baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017104758-B4 (DE)
Title: Kraftaufnehmersystem zum Messen von Scherkräften auf einen Kran-Rollenkopf
Inventor: IGEL RAIMUND
IPC: G01L1/08
Filed: 2017-03-07
Granted: 2018-09-20
Abstract: Es wird offenbart ein Kraftaufnehmersystem (10) zum Messen einer Kraft (F) auf ein von einem Benutzer bereitgestelltes Maschinengestell (16), insbesondere einen Kran-Rollenkopf, das koaxial zu einer Maschinengestellachse (14) eine, vorzugsweise vom Benutzer bereitgestellte, Welle (18) aufnimmt, auf der mindestens eine Seilrolle platzierbar ist und die mindestens einen axialen Endabschnitt (28) aufweist, der vorzugsweise eine axial nach außen orientierte Aufnahmeöffnung (32) aufweist, wobei die Kraft (F, F') im Wesentlichen von radial außen, quer zur Maschinengestellachse (14) einwirkt, wobei das Kraftaufnehmersystem (10) mindestens einen Messkörper (12; 12-1, 12-2) aufweist, der in einem montierten Zustand, in welchem das Maschinengestell (16), die Welle (18) und das Kraftaufnehmersystem (10) dauerhaft aneinander gekoppelt sind, koaxial zur Maschinengestellachse (14) angeordnet ist, wobei jeder der Messkörper (12) einen Einführabschnitt (40) aufweist, der: einen ersten axialen Abschnitt (52) aufweist, der eingerichtet ist, im montierten Zustand formschlüssig im Maschinengestell (16) zu sitzen, um den Messkörper (12) auf dem Maschinengestell (16) abzustützen; einen zweiten axialen Abschnitt (54) aufweist, der zum Aufnehmen mindestens einer Messzelle (46) eingerichtet ist, die eine durch die Kraft (F, F') hervorgerufene mechanische Verformung des Messkörpers (12) in ein entsprechendes Signal umwandelt; und einen dritten axialen Abschnitt (56) aufweist, der eingerichtet ist, im montierten Zustand formschlüssig in oder auf der Welle (18) zu sitzen; wobei der zweite Abschnitt (54) durch eine Umfangsnut (58) zwischen dem ersten und dritten Abschnitt (52, 56) gebildet ist, und wobei der Einführabschnitt (40) eine axiale Gesamtlänge aufweist, die so kurz ist, dass im montierten Zustand nur der zweite und/oder dritte Abschnitt (56) axial in den Endabschnitt hineinragt oder dass maximal nur der Endabschnitt (28) axial in den dritten Abschnitt (56) hineinragt. ()
Patent DE-102017123948-B4 (DE)
Title: Umschlossene epitaxiale struktur und verfahren
Inventor: YANG CHENG-YU
IPC: H01L27/088
Filed: 2017-10-15
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren (10) zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung (100) mit den folgenden Schritten:Herstellen (12) von zwei Finnen (106), die von einem Substrat (102) abgehen, wobei jede Finne (106) zwei Source-/Drain(S/D)-Bereiche (106a) und einen Kanalbereich (106b) umfasst;Herstellen (16) eines Gate-Stapels (116), der mit jeder Finne an dem jeweiligen Kanalbereich (106b) in Eingriff ist;Abscheiden (18) einer oder mehrerer dielektrischer Schichten (118) über einer Oberseite und Seitenwandflächen des Gate-Stapels (116) und über Oberseiten und Seitenwandflächen der S/D-Bereiche (106a) der Finnen (106);Durchführen (22) eines Ätzprozesses an der einen oder den mehreren dielektrischen Schichten (118), wobei bei dem Ätzprozess gleichzeitig eine Polymerschicht (117) über der Oberseite des Gate-Stapels (116) hergestellt wird, sodass die Oberseiten und die Seitenwandflächen der S/D-Bereiche der Finnen (106) freigelegt werden und der größte Teil der Seitenwandflächen des Gate-Stapels (116) immer noch von der einen oder den mehreren dielektrischen Schichten (118) bedeckt ist; undAufwachsen (24) einer oder mehrerer Epitaxialschichten (120, 122) über den Oberseiten und den Seitenwandflächen der S/D-Bereiche (106a) der Finnen (106), wobei das Aufwachsen (24) der einen oder der mehreren Epitaxialschichten (120, 122) Folgendes umfasst:Aufwachsen einer ersten Epitaxialschicht (120) in direktem Kontakt mit den Oberseiten und den Seitenwandflächen der einzelnen S/D-Bereiche (106a) der Finnen (106); undnachdem die erste Epitaxialschicht (120) auf den zwei Finnen (106) seitlich verschmolzen ist, Aufwachsen einer zweiten Epitaxialschicht (122) in direktem Kontakt mit der ersten Epitaxialschicht (120), wobei sich ein Teil der zweiten Epitaxialschicht (122) unterhalb einer Bodenfläche der ersten Epitaxialschicht (120) zwischen den beiden Finnen befindet.
