baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010016906-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen
Inventor: SENG MATTHIAS
IPC: B60C11/03
Filed: 2010-05-11
Abstract: Die Erfindung betriff einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, welcher mit Profilelementen, wie Profilblöcken (1), Profilrippen (10) und dergleichen versehen ist, welche jeweils mit einer Vielzahl von sich zumindest im Wesentlichen in Laufstreifenquerrichtung erstreckenden Einschnitten (4, 4', 4'', 4''', 4IV, 6) versehen sind. Es sind Einschnitte (4, 4', 4'', 4''', 4IV, 6) vorgesehen, welche in ihrem Verlauf lokal an zumindest einer Stelle durch eine lochartige Öffnung (5, 5', 5'', 5''') verbreitert sind, welche sich in radialer Richtung entlang des Tiefenverlaufes des Einschnittes (4, 4', 4'', 4''', 4IV, 6) erstreckt.
Patent DE-102010018012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Polierschichten eines chemisch-mechanischen Polierkissens mit verminderten Gaseinschlussdefekten
Inventor: ESBENSHADE JOHN
IPC: B01F33/40
Filed: 2010-04-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen von Polierschichten eines chemisch-mechanischen Polierkissens bereitgestellt, das Einschlussdefekte durch eingeschlossenes Gas minimiert. Es wird auch eine Mischkopfanordnung zur Verwendung bei der Herstellung von Polierschichten eines chemisch-mechanischen Polierkissens bereitgestellt, bei denen Einschlussdefekte durch eingeschlossenes Gas minimiert sind.
Patent DE-102010022784-A1 (DE)
Title: Schutzanzug mit Atemluftversorgungseinrichtung
Inventor: ALTINGER SVEN
IPC: A62B9/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: Ein Schutzanzug (4) mit einer Atemluftversorgungseinrichtung (2) weist einen Lungenautomaten (8) auf, der über eine Ventileinheit (12) mit Sauerstoff versorgbar ist, wobei die Ventileinheit (12) einen Flaschenanschluss (14), an dem eine tragbare Sauerstoffflasche (18) anschließbar ist, einen Fremdluftanschluss (20), an dem eine Fremdversorgungseinheit (24) anschließbar ist, sowie ein Umschaltventil (26) aufweist, mittels dem die Ventileinheit (12) zwischen einer Flaschenversorgungsstellung, in der der Lungenautomat (8) mit dem Flaschenanschluss (14) verbunden ist, und einer Fremdversorgungsstellung, in der der Lungenautomat (8) mit dem Fremdluftanschluss (20) verbunden ist, umschaltbar ist, und die Atemluftversorgungseinrichtung (2) mit einem Signalgeber versehen ist, mittels dem wenigstens eine der Versorgungsstellungen signalisierbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Signalgeber eine optische Anzeige (36) aufweist, die in einer Kopfhaube (6) angeordnet ist.
Patent DE-102010022849-A1 (DE)
Title: Kompressionsvorrichtung und Verfahren zum Kühlen eines Kompressionsmediums
Inventor: SCHERRLE JAN
IPC: F04D29/58
Filed: 2010-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompressionsvorrichtung – mit einer Antriebseinrichtung; – mit einem von der Antriebseinrichtung angetriebenen Kompressor, der ein gasförmiges Kompressionsmedium verdichtet; – mit einer Kühleinrichtung, umfassend wenigstens ein Lüfterrad, welche das Kompressionsmedium kühlt; – das Lüfterrad steht in einer Triebverbindung mit der Antriebseinrichtung oder einer zusätzlich vorgesehenen zweiten Antriebseinrichtung, um durch diese drehend angetrieben zu werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass – in der Triebverbindung eine hydrodynamische Kupplung ordnet ist, über welche das Lüfterrad hydrodynamisch angetrieben wird, und – die Antriebsleistungsübertragung der hydrodynamischen Kupplung durch Druckbeaufschlagen der hydrodynamischen Kupplung mit einem Steuerdruckmedium im Betrieb veränderbar ist, wobei – das Kompressionsmedium zugleich das Steuerdruckmedium ist.
