baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008061427-A1 (DE)
Title: Strahlschichtvorrichtung und Polyolefinherstellungsverfahren, das diese verwendet
Inventor: SATO HIDEKI
IPC: C08F2/34
Filed: 2008-12-10
Abstract: Eine Strahlschichtvorrichtung der vorliegenden Erfindung schließt einen Zylinder, der sich vertikal erstreckt; eine schließende Platte, die das obere Ende des Zylinders verschließt; ein Bauteil mit abnehmendem Durchmesser, das am unteren Ende des Zylinders erzeugt wird, einen Innendurchmesser hat, der nach unten nach und nach abnimmt und eine Gaseinlassöffnung an einem unteren Ende davon aufweist; und eine Gasentnahmeöffnung, die durch den Zylinder von seiner inneren Oberfläche zu seiner äußeren Oberfläche verläuft und die Gas aus einer Behandlungszone abgibt, die von der oberen Oberfläche des Bauteils mit abnehmendem Durchmesser, der unteren Oberfläche der schließenden Platte und der inneren Oberfläche des Zylinders umschlossen wird. Die Gasentnahmeöffnung wird oberhalb einer Strahlschicht bereitgestellt, die sich innerhalb der Behandlungszone bildet.
Patent DE-102008063366-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum berührungslosen Betätigen einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GASTEL PETER VAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zum berührungslosen Betätigen einer Heckklappe (10) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem ersten Erkennungsmittel (11) zur Detektion eines Objektes in einem ersten Detektionsbereich (11a) und einem zweiten Erkennungsmittel (12) zur Detektion eines Objektes in einem zweiten Detektionsbereich (12a), sodass über die Erkennungsmittel (11, 12) die Betätigung der Heckklappe (10) aktivierbar ist. Erfindungsgemäß ist das erste Erkennungsmittel (11) als ein erster Kapazitätssensor (11) und das zweite Erkennungsmittel (12) als ein zweiter Kapazitätssensor (12) ausgebildet, wobei Mittel (13, 14) vorgesehen sind, mit denen die Detektionsbereiche (11a, 12a) in voneinander getrennte Bereiche vorgebbar sind.
Patent DE-102009000584-A1 (DE)
Title: Diagnose der Synchronisation zweier Kommunikationsnetzwerke eines elektronischen Datenverarbeitungssystems
Inventor: SCHIRMER JUERGEN
IPC: H04L12/26
Filed: 2009-02-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Diagnose der Synchronisierung zweier Kommunikationsnetzwerke (11, 21) eines elektronischen Datenverarbeitungssystems beschrieben. An die beiden Kommunikationsnetzwerke (11, 21) sind jeweils ein oder mehrere Knoten angeschlossen. Jedes der beiden Kommunikationsnetzwerke (11, 21) weist einen Ablaufplan auf, der mindestens einen Zeitschlitz für eine Synchronisier-Nachricht festlegt. Von jedem der beiden Kommunikationsnetzwerke (11, 21) wird jeweils eine zeitbasierte Größe erfasst. Die beiden erfassten zeitbasierten Größen werden miteinander verglichen. Aus diesem Vergleich wird auf die Güte der Synchronisierung der beiden Kommunikationsnetzwerke (11, 21) geschlossen.
Patent DE-102009001183-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Hindernissen
Inventor: DITTRICH SABRINA
IPC: G01B7/14
Filed: 2009-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Hindernissen für ein Kraftfahrzeug (2), bei dem mindestens eine im Bereich des Unterbodens (4) des Kraftfahrzeugs (2) angeordnete kapazitive Abstandsbestimmungseinheit (6, 8, 22) eingesetzt wird, um den Bereich unterhalb des Kraftfahrzeugs (2) zu überwachen, wobei ein unterhalb des Kraftfahrzeugs (2) befindliches Hindernis auf Grundlage eines Werts einer Kapazität, die von der kapazitiven Abstandsbestimmungseinheit (6, 8, 22) ermittelt wird, erkannt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung (20) zum Erkennen von Hindernissen für ein Kraftfahrzeug (2), ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102009010919-A1 (DE)
Title: Textile inner lining part for motor vehicles and aircraft comprises a first flat layer of needle punched nonwoven fabric, a tufting layer and optionally a binding on the opposite-lying side of the tuft loops
Inventor: HESLER OLAF
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-02-27
Abstract: Textile inner lining part comprises a first flat layer of needle punched nonwoven fabric, a tufting layer and optionally a binding on the opposite-lying side of the tuft loops. Preferred Features: The textile structure comprises needle punched nonwoven fabric with tufting layers. The nonwoven fabric is joined at the surfaces facing away from the tufting layers.
