baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017933-U1 (DE)
IPC: H01R13/646
Filed: 2009-01-22
Abstract: A multiple coaxial cable plug connection (50), particularly for the detachable connection of a plurality of coaxial cables to a circuit board for operating frequencies of several GHz, comprises a first connector (10) and a second connector (20), wherein said connectors (10, 20) can be inserted in each other along a plug axis, wherein the first connector (10) has a plurality of first coaxial contact arrangements (26) disposed next to each other transversely to the plug axis, and the second connector (20) is equipped with second coaxial contact arrangements (27) that match the first coaxial contact arrangements (26), and wherein the first coaxial contact arrangements (26) each are attached to the end of an associated coaxial cable. High precision of the connection, and at the same time a reduced insertion force, are achieved in such a multiple coaxial cable plug connection in that the first coaxial contact arrangements (26) are floatingly supported in a first housing (11), while the second coaxial contact arrangements (27) are permanently installed in a second housing (21).
Patent DE-202010004771-U1 (DE)
Title: Kaminofenventilator als Nachrüstsystem
IPC: F24B7/04
Filed: 2010-04-09
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zum Antreiben der Konvektionsluft im Kaminofen mindestens ein elektrischer Ventilator benutzt wird, mit dem Ziel der erhöhten Wärmeabgabe durch einen erhöhten Temperaturgradienten zum Konvektionskanal hin.
Patent DE-202010007877-U1 (DE)
Title: Praktisches Aufsteckset für elektrische, oszillierende als auch Ultraschall-Zahnbürsten zur Reinigung, Pflege und Massage der Gesichtshaut
IPC: A46B13/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: Konzipiert ist dieses Aufstecksystem für oszillierende, elektrische Zahnbürsten als auch Ultraschallzahnbürsten gängiger Marken und Hersteller. Die Aufsätze sind austauschbar wie eine Ersatzzahnbürste. (Siehe Skizze 1)  Der Antrieb der Zahnbürste versetzt den Aufsatz in eine ”links-rechts-Drehung. Von Nutzen ist die oszillierende Bewegung. Diese wirkt schonender und damit positiver als eine ständige Rotation. Die Haut wird schonend gereinigt und gepflegt, sowie tiefenwirksam massiert.  Der geplante Durchmesser beträgt zwischen 1,5 bis 4,5 cm, je nach Aufsatztyp und Anwendung. Das Aufsteckset verfügt über verschiedene Aufsätze, die es erlauben, auch schwer zugängliche Bereiche (Nasenflügel/Oberlippe) oder aber empfindliche Gesichtspartien (Augen- und Mundpartie) sanft zu pflegen/reinigen/massieren.  So als Basis einen Reinigungsschwamm für das Gesicht, beschrieben unter Aufsatz 1. ...
Patent DE-202010008520-U1 (DE)
Title: Aufhängungskonstruktion für Audioanlagen mit Elektroschreibpad
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-09-13
Abstract: Aufhängungskonstruktion für eine Audioanlage mit einem Elektroschreibpad zum Aufhängen der Audioanlage an dem Schreibpad, aufweisend:  eine Befestigungszone, die sich an einem Ende der Aufhängungskonstruktion befindet, wobei die Befestigungszone mehrere Befestigungslöcher aufweist;  eine Einrastzone, die sich an einem anderen Ende der Aufhängungskonstruktion befindet, wobei die Dicke der Einrastzone kleiner als die Dicke der Befestigungszone ist, sodass sich ein Hohlraum zwischen der Befestigungszone und der Einrastzone bildet, und wobei auf der Einrastzone mehrere Aufhängungslöcher vorgesehen sind.
Patent DE-202010008661-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Spritzen
IPC: B05B15/50
Filed: 2010-09-29
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Spritzen, insbesondere zum Lichtbogenspritzen mit Zusatzwerkstoff, der durch einen mittels Elektroden erzeugten Lichtbogen aufgeschmolzen wird, wobei die Vorrichtung eine Einrichtung zur Erzeugung eines Druckgases aufweist, welches mit hoher Geschwindigkeit durch eine Düse ausströmt und das aufgeschmolze Material des Zusatzwerkstoffes auf eine vorbereitete Oberfläche spritzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Erzeugung des Druckgases Mittel aufweist, durch welche eine modulierte/pulsierende Gasströmung hoher Geschwindigkeit erzeugbar ist.
