baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105508-U1 (DE)
Title: Katzenstreu
IPC: B01J20/22
Filed: 2013-12-04
Abstract: Katzenstreu, dadurch gekennzeichnet, dass dafür Walnussschalen verwendet sind.
Patent DE-202014003780-U1 (DE)
Title: Spielgerätesteuerung
IPC: A63H19/24
Filed: 2014-05-07
Abstract: Spielgerätesteuerung (1) zur Ansteuerung einer Vielzahl von Funktionen in einem Spielgerät, insbesondere in einer Modelleisenbahn, mit wenigstens einem Steuerungs- und Auswertemodul (2), welches die Ansteuerung und Aufgabenverteilung von die Funktionen aufweisenden Einzelgeräten (9, 9') steuert, und welches über eine primäre Leistungsversorgung (3) verfügt und bei Bedarf Leistung mittelbar an die Einzelgeräte (9, 9') weitergibt, und mit wenigstens einem Basismodul (6) zur Ankopplung an das Steuerungs- und Auswertemodul (2) direkt oder über ein weiteres Basismodul (6), welches zum mittelbaren Anschluss der Einzelgeräte (9, 9') ausgebildet ist, und mit wenigstens einem Anschlussmodul (8) zum zumindest mittelbaren Verbinden wenigstens eines der Einzelgeräte (9, 9') mit dem Basismodul (6).
Patent DE-202014003954-U1 (DE)
Title: Eckverbinder zur formschlüssigen Kopplung zweier Bauelemente, die im rechten Winkel zueinander stehen
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-05-09
Abstract: Eckverbinder zur formschlüssigen Kopplung zweier Bauelemente, die im rechten Winkel zueinander stehen dadurch gekennzeichnet, dass der Körper des Eckverbinders (1) aus je zwei spiegelgleichen Teilen zweier Segmente (7, 8) besteht, die die äußeren Segmente einer kreisrunden Scheibe (9) abbilden. Der Durchmesser der kreisrunden Scheibe beträgt zwischen 95 und 105 mm und deren Dicke mindestens 3,5 und höchstens 11 mm.
Patent DE-202014005087-U1 (DE)
Title: Ein Solar-Warmwasserbereiter
IPC: F24S23/77
Filed: 2014-06-20
Abstract: Warmwasserbereiter, dadurch gekennzeichnet, enthält Wasserspeicher, mit Wasserspeicher verbundene Elektronenröhre und Auflage sowie an beide Seiten des Warmwasserbereiters ausgestattetes Spielgelglas.
Patent DE-202014009755-U1 (DE)
Title: Grillzange aus rostfreiem Edelstahl und Faserverbundwerkstoff
IPC: A47J43/28
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Grillzange besteht aus rostfreiem Edelstahl und Carbon im Verbund.
Patent DE-202014010079-U1 (DE)
Title: Sitzbelegungssensoreinheit und Sitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-12-23
Abstract: Sitzbelegungssensoreinheit (28) zur Erkennung einer Belegung eines Sitzes (10), insbesondere eines Fahrzeugsitzes, umfassend: – eine Auflageplatte (30) mit einer Unterseite (32) und einer Oberseite (34), wobei die Unterseite (32) in einem betriebsbereiten Zustand einem Boden zugewandt ist, auf dem der Sitz (10) aufgeständert ist, und auf der Oberseite (34) eine Unterstützungsfläche (38) ausgebildet ist, – einen auf Druck reagierenden Folienschalter (46) mit zumindest einem aktiven Schaltelement (48), – ein flexibles Betätigungselement (44), das auf der Unterstützungsfläche (38) der Auflageplatte (30) angeordnet ist, wobei das Betätigungselement (44), in Bezug auf eine Richtung (40) senkrecht zur Unterstützungsfläche (38), zwischen dem Folienschalter (46) und der Unterstützungsfläche (38) angeordnet ist und bei Überschreiten eines Schwellwertes für eine in der Richtung (40) senkrecht zur Unterstützungsfläche (38) auf das zumindest eine aktive Schaltelement (48) einwirkende Kraft (G) dessen Schaltzustand veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (34) der Auflageplatte (38) zumindest zwei Stützelemente (50, 52) angeordnet sind, die sich in zumindest einer Richtung parallel zur Unterstützungsfläche (38) und durch die Unterstützungsfläche (38) getrennt gegenüberstehen und dem Betätigungselement (44) zugewandte Seitenflächen (56) aufweisen, deren Unterkanten (58) die Unterstützungsfläche (38) zumindest stückweise zusammenhängend zumindest teilweise beranden, wobei eine Höhe (h) des Betätigungselements in der Richtung (40) senkrecht zur Unterstützungsfläche (38) größer ist als eine von der Unterstützungsfläche (38) aus bestimmte Höhe (H) der zumindest zwei Stützelemente (50, 52).
