baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017118-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor und Vorrichtung damit
IPC: G01N21/64
Filed: 2009-12-18
Abstract: Optischer Sensor zur Bestimmung mindestens eines Parameters in einem Medium aus mindestens einer Matrix, die wenigstens einen Fluoreszenzfarbstoff enthält, welche von einem transparenten Träger getragen ist und die auf der dem Medium zugewandten Seite eine Edelmetallschicht aufweist.
Patent DE-202010004310-U1 (DE)
Title: Arretierungssystem für eine Haltevorrichtung
IPC: B62J7/08
Filed: 2010-03-26
Abstract: Fixier- bzw. Arretierungssystem von Behältnissen an einer Befestigungsvorrichtung, insbesondere von Taschen, Koffern oder Rucksäcken an einem Träger wie einem Gepäckträger bei welchem ein Befestigungselement an dem Träger oder an einem Zubehörteil für den Träger angebracht ist und in ein Aufnahmeelement eines Behältnisses eingreift und mit diesem lösbar arretiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung als federbelasteter Haken (2) in dem Aufnahmeelement (1) des Behältnisses (3) ausgeführt ist wobei das Aufnahmeelement (1) als teilweise offenes Element ausgeführt ist in welches ein Befestigungselement (4), einschiebbar ist und welches an seiner, dem Aufnahmeelement (1) zugewandten Oberseite eine Ausbuchtung (5) aufweist in welche eine Nase (6) des Hakens (2) im Inneren des Aufnahmeelements (1) beim Einschieben des Befestigungselements (4) in das Aufnahmeelement (1) einrastet.
Patent DE-202010005215-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussvorrichtung
IPC: H01R4/30
Filed: 2010-04-15
Abstract: Elektrische Anschlussvorrichtung mit einem in einem Gehäuse (12) angeordneten Klemmkörper (14) und zumindest einer von einer Außenseite des Gehäuses (12) in einer Führungsvorrichtung (16) zugänglichen Klemmschraube (18), dadurch kennzeichnet, dass die oder jede Führungsvorrichtung (16) Mittel zum verliersicheren Halten der jeweiligen Klemmschraube (18) umfasst.
Patent DE-202010005794-U1 (DE)
Title: Schneideinrichtung und Vorrichtung zum Absaugen und Auffangen von Schneidstoffen
IPC: B28D7/02
Filed: 2010-04-16
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen und Auffangen von bei einem Schneidvorgang anfallenden Schneidstoffen mit einer Abscheideeinheit, wobei die Vorrichtung für eine Anordnung an einer auf einer festen Bodenschicht fahrbaren Schneideinrichtung (39) zum Schneiden der Bodenschicht mit einer angetrieben rotierenden Schneidscheibe (2) ausgebildet ist, so dass die abgesaugten Schneidstoffe der Abscheideeinheit zuführbar sind, die zur Abscheidung der Schneidstoffe aus einem Absaugstrom dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Absaugen und Auffangen derart ausgebildet ist, die anfallenden Schneidstoffe wahlweise in einem Trockenbetrieb des Schneidvorgangs oder in einem Nassbetrieb des Schneidvorgangs abzusaugen und aufzufangen.
Patent DE-202010009253-U1 (DE)
Title: Sammelanschlussleiste
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-06-18
Abstract: Sammelanschlussleiste (1), insbesondere für einen elektrischen Verteiler, der ein elektrisch isolierendes Gehäusebasisteil (2) und ein elektrisch isolierendes Gehäusedeckelteil (3) umfasst, die lösbar miteinander verbunden sind, wobei im Gehäusebasisteil (2) mehrere elektrische Anschlussklemmen (4) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die elektrischen Anschlussklemmen (4) in zumindest zwei Anschlussgruppen (51, 52...5i) gruppiert sind, die jeweils ein Stromschienensegment (61, 62...6i) umfassen, welches die miteinander gruppierten Anschlussklemmen (4) elektrisch verbindet, und/oder  – am Gehäusebasisteil (2) Bauraum (200) zum optionalen Anschließen einer Zusatzanschlussgruppe (5) vorgesehen ist, wobei die Zusatzanschlussgruppe (50) wenigstens ein Stromschienensegment (60) umfasst.
