baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117272-A1 (DE)
Title: Geräuscharmes Dichtsystem für umschaltbare Wasserventile
Inventor: KURTZ ANDREAS
IPC: F16K1/44
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtsystem für umschaltbare Wasserventile zur Verwendung in Heizgeräten und Wasserboilern.Aufgabe ist es ein optimiertes geräuscharmes Dichtsystem für Wasserventile zu schaffen, welches konstruktiv einfach aufgebaut ist, aus wenigen Einzelteilen besteht, sich schnell automatisiert montieren lässt einen geringen Strömungswiderstand im geöffneten Zustand besitzt und keine Leckage aufweist.Das Dichtsystem besteht aus einem Ventilkörper 17 mit angeordneter Kartusche 6 und einem selbsthemmenden Linearantrieb. Der Dichtkörper 5 ist direkt auf der Ventilstellstange 3 angeordnet und mit dieser verbunden. Der Dichtkörper 5 besteht aus einem Dichtköpergrundteil 2 auf dem ein oder zwei scheibenförmige Mittelstege 12 angeordnet sind. Auf dem Dichtkörpergrundteil 2 sind zwei durch den bzw. die zwei Mittelstege 12 definiert voneinander beabstandete, speziell geformte nullringartige Dichtringe 1 eingepresst. Diese beiden Dichtringe 1 werden durch zwei jeweils außen am Dichtkörpergrundteil 2 ausgebildete umlaufende Bundstege 15 in ihrer Position fest fixiert. Die Dichtringe 1 sind so geformt, dass im Rücken der Dichtringe 1 zwischen der rückseitigen Dichtfläche 8 der Dichtringe 1 und dem bzw. den beiden Mittelstegen 12 und der der Dichtkörperoberfläche ein Hohlraum 4 ausgebildet ist. Durch diesen Hohlraum 4 kann sich der Dichtring 1 besser an die Dichtflächen des Dichtkörpergrundteils 2 und den Mittelsteg 12 anlegen. Zur Geräuschminderung sind im Dichtkörpergrundteil 2 ein oder mehrere Strömungsbypässe 21 angeordnet. Leckagen werden hiermit trotzdem zuverlässig verhindert.Die Erfindung ist insbesondere anwendbar in Umschaltventilen für die Einspeisung erwärmten Wassers in verschiedene Heizkreisläufe für Heizgeräte.
Patent DE-102019124761-A1 (DE)
Title: Angetriebener Werkzeughalter mit Mehrfach-Turbine
Inventor: JANSEN KARLHEINZ
IPC: B23B29/20
Filed: 2019-09-13
Abstract: Es wird ein Werkzeughalter beschrieben, der mit verschiedenen mehreren Freistrahlturbinen ausgerüstet ist, so dass er, abhängig von der Bearbeitungsaufgabe mit verschiedenen Arbeitsdrehzahlen und in verschiedenen Betriebspunkten betrieben werden kann.
Patent DE-102019125122-A1 (DE)
Title: Intelligenter elektronischer schalter
Inventor: MAYER ALEXANDER
IPC: H03K17/082
Filed: 2019-09-18
Abstract: Hierin wird eine Schaltung zur Verwendung als elektronische Sicherung beschrieben. Gemäß einem Beispiel enthält die Schaltung einen elektronischen Schalter, der einen zwischen einen Ausgangsknoten und einen Versorgungsknoten gekoppelten Laststrompfad und einen Versorgungsknoten aufweist und der dazu ausgebildet ist, den Ausgangsknoten und den Versorgungsknoten entsprechend einem Ansteuersignal zu verbinden oder zu trennen. Die Schaltung enthält weiterhin eine Steuerschaltung, die dazu ausgebildet ist, das Ansteuersignal basierend auf dem Eingangssignal zu erzeugen. Eine Überwachungsschaltung ist in der Steuerschaltung enthalten und dazu ausgebildet, ein Stromerfassungssignal, das den durch den Laststrompfad fließenden Laststrom repräsentiert, zu empfangen und ein erstes Schutzsignal basierend auf dem Stromerfassungssignal und zumindest einem Drahtparameter, der einen betriebsfähig an den Ausgangsknoten angeschlossenen Draht charakterisiert, zu bestimmen. Das erwähnte erste Schutzsignal lässt darauf schließen, ob der Ausgangsknoten von dem Versorgungsknoten zu trennen ist. Die Steuerschaltung ist dazu ausgebildet, in einem Normal-Modus und zumindest in einem Ruhe-Modus zu arbeiten und weiterhin vom Normal-Modus in den Ruhe-Modus zu wechseln, wenn der Laststrom unter einem gegebenen Stromschwellenwert liegt und zumindest ein weiteres Kriterium erfüllt ist. Im Ruhe-Modus ist die Überwachungsschaltung inaktiv.
