baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004027-U1 (DE)
Title: Gasbefeuerter Saunaofen
IPC: A61H33/06
Filed: 2008-03-20
Abstract: Gasbefeuerter
Ofen für den Einsatz in einer Sauna, bei dem  • mindestens
eine Gasfeuerung, die eine Zuführung für Luft und
für Erdgas oder Flüssiggas aufweist, außerhalb
der Saunakabine angeordnet ist,  • an die Gasfeuerung
mindestens eine Rohrleitung angeschlossen ist, die geeignet ist,
ein heißes Rauchgas-Luft-Gemisch zu fördern,  • diese
Rohrleitung in die Saunakabine hineingeführt ist,  • diese
Rohrleitung an einen Saunaofen angeschlossen ist, der mindestens
eine verschlungen geführte Rohrleitung aufweist, welche
einen Innenraum umschließt, der von Luft durchströmt
werden kann,  • eine weitere Rohrleitung an den Saunaofen
angeschlossen ist,  • jene weitere Rohrleitung ohne
Umwege aus der Saunakabine hinausgeführt wird,  • außerhalb
der Saunakabine eine Absaugvorrichtung an die hinausführende
Rohrleitung angeschlossen ist, welche geeignet ist, einen einstellbaren
Unterdruck in der in die Saunakabine hineinführenden Rohrleitung,
in den Rohrleitungen des Saunaofens selbst, und in der aus der Saunakabine
hinausführenden Rohrleitung zu erzeugen und aufrecht...
Patent DE-202008004050-U1 (DE)
Title: Planfräser, Dreischneider mit Wendeplattenbestückung
IPC: B23C5/06
Filed: 2008-03-20
Abstract: Der
Planfräser,
also ein Schlagzahnfräser
dadurch gekennzeichnet, dass dieser drei Schneiden (1) besitzt,
welche an dem Grundkörper
(2) befestigt sind.
Patent DE-202008004440-U1 (DE)
Title: Volumenmeßgerät für Laborzwecke
IPC: B01L3/00
Filed: 2008-03-31
Abstract: Volumenmeßgerät für Laborzwecke, geeignet zur Aufnahme lichtempfindlicher Substanzen, insbesondere Flüssigkeiten,  versehen mit einer lichtschützenden Einfärbung und einer von außen ablesbaren Füllstandsmarke oder -skala (2),  wobei die Einfärbung derart ausgeführt ist, daß sie im Bereich sichtbaren Lichts eine ausreichende Transparenz aufweist, um von außen eine Oberfläche bzw. einen Meniskus der im Volumenmeßgerät (1) befindlichen Substanz erkennen zu können,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Volumenmeßgerät (1) aus einem thermoplastischen, weitgehend formbeständigen und temperaturbeständigen Kunststoff besteht, in dem ein Farbstoff aus mindestens einem in diesem Kunststoff nicht löslichen Farbpigment dispergiert ist.
Patent DE-202008007983-U1 (DE)
Title: Bodenrevisionsvorrichtung
IPC: E04F15/024
Filed: 2008-06-17
Abstract: Bodenrevisionsvorrichtung
(3) zur Anbringung in einem aufgeständerten Fußboden
(1) mit wenigstens Basisbeplankung (2b) und Deckbeplankung (2a), mit
einem Revisionsrahmen (7) und einem darin gelagerten Revisionsdeckel
(8), wobei der Revisionsrahmen (7) mit einem Schenkel (7a) den Fußboden
(1) übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel
(7a) hinsichtlich seiner Stärke (S) variabel ausgebildet,
an die Materialstärke (M 1 , M 2 ) der Deckbeplankung (2a) angepasst ist
und bündig in eine in der Deckbeplankung (2a) definierte
Deckbeplankungsausnehmung (11) eingreift sowie auf der Basisbeplankung
(2b) aufliegt.
