baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10320874-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher mit einem Transistor verringerter Gate-Oxiddicke
Inventor: SPITZER ANDREAS DR
IPC: H01L29/08
Filed: 2003-05-09
Granted: 2014-01-09
Abstract: Integrierter Halbleiterspeicher (10) mit mindestens einer Speicherzelle (1), die zumindest einen Transistor (3) aufweist, der im eingeschalteten Zustand einen Inversionskanal (34) ausbildet, – wobei der Transistor (3) ein erstes Source/Drain-Gebiet (5) und ein zweites Source/Drain-Gebiet (6) und ein Strukturelement (4) aus Halbleitermaterial zwischen dem ersten (5) und dem zweiten Source/Drain-Gebiet (6) aufweist, – wobei das Strukturelement (4) aus Halbleitermaterial durch eine Isolationsschicht (11) gegenüber einem Halbleitersubstrat (20) isoliert ist und an ein Gate-Dielektrikum (9) angrenzt, das an eine Wortleitung (16) angrenzt, – wobei das Gate-Dielektrikum (9) ein hochohmiger Tunnelkontakt ist, der einen ersten Bereich (31) aufweist, dessen Schichtdicke (d) so gering ist, daß im ausgeschalteten Zustand des Transistors (3) in dem Strukturelement (4) thermisch erzeugte Majoritätsladungsträger durch direktes Tunneln durch das Gate-Dielektrikum (9) hindurch in die Wortleitung (16) gelangen, und – wobei im eingeschalteten Zustand des Transistors (3) das gesamte Strukturelement (4) an Majoritätsladungsträgern verarmt ist, – wobei der Transistor (3) ein Auswahltransistor ist und – wobei die Speicherzelle (1) ferner einen Speicherkondensator (2) aufweist, der mit dem ersten Source/Drain-Gebiet (5) elektrisch kurzgeschlossen ist.
Patent DE-10337461-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzen oder Schäumen eines Bauteils
Inventor: SANKTJOHANSER MANFRED
IPC: B29C33/10
Filed: 2003-08-14
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zum Spritzen oder Schäumen
eines Bauteils, insbesondere zum Schäumen eines Kunststoffrahmens
einer Glasplatte, umfassend ein Formwerkzeug (14, 16), das einen
Formhohlraum (12) bildet, der mindestens eine Entlüftungsöffnung (28,
34; 50, 52, 54, 56) hat, die an einem Entlüftungsschieber (24) ausgebildet
ist, dessen Stirnseite während
eines Gieß-
bzw. Schäumvorgangs
im Wesentlichen mit der den Formhohlraum (12) begrenzenden Fläche des
Formwerkzeugs (14, 16) fluchtet, dadurch gekennzeichnet, dass der
Entlüftungsschieber
(24) einen Schieberkörper
(26) und mindestens ein Funktionselement (30; 42, 44) umfasst, das
gegenüber
dem Schieberkörper
(26) bewegbar ist und mit dem Schieberkörper (26) die Entlüftungsöffnung (34;
54, 56) für den
Formhohlraum (12) begrenzt.
Patent DE-10337516-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Regulierung des Fließverhaltens einer magnetorheologischen Flüssigkeit
Inventor: STECK ALEXANDER DIPL ING
IPC: F16F9/53
Filed: 2003-08-14
Granted: 2015-05-21
Abstract: Ventilanordnung zur Regulierung einer magnetorheologischen Flüssigkeitsströmung mit einem Ventilgehäuse (6), in dem wenigstens eine elektrische Spulenanordnung (7) zur Erzeugung eines veränderlichen Magnetfeldes vorgesehen ist, dessen Magnetflusslinien in einem Raumbereich innerhalb des Ventilgehäuses (6) weitgehend parallel zueinander orientiert sind, sowie mit einer Ventileintritts- (1, 22) und Ventilaustrittsöffnung (2, 23), die durch einen fluiddichten Strömungskanal (20, 21) verbunden sind, durch den die magnetorheologische Flüssigkeitsströmung leitbar ist und der wenigstens einen Strömungskanalabschnitt (4) aufweist, der von den parallel zueinander orientierten Magnetflusslinien weitgehend senkrecht durchsetzbar ist, wobei der Strömungskanalabschnitt (4) wenigstens einseitig fluiddicht von einem Strömungskanalelement (11) begrenzt ist, das modular in das Ventilgehäuse (6) implementierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Ventilgehäuse (6) und/oder innerhalb des von dem Ventilgehäuse (6) einbeschreibbaren Volumens Permanentmagnete (10) vorgesehen sind und deren im Bereich des Strömungskanals (20, 21) permanentes Magnetfeld durch das von der Bestromung der Spulenanordnung (7) hervorgerufene veränderliche Magnetfeld kompensiert wird.
