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Patent DE-102015000208-A1 (DE)
Title: Vibrationsverringerndes verfahren für komprimierende membranpumpe
Inventor: CAI YING LIN
IPC: F04B43/02
Filed: 2015-01-15
Abstract: Ein vibrationsverringerndes Verfahren zur Verringerung von Vibrationen und Vibrationsgeräuschen in einer komprimierenden Membranpumpe enthält den Schritt des Anordnens einer vibrationsverringernden Einheit zwischen dem Pumpenkopfkörper und einer Membran, um eine Länge des Momentarms und somit das Drehmoment, das bei einer Auf- und Abwärtsbewegung der Membran während des Pumpens erzeugt wird, zu verringern.
Patent DE-102015000264-A1 (DE)
Title: Gebläse zur Förderung von Wasserstoff in einem Brennstoffzellensystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BURGER ANDREAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-01-16
Abstract: Es sind Gebläse zur Förderung von Wasserstoff in einem Brennstoffzellensystem eines Kraftfahrzeugs mit einem Strömungsgehäuse (10), welches einen Strömungsgehäusedeckel (16) aufweist, einem Einlass (30) und einem Auslass (44), welche am Strömungsgehäuse (10) ausgebildet sind, einem den Einlass (30) mit dem Auslass (44) fluidisch verbindenden, im Strömungsgehäuse (10) angeordneten Förderkanal (36, 38), einem im Strömungsgehäuse (10) drehbar gelagerten Laufrad (48) und einer Antriebswelle (14), auf der das Laufrad (48) angeordnet ist, bekannt. Um ein Einfrieren des Gebläses aufgrund von Eisbrückenbildung zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Strömungsgehäusedeckel (16) geodätisch unterhalb des Laufrades (48) angeordnet ist und eine zum Laufrad (48) gewandte Deckeloberfläche (64) des Strömungsgehäusedeckels (16) geschlossen ausgebildet ist, wobei ein Zwischenraum (62) zwischen der Deckeloberfläche (64) und einer zur Deckeloberfläche (64) weisenden ersten Laufradoberfläche (56) ausgebildet ist.
Patent DE-102015000547-A1 (DE)
Title: Entformungswerkzeug zum Entformen von Karosserieteilen
Inventor: METZGER HARALD
IPC: B30B15/00
Filed: 2015-01-17
Abstract: Entformungswerkzeug (10) zum Entformen von Karosserieteilen (11) aus einem Presswerkzeug, mit wenigstens einem Gehäuseelement (12) und mit wenigstens einem Abdrückelement (18), welches in einem Aufnahmebereich (14) des Gehäuseelements (12) aufgenommen ist und mittels welchem eine Abdrückkraft (16) zum Entformen ausübbar ist, wobei das Abdrückelement (18) zum Entformen relativ zu dem Gehäuseelement (12) bewegbar ausgebildet ist. Das Abdrückelement (18) ist aus einem Kunststoff gebildet.
Patent DE-102015002761-A1 (DE)
Title: Robotersystem zur aufnahme geschüttet gelagerter werkstücke und verfahren zur beurteilung eines werkstück-greifzustandes
Inventor: SUZUKI TADANORI
IPC: B25J15/06
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein Robotersystem zum aufeinanderfolgenden Aufnehmen von geschüttet liegenden Werkstücken gleicher Art, wobei eine Hand des Roboters folgendes aufweist: eine Basis, die an einem Arm angebracht ist, eine Zylindereinrichtung mit einem Zylinder und einer Kolbenstange, und eine Greifeinheit, die an einem vorderen Ende der Kolbenstange angebracht ist. Das Robotersystem hat weiterhin eine Fluiddruckeinstelleinrichtung, welche einen Fluiddruck in dem Zylinder einstellt, eine Bewegungsdetektionseinrichtung, welche eine Rückziehbewegung der Kolbenstange detektiert, und eine Prüfeinrichtung, welche prüft, ob die Hand eine vorgeschriebene Anzahl von Werkstücken ergreift, und zwar auf Basis der Größe eines Fluiddruckes in dem Zylinder und von Detektionsergebnissen der Bewegungsdetektionseinrichtung.
