baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018211196-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungssystem und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: INOUE MICHINOBU
IPC: G06Q10/04
Filed: 2018-07-06
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Informationsverarbeitungssystem einen Speicher, einen Eingeber und einen Prozessor. Der Speicher speichert Korrelationsinformation, die eine Spezifikationsitemgruppe, eine Elementitemgruppe und eine Risikoitemgruppe enthält. Die Spezifikationsitemgruppe beinhaltet Spezifikationsitems. Die Elementitemgruppe beinhaltet Elementitems. Die Risikoitemgruppe beinhaltet Risikoitems. Eines der Spezifikationsitems, das zu modifizieren ist, wird durch eine am Eingeber eingegebene erste Operation ausgewählt. Eines der Elementitems wird durch eine am Eingeber eingegebene zweite Operation ausgewählt. Wenn die erste Operation eingegeben wird, bezieht sich der Prozessor auf die Korrelationsinformation und extrahiert zumindest eines der Elementitems mit einer Korrelation zu einem der Spezifikationsitems. Der Prozessor extrahiert zumindest eines der Risikoitems mit einer Korrelation zu einem Elementitem des zumindest einen ausgewählten Elementitems.
Patent DE-102018216699-A1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung und LIDAR-Messsystem mit Feststellvorrichtung
Inventor: BAUR MARKUS
IPC: G02B7/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung (10, 30, 40) zum Feststellen eines Körpers (11) in einer Position. Die Feststellvorrichtung (10, 30, 40) umfasst eine Vorrichtung (12) zum Erzeugen eines magnetischen oder elektrischen Feldes in zumindest einem vorbestimmten Bereich der Feststellvorrichtung (10, 30, 40) sowie ein innerhalb des vorbestimmten Bereiches angeordnetes verformbares Material (13), welches ausgebildet ist, ansprechend auf das magnetische oder elektrische Feld, das auf das verformbare Material (13) einwirkt, seine geometrische Ausdehnung zu verändern, um den Körper (11) in der Position festzustellen.
Patent DE-102018216843-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: STEINBORN MARIO
IPC: F16H63/44
Filed: 2018-10-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs, der ein Antriebsaggregat (1), einen Abtrieb (3) und ein automatisiertes Getriebe (2) aufweist, wobei das Getriebe (2) eine Hauptgruppe (4) aufweist, wobei die Hauptgruppe (4) mehrere Übersetzungsstufen aufweist, die über ein Gangschaltbild (9) mit zwei Rand-Schaltgassen (10, 11), mindestens einer Mittel-Schaltgasse (12, 17) und einer die Schaltgassen verbindenden Wählgasse (13) dadurch schaltbar sind, dass ein Betätigungsmittel entlang der Schaltgassen und der Wählgasse verlagerbar ist. Dann, wenn bei eingeschalteter Zündung fahrerseitig eine Neutralstellung des Getriebes (2) angefordert wird, oder dann, wenn in Folge eines Ausschaltens der Zündung bei einem Abschaltvorgang des Antriebsaggregats (1) eine Neutralstellung des Getriebes (2) angefordert wird, wird die Neutralstellung mittels einer Gassenbewegung des Betätigungsmittels in dem Gangschaltbild (9) plausibilisiert, wobei die Gassenbewegung derart durchgeführt wird, dass zunächst über eine erste Teilbewegung ausgehend von einer Schaltgasse (10, 11, 12, 17), in welcher sich das Betätigungsmittels vor Anforderung der Neutralstellung befindet, in den Bereich einer benachbarten Schaltgasse überführt wird, und dass dann, wenn nach der ersten Teilbewegung sich das Betätigungsmittel nicht im Bereich einer seitlichen Rand-Schaltgasse (10, 11) befindet, über eine zweite Teilbewegung das Betätigungsmittel in den Bereich einer seitlichen Rand-Schaltgasse (10, 11) überführt wird.
