baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011111496-B3 (DE)
Title: Hubelement mit ausfahrbarer Spülhülse
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2011-08-30
Granted: 2012-06-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zur Desinfektion für Abfüllmaschinen, wobei eine in die Trag- und Hubvorrichtung (1) integrierte Spülhülse (17) aus der Ruheposition (I) in die Arbeitsstellung (II, III) und zurück verfahrbar ist. Dabei werden zunächst die Füllventile (11) durch einen doppeltwirkenden Behälterträger mit CIP-Spülhülse (4) verschlossen und anschließend mit Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel durchströmt.
Patent DE-102011122268-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dosieren eines fluiden Mediums
Inventor: SCHUETZE THOMAS
IPC: G01F11/04
Filed: 2011-12-23
Granted: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Dosieren eines fluiden Mediums mittels einer Dosiervorrichtung in Form einer Kolbenpumpe mit Zylinder (2) und verstellbarem Kolben (3), wobei der Zylinder (Z) und der Kolben (3) einen Arbeitsraum (A) bilden, wobei – in einem ersten Verfahrensschritt eine bestimmte Einfüllmenge des fluiden Mediums in den Arbeitsraum (A) gefördert wird, wobei die Einfüllmenge größer ist als die vorgegebene zu dosierende Menge, und dass – in einem weiteren Verfahrensschritt der Kolben (3) soweit den Arbeitsraum (A) verkleinert, so dass im Arbeitsraum (A) die zu dosierende Menge verbleibt, wobei gleichzeitig ein Ventil (18, 18') geöffnet ist, so dass das im Arbeitsraum (A) separierte Gasvolumen und/oder das überschüssige fluide Medium aus dem Arbeitsraum (A) herausströmen kann.
Patent DE-102013112172-B3 (DE)
Title: Trockner für Warenbahnen
Inventor: MONTUSCHI DAVIDE
IPC: F26B13/20
Filed: 2013-11-06
Granted: 2014-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Trocknen einer Warenbahn (2), umfassend ein Gehäuse (4), Mittel zum Umwälzen von Trocknungsmedium, Mittel zum Heizen des Trocknungsmediums und mindestens einen Düsenkasten (5) zum Aufblasen des Trocknungsmediums auf die Warenbahn (2), mit ersten Düsenöffnungen (54) zum schwebenden Führen und zweiten Düsenöffnungen (64) zum Trocknen der Warenbahn (2). Die Vorrichtung (1) soll so verbessert werden, dass über die gesamte Breite der Warenbahn (2) deren gleichmäßige Trocknung bei hoher Leistung gewährleistet ist. Dies wird dadurch erreicht, dass auf einer der Warenbahn (2) zugewandten Fläche des Düsenkastens (5) mindestens zwei Erhebungen (65) ausgebildet sind, die sich quer zu einer Transportrichtung (6) der Warenbahn (2) erstrecken, und dass die zweiten Düsenöffnungen (64) in die Erhebungen (65) eingelassen sind.
Patent DE-102013212648-B3 (DE)
Title: Device for regulating close sequence of two-wing revolving door system, has locking device to block or release gear wing depending on position of suppressing condition wing and has connection point for mechanical transmission element
Inventor: NOTTER FELIX
IPC: E05F5/02
Filed: 2013-06-28
Granted: 2014-06-12
Abstract: The device has a gear wing (2) and a suppressing condition wing (3) that are operatively connected with an output shaft (10,11) of a drive unit (6,7). A locking device (22) blocks or releases the gear wing depending on the position of the suppressing condition wing and has a connection point (26) for mechanical transmission element. The locking device is applied on a movable portion of drive unit. The locking device comprises an electromagnet which cooperates with a brake disc. The brake disc is coupled a brake drum.
Patent DE-102014202196-B3 (DE)
Title: Leiterplatte und Schaltungsanordnung
Inventor: KELLER GREGOR
IPC: H05K1/11
Filed: 2014-02-06
Granted: 2015-03-12
Abstract: Multilagenleiterplatte mit einem potenzialführenden Befestigungsbereich, der zur Entwärmung eines Leistungsbauelements ausgebildet ist.
