baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10320081-A1 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Betätigungselement für Deckel
Inventor: ILLIG ROLAND
IPC: A47L9/00
Filed: 2003-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse, das einen Aufnahmeraum umschließt, der über eine Öffnung von außen zugänglich ist, die durch einen am Staubsauger gelagerten Deckel verschließbar ist, an dem zum Entriegeln und/oder Verriegeln des Deckels ein elastisch schwenkbares Betätigungselement angeformt ist, das mindestens ein Rastelement aufweist, das in einer geschlossenen Stellung des Deckels in ein Gegenrastelement eingreift. Um das äußere Erscheinungsbild ansprechend zu gestalten und um das Öffnen und Schließen des Deckels in einfacher bzw. ergonomischer Weise leichter zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Betätigungselement als integraler Bestandteil der äußeren Oberfläche des Deckels auszubilden ist.
Patent DE-10322052-A1 (DE)
IPC: C25D7/04
Filed: 2003-05-15
Abstract: A water-permeable drum assembly for the hydrodynamic needling of textile materials in order to reinforce and structure the textile materials or refine the surface thereof has an intrinsically stable sieve drum provided with apertures and an outer tubular sieve-type cloth made of intersecting wires and pulled across and fixed to an outer surface of the drum. The outer sieve-type cloth has a coating that stabilizes intersections of the wires.
Patent DE-10326380-A1 (DE)
Title: Verträgliche Blends von thermoplastischen Formmassen
Inventor: TEBBE HEIKO
IPC: C08L79/00
Filed: 2003-06-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind verträgliche Blends von an sich unverträglichen thermoplastischen Formmassen, Verfahren zu deren Herstellung sowie die Verwendung der erfindungsgemäßen Blends zur Herstellung von Folien, Fasern und Formkörpern.
Patent DE-10331271-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach, Himmelmodul sowie Verfahren zur Montage eines Fahrzeugdaches
Inventor: HAAS JOSEF
IPC: B60R11/02
Filed: 2003-07-10
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach mit einer mit mindestens einem Funktionselement (28) versehenen, in Dachquerrichtung verlaufenden Quertraverse (40), die an jeder Seite in einer Führung (48) in Dachlängsrichtung verschiebbar geführt ist. Ein anderer Aspekt betrifft ein Fahrzeugdach mit einer sich in Dachlängsrichtung erstreckenden Mittelkonsole (118), deren vorderes Ende zu einer Verschiebung in Dachlängsrichtung betätigbar ist, wobei die Mittelkonsole in Dachlängsrichtung verschiebbar geführt ist oder in Dachlängsrichtung teleskopartig ausziehbar ist. Ein weiterer Aspekt betrifft ein Fahrzeugdach mit einer sich in Dachlängsrichtung erstreckenden Mittelkonsole (18) sowie je einer auf jeder Seite der Mittelkonsole sich zwischen der Mittelkonsole und dem jeweiligen seitlichen Dachrand erstreckenden, in Dachlängsrichtung ausziehbaren oder verschiebbaren Abdeckeinrichtung (24), die jeweils an dem jeweiligen seitlichen Dachrand (16) und an der Mittelkonsole geführt ist, wobei die Führungen (30) an der Mittelkonsole divergent sind.
Patent DE-10332604-A1 (DE)
Title: Dynamischer Absorber für eine Waschmaschine
Inventor: CHANG JAE WON
IPC: D06F23/04
Filed: 2003-07-17
Abstract: Es wird eine Waschmaschine offenbart, welche einen dynamischen Absorber aufweist und diesen verwendet. Die Waschmaschine umfaßt an einem Boden eines äußeren Bottichs (1), der in der Waschmaschine zur Aufnahme von Waschwasser dient, ein Befestigungsteil (11) und ein dynamisches Absorptionsteil, welches sich von einer äußeren Fläche des Befestigungsteils (11) aus erstreckt und welches durch auf den äußeren Bottich (1) während Rotation des inneren Bottichs (2) übertragene Schwingungen zum Schwingen gebracht wird, und welches eine vorbestimmte Masse und Steifigkeit aufweist, um Schwingungen des äußeren Bottichs (1) zu absorbieren. Das dynamische Absorptionsteil umfaßt ein Erweiterungsteil (12), welches sich von der äußeren Fläche des Befestigungsteils (11) aus in einer radialen Richtung erstreckt, sowie ein Masseteil (13), welches an einem äußeren Ende des Erweiterungsteils (12) bereitgestellt ist.
