baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213770-A1 (DE)
Title: Faltschachtel
Inventor: RISSMANN Gesellschaft mit beschränkter Haftung
IPC: B65D5/44
Filed: 2015-07-22
Abstract: Eine Faltschachtel (1) umfasst eine Bodenwand (2), schwenkbar an der Bodenwand (2) angelenkte Seitenwände (3), wobei zwei benachbarte Seitenwände (3) in einer gegenüber der Bodenwand (2) verschwenkten Anordnung aneinander anliegen, und ein Halteelement (9), das unverlierbar an den Seitenwänden (2) befestigbar ist.
Patent DE-102015218380-A1 (DE)
Title: Beladevorrichtung für eine Warenübergabevorrichtung eines automatischen Warenlagers
Inventor: MÜLLER HANS-FRIEDRICH
IPC: B65G1/04
Filed: 2015-09-24
Abstract: Eine Beladevorrichtung (1) für eine Warenübergabevorrichtung (110) eines automatischen Warenlagers (100), die insbesondere zur Aufnahme von Waren als Schüttgut und Übergabe an die Warenübergabevorrichtung (110) geeignet, ist, weist mindestens einen Behälter (2) mit mehreren Fächern (3) auf, wobei die Fächer (3) jeweils eine Beladeöffnung (5) zum Eingeben der Waren und eine Entladeöffnung (7) zur Ausgabe der Waren aufweisen, wobei die Entladeöffungen (7) an einer Unterseite des Behälters (2) ausgebildet sind und jeweils mit mindestens einer Rückhalteklappe (9) verschließbar sind, wobei die Rückhalteklappen (9) zumindest teilweise den Boden des Behälters (2) bilden und wobei jede Rückhalteklappe (9) zum Öffnen separat steuerbar ist.
Patent DE-102015223203-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERZOG STEFAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-11-24
Abstract: Zweimassenschwungrad (1) für ein von einer Brennkraftmaschine angetriebenes Kraftfahrzeug, umfassend eine um eine Drehachse (A) rotierend antreibbare, erste Schwungmasse (6) mit zwei radial außen dicht miteinander verbundenen Wandteilen (3, 4), die einen ringförmigen, Schmiermittel enthalten¬den Raum (12) begrenzen, eine gleichachsig zur ersten Schwungmasse (6) angeordnete, zweite Schwungmasse (7), eine die beiden Schwungmassen (6, 7) für die Übertragung eines Drehmoments drehelastisch miteinander verbindende, zumindest teilweise in dem ringförmiger Raum (12) der ersten Schwungmasse (6) angeordnete Torsdämpfeinrichtung (11) und eine axial federnde Axiallageranordnung (14) zwischen einem der beiden Wandteile (3, 4) der ersten Schwungmasse (6) und einem relativ zur zweiten Schwungmasse (7) feststehenden Ausgangsteil (13), wobei die Axiallageranordnung (14) ein axial wirkendes elastisches Element (19) und zwei drehfest, aber axial beweglich aneinander geführte, über axial gegeneinander verschiebbare Dichtflächen (24, 25, 26, 27, 28, 29) gegeneinander abgedichtete Anlaufringe (15; 16) aufweist, die zwischen sich einen das elastische Element (19) axial vorgespannt aufnehmenden Ringspalt (18) bilden, wobei einer der beiden Anlaufringe (15; 16) an dem einen Wandteil (3) der ersten Schwungmasse (6) und der andere der beiden Anlaufringe (15; 16) an dem relativ zur zweiten Schwungmasse (7) feststehenden Ausgangsteil (13) axial abgestützt ist.
