baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100187-U1 (DE)
Title: Trainer
IPC: A63B22/04
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ein Trainer, umfassend:
 einen Stützmechanismus (10), der eine Basis (101) umfasst, die auf einer Auflageebene oder auf einem Boden aufgestellt ist, wobei ein Rahmen (102) auf der Basis (101) angeordnet und an dieser Basis (101) befestigt ist;
 zwei Antriebseinheiten (20), die auf einer linken Seite bzw. auf einer rechten Seite des Rahmens (102) vorgesehen sind und vom Nutzer betätigt werden können; und
 eine Widerstandsvorrichtung (30), umfassend:
 ein erstes Übertragungsrad (301), das auf einer ersten Seite des Rahmens (102) montiert ist;
 ein zweites Übertragungsrad (302), das auf einer zweiten Seite des Rahmens (102) montiert ist;
 eine erste Achse (300), die durch den Rahmen (102) verläuft und eine gemeinsame Achse des ersten Übertragungsrads (301) und des zweiten Übertragungsrads (302) ist; die erste Achse (300) zwei Enden aufweist, an der je eine entsprechende Antriebseinheit (20) befestigt ist;
 ein drittes Übertragungsrad (303), das rotierbar am Rahmen (102) montiert ist;
 ein viertes Übertragungsrad (304), das auf einer ersten Seite des dritten Übertragungsrads (303) montiert ist;
 ein fünftes Übertragungsrad (305), das auf einer zweiten Seite des dritten Übertragungsrads (303) montiert ist;
 eine zweite Achse (310), die durch den Rahmen (102) verläuft und eine gemeinsame Achse des dritten Übertragungsrads (303), des vierten Übertragungsrads (304) und des fünften Übertragungsrads (305) ist;
 ein erstes einachsig bewegliches Lager (3041), das zwischen dem vierten Übertragungsrad (304) und der zweiten Achse (310) montiert ist;
 ein zweites einachsig bewegliches Lager (3051), das zwischen dem fünften Übertragungsrad (305) und der zweiten Achse (310) montiert ist;
 ein Schwungrad (306), das rotierbar am Rahmen (102) montiert ist;
 ein erstes Übertragungsglied (307), mit dem das erste Übertragungsrad (301) und das vierte Übertragungsrad (304) aneinander befestigt werden; 
 ein zweites Übertragungsglied (308), mit dem das zweite Übertragungsrad (302) und das fünfte Übertragungsrad (305) aneinander befestigt werden;
 ein drittes Übertragungsglied (309), mit dem das dritte Übertragungsrad (303) und das Schwungrad (306) aneinander befestigt werden;
 wobei das vierte Übertragungsrad (304) in eine erste Richtung und das fünfte Übertragungsrad (305) in eine zweite Richtung in entgegengesetzter Richtung zur ersten Richtung rotiert wird; wobei die kinetische Energie der beiden Antriebseinheiten (20) über eines des vierten Übertragungsrads (304) und des fünften Übertragungsrads (305) an das dritte Übertragungsrad (303) übertragen wird, wonach das Schwungrad (306) mit dem dritten Übertragungsrad (303) zum Rotieren angetrieben wird.
Patent DE-202019101322-U1 (DE)
Title: Horizontalbohranlage
IPC: E21B7/20
Filed: 2019-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Ausführen von Horizontalbohrungen mittels eines Bohrers, wobei sie zumindest einen Antrieb für einen Vortrieb des Bohrers und zumindest einen Antrieb zur winkeligen Ausrichtung des Bohrers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Antriebe durch Elektromotoren (8, 12) ausgebildet sind, wobei die Elektromotoren (8, 12) Niederspannungsmotoren sind und zumindest ein Akkumulator (14, 16) als elektrische Energiequelle für die Elektromotoren (8, 12) vorgesehen ist.