Patent DE-202015001253-U1 (DE)
Title: Elastisches Trainingssystem
IPC: A63B21/002
Filed: 2015-02-17
Abstract: Trainingssystem (1) bestehend aus einer Aufhängung (10, 50, 70) zur vertikalen oder horizontalen Befestigung und zumindest einem mit der Aufhängung (10, 50, 70) lösbar verbundenen längenverstellbaren, nicht-elastischen Band (20) welches lösbar mit zumindest einem Trainingsinterface (40, 60) verbunden ist.
Patent DE-202015009099-U1 (DE)
Title: Isolierung für Schlafsäcke, Jacken und Steppdecken
IPC: A47G9/08
Filed: 2015-08-27
Abstract: Isolierung für Schlafsäcke, Jacken, Steppdecken und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung aus einem Schichtenaufbau zur Verbesserung des Innenklimas besteht, wobei stark isolierende Schicht(en) (3) aus Kunstfaser und innenklimafreundliche Schicht(en) (2) aus Schurwolle zum Einsatz kommen.
Patent DE-202015009263-U1 (DE)
Title: Vermittlungsgerät für intelligente Aufladung von Elektrofahrzeugen
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Vorrichtung, umfassend:  ein erster elektrischer Steckverbinder konfiguriert für die elektrische Verbindung mit einer Stromtankstelle;  ein zweiter elektrischer Steckverbinder konfiguriert für die elektrische Verbindung mit einem Elektrofahrzeug;  ein Kommunikationssystem konfiguriert für den Datenaustausch mit einem Optimierungsdienst, worin der Optimierungsdienst Optimierungsdaten für die Aufladung von Elektrofahrzeugen an einer Ladestation bereitstellt;  ein Datenverarbeitungssystem, das folgende Tätigkeiten ausführt:  das Empfangen von Optimierungsdaten von dem Optimierungsdienst mit Angabe einer vermittelten Ladekapazität, die von der Ladestation zur Verfügung gestellt wird; und  das Empfangen eines ersten Signals von dem ersten elektrischen Steckverbinder, das durch die Ladestation bereitgestellt wurde, und eine erste Ladekapazität der Ladestation angibt, sowie Bereitstellen eines zweiten Signals mit Angabe der zweiten Ladekapazität, die nicht höher als die erste Kapazität ist, an den zweiten elektrischen Steckverbinder des Elektrofahrzeugs, worin die zweite Ladekapazität auf Basis der vermittelten Ladekapazität bestimmt wird.
Patent DE-202015009326-U1 (DE)
Title: Autoschlüssel und Kommunikationssystem hierzu
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-08-27
Abstract: Autoschlüssel (10) für ein Straßenfahrzeug mit einem Gehäuse (11) und eine in oder an dem Gehäuse (11) vorgesehene mechanische und/oder elektronische Schlüsselfunktion (13) zur Steuerung der Zutritts- und/oder Wegfahrkontrolle eines Straßenfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass der Autoschlüssel (10) ein elektronisches PKI-Modul (14) aufweist, das eine digitale Public-Key-Infrastruktur-Funktionalität mit wenigstens einem Public-Key und einem dazu korrespondierenden Private-Key bereitstellt, wobei der Autoschlüssel (10) weiterhin ein Kommunikationsmodul (15) aufweist, das zum Verbinden des Autoschlüssels (10) mit einer zu dem Straßenfahrzeug verschiedenen Endgeräteeinrichtung (30) ausgebildet und zur Bereitstellung der Public-Key-Infrastruktur-Funktionalität des PKI-Moduls (14) auf der Endgeräteeinrichtung (30) eingerichtet ist.