Patent DE-202010008943-U1 (DE)
Title: Ein Leuchtkörper und Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Ein Leuchtkörper, aufgebaut aus:  einer Basis (120), die einen Raum mit einem Gehäuse (16) bildet, in dem ein Stromversorgungsmodul (14) aufgenommen ist; und  einem Beleuchtungsmodul (123), das auf der Basis (120) montiert ist;  dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (120) eine Außenfläche aufweist, die an eine Innenfläche des Gehäuses (16) angehaftet ist.
Patent DE-202010014262-U1 (DE)
Title: Suchhilfe für verlegte Gegenstände
IPC: G08B3/10
Filed: 2010-10-13
Abstract: Suchhilfe für verlorene Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, daß mittels eines sich beim Suchenden befindendes signalaussendendes Bauteil 1 ein Bauteil 2, das an dem zu suchenden Gegenstand dauerhaft oder lösbar befestigt oder integrierter Bestandteil dieses Gegenstandes ist, aktiviert wird und dieses daraufhin ein akustisches Signal aussendet.
Patent DE-202010014638-U1 (DE)
Title: Keramische Masse bzw. Werkstoff zur Herstellung von feuer- und flammfesten Geschirrteilen für den Einsatz im Haushalt sowie in der Gastronomie mit einem AK von <1,4 x 10-6 mm sowie einer Temperaturschockresistenz von t>300 Grad/C
IPC: C04B35/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Keramischer Werkstoff zur Herstellung von herd-, feuer- und flammfesten Geschirrteilen für die Verwendung in Haushalt und Gastronomie.
Patent DE-202010015485-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum mehrkanaligen Aufnehmen akustischer Signale mit Trennkörper
IPC: H04R5/027
Filed: 2010-11-17
Abstract: Einrichtung zum mehrkanaligen, insbesondere auch stereophonem Aufnehmen von akustischen Signalen mit einem separierenden Trennkörper zwischen den Mikrophonkapseln, deren nahe oder bündige Montage, Kammfiltereffekte durch Reflexionen am Trennkörper vermeidet, wobei durch den separierenden Trennkörper die Richtcharakteristik der Mikrophonkapseln und die Laufzeit zwischen den Kapseln für seitlichen Schalleinfall so verändert wird, dass zumindest für einen eingeschränkten Frequenzbereich (vorzugsweise im mittleren Bereich des zu übertragenden Frequenzbands) die Aufnahmeeigenschaften einem konventionellen Äquivalenzmikrophon, aufgebaut aus 2 oder mehr gerichteten Einzelmikrophonen, entsprechen und sich die Abbildungseigenschaften somit berechnen lassen.
Patent DE-202010017937-U1 (DE)
Title: Objektzählvorrichtung
IPC: G06M11/00
Filed: 2010-01-11
Abstract: Einrichung zur virtuellen Objekterfassung umfassend: – Ein erstes Zählsystem (402) zur Erfassung einer ersten Anzahl von mobilen Funkkommunikationsgeräten (202), die sich in einem ersten räumlichen Zählbereich (102; 300; 302) befinden, – Ein zweites Zählsystem (400) zur Erfassung einer ersten Anzahl von Objekten (200), die sich in einem zweiten räumlichen Zählbereich (104; 306; 312) befinden, – Ein drittes Zählsystem (402) zur Erfassung einer zweiten Anzahl von mobilen Funkkommunikationsgeräten (202) in einem dritten räumlichen Zählbereich (106; 304), – Auswertesystem (406) zur Berechnung einer virtuellen Anzahl von Objekten (200), die sich in einem virtuellen räumlichen Zählbereich (108; 310) befinden, wobei das Auswertesystem dazu ausgebildet ist, die Berechnung unter Verwendung des Verhältnisses der ersten Anzahl von Objekten (200), der ersten Anzahl von mobilen Funkkommunikationsgeräten (202) und der zweiten Anzahl von mobilen Funkkommunikationsgeräten (202), durchzuführen.
