baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19953092-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KLUMPP WILLI
IPC: F16C19/54
Filed: 1999-11-04
Granted: 2004-04-01
Abstract: Lageranordnung eines Achsgetriebes (18) eines Kraftfahrzeuges, enthaltend zwei koaxial zur Drehachse (2) einer Ritzelwelle in O-Anordnung relativ zueinander angeordnete, gegeneinander angestellte Schräglager (6, 8), deren Innenringe (6-1, 8-1) auf voneinander abgewandten Seiten Innenringstirnflächen (10,12) aufweisen, die über gegeneinander zeigende Wellen-Stirnflächen (11, 13) an der Ritzelwelle abgestützt sind, und deren Außenringe (6-2, 8-2) an ihren gegeneinander zeigenden Außenring-Stirnflächen (26, 28) über voneinander weg zeigende Gehäuse-Stützflächen (27, 29) an einem Gehäuse (30) abgestützt sind, ein Positioniermittel zur Bestimmung des axialen Abstandes der beiden Innenringe (6, 8) voneinander, dadurch gekennzeichnet, dass das Positioniermittel einen Kreiskeil-Klemmring (40) aufweist, der Kreiskeil-Klemmflächen (40-1, 40-2, 40-3) aufweist und zwischen den beiden Innenringen (6, 8) auf der Ritzelwelle ursprünglich axial verschiebbar war und durch Verdrehen relativ zur Ritzelwelle auf dieser Ritzelwelle festgeklemmt ist an korrespondierenden Kreiskeil-Klemmflächen (4-1, 4-2, 4-3) der Ritzelwelle, wobei die Kreiskeil-Klemmflächen des Klemmringes (40) radial nach innen und die Kreiskeilflächen der Ritzelwelle radial nach...
Patent DE-19956336-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einfangen und Inschwebehalten eines Fluids oder eines Fluidgemisches in einem stehenden Wellenfeld
Inventor: BAUERECKER SIGMUND
IPC: B01J19/10
Filed: 1999-11-23
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Einfangen und Inschwebehalten eines Fluids oder eines Fluidgemisches
in einem stehenden Wellenfeld nach dem Prinzip der Levitation, wobei
ein Trägerfluid
oder ein Trägerfluidgemisch
mit einer festlegbaren Massendichte wenigstens den Raum des Wellenfeldes,
in den das durch Levitation in Schwebe zu haltende Fluid oder Fluidgemisch
zur Behandlung und/oder Untersuchung eingebracht wird, ausfüllt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Massendichte des Fluides oder Fluidgemisches in Form von
Gasen, Plasmen und/oder Aerosolen größer als die Massendichte des
Trägerfluids
oder des Trägerfluidgemisches
gewählt
wird.
Patent DE-19956565-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Wärmesenke für elektrische Bauelemente
Inventor: KRAUSE VOLKER
IPC: H01L23/473
Filed: 1999-11-24
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Wärmesenke
(1, 19) für
elektrische Bauelemente (2), insbesondere für Laserdioden oder Laserdiodenbarren,
wobei die Wärmesenke
aus wenigstens zwei Keramikschichten (3) und mehreren Metallschichten
(4–7;
5a, 6a) besteht, wobei zumindest die Keramikschichten (3) mit den
jeweils angrenzenden Metallschichten durch ein Direct-Bonding-Verfahren
miteinander verbunden sind, und wobei in die Keramikschichten (3)
und Metallschichten Öffnungen
zur Bildung von Kanälen
(8, 9) zum Zuführen
und/oder Abführen eines
Kühlmediums
sowie auch von dem Kühlmedium durchströmbare Kühlstrukturen
(14–17)
eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei DCB-Substrate
(1a, 1b) separat hergestellt werden, die an einer Keramikschicht
(3) beidseitig mit einer Metallisierung (4–7; 5a, 6a) versehen sowie
hinsichtlich Schichtfolge und Schichtdicke der Metallisierungen
symmetrisch ausgeführt
sind und die mit die Kühlmediumkanäle (8, 9)
bildenden Öffnungen (10–13) versehen
sind, dass zumindest eines der DCB-Substrate an wenigstens einer
Metallisierung zur Bildung der Kühlstrukturen
(14–17)
derart strukturiert wird, dass das Metall der jeweiligen Metallisierung
nicht vollständig
entfernt...