Patent DE-10343539-B4 (DE)
Title: Förderband mit einer Antriebseinheit
Inventor: LEY DIETER
IPC: B65G23/22
Filed: 2003-09-19
Granted: 2009-08-27
Abstract: Förderband (1) mit  – einem Band-Führungsrahmen (2),  – einer antreibbaren Umlenkrolle (3) und einer frei drehbaren Umlenkrolle (4) an den Enden des Führungsrahmens (2)  – und einer Antriebseinheit (13), die in einem seitlichen Abstand neben dem Führungsrahmen (2) angeordnet ist  – und durch eine am Führungsrahmen (2) drehbar gelagerte Antriebswelle (5a) mit der auf der Antriebswelle (5a) sitzenden antreibbaren Umlenkrolle (3) in Antriebsverbindung steht,  – wobei die Antriebseinheit (13) durch eine Verbindungsvorrichtung am Führungsrahmen (2) abgestützt ist, die in wenigstens einer sich parallel zur Längsachse der Antriebswelle (5a) erstreckenden Ebene wenigstens eine angepasste Kippstellung der Antriebseinheit (13) relativ zum Führungsrahmen (2) zulässt,  – und wobei die Antriebseinheit (13) auf die Antriebswelle (5a) aufsteckbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verbindungsvorrichtung eine zwischen der Antriebseinheit (13) und dem Führungsrahmen (2) wirksame und durch ein axiales Zusammenstecken montierbare Steckverbindung ist, die eine Steckausnehmung (58) in...
Patent DE-10344118-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer geschätzten Menge von Objekten sowie Einrichtung hierzu
Inventor: BUENING KLAUS
IPC: G01S13/87
Filed: 2003-09-24
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung einer geschätzten
Menge von Objekten (1) an jeweiligen Ortspositionen (a, b, c, d),
insbesondere von Behältern
zur Aufnahme weiterzuverarbeitender Teile, wobei eine Ortungseinrichtung
mit einer Vielzahl von an Objekten (2) angeordneten Ortungsmodulen
zur Bestimmung der Ortspositionen vorgesehen ist, gekennzeichnet
durch Bestimmen von Ortspositionen (a, b, c, d) eines mit einem
Ortungsmodul ausgerüsteten
Anteils (2) der an den jeweiligen Ortspositionen (a, b, c, d) tatsächlichen
vorhandenen Menge von Objekten (1) und statistisches Ermitteln der
geschätzten
Menge von Objekten (1) an einer Ortsposition (a, b, c, d) aus dem
für die
Ortsposition (a, b, c, d) bestimmten Anteil.
Patent DE-10345669-B4 (DE)
Title: Datenträger mit Kopierschutz und Verfahren zum Erzeugen eines Sicherungscodes
Inventor: WIRNITZER BERNHARD
IPC: G06K19/18
Filed: 2003-10-01
Granted: 2008-02-07
Abstract: Datenträger, dessen
Trägermaterial mit
einer lokal zufälligen
Strukturkomponente und einem darauf angebrachten, optisch lesbaren
Datenstreifen hoher Datendichte zur Speicherung codierter Daten
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  a) in mindestens
einem, bezüglich
des Datenstreifens definierten Gebiet (4a, 4b und 4c), das heißt in dem
Datenstreifen selbst, in dessen oberflächennahen Bereich oder in dessen
Trägermaterial,
zusätzlich
zu den codierten Daten ein von Datenträger zu Datenträger unterschiedlicher
Sicherungscode (8a, 8b und 8c) abgelegt ist,  b) dieser Sicherungscode
in einem eindeutigen Zusammenhang zu dem Einfluß steht, welcher beim Lesens
des Datenstreifens aufgrund der Strukturkomponente entsteht und  c)
ein Speicher für
den Sicherungscode mit derartigen Materialien realisiert ist, dass
er dem ursprünglichen
Datenstreifen auch nachträglich überlagert
werden kann, ohne das Lesen des ursprünglichen Datenstreifens zu
stören.