Patent DE-202010009758-U1 (DE)
Title: Becher
IPC: B65D21/02
Filed: 2010-07-01
Abstract: Becher, insbes. Kunststoffbecher oder Verbundwerkstoffbecher, zum Aufnehmen von Nahrungsmitteln, insbes. Milchprodukten, mit einem Becherboden (20) und einem sich ausgehend davon in Richtung auf einen oberen Becherrand (40) erstreckenden Bechermantel (30), dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (20) mindestens ein zum Aufnehmen eines Becherrandsegments eines gleich geformten Bechers (10) ausgelegtes Profilsegment (25) aufweist.
Patent DE-202011002639-U1 (DE)
Title: Mobile Hundetoilette mit austauschbarer Echtrasenoberfläche
IPC: A01K23/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: mobile Hundetoilette mit auswechselbarem Echtrasen dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter aus urinfestem und leicht zu reinigendem Material besteht, die Füllung und die Echtrasenoberfläche zur Aufnahme des Urins kompostierbar und auswechselbar ist.
Patent DE-202011002728-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Gegenständen
IPC: F16B9/02
Filed: 2011-02-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen von Gegenständen, insbesondere von Fahnenstangen (4) oder dergleichen an glatten Oberflächen, vorzugsweise an Fensterscheiben derselben, an Blechteilen oder vergleichbaren Punkten, dadurch gekennzeichnet, daß eine Haltevorrichtung (2) vorgesehen ist, die wiederum eine Aufnahme (3) für die Gegenstände aufweist.
Patent DE-202011002994-U1 (DE)
Title: Höhlenkletteranlage (Garten)
IPC: A63B9/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Eine Höhlenkletteranlage ist eine künstliche begehenbare Anlage aus Beton, Kunststoff oder Holz in der Elemente des Höhlenkletterns zum Erfahren und Erleben möglich ist.
Patent DE-202011003074-U1 (DE)
Title: Visualisierungssystem mit zumindest einer magnetischen oder magnetisierbaren Informationstafel
IPC: G09F7/04
Filed: 2011-02-23
Abstract: Visualisierungssystem mit zumindest einer magnetischen oder magnetisierbaref Informationstafel (1) zur magnetischen Befestigung an einer Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationstafel (1) einen Rahmen (2) und eine austauschbare Platte (3) umfasst.
Patent DE-202011003158-U1 (DE)
Title: Sackmarkise
IPC: E04H15/08
Filed: 2011-02-25
Abstract: Sackmarkise (5) zur Anbringung an der Seitenwand eines Wohnwagens oder Wohnmobils (1c), wobei die Sackmarkise (5) durch eine Befestigungseinrichtung (2) mit der Seitenwand des Wohnwagens oder Wohnmobils verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sackmarkise (5) an zumindest einer Längskante (11) einen Seitenflügel (10) aufweist, der zum Einrollen der Markise in lösbarer Verbindung mit dem Wohnwagen oder Wohnmobil (1) steht.
Patent DE-202011051265-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Rohrschaftinstrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-09-12
Abstract: Chirurgisches Rohrschaftinstrument mit einem Griffteil, einem rohrförmigen Schaft mit einem proximalen und einem distalen Ende, mit einem am distalen Ende des Schafts angeordneten Werkzeug sowie mit einem Kraftübertragungselement, wobei das Kraftübertragungselement in dem Schaft geführt angeordnet ist und zum Übertragen einer Betätigungskraft vom Griffteil auf das Werkzeug zum einen mit dem Griffteil und zum anderen mit dem Werkzeug gekoppelt ist, wobei der Schaft um seine Längsachse drehbar an dem Griffteil gehalten ist, und wobei das Instrument ferner eine Arretiervorrichtung zum Festlegen des Schafts in einer vorgegebenen Drehposition gegenüber dem Griffteil umfasst.
