baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20032289-A3 (CZ)
Title: Avermectins substituted in position 4" and pesticidal agent containing them
Inventor: PITTERNA THOMAS
IPC: A01N43/90
Filed: 2002-02-26
Abstract: What is described are a compound of formula (I) in which, R1 is C1-C12alkyl, C3-C8cycloalkyl or C2-C12alkenyl; R2 is H, unsubstituted or mono- to pentasubstituted C1-C12alkyl or unsubstituted or mono-to pentasubstituted C1-C12alkenyl; R3 is C2-C12alkyl, mono- to pentasubstituted C1-C12alkyl, unsubstituted or mono- to pentasubstituted C1-C6alkoxy-C1-C6alkyl, unsubstituted or mono- to pentasubstituted C3-C12cycloalkyl, C2-C12alkenyl, C2-C12alkynal; or R2 and R3 together are an alkylene or alkenylene bridge; with the provison that R1 is not sec-butyl or isopropyl if R2 is H and R3 is 2-hydroxyethyl, isopropyl, n-octyl or benzyl; or, if appropriate, in E/Z isomer, an E/Z isomer mixture and/or a tautomer thereof; a process for preparing and using these compounds and their tautomers; pecticides whose active compound is selected from these compounds and their tautomers; and a process for preparing these compounds and compositions, and the use of these compounds and compositions.
Patent CZ-20032843-A3 (CZ)
Title: Box having transverse strip-like handle
Inventor: OLIFF JAMES R
IPC: B65D71/00
Filed: 2001-04-24
Abstract: A beverage carton (10) has a center panel (20), a left panel (12) foldably connected to the center panel along a left fold line (32), a right panel (14) foldably connected to the center panel along a right fold line (34), and a strap handle (24) formed from the center, left and right panels. The strap handle extends transversely, instead of longitudinally, across the center panel between the left and right panels to absorb lifting forces in the side panels rather than end panels (13/16, 15/18) of the carton.
Patent CZ-20032941-A3 (CZ)
Title: Process for preparing beer vinegar, beer vinegar produced in such a process and apparatus for making the same
Inventor: LE CLERC FREDERIC STEPHANE DAV
IPC: C12J1/00
Filed: 2002-04-25
Abstract: Process for manufacturing beer vinegar, and beer vinegar thus obtainedProcess for producing beer vinegar from beer, in which the process comprising the steps of;a) a step of partial bonding to reduce the content of acetic bacteria and to clarify the beer,b) a step of filtering the beer from step a) to remove the yeasts,c) a step of decarboxylation of the beer of step b),d) gradual acetification of the beer until a product whose acetic degree is compatible with the designation "vinegar" is obtained, ande) clarification of the product of step d) to remove the cloudiness.Beer vinegar produced by the process, and apparatus for carrying out the process is also provided.
Patent DD-143007-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer den antrieb eines hydraulischen universalbaggers
Inventor: PRUSSEIT PETER
IPC: E02F9/22
Filed: 1977-05-24
Abstract: Die Schaltungsanordnung ist geeignet, eine stetig fördernde
Ausrüstung bei gleichzeitiger Fahrbewegung anzutreiben, Sie wird
benötigt für Grabenfräsausrüstungen, Stetigförderer und ähnliche
kontinuierlich arbeitende Ausrüstungen. Es ist möglich, den Druckmittelstrom,
der zum Antrieb der stetig fördernden Ausrüstung dient,
auf die Fahrwerksmotoren zu leiten. Die Fahrbewegung kann unter Verwendung
der gesamten installierten Dieselmotorleistung erfolgen, was
eine maximale Fahrgeschwindigkeit bedeutet. Die Fahrzeiten der Geräte
werden verkürzt, dies bedeutet eine Leistungssteigerung. Durch die
Erfindung soll eine Schaltungsanordnung für den Antrieb eines
hydraulischen Universalbaggers mit einer stetig fördernden Ausrüstung
geschaffen werden, wobei die gesamte Leistung sowohl der Ausrüstung,
wie auch dem Fahrwerksantrieb zugeführt werden kann. Zwischen den
Fahrwerksmotoren und den Wegeventilen sind Rückschlagventile angeordnet,
die ein Abströmen des Druckölstromes verhindern. Weitere
Rückschlagventile und Wegeventilblocke sind zwischen den Hauptpumpen
und den Fahrwerksmotoren eingebaut. Die Rückschlagventile sind entsperrbar
ausgeführt.
