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Patent DE-202012001075-U1 (DE)
Title: Gehäusebausatz für elektrische Einrichtungen, insbesondere Steckvorrichtungen und Sicherungen umfassend
IPC: H01R13/74
Filed: 2012-02-03
Abstract: Gehäusebausatz für elektrische Einrichtungen, insbesondere für elektrische Einrichtungen, welche wenigstens eine Steckvorrichtung und/oder eine Sicherung umfassen, enthaltend – ein Gehäuse-Grundkörper mit einer Anzahl von Einbauöffnungen, und – eine Anzahl von Einbauplatten, wobei wenigstens eine Einbauplatte zur Eignung der Montage wenigstens einer Steckvorrichtung ausgebildet ist und/oder wenigstens eine Einbauplatte wenigstens teilweise aus transparentem Material ist und/oder wenigstens eine Einbauplatte vollständig geschlossen ist und/oder wobei wenigstens eine Einbauplatte Lüftungsdurchgänge besitzt und/oder wenigstens eine Einbauplatte einen Rahmen aufweist, an welchem mittels eines Scharniergelenkes eine Betätigungsklappe schwenkbeweglich angeordnet ist; – wobei an jeder Einbauöffnung ein erstes Codierungsmittel ausgebildet ist und an jeder Einbauplatte ein zweites Codierungsmittel ausgebildet ist, – wobei jedes erste Codierungsmittel einer Einbauöffnung innerhalb des Gehäusebausatzes eine einzigartige erste Codierung und jedes zweite Codierungsmittel einer Einbauplatte innerhalb des Gehäusebausatzes eine einzigartige zweite Codierung besitzt, derart, dass – innerhalb des Gehäusebausatzes jedes zweite Codierungsmittel einer Einbauplatte zu maximal...
Patent DE-202012004369-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/042
Filed: 2012-04-30
Abstract: Photovoltaikmodul (200), aufweisend: – eine vorderseitige Glasabdeckung (210); – eine rückseitige Abdeckung (211); und – eine Anzahl an miteinander verbundenen Solarzellen (100), welche zwischen der vorder- und rückseitigen Abdeckung (210, 211) in einer Einbettungsschicht (220) angeordnet sind, wobei die Solarzellen (100) eine Rechteckform mit einem Seitenverhältnis von 2:1 aufweisen.
Patent DE-202012011580-U1 (DE)
Title: Handy mit integriertem Laserpointer
IPC: H04M1/21
Filed: 2012-12-03
Abstract: Handy mit integriertem Laserpointer, dadurch gekennzeichnet, daß Handy und Laserpointer in einem Gehäuse unterbracht sind.
Patent DE-202012011662-U1 (DE)
Title: Sägeblatt
IPC: B23D61/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Sägeblatt (1) mit entlang einer Zahnseite (2a) eines Blattträgers (2) angeordneten, ungeschränkten Sägezähnen (3), einem der Zahnseite (2a) im Wesentlichen gegenüberliegenden Blattrücken (2b) und einer sich zwischen Zahnseite (2a) und Blattrücken (2b) aufspannenden Querschnittsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Seitenfläche (2c, 2d) des Blattträgers (2) zumindest entlang der Zahnseite (2a) in der Weise ausgerichtet ist, insbesondere angeschliffen ist, dass die Seitenfläche (2c, 2d) einen vom Blattrücken (2b) zur Zahnseite (2a) hin ansteigenden Winkel w mit der Querschnittsfläche einschließt, wobei der Winkel w höchstens 45' beträgt.