Patent DE-10348159-B4 (DE)
Title: Brenneranordnung
Inventor: BURMEISTER FRANK DIPL ING
IPC: F23N5/12
Filed: 2003-10-13
Granted: 2011-12-08
Abstract: Brenneranordnung mit einem Brenner (1), der an eine Brennstoff- und eine Verbrennungsluftleitung (2, 3) angeschlossen ist und mit mindestens einem Sensor (16), der in der Flamme eine dem Brennstoff-/Verbrennungsluftverhältnis analoge Verbrennungseigenschaft messtechnisch erfasst, wobei die Messwerte des Sensors (16) einer Auswerte-/Regeleinrichtung (18) zugeführt werden, welche das Brennstoff-/Verbrennungsluftverhältnis des Brenners (1) einstellt oder regelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (16) der Brenneroberfläche (15) eines als vollvormischender Flächenbrenner ausgebildeten Hilfsbrenners (7) zugeordnet ist, dem ein Brennstoff- und ein Verbrennungsluft-Teilstrom über Abzweigleitungen (8, 9) zugeführt werden, welche an die Brennstoff- und die Luftleitung (2, 3) angeschlossen sind und dass dem Verbrennungsluft-Teilstrom eine Schwingung in der Abzweigleitung (9) mittels eines ansteuerbaren Ventils (14) oder einer rotierenden Drosselklappe aufgeprägt wird.
Patent DE-19527253-B4 (DE)
IPC: H01H37/54
Filed: 1995-07-26
Granted: 2006-01-05
Abstract: The switch has a bimetallic snap-action disc Ä34Ü that inverts its shape when a set temperature is reached and this is mounted with a metal spring backing disc. The assembly is supported at the edges on a conducting ring Ä23Ü. Located above the assembly is an electrical resistance heating element Ä17Ü and underneath is a bias resistance element Ä43Ü. The bias resistor is connected in series with the switch contacts Ä32,33Ü with the heating resistor in parallel. The circuit is coupled to the input output wires Ä37,39Ü
Patent DE-19532195-B4 (DE)
Title: Elektrische Widerstandszusammensetzung und elektrisches Widerstandsmaterial
Inventor: TAGUCHI YOSHIHIRO
IPC: C07C49/84
Filed: 1995-08-31
Granted: 2004-11-18
Abstract: Elektrische
Widerstandszusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine
härtbare Harzzusammensetzung,
bei der eine Ethinyl-Gruppe
an das Ende einer Struktur gebunden ist, in der eine Mehrzahl aromatischer
Ringe über
Keton-Bindungen und Ether-Bindungen
miteinander verknüpft
sind, als Bindemittel enthält.
Patent DE-19538848-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Kanälen etc.
Inventor: WIEDEMANN KARL
IPC: E03F9/00
Filed: 1995-10-19
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Kanälen etc.,
bei dem der durch Wasser gelockerte Schmutz aufgesaugt wird, der
Sinkstoffe, im wesentlichen in Form von Sand, und Schwimmstoffe
enthält,
wobei das mit dem Schmutz aufgesaugte Wasser in den Kanal zurückgeführt und
ein nicht rückführbarer
Rückstand
abgeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass der aufgesaugte Schmutz durch
Flotation in Sinkstoffe und Schwimmstoffe getrennt wird, dass die
Schwimmstoffe in den Kanal zurückgeführt werden
und dass die von den Schwimmstoffen befreiten Sinkstoffe abgeführt werden.