Patent DD-145015-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines ma nesiumhaltigen harnstoffduengemittels
Inventor: ELBE WERNER
IPC: C05C9/00
Filed: 1979-07-09
Abstract: D ie Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines magnesiumhaltigen Harnstoffdüngemittels,
bei dem als Magnesiumkomponente hauptsächlich Magnesiumoxid eingesetzt wird. Ziel und Aufgabe der
Erfindung ist ein einfaches Verfahren zur Herstellung eines Harnstoff-Magnesiurn-Düngemittels zu
entwickeln, das es gestattet, Magnesium in ausreichendem Maße an Harnstoff zu binden, wobei ein
lagerfähiges Düngemittel mit einem in weiten Grenzen zu variierenden N-Mg-Verhältnis erhalten werden
soll. Es wurde gefunden, daß ein derartiger Dünger hergestellt werden kann, wenn auf Harnstoff oberflächig
Magnesiumoxid und Magnesiumchlorid und/oder andere in analoger Weise mit Magnesiumoxid reagierende
wasserlösliche Magnesiumsalze im Gewichtsverhältnis von 5:1 bis 50 : 1, insbesondere 10:1 bis 30 : 1
aufgebracht werden. Das geschieht insbesondere dadurch, daß das wasserlösliche Magnesiumsalz in Form
einer wäßrigen bis gesättigten Magnesiumsalzlösung mit Harnstoff gemischt und das Magnesiumoxid danach
in pulverisierter Form zugesetzt und gegebenenfalls auch unter Erwärmung nachbehandelt wird.
Patent DD-206876-A3 (DD)
Title: Verfahren zur verwertung der abwaerme eines backofens
Inventor: HENNIG WERNER
IPC: A21B1/24
Filed: 1982-04-19
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN VERFAHREN ZUR VERWENDUNG DER ABWAERME EINES BACKOFENS,VORZUGSWEISE EINES KONTINUIERLICH BESCHICKTEN BACKOFENS MIT SICH WAEHREND DES BACKENS BEWEGENDEN, DER MIT EINER ODER MEHRREN RAUCHGASHEIZUNGEN AUSGESTATTET UND BEI DEM DER BACKRAUM INDIREKT DURCH RAUCHGASHEIZUNGEN AUSGESTATTET IST UND BEI DEM DER BACKRAUM INDIREKT DURCH RAUCHGASUMWAELZUNG BEHEIZT WIRD. DAS ZIEL, DURCH NUTZUNG DER IN DEN RAUCHGASEN UND IN DER ABGESAUGTEN BACKATMOSPHAERE ENTHALTENEN ABWAERME, DEN SPEZIF. WAERMEENERGIEVERBRAUCH ZU SENKEN BEI GLEICHZEITIGER ERHOEHUNG DES THERMISCHEN WIRKUNGSGRADES UND BEI GLEICHZEITIGER SENKUNG DES EINSATZES VON KORROSIONSBESTAENDIGEM STAHL, WURDE DADURCH ERREICHT, DASSIN EINEM SYSTEM VON WAERMEUEBERTRAGERN DIE ABWAERME DER ABGESAUGTEN RAUCHGASE IN EINER ERSTEN WAERMEUEBERTRAGUNGSSTUFE ZURERWAERMUNG DER DEM BACKRAUM ZUZUFUEHRENDEN FRISCHLUFT UND IN EINER ZWEITEN WAERMEUEBERTRAGUNGSSTUFE ZUR ERZEUGUNG VON DAMPF GENUTZT, UND DASS MIT DEM ZU VERDAMPFENDEN WASSER, DAS IN EINER DRITTEN WAERMEUEBERTRAGUNGSSTUFE AUFGEHEIZT WIRD, DURCH NUTZUNG DER ABWAERME DIE ABGESAUGTE BACKATMOSPHAERE EINE WEITERE DAMPFERZEUGUNG ERFOLT UND BEIDE ERZEUGTEN DAMPFMENGEN GEMISCHT DER WEITEREN VERWENDUNG ZUGEFUEHRTWERDEN.
