baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006007715-B4 (DE)
Title: Frequenzsynthesizer und Bruchteil-N-Frequenzsyntheseverfahren
Inventor: YU HWA-YEAL
IPC: H04J13/10
Filed: 2006-02-14
Granted: 2011-05-12
Abstract: Frequenzsynthesizer mit:  – einem Sigma-Delta-Modulator (160), der zum Erzeugen eines digitalen Zufallscodes basierend auf einem Mehrbit-Frequenzauflösungssteuersignal mit mindestens einem Puls ausgebildet ist, wobei der mindestens eine Puls eine Periode P und ein variables Tastverhältnis aufweist,  – einem Frequenzteiler (150), der zum Teilen eines spannungsgesteuerten Oszillationsfrequenzsignals basierend auf dem digitalen Zufallscode ausgebildet ist,  – einem Phasenfrequenzdetektor (100), der zum Detektieren einer Phasendifferenz und einer Frequenzdifferenz zwischen einem Referenzfrequenzsignal und dem geteilten spannungsgesteuerten Oszillationsfrequenzsignal ausgebildet ist,  – einer Ladungspumpe (110), die zum Ladungspumpen in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal des Phasenfrequenzdetektors ausgebildet ist,  – einem Schleifenfilter (120), der zum Filtern einer niederfrequenten Komponente eines Ausgangssignals der Ladungspumpe ausgebildet ist, und  – einem spannungsgesteuerten Oszillator (130), der zum Erzeugen des spannungsgesteuerten Oszillationsfrequenzsignals basierend auf einem Ausgangssignal des Schleifenfilters ausgebildet ist.
Patent DE-102006010247-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit mit Wärmerückgewinnung
Inventor: HELD WOLFGANG DR
IPC: F01P3/20
Filed: 2006-03-02
Granted: 2019-12-19
Abstract: Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs, die über eine Brennkraftmaschine (10), über eine einen Niederdruckverdichter (11), einen Hochdruckverdichter (12) und eine Ladeluftkühleinheit aufweisende Ladeluftzufuhr und über eine Abgasabführung, mittels der in der Brennkraftmaschine (10) gebildetes Abgas abgeführt wird, verfügt und die eine Kühlanlage (1) mit einem ersten Kühlkreislauf (20), in dem ein erster Wärmeübertrager (17) angeordnet ist, und mit einem zweiten Kühlkreislauf (21) aufweist, wobei in dem zweiten Kühlkreislauf (21) ein von einem Arbeitsmittel durchströmbarer und von Umgebungsluft kühlbarer zweiter Wärmeübertrager (15), wenigstens ein in die Abgasabführung integrierter Abgaskühler (9) und die Ladeluftkühleinheit angeordnet sind, und wobei der erste Kühlkreislauf (20) sowie der zweite Kühlkreislauf (21) hydraulisch entkoppelt, jedoch mittels des ersten Wärmeübertragers (17) in einem thermischen Kontakt stehen, und wobei bei dem in dem zweiten Kühlkreislauf (21) enthaltenen Arbeitsmittel während einer Betriebsphase der Kühlanlage (1) ein zumindest teilweiser Phasenübergang herbeiführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeluftkühleinheit einen Ladeluftzwischenkühler (13) und einen Ladelufthauptkühler (14) aufweist, die thermisch derart an den zweiten Kühlkreislauf (21) gekoppelt sind, dass in Strömungsrichtung der Ladeluft der Ladeluftzwischenkühler (13) zwischen dem Niederdruckverdichter (11) und dem Hochdruckverdichter (12) angeordnet ist und der Ladelufthauptkühler (14) dem Hochdruckverdichter (12) nachgeschaltet ist, wobei der zweite Kühlkreislauf (21) ferner einen dem Abgaskühler (9) nachgeschalteten Separator (18) aufweist, in dem das mittels des Abgaskühlers (9) zumindest teilweise verdampfte Arbeitsmittel in eine flüssige Phase und in eine dampfförmige Phase trennbar ist, und wobei dem Separator (18) eine Wärmekraftmaschine (19) nachgeschaltet ist, die während der Betriebsphase der Kühlanlage (1) mit der dampfförmigen Phase des Arbeitsmittels beaufschlagbar ist, während die flüssige Phase an der Wärmekraftmaschine (19) vorbei in Richtung zum zweiten Wärmeübertrager (15) führbar ist.
