baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-223896-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur verhinderung des elektrischen schweissens ueber den schutzleiter geerdeter oder genullter netze
Inventor: HAERTEL DIETER
IPC: B23K9/10
Filed: 1983-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Verhinderung des elektrischen Schweissens ueber den Schutzleiter geerdeter oder genullter Netze, insbesondere beim Schweissen mit mehreren Geraeten gleicher oder unterschiedlicher Polaritaet an einem Bauteil, wobei mit einem Ueberwachungsstromkreis, gespeist von einer gesonderten Spannungsquelle, gearbeitet wird. In den schweissstromfuehrendenden Leitungen ist ein hochempfindliches Spannungsminderungsrelais angeordnet, welches mit einem Arbeitskontakt in dem Ueberwachungsstromkreis liegt, der aus einer Reihenschaltung dieses Arbeitskontaktes mit einem Ruhekontakt eines in einem Steuerstromkreis liegenden Stoerrelais, der Erregerspule des das Stoerrelais zum Aufzug bringenden Abschaltrelais sowie einer Diode besteht. Mit Hilfe dieses Ueberwachungsstromkreises wird der Schweissprozess bei Erdpotentialberuehrung sofort unterbrochen und hohe Induktionsspannungen zwischen den Schweisselektroden und dem Erdpotential verhindert.
Patent DD-265053-A3 (DD)
Title: Rohrleitungsanordnung in dampfheizungsanlagen
Inventor: MEYER GEROLD
IPC: F24D1/08
Filed: 1983-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System der Rohrleitungsfuehrung und -dimensionierung in Dampfheizungsanlagen mit organischen Waermetraegern. Zielstellung ist es, Instabilitaeten beim Betreiben solcher Anlagen, insbesondere bei Druckkonstanz sowie Ueberdimensionierungen der Rohrleitungsquerschnitte zu vermeiden. Die Aufgabe besteht darin, Rohrleitungen fuer Dampfheizungsanlagen mit organischen Waermetraegern, vorzugsweise von solchen fuer die chemische Industrie, so anzuordnen und zu dimensionieren, dass eine stabile Druck- bzw. Temperaturkonstanz bei rationellem Einsatz von Material und Arbeitszeit moeglich ist. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe durch eine mit Steigung zum Verbraucher verlegte Frischdampfleitung sowie durch die Bemessung der Rohrleitungsquerschnitte nach der Grenzgeschwindigkeit des Diphyldampfes erreicht. Die erfindungsgemaesse Loesung ist bei allen Dampfheizungsanlagen mit organischen Waermetraegern, vorzugsweise in der chemischen Industrie, vorteilhaft einsetzbar.
Patent DD-237569-A3 (DD)
Title: Sicherheitsmechanismus fuer einen zeichentisch mit parallelogrammgetriebe
Inventor: FISCHER GERALD
IPC: A47B27/18
Filed: 1984-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des Zeichengeraetebaues. Die Anwendung der Erfindung erhoeht die Sicherheit an Zeichentischen; erleichtert die Inbetriebnahme des Geraetes. Erreicht wird dies durch die Befestigung einer zweigeteilten Baugruppe 7 an der gestellseitigen Drehachse 16 des Hebelarmes 3, wobei ein Schenkel 15 in eine drehgesicherte Platte 11 eingreift und eine Nase 13 an eine Lasche 12 anschlaegt. Fig. 3
Patent DD-248026-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von calciumcarbid
Inventor: GEILHUFE CHRISTIAN
IPC: C01B32/942
Filed: 1984-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Calciumcarbid bei Einsatz von ausschliesslich Braunkohlenhochtemperaturkoks als Kohlenstofftraeger. Durch Zugabe von SiO2-haltigen Materialien soll die Druckfestigkeit des Calciumcarbides, hergestellt mit ausschliesslich Braunkohlenhochtemperaturkoks als Kohlenstofftraeger, auf Werte verringert werden, die der Druckfestigkeit von Calciumcarbid, hergestellt mit Steinkohlenkoks als Kohlenstofftraeger, nahe kommen. Erfindungsgemaess werden dem Ofenmoeller 0,1 bis 3,0 Ma.-%, insbesondere 0,2 bis 0,5 Ma.-%, SiO2-haltiges Material mit einer Korngroesse bis 5 mm zugemischt und die Mischung in an sich bekannter Weise einem Carbidbildungsprozess unterworfen. Die Erfindung kann vorteilhaft bei Elektroreduktionsoefen mit Trommelabstichtechnologie angewendet werden.
