baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019131821-B4 (DE)
Title: Controller für Hybridfahrzeug
Inventor: HARA SHUNICHI
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-11-25
Granted: 2023-02-09
Abstract: Controller (100), der eingerichtet ist, ein Hybridfahrzeug zu steuern, wobei das Hybridfahrzeug eine Batterie (77) aufweist, die mit Leistung geladen wird, die von einem Motorgenerator (71) unter Verwendung einer Ausgangsleistung einer Verbrennungskraftmaschine (10) erzeugt wird, wobei der Controller (100) Folgendes aufweist:einen Verbrennungsmotorsteuerabschnitt (101), der eingerichtet ist, die Verbrennungskraftmaschine (10) zu steuern; undein Motorgenerator-Steuerabschnitt (102), der eingerichtet ist, den Motorgenerator (71) zu steuern, wobeider Controller (100) eingerichtet ist, den Verbrennungsmotorsteuerabschnitt (101) und den Motorgenerator-Steuerabschnitt (102) zu verwenden, um:eine intermittierende Stoppsteuerung auszuführen, bei der ein Betrieb der Verbrennungskraftmaschine (10) automatisch angehalten und neugestartet wird,eine Temperaturerhöhungssteuerung auszuführen, bei der die Ausgangsleistung der Verbrennungskraftmaschine (10) erhöht wird, um die Menge an erzeugter Wärme zu erhöhen, und bei der eine Menge an von dem Motorgenerator (71) erzeugter Leistung erhöht wird, wodurch eine Temperatur eines Filters (23), der in einer Abgasleitung (21) der Verbrennungskraftmaschine (10) ausgebildet ist, auf eine Temperatur erhöht wird, bei der Partikel (PM) verbrannt werden können,eine Untersagungssteuerung für einen intermittierenden Stopp auszuführen, bei der ein Anhalten des Betriebs der Verbrennungskraftmaschine (10) ab Starten der Temperaturerhöhungssteuerung bis zum Abschluss der Temperaturerhöhungssteuerung untersagt wird, undeine Anlasssteuerung auszuführen, bei der eine Abtriebswelle (14) der Verbrennungskraftmaschine (10) unter Verwendung des Motorgenerators (71) unter der Bedingung angetrieben wird, dass die Temperatur des Filters (23) die Temperatur ist, bei der die Partikel (PM) verbrannt werden können, wodurch zwangsläufig die Verbrennungskraftmaschine (10) rotiert wird.
Patent DE-102019208827-B4 (DE)
Title: Riemen
Inventor: BEHRENS CARSTEB
IPC: B65G15/30
Filed: 2019-06-18
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Riemen (1) mit einem ersten Riemenende (11) und mit einem zweiten Riemenende (12), wobei die beiden Riemenenden (11, 12) miteinander verbunden sind. Der Riemen (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Riemenende (11) wenigstens ein erstes Segment (13) und ein zweites Segment (14) aufweist und dass das zweite Riemenende (12) wenigstens ein erstes Segment (15) und ein zweites Segment (16) aufweist, wobei das erste Segment (13) des ersten Riemenendes (11) mit dem ersten Segment (15) des zweiten Riemenendes (12) mittels wenigstens eines Verbindungselements (17) verbunden ist, und wobei das zweite Segment (14) des ersten Riemenendes (11) mit dem zweiten Segment (16) des zweiten Riemenendes (12) mittels wenigstens eines weiteren Verbindungselements (17) verbunden ist, wobei das erste Segment (13) des ersten Riemenendes (11) gegenüber dem zwei-ten Segment (14) des ersten Riemenendes (11) in der Längsrichtung (X) abschnittsweise versetzt angeordnet ist, und wobei das erste Segment (15) des zweiten Riemenendes (12) gegenüber dem zweiten Segment (16) des zweiten Riemenendes (12) in der Längsrichtung (X) abschnittsweise versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102019210719-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einem Bildschirmelement, Kraftfahrzeug, und Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-07-19
Granted: 2021-06-24