Patent DE-102009011990-A1 (DE)
Title: Method for assisting maneuvering operation in vehicle, involves manually controlling drive and braking operations by driver of vehicle, where gear-shifting operations are carried out between forward and reverse driving of vehicle
Inventor: HEIMBERGER MARCO
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: The method involves initiating a partially automatic maneuvering operation as per given initial conditions. The maneuvering operation is primarily assisted with regard to a steering gear (5) without any manual intervention of a driver. The steering gear is automated after initiating the maneuvering operation according to a direction of maneuver and the chosen direction of driving and turned to the full extent. A drive and braking operations are manually controlled by the driver of a vehicle, and gear-shifting operations are carried out between forward and reverse driving of the vehicle. Independent claims are also included for the following: (1) an arrangement for performing a method for assisting a maneuvering operation in a vehicle, comprising a controlling and regulating unit (2) a computer program product having a computer readable medium with a set of instructions for performing a method for assisting a maneuvering operation in a vehicle.
Patent DE-102009012106-A1 (DE)
Title: Lasersystem
Inventor: ABE TAMOTSU
IPC: H01S3/081
Filed: 2009-03-06
Abstract: Die höhere Leistungsfähigkeit und geringerer Energieverbrauch werden in einem Lasersystem zum Erzeugen eines Hochleistungs-Kurzpuls-Laserstrahls realisiert. Das Lasersystem enthält einen Laser-Oszillator 10 zum Erzeugen eines Puls-Laserstrahls durch Laser-Oszillation, mehrere Verstärker 21-25 zum sequentiellen Eingeben des von dem Laser-Oszillator 10 erzeugten Puls-Laserstrahls und Verstärken des Puls-Laserstrahls, und eine Steuereinheit 30 zum Steuern des Laser-Oszillators 10, um Impuls-Oszillation durchzuführen, und zum Anhalten eines Verstärkungsbetriebs mindestens eines der mehreren Verstärker 21-25 in einer Impuls-Unterbrechungs-Periode zwischen Impuls-Oszillations-Perioden.
Patent DE-102009016678-A1 (DE)
Title: Drehverhinderungsanordnung für einen Schraubbolzen
Inventor: SUZUKI TATSUO
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-04-07
Abstract: Die Drehung eines Schraubbolzens (21) wird verhindert, wenn eine Mutter (28) auf einen Gewindeschaftabschnitt (23) des Schraubbolzens aufgeschraubt wird, wobei ein Kopfabschnitt (22) des Bolzens in einem Aufnahmeabschnitt (16) aufgenommen ist, der in einem festen Bauteil (11) ausgebildet ist. Der Kopfabschnitt des Bolzens hat die Form eines Polygons, einer Ellipse oder eines Ovals. Wenigstens an einer Endoberfläche oder einer Umfangsoberfläche des Kopfabschnitts des Bolzens ist ein vorstehender Antidrehabschnitt (26) ausgebildet. An einer inneren Oberfläche des Aufnahmeabschnitts ist eine Positioniervertiefung (19) ausgebildet, um den Antidrehabschnitt (26) aufzunehmen. Der Kopfabschnitt des Bolzens ist in den Aufnahmeabschnitt eingesetzt, um eine Drehung des Bolzens zu verhindern, wenn die Mutter auf den Gewindeabschnitt aufgedreht wird.
Patent DE-102009016732-A1 (DE)
Title: Method for drying drive brake of motor vehicle having brake disk and brake linings, involves setting brake linings on brake disk in such manner that arising non considerable vehicle delay is determined
Inventor: BREMEIER VOLKER
IPC: B60T8/00
Filed: 2009-04-09
Abstract: The method involves setting brake linings on the brake disk in such a manner that arising non considerable vehicle delay is determined, whether brake applications are imminent and if resulted in the determination that brake applications are imminent, which is activated for drying.