Patent DE-202010018057-U1 (DE)
Title: Wäschewaschvorrichtung
IPC: D06F33/02
Filed: 2010-02-02
Abstract: Waschmaschine, die aufweist: einen Sockel, der einen Boden der Waschmaschine bildet; Vorder-/Rückplatten, die jeweils eine Vorder- und eine Rückseite der Waschmaschine 100 bilden; Seitenplatten, die entgegengesetzte Seiten der Waschmaschine bilden; und eine obere Platte, die eine Oberseite der Waschmaschine bildet, mit einer Sperrvorrichtung zum Steuern eines Sperrzustands der oberen Platte durch eine Schlüsseleinführungstätigkeit von außen umfasst, wobei die obere Platte eine erste Kopplungsoberfläche aufweist und die Vorderplatte, die Rückplatte oder eine der Seitenplatten eine zweite Kopplungsoberfläche auf einer Oberseite ausgebildet hat, und wobei die erste Kopplungsoberfläche und die zweite Kopplungsoberfläche jeweils einen ersten Sperrschlitz und einen zweiten Sperrschlitz haben, die miteinander ausgerichtet sind, so dass die Sperrvorrichtung gleichzeitig in dem ersten Sperrschlitz und dem zweiten Sperrschlitz angeordnet wird, um einen gesperrten Zustand der oberen Platte aufrecht zu erhalten.
Patent DE-202010018471-U1 (DE)
Title: Digitalsendungsempfänger, der von einer Bildschirm-Fernbedienung und einer Raumfernbedienung gesteuert wird
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-08-26
Abstract: Fernsehgerät, der von einer Fernbedienung gesteuert wird, wobei das Fernsehgerät aufweist: einen Tuner, der zum Empfang eines Rundsendungssignals mit einem Rundsendungsprogramm konfiguriert ist; ein Infrarot-(IR)-Modul, das zum Empfang eines IR-Signals von einer physikalischen Fernbedienung konfiguriert ist; eine Steuerung, die für einen Wechsel von einem ausgeschalteten Zustand des Fernsehgeräts in einen eingeschalteten Zustand des Fernsehgeräts aufgrund des empfangenen IR-Signals konfiguriert ist; ein Hochfrequenz-(HF)-Modul, das zum Empfang eines HF-Signals von der physikalischen Fernbedienung konfiguriert ist; und ein Anzeigemodul, das zur Anzeige einer Bildschirmfernbedienung in einem vorgegebenen Bereich konfiguriert ist, während das empfangene Rundsendungsprogramm auf einem Bildschirm des Fernsehgeräts angezeigt wird, wobei die Bildschirmfernbedienung mindestens zwei Steuerbereiche umfasst, wobei der erste Steuerbereich aus Unterbereichen besteht, die zum Wechsel mindestens eines Kanals des Fernsehgeräts verwendet werden, und der zweite Steuerbereich aus mindestens einem Unterbereich besteht, der zur Ausführung einer von dem Wechsel des mindestens einen Kanals des Fernsehgeräts verschiedenen Funktion verwendet wird, wobei die Steuerung ferner konfiguriert ist, um: eine Position eines Zeigers innerhalb des Bildschirms aufgrund von Bewegungsinformationen der physikalischen Fernbedienung zu bewegen, von einem aktuellen Kanal auf einen anderen Kanal zu wechseln, falls der Zeiger sich in einem spezifischen Unterbereich innerhalb des ersten Steuerbereichs der Bildschirmfernbedienung befindet und ein spezifisches Tastensignal von der physikalischen Fernbedienung empfangen wird, und eine andere Funktion auszuführen, falls der Zeiger sich in einem spezifischen Unterbereich innerhalb des zweiten Steuerbereichs der Bildschirmfernbedienung befindet und das spezifische Tastensignal von der physikalischen Fernbedienung empfangen wird.
