baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021108995-A1 (DE)
Title: L-förmiges Fertigteil
Inventor: KRONIMUS MARTIN
IPC: E04C1/40
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein L-förmiges Fertigteil (1), welches eine senkrechte Scheibe (4), eine Fußscheibe (5) und eine Armierung (7) umfasst, wobei die senkrechte Scheibe (4) und die Fußscheibe (5) monolithisch ausgebildet sind und wobei sich die Armierung in die senkrechte Scheibe (4) und in die Fußscheibe (5) erstreckt. Hierbei ist die Armierung (7) in einem ersten Volumenabschnitt (V1) des Fertigteils (1) als Baustahlarmierung (7) ausgebildet und hierbei ist die Armierung in einem zweiten Volumenabschnitt (V2) des Fertigteils (1) als Faserverbundwerkstoffarmierung (8) ausgebildet.
Patent DE-102021110037-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Dichte einer Schicht aus pulverförmigem Material
Inventor: SCHIEBEL MARTIN
IPC: B22F10/28
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Dichte einer Schicht (14) aus pulverförmigem Material (16), das durch Energieeintrag in Form von Wellenlängen aufschmelzbar ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:
 a. Erzeugen einer Schicht (14) aus pulverförmigem Material (16);
 b. Bestrahlen der Schicht (14) mit Strahlungsenergie, die der Wellenlänge zum Aufschmelzen des pulverförmigen Materials (16) entspricht;
 c. Detektion einer Reflektivität und/oder einer Transmission der Schicht;
 d. Ermittlung eines Absorptionswertes auf Basis der detektierten Reflektivität und/oder der detektierten Transmission; und
 e. Ermittlung der Schichtdichte auf Basis des ermittelten Absorptionswertes.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (20) zur Bestimmung einer Dichte einer Schicht (14) aus pulverförmigem Material (16), ein Computerprogrammprodukt sowie ein Fahrzeugteil (12) für ein Fahrzeug (10).
Patent DE-102021110774-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem
Inventor: SCHILDT PHILIPP
IPC: H02J1/10
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem, das aufweist: mindestens eine elektrische Antriebseinheit (10), die einen Elektromotor (12) und Wechselrichter (131-134) umfasst, wobei die Wechselrichter (131-134) jeweils über einen Hochvoltbus (141-144) mit Gleichspannung versorgt werden; ein Hauptbatteriesystem (5), das eine Mehrzahl von Batteriemodulen (52-54) aufweist, die die Hochvoltbusse (141-144) jeweils mit Gleichspannung beaufschlagen; und eine Mehrzahl von Reservebatterien (61-64), wobei für jeden Hochvoltbus (141-144) eine gesonderte Reservebatterie (61-64) vorgesehen ist. Das Antriebssystem ist dazu ausgebildet, bei Vorliegen eines entsprechenden Steuersignals jeweils für einen der Hochvoltbusse (141-144) einen Wechsel der Beaufschlagung mit Gleichspannung durchzuführen, wobei von einer Beaufschlagung mit Gleichspannung des dem Hochvoltbus (141-144) zugeordneten Batteriemoduls (52-54) des Hauptbatteriesystems (5) zu einer Beaufschlagung mit Gleichspannung der dem Hochvoltbus (141-144) zugeordneten Reservebatterie (61-64) gewechselt wird. In einem weiteren Erfindungsaspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beaufschlagung eines Hochvoltbusses mit Gleichspannung einer Reservebatterie.
Patent DE-102021115963-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MALCHER SIMON
IPC: F02B19/12
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einer über mindestens eine Übertrittsausnehmung (12) strömungstechnisch an eine Außenumgebung (13) der Vorkammerzündkerze (1) angebundenen Vorkammer (2), in der eine bereichsweise in einem Isolator (5) eingebettete Zündelektrode (3) und wenigstens eine Masseelektrode (4) angeordnet sind, zwischen welchen ein Zündraum (7) vorliegt. Dabei ist eine Druckspeicherkammer (14) vorgesehen, die über zumindest eine in axialer Richtung bezüglich einer Längsmittelachse (6) der Vorkammerzündkerze (2) von dem Zündraum (7) beabstandete Überströmausnehmung (15) strömungstechnisch an die Vorkammer (2) angeschlossen ist.