Patent DE-102014226347-B3 (DE)
Title: Vakuumpumpe und Verfahren zum Betrieb der Vakuumpumpe
Inventor: PYRDOK BENJAMIN
IPC: F04C18/344
Filed: 2014-12-18
Granted: 2016-06-23
Abstract: Vakuumpumpe als Monoflügelzellenpumpe ausgebildet, umfassend einen Statorring mit Wicklungen (18), einen Rotor (2) und einen Flügel (5), der einen zwischen dem Stator und einem Rotor gebildeten Arbeitsraum (19) in Arbeitszellen mit unterschiedlichen Volumina unterteilt, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Statorrings ein Magnetring (4) mit Laufring (3) mit Führungsschlitz (6), in dem ein im Wesentlichen plattenförmiger Flügel (5) geführt ist,, und der Rotor (2) rotierend gelagert ist und der Laufring (3) topfförmig ausgebildet ist, wobei der Laufring (3) an seiner geschlossenen Seite einen Zapfen (52) besitzt und an seiner offenen Seite eine Ringschulter (53) aufweist.
Patent DE-102015008706-B3 (DE)
Title: Futterstickset, bestehend aus einem stabförmigen Träger und einer Futtermasse
Inventor: DEUERER HANS-JÜRGEN
IPC: A01K39/01
Filed: 2015-07-09
Granted: 2016-09-22
Abstract: Ein Futterstickset, bestehend aus einem stabförmigen Träger (3) und einer an dem stabförmigen Träger (3) haftenden Futtermasse (1), wobei der stabförmige Träger (3) mit wenigstens einem Ende (4) aus der Futtermasse (1) herausragt, ermöglicht die Gewöhnung von zu fütternden Tieren an die Nähe der Hand eines Menschen dadurch, dass der stabförmige Träger (3) zur Einstellung wenigstens zweier unterschiedlicher Längen des wenigstens einen aus der Futtermasse (1) herausragenden Endes (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102016108585-B3 (DE)
Title: Schlauchschälmaschine
Inventor: BAUMGARTNER CARSTEN
IPC: B23D79/12
Filed: 2016-05-10
Granted: 2017-10-05
Abstract: Eine zum Abtragen von Material am Umfang eines armierten Schlauches bestimmte Schlauchschälmaschine umfasst ein sich um eine Rotationsachse (X) drehendes Schlauchschälwerkzeug, welches seinerseits einen Messerhalter (2) mit mindestens einem darin aufgenommenen Schälmesser (3), eine mit dem Messerhalter (2) dreh- und axialfest verbundene, sich koaxial zur Rotationsachse (X) erstreckende Welle (1) und eine zur Rotationsachse (X) koaxiale Stütz- und Führungsstruktur (4) mit einem Schlauch-Führungsdorn (5) umfasst. Eine die Rotationsachse (X) umgebende Anschlaghülse (16) ist längs der Rotationsachse (X) lageveränderbar und in mehreren verschiedenen, längs der Rotationsachse zueinander versetzten Positionen axial fixierbar.
Patent DE-102016216746-B3 (DE)
Title: Elektrofahrrad
Inventor: MATHISSEN MARCEL
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-09-05
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrrad, wobei das Elektrofahrrad einen Elektromotor zur zumindest zeitweisen Unterstützung oder Ersetzung eines Pedalbetriebs aufweist, und wobei dem Elektrofahrrad wenigstens zwei mit unterschiedlichen Rechten ausgestattete Schlüssel zugeordnet sind, welche sich hinsichtlich der in Verbindung mit dem betreffenden Schlüssel zulässigen Betriebsmodi des Elektrofahrrads voneinander unterscheiden, wobei einer der Schlüssel ein mit erweiterten Rechten ausgestatteter Administratorschlüssel (22, 32) ist, mit welchem eine Festlegung der für die übrigen Schlüssel jeweils realisierbaren Betriebsmodi durchführbar ist.
Patent DE-102017217759-B3 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader und elektrisch antreibbarem Verdichter
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: F01D9/00
Filed: 2017-10-06
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit
 - einem Ansaugsystem (1),
 - einem Abgasabführsystem,
 - mindestens einem Abgasturbolader (2), der einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2a) umfasst, der mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (2b) angeordneten Laufrad (2c) ausgestattet ist, wobei das Verdichtergehäuse (2b) einen Ladeluft führenden Strömungskanal (3) aufweist, der von einem Eintrittsbereich (4) des Verdichters (2a) ausgeht und sich bis stromabwärts des mindestens einen Laufrades (2c) erstreckt, und
 - einem elektrisch antreibbaren Verdichter (7), der stromabwärts des Verdichters (2a) des mindestens einen Abgasturboladers (2) im Ansaugsystem (1) angeordnet ist.
 Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die über ein verbessertes Packaging verfügt und kostengünstiger ist.
 Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Brennkraftmaschine, bei der das Verdichtergehäuse (2b) über mindestens zwei Austrittsbereiche (5a, 5b) verfügt, wobei
 - sich der Ladeluft führende Strömungskanal (3) in mindestens zwei armförmige Kanalzweige (3a, 3b) aufgabelt und jeweils ein armförmiger Kanalzweig (3a, 3b) in einen Austrittsbereich (5a, 5b) mündet,
 - ein erster Austrittsbereich (5a) mit dem elektrisch antreibbaren Verdichter (7) verbunden ist, und
 - ein zweiter Austrittsbereich (5b) mit dem Ansaugsystem (1) stromabwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (7) verbunden ist.
Patent DE-102018004989-B3 (DE)
Title: Adaptiver Zweipunktregler und Verfahren zur adaptiven Zweipunktregelung
Inventor: LEONOW SEBASTIAN
IPC: G05B13/02
Filed: 2018-06-25
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Zweipunktregelung eines Stellgliedes (1), auf Grundlage eines binären Sensorsignals (y) einer Sensoreinheit (2), die eine vom Stellglied (1) beeinflussbare Prozessgröße (P) derart erfasst, dass sie bei Überschreiten eines ersten Schaltwertes (Sw1) einen ersten Sensorsignalwert (y1) und bei Unterschreiten eines zweiten Schaltwertes (Sw1, Sw2) einen zweiten Sensorsignalwert (y0) ausgibt, wobei das Stellglied (1) mit einer Stellgröße (u) angesteuert wird, die entweder einen ersten Stellwert (u1) oder einen zweiten Stellwert (u2) annimmt, wobei der erste Stellwert (u1) und der zweite Stellwert (u2) in Abhängigkeit von einer Abfallzeit (t_fall), die der Dauer des ersten Sensorsignalwerts (y1) entspricht, und einer Anstiegszeit (t_rise), die der Dauer des zweiten Sensorsignalwerts (y0) entspricht, im Betrieb des Stellglieds (1) derart dynamisch angepasst werden, dass sie zueinander konvergieren. Zudem betrifft die Erfindung einen Zweipunktregler (10), der dazu eingerichtet ist das Verfahren auszuführen, und ein Stellglied (1), das diesen Zweipunktregler (10) umfasst.
Patent DE-102018118329-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Nullpunktschalten eines Relais sowie Relaisschaltung
Inventor: MARKS PIERRE
IPC: H01H47/32
Filed: 2018-07-30
Granted: 2020-01-30
Abstract: Ein Verfahren zum Nullpunktschalten eines eine wechselstromgespeiste Last schaltenden Relais 2 umfasst folgende Schritte:- Bestimmen der Schaltträgheit des Relais 2 beim Einschaltvorgang und/oder beim Ausschaltvorgang durch Erfassen der Spannung über die Relaiskontakte 9, 10 zwischen dem Zeitpunkt seiner Ein- bzw. Ausschaltansteuerung und dem Zeitpunkt der geschlossenen bzw. geöffneten Relaiskontakte 9, 10,- Überwachen des Spannungsverlaufes der durch das Relais 2 zu schaltenden Spannung zum Ermitteln des Zeitpunktes des nächsten erwarteten Nulldurchganges,- Ansteuern des Relais 2 zum Schließen bzw. Öffnen der Relaiskontakte 9, 10 zu einem Zeitpunkt t, der dem Zeitpunkt des erwarteten Nulldurchganges abzüglich der Einschaltträgheit bzw. der Ausschaltträgheit des Relais 2 entspricht,- Mehrfache Ermittlung der Schaltträgheit und die Bildung eines Mittelwertes aus einer vordefinierten Anzahl an Schaltträgheitsmessungen, der die zu berücksichtigende Schaltträgheit bei der Bestimmung des Zeitpunktes der Ansteuerung darstellt und- Tiefpassfiltern der Ergebnisse der Schaltträgheitsmittelwertermittlung.
