baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006026043-B4 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: LACKNER KARL MAX
IPC: B21H1/02
Filed: 2006-06-01
Granted: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spannungswalzen von Sägeblättern (2) mit bezüglich der Sägeblattebene einem oberen und einem unteren Maschinengestell (3, 4); oberes und unteres Maschinengestell (3, 4) erstrecken sich zusammen in diejenige Längsrichtung (16), wo das Sägeblatt (2) der Walzbehandlung unterzogen werden soll, und tragen dort jeweils eine Arbeitswalze (5, 6); beide Arbeitswalzen (5, 6) sind zusammen mit ihren Wellen (17, 18) drehbar gelagert und liegen sich unter Bildung eines für das zu bearbeitende Sägeblatt (2) freigehaltenen Arbeitsspaltes (7) gegenüber; oberes und unteres Maschinengestell (3, 4) sind bei dazwischen befindlichem Sägeblatt (2) aufeinander zubewegbar; oberes und unteres Maschinengestell (3, 4) sind über zueinander parallel liegende Parallelführungen (8a, 8b), die senkrecht zur Ebene des Sägeblatts (2) liegen, relativ zueinander derart beweglich parallel geführt, dass sich unabhängig von der jeweils eingestellten Abmessung des Arbeitsspalts (7) Walzpunkt und komplementärer Walzpunkt der beiden Arbeitswalzen (5, 6) unter Ausschluss von Scherwirkungen stets punktgenau gegenüber liegen.
Patent DE-102006035139-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kaltlauf-Betrieb einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: WERNER MATTHIAS DIPL -ING
IPC: F02D41/06
Filed: 2006-07-29
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Kaltlauf-Betrieb einer fremdgezündeten, direkteinspritzenden 4-Takt-Brennkraftmaschine mit einem Abgaskatalysator (1), bei der Kraftstoff (2) mittels eines Injektors (3) in einen Zylinder (4) der Brennkraftmaschine eingespritzt und mittels einer Zündkerze (5) fremdgezündet wird, welches folgende Schritte umfasst:
 • in einem Ansaugtakt (6) erfolgt eine erste Einspritzung von Kraftstoff (2) als Saughubeinspritzung (9), bei der im Zylinder (4) ein mageres, brennfähiges, aber nicht zündfähiges Magergemisch (13) erzeugt wird;
 • in einem an den Ansaugtakt (6) anschließenden Kompressionstakt (7) wird eine zweite Einspritzung von Kraftstoff (2) als Kompressionshubeinspritzung (10) durchgeführt, bei der im Zylinder ein brennfähiges und zündfähiges Kraftstoff/Luft-Gemisch erzeugt wird;
 • anschließend erfolgt zumindest zeitnah zu einem Zündzeitpunkt (12) eine dritte Einspritzung von Kraftstoff (2) in Form einer Schichteinspritzung (11) zur Erzeugung eines lokal im Bereich der Zündkerze (5) angefetteten Kraftstoff/Luft-Gemisches;
 • in Anpassung an die während des Kaltlauf-Betriebes ansteigende Temperatur im Bereich des Abgaskatalysators (1) wird die Kompressionshubeinspritzung (10) von einem Kurbelwinkel (α) von etwa 30° vor dem oberen Zündtotpunkt (ZOT) kontinuierlich in einen früheren Zeitpunkt bis zu einem Kurbelwinkel (α) von etwa 210° bis 230° vor dem oberen Zündtotpunkt (ZOT) überführt und
 • gleichzeitig wird der anfänglich späte Zündzeitpunkt (12) und die daran gekoppelte Schichteinspritzung (11) in einen früheren Zeitpunkt insbesondere vor dem oberen Zündtotpunkt (ZOT) verlegt.