Patent DE-102017124277-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre zur verbesserung der elektronenfokussierung
Inventor: LEE DONGHOON
IPC: H05G1/08
Filed: 2017-10-18
Granted: 2021-10-14
Abstract: Röntgenröhre (10) zur Verbesserung der Elektronenfokussierung, wobei die Röntgenröhre (10) umfasst:einen thermionischen Emitter (100), der dazu ausgelegt ist, durch Anlegen einer negativen Hochspannung Thermoelektronen zu emittieren, wobei der thermionische Emitter (100) ein Filament (120) und mehrere Schaftstifte (110, 111, 112) umfasst, die die negative Hochspannung an das Filament (120) anlegen;eine fokussierende Röhre (200), die dazu ausgelegt ist, die vom thermionischen Emitter (100) emittierten Thermoelektronen zu fokussieren, wobei die fokussierende Röhre (200) eine erste fokussierende Röhre (210), die das Filament (120) umgibt und vom Filament (120) emittierte Thermoelektronen ein erstes Mal fokussiert, und eine zweite fokussierende Röhre (220) umfasst, die von der ersten fokussierenden Röhre (210) emittierte Thermoelektronen ein zweites Mal fokussiert, indem sie der ersten fokussierenden Röhre (210) zugewandt angeordnet ist;ein Röntgenbestrahlungsfenster (300), das dazu ausgelegt ist, durch die Thermoelektronen, die auf ein auf dem Röntgenbestrahlungsfenster (300) verteiltes Target (310) geschossen werden, um die Röntgenstrahlen zu generieren, nachdem die Thermoelektronen durch die fokussierende Röhre (200) hindurchgegangen sind, Röntgenstrahlen nach außen abzustrahlen;ein Röhrenteil (400), das sowohl den thermionischen Emitter (100) als auch die fokussierende Röhre (200) umfasst;ein Gehäuse (500), das das Röhrenteil (400) umgibt, wobei die fokussierende Röhre (200) und das Gehäuse (500) dazu ausgelegt sind, das gleiche Potential aufzuweisen, so dass Bewegungsrichtungen der Thermoelektronen von der ersten fokussierenden Röhre (210) zur zweiten fokussierenden Röhre (220) auf das Röntgenbestrahlungsfenster (300) gerichtet sind;ein Substrat (900), das mit einem ersten, zweiten und dritten Anschluss (910, 920, 930) versehen ist und das an einem Ende des Gehäuses (500) angeordnet ist; undein Verbindungsteil (600), das mit irgendeinem der Anschlüsse (910, 920, 930) des Substrats (900) elektrisch verbunden ist,wobei der erste und zweite Anschluss (910, 920) jeweils mit den mehreren Schaftstiften (110, 111, 112) elektrisch verbunden sind und der dritte Anschluss (930) mit dem Verbindungsteil (600) elektrisch verbunden ist undwobei der erste und zweite Schaftstift (111, 112) der mehreren Schaftstifte (110, 111, 112) und das Verbindungsteil (600) das gleiche Potential aufweisen.
