baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018005005-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs
Inventor: RIES FLORIAN
IPC: G01S19/45
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß werden durch einen Vergleich (VLM) mittels einer Sensorik des Fahrzeugs (1) erfasster Landmarkenobjekte (LMS) mit in einer Karte, insbesondere in einem Kartenausschnitt (KA), hinterlegten Landmarkenobjekten (LMK) eine Mehrzahl von Positionshypothesen (PH) ermittelt. Durch eine Analyse aller Positionshypothesen (PH) und ein Ausfiltern aller Falschinformationen mittels einer probabilistischen Analyse (PA) wird eine Positionshypothese (PHI) mit einem Integritätswert ermittelt. Durch eine Filterung (F) nach vorgegebenen Grenzwerten wird eine Positionshypothese (PHP) mit einer auf vorgegebene Weise ausreichenden Positionsgenauigkeit für die Positionsbestimmung des Fahrzeugs (1) ermittelt.
Patent DE-102018006817-A1 (DE)
Title: Verfahren zu Waschen-Sieb-Trockner von Strandgutabfällen
Inventor: MONTELEONE FRANCESCO PAOLO
IPC: F26B5/00
Filed: 2018-08-28
Abstract: Diese Erfindung ist ein Waschen-Sieb-Trockner- Verfahrung Entwickelung, für Strandreinigungsvorrichtung welcher die Vorteile verschiedener bekannter Reinigung-Sieb und Trocknersystem vereint und gleichzeitig viele der bei einzelnen Trocknerbauarten auftretenden Nachteile ausschließt sowie bei Wäscheanlagen-Siebanlagen. Der große Vorteil von dieser Erfindung ist das fast keine beweglich Teil in dem Reinigung-Sieb und Trocknersystem befindet. Kostengünstig in die Produktion und langlebig Aufgebaut. Ansatzbereich Vorort ohne groß Aufwendung und Mobil. Diese Erfindung ist ein Waschen-Sieb-Trockner-Verfahrung, für Strandreinigungsvorrichtung das kann in mehreren Anwendung wie z.B. Sammeln von Plastikmüll in den Ozeanen, von jeder Fischerboot kann das Siebanhänger gezogen werden. Strandabfällen Vorort Trockner mit Umgebungstemperatur und/oder mit einen Solaranlagen eingetrieben Ventilator simpler und effektiv. Mit der Nutzung von der Komplet Rohrlanzensystem Adapter statt fest integriert kann die Siebbehälter oder die Siebanhänger anderweiter genutzten werde, weil Komplet Rohrlanzensystem Adapter leicht zu demontieren und montieren ist oder sind. Ideal Lösung für Trocknung von Gärrest mit BHKW Abwärme von Motor und Kamin.
Patent DE-102018008103-A1 (DE)
Title: Versorgungsklappenanordnung
Inventor: ALLMANN UWE
IPC: B62D25/24
Filed: 2018-10-12
Abstract: Eine Versorgungsklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug umfasst eine in einer Fahrzeugaußenhaut (1) eingetiefte Mulde (11), eine Klappe (2), die an der Fahrzeugaußenhaut (1) aus einer die Mulde (11) verdeckenden Schließstellung in eine von der Außenhaut (1) abstehende Offenstellung aufwärts um eine Achse (10) schwenkbar montiert ist, und einen Dichtkörper (5), der an der Klappe (2) zwischen einer inaktiven Stellung, in der er, wenn sich die Klappe (2) in der Schließstellung befindet, in der Mulde (11) verborgen ist, und einer aktiven Stellung, in der er, wenn sich die Klappe (2) in der Offenstellung befindet, einen Spalt zwischen der Außenhaut (1) und einem ihr zugewandten Rand der Klappe (2) dichtend überbrückt, über eine die Außenhaut (1) nicht berührende Zwischenstellung verstellbar ist.
