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Patent DE-102015208179-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine mit mehreren Druckwerken
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F33/04
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine mit mehreren Druckwerken, wobei das jeweilige Druckwerk mindestens einen Plattenzylinder aufweist, auf dem Plattenzylinder eine Druckform aufgespannt ist und der Plattenzylinder hierzu mit zum Spannen der Druckform geeigneten, in einem Spannkanal angeordneten Spannelementen ausgestattet ist, für den Plattenzylinder ein für den Bediener zugänglicher Drehwinkelbereich des Spannkanals in einer Steuerung der Bogendruckmaschine hinterlegt wird oder dieser an Hand von dort hinterlegten Informationen berechnet wird und das Druckwerk so angehalten wird, dass der Spannkanal des Plattenzylinders in diesem Drehwinkelbereich zum Stillstand kommt, wobei ein Einstellen der Druckform zur Registerkorrektur von mindestens einem Druckwerk der mehreren Druckwerke bei Stillstand durchgeführt wird.
Patent DE-102015210889-A1 (DE)
Title: Deodorantien mit Natriumsilikaten
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Mittel, welches höchstens 10 Gew.-% eines Aluminium- und/oder Aluminium-Zirkoniumsalzes, mindestens ein Natriumsilikat sowie Wasser und/oder Ethanol enthält. Derartige Mittel weisen eine hohe Wirksamkeit gegen Körpergeruch bei gleichzeitig hervorragender Hautverträglichkeit auf.
Patent DE-102015210893-A1 (DE)
Title: Analyseeinrichtung zur Analyse der Energie geladener Teilchen und Teilchenstrahlgerät mit einer Analyseeinrichtung
Inventor: PREIKSZAS DIRK DR
IPC: H01J37/26
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Analyseeinrichtung (500) zur Analyse der Energie geladener Teilchen. Die Analyseeinrichtung (500) weist eine Gegenfeldgittereinrichtung (430) auf, an der eine Spannung derart angelegt ist, dass ein Teil der geladenen Teilchen von der Gegenfeldgittereinrichtung (430) reflektiert wird. Ein anderer Teil der geladenen Teilchen durchtritt die Gegenfeldgittereinrichtung (430) und wird von einem Detektor (428) detektiert. Die Gegenfeldgittereinrichtung (430) weist eine Krümmung auf, wobei ein Krümmungsmittelpunkt (M, M') ein Schnittpunkt einer optischen Achse (501) mit der Gegenfeldgittereinrichtung (430) ist und wobei die Krümmung einen Krümmungsradius (R, R') aufweist, welcher durch die Strecke zwischen dem Krümmungsmittelpunkt (M, M') und einem Ausgangspunkt (A) auf der optischen Achse (501) gegeben ist. Ferner weist die Analyseeinrichtung (500) eine elektrostatische und/oder magnetische Linse (502) auf. Die Gegenfeldgittereinrichtung (430) ist vom Krümmungsmittelpunkt aus gesehen in Richtung des Ausgangspunkts gekrümmt und/oder ist entlang der optischen Achse (501) verschiebbar angeordnet.
Patent DE-102015211579-A1 (DE)
Title: Linsenartige optische Bauelemente
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: G02B7/02
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein linsenartiges optisches Bauteil 301 zur Beeinflussung eines Strahlengangs. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das linsenartige optische Bauteil 301 die Funktion einer Linse 102 erfüllt, wobei das linsenartige optische Bauteil 301 einteilig ist. In seinem Randbereich weist das linsenartige optische Bauteil 301 eine Positionierungsstruktur 302 auf, die zur Positionierung des linsenartigen optischen Bauteils 301 im Bezug zu wenigstens einem weiteren optischen Bauteil und/oder einem Gehäuse dient.
