baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118760-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Fasern aus faserverstärkten Kunststoffwerkstoffen
Inventor: HOTTENDORF GERD
IPC: C10J3/64
Filed: 2016-10-04
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Fasern aus faserverstärkten Kunststoffwerkstoffen (FVK) umfassend die Verfahrensschritte Gewinnen von Holzgas in einem ersten Holzvergaser bei 1300 bis 1450°C, Einleiten des gewonnene Holzgases in eine Drehrohr bei 800 bis 950°C, wobei zerkleinertes FVK-Material mit einer Schmelz- oder Zersetzungstemperatur oberhalb von 950°C zugeführt wird, Gewinnen der Verstärkungsfasern, Einspeisen des im Drehrohr entstehenden Pyrolysegases in einen zweiten Holzvergaser, in dem Holz mit dem entstandenen Pyrolysegas zusammen bei höchstens 1400°C zur Reaktion gebracht und modifiziertes Pyrolysegas gebildet wird, Kühlen des resultierenden modifizierten Pyrolysegases auf 150°C, Verbrennen des modifizierten Pyrolysegases zur Gewinnung von Energie.
Patent DE-102016119514-A1 (DE)
Title: Mechanismus zur variablen Ventilzeitsteuerung
Inventor: Katta Rajesh
IPC: F01L1/34
Filed: 2016-10-13
Abstract: Ausführungsformen der Offenbarung ergeben Mechanismen zur variablen Ventilzeitsteuerung (VVT) (100). Ein VVT-Mechanismus (100) gemäß der Offenbarung kann enthalten: einen Hebel (106) mit einem ersten Ende (128), einem zweiten Ende (130) und einem dazwischen positionierten Drehpunkt (108); eine Schubstange (114) mit verstellbarer Länge, die mit dem ersten Ende (128) des Hebels (106) gekoppelt ist und einen Aktuator darin enthält; ein Stangenventil (116), das mit dem zweiten Ende (130) des Hebels (106) gekoppelt ist, wobei das Stangenventil (116) eingerichtet ist, um ein Einlassventil (30) eines Motorsystems (10) basierend auf einer Bewegung des Hebels (106) zu öffnen und zu schließen; und eine Motorsteuereinheit (ECU) (120), die mit dem Aktuator (118) der Schubstange (114) mit verstellbarer Länge betriebsmäßig verbunden ist, wobei die ECU (120) eine Länge der Schubstange (114) mit verstellbarer Länge basierend auf einer Betriebsbedingung des Motorsystems (10) einstellt. Zusätzlich oder alternativ kann die ECU (120) eine Menge eines Dämpfungsfluids (104) für die Ventile steuern, um die Geschwindigkeit, mit der das Einlassventil (30) öffnet oder schließt, zu beeinflussen.
Patent DE-102016120388-A1 (DE)
Title: Mitkopplungsschaltung für DC-DC-Wandler mit digitaler Spannungsregelschleife
Inventor: BERNARDON DEREK
IPC: H02M3/157
Filed: 2016-10-26
Abstract: Es werden Verfahren, Einrichtungen und Systeme für Folgendes offenbart: ein erstes Taktsignal zu empfangen, einen digitalen Tastgradwert zu empfangen, das erste Taktsignal und den digitalen Tastgradwert zu verwenden, um ein digitales Pulsweitenmodulations-(DPWM)-Signal zu generieren, das mehrere diskrete Stufen zum Steuern eines Schalters eines Schaltleistungswandlers aufweist, und eine Spannungssteuerschaltung zu verwenden, um eine Dauer jeder der mehreren diskreten Stufen des DPWM-Signals zu modifizieren, wobei die Spannungssteuerschaltung dazu ausgebildet ist, eine analoge Spannungseingabe zu empfangen.
Patent DE-102016120831-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement und Türbeschlag für eine Falt- oder Schiebetür
Inventor: GEL VIKTOR
IPC: E05F5/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpfungselement (20) für eine entlang einer u-förmigen Profilschiene (10) mit zwei wulstförmigen Profilrändern (13) geführte Falt- oder Schiebetür, aufweisend ein hülsenartiges Gehäuse (21), in dem ein Lineardämpfer aufgenommen ist, wobei ein Abschnitt des Lineardämpfers in Längsrichtung aus dem Gehäuse (21) heraus- bzw. in das Gehäuse (21) hereinfahrbar ist und wobei am Gehäuse Rastarme (211, 211') zum Verrasten des Dämpfungselements (20) in oder auf der u-förmigen Profilschiene (10) angeordnet sind. Das Dämpfungselement (20) zeichnet sich dadurch aus, dass im Bereich der Rastarme (211, 211') mindestens ein Klemmmittel zum Verspannen der Rastarme (211, 211') gegenüber der Profilschiene (10) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Türbeschlag für eine Falt- oder Schiebetür, mit einer u-förmigen Profilschiene (10) mit zwei Schenkeln (12), die mit wulstförmigen Profilrändern (13) versehen sind, sowie einem derartigen Dämpfungselement (20), das an oder in der Profilschiene (10) angeordnet ist.