Patent DE-102018008504-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug zum Rückwärtsdrehen
Inventor: HIRUKAWA Ryo
IPC: B23B27/22
Filed: 2018-10-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein Schneidwerkzeug zum Rückwärtsdrehen, das die Beständigkeit gegen Abplatzen verbessern kann. Vorgesehen ist ein Schneidwerkzeug, wobei eine Wandfläche eines Spanbrechers eine erste Wandfläche, die entlang einer ersten Kammlinie gebildet ist, und eine Verstärkungsfläche aufweist, die mit der ersten Wandfläche und einer ersten Endfläche an einem Endabschnitt des Spanbrechers auf der Seite einer ersten Schneidkante verbunden ist und die einen Winkel von 90 Grad oder einen stumpfen Winkel mit der ersten Endfläche bildet.
Patent DE-102018101278-A1 (DE)
Title: Strömungsmesser
Inventor: ZANDER STEFAN
IPC: G01P5/01
Filed: 2018-01-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Strömungsmesser (1) zur Messung der Fließgeschwindigkeit eines Fluids, mit einem Messrohr (10), das einen mit dem Fluid durchströmbaren Messraum (11) bildet und mit wenigstens einem Störkörper (12), der im Messraum (11) angeordnet ist und wobei im Messraum (11) stromabwärts des Störkörpers (12) weiterhin ein Messkörper (13) angeordnet ist, der aufgrund einer Wirbelbildung am Störkörper (12) auslenkbar ist. Erfindungsgemäß ist stromaufwärts des Störkörpers (12) an einer den Messraum (11) begrenzenden Innenwand (14) wenigstens ein in den Messraum (11) hineinragender Vorsprung (15) ausgebildet.
Patent DE-102018101605-A1 (DE)
Title: Dildo
Inventor: JANY WOLFGANG
IPC: A61H21/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dildo (10) mit einem Griff (20) und einem Nutzbereich (32), der am dem Griff (20) gegenüberliegenden freien Ende von einer Abschlusskappe (54) begrenzt wird. Die Abschlusskappe (54) ist mit dem Griff (20) über ein Befestigungselement (50) verbindbar. In dem Nutzbereich (32) sind mehrere scheibenförmige Elemente (40, 44, 46, 48, 49) anordenbar. Zur Verbesserung der Nutzeigenschaften ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Nutzbereichs (32) von wenigstens einem Anschlagelement (42) begrenzbar ist, dessen Durchmesser (D42) größer ist, als der Durchmesser (D40) des größten scheibenförmigen Elements (40, 44, 46, 48, 49) und das an beliebiger Stelle zwischen dem Griff (20) und der Abschlusskappe (54) platzierbar ist.
Patent DE-102018102215-A1 (DE)
Title: Ein antibakterielles Verbundfasergewebe mit Kupferlegierungsfasern
Inventor: CHANG KUO-TA
IPC: D04B1/14
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein antibakterielles Verbundfasergewebe mit Kupferlegierungsfasern (112), das mit folgenden Schritten herstellbar ist: (a) Bereitstellen einer geeigneten Menge von Kupferlegierungsrohmaterialien enthaltend mit Elektrolytkupfer von hoher Reinheit, hinzufügen einer geeigneten Menge von korrosionsbeständigen und hochverschleisfesten Metallelementen mit einer hohen Festigkeit und exzellenten Dehnung, und schmelzen diesen Verbundwerkstoff in einem Schmelzbad zur Erzeugung von Kupferlegierungslösungen; (b) Gießen die geschmolzene Kupferlegierungslösung in einen Gießofen und durchführen ein Gießverfahren zur Verformung von legierten Kupferblankdrähten; (c) Durchführung von wiederholten Ausdehnungsbehandlungen zur Herstellung von flexiblen Kupferlegierungsfasern (112); (d) Beimischung anteilmäßig von zumindest einer Kupferlegierungsfaser (112) bzw. mehreren Kupferlegierungsfasern (112) mit einer Mehrzahl von Microfasern, insbesondere Polyester-Microfasern (111), welche im geeigneten Mischverhältnis beigemischt werden und miteinander gewebt bzw. gestrickt werden, um die antibakteriellen Fäden anzufertigen; (e) Anfertigung von Kupferlegierungskettfäden (11) mit verbesserter Elastizität und Drehbeanspruchung sowie mit einer ausgezeichneten antibakteriellen Funktion; und (f) Schließlich können eine Mehrzahl von Kupferlegierungskettfäden (11) mit einer Mehrzahl von elastischen Schussfäden (12) zur Herstellung eines antibakteriellen Verbundfasergewebes vorteilhaft gewebt, gewirkt, gestrickt oder geflochten sein, wobei dessen Gewebestruktur eine Funktion mit verbesserter Elastizität und Drehbeanspruchung aufweist und eine wirksame antibakterielle Eigenschaft besitzt.
