baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104441-U1 (DE)
Title: Ventil und Ventilanordnung
IPC: F16K31/70
Filed: 2017-07-25
Abstract: Ventil (2, 2') mit einem Ventilgehäuse (4), umfassend einen Gehäusedeckel (6), einen Gehäuseboden (10) und ein zwischen dem Gehäusedeckel (6) und dem Gehäuseboden (10) angeordnetes Zwischengehäuse (8), wobei das Ventilgehäuse (4) einen Ventilraum (12) umschließt, der eine Strömungskammer (24) und eine Betätigungskammer (26) umfasst, wobei das Ventilgehäuse (4) zumindest eine von der Strömungskammer (24) in die Betätigungskammer (26) mündende Ventilöffnung (14) aufweist, und wobei innerhalb der Betätigungskammer (26) zumindest ein zwischen einer Schließstellung zum Verschließen der Ventilöffnung (14) und einer Öffnungsstellung zur Freigabe der Ventilöffnung (14) axial bewegbares Stellelement (16), ein zur Betätigung des Stellelementes (16) in Öffnungsrichtung dienendes draht- oder bandförmiges SMA-Element (18) aus einer Formgedächtnislegierung, ein zur Bewegung des Stellelementes (16) in Schließrichtung dienendes Rückstellelement (20) und eine Leiterplatte (22) angeordnet sind, wobei das SMA-Element (18) mit einem mittleren Abschnitt (18c) an dem Stellelement (16) fixiert und zur Beaufschlagung mit Strom mit seinen Enden (18a, 18b) mit der Leiterplatte (22) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungskammer (24) und die Betätigungskammer (26) durch eine die Ventilöffnung (14) aufweisende Trennwand (28) derart voneinander getrennt sind, dass ein das Ventil (2) bei Betätigung des Stellelementes (16) durchströmendes Fluid durch die Strömungskammer (24) geleitet wird.
Patent DE-202017104760-U1 (DE)
Title: Zwischen Haken und Schraubenmutter befindlicher Verriegelungsaufbau
IPC: B66C1/34
Filed: 2017-08-09
Abstract: Ein zwischen Haken und Schraubenmutter befindlicher Verriegelungsaufbau, umfassend einen Hakenhauptkörper, eine Schraubenmutter, einen Stützkörper und Schrauben, dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenhauptkörper einen Hebekopf, einen Hakenhals und einen Haken aufweist, wobei die Seitenfläche des Hebekopfs mit einem Schraubgewinde und einer Begrenzungsgewindebohrung versehen ist, wobei eine zum Schraubgewinde passende Schraubenmutter auf dieses aufgeschraubt ist, wobei die Seitenfläche der Schraubenmutter mit einem mit der Begrenzungsgewindebohrung durchgängig verbundenen Begrenzungsschraubenloch versehen ist, wobei eine Begrenzungsschraube lateral darin eingeschraubt und diese dadurch befestigt wird, wobei vier Befestigungsgewindebohrungen auf der oberen Oberfläche der Schraubenmutter vorgesehen sind; wobei ein Kreuzschlitz und eine in der Mitte des Kreuzschlitzes befindliche Befestigungsgewindebohrung auf der oberen Oberfläche des Hebekopfs vorgesehen sind, wobei ein kreuzförmiger Begrenzungsaufbau im Kreuzschlitz angeordnet ist, wobei beim kreuzförmigen Begrenzungsaufbau fünf Befestigungsschraubenlöcher vorgesehen sind, die mit einer in der Mitte des Kreuzschlitzes befindlichen Befestigungsgewindebohrung und mit vier auf der oberen Oberfläche der Schraubenmutter befindlichen Befestigungsgewindebohrungen durchgängig verbunden sind, wobei in den kreuzförmigen Begrenzungsaufbau vertikal Befestigungsschrauben eingeschraubt werden und dieser dadurch befestigt wird.