Patent AU-2012101711-B4 (AU)
Title: Work area monitor
Inventor: NOON DAVID
IPC: G01S13/88
Filed: 2012-11-19
Granted: 2013-05-02
Abstract: A Work Area Monitor comprising a radar module mounted on a motorised vehicle. The Work Area Monitor provides early warning of slope 5 failure in a work area by generating an alarm if movement detected in movement data derived from interferometrically processed radar images exceeds a threshold.
Patent AU-2016100269-B4 (AU)
Title: Linear actuator
Inventor: DEGNER BRETT W
IPC: B06B1/04
Filed: 2016-03-10
Granted: 2016-10-27
Abstract: Embodiments described herein may take the form of an electromagnetic actuator that produces a haptic output during operation. Generally, an electromagnetic coil is wrapped around a central magnet array. A shaft passes through the central magnet array, such that the central array may move along the shaft when the proper force is applied. When a current passes through the electromagnetic coil, the coil generates a magnetic field. The coil is stationary with respect to a housing of the actuator, while the central magnet array may move along the shaft within the housing. Thus, excitation of the coil exerts a force on the central magnet array, which moves in response to that force. The direction of the current through the coil determines the direction of the magnetic field and thus the motion of the central magnet array.
Patent DE-102004002870-B4 (DE)
Inventor: FRERICHS ARNOLD
IPC: A62B18/02
Filed: 2004-01-19
Granted: 2017-01-19
Abstract: The medical breathing mask has a body with a hose connection sealed to it and with a frontal support (20) which is adjustable. The front support has a flexible connecting strap (18) which is adjustable by sliding on a guide (19). The strap extends out of the guide and can be fixed in at least two positions.
Patent DE-102004002882-B4 (DE)
Title: SPRITZGIEßVORRICHTUNG MIT EINER WÄRMEABLEITVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ABFÜHREN VON WÄRME AUS EINER DÜSE
Inventor: TRUDEAU ROBERT
IPC: B29C45/30
Filed: 2004-01-20
Granted: 2019-02-28
Abstract: Spritzgießvorrichtung (10), die aufweist:einen Verteiler (12), der einen Verteilerkanal (14) zum Aufnehmen eines Schmelzestroms aus formbarem Material unter Druck besitzt;eine Düse (22), die einen Düsenkanal (32) in Verbindung mit dem Verteilerkanal (14) zum Aufnehmen des Schmelzestroms von dem Verteilerkanal (14) besitzt, wobei die Düse (22) einen Düsenkopf (26) und eine Düsenspitze (28) besitzt;eine Formplatte (25), die einen Formhohlraum (30) und eine Öffnung, in die hinein die Düse (22) eingesetzt ist, besitzt; undeine Wärmeabführvorrichtung (50), verbunden mit der Düse (22) an einer Stelle zwischen dem Düsenkopf (26) und der Düsenspitze (28), wobei die Wärmeabführvorrichtung (50) in einem Abstand zu der Formplatte (25) angeordnet ist, wenn eine Temperatur der Düse (22) zwischen einem kalten Zustand, in dem die Düse (22) und die Wärmeabführvorrichtung (50) sich auf derselben Raumtemperatur befinden, und einer vorbestimmten Düsenbetriebstemperatur ist;wobei die Wärmeabführvorrichtung (50) thermisch expandiert und die Formplatte (25) berührt, wenn sich die Temperatur der Düse (22) auf oberhalb der vorbestimmten Düsenbetriebstemperatur erhöht.
