baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009020776-B4 (DE)
Title: Anordnung zur kontinuierlichen Erzeugung von flüssigem Zinn als Emittermaterial in EUV-Strahlungsquellen
Inventor: HERGENHAN GUIDO DR
IPC: H05G2/00
Filed: 2009-05-08
Granted: 2011-07-28
Abstract: Anordnung zur Erzeugung von EUV-Strahlung auf Basis eines heißen Plasmas unter Verwendung von flüssigem Emittermaterial, mit einer Emittermaterial-Bereitstellungseinheit, die mindestens einen Vorratsbehälter für Emittermaterial enthält, einer evakuierten Wechselwirkungskammer, in der ein fokussierter gepulster Energiestrahl auf einen Wechselwirkungspunkt gerichtet ist, sowie einer Injektionseinrichtung zum reproduzierbaren Bereitstellen von Tropfen des Emittermaterials im Wechselwirkungspunkt synchronisiert zum gepulsten Energiestrahl, um die Tropfen in heißes Plasma zur EUV-Emission zu konvertieren, dadurch gekennzeichnet, dass – die Emittermaterial-Bereitstellungseinheit (4) zwischen dem Vorratsbehälter (41) und der Injektionseinrichtung (5) mindestens einen ersten und einen zweiten Druckbehälter (44, 44') zur Erzeugung eines hohen Emittermaterialdruckes für die Injektionseinheit (5) aufweist, – die Druckbehälter (44, 44') von einem Hochdruck-Gassystem (73) mit einem Gasdruck (74) im Megapascal-Bereich beaufschlagt sind, um einen permanenten konstanten Emittermaterialdruck in der Injektionseinrichtung (5) aufrechtzuerhalten, und – die Emittermaterial-Bereitstellungseinheit (4) Mittel zum Umschalten des Hochdruck-Gassystems (73) von einem auf den anderen Druckbehälter (44, 44') und...
Patent DE-102009025611-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Bogen zu einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B65H5/24
Filed: 2009-06-18
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Zuführen von Bogen zu einer Bogen verarbeitenden Maschine, wobei die Bogen (7) auf einem Zuführtisch (9) schuppenförmig einer ersten Beschleunigungsstation (27) zugeführt und durch diese beschleunigt werden und die Bogen darauf folgend mindestens einer weiteren Beschleunigungsstation (31) zugeführt und durch diese auf Maschinengeschwindigkeit der Bogen verarbeitenden Maschine beschleunigt werden, bevor die Bogen Greifereinrichtungen (35) eines Zuführzylinders (25) der Bogen verarbeitenden Maschine zugeführt werden, wobei die Bogen (7) nach ihrer Beschleunigung auf Maschinengeschwindigkeit mittels einer kontinuierlich im Takt der Bogen verarbeitenden Maschine antreibbaren Transporteinrichtung (34) den Greifereinrichtungen (35) des Zuführzylinders (25) der Bogen verarbeitenden Maschine zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogen auf dem Zuführzylinder (25) ein zweites Mal seitlich ausgerichtet werden.
Patent DE-102009026684-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Delamination von Schichtkörpern
Inventor: ERGÜN CENGIZ DR
IPC: B32B43/00
Filed: 2009-06-03
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Delamination eines Schichtkörpers aus mindestens zwei starren Körpern und mindestens einer Klebeschicht aus weichmacherhaltigem Polyvinylacetal durch Erwärmen der Klebeschicht über deren Erweichungstemperatur auf eine Temperatur von mindestens 120° C und höchstens 250°C und abscheren mindestens eines starren Körpers durch Vorschub des starren Körpers, wobei der abzuscherende starre Körper eine Glasscheibe ist.