Patent DE-102019125748-A1 (DE)
Title: Gearbox and motor driver
Inventor: OKUHATA YOSHIHISA
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Offenbarung reduziert die Umstände für einen Fahrer zum Zeitpunkt des Betreibens der Feststellsperre, wodurch Kosteneinsparungen und Platzersparnis durch die zusätzliche Installation einer Antriebsquelle für die Parksperre erschwert werden. Die Offenbarung stellt eine Motorantriebseinheit bereit, die in einem Fahrzeug montiert ist, einschließlich eines Rotationshinderungsarms, der sich zwischen einer Position, in der er zwischen den Zähnen eines Feststellzahnradabschnitts zwischenpositioniert ist, bewegen kann, um Rotation eines zweiten Zahnrads zu verhindern, wodurch die Rotation jedes Zahnrads in einem Getriebe verhindert wird, und einer Position, in der er nicht zwischen den Zähnen angeordnet ist, und einem Übertragungsmechanismus, der eine Antriebskraft einer Motorwelle einer elektrischen Pumpe zum Übertragen von Öl in einem Gehäuse des Getriebes auf den Rotationshinderungsarm überträgt.
Patent DE-102019126080-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D21/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Kupplungsanordnung, umfassend eine erste Teilkupplung (24) mit einem gegen eine erste Rückstellkraft zusammendrückbaren ersten Lamellenpaket (25) und eine zweite Teilkupplung (43) mit einem gegen eine zweite Rückstellkraft zusammendrückbaren zweiten Lamellenpaket (44), wobei zur Erzeugung der Rückstellkräfte erste und zweite Federelemente (2, 3) vorgesehen ist, wobei ein erstes Betätigungselement (56) zum Zusammendrücken des ersten Lamellenpakets (24) gegen die ersten Federelemente (2) und ein zweites Betätigungselement (60) zum Zusammendrücken des zweiten Lamellenpakets (44) gegen die zweiten Federelemente (3) bewegbar ist, wobei die ersten und zweiten Federelemente (2, 3) unter Bildung eines gemeinsamen Federpakets (1) an einem gemeinsamen Trägerring (4) abgestützt sind, wobei die ersten und die zweiten Federelemente (2, 3) auf gleichem Radius am Trägerring (4) abgestützt sind, wobei die ersten Federelemente (2) andererseits an ersten Druckabschnitten (11) eines über das erste Betätigungselement (56) bewegbaren ersten Druckrings (9) und die zweiten Federelemente (3) andererseits an zweiten Druckabschnitten (15) eines über das zweite Betätigungselement (60) bewegbaren zweiten Druckrings (10) abgestützt sind, wobei die ersten und zweiten Federelemente (2, 3) die gleiche Länge aufweisen und zwischen den ersten Druckabschnitten (11) Durchgriffsöffnungen (14) ausgebildet sind, durch die die zweiten Druckabschnitte (15) greifen.
Patent DE-102019126416-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur intelligenten verdunstungsemissionssystemdiagnose
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02M25/08
Filed: 2019-09-30
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme vorgesehen, um zu ermitteln, ob eine Quelle von unerwünschten Verdunstungsemissionen aus einem Kraftstoffsystem und/oder einem Verdunstungsemissionssystem eines Fahrzeugs vorhanden ist. In einem Beispiel, gehört zu einem Verfahren das Initiieren einer Evakuierung des Kraftstoffsystems und des Verdunstungsemissionssystems zum Durchführen einer Testdiagnose auf Verdunstungsemissionen, als Reaktion auf einen Zustand einer Ampel, der sich das Fahrzeug nähert. Dadurch werden das Kraftstoffsystem und das Verdunstungsemissionssystem evakuiert, bevor das Fahrzeug zum Stillstand kommt, und anschließend wird ein Druckanstiegsabschnitt des Tests durchgeführt, während das Fahrzeug an der Ampel steht.