Patent DE-102015212284-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum pulverbasierten Laser-Auftragsschweißen
Inventor: LUPP FRIEDRICH
IPC: B23K26/34
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum pulverbasierten Laser-Auftragsschweißen eines, insbesondere ein hochreflektierendes Material, insbesondere Kupfer, aufweisenden Werkstückes, mit einer Laserquelle zur Emission eines Laserstrahls; einer Pulverdüse (15) zur fokussierten Beförderung eines pulverförmigen Materials (17) an eine aufzubauende Stelle auf dem Werkstück (5); einer optischen Einrichtung (3) zur Fokussierung des Laserstrahls in eine Fokusebene (F) an dem Werkstück (5) auf die aufzubauende Stelle, wobei das Material mittels des auf die aufzubauende Stelle fokussierten Laserstrahls an der aufzubauenden Stelle aufgeschmolzen wird; einer ersten Relativbewegungseinrichtung zur Bereitstellung einer ersten Relativbewegung (19) der optischen Einrichtung (3) zusammen mit der Pulverdüse (15) einerseits und des Werkstückes (5) andererseits zueinander; gekennzeichnet durch eine zweite Relativbewegungseinrichtung zur Bereitstellung einer zweiten Relativbewegung (?) des Laserstrahls und des Werkstückes (5) zueinander.
Patent DE-102015213013-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: RAPP SIMON
IPC: G01P3/42
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einem schrägverzahnten ersten Zahnrad (1) und mit einem schrägverzahnten zweiten Zahnrad (2), die miteinander im Eingriff stehen, wobei an dem ersten Zahnrad (1) zumindest ein Druckkamm (3) angeordnet ist, über den Axialkräfte, die durch den Verzahnungseingriff mit dem zweiten Zahnrad (2) entstehen, an dem zweiten Zahnrad (2) abgestützt werden. Der Druckkamm (3) ist dabei gleichzeitig als Geberelement ausgebildet, um mit einem Aufnehmer (4) eines Drehzahlsensors (5) zusammenzuwirken.
Patent DE-102015214155-A1 (DE)
Title: System zur Konfiguration von Gebäudetechnikbetriebsgeräten
Inventor: BECKER MARKUS
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-07-27
Abstract: Es wird ein System zur Konfiguration von Gebäudetechnikbetriebsgeräten, insbesondere von Betriebsgeräten für Leuchtmittel, bereitgestellt, aufweisend eine zentrale Kommunikationseinheit, die funktional mit einer Datenspeichereinheit verbunden ist, und dazu eingerichtet ist, Informationen aus der Datenspeichereinheit abzurufen und optional auch Informationen dort zu speichern, und wenigstens ein Betriebsgerät, das über ein Netzwerk mit der zentralen Kommunikationseinheit verbunden ist. Das Betriebsgerät ist dazu eingerichtet, eine Netzwerkkennung an die zentrale Kommunikationseinheit zu übermitteln, wobei die zentrale Kommunikationseinheit dazu eingerichtet ist, auf Basis der übermittelten Netzwerkkennung eine ortsbezogene Information mittels der Datenspeichereinheit zu ermitteln und die ermittelte ortsbezogene Information in Assoziation mit der Netzwerkkennung zu speichern und/oder die ermittelte ortsbezogene Information an das wenigstens eine Betriebsgerät zu übermitteln.
Patent DE-102015219395-A1 (DE)
Title: Identifikationsmerkmal mit mindestens zwei in einer definiert begrenzten Fläche angeordneten Identifikationselementen zur Identifikation eines Gegenstandes
Inventor: AGATHAKIS GEORG
IPC: B42D25/378
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Identifikationsmerkmal mit mindestens zwei in einer definiert begrenzten Fläche angeordneten Identifikationselementen zur Identifikation eines Gegenstandes, wobei durch eine Bestrahlung der die Identifikationselemente des Identifikationsmerkmals aufweisenden Fläche mit sichtbarem Licht dessen erstes Identifikationselement visuell erkennbar ist und dessen zweites Identifikationselement visuell nicht erkennbar ist, wobei das erste Identifikationselement aus einer Druckfarbe oder aus einer Tinte ausgebildet ist, wobei das zweite Identifikationselement als eine aus Pigmenten eines Farbmittels gebildete Zufallsstruktur oder als eine aus Partikeln von mindestens einem Farbstoff gebildete Zufallsstruktur ausgebildet ist, wobei die Zufallsstruktur des zweiten Identifikationselementes als integraler Bestandteil der Druckfarbe oder der Tinte des ersten Identifikationselementes ausgebildet ist, wobei die auf einer Oberfläche des zu identifizierenden Gegenstandes in einer gitterförmigen Anordnung von Pixeln aufgetragene Druckfarbe oder Tinte des ersten Identifikationselementes eine Schichtdicke im Bereich von 0,3 µm bis 10 µm aufweist, wobei die die Zufallsstruktur des zweiten Identifikationselementes bildenden Pigmente des Farbmittels oder die Partikel des mindestens einen Farbstoffs durch Koagulation eine mehrere benachbarte Pixel der gitterförmigen Anordnung umfassende flächige Struktur ausbilden.
