baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10311960-B4 (DE)
Title: Manschette für Universalgelenk
Inventor: IWANO KAZUHIRO
IPC: F16D3/84
Filed: 2003-03-18
Granted: 2010-04-01
Abstract: Manschette (10) für ein Universalgelenk zum Kuppeln einer eingangsseitigen Welle mit einer ausgangsseitigen Welle desjenigen Typs, bei dem ein Ende der Manschette (10) auf einer der beiden Wellen (3) über einen Befestigungsabschnitt (1a) angebracht ist und das andere Ende der Manschette (10) auf der anderen der beiden Wellen (4) über einen anderen Befestigungsabschnitt (1f) angebracht ist, um das Universalgelenk abzudecken,  wobei der Befestigungsabschnitt (1a) des einen Endes der Manschette (10) einen ringförmigen Lippenabschnitt (1b) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (1a) des einen Endes und der ringförmige Lippenabschnitt (1b) jeweils einen partiellen Durchgang (1c, 1e) aufweisen, der partielle Durchgang (1c, 1e) einen ringförmigen partiellen Durchgang (1d) umfaßt, der sich in Umfangsrichtung des Befestigungsgabschnitts (1a) des einen Endes oder des ringförmigen Lippenabschnitts (1b) erstreckt, wobei die partiellen Durchgänge (1c, 1d, 1e) so ausgebildet und angeordnet sind, daß sie miteinander in Verbindung stehen, um einen Durchgang (1D) zu bilden, um einen Innenbereich der...
Patent DE-10317638-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Aufprallerkennung
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: B60R21/0132
Filed: 2003-04-17
Granted: 2011-03-10
Abstract: Anordnung zur Aufprallerkennung mit einem ersten Aufprallsensor (13, 21), der im Außenbereich eines Fahrzeugs (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Karosserieteil ein druckempfindlicher Lack (13) für den ersten Aufprallsensor vorgesehen ist, der in Abhängigkeit von einem ausgeübten Druck wenigstens einen elektrischen Parameter ändert.
Patent DE-10318786-B4 (DE)
Title: FTIR-Messzelle zur Analyse aggressiver Gase
Inventor: NATTKEMPER ANDREAS
IPC: G01J3/453
Filed: 2003-04-25
Granted: 2006-03-09
Abstract: Messzelle
für ein
FTIR-Spektrometer zur Analyse aggressiver Gase, dadurch gekennzeichnet, dass
die Messzelle aus einem rechteckigen Schacht mit an den äußeren Enden
symmetrisch angebrachten Ein- und Auslasskanälen für einen nicht reagierenden,
Infrarot-Licht kaum absorbierenden Schutzgasstrom sowie einem zentrisch
angebrachten Einlasskanal für
ein zu analysierendes Probengas besteht und somit der Schutzgasstrom
das zu analysierende Gas in eine definierte rotierende Bewegung versetzt,
die einen kontrollierten Austrag des zu analysierenden Gases aus
der Messzelle und eine reproduzierbare Bestimmung der Konzentrationen
der vorliegenden Gaskomponenten ermöglicht.
Patent DE-10325961-B4 (DE)
Title: Verfahren zur computergestützten Ausgabe eines Arzneimittels
Inventor: WILLEMS MARKUS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2003-06-07
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zur computergestützten Ausgabe
einer Arzneimittelpackung aus einem automatisierten Apothekenlager
(10) an einen Benutzer, wobei  a) der Benutzer über eine
mit einem Steuerungscomputer (1) verbundene Eingabeeinrichtung,
die sich am Ort des automatisierten Apothekenlagers (10) befindet,
eine Eingabe vornimmt, die anzeigt, dass der Benutzer ein Arzneimittel
anfordern möchte,  b)
nach Erfassen der Eingabe über
einen Datenfernübertragungskanal
ein Rufsignal an eine entfernt angeordnete Datenkommunikationseinrichtung
(30), die von einem Bediener bedient wird, übermittelt wird,  c) mit
Hilfe der entfernt angeordneten Datenkommunikationseinrichtung (30) über den
Datenfernübertragungskanal ein
Dialog mit dem Benutzer mit Hilfe einer mit dem Steuerungscomputer
(1) gekoppelten Datenausgabeeinrichtung initiiert wird, in welchem
der Benutzer aufgefordert wird, über
die Eingabeeinrichtung eine Eingabe zum Spezifizieren eines gewünschten
Arzneimittels vorzunehmen sowie wenigstens eine weitere Eingabe
zur Beantwortung wenigstens einer Freigabeanfrage vorzunehmen,  d)
vom...