Patent DE-102010026638-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Zuverlässigkeit eines Brennstoffzellensystems mit Hilfe von Detektion einer leistungsschwachen Zelle bei Betrieb mit niedriger Leistung
Inventor: CHOI TAYOUNG
IPC: G01R31/40
Filed: 2010-07-09
Abstract: Ein System und Verfahren zum Detektieren einer leistungsschwachen Zelle in einem Brennstoffzellenstapel mit Hilfe von gemessenen elektrischen Zellenspannungen. Das Verfahren umfasst das Ermitteln, dass der Brennstoffzellenstapel in Betrieb ist, die Kühlmitteltemperatur des Stapels über einer bestimmten Temperatur liegt und die elektrische Stromdichte des Stapels innerhalb eines relativ niedrigen Leistungsbereichs liegt. Das Verfahren umfasst weiterhin das Berechnen der durchschnittlichen elektrischen Zellenspannung und das Ermitteln, ob die Differenz zwischen der durchschnittlichen elektrischen Zellenspannung und der elektrischen Zellenmindestspannung größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist. Wenn die Differenz zwischen der durchschnittlichen elektrischen Zellenspannung und der elektrischen Zellenmindestspannung größer als der vorbestimmte Schwellenwert ist und die elektrische Zellenmindestspannung kleiner als ein anderer vorbestimmter Schwellenwert ist, dann inkrementiert das Verfahren ein Zeitglied einer leistungsschwachen Zelle. Ein Verhältnis des Zeitglieds der leistungsschwachen Zelle und eines Systembetriebszeitglieds wird berechnet, um eine leistungsschwache Zelle festzustellen.
Patent DE-102010026653-A1 (DE)
Title: Betriebseinrichtung für ein Geschwindigkeitsregelungssystem in einem Fahrzeug mit Rückgewinnungsbremsungsfähigkeit
Inventor: VOGEL THOMAS
IPC: B60K31/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Regeln der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs mit einem Vermögen einer Rückgewinnungs- oder aktiven Bremsung, wenn das Fahrzeug bergab fährt, unter Verwendung eines Geschwindigkeitsregelungssystems an dem Fahrzeug bereitgestellt. Wenn das Bremspedal betätigt wird und die Geschwindigkeitsregelung eingestellt ist, wird das Fahrzeug in einen Modus einer geregelten Bremsung gebracht. Die Regelungen des Geschwindigkeitsregelungssystems werden dann invers zu dem normalen Betrieb verwendet, in dem Verringerungen der Fahrzeuggeschwindigkeit durch Aufbringen eines Motorantriebsdrehmoments bereitgestellt werden. Bei der inversen Geschwindigkeitsregelung wird ein Erhöhen der Fahrzeuggeschwindigkeit durch Aufbringen von mehr Rückgewinnungsbremsungsdrehmoment verhindert.
Patent DE-102010026675-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Phase einer Objektbewegung bei einer Bilderserie, bildgebendes Gerät und Computerprogrammprodukt
Inventor: LECHSEL GERHARD DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Phase einer Objektbewegung bei einer Bilderserie von einem periodisch bewegten Objekt, welche Bilderserie eine Vielzahl von sequentiellen angefertigten Abbildungen des Objekts umfasst, umfassend folgende Schritte: – Registrierung von verschiedenen Abbildungen der Bilderserie, sodass eine Deformation als Maß für die Veränderung, die zwischen den zueinander registrierten Abbildungen aufgetreten ist, ermittelt wird, – Bestimmung der Phase der Objektbewegung für wenigstens eine der Abbildungen der Bilderserie unter Verwendung der durch die Registrierung ermittelten Deformation. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung mit einer Rechnereinheit, die zur Dürchführung eines entsprechenden Verfahrens ausgebildet ist, sowie ein entsprechendes Computerprogrammprodukt zur Implementierung eines derartigen Verfahrens und ein bildgebendes Gerät mit einer derartigen Rechnereinheit.