Patent DE-102021116529-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Baugruppe mit einer Haltevorrichtung
Inventor: RESCH HANS-JÖRG
IPC: G02B6/44
Filed: 2021-06-25
Abstract: Es wird eine Haltevorrichtung (12) zum Fixieren von Lichtwellenleitern (14) angegeben, wobei die Haltevorrichtung (12) ein Basisteil (20) umfasst, in dem mehrere Klemmplätze (22) zur Aufnahme jeweils eines Lichtwellenleiters (14) vorhanden sind, wobei jeder Klemmplatz (22) mindestens eine Anlagefläche (26), an welcher ein Lichtwellenleiter (14) in eingestecktem Zustand anliegt, und mindestens einen zumindest abschnittweise gekrümmten elastischen Federarm (28) umfasst, der ausgebildet ist, um einen eingesteckten Lichtwellenleiter (14) mit einer Haltekraft gegen die Anlagefläche (26) zu beaufschlagen. Zudem wird eine Baugruppe (10) mit einer Haltevorrichtung (12) und einer Montageplatte (16) angegeben.
Patent DE-102021118202-A1 (DE)
Title: Komponententräger mit eingebetteter Komponente, welche mittels eines galvanischen Verbindungsstapels verbunden ist
Inventor: SCHRITTWIESER WOLFGANG
IPC: H05K1/02
Filed: 2021-07-14
Abstract: Ein Komponententräger (100), welcher einen Schichtenkörper (102), welcher mindestens eine elektrisch leitfähige Schichtstruktur (104) und/oder mindestens eine elektrisch isolierende Schichtstruktur (106) aufweist, eine Komponente (108), welche in dem Schichtenkörper (102) eingebettet ist, und mindestens einen galvanischen Verbindungsstapel (110) zumindest teilweise auf zumindest einem Teil von mindestens einer Hauptoberfläche (130, 132) des Schichtenkörpers (102) aufweist, wobei mindestens eine von einer unteren Hauptoberfläche (126) und einer oberen Hauptoberfläche (128) der eingebetteten Komponente (108) mit dem mindestens einen galvanischen Verbindungsstapel (110) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102021120828-A1 (DE)
Title: Lichtleiter
Inventor: HECK BERNHARD
IPC: B60Q3/62
Filed: 2021-08-10
Abstract: Lichtleiter aus einem hochtransparenten und biegelastischen Material.
Patent DE-102021122884-A1 (DE)
Title: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs mit einer Reinigungsdüse
Inventor: EHRMANN MAXIMILIAN
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-09-03
Abstract: Es wird ein Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs (100) an einem Kraftfahrzeug vorgeschlagen, mit einem Flächenbauteil (12), das zumindest bereichsweise eine Dachhaut (14) des Fahrzeugdachs (100) bildet, die als eine äußere Dichtfläche des Dachmoduls (10) fungiert, mit zumindest einem Umfeldsensor (16), der durch einen Durchsichtsbereich (20) zum Erfassen eines Fahrzeugumfeldes elektromagnetische Signale senden und/oder empfangen kann, und mit zumindest einer Reinigungsdüse (24), durch die der Durchsichtsbereich (20) reinigbar ist. Zumindest ein Strömungsleitelement (27) ist an dem Flächenbauteil (12) angeordnet, durch das Fahrtwind W zumindest bereichsweise auf den Durchsichtsbereich (20) fokussierbar ist.