Patent DE-10336271-A1 (DE)
Title: Siliciumscheibe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SEURING CHRISTOPH
IPC: H01L21/324
Filed: 2003-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer einkristallinen Siliciumscheibe, umfassend folgende Schritte: DOLLAR A - Herstellen einer Schicht auf der Vorderseite der Siliciumscheibe durch epitaktische Abscheidung oder Herstellung einer Schicht auf der Vorderseite der Siliciumscheibe, deren elektrischer Widerstand vom elektrischen Widerstand des Rests der Siliciumscheibe abweicht, oder Herstellung einer externen Gatterschicht auf der Rückseite der Siliciumscheibe und DOLLAR A - thermische Behandlung der Siliciumscheibe bei einer Temperatur, die so gewählt wird, dass die Ungleichung DOLLAR F1 erfüllt ist, wobei [O¶i¶] die Sauerstoffkonzentration in der Siliciumscheibe, [Oi]·eq·(T) die Randlöslichkeit von Sauerstoff in Silicium bei der Temperatur T, sigma¶SiO2¶ die Oberflächenenergie von Siliciumdioxid, OMEGA das Volumen eines präzipitierten Sauerstoffatoms, r der mittlere COP-Radius und k die Boltzmann-Konstante ist, wobei die Siliciumscheibe während der thermischen Behandlung wenigstens zeitweise einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre ausgesetzt ist. DOLLAR A Die Erfindung betrifft auch eine Siliciumscheibe, die auf der Vorder- oder Rückseite eine der genannten Schichten trägt und die im Wesentlichen frei von Vakanzenagglomeraten (COPs) ist.
Patent DE-10336565-A1 (DE)
Title: Sealing tape for use in building has inner and outer layers and one or more intermediate layers of water-impermeable material which stretch across the full width of the tape
Inventor: GRASSE MANFRED
IPC: E04B1/68
Filed: 2003-08-08
Abstract: Sealing tape has inner and outer layers and one or more intermediate layers of water-impermeable material which stretch across the full width of the tape.
Patent DE-10338095-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten und Montageverfahren davon
Inventor: ODA AKIHIRO
IPC: H01R24/76
Filed: 2003-08-19
Abstract: Ein elektrischer Anschlusskasten bietet mehrere elektrische Anschlussverbinder, vereinfacht Veränderungen an Schaltungsverbindungsmustern und erlaubt eine bequeme Durchgängigkeitsprüfung. Der erfindungsgemäße elektrische Anschlusskasten (10) enthält ein Gehäuse (12) und einen Halter (15), der mehrere vertikal gestapelte Aufnahmen (15e) enthält. Mehrere Busstangen (11), an denen mehrere Busstangenzungen (11b) integral ausgebildet sind, sind mit gleichmäßigen Abständen in das Gehäuse eingepresst, und ein Blockverbinder (14) ist in jede der vertikal gestapelten Aufnahmen (15e) in dem Halter (15) eingesetzt. Das Gehäuse (12) und der Halter (15) werden miteinander verrastet, während die Busstangenzungen (11b) in dem Gehäuse (12) im Buchsenanschlussverbinder (13) eingesetzt werden, die in den Blockverbindern (14) in dem Halter (15) gehalten werden.