Patent DE-202011000249-U1 (DE)
Title: Stufenlos verformbare Lamellen
IPC: E04F10/08
Filed: 2011-02-02
Abstract: Flächiges Bauteil (12) mit einer Längs- und einer Quererstreckung und mit durch die Längserstreckung definierten gegenüberliegenden ersten und zweiten Enden (14, 16), wobei das erste und/oder das zweite Ende (14, 16) mittels eines ortfesten Drehlagers (18) und eines nicht ortsfesten Drehlagers (20) gehaltert ist, derart dass durch eine Verschiebung des nicht ortsfesten Drehlagers (20) eine Verformung des flächigen Bauteils (12) erfolgt.
Patent DE-202011001806-U1 (DE)
Title: Stromerzeugung durch das integrieren einer Kugelturbine in ein speziell gefertigtes Rohrgehäuse zur Nutzbarmachung von fließenden Stoffen.
IPC: F03B1/00
Filed: 2011-01-22
Abstract: Stromerzeugung durch das integrieren einer Kugelturbine in ein speziell gefertigtes Rohrgehäuse zur Nutzbarmachung von fließenden Stoffen dadurch gekennzeichnet das die Anlage aus einer Kugelturbine, einer speziell gefertigten wasserdicht gelagerten Welle und einem speziell gefertigtem Rohrgehäuse besteht.
Patent DE-202011004901-U1 (DE)
Title: Mundharmonika mit Dummykanzellen
IPC: G10D7/12
Filed: 2011-04-04
Abstract: Mundharmonika mit Dummykanzellen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mundharmonika auf dem Kanzellenkörper zusätzlich 1 oder wahlweise 2 Kanzellen besitzt, die nicht mit Stimmenfunktion gestattet sind (4).
Patent DE-202011004976-U1 (DE)
Title: Innovationsvorschlag für Energiemanagement
IPC: F17C5/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: Innovationsvorschlag für Energiemanagement dadurch gekennzeichnet, dass Wärme bzw. Elektrizität, welche von Windkraftanlagen oder Solaranlagen oder konventionellen Kraftwerken bereitgestellt werden, in unterirdischen Gesteinsschichten in geeigneter Form zwischengelagert und mit kontrollierter Zeitverzögerung entweder als Wärme oder als Elektrizität oder als Kombination von beiden wieder rückgewonnen werden.
Patent DE-202011100729-U1 (DE)
Title: Datensatz
IPC: G06Q50/22
Filed: 2011-05-14
Abstract: Datensatz, der von einer Person abgegebene Bewertungen umfasst, aufweisend  – ein individualisierendes Kennzeichen umfassende anonymisierte erste Daten, wobei die den anonymisierten ersten Daten zufrunde liegenden ersten Daten von einer Organisation des Gesundheitswesens bereitsgetellt sind und Angaben zur Identität der Person, insbesondere dessen Namen und Adresse, umfassen,  – zweite Daten, wobei die zweiten Daten einen individuellen Marker eines Mittels zur Datenerhebung, umfassend eine Mehrzahl die Bewertungen der Person betreffenden Fragen, und Antworten der Person auf die mit dem individuellen Marker versehenen Mittel zur Datenerhebung gestellten Fragen umfassen, und wobei  – der individuelle Marker ein Mittel zur Verknüpfung der anonymisierten ersten Daten und der zweiten Daten ausbildet.
Patent DE-202011101552-U1 (DE)
Title: Gitterdesign für eine III-V-Verbindungshalbleiterzelle
IPC: H01L29/40
Filed: 2011-06-07
Abstract: Eine fotovoltaische Solarzellenkonzentrations-Anordnung zur Erzeugung von Energie aus der Sonne, wobei folgendes vorgesehen ist: eine Konzentrierlinse zur Erzeugung einer Lichtkonzentration von mehr als 500×; und eine Solarzelle in der Bahn des konzentrierten Lichtstrahls, und zwar einschließlich eines Germaniumsubstrats einschließlich eines ersten fotoaktiven Übergangs, und zwar eine Bodensolarzelle bildend; eine Galliumarsenid-Mittelzelle angeordnet auf dem Substrat; eine Indiumgalliumphosphid-Oberzelle angeordnet über der Mittelzelle und mit einem Bandabstand zur Maximierung der Absorption des AM1,5-Spektralbereichs; und ein Oberflächengitter angeordnet über der oberen Zelle einschließlich einer Vielzahl von beabstandeten Gitterlinien, wobei die Gitterlinien eine Dicke von mehr als 7 Mikron aufweisen, wobei jede Gitterlinie einen Querschnitt in der Form eines Trapezoids aufweist, und zwar mit einer Querschnittsfläche zwischen 45 und 55 Quadratmikron und geeignet ist zur Leitung eines relativ hohen Stromes, erzeugt durch die Solarzelle.
