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Patent DE-102016116754-A1 (DE)
Title: Unterlegscheibe für einen Verbundwerkstoff, System aus einer Unterlegscheibe und einem Verbundwerkstoff und ein Verfahren zur Herstellung einer Konstruktion
Inventor: CHERGUI AZEDDINE
IPC: F16B43/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Unterlegscheibe für einen Verbundwerkstoff, der mindestens zwei metallische Deckschichten und mindestens eine zwischen den metallischen Deckschichten angeordnete nichtmetallische Kernschicht aufweist, vor, wobei die Unterlegscheibe einen Grundköper mit einer Aussparung zur Aufnahme eines Verbindungselements entlang einer Verbindungsrichtung und ein vom Grundkörper in Verbindungsrichtung abstehendes Fußelement zur Selbstfixierung der Unterlegscheibe an dem Verbundwerkstoff aufweist.
Patent DE-102016123982-A1 (DE)
Title: Schalterbetätigungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: RAIKAR SADANAND N
IPC: B60R21/203
Filed: 2016-12-09
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung beinhaltet ein Modul, das beweglich an einem Basiselement befestigt ist. Sowohl das Modul- als auch das Basiselement beinhalten eine Vielzahl von magnetischen Elementen, die auf eine Vielzahl von gekoppelten Magnetsätzen ausgerichtet sind, sodass ein abstoßendes Magnetfeld, das durch jeden gekoppelten Magnetsatz erzeugt wird, in einem nicht betätigten Zustand eine Trennung des Modul- und Basiselements verursacht. Die Anwendung einer Betätigungskraft auf eine Betätigungsfläche des Moduls entgegengesetzt dem abstoßenden Magnetfeld bewirkt eine Bewegung des Moduls in Richtung des Basiselements, sodass ein Kontakt zwischen den Anschlussklemmen hergestellt wird, die durch die magnetischen Elemente von mindestens einem des gekoppelten Magnetsätze definiert sind, um ein Ausgangssignal zu erzeugen. In einem veranschaulichenden Beispiel ist das Basiselement ein Lenkradanker eines Fahrzeugs und das Modul eine Radnabenanordnung mit einem Airbag und einer Nabenabdeckung, die die Betätigungsoberfläche definiert.
Patent DE-102016200404-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotationswerkzeugs und Rotationswerkzeug
Inventor: TEMPELMEIER JULIA
IPC: B24B3/24
Filed: 2016-01-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Rotationswerkzeugs (2) angegeben, welches einen Grundkörper (4) aufweist, welcher sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt und in welchen zumindest eine Spannut (6) eingeschliffen wird, indem in einem ersten Schleifschritt eine erste Teilnut (12A) mit einem ersten Drallwinkel (W1) eingeschliffen wird und anschließend in einem zweiten Schleifschritt eine zweite Teilnut (12B) mit einem zweiten Drallwinkel (W2) eingeschliffen wird, welcher sich vom ersten Drallwinkel (W1) unterscheidet, sodass eine in Längsrichtung (L) aufgeweitete Spannut (6) ausgebildet wird, wobei die beiden Teilnuten (12A, 12B) mittels derselben Schleifscheibe (11) eingeschliffen werden. Dadurch ist eine besonders schnelle Fertigung realisiert. Desweiteren wird ein entsprechendes Rotationswerkzeug (2) angegeben.
Patent DE-102016204426-A1 (DE)
Title: Elektrischer Wellenversteller
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F01L1/352
Filed: 2016-03-17
Abstract: Ein elektrischer Wellenversteller, insbesondere Nockenwellenversteller, umfasst ein eine Stellwelle (9) aufweisendes Wellgetriebe (3), sowie einen zum Antrieb der Stellwelle (9) vorgesehenen Elektromotor (2), wobei die Stellwelle (9) zu einer zu verstellenden Welle (4), insbesondere Nockenwelle, konzentrisch ist. Die Stellwelle (9) ist als Hohlwelle ausgebildet, auf der zu verstellenden Welle (4) gelagert, sowie als Rotorträger des Elektromotors (2) ausgebildet.