Patent DD-256414-A3 (DD)
Title: Geber des teilchenstroms
Inventor: FILIPOV HRISTO A
IPC: A01C7/00
Filed: 1984-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Teilchenstromgeber, der zur Anwendung in automatischen Kontrollsystemen des Stroms von Samen oder Duenger dient, die in mobilen Landmaschinen eingesetzt werden. Dieser Geber kann sowohl in Kontroll-, Mess- und Steuersystemen als auch auf anderen Gebieten der Volkswirtschaft verwendet werden, bei denen er unmittelbar in der Uebergangszone des Teilchenstroms angeordnet wird. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Teilchenstromgebers in fertigungsgerechterer Ausfuehrung. Die Aufgabe wird mit einem Teilchenstromgeber geloest, der aus einer Grundplatte besteht, an der mit einem elastischen Element ein Gehaeuse befestigt ist. In dem Gehaeuse ist ein Dauermagnet fest montiert, in dessen Magnetfeld ein bewegliches Kontaktelement angeordnet ist, das aus einem magnetisch weichen Werkstoff hergestellt ist. Zwischen dem Dauermagnet und dem beweglichen Kontaktelement ist ein zweites Kontaktelement angeordnet, das aus einem unmagnetischen Werkstoff hergestellt und starr mit dem Dauermagnet verbunden ist.
Patent DD-276198-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur automatischen uebergabe wechselbarer werkstueckpaletten
Inventor: KNESEBECK TILMANN VON DEM
IPC: B23Q7/14
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die erfindungsgemaesse Einrichtung soll fuer die automatische Uebergabe von Werkstueckpaletten innerhalb von Maschinensystemen eingesetzt werden und dient insbesondere zur Beschickung bzw. Entsorgung der Werkzeugmaschinen mittels eines laengsverfahrbaren Transportwagens quer zu dessen Fahrtrichtung mit der besonderen Zielstellung nach einer platzsparenden Bauweise. Nach der Erfindung ist auf jedem Ein- und Ausschleuseplatz ein teleskopartig angetriebenes Mitnehmersystem fuer die Werkstueckpaletten vorgesehen, das aus einer ortsfest angebrachten Fuehrungsschiene und einem beidseitig ausfahrbaren Fuehrungsschlitten besteht, in dem eine Transportkette mit oberseitig angebrachtem Mitnehmer in einer senkrechten Bewegungsebene umlaeuft. Fig. 2
Patent DD-265062-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen a/d-umsetzer
Inventor: KELL GERALD
IPC: H03M1/38
Filed: 1987-05-07
Abstract: Schaltungsanordnung zur A/D-Umsetzung nach dem Verfahren der sukzessiven Approximation, die fuer schnelle Messsysteme und als Eingabeschnittstelle in digitalen Aufnahmegeraeten der Audio- und Vidiotechnik speziell fuer einen A/D-Umsetzer Verwendung findet. Erfindungsgemaess ist eine erste Abtast-Halte-Schaltung, die mehrere Eingaenge aufweist und der Ausgang einer Verstaerkereinheit 2 oder 4 mit einem Anschluss des als Zweipol vorgesehenen Referenzelementes 5 verbunden und der andere Anschluss des Referenzelementes sowohl auf den Eingang eines Komparators 6 als auch auf einen zusaetzlichen Eingang der Abtast-Halte-Schaltung 3 oder 1 gefuehrt. Die Steuerschaltung 7 weist einen 1 aus n-Dekoder auf, dessen Ausgaenge mit saemtlichen Steuereingaengen der Schalter in den Abtast-Halte-Schaltungen 1 und 3 verbunden sind. Die Schaltungsanordnung ermoeglicht bei geringem Schaltungsaufwand verbesserte Umsetzgeschwindigkeiten und eine automatische Fehlerkorrektur. Die Schaltung liefert am Ausgang eine serielle Bitfolge und ist flexibel bis etwa 14 bit einsetzbar. Fig. 2
Patent EP-1029828-A3 (EP)
Inventor: FU JIE
IPC: C03C10/00
Filed: 1997-10-21
Abstract: There are provided glass-ceramics having a high
lithium ion conductivity which include in mol %:
       P 2 O 5     35 - 40%     SiO 2     0 - 15%     GeO 2  + TiO 2     25 - 50%     in which GeO 2     0 < - 50%     and TiO 2     0 - < 50%     ZrO 2     0 - 10%     M 2 O 3  (where M is one or two selected from the group consisting of Al and Ga)   0.5 - 15%     Li 2 O   10 - 25%                    