Abstract: Kraftfahrzeug (10), aufweisend eine Anzeigevorrichtung (12), wobei die Anzeigevorrichtung (12) umfasst:- ein Bildschirmelement (16) zum Anzeigen eines ersten Anzeigeinhalts,- ein Projektionsflächenelement (14), das entlang zumindest einer Seitenkante des Bildschirmelements (16) angeordnet ist, wobei das Projektionsflächenelement (14) entlang einer oberen Seitenkante des Bildschirmelements (16) angeordnet ist und das Bildschirmelement (16) zumindest teilweise umrahmt, und sich entlang einer Wölbung eines Dachhimmels über einen Anteil des Dachhimmels erstreckt; oder wobei das Projektionsflächenelement (14) entlang zwei seitlichen Seitenkanten des Bildschirmelements (16) angeordnet ist und das Bildschirmelement (16) zumindest teilweise umrahmt, und das Bildschirmelement (16) um eine Ecke im Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) verlängert,- eine Projektoreinrichtung (20), die zum Projizieren eines zweiten Anzeigeinhalts nur auf das Projektionsflächenelement (14) ausgestaltet ist, und- eine Steuereinrichtung (24), die dazu eingerichtet ist, ein Bildschirmsignal bereitzustellen (S3), das den ersten Anzeigeinhalt beschreibt; in Abhängigkeit von dem ersten Anzeigeinhalt den zweiten Anzeigeinhalt festzulegen (S2); ein Projektionssignal bereitzustellen (S4), das den zweiten Anzeigeinhalt beschreibt; und das bereitgestellte Bildschirmsignal an das Bildschirmelement (16) sowie das bereitgestellte Projektionssignal an die Projektoreinrichtung (20) zu übertragen (S5).
Patent DE-102020002218-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Reinigen und Aufbereiten von in Krankenhäusern und Pflegeheimen benutzten beweglichen als Behandlungsgut ausgebildeten Gegenständen wie Krankenbetten, Pflegebetten, Kinderbetten, Matratzen, Stretcher, Transportstühle und Nachttische sowie Steuer- oder Regeleinrichtung für eine solche Einrichtung und Verwendung von Trockeneis zum Reinigen von Krankenbetten, Pflegebetten, Kinderbetten, Matratzen, Stretcher, Transportstühle und Nachttische in einer Dekontaminationskammer
Inventor: BUCHBERGER ANDREAS
IPC: A61L2/23
Filed: 2020-04-08
Granted: 2022-12-22
Abstract: Einrichtung zum Reinigen und Aufbereiten von in Krankenhäusern und Pflegeheimen benutzten beweglichen als Behandlungsgut ausgebildeten Gegenständen (6, 27) wie Krankenbetten, Pflegebetten, Kinderbetten, Matratzen, Stretcher, Transportstühle und Nachttische in einer stationären Reinigungs- und Aufbereitungsanlage, in der die betreffenden Gegenstände intermittierend einzeln oder im kontinuierlichen Betrieb in einer zu öffnenden und zu verschließenden Dekontaminationskammer (1) zeitlich vorbestimmt und gegenstandsspezifisch angeordnet sind, wobei dort mehrseitig die Gegenstände (6, 27) mit Trockeneis wie Pellets oder Schnee unter Druck gesteuert oder geregelt bespritzt werden und anschließend aus der betreffenden Dekontaminationskammer (1) zu einer Sammelstelle bewegbar sind, wobei die Dekontaminationskammer (1) in Förderrichtung (G) an der Vorder- und Hinterseite auf und zu steuerbare Türen (3, 5) aufweist, wobei im Deckenbereich (7) und an den gegenüberliegenden Seitenwänden (8, 9) neben- und/oder hintereinander mehrere Sprühdüsenvorrichtungen (10, 11, 12) für das Trockeneis angeordnet sind, denen das Trockeneis zeitlich und/oder volumenmäßig bestimmt und unter einem vorgegebenen Druck nach einem vorgegebenen Programm gesteuert oder geregelt zuführbar ist, wobei der Einrichtung ein zentraler Datenspeicher oder eine zentrale Steuer- oder Regeleinrichtung (26) zugeordnet ist, in denen Datenmengen in Form von Programmen für die einzelnen in der betreffenden Dekontaminationskammer (1) aufzubereitenden Gegenstände (6, 27) gespeichert sind, wobei die zentrale Steuer- oder Regeleinrichtung (26) je nach dem aufgerufenen Programm und je nach dem aufzubereitenden Gegenstand (6, 27) wie Krankenbetten, Nachttische oder dergleichen die Sprühdüsenvorrichtung (10, 11, 12) mit Trockeneis versorgt.