Patent DE-102015221698-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: TYBURSKI ANDREAS
IPC: B60C1/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem in seinem Inneren an der dem Laufstreifen (1) gegenüberliegenden Innenfläche haftend angebrachten Materialring (10), wobei der Materialring (10) an einem selbsttätig abdichtenden Dichtmittel (8) haftet, welches zumindest unmittelbar nach seinem Aufbringen eine zum Anhaften des Materialringes (10) erforderliche Klebrigkeit aufweist. Zur Verbesserung der Dichtwirkung ist der auf dem Dichtmittel (8) angeordnete Materialring (10) geschlossenzellig und luftdicht.
Patent DE-102015222491-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HACKER MICHAEL
IPC: B23D77/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Es wird ein Schneidwerkzeug (2) angegeben, mit einem Schneidbereich (4), welcher ein Substrat (12) aufweist, auf welches eine Beschichtung (10) aufgebracht ist, die nachbehandelt ist, wodurch eine scharfe Schneide (8) ausgebildet ist. Weiterhin wird ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung des Schneidwerkzeugs (2) angegeben. Durch das Schärfen der Schneide (8) nach dem Beschichten anstatt davor ist eine besonders scharfe Schneide (8) ausgebildet, wodurch die Genauigkeit des Schneidwerkzeugs (2) verbessert ist sowie dessen Standzeit.
Patent DE-102015224877-A1 (DE)
Title: Verschiebbare Armlehneneinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: LEE KWAN BO
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine verschiebbare Armlehneneinrichtung für ein Fahrzeug kann umfassen: eine feste Armlehne mit einer ersten schrägen Anbringungsoberfläche, die auf einer oberen Oberfläche davon gebildet ist und entlang einer Breitenrichtung einer Fahrzeugkarosserie geneigt ist, eine verschiebbare Armlehne mit einer zweiten schrägen Anbringungsoberfläche, die auf einer Unterseite davon gebildet ist und vertikal der ersten schrägen Anbringungsoberfläche angepasst ist, und eine Gleitschieneneinrichtung, die zwischen der ersten schrägen Anbringungsoberfläche der festen Armlehne und der zweiten schrägen Anbringungsoberfläche der verschiebbaren Armlehne angeordnet ist und eine vorwärts gerichtete und rückwärts gerichtete Gleitkraft für die verschiebbare Armlehne bereitstellt.
Patent DE-102015226023-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte, elektrische Antriebskomponente, Antriebsstrang, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: SCHMITT MATTHIAS
IPC: B60K1/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flüssigkeitsgekühlte, elektrische Antriebskomponente (1) für einen Antriebsstrang (15) eines Fahrzeugs (16), insbesondere eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen flüssigkeitsgekühlten, elektrischen Antriebskomponente (1). Ferner betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (15) für ein Fahrzeug (16), insbesondere ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug, aufweisend eine derartige flüssigkeitsgekühlte, elektrische Antriebskomponente (1). Schließlich betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (16), insbesondere ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug, aufweisend zumindest eine derartige flüssigkeitsgekühlte, elektrische Antriebskomponente (1) und/oder einen derartigen Antriebsstrang (15). Um eine einfache und zuverlässige Konstruktion für die Führung der Kühlflüssigkeit bei der eingangs genannten flüssigkeitsgekühlten, elektrischen Antriebskomponente (1) bereitzustellen bzw. den eingangs genannten Antriebsstrang (15) bzw. das eingangs genannte Fahrzeug (16) entsprechend auszurüsten bzw. ein einfaches und zuverlässiges Verfahren zur Herstellung der eingangs genannten Art bereitzustellen, wird unter anderem vorgeschlagen, dass die Antriebskomponente (1) ein erstes Gehäuseteil (2) und zumindest ein zweites Gehäuseteil (3) aufweist, wobei das erste Gehäuseteil (2) und das jeweilige zweite Gehäuseteil (3) mittels einer fluiddichten Schweißverbindung (4) miteinander verbunden sind, wobei das erste Gehäuseteil (2) und das jeweilige, mit dem ersten Gehäuseteil (2) verschweißte zweite Gehäuseteil (3) derart ausgestaltet sind, dass sie zusammen zumindest einen Abschnitt eines Kühlkanals (5) bilden.