Patent DE-102004005243-B4 (DE)
Title: Schieberegister mit linearer Rückkopplung
Inventor: GUSTAT HANS
IPC: G01R31/3181
Filed: 2004-01-28
Granted: 2009-04-02
Abstract: Linear
rückgekoppeltes
Schieberegister (LFSR) (10) mit einer Folge in Reihe geschalteter
Flipflops (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24) mit jeweils Eingängen und mindestens
einem Ausgang, und mit einer Signalrückführung (26, 28) derart, dass  – Ausgänge wenigstens
zweier unterschiedlicher der Flipflops (22, 24) einer Exklusiv-Oder-Logik
zugeführt
sind und  – die
Exklusiv-Oder-Logik ausgangsseitig mit wenigstens einem Eingang
der in Reihe geschalteten Flipflops (20) verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Exklusiv-Oder-Logik von einzelnen Logikgattern (30) gebildet ist,
und dass  – wenigstens
zwei der die Exklusiv-Oder-Logik bildenden Logikgatter (30) mit
zwei unterschiedlichen der in Reihe geschalteten Flipflops (12,
16) verbunden sind, die in Signalflussrichtung vor denjenigen Flipflops
(22, 24) angeordnet sind, deren Ausgänge der Exklusiv-Oder-Logik
zugeführt sind.
Patent DE-102004005497-B4 (DE)
Title: Diagnose von uniparentaler Disomie anhand von Single-Nukleotid-Polymorphismen
Inventor: BONIN MICHAEL
IPC: C12Q1/68
Filed: 2004-01-30
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Diagnose von uniparentaler Disomie (UPD) bei einem menschlichen
Lebewesen, das folgende Schritte aufweist:  (1) Bereitstellung
einer biologischen Probe des menschlichen Lebewesens sowie von biologischen
Proben beider Elternteile des menschlichen Lebewesens;  (2)
Genotypisierung von Single-Nukleotid-Polymorphismen (SNPs) des Lebewesens
und der beiden Elternteile anhand der biologischen Proben;  (3)
Auswahl von informativen SNPs der beiden Elternteile;  (4) Vergleich
der Genotypen der informativen SNPs mit den Genotypen der entsprechenden
SNPs des menschlichen Lebewesens, und  (5) Korrelation einer
homozygoten Ausprägung
der entsprechenden SNPs des menschlichen Lebewesens aus Schritt
(4) mit dem Vorliegen einer UPD, oder Korrelation einer heterozygoten
Ausprägung
der entsprechenden SNPs des menschlichen Lebewesens mit dem Nicht-Vorliegen
einer UPD.
Patent DE-102004010203-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Erstellung einer Projektierung für ein Bediengerät einer Automatisierungskomponente
Inventor: DENZLEIN MICHAEL
IPC: G06F9/44
Filed: 2004-03-02
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Erstellung einer Projektierung (8) einer Oberfläche einer
Mensch-Maschine-Schnittstelle für
ein Bediengerät
(1) einer Automatisierungskomponente (3), gekennzeichnet durch ein
Ermitteln einer direkten qualitativen Information (12, 13, 14, 15) über die
Anwendbarkeit der Projektierung (8) für das Bediengerät (1) auf
der Grundlage des im Bediengerät
(1) vorhandenen nutzbaren Speichers und ein Bereitstellen dieser
Information (12, 13, 14, 15) derart, dass die Information (12, 13, 14,
15) unmittelbar im Rahmen einer Bedienoberfläche einer Projektierungssoftware
erfassbar ist.
Patent DE-102004011142-B4 (DE)
Title: Getriebe mit zwei Übersetzungsverhältnissen ins Langsame
Inventor: HAKA RAYMOND J
IPC: F16H3/54
Filed: 2004-03-08
Granted: 2013-07-25
Abstract: Getriebe, umfassend: eine Antriebswelle (126) und eine Abtriebswelle (124), einen zusammengesetzten Planetenradsatz (112) mit einem Hohlrad (122), einem Träger (116) und einem Sonnenrad (114), wobei das Hohlrad (122) in Antriebseingriff mit der Abtriebswelle (124) steht, und das Sonnenrad (114) und der Träger (116) wahlweise alternativ mit Fahrzeugmasse über eine erste Kuppelanordnung (130) in Verbindung gebracht werden können oder wahlweise mit der Antriebswelle (126) über eine zweite Kuppelanordnung (128) in Verbindung gebracht werden können, wobei die erste und die zweite Kuppelanordnung (130, 128) wahlweise in Eingriff gebracht werden können, um ein direktes Antriebsübersetzungsverhältnis und zwei Übersetzungsverhältnisse ins Langsame zwischen der Antriebswelle (126) und der Abtriebswelle (124) des Getriebes (110) bereitzustellen.