Patent DE-202015100353-U1 (DE)
Title: Elektrische Arbeitsmaschine
IPC: A01D34/78
Filed: 2015-01-27
Abstract: Elektrische Arbeitsmaschine, welche umfasst:  einen bürstenlosen Motor;  einen Betriebsabschnitt, welcher durch den bürstenlosen Motor angetrieben wird; und  eine Steuerung zum Antreiben und Steuern des bürstenlosen Motors,  wobei die Steuerung ein Steuersubstrat mit einer Mehrzahl von Schaltelementen und einer Steuerschaltung zum Steuern der Schaltelemente, ein schalenförmiges Behältnis zum Aufnehmen des Steuersubstrats, und eine Mehrzahl von Motor-Stromleitungen, welche mit dem Steuersubstrat verbunden sind, umfasst, wobei das schalenförmige Behältnis eine Öffnung bestimmt,  wobei die Schaltelemente auf einer ersten Substratfläche von dem Steuersubstrat, welche der Öffnung von dem schalenförmigen Behältnis zugewandt ist, angeordnet sind, und  wobei die Motor-Stromleitungen mit einer zweiten Substratfläche von dem Steuersubstrat, welche der ersten Substratfläche gegenüberliegt, verbunden sind und aus der Öffnung von dem schalenförmigen Behältnis herausgeführt sind, um den bürstenlosen Motor mit einem Antriebsstrom zu versorgen.
Patent DE-202015101111-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Nachrüstung einer ungeregelten Enthärtungsanlage mit einer vollautomatischen Verschneidungssteuerung
IPC: C02F1/42
Filed: 2015-03-06
Abstract: Bausatz zur Nachrüstung einer ungeregelten Enthärtungsanlage (4) mit einer vollautomatischen Verschneidungssteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass der Bausatz umfasst – ein erstes Modul (1), insbesondere Weichwassermodul, mit einem Zulauf (7), einem Ablauf (8) und einem ersten Durchflussmesser (5) für durchfließendes Wasser; – ein zweites Modul (2), insbesondere Hartwassermodul, mit einem Zulauf (15), einem Ablauf (16), einem Wasserhärtesensor (9) und einem zweiten Durchflussmesser (11) für durchfließendes Wasser sowie einem Regelventil (12) mit motorischer Stellvorrichtung (13) zur Einstellung des Wasserflusses des durchfließenden Wassers; und – ein Steuergerät (3) zur Auswertung der Daten der beiden Durchflussmesser (5, 11) und des Wasserhärtesensors (9) sowie zur Ansteuerung der motorischen Stellvorrichtung (13), wobei das Steuergerät (3) dazu eingerichtet ist, in einem vereinigten Wasserstrom der Wasserflüsse durch die Enthärtungsanlage (4) und an der Enthärtungsanlage (4) vorbei eine am Steuergerät (3) programmierte Verschnittwasserhärte einzustellen, und dass das erste Modul (1) und das zweite Modul (2) voneinander separat sind.
Patent DE-202015103924-U1 (DE)
Title: Aufweitdorn für einen Etikettenschlauch
IPC: B65C3/08
Filed: 2015-07-27
Abstract: Aufweitdorn (1) für einen Etikettenschlauch (3), mit: einer oberen Führungszunge (2) zum Aufnehmen des Etikettenschlauchs in längsgefalteter Form; einem mittleren Abschnitt (4) zum Aufweiten des gefalteten Etikettenschlauchs; und einem unteren Abschnitt (5) zum Führen und Vereinzeln des geöffneten Etikettenschlauchs, dadurch gekennzeichnet, dass am Aufweitdorn äußere Entlüftungsöffnungen (7) und/oder Entlüftungskanäle (8) zum Ableiten einer durch Vorschub des Etikettenschlauchs induzierten Luftströmung ausgebildet sind, und/oder dass der Aufweitdorn im mittleren und/oder unteren Abschnitt (4, 5) einen im Wesentlichen elliptischen Außenquerschnitt (18) aufweist, und/oder dass der Aufweitdorn Führungsrollen (11) mit im Querschnitt konkaven und/oder konvexen Laufflächen (11a, 11b) umfasst.