Patent DD-235376-A3 (DD)
Title: Trennsaeule zum kontinuierlichen trennen von plastabfallgemischen
Inventor: MEY ALFRED
IPC: B03B5/28
Filed: 1983-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Trennen beliebiger zerkleinerter Plastabfallgemische aus Haushalt und Industrie in ihre Ausgangskomponenten und/oder die Abtrennung von Fremdstoffen. Das Ziel der Erfindung ist eine oekonomische, platzsparende, bedienungsfreie, wartungsarme und mit Wasser funktionierende Trennung von Plastabfallgemischen verschiedener Aufkommen. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Vorrichtung zum kontinuierlichen Trennen von Plastabfallgemischen. Die Trennsaeule ist eine vertikal stehende zylindrische Vorrichtung, die mit einer Einspuelleitung einschliesslich Einspueltrichter, einer Ueberlaufleitung fuer die Steigfraktion und einem Produktaustrag fuer die Sinkfraktion versehen ist.
Patent DD-263429-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur messung der bodenverdichtung
Inventor: HULA JOSEF
IPC: G01N33/24
Filed: 1985-08-08
Abstract: Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass ein Arbeitsorgan der Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Messfuehler fuer die Bodenverdichtung ausgestattet ist. Der Messfuehler ist ueber eine Datenverarbeitungsanlage an eine Justiervorrichtung angeschlossen, wobei die Datenverarbeitungsanlage mit dem Steuerglied ueber einen steuerbaren Kraftschalter verbunden ist. Mit der Vorrichtung zur Messung der Bodenverdichtung kann die Bodenverdichtung in horizontaler Richtung kontinuierlich gemessen werden. Fig. 1
Patent DD-279581-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum auspressen von waelzlagern, buchsen und ringen
Inventor: DZIALAS BERND
Filed: 1985-10-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Auspressen von Waelzlagern, Buchsen oder Ringen aus Gehaeusen von Seite aus, auf der der Innendurchmesser der auszupressenden Teile gleich oder groesser ist als der Innendurchmesser der Gehaeuseoeffnung. Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einem Druckstempel mit einem auf einer Seite einer Grundplatte angebrachten konischen Ansatz und einer kreisrunden Druckplatte, die mittels Fuehrungsstiften auf einer gemeinsamen ideellen Mittelachse beweglich zueinander angeordnet sind. An der Peripherie der Druckplatte sind Fixierelemente so angebracht, dass je ein abgerundeter Druckkoerper ueber den Rand der Druckplatte elastisch hinausragt. Weiterhin sind Spreizkoerper an der Druckplatte axial fixiert und auf dem konischen Ansatz konzentrisch verschiebbar angeordnet. Zum Ausbau des auszupressenden Teiles faehrt die Vorrichtung in ungespreizter Stellung in das Gehaeuse ein und spreizt an definierter Stelle die Spreizkoerper an die Stirnseite des auszupressenden Teiles, das dann mit entsprechender Krafteinwirkung unzerstoert ausgepresst wird. Fig. 2
Patent DD-270815-A3 (DD)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schleifkörpern, insbesondere Feinziehsteine
Inventor: CHRISTIANI SIEGBERT
Filed: 1987-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Schleifkoerpern, insbesondere Feinziehsteine, mit dem Schleifmittelkoernungen zu festen Schleifkoerpern gebunden werden koennen. Das Ziel der Erfindung besteht im Auffinden eines keramischen Bindemittels, insbesondere fuer Siliziumkarbidschleifmittel mit Korngroessen kleiner 29 Mikrometer, mit dem es moeglich ist, Schleifkoerper, insbesondere Feinziehsteine, mit verbesserter Schleifleistung bei niedrigen Brenntempeaturen herzustellen, eine hohe Fertigungsstabilitaet zu erreichen, den Einsatz seltener und teurer Rohstoffe auszuschliessen und den Aufwand zur Herstellung entscheidend zu senken. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass ein Bindemittel, bestehend aus 20...40% mineralischen Rohstoffen und 60...80% eingeschmolzenem Glas bestimmter Zusammensetzung, dafuer eingesetzt wird.
Patent EP-1031408-A3 (EP)
Inventor: KUMAZAWA KINYA
IPC: B32B7/023
Filed: 2000-02-24
Abstract: A coloring structure includes a surface layer placed on a base
with light transparency and containing transparent brilliant members,
each brilliant member including an alternate lamination of at least two
polymers having different refractive indexes, and controlling
interfered light resulting from reflection and interference produced by
the alternate lamination and transmitted light other than interfered
light and passing through the alternate lamination. The brilliant
members may dispersedly be contained in the base.
