baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013001528-B3 (DE)
Title: Toy kit for manufacturing planar or spatial developed models for young children, has external thread located at outside on threaded sleeve, and annular groove whose width is same as dimensions of through holes in cylinder
Inventor: VOLK HUBERT
IPC: A63H33/10
Filed: 2013-01-29
Granted: 2013-09-26
Abstract: The kit has a punched spatial components (1) and connectors (2) and an external thread located at outside on a threaded sleeve, and threaded nuts (7) comprising a nuts screw thread that is in active connection with the external thread of the threaded sleeve. An annular groove is located on fix lowering holes opposite to a side surface of a nuts head, where a middle circle diameter of the groove corresponds to diameter of a positioning circle. Width of the annular groove is same as diameter of the fix through-holes in a positioning cylinder.
Patent DE-102013018840-B3 (DE)
Title: Elektromotorische Wasserpumpe
Inventor: KLIPPERT UWE
IPC: F04D13/06
Filed: 2013-11-08
Granted: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Wasserpumpe (2) mit einem einen Saugstutzen (14) und einen Druckstutzen (16) aufweisenden Pumpengehäuse (10), in dem ein Stator (24) und ein ein Pumpenrad (44) antreibender Rotor (28) angeordnet sind. Zwischen dem Stator (24) und dem Rotor (28) ist ein einen Topfboden (54) und eine Topfwand (60) umfassender Spalttopf (52) angeordnet, dessen Topfboden (54) sich auf der zumindest einem der Stutzen (14, 16) abgewandten Seite des Rotors (28) befindet. Zwischen dem Topfboden (54) und dem Rotor (28) ist ein erster Raum (62) gebildet, und der Rotor weist einen Abflusskanal (42) auf, der vom ersten Raum (62) zu der dem Stutzen (14, 16) zugewandet Seite des Rotors (28) reicht.
Patent DE-102015110240-B3 (DE)
Title: Stoßschutzeinrichtung
Inventor: SCHÄFERS MATTHIAS
IPC: E02C1/00
Filed: 2015-06-25
Granted: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßschutzeinrichtung für einen Verschluss (1) einer Wasserstraße. Der Verschluss (1) weist zumindest ein zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung hin und her bewegbares Torelement (2) auf, wobei die Stoßschutzeinrichtung zumindest ein mit dem Torelement (2) mittels einer beweglichen Verbindungseinrichtung (5) verbundenes und mittels zumindest eines Antriebselements (6) gegenüber dem Torelement (2) relativbewegliches Stoßschutzelement (4) sowie zumindest ein Energieaufnahmeelement (6, 9) umfasst.  Die Verbindungseinrichtung zwischen dem Stoßschutzelement (4) und dem Torelement (2) ist als Koppelgetriebeanordnung (5) ausgebildet, durch welche das Stoßschutzelement (4) zwischen einer torelementfernen Aktivstellung und einer torelementnahen Passivstellung hin und her verfahrbar ist, wobei zumindest ein Energieaufnahmeelement (6, 9) der Stoßschutzeinrichtung ein Getriebeelement der Koppelgetriebeanordnung (5) bildet.