Patent DE-10345755-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von nanostrukturierten magnetischen Funktionselementen
Inventor: KOZHUHAROVA RADINKA
IPC: C01B31/02
Filed: 2003-09-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Magnetwerkstoffe und der Nanotechnik und betrifft ein Verfahren zur Herstellung von nanostrukturierten magnetischen Funktionselementen, die beispielsweise zur Datenspeicherung angewandt werden können. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren anzugeben, mit dessen Hilfe gefüllte Kohlenstoff-Nanoröhren mit ferromagnetischen Eigenschaften hergestellt werden können. DOLLAR A Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren, bei dem in oder auf ein Substrat Strukturierungen realisiert werden, mindestens diese Strukturierungen teilweise mit einer katalytisch wirkenden Metallschicht gefüllt und/oder beschichtet werden, anschließend mittels der chemischen Gasphasenabscheidung mit magnetischen Materialien gefüllte Kohlenstoff-Nanoröhren mindestens in die Strukturierungen abgeschieden werden, danach mittels eines gerichteten Ätzverfahrens unter einem Winkel von > 0 DEG bis < 90 DEG das auf und/oder über der Oberfläche des Substrates vorhandene Material abgetragen wird.
Patent DE-10349168-A1 (DE)
Title: Hydrolytic stabilizer e.g. useful in polyurethanes, polyesters and vegetable oils for industrial use comprises an epoxidized long-chain fatty alkyl ester and epoxidized fatty acid glycerides
Inventor: SCHAEFER VOLKER
IPC: C09K15/06
Filed: 2003-10-22
Abstract: Hydrolytic stabilizer with an epoxide content of at least 1.5 wt.% comprises 10-90 wt.% of an epoxidized long-chain fatty alkyl ester (I) and 10-90 wt.% of epoxidized fatty acid glycerides (II). Independent claims are also included for: (1) hydrolytic stabilizer with an epoxide content of at least 1.5 wt.% and a carbodiimide (NCN) content of at least 2 wt.%, comprising 10-90 wt.% (I), 9.9-60 wt.% (II) and 0.1-30 wt.% bis(2,6-diisopropylphenyl)carbodiimide (III); (2) producing a hydrolytic stabilizer as above by mixing (I), (II) and optionally (III) together at 20-120[deg]C until a liquid product is obtained.
Patent DE-10356106-A1 (DE)
Title: Commutator for electric motor esp. electric motor auxiliary drive for vehicles, uses support/carrier frame made of electrically insulated material
Inventor: FREY RONALD
IPC: H01R39/06
Filed: 2003-11-27
Abstract: A commutator for electric motor, has a carrier/support frame (2,2a,2b) fixed on the armature shaft and has several electrically mutually separated segments on an annular surface encircling one axis of the support frame (2,2a,2b) and forming a running surface for at least one carbon brush (18) and consisting of an electrically conducting material. The support frame (2,2a,2b) is disc-shaped and the running surfaces for the segments forming the carbon brush (18) or sections of these segments, is provided on a frontal face (2.2) of the support/carrier frame (2,2a,2b). An independent claim is included for an electromotor with a commutator, arranged on an armature shaft.
Patent DE-19500603-A1 (DE)
Title: Electric motor for fuel pump
Inventor: RADERMACHER BERNHARD
IPC: H02K5/12
Filed: 1995-01-11
Abstract: The electric motor includes an armature (1) flowed with fuel and whose externally slotted stack carries a winding connected to the commutator, whose end-face winding heads are covered by caps (7,8). The caps (7,8) are clipped into place with insulation stars (9) pushed onto the armature shaft (2) and wound with the windings.
Patent DE-19501851-A1 (DE)
Title: Pincers for simultaneously picking up many clay tiles
IPC: B66C1/44
Filed: 1995-01-23
Abstract: The pincers (1) grip two parallel rows of clay tiles (14). A safety canvas (12) is fixed so that it runs beneath the tiles in a safety position. One end of the safety canvas is fixed to the pincers, and the other end is detachably joined to the pincers.The safety canvas is held by a clamp (11). The base frame (2) is adjusted to the size of the clay tile for adapting the distance between the clamping strips (3). The pivot frame (5) is adjustable for producing a variable clamp size.
