baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022106112-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Positionierung von Kartondeckeln
Inventor: POLTEN BERNHARD
IPC: B65D5/465
Filed: 2022-03-16
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Positionierung von einen Kartondeckel bildenden Flügeln (16) an einem Karton (15), umfassend
 - ein erstes flächiges Element (2) mit Seitenkanten (3) und einer ersten dadurch aufgespannten, ebenen Fläche (4),
 - ein zweites flächiges Element (5) mit Seitenkanten (6) und einer zweiten dadurch aufgespannten, ebenen Fläche (7),
 - ein Verbindungselement (8), das eine Seitenkante (3) des ersten flächigen Elements (2) und eine Seitenkante (6) des zweiten flächigen Elements (5) derart miteinander verbindet, dass die flächigen Elemente (2, 5) in paralleler Ausrichtung der ersten und der zweiten Fläche (4, 7) zueinander fixiert sind, wobei das Verbindungselement (8) über die durch die Seitenkanten (3, 6) aufgespannte Fläche zumindest eines flächigen Elements (2, 5) hinausragt.
Patent DE-102022108902-A1 (DE)
Title: Bürstenmotor
Inventor: WAKITA TADAYUKI
IPC: H02K1/24
Filed: 2022-04-12
Abstract: Für einen Bürstenmotor werden mit einer einfachen Ausgestaltung Kompaktheit und ein hohes Drehmoment erzielt.Der Bürstenmotor 1 umfasst einen Ankerkern 10, der an einem Anker 6 bereitgestellt ist, s Zähne 11, die an dem Ankerkern 10 bereitgestellt sind, s Spulen 7 mit konzentrierter Wicklung, bei denen die einzelnen Zähne 11 mit einem elektrischen Leiter bewickelt sind, einen Kommutator 8, der in den Bezug auf den Ankerkern 6 nicht relativ zu diesem drehbar bereitgestellt ist, c Kommutatorstücke 9, die am Kommutator 8 bereitgestellt sind und mit den Spulen 7 verbunden sind, p Paare Magnetpole 5, die an einem Ständer 3 bereitgestellt und den Zähnen 11 zugewandt angeordnet sind, und eine Bürste 21, die in Schleifkontakt mit den Kommutatorstücken 9 steht und den Spulen 7 elektrischen Strom zuführt, wobei 0,5<p/s<1 und s<c gilt. Ein Flügelwinkel θWder Zähne 11 weist vorzugsweise mindestens die Größe eines Magnetwinkels θMauf, der ein Winkel ist, in dem ein Magnetisierungsbereich eines Magnetpols 5 die Drehachse C abdeckt.
Patent DE-102022112161-A1 (DE)
Title: Umwandlung von diskreter Lichtschwächung in Spektraldaten zum Rendering von Objektvolumen
Inventor: JENDERSIE JOHANNES
IPC: G06T15/50
Filed: 2022-05-16
Abstract: Offenbart werden Vorrichtungen, Systeme und Techniken, um Bilder zu rendern, die Licht darstellen, das mit Medien wechselwirkt, die eine Volumendämpfung aufweisen, wobei ein optimiertes spektrales Rendering verwendet wird, das das Rendering der Medien in Tristimulus-Farbrendering-Schemata emuliert.
Patent DE-102022113745-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung und verfahren sowie anlage zur herstellung einer brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: BAYER ARNO
IPC: H01M8/2404
Filed: 2022-05-31
Abstract: Es wird eine Bipolarplatte für eine Brennstoffzellenvorrichtung vorgeschlagen, wobei die Bipolarplatte aus mehreren insbesondere in einer Vertikalrichtung übereinander angeordneten Flacherzeugnissen ausgebildet ist, wobei eines oder jedes von zumindest einigen der mehreren Flacherzeugnisse eine Ausrichtstruktur oder mehrere Ausrichtstrukturen aufweist und zumindest eine Ausrichtstruktur zumindest eines Flacherzeugnisses zumindest in einem übereinander angeordneten Zustand der mehreren Flacherzeugnisse zugänglich ist und/oder von dem anderen oder den anderen der mehreren Flacherzeugnisse freigegeben ist.
Patent DE-102022114054-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verfügungstellung medizinischer Daten in einem Notfall
Inventor: STENGLEIN LOUISA
IPC: A44C15/00
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Verfügungstellung medizinischer Daten in einem Notfall, die einen Grundkörper (11) mit einem Chip (12) aufweist,wobei die Vorrichtung (10) mindestens ein Mittel (14) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung mit einem Schmuckstück aufweist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Verfügungstellung medizinsicher Daten.
