baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016123212-A1 (DE)
Title: Gate-ansteuernde vorrichtung
Inventor: LEE DAE WOO
IPC: H03K17/687
Filed: 2016-12-01
Abstract: Offenbart ist hierin eine Gate-ansteuernde Vorrichtung, welche eingerichtet ist zum stabilen Bereitstellen einer Spannung, welche einen negativen Wert aufweist, zu einem Gate eines Schalters (SW1, SW2), welcher einen SiC(Siliziumkarbid)-basierten FET (Feldeffekt-Transistor) aufweist, und welcher eine negative Spannung mit einem negativen Wert benötigt, um einen stabilen Aus-Zustand zu implementieren. Die Gate-ansteuernde Vorrichtung weist einen Negativ-Spannung-Anlegen-Schaltkreis (171, 172), welcher eine Zenerdiode (Z1) und einen parallel mit der Zenerdiode (Z1) verschalteten Kondensator aufweist, auf, wobei die Zenerdiode (Z1) eine mit einer Sekundärspule eines Pulstransformators (13) verbundene Kathode und einen mit dem Gate des Schalters (SW1, SW2) verbundene Anode aufweisen kann.
Patent DE-102016123328-A1 (DE)
Title: Schloss
Inventor: JORDAN JANOSCH
IPC: E05B81/68
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer drehbar gelagerten Drehfalle und einer der Drehfalle zugeordneten verschwenkbaren Sperrklinke, gekennzeichnet durch mindestens einen induktiven Sensor zur Detektion einer Stellung der Drehfalle und/oder der Sperrklinke.
Patent DE-102016203479-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit Sensorsystem sowie Verfahren zum Kalibrieren und Justieren des Sensorsystems
Inventor: HENN ANDREAS
IPC: B65H43/08
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine mit einem Sensorsystem, ein Verfahren zum Kalibrieren eines Sensorsystems und ein Verfahren zum Justieren eines Sensorsystems. Die Bogendruckmaschine (100) besitzt einem Druckzylinder (10) und ein Sensorsystem (14) zur Überwachung des Bogenlaufs im Bereich des Druckzylinders (10). Erfindungsgemäß ist an dem Druckzylinder (10) mindestens eine Messlehre (18, 19) angebracht, welche von dem Sensorsystem (14) erfassbar ist. Besonders vorteilhaft ist es wenn das Sensorsystem selbstkalibrierend ausgestaltet ist. Durch die Erfindung wird eine Bogendruckmaschine mit einem Sensorsystem höherer Genauigkeit geschaffen
Patent DE-102016203697-A1 (DE)
Title: Rotor und Verfahren zur Herstellung eines Rotorteils eines solchen Rotors
Inventor: GRABS VOLKER
IPC: H02K19/06
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein Rotor für eine synchrone Reluktanzmaschine weist mehrere identische scheibenartige Rotorteile auf, die magnetisch leitende Abschnitte aus Leitmaterial und magnetisch nicht-leitende Abschnitte aus Nichtleitmaterial aufweisen. Ein Nichtleitmaterial-Abschnitt schließt jeweils an einen Leitmaterial-Abschnitt an. Entlang einer Längsmittelachse des Rotors gesehen weist das Rotorteil zwei unterschiedliche Querschnitte in rechtem Winkel zu dieser Längsmittelachse auf, wobei in einem ersten Querschnitt Leitmaterial-Abschnitte, die in radialen Richtungen aufeinanderfolgen, vollständig und ohne Verbindung miteinander durch Nichtleitmaterial-Abschnitte getrennt sind. In einem zweiten Querschnitt sind zusätzlich zu der Ausgestaltung der Leitmaterial-Abschnitte entsprechend dem ersten Querschnitt Verbindungsabschnitte zwischen jeweils benachbarten Leitmaterial-Abschnitten vorgesehen, die diese verbinden. Vorteilhaft ist der zweite Querschnitt eine durchgehende Ringscheibe. Bei dem Rotorteil schließt in Richtung der Längsmittelachse ein Bereich mit dem ersten Querschnitt an einen Bereich mit dem zweiten Querschnitt an, die Bereiche sind einteilig miteinander verbunden.
