baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016006483-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung definierter Eigenschaften von Gradientenschichten in einem System mehrlagiger Beschichtungen bei Sputter-Anlagen.
IPC: C23C14/54
Filed: 2016-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung definierter Eigenschaften von Gradientenschichten in einem System mehrlagiger Beschichtungen bei Sputter-Anlagen mit den folgenden Merkmalen: a) ein in einem gemeinsamen Prozessraum angeordnetes Kathodenpaar, bestehend aus einem ersten Kathodenkörper und einem zweiten Kathodenkörper, wird mittels einer gemeinsamen Stromversorgung mit Gleichstrom versorgt, wobei der Gleichstrom vor dem Eintritt in den Prozessraum in eine Impulsfolge mit abwechselnd positiven und negativen Impulsen mit zwischenliegenden Impulspausen umgewandelt wird, b) eine Anordnung zur Steuerung der Länge der einzelnen Impulse und der Dauer der jeweiligen Impulspausen, c) eine Anordnung zur Justierung der beiden Kathoden in der Weise, dass sich ein gemeinsamer Abscheidebereich auf dem zu beschichtenden Substrat ergibt. d) ein gemeinsames Prozessgas-System das die Grundversorgung des Prozessgases liefert, wobei jedem Kathodenkörper ein separates symmetrisch angeordnetes segmentiertes Prozessgassystem zugeordnet ist.
Patent DE-202016101372-U1 (DE)
Title: Multifunktionsstecker zum Verbinden eines mobilen Endgeräts mit einer Energieversorgungs- bzw. Datenübertragungseinrichtung
IPC: H01R24/62
Filed: 2016-03-11
Abstract: Multifunktionsstecker (10) zum Verbinden eines mobilen Endgeräts mit einer Energieversorgungs- bzw. Datenübertragungseinrichtung, aufweisend ein aus einem Gehäuseoberteil und einem Gehäuseunterteil bestehendes Gehäuse (12) mit mindestens einer ersten (14) und mindestens einer zweiten Kontaktierungseinrichtung (16) mit jeweils mehreren parallel nebeneinander angeordneten Kontakten (18), wobei jeweils je einer der Kontakte (18) mit Masse und mit einer Betriebsspannung verbindbar ist, mit folgenden Merkmalen: • Die erste Kontaktierungseinrichtung (14) ist in einer stirnseitigen Aussparung (20) in dem Gehäuse (12) angeordnet, • Die zweite Kontaktierungseinrichtung (16) ist an einer Außenseite des Gehäuses (12) angeordnet, und • Das Gehäuse (12) ist wenigstens in einer Umgebung der ersten (14) und zweiten Kontaktierungseinrichtung (16) derart elastisch verformbar, dass es in mindestens zwei verschiedene Aufnahmebuchsen mit zu der ersten (14) oder zweiten Kontaktierungseinrichtung (16) korrespondierenden ersten und zweiten Gegenkontaktierungseinrichtungen formschlüssig steckbar und bei erfolgter Formschlussbildung ein elektrischer Kontakt zwischen der ersten Kontaktierungseinrichtung (14) und der ersten Gegenkontaktierungseinrichtung oder zwischen der zweiten Kontaktierungseinrichtung (16) und der zweiten Gegenkontaktierungseinrichtung herstellbar ist.