Patent DE-19503940-A1 (DE)
Title: Method for binding middle seam of asphalt tracks for roads
Inventor: STEHR JUERGEN
IPC: E01C19/48
Filed: 1995-02-07
Abstract: The asphalt tracks are positioned next to each other in strips. The free lying edge of the first track (2) is cut away to form an inclined edge (11) running along the entire length at an angle of about 45 degrees. A neighbouring track (4) is positioned next to the pre-laid track so as to cover over its inclined edge. The overlapping material (13) of the neighbouring track lying over the inclined edge of the first asphalt track is pressed, whilst being heated, by a street roller (7).
Patent DE-19507030-A1 (DE)
Title: Fixing screw for under a vehicles body
Inventor: MARK RUDOLF ING
IPC: B23K35/02
Filed: 1995-03-01
Abstract: The fixing nut has a collar (12) extending around it in a plane perpendicular to the central longitudinal axis (24) of the internal thread (14). The front faces (70,71) of the front ridge (72) form an angle (69) which is greater than 90 degrees. The distance (37,38) between point (39) of first thread (40) of bolt (4) or intersection point (41) and a point of intersection (44) and the external diameter (46) is larger than the opening (47,48) between point (50) and a point of intersection (51) and the internal face of envelope (53) of the hub bore (49). The larger opening (48) is at least equal to the diameter of the hub (57) of bolt (4).
Patent DE-19508560-A1 (DE)
Title: Prepn. circuit for signals from probe in combustion engine exhaust pipe
Inventor: SCHLEUPEN RICHARD DIPL ING
IPC: G01N27/406
Filed: 1995-03-10
Abstract: The lambda probe (1) delivers signals (UL) referred to earth potential (UM) to a controller (4) which also receives inputs denoting engine load (Q), speed (n) and temp. (T) and produces outputs (ti) for control of ignition, mixt. compsn. etc. The circuit of the controller includes a reference voltage source and a network of passive components. The difference of potential between the probe connection (7) and the reference positive pole is divided in a predetermined ratio. The reduced potential is output together with one proportional to that of the reference positive pole, without recourse to active components in the digitiser.
Patent DE-19516336-A1 (DE)
Title: Water tap with according valve element
Inventor: SAARISALO RISTO ANTERO
IPC: F16K27/00
Filed: 1995-05-04
Abstract: The water tap has a cylindrical valve element (1) provided with flow control elements which is connected to an intake port (13) and discharge port (14) of the tap by a thread connection. An opening (4) underneath the valve element is connected to the intake port, an opening on the side of the valve (5) element is connected to the discharge port.The openings leading to the ports are sealed by gaskets (8,9). The threaded connection (3) is located between the openings on the side and the end of the valve element. The valve element is sealed against the tap on the side of one side opening (5), opposite the thread connection.
Patent DE-19520599-A1 (DE)
Title: Multi-nuclear bridged metallocene cpds.
Inventor: AULBACH MICHAEL DR
IPC: C07F17/00
Filed: 1995-06-06
Abstract: Metallocene cpds. of formula (I) with at least two different metallocene fragments L-MX2-L are new: (I) B = bridging unit; m = 2-100,000; M = Gp. IVb, Vb or VIb metal; X = H, 1-40C hydrocarbon-contg. gp., OH, halogen or pseudohalogen L = a pi-ligand or other electron donor. Also claimed is (i) a catalyst component contg. cpd(s). (I) and cocatalyst(s); (ii) a process for the prodn. of olefin polymers by polymerisation of olefin(s) in presence of a catalyst as in (i); (iii) polyolefins obtd. by this process.
Patent DE-19527287-A1 (DE)
Inventor: BURGSCHAT REINER DIPL ING
IPC: G01D5/38
Filed: 1995-07-26
Abstract: The photo-electric distance- and angle-measurement system proposed for measuring the displacement of two objects with respect to each other consists of a number N = n . 4 of photodetectors (1) disposed in a matrix (2) in such a way that the diagonals (a) of the photodetectors (1) are parallel to the diagonal (c) of the photodetector matrix (2), the photodetectors (1), which detect the same phase relation, being electrically connected to each other and their signals being fed to a processing circuit.
