baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10333793-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen von Informationsdaten
Inventor: GERASIMON NICOLAS
IPC: H04W4/00
Filed: 2003-07-24
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Informationsdaten auf der Basis von in einem zellularen Kommunikationsnetz erzeugten spezifischen Daten mobiler Endeinrichtungen, wobei spezifische Daten wenigstens einer mobilen Endeinrichtung erfasst und in einer zentralen Rechnereinheit elektronisch bearbeitet werden und wobei Informationsdaten bezüglich wenigstens einer Zelle des Kommunikationsnetzes erzeugt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass innerhalb der zentralen Rechnereinheit auf der Basis erfasster spezifischer Daten mobiler Endeinrichtungen die Anzahl und/oder die Geschwindigkeit der sich pro Zeiteinheit durch die wenigstens eine Zelle bewegenden Endeinrichtungen ermittelt wird,  dass innerhalb der zentralen Rechnereinheit auf der Basis erfasster spezifischer Daten mobiler Endeinrichtungen die Anzahl der sich pro Zeiteinheit stationär in der wenigstens einen Zelle befindlichen Endeinrichtungen ermittelt wird,  dass die pro Zeiteinheit ermittelten Werte sich bewegender und stationärer Endeinrichtungen in der wenigstens einen Zelle in der zentralen Rechnereinheit elektronisch miteinander verglichen werden und  dass aus dem ermittelten Vergleichswert in der zentralen Rechnereinheit Informationsdaten generiert werden.
Patent DE-10337502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Durchlauf-Wärmebehandlungsanlage für Warenbahnen und Bänder mit überwiegend konvektiver Wärmeübertragung
Inventor: KRAMER CARL
IPC: C21D11/00
Filed: 2003-08-14
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Durchlauf-Wärmebehandlungsanlage
für Warenbahnen
und Bänder
(1) mit im Laufe des Anlagenbetriebes wechselnden Massendurchsätzen, Querschnitten
und/oder Oberflächen,
insbesondere Stahl- und Metallbänder
(1), mit überwiegend
konvektiver Wärmeübertragung
auf die Warenbahn oder das Band (1) durch mindestens einen in einem Erwärmungsteil
(8) umgewälzten
beheizten Gasstrom  a) mit Einrichtungen zur Regelung und/oder
Steuerung der Beheizungseinrichtung für den Gasstrom und den Antrieb eines
jeden Umwälzventilators,  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  b) die im Erwärmungsteil (8) auf Warenbahn
oder Band (1) übertragene
Wärme wird
von der Prozesssteuerung der Anlage bei sich veränderndem Gutdurchsatz  b1)
durch Veränderung
des Leistungsstellgrades der Beheizungseinrichtung und/oder  b2)
durch Veränderung
der konvektiven Wärmeübertragung  dem
jeweiligen Oberflächendurchsatz
des Gutes unter Berücksichtigung
des jeweiligen Gutquerschnittes bei Beachtung der thermischen Eigenschaften
des Gutmaterials angepasst, und  c) von der Prozesssteuerung
wird zusätzlich
der Einfluss der Wärmeträgheit der
in der Anlage enthaltenen Massen in Beziehung zu...
Patent DE-10348367-B4 (DE)
Title: Kompakte zweistufige Kipphebelanordnung
Inventor: HAYMANN ALAN W
IPC: F01L13/00
Filed: 2003-10-17
Granted: 2007-11-22
Abstract: Kipphebelanordnung
(15) mit:  einem äußeren Kipphebel
(21), der zwei Schienenabschnitte (30) aufweist, die voneinander
beabstandet sind und einen offenen Raum dazwischen definieren, wobei
jeder der Schienenabschnitte (30) einen Nockenstößel (76) für großen Hub zum Eingriff mit einem
Nocken (176) für großen Hub
besitzt und ein Verriegelungsstiftloch (152) definiert;  einem
inneren Kipphebel (18), der bewegbar mit dem äußeren Kipphebel (21) verbunden
ist, wobei sich zumindest ein Abschnitt des inneren Kipphebels (18)
in dem offenen Raum befindet und der innere Kipphebel (18) einen
Nockenstößel (44)
für niedrigen
Hub zum Eingriff mit einem Nocken (172) für niedrigen Hub besitzt;  einem
Verriegelungsstiftgehäuse
(48) an dem inneren Kipphebel (18) zumindest teilweise in dem offenen
Raum, das eine Verriegelungsstiftbohrung (88), die darin ausgeformt
ist, aufweist, und wobei ein erster Verriegelungsstift (136) und
ein zweiter Verriegelungsstift (136) in der Bohrung selektiv zwischen
einer ausgefahrenen Stellung, in der der erste und der zweite Verriegelungsstift...
