baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4417938-B4 (DE)
Title: Isocyanatgruppenhaltige Prepolymere
Inventor: SEIFERT HOLGER
IPC: C08G65/333
Filed: 1994-05-21
Granted: 2006-05-18
Abstract: Isocyanatgruppenhaltige
Prepolymere, herstellbar durch Umsetzung von  a) organischen
Isocyanaten mit  b) Polyetherolen mit mindestens 2 Hydroxylgruppen
je Molekül
und Molmassen von über
400 und/oder Polyesterolen mit mindestens 2 Hydroxylgruppen je Molekül und Molmassen
von über
400,  c) Isocyanat-reaktiven Verbindungen, welche mindestens difunktionell
sind, mit Molmassen von 18 bis 399,  dadurch gekennzeichnet,
daß als
weitere Komponente mindestens ein aromatischer Aminpolyetheralkohol
der allgemeinen Formel  mit  R Aryl, Alkylaryl
mit einer oder mehreren C 1 - bis C 4 -Alkylgruppen, Arylhalogen, Arylnitro, Arylcyan,  R',
R'' gleich oder verschieden, unabhängig voneinander Wasserstoff,
Alkyl, Aryl, Aralkyl, Alkoxyalkyl, Alkoxyaryl, Aroxyaryl,   x,
y unabhängig
voneinander  x + y ≤ 10  Z
= 1 bis 4,  eingesetzt wird
Patent DE-4494829-B4 (DE)
Title: Ultraschallabbildungssystem mit einer reduzierten Anzahl von Leitungen zwischen Hauptgerät und Applikator
Inventor: BREIMESSER FRITZ
IPC: G01S15/89
Filed: 1994-07-06
Granted: 2008-07-10
Abstract: Ultraschallabbildungssystem
mit  a) einem Applikator (2), der ein Array (3) von Wandlerelementen
(E ij ) enthält zum Senden eines auf ein
abzubildendes Objekt richtbaren Ultraschallstrahls in einem Sendemodus
und zum Empfangen des von dem Objekt reflektierten Ultraschalls
in einem Empfangsmodus,  und  b) einem Hauptgerät (4), das
zum phasenverzögerten
Ansteuern der Wandlerelemente (E ij ) im Sendemodus
und zur Signalverarbeitung der umgewandelten Ultraschallsignale der
Wandlerelemente (E ij ) im Empfangsmodus ausgebildet ist,  wobei  c)
der Applikator (2) für
den Sendemodus eine Steuereinrichtung (20) mit Steuerausgängen (B ij ) und für
den Empfangsmodus einen Multiplexer (22) mit Signaleingängen (A ij ) enthält,
die jeweils mit jedem Wandlerelement (E ij ) elektrisch
verbindbar sind,  d) die Steuereinrichtung (20) zum Ansteuern
der Wandlerelemente (E ij ) mit Sendepulsen
einen Adreßdekoder
(21) und für
jedes Wandlerelement (E ij ) einen mit dem
Adreßdekoder
(21) verbundenen Sendepulsgeber (P ij ) enthält,  e)
das Hauptgerät
(4) einen Demultiplexer (42) enthält;  f) der Adreßdekoder
(21) zum Übertragen
von...
Patent DE-10005753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung des Lastsignals für eine Getriebeumschaltung und hierfür geeignete Getriebesteuerung
Inventor: GOODNIGHT TRENT LYNN
IPC: F16H59/50
Filed: 2000-02-09
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Einstellung des Lastsignals für eine Getriebesteuereinrichtung
(32), wobei die Getriebesteuereinrichtung (32) der Steuerung der
Umschaltung eines durch eine Antriebsmaschine (10) angetriebenen,
zwischen mehreren Gängen
umschaltbaren Getriebes (12) dient, wobei die Antriebsmaschine (10)
wahlweise wenigstens eine Zusatzfunktion (26, 28) antreibt und wobei
eine Getriebeumschaltung in Abhängigkeit
eines Lastsignals, das die Belastung der Antriebsmaschine (10) repräsentiert,
gesteuert wird, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Bestimmung
eines Lastfaktorwertes als Funktion des Betriebsstatus einer Zusatzfunktion
(26, 28) und  – Anpassung
des Lastsignals in Abhängigkeit
des Lastfaktorwertes.