Patent DE-102009016945-A1 (DE)
Title: Fuel-operated setting device for driving bolts into foundations, has housing, driving piston and piston guiding element, where scanner is provided for testing releasing position of driving piston
Inventor: FOERMER THOMAS
IPC: B25C1/08
Filed: 2009-04-08
Abstract: The fuel-operated setting device (1) has a housing (13), a driving piston and a piston guiding element (5). A scanner (12) is provided for testing the releasing position of the driving piston. The scanner stays in connection with an ignition mechanism (30) of the setting device such that the driving operation for the bolts is triggered, when the driving piston is provided in the releasing position.
Patent DE-102009018137-A1 (DE)
Title: Abbildungssystem mit Linearabtastung und Verfahren hierfür
Inventor: ZHANG LI
IPC: G03B42/00
Filed: 2009-04-16
Abstract: Ein Abbildungssystem mit Linearabtastung weist auf: eine Strahlungsgeneratoreinheit mit einer Mehrzahl von Strahlungsquellen, die abwechselnd Strahlen emittieren, wobei zu einem Zeitpunkt nur eine Strahlungsquelle einen Strahl emittiert; ein Betätigungsmittel für eine Relativbewegung des zu untersuchenden Objekts bezüglich des Linearabtastsystems entlang einer linearen Bahn, wodurch es durch den Abtastbereich des Abbildungssystems tritt; eine Datenaufnahmeeinheit, die die zugehörigen Projektionsle aufnimmt; eine Abbildungseinheit, die eine Abbildung des Objekts auf Basis der für jede Strahlungsquelle aufgenommenen Projektionsdaten rekonstruiert; und eine Anzeigeeinheit zum Anzeigen der rekonstruierten Abbildung. Durch Einsetzen einer Mehrzahl von Strahlungsquellen mit einer bestimmten räumlichen Verteilung, die gemäß einer bestimmten Zeitabfolge abwechselnd Strahlen emittieren, wird ein größerer Abtastwinkel mit einer kürzeren Detektorlänge erreicht.
Patent DE-102009020627-A1 (DE)
Title: Möbel
Inventor: SCHUBERT MICHAEL
IPC: A47B88/00
Filed: 2009-05-09
Abstract: Ein Möbel, insbesondere ein Schrank oder welches aus mehreren Schränken gebildet ist, und welches bevorzugt Einschubelemente (17) aufweist, die mittels elektromotorischer Antriebe ein- und ausfahrbar sind, soll so gestaltet werden, dass die Elemente zum Steuern der elektromotorischen Antriebe, der Lichtquellen und auch die Informationen enthaltenden Elemente nicht als störend empfunden werden. Es werden daher Flächen des Möbels mit mindestens einer Funktionsbeschichtung (10) bestückt, die flächig ausgebildet ist und als Dekoranzeigeschicht (15) und/oder als Informationsanzeigeschicht (14) und/oder als berührungssensitives Element wirkt.
Patent DE-102009022796-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen eines in einem Flugzeug installierten Kabelstrangs
Inventor: GUTHKE HANS-PETER
IPC: H02G3/32
Filed: 2009-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verlegen eines in einem Flugzeug an einer zu überbrückenden Flugzeugstruktur (2a, 2b) entlang verlaufenden Kabelstrangs (1), wobei mindestens ein am Kabelstrang (1) zur Anlage kommendes Kabelführungselement (3a-3f) mit mindestens einem Aufnahmeabschnitt (7) für den Kabelstrang (1) sowie mindestens einem Befestigungsabschnitt (6a, 6b, 6') zum Anbringen an der Flugzeugstruktur (2a, 2b) vorgesehen ist, der eine Aufnahme für das eine Ende einer langgestreckten Verbindungsstange (4) zur Überbrückung der Flugzeugstruktur (2a, 2b) bildet, die, in Richtung des Kabelstrangs (1) verlaufend, an der Flugzeugstruktur (2a, 2b) angebracht ist, wobei ferner die Verbindung zwischen der Verbindungsstange (4) und dem hieran befestigten Kabelführungselement (3) nach Art einer Clipverbindung ausgebildet ist, welche mindestens einen federnd gelagerten radial gerichteten Arretierpin (8, 8') und eine je korrespondierende radiale Rastbohrung (12) umfasst, die miteinander in formschlüssigen Eingriff kommen.
