baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004024130-B4 (DE)
Title: Speichersystem und Verfahren zum Betrieb eines Speichersystems
Inventor: FUJIMOTO KAZUHISA
IPC: G06F13/40
Filed: 2004-05-14
Granted: 2009-02-26
Abstract: Speichersystem
zur Verbindung mit einem Computer (3), aufweisend:  ein Festplatten-Laufwerk
(2),  eine Speichereinheit (21) zum vorübergehenden Speichern von Daten,
die zwischen dem Computer (3) und dem Festplatten-Laufwerk (2) zu übertragen
sind,  eine erste Schnittstelleneinheit (10) zur Verbindung
des Speichersystems mit dem Computer (3),  eine zweite Schnittstelleneinheit
(10), die mit dem Festplatten-Laufwerk (2) verbunden ist,  eine
unabhängig
von den Schnittstelleneinheiten (10) vorgesehene Prozessoreinheit
(81) zur Steuerung des Betriebs der ersten und der zweiten Schnittstelleneinheit
(10) sowie der Speichereinheit (21), und  eine Verbindungseinrichtung
(31), die die erste Schnittstelleneinheit (10), die zweite Schnittstelleneinheit
(10), die Speichereinheit (21) und die Prozessoreinheit (81) miteinander
verbindet,  wobei die Verbindungseinrichtung (31) eine Switcheinheit (51)
enthält,
und die Prozessoreinheit (81) eingerichtet ist, bei einer Zugriffsanforderung
zum Lesen oder Schreiben von Daten, die vom Computer (3) her bei
der ersten Schnittstelleneinheit (10) eingeht, über die Switcheinheit (51)
Steuerungsinformationen zur Steuerung der...
Patent DE-102004032935-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einarbeiten von Schlitzen in eine Wand
Inventor: STETTMEIER XAVER
IPC: B28D1/18
Filed: 2004-07-07
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
zum Einarbeiten von Schlitzen, Vertiefungen und dergleichen in eine
Wand, eine Decke oder einen Boden, mit einem Grundrahmen und zumindest
einem Standrohr, wobei an dem Standrohr ein Hubwerkstück mit einem
Werkzeugkopf angeordnet ist, welcher an dem Standrohr entlang bewegbar
ist und aus einer ersten Stellung im Wesentlichen über der
Grundfläche des
Grundrahmens in eine zweite Stellung, eine Arbeitsstellung, zumindest
teilweise aus der Grundfläche
des Grundrahmens heraus an die Wand heran schwenkbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Standrohr (1) an einer Grundrahmenecke
vorgesehen ist und dass das Hubwerkstück (9) mit dem Standrohr (1)
als Achse um das Standrohr (1) drehbewegbar ist.
Patent DE-102004045987-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Pfüfung eines elektronischen Blutdruckmessers
Inventor: YANG PAUL
IPC: A61B5/021
Filed: 2004-09-22
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur automatischen Prüfung eines
elektronischen Blutdruckmessers, das folgende Schritte enthält:  Einschalten
einer Stromversorgung (10);  Aktivieren eines Steuermoduls (20),
welches mit dem Strommodul (10) verbunden ist;  Ansteuern einer
Luftpumpe (30) durch das Steuermodul (20), um einen vorbestimmten
Druck an den elektronischen Blutdruckmesser anzulegen, Anzeigen
des vorbestimmten Luftdruckes auf einem Display (50);  Öffnen von
Luftventilen (43) eines eingesetzten Drucksensors (40) und zusätzlicher
Drucksensoren (41, 42), so dass die Drucksensoren (40, 41, 42) den
Luftdruck erfassen und diesen an einen Prozessor (21) des Steuermoduls
(20) senden;  Anzeigen der von den Drucksensoren (40, 41, 42)
erfassten Druckwerte auf dem Display (50);  Vergleichen des
Druckwertes des eingesetzten Drucksensors (40) mit dem Druckwert
der zusätzlichen
Drucksensoren (41, 42);  Feststellen, dass der eingesetzte Drucksensor
(40) in Ordnung ist und Beenden der Prüfung, wenn der Druckwert des
eingesetzten Drucksensors (40) dem Druckwert der zusätzlichen
Drucksensoren (41, 42) entspricht;...
