baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019102237-A1 (DE)
Title: Ohrhöreraufbau, mit dem die Resonanz erweitert und verbessert werden kann
Inventor: HAN TAI-SHENG
IPC: H04R1/10
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Ohrhöreraufbau, mit dem die Resonanz erweitert und verbessert werden kann, bereit, der einen Hauptkörper, einen Abdeckkörper und einen Deckkörper umfasst, wobei der Hauptkörper einen Aufnahmeabschnitt aufweist, wobei ein Einzellautsprecher im Aufnahmeabschnitt angeordnet ist, wobei mehrere Hauptschalllöcher und mehrere seitliche Schalllöcher durch den Aufnahmeabschnitt des Hauptkörpers durchgehen, wobei ein hinterer Hohlraum zwischen dem Abdeckkörper und dem Hauptkörper vorgesehen ist, wobei ein Erweiterungsraum des hinteren Hohlraums im Deckkörper vorgesehen und mit den seitlichen Schalllöchern und dem hinteren Hohlraum durchgängig verbunden ist. Dadurch, dass der Erweiterungsraum des hinteren Hohlraums mit dem hinteren Hohlraum durchgängig verbunden ist, kann beim Ohrhöreraufbau die Luftdämpfung verringert werden, um somit die vorteilhaften Effekte der Vergrößerung des Hubwegs des Einzellautsprechers und der Reduzierung der bei der Luftkompression entstehenden Geräusche zu erreichen.
Patent DE-102019111515-A1 (DE)
Title: Ausschleusevorrichtung
Inventor: DÜPPRE THEO
IPC: B65G47/64
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausschleusevorrichtung zum Ausschleusen von diskreten Produkten aus einem Produktstrom, mit einem Transportmittel, einem Ausschleusemittel und mindestens zwei Auffangbehältern. Das Ausschleusemittel kann die Produkte des Produktstroms entweder in den einen oder den anderen Auffangbehälter ausschleusen. Dabei werden die Produkte entweder zu der einen oder der anderen Seite des Transportmittels ausgeschleust. Die Anordnung der Auffangbehälter übereinander auf einer Seite des Transportmittels ermöglicht dem Bediener die Produktentnahme aus beiden Auffangbehältern von einer Seite der Ausschleusevorrichtung.
Patent DE-102019117074-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung und Antriebseinheit
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung sowie eine Antriebseinheit, welche die erfindungsgemäße Bremseinrichtung umfasst.Die Bremseinrichtung (2) für einen Radnabenmotor, insbesondere für einen Radnabenmotor eines sogenannten „E-Wheels“, umfasst eine rotierbar um eine Rotationsachse (1) angeordnete Bremsscheibe (10) sowie ein koaxial angeordnetes Mitnehmer-Element (12), wobei die Bremsscheibe (10) und das Mitnehmer-Element (12) mittels wenigstens einer ringförmig ausgebildeten Wellfeder (20) an einer jeweiligen, an einer axialen Seite befindlichen Kreisbahn miteinander verbunden sind, sodass mit der Wellfeder (20) nach erfolgter, zwecks Anlage an einem Reibelement (30) zur Erzeugung einer reibungsbedingten Bremsung realisierter axialer Verlagerung (11) der Bremsscheibe (10), die Bremsscheibe (10) selbstständig in die entgegengesetzte axiale Richtung zurück verlagerbar ist.Mit der erfindungsgemäßen Bremseinrichtung sowie der damit ausgestatteten Antriebseinheit werden Einrichtungen zur Verfügung zu stellen, die in konstruktiv einfacher, kostengünstiger Weise eine zuverlässige Bremsung und eine lange Lebensdauer gewährleisten.
Patent DE-102019117561-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement mit einer herstellungsbedingt definierbaren Durchbruchspannung
Inventor: FISCHER STEPHAN
IPC: H01L29/73
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ein elektronisches Bauelement mit einer durch sein Layout definierbaren Durchbruchspannung insbesondere zum Schutz von elektronischen Komponenten und/oder Schaltkreisen weist ein halbleitendes Substrat mit einer oberen Substratschicht (20) auf, bei dem es sich als extrem schwach dotiertes aufgewachsenes Halbleitermaterial handelt. Wird nun in dieses Halbleitermaterial ein Aktivgebiet implantiert, wobei bei der Implantation der Bereich, in dem sich später der PN-Übergang bildet, ausgespart ist, entsteht nach der thermischen Ausdiffusion in besagtem Bereich ein äußerst schwach dotiertes Wannenteilgebiet (32), in dem ein Kollektor-Gebiet (34) platziert wird. Im übrigen Bereich des Wannengebiets (24) sind ein Emitter-Gebiet (38) und ein Basis-Gebiet (40) ausgebildet. Die Verschaltung dieses Bipolar-Transistors als Diode macht es also möglich, durch die geometrische Ausgestaltung der Photomasken die Durchbruchspannung der Diode zu definieren.