Patent DE-102021123098-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine fahrzeugleuchte
Inventor: MURARIK PETER
IPC: F21S45/48
Filed: 2021-09-07
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für eine Kraftfahrzeugleuchte, umfassend:- mindestens eine Lichtquelle (110), die auf einem ersten Träger (100) montiert ist,- eine elektronische Steuereinheit (210), die auf einem zweiten Träger (200) montiert ist,- ein Gehäuse (300), wobei der erste Träger (100) über mindestens eine erste Montagevorrichtung an dem Gehäuse (300) befestigt ist, und wobei der zweite Träger (200) über mindestens eine zweite Montagevorrichtung (400) an dem Gehäuse (300) befestigt ist, wobei das Gehäuse (300) Folgendes umfasst- eine erste Öffnung (310) zum Einsetzen und Befestigen des ersten Trägers (100) am Gehäuse (300), und- eine zweite Öffnung (320) zum Einsetzen und Befestigen des zweiten Trägers (200) am Gehäuse (300), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (10) ein Kühlkörperelement (500) umfasst, das einen wärmeableitenden Abschnitt (510) und einen Abdeckungsabschnitt (520) umfasst, wobei sich der Abdeckungsabschnitt (520) von dem Wärmeableitungsabschnitt (510) weg erstreckt, wobei das Kühlkörperelement (500) als ein integrales Stück aufgebaut ist und an dem Gehäuse (300) in einer Weise befestigt werden kann, dass der wärmeableitende Abschnitt (510) thermisch mit der mindestens einen Lichtquelle (110) verbunden ist, und dass der Abdeckungsabschnitt (520) die zweite Öffnung (320) abdeckt.
Patent DE-102021123423-A1 (DE)
Title: Mikrolinsenbildgebung mit reduzierter Beugung
Inventor: HOSSEINIMAKAREM ZAHRA
IPC: G02B27/00
Filed: 2021-09-09
Abstract: Es sind Verfahren und Vorrichtungen in Bezug auf Mikrolinsenbildgebung mit reduzierter Beugung beschrieben. In einem Beispiel kann das Verfahren das Empfangen von Licht über eine Anordnung an Mikrolinsen, die eingebettete Optik beinhalten, die konfiguriert ist, um Beugung relativ zu einem Schwellenwert zu reduzieren, der mit einer anderen Anordnung an Mikrolinsen ohne eingebettete Optik verbunden ist, an einer Anordnung an Bildsensoren, die an die Anordnung an Mikrolinsen gekoppelt und positioniert ist, um das Licht als Reaktion auf das Licht zu empfangen, das durch die Anordnung an Mikrolinsen verläuft, und das Erzeugen eines Bildes aus dem Licht an der Anordnung an Bildsensoren basierend zumindest teilweise auf reduzierter Beugung des Lichtes beinhalten.
Patent DE-102021125932-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für auf Neuronalem Netzwerk basiertes autonomes Fahren
Inventor: LADD WILLIAM KNOX
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-10-06
Abstract: Es werden ein System und ein entsprechendes Verfahren für das autonome Fahren eines Fahrzeugs bereitgestellt. Das System umfasst wenigstens ein neuronales Netz (NN), das wenigstens eine Ausgabe zur Steuerung des autonomen Fahrens erzeugt. Das System umfasst des Weiteren einen Hauptdatenpfad, der große Sensordaten an das wenigstens eine NN weiterleitet, und einen Datenpfad mit niedriger Latenz, der im Vergleich zum Hauptdatenpfad eine geringere Latenz aufweist. Der Datenpfad mit geringer Latenz leitet begrenzte Sensordaten zu dem wenigstens einen NN, der wiederum die begrenzten Sensordaten verwendet, um die Leistung der Verarbeitung der Massensensordaten durch den wenigstens einen NN zu verbessern, um die wenigstens eine Ausgabe zu erzeugen. Die Verbesserung der Leistung des wenigstens einen NN bei der Verarbeitung der Massensensordaten ermöglicht es dem System, beispielsweise ein Sicherheitsrisiko früher zu erkennen, so dass das autonome Fahren das Fahrzeug umleiten und den Kontakt mit dem Sicherheitsrisiko vermeiden kann.