Patent DE-202011105510-U1 (DE)
Title: Türöffner mit Sperr-Riegel
IPC: E05B47/04
Filed: 2011-09-09
Abstract: Türöffner für eine Tür mit einem in oder an einem Türrahmen bewegbar gelagerten Türflügel, umfassend – eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle (2) und – eine elektrisch schaltbare Sperreinrichtung mit einem elektrischen Aktor und einem durch den Aktor steuerbaren Sperrglied (4), im folgenden als aktorsteuerbares Sperrglied (4) bezeichnet, wobei das aktorsteuerbare Sperrglied (4) unmittelbar mit der Türöffnerfalle (2) oder mittelbar über einen als Hebel ausgebildeten Wechsel (6) mit der Türöffnerfalle (2) zusammenwirkt, und wobei die Sperreinrichtung derart schaltbar ist, dass sie in einer ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle (2) unter Einwirkung des aktorsteuerbaren Sperrglieds (4) sperrt, um den Türflügel in Schließlage zu arretieren, und in einer zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle (2) freigibt, um diese Arretierung des Türflügels aufzuheben, wobei vorgesehen ist, dass die elektrisch schaltbare Sperreinrichtung einen Sperr-Riegel (8) aufweist, der mit dem aktorsteuerbaren Sperrglied (4) und mit der Türöffnerfalle (2) bzw. dem Wechsel (6) derart...
Patent DE-202011107795-U1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt hierfür
IPC: B65D5/02
Filed: 2011-11-14
Abstract: Verpackung für längliche Gegenstände, wie Profile, Stangen und dgl., die einen Boden (3), zwei Seitenwände (2, 4) und eine Decke (5) sowie wenigstens einen, insbesondere wiederverschließbaren, Stirnverschluss aufweist, der eine Stirnbodenklappe (8), eine erste Stirnseitenklappe (7), eine zweite Stirnseitenklappe (9) und eine Stirndeckelklappe (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stirnseitenklappe (7) eine Schwalbenschwanz-Verschlusslasche (11) aufweist, die zum Verschließen des Stirnverschlusses in Eingriffsöffnungen (12) der Stirnbodenklappe (8), der ersten Stirnseitenklappe (7) und der zweiten Stirnseitenklappe (9) eingreift.
Patent DE-202011108573-U1 (DE)
Title: Draht zum Leiten eines elektrischen Stroms
IPC: H01B1/02
Filed: 2011-12-02
Abstract: nem Kerndraht, der aus einer Kupfer-Legierung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kerndraht von mindestens einer Materialschicht umgeben ist, die eine bessere Lötbarkeit aufweist als der Kerndraht.
Patent DE-202011109583-U1 (DE)
Title: Tragstruktur für Leinwandträgersysteme
IPC: G03B21/58
Filed: 2011-12-22
Abstract: Tragstruktur für Leinwandträgersysteme, bestehend aus mindestens einem mit einem gasförmigen Medium befüllbaren Hohlkörper, der im befüllten Zustand eine weitgehend rechteckige Rahmenkontur ausbildet, an der eine Leinwand oder ein ähnliches Flächengebilde befestigbar ist und wobei zwischen den beiden äußeren vertikal verlaufenden Hohlkörpersegmenten der Rahmenkontur eine zusätzliche vertikale Stützsäule angeordnet ist, die ebenfalls mit einem gasförmigen Medium befüllbar ist und die insbesondere bei größeren Spannweiten eine weitgehend lagestabile Position des oberen horizontalen Hohlkörpersegments gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützsäule (5) eine Kontur aufweist, die zumindest im mittleren Abschnitt zwischen dem oberen (6) und unteren (7) horizontal verlaufenden Abschnitt der Rahmenkontur (1) mit einem gegenüber der Ebene der Leinwand (2) nach hinten versetzten Abstand (”x”) angeordnet ist.