Patent DE-102019121363-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RAIDA DIRK
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz (15) mit einer Sitzschale (1), und mit einem Bezug (3) und einem Schaumteil (11), gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (16) zur spaltfreien Sitztiefenverstellung mit Bezugsnachführung, die aufweist: eine Trägerplatte (2), die auf der Sitzschale (1), relativ zu dieser linear verschieblich, angeordnet ist; einen Einleger (18), der auf der Trägerplatte (2) angeordnet ist; eine Gleitschiene (10), die über eine Führung (14A, 14B) linear beweglich in den Führungshülsen (17A, 17B) geführt ist, an der der Bezug (3) befestigt ist und in der ein Gleitschuh (8) linear beweglich geführt ist; und eine Verbindungsstange (4), die über ein Drehgelenk (7) mit der Trägerplatte (2) verbunden ist, die an einem Ende (4A) über einen Zapfen (6) in einer Kulisse (6) der Sitzschale (1) geführt ist und die an ihrem anderen Ende (4B) über ein Drehgelenk (9) mit dem Gleitschuh (8) verbunden ist.
Patent DE-102019121965-A1 (DE)
Title: Verfahren und Touchscreen zur verringerten Aufnahme von Wärmestrahlung
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer verringerten Aufnahme von durch Sonnenlicht (24) eingebrachter Wärmestrahlung auf einem Touchscreen (20), bei dem der Touchscreen (20) mindestens einen Bildschirm (21) und einen Touchscreenanschluss (23) umfasst, bei dem auf einer Oberseite (22) des Bildschirms (21) eine Materialschicht (22) mit einem einstellbaren Emissionsgrad und einer einstellbaren Lichtdurchlässigkeit aufgebracht wird, wobei außer Betrieb des Bildschirms (21) in der Materialschicht (22) ein minimaler Emissionsgrad und eine minimale Lichtdurchlässigkeit eingestellt werden und wobei zu einem Betrieb des Bildschirms (21) eine maximale Lichtdurchlässigkeit der Materialschicht (22) eingestellt werden. Ferner wird ein solcher Touchscreen (20) mit verminderter Aufnahme von Wärmestrahlung beansprucht.
Patent DE-102019128142-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60L7/10
Filed: 2019-10-18
Abstract: Es ist ein Antriebsstrang (12) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug (10) vorgesehen mit einer in Vorwärtsfahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (10) vorderen Antriebsachse (18) zum Vortrieb des Kraftfahrzeugs (10), einer in Vorwärtsfahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (10) hinteren Antriebsachse (24) zum Vortrieb des Kraftfahrzeugs, einer an der vorderen Antriebsachse (18) angekoppelten wiederaufladbaren ersten Batterie (14) zum elektrischen Antrieb des Kraftfahrzeugs (10) und einer an der hinteren Antriebsachse (24) angekoppelten wiederaufladbaren zweiten Batterie (16) zum elektrischen Antrieb des Kraftfahrzeugs (10), wobei die erste Batterie (14) eine höhere elektrische Speicherkapazität als die zweite Batterie (16) aufweist. Durch die an die zu erwartende Rekuperationsleistung an den Antriebsachsen (18, 24) orientierte Bemessung der elektrischen Speicherkapazität der Batterien (14, 16) ist ein energieeffizienter Betrieb eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (10) ermöglicht.