Patent DE-102015224874-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umgang mit Artikeln
Inventor: ELSPERGER STEFAN
IPC: B65G47/90
Filed: 2015-12-10
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (01) zum Umgang mit Artikeln (02) beschrieben, welche mindestens eine Gruppe (04; 05; 06) von insgesamt drei unabhängig voneinander entlang dreier Führungsbahnen (31, 32, 33) beweglich angetriebene Schlitten (41, 42, 43; 51, 52, 53; 61, 62, 63) umfasst. Ein erster Schlitten (41; 51; 61) der Gruppe (04; 05; 06) ist entlang einer ersten Führungsbahn (31), ein zweiter Schlitten (42; 52; 62) entlang einer zweiten Führungsbahn (32), und ein dritter Schlitten (43; 53; 63) entlang einer dritten Führungsbahn (33) beweglich angetrieben. Die Schlitten (41, 42, 43; 51, 52, 53; 61, 62, 63) der Gruppe (04; 05; 06) sind über ein Gestänge (40; 50; 60) aus einem zentralen Koppelelement (44; 54; 64) sowie insgesamt drei Gestängeelementen (45; 55; 65) miteinander verbunden. Jedes Gestängeelement (45; 55; 65) der Gruppe (04; 05; 06) ist mit einem ersten Ende (46; 56; 66) mit dem zentralen Koppelelement (44; 54; 64) gelenkig verbunden und mit einem jeweils verbleibenden, vom ersten Ende (46; 56; 66) entfernten zweiten Ende (47; 57; 67) gelenkig an einem der drei Schlitten (41, 42, 43; 51, 52, 53; 61, 62, 63) der Gruppe (04; 05; 06) angeordnet.
Patent DE-102015226031-A1 (DE)
Title: Differentialbauwelle für einen Elektromotor
Inventor: ARSLAN ERKAN
IPC: H02K1/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Differentialbauwelle (10) für einen Elektromotor (70), die ein Röhrenelement (14) umfasst, an dessen Enden (29) jeweils ein Zapfenelement (20, 21) aufgenommen ist. Die Zapfenelemente (20, 21) weisen radial außen jeweils einen Anschlussbereich (18) für das Röhrenelement (14) auf. Erfindungsgemäß weist an mindestens einem der Zapfenelemente (20, 21) eine Stirnflächenwandung (24) im Bereich des Lagersitzes (22) eine erste Wandstärke (32) und an einem Übergang (31) zum Anschlussbereich (18) eine zweite Wandstärke (34) auf. Dabei ist die erste Wandstärke (32) höher als die zweite Wandstärke (34). Die Erfindung betrifft ferner einen Elektromotor (70) mit einer solchen Differentialbauwelle (10), ein Antriebssystem (90) mit einem derartigen Elektromotor (70) und ein Kraftfahrzeug (100), das mit einem solchen Antriebssystem (90) versehen ist.
Patent DE-102016002009-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Projektionsfläche für eine Projektionsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Projektionssystem, Kraftfahrzeug sowie mobiles Endgerät
Inventor: VARGAS RIVERO JOSE ROBERTO
IPC: G03B21/00
Filed: 2016-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Projektionsfläche (4) für eine Projektionsvorrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs (1) mit den Schritten: Erfassen eines mobilen Endgeräts (7) in einer Umgebung (5) des Kraftfahrzeugs (1), Bestimmen einer relativen Lage zwischen dem mobilen Endgerät (7) und einem Bezugspunkt (11) des Kraftfahrzeugs (1) mit einer Erfassungseinrichtung (8) des Kraftfahrzeugs (1), Erfassen der Projektionsfläche (4) in der Umgebung (5) des Kraftfahrzeugs (1) mit dem mobilen Endgerät (7), Bestimmen einer relativen Lage zwischen zumindest einem Punkt (13, 13') der Projektionsfläche (4) und dem mobilen Endgerät (7), Bestimmen einer relativen Lage zwischen der Projektionsfläche (4) und dem Bezugspunkt (11) des Kraftfahrzeugs (1) anhand der relativen Lage zwischen dem mobilen Endgerät (7) und dem Bezugspunkt (11) und der relativen Lage zwischen dem zumindest einen Punkt (13, 13') der Projektionsfläche (4) und dem mobilen Endgerät (7), und Projizieren vom Projektionsdaten auf die Projektionsfläche (4) mit der Projektionsvorrichtung (3) in Abhängigkeit von der relativen Lage zwischen der Projektionsfläche (4) und dem Bezugspunkt (11) des Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102016004384-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für einen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einem Sicherheitssystem
Inventor: DORNBERG CHRISTIAN
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (10) für einen Energiespeicher (12) eines Kraftfahrzeugs (50), umfassend wenigstens ein balkenartiges Deformationselement (30), wobei das balkenartige Deformationselement (30) mit oder ohne Zwischenschaltung wenigstens eines weiteren Elements (20) zumindest an einer Teilfläche (14) des Energiespeichers (12) an diesem anliegt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (50) mit einem Sicherheitssystem (10).