Patent DE-10015712-B4 (DE)
Title: Mehrzelliger Akkumulator mit im Deckel integrierter zentraler Entgasungsleitung
Inventor: RICHTER GEROLF
IPC: H01M10/52
Filed: 2000-03-29
Granted: 2009-07-09
Abstract: Mehrzelliger elektrischer Akkumulator, insbesondere Bleiakkumulator mit einem im Deckel integrierten zentralen Entgasungskanal, der die Verschlussstopfen der einzelnen Zellen verbindet, wobei die Verschlussstopfen (1) Umlenkeinbauten in Form von Wänden (12) haben, die mindestens drei Kammern (11) im Oberteil des Stopfens (1) bilden, der mit dem Entgasungskanal (5) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kammer (11) an einer an die Zelle angrenzenden und die Kammer (11) von der Zelle trennenden inneren Wandfläche mit Ablaufschrägen (13) versehen ist und eine Durchtrittsöffnung (6) in der Ablaufschräge (13) zum Gasraum der Zelle besitzt, so dass der durch die Verschlussstopfen (1) führende zentrale Entgasungskanal (5) durch Umlenkeinbauten (12) im Verschlussstopfen derart unterbrochen ist, dass aus dem Entgasungskanal (5) eintretende Gase stets durch eine erste Gasdurchtrittsöffnung (6) im Verschlussstopfen (1) in den Gasraum der Zelle (2) oberhalb des Säurespiegels geführt werden und durch eine zweite Gasdurchtrittsöffnung (6) im Stopfen wieder in den Entgasungskanal (5) zurückgeführt...
Patent DE-10026616-B4 (DE)
Title: Druckübersetzer, insbesondere hydropneumatischer Druckübersetzer
IPC: F15B11/032
Filed: 2000-05-29
Granted: 2006-01-26
Abstract: Druckübersetzer
(1), insbesondere hydropneumatischer Druckübersetzer,  mit einem Gehäuse (2,
3, 4),  mit einem mit Hydraulik befüllbaren Hydraulikarbeitsraum (H),  mit
einem den Hydraulikarbeitsraum (H) begrenzenden Hochdruckkolben
(24), der eine Hochdruckkolbenstange (25) aufweist, deren freies
Ende zur Kraftübertragung
vorgesehen ist, und  mit einem durch vorzugsweise pneumatische
Beaufschlagung axial verfahrbaren Betätigungskolben (18), der eine Betätigungskolbenstange
(23) aufweist, wobei eine an dem Betätigungskolben (18) oder der
Betätigungskolbenstange (23)
angeordnete Übersetzungsstufe
(37) vorhanden ist, die zum Aufbau eines auf den Hochdruckkolben
(24) wirkenden Hochdrucks mit dem Hydraulikarbeitsraum (H) in Wirkverbindung
steht, dadurch gekennzeichnet,  dass der Hydraulikarbeitsraum
(H) über
eine Hydraulikleitung (28, 29) mit einem Hydraulikvorratsraum (V)
verbunden ist,  dass die Hydraulikleitung (28, 29) durch axiales
Verfahren des Betätigungskolbens
(18) mittels eines Schaltelements geschlossen werden kann, wodurch
eine den Hydraulikvorratsraum (V) beinhaltende Niederdruckkammer
von einer den Hydraulikarbeitsraum (H) beinhaltenden Hochdruckkammer
getrennt wird,  dass bei weiterem axialen Verfahren des...
Patent DE-10039784-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02B3/06
Filed: 2000-08-16
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei welcher im Bereich hoher Lasten und/oder aus Bauteileschutzgründen eine Anreicherung des Luft-/Kraftstoffgemisches im Sinne einer fetteren Gemischzusammensetzung vorgenommen wird, wobei die Brennkraftmaschine auf der Basis wenigstens eines Vorgabewertes betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Vorliegen vorgegebener Bedingungen eine Begrenzung des Vorgabewertes stattfindet, derart, dass keine Gemischanreicherung stattfindet.
