baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005045588-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: F21V5/04
Filed: 2005-09-23
Granted: 2018-05-09
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), mit:einem Hohlraum (10) mit einer diffusen Oberfläche (101) und einem Lichtaustrittsbereich (102);einer Lichtquelle (11) zum Aussenden von Licht;einer in dem Hohlraum (10) angeordneten, sich in einer Längsrichtung (124) erstreckenden Lichtausbreitungsvorrichtung (12), die einen flügelförmigen Vorsprungsteil (121), eine Lichteinfallsoberfläche (123) und eine von der Lichteinfallsoberfläche (123) entfernt liegende Aussparung (122) aufweist, zum Leiten des Lichts zu dem flügelförmigen Vorsprungsteil (121); undeiner ersten optischen Aufbereitungsoberfläche (13), die im Strahlengang des Lichts angeordnet ist und ein erstes wellenartiges Array (131) aufweist,wobei das erste wellenartige Array (131) eine wellenförmige Oberfläche mit einer vorbestimmten Wellenrichtung aufweist, die sich quer zur Längsrichtung der Lichtausbreitungsvorrichtung (12) erstreckt.
Patent DE-102005052958-B4 (DE)
Title: Common Rail-Treibstoffeinspritzsystem
Inventor: TANABE KEIKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2005-11-03
Granted: 2008-01-10
Abstract: Common
Rail-Treibstoffeinspritzsystem, umfassend:  ein Common Rail-System
zur Speicherung von durch eine Druckpumpe unter Druck gesetztem
Treibstoff,  Treibstoffeinspritzventile, die den im Common Rail-System gespeicherten
Treibstoff in entsprechende Zylinder eines Motors einspritzen, einen
Druckerhöhungsmechanismus als
Antrieb eines Druckerhöhungskolbens
zur Zuführung des
Treibstoffs vom Common Rail-System
und zur weiteren Druckerhöhung
des Treibstoffs aus dem Common Rail-System,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Common Rail-Treibstoffeinspritzsystem des Weiteren ein Steuermittel
umfasst, das die Menge des von der Druckpumpe abgegebenen Treibstoffs
schrittweise ändert, wenn
zumindest eine Aktivierung oder eine Deaktivierung des Druckerhöhungsmechanismus
stattfindet.
Patent DE-102005053294-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur zeitlichen Verzögerung von Lesedaten, Halbleiterspeicherschaltung und Verfahren
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: G11C7/22
Filed: 2005-11-08
Granted: 2008-03-27
Abstract: Schaltungsanordnung
(10, 25, 26) zur zeitlichen Verzögerung
von aus einem Halbleiterspeicher ausgelesenen Lesedaten mit einer
vorgegebenen Leselatenz (ΔT),  mit
einem gemeinsamen Dateneingang (11), an dem die aus dem Halbleiterspeicher
ausgelesenen Lesedaten (RDint) anliegen,  mit einem Datenpuffer-FIFO
(10) zur Pufferung der ausgelesenen Lesedaten, welches mehrere FIFO-Module
(13) mit jeweils mehreren einzelnen FIFO-Zellen (14) aufweist, wobei
die FIFO-Module (14) jeweils über
diesen zugeordnete erste Eingangs- und Ausgangszeiger (INPX, OUTPX) und
die FIFO-Zellen (13) jeweils über
diesen zugeordnete zweite Eingangs- und Ausgangszeiger (INPY, OUTPY)
ansprechbar sind,  mit einem steuerbaren Leselatenzgenerator
(25), der die ersten und zweiten Ausgangszeiger (OUTPX, OUTPY) zur Ansteuerung
der FIFO-Module (13) und FIFO-Zellen (14) mit der mit Bezug auf
die ersten bzw. zweiten Eingangszeiger (INPX, INPY) vorgegebenen
Leselatenz (ΔT)
erzeugt,  mit einem gemeinsamen Datenausgang (12), an dem die Lesedaten
(RDout) zeitverzögert
mit der vorgegebenen Leselatenz anliegen.