Patent DE-102015002828-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen einer Batterie
Inventor: ACIKGOEZ ERDAL
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (4) und mit einer Kühleinrichtung (5), welche eine Mehrzahl von Kühlelementen (7) und eine Bodenplatte (6) aufweist, wobei die Mehrzahl von Batteriezellen (4) im Wesentlichen senkrecht zu einer Oberseite (8) der Bodenplatte (6) angeordnet ist und wobei jeweils eine der Batteriezellen (4) zwischen zwei der Kühlelemente (7) angeordnet ist, wobei jedes der Kühlelemente (7) zumindest in einem einer der Batteriezellen (4) zugewandten Bereich mit Parylene beschichtet ist.
Patent DE-102015004072-A1 (DE)
Title: Mehrfarbiges Sicherheitselement mit Effektfarben
Inventor: KISSELOVA JANA
IPC: B42D25/378
Filed: 2015-03-30
Abstract: Es wird ein mehrfarbiges Sicherheitselement für Wertdokumente, Banknoten oder dergleichen beschrieben, das ein Substrat (1) mit einer Oberseite, mindestens eine Farbschicht (2) auf der Oberseite, die ein erstes Druckmuster (2') aufweist, mindestens eine erste Effektfarbstoffschicht, die über dem ersten Druckmuster (2') angeordnet ist, und die ein vom ersten Druckmuster (2') verschiedenes zweites Druckmuster (3') aufweist, und mindestens eine zweite Effektfarbstoffschicht (4) aufweist, die über dem ersten Druckmuster (2') angeordnet ist, und die ein vom ersten und zweiten Druckmuster (2', 3') verschiedenes drittes Druckmuster (4') aufweist, wobei das zweite Druckmuster (3') und das dritte Druckmuster (4') teilweise überlappen, so dass ein Überlappbereich (5) zwischen zweitem und drittem Druckmuster (3', 4') besteht. Das erste Druckmuster (2') ist im Überlappbereich (5) strukturiert. Die erste und die zweite Effektfarbstoffschicht (3, 4) weisen mehrschichtige Interferenzpigmente und/oder LC-Pigmente auf, deren Mischfarbe im Überlappbereich (5) durch das erste Druckmuster (2') maskiert ist.
Patent DE-102015004751-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung der Anwesenheit eines Fahrers
Inventor: ZHOUSON SAMUEL
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-04-10
Abstract: System und Verfahren zur Überwachung der Anwesenheit eines Fahrers in einem Fahrzeug. Dieses System umfasst eine Detektoreinheit, die dazu dient, einen Parameter s1 am Fahrersitz im Fahrzeug festzustellen, der die Anwesenheit des Fahrers anzeigt. Diese Detektoreinheit dient außerdem dazu, ein Detektorsignal zu erzeugen, das den Parameter s1 angibt. Das System umfasst auch eine Steuereinheit, die dazu dient, das Detektorsignal zu empfangen, zu überprüfen, ob der Parameter s1 ein Kriterium für die Anwesenheit des Fahrers erfüllt, und in Abhängigkeit vom Ergebnis der Überprüfung ein Resultatsignal zu erzeugen.
