baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019112843-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeugladekabel
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: H01R13/42
Filed: 2019-05-16
Granted: 2020-09-03
Abstract: Kraftfahrzeugladekabel für ein Gleichspannungsladen eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kabelmantel, mit einem kühlfluidgekühlten ersten elektrischen Leiter für eine erste Gleichspannungsphase, mit einem kühlfluidgekühlten zweiten elektrischen Leiter für eine zweite Gleichspannungsphase, mit einem Erdleiter und/oder mit einem Steuerleiter. Der erste und zweite elektrische Leiter weisen jeweils einen ersten Kühlfluidkanal zur Kühlung eines jeweiligen Leiteraderstrangs von innen und einen zweiten Kühlfluidkanal zur Kühlung des jeweiligen Leiteraderstrangs von außen auf. Zwischen Leiteradern des jeweiligen Leiteraderstrangs und einer inneren Hüllschicht sind röhrenartige Abstandshalter positioniert, die von Kühlfluid durchströmt und umströmt sind, und die aneinander und an der inneren Hüllschicht anliegen. An solchen Positionen des Kraftfahrzeugladekabels, an welchen dasselbe in Halterungen fixiert ist, also zumindest im Bereich eines ersten Endes und eines zweiten Endes, sind zwischen dem Kabelmantel und den elektrischen Leitern, dem Erdleiter oder Potentialausgleichsleiter und/oder dem mindestens einen Steuerleiter Formelemente angeordnet, welche die elektrischen Leitern, den Erdleiter oder Potentialausgleichsleiter und/oder den mindestens einen Steuerleiter führen, klemmen und eine Relativbewegung zwischen denselben einschränken. Zwischen denjenigen Positionen des Kraftfahrzeugladekabels, an welchen dasselbe in Halterungen fixiert ist, schränkt der Kabelmantel eine Relativbewegung zwischen den elektrischen Leitern, dem Erdleiter oder Potentialausgleichsleiter und/oder dem mindestens einen Steuerleiter ein.
Patent DE-102019117527-B3 (DE)
Title: Automatische Zentriervorrichtung für einen schaltbaren Freilauf
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16D41/08
Filed: 2019-06-28
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Freilauf (1) mit einem Außenring (2) und einem relativ zum Außenring (2) verdrehbaren Innenring (7), sowie mit einem Käfig (3), welcher zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (7) angeordnet ist. Der schaltbare Freilauf (1) umfasst mindestens ein Klemmkörperpaar (5, 6), welches durch eine Feder (4) verbunden ist, wobei an einem der Ringe (2, 7) mindestens eine Klemmrampe (8, 9) für einen Klemmkörper (5, 6) ausgebildet ist, welche in axialer Richtung in Richtung des Käfigs (3) über die Grundfläche des jeweiligen Rings (2, 7) vorsteht. Es ist vorgesehen, dass an dem Käfig (3) Zentrierfedern (11) angeordnet sind, welche den Käfig (3) relativ zum Innenring (7) zentrieren. Die Zentrierfedern (13) sind durch ein Zentrierfederhalteblech (14) an den In-nenring (7) des schaltbaren Freilaufs (1) angebunden.
Patent DE-102019127929-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Dachelements an einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: FELS INES-LARISSA
IPC: B62D65/02
Filed: 2019-10-16
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zur Montage eines Dachelements (20) an einer Kraftfahrzeugkarosserie (10), wobei das Dachelement (20) mittels einer Ausrichtvorrichtung (48) an der Kraftfahrzeugkarosserie (10) ausgerichtet wird, wobei die Ausrichtvorrichtung (48) mindestens einen an dem Dachelement (20) vorgesehene Ausrichtvorsprung (50, 52) und mindestens eine an der Kraftfahrzeugkarosserie (10) vorgesehene, mit dem Ausrichtvorsprung (50, 52) korrespondierende Ausrichtaussparung (40, 42) aufweist, wobei die mindestens eine Ausrichtaussparung (40, 42) nach einer Endmontage der Kraftfahrzeugkarosserie (10) hergestellt wird.