Patent DE-102005060221-B4 (DE)
Title: Schlauch und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: B29C44/24
Filed: 2005-12-16
Granted: 2010-08-26
Abstract: Schlauch mit einem einschichtigen oder mehrschichtigen Aufbau 1, 1' zur Durchleitung von flüssigen oder gasförmigen Medien, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere geschäumte Bereiche 3, auch abschnittsweise/partiell in/auf einer oder mehrerer Schlauchschichten angebracht/angeordnet sind und die Schichtdicke der polymeren Schlauchschichten an den Stellen, an denen die geschäumten Bereiche auf die Schlauchoberfläche aufgebracht/angeordnet sind, reduziert ist.
Patent DE-102005061532-B4 (DE)
Title: Lasttrennschaltung zum stromlosen Verbinden und Trennen von elektrischen Kontakten
Inventor: HALLAK JALAL
IPC: H02N6/00
Filed: 2005-12-22
Granted: 2008-05-29
Abstract: Lasttrennschaltung
zum stromlosen Verbinden und Trennen wenigstens eines elektrischen Kontaktes
(1), insbesondere zwischen einer Gleichstromquelle (9) und einer
elektrischen Einrichtung (10), wobei die Lasttrennschaltung ein
Halbleiterschaltelement (2) umfasst, welches in Reihe mit dem wenigstens
einen elektrischen Kontakt (1) angeordnet ist, wobei parallel zu
dem Halbleiterschaltelement (2) ein Schalter (3) angeordnet ist, welcher
einen Hauptkontakt (4) und einen Hilfskontakt (5) umfasst, der Hauptkontakt
(4) und der Hilfskontakt (5) in einer Weise gekoppelt sind, dass
sich der Schaltzustand des Hilfskontakts (5) vor einem Schließen und
nach einem Öffnen
des Hauptkontakts (4) ändert
und wobei des Weiteren eine Steuerung (6) vorgesehen ist, welche
das Halbleiterschaltelement (2) in Abhängigkeit des Schaltzustandes
des Hilfskontaktes (5) vor einem Schließen des Hauptkontaktes (4)
einschaltet und nach einem Öffnen
des Hauptkontaktes (4) ausschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass
der wenigstens eine elektrische Kontakt (1) als Steck- und/oder Schraubverbindung
ausgeführt
ist und durch eine mechanische Sperrvorrichtung gesichert ist und
dass die...
Patent DE-102005063056-B4 (DE)
Title: ORC-Motor
Inventor: PRIEBE KLAUS-PETER
IPC: F02G5/04
Filed: 2005-12-29
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verbrennungskraftmaschine
mit zwei die Abgas- und Motorabwärme
nutzenden Dampfkreisläufen,
dadurch gekennzeichnet, dass mit der Abgaswärme in einem ersten Dampfkreislauf
ein Arbeitsmedium zur Verdampfung gebracht wird und der Turbinenabdampf
des ersten Dampfkreislaufes mit der Kälteleistung einer mit der Motorabwärme betriebenen
Kältemaschine
wieder kondensiert wird.
Patent DE-102006015017-B4 (DE)
Title: Leistungsdrosselungssystem und -verfahren für eine Speichersteuerung
Inventor: THAYER LARRY J
IPC: G11C11/4074
Filed: 2006-03-31
Granted: 2010-12-30
Abstract: Leistungsdrosselungsverfahren für eine Speichersteuerung (302), mit folgenden Schritten:  Bereitstellen zumindest eines ersten und eines zweiten Drosselwerts (305-1, 305-2) in der Speichersteuerung (302), wobei der zumindest erste und zweite Drosselwert (305-1, 305-2) zum Steuern von Speicheroperationszyklen, die durch die Speichersteuerung (302) an eine oder mehrere Speichervorrichtungen (110) erteilt werden, dienen;  Überwachen einer Leistung, die von Leistungsmodul (402) an die eine oder die mehreren Speichervorrichtungen (110) geliefert wird;  wenn die gelieferte Leistung größer als ein vorbestimmter Wert ist, Erzeugen des Drosselsteuersignals (307) an die Speichersteuerung (302); und  ansprechend auf das Drosselsteuersignal (307), Steuern eines niedrigeren Werts des zumindest ersten und zweiten Drosselwerts (305-1, 305-2) durch die Speichersteuerung (302), wodurch die Speicheroperationszyklen mit einer reduzierten Rate an die eine oder die mehreren Speichervorrichtungen (110) erteilt werden.