Patent DE-202015104855-U1 (DE)
Title: Elektronischer Drehmomentschlüssel mit Warnfunktion
IPC: B25B23/144
Filed: 2015-09-11
Abstract: Elektronischer Drehmomentschlüssel mit Warnfunktion, umfassend: einen Hauptkörper (20), einen Arbeitskopf (22), der an einem Ende des Hauptkörpers angeordnet ist, eine Anzeigeeinheit (30), die im Hauptkörper angeordnet ist, eine Einstelleinheit (40), die im Hauptkörper angeordnet ist und mit der ein Drehmomentsollwert (32) eingestellt werden kann, eine Erfassungseinheit (50), die im Hauptkörper angeordnet ist, um das Betriebsdrehmoment des Schlüssels zu erfassen, eine Rechnungseinheit (60), die im Hauptkörper angeordnet und mit der Einstelleinheit und der Erfassungseinheit verbunden ist, eine Warneinheit (70), die im Hauptkörper angeordnet und mit der Rechnungseinheit verbunden ist, ein Alarmprogramm (80), das im Hauptkörper angeordnet ist, wobei das Alarmprogramm mehrere Warnzeitpunkte für verschiedene Verhältnisbereiche bereitstellt, wobei der Warnzeitpunkt so definiert ist, dass er das Verhältnis des Betriebsdrehmomentwerts des Schlüssels zum Drehmomentsollwert bei der Erzeugung der Warnung darstellt, wobei die numerische Größe des Werts des Warnzeitpunkts zur Größe des Drehmomentsollwerts proportional ist, wobei die Rechnungseinheit die Warneinheit auffordert, eine Warnung zu generieren, sobald der Betriebsdrehmomentwert des Schlüssels den entsprechenden Wert des Warnzeitpunkts erreicht.
Patent DE-202015105103-U1 (DE)
Title: Lautsprecheraufbau
IPC: H04R7/18
Filed: 2015-09-28
Abstract: Ein Lautsprecheraufbau aufweisend: eine Membran (11); einen Rahmen (12), der extern um die Membran (11) angebracht ist; ein netzähnliches Zwischenfutter (13) mit mehreren hängenden Armen, die sich zwischen der Membran (11) und dem Rahmen (12) erstrecken; die hängenden Arme um den Umfang in vorbestimmten gleichen Abständen zueinander geformt sind, um die Membran (11) stabil am Rahmen (12) zu befestigen und so den Membranaufbau (1’) einstückig mit dem netzähnlichen Zwischenfutter (13), der Membran (11) und mit dem Rahmen (12) zu bilden; und eine umgebende Aufhängung (14), die um den Membranaufbau (1’) angeheftet ist; wobei die Membran (11) sowohl mit dem netzähnlichen Zwischenfutter (13) als auch mit der umgebenden Aufhängung (14) getragen wird, ohne unregelmäßig und leicht zu zittern und um das Gewicht zu reduzieren und somit die Klangverzerrung zu reduzieren, die reziproke Steifigkeit zu verbessern und die Leistungsfähigkeit des Lautsprecheraufbaus zu erhöhen.
Patent DE-202016002403-U1 (DE)
Title: Verbesserte Tribo-Ladehülse
IPC: B05B7/14
Filed: 2016-04-18
Abstract: Verbesserte Tribo-Ladehülse welche eine Mehrzahl an Drehströmungsbohrungen aufweist, wobei die Drehtströmungsbohrungen ein außenseitig beaufschlagtes Gas an eine Innenfläche der im Betrieb Pulver-Gasgemisch durchleitenden Tribo-Ladehülse einleitend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche eine abweichend zum Strömungsweg des Pulver-Gasgemisches angeordnete Strukturierung aufweist.
