baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102009-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-09
Abstract: Atemschutzmaske (1) mit einer ersten Lage (3) und einer zweiten Lage aus einem flexiblen luftdurchlässigen Filtermaterial mit einem Vliesstoff, die einen Maskenkörper (2) ausbilden, der über Nase und Mund einer Person aufsetzbar ist, wobei an dem Maskenkörper (2) Haltemittel vorgesehen sind, die an dem Kopf der Person anlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Haltemittel integral mit den Lagen (3) aus Filtermaterial mindestens eine Schlaufe (9, 9', 11, 11') zur Fixierung des Maskenkörpers (2) an einer Person ausgebildet ist.
Patent DE-202020104377-U1 (DE)
Title: Leuchtmodul für Fahrzeugleuchte
IPC: F21V9/32
Filed: 2020-07-29
Abstract: Leuchtmodul für eine Fahrzeugleuchte mit:einem Leitungsrahmen mit einem darin ausgebildeten Sitzteil;einer blauen Lichtquelle, die in dem Sitzteil des Leitungsrahmens angeordnet ist und zum Ausstrahlen von blauem Licht ausgebildet ist; undeinem Lichtumwandlungsteil, das in dem Sitzteil angeordnet ist, so dass die blaue Lichtquelle abgedeckt ist, und das ein Lichtumwandlungsmaterial enthält, um das von der blauen Lichtquelle ausgestrahlte blaue Licht in rotes Licht umzuwandeln.
Patent DE-202021000936-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe von Paketen und anderen Gegenständen durch Tore, Türen und Wände
IPC: A47G29/20
Filed: 2021-03-12
Abstract: Paketklappe zum Integrieren in ein Tor, eine Tür oder eine Wand, mit einer Frontblende (1), einem Überbrückungsstück (2), einer Paketablage (3) und einer Drehachse (5), wobei die Frontblende (1) vorgesehen ist, die Paketklappe zu dem Tor, der Tür oder der Wand abzuschließen, wobei das Überbrückungsstück (2) an der Frontblende (1) angebracht ist und dazu vorgesehen ist, das Tor, die Tür oder die Wand zu überbrücken, wobei die Drehachse (5) in einem Knick zwischen der Frontblende (1) und dem Überbrückungsstück (2) angeordnet ist und wobei die Paketablage (3) an dem Überbrückungsstück (2) angeordnet ist.
Patent DE-202021001029-U1 (DE)
Title: System zum Hinterlegen sowie Abrufen von persönlichen notfallrelevanten lnformationen mittels eines SOS-ID-Labels, insbesondere einem SOS-ID-Aufkleber, als sichtbarer Funktionshinweis an mobilem Equipment wie beispielsweise Smartphone oder Helm
IPC: G16H20/00
Filed: 2021-03-18
Abstract: System zum Hinterlegen sowie Abrufen von persönlichen notfallrelevanten Informationen mittels einem SOS-ID-Label, insbesondere einem SOS-ID-Aufkleber als sichtbarer Funktionshinweis an mobilem Equipment wie beispielsweise Smartphone oder Helm, die im Falle einer Verunglückung der entsprechenden Person von Dritten insbesondere für die Ersthilfe direkt am Unglücksort abrufbar sind, umfassend einen Server (2), der derart eingerichtet ist, dass auf diesem personenspezifische Informationen benutzerbezogen abgespeichert und über eine zugeordnete personenspezifische Codierung, insbesondere QR-Code (3) derart gesichert werden können, dass diese personenspezifischen Informationen nur unter Übermittlung der zugeordneten personenspezifischen Codierung (3) von einem externen elektronischen Endgerät (4) abrufbar sind, und eine Vielzahl von SOS-ID-Label, insbesondere SOS-ID-Aufkleber (6), welche jeweils derart mit einer personenspezifischen Codierung (3) eines Benutzers versehen sind, dass die personenspezifische Codierung (3) von einem Dritten oder von einem externen elektronischen Endgerät (4) eines Dritten ausgelesen und zum Abrufen der personenspezifischen Informationen an den Server (2) übermittelt werden kann, wobei die SOS-ID-Label, insbesondere SOS-ID-Aufkleber (6) beispielsweise mit einer selbstklebenden Rückseite (7) am Smartphone (9) oder am Helm (10) von Benutzern befestigt sind.