Patent DE-102018217476-A1 (DE)
Title: Variable Druckdüsentestmuster
Inventor: FEHLNER ANDREAS
IPC: B41J29/393
Filed: 2018-10-12
Abstract: Verfahren zur Detektion defekter Druckdüsen (8, 9, 10) in einer Inkjet-Druckmaschine (7) durch einen Rechner (6), wobei in einer ersten Phase im Rahmen eines Druckauftrages Druckdüsentestmuster (12, 13, 14) neben ein Sujet (15) auf ein Drucksubstrat (2) gedruckt werden, diese Druckdüsentestmuster (12, 13, 14) anschließend mittels mindestens eines Bildsensors digitalisiert und an den Rechner (6) geschickt werden, wo sie durch den Rechner (6) analysiert werden, um darauf aufbauend den aktuellen Zustand der Druckdüsen, einschließlich defekter Druckdüsen (8, 9, 10) zu ermitteln, und welches dadurch gekennzeichnet ist, dass nach der ersten Phase die Druckdüsentestmuster (13, 14) vom Rechner (6) abhängig vom aktuellen Zustand der Druckdüsen modifiziert werden und in einer zweiten Phase die modifizierten Druckdüsentestmuster (17) gedruckt, digitalisiert und vom Rechner (6) hinsichtlich der Ermittlung des aktuellen Zustands der Druckdüsen sowie defekter Druckdüsen (8, 9, 10) ausgewertet werden.
Patent DE-102018218758-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Gefriertrocknen
Inventor: REUTER STEPHAN
IPC: F26B3/347
Filed: 2018-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Gefriertrocknen von Produkten wobei Produkte für einen Gefriertrocknungsprozess in einer Trocknungskammer (2) angeordnet werden, wobei den der in der Trocknungskammer (2) angeordneten Produkte zumindest zeitweise während des Gefriertrocknungsprozesses Energie mittels Mikrowellen zugeführt wird, und wobei die Mikrowellen mittels mindestens eines auf Halbleitertechnologie basierenden Mikrowellenmoduls (6) erzeugt werden. Die Erfindung betrifft weiter eine Verwendung eines auf Halbleitertechnologie basierenden Mikrowellenmoduls (6) in einem Gefriertrocknungsprozess.
Patent DE-102018219314-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Lenkrad eines Fahrzeugs
Inventor: PRZYBYLSKI MIRKO
IPC: B62D1/185
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (100) für ein Lenkrad (101) eines Fahrzeugs, welches in einem Armaturenbrett des Fahrzeuges versenkbar ist, aufweisend: ein bezüglich des Armaturenbretts feststehendes Teil (10) und ein bezüglich des feststehenden Teils (10) bewegbares Teil (20), an welchem das Lenkrad (101) befestigbar ist, wobei das bewegbare Teil (20) zwischen einer eingefahrenen Position (I) und einer herausgefahrenen Position (II) bezüglich des feststehenden Teils (10) bewegbar ist. Hierzu ist erfindungsgemäß am feststehenden Teil (10) ein Flaschenzugsystem (30) vorgesehen, um die Überführung des bewegbaren Teils (20) aus der eingefahrenen Position (I) in die herausgefahrene Position (II) zu unterstützen.
Patent DE-102018220850-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem elektrischen Bremskraftverteiler
Inventor: MEISE PHILIPP
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem elektrischen Bremskraftverteiler (4), wobei der elektrische Bremskraftverteiler (4) dazu ausgebildet ist, Räder (6a, 6b, 6c, 6d) des Kraftfahrzeugs (2) einzeln und/oder achsweise mit einer Bremskraft (BK) zu beaufschlagen, mit den Schritten:(S100) Einlesen von Fahrzeugbetriebsdaten (FBD) auf ein Erfassen eines Bremsanforderungssignals (BAS) hin,(S200) Auswerten der Fahrzeugbetriebsdaten (FBD) um ein Ansteuersignal (ASS) für den Bremskraftverteiler (4) zu bestimmen, und(S300) Ansteuern des elektrischen Bremskraftverteilers (4) gemäß dem Ansteuersignal (ASS).