Patent DE-19529398-A1 (DE)
Title: Anti=theft device for bicycles
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B62H5/10
Filed: 1995-08-10
Abstract: The locking device secures the bottom bracket, so that it cannot be turned or removed. It has two parts, which cannot be turned relative to each other when locked. One part is locked to the frame, the other part is locked to the crank shaft. The locking parts are formed by toothed rings. One ring (10) is pushed onto the crank shaft (3) and secured against turning and sliding. The second ring (2) is pushed onto the shaft, and secured against turning on the frame (6). A bolt fixed to the frame engages into a groove in the second ring, to secure it.
Patent DE-19529402-A1 (DE)
Title: Clear, stiff, tough multilayer laminate useful for bottles of carbonated drinks and food packaging film - has layers of styrene-butadiene block copolymer and has low gas permeability, high transparency and good toughness and stiffness
Inventor: NIESNER NORBERT DR
IPC: B32B27/08
Filed: 1995-08-10
Abstract: Multilayer laminate has layer(s) of styrene-butadiene block copolymer (I) and layer(s) of polyamide (II). Also claimed is a method of producing the laminate.
Patent DE-19534242-A1 (DE)
Title: Input of data to computer without keyboard
Inventor: GLAESKER WOLFGANG
IPC: G06F3/0488
Filed: 1995-09-17
Abstract: The input involves entering data into multiple information fields of a variety of different documents 1-9 that are selected with the aid of a 'pen'. The pen is used directly on a screen of on a panel. The pen is moved to the selection box and then clicked. Once the document is displayed any data required is hand written or printed and is then identified and coded.
Patent DE-19534489-A1 (DE)
Title: Machining method for rod and coil material
Inventor: WOLF MARTIN DIPL ING
IPC: B23P13/04
Filed: 1995-09-18
Abstract: Machining method in which the rod material (1) is provided during the external machining operations on the workpieces (2) produced from the rod material with narrowed sections (4) at positions where later the workpieces will be cut to length. The narrowed section is produced by chip removal machining. The narrowing operation and/or the cutting operation are executed radially to the rod by the saw (5)
Patent DE-19534715-A1 (DE)
Title: Protection circuit for relay-controlled electrical motor
Inventor: JANCA REINER DIPL ING DR
IPC: H02P7/03
Filed: 1995-09-19
Abstract: The safety function is provided for a bidirectional electrical motor 10 that is controlled by a relay bridge circuit consisting of two relays 5,6 with output contacts 7,8 coupled between a supply 11 and ground. The coils of the relays are normally controlled by transistors 3,4 with externally applied signals 1,2.  The control gate inputs of the transistors are also coupled to a safety circuit 9 that looks for an absence of control signals and determines a contact fault condition, such as contact sticking. The circuit generates a pulse sequence to effect release.
Patent DE-19544794-A1 (DE)
Title: Heuristic control device for motor vehicle automatic gearbox
Inventor: SUGIYAMA HIDEHARU
IPC: F16H61/00
Filed: 1995-11-30
Abstract: A heuristic control device for an auto-gearbox of a car has a sensor (33) for the throttle flap angle, generating a corresponding signal. There is a device to measure a physical variable relevant to the gear-shifting process, plus random-access memory storing parameters in locations specified for corresponding flap angles. The ranges for flap angles with a greater rate of change of gearbox input shaft torque than the rate of change of flap angle have a smaller width. There is a device to make "actual" the parameter stored in the location specified by the flap range enclosing the measured flap angle, so as to make the physical variable approach its theoretical value.
Patent DE-19545005-A1 (DE)
Title: Monitoring coating of a disk of high conductivity with material of low conductivity
Inventor: FINK HARALD DR ING
IPC: C23C24/10
Filed: 1995-12-02
Abstract: Coating, in particular, of a copper disk (10) with chromium for formation of a copper-chromium layer consists of melting the disk surface by means of a heat beam (especially an electron beam) and introducing chromium powder( 16) into the molten surface. Monitoring the coating process comprises using a video camera to determine the temperature or temperature distribution and/or the amount of powder delivered. The corresponding optical signals captured by the camera are processed in a measurement and assessment block.  Also claimed is an apparatus for implementation of the method.