Patent DE-102018103335-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung für eine LED-Leuchtröhre, LED-Leuchtröhre und Verfahren zur Herstellung eines geregelten Ausgangsgleichstroms
Inventor: CHEN SHAOPING
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die Erfindung stellt eine Treiberschaltung, eine LED-Leuchtröhre und ein Verfahren zum Bereitstellen eines geregelten Ausgangsgleichstroms bereit. Ein offener Steuerkreis wird zum Regeln des Ausgangsgleichstroms in dem Fall benutzt, in dem eine Spannung eines Eingangswechselstroms in einem ersten Spannungsbereich liegt. Ein geschlossener Regelkreis wird zum Regeln des Ausgangsgleichstroms in dem Fall benutzt, in dem die Spannung des Eingangswechselstroms in einem zweiten Spannungsbereich liegt.
Patent DE-102018103514-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Befestigen von Einbauten an einer Schiene in einem Fahrzeug
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: F16B5/02
Filed: 2018-02-16
Abstract: Ein Befestigungssystem (2) zum Befestigen von Einbauten an einer Schiene in einem Fahrzeug weist ein Auflageelement (6) mit einer Auflagefläche (28), einer Öffnung (37) und einer in einem an die Öffnung (37) anschließenden Innenraum (38) angeordneten, sich auf zwei in dem Innenraum (38) gegenüberliegende Radialabschnitte beschränkenden ersten Radialverzahnung (36), und ein längliches Ankerelement (4) mit einer Längsachse (8), einem ersten Ende (14), einem entlang der Längsachse (8) dem ersten Ende (14) entgegengesetzt angeordneten zweiten Ende (20) und einer sich auf zwei einander gegenüberliegende Radialabschnitte (10, 12) beschränkenden zweiten Radialverzahnung (30) auf. Die Öffnung (37) des Auflageelements (6) und die erste Radialverzahnung (36) sind derart korrespondierend zu dem Ankerelement (4) ausgestaltet, dass das Ankerelement (4) in einer ersten Drehposition um die Längsachse (8) widerstandslos in die Öffnung (37) einbringbar ist und in einer zweiten Drehposition einen Eingriff zwischen der ersten Radialverzahnung (36) und der zweiten Radialverzahnung (30) herstellt. An dem ersten Ende (14) des Ankerelements (4) ist mindestens ein in eine Öffnungskontur einer Schiene einbringbares Formschlussmittel (16) zum Herstellen und Lösen einer formschlüssigen Verbindung mit einer Hinterschneidung einer Schiene (44) angeordnet.