Patent DE-102018221098-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: LACKO MICHAL
IPC: B60C11/24
Filed: 2018-12-06
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen mit schulterseitigen Laufstreifenbereichen, wobei in einem bzw. über zumindest einen der schulterseitigen Laufstreifenbereiche Quer- und/oder Diagonalrillen verlaufen, deren Tiefe in Richtung Laufstreifenrand kontinuierlich zunimmt, welche jeweils einen Rillengrund (2) und zwei Rillenflanken aufweisen und auf deren Rillengrund (2) ein als Erhebung ausgebildeter Abriebindikator (3) mit einem an eine der Rillenflanken angebundenen Indikatorteil (4) mit einer Indikatorfläche (4a) und mit einer in der Erstreckungsrichtung der Quer- und/oder Diagonalrille vorliegenden Länge (e) positioniert ist.An den Indikatorteil (4) in jede der beiden Erstreckungsrichtungen der Quer- oder Diagonalrille entlang des Rillengrundes (2) verlaufende Rampen (5) mit Rampenflächen (5a) anschließen, welche vom Niveau der Indikatorfläche (4a) des Indikatorteils (4) in Richtung Rillengrund (2) abfallen und welche jeweils in der Erstreckungsrichtung der Rille eine Länge (l) aufweisen, die zumindest der Länge (e) des Indikatorteils (4) entspricht.
Patent DE-102018221691-A1 (DE)
Title: Individuell angepasstes Erzeugen von virtuellen Bilddaten auf Basis einer Multi-Energie-Röntgenbildgebung
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2018-12-13
Abstract: Es wird ein Röntgenbildgebungsverfahren, vorzugsweise ein CT-Röntgenbildgebungsverfahren, zum Erzeugen von Bilddaten (BD) von einem Untersuchungsbereich (FOV) eines zu untersuchenden Objekts (O) beschrieben. Bei dem Verfahren wird zunächst ein individuelles Bildgebungsprotokoll (IPD) für eine Bildgebung des zu untersuchenden Objekts (O) ermittelt. Weiterhin werden erste Röntgenprojektionsmessdaten (PMD1) mit einem ersten Röntgenenergiespektrum (R) und mindestens ein Satz zweiter kontrastmittelbeeinflusster Röntgenprojektionmessdaten (PMD2) mit einem zweiten Röntgenenergiespektrum (R) von dem Untersuchungsbereich (FOV) erfasst. Dann wird ein drittes Röntgenenergiespektrum mit einer dritten mittleren Energie (E), vorzugsweise einem einzelnen dritten Energiewert, auf Basis des ermittelten individuellen Bildgebungsprotokolls (IPD) ermittelt. Anschließend werden vorzugsweise pseudo-monoenergetische Bilddaten (BD), welche dem dritten Röntgenenergiespektrum (R), vorzugsweise einem einzelnen dritten Röntgenenergiewert (E), zugeordnet sind, auf Basis der erfassten ersten und mindestens zweiten Röntgenprojektionsmessdaten (PMD1, PMD2) sowie des ermittelten Bildgebungsprotokolls (IPD) rekonstruiert. Es wird auch eine Bilddatenerzeugungseinrichtung (20) beschrieben. Weiterhin wird ein Computertomographiesystem (1) beschrieben.