Patent DE-202008014164-U1 (DE)
Title: Klappschlitten
IPC: B62B13/16
Filed: 2008-10-24
Abstract: Zusammenklappbarer
Schlitten mit zwei Kufenrohren und zwei mit einem Sitztuch verbundenen
Sitzrohren und mit mindestens zwei die Kufenrohre mit den Sitzrohren
jeweils auf derselben Seite hinten und/oder vorn verbindende Rohrbögen sowie
mit im Abstand zueinander quer zur Fahrtrichtung angeordnete, die
Kufenrohre mit den Sitzrohren kraftschlüssig verbindende Scherengestelle,
die im aufgeklappten, fahrbereiten Zustand des Schlittens so weit
geöffnet
sind, dass auf jeder Seite des Schlittens das Ende jedes Kufenrohres
und das Ende jedes Sitzrohres mit den jeweiligen parallelen Enden
des sie verbindenden Rohrbogens fluchten dadurch gekennzeichnet, dass
jeweils ein Ende eines Rohrbogens (4) und ein Ende eines Kufenrohres
(1) ineinander gesteckt und der Rohrbogen (4) um die Kufenachse
zur Mitte des Schlittens hin schwenkbar, aber unlösbar mit
dem Kufenrohr (1) verbunden ist und im auseinander geklappten Zustand
das jeweils andere Ende des Rohrbogens (4) mit einem Ende des Sitzrohres
(2) auf derselben Seite des Schlittens mit unverlierbaren Mitteln
wie beispielsweise unverlierbaren...
Patent DE-202008014880-U1 (DE)
Title: Filtersystem für ein bodenstehendes Schwimmbecken
IPC: E04H4/12
Filed: 2008-11-10
Abstract: Filtersystem
(100) für
ein bodenstehendes Schwimmbecken (10), das wenigstens eines Wasserauslauföffnung (14)
und eine Wasserzulauföffnung
(12) aufweist, mit wenigstens einer Pumpe (20), welche mit der Wasserauslauföffnung (14)
und mit der Wasserzulauföffnung
(12) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement
(30) umfasst:  – einen
luft- und wasserdicht verschließbaren
Filterbehälter (32)
mit einem bodennah mündenden
Leitungsstutzen (37) und einem deckelnah mündenden Leitungsstutzen (36),  – eine Filterbettfüllung (39),  und
dass die Pumpensaugleitung (22) mit dem bodennah mündenden
Leitungsstutzen (37) verbunden ist und der deckelnah mündende Leitungsstutzen
(36) zum Filterbetrieb mit der Wasserauslauföffnung (14) und zum Rückspülen des
Filterelements (30) mit einer bodennah mündenden Spülleitung (35) zu verbinden
ist.
Patent DE-202008016164-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Milchaufschäumer
IPC: A47J43/12
Filed: 2008-12-05
Abstract: Elektrisch
betriebener Milchaufschäumer,
der als Solitärgerät ausgebildet
ist und zum Aufschäumen
der Milch mit einem Schwingkopf ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Milchaufschäumer
(1) zum Erwärmen
der Milch zusätzlich
mit einer elektrischen Heizeinrichtung (6) versehen ist.
Patent DE-202008018605-U1 (DE)
Title: Stabile flüssige Reinigungszusammensetzungen mit einem Fettsäureacylisethionat-Tensid
IPC: A61Q19/10
Filed: 2008-08-19
Abstract: Persönliche flüssige Reinigungsmittelzusammensetzung, umfassend: (a) 15 bis 50 Gew.-% Fettsäureacylisethionattensidprodukt, wobei das Fettsäureacylisethionatprodukt DEFI ist und 15 bis 30 Gew.-% freie Fettsäuren und 65 bis 80 Gew.-% Natriumfettsäureacylisethionat enthält und wobei mehr als 65 Gew.-% der Fettsäureacylgruppen des Fettsäureacylisethionats 12 bis 18 Kohlenstoffatome aufweisen, wobei das Fettsäureacylisethionattensidprodukt mindestens 60% des gesamten Fettsäureacylisethionattensidprodukts von Bestandteil (a) und Co-Tensiden von Bestandteil (b) in der flüssigen Zusammensetzung ausmacht; (b) 0 bis 15 Gew.