Patent DE-102020114385-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: H01H1/20
Filed: 2020-05-28
Granted: 2022-06-15
Abstract: Schaltvorrichtung (100), aufweisend- zumindest zwei feststehende Kontakte (2, 3) und einen beweglichen Kontakt (4) in einer Schaltkammer (11) und- zumindest zwei Hilfskontakte (25), zwei Federkontakte (30) und eine Kontaktplatte (31) in der Schaltkammer (11), wobei- jeder der Federkontakte (30) mit einem ersten Kontaktbereich (301) einen der Hilfskontakte (25) kontaktiert und einen zweiten Kontaktbereich (302) aufweist,- die Kontaktplatte (31) zusammen mit dem beweglichen Kontakt (4) bewegbar ist,- die Kontaktplatte (31) in einem ersten Schaltzustand der Schaltvorrichtung (100) die zweiten Kontaktbereiche (302) der Federkontakte (30) kontaktiert und in einem zweiten Schaltzustand beabstandet von den zweiten Kontaktbereichen (302) der Federkontakte (30) angeordnet ist.
Patent DE-102020126971-B4 (DE)
Title: Haptische Bedieneinrichtung mit einer magnetorheologischen Bremseinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2020-10-14
Granted: 2022-06-23
Abstract: Haptische Bedieneinrichtung (100) mit einer magnetorheologischen Bremseinrichtung (1) mit einem feststehenden Halter (4) und mit zwei Bremskomponenten (2, 3). Eine der beiden Bremskomponenten (2, 3) ist mit dem Halter (4) drehfest verbunden. Die beiden Bremskomponenten (2, 3) sind relativ zueinander kontinuierlich um eine Rotationsachse (20) drehbar. Eine erste Bremskomponente (2) erstreckt sich entlang der Rotationsachse (20) und umfasst einen Kern (21) aus einem magnetisch leitfähigen Material. Die zweite Bremskomponente (3) umfasst ein sich um die erste Bremskomponente (2) herum erstreckendes hohl ausgebildetes Mantelteil (13). Zwischen der ersten und der zweiten Bremskomponente (2, 3) ist ein umlaufender und wenigstens zum Teil mit einem magnetorheologischen Medium (6) gefüllter Spalt (5) ausgebildet. Zwischen dem Mantelteil (13) und dem Kern (21) ist eine um die Rotationsachse (20) herum gewickelte und den Kern (21) umgebende elektrische Spule (26) aufgenommen. Der Spalt (5) umfasst zwei radiale und unterschiedliche ausgebildete Bremsspaltabschnitte (5a, 5b), wobei an einem ersten Bremsspaltabschnitt (5a) eine Scheibenkontur (41) zwischen dem Mantelteil (13) und dem Kern (21) ausgebildet ist, und wobei in einem zweiten Bremsspaltabschnitt (5b) eine Mehrzahl von Wälzkörpern (11) als Magnetfeldkonzentratoren auf dem Umfang des Kerns (21) angeordnet ist.
Patent DE-102020128083-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sterilisieren und Trocknen von medizinischen Filtern
Inventor: DRÖSCHEL STEFAN
IPC: A61L2/07
Filed: 2020-10-26
Granted: 2023-12-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sterilisieren und Trocknen von medizinischen Filtern wie Dialysatoren, wobei die Vorrichtung (1) eine Druckkammer (3) mit mindestens einem Einlass (4) und einem Auslass (5) und eine Halterung (6) für mindestens einen Filter (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkammer in eine erste Kammer (7) und eine zweite Kammer (8) unterteilt ist, wobei der Filter (2) derart in die Halterung (5) einlegbar ist, dass die Bluteinlassöffnung (13) und die Einlassöffnung (16) für die Dialyseflüssigkeit in der ersten Kammer (7) sowie die Blutauslassöffnung (14) und die Auslassöffnung (17) für die Dialyseflüssigkeit in der zweiten Kammer (8) angeordnet sind.
