baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100718-U1 (DE)
Title: System zur Montage einer Teleskopschiene in einem Backofen
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-02-13
Abstract: System zur Montage von Teleskopschienen in einem Backofen, umfassend ein Seitengitter (1) und wenigstens eine Teleskopschiene (2) mit einem für eine Montage an dem Seitengitter (1) ausgelegten stationären Schienenelement (20) und einem oder mehreren beweglichen Schienenelementen (21), welche über Wälzkörperlager oder Gleitlager relativ zu dem stationären Schienenelement verfahrbar gelagert sind, wobei das Seitengitter (1) wenigstens zwei in einem Abstand parallel zueinander angeordnete Vertikalstäbe (10) umfasst und wobei wenigstens ein Paar von Halteelementen (11) mit je einem Halteelement (11) eines Paares in vertikaler Richtung in gleicher Höhe an jedem der zwei Vertikalstäbe (10) für die Montage einer Teleskopschiene (2) angeordnet ist, wobei jedes Halteelement (11) einen Distanzabschnitt (12) und einen sich über eine Biegung (13) dazu abgewinkelt erstreckenden Befestigungsabschnitt (14) umfasst, das der Biegung (13) abgewandte Ende des Distanzabschnitts (12) an dem Vertikalstab (10), vorzugsweise durch eine Schweißverbindung, festgelegt ist und sich der Distanzabschnitt (12) von dem am Vertikalstab (10) festgelegten Ende aus erstreckt und über die Biegung (13) abgewinkelt in den Befestigungsabschnitt (14) übergeht, der Befestigungsabschnitt (14) ausgehend von der Biegung (13) aufwärts gerichtet ist und sich parallel zu dem Vertikalstab (10) erstreckt, die Befestigungsabschnitte (14) eines in gleicher Höhe an jedem der zwei Vertikalstäbe (10) angeordneten Paares von Halteelementen (11) jeweils ein freies Ende (15) aufweisen oder die der Biegung (13) abgewandten Endabschnitte (16) der Befestigungsabschnitte (14) eines in gleicher Höhe an jedem der zwei Vertikalstäben (10) angeordneten Paares von Halteelementen (11) jeweils abgewinkelt in einen Horizontalstab (17) übergehen, welcher die Endabschnitte (16) der Befestigungsabschnitte (14) verbindet, und wobei ein stationäres Schienenelement (20) für eine Montage an einem in gleicher Höhe an jedem der zwei Vertikalstäbe (10) angeordneten Paar von Halteelementen (11) an der Rückenfläche (22) wenigstens zwei aus dem Material des stationären Schienenelementes (20) ausgestanzte oder daran befestigte Materialabschnitte (23, 24) aufweist, welche aus der Ebene der Rückenfläche (22) hervortreten, wobei wenigstens einer der wenigstens zwei Materialabschnitte (23, 24) zu einem Haken gekröpft ist, welcher einen im Wesentlichen parallel zur Ebene der Rückenfläche (22) verlaufenden Abschnitt aufweist, und wobei der gegebenenfalls nicht zu einem Haken gekröpfte zweite Materialabschnitt als Lasche im Wesentlichen senkrecht von der Ebene der Rückenfläche (22) absteht.
Patent DE-202015101969-U1 (DE)
Title: Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs
IPC: B60J7/08
Filed: 2015-04-21
Abstract: Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen Verdeckbezug (14), der mittels eines Verdeckgestänges (12) zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, wobei das Verdeckgestänge (12) bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (20A, 20B) umfasst, die sich in Verdecklängsrichtung erstreckt und an einem heckseitigen, fahrzeugfesten Hauptlager (22) schwenkbar gelagert ist, und mindestens einen Querspriegel (16, 32) umfasst, der sich in Verdeckquerrichtung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beidseits angeordneten Lenkeranordnungen (20A, 20B) mindestens ein Versteifungselement angeordnet ist, dessen Achse in der Schließstellung des Verdeckbezugs gegenüber der Verdecklängsrichtung und der Verdeckquerrichtung schräg angestellt ist.