Patent DE-102006010273-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer verspannten Schicht auf einem spannungskompensierten Schichtstapel mit geringer Defektdichte, Schichtstapel und dessen Verwendung
Inventor: MANTL SIEGFRIED
IPC: C30B25/18
Filed: 2006-03-02
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer verspannten Schicht (14; 24; 34) auf einem spannungskompensierten Schichtstapel (11, 12, 13, 21, 22, 23, 31, 32, 33a, 33b) mit geringer Defektdichte mit den Schritten:  – auf einem Substrat (11, 21, 31) wird eine relaxierte, druck- oder zugverspannte Silizium-Germanium-Pufferschicht (12, 22, 32) angeordnet,  – auf der relaxierten, druck- oder zugverpannten Silizium-Germanium-Pufferschicht (12, 22, 32) wird mindestens eine Silizium-Germanium-Zwischenschicht (13, 23, 33a, 33b) auf der dem Substrat (11, 21, 31) gegenüberliegenden Seite der Pufferschicht (12, 22, 32) angeordnet,  – auf der mindestens einen Silizium-Germanium-Zwischenschicht (13, 23, 33a, 33b) wird die verspannte Schicht (14, 24, 34) angeordnet,  wobei  die Zwischenschicht (13, 23, 33a, 33b), die Pufferschicht (12, 22, 32) und die verspannte Schicht (14, 24, 34) mit jeweils einer Kraft je Längeneinheit ausgewählt wird, bei der die Gesamtkraft je Einheitslänge im Schichtstapel (11, 12, 13, 14, 21, 22, 23, 24, 31, 32,...
Patent DE-102006058274-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere Karde, Krempel o. dgl. zur Überwachung und/oder Einstellung von Abständen an Bauteilen
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: D01G15/28
Filed: 2006-12-08
Granted: 2022-05-19
Abstract: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere Karde, Krempel o. dgl., zur Überwachung und/oder Einstellung von Abständen an Bauteilen, bei der eine garnierte, schnellrotierende Walze mindestens einem garnierten und/oder nichtgarnierten Bauteil gegenüberliegt und der Abstand zwischen den einander gegenüberliegenden Bauteilen änderbar ist, wobei die im Abstand angeordneten Bauteile gegeneinander elektrisch isoliert und als Kontaktelemente an eine elektrische Stromleitung angeschlossen sind, in der sich eine Messeinrichtung zur Kontaktfeststellung befindet, bei Kontakten mit der Garnitur der Walze elektrische Signale abgegeben werden und die Messeinrichtung eine Einrichtung zur Ermittlung der Menge der Kontakte umfasst nach DE 10 2006 002 812 A1, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Kapazität (C1; Cges) zwischen den in einem Abstand (a; b) einander gegenüberliegenden Bauteilen (4a, 20a; 40, 44a) ermittelbar (Kapazitätsmessung 36) ist und bei Abweichung (Kapazitäts-Vergleichseinrichtung 37) von einer Soll-Kapazität (Ci; Kapazitätssollwertgeber 38) ein Anzeigevorgang (39) und/oder ein Schaltvorgang (32) auslösbar ist bzw. sind.
