baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19521710-B4 (DE)
Title: Panoramakopf für optische Geräte, insbesondere für Fotoapparate
Inventor: SPEGGIORIN PAOLO
IPC: F16M11/12
Filed: 1995-06-14
Granted: 2005-09-29
Abstract: Panoramakopf
für optische
Geräte, insbesondere
für Fotoapparate,
zur präzisen
Positionierung des Geräts
relativ zu einem Achsensystem, mit einem Gelenk (4a, 4b, 4c) für jede Achse,
wobei jedes Gelenk ein erstes (5a, 5b, 5c) und ein zweites Gelenkelement
(6a, 6b, 6c) aufweist, die miteinander so gekuppelt sind, daß sie um die
entsprechende Achse drehbar sind, und die selektiv in der vorgewählten relativen
Winkelposition festgeklemmt werden können, wobei wenigstens eines
der Gelenke (4a, 4b, 4c) ein kinematisches Untersetzungsgetriebe
mit einem ersten (17) und einem zweiten (18) Kupplungselement umfaßt, die
während
der Drehung um die entsprechende Achse mit dem ersten (5a, 5b, 5c)
bzw. dem zweiten (6a, 6b, 6c) Gelenkelement fest verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, daß das
erste (17) und zweite Kupplungselement (18) zwischen einer Position
mit gegenseitigem Eingriff zur Präzisionseinstellung und einer
Position ohne gegenseitigen Eingriff zur Schnellpositionierung bewegbar
sind und daß durch
eine Feder (30) elastisch die Position vorgespannt ist, in...
Patent DE-19522914-B4 (DE)
Title: Thermoaufzeichnungsmaterial
Inventor: TAKANO TOSHIYUKI
IPC: B41M5/28
Filed: 1995-06-23
Granted: 2005-06-09
Abstract: Thermoaufzeichnungsmaterial,
das eine Thermoaufzeichnungsschicht hat, die eine farblose oder
blaß gefärbte Farbstoffvorstufe
und einen Farbentwickler enthält;
der beim Erhitzen mit der Farbstoffvorstufe zur Reaktion gebracht
werden kann, so dass eine Farbe der Farbstoffvorstufe entwickelt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Farbentwickler eine Bisharnstoffverbindung
der Formel (1) ist und die Thermoaufzeichnungsschicht mindestens
eine solche Bisharnstoffverbindung enthält  (worin X eine Alkylgruppe
mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen, eine halogenierte Alkylgruppe mit
1 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine Alkoxygruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine
Nitrogruppe, ein Halogenatom oder ein Wasserstoffatom bezeichnet;
Y eine zweiwertige Gruppe mit bis zu 30 Kohlenstoffatomen bezeichnet
und n 1 oder 2 ist.
Patent DE-19602244-B4 (DE)
Title: Antiblockier-Regelsystem
Inventor: GRONAU RALPH
IPC: B60T8/48
Filed: 1996-01-23
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verfahren für eine Kraftfahrzeug-Bremsanlage mit elektronischer Bremsdruckregelung zur Steuerung des Bremsdruckaufbaus während eines Regelungsvorgangs, bei dem das Drehverhalten der einzelnen Fahrzeugräder gemessen und zur Ermittlung von Bremsdruck-Steuersignalen ausgewertet wird und bei dem während eines Bremsdruck-Regelungsvorgangs der Bremsdruckabbau im vorangegangenen Zyklus bei der Steuerung des Bremsdruckaufbaus oder -wiederaufbaus berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß auf Basis des Bremsdruckaufbaus in der vorangegangenen Bremsdruckaufbauphase (25) ein Druckaufbaugradient und auf Basis der Radsensorsignale oder der Fahrzeugverzögerung ein Blockierdruckniveau (23, P4) errechnet werden, daß auf Basis des aus der vorangegangenen Bremsdruckaufbauphase (25) ermittelten Druckaufbaugradienten, des Radzylinderdrucks (P3) zu Beginn der aktuellen Bremsdruckaufbauphase (27) und des aktuellen Blockierdruckniveaus (P4) der Bremsdruckaufbau und der Verlauf des Bremsdruckaufbaus errechnet und vorgegeben werden.