Patent DE-102022114227-A1 (DE)
Title: Additive fertigungsvorrichtung und additives fertigungsverfahren
Inventor: KAJITA KOUJI
IPC: B29C64/218
Filed: 2022-06-07
Abstract: Eine additive Fertigungsvorrichtung, die dafür konfiguriert ist, eine Vielzahl von dünnen Filmen zu schichten, um ein modelliertes Objekt zu formen, wobei die additive Fertigungsvorrichtung eine Plattform, eine Walzenstreichvorrichtung, die eine erste Walze und eine zweite Walze einschließt, die dafür konfiguriert sind, jeden der dünnen Filme zu formen, wobei der dünne Film aus einem Modelliermaterial hergestellt ist, wobei das Modelliermaterial ein Material des modellierten Objekts ist, und eine Antriebseinheit, die dafür konfiguriert ist, die Walzenstreichvorrichtung auf der Plattform zu bewegen, einschließt, wobei die Walzenstreichvorrichtung: so angeordnet ist, dass die zweite Walze auf der Plattform angeordnet ist, das Modelliermaterial zwischen einer ersten Walzenoberfläche der ersten Walze und einer zweiten Walzenoberfläche der zweiten Walze hindurchführt und die Antriebseinheit die Walzenstreichvorrichtung auf der Plattform in einer Richtung, senkrecht zu der zweiten Achse, bewegt und dadurch den dünnen Film, der auf der zweiten Walzenoberfläche geformt wird, auf die Plattform schichtet.
Patent DE-102022115434-A1 (DE)
Title: Rippel-Schaltung mit Hall-Effekt-Sensor
Inventor: BREYNAERT FRANÇOIS
IPC: H02P29/00
Filed: 2022-06-21
Abstract: Eine Rippel-Schaltung umfasst einen Sensor und eine Oszillatorschaltung und ein Logikgatter. Der Sensor überwacht einen Betrieb eines Motors, der durch ein Leistungssignal mit Energie versorgt wird, das von einer Motorschaltung bereitgestellt wird. Der Sensor gibt ein Datensignal mit einem ersten Zustand oder einem zweiten Zustand basierend auf dem Betrieb des Motors aus. Die Oszillatorschaltung erzeugt ein oszillierendes Signal mit einer festen Frequenz. Das Logikgatter enthält mindestens einen Eingang, der mit dem Sensor und der Oszillatorschaltung in Signalkommunikationsverbindung steht, und mindestens einen Ausgang, der mit der Motorschaltung in Signalkommunikationsverbindung steht. Das Logikgatter gibt das oszillierende Signal basierend auf dem ersten Zustand oder dem zweiten Zustand des Datensignals selektiv aus, um ein moduliertes Signal zu erzeugen. Das Logikgatter ist konfiguriert, um das modulierte Signal an die Motorschaltung zu liefern.
Patent DE-102022118571-A1 (DE)
Title: Freistrahlfüllen eines Behälters mit einem mehrkomponentigen Füllprodukt
Inventor: PÖSCHL STEFAN
IPC: B67C3/22
Filed: 2022-07-25
Abstract: Füllorgan (10) für eine Vorrichtung (1) zum Freistrahlfüllen eines Behälters mit einem mehrkomponentigen Füllprodukt, vorzugsweise einem mehrkomponentigen Getränk, umfassend zumindest eine Hauptkomponente (H) und eine Nebenkomponente (N), wobei das Füllorgan (10) aufweist: ein Gehäuse (11) mit einem Mündungsabschnitt (23) zum Einleiten des Füllprodukts in den Behälter in einem Freistrahl; einen Hauptproduktkanal (21), der sich im Gehäuse (11) zum Mündungsabschnitt (23) erstreckt und eingerichtet ist, um die Hauptkomponente (H) an den Mündungsabschnitt (23) zu transportieren; ein Hauptventil (25, 25a) mit einem Hauptventilkegel (25), der im Gehäuse (11) angeordnet ist, wobei der Hauptventilkegel (25) und das Gehäuse (11) über einen ersten Aktuator (27) in einer Axialrichtung relativ zueinander verschiebbar sind, um den Hauptproduktkanal (21) entsprechend zu schließen und zu öffnen; einen Nebenproduktkanal (22), der sich in Axialrichtung durch den Hauptventilkegel (25) zum Mündungsabschnitt (23) erstreckt und eingerichtet ist, um die Nebenkomponente (N) an den Mündungsabschnitt (23) zu transportieren; und ein Nebenventil (26, 26a; 26`), das eingerichtet ist, um den Nebenproduktkanal (22) zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-102022125239-A1 (DE)
Title: Zündkerzenkabel mit hitzeschild mit rückhaltungsmerkmalen
Inventor: LANGLEY CHRISTOPHER SCOTT
IPC: H01T13/04
Filed: 2022-09-29
Abstract: Ein Zündkerzenkabel beinhaltet eine Manschette aus elektrisch isolierendem Material, die eine zentrale Bohrung definiert, die dazu konfiguriert ist, eine Zündkerze aufzunehmen, einen elektrischen Verbinder, der in der zentralen Bohrung angeordnet und dazu konfiguriert ist, mit der Zündkerze verbunden zu werden, und einen zylindrischen Hitzeschild, der die Manschette umgibt. Der Hitzeschild weist Rückhaltemerkmale auf, die sich über ein distales Ende der Manschette hinaus erstrecken und dazu konfiguriert sind, sich radial zu biegen, um einen Sechskant der Zündkerze in Eingriff zu nehmen, um eine Rückhaltekraft des Zündkerzenkabels auf die Zündkerze zu erhöhen.