Patent DE-102004014899-B4 (DE)
Title: Ausströmer mit Bedienelement in der Mitte
Inventor: WITT PEER
IPC: B60H1/00
Filed: 2004-03-23
Granted: 2013-08-14
Abstract: Ausströmer für eine Belüftungseinrichtung eines Fahrzeuges, mit zumindest einer ersten Ausströmeröffnung (DA), wobei – ein Bedienelement (B1, B2) in der ersten Ausströmeröffnung (DA) angeordnet ist, – während des Betriebes und bei geöffneter erster Ausströmeröffnung Luft an einer Außenseite eines äußeren Teils (A1, A2) des Bedienelements (B1, B2) vorbeiströmt und – der äußere Teil (A1, A2) des Bedienelements (B1, B2) einen inneren Teil (M1, M2) des Bedienelements (B1, B2) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Außenoberfläche des äußeren Teils (A1, A2) ausgestaltet ist, die Strömungsrichtung und/oder Strömungsstärke der aus der ersten Ausströmeröffnung ausströmenden Luft zu beeinflussen, und – der äußere Teil (A1, A2) und/oder der innere Teil (M1, M2) zur Bedienung zumindest einer Funktion der Belüftungseinrichtung oder einer anderen Einrichtung des Fahrzeuges betätigbar ist.
Patent DE-102004016158-B4 (DE)
Title: Antenne nach planarer Bauart
Inventor: SCHILLMEIER GERALD
IPC: H01Q9/04
Filed: 2004-04-01
Granted: 2010-06-24
Abstract: Antenne nach planarer Bauart, insbesondere Patch-Antenne (1), mit mehreren entlang einer axialen Achse (A) übereinander angeordneten Flächen und Schichten, umfassend:  – eine elektrisch leitende Massefläche (2);  – eine auf der Massefläche (2) angeordnete erste dielektrische Substratschicht (3) mit einer ersten relativen Dielektrizitätskonstanten;  – wenigstens eine auf der ersten dielektrischen Substratschicht (3) angeordnete elektrisch leitende Strahlungsfläche (4), die mit einem Ende (5a) einer elektrisch leitenden Speiseleitung (5) elektrisch verbunden ist;  – wenigstens eine auf der Strahlungsfläche (4) angeordnete zweite dielektrische Substratschicht (6) mit einer zweiten relativen Dielektrizitätskonstanten, wobei die oberste Schicht der Antenne nicht aus der elektrisch leitenden Strahlungsfläche (4) besteht und/oder die oberste Schicht der Antenne aus der zweiten dielektrischen Substratschicht (6) besteht oder diese umfasst;  – die zweite relative Dielektrizitätskonstante ist  größer oder gleich der ersten relativen Dielektrizitätskonstanten,  gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale  – in der zweiten dielektrischen Substratschicht (6) ist...
Patent DE-102004020545-B4 (DE)
Title: Zusatzheizgeräteanordnung mit einem Abgasrohr mit reduzierter Geräuschemission sowie Fahrzeug mit einer solchen Anordnung
Inventor: ZIMMERMANN WERNER
IPC: F16L55/033
Filed: 2004-04-27
Granted: 2006-10-19
Abstract: Zusatzheizgeräteanordnung
(10) für ein
Fahrzeug mit einem Zusatzheizgerät
(12) und einem Abgasrohr (14) zum Abführen von Abgas entlang eines
Abgasabführweges
vom Zusatzheizgerät
(12) zu einem Abgasaustritt (16), dadurch gekennzeichnet, dass das
Abgasrohr (14) einen ersten Rohrabschnitt (22), der im Abgasabführweg heizgeräteseitig
angeordnet ist, einen zweiten Rohrabschnitt (24), der im Abgasabführweg abgasaustrittsseitig
angeordnet ist, und einen dritten Rohrabschnitt (26) aufweist, der
im Abgasabführweg
zwischen dem ersten Rohrabschnitt (22) und dem zweiten Rohrabschnitt
(24) angeordnet ist und der eine vom Abgas durchströmbare Querschnittsfläche aufweist,
die kleiner als die jeweilige Querschnittsfläche des ersten Rohrabschnittes
(22) und des zweiten Rohrabschnittes (24) ist.