Patent DE-202019101827-U1 (DE)
Title: Verbindungselement mit zwei unabhängigen Haltevorrichtungen
IPC: F16B5/07
Filed: 2019-04-01
Abstract: Verbindungselement (1) zur Verbindung zweier Gegenstände (2, 3), gekennzeichnet durch
 eine erste Haltevorrichtung (10) zur Verbindung mit einem ersten Gegenstand (2), umfassend
 zwei über einen Scharnierbereich (13) beweglich miteinander verbundene Schenkel (11, 12),
 wobei der erste Schenkel (11) im Bereich seines dem Scharnierbereich (13) abgewandten Endes einen ersten Teilabschnitt (112) zur Bildung eines Aufnahmebereichs (15) sowie mindestens eine zwischen dem Scharnierbereich (13) und dem ersten Teilabschnitt (112) angeordnete Rippe (111) aufweist, und wobei der zweite Schenkel (12) im Bereich seines dem Scharnierbereich (13) abgewandten Endes einen zweiten Teilabschnitt (123) zur Bildung des Aufnahmebereichs (15) sowie mindestens eine zwischen dem Scharnierbereich (13) und dem zweiten Teilabschnitt (123) angeordnete Rastausnehmung (121) zum insbesondere verrastenden Eingriff der Rippe (111) des ersten Schenkels (11) aufweist,
 wobei die Schenkel (11, 12) im Bereich zwischen dem ersten Teilabschnitt (112) und dem zweiten Teilabschnitt (123) den Aufnahmebereich (15) für einen Befestigungsabschnitt (30) des ersten Gegenstands (2) bilden, wobei an zumindest einem Schenkel (11, 12) mindestens ein Vorsprung (14) vorhanden ist, der einen Teil des Befestigungsabschnittes (30) formschlüssig hintergreifen kann, und/oder wobei an zumindest einem Schenkel (11, 12) zumindest eine Vertiefung vorhanden ist, die von einem Teil des Befestigungsabschnittes (30) hintergriffen werden kann,
 und eine zweite Haltevorrichtung (20) zur Verbindung mit einem zweiten Gegenstand (3), welche an einer von der ersten Haltevorrichtung (10) abgewandten Seite des Verbindungselements (1) angeordnet und funktional unabhängig von der ersten Haltevorrichtung (10) ist.
Patent DE-202019102119-U1 (DE)
Title: Abdeckrost
IPC: E03F1/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Abdeckrost mit mindestens einem Randbereich (1) sowie daran angeschlossenen Tragstäben (2), die ebenso wie der mindestens eine Randbereich (1) aus einem nichtmetallischen Gussmaterial bestehen, wobei zwischen den Tragstäben (2) Durchbrechungen, insbesondere Schlitze (3), angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in die Tragstäbe (2) Stahlarmierungen eingebettet sind.
Patent DE-202019107076-U1 (DE)
Title: Schneidemaschine zum Abtrennen von Blechstücken von einer Blechbahn
IPC: B26D5/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Schneidemaschine (1) zum Abtrennen von Blechstücken (2) von einer Blechbahn (3), umfassend ein Maschinengestell (4), wenigstens eine Zuführvorrichtung (5) zum Zuführen einer Blechbahn (3) mit einer vorgegebenen Breite (6) in eine Vorschubrichtung (7), und wenigstens eine an einem Schneidbalken (8) verschiebbare Schneideeinheit (9), wobei der Schneidbalken (8) um eine Drehachse (10) verschwenkbar am Maschinengestell (4) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (10), um welche der Schneidbalken (8) verschwenkbar ist, im Wesentlichen auf der halben Breite (6) der über die wenigstens eine Zuführvorrichtung (5) zuführbaren Blechbahn (3) am Maschinengestell (4) angeordnet ist.
Patent DE-202020101666-U1 (DE)
Title: Anhänger zur Befestigung eines Transponders an einem langgestreckten Körper, insbesondere Kabelbinder
IPC: G09F3/18
Filed: 2020-03-27
Abstract: Anhänger zur Befestigung eines Transponders (2) an einem langgestreckten Körper (3'), insbesondere Kabelbinder (3), mit einem Aufnahmebereich (4) zur Aufnahme des Transponders (2) und einem Befestigungsbereich (5) mit einem Befestigungsmittel (6') zur rastenden und/oder klemmenden Befestigung an dem Körper (3').
Patent DE-202020101925-U1 (DE)
Title: Ein magnetischer Rauschunterdrücker
IPC: H02K11/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Magnetischer Rauschunterdrücker (1), umfassend;
 - mindestens ein Korpus (2), an dem die Schaltelemente befestigt sind und eine Oberfläche isoliert und die andere Oberfläche elektrisch leitend ist,
 - mehr als ein Schaltelement (3), das Energie an den Stromkreis am Korpus (2) überträgt und die Elektrizität an bestimmte Elemente am Korpus (2) umschaltet;
 - mindestens ein Oberschwingungsfilter (4), das Frequenzschwankungen verhindert, die durch am Korpus (2) betriebende Schaltungselemente erzeugt werden;
 - mindestens einen Elektromotor (5) mit Lufteinlassfunktion und mehrfacher Geschwindigkeitseinstellung am Korpus (2),
 - mindestens ein Befestigungselement (6), das den Elektromotor (5) am Korpus (2) befestigt und
 - gekennzeichnet durch mindestens einen mit dem Schaltelement (3) verbundenen magnetischen Interferenzschneider (7), der den Motor (5) mit der niedrigsten Drehzahl startet.