Patent DE-102015205086-B3 (DE)
Title: Getriebezusammenbau zum Antrieb einer eine untere Schneidscheibe und koaxial darüber angeordnete Förderscheiben umfassenden Mäh- und Einzugseinrichtung einer Maschine zum Mähen von stängelartigem Erntegut
Inventor: LEVELING RALF
IPC: A01D45/02
Filed: 2015-03-20
Granted: 2016-08-25
Abstract: Ein Getriebezusammenbau (104) zum Antrieb einer eine untere Schneidscheibe (112) und koaxial darüber angeordnete Förderscheiben (110) umfassenden Mäh- und Einzugseinrichtung (58) einer Maschine (20) zum Mähen von stängelartigem Erntegut umfasst eine Eingangswelle (118), die über ein Kegelradgetriebe (120, 124) mit einer sich etwa vertikal erstreckenden Welle (126) in Antriebsverbindung steht, wobei das angetriebene Zahnrad (124) des Kegelradgetriebes über ein erstes kämmendes, stirnverzahntes Zahnradpaar (130, 132) mit einer mit der Schneidscheibe (112) gekoppelten Hohlwelle (134) in Antriebverbindung steht und die sich etwa vertikal erstreckende Welle (126) über ein zweites, stirnverzahntes Zahnradpaar (136, 138) mit einer innerhalb der Hohlwelle (134) angeordneten, zweiten, mit den Förderscheiben (110) gekoppelten Welle (140) in Antriebsverbindung steht. Das antreibende Zahnrad (130) des ersten Zahnradpaars (130, 132) ist mit wenigstens einer konischen, sich nach oben hin erweiternden, sich axial erstreckenden Durchgangsöffnung (146) versehen, die im Betrieb von unten her mit vom antreibenden Kegelrad (120) des Kegelradgetriebes (120, 124) nach oben abgeschleudertem Schmiermittel beaufschlagt wird und dieses wiederum nach oben hin abgibt, von wo aus es schließlich an bewegliche Teile des Getriebezusammenbaus (104) gelangt, die sich oberhalb des Füllstands (148) des Schmiermittels befinden, der unterhalb der kämmenden Bereiche des Kegelradgetriebes (120, 124) liegt, und diese schmiert.
Patent DE-102017104607-B3 (DE)
Title: Sicherungsbrücke für eine Schmelzsicherung, sowie Stromverteiler mit einer Schmelzsicherung und einer solchen Sicherungsbrücke
Inventor: SCHÄFFLER ANDREAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-03-06
Granted: 2018-06-21
Abstract: Es wird vorgestellt eine Sicherungsbrücke (220) für eine mit einer Stromschiene (212) verbundenen Schmelzsicherung (100) für ein Fahrzeug. Die Sicherungsbrücke (220) umfasst eine erste Längstrebe (222) und eine parallel dazu angeordnete zweite Längsstrebe (224), eine Verbindungsstrebe (226), die einen ersten Endabschnitt (228) der ersten Längsstrebe (222) mit einem ersten Endabschnitt (228) der zweiten Längsstrebe (224) verbindet, um eine U-förmige Aufnahme (238) für eine Schmelzsicherung (100) auszuformen, ein Verbindungselement (232), welches einen zweiten Endabschnitt (230) der ersten Längsstrebe (222) mit einem zweiten Endabschnitt (230) der zweiten Längsstrebe (224) verbindet, und ein zylinderförmiges Befestigungselement (236), welches senkrecht zu einer quer zu den Längserstreckungsrichtungen der Längsstreben (222, 224) aufgespannten Auflagefläche (234) des Verbindungselements (232) für eine Kontaktzunge (102, 104) der Schmelzsicherung (100) angeordnet ist und mit dem Verbindungselement (232) verbunden ist, wobei in zumindest einer der Längsstreben (222, 224) und/oder der Verbindungsstrebe (226) eine Durchführung (242) für einen Kontaktabschnitt (214) einer Stromschiene (212) ausgebildet ist. Weiterhin wird ein entsprechender Stromverteiler (210) vorgestellt.
Patent DE-102017107005-B3 (DE)
Title: Abgedichtetes Wälzlager
Inventor: RETTINGER MANUEL
IPC: F16C33/76
Filed: 2017-03-31
Granted: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein abgedichtetes Wälzlager (10), ausgebildet als zweireihiges Kegelrollenlager (12), beispielsweise für eine Windkraftanlage, welches einen ersten Innenring (14), einen zweiten Innenring (16) und einen koaxial über diesen beiden Innenringen (14, 16) angeordneten Außenring (18) aufweist, bei dem radial zwischen den beiden Innenringen (14, 16) und dem Außenring (18) Wälzkörper (26, 30) in zwei Wälzkörperreihen (28, 36) angeordnet sind, bei dem die Wälzkörper (26) der ersten Wälzkörperreihe (28) auf einer ersten Innenringlaufbahn (22) sowie einer ersten Außenringlaufbahn (24) und die Wälzkörper (30) der zweiten Wälzkörperreihe (36) auf einer zweiten Innenringlaufbahn (32) und einer zweiten Außenringlaufbahn (34) abrollen, bei dem die Wälzkörper (26, 30) in zumindest einem Wälzkörperkäfig (42, 44) angeordnet sind, und bei dem ein Lagerinnenraum (50) zumindest teilweise mit einem Schmiermittel (52) befüllt ist. Bei diesem Wälzlager (10) ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass an einem Axialvorsprung (60) des ersten Innenrings (14) radial außen ein Zusatzring (62) angeordnet ist, dass der Zusatzring (62) radial außen einen Radialwellendichtring (64) trägt, und dass eine radial auswärts gerichtete Dichtlippe (66) des Radialwellendichtrings (64) an einer zylindrischen Innendichtfläche (68) einer mit dem Außenring (18) verbundenen Axialverlängerung (70) radial anliegt.