Patent DE-102016206149-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kommunizieren zwischen einem Parkplatzverwaltungssystem und einem Kraftfahrzeug
Inventor: HESS FELIX
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kommunizieren zwischen einem Parkplatzverwaltungssystem eines Parkplatzes und einem innerhalb des Parkplatzes führerlos fahrenden Kraftfahrzeug, wobei der Parkplatz mehrere räumlich verteilte Basisstationen umfasst, wobei basierend auf einer momentanen Position des Kraftfahrzeugs innerhalb des Parkplatzes und auf einer digitalen Karte des Parkplatzes, welche die Positionen der mehreren Basisstationen umfasst, aus den mehreren Basisstationen eine Basisstation ausgewählt wird, zu der das Kraftfahrzeug von einer momentanen Basisstation der mehreren Basisstationen, mit der das Kraftfahrzeug momentan verbunden ist, als nächstes wechseln soll, um sich mit der ausgewählten Basisstation zu verbinden, um mit dem Parkplatzverwaltungssystem zu kommunizieren. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug, ein Parkplatzverwaltungssystem sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016206997-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Piezoaktuators als Sensor und Kraftfahrzeug
Inventor: RADECZKY JANOS
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-04-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Piezoaktuators als Sensor in einem piezobetriebenen Injektor beschrieben, bei dem durch partielles Aufladen eines Piezoaktuators der Luftspalt zwischen Piezoaktuator und einem Servoventil beseitigt wird. Es wird ein Messpuls an einer Position erzeugt, an der das zu messende nutzbare Signal erwartet wird. Danach wird ein Referenzpuls, der dem Messpuls entspricht, im gleichen Zyklus generiert. Durch Subtrahieren der beim Referenzpuls gemessenen Aktuatorspannung von der beim Messpuls gemessenen Aktuatorspannung wird eine Spannungssignaldifferenz erhalten, die als nutzbares Signal für die Kraftmessung des sensorisch operierenden Piezoaktuators verwendet wird. Ferner wird ein Kraftfahrzeug angegeben, dass eine Steuereinheit aufweist, die zur Durchführung eines derartigen Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102016207046-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Ein Wellgetriebe (1) umfasst ein flexibles, außenverzahntes, mindestens eine Dichtungsaufnahmekontur (15, 16) aufweisendes Getriebebauteil (5), welches mit einem starren, innenverzahnten Getriebebauteil (4) kämmt.
Patent DE-102016210055-A1 (DE)
Title: Schraubgerät und Anordnung mit einem Schraubgerät
Inventor: DÖRRSCHEIDT KLAUS-PETER
IPC: B25B23/144
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubgerät (100) mit einem Antrieb (110), einem Getriebe (120) und einem Schraubkopf (150), wobei der Schraubkopf (150) mittels des Antriebs (110) über das wenigstens eine Getriebe (120) mit Drehmoment beaufschlagbar ist, wobei das Getriebe (120) ein schaltbares Getriebe ist, das zwischen wenigstens zwei verschiedenen Übersetzungsverhältnissen derselben Drehrichtung umschaltbar ist, sowie eine Anordnung umfassend ein solches Schraubgerät und eine Aufhängung für das Schraubgerät (100).
Patent DE-102016210706-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Eisbereitereinheit und einer eine Druckkammer aufweisenden Kühlvorrichtung zum Kühlen der Eisbereitereinheit
Inventor: MALISI MICHAELA
IPC: F25D17/06
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), welches einen Aufnahmeraum aufweist, und mit einer Eisbereitereinheit (6) zur Ausgabe von Eis, welche in dem Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei die Eisbereitereinheit (6) eine Schale (13) aufweist, in welcher Formbereiche zur Formvorgabe für aus in die Schale (13) eingefüllter Flüssigkeit erzeugbaren Eisformelementen ausgebildet sind, und die Eisbereitereinheit (6) eine Kühlvorrichtung (16) umfasst, mit welcher ein Kühlluftstrom (22) zum Kühlen der Schale (13) erzeugbar ist, wobei die Kühlvorrichtung (16) einen Verdampfer (17) und einen Lüfter (18) mit einem Lüfterrad (27) aufweist, mit welchem die von dem Verdampfer (17) erzeugte Kälte als Kühlluftstrom (22) erzeugbar ist, wobei das Lüfterrad (27) in einer eigenen Druckkammer (20) angeordnet ist.