Patent DE-10392334-B4 (DE)
Title: Modifiziertes Polymer und dieses enthaltende Zusammensetzung
Inventor: MATSUDA TAKAAKI
IPC: C08F297/04
Filed: 2003-04-10
Granted: 2007-01-25
Abstract: Erstrangig
modifiziertes, hydriertes Polymer (A-1) umfassend:  (1) ein
hydriertes Polymer, das durch Hydrieren wenigstens eines unhydrierten
Polymers erhalten wurde, das aus der aus der aus (1-A) einem konjugierte
Dienmonomereinheiten umfassenden Polymer und (1-B) einem konjugierte Dienmonomereinheiten
und vinylaromatische Kohlenwasserstoffmonomereinheiten umfassenden
Copolymer bestehenden Gruppe ausgewählt ist, wobei das Copolymer
(1-B) keine oder wenigstens einen Polymerblock (H) aus den vinylaromatischen
Kohlenwasserstoffmonomereinheiten aufweist, und  (2) eine an
das hydrierte Polymer (1) gebundene, eine funktionelle Gruppe enthaltende,
erstrangige Modifizierungsgruppe, und  das erstrangig modifizierte,
hydrierte Polymer die folgenden kennzeichnenden Eigenschaften (i)
bis (iv) aufweist:  (i) einen Gehalt der vinylaromatischen Kohlenwasserstoffmonomereinheiten
von 0 bis 60 Gew.-% bezogen auf das Gewicht des hydrierten Polymers,  (ii)
einen Anteil des vinylaromatischen Kohlenwasserstoffblocks von 0
bis weniger als 50 Gew.-%, wobei der Anteil des vinylaromatischen
Kohlenwasserstoffblocks als Gewichtsprozent der in dem wenigstens
einen Polymerblock (H) aus den vinylaromatischen Kohlenwasserstoffmonomereinheiten
enthaltenen vinylaromatischen Kohlenwasserstoffmonomereinheiten
bezogen auf das...
Patent DE-19529155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Ventilspiels an einem durch einen elektromagnetischen Aktuator betätigten Gaswechselventil
Inventor: PISCHINGER FRANZ
IPC: F01L9/20
Filed: 1995-08-08
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Messung des Spiels zwischen einem Gaswechselventil (1) einer
Kolbenbrennkraftmaschine und einem dieses betätigenden elektromagnetischen
Aktuator (5), der einen Schließmagneten
(7) und einen Öffnermagneten
(8) sowie einen Anker (9) aufweist, der jeweils gegen die Kraft
einer Rückstellfeder
(11) zwischen den beiden Elektromagneten hin- und herbewegbar geführt ist
und der auf das Gaswechselventil (1) einwirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bewegung des Ankers (9) innerhalb des Ventilspiels in Abhängigkeit
vom Verlauf der Spannung und/oder des Stromes am Schließmagneten (7)
erfasst und aus der durch das Auftreffen des Ankers (9) auf dem
Ventil und/oder auf der Polfläche
des Schließmagneten
(7) bewirkten Unregelmäßigkeit
im Verlauf der Spannung und/oder des Stromes die Größe des Ventilspiels
abgeleitet wird.