Patent DE-102018121179-B3 (DE)
Title: Ultraschallaktor
Inventor: KOC BURHANETTIN
IPC: H01L41/08
Filed: 2018-08-30
Granted: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ring- oder hohlzylinderförmigen Ultraschallaktor, an dessen Stirnflächen n ≥ 2 Friktionselemente angeordnet sind, und an dessen äußerer Umfangsfläche 2n jeweils durch einen Trennspalt voneinander beabstandete Erregerelektroden angeordnet sind, und jedes der Friktionselemente im Bereich eines Trennspalts angeordnet ist, wobei jeweils zwischen hinsichtlich des Umfangs des Ultraschallaktors benachbarten und auf unterschiedlichen Stirnflächen befindlichen Friktionselementen zwei Erregerelektroden angeordnet sind, so dass bei einer elektrischen Anregung des Ultraschallaktors die Friktionselemente beider Stirnflächen gleichzeitig eine Bewegung vollführen, die zum gleichsinnigen Rotationsantrieb eines anzutreibenden Elements geeignet ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Ultraschallmotor mit einem solchen Ultraschallaktor und einer Haltevorrichtung, in welcher der Ultraschallaktor eingesetzt ist.
Patent DE-102020116124-B3 (DE)
Title: Aufnahmeanordnungslager für mindestens eine Fertigungsstation sowie Fertigungsstation
Inventor: BÖHMER JOHANNES CHRISTOPH
IPC: B23Q7/00
Filed: 2020-06-18
Granted: 2021-11-25
Abstract: Aufnahmeanordnungslager für mindestens eine Fertigungsstation (4) für Werkstücke (6), insbesondere Karosserieteile, mit einem Raumbereich (38), in dem Aufnahmeanordnungen (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24) gelagert sind, wobei mindestens ein FTS-Transportsystem (46) vorgesehen ist, die die Aufnahmeanordnungen (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24) aus dem Raumbereich (38) in die Fertigungsstation (4) führt, wobei in dem Raumbereich (38) eine Regalanordnung (40) mit einer Lagerbedienanlage (42) vorgesehen ist, in der die Aufnahmeanordnungen (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24) gelagert sind, wobei die Lagerbedienanlage (42) mit dem FTS-Transportsystem (46) mittels eines Übergabebereiches (44) in Wirkverbindung steht, wobei in dem Übergabebereich (44) zum Zeitpunkt einer Aufnahmeanordnung-Übergabe mindestens eine FTS-Transportvorrichtung (48, 50, 52) vorgesehen ist und wobei der Übergabebereich (44) über Sicherheitsmittel (68) abgesichert ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Fertigungsstation mit einem derartigen Aufnahmeanordnungslager (2).
Patent DE-102021121652-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermeidung von Störfällen eines Ofens zur Herstellung von Behältern, insbesondere von Dosen
Inventor: REINHARDT ULF
IPC: F26B19/00
Filed: 2021-08-20
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vermeidung von Störfällen eines Ofens zur Herstellung von Behältern, insbesondere von Dosen. Die Vorrichtung umfassend: eine Fördereinheit mit Transportstiften, wobei die Fördereinheit zur Beförderung der Behälter entlang einer Trocknungsstrecke eingerichtet ist; zumindest eine Messeinheit, eingerichtet zum: Ermitteln einer Eingangsanzahl an Behältern, die in einen Betrachtungsabschnitt der Trocknungsstrecke eintreten, und einer Ausgangsanzahl an Behältern, die aus dem Betrachtungsabschnitt austreten; eine Steuerungsvorrichtung, eingerichtet zum: Bestimmen einer Verlustanzahl an Behältern basierend auf einer Abweichung zwischen der Eingangsanzahl und der Ausgangsanzahl.