Patent DE-102021129900-A1 (DE)
Title: Gestenerkennungssystem für ein fahrzeug
Inventor: TONG WEI
IPC: B60R25/00
Filed: 2021-11-16
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Karosserie, die mindestens eine Kamera trägt. Die mindestens eine Kamera ist so angeordnet, dass sie Bilder von Objekten außerhalb des Fahrzeugs aufnimmt. Das Fahrzeug umfasst auch ein selektiv bedienbares Fahrzeugsystem und ein Steuergerät, das operativ mit der mindestens einen Kamera und dem selektiv bedienbaren Fahrzeugsystem verbunden ist. Das Steuergerät enthält ein Gestenerkennungssystem, das in der Lage ist, eine Geste zu verarbeiten, die von einer mit dem Fahrzeug verbundenen Person gemacht wird und von der mindestens einen Kamera erfasst wird, und das selektiv bedienbare Fahrzeugsystem zu aktivieren, das mit der Geste verbunden ist.
Patent DE-102021131668-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit spannungsarmer Folienführung für die Batterieherstellung
Inventor: EBNER MARTIN
IPC: B65G23/44
Filed: 2021-12-01
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Transportvorrichtung (1) zum Transport eines folienförmigen Trägers (2) zur Herstellung von Elektroden für Energiespeicher, insbesondere Elektroden für Lithium-Ionen-Batterien, mit wenigstens zwei Rollen, auf denen der Träger (2) lagerbar ist, und von denen wenigstens eine der Rollen mit einem Antrieb versehen ist, um durch Drehung der angetriebenen Rolle den Träger (2) entlang seiner Längserstreckung zu bewegen und den Träger (2) von Rolle zu Rolle zu transportieren. Zur qualitativen Verbesserung der Fertigung ist eine Antriebsvorrichtung (5) zur Erzeugung einer zusätzlichen, den Transport unterstützenden Kraft (8) vorgesehen, die einen Wechselfelderzeuger (13, 20) zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfeldes aufweist, welcher ein zeitlich änderndes magnetisches Feld erzeugt, um im Träger Wirbelströme (6) zu induzieren und um eine Lorentzkraft auf die infolge der Wirbelströme (6) im Träger (2) fließenden Ladungen auszuüben.
Patent DE-102021200154-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: GIESSAUF HELMUT
IPC: F02M55/02
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (100) für eine selbstzündende Brennkraftmaschine, mit einem von wenigstens einer Hochdruckpumpe (16) mit Kraftstoff versorgbaren ersten Speichereinheit (20), wobei die erste Speichereinheit (20) vorzugsweise innerhalb der Hochdruckpumpe (16) angeordnet ist, einer ersten Verbindungsleitung (26) von der ersten Speichereinheit (20) zu einer zweiten Speichereinheit (30), und mit einer zweiten Verbindungsleitung (40) von der zweiten Speichereinheit (30) zu einem Kraftstoffinjektor (50).