Patent DE-202015102294-U1 (DE)
Title: Solar- und Konvektorsystemdach
IPC: F24S90/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Konvektorsystemdach, dadurch gekennzeichnet, daß es a) ein mit einem flüssigen Medium gefülltes und oberhalb der Dachabdichtung angebrachtes Konvektorsystem aufweist, b) über einen Anschluß an einen Latentwärmespeicher verfügt und c) eine mindestens ein Phovoltaikmodul umfassende Photovoltaikanlage aufweist.
Patent DE-202015104113-U1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung zum Auftrag eines flüssigen Beschichtungsmittels auf ein langgestrecktes Werkstück
IPC: B27K3/02
Filed: 2015-08-06
Abstract: Beschichtungsvorrichtung (20) zum Auftrag eines flüssigen Beschichtungsmittels auf ein langgestrecktes Werkstück (10), das auf einer linearen Bahn (44) geführt wird, umfassend eine Rolle (22), einem Rotationsantrieb zur Drehung der Rolle (22) um ihre Achse (24), und eine Auftragseinrichtung (46) zum Auftrag des Beschichtungsmittels auf eine Umfangsfläche (26) der Rolle (22), welche Umfangsfläche (26) zur Übertragung des auf sie aufgetragenen Beschichtungsmittels auf das Werkstück (10) an der Bahn (44) des Werkstücks (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsfläche (26) der Rolle (22) einen gewölbten Querschnittsbereich aufweist und aus einem elastischen Material gebildet wird.
Patent DE-202015104287-U1 (DE)
Title: Luftdurchlässiges Rundstrickgewebe
IPC: D04B1/22
Filed: 2015-08-14
Abstract: Ein luftdurchlässiges Rundstrickgewebe, das durch eine Rundstrickmaschine mittels eines Webmusters gestrickt ist, wobei das Webmuster eine Strickwarendichte und ein Porendesign besitzt, und wobei die Rundstrickmaschine mit einer Nadel-Wendevorrichtung und einer Mehrzahl von Nadelauswahleinrichtungen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das luftdurchlässige Rundstrickgewebe (100) eine Mehrzahl von Häkeleien (10) und eine Mehrzahl von Poren (20) umfasst, wobei eine Mehrzahl von Häkeleien (10) aus einer Mehrzahl von Garnen (5) nach Reihenfolge der Strickwarendichte in eine Mehrzahl von Fadenschlaufen (15) gestrickt sind, und wobei eine Mehrzahl von vertikal benachbarten Fadenschlaufen (15) mit Porendesign durch Fadenstricken miteinander verkreuzt gewebt sind.
Patent DE-202015105531-U1 (DE)
Title: Pfeifenkopf für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-10-19
Abstract: Pfeifenkopf (2; 2a) für eine Wasserpfeife (1), insbesondere eine Shisha, der zur Aufnahme eines rauchbaren Genussmittels und/oder eines Brennmittels vorgesehen ist und ein Mittel (3, 8; 3a, 8a) zu seiner Verbindung mit der Wasserpfeife (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (3, 8; 3a, 8a) zur Ausbildung einer Steckverbindung vorgesehen ist.