-% eines Co-Tensids, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus anionischem Tensid, ausschließlich Fettsäureacylisethionat gemäß (a), amphoteren und nicht-ionischen Tensiden und Mischungen davon, wobei die Menge dieses Co-Tensids 0 bis 40 Gew.-% der Gesamtmenge des Fettsäureacylisethionattensidprodukts von Bestandteil (a) und Co-Tensid von Bestandteil (b) ausmacht; (c) 1 Gew.-% und mehr eines Stabilisierungssystems für erhöhte Temperatur, umfassend: i. 0,1 bis 8 Gew.-% einer Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Alkanolamid, Alkylaminoxid und Mischungen der Vorstehenden; ii. 0,3 bis 8 Gew.-% einer Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus C9 bis C30 aliphatischen Kohlenwasserstoffölen, Ammoniumsalz, organischem Amin, linearer C8 bis C13 Fettsäure/Fettalkohol, verzweigter Fettsäure und Mischungen davon, wobei die Gesamtmenge von Fettalkoholen und verzweigten Fettsäuren nicht mehr als 2 Gew.-% in der flüssigen Zusammensetzung beträgt; wobei das Verhältnis von Fettsäureacylisethionattensidprodukt von Bestandteil (a) zu Co-Tensid von Bestandteil (b) im Bereich von 10/0 bis 6/4 ist, die Viskosität der besagten flüssigen Reinigungsmittelzusammensetzung bei 0,01 s–1 mindestens 250 Pa.s ist, und das Verhältnis der Viskosität bei 40°C zur Viskosität bei 25°C, wenn gemessen bei 0,01 s–1, mindestens 0,1 ist, wobei die Zusammensetzung stabil ist, d.h. physikalisch stabil und bei 45°C für mindestens 2 Wochen keine Trennung zeigt, die visuell beobachtet werden kann; und wobei die Zusammensetzung bei Raumtemperatur Tensidkristalle mit Lösungstemperaturen zwischen 30°C bis 50°C aufweist, wobei die Viskosität gemäß dem "Verfahren zur Viskositätsbestimmung" in der Beschreibung gemessen wird.
Patent DE-202009000386-U1 (DE)
Title: Schwebender Kettenförderer
IPC: B65G19/02
Filed: 2009-01-14
Abstract: Schwebender
Kettenförderer,
der dazu ausgestaltet ist, ein Werkstück (200) auf einem Arbeitstisch
(110) einer Holzverarbeitungsmaschine (100) in einer Förderrichtung
(X) zu bewegen, gekennzeichnet durch:  Eine Gehäuseeinheit
(10) mit einer Unterkante (121), die dazu ausgestaltet ist, angrenzend
an den Arbeitstisch (110) angeordnet zu sein,  eine Antriebseinheit
(20), die an der Gehäuseeineit
(10) angeordnet ist und einen Motor (21), zwei Paare von Zahnrädern (22),
die an gegenüberliegenden
Seiten der Gehäuseeinheit
(10) angeordnet sind und durch den Motor (21) drehbar sind, und
zwei Ketten (23) aufweist, von denen jeweils eine über ein
Paar von Zahnrädern
(22) geführt
ist, wobei jede der Ketten (23) eine Mehrzahl von Gliedern (230)
hat; und  einer Mehrzahl von Fördereinheiten (30), die zwischen
den beiden Ketten (23) befestigt sind und entlang der Ketten (23)
angeordnet sind, wobei jede Fördereinheit
(30) aufweist:  Zwei Halteteile (31), die jeweils fest mit zwei
entsprechenden Gliedern (230) der Ketten...
Patent DE-202009001112-U1 (DE)
Title: Ringwärmflasche mit Igelnoppen
IPC: A61F7/08
Filed: 2009-01-29
Abstract: Ringwärmflasche, dadurch gekennzeichnet, dass ein verstellbarer Gürtelring mit Schnalle (2) und Öse (3) zur Verbindung einer Mehrzahl von untereinander verbundenen, mit heißem Wasser gefüllten Gummiballsegmenten (4) vorgesehen ist, wobei die Gummiballsegmente (4) von denselben abragende, hohl ausgebildete Igelnoppen (5) aufweisen.