Patent DE-102004056514-B4 (DE)
Title: Ständervorrichtung zur Aufnahme mehrerer Spielautomaten
Inventor: EBER BERNHARD
IPC: G07F17/32
Filed: 2004-11-24
Granted: 2019-01-31
Abstract: Ständervorrichtung zur Aufnahme mehrerer Spielautomaten, wobei
 - die Ständervorrichtung (1) aus mindestens zwei Gruppenaufnahmevorrichtungen (2a, 2b) für jeweils mindestens zwei Spielautomaten (3) und einer zentral angeordneten Vorrichtung zur Verarbeitung und Speicherung von Zahlungsmitteln besteht,
 - jeder dieser Gruppenaufnahmevorrichtungen (2a, 2b) jeweils mindestens eine Annahme- (4) und / oder Ausgabeöffnung (5) für die Annahme und / oder Ausgabe von Zahlungsmitteln zugeordnet ist,
 - die Gruppenaufnahmevorrichtungen (2a, 2b) eine X-förmige Anordnung zueinander bilden, bei welcher die zentral angeordnete Vorrichtung zur Verarbeitung und Speicherung von Zahlungsmitteln im Schnittpunkt der X-förmigen Anordnung positioniert ist, so dass selbige für den Zahlungsmittelfluss von mindestens vier Spielautomaten (3) vorgesehen ist,
 - die zentral angeordnete Vorrichtung für die Verarbeitung und Speicherung von Zahlungsmitteln im Schnittpunkt der X-förmigen Anordnung mit einer säulenförmig ausgebildeten Aufnahmevorrich (6) in Wirkverbindung steht und
 - mindesten eine der offenen Seiten der X-förmigen Anordnung durch eine weitere Aufnahmevorrichtung (8) für mindestens einen weiteren Spielautomaten (3) geschlossen ist, welcher ebenfalls mit der Vorrichtung für die Verarbeitung und Speicherung von Zahlungsmitteln im Schnittpunkt der X-förmigen Anordnung in Wirkverbindung steht, ohne dass diesem jedoch Annahme- und / oder Ausgabeöffnung für die Annahme und / oder Ausgabe von Zahlungsmitteln ständig einsehbar zugeordnet sind.
Patent DE-102004058150-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen bzw. Reinigen von Behältern, insbesondere Flaschenkästen
Inventor: BOHRER LUDWIG
IPC: B08B9/28
Filed: 2004-12-02
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Flaschenkästen
(1) oder dergleichen Behälter,
mit wenigstens einer in einem Innenraum (3) eines Gehäuses (2)
ausgebildeten Förderstrecke
(4, 5, 6), auf der die Flaschenkästen (1)
zum Behandeln mit wenigstens einem flüssigen Reinigungsmittel bewegt
werden, und mit ersten zum Reinigen der Flaschenkästen (1)
vorgesehenen Reinigungseinheiten (16), dadurch gekennzeichnet, dass
für eine
Selbstreinigung der Vorrichtung zusätzlich zu den ersten Reinigungseinheiten
(16) zumindest eine zweite, drehbar oder schwenkbar ausgebildete
Reinigungseinheit (18, 19, 20) zum Reinigen des Innenraums (3),
der wenigstens einen Förderstrecke
(4, 5, 6) und/oder anderer dort vorhandener Funktionselemente vorgesehen
ist.