Patent DE-102019217950-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung eines Fahrzeugs und Bedienvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: CENGIL SÜKRÜ
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-21
Granted: 2021-04-22
Abstract: Bei dem Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung eines Fahrzeugs (1), wobei für die Bedienvorrichtung ein erster Bedienmodus oder ein zweiter Bedienmodus aktivierbar ist, wird ein Ladebereitschaftszustand des Fahrzeugs (1) erfasst und es wird erfasst, ob der erste oder zweite Bedienmodus der Bedienvorrichtung aktiviert ist. In Abhängigkeit von dem erfassten Ladebereitschaftszustand werden Grafikdaten einer Lade-Darstellung (20, 30) mit einer bildlichen Darstellung des Fahrzeugs (1) erzeugt und angezeigt, wobei, wenn der erste Bedienmodus der Bedienvorrichtung aktiviert ist, die Lade-Darstellung (20) ein Bedienelement (25a, 25b, 25c, 27) zum Erfassen eines Ladeparameters umfasst, und, wenn ein Übergang von dem ersten zu dem zweiten Bedienmodus erfasst wird, eine Übergangsanimation erzeugt und ausgegeben wird. Dabei verschwindet bei der Übergangsanimation das zumindest eine Bedienelement (25a, 25b, 25c, 27) aus der bildlichen Darstellung (20, 30). Die Bedienvorrichtung eines Fahrzeugs (1), wobei für die Bedienvorrichtung ein erster Bedienmodus oder ein zweiter Bedienmodus aktivierbar ist, umfasst eine Erfassungseinheit (3), eine Steuereinheit (3) und eine Anzeigeeinheit (5).
Patent DE-102022000857-B3 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Identifizierung einer Person durch eine Verifikationsinstanz
Inventor: GENCHEV STEFAN
IPC: G06F21/33
Filed: 2022-03-11
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Identifizierung einer Person mit einer Identifikationskarte (10) durch eine Verifikationsinstanz (14) gegenüber einem Diensteanbieter (12), bei dem eine sichere, einseitig authentifizierte Kommunikationsverbindung zwischen der Identifikationskarte (10) und dem Diensteanbieter (12) aufgebaut wird, und eine sichere, gegenseitig authentifizierte Kommunikationsverbindung zwischen dem Diensteanbieter (12) und der Verifikationsinstanz (14) aufgebaut wird und ein logischer Kommunikationskanal zwischen der Identifikationskarte (10) und der Verifikationsinstanz (14) erzeugt wird. Zwischen der Verifikationsinstanz (14) und der Identifikationskarte (10) wird eine erste, authentifizierte Schlüsselvereinbarung für verschlüsselte Kommunikation und zwischen dem Diensteanbieter (12) und der Identifikationskarte (10) eine zweite, authentifizierte Schlüsselvereinbarung für die Verschlüsselung und Authentisierung von benötigten Identifikationsdaten durchgeführt. Die benötigten Identifikationsdaten werden von der Identifikationskarte (10) mit dem zweiten Schlüsselmaterial verschlüsselt und mit dem ersten Schlüsselmaterial verschlüsselt über den logischen Kommunikationskanal an die Verifikationsinstanz (14) übermittelt. Diese übermittelt die mit dem zweiten Schlüsselmaterial verschlüsselten Identifikationsdaten an den Diensteanbieter (12) und bestätigt diesem, dass die in der Übermittlung enthaltenen Identifikationsdaten von einer von der Verifikationsinstanz (14) erfolgreich auf Gültigkeit geprüften Identifikationskarte (10) stammen. Der Diensteanbieter (12) entschlüsselt die von der Verifikationsinstanz (14) übermittelten Identifikationsdaten und/ oder Resultate von Kartenoperationen mit dem zweiten Schlüsselmaterial.