Patent DE-202021004255-U1 (DE)
Title: Differenzialdosierwaage für Flüssigkeiten
IPC: G01G17/06
Filed: 2021-10-01
Abstract: Differenzialdosierwaage (1) zur Dosierung von Flüssigkeit (2), mit einem Vorratsbehälter (3), in dem die zu dosierende Flüssigkeit (2) enthalten ist, einem Tauchbehälter (4), der mit dem Vorratsbehälter (3) zur Zuführung der zu dosierenden Flüssigkeit (2) aus dem Vorratsbehälter (3) in den Tauchbehälter (4) fluidisch verbunden ist und aus dem die zu dosierende Flüssigkeit (2) zur dosierten Entnahme der Flüssigkeit (2) abführbar ist, einem Tauchrohr (5), das zur dosierten Entnahme der zu dosierenden Flüssigkeit (2) aus dem Tauchbehälter (4) in den Tauchbehälter (4) eintaucht, und einer Dosierpumpe (6), mit der die zu dosierende Flüssigkeit (2) über das Tauchrohr (5) aus dem Tauchbehälter (4) ansaugbar und aus der Differenzialdosierwaage (1) abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Differenzialdosierwaage (1) baulich und/oder regelungstechnisch so ausgebildet ist, dass ein in dem Tauchbehälter (4) vorliegender Flüssigkeitsspiegel der zu dosierenden Flüssigkeit (2) auf einem konstanten vorbestimmten Füllstand (7) gehalten wird.
Patent DE-202021100382-U1 (DE)
Title: Eine Fehlerbehebungsvorrichtung für ein großes Stromnetz unter mehreren Netzwerkangriffsmodi
IPC: G06Q50/06
Filed: 2021-01-27
Abstract: Eine Fehlerbehebungsvorrichtung für ein großes Stromnetz unter mehreren Netzwerkangriffsmodi, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen intelligenten Stromzähler, einen Umweltinformationssammler und einen Leitrechner umfasst; Der intelligente Stromzähler und der Umweltinformationssammler sind jeweils mit dem Leitrechner verbunden;
 Der intelligente Stromzähler wird verwendet, um seine Messwerte in Echtzeit an den Leitrechner zu übertragen;
 Der Umweltinformationssammler wird verwendet, um Umweltbilddaten in Echtzeit zu erfassen und die gesammelten Umweltbilddaten an den Leitrechner zu übertragen;
 Der Leitrechner wird verwendet, um den Arbeitsmodus des Stromnetzes zu erkennen und einen Stromausfallbericht zu erstellen; Der Leitrechner wird auch verwendet, um den interessierenden Bereich auf den vom Umweltinformationssammler gesammelten Umweltbilddaten zu erkennen; Der Leitrechner wird auch verwendet, um die Stromausfallkategorie des Stromnetzes zu erkennen und vorherzusagen; Der Leitrechner wird auch zum Wiederherstellen der Steuerung der Stromnetzfehler verwendet.
