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Patent DE-102014116132-B4 (DE)
Title: Abgaswärme-Rückgewinnungsvorrichtung vom Drehtyp
Inventor: SEON JONG-HO
IPC: F01N5/02
Filed: 2014-11-05
Granted: 2023-09-21
Abstract: Eine Abgaswärme-Rückgewinnungsvorrichtung vom drehbaren Typ, aufweisend:eine Abgasleitung (10), dieeinen Bypass-Weg (12), in welchen ein Hochtemperatur-Abgas eingeleitet wird, undeinen Erweiterungsteil (14) aufweist, der sich von einer Seite des Bypass-Weges in einer halbkreisförmigen Form erstreckt, um zu ermöglichen, dass das Abgas passiert, undeinen halbkreisförmigen Wärmetauscher (20), der drehbar innerhalb der Abgasleitung aufgenommen ist und ermöglicht, dass ein Wärmeaustausch zwischen dem von dem Bypass-Weg zugeführten Hochtemperatur-Abgas und einem durch einen Kühlmitteleinlass (31) eingeleiteten Niedrigtemperatur-Kühlmittel durchgeführt wird,wobei eine seitliche Fläche des Wärmetauschers eine Durchmesser-Fläche (21), die als eine ebene Fläche ausgebildet ist, und eine Bogen-Fläche (22) aufweist, die als eine gebogene Fläche ausgebildet ist, undwobei die Durchmesser-Fläche des Wärmetauschers bezogen auf eine Drehachse (23) des Wärmetauschers eine Fläche, die geschlossen ist, und eine andere Fläche hat, die mit Abgaseinlässen (41) ausgestattet ist, durch welche das Abgas eingeleitet wird, um durch Abgaswege (40) zu strömen.
Patent DE-102014216143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederherstellen verlorengegangener und/oder beschädigter Daten
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H03M13/29
Filed: 2014-08-13
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wiederherstellen verlorengegangener und/oder beschädigter Daten, wobei die Daten unter Verwendung eines Turbo-Encoders kodiert werden. Dieser ist wie folgt ausgebildet: Ein Informationsvektor u = [u(1), u(2), ..., u(K)] enthält K Informationssymbole aus einem Galois-Feld GF(q) der Ordnung q > 2. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsvektor u dem Eingang eines nicht-binären Akkumulators zugeführt wird, der gebildet wird durch einen nicht-binären rekursiven Zeitvarianten-Konvolutionsencoder, an dessen Ausgang ein erster Paritätsvektor p1 ausgegeben wird, wobei der Informationsvektor u zusätzlich zwei Interleavern π1 und π2 zugeführt, die zwei permutierte Versionen w und v aus dem Informationsvektor u generieren, wobei die Symbole w und v der permutierten Versionen w und v linear kombiniert werden gemäß der Regel z(i) = a(i)·w(i) + b(i)·v(i) for i = 1...K, wobei a(i) und b(i) zwei Nicht-Null-Elemente des Galois-Feldes GF(q) sind, wobei der hieraus resultierende Vektor z dem Eingang eines nicht-binären Akumulators zugeführt wird, der gebildet wird durch einen nicht-binären rekursiven zeitvarianten Konvolutions-Encoder, an dessen Ausgang ein zweiter Paritätsvektor p2 ausgegeben wird, wobei das Ausgangscodewort gebildet wird durch den Eingangsvektor u und die beiden Paritätsvektoren p1 und p2.