Patent DE-102015011912-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung mit einer Funktion zum Bestimmen des Starts eines Maschinenschutzbetriebs
Inventor: YAMAMOTO KENTA
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-09-11
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung umfasst: einen Gleichrichter, der Wechselstrom in Gleichstrom wandelt; einen Glättungskondensator, der in einem Gleichstromzwischenkreis bereitgestellt ist; einen Wechselrichter, der mit dem Gleichstromzwischenkreis verbunden ist und wechselseitig Strom wandelt zwischen Gleichstrom und Wechselstrom; einen Wechselspannungsdetektor, der eine Spannung einer Stromversorgung detektiert; eine Spannungsamplitudenberechnungseinheit, welche den Wechselspannungswert in einen Amplitudenwert der Stromversorgungsspannung wandelt; einen Stromausfalldetektor, der einen Stromausfallzustand detektiert, wenn der Amplitudenwert der Stromversorgungsspannung weiterhin gleich oder kleiner ist als ein erster Grenzwert für einen vorgegebenen Zeitraum; einen Gleichspannungsdetektor, der die Gleichspannung der Glättungskondensators detektiert; und eine Einheit zum Bestimmen des Starts eines Schutzbetriebs, welche dem Wechselrichter die Betätigung des Achsanhaltens oder Achszurückziehens anzeigt, wenn ein Stromausfall detektiert wurde und wenn der Gleichspannungswert gleich oder kleiner ist als ein zweiter Grenzwert.
Patent DE-102015012916-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Rohrschaftinstrument
Inventor: STORZ MARTIN
IPC: A61B17/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Chirurgisches Rohrschaftinstrument geeignet für offenen schaftaxialen Reinigungsdurchgang mit schwenkbarem Griffhebel (2) und dort lösbarer, schraubtechnischer Verbindung zur Stellstange (4), sowie einem proximalseitig am Griffhebel (2) angeordneten Spülanschluß (7), der sich in Schließstellung exakt auf die Schaftachse (9) einschwenkt, sodass sich nach Entnahme der Stellstange (4) ein hindernisfreier Durchgang durch das gesamte Instrument bildet und gleichzeitig den Durchgang zum Rohrschaft (3) formbündig abschließt.
Patent DE-102015013449-A1 (DE)
Title: Lautsprecher für einen Kraftwagen, insbesondere Personenkraftwagen, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Lautsprechers
Inventor: WEBER HANNO
IPC: H04R31/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lautsprecher (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einer Lautsprechermembran (22) und mit wenigstens einem Resonanzvolumen (24), welches zumindest teilweise in einem durch eine Rohbaustruktur (16) des Kraftwagens begrenzten wobei in dem Rohbauvolumen (18) ein das Resonanzvolumen (24) zumindest teilweise begrenzendes, einstückiges und aus einem luftdichten Werkstoff gebildetes Gehäuseelement (28) angeordnet ist, welches aufgeblasen und dadurch in zumindest bereichsweise Stützanlage mit der Rohbaustruktur (16) bewegt ist.
Patent DE-102015013808-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Dämpfung eines Fahrzeugs
Inventor: PARK KYOUNGWON
IPC: B60W40/09
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Steuerung eines Aufhängungssystems bzw. Federungssystems von Fahrzeugen und insbesondere auf eine auf der Grundlage der Dispositionsinformationen des Benutzers fahrerspezifisch angepasste Dämpfungssteuerungsvorrichtung und auf ein Verfahren davon. Insbesondere stellt die vorliegende Erfindung eine Dämpfungssteuerungsvorrichtung bereit, die Folgendes aufweist: eine Modusbestimmungseinheit, die einen Dämpfungsmodus des Fahrzeugs entsprechend einem Dämpfungsmodus-Konfigurationssignal bestimmt; eine Empfangseinheit, die ein Fahrzeugbebedienungssignal empfängt, das entsprechend der Fahrzeugbedienung eines Fahrers erzeugt wird; eine Fahrer-Dispositions-Analysiereinheit, die das Fahrzeugbedienungssignal analysiert und einen Korrekturindex für die Korrektur der Dämpfungskraft berechnet; und eine Dämpfungskraftbereich-Bestimmungseinheit, die einen endgültigen Dämpfungskraftbereich durch das Korrigieren eines Dämpfungskraftbereichs, der für jeden Dämpfungsmodus vorbestimmt ist, auf der Grundlage des Korrekturindex bestimmt; und stellt die Erfindung ein Verfahren davon bereit.
