baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118128-A1 (DE)
Title: Halterungen und Verfahren zum Ausbilden ausgerichteter Magnetkerne
Inventor: DEGNER MICHAEL W
IPC: H02K1/12
Filed: 2015-10-23
Abstract: Magnetkerne und ein Verfahren und Halterungen zum Ausbilden selbiger werden offenbart. Der Magnetkern kann einen magnetischen Körper umfassen, der magnetische Körner und einen Magnetflussweg enthält, wobei die magnetischen Körner in mehreren unterschiedlichen gerichteten Ausrichtungen ausgerichtet sind, um dem Magnetflussweg zu entsprechen. Die Kornorientierung der Kerne kann durch Halterungen bereitgestellt werden, die elektrische Schaltungen und/oder Permanentmagnete enthalten. Die Halterungen können so konfiguriert sein, dass sie Magnetfelder erzeugen, die einen Magnetflussweg im Magnetkern approximieren, ihn nachahmen oder ihm entsprechen, nachdem er konsolidiert und in Gebrauch ist. Die Magnetfelder können die Körner des Magnetkerns orientieren, wenn sie sich in einem unkonsolidierten Zustand befinden, so dass die Körner in mehreren gerichteten Ausrichtungen ausgerichtet sind, die einen Magnetflussweg im Magnetkern ähnlich sind, ihn nachahmen oder ihm entsprechen.
Patent DE-102015118149-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuersystem
Inventor: MIYOSHI HIROYUKI
IPC: B62M6/55
Filed: 2015-10-23
Abstract: Ein Fahrradsteuersystem, das eine Mehrzahl von elektrischen Einheiten umfasst, die ausgebildet ist, an einem Fahrrad montiert zu werden und die eine Speichereinheit umfasst, wobei zumindest zwei Speichereinheiten der Mehrzahl von elektrischen Einheiten zumindest zwei gemeinsame Informationen speichern.
Patent DE-102015122980-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbauen einer Kommunikationsverbindung eines Kommunikationsendgerätes über ein Kommunikationsnetzwerk
Inventor: BISCHINGER KURT
IPC: H04W48/00
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zum Aufbauen einer Kommunikationsverbindung eines Kommunikationsendgerätes (301) über ein Kommunikationsnetzwerk (303), wobei das Kommunikationsnetzwerk (303) eine Mehrzahl von Subnetzwerken (307, 311) mit einem ersten Subnetzwerk (307) und einem zweiten Subnetzwerk (311) aufweist, wobei in dem ersten Subnetzwerk (307) eine erste Identifizierungsentität (309) und in dem zweiten Subnetzwerk (311) eine zweite Identifizierungsentität (313) zur Identifizierung des Kommunikationsgerätes (301) angeordnet sind, wobei jedem Subnetzwerk (307, 311) des Kommunikationsnetzwerkes (303) eine Subnetzwerk-Kennung zugeordnet ist, wobei in dem Kommunikationsnetzwerk (303) eine Management-Entität (319) angeordnet ist, welche eine Zuordnung (321) des Kommunikationsendgerätes (301) zu einem der beiden Subnetzwerke (307, 311) verwaltet, und wobei das Verfahren (400) die folgenden Schritte umfasst: Empfangen (401) einer Identifikation (302) des Kommunikationsendgerätes (301) durch die erste Identifizierungsentität (309) des ersten Subnetzwerkes (307), wobei die Identifikation (302) das Kommunikationsendgerät (301) identifiziert; Identifizieren (402) des Kommunikationsendgerätes (301) durch die erste Identifizierungsentität (309) auf der Basis der Identifikation (302) des Kommunikationsendgerätes (301); Zuordnen (403) eines Subnetzwerkes zu dem Kommunikationsendgerät (301) durch die Management-Entität (319) auf der Basis einer Zuordnung (321) einer Subnetzwerk-Kennung (306) zu dem Kommunikationsendgerät (301); und Aufbauen (404) einer Kommunikationsverbindung (308) des Kommunikationsendgerätes (301) über das erste Subnetzwerk (307), falls die der Identifikation (302) des Kommunikationsendgerätes (301) zugeordnete Subnetzwerk-Kennung (306) der Subnetzwerk-Kennung (312) des ersten Subnetzwerkes (307) entspricht; oder Aufbauen einer Kommunikationsverbindung (310) des Kommunikationsendgerätes (301) über das zweite Subnetzwerk (311), falls die der übermittelten Identifikation (302) zugeordnete Subnetzwerk-Kennung (306) und die Subnetzwerk-Kennung (312) des ersten Subnetzwerkes (307) unterschiedlich sind.