Patent DE-102018103927-A1 (DE)
Title: Biegevorrichtung zum Verbiegen von aus einem ringförmigen Gehäuse vorstehenden Drahtenden und Demontageverfahren hierfür
Inventor: HAGGENMÜLLER TOBIAS
IPC: H02K15/08
Filed: 2018-02-21
Abstract: Zur Erhöhung der Wartungsfreundlichkeit schafft die Erfindung eine Biegevorrichtung (54) zum Verbiegen von aus einem ringförmigen Gehäuse (18) vorstehenden Drahtenden (34, 34a-34d) umfassend:eine erste Aufnahme- und Dreheinrichtung (160a) mit einer ersten Aufnahme- undDreheinheit (162a) und einem ersten Antriebselement (166a), wobei die erste Aufnahme- und Dreheinheit (162a) über eine erste lösbare Verbindung (188a) mit dem ersten Antriebselement (166a) verbunden ist;eine zweite Aufnahme- und Dreheinrichtung (160b) mit einer zweiten Aufnahme-und Dreheinheit (162b) und einem zweiten drehbar angetriebenen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Antriebselement (166b), wobei die zweite Aufnahme- und Dreheinheit (162b) über eine zweite lösbare Verbindung (188b) mit dem zweiten Antriebselement (166b) verbunden ist;wobei die Aufnahme- und Dreheinheiten (162a, 162b) um eine gemeinsame Drehachse relativ zueinander drehbar sind und wobei in einer Montage- undDemontagerelativstellung der ersten und der zweiten Aufnahme- undDreheinrichtung (160a, 160b) Verbindungselemente (196b) der zweiten Aufnahme- und Dreheinrichtung (160b) durch Durchlässe (198a) der ersten Aufnahme- und Dreheinrichtung (160a) hindurch zur Montage und Demontage zugänglich sind. Außerdem wird ein entsprechendes Montage- und Demontageverfahren beschrieben.
Patent DE-102018110332-A1 (DE)
Title: Abstandshaltevorrichtung für Postgut in einem Postgutbehälter
Inventor: IN DER AU HANS JÜRGEN
IPC: A47G29/122
Filed: 2018-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstandshaltevorrichtung (1) für Postgut in einem Postgutbehälter (2). Der Postgutbehälter (2) weist ein Behältergehäuse (18) mit einem Behälterboden (4) und mit einer ersten seitlichen Behälteröffnung (9) auf. Die Abstandshaltevorrichtung (1) weist ein Auflageelement (3) auf. Das Auflageelement (3) bildet eine Auflagefläche (5) für das Postgut aus. Die Auflagefläche (5) ist derart in dem Postgutbehälter (2) anordenbar ist, dass die Auflagefläche (5) beabstandet von dem Behälterboden (4) angeordnet ist.
 Die Abstandshaltevorrichtung (1) weist mindestens ein erstes Befestigungselement (6) auf. Die
 Abstandshaltevorrichtung (1) ist mittels des ersten Befestigungselements (6) im Bereich der seitlichen ersten Behälteröffnung (9) an einer ersten Randkante (8) des Behälterbodens (4) befestigbar. Derart ist die Position der Abstandshaltevorrichtung (1) relativ zu der ersten Randkante (8) der ersten Behälteröffnung (9) festgelegt.
Patent DE-102018110870-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul, Herstellungsverfahren für ein Brennstoffzellenmodul und Steckverbinder
Inventor: IMANISHI MASAHIRO
IPC: H01M8/2465
Filed: 2018-05-07
Abstract: Ein Verbinder bzw. Steckverbinder hat einen Vorsprung. Der Vorsprung ragt zu einer vorderen bzw. distalen Endseite vor, um als vorderes bzw. distales Ende des Steckverbinders zu dienen. Der Steckverbinder bewegt sich in eine diagonale Richtung relativ zu einem ersten Separator. Ein Arbeiter positioniert den Steckverbinder in einer Z-Richtung, bevor er den Steckverbinder bewegt. Über einen nach oben ragenden Vorsprung und einen nach innen ragenden Vorsprung kann der Arbeiter, der an einer ersten Seitenwand steht, von oben in ein Gehäuse schauen, um einen Abschnitt um einen Befestigungsabschnitt herum zu sehen. Wenn der Steckverbinder nahe am Befestigungsabschnitt positioniert ist, kann der von oben in das Gehäuse schauende Arbeiter eine Bodenfläche des Steckverbinders nicht sehen. Der Arbeiter kann den Vorsprung sehen, selbst wenn er oder sie die Bodenfläche nicht sehen kann.