Patent DE-102019131634-A1 (DE)
Title: Endoskop und Endoskopschutzhülle
Inventor: SCHRÖER STEFAN
IPC: G02B23/24
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop (1) mit einer in einem distalen Ende des Endoskops (1) ausgebildeten Endoskopspitze (3), wobei die Endoskopspitze (3) eine Frontfläche (5) und eine Seitenfläche (6) aufweist, wobei die Endoskopspitze (3) einen optisch aktiven Bereich (4) aufweist, durch welchen Licht einfallen kann, und wobei zur Tröpfchenableitung zwischen der Frontfläche (5) und der Seitenfläche (6) wenigstens ein Ableitpfad (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102019133381-A1 (DE)
Title: Lenkkopflager
Inventor: TAMURA YASUMASA
IPC: B62K21/06
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkkopflager (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Lenkkopflager (1) für ein Kraftrad, Scooter oder Trike, umfassend einen Innenring (2) mit einer Innenringlaufbahn (3), einen Außenring (4) mit einer Außenringlaufbahn (5) sowie zwischen der Innringlaufbahn (3) und der Außenringlaufbahn (5) wälzend gelagerte Wälzkörper (6), wobei der Außenring (4) ausgebildet ist sich mit einem parallel zur Lagerdrehachse verlaufenden ersten Außenringabschnitt (7) gegen die Innenwand eines Lenkkopfrohrs (8) im Inneren eines Lenkkopfes (9) abzustützen und mit einem im Wesentlichen orthogonal zur Lagerdrehachse sich erstreckenden zweiten Außenringabschnitt (10) sich axial gegen einen im Lenkkopfrohr (8) ausgebildeten Abstützvorsprung (11) abzustützen. Der Innenring (2) ist ausgebildet mit einem parallel zur Lagerdrehachse verlaufenden Innenringabschnitt (12) ein Gabelschaftrohr (13) einer Fahrzeuggabel aufzunehmen. Erfindungsgemäß geht der orthogonal zur Lagerdrehachse sich erstreckende zweite Außenringabschnitt (10) an seinem nach innen gerichteten Ende über in einen dritten Außenringabschnitt (14), der sich wiederum parallel zur Lagerdrehachse erstreckt, derart, dass der Abstützvorsprung (11) durch den zweiten Außenringabschnitt (10) und den dritten Außenringabschnitt (14) umschlossen ist.
Patent DE-102019133606-A1 (DE)
Title: Hinweisvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Hinweisvorrichtung für ein Fahrzeug (10), insbesondere Elektrofahrzeug, folgendes umfassend: eine Sensorikeinrichtung (11), die dazu ausgebildet ist, Fahrzeugparameter und/oder Fahrzeugumgebungsparameter zu erfassen; eine Rechnereinheit, die dazu ausgebildet ist, die von der Sensorikeinrichtung (11) erfassten, Parameter zu analysieren; und mindestens eine Signalgebereinheit (13) zur Ausgabe mindestens eines Warnsignals (14), wobei die Ausgabe des mindestens einen Warnsignals (14) in Abhängigkeit der von der Sensorikeinrichtung (11) erfassten Fahrzeugparameter und/oder Fahrzeugumgebungsparameter durch die Rechnereinheit (12) gesteuert wird. Darüber hinaus beschreibt die Erfindung ein Verfahren zur Hinweisgebung eines Fahrzeugs, ein Computerlesbares Speichermedium und ein Fahrzeug.
Patent DE-102019134781-A1 (DE)
Title: Kerzenhalter und Bauteilanordnung mit einem Kerzenhalter
Inventor: SCHLACHTBERGER JOHANNES
IPC: F21V35/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kerzenhalter (10), aufweisend einen Grundkörper (12) mit einem Halteabschnitt (14) zum wenigstens teilweisen Begrenzen eines Haltevolumens (16) und zum Halten von wenigstens einem Teil einer Kerze (18) im Haltevolumen (16) am Halteabschnitt (14), und einem Lagerabschnitt (20) zum Aufbringen einer entgegen einer Einsteckrichtung (R) der Kerze wirkenden Lagerkraft auf die Kerze (18), wobei der Grundkörper (12) eine sich in der Einsteckrichtung (R) durch den Grundkörper (12) hindurch erstreckende Durchgangsöffnung (22) aufweist und wobei das Haltevolumen (16) und die Durchgangsöffnung (22) ein Schnittvolumen bilden. Ferner betrifft die Erfindung eine Bauteilanordnung (40) mit einem erfindungsgemäßen Kerzenhalter (10) sowie einem Isoliermantel (34) zur thermischen Isolierung des Kerzenhalters (10) gegenüber einer Umgebung des Kerzenhalters (10).