Patent DE-10331358-B4 (DE)
Title: Positionier- und Montageträger zur automatisierbaren Herstellung eines integralen Strukturbauteils aus Faserverbundwerkstoffen
Inventor: HERRMANN AXEL SIEGFRIED
IPC: B29C70/44
Filed: 2003-07-11
Granted: 2008-06-19
Abstract: Positionier-
und Montageträger (Formträger) zur
automatisierbaren Herstellung eines integralen Strukturbauteils
aus Faserverbundwerkstoffen für Hochleistungsanwendungen,
vorzugsweise einer mit Stringern in vorgegebenen Abständen versehenen
Strukturschale im Flugzeugbau, wobei auf einer Oberfläche eines ebenen
und länglich
ausgebildeten Basisträgers
(1) ein Raster von mindestens zwei Stützwänden (2) unterschiedlicher
Länge derart
befestigt ist, dass deren freie Enden ein Kreissegment bilden, wobei
die Stützwände (2)
unter, durch den Radius des Kreissegments vorgegebenen Winkeln zum
Basisträger
(1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den das Kreissegment
bildenden Enden der Stützwände (2)
modulare Profile (5) befestigt sind, die die Zwischenräume (4)
zwischen den Stützwänden (2)
abdecken und deren äußere Oberflächen modular
konzipiert der Innenkontur des herzustellenden integralen Strukturbauteiles
entsprechen, wobei die modularen Profile (5) an ihren unteren Kanten
Schlitze (6) für
einen Luftdurchlass zu den Zwischenräumen (4) aufweisen, wobei an
den oberen Kanten der modularen Profile (5) Profilnuten (7) eingefräst sind,
die den Abmessungen und der Lage der...
Patent DE-10333384-B4 (DE)
Title: Mischanordnung zum Herstellen flüssiger oder halbfester Produkte
Inventor: HEIDE SIGRID
IPC: B01F25/70
Filed: 2003-07-23
Granted: 2008-03-06
Abstract: Mischanordnung
(4) zur Herstellung eines flüssigen
oder halbfesten Produkts durch Mischung dreier flüssiger oder
halbfester Ausgangsstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass drei Behältnisse
(1 bis 3), insbesondere Spritzen, und ein Dreiwegehahn (17) zur
Herstellung einer Verbindung zwischen jeweils zweien der Behältnisse (1
bis 3) vorgesehen sind, und dass die Behältnisse (1 bis 3) jeweils einen
im Betriebsinnenraum (5 bis 7) verschiebbaren Kolben (8 bis 10)
aufweisen.
Patent DE-10343569-B4 (DE)
Title: Förderband mit einer Einstellvorrichtung für wenigstens eine Umlenkrolle
Inventor: LEY DIETER
IPC: B65G23/44
Filed: 2003-09-19
Granted: 2009-08-27
Abstract: Förderband (1) mit  – einem Führungsrahmen (2), der zwei seitliche  und sich in der Längsrichtung des Förderbandes (1) erstreckende Seitenwangen (8, 9) aufweist, an deren Enden eine angetriebene Umlenkrolle (3) und eine weitere Umlenkrolle (4) für ein endloses Band (12) in Drehlagern drehbar gelagert sind, wobei wenigstens eine der Rollen (3) zur Einstellung ihres Achsabstandes einstellbar ist,  – wobei wenigstens die Drehlager der einstellbaren Rolle (3) an Endstücken (8a, 9a) der Seitenwangen (8, 9) angeordnet sind, die jeweils in einer sich in der Längsrichtung der Seitenwange (8, 9) erstreckenden Längsführung (18) verschiebbar gelagert und jeweils durch eine Arretiervorrichtung (19) in der jeweiligen Stellung arretierbar sind,  – wobei die Längsführung (18) eine sich vertikal erstreckende erste Führungsfläche (18a) aufweist, die mit einer zweiten Führungsfläche (18b) am Endstück (8a, 9a) zusammenwirkt,  – wobei die Längsführung (18) eine dritte Führungsfläche (18c) aufweist, die sich quer zur ersten...