Patent DE-102015206587-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe
Inventor: REISNER MARTIN
IPC: B22F3/12
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe (1) zumindest bestehend aus einem ersten Bauteil (2) und einem zweiten Bauteil (3), wobei das erste Bauteil (2) zumindest teilweise innerhalb des zweiten Bauteils (3) angeordnet ist, wobei weiter das erste Bauteil (2) und das zweite Bauteil (3) aus zumindest einem metallischen Sinterpulver nach einem Sinterverfahren umfassend die Schritte Pulverpressen und Sintern hergestellt werden. Das erste Bauteil (2) und das zweite Bauteil (3) werden aus dem zumindest einen metallischen Sinterpulver in einer Form gemeinsam zu einem einstückigen Grünling (4) verpresst werden und die beiden Bauteile (2, 3) werden erst nach dem Sintern getrennt.
Patent DE-102015207735-A1 (DE)
Title: Sulfobetainhaltige Wasch- und Reinigungsmittel
Inventor: HELLMUTH HENDRIK
IPC: C11D1/92
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Reinigungsleistung von Wasch- oder Reinigungsmitteln gegenüber Anschmutzungen sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch das Einarbeiten von Sulfobetain-Morpholinderivaten.
Patent DE-102015212329-A1 (DE)
Title: Sensorik für Vorrichtung zur Abfallaufnahme
Inventor: SCHLESS GÜNTHER
IPC: B65F1/16
Filed: 2015-07-01
Abstract: Es wird eine Sensorik (140) für eine Vorrichtung (100) zur Abfallaufnahme beschrieben. Die Vorrichtung (100) umfasst einen Hohlkörper (110) mit einer Öffnung (120), einen Deckel (130) zum Abdecken der Öffnung, und einer Aktuatorvorrichtung (150) zumindest zum Schließen des Deckels. Die Sensorik (140) umfasst eine Steuervorrichtung, die zum Ansteuern der Aktuatorvorrichtung (150) in Antwort auf Detektion eines Abfalleinwurfwunsches eines Nutzers ausgebildet ist. Die Sensorik ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung ausgebildet ist, einen nicht ordnungsgemäßen Gebrauch unter Verwendung eines zeitlichen Verlaufs der Detektion festzustellen und die Aktuatorvorrichtung (150) zum Schließen des Deckels (130) anzusteuern, wenn ein nicht ordnungsgemäßer Gebrauch festgestellt wird. Insbesondere durch nicht ordnungsgemäße Nutzung der Sensorik kommt es zu starken Belastungen der Vorrichtung, deren Konsequenz jedoch durch das kennzeichnende Merkmal abgemildert wird.
Patent DE-102015212837-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Prozesses zur pulverbettbasierten additiven Herstellung eines Bauteils und Anlage, die für ein solches Verfahren geeignet ist
Inventor: KRÜGER URSUS
IPC: G01N21/95
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Prozesses zur pulverbettbasierten additiven Herstellung von Bauteilen und eine Anlage, die zur Durchführung dieses Verfahrens geeignet ist. Es ist vorgesehen, dass ein Bildsensor (31) verwendet wird, auf dem die Oberfläche (21) eines Pulverbetts abgebildet werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Oberfläche (21) durch eine oder mehrere Lichtquellen (34a bis 34g) beleuchtet wird, wobei die Beleuchtung von schräg oben erfolgt. Daher erzeugen Defekte, wie durch eine Rakel (19) erzeugte Furchen, stark schattierte Abbilder auf dem Bildsensor (31) und können vorteilhaft zuverlässig ausgewertet werden, um rechtzeitig den Prozess zu Qualitätssicherungszwecken zu unterbrechen. Ein Ausschuss von Bauteilen lässt sich auf diesem Wege vorteilhaft verringern.
