baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19514979-B4 (DE)
Title: Schrägbohrvorrichtung
Inventor: PLAVAC WOLFGANG
IPC: E04F21/26
Filed: 1995-04-24
Granted: 2004-08-12
Abstract: Schrägbohrvorrichtung, insbesondere für Bohrungen in Werkstücke aus Holz mit zur bohrenden Werkstückfläche spitzwinklig verlaufender Mittellinie, wie z. B. bei Wangen und Handläufen von Treppen, mit  – einem Befestigungsteil (1) mit einer zur seitlichen Anlage am Werkstück bestimmten und angepaßten Anlageseite (2) und wenigstens einem Mittel (35) für seine Befestigung am Werkstück,  – einer wenigstens in einem Teilbereich hülsenförmigen Bohrerführung (5a), welche verdrehsicher am Befestigungsteil (1) senkrecht zu dessen Anlageseite (2) verschiebbar und arretierbar angeordnet ist, und einer derart am Befestigungsteil (1) für dessen Ausrichtung an einer an der Werkstückseite als Strichmarkierung vorgegebenen Bohrrichtung vorgesehenen visuellen Bohrrichtungs-Justierhilfe (12), daß diese und die Längsachse der Bohrerführung (5a) in einer auf der Anlageseite (2) senkrecht stehenden Ebene liegen,  – einem Bohrrichtungs-Fixierteil (26), welches am Befestigungsteil (1) um ein von der Anlageseite (2) senkrecht abstehendes Achselement (34) schwenkbar und arretierbar angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Bohrerführung ein...
Patent DE-19537414-B4 (DE)
Title: Hobelantrieb mit Druckrollenabstreifer
Inventor: KROHM REINOLD
IPC: E21C29/14
Filed: 1995-10-09
Granted: 2004-03-11
Abstract: Hobelantrieb mit Motor, Kupplung, Hobelgetriebe (49), Kettenrad (2) und der aus Horizontal- und Vertikalkettengliedern (4, 5, 6, 7) bestehenden Hobelkette (3), die über die dem Haupt- und Hilfsantrieb (44, 45) zugeordneten Kettenräder umgelenkt und über die mit Kettenradzähnen (8, 9) bestückten Kettenräder angetrieben und über Kettenradabweiser (10) beim Ein- und/oder Auslauf ins Kettenrad geführt wird, wobei das Kettenrad (2) jeweils in einem geschlossenen Radkasten (11) auf einer Welle (12) drehbar gelagert und der gesamte Antrieb über einen Maschinenrahmen (48) an der Gewinnungsanlage angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Kettenrad (2) ein zwischen der Oberkette (18) und der Unterkette (19) sowie in kurzer Distanz zum Kettenrad positionierter, die Hobelkette (3) gezielt aus dem Verbund mit den Kettenradzähnen (8, 9) lösender, als Druckrolle (20) ausgebildeter Kettenabweiser (10) zugeordnet ist.