Patent DE-19630333-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbinderanordnung und Kontakt mit Dichtungswirkung hierfür
Inventor: NIX LOTHAR HEINRICH WILLI
IPC: H01R13/422
Filed: 1996-07-26
Granted: 2007-11-22
Abstract: Elektrischer
Kontakt (2) zur Aufnahme in einer Kontaktaufnahmedurchführung (40)
eines Verbindergehäuses
(30), wobei der Kontakt (2) einen Körperbereich (10) mit einem
Anschlußende
(4) für
den Eingriff mit einem komplementären Kontakt (74) sowie ein
Leiterangreifende (6) zur Bildung einer elektrischen Verbindung mit
einem entsprechenden Leiter (64) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Kontakt (2) mehrere Dichtungssitze (18) entlang des Körperbereichs
(10) zum Tragen eines jeweiligen Dichtungselements (22) aufweist,
so daß eine Kontaktstabilisierung
bei einer verunreinigungsdichten Abdichtung zwischen dem Kontakt
(2) und dem Verbindergehäuse
(30) entlang der Durchführung
(40) gebildet ist.
Patent DE-19631317-B4 (DE)
Title: Hybrid-Gasgenerator
Inventor: ANACKER LOTHAR
IPC: B60R21/26
Filed: 1996-08-02
Granted: 2006-06-29
Abstract: Hybrid-Gasgenerator
mit einer in einer Brennkammer (10) enthaltenen gaserzeugenden Feststoffladung
(11), einer ein Druckgas enthaltenden Speicherkammer (17), die eine
durch ein Schließelement
(20) verschlossene Austrittsöffnung
(19) aufweist, und einem durch die Brenngase der Feststoffladung
(11) bewegbaren Kolben (13), der die Brennkammer (10) begrenzt,
wobei der Kolben (13) in einer Bereitschaftsstellung mit seiner Umfangsfläche das
die Austrittsöffnung
(19) der Speicherkammer (17) verschließende Schließelement
(20) abstützt und
parallel zur Austrittsöffnung
(19) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bewegungsweg
der Umfangsfläche
des Kolbens (13) eine Auslassöffnung
(21) für das
Gasgemisch angeordnet ist, die der Kolben (13) in der Bereitschaftsstellung
versperrt.
Patent DE-19633918-B4 (DE)
Title: Entwicklerdicke-Steuerungsblatt und dessen Herstellungsprozeß sowie elektrographische Abbildungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA SADAAKI
IPC: G03G15/08
Filed: 1996-08-22
Granted: 2005-12-01
Abstract: Blatt
zum Steuern einer Schichtdicke eines Entwicklers (4) und/oder zum
triboelektrischen Aufladen des Entwicklers (4) auf einer Oberfläche einer
Entwicklungswalze (2) in einer elektrographischen Abbildungsvorrichtung,
bei der das Blatt (5) ein in Längsrichtung
ausgedehntes Glied ist, das durch Stanzen einer dünnen federnden
Stahlplatte in einer Preßform
hergestellt ist, und von dem ein Spitzenabschnitt einen gekrümmten Schwanzteil (5a)
mit einer glatten Oberfläche
und einer graduell verringerten Dicke hat, der durch dieses Stanzen
ohne weitere Behandlung und ohne Bearbeitung des gekrümmten Schwanzteils
(5a) wie ein Scherabfall geformt ist, welcher Schwanzteil (5a) gegen
eine einen Entwickler (4) tragende Oberfläche der Entwicklungswalze (2)
gedrückt
und mit dieser Oberfläche
elastisch kontaktiert werden kann, wobei die gestanzte Federstahlplatte
als Blatt eine Länge
von 12 bis 22 mm und eine Dicke von 0,10 bis 0,12 mm hat.