Patent DE-102017206994-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer antriebsvorrichtung
Inventor: SCHEHL STEFAN
IPC: B60N2/16
Filed: 2017-04-26
Granted: 2019-01-10
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Antriebsvorrichtung, insbesondere einer Antriebsvorrichtung zum Antrieb einer Höheneinstellkinematik (5) des Fahrzeugsitzes (1), einem Einstellarm (31), insbesondere zur Betätigung der Höheneinstellkinematik (5), und einer Spannvorrichtung (100),die Antriebsvorrichtung aufweisend ein um eine Ritzeldrehachse (27) drehbares Ritzel (25), das mit einem Zahnsegment (33) des Einstellarms (31) in Zahneingriff ist, wobei die Spannvorrichtung (100) den Einstellarm (31) derart vorspannt, dass das Zahnsegment (33) in Richtung des Ritzels (25) vorgespannt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Spannvorrichtung (100) wenigstens ein in einem Gehäuse (110) beweglich geführtes Gleitelement (120) aufweist, wobei das wenigstens eine Gleitelement (120) an dem Einstellarm (31) anliegt, wobei während einer Betätigung der Höheneinstellkinematik (5) das wenigstens eine Gleitelement (120) entlang des Einstellarms (31) gleitet.
Patent DE-102017209375-B4 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BOEHM MARCUS
IPC: D06F58/20
Filed: 2017-06-02
Granted: 2022-08-04
Abstract: Wäschepflegegerät (100) mit einer Beleuchtungseinrichtung (113) zum Beleuchten des Wäschepflegegeräts (100), wobeidie Beleuchtungseinrichtung (113) eine Lichtquelle (115) aufweist, welche ausgebildet ist, Licht abzustrahlen, um das Wäschepflegegerät (100) zu beleuchten, und wobeidie Beleuchtungseinrichtung (113) ein Wärmeabführelement (117) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeabführelement (117) aus einem thermisch leitfähigen Kunststoff geformt ist, wobei der thermisch leitfähige Kunststoff ausgebildet ist, durch die Lichtquelle (115) freigesetzte Wärme abzuführen, um die Lichtquelle (115) zu kühlen, wobei der thermisch leitfähige Kunststoff einen Kunststoff umfasst, welcher thermisch leitfähige Füllstoffe aufweist.
Patent DE-102018106899-B4 (DE)
Title: Integrierte optische Baugruppe und optisches Kommunikationssystem mit integrierter Photonikschaltung und MEMS-Spiegel
Inventor: YASUMURA KEVIN Y
IPC: G02B6/35
Filed: 2018-03-22
Granted: 2022-06-30
Abstract: Integrierte optische Baugruppe, die umfasst:einen Optikträger (305), auf dem eine Lichtquelle (315) zum Liefern eines Lichtstrahls und eine Linse (320), die zum Fokussieren des Lichtstrahls ausgelegt ist, angeordnet sind;eine integrierte Photonikschaltung (PIC 310), die mit dem Optikträger (305) mechanisch gekoppelt ist und auf der ein Gitterkoppler (330) angeordnet ist, um den Lichtstrahl zu empfangen und den Lichtstrahl in einen Wellenleiter (420) einzukoppeln;eine Überwachungsphotodiode (430) zum Messen einer Amplitude des in den Wellenleiter (420) eingekoppelten Lichts;einen Mikroelektromechaniksystem-Spiegel (MEMS-Spiegel 335), der dazu ausgelegt ist, den Lichtstrahl von der Linse (320) zu empfangen und ihn in Richtung des Gitterkopplers (330) umzulenken, undeinen Controller (370), der ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der erfassten Amplitude des in den Wellenleiter (420) eingekoppelten Lichts eine Position eines reflektierenden Abschnitts des MEMS-Spiegels (335) anzupassen, um einen Einfallswinkel des Lichtstrahls auf dem Gitterkoppler (330) zu beeinflussen, derart dass der Wirkungsgrad der Einkopplung von Licht in den optischen Gitterkoppler (330) erhöht wird.