Patent DE-202021101330-U1 (DE)
Title: Profilkühlvorrichtung und Kühlstrang für eine Profilkühlvorrichtung
IPC: C21D1/62
Filed: 2021-03-16
Abstract: Kühlstrang (1) für eine Profilkühlvorrichtung (31), mit einer Kühlfluidzuleitung (2), insbesondere Wasserzuleitung und einer Ausgabeeinheit (3), wobei die Ausgabeeieinheit (3) fluidleitend mit der Kühlfluidzuleitung (2) verbunden ist und ein, bevorzugt der Verbindung zur Kühlfluidzuleitung (2) gegenüberliegendes verschlossenes Ende aufweisendes, Verteilerrohr (4) umfasst, wobei das Verteilerrohr (4) entlang einer Längsrichtung (L) eine Vielzahl von voneinander beabstandeten Auslasseinrichtungen, (5a, 5b) bevorzugt Flachstrahldüsen, aufweist, mit denen ein Kühlfluid (01) aus dem Verteilerrohr (4) in Richtung eines zu kühlenden Profils ausgebracht werden kann,  dadurch gekennzeichnet , dass das Verteilerrohr (4) zwei Gruppen (6, 7) von Auslasseinrichtungen (5a, 5b) umfasst, bei denen sich ein maximaler Volumenstrom durch die Auslasseinrichtung (5a) der ersten Gruppe (6) von dem maximalen Volumenstrom durch die Auslasseinrichtung (5b) der zweiten Gruppe (7), insbesondere verursacht durch unterschiedliche Auslassöffnungen, unterscheidet, wobei die Auslasseinrichtungen (5a, 5b) der jeweiligen Gruppe (6, 7) in Längsrichtung (I) hintereinander angeordnet sind und die beiden Gruppen (6, 7) in Umfangsrichtung, voneinander beanstandet, bevorzugt gegenüberliegend, angeordnet sind und wobei der Kühlstrang (1) eine Antriebseinrichtung (24) umfasst, die derart mit der Ausgabeeinheit (3) verbunden ist, dass eine Rotation des Verteilerrohrs (4) um die Längsrichtung (L) ermöglicht wird und Ausgabeeinheit (3) derart ausgestaltet sind, dass eine exklusive Aktivierung jeweils einer Gruppe (6, 7) von Auslasseinrichtungen (5a, 5b) erreicht wird.
Patent DE-202021104463-U1 (DE)
Title: Penisring
IPC: A61N5/06
Filed: 2021-08-20
Abstract: Ringstruktur insbesondere Penisring (1), insbesondere zur sexuellen Stimulation und/oder zur Förderung der Erektion des Mannes, besonders bevorzugt zur Erhöhung der Spermienaktivität, mit einem ringförmigen Behandlungskörper (2), insbesondere zum Umgreifen des Penis, mit einer in dem Behandlungskörper (2) integrierten Bestrahlungseinrichtung mit wenigstens einem Leuchtmittel (10), insbesondere LED-Leuchtmittel, mit einer vorzugsweise integrierten Stromquelle, insbesondere einem integrierten Akkumulator, zur Stromversorgung der Bestrahlungseinrichtung und mit einer vorzugsweise in den Behandlungskörper (2) integrierten Steuerschaltung zur Steuerung der Bestrahlungseinrichtung, wobei die Bestrahlungseinrichtung konfiguriert ist zur Emission von blauem und/oder blauviolettem Licht im sichtbaren Wellenlängenbereich, insbesondere mit einer Wellenlänge zwischen 400 nm und 470 nm.
Patent DE-202021106091-U1 (DE)
Title: Tüte aus Karton für Gegenstände für den Schnellverzehr
IPC: B65D30/28
Filed: 2021-11-08
Abstract: Spitztüte aus Karton für Gegenstände für den Schnellverzehr umfassend vier sich nach oben erweiternde Seitenwände, die über seitliche Faltlinien und eine Klebung miteinander verbunden sind, wobei zwei seitliche Faltlinien einander gegenüberliegen und um jede dieser seitlichen Faltlinien zwei benachbarte Seitenwände gegeneinander faltbar sind und zwei weitere seitliche Faltlinien einander gegenüberliegen und um jede dieser weiteren seitlichen Faltlinien zwei benachbarte Seitenwände voneinander weg in eine gemeinsame Ebene faltbar sind und mit den unteren Rändern der Seitenwände über untere Faltlinien verbundene Klebelaschen gegeneinander gefaltet und miteinander verklebt sind.