Patent EP-1048427-A3 (EP)
Inventor: SHIMMO KATSUHIDE
IPC: B29C33/42
Filed: 2000-04-26
Abstract: A molding die having satisfactory releasability, a
sol-gel composition produced using the molding die, and a process
for producing a sol-gel composition. The molding die which is
to be pressed against a sol-gel material for producing a sol-gel
composition has a release film, e.g., a thin gold (Au) film,
formed on the molding surface of the molding die through a buffer
layer made of metals and/or inorganic oxides.
Patent EP-1059701-A3 (EP)
Title: Kodiereinrichtung
Inventor: HARTING DIETMAR DIPL-KFM
IPC: H01R13/645
Filed: 2000-05-04
Abstract: Für eine mechanische Kodierung von zusammenfügbaren Teilen, wird vorgeschlagen,
die Teile mit jeweils einem von zwei zusammengehörigen Kodierelementen
zu verbinden, wobei die Kodierelemente als ein einstückiges
Kodiermodul ausgebildet sind, die mittels stegartiger Verbindungen zusammengehalten
sind und wobei nach dem Zusammenfügen, die verbindbaren
Teile in zwei kodierte, lösbare Teile aufgeteilt sind.
Patent EP-1065489-A3 (EP)
Inventor: AKIKUNI KEIKO
IPC: G01M11/00
Filed: 2000-06-28
Abstract: A laser diode 11 and a lens 12 for focusing the rays
of oscillated light from it are arranged such that the
central axis 14 of the former aligns with the optical axis
15 of the latter. In addition, the lens 12 and the
multi-mode optical fiber 13 into which the focused light
beam is launched are coupled and fixed in such a way that
the central axis 16 of the multi-mode optical fiber 13 is
offset by a predetermined length in a direction normal to
the axis of said alignment.
Patent EP-1074738-A3 (EP)
Inventor: MERA MINORU
IPC: F04B27/10
Filed: 2000-07-11
Abstract: A variable capacity type compressor has a swash
plate which can incline with respect to the drive shaft.
An angle decreasing spring urges the swash plate to
decrease the inclination angle and a return spring urges
the swash plate to increase the inclination angle from
the minimum inclination angle beyond the limit angle.
The minimum inclination angle is smaller than a limit
angle at which the swash plate can be assuredly returned
in the direction to increase the inclination angle by a
reaction force of the discharge pressure, and the angle
decreasing spring balances with the return spring at an
angle greater than the limit angle. A minimum spring
load (F 0 ) of the return spring is greater than 20N. A
maximum spring load (F 100 ) of the angle decreasing spring
is  F 100 (N) = (180 ± 30) - 4 × (V D  - 120) .
Patent EP-1081179-A3 (EP)
Inventor: NONAKA SHINICHI
IPC: C09J4/06
Filed: 2000-08-29
Abstract: The present invention provides a sheet-like photocurable
resin compound, which can secure or control a sufficient
application time outdoors where the compound is irradiated
with natural light, and can suppress volatilization of a
styrene monomer. This sheet-like photocurable resin compound
comprises a photocurable resin compound (i) containing as an
essential component at least one unsaturated resin (A)
selected from the group consisting of unsaturated polyester
resin, vinyl ester resin, vinyl urethane resin, and acrylic
resin, a photopolymerization initiator (B) which is not
activated by irradiation with light with a wavelength of 420
nm or above, and a tackifier (C) containing a thermoplastic
resin powder as an active component; and a see-through light
absorbing film (ii) whose transmittance to light with a
wavelength of 420 nm or below is 10% or less; said
photocurable resin compound being covered with said see-through
light absorbing film.
Patent EP-1097655-A3 (EP)
Inventor: BRADY JOAN
IPC: A46B5/02
Filed: 1996-08-09
Abstract: A toothbrush is disclosed having a handle portion and a head portion carrying
or adapted to carry a bristle configuration. The handle has an end portion, a waist, a
shoulder portion and a neck connecting the shoulder to the head. The waist is
narrower, at least in plan view, than the end portion or the shoulder, and the end
portion, preferably, is rounded. The bristle configuration is such that the teeth
engaging ends of the bristles do not lie in a plane parallel to the surface of the head of
the handle in which the bristles are embedded. In a first embodiment, the teeth
engaging ends of at least a proportion of the bristles lie in a curved line when the
toothbrush is viewed in side elevation. The curved line is provided by a mixture of
concave groups of bristles and convex groups of bristles. In a second embodiment,
the bristle configuration falls into at least two groups of bristles. The teeth engaging
ends of the bristles of the first group, and the teeth engaging ends of the bristles of
the second group, lie in curved lines when the toothbrush is viewed in side elevation.