Patent DE-202016105607-U1 (DE)
Title: Reguliervorrichtung zum Regulieren eines Fluiddurchflusses, insbesondere Sperrhahn, Fluidleitungssystem
IPC: F16K5/04
Filed: 2016-10-07
Abstract: Reguliervorrichtung (1) zum Regulieren eines Fluiddurchflusses, insbesondere Sperrhahn, umfassend – ein Gehäuse (10) aufweisend einen Eintrittsbereich (100), einen Austrittsbereich (140) und eine Einstellkammer (120), wobei – die Einstellkammer (120) eine radiale Umwandung (122) mit einem im Wesentlichen kreisrunden Querschnitt im Wesentlichen orthogonal zu einer Einstellkammermittelachse aufweist, – die Einstellkammer (120) eine Eintrittsöffnung (128), an der der Eintrittsbereich (100) angeordnet ist, und eine Austrittsöffnung (130), an der der Austrittsbereich (140) angeordnet ist, aufweist, und – die Eintrittsöffnung (128) und/oder die Austrittsöffnung (130) in der radialen Umwandung (122) der Einstellkammer (120) angeordnet ist bzw. sind, – eine Einstellvorrichtung (20) mit einem Grundkörper (200) aufweisend einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt im Wesentlichen orthogonal zu einer Grundkörpermittelachse und eine radiale Außenumfangsfläche, wobei – eine Durchgangsöffnung (204) mit einem ersten Durchgangsende (205) und einem zweiten Durchgangsende durch den Grundkörper (200) hindurchführt, und – die radiale Außenumfangsfläche eine Dichtung (202), insbesondere eine 2K-Dichtung, aufweist, – wobei die Einstellvorrichtung (20) drehbar innerhalb der Einstellkammer (120) angeordnet ist, wobei die radiale Umwandung (122) und die radiale Außenumfangsfläche eine im Wesentlichen fluiddichte Passung ausbilden, – wobei in einer Durchlassposition das erste Durchgangsende (205) an der Eintrittsöffnung (128) und das zweite Durchgangsende an der Austrittsöffnung (130) angeordnet sind, so dass ein Fluid vom Eintrittsbereich (100) zum Austrittsbereich (140) fließen kann, und wobei – in einer Schließposition das erste Durchgangsende (205) und/oder das zweite Durchgangsende im Bereich der radialen Umwandung (122) anordenbar ist bzw. sind.
Patent DE-202016106730-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vertikalen Auf-und Abrollen von netzartigen mobilen Absperreinrichtungen
IPC: E04H17/26
Filed: 2016-12-02
Abstract: Vorrichtung zum vertikalen Auf- und Abrollen von netzartigen mobilen Absperreinrichtungen, enthaltend ein Antriebselement, eine im Wesentlichen vertikal angeordnete Welle und ein im Wesentlichen horizontal zur Welle angeordnetes Tellerelement, wobei das Antriebselement am oberen Ende der vertikal angeordneten Welle mit der Welle verbunden ist, und wobei das horizontal angeordnete Tellerelement am unteren Ende der vertikal angeordneten Welle mit der Welle verbunden ist, und wobei das horizontal angeordnete Tellerelement auf der zur Welle zugewandten Oberfläche mindestens eine Strukturierung aufweist, und wobei das horizontal angeordnete Tellerelement mindestens eine Öffnung aufweist.
Patent DE-202017000720-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb mit Sicherheitsfunktion
IPC: F16H35/10
Filed: 2017-02-10
Abstract: Spindelantrieb mit Sicherheitsfunktion für eine Hubeinrichtung mit einem von einer Steuereinrichtung (2) angesteuerten Antriebsmotor (3) und einem Gewindetrieb (4), der eine drehbar gelagerte, durch den Antriebsmotor (3) antreibbare Gewindespindel (5) mit einem Außengewinde (20), einer auf der Gewindespindel (5) sitzenden Tragmutter (6), die zur Aufnahme einer zu tragenden Last mit der Hubeinrichtung verbindbar ist und einer mit einem Innengewinde (15) versehenen Fangmutter (7), die mit der Tragmutter (6) verbunden ist und deren Innengewinde (15) zum Außengewinde (20) der Gewindespindel (5) ein Untermaß aufweist, das größer ist als ein Axialspiel der Tragmutter (6) mit der Gewindespindel (5) für einen berührungsfreien Eingriff der Fangmutter (7) mit der Gewindespindel (5) und Aktivierung eines Eingriffs bei einer Überschreitung des Axialspiels der Tragmutter (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Fangmutter (7) ein Gewindegangelement (8) aufweist, das bei einem Eingriff mit der Gewindespindel (5) als ein mit dem Außengewinde (20) der Gewindespindel (5) in einen Reibeingriff bringbares Klemmelement ausgebildet ist.