Patent DE-102016007050-A1 (DE)
Title: Verfahren, um Saatgut oder Pflanzen, die aus Saatgut wachsen, vor Arthropodenschädlingen zu schützen
Inventor: HIRAO AYAKO
IPC: A01P15/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Es wird ein ausgezeichnetes Verfahren bereitgestellt, um Arthropodenschädlingen vorzubeugen, um Saatgut oder ein Pflanzenteil, das aus Saatgut wächst, vor einem Arthropodenschädling zu schützen. Ein Verfahren, um Saatgut oder ein Pflanzenteil, das aus Saatgut wächst, vor einem Arthropodenschädling zu schützen, umfassend die Schritte: a) Bilden einer Ackerfurche im Boden; b) umfassend Platzieren von Saatgut, welches Thiacloprid mindestens auf einer Oberfläche davon aufweist, in der im oben genannten Schritt gebildeten Ackerfurche, und Aufbringen einer Pestizidzusammensetzung, umfassend eine oder mehrere synthetische Pyrethroidverbindung(en), ausgewählt aus Gruppe I, auf die in oben genanntem Schritt gebildete Ackerfurche; und c) Schließen der Ackerfurche, wobei die Gruppe I aus Esfenvalerat, Beta-Cypermethrin, Theta-Cypermethrin, Deltamethrin, Fenpropathrin, Tau-Fluvalinat, Beta-Cyfluthrin, Acrinathrin, Alpha-Cypermethrin, Bifenthrin, Cycroprothrin und Ethofenprox besteht.
Patent DE-102016007052-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung zur Signalversorgung eines Strahlers
Inventor: VOLLMER ANDREAS
IPC: H01P5/08
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt eine Leiterplattenanordnung mit einer Leiterplatte, deren Metallisierung mindestens eine Koplanar-Streifenleitung zur Signalversorgung eines Strahlers, insbesondere eines Mobilfunk-Strahlers, umfasst. Dabei weist die Leiterplatte einen Feldwandler auf, welcher elektrisch mit der Koplanar-Streifenleitung in Verbindung steht und ein Koaxial-Feld durch mindestens eine Schicht der Leiterplatte hindurch führt und in das koplanare Streifenleitungsfeld der Koplanar-Streifenleitung umwandelt.
Patent DE-102016007733-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatischen Folgen einer Fahrspur
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60W30/12
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Folgen einer Fahrspur, bei welchem Informationen über die Fahrspur außerhalb des Fahrzeuges (3) entlang einer Fahrstrecke abgespeichert sind und von dem Fahrzeug (3) detektiert werden. Bei einem Verfahren, bei welchem die Spurprädiktion verbessert wird, sind die Informationen über einen weiteren Verlauf der Fahrspur in mehreren entlang der Fahrstrecke angeordneten RFID-Chips (5) abgespeichert und werden von dem Fahrzeug (3) während der Fahrt ausgelesen, wobei innerhalb des Fahrzeuges (3) aus diesen Informationen eine Trajektorie für das Fahrzeug (3) bestimmt wird.