Patent DE-202020103187-U1 (DE)
Title: Türdrückeraufsatz
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-06-03
Abstract: Türdrückeraufsatz (10) zum Auf- bzw. Zuziehen einer Tür ohne Handkontakt, der zur Montage an einem Türdrücker (T) der Türe ausgebildet ist, mit einem zur Auflage auf dem Türdrücker (T) ausgebildeten Grundelement (12), das türgriffseitig (16) einstückig angeformte, miteinander in Eingriff bringbare und zerstörungsfrei lösbar ausgebildete Fixierelemente (F) aufweist.
Patent DE-202020103447-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer und Fahrzeug-Abgassystem mit einem derartigen Schalldämpfer
IPC: F01N1/16
Filed: 2020-06-16
Abstract: Schalldämpfer, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalldämpfer eine Schalldämpferkammer, ein Gaseinlassrohr und ein Gasauslassrohr umfasst, wobei ein Ende des Gaseinlassrohres in dem oberen Ende der Schalldämpferkammer und das Gasauslassrohr in der Schalldämpferkammer eingebaut ist, wobei das Gasauslassrohr ein erstes Gasauslassrohr und ein zweites Gasauslassrohr, die miteinander integral verbunden sind, umfasst, wobei der Rohrdurchmesser des ersten Gasauslassrohres geringer als der Rohrdurchmesser des zweiten Gasauslassrohres ist, wobei sich das erste Gasauslassrohr innerhalb der Schalldämpferkammer befindet, wobei ein Austrittsende des zweiten Gasauslassrohres durch das untere Ende der Schalldämpferkammer durchdringt und an der Seitenwand des zweiten Gasauslassrohres ein Ventil vorgesehen ist, das sich in Abhängigkeit von einer darauf einwirkenden Druckkraft öffnet bzw. schließt.
Patent DE-202020103778-U1 (DE)
Title: Schlauch, insbesondere Feuerwehrschlauch
IPC: F16L33/20
Filed: 2020-06-30
Abstract: Schlauch, insbesondere Feuerwehrschlauch (1), mit
 - einem flexiblen Schlauchkörper (2), z. B. aus einem Schlauchgewebe,
 - zumindest einer an einem Ende des Schlauchkörpers (2) befestigten Schlauchkupplung (3), z. B. aus Metall, welche einen rohrförmigen Befestigungsstutzen für den Schlauchkörper aufweist,
 - einer Klemmeinrichtung (8), mit der der Schlauchkörper (2) an dem Befestigungsstutzen (6) befestigt oder befestigbar ist, wobei die Klemmeinrichtung (8) einen Klemmring und zumindest ein Spannmittel aufweist, wobei der Klemmring (4) den Befestigungsstutzen (6) unter Zwischenschaltung des Schlauchkörpers (2) umgibt und mit dem Spannmittel (10) zur Befestigung des Schlauchkörpers gegen den Befestigungsstutzen (6) verspannbar oder verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (4) zumindest bereichsweise aus einem wärmebeständigen Kunststoff mit hoher Festigkeit besteht.
Patent DE-202020106970-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenaufsatz, elektrische Versorgungseinheit einer elektrischen Zahnbürste, elektrische Zahnbürste mit einem Zahnbürstenaufsatz, Zahnbürste sowie Testaufsatz für eine elektrische Zahnbürste
IPC: A61C17/16
Filed: 2020-12-03
Abstract: Zahnbürstenaufsatz für eine elektrische Zahnbürste (20) umfassend einen Koppelabschnitt (2), über den der Zahnbürstenaufsatz (1) mit einer elektrischen Versorgungseinheit (10) der elektrischen Zahnbürste (20) verbindbar ist und einen Bürstenabschnitt (3), der zur Reinigung der Zähne ausgebildete Reinigungsmittel (3.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Zahnbürstenaufsatz (1) eine Sensoreinheit (4) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, selektiv das Vorhandensein eines Virus oder eines Antigen im Speichel eines Nutzers des Zahnbürstenaufsatzes (1) durch Messen zumindest eines virusspezifischen Parameters zu bestimmen.
Patent DE-202021003670-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für Litze oder Band an Haspel
IPC: B65H75/28
Filed: 2021-12-03
Abstract: Haspel, bestehend aus einer Zylindrischer Form, abgeschlossen durch 2 Flansche dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Flansch mindestens eine Axiale Öffnung aufweist durch die das Band oder die Litze geführt werden kann.