Patent DE-102018111585-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung sowie Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung
Inventor: MARTINI JÖRG
IPC: F28F1/06
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Wärmeübertragung zwischen einem ersten Fluid und einem zweiten Fluid. Die Vorrichtung (1) weist eine Anordnung (2) aus Rohrelementen (3, 3a, 3b, 3c, 3d) zum Durchleiten des ersten Fluids, welche jeweils mit einem ersten, undeformierten Bereich (15a, 15b, 15c, 15d) und mindestens einem an einem Ende des Rohrelements (3, 3a, 3b, 3c, 3d) angeordneten zweiten, deformierten Bereich (16a, 16b, 16c, 16d) ausgebildet sind, mit mindestens einem Rohrboden (5, 5a, 5b) mit Durchgangsöffnungen (6, 6a, 6b) sowie mindestens einem Dichtelement (7, 7a, 7b) mit Durchgangsöffnungen (8, 8a, 8b) auf. Das Dichtelement (7, 7a, 7b) ist jeweils zwischen einer äußeren Oberfläche des zweiten Bereichs (16a, 16b, 16c, 16d) eines Rohrelements (3, 3a, 3b, 3c, 3d) und einer Kante einer Umrandung der Durchgangsöffnung (6, 6a, 6b) des Rohrbodens (5, 5a, 5b) angeordnet. Die Rohrelemente (3, 3a, 3b, 3c, 3d) sind jeweils als ein Flachrohr mit Strömungskanälen zum Durchleiten des ersten Fluids ausgebildet. Dabei sind die Strömungskanäle durch mindestens ein inneres Strukturelement voneinander getrennt. Die Flachrohre sind aus einem Metall ausgebildet. Der Querschnitt der Rohrelemente (3, 3a, 3b, 3c, 3d) ist in einer senkrecht zu einer Längsrichtung (x) ausgerichteten Ebene im zweiten Bereich (16a, 16b, 16c, 16d) aufgeweitet.
 Die Erfindung betrifft zudem ein System und Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung (1).
Patent DE-102018111878-A1 (DE)
Title: Gaszufuhrvorrichtung für einen Verbrennungsmotor und Steuerungsverfahren für diese
Inventor: KIKUCHI KAZUKI
IPC: F02D21/02
Filed: 2018-05-17
Abstract: Gaszufuhrvorrichtung, welche mit einem Sauerstoffanreicherungsmembranmodul (48), einem Pumpenabschnitt (62) und einer elektronischen Steuerungseinheit (70) ausgestattet ist. Die elektronische Steuerungseinheit (70) führt eine Sauerstoffanreicherungssteuerung für das Vereinigen der von einem Raum durch die Sauerstoffanreicherungsmembran einem ersten Raum (48b) zugeführten Luft, welche eine höhere Sauerstoffkonzentration als Atmosphäre aufweist, mit der Atmosphäre, welche in den ersten Raum geströmt ist, durch und führt durch ein Antreiben des Pumpenabschnitts (62) die vereinigte Luft und Atmosphäre einer Brennkammer des Zylinders (22) zu und führt eine Stickstoffanreicherungssteuerung für das Abgeben der Luft aus, welche eine höhere Sauerstoffkonzentration als die Atmosphäre hat, von dem ersten Raum durch die Sauerstoffanreicherungsmembran (48b) an den zweiten Raum, wobei Luft von einer höheren Stickstoffkonzentration als die Atmosphäre in dem ersten Raum erzeugt wird, und führt daraufhin durch das Antreiben des Pumpenabschnitts (62) die Luft von höherer Stickstoffkonzentration der Brennkammer zu.