Patent DE-102009033512-B4 (DE)
Title: Segmentkolbenmotor, insbesondere in der Ausgestaltung eines Vier-Takt-Verbrennungsmotors
Inventor: KRAUSE ARTUR
IPC: F01C9/00
Filed: 2009-07-15
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (60) mit Segmentkolben (17a, 17b), einem Vorlaufkolben (17a) und einem Nachlaufkolben (17b), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungskraftmaschine (60) mit einer rotatorischen Verbrennungsraumbewegung eines Arbeitsraums (112) gestaltet ist, wobei die Verbrennungsraumbewegung und die Segmentkolben (17a, 17b) eine eine Abtriebswelle (25) umrundende Bewegung ausführen, wobei im Vergleich zu der Verbrennungsraumbewegung in einer Phase eines Bewegungsablaufs des Arbeitsraums (112) zeitgleich ein winkelgrößerer Segmentkolbenweg zurückgelegt wird, und wobei der Arbeitsraum (112) und die den Arbeitsraum (112) einfassenden Segmentkolben (17a, 17b) koaxial gelagert sind, und wobei Winkelgeschwindigkeiten der beiden Segmentkolben (17a, 17b) während eines Umlaufes jeweils wenigstens einmal ein unterschiedliches Vorzeichen aufweisen.
Patent DE-102009037749-B4 (DE)
Title: Pre-Crash-System für Kraftfahrzeuge und Verfahren zum Seitenaufprallschutz von Kraftfahrzeuginsassen
Inventor: KARMRODT ALEXANDER
IPC: B60R21/013
Filed: 2009-08-17
Granted: 2019-08-29
Abstract: Pre-Crash-System für Kraftfahrzeuge, umfassend:
 eine Fahrzeugumgebungs-Erkennungseinrichtung (10) zur Erfassung eines bevorstehenden Seitenaufpralls, und
 eine aktive Fahrzeuglenkung (20), mittels der unabhängig von einem Lenkbefehl eines Fahrers eine Lenkbewegung am Fahrzeug darstellbar ist,
 wobei die Fahrzeugumgebungs-Erkennungseinrichtung (10) mit der aktiven Fahrzeuglenkung (20) derart verknüpft ist, dass bei Erkennen eines bevorstehenden Seitenaufpralls durch die Fahrzeugumgebungs-Erkennungseinrichtung (10) die aktive Fahrzeuglenkung (20) zu einer Lenkbewegung in Richtung der Seite des bevorstehenden Seitenaufpralls veranlasst wird.
Patent DE-102009059264-B4 (DE)
Title: Verfahren zum schnellen Lokalisieren eines entschlüsselbaren Musters
Inventor: TSENG CHUN-SHUN
IPC: G06V10/25
Filed: 2009-12-22
Granted: 2017-02-23
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum schnellen Lokalisieren eines entschlüsselbaren Musters in einem Eingabebild, das durch das Verwenden eines übermäßig herunterskalierten Binärbildes nicht nur zum Verringern der Rechenzeit, sondern auch zum Vereinfachen des Extrahierens von Gerüsten zum schnellen und genauen Lokalisieren eines Musters gekennzeichnet ist. Zunächst wird zum Erhalten eines um ein n-faches herunterskalierten Binärbildes eine Vorverarbeitung bei einem Eingabebild angewendet, von dem mindestens ein Gerüst extrahiert wird, das einem entschlüsselbaren Muster entspricht. Koordinatenwerte mindestens eines Bildpunktes jedes Gerüstes werden jeweils um ein n1/2-faches vergrößert und als die zentralen Punkte auf der ursprünglichen Bildebene verwendet, um eine Mehrzahl von Erkennungsblöcken mit gleicher Größe zu erstellen. Anschließend wird zum Ermitteln der jeweiligen Erkennungsblöcke des entschlüsselbaren Musters ein Einstufungsmechanismus angewendet.