Patent DE-102020129481-B4 (DE)
Title: Schneckennabe, Zentrifugenschnecke und Vollmantelschneckenzentrifuge
Inventor: VIELHUBER BENNO
IPC: B04B1/20
Filed: 2020-11-09
Granted: 2022-12-22
Abstract: Schneckennabe (10) für eine Zentrifugenschnecke (80), wobei die Schneckennabe (10) in Längsrichtung (R) mindestens einen zylindrischen Längsabschnitt (11) und einen feststoffaustragsseitigen Abschnitt (12) aufweist, wobei der zylindrische Längsabschnitt (11) zumindest abschnittsweise eine offene Wandungsstruktur (40) aufweist und der feststoffaustragsseitige Abschnitt (12) eine von einer einfachen Konusform abweichende zumindest teilweise geschlossene Form aufweist, wobei die offene Wandungsstruktur (40) zumindest abschnittsweise aus Längsstäben (41) gebildet ist.
Patent DE-102020206615-B4 (DE)
Title: Endlagenbremssystem, System mit einem Endlagenbremssystem sowie Verfahren zum Abbremsen einer Bewegung in Richtung einer Endlage eines Bewegtelements eines Systems
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F5/00
Filed: 2020-05-27
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zum Abbremsen einer Bewegung (24) in Richtung einer Endlage (80) eines Bewegtelements (20) eines Systems (10) aus einer Führung (12) und einem zwischen zumindest einer Ausgangslage (82) und einer Endlage (80) in der Führung (12) verschiebbar gelagerten Bewegtelement (20), das System (10) aufweisend ein Endlagenbremssystem (30) für ein zwischen zumindest einer Ausgangslage (82) und einer Endlage (80) in einer Führung (12) verschiebbar gelagertes Bewegtelement (20) zum Abbremsen der Bewegung (24) des Bewegtelements (20) in seine Endlage (80), das Endlagenbremssystem (30) aufweisend einen Elektromotor (34) und eine Kurzschlusseinheit (40) zum Kurzschließen des Elektromotors (34), ferner aufweisend eine Koppeleinheit (50) zur mechanischen Kopplung der Bewegung (24) des Bewegtelements (20) mit der Rotation des Rotors des Elektromotors (34) während zumindest eines Teils der Bewegung (24) des Bewegtelements (20) von der Ausgangslage (82) in die Endlage (80), die Koppeleinheit (50) umfassend ein mit dem Rotor mechanisch wirkverbundenes Getriebe (52), wobei während einer Bewegung (24) des Bewegtelements (20) in Richtung seiner Endlage (80) die Bewegung (24) des Bewegtelements (20) durch die Koppeleinheit (50) mit der Rotation des Rotors koppelbar ist und der durch die Kurzschlusseinheit (40) kurzgeschlossene Elektromotor (34) zur Abbremsung der Bewegung (24) als Generator betreibbar ist.wobei das Endlagenbremssystem (30) einen Mikrokontroller (48) aufweist, wobei ferner das Endlagenbremssystem (30) eine Zahnstange (58) und das Getriebe (52) ein zum kämmenden Eingriff in die Zahnstange (58) ausgebildetes Zahnrad (54) aufweist,gekennzeichnet durch folgende Schritte:a) Erkennen einer Bewegung (24) des Bewegtelements (20) in Richtung der Endlage (80) durch das Endlagenbremssystem (30),b) Stetiges Abbremsen der Bewegung (24) des Bewegtelements (20) in Richtung der Endlage (80) durch das Endlagenbremssystem (30) auf eine Endgeschwindigkeit (110), undc) Weiterführen der Bewegung (24) in Richtung der Endlage (80) mit der Endgeschwindigkeit (110) bis zum Erreichen der Endlage (80) durch das Bewegtelement (20), wobei eine einmalige oder eine wiederholte oder eine kontinuierliche Messung der Geschwindigkeit der Bewegung (24) in Richtung der Endlage (80) erfolgt und die Stärke des Abbremsens basierend auf dieser Messung oder diesen Messungen durch den Mikrokontroller (48) eingestellt und/oder geregelt wird,und wobei das Erkennen der Bewegung (24) in Richtung der Endlage (80) durch eine erste Messung der Geschwindigkeit in Schritt a) sowie das Abbremsen der Bewegung (24) in Schritt b) jeweils während eines Eingriffs des Zahnrads (54) in unterschiedliche, entlang der Zahnstange (58) nacheinander angeordnete Stangenabschnitte (60a, b, c) der Zahnstange (58) durchgeführt wird.