Patent DE-102004021354-B4 (DE)
Title: Rollschuh mit Verschwenkeinrichtung zur Betätigung einer Bremsvorrichtung
Inventor: HENZE FRANK
IPC: A63C17/14
Filed: 2004-04-26
Granted: 2006-03-23
Abstract: Rollschuh
aufweisend  – einen
Schuh (1) mit mindestens einem Gelenkansatzstück (3, 301, 302),  – ein Chassis
(5),  – mindestens
zwei Laufräder
(10), welche im wesentlichen in Fahrtrichtung hintereinander angeordnet
und am Chassis drehbar angebracht sind und  – mindestens eine Bremsvorrichtung
(7),  wobei das Chassis mit dem Gelenkansatzstück schwenkbar
im wesentlichen um eine Schwenkachse (13), welche sich in etwa in
Fahrtrichtung erstreckt, verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Chassis gegenüber
dem Schuh zwischen einer ersten und einer zweiten Position schwenkbar
ist, wobei  – in
der ersten Position (A1) mindestens eine der Bremsvorrichtungen
(7) auf mindestens eines der Laufräder einwirkt und  – in der
zweiten Position (A2) mindestens ein Laufrad im wesentlichen unbeeinträchtigt von
mindestens einer Bremsvorrichtung (7), welche in der ersten Position
(A1) auf dieses Laufrad einwirkt, drehbar ist.
Patent DE-102004025071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Diphenylazetidinon-Derivaten
Inventor: LINDENSCHMIDT ANDREAS
IPC: A61K31/397
Filed: 2004-05-21
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 1,4-Diphenylazetidinon-Derivaten aus in geeigneter
Weise geschützten β-substituierten
Aminoamiden in Gegenwart von Silylierungsmitteln und mindestens
einem Zyklisierungskatalysator, wobei dieser Zyklisierungskatalysator
durch eine der nachstehenden allgemeinen Formeln  als Kation, wobei R 16 , R 17 , R 18 , R 19  oder R 41  (siehe weiter unten) unabhängig voneinander
Aryl, (C 1 -C 15 )Alkyl, Aryl-(C 1 -C 10 )alkylen- bedeuten,  als Anion dargestellt wird  und
die Symbole, Substituenten und Indices folgende Bedeutung haben,  Z
= C=O, C=S, S=O, SO 2  oder C=NR 20   K
= O, S, NR 21  oder CR 22 R 23    L = NR 24  oder
CR 25 R 26   n =
0 oder 1  M = O, C=O, NR 27  oder CR 28 R 29   Q = O,
S, NR 30 , CR 31 R 32 , C=O, C=S, S=O, SO 2  oder C=NR 34   R = CR 35  oder
N  T = CR 36  oder N  U = CR 37  oder N  V = CR 38  oder
N  wobei R 20  bis R 32  und
R 34  bis R 38  unabhängig voneinander H,
(C 1 -C 6 )Alkyl, Aryl
oder Heteroaryl bedeuten und jeweils...