Patent DE-202011109652-U1 (DE)
Title: Mechanische Aufnahme für ein  Reinigungsgerät
IPC: A47L13/258
Filed: 2011-12-30
Abstract: Mechanische Aufnahme für ein Reinigungsgerät (1) – insbesondere eine Gelenkeinrichtung (3) für ein Bodenwischgerät mit einem auf einer Bodenplatte (5) angeordneten Kreuzgelenk, dessen Lagerung einen halbkugelförmigen Schwenkbereich gestattet, ab einer bestimmten Winkelstellung Richtungsvorgaben erlaubt, eine Feststelleinrichtung (38) aufweist und welches ein an der Bodenplatte angebrachtes, um eine erste Achse – Drehachse (31) – drehbares erstes Gelenkstück 1 (36) und ein am ersten Gelenkstück 1 angebrachtes, um eine zweite Achse – Schwenkachse (35) – schwenkbares zweites Gelenkstück 2 (37) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – daß das zweite Gelenkstück 2 an seinem der Bodenplatte zugewandten Ende als Teil der Feststelleinrichtung ein Feststellteil 1 (39) aufweist, welches im festgestellten Zustand in ein an der Bodenplatte ausgeprägtes, ebenfalls als Teil der Feststelleinrichtung gestaltetes Feststellteil 2 (55) kontaktiert, – daß zumindest das am Gelenkstück 2 vorgesehene Feststellteil 1 das erste Gelenkstück 1 umklammert, – daß die Drehachse gegenüber der Schwenkachse um 90° in...
Patent DE-202012002914-U1 (DE)
Title: Displayelement zum Anbringen von Werbung / Informationen am Griff / Haltegriff in allen öffentlichen Verkehrsmitteln und am Bett von Krankenhäusern
IPC: G09F23/00
Filed: 2012-03-21
Abstract: AUF DIE KOMBINATION VON HALTEGRIFF UND DISPLAYEINHEIT ZUM ANBRINGEN VON WERBUNG/BOTSCHAFT/MITTEILUNG/ANZEIGEN UND INFORMATIONEN.
Patent DE-202012005510-U1 (DE)
Title: Schleimhaut- oder knochengetragener Referenzschablone zur Vorbereitung und Durchführung vom Implantationen
IPC: A61B6/14
Filed: 2012-05-30
Abstract: Schleimhaut- oder knochengetragener Referenzschablone zur Vorbereitung und Durchführung von Implantationen, dadurch gekennzeichnet dass die Schablone (5) vollständig oder teilweise aus einem röntgensichtbaren Material hergestellt ist, und dass an der Schablone auf den der Schleimhaut abgewandten Flächen definierte Aussenkonturen (7, 6, 8) und oder Rasten (10) oder Vorsprünge (23) angebracht sind, und dass die Röntgensichtbarkeit der Schablone so eingestellt ist, dass auf der Computertomografie sowohl die dreidimensionalen Aussenkonturen und/oder die röntgensichtbare Innenkonturen der Schablone als auch die Knochenstrukturen gleichzeitig erkennbar sind, und dass die Röntgenschablone und die Bohrschablone identisch sind.
Patent DE-202012005569-U1 (DE)
Title: Verbrennungs-Verminderungsschutz für Ofenrohre
IPC: F24C15/36
Filed: 2012-06-05
Abstract: Teilbare Metall-Vorrichtung, hergestellt aus Ringen, Stäben und nicht brennbaren Materialien zum Anbringen an angebaute Ofenrohre und Heizkesselrohre. dadurch gekennzeichnet, dass die Metallringe 7 bzw. Metallteile 2 und 3 die mit Stäben und nicht brennbaren Materialien 6 verbunden sind, und in einen Mindestabstand von 1 cm oder mehr, um das Ofenrohr mit Distanzstiften 8 und 4 und mit Schrauben 5 und 1 angebracht werden.