Patent DE-102015213769-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prädizieren einer Blickrichtung eines Fahrzeuginsassen
Inventor: HANS-JOACHIM BIEG
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prädizieren einer Blickrichtung (120) eines Fahrzeuginsassen (102) eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens einer Initialblickrichtung (114) des Fahrzeuginsassen (102), einen Schritt des Ermittelns einer Maximalgeschwindigkeit einer von der Initialblickrichtung (114) ausgehenden aktuellen Kopf- und/oder Augenbewegung des Fahrzeuginsassen (102) unter Verwendung von Sensordaten (118) über eine die aktuelle Kopf- und/oder Augenbewegung repräsentierende Blickwinkeländerung des Fahrzeuginsassen (102), einen Schritt des Bestimmens einer mittels eines vordefinierten Modells repräsentierten erwarteten Größe der aktuellen Kopf- und/oder Augenbewegung unter Verwendung der ermittelten Maximalgeschwindigkeit und einen Schritt des Verwendens der Initialblickrichtung (114) und der erwarteten Größe der aktuellen Kopf- und/oder Augenbewegung, um die Blickrichtung (120) des Fahrzeuginsassen (102) zu prädizieren.
Patent DE-102015215781-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Reduzieren von Bremsenschleifen
Inventor: SVENSSON THOMAS
IPC: B60T8/17
Filed: 2015-08-19
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Reduzieren von Bremsenschleifen in einem Bremssystem eines Fahrzeugs beschrieben. Es kann bestimmt werden, dass das Fahrzeug stationär ist. Ein Bremsdruck des Bremssystems kann überwacht werden. Der überwachte Bremsdruck kann dann mit einem Bremsdruckkriterium verglichen werden. Ein anzulegender Radbremsdruck kann geregelt werden, wenn der überwachte Bremsdruck dem Bremsdruckkriterium nicht entspricht, wobei der angelegte Bremsdruck dem Druckkriterium entspricht.
Patent DE-102015220043-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine drehende elektrische Maschine, und elektrische Servolenkungsvorrichtung, bei der diese verwendet wird
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-10-15
Abstract: Eine Steuervorrichtung (1) für eine drehende elektrische Maschine zum Steuern einer drehenden elektrischen Maschine (10) mit einer Wicklungsgruppe (110, 210) mit Wicklungen (111–113, 211–213) für mehrere Phasen umfasst: einen Wechselrichter (120, 220) mit oberen und unteren Zweigelementen (121–126, 221–226), die an eine Hochpotentialseite bzw. Tiefpotentialseite angeschlossen sind, und der eine elektrische Energie der drehenden elektrischen Maschine umwandelt; eine Anschlussklemmenspannungs-Erfassungsvorrichtung (140, 240), die eine Anschlussklemmenspannung jeder Phase erfasst; einen Widerstand (151–153, 251–253), der jede Phase und eine positive Seite einer Stromzufuhr (5) verbindet; und eine Steuervorrichtung (80) mit einer Signalerzeugungsvorrichtung (83), die ein Steuersignal für die oberen und unteren Zweigelemente erzeugt, und einer Fehlfunktions-Erfassungsvorrichtung (84), die eine Fehlfunktion auf Grundlage einer Summe der Anschlussklemmenspannung in allen Phasen erfasst, wenn alle Steuersignale einen AUS-Befehl darstellen und eine Drehzahl der drehenden elektrischen Maschine niedriger ist als ein vorbestimmter Drehzahlschwellenwert.
Patent DE-102015220198-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: MÜNCH MARKUS
IPC: F16D25/0638
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung zur schaltbaren Übertragung von Drehmoment zwischen einer um eine Drehachse drehbar gelagerte Eingangsseite und einer Ausgangsseite, aufweisend wenigstens einen Nassraum, der zumindest teilweise mit Flüssigkeit füllbar ist, ein erstes Bauteil, ein zweites Bauteil und ein Dichtelement, wobei das erste Bauteil und das zweite Bauteil zumindest teilweise den Nassraum begrenzen, wobei das Dichtelement den Nassraum zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil fluidisch zumindest abdichtet, wobei das Dichtelement mittels einer stoffschlüssigen Verbindung mit dem ersten Bauteil verbunden ist.
Patent DE-102015220828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Personenschutz für ein Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R21/0132
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (310) zum Personenschutz für ein Fahrzeug (300). Die Vorrichtung (310) weist eine Fahrzeugsensoreinrichtung (320) zum Erfassen zumindest einer fahrzeugbezogenen physikalischen Messgröße auf, die auf das Fahrzeug (300) bezogen ist. Auch weist die Vorrichtung (310) zumindest eine Umfelderfassungseinrichtung (330) zum Erfassen zumindest einer umfeldbezogenen physikalischen Messgröße auf, die auf ein an das Fahrzeug (300) angrenzendes Umfeld des Fahrzeugs (300) bezogen ist. Dabei ist die zumindest eine Umfelderfassungseinrichtung (330) mit der Fahrzeugsensoreinrichtung (320) in einer gemeinsamen Baugruppe integriert angeordnet.