Patent DE-10344375-B4 (DE)
Title: 16/17-Trelliscode mit mehreren Eigenschaften
Inventor: BLISS WILLIAM G
IPC: H03M13/41
Filed: 2003-09-24
Granted: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung,
umfassend:  ein Codierungssystem, das 16-Bit-Eingangswörter zu 17-Bit-Codewörtern gerader
Parität
codieren kann, wobei die Codewörter
mindestens 7 Einsen aufweisen, wobei die Codewörter eine erste Hälfte mit
8 Bit und eine zweite Hälfte
mit 9 Bit umfassen, wobei die erste Hälfte mindestens 3 oder mehr
Einsen umfaßt
und wobei die zweite Hälfte
mindestens 3 oder mehr Einsen umfaßt.
Patent DE-10344866-B4 (DE)
Title: Einlinientankentlüftungsventil mit Roll-Over-Funktion und Einlinientankentlüftungssystem
Inventor: RONGSTOCK DIETER
IPC: B60K15/035
Filed: 2003-09-26
Granted: 2010-09-30
Abstract: Einlinientankentlüftungsventil (1) mit Roll-Over-Funktion zur Gasdruckentlastung eines Kraftstofftankinnenraums (3) über einen mit dem Kraftstofftankinnenraum (3) verbundenen Lüftungskanal (2), insbesondere bei einem Kraftfahrzeug, mit einem als kanalbildendes Teil des Lüftungskanals (2) ausgebildetem Ventil, umfassend mindestens ein mit dem Lüftungskanal (2) und dem Kraftstofftankinnenraum (3) verbindbares Ventilgehäuse (4), einen Ventilsitz (10) und eine bewegbare Schließvorrichtung zum Öffnen und Schließen des Lüftungskanals (2) durch Bewegen der Schließvorrichtung zu oder von dem Ventilsitz (10), wobei die Schließvorrichtung einen von dem Ventilsitz (10) in Richtung Kraftstofftankinnenraum (3) verlaufenden, mittels eines Bypassventils (11) verschließbaren Bypasskanal (13a) aufweist, wobei das Bypassventil (11) eine Rückschlagsfunktion mit einer Sperrrichtung für den flüssigen Kraftstoff von dem Kraftstofftankinnenraum (3) zum Ventilsitz (10) aufweist, um ein Anhaften der Schließvorrichtung an dem Ventilsitz (10) zu verhindern, und das Bypassventil (11) ein Schließelement (23), das einen als Schwimmer ausgebildeten Einsatz (17) mit einem dem Ventilsitz (10) zugewandten Schwimmerdeckelbereich (15) umfasst, und eine an dem...
Patent DE-10346096-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln einer Fadenreserve und einer Kreuzspule auf eine Spulenhülse
Inventor: BRENK SIEGFRIED
IPC: B65H54/71
Filed: 2003-10-04
Granted: 2005-08-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufwickeln einer Kreuzspule auf eine Spulenhülse, enthaltend DOLLAR A a) einen Spulenrahmen, bestehend aus DOLLAR A b) zwei Spulenrahmenarmen zur Lagerung von DOLLAR A c) zwei Spulenhülsen-Zentriertellern, DOLLAR A d) eine im Bereich des einen Zentriertellers wirksame Fadenansaugeinrichtung, der DOLLAR A e) eine Fadentrenneinrichtung zugeordnet ist, sowie DOLLAR A f) ein Antriebsaggregat für die Spulenachse/Kreuzspule und DOLLAR A g) einen entlang der Spulenhülse/Kreuzspule hin- und herbewegend angetriebenen Changierfadenführer, DOLLAR A ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Zentrierteller (4) mindestens einen von seinem Umfang radial nach innen gerichteten Saugkanal aufweist, der in eine Hohlachse (12) mündet, die nach außen durch den zugeordneten Spulenrahmenarm (1) hindurchgeführt ist und an die in axialer Richtung ein Saugkopf (A) anstellbar ist, der mit einer Fadenklemmeinrichtung (17, 18) und der Fadenschneideinrichtung (31) ausgerüstet ist.