Patent DE-202009002273-U1 (DE)
Title: Stockringe zum Aufziehen auf Schlagzeugstöcke "Stickrings"
IPC: G10D13/00
Filed: 2009-02-17
Abstract: Stickrings – Ringe zum Aufziehen auf Schlagzeugstöcke, dadurch gekennzeichnet, dass die Stockringe aus gummiartigem Material sind.
Patent DE-202009005533-U1 (DE)
Title: Elastische Textilie
IPC: A41D31/00
Filed: 2009-04-11
Abstract: Textilie zum Erstellen elastischer Stoffe für die Kleiderherstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilie (100) im Wesentlichen von Fäden (110) aus Mohair und Fäden (120) aus Kaschmir gebildet ist.
Patent DE-202009006481-U1 (DE)
Title: Optoelektronisches Gerät mit Gehäuse
IPC: G01D11/24
Filed: 2009-04-28
Abstract: Optoelektronisches Gerät (1), mit  – einer Schaltungsanordnung (2), welche wenigstens einen optoelektronischen Wandler zum Aussenden oder zum Detektieren von optischer Strahlung aufweist,  – sowie mit einem Gehäuse (3, 4), welches aus einem Unterteil (3) und einem auf diesen aufgesetzten und an diesem arretierten Oberteil (4) zusammengesetzt ist,  wobei sich zwischen dem Unterteil (3) und dem Oberteil (4) ein die Schaltungsanordnung (2) aufnehmender Hohlraum befindet und das Gehäuse (3, 4) wenigstens eine Öffnung (5) als Durchlass für von dem optoelektronischen Wandler ausgesandte oder zu detektierende optische Strahlung aufweist.
Patent DE-202009006738-U1 (DE)
Title: Klappdübel Metallschraubdübel
IPC: F16B13/04
Filed: 2009-05-09
Abstract: Klappdübel, zur Verankerung in Hohl- und/oder Vollbaustoffen besteht aus 2 Grundkörpern (1) und (2). Der Grundkörper (1) dient im Wesentlichen als Spannhülse, wobei am Ende dieses Grundkörpers ein Schraubkopf und/oder ein Innensechskant (genormte Schlüsselweiten) angebracht ist. Im Inneren dieses Körpers (1) ist ein metrisches Innengewinde eingebracht. Der Grundkörper (2) ist der eigentliche Körper, welcher in den Hohlraum und/oder in den Vollbaustoff eingebracht wird. Am Ende dieses Körpers (2) ist ein metrisches Außengewinde angebracht, welches dazu dient, mit dem Grundkörper (1) eine feste Verbindung einzugehen. In diesem Grundkörper (2) sind zwei Ankerflügel (4), welche mit Hilfe von Federkeilen (3) oder Ähnlichem zwanghaft leicht nach Außen gedrückt werden, was zur Folge hat, dass nach dem Einführen in den Hohl- und/oder Vollbaustoff der benötigte Widerstand zum Spannen erzeugt wird. Die Ankerflügel (4) werden mittels Duchgangsbohrungen (10) am oberen Ende des Grundkörpers (2) von zwei Fixierbolzen (5) fixiert und fest verbunden, so dass ein...
Patent DE-202009007311-U1 (DE)
Title: Lärmschutzelement
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: Lärmschutzelement,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf mindestens einer Seite (8) des Lärmschutzelements (1) eine zur Bemoosung geeignete Fläche (10) vorgesehen ist und  dass das Lärmschutzelement (1) eine Bewässerungseinrichtung (15) für die zur Bemoosung geeignete Fläche (10) aufweist.
Patent DE-202009008853-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument
IPC: A61B18/12
Filed: 2009-06-27
Abstract: Elektrochirurgisches Instrument mit einem Hohlschaft und mit einem in dem Hohlschaft angeordneten metallischen Führungsteil (2), in dem zwei stromführende Bauteile voneinander elektrisch isoliert geführt sind, wobei das Führungsteil (2) an seiner Außenseite eine Isolationsschicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (2) in einer metallischen Hülse (16) angeordnet ist, wobei ein das Führungsteil (2) an dessen Außenseite vollständig umgebender Zwischenraum zu der Hülse (16) mit einem Isolationsmaterial (18) verfüllt ist.