Patent DE-202015107002-U1 (DE)
Title: Schlaucharmatur für Förderschläuche zum Fördern von zumindest überwiegend aus Feststoffpartikeln bestehendem Material, insbesondere Pulvermaterial, beispielsweise Trockenmörtel, und Förderschlauch
IPC: F16L33/20
Filed: 2015-12-22
Abstract: Schlaucharmatur (3) zur Verbindung von Förderschläuchen (2) zum, insbesondere pneumatischen, Fördern von zumindest überwiegend aus Feststoffpartikeln bestehendem Material, insbesondere Pulvermaterial, beispielsweise Trockenmörtel, umfassend einen Kupplungskopf (5) mit einem Kupplungsanschluss (6) und zumindest einen mit dem Kupplungskopf (5) einstückig ausgebildeten, insbesondere hohlzylindrischen, Schlauchstutzen (8), der sich vom Kupplungskopf (5) an der vom Kupplungsanschluss (6) abgewandten Seite erstreckt, und eine zur Befestigung und Halterung des Förderschlauchs (2) ausgebildete Außenfläche (13) aufweist, wobei der Schlauchstutzen (8) an dem vom Kupplungsanschluss (6) abgewandten Ende (10) einen ringförmigen Übergangsabschnitt (9) mit einer in Axialrichtung der Schlaucharmatur (3) vorgegebenen Breite (b) aufweist, wobei der Innendurchmesser (d1) des Schlauchstutzens (8) im Übergangsabschnitt (9) zum freien Ende (10) hin kontinuierlich zunimmt.
Patent DE-202016001854-U1 (DE)
Title: Etikettenbogen
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Etikettenbogen (1) mit einer flexiblen Trägerschicht (2), die mit einer Haftklebstoffschicht (3) beschichtet ist, auf deren der Trägerschicht (2) abgewandter Vorderseite eine Schicht aus einem flexiblen, bedruckbaren Obermaterial befestigt ist, das zumindest einen ersten und einen zweiten Teilbereich (4, 5) aufweist, zwischen denen eine Perforationslinie (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Obermaterial lösbar mit der Haftklebstoffschicht (3) verbunden ist, und dass der erste Teilbereich (4) des Obermaterials zum bereichsweisen Freilegen der der Trägerschicht (3) abgewandten Vorderseite der Haftklebstoffschicht (3) derart von dieser ablösbar ist, dass der zweite Teilbereich (5) des Obermaterials an der Haftklebstoffschicht (3) haften bleibt.
Patent DE-202016003768-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Laderaum
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-06-16
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend – eine Karosserie (2), – wenigstens einen Antriebsmotor (3), insbesondere einen Elektromotor (4) und/oder Verbrennungsmotor (5), – wenigstens einen Sitz (6), – einen Innenraum (18), – ein beweglich gelagerter Laderaumboden (12), – einen Laderaum (11, 18) zur Lagerung von Ladegut auf dem Laderaumboden (12), – ein verschwenkbar um eine Schwenkachse (23) an dem Laderaumboden (12) gelagertes Teil (19) zum manuellen Bewegen des Laderaumbodens (12), wobei das Teil (19) zwischen einer ersten Drehwinkelposition und einer zweiten Drehwinkelposition verschwenkbar ist, – wenigstens eine an dem Laderaumboden (12) mit je einer ersten Befestigung (28) befestigte Lagerachse (25) zur verschwenkbaren Lagerung des Teiles (19), – wenigstens ein elastisches Element (30) zum Aufbringen eines Drehmomentes auf das Teil (19) in einer Drehrichtung zu der ersten Drehwinkelposition, wobei – die wenigstens eine Lagerachse (25) je einen Lagerabschnitt (26) zur Lagerung des Teiles (19) und je einen Befestigungsabschnitt (27) zur Befestigung des elastischen Elementes (30) aufweist und vorzugsweise das verschwenkbar gelagerte Teil (19) keine mechanische Koppelung mit einer Verriegelungsvorrichtung aufweist, wobei die wenigstens eine Lagerachse (25), insbesondere zwischen dem je einen Lagerabschnitt (26) und dem je einen Befestigungsabschnitt (27), mit je einem Verbindungselement (37) als zweite Befestigung (36) an dem Laderaumboden (12) zusätzlich befestigt ist.
