baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103474-U1 (DE)
Title: Galerie-Vorhangschiene
IPC: A47H1/04
Filed: 2013-08-02
Abstract: Galerie-Vorhangschiene, insbesondere zur Anordnung an einer Decke eines Raumes oder dergleichen mit Hilfe von Befestigungselementen, die in die Decke eingesetzt sind, wobei die Galerie-Vorhangschiene bevorzugt zwei Führungsschienen zur verschieblichen Aufhängung von Vorhängen, Gardinen, Sichtblenden o. a. aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Galerie-Vorhangschiene ein Galerieprofil (1) in Form eines flachen, rechteckigen Hohlprofils, das in einem Arbeitsgang komplett hergestellt ist umfasst, wobei das Galerieprofil (1) mindestens zwei, an der deckenabgewandten Längssseite angeformte Laufschienen (2) mit zueinander gerichteten Führungsstegen (3) für Laufrollen oder dergleichen eines Vorhangs aufweist.
Patent DE-202013104520-U1 (DE)
Title: Multiharke
IPC: A01B1/06
Filed: 2013-10-07
Abstract: Multiharke, welche einen Stiel (1) und ein mit dem Stiel verbundenes Bodenteil (2) aufweist, wobei das Bodenteil (2) eine Stielaufnahme (3), innerhalb derer der Stiel (1) befestigt ist, und eine mit der Stielaufnahme (3) verbundene profilierte Arbeitsscheibe (4) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsscheibe (4) in ihrem ersten Endbereich (5) eine einzige V-förmige Zinke (6) und in ihrem zweiten Endbereich (7) drei oder mehr nebeneinander angeordnete V-förmige Zinken (8, 9, 10) aufweist.
Patent DE-202013105033-U1 (DE)
Title: Aufzug für Armbanduhren
IPC: G04B11/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Aufzug (1) für Armbanduhren, bei dem auf einer Aufzugswelle (4) ein Schiebetrieb (8) angeordnet ist, der einerseits mit einer Räderkette (6) zur Zeigerstellung, andererseits mit einem Aufzugsgetriebe (5) in Eingriff bringbar ist, wobei mittels einer an der Aufzugswelle (4) angeordneten Krone ein Winkelhebel (10) ausschwenkbar und mittels des Winkelhebels (10) eine Winkelhebelfeder (10) spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebetrieb (8) mittels eines vom Winkelhebel (10) ausschwenkbaren, federbelasteten und mittels einer vom Winkelhebel (10) unabhängigen Rastung (12) in der Position zur Zeigerstellung haltbaren Kupplungshebels (9) auf der Aufzugswelle (4) bewegbar ist, wobei die Rastung (12) durch einen Drücker (7) freigebbar ist.
Patent DE-202013105851-U1 (DE)
Title: Sammler- und Verteilereinheit für das Wärmeträgermedium einer Heizungsanlage mit mehreren Heizkesseln und mehreren Heizkreisen
IPC: F24D3/10
Filed: 2013-12-20
Abstract: Sammler- und Verteilereinheit (1) für das Wärmeträgermedium einer Heizungsanlage mit mehreren Heizkesseln (2) und mehreren Heizkreisen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Sammler- und Verteilereinheit (1) als einheitliches Bauteil ausgeführt ist und einen Kaskadenbereich mit Anschlüssen für die Vorläufe (21) und Rückläufe (22) der Heizkessel (2), einen Heizkreisverteilerbereich mit Anschlüssen für die Vorläufe (31) und Rückläufe (32) der Heizkreise (3) und eine hydraulische Weiche umfasst.