Patent DE-102006035621-B4 (DE)
Inventor: KLEWER GUIDO
IPC: B64D13/06
Filed: 2006-07-31
Granted: 2011-03-03
Abstract: An aircraft air-conditioning unit (10) includes a compressor (18) and a motor (20) driving the compressor (18). A fuel cell system (24) is connected directly to a control unit (22) for controlling the motor (20) driving the compressor (18), wherein the control unit (22) is adapted to convert electrical energy directly generated by the fuel cell system (24) into corresponding electrical control signals for controlling the motor (20) driving the compressor (18). In a method for operating an aircraft air-conditioning unit (10), which includes a compressor (18) and a motor (20) driving the compressor (18), a control unit (22) for controlling the motor (20) driving the compressor (18), which is directly connected to a fuel cell system (24), converts electrical energy directly generated by the fuel cell system (24) into corresponding electrical control signals for controlling the motor (20) driving the compressor (18).
Patent DE-102006037703-B4 (DE)
Title: Heißluftofen
Inventor: BRUCKNER DIETMAR
IPC: F27B9/10
Filed: 2006-08-11
Granted: 2013-04-18
Abstract: Heißluftofen (10) mit einem zumindest teilweise von Wänden (16, 18) begrenzten Ofenraum (20), dem eine Luftfördereinrichtung (14) zum Hervorrufen eines Luftstroms sowie eine Wärmeübertragungseinrichtung (42) zur Erwärmung des Luftstroms zugeordnet sind, wobei ein Zuluftkanal (22) vorgesehen ist, der zwischen der Luftfördereinrichtung (14) und dem Ofenraum (20) für eine Leitung des von der Luftfördereinrichtung (14) in einer Strömungsrichtung (24) geförderten Luftstroms ausgebildet ist, und der mit ersten und zweiten Drosselmitteln (30, 32) versehen ist, die in Strömungsrichtung (24) beabstandet zueinander angeordnet sind und die für eine Vergleichmäßigung des Luftstroms vor dem Durchströmen des Ofenraums (20) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Wandbereich des Ofenraums (20) eine Schleuseneinrichtung (56) vorgesehen ist, die für eine kontinuierliche Zu- und/oder Abfuhr eines im Ofenraum (20) thermisch zu behandelnden Endlosmaterials (54) ausgebildet sind.
Patent DE-102006039087-B4 (DE)
Title: Gargerät, insbesondere Haushalts-Gargerät
Inventor: LEIKAM JUERGEN
IPC: F24C15/20
Filed: 2006-08-19
Granted: 2009-09-03
Abstract: Gargerät (1), insbesondere Haushalts-Gargerät, das ein Grundteil (2), das an einer vertikalen Wand (3) befestigt ist, sowie ein Kochfeld (5), das relativ zum Grundteil (2) klappbar ist, aufweist, wobei das Kochfeld (5) mindestens eine Induktionsspule (6) zur Beheizung des zu garenden Gargutes aufweist und eine elektrische Versorgungseinheit (14) zum Versorgen der wenigstens einen Induktionsspule mit einem zeitlich veränderlichen elektrischen Strom in dem Grundteil (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gargerät weiterhin eine mit dem Grundteil (2) verbundene Dunstabzugshaube (8) aufweist, die vertikal (V) ausgerichtet ist.
Patent DE-102006043646-B4 (DE)
Title: Aufgehängter Tank für die Lagerung von flüssigem Wasserstoff
Inventor: IMMEL RAINER
IPC: F17C13/08
Filed: 2006-09-18
Granted: 2009-04-02
Abstract: Tieftemperaturlagertank,
der umfasst:  einen fluiddichten Außentank (24);  einen fluiddichten
Innentank (22), der sich in dem Außentank (24) befindet und zwei
Endkappen (42, 44) umfasst;  eine erste Gruppe (82) von Aufhängungselementen
(80), die mit einer der Endkappen (42) des Innenbehälters (22) gekoppelt
ist;  eine zweite Gruppe (84) von Aufhängungselementen (80), die mit
der anderen Endkappe (44) des Innenbehälters (22) gekoppelt ist;  wobei
die Gruppen (82, 84) den Innentank (22) in dem Außentank
(24) in einer davon beabstandeten Beziehung aufhängen;  einen Unterdruck
zwischen dem Innen- und dem Außentank
(22, 24); und  einen einstellbaren Spannmechanismus (50), der
an der Endkappe (44) befestigt und mit wenigstens zwei der Aufhängungselemente
(80) der zweiten Gruppe (84) gekoppelt ist, wobei der Spannmechanismus
(50) so betreibbar ist, dass er eine Spannung in allen damit gekoppelten
Aufhängungselementen
(80) gleichzeitig einstellt.