Patent DE-19548819-B4 (DE)
Title: Druckwerk
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: B41F13/02
Filed: 1995-12-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Druckwerk für eine Rollenrotationsdruckmaschine mit vertikaler Papierbahnführung mit zwei übereinander angeordneten Druckeinheiten (2; 3) mit je zwei als Gegendruckzylinder wirkende, aneinander an- und abstellbare, in Bahnlaufrichtung gesehen, untere (16; 17) und obere Gummizylinder (18; 19), die jeweils eine erste (m) und eine zweite Druckstelle (n) bilden, wobei zwischen dem unteren Gummizylinder (16; 17) und dem oberen Gummizylinder (18; 19) wahlweise ein Druckspalt (c) oder ein Druckabspalt (b) bildbar ist, und mit den Gummizylindern (16 bis 19) zugeordneten Formzylindern (11 bis 14), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen oberen Zylindern (13, 18; 14, 19) und unteren Zylindern (11, 16; 12, 17) eine einzige auf- und abschwenkbare, die Zylinder (13, 18 oder 11, 16; 14, 19 oder 12, 17) wahlweise abdeckende Berührungsschutzeinrichtung (28; 29) vorgesehen ist, wobei in jeder Stellung mindestens ein Zylinderpaar (13, 18 oder 11, 16; 14, 19 oder 12, 17) frei zugänglich ist, daß die Berührungsschutzeinrichtung (28; 29) mit einem elektrischen Kontakt zum Anhalten des nicht abgedeckten Zylinderpaares (5; 6 bzw. 7; 8) zusammenwirkend angeordnet ist
Patent DE-19627531-B4 (DE)
Title: Wasserlösliche formaldehydfreie Polykondensationsprodukte auf Basis von Amino-s-triazinen
Inventor: ALBRECHT GERHARD
IPC: C08G12/34
Filed: 1996-07-09
Granted: 2006-11-02
Abstract: Wasserlösliche formaldehydfreie
Polykondensationsprodukte auf Basis von Amino-s-triazinen mit mindestens
zwei Aminogruppen, Glyoxylsäure
und einer Aminoverbindung, dadurch erhältlich, daß man  a) das Amino-s-triazin
und Glyoxylsäure
im Molverhältnis
1 : 0,5 bis 6,0 in wässriger
Lösung
bei einem pH-Wert 3,0 bis 7,0 und einer Temperatur von 20 bis 95 °C so lange
vorkondensiert, bis das Amino-s-triazin weitgehend gelöst ist und  b)
danach durch Zugabe der Amino-Verbindung in einer Menge von 0,1
bis 2,0 Mol pro Mol eingesetztem Amino-s-triazin im gleichen Temperatur-
und pH-Bereich wie in Stufe a) so lange weiterkondensiert, bis die
Viskosität
der Lösung,
gemessen bei 20 °C
und 20 Gew.-% Feststoffgehalt, einen Wert von 2 bis 20 cSt aufweist.
Patent DE-19629025-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anklemmen eines Musikinstrumentes
Inventor: SIMONS RICHARD
IPC: G10G5/00
Filed: 1996-07-18
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zum Festklemmen eines Musikinstrumentes (12, 12)  1.1 mit einem
Montageelement (14), das einen rechteckigen Querschnitt aufweist;  1.2
mit einem Metallpfosten (16), umfassend ein L-förmiges Aufnahmeelement (18),
das eine erste und eine zweite Aufnahmefläche aufweist, die miteinander
ein L bilden;  1.3 mit einem Haltegurt (28) zum Festspannen
des Montageelementes (14) am Aufnahmeelement (18);  1.4 wobei
der Haltegurt (28) an seinem einen Ende ein Eingriffselement (30)
und an seinem anderen Ende ein Spannelement (36, 48) aufweist.
Patent DE-19637263-B4 (DE)
Title: Treibstangenverschluß
Inventor: KORB KLAUS
IPC: E05C9/18
Filed: 1996-09-13
Granted: 2007-11-15
Abstract: Treibstangenverschluss
(1) mit einem Zentralschloss (3) und einem schlüsselbetätigt vor- und zurückschließbaren Hauptriegel
(6), von welchem Zentralschloss (3) eine Treibstange (8) ausgeht
zur Betätigung eines
Zusatzschlosses (9) mit vor- und zurückschließbarem Riegelbolzen (22), dessen
Riegelbolzenantrieb an die Treibstangenbewegung gekuppelt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Zusatzschloss (9) als Sperrbügelschloss
ausgebildet ist, dass der Riegelbolzenantrieb in der zurückgeschlossenen
Stellung handhabenbetätigt
von der Treibstangenbewegung abkuppelbar und in eine Sperrbügel-Fangstellung
( 11 ) verlagerbar ist, und dass der Riegelbolzenantrieb
nach Treibstangenvorschluss zum Zurückziehen des Riegelbolzens
(22) an die Treibstangen-Rückschlussbewegung
gekuppelt ist.