Patent DE-202022002041-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung regenerativer Energie auf Schiffen
IPC: F03B17/06
Filed: 2022-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Strom auf Schiffen, bestehend aus mindestens einem großen Wasserrad, das unterhalb des Schiffsrumpfs angebracht ist und durch Wasserströmung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserrad zu Beginn der Fahrt durch einen Motor in Bewegung gesetzt wird.
Patent DE-202022100424-U1 (DE)
Title: Batteriemodul, Batteriepack damit, und Fahrzeug damit
IPC: H01M50/204
Filed: 2022-01-25
Abstract: Batteriemodul,  dadurch gekennzeichnet , dass es eine Vielzahl von Batteriezellen umfasst;
 ein Modulgehäuse, in dem die Vielzahl von Batteriezellen untergebracht ist, und ein Moduleinlass, durch den Kühlwasser eingeführt wird, und ein Modulauslass, durch den Kühlwasser abgeführt wird, vorgesehen sind;
 und eine Trennplatte, die an dem Modulgehäuse angeordnet ist, so dass der innere Raum des Modulgehäuses entlang der Längsrichtung der Batteriezellen zwischen oben und unten unterteilt ist, wodurch der innere Raum in einen oberen Raum und einen unteren Raum unterteilt wird,
 wobei das Modulgehäuse derart vorgesehen ist, dass das Kühlwasser in der Längsrichtung der Batteriezellen durch den Moduleinlass eingeführt wird, um von dem oberen Raum zu dem unteren Raum oder von dem unteren Raum zu dem oberen Raum entlang der Trennplatte zu strömen, und dann entlang der Längsrichtung der Batteriezellen durch den Modulauslass abgeführt wird.
Patent DE-202022100527-U1 (DE)
Title: Produktionsvorrichtung für Formaldehydfänger
IPC: B01F27/80
Filed: 2022-01-31
Abstract: Produktionsvorrichtung für Formaldehydfänger, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 ein Gehäuse, das luftdicht ausgebildet ist, wobei an der Unterseite des Gehäuses eine Entladungsöffnung vorgesehen ist;
 eine Drehwelle (20), die mit dem Gehäuse drehbar verbunden ist, wobei ein Ende der Drehwelle (20) an der Oberseite des Gehäuses hervorsteht, und wobei die Drehwelle (20) eine hohle Struktur ist, und wobei das obere Ende der Drehwelle (20) offen ausgebildet ist, und wobei das untere Ende der Drehwelle (20) luftdicht ausgebildet ist, und wobei an der Seitenwand mehrere Durchgangslöcher (21) vorgesehen sind; und wobei das obere Ende der Drehwelle (20) zum Verbinden mit der Wasserquelle oder der Materialquelle verwendet wird;
 einen Rührmechanismus, der in dem Gehäuse angeordnet und mit der Drehwelle (20) verbunden ist; und
 einen Antriebsmechanismus, der eine Antriebskomponente (30) und eine Verbindungskomponente umfasst, wobei das Leistungsausgabeende der Antriebskomponente (30) durch die Verbindungskomponente mit der Drehwelle (20) verbunden ist, um die Drehwelle (20) zur Drehung anzutreiben.
Patent DE-202022101879-U1 (DE)
Title: Hocheffiziente vollautomatische intelligente Strickmaschine
IPC: D04B9/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Hocheffiziente vollautomatische intelligente Strickmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Garnzuführvorrichtung, eine Wickelvorrichtung, die an einem Ende der Garnzuführvorrichtung angeordnet ist, eine Formplattenverschiebungsvorrichtung, die unter der Wickelvorrichtung angeordnet ist, eine Vorpressformvorrichtung, die über der Wickelvorrichtung angeordnet ist, und eine Heißpressformvorrichtung, die in der Nähe der Formplattenverschiebungsvorrichtung angeordnet ist, umfasst; wobei die Formplattenverschiebungsvorrichtung dazu dient, eine Produktformplatte zu tragen, die von außen darauf gelegt wird und an der ferner mehrere Wickelsäulen vorgesehen sind; wobei die Wickelvorrichtung dazu dient, Garne verschiedener Farben aus der Garnzuführvorrichtung in einer vorbestimmten Trajektorie um die Wickelsäule zu wickeln, wobei die Vorpressformvorrichtung dazu dient, das Garn, das um die Wickelsäule gewickelt ist, nach Abschluss des Aufwickelns durch die Wickelvorrichtung zu pressen, um das Produkt vorzuformen; wobei die Formplattenverschiebungsvorrichtung ferner dazu dient, die Produktformplatte unter die Heißpressformvorrichtung zu bewegen, und wobei die Heißpressformvorrichtung dazu dient, das vorgeformte Produkt auf der Produktformplatte durch Heißpressen auszuformen.