Patent DE-19537372-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Steuerung von in einer optischen Anzeigeeinrichtung anzuzeigenden Informationen
Inventor: EBLE MARKUS
IPC: H04M1/2746
Filed: 1995-10-06
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von in einer optischen Anzeigeeinrichtung (DPL) anzuzeigenden
Informationen in einem programmgesteuerten Gerät (T), insbesondere in einem
Fernmeldegerät,
wobei die anzuzeigenden und die angezeigten Informationen in einem
Speicher (SP) abspeicherbar und wobei den anzuzeigenden Informationen
Anzeigeprioritätsstufen
(P1, ..., Pn) zugeordnet sind, so daß Informationen höherer Prioritätsstufe
(P1, P2, ...) vorrangig gegenüber
Informationen geringerer Prioritätsstufe
(..., Pn-1, Pn) angezeigt werden, wobei die Prioritätsstufe
angezeigter Informationen veränderbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß Informationen (Rufnummer/Name,
Menü) einen
ersten Informationsteil (Rufnummer/Name) und einen zweiten, wenigstens
einen Menüpunkt
(Rückruf,
Rückfrage)
bezeichnenden zweiten Informationsteil (Menü) aufweisen, und  daß in einem
jeweiligen vermittlungstechnischen Zustand des programmgesteuerten
Gerätes
(T) Informationen mit unterschiedlichen Anzeigeprioritätsstufen
(P1, ..., Pn) einen gleichen zweiten Informationsteil aufweisen.
Patent DE-19549042-B4 (DE)
Title: Anschlussteil
Inventor: HISS ECKART
IPC: H01R4/64
Filed: 1995-12-28
Granted: 2008-03-27
Abstract: Einstückiges Anschlussteil
(1) aus Metall zum Anschluss eines Anschlusskabels an das Gehäuse eines
Strömungssensors
(5, 9) mit  einem ersten Außengewinde
(2) zum Verschrauben des Anschlussteils (1) mit einem Anschlusskabel
und einem zweiten Außengewinde
(3) zum Einschrauben des Anschlussteils (1) in das Gehäuse,  gekennzeichnet
durch  ein drittes Außengewinde
(4), dessen Außendurchmesser größer als
der des ersten Außengewindes
(2) ist, einen Lötschuh
(7), einem zwischen dem dritten (4) und dem zweiten (3) Außengewinde
angeordneten Ansatz (8) und einer auf das dritte Außengewinde
(4) aufschraubbaren Überwurfmutter
(6) zum Aufpressen des Lötschuhs
(7) auf den Ansatz (8).
Patent DE-19616622-B4 (DE)
Title: Bausatz zur Erstellung von Stützmauern
Inventor: HAGENAH GERHARD
IPC: E02D29/02
Filed: 1996-04-25
Granted: 2006-04-13
Abstract: Bausatz
zur Erstellung von Stützmauern
aus mehreren übereinander
und nebeneinander liegenden Beton-Formsteinen (30), die an einer
Oberseite (35) und einer Unterseite (36) jeweils Vertiefungen (37,
38) aufweisen, die in Längsrichtung
der Beton-Formsteine
(30) verlaufen, wobei Kupplungsstücke (77) mit oberen und unteren
Teilquerschnitten formschlüssig
in die einander zugekehrten und in Längsrichtung verlaufenden Vertiefungen (37,
38) von übereinander
liegenden Beton-Formsteinen (30) eintreten, dadurch gekennzeichnet,
dass die in Längsrichtung
verlaufenden Vertiefungen (37, 38) derart mit Abstand zu einer Stirnseite
(32) des Beton-Formsteins (30) enden, dass diese Stirnseite (32)
geschlossen ausgebildet ist, und dass die Vertiefungen (37, 38)
derart in die andere Stirnseite (31) des Beton-Formsteins (30) führen, dass
die Vertiefungen (37, 38) an dieser Stirnseite (31) offen ausgebildet
sind.