Patent DE-102019201517-A1 (DE)
Title: Abwurfeinrichtung für ein bemanntes Elektroflugzeug zum Abwerfen eines elektrischen Energiespeichers sowie Elektroflugzeug
Inventor: MESANOVIC AMER
IPC: B64D1/08
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die erfindungsgemäße Abwurfeinrichtung (AE) weist ein Kontaktelement (KE) zum Anschließen des elektrischen Energiespeichers (BAT) an eine zu einem Flugantrieb (M) führende Stromleitung (PL) sowie eine verschließbare Auswurföffnung (AO) zum Auswerfen des elektrischen Energiespeichers (BAT) auf. Weiterhin ist eine Halterung (H) für den elektrischen Energiespeicher (BAT) mit einem Führungselement (GS) zum Führen des elektrischen Energiespeichers (BAT) aus der Auswurföffnung (AO) sowie ein Sicherungselement (SE) zum Sichern des elektrischen Energiespeichers (BAT) gegen Verschiebung entlang des Führungselements (GS) vorgesehen. Darüber hinaus verfügt die Abwurfeinrichtung (AE) über eine Auslöseeinrichtung (TR) zum pilotengesteuerten Auslösen eines Abwurfs durch Öffnen der Auswurföffnung (AO), Lösen des Sicherungselements (SE) sowie elektrische und physische Abtrennung der Stromleitung (PL) vom elektrischen Energiespeicher (BAT).
Patent DE-102019208194-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung komplexer Produktionsabfolgen in großtechnischen Anlagen insbesondere der Stahlindustrie
Inventor: OLIGSCHLÄGER MARIUS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-06-05
Abstract: Bei einer Vorrichtung, die eingerichtet ist, ein Verfahren zur Planung komplexer Produktionsabfolgen in großtechnischen Anlagen insbesondere der Stahlindustrie durchzuführen, soll eine Lösung geschaffen werden, die ein schnelles und robustes Verfahren zur optimierten Planung komplexer Produktionsabfolgen ermöglicht. Dies wird durch eine Vorrichtung erreicht, die eingerichtet ist eine Produktionsabfolge einer großtechnischen Anlage, insbesondere der Stahlindustrie, unter Verwendung eines Steuerverfahrens zu steuern, wobei das Steuerverfahren aufweist: Einlesen von Eingangsgrößen, die einen gegenwärtigen Produktionsstatus und zumindest eine Produktionsaufgabe widerspiegeln; Verarbeiten der Eingangsgrößen und entscheiden, ob eine Optimierungsberechnung basierend auf den Eingangsgrößen unter Verwendung eines Solvers möglich und/oder innerhalb einer vorgegebenen Zeit möglich ist, und Durchführen einer Optimierungsberechnung basierend auf den Eingangsgrößen unter Verwendung eines für die zumindest eine Produktionsaufgabe spezialisierten Algorithmus zum Berechnen von Steuerparametern zum Steuern der Anlage beim Abarbeiten der Produktionsaufgabe falls die Optimierungsberechnung unter Verwendung des Solvers nicht, oder nicht innerhalb der vorgegebenen Zeit, möglich ist.
Patent DE-102019208791-A1 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung für eine Elektromaschine, Elektromaschine, Verdichter und/oder Turbine
Inventor: MAYER JOERG
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktiervorrichtung (12) für eine Elektromaschine (6), mit einem ringförmigen Trägerelement (13), das aus einem elektrisch isolierenden Material gefertigt ist, und mit mehreren elektrisch leitfähigen Kontaktelementen (15), die an dem Trägerelement (13) angeordnet und zur elektrischen Verbindung von Phasen einer Antriebswicklung (9) der Elektromaschine (6) mit einer Leistungselektronik (10) ausgebildet sind. Es ist die Ausbildung als Positionstransformationseinrichtung (38) vorgesehen, wobei die Kontaktelemente (15) derart durch das Trägerelement (13) hindurchgeführt sind, dass sie auf einer ersten Stirnseite gleichmäßig über den Umfang des kreisförmig ausgebildeten Trägerelements (13) angeordnete Kontaktstellen (35) und auf der anderen Stirnseite des Trägerelements (13) ungleichmäßig verteilt angeordnete Leistungselektronikkontaktstellen (38) bilden.