Patent DE-102006048107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sperren einer Schwenkrichtung eines gegenüber einem Halteelement verschwenkbaren Bauteils
Inventor: KOEHNE FLORIAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2006-10-11
Granted: 2009-01-29
Abstract: Vorrichtung
zum Sperren einer Schwenkrichtung eines gegenüber einem Halteelement (3) verschwenkbaren
Bauteils (2), insbesondere einer Armauflage einer Armlehne für ein Kraftfahrzeug,
welche ein mit einer ersten Verzahnung (8) versehenes Schwenkelement (6)
und ein mit einer zweiten Verzahnung (10) versehenes, an dem Halteelement
(3) schwenkbar angeordnetes und mittels eines Federelements (11)
in Eingriff mit der ersten Verzahnung (8) gehaltenes Sperrelement
(7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Verzahnungen
(8, 10), bevorzugt die Verzahnung (10) des Sperrelements (7), einen
aus einem Kunststoffmaterial bestehenden Zahn (13) aufweist, welcher
gegenüber
den restlichen Zähnen
der Verzahnung (8 oder 10), bevorzugt der Verzahnung (10) des Sperrelements
(7), eine größere Zahnhöhe aufweist.
Patent DE-102006057524-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption eines Widerstandsbeiwertes eines Mengenstellventils
Inventor: FÖRSTER CHRISTOPH
IPC: F02D41/38
Filed: 2006-12-06
Granted: 2016-05-19
Abstract: Regelverfahren zur Ansteuerung eines Stellglieds in einer Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine, mit den folgenden Schritten: a) Vorgabe eines Soll-Werts (ISOLL) für eine Regelgröße (I) des Stellglieds (VCV), b) Ermittlung eines Ist-Werts (IIST) der Regelgröße (I), c) Ermittlung einer Soll-Ist-Abweichung (ΔI) zwischen dem Soll-Wert (ISOLL) und dem Ist-Wert (IIST) der Regelgröße (I), d) Vorsteuerung einer Stellgröße (PWM) entsprechend einem vorgegebenen Vorsteuerverhalten in Abhängigkeit von dem Soll-Wert (ISOLL), e) Regelung der Stellgröße (PWM) durch eine Reglerausgangsgröße entsprechend einem vorgegebenen Regelverhalten in Abhängigkeit von der rückgekoppelten Soll-Ist-Abweichung (ΔI), f) Ansteuerung des Stellglieds (VCV) mit der vorgesteuerten und geregelten Stellgröße (PWM), gekennzeichnet durch folgenden Schritt: g) Ermittlung einer Kenngröße (T) der Einspritzanlage in Abhängigkeit von der Reglerausgangsgröße, wobei die ermittelte Kenngröße (T) der Einspritzanlage ein Temperaturwert oder ein Widerstandswert (R) ist.