Patent DE-102016210874-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Parksperre eines Automatikgetriebes, sowie Parksperreneinrichtung für ein solches Automatikgetriebe
Inventor: ZÄPFEL STEFFEN
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Betätigen einer Parksperre eines Automatikgetriebes für ein Kraftfahrzeug, mit einem in einem Gehäuseelement (26) bewegbar aufgenommenen Kolben (20), welcher zum Betätigen der Parksperre mit einem Hydraulikmedium aus einem Reservoir (22) über eine Ventileinrichtung (24) beaufschlagbar ist, welche ein erstes Ventil (349 und ein in Strömungsrichtung des Hydraulikmediums von dem Reservoir (22) zu dem Kolben (20) stromab des ersten Ventils (34) und stromauf des Kolbens (20) angeordnetes zweites Ventil (36) umfasst, das wenigstens einen Vorrichtungsanschluss (A1), über welchen der Kolben (20) mit dem Hydraulikmedium beaufschlagbar ist, und wenigstens zwei Schaltzustände aufweist, mit einer durch das Gehäuseelement (26) und durch den Kolben (20) begrenzten Arbeitskammer (32), in welche zum Beaufschlagen des Kolbens (20) mit dem Hydraulikmedium das Hydraulikmedium aus dem Reservoir (22) über die Ventileinrichtung (24) einleitbar ist, mit einem elektrisch betätigbaren Aktor (38), mittels welchem durch Bestromen des Aktors (38) das zweite Ventil (36) aus einer ersten der Schaltzustände in den zweiten Schaltzustand bewegbar ist, und mit wenigstens einem Federelement (40), mittels welchem das zweite Ventil (36) in einem unbestromten Zustand des Aktors (38) aus dem zweiten Schaltzustand in den ersten Schaltzustand bewegbar ist, wobei eine mit dem Vorrichtungsanschluss (A1) fluidisch verbundene Steuerleitung (42) vorgesehen ist, über welche das zweite Ventil (36) mit dem Hydraulikmedium beaufschlagbar und dadurch in dem zweiten Schaltzustand zu halten ist.
Patent DE-102016212015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwandeln mechanischer Energie in elektrische Energie
Inventor: KELLNER ANDREAS
IPC: H02N2/18
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umwandeln mechanischer Energie in elektrische Energie, umfassend eine Schwingmasse (1) und mindestens ein piezoelektrisches Element (2). Erfindungsgemäß sind die Schwingmasse (1) und das piezoelektrische Element (2) über eine hydraulische Übersetzungseinrichtung (3) gekoppelt, die ein hydraulisches Kopplervolumen (4) und zwei sich am Kopplervolumen (4) gegenüberliegende Initialkolben (5, 6) umfasst, welche bei einer Schwingungsanregung der Schwingmasse (1) abwechselnd in Eingriff mit der Schwingmasse (1) bringbar sind.
Patent DE-102016217637-A1 (DE)
Title: Odometrie-Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Kraftfahrzeugs, Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G01C22/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Position (16) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei aus einem jeweiligen Radsensor (23) zumindest eines Rads (24) ein jeweiliges Drehlagesignal (25) und aus einem Lenkwinkelsensor (23) einer Lenkeinrichtung (27) ein Lenkwinkelsignal (26) empfangen werden und in Abhängigkeit von dem Lenkwinkelsignal (26), dem jeweiligen Drehlagesignal (25) und Geometriedaten (28) des zumindest eines Rads (24) eine radbasierte Positionsschätzung (30) ermittelt wird. Die Erfindung sieht vor, dass in Abhängigkeit von einem jeweiligen Sensorsignal (19) zumindest eines Umgebungssensors (10) eine Relativposition (33) des Kraftfahrzeugs (10) zu zumindest einem in einer Umgebung (11) angeordneten Objekt (12) detektiert wird und während einer Bewegung des Kraftfahrzeugs (10) eine jeweilige relative Positionsänderung zu dem zumindest einen Objekt (12) ermittelt und in Abhängigkeit von der jeweiligen relativen Positionsänderung eine umgebungsbasierte Positionsschätzung (32) ermittelt wird und eine kombinierte Positionsschätzung (15) der Position (16) aus der radbasierten und der umgebungsbasierten Positionsschätzung (32) ermittelt wird.