Patent DE-102010000951-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit verringertem Leitungswiderstand und Verfahren
Inventor: SIEPE DIRK DR
IPC: H01L25/18
Filed: 2010-01-15
Granted: 2018-05-03
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem Schaltungsträger (2), der ein Isoliersubstrat (20) umfasst, sowie eine auf dem Isoliersubstrat (20) angeordnete, flächige, strukturierte Metallisierung (21), wobei- die strukturierte Metallisierung (21) einen zusammenhängenden Abschnitt (31) aufweist;- wenigstens ein Bonddraht (4, 4', 4") vorhanden ist, von denen jeder an einer ersten Bondstelle (41, 41', 41") und an einer zweiten Bondstelle (42, 42', 42") an den zusammenhängenden Abschnitt (31) gebondet ist;- der zusammenhängende Abschnitt (31) eine Engstelle (25) aufweist, an der der Leitungsquerschnitt des zusammenhängenden Abschnitts (31) lokal verringert ist, wobei der zumindest eine Bonddraht (4, 4', 4") die Engstelle (25) vollständig oder teilweise elektrisch überbrückt.
Patent DE-102010042483-B4 (DE)
Title: Fertigungssystem
Inventor: HARMENS HENRIK
IPC: B23P21/00
Filed: 2010-10-15
Granted: 2023-12-28
Abstract: Fertigungssystem für Bau- und insbesondere Karosseriebauteile,
 mit mindestens einer eine Vielzahl von Einzelbauteilen zusammenfügenden Bearbeitungsstation einschließlich mindestens eines die Einzelbauteile fügegenau positionierenden Aufnahmewerkzeugs und einer Ladestation sowie einem an dieser mit den Einzelbauteilen beladenen und diese toleranzbehaftet vorpositionierenden, zum Einlegen der Bauteile in das Aufnahmewerkzeug von der Lade- zur Bearbeitungsstation verfahrbaren Einlegerahmen, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Einlegerahmen (6) beim Rücktransport von der Bearbeitungs- zur Ladestation (1, 4) unbeladen und an dieser zeitgleich zum Fügevorgang an der Bearbeitungsstation (1) erneut mit den Einzelbauteilen (A, B, C) beladbar ist, während ein die Bauteile toleranzbehaftet fixierender Transportrahmen (8) zum Abtransport der Bauteile nach dem Fügevorgang an der Bearbeitungsstation vorgesehen ist.
Patent DE-102010061536-B4 (DE)
Title: Kugelhaltekette, Herstellungsverfahren dieser Kugelhaltekette und Linearbewegungsvorrichtung
Inventor: HSU MING-CHE
IPC: F16C33/38
Filed: 2010-12-23
Granted: 2015-11-26
Abstract: Kugelhaltekette (1), die ein Band (2) und eine Vielzahl von Abstandshaltern (3) umfasst, wobei das Band (2) in der Axialrichtung gereihte Löcher (21) aufweist, zwischen denen jeweils eine Trennrippe (22) gebildet ist, wobei die Abstandshalter (3) auf den Trennrippen (22) geformt sind, wobei jedes Loch (21) in der Vertikalrichtung des Bandes (2) zwischen zwei Abstandshaltern (3) eine Lochfläche (35) bildet, wobei jede Trennrippe (22) eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche aufweist, die jeweils an eine linke und rechte Lateralfläche (23), (24) des Bandes (2) angrenzen, wobei die Abstandshalter (3) jeweils einen Oberteil (31) und einen Unterteil (32) aufweisen, die auf der oberen und unteren Oberfläche der Trennrippe (22) gebildet sind, wobei der Oberteil (31) und der Unterteil (32) an der dem Loch (21) zugewandten Seite jeweils eine Glattfläche (33), (34) aufweisen, die einen kugelförmigen Begrenzungsabschnitt (33a), (34a) enthält, der glatt mit der Lochfläche (35) des Bandes (2) verbunden ist, die wiederrum glatt mit den kugelförmigen Begrenzungsabschnitten (33a), (34a) des benachbarten Oberteils (31) und Unterteils (32) verbunden ist, wodurch die obere Begrenzungsfläche (37) und die untere Begrenzungsfläche (38) für die Kugel (5) gebildet sind, wobei der obere und untere kugelförmige Begrenzungsabschnitt (33a), (34a) entgegengesetzte Öffnungsrichtungen (N1), (N2) besitzen, wobei die Glattflächen (33), (34) neben den kugelförmigen Begrenzungsabschnitten (33a), (34a) jeweils einen Bogenabschnitt (33b), (34b) aufweisen, der sich von der tangentialen Richtung der Öffnung des kugelförmigen Begrenzungsabschnitts (33a), (34a) nach außen erstreckt, wobei sich die Öffnungsrichtungen (N1), (N2) der oberen Begrenzungsfläche (37) und der unteren Begrenzungsfläche (38) schräg zwischen der Vertikalrichtung (V) und der Horizontalrichtung (H) des Bandes (2) befinden, wobei der obere und untere kugelförmige Begrenzungsabschnitt (33a), (34a) versetzt sind.