Patent DE-202017106990-U1 (DE)
Title: Drehwinkelsensorhaltesystem
IPC: G01B21/22
Filed: 2017-11-17
Abstract: Haltesystem (1) für eine Drehwinkelsensoranordnung (2, 2a), zur Halterung an einer Arbeitsmaschine (100), wobei die Drehwinkelsensoranordnung (2, 2a) zur Erfassung eines Knickwinkels an einem Knickgelenk (104a, 104b, 104c, 107, 108) zwischen zwei Maschinenteilen (102, 103a, 103b, 103c, 105, 106a, 106b, 109, 110, 111, 113) ausgebildet ist, mit – einem ersten Halteelement (3) zur Kopplung an einem ersten Maschinenteil (102, 103a, 103b, 103c, 105, 106a, 106b, 109, 110, 111, 113), wobei das Haltelement (3) einen Drehwinkelsensor (2) der Drehwinkelsensoranordnung (2, 2a) aufweist, – einem zweiten Halteelement (4) zur Kopplung an einem zweiten Maschinenteil (102, 103a, 103b, 103c, 105, 106a, 106b, 109, 110, 111, 113), wobei das zweite Halteelement (4) mindestens ein mit dem Drehwinkelsensor (2) korrespondierendes Positionsgeberelement (2a) der Drehwinkelsensoranordnung (2, 2a) aufweist, wobei der Drehwinkelsensor (2) dazu ausgebildet ist, eine Verdrehung des Positionsgeberelements (2a) gegenüber dem Drehwinkelsensor (2) zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halteelement (3) den Drehwinkelsensor (2) mittels einer Führung (5) zwischen dem erstem Halteelement (3) und dem zweiten Halteelement (4) drehbar zum Positionsgeberelement (2a) am zweiten Halteelement (4) führt.
Patent DE-202017107602-U1 (DE)
Title: Behandlungsstuhl für die transpelvine Magnetstimulation der Becken und/oder Beckenbodenmuskulatur
IPC: A61N2/04
Filed: 2017-01-31
Abstract: Behandlungsstuhl (1) für die transpelvine Magnetstimulation der Becken- und/oder Beckenbodenmuskulatur, bestehend aus einem Grundgestell mit einer Sitzfläche (3) und einer darin verschiebbar angeordneten ersten Magnetspule (18) und einer daran anschließenden Rückenlehne (2) mit einer darin verschiebbar angeordneten zweiten Magnetspule (17), dadurch gekennzeichnet, dass zur Positionserkennung der Verschiebelage der beiden Magnetspulen (17, 18) am Behandlungsstuhl (1) mindestens eine optisch wahrnehmbare Positionsanzeige (11–13) angeordnet ist.
Patent DE-202018101100-U1 (DE)
Title: Modellauto
IPC: A63H17/00
Filed: 2018-02-26
Abstract: Modellauto (10) mit einem Elektroantrieb, mit einem Hauptschalter (26) zum Ein- und Ausschalten des Modellautos (10) und mit zumindest einer Steuereinheit, welche zumindest einen vorgegebenen Fahrbetrieb des Modellautos (10) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Modellauto (10) zumindest zwei Betätigungsschalter angeordnet sind und dass eine Betätigung des ersten Betätigungsschalters eine Fahrbereitschaft des Modellautos (10) herstellt und dass eine Betätigung des zweiten Betätigungsschalters den Fahrbetrieb des Modellautos (10) einleitet.
Patent DE-202018101283-U1 (DE)
Title: Whiteboard mit Papierrolle
IPC: A47B97/02
Filed: 2018-03-07
Abstract: Whiteboard für den Einsatz im Geschäftsleben, in Schulen und auch im Privatbereich mit einem transportablen, stabilen Board (2) als Schreibunterlage und einer dem Board (2) flächenmäßig angepassten Schreibauflage (3) aus Papier, die lösbar mit dem Board (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Board (2) am oberen und am unteren Rand (5, 6) als Führungen (7, 8) für die Schreibauflage (3) dienende, quer verlaufende Leisten (9, 10) aufweist und dass oberhalb der oberen Leiste (9) Halterungen (11, 12) für eine aufgerollte Endlosschreibauflage (15) auf der Außenfläche (16) des Boards (2) angeordnet sind, die ein Abrollen der Endlosschreibauflage (15) ermöglichend ausgeführt sind.