Patent DE-202009011467-U1 (DE)
Title: Netzgerätestecker mit abgedichteten Sicherungsgehäuse
IPC: H01R13/68
Filed: 2009-08-22
Abstract: Netzgerätestecker (1) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem elektrischen Gerät und einem Stromnetz, der Kontaktstifte (3) aus einem elektrisch leitenden Material mit hoher Stromtragfähigkeit aufweist, die in eine Steckdose mit Anschluss zum Stromnetz gesteckt werden können, und die über eine Kontaktbrücke elektrisch leitend mit einem Stromkabel verbunden sind, das Strom aus dem Stromnetz über den Netzgerätestecker (1) zu einem elektrischen Gerät leiten soll, wobei die Kontaktbrücke, ein Anfangsstück des Stromkabels sowie jeweils ein Anschlussende der Kontaktstifte (3) von einem gemeinsamen Gehäuse (2) aus Nichtleitermaterial umgeben sind, und wobei eine austauschbare Schmelzsicherung (4) vorgesehen ist, welche bei einem zu hohen Stromfluss durch die Kontaktbrücke den Stromfluss unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelzsicherung (4) in einem Hohlraum (5) des Gehäuses (2) angeordnet ist, der durch eine Verschlusseinrichtung (6) mit einem Deckelteil nach außen hin wasserdicht verschlossen werden kann.
Patent DE-202009015688-U1 (DE)
Title: Unterlage für Lebensmittel
IPC: C08L23/06
Filed: 2009-12-03
Abstract: Matte (10) als Unterlage für Lebensmittel bestehend aus einem flexiblen Kunststoffmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Matte (10) mindestens ein antimikrobielles Mittel umfasst.
Patent DE-202010000424-U1 (DE)
Title: Aufsteighilfe für den Pferdesport
IPC: A47C12/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Aufsteighilfe für den Pferdesport, in der Form einer Treppe (10), über die ein Pferd bestiegen werden, dadurch gekennzeichnet, dass an der Treppe (10) mindestens eine Stangenauflage (16, 18) für eine Stange (20) zum Aufbau eines Springreithindernisses angebracht ist.
Patent DE-202010002872-U1 (DE)
Title: Faltschachtel und Zuschnitt zur Herstellung der Faltschachtel
IPC: B65D5/54
Filed: 2010-02-26
Abstract: Faltschachtel (60) mit vier Mantelseiten (11, 12, 13, 14), einer Oberseite und einer Ausschütthilfe, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Innenlasche (1) der Faltschachtel (60), die über eine erste Falzkante (21) an einer ersten Mantelseite (11) vorgesehen ist, als Ausschütthilfe ausfaltbar ist und zumindest teilweise durch einen Ausschnitt in der Oberseite herausklappbar ist.
Patent DE-202010003605-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen und/oder Härten von Blechbauteilen
IPC: B21D37/16
Filed: 2010-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Formen und/oder Härten von Blechbauteilen, wobei die Vorrichtung über ein zu einem umzuformenden Blech hin verschiebbares Schieberwerkzeug (8, 8a, 8b) verfügt, wobei das Schieberwerkzeug (8, 8a, 8b) an einem beweglichen Keiltriebteil (3) angeordnet ist, wobei in dem Schieberwerkzeug (8, 8a, 8b) Bohrungen und/oder Kanäle und/oder Nuten vorhanden sind zur Aufnahme und Durchleitung von Kühlflüssigkeit.
Patent DE-202010004143-U1 (DE)
Title: Hygieneauflage
IPC: A47K13/14
Filed: 2010-03-25
Abstract: Hygieneauflage für einen Toilettensitz mit einer oberseitigen Sitzfläche, einer mittigen Durchgangsöffnung, einem vorderen Bereich, einem mittleren Bereichs mit der Durchgangsöffnung und einem hinteren Bereich, wobei die Hygieneauflage zur Abdeckung der Sitzfläche einen folienartigen Körper mit einer Aussparung für die Durchgangsöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper in einem vorderen Randbereich eine taschenartige Aufnahme für den vorderen Bereich des Toilettensitzes aufweist.