Patent DE-102015006792-B4 (DE)
Title: Fixierungsstecker zum reversiblen Fixieren in einer Buchse sowie Verwendung des Fixierungssteckers zum Fixieren des Fixierungssteckers in einer Buchse
Inventor: MICHEL ALEXANDER
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-05-27
Granted: 2017-04-06
Abstract: Fixierungsstecker (1) zum reversiblen Fixieren in einer Buchse, wobei der Fixierungsstecker (1) einen hohlförmigen Zylinder (3) mit mindestens einer Materialaussparung (9) entlang der Erstreckungsrichtung des Zylinders und einen zylinderförmigen Stift (2), der in den hohlförmigen Zylinder (3) einführbar ist, aufweist, wobei der Stift (2) einen größeren Querschnittsdurchmesser aufweist als der Innendurchmesser des hohlförmigen Zylinders (3), so dass der hohlförmige Zylinder (3) beim Einführen des zylinderförmigen Stifts (2) in den Hohlraum des hohlförmigen Zylinders (3) seinen Querschnittsdurchmesser vergrößert, wobei der hohlförmige Zylinder (3) an einer durch seine Grundfläche gebildeten Seite mit einer ersten Seite eines Gehäuses (5) für den zylinderförmigen Stift (2) verbunden ist, wobei der zylinderförmige Stift (2) an einer Öffnung (6) des Gehäuses (5) herausragt, die an einer der ersten Seite des Gehäuses (5) gegenüberliegenden zweiten Seite angeordnet ist, wobei der zylinderförmige Stift (2) an einem Teil seiner Mantelfläche einen Vorsprung (4) aufweist, der sich im Inneren des Gehäuses (5) befindet, wobei der Durchmesser der Öffnung (6) des Gehäuses (5) zum Einen größer ist als der Durchmesser der Grundfläche des zylinderförmigen Stifts (2) und zum Anderen jedoch kleiner ist als der durch den Vorsprung (4) vergrößerte Durchmesser des zylinderförmigen Stifts (2), so dass der zylinderförmige Stift (2) in dem Gehäuse (5) gehalten wird.
Patent DE-102015200903-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern ausgehenden Anrufs in mit Spracherkennungsfunktion versehenem Fahrzeug
Inventor: JOH JAE MIN
IPC: H04M1/72412
Filed: 2015-01-21
Granted: 2020-07-30
Abstract: Ausgehendes Anruf-Steuerverfahren für eine Fahrzeugkopfeinheit, die mit einer Spracherkennungsfunktion ausgestattet ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Verbinden einer Bluetooth-Kommunikation mit einer Anwendervorrichtung, wenn ein Fahrzeug eingeschaltet ist;Prüfen, ob eine existierende Spracherkennungs-Datenbank vorhanden ist;Herunterladen von Telefonbuchinformation aus der Anwendervorrichtung über die verbundene Bluetooth-Kommunikation, undDurchführen der Spracherkennung für den ausgehenden Anruf nach dem Schritt des Prüfens der existierenden Spracherkennungs-Datenbank unter Verwendung einer Attrappen-Spracherkennungs-Datenbank, falls die existierende Spracherkennungs-Datenbank nicht vorhanden ist,wobei eine Spracherkennung für einen ausgehenden Anruf unter Verwendung der existierenden Spracherkennungs-Datenbank während des Herunterladens der Telefonbuchinformation durchgeführt wird, falls die existierende Spracherkennungs-Datenbank vorhanden ist.
Patent DE-102015204715-B4 (DE)
Title: LED-Treiber für eine Fahrzeuganzeigebeleuchtung
Inventor: DUNN THOMAS GREGORY
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-03-16
Granted: 2020-01-16
Abstract: Fahrzeug-Anzeigebeleuchtungssystem, umfassend:eine Steuerung mit einer seriellen Peripherieschnittstellen (SPI)-Steuerungsverbindung;wenigstens eine Konstantstromquelle mit einer Stromquellen-SPI-Verbindung, wobei die Steuerungs-SPI-Verbindung in kommunikativer Weise mit der Konstantstrom-SPI-Verbindung gekoppelt ist, wobei die wenigstens eine Konstantstromquelle weiterhin eine Mehrzahl von Ausgabestromkanälen umfasst, und wobei die wenigstens eine Konstantstromquelle einen mit einer spannungsvariablen Fahrzeugenergiequelle verbundenen Spannungseingang umfasst;eine Mehrzahl von Lichtquellen, wobei jede der Lichtquellen mit wenigstens einem von der Mehrzahl von Ausgabestromkanälen verbunden ist; undwobei die Steuerung Speicherablageanweisungen umfasst, welche derart betreibbar sind, um zu ermöglichen, dass die Steuerung einen Ausgabestrom an wenigstens einem der Ausgabestromkanäle ändert, wodurch wenigstens eine Helligkeit oder eine Farbe einer entsprechenden Lichtquelle in Antwort auf einen empfangenen Zustand von einem anderen Fahrzeugsystem änderbar ist.