Patent DE-102019210007-A1 (DE)
Title: Vertikal start- und landefähiges Flugobjekt und Mantelkörper
Inventor: SAUER SEBASTIAN
IPC: B64C27/08
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vertikal start- und landefähiges Flugobjekt (1), umfassend einen Rumpf (2) mit einer Längsachse (L) und mehrere am Rumpf (2) angeordnete Mantelkörper (30), wobei wenigstens einer der Mantelkörper (30) um eine zu der Längsachse (L) winklig angeordnete Querachse (Q) drehbar gelagert ist, und wobei das Flugobjekt (1) wenigstens eine Antriebseinrichtung (10) mit einer rotierbaren Strömungsmaschine (20) und einen der Mantelkörper (30) umfasst, wobei die rotierbare Strömungsmaschine (20) eine durch die Querachse (Q) rotierbare Rotationsachse (R) aufweist, und der Mantelkörper (30) einen sich entlang der Rotationsachse (R) erstreckenden, im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt (31) aufweist, wobei der zylindrische Abschnitt (31) die Strömungsmaschine (20) koaxial umgibt.Es ist vorgesehen, dass der Mantelkörper (30) dazu ausgebildet ist, insbesondere im Horizontalflug des Flugobjekts (1) einen Auftrieb zu erzeugen, wobei damit der Mantelkörper als ein Ringflügel ausgebildet ist.
Patent DE-102019211583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Befeuchters sowie Befeuchter
Inventor: STAECK RUNE
IPC: B01F3/04
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Befeuchters (2), bei dem in einem generativen Fertigungsschritt ein erstes Befeuchtermodul (12) gedruckt wird, auf die Oberfläche des ersten Befeuchtermoduls (12) eine Membran (11) gelegt wird und in einem weiteren generativen Fertigungsschritt auf dem ersten Befeuchtermodul (12) und der Membran (11) ein zweites Befeuchtermodul (14) weitergedruckt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Befeuchter (2).
Patent DE-102019212212-A1 (DE)
Title: Fahrzeug in Form eines Zweirades oder in Form eines sonstigen Fahrzeuges mit einspuriger Vorderachse und Stabilisierungsmodul sowie Verfahren zur Stabilisierung eines solchen Fahrzeuges
Inventor: MÜLLER MATHIAS
IPC: B60W30/045
Filed: 2019-08-14
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Fahrzeug in Form eines Zweirades (12) oder in Form eines sonstigen Fahrzeuges mit einspuriger Vorderachse weist eine Lenkvorrichtung (14) zur Steuerung eines Lenkwinkels eines Vorderrades (22) durch einen Fahrzeugfahrer auf sowie:a) eine Überlagerungslenkvorrichtung (26) zum bedarfsweisen temporären Aufbringen eines den Lenkwinkel überlagernden Zusatzlenkwinkels, wobei ferner ein Stabilisierungsmodul vorgesehen ist, mittels welchem während der Fahrt des Fahrzeuges ein kritischer Fahrzustand mit drohendem oder einsetzenden Wegrutschen des Vorderrades (22) detektierbar ist und mittels welchem im Falle der Detektion eines solchen kritischen Fahrzustandes die Überlagerungslenkvorrichtung (26) aktivierbar ist, um mit Hilfe der Überlagerungslenkvorrichtung (26) temporär einen Zusatzlenkwinkel aufzubringen, und/oderb) eine Vertikalverstellvorrichtung (32) zum bedarfsweise temporären Verändern der in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) wirkenden Aufstandskraft des Vorderrades (22) durch temporäres Ausfahren oder Einfahren eines funktional mit dem Vorderrad (22) verbundenen Tragelements, wobei ferner ein Stabilisierungsmodul vorgesehen ist, mittels welchem während der Fahrt des Fahrzeuges ein kritischer Fahrzustand mit drohendem oder einsetzenden Wegrutschen des Vorderrades detektierbar ist und mittels welchem im Falle der Detektion eines solchen kritischen Fahrzustandes die Vertikalverstellvorrichtung aktivierbar ist, um mit Hilfe der Vertikalverstellvorrichtung die Aufstandskraft temporär zu verändern.
