baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010004413-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Entfernen von Quecksilber
Inventor: NAITO TOSHIYUKI
IPC: B01D53/86
Filed: 2010-11-02
Granted: 2016-12-15
Abstract: System zum Entfernen von Quecksilber aufweisend: eine Reaktionsgaszuführung, welche Reaktionsgas einem metallisches Quecksilber und Stickstoffoxid aufweisenden Behandlungszielgas zuführt, eine Denitrierungsvorrichtung, welche das Behandlungszielgas und das Reaktionsgas miteinander reagieren lässt, das zu entfernende Stickstoffoxid im Behandlungszielgas reduziert und das metallische Quecksilber im Behandlungszielgas oxidiert, um wasserlösliches Quecksilber zu erhalten, eine Entschwefelungsvorrichtung, welche Schwefeloxid und das wasserlösliche Quecksilber im Behandlungszielgas entfernt, wobei das System zum Entfernen von Quecksilber ferner außerhalb des Rauchabzuges, durch welchen das Behandlungszielgas strömt, und stromaufwärts zu der Reaktionsgaszuführung einen Vergaser, welcher eine das Oxidationsgas erzeugende Flüssigkeit erhitzt, um das Oxidationsgas zu erzeugen, und einen Gasmischer aufweist, welcher das Reduktionsgas, welches das Stickstoffoxid reduziert, mit dem Oxidationsgas mischt, um das Reaktionsgas zu erhalten, die Reaktionsgaszuführung eine Anzahl an Reaktionsgaszuführungsdüsen aufweist, welche im Rauchabzug angeordnet sind, ein Ventil an der Basisendseite von jeder der Anzahl an Reaktionsgaszuführungsdüsen vorgesehen ist, um die Flussrate des Reaktionsgases anzupassen, welches von dem Gasmischer fließt, eine kammförmige Rohrleitung, welche zu einer Anzahl an Rohrleitungen verzweigt ist, jeweils auf der Düsenendseite der Anzahl an Reaktionsgaszuführungsdüsen vorgesehen ist, und eine Anzahl an Ausstoßanschlüssen in der kammförmige Rohrleitung gebildet sind, welche zu einer Anzahl an Rohrleitungen verzweigt ist.
Patent DE-112011105754-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: AOSHIMA MASAKI
IPC: H01L23/48
Filed: 2011-10-24
Granted: 2014-12-31
Abstract: Halbleitermodul (10), aufweisend: eine Halbleitervorrichtung (20), aufweisend: ein Halbleitersubstrat (24), eine erste Elektrode (26), die auf einer Oberfläche des Halbleitersubstrats (24) ausgebildet ist, und eine zweite Elektrode (22), die auf einer Oberfläche des Halbleitersubstrats (24) ausgebildet ist, die der einen Oberfläche gegenüber liegt; ein erstes leitendes Element (84, 40a), das mit der ersten Elektrode (26) in Kontakt steht; ein zweites leitendes Element (82, 30), das mit der zweiten Elektrode (22) in Kontakt steht; einen Zylinder (40b), der die Halbleitervorrichtung (20) umgibt und der am ersten leitenden Element (84, 40a) befestigt ist, an dessen Außenumfangsseite oder Innenumfangsseite eine erste Gewindenut (40c) ausgebildet ist; und eine Abdeckung (50), an der eine zweite Gewindenut (50c) ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (50) durch Ineingriffbringen der ersten Gewindenut (40c) und der zweiten Gewindenut (50c) am Zylinder (40b) befestigt ist, wobei die Halbleitervorrichtung (20) und das zweite leitende Element (82, 30) dadurch befestigt sind, dass sie zwischen dem ersten leitenden Element (84, 40a) und der Abdeckung (50) angeordnet sind, das zweite leitende Element (82, 30) einen vorstehenden Abschnitt (30c) aufweist, der von der Innenseite des Zylinders (40b) zur Außenseite des Zylinders (40b) verläuft und dabei durch eine Außenumfangswand des Zylinders (40b) hindurchgeht, die in Bezug auf die Abdeckung (50) auf einer Seite angeordnet ist, wo sich das erste leitende Element (84, 40a) befindet, das zweite leitende Element (82, 30) und der Zylinder (40b) isoliert sind; und die Abdeckung (50) und das zweite leitende Element (82, 30) isoliert sind.