Patent DE-19646716-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ZISCHKA HELMUT
IPC: H01R12/77
Filed: 1996-11-12
Granted: 2008-08-28
Abstract: Elektrischer
Verbinder (1) zum Herstellen einer Verbindung zu wenigstens einem
im wesentlichen in einer flexiblen Folie (14) angeordneten Leiter
(15) umfassend  ein dielektrisches Gehäuse (2) mit einer Aufnahme
(16) für das
Einfügen
der flexiblen Folie (14) und des wenigstens einen Leiters (15),  umfassend
zumindest einen Kontaktstift (5) zum Herstellen eines elektrischen
Kontakts zu dem wenigstens einen Leiter (15) und einen dem Kontaktstift
(5) zugeordneten Kanal (3) im Gehäuse (2) des Verbinders (1)
zur Halterung des mindestens einen Kontaktstiftes (5), wobei im
verbundenen Zustand durch den Kontaktstift (5) auf den elektrischen
Leiter (15) und/oder die flexible Folie (14) eine Kraft ausgeübt ist,
die sowohl eine mechanische Anlage des Leiters (15) am Kontaktstift
(5) als auch die Bereitstellung eines elektrischen Kontakts gewährt  gekennzeichnet
durch eine erste, eine Zugentlastung bildende Einrichtung (13) zum
mechanischen Halten des Leiters (15) oder der Folie (14) zusammen
mit dem Leiter (15), welche die lichte...
Patent DE-19704721-B4 (DE)
Inventor: FREUND EKKEHART
IPC: F23C9/00
Filed: 1997-02-07
Granted: 2006-08-17
Abstract: Part of the air current for combustion is guided through a twisting body(6). An underpressure is produced on the downstream section of the flame tube through guides and openings in the flame tube. The exhaust gas from combustion is mixed with the combustion air. The exhaust gas is mixed with the fuel which has vaporised in the combustion chamber but has not yet ignited and a flame front is produced at a distance in front of the burner head. The flame tube comprises a cylindrical section(8) with a further cylindrical section (3) downstream containing the openings (5) and inwardly projecting guides.
Patent DE-19706265-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Brennen von basischem Material
Inventor: BOEHM PETER-WOLFGANG
IPC: C04B2/10
Filed: 1997-02-18
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Brennen von basischem Material, das nacheinander eine Vorwärmzone (1), eine
Calcinierzone (2), eine Verweilzone (3) und eine Kühlzone (4)
durchläuft,
wobei  – das
basische Ausgangmaterial in stückiger
Form der Vorwärmzone
aufgegeben und dort vorgewärmt
wird, wobei heiße
Abgase aus der Calcinierzone in der Vorwärmzone zum Vorwärmen des
Ausgangsmateriales ausgenutzt werden,  – das vorgewärmte Material
in der Calcinierzone in einem einfachen Durchlauf unter Zugabe von
Brennstoff und Verbrennungsluft weiter erhitzt und calciniert wird,
wobei Abgase der Verweilzone in der Calcinierzone nachverbrannt werden,  – das so
calcinierte Material (10) zunächst
in der Verweilzone unter Zugabe von Brennstoff sowie unter Zuführung eines
Teiles der Abluft aus der Kühlzone
unter reduzierenden Bedingungen einer weiteren Wärmebehandlung unterworfen wird,
indem das Material für
eine bestimmte Zeit auf einer vorgegebenen Temperatur gehalten wird
und durch Einstellung der Zuführungsmengen
für Brennstoff
und Kühlzonenabluft
die Reaktivität
des Materials gesteuert wird,  – zwischen der...
Patent DE-19708002-B4 (DE)
Title: Anschlußrahmen für Halbleiterbauelement
Inventor: KUSAKA KENICHI
IPC: H01L23/28
Filed: 1997-02-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Anschlußrahmen, mit  – einem Rahmen (LF); und  – einer Vielzahl von Anschlüssen (4), die von dem Rahmen (LF) gehaltert sind und erste innere Anschlüsse (4a), zweite innere Anschlüsse (4b) und dritte innere Anschlüsse (4c) aufweisen, die sich radial im wesentlichen zu einem zentralen Punkt (CP) des Rahmens erstrecken,  wobei jeder erste innere Anschluß (4a) ein erstes inneres Ende (15a), jeder zweite innere Anschluß (4b) ein zweites inneres Ende (15b) und jeder dritte innere Anschluß (4c) ein drittes inneres Ende (15c) hat und die ersten, zweiten und dritten inneren Anschlüsse (4a, 4b, 4c) zyklisch angeordnet sind, und das erste innere Ende (15a) in der Nähe des zentralen Punkts (CP) liegt, das zweite innere Ende (15b) von dem zentralen Punkt (CP) weiter als das erste innere Ende (15a) entfernt ist, und das dritte innere Ende (15c) von dem zentralen Punkt (CP) weiter als das zweite innere Ende (15b) entfernt...