Patent DE-102010030764-A1 (DE)
Title: Logistics vehicle e.g. security van, for transporting cash box to bank, has shelves that are protected against outer access, and access control unit for providing releasable access possibility to one or more selectable shelves
Inventor: ULRICH HARALD
IPC: G07C11/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: The vehicle (10) has a cargo space (11) for a load (20) e.g. cash box, where the cargo space has a shelf arrangement with a set of shelves. The set of shelves is protected against an outer access. An access control unit (30) is utilized for providing releasable access possibility to one or more selectable shelves. A checking unit comprises biometric characteristics of an operator. The access control unit evaluates a result of checking of the biometric characteristics, and grants accessibility as a function of the checking of seized biometric characteristics. An independent claim is also included for a method for operating a logistics vehicle.
Patent DE-102010030984-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit und Bremsanlage
Inventor: ROLL GEORG DR
IPC: B60T8/171
Filed: 2010-07-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit (VREF) in einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs (201), insbesondere motorisierten Einspurfahrzeugs, mit einem Antiblockierregelsystem (203), wobei an einem Rad (VR) des Kraftfahrzeugs eine Schlupfregelung (204) in Abhängigkeit der Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit (VREF) durchführbar ist und ein Sensor (202) zur Messung der Radgeschwindigkeit (v) an diesem schlupfregelbaren Rad (VR) angeordnet ist, wobei ein erstes Radgeschwindigkeitssignal (vfilt_gradlim) durch eine Tiefpassfilterung der gemessenen Radgeschwindigkeit (v) gebildet wird, wobei die negative Steigung des ersten Radgeschwindigkeitssignals (vfilt_gradlim) auf einen vorbestimmten Gradientengrenzwert (Δvmax_n/T) begrenzt wird, und wobei das erste Radgeschwindigkeitssignal (vfilt_gradlim) als radindividuelle Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit (VREF, 3, 42, 62, 102, 110, 122, 123, 142) zur Schlupfregelung des Rades (VR) herangezogen wird, sowie Bremsanlage.
Patent DE-102010034451-A1 (DE)
Title: Ejector device for use in injection molding machine for ejecting half- or completely cured injection molded parts from cavity, has reinforcing device for reinforcing ejection force acting on parts to increased auxiliary-ejection force
Inventor: EPPICH STEFAN
IPC: B29C45/40
Filed: 2010-08-16
Abstract: The device (1) has ejection pins (4) attached to a movable ejector plate (2) and for ejecting injection molded parts (5) from a cavity (6) of an injection molding tool (7). The pins are drivable by a drive device (3), and the plate is movable with a predetermined normal-ejection force acting on the molded parts by the drive device. A reinforcing device (8) reinforces an ejection force acting on the molded parts to an increased auxiliary-ejection force for ejecting the jammed molded parts by the normal-ejection force that is adjustable by the drive device during existence of the jammed parts.
Patent DE-102010037117-A1 (DE)
Title: Rinne zum Abführen von Oberflächenwasser
Inventor: SCZYMKOWIAK VOLKER
IPC: E01C11/22
Filed: 2010-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rinne zum Abführen von Oberflächenwasser, die mehrere in einen Boden einbaubare Rinnenkörper aufweist, welche jeweils einen oberseitigen Einlaufbereich und Seitenwände sowie einen Boden aufweist. Es ist mindestens ein in den Rinnenkörper oberhalb dessen Bodens einbaubares Rinnenelement mit einer Sohle mit Gefälle gegenüber dem Rinnenkörper vorgesehen, auf welcher das Oberflächenwasser in eine vorgegebene Richtung strömt. Zur Verbesserung der hydraulischen Eigenschaften der Rinne wird vorgeschlagen, dass der Boden der Rinnenkörper zum Abführen eines ersten Oberflächenwasserstromes ausgebildet ist und dass das Rinnenelement mit einem gegenüber dem Boden größeren Gefälle oberhalb des ersten Oberflächenwasserstroms mit seiner Mündung endend derart eingebaut ist, dass ein im Rinnenelement fließender zweiter Oberflächenwasserstrom in den ersten Oberflächenwasserstrom, diesen beschleunigend mündet.