Patent DE-4313915-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: NEUMANN RAINER
IPC: F21V8/00
Filed: 1993-04-28
Granted: 2005-08-04
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für Fahrzeuge
mit wenigstens einem Lichterzeuger (10) mit einer Lichtquelle (12),
durch den Licht in von diesem abführende Lichtleiter (14) eingekoppelt
wird, wobei die Lichtleiter (14) mit für verschiedene Beleuchtungsfunktionen
dienenden Lichtverteilereinheiten (16a bis 16f) verbunden sind und
zumindest einer Lichtverteilereinheit (16d; 16e; 16f) eine Abschirmvorrichtung
(20; 30) zugeordnet ist, die zwischen einer Passivstellung, in der
sie in den dieser Lichtverteilereinheit (16d; 16e; 16f) zugehörigen Lichtleiter
(14) eingekoppeltes Licht zu dieser Lichtverteilereinheit (16d;
16e; 16f) gelangen oder aus dieser Lichtverteilereinheit (16d; 16e; 16f)
austreten lässt,
und einer Aktivstellung, in der sie in den dieser Lichtverteilereinheit
(16d; 16e; 16f) zugehörigen Lichtleiter
(14) eingekoppeltes Licht vom Eintritt in diese Lichtverteilereinheit
(16d; 16e; 16f) oder vom Austritt aus dieser Lichtverteilereinheit
(16d; 16e; 16f) abschirmt, umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abschirmvorrichtung (20; 30) in ihrer Aktivstellung reflektierend
ist und die Abschirmvorrichtung (20; 30) das aus dem zugehörigen Lichtleiter
(14) austretende und auf...
Patent DE-4321526-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Tankernotentleerung von in Seenot geratenen Tankschiffen
Inventor: REICHERT HEIKO
IPC: B63C7/16
Filed: 1993-06-23
Granted: 2005-08-18
Abstract: Anordnung
zur Tankernotentleerung von in Seenot geratenen Tankschiffen, wobei
an der Schiffsbordwand in der Nähe
der Tanks des Schiffes Öffnungen
und Schlauchverbindungen vorgesehen sind, durch die im Notfall das
Transportgut, insbesondere gefährliche
Flüssigkeit,
Rohöl,
Treibstoff oder Chemikalien, aus dem in Seenot geratenen Tanker
abgeführt
wird, gekennzeichnet dadurch, dass alle Tanks (1) im Tankschiff
(2) mit Druckgasflaschen (27) ausgerüstet und über Rohrleitungen (3) miteinander
verbunden sind und in diesen Rohrleitungen (3) aus der Ferne zu
betätigende
Ventile (4) angeordnet sind, dass an den Schiffsbordwänden (5)
im Bereich jeden Tanks (1) je eine im Normalzustand mit einem Deckel
(7) wasserdicht verschlossene Luke (8) angeordnet ist, deren Deckel
(7) an einem ex zentrisch angeordneten Drehgelenk (10) gelagert
ist und über
eine Lukenentriegelungseinrichtung (18) mit funkfernsteuerbarem
Entriegelungsbolzen (9) entriegelt werden kann, dass in Innenräumen (11)
zwischen den Tanks (1) und den Lukendeckeln (7), oder zwischen den
Tanks (1) selbst, aufgetrommelte oder in Zick-Zack-Lagen gelegte...
Patent DE-4337922-B4 (DE)
Title: Gelenkprothese
Inventor: MAI STEFFEN
IPC: A61F2/30
Filed: 1993-11-06
Granted: 2004-10-07
Abstract: Gelenkprothese, vorzugsweise für ein Fingergrundgelenk, bestehend aus einem Drehgelenk und zwei Verankerungsstegen, wobei die Verankerungsstege als profilierte Markraumstifte (1, 2) ausgebildet sind und an einem Markraumstift (2) ein schalenförmiger Reiter (8) und zentrisch dazu ein kugelförmiges Teil (7) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Reiter kugelkalottenförmig ausgebildet ist und an dem anderen Markraumstift (1) eine geneigte Teilkugel (5) befestigt ist, die einen Schlitz und einen kugelförmigen Hohlraum aufweist.