Patent DE-10040064-B4 (DE)
Title: Türfeststeller, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: DUNING RALF
IPC: E05C17/20
Filed: 2000-08-16
Granted: 2005-09-01
Abstract: Türfeststeller,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit  – einer
an einem Türanordnungsteil,
Tür oder
Türsäule, parallel
zur Türanlenkung
angelenkten Türhaltestange
(1) und  – einem
am anderen Türanordnungsteil
befestigten Halteteil, wobei  – das Halteteil und die dieses
durchsetzende Türhaltestange
(1) über
eine bestimmte Öffnungsstellungen
der Tür
definierende Rasteinrichtung zueinander beweglich miteinander verbunden
sind und  – die
Rasteinrichtung Brems- und/oder Haltekörper (7) aufweist, die gegen
eine Federlast relativ zur Türhaltestange (1)
beweglich im Halteteil abgestützt
und gegen auf mindestens einer Seite der Türhaltestange (1) quer zur Bewegungsrichtung
angeordnete Bremsrampen und Rastvertiefungen vorgespannt sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Türhaltestange
(1) auf der mit dem Brems- und/oder Haltekörper (7) in Kontakt stehenden
Fläche
(6) schräg
zur Bewegungsrichtung verlaufende Nuten (4) aufweist, die sich auf
beiden Seiten von der Mitte bis an den Rand der Fläche (6)
erstrecken, und mindestens eine die Türhaltestange in Vorspannrichtung durchsetzende
Bohrung im Profil der Nuten...
Patent DE-10051448-B4 (DE)
Title: Zielvorrichtung mit einer Strichplatte sowie Zielfernrohr, das diese Zielvorrichtung umfasst
Inventor: STINGL REIMUND
IPC: G02B27/34
Filed: 2000-10-17
Granted: 2006-01-05
Abstract: Zielvorrichtung
mit einer Strichplatte, die eine Zielmarkierung aufweist, wobei
die Zielmarkierung durch Strahlung beleuchtet wird, die von einer
der Strichplatte zugeordneten Lichtquelle abgegeben wird, und die Strahlung
der Lichtquelle flächig über den
Umfang über
einen mit der Umfangsfläche
der Strichplatte in Verbindung stehenden Lichtleiter aus verschiedenen
Richtungen in die Strichplatte eingekoppelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
in einem Bereich der Umfangsfläche
der Strichplatte ein Strahlungsschutz vorgesehen ist, der einen
direkten Eintritt der in den Lichtleiter eingekoppelten Strahlung
in die Strichplatte verhindert.
Patent DE-10110679-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung einer Signalisierungsnachricht im SS#7-Netz
Inventor: SERROYEN GERT
IPC: H04Q3/78
Filed: 2001-03-06
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
einer Signalisierungsnachricht (6–9, 12, 13; 24–35) in
einem Netz vom Typ Zeichengabesystem Nr. 7 (SS#7) von einem Quellen-
zu einem Bestimmungsort (1, 2, 4, 5; 20, 22, 23) mittels eines SCCP(Signalling
Connection Control Part)-Übertragungsprotokolls,
wobei die Signalisierungsnachricht (6–9, 12, 13; 24–35) mit
einem globalen Namen (14–17;
36–43) zur
Identifizierung des Bestimmungsortes (4, 5; 22, 23) addressiert
wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine zusätzliche Adressinformation (10,
11; 44, 45) dem globalen Namen (14, 15; 36, 37) zugeordnet wird,
bevor eine Adressumsetzung des globalen Namens im Netz vom Typ Zeichengabesystem
Nr. 7 durchgeführt
wird, um eine geeignete Route für
die Übertragung
der Signalisierungsnachricht (6–9,
12, 13; 24–35)
zu bestimmen.