Patent DE-202017101290-U1 (DE)
Title: Filterspeiser mit eingeschossenem Filter
IPC: B22D35/04
Filed: 2017-03-07
Abstract: Filterspeiser (10) mit einem ein inneres Speiservolumen (12) aufweisenden, aus einem exothermen und/oder isolierenden Material bestehenden Speiserkorpus (11), der einen seitlichen Wandbereich (13) und einen eine Speiseröffnung (15) zum Verbinden des Speiservolumens (12) mit einem Gießhohlraum aufweisenden Bodenbereich (14) aufweist, wobei in dem Speiserkorpus (11) des Filterspeisers (10) ein Filterelement (16) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (16) auf seinem äußeren Umfang wenigstens teilweise in das Material des Speiserkorpus (11) eingebettet und dadurch in dem Material des fertig geschossenen Filterspeisers (10) unmittelbar verankert ist.
Patent DE-202017101524-U1 (DE)
Title: Fahrzeugstossfängeranordnung
IPC: B60R19/40
Filed: 2017-03-16
Abstract: Stoßfängeranordnung, die Folgendes umfasst: eine Stoßfängerstange, die sich längs von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt; eine am ersten Ende der Stoßfängerstange angebrachte Verlängerung, die ein Segment parallel zur Stoßfängerstange und ein Bein, das sich relativ zur Stoßfängerstange quer erstreckt, hat; eine Aufpralldose, die am Segment angebracht ist; und eine externe Halterung, die am Bein und an der Aufpralldose angebracht ist.
Patent DE-202017103508-U1 (DE)
Title: Podestleiter
IPC: E06C1/397
Filed: 2017-06-13
Abstract: Podestleiter (10), im Wesentlichen bestehend aus einem äußeren, mit Rollen und einem Geländer bestehenden Leiterteil (11) und einem inneren, Treppenstufen (23) und ein Podest (24) aufweisenden Leiterteil (12), wobei die Treppenstufen (23) als Trittplatten (T) aus unterschiedlichem Material gebildet sein können und wobei das innere Leiterteil (12) im unbelasteten Zustand mittels zwischen äußeren und inneren Leiterteil (11, 12) angeordneten Federelementen (18) vom Boden (B) beabstandet gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (18) in Abhängigkeit von dem Material bzw. Gewicht der Trittplatten (T) in einem unterschiedlichen Winkel (β1, β2) zur Vertikalen an benachbarten Querstreben (16, 25) von innerem und äußerem Leiterteil (11, 12) befestigbar sind.
Patent DE-202017104057-U1 (DE)
Title: Klappbarer Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2017-07-07
Abstract: Klappbarer Kinderwagen, umfassend einen Vorderradträger (1), einen Hinterradträger (2), eine Sitzplatte (3) und eine Schubstange (4), wobei an dem unteren Ende des Vorderradträgers (1) eine Vorderradbaugruppe (5) und an dem unteren Ende des Hinterradträgers (2) eine Hinterradbaugruppe (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstange (4) über eine Drehgelenkbaugruppe (7) mit dem Vorderradträger (1) und dem Hinterradträger (2) verbunden ist, und dass der Kinderwagen ferner eine erste Zusammenklappstruktur (8), die mit der Drehgelenkbaugruppe (7) verbunden ist und ein Zusammenklappen der Schubstange ermöglicht, und eine zweite Zusammenklappstruktur (9) umfasst, die ein Zusammenklappen des Vorderradträgers und des Hinterradträgers ermöglicht.