Patent DE-19635592-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer medizinischen Röntgeneinrichtung und medizinische Röntgeneinrichtung
Inventor: SCHULZ REINER
IPC: H05G1/44
Filed: 1996-09-02
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer medizinischen Röntgeneinrichtung umfassend eine Strahlungsquelle, einen Festkörper-Strahlungsdetektor mit einer Pixelmatrix, eine Steuerungseinrichtung zum Steuern des Betriebs und eine Recheneinrichtung für die Bilderzeugung, bei dem zur Erzeugung eines Bildes von der Strahlungsquelle Röntgenstrahlung emittiert, einem zu durchstrahlenden Objekt zugeführt und vom Strahlungsdetektor empfangen wird und anschließend die Bildinformation erfaßt und mittels der Recheneinrichtung zum Erstellen eines ausgebbaren Bilds verarbeitet wird, und bei dem. die Röntgenstrahlung in Form wenigstens zweier einzelner Röntgenpulse appliziert wird, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Röntgenpuls am Strahlungsdetektor eine eigenständig auslesbare Bildinformation liefert, die mittels der Recheneinrichtung ausgelesen und anschließend das Bild basierend auf der Bildinformation zumindest eines Teils der Röntgenpulse erzeugt wird, wobei im Rahmen der Bilderstellung die Bildinformation in Abhängigkeit wenigstens eines ausgewählten Bildinformationsteils miteinander verknüpft wird.
Patent DE-19635892-B4 (DE)
Title: Automatische Fahrvorrichtung
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: B62D1/28
Filed: 1996-09-04
Granted: 2006-03-02
Abstract: Automatische
Fahrvorrichtung für
ein Kraftfahrzeug, die eine automatisierte Lenkfunktion zum Nachfahren
einer Sollbahn auf Grundlage von vorgegebenen Daten bereitstellt
und dafür
ausgelegt ist, diese Daten durch ein manuelles Abfahren der Sollbahn
vorzugeben, gekennzeichnet durch  – eine Lenk- und Fahrzustandserfassungsanordnung
(21, 22, 23, 24, 25, 26) zum Erfassen von Lenk- und Fahrzuständen des
Fahrzeugs (52), die eine einer Fahrzeuglenkung zugeordnete Sensoranordnung
(25, 26) umfasst, die Lenkzustandsdaten bereitstellt, die einer
momentanen Betätigung
der Fahrzeuglenkung entsprechende Lenkzustände der Fahrzeuglenkung angeben,  – eine Zeitgebereinheit
(5, 13) zur Bereitstellung von Zeitdaten, die die seit einem Bezugszeitpunkt
abgelaufene Zeit angeben,  – eine
Speichereinheit (3), die in einem Speichermodus auf Grundlage von
von der Lenk- und Fahrzustandserfassungsanordnung bereitgestellten
Lenk- und Fahrzustandsdaten und von der Zeitgebereinheit (5, 13)
bereitgestellten Zeitdaten Modellfahrdaten abspeichert, die die
Lenkzustände
der Fahrzeuglenkung beim Abfahren der Sollbahn in Relation zu einer
gefahrenen Strecke angeben,  – eine motorische Lenkungsbetätigungseinrichtung
(31), die...
Patent DE-19637404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Lactid aus Polymilchsäure mit hohem Molekulargewicht
Inventor: OHARA HITOMI
IPC: C08G63/88
Filed: 1996-09-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Rückgewinnung
von Lactid aus einer Ausschuß-Polymilchsäure mit
einem Gewichtsmittel des Molekulargewichts von 5000 bis 300000, umfassend
die Schritte:  (a) Hitzebehandlung einer Ausschuß-Polymilchsäure mit einem
Gewichtsmittel des Molekulargewichts von 5000 bis 300000 auf eine
Temperatur, die gleich oder höher
als Schmelzpunkt der zu behandelnden Polymilchsäure ist, in Gegenwart eines
Katalysators, der ein oder mehrere Metalle, ausgewählt aus
Elementen der Gruppe IA, Gruppe IVA, Gruppe IVB und Gruppe VA des
Periodensystems, oder Verbindungen davon umfasst, wobei die verwendete
Menge des Katalysators 3 bis 7 Gew.-% der zu behandelnden Polymilchsäure beträgt; und  (b)
Verringerung des Drucks auf den Dampfdruck des Lactids oder weniger
bei der Temperatur, um dabei das hergestellte Lactid zu destillieren
und rückzugewinnen.