Patent DE-102016205309-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten eines Fahrers eines Fahrzeugs mit Infrarotlicht, Fahrerbeobachtungssystem und Head-up-Display-Einheit
Inventor: TRINH HOANG
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (104) zum Beleuchten eines Fahrers (112) eines Fahrzeugs (102) mit Infrarotlicht. Die Beleuchtungsvorrichtung (104) weist zumindest eine Infrarotlichtquelle (108) auf. Die Infrarotlichtquelle (108) ist ausgebildet, um einen Infrarotlichtstrahl (110) unter Nutzung eines Strahlengangs einer Head-up-Display-Einheit (100) des Fahrzeugs (102) auszusenden, um den Fahrer (112) mit dem Infrarotlicht zu beleuchten.
Patent DE-102016210579-A1 (DE)
Title: Verfahren zur diagnose von leckagen nach der entlüftungsdurchfluss-steuerblende
Inventor: STAAT LAWRENCE A
IPC: F02M33/02
Filed: 2016-06-14
Abstract: Ein Dampfentlüftungssystem für einen Motor beinhaltet ein Entlüftungsventil mit einem Gehäuse, das eine Eingangsanschluss in Verbindung mit einem Entlüftungsbehälter beinhaltet, und das einen Auslassanschluss in Verbindung mit einer Ansaugsystemkomponente beinhaltet, die einen ersten Bohrungsabschnitt definiert, der den Auslassanschluss mit einem ersten dazwischen angeordneten Dichtungselement empfängt. Die Ansaugsystemkomponente beinhaltet einen zweiten Bohrungsabschnitt, der einen Gehäuseabschnitt des Entlüftungsventils mit einem zweiten dazwischen angeordneten Dichtungselement empfängt. Die ersten und zweiten Dichtungselemente sind so beabstandet, dass, wenn das Gehäuse von der Ansaugsystemkomponente weggezogen wird und die erste Dichtung zwischen der ersten Bohrung und dem Auslassanschluss gelöst wird, das zweite Dichtungselement in Eingriff bleiben kann, sodass ein Diagnosemodul die Lösung des Entlüftungsventils vom Ansaugsystem diagnostizieren kann, bevor Kohlenwasserstoffdampf in die Atmosphäre freigesetzt werden kann.
Patent DE-102016212483-A1 (DE)
Title: Gewebeklebeband
Inventor: MARANGOS DAVID
IPC: H01B13/12
Filed: 2016-07-08
Abstract: Klebeband, bestehend aus einem Träger und auf mindestens einer Seite aufgebrachten Klebeschicht, wobei der Träger ein Gewebe, vorzugsweise ein Polyestergewebe ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe wie folgt aufgebaut ist • die Fadenzahl in der Kette 34 bis 54/cm beträgt • die Fadenzahl im Schuss 15 bis 30/cm beträgt • die Kettfäden ein Garngewicht zwischen 38 und 55 dtex besitzen • die Schussfäden ein Garngewicht zwischen 500 und 750 dtex besitzen
Patent DE-102016213351-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Strangführung in einer Stranggießanlage und entsprechende Strangführung
Inventor: GEERKENS CHRISTIAN
IPC: B22D11/128
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Strangführung 120 in einer Stranggießanlage 100 zum Gießen von flüssigen Metallen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine entsprechende Strangführung 120. Die Strangführung besteht aus mindestens einem Rollensegment 130, durch welches der Gießstrang nach dem Gießen in einer Kokille 110 geführt wird. Um unerwünschte allzu große Schwankungen des Badspiegels des flüssigen Metalls in der Kokille 110 zu vermeiden, schlägt die erfindungsgemäße Erfindung vor, den Oberrahmen (132) und/oder den Unterrahmen (134) des Rollensegmentes in bzw. entgegen der Gießrichtung G oszillieren zu lassen.