Patent DE-202014006094-U1 (DE)
Title: Ablagesystem zum Einhängen an freistehende Wände, mit individuell bestückbaren, stapelbaren Ablagefächern. Die Ablagefächer sind auch auf einem alternativen flachen Untergrund (zum Beispiel Schreibtisch) einsetzbar und stapelbar
IPC: B42F15/00
Filed: 2014-07-26
Abstract: Mehrfacher Schutzanspruch Bei dem zu schützenden Gegenstand handelt es sich um ein, an einer frei stehenden Trennwand (nicht deckenhoch) einzuhängendes Grundträgerelement, dass sich dadurch auszeichnet, das es modular, mit frei wählbaren Ablagemodulen zu bestücken ist. Die Ablagemodule sind auf dem Grundträgerelement, welches in eine Trennwand eingehängt wird, stapelbar. Die Ablageschalen können alternativ auch auf jedem beliebigen Untergrund (zum Beispiel Schreibtisch) abgestellt werden und auch dort aufeinandergestapelt werden. Das Grundträgerelement ist optional, sowohl in der Wandstärke als auch in der Höhe in einem gewissen Bereich anpassbar, also stärken- und höhenverstellbar. Das Grundträgerelement als auch die Ablagemodule sind in unterschiedlichen Farben verfügbar. Schutzanspruch: – Grundträgerelement – Grundträgerelement mit variabler Breitenverstellung – Stapelbare Ablagemodule – Formen und Gestaltung de unterschiedlichen Ablagemodule – Unterschiedliche Abdeckungen der Ablagemodule
Patent DE-202014007554-U1 (DE)
Title: Planenaufbau
IPC: B61D39/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Planenaufbau für ein Nutzfahrzeug, wie einen Lastkraftwagen, Anhänger, Auflieger, Bahnwaggon oder Container, umfassend ein Verdeckgestell, eine Plane (14) aus wetterbeständigem Material, und einen Gurt (16; 18; 16'), wobei der Gurt (16; 18; 16') in einer Aufnahme (20) der Plane (14) aufgenommen ist, wobei die Plane (14) an zumindest einen Holm (12; 12') des Verdeckgestells angeschlossen ist, und wobei der Gurt (16; 18; 16') quer zu dem Holm (12; 12') verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schlaufe des Gurts (16; 18; 16') um zumindest einen Holm (12; 12') gelegt ist, und dass ein Sicherungsglied (30) zwischen Holm (12; 12') und Plane (14) als Umlenkglied für den Gurt (16; 18; 16') angeordnet ist und den Holm (12; 12') bezüglich des Gurtes (16; 18; 16') reibschlüssig fixiert.
Patent DE-202014008060-U1 (DE)
Title: Fächermarkise für VAN-Anwendungen - Erweiterung 20141001
IPC: B60J11/00
Filed: 2014-10-06
Abstract: Fächermarkise zur Anbringung an VAN-Fahrzeugen, Wohnmobilen und Wohnwagen welche dadurch gekennzeichnet ist, dass diese über eine einfache Gelenkmechanik (Zeichnung 1; 1) verfügt und daher eine geringe Bauhöhe ermöglicht.
Patent DE-202014010691-U1 (DE)
Title: Kohlerost für ein zusammenlegbares Grillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-09-17
Abstract: Kohlerost (1) für ein zusammenlegbares Grillgerät (2), umfassend wenigstens ein erstes Kohlerostelement (3) mit einer Einhängeeinrichtung (7) zum Überführen des ersten Kohlerostelements (3) in eine Grillposition (9); und ein zweites Kohlerostelement (4) mit einer Einhängeeinrichtung (8) zum Überführen des zweiten Kohlerostelements (4) in eine Grillposition (9), wobei der Kohlerost (1) in der Grillposition (9) eine Auflage (10) zur Aufnahme von einem brennbaren Feststoff bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Einhängeeinrichtung (7, 8) an seitlichen Rändern (30, 31) einer Ebene eines jeweiligen Kohlerostelementes (3, 4) jeweils zumindest eine Einhängelasche (34, 35) aufweist, die zum Einhängen in eine entsprechende Kohlerosthalterung (50) eines Grillgeräts (2) eingerichtet ist.