Patent DE-202012103456-U1 (DE)
Title: Gitterträger
IPC: E04C3/08
Filed: 2012-09-11
Abstract: Gitterträger für den Ausbau tunnelförmiger Bauwerke, welcher an seinen Enden (2, 3) angeordnete Koppelelemente (4, 4a–4e) aufweist, zwischen denen sich in seiner Längsrichtung erstreckende sowie in seinem Querschnitt die Eckpunkte eines Dreiecks zueinander bildende zwei Untergurte (5a, 5b) und ein Obergurt (6) angeordnet sind, wobei die zwei Untergurte (5a, 5b) über eine Fachwerkanordnung (7) aus einzelnen Streben (8a–8d) mit dem Obergurt (6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelelemente (4, 4a–4e) an jedem der beiden Enden (2, 3) zwei Blechstreifen (13, 13a–13e) umfassen, welche sich jeweils von dem Obergurt (6) zu einem der Untergurte (5a, 5b) erstrecken, wobei die Blechstreifen (13, 13a–13e) endseitig angeordnete Schlaufen (14, 14a–14e) besitzen, welche zur Aufnahme von Verbindungsmitteln (15) vorgesehen sind.
Patent DE-202012105031-U1 (DE)
Title: In einer Achse stoß- und schwingungsfreie  Lagerung
IPC: F16F1/18
Filed: 2012-12-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Lagerung eines Objekts (2) an einer Struktur (3) mit mindestens zwei in Richtung einer Achse (4) untereinander beabstandeten elastischen Elementen (5), die in Richtung der Achse (4) weichelastisch und quer zu der Achse (4) steif sind, wobei die Elemente (5) jeweils einen inneren Anschlussbereich (8) nahe der Achse (4) und einen äußeren Anschlussbereich entfernt von der Achse (4) aufweisen und sich in einer senkrecht zu der Achse (4) ausgerichteten ebenen Grundform zwischen ihren Anschlussbereichen spiralförmig um die Achse (4) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass jedes elastische Element (5) mindestens zwei Blattfederarme (7) aufweist, die sich flach in der Ebene seiner Grundform erstrecken und zwischen den Anschlussbereichen spiralförmig ineinander gewunden sind.
Patent DE-202013004305-U1 (DE)
Title: Mobiler, zerlegbarer Grill mit trapezförmigem Querschnitt. Zusammenbaubar ohne Werkzeug, mit separaten Griffen. Durch das spezielle Montagesystem in Verbindung mit dem mehrteiligen Boden formschlüssig.
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-05-06
Abstract: Werkzeugfreies, formschlüssiges Montagesystem fixiert durch überdrücken der Kollisionsstellen des mehrteiligen Bodens. Das Montagesystem zeichnet sich dadurch aus, dass mit Hilfe von speziell ausgeführten Aussparungen und Laschen ohne Werkzeug eine formschlüssige Verbindung der einzelnen Blechteile hergestellt werden kann. Die Fixierung des Grills erfolgt durch überdrücken der Kollisionsstellen des mehrteiligen Bodens und Einrastung in die Endlage der Bodenbleche. Dadurch wird ein selbständiges lösen der Verbindungen in jeder Lage im Raum verhindert.
Patent DE-202013007117-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Adapterplatte für Montage zum Anbringen von Zubehör wie Griffe, Lampen, Laser etc.
IPC: F41C27/00
Filed: 2013-08-10
Abstract: Die zweiteilige Adapterplatte (1 und 2) wurde speziell für die Montage gefertigt, dadurch gekennzeichnet, daß diese ausschließlich nur mit dieser Montage kompatibel ist.
Patent DE-202013008629-U1 (DE)
Title: Abdeckung von Wannen oder anderen Gefäßen zur Nutzung der Wärme oder Kälte von Wasser oder anderen Flüssigkeiten
IPC: F24J3/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Abdeckung von Wasser oder anderen Flüssigkeiten in Wannen oder anderen Gefäßen ist dadurch gekennzeichnet, dass diese die Wasser- oder Flüssigkeitsoberfläche in Wannen oder anderen Gefäßen vollständig abdeckt.