Patent DE-4409298-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum lösbaren Verbinden einer Ventileinrichtung mit einem Geräuschdämpfer
Inventor: SCHULZ HANS-JOACHIM
IPC: F16B2/22
Filed: 1994-03-18
Granted: 2013-07-25
Abstract: Einrichtung zum lösbaren Verbinden einer Ventileinrichtung mit einem Geräuschdämpfer, mit den folgenden Merkmalen: a) an der Ventileinrichtung (1) ist ein erstes zapfenartiges Teil (2) angeordnet; b) der Geräuschdämpfer (6, 7) weist eine erste maulartige Ausnehmung (4) auf, die mit dem ersten zapfenartigen Teil (2) der Ventileinrichtung (1) ein Drehgelenk (2, 4) bildet, um dessen Drehachse die Ventileinrichtung (1) und der Geräuschdämpfer (6, 7) relativ zueinander verdrehbar sind; c) an der Ventileinrichtung (1) oder am Geräuschdämpfer (6, 7) ist ein zweites zapfenartiges Teil (9) angeordnet, welches mit einer am Geräuschdämpfer (6, 7) oder an der Ventileinrichtung (1) angeordneten zweiten maulartigen Ausnehmung (10) bei einer Verdrehbewegung der Ventileinrichtung (1) und des Geräuschdämpfers (6, 7) relativ zueinander um die Drehachse des Drehgelenks (2, 4) in Eingriff bringbar ist; d) wenigstens eines der zapfenartigen Teile (2, 9) weist Mittel (5, 8) zur axialen Sicherung des Geräuschdämpfers (6, 7) an der Ventileinrichtung (1) auf; e) am zweiten zapfenartigen Teil (9) oder im Bereich des zweiten zapfenartigen Teiles (9) und/oder im Bereich der zweiten maulartigen Ausnehmung (10) sind Sicherungsmittel zum Verhindern des unbeabsichtigten Verdrehens der Ventileinrichtung (1) und des Geräuschdämpfers (6, 7) relativ zueinander vorgesehen; f) Sicherungsmittel zum Verhindern des unbeabsichtigten Verdrehens der Ventileinrichtung (1) und des Geräuschdämpfers (6, 7) relativ zueinander bestehen aus einer Verengung des Eingangsbereiches der zweiten maulartigen Ausnehmung (10), wobei der Eingangsbereich der zweiten maulartigen Ausnehmung (10) kleiner ist als der Durchmesser des zweiten zapfenartigen Teiles (9), und der diese maulartige Ausnehmung (10) aufweisende Bereich (11) des Geräuschdämpfers (6, 7) bzw. der Ventileinrichtung (1) oder/und das zweite zapfenartige Teil (9), elastisch verformbar sind; g) ein Sicherungsmittel zum Verhindern des unbeabsichtigten Verdrehens der Ventileinrichtung (1) und des Geräuschdämpfers (6, 7) relativ zueinander ist von einem federnd ausgebildeten Teil am Geräuschdämpfer (6, 7) oder an der Ventileinrichtung (1) gebildet, welches der Maulöffnung der zweiten maulartigen Ausnehmung (10) gegenüber so am Geräuschdämpfer (6, 7) oder an der Ventileinrichtung (1) angeordnet ist, dass es nach dem miteinander in Eingriff bringen von zweiter maulartiger Ausnehmung (10) des Geräuschdämpfers (6, 7) oder der Ventileinrichtung (1) und zugeordnetem zapfenartigen Teil (9) der Ventileinrichtung (1) oder des Geräuschdämpfers (6, 7) das zapfenartige Teil (9) hintergreift.
Patent DE-4415375-B4 (DE)
Title: Filmträger und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SHIN SANG CHEOL
IPC: H01L23/495
Filed: 1994-05-02
Granted: 2004-01-15
Abstract: Filmträger zum Kontaktieren eines Halbleiterchips (30), zumindest folgendes aufweisend:  – einen elektrisch isolierenden Film (10) mit einer Bauteilöffnung (16), an der der Halbleiterchip (30) montierbar ist, und  – eine Vielzahl von elektrischen Anschlüssen (20), die sich in Richtung auf die Bauteilöffnung (16) erstrecken und dort jeweils einen Endabschnitt (22) aufweisen, der einen Kontaktbereich (22a) aufweist zum direkten Kontaktieren eines Elektrodenanschlußfleckens (32) des Halbleiterchips (30) und eine anodische Oxidschicht (23a) zum Verhindern eines Kurzschlusses des Endabschnitts (22) des elektrischen Anschlusses (20) mit dem Halbleiterchip (30).