Patent DE-102015205166-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: FRICKE SARAH
IPC: B60N2/005
Filed: 2015-03-23
Granted: 2016-12-08
Abstract: Fahrzeugkarosserie mit einer, einen Fahrzeuginnenraum bodenseitig begrenzenden Bodengruppe, die ein sich zwischen seitlichen Türschwellern (4) erstreckendes Bodenblechteil (1) sowie zumindest einen sich in einer Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckenden Sitzquerträger (5) aufweist, der fahrzeugaußen unter Zwischenschaltung eines Sitzaufnahme-Profilteils (9) kraftübertragend mit einem der Türschweller (4) verbunden ist, und zwar unter Bildung eines Lastpfads (L), über den bei einem Seitencrash Aufprallkräfte (FA) in die Bodengruppe einleitbar sind, wobei das Sitzaufnahme-Profilteil (9) ein Winkelprofil ist, das zusammen mit dem Bodenblechteil (1) und dem Türschweller (4) einen Hohlraum (27) begrenzt, und dass das Sitzaufnahme-Profilteil (9) einen horizontalen Wandabschnitt (15), auf dem ein Fahrzeugsitz abstützbar ist, und einen vertikalen Wandabschnitt (19) aufweist, an dem der Sitzquerträger (5) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung der Verbindungssteifigkeit zwischen dem Sitzquerträger (5) und dem Sitzaufnahme-Profilteil (9) im Sitzaufnahme-Profilteil (9) ein Verstärkungselement (31) integriert ist, das in einem Hohlraum (51) des Sitzquerträgers (5) einragt und diesen im Seitencrashfall gegen ein Kollabieren sichert, und dass der vertikale Wandabschnitt (19) des Sitzaufnahme-Profilteils (9) eine Durchführungsöffnung (50) aufweist, die den Hohlraum (27) des Sitzaufnahme-Profilteils (9) mit dem Sitzquerträger-Hohlraum (51) verbindet, und dass das Verstärkungselement (31) die Durchführungsöffnung (50) durchragt und ein Stützsegment (29) aufweist, das im Sitzaufnahme-Hohlraum (27) angeordnet ist und mittels oberer/unterer Stützflansche (41, 43) zwischen dem horizontalen Wandabschnitt (15) des Sitzaufnahme-Profiteils (9) und dem Bodenblechteil (1) abgestützt ist.
Patent DE-102016006387-B4 (DE)
Title: Elektronisches Feststellbremsen-EFB-System und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: NO SU-HWAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-05-24
Granted: 2022-03-24
Abstract: Es werden ein elektronisches Feststellbremsensystem und ein Verfahren zum Steuern eines EFB-Systems offenbart. Ein EFB-System, das einen EFB-Aktuator aufweist, der von einem Elektromotor betätigt wird, weist einen Elektromotortreiber, der den Elektromotor des EFB-Aktuators antreibt; einen Stromdetektor, der einen Strom erfasst, der in dem Elektromotor fließt; und ein elektronisches Steuergerät (ECU) auf, das den Elektromotor unter Verwendung des Elektromotortreibers entsprechend einem Betriebsmodus antreibt, einen Betrag an Stromenergie, der von dem Elektromotor verbraucht wird, unter Verwendung des Stroms, der von dem Stromdetektor erfasst wird, während der Elektromotor gerade antreibt, und einer Erfassungszeit, die benötigt wird, um den Strom zu erfassen, berechnet, den berechneten Betrag an Stromenergie und einen vorab festgelegten Wert vergleicht und einen Betrieb des Elektromotors entsprechend einem Ergebnis des Vergleichs steuert.