Patent DE-10129312-B4 (DE)
Title: Hydrophobe Stärkecarbamate und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ENGELMANN GUNNAR
IPC: C08B37/02
Filed: 2001-06-19
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von hydrophoben Carbamaten von Stärke, teilabgebauten
Stärken, Dextranen
und/oder Dextrinen mit folgenden Schritten:  a) Herstellung
einer Lösung
nativer Stärke
und/oder Stärkeprodukte
in einem isocyanatinerten Lösungs-
oder Quellmittel,  b) Zusatz eines geschützten und/oder ungeschützten Alkylisocyanats
sowie einer Lewis-Säure
als Katalysator unter Ausbildung einer homogenen Phase und Umsetzung
bei einer Temperatur zwischen 60 und 160°C zum Stärkecarbamat, das einen Kontaktwinkel
gegenüber
Wasser von mindestens 100° aufweist.
Patent DE-10133134-B4 (DE)
Title: Wellenverbindung
Inventor: BAREIS HELMUT
IPC: B62D3/00
Filed: 2001-07-07
Granted: 2006-04-13
Abstract: Wellenverbindung
zwischen zwei baulich starr verbundenen Aggregaten, insbesondere
als Antriebsverbindung zwischen einem Elektromotor und einem angeflanschten
Getriebe im Antrieb einer Fahrzeuglenkung, ausgebildete Wellenverbindung,
bei der der Wellenstrang, den Aggregaten zugeordnet, drehsteif miteinander
verbundene Wellenteile und diesen zugehörige Lagerstellen aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenteile (4, 5) unabhängig voneinander
jeweils im zugehörigen Aggregat
(2, 3) gelagert und über
eine formschlüssig
nachgiebige Kupplung (12) verbunden sind, welche als Kupplungsglied
einen Gelenkstern (13) aufweist, dessen radiale Arme (14) zwischen
axial einander übergreifende
Klauen (25, 26) der Wellenteile (4, 5) eingreifen und von dessen
Armen (14) zumindest einer einen Längsabschnitt (20) aus elastisch
nachgiebigem Material und einen Längsbereich (21) aus formsteifem
Material aufweist sowie in seinem Längsabschnitt (20) aus elastisch
nachgiebigem Material einen Profilverlauf der den Klauen (25, 26)
zugewandten Flanken (17, 18) der Arme (14) hat, der gegenüber dem Profilverlauf
der Flanken (17, 18) im formsteifen Längsbereich (21) erhaben ist.
Patent DE-10155839-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: IMAI HIROSHI
IPC: G01L9/06
Filed: 2001-11-14
Granted: 2013-09-26
Abstract: Drucksensor mit einem Durchlass zur Durchleitung eines Fluids, umfassend: einen Sensorkopf (14) mit einem druckempfindlichen Bereich, der auf Fluiddruck anspricht, und eine Membran (2) mit einer Druckaufnahmefläche zur direkten Erfassung des Fluiddrucks, wobei der druckempfindliche Bereich des Sensorkopfes (14) der Druckaufnahmefläche der Membran (2) gegenüberliegend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckaufnahmefläche in das Innere des Durchlasses (10a) ragt und die Druckaufnahmefläche an der Membran (2) als dünnwandiger Bereich (2a) ausgebildet ist, der unter Bildung eines konkaven Bereiches (10b) von einer Ringwandung als Abdeckbereich (2b) umgeben ist.
Patent DE-10156512-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden der Endbereiche zweier Innenverkleidungsteile für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TSCHANK ANDREAS
IPC: B60R21/215
Filed: 2001-11-16
Granted: 2009-11-12
Abstract: Anordnung zum Verbinden der im Bereich der Verkleidung für die B-Säule zusammentreffenden Endbereiche eines Verkleidungsteils für die A-Säule mit einem Verkleidungsteil für die D-Säule, wobei die beiden miteinander zu verbindenden Verkleidungsteile zumindest einen Teil eines Airbagmoduls eines Kopfschutzsystems abdecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Endbereiche der beiden Verkleidungsteile (1, 2) miteinander fest verbindbar und an einem Fahrzeugblechteil (12) lösbar befestigbar sind, sodass sich die beiden Verkleidungsteile (1, 2) im Auslösefall des Airbags (4) im Bereich der B-Säule gemeinsam vom Fahrzeugblechteil (12) lösen.