Patent DE-102015100127-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Autoparkvorrichtung
Inventor: BLESSING NORBERT
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Steuerung der Bewegung einer Autoparkvorrichtung, welche einen Antrieb für die Bewegung einer, das zu parkende Fahrzeug aufnehmende Palette aufweist. Es ist eine Steuereinheit für den Antrieb vorgesehen. An einer Ausgabe wird ein Zugangscode ausgegeben, an einem mobilen Steuergerät wird ein Eingabecode eingegeben. Der Eingabecode wird drahtlos an die Steuereinheit übertragen und die Steuereinheit gibt eine Bewegung der Palette erst dann frei, wenn der Eingabecode dem Zugangscode entspricht.
Patent DE-102015100794-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Mischer
Inventor: FORSTNER JOHANN-PETER
IPC: H04B1/40
Filed: 2015-01-20
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist eine Schaltung einen Mischer, der einen Signaleingangsport, einen lokalen Oszillatoreingangsport und einen Ausgangsport aufweist, eine Tiefpassfilterschaltung, die einen Eingang, der an den Ausgangsport des Mischers gekoppelt ist, und einen Anschluss aufweist, der ausgestaltet ist, um mit einem Parallelkondensator verbunden zu sein, und eine Differenzschaltung auf, die einen ersten Eingang, der an den Ausgangsport des Mischers gekoppelt ist, und einen zweiten Eingang aufweist, der an einen Ausgang des Tiefpassfilters gekoppelt ist. Der Ausgang der Differenzschaltung unterdrückt im Wesentlichen eine Gleichstrom-Signalkomponente am Ausgangsport des Mischers.
Patent DE-102015104598-A1 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung, Ablaufanordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer Ablaufanordnung
Inventor: BRAKEL HOLGER
IPC: E03C1/22
Filed: 2015-03-26
Abstract: Ablaufvorrichtung, umfassend eine Ablaufrinne (2) mit einer Einlauföffnung (23), ein Ablaufgehäuse (1) mit einem Ablaufkasten (11), einem Ablaufkastendeckel (12) und einem Geruchsverschluss (13), wobei der Ablaufkastendeckel (12) mit einer Durchflussöffnung (121) ausgestattet, wobei der Geruchsverschluss (13) mit einer Einlauföffnung (132) ausgestattet ist, wobei zwischen dem Ablaufkastendeckel (12) und dem Geruchsverschluss (13) eine Positionier- und Halteeinrichtung angeordnet ist, die zur Aufnahme des Geruchsverschlusses (13) und zur Wahlweisen Verschiebung bzw. Festlegung des Geruchsverschlusses (13) in Bezug auf den Ablaufkastendeckel (12) und eingerichtet ist, wobei der Ablaufkastendeckel (12) im Bereich der Durchflussöffnung (121) mit einem abtrennbaren Teil (122) ausgestattet ist, sowie Ablaufanordnung, umfassend eine Wand (3) mit W andfliesen (32), einen Boden (4) mit Bodenfliesen (42) und eine Ablaufvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine Ablaufvorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8 handelt, sowie Verfahren zur Herstellung einer Ablaufanordnung.
Patent DE-102015106340-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verwenden eines füllblechs mit einer ebenen oberfläche, um kernverluste und schweissfehler in beschichteten gestapelten statoren zu reduzieren
Inventor: LI HUAXIN
IPC: H02K1/18
Filed: 2015-04-24
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Verfahren umfassen, das umfasst, dass ein Füllblech mit einer ebenen Oberfläche an mehrere gestapelte magnetische Segmente angeschweißt wird, um einen Statorkern auszubilden.