Patent DE-19604050-B4 (DE)
Title: Edge pixel smoothing of block-coded images - has edge pixels processed by edge filter having low=pass stages appropriate to motion vector ranges
Inventor: KUTKA ROBERT
IPC: H04N19/86
Filed: 1996-02-05
Granted: 2005-09-29
Abstract: Video images are subject to a block-based coding process for transmission and each block BB consists of a matrix of pixels.The edge pixels KP of the block are processed by an edge filter KGF to smooth the edges. - The filter is based upon two stages that have characteristics such that the transfer function varies with frequency and both have low pass characteristics. The filter stages are effective for different motion vector ranges. The filter is either linear or non-linear.
Patent DE-19608981-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe von Kraftfahrzeugen
Inventor: ERSOY METIN DR ING
IPC: F16H59/02
Filed: 1996-03-08
Granted: 2012-03-08
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Getriebe von Kraftfahrzeugen, wobei die den Schaltstellungen eines Schalthebels (2) entsprechenden Signale durch Sensoren erfasst und anschließend durch ein elektronisches Steuergerät verarbeitet werden, das zugleich das Kraftfahrzeuggetriebe steuert, wobei der Schalthebel (2) mit einer mit Signalflächen versehenen Steuerfahne (15) gekoppelt ist, die mit den Sensoren korrespondiert, wobei die Sensoren ein der Schaltstellung des Schalthebels (2) entsprechendes Signal an eine Steuereinheit des Getriebes übergeben, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende des Schalthebels (2) als ein Stift (11) ausgebildet ist, der die Steuerfahne (15) in den Wirkungsbereich der Sensoren (Sa, Sb, Sc, Sd) führt, derart, dass der Stift (11) des Schalthebels (2) in eine Aussparung (28) der Steuerfahne (15) eingreift und die Steuerfahne (15) um eine Schwenkachse (26) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-19610586-B4 (DE)
Title: Leiterplatte und lagegenauen Bestücken und Löten von elektronischen Bauelementen auf der Oberfläche der Leiterplatte
Inventor: BUSSE RALF-DIETER
IPC: H05K3/34
Filed: 1996-03-18
Granted: 2006-04-27
Abstract: Überspannungsableiter-Baugruppe, bestehend
aus einer Leiterplatte (1) mit elektronischen Bauelementen (4, 5,
6) mit zylindrischen Bauformen, die auf der Oberfläche (10)
der Leiterplatte (1) in Aufnahmen (2, 3) eingesetzt und insbesondere
mittels Reflow- Löttechnik
an Anschlussflächen
(7) angelötet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur lagegenauen Bestückung mindestens
eines zylindrischer Bauelementes (4), in die Oberfläche (12)
der Leiterplatte (1) der Außenkontur
der jeweiligen Bauelemente (4) angepasste Aufnahmen in Form einer
zu den Längsseiten über die
gesamte Breite der Leiterplatte (1) durchgehenden Nut (2) für einen Überspannungsableiter
(4) eingearbeitet sind, wobei die Form der Nut (2) das elektronische
Bauelement (4) in einer genauen Lage fixiert, wobei die Innenflächen (9)
oder Ränder
(8) der Aufnahmen (2, 3) teilweise randmetallisiert sind und mehrere
elektrische Anschlussflächen
(7) an beiden Rändern
(8) für
die elektronischen Bauelemente (4) bilden.