Patent DE-102021204281-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem zur Durchführung von Gruppenaktivitäten von Fahrzeuginsassen und Innenraumelement
Inventor: MEIER-ARENDT GUIDO
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsystem (2) zur Durchführung von Gruppenaktivitäten von Fahrzeuginsassen, bei dem mindestens zwei Teilnehmer in verschiedenen Fahrzeugen an der Gruppenaktivität teilnehmen, wobei das Fahrzeugsystem (2) eine Sende-Empfangseinheit (5) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, in einem vordefinierten Umkreis ein Datensignal zu senden und zu empfangen, und wobei das Fahrzeugsystem (2) ein Verknüpfungsmodul aufweist, welches dazu ausgebildet ist, vorab eingegebene Informationen über den Fahrzeuginsassen, die gewünschte Gruppenaktivität und die vorhandene Ausstattung zur Durchführung der Gruppenaktivität als Datensignal sowie ein Austauschbereitschaftssignal an die Sende-Empfangseinheit (5) zu übermitteln, wobei die Sende- Empfangseinheit (5) dazu ausgebildet ist, das Austauschbereitschaftssignal in dem vorgegebenen Umkreis auszusenden, und wobei das Fahrzeugsystem (2) dazu ausgebildet ist, bei einem Empfangen eines externen Austauschbereitschaftssignals zumindest eines externen Fahrzeugs eine Kopplung an das zumindest eine externe Fahrzeug zum Austausch von Daten zu bewerkstelligen, und wobei das Fahrzeugsystem (2) dazu ausgebildet ist, bei Kopplung eine gemeinsame Gruppenaktivität zu starten und wobei das Fahrzeugsystem (2) ferner dazu ausgebildet ist, einen Austausch von Datensignalen zur Durchführung der gemeinsamen Gruppenaktivität zu bewerkstelligen, und wobei das Fahrzeugsystem (2) dazu ausgebildet ist, die Gruppenaktivität auf einer, mit dem Fahrzeugsystem (2) kommunikationstechnisch gekoppelten Virtual-Reality-Anzeigeneinheit und/oder Augmented-Reality-Anzeigeneinheit und/oder einem Fahrzeugdisplay und/oder auf einer Windschutzscheibe (4) visuell darzustellen.Ferner betrifft die Erfindung ein Innenraumelement.
Patent DE-102021204470-A1 (DE)
Title: Kältemittelsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BEHNERT DOMINIK
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältemittelsystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), wobei das Kältemittelsystem (1) in einem Kältemaschinen-Betriebsmodus (M1) und in einem davon verschiedenen (ersten) Wärmepumpen-Betriebsmodus (M2) betreibbar ist, wobei ein äußerer Wärmeübertrager (14) des Kältemittelsystems (1) im Kältemaschinen-Betriebsmodus (M1) in einem Hochdruckbereich (4) eines Kältemittelkreislaufs (3) des Kältemittelsystems (1) angeordnet ist und im (ersten) Wärmepumpen-Betriebsmodus (M2) in einem Niederdruckbereich (5) des Kältemittelkreislaufs (3), wobei der äußere Wärmeübertrager (14) sowohl im Kältemaschinen-Betriebsmodus (M1) als auch im (ersten) Wärmepumpen-Betriebsmodus (M2) gleichgerichtet von einem durch den Kältemittelkreislauf (3) geführten Kältemittel (K) durchströmt wird.
Patent DE-102021204622-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Kupplungsöffnungsposition und einer Bremsposition
Inventor: OHNO AKIYOSHI
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugvorrichtung (1) zum Bestimmen zumindest einer Kupplungsöffnungsposition von einer Kupplung und einer Bremsposition eines Fahrzeugs beim Rückwärtsfahren in Abhängigkeit von der Entfernung bis zu einer Zielposition,die Fahrzeugvorrichtung (1) aufweisend eine Einstellvorrichtung (2) zum Einstellen zumindest eines teilautonomen Betriebsmodus zum Rückwärtsfahren an die Zielposition, die Fahrzeugvorrichtung (1) ferner aufweisend zumindest einen Sensor (3) zum Bestimmen der Entfernung bis zur Zielposition als Distanzstrecke,wobeieine Speichereinheit (4) mit einer Auslaufstreckentabelle vorgesehen ist, welche in Abhängigkeit von einer jeweiligen Distanzstrecke und einem Lenkwinkel die einzustellenden Standardparameter wiedergibt, wobei die Standardparameter zumindest die Kupplungsöffnungsposition und die Bremsposition in Abhängigkeit von einer jeweiligen Entfernung zu einer Zielposition umfassen, und ferner eine Auswahleinheit (5) vorgesehen ist, welche zum Auswählen zumindest einer Kupplungsöffnungsposition und einer Bremsposition in Abhängigkeit von der bestimmten Distanzstrecke und des Lenkwinkels aus der Auslaufstreckentabelle als ausgewählte Kupplungsöffnungsposition und ausgewählte Bremsposition, ausgebildet ist, und wobei ferner ein Sensorsystem (6) vorgesehen ist, zum Bestimmen von Umfeldparametern,und wobei die Fahrzeugvorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, zumindest die ausgewählte Kupplungsöffnungsposition und die ausgewählte Bremsposition in Abhängigkeit von den Umfeldparametern als aktuelle Kupplungsöffnungsposition und aktuelle Bremsposition anzupassen.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren und einen Lastkraftwagen.