Patent DE-102015111482-A1 (DE)
Title: Transferschablone II
Inventor: JAHN DIRK
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionsaufnahmevorrichtung für Zahnimplantate in einem Patientenmund, mit mehreren Positionsaufnahmeeinheiten (12), die jeweils einen länglichen Transferpfosten (14) mit einem Schaft (24), einer Zahnimplantat-Schnittstelle und einer Bohrung (18) zur Aufnahme einer Zahnimplantat-Schraube aufweist, einer Trägereinheit (30) zur Verbindung der mehreren Positionsaufnahmeeinheiten (12) miteinander, um deren Position zueinander zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (30) zumindest ein Trägerelement (32) und zumindest zwei Fixierelemente (34) aufweist, und jedes Fixierelement (34) ein Befestigungselement (36) zur schwenkbaren und feststellbaren Anbringung am Trägerelement, und ein Schaft-Aufnahmeelement (38) zur lösbaren Befestigung am Schaft (24) des Transferpfostens aufweist, wobei das Schaft-Aufnahmeelement und das Befestigungselement drehbar miteinander verbunden sind und der Abstand der Schaft-Aufnahmeelemente zueinander einstellbar ist.
Patent DE-102015114166-A1 (DE)
Title: Fahrbarer Großmanipulator
Inventor: SACKEN CHRISTOPH
IPC: B66C23/78
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fahrbaren Großmanipulator (10) mit einem Fahrgestell (12), zwei vorderen (14, 16) und zwei hinteren (18, 20) auf einem Untergrund über ausfahrbare Stützbeine abstützbare Stützauslegern, die jeweils am Fahrgestell (12) angeordnet und von einer Fahrstellung in eine Abstützstellung ganz oder teilweise ausfahrbar sind, und einem ausfaltbaren Mastarm (22), der einen am Fahrgestell (12) um eine Hochachse drehbar angeordneten Drehschemel (24) und eine Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundenen Mastsegmenten aufweist. Der Großmanipulator (10) zeichnet sich durch eine Steuerungseinrichtung für das Aus-/ Einfahren der Stützausleger (14, 16, 18, 20) aus, mit einer Sensorik zur Erfassung der Stützpositionen der Stützausleger (14, 16, 18, 20), wobei die Steuerungseinrichtung so eingerichtet ist, dass sie wenigstens temporär das Ein- bzw. Ausfahren wenigstens eines Stützauslegers (14, 16, 18, 20) automatisch stoppt, sobald dieser eine Zwischenposition (A, B, C) erreicht.
Patent DE-102015114376-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Charakterisierung subjektiver Speckle-Bildung
Inventor: ZHAO YANNING
IPC: G01J9/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Charakterisierung subjektiver Speckle-Bildung, insbesondere zur Quantifizierung des Speckle-Kontrastes. Die Vorrichtung weist eine Projektionsfläche (9) und eine kohärente oder teilkohärente Lichtquelle (10) zum Projizieren eines Bildes auf die Projektionsfläche (9), eine Detektionseinheit (11) zum Erzeugen von Speckle-Bildern (13) des auf die Projektionsfläche (9) projizierten Bildes sowie eine Datenerfassungs- und Analyseeinheit (12) zum Verarbeiten und Auswerten von Bild-Daten auf. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Charakterisierung der subjektiven Speckle-Bildung. Bei dem Verfahren wird ein Speckle-Kontrast bis zu einem Maximalwert aufgelöst, indem die Belichtungszeit einer Kamera in einem Bereich schrittweise bis zur Sättigung der Kamera verändert wird. Das Verfahren erlaubt die gemessenen Speckle-Ergebnisse mit unterschiedlichen Anordnungen zu reproduzieren. Dadurch werden beispielsweise individuelle Laserprojektoren miteinander vergleichbar, was die Vorraussetzung für eine Bewertung der Bildqualität der verschiedenen Bildgenerierungseinheiten bildet.