Patent DE-102019126982-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten
Inventor: RUSS THOMAS
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-10-08
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20) angegeben, der mindestens einen Lichtsender (22) zum Aussenden mehrerer voneinander separierter Lichtstrahlen (26a-d), eine Sendeoptik (24) für die ausgesandten Lichtstrahlen (26a-d), mindestens einen Lichtempfänger (32) zum Erzeugen eines jeweiligen Empfangssignals aus den von Objekten remittierten Lichtstrahlen (28a-d), eine Empfangsoptik (30) für die remittierten Lichtstrahlen (28a-d) und eine Steuer- und Auswertungseinheit (40) zur Gewinnung von Informationen über die Objekte aus den Empfangssignalen aufweist, wobei die Sendeoptik (24) und/oder die Empfangsoptik (30) ein erstes optisches System (44) aufweist. Dabei weist die Sendeoptik (24) und/oder die Empfangsoptik (30) ein zweites optisches System (46) zur Korrektur von Abbildungsfehlern mit mehreren optischen Korrekturelementen (46a-d) auf, die jeweils einem Lichtstrahl (26a-d, 28a-d) zugeordnet sind, und das zweite optische System (46) ist zwischen einer Strahltrennungsebene (50), ab der die Lichtstrahlen (26a-d, 28a-d) aufgrund der optischen Wirkung des ersten optischen Systems (44) einander nicht überlappen, und dem Lichtsender (22) und/oder Lichtempfänger (32) angeordnet.
Patent DE-102019127721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Partikelschaumstoffteils
Inventor: SOMMER HARALD
IPC: B29C44/34
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Partikelschaumstoffteils. Das Verfahren umfasst die Schritte des- Zuführens von Schaumstoffpartikel in einen Formraum eines Formwerkzeuges,- Verschweißens der Schaumstoffpartikel im Formraum unter Anlegen eines vorbestimmten Druckes, wobei die Schaumstoffpartikel einen Anteil von zumindest 10 Gew.% an recycelten, geschredderten Schaumstoffpartikel umfassen und das Verschweißen der Schaumstoffpartikel mittels elektromagnetischer Wellen erfolgt.
Patent DE-102019128820-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten eines Substrats, Zuschnitt und Verpackung
Inventor: THEIS UWE
IPC: B41M5/382
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines Substrats (12) und umfasst die Schritte Bereitstellen eines Donors (18), welcher ein transparentes Donorsubstrat (24) mit einer ersten Seite (24a) und einer dieser gegenüberliegenden zweite Seite (24b) aufweist, wobei an der zweiten Seite (24b) zumindest eine Donorschicht (26) angeordnet ist, Anordnen des Donors (18) in einem vorbestimmten Abstand (A) zum Substrat (12), wobei die Donorschicht (26) dem Substrat (12) zugewendet wird, sowie Leiten wenigstens eines Energiestrahls (32) durch die erste Seite (24a) des Donorsubstrats (24) auf die Donorschicht (26) gemäß einer Bestrahlungsstrategie, so dass ein Teil der Donorschicht (26) vom Donor (18) abgetrennt und auf das Substrat (12) transferiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (10) zum Durchführen eines solchen Verfahrens sowie einen Zuschnitt und eine Verpackung aus einem entsprechend hergestellten Substrat.
Patent DE-102019129477-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: KULBE STEFFEN
IPC: B25B1/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Spannvorrichtung zum Einspannen eines Bauteils in einer Bearbeitungsmaschine mit einem Grundkörper, mindestens einem Schlitten und einer Spindel zur Zustellung des Schlittens. Der Grundkörper umfasst eine oder mehrere Führungsschienen zur Führung des Schlittens entlang der Zustellrichtung. Die Führungsschiene umfasst eine Führungsstruktur. Der Schlitten bildet zwei Außenführungsschenkel, die dazu ausgebildet sind eine oder mehrere Führungsschienen außen zu umgreifen, wobei der Grundkörper eine Außenstützflanke bildet, die dazu ausgebildet ist, einen der Außenführungsschenkel des Schlittens auf der Außenseite des Außenführungsschenkels zusätzlich abzustützen.