Patent DE-102018206683-B3 (DE)
Title: Brausekopf mit fluiddruckbetätigtem Ventil
Inventor: MELLE FABIAN
IPC: B05B1/18
Filed: 2018-04-30
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Brausekopf mit einem Brausekopfkörper (1), einem Fluideinlass (2), einer eine Mehrzahl von Strahlaustrittsöffnungen aufweisenden Strahlscheibe (3), mindestens einer ersten und einer zweiten Verteilkammer (5, 6), wobei eine erste Gruppe der Strahlaustrittsöffnungen mit der ersten und eine zweite Gruppe der Strahlaustrittsöffnungen mit der zweiten Verteilkammer in ausmündender Fluidverbindung steht, einer ersten und zweiten Fluidführung (7, 8) vom Fluideinlass zur ersten Verteilkammer bzw. zweiten Verteilkammer, einem nutzerbetätigten Umschaltventil (9) zur steuerbaren Freigabe der ersten Fluidführung und Absperrung der zweiten Fluidführung oder Freigabe der zweiten Fluidführung und Absperrung der ersten Fluidführung und einem fluiddruckbetätigten Ventil zwischen der ersten und der zweiten Verteilkammer, das durch einen Fluiddruck in der ersten Verteilkammer eine Schließstellung einnimmt und durch einen Fluiddruck in der zweiten Verteilkammer eine Öffnungsstellung einnimmt.Erfindungsgemäß ist das fluiddruckbetätigte Ventil ein Klappenventil (10) mit einer schwenkbeweglich gelagerten, starren Ventilklappe (11), die in einem Bereich (13a) einer Begrenzungswandung (13) zwischen der ersten und der zweiten Verteilkammer (5, 6) angeordnet ist, der einem Eintrittsbereich (14) der zweiten Fluidführung (8) in die zweite Verteilkammer gegenüberliegt.Verwendung z.B. als sanitäre Duschbrauseköpfe.
Patent DE-102021000767-B3 (DE)
Title: Zentrisch spannende und spielfreie Rollenführung für Bandsägen
Inventor: BERTY HARALD
IPC: B23D55/08
Filed: 2021-02-23
Granted: 2022-02-24
Abstract: Im Bereich der Führungen von Sägebändern für Bandsägen sind verschiedene Ausführungen bekannt. Sie dienen der Führung und Einstellung der Sägebänder um den Schnitt im Material möglichst lagegenau und stabil zu halten.
 Hierzu sind hydraulische und mechanische Systeme bekannt, welche teils rollengeführt oder auch oftmals mittels Gleitstücken ausgelegt sind. In der Metallverarbeitung ändern sich bei einem auszutauschenden Sägeband in der Regel die Abmessungen in Breite und Stärke nicht.
 Hingegen die Holzbearbeitung verlangt für die spezifischen Anwendungen eine Vielzahl von verschiedenen Bandabmessungen, welche jeweils zeitaufwändig eingestellt werden müssen. Bei Führungen mittels Gleitstücken entsteht zwischen Sägeband und Gleitstücken zudem Gleitreibungswärme und je nach Reibpaarung auch Funkenflug, was in Verbindung mit Holzstaub eine Gefahr darstellt. Darüberhinaus ist eine spielfreie Einstellung hierbei nahezu ausgeschlossen.
 Die mit der Erfindung erzielte Lösung besteht darin, daß die Einstellung für die Sägebanddicke mittels zweier, in einer Lageraufnahme fixierten Kugellagerbolzen mit montierten Wälzlagern, über einen schwimmend gelagerten Klemmbolzen, zentrisch und spielfrei erfolgt, so daß sich nach einem Wechsel des Sägebandes die Sägebandführung einfach, schnell und genau einstellen lässt. Weiterhin wird durch die Erfindung die Reibung verringert und die Sicherheit erhöht.