Patent DE-112012003064-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: IWASE MIKIO
IPC: B60K6/48
Filed: 2012-10-30
Granted: 2019-03-28
Abstract: Es wird Fahrzeugantriebsvorrichtung implementiert, die auf geeignete Weise Öl zu einer Rotationselektromaschine zuführen kann, während ein Drehwiderstand eines Rotors niedrig gehalten wird. Die Fahrzeugantriebsvorrichtung weist auf: einen ersten Ölspeicherbereich U1, der so vorgesehen ist, dass er kommunizierend mit einem Drehzahländerungsmechanismusaufnahmeraum in Verbindung steht, eine Hydraulikpumpe, die Öl in dem ersten Ölspeicherbereich U1 zu einem Drehzahländerungsmechanismus und einer Rotationselektromaschine MG zuführt, einen zweiten Ölspeicherbereich U2, der so vorgesehen ist, dass er mit dem Rotationselektromaschinenaufnahmeraum SG kommunizierend in Verbindung steht ist, und einen Ausströmöldurchgang AD, der Öl in dem zweiten Ölspeicherbereich U2 zu dem ersten Ölspeicherbereich U1 ausströmen lässt. Der Ausströmöldurchgang AD weist eine erste Öffnung ADo, die sich in Richtung zu dem ersten Ölspeicherbereich U1 hin öffnet, auf und die erste Öffnung ADo ist so vorgesehen, dass ihr unteres Ende B während einer Drehung der Hydraulikpumpe über einem Ölniveau in dem ersten Ölspeicherbereich U1 angeordnet ist.
Patent DE-112012006096-B4 (DE)
Title: LCD-Panel und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: JIANG JIALI
IPC: G02F1/1362
Filed: 2012-03-27
Granted: 2020-08-13
Abstract: Eine Flüssigkristallanzeige (LCD)-Panel (300), umfassend:- ein Glassubstrat (350);- eine, von einer ersten Metallschicht gebildete und auf dem Glassubstrat (350) angeordnete, Abtastleitung (301), zur Übertragung eines Abtastsignals;- eine, von der ersten Metallschicht gebildete und auf dem Glassubstrat (350) angeordnete, Spannungssteuerungsleitung (307), zum Übertragen eines Steuersignals;- eine auf der Abtastleitung (301) und der Spannungssteuerungsleitung (307) angeordnete Isolationsschicht (351),- eine, von einer zweiten Metallschicht gebildete und auf der Isolationsschicht (351) angeordnete, Datenleitung (302), zum Übertragen eines Datensignals;- eine erste Sub-Pixel Elektrode (331) und eine zweite Sub-Pixel Elektrode (332), die eine erste durch eine transparente Leitungsschicht gebildete Leitungsfläche (332a) aufweisen;- einen mit der ersten Sub-Pixel Elektrode (331) elektrisch verbundenen ersten Transistor (303);- einen mit der Spannungssteuerungsleitung (307) und dem ersten Transistor (303) elektrisch verbundenen zweiten Transistor (323);- eine, von der ersten Metallschicht ausgebildete und auf dem Glassubstrat (350) angeordnete, gemeinsame Spannungsleitung (305), zum Übertragen eines gemeinsamen Signals; eine von der transparenten Leitungsschicht gebildete zweite Leitungsfläche (334), welche mit der gemeinsamen Spannungsleitung (305) elektrisch verbunden ist;- eine von der zweiten Metallschicht gebildete Bodenelektrode (308), die in einer Seitenansicht auf der Isolationsschicht (351) angeordnet und in einer Draufsicht zwischen der Abtastleitung (301) und der Spannungssteuerungsleitung (307) angeordnet ist und elektrisch mit dem zweiten Transistor (323) verbunden ist;- einen von der Bodenelektrode (308) und der ersten Leitungsfläche (332a) der zweiten Sub-Pixel Elektrode (332) gebildeten ersten Speicherkondensator (Cs1); und- einen von der Bodenelektrode (308) und der zweiten Leitungsfläche (334) gebildeten zweiten Speicherkondensator (Cs2), wobei eine Projektion des ersten Speicherkondensators (Cs1) und eine Projektion des zweiten Speicherkondensators (Cs2) auf das Glassubstrat (350) zwischen einer Projektion der Abtastleitung (301) und einer Projektion der Spannungssteuerungsleitung (307) auf das Glassubstrat (350) angeordnet sind.