Patent DE-102019130665-A1 (DE)
Title: Durch eine cloud konfigurierbare diagnose über anwendungsberechtigungssteuerung
Inventor: ROCCI BENJAMIN M
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-11-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine durch eine Cloud konfigurierbare Diagnose über Anwendungsberechtigungssteuerung bereit. Ein Prozessor eines Fahrzeugs ist zu Folgendem programmiert: Senden einer Nachricht an eine mobile Vorrichtung, die mit dem Prozessor verbunden ist, um eine Aktualisierung der Anwendungsberechtigungen für das Fahrzeug von einem entfernten Server anzufordern, als Reaktion darauf, dass das Fahrzeug keine Anwendungsberechtigungen für eine fahrzeugfähige Mobilanwendung aufweist, die von einer mobilen Vorrichtung ausgeführt wird. Der Prozessor ist ferner zu Folgendem programmiert: Empfangen der Aktualisierung der Anwendungsberechtigung von dem Server, einschließlich sowohl der Anwendungsberechtigungen und einer Diagnoseanforderung zum Empfangen von Daten von dem Fahrzeug.
Patent DE-102019131065-A1 (DE)
Title: Türverriegelungssystem und Griff einer Tür für ein Fahrzeug
Inventor: KOIZUMI TAKAAKI
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Ein Türverriegelungssystem (100) umfasst eine erste Schaltung (4), die eine erste Kommunikation durchführt, um eine Antwort zur Bestimmung der Verfügbarkeit einer Entriegelung einer Tür (300) anzufordern, eine zweite Schaltung (3), die eine zweite Kommunikation durchführt, um die Verfügbarkeit der Entriegelung der Tür (300) zu bestimmen, und ein Empfangsergebnis der zweiten Kommunikation nach außerhalb des Türverriegelungssystems (100) zu übertragen, und eine Steuerschaltung (1), die Betriebe der ersten Schaltung (4) und der zweiten Schaltung (3) steuert, wobei die Steuerschaltung (1) die Durchführung einer von der ersten Kommunikation und der zweiten Kommunikation stoppt, in einem Fall, in dem die andere von der ersten Kommunikation und der zweiten Kommunikation durchgeführt wird.
Patent DE-102019132500-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem für ein fahrzeug
Inventor: OH MAN JU
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-11-29
Abstract: Wärmemanagementsystem für ein Fahrzeug, welches konfiguriert ist, die Energie, welche für die Raumklimatisierung, das Kühlen eines elektrischen Bauelements (M) oder das Kühlen und Wärmen einer Batterie (B) im Gebiet des Wärmemanagements für ein Fahrzeug notwendig ist, effektiv zu verwalten.
Patent DE-102019133312-A1 (DE)
Title: Heizbares Bodenplattensystem für ein Luftfahrzeug, Verfahren zur Herstellung einer heizbaren Bodenplatte, und Luftfahrzeug
Inventor: ADAM ANDREAS
IPC: B64D13/08
Filed: 2019-12-06
Abstract: Ein heizbares Bodenplattensystem (100) für ein Luftfahrzeug umfasst mindestens ein heizbares Bodenplattenelement (30), das eine Heizeinrichtung (31) zum Heizen des Bodenplattenelements (30) aufweist, und einen Bodenplattenrahmen (10) zur Aufnahme und zum Halten des mindestens einen heizbaren Bodenplattenelements (30). Das heizbare Bodenplattenelement (30) ist zur Befestigung in dem Bodenplattenrahmen (10) ausgestaltet. Der Bodenplattenrahmen (10) umfasst Befestigungselemente (11) zur Befestigung an einer Struktur eines Luftfahrzeugs. Zur Herstellung einer heizbaren Bodenplatte (101) wird das heizbare Bodenplattenelements in den Bodenplattenrahmen (10) eingefügt.
Patent DE-102019133362-A1 (DE)
Title: Sitzschienenbaugruppe zur Befestigung einer Sitzbaugruppe in einem Fahrzeug, Verwendung einer solchen Sitzschienenbaugruppe in einem Luftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Sitzschienenbaugruppe
Inventor: FANGMEIER ARMIN
IPC: B60N2/07
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Sitzschienenbaugruppe (10) zur Befestigung einer Sitzbaugruppe in einem Fahrzeug (100). Die Sitzschienenbaugruppe (10) weist eine Sitzschiene (20) zur Befestigung der Sitzbaugruppe auf, wobei die Sitzschiene (20) ein metallisches Material aufweist. Ein Befestigungsprofil (30) der Sitzschienenbaugruppe (10) ist zur Aufnahme der Sitzschiene (20) ausgeführt, wobei das Befestigungsprofil (30) einen Kunststoff aufweist. Das Befestigungsprofil (30) bildet einen Aufnahmebereich (31), der dazu ausgeführt ist, die Sitzschiene (20) aufzunehmen und die Sitzschiene (20) weist eine Sitzschienenkrone (21) auf, welche in dem Aufnahmebereich (31) des Befestigungsprofils (30) derart angeordnet ist, dass ein Wandabschnitt (32) des Befestigungsprofils (30) die Sitzschienenkrone (21) zumindest teilweise umgibt. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen Sitzschienenbaugruppe (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Sitzschienenbaugruppe (10).