Patent DE-102016000449-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdisplayvorrichtung
Inventor: HISADA SEIJI
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Fahrzeugdisplayvorrichtung, die umfasst: eine Bilddisplayvorrichtung mit einer Displayfläche, auf der Bilder angezeigt werden; und ein Ringelement, das ausgelegt ist, um einen ersten Bereich, welcher die Displayfläche überlappt, und einen zweiten Bereich, der von der Displayfläche übersteht, zu umgeben. Die Bilddisplayvorrichtung zeigt eine Anzeige an, die entlang des Ringelements in dem ersten Bereich eine physikalische Größe angibt.
Patent DE-102016002171-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen eines metallischen Objekts
Inventor: KRONEWITTER MATTHIAS
IPC: G01V3/08
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (10) zum Erfassen eines metallischen Objekts (12) zwischen einer Primärspule (14) und einer Sekundärspule (16) einer induktiven Ladeeinrichtung. Dazu umfasst die Einrichtung (10) eine Leitung (20), eine in der Leitung (20) geförderte magnetorheologische Flüssigkeit (26) und ein Messgerät (22). Das Messgerät (22) ist dabei mit der Leitung (20) gekoppelt und dazu eingerichtet, eine Zustandsgröße der magnetorheologische Flüssigkeit (26), die von einer Präsenz des metallischen Objekts (12) zwischen der Primärspule (14) und der Sekundärspule (16) abhängt, zu erfassen.
Patent DE-102016005043-A1 (DE)
Title: Abgassystem für eine Kaltfräse mit Zugangstüren
Inventor: Bjorge Jason
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-04-27
Abstract: Abgassysteme für Kaltfräsen und Verfahren zum Reinigen dieser Systeme werden offenbart. Die Abgassysteme (60) und die Verfahren können eine Einlasssammelleitung (62) aufweisen, die in der Nähe eines Fräswalzengehäuses (38) und über einer Materialfördervorrichtung (42) angeordnet sind. Die Einlasssammelleitung (62) kann weiter zumindest einen Einlassdurchlass (64) und zumindest eine Zugangstür (82) aufweisen, die konfiguriert ist, um geöffnet zu werden, und einen Zugriff auf einen Innenraum des Abgassystems (60) zu gestatten. Die Systeme und Verfahren können weiter einen Ventilator (78) aufweisen, der konfiguriert ist, um Staub und Dämpfe herein zu ziehen und durch das Abgassystem (60) zu ziehen.
Patent DE-102016012719-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf mit angeschlossenem Auspuffkrümmer einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOLLWECK JOHANNES
IPC: F02F1/24
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf mit angeschlossenem Auspuffkrümmer einer Brennkraftmaschine, wobei der Zylinderkopf (2) wenigstens einen Abgaskanal (1) aufweist, der an einer äußeren Zylinderkopf-Anschlussfläche (6) endet, an der mit einer zugeordneten Auspuffkrümmer-Anschlussfläche (9) der den Abgaskanal (1) weiterführende Auspuffkrümmer (8) angeschlossen ist, vorzugsweise mittels wenigstens einer Schraubverbindung (7) angeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist in den Abgaskanal (1) des Zylinderkopfs (2) ein Flanschbuchsen-Einsatz (10) aus einem Buchsenteil (11) und einem endseitigen Flanschteil (12) eingesetzt. Das Buchsenteil (11) weist wenigstens eine radial abstehende, umlaufende Sicke (13a, 13b; 15) als Abstandshalter und Dichtelement auf, mit der das Buchsenteil (11) an der Abgaskanal-Innenwand anliegt. Das Flanschteil (12) ragt ringscheibenförmig, radial am äußeren Ende des Flanschbuchsen-Einsatzes (10) ab, und ist zwischen der Zylinderkopf-Anschlussfläche (6) und der Auspuffkrümmer-Anschlussfläche (9), insbesondere dicht, eingespannt, dergestalt, dass zwischen der Abgaskanal-Innenwand und der Buchsenteil-Außenwand sowie zwischen dem Flanschteil (12) und einer axial nächstliegenden Sicke (13b) und/oder zwischen zwei axial nebeneinanderliegenden Sicken (13a, 13b) ein von einer Abgasströmung abgekoppelter, thermisch isolierender, umlaufender Isolierspalt (14) mit einer Spaltbreite entsprechend der Sickenhöhe gebildet ist.