Patent DE-112012007265-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KUNUGI TSUYOSHI
IPC: B60C9/08
Filed: 2012-12-28
Granted: 2022-05-12
Abstract: Luftreifen (1), aufweisend:eine Karkassenschicht (13);eine Gürtelschicht (14), angebracht an einer Außenseite der Karkassenschicht in einer Reifenradialrichtung;einen Laufflächengummi (15), angebracht an einer Außenseite der Gürtelschicht in der Reifenradialrichtung;mindestens drei umlaufende Hauptrillen (2), die sich in eine Reifenumfangsrichtung erstrecken; undeine Vielzahl von Stegabschnitten (3), die durch die umlaufenden Hauptrillen unterteilt und gebildet werden; die Gürtelschicht, die durch das Laminieren eines Paars von Kreuzgürteln (142, 143) mit je einem Gürtelwinkel mit einem absoluten Wert von nicht weniger als 10° und nicht mehr als 45° und mit gegenüberliegenden verschiedenen Zeichen gebildet wird, und einer umlaufenden Verstärkungsschicht (145) mit einem Gürtelwinkel innerhalb eines Bereichs von ±5° in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung;unter den umlaufenden Hauptrillen werden die umlaufenden Hauptrillen an den äußersten linken und rechten Stellen in einer Reifenbreitenrichtung als äußerste umlaufende Hauptrillen bezeichnet,in einer Querschnittsansicht entlang einer Reifenmeridianrichtung ist einer der Stegabschnitte näher auf der Innenseite in der Reifenbreitenrichtung als die äußersten umlaufenden Hauptrillen an der linken und rechten Seite und hat ein erstes Profil (PL1), das in Richtung der Außenseite in der Reifenradialrichtung herausragt, und ein anderer der Stegabschnitte, der näher auf der Außenseite in der Reifenbreitenrichtung liegt als die äußersten umlaufenden Hauptrillen an der linken und rechten Seite (im Folgenden als Schulterstegabschnitt bezeichnet) hat ein zweites Profil (PL2), das in Richtung einer Innenseite in der Reifenradialrichtung innerhalb einer Bodenkontaktoberfläche herausragt; undein Abstand d in der Reifenradialrichtung zwischen einer Linie, die sich vom ersten Profil innerhalb der Bodenkontaktoberfläche des Schulterstegabschnitts erstreckt, und das zweite Profil, das sich in Richtung der Außenseite in der Reifenbreitenrichtung vergrößert, wobei nachdem eine Abnutzungsendfläche WE der umlaufenden Hauptrillen in der Querschnittsansicht entlang der Reifenmeridianrichtung gezeichnet worden ist in einer Reifenäquatorialebene (CL) ein Abstand Dcc von der umlaufenden Verstärkungsschicht (145) zur Abnutzungsendfläche WE und ein Abstand De von einem Endabschnitt der umlaufenden Verstärkungsschicht zur Abnutzungsendfläche WE ein Verhältnis von De / Dcc ≤ 0,94 aufweisen.