Patent DE-19646114-B4 (DE)
Title: Laborthermostat mit Temperierblöcken
Inventor: MOHR GUENTHER
IPC: B01L7/00
Filed: 1996-11-08
Granted: 2004-09-16
Abstract: Laborthermostat zum Temperieren von Probeflüssigkeiten in Behältern (1), mit einem die Behälter tragenden Halter (5) und wenigstens zwei unterschiedlich temperierten Temperierblöcken (7, 8, 9, 9'), die an einer Aufnahmeseite (10) Aufnahmen (11) aufweisen, die zu großflächigem Kontakt mit den gefüllten Bereichen der Behälter (1) ausgebildet sind und die in ihrer Anordnung der Anordnung der Behälterplätze (6) im Halter (5) entsprechen, wobei durch Abstandsbewegung der Temperierblöcke und relative Seitenbewegung zwischen Halter und Temperierblöcken die Behälter (1) nacheinander in Eingriff mit den Aufnahmen (11) verschiedener Temperierblöcke bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (5) am Laborthermostat (4) feststeht und die Temperierblöcke (7, 8, 9, 9') zur Seitenbewegung diesem gegenüber auf einem Rotor (30) angeordnet sind, der um eine parallel zum Halter (5) liegende Achse (31) drehbar ausgebildet ist.
Patent DE-19725898-B4 (DE)
Title: Entertainmentsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UEBELEIN JOERG
IPC: H04B1/16
Filed: 1997-06-13
Granted: 2006-08-31
Abstract: Entertainmentsystem
für ein
Kraftfahrzeug mit mindestens einer zentralen Signalquelle für Audio-,
Video- und/oder Telekommunikationssignale, wobei die zentrale Signalquelle
von mindestens zwei der Sitzpositionen des Kraftfahrzeugs aus über lokal
angeordnete Einstellmittel individuell steuerbar ist und jeder dieser
Sitzpositionen Ausgabemittel zugeordnet sind, an die von der zentralen
Signalquelle entsprechend der mittels der Einstellmittel erfolgten
Einstellung individualisiert Audio-, Video- und/oder Telekommunikationssignale übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die zentrale Signalquelle
ein Radio (1; 110) ist, bei dem mindestens zwei Sender gleichzeitig
und unabhängig
voneinander mittels der lokal angeordneten Einstellmittel (52, 53,
54) einstellbar sind.
Patent DE-19740534-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit mindestens zwei Verbindungsebenen sowie Verfahren zu deren Hertellung
Inventor: KIMURA HIROSHI
IPC: H01L23/522
Filed: 1997-09-15
Granted: 2004-07-29
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einer Struktur mit mindestens zwei Verbindungsebenen, enthaltend:  ein als eine Basis dienendes Halbleitersubstrat (14),  einen über einer Oberfläche des Halbleitersubstrats (14) vorgesehenen ersten Verbindungsdraht (2) mit isolierender Einkapselung,  einen zweiten Verbindungsdraht (1), der über dem ersten Verbindungsdraht (2) vorgesehen ist,  einen Zwischenschichtisolierfilm (8), in dem der erste (2) und der zweite (1) Verbindungsdraht gebildet sind,  ein über der Oberfläche des Halbleitersubstrats (14) in dem Zwischenschichtisolierfilm (8) durch Ätzen gebildetes Loch (26) ,  einen über dem ersten Verbindungsdraht (2) vorgesehenen, mindestens eine obere Oberfläche desselben bedeckenden Ätzstoppfilm (9),  wobei ursprünglich in das Loch (26) hinein ragende Teile des zweiten Verbindungsdrahts (1) und des Ätzstoppfilms (9) durch Ätzen entfernt sind, und  
 wobei der erste Verbindungsdraht (2) einen Teil hat, der in dem Loch (26) angeordnet ist, welcher Teil des ersten Verbindungsdrahts (2) nicht durch Ätzen entfernt ist,  und  einen Seitenwandisolierfilm...
