindestens 10 % niedrigere Reflexion des eingestrahlten Lichts in mindestens 75 % des Wellenlängenbereichs von 400 nm bis 500 nm im Vergleich zur Reflexion in mindestens 75 % des Wellenlängenbereichs von 525 nm bis 700 nm aufweist,und wobei das Funktionselement (2) zumindest einen zweitenBereich (22) aufweist, wobei in dem zumindest einen zweiten Bereich (22) zumindest eine zweite Reliefstruktur (15) ausgebildet ist.
Patent DE-112004001102-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Planheit und der Elektronenbeweglichkeit von mit Diamant beschichtetem Silizium und dadurch gebildeten Strukturen
Inventor: RAVI KRAMADHATI
IPC: H01L21/762
Filed: 2004-06-09
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zum Bilden eines planaren, mit Diamant beschichteten Silizium-Wafers (219; 519; 619), umfassend: Bilden eines mit Diamant beschichteten Silizium-Wafers (219; 519; 619), welches ein Bilden einer Diamantschicht (205; 505; 605) auf einer zweiten Oberfläche (211; 511; 611), die der ersten Oberfläche (209; 509; 609) gegenüberliegt, auf einem Siliziumsubstrat (202; 502; 602) umfasst, das eine Druckspannung in dem Siliziumsubstrat induziert, wobei die Diamantschicht (205; 505; 605) bei einer Temperatur unterhalb einer CTE-Übergangstemperatur für das Siliziumsubstrat und die Diamantschicht gebildet wird, wobei eine CTE-Übergangstemperatur für ein spezifisches Siliziumsubstrat und eine spezifische Diamantschicht empirisch bestimmt wird dadurch, dass man den Kreuzungspunkt der Graphen der Wärmeausdehungskoeffizienten (CTE) der Diamantschicht und des Siliziumsubstrats bestimmt; und Abstimmen der Planheit des mit Diamant beschichteten Silizium-Wafers (219; 519; 619) durch Bilden einer ersten Polysiliziumschicht (220; 520; 620) auf einer ersten Oberfläche (209; 509; 609) des mit Diamant beschichteten Silizium-Wafers (219; 519; 619).
Patent DE-112006002459-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsinformationsausgabesystem und Verfahren zum Ausgeben von Fahrzeugumgebungsinformation
Inventor: KAWAMATA SHINYA
IPC: B60K35/00
Filed: 2006-09-25
Granted: 2012-05-31
Abstract: Fahrzeugumgebungsinformationsausgabesystem, welches eine Fahrzeugumgebungsinformationsbeschaffungseinrichtung (10) zum Beschaffen von Information über die Fahrzeugumgebung, eine Objekterfassungseinrichtung (21) zum Erfassen eines Objekts um das Fahrzeug herum auf der Grundlage der von der Fahrzeugumgebungsinformationsbeschaffungseinrichtung beschafften Fahrzeugumgebungsinformation, und eine Ausgabeeinrichtung (30) zum Ausgeben des durch die Objekterfassungseinrichtung erfassten Objekts und dessen Position umfasst, wobei das Fahrzeugumgebungsinformationsausgabesystem aufweist: eine Erfassungszuverlässigkeitsbestimmungseinrichtung (22) zum Bestimmen der Erfassungszuverlässigkeit des durch die Objekterfassungseinrichtung erfassten Objekts; und eine Benachrichtigungsinformationserzeugungseinrichtung (23) zum Erzeugung einer Benachrichtigungsinformation, welche zusammen mit dem Objekt von der Ausgabeeinrichtung ausgegeben wird, wobei, während das Objekt erfasst wird, die Benachrichtigungsinformationserzeugungseinrichtung eine erste Benachrichtigungsinformation erzeugt, welche die Position des Objekts auf einem Bildschirm der Ausgabeeinrichtung bekannt gibt und welche den Sehsinn eines Fahrers, welcher nicht aufmerksam auf den Bildschirm schaut, stimuliert, unabhängig davon, ob die Erfassungszuverlässigkeit des Objekts hoch oder niedrig ist, und, wenn die Erfassungszuverlässigkeitsbestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Erfassungszuverlässigkeit des Objekts hoch ist, die Benachrichtigungsinformationserzeugungseinrichtung eine...
Patent DE-112006002905-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum Selbstauffrischen während C0
Inventor: SAMSON ERIC C
IPC: G06F13/16
Filed: 2006-12-14
Granted: 2015-10-01
Abstract: Ein Verfahren für Speicher (115) zum Eintreten in ein Selbstauffrischen, mit: Berechnen eines Betrags einer Speicherzugriffsleerlaufzeit; Bestimmen, ob die Speicherzugriffsleerlaufzeit einen Wechselstrom-Schwellenwert oder einen Gleichstrom-Schwellenwert übersteigt, um in einen Auffrischzustand zu wechseln, wobei der Wechselstrom-Schwellenwert einem Betrieb einer Schaltung (213) oder des Speichers (115) bei Wechselstrom und der Gleichstrom-Schwellenwert einem Betrieb einer Schaltung (213) oder des Speichers (115) bei Gleichstrom entspricht; und Wechseln in einen Selbstauffrischzustand ohne eine explizite Angabe von einem Prozessor (105) bezüglich des Prozessorleistungszustands, wenn bestimmt wurde, dass Speicherzugriffsleerlaufzeit den Wechselstrom-Schwellenwert oder den Gleichstrom-Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-112006002976-B4 (DE)
Title: Video-Konferenz-Endpunkt
Inventor: BROWN DAVID
IPC: F21V7/16
Filed: 2006-10-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: Video-Konferenz-Endpunkt umfassend einen Monitor, eine Kamera, ein Mikrophon, Lautsprecher, eine Benutzerschnittstelle und wenigstens eine LED-Lampenanordnung zur Beleuchtung eines oder mehrer Benutzer vor dem Video-Konferenz-Endpunkt, wobei die wenigstens eine LED-Lampenanordnung in den Video-Konferenz-Endpunkt integriert ist und über, unter oder seitlich an jeder Seite des Monitors angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Video-Konferenz-Endpunkt fernerhin umfasst:  eine Energiequelle, welche durch den Video-Konferenz-Endpunkt gesteuert wird, wobei die ausgegebene Leistung der Energiequelle durch einen Benutzer am nahen Ende und/oder einen Benutzer am entfernten Ende über die Benutzerschnittstelle geändert werden kann, und wobei  die wenigstens eine LED-Lampenanordnung ein rinnenförmiges Gehäuse mit einem im Allgemeinen winkelförmigen oder U-förmigen Querschnitt umfasst, welches ein lichtreflektierendes Material enthält, ein LED-Feld, welches eine Anzahl von weißen LEDs mit hoher Leistung enthält, die am Bodenbereich des rinnenförmigen Gehäuses angebracht ist, und eine Diffusorbahn, welche ein lichtzerstreuendes, teilweise transparentes Material enthält, welche oberhalb des rinnenförmigen Gehäuses befestigt ist, wobei...