Patent DE-102016015659-B4 (DE)
Title: Durchlaufkanal für ein Durchlaufregal
Inventor: HÄUSSERMANN KEVIN
IPC: B65G1/08
Filed: 2016-12-29
Granted: 2022-11-17
Abstract: Durchlaufkanal für ein Durchlaufregal, wobei der Durchlaufkanal als Förderkanal ausgebildet ist, und wobei der Durchlaufkanal drehbar gelagerte Beförderungsmittel (16) sowie mindestens eine Anbindungseinrichtung aufweist, wobei im Durchlaufkanal mindestens ein Förderhilfsmittel (12) beförderbar ist und der Durchlaufkanal geneigt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Shuttle zum Absetzen und Wegfahren des Förderhilfsmittels (12) ausgebildet ist und des Weiteren die Anbindungssysteme dazu dienen, um das Shuttle mit einer Ladeeinheit auf eine Einlagerungshöhe des Durchlaufkanals zu transportieren, wobei die Neigung des Durchlaufkanals durch eine Senk- Hubvorrichtung (20) ausgebildet wird und der Durchlaufkanal eine Schwenkvorrichtung zur Einlagerung der Förderhilfsmittel (12) aufweist, wobei ein Beförderungsmittel (14) als Schiene (14) des Durchlaufkanals ausgebildet ist und eine Gleitfunktion aufweist, so dass eine Gleitschiene (14) ausgebildet ist und die Beförderungsmittel (14) durch mindestens eine Bremsvorrichtung (22) abbremsbar ausgebildet sind, und wobei nach dem Absetzen und Wegfahren des Förderhilfsmittels (12) durch das Shuttle ein Absenken der Gleit- oder Führungsschiene (14) um 45° erfolgt, damit das Förderhilfsmittel (12) über ausgebildete Rollen (16) in das Durchlaufregal gleitet und wobei auf der Auslagerungsseite eine zweite Schwenkvorrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102016100517-B4 (DE)
Title: Mikro-Applikator mit Applikationsbereich in dem Kapseln angeordnet sind, insbesondere zur Verwendung mit dentalen Adhäsiven
Inventor: SUFFEL RALF
IPC: A61C5/50
Filed: 2016-01-13
Granted: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen dentalen Mikro-Applikator mit einem Körper, mit einem distalen und einem proximalen Bereich und mit einem Applikationsbereich im proximalen Bereich, wobei der Körper im proximalen Bereich mindestens eine Verzweigung oder mindestens ein Filament aufweist, wodurch eine Verästelung am Körper im proximalen Bereich gebildet wird, die den Applikationsbereich darstellt und wobei dem Applikationsbereich mindestens eine hohle, geschlossene Kapsel, insbesondere eine Vielzahl an Kapseln zugeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Kit umfassend den Applikator, wobei in den Kapseln ein dentales Adhäsiv enthalten ist.
Patent DE-102016111061-B4 (DE)
Title: Akustischer Volumenwellenresonator mit reduzierten Verlusten, HF-Filter mit solchen Resonatoren und Verfahren zur Herstellung solcher Resonatoren
Inventor: CARUYER GREGORY
IPC: H03H9/54
Filed: 2016-06-16
Granted: 2018-06-28
Abstract: BAW-Resonator (R) mit reduzierten Verlusten, welcher Folgendes umfasst:- einen aktiven Abschnitt mit einer unteren Elektrode (BE), einer oberen Elektrode (TE) und einer piezoelektrischen Schicht (PL) zwischen der unteren Elektrode (BE) und der oberen Elektrode (TE), sowie- ein Wärmeisolierungselement (HIE), wobei- das Wärmeisolierungselement (HIE) eine niedrigere Wärmeleitfähigkeit aufweist als die direkt angrenzenden Elemente des Resonators (R), und wobei das Wärmeisolierungselement (HIE) innerhalb des aktiven Abschnitts angeordnet ist.