Patent DE-19743735-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Fahrerstand zum Bremsen eines solchen Flurförderzeugs
Inventor: MALLER PIERRE
IPC: B66F9/20
Filed: 1997-10-02
Granted: 2009-08-06
Abstract: Flurförderzeug, insbesondere Kommissionierfahrzeug, mit einem Fahrerstand für einen stehenden Fahrer und einem von dem Fahrer mit einem Fuß betätigbaren Totmannschalter (12), wobei der Totmannschalter (12) derart mit mindestens einer Bremsvorrichtung des Flurförderzeugs in Wirkverbindung steht, daß ein Loslassen des Totmannschalters (12) ein Abbremsen des Flurförderzeugs bewirkt, und wobei mit einer mit dem Totmannschalter (12) in Wirkverbindung stehenden Bremsvorrichtung ein während eines Bremsvorgangs veränderbares Bremsmoment erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsvorrichtung zur Erzeugung eines veränderbaren Bremsmoments von einem Fahrantriebsmotor (10) des Flurförderzeugs gebildet ist und daß mit dem Totmannschalter (12) eine zweite Bremsvorrichtung in Wirkverbindung steht, die als Speicherbremse (11) zur Erzeugung eines nicht veränderbaren Bremsmoments ausgeführt ist.
Patent DE-19824371-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kieferorthopädischen Zahnbehandlung
IPC: A61C7/22
Filed: 1998-05-30
Granted: 2008-12-24
Abstract: Vorrichtung
zur kieferorthopädischen Zahnbehandlung,
bestehend aus zumindest zwei jeweils wenigstens einen Zahn beaufschlagenden
Befestigungsmitteln, einem sich zwischen den beiden Befestigungsmitteln
erstreckenden Führungselement
sowie einem mit den beiden Befestigungsmitteln zusammenwirkenden
Zug- oder Druckkrafterzeuger, wobei zumindest eines der Befestigungsmittel
(1, 2, 3, 4) einen von der Festlegungsposition am Zahn apikal vorstehenden
Fortsatz (3, 4) aufweist und der Krafterzeuger (15, 16, 19, 20,
24, 25, 29, 30, 39) an diesem Fortsatz angreift, dadurch gekennzeichnet,
daß sowohl
auf der vestibulären
als auch auf der oralen Seite der Zähne ein Führungselement (5, 6, 7, 8,
9, 10) angeordnet ist und daß sich
beide Führungselemente
parallel zwischen den beiden Befestigungsmitteln (1, 2, 3, 4) erstrecken.
Patent DE-19828493-B4 (DE)
Title: Schneegleitbrett
Inventor: EMERT ANTON
IPC: A63C5/06
Filed: 1998-06-26
Granted: 2005-10-06
Abstract: Schneegleitbrett,
insbesondere Ski oder Snowboard, mit einer Platte, auf der eine
Bindung zum Halten eines Schuhes befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß Höhenverstellmittel
(8, 10) vorgesehen sind, die mit der Platte (3) dahingehend zusammenwirken,
daß durch
Betätigung
der Höhenverstellmittel
(8, 10) die Platte (3) parallel zu sich selbst in Richtung einer
Hochachse des Schneegleitbrettes (1) bezüglich des Schneegleitbrettes (1)
höhenverstellbar
ist.
Patent DE-19847241-B4 (DE)
Inventor: STURM ACHIM PHILIPP
IPC: B01F23/47
Filed: 1998-10-14
Granted: 2004-09-09
Abstract: A device for dosing and/or mixing highly viscous and non-flowable materials, especially pigment pastes. The device includes a funnel which revolves about its own axis and a twin screw arranged inside the funnel. The twin screw arranged in a horizontal position in the funnel and contacts the interior wall thereof. This arrangement ensures that all moveable parts of the device mutually strip and clean one another.
Patent DE-19905583-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Zufuhr flüssiger Hilfsmittel mit abrasiven Bestandteilen bei der Feinbearbeitung optischer Flächen
Inventor: URBAN LOTHAR
IPC: B24B41/00
Filed: 1999-02-11
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
(10) für
die Zufuhr flüssiger
Hilfsmittel mit abrasiven Bestandteilen bei der Feinbearbeitung
optischer Flächen
(12) im Bearbeitungsraum (16) einer Bearbeitungsmaschine mit mindestens
einem drehbaren Werkzeug (26), das mindestens einen sich zu seiner Bearbeitungsfläche (28)
hin öffnenden
Zuführkanal
(30) für die
von einer Versorgungseinrichtung bereitgestellten Hilfsmittel hat,
gekennzeichnet durch einen zusammen mit dem Werkzeug (26) drehbaren
Verbindungsabschnitt (34), der mindestens einen von außen nach
innen verlaufenden, mit dem Zuführkanal
(30) fluidverbundenen Verbindungskanal (36) aufweist und relativ
zu einem im Bearbeitungsraum (16) angeordneten Versorgungsteil (38)
drehbar ist, welches mindestens einen sich zum Verbindungskanal
(36) hin öffnenden
Versorgungskanal (40) hat, der an die Versorgungseinrichtung anschließbar ist,
wobei zwischen dem Verbindungsabschnitt (34) und dem Versorgungsteil
(38) ein definiertes Spiel vorhanden ist, welches eine geringe Leckage
des flüssigen
Hilfsmittels gestattet.