Patent DE-102016200846-A1 (DE)
Title: Profil zum Verbinden einer Palette mit mindestens einem Palettenaufsetzrahmen sowie Transportsystem umfassend ein derartiges Profil
Inventor: HUETTIG PATRIK
IPC: B65D19/06
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profil (1, 1´, 1´´, 1´´´) zum Verbinden einer Palette (11, 11´, 11´´) mit mindestens einem Palettenaufsetzrahmen (12, 12´), wobei das Profil (1, 1´, 1´´, 1´´´) eine Längsachse (1a), eine parallel zur Längsachse (1a) angeordnete erste Profilplatte (2) und eine parallel zur Längsachse (1a) und zur ersten Profilplatte (2) angeordnete zweite Profilplatte (3) umfasst, wobei – die erste Profilplatte (2) in Richtung der Längsachse (1a) gesehen eine erste Oberkante (2a) und eine erste Unterkante (2b) aufweist, wobei die erste Profilplatte (2) länger ist als die zweite Profilplatte (3), – die zweite Profilplatte (3) in Richtung der Längsachse (1a) gesehen eine zweite Oberkante (3a) und eine zweite Unterkante (3b) aufweist, und – die erste Profilplatte (2) und die zweite Profilplatte (3) durch ein Verbindungsstück (4, 4´, 4´´, 4´´´) miteinander verbunden sind, das in Richtung der Längsachse (1a) des Profils (1, 1´, 1´´, 1´´´) gesehen die zweite Unterkante (3b) nicht überragt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Transportsystem (10, 10´, 10´´) mit einem derartigen Profil (1, 1´, 1´´, 1´´´).
Patent DE-102016203227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Abgasnachbehandlungssystems für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NAGEL CORNELIA
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-02-29
Abstract: Bei einem Verfahren zur Diagnose eines Abgasnachbehandlungssystems für eine Brennkraftmaschine umfasst das Abgasnachbehandlungssystem wenigstens einen NOx-Speicherkatalysator (10) und wenigstens einen SCR-Katalysator (30), der stromabwärts des NOx-Speicherkatalysators (10) angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird zur Verbesserung der Häufigkeit und/oder Güte der Diagnose des SCR-Katalysators (30) eine Regeneration des NOx-Speicherkatalysators (10) gesperrt und/oder unterbrochen.
Patent DE-102016203649-A1 (DE)
Title: Mikroschmieden bei einem generativen Herstellungsverfahren
Inventor: BAMBERG JOACHIM
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur generativen Herstellung von Bauteilen durch Abscheiden von Materiallagen durch schichtweises Verbinden von Pulverpartikeln untereinander und/oder mit einem bereits erzeugten Halbzeug oder Substrat durch selektive Wechselwirkung der Pulverpartikel mit einem hochenergetischen Strahl, wobei zur Glättung einer quer zu den abgeschiedenen Materiallagen verlaufenden Oberfläche des herzustellenden Bauteils zwischen dem Abscheiden von zwei Lagen des Bauteils der vollständige Randbereich der zuletzt aufgebrachten Lage, der entlang einer Oberfläche des herzustellenden Bauteils verläuft, in einer Wirkrichtung, die einen Wirkrichtungsanteil parallel zur Aufbaurichtung der Lagen aufweist, mittels Lasererschütterungsverdichtung oder Ultraschalleinwirkungsbehandlung verdichtet wird und/oder mindestens ein Randbereich (19) zu einer Oberfläche des Bauteils (3´) in einer Wirkrichtung, die einen Wirkrichtungsanteil parallel zur Normalen der Oberfläche aufweist, mittels Lasererschütterungsverdichtung oder Ultraschalleinwirkungsbehandlung verdichtet wird.