Patent DE-102018222763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines Oberflächenprofils durch ein Erfassungsfahrzeug sowie Erfassungsfahrzeug, Empfängerfahrzeug und Analyseeinrichtung
Inventor: SMITS THOMAS
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung eines Oberflächenprofils (13) entlang eines Streckenabschnitts (4) durch ein Erfassungsfahrzeug (1). Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Ortungssensorik (2) des Erfassungsfahrzeugs (1) wiederholt eine aktuelle geografische Position (3) des Erfassungsfahrzeugs (1) entlang des Streckenabschnitts (4) erfasst wird, und durch eine Fahrwerkssensorik (5) und/oder eine Reifensensorik (6) des Erfassungsfahrzeugs (1) wiederholt Betriebsdaten (12), die von vertikalen, zeitvariablen Krafteinwirkungen auf das Erfassungsfahrzeug (1) durch Stra-ßenunebenheiten (14) abhängig sind, erfasst werden. Die geografischen Positionen 3 und die Betriebsdaten (12) werden durch das Erfassungsfahrzeug (1) kombiniert an eine Analyseeinrichtung (15) übermittelt. Durch die Analyseeinrichtung (15) wird aus den geografischen Positionen (3) und den Betriebsdaten (12) das Oberflächenprofil (13) für den Streckenabschnitt (4) generiert.
Patent DE-102019000038-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur effektiven Unterbodenbewässerung landwirtschaftlicher Nutzflächen
IPC: A01G25/06
Filed: 2019-01-02
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zur Unterbodenbewässerung vorgestellt, diea) die Verwendung der gleichen Perlschläuche zur Filterung des Gießwassers vorsehen; um den Durchfluß der Filtermembran zu erhöhen, ist die Verwendung von Stents vorgesehen und die Beaufschlagung des Fluids, der Membran und des Kartuschengehäuses mit Energieimpulsen unterschiedlicher Form, Amplitude und Frequenz und Periode, idealerweise, um den Zustand der Resonanz zu erreichen.b) die Unterbodenkonfiguration so gestaltet, daß die Fließgeschwindigkeit erhöht werden kann, der Fluß reversiert werden kann und ebenfalls durch Beaufschlagung des Fluids mit Energieimpulsen unterschiedlicher Form, Amplitude und Frequenz und Periode, idealerweise, um den Zustand der Resonanz zu erreichen.c.) den Einsatz eines Feldbeobachters vorsehen, der ein kleines Stück des zu bearbeitenden Ackers darstellt, mit entsprechender Sensorik ausgestattet ist um bedarfgerecht zu bewässern und den Boden mit Agrochemie und Dünger zu versorgen.
Patent DE-102019001102-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur und Transportpalette
Inventor: OKUMURA KENSUKE
IPC: B28B3/26
Filed: 2019-02-14
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur, wodurch verhindert werden kann, dass Zellen blockiert werden und es zu einer Verformung oder dergleichen der Zellen im Prozess des Formens eines Wabenformkörpers kommt. Ein Verfahren zur Herstellung 1 einer Wabenstruktur umfasst einen vertikalen Extrusionsprozess S1, in dem eine Formmasse K in einer vertikal nach unten gerichteten Richtung A unter Bildung eines Wabenformkörpers 3 oder 3a extrudiert wird. Der vertikale Extrusionsprozess S1 umfasst einen Extrusionsschritt, einen Wabenformkörper-Aufnahmeschritt und einen Palettenabsenkungsschritt. Eine Transportpalette 10, die für den vertikalen Extrusionsprozess S1 verwendet wird, besteht aus einer Laminatstruktur mit einem Palettenträger 20 und einer tafelförmigen Gitterplatte, die überlappend auf dem Palettenträger 20 platziert und aus einem Gittermaterial mit mehreren Gitterlöchern gebildet ist. Ferner kann die Transportpalette 10 mit einer Lochplatte zwischen dem Palettenträger 20 und der Gitterplatte 30 versehen sein.