Patent DE-10361551-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verkleidung von Produkten mit dehnbaren Manschetten
Inventor: VANDEVOORDE JEAN-CLAUDE RENE
IPC: B31B50/38
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
zur Verkleidung von Produkten mit  – einer auf einer Spule aufgerollten
Hülle mit
Bälgen
(Seitenfaltenschlauch), mit  – einer Halterung für die Spule
(2) zur Aufnahme der mit der Hülle
bewickelten Spule, mit  – einer
Antriebsvorrichtung mit einer Antriebsrolle (3) und einer Druckrolle
(4), zwischen denen die flachgedrückte Hülle mit ihren Bälgen (Seitenfalten)
durchläuft,
mit  – einer
drehbaren Ausrichtevorrichtung mit Rahmen (8), die die Hülle aufnimmt,
um die Hülle
auf die Arbeitslinie (10) auszurichten, mit  – einem
Detektor für
die Position der Hülle
in Querrichtung (9), um die Ausrichtevorrichung (8) zu steuern,
mit  – einer
Guillotineschneidvorrichtung (14), um die einzelnen Hüllenabschnitte
einen nach dem anderen von dem flachen Seitenfaltenschlauch zu trennen,
und mit einem  – Mittel
zur Übergabe
und zum Anbringen der einzelnen Hüllenabschnitte an den Produkten
(15, 16),  gekennzeichnet durch  – je eine Längenausgleichvorrichtung stromaufwärts und stromabwärts (6,
7) von...
Patent DE-10392463-B4 (DE)
Title: Lichtleitkonsole mit winzigen durch ein Sandstrahlverfahren hergestellte Eintiefungen und eine Hintergrundbeleuchungs-Einheit zur Verwendung derselben
Inventor: MYOUNG BUM YOUNG
IPC: F21V8/00
Filed: 2003-04-01
Granted: 2008-06-19
Abstract: Lichtleitkonsole,
die aus einem dünnen
transparenten Substrat in Form eines Hexaeders hergestellt ist,
und welche Licht, das von wenigstens einer der Seiten einfällt, so
reflektiert, dass es zur Vorderseite des Substrats emittiert wird,  wobei
auf der ebenen Bodenfläche
des Substrats mit Hilfe eines Sandstrahlprozesses Eintiefungen mit
zufälligen
Formen so ausgebildet werden, dass das von der Lichtquelle kommende
Licht gestreut und zur Vorderseite des Substrats geleitet wird,  wobei
das Sandstrahlverfahren so eingestellt wird, dass die Anzahl der
ausgestoßenen
winzigen Partikel während
der Ausbildung der Eintiefungen zeitlich konstant ist und dass die
Anzahldichte der in einem Zeitintervall auf das Substrat auftreffenden
Partikel und der auf die Bodenfläche
des Substrats durch die winzigen Partikel übertragene Impuls mit zunehmendem
Abstand von der Seite, durch die Licht der Lichtquelle einfällt, kontinuierlich
zunehmen,  und wobei jede der Eintiefungen zu klein ist, um
sie mit bloßem
Auge zu erkennen und wobei der von jeder...