Patent DE-102005003594-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Bauteils, verfahrensgemäß hergestelltes Bauteil sowie derartige Bauteile umfassende Einrichtung
Inventor: SCHREDER BIANCA DR
IPC: H01S5/065
Filed: 2005-01-25
Granted: 2016-02-18
Abstract: Optisches Bauteil mit einem diffraktiven und/oder refraktiven Element umfassend ein photosensitives Glas und/oder eine photosensitive Glaskeramik, welches zumindest in einem Teil von dessen Volumen die Lichtausbreitung beeinflussende Strukturen umfasst, und die Formgebung des optischen Bauteils an zumindest einem Teil von dessen refraktiv und/oder diffraktiv wirkender Oberfläche mittels Heissformgebung, umfassend Pressen, Prägen, Feinprägen, Blankpressen oder Precise Pressing durchgeführt ist, wobei die in einem Teil von dessen Volumen die Lichtausbreitung beeinflussende Strukturen vor der Formgebung des optischen Bauteils eingebracht sind verpresst ist, wobei das photosensitive Glas und/oder die photosensitive Glaskeramik mit Ag2O und CeO2 dotierte Alkali-Aluminiumsilikatgläser und/oder -glaskeramiken umfasst und wobei das photosensitive Glas und/oder die photosensitive Glaskeramik eine durch Laserstrukturierung und/oder durch UV-Laserstrukturierung und/oder durch fs-IR-Laserstrukturierung erzeugte Brechungsindexmodulation von mind. 10–4 aufweist.
Patent DE-102005004957-B4 (DE)
Title: Mehrgelenkscharnier
Inventor: BECKMANN WOLFGANG
IPC: E05D3/00
Filed: 2005-02-02
Granted: 2013-05-08
Abstract: Mehrgelenkscharnier, insbesondere für Kühlschranktüren, bestehend aus scherenartig miteinander verbundenen Gelenkhebeln, wobei die das Mehrgelenkscharnier bildenden Bauteile (1, 2, 3, 4, 5, 6) je nach Öffnungsstellung des Scharniers unterschiedliche Stellungen zueinander einnehmen und unterschiedliche Zwischenräume bilden, wobei die Zwischenräume von mindestens einer seitlichen Schutzplatte (15) verdeckt werden, wobei die Schutzplatte (15) derart gelagert ist, dass sie bei einem Öffnungsvorgang des Mehrgelenkscharniers eine Relativbewegung zu allen Bauteilen (1, 2, 3, 4, 5, 6) ausführt.
Patent DE-102005015973-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für mindestens einen Sensor an einer Fahrzeugscheibe
Inventor: NEUMANN CARSTEN
IPC: G01W1/14
Filed: 2005-04-07
Granted: 2023-09-14
Abstract: Befestigungsvorrichtung für mindestens einen Sensor an einer Fahrzeugscheibe,- mit einem mit der Fahrzeugscheibe verbundenen Halteteil (1),- mit einer Sensorhalterung (2), die den Sensor (3) aufnimmt und die mit dem Halteteil (1) verbunden ist,- mit einer Anpreßvorrichtung (4), die den Sensor (3) mit der Sensorhalterung (2) verbindet und den Sensor (3) über ein zwischen Sensor (3) und Fahrzeugscheibe angeordnetes Koppelmittel (6) an die Fahrzeugscheibe anpreßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Anpreßvorrichtung (4) einen einseitigen Hebel ausbildet, dessen längerer Hebelarm fixiert ist und dessen kürzerer Hebelarm den Sensor (3) an die Fahrzeugscheibe anpreßt.
Patent DE-102005018356-B4 (DE)
Title: Resorbierbare Implantate
Inventor: ORLOWSKI MICHAEL
IPC: A61L27/58
Filed: 2005-04-20
Granted: 2010-02-25
Abstract: Resorbierbares Implantat, wobei das resorbierbare Implantat folgende Zusammensetzung aufweist:        55 Gew.-% – 99 Gew.-%   Zink     0,1 Gew.-% – 40 Gew.-%   Magnesium     0,1 Gew.-% – 40 Gew.-%   Calcium     0,01 Gew.-% – 9 Gew.-%   Yttrium     0,01 Gew.-% – 7 Gew.-%   Seltene Erden     0,01 Gew.-% – 4 Gew.-%   andere Metalle und/oder Metallsalze.