In a third embodiment, the teeth engaging ends of the bristles form a continuous wavy
line. In a fourth embodiment, the teeth engaging ends of the bristles fall into two
groups, a rearwardly located group, the castellated group, made up of transversely
extending rows of bristles, the rows alternating in height, and a forwardly located
group having at least some bristles extending further from the surface of the
toothbrush head than any of the bristles of the castellated group.
Patent EP-1108853-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Vermessen eines Bohrlochs
Inventor: BERG JOACHIM DIPL-ING
IPC: E21B47/04
Filed: 2000-12-02
Abstract: Verfahren zum Vermessen eines Bohrloches im Boden, das an der
Bodenoberfläche einen Eintrittspunkt und an seinem unteren Ende
einen Fußpunkt hat, und das mit einem Bohrgestäge erzeugt ist,
das oberhalb des Eintrittspunkts einen Einspannpunkt hat, und an
seinem vorderen Ende eine Bohrkrone trägt, mittels eines mit dem
Bohrgestänge bis zum Fußpunkt in das Bohrloch eingeführten Inklinometers,
bei welchem der Neigungswinkel a des eingeführten
Bohrgestänges am Fußpunkt mittels des Inklinometers und die
Länge 1 des freikragenden Bohrgestänges ab Einspannpunkt am
Bohrgestänge gemessen werden und der horizontale Versatz w des
Fußpunktes gegenüber dem Einspannpunkt gemäß der freien Biegelinie
des als bei punktförmiger Auflast am freien Ende eingespannt
angenommenen Bohrgestänges mit w = 2/3 · 1 · tg α errechnet
wird.
Patent EP-1118570-A3 (EP)
Inventor: SATO MOTOHIKO
IPC: B65H69/06
Filed: 2000-12-19
Abstract: A yarn splicing apparatus provided with a splicing nozzle 4 wherein two
yarn ends YP,YB are introduced and compressed air is applied, and a pair of
untwisting nozzles 5,6, each of the untwisting nozzles placed for each of the
yarn YP and YB, and positioned with said splicing nozzle in between. The yarn
splicing apparatus is further provided with a pair of resistance members 2,3
which give resistance against shrinkage of each of said yarn ends YP,YB that go
to said untwisting nozzles 5,6 to prevent splicing errors (Fig. 2).
Patent EP-1020861-A3 (EP)
Inventor: NAKATANI TOKUO
IPC: G11B20/10
Filed: 1998-09-17
Abstract: An optical disc recording apparatus for recording a
video object onto an optical disc. A recording area of the
optical disc is divided into a plurality of zones which each
include a plurality of adjacent tracks. The optical disc
recording apparatus includes: a reading unit for reading from the
optical disc the sector information showing data assignment for
sectors on the optical disc; a recording unit for recording the
video object onto the optical disc; and a control unit for
controlling the reading unit and the recording unit. The control
unit detects at least one series of consecutive unassigned sectors
on the optical disc by referring to the read sector information.
Each series has a total size greater than a minimum size and is
located within a single zone. The minimum size corresponds to a
data amount that ensures uninterrupted reproduction of the video
object. The control unit also controls the recording unit to
record the video object into the detected series.
Patent EP-1083297-A3 (EP)
Inventor: VISSER TEUNIS
IPC: E21B31/00
Filed: 2000-09-11
Abstract: The invention relates to a method for freeing an
object underground, such as a pipe or a drilling rod used for
horizontal drilling. The apparatus according to the invention
comprises a body (1) having an opening for receiving the
object (A) to be freed. The body is provided in the
circumferential direction of object (A) with soil material-loosening
means (3). These soil material-loosening means (3)
are for example nozzles through which an aqueous solution is
spurted.