Patent DE-202013010372-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Eimer
IPC: B65D21/02
Filed: 2013-11-19
Abstract: Eimer (1) mit einem Boden (2), mit einer daran angeordneten den gesamten Boden (2) umfassenden Seitenwand (3), so dass Boden (2) und Seitenwand (3) ein nach oben offenes Volumen definieren, und mit einem Henkel (4), der an zwei gegenüberliegenden Bereichen (5, 6) an der Seitenwand (3) schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seitenwand (3) an einer Seite des Eimers (1) ein im Wesentlichen horizontaler, nach Außen abstehender Vorsprung (11) ausgebildet ist, der von einem der beiden Bereiche (5, 6) zum anderen reicht, an der Seitenwand (3) gegenüberliegend der Seite mit dem Vorsprung (11) ein nach unten offener, hohler Rand (8) ausgebildet ist und der Henkel (4) von einer im Wesentlichen vertikalen Stellung in eine im Wesentlichen horizontale Stellung verschwenkbar ist, in der der Henkel (4) auf dem Vorsprung (11) aufliegt.
Patent DE-202013101731-U1 (DE)
Title: Kurbelrotationspositionsdetektiersystem
IPC: B62M1/36
Filed: 2013-04-23
Abstract: Kurbelrotationspositionsdetektiersystem umfassend: einen Halter, der mit wenigstens einem Magneten versehen ist und angepasst ist, an einem einer Fahrradkurbel und eines Kurbelarmstützteils, das die Fahrradkurbel drehbar stützt, montiert zu werden, ein Detektierteil, das angepasst ist, an dem anderen des Kurbelarms und des Kurbelarmstützteils zum Detektieren des Magneten montiert zu werden, und ein Meldeteil zum Durchführen einer Meldung auf Grundlage eines Detektionsergebnisses von dem Detektierteil, wenn die Fahrradkurbel an einer vorgegebenen Rotationsposition ist.
Patent DE-202013102033-U1 (DE)
Title: Haltebeschlag für einen Zwischenboden eines Möbels
IPC: A47B96/06
Filed: 2013-05-10
Abstract: Haltebeschlag für einen Zwischenboden (4) eines eine Rückwand (3) aufweisenden Möbels, gekennzeichnet durch eine Zugstrebe (6), an deren einem Ende ein mit der Rückwand (3) verbindbares Spannteil (7) und an deren anderem Ende ein am Zwischenboden (4) anschließbares Schwenklager (9) befestigt sind.
Patent DE-202013104726-U1 (DE)
Title: Turbinengenerator
IPC: F03D3/02
Filed: 2013-10-21
Abstract: Turbinengenerator, umfassend eine Achsstange (11), ein oberes Rad (13), wobei ein Ende der Achsstange (11) durch die Schwerpunktstelle des oberen Rads (13) geführt wird, wobei das obere Rad (13) um die Achsstange (11) gedreht werden kann, ein unteres Rad (15), wobei das andere Ende der Achsstange (11) durch die Schwerpunkstelle des unteren Rads (15) geführt wird, wodurch das untere Rad (15) dem oberen Rad (13) gegenüberliegt und um die Achsstange (11) gedreht werden kann, eine Vielzahl von Blättern (17), die jeweils ein bogenförmiges Innenblatt (17a) und ein bogenförmiges Erstreckungsblatt (17b) aufweisen, wobei das Innenblatt (17a) eine Oberseite (17c) und eine Unterseite (17d) besitzt, die am oberen Rad (13) und unteren Rad (15) befestigt sind, wobei das Erstreckungsblatt (17b) auf die Innenblatt (17a) ausgerichtet ist und sich von dem oberen Rad (13) und unteren Rad (15) nach außen erstreckt, und eine Generatorgruppe (19), aufweisend ein Antriebsrad (61), das auf dem oberen Rad (13) oder dem unteren Rad (15) angeordnet ist, und mindestens einen Generator (63), der an der Achsstange (11) befestigt ist und eine Generatorwelle (631) aufweist, wobei ein Riemen (65) die Generatorwelle (631) und das Antriebsrad (61) umschlingt, wobei wenn das Antriebsrad (61) von dem oberen Rad (13) gedreht wird, das Antriebsrad (61) die Generatorwelle (631) dreht, wodurch der Generator (63) eine Stromenergie erzeugt.