Patent DE-102019004594-A1 (DE)
Title: Wasserwaage mit einem Wasserwaagenkorpus
Inventor: LINS ALEXANDER
IPC: G01C9/26
Filed: 2019-07-04
Abstract: Wasserwaage (1) mit einem Wasserwaagenkorpus (10),- wobei entlang des Wasserwaagenkorpus (10) zumindest eine Messfläche (2) angeordnet ist, wobei- der Wasserwaagenkorpus (10) durch ein - vorzugsweise im Querschnitt rechteckiges - Hohlprofil gebildet ist und- sich die zumindest eine Messfläche (2) ununterbrochen entlang des Hohlprofils erstreckt, und dass- an zumindest einer vorzugsweise rechtwinklig zur Messfläche (2) gebildeten ersten oder zweiten Seitenwand (3, 4) zumindest eine Öffnung (5) zum Einsetzen zumindest eines Magneten oder magnetisierbaren Körpers (6) in den Hohlraum (7) des Wasserwaagenkorpus (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102019005651-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Messwerten einer Beschichtung
Inventor: ARBOGAST JANNIK
IPC: G01N25/72
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Erfassung von Messwerten einer Beschichtung (3) auf einem Bauteil (1) mittels aktiver Thermografie, mit einem Signalgenerator (11), welcher mit einer Signalquelle (12) gekoppelt ist, mit einem Infrarotsensor (17), welcher über ein zeitliches Triggersignal mit dem Signalgenerator (11) und/oder der Signalquelle (12) gekoppelt ist, und mit einem dichroitischen Spiegel (14), welcher ein Signal der Signalquelle zu dem Bauteil (1) mit der Beschichtung (3) und ein Antwortsignal in Form von Infrarot-Strahlung von dem Bauteil (1) mit der Beschichtung (3) zu dem Infrarotsensor (17) lenkt, wobei zwischen dem Bauteil (1) mit der Beschichtung (3) und dem dichroitischen Spiegel (14) ein Umlenkspiegel (15) angeordnet ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkspiegel (15) aus Aluminium ausgebildet ist.
Patent DE-102019102843-A1 (DE)
Title: Handhabeanordnung zum positionsgetreuen Handhaben
Inventor: KREBS JüRGEN
IPC: B25J15/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Handhabeanordnung (1) zum positionsgetreuen Handhaben eines mit zumindest einer Durchgriffsaussparung (32) versehenen Objekts (23), insbesondere eines Objekts (23) mit einer Temperatur von größer 300 °C, umfassend- eine Objektaufnahme (3) mit einer Auflage (28) zur Aufnahme des Objekts (23);- eine freihängend verbring- und positionierbare Greifeinrichtung (2) zum Handhaben des Objekts (23), wobei das Handhaben auch ein Aufnehmen und ein Ablegen des Objekts (23) beinhaltet;- eine Führungskombination aus einem in der Greifeinrichtung (2) angeordneten ersten Führungselement (27) und einem in der Objektaufnahme (3) angeordneten zweiten Führungselement (29), wobei die Führungselemente (27, 29) beim Aufnehmen des Objekts (23) von und Ablegen des Objekts (23) auf der Auflage die Durchgriffsaussparung (32) zumindest teilweise durchgreifen und die Führungselemente (27, 29) derart komplementär ineinandergreifen, dass die Greifeinrichtung (2) positionsgetreu in der Auflage (28) ausrichtbar ist.
Patent DE-102019103771-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit und Hybridmodul mit einer getriebeseitigen Trennwand
Inventor: MACMILLIAN LOYAL GEORGE
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (10) zur Übertragung von Drehmoment in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs mit einem Getriebe (13), wobei das in einem Gehäuse (66) aufgenommene Hybridmodul aufweist einen ersten Elektromotor (14), eine erste Kupplung (20), die durch eine erste Kupplungsbetätigungseinheit (22) betätigbar ist und ein erstes Kupplungslamellenpaket (24), einen ersten Kupplungseingang (26) und einen ersten Kupplungsausgang (28) aufweist, eine an dem Gehäuse (66) befestigte Trennwand (68), wobei die Trennwand (68) axial zwischen der ersten Kupplung (20) und dem Getriebe (13) angeordnet und lösbar mit dem Gehäuse (66) verbindbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Getriebeeinheit (12) in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfassend ein derartiges Hybridmodul (10) und wenigstens eine erste Bremse (88) eines Getriebes (13), wobei die erste Bremse (88) ein gehäusefestes erstes Abstützelement (92) und ein durch die erste Bremse bremsbares erstes Drehelement (94) aufweist, wobei das erste Abstützelement (92) mit der Trennwand (68) drehfest verbunden oder einteilig aus der Trennwand (68) ausgeführt ist.