Patent DE-112015000903-B4 (DE)
Title: Aktuator für eine Antriebsstrangkomponente
Inventor: GILMORE CURT D
IPC: B60K17/02
Filed: 2015-02-17
Granted: 2017-06-01
Abstract: Aktuator (64), umfassend: eine ringförmige Rastführung (78), die entlang einer Betätigungsachse (102) angeordnet ist, wobei die Rastführung (78) eine erste Nockenanordnung (C1) mit einer Vielzahl erster Nockenzähne (152) und einer Vielzahl Führungsnuten (150) definiert, wobei die ersten Nockenzähne (152) in Umfangsrichtung beabstandet um die Rastführung (78) angeordnet sind, wobei die Führungsnuten (150) in Umfangsrichtung so um die Rastführung (78) angeordnet sind, dass jede der Führungsnuten (150) zwischen einem Paar der ersten Nockenzähne (152) angeordnet ist; einen auf der Rastführung (78) für eine hin und hergehende Bewegung entlang der Betätigungsachse (102) verschiebbar aufgenommenen ersten Rastring (80), wobei der erste Rastring (80) eine Vielzahl erster Keilzähne (184), eine erste Widerlageroberfläche (170) und eine zweite Nockenanordnung (C2) definiert, wobei die ersten Keilzähne (184) auf einer Innenfläche des ersten Rastrings (80) angeordnet und in den Führungsnuten (150) aufgenommen sind, wobei die zweite Nockenanordnung (C2) von der ersten Widerlageroberfläche (170) entlang der Betätigungsachse (102) beabstandet sind und eine Vielzahl zweiter Nockenzähne (174) hat; einen auf der Rastführung (78) drehbar und für eine hin und hergehende Bewegung entlang der Betätigungsachse (102) verschiebbar aufgenommenen zweiten Rastring (82), wobei der zweite Rastring (82) eine Vielzahl zweiter Keilzähne (184’) und eine dritte Nockenanordnung (C2’) definiert, wobei die zweiten Keilzähne auf einer Innenfläche des zweiten Rastrings (82) angeordnet sind und in die erste Nockenanordnung (C1) eingreifen, wobei die dritte Nockenanordnung (C2’) in die zweite Nockenanordnung (C2) eingreift; einen Aktuatorausgang (76, 76’); ...
Patent DE-112015005587-B4 (DE)
Title: Optische kreuzkopplung-abschwächungssysteme für wellenlänge-strahl-kombinierende lasersysteme
Inventor: CHANN BIEN
IPC: H01S3/0941
Filed: 2015-12-10
Granted: 2021-10-21
Abstract: Lasersystem, umfassend:eine Anordnung von Strahl-Sendern (102), die jeweils einen Strahl senden;Abbildungsoptik (110) zum Fokussieren der Strahlen auf ein streuendes bzw. dispersives Element (112);ein streuendes bzw. dispersives Element (112) zum Empfangen und Streuen der fokussierten Strahlen, wodurch ein Multiwellenlängenstrahl gebildet wird; undeine optische Faser zum Empfangen des Multiwellenlängenstrahls, wobei die optische Faser umfasst (i) einen Kern (650) zum Empfangen des Multiwellenlängenstrahls, der einen ersten Bereich davon zurück auf das streuende bzw. dispersive Element (112) reflektiert und einen zweiten Bereich davon als einen aus vielen Wellenlängen zusammengesetzten Ausgabestrahl sendet, wobei der Kern (650) eine teilweise reflektierende Oberfläche aufweist, und (ii) umgebend den Kern, einen Mantel (640), der ein Reflexionsvermögen für den Multiwellenlängenstrahl von weniger als 1% aufweist, wobei das streuende bzw. dispersive Element (112) ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einem Beugungsgitter, einem streuenden Prisma, einem Grisma (Prisma/Gitter), einem Übertragungsgitter oder einem Echelle-Gitter.