Patent DE-102018110100-B4 (DE)
Title: Galvanisch getrennte, symmetrische Sensorversorgung eines Analog-Digital-Wandlers für asymmetrische Versorgung
Inventor: GLANDORF ULRICH
IPC: G01G3/142
Filed: 2018-04-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schaltkreis zur Bestimmung einer Last mittels einer Lastzelle, wobei der Schaltkreis umfasst:einen Analog-Digital-(A/D-)Wandler (1) mit einem differentiellen Eingang (ADIN+, ADIN-) für ein analoges A/D-Wandler-Eingangssignal, einem Ausgang (ADAUS) zur Ausgabe des digital gewandelte differentiellen Eingangssignal, einem Referenzeingang (REFIN) für ein A/D-Wandler-Referenzspannungssignal, einem Steuerausgang (ST) zur Ausgabe eines periodisch wechselnden Steuersignals, einem A/D-Wandler-Versorgungsspannungsanschluss (VDD) und einem A/D-Wandler-Masseanschluss (GND) zum Bereitstellen der A/D-Wandler-Spannungsversorgung,eine Lastzellen-Spannungsversorgungseinheit (2) zum Bereitstellen einer Lastzellen-Versorgungsspannung (LV+, LV-) für die Lastzelle (7), wobei die Lastzellen-Spannungsversorgungseinheit (2) eingerichtet ist, um das Steuersignal (ST) vom A/D-Wandler (1) zu empfangen und eine Polarität der Lastzellen-Versorgungsspannung (LV+, LV-) in Reaktion auf das Steuersignal (ST) periodisch umzuschalten,einen digitalen Isolationsschaltkreis (3), der zwischen den A/D-Wandler-Ausgang (ADAUS) und einer digitalen Ausgangsschnittstelle des Schaltkreises gekoppelt und ausgebildet ist, den A/D-Wandler-Ausgang (ADAUS) von der digitalen Ausgangsschnittstelle des Schaltkreises galvanisch zu trennen,eine Schaltkreis-Spannungsversorgungseinheit (4, 11), die eingerichtet ist, den Schaltkreis galvanisch isoliert mit Spannung zu versorgen, wobei die Schaltkreis-Spannungsversorgungseinheit eine symmetrische Versorgungsspannung (+V4, - V4) bereitstellt, und am A/D-Wandler-Versorgungsspannungsanschluss (VDD) und dem A/D-Wandler-Masseanschluss (GND) die symmetrische Versorgungspannung (+V4, -V4) anliegt.
Patent DE-102018206915-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug zum Setzen von Stopfen und Verfahren zum Setzen von Stopfen
Inventor: HÖLZEL CHRISTIN
IPC: B25B31/00
Filed: 2018-05-04
Granted: 2020-11-26
Abstract: Handwerkzeug (1) zum Setzen von Stopfen (2) in Öffnungen in einem Karosseriebauteil, aufweisend- eine Setzeinrichtung (3) zur Aufnahme eines Stopfenmagazins (4),- ein Stopfenmagazin (4) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Stopfen (2),- eine Antriebseinheit (5) zum Ausschieben von Stopfen (2) aus der Setzeinrichung (3), und- einen Handabzug (6), über den die Antriebseinheit (5) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Stopfenmagazin (4) wenigstens ein erstes Teilmagazin (7) und wenigstens ein zweites Teilmagazin (8) aufweist, welche zur Aufnahme von Stopfen (2) mit unterschiedlichem Außendurchmesser ausgebildet sind, und wobei- das zweite Teilmagazin (8) ein Antriebselement zum Ausschieben von einem oder mehreren im ersten Teilmagazin (7) angeordneten Stopfen (2) bildet.