Patent DE-102016217937-A1 (DE)
Title: Stoppsteuervorrichtung für Fahrzeug
Inventor: FUTAGAMI KOSUKE
IPC: F16H61/22
Filed: 2016-09-20
Abstract: Eine Stoppsteuervorrichtung (10) für ein Fahrzeug umfasst: eine Bremsvorrichtung (12), ein Automatikgetriebe (16) vom Zahnradtyp, das in einen Kraftübertragungszug (14) eingebaut ist, und eine Steuervorrichtung (18), die dazu aufgebaut ist, die Bremsvorrichtung und das Automatikgetriebe zu steuern. Die Steuervorrichtung ist dazu aufgebaut, einen Bereich des Automatikgetriebes in einem Zustand in einen P-Bereich umzuschalten, in dem die auf die Räder (30FL–30RR) wirkende Bremskraft eine Bremskraft ist, um das Fahrzeug im gestoppten Zustand zu halten (S20, S50), nachdem ein Fahrzeug (28) von einem Fahrzustand in einen gestoppten Zustand übergeht, und dann die auf die Räder wirkende Bremskraft zu verringern (S150). Die Steuervorrichtung (18) ist dazu aufgebaut, eine Verringerungsrate der Bremskraft so zu ändern, dass die Verringerungsrate der Bremskraft nach einem Zeitpunkt, zu dem ein vorab festgelegter Zeitabschnitt seit einem Start einer Verringerung der Bremskraft verstrichen ist, geringer als die Verringerungsrate der Bremskraft vor dem Zeitpunkt ist (S60–S150).
Patent DE-102016221122-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) einen Getriebeeingang (GW1-A), einen Getriebeausgang (GW2-A), einen Hauptradsatz (HS) mit zwei Planetenradsätzen (P1, P2) sowie zumindest fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, B2) aufweist, wobei der Hauptradsatz (HS) genau fünf in Drehzahlordnung als erste Welle (W1), zweite Welle (W2), dritte Welle (W3), vierte Welle (W4) und fünfte Welle (W5) bezeichnete Wellen aufweisen, wobei durch selektives paarweises Schließen der zumindest fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, B2) zumindest sechs Vorwärtsgänge zwischen dem Getriebeeingang (GW1-A) und dem Getriebeausgang (GW2-A) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016225804-A1 (DE)
Title: Lidar-Sensor zur Erfassung eines Objektes
Inventor: SPARBERT JAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-12-21
Abstract: Lidar-Sensor zur Erfassung eines Objektes innerhalb eines Abtastraumes und ein Verfahren zur Ansteuerung eines Lidar-Sensors, wobei der Lidar-Sensor mindestens eine Abtasteinheit, mindestens ein refraktorisches Element und mindestens ein Detektorelement umfasst. Die Abtasteinheit weist mindestens ein bewegliches Bauteil, mindestens einen magnetischen Kanal, und mindestens ein Führungselement auf. Das bewegliche Bauteile ist innerhalb des magnetischen Kanals angeordnet und entlang des Führungselements bewegbar. Die Bewegung des beweglichen Bauteils ist mittels eines Linearantriebs steuerbar. Weiterhin ist das refraktorische Element auf dem beweglichen Bauteil angeordnet. Das refraktorische Element und das Detektorelement sind derart zueinander positioniert, dass das refraktorische Element dem Abtastraum zugewandt und das Detektorelement dem Abtastraum abgewandt ist.
Patent DE-102017002473-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Dreirad
IPC: B62D61/06
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrerloses Fahrzeug (100) mit einer Steuerung, das sich dadurch auszeichnet, dass es die Fahrgeschwindigkeit 15 km/h nicht überschreitet.
 Ein solches fahrerloses Fahrzeug hat durch die niedrige maximale Fahrgeschwindigkeit den Vorteil, dass es keine wesentliche Gefahr für die Sicherheit darstellt.
Patent DE-102017003171-A1 (DE)
Title: Tieftemperatur-indikatormischung, vorrichtung und verfahren zur überwachung eines temperaturübergangs bei tiefen temperaturen
Inventor: FUHR GÜNTER
IPC: G01K11/06
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tieftemperatur-Indikatormischung zur Anzeige/Überwachung eines Temperaturübergangs innerhalb eines Temperaturbereichs von -20 °C bis -160 °C, welche mindestens einen Farbstoff, z.B. Oil Red, Methylrot, Brillantgrün, Rhodamin B, und mindestens einen Alkohol, der aus der Gruppe, welche Octan-1-ol, Nonan-1-ol, Propan-1,2-diol, Propan-1,3-diol, Butan-1,2-diol, Butan-1,3-diol, Butan-2-ol, Pentan-1,5-diol, Pentan-1-ol, Cyclopentanol, Benzylalkohol umfasst, ausgewählt ist, umfasst, wobei die Schmelztemperatur der Mischung innerhalb des obigen Temperaturbereichs liegt.
 Weitere Aspekte der Erfindung betreffen Vorrichtungen und Verfahren zur Anzeige/- Überwachung eines Temperaturübergangs innerhalb des obigen Temperaturbereichs, bei denen die obige Tieftemperatur-Indikatormischung verwendet wird.