Patent DE-202017105740-U1 (DE)
Title: Detektieren belangloser Social Media-Nachrichten
IPC: G06F40/20
Filed: 2017-09-21
Abstract: Soziales Netzwerk-Serversystem, umfassend:ein nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium;mindestens einen Prozessor, der kommunikativ mit dem computerlesbaren Speichermedium gekoppelt ist, wobei der mindestens eine Prozessor konfiguriert ist:eine Social Media-Nachricht zu empfangen, die im sozialen Netzwerk-Serversystem gepostet werden soll, wobei die Social Media-Nachricht von einem Nutzer des sozialen Netzwerk-Serversystems verfasst ist;vor dem Posten der Social Media-Nachricht im sozialen Netzwerk-Serversystem:zumindest teilweise basierend auf der Anwendung einer oder mehrerer im nichtflüchtigen computerlesbaren Speichermedium abgelegter Regeln auf den Inhalt der Social Media-Nachricht, eine Wahrscheinlichkeit zu bestimmen, dass der Nutzer den Inhalt der Social Media-Nachricht ändern würde, nachdem sie auf dem sozialen Netzwerk-Serversystem gepostet wurde, wobei die eine oder die mehreren Regeln zumindest teilweise basierend auf früheren Aktionen erzeugt werden, die von dem Nutzer bei früheren von dem Nutzer verfassten und in dem sozialen Netzwerk-Serversystem geposteten Social Media-Nachrichten ausgeführt wurden; undals Reaktion auf die Feststellung, dass die Wahrscheinlichkeit einen Schwellenwert überschreitet, eine Warnmeldung zu erzeugen.
Patent DE-202018001609-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E05F15/652
Filed: 2018-03-27
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für einen verschiebbaren Flügel (2) als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür (3), mit einem Blendrahmen (4), in dem der Flügel (2) verschiebbar gehalten ist, wobei die Antriebsvorrichtung (1) zum Verschieben des Flügels (2) einen flügelseitig angeordneten Antriebsmotor (5) mit einer daran angetriebenen Gewindespindel (6) umfasst, die um ein am Blendrahmen (4) angeordnetes Zahnstangenelement (7) zwangsgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (1) in Einbaulage des Flügels (2) nahezu vollständig in einer Ausnehmung oder Aufnahmenut (8) eines oberen, horizontalen Holms (9) des Flügels (2) und einer am Blendrahmen (4) angeordneten Führungsschiene (10) verdeckt liegend angeordnet ist, wobei der Antriebsmotor (5) und die Gewindespindel (6) als eine Baueinheit bildend in einem Gehäuse (11) gelagert sind, und das Zahnstangenelement (7) von der Führungsschiene (10) umgreifend festlegbar ist.
Patent DE-202018002293-U1 (DE)
Title: Bauchbürste für Tiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Bauchbürste für Tiere wie Pferde, die sich nicht selbstständig am Bauch und anderen Regionen kratzen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste mit stabiler Halterung an einem Pfahl im Boden eingegraben wird.
Patent DE-202018005571-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubares Einweggeschirr 250ml-Fassungsvermögen
IPC: A47G19/03
Filed: 2018-12-01
Abstract: Biologisch abbaubares Einweggeschirr mit 250ml Fassungsvermögen aus zeitentwerteten Backwaren, dadurch gekennzeichnet, dass das Einweggeschirr aus retournierten und nicht verkauften Backwaren hergestellt wird.
Patent DE-202018006403-U1 (DE)
Title: Eine biologisch abbaubare wässrige Markierungsfarbenlösung
IPC: C09D11/03
Filed: 2018-08-06
Abstract: Biologisch abbaubare wässrige Markierungsfarbenlösung zum Markieren eines Baumstamms, wobei die wässrige Lösung auch einen Korrosionsinhibitor enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die wässrige Markierungsfarbenlösung aus 40 bis 60 Gew.-% Glycerin, 35 bis 55 Gew.-% Wasser, 0,1 bis 2 Gew.-% eines Farbstoffes, 0,1 bis 2 Gew.-% eines Korrosionsinhibitors und 0 bis 3 Gew.-% eines Zusatzstoffes wie eines Schaumunterdrückungsmittels besteht, wobei die Gesamtmenge an Glycerin und Wasser in der wässrigen Lösung dennoch höher als 95% ist, wobei die wässrige Markierungsfarbenlösung einen Farbstoff in der Menge von 0,1 bis 1 Gew.-% des Gesamtgewichts der wässrigen Lösung enthält, wobei der Farbstoff gemäß der europäischen Norm 13432 biologisch abbaubar ist.