Patent DE-102010038005-A1 (DE)
Title: Method for heating chamber, involves providing endothermic acting component with wall or ceiling of chamber having coating, where endothermic acting component is irradiated with heat radiation emitting heating device
Inventor: LEHNERT GERD
IPC: F24C7/04
Filed: 2010-10-06
Abstract: The method involves providing an endothermic acting component with a wall or ceiling of a chamber having a coating. The endothermic acting component is irradiated with a heat radiation emitting heating device which is located in the chamber. The vacuum hollow spheres are provided as endothermic acting component ceramic or glass-ceramic. An independent claim is also included for an arrangement for executing chamber heating method.
Patent DE-102010038625-A1 (DE)
Title: Method for calibrating injection quantity of suction tube injection valve of cylinder of exhaust gas bank of combustion engine, involves comparing value of direct injection lambda signal with value of suction tube injection lambda signal
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: The method involves directly injecting fuel into a cylinder (10), and determining a direct injection lambda signal of the cylinder. A predetermined amount of fuel is injected between a suction tube injection valve (150) and a direct injection valve (110). The suction tube injection lambda signal of the cylinder is determined. A value of the direct injection lambda signal is compared with a value of the suction tube injection lambda signal. Injection quantity of the suction tube injection valve is altered depending on a result of comparing process. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program comprising a set of instructions for calibrating injection quantity of suction tube injection valve of cylinder (2) an electrical memory medium comprising a set of instructions for calibrating injection quantity of suction tube injection valve of cylinder (3) a control and/or regulating device.
Patent DE-102010039429-A1 (DE)
Title: Battery unit for use in loading and/or charging device as power source unit for e.g. percussion drill, has cooling mantel arranged in position in connection with inlet opening and in another position in connection with flow channel
Inventor: MATTHIAS WOLF
IPC: H01M10/46
Filed: 2010-08-18
Abstract: The battery unit (10) has housing (11) receiving a rechargeable battery cell (15) and including inlet openings (17, 18) for a cool air, where the inlet openings cool the battery cell. The housing includes a flow channel (30) for the cool air in an inner side of the housing, and the battery cell is surrounded by a cooling mantel (20). A gap (21) is partially formed between an inner side of the cooling mantel and the battery cell, where the cooling mantel is arranged in a position in connection with one of the inlet openings and in another position in connection with the flow channel.
Patent DE-102010042320-A1 (DE)
Title: Axial versetzter Motor
Inventor: YANKOSKI EDWARD P
IPC: B60K1/00
Filed: 2010-10-12
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. Das Kraftfahrzeug umfasst eine Radachse mit einer longitudinalen Erstreckung entlang einer ersten Achse, wobei die Radachse mit wenigstens einem Rad gekoppelt ist, und einen Motor, welcher mit der Radachse gekoppelt und dazu eingerichtet ist, die Radachse zu drehen, wobei der Motor dazu eingerichtet ist, um eine zweite Achse zu rotieren, wobei der Motor derart ausgerichtet ist, dass die erste Achse im Wesentlichen senkrecht zu der zweiten Achse ist.