Patent DE-102004030296-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse eines regulatorischen genetischen Netzwerks einer Zelle
Inventor: DEJORI MATHAEUS
IPC: G16B5/20
Filed: 2004-06-23
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zur Analyse eines regulatorischen genetischen Netzwerks einer Zelle
unter Verwendung eines kausalen Netzes,  – welches kausale Netz das
regulatorische genetische Netzwerk der Zelle beschreibt derart,
dass Knoten des kausalen Netzes Gene des regulatorischen genetischen
Netzwerks repräsentieren
und Kanten des kausalen Netzes regulatorische Wechselwirkungen zwischen
den Genen des regulatorischen genetischen Netzwerks repräsentieren, und  – welches
kausale Netz unter Verwendung eines rechnergestützten Strukturlernverfahrens
auf Grundlage von Gen-Expressionsmustern an das regulatorische genetische
Netzwerk angepasst wird, wobei die Knoten und die Kanten des kausalen
Netzes zumindest strukturell an das regulatorische genetische Netzwerk
der Zelle angepasst werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  a)
unter Verwendung eines Vorwissens über eine ausgewählte regulatorische
Wechselwirkung zwischen zwei Genen eine a-priori-Information für die die ausgewählte regulatorische
Wechselwirkung repräsentierende
Kante ermittelt wird,  b) bei der Anpassung des kausalen Netzes
an das regulatorische genetische Netzwerk unter Verwendung des Strukturlernverfahrens
die a-priori-Information berücksichtigt
wird.
Patent DE-102004042243-B4 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: ABELE WOLFGANG
IPC: B62D6/00
Filed: 2004-09-01
Granted: 2008-12-04
Abstract: Lenksystem
für ein
Fahrzeug, insbesondere Servolenkung für ein Kraftfahrzeug, mit einem, eine
Rotationsbewegung eines ersten Getriebeelements (2) in eine axiale
Verschiebebewegung einer Stange (3) zur Lenkwinkelverstellung eines
Rades umformenden Getriebe (4), wobei die Verschiebebewegung der
Stange (3) zwischen einem ersten Anschlag (5) und einem zweiten
Anschlag (6) erfolgt, und mit einem Positionssensor (7) zur Erfassung
der Position der Stange (3) und einer Steuer- und/oder Regelungseinrichtung
(8), dadurch gekennzeichnet, dass der Stange (3) oder ein mit ihr
verschiebbares Bauteil des Lenksystems (1) in der Nähe ihres
ersten Anschlages (5) zumindest eine Referenzinformation (9) und
in der Nähe
ihres zweiten Anschlages (6) eine zweite Referenzinformation (10)
zur Erfassung der Position der Stange (3) durch den Positionssensor
(7) eingeprägt
ist, wobei durch die Steuer- und/oder Regelungseinrichtung (8) die Signale
(I s ) des Positionssensors (7) mit den Signalen
(I d ) eines Drehwinkelsensors (11) für das erste
Getriebeelement (2) oder für
einen Servomotor des Lenksystems (1)...
Patent DE-102004062105-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug durch aktives Aufstellen dessen Fronthaube
Inventor: LANG JOZSEF
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-12-23
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug durch aktives Aufstellen dessen Fronthaube im windschutzscheibenseitigen Scharnierbereich, der zu beiden Seiten des Vorderwagens jeweils ein Scharnier (1) aufweist, welches als Eingelenkscharnier mit zwei Scharnierflügeln ausgebildet ist, einem einteiligen karosseriefest angebrachten unteren Scharnierflügel (2) und einem mit der Fronthaube (6) verbundenen oberen zweigeteilten Scharnierflügel (3, 5), die beide über kufenförmige Fortsätze (2b, 3a) an einem gemeinsamen, fahrzeugfesten Scharniergelenk-Drehpunkt (4) angelenkt sind, von denen der zweigeteilte obere Scharnierflügel einen vorderen, als Befestigungsflansch für die Fronthaube (6) ausgebildeten Flügelteil (5) und einen hinteren Scharnierflügelteil (3) mit dem am gemeinsamen Drehpunkt (4) angelenkten kufenförmigen Fortsatz (3a) aufweist, und beide Scharnierflügelteile (3, 5) über ein Gelenk miteinander gekoppelt sind, welches über einen Schalter (7, 9, 10) feststellbar und freigebbar ist, in Verbindung mit einem Längen-Ausgleichsglied (8), wobei ein Energiespeicher (12) zum Aufstellen des oberen Scharnierflügels und eine Aktuatoreinheit (14 mit 13) zum sensorgesteuerten...