Patent DE-102021205759-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen wafer
Inventor: OKAMURA TAKASHI
IPC: H01L21/683
Filed: 2021-06-08
Abstract: Es wird ein Bearbeitungsverfahren eines Wafers zur Bearbeitung des Wafers bereitgestellt, das an einer Seite einer vorderen Oberfläche einen Bauelementbereich aufweist, in dem ein Bauelement in jedem von mehreren Bereichen ausgebildet ist, die durch mehrere geplante Teilungslinien unterteilt sind, und einen Vertiefungsteil an der Seite der hinteren Oberfläche aufweist und einen ringförmigen Verstärkungsteil an einem Umfangsteil aufweist. Das Bearbeitungsverfahren eines Wafers weist einen Halteschritt auf, bei dem die untere Oberfläche des Vertiefungsteils gehalten wird, einen Schneidschritt, bei dem der Wafer entlang der geplanten Teilungslinien mit einer Schneidklinge geschnitten wird, um den Bauelementbereich in mehrere Bauelementchips zu teilen und Nuten an der Seite der vorderen Oberfläche des Verstärkungsteils zu bilden, und einen Teilungsschritt, bei dem der Verstärkungsteil entlang der geplanten Teilungslinien geteilt wird, wobei die Nuten die Ausgangspunkte sind, indem eine äußere Kraft auf den Verstärkungsteil ausgeübt wird.
Patent DE-102021206241-A1 (DE)
Title: Steckverbinder und elektrisch angetriebene Luftzuführvorrichtung
Inventor: GAERTNER STEPHAN
IPC: F04D25/06
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (10) mit mindestens einem länglichen Kontaktteil (7,8,9), das elektrisch leitend ist und zwei Enden aufweist, die in zwei elektrisch leitende Aufnahmekörper eingesteckt sind, um die elektrisch leitenden Aufnahmekörper über das längliche Kontaktteil (8) elektrisch miteinander zu verbinden-
 Um den Steckverbinder (10) herstellungstechnisch und/oder funktionell zu verbessern, weist das längliche Kontaktteil (8) an seinen Enden jeweils eine konvexe Kontaktkontur auf, mit der das längliche Kontaktteil (8) so in dem jeweiligen elektrisch leitenden Aufnahmekörper angeordnet ist, dass ein elektrischer Kontakt zwischen den elektrisch leitenden Aufnahmekörpern und dem länglichen Kontaktteil (8) auch bei einem Achsversatz und/oder Winkelversatz aufrechterhalten wird.
Patent DE-102021208731-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswahl einer relevanten Ampel für ein Fahrerassistenzsystem
Inventor: EIGEL THOMAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2021-08-10
Abstract: Verfahren zur Identifizierung einer für ein Fahrzeug relevanten Signalanzeige und zur Reaktion eines Fahrerassistenzsystems auf diese Signalanzeige umfassend die Schritte:Erfassen mehrerer Signalanzeigen durch eine fahrzeugseitige Signalerkennungseinrichtung;Ermittlung eines voraussichtlich von diesem Fahrzeug zu befahrenden Streckenabschnitts;Ermittlung der Relevanz der jeweiligen Signalanzeigen für diesen Streckenabschnitt;Gruppierung der Signalanzeigen, wobei jedem Streckenabschnitt eine Gruppe der für diesen Streckenabschnitt relevanten Signalanzeigen zugeordnet wird;Ermitteln der verkehrsrechtlichen Bedeutung der den von diesem Fahrzeug zu befahrenden Streckenabschnitt als relevant zugeordneten Signalanzeigen undAusführen eines zu der verkehrsrechtlichen Bedeutung der für diesen Streckenabschnitt relevanten Signalanzeigen korrespondierenden Befehls durch das Fahrerassistenzsystem.