Patent DE-102005032142-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren von Halbleiterbauteilen mit einem Testkontakt
Inventor: GRÖNINGER HORST DIPL ING
IPC: G01R1/067
Filed: 2005-07-07
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zum Kontaktieren einer Außenkontaktfläche (3) eines Halbleiterbauteils (2) mit einem Testkontakt (1), wobei die Außenkontaktfläche (3) einen lötbaren galvanisch aufgebrachten Überzug (4) aus einem Metall oder einer Metall-Legierung aufweist,  wobei  vor dem Herstellen eines Kontakts zwischen der Außenkontaktfläche (3) und dem Testkontakt (1) die Außenkontaktfläche (3) mit einer Flüssigkeit (5) benetzt wird, und dass die Flüssigkeit (5) einen Inhibitor, der ein aliphatisches Hydrokarbon enthält, Kopplungsmittel, die weißes mineralisches Öl und Essigsäureäthylester enthalten, und Gleitmittel aufweist, wobei die Flüssigkeit (5) nicht auf den Testkontakt (1) aufgebracht wird und die Außenkontaktfläche (3) nach dem Aufbringen der Flüssigkeit (5) mit dem Testkontakt (1) zur Durchführung eines Funktionstests mechanisch berührt wird.
Patent DE-102005034496-B4 (DE)
Title: Koaxialer Stecker und Kuppler
Inventor: SATTELE FRED
IPC: H01R13/646
Filed: 2005-07-20
Granted: 2007-07-19
Abstract: Koaxialer
Stecker (Steckverbinder) (1) und Kuppler (Gegenstecker) (14),  – wobei
der Stecker ein Steckgehäuse
(2) aufweist, das an seiner Stirnseite zum Ein- oder Aufstecken
des Kupplers offen ist und das von einem Kanal (3) durchsetzt ist,
in dem ein Innenleiterkontakt (4) isoliert angeordnet ist,  – wobei
eine Spannhülse
(8) und eine axial verschiebbare Schiebehülse (11) zum mechanischen Verbinden
des Steckgehäuses
mit dem Kuppler vorgesehen sind,  – wobei die Schiebehülse die
Spannhülse
in einer Arbeitsstellung umgreift und auf diese in der Arbeitsstellung
eine radial nach innen gerichtete Kraft (F R )
ausübt,  – wobei
die Spannhülse
an einer Spannfläche
(13) an dem Kuppler zur Anlage bringbar ist, und  – wodurch
eine Außenleiterkontaktfläche (17)
des Gegensteckers axial gegen eine Außenleiterkontaktfläche (6)
des Steckers spannbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Spannhülse (8)
einen Endabschnitt (15) mit einem schräg nach außen verlaufenden Abschnitt
(15a) und mit einem dahinter...
Patent DE-102005034757-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente für den Innenraum eines Fahrzeugs und Verfahren
Inventor: LOEPENHAUS BERND
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-07-21
Granted: 2018-04-12
Abstract: Fahrzeugkomponente (10) für den Innenraum eines Fahrzeugs, insbesondere Fernbedienungseinrichtung für einen Garagentorantrieb, mit einer Beleuchtungseinrichtung, wobei die Beleuchtungseinrichtung ein zur Abstrahlung von Licht in verschiedenen Farben vorgesehenes Leuchtmittel (21, 22, 23, 24) aufweist, dadurch charakterisiert, dass die Farbe und die Helligkeit des von den Leuchtmitteln (21, 22, 23, 24) ausgesandten Lichts in Abhängigkeit eines Funktionsmodus der Fahrzeugkomponente (10) und in Abhängigkeit der Integrationsumgebung (31, 32) der Fahrzeugkomponente (10) änderbar sind, wobei die Fahrzeugkomponente (10) einen Speicher (25) zur Speicherung der Farbeinstellung aufweist.
Patent DE-102005036224-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines glaskeramischen Verbundformkörpers
Inventor: ZACHAU THILO
IPC: C03B32/02
Filed: 2005-08-02
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines glaskeramischen Verbundformkörpers (1, 7) aus mindestens zwei glasigen Formteilen (2, 3) durch Fügen bei welchem die glasigen Formteile (2, 3) im Fügebereich (6) einander überlappend unter Berührung der Fügeflächen (4, 5) angeordnet sind mit folgenden Schritten:  – Aufheizen von einer Anfangstemperatur T1 auf eine Temperatur T2 bei welcher Kristallisationskeime ausgeschieden werden, wobei die Temperatur T2 oberhalb der Glastransformationstemperatur Tg liegt  – Ausscheiden von Kristallisationskeimen bei einer Temperatur T2 während einer Haltezeit t  – Kristallisation mit einer steilen Heizrampe mit einem Anstieg, wobei der Anstieg der steilen Heizrampe > 1 K/min beträgt, so dass die miteinander zu fügenden glasigen Formteile (2, 3) während des Zustandes des viskosen Fließens während der Kristallisation im Bereich ihrer Fügeflächen (4, 5) stoffschlüssig verbunden werden und die Form der glasigen Formteile (2, 3) außerhalb eines Fügebereiches (6) nahezu konstant erhalten wird.