Patent DE-202014101486-U1 (DE)
Title: Hydroponische Innenraumgartenbaukartusche
IPC: A01G31/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Kartusche (1) zur Verwendung in einer hydroponischen Innengartenbauvorrichtung, welche Kartusche (1) ein in Form der besagten Kartusche (1) ausgebildetes Wachstumsmedium (2), welches Wachstumsmedium (2) eine obere Fläche (3) und Seitenflächen (4) hat, zumindest einen im besagten Wachstumsmedium (2) angeordneten Samen (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche (1) ferner eine Abdeckung (7) aufweist, die lösbar angeordnet ist, die besagte obere Fläche (3) zu bedecken, welche Abdeckung (7) undurchsichtig für zumindest einen Wellenlängenbereich von ungefähr 400 bis 500 nm und ungefähr 600 bis 700 nm ist.
Patent DE-202014103254-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeprofilierung einer Kalanderwalze
IPC: D21G1/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Wärmeprofilierung einer Kalanderwalze, die eine entlang der axialen Richtung der Walze angeordnete separate Vorrichtung ist, die ein Fluid auf die zu wärmeprofilierende Fläche bläst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein in axialer Richtung der Walze (11) verlaufendes Strömungsrohr (2) umfasst, an dessen einem Ende sich eine Eintrittsöffnung befindet, an die ein Gebläse (3) angeschlossen ist, und an dem anderen Ende ist eine Austrittsöffnung des Fluids, wobei an das Strömungsrohr (2) eine Anzahl von quer zu dem Strömungsrohr orientierten Strahlpumpen (4) angeschlossen sind, wobei die Strahlpumpen (4) aus einem Eingangsteil (4a), der an eine Seite des Strömungsrohrs (2) montiert ist und durch welchen Druckluft durch eine Düse in das Strömungsrohr (2) eingespeist wird, und aus weiteren Teilen (4b) bestehen, die auf die zu wärmeprofilierende Fläche gerichtet sind.
Patent DE-202014103329-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer mit einer LED-Lichtquelle
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Scheinwerfer mit einer LED-Lichtquelle, die mindestens eine auf einer Leiterplatte angeordnete Leuchtdiode enthält und in einem die LED-Lichtquelle umschließenden Gehäuse angeordnet ist, das mindestens eine Lichtaustrittsfläche aufweist, durch die das von der LED-Lichtquelle abgegebene Licht austritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuses (4, 40) die LED-Lichtquelle (1) flüssigkeits- oder gasdicht umschließt und mindestens einen Kühlmitteleinlass (41) und einen Kühlmittelauslass (42) für ein flüssiges oder gasförmiges Kühlmittel aufweist.
Patent DE-202014104382-U1 (DE)
Title: Handgehaltene Werkzeugmaschine
IPC: B23D49/16
Filed: 2014-09-16
Abstract: Handgehaltene Werkzeugmaschine, umfassend ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse untergebrachten Motor, ein Ausführungselement, ausgelegt, an einem zu bearbeitenden Werkstück zu arbeiten, eine Getriebevorrichtung, ausgelegt, Leistungsabtrieb des Motors auf das Ausführungselement zu übertragen, eine an dem Gehäuse montierte Grundplatte, gekennzeichnet durch eine Einstellvorrichtung, ausgelegt zum Einstellen eines Winkels der Grundplatte bezüglich des Gehäuses.
Patent DE-202014105342-U1 (DE)
Title: Anpralldämpfer
IPC: E01F15/14
Filed: 2014-11-06
Abstract: Anpralldämpfer (1) zum Einsatz vor Hindernissen (2) an Verkehrswegen, mit einer vorbestimmten Anzahl von Dämpfelementen, die in Form von aufrecht stehenden verformbaren Dämpferrohren (5) vor dem Hindernis (2) in einer oder mehreren Reihen (3) im Wesentlichen hintereinander angeordnet sind, und wobei zumindest eines der Dämpferrohre (5) im Inneren mit mindestens einem die Energieabbaukapazität verstärkenden Innenstrukturelement (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenstrukturelement (6) ein ein- oder mehrteiliges, zumindest im Wesentlichen in Richtung (S) der Reihe (3) verformbares, räumliches Gebilde aus mindestens einer Anordnung gewellter Bleche (7') besteht, in denen der Kraftfluss bei einem Aufprall zumindest zum Teil in Richtung aufeinander folgender Wellen (81, 82, 83, ... 8n) verläuft.