Patent DE-112016000182-B4 (DE)
Title: Metall-Gate-Ausbildung von unten nach oben auf Finfet-Bauelementen mit einem Ersatz-Metall-Gate
Inventor: HE HONG
IPC: H01L21/28
Filed: 2016-01-04
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Ersatz-Metall-Gates (101) in einem TransistorBauelement (100), wobei das Verfahren aufweist:Ausbilden (200-1; 200-2) einer Platzhalter-Gate-Struktur (140) über einem Substrat (110), wobei die Platzhalter-Gate-Struktur von einer isolierenden Schicht (120) umgeben ist;Entfernen (300-1; 300-2) der Platzhalter-Gate-Struktur, sodass ein Graben (121) innerhalb der isolierenden Schicht freigelegt wird;Einpassendes Aufbringen (400-1; 400-2) einer dielektrischen Materialschicht (160) und einer Austrittsarbeitsmetallschicht (170) über der isolierenden Schicht und in dem Graben sowie Entfernen der dielektrischen Materialschicht und der Austrittsarbeitsmetallschicht von einer Kopffläche der isolierenden Schicht;Ausbilden (500-1; 500-2) einer organischen Planarisierungsschicht (180), kurz OPL, in dem Graben über dem Austrittsarbeitsmetall sowie Ätzen der OPL, um eine vertiefte OPL mit einer geringeren Dicke als eine Dicke des Grabens auszubilden;Ätzen (600-1; 600-2) des Austrittsarbeitsmetalls bis zu der Tiefe der vertieften OPL, um die Austrittsarbeitsmetallschicht unter eine Oberseite des Grabens zu vertiefen;Entfernen (700-1; 700-2) der vertiefen OPL; undselektives Aufwachsen (800-1; 800-2) eines Gate-Metalls (190) nur auf freigelegten Oberflächen der Austrittsarbeitsmetallschicht nach dem Entfernen der vertieften OPL.
Patent DE-112016004692-B4 (DE)
Title: Schutzsteuerungsvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO KAZUHISA
IPC: B60R21/0136
Filed: 2016-10-04
Granted: 2021-10-14
Abstract: Schutzsteuerungsvorrichtung (1) zur Verwendung in einem Fahrzeug, das eine Schutzvorrichtung zum Schützen einer Person aufweist, die mit dem Fahrzeug kollidiert, wobei die Schutzsteuerungsvorrichtung (1) aufweist:eine Ausgangswerterlangungseinheit, die ausgelegt ist, einen Ausgangswert (P) eines Kollisionssensors (3) zum Erfassen einer Kollision eines vorderen Endabschnitts des Fahrzeugs mit einem anderen Objekt zu erlangen;eine Objekterkennungseinheit (F2), die ausgelegt ist, Informationen über ein Objekt, das vor dem Fahrzeug vorhanden ist, zu erlangen;eine Kollisionssubjektidentifizierungseinheit (F31), die ausgelegt ist, ein Kollisionssubjekt auf der Grundlage der Informationen, die von der Objekterkennungseinheit (F2) erlangt werden, zu identifizieren, wobei das Kollisionssubjekt ein Subjekt ist, das mit dem Fahrzeug kollidiert;eine Kollisionspositionserlangungseinheit (F32), die ausgelegt ist, eine Kollisionsposition zu erlangen, bei der das Kollisionssubjekt mit dem vorderen Endabschnitt des Fahrzeugs kollidiert; undeine Betriebsbestimmungseinheit (F4), die ausgelegt ist, die Schutzvorrichtung zu betreiben, wenn der Ausgangswert (P), der von der Ausgangswerterlangungseinheit erlangt wird, größer als ein Betriebsschwellenwert zum Betreiben der Schutzvorrichtung ist, wobeider vordere Endabschnitt des Fahrzeugs einen niedrigen Ausgangsbereich (Z1, Z2, Z3) enthält, bei dem der Ausgangswert (P) des Kollisionssensors (3) wahrscheinlich niedriger als in einem anderen