Patent DE-102005054924-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Extrahieren einer Abstrichprobe
Inventor: ABRAHAM-FUCHS KLAUS
IPC: G01N1/28
Filed: 2005-11-17
Granted: 2012-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Extrahieren einer Abstrichprobe, aufweisend folgende Merkmale: – einen Kunststoffgrundkörper (3), in welchem ein Hohlraum ausgebildet ist, in den ein die Abstrichprobe tragender Probenträger (7) einbringbar ist, – wenigstens eine in dem Kunststoffgrundkörper (3) ausgebildete und mit dem Hohlraum verbundene Flüssigkeitszuführung (21), durch die Flüssigkeit (261) in den Hohlraum einbringbar ist, – wenigstens eine in dem Kunststoffgrundkörper (3) ausgebildete und mit dem Hohlraum verbundene Flüssigkeitsabführung (23), durch die Flüssigkeit (261) aus dem Hohlraum entnehmbar ist und – eine mit der Flüssigkeitsabführung (23) verbundene Schnittstelle zum fluidischen Verbinden der Vorrichtung mit einem Mikrofluidiksystem, in das Flüssigkeit (261) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlraum wenigstens ein Halteteil (101, 101') angeordnet ist, welches wenigstens eine im Wesentlichen in Einschubrichtung des Probenträgers (7) spitz zulaufende Ausformung aufweist.
Patent DE-102005058002-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abweisen von Fax T.38 Anwendungen in FMC Netzen
Inventor: HOFFMANN KLAUS
IPC: H04N1/32
Filed: 2005-12-05
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Unterstützung
von Diensten in FMC Netzen, die aus wenigstens einem Festnetzanteil
und wenigstens einem, ein Subsystem (IMS) umfassenden Anteil gebildet
sind, und in denen zwischen Endgeräten endpunktspezifische, bearer
relevante Daten ausgetauscht werden, wobei wenigstens eines der
Daten kennzeichnend für
den betreffenden Dienst ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
bei Erkennen von wenigstens einem Datum, das einen im FMC Netz nicht
unterstützten
Dienst kennzeichnet, die endpunktspezifischen, bearer relevanten
Daten des sendenden Endgerätes
(SDP Offer) verändert
dem empfangenden Endgerät
zugeführt
werden,  dass vom empfangenden Endgerät der Erhalt der endpunktspezifischen,
bearer relevanten Daten quittiert, und diese Quittung (response)
erneut verändert
dem sendenden Endgerät
zugeführt
wird.
Patent DE-102005063049-B4 (DE)
Title: NAND-Flashspeicherbauelement und Programmierverfahren
Inventor: LEE JIN-WOOK
IPC: G11C16/24
Filed: 2005-12-29
Granted: 2009-05-07
Abstract: NAND-Flashspeicherbauelement
mit  – einem
Speicherzellenfeld (310) und einer Mehrzahl von damit verbundenen
Bitleitungen (BLe00 bis BLo1N) und  – einem Seitenpuffer (350)
zum Speichern von in das Speicherzellenfeld zu programmierenden
Eingabedaten, wobei er über
die Bitleitungen mit dem Speicherzellenfeld verbunden ist, gekennzeichnet
durch  – eine
Bitleitungs-Setupschaltung (330, 335, 340, 345), die dafür eingerichtet
ist, wenigstens einen Teil der Bitleitungen (BLe00 bis BLo1N) abhängig von
den Eingabedaten sequentiell zu entladen.