Patent DE-102016205402-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe
Inventor: HINTERBERGER RENE
IPC: G02F1/15
Filed: 2016-03-31
Abstract: Offenbart ist eine Fahrzeugscheibe (SA), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten transparenten Scheibe (TS1) und einer zweiten transparenten Scheibe (TS2). Ferner hat die Fahrzeugscheibe ein optisches Bauteil (OB) zur Steuerung einer Lichtdurchlässigkeit umfassend eine optisch aktive Schicht (OAS), deren Lichtdurchlässigkeit durch Anlegen einer Spannung reversibel veränderbar ist, eine erste elektrisch leitende Schicht (ELS1), die auf einer ersten Seite der optisch aktiven Schicht angeordnet ist, und einer zweiten elektrisch leitenden Schicht (ELS2), die auf einer zweiten Seite der optisch aktiven Schicht angeordnet ist, wobei durch die erste und die zweite elektrisch leitende Schicht eine Spannung an die optisch aktive Schicht anlegbar ist. Schließlich hat die Fahrzeugscheibe eine Heizeinrichtung (HE) zum Erwärmen der optisch aktiven Schicht, um deren ordnungsgemäßen Betrieb auch bei tiefen Temperaturen sicherzustellen.
Patent DE-102016208874-A1 (DE)
Title: Förderstrecke mit einer Wendeeinheit zum Wenden von geförderten Gegenständen
Inventor: POPP HELMUT
IPC: B65G47/22
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die erfindungsgemäße Förderstrecke (1) zum Transportieren von Gegenständen (2) entlang einer Förderrichtung (3) umfasst: – eine Wendeeinheit (10) mit zwei jeweils in Förderrichtung (3) angetriebenen, unter einem Winkel zueinander ausgerichteten Förderbändern (111, 112), welche jeweils einen auf zwei Antriebswalzen (5a, 5b) umlaufenden Transportriemen (6) aufweisen, wobei relativ zu den in Förderrichtung (3) hinteren Antriebswalzen (5a) der beiden Förderbänder (111, 112) die vorderen Antriebswalzen (5b) der beiden Förderbänder (111, 112) gemeinsam um eine parallel zur Förderrichtung (3) verlaufende Achse (13) zwischen zwei Endstellungen verschwenkbar sind und wobei in der einen Endstellung das eine, erste Förderband (111) auf seiner gesamten Länge ein Transportband für aufliegende Gegenstände (2) bildet und in der anderen Endstellung nur ein vorderer Bandabschnitt des zweiten Förderbandes (112) ein Transportband für aufliegende Gegenstände (2) bildet, – einen Detektor (15) zur Bilderfassung eines auf dem ersten Förderband (111) aufliegenden Gegenstands (2), und – eine Steuereinheit (16), die in Abhängigkeit von dem erfassten Bild die Wendeeinheit (10) von der einen in die andere Endstellung verschwenkt.
Patent DE-102016211656-A1 (DE)
Title: Stoßdämpferhalterung und Kraftfahrzeug
Inventor: DROTAR TIMOTHY
IPC: B62D27/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Es wird eine Halterung (13) zur Befestigung an einem Radkasten (11) eines Kraftfahrzeugs (10) und zur Aufnahme eines oberen Endes (25) eines einzigen Stoßdämpfers (15) bereitgestellt. Die Halterung (13) weist dazu erfindungsgemäß eine erste obere Aufnahmestelle (23) und eine zweite obere Aufnahmestelle (24) auf. Die Halterung ist in der Weise ausgestaltet, dass der Stoßdämpfer (15) entweder in einer ersten Radaufhängung mit seinem unteren Ende (26) in einer ersten unteren Aufnahmestelle (16) und mit seinem oberen Ende (25) in der ersten oberen Aufnahmestelle (23) oder in einer zweiten Radaufhängung mit seinem unteren Ende (26) in einer zweiten unteren Aufnahmestelle (17) und mit seinem oberen Ende (25) in der zweiten oberen Aufnahmestelle (24) montierbar ist. Zudem wird ein Kraftfahrzeug (10) mit dieser Halterung (13) beansprucht.
Patent DE-102016212877-A1 (DE)
Title: Restzeitermittlung bei medizinischer Bildgebung
Inventor: SCHNEIDER RAINER
IPC: A61B90/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer aktuellen Restzeit während einer Messung zur medizinischen Bildgebung, eine Auswerteeinheit, eine medizinische Bildgebungsvorrichtung und ein Computerprogrammprodukt. Das Verfahren sieht vor, dass ein erlaubter Betriebsbereich und eine Extrapolationsinformation bezüglich des kritischen Vorgangs bereitgestellt werden, anhand deren durch eine Auswerteeinheit die aktuelle Restzeit ermittelt wird.