Patent DE-19720241-B4 (DE)
Title: Wirbelkörperfusionsimplantat
Inventor: ARNOLD WOLF
IPC: A61F2/00
Filed: 1997-05-15
Granted: 2005-12-29
Abstract: Wirbelkörperfusionsimplantat,
bestehend aus einem massiven rotationssymmetrischen Formkörper (1)
mit einem balligen Vorderende (2) mit glatter Oberfläche und
einem sich bündig
daran anschließenden länglichen
Stielteil (3), dessen Oberfläche
zumindest abschnittsweise mit einer Oberflächenstruktur (4), in welche Knochentrapekel
einwachsen können,
versehen ist, wobei der Durchmesser des Stiels (3) vom Rand des
balligen Endes (2) hin zum hinteren Ende (5) stetig um bis zu 2
mm zunimmt, bei dem der Formkörper
(1) vom vorderen bis zum hinteren Ende von einer Durchbohrung (6)
durchsetzt ist.
Patent DE-19810352-B4 (DE)
Title: Anordnung zur axialen Kopplung einer Antriebswelle mit einem Drehmomentwandler
Inventor: BREIER HORST
IPC: F16D1/10
Filed: 1998-03-10
Granted: 2004-01-29
Abstract: Anordnung zur axialen Kopplung einer Antriebswelle (46), insbesondere einer Kurbelwelle (46), mit einem Drehmomentwandler (10), wobei der Drehmomentwandler (10) ein Wandlergehäuse (12) umfaßt und wobei an einem Element von Antriebswelle (46) und Wandlergehäuse (12) ein sich im wesentlichen entlang einer Drehachse (A) der Antriebswelle (46) auf das jeweils andere Element zu erstreckender Kopplungsvorsprung (42) vorgesehen ist und an dem anderen Element von Antriebswelle (46) und Wandlergehäuse (12) eine Kopplungsausnehmung (44) vorgesehen ist, in welche bei hergestellter Kopplung zwischen Antriebswelle (46) und Drehmomentwandler (10) der Kopplungsvorsprung (42) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Kopplungsvorsprungs (42) und im Bereich der Kopplungsausnehmung (44) jeweils Kopplungsmittel (52, 62;52, 66; 66, 78;84, 90; 118, 98, 104) vorgesehen sind, welche bei hergestelltem Kopplungszustand eine axial formschlüssig wirkende Kopplung zwischen Antriebswelle (46) und Drehmomentwandler (10) bilden.
Patent DE-19821034-B4 (DE)
Title: Ofen
Inventor: RAINER JOHANN
IPC: F24B5/02
Filed: 1998-05-11
Granted: 2006-03-23
Abstract: Ofen
(10) mit einem zum Verbrennen fester Brennstoffe ausgelegten Feuerraum
(20) einem zum Abführen
von bei der Verbrennung entstehenden Rauchgasen aus dem Feuerraum
(20) ausgelegten Rauchgaskanal und einer in den Rauchgaskanal mündenden
Sekundärluftzuführung, wobei
der Rauchgaskanal mindestens einen Düsenbereich (40, 50) mit sich
in Strömungsrichtung
der Rauchgase verringerndem Querschnitt aufweist und die Sekundärluftzuführung im
Düsenbereich
in den Rauchgaskanal mündet,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein
Düsenbereich
eine rotationssymmetrische innere Begrenzungsfläche aufweist.