Patent DE-102009024654-A1 (DE)
Title: Removable handle for use in surgical device for mechanical/manual handling of e.g. femur rasp, of hip endoprothesis for patient, has hand grip spaced at distance from plane, and connection element with section attached at wall of opening
Inventor: BREHM PETER
IPC: A61F2/46
Filed: 2009-06-12
Abstract: The handle (101) has a connection element (103) comprising a section (105) with a cylindrical opening (106) in which another connection element is inserted. The latter connection element is provided at a functional part (102). Another section (107) connects the former section with a hand grip (104). The latter section is spaced at a distance from a plane (108) running through an axis (109) of the opening and parallel to a longitudinal axis (110) and encloses an offset angle. The grip is spaced at a distance from the plane. The latter section is attached at a side wall of the opening. An independent claim is also included for a device comprising a removable handle and a functional part with a neck section.
Patent DE-102009025974-A1 (DE)
Title: Effective cooling arrangement for e.g. LED, has cylinders extend from cooling body and run through holes of baseplate, where cylinders stand in positive connection with heat conducting base at lower part of LED
Inventor: HU WEN-SUNG
IPC: F21Y101/02
Filed: 2009-06-15
Abstract: The arrangement has a baseplate (3) that is fastened to a circular stage (21) of a lamp holder (2). An LED or surface mounted-LED (31) is arranged at the baseplate. A cooling body (4) is installed at a lower surface of the baseplate, and cylinders (41) extend from the cooling body, where height of the cylinders corresponds to thickness of the baseplate. The cylinders run through holes (32) of the baseplate and stand in positive connection with a heat conducting base (311) at a lower part of the LED, where the holes are provided at the heat conducting base.
Patent DE-102009026084-A1 (DE)
Title: System zur Befestigung eines Solarmoduls
Inventor: LUTZ STEFAN
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-07-01
Abstract: Ein erfindungsgemäßes System zur Befestigung eines Solarmoduls umfasst ein Trägerelement 20 zur Befestigung am Untergrund bzw. einer Unterkonstruktion 30, und eine Halterung 50, die am Trägerelement 20 angeordnet ist. Außerdem weist das System ein Verbindungselement zur Herstellung einer Rastverbindung zwischen der einen Halterung 50 und dem Trägerelement 20 auf. Die Halterung 50 umfasst zwei Schenkel 580, 581, die bis zu einem gewissen Grad elastisch ausgebildet sind, so dass nach innen vorstehende Nasen 582, 583, wie in der Figur 13 dargestellt, bei Ausübung eines Drucks von oben entlang der Seitenwände 260, 261 der Modulschiene 20 über die Modulschiene geführt werden können und in entsprechenden Vertiefungen des Trägerelements 20 verrasten.
Patent DE-102009028918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Struktur eines Transistors
Inventor: KOEHLER KLAUS
IPC: H01L29/20
Filed: 2009-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Struktur mindestens eines Transistors, welcher zumindest eine erste Schicht, eine zweite Schicht und eine vierte Schicht enthält, wobei die vierte Schicht auf der zweiten Schicht und die zweite Schicht auf der ersten Schicht angeordnet ist, die erste Schicht GaN enthält, die zweite Schicht AlGaN und die vierte Schicht ein Metall oder eine Legierung enthält, wobei das Verfahren die folgenden Schritte enthält: Festlegen der Schichtdicke der zweiten Schicht, Festlegen des Aluminium-Gehaltes x der zweiten Schicht, Herstellen von zumindest der zweiten Schicht und der ersten Schicht, Bestimmen der Oberflächenpotentials $I1 und/oder der Ladungsträgerdicht nund/oder der Ladungsträgerbeweglichkeit µ nach der Herstellung der zweiten Schicht und der ersten Schicht und Auswählen des Materials der vierten Schicht in Abhängigkeit des zumindest einen Messergebnisses.
Patent DE-102009030606-A1 (DE)
Title: Device for use in trocar for holding narrow deep operating channel of patient in open condition during neurosurgery, has two luminescence emitters arranged at or in proximity of interior surface
Inventor: BODE MARTIN
IPC: A61B17/34
Filed: 2009-06-23
Abstract: The device has a wall element (3) with an external surface for supporting tissue of an operating channel, and an interior surface limiting a lumen. Two luminescence emitters are arranged at or in the proximity of the interior surface. The wall element has a hollow cylindrical form or has a conical tapered inner diameter, where the interior surface is formed by the inner side of the wall element. The wall element is made of metal, where the luminescence emitters comprise organic LED and/or LED and/or electroluminescent emitter.