Patent DE-102021212131-B3 (DE)
Title: Elektrisch leistungsverzweigter Fahrradantrieb
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B62M11/18
Filed: 2021-10-27
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch leistungsverzweigten Fahrradantrieb (2), wobei der Fahrradantrieb (2) eine erste Elektromaschine (6), ein erstes Planetengetriebe (8), eine Tretkurbelwelle (10) und eine Abtriebswelle (12) aufweist, wobei das erste Planetengetriebe (8) ein erstes Sonnenrad (16), einen ersten Planetenträger (18) und ein erstes Hohlrad (20) aufweist. Eine erste Motorabtriebswelle (7) der ersten Elektromaschine (6) ist quer zur Tretkurbelwelle (10) angeordnet. Der Fahrradantrieb (2) ist dazu ausgebildet, ein Drehmoment von der Tretkurbelwelle (10) über das erste Planetengetriebe (8) an die Abtriebswelle (10) zu übertragen. Die erste Motorabtriebswelle (7) ist über einen Winkeltrieb (14) mit dem ersten Sonnenrad (16) verbunden. Der Fahrradantrieb (2) weist eine zweite Elektromaschine (22) auf, wobei eine zweite Motorabtriebswelle (23) der zweiten Elektromaschine (22) koaxial zur Tretkurbelwelle (10) angeordnet ist, und wobei der Fahrradantrieb (2) dazu ausgebildet ist, ein Drehmoment von der zweiten Elektromaschine (22) über die Tretkurbelwelle (10) an das erste Planetengetriebe (8) und weiter an die Abtriebswelle (12) zu übertragen. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrrad mit einem solchen Fahrradantrieb (2).
Patent DE-102022100147-B3 (DE)
Title: Stützvorrichtung, insbesondere für eine Fahrzeugklappe
Inventor: BAUER GERHARD
IPC: E05F15/622
Filed: 2022-01-04
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung, insbesondere für eine Fahrzeugklappe, umfassend ein zwischen Fahrzeugklappe und Fahrzeugkarosserie anschließbares Gehäuse (2) mit zumindest einem ersten Gehäuseteil (3) und einem zweiten Gehäuseteil (4), wobei das erste Gehäuseteil (3) und das zweite Gehäuseteil (4) relativ zueinander teleskopisch geführt verschiebbar sind, ein mit dem Gehäuse (2) gekoppeltes Spindelgetriebe (8), wobei das Spindelgetriebe (8) eine Spindelstange (9) und eine mit der Spindelstange (9) in Gewindeeingriff stehende Spindelmutter (10) umfasst, wobei eines von Spindelstange (9) und Spindelmutter (10) in dem Gehäuse (2) um eine Spindelachse (S) drehbar und die andere von Spindelstange (9) und Spindelmutter (10) in dem Gehäuse (2) drehfest angeordnet ist, und eine mit der einen von Spindelstange (9) und Spindelmutter (10) gekoppelte erste Bremsvorrichtung (16) zur Bremsung der Drehung der einen von Spindelstange (9) und der Spindelmutter (10). Eine Stützvorrichtung, insbesondere für eine Fahrzeugklappe anzugeben, welche insbesondere eine ungewollte Schließbewegung der Fahrzeugklappe zuverlässig und sicher in jeder Position der Fahrzeugklappe abbremst bzw. verhindert, wird dadurch geschaffen, dass die erste Bremsvorrichtung (16) durch Drehung gegenüber dem Gehäuse (2) um eine zentrale Drehachse über Fliehkräfte aktivierbar ist.