Patent DE-102019213864-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zum Verstellen einer Verstellwelle
Inventor: KREINEST DANIEL
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Es wird eine Verstellvorrichtung zum Verstellen einer Verstellwelle (1), mit einem elektrischen Antrieb (2), welcher über ein Übersetzungsgetriebe mit der Verstellwelle (1) gekoppelt ist vorgeschlagen, wobei als Übersetzungsgetriebe ein Gleitkeilgetriebe vorgesehen ist. Ferner wird die Verwendung einer Verstellvorrichtung bei einem Achsantrieb eines Roboters oder bei einem Antrieb eines Flugsimulators oder zur Nachführung einer Antenne oder bei einer Dynamiklenkung eines Kraftfahrzeuges oder bei einem Antrieb einer Druckmaschine vorgeschlagen. Ferner wird ein Fahrzeuggetriebe mit einer Verstellvorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102019214092-A1 (DE)
Title: Luftfeder mit einem innerhalb eines Federbalgs angeordneten Sensormodul
Inventor: PETERS HERWIG
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder (2, 2'), mit einem schlauchförmigen, mit einem elastomeren Werkstoff hergestellten Federbalg (4), der an seinem oberen Endabschnitt druckdicht an einem oberen Luftfederdeckel (6) oder an einem oberen Luftfederkolben sowie an seinem unteren Endabschnitt an einem unteren Luftfederdeckel (8) oder einem unteren Luftfederkolben befestigt ist, und bei dem innerhalb des Federbalgs (4) ein Sensormodul (10, 10') mit mindestens einem Sensor (11), eine elektronische Aufbereitungseinheit (12, 12') und eine Sendereinheit (14, 14') angeordnet sind. Um die aufbereiteten Sensordaten des Sensormoduls (10, 10') einem Betreiber oder Dienstleister schnell und ortsunabhängig zur Verfügung zu stellen ist, gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Sendereinheit (14,14') ein Mobilfunkmodul (16, 16') aufweist, mittels dem die Sensordaten des Sensormoduls (10, 10') über ein Mobilfunknetz und das Internet (IoT) an einen Cloudserver (20) sendbar, dort in einem zugeordneten Cloud-Datenspeicher (22) abspeicherbar sowie von autorisierten Personen einsehbar und abrufbar sind.
Patent DE-102019216232-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Fahrstrategie für das automatisierte Fahren eines Fahrzeugs
Inventor: GROSSJOHANN SIMON
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrstrategie (20) für das automatisierte Fahren eines Fahrzeugs (50), wobei das Verfahren mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung (2) durchgeführt wird, wobei ein General-Purpose-Planner (5) für jeden Planungszyklus auf Grundlage eines Umfeldmodells und einer über Belohnungsgewichte (θ) definierten Belohnungsfunktion für einen vorgegebenen Planungshorizont eine Menge (Π) an Planungsstrategien (π) erzeugt und bereitstellt, und die Fahrstrategie (20) aus der Menge (Π) an Planungsstrategien (π) auswählt und bereitstellt, wobei ausgehend von der zumindest für einen Planungszyklus bereitgestellten Menge (Π) an Planungsstrategien (π) die Belohnungsgewichte (θ) der Belohnungsfunktion (R) mittels eines Neuronalen Netzes (7) geschätzt werden, und wobei die geschätzten Belohnungsgewichte (θ) bei einem nachfolgenden Planungszyklus von dem General-Purpose-Planner (5) verwendet werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Bereitstellen einer Fahrstrategie (20) für das automatisierte Fahren eines Fahrzeugs (50).
Patent DE-102019218602-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verstärker mit Kraftrückkopplungs-Steuerungsstruktur
Inventor: HWANG SE-RA
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ein elektrischer Verstärker wird bereitgestellt, der eine Kraftrückkopplungs-Steuerungsstruktur aufweist. Der elektrische Verstärker umfasst einen Hauptkolben, der eine Muttereinheit aufweist, die in einem Verstärkungszylinderraum gradlinig bewegt wird, indem sie Antriebsleistung, die von einem Motor erzeugt wird, und einen Hydraulikdruck, der von einer Pedalkraft erzeugt wird, empfängt. Eine erste Schraube weist ein erstes Ende auf, das mit dem Motor verbunden ist, und ein zweites Ende, das sich in den Verstärkungszylinder erstreckt, und wird von dem Motor gedreht, der zusammen mit dem Bremspedal arbeitet. Eine zweite Schraube, ist angeordnet, der ersten Schraube zugewandt zu sein, sodass sie einen Trennraum aufweist. Ein Verbindungselement verbindet die erste Schraube und die zweite Schraube. Ein Druckausgleichselement weist Kontaktoberflächen auf, die in Kontakt mit dem zweiten Ende der ersten Schraube bzw. dem Verbindungselement sind, und von einer Differenz zwischen zwei Drücken verformt wird, wenn sie jeweils auf die Kontaktoberflächen in einer Längsrichtung der ersten Schraube aufgebracht werden.