Patent DE-102004062690-B4 (DE)
Title: Bügelplatte in Form einer Bügeleisensohle oder Bügelmulde
Inventor: SCHOLTEN FRIEDHELM U
IPC: D06F67/00
Filed: 2004-12-21
Granted: 2008-12-04
Abstract: Bügelplatte
in Form einer Bügeleisensohle
oder Bügelmulde
mit einem Plattenkörper,
welcher eine Bügelseite
aufweist, wobei der Plattenkörper
aus einem Aluminiumwerkstoff besteht und wobei der Plattenkörper aus
einem Walzblech gefertigt ist und zumindest auf der Bügelseite
eine Hartstoffschicht in Form einer elektrochemischen Anodisierschicht
aufweist, welche die Bügeloberfläche des
Plattenkörpers
bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass in Mikroporen der Anodisierschicht
Farbstoffe zur äußerlich
wahrnehmbaren Einfärbung
der Bügelseite
eingelagert sind, dass die Bügelfläche eine
makroskopische Rauheit in Form von unregelmäßigen Erhebungen und Vertiefungen
aufweist, wobei die Erhebungen nicht-isometrisch sind und eine langgestreckte
Form aufweisen, und dass die die makroskopische Rauheit bildenden
Erhebungen eine mittlere Höhe
von ≤ 100 μ aufweisen und/oder
dass die die makroskopische Rauheit bildenden Erhebungen eine mittlere
Längserstreckung
von ≥ 50 μ aufweisen.
Patent DE-102005014855-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Leuchte, insbesondere zum Einbau in oder zum Anbau an ein Möbel oder eine Vitrine mit einer Kaltkathodenröhre
Inventor: RUPPEL STEFAN
IPC: H05B41/282
Filed: 2005-03-30
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verwendung einer Leuchte zum Einbau in oder zum Anbau an ein Möbel oder eine Vitrine, wobei die Leuchte folgende Merkmale umfasst:  eine Kaltkathodenröhre (8) als Leuchtmittel,  eine Leistungsschaltstufe (7) zur Bereitstellung der Betriebsspannung für die Kaltkathodenröhre (8),  wobei die Leistungsschaltstufe (7) als Vollbrückenwandler in Resonanztechnologie ausgeführt ist, und  eine Steuerung, die die Leistungsschaltstufe (7) auf eine konstante Betriebsspannung steuert, auch wenn die Eingangsspannung schwankt.
Patent DE-102005023826-B4 (DE)
Title: Messeinsatz und Flüssigkeitszähler
Inventor: KLASS WALTER
IPC: G01F1/06
Filed: 2005-05-24
Granted: 2007-10-31
Abstract: Messeinsatz
für einen
Flüssigkeitszähler, wobei
der Messeinsatz (1) mit einem Anschlussgehäuse verbindbar ist, mit einem
Messkammerdeckel (4) sowie einem Kanalring (5), die den Messraum
(6) festlegen, einem im Messraum (6) angeordneten Flügelrad,
einem an der Außenseite
des Messraums (6) umlaufenden Strömungskanal (7), mindestens
einem, vorzugsweise einer Mehrzahl von Einlasskanälen (8),
der bzw. die den Strömungskanal
(7) mit dem Messraum (6) verbindet bzw. verbinden, mindestens einer
Einlassöffnung
(2), vorzugsweise einer Mehrzahl von siebartig ausgebildeten Einlassöffnungen
(2), die den Strömungskanal
(7) mit mindestens einem Einlass des Anschlussgehäuses verbindet
bzw. verbinden, sowie mindestens einem Auslasskanal, dadurch gekennzeichnet,
dass im Zulaufbereich vor den Einlassöffnungen (2) an der Unterseite
und an der Außenseite
des Kanalrings (5) eine Mehrzahl von Strömungsleitelementen (9) gleichmäßig am Umfang
des Kanalrings (5) verteilt zur Schaffung gleicher Strömungsverhältnisse
angeordnet sind.