Patent DE-4019522-B4 (DE)
Title: Airbag mit Sensor
Inventor: HORA PETER
IPC: B60R21/01
Filed: 1990-06-19
Granted: 2004-03-04
Abstract: Airbag mit Sensor für eine Sicherheitseinrichtung in Fahrzeugen mit Rückhaltesystem für den Schutz von Fahrzeuginsassen, wobei als Sensor ein Beschleunigungsaufnehmer dient, der bei einem Aufprall ein der Verzögerung des Fahrzeugs entsprechendes Signal abgibt, welches ausgewertet wird und bei Erreichen eines vorher bestimmten Schwellwertesüber einen Schalter ein Zündelement auslöst, das dem Gasgenerator des Airbags zugeordnet ist und das Aufblasen desselben einleitet, um den Insassen zu schützen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale des Beschleunigungsaufnehmers (1):  a) zur Bildung eines Feder-Masse-Systems ist eine einseitig, fest angeordnete und in einer Ebene schwenkbare Blattfeder (6) vorgesehen, die an ihrem freien Ende einen C-förmigen Magneten (6b) trägt,  b) ein Blechstreifen (6c) in der Schwenkebene der Blattfeder (6) ist so angeordnet, daß dieser Blechstreifen (6c) von dem Magneten (6b) umgriffen wird,  c) ein Zeigerelement (6a) ist mit dem Feder-Masse-System (6, 6b) derart verbunden, daß unter Einwirkung von Beschleunigung/Verzögerung die Auslenkung des Zeigerelementes (6a) über dessen von einer Lichtquelle (10) auf in Zeilen oder in einer Matrix angeordneten fotoelektrischen oder Speicher-Zellen (3) erzeugten Schattenbildeserfaßt wird,  d) ferner ist auf dem Blechstreifen (6c) auf gegenüberliegenden Seiten bzgl. des Magneten (6b) jeweils eine Spule (8, 9) angeordnet und  
 e) schließlich wird zur Überprüfung der Empfindlichkeit das Feder-Masse-System (6, 6b) durch Ansteuerung der Spulen (8, 9) zu Schwingungen angeregt und dabei die Eigenresonanz des Systems festgestellt.
Patent DE-4327006-B4 (DE)
Title: Faserreaktive Monoazofarbstoffe
Inventor: DOERR MARKUS
IPC: D06P3/66
Filed: 1993-08-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verbindungen
der Formel I  und deren Salze, worin  jedes
R unabhängig
voneinander für
Wasserstoff, C 1-4 Alkyl oder substituiertes
C 1-4 Alkyl,  a für 0 oder 1, und  Hal Fluor oder Chlor,   jedes m unabhängig voneinander
für 0 oder
1 steht,  und das mit * markierte N-Atom am C-Atom des Triazinringes
gebunden ist, und  B 1  C 2-4 Alkylen;
-C 2-3 Alkylen-Q-C 2-3 Alkylen-,
worin Q für
-O- oder -NR- steht; durch Hydroxy monosubstituiertes C 3-4 Alkylen, bedeutet, worin  n für 0 oder
eine Zahl 1 bis 4 und  R 1  für Wasserstoff,
C 1-4 Alkyl, C 1-4 Alkoxy,
Carboxy oder Sulfo stehen und  das mit * markierte C-Atom an
die -NR-Gruppe gebunden ist, welche an das C-Atom im Triazinring
gebunden ist;  D für
D 1  oder D 3  steht
mit  worin  jedes R 2  und R 3  unabhängig voneinander
für Wasserstoff, Halogen,
C 1-4 Alkyl, C 1-4 Alkoxy,
Carboxy oder Sulfo,   p für
0, 1 oder 2, q für
0 oder 1 und p + q...