Patent DE-102019106302-A1 (DE)
Title: Rollovorrichtung für ein rahmenloses Fenster einer Fahrzeugtür
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollovorrichtung (10) für ein rahmenloses Fenster (110) einer Fahrzeugtür (100), aufweisend einen Rollobehang (20) zur wenigstens teilweisen Abdeckung des rahmenlosen Fensters (110) in wenigstens einer Abdeckposition (AP) und zur Freigabe des Fensters (110) in einer Freigabeposition (FP), wobei der Rollobehang (20) eine Behangstange (22) aufweist mit einem Handhabungsabschnitt (24) für die Einbringung einer Handhabungskraft für eine Bewegung des Rollobehangs (20) aus der Freigabeposition (FP) in die wenigstens eine Abdeckposition (AP), weiter aufweisend eine Haltestange (30) in kraftübertragender Verbindung mit der Behangstange (22) und einen Haltekörper (40) mit einem Befestigungsabschnitt (42) für eine Befestigung an einem Gegen-Befestigungsabschnitt (142) der Fahrzeugtür (100) und mit einem Halteabschnitt (44) für eine haltende Kontaktierung der Haltestange (30) zumindest in der wenigstens einen Abdeckposition (AP) des Rollobehangs (20).
Patent DE-102019107399-A1 (DE)
Title: Feldgerät mit Überwachungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Feldgerätes
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: G05B19/048
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Feldgerät mit einer Überwachungsvorrichtung für Erdungs- und/oder Schirmanschlüsse, wobei die Überwachungsvorrichtung mit einer Energieversorgung des Feldgerätes verbunden ist, eine Aktivierungsanordnung zur Aktivierung eines Überwachungsstroms und wenigstens eine der Aktivierungsanordnung nachgeschaltete Stromerfassung aufweist, wobei die wenigstens eine Stromerfassungseinrichtung mit wenigstens einer zu erdenden und/oder zu schirmenden Komponente des Feldgeräts verbunden ist.
Patent DE-102019110222-A1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit reduziertem stroboskopischen Flimmern
Inventor: ROSENBAUER GEORG
IPC: H05B45/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: LED-Leuchte (100) mit einem LED-Modul (1), das eine oder mehrere LEDs aufweist, und einem LED-Treiber (4) zur Leistungsversorgung der LEDs, wobei das LED-Modul (1) zumindest teilweise mit einem nachleuchtenden Phosphor (2) ummantelt ist, der zur Absorption von Lichtenergie von den LEDs und zeitverzögerten Emission der gespeicherten Lichtenergie eingerichtet ist, und der LED-Treiber (4) zumindest eine elektronische Komponente zur Glättung des an die LEDs auszugebenden Stroms aufweist.