Patent DE-102006016385-B4 (DE)
Title: Kämmmaschine mit Rundkamm und schwingender Zange
Inventor: STAEHLE DIETMAR
IPC: D01G19/10
Filed: 2006-04-05
Granted: 2008-01-24
Abstract: Kämmmaschine
mit Rundkamm, der eine Mehrzahl mit Nadeln bestückter Kammleisten aufweist,
und mit beim Auskämmvorgang
vor und zurück schwingendem
Zangenapparat, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Hülllinie
(H) über
den Spitzen der Nadeln (5) der Kammleisten (3) in Umlaufrichtung
des Rundkamms (1) in annähernd
dem Maße
zunehmend gestaltet ist, in dem sich der Zangenapparat (7) beim
Zurückschwingen
während
des Auskämmvorganges
von der Drehachse (2) des Rundkamms entfernt.
Patent DE-102006026822-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein Fahrzeug
Inventor: SCHRAMM KARL
IPC: B60G15/07
Filed: 2006-06-09
Granted: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer für ein Fahrzeug, mit einem Dämpferrohr (1), in dem eine Kolbenstange (3) geführt ist, die am Fahrzeugaufbau angebunden ist, und einer Zusatzfeder (11), die zwischen dem Fahrzeugaufbau und der Stirnseite des Dämpferrohrs (1) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die Zusatzfeder (11) mit zumindest einem weiteren Federelement (20) in Reihe geschaltet.
Patent DE-102006032853-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gangwechselsteuerung in Kraftfahrzeugen
Inventor: SOKOLL GÜNTHER
IPC: F16H59/66
Filed: 2006-07-14
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zur Gangwechselsteuerung in Kraftfahrzeugen mit einer elektronischen Getriebesteuereinheit und mit einer elektronischen Bremssteuereinheit, wobei die Bremssteuereinheit der Getriebesteuereinheit abhängig von vorgegebenen Bedingungen einen Befehl zur Gangwechselsteuerung übergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremssteuereinheit eine Funktion zur Anfahrhilfe enthält und dass die Bremssteuereinheit bei einem Anfahren abhängig von einer erfassten momentanen Fahrbahnneigung und/oder vom Schlupf an mindestens einem Rad der Getriebesteuereinheit einen Befehl zum Einlegen des niedrigsten Ganges übergibt, wobei die Bremssteuereinheit von der Getriebesteuereinheit das momentane Kriechmoment abfragt und beim Anfahren das Lösen der Radbremsen abhängig von diesem Kriechmoment steuert oder wobei die Bremssteuereinheit der Getriebesteuereinheit ein gewünschtes Kriechmoment vorgibt.
Patent DE-102006034736-B4 (DE)
Title: Lagerschale und Lager für Pleuel
Inventor: AUBELE THOMAS
IPC: F16C33/04
Filed: 2006-07-27
Granted: 2008-05-08
Abstract: Lagerschale
(10), insbesondere für ein
Pleuellager, die einen Scheitelpunkt (16) und in Umfangsrichtung
zu beiden Seiten des Scheitelpunktes (16) jeweils ein Ende (18,
20) aufweist, wobei die Lagerschale (10) auf ihrer radial innen
liegenden Lauffläche
in Umfangsrichtung ein Profil mit einer Senke (22) und beidseits
der Senke jeweils einen radial nach innen gerichteten Anstieg (A)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil von der Senke
(22) nach beiden Seiten bis zu einer maximalen Erhöhung (24,
26) radial ansteigt und zu den Enden (18, 20) der Lagerschale wieder
abfällt,
wobei an wenigstens einem Ende (18, 20) der Lagerschale (10) eine
Freilegung (28, 30) vorgesehen ist.