Patent DE-102006060049-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Ansteuerungsverfahren
Inventor: KIM CHANG GONE
IPC: G09G5/00
Filed: 2006-12-19
Granted: 2010-06-10
Abstract: Treiber für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit:  einem Frameverarbeitungsmittel, dass eine Framefrequenz eines eingegebenen gegenwärtigen Frames multipliziert, so dass ein multiplizierter ungeradzahliger Frame und ein multiplizierter geradzahliger Frame erzeugt werden, und ein multipliziertes ungeradzahliges Standbildframe und ein multipliziertes geradzahliges Standbildframe ohne Umwandlung von Graupegelwerten ausgibt, wenn der gegenwärtige Frame ein Standbildframe ist, während ein multipliziertes ungeradzahliges dynamisches Bildframe und ein multipliziertes geradzahliges dynamisches Bildframe mit umgewandelten Graupegelwerten ausgegeben werden, wenn der gegenwärtige Frame ein dynamisches Bildframe ist, indem Graupegel-Unterschiedswerte zwischen Pixeln in dem vorherigen Frame und dem gegenwärtigen Frame berechnet werden; Zeitsteuerungsmittel, die eine Ansteuerungs-Zeitsteuerung des ungeradzahligen Standbildframes und des geradzahligen Standbildframes steuern, die durch das Frameverarbeitungsmittel multipliziert sind, und eine Ansteuerungs-Zeitsteuerung des ungeradzahligen dynamischen Bildframes und des geradzahligen dynamischen Bildframes mit Graupegelwerten steuern, die von dem Frameverarbeitungsmittel multipliziert und umgewandelt sind; und  Datenansteuerungsmittel, die das ungeradzahlige Standbildframe und das ungeradzahlige Standbildframe ansteuern, die von dem Frameverarbeitungsmittel innerhalb einer bestimmten...
Patent DE-102007008366-B4 (DE)
Title: Behandlungseinheit mit Sensorsystem zur Erkennung dentaler Handinstrumente und Verfahren zur Kontrolle und Identifikation eines Handinstruments
Inventor: BRAUER HELGE
IPC: A61G15/14
Filed: 2007-02-16
Granted: 2008-11-13
Abstract: Behandlungseinheit
(1) für
dentale Handinstrumente (3.1, 3.2), umfassend mindestens zwei Versorgungsleitungen
(2.1, 2.2) für
zwei Handinstrumente (3.1, 3.2) und mindestens zwei Aufnahmen (4.1,
4.2) für
die Handinstrumente (3.1, 3.2); weiterhin umfassend ein Sensorsystem
(6, 10, 7) zur Erkennung der in den Aufnahmen (4.1, 4.2) befindlichen
Handinstrumente (3.1, 3.2), dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorsystem
(6, 10, 7) mindestens einen Controller (6), mindestens einen mit
dem Controller (6) kontaktierbaren Sender (5.1, 5.2) und mindestens einen
mit dem Controller (6) kontaktierbaren und im Bereich der Aufnahme
(4.1, 4.2) angeordneten Feldsensor (7) aufweist, wobei ein durch
den Controller (6) erzeugbares Datensignal (8) an dem Sender (5.1,
5.2) anlegbar und durch kapazitive Kopplung vom Sender (5.1, 5.2)
auf den Feldsensor (7) übertragbar
ist, wobei der Sender (5.1, 5.2) in die Versorgungsleitung (2.1)
und/oder in das Handinstrument (3.1) integriert oder an diesen angeordnet
ist.
Patent DE-102007013469-B4 (DE)
Title: Abdeckelement für ein Gassackmodul
Inventor: BECKER ULRICH
IPC: B60R21/2165
Filed: 2007-03-21
Granted: 2012-05-31
Abstract: Aus Kunststoff bestehendes Abdeckelement (30) für ein im Lenkrad angeordnetes Fahrer-Gassack-Modul (20) mit wenigstens einer Austrittstür (34), durch die der Gassack (24) bei Betätigung eines zugeordneten Gasgenerators (22) austritt, wobei die Austrittstür (34) teilweise von einer ersten Sollbruchlinie (38a) umgeben ist, welche durch den expandierenden Gassack (24) aufgebrochen wird, und zwischen deren Enden sich ein Scharnierbereich befindet, um den die Austrittstür (34) bei Austritt des Gassackes aufklappt, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Abdeckelements (30) zumindest im Scharnierbereich kugelschalenförmig gekrümmt ist, so dass der Scharnierbereich die Form eines Ellipsenboch eine zweite Sollbruchlinie (38b) vorgesehen ist, welche die erste Sollbruchlinie (38a) nicht berührt und welche aufgrund von Spannungen im Scharnierbereich, verursacht durch die Schwenkbewegung der sich öffnenden Austrittstür (34), aufbricht.