Patent DE-102022127295-A1 (DE)
Title: Slider-basiertes hba internes schloss
Inventor: KARTADINATA WARREN A
IPC: H05K7/14
Filed: 2022-10-18
Abstract: Ein Aspekt sieht eine Vorrichtung zum Verriegeln von Leiterplatten zwischen einem Paar Führungsschienen vor. Die Vorrichtung kann einen Gleiter umfassen, der an einer Seitenwand einer Führungsschiene befestigt ist. Der Gleiter kann innerhalb eines vorgegebenen Bereichs entlang der Führungsschiene gleiten, und eine oder mehrere Stößel-Feder-Baugruppen. Eine entsprechende Stößel-Feder-Baugruppe umfasst einen Stößel und eine den Stößel umgebende Feder, und der Stößel wird so in ein Durchgangsloch an der Seitenwand der Führungsschiene eingeführt, dass ein erstes Ende des Stößels mit einer Kerbe auf einer entsprechenden Leiterplatte ausgerichtet werden kann und ein zweites Ende des Stößels in Kontakt mit dem Schieber steht. Durch das Verschieben des Schiebers wird die Feder komprimiert und dekomprimiert und das erste Ende des Stößels in die Kerbe auf der Leiterplatte hinein- und herausbewegt, wodurch die Ver- und Entriegelung der Leiterplatte erleichtert wird.
Patent DE-102022202474-A1 (DE)
Title: Verwendung von LD-Schlacke zur Herstellung von dampfgehärteten CSH-Baustoffen
Inventor: DOHLEN MICHAEL
IPC: C04B28/18
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein dampfgehärteten CSH-Baustoff, wobei der dampfgehärtete CSH-Baustoff aus einem ersten Bindemittel und einem Feinsand hergestellt ist, wobei das erste Bindemittel ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Kalk, gebrannter Kalk, Zementklinker, dadurch gekennzeichnet, dass der dampfgehärtete CSH-Baustoffaus dem ersten Bindemittel und einem zweiten Bindemittel hergestellt ist, wobei das zweite Bindemittel eine LD-Schlacke ist.
Patent DE-102022204461-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit Hybrid-Laufstreifenprofil
Inventor: KAROW MALTE
IPC: B60C11/11
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen für den Einsatz unter winterlichen Fahrbedingungen, insbesondere auf Schnee und Eis, mit einem in Umfangsrichtung verlaufenden profilierten Laufstreifen (10), wobei der profilierte Laufstreifen (10) eine Vielzahl von durch Profilrillen (12) voneinander getrennten Profilblöcken umfasst, die jeweils eine für den Fahrbahnkontakt vorgesehene Kontaktoberfläche aufweisen, wobei ein erster Teil der Profilblöcke bespikte SR-Profilblöcke (14) sind, welche auf der Kontaktoberfläche jeweils einen oder mehrere Spikes (16) aufweisen, wobei ein zweiter Teil der Profilblöcke unbespikte NW-Profilblöcke (18) sind, welche auf der Kontaktoberfläche jeweils eine NW-Oberflächenstrukturierung aufweisen, wobei die NW-Oberflächenstrukturierung zwei oder mehrere erste rillenartige Vertiefungen (20) und zwei oder mehrere zweite rillenartige Vertiefungen (22) umfasst, wobei die ersten rillenartigen Vertiefungen (20) jeweils eine mittlere Rillentiefe im Bereich von 20 bis 90 % der mittleren Höhe des NW-Profilblocks (18) aufweisen, wobei die zweiten rillenartigen Vertiefungen (22) jeweils eine mittlere Rillentiefe von weniger als 20 % der mittleren Höhe des NW-Profilblocks (18) aufweisen.