Patent DE-102006037671-B4 (DE)
Title: Bohrgerät mit Lünettenführungen
Inventor: HAGEMEYER CARL DR
IPC: E21B15/00
Filed: 2006-08-11
Granted: 2014-09-18
Abstract: Bohrgerät für Injektionsbohrungen, insbesondere im Spezialtiefbau, mit einem Grundmast (2), dem daran geführten und über einen Bohrantrieb (5) angetriebenen, überlangen Bohrgestänge (4) mit dessen oberen Ende zugeordnetem Spülkopf (6), wobei Bohrantrieb (5) und Spülkopf (6) am Grundmast (2) über je einen Schlitten (7, 8) sich auf- und abwärts bewegend geführt sind und zwischen beiden eine als Gestängeführung (10) dienende, möglichst mittig zwischen beiden verschieblich gehaltene Lünette (12) mit Lünettenschlitten (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lünette (12) einen auf dem Spülkopfschlitten (8) aufsitzenden und in Längsrichtung frei am Grundmast (2) verfahrbaren Zugstangenschlitten (18) aufweist, der über Zugstangen (14, 15) fest mit der Lünette (12) verbunden ist.
Patent DE-102006041588-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STROHBAND SVEN DR
IPC: G07C11/00
Filed: 2006-09-05
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeuges (1) oder eines Kraftfahrzeugteils mit folgenden Schritten:- Zusammensetzen des Kraftfahrzeuges (1) oder des Kraftfahrzeugteils aus Bauteilen (30), wobei zumindest zwei Bauteile je mit zumindest einem Transponder zum Aussenden einer Identifizierungsinformation verbunden sind;- Empfangen einer von einem Transponder gesendeten Identifizierungsinformation mittels einer ersten Antenne (20);- Empfangen einer von einem Transponder gesendeten Identifizierungsinformation mittels einer zweiten Antenne (21); und- Überprüfen, ob ein Bauteil (30) verbaut werden darf oder korrekt verbaut ist, wobei das Bauteil (30) nur verbaut wird oder als korrekt verbaut eingestuft wird, wenn zumindest eine mittels der ersten Antenne (20) empfangene Identifizierungsinformation sowohl mit einer mittels der zweiten Antenne (21) empfangenen Identifizierungsinformation als auch mit einer vorgegebenen Identifizierungsinformation übereinstimmt.
Patent DE-102006046305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum mindestens partiellen Umformen von Blech über die bekannten Formgebungsgrenzen hinaus
Inventor: TRUBERT FRANZ DR
IPC: B21D26/021
Filed: 2006-09-29
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zum partiellen Umformen von Blech (10) über die Formgebungsgrenzen hinaus, umfassend erwärmtes Wirkmedium führende Formwerkzeugteile (20, 22) mit Formoberflächen und einem Fluidzuführsystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkmedium führende Formwerkzeugteile (20, 22) derart ausgestaltet sind, dass das Wirkmedium lokal zu einer Teiloberfläche des Bleches (10) geführt wird.
Patent DE-102006048279-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: APPELTSHAUSER GEORG
IPC: A47B1/04
Filed: 2006-10-04
Granted: 2015-04-02
Abstract: Tisch mit wenigstens einer Tischplatte (1) und wenigstens einer zur Vergrößerung der Tischfläche vorgesehenen Zusatzplatte (2), die aus einer Ruhelage unterhalb der Tischplatte (1) in eine Gebrauchslage verstellbar ist und von wenigstens einem Träger (11) getragen wird, der auf einem Tischgestell (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzplatte (2) und die Tischplatte (1) bei der Verstellung der Zusatzplatte (2) relativ gegeneinander schwenkbar sind, und dass die Tischplatte (1) zusätzlich zur Schwenkbewegung eine überlagerte Verschiebebewegung ausführt.