Patent DE-19712901-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungstasche für Discs
Inventor: TOMODA HIDEYUKI
IPC: G11B33/04
Filed: 1997-03-27
Granted: 2007-03-08
Abstract: Aufbewahrungstasche
für Discs,
umfassend:  eine erste Lage (1) aus einem ungewebten Material;  eine
zweite Lage (2), die auf zumindest einer Fläche der ersten Lage (1) angeordnet
ist und einen zur unteren Kante (22) hin gelegenen Abschnitt der
ersten Lage (1) bedeckt;  eine dritte Lage (4), welche auf derselben
Fläche
der ersten Lage (1) angeordnet ist und einen zur oberen Kante (23) hin
gelegenen Abschnitt der ersten Lage (1) bedeckt;  wobei die
erste Lage (1) zusammen mit der zweiten (2) und dritten Lage (4)
einen Raum zur Aufbewahrung einer Disc (7) bildet;  wobei die
erste Lage (1) und die zweite Lage (2) an der unteren Kante (22)
und den beiden gegenüberliegenden
seitlichen Kanten (21) so verbunden sind, daß ein taschenförmiger Raum
gebildet wird;  und die dritte Lage (4) mit der ersten Lage
(1) an der oberen Kante (23) verbunden ist, und entlang geeigneter
Abschnitte durch...
Patent DE-19723732-B4 (DE)
Title: Kosmetische und dermatologische Lichtschutzformulierungen mit einem Gehalt an Triazinderivaten und Monocacylestern des Isosorbids und ihre Verwendung
Inventor: GERS-BARLAG HEINRICH
IPC: A61Q17/00
Filed: 1997-06-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Lichtschutzwirksame
Wirkstoffkombinationen aus 4,4',4''-(1,3,5-Triazin-2,4,6-triyltriimino)-tris-benzoesäure-tris(2-ethylhexylester)
und Monoacylestern des Isosorbids.
Patent DE-19742606-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Aktivierung von Insassenschutzsystemen in Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B60R21/01
Filed: 1997-09-26
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Aktivieren von Insassenschutzsystemen in Kraftfahrzeugen bei
Unfällen,
bei welchem die Schutzsysteme abhängig von Sensorschwellwerten
aktiviert werden, durch  a) Messung bzw. Ermittlung der Relativgeschwindigkeit
dV des eigenen Fahrzeuges zu einem kollidieren Fahrzeug bzw. Gegenstand
vor der Kollision,  gekennzeichnet durch  b) Messung einer
Amplitude A der direkt am Fahrzeugrohbau durch die Kollision auftretenden
Schallschwingung U,  c) Ermittlung der Schwere der Kollision
und Aktivierung der Schutzsysteme bei Überschreitung vorgebbarer Geschwindigkeits-
und Amplitudengrenzwerte dVx und Ax, wobei die Schwere der Kollision
durch Vergleich der ermittelten Relativgeschwindigkeit dV und der
Amplitude A mit einem oder mehreren abgespeicherten Mustern gegebener
Werte ermittelt wird, und dass daraus die jeweilig zugrundezulegenden
Grenzwerte dVx und Ax ad hoc ermittelt werden.
Patent DE-19758138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer verschleißfesten mechanischen Komponente
Inventor: SHIM TONG SEUB
IPC: B23K35/30
Filed: 1997-12-30
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer verschleißfesten
mechanischen Komponente, wobei ein verschleißfestes Teil auf einem Metallkörper unter
Zwischenschaltung eines Lötmaterials
hergestellt wird, wobei das verschleißfeste Teil einen geringeren
thermischen Ausdehnungskoeffizienten als den Metallkörper aufweist,
wonach der Vorformling auf eine Löttemperatur erhitzt und anschließend auf
Umgebungstemperatur abgekühlt
wird, so daß das
verschleißfeste
Teil eine ballige Form annimmt, dadurch gekennzeichnet, daß für den Metallkörper ein
Metall verwendet wird, das sich bei einer erhöhten Temperatur umwandelt,
und das Erwärmen
des Vorformlings auf eine Löttemperatur
erfolgt, die innerhalb des Bereichs zwischen dem Punkt des Umwandlungsbeginns
des Metallkörpers und
dem Punkt, an dem die Umwandlung des Metallkörpers endet, liegt.