Patent DE-102011013228-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements für 3D-Integration
Inventor: SCHRANK FRANZ
IPC: H01L21/283
Filed: 2011-03-07
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes, bei dem – ein Substrat (1) aus Halbleitermaterial mit einer Hauptseite (2) bereitgestellt wird, – ein Leiterbereich (23) aus strukturierten Metallebenen (3) in einem Zwischenmetalldielektrikum (8) über der Hauptseite (2) hergestellt wird, – mindestens eine von der Hauptseite (2) des Substrates (1) abgewandte Anschlusskontaktfläche (6) an einer der Metallebenen (3) vorgesehen wird, – ein Handling-Wafer (16) an dem Leiterbereich (23) angebracht wird, – vor dem Anbringen des Handling-Wafers (16) eine erste Stoppschicht (13) aufgebracht wird, – eine zweite Stoppschicht (15) aus einem Material, das bezüglich der ersten Stoppschicht (13) selektiv entfernt werden kann, zwischen dem Handling-Wafer (16) und dem Leiterbereich (23) angeordnet wird, – weitere Verfahrensschritte von einer der Hauptseite (2) gegenüberliegenden Seite des Substrates (1) her durchgeführt werden und – der Handling-Wafer (16) entfernt wird, wobei – bevor die zweite Stoppschicht (15) aufgebracht wird, die erste Stoppschicht (13) von der Anschlusskontaktfläche (6) entfernt wird, hierbei eine Öffnung (12) über der Anschlusskontaktfläche (6) gebildet wird und ein Seitenwandspacer (22) in der Öffnung (12) angeordnet wird, – das Entfernen des Handling-Wafers (16) auf der zweiten Stoppschicht (15) endet und – die zweite Stoppschicht (15) selektiv zu der ersten Stoppschicht (13) entfernt wird.
Patent DE-102011016492-B4 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung zum Ausgeben eines Getränkebechers
Inventor: RUDOLPH KLAUS
IPC: A47J31/44
Filed: 2011-04-08
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vereinzelungsvorrichtung zum Ausgeben eines Getränkebechers (3) aus einem in einem Vorratsmagazin gehaltenen Becherstapel (15), wobei die Vereinzelungsvorrichtung zumindest ein erstes und ein zweites räumlich in unterschiedlichen Ebenen zueinander angeordnetes Auflageelement, auf denen der Becherstapel (15) wechselweise abgestützt ist, aufweist,wobei das erste Auflageelement ein erstes rechtes Tragblech (5) und ein erstes linkes Tragblech (6) aufweist,wobei sowohl das erste rechte Tragblech (5), als auch das erst linke Tragblech (6) gegenüberliegend an einem horizontal verschieblichen Schiebeelement (2) gehalten sind,dadurch gekennzeichnet,dass ein horizontal verfahrbares, beweglich angetriebenes Abstreifelement (13, 14) vorgesehen ist,wobei das Abstreifelement (13, 14) bei einer Abstreifbewegung in den Zwischenraum zwischen dem letzten und dem zweitletzten Becher des Becherstapels (15) beweglich ist und dabei den letzten Becher (3) vom vorletzten Becher (7) abstreift,dass das erste Auflageelement auf unterschiedliche Becherformate einstellbar ist,indem das erste rechte Tragblech (5) und das erste linke Tragblech (6) quer zur Hochachse des Becherstapels (15) und orthogonal zur Bewegungsrichtung des Abstreifelementes (13, 14) horizontal verstellbar gehalten sind.