Patent DE-102022131086-B3 (DE)
Title: Verschlussstopfen mit integrierter mechanischer Drehmomentbegrenzung zum Verschließen einer Öffnung eines Gehäuses und Messgerät für die Prozess- oder Automatisierungstechnik mit einem solchen Verschlussstopfen
Inventor: BODEA OCTAVIAN MIHAI
IPC: B65D39/08
Filed: 2022-11-24
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlussstopfen (10) zum Verschließen einer Öffnung (3) eines Gehäuses (2), mit einem in ein Innengewinde der Öffnung (3) einschraubbaren Außengewinde (11) und einem die Oberfläche der Öffnung (3) verschließenden Verschlussstopfenkopf (12), wobei der Verschlussstopfenkopf (12) eine Aussparung (15) aufweist, die eine schlitzartige Vertiefung (13) mit zumindest zwei Seitenflächen zum Eingriff eines Schlitzschraubendrehers (20) aufweist. Dabei sind die zwei Seitenflächen der schlitzartigen Vertiefung (13) jeweils in zwei Abschnitte (14a, 14b) unterteilt, wobei in einem ersten Abschnitt (14a) die Seitenflächen jeweils senkrecht verlaufen und in einem zweiten Abschnitt (14b) die Seitenflächen jeweils einen zumindest teilweise schrägen oder abgerundeten Verlauf aufweisen, und wobei die beiden ersten und zweiten Abschnitte (14a, 14b) in der schlitzartigen Vertiefung (13) schräg gegenüberliegend angeordnet sind, so dass beim Eingriff des Schraubendrehers (20) die Kraftübertragung auf den Verschlussstopfen (10) in einer ersten Drehrichtung ausschließlich über die senkrecht verlaufenden ersten Seitenflächenabschnitte erfolgt und in einer zweiten Drehrichtung ausschließlich über die abgerundeten zweiten Seitenflächenabschnitte erfolgt.
Patent DE-102022209144-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62M11/18
Filed: 2022-09-02
Granted: 2023-12-07
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec (1) mit einer Tretkurbelwelle (Wan) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (Wab) als Abtrieb sowie zumindest vier weiteren Wellen (W1, W2, W3, W4), mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3), welche koaxial zur Tretkurbelwelle (Wan) angeordnet sind, und mit fünf Schaltelementen (B1, B2, B3, F1, F2) zum Realisieren von zumindest fünf Gängen (V1, V2, V3, V4, V5) vorgeschlagen, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) mit einem zweiten Element eines ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) über ein viertes Schaltelement (F1) und eine zweite Welle (W2) mit einem dritten Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) mit einem ersten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) und mit einem ersten Element eines dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, wobei ein drittes Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine erste Welle (W1) mit einem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei ein erstes Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über eine dritte Welle (W3) mit einem zweiten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, und wobei das erste Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und das zweite Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) über die dritte Welle (W3) und über ein fünftes Schaltelement (F2) mit dem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar sind. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec (1) mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-4115163-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung
Inventor: EMA HIDETOSHI
IPC: H04N1/23
Filed: 1991-05-08
Granted: 2008-05-29
Abstract: Bilderzeugungseinrichtung
mit  einer einen Lichtstrahl emittierenden Einrichtung (10)
zum Emittieren eines Lichtstrahls,  einem Aufzeichnungsmedium
(21), welches sich in einer ersten Richtung bewegt;  einer Abtasteinrichtung
(14 bis 16), durch welche mittels des von der Lichtstrahl emittierenden
Einrichtung (10) emittierten Lichtstrahls das Aufzeichnungsmedium
(21) in einer zweiten, zur ersten Richtung senkrechten Richtung
abgetastet wird, wobei ein elektrophotographischer Prozess an der
Oberfläche
des Aufzeichnungsmediums (21) durchgeführt wird;  einer Ansteuerdaten
erzeugenden Einrichtung (11, 12) zum Erzeugen von Pulsbreitendaten
und Intensitätsdaten
für jeden
Punkt in einem Bild in Abhängigkeit
von Bilddaten und  einer Ansteuereinrichtung (13), welche mit
der den Lichtstrahl emittierenden Einrichtung (10) und der Ansteuerdaten
erzeugenden Einrichtung (11, 12) verbunden ist, um ein Ansteuersignal
abzugeben, welches die den Lichtstrahl emittierende Einrichtung
(10) ansteuert, wobei das Ansteuersignal eine Pulsbreite und einen
Pegel für
jeden Punkt in einem Bild hat, wobei die Pulsbreite den Pulsbreitendaten entspricht,
welche von der Ansteuerdaten erzeugenden...