Patent DE-202011103023-U1 (DE)
Title: Männer-Gesäßhandbrause- und Gesäßhandtrocknerset
IPC: A47K7/08
Filed: 2011-07-07
Abstract: Männer-Gesäßhandbrause- und Handtrocknerset, dadurch gekennzeichnet, dass das Gesäßhandbrause- und Handtrocknerset aus einem winklich gebogenen Gesäßhandbrauserohr (1, 6, 7), und einem winklich gebogenen Gesäßhandtrocknerrohrstab (9, 9.2 und 10) besteht;
Patent DE-202011107505-U1 (DE)
Title: Aufhängehaken mit horizontaler Schwenkachse
IPC: F16B45/02
Filed: 2011-11-04
Abstract: Schwenkbarer Aufhängehaken (2) mit einer horizontalen Schwenkachse (3), mit einem oberen Aufnahmeteil (4) für einen Aufhänger, Riemen, eine Öse oder dergleichen und mit einem unteren Rand oder Ende (5), wobei die Schwenkachse (3) für den Aufhängehaken von dessen unterem Rand oder Ende (5) einen Abstand hat, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (7) vorgesehen ist, in welchem die Schwenkachse (3) für den Aufhängehaken (2) gelagert und der Aufhängehaken (2) in Ruhestellung wenigstens teilweise versenkt ist, und dass der in Gebrauchslage unter der Schwenkachse (3) befindliche Bereich (6) des Aufhängehakens (2) als Druckpunkt oder Druckfläche (8) ausgebildet und in das Gehäuse (7) unter Schwenkung des Aufhängehakens eindrückbar und dadurch der Aufnahmeteil (4) des Aufhängehakens (2) aus dem Gehäuse (7) in Gebrauchslage ausschwenkbar ist.
Patent DE-202011109845-U1 (DE)
Title: Stützkernverbundplatte
IPC: B32B3/12
Filed: 2011-01-31
Abstract: Stützkernverbundplatte als Innenausbauplatte in Schienenfahrzeugen, mit zwei stabilen Deckschichten und einem zwischen den Deckschichten angeordneten, leichten Stützkern, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschichten Gewebe, Gelege, Gewirke oder Vliese aus mit Matrix vorimprägnierten Fasern umfassen.
Patent DE-202011109850-U1 (DE)
Title: Rotierende Düsenanordnung
IPC: B05B15/68
Filed: 2011-04-06
Abstract: Rotierende Düsenanordnung mit einem relativ zu einer Anschlussleitung (12) feststehenden Gehäuse (14) und einem rotierenden Düsenkopf (22), wobei der Düsenkopf (22) wenigstens eine Austrittsöffnung aufweist und wobei der Düsenkopf (22) mit einer Welle (20) verbunden ist, die in das Gehäuse (14) hineinragt und die drehfest mit einem in dem Gehäuse (14) angeordneten Turbinenrad (46) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Turbinenrad (46) und die Welle (20) jeweils eine durchgehende Mittelbohrung aufweisen, um in dem Gehäuse (14) einen ersten, über das Turbinenrad (46) führenden Strömungspfad und einen zweiten, über die jeweiligen Mittelbohrungen von der Anschlussleitung (12) bis zum Düsenkopf (22) führenden Strömungspfad bereitzustellen.
Patent DE-202012003482-U1 (DE)
Title: Suspendiereinrichtung zur Umsetzung von Calciumhypochlorit-Granulat in eine wässrige Suspension
IPC: B01D53/68
Filed: 2012-04-05
Abstract: Vorrichtung zur Umsetzung von sich in einem Vorratsbehälter (1) befindlichem Calciumhypochlorit-Granulat in eine wässrige Suspension, mit einer Saugeinrichtung (2), einem Befülldosierer (3) und einer Suspendiereinrichtung (4), wobei die Saugeinrichtung das Calciumhypochlorit-Granulat aus dem Vorratsbehälter (1) ansaugt und über eine Saugleitung (5) zunächst dem Befülldosierer (3) und anschließend der Suspendiereinrichtung (4) zuführt, wo das Calciumhypochlorit-Granulat mit Wasser versetzt und in eine wässrige Suspension umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Befülldosierer (3) und der Saugeinrichtung (2) ein Gaswäscher (6) angeordnet ist, in den die chlorhaltige Abluft aus dem Befülldosierer (3) geleitet wird.