Patent DE-102016116314-B4 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung und verfahren zum bearbeiten eines flexiblen substrats
Inventor: PACHLER WALTHER
IPC: H04B1/59
Filed: 2016-09-01
Granted: 2019-07-04
Abstract: Elektronische Vorrichtung (100), die Folgendes aufweist:ein flexibles Substrat (102), das eine erste Oberfläche (102a) und eine zweite Oberfläche (102b), die einander gegenüberliegen, aufweist,eine drahtlose Kommunikationsschaltung (104), die auf dem flexiblen Substrat (102) angeordnet ist und einen ersten Anschluss (104a) und einen zweiten Anschluss (104b) aufweist,eine Antennenstruktur (106), die auf der ersten Oberfläche (102a) des flexiblen Substrats (102) und auf der zweiten Oberfläche (102b) des flexiblen Substrats (102) angeordnet ist, undeine Kondensatorstruktur (108), die eine erste Metallschicht (108a), die auf der ersten Oberfläche (102a) des flexiblen Substrats (102) angeordnet ist, und eine zweite Metallschicht (108b), die auf der zweiten Oberfläche (102b) des flexiblen Substrats (102) angeordnet ist, aufweist, wobei ein Abschnitt (102c) des flexiblen Substrats (102) zwischen der ersten Metallschicht (108a) und der zweiten Metallschicht (108b) angeordnet ist,wobei die erste Metallschicht (108a) mit dem ersten Anschluss (104a) der drahtlosen Kommunikationsschaltung (104) verbunden ist und wobei die Antennenstruktur (106) derart eingerichtet ist, dass die zweite Metallschicht (108b) mit dem zweiten Anschluss (104b) der drahtlosen Kommunikationsschaltung (104) mittels Biegens des flexiblen Substrats (102) verbunden werden kann.
Patent DE-102016125885-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit und autostereoskopische 3d-anzeigevorrichtung mit derselben
Inventor: LEE CHANGHO
IPC: G02B30/33
Filed: 2016-12-29
Granted: 2022-07-07
Abstract: Hintergrundbeleuchtungseinheit (210), aufweisend:eine 3D (dreidimensional)-Modus-Lichtleiterplatte (211), die erste Lichtausgabestrukturen (211b) und linsenförmige Linsen (211c) aufweist;erste Lichtquellen (213), die so angeordnet sind, dass sie Licht auf mindestens eine Seite der 3D-Modus-Lichtleiterplatte (211) einstrahlen;eine 2D (zweidimensional)-Modus-Lichtleiterplatte (212), die unter der 3D-Modus-Lichtleiterplatte (211) angeordnet ist; undzweite Lichtquellen (214), die so angeordnet sind, dass sie Licht auf mindestens eine Seite der 2D-Modus-Lichtleiterplatte (212) einstrahlen,wobei die linsenförmigen Linsen (211c) auf der 3D-Modus-Lichtleiterplatte (211) angeordnet sind,wobei die ersten Lichtausgabestrukturen (211b) eine Punktprismenstruktur aufweisen,wobei die ersten Lichtausgabestrukturen (211b) entlang einer zweiten Richtung in eine Mehrzahl von Gruppen (PG) unterteilt sind, wobei die zweite Richtung eine erste Richtung, entlang der die ersten Lichtquellen (213) angeordnet sind, kreuzt, undwobei eine Lichtachse (LA) von jeder der linsenförmigen Linsen (211c) parallel zu der zweiten Richtung ist und ein Abstand (PIT) von jeder der linsenförmigen Linsen (211c) parallel zu einer dritten Richtung ist, die die zweite Richtung kreuzt,wobei die dritte Richtung eine Richtung ist, die bezüglich einer Seite der 3D-Modus-Lichtleiterplatte (211) um einen vorgegebenen Winkel geneigt ist,wobei die 3D-Modus-Lichtleiterplatte (211) Licht in einer Linienart parallel zu der dritten Richtung ausgibt.