Bereich des vorderen Endabschnitts ist,der niedrige Ausgangsbereich (Z1, Z2, Z3) einen Eckenabschnitt (Z1, Z3) des vorderen Endabschnitts enthält,die Betriebsbestimmungseinheit (F4) als den Betriebsschwellenwert verwendet:einen vorbestimmten Anfangsschwellenwert (ThD), wenn die Kollisionsposition, die von der Kollisionspositionserlangungseinheit (F32) erlangt wird, nicht innerhalb des niedrigen Ausgangsbereiches (Z1, Z2, Z3) des vorderen Endabschnitts liegt; undeinen Niedrig-Ausgangsbereichs-Schwellenwert (ThX, Tha, ThW, ThB), wenn die Kollisionsposition, die von der Kollisionspositionserlangungseinheit (F32) erlangt wird, in dem niedrigen Ausgangsbereich (Z1, Z2, Z3) des vorderen Endabschnitts liegt, undder Niedrig-Ausgangsbereichs-Schwellenwert (ThX, Tha, ThW, ThB) kleiner als der vorbestimmte Anfangsschwellenwert (ThD) ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Niedrig-Ausgangsbereichs-Schwellenwert (ThX, Tha, ThW, ThB) entsprechend einer Größe des Kollisionssubjektes eingestellt wird,die Kollisionssubjektidentifizierungseinheit (F31) ausgelegt ist, die Größe des Kollisionssubjektes auf der Grundlage der Informationen zu erlangen, die von der Objekterkennungseinheit (F2) erlangt werden, unddie Betriebsbestimmungseinheit (F4) den Niedrig-Ausgangsbereichs-Schwellenwert (ThX, Tha, ThW, ThB) entsprechend der Größe des Kollisionssubjektes, die von der Kollisionssubjektidentifizierungseinheit (F31) erlangt wird, als den Betriebsschwellenwert verwendet.
Patent DE-112016006260-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KASAZUMI KEN'ICHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-11-21
Granted: 2022-05-25
Abstract: Anzeigevorrichtung (2), umfassend:eine Anzeigeeinheit (35), die einen Lichtstrahl auf ein Anzeigemedium auf Grundlage von Bilddaten projiziert, sodass der Lichtstrahl von dem Anzeigemedium reflektiert wird, um ein oder mehrere virtuelle Bilder in einem Raum (16) darzustellen, der weiter als das Anzeigemedium in einer Tiefenrichtung durch das Anzeigemedium liegt; undeine Steuerung, die die Anzeigeeinheit (35) so steuert, dass eine Vielzahl von Bildern, die in dem einen oder den mehreren virtuellen Bildern enthalten ist, zeitmultiplex dargestellt wird, wobei die Vielzahl von Bildern unterschiedliche Abstände von dem Anzeigemedium in der Tiefenrichtung aufweist,wobei die Anzeigeeinheit (35) enthält:eine Lichtquelle (36), die einen Lichtstrahl aussendet;einen Scanner (38), der bewirkt, dass der Lichtstrahl von der Lichtquelle (36) gescannt wird;einen beweglichen Bildschirm (28, 28A), in dem die Vielzahl von Bildern ausgebildet wird, indem der Lichtstrahl von dem Scanner (38) hindurchtritt;eine Antriebseinheit (30), die bewirkt, dass sich der bewegliche Bildschirm (28, 28A) in einer ersten Richtung weg von dem Scanner (38) und in einer zweiten Richtung näher zu dem Scanner (38) hin und her bewegt; undein optisches System, das die auf dem beweglichen Bildschirm (28, 28A) ausgebildete Vielzahl von Bildern im Raum (16) darstellt, und wobeidie Steuerung (34) die Anzeigeeinheit (35) derart steuert, dass die Vielzahl von Bildern zeitmultiplex dargestellt wird, wenn sich der bewegliche Bildschirm (28, 28A) in die erste Richtung und in die zweite Richtung bewegt.