Patent DE-102021201981-B4 (DE)
Title: Stützbock mit verstellgetriebe
Inventor: KOCHIE ROBERT
IPC: B66F3/02
Filed: 2021-03-02
Granted: 2023-06-01
Abstract: Stützbock (100), umfassend:eine Basis (101), wobei die Basis (101) ein erstes Ende (103) und ein zweites Ende (105) umfasst, wobei das erste Ende (103) einen Bund (107) bildet und das zweite Ende (105) dazu konfiguriert ist, während des Ausbringens des Stützbocks (100) an einer Stützfläche anzuliegen;ein Stützglied (109), das eine Verstrebungsfläche (111) aufweist, wobei das Stützglied (109) zumindest teilweise durch den Bund (107) angeordnet ist und einen ersten Satz von Zahnradzähnen (115) umfasst;ein Zahnradgetriebe, das einen zweiten Satz von Zahnradzähnen (119) aufweist, wobei das Zahnradgetriebe dazu ausgelegt ist, eine Erstreckung der Verstrebungsfläche (111) von der Basis (101) weg in einer quer zu der Stützfläche und dem Bund (107) verlaufenden Richtung innerhalb einer vorgegebenen Toleranz einzustellen;einen ersten Aktuator (121), der mit einem Ritzel des Zahnstangengetriebes (117) gekoppelt ist und eine erste Hülse (123) umfasst, wobei der erste Aktuator (121) dazu ausgelegt ist, eine Drehantriebskraft für das Ritzel bereitzustellen;ein Rastglied (125), das dazu ausgelegt ist, die Zähne des ersten Satzes von Zahnradzähnen (115) in Eingriff zu nehmen, wobei das Rastglied (125) dazu konfiguriert ist, die Erstreckung der Verstrebungsfläche (111) zu fixieren, wenn es in Eingriff steht;einen zweiten Aktuator (127), der mit dem Rastglied (125) gekoppelt ist und eine zweite Hülse (129) umfasst, wobei der zweite Aktuator (127) dazu ausgelegt ist, das Rastglied (125) außer Eingriff zu bringen; undeinen Griff, der zur Aufnahme durch die erste Hülse (123) und die zweite Hülse (129) konfiguriert ist, wobei der Griff dazu konfiguriert ist, den ersten Aktuator (121) anzutreiben, wenn er durch die erste Hülse (123) aufgenommen ist, und den zweiten Aktuator (127) anzutreiben, wenn er durch die zweite Hülse (129) aufgenommen ist.
Patent DE-112005000123-B4 (DE)
Title: Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: WOO SANG WOO
IPC: A47L15/50
Filed: 2005-08-05
Granted: 2007-11-22
Abstract: Besteckkorb
für eine
Geschirrspülmaschine
mit:  einem Korb zum Aufnehmen von Silberzeug;  einer Abdeckung
für Bewegung
nach oben und unten über dem
Korb; und  einem Korbgriff, der sich um ein vorbestimmtes Stück ausgehend
vom Korb erstreckt, um die Abdeckung zu halten.