Patent DE-202012005067-U1 (DE)
Title: Spanngurtsystem zur Befestigung von Vorrichtungen an einem Surfbrett
IPC: B63B35/74
Filed: 2012-05-22
Abstract: Spanngurtsystem zur Befestigung von Vorrichtungen an einem Surfbrett, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bug- und Heckschlaufe über einen verkürzbaren Hauptgurt verbunden sind und am Hauptgurt befestigten Quergurten, die jeweils an der gegenüberliegenden Längsseite des Surfbretts mit vorgeformten Seitenhaltern befestigt und durch ein Verkürzen ihres Verbindungsgurtes gegeneinander unter Zugspannung setzbar sind.
Patent DE-202012012446-U1 (DE)
Title: Zubehörteilvorsatz mit Adapterringhalter für das Objektiv eines Bildaufnahmegeräts
IPC: G03B17/12
Filed: 2012-12-21
Abstract: Zubehörteilvorsatz mit Adapterringhalter für das Objektiv eines Bildaufnahmegeräts wie einer Film-, Video- oder Fotokamera, dadurch gekennzeichnet, dass er über zwei seitliche Halter 02 mit Führungsschienen, sowie über zwei Verbindungsstreben 03, vorn, in Richtung des Aufnahmeobjekts angeordnet, verfügt.
Patent DE-202012100307-U1 (DE)
Title: Netzstecker
IPC: H01R13/719
Filed: 2012-01-30
Abstract: Netzstecker (100), der umfasst:  eine erste Kappe (120) ausgestattet mit einem ersten Haken (122), der aus einem vorderen Ansatzstück (121) der genannten ersten Kappe (120) hervorragt, und zwei Leitungsgreifern (124), die am rückseitigen Ansatzstück (123) der genannten ersten Kappe (120) angeordnet sind;  eine zweite Kappe (130), die einen zweiten Haken (132) aufweist, der von einer Vorderseite (131) davon hervorragt, wobei  genannte erste Kappe (120) und genannte zweite Kappe (130) vertikal zusammengefügt sind, um eine Induktionsspule 110 einzuschließen;  eine Öffnung (125) des genannten ersten Hakens (122) und eine Öffnung (135) des genannten zweiten Hakens (132) in einer „back-to-back”-Weise oder einer „face-to-face”-Weise angeordnet sind; und  eine Aussparung (133) auf einer Rückseite (136) der genannten zweiten Kappe (130) ausgebildet ist;  eine Fassung (140), die eine Platte (142) aufweist, wobei  eine Vielzahl an Anschlussteilen (144) an der Platte (142) fixiert ist und ein Teil der Anschlussteile...
Patent DE-202012101079-U1 (DE)
Title: Tor in einem Mobilzaun
IPC: E06B11/06
Filed: 2012-03-26
Abstract: Tor in einem Mobilzaun umfassend wenigstens ein Torelement (9), das durch Verschwenken oder Verschieg verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schlossanordnung vorgesehen ist mit einem Schloss (15) und einem mit dem Schloss (15) verriegelbaren Schlosskasten (16), wobei die Schlossanordnung an einem Torelement (9) einerseits, und an einem beim Schließen des Tors mit dem Torelement (9) zu verriegelnden weiteren Torelement, einem Mobilzaunelement (3, 4) oder einem Sicherheitspfosten (13) andererseits, angeordnet ist, wobei das Schloss (15) als Schwenkriegelschloss mit einem hinterschnittenen Schwenkriegel (17) ausgebildet ist.