Patent DE-102018113592-A1 (DE)
Title: Ringpendeleinrichtung
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ringpendeleinrichtung (1) insbesondere für einen Antriebsstrang mit einer drehschwingungsbehafteten Brennkraftmaschine mit zwei um eine Drehachse (d) gegeneinander begrenzt verdrehbar angeordneten Masseeinheiten (2, 3), wobei eine Masseeinheit (2, 3) ein um die Drehachse drehangetriebenes Trägerteil und die andere Masseeinheit (2, 3) eine Ringtilgermasse bildet und wobei zwischen einer ersten der Masseeinheiten (2) und über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (5) jeweils ein Pendellager (7) ausgebildet ist und die Pendelmassen (5) mit einer zweiten der Masseeinheiten (3) einseitig in radiale Richtung begrenzt verdrehbar gelagert sind. Um die Ringpendeleinrichtung (1) axial schmal bauend auszubilden, bildet die erste Masseeinheit (2) mit den Pendelmassen (5) radial übereinander und axial auf gleicher Höhe angeordnete Pendellager (7) aus und die zweite Masseeinheit (3) ist aus zwei beidseitig an der ersten Masseeinheit (2) und den Pendelmassen (5) angeordneten Seitenteilen (4) gebildet.
Patent DE-102018114859-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager zur Abgaskühlung in Kraftfahrzeugen
Inventor: OHREM CARSTEN
IPC: F28F3/04
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) zur Abgaskühlung, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Der Wärmeübertrager (1) ist mit einem Wärmeübertrager-Gehäuse (2) mit einem Abgaseinlass (3a) und einem Abgasauslass (3b) ausgebildet, welches einen Strömungsraum für ein Kühlmittel umschließend begrenzt und eine Einlassöffnung (9a) sowie eine Auslassöffnung (9b) für das Kühlmittel aufweist. Der Wärmeübertrager (1) weist zudem parallel zueinander angeordnete und Abgas-Strömungskanäle (11) ausbildende plattenförmige Wärmeübertragerelemente (7) auf, welche vom Abgas durchströmt und vom Kühlmittel in Kühlmittel-Strömungskanälen (12) umströmt werden. Dabei weist ein Wärmeübertragerelement (7) Wandungselemente (7a, 7b) jeweils mit einer Innenseite und einer Außenseite auf. Die Wandungselemente (7a, 7b) sind an der Außenseite mit Rippen (19) ausgebildet. Die Rippen (19) sind jeweils innerhalb eines Kühlmittel-Strömungskanals (12) angeordnet. Zudem sind zwischen zueinander ausgerichtet angeordneten Rippen (19) der mit den Außenseiten der Wandungselemente (7a, 7b) zueinander angeordneten Wärmeübertragerelemente (7) innerhalb des Kühlmittel-Strömungskanals (12) jeweils ein Spalt sowie innerhalb des Spaltes mindestens ein Leitelement (17, 17a, 17b, 17c) ausgebildet. Das Leitelement (17, 17a, 17b, 17c) ist die Rippen (19) thermisch und mechanisch miteinander verbindend angeordnet.
Patent DE-102018115461-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenraumanordnung
Inventor: KARSTEN EDGAR
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-06-27
Abstract: Eine Kraftfahrzeuginnenraumanordnung (7), weist wenigstens einen elektrischen Verbraucher und eine mit dem elektrischen Verbraucher elektrisch oder elektronisch zusammenwirkende Bedieneinrichtung (1) auf, der dazu ausgelegt ist, bei deren Betätigung den elektrischen Bedienungszustand des elektrischen Verbrauchers zu verändern, wobei die Bedieneinrichtung (1) ein mit der Hand einer Bedienperson zu betätigendes Bedienelement (4) umfasst, welches mit einem elektrisch leitenden Textilelement (2), insbesondere einem elektrisch leitenden Gewebe, verbunden oder darin integriert ist.