Patent DE-102006010777-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen eines Feuchtigkeitssensors und Verfahren zum Einstellen von Sensorcharakteristiken eines Feuchtigkeitssensors
Inventor: ITAKURA TOSHIKAZU
IPC: G01M99/00
Filed: 2006-03-08
Granted: 2008-10-30
Abstract: Vorrichtung
zum Überprüfen eines Feuchtigkeitssensors
(100), der einen Sensorabschnitt (160) und einen Schaltungsabschnitt
(170) aufweist, welche in einem Chip integriert sind, wobei der
Sensorabschnitt (160) im Stande ist, die Feuchtigkeit einer Atmosphäre zu erfassen,
und wobei der Schaltungsabschnitt (170) elektrisch mit dem Sensorabschnitt
(160) verbunden ist und im Stande ist, ein Erfassungssignal des
Sensorabschnitts (160) zu verarbeiten, wobei die Vorrichtung aufweist:  eine Überprüfungskammer
(222) zum Unterbringen eines Wafers (W), wobei der Wafer (W), in
welchem eine Mehrzahl von Feuchtigkeitssensoren (100) angeordnet
ist, ein Halbleiterchip in einem Wafer-Zustand ist;  eine Sonde
(226a) zum Kontaktieren einer Elektrodenanschlussfläche des
Schaltungsabschnitts (170), wobei die Sonde (226a) in der Überprüfungskammer
(222) angeordnet ist;  einen Tester (210) zum Überprüfen von
elektrischen Eigenschaften des Feuchtigkeitssensors (100), wobei
der Tester (210) elektrisch mit der Sonde (226a) verbunden ist;
und  einen Temperatur/Feuchtigkeitssteuerabschnitt (230) zum Steuern
der Temperatur und der Feuchtigkeit in der Überprüfungskammer (222).
Patent DE-102006013913-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung in Kraftfahrzeugen zum Personenschutz
Inventor: STEFFENS MARTIN
IPC: B60R19/56
Filed: 2006-03-25
Granted: 2008-05-29
Abstract: Schutzvorrichtung
in Kraftfahrzeugen zum Personenschutz, welche ein bewegliches Element (1b,
1c) aufweist, das im Grundzustand durch eine auslösbare Haltevorrichtung
(8–11)
in seiner Lage fixiert ist und im Gefahrenfall sensorgesteuert lösbar unter
Aktivierung des Schutzes beschleunigt ausstellbar ist, und welche
eine Einrichtung zum Verriegeln des ausgestellten beweglichen Elementes
und eine Einrichtung zum Reversieren des ausgestellten beweglichen
Elementes in den Grundzustand aufweist, wobei beide Einrichtungen
als Baueinheit ausgebildet sind, bestehend aus einem Elektromotor
(12) und nachgeschaltetem Getriebeblock (13) mit einer Gewindespindel
(14), und aus einer verdrehfest angebrachten, im Gewindeeingriff
mit der Gewindespindel (14) stehenden axial beweglichen Reversier-Antriebsmutter
(16), gekennzeichnet durch einen über eine gewindelose Bohrung
auf die Gewindespindel (14) verdrehfest aufgesteckten Verriegelungsblock
(15) mit mindestens einer federbelasteten Sperrklinke (15b), die
von einer vorgegebenen Ausstellhöhe
an im verriegelnden Wirkeingriff mit den Gewindegängen der
Gewindespindel (14) steht und im Grundzustand um den Ausstellhub
beabstandet zu der Antriebsmutter (16) positioniert ist, wobei die
Haltevorrichtung...
Patent DE-102006016060-B4 (DE)
Title: Radialgelenk und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Radialgelenkes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITZ JUERGEN
IPC: B60G7/02
Filed: 2006-04-04
Granted: 2012-10-25
Abstract: Radialgelenk für ein Kraftfahrzeug mit einem einstückigen, einseitig offenen, metallischen Gehäuse (1), durch dessen Öffnung (2) ein Kugelzapfen (3) in einen Innenraum (4) des Gehäuses (1) einsetzbar ist, wobei die Gelenkkugel (5) des Kugelzapfens (3) in einem Lagerungsbereich des Innenraumes (4) schwenkbar und drehbar gelagert ist und ein mit der Gelenkkugel (5) verbundener Zapfenabschnitt (6) des Kugelzapfens (3) durch die Öffnung (2) des Gehäuses (1) aus dem Gehäuse (1) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) im Bereich seiner Öffnung (2) einen durch spanende Bearbeitung erzeugten und gegenüber dem Gehäuse (1) im Querschnitt reduzierten Abschnitt (7) aufweist, der durch ein Kaltumformverfahren verformbar ist, wobei im Bereich des Abschnitts (7) ein Randbereich eines das Radialgelenk abdichtenden Dichtungsbalges (14) angeordnet ist.