Patent DE-102022208212-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines Brenngastanks mit Brenngas, Brenngastank sowie Brenngastanksystem
Inventor: KATZ MARTIN
IPC: F17C5/06
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines Speichervolumens (2) eines Brenngastanks (1) mit Brenngas, bei dem das Brenngas über einen Betankungspfad (3) mit integriertem Tankventil (4) in das Speichervolumen (2) eingeleitet wird und die Temperatur des Brenngases im Speichervolumen (2) mit Hilfe eines außerhalb des Speichervolumens (2) angeordneten Sensors (5), insbesondere eines Temperatursensors, erfasst wird, dem hierzu über einen Ansaugpfad (6) und/oder eine Ansauggeometrie (7), beispielsweise in Form einer Venturi-Düse, Brenngas aus dem Speichervolumen (2) zugeführt wird.Die Erfindung betrifft ferner einen Brenngastank (1) sowie ein Brenngastanksystem mit mindestens einem erfindungsgemäßen Brenngastank (1).
Patent DE-102023100962-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang und Kraftfahrzeug
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: B60L7/22
Filed: 2023-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs (2) umfassend eine über einen Inverter (3) bestrombare elektrische Maschine (4), wobei der Inverter (3) zur Bestromung der elektrischen Maschine (4) mit einer elektrischen Energiequelle (5) gekoppelt ist, wobei der Inverter (3) über eine Steuereinheit (6) ansteuerbar ist und die Steuereinheit (6) derart konfiguriert ist, dass die elektrische Maschine (4) bei Vorliegen eines vorbestimmten Steuersignals in einen generatorischen Betriebszustand versetzbar ist, so dass die elektrische Maschine (4) ein auf wenigstens ein Fahrzeugrad (7) des Kraftfahrzeugs (2) einwirkendes Bremsmoment bereitstellt, wobei der generatorische Betriebszustand der elektrischen Maschine (4) durch die Steuereinheit (6) auch bei vollständig aufgeladener elektrischer Energiequelle (5) aufrecht erhalten bleibt.
Patent ES-168765-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1945-01-25
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal número 165943 caracterizadas esencialmente por adoptar en la máquina una horma de trabajo con disposición deformable cuando experimenta la presión cuya disposición consiste en una solera o plantilla de goma maciza alojada entre el cuerpo de la horma y una plantilla exterior de hierro que es la que sufre y transmite la presión ocasionando esta presión la deformación por aplastamiento de la goma maciza con lo cual es corte es adaptado fuertemente a las paredes del molde.
Patent WO-0071209-A2 (WO)
Title: Appareil et procede d'exercice et de mesure
Inventor: ROSENDAHL GLENN
IPC: A61B5/22
Filed: 2000-05-19
Abstract: Un procédé permettant d'évaluer la force générée par des muscles consiste: à mettre sous pression un circuit de fluide au moyen d'une source de pression réglable; à mettre en oeuvre à l'aide des muscles un système d'actionneur soumis à la pression établie dans le circuit de fluide, et à mesurer des paramètres indiquant la force générée par les muscles et l'allongement des muscles; la force générée par les muscles pouvant ainsi être estimée avec des charges supérieures à la force musculaire isométrique maximale.
Patent WO-0071996-A2 (WO)
Title: Systeme en ligne permettant l'analyse quantitative d'adjuvants et de revetements a plusieurs composants dans un materiau en feuille
Inventor: PECZKIS MAREK
IPC: G01N23/22
Filed: 2000-05-17
Abstract: La présente invention concerne un procédé et un appareil permettant de calculer la quantité et la composition de matière inorganique dans un matériau en feuille. L'appareil selon cette invention peut calculer la composition de tous les adjuvants en une seule fois, sans nécessiter plusieurs cycles. Cet appareil utilise une combinaison de deux techniques, c'est-à-dire une analyse de fluorescence des rayons X et une analyse d'absorption préférentielle des rayons X. La fluorescence des rayons X est mesurée par un détecteur à semi-conducteur refroidi par voie thermoélectrique. L'appareil peut mesurer plus de trois adjuvants. La mesure d'argon dans l'air est utilisée pour la compensation de la dérive causée par l'électronique. Un correction empirique est utilisée pour compenser l'interaction mutuelle entre le rayonnement fluorescent des rayons X et l'argile ou le talc. La mesure est compensée pour l'accumulation de poussière par mise en fluorescence de la poussière.