Patent DE-102018219261-B4 (DE)
Title: Vakuum-schleuderguss-gerät
Inventor: JO YOUNG-RAE
IPC: B22D18/06
Filed: 2018-11-12
Granted: 2021-07-01
Abstract: Vakuum-Schleuderguss-Gerät, welches aufweist:eine obere Gussform (110), welche ein oberes Vakuumloch beinhaltet, welches sowohl mit einem Hohlraum (C) als auch einem Raum über der Gussform (110) kommuniziert bzw. in Verbindung ist;eine untere Gussform (120), welche ein unteres Vakuumloch entsprechend zu dem oberen Vakuumloch beinhaltet, wobei das untere Vakuumloch sowohl mit dem Hohlraum (C) als auch mit dem Raum unter der unteren Gussform (120) kommuniziert;einen Motor (130), welcher konfiguriert ist, die obere Gussform (110) und die untere Gussform (120) zu drehen;ein Vakuum-Rückhalteelement (160), welches einen äußeren Durchmesser entsprechend zu dem oberen Vakuumloch besitzt, mit einem Metallschmelze-Einspritzloch (162), welches in einem oberen Ende des Vakuum-Rückhalteelementes (160) gebildet ist; undeine Vakuumpumpe (150), welche konfiguriert ist, durch den Motor (130) betrieben zu werden, und welche einen Einlass beinhaltet, welcher mit dem unteren Vakuumloch kommuniziert, und einen Auslass, welcher gebildet ist, um abgezogene Luft auszustoßen.
Patent DE-102018220714-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KIM DAE WOON
IPC: B60R22/26
Filed: 2018-11-30
Granted: 2023-05-04
Abstract: Für ein Fahrzeug konfigurierte Sicherheitsgurtvorrichtung, wobei die Sicherheitsgurtvorrichtung Folgendes aufweist:eine Gurtantriebsvorrichtung (100), die auf einem Sitz (S) angeordnet ist, mit einem Hüftgurt (B) in einem Zustand verbunden ist, in dem ein Insasse einen Sitzgurt trägt, und die den Hüftgurt (B) in eine erste vorbestimmte Richtung bewegt, um zu ermöglichen, dass sich der Hüftgurt (B) um die Hüfte des Insassen legt, wenn der Hüftgurt (B) an einer hinteren Seite desselben angeordnet ist, und um zu ermöglichen, dass der Hüftgurt (B) zwischen einem Fußknöchel und der Hüfte des Insassen in Eingriff genommen wird, wenn der Hüftgurt (B) von demselben nach vorne bewegt wird; undeine Steuerung (500), die zum Empfangen eines Signals, das gemäß einem Auftreten einer Fahrzeugkollision erzeugt wird, und Steuern der Gurtantriebsvorrichtung (100) beim Empfangen des Signals konfiguriert ist, um zu ermöglichen, dass der Hüftgurt (B) von der hinteren Seite zu der vorderen Seite desselben bewegt wird.
Patent DE-102019114979-B4 (DE)
Title: Photobioreaktor, insbesondere zur Produktion von Mikroorganismen wie beispielsweise Mikroalgen
Inventor: MEIER ANITA
IPC: C12M1/42
Filed: 2019-06-04
Granted: 2023-11-23
Abstract: Photobioreaktor (1),wobei der Photobioreaktor (1) als geschlossener Reaktor ausgebildet ist, der eine Mehrzahl von nach oben offenen Reaktorbehältern (2) aufweist, die mit einer ein- oder mehrteiligen Deckenwand (7) des Photobioreaktors (1) verschlossen sind und in denen ein Nährstoffmedium aufnehmbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens ein Teil der Reaktorbehälter (2) als Einzelbehälter ausgebildet ist, der im Querschnitt betrachtet eine U-Form mit einer sich in Hochachsenrichtung erstreckenden Vorderwand (3) und einer davon in Längsrichtung beabstandeten und sich ebenfalls in Hochachsenrichtung erstreckenden Rückwand (4) aufweist, die bodenseitig durch eine Bodenwand (5) miteinander verbunden sind,dass die dergestalt als Einzelbehälter ausgebildeten Reaktorbehälter (2) des Photobioreaktors (1) in Längsrichtung hintereinander angeordnet sind, dergestalt, dass ein in Längsrichtung gesehen vorderer Reaktorbehälter (2) mit einer wenigstens bereichsweise lichtdurchlässigen Rückwand (4) unter Ausbildung eines Spaltes (13) an eine wenigstens bereichsweise lichtdurchlässige Vorderwand (3) eines