Patent DE-202014105549-U1 (DE)
Title: Gebärbecken
IPC: A61H33/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Gebärbecken, umfassend einen Behälterteil mit einer solchen Form, dass sich eine gebärende Frau dann aufhalten kann, wobei der Behälterteil eine Ablauföffnung aufweist, die einen ständigen Wasserablauf ermöglicht, und wobei das Gebärbecken ferner eine Wasserversorgung mit Wasserzufuhr-Regelvorrichtungen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebärbecken nur einen einzigen Ablauf in der Form eines Bodenablaufes umfasst, dass im Bodenablauf ein Ablaufventil angeordnet ist, dass in der Wand des Gebärbeckens oder in unmittelbarer Verbindung damit ein Wasserstandsfühler für die Ermittlung vom Wasserstand im Gebärbecken angeordnet ist, und dass das Gebärbecken eine Steuereinheit umfasst, die für das Empfangen von Eingangssignalen von dem Wasserstandfühler vorgesehen ist, und die aufgrund dieser Eingangssignale zum Absenden von Steuersignalen an das Ablaufventil zur Steuerung des Öffnens und Schließens des Ablaufventils vorgesehen ist.
Patent DE-202014106225-U1 (DE)
Title: Hydraulische Bremsvorrichtung für Fahrräder
IPC: B62L1/10
Filed: 2014-12-22
Abstract: Hydraulische Bremsvorrichtung für Fahrräder, umfassend: einen ersten Bremsbügel mit einem ersten Montageteil, das drehgelenkig um eine erste Achse am Fahrradrahmen montiert ist, und einem ersten Befestigungsabschnitt, an dem eine erste Bremsbacke befestigt werden kann; einen zweiten Bremsbügel mit einem zweiten Montageteil, das drehgelenkig um eine zweite Achse, die verschieden ist von der ersten Achse, am Fahrradrahmen montiert ist, und einem zweiten Befestigungsabschnitt, an dem eine zweite Bremsbacke befestigt werden kann; und einen Zylinder, der integral am ersten Bremsbügel oder am zweiten Bremsbügel ausgebildet ist.
Patent DE-202015000630-U1 (DE)
Title: Edelmetallkarte mit einem an einer Trägerkarte verpackten Edelmetallstück
IPC: B65D73/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Edelmetallkarte (1), aufweisend: ein Edelmetallstück (4), eine Trägerkarte (2), eine erste Abdeckung (5) und eine zweite Abdeckung (6), wobei die erste Abdeckung (5) und die zweite Abdeckung (6) im Bereich einer Ausnehmung (3) der Trägerkarte (2) angeordnet und dauerhaft miteinander verbunden sind, wobei die erste Abdeckung (5) und die zweite Abdeckung (6) einen Hohlraum ausbilden, in dem das Edelmetallstück angeordnet ist, und wobei die Trägerkarte (2) angrenzend der Ausnehmung (3) zwischen einem Randbereich (7) der ersten Abdeckung (5) und einem Randbereich (7) der zweiten Abdeckung (6) geklemmt ist.
Patent DE-202015005318-U1 (DE)
Title: Stand- oder Wandleuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-07-27
Abstract: Stand-, Wand- oder Pendelleuchte (1) mit einem Netzteil (3) zum Anschluss an ein Stromnetz und einer wenigstens ein Leuchtmittel aufweisenden Leuchtvorrichtung (2), wobei die Leuchtvorrichtung (2) über wenigstens ein Paar Stromabnehmer (21, 22; 23, 24) mit dem Netzteil gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtvorrichtung (2) und das Netzteil über eine Klemm- oder Steckverbindung miteinander lösbar gekoppelt sind.