Patent DE-4341698-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem Speicherkondensator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ROH JAE-SUNG
IPC: H01L27/108
Filed: 1993-12-07
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, mit folgenden Schritten:  (a) Bilden einer Wortleitung (504) auf einem Halbleitersubstrat (50);  (b) Bilden von Störstellengebieten (501, 502, 502') auf gegenüberliegenden Seiten der Wortleitung (504) in dem Substrat (50);  (c) Bilden einer ersten Isolationsschicht (52, 53) auf einer Oberfläche;  (d) Bilden eines ersten Kontaktloches (N1) auf einem ersten Störstellengebiet (502);  (e) Bilden einer ersten leitfähigen Schicht (54) auf der ersten Isolationsschicht (52, 53) und in dem ersten Kontaktloch (N1), und einer zweiten Isolationsschicht (55) auf der ersten leitfähigen Schicht (54);  (f) Bilden eines zweiten Kontaktloches (N2) auf einem zweiten Störstellengebiet (502');  (g) Bilden einer Kontaktlochisolationsseitenwand (56) in dem zweiten Kontaktloch (N2);  (h) Bilden einer zweiten leitfähigen Schicht (57) auf der zweiten Isolationsschicht (55) und in dem zweiten Kontaktloch (N2);  (i) Bilden einer ersten Speicherelektrode durch Ätzen der zweiten leitfähigen Schicht (57) außer einem Kondensatorspeicherelektrodengebiet, und Bilden...
Patent DE-10006915-B4 (DE)
Title: Drosselbohrungsanordnung
Inventor: NEUMAIER MARTIN
IPC: F02M47/02
Filed: 2000-02-16
Granted: 2004-02-05
Abstract: Drosselbohrungsanordnung in einem Bauteil (1) mit einer in das Bauteil (1) eingebrachten Bohrung (2), mit einer Hülse (3), die in die Bohrung (2) eingebracht ist, mit einem Einsatz (4), der in die Hülse (3) eingebracht ist, und der die Hülse (3) gegen das Bauteil (1) verspannt, so dass die Position der Hülse (3) und des Einsatzes (4) festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (4) die Drosselbohrung (5) aufweist und im Wesentlichen kugelförmig ist.
Patent DE-10010223-B4 (DE)
Title: Sägezahn mit Haltevorrichtung
Inventor: PEITZ ANTON
IPC: B23D61/06
Filed: 2000-03-06
Granted: 2005-03-03
Abstract: Sägezahn mit
Haltevorrichtung, insbesondere für
ein Kreissägeblatt
mit radialen Aussparungen für
auswechselbare Sägezähne, mit
einem Zahnkopf mit Schneide und einem Zahnfuß und jeweils zwei zueinander
keilförmig
verlaufenden vorderen und hinteren Auflageflächen in Umfangsrichtung und
entgegengesetzter Umfangsrichtung, mit vom Zahnkopf auf den Zahnfuß hin keilförmig sich
verengender Außenkontur
des Sägezahnes und
einer unteren Kontaktfläche
des Zahnfußes
im Bereich eines Nutgrundes der radialen Ausnehmung der Haltevorrichtung
sowie im Bereich des Zahnfußes
auf der entgegengesetzten Umfangsrichtung mit einer Teilausnehmung für ein Verriegelungsmittel,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sägezahn (10) in Bewegungsrichtung
eines Sägeblattes
(18) im Bereich des Zahnfußes
(9) eine weitere Auflagefläche
(7) aufweist und dass die weitere Auflagefläche (7) eine exakte Passung
mit einer besonders maßhaltig ausgeführten Passfläche (15)
der radialen Aussparung (13) der Haltevorrichtung aufweist.
Patent DE-10031364-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bilddarstellung
Inventor: ASAI YOSUKE
IPC: G06F3/0484
Filed: 2000-06-28
Granted: 2009-12-31
Abstract: Bilddarstellungsvorrichtung und Bilddarstellungsverfahren, bei welchen mindestens ein Grafikelement Basiselementdaten eines Bildes, wie z. B. eines Menüs und Attribute des Basiselements umfaßt. Mindestens ein Animationselement ist dem Grafikelement zugehörig und beschreibt einen vorbestimmten Zustand und einen Vorgang zur dynamischen Veränderung des Attributs des Grafikelements, wenn der vorbestimmte Zustand erfüllt ist. Das Grafikelement und das Animationselement werden als Zeichnungsdaten gespeichert. Wenn der vorbestimmte Zustand erfüllt ist, wird der in dem Animationselement beschriebene Vorgang ausgeführt, so daß das Attribut des Grafikelements verändert wird.