Patent WO-0105435-A2 (WO)
Title: Therapie antisens pour tumeurs a regulation hormonale
Inventor: GLEAVE MARTIN
IPC: C12Q1/6886
Filed: 2000-07-19
Abstract: L'invention concerne une méthode de traitement de tumeurs à régulation hormonale (par exemple, des tumeurs du sein et de la prostate) chez des mammifères, notamment chez des sujets humains, par administration d'un ODN (oligodésoxynucléotide) antisens lequel est complémentaire à une partie du gène codant IGFBP-5. A l'aide du modèle de tumeur Shionogi in vitro et in vivo, l'administration de cet ODN a montré une réduction de la prolifération des cellules tumorales et également a permis de différer la progression vers l'indépendance androgénique. Ainsi, le traitement du cancer de la prostate chez des mammifères, notamment des sujets humains, et le retard de la progression de tumeurs de la prostate vers l'indépendance androgénique sont obtenus par administration au mammifère d'une dose thérapeutique efficace d'un oligodésoxynucléotide antisens lequel est complémentaire d'une partie de la séquence d'acide nucléique codant IGFBP-5 et lequel s'hybride à cette séquence pour inhiber l'expression d'IGFBP-5. Les ODN antisens spécifiques adaptés à une utilisation dans la méthode sont GACCACGCTGATCACCAT (Seq. ID. No. 1), laquelle est dérivée de la séquence de gènes murins, et CGCGGTGAGCAACACCAT (Seq. ID No. 3) et AGGTCATGCAGCAGCCGC (Seq. ID No. 4), lesquelles sont dérivées de la séquence de gènes humains.
Patent WO-02096935-A2 (WO)
Title: Inhibiteurs peptidiques de fusion longue duree contre les infections a vih
Inventor: ERICKSON JOHN
IPC: C07K1/113
Filed: 2002-05-31
Abstract: Cette invention se rapporte à des dérivés peptidiques C34 qui constituent des inhibiteurs des infections virales et/ou possèdent des propriétés antifusogéniques. Cette invention concerne en particulier des dérivés C34 ayant une action inhibitrice contre le virus de l'immunodéficience humaine (HIV), le virus respiratoire syncytial (RSV), le virus de la para-influenza humain (HPV), le virus de la rougeole (MeV) et le virus de l'immunodéficience simienne (SIV) avec longue durée d'action pour le traitement des infections virales correspondantes.
Patent CH-712166-A2 (CH)
Title: Brandschutzschiebetüre.
Inventor: JAN TSCHANNEN
IPC: E06B7/24
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Brandschutzschiebetür mit mindestens einem Schiebetürflügel (4) hat ein an der Oberkante des Schiebetürflügels (4) angeordnetes Kopfprofil (5). Im Bereich des Sturzes (2) einer Gebäudeöffnung (3) ist an einer Wand (1) ein Aufnahmeprofil (10) mit einem ersten U-Schenkel (11) und einem zweiten U-Schenkel (12) angeordnet. Das Aufnahmeprofil (10) weist einen Verbindungsabschnitt (14) auf, an den der näher beim Schiebetürflügel (4) angeordnete U-Schenkel (12) nach unten anschliesst. Das Kopfprofil (5) weist einen nach oben gerichteten vertikalen Kopfprofilabschnitt (7) auf, der durch den zwischen dem ersten U-Schenkel (11) und der Wand (1) gebildeten Abstand greift. Oben am vertikalen Kopfprofilabschnitt (7) ist ein horizontaler, zum Schiebetürflügel (4) gerichteter Kopfprofilabschnitt (8) angeordnet, an den nach unten ein freier Schenkel (6) anschliesst. Letzterer bildet mit den beiden U-Schenkeln (11, 12) eine Labyrinthdichtung.
Patent CH-710848-A2 (CH)
Title: Montre comportant des moyens mécaniques pour réaliser au moins un tour de magie.