Patent DE-202015005690-U1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für Vorratsgläser bestimmter Form
IPC: B65D50/14
Filed: 2015-08-11
Abstract: Sperrvorrichtung für Vorratsgläser bestimmter Form, die durch ihre bauart und 1 Zusatzelement (Vorhängeschloss) ein Sperren des Gases ermöglicht dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus Metall, Blech, Kunststoff oder Acryl bzw. Plexiglas im Biege- oder Spritzgussverfahren aus 2 Teilen hergestellt werden kann dadurch gekennzeichten, das ein Sperren durch durchgangsbohrungen oder Ausfräsungen mittels Vorhängeschloss o. ä. ermöglicht wird
Patent DE-202015005712-U1 (DE)
Title: Mehrschicht-Wandstruktur
IPC: D06N7/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Mehrschicht-Wandstruktur zur Herstellung eines doppelwandigen Behälters umfassend eine massive Wandschicht (1), vorzugsweise aus Beton, und eine auf dieser befestigte hohlraumbildende Wandschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass die hohlraumbildende Wandschicht (2) aus einem textilen Abstandsgewirk (4) besteht und mit einer Oberflächenbeschichtung (9) zur Herstellung einer geschlossenen dichten Fläche versehen ist.
Patent DE-202015006358-U1 (DE)
Title: Leichtgewichtige Pfahlramme mit Druckluftschlagwerk
IPC: E02D7/10
Filed: 2015-09-09
Abstract: Handgeführtes pneumatisches Rammgerät mit schnellwechselbarem Einsteckwerkzeug bei dem Kolben und Rammgut keinen direkten Kontakt zueinander haben mit abgewinkelten Griffen, die ein abnehmen der Ramme vom Rammgut erlauben.
Patent DE-202015009131-U1 (DE)
Title: Navigationsanweisungen spezifisch für den Gerätezustand
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-02-04
Abstract: Tragbares Gerät, umfassend: einen oder mehrere Sensor(en), die zum Erzeugen eines Signals konfiguriert sind, das auf eine aktuelle Ausrichtung des tragbaren Geräts hinweist, eine visuelle Oberfläche; eine Audioschnittstelle; und eine Navigationskomponente, die mit dem einen oder den mehreren Sensor(en), der visuellen Oberfläche und der Audioschnittstelle verbunden ist, wobei die Navigationskomponente konfiguriert ist zum: Erzeugen einer Navigationsanweisung zum Navigieren eines Benutzers des tragbaren Benutzergeräts zu einem bestimmten Bestimmungsort, Bestimmen, ob sich die visuelle Oberfläche basierend auf der aktuellen Ausrichtung des tragbaren Geräts wahrscheinlich im Blick des Benutzers befindet, um einen Sichtlinienhinweis zu erzeugen, und Auswählen eines ersten Detailniveaus von visuellen Informationen und eines zweiten Detailniveaus von auditiven Informationen für die Navigationsanweisung, um jeweils über die visuelle Oberfläche und die Audioschnittstelle basierend auf dem Sichtlinienhinweis bereitgestellt zu werden.
Patent DE-202015009330-U1 (DE)
Title: System zur Behandlung von Wasser
IPC: C02F9/04
Filed: 2015-04-17
Abstract: System zur Behandlung von Wasser, insbesondere Trinkwasser, zur Entfernung von Verunreinigungen, insbesondere Legionellen, mit einer Dosiereinrichtung zur Zugabe von zur Behandlung von Trinkwasser geeigneten Desinfektionsmitteln, vorzugsweise auf Basis von Hypochlorid, zur Unschädlichmachung der Verunreinigungen, einem Filtersystem, das einen Vorfilter sowie einen Feinfilter umfasst, wobei der Vorfilter eine Porengröße über 10 Mikrometer, vorzugsweise 50 bis 200 Mikrometer, und wobei der Feinfilter eine Porengröße von 0,02 bis 0,5 Mikrometer, vorzugsweise 0,02 bis 0,2 Mikrometer aufweist, einer Vorrichtung zum Spülen des Feinfilters, einer Leitung zum Abführen des Rückspülwasser in eine Abwasserleitung, und geeigneten Anschlussmöglichkeiten für das System an ein bestehendes Leitungssystem für Warm- und/oder Kaltwasser.