Patent DE-102015118922-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren hierfür
Inventor: YAMAMOTO KAZUO
IPC: H01M8/04291
Filed: 2015-11-04
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst: eine Brennstoffzelle; einen Anodengas-Zufuhrdurchlauf zur Zufuhr von Anodengas zu der Brennstoffzelle; einen Anodengas-Ausleitungsdurchlauf zum Ausleiten von Anodenabgas aus der Brennstoffzelle; einen Anodengas-Zirkulationsdurchlauf zur Verbindung des Anodengas-Zufuhrdurchlaufs und des Anodengas-Ausleitungsdurchlaufs; eine Zirkulationsvorrichtung, die an dem Anodengas-Zirkulationsdurchlauf angeordnet ist und zur Zufuhr des Anodenabgases zu dem Anodengas-Zufuhrdurchlauf dient; und einen Controller. Wenn sich flüssiges Wasser in der Zirkulationsvorrichtung befindet, steuert der Controller eine Zirkulationsströmungsrate der Zirkulationsvorrichtung mit der das flüssige Wasser, das sich in der Zirkulationsvorrichtung befindet, ausgeleitet wird. Wenn bestimmt wird, dass eine in der Zirkulationsvorrichtung verbleibende Menge an flüssigem Wasser gleich ist wie oder größer ist als ein festgelegter Wert, begrenzt der Controller eine Erhöhungsrate der Zirkulationsströmungsrate der Zirkulationsvorrichtung.
Patent DE-102015119331-A1 (DE)
Title: Energiespeicher- und Rückgewinnungsvorrichtung
Inventor: MEYER ZU HÖRSTE MICHAEL
IPC: B61C17/06
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Speicherung und Rückgewinnung von Energie beim Betrieb eines auf Rädern fahrbaren Fahrzeuges, mit a) einer Hebe- und Senkvorrichtung zum vertikalen Anheben und Absenken eines bewegbaren Teils des Fahrzeuges, wobei die Hebe- und Senkvorrichtung eine Getriebeanordnung hat, die eine Rotationsbewegung in eine Hebebewegung des bewegbaren Teils des Fahrzeuges und eine Senkbewegung des bewegbaren Teils des Fahrzeuges in eine Rotationsbewegung umsetzt, b) einer schaltbaren Kupplung, die zum lösbaren Verbinden der Getriebeanordnung der Hebe- und Senkvorrichtung mit mindestens einem Rad und/oder mindestens einer Antriebswelle des Fahrzeuges zum Übertragen eines Drehmomentes ausgebildet ist, und c) einer Steuereinrichtung, die eingerichtet ist, – zur Speicherung von Energie eine Verbindung zwischen dem mindestens einem Rad und/oder der mindestens einen Antriebswelle und der Getriebeanordnung der Hebe- und Senkvorrichtung mittels der schaltbaren Kupplung herzustellen und die Getriebeanordnung so zu steuern, dass die Rotationsbewegung des mindestens einen Rades und/oder der mindestens einen Antriebswelle in ein Anheben des bewegbaren Teils des Fahrzeuges mittels der Hebe- und Senkvorrichtung umgesetzt wird, und – zur Rückgewinnung von Energie eine Verbindung zwischen dem mindestens einem Rad und/oder der mindestens einen Antriebswelle und der Getriebeanordnung der Hebe- und Senkvorrichtung mittels der schaltbaren Kupplung herzustellen und die Getriebeanordnung so zu steuern, dass die Absenkung des bewegbaren Teils des Fahrzeuges in eine Rotationsbewegung des mindestens einen Rades und/oder der mindestens einen Antriebswelle mittels der Hebe- und Senkvorrichtung umgesetzt wird.