Patent DE-202022102946-U1 (DE)
Title: Testträger des Biegeversuchs unter statischer Belastung für zweigleisigen Eisenbahn-Kastenträger
IPC: G01M5/00
Filed: 2022-05-27
Abstract: Testträger des Biegeversuchs unter statischer Belastung für zweigleisige Eisenbahn-Kastenträger, dadurch gekennzeichnet, dass er
 zwei Hauptträgern, die nebeneinander und parallel zueinander angeordnet sind, wobei jeder Hauptträger zwei Endträger (11) und mindestens einen Zwischenträger (12) umfasst, wobei sich alle Zwischenträger zwischen zwei Endträgern (11) befinden und mit zwei Endträgern (11) abnehmbar verbunden sind,
 eine Anzahl von Verbindungsträgern (20), die sich zwischen zwei Hauptträgern befinden, an zwei Enden mit Endträgern (11) und Zwischenträgern (12) zwei Hauptträger verbunden sind,
 umfasst.
Patent DE-202022103007-U1 (DE)
Title: Elektrischer Öffner mit starkem Strom und großem Öffnungsabstand
IPC: H01H3/46
Filed: 2022-05-29
Abstract: Elektrischer Öffner mit starkem Strom und großem Öffnungsabstand, dadurch gekennzeichnet, dass er folgende Baugruppen umfasst:
 einen Öffner,
 eine Verdrahtungsvorrichtung, die innerhalb des Öffners montiert ist Ein Tor, das in dem Öffner angeordnet ist, wobei das Tor elastisch mit der Verdrahtungsvorrichtung verbunden ist,
 eine Steuervorrichtung, die ein automatisches Steuermodul und ein manuelles Steuermodul umfasst, wobei das automatische Steuermodul und das manuelle Steuermodul mit dem Tor verbunden sind, um das Tor zum automatischen Öffnen und Schliel en und/oder zum manuellen Öffnen und Schliel en zu steuern.
Patent DE-202022106053-U1 (DE)
Title: Elastischer Drahtfilm
IPC: H01B7/06
Filed: 2022-10-27
Abstract: Elastischer Drahtfilm, mit
 einem Film (200), der eine Zuglängenänderung zwischen 100 % und 1200 % aufweist, und
 einem elastischen Draht (100), der auf einer beliebigen Oberfläche des Films (200) angeordnet ist, wobei, wenn die Zuglängenänderung des elastischen Drahts (100) zwischen 100 % und 210 % liegt, die Zugwiderstandsänderung des elastischen Drahts (100) kleiner als 1% ist.
Patent DE-202022106376-U1 (DE)
Title: Pflanzen-Stützstab und Verbissschutz-Bausatz mit einem solchen Pflanzen-Stützstab
IPC: A01G9/12
Filed: 2022-11-14
Abstract: Pflanzen-Stützstab (1) zum Abstützen von Pflanzen, insbesondere von Bäumen, welcher vornehmlich aus einem Holzmaterial gefertigt und zum Einrammen in den Boden ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pflanzen-Stützstab (1) zumindest teilweise mit wenigstens einer außenseitige Lage (3) aus einem Polymermaterial versehen ist, welches einen Anteil zwischen 10 Mass.-% und 100 Mass.-% wenigstens eines biologisch abbaubaren Polymers aufweist.