Patent DE-102015221658-A1 (DE)
Title: Gartensensorvorrichtung
Inventor: GRAEFENSTEIN JUERGEN
IPC: A01D34/82
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Gartensensorvorrichtung mit zumindest einer Sensoreinheit (12a; 12b) zu einer Erfassung von zumindest einer gartenspezifischen Kenngröße, mit zumindest einem Grundkörper (14a; 14b), an dem die Sensoreinheit (12a; 12b) angeordnet ist, mit zumindest einer Fixierungseinheit (16a; 16b) zumindest zu einer Fixierung des Grundkörpers (14a; 14b) an einem Untergrund (18a) und mit zumindest einer Energieversorgungsschnittstelle (20a; 20b) zu einer Verbindung mit einem Einfassungsdraht (22a) zumindest zu einer Energieversorgung der Sensoreinheit (12a; 12b). Es wird vorgeschlagen, dass die Gartensensorvorrichtung zumindest eine Aufnahmeeinheit (24a; 24b) umfasst, mittels derer der Einfassungsdraht (22a) an dem Grundkörper (14a; 14b) und/oder an der Fixierungseinheit (16a; 16b) anordenbar ist.
Patent DE-102015222747-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, Drehmomentwandler sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EBERT ANGELILKA
IPC: F16H45/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung mit wenigstens einer Kupplung und wenigstens einer Betätigungseinrichtung zur Betätigung der Kupplung, wobei ein Gehäuseabschnitt der Kupplungsanordnung und ein Abschnitt der Betätigungseinrichtung einen Druckraum einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckraum einen Ablauf und einen Zulauf aufweist, und der Zulauf mit einem Zulaufventil zum Verschließen des Zulaufs und der Ablauf mit einem Ablaufventil zum Verschließen des Ablaufs versehen ist. Daneben betrifft die Erfindung einen Drehmomentwandler. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015225532-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ESCHENBACH MAX
IPC: H01M8/0662
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellensystem umfassend zumindest eine Brennstoffzelle mit Anode und Kathode die mit zwei Gasen, nämlich Anodengas und Kathodengas, versorgbar sind, eine Gasversorgung, mit einer Anodengasführung zum Zuführen des Anodengases zur Brennstoffzelle und zum Abführen von der Brennstoffzelle, und mit einer Kathodengasführung zum Zuführen des Kathodengases zur Brennstoffzelle und zum Abführen von der Brennstoffzelle, zumindest einen Gasseparator in der Gasversorgung zum Abtrennen von Fremdgas aus zumindest einem der beiden Gase, wobei der Gasseparator umfasst: einen Hohlkörper zur Aufnahme des Gases, einen Schwingungsgenerator zum schwingenden Anregen des Hohlkörpers, um im Hohlkörper das Gas von zumindest einem Fremdgas zu separieren, und zumindest eine Ablassöffnung am Hohlkörper zum Ablassen des zumindest einen separierten Fremdgases.
Patent DE-102015225694-A1 (DE)
Title: Treibmittelhaltige Deodorant- und/oder Antitranspirantien mit speziellen Konservierungsmittelkombinationen
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/23
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft treibmittelhaltige Deodorant- und/oder Antitranspirantzusammensetzungen, welche spezielle Konservierungsmittelkombinationen enthalten. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Verhinderung und/oder Reduzierung der Transpiration des Körpers und/oder zur Verhinderung und/oder Reduzierung des Körpergeruchs unter Verwendung der erfindungsgemäßen kosmetischen Mittel sowie die Verwendung einer bestimmten Konservierungsmittelkombination zur Konservierung von treibmittelhaltigen Deodorant- und/oder Antitranspirantzusammensetzungen.