Patent DE-102006022377-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: H04R19/00
Filed: 2006-05-12
Granted: 2016-03-03
Abstract: Mikromechanische Vorrichtung (50) mit einem Substrat (1) und mit einer eine Membranebene (20a) aufweisenden Membran (20), wobei die Membran (20) mittels eines Aufhängungsbereichs (60) aufgehängt vorgesehen ist, wobei der Aufhängungsbereich (60) im wesentlichen senkrecht zur Membranebene (20a) verlaufend vorgesehen ist, wobei der Aufhängungsbereich (60) mittels wenigstens eines im Wesentlichen senkrecht zur Membranebene (20a) verlaufenden und zumindest teilweise in das Substrat (1) eingebrachten Grabens (3) erzeugt vorgesehen ist, wobei im Aufhängungsbereich (60) wenigstens zwei im Wesentlichen senkrecht zur Membranebene (20a) verlaufende elektrisch voneinander isolierte Elektroden (61, 62) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die im Aufhängungsbereich (60) verlaufende Elektrode (61) und eine weitere Elektrode (62) im Bereich des Grabens (3) gegenüberliegend vorgesehen sind.
Patent DE-102006024697-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Schultergurtes an Behältern, insbesondere an Kästen, Koffern und derleichen
Inventor: TONELLI MASSIMO
IPC: A45F3/14
Filed: 2006-05-26
Granted: 2018-07-05
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Schultergurtes (2) an Behältern (3), insbesondere an Kästen, Koffern und dergleichen, mit Schrauben (17), in deren Köpfe (18) jeweils eine an einem Ende (10, 11) des Schultergurtes (2) vorgesehene Öse (21) einhängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass für jedes Ende (10, 11) des Schultergurtes (2) an der Außenseite (13) des Behälters (3) ein Vorsprung (22) angeformt ist, der eine taschenförmige Aufnahme (12) ausbildet, die dafür eingerichtet ist, ein plattenförmiges Haltelement (14) mit Spiel, aber verdrehsicher aufzunehmen, in welchem Zustand ein Innengewinde (15) im Haltelement (14) und eine Querbohrung (16) in der Aufnahme (12) miteinander fluchten, derart, dass eine der Schrauben (17) durch die Querbohrung (16) hindurch lösbar in das Innengewinde (15) einschraubbar ist.
Patent DE-102006036827-B4 (DE)
Title: Kolben-Arbeitsmaschine
Inventor: BETZMEIR HELMUT
IPC: F01B9/04
Filed: 2006-08-07
Granted: 2010-05-20
Abstract: Kraft- oder Arbeitsmaschine mit  – zumindest einem Zylinder (2), in dem ein Kolben (11, 111, 211) hin- und herbewegbar angeordnet ist;  – einer ersten Kurbelwelle (4);  – einer zweiten Kurbelwelle (6);  – wobei die erste Kurbelwelle (4) und die zweite Kurbelwelle (6) zueinander parallel verlaufen und sich gegensinnig synchron drehen;  – wobei die Drehachsen (X, X') der beiden Kurbelwellen (4, 6) zu einer gemeinsamen Zylinder-Mittelebene (M) parallel verlaufen und bezüglich dieser seitlich versetzt sind;  – wobei dem Kolben (11, 111, 211) ein erstes und ein zweites Pleuel (3; 5) derart zugeordnet sind,  – dass das erste Pleuel (3) mit seinem ersten Ende um eine Achse (Z) schwenkbar am Kolben (11, 111, 211) und mit seinem zweiten Ende an einem Kurbelzapfen (40) der ersten Kurbelwelle (4) drehbar gelagert ist und  – dass das zweite Pleuel (5) mit seinem ersten Ende um eine Achse...