Patent DE-10392993-B4 (DE)
Title: Thermoelektrisches Material enthaltend Stickstoff
Inventor: YAMAGUCHI SHIGEO
IPC: C01G49/02
Filed: 2003-07-25
Granted: 2011-03-24
Abstract: Stickstoffhaltiges thermoelektrisches Material, das eine Elementzusammensetzung aufweist, die durch die folgenden Formeln (A) oder (B) dargestellt ist:    Al z Ga y In x M u R v O s N t  (A)       Al z Ga y In x M u R v D w N m  (B)   wobei M ein Übergangsmetall ausgesucht aus der Gruppe bestehend aus Ni, Fe, Co und Mn darstellt, R ein Seltenerdmetall darstellt, D zumindest ein Element ausgesucht aus der Gruppe bestehend aus Ge, Si, Mg und Zn darstellt, 0 ≤ z ≤ 0,7, 0 ≤ y ≤ 0,7, 0,3 ≤ x ≤ 0,8, 0 ≤ u ≤ 0,7, 0 ≤ v ≤ 0,05, 0,9 ≤ s + t ≤ 1,7, 0,4 ≤ s ≤ 1,2, 0 ≤ w ≤ 0,2 und 0,9 ≤ m ≤ 1,1 sowie (x + y + z) = 1 gilt, und  das stickstoffhaltige thermoelektrische Material der Formel (A) einen Absolutwert des Seebeck-Koeffizienten von 40 μV/K oder mehr bei 100°C bis 700°C aufweist, und  das stickstoffhaltige thermoelektrische Material der Formel (B) einen Absolutwert des Seebeck-Koeffizienten von 50 μV/K oder...
Patent DE-10393484-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Hydraulikpumpe für ein Arbeitsgerät eines Arbeitsfahrzeuges
Inventor: TODA EIJI
IPC: F15B11/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Hydraulikpumpe eines Arbeitsgeräts eines
Arbeitsfahrzeuges, das einen Zylinder (60) zum Betätigen des
Arbeitsgerätes (10),
eine Hydraulikpumpe (26B) mit variablem Hub zum Zuführen von
vorbestimmtem Drucköl
zu dem Zylinder (60), ein Steuerventil (44B) zur Steuerung einer
Durchflussmenge von Drucköl,
das vorbestimmten Zylindern (13) in dem Zylinder (60) zugeführt wird,
und einen Arbeitsgerätbetätigungshebel
(55) aufweist, umfassend die Schritte:  Messen einer Zeitdauer
eines Zustandes, in welchem ein Hydraulikdruck in einer Unterseite
(13A) von wenigstens einem der vorbestimmten Zylinder (13) in dem
Zylinder (60) auf einem vorbestimmten Wert oder weniger ist;  Bestimmen,
dass ein Aushubbetrieb beginnt, wenn eine vorbestimmte Zeitdauer
ablauft und danach der Hydraulikdruck in der Unterseite (13A) den
vorbestimmten Wert überschreitet;  Einstellen
eines Hubes des Steuerventils (44B) für einen maximalen Hub des Arbeitsgerätbetätigungshebels
(55) auf einen vorbestimmten Hub, der auf weniger als einen maximalen
Hub reduziert ist; und  Durchführen einer Steuerung, um den
Hub...
Patent DE-19539581-B4 (DE)
Title: Universalgelenk mit Feder-Viergelenken
Inventor: MEIER HANS-JUERGEN
IPC: F16C11/12
Filed: 1995-10-25
Granted: 2007-07-26
Abstract: Universalgelenk
mit drei gekreuzten, sich in einem Drehpunkt (0) schneidenden Drehachsen
(1, 2, 3), dadurch gekennzeichnet, daß jede Drehachse (1, 2, 3)
ein Lager in Form eines Viergelenks (11, 21, 22, 31, 32; 41) mit
je vier Federgelenken (101, 102, 103, 104; 211, 212, 213, 214) aufweist.