Patent DE-102010044349-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer metallischen Kontaktstruktur zur elektrischen Kontaktierung einer photovoltaischen Solarzelle
Inventor: BIRO DANIEL DR ING
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer metallischen Kontaktstruktur zur elektrischen Kontaktierung einer photovoltaischen Solarzelle, wobei zur Erzeugung der Kontaktstruktur eine Paste, welche Metallpartikel enthält, über mindestens eine Ausgabeöffnung auf eine Oberfläche eines Trägersubstrates aufgebracht wird, wobei Ausgabeöffnung und Trägersubstrat während der Pastenausgabe relativ zueinander bewegt werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Paste in einem Umwälzkreislauf umgewälzt wird, dass an einer Mehrzahl von Abzweigungen jeweils ein Teil der Paste aus dem Umwälzkreislauf abgezweigt und jeder Abzweigung mindestens eine Ausgabeöffnung zugeordnet ist, über welche die an der Abzweigung abgezweigte Paste auf die Oberfläche des Trägersubstrates aufgebracht wird, wobei die Paste jeweils zwischen Abzweigung aus dem Umwälzkreislauf und Ausgabe aus der der Abzweigung zugeordneten Ausgabeöffnung einen Flussweg mit einer Länge kleiner 1 cm durchfließt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Herstellung einer metallischen Kontaktstruktur zur elektrischen Kontaktierung einer photovoltaischen Solarzelle.
Patent DE-102010044423-A1 (DE)
Title: Axialwirkendes Rührorgan, vorzugsweise ein aus Blech gefertigter Propeller
Inventor: HAHN RALF
IPC: B01F25/60
Filed: 2010-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein axialwirkendes Rührorgan, vorzugsweise einen aus Blech gefertigten Propeller, mit radial um eine Achse (A) angeordneten Propellerschaufeln, wobei es mindestens eine Propellerschaufel aufweist, die an der Austrittsseite eine zugeschärfte Kante besitzt ( 1 ).
Patent DE-102010045654-A1 (DE)
Title: Cleaning device for cleaning denture, has attachment unit fixed at cleaning agent holding body for single-handed fastening of device in water flowing region of wash basin, and denture brush releasably fastened at side of holding body
Inventor: MEYER ULRICH
IPC: A61C17/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: The device (1) has a denture brush (2) releasably fastened at a cleaning agent holding side (4) of a cleaning agent holding body (3). An attachment unit (5) i.e. suction holder, is fixed at another side (6) of the holding body for single-handed fastening of the device in a water flowing region (7) of a wash basin (8). The denture brush comprises bristles that are arranged in a geometric shape in middle of the denture brush. The bristles are protruded in peripheral areas of the denture brush in a circular cone shape or truncated cone shape.
Patent DE-102010047162-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von freien Parkplätzen
Inventor: CHARPENTIER ADRIEN
IPC: B60W30/06
Filed: 2010-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von freien Parkplätzen (7) durch Analyse von Bilddaten, welche in einem Fahrzeug (1) von mindestens einer Bilderfassungsvorrichtung (12.1, 12.2) aufgenommen werden, mit den Schritten: Erfassen und Speichern von Eingabebildern einer seitlichen Umgebung des Fahrzeugs (1) während einer Bewegung des Fahrzeugs (1), Ermitteln und Verfolgen von Referenzpunkten durch Analysieren der erfassten Eingabebilder, Rekonstruktion eines 3D-Modells der seitlichen Umgebung des Fahrzeugs (1) in Form einer 3D-Punktwolke unter Verwendung der Referenzpunkte, und Analysieren der 3D-Punktwolke, um einen freien Parkplatz (7) zu erkennen. Um eine besonders einfache und schnelle Auswahl eines geeigneten freien Parkplatzen zu ermöglichen, wird die 3D-Punktwolke der seitlichen Umgebung des Fahrzeugs (1) als Ausgabebild ausgegeben, wobei ein maßhaltiges 3D-Modell des Fahrzeugs (1) an einer Position einer Abbildung des erkannten freien Parkplatzes (7) in das Ausgabebild eingefügt wird.