Patent DE-102018115758-A1 (DE)
Title: Sicherheit von Java-Card-Schlüsselobjekten
Inventor: SURUDDAIYAN KALAISELVAM
IPC: G06F21/54
Filed: 2018-06-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Java-Card-Umgebung bereitgestellt, umfassend: Erzeugen eines Schlüsselobjekts, wobei eine derartige Erzeugung mindestens einen zusätzlichen Sicherheitsparameter umfasst. Auch wird eine entsprechende Sicherheitsvorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102018116250-A1 (DE)
Title: Schrägkugellager als Kupplungsausrücklager
Inventor: PRIVATTI MARIO WILLIAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2018-07-05
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Wälzlager, insbesondere Schrägkugellager als Kupplungsausrücklager, mit Wälzkörpern (3), mit einem Lageraußenring (1), der mit einem Stützring (6) in Verbindung steht, und mit einem Lagerinnenring (4), der einen Kontaktwulst (5) aufweist, wobei der Stützring (6) innerhalb des Lagerinnenringes (4) mittels eines Stützrohres (7) bis in den Bereich des Kontaktwulstes (5) reicht und wobei im Bereich des Kontaktwulstes (5) ein Dichtelement (9) angeordnet ist.
Patent DE-102018117622-A1 (DE)
Title: Weckvorrichtung für passagiere
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: B60N3/06
Filed: 2018-07-20
Abstract: Es wird eine Weckvorrichtung (1) für Passagiere zur Verwendung in einem Fahrzeug bereitgestellt, das einen Detektor (2) aufweist, der zum Detektieren eines Zustands eines Passagiers (P) ausgebildet ist, und das eine automatisierte Fahrsteuerung oder eine Fahrunterstützungssteuerung auf der Basis eines Detektionsresultats von dem Detektor (2) ausführen kann. Die Weckvorrichtung (1) für Passagiere weist eine Stütze (11), auf die der Passagier (P) einen Fuß stellen kann, sowie eine Ansteuereinheit auf, die die Stütze (11) bewegen kann. Wenn auf der Basis des Detektionsresultats von dem Detektor (2) festgestellt wird, dass eine Verringerung in einem Niveau der Wachheit des Passagiers (P) vorliegt, bewegt die Ansteuereinheit die Stütze (11), um den Fuß des Passagiers (P) mit Druck zu beaufschlagen, während die automatisierte Fahrsteuerung oder die Fahrunterstützungssteuerung des Fahrzeugs ausgeführt wird.
Patent DE-102018122552-A1 (DE)
Title: Induktives Bauelement und Verfahren zum Herstellen des induktiven Bauelements
Inventor: HANSELMANN MARC
IPC: H01F27/29
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein induktives Bauelement, insbesondere Spule, Drossel oder Transformator, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines ebensolchen induktiven Bauelements. Das induktive Bauelement weist auf: eine Anzahl N von U-förmigen elektrisch leitenden Spulensegmenten SS(101), mit n = 1, ..., N und N > 1, einen Spulenkern (102), wobei die Spulensegmente SS(101) am Spulenkern (102) derart angeordnet sind, dass sich ein Abschnitt des Spulenkerns jeweils innerhalb der U-förmigen Spulensegmente SS(101) befindet und die Öffnungen der U-förmigen Spulensegmente SS(101) in dieselbe Richtung zeigen, und die Enden benachbarter U-förmiger Spulensegmente SSüber jeweils ein elektrisch leitendes Verbindungselement VE(103) derart elektrisch verbunden sind, dass jeweils ein Ende eines Spulensegments SS(101) über ein Verbindungselement VE(103) mit einem gegenüberliegenden Ende eines benachbarten U-förmigen Spulensegments SS(101) verbunden ist, so dass sich insgesamt eine elektrisch leitende Spulenwicklung um den Spulenkern (102) ergibt, mit m = 1, ..., N-1.
Patent DE-102018126856-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von flexiblen Geweben für den Innen- und Außenbereich in der Architektur
Inventor: HOFFMANN ROLAND
IPC: E04F13/078
Filed: 2018-10-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung von flexiblen, flächigen Geweben (2), umfassend mindestens ein Klemmkederprofil (10) mit einer Kedernut (100), in das eine am Gewebe (2) befestigte Keder (11) eingeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass Die Vorrichtung (1) mindestens ein Aufnahmeprofil (12) umfasst, in/an dem das mindestens eine Klemmkederprofil (10) höhenverschieblich angeordnet ist.