Patent DE-102016008028-A1 (DE)
Title: Mobiles Ladesystem zum Aufladen von elektrischen Energiespeichern von Kraftfahrzeugen
Inventor: WILLEMS MICHEL
IPC: H02J9/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Ladesystem (10) zum Aufladen von elektrischen Energiespeichern von Kraftfahrzeugen (12, 14), mit wenigstens einer Generatoreinrichtung (16) zum Bereitstellen von elektrischem Strom, und mit einer Mehrzahl von Anschlüssen (18, 20), über welche die jeweiligen Energiespeicher mit dem von der Generatoreinrichtung (16) bereitgestellten Strom versorgbar sind, um die Energiespeicher mit dem bereitgestellten Strom aufzuladen, wobei das mobile Ladesystem (10) wenigstens einen mit einem Kraftstoff betreibbaren Verbrennungsmotor (22) aufweist, mittels welchem die Generatoreinrichtung (16) antreibbar ist.
Patent DE-102016009588-A1 (DE)
Title: Wälzlager, Kugelgewindetrieb mit einem solchen Wälzlager, und Lenkgetriebe mit einem solchen Kugelgewindetrieb oder einem solchen Wälzlager
Inventor: BOFINGER MARKUS
IPC: F16C35/07
Filed: 2016-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (5), mit einem Lagerinnenring (9), einem Lageraußenring (11), und mit wenigstens einem zwischen dem Lagerinnenring (9) und dem Lageraußenring (11) angeordneten Wälzelement (13). Dabei ist vorgesehen, dass der Lageraußenring (11) an einer äußeren Umfangsfläche (15) wenigstens eine Schwächung (17) aufweist, wobei im Bereich der wenigstens einen Schwächung (17) wenigstens ein Elastizitätselement (19) angeordnet ist, das eingerichtet und angeordnet ist, um den Lageraußenring (11) – in radialer Richtung gesehen – mit einer elastischen Vorspannung zu beaufschlagen.
Patent DE-102016011358-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Passivieren von Defekten in Halbleitersubstraten
Inventor: PERNAU THOMAS
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-09-20
Abstract: Es sind Verfahren und eine Vorrichtung zum Passivieren von Defekten eines Halbleitersubstrats, insbesondere einer Solarzelle auf Siliziumbasis beschrieben. Gemäß dem Verfahren wird das Substrat während einer ersten Prozessphase mit elektromagnetischer Strahlung beaufschlagt, wobei die auf das Substrat gerichtete Strahlung wenigstens Wellenlängen im Bereich unter 1200 nm und eine Intensität von wenigstens 8000 Watt/m2 aufweist. Hierbei kann es zu einer Aufheizung des Substrats kommen, oder es kann eine Temperierung vorgesehen werden. Anschließend wird das Substrat während einer der ersten Prozessphase folgenden Temperatur-Haltephase mit elektromagnetischer Strahlung bestrahlt, wobei die auf das Substrat gerichtete Strahlung primär Wellenlängen im Bereich unter 1200 nm und eine Intensität von wenigstens 8000 Watt/m2 aufweist, während eine von einer Quelle der elektromagnetischen Strahlung abgewandten Seite des Substrats über einen Kontakt mit einer durch eine Kühlvorrichtung gekühlten Auflage gekühlt wird. Die Vorrichtung weist einen Durchlaufofen mit einem langgestreckten Prozessraum mit wenigstens drei in Folge angeordneten Zonen aus erster Prozesszone, Temperatur-Haltezone und Abkühlzone und wenigstens eine Transporteinheit zur Aufnahme und zum Transport des Substrats durch die Zonen auf. Die Vorrichtung weist ferner wenigstens eine erste Strahlungsquelle auf, die elektromagnetische Strahlung auf einen in der ersten Prozesszone liegenden Bereich der Transporteinheit strahlen kann, und die geeignet ist wenigstens Wellenlängen im Bereich unter 1200 nm und eine Intensität von wenigstens 8000 Watt/m2 zu erzeugen, sowie wenigstens eine zweite Strahlungsquelle, die elektromagnetische Strahlung auf einen in der Temperatur-Haltezone befindlichen Bereich der Transporteinheit strahlen kann, und die geeignet ist wenigstens Wellenlängen im Bereich unter 1200 nm und eine Intensität von wenigstens 8000 Watt/m2 zu erzeugen. Wenigstens eine erste Kühleinheit ist in wärmeleitendem Kontakt mit dem in der Temperatur-Haltezone befindlichen Bereich der Transporteinheit angeordnet.