Patent DE-10201245-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Validierung von Schlachtprodukten
Inventor: WEBER UWE
IPC: A22B5/00
Filed: 2002-01-11
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zur Validierung von für den menschlichen Verzehr bestimmten Schlachtprodukten aus Nutztieren,  wobei die Schlachtprodukte aus einem Nutztier einer Wiegung unterzogen werden,  wobei ein Vergleich des Gesamtgewichts der Schlachtprodukte aus diesem Nutztier mit dem Gewicht dieses Nutztieres durchgeführt wird, und  wobei Schlachtprodukte mit einem Gesamtgewicht oberhalb eines anhand des Gewichtes des Nutztieres bestimmten definierten Grenzwertes keine Freigabe erhalten.
Patent DE-10204191-B4 (DE)
Title: Sonnenstrahlungsermittlungseinheit und diese nutzende Fahrzeugklimaanlage
Inventor: AOKI SHINJI
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-02-01
Granted: 2010-06-17
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug, das mit einem Navigationssystem (30) zum Ermitteln einer aktuellen Position und einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs und zum Leiten des Fahrzeugs beim Fahren auf Grundlage der ermittelten aktuellen Position und der ermittelten Fahrtrichtung des Fahrzeugs ausgerüstet ist, und mit Straßeninformation (35), enthaltend zumindest Positionen und Höheninformation einer Straße sowie Strukturen im Bereich der Straße, welche Information im vornherein abgespeichert ist,  wobei die Klimaanlage dazu ausgelegt ist, eine Durchsatzsteuerung von klimatisierter Luft durchzuführen, die in jeweilige Luftauslassöffnungen für mehrere Bereiche innerhalb der Fahrgastzelle geblasen wird, und zwar auf Grundlage von Signalen von in verschiedenen Positionen des Fahrzeugs vorgesehenen Sensoren, sowie verschiedener Information, enthaltend die Straßeninformation (35) von dem Navigationssystem (30), umfassend  – eine Fahrzeuginformationseingabeeinrichtung (38), die für das Fahrzeug charakteristische Information aufweist, enthaltend zumindest die Form des Fahrzeugs zum Ermitteln einer Sonnenstrahlungsrichtung (θ, ϕ) von Sonnenstrahlung, die in das Fahrzeug einfällt,  eine Sonnenpositionsrückgewinnungseinrichtung (450) mit...
Patent DE-10206830-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Zusammenführung von Daten aus parallelen Datenpfaden
Inventor: DRESCHER WOLFRAM
IPC: G06F12/00
Filed: 2002-02-18
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
zur Zusammenführung
von Daten aus parallelen Datenpfaden in einer Prozessoranordnung,
bei welcher Daten in einem Datenspeicher in Datengruppen mit mehreren
Elementen aufgeteilt unter ein und derselben Adresse abgespeichert
werden, aus diesem ausgelesen und Verarbeitungseinheiten zugeführt werden, wobei
jedem Element einer Datengruppe eine Verarbeitungseinheit zugeordnet
wird und alle Elemente einer Datengruppe gleichzeitig und parallel
aus dem Datenspeicher ausgelesen und als Eingangsdaten auf eine
oder mehrere Verarbeitungseinheiten aufgeteilt und in diesen taktgesteuert
parallel verarbeitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass Eingangs-,
Zwischen- und/oder
Ausgangsdaten (Di) verschiedener Verarbeitungseinheiten (2) über zumindest eine,
wenigstens abschnittsweise kombinatorische und nicht taktgesteuerte
Operation verknüpft
werden.
Patent DE-10208704-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung mit zueinander längsbeweglich geführten Kontaktstücken und Rollenkontakt zur Kontaktgabe in einer solchen Kontaktanordnung
Inventor: POTH RAINER
IPC: H01R39/64
Filed: 2002-02-25
Granted: 2004-01-15
Abstract: Kontaktanordnung (1) mit einem Außenkontaktstück (3) und einem Innenkontaktstück (5), die zueinander längsbeweglich geführt sind, sowie mit einem Kontaktrollen (7) aufweisenden Rollenkontakt (2), der zur elektrisch leitenden Verbindung zwischen dem Innenkontaktstück (5) und dem Außenkontaktstück (3) angeordnet ist, wobei das Außenkontaktstück (3) ein feststehendes Kontaktrohr (3) ist, in dem das Innenkontaktstück als längsbeweglich geführter Kontaktbolzen (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbolzen (5) an einander gegenüberliegenden Seiten Längsnuten (10) aufweist, die im Querschnitt konkav und jeweils zur Aufnahme von Kontaktrollen (7) vorgesehen sind.