Patent DE-202018101853-U1 (DE)
Title: Höhenverstellvorrichtung für Lenker
IPC: B62K21/22
Filed: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung der Höhe eines Lenkers einer Fahreinheit, insbesondere eines Motorrades, ATV's oder Quads, wobei eine obere Gabelbrücke (10) mit dem Standrohr (11) einer Teleskopgabel verbunden ist und diese obere Gabelbrücke (10) ihrerseits wiederum auf der der Teleskopgabel abgewandten Oberseite mit einem von der Teleskopgabel beanstandet angeordnetem Lenker (9) höhenverstellbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenker (9) unter Zwischenlage einer zur Realisierung der Höhenverstellung des Lenkers verstellbaren Kinematik mit der Gabelbrücke (10) verbunden ist, wobei der verstellbaren Kinematik wenigstens ein Klemmelement (2, 3, 4) derart zugeordnet ist, dass der Lenker (9) mittels der durch das wenigstens eine Klemmelement bewirkten Klemmung in der bestimmungsgemäßen Höhe fixiert ist.
Patent DE-202018102561-U1 (DE)
Title: Kassettenstapel aus einzelnen Kassetten, vorzugsweise zur Aufnahme von Präparaten für Laboranalysen
IPC: B65D21/02
Filed: 2018-05-08
Abstract: Kassettenstapel aus einzelnen Kassetten (2), vorzugsweise zur Aufnahme von Präparaten für Laboranalysen, wobei die einzelnen Kassetten (2) jeweils einen rechteckigen Boden (3) und vier Seitenwände (4a, 4b, 4c, 4d) aufweisen, von denen eine erste Seitenwand (4a) eine Doppelwand (5) ist und ein bedruckbares Beschriftungsfeld (6) aufweist, wobei alle Kassetten (2) mit einer ersten Öffnung (7) versehen sind, durch die ein gemeinsamer Strang (8) hindurchführt, um die Kassetten (2) in Stapelform zusammenzuhalten, wobei die erste Öffnung (7) zwischen einer Innenwand (5a) und einer das bedruckbare Beschriftungsfeld (6) aufweisenden Außenwand (5b) der Doppelwand (5) ausgebildet ist, und wobei der Strang (8) unter der untersten Kassette (2) des Kassettenstapels ein Widerstandselement (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Innenwand (5a) und der Außenwand (5b) der Doppelwand (5) eine zweite und dritte Öffnung (11, 12) ausgebildet sind, die jeweils eine an einem Deckel (10) angeformte Lasche (13a, 13b) aufnehmen und bei einer Schwenkbewegung des Deckels (10) führen, wobei an der der Doppelwand (5) gegenüberliegenden zweiten Seitenwand (4b) ein Rastabschnitt (17a) ausgebildet ist, und am Deckel (10) ein Rastelement (14a) ausgebildet ist, welches am Rastabschnitt (17a) zur formschlüssigen Verbindung des Deckels (10) mit der Kassette (2) zur Anlage kommt.
Patent DE-202018103931-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und Verabreichung von aus Blut gewonnen Augentropfen
IPC: A61J1/05
Filed: 2018-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung und Verabreichung von aus Blut gewonnen Augentropfen, umfassend einen ersten Applikator (1.1), an dem eine Zuführleitung (2) angeschlossen ist, und mindestens einen weiteren Applikator (1.2 ... 1.n), der über einen Leitungsabschnitt (3) mit dem ersten Applikator (1) verbunden ist, wobei jeder Applikator (1.1 ...1.n) mit einer Öffnung versehen ist, die einen Verschluss (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202019000486-U1 (DE)
Title: Stuhl - Lichtabschirmung
IPC: A47C7/62
Filed: 2019-01-31
Abstract: Stuhl - Lichtabschirmung, dadurch gekennzeichnet, durch Stange (Pos.2) und Halterung (Pos.3) mit Schirm (Pos.1) .