Patent DE-102021211480-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Gerät
Inventor: FISCHER OLIVER
IPC: H03K17/96
Filed: 2021-10-12
Abstract: Eine Bedienvorrichtung umfasst eine Sensorfläche; einen Signalgenerator zur Bereitstellung eines Ansteuersignals mit einer vorbestimmten Frequenz für die Sensorfläche; eine Auswertevorrichtung, die dazu eingerichtet ist, ein von der Kapazität der Sensorfläche abhängiges Sensorsignal bereitzustellen; und eine Steuereinrichtung. Dabei ist die Steuereinrichtung dazu eingerichtet, Messrauschen an der Auswertevorrichtung unter verschiedenen Frequenzen zu bestimmen und die Frequenz des Ansteuersignals zur Bestimmung des Sensorsignals in Abhängigkeit des bestimmten Messrauschens zu wählen.
Patent DE-102021211823-A1 (DE)
Title: Ventil für einen Druckbehälter, Druckbehälter mit Ventil sowie Verfahren zum Herstellen eines Druckbehälters
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F17C13/04
Filed: 2021-10-20
Abstract: Ventil (1) für einen Druckbehälter (100), wobei der Druckbehälter (100) zum Aufnehmen eines unter Druck stehenden Fluids (F) ausgebildet ist, wobei ein Grundkörper (10) des Ventils (1) aufweist:
 - eine Be- und Entfülleinheit (30) zum Be- und Entfüllen des Druckbehälters (100) mit dem Fluid (F), wobei die Be- und Entfülleinheit (30) zwischen einem Schließzustand und zumindest einen Öffnungszustand überführbar ist,
 - eine thermische Druckentlastungseinheit (50) zum Entfüllen des Fluids (F) aus dem Druckbehälter (100) beim Erreichen einer Grenztemperatur,
 - einen Dichtungsabschnitt (12) zum Anordnen einer Dichtungsschicht (112) des Druckbehälters (100),
 - einen Festigkeitsabschnitt (16) zum Anordnen einer Festigkeitsschicht (116) des Druckbehälters (100).
Patent DE-102021213485-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem Ölführungskanalteil
Inventor: SARETZKI MANFRED
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-11-30
Abstract: Der Vorschlag betrifft ein Getriebe (100) mit einem in einem Getriebegehäuse (140) angeordneten Getriebezahnrad (107), das in einem Ölsumpf (150) angeordnet ist, wobei das Getriebe (100) ein Ölführungskanalteil (1) mit einem Leitkanal (2) und wenigstens einen Ölsammelbereich (13a) zur Ansammlung von durch den Leitkanal (2) gefördertem Öl aufweist, wobei der Ölsammelbereich (13a) einen Ablauf (15a) aufweist, wobei das Ölführungskanalteil (1) in dem Getriebegehäuse (100) derart angeordnet ist, dass im Betrieb durch das Getriebezahnrad (107) aus dem Ölsumpf (150) aufgeworfenes Öl in eine Aufnahmeöffnung (11) des Leitkanals (2) und entlang der Ölleitrichtung (F) des Leitkanals (2) bis zu einer Auslassöffnung (12) des Leitkanals (2) gelangt. Erfindungsgemäß umfasst der wenigstens eine Ölsammelbereich (13a) ein erstes Sammelbecken (13), wobei das erste Sammelbecken (13) eine erste Beckenwand (25) und einen ersten Beckenboden (24) aufweist, wobei in einem vorbestimmten Einbauzustand des Ölführungskanalteils (1) die Aufnahmeöffnung (11) an der Stirnseite des wenigstens einen Getriebezahnrades (107) und der erste Beckenboden (24) oberhalb des Getriebezahnrades (107) positioniert ist und die Ölleitrichtung (F) von der Aufnahmeöffnung (11) bis zur Auslassöffnung (12) entgegen der Schwerkraft (G) verläuft.