Patent DE-10208917-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung von Informationen von Betriebsflüssigkeiten
Inventor: NIEFENECKER JENS
IPC: G07C5/08
Filed: 2002-02-27
Granted: 2019-02-07
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung von Informationen von Betriebsflüssigkeiten, umfassend mindestens einen Sensor zur Erfassung der Menge der Betriebsflüssigkeit, eine Einrichtung zur Informationsaufbereitung der Sensordaten mit anderen Betriebsdaten und eine Anzeigeeinrichtung zur Darstellung der aufbereiteten Informationen, wobei mindestens eine aufbereitete Information als Bezugspunkt die letzte Befüllung mit Betriebsflüssigkeit beinhaltet,wobeidie Einrichtung (5) die Information mit Bezugspunkt der letzten Befüllung automatisch zurücksetzt, wenn die Daten des Sensors (2) zur Erfassung der Betriebsflüssigkeit eine Zunahme der Betriebsflüssigkeit um einen vorgebbaren Mindestwert signalisieren,dadurch gekennzeichnet, dassdie Rücksetzung nur erfolgt, wenn vor der Zunahme ein Stillstand des Kraftfahrzeuges und/oder ein Stillstand der Zündung erfasst wurde.
Patent DE-10211916-B4 (DE)
Title: Rohrmühle
Inventor: ZURHOVE FRANZ-JOSEF
IPC: B02C17/06
Filed: 2002-03-18
Granted: 2007-02-22
Abstract: Rohrmühle mit  – einer
ersten Mahlkammer (1),  – einer
zweiten Mahlkammer (2)  – sowie
einer zwischen den beiden Mahlkammern angeordneten, mitrotierenden
Zwischenwand (3) mit  – Eintragsöffnungen
(3.5) für
das Mahlgut (4) aus der ersten Mahlkammer (1),  – einer
zentralen Mittenöffnung
(3.1) für
einen Luftstrom (8),  – wenigstens
einer Austragsöffnung
(3.12), über
die das Mahlgut (4) in die zweite Mahlkammer (2) gelangt,  – sowie
einer in der Zwischenwand (3) angeordneten Austragseinrichtung (3.9)
zum Austragen von Mahlgut,  wobei  die Zwischenwand (3)
wenigstens einen ersten und einen zweiten abgegrenzten Zwischenwandbereich
(3.6, 3.7) aufweist, wobei das Mahlgut (4) aus der ersten Mahlkammer
(1) über
die Eintragsöffnung
(3.5) in den ersten Zwischenwandbereich (3.6) gelangt und die Austragseinrichtung
(3.9) in diesem ersten Zwischenwandbereich (3.6) angeordnet ist,
und wobei ferner der erste und der zweite Zwischenwandbereich (3.6,
3.7) über
wenigstens eine Verbindungsöffnung
(3.13) und der zweite Zwischenwandbereich...
Patent DE-10212734-B4 (DE)
Inventor: NIGGEMANN MATTHIAS DR
IPC: G06V30/224
Filed: 2002-03-21
Granted: 2022-06-02
Abstract: The invention relates to a method and a device for identification and authentication of an object, by means of coded information applied to the object. The modus operandi is based on the principle of a laser scanner which has at least two photoelectric detectors (10, 13) with connected decoding devices (11, 14, 15). In a first measuring channel (10, 11) an open coding is recorded, which is in the form of a barcode applied to an object read in the conventional manner, based on the varying light reflection/absorption of light and dark regions. In the second measuring channel (12, 13, 14) the detection of coded security information applied to the same object is carried out. The latter is preferably applied in the form of luminescent security pigments/dyes. The above are stimulated by means of the light source (2) of the barcode scanner at a particular optical wavelength and display a specific luminescence in at least one different wavelength region. The detector device of the second measuring channel is preferably provided with a wavelength-selecting element (12).