Patent DE-202016003959-U1 (DE)
Title: Schienenfußummantelung
IPC: E01B9/68
Filed: 2016-06-28
Abstract: Schienenfußummantelung (1, 14, 20, 31, 40), die als Profil ausgebildet ist und einen Auflagerabschnitt (4, 15, 21, 32) und seitliche Profilabschnitte (5, 6, 18, 22, 23, 33, 34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die seitlichen Profilabschnitte (5, 6, 18, 22, 23, 33, 34) aus einem Werkstoff hergestellt sind, dessen Elastizitätsmodul wenigstens 100 MPa beträgt.
Patent DE-202016005245-U1 (DE)
Title: Hochleistungs-Mattenfilter
IPC: A01K63/04
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Kombination aus Siebrohr (Nr. 3 der Bauteilzeichnung) und Steigrohr (Nr. 2 der Bauteilzeichnung) soll geschützt werden. Das Siebrohr umgibt das Steigrohr im vollen Umfang. Unabhängig von Größe, Lage oder Neigung.
Patent DE-202016007251-U1 (DE)
Title: Lamellen-Besen
IPC: A46B15/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Lamellen-Besen dadurch gekennzeichnet, dass ein Besen, anstelle der sonst üblichen Borsten oder Haare an seiner Unterseite, mit weich-elastischen, längsparallel angeordneten Lamellen-Platten, ausgestattet ist.
Patent DE-202016100219-U1 (DE)
Title: Formbarer Applikationsaufsatz zur Erhöhung der Obergrenze für Applikation von Polyurethanschaum aus einer Dose
IPC: B65D83/30
Filed: 2016-01-19
Abstract: Formbarer Applikationsaufsatz zur Erhöhung der Obergrenze für Applikation von Polyurethanschaum aus einer Dose (2), wobei ein Röhrchenaufsatz (3) mit einem Auslöser (4) verbunden ist, auf dem freien Ende des Röhrchenaufsatzes (3) eine untere Biegung (5) angeordnet ist, an welche eine Röhrchenverlängerung (6) anknüpft, die mit einer oberen Biegung (7) endet und an welche ein Röhrchenauslauf (8) anknüpft, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikationsaufsatz (1) im Inneren mit einem frei angeordneten Draht (10) für seine Profilierung versehen ist und der Röhrchenaufsatz (3) mit mindestens einer Öffnung (13) versehen ist und zugleich ein Haken (14) an dem Ende des Drahtes (10) ausgeführt wird, dessen Durchmesser kleiner als der Durchmesser der Öffnung (13) für das Einsetzen des Hakens (14) in den Röhrchenaufsatz (3) ist, und über den Draht (10) und auch über den Röhrchenaufsatz (3) das Ende des Röhrchens (11) bis zum Fuß (17) des Röhrchenaufsatzes (3) übergezogen ist.
Patent DE-202016102746-U1 (DE)
Title: Kontaktfreie Halterung für ein Bindegut
IPC: H02G3/32
Filed: 2016-05-23
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen Kabelbinder (13), welcher ein verzahntes Kabelbinderband (17) und einen Kabelbinderkopf (16) mit einer Rasteinrichtung zum Verrasten mit dem verzahnten Kabelbinderband (17) aufweist, mit a) einem Befestigungsfuß (2) zum Befestigen der Haltevorrichtung (1) an einer Komponente, und b) einem an dem Befestigungsfuß (2) angeordneten Befestigungskopf (3), der einen Durchlassbereich (4) zum Durchschieben des Kabelbinderbandes (17) durch die Haltevorrichtung (1) und zum Halten des Kabelbinders (13) an der Haltevorrichtung (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlassbereich (4) zum konturgenauen Aufnehmen des Kabelbinders (13) zumindest zwei unterschiedlich ausgerichtete Führungskulissen (5, 6) mit jeweils zumindest einem Paar von entgegengesetzt orientierten Stützflächen (5a, 5b, 6a, 6b) aufweist, wobei die Stützflächen (5a, 5b, 6a, 6b) zur Führung zugeordneter Flächenbereiche des Kabelbinderkopfes (16) und/oder des Kabelbinderbandes (17) ausgelegt sind, sodass bei mit einem Bindegut (39) endmontiertem Kabelbinder (13) der Kabelbinderkopf (16) und/oder das Kabelbinderband (17) jeweils zumindest teilweise zwischen den jeweiligen Paaren von Stützflächen (5a, 5b, 6a, 6b) einer Führungskulisse (5, 6) angeordnet ist, und wobei die erste Führungskulisse (5) mit dem zumindest einen ersten Paar an Stützflächen (5a, 5b) zur Anlage an Flächenbereichen an Kantenseiten (23, 23’) des Kabelbinderkopfes (16) und/oder des Kabelbinderbandes (17) ausgelegt ist.