Patent DE-102016213837-A1 (DE)
Title: Sekundärzellenzustandsdetektor
Inventor: TAKAHASHI YUICHI
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-07-27
Abstract: Platten an einer Seite der ersten und zweiten Kondensatoren (Co1, Co2) sind mit einer Elektrode an einer Seite von einer (Cen) aus einer Mehrzahl von Sekundärzellen (Cw1–Ce4) verbunden. Die Elektrode an der anderen Seite der Sekundärzelle (Cen) ist durch erste Schalter (SW11, SW12) mit der Platte an der anderen Seite des ersten Kondensators (Co1) oder des zweiten Kondensators (Co2) verbunden. Eine MCU (MUC5) steuert die ersten Schalter (SW11, SW12), um die Elektrode an der anderen Seite der Sekundärzelle (Cen) mit der Platte an der anderen Seite des ersten Kondensators (Co1) zu verbinden, wenn sich die Mehrzahl von Sekundärzellen (Ce1–Ce4) in einem ersten Zustand befindet, und dann die Elektrode an der anderen Seite der Sekundärzelle (Ce1–Ce4) mit der Platte an der anderen Seite des zweiten Kondensators zu verbinden, wenn sich die Mehrzahl von Sekundärzellen (Ce1–Ce4) in einem zweiten Zustand befindet. Eine Differenzverstärkerschaltung (6) gibt eine Differenzspannung von Spannungen der Platten an der anderen Seite des ersten Kondensators (Co1) und des zweiten Kondensators (Co2) aus. Eine Zellenüberwachungs-IC (IC7) erfasst Zustände der Sekundärzellen (Ce1–Ce4) auf Basis der Differenzspannung.
Patent DE-102016215244-A1 (DE)
Title: Brennkammerstruktur, insbesondere für ein raketentriebwerk
Inventor: GEYER MARC
IPC: F02K9/64
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Brennkammerstruktur (10), insbesondere für ein Raketentriebwerk, welche einen eine Brennkammer (14) umgebenden Innenmantel (12) mit einer der Brennkammer (14) abgewandten äußeren Oberfläche (32) umfasst, auf der in einer Längsrichtung des Innenmantels (12) verlaufende Kühlmittelkanäle (38) gebildet sind. Der Innenmantel (12) bildet an einem Längsende einen in Umfangsrichtung des Innenmantels (12) verlaufenden Kühlmittelraum (16, 17) zum Sammeln und/oder Verteilen eines Kühlmittels bildet. Die Brennkammerstruktur (10) umfasst ferner eine Verbindungsstruktur (40, 41), die den Kühlmittelraum (16, 17) fluidisch mit den Kühlmittelkanälen (38) verbindet.
Patent DE-102016217151-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Antrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUSSY THOMAS
IPC: H02K5/16
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischer Antrieb (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Lüfterantrieb, mit einem Elektromotor (14) mit einem an einer Motorachse (16) drehbar gelagerten Rotor (28) und mit einem mit den Rotor (28) gekoppelten Antriebsteil (12), insbesondere Lüfterrad, wobei der Rotor (28) eine zentrale Achsenöffnung (36) zur Aufnahme der Motorachse (16) aufweist, wobei in die Achsenöffnung (36), insbesondere A-seitig, ein hülsenartiger Lagerhalter (38, 72) mit integriertem Lagersitz (52) angeordnet ist, in den ein erstes Lager (54) zur Lagerung des Antriebsteils (12) gegenüber der Motorachse (16) eingesetzt ist, und wobei, insbesondere B-seitig, ein den Rotor (28) gegenüber der Motorachse (16) lagerndes zweites Lager (26), in die Achsenöffnung (36) eingesetzt ist.