Patent DE-102016202918-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Bestücken eines Katheters mit strahlentherapeutischen Elementen
Inventor: SCHWARZ OLIVER
IPC: A61N5/10
Filed: 2016-02-25
Granted: 2018-02-15
Abstract: Anordnung zum Bestücken wenigstens einen Katheters mit strahlentherapeutischen Elementen, nachfolgend als Seeds bezeichnet, sowie mit Abstandshaltern, nachfolgend als Spacer bezeichnet, zum Zwecke einer Brachytherapie, mit einer die Seeds bevorratenden Bereitstellungseinheit, einer Reservoireinheit für die Spacer, einem Transfermechanismus zum vereinzelten, mittel- oder unmittelbaren Überführen der Seeds aus der Bereitstellungseinheit in den Katheter, einer Einbringeinheit zur vereinzelten Einführung der Spacer in den Katheter sowie einer mit dem Transfermechanismus und der Reservoireinheit in Kommunikation stehenden Steuereinheit zur kontrollierten Bestückung des Katheters mit Seeds und/oder Spacer, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereitstellungseinheit der Seeds ein Schlittenelement umfasst, das längs einer Raumachse mittels eines Linearantriebes bidirektional auslenkbar gelagert ist und eine Vielzahl quer zur Raumachse orientierte und in serieller Abfolge längs der Raumrichtung angeordnete, das Schlittenelement vollständig durchsetzende Durchgangsöffnungen aufweist, die jeweils zur Aufnahme eines Seeds pro Öffnung geeignet ausgebildet sind, dass die Reservoireinheit für die Spacer wenigstens eine Fördereinheit für ein Stranggut umfasst und derart seitlich neben der Raumachse angeordnet ist, so dass das Stranggut quer zur Raumachse bidirektional förderbar und zur Ein- und Durchführung in und durch jeweils eine Durchgangsöffnung innerhalb des Schlittenelementes geeignet gelagert ist, dass der Transfermechanismus das mittels der Fördereinheit bidirektional förderbare Stranggut umfasst, dass der wenigstens eine Katheter seitlich neben der Raumachse mit einer quer zur Raumachse orientierten Katheterlängsachse derart angeordnet ist, dass eine dem Schlittenelement zugewandte Katheteröffnung koaxial zu jeweils einer Durchgangsöffnung innerhalb des Schlittenelementes ausgerichtet ist, und dass zumindest zwischen dem Schlittenelement und der Katheteröffnung eine Zerteileinheit angeordnet ist, die das Stranggut beabstandet zum Stranggutende zur Herstellung eines Spacers zerteilt.
Patent DE-102016206329-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines einen Wastegate-Turbolader aufweisenden Verbrennungsmotors und Verbrennungsmotor
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-04-14
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines einen Wastegate-Turbolader aufweisenden Verbrennungsmotors, bei dem ein Saugrohrdrucksensor den Saugrohrdruck misst und ein Motorsteuergerät hieraus die Zylinderluftmasse ermittelt und bei dem aufgrund der ermittelten Zylinderluftmasse Kraftstoff eingespritzt wird, mit den folgenden Schritten: (1) Ermitteln und Ablegen eines plausiblen Saugrohrdruckgradienten für einen jeweils aktuellen Motorbetriebspunkt im Motorsteuergerät; (2) Berechnen des Gradienten des während einer Volllastbeschleunigung mit dem Saugrohrdrucksensor gemessenen aktuellen Saugrohrdrucks durch das Motorsteuergerät; (3) Vergleichen beider Werte miteinander; (4) bei Überschreiten der Differenz aus abgelegtem plausiblen Saugrohrdruckgradient und aktuell berechnetem Saugrohrdruckgradient eines gewählten Schwellwertes Erkennen einer Manipulation des Saugrohrdrucksensors.