Patent DE-202019002605-U1 (DE)
Title: Ein Rahmen, der dafür sorgt, dass der Spiegel nicht beschlägt
IPC: A47G1/02
Filed: 2019-06-17
Abstract: Über den luftdichten Rahmen, in welchen der Spiegel beziehungsweise die Glasfläche eingebettet ist, wird eine durchsichtige Folie (bis 0,2 mm dicke) gespannt. Der Rahmen hat eine beliebige Breite und eine Tiefe ab Spiegel- beziehungsweise Glasfläche bis zur Folie von einem Millimeter bis zu zwei Zentimetern. Zwischen Folie und Spiegeloberfläche befindet sich eine Luftschicht, welche dementsprechend ebenfalls bis zu 2 cm dick ist. Die Folie wird am Rahmen befestigt und darin oder darüber gespannt, sodass dieser luftdicht ist. Die Folie ist auswechselbar.
Patent DE-202019102646-U1 (DE)
Title: Probenhalter für ein plattenartiges Substrat bei der Halbleiterbearbeitung, der anverschiedene Größen des Substrats angepasst werden kann
IPC: H01L31/18
Filed: 2019-05-10
Abstract: Probenhalter (100, 101) für ein plattenartiges Substrat (200) in der Halbleiterbearbeitung, wobei der Probenhalter (100, 101) an unterschiedliche Größen des Substrats (200) anpassbar ist und Folgendes umfasst:
 - einen rechteckigen Rahmen (10) mit zwei Anschlägen (20a, 20b), die in einem Winkel zueinander angeordnet sind, und einem Halterahmenelement (16) zum Halten wenigstens eines Teils einer Seite des Substrats (200),
 - ein erstes Haltesystem (30), das eine erste Führung (31) und wenigstens ein auf der ersten Führung (31) angeordnetes erstes Halteelement (32) umfasst, wobei de erste Führung (31) sich entlang einer ersten Richtung erstreckt, an dem Rahmen (10) derart angebracht ist, dass sie in Bezug auf den Rahmen (10) entlang einer zweiten Richtung beweglich ist, und geeignet ist, an dem Rahmen (10) an einer Position, die mit dem Substrat (200) korrespondiert, durch eine erste Fixiervorrichtung (33a, 33b) fixiert zu werden, wobei sich die zweite Richtung orthogonal zu der ersten Richtung erstreckt, und
 - ein zweites Haltesystem (40), das eine zweite Führung (41) und wenigstens ein auf der zweiten Führung (41) angeordnetes zweites Halteelement (42) umfasst, wobei die zweite Führung (41) sich entlang der zweiten Richtung erstreckt, an dem Rahmen (10) derart angebracht ist, dass sie in Bezug auf den Rahmen (10) entlang einer ersten Richtung beweglich ist, und geeignet ist, an dem Rahmen (10) an einer Position, die mit dem Substrat (200) korrespondiert, durch eine zweite Fixiervorrichtung (43a, 43b) fixiert zu werden, wobei
 - das Halterahmenelement (16) sowie das wenigstens eine erste und das wenigstens eine zweite Halteelement (32, 42) geeignet sind, das Substrat (200) in einer Substratebene zu halten, und
 - das erste und das zweite Haltesystem (30, 40) unabhängig voneinander beweglich und fixierbar sind und die erste Führung (31) und die zweite Führung (41) in zwei Ebenen angeordnet sind, die parallel zueinander und parallel zu der Substratebene ausgerichtet sind.