Patent DE-102006060066-B4 (DE)
Title: Diagnosetestlesevorrichtung, Diagnosesystem und Verwendung eines Diagnoseuntersuchungselements und einer Testlesevorrichtung
Inventor: BAUGH BRENTON ARTHUR
IPC: A61B10/00
Filed: 2006-12-19
Granted: 2010-03-18
Abstract: Diagnosetestlesevorrichtung (14), die folgende Merkmale aufweist:  eine Untersuchungselementschnittstelle (30), die konfiguriert ist, um ein Diagnoseuntersuchungselement (12, 24) aufzunehmen;  einen Verriegelungsmechanismus (64, 100, 54), der konfiguriert ist, das Diagnoseuntersuchungselement (12, 24) innerhalb der Untersuchungselementschnittstelle (30) zu verriegeln, wobei das Diagnoseuntersuchungselement (12, 24) oder die Diagnosetestlesevorrichtung (14) durch einen ersten Schub in einer ersten Richtung zu dem jeweils anderen Bauteil (12, 24; 14) verriegelbar ist, und wobei das Diagnoseuntersuchungselement (12, 24) innerhalb der Untersuchungselementschnittstelle (30) durch einen zweiten Schub des Diagnoseuntersuchungselements (12, 24) und der Diagnosetestlesevorrichtung (14) in der ersten Richtung entriegelbar ist; und  eine Testeinheit (58), die konfiguriert ist, um das Diagnoseuntersuchungselement (24) zu analysieren.
Patent DE-102007002422-B4 (DE)
Title: Gestufte Kraftstoffeinspritzvorrichtung und Verfahren zum Kühlen einer gestuften Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: THOMSON NEAL A
IPC: F02C7/232
Filed: 2007-01-17
Granted: 2010-08-05
Abstract: Gestufte Kraftstoffeinspritzvorrichtung, umfassend:  a) einen Hauptkraftstoffkreis (70, 62), um Kraftstoff einem Hauptkraftstoffzerstäuber (25) zuzuführen, welcher einen radial äußeren Vorfilmleger (24) mit einer Außendurchmesserfläche (24a) umfasst, wobei Abschnitte des Hauptkraftstoffkreises (70, 62) in der Außendurchmesserfläche (24a) des Vorfilmlegers (24) ausgebildet sind; und  b) einen Pilotkraftstoffkreis (60, 72), um Kraftstoff einem Pilotkraftstoffzerstäuber (35) zuzuführen, welcher radial einwärts des Hauptkraftstoffzerstäubers (25) angeordnet ist, wobei Abschnitte des Pilotkraftstoffkreises (60, 72) in der Außendurchmesserfläche (24a) des Vorfilmlegers (24) ausgebildet sind und wobei der Pilotkraftstoffkreis (60, 72) dadurch auf dem Weg zu dem Pilotkraftstoffzerstäuber (35) in thermischem Kontakt mit dem Hauptkraftstoffkreis (70, 62) ist.
Patent DE-102007018974-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Steuergerätes für Kraftfahrzeugleuchten oder Kraftfahrzeugscheinwerfer über ein PWM-Signal und entsprechendes Steuergerät
Inventor: WÜSTENHAGEN RAINER DR
IPC: H05B41/288
Filed: 2007-04-21
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Steuergerätes (1) für Kraftfahrzeugleuchten oder Kraftfahrzeugscheinwerfer, wobei das Steuergerät (1) an mindestens ein PWM-Signal und mindestens eine Last (19) an das Steuergerät (1) angeschlossen werden, wobei die gesamte für den Betrieb des Steuergerätes (1) und der Last (19) erforderliche Leistung aus dem PWM-Signal bezogen wird, und wobei höchstens während denjenigen Zeitintervallen Leistung an die Last (19) abgegeben wird, in denen das PWM-Signal aktiv ist und auf einem high-Pegel liegt, dadurch gekennzeichnet, dass während denjenigen Zeitintervallen, in denen das PWM-Signal aktiv ist und auf einem high-Pegel liegt, Energie zwischenspeichert wird und in denjenigen Zeitintervallen, während denen das PWM-Signal inaktiv ist und auf einem low-Pegel liegt, die zwischengespeicherte Energie zum Betreiben des Steuergerätes (1) verwendet wird.