Patent DE-202018100802-U1 (DE)
Title: Bistabiler Schalter
IPC: H01H9/32
Filed: 2018-02-14
Abstract: Bistabiler Schalter (100) zum Trennen einer Hochvolt-Spannungsversorgung für ein Fahrzeug mit – einem ersten Kontaktelement (102), mit einem ersten Kontaktabschnitt (106) zum Verbinden mit einem ersten Stromleiter (108), – einem zweiten Kontaktelement (104), mit einem zweiten Kontaktabschnitt (112) zum Verbinden mit einem zweiten Stromleiter (114), wobei in einer ersten Ruhelage der Kontaktelemente (102, 104) ein zweiter Endabschnitt (116) des zweiten Kontaktelements (104) mit einem ersten Endabschnitt (110) des ersten Kontaktelements (102) überlappend angeordnet ist, sodass das erste Kontaktelement (102) das zweite Kontaktelement (104) elektrisch leitend kontaktiert, – einem Isolationsmittel (120), dessen erste Stirnseite (124) am ersten Kontaktelement (102) anliegt oder in einem maximalen Abstand dazu angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, bei einer translatorischen Bewegung den elektrischen Kontakt (118) zwischen dem ersten Kontaktelement (102) und dem zweiten Kontaktelement (104) zu trennen, und – einem Aktor (122), der mit dem Isolationsmittel (120) mechanisch gekoppelt ist und eingerichtet, das Isolationsmittel (120) translatorisch zu bewegen, um den elektrischen Kontakt (118) zu trennen.
Patent DE-202018105352-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorschaltgerät für ein druckluftbetriebenes Gerät
IPC: F15B20/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Sicherheitsvorschaltgerät für ein druckluftbetriebenes Gerät mit
 • einem Gehäuse, das einen Drucklufteingang (18) zur Verbindung mit einer Druckluftversorgungsleitung und einen Druckluftausgang (16) zur Verbindung mit dem druckluftbetriebenen Gerät aufweist,
 • einer Ventilanordnung, die eine Durchgangsstellung und eine Sperrstellung aufweist, wobei die Ventilanordnung in der Durchgangsstellung eine Verbindung zwischen dem Drucklufteingang (18) und dem Druckluftausgang (16) herstellt und in der Sperrstellung eine Verbindung zwischen dem Drucklufteingang (18) und dem Druckluftausgang (16) absperrt und den Druckluftausgang (16) mit Außenluft verbindet,
 • einer Steuerkammer (30, 130), wobei ein in der Steuerkammer (30, 130) herrschender Druck eine Kraft auf die Ventilanordnung ausübt, und
 • einer Rücksetzeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, bei manueller Betätigung einen in der Steuerkammer (30, 130) herrschenden Druck zurückzusetzen.