Patent DE-4242100-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: LEITNER JOSEF
IPC: H01H23/00
Filed: 1992-12-14
Granted: 2004-02-05
Abstract: Elektrisches Schaltgerät (10), insbesondere Tastschalter zur Beaufschlagung von Stellorganen elektrisch betätigter Schiebe-Hub-Dächer in Kraftfahrzeugen, mit einem einzigen Sockel (12) zur Aufnahme bzw. Anbringung von Schaltorganen (24, 26, 28) und Betätigungselementen (14, 16), wobei das Schaltgerät als kombinierter Wipp- und Drucktaster ausgebildet ist, bei welchem als Betätigungselement für das Öffnen und Schließen des Schiebedachs sowie für das Schließen des Hubdachs eine Schaltwippe (16) und als Betätigungselement für das Ausstellen des Hubdaches eine Drucktaste vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktaste zentral in die Schaltwippe (16) eingesetzt und mittels Seitenführungen (46) in axialer Richtung geführt ist.
Patent DE-4304871-B4 (DE)
Title: NMR-Sonde
Inventor: BEHBIN ALI
IPC: G01R33/32
Filed: 1993-02-18
Granted: 2008-01-17
Abstract: NMR-Sonde
mit einem röhrenförmigen HF-Spulenformstück (32)
mit einer Achse und einer Längserstreckung
entlang dieser Achse, einer HF-Sattelspule (11), welche um das Probengefäß (10) angeordnet
ist und einen durch ein Paar paraxiale Leiter (28) verbundenen oberen
Ring (26) und einen unteren Ring (27) umfasst, mit HF-Fenstern (21,
21'), welche durch den oberen Ring (26), den unteren Ring (27) und
die paraxialen Leiter (28) begrenzt sind, wobei die HF-Sattelspule (11)
an dem HF-Spulenformstück
(32) befestigt ist, die erste zylindrische HF-Abschirmung (35, 36)
koaxial zu der Achse angeordnet ist, die erste zylindrische Abschirmung
(36, 36) an dem Spulenformstück
(32) oberhalb und unterhalb der HF-Sattelspule (11) befestigt ist,
sich die erste zylindrische HF-Abschirmung (35, 36) bis zu den HF-Fenstern
(21, 21') erstreckt, mit einer zweiten zu der Achse koaxialen zylindrischen
HF-Abschirmung (22), wobei die zweite zylindrische HF-Abschirmung
(22) das Außenrohr
der rohrförmigen
NMR-Sonde ist, gekennzeichnet durch elektrisch leitfähige, innerhalb
der röhrenförmigen NMR-Sonde befestigte
Mittel...
Patent DE-4412115-B4 (DE)
Title: Antriebsverbindung
Inventor: BARZEN RAINER
IPC: A01D41/16
Filed: 1994-04-08
Granted: 2004-08-05
Abstract: Erntemaschine mit einem vertikal schwenkbar daran angeschlossenen Erntevorsatz und einer diese verbindenden Antriebsverbindung mit einer ersten und einer zweiten Kupplungshälfte (18, 98) für jeweils zusammengehörige elektrische, hydraulische, pneumatische und/oder mechanische Anschlüsse (38, 40), und einer Arretiereinrichtung zur Halterung des Erntevorsatzes an der Erntemaschine, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsverbindung getrennt von der Arretiereinrichtung ausgebildet und betreibbar ist und die erste Kupplungshälfte (18) von einem Träger (16) linear beweglich und drehfest getragen und an die andere, zweite Kupplungshälfte (98) zur Anlage bringbar ist, wobei die Kupplungshälften (18, 98) mittels Ausrichtmitteln (54, 54') zusammengeführt werden, beide Kupplungshälften (18, 98) im zusammengefügten Zustand an der Erntemaschine festgelegt sind und die dem Erntevorsatz zugeordnete Kupplungshälfte (18) gegenüber dem Erntevorsatz beweglich ist.
Patent DE-4412618-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem mechanisch antreibbaren Ladeluftverdichter
Inventor: AHRENS JOERG
IPC: F02B67/04
Filed: 1994-04-13
Granted: 2006-04-13
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem mechanisch antreibbaren Ladeluftverdichter, bei dem die
Verdichterantriebswelle von der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine über eine
Vorrichtung mit veränderbarem Übersetzungsverhältnis antreibbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf
der Kurbelwelle (3) und der Verdichterantriebswelle (4) jeweils
ein Treibrad (7, 8) und eine Kupplung (5, 6) befestigt sind, wobei
mit Hilfe der Kupplungen (5, 6) jeweils ein weiteres Treibrad (11,
12) an die Kurbelwelle (3) und an die Verdichterantriebswelle (4)
ankuppelbar sind.