Patent DE-202014000311-U1 (DE)
Title: Wechselschlagring für Zither, Gitarre u. a. Saiten-Musikinstrumente
IPC: G10D3/16
Filed: 2014-01-08
Abstract: Wechselschlag-Ring, (nachfolgend WSR genannt) für Zither, Gitarre und andere Saiten-Musik-Instrumente, aus gut biegefähigem hochfesten Material z. B. Stahl (S) dadurch gekennzeichnet: Dass der Haltering (S. 4 + 5) zum Doppelring erweitert wird, von bis jetzt maximal 450° auf 2 × 360° Und darüber beliebig hinaus gehen kann und der Schlagdorn (6) zwischen Haltering (S) und Schlagdorn (6), am oberen Ende (1) einen Spreiz-Winkel aufweist, welcher vorzugsweise 30° bis 50° betragen kann u. die Spielspitze (s 2 + 3) einen flachen Hohlschliff, mit Radien von ca. 15 bis 100 mm, aufweist.
Patent DE-202014005287-U1 (DE)
Title: Dichtmanschette für Leitungsdurchführungen mit einer Ankerfüllung
IPC: F16L5/02
Filed: 2014-06-26
Abstract: Durchführungs-Vorrichtung (1) zur Befestigung eines durch einen Wanddurchbruch (8) in einem Bewandungsabschnitt (10), insbesondere einer Gebäudewand, geführten Rohrelements (18, 52), mit einer Abschlusseinheit (2), die eine Durchgangsöffnung (3) für das Rohrelement (18, 52) aufweist und dazu vorgesehen ist, im Wesentlichen außerhalb des Wanddurchbruchs (8) angeordnet zu sein, und einer Spanneinrichtung (6) zum Verspannen der Abschlusseinheit (2) gegen den Bewandungsabschnitt (10), gekennzeichnet durch einen Zuganker (4), der dazu vorgesehen ist, innerhalb des Wanddurchbruchs (8) angeordnet zu sein, wobei der Zuganker (4) und die Abschlusseinheit (2) derart voneinander beabstandet sind, dass der Zuganker (4), die Abschlusseinheit (2), das Rohrelement (18, 52) und eine Laibung (16) des Wanddurchbruchs (8) in einem in den Wanddurchbruch (8) eingesetzten Zustand der Durchführungs-Vorrichtung (1) einen mit Vergussmasse (22) verfüllbaren Zwischenraum (20) definieren, der sich von der Abschlusseinheit (2) bis zu dem Zuganker (4) erstreckt, wobei die Spanneinrichtung (6) zum Verspannen der Abschlusseinheit (2) mit dem Zuganker (4) verbunden ist und sich der Zuganker (4) in einem verfüllten Zustand des Zwischenraums (20) gegen die Vergussmasse (22) abstützt.
Patent DE-202014010640-U1 (DE)
Title: Reibkupplung
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-04-30
Abstract: Reibkupplung (2) mit einer Rotationsachse (12) zum lösbaren Verbinden einer Abtriebswelle (13) mit einem Antriebsstrang (14), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: – zumindest ein Reibpaket (15) mit zumindest einer Anpressplatte (16) und zumindest einer korrespondierenden Reibscheibe (17), über die im angepressten Zustand ein Drehmoment übertragbar ist; – einen Kupplungsdeckel (11), welcher das Reibpaket (15) in einem Innenraum (18) aufnimmt; – eine Tellerfeder (6) zum Anpressen der Anpressplatte (16), wobei die Tellerfeder (6) im Kupplungsdeckel (11) mittels einer Federaufnahme (19) aufgehängt und gelagert ist; und – ein Federelement (1) aufweisend einen Stützabschnitt (3) und einen Verstärkerabschnitt (4), wobei der Stützabschnitt (3) ein Auflager (5) für die Tellerfeder (6) mit einer über einen Betätigungsweg (7) der Reibkupplung (2) sich verändernden Federkraft (8) bildet, und wobei der Verstärkerabschnitt (4) dazu eingerichtet ist, die Federkraft (8) der Tellerfeder (6) zumindest über einen Teil des Betätigungswegs (7) zu verstärken, wobei das Federelement (1) mittels der Federaufnahme (19) der Tellerfeder (6) aufgehängt und gelagert ist.