Patent DE-19681385-B4 (DE)
Title: System zur elektronischen Nachrichtenübermittlung über drahtlose Geräte
Inventor: BEZAIRA DAVID L
IPC: H04W88/16
Filed: 1996-05-08
Granted: 2006-01-12
Abstract: Kommunikationssystem,
umfassend:  – ein
drahtloses Gerät,
das in der Lage ist, elektronische Mitteilungen zu empfangen;  – ein Online-Dienste-Computernetzwerk
mit Geräten,
die in der Lage sind, elektronische Mitteilungen zu empfangen, zu
erzeugen und zu übertragen;  – Drahtlosgeräteinformationen
die für
die Kommunikation mit dem drahtlosen Gerät benötigt werden, wobei die Drahtlosgeräteinformationen
von einem Benutzer des drahtlosen Gerätes durch die Anmeldung des
drahtlosen Gerätes
bei dem Online-Dienste-Computernetzwerk
zur Verfügung
gestellt werden;  – Filterregeln
zum wahlweisen Übermitteln
der an eine Online-Dienste-Emailadresse des Benutzers gerichteten
elektronischen Nachrichten zum drahtlosen Gerät, wobei die Filterregeln vom
Benutzer des drahtlosen Gerätes
definiert sind, und  – eine
Verbindung zwischen dem Online-Dienste-Computernetzwerk und einem Drahtlosnetz-Dienstanbieter, die dem
drahtlosen Gerät
für die Übertragung
der gefilterten elektronischen Nachrichten vom Online-Dienste-Computernetzwerk
zum drahtlosen Gerät
durch den  Drahtlosdienstanbieter mit Hilfe der Drahtlosgeräteinformationen dient.
Patent DE-19716898-B4 (DE)
Title: Angetriebene Achsanordnung für Fahrzeuge
Inventor: TAR LORANT
IPC: B60K17/14
Filed: 1997-04-22
Granted: 2013-01-17
Abstract: Angetriebene Achsanordnung für Fahrzeuge mit einem Achsengehäuse (1), einem Hauptantrieb und Radnabeneinheiten, die auf beiden Seiten des Achsengehäuses (1) befestigt und von einer Antriebswelle (4) mit unterschiedlichen Drehbewegungen auf beiden Seiten des Hauptantriebs angetrieben werden, wobei in jeder Radnabeneinheit ein Planetengetriebe (16) und eine Lamellenfriktionstyp-Flüssigkeitsbremse (15) mit der Antriebswelle (4) ebenso wie mit der Antriebseinheit des Fahrzeugs gekuppelt ist, die Bremse in ein Zahnringtragteil (11) angeordnet, und um die Planetenräder (19) des Planetengetriebes (16) ein Zahnring (17) damit verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebsanordnung mit dem Zahnring (17) des Planetengetriebes (16) jeder Radnabeneinheit gekuppelt ist, und dass die Differenz zwischen den Drehgeschwindigkeiten der Zahnringe (17) in den Radnabeneinheiten der Differenz zwischen den Drehgeschwindigkeiten der Radnabeneinheiten proportional ist, die auf der angetriebenen Fahrzeugachse angeordnet sind.
Patent DE-19731766-B4 (DE)
Title: Flaches Plattenfilter aus zick-zack-förmig gefaltetem Filterbahnmaterial und flaches Filtergehäuse mit einem solchen Plattenfilter
Inventor: SCHNEIDER HORST
IPC: F02M35/024
Filed: 1997-07-24
Granted: 2007-07-12
Abstract: Flaches
Plattenfilter aus zick-zack-förmig
gefaltetem Filterbahnmaterial mit zumindest an dessen Oberfläche schmelzbaren
Bestandteilen und einem umlaufenden Dichtrand, in dem die einzelnen Falten
in eine gemeinsame Dichtrandebene verpresst und miteinander verschweißt sind,
zum dichten Einsetzen in die Trennebene eines in dieser Ebene geteilten
Filtergehäuses,
gekennzeichnet durch die Merkmale,  – das Filterbahnmaterial besteht
aus schmelzbaren Kunststoffasern,  – das in dem Dichtrand (3)
liegende Filterbahnmaterial ist in beiden gegenüberliegenden Dichtrandseiten
zu stufenfrei umlaufenden, oberflächlich geschlossenen Flächen (6, 7)
verpresst,  – in
einer ersten dieser beiden geschlossenen Flächen (6) ist das dort in gepresstem
Zustand gefaltet aneinanderliegende Filterbahnmaterial gegeneinander
verschweißt,  – in der
gegenüberliegenden
zweiten Fläche
(7) liegt ausschließlich
unverschweißtes
Filterbahnmaterial,  – das
unverschweißte
Filterbahnmaterial erstreckt sich über eine in Richtung senkrecht
zu der Plattenfilterebene verlaufenden Randzone des Dichtrandes
(3).