Patent DE-19805155-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Steuerdaten für Koordinatenmeßgeräte
Inventor: WEIS PATRIC
IPC: G05B19/4097
Filed: 1998-02-10
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Steuerdaten für
Koordinatenmessgeräte,
welche Messtaster und gegebenenfalls eine Bildverarbeitungskamera
aufweisen und welche mittels eines Steuerprogramms für das Vermessen
eines Werkstücks
gesteuert werden, unter Integration von 2D- und 3D-CAD-Techniken
in das Steuerprogramm des Koordinatenmessgerätes, wobei diese 2D- und 3D-CAD-Techniken dazu dienen,
unter Zuhilfenahme entweder der 2D-CAD-Zeichnung oder des 3D-CAD-Modells des
Werkstücks
dieses auf einem Monitor anzuzeigen, und durch Anwahl eines geometrischen
Elements in der Darstellung des Werkstücks auf dem Monitor mittels
eines Zeigers dieses geometrische Element analysiert wird und die zum
Erstellen eines Messablaufs des Koordinatenmessgerätes für dieses
geometrische Element benötigten
Informationen automatisch erzeugt und zur weiteren Anwahl angezeigt
werden, wobei sowohl das Steuern des Koordinatenmessgerätes und
das Programmieren von Koordinatenmessgerät-Messabläufen direkt im Online-Betrieb
als auch das Programmieren von Koordinatenmessgerät-Messabläufen im
Offline-Betrieb ermöglicht
wird.
Patent DE-19805396-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit Verdichtungseinrichtung
Inventor: WEHRLI RUDOLF
IPC: D01H1/02
Filed: 1998-02-11
Granted: 2009-04-16
Abstract: Spinnmaschine
mit einer Materialvorlage (7), einem Streckwerk (1), einer Verdichtungseinrichtung
(3) und einer Spinneinrichtung (5), wobei ein Faserverband (71) über ein
Verdichtungselement (31) der Verdichtungseinrichtung (3) geführt wird,
welches einen Verdichtungsbereich (311, 311') mit Durchbrüchen bzw.
Saugöffnungen
(313) aufweist, dessen Innenraum an eine Saugeinrichtung (4) angeschlossen
ist, wobei zwischen dem Streckwerk und der Spinneinrichtung, bevorzugt
Ringspinneinrichtung, eine Verdichtungseinrichtung mit einem Verdichtungselement
zwischengeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite
(SB) des Verdichtungsbereichs (311, 311'), der von einer Anzahl
Durchbrüche
oder Saugöffnungen
belegt ist, höchstens
80%, bevorzugt 40–70% der
Faserverbandsbreite (FB) des Faserverbandes (71) beträgt, gemessen
am Ausgang des Streckwerks (1).
Patent DE-19838961-B4 (DE)
Inventor: SCHICK GERHARD
IPC: A61B17/28
Filed: 1998-08-27
Granted: 2007-02-01
Abstract: The instrument for removing ticks consists of a gripper (1) in the form of a pair of tongs. A holder (3) for the ticks has a recess (2) in a flat part (4)of the container. At least near the recess the flat part is convex or curved. The part facing the recess has a sloping part. The recess has two converging walls (7) meeting at an acute angle.