Patent DE-4447910-B4 (DE)
Title: Airbag
Inventor: SOGI HIDEHITO
IPC: B60R21/233
Filed: 1994-11-25
Granted: 2004-08-05
Abstract: Airbagmodul mit einem Gasgenerator (3) und einem Gassack (1, 2) und einem im Gassack (1, 2) befindlichen Strömungsleitgewebe (5) und im Gassack (1, 2) angeordneten Ausströmöffnungen (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungsleitgewebe (5) einstückig mit einer Einblasmundrandverstärkung (9) verbunden ist und über dem Gasgenerator (3) angeordnet ist und der Verbindungsabschnitt (10) zwischen dem Strömungsleitgewebe (5) und der Einblasmundrandverstärkung (9) den Ausströmöffnungen (7) zugewandt ist.
Patent DE-10007785-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines ultrafeinen Siliciumdioxidpulvers
Inventor: YOSHIDA AKIO
IPC: C01B33/12
Filed: 2000-02-21
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines ultrafeinen Siliciumdioxid-Pulvers, das eine
spezifische Oberfläche
von mindestens 35 m 2 /g und einen Gehalt
an groben Teilchen mit Größen von
mindestens 1 μm
von nicht mehr als 5 Gew.-% aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte
umfasst:  (A) Wärmebehandeln
einer Rohmaterial-Aufschlämmung, enthaltend  (A-1)
ein Siliciumdioxid-Pulver,  (A-2) ein Reduktionsmittel, umfassend
ein metallisches Siliciumpulver und/oder ein Kohlenstoffpulver,
und  (A-3) Wasser,  bei einer Temperatur im Bereich von
1700°C und
2230°C in einer
reduzierenden Atmosphäre
mit einer Sauerstoff-Konzentration von weniger als 1 Gew.-% zur
Erzeugung eines SiO-haltigen Gases,  (B) unmittelbares Abkühlen dieses
Gases in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre und  (C) Sammeln der
Siliciumdioxid-Teilchen.
Patent DE-10009436-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: DE GAILLARD FRANCOIS
IPC: B60J7/08
Filed: 2000-02-29
Granted: 2005-01-05
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
mit einem eine vordere Dachöffnung
(15) abdeckenden vorderen Dachsystem, das wenigstens einen mit seiner
Hinterkante (4D) über
das feste Fahrzeugdach (1) ausstellbaren Deckel (4, 24) umfaßt, und
mit einem hinteren Dachsystem, das zumindestens ein hinteres Dachteil
(5, 25) aufweist, das in geschlossenem Zustand eine hintere Dachöffnung (16) über einem
Laderaum (8) im hinteren Bereich des Fahrzeugs abdeckt und diese
in zumindestens teilweise geöffnetem
Zustand zumindestens teilweise freigibt, dadurch gekennzeichnet,
daß das
hintere Dachteil als starrer Deckel (5, 25) ausgebildet ist, mit
seiner Hinterkante unmittelbar an ein öffnungsfähiges Teil (Heckscheibe 10)
einer Heckklappe oder Hecktür
(9) des Fahrzeugs angrenzt und daß der Deckel (5) des hinteren
Dachsystems zumindestens teilweise über oder unter den Deckel (4)
des vorderen Dachsystems oder einen dazwischen angeordneten mittleren
Bereich (6) des festen Fahrzeugdachs (1) verfahrbar ist.