and containing Li 1+X M X (Ge 1-Y Ti Y ) 2-X (PO 4 ) 3  (where 0 < X <
0.8 and 0 < Y < 1.0) as a main crystal phase. There are
also provided glass-ceramics having a high lithium ion
conductivity which include in mol %
       P 2 O 5     32 - 40%     SiO 2     7 - 14%     TiO 2     38 - 45%     Li 2 O   10 - 18%                
and containing Li 1+X Ti 2 Si X P 3-X O 12  (where X > 0 ) as a
main crystal phase. There are also provided solid
electrolyte for an electric cell and a gas sensor using 
the lithium ion conductive glass-ceramics, and a solid
electric cell and a gas sensor using the glass-ceramics.
Patent EP-1060879-A3 (EP)
Inventor: FREDICKS RICHARD E
IPC: B31B50/00
Filed: 2000-06-14
Abstract: A heat insulating paper cup having an improved seal. The cup can include a body
member having an inside surface and an outside surface, and a bottom panel member having
a upper surface and a bottom surface. The body member is coated (or in some instances
partially coated) on its outside surface with a foamed low density polyethylene, and on its
inside surface with an unfoamed modified low density polyethylene. The bottom panel
member is coated on its upper surface with a foamed or an unfoamed low density
polyethylene or foamed or unfoamed modified low density polyethylene. The body member
and bottom panel member are oriented and joined to form a heat seal at an interface between
a portion of the unfoamed modified low density polyethylene coated on the inside surface of
the body member and a portion of unfoamed low density polyethylene or unfoamed modified
low density polyethylene coated on the upper surface of the bottom panel member.
Patent EP-1070664-A3 (EP)
Inventor: KOINI MARTIN
IPC: B64F1/36
Filed: 2000-07-11
Abstract: The destination, ticket class, weight, shape, volume and solidity of each item of luggage is detected and registered. The detected data are input into a computer system which divides them into different classes and determines an optimal arrangement for distribution to loading systems corresponding to the classification and destination. The items of luggage are then supplied to loading stations, where they are loaded substantially automatically using robots and gripping devices and/or mechanical loading machines. An Independent claim is included for an apparatus for performing the method.
Patent EP-1076359-A3 (EP)
Inventor: TANAKA KOICHIRO
IPC: B23K26/06
Filed: 2000-08-11
Abstract: In annealing a non-single crystal silicon film through the use of a linear laser beam emitted by a YAG laser of a light source, it is the object of the present invention to prevent heterogeneity in energy caused by an optical interference produced in the linear laser beam from having an effect on the silicon film. The laser beam is divided by a mirror 604 shaped like steps into laser beams which have an optical path difference larger than the coherence length of the laser beam between them. The divided laser beams are converged on an irradiate surface 611 by the action of a cylindrical lens array 605 and a cylindrical tens 606 to homogenize the energy of the laser beam in the length direction and to determine the length of the linear laser beam. On the other hand, the laser beams divided by a cylindrical lens array 607 are converged on the irradiate surface 611 by a cylindrical lens 608 and a doublet cylindrical lens 609 to homogenize the energy in the width direction of the laser beam and to determine the width of the linear laser beam. Interference fringes parallel to the width direction of the linear laser beam disappears in the linear laser beam by the action of a mirror 604 shaped like steps. If the silicon film is annealed by the linear laser beam while the linear laser beam is being shifted in the width direction of the linear laser beam, the silicon film is remarkably homogenized as compared with a conventional silicon film.