Patent DE-19915241-B4 (DE)
Title: Tankstutzenventil
Inventor: STAPF UWE
IPC: B60K15/04
Filed: 1999-04-03
Granted: 2005-07-07
Abstract: Tankstutzenventil
mit  – einem
Ventilgehäuse
(10), das an der Karosserie oder in einer Tankmulde befestigbar
ist, einen kugeligen oder zylindrischen Innenraum aufweist sowie
eine größere Öffnung (12)
und eine diametral gegenüberliegende
kleinere zweite Öffnung
(16), wobei der zweiten Öffnung
(16) ein ringförmiger
Dichtsitz (14) zugeordnet ist,  – einem kugeligen oder zylindrischen
Ventilglied (18), das annähernd
passend vom Innenraum aufgenommen ist, um eine Achse zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung
schwenkbar gelagert ist und einen trichterförmigen Durchgang (22) aufweist,
der in der Öffnungsstellung
des Ventilglieds (18) die Öffnungen
des Gehäuses
(10) miteinander verbindet oder in der dazu um einen Winkel versetzten
Schließstellung
voneinander trennt,  – einem
Verschlußglied
(50), das von einer Feder gegen den Dichtsitz (14) vorgespannt ist
und durch eine durch den Durchgang (22) eingeführte Zapfpistole geöffnet werden kann,  – einem
Verriegelungsglied (46, 48), das zwischen einer Verriegelungs- und
einer Freigabestellung bewegbar ist und in der...
Patent DE-19956981-B4 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für eine Prüfung von IC-Bausteinen
Inventor: LEE SANG SOO
IPC: H01L21/677
Filed: 1999-11-26
Granted: 2005-07-21
Abstract: Handhabungsvorrichtung
für eine Prüfung von
IC-Bausteinen mit  – einer
Prüfstelle
(11) zur Prüfung
von IC-Bausteine, die innerhalb einer Prüfkammer (10) angeordnet ist,  – einer
beladeseitigen Schwenkeinrichtung (8) und  – einer entladeseitigen Schwenkeinrichtung
(12),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Prüfstelle (11) so ausgebildet
ist, dass sie IC-Bausteine prüfen
kann, die in einen IC-Baustein-Träger (3)
geladen sind,  – die
beladeseitige Schwenkeinrichtung (8),  – eine über einer Beladungsseite der
Prüfkammer
(10) angebrachte erste Schwenkplatte (18), die mittels einer Antriebseinrichtung
(18) zwischen einer horizontalen Ausrichtung und einer vertikalen
Ausrichtung verschwenkt werden kann,  – eine auf der ersten Schwenkplatte
(18) angebrachte erste Überführungseinrichtung
(19), die einen IC-Baustein-Träger
in die Prüfkammer
(10) einsetzen kann, nachdem die erste Schwenkplatte (18) die vertikale
Ausrichtung angenommen hat,  – eine an der ersten Schwenkplatte
(18) angebrachte Halteeinrichtung (26, 27, 28), die einen IC-Baustein-Träger (3) auf
der ersten Schwenkplatte (18) halten kann,...
Patent DE-19961667-B4 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung zum Anbringen eines Stirndeckels
Inventor: BEIER LUDGER
IPC: B65B25/14
Filed: 1999-12-21
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verpackungsvorrichtung zum Anbringen eines Stirndeckels an die Stirnseite einer zu verpackenden Rolle mit einer Pressenplatte und einer auf den Stirndeckel wirkenden Heizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizeinrichtung (12) von der der Pressenplatte (8) abgewandten Seite auf den Stirndeckel (2) wirkt und über die Pressenplatte (8) hinweg bewegbar ist.
Patent DE-19961717-B4 (DE)
Title: Feder-Dämpfersystem mit zentral geführtem Schlauchrollbalg
Inventor: ACKER BERND
IPC: B60G17/04
Filed: 1999-12-21
Granted: 2006-07-13
Abstract: Kombiniertes
Feder-Dämpfersystem zur
Abstützung
von Radaufhängungen
oder Achsen an einem Fahrzeugaufbau mit einem zwischen einer radtragenden
oder radführenden
Anbindung und einer fahrzeugaufbauseitigen Anbindung angeordneten
Schlauchrollbalg, der zwischen einer Außenglocke und einem Abrollkolben montiert
ist, wobei die Außenglocke
und der Abrollkolben über
ein zentrales Schubgelenk, das eine kolbenfreie Führungsstange
aufweist, aneinander geführt
sind,  dadurch gekennzeichnet,  – daß ein zwischen der Außenglocke
(12), dem Schlauchrollbalg (40) und dem Abrollkolben (50) eingeschlossener
Balgraum (5) mit einer Flüssigkeit
(1) befüllt ist,
wobei der Balgraum (5) mit einem fahrwerk- oder fahrzeugseitig gelagerten
Hydrospeicher (90) kommuniziert,  – daß das im Balgraum (5) angeordnete
Schubgelenk eine von Flüssigkeit
(1) durchströmte
Führungsbuchse
(60) aufweist.