Patent DE-202018106945-U1 (DE)
Title: Toilettenabdeckungsübergabevorrichtung
IPC: A47K13/26
Filed: 2018-12-05
Abstract: Toilettenabdeckungsübergabevorrichtung mit einer Verbindungsvorrichtung 10 und einer Montagehaltung 20; die Verbindungsvorrichtung 10 umfasst einen Adapter 1, eine Drehwelle 2 und eine Verriegelungsvorrichtung 3, und der Adapter 1 ist integral mit der Drehwelle 2 verbunden, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter 1 mit einem Durchgangsloch 11 versehen ist und eine erste Montagenut 12 in der Mitte der äußeren Endfläche 16 des Adapters 1 angeordnet ist, die Verriegelungsvorrichtung 3 durchläuft die erste Montagenut 12 des Adapters 1 und ist beweglich in den Adapter 1 eingerastet, und die Feder 4 ist in der Verriegelungsvorrichtung 3 angeordnet; die Montagehaltung 20 enthält eine Klinke 5, wobei die Klinke 5 durch das Durchgangsloch 11 des Adapters 1 laufen kann und die Klinke 5 mit einer Ringnut 51 versehen ist; wenn die Klinke 5 in das Durchgangsloch 11 eingesetzt ist, wird die Verriegelungsvorrichtung 3 durch die Feder 4 elastisch an die Ringnut 51 der Klinke 5 angelegt, und die Verriegelungsvorrichtung 3 ist in der Nut 51 der Klinke 5 arretiert; die Montagehalterung 20 ist mit einer Auflagefläche 6 versehen, wobei der Abstand H1 von der Auflagefläche 6 zur Achse C des Verbinders 1 die Hälfte der Höhe H2 des Adapters 1 beträgt.
Patent DE-202019002490-U1 (DE)
Title: Seilschoner mit integrierter Fixiervorrichtung
IPC: D07B1/16
Filed: 2019-06-03
Abstract: Seilschoner mit integrierter Fixiervorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Seilschoners fünfeckig ist und einem Rechteck mit aufgesetztem Dreieck gleicht. Alle Ecken sind abgerundet. Die Fixiervorrichtung (12) ist im oberen Bereich des Seilschoners mindestens 0,3 cm bis maximal 6 cm unter der oberen, abgerundeten Spitze integriert.
Patent DE-202019003332-U1 (DE)
Title: Flugzeuginterieurverkleidung, Oberflächenwechselelement für eine Flugzeuginterieurverkleidung, Verwendung
IPC: B64D11/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Flugzeuginterieurverkleidung (10) umfassend:
 - ein plattenförmiges Oberflächenwechselelement (40);
 - ein Strukturelement (20);
 - mindestens ein Verbindungselement (30),
 wobei das Oberflächenwechselelement (40) mittels des mindestens einen Verbindungselements (30) lösbar an dem Strukturelement (20) befestigt ist, und
 wobei das Oberflächenwechselelement (40) umfasst:
 - ein Trägerelement (42), wobei das Trägerelement (42) in Dickenrichtung des Trägerelements (42) aufeinanderfolgend eine Mehrzahl von Schichten aufweist die Fasergewebe umfassen, und
 - ein Dekorelement (50), welches an einer Dekorverbindungsfläche (52) des Trägerelements (42) angebracht ist,
 wobei das Trägerelement (42) formstabil ist.
Patent DE-202019003335-U1 (DE)
Title: Freiluftballsportanlage
IPC: A63C19/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Freiluftballsportanlage (10) mit einem Spielfeld, das von einer umlaufenden Wand (2) umgeben ist und welche bis zum Boden (4) reicht, wobei das Spielfeld auf einem zusammengesetzten Unterbau mit einem Rahmenwerk (6) abgestützt ist, welcher mit der Wand (2) verbindbar ist und der vom Bodenbelag (8) des Spielfelds abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Wand (2) aus transportablen Wandsegmenten (16) zusammengesetzt ist und
 eine Prallwand (12) ausbildet, die mit mindestens je einem den Wandsegmenten (16) zugeordneten Fuß (14) kippstabil auf dem Boden (4) abgestützt ist,
 wobei mindestens ein Fußteil (18) sich in Richtung des Spielfelds, insbesondere eines Padel-Tennisplatzes, erstreckt und
 das Fußteil (18) im Bereich des Spielfelds mit einem anderen Fußteil (18) verbindbar ist, und
 das Fußteil (18) mit einem separaten, am Boden (4) aufgebrachten Spanten (20) verbindbar ist und das Rahmenwerk (6) entsteht.