Patent EP-1098486-A3 (EP)
Inventor: OSWALD LUDWIG
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-11-03
Abstract: A central information server (9) includes objects, meta data and operating data. The objects and the meta data of the objects are recorded, processed and stored on local content-provider servers (12). The meta data set by the content provider server are transmitted to the information server via a communication channel and updated. A supplier server (17) accepts order data for the transmission of an object. If the object is not in the object cache (18) of the supplier server or not in its up-to-date version, the supplier server requests the object from the content provider server via a communication channel (5) and routes it to the recipient (8) via a communication channel (7). An Independent claim is included for a cache system.
Patent EP-1106323-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Auswertung von Schäumvorgängen
Inventor: SCHERZER DIETRICH DR
IPC: G01N21/00
Filed: 2000-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswertung mindestens eines beim
Verschäumen mindestens einer Substanz ablaufenden Schäumvorgangs, wobei
das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist:
   a) Aufnehmen und Umwandeln mindestens eines der von dem
mindestens einen Schäumvorgang ausgehenden optischen Signale in
mindestens ein übertragbares elektronisches Signal mittels eines
Aufnahme- und Umwandlungssystems,   b) Auswerten des mindestens einen übertragbaren elektrischen Signals
aus Schritt a) mittels eines Verarbeitungssystems.
Patent EP-1024683-A3 (EP)
Inventor: MARUTSUKA TOSHINORI
IPC: H05K9/00
Filed: 2000-01-24
Abstract: A transparent electromagnetic radiation shield
material includes a transparent base material, an optional
transparent adhesive layer on the transparent base
material, and a first black layer, a metallic layer and a
second black layer of identical mesh pattern successively
laminated in alignment on the transparent base material,
directly or via the optional transparent adhesive layer, a
portion of the second black layer being removed as
required.
Patent EP-1067017-A3 (EP)
Inventor: SHERRIFF ANDREW SINCLAIR
IPC: B60P1/44
Filed: 2000-07-03
Abstract: The present invention provides a tail lift that
includes a controller, the controller being disposed
on a portion of the tail lift that reduces the risk
of injury to the user during operation thereof.
There is also described apparatus and a method for
initiating operation of an electrically powered
motor. The present invention also provides apparatus
and a method for operating a warning system to warn
an operator that is remote from an event.
Patent EP-1076333-A3 (EP)
Inventor: YOO JANG-HOON
IPC: G11B7/1353
Filed: 2000-08-07
Abstract: An optical pickup device includes a light source (35) for
generating and emitting light, optical path changing means
(50) for changing a proceeding path of incident light, an
objective lens (70) for focusing incident light on a
recording medium (30) which has a recording surface (31)
where information is recorded and a protection layer (33),
at the side where light is input, for protecting the
recording surface (31), a main photodetector (81) for
detecting the information signal and/or an error signal by
receiving the light reflected by the recording surface
(31) of the recording medium (30) and passing through the
objective lens (70) and the optical path changing means
(50), and an inclination detecting unit for detecting
inclination of the recording medium (30) by receiving the
light emitted from the light source (35) and reflected by
the surface of the protection layer (33) or the recording
surface (31) of the recording medium (30). Thus, since
the inclination of the recording medium (30) is detected
using the light emitted from the light source (35) and
reflected by the surface of the protection layer (33) or
the recording surface (30), of the recording medium,
without an additional tilt sensor, the number of parts is
reduced and the structure of the device is simplified.
Patent EP-1096072-A3 (EP)
Inventor: OKABE MIKIO
IPC: E01C19/28
Filed: 2000-10-25
Abstract: A hand guided vibrating roller of the present invention
does not require the large force and the complicated
operations and can perform the steering in a small space. A
hand guided vibrating roller (11) comprises a pair of front
and rear roller wheels (R1,R2) provided in parallel, a
machine (30) supported by the pair of the roller wheels
(R1,R2), a hydraulic pump (P) mounted on the machine (30),
hydraulic motors (M1) for driving the roller wheels (R1,R2),
provided inside the roller wheels (R1,R2), a steering rod
(40) elongating from the rear portion of the machine (30), a
supporting frame (10) freely rotated around a vertical axis,
supporting at least one of the roller wheels (R1,R2), and a
steering cylinder (55) for rotating the supporting frame
(10) .