Patent DE-102016218207-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe, insbesondere eine elektronische Leistungsbaugruppe für Hybridfahrzeuge oder Elektrofahrzeuge
Inventor: KIENLE WOLFRAM
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-09-22
Abstract: Für eine elektronische Baugruppe (1), insbesondere eine elektronische Leistungsbaugruppe für Hybridfahrzeuge oder Elektrofahrzeuge, umfassend eine Leiterplatte (10) mit wenigstens einer Kontaktierungsstelle (11), weiterhin umfassend eine Elektronikeinheit (20), insbesondere eine Leistungselektronikeinheit, mit wenigstens einer Anschlussstelle (21), wobei die Anschlussstelle (21) der Elektronikeinheit (20) mittels wenigstens eines elektrisch leitenden Kontaktierungselementes (30) mit der Kontaktierungsstelle (11) der Leiterplatte (10) elektrisch leitend verbunden ist, weiterhin umfassend einen Kühlkörper (40) mit einer Oberseite (41), wobei die Elektronikeinheit (20) mittelbar und/oder unmittelbar an der Oberseite (41) des Kühlkörpers (40) anliegt, wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Kontaktierungselement (30) und dem Kühlkörper (40) wenigstens ein Wärmeleitelement (50) derart angeordnet ist, dass eine wärmeleitende Verbindung zwischen dem Kontaktierungselement (30) und dem Kühlkörper (40) herstellt ist.
Patent DE-102016221026-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem elektrischen Bauteil an einer Stirnwand an einer Auflagerippe sowie Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegeräts
Inventor: LINDEL ANDREAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Innenbehälter (3) angeordnet ist, der durch seine Wände (6, 7, 8, 9, 10) einen Aufnahmeraum (12) für Lebensmittel begrenzt, wobei an einer Seitenwand (6, 7) des Innenbehälters (3) eine Auflagerippe (15) zur Auflage einer Trennplatte (24) angeformt ist, wobei an einer Stirnseite (18) der Auflagerippe (15) ein sich durch eine Durchführung (20) in der Stirnseite (18) hindurch erstreckendes und in den Aufnahmeraum (12) ragendes elektrisches Bauteil (19) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegeräts (1).
Patent DE-102016223543-A1 (DE)
Title: Windturbinenwellenanordnung
Inventor: BIERLEIN ANDREAS
IPC: F03D80/70
Filed: 2016-11-28
Abstract: Windturbinenwellenanordnung mit einer Rotorwelle 5, welche Rotorblätter 6 trägt, mit einer drehfesten Gehäusestruktur 11, welche die Rotorwelle 5 aufnimmt und welche mit einem Rahmen 12 einer Gondel 3 verbunden ist, mit einem ersten Wälzlager 9 und einem in axialem Abstand zum ersten Wälzlager 9 angeordneten zweiten Wälzlager 10, wobei jedes Wälzlager 9, 10 einen Innenring 13, einen Außenring 15, und eine Mehrzahl von tonnenförmigen Wälzkörpern 16.1 ausweist, die mindestens eine Rollkörperreihe 17.1 bilden und zwischen Innenring 13 und Außenring 15 des jeweiligen Wälzlagers 9, 10 abrollen, wobei jedes Wälzlager 9, 10 eine zweite Rollkörperreihe 17.2 mit tonnenförmigen Walzkörpern 16.2 aufweist, die axial neben der ersten Rollkörperreihe 17.1 angeordnet ist, die Drehachsen D2 der Wälzkörper 16.1, 16.2 jeder Rollkörperreihe 17.1, 17.2 gegenüber der Drehachse DA1 der Rotorwelle 5 geneigt sind, wobei Senkrechte zu Drehachsen DA2 der Wälzkörper 16.1, 16.2 von beiden Rollkörperreihen 17.1, 17.2 eines jeden Wälzlagers 9, 10 eine Senkrechte zu der Drehachse DA1 unter einem Druckwinkel α, β schneiden, und der Druckwinkel α1 der Wälzkörper 16.1 der ersten Rollkörperreihe 17.1 von dem Druckwinkel β1 der Wälzkörper 16.2 der zweiten Rollkörperreihe 17.2 des ersten Wälzlagers 9 voneinander verschieden ist.