Patent DE-102007013644-B4 (DE)
Title: Zugentlastung eines Kabels für ein elektromotorisch betriebenes, handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: DREXLER STEFFEN
IPC: H02G11/00
Filed: 2007-03-19
Granted: 2015-10-29
Abstract: Zugentlastung eines Kabels für ein elektromotorisch betriebenes, handgeführtes Arbeitsgerät, welche ein mit einer Durchgangsöffnung versehenes und mit einem Gehäuse des Arbeitsgeräts bauteileinheitlich verbundenes Tragteil für ein in eine Schlaufe gelegtes Kabel beinhaltet, wobei auf der Innenseite des Tragteils ein Haken zur Einhängung der Schlaufe des Kabels vorgesehen und dabei der eine Hakenöffnung bildende freie Schenkel dieses Hakens von der Durchgangsöffnung weggerichtet ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein schwenkbar am Gehäuse (3) gehaltenes und mit einem Betätigungselement (12) ausgestattetes, einen Gehäusedurchbruch (13) durchgreifendes Verschlussteil (14) zur Sperrung oder Freigabe der Hakenöffnung (10) angeordnet ist, sowie dabei das Verschlussteil (14) auf der dem Haken (9) und der Hakenöffnung (10) zugewandten Seite der Durchgangsöffnung (5) des Tragteiles (4) des Gehäuses (3) vorgesehen ist und eine Verklemmung einer Rastkerbe (20) des Verschlussteils (14) mit einer Rastkante (21) am Gehäusedurchbruch (13) möglich ist.
Patent DE-102007019926-B4 (DE)
Title: Gittersensor
Inventor: SCHLEICHER ECKHARD
IPC: G01N27/07
Filed: 2007-04-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Gittersensor
zur zweidimensionalen Messung elektrischer oder nichtelektrischer
Größen eines Messquerschnitts,
im Wesentlichen bestehend aus  – einer Sensorplatine (1) aus
nicht leitendem Basismaterial mit mindestens einem Messquerschnitt
(2),  – Drahtelektroden
(6) die derart über
den Messquerschnitt (2) gespannt sind, dass sie ein Gitter von mindestens
zwei parallelen Ebenen aufspannen, wobei die erste Gitterebene auf
der Oberseite der Sensorplatine (1) einen Satz von vorzugsweise
parallel orientierten und sich nicht kreuzenden Drahtelektroden
(6) umfasst und die zweite Gitterebene auf der Unterseite der Sensorplatine
(1) ebenfalls einen Satz von vorzugsweise parallel orientierten
und sich nicht kreuzenden Drahtelektroden (6) umfasst und die Drahtelektroden
(6) der verschiedenen, Ebenen in einem Winkel größer 0°, vorzugsweise 90°, gegeneinander
orientiert sind,  – einer
elektrisch leitenden Verbindung (z. B. einer Leiterbahn (7)) zwischen
jeder Drahtelektrode (6) und einem elektrischen Kabelanschlusspunkt
oder Steckverbinder (12) am Rand der Sensorplatine (1),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – vom
Rand des...
Patent DE-102007023028-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Fixierung von Spulen
Inventor: BOLLENBECK JAN
IPC: G01R33/36
Filed: 2007-05-16
Granted: 2009-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Fixierung von Spulen, insbesondere von Lokalspulen, an einem Patienten bei Untersuchungen mit einem Magnetresonanzgerät, mit einem Liegenbrett zur Aufnahme des Patienten für eine durchzuführende Magnetresonanzuntersuchung, mit einer Spule zur Magnetresonanzuntersuchung, wobei die Spule eine Spulenelektronik aufweist, und mit einem Befestigungsgurt, der zur Fixierung der Spule auf dem Patienten ausgebildet ist. Der Befestigungsgurt weist ein mit ihm verbundenes, integriertes Anschlusskabel auf, über das die Spulenelektronik mit Energie versorgt wird.