Patent DE-202012009948-U1 (DE)
Title: Steckbluse
IPC: A41D1/18
Filed: 2012-10-18
Abstract: Absteppen des Schrägsteifen an Halsausschnitt und Ärmelsaum zu kleinen Bögen.
Patent DE-202012011589-U1 (DE)
Title: Globuli-Feindosierer zur Verhinderung von Überdosierungen und Kontaminationen homöopathischer Arzneimittel
IPC: A61J7/00
Filed: 2012-12-03
Abstract: Globuli-Feindosierer zur Verhinderung von Überdosierungen und Kontaminationen homöopathischer Arzneimittel, dadurch gekennzeichnet, dass nach Entfernen einer gegebenfalls ursprünglich vorhandenen Dosiertülle von der Globuliflasche (3) ein Globulispender (2) an der Flasche befestigt wird, um eine deutlich genauere Dosierung des Präparats zu ermöglichen.
Patent DE-202012012810-U1 (DE)
Title: Erdschluss-System
IPC: H02H9/08
Filed: 2012-04-27
Abstract: Erdschluss-System (1) für ein Elektrizitätsnetz (2), umfassend mindestens eine Erdschlussspule (3), gekennzeichnet durch eine Regeleinrichtung (4), durch welche ein Erdschluss anhand von Messdaten feststellbar und eine geeignete Induktivität zur Kompensation des Erdschlussstroms ermittelbar ist, und durch einen Halbleiter-Stufenschalter (5) für die mindestens eine Erdschlussspule (3), welcher durch die Regeleinrichtung (4) steuerbar ist.
Patent DE-202012100247-U1 (DE)
Title: Anhänger für Tassen und Gläser
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-01-25
Abstract: Anhänger für Tassen und Gläser, dadurch gekennzeichnet, dass der Anhänger (10) aus einem flexiblen zylindrischen Schaft (4) besteht, an dem mindestens zwei zylindrische Vorsprünge (5) ausgebildet sind, wobei ein erster Endteil (4.1) des zylindrischen Schaftes (4) mit einem Kennzeichnungsteil (3) mit einer flexiblen Öffnung (2) abgeschlossen ist.
Patent DE-202012103597-U1 (DE)
Title: Rohrweiche
IPC: B65G53/56
Filed: 2012-09-19
Abstract: Rohrweiche (100) zum Einbau an einer Verzweigungsstelle eines Rohrsystems, insbesondere in einem pneumatischen Fördersystem, mit einem Hauptrohrstutzen (3), der in einem Weichenkasten (1) in wenigstens zwei Nebenrohrstutzen (4, 5) verzweigt, und mit einer zwischen den Nebenrohrstutzen (4, 5) gelagerten und in den Weichenkasten (1) hineinragenden Weichenklappe (2), mit der die Fließwege zu den Rohrstutzen (4, 5) umschaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Weichenklappe (2) blattförmig ausgebildet ist und dass der Weichenkasten (1) zwischen den Nebenrohrstutzen (4, 5) eine schlitzförmige Weicheneinbauöffnung (6) aufweist, durch die die Weichenklappe (2) in den Weichenkasten (1) ragt, wobei eine Schwenkachse (7) der Weichenklappe (2) außen am Weichenkasten (1) gelagert ist.
Patent DE-202013000583-U1 (DE)
Title: Standard-Unterrichtssystem für Jugendfeuerwehren,  SUSYS
IPC: G09B9/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: Das Standard-Unterrichtssystem für Jugendfeuerwehren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetzeichen die zu erlernenden theoretischen Bereiche für Jugendfeuerwehren abdeckt und von den Angehörigen der Jugendfeuerwehren, einschließlich der Jugendleiter interaktiv genutzt werden können, um aktiven, einprägsamen Unterricht zu gestalten.