Patent DE-102009031333-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: FRIDERICH SVEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10) mit wenigstens einem Massageelement (12) zum Massieren eines Sitzinsassen, und mit wenigstens einem Peltierelement (22), welches wahlweise als Heizeinrichtung oder als Kühleinrichtung betreibbar ist. Dadurch kann lokal eine wahlweise kühlende oder wärmende Massagefunktion bereitgestellt werden.
Patent DE-102009031613-A1 (DE)
Title: Fluidkonvektions-Wärmeableitungsvorrichtung
Inventor: CHEN LIANG-TSAI
IPC: H01L23/473
Filed: 2009-07-03
Abstract: Eine Fuidkonvektions-Wärmeableitungsvorrichtung (100) umfasst zumindest ein Wärmeableitungsmodul (10), mindestens zwei Leitbleche (20) und ein Wärmeableitungsfluid (30). Das Wärmeableitungsmodul (10) bildet zumindest einen inneren Aufnahmeraum (11) und hat eine Außenoberfläche, an der zumindest ein Lichtemissionselement (200) befestigt ist. Die Leitbleche (20) sind in dem Aufnahmeraum (11) angeordnet, um den Aufnahmeraum in eine Mehrzahl von Konvektionskanälen (111, 112, 113, 114, 115) aufzuteilen, die miteinander in Fluidverbindung stehen. Das Wärmeableitungsfluid (30) ist in dem Aufnahmeraum (11) des Wärmeableitungsmoduls (10) aufgenommen, um sich einer Konvektion zu unterziehen, indem es durch einen Wärmequellenpunkt aufgeheizt wird, der in einer Verbindungsstelle zwischen dem Wärmeableitungsmodul (10) und dem Lichtemissionselement (200) ausgebildet ist, um damit zunächst durch den Konvektionskanal (111), welcher der Verbindungsstelle zwischen dem Lichtemissionselement (200) und dem Wärmeableitungsmodul (10) gegenüberliegt, zu fließen und dann die weiteren Konvektionskanäle (112, 113, 114, 115) entlang zu fließen, um die Wärmeenergie für eine Ableitung in die Umgebung von dem Wärmequellenpunkt zu gegenüberliegenden entfernten Enden des Wärmeableitungsmoduls (10) zu bringen. Das temperaturreduzierte Wärmeableitungsfluid (30) zirkuliert dann durch die Konvektionskanäle (111, 112, 113, 114, 115) zurück zu der Wärmequelle an der Verbindungsstelle zwischen dem ...
Patent DE-102009033203-A1 (DE)
Title: Kiran turbine for generating hydroelectric power from flowing water of smaller rivers, has semicircular guide rails guiding vane elements of vanes, where elements include hinges, which fold elements during contact with rails
Inventor: OEZKIRAN BUELENT
IPC: F03B7/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: The turbine has an axle that is torque-proofly fastened to a holder, and a base plate provided with multiple vanes that are arranged in a plane running perpendicular to the axle, where the vanes are connected with the axle by rotating arms. Two semicircular guide rails are torque-proofly fastened to the axle and serve guidance for vane elements of the vanes, where the vane elements include hinges, which fold the vane elements during contact with the guide rails. A bearing is arranged among the axle and the rotatable arms. An independent claim is also included for a device for generating energy from flowing water.
Patent DE-102009033266-A1 (DE)
Title: Verfahren zur drahtlosen Übertragung von Daten zwischen mehreren Netzwerkknoten eines Kommunikationsnetzes und Netzwerkknoten eines Kommunikationsnetzes zur drahtlosen Übertragung von Daten
Inventor: GUENES MESUT
IPC: H04L12/24
Filed: 2009-07-08
Abstract: Verfahren zur drahtlosen Übertragung von Daten zwischen mehreren Netzwerkknoten (A1, A2, B1, B2) eines Kommunikationsnetzes bei dem ein Konfigurieren mindestens eines der Netzwerkknoten (A1, A2) derart erfolgt, dass er sich in einem ersten Kommunikationsmodus befindet, in dem Daten von ihm über einen Zugangsknoten (AP) des Kommunikationsnetzes an einen anderen Netzwerkknoten (A2, A1) übertragbar sind. Darüber hinaus wird ein zweiter Kommunikationsmodus zwischen den Netzwerkknoten (A1, A2, B1, B2) bereitgestellt, in dem eine Übertragung von Daten zwischen dem im ersten Kommunikationsmodus konfigurierten Netzwerkknoten (A1, A2) und wenigstens einem anderen Netzwerkknoten direkt, nicht über den Zugangsknoten (AP), erfolgt, während der im ersten Kommunikationsmodus konfigurierte Netzwerkknoten (A1, A2) im ersten Kommunikationsmodus verbleibt. Hierbei werden im zweiten Kommunikationsmodus Frames, in die die direkt zu übertragenden Daten verpackt werden, erzeugt und auf die Datensicherungsschicht gegeben, die für den ersten Kommunikationsmodus genutzt wird.