Patent DE-102006056707-B4 (DE)
Title: Reduktionsmittelbehälter und Reduktionsmittelanordnung zum Einfüllen und/oder Nachfüllen von Reduktionsmittel
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F01N3/10
Filed: 2006-11-30
Granted: 2018-04-19
Abstract: Reduktionsmittelbehälter zum Einfüllen und/oder Nachfüllen von Reduktionsmittel für eine Abgasnachbehandlung des Abgases von Brennkraftmaschinen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, mit einem Füllelement, wobei dem Füllelement (13) ein selbstschließendes, nach innen öffnendes Ventil (14) zugeordnet ist und wobei das Ventil (14) einen verlagerbaren Verschlusskörper (18,27,35) aufweist, der aus elastischem Material besteht oder dieses aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (27) eine elastische, mit bei Dehnung sich öffnenden Löchern (29) versehene Membran (28) ist, wobei die Löcher (29) der Membran (28) im unbelasteten Zustand der Membran (28) aufgrund der Elastizität der Membran (28) verschlossen sind.
Patent DE-102006057133-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines ethernetfähigen Feldbusgerätes
Inventor: KALHOFF JOHANNES
IPC: H04L12/24
Filed: 2006-12-01
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines ethernetfähigen
Feldbusgerätes
(50), welches mit einem ethernetbasierten Kommunikationsnetzwerk
(20), über
das Daten unter Verwendung eines vorbestimmten Kommunikations-Protokollstapel übertragen
werden, verbunden ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  a)
Aufbauen eines Netzwerkverwaltungskanals zwischen dem ethernetfähigen Feldbusgerät (50) und
einer mit dem Kommunikationsnetzwerk (20) verbundenen Verwaltungseinrichtung
(30) unter Verwendung eines ethernetbasierten Netzwerkverwaltungs-Protokolls,
das sowohl in dem Feldbusgerät
(50) als auch in der Verwaltungseinrichtung (30) installiert ist;  b) Übertragen
des Kommunikations-Protokollstapels unter Verwendung des vorbestimmten
Netzwerkverwaltungs-Protokolls von der Verwaltungseinrichtung (30)
zum ethernetfähigen
Feldbusgerät
(50);  c) Speichern des vorbestimmten Kommunikations-Protokollstapels
in dem ethernetfähigen
Feldbusgerät
(50, 55), wobei der Kommunikations-Protokollstapel eine Nutzdatenübertragung über das
ethernetbasierte Kommunikationsnetzwerk (20) steuert.
Patent DE-102007002421-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines integrierten Schaltkreises
Inventor: WANG PENG-FEI DR
IPC: H01L21/8234
Filed: 2007-01-17
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines integrierten Schaltkreises (74) durch: Ausbilden eines Transistors (16) eines ersten Typs, der eine erste Gateelektrode (171) aufweist, und Ausbilden eines Transistors (18) eines zweiten Typs, der eine zweite Gateelektrode (181) aufweist, wobei die Transistoren (16, 18) zumindest teilweise in aktiven Gebieten (18) eines Halbleitersubstrates (1), die voneinander durch Isolationsgräben (2) isoliert sind, ausgebildet werden, die erste Gateelektrode (171) zumindest teilweise in einem im Halbleitersubstrat (1) definierten ersten Gategraben (170) und die zweite Gateelektrode (181) zumindest teilweise in einem im Halbleitersubstrat (1) definierten zweiten Gategraben (180) ausgebildet werden, wobei der erste Gategraben (170) in einem ersten der aktiven Gebiete (18) zwischen einem ersten Source/Drain-Gebiet (23) und einem zweiten Source/Drain-Gebiet (24) des Transistors (16) des ersten Typs ausgebildet wird, wobei keine Substratbereiche zwischen dem ersten Gategraben (170) und den jeweils benachbarten Isolationsgräben (2) angeordnet werden, und der zweite Gategraben (180) in einem zweiten...