Patent DE-19828219-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsüberwachung von elektromechanisch geschalteten Verbrauchern an speicherprogrammierbaren Steuerungen
Inventor: NIEMANN KARL-HEINZ DR ING
IPC: G08C19/00
Filed: 1998-06-25
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zur Zustandsüberwachung von elektromechanisch geschalteten Verbrauchern an speicherprogrammierbaren Steuerungen, die mindestens eine Ausgabebaugruppe im wesentlichen bestehend aus einer programmierbaren Verarbeitungseinheit mit Speichermitteln zum Hinterlagen von Programmcode und temporären Ablegen von Daten sowie Kommunikationsschnittstellen zum Datenaustausch mit übergeordneten Einrichtungen und zur Steuerung der elektromechanisch geschalteten Verbraucher aufweisen und an die stationäre Zustandsinformationen über jeden angeschlossenen Verbraucher an die Ausgabebaugruppe rückgemeldet werden, wobei – bei der Konfiguration der Ausgabebaugruppe kanalweise verbraucherindividuelle, maximale Verzögerungszeiten als Zählwerte vorgegeben werden, – die Zustandsinformationen jeder Ausgabebaugruppe periodisch zeitdiskret abgetastet werden, wobei die Abtastperiode um ein Vielfaches kürzer als die kürzeste vorgegebene maximale Verzögerungszeit ist, – nach jeder Stellwertänderung für jeden angeschlossenen Verbraucher die Abtastperioden bis zur adäquaten rückgemeldeten Änderung des Abtastwerts der Zustandsinformation gezählt werden, – jeder Abtastwert der Zustandsinformation mit dem zugehörigen aktuellen Stellwert verglichen wird und – bei Überschreitung des die verbraucherindividuelle Verzögerungszeit repräsentierenden Zählwerts durch die Anzahl...
Patent DE-19838911-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: GRAF ROLAND
IPC: F21S8/12
Filed: 1998-08-27
Granted: 2010-07-01
Abstract: Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse (10), in dem wenigstens eine, einer Lichtfunktion dienende Lichtquelle (20), wenigstens ein dieser Lichtquelle (20) zugeordneter Reflektor (22), ein der wenigstens einen Lichtquelle (20) zugeordnetes Abdeckelement (32; 44), durch das die Lichtquelle (20) zumindest teilweise abgedeckt wird, wenigstens eine weitere Lichtquelle (18) und ein dieser zugeordneter weiterer Reflektor (16) angeordnet sind, wobei das wenigstens eine Abdeckelement (32; 44) einstückig an dem der wenigstens einen Lichtquelle (20; 18) zugeordneten Reflektor (22; 16) ausgebildet ist, wobei ein Blendenelement (40) vorgesehen ist, durch das ein Zwischenraum zwischen dem Gehäuse (10) und dem weiteren Reflektor (16) zumindest teilweise verdeckt wird, und der Reflektor (22) einstückig an dem Blendenelement (40) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Reflektor (16) innerhalb des Gehäuses (10) verstellbar gelagert ist.
Patent DE-19848354-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung von thermisch verwertbaren Hackschnitzeln
Inventor: ACHAUER HELMUT
IPC: B02C23/10
Filed: 1998-10-21
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Hackschnitzeln aus Grüngut für die Wärmeerzeugung in Heizeinrichtungen,
wobei das Grüngut
einer Zerkleinerungseinrichtung zugeführt wird, diese Zerkleinerungseinrichtung das
Grüngut
in definierte Hackschnitzel trennt, anschließend das Grüngut über einen Siebkorb mit definierter
Maschenweite ausgetragen wird und einer Siebtrommel zugeführt wird,
die wenigstens drei Siebbereiche aufweist, wobei in dem ersten Siebbereich
Kleinteile ausgetragen werden, im zweiten Siebbereich die zur Wärmeerzeugung
geeigneten Hackschnitzel ausgetragen werden und im weiteren, dritten
Siebbereich die Siebtrommel eine gegenüber dem zweiten Siebbereich
geringere Maschenweite besitzt.
Patent DE-19858244-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe für Scheibenbremsen
Inventor: BLECHINGER GERD
IPC: F16D65/12
Filed: 1998-12-17
Granted: 2011-12-22
Abstract: Bremsscheibe für Scheibenbremsen für Fahrzeuge mit einer Radnabe, die mit dem Fahrzeugrad durch Radschrauben und mit dem Reibring über Verbindungslaschen verbunden ist, die an der Radnabe und am Reibring drehbar gelagert sind, wobei in der Radnabe parallel zu den Radschraubenbohrungen (6) Aufnahmebohrungen (7) für von der Fahrzeugradseite einführbare und lösbar in den Aufnahmebohrungen (7) befestigbare Lagerbolzen (8) vorgesehen sind, an denen die Verbindungslaschen (9) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Radnabe nur im Bereich jedes Lagerbolzens (8) jeweils zwischen zwei Radschraubenbohrungen (6) eine sich nach innen erstreckende taschenförmige Nut (11) aufweist, die eine zur Führung der Verbindungslaschen (9) entsprechende Breite aufweist.