Patent DE-202015100599-U1 (DE)
Title: Elektrischer Ofen
IPC: F24C15/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Elektrischer Ofen, aufweisend einen Hohlraum und eine mit dem Hohlraum verbundene Ofentür, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb des Hohlraums ein Gehäuse angeordnet ist, wobei zwischen dem Gehäuse und dem Hohlraum ein Kühlkanal ausgebildet ist, und wobei am Gehäuse ein Lüftungsloch und ein Kühlventilator angeordnet sind, und wobei am Bodenabschnitt der Ofentür ein Lufteinlass angeordnet ist, und wobei am Kopfabschnitt ein Luftauslass angeordnet ist.
Patent DE-202015101003-U1 (DE)
Title: Ölnebelfilter
IPC: B01D46/24
Filed: 2015-03-03
Abstract: Ein Ölnebelfilter, der an einem Lufteinlass eines Ölnebelsammlers befestigt ist und Folgendes umfasst: eine obere Abdeckung mit einem Sammelabschnitt, der an einer zentralen Position davon ausgebildet ist und mehrere Führungsabschnitte, die sich vom Sammelabschnitt radial nach außen erstrecken; eine untere Abdeckung, die hohl ist und eine Durchgangsblende, die an einer zentralen Position davon definiert ist und ein Außendurchmesser der unteren Abdeckung, der größer ist als die obere Abdeckung; einen konischen Filter, der sich zwischen der oberen Abdeckung und der unteren Abdeckung befindet; wobei ölige Substanzen von der oberen Abdeckung durch mehrere Führungsabschnitte so geführt werden, dass sie durch den Filter strömen und dort gereinigt werden und die öligen Substanzen dann durch die Durchgangsblende im Boden der Abdeckung abgeführt werden.
Patent DE-202015104750-U1 (DE)
Title: Dekorationselement mit Fuß und auswechselbarem Aufsatz
IPC: F16B7/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Dekorationselement (1), mit einem Fuß (2), und mit einem Aufsatz (3), welcher auswechselbar an dem Fuß (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (2) ein aufrecht ausgerichtetes Halterohr (4) aufweist, und dass der Aufsatz (3) eine nach unten ragende Einsteckzunge (5) aufweist, die sich von oben in das Halterohr (4) erstreckt und an der Innenfläche des Halterohrs (4) abstützt.
Patent DE-202016001816-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Trocknungsphase bei Wasserdampfsterilisation.
IPC: A61L2/26
Filed: 2016-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Trocknungsphase bei Wasserdampfsterilisation, gekennzeichnet durch den Einsatz eines Durchfluss-Überwachungsgerätes in dem Ausgang der Sterilisatorkammer, vorzugsweise zwischen der Sterilisatorkammer und dem Kondensator.
Patent DE-202016006848-U1 (DE)
Title: Spindelmuttereinheit zum Antreiben eines Hochauftriebssystems eines Fluggeräts
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-11-07
Abstract: Spindelmuttereinheit (10) zum Antreiben eines Hochauftriebssystems eines Fluggeräts, insbesondere eines Flugzeugs, wobei die Spindelmuttereinheit (10) eine Spindelmutter (11) und eine Spindel (12) sowie zwei kardanische Aufhängungen (1, 2) umfasst, wobei die Spindelmuttereinheit (10) über die zwei kardanischen Aufhängungen (1, 2) mit Anschlüssen des Fluggeräts koppelbar ist und wobei die beiden kardanischen Aufhängungen (1, 2) einen gemeinsamen Mittelpunkt haben.
Patent DE-202016007946-U1 (DE)
Title: Lichtschriftpaneel
IPC: G09F13/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein mit Leuchtdioden versehenes durchsichtiges Lichtschriftpaneel dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdioden in einem vom Nutzer bestimmten Schriftzug angeordnet sind und von einem Steckernetzteil oder von Akkus mit Kleinspannung betrieben werden.