in Längsrichtung gesehen hinteren Reaktorbehälters (2) angrenzt, wobei die freien Endbereiche der unter Ausbildung des Spaltes (13) aneinander angrenzenden Vorder- und Rückwände (3, 4) einen gemeinsamen, den Spalt (13), bezogen auf die Hochachsenrichtung, von oben her verschließenden Überström-Wandbereich (12) aufweisen, der wenigstens eine Behälter-Überströmöffnung (16) zwischen den angrenzenden Reaktorbehältern (2) aufweist,dass sich der Überström-Wandbereich (12) bis zu der wenigstens einen Deckenwand (7) erstreckt und an diese angrenzt,dass im Spalt (13) zwischen aneinander angrenzenden Reaktorbehältern (2) wenigstens ein Leuchtelement (29) aufgenommen ist, mittels dem Licht durch die jeweils zugeordnete wenigstens bereichsweise lichtdurchlässig ausgebildete Vorder- und/oder Rückwand (3, 4) hindurch in einen der beiden angrenzenden Reaktorbehälter (2) oder in beide angrenzenden Reaktorbehälter (2) abstrahlbar ist,dass in jedem der als Einzelbehälter ausgebildeten Reaktorbehälter (2) eine Zwischenwand (6) vorgesehen ist, die sich von der Bodenwand (5) ausgehend in Hochachsenrichtung nach oben zu der Deckenwand (7) erstreckt und an diese angrenzt, so dass die Zwischenwand (6) den Reaktorbehälter (2), bezogen auf die Längsrichtung, in eine vordere Reaktorkammer (8) und in eine hintere Reaktorkammer (9) unterteilt, unddass in der Zwischenwand (6), im bodenwandnahen Angrenzungs- und/oder Anbindungsbereich der Zwischenwand (6) an die Bodenwand (5), wenigstens eine Zwischenwand-Durchströmöffnung (10) zwischen der vorderen und der hinteren Reaktorkammer (8, 9) vorgesehen ist.
Patent DE-102019116210-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: FURUTA YASUTOMO
IPC: G03G15/04
Filed: 2019-06-14
Granted: 2021-12-23
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung mit:einem rotierbaren lichtempfindlichen Bauelement (102);einem Belichtungskopf (106) mit einer Vielzahl von lichtemittierenden Elementen (922), wobei der Belichtungskopf (106) konfiguriert ist zum Erzeugen eines Bilds in einer ersten Auflösung, die einem Anordnungsabstand der Vielzahl von lichtemittierenden Elementen (922) in einer Schnittrichtung entspricht, die sich mit einer Rotationsrichtung des lichtempfindlichen Bauelements (102) schneidet, wobei die lichtemittierenden Elemente (922) in der Schnittrichtung an unterschiedlichen Positionen zueinander angeordnet sind, um das lichtempfindliche Bauelement (102) zu belichten;einer Datenerzeugungseinheit (401), die konfiguriert ist zum Erzeugen von Pixeldaten basierend auf Eingabebilddaten, wobei die Datenerzeugungseinheit (401) die Pixeldaten einer zweiten Auflösung mit jeweiligen Positionen eines Pixels der ersten Auflösung in der Schnittrichtung in Zusammenhang bringt, wobei die zweite Auflösung höher ist als die erste Auflösung;einer Korrektureinheit (404), die konfiguriert ist zum Anpassen einer Erzeugungsposition eines Bilds in der Schnittrichtung durch Korrigieren von Zusammenhängen zwischen den jeweiligen Positionen in der zweiten Auflösung und den durch die Datenerzeugungseinheit (401) erzeugten Pixeldaten;einer Wandlungseinheit (408), die konfiguriert ist zum Wandeln der durch die Korrektureinheit (404) korrigierten Vielzahl von Pixeldaten, die der zweiten Auflösung entsprechen, in Pixeldaten von Pixeln, die der ersten Auflösung entsprechen, entsprechend deren Positionen; undeiner Ansteuereinheit (303a, 303b), die konfiguriert ist zum Ansteuern von jedem von der Vielzahl von lichtemittierenden Elementen (922) entsprechend einer Position von jeden der Pixeldaten, die der ersten Auflösung entsprechen, basierend auf den durch die Wandlungseinheit (408) gewandelten Pixeldaten von jedem Pixel, die der ersten Auflösung entsprechen.