Patent DE-112007002032-B4 (DE)
Title: Drehmomentsteuervorrichtung für ein Kraftmaschinensystem
Inventor: TANAKA HIROYUKI
IPC: B60W10/04
Filed: 2007-09-06
Granted: 2012-03-08
Abstract: Drehmomentsteuervorrichtung für ein Kraftmaschinensystem, mit: einem Solldrehmomentsignal-Erzeugungsabschnitt (36), der angepasst ist, ein Solldrehmomentsignal gemäß dem Solldrehmoment des Kraftmaschinensystems zu erzeugen; einer Vielzahl von Aktoren (2, 4), die angepasst sind, gemäß Eingabebefehlssignalen betrieben zu werden und zu bewirken, dass das Kraftmaschinensystem gemäß dem Betrieb ein Drehmoment erreicht; einer Vielzahl von Signalverarbeitungsfiltern (6, 8), die an einem Signaleingabeabschnitt jedes Aktors (2, 4) eingerichtet sind und angepasst sind, nur einem Anteil eines zugeführten Signals mit Frequenzen, auf denen der entsprechende Aktor (2, 4) betriebsfähig ist, ein Durchlaufen als ein Befehlssignal für den entsprechenden Aktor (2, 4) zu ermöglichen; einer Signalverteilungsstruktur, die angepasst ist, das Solldrehmomentsignal gemäß einer vorbestimmten Verteilungsprioritätsreihenfolge an die Aktoren (2, 4) zu verteilen, wobei die Signalverteilungsstruktur angepasst ist, für den Aktor (2) der höchsten Stufe in der Verteilungsprioritätsreihenfolge das Solldrehmomentsignal an das entsprechende Signalverarbeitungsfilter (6) zuzuführen, und für den Aktor, dessen Stufe niedriger oder gleich einer...
Patent DE-112009002068-B4 (DE)
Title: Bremssteuerungsvorrichtung
Inventor: MIYAJIMA AYUMU
IPC: B60T7/06
Filed: 2009-10-09
Granted: 2020-01-02
Abstract: Bremssteuerungsvorrichtung, die mit einer Bremshilfsvorrichtung versehen ist, die ein Fahrzeug beschleunigt und verzögert, mit:einem Schwellwert-Änderungsabschnitt, der einen Schwellwert eines Hubs des Bremspedals (2) entsprechend einer Verzögerung des Fahrzeugs ändert, undeinem Pedalreaktionskraft-Erzeugungsabschnitt (12), der eine Pedalreaktionskraft in der Nähe des Schwellwerts ändert, den der Schwellwert-Änderungsabschnitt ändert.
Patent DE-112011100121-B4 (DE)
Title: Hybridantriebssystem
Inventor: TAKAHASHI SHOJI
IPC: F16H15/42
Filed: 2011-02-24
Granted: 2017-03-30
Abstract: Hybridantriebssystem, mit einer Eingangswelle (6), die mit einer Verbrennungsmotorausgangswelle (54) verbunden ist; einem Elektromotor (2); und einer Getriebevorrichtung (3) mit kontinuierlich veränderbarer Übersetzung in Kegelreibringbauweise, die ein kegelförmiges eingangsseitiges Reibrad (22) und ein kegelförmiges ausgangsseitiges Reibrad (23), die auf zueinander parallelen Achsen angeordnet sind und derart angeordnet sind, dass jeweils große Durchmesserseiten und kleine Durchmesserseiten von ihnen umgekehrt sind, einen Ring (25), der zwischen sich gegenüberliegenden schrägen Oberflächen der Reibräder (22, 23) so eingeschoben ist, dass er eines der Reibräder (22, 23) umgibt, und ein Drehzahländerungsbetätigungsmittel (60) zum Bewegen des Rings (25) zum Durchführen einer Drehzahländerungsbetätigung enthält, bei dem eine Drehung der Eingangswelle (6) auf einen Ausgangsbereich (39l, 39r) durch die Getriebevorrichtung (3) mit kontinuierlich veränderbarer Übersetzung in Kegelreibringbauweise übertragen wird und Leistung von dem Elektromotor (2) auf den Ausgangsbereich (39l, 39r) übertragen wird, das eingangsseitige Reibrad (22) und die Eingangswelle (6) auf einer ersten Welle koaxial mit der Verbrennungsmotorausgangswelle (54) angeordnet sind, ...