Patent DE-19900321-B4 (DE)
Title: Nahrungsmittelmengendetektor für einen Mikrowellenofen, Mikrowellenofen mit einem Nahrungsmittelmengendetektor und Steuerungsverfahren hierfür
Inventor: KIM CHUL
IPC: H05B6/68
Filed: 1999-01-07
Granted: 2005-05-19
Abstract: Nahrungsmittelmengendetektor
für einen
Mikrowellenofen, mit:  einem Spannungsfühler (130) zum Erfassen der
Spannung der Kathode (V ap ) eines Magnetrons
(MGT);  gekennzeichnet durch  eine Steuerungseinrichtung
(140) zum Ermitteln der in einer Kochkammer des Mikrowellenofens
angeordneten Nahrungsmittelmenge auf der Basis der durch den Spannungsfühler (130)
erfassten Spannung (V ap ) des Magnetrons,
wobei die Steuerungseinrichtung (140) eine Vergleichs-/Ermittlungseinrichtung
(141) umfasst zum Ermitteln der Nahrungsmittelmenge durch Empfangen
der Spannung (V ap ) des Magnetrons, die durch
den Spannungsfühler
(130) für
eine vorbestimmte Zeit erfasst wird, und durch Vergleichen der Spannungsänderung
pro vorbestimmte Zeiteinheit mit einer vorgegebenen Bezugsspannungsänderung.
Patent DE-19901279-B4 (DE)
Title: Crasphsperre an einem Türschloß oder Türgriff eines Fahrzeugs
Inventor: STURM JOHANNES
IPC: E05B77/06
Filed: 1999-01-15
Granted: 2012-01-19
Abstract: Crashsperre an einem Türschloss eines Fahrzeugs, mit einem Übertragungselement (2), das von einem Türgriff in eine das Türschloss öffnende Entriegelungslage verstellbar ist, und mit einem um eine erste Achse (6) verschwenkbaren Sperrelement (7), welches bei einem unfallbedingten Fahrzeugstoß durch Massenkraft in eine Sperrlage verstellbar ist, wobei in der Sperrlage ein Sperrabsatz (8) des Sperrelements (7) sich vor einer Stützschulter (4) des Übertragungselements (2) befindet, wodurch ein Verstellen des Übertragungselements (2) in die Entriegelungslage verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Crashsperre außer dem Sperrelement (7) auch noch ein Stützelement (10) umfasst, welches um eine eigene, parallele Achse (11) verschwenkbar ist, dass das Stützelement (10) bei einem unfallbedingten Fahrzeugstoß durch Massenkraft eigenständig in eine von einem Anschlag (21) begrenzte Stützlage schwenkt und dass das Stützelement (10) beim Verschwenken in seine Stützlage das Sperrelement (7) zwangsweise in die Sperrlage verstellt, falls das Sperrelement (7) durch...
Patent DE-19911755-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ziehen eines Halbleiterkristalls und Verfahren zum Ziehen
Inventor: WATANABE MASAHITO
IPC: C30B30/02
Filed: 1999-03-16
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Ziehen eines Halbleiterkristalls aus einer Halbleiterschmelze mit einer Hauptfläche mit:  einem Tiegel, der die Halbleiterschmelze aufnimmt, und einer Elektrode, die zumindest Strom an die Halbleiterschmelze anlegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode die Halbleiterschmelze an einer höheren Position als deren Hauptfläche kontaktiert, die Elektrode durch dasselbe Material wie der Halbleiterkristall gebildet ist und dass an die Halbleiterschmelze zusätzlich zum Strom ein Magnetfeld angelegt wird.