Patent DE-19910858-B4 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe
Inventor: WEIDINGER REINHOLD
IPC: F16D13/75
Filed: 1999-03-11
Granted: 2010-09-23
Abstract: Druckplattenbaugruppe, für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung mit automatischem Verschleißausgleich, umfassend:  – ein Gehäuse (12; 12a; 12b; 12d), welches an einem Schwungrad (14; 14a; 14b) zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A) festlegbar oder festgelegt ist,  – eine im Gehäuse (12; 12a; 12b; 12d) drehfest angeordnete und bezüglich diesem axial verlagerbare Anpreßplatte (16; 16a; 16b; 16d),  – einen Kraftspeicher (24; 24a; 24b; 24d), welcher am Gehäuse (12; 12a; 12b; 12d) einerseits und an der Anpreßplatte (16; 16a; 16b; 16d) andererseits abgestützt ist und die Anpreßplatte (16; 16a; 16b; 16d) in Richtung auf eine Seite des Gehäuses (12; 12a; 12b; 12d) zu drückt, welche zur Verbindung mit dem Schwungrad (14; 14a; 14b) vorgesehen ist,  – eine im Abstützweg des Kraftspeichers (24; 24a; 24b) zwischen dem Kraftspeicher (24; 24a; 24b) und einer Komponente (16; 16a; 16b; 16d) von Gehäuse (12; 12a; 12b; 12d) und Anpreßplatte (16; 16a; 16b; 16d) angeordnete...
Patent DE-19922185-B4 (DE)
Title: Verfahren und Funkkommunikationsnetz zur Verwaltung von mobilen Teilnehmern
Inventor: FOELL UWE
IPC: H04W8/02
Filed: 1999-05-12
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Verwaltung von mobilen Teilnehmern, die jeweils in einem Funkkommunikationsnetz (PLMN) mit verteilt angeordneten Teilnehmerdatenbasen (VLR, HLR) registriert werden und durch ein Kommunikationsendgerät (MS) ankommende Verbindungen empfangen und abgehende Verbindungen initiieren können, dadurch gekennzeichnet, dass eine Datenbasismanagementeinrichtung (UPSV) zur zentralen Verwaltung von den Teilnehmern zugehörigen Teilnehmerprofilen (UPRO1, UPRO2...) mit einer einheitlichen Benutzerschnittstelle (UIF) verwendet wird.
Patent DE-19945319-B4 (DE)
Title: Vliestrichter
Inventor: GOEHLER WOLFGANG
IPC: D01G15/46
Filed: 1999-09-22
Granted: 2010-01-14
Abstract: Vliestrichter (120), in einem vorbestimmten Abstand nach den Ausgangswalzen eines Streckwerks einer Textilmaschine, insbesondere Karde, anordenbar, wobei der Vliestrichter (120) an einer Längsseite durch eine Leitfläche (110) abgeschlossen ist und eine erste gewölbte Prallfläche (109) seitlich von der Leitfläche (110) derart ausgeht, dass sie an ihrer tiefsten Stelle eine Mündung (M) zur Aufnahme eines Trichterkanals aufweist, und die erste Prallfläche (109) eine Schnittlinie (S1) mit einer der Leitfläche (110) abgewandten Rampenfläche (102) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Prallfläche (109) von jedem beliebigen Punkt der Schnittlinie (S1) zur Trichtermündung (M) ein Gefälle aufweist.