Patent DE-19755126-B4 (DE)
Title: Katalysatoranordnung mit zweisträngiger Abgasführung
Inventor: KRUSE CARSTEN
IPC: F01N3/24
Filed: 1997-12-11
Granted: 2007-07-19
Abstract: Katalysatoranordnung
für Abgasanlagen
von Kraftfahrzeugen mit Verbrennungsmotor, insbesondere mit Otto-Motor,
bei der Abgase in einem ersten und einem zweiten Zuführstrang
zum Katalysator geführt werden,
wobei der Katalysator einen etwa rotationssymmetrischen Wabenkörper mit
einem ersten und einem zweiten Kanalstrang aufweist, die zumindest
annähernd
gasdicht gegeneinander abgeschlossen sind und die jeweils eine Vielzahl
eine Eingangsstirnseite und eine Ausgangsstirnseite des Wabenkörpers verbindender
Kanäle
aufweisen, und wobei der erste bzw. der zweite Zuführungsstrang
an der Eingangsstirnseite an den ersten bzw. den zweiten Kanalstrang
angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Kanalstrang (1)
im wesentlichen koaxial im Innern des zweiten Kanalstrangs (2) geführt ist
und der hydraulische Durchmesser des ersten (1) und des zweiten
(2) Kanalstrangs etwa gleich groß sind und daß sich ein
erster und zweiter Abführstrang
an der Ausgangsseite des Katalysator spiegelsymmetrisch zur Eingangsstirnseite
anschließt.
Patent DE-19800633-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung unter Verwendung eines ArF Photoresists
Inventor: JUNG JAE CHANG
IPC: G03F7/027
Filed: 1998-01-09
Granted: 2007-03-08
Abstract: Photoresistcopolymer,  dadurch
gekennzeichnet, daß  es
aus zumindest zwei aliphatischen Cycloolefinen, ausgewählt aus
der Gruppe, bestehend aus Vinylencarbonat, 2-Cyclopenten-1-essigsäure, 2-Cyclopenten-1-(t-butylacetat),
t-Butyl-bicyclo[2,2,2]oct-5-en-2-carboxylat, Bicyclo[2,2,2]oct-5-en-2-carbonsäure, 2-Hydroxyethyl-bicyclo[2,2,2]oct-5-en-2-carboxylat,
2-Hydroxyethyl-5-norbornen-2-carboxylat,
t-Butyl-5-norbornen-2-carboxylat, 5-Norbornen-2-carbonsäure, Cyclopenten,
Cyclohexen, Norbornylen und Norbornylen-2-methanol,  und einem
Amin, ausgewählt
aus der Gruppe, umfassend N-Methylallylamin, Allylamin, N-Allylanilin,
N-Allylcyclohexylamin und N-Allylcyclopentylamin, besteht, und  das
Copolymer ein Molekulargewicht im Bereich von etwa 3.000–200.000
aufweist.
Patent DE-19810318-B4 (DE)
Title: Hydraulikmaschine
Inventor: LAUTH HANS-JUERGEN
IPC: F04C15/00
Filed: 1998-03-11
Granted: 2014-01-16
Abstract: Hydraulikmaschine, insbesondere Lenkhelfpumpe, mit einer um eine Mittelachse (13) drehbaren Antriebswelle (27), einem an einem ersten Ende (29) der Antriebswelle (27) vorgesehenen Antriebsrad, über das Kräfte in die Antriebswelle (27) eingeleitet werden, die eine im wesentlichen senkrecht zur Mittelachse (13) verlaufende Kraftkomponente (P1) aufweisen, einer an einem dem ersten Ende (29) gegenüberliegenden zweiten Ende (31) der Antriebswelle (27) vorgesehenen Pumpeneinheit (9), die ein mit der Antriebswelle (13) gekoppeltes rotierbares erstes Pumpenelement (11) und ein feststehendes Pumpenelement (17, 25, 23) aufweist, das mit dem ersten Pumpenelement (11) zusammenwirkt, und mit einer zwischen dem ersten Ende (29) und dem zweiten Ende (31) der Antriebswelle (27) angeordneten Lagereinrichtung (33), dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (33) in Richtung (1) der Kraftkomponente (P1) versetzt angeordnet ist, sodass die Mittelachse (13) der Lagereinrichtung (33) in einer versetzten Position (E) angeordnet ist, ausgehend von einer Position der Lagereinrichtung (33), in welcher deren Mittelachse (13) im entlasteten Zustand der Antriebswelle (27) eine ideale Position einnimmt.