Patent DE-202012103357-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit Pufferbezug-Eigenkapazitätsmessung
IPC: G06F3/037
Filed: 2012-09-04
Abstract: Berührungssensor, der umfasst: eine Kapazität, und eine Messschaltung, die einen Integrationskondensator aufweist, und ausgebildet ist zum: Setzen einer Spannung an dem Integrationskondensator auf einen Integrations-Bezugsspannungspegel, Modifizieren der Spannung an dem Integrationskondensator von dem Integrations-Bezugsspannungspegel zu einem ersten Ladespannungspegel, wobei die Modifikation der Spannung an dem Integrationskondensator aus einer Anlegung einer ersten Ladungsmenge an dem Integrationskondensator resultiert, wobei die erste Ladungsmenge proportional zu einer Ladungsmenge ist, die eine Spannung an der Kapazität von einem Bezugsspannungspegel zu einem ersten vorbestimmten Spannungspegel modifiziert, Modifizieren der Spannung an dem Integrationskondensator von dem ersten Ladespannungspegel zu einem zweiten Ladespannungspegel, wobei die Modifikation der Spannung an dem Integrationskondensator aus einer Anlegung einer zweiten Ladungsmenge an dem Integrationskondensator resultiert, wobei die zweite Ladungsmenge proportional zu einer Ladungsmenge ist, die eine Spannung an der Kapazität von dem ersten vorbestimmten Spannungspegel zu einem zweiten vorbestimmten Spannungspegel modifiziert, Bestimmen einer ersten Differenz zwischen dem...
Patent DE-202012104260-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrad für Personenkraftwagen
IPC: B60B1/06
Filed: 2012-11-06
Abstract: Fahrzeugrad insbesondere für Personenkraftwagen, mit einem Felgenteil zur Aufnahme eines Reifens und einem am Felgenteil angeschlossenen, aus einer einstückigen Metallblechplatine durch Umformen und Schneiden oder Stanzen gebildeten Schüsselteil (20), der einen Bolzenlöcher (23) für Radschrauben und ein Mittenloch (45) für eine Fahrzeugnabe aufweisendes Zentralteil (21) und mehrere radial sich erstreckende, durch Blechumformung gebildete Speichenanordnungen (30) für die Kraftübertragung zwischen Fahrzeugnabe und Felgenteil aufweist, wobei jede Speichenanordnung (30) mit einem radial sich erstreckenden Mittelsteg (31) versehen ist, der zu beiden Seiten in einen aus der Fläche des Mittelstegs nach außen umgebogenen, radial sich erstreckenden Seitensteg (32) und einen gegenüber diesem wieder zurückgebogenen Randsteg (33) übergeht, wobei die radial äußeren Enden der Mittelstege und der Seitenstege in einen kreisförmig umlaufenden, exakt achsparallel oder im Wesentlichen parallel zur Radachse ausgerichteten und sämtliche Speichenanordnungen (30) miteinander verbindenden ringförmigen Schüsselrand (22) übergehen, der einstückig aus dem Metallblech ausgebildet ist, das Anschlussteil für den Anschluss zwischen Felgenteil und Schüsselteil bildet und jeweils zusammen mit den Randstegen benachbarter Speichenanordnungen (30) Lüftungslöcher (40) begrenzt, die sich über den Bereich zwischen den Randstegen (33) und dem Schüsselrand (22) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl von Speichenanordnungen (30) und die Anzahl von Bolzenlöchern (23) ungleich ist und der Quotient aus der Anzahl von Speichenanordnungen zu Bolzenlöchern keine natürliche Zahl ergibt, und dass im Zentralteil (21) eine innere Ringsicke (24) und eine äußere Ringsicke (25) ausgebildet sind, die zueinander und zum Schüsselrand (22) konzentrisch sind und zwischen denen ein mit den Bolzenlöchern (23) versehener, erhabener Ringstreifen (26) ausgebildet ist.
Patent DE-202013001737-U1 (DE)
Title: Weihnachtsbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2013-02-22
Abstract: Tannenbaumständer aus drei Stäben die senkrecht im Dreieck auf einem Kreuzfuß angeordnet sind, einen Tannenbaum ohne Verschraubung aufstellen zu können.