 In einer speziellen Ausführungsform umfasst eine solche Vorrichtung mindestens die folgenden Komponenten in mindestens einem abgeschlossenen Raum:
 a) einen Teilbereich, welcher mindestens teilweise mit einer Indikatormischung wie oben definiert gefüllt ist; b) einen zweiten Teilbereich, welcher mindestens teilweise mit einem saugfähigen Material gefüllt ist, das gegebenenfalls durch ein Trennelement von der Indikatormischung getrennt ist; und c) gegebenenfalls Mittel zum Durchbrechen des Trennelements, um die Indikatormischung in flüssigem Zustand in Kontakt mit dem saugfähigen Material zu bringen.
 Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Temperaturüberwachung unter Verwendung einer solchen Vorrichtung wird geprüft, ob mindestens ein Teil der Indikatormischung von dem saugfähigen Material aufgenommen wurde, was eine mindestens zeitweilige Erhöhung der Temperatur der Vorrichtung auf mindestens die Schmelztemperatur der Indikatormischung anzeigt.
Patent DE-102017003357-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Welle-Nabe-Verbindung, insbesondere zum Verbinden eines Kupplungskörpers mit einem Zahnrad für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Welle-Nabe-Verbindung, mit folgenden Schritten: Aufpressen eines massiven, gehärteten Außenkörpers (2) auf einen massiven, gehärteten Innenkörper (4), wodurch ein Zusammenbau (5) des Innenkörpers (4) und des Außenkörpers (2) gebildet wird; Bestrahlen einer Fügezone (9) des Zusammenbaus (5) mit einer Vorwärm-Laserstrahlung, wobei der Innenkörper (4) und der Außenkörper (5) in der Fügezone (9) durch die Vorwärm-Laserstrahlung angelassen und vorzugsweise aneinander vorfixiert werden, und Bestrahlen der Fügezone (9) mit einer Schweiß-Laserstrahlung (11), wobei der Innenkörper (4) und der Außenkörper (2) durch die Schweiß-Laserstrahlung (11) mittels Laser-Tiefschweißen miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102017005914-A1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung, Verfahren zum Herstellen einer solchen Temperiereinrichtung sowie Verfahren zum Verbinden der Temperiereinrichtung mit einem zu temperierenden Gegenstand
Inventor: SCHWARZKOPF OTFRIED
IPC: F28F7/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Bei einer Temperiereinrichtung (1), umfassend zumindest ein thermoelektrisches Element (4), insbesondere ein Peltier-Element, mit zumindest einer ersten Oberfläche und zumindest einer zweiten, der ersten Oberfläche gegenüberliegenden Oberfläche, und zumindest einen Wärmetauscher (2), besteht der zumindest eine Wärmetauscher (2) aus zumindest einem thermoplastischen Kunststoffmaterial und ist direkt an die zumindest eine erste Oberfläche (42) des thermoelektrischen Elements (4) integral form- und/oder stoff- und/oder kraftschlüssig angebunden. Bei einem Verfahren zum Herstellen einer solchen Temperiereinrichtung (1) wird die mit dem zumindest einen Wärmetauscher (2) zu verbindende erste Oberfläche (42) des zumindest einen thermoelektrischen Elements (4) oberflächenmodifizert, das thermoelektrische Element (4) in eine Gussform eingelegt und eine Wärmetauscher-Temperierkontur (21) an die oberflächenmodifizierte erste Oberfläche (42) des thermoelektrischen Elements (4) angespritzt.
Patent DE-102017006176-A1 (DE)
Title: Stereokamera zur Umgebungserfassung für ein Fahrzeug
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: G03B35/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stereokamera (2) zur Umgebungserfassung für ein Fahrzeug (1) mit zwei Kameraeinheiten (2.1, 2.2). Erfindungsgemäß sind die Kameraeinheiten (2.1, 2.2) vertikal übereinander in einem Fahrzeuginnenraum angeordnet, wobei zumindest ein hinter einem Objekt (O1) befindlicher Bereich ausschließlich von einer der Kameraeinheiten (2.2) erfassbar ist.