Patent DE-102016100332-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für die Rückseite eines Fahrzeugs
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/34
Filed: 2016-01-11
Abstract: Ein Beleuchtungssystem für die Rückseite eines Fahrzeugs wird hierin bereitgestellt. Das System weist eine Heckscheibe und eine Vielzahl von Photolumineszenzstrukturen auf, die jeweils an einer Heckscheibenstelle angeordnet sind und die ausgelegt sind, als Reaktion auf Lichterregung zu lumineszieren. Eine Vielzahl von Lichtquellen sind jeweils ausgelegt, einer eindeutig assoziierten Photolumineszenzstruktur Licht zuzuführen und auf Basis einer Stellung eines Blinkerhebels betätigt zu werden.
Patent DE-102016106089-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Dichtungsanordnung
Inventor: BILLINGS EDWARD J
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-04-04
Abstract: Eine mehrteilige Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem Drehmomentwandler eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Innenring, einen Außenring und eine Elastomer-Ausgleichsschicht, die zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordnet ist. Der Innenring und der Außenring bestehen aus einem Verbundstoff-Verschleißmaterial. Nasen an dem Innenring und dem Außenring stehen mit dazupassenden Schlitzen an der Elastomer-Ausgleichsschicht in Eingriff.
Patent DE-102016107796-A1 (DE)
Title: Profiliertes Drainageelement für einen Balkon- oder Terrassenboden
Inventor: LAUBACH REINER
IPC: E04F15/18
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein profiliertes Drainageelement (50) für einen Balkon (10). Das profilierte Drainageelement (50) weist mehrere erste parallel nebeneinander verlaufenden Ablaufkanäle (701–706, 90) auf, die jeweils eine gekrümmte Grundfläche (711–716, 721–726, 91) aufweisen. Weiterhin sind mehrere Stützelemente (100) vorgesehen, die parallel zu den ersten Ablaufkanälen (701–706, 90) verlaufen und zum Stützen von Fliesen (40) ausgebildet sind. Weiterhin weist das profilierte Drainageelement (50) mehrere zweite, parallel zu den ersten Ablaufkanälen (701–706, 90) verlaufende Ablaufkanäle (801–804) auf, die im verlegten Zustand zu einem Balkonboden (10) hin geöffnet sind und die dazu ausgebildet sind, Kondenswasser abzuführen und Fliesen (40) zu stützen.
Patent DE-102016109290-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeugtür mit zusammendrückbarem kopfstück
Inventor: TELMOS ROBERT J
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die offenbarten Ausführungsformen betreffen ein Luftfahrzeug, das eine Innentür mit einem zusammendrückbaren Kopfstück aufweist. Nach nicht-begrenzenden Ausführungsformen schließt ein verschiebbares Türblatt eine Öffnung in einem oberen Abschnitt desselben ein, um ein zusammendrückbares Kopfstück aufzunehmen, das dafür konfiguriert ist, in der Öffnung des verschiebbaren Türblatts zu sitzen. Das zusammendrückbare Kopfstück schließt einen Vorspannmechanismus ein, der dafür konfiguriert ist, das zusammendrückbare Kopfstück nach oben gegen den Dachhimmel unter Vorspannung zu setzen, wenn es geschlossen ist. Das zusammendrückbare Kopfstück ist ebenfalls dafür konfiguriert, eine seitliche Bewegung des zusammendrückbaren Kopfstücks innerhalb der Öffnung zu ermöglichen. Die Zusammendrückbarkeit des zusammendrückbaren Kopfstücks und die seitliche Bewegung wirken der Bildung von Spalten zwischen dem zusammendrückbaren Kopfstück und dem Dachhimmel während des Fluges entgegen.