Patent DE-202022106572-U1 (DE)
Title: Simulations-Sandkasten zur Analyse und Verwaltung des Entwurfsfortschritts
IPC: A47B37/00
Filed: 2022-11-23
Abstract: Simulations-Sandkasten zur Analyse und Verwaltung des Entwurfsfortschritts, wobei der Simulations-Sandkasten einen Sitz (1) umfasst, und wobei am Oberteil des Sitzes (1) ein Sandkasten (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Oberteil des Sitzes (1) ein Einstellmechanismus (3) angeordnet ist;
 dass der Einstellmechanismus (3) einen Installationskasten (301), einen ersten Motor (302), eine Drehwelle (303), ein erstes Zahnrad (304), eine Zahnstange (305), einen Einstellkasten (306), eine Futterstange (307), eine Gleitstange (308), eine Stützstange (309) und eine Befestigungsnut (310) umfasst;
 dass in der Mitte des oberen Endes des Sitzes (1) der Installationskasten (301) fest installiert ist, wobei das Oberteil einer Seite des Installationskastens (301) die ersten Motoren (302) durch einen Motorsitz symmetrisch fest installiert sind, und wobei am Endabschnitt der Ausgangswelle der beiden ersten Motoren (302) die Drehwelle (303) fest installiert ist, und wobei in der Mitte der Außenseite der Drehwelle (303) das erste Zahnrad (304) aufgesteckt ist, und wobei mit dem Seitenteil des ersten Zahnrades (304) die Zahnstange (305) durch Zahnmuster kämmt, und wobei am Oberteil der Zahnstange (305) der Einstellkasten (306) fest installiert ist, und wobei am unteren Ende des Einstellkastens (306) die Futterstange (307) fest installiert ist, und wobei im Inneren der Futterstange (307) die Gleitstange (308) verschiebbar installiert ist, und wobei im Inneren des Einstellkastens (306) die Stützstange (309) symmetrisch drehbar installiert ist, und wobei auf einer Seite des Sandkastens (2) die Befestigungsnuten (310) gleichmäßig vorgesehen sind.
Patent DE-202022106859-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Anwendung als Mikromanipulator
IPC: B25J7/00
Filed: 2022-12-08
Abstract: Werkzeug zur Anwendung als Mikromanipulator, aufweisend ein entlang einer Längsachse (L) ausgerichtetes Gestell (1), welches als Hohlkörper um einen Innenraum herum angeordnet ist, wenigstens ein an einer ersten Stirnseite (1.1) des Gestells (1) angeordnetes Manipulatorelement (2), sowie wenigstens ein an einer der ersten Stirnseite (1.1) gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (1.2) angeordnetes Betätigungselement (3), welches in dem Innenraum des Gestells (1) gleitgelagert und axial beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (1), das wenigstens eine Betätigungselement (3) und das wenigstens eine Manipulatorelement (2) formschlüssig und beweglich miteinander verbunden sind, wobei das Werkzeug komplett durch additive Fertigung erzeugt ist.
Patent DE-202023001701-U1 (DE)
Title: Doggy-Wash transportable Hundewaschwanne mit Erweiterungsmöglichkeit
IPC: A01K13/00
Filed: 2023-08-12
Abstract: Wanne zum Abduschen von Hunden für den privaten Haushalt
Patent DE-202023103811-U1 (DE)
Title: Ein System zur Analyse der Auswirkungen des Rauschens auf praktische Quantenkommunikationssysteme
IPC: H04B10/80
Filed: 2023-07-07
Abstract: System zur Analyse der Auswirkung von Rauschen auf ein praktisches Quantenkommunikationssystem, bestehend aus einem Opti-System, einem Feldprogrammierbares Gate-Array, einem XILINX-basierten SPARTAN v3 FPGA, der mit 24 MHz getaktet ist, und einem Differential-Phasenverschiebungs- (DPS) Quantenschlüsselverteilungs- (QKD) System.