Patent DE-102015205480-A1 (DE)
Title: Abgaspartikel-Filtersystem für einen Verbrennungsmotor in der beispielhaften Ausgestaltung als Dieselmotor
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F01N3/023
Filed: 2015-03-26
Abstract: Abgaspartikel-Filtersystem (3) für einen Verbrennungsmotor (2). Das Abgaspartikel-Filtersystem (3) umfasst zwei Abgaspartikelfilter (4, 5), welche in ihrer jeweiligen Filterrichtung (x) mit zu filterndem Abgas durchströmbar sind. Dabei sind die Abgaspartikelfilter (4, 5) stromabwärts derart miteinander fluidleitend verbunden, dass zur Regeneration eines der beiden Abgaspartikelfilter (4, 5) dieser entgegen seiner Filterrichtung (x) mit durch den jeweils anderen Abgaspartikelfilter (4, 5) bereits gefiltertem Abgas durchströmbar ist. Jeder Abgaspartikelfilter (4, 5) besitzt jeweils einen stromaufwärts gelegenen Abgaseingang (6, 7), welcher mit dem gesamten Filterquerschnitt des zugehörigen Abgaspartikelfilters (4, 5) gleichzeitig korrespondiert. Dabei sind die Abgaseingänge (6, 7) mit einer vorgelagerten Ventilanordnung (8) fluidleitend verbunden. Weiterhin besitzen die Abgaspartikelfilter (4, 5) stromabwärts gelegene, den Abgaseingängen (6, 7) gegenüberliegende Abgasausgänge (12, 13). Diese sind unter Zwischenschaltung einer nachgelagerten Ventilanordnung (14) untereinander fluidleitend verbunden und mit einer das bereits gefilterte Abgas weiterleitenden Abgasleitung (15) fluidleitend verbindbar. Erfindungsgemäß ist zwischen der vorgelagerten Ventilanordnung (8) und wenigstens einem der Abgaspartikelfilter (4, 5) ein Mittel zur Abgaskatalyse (11) angeordnet, welches mit dem Abgaseingang (6, 7) des zugehörigen Abgaspartikelfilters (4, 5) und einem Anschluss (c, d, l) der vorgelagerten Ventilanordnung (8) fluidleitend verbunden ist.
Patent DE-102015206010-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung sowie Verfahren
Inventor: KILLINGER EVELYN
IPC: B27D5/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschichtungsvorrichtung, insbesondere eine Beschichtungsvorrichtung zur Anbringung eines streifen- oder bandförmigen Beschichtungsmaterials an einer Schmalseite eines bevorzugt plattenförmigen Werkstücks. Eine derartige Beschichtungsvorrichtung wird beispielsweise im Bereich der Möbel- bzw. Bauelementeindustrie eingesetzt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015208568-A1 (DE)
Title: Bordnetz-Schaltmodul, Bordnetzunterstützungseinrichtung und Bordnetzzweig
Inventor: STECKERMEIER TOBIAS
IPC: H02J7/14
Filed: 2015-05-08
Abstract: Es wird ein Bordnetz-Schaltmodul mit einem ersten und einem zweiten Bordnetzanschluss (10, 12) beschrieben, das ferner einen ersten und einen zweiten EM-Anschluss (20, 22) sowie einen Zwischenspeicheranschluss (30) aufweist. Das Schaltmodul verfügt über einen ersten Umschalter (K3, K4), der mit dem ersten EM-Anschluss (20), dem Zwischenspeicheranschluss (30) und dem ersten Bordnetzanschluss (10) verbunden und eingerichtet ist, den ersten EM-Anschluss (22) steuerbar entweder mit dem ersten Bordnetzanschluss (10) oder mit dem Zwischenspeicheranschluss (30) zu verbinden. Zudem kann das Schaltmodul einen zweiten Umschalter (K5, K6) aufweisen der mit dem zweiten EM-Anschluss (22), dem Zwischenspeicheranschluss (30) und dem zweiten Bordnetzanschluss (12) verbunden und eingerichtet ist, den zweiten EM-Anschluss (22) steuerbar entweder mit dem zweiten Bordnetzanschluss (12) oder mit dem Zwischenspeicheranschluss (30) zu verbinden. Ferner werden ein Bordnetzzweig und eine Bordnetzunterstützungseinrichtung beschrieben.