Patent DE-202010007273-U1 (DE)
Title: Verbesserter Gardinenaufbau
IPC: A47H5/14
Filed: 2010-05-27
Abstract: Gardinenaufbau, welcher aufweist:  • einen Grundkörper, der aus einem Oberbalken, einem mit seinem einen Ende mit dem Oberbalken verbundenen Vorhang und mehreren am Vorhang ausgelegten Querstangen besteht,  • mehrere erste Koppeleinheiten, die am unteren Ende des Vorhangs angebracht sind,  • mehrere zweite Koppeleinheiten, die an den jeweiligen Querstangen angebracht sind,  • eine Hubeinheit, die mit dem Grundkörper verbunden ist und einen an einem Ende des Oberbalkens angebrachten Wickelaufbau, ein an den ersten Koppeleinheiten befestigtes sowie durch die zweiten Koppeleinheiten gestecktes, an den Wickelaufbau angeschlossenes Hubseil und ein den Wickelaufbau antreibendes Raffperlenseil aufweist, sowie  • eine dritte Koppeleinheit, die am Raffperlenseil angebracht ist.
Patent DE-202010011947-U1 (DE)
Title: Funktionskonsole für Heizungskörper
IPC: A47K10/06
Filed: 2010-08-28
Abstract: Funktionskonsole für Heizungskörper, umfassend eine Auflageplatte (12) zur Aufnahme von Einrichtungs- oder Funktionsgegenständen und wenigstens einen Abstandsbügel (5), der aus zwei parallel zueinander angeordneten Stützschenkeln (14) besteht, die über eine Montageplatte (18) an der Unterseite der Auflageplatte (12) befestigt sind, wobei die Stützschenkel (14) des Abstandsbügels (5) derart voneinander beabstandet sind, dass in dem Zwischenraum des Abstandsbügels (5) ein Heizungskörper (10) von oben einfassbar und über ein Befestigungsmittel (16) mit der Konsole fixierbar ist.
Patent DE-202010017508-U1 (DE)
Title: Duschablaufanordnung mit einem kastenartigen Aufnahmeelement
IPC: E03C1/22
Filed: 2010-10-27
Abstract: Duschablaufanordnung für einen Duschplatz, – mit einem Aufnahmeelement in Form eines kastenartigen Hohlkörpers, das außerhalb einer Duschplatzbegrenzungswand aufstellbar und seitlich an einer Gefällestrecke des Duschplatzes oberhalb einer zum Duschplatz gehörenden Ablaufanordnung anzuordnen ist, – ausgestattet mit einer stirnseitigen Wasseraufnahmeöffnung, – sowie mit einem Verblendelement, das mit dem Aufnahmeelement im Bereich der Wasseraufnahmeöffnung lösbar verbunden ist und die Wasseraufnahmeöffnung wenigstens teilweise verdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verblendelement (25) an einem innerhalb des Aufnahmeelementes angeordneten Halteelement (27) reversibel festlegbar bzw. festgelegt ist, wobei das Halteelement (27) einen Befestigungsstift (28) mit einem Befestigungsende (31) umfasst, und dass an dem Befestigungsstift (28) eine relativ zum Befestigungsstift (28) einstellbare Haltevorrichtung (29) angeordnet ist, an dem das Verblendelement reversibel festlegbar bzw. festgelegt ist.
Patent DE-202011001576-U1 (DE)
Title: Bodenabschlussvorrichtung, insbesondere Dachbodentreppe mit einem Kunststoffscharnier
IPC: E04F11/06
Filed: 2011-01-14
Abstract: Bodenabschlussvorrichtung (1) zum Verschließen einer in einem Boden ausgebildeten Öffnung, insbesondere Dachbodentreppe (2), mit einem Befestigungsabschnitt (4), einem Lukendeckel (6) und einem Scharnier (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (8) formschlüssig mit dem Befestigungsabschnitt (4) verbindbar ist.