Patent DE-102019133587-A1 (DE)
Title: Abtauen eines Wärmeübertragers bei Dachklimaanlagen
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-12-09
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung (10) zur Luftbehandlung, insbesondere eine Dachklimaanlage in Flachbauweise, aufweisend einen ersten Wärmeübertrager (20) zum Entziehen von Wärme aus einer Umgebung (U), aufweisend einen zweiten Wärmeübertrager (40) zum Abgeben von Wärme an einen zu heizenden Raum (101) und aufweisend einen Ventilator (30), welcher dem ersten Wärmeübertrager (20) Luft aus der Umgebung (U) zuführt, wobei der erste Wärmeübertrager (20) und der zweite Wärmeübertrager (40) in einem Kältemittelkreislauf (50) fluidführend miteinander verbunden sind, durch welchen ein Kältemittel zirkuliert, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Wärmeübertrager (20) zum Durchführen eines Abtauvorgangs um einen Neigungswinkel (W) gegenüber einer Horizontalen (70) durch eine Aufstelleinheit (60) aufstellbar oder um den Neigungswinkel (W) gegenüber einer Horizontalen (70) zumindest bereichsweise geneigt aufgestellt ist. Des Weiteren ist ein Fahrzeug (100) offenbart.
Patent DE-102019134622-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: MÜSSLE DOMINIK
IPC: F16D25/10
Filed: 2019-12-17
Abstract: Kupplungseinrichtung für ein Hybridmodul umfassend eine elektrische Maschine und eine ankoppelbare Brennkraftmaschine, umfassend eine erste, eine zweite und eine dritte Teilkupplung (2, 3, 4), wobei die erste Teilkupplung (2) dem Zuschalten der Brennkraftmaschine und die zweite und die dritte Teilkupplung (3, 4) zum Verteilen eines über die Brennkraftmaschine oder die elektrische Maschine eingebrachten Drehmoments zu verschiedenen Getriebestufen eines nachgeschalteten Getriebes dienen, sowie ein über die elektrische Maschine antreibbares, benachbart zu einer Wand (36) eines Getriebegehäuses angeordnetes Zahnrad (30), das mit einem Rotor (27), der mit allen Teilkupplungen (2, 3, 4) gekoppelt ist, drehfest verbunden ist und das über ein Wälzlager (31) an einem Gehäuseboden (34) des Getriebegehäuses gelagert ist, wobei die Gehäusewand (36) und der Gehäuseboden (34) ein einstückiges Getriebegehäuseteil (32) sind.
Patent DE-102019201370-A1 (DE)
Title: Verarbeitung von multidirektionalen bildern in räumlich geordneten videokodieranwendungen
Inventor: KIM JAE HOON
IPC: H04N19/167
Filed: 2019-02-04
Abstract: Bildverarbeitungstechniken können die Kodierung von Ansichtsfensterdaten, die in Mehrfachansicht-Bilddaten enthalten sind, beschleunigen. Gemäß diesen Techniken kann ein Kodierer den Inhalt eines multidirektionalen Bilddatensatzes entsprechend den von einem Dekodierer bereitgestellten Ansichtsfensterpositionsdaten verschieben. Der Kodierer kann die verschobenen multidirektionalen Bilddaten durch prädiktive Kodierung kodieren und die kodierten multidirektionalen Bilddaten und Daten, die einen Betrag der Verschiebung identifizieren, an den Dekodierer senden. Dadurch kann die Ansichtsfensterposition an Positionen in den Bilddaten verschoben werden, die früher als die Positionen kodiert wurden, die die Ansichtsfensterposition natürlicherweise einnimmt, was die Kodierung beschleunigen kann. Beim Dekodieren kann ein Dekodierer seine aktuelle Ansichtsfensterposition mit den vom Kodierer mit den kodierten Videodaten gelieferten Ansichtsfensterpositionsdaten vergleichen. Der Dekodierer kann die kodierten Videodaten dekodieren und einen Teil der dekodierten Videodaten extrahieren, der einer aktuellen Ansichtsfensterposition für die Anzeige entspricht.