Patent EP-1116761-A3 (EP)
Inventor: RUBINSZTAJN SLAWOMIR
IPC: C09D183/07
Filed: 2000-12-08
Abstract: A curable release coating composition is provided, comprising
   (a) a cationically curable functionalized polyorganosiloxane;   (b) a photoinitiator; and   (c) an adhesion promoter having the following formula (1):
    
wherein R 1  to R 3  and R 7  to R 9  are independently alkyl, alkoxy, aryl, aryloxy or
alkenyl hydrocarbon or halohydrocarbon groups having from 1 to 20 carbon atoms,
R 4  and R 6  are independently alkyl, aryl, or alkenyl hydrocarbon or halohydrocarbon
groups having from 1 to 20 carbon atoms, and R 5  is an alkyl, aryl, or alkenyl
hydrocarbon or halohydrocarbon group having from 1 to 20 carbon atoms. Cured
release coatings from theses compositions exhibit less rub off than other coatings,
particularly on plastic substrates.
Patent EP-1117239-A3 (EP)
Title: Versand von Sprachnachrichten im intelligenten Netz
Inventor: BROGNE NICOLAS
IPC: H04M3/533
Filed: 2000-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versenden von
Sprachnachrichten eines Anrufers A an Adressaten B in einem
Fernmeldenetz F, sowie ein System und einen Diensterechner S hierfür. 
     Das Fernmeldenetz besitzt intelligente Einrichtungen IN, die eine einfache
Einbindung eines Diensterechners zum Behandeln der Sprachnachrichten
ermöglichen. 
Bei dem Verfahren wird der Anrufer nach Wahl eines bestimmten IN-Dienstes
mit dem Diensterechner verbunden und übermittelt diesem eine
Sprachnachricht, die gewünschten Adressaten zu dieser Sprachnachricht
und gegebenenfalls weitere Information zur Behandlung der Nachricht, z.B.
ein Zeitfenster, in dem diese Nachricht versendet werden soll. 
Die Sprachnachricht wird anschliessend automatisch an die Adressaten
übermittelt. Die Übermittlung findet vorteilhaft innerhalb eines vom Anrufer
angegebenen Zeitfensters statt.
Patent EP-1039101-A3 (EP)
Inventor: HEER SIEGFRIED
IPC: F01L1/34
Filed: 2000-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung einer Nockenwelle (1) einer
Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung, mit einem Antriebsrad (3) zum
Antrieb der Nockenwelle (1), das koaxial zur Nockenwelle (1) angeordnet ist, sowie
mit einem Elektromotor (2), der mit der Nockenwelle (1) über ein Harmonic-Drive
Getriebe in Verbindung steht, das aus einem Wälzlager (17) mit einem elliptischen
Innenring (16), einem auf diesem Wälzlager (17) angeordneten flexiblen
außenverzahnten Zahnrad (19) und einem starren innenverzahnten Zahnrad
(22), das mit dem außenverzahnten Zahnrad (19) in Eingriff steht, zusammengesetzt
ist. Ein einfacher und kompakter Aufbau wird dadurch erreicht, dass der
Elektromotor (2) ein Gehäuse (2a) aufweist, das fest mit dem Antriebsrad (3)
verbunden ist, und das zumindest teilweise in diesem angeordnet ist, und dass
der Elektromotor (2) einen Rotor aufweist, der als Scheibenläufer (25) ausgebildet
ist, der in einem Spalt zwischen zwei Gehäusehälften (2b, 2c) des Elektromotors
(2) angeordnet ist.
Patent EP-1134529-A3 (EP)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Warenbahnen
Inventor: CHRIST MICHAEL
IPC: F26B13/02
Filed: 2001-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung
von Warenbahnen, insbesondere zur Trocknung von textilen
Warenbahnen, enthaltend ein Gehäuse (1) mit mehreren
zwischen einem Gehäuseanfang (1a) und einem Gehäuseende (1b) angeordneten
Behandlungsfeldern (2a-2e), wobei die Warenbahn (3) im
ausgebreiteten Zustand vom Gehäuseanfang zum Gehäuseende
in Gehäuselängsrichtung durch das Gehäuse transportiert
wird, Einrichtungen (4a-4d) zum Zuführen von
Frischluft in einem Längsabschnitt des Gehäuses (1) zwischen
Gehäuseanfang (1a) und Gehäuseende (1b) sowie Einrichtungen (5a,5b)
zum Abführen der Abluft, insbesondere von mit Feuchtigkeit
beladener Abluft aus dem Gehäuse, die sowohl am
Gehäuseanfang (1a) als auch am Gehäuseende (1b) vorgesehen sind.