Patent DE-19539883-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M37/20
Filed: 1995-10-26
Granted: 2011-06-01
Abstract: Kraftstoffversorgungsanlage zum Zuliefern von Kraftstoff für eine Brennkraftmaschine, mit einem Kraftstoffvorratsbehälter, einer ersten Kraftstoffpumpe (6), einer zweiten Kraftstoffpumpe (12) und mit mindestens einem Kraftstoffventil (16), wobei die erste Kraftstoffpumpe (6) den Kraftstoff aus dem Kraftstoffvorratsbehälter in eine Kraftstoffverbindung (10) fördert, die zweite Kraftstoffpumpe (12) den Kraftstoff aus der Kraftstoffverbindung (10) über eine Druckleitung (14) zum mindestens einen Kraftstoffventil (16) fördert, über das der Kraftstoff zumindest indirekt, in einen Brennraum der Brennkraftmaschine gelangen kann, und eine Entlastungseinrichtung (33, 33a, 33b, 33') vorgesehen ist, durch die der Druck des Kraftstoffs in der Druckleitung (14) in Abhängigkeit von einer Betriebsbedingung der Brennkraftmaschine absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Verlauf der Druckleitung (14) ein ein Strömen des Kraftstoffs aus Richtung des mindestens einen Kraftstoffventils (16) in Richtung der zweiten Kraftstoffpumpe (12) im Wesentlichen verhinderndes Druckhalteventil (64) und ein zwischen der zweiten Kraftstoffpumpe (12) und dem Druckhalteventil (64) abzweigendes Druckschaltventil (66) vorgesehen sind ( 6 ).
Patent DE-19610312-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Saugkanals in einem Endoskop
Inventor: OGINO TAKAYUKI
IPC: A61B1/00
Filed: 1996-03-15
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Saugkanals in einem Endoskop, mit einem zwischen einem Einführrohr (5) an der Einführseite des Endoskops und einem Saugrohr (4) an der Saugseite des Endoskops angeordneten Zylinder (31), in dem ein Kolben (34) axial bewegbar ist, um das Einführrohr (5) mit dem Saugrohr (4) wahlweise zu verbinden, wobei das Saugrohr (4) an den Zylinder (31) an einer Stelle gegenüber der Außenumfangsfläche des Kolbens (34) angeschlossen ist, und mit einem Verbindungskanal (44) in dem Kolben (34) zum Verbinden des Einführrohrs (5) und des Saugrohrs (4) in der Betriebsstellung des Kolbens (34), wobei ein Ende (44b) des Verbindungskanals (44) an der Außenumfangsfläche des Kolbens (34) mündet, gekennzeichnet durch ein ringförmiges Dichtungselement (50) auf der Außenumfangsfläche des Kolbens (34), welches das eine Ende (44b) des Verbindungskanals (44) umgibt und eine wasserdichte Verbindung zwischen diesem Ende (44b) und dem Ende (4a) des Saugrohrs (4) erzeugt.
Patent DE-19802565-B4 (DE)
Title: Umformvorrichtung
Inventor: THOMAS VOLKER
IPC: B21H1/00
Filed: 1998-01-23
Granted: 2005-12-08
Abstract: Umformvorrichtung
mit einem ersten Formwerkzeug (2), das an einem ersten Schlitten
(4) angeordnet ist, und einem an einem zweiten Schlitten (10) angeordneten
zweiten Formwerkzeug (14) zur Umformbearbeitung eines eingespannten
Werkzstücks
(26) zwischen dem ersten und dem zweiten Formwerkzeug, wobei der
erste und zweite Schlitten in Bearbeitungsrichtung verfahrbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß der
erste und der zweite Schlitten (4; 10) über eine gemeinsame Führung (8)
geführt
sind.
Patent DE-19824250-B4 (DE)
Title: Wälzkörperkette
Inventor: BLAUROCK GUENTER DIPL ING
IPC: F16C33/50
Filed: 1998-05-29
Granted: 2012-05-03
Abstract: Kugelkette (510) umfassend – eine Mehrzahl von Kugeln (514) und – ein längliches Führungsband (512) mit – einer Mehrzahl von Ausnehmungen (516) zur Aufnahme der Kugeln (514), – einer Mehrzahl von Abstandselementen (520), und – wenigstens einem länglichen flexiblen Element (518a) zum Verbinden der Abstandselemente (520), wobei das Führungsband zwei seitliche Randabschnitte (S) und einen diese verbindenden Mittelabschnitt (M) aufweist, und wobei die Abstandselemente (520) an einem vorauslaufenden Ende eine Anlagefläche (522) für eine vorauslaufende Kugel (514) und an einem nachlaufenden Ende eine Anlagefläche (522') für eine nachlaufende Kugel (514) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die einer Kugel (514) zugeordneten Anlageflächen (522, 522') Teil einer Zylinderfläche (530) sind, deren Durchmesser (2R) größer ist als der Durchmesser (2r) der Kugel (514) und dass sich die Zylinderfläche (530) im Mittelabschnitt (M) des Führungsbands (512) über eine Höhe (K) erstreckt, die kleiner ist als...