Patent DE-102011080154-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfensterscheibe und Fahrzeug mit Verbundglasscheiben als Fahrzeugfensterscheiben
Inventor: BRINNER ANDREAS DIPL ING
IPC: G02B27/01
Filed: 2011-07-29
Granted: 2015-11-12
Abstract: Fahrzeugfensterscheibe (1, 7) in Form einer Verbundglasscheibe insbesondere für Landkraftfahrzeuge, Schiffe oder Flugzeuge, mit wenigstens zwei Glasscheiben, zwischen denen zumindest in einem Teilbereich wenigstens eine Pixeleinheit (2, 8) mit einer Vielzahl von passiven Pixelelementen angeordnet ist, die mit einer elektrischen Spannungsquelle (5, 13) und einer Steuereinrichtung (4, 10) verbunden ist, welche derart mit der Spannungsquelle (5, 13) zusammenwirkt, dass die Pixelelemente zwischen zumindest zwei Schaltzuständen mit unterschiedlicher Lichteinwirkung schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsquelle Dünnschichtsolarzellen (5, 13) aufweist, die zwischen den Glasscheiben angeordnet sind und mit zumindest einem Energiespeicher (6, 12) verbunden sind, dass der zumindest eine Energiespeicher (6, 12) zwischen den Glasscheiben angeordnet ist, und dass die Steuereinrichtung eine drahtlose Datenübertragungseinrichtung mit einem Sende- und einem Empfangsmodul (4, 10) aufweist, wobei letzteres an oder in der Fahrzeugfensterscheibe (1, 7) angeordnet ist.
Patent DE-102011083121-B4 (DE)
Title: Sitzeinstellvorrichtung und Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: WOJATZKI MICHAEL
IPC: B60N2/075
Filed: 2011-09-21
Granted: 2018-11-15
Abstract: Sitzeinstellvorrichtung (20), die umfasst:
 eine erste Schiene (524) mit einer ersten Vielzahl von Öffnungen (24d), die sich entlang einer ersten Seite der ersten Schiene (524) entlang einer Längsachse erstrecken, und einer zweiten Vielzahl von Öffnungen (24d), die sich entlang einer zweiten Seite der ersten Schiene (524) entlang der Längsachse erstrecken, wobei die Öffnungen (24d) durch beabstandete Sperrflächen (24e) definiert werden,
 eine zweite Schiene (526) mit einer ersten Vielzahl von komplementären Öffnungen (26d), die sich entlang einer ersten Seite der zweiten Schiene (526) entlang der Längsachse erstrecken, und einer zweiten Vielzahl von komplementären Öffnungen (26d), die sich entlang einer zweiten Seite der zweiten Schiene (526) entlang der Längsachse erstrecken, wobei die komplementären Öffnungen (26d) durch beabstandete Sperrflächen (26e) definiert werden, und
 einen Sperrmechanismus (530) mit einem ersten Sperrteil, der eine erste Sperrplatte (534a) und eine zweite Sperrplatte (536a) einschließlich einer Vielzahl von Zähnen (558, 560) umfasst, und mit einem zweiten Sperrteil, der eine dritte Sperrplatte (534b) und eine vierte Sperrplatte (536b) einschließlich einer Vielzahl von Zähnen (562, 564) umfasst,
 wobei der erste und der zweite Sperrteil zwischen einer gelösten Position, in der sich die erste Schiene (524) und die zweite Schiene (526) frei relativ zueinander entlang der Längsachse bewegen können, und einer gesperrten Position, in der die erste Schiene (524) an einer gewählten Position relativ zu der zweiten Schiene (526) gehalten wird, indem sich die Vielzahl von Zähnen (558, 560; 562, 564) des ersten oder des zweiten Sperrteils in gewählte Öffnungen (24d) und komplementäre Öffnungen (26d) der ersten Schiene (524) und der zweiten Schiene (526) erstrecken, bewegt werden können,
 wobei der erste Sperrteil dazu konfiguriert ist, in die erste Vielzahl von Öffnungen (24d, 26d) einzugreifen, und wobei der zweite Sperrteil dazu konfiguriert ist, in die zweite Vielzahl von Öffnungen (24d, 26d) einzugreifen, 
 wobei der erste Sperrteil dazu konfiguriert ist, sich unabhängig von einer Drehung des zweiten Sperrteils zwischen der gelösten Position und der gesperrten Position zu drehen,
 und wobei die Zähne (558, 560) des ersten Sperrteils entlang der Längsachse gegenüber den Zähnen (562, 564) des zweiten Sperrteils um eine Versatzgröße (D offset ) versetzt sind, wobei die Versatzgröße (D offset ) der Hälfte der entlang der Längsachse verlaufenden gemeinsamen Erstreckungslänge des Zwischenraums (568, 566, 572, 570) zwischen benachbarten Zähnen (558, 560; 562, 564) und eines der benachbarten Zähne (558, 560; 562, 564) entspricht.