Patent DE-102009033508-A1 (DE)
Title: Einlippenbohrer
Inventor: DEEG JUERGEN
IPC: B23B51/04
Filed: 2009-07-15
Abstract: Ein Einlippenbohrer mit wenigstens einer an einem Bohrkopf ausgebildeten Schneide, die wenigstens eine Schneidkante aufweist, wobei der Einstellwinkel (κ) am äußersten Punkt (P1) der Schneide, der dem Umfang des Bohrkopfes am nächsten ist, größer als 90° ist, und der Einstellwinkel (κ) am innersten Punkt (P2) der Schneide, der der Bohrermittelachse (A) am nächsten ist, kleiner als 90° ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Schneide eine streng konvex gekrümmte Kontur aufweist, wobei ein Punkt (P3) der konvexen Kontur, der am weitesten in Vorschubrichtung gelegen ist, in einem Abstand (E) zum Umfang des Bohrkopfes angeordnet ist, der einem Fünftel bis einem Drittel, insbesondere einem Viertel, des Bohrdurchmessers (D) entspricht.
Patent DE-102009034072-A1 (DE)
Title: Einspritzdüse zur Zufuhr von Reduktionsmittel und Vorrichtung zur Behandlung von Abgasen
Inventor: MAUS WOLFGANG
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-07-22
Abstract: Einspritzdüse (1) zur Zufuhr von Reduktionsmittel (2) zu einem Abgassystem (3), aufweisend eine Mehrzahl von Auslassöffnungen (4, 5), mit denen jeweils verschiedene Tropfen (6, 7) des Reduktionsmittels (2) erzeugbar sind. Weiter wird auch eine Vorrichtung (14) zur Behandlung von Abgasen mit einer Abgasbehandlungseinrichtung (15) und mindestens einer entsprechenden Einspritzdüse (1) vorgeschlagen, wobei die zumindest zwei Gruppen (11, 12) von Auslassöffnungen (4, 5) verschiedene Auftreffbereiche (16, 17) auf der Abgasbehandlungseinrichtung (5) bilden.
Patent DE-102009036317-A1 (DE)
Title: Canal cleaning device for use in canal cleaning vehicle, has multiple coupling arrangement selectively couplable with drive shaft, and drive wheels of variable diameters in permanent drivable connection with motor
Inventor: WIEDEMANN KARL
IPC: E03F7/10
Filed: 2009-08-06
Abstract: The device has a clearance hose (13) comprising a runner nozzle (14) at a front end, where the hose is insertable into a canal (1). A drive shaft (23) of a high pressure pump (15) is couplable with an internal drive motor for managing flushing of rinsing water, where the pump is driven at different speeds. Freely rotatable drive wheels (25, 26) of variable diameters and associated with different drive speeds are aligned with the drive shaft. A variable coupling arrangement is selectively couplable with the drive shaft, where the wheels are in a permanent drivable connection with the motor. The internal drive motor comprises vehicle engine.
Patent DE-102009037401-A1 (DE)
Title: Operating element for working an infotainment system in a vehicle, especially a car, makes multiple operator control actions possible like turning a wheel
Inventor: MISCHKE MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-08-13
Abstract: A vehicle like a car has an operating device with an area/touch-pad (14) fitted with touch sensors and mechanical switches/five keys (16,17) to enable multiple operator control actions. When this area is touched with a finger, a control signal can be generated to operate a vehicle depending on the point where the screen is touched. A control signal can be generated with each of the switches that fit on an edge (14') of the area with the touch sensors.