Patent DE-202019102935-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Werkzeugmaschinen
IPC: B27G19/02
Filed: 2019-05-24
Abstract: Sicherheitseinrichtung für Werkzeugmaschinen, insbesondere für eine Formatkreissäge und/oder eine Kantenanleimmaschine, mit einem Bearbeitungswerkzeug, das zur Bearbeitung eines der Werkzeugmaschine zugeführten Werkstücks dient, umfassend:eine Erkennungsvorrichtung, die ausgebildet ist, um eine Gefährdungssituation eines Bedieners der Werkzeugmaschine zu erkennen,eine Gefahrreduktionsvorrichtung, die ausgebildet ist, um bei Erhalt eines Gefährdungssignals, das eine Gefährdungssituation des Bedieners charakterisiert, eine Sicherheitsmaßnahme zur Verringerung der Verletzungsgefahr des Bedieners einzuleiten,dadurch gekennzeichnet, dass- die Erkennungsvorrichtung eine mit einer Bildauswerteeinheit gekoppelte Bilderfassungsvorrichtung zur dreidimensionalen Erfassung von Gegenständen in einem Überwachungsbereich umfasst, und die Bildauswerteeinheito zur Erkennung eines menschlichen Körperteils, insbesondere einer Hand, anhand von einem Vergleich von in Echtzeit erfassten Bildern mit vorgespeicherten Musterkonturen und/oder Musterbewegungen und/oder Musterverformungen ausgebildet ist, undo zur Erzeugung eines ersten Positionssignals auf Basis des erkannten Körperteils eingerichtet ist, wobei das erste Positionssignal eine absolute Position des menschlichen Körperteils in dem Überwachungsbereich oder eine relative Position eines menschlichen Körperteils zu dem Bearbeitungswerkzeug repräsentiert,- eine elektronische Signalverarbeitungseinrichtung bereitgestellt ist, die mit der Erkennungsvorrichtung und der Gefahrreduktionsvorrichtung signaltechnisch gekoppelt und ausgebildet ist, um aus dem ersten Positionssignal zu ermitteln, ob eine Gefährdungssituation, insbesondere eine Unterschreitung eines vorbestimmten Mindestabstands zwischen einem Körperteil des Benutzers und dem Bearbeitungswerkzeug, vorliegt, und um, wenn ermittelt ist, dass eine solche Gefährdungssituation vorliegt, das Gefährdungssignal an die Gefahrreduktionsvorrichtung zu senden.
Patent DE-202019103108-U1 (DE)
Title: Sportschaltknopf mit Drucktastengetriebe
IPC: F16H59/08
Filed: 2019-06-03
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch:
 einen elektronischen Getriebewahlhebel;
 einen klappbaren elektronischen Schaltknopf, der zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position beweglich ist; und
 ein mechanisches Schaltmodul, das mit dem klappbaren elektronischen Schaltknopf verbunden ist.
Patent DE-202020001643-U1 (DE)
Title: Wandhalterung zum Aufbewahren von Angelruten
IPC: A01K97/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: An Wänden befestigte Halterung zum Aufbewahren von Angelruten, dadurch gekennzeichnet,
 1. dass zwei Traversen parallel übereinander waagerecht an der Wand befestigt werden.
 2. dass auf der Frontfläche der oberen Traverse über die gesamte Länge der Traverse ein Klettband befestigt wird.
 3. dass die Angelruten auf/in die untere Traverse gestellt und mittels Klettband an der oberen Traverse fixiert werden.
 4. dass die Länge der Traversen (der Wandhalterung) variabel ist.
Patent DE-202020005953-U1 (DE)
Title: Zelt oder Markise mit kombiniertem Reißverschluss und Magnetverschluss
IPC: E04H15/58
Filed: 2020-06-17
Abstract: Zelt oder Vorzelt mit einer Tür (200), einem Reißverschluss (310, 320) oder anderen Verschlussmitteln, wie Schnappverschlüssen oder Klettverschlüssen, und einem Magneten; dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (200) einen linken Flügel (210) und einen rechten Flügel (220) umfasst; wobei jeder der Flügel (210, 220) einen oberen Teil (212, 222), der zur Verbindung mit einem Dach des Zeltes oder Vorzeltes geeignet ist, einen unteren Teil (214, 224), der zur Verbindung mit einem Boden des Zeltes oder Vorzeltes geeignet ist, einen ersten Seitenteil (216, 226), der zur Verbindung mit einer Wand des Zeltes oder Vorzeltes geeignet ist, und einen zweiten Seitenteil (218, 228) umfasst; wobei der zweite Seitenteil (218) des linken Flügels (210) dazu geeignet ist, mit dem gegenüberliegenden zweiten Seitenteil (228) des rechten Flügels (220) verbunden zu werden; wobei jeder der zweiten Seitenteile (218, 228) in eine erste (211, 221) und eine zweite (213, 223) Klappe geteilt ist; wobei die erste Klappe (211, 221) den Reißverschluss (310, 320) oder andere Verschlussmittel, wie beispielsweise Schnappverschlüsse oder Klettverschlüsse, umfasst, und wobei die zweite Klappe (213, 223) den Magneten (410, 420) umfasst.