Patent DE-202014011595-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung mit verbesserter Benutzerschnittstelle zum Lesen von Codesymbolen
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-06-19
Abstract: Bildgebungsgerät (100, 1000), umfassend:
 einen Speicher (1085), der eine oder mehrere ausführbare Anweisungen beinhaltet;
 einen oder mehrere Prozessoren (1060), die dazu eingerichtet sind, die eine oder die mehreren ausführbaren Anweisungen auszuführen, um:
 ein Bildgebungsteilsystem (1040) zu veranlassen, ein Bild von einem oder mehreren Objekten innerhalb eines Sichtfelds (140) des Bildgebungsteilsystems zu erfassen und ein oder mehrere decodierbare Zeichen (15, 202, 204, 206) zu decodieren;
 eine Anzeige zu veranlassen, das Bild anzuzeigen;
 dadurch gekennzeichnet, dass beim Anzeigen einer Produktinformation an einer Stelle einer zugeordneten Bilddarstellung von einem oder mehreren erfolgreich decodierten Zeichen die Produktinformation dem decodierten Zeichen anhand einer aus einer Datenbank abgerufenen Lookup-Tabelle zugeordnet wird.
Patent DE-202014100801-U1 (DE)
Title: Aktiver Eingabestift mit Funktion zum handschriftlichen Schreiben
IPC: G06F3/033
Filed: 2014-02-21
Abstract: Aktiver Eingabestift mit Funktion zum handschriftlichen Schreiben mit: einem Schreiberrohr (10), das eine erste Endöffnung (11) und eine zweite Endöffnung (12), die der ersten Endöffnung (11) gegenüberliegt, aufweist. einem aktiven Modul (20), das mit dem Schreiberrohr (10) verbunden ist und eine Eingabespitze (223) umfasst, das aus der ersten Endöffnung (11) des Schreiberrohres (10) heraussteht; und eine Funktionsschaltung umfasst, die elektrisch mit der Eingabespitze (223) verbunden ist; und einem Schreibstift (30), der im Schreiberrohr (10) angebracht ist und gekennzeichnet ist durch: zwei einander gegenüberliegende Enden, wobei eines der einander gegenüberliegenden Enden des Schreibstifts (30) durch die zweite Endöffnung (12) im Schreiberrohr (10) fixiert ist.
Patent DE-202014102967-U1 (DE)
Title: System zur Ableitung und Sammlung von Prozessgas von Gasverdichteraggregaten unter Verwendung eines Ejektors
IPC: F04D29/08
Filed: 2014-06-30
Abstract: System zur Ableitung und Sammlung von Prozessgas von Gasverdichteraggregaten unter Verwendung eines Ejektors, umfassend Baugruppen gasdynamischer Dichtungen mit zwei Sicherheitsstufen, eine Berohrung der gasdynamischen Dichtungen zur Zufuhr von Puffergas vom Kraftwerksnetz zu einer Kontroll- und Messtafel der gasdynamischen Dichtungen, eine Rohrleitung zur Ableitung der Puffergasleckverluste nach der ersten Stufe der gasdynamischen Dichtungen zur Kontroll- und Messtafel der gasdynamischen Dichtungen, eine Rohrleitung zur Ableitung der Gasleckverluste nach den gasdynamischen Dichtungen, die über ein zusätzliches Schnellschlussventil mit einer Gassammelleitung verbunden ist, deren Ausgang über ein Schnellschlussventil mit einer Rohrleitung zur Zuleitung des Gases zum Kraftstoffnetz gasbetriebener Niederdruckanlagen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gassammelleitung mit einer Mischkammer des Ejektors verbunden ist, der Gas mit hohem Druck, beispielsweise von einer Druckrohrleitung der Gasverdichteraggregate, zugeführt wird, und ferner an eine Rohrleitung zur Bereitstellung des Gases für den anlagentechnischen Eigenverbrauch angeschlossen ist.