Patent DE-102016224564-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Bewegungskontur für einen Manipulator
Inventor: BURCHARDT GUNTER
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Bewegungskontur (10) für einen Manipulator von einem Startpunkt (102) zu einem vorgegebenen Endpunkt (104), wobei die Bewegungskontur (10) aus dem Startpunkt (102), aus dem Endpunkt (104), einer vorgegebenen Starthöhe (106), einer vorgegebene Endhöhe (108) und einer vorgegebene Maximalhöhe (110) bestimmt wird und/oder wobei die Bewegungskontur (10) aus dem Startpunkt (102) und aus dem Endpunkt (104) so bestimmt wird, dass sie einen Spline (12) aufweist.
Patent DE-102016224570-A1 (DE)
Title: Schaltventil für einen Kraftstoffinjektor und Kraftstoffinjektor
Inventor: MERTIN FRANK
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltventil (10a) für einen Kraftstoffinjektor (100), mit einem einen Ventilsitz (28) aufweisenden Ventilstück (15), wobei der Ventilsitz (28) durch ein hubbeweglich angeordnetes Ventilelement (30) freigebbar und verschließbar ist, wobei der Hub des Ventilelements (30) auf der dem Ventilsitz (28) abgewandten Seite des Ventilelements (30) begrenzt ist, wobei das Ventilstück (15) in einer Ausnehmung (12) eines Injektorgehäuses (11) aufgenommen und zumindest mittelbar mittels eines Spannelements (48; 48a) gegen einen Anschlag (22) der Ausnehmung (12) axial verspannt ist.
Patent DE-102016225415-A1 (DE)
Title: Kunststoffformteil für eine Formteilanordnung, entsprechende Formteilanordnung sowie Verfahren zum Herstellen einer Formteilanordnung
Inventor: WEHRMANN CHRISTOPH
IPC: F16L47/02
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffformteil (3) für eine Formteilanordnung (1), mit einer Aufnahme (5) für ein weiteres Kunststoffformteil (4) der Formteilanordnung (1), wobei die Aufnahme (5) in einem Formteilkörper (16) des Kunststoffformteils (3) ausgebildet ist, der wenigstens bereichsweise aus einem schweißbaren Material besteht. Dabei ist vorgesehen, dass an dem Formteilkörper (16) ein Kontaktelement (18) angeordnet ist, dass wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht und eine sich an die Aufnahme (5) anschließende Ausnehmung (17) des Formteilkörpers (16) wenigstens bereichsweise begrenzt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Formteilanordnung (1) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Formteilanordnung (1).
Patent DE-102017001385-A1 (DE)
Title: Vakuumverpackung für Abfall, Verfahren zur Identifizierung einer Abfallmenge in einer Vakuumverpackung und Transportfahrzeug zum Transportieren von Abfallmengen in Vakuumverpackungen
Inventor: KIRCHHOFF JOHANNES F
IPC: B65F3/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumverpackung für Abfall, ein Verfahren zur Identifizierung einer Abfallmenge in einer Vakuumverpackung und ein Transportfahrzeug zum Transportieren von Abfallmengen in Vakuumverpackungen.
Patent DE-102017003457-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Tragen von Infusionsflaschen
Inventor: PIECHA MARIA
IPC: A61M5/14
Filed: 2017-04-10
Abstract: Bei einer von einem Patienten anzulegende Vorrichtung für das Tragen von Infusionsflaschen, Beuteln oder dergleichen, wird an einem Bauchgurt (1) wenigstens ein Schulterriemen (2) angeschlossen, ist der Schulterriemen (2) mit Schlaufen (4,5) und der Bauchgurt (1) mit einer unter den Schlaufen (4,5) angeordneten Tasche (3) versehen und ist in den Schlaufen (4,5) und in der Tasche (3) ein die Infusionsflaschen tragender Stab (13) eingesetzt.