Patent DE-19914698-B4 (DE)
Title: Schwingkreis
Inventor: ENDO TAKASHI
IPC: H03B5/32
Filed: 1999-03-31
Granted: 2010-12-16
Abstract: Schwingkreis, der eine erste Kapazitätsanordnungseinheit (CARY), eine Steuereinrichtung, einen piezoelektrischen Schwinger (X) und eine einen variablen Kapazitätswert aufweisende Diode (C v ) enthält, die mit dem piezoelektrischen Schwinger (X) in Reihe geschaltet ist, wobei der Schwingkreis ein Schwingungssignal (S OSC ) mit einer Frequenz (f OSC ) abgibt, die einer an einen Steuerspannungsanschluß (V C ) des Schwingkreises angelegten Steuerspannung entspricht, wobei die erste Kapazitätsanordnungseinheit (CARY) umfaßt:  eine fest angeschlossene Kapazität (C o ), die mit dem piezoelektrischen Schwinger (X) oder mit der Diode (C v ) in Reihe verbunden ist und die einen vorbestimmten elektrostatischen Kapazitätswert besitzt,  eine erste Mehrzahl von selektiv zuschaltbaren Kapazitäten (C 1 , ..., C n ), die vorbestimmte elektrostatische Kapazitätswerte aufweisen, und  eine erste Kapazitätsverbindungsschaltung (S 1 , ..., S n ) zum Verbinden mindestens einer der selektiv zuschaltbaren Kapazitäten parallel mit der fest angeschlossenen Kapazität (C o ),  wobei die Steuereinrichtung aufweist  einen Speicher (21), in dem Verbindungssteuerdaten gespeichert sind, die bei der Steuerung der Auswahl zwischen dem Anschließen und...
Patent DE-19919278-B4 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: JEEBE HOLGER
IPC: B62D1/08
Filed: 1999-04-28
Granted: 2006-09-14
Abstract: Lenkrad
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Lenkradkranz, der über Speichen mit einem Lenkradmittelteil
verbunden ist, und zumindest teilweise in seiner Dicke und/oder
in seinem Durchmesser veränderbar
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkradkranz (9)
aus mehreren Kranzteilen mit unterschiedlicher Kranzdicke gebildet
ist, wobei erste Kranzteile (5) über
die Speichen (3) fest mit dem Lenkradmittelteil (4) verbunden sind
und zweite Kranzteile (6) in Umfangsrichtung verschiebbar an den
ersten Kranzteilen (5) gelagert sind.
Patent DE-19919526-B4 (DE)
Title: Stellantrieb für einen Kfz-Rückblickspiegel
Inventor: GUTTENBERGER RICHARD
IPC: B60R1/06
Filed: 1999-04-29
Granted: 2006-12-14
Abstract: Stellantrieb
(10) für
einen Kfz-Rückblickspiegel
(3), mit einem ersten, an einem Fahrzeug festlegbaren Element (1),
einem mit dem ersten Element über ein
zentrales Lager um zumindest eine Schwenkachse 12a, 12b schwenkbar
verbundenen und eine Halterung für den
Kfz-Rückblickspiegel
(3) aufweisenden zweiten Element (2), Verstellelementen (4), die
mit dem zweiten Element (2) gelenkig gekuppelt sind und Dämpfungselemente (5),
die am ersten Element (1) anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl
die Verstellelemente (4), als auch die Dämpfungselemente (5) in Führungen
(7), die in oder an einer Wandung (6) des ersten Elements (1) angeordnet
sind, bewegbar aufgenommen sind.
Patent DE-19937090-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestäuben von bedruckten Bogen
Inventor: HAAS REINER
IPC: B41F23/06
Filed: 1999-08-06
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zum Bestäuben
von bedruckten Bogen mittels Puder, indem  der Puder einem Vorratsbehälter entnommen
und in einer Mischvorrichtung (1) mit Luft vermischt wird,  der
Puder über
einen Luftstrom ausgetragen und über
eine an die Breite des Bogens anpassbare Düseneinheit auf den Bogen aufgeblasen
wird,  der Luftstrom über
einen Luftdruckerzeuger (6) erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Leistung des Luftdruckerzeugers (6) während des Betriebes an die
Anzahl der offenen oder aktiven Austrittsöffnungen oder an den Austrittsquerschnitt
angepasst wird.