Patent DE-102016007851-A1 (DE)
Title: Zierteil in Holzoptik für ein Fahrzeug
Inventor: GUILLAUME BASQUIN
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-06-29
Abstract: Zierteil (8) in Holzoptik für ein Land-, Luft- oder Wasserfahrzeug, mit einer sichtseitigen Oberfläche und einem aus Kunststoff bestehenden Träger (3) unterhalb der sichtseitigen Oberfläche, wobei mindestens eine Seitenfläche (4) des Kunststoff-Zierteils dadurch in Holzoptik ausgeführt ist, dass der Trägerwerkstoff (3) ein seitliches, abgestuftes Profil (5) aufweist, dessen mindestens eine Profilnut (13) mit einem den Eindruck einer Holzoptik vermittelnden Füllstoff (2) zumindest teilweise gefüllt ist.
Patent DE-102016009051-A1 (DE)
Title: Laufrad, insbesondere Turbinenrad, für einen Rotor eines Abgasturboladers, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Laufrads
Inventor: VOLPERT ANDREAS
IPC: F01D5/02
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufrad (10) für einen Rotor eines Abgasturboladers, mit einer Beschaufelung (12), und mit einem sich in axialer Richtung des Laufrads (10) an die Beschaufelung (12) anschließenden Radrücken (16), wobei der Radrücken (16) einen ersten Teilbereich (26) mit einer ersten Dicke (B) und einen sich in radialer Richtung nach außen an den ersten Teilbereich (26) anschließenden zweiten Teilbereich (24) mit einer zweiten Dicke (A) aufweist, wobei der Quotient aus zweiter Dicke (A) und erster Dicke (B) 0,85 beträgt.
Patent DE-102016009405-A1 (DE)
Title: Postkarte mit QR-Code
Inventor: DUDACY MARIO
IPC: B42D15/02
Filed: 2016-07-31
Abstract: 1. Postkarte mit QR-Code des abgebildeten Objektes 2.1. Postkarten zeigen im allgemeinen eine Sehenswürdigkeit von ihrer schönsten Seite. Ziel ist es zusätzlich noch ein Highlight auf der Postkarte zu platzieren, welches auch dem Anwender von Smartphones von Nutzen ist. Außerdem soll das Objekt noch besser und umfangreicher dargestellt werden. 2.2. Mittels einer Fotodrohne wird das Objekt in verschiedenen Perspektiven gefilmt und der Film wird auf einen Server hochgeladen. Ein QR-Code vom Film wird mit auf die Postkarte gedruckt. Somit wird das Objekt zusätzlich als Video dargestellt. Definitiv ein Mehrwert für die Postkarte. Natürlich entsteht der Film mit allen notwendigen Genehmigungen. 2.3. Unendlich viele Sehenswürdigkeiten in Deutschland könnten mit einer solchen Postkarte ausgestattet werden.
Patent DE-102016010866-A1 (DE)
Title: Zahnpasta-Pumpspender
Inventor: KRÄMLING-SCHÄDELE RENATE UND KRÄMLING KARL ALS GESETZLICHER VERTRETER DER MINDERJÄHRIGEN KRÄMLING SO
IPC: B65D83/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Zahncreme im Pumpspendera) Zahncreme wird in einem dafür vorgesehenen Pumpspender gefülltb) mit wenigen Druckbewegungen kann Zahncreme entnommen werdenc) kein Zudrehen oder Schrauben notwendig
Patent DE-102016012342-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: FIEDLER PIRAVEENA
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung der Umgebung eines Fahrzeugs (1) mit wenigstens einer Art von Umgebungssensoren (2, 3, 4), welche so in dem Fahrzeug (1) angeordnet sind, dass mit diesen eine Umfelderfassung um das gesamte Fahrzeug (1) herum möglich ist, wobei ferner Sensoren (5) zur Erfassung vom Wärmestrahlung vorgesehen sind. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (5) zur Erfassung von Wärmestrahlung so an dem Fahrzeug (1) angeordnet sind, dass sie das Umfeld um das gesamte Fahrzeug (1) herum erfassen. Ferner ist ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Nutzung der Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102016102567-A1 (DE)
Title: Verbundwalze mit Kavität
Inventor: KOSUBEK ROBERT
IPC: F16C13/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbundwalze (100) als Teil einer Anlage zur kontinuierlichen Herstellung einer Folien- oder Verbundbahn (150) aus Papier-, Textil-, Kunststoff- und/oder Metalllagen für den Lebensmittelbereich, umfassend: – einen metallenen Kern (50), – und wenigstens einen Walzenbezug (40) mit zumindest einer Mantelfläche (30), die im Betriebszustand die Folien- oder Verbundbahn (150) kontaktiert. Erfindungswesentlich ist vorgesehen, dass zumindest abschnittsweise in walzenaxialer Richtung (AA) und zumindest abschnittsweise in Umlaufrichtung (R) der Verbundwalze (100) in der Mantelfläche (30) des Walzenbezugs (40) wenigstens eine Kavität (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3) derart ausgestaltet ist, dass im Betriebszustand ein zwischen der Folien- oder Verbundbahn (150) und der Mantelfläche (30) geführtes Fluid von der Kavität (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3) aufgenommen werden kann und/oder über die Kavität (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3) abgeleitet werden kann.