Patent DE-102012023623-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammensetzen von Teilaufnahmen einer Oberfläche eines Objektes zu einer Gesamtaufnahme des Objektes und System zum Erstellen einer Gesamtaufnahme eines Objektes
Inventor: MUNKELT CHRISTOPH
IPC: G01B11/24
Filed: 2012-11-28
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zum Zusammensetzen von Teilaufnahmen (7, 8) einer Oberfläche (5) eines Objektes (6) zu einer Gesamtaufnahme (4) des Objektes (6), wobei die Teilaufnahmen (7, 8) mit mindestens einem Bildsensor (3) mindestens einer Kamera (2) aufgenommen werden, wobei jede der Teilaufnahmen (7, 8) jeweils einen Teilbereich (9, 10) der Oberfläche (5) des Objektes (6) abbildet und sich diese Teilbereiche (9, 10) überschneiden, wobei für alle solche Paare der Teilaufnahmen (7, 8), deren Teilbereiche (9, 10) sich überschneiden, homologe Bildpunkte (14) dieser Teilaufnahmen (7, 8) bestimmt werden, wobei die Teilaufnahmen (7, 8) unter Verwendung der homologen Bildpunkte (14) zu der Gesamtaufnahme (4) zusammengesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass – zu jeder der Teilaufnahmen (7, 8) mit dem Bildsensor (3), mit dem auch die Teilaufnahme (7, 8) aufgenommen wird, und mit der Orientierung dieses Bildsensors (3), die auch für das Aufnehmen der Teilaufnahme (7, 8) gewählt wird, ein zusätzliches Kalibrierbild (15, 16) aufgenommen wird, – wobei während des Aufnehmens eines jeden der Kalibrierbilder (15, 16), die einen ersten Kalibrierbilder-Satz bilden, mittels eines ersten Projektors (18) ein Lichtmuster (20) auf die Oberfläche (5) des Objektes (6) projiziert wird, wobei das Lichtmuster (20) eine Vielzahl von auf das Objekt (6) projizierten Markierungen (21, 22, 23) umfasst und jede dieser Markierungen (21, 22, 23) jeweils einen Objektpunkt (24, 25, 26) auf der Oberfläche (5) des Objektes (6) markiert, – wobei die Kalibrierbilder (15, 16) des ersten Kalibrierbilder-Satzes nach den Markierungen (21, 22, 23) durchsucht werden und für jedes Paar sich überschneidender Kalibrierbilder (15, 16) des ersten Kalibrierbilder-Satzes diejenigen Markierungen (21, 22, 23) ermittelt werden, die in beiden Kalibrierbildern (15, 16) dieses Paares erkannt worden sind, – wobei jeder dieser in zwei sich überschneidenden Kalibrierbildern (15, 16) erkannten Markierungen (21, 22, 23) Bildpunkte (24', 25', 26') der beiden Kalibrierbilder (15, 16) zugeordnet werden, die den mit dieser Markierung (21, 22, 23) markierten Objektpunkt (24, 25, 26) in jeweils einem dieser Kalibrierbilder (15, 16) abbilden, und – wobei auf Grundlage dieser Bildpunkte (24', 25', 26') die homologen Bildpunkte (14) der zu den Kalibrierbildern (15, 16) gehörigen Teilaufnahmen (7, 8) bestimmt werden, ...