Patent DE-102016104842-A1 (DE)
Title: Schweißring zum Verbinden von Kunststoffrohren
Inventor: SAARINEN TIMO
IPC: F16L47/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schweißring zum Verbinden von Kunststoffrohren, wobei der Schweißring einen Schweißringkörper aufweist, der einen inneren, mit einem Hohlraum versehenen Dehnschlauch umfasst, um den ein mit einem Schweißautomat verbundener Widerstandsheizdraht geführt ist, welcher von einer Kunststoffumhüllung umgeben ist, die nach einem Aufschmelzen eine vollständige, stoffschlüssige Verbindung von ineinander greifenden Kunststoffrohren herbeiführt. Diese Schweißringe bieten zwar eine hohe Sicherheit beim mediendichten Verschweißen von Kunststoffrohren, jedoch kommt es in Ausnahmefällen vor, dass die Verschweißung nicht vollständig gewährleistet ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, möglichst alle Faktoren auszuschalten, die in Ausnahmefällen der mediendichten Verschweißung entgegenwirken. Die Lösung der Aufgabe ergibt sich dadurch, dass der Schweißring mindestens einen Luftdurchlass aufweist, der von einer Außenseite des Schweißringkörpers zum Hohlraum des Dehnschlauches führt.
Patent DE-102016105080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Elektrodialysemodulen
Inventor: RAPP HANS-JÜRGEN
IPC: C02F9/06
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Elektrodialysemodulen, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: a) Spülung (1) des Elektrodialysemoduls, b) Natriumchloridzugabe (2), c) Kreislaufbetrieb (3) mit Natriumchlorid bei gleicher Polarität, d) Kreislaufbetrieb (4) mit Natriumchlorid bei entgegengesetzter Polarität und e) Spülung (7) des Elektrodialysemoduls.
Patent DE-102016105189-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Parksperre eines Fahrzeugs
Inventor: LANGE JOHANNES
IPC: F16H61/68
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zum Steuern einer Parksperre bei einem zwei Gänge aufweisenden Getriebe eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs mit folgenden Merkmalen vor: a. Herbeiführen der Funktion der Parksperre durch das gleichzeitige Einlegen der beiden Gänge des Getriebes, wobei der eine Getriebegang durch Schließen einer reibschlüssigen Kupplung (10) und der andere Getriebegang durch Schließen einer formschlüssigen Kupplung (14, 15) eingelegt wird, b. Lösen der Parksperre durch Öffnen der reibschlüssigen Kupplung (10), wobei b.1) zumindest in Abhängigkeit von einer Steigung einer Fahrbahn (21), auf der das Fahrzeug parkt, ein Toleranzfeld um ein Kupplungsmoment der reibschlüssigen Kupplung (10) bei eingelegter Parksperre bestimmt wird, wobei innerhalb des Toleranzfeldes ein Öffnen der reibschlüssigen Kupplung (10) erwartet wird, b.2) das Öffnen der reibschlüssigen Kupplung (10) in drei Abschnitten erfolgt, derart, dass in einem ersten Abschnitt die reibschlüssige Kupplung (10) bis zu dem Erreichen des Toleranzfeldes schnell geöffnet wird, in einem zweiten Abschnitt im Toleranzfeld die reibschlüssige Kupplung (10) langsam geöffnet wird und in einem dritten Abschnitt außerhalb des Toleranzfeldes die reibschlüssige Kupplung (10) schnell komplett geöffnet wird. Gemäß einem solchen Verfahren ist nach einem einfachen Herbeiführen der Funktion der Parksperre ein Lösen der Parksperre bei hohem Komfort möglich.