Patent DE-102007014256-B4 (DE)
Title: Zielerfassungsverfahren und -Vorrichtung mit kohärentem Empfang
Inventor: FENDT ALFRED
IPC: G01S17/34
Filed: 2007-03-24
Granted: 2013-08-08
Abstract: Ziel-Erfassungsverfahren, bei dem mit einem Laserdesignator ein Ziel beleuchtet und mit einem Sucher die vom Ziel reflektierte Strahlung zur Bestimmung von Art, Ort und oder Bewegung erfasst und ausgewertet wird, wobei – zur Beleuchtung des Zielobjekts ein Laserdesignator (DS) verwendet wird; von dem cw-Laserstrahlung erzeugt wird; – durch einen lokalen Faserlaser-Oszillator (LO) eine räumlich und zeitlich kohärente Strahlung erzeugt wird, die in einem X-Faserkoppler mit der vom Ziel reflektierten Strahlung (S) in einem oder mehreren Detektoren (D) kohärent gemischt wird, – die vom Ziel reflektierte Strahlung (S) im Sucher über eine Einkopplungsfaser eingekoppelt wird, und – wobei das im nach geschalteten Detektor (D) gewonnene im Frequenzbereich zwischen 0 und 10 GHz liegende Differenzsignal schmalbandig gefiltert und zur Informationsgewinnung weiterverarbeitet wird.
Patent DE-102007027612-B4 (DE)
Title: Monolithisch integrierte Induktivität
Inventor: EL RAI SAMIR
IPC: H03H5/02
Filed: 2007-06-12
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verwendung
zumindest zweier monolithisch integrierter Spulen (11, 12) mit einer
Gesamtinduktivität
(L) zur Erhöhung
einer Güte
anstelle einer monolithisch integrierten Einzelspule gleicher Induktivität, bei der  – die zumindest
zwei monolithisch integrierten Spulen (11, 12) parallel geschaltet
sind, und  – jede
der zwei monolithisch integrierten Spulen (11, 12) zumindest zwei
Schleifen (11a, 11b, 12a, 12b) mit einer magnetischen Kopplung (ωM) zwischen
den zwei Schleifen (11a, 11b, 12a, 12b) aufweist.
Patent DE-102007029274-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur optischen Überprüfung von einseitig offenen tunnelartigen Hohlräumen in Werkstücken, insbesondere von Kühlkanälen in Bremsscheiben
Inventor: SASCHEK MARTIN
IPC: G01B11/24
Filed: 2007-06-22
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zur optischen Überprüfung von einseitig offenen tunnelartigen Hohlräumen (4) in Form von Kühlkanälen in Bremsscheiben (2) auf Fremdkörper (26) und Materialeinschlüsse, wobei die Bremsscheibe (2) in einem linienartigen Bereich (10) mit einem Lichtstrahl (9) einer Lichtquelle (8) bestrahlt und das von der Bremsscheibe (2) reflektierte Licht (12) von einem optischen Detektor (14) erfasst wird, der in einem Winkel (α) zur Lichtquelle (8) angeordnet ist, und wobei aus den Verzerrungen des vom Detektor (14) erfassten Lichtstrahls (12) mittels einer mit dem Detektor (14) verbundenen elektronischen Auswerteinrichtung (20) ein Höhenlinienprofil (32) erstellt wird, welches der geometrischen Form des vom Lichtstrahl (9) erfassten Bereichs der Bremsscheibe (2) entspricht, wobei der Lichtstrahl und die optische Achse (13) des Detektors (14) in einem Winkel (α) von weniger als 10° insbesondere weniger als 3,5° zueinander angeordnet sind, die Lichtquelle (8) die Bremsscheibe (2) im Bereich der Öffnung (6) des tunnelartigen Hohlraums (4) mit einem Lichtstrahl (9) beaufschlagt, und der Schnittpunkt (22) der optischen Achse (13) des Detektors (14) mit dem Lichtstrahl (9) im Bereich des Hohlraums (4) liegt, wobei die Bremsscheibe (2) um ihre Drehachse rotiert wird, so dass die Öffnungen (6) der von der Lichtquelle (8) bestrahlten Hohlräume (4) nacheinander sukzessive am Detektor (14) vorbei geführt werden und die Bremsscheibe (2) im Bereich des Hohlraums (4) aus unterschiedlichen Richtungen mit einem Lichtstrahl (9) in einem linienartigen Bereich (10) beaufschlagt wird, um Höhenlinienprofile (32) von unterschiedlichen Bereichen des Hohlraums (4) zu erhalten.