Patent DE-102016213402-A1 (DE)
Title: Spritzgegossenes Halteverfahren für Leistungsübertragungsvorrichtungen
Inventor: SCHWARK PAUL W
IPC: B60B35/14
Filed: 2016-07-21
Abstract: Antriebsachseinheit zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, das eine mehrteilige Achsgehäuseanordnung aufweist, die wenigstens zwei Gehäusebauteile einschließt, die miteinander über wenigstens ein in-situ geformtes Haltebauteil verbunden sind. Verfahren zur Befestigung von wenigstens zwei Gehäusebauteilen einer Achsgehäuseanordnung durch Einspritzen eines geschmolzenen Materials in ein Paar von ausgerichteten Formvertiefungen, die in den beiden Gehäusebauteilen gebildet sind, das zur Bildung eines in-situ geformten Haltebauteils erstarrt.
Patent DE-102016214312-A1 (DE)
Title: Kunststoffschlauch für ein Sauggerät
Inventor: WILLINGER RAINER
IPC: F16L9/12
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffschlauch (10) für ein Sauggerät, insbesondere Kunststoff-Staubsaugerschlauch (10), welcher entlang seiner Längserstreckungsrichtung wenigstens einen Längenabschnitt (14) aufweist, über welchen der Innendurchmesser des Kunststoffschlauchs (10) variiert, dadurch gekennzeichnet, dass er als extrudiertes Wellrohr (18) mit radial äußeren Wellenbergen (20), radial inneren Wellentälern (22) und sich jeweils zwischen einem Wellenberg (20) und einem Wellental (22) erstreckenden Flankenabschnitten (24) gebildet ist, wobei jedes der in dem wenigstens einen Längenabschnitt (14) angeordneten Wellentäler (22) einen im Wesentlichen planen und in das Innere des Kunststoffschlauchs (10) weisenden Abschnitt (26) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung des erfindungsgemäßen Kunststoffschlauchs (10).
Patent DE-102016214551-A1 (DE)
Title: Druckzylinder mit einem als Dichtung dienenden Schrumpfring zur einfachen Montage auf einem Führungshülsenbereich eines Gehäuses
Inventor: FRIETSCH FRANK
IPC: F16D25/08
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckzylinder (1) für ein Kupplungsbestätigungssystem eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2) und einem mit dem Gehäuse (2) einen Druckraum (3) einschließenden Kolben (4), wobei der Kolben (4) entlang eines Führungshülsenbereiches (5) des Gehäuses (2) verschiebbar ist, wobei in einem Spalt (6) zwischen dem Kolben (4) und dem Führungshülsenbereich (5) eine aus einem schrumpfbaren Material bestehende Dichtung (7) eingesetzt ist; sowie eine Kupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem Druckzylinder (1).
Patent DE-102016214893-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F13/46
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate, mit mehreren verschiedenen Bearbeitungsstationen, wobei eine der Bearbeitungsstationen eine die Substrate jeweils bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung aufweist, wobei die die Non-Impact-Druckeinrichtung aufweisende Bearbeitungsstation einen Druckzylinder aufweist, wobei am Umfang des Druckzylinders die jeweils die Substrate bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung angeordnet ist, wobei auf der Mantelfläche des Druckzylinders vier Substrate in Umfangsrichtung hintereinander angeordnet oder zumindest anordenbar sind, wobei jedes der zu transportierenden Substrate an der Mantelfläche des Druckzylinders jeweils mittels mindestens eines Halteelementes kraftschlüssig und/oder formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-102016219640-A1 (DE)
Title: Katalysator-Alterungserkennung mit minimalem Ammoniak-Schlupf
Inventor: MOOS RALF
IPC: G01N22/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Katalysatormesssystem (100) zur Alterungsbestimmung eines SCR-Katalysators (100) für ein Fahrzeug. Das Katalysatormesssystem (100) weist folgende Bestandteile auf, ein Steuergerät (120), zum Steuern des Katalysatormesssystems (100) und zur Auswertung der Messdaten, einen SCR-Katalysator (110), zur Abgasreinigung eines Fahrzeugs, eine Hochfrequenz-Messanordnung (130), zur Bestimmung der Ammoniakbeladung des SCR-Katalysators (110), eine Sensoranordnung (150), zur Erfassung des Ammoniak-Schlupfs nach dem SCR-Katalysator (110), und ein Ammoniak-Dosiersystem (140), zum Einspritzen von Ammoniak in eine Abgasanlage (220) des Fahrzeugs. Das Steuergerät (120) ist ausgeführt, das Ammoniak-Dosiersystem (140) anzuleiten gezielt Ammoniak in die Abgasanlage (220) einzuspritzen. Des Weiteren ist das Steuergerät (120) ausgeführt, die gemessenen Daten auszuwerten und mit einem vordefinierten Schwellwert zu vergleichen.