Patent AU-2016101293-B4 (AU)
Title: Decorative lighting apparatus
Inventor: KHUBANI AJIT
IPC: F21W131/10
Filed: 2016-07-26
Granted: 2017-04-06
Abstract: DECORATIVE LIGHTING APPARATUS A decorative lighting apparatus is described. The decorative lighting apparatus comprises: at least one light source generating a light; an attenuation assembly including: at least one attenuator; and a first member coupled to a second member, the first member and the second member forming at least one recess designed and dimensioned to receive and hold the at least one attenuator in at least one of a first path of a first light being generated by a first laser light source and a second path of a second light being generated by a second laser light source, such that the at least one attenuator scatters the at least one of the first light and the second light passing through the at least one attenuator when projected onto a surface.
Patent DE-102004015505-B4 (DE)
Inventor: ZEOLLA GIUSEPPE
IPC: F28F9/00
Filed: 2004-03-28
Granted: 2006-02-16
Abstract: A cooling device comprises a cooling unit ( 10 ) through which a fluid to be cooled, in particular hydraulic oil, can flow, the unit having a housing ( 18 ) and at least one filter unit ( 12 ) for filtering the fluid. The housing ( 18 ) of the cooling unit ( 10 ) comprises at least one overhanging support arm ( 14 ) which establishes a fluid communication between the corresponding filter unit ( 12 ) and the cooling unit ( 10 ). The filter unit ( 12 ) with the filter clement is thus arranged outside the actual housing of the cooling unit ( 10 ), while being connected in an integrated manner to the same by means of the support arm ( 14 ).
Patent DE-102004031335-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Formmembran
Inventor: PAULSEN HANS-PETER
IPC: F04B43/02
Filed: 2004-06-29
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Formmembran (5), gekennzeichnet durch zumindest folgende Schritte:  – Bestreichen von zumindest zwei Gewebelagen (2, 2') auf der einen Seite mit einer unvulkanisierten Kautschukmischung, die die Deckschicht (4, 4') bildet, und auf der anderen Seite mit einer unvulkanisierten Kautschukmischung, die die Haftschicht (3, 3') bildet,  – Aufbringen der Gewebelagen (2, 2') auf die beiden Seiten einer Fluor-Thermoplast-Folie (1) in der Art, dass die die Haftschicht (3, 3') bildenden Kautschukmischungen mit der Fluor-Thermoplast-Folie (1) in Kontakt stehen,  – Vulkanisation des Verbundes aus Folie (1) und Gewebelagen (2, 2') in einer Rotations-Vulkanisieranlage bis zu einem Vernetzungsgrad von 40 bis 60%,  – Ausstanzen des Verbundmaterials in der gewünschten Größe und  – Vulkanisation zur Formmembran (5) bis zu vollständiger Vernetzung in einer Tiefziehform.
Patent DE-102004031636-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Betrieb einer induktiven Durchflussmesseinrichtung
Inventor: HERWIG JOERG
IPC: G01F1/58
Filed: 2004-06-30
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer induktiven Durchflussmesseinrichtung, bei welchem über ein
induktives Magnetsystem ein elektromagnetisches Signal in dem Messmedium
erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erregerfrequenz mit
der die in das Magnetsystem eingeleitete Erregerspannung beaufschlagt
wird, so geregelt wird, dass der maximale Erregerstrom erzeugt wird.