Patent DE-202023106705-U1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung mit Rutschkupplung aufweisend Haltelaschen zur Aufnahme einer Tellerfeder mittels Bajonettverbindung
IPC: F16F15/129
Filed: 2023-01-10
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Eingangsteil (2), einer Mitnehmerscheibe (3) sowie einer zwischen dem Eingangsteil (2) und der Mitnehmerscheibe (3) wirkend eingesetzten Rutschkupplung (4), wobei die Rutschkupplung (4) als eine durch eine Tellerfeder (5) vorgespannte Reibeinheit (6) ausgebildet ist, und wobei die Tellerfeder (5) an mehreren axial umgelegten Haltelaschen (7) der Mitnehmerscheibe (3) oder einer mit der Mitnehmerscheibe (3) fest verbundenen Gegenscheibe (8) aufgenommen und abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tellerfeder (5) mittels einer Bajonettverbindung (9) an den Haltelaschen (7) fixiert ist, wobei die Haltelaschen (7) in Umfangsrichtung verlaufende sowie einseitig geöffnete Aufnahmeaussparungen (10) aufweisen, in denen jeweils ein Vorsprung (11) der Tellerfeder (5) angeordnet ist, und wobei der Vorsprung (11) an einer radialen Innenseite (13) der Tellerfeder (5) angeformt ist.
Patent DE-212010000054-U1 (DE)
Title: Herstellungsstrasse
IPC: D21F3/02
Filed: 2010-05-06
Abstract: Herstellungsstraße (10, 100) umfassend: a. eine Nasspartie (11, 110) mit mehreren Saugrundsieben (12–19) oder Formerableitungen oder Langsieben; b. zumindest eine Kalibrierpresse (30); c. eine Heißlufttrockneranlage (31, 310); d. eine Speicherstrecke (45), e. wobei die Heißlufttrockneranlage (31, 310) als Heißluftschwebetrockneranlage ausgebildet.
Patent DE-212013000016-U1 (DE)
Title: Eine Filtervorrichtung mit einer automatischen Rückspülung
IPC: B01D29/68
Filed: 2013-02-03
Abstract: Filtervorrichtung mit einer automatischen Rückspülung, die ein Gehäuse, eine Filtervorrichtung mit einer automatischen Rückspülung, eine Abdeckung (3) und einen Motor (9) in sich hat, wobei das genannte Gehäuse umfasst das obere Gehäuse (1) und das untere Gehäuse (2), wobei die genannte Abdeckung (3) wird auf dem Gehäuse (1) vernietet, wobei der genannte Motor (9) wird auf der Abdeckung (3) installiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterpakete mit einer automatischen Rückspülung wird innerhalb des Gehäuses installiert, einschließlich von der Rohrleitung zum Ausgang (4), der zum Eingang (5), dem Abflussrohr (6), dem Abwasserrohr (7), dem Ultraschallwandler (8), dem Rückspülungsarm (10), dem Filterelement (11) und der Filterabzweigdose (12), wobei die Pakete der vorgestellten Rohrleitung zum Ausgang (4) und zum Eingang (5) wird auf der gleichen Seite des Gehäuses installiert, wobei der vorgestellte Ultraschallwandler (8) wird in der Umgebung des Gehäuses vernietet, wobei auf dem Boden des unteren Gehäuses (2) werden die Abflussrohre (6) eingestellt, wobei das vorgestellte Filterelement (11) wird auf den Rückspülungsarm (10) gesteckt, wobei an der Verbindungsstelle von dem Rückspülungsarm (10) und dem Filterelement (11) wird die Filterabzweigdose (12) installiert, wobei das vorgestellte Abwasserrohr (7) wird mit dem Rückspülungsarm (10) verbunden und die beiden sind zusammen mit der Filterabzweigdose (12) verbunden.