Patent DE-112005001029-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement auf der Grundlage Si-Ge mit stark verspannter Beschichtung für eine verbesserte Kanalladungsträgerbeweglichkeit
Inventor: SUN SEY-PING
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-04-19
Granted: 2017-10-19
Abstract: Halbleiterbauelement mit: einem Substrat mit einer Schicht aus Silizium (Si) (71) mit einem verformten Gitter, die auf einer Schicht aus Silizium-Germanium (Si-Ge) (70) angeordnet ist; einem Transistor mit Source/Drain-Gebieten, die in einer entspannten Schicht aus Silizium gebildet sind, das auf der verformten Si-Schicht aufgewachsen ist, und einer Gateelektrode (72) über dem Substrat, wobei eine Gatedielektrikumsschicht (73) dazwischen angeordnet ist, einer Schicht aus Metallsilizid auf einer oberen Fläche der Gateelektrode und dielektrische Seitenwandabstandshalter an Seitenflächen der Gateelektrode, die eine Oxydbeschichtung auf den Seitenflächen der Gateelektrode und auf einem oberen Oberflächenbereich der verformten Si-Schicht und eine Nitridschicht auf der Oxydbeschichtung aufweisen; und einer verspannten dielektrischen Beschichtung (90, 120) über den Seitenwandabstandshaltern, über den Source/Drain-Gebieten, und über Gebieten der verformten Si-Schicht zwischen den Seitenwandabstandshaltern und den Source/Drain-Gebieten, die eine hohe Druckverspannung (90) oder Zugverspannung (120) ausübt.
Patent DE-112006002049-B4 (DE)
Title: Zu messendes Material für eine Stressanalyse, beschichtende Flüssigkeit zum Bilden einer Filmschicht auf dem zu messenden Material und stress-induziert lumineszierende Struktur
Inventor: XU CHAO-NAN
IPC: C09D7/12
Filed: 2006-08-02
Granted: 2013-09-19
Abstract: Messprobe zur Stressanalyse, mit: – einer Oberfläche und – einer auf der Oberfläche als Filmschicht gebildeten, synthetischen Harzschicht mit einem Basismaterial und stresslumineszierenden Partikeln, wobei das Basismaterial ein Elastizitätsmodul von mindestens 1,0 GPa aufweist und die stresslumineszierenden Partikel konfiguriert sind, Licht zu emittieren, wenn das Basismaterial einer Änderung einer Beanspruchungs- bzw. Belastungsenergie ausgesetzt ist.
Patent DE-112007000769-B4 (DE)
Title: Kolbenartiges Fußmassagegerät
Inventor: NING SHULIN
IPC: A61H23/02
Filed: 2007-03-29
Granted: 2014-02-13
Abstract: Kolbenartiges Fußmassagegerät mit einem Motor und mehreren in den Öffnungen (12) der Stützplatte (11) befindlichen Massageteilen, wobei unterhalb der Stützplatte (11) zwei Gruppen von Bewegungssteuerungsteilen symmetrisch angeordnet sind, wobei jede Gruppe von Bewegungssteuerungsteilen die folgenden, der Reihe nach miteinander verbundenen Teile umfasst: eine Radscheibe (21), die durch eine Motorachse (25) mit dem Motor verbunden ist, ein exzentrisch auf der Radscheibe (21) befindlicher Bolzen (22), eine Verbindungsstange (23) und ein Schwenkstab (24), wobei die Verbindungsstange (23) in der Mitte des Schwenkstabes (24) mit diesem verbunden ist, und am oberen Ende des Schwenkstabes (24) ein Massagerad (31) angebracht ist, wobei die Teile jeder Gruppe von Bewegungssteuerungsteilen auch doppelt bis dreifach vorgesehen werden können, die in der Querrichtung der Stützplatte (11) parallel nebeneinander angeordnet werden.