Patent DE-202016100578-U1 (DE)
Title: Sensoreinheit
IPC: H03K17/95
Filed: 2016-02-05
Abstract: Sensoreinheit (1) zum Einsatz in Nahbereichen von Elektroschweiß- oder Schleifvorgängen, umfassend einen induktiven Näherungssensor (2), mit einem Sensorgehäuse (3) und einer eine aktive Fläche (4) bildenden Frontplatte, der von einem Halterungsblock aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die die aktive Fläche der Frontplatte (4) zumindest bereichsweise eine unebene Oberflächenstruktur aufweist.
Patent DE-202016105034-U1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück
IPC: A41D27/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Oberbekleidungsstück (300), mit – einem Rückenabschnitt (302), – einem Kragen (304), der an dem Rückenabschnitt (302) angeordnet ist, und mit – einer Kapuze (303), die an dem Kragen (304) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Oberbekleidungsstück (300) zusätzlich zur Kapuze (303) eine Wetterschutzeinheit (309) aufweist, – die Wetterschutzeinheit (309) einen ersten Befestigungsabschnitt (312, 316) und einen zweiten Befestigungsabschnitt (313, 317) aufweist, – der erste Befestigungsabschnitt (312, 316) der Wetterschutzeinheit (309) mindestens eine erste Befestigungseinheit (322) aufweist, – die Kapuze (303) mindestens eine zweite Befestigungseinheit (321) zur lösbaren Anordnung an der ersten Befestigungseinheit (322) aufweist, und dass – der zweite Befestigungsabschnitt (313, 317) der Wetterschutzeinheit (309) beabstandet von dem Kragen (304) an dem Rückenabschnitt (302) befestigt ist.
Patent DE-202016106530-U1 (DE)
Title: Aus Blech bestehende Dränage- oder Entwässerungsrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Aus Blech bestehende Dränagerinne, mit mindestens zwei stirnseitig formschlüssig miteinander verbundenen Einzelrinnen (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarten Einzelrinnen (1, 2) in ihren einander zugewandten Endbereichen jeweils durch Umformen und Stanzen ausgebildete, zur formschlüssigen Verbindung ineinander greifende Formschlusselemente (6) aufweisen.
Patent DE-202017000967-U1 (DE)
Title: Motivationsband Mobilisierungshilfe im Krankenbett, auch in der häuslichen Krankenpflege
IPC: A61G7/005
Filed: 2017-02-22
Abstract: Das Band ist sehr einfach an einem Krankenbett (2) und auch an jedem anderen Bett zu befestigen. Die Schlaufe wird um die Griffstange am Bettende gelegt, dass Bandende durch die Schlaufe geführt und stramm um die Griffstange gezogen. So hat man eine sehr hohe Festigkeit und kann sich ohne Bedenken an dem Band hochziehen. Nun ist das Band für seinen sinnvollen Einsatz fertig. An diesem Band kann sich der Patient von Knoten zu Knoten hangeln um sich aufzurichten, oder auch darüber hinaus. Das hochhangeln erleichtert das Aufrichten um sich an die Bettkante zu setzen und die Mahlzeit einzunehmen. Weitere Übungen: Hochziehen um die Arm-Bauch-Rücken-Beinmuskeln zu stärken. Das Band kann vom Bettrahmen gelöst und nach einem Patientenwechsel gereinigt werden.
Patent DE-202017002731-U1 (DE)
Title: Wohnwagenschutzdach auch für Fahrbetrieb
IPC: E04H15/08
Filed: 2017-05-23
Abstract: Schutzplane auf Trägersystem fest verschraubt oder vernietet.
Patent DE-202017003055-U1 (DE)
Title: Verschiebe -, Stütz - u. Drehlagereinheit zum parallelen Aufstellen u. Drehöffnen eines Fensters oder Tür
IPC: E05F11/08
Filed: 2017-06-09
Abstract: Verschiebe-Stütz-, u. Drehlagereinheit zum parallelen Aufstellen u. Drehöffnen eines Fensters oder Tür. dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (10) bei der Parallelverschiebung (x) und in der Drehlagerung in der Drehachse (D) in Rollen (4)(6)(7) und Führungsschienen (12) (13)(14)(24) geführt gestützt und drehgelagert wird.