Patent DE-102017007269-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: BRUNKER ALEXANDER
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betrieb eines Parkassistenzsystems (2) für eine Anzahl von Fahrzeugen (1), wobei eine Parklücke (P) in Bezug auf Abmessungen eines Fahrzeuges (1) der Anzahl mittels fahrzeugeigener Sensoren vermessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Einparken Informationen in Bezug aufeine Zeitdauer eines Einparkvorganges,eine Anzahl von durch das Parkassistenzsystem (2) durchgeführten Korrekturzügen,eine Fahrzeug-Soll-Ist-Trajektorie,ein Schlupfverhalten während des Einparkvorganges,eine Neigung und/oder Steigung der Parklücke (P) und/oderHindernisse in der Parklücke (P) erfasst und an eine zentrale Rechnereinheit (3) übermittelt werden bzw. wird,
Patent DE-102017011635-A1 (DE)
Title: Lüftungsgerät und Verfahren zum Warten eines Lüftungsgerätes
Inventor: NEUGEBAUER JOHANNES
IPC: F24F12/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Lüftungsgerät mit zumindest einem Gehäuse und wenigstens einem im Gehäuse angeordneten Wärmeübertrager für eine durch das Lüftungsgerät geleiteten Abluftstrom und eine durch das Lüftungsgerät geleiteten Frischluftstrom. Das Lüftungsgerät (200) mit (i) einem Gehäuse (202), das zwei EPS-Schalen (211, 212) aufweist, (ii) einem Innenraum-Frischluftanschluss (221) und einem Innenraum-Abluftanschluss (222), (iii) einem Aufnahmeraum (250) für wenigstens einen Wärmeübertrager (260), (iv) wenigstens einem Aufnahmeraum (270) für einen Luftfilter (280), (v) einem Wärmeübertrager (260), (vi) zwei Radiallüftern (231, 232), welche dazu eingerichtet sind, die Frischluft und Abluft im Gegenstrom durch den Wärmeübertrager (260) zu leiten, sowie (vii) einem Kondensatablauf (240), wobei das Gehäuse (202) zwei seine Einbauhöhe definierende Wandungsflächen (208) aufweist, welche im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, wobei eine der Wandungsflächen (208) eine einem Wandbereich zugewandte Montageseite (204) definiert, und wobei auf der gegenüberliegenden Wandungsfläche (208) Öffnungen (214, 216, 218, 220) für mehrere, insbesondere für sämtliche, der in den Aufnahmeräumen (230, 250, 270, 285) am Gehäuse (202) aufgenommenen und aus dem Gehäuse entnehmbaren und/oder einsetzbaren Komponenten (231, 232, 260, 280, 290) ausgebildet sind. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auch auf ein Verfahren zum Warten eines solchen Lüftungsgerätes.
Patent DE-102017100066-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NAKASAKA YUKIHIRO
IPC: F02D41/04
Filed: 2017-01-04
Abstract: Vorgesehen ist ein Steuerungssystem mit einem variablen Ventilsteuerzeitmechanismus (B), welcher in der Lage ist, eine Schließzeit eines Einlassventils (7) einzustellen, einem Kraftstoffinjektor (13) zum Zuführen von Kraftstoff hin zu einer Verbrennungskammer (5), einem Einlassluftbetragdetektor (17) zum Erfassen eines ausgehend von der Außenluft hin zu einem Einlassdurchlass geführten Einlassluftbetrags, und einem Drucksensor (16) zum Erfassen des Drucks in dem Einlassdurchlass stromabwärts eines Drosselventils (16). Wenn Luft in der Verbrennungskammer (5) hin zu dem Einlassdurchlass zurückgeblasen bzw. zurückgeführt wird, wenn eine Kraftstoffeinspritzung neu gestartet wird, nachdem die Kraftstoffeinspritzung zu der Zeit eines Verzögerungsbetriebs gestoppt wird, wird die Grundlage zum Berechnen des Kraftstoffeinspritzbetrags in dem Initialzyklus, wenn die Kraftstoffeinspritzung neu gestartet wird, ausgehend von dem durch den Einlassluftbetragdetektor (17) erfassten Einlassluftbetrag hin zu dem durch den Drucksensor (18) erfassten Druck in dem Einlassdurchlass umgeschaltet.
Patent DE-102017103596-A1 (DE)
Title: Stabilisierung von Umverpackungen
Inventor: SCHLARP BERND
IPC: B65D85/07
Filed: 2017-02-22
Abstract: Umverpackung (1), wobei ein einzelnes Produkt (2) oder auch mehrere Produkte (2) zusammen in einer Umverpackung (1), zum Beispiel einer Kunststofffolie, verpackt werden, wobei im Bereich von Knickstellen (K) der Produkte (2) an entsprechenden Stellen der Umverpackung (1) zumindest eine Verstärkung (3) aingearbeitet ist.