Patent DE-19832792-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: MIZOGUCHI HARUKI
IPC: B23B31/00
Filed: 1998-07-21
Granted: 2006-08-31
Abstract: Werkzeughalter
mit folgenden Merkmalen:  einem Halterkörper (1), der an seinem hinteren
Abschnitt einen verjüngten
Schaftabschnitt (2) hat, der an einer Hauptspindel eines Maschinenwerkzeugs
befestigbar ist;  einer Hülse
(10), die in einem verjüngten
Lochabschnitt (4a), der an einem vorderen Abschnitt des Halterkörpers (1)
gebildet ist, befestigt ist und zum Erzeugen einer Kraft, um ein
Schneidewerkzeug (40) zu halten, rückwärts ziehbar ist;  einem
Klemmbolzen (25), der in ein Mittelloch (4) des Halterkörpers (2)
von hinten eingeführt
ist, während
er mit der Hülse
(10) verbunden ist, und der zum Ausüben einer Befestigungskraft
auf die Hülse
(10) in einer ersten Richtung drehbar ist, und der zum Aufheben
der Hülsenbefestigungskraft
in einer zweiten Richtung, die zu der ersten Richtung entgegengesetzt
ist, drehbar ist;  dadurch gekennzeichnet, daß  ein
Kopf (26) des Klemmbolzens (25) zum Zeitpunkt des Drehens in der
ersten Richtung durch Oberflächenreibung und
zum Zeitpunkt der Drehens in der zweiten...
Patent DE-19843900-B4 (DE)
Title: Zentrifugalpumpe mit einem integrierten Axialfeldmotor
Inventor: SLOTEMAN DONALD P
IPC: F04D29/58
Filed: 1998-09-24
Granted: 2013-03-07
Abstract: Pumpe (10) mit integriertem Axialfeldmotor, – mit einer Gehäuseanordnung (12) mit einem Einlass (32) für Arbeitsfluid, einem Auslass (34) für Arbeitsfluid und einem darin montierten stationären Schaft (20), – mit einem in der Gehäuseanordnung (12) montierten Motorstator (48), der den stationären Schaft (20) radial umgibt und Einrichtungen (44) zum Abdichten aufweist, um zu verhindern, dass dieser dem Arbeitsfluid ausgesetzt wird, – mit einem Motorrotor (36), der von dem Stator (48) axial beabstandet ist und an einem Laufrad (26) befestigt ist, das eine Nabe (28) aufweist und über ein in der Nabe (28) befestigtes Lager (24) an dem stationären Schaft (20) innerhalb der Gehäuseanordnung (12) fliegend gelagert ist, wobei der Rotor (36) Einrichtungen (38) zum Abdichten aufweist, um zu verhindern, dass dieser dem Arbeitsfluid ausgesetzt wird, – mit einem innerhalb des stationären Schafts (20) gebildeten Durchgang (60), – mit einem ersten Fluidströmungskanal (64) zum Führen eines...
Patent DE-19881695-B4 (DE)
Title: Implantat, insbesondere Dentalimplantat und Verfahren zur Herstellung
Inventor: PELTIER GUY
IPC: A61C8/00
Filed: 1998-09-30
Granted: 2008-05-15
Abstract: Implantat,
insbesondere Dentalimplantat (1), auf der Basis von Zirkoniumoxid,
mit einem in das Knochengewebe einschraubbaren Außengewinde
(2) und einem Innengewinde (6), wobei das Innengewinde (6) des Implantats
durch Gießen
hergestellt ist.