Patent DE-102016219754-A1 (DE)
Title: Bezug für einen Sitz und Sitzteil mit einem Bezug
Inventor: DRBOHLAV TOMÁS
IPC: B60N2/58
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bezug (4) für einen Sitz (1), umfassend ein Außendekor (4.1) und zumindest ein darunter angeordnetes Abstandstextil (4.2), wobei das Außendekor (4.1) und das Abstandstextil (4.2) jeweils zumindest abschnittsweise aus unterschiedlichen oder gleichen synthetischen Fasern (4.1.1) gebildet sind, das Außendekor (4.1) und das Abstandstextil (4.2) zumindest stoffschlüssig miteinander verbunden sind, und zumindest die synthetischen Fasern (4.1.1) des Außendekors (4.1) wenigstens anteilig einen multilobalen Faserquerschnitt aufweisen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Sitzteil (S) mit einem solchen Bezug (4).
Patent DE-102016221904-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Bremse
Inventor: HYUN DONG YOON
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-11-08
Abstract: Eine elektromechanische Bremse ist in der Lage, eine Bremskraft schnell zu lösen und eine Bremsleistung eines Fahrzeuges zu verbessern, selbst wenn eine Energiequelle ausfällt. Die elektromechanische Bremse umfasst eine Antriebseinheit, umfassend: ein Hülsenelement, das mit einem Kolben gekoppelt ist und sich in einer Axialrichtung verlagert, um dem Kolben zu ermöglichen, sich vorwärts und rückwärts zu verlagern; eine Spindel, welche mit dem Hülsenelement über ein Gewinde gekoppelt ist und rotiert, um das Hülsenelement in der Axialrichtung zu verlagern; einen Elektromotor, welcher eine Kraft zum Rotieren der Spindel bereitstellt; eine Reibkomponente, welche zusammen mit der Spindel rotiert; und ein elastisches Element, welches elastische Energie speichert, indem es deformiert wird, wenn die Reibkomponente während des Bremsbetriebs rotiert, und eine elastische Rückstellkraft als ein Rückwärts-Drehmoment für die Spindel durch die Reibkomponente bereitstellt, wenn der Bremsbetrieb aufgehoben ist.
Patent DE-102016225842-A1 (DE)
Title: In und/oder an einem Toilettenbecken anordnenbare Sensorvorrichtung
Inventor: KESSLER ARND
IPC: G01N21/49
Filed: 2016-12-21
Abstract: Offenbart wird unter anderem ein Verfahren, ausgeführt durch eine in und/oder an einem Toilettenbecken angeordnete Sensorvorrichtung (10), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:- Erfassen (401), durch einen Sensor (103) der Sensorvorrichtung (10), zumindest eines ersten Umgebungsparameters in der Umgebung der Sensorvorrichtung (10), wobei der erste Umgebungsparameter für eine Sauberkeit des Toilettenbeckens charakteristisch ist; und- Bestimmen und/oder Bewirken des Bestimmens (402) einer Steuerinformation durch die Sensorvorrichtung (10) zumindest teilweise abhängig von dem erfassten ersten Umgebungsparameter.
Patent DE-102017000068-A1 (DE)
Title: Anordnung von pneumatischen Kavernen-Speichern und Verfahren zur Energiespeicherung mittels isothermer Hochdruck-Luftspeicherung in Untertage-Anlagen (Schachtspeicher-Anlagen)
IPC: F03D9/17
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung von Hochdruck-Luftspeichern nach Pat.-Anm. 10 2016 006 548.6 und Zusatzpatent 10 2016 008710.2, deren Aufgabe darin besteht, in hoher Kapazität Energie in einem System von Kavernen, Stollen und Schächten aus dem Grubengebäude, nachstehend Kavernen genannt, isotherm unterirdisch zu speichern. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren, um mit Hochleistungs-Verdichtern und zyklischer Umwandlung der Kompressionswärme in Rotation einen mehrstufigen isothermen Verdichtungs- und Speicherprozess zu gewährleisten.