Patent DE-102007024757-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit einem Mikroobjektiv und einem Zoomsystem
Inventor: WARTMANN ROLF DR
IPC: G02B21/02
Filed: 2007-05-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Mikroskop mit einem Mikroobjektiv und mit einem Zoomsystem zur Nachvergrößerung eines Mikroskopbildes, wobei das Zoomsystem mindestens vier optische Baugruppen (G1, G2, G3, G4, G5, G6) umfasst, vom denen mindestens eine Baugruppe axial beweglich angeordnet ist, und wobei mindestens drei Baugruppen in Abbildungsrichtung alternierende Vorzeichen der Brechkräfte aufweisen;dadurch gekennzeichnet, dass zum Zweck der Pupillenlagenanpassung zwischen dem Zoomsystem und dem Mikroobjektiv die erste optische Baugruppe (G1) als Feldlinse oder Feldlinsengruppe ausgebildet ist.
Patent DE-102007037154-B4 (DE)
Inventor: NAEGERL HANS
IPC: A61F2/38
Filed: 2007-08-07
Granted: 2011-05-19
Abstract: The joint has tibia and femoral joint parts (1, 2) including respective function surfaces (3-6) swiveling around a swiveling axis. A recess is formed by a projection (7) associated to the part (1) and an opening (8) associated to the part (2). The recess fixes a relative position of the parts in a transversal plane, and forms a stop for a sliding movement of the parts relative to each other. Posterior position is determined in a sagittal plane based on extension/flexion of the parts so that posterior sliding of the joint part (1) is limited or excluded to a preset value in each angle position.
Patent DE-102007044622-B4 (DE)
Title: Rollendruckmaschine
Inventor: SCHULMEISTER PETER
IPC: B41F13/46
Filed: 2007-09-19
Granted: 2018-11-15
Abstract: Rollendruckmaschine, mit mindestens einer druckformbasierten Druckeinheit zum Bedrucken mindestens eine Bedruckstoffbahn mit einem für Druckexemplare eines Druckauftrag statischen Druckbild, und mit mindestens einer druckformlosen Druckeinheit zum Bedrucken der Bedruckstoffbahnen mit einem für die Druckexemplare des Druckauftrags dynamischen Druckbild, wobei die oder jede druckformlose Druckeinheit von einer Druckposition, in welcher von derselben eine Bedruckstoffbahn bedruckbar ist, in eine Serviceposition, in welcher von derselben keine Bedruckstoffbahn bedruckbar ist, verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Serviceposition eine Einrichtung (17) zugeordnet ist, die einen rotatorisch antreibbaren Zylinder (20) mit einer am Umfang des Zylinders (20) positionierten Form (21) umfasst, wobei die am Umfang des Zylinders (20) positionierte Form (21) von mindestens einer in die Serviceposition verlagerten druckformlosen Druckeinheit (10, 11) bedruckbar ist, wobei das Bedrucken der Form (21) messtechnisch erfassbar und zur Überprüfung der Druckparameter der in die Serviceposition verlagerten druckformlosen Druckeinheit (10, 11) derart auswertbar ist, dass die Druckparameter der oder jeder druckformlosen Druckeinheit (10, 11) an das spätere Bedrucken einer Bedruckstoffbahn (12) in der Druckposition automatisch anpassbar sind, wobei zur Anpassung der Druckparameter der oder jeder druckformlosen Druckeinheit der Zylinder (20) derart antreibbar ist, dass die Umfangsgeschwindigkeit der Form (21) der Transportgeschwindigkeit der später von der druckformlosen Druckeinheit zu bedruckenden Bedruckstoffbahn (12) entspricht.
Patent DE-102007050593-B4 (DE)
Title: Aktiv belüfteter Schuh
Inventor: LEIMER ROBERT
IPC: A43B5/00
Filed: 2007-10-23
Granted: 2017-10-05
Abstract: Schuh, insbesondere Sportschuh, wobei der Schuh aufweist: a. ein Belüftungssystem (20) mit mindestens einem aktiven Belüftungselement (21), das in einem Mittelfußbereich (3) des Schuhs angeordnet ist; b. zumindest einen Luftkanal (40) mit einem Einlass (51) und einem Auslass (52), die im Sohlenbereich im Inneren des Schuhs angeordnet sind; c. wobei das aktive Belüftungselement (21) so angeordnet ist, dass Luft aus dem Inneren des Schuhs durch den Einlass (51) angesaugt und durch den Auslass (52) an das Innere des Schuhs abgegeben wird.