Patent DE-10243290-B4 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme
Inventor: FRAUHAMMER KARL
IPC: B23B31/12
Filed: 2002-09-18
Granted: 2007-04-05
Abstract: Werkzeugaufnahme,
insbesondere für
einen Bohr- oder Meißelhammer,
mit einer Einführöffnung (16)
zur Aufnahme eines Werkzeugschafts (12), mindestens einem radial
beweglich gelagerten Verriegelungskörper (18) mit einer vorgegebenen
axialen Länge,
wobei der Verriegelungskörper
(18) in einer radial innen liegenden Verriegelungsstellung den Werkzeugschaft
(12) axial verriegelt, während
der Verriegelungskörper
(18) in einer radial außen
liegenden Entriegelungsstellung den Werkzeugschaft (12) freigibt,
sowie mit einem Verriegelungselement (22), das über eine vorgegebene Verriegelungslänge zwischen
einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung beweglich
ist, wobei das Verriegelungselement (22) in der Verriegelungsstellung
den Verriegelungskörper (18)
verriegelt und in der Entriegelungsstellung den Verriegelungskörper (18)
freigibt, wobei die Verriegelungslänge kleiner als die axiale
Länge des
Verriegelungskörpers
(18) ist, gekennzeichnet durch einen Arretiermechanismus, der das
Verriegelungselement (22) in der Entriegelungsstellung arretiert.
Patent DE-10249299-B4 (DE)
Title: Stauraumabdeckung eines Cabriolets
Inventor: ANTREICH MICHAEL
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-10-22
Granted: 2009-10-15
Abstract: Stauraumabdeckung eines Cabriolets mit einem zu öffnenden Dach (2), das in einen rückwärtigen Stauraum (3) absenkbar ist,  wobei die Stauraumabdeckung (8) zwei miteinander verbundene Elemente (9, 10) enthält,  das erste Element (9) vorderseitig an der Karosserie mittels einer Schwenklagerung (13, 14) schwenkbar gelagert und mit seinem Hinterrand (20) nach oben schwenkbar ist,  das zweite Element (10)  am ersten Element (9) schwenkbar gelagert und mit seinem Vorderrand (19) aus seiner Schließstellung, in der es eine Aussparung (16) des ersten Elements (9) abdeckt, nach oben schwenkbar ist,  in seiner Schließstellung gemeinsam mit dem ersten Element (9) als Kofferraumabdeckung nach oben schwenkbar ist, und  in hochgeschwenkter Offenstellung bei geschlossenem ersten Element (9) die Aussparung (16) zum Durchtritt des Daches (2) freigibt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schwenklagerung (13, 14) des ersten Elements (9) eine verlagerbare Schwenkachse für das sich verschwenkende erste Element (9) bildet und...
Patent DE-10257392-B4 (DE)
Title: Kanalbohrverfahren und -vorrichtung
Inventor: VÖLKEL GERHARD DIPL ING
IPC: F16L1/028
Filed: 2002-12-06
Granted: 2015-05-07
Abstract: Kanalbohrverfahren zum Erzeugen eines aus umgebenden Erdreich in einen mit einer Mauer vom Erdreich getrennten Schacht (2) führenden Kanals mit den folgenden Schritten: – Bohren eines Kanals (5) durch das Erdreich mit einem ersten Bohrkopf (6) von einer Startgrube (1) in Richtung auf den Schacht (2), – Durchbohren der Mauer (7) mit dem ersten Bohrkopf (6) in dieser Richtung zur Erzeugung eines Mauerdurchbruchs (8), – Wechsel von dem ersten zu einem zweiten Bohrkopf (9) im Schacht (2), – Aufweiten und Vergleichmäßigen des Mauerdurchbruchs (8) durch Bohren mit dem zweiten Bohrkopf (9), der einen im Verhältnis zu dem ersten Bohrkopf (6) größeren Querschnitt aufweist, in die entgegengesetzte Richtung.