Patent DE-202015000513-U1 (DE)
Title: Leistungssteigerung von aufgeständerten Photovolaikanlagen
IPC: H02S40/22
Filed: 2015-01-22
Abstract: An der flächenhaften Aufständerung (5) von Photovoltaikanlagen wird eine zusätzliche Reflektionsschicht (3) aufgebracht, vorzugsweise in der Art, daß eine Reflexion in einem breiteren Winkelbereich erfolgt.
Patent DE-202015009270-U1 (DE)
Title: Automatische Ermittlung und Installation von Anwendungen über das Internet bei Koppelung von Hardware-Geräten mit Computergeräten
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-05-21
Abstract: Computerprogramm, umfassend: das Empfangen eines ersten Hinweises, dass ein Hardware-Gerät an das Computergerät angeschlossen wurde; das Empfangen eines zweiten Hinweises, dass auf dem Computergerät keine gerätespezifische Anwendung installiert ist, welche für dedizierte Kommunikationsdienste zwischen dem Hardware-Gerät und einem Betriebssystem auf dem Computergerät sorgt; das automatische Abfragen, in Erwiderung auf den ersten und zweiten Hinweis, einer Datenbank mit Anwendungen für gerätespezifische Anwendungen, die für dedizierte Kommunikationsdienste zwischen dem Hardware-Gerät und einem Betriebssystem auf dem Computergerät sorgt; und das Anzeigen einer oder mehr Anwendungen aus der Datenbank, welche die Anfrage erfüllen, werden einem Nutzer angezeigt.
Patent DE-202015009507-U1 (DE)
Title: Kit und in-vitro-Methode zur Identifizierung Bovine Herpes Virus 1-Infektionen
IPC: G01N33/569
Filed: 2015-05-08
Abstract: Kit, umfassend einen Träger, auf dem ein rekombinantes Glykoprotein E (gE) vom bovinem Herpesvirus 1 (BoHV1) immobilisiert ist, das mindestens zwei unterschiedliche Epitope umfasst, die mindestens zwei unterschiedliche Anti-Glykoprotein E-Immunoglobuline binden.
Patent DE-202015102586-U1 (DE)
Title: Bezeichnungsschilderstreifen für eine Reihe nebeneinander angeordneter elektrischer Klemmen und Anordnung
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-05-20
Abstract: Bezeichnungsschilderstreifen (4) für eine Reihe nebeneinander angeordneter elektrischer Klemmen, mit – Bezeichnungsschildern (3), die getrennt gebildet und in einer Reihenanordnung nebeneinander angeordnet sind, und – Verbindern (5), welche benachbarte Bezeichnungsschilder (3) verbinden und elastisch dehnbar sind, derart, dass die Reihenanordnung von Bezeichnungsschilder in Längsrichtung gestreckt werden kann, wobei die Verbinder (5) an der Reihenanordnung von Bezeichnungsschildern (3) rückseitig und sich in Längsrichtung der Reihenanordnung erstreckend gebildet sind und wobei die Verbinder (5) auf einer Rückseite (10) der Bezeichnungsschilder (3) jeweils in einem Befestigungsbereich (9) angeformt und in einem Dehnungsbereich (11) freiliegend angeordnet sind.