Patent DE-10049537-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank-Entlüftungsanlage
Inventor: BARTZ DIRK
IPC: F02M25/08
Filed: 2000-10-07
Granted: 2011-05-05
Abstract: Kraftstofftank-Entlüftungsanlage eines Verbrennungsmotors (2), mit einem Adsorptionsfilter (7), das Aktivkohlepartikel als Adsorptionsmittel enthält, das einerseits einen ersten Anschluss (8) aufweist, mit dem das Adsorptionsfilter (7) an einen Kraftstofftank (3) und/oder an den Verbrennungsmotor (2) anschließbar ist, und das andererseits einen zweiten Anschluss (10) aufweist, mit dem das Adsorptionsfilter (7) an eine mit der Atmosphäre (12) kommunizierende Entlüftungsleitung (11) angeschlossen ist, wobei in der Entlüftungsleitung (11) ein Zusatzadsorptionsfilter (14) angeordnet ist, das Aktivkohlepartikel als Adsorptionsmittel enthält, wobei das Zusatzadsorptionsfilter (14) so ausgebildet ist, dass seine Regenerationszeit kürzer ist als die Regenerationszeit des Adsorptionsfilters (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivkohlepartikel des Zusatzadsorptionsfilters (14) kleiner sind als die Aktivkohlepartikel des Adsorptionsfilters (7).
Patent DE-10057600-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Rückeneinlagen für das maschinelle Herstellen von Bucheinbanddecken
Inventor: MACHON WOLFGANG
IPC: B42C7/00
Filed: 2000-11-21
Granted: 2008-10-09
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
von festen oder flexiblen Rückeneinlagen
(3, 7) für
eine Maschine zum Herstellen von Bucheinbanddecken (1) mit einem
Abzugswalzensystem (42, 43) zum taktsynchronen Abziehen einer auf
Breite geschnittenen Materialbahn von einer Schrenzrolle (5), mit
einer Schneideinrichtung (45, 46) zum Abtrennen eines Abschnitts
der Materialbahn als flexible Rückeneinlage
(3), mit Mitteln zum Einbringen der festen oder flexiblen Rückeneinlage
(3, 7) in eine Pappenzuführungsebene
und mit einer die feste oder flexible Rückeneinlage (3, 7) und Deckelpappen
(2) schiebenden Pappenzuführung
(24, 25, 26) zum synchronen Zuführen
der Deckelpappen (2) und der festen oder flexiblen Rückeneinlage
(3, 7) an einen an einer Leimauftragswalze (13) beleimten und über einen Nutzenzylinder
(11) zugeführten
Bezugsnutzen (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Abzugswalzensystem (42,
43) die Materialbahn entgegengesetzt zur Pappenzuführungsrichtung
in die Pappenzuführungsebene
einschiebend ausgebildet ist, dass Führungen (44, 47, 50) zum Leiten
der vorgeschobenen flexiblen Rückeneinlage
(3) vorgesehen sind sowie Mittel (47) zum Weiterleiten der...
Patent DE-10061687-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz einer Festpolymerelektrolyt-Brennstoffzelle vor Gefrierschäden
Inventor: FUSS ROBERT LEE
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-12-12
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zum Schutz einer Festpolymerelektrolyt-Brennstoffzelle (8) vor Gefrierschäden im inaktiven Zustand, bei dem, nach Deaktivieren der Brennstoffzelle, im Strömungsfeld der Brennstoffzelle mittels einer mit Anoden- und Kathodenversorgungs- oder -austragsleitungen verbundenen Vakuumpumpe ein Unterdruck erzeugt wird, der ausreichend ist, um das gesamte freie Wasser in der Brennstoffzelle (8) zu verdampfen und die Brennstoffzelle zu entwässern, bevor die Temperatur der Brennstoffzelle unterhalb 0°C bei einer Atmosphäre Druck abfällt, wobei der Unterdruck in Abhängigkeit von der Temperatur der Brennstoffzelle zum Zeitpunkt des Anlegens des Unterdrucks derart gewählt wird, dass bei höheren Temperaturen ein geringerer Unterdruck gewählt wird.