Patent CZ-286883-B6 (CZ)
Title: Electromechanically controllable disk brake
Inventor: HALASY-WIMMER GEORG
IPC: H02K7/06
Filed: 1995-07-14
Abstract: The present invention is characterized in that on a brake yoke (1) there is fastened a control unit (2) being provided with both a co-axially arranged electric motor (6) and control element (30) of direct engagement of one from friction linings (4, 5) with the brake wheel (3), and a reduction gear (7) being located between the electric motor (6) and the control element (30), whereby the reduction gear (7) is radially encompassed with the electric motor (6) rotor (10) having the form of a ring and being formed by threaded rollers (12, 13) and a threaded nut (11) with possibility of power transmission and being coupled with the rotor (10).
Patent CZ-290392-B6 (CZ)
Title: Colorant preparations, process of their production and use
Inventor: BERNHARDT UWE ING
IPC: C08L23/02
Filed: 1995-03-14
Abstract: The present invention relates to colorant compositions consisting essentially of one or more colorants finely dispersed in an amorphous poly-{alpha}-olefin and auxiliary agent intended for enhancing free-flowing consistency, whereby said amorphous poly-{alpha}-olefin melts at a temperature between 70 to 150 degC, and is represented by ethylene, propylene and 1-butene terpolymer with 1-butene content ranging within 65 to 80 percent by weight. The invention thus provides the use of dust-free colorant compositions for dyeing when producing master batches, further for producing compounds and for direct dyeing of plastomers and elastomers.
Patent SK-283101-B6 (SK)
Title: Railing made of prefabricated standard components
Inventor: HAMM WILFRIED
IPC: E04F11/18
Filed: 1993-09-28
Abstract: A railing made of prefabricated standard components has rods (1), connecting elements (2) between the rods (1) and a panel (3). The rods (1) consist each of a longitudinal part securable to the building body (8) and of a short bent end. The short end of the rods (1) can be slidingly inserted in the longitudinal direction into the connecting elements (2). The longitudinal part of each rod (1) to be mounted is retained in a transverse opening of the connecting elements (2). The connecting elements are designed as handrails having a blind bore (5) in the longitudinal direction for receiving the short end of a rod(1) and a transverse throughbore (6) for the vertical longitudinal part of the rod (1) to be mounted. Panel holders (4) for fastening the panel (3) of the railing are further adjustably arranged on the longitudinal parts of the railing rods (1).
Patent SK-280708-B6 (SK)
Title: Television receiver with a standard resolution capability for reception of a video television signal of high resolution
Inventor: NG SHEAU-BAO
IPC: H04N19/50
Filed: 1993-01-13
Abstract: Television receiver includes tuner (10) to receive compressed transformed digital data of picture tube signal appearing in the blocks standing for particular picture fields with the first space resolution, and signal processor connected to tuner (10) and display. Solution: signal processor contains VRAM memory (315) with arbitrary choice to deposit decompressed picture data, joined with predictor (304'; 304''), compensated to the picture signal moving, reversal converter (310; 320) to create decomprimed picture signal outlet as a response to the entering signal blocks standing for particular picture fields with the second space resolution that is lower than the first received space resolution. Between reversal converter (310; 320) and VRAM memory (315) with arbitrary choice is connected adder (312) securing decomprimed picture signal of VRAM memory (315) with arbitrary choice as a response to outlet signal of reversal converter (310; 320).
Patent CZ-285549-B6 (CZ)
Title: Friction device for feeding threads
Inventor: SARFATI ALBERTO GUSTAVO
IPC: B65H59/18
Filed: 1990-03-08
Abstract: Device with at least two drums (5, 6) which are arranged at a distance from one another and are partially looped around by the yarn (F) and which are driven in the direction of run of the yarn (F) at a circumferential speed considerably higher than the yarn draw-off speed. To prevent the yarn layers from overlapping one another in the event of multiple loopings on the drums, even where heavy yarns are concerned, in the spacing region of the drums (5, 6) are fastened intermediate walls (17, 18) subdividing the drum outer surfaces into individual regions axially offset relative to one another. 
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