Patent DE-202019004540-U1 (DE)
Title: Hydraulisch elektronische Arbeitskomponente, welche über funk- oder manuell gesteuerten elektrischen Motor, mittels Gewindespindel sowie Spindelmutter über Kolben und Zylinder hydraulischen Fluiddruck oder Ähnliches gegenüber dem Nehmerzylinder aufbaut
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-11-03
Abstract: Hydraulisch elektronische Arbeitskomponente, welche über funk- oder manuell gesteuerten elektrischen Motor, mittels Gewindespindel sowie Spindelmutter über Kolben und Zylinder hydraulischen Fluiddruck oder Ähnliches gegenüber dem Nehmerzylinder aufbaut.
Patent DE-202019005430-U1 (DE)
Title: Thermopaar mit silizidierten elektrischen Verbindungen in einer Ebene des CMOS-Stapels
IPC: H01L35/14
Filed: 2019-07-23
Abstract: Thermopaar, umfassend
 ein erstes Substrat (SUB1) und
 eine erste Membran (MEM1) und
 eine erste Polysilizium-Schicht (PS1) und
 eine erste Isolationsschicht (I1) und
 eine erste Kavität (C1) und
 einen ersten Graben (G1) und
 einen zweiten Graben (G2) und
 ein erstes Thermoelement (TE1) und
 ein zweites Thermoelement (TE2) und
 eine erste Silizidierung (SI1) und
 eine zweite Silizidierung (SI2) und
 eine dritte Silizidierung (S13),
 wobei die erste Kavität (C1) in das erste Substrat (SUB1) eingefügt ist und
 wobei die erste Membran (MEM1) dielektrisches Material umfasst und auf dem ersten Substrat
 (SUB1) liegt und/oder oberhalb der ersten Kavität (C1) ist und
 wobei die erste Polysilizium-Schicht (PS1) auf der ersten Membran (MEM1) liegt und
 wobei die erste Isolationsschicht (I1) auf der ersten Polysilizium-Schicht (PS1) liegt und
 wobei der erste Graben (G1) von der Oberfläche der ersten Isolationsschicht (I1) bis in das erste
 Substrat (SUB1) hineinreicht und
 wobei der zweite Graben (G2) von der Oberfläche der ersten Isolationsschicht (I1) bis in das erste
 Substrat (SUB1) hineinreicht und
 wobei die erste Kavität (C1) an den ersten Graben (G1) und an den zweiten Graben (G2) angrenzt
 und
 wobei die erste Polysilizium-Schicht das erste Thermoelement (TE1) und das zweite Thermoelement
 (TE2) und die erste Silizidierung (SI1) und die zweite Silizidierung (SI2) und die dritte Silizidierung (SI3) umfasst und
 wobei die erste Silizidierung (SI1) und die zweite Silizidierung (SI2) und die dritte Silizidierung (SI3)
 elektrisch leitfähiges, silizidiertes Polysilizium umfassen und 
 wobei das erste Thermoelement (TE1) und das zweite Thermoelement (TE2) und die zweite
 Silizidierung (SI2) über der ersten Kavität (C1) sind und
 wobei sich die zweite Silizidierung (SI2) zwischen dem ersten Thermoelement (TE1) und dem zweiten
 Thermoelement (TE2) befindet und das erste Thermoelement (TE1) und das zweite Thermoelement (TE2) elektrisch leitend miteinander verbindet und
 wobei das erste Thermoelement (TE1) aus stark dotiertem Polysilizium von einem ersten
 Dotierungstyp ist und
 wobei das zweite Thermoelement (TE2) aus stark dotiertem Polysilizium von einem zweiten
 Dotierungstyp ist und
 wobei der erste Dotierungstyp eine p-Dotierung oder ein n-Dotierung sein kann und
 wobei der zweite Dotierungstyp eine p-Dotierung ist, wenn der erste Dotierungstyp eine n-Dotierung
 ist und eine n-Dotierung, wenn der erste Dotierungstyp eine p-Dotierung ist