Patent DE-202016106079-U1 (DE)
Title: Farbauffrischer für Gummi und Kunststoffe
IPC: C09D133/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Farbauffrischer für Reifen, der eine Anstrichzusammensetzung umfasst, wobei die erste Anstrichzusammensetzung Wasser, ein dispergiertes Acryl-basiertes Polymer, einen Weichmacher, ein Tensid, ein Hydrotrop und dispergierten Ruß (Carbon Black) umfasst.
Patent DE-202017002286-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschirmen einer Flamme
IPC: F21V37/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beschirmen einer Flamme (2), insbesondere Kerze (3), umfassend einen Volumenhohlkörper (3), der über die Flamme (2), insbesondere eine Kerze (3), zu setzen ist, mit einem Halsbereich (4), einem Bodenbereich (5) und einem Seitenbereich (6), wobei der Halsbereich (4) enger zulaufend und der Bodenbereich (5) weiter auslaufend ausgebildet ist, wobei der Halsbereich (4) mit einer Auslassöffnung (22) ausgebildet ist, und der Bodenbereich (5) einen geöffneten Boden (7) aufweist, wobei der geöffnete Boden (7) insbesondere mittels eines Öffnungswerkzeugs, insbesondere eines Schneidwerkzeugs und/oder eines Sägewerkzeugs im Wesentlichen vollständig, zumindest jedoch teilweise, zu öffnen ist, und in dem Seitenbereich (6) eine Belüftungsöffnung (8), insbesondere eine Bohrung (9) eingebracht ist, die in einem Nahbereich (10) einer in den Volumenhohlkörper (3) eingesetzten Flamme (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017007117-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung beim Bohren von Löchern in Knochen
IPC: A61B17/17
Filed: 2017-02-01
Abstract: Vorrichtung (10) zur Unterstützung beim Bohren von Löchern in Knochen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) wenigstens ein Paar (21,22) von einander zugeordneten Elementen (30, 40, 30', 40') aufweisend ein erstes Element (30, 30') und ein zweites Element (40, 40'), welche beabstandet zueinander angeordnet sind, aufweist, wobei das erste Element (30, 30') ein erstes Lochmuster (31, 31', 31") mit mindestens drei Löchern (33) und das zweite Element (40, 40') ein zweites Lochmuster (41) mit mindestens drei Löchern (43) aufweist, wobei jeweils ein Loch (33) des ersten Lochmusters (31, 31', 31") und ein Loch (43) des zweiten Lochmusters (41) einander zugeordnet sind, wobei das erste Lochmuster (31, 31', 31") und das zweite Lochmuster (41) derart zueinander ausgerichtet sind, dass ein erstes stabförmiges Element (51), welches durch zwei einander zugeordnete Löcher (33) geführt ist, zu einem zweiten stabförmigen Element (52), welches durch zwei andere einander zugeordnete Löcher (43) geführt ist, parallel ausgerichtet ist.
Patent DE-202017101401-U1 (DE)
Title: Teilschale zur Verpackung eines Lebensmittelproduktes, Verpackung eines Lebensmittelproduktes und verpacktes Lebensmittelprodukt
IPC: B65D85/60
Filed: 2017-03-10
Abstract: Teilschale (303, 304) zur Verpackung eines Lebensmittelproduktes (302) mit einer Vertiefung (305, 306) und einem die Vertiefung begrenzendem Flansch (307, 308), über welchen eine weitere Teilschale zur Bildung der Verpackung (301) ankoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (307, 308) einen ersten Bereich (318) aus einem ersten Material (315) aufweist und einen zweiten Bereich (319) aus einem zweiten Material (316), welches von dem ersten Material (315) unterschiedlich ist.