Patent DE-102016216637-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Verschlusselement
Inventor: SANDERS HEINRICH
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-09-02
Granted: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Ablegen und/oder zum Halten von Gegenständen in einem Kraftfahrzeug mit einem einen Aufnahmeraum (5) für die Gegenstände bildenden Gehäuse (1), an dem ein Deckel (2) zwischen einer Öffnungsstellung (3) und einer Schließstellung (4) bewegbar ist, wobei ein Verschlusselement (6) zum Verschließen eines sich in Öffnungsstellung (3) des Deckels (2) ergebenden Spaltes (13) zwischen Innenwandung (8) des Gehäuses (1) und dem Deckel (2) vorgesehen ist, wobei das Verschlusselement (6) schwenkbar am Deckel (2) angelenkt und in Richtung seiner den Spalt (13) verschließenden Stellung durch ein erstes elastisches Element (7) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites elastisches Element (11) für eine Kraftunterstützung der Bewegung des Deckels (2) in die Öffnungsstellung (3) vorgesehen ist, wobei das zweite elastische Element (11) durch mindestens eine Öffnungsfeder gebildet ist, welche mit einem Federschenkel (24) an dem Drehhebel (21,22) und mit dem anderen Schenkel (25) am Gehäuse (1) angelenkt ist, und wobei eine Rastiereinrichtung den Deckel (2) gegen die Kraft der Öffnungsfeder (11) hält, wobei die Rastiereinrichtung durch Einwirkung auf den Deckel (2) betätigbar ist und der Deckel (2) dann zumindest teilweise in einen Schacht (20) abtaucht.
Patent DE-102016222433-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Kommunikationssystem
Inventor: FUJISAWA MASAYUKI
IPC: H04L12/403
Filed: 2016-11-15
Granted: 2022-12-29
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (2), die als eine Master-Kommunikationsvorrichtung (2) unter mehreren Kommunikationsvorrichtungen (2, 3, 4, 5) funktioniert, die Daten miteinander mittels einer Kommunikationsleitung (6) in einem Kommunikationssystem (1) kommunizieren, wobei die Kommunikationsvorrichtungen (3, 4, 5) außer der Master-Kommunikationsvorrichtung (2) als Slave-Vorrichtungen (3, 4, 5) funktionieren, wobeidie mehreren Kommunikationsvorrichtungen (2, 3, 4, 5) jeweils eine Kopfzeile übertragen, die die Kommunikationsvorrichtung spezifiziert, an die die Kopfzeile zu übertragen ist,die Kommunikationsvorrichtung, die durch die Kopfzeile spezifiziert ist, eine Antwort überträgt, nachdem die Kopfzeile übertragen ist,die Master-Kommunikationsvorrichtung (2) an die Kommunikationsleitung (6) ein Taktsignal zum Synchronisieren der mehreren Kommunikationsvorrichtungen (2, 3, 4, 5) überträgt,wobeidie Kommunikationsvorrichtung (2), die als die Master-Kommunikationsvorrichtung (2) funktioniert, aufweist:einen Abnormalitätsbestimmungsabschnitt (S10 bis S100), der bestimmt, ob irgendeine der Slave-Vorrichtungen eine Abnormalität aufweist;einen Präventionsabschnitt (S210 bis S260, S510, S520, S610), der verhindert, dass eine abnormale Slave-Vorrichtung die Antwort an die Kommunikationsleitung (6) überträgt,wobei die abnormale Slave-Vorrichtung die Slave-Vorrichtung ist, für die durch den Abnormalitätsbestimmungsabschnitt bestimmt wird, dass sie eine Abnormalität aufweist, undeinen Kopfzeilenübertragungsabschnitt (S310 bis S380), der die Kopfzeile basierend auf einer Zeitplantabelle überträgt, die eine Korrespondenz zwischen mindestens einem Übertragungsrang der Kopfzeile und der durch die Kopfzeile spezifizierten Slave-Vorrichtung voreinstellt,wobeider Präventionsabschnitt (S510, S520, S610) verhindert, dass die abnormale Slave-Vorrichtung die Antwort an die Kommunikationsleitung (6) überträgt, durch Ändern der Zeitplantabelle, um zu verhindern, dass der Kopfzeilenübertragungsabschnitt die Kopfzeile überträgt, die die abnormale Slave-Vorrichtung spezifiziert,die Zeitplantabelle eine Korrespondenz zwischen dem Übertragungsrang, der Slave-Vorrichtung und Übertragungserlaubnisinformationen, die eine Erlaubnis zum Übertragen der Kopfzeile angeben, voreinstellt; undder Präventionsabschnitt die Übertragungserlaubnisinformationen entsprechend der abnormalen Slave-Vorrichtung ändert, um anzugeben, dass die Übertragung der Kopfzeile unmöglich ist.