Patent DE-102007025059-B4 (DE)
Title: Pneumatische Steuereinrichtung für ein Drucklufthebezeug
Inventor: REUTER BERND
IPC: F15B13/04
Filed: 2007-05-29
Granted: 2018-02-01
Abstract: Pneumatische Steuereinrichtung für ein Drucklufthebezeug (6), mit wenigstens einer schaltbaren Ventilanordnung (2) zur Steuerung verschiedener Betriebszustände des Drucklufthebezeugs (6), mit wenigstens einem Anschluss an eine Druckluftquelle (5), mit wenigstens einem druckbeaufschlagbaren Lastanschluss (8) an einen Hubzylinder, mit wenigstens einer Drosseleinrichtung zur betätigungsproportionalen Druckbeaufschlagung des Lastanschlusses (8) und mit wenigstens einem handbedienbaren Betätigungsorgan (3) zur Realisierung verschiedener Schaltzustände der Ventilanordnung (2), wobei das Betätigungsorgan (3) mechanisch mit der Drosseleinrichtung zusammenwirkt, wobei die Drosseleinrichtung wenigstens einen verstellbaren Drosselkolben (13a, 13b) umfasst, der in zwei möglichen Stellrichtungen druckvorbeaufschlagt ist, wobei als schaltbare Ventilanordnung ein 3/3-Wegeventil vorgesehen ist, die als schaltbare Ventilkörper einen ersten und einen zweiten Drosselkolben (13a, 13b) umfasst, wobei die Drosselkolben (13a, 13b) jeweils Steuerflächen (22a, 22b) aufweisen, wobei auf die Steuerflächen (22a, 22b) ein Betriebsdruck einer Druckluftleitung wirkt, wobei das Ventilgehäuse (11) zwei Vorsteuerkammern (23a, 23b) umfasst, die jeweils über Druckausgleichsbohrungen (24a, 24b) an die Druckluftleitung angeschlossen sind, wobei dem Druckluftanschluss (7) ein steuerbarer Druckregler (4) vorgeschaltet ist und wobei ein Steuereingang des Druckreglers (4) mit dem Lastanschluss (8) der Ventilanordnung (2) verschaltet ist, derart, dass ein lastseitiger Druckanstieg eine proportionale Erhöhung des Arbeitsdrucks von der Druckluftquelle um einen vorher eingestellten Wert bewirkt.
Patent DE-102007025713-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung von Druckmaschinenzylinderoberflächen mit einer Oberflächenstruktur
Inventor: MEUTZNER ULLRICH
IPC: B41F35/06
Filed: 2007-06-01
Granted: 2019-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Druckmaschinenzylindern (1) mit einer Oberflächenstruktur mit einer an den Druckmaschinenzylinder (1) anstellbaren Reinigungstucheinrichtung (2), bei der ein Reinigungstuch (5) durch ein Anpresselement (6) mit der zu reinigenden Mantelfläche in Verbindung bringbar ist, wobei ein Sprührohr (7) in unmittelbarer Nähe zum Anpresselement (6) zum Aufbringen eines Reinigungsfluids auf das Reinigungstuch (5) vorgesehen ist, wobei beabstandet von der Reinigungstucheinrichtung (2) und beabstandet zueinander zusätzlich zwei Sprührohre (8, 9) zum Aufbringen von zusätzlichem Reinigungsfluid dem Druckmaschinenzylinder (1) zugeordnet ist sind und gemeinsam oder unabhängig voneinander mit Reinigungsfluid beaufschlagbar sind, wobei das Reinigungsfluid durch pneumatische Zerstäuberdüsen als Flachstrahl oder als Kegelstrahl gleichmäßig auf die Oberfläche des Druckmaschinenzylinders (1) aufgesprüht wird.
Patent DE-102007026457-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inbetriebnahme eines Feldbusteilnehmersystems sowie Inbetriebnahmeverfahren
Inventor: TEIPEN BERND
IPC: G05B19/04
Filed: 2007-06-05
Granted: 2009-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Inbetriebnahme eines Feldbussystems mit mindestens einem Busteilnehmer (1), dem eine Schnittstelleneinrichtung (2) vorgelagert ist zur Verbindung des Busteilnehmers (1) mit einer Busleitung (3) eines Bussystems, wobei die Schnittstelleneinrichtung (2) über eine Bedieneinheit mit einer Bediensteuereinheit (5) verfügt, derart, dass mindestens ein Bedienelement (6) der Bedieneinheit zum einen in einer Bus-Betriebsart (A) zur Eingabe eines busspezifischen Parameters und zum anderen in einer Sonder-Betriebsart (B) zur Eingabe eines busteilnehmerspezifischen Parameters betätigbar ist, so dass die Parameter unmittelbar an dem jeweiligen Busteilnehmer (1) einstellbar sind.