Patent DE-102010047929-A1 (DE)
Title: Damping device for damping torsional vibrations in traction drive of internal combustion engine, has sleeve boards co-operating with inner and outer sleeves when radial overlap is directly or indirectly formed between sleeve boards
Inventor: HEILMANN THOMAS
IPC: F02B67/06
Filed: 2010-10-08
Abstract: The device (1) has a freewheel unit (3) comprising a one-way clutch (5), support bearings and a shaft (4) that encloses an inner and outer sleeves (9, 10). The outer sleeve is inserted in a receiving bore (11) of a pulley (2). Two ends of each of the inner and outer sleeves are inserted into sleeve boards (12-15) that are aligned in direction opposite to the inner and outer sleeves. The sleeve boards co-operate with the inner and outer sleeves when a radial overlap is directly or indirectly formed between the sleeve boards. Components of the freewheel unit are made from steel.
Patent DE-102010047995-A1 (DE)
Title: Producing a shaped body of a protein containing fraction from sugar beet raw juice, comprises preliming sugar beet raw juice to form a preliming juice, and separating a coagulate from the preliming juice using a first separation device
Inventor: AJDARI RAD MOHSEN DR
IPC: A23K1/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: The method comprises preliming sugar beet raw juice to form a preliming juice obtained in the clot-forming coagulate from non-sucrose substances, separating the coagulate from the preliming juice using a first separation device for obtaining a protein containing fraction, mixing the protein containing fraction with a support, and shaping the resulting mixture of the protein containing fraction and the support in a molding apparatus for obtaining a shaped body of the protein containing fraction. A flocculation is performed with an addition of a flocculation aid. The method comprises preliming sugar beet raw juice to form a preliming juice obtained in the clot-forming coagulate from non-sucrose substances, separating the coagulate from the preliming juice using a first separation device for obtaining a protein containing fraction, mixing the protein containing fraction with a support, and shaping the resulting mixture of the protein containing fraction and the support in a molding apparatus for obtaining a shaped body of the protein containing fraction. A flocculation is performed with an addition of a flocculation aid. The separated coagulate is concentrated by using a second separation device to a dry matter content of 35-45 wt.%. The support is dried beet pulp, low temperature dryer pulp, cyclone dust, gluten or dried protein containing fraction. The dry matter content of the support is 85-99 wt.% and the resulting mixture of 40-55 wt.%. A weight ratio of the protein-containing fraction to the support is 2:12. The obtained shaped body is dried with the protein-containing fraction at 60-90[deg] C according to the dry matter content of the shaped body of the protein containing fraction of 88 wt.%. A shaping unit includes a device for pelletizing, a device for granulating or a device for extruding. An independent claim is included for a shaped body.
Patent DE-102010053669-A1 (DE)
Title: Accident recorder for recording data of vehicle i.e. car, for realizing driving simulators for e.g. computer games, has camera for detecting data of vehicle, where data is transmitted and received over modern network-compatible devices
Inventor: GEIGER LUDWIG
IPC: G01C21/04
Filed: 2010-12-07
Abstract: The recorder has a camera for detecting data of a vehicle, where the data is transmitted and received over modern network-compatible devices e.g. smartphone, netbook or tablet personal computer. Environment sensors are provided for assisting a driver of the vehicle during parking or for automatically detecting the distance of the vehicle to another vehicle. Live cartography detects roads and wheel and footpaths, and navigation devices are provided for pedestrian navigation.
Patent DE-102010053715-A1 (DE)
Title: Aerator for use in air conditioning device for air-conditionable object, particularly steering device of vehicle, has air guiding device for guiding air by article, where air guiding device is provided with two channel segments
Inventor: STOLL ANDREAS
IPC: B60H1/24
Filed: 2010-12-07
Abstract: The aerator has an air guiding device for guiding air by an object (2). The air guiding device has two channel segments. The channel segments are arranged one behind the other with respect to air flow that is guided by the air guiding device. The channel segments are moved relatively to each other.