Patent DE-202020101625-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warmwasserbereitung
IPC: F24H4/04
Filed: 2020-03-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Warmwasserbereitung• mit einem Wasserspeicher (2); und• mit einer Wärmepumpe (3), die einen Wärmequellenkreislauf (4) umfasst, der folgende Komponenten aufweist:- einen Wärmequelleneintritt (5),- eine Umwälzpumpe (6),- einen Verdampfer (7),- einen Wärmequellenaustritt (11), dadurch gekennzeichnet,• dass, in Strömungsrichtung (R) der Wärmequelle durch den Wärmequellenkreislauf (4) gesehen, ein Mischventil (12) zwischen dem Wärmequelleneintritt (5) und der Umwälzpumpe (6) in den Wärmequellenkreislauf (4) integriert ist.
Patent DE-202020104854-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Haltesystem für ein Smartphone
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-08-21
Abstract: Haltevorrichtung (100) für ein Smartphone
 a. zum Anhängen an ein Steckdosen-Ladegerät für das Smartphone in einem Hängezustand der Haltevorrichtung (100) und
 b. zum Aufstellen auf einem im Wesentlichen horizontalen Untergrund in einem Standzustand der Haltevorrichtung (100), gekennzeichnet durch
 c. ein flächiges Stand-Ablageelement (110) mit einer im Wesentlichen planen Stand-Ablagefläche (113) zur Ablage des Smartphones in dem Standzustand und
 d. ein flächiges Hänge-Ablageelement (120) mit einer im Wesentlichen planen Hänge-Ablagefläche (123) zur Ablage des Smartphones in dem Hängezustand,
 e. wobei die Stand-Ablagefläche (113) mit der Hänge-Ablagefläche (123) im Standzustand und im Hängezustand einen Winkel (α) von 45° bis 90° einschließt, und
 f. wobei das Hänge-Ablageelement (120) eine Durchbrechung (111) zum Durchstecken zumindest eines Teils des Steckdosen-Ladegeräts durch die Durchbrechung (111) in dem Hängezustand umfasst.
Patent DE-202020105084-U1 (DE)
Title: Modulares Haltesystem für eine Vielzahl von gleichförmigen Spielsteinen
IPC: A63F11/00
Filed: 2020-09-03
Abstract: Modulares Haltesystem zur zueinander gleich ausgerichteten Halterung einer Vielzahl von zueinander gleichförmigen Spielsteinen in einem zumindest zweidimensionalen Raster zumindest auf einer horizontalen Grundebene
 a. mit einer Vielzahl von lösbar miteinander verbindbaren Modulen (200), dadurch gekennzeichnet, dass
 b. die Module (200) jeweils ein Halteelement (210) zur Halterung eines der Spielsteine umfassen,
 c. wobei das Halteelement (210) dazu ausgelegt ist, den Spielstein entlang der Grundebene formschlüssig zu halten, ohne eine Oberseite des Spielsteins optisch zu verdecken, und
 d. wobei die Module (200) jeweils eine Anzahl von mit dem Halteelement (210) des jeweiligen Moduls (200) fest verbundenen Verbindern und zu den Verbindern komplementären Gegenverbindern umfassen,
 e. wobei die Verbinder jeweils eines der Module (200) zur lösbaren mechanischen Verbindung mit den Gegenverbindern zumindest eines weiteren der Module (200a) ausgelegt sind.