Patent DE-102007040811-B4 (DE)
Title: Einkapselungsmittel-Profil für lichtemittierende Dioden
Inventor: HUSSELL CHRISTOPHER P
IPC: H01L33/60
Filed: 2007-08-29
Granted: 2015-10-22
Abstract: Lichtemittierende, gepackte Diode (25, 30, 40), umfassend: einen lichtemittierenden Dioden-Chip (11), montiert in einer reflektierenden Leuchtdioden-Packung (12) mit seitlicher Abstrahlung, in welcher die zur Diode (11) benachbarten Oberflächen (17, 20) nahezu lambertsche Reflektoren sind; ein Einkapselungsmittel (26, 34, 41) in der Packung (12) und begrenzt von den nahezu lambertschen Reflektoren (17, 20); einen Phosphor (21) in dem Einkapselungsmittel (26, 34, 41), welcher von dem Chip (11) emittierte Frequenzen umwandelt und welcher zusammen mit den von dem Chip (11) emittierten Frequenzen weißes Licht erzeugt; und einen Meniskus (33) von nicht mehr als 50 μm von einer Fläche, die durch die Oberseitenfläche (32) der Packung (12) definiert ist, gebildet von dem Einkapselungsmittel (26, 34, 41) und der Packung (12), wobei der Meniskus (33) die emittierende Oberfläche der gepackten Diode (25, 30, 40) definiert.
Patent DE-102007059141-B4 (DE)
Title: Operationssplint für bimaxilläre Operationsabläufe
IPC: A61C7/00
Filed: 2007-12-07
Granted: 2010-12-02
Abstract: Operationssplint für bimaxilläre Operationsabläufe, dadurch gekennzeichnet, dass der Operationssplint zweigeteilt in einen oberen klaren Anteil (1) und einen unteren gelben Anteil (2) ist und die Information von vier Kieferpositionen enthält, wobei der obere klare Anteil (1) mit dem unteren gelben Anteil (2) durch Ligaturendraht (3) fest verbunden ist,  der Operationssplint vestibulär verstärkt und mehrmals gelocht ist,  der Operationssplint im posterioren Bereich dynamisch und im anterioren Bereich statisch gestaltbar ist, wobei am Operationssplint Teilprothesen oder Kunststoffzähne mit angebracht werden können und der Operationssplint immer gleichbleibend zweifarbig, klar und gelb ausgebildet und die Mitte des Operationssplints, zur besseren Zentrierung, rot markiert ist.
Patent DE-102008003782-B4 (DE)
Title: Zigarettenpackung/Zigarettenetui
Inventor: KARPOV OLEG
IPC: A24F15/10
Filed: 2008-01-10
Granted: 2015-02-05
Abstract: Zigarettenpackung mit einem Behälter (1) für Zigaretten und mit einem elektrischen Feuerzeug, das an einer der Seiten des Behälters (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass im Gehäuse (3) des Feuerzeugs sich ein Akkumulator oder eine Batterie befindet, – dass das Gehäuse (3) mit einer Buchse (6) versehen ist, die zum Anschließen als Stromquelle für externe Verbraucher dient oder über die der Akkumulator geladen werden kann, – dass das Feuerzeug im Gehäuse (3) eine Spirale (7) hat, die durch einen Schalter mit der Stromquelle elektrisch verbunden oder von der Stromquelle getrennt ist, – dass sich in dem Gehäuse (3) über der Spirale (7) eine Öffnung befindet, die mit einer verschiebbaren Schutzleiste (4) verdeckt wird, wobei der Schalter mit der Schutzleiste verbunden ist.