Patent DE-102017010162-A1 (DE)
Title: Extremitätenhebebandage
Inventor: KOTTMANN MIRJAM
IPC: A61H3/00
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extremitätenhebebandage aus einer ersten, an einer Extremität (17) festlesbaren Einrichtung (1) und einer zweiten, in ihrer wirksamen Länge veränderlichen Einrichtung (10), in die die erste Einrichtung (1) einfädelbar ist.
Patent DE-102017100164-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung
Inventor: GARTH HARALD
IPC: F16H25/18
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung, aufweisend mindestens eine Verbindungseinrichtung zu einem Antrieb und mindestens ein linear bewegliches Handhabungsende, wobei zwischen der Verbindungseinrichtung und dem Handhabungsende eine Bewegungsumwandlungseinrichtung angeordnet ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Bewegungsumwandlungseinrichtung eine durch den Antrieb antreibbare Schnecke und wenigstens einen, mindestens teilweise in die Schnecke eingreifenden und zu dieser relativ beweglichen Hubkörper aufweist, wobei der Hubkörper mit dem Handhabungsende verbunden ausgebildet ist.
Patent DE-102017100661-A1 (DE)
Title: Entriegelung einer Koppelung eines Doppelzahnrades
Inventor: ACHENBACH REINHOLD
IPC: B41F21/10
Filed: 2017-01-13
Abstract: Eine Einrichtung zum Lösen der Klemmung eines Doppelzahnrads in einer Bogenrotationsdruckmaschine für Schön- oder Schön- und Widerdruck soll vereinfacht werden. Dazu wird ein Ringkolben (41) in einem Ringzylinder (40) koaxial zu einer Axiallagerung (33) am Zylinderzapfen (10) eines Druckwerkszylinders der Bogenrotationsdruckmaschine angeordnet.
Patent DE-102017101164-A1 (DE)
Title: Optisches Linsensystem für ein Vorsatzobjektiv vor ein Kameramodul eines elektrischen Endgeräts
Inventor: BLAHNIK VLADAN
IPC: G02B13/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorsatzobjektivsystem mit zumindest einem Vorsatzobjektiv vor ein Kameramodul eines elektronischen Endgeräts, umfassend eine objektseitige Linseneinheit mit positiver Brechkraft und eine bildseitige Linseneinheit mit positiver Brechkraft, wobei zwischen der objektseitigen Linseneinheit und der bildseitigen Linseneinheit ein Zwischenbild erzeugbar ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Vorsatzobjektiv für ein solches Vorsatzobjektivsystem.
Patent DE-102017101690-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung zur Verstellung einer Welle
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-01-30
Abstract: Eine zur Verstellung einer Welle (2), insbesondere einer Exzenterwelle, vorgesehene Stellvorrichtung (1) umfasst ein an einer Stirnseite der Welle (2) angeordnetes Stellgetriebe (3) und einen zu dessen Betätigung vorgesehenen Aktor (4). Ein Abtriebselement (14) des Stellgetriebes (3) ist mittels einer Zentralschraube (22), deren Kopf (23) sich auf der dem Stellgetriebe (3) zugewandten Stirnseite der Welle (2) befindet, an der Welle (2) befestigt. Die Welle (2) weist eine Durchgangsbohrung (21) auf, durch welche die Zentralschraube (22) gesteckt ist, wobei die Zentralschraube (22) mittels einer auf der dem Stellgetriebe (3) abgewandten Stirnseite der Welle (2) angeordneten Mutter (25) befestigt ist.