Patent DE-102012110342-B4 (DE)
Title: Rotorkörper für eine Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere einen Trommelhacker für die Zerkleinerung von Holz oder dergleichen
Inventor: WOLLNY KLAUS
IPC: B02C18/06
Filed: 2012-10-29
Granted: 2016-03-03
Abstract: Rotorkörper (5) für eine Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere einen Trommelhacker für die Zerkleinerung von Holz oder dergleichen, wobei an dem Rotorkörper (5) über den Umfang verteilt mehrere Messer (3) unter Bildung einer im Wesentlichen zylindrischen Rotortrommel (1) befestigbar sind, wobei der Rotorkörper (5) als einstückiger Gusskörper aus Metallguss gefertigt ist, in welchen mehrere parallel zur Rotorachse (2) verlaufende, exzentrisch angeordnete Rotorkammern (6) eingeformt sind, die sich jeweils durchgehend über die gesamte Rotorlänge (L) erstrecken und endseitig offen sind, und wobei die Rotorkammern (6) außenumfangsseitig von Außenstegen (12) begrenzt sind, welche mit ihren Außenflächen Befestigungsflächen für Klemmplatten bzw. Messerhalteplatten (13) bilden.
Patent DE-102012111491-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit elektrisch leitender Deckelverbindung
Inventor: LISITSCHEW SWETLANA
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-11-27
Granted: 2014-06-18
Abstract: Ein elektronisches Gerät (1) ist mit einem Boden (3) als erstem Gehäuseteil und einem Deckel (2) als zweitem Gehäuseteil versehen, wobei das erste und das zweite Gehäuseteil zumindest teilweise aus leitfähigem Material ausgebildet ist. In einem Montagezustand ist das elektronische Gerät (1) durch ein jeweils einem der beiden Gehäuseteile zugehöriges Befestigungspaar elektrisch verbunden, wobei das Befestigungspaar einen Dorn (7) mit mindestens drei Druckkanten (9) und eine Ausnehmung (8) mit einem dem Dorn angepassten Öffnungsquerschnitt aufweist. Der Dorn (7) ragt im Montagezustand derart in die Ausnehmung (8) hinein, dass zwischen den Druckkanten (9) und Wänden der Ausnehmung (8) eine Haltekraft zwischen den beiden Gehäuseteilen ausgeübt wird.
Patent DE-102012200266-B4 (DE)
Title: Eingriffsvorrichtung für eine Werkzeugaufnahme eines drehbaren Werkzeugrevolvers
Inventor: CHANG ROBIN C S
IPC: B23B29/24
Filed: 2012-01-10
Granted: 2014-04-24
Abstract: Eingriffsvorrichtung zum Positionieren einer Werkzeugaufnahme (11) eines drehbaren Werkzeugrevolvers (10), umfassend: einen Eingriffsblock (20), der in den drehbaren Werkzeugrevolver (10) zum Positionieren einer Werkzeugaufnahme (11) montierbar ist; und einen Bolzen (30), der sich durch den Eingriffsblock (20) erstreckt und in den drehbaren Werkzeugrevolver schraubbar ist, um dem Eingriffsblock (20) in Position zu halten und gegen die Werkzeugaufnahme (11) in Anlage zu bringen, wobei der Bolzen einen Kopf (31) aufweist, der mittig und in Längsrichtung eine polygonale Öffnung (311) aufweist; gekennzeichnet durch ein Sicherungselement (40), das an dem Eingriffsblock montiert (20) ist, um zu verhindern, dass sich der Bolzen (30) aus dem Eingriffsblock (20) löst, wobei in dem Sicherungselement (40) eine polygonale Gewindebohrung (43) definiert ist, die sich durch das Sicherungselement (40) erstreckt, wobei der Abstand zwischen zwei gegenüberliegenden Seiten der polygonalen Gewindebohrung (43) in dem Sicherungselement (40) größer als die Diagonale der polygonalen Bohrung (311) im Kopf des Bolzens (30) ist.