Patent DE-102016109346-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für die Halterung eines Lüfters zur Kühlung eines Bauteils eines Fahrzeugs
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: B60K11/04
Filed: 2016-05-20
Abstract: Haltevorrichtung (10) für die Halterung eines Lüfters (110) zur Kühlung eines Bauteils eines Fahrzeugs, aufweisend einen Grundkörper (20) aus Schaummaterial, wobei der Grundkörper (20) eine Lüfteraufnahme (30) zur wenigstens abschnittsweisen formschlüssigen Aufnahme des Lüfters (110) aufweist und die Lüfteraufnahme (30) einen Lufteingang (32) zur Zufuhr von Luft zu dem Lüfter (110) und einen Luftausgang (34) zur Abfuhr von Luft von dem Lüfter (110) aufweist, wobei der Grundkörper (20) weiter wenigstens eine Einlassöffnung (22) mit einem anschließenden Einlasskanal (23) sowie wenigstens eine Auslassöffnung (24) mit einem anschließenden Auslasskanal (25) aufweist, wobei der Einlasskanal (23) mit dem Lufteingang (32) und der Auslasskanal (25) mit dem Luftausgang (34) in fluidkommunizierender Verbindung stehen.
Patent DE-102016109599-A1 (DE)
Title: Steuern der HVAC-Verdichterdrehzahl in einem Fahrzeug
Inventor: PORRAS ANGEL FERNANDO
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Es wird ein Heizungs-, Lüftungs- und Klima-(HVAC-)System in einem Hybrid- oder Batterieelektrofahrzeug bereitgestellt. Das HVAC-System enthält einen Verdichter, der seinen eigenen, dedizierten Elektromotor zum Steuern seiner Drehzahl aufweist. Der Verdichter enthält einen Einlassdrucksensor, um den Ansaugdruck zu bestimmen und auszugeben, und einen Auslassdrucksensor, um den Ausströmdruck des Verdichters zu bestimmen und auszugeben. Wenigstens eine Steuerung kann dazu programmiert sein, das Ausström-Ansaugdruckverhältnis zu bestimmen und die Betriebsdrehzahl des Verdichters als Reaktion darauf zu begrenzen, dass das Verhältnis einen Druckverhältnisschwellenwert überschreitet. Der Druckverhältnisschwellenwert kann auf Basis der Umgebungstemperatur variieren. Falls kein Einlassdrucksensor verfügbar ist, kann die Betriebsdrehzahl des Verdichters als Reaktion darauf reduziert werden, dass der Auslassdruck einen auf der Umgebungstemperatur basierenden, variablen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102016110671-A1 (DE)
Title: Pulsdichtemodulierter schneller Stromcontroller
Inventor: TOMASOVICS ATTILA
IPC: H05B45/59
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es werden Verfahren, Bauelemente, Techniken und Schaltungen zur schnellen Stromsteuerung eines Abwärtswandlers beschrieben. Gemäß einem Beispiel enthält ein Bauelement einen Pulsdichtemodulator, einen Analogkomparator, und eine Verbindungsschaltung. Der Analogkomparator weist einen mit einer Spitzenstromreferenz verbundenen ersten Eingang auf. Die Verbindungsschaltung weist einen mit einem Ausgang des Pulsdichtemodulators verbundenen ersten Eingang und einen mit einem Ausgang des Analogkomparators verbunden zweiten Eingang auf. Das Bauelement weist einen Ausgangsanschluss der Verbindungsschaltung auf.