Patent DE-102007036680-B4 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung zur Erkennung einer unterbrochenen Masseleitung
Inventor: KOENIGSREUTHER HERMANN
IPC: H02H7/20
Filed: 2007-08-03
Granted: 2009-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsvorrichtung (2) für einen elektrischen Antrieb (1), mit einem eine Wicklung aufweisenden Gleichstrommotor (6), welche Schaltungsvorrichtung (2) einen Versorgungsspannungsanschluss (14), einen Masseanschluss (15) und einen Diagnoseanschluss (13) aufweist und eine Spannungsstabilisierungsschaltung (3), eine Logikschaltung (16) und eine Leistungsschaltung (17) umfasst, wobei die Logikschaltung (16) an einer stabilisierten Spannung, die durch die Spannungsstabilisierungsschaltung (3) bereitgestellt wird, anliegt, und die Leistungsschaltung (16) von der Logikschaltung (2) gesteuert wird und zur Spannungsversorgung der Motorwicklung dient. Aufgabe der Erfindung ist es eine Schaltungsvorrichtung darzustellen, welche den Spannungsverlust am Diagnoseanschluss auf einen Bruchteil reduziert oder ganz verhindert, dass eine unterbrochene Masseleitung zuverlässig erkannt wird und eine universelle Einsetzbarkeit der Schaltungsvorrichtung oder eines Antriebs mit dieser Schaltungsvorrichtung möglich ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Spannungsstabilisierungsschaltung (3) eine Vorrichtung (4) enthält, welche bei einer Kontaktunterbrechung der Masseleitung bewirkt, dass die Spannungsstabilisierungsschaltung (3) und damit die Logikschaltung (16) und der Diagnoseanschluss (13) hochohmig gegenüber der Versorgungsspannung sind.
Patent DE-102007038371-B4 (DE)
Title: System zum Lagern der Antriebswelle einer Küchenmaschine
Inventor: OBLAK ALEKSANDER
IPC: A47J43/08
Filed: 2007-08-14
Granted: 2014-05-28
Abstract: System (1) zum alternativen Lagern einer ersten oder einer zweiten Antriebswelle (7) zum rotierenden Antreiben eines Bearbeitungswerkzeugs einer Küchenmaschine, insbesondere zum Zubereiten von Lebensmitteln, mit einer Durchführung (3), durch die die erste oder die zweite Antriebswelle (7) von außen in einen Zubereitungsbehälter (2) der Küchenmaschine hineinragen kann, um das Bearbeitungswerkzeug rotierend anzutreiben, wobei die Durchführung (3) ein erstes Lager (10), das die erste Antriebswelle lagern kann, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) außerdem einen Adapter (14) umfasst, der in die Durchführung (3) einsetzbar ist und der mit einem zweiten Lager ausgestattet ist, das die zweite Antriebswelle (7) lagern kann.
Patent DE-102007049278-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Gefriertrocknen
Inventor: STEINER MANFRED
IPC: F26B5/06
Filed: 2007-10-12
Granted: 2010-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Gefriertrocknen von Substanzen, mit einer Behandlungskammer, die ein Gestell (11) mit mehreren vertikal bewegbaren gekühlten Stellplatten (12) zum Aufstellen von Behältern (13) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb mindestens einer Stellplatte (12) ein thermisch isolierender Schirm (20) zum Abschirmen der Stellplatte und der darauf stehenden Behälter (13) befestigt ist.