Patent DE-19545214-A1 (DE)
Title: Mixer for combustion engine or heater
Inventor: BURKHARDT KURT
IPC: F02B31/04
Filed: 1995-12-05
Abstract: The mixer has conveyors (7,2b) to deliver at least two components into a preparation chamber (6). As one component is delivered, another is directed into it via a turbulence inducer. This forms a cyclone, into which the first component is discharged. The first component can be a combustible fuel, the preparation chamber being followed by a combustion chamber. The second component is air or oxygen necessary for combustion.
Patent DE-19547106-A1 (DE)
Title: Radiation filter using a mixture of gem crystals of small grain size
IPC: G02B5/20
Filed: 1995-12-15
Abstract: The radiation filter has a mixture of gemstone crystals of a small grain size which the filter is so processed that at its underside a recess is formed, in which a radiation source can be accommodated, which irradiates the opposite lying side at which facets are ground in a pyramid shape. The radiation filter can also be introducible for room illumination e.g. in therapy chambers. In the design biology, it serves not only as a light filter (window), but also as a radiation filter for earth rays and an insulator for disturbance zones. Other materials such as textiles or galvanic metal deposits e.g. gold, silver, aluminium or copper can be processed with the filter material.
Patent DE-19547582-A1 (DE)
Title: Motor vehicle door esp. for vehicles with fold-back or removable soft-top
Inventor: BRACKMANN HORST
IPC: E05F15/70
Filed: 1995-12-20
Abstract: The door has a frameless door window pane which can be raised and lowered according to a control travel, a window mechanism with an electric motor drive and an electric controller for the drive. The door contains a lock (5) which operates with a force train contg. an actuation lever (6), release lever (7), blocking pawl (8) and rotary latch (9) and a locking system. The electrical controller has an additional control switch (10) for the lowering motion which responds to the opening movement of one of the elements in the force train. With the response of the control switch to the lowering motion the drive lowers the window at least by part of the control travel.
Patent DE-19601768-A1 (DE)
Title: Coin operated games machine
Inventor: NIEDERLEIN HORST
IPC: G07F17/32
Filed: 1996-01-19
Abstract: The games machine has three disc type symbol carriers 5 that are rotated in a pseudorandom way, and when stopped the symbol 6 combinations are displayed in windows 4. Actuator pushbuttons 7 are provided to start the process.  The level of risk in playing throughout a game sequence is displayed on two display strips 19 and special game plays are indicated 15 on a separate panel 15. Within the central area is a monitor 23 and two loudspeakers 24. Two selectors 26 allow the player to intervene during a game to modify the video or sound sequence.
Patent DE-19603631-A1 (DE)
Title: Motor vehicle occupant restraint device e.g. for seat-belt/seat system
Inventor: STEFFENS JUN CHARLES E
IPC: B60R22/26
Filed: 1996-02-01
Abstract: The seat belt (40) is mounted on the seat frame and moves with the seat adjustment on the floor support rails. The rear of the seat has a set of hinged support struts (70, 72, 90 etc.) which are normally unstressed and which assume a bracing position when the seat belt tension is increased. In the bracing position the supports reinforce the seat frame support. The shoulder diagonal belt is looped over the seat and into a slit in the top of the seat back from where it runs to a reel at the bottom of the seat. The top element of the hinged support struts is attached to the top guide for the seat belt. The support struts are made of metal plates and are linked by pin and slot links.
Patent DE-19603704-A1 (DE)
Title: Optically pumped laser appts.
Inventor: MAAG ROBERT
IPC: H01S3/0941
Filed: 1996-02-02
Abstract: The appts. includes a laser resonator (100), a pump light source (200), two sets of optics, and a beam splitter (2). The resonator, defining a specific polarisation direction, has a laser medium (1), e.g. Nd:YAP, defining an optical axis. The pump light source supplies a pump light beam vi light conductors (4).  The beam splitter, e.g. a polarisation beam splitter, splits the pump light beam into two component beams. The two sets of optics conduct respective component beams to the laser medium. A second harmonic generator crystal may also be provided with the resonator.