Patent DE-112012002763-B4 (DE)
Title: Motorstartvorrichtung und Motorstartverfahren
Inventor: KITANO HIROAKI
IPC: F02N15/00
Filed: 2012-07-24
Granted: 2019-11-21
Abstract: Motorstartvorrichtung (10) für ein Automatikleerlaufstoppsystem zum Ausführen eines Leerlaufstopps eines Motors, wenn eine vorgegebene Leerlaufstoppbedingung etabliert ist, und dann Wiederstarten des Motors, wenn eine Wiederstartbedingung etabliert ist, wobei die Motorstartvorrichtung (10) umfasst:
 einen Anlasser;
 einen mit einer Kurbelwelle des Motors gekoppelten Zahnkranz (12);
 einen Anlassermotor (14) zum Starten des Motors;
 ein Ritzelzahnrad (15) zum Übertragen einer Rotation des Anlassermotors (14) auf den Zahnkranz (12); und
 ein Anlassersteuermittel (11) zum Veranlassen, wenn die Wiederstartbedingung für den Motor während einer Periode etabliert ist, in welcher eine Verzahnungsgestattungsbedingung für den Zahnkranz (12) und das Ritzelzahnrad (15) etabliert ist, das Ritzelzahnrad (15) und den Zahnkranz (12) miteinander zu verzahnen, wodurch der Motor wieder gestartet wird, und zum Hemmen, wenn die Wiederstartbedingung etabliert ist während eines Zeitraums, in dem eine Verzahnungshemmbedingung für den Zahnkranz (12) und das Ritzelzahnrad (15) etabliert ist, der Verzahnung des Ritzelzahnrads (15) und des Zahnkranzes (12), so dass die Verzahnung des Ritzelzahnrads (15) und des Zahnkranzes (12) am Auftreten außerhalb eines Verzahnungsgestattungsbereichs gehindert wird, und nachdem die Verzahnungshemmbedingung aufgehoben ist, das Ritzelzahnrad (15) und den Zahnkranz (12) zu veranlassen, miteinander zu verzahnen, wodurch der Motor wieder gestartet wird,
 wobei das Anlassersteuermittel (11) die Verzahnungsgestattungsbedingung und die Verzahnungshemmbedingung basierend auf zumindest einer Motordrehzahl bestimmt, und das Aufheben der Verzahnungshemmbedingung bestimmt, bevor der Motor komplett stoppt, basierend auf einer verstrichenen Zeit seit Etablierung der Verzahnungshemmbedingung.
Patent DE-112013007146-B4 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung
Inventor: ISHIJIMA HIRONOBU
IPC: B60W10/10
Filed: 2013-06-05
Granted: 2022-02-10
Abstract: Parkassistenzvorrichtung, die dazu fähig ist, eine automatische Einparksteuerung zum automatischen Betätigen einer Lenkvorrichtung (2) zum Assistieren eines Fahrzeugs (A), um in einen Parkbereich eingeparkt zu werden, und eine automatische Ausparksteuerung zum automatischen Betätigen der Lenkvorrichtung (2) zum Assistieren des Fahrzeugs (A), um aus dem Parkbereich ausgeparkt zu werden, durchzuführen, mit:einer Berechnungssektion (9), wobei, wenn die automatische Einparksteuerung gestartet wird, die Berechnungssektion (9) einen Temperaturanstiegsbetrag ΔTi der Lenkvorrichtung (2), die durch eine Ausführung der automatischen Einparksteuerung verursacht wird, und einen Temperaturanstiegsbetrag ΔTo der Lenkvorrichtung (2), die durch Ausführen der automatischen Ausparksteuerung verursacht wird, berechnet; undeiner Steuersektion (9), diebasierend auf einer gegenwärtigen Temperatur T der Lenkvorrichtung (2), dem Temperaturanstiegsbetrag ΔTi und dem Temperaturanstiegsbetrag ΔTo eine vorhergesagte Temperatur Tf2 der Lenkvorrichtung (2) eines Falles, in dem die automatische Ausparksteuerung anschließend auf eine Ausführung der automatischen Einparksteuerung durchgeführt wird, bezieht,einen Start der automatischen Einparksteuerung zulässt, wenn die vorhergesagte Temperatur Tf2 niedriger ist als eine zulässige Obergrenze Tm, undeinen Start der automatischen Einparksteuerung unterbindet, wenn die vorhergesagte Temperatur Tf2 höher oder gleich der zulässigen Obergrenze Tm ist.