Patent DE-202021000915-U1 (DE)
Title: Steckersicherung
IPC: H01R13/639
Filed: 2021-03-11
Abstract: Steckerverriegelung, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei verschiedene Steckverbindungen, jeweils aus einer männlichen und einer weiblichen Komponente bestehend, in einem identischen Verriegelungsgehäuse gegen absichtliches und unabsichtliches Lösen oder Trennen gesichert werden können.
Patent DE-202021000984-U1 (DE)
Title: Mobiler zerlegbarer Wasserhahn für den Camping-/Outdoorbedarf
IPC: E03C1/02
Filed: 2021-04-16
Abstract: Mobiler, zerlegbarer Wasseranschluss/Wasserhahn dadurch gekennzeichnet, dass der mobile Wasserhahn in folgende Einzelteile zerlegt werden kann: Bodenanker (Figur 1), Scheibe (Figur 2), Schraubplatte (Figur 3) und Wassersäule (Figur 4)
Patent DE-202021003640-U1 (DE)
Title: Zuggeschirr
IPC: B68B3/00
Filed: 2021-11-30
Abstract: Zuggeschirr (1) für Hunde, mit einem Halselement (2), das einen langgestreckten Kreisbogen bildet, der den Hals des Hundes aus Richtung der Kehle und des Genicks her umschließt und sich des Weiteren zwischen den beiden Vorderbeinen in einem Brustkissen (15) fortsetzt, während es am Genick des Hundes in einer X-Form abschließend, auf jeder Seite einer Achsenlinie (18) entlang der Wirbelsäule des Hundes in einem oberen Seitengurt (7) fortgesetzt wird, wobei die oberen Seitengurte (7) mit je einem unteren Seitengurt (8) verbunden sind, wobei die unteren Seitengurte (8) an einem Ende mit dem Brustkissen (15) unter dem Brustkorb des Hundes verbunden sind, während am anderen Ende, oberhalb der Hüfte des Hundes, ein Zugring (12) zur Aufnahme einer Zugleine (19) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halselement (2) aus einem langen Halsgurt (4), zwei kurzen Halsgurten (3) und zwei elastischen Elementen (6) besteht, wobei der lange Halsgurt (4) vom Brustkissen (15) in eine V-Form abzweigt und sich die kurzen Halsgurte (3) V-förmig vom Genick des Hundes in Richtung des Brustkissens (15) verzweigen, während sie sich am Genick des Hundes in je einem oberen Seitengurt (7) auf jeder Seite der Achse (18) fortsetzen, wobei sich die beiden kurzen Halsgurte (3) auf der Achse (18) kreuzen und die langen Halsgurte (4) und die oberen Seitengurte (7) durch einen Rückenlängsgurt (9) verbunden sind, wobei sich zwischen den Rückenlängsgurten (9) und der Achsenlinie (18) auf beiden Seiten der Achsenlinie (18) je ein Berührungspunkt (5) befindet, an dem die kurzen Halsgurte (3) und der lange Halsgurt (4) einander gegenüber angeordnet sind, und wobei der lange Halsgurt (4) mit dem kurzen Halsgurt (3) durch je ein elastisches Element (6) verbunden ist, wobei die elastischen Elemente (6) durch die Berührungspunkte (5) verlaufen und durch die Rückenlängsgurte (9) begrenzt werden.
Patent DE-202021103936-U1 (DE)
Title: Matratze, Baureihe von Matratzen und Set für eine Matratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2021-07-23
Abstract: Matratze (1) mit Modulen (3, 4), die austauschbar innerhalb eines Bezugs (2) und in einer Längsrichtung (10) der Matratze (1) hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Module (3, 4) durch mehrere Hauptmodule (3) mit gleichen Maßen und ein Spezialmodul (4), welches in der Längsrichtung (10) schmaler als die Hauptmodule (3) ausgebildet ist, gebildet sind und dass sich die Hauptmodule (3) und das Spezialmodul (4) über eine gesamte Länge (11) der Matratze (1) erstrecken.