Patent DE-19943338-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und Senken einer Fensterscheibe in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MARSCHOLL KLAUS
IPC: E05F15/16
Filed: 1999-09-10
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Heben und Senken einer Fensterscheibe in einem Kraftfahrzeug mit einem Montageteil (2), einem Antrieb (4), einem Seilsystem (8) mit zwei im wesentlichen parallel verlaufenden Seilabschnitten (3, 5), mit mehreren Umlenkrollen (10) für das Seilsystem (8) und zwei mit der Fensterscheibe verbundenen Mitnehmern (12, 13), die jeweils an einem der Seilabschnitte (3, 5) befestigt sind, wobei wenigstens ein Mitnehmer (12, 13) in einer Führung (6, 7) am Montageteil (2) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Mitnehmer (12, 13) über eine als Traverse (14) ausgebildete Verbindung (11) starr miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-19946017-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Festlegung von Übertragungspfaden in einem Datennetzwerk
Inventor: SCHOENLEITNER ARNOLD
IPC: H04B17/00
Filed: 1999-09-25
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Festlegung von Übertragungspfaden
in einem Datennetzwerk, in welchem die Netzwerkteilnehmer (1–14) Daten über Funk,
entlang einer Vielzahl von Übertragungsstecken
untereinander austauschen, wobei jeder Netzwerkteilnehmer (1–14) zumindest Sende-
oder zumindest Empfangsfunktion und eine vorbestimmte Anzahl von
Netzwerkteilnehmern (1–14)
sowohl Sende- als auch Empfangsfunktion aufweisen und als Stationen
von Übertragungspfaden
verwendbar sind, wobei jedem Netzwerkteilnehmer (1–14) eine
Kennzeichnung, wie z.B. eine Seriennummer, zugewiesen wird, wobei
von einer vorbestimmten Anzahl von Sendefunktion aufweisenden Netzwerkteilnehmern
(1–14)
ein Testsignal, enthaltend seine Kennzeichnung, ausgesendet wird,
und von jedem, Empfangsfunktion aufweisenden Netzwerkteilnehmer (1–14) zumindest
die Empfangsfeldstärke
jedes empfangenen Testsignales gemessen und zusammen mit der im
jeweiligen Testsignal enthaltenen Kennzeichnung gespeichert wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Kennzeichnungen und die Empfangsfeldstärke mittels Funk an ein Konfigurationsgerät (15) übertragen
werden, dass die in lediglich Empfangsfunktionen aufweisenden Netzwerkteilnehmern
(1–14)
gespeicherten Kennzeichnungen und Empfangsfeldstärken mittels leitungsgebundener
Schnittstelle oder durch manuelle Eingabe an das Konfigurationsgerät (15) übertragen
werden, dass dem...
Patent AU-2012101066-B4 (AU)
Title: Guide system and method for erecting power transmission line towers
Inventor: RITKY FRANZ
IPC: E04H12/34
Filed: 2012-07-17
Granted: 2013-07-25
Abstract: -10 Abstract A guide system and/or method for use in erecting a power transmission line tower, including a backing guide section for attachment to a tower leg, part of the backing guide section angled inwardly relative to the tower. Also, one or more front guide sections are provided for attachment to the erected tower leg, part of the front guide section angled outwardly relative to the tower. In use, the backing guide section and the front guide section guide a suspended upper tower leg, when being lowered, to abut and be supported by a lower tower leg. [Fig. 7]