Patent DE-102004034193-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Entwässerungsbetriebs einer Waschmaschine
Inventor: LEE TAE-HEE
IPC: D06F33/02
Filed: 2004-07-14
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Entwässerungsbetriebes
einer Waschmaschine, welches Folgendes umfasst:  einen Schritt,
wobei, wenn die Waschmaschine in einem Entwässerungsbetrieb ist, ein anfängliches
Exzentrizitätsmaß einer
Trommel und eine anfängliche,
exzentrische Referenzposition ermittelt werden, während die
Trommel mit einer geringen Geschwindigkeit gedreht wird,  einen
Schritt, wobei eine laufende exzentrische Position und ein laufendes
Exzentrizitätsmaß bestimmt
werden, während
die Trommel wieder mit der geringen Geschwindigkeit gedreht wird,
nachdem sie mit einer hoher Geschwindigkeit gedreht wurde, und  einen
Schritt, wobei der Entwässerungsbetrieb
basierend auf dem ermittelten anfänglichen Exzentrizitätsmaß, auf der
anfänglichen,
exzentrischen Referenzposition, auf der laufenden, exzentrischen
Position und auf dem laufenden Exzentrizitätsmaß gesteuert wird.
Patent DE-102004042283-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: LEVIN CHRISTIAN
IPC: B62D1/16
Filed: 2004-09-01
Granted: 2009-03-19
Abstract: Lenksäulenanordnung
mit  – einer
fahrzeugfest angeordneten Konsole (1)  – einer Lenksäule, die
ein Mantelrohr und eine darin drehbar gelagerte Lenkspindel umfasst
sowie  – einem
Konsolenschlitten (2), der verschiebbar an der Konsole (1) gelagert
ist,  – wobei
einstückig
mit der Konsole (1) und/oder dem Konsolenschlitten (2) ausgeführte Befestigungsmittel
zur Herstellung einer lösbaren
Verbindung zwischen Konsole (1) und Konsolenschlitten (2) vorgesehen
sind,  – wobei
die Befestigungsmittel Blechlaschen (14, 15) und schräge Flächen (24,
25) umfassen,  – und
wobei im montierten Zustand der Lenksäulenanordnung die Blechlaschen
(14, 15) auf den schrägen
Flächen (24,
25) zu liegen kommen.
Patent DE-102004050996-B4 (DE)
Title: Sanitäres Thermostat-Mischventil
Inventor: SCHMID LARS DIPL ING
IPC: F16K11/00
Filed: 2004-10-20
Granted: 2013-07-25
Abstract: Sanitäres Thermostat-Mischventil mit a) einem Gehäuse (12), das einen Kaltwasserzulauf (14), einen Warmwasserzulauf (16) und einen Mischwasserauslauf (18) aufweist; b) einem in dem Gehäuse (12) angeordneten, temperaturempfindlichen und vom Mischwasser anströmbaren Thermostatelement (20), das sich normalerweise einseitig an einem Anschlag (29') abstützt; c) einem vom Thermostatelement (20) gesteuerten Regelelement (21); und d) einem Einstellorgan (28) für die Solltemperatur des Mischwassers, mit dem die Position des Regelelements (21) im Gehäuse (12) veränderbar ist; wobei e) ein Spülorgan (30) vorgesehen ist, das in eine Stellung gebracht werden kann, bei welcher der Anschlag (29') für das Thermostatelement (20) zumindest so weit abgehoben werden kann, dass dieses den Warmwasserzulauf (16) vollständig freigibt, während gleichzeitig der Kaltwasserzulauf (14) vollständig geschlossen ist, derart, dass das das Thermostatmischventil durchströmende Wasser die Vorlauftemperatur des Warmwasserzulaufs (16) aufweist; f) mindestens eine Einrichtung (30, 34) vorgesehen ist, die das Spülorgan (30) gegen unbeabsichtigte Betätigung sichert.