Patent DE-10023548-B4 (DE)
Title: Luftdurchflutbares Polsterelement
Inventor: KUNKEL CHRISTIAN
IPC: B60N2/56
Filed: 2000-05-15
Granted: 2004-01-15
Abstract: Polsterelement, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Sitzfläche und einer Rückenlehne, wobei das Polsterelement eine mit einer Luftströmung durchflutbare Ventilationsschicht aufweist, deren Begrenzungsflächen erste Teilbegrenzungsflächen umfassen, innerhalb derer ein die Begrenzungsflächen durchdringender Gasaustausch im wesentlichen leicht möglich ist, und deren Begrenzungsflächen zweite Teilbegrenzungsftächen umfassen, innerhalb derer ein die Begrenzungsflächen durchdringender Gasaustausch im wesentlichen unterbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Begrenzungsflächen der Ventilationsschicht (3) im Bereich der zweiten Teilbegrenzungsflächen der Ventilationsschicht (3) durchdringender Gasaustausch durch eine im Bereich der zweiten Teilbegrenzungsflächen gebildete, geschlossene Teilbegrenzungsftäche (6) der luftdurchflutbaren Ventilationsschicht (3) oder durch eine im Bereich der zweiten Teilbegrenzungsflächen gebildete, geschlossene Teilbegrenzungsfläche (6) einer an die luftdurchflutbare Ventilationsschicht (3) angrenzenden Schicht (4) des Polsterelements (1) unterbunden wird.
Patent DE-10042443-B4 (DE)
Title: Mechanisches Abscheidegitter
Inventor: HINRICHS BERND
IPC: B01D45/06
Filed: 2000-08-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Mechanisches
Abscheidegitter mit mehreren parallel zueinander verlaufenden Einström- (1) und
Abscheideprofilen (2, 3), wobei zwei benachbarte Profile jeweils
einen Strömungsspalt
für ein
gasförmiges
Medium bilden und sich einer ersten Profilebene, die aus geschlossenen,
im wesentlichen abgerundeten Einströmprofilen (1) gebildet ist,
wenigstens zwei weitere in Strömungsrichtung
dahinter liegende Profilebenen anschließen, die aus zur Strömungsrichtung
hin offenen, im wesentlichen abgerundeten Abscheideprofilen (2,
3) gebildet sind und jedes Abscheideprofil (2, 3) hinter einem Strömungsspalt
(24, 28) der davor liegenden Profilebene positioniert ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Einströmprofile
(1) mit den in Strömungsrichtung
dahinter liegenden Abscheideprofilen (3) der dritten Profilebene
mit einem Steg (8) miteinander verbunden sind, und daß die Abscheideprofile
(2) der zweiten Profilebene innenseitig und entlang ihrer Scheitellinien
jeweils einen sich in Richtung der Profilöffnung (25) erstreckenden Vorsprung
(19) aufweisen.
Patent DE-10131052-B4 (DE)
Title: Abdeckklappe für ein Fahrzeug
Inventor: BIECKER PETER
IPC: B60J7/20
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-12-15
Abstract: Abdeckklappe
für ein
Fahrzeug, die mittels einer Lagereinrichtung bewegbar gelagert und
unter Mitwirkung einer Federkrafteinrichtung zwischen ihrer Offenstellung
und ihrer Schließstellung
verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkrafteinrichtung
zumindest eine Konstantkraftfeder (15, 22) enthält, die zwischen einem fahrzeugfesten
Bauteil (2) und der Abdeckklappe (1) zwischengeschaltet ist.
Patent DE-10133617-B4 (DE)
Title: Progressives Brillenglas mit echter kurzer Progression
Inventor: WELK ANDREA
IPC: G02C7/06
Filed: 2001-07-13
Granted: 2008-01-03
Abstract: Progressives
Brillenglas mit  – einem
zum Blicken in größere Entfernungen
und insbesondere "ins Unendliche" ausgelegten Bereich (Fernteil),  – einem
zum Blicken in kürzere
Entfernungen und insbesondere "Lese-Entfernungen" ausgelegten Bereich
(Nahteil), und  – einer
zwischen Fernteil und Nahteil angeordneten Progressionszone, in
der die Wirkung des Brillenglases von dem Wert in dem im Fernteil
gelegenen Fernbezugspunkt auf den Wert des im Nahteil gelegenen
Nahbezugspunktes längs
einer zur Nase hin gewundenen Kurve (Hauptlinie) zunimmt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Progressionslänge
kleiner oder gleich 12 mm ist und die Fernteilbreite im Horizontalschnitt
y = +7 mm in Abhängigkeit
vom Rezeptwert der Wirkung und Addition größer als die in der nachfolgenden
Tabelle angegebenen Werte ist:                                    Sph =–6.0 dpt   –2.5 dpt   0.5 dpt   3.0 dpt   5.0 dpt     Addition
= 1.0   47 mm   55 mm   60 mm   60 mm   60 mm     Addition
= 2.0   34 mm   36 mm   34 mm   29 mm   35 mm     Addition
= 3.0   26 mm   27 mm   25 mm   22 mm   23 mm                 und der maximale Hub der Vergrößerung im Horizontalschnitt
y...