Patent DE-102017105661-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-fahrspurgrenzposition
Inventor: NARIYAMBUT MURALI VIDYA
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-03-16
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs in einer Fahrspur weist das Empfangen von Wahrnehmungsinformationen von einer ersten Kamera auf, die auf einer ersten Seite eines Fahrzeugs positioniert ist, und einer zweiten Kamera, die auf einer zweiten Seite des Fahrzeugs positioniert ist. Das Verfahren weist das Bestimmen unter Verwenden eines oder mehrerer neuronaler Netzwerke einer Position des Fahrzeugs in Bezug zu Fahrspurmarkierungen auf der ersten Seite und der zweiten Seite des Fahrzeugs auf. Das Verfahren weist ferner das Benachrichtigen eines Fahrers oder Steuersystems über die Position des Fahrzeugs auf.
Patent DE-102017107887-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe und Schalteinheit
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: F16H61/32
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeuggetriebe, mit einer elektromotorisch in Drehbewegung versetzbaren Spindelmutter (2), die an einer Spindelstange (3) so angreift, dass eine Längsbewegung der Spindelstange (3) bei Rotation der Spindelmutter (2) erzwungen ist, wobei die Längsbewegung der Spindelstange (3) zum Verstellen eines Betätigungshebels (4) weitergebbar ist, wobei die Spindelmutter (2) und die Spindelstange (3) so aufeinander abgestimmt und ausgelegt sind, dass die Spindelstange (3) um ihre Querachse verschwenkbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Schalteinheit umfassend eine erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung (1), mit einem an der Spindelstange (3) angeschlossenen Betätigungshebel (4).
Patent DE-102017109826-A1 (DE)
Title: Rolladenantriebsvorrichtung und diese verwendende Rolladeneinrichtung
Inventor: LI YUE
IPC: H02K7/102
Filed: 2017-05-08
Abstract: Eine Rollladenantriebsvorrichtung (100) hat einen Motor (30), eine Verriegelungsanordnung (50) und ein Getriebe (60). Der Motor (30) hat einen Ständer (35) und einen Läufer (38). Der Läufer (38) hat eine Drehwelle (381), die mit dem Getriebe (60) verbunden ist. Die Drehwelle (381) treibt über das Getriebe (60) einen Rollladen (300) an, so dass dieser eingerollt oder ausgerollt wird. Die Verriegelungsanordnung (50) umfasst einen Bremsbelag (53), der an der Drehwelle (381) gleitbeweglich befestigt ist, und ein Drehelement (55), das an der Drehwelle (381) fest montiert ist. Der Bremsbelag (53) ist umfangsseitig relativ zu dem Ständer (35) befestigt. Der Bremsbelag (53) kann relativ zu der Drehwelle (381) gleiten und dadurch mit dem Drehelement (55) selektiv in Eingriff gebracht werden, um die Drehwelle (381) zu verriegeln und die Last folglich in Position zu halten, oder von dem Drehelement (55) gelöst werden, um die Drehwelle (381) zu entriegeln.
Patent DE-102017113958-A1 (DE)
Title: Optisches Aufnahmesystem
Inventor: KARCHER KLAUS
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Aufnahmesystem (1) zur Erfassung einer dreidimensionalen Oberflächenstruktur eines Objekts, wobei das optische Aufnahmesystem (1) einen Aufnahmekopf (4) und ein Objektträgerelement (2) aufweist, wobei der Aufnahmekopf (4) beabstandet von dem Objektträgerelement (2) angeordnet ist, wobei in oder an dem Aufnahmekopf (4) ein Sensorelement (6) zur Erfassung optischer Informationen angeordnet ist, und wobei das optische Aufnahmesystem (1) so ausgebildet ist, dass ein Beobachtungswinkel, unter dem das optische Aufnahmesystem (1) das Objekt erfasst, einstellbar ist. Erfindungsgemäß ist in oder an dem Aufnahmekopf (4) ein Spiegelelement (9) zur Reflexion eines Bildes des Objekts in Richtung des Sensorelements (6) angeordnet, wobei das Sensorelement (6) so angeordnet ist, dass es ein von dem Spiegelelement (9) reflektiertes Bild des Objekts erfassen kann.