Patent EP-1052162-A3 (EP)
Inventor: GARRISH MARTIN GEORGE
IPC: B62D29/00
Filed: 2000-04-28
Abstract: A motor vehicle longitudinal 2 is disclosed comprising a tubular member 10, a capping
member 12 secured to the tubular member and a structural foam body 14 located between the
tubular member and the capping member. This concentrates an area of maximum loading at
a top surface of the motor vehicle longitudinal 2. This leads to an improved absorption of
crash energy by the motor vehicle longitudinal.
Patent EP-1088828-A3 (EP)
Inventor: KANEKO TAKUSHI
IPC: A61P33/00
Filed: 2000-09-27
Abstract: The invention relates to a method of preparing a macrolide antibiotic of the formula
 
   wherein R 1 , R 2 , R 3 , R 4 , R 5  are defined above. These antibiotics are useful as
antibacterial and antiprotozoal agents in mammals, including man, as well as in fish and birds.
The invention also includes novel compounds made by the preparation of the macrolide
antibiotic.
Patent EP-1072346-A3 (EP)
Inventor: KAIBACH WERNER
IPC: B23B51/12
Filed: 2000-07-11
Abstract: Ein Bohrwerkzeug (1) zur Herstellung von Hinterschneidungen in zylindrischen
Bohrlöchern in Stein oder Beton, umfasst einen Bohrer (2), der einen Schaft (3) aufweist,
dessen eines Längsende mit einem Einsteckende (4) für die Werkzeugaufnahme einer
Handbohrmaschine versehen ist und dessen gegenüberliegendes Längsende einen
Schneidkopf (5) mit abrasiven Schneidkörpern trägt. Der Bohrer (2) ist in einem
Schwenklager (11) gehalten, das innerhalb einer mit einer Durchgangsbohrung (9)
versehenen Hülse (7) angeordnet ist, die an einem, dem Einsteckende (4) des Bohrers
(2) zugewandten Abschnitt einen radialen Bund (8) aufweist. Ein sich vom Schwenklager
in Richtung des Schneidkopfes (5) erstreckender Abschnitt (13) der Hülse (7) weist
wenigstens eine Öffnung (15) auf, deren axialer Abstand (a) vom Schwenklager etwa
0,05 x D bis etwa 0,6 x D, vorzugsweise 0,2 x D bis 0,4 x D, beträgt, wobei D den
Aussendurchmesser der Hülse (7) im Bereich des Schwenklagers bezeichnet.
Patent EP-1124248-A3 (EP)
Title: Electron source and image forming apparatus
Inventor: OHNISHI TOSHIKAZU
IPC: H01J1/308
Filed: 1994-06-24
Abstract: An electron source comprising an electron-emitting device for emitting electrons according to input signals, characterized in that said electron-emitting device comprises a pair of oppositely disposed electrodes; and an electroconductive film arranged between the electrodes and including a high resistance region, wherein the high resistance region has a deposit containing carbon as a principal ingredient.
Patent EP-1158653-A3 (EP)
Inventor: KOVALEV SERGEJ
IPC: H02K33/18
Filed: 2001-03-06
Abstract: The electromechanical moment compensation drive (13, 21, 31, 33) includes a second actuator (13) with second path of motion parallel to the first. It is supported by a third return spring assembly (31, 33) against a third abutment (37) rigidly connected to the first abutment and biased to the resting position. A second load (21) is rigidly connected to the second actuator (13) and is driven by it. A compensation control unit is provided. This controls the second actuator (13) in synchronous antiphase motion with the first (11).
Patent EP-1134319-A3 (EP)
Inventor: HUDELMAIER KLAUS F DIPL-ING
IPC: E02D5/38
Filed: 2001-03-16
Abstract: To shape a buried concrete pillar, a pipe (21) with a leading end cover (22) is driven into the ground by a vibrating unit (18) at the rear end. The pipe is filled with concrete, which is compressed by vibration. The pipe (21) is withdrawn, leaving the end cover (22) in place. During vibration (18), a driving force (15) is applied to the pipe (21).
Patent EP-1138227-A3 (EP)
Inventor: FERM MORGAN
IPC: A61G7/015
Filed: 2001-03-17
Abstract: A bed having a raisable back support element (6) comprises a bed framework (2) to
which the back support element is pivotably connected by means of a pivot shaft
substantially perpendicular to the length direction of the bed. The back support element
(6) is at its portion (20) adjacent the bed framework (2) connected with the bed
framework by means of a guiding devide (16, 18) so as to guide said portion of the
back support element adjacent the bed framework towards the head end of the bed
when the back support element is raised.