Patent DE-102007051059-B4 (DE)
Title: Bioverbundmaterial für die kontrollierte Freisetzung von Wirkstoffen
Inventor: STOLL DIETER
IPC: A61K9/00
Filed: 2007-10-18
Granted: 2014-04-03
Abstract: Bioverbundmaterial mit lokaler, kontrollierter Freisetzung von Wirkstoffen, umfassend eine dreidimensionale Trägerstruktur auf Polymerbasis, sowie eine Matrixstruktur auf Polymerbasis, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkstoffe über die Matrixstruktur in das Bioverbundmaterial eingelagert sind.
Patent DE-102007053248-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsystem zum Steuern einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Steuern eines solchen Kraftstoffsystems
Inventor: BORCHSENIUS FREDRIK
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-11-08
Granted: 2009-07-09
Abstract: Kraftstoffsystem zum Steuern einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeug-Motors, bei dem der Kraftstoff aus einem Behälter (3) über mindestens eine Kraftstoffpumpe (2) in eine Kraftstoff-Sammelleitung (4) und von dort über Kraftstoff-Injektoren (6) in Brennräume der Brennkraftmaschine eingespritzt wird und bei dem der Druck (p) in der Kraftstoff-Sammelleitung (4) mit einem Drucksensor (7) erfasst wird, wobei  – die Schallgeschwindigkeit in dem Kraftstoff gemessen wird,  – anhand der gemessenen Schallgeschwindigkeit die Kraftstoffeigenschaften ermittelt werden, und  – Druckschwingungen mit charakteristischen Eigenfrequenzen, die durch die Einspritzung in dem hydraulischen Kraftstoff-System angeregt werden, mit dem Drucksensor (7) erfasst und analysiert werden,  dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffart durch einen Vergleich der Schwingungsspektren des hydraulischen Kraftstoff-Systems bei verschiedenen Drücken und Temperaturen mit in der Motorsteuerung hinterlegten Daten von Referenzkraftstoffen ermittelt wird.
Patent DE-102008009128-B4 (DE)
Title: Tomosynthetisches Bildrekonstruktionsverfahren und mit diesem Verfahren arbeitende diagnostische Einrichtung
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: G06T17/00
Filed: 2008-02-14
Granted: 2014-11-06
Abstract: Tomosynthetisches Bildrekonstruktionsverfahren zum Erzeugen eines aus einer Mehrzahl von Schichtbildern aufgebauten tomosynthetischen 3D-Röntgenbildes (T) aus einer Mehrzahl von unter unterschiedlichen Projektionswinkeln (αj) in einem begrenzten Winkelbereich (φ1 + φ2) aufgenommenen digitalen 2D-Projektionsbildern (Pαj), mit folgenden Verfahrensschritten: a) Rekonstruktion eines aus einer Mehrzahl von Schichtbildern (Si) aufgebauten tomosynthetischen 3D-Zwischenbildes (TZ) aus den nicht rauschgefilterten 2D-Projektionsbildern (Pαj), b) Segmentieren der in den Schichtbildern (Si) enthaltenen Mikrokalk-Bereiche (I, II, III) und Markieren der diesen Mikrokalk-Bereichen (I, II, III) jeweils zugeordneten Mikrokalk-Voxel, c) Auswahl eines oder mehrerer Schichtbilder (Si) für jede dieser Mikrokalk-Bereiche (I, II, III) als für diesen Mikrokalk-Bereich (I, II, III) relevantes bzw. relevante Objektschichtbilder (Sk), c1) in jedem Schichtbild (Si) die Intensitäten oder Grauwerte der Mikrokalk-Voxel (VC) ermittelt werden, und c2) als das zumindest eine Objektschichtbild (Sk) das Schichtbild (Si=k) ausgewählt wird, in dem sich das Mikrokalk-Voxel (VC) mit der höchsten Intensität oder dem höchsten Grauwert befindet, oder c3) als das zumindest eine Objektschichtbild (Sk) dasjenige Schichtbild (Si=k) ausgewählt wird, in dem die Anzahl der Mikrokalk-Voxel (VC) am größten ist. d) Vorwärtsprojektion der im oder in den Objektschichtbildern (Sk) zum segmentierten Mikrokalk-Bereich gehörenden Mikrokalk-Voxel (VC) in die 2D-Projektionsbilder (Pαj) und Markieren der in den 2D-Projektionsbildern (Pαj) diesen Mikrokalk-Voxeln (VC) zugeordneten Mikrokalk-Pixel e) Erzeugen von rauschgefilterten 2D-Projektionsbildern (Pαj,fil), wobei die Mikrokalk-Pixel der 2D-Projektionsbilder (Pαj) keiner Rauschfilterung oder einer Rauschfilterung unterzogen werden, die zu einer gegenüber den übrigen Bildbereichen verringerten Rauschreduktion führt, f) Erzeugen des tomosynthetischen 3D-Röntgenbildes (T) aus den rauschgefilterten 2D-Projektionsbildern (Pαj,fil).
Patent DE-102008020276-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines haspelbaren Verbundwerkstoffs sowie dessen Verwendung
Inventor: BECKER JENS-ULRIK DR -ING
IPC: B23K20/18
Filed: 2008-04-22
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines haspelbaren Verbundwerkstoffs, welcher wenigstens zwei Lagen aufweist, bei dem aus dem für die erste Lage vorgesehenen Material eine erste Bramme gegossen und vorgewalzt wird, aus dem für die zweite Lage vorgesehenen Material eine zweite Bramme gegossen und vorgewalzt wird, wobei die erste Bramme und die zweite Bramme flächig und stoffschlüssig miteinander verbunden werden, wobei die erste Bramme und die zweite Bramme mittels Walzplattierens miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Brammen an wenigstens einer ihrer Verbindungsseiten vor dem Walzplattiervorgang mit eine gegenüber dem umliegenden Material verringerte Dichte aufweisenden Zonen versehen wird, wobei die Zonen verringerter Dichte durch Poren, Kammern und/oder Hohlräume erzeugt werden und zumindest ein Teil der Poren, Kammern und/oder Hohlräume zumindest abschnittsweise mit einem Füllstoff versehen wird.
Patent DE-102008057220-B4 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60R7/02
Filed: 2008-11-06
Granted: 2013-08-14
Abstract: Ablagevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum mit einem Trägerkörper (2) in Form einer schwenkbaren Mittelarmlehne einer Fondsitzbank, in der wenigstens eine zu einer Seite hin offene Aufnahme (6) vorgesehen ist, in die eine wenigstens ein Staufach umfassende Schale eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale aus einer Faserstrukturmatte hergestellt ist, die mit einer thermoplastischen Trägerschicht stoffschlüssig verbunden ist und nach einer einstufigen Thermoumformung einen weitgehend formstabilen Schalenkörper (4, 4a) bildet, und dass die Mittelarmlehne (1) unterhalb des Schalenkörpers (4, 4a) mit einer Polsterung in Form einer elastisch nachgiebigen Schaumanordnung versehen ist, wobei die Faserstrukturmatte eine textile Struktur und ein Fasermaterial aufweist, das für den Schalenkörper (4, 4a) nach der Thermoumformung eine gewisse Nachgiebigkeit zur Polsterung hin gewährleistet.