Patent DE-102019120302-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme, Klemmfeder einer Leiteranschlussklemme und Anordnung aus wenigstens zwei Klemmfedern
Inventor: AHLDAG JÖRG
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-07-26
Granted: 2022-11-24
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einer ersten Klemmfeder (4) und einer zweiten Klemmfeder (4'), wobei die Klemmfedern (4, 4') jeweils wenigstens einen Klemmschenkel (43) zum Festklemmen eines elektrischen Leiters und einen Anlageschenkel (41) als Gegenlager zu einer vom Klemmschenkel (43) auf den elektrischen Leiter ausgeübten Klemmkraft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anlageschenkel (41) der ersten Klemmfeder (4) wenigstens eine Fixieraussparung (46) und an der zweiten Klemmfeder (4') wenigstens ein abragender Fixierzapfen (47) angeordnet ist, wobei der Fixierzapfen (47) der zweiten Klemmfeder (4') in der Fixieraussparung (46) der ersten Klemmfeder (4) zur Fixierung der Klemmfedern (4, 4') zueinander aufgenommen ist.
Patent DE-102019200065-B4 (DE)
Title: Mobile Kühlbox mit Griffmodul
Inventor: THELIN MIKAEL
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-01-04
Granted: 2020-11-12
Abstract: Mobile Kühlbox (1) mit einem Box-Hauptkörper (2) und mindestens einem Deckel (3) zum Öffnen der mobilen Kühlbox (1) und zum Bereitstellen eines Zugangs zur Innenseite der mobilen Kühlbox (1), wobei die mobile Kühlbox (1) weiterhin mindestens ein Griffmodul (300) aufweist, das an einer äußeren Seitenfläche des Box-Hauptkörpers (2) angeordnet ist,wobei das Griffmodul (300) eine Griffstange (301) umfasst, die dazu bestimmt ist, vom Benutzer gegriffen zu werden, wobei das Griffmodul (300) eine Längsachse und zwei Enden aufweist, Aufhänger (302), an denen die Griffstange (301) an ihren beiden Enden befestigt ist, und Halterungen (303), an denen die Aufhänger (302) drehbar gelagert sind, wobei die Aufhänger (302) an der äußeren Seitenfläche des Box-Hauptkörpers (2) befestigt sind und wobei die Griffstange (301) des Griffmoduls (300) von einem unbetätigten Zustand in einen betätigten Zustand nach außen und oben geschwenkt werden kann, um die mobile Kühlbox (1) mit der Griffstange (301) zu tragen, wobeijede der Halterungen (303) einen Montagebereich (304) und einen Abschirmbereich (305) umfasst, wobei der Montagebereich (304) der äußeren Seitenfläche des Box-Hauptkörpers (2) zugewandt ist, an dem die Halterung (303) befestigt ist, und der Abschirmbereich (305) die Aufhänger (302) und die Griffstange (301) im unbetätigten Zustand des Griffmoduls (300) und in einer seitlichen Perspektive entlang der Längsachse der Griffstange (301) verdeckt, dadurch gekennzeichnet, dassjeder Montagebereich (304) der Halterungen (303) mindestens eine Durchgangsbohrung (306) zur Befestigung der Halterung (303) an der äußeren Seitenfläche des Box-Hauptkörpers (2) mittels Befestigungselementen (307) aufweist, wobei im unbetätigten Zustand des Griffmoduls (300) die Durchgangsbohrungen (306) und die Befestigungselemente (307) durch den an der Halterung (303) montierten Aufhänger (302) abgedeckt sind und der Aufhänger (302) an dem Montagebereich (304) anliegt.