Inventor: CHRISTOPHE CLARET
IPC: G04B47/04
Filed: 2015-03-13
Abstract: La présente invention concerne une montre de type montre bracelet, comprenant un mouvement et des moyens pour afficher le temps courant, destinés à être entraînés par le mouvement. L’invention comprend des moyens mécaniques (26, 38, 42, 52, 54, 62, 64a) pour réaliser au moins un tour de magie (10, 20, 30, 40, 50, 60), de préférence au moins deux tours de magie.
Patent CH-700857-A2 (CH)
Title: Radar device for detecting inhomogeneities hidden under bottom surface of solids, is provided with electromagnetic waves that are guided along plasma generated in atmosphere
Inventor: LEICH MARTIN
IPC: G01S13/04
Filed: 2009-04-19
Abstract: The radar device (2) is provided with the electromagnetic waves that are guided along plasma generated in the atmosphere. The plasma is generated by a laser beam (4) of high intensity or photon energy. Two pipes and a funnel are provided for guiding the electromagnetic waves on a single, orthogonal to the propagation direction narrowly defined electrically conductive structure.
Patent CH-709587-A2 (CH)
Title: Durchflussmessungen in Gerinnen und Rohren.
Inventor: HESSE KILIAN
IPC: G01F1/66
Filed: 2014-05-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Fliessgeschwindigkeitsmessung von strömenden Flüssigkeiten in Gerinnen oder wenigstens zeitweise teilgefüllten Rohrleitungen, insbesondere auch bei geringem Durchfluss, wobei eine Ultraschall-Messeinrichtung zur Ermittlung der Fliessgeschwindigkeit mit mehreren auf der gesamten Höhe beidseitig des Querschnitts übereinander beabstandet angeordneten Ultraschallwandlern (2) vorgesehen ist. Erfindungsgemäss ist der oben offene Querschnitt der Gerinne oder der geschlossene Querschnitt der Rohrleitungen an der Stelle der Ultraschall-Messeinrichtung derart gestaltet, dass der untere Teil des Querschnitts sich nach unten verengt (sogenannte V-Form) oder der untere Teil des Querschnitts einen verengten Teilbereich (sogenannte Rinne-in-Rinne-Form) aufweist.
Patent WO-9402425-A2 (WO)
Title: Silicium- oder siliciumdioxid-substrat mit modifizierter oberfläche und verfahren zu dessen herstellung, sowie neue orthoester und verfahren zu deren herstellung
Inventor: GUIDOTTI BRUNO
IPC: C03C17/34
Filed: 1993-07-06
Abstract: Die erfindungsgemässen Silicium- oder Siliciumdioxid-Substrate weisen eine neuartige modifizierte Oberfläche auf, welche vom Alkoholteil eines Orthoesters besetzt ist. Der Alkoholteil kann gesättigt oder ungesättigt sein. Die Modifizierung erfolgt durch Behandlung der Substratoberfläche mit einem Orthoester, wobei das Wasser durch Hydrolyse von der Oberfläche eliminiert wird und der entstehende Alkohol oder Silylether anschliessend den Platz des Wassers einnimmt. Geeignete sind neben vielen anderen Verbindungen insbesondere neue Orthoester der Formel R1C[OCH2-CH2-O-CO-CH=CH2]3, worin R1 Wassertstoff oder einen abspaltbaren organisschen Rest, R (CH¿2?)n, wobei n eine ganze Zahl von 1 bis 18 ist, bedeuten, und neue Orthoester der Formel (I), worin R?1¿ Wasserstoff oder einen organischen Rest, R3 Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen; und R4 Wassertoff, eine Alkylgruppe oder eine Phenylgruppe bedeuten. Die modifizierten Oberflächen weisen einen vergrösserten Rand- oder Kontaktwinkel und damit eine verringerte Benetzbarkeit auf. Ausserdem können sie über allfällige reaktive Substituenten mit anderen Monomeren oder Polymeren in Reaktion treten. Diese Art der Oberflächenmodifizierung ersetzt in vorteilhafter Weise die bisher für Glas und andere Silikate übliche Silanisierung.
Patent WO-0210591-A2 (WO)
Inventor: DOAN NGUYEN VAN
IPC: F01C21/10
Filed: 2001-07-05
Abstract: The invention relates to a pump for delivering a fluid, especially to a vane-cell pump, comprising a delivery device (1) housed in a housing (2), a supply channel (13) for the fluid that is formed in the housing (2) and that extends into the intake zone of the delivery device (1) and leads to a jet chamber (15) disposed upstream of the delivery device (1), and an injector device (14) for delivering the fluid.