Patent DE-202017101709-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgerät
IPC: E03D7/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Multifunktionsgerät, umfassend eine Rahmeneinheit (2) und eine erste Funktionseinheit (4), wobei die Rahmeneinheit (2) einen ersten Rahmenbereich (21) und einen zweiten Rahmenbereich (22) aufweist, wobei der erste und der zweite Rahmenbereich (21, 22) über mindestens einen ersten Querbereich (23) verbunden und beabstandet voneinander gehalten sind, wobei der erste Rahmenbereich (21) einen ersten Fußbereich (25) und der zweite Rahmenbereich (22) einen zweiten Fußbereich (26) aufweist, wobei an den Fußbereichen (25, 26) Rollkörper (6) drehbar gelagert sind, wobei der erste Rahmenbereich (21), der zweite Rahmenbereich (22) und der erste Querbereich (23) einen ersten Halteabschnitt (A) bilden, und wobei am ersten Halteabschnitt (A) die erste Funktionseinheit (4) formschlüssig festlegbar oder festgelegt ist.
Patent DE-202017103989-U1 (DE)
Title: Speisersystem
IPC: B22D35/04
Filed: 2017-07-04
Abstract: Speisersystem, aufweisend: eine Basis mit einem ersten Ende zum Anordnen auf einem Formmodell, einem gegenüberliegenden zweiten Ende und einer durch eine Seitenwand definierten Bohrung zwischen dem ersten und dem zweiten Ende, wobei die Seitenwand einen ersten Verbindungsbereich aufweist, der von dem ersten Ende beabstandet ist; und einen Körper, der von der Basis getrennt ist, wobei der Körper ein erstes Ende zur Befestigung an der Basis, ein gegenüberliegendes zweites Ende und eine durch eine Seitenwand definierte Bohrung zwischen dem ersten und dem zweiten Ende aufweist, wobei die Seitenwand einen zweiten Verbindungsbereich aufweist, der von dem zweiten Ende beabstandet ist, wobei einer der ersten und zweiten Verbindungsbereiche eine radial außenliegende Oberfläche aufweist, die mindestens einen gekrümmten Abschnitt (außen gekrümmten Abschnitt) aufweist, dessen Radius kontinuierlich von einem kleinsten radialen Abstand zu einem größten radialen Abstand von einem festen Mittelpunkt zunimmt, wobei der andere der ersten und zweiten Verbindungsbereiche eine radial innenliegende Oberfläche aufweist, die mindestens einen gekrümmten Abschnitt (innen gekrümmten Abschnitt) aufweist, dessen Radius kontinuierlich von einem kleinsten radialen Abstand zu einem größten radialen Abstand vom besagten festen Mittelpunkt zunimmt, wobei der größte radiale Abstand des innen gekrümmten Abschnitts größer als der größte radiale Abstand des außen gekrümmten Abschnitts ist und der kleinste radiale Abstand des innen gekrümmten Abschnitts größer als der kleinste radiale Abstand des außen gekrümmten Abschnitts ist, sodass einer der ersten und zweiten Verbindungsbereiche so bemessen ist, dass er den anderen aufnimmt, und wobei der größte radiale Abstand des außen gekrümmten Abschnitts größer als der kleinste radiale Abstand des innen gekrümmten Abschnitts ist, sodass, wenn einer der ersten und zweiten Verbindungsbereiche in dem anderen aufgenommen wird, die Basis und der Körper relativ zueinander von einer entriegelten Position zu einer verriegelten Position drehbar sind, in der sich eine Kontaktfläche zwischen dem ersten Verbindungsbereich und dem zweiten Verbindungsbereich über mindestens einen Teil der außen und innen gekrümmten Abschnitte erstreckt.