Patent DE-202013001832-U1 (DE)
Title: Vollautomatische Anlage zum Entwickeln und Entschichten von Flachbettsieben
IPC: B41F35/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Anlage (EEA) zum Entwickeln und Entschichten von Flachbettsieben (FBS), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage eine Waschkammer (WK) und ein am Boden angeordnetes Transportmittel (TB) aufweist.
Patent DE-202013004823-U1 (DE)
Title: Variable Applikationen zur individuellen Dekoration von Hüten
IPC: A41G1/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: auswechselbare Bänder als Hutdekoration verstellbar mit Klett (1),
Patent DE-202013005061-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit einem Sitzstreben und Kettenstreben aufweisenden Hinterbau zum Aufnehmen eines Hinterrades
IPC: B62K25/20
Filed: 2013-06-04
Abstract: Fahrrahmen mit einem Sitzstreben und Kettenstreben aufweisenden Hinterbau zum Aufnehmen eines Hinterrades, wobei die Kettenstreben im Bereich des Trettlagers an Rahmenabschnitten schwenkbar angelenkt sind und den Sitzstreben zumindest ein Federelement zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzstreben (6) an einem Lenkabschnitt (9) angelenkt sind, der über ein Drehgelenk mit einem Hebelstück (10) verbunden ist, wobei das Hebelstück (10) an einem Rahmenabschnitt angelenkt ist und sich auf dem Federelement (11) abstützt.
Patent DE-202013007692-U1 (DE)
Title: Metallrasenkantenverbindungsbaugruppe sowie Verbindungsbaugruppe zum Verbinden flächiger Bauteile
IPC: A01G9/28
Filed: 2013-08-30
Abstract: Metallrasenkantenverbindungsbaugruppe, aufweisend ein erstes Metallrasenkantenelement (1) und ein zweites Metallrasenkantenelement (2), wobei die Metallrasenkantenelemente (1, 2) flächig ausgebildet sind und jeweils eine frontseitige Oberfläche (3, 4) und eine berührungsseitige Oberfläche (5, 6) aufweisen und wobei die Metallrasenkantenelemente (1, 2) in einem Überlappungsabschnitt (7) planparallel und überlappend angeordnet sind, wobei die berührungsseitigen Oberflächen (5, 6) der Metallrasenkantenelemente (1, 2) einander zugewandt sind, und aufweisend ein Verbindungselement (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Metallrasenkantenelemente (1, 2) jeweils eine erste Ausnehmung (9, 10) und eine zweite Ausnehmung (11, 12) aufweisen, wobei die Ausnehmungen (9, 10, 11, 12) der Metallrasenkantenelemente (1, 2) in dem Überlappungsabschnitt (7) jeweils korrespondierend übereinander liegen, und dass das Verbindungselement (8) einen Auflageabschnitt (13), sowie einen ersten Hintergreifungsabschnitt (14), welcher über einen ersten Durchsetzungsabschnitt (15) mit dem Auflageabschnitt (13) verbunden ist, und einen zweiten Hintergreifungsabschnitt (16), welcher über einen zweiten Durchsetzungsabschnitt (17) mit dem Auflageabschnitt (13) verbunden ist, aufweist, wobei der erste Durchsetzungsabschnitt (15) die miteinander korrespondierenden, ersten Ausnehmungen (9, 10) der Metallrasenkantenelemente (1, 2) durchsetzt und wobei der zweite Durchsetzungsabschnitt (17) die miteinander korrespondierenden, zweiten Ausnehmungen (11, 12) der Metallrasenkantenelemente (1, 2) durchsetzt und wobei der Auflageabschnitt (13) zumindest abschnittsweise auf der frontseitigen Oberfläche (3) des ersten Metallrasenkantenelements (1) aufliegt und wobei die Hintergreifungsabschnitte (14, 16) zumindest abschnittsweise auf der frontseitigen Oberfläche (4) des zweiten Metallrasenkantenelements (2) aufliegen, und dass die Ausnehmungen (9, 10, 11, 12) der Metallrasenkantenelemente (1, 2) jeweils einen Einführungsabschnitt (18, 19, 20, 21) sowie jeweils einen Fixierungsabschnitt (22, 23, 24, 25) aufweisen, und dass das Verbindungselement (8) mittels der Einführungsabschnitte (18, 19, 20, 21) in die Ausnehmungen (9, 10, 11, 12) einführbar und von den Einführungsabschnitten (18, 19, 20, 21) in die Fixierungsabschnitte (22, 23, 24, 25) verschiebbar ist.