Patent DE-102016112826-A1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung, HUD und Verfahren zum Betrieb eines HUD
Inventor: ZEH OLIVER
IPC: G01J1/42
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionseinrichtung, ein Head-Up-Display (HUD) und ein Verfahren zum Betrieb eines HUD. Die Detektionseinrichtung (20) umfasst ein optisches Element (22) mit einem reflektierenden Bereich (A) und einem Durchlassbereich (B, B‘), wobei die optische Transparenz des Durchlassbereichs (B, B‘) größer als die optische Transparenz des reflektierenden Bereichs (A) ist; und einen Detektor (24, 24‘), dazu ausgebildet, die Intensität einer auf den Detektor (24, 24 ‘) einfallenden Strahlung zu bestimmen. Die Detektionseinrichtung (20) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlassbereich (B, B‘) vom reflektierenden Bereich (A) vollständig umschlossen ist, die Fläche des Durchlassbereichs (B, B‘) kleiner als die Fläche des reflektierenden Bereichs (A) ist, und der Detektor (24, 24 ‘) mit dem Durchlassbereich (B, B‘) optisch gekoppelt ist. Das Head-Up-Display (100) umfasst eine erfindungsgemäße Detektionseinrichtung (20). Das Verfahren zum Betrieb eines Head-Up-Displays (100) basiert auf der Bereitstellung eines erfindungsgemäßen Head-Up-Displays (100). Die Detektionseinrichtung (20), das HUD (100) und das Verfahren zum Betrieb eines HUD (100) sind erfindungsgemäß darauf ausgerichtet, einen Bildgeber (10) eines HUD (100) vor einer Beschädigung durch einfallende Strahlung zu schützen und eine Blendwirkung eines HUDs (100) durch reflektierte Strahlung zu verhindern oder zumindest deutlich zu mindern.
Patent DE-102016113956-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer strukturierten Beschichtung
Inventor: ARZT EDUARD
IPC: A61L27/50
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer strukturierten Beschichtung zur Adhäsion auf rauen insbesondere biologischen Oberflächen, umfassend eine Trägerschicht, wobei auf dieser Trägerschicht eine Vielzahl von Vorsprüngen angeordnet sind, die mindestens jeweils einen Stamm mit einer von der Oberfläche wegweisenden Stirnfläche umfassen, und wobei mindestens auf der Stirnfläche eine weitere Schicht angeordnet ist, wobei diese Schicht einen anderen Elastizitätsmodul aufweist als der jeweilige Vorsprung. Die weitere Schicht kann auch die Zwischenräume zwischen den Vorsprüngen ausfüllen, so dass eine innen strukturierte Beschichtung entsteht.
Patent DE-102016114500-A1 (DE)
Title: Desinfektionsanordnung, medizinisches Gerätesystem sowie Verwendung einer Desinfektionsanordnung
Inventor: GRELLMANN BERND
IPC: A61L2/10
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Desinfektionsanordnung für einen medizinischen Geräteträger (10), insbesondere einen modular bestückbaren Geräteträger (10), wobei die Desinfektionsanordnung (50) mit einer temporär aktivierbaren Abdeckung (70), die im Geräteträger (10) einen Prozessraum (76) definiert und zwischen zumindest einer Reinigungsstellung, in der der Prozessraum (76) geschlossen ist, und einer Normalbetriebsstellung verlagerbar ist, in der ein Zugang zum Prozessraum (76) erlaubt ist, zumindest einer aktiven Reinigungseinheit (52, 54), insbesondere einer UV-Strahlung emittierenden Reinigungseinheit (52) oder einer Ozon abgebenden Reinigungseinheit (54), und einer Sensoreinheit (56) versehen ist, die einen Desinfektionsvorgang überwacht. Die Offenbarung betrifft ferner einen medizinischen Geräteträger (10) mit einer Desinfektionsanordnung (50), ein medizinisches Gerätesystem (130) mit einem Geräteträger (10) sowie eine Verwendung einer Desinfektionsanordnung (50).