Patent DE-102009021635-B4 (DE)
Title: Seitengassack-Einheit, Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeug
Inventor: PALO ANDERS
IPC: B60R21/231
Filed: 2009-05-16
Granted: 2014-06-26
Abstract: Seitengassack-Einheit, die am Rahmen (16, 16') der Rückenlehne (12) eines Fahrzeugsitzes (10) montiert ist, mit einem Seitengassack (22, 22'), mit einem auf der Außenseite offenen Halteteil (40), welches keinen außen liegenden Abstützabschnitt für den Seitengassack bietet und am Rahmen (16, 16') der Rückenlehne (12) befestigt ist, und mit einem als Inflator dienenden Gasgenerator (60, 60'), wobei der Seitengassack (22, 22') eine Hauptkammer (24, 24') und eine Abstützkammer (30, 30') aufweist, wobei die Hauptkammer (24, 24') mit größerer Länge und größerem Volumen als die Abstützkammer (30, 30') ausgebildet ist und in Richtung des zu schützenden Insassen weist, so dass eine Seitenwand (26, 26') der Hauptkammer die Prallfläche aufweist, wobei die Abstützkammer sich aus Sicht des Rahmens (16, 16') auf der Außenseite der Hauptkammer (24, 24') befindet, der Abstützung der Hauptkammer (24, 24') dient und mittels wenigstens einer Überströmöffnung (70, 70') mit der Hauptkammer (24, 24') verbunden ist, wobei der Gasgenerator (60, 60') am Halteteil (40) gehalten ist, wobei sich der Gasgenerator (60, 60') oder zumindest die Teile des Gasgenerators, in denen Ausströmöffnungen angeordnet sind, in der Hauptkammer (24, 24') befinden.
Patent DE-102009033309-B4 (DE)
Title: Tragbare Fernbedienungsvorrichtung
Inventor: GEY TORSTEN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2009-07-15
Granted: 2019-08-14
Abstract: Tragbare Fernbedienungsvorrichtung (IDG) mit folgenden Merkmalen:
 - einer ersten galvanischen Zelle (PZ) zum Bereitstellen von elektrischer Energie mit einer ersten Stromstärke (S1) und einer ersten Nominalspannung (N1);
 - einer wieder aufladbaren zweiten galvanischen Zelle (SZ, SZ1) zum Bereitstellen von elektrischer Energie mit einer zweiten Stromstärke (S2, S22), die größer als die erste Stromstärke ist, und einer zweiten Nominalspannung (N2);
 - einer ersten Verbindungseinrichtung (VE1, VE11, VE12) zum Verbinden der ersten galvanischen Zelle (PZ) und der zweiten galvanischen Zelle (SZ, SZ1) derart, dass die zweite galvanische Zelle (SZ1) über die erste Verbindungseinrichtung (VE1, VE11, VE12) aufladbar ist;
 - einem ersten Netzwerk (NE1, NE11, NE12), in dem die erste galvanische Zelle (PZ) vorgesehen ist und das auf dem Spannungspotential der ersten Nominalspannung liegt, sowie ein vom ersten Netzwerk (NE1) getrenntes zweites Netzwerk (NE2) umfasst, in dem die zweite galvanische Zelle (SZ, SZ1) vorgesehen ist, wobei die beiden Netzwerke über die erste Verbindungseinrichtung miteinander verbindbar sind,
 - einer Hauptlast (HL) zum Aufnehmen von elektrischer Energie, die als eine Sendeeinrichtung zum Aussenden von Funksignalen ausgebildet ist, wobei sich die Hauptlast (HL) in dem ersten Netzwerk (NE11) befindet; 
 - wobei die tragbare Fernbedienungsvorrichtung derart eingerichtet ist, dass
 + in einem „Normalbetriebsmodus“ die Hauptlast lediglich von der ersten galvanischen Zelle (PZ) versorgt wird, um Funksignale mit geringer Reichweite auszusenden; und
 + in einem „Hochstrombetriebsmodus“ das zweite Netzwerk (NE21) mit dem ersten Netzwerk (NE11) derart verbindbar ist, dass die Hauptlast von der ersten (PZ) und der zweiten (SZ) galvanischen Zelle versorgt wird, um Funksignale mit großer Reichweite zur Verfügung zu stellen.