Den Behandlungsfeldern (2a-2e) ist ferner am Gehäuseanfang (1a) ein
Einlauffeld (12) mit einem Warenbahneinlaufschlitz (12a) vorgeschaltet
und am Gehäuseende (1b) ein Auslauffeld (13) mit einem
Warenbahnauslaufschlitz (13a) nachgeschaltet. Die Einrichtungen (5a,5b)
zum Abführen der Abluft sind im Einlauffeld (12) und
Auslauffeld (13) angeordnet.
Patent EP-1146131-A3 (EP)
Inventor: BIENIOSEK THOMAS H
IPC: C21C1/02
Filed: 2001-04-06
Abstract: A method and composition for removing sulfur from molten ferrous material, particularly
molten pig iron. The desulfurization agent includes a magnesium particle coated with a heat
absorbing compound. The heat absorbing compound absorbs heat around the magnesium particle
to reduce the rate the magnesium particle vaporizes in the molten iron. The particle size of the
magnesium particle is at least about twice the particle size of the heat absorbing compound. A
bonding agent can be used to bond the particles of the heat absorbing compound to the particle of
magnesium.
Patent EP-1153871-A3 (EP)
Inventor: BAUMANN ROBERT
IPC: B31B50/02
Filed: 2001-05-03
Abstract: The cardboard forming press receiving station has a movable carriage and multiple cross bars (1) to forma reception grill. The station has a lower separating tool with two plates (4) moving on two cross beams (9,10) of the carriage and having upper edges of the same profile. The profile has cut outs forming crenellations corresponding to the cross section of the bars. The spacing of the crenellations corresponds to the transverse positions of the lower separating tool.
Patent EP-1162754-A3 (EP)
Inventor: SATO YUKIO
IPC: H04W84/12
Filed: 2001-06-06
Abstract: In such a multi-mode cellular phone terminal, a transmitter, a receiver and a synthesizer are composed of common hardware that can be used in a plurality of communications systems. A channel CODEC, a modulator, an equalizer and memory for signal processing programs are composed of common hardware to execute signal processing supporting a plurality of communications systems. A CPU and memory for a communications control program supports different communications control systems. Thus, it is provided a multi-mode cellular phone terminal that supports different communications systems with compact design and low cost.
Patent EP-1168395-A3 (EP)
Title: Elektrische Schaltvorrichtung
Inventor: ZIMMERMANN MIKE
IPC: H01H9/16
Filed: 2001-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltvorrichtung mit einem Tastschalter und mit
einem dem Tastschalter zugeordneten Kennzeichnungselement, wobei der Tastschalter
eine in einer Rahmenkonstruktion federnd gelagerte Tast-Wippe umfaßt, die auf
mindestens einen Schaltkontakt einwirkt, welcher auf einer Schaltplatine angeordnet ist,
wobei unterhalb von zwei gegenüberliegenden Wippenenden zwischen der Tast-Wippe
und der Schaltplatine jeweils mindestens ein Druckfederelement angeordnet ist. Um
eine solche elektrische Schaltvorrichtung mit konstruktiv einfachen Mitteln derart zu
verbessern, daß sie eine eindeutige Zuordnung des Kennzeichnungselementes zum
zugehörigen Tastschalter gestattet, wobei letzteres bedarfsweise auch zur Signalisierung
dynamisch veränderlicher Schaltzustände eingesetzt werden soll, ist das
Kennzeichnungselement auf der Schaltplatine angeordnet und von der Tast-Wippe
brückenartig übergriffen, wobei die Tast-Wippe in der Rahmenkonstruktion frei gelagert
und seitlich des Kennzeichnungselementes mit einem eine Schaltverkippung
zulassendem seitlichem Spiel senkrecht zur Erstreckungsebene der Schaltplatine
anschlagbar geführt ist.