Patent DE-202015102761-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einem Wiedererkennungseffekt
IPC: B25B13/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Handwerkzeug mit einem Wiedererkennungseffekt, aufweisend: – einen Körper (10) mit einer Oberseite; einer Unterseite; einem ersten Ende (101); einem zweiten Ende (102); einer ersten Oberfläche (11), die an der Oberseite des Körpers (10) gebildet ist und eine erste, nach innen in die erste Oberfläche (11) gewölbte Haltevertiefung (111) mit einer zugehörigen Bodenfläche aufweist; und mindestens einem Wiedererkennungsvorsprung (112), der auf der Bodenfläche der ersten Haltevertiefung (111) angeordnet und sich von der Bodenfläche der ersten Haltevertiefung (111) aufwärts erstreckt; und einer zweiten Oberfläche (12), die an der Unterseite des Körpers (10) gebildet ist und eine zweite, nach innen in die zweite Oberfläche (12) gewölbte Haltevertiefung (121) mit einer zugehörigen Bodenfläche aufweist; und mindestens einer sich in die Bodenfläche der zweiten Haltevertiefung (121) wölbende Wiedererkennungsvertiefung (122); und – mindestens einen Funktionsteil (20), das entweder an dem ersten Ende (101) oder an dem zweiten Ende (102) des Körpers (10) angebracht ist und ein Einzelrichtungs-Mechanismus ist.
Patent DE-202015105014-U1 (DE)
Title: Aufnahme für elektronische Preisschilder, elektronisches Preisschild, Kombination von Aufnahme und Preisschild sowie Warenregal mit einer Aufnahme und/oder einer Kombination von Aufnahme und Preisschild
IPC: G09F3/20
Filed: 2015-09-22
Abstract: Aufnahme (10) für elektronische Preisschilder, mit einer Schiene (12), die an einer Vorderseite zumindest zwei zueinander gerichtete Vorsprünge (20) aufweist, und zumindest einem Federelement (14, 40), das geeignet ist, ein elektronisches Preisschild von der Innenseite der Schiene (12) her gegen die Vorsprünge (20) zu drücken.
Patent DE-202015105090-U1 (DE)
Title: Redundanter Drehmomentsensor - Multiple Bandanordnung
IPC: G01R33/02
Filed: 2015-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Feststellung eines externen magnetischen Einflusses umfassend: – ein Bauteil, – jedenfalls teilweise ferromagnetisches Material aufweisend, – einen magnetisierbaren Bereich, der wenigstens drei Magnetspuren umfasst, von denen die zueinander Benachbarten jeweils zueinander entgegengerichtet magnetisiert sind und – die wenigstens drei Magnetspuren axial zum Bauteil angeordnet sind, wobei – der ersten äußeren und mindestens einer mittleren Magnetspur jeweils wenigstens eine Spule eines ersten Magnetfeldsensors zur Emittierung je eines Signals radial zum Bauteil zuordenbar ist und – der mindestens einer mittleren und zweiten äußeren Magnetspur jeweils wenigstens eine Spule eines zweiten Magnetfeldsensors zur Emittierung eines Signals radial zum Bauteil zuordenbar ist, wobei – das Signal des ersten Sensors in Verhältnis zu dem Signal des zweiten Sensors setzbar ist;
Patent DE-202016004439-U1 (DE)
Title: Blisterverpackung für eine Knopfbatterie
IPC: B65D75/36
Filed: 2016-07-21
Abstract: Blisterverpackung (1) für eine Knopfbatterie, die eine Blisterfolie (4), die konstruiert ist, einteilig mit einem Träger (2) mindestens ein Gehäuse zum Aufnehmen mindestens einer Knopfbatterie zu bilden, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwischen dem Träger (2) und der Blisterfolie (4) eine Verstärkungsfolie (6), die eine Zugfestigkeit zwischen 1.200 kg/cm2 und 3.100 kg/cm2 gemäß der ASTM D 882-Norm aufweist, umfasst.
Patent DE-202016004825-U1 (DE)
Title: Löschbare Tinte und ihre Verwendung
IPC: C09D11/16
Filed: 2016-08-05
Abstract: Löschbare Tinte für ein Schreibsystem mit mindestens einem Plattenspeicher enthaltend a) 3 bis 50 Gew.-% thermochrome Pigmentteilchen mit einer Teilchengröße im Bereich von 0,5 bis 50 μm; b) 0,5 bis 20 Gew.-% mindestens eines nichtionischen und/oder zwitterionischen Emulgators; c) 5 bis 30 Gew.-% mindestens eines die Dichte und/oder Viskosität erhöhenden Mittels; d) 45 bis 91,5 Gew.-% wässriges Medium.