Patent DE-102019201887-A1 (DE)
Title: Endantrieb für ein Fahrzeug
Inventor: MAURITZ WOLFGANG
IPC: B60W30/184
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Endantrieb für ein Fahrzeug mit einer von einem motorischen Antrieb in eine Antriebsdrehrichtung drehbar antreibbaren Antriebswelle, von der ein Antriebsstrang von zwei oder mehreren hintereinandergeschalteten Übersetzungsstufen 21, 22 drehbar antreibbar ist. Dabei ist von dem der Antriebswelle entferntesten Übersetzungsstufe 22 ein Ausgangsrad 18 drehbar antreibbar. Der motorische Antrieb ist auf eine bestimmte Drehzahl ausgelegt. In dem Antriebsstrang ist ein Freilauf angeordnet, durch den bei Drehung des motorischen Antriebs in Antriebsrichtung über der bestimmten Drehzahl der Antriebsstrang trennbar ist.
Patent DE-102019203739-A1 (DE)
Title: Datenspeicher, Recheneinheit und Verfahren zum Ausführen einer Funktion eines Fahrzeuges
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-03-19
Abstract: Es wird ein Datenspeicher, eine Recheneinheit, und ein Verfahren zum Ausführen einer Funktion eines Fahrzeuges beschrieben, wobei bei der Ausführung der Funktion Werte einer Information zu vorgegebenen Ortsbereichen einer digitalen Karte berücksichtigt werden, wobei die Werte der Information in Form eines Erwartungswertes und einer Verteilung der Werte um den Erwartungswert abgelegt sind.
Patent DE-102019203892-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleich von individuellen Passungsdaten mit Kleidungsdaten
Inventor: PIEPER WITOLD
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zum Abgleich von individuellen Passungsdaten mit Kleidungsdaten eines Kleidungsstücks (10), bei dem die Passungsdaten mit den Kleidungsdaten verglichen werden, wobei die individuellen Passungsdaten Daten sind, die von einer dreidimensionalen Messensorik (12) bereitgestellt werden und einer Person, die die Passungsdaten mit Merkmalen beschreiben, die für das Passen des Kleidungsstücks (10) relevant sind, zugeordnet sind, die Kleidungsdaten (56) Daten sind, die dem Kleidungsstück (10) zugeordnet sind und dieses mit Merkmalen beschreiben, die dafür relevant sind, dass dieses Kleidungsstück (10) der Person passt.
Patent DE-102019204420-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Kameraarmvorrichtung
Inventor: PAPE LUKAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), das wenigstens eine Kamera (30) aufweist, die an dem Kraftfahrzeug (10) mittels einer Kameraarmvorrichtung (28) befestigt ist, wobei die Kameraarmvorrichtung (28) ein Auslegerelement (34) mit der wenigstens einen Kamera (30) einen in einem Außenhautbauteil (36) des Kraftfahrzeugs (10) eingebrachten Hohlraum (38), der zur vollständigen Aufnahme des Auslegerelementes (34) ausgebildet ist, sowie eine Horizontalverschiebevorrichtung (42) zum horizontalen Verschieben des Auslegerelementes (34) zwischen einer ersten Betriebsstellung (B1) und einer zweiten Betriebsstellung (B2) aufweist.
Patent DE-102019205687-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der in die Zylinder einer Brennkraftmaschine eingespritzten Kraftstoffmasse
Inventor: WIELAND ANSELM
IPC: F02D41/38
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Regelung der in die Zylinder einer Brennkraftmaschine eingespritzten Kraftstoffmasse, wobei die Injektoren zeitlich aufeinanderfolgend individuell aus einem Kraftstoffhochdruckspeicher mit Kraftstoff versorgt werden und zeitlich aufeinanderfolgend individuell eine Kraftstoffmasse in einen jeweiligen Zylinder der Brennkraftmaschine einspritzen, und wobei für jeden Injektor individuell der durch seine Kraftstoffversorgung aus dem Kraftstoffhochdruckspeicher im Kraftstoffhochdruckspeicher verursachte Druckabfall ermittelt wird und durch eine Auswertung der Druckabfallwerte aller Injektoren ein Einspritzmassenabgleich derart durchgeführt wird, dass die eingespritzte Kraftstoffmasse für jeden Injektor gleich ist.