Patent DE-202016005199-U1 (DE)
Title: Portable Verbrennungsvorrichtung zum Beheizen eines Innenraums eines Fahrzeugs
IPC: F23D14/28
Filed: 2016-08-29
Abstract: Portable Verbrennungsvorrichtung zum Beheizen eines Innenraums eines Fahrzeugs, insbesondere zum Enteisen einer Frontscheibe des Fahrzeugs, wobei die Verbrennungsvorrichtung (1) einen Brennstoffspeicher (2) zum Bevorraten eines Brennstoffs (3), einen Brenner (4), eine Transporteinrichtung (5) zum Transport des Brennstoffs (3) aus dem Brennstoffspeicher (2) in den Brenner (4) und einen Brennraum (6) aufweist, der teilweise durch eine Abdeckung (7) begrenzt ist, die Öffnungen (8) zur Zufuhr eines gasförmigen Oxidationsmittels hat und durch die thermische Energie aus dem Brennraum (6) heraus ableitbar und/oder abstrahlbar ist, wobei der Brenner (4) mindestens einen Auslass (10) hat, aus dem der Brennstoff (3) aus dem Brenner (4) in den Brennraum (6) gelangen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungsvorrichtung (1) eine Zündeinrichtung aufweist, mittels der der Brennstoff (3) oder ein Gemisch mit dem Brennstoff (3) und dem Oxidationsmittel am Auslass (10) des Brenners (4) entzündbar, am Auslass (10) des Brenners (4) eine Flamme (11) erzeugbar und/oder eine Verbrennung in Gang setzbar ist und der Auslass (10) des Brenners (4) so angeordnet ist, dass mittels der Flamme (11) am Auslass (10) des Brenners (4) zumindest ein Teil des Brennstoffs (3) in dem Brenner (4) zumindest bis zum Brennpunkt des Brennstoffs (3) erhitzbar ist.
Patent DE-202016009197-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung eines menschlichen Körpers
IPC: A61N2/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung eines menschlichen Körpers unter Verwendung eines zeitlich veränderlichen Magnetfeldes und eines Radiofrequenzfeldes, wobei die Vorrichtung umfasst:
 - mindestens eine erste Schaltvorrichtung (11),
 - mindestens einen ersten Kondensator (13),
 - mindestens einen ersten Magnetfeldgenerator (12), und
 - mindestens eine erste Hochfrequenzelektrode,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Schaltvorrichtung (11) so konfiguriert ist, dass sie den ersten Kondensator (13) entlädt, um einen elektrischen Stromfluss zu dem ersten Magnetfeldgenerator (12) bereitzustellen, und
 der erste Magnetfeldgenerator (12) so konfiguriert ist, dass er Impulse eines zeitlich veränderlichen Magnetfelds erzeugt;
 wobei das zeitlich veränderliche Magnetfeld, wie es von dem mindestens einen ersten Magnetfeldgenerator (12) erzeugt wird, dazu geeignet ist, eine Stimulation des menschlichen Körpers zu bewirken;
 wobei die mindestens eine erste Radiofrequenzelektrode dazu ausgebildet ist, ein Radiofrequenzfeld zu erzeugen, um ein Gewebe des menschlichen Körpers zu erwärmen.
Patent DE-202016101597-U1 (DE)
Title: Einbauelement zum Einbau in einer Vorrichtung zur Befeuchtung, Reinigung und/oder Kühlung eines Fluids, insbesondere Gases wie z. B. Luft
IPC: F24F6/04
Filed: 2016-03-23
Abstract: Einbauelement zum Einbau in eine Vorrichtung zur Befeuchtung, Reinigung und/oder Kühlung eines Fluids, insbesondere Gases wie z.B. Luft mit – einem mit Flüssigkeit, insbesondere Wasser, benetzbaren Einbaukörper (10), der von einem Gas, insbesondere Luft, durchströmbar ist und eine Strömungseingangsseite sowie eine Strömungsausgangsseite aufweist und zwischen diesen Seiten mit Bereichen versehen ist, die von der Flüssigkeit benetzbar und dem Fluid aussetzbar ist, – wobei der Einbaukörper (10) mehrlagig ausgebildet ist und eine Vielzahl von aneinanderliegenden, jeweils von einem Rand (14, 16) begrenzten, gewellten Gitterplattenelementen (12) aufweist, die mit Erhebungen und Vertiefungen versehen sind, – wobei zwischen mindestens zwei benachbarten Gitterplattenelementen (12) ein Folienplattenelement (19, 19') angeordnet ist und – wobei das Folienplattenelement (19, 19') perforiert ist.