Patent DE-102019113639-A1 (DE)
Title: Magnetfelderfassungsvorrichtung
Inventor: TAKANO KENICHI
IPC: G01R33/09
Filed: 2019-05-22
Abstract: Eine Magnetfelderfassungsvorrichtung (10) einer Ausführungsform der Offenbarung umfasst ein erstes Magnetfelderfassungselement (1 oder 3) mit einem ersten Widerstandswert, der beim Anlegen eines ersten Magnetfelds (Hs1) in einer ersten Richtung (+X-Richtung) zunimmt und beim Anlegen eines zweiten Magnetfelds (Hs2) in einer zweiten Richtung (-X-Richtung) abnimmt, und ein zweites Magnetfelderfassungselement (2 oder 4) mit einem zweiten Widerstandswert, der beim Anlegen des ersten Magnetfelds (Hs1) abnimmt und beim Anlegen des zweiten Magnetfelds (Hs2) zunimmt. Die ersten und zweiten Magnetfelderfassungselemente (1 oder 3 bzw. 2 oder 4) enthalten jeweils erste und zweite Magnetowiderstandseffektfilme (MR1 oder MR3 bzw. MR2 oder MR4), die in Reihe geschaltet sind. Der erste Magnetowiderstandseffektfilm (MR1 oder MR3) hat eine erste Hauptachsenrichtung (J1 oder J3), die in einem ersten Neigungswinkel (θ1 oder θ3) gegenüber der ersten Richtung (+X-Richtung) geneigt ist. Der zweite Magnetowiderstandseffektfilm (MR2 oder MR4) hat eine zweite Hauptachsenrichtung (J2 oder J4), die in einem zweiten Neigungswinkel (θ2 oder 04) gegenüber der ersten Richtung (+X-Richtung) geneigt ist. Die Magnetfelderfassungsvorrichtung (10) erfüllt Bedingungsausdrücke (1) und (2).
Patent DE-102019118945-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entgasung einer Flüssigkeit in einem Kreislauf, insbesondere in einem Heizkreislauf eines Wärmepumpensystems
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: B01D19/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entgasung einer Flüssigkeit in einem geschlossenen Kreislauf (1) wobei mittels einer Saugstrahlpumpe (10) ein Unterdruck in einem Teilvolumen (12) der Flüssigkeit erzeugt und dabei entstehende Blasen (19) durch die Saugstrahlpumpe (10) zu einem Entlüfter (14) geführt werden. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Entgasung einer Flüssigkeit in einem Kreislauf (1) mit einer Umwälzpumpe (3) und einer in einem Bypass (2) angeordneten Saugstrahlpumpe (10) wobei in einem Teilvolumen (12) der Flüssigkeit zwischen dem Kreislauf (1) und der Saugstrahlpumpe (10) ein verringerter Druck zur Entgasung erzeugbar ist und wobei bei der Entgasung entstehende Blasen (19) durch eine Mischkammer (11) der Saugstrahlpumpe (10) dem Bypass (2) zuführbar und dort durch einen Entlüfter (14) entfernbar sind. Die vorliegende Erfindung erlaubt es, einen Heizkreislauf kontinuierlich oder bei Bedarf zu entgasen, um z. B. in einem Wärmepumpensystem auch geringe Mengen von brennbarem Kältemittel, z. B. R32 oder R290, zu entfernen, wenn diese in einen geschlossenen Heizkreislauf in einem Gebäude gelangt sind, wo sie aus Sicherheitsgründen nicht vorhanden sein sollen. Durch geeignete Sensoren (18) kann auch zwischen Luft und Kältemittel am Entlüfter (14) unterschieden werden, so dass bei Auftreten von Kältemittel im Heizkreislauf auch ein Alarm oder eine Abschaltung des Systems ausgelöst werden kann.
Patent DE-102019120517-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem, Fahrzeugsitzanordnung und Arbeitsvorrichtung
Inventor: PIECHOTKA MANUEL
IPC: B60R22/26
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitsgurtsystem (50) für einen Fahrzeugsitz (100), mit (i) einem Beckengurt (52b) zum Überspannen eines Sitzelements (10) des Fahrzeugsitzes (100) in dessen Quererstreckungsrichtung (Y), (ii) mit einer Gurthalterung (51) zum Haltern des Beckengurts (52b) an seitlichen Bereichen (10s) des Sitzelements (10) und (iii) mit einer Bewegungseinrichtung (30) zum begrenzten Bewegen zumindest eines Teils der Gurthalterung (50) in einer zur Quererstreckungsrichtung (Y) senkrechten Längserstreckungsrichtung (X) in einem vorbestimmten Belastungsfall des Beckengurts (52b) in der Längserstreckungsrichtung (X).