Patent DE-202013011406-U1 (DE)
Title: Tür einer Duschabtrennung
IPC: A47K3/30
Filed: 2013-12-20
Abstract: Tür einer Duschabtrennung, wobei die Tür im Wesentlichen horizontal zweigeteilt ist und ein Oberteil (2) sowie ein Unterteil (4) aufweist, wobei das Oberteil (2) und das Unterteil (4) mittels eines Riegels (12) miteinander koppelbar oder voneinander entkoppelbar ausgebildet sind und einen ersten Griff (8) und einen zweiten Griff (10) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Griff (8) an seinem dem zweiten Griff (10) zugewandten und/oder zugeordneten Bereich einen Hohlraum (40) enthält, dass in dem Hohlraum (40) der Riegel (12) axial verschiebbar angeordnet ist und dass der zweite Griff (10) an seinem dem ersten Griff (8) zugewandten und/oder zugeordneten Bereich hohl derart ausgebildet ist, dass in der Verriegelposition des Oberteils (2) mit dem Unterteil (4) der Riegel (12) mit seinem freien Ende in den hohlen Bereich des zweiten Griffs (10) eingreift.
Patent DE-202013100139-U1 (DE)
Title: Verbund aus einem Schutzgitter und einem Wandring sowie Lüfter mit einem derartigen Verbund
IPC: F04D29/40
Filed: 2013-01-11
Abstract: Verbund (2) aus einem Schutzgitter (3) und einem Wandring (4) für einen Lüfter (1), wobei das Schutzgitter (3) und der Wandring (4) über mindestens ein Verbindungsmittel (5) aneinander befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (5) eine klemmend wirkende Scheibe (5) ist.
Patent DE-202013102178-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichung zur Erzeugung eines Beleuchtungsbereichs für eine 3D-Kamera
IPC: G01S17/894
Filed: 2013-05-17
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (16) für eine 3D-Kamera (10) zur Erzeugung eines Beleuchtungsbereichs (22) mit homogener, jedoch in Randbereichen des Beleuchtungsbereichs (22) überhöhter Intensitätsverteilung, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (16) mindestens eine Lichtquelle (26) mit einer Hauptabstrahlrichtung sowie einen um die Hauptstrahlrichtung (28) umlaufenden seitlichen Reflektor (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hauptabstrahlrichtung (28) ein zusätzlicher Mittenreflektor (32) angeordnet ist, um zentrale Lichtanteile des von der Lichtquelle (26) abgestrahlten Lichts durch Reflexion an dem Mittenreflektor (32) und an dem seitlichen Reflektor (30) nach außen umzuverteilen.
Patent DE-202013102701-U1 (DE)
Title: Elektropneumatischer Umformer für einen Stellungsregeler
IPC: F15B13/044
Filed: 2013-06-21
Abstract: Elektropneumatischer Umformer für einen Stellungsregler, mit einem pneumatischen Stellantrieb, dem entsprechend ermittelter elektrischer Stellgrößen Druckluft zugeführt oder abgelassen wird, gekennzeichnet durch mindestens zwei aufeinander liegende Scheiben (4, 5), die relativ zueinander bewegbar sind, wobei eine erste Scheibe (5) zumindest eine Zuführöffnung (6) für Druckluft, wenigstens eine Entlüftungsöffnung (7) sowie mindestens eine Stelldrucköffnung (8) und die zweite Scheibe (4), auf der der ersten Scheibe (5) zugewandten Seite zumindest einen Kanal (9) aufweisen, der in einer Stellung der Scheiben (4, 5) zueinander die Zuführöffnung (6) mit der Stelldrucköffnung (8) und in einer anderen Stellung die Stelldrucköffnung (8) mit der Entlüftungsöffnung (7) luftdurchlässig verbindet.