Patent DE-202016103398-U1 (DE)
Title: Gegengewicht eines ausziehbaren Wasserhahns
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-06-28
Abstract: Gegengewicht eines ausziehbaren Wasserhahns, das einen Hauptkörper (1) und ein am Hauptkörper (1) angeordnetes Befestigungselement (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (2) aus einem Schraubenkörper (21) und einem Mutterkörper (22) besteht, wobei eine Nut (23) in dem einen der beiden Körper (21, 22) ausgebildet ist, und wobei der Schraubenkörper (21) mit einem Griff (24) versehen ist.
Patent DE-202016103426-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
IPC: F21V14/08
Filed: 2016-06-28
Abstract: Scheinwerfer (2) eines Kraftfahrzeugs, der Scheinwerfer (2) umfassend – ein Scheinwerfergehäuse (4), welches das Innere des Scheinwerfers (2) begrenzt, mit einer durch eine transparente Abdeckscheibe (10) verschlossenen Lichtaustrittsöffnung (8), – mindestens ein im Innern des Scheinwerfers (2) angeordnetes Lichtmodul (12) mit mindestens einer Lichtquelle (28) zum Aussenden von Licht und mindestens einer der Lichtquelle (28) zugeordneten Primäroptik (30) zum Bündeln des von der mindestens einen Lichtquelle (28) ausgesandten Lichts, wobei das Lichtmodul (12) zur Erzeugung mindestens einer Lichtfunktion des Scheinwerfers (2) dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheinwerfer (2) eine bewegliche Abdeckvorrichtung (14) umfasst, die zwischen einer zurückgefahrenen Wachposition, in der durch die Abdeckscheibe (10) ein Einblick in das Innere des Scheinwerfers (2) möglich ist, und einer ausgefahrenen Ruheposition, in der ein Einblick in das Innere des Scheinwerfers (2) durch die Abdeckvorrichtung (14) verhindert ist, bewegbar ist, wobei die Bewegung der Abdeckvorrichtung (14) in Abhängigkeit von einem aktuellen Betriebszustand des Kraftfahrzeugs, in dem der Scheinwerfer (2) verbaut ist, erfolgt.
Patent DE-202016103562-U1 (DE)
Title: Druck-Transmitter zum Erfassen einer Variablen eines Prozessfluids
IPC: G01L13/06
Filed: 2016-07-04
Abstract: Druck-Transmitter (100) zum Erfassen einer physikalischen Variablen eines Prozessfluids, dadurch gekennzeichnet, dass er folgende Merkmale aufweist: eine Trennmembran (9), die in Reaktion auf einen ausgeübten Druck flexibel ist, wobei die Trennmembran geeignet ist, in Bezug auf das Prozessfluid eine Grenzfläche zu bilden; eine Messvorrichtung (10) zum Messen des Drucks, aufweisend: einen Tragkörper (11), der so geformt ist, dass er einen Innenhohlraum (12) definiert; eine Messmembran (2), die in Reaktion auf einen ausgeübten Druck flexibel ist, wobei die Messmembran innerhalb des Innenhohlraums so positioniert ist, dass sie den Innenhohlraum in eine Messkammer (12A) und eine Grenzflächenkammer (12B) unterteilt, wobei die Messkammer ein Innenvolumen bei einem vordefinierten Referenzdruck (PR) aufweist, wobei die Messmembran eine erste und eine zweite Oberfläche (21, 22) aufweist, die einander gegenüber liegen, wobei die Messmembran so angeordnet ist, dass der Referenzdruck (PR) auf die Messmembran an der ersten Oberfläche (21) ausgeübt wird, wobei die Messmembran an die Trennmembran so operativ gekoppelt ist, dass ein Prozessdruck (PP), der durch das Prozessfluid auf die Trennmembran (9) ausgeübt wird, auf die zweite Oberfläche (22) der Messmembran übertragen wird; eine magnetische Messschaltung (4), die in der Messkammer positioniert ist und einen ersten Magnetkern (41) aufweist, der mit der Messmembran (2) an der ersten Oberfläche (21) der Messmembran integral verbunden ist, und einen zweiten Magnetkern (42), der von dem ersten Magnetkern getrennt ist und sich in einer festen Position in Bezug auf die Messmembran befindet, wobei der erste und der zweite Magnetkern durch einen Luftspalt (X) voneinander getrennt sind, der in Abhängigkeit von der Biegebewegung, die durch die Messmembran in Reaktion auf die Ausübung des Referenzdrucks (PR) und Prozessdrucks (PP) ausgeführt wird, variabel ist.