Patent DE-102016103095-A1 (DE)
Title: Motorbaugruppe mit einem Kühlmittelkanal
Inventor: ZAHDEH AKRAM R
IPC: F01P11/04
Filed: 2016-02-23
Abstract: Eine Motorbaugruppe umfasst einen Turbolader und eine Fluidleitung, die mit dem Turbolader derart thermisch gekoppelt ist, dass das Kühlmittel, das durch die Fluidleitung strömt, Wärme von dem Turbolader abziehen kann. Die Motorbaugruppe umfasst ferner ein Abgasrückführungssystem (AGR-System) und eine zweite Fluidleitung, die mit dem AGR-System derart thermisch gekoppelt ist, dass das Kühlmittel, das durch die zweite Fluidleitung strömt, Wärme von dem AGR-System abziehen kann. Die Motorbaugruppe umfasst auch einen Motorkopf, der einen Kühlmittelkanal definiert, welcher sich durch diesen erstreckt. Der Kühlmittelkanal steht mit der ersten Fluidleitung und der zweiten Fluidleitung in fluidtechnischer Verbindung. Ferner umfasst die Motorbaugruppe einen Abgaskrümmer, der in den Motorkopf integriert ist. Der Kühlmittelkanal ist mit dem Abgaskrümmer derart thermisch gekoppelt, dass das Kühlmittel, das durch den Kühlmittelkanal strömt, Wärme von dem Abgaskrümmer abziehen kann.
Patent DE-102016107817-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01R13/436
Filed: 2016-04-27
Abstract: Ein Elektroverbinder (10) enthält einen Verbinderanschluss (20), ein Gehäuse (30), das mit einer Verschieberille (314) geformt ist, und einen Rückhalter (40), der den Verbinderanschluss (20) arretiert und verhindert, dass der Verbinderanschluss (20) freigegeben wird, indem er von der Freigabeposition in die Arretierposition verschoben wird. der Rückhalter (40) enthält ein basales Ende (410), das in der Verschieberille (314) eingehaust ist, und einen Vorsprung (420), der von dem basalen Ende (410) in Richtung der Öffnung des Eingriffslochs (321) hervorsteht. Das basale Ende (410) ist mit einem Bedienloch (415) geformt, in das ein Bedienwerkzeug, das die Position des Rückhalters (40) zwischen der Arretierposition und der Freigabeposition ändert, eingeführt wird. Der Vorsprung (420) ist mit einem Führungsabschnitt geformt, der das Einführen des Bedienwerkzeugs in das Bedienloch (415) führt.
Patent DE-102016111812-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines ein Hohlelement enthaltenden Behälters
Inventor: STOLTE THOMAS
IPC: B67C3/10
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines wenigstens ein Hohlelement (12; 13) enthaltenden Behälters (10) mit einem schäumenden Getränk, insbesondere einem Ale Bier, welches Hohlelement (12; 13) ein einen Gasraum (16) umschließendes Gehäuse (11) aufweist, in welchem wenigstens eine Perforation für einen Gasaustausch zwischen dem Gasraum (16) und der Umgebung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass i) zuerst ein Inertgasanteil im Gasraum (16) des Hohlelements (12; 13) in einer Hohlelementfüllanlage (30; 40) durch Druckbeaufschlagung des Hohlelements (12; 13) mit Inertgas erhöht wird, und ii) danach der Behälter (10) mit wenigstens einem darin angeordneten Hohlelement (12; 13) mit gemäß Verfahrensschritt i) erhöhtem Intergasanteil in einer Behälterfüllmaschine (22) unter Druck befüllt wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Hohlelement, dessen der Gasraum (16) zu wenigstens 95% mit einem Inertgas, insbesondere N2, gefüllt ist.