Patent DE-202011002987-U1 (DE)
Title: Möbelbauplatte
IPC: A47B95/04
Filed: 2011-02-21
Abstract: Möbelbauplatte umfassend wenigstens ein Plattenelement (1), welches an seiner Stirnseite (11) wenigstens ein Profilelement (2), welches stoffschlüssig mit dieser verbunden ist, aufweist, wenigstens ein der Stirnseite (11) des Plattenelementes (1) gegenüberliegend angeordneten, wenigstens ein Rahmenelement (31, 32, 33, 34) aufweisenden Rahmen (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (2) an seiner der Stirnseite (11) des Plattenelementes (1) gegenüberliegenden Seite wenigstens einen, mit einem Rahmenelement (31, 32, 33, 34) in Wirkverbindung stehenden, Aufnahmeraum (4), welcher sich über die Länge des Profilelementes (2) etwa parallel zu dessen Längsachse erstreckt, aufweist.
Patent DE-202011004996-U1 (DE)
Title: Internetbasiertes Online-Alarm-System für Home- und Businessanwendungen
IPC: G06Q10/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Internetbasiertes Online-Alarmsystem für Privat-, Home- und Business-Objektschutz, dadurch gekennzeichnet, dass die kompletten Services internetbasierend organisiert sind.
Patent DE-202011051439-U1 (DE)
Title: Anordnung in einem Kindertrageschutz
IPC: A47D13/02
Filed: 2011-09-26
Abstract: Anordnung für einen Kindertrageschutz, dadurch gekennzeichnet, dass der Trageschutz über Vorrichtungen (5b, 5c, 6, 8, 9, 10, 13, 15a, 16, 17, 17a) verfügt, mit denen aus dem Trageschutz oder einem Teil davon ein Wärmesack gebildet werden kann.
Patent DE-202011052179-U1 (DE)
Title: Deo mit Chitosan
IPC: A61K8/73
Filed: 2011-12-03
Abstract: Deodorants in flüssiger oder fester Form, die Chitosan und oder Chitosanderivate für das Unterbinden von unangenehmen Körpergerüchen enthalten.
Patent DE-202011104053-U1 (DE)
Title: Kopfverschraubung
IPC: G01F15/14
Filed: 2011-08-04
Abstract: Durchflussgehäuse (40) mit einem Grundgehäuse (1) und einem Gehäusedeckel (11), welcher über eine sogenannte Kopfverschraubung (44) lösbar mit dem Grundgehäuse (1) in Verbindung steht, wobei die Kopfverschraubung (44) aus einem Innengewinde (13) und einem Außengewinde (7) gebildet ist, welche im montierten Zustand miteinander in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde (13) an einer umlaufenden Ringwand (12) angeordnet ist und, dass die Ringwand (12) stirnseitig mit einem umlaufenden, axial vorstehenden Ringsteg (14) versehen ist, welcher in seinem radial äußeren Bereich eine sich außenseitig radial verjüngende Kegelfläche (15) bildet und, dass das Außengewinde (7) an einer umlaufenden Stegwand (6) angeordnet ist und, dass die Stegwand (6) einen umlaufenden, radial erweiterten das Außengewinde (7) axial begrenzenden Absatz (8) aufweist und, dass der Absatz (8) eine umlaufende Aufnahmenut (9) bildet, deren radial äußere Begrenzung durch eine kegelige Innenfläche (10) gebildet ist und, dass die Kegelfläche...
Patent DE-202011106327-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Kreiskolbenbrennkraftmaschine
IPC: F01C21/10
Filed: 2011-10-05
Abstract: Gehäuse für eine Kreiskolbenbrennkraftmaschine, das im Wesentlichen aus einem Mantelgehäuse, einem endseitigen Seitenteil mit einem endseitigen Laufbahnteil und einem abtriebsseitigen Seitenteil mit einem abtriebsseitigen Laufbahnteil besteht, in dessen Inneren eine Exzenterwelle mit einem Kolben umläuft, der drei gegeneinander abgedichtete Arbeitskammern bildet, die jeweils einen Viertakt-Gaswechsel durchlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das endseitige Seitenteil (2), das endseitige Laufbahnteil (4), das Mantelgehäuse (1), das abtriebsseitige Laufbahnteil (5) und das abtriebsseitige Seitenteil (3) hinsichtlich Größe, Gewicht sowie Wärmeabfuhr durch konstruktive Maßnahmen optimiert sind.