Patent DE-202016105452-U1 (DE)
Title: Handgeführter Stangenschneider
IPC: B26B25/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Handgeführter Stangenschneider, umfassend: – ein Schneidwerkzeug (10), das einen ersten Griff (12) und einen zweiten Griff (13) umfasst, die durch einen Drehbolzen (11) miteinander gelenkig verbunden sind, wobei vom ersten Griff (12) sich ein Stützarm (14) erstreckt, an dem eine Verbindungsbohrung (141) angeordnet ist, wobei vom zweiten Griff (13) sich ein Klemmarm (15) erstreckt, an dessen Distalende eine Montagebohrung (151) angeordnet ist, wobei die Entfernung von der Montagebohrung (151) zum Drehbolzen (11) größer ist als die Entfernung von der Verbindungsbohrung (141) zum Drehbolzen (11), wobei beim Klemmarm (15) eine Vielzahl von Stellbohrungen (152) zwischen der Montagebohrung (151) und dem Drehbolzen (11) angeordnet ist; und – einen Schneidesatz (20), der zwei feststehende Schneidräder (21), einen Halter (22) und ein bewegliches Schneidrad (23) umfasst, wobei die feststehenden Schneidräder (21) an die Verbindungsbohrung (141) und die Montagebohrung (151) des Schneidwerkzeugs (10) angeschlossen sind, wobei der Halter (22) mittels eines Drehknopfs (24) wahlweise in einer der Stellbohrungen (152) des Schneidwerkzeugs (10) eingeschraubt ist, wobei am Halter (22) ferner ein Schraubloch (221) angeordnet ist, an das das bewegliche Schneidrad (23) angeschlossen ist, wobei die beiden feststehenden Schneidräder (21) und das bewegliche Schneidrad (23) eine Dreieckkonstellation am Schneidwerkzeug (10) bilden, wobei das bewegliche Schneidrad (23) durch den Halter (22) in unterschiedliche Stellbohrungen (152) eingebaut werden kann, um in Anpassung an unterschiedlich dicke Stangen (A1; A2; A3) auf eine passende Relativstellung zum Schneiden eingestellt zu werden.
Patent DE-202016106146-U1 (DE)
Title: Pflanzenetikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-11-02
Abstract: Pflanzenetikett (1) für Pflanzen in einem mit einem Substrat (101) befüllten Pflanzbehälter (100), umfassend wenigstens einen Etikettkörper (2) mit wenigstens einem Etikettierabschnitt (3) und wenigstens einem Befestigungsabschnitt (4) zur Verankerung in dem Substrat (101) und/oder an dem Pflanzbehälter (100), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Etikettkörper (2) wenigstens ein Stützelement (5) zum Stützen von Pflanzenteilen angeordnet ist.