Patent DE-102016108223-A1 (DE)
Title: Rohrfräse - Spindelstockklemmung
Inventor: EISENHARDT ARMIN
IPC: B23Q16/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Es wird eine Rohrfräsmaschine zum Trennen und/oder Ablängen eines Rohrs, insbesondere eines Rohrs einer Gas- oder Ölpipeline, zur Verfügung gestellt, umfassend: eine Frässcheibe zum Fräsen und/oder Schneiden des Rohrs, wobei der Bearbeitungsvorgang eine optimale Schnitttiefe aufweist, wobei die Rohrfräsmaschine umfasst: eine Vorrichtung zur Fixierung der optimalen Schnitttiefe.
Patent DE-102016116771-A1 (DE)
Title: Gefederter Türanschlag
Inventor: HEGENBART MATTHIAS
IPC: B64C1/14
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Passagiertüren eines Luftfahrzeugs, und betrifft insbesondere Türanschlagsvorrichtungen. Um Türanschläge vorzusehen, die einen erleichterten Riggingprozess ermöglichen, ist eine Türanschlagsvorrichtung (10) für eine Passagiertür eines Luftfahrzeugs vorgesehen. Die Türanschlagsvorrichtung umfasst einen rahmenseitigen Abschnitt (12) mit einem ersten Überstand (14), einem türseitigen Abschnitt (16) mit einem zweiten Überstand (18) und ein flexibles Element (20). Der erste Überstand umfasst eine erste Stirnfläche (22) und der zweite Überstand umfasst eine zweite Stirnfläche (24). Das flexible Element ist an die erste Stirnfläche oder an die zweite Stirnfläche angebracht. In einem verriegelten Zustand einer Tür sind der erste Überstand und der zweite Überstand einander gegenüberliegend anordenbar. Weiterhin ist das flexible Element dazwischen zusammendrückbar.
Patent DE-102016117278-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: E05B83/24
Filed: 2016-09-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Fronthaubenschloss (2). Zum grundsätzlichen Aufbau gehören ein Gesperre (6, 7) und eine Öffnungs-/Entriegelungseinrichtung (10, 11, 12, 13, 14) für das Gesperre (6, 7). Die Öffnungs-/Entriegelungseinrichtung (10, 11, 12, 13, 14) weist wenigstens ein eine Haube (3) in Öffnungsrichtung beaufschlagendes Öffnungselement (13) auf. Erfindungsgemäß wird die entriegelte und geöffnete Haube (3) durch Beaufschlagung mit Hilfe des Öffnungselementes (13) bis mindestens auf Augenhöhe eines Fahrzeugführers verschwenkt.
Patent DE-102016120994-A1 (DE)
Title: Längenverstellbare Pleuelstange mit einer Zylinder-Kolben-Einheit mit Ölabstreifer
Inventor: RIBA ZOLTÁN
IPC: F16C7/06
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine längenverstellbare Pleuelstange für einen Verbrennungsmotor, mit einem ersten Pleuelteil, einem zweiten Pleuelteil und mindestens einer Zylinder-Kolben-Einheit, um das erste Pleuelteil relativ zum zweiten Pleuelteil zu verstellen, die Zylinder-Kolben-Einheit umfasst eine Zylinderbohrung, einen in der Zylinderbohrung längs bewegbar angeordneten Verstellkolben mit Kolbenstange, mindestens einen in der Zylinderbohrung vorgesehenen Druckraum und einer zwischen der Außenwandung des Verstellkolbens und der Innenwandung der Zylinderbohrung angeordneten Dichtungseinrichtung, wobei die Kolbenstange sich durch eine Stangenbohrung erstreckt in der sich radial um die Kolbenstange herum ein Ölabstreifer erstreckt. Weiter betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor mit einer solchen längenverstellbaren Pleuelstange sowie die Verwendung einer Zylinder-Kolben-Einheit für eine längenverstellbare Pleuelstange eines Verbrennungsmotors.