Patent DE-102017000669-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinstellungsbenachrichtigungsvorrichtung
Inventor: IKKI TAKESHI
IPC: H04L29/06
Filed: 2017-01-25
Abstract: Eine Kommunikationseinstellungsbenachrichtigungsvorrichtung kann eine Kommunikationseinstellung einer E/A-Datenkommunikation von EtherNet/IP automatisch untersuchen, die mit einem Adaptergerät kompatibel ist, wobei die Vorrichtung eine E/A-Datenbestätigungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine E/A-Daten-Leseanfragenachricht an das Adaptergerät sendet und eine gültige Instanz-ID auf Basis einer E/A-Daten-Leseantwortnachricht vom Adaptergerät ermittelt, eine Kommunikationsstart-Testeinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Kommunikationsstart-Anfragenachricht an das Adaptergerät sendet und eine gültige Kommunikationseinstellung auf Basis dessen ermittelt, ob eine E/A-Datenkommunikation mit dem Adaptergerät aufgebaut werden kann, und eine Kommunikationseinstellungsbenachrichtigungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die gültige Kommunikationseinstellung ausgibt, umfasst.
Patent DE-102017002647-A1 (DE)
Title: Einbruchsicherung für mindestens einen Flügel eines Fensters oder einer Tür
Inventor: RUSS THORSTEN
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbruchsicherung (10) für einen Flügel (24) eines Fensters (14), mit einer Riegelhalterung (18) und einem Riegel (16), der in einer Durchgangsöffnung (46) der Riegelhalterung (18) zwischen einer eingerückten und einer ausgerückten Position beweglich ist, wobei er in der ausgerückten Position drehbar ist, so dass sich der Riegel zwischen einer das Öffnen des Flügels verhindernden Sperrstellung und einer das Öffnen des Flügels zulassenden Freigabestellung drehen lässt, wobei er in der eingerückten Position mit der Riegelhalterung in einem formschlüssigen Eingriff steht, der ein Verdrehen des Riegels in Bezug zur Riegelhalterung blockiert, und wobei ein die Durchgangsöffnung durchsetzender Teil (28) des Riegels mindestens in dessen eingerückter Position aus der Durchgangsöffnung übersteht. Erfindungsgemäß ist ein mit zwei Anlageflächen gegen die Riegelhalterung anliegendes, magnetisch und/oder formschlüssig mit der Riegelhalterung verbundenes Gehäuse (20) vorgesehen, das in der eingerückten Position des Riegels dessen aus der Durchgangsöffnung überstehenden Teil (60) vollständig verdeckt.
Patent DE-102017006803-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: RISSMANN MATTHIAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) für ein Fahrzeug (2) mit zumindest einer Kamera (4) und einer Schutzabdeckung (5), wobei die Kamera (4) gemeinsam mit der Schutzabdeckung (5) zwischen einer Ausgangsstellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist die Schutzabdeckung (5) ein Radom eines Radarsensors (3) und die Kamera (4) ist zumindest in der Ausgangsstellung außerhalb eines Sende- und Empfangsbereichs (E) des Radarsensors (3) angeordnet.
Patent DE-102017006828-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Transport von Güter und/oder Personen auf einer Oberfläche
Inventor: HOFFMANN STEFAN
IPC: B64C39/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) zum Transport von Personen und/oder Gütern auf einer Oberfläche mit mindestens einem Passagiersitz (3), einem Fahrwerk (5), das ausschließlich ein Kugelrad (7) zum Abrollen auf der Oberfläche aufweist, einer Antriebseinheit (9) für das Kugelrad (7), einer Energiequelle zur Energieversorgung der Antriebseinheit (9), einer mit der Antriebseinheit (9) verbundenen Lagestabilisierungseinheit (11) zum Regeln einer Schwerpunktlage des Fahrzeugs (1) relativ zum Kugelrad (7), und einer Abstellvorrichtung (13) zum Abstellen der Fahrzeug (1) auf der Oberfläche.
Patent DE-102017008512-A1 (DE)
Title: Schutzring für Mikrofone
Inventor: NIKOLAEV ALEXANDER
IPC: H04R1/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Verwendung eines n-Ecks mit variabler kreisförmiger Aussparung zum Schutz von Mikrofonen vor dem Wegrollen auf ebenen Flächen.