Patent DE-202016106296-U1 (DE)
Title: Fahrradkettenschutzvorrichtung
IPC: B62J13/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Fahrradkettenschutzvorrichtung zum Schutz einer Kette eines Fahrrads, umfassend: ein Montageelement, das ausgebildet ist, an dem Fahrrad montiert zu werden; und einen Kettenschutz, der beweglich an dem Montageelement befestigt ist, wobei der Kettenschutz ausgebildet ist, selektiv in entweder einer ersten Position, in der der Kettenschutz der Kette unterhalb eines vorderen Kettenblatts zugewandt ist, oder in einer zweiten Position in einem Zustand positioniert zu werden, in dem das Montageelement an dem Fahrrad montiert ist, und die zweite Position radial nach außen weiter von einer Drehmittelachse des vorderen Kettenblatts entfernt ist als die erste Position.
Patent DE-202016107108-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicherheitsrelevanten Abschaltung des Stromes einer über einen Thyristoren aufweisenden Leistungssteller stromversorgten Last
IPC: H02H3/08
Filed: 2016-12-19
Abstract: Vorrichtung zur sicherheitsrelevanten Abschaltung des Stromes einer über einen Leistungssteller stromversorgten elektrischen Last, mit – einem Drehstromnetz (15), – einem an das Drehstromnetz angeschlossenen, mindestens ein antiparalleles Thyristorpaar (12, 13, 14) aufweisenden Leistungssteller (18), wobei einer der antiparallelen Thyristoren ein Strom zur Last leitender Thyristor (a) und der andere ein Strom von der Last ableitender Thyristor (b) ist, und – einer an die Ausgänge des Leistungsstellers (18) angeschlossene Last (16), – wobei zur Steuerung der Thyristoren des Leistungsstellers (18) eine Steuerung (2), ein erster Abschaltsignalgenerator (4) und ein zweiter Abschaltsignalgenerator (5) vorgesehen sind, – die Steuerung (2) zum Empfang eines ersten Abschaltbefehls (SPO1) und eines zweiten Abschaltbefehls (SPO2) und zur Bereitstellung von Zündimpulsen (Z1, ..., Z6) für die Thyristoren des Leistungsstellers ausgebildet ist, – der erste Abschaltsignalgenerator (4) zum Empfang des ersten Abschaltbefehls (SPO1) und zur Bereitstellung eines ersten Abschaltsignals (A1) für die Strom von der Last ableitenden Thyristoren des Leistungsstellers ausgebildet ist, – der zweite Abschaltsignalgenerator zum Empfang des zweiten Abschaltbefehls (SPO2) und zur Bereitstellung eines zweiten Abschaltsignals (A2) für die Strom zur Last leitenden Thyristoren des Leistungsstellers ausgebildet ist, – das einem Thyristor zugeordnete Abschaltsignal und die demselben Thyristor zugeordneten, von der Steuerung (2) ausgegebenen Zündimpulse jeweils einem UND-Glied (6, 7, 8, 9, 10, 11) zuführbar sind, an dessen Ausgang ein Steuersignal für den jeweiligen Thyristor ausgebbar ist, und – der erste Abschaltsignalgenerator (4) nach Empfang des ersten Abschaltbefehls (SPO1) das Abschaltsignal (A1) für die Strom von der Last ableitenden Thyristoren an die diesen Thyristoren zugeordneten UND-Glieder (6, 7, 8) ausgibt, um diese zu sperren, – der zweite Abschaltsignalgenerator (5) nach Empfang des zweiten Abschaltbefehls (SPO2) das Abschaltsignal (A2) für die Strom zur Last leitenden Thyristoren an die diesen Thyristoren zugeordneten UND-Glieder (9, 10, 11) ausgibt, um diese zu sperren, und – die Steuerung (2) nach Empfang des ersten und/oder des zweiten Abschaltbefehls die Ausgabe von Zündimpulsen für die Thyristoren einstellt.