Patent DE-10134461-B4 (DE)
Title: Prozess zur Abscheidung von WSix-Schichten auf hoher Topografie mit definierter Stöchiometrie und dadurch hergestelltes Bauelement
Inventor: SELL BERNHARD
IPC: H01L21/768
Filed: 2001-07-16
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Wolframsilizidschichten auf einem Substrat, das
Vertiefungen mit einem hohen Aspektverhältnis aufweist, wobei bei einer Temperatur
von weniger als 400°C
und einem Druck von weniger als 6,65 kPa (50 Torr) aus der Gasphase
aus einer wolframhaltigen Vorläufersubstanz
und einer siliziumhaltigen Vorläufersubstanz
auf dem Substrat und in den Vertiefungen eine Wolframsilizidschicht
abgeschieden wird, und das molare Verhältnis der siliziumhaltigen
Vorläufersubstanz
zur wolframhaltigen Vorläufersubstanz
in der Gasphase größer als
500 gewählt
wird, und wobei das Aspektverhältnis
der Vertiefungen mehr als 20 ist und der Kantenbedeckungsgrad mehr
als 50 % beträgt.
Patent DE-10200632-B4 (DE)
Title: Luftfederbein
Inventor: FRITZ MICHAEL
IPC: B60G15/12
Filed: 2002-01-10
Granted: 2004-05-27
Abstract: Luftfederbein für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem auf einem Abrollmantel (3) abrollbaren, einen Gasraum (9) einschließenden Rollbalg (1), einem innerhalb des Rollbalges (1) und/oder des Abrollmantels (3) angeordneten hydraulischen Schwingungsdämpfer mit einer in diesen oszillierend eintauchenden Kolbenstange (5), deren Ende in Achsrichtung elastisch direkt oder indirekt am Fahrzeugaufbau befestigt ist, wobei das Luftfederbein einen mit dem ersten Gasraum (9) verbindbaren weiteren Gasraum (10) aufweist und die Verbindung zwischen dem ersten Gasraum (9) und dem weiteren Gasraum (10) über ein Ventil ganz oder teilweise verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil, abhängig von der Größe der Abstützkraft der Kolbenstange (5) gegen den Fahrzeugaufbau, mehr oder minder schließt.
Patent DE-10204481-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21V5/04
Filed: 2002-02-05
Granted: 2009-06-18
Abstract: Scheinwerfer, umfassend mindestens eine Lichtquelle (10) sowie mindestens zwei transparente Lichtabschlusskörper (16), die einer oder mehreren der mindestens einen Lichtquelle (10) zugeordnet sind, und die eine Lichteinkoppelfläche (22) für das Licht der mindestens einen Lichtquelle aufweisen sowie eine Lichtauskoppelfläche (23) und mindestens eine Linse (18, 20), die mit der Lichtauskoppelfläche (23) des Lichtabschlusskörpers zusammenwirkt und in Lichtabstrahlrichtung (38) nach dem Lichtabschlusskörper (16) angeordnet ist und das durch den Lichtabschlusskörper ausgekoppelte Licht abbildet, wobei verschiedene Lichtverteilungen über die Auswahl mindestens eines Lichtabschlusskörpers (16) mit einem Querschnitt sowie die Anzahl und die Ausrichtung der ausgewählten Lichtabschlusskörper (16) zueinander erzielbar sind, bei dem die Lichtabschlusskörper (16) und/oder die Linsen (20, 18) zueinander in X-, Y- und Z-Richtung bewegbar sind, zur Erzeugung einer adaptiven Lichtverteilung.