Patent DE-202021101780-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für die Verbindung eines Vorhangschienenhalters mit der Wand
IPC: A47H1/104
Filed: 2021-04-01
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung zum Verbinden einer Halterung für eine Vorhangschiene (50) mit einer Wand oder Decke (40), folgendes aufweisend:
 eine Befestigungsplatte (20) mit einer ersten Fläche (21) und einer zweiten Fläche (22), die sich gegenüber der ersten Fläche befindet, wobei die erste Fläche (21) zur Befestigung an einer Wand oder Decke (40) geeignet ist, wobei mindestens ein Bolzen (23) aus der zweiten Fläche (22) herausragt;
 einen Vorhangschienenhalter (30), der zum Halten einer Vorhangschiene (50) ausgebildet ist, wobei der Vorhangschienenhalter (30) einen ersten Teil (31) und
 einen zweiten Teil (32) aufweist, wobei der erste Teil (31) mit der Befestigungsplatte (20) verbunden ist, wobei der zweite Teil (32) einen ersten Arm (33) und einen zweiten Arm (34) aufweist, um die Vorhangschiene (50) zu halten;
 dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (20) eine erste und eine zweite Fläche (21, 22) aufweist, wobei die erste Fläche (21) zur Befestigung an der Wand oder Decke (40) ausgebildet ist, wobei die zweite Fläche (22) mindestens einen Bolzen (23) aufweist, der mit einer Mutter (24) verbunden ist,
 wobei der erste Arm (33) des Vorhangschienenhalters (30) mit der zweiten Fläche (22) verbunden ist, so dass die Vorhangschiene (50) mit dem Vorhangschienenhalter (30) verbunden ist.
Patent DE-202021102866-U1 (DE)
Title: Becherdeckel und Becher
IPC: B65D47/06
Filed: 2021-05-26
Abstract: Becherdeckel, umfassend einen Hauptdeckelkörper (10) und eine Deckelseitenwand (20), die entlang dem Umfang des Hauptdeckelkörpers (10) den Hauptdeckelkörper (10) umgibt, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Hauptdeckelkörper (10) in Form eines umgekehrten Eimers ausgebildet ist und eine Oberseite (11) und einen Seitenwandabschnitt (12) umfasst, wobei an der Oberseite (11) ein Loch für saugendes Trinken und ein Loch für direktes Trinken vorgesehen sind, die miteinander verbunden sind, und wobei das Loch für saugendes Trinken mit einem ersten Dichtungsteil (30) bedeckt ist und das Loch für direktes Trinken mit einem zweiten Dichtungsteil (40) bedeckt ist; wobei zwischen dem ersten Dichtungsteil (30) und dem zweiten Dichtungsteil (40) eine Trennlinie (13) angeordnet ist;
 wobei der Seitenwandabschnitt (12) des Hauptdeckelkörpers (10) an einer Innenwand der Deckelseitenwand (20) anliegt, wobei ein Boden der Deckelseitenwand (20) nach innen gefaltet ist, um den Seitenwandabschnitt (12) des Hauptdeckelkörpers (10) zu umhüllen;
 und wobei an einer Innenwand des Seitenwandabschnitts (12) des Hauptdeckelkörpers (10) ein nach innen vorstehender konvexer Verriegelungsring (14) angeordnet ist.
Patent DE-202021105300-U1 (DE)
Title: Nabenanordnung für eine Nabe für ein Fahrrad-Laufrad, Ausgleichselement hierfür, Nabe, und Fahrrad-Laufrad
IPC: B60B27/02
Filed: 2021-09-30
Abstract: Nabenanordnung (2) für eine Nabe (200) für ein Fahrrad-Laufrad, umfassend
 - eine Achse (8) und einen Nabenkörper (10), wobei die Achse (8) sich in einer Längsrichtung (L) durch den Nabenkörper (10) hindurch erstreckt, wobei der Nabenkörper (10) über mindestens ein Wälzlager (12) drehbar gegenüber der Achse (8) gelagert ist, und wobei ein Innenring (121) des Wälzlagers (12) auf der Achse (8) angeordnet ist, und ein Außenring (122) des Wälzlagers (12) an oder in dem Nabenkörper (10) angeordnet ist, wobei ein dem Wälzlager (12) in der Längsrichtung (L) gesehen zugewandter Lagerabschnitt (101) des Nabenkörpers (10) an dem Außenring (122) des Wälzlagers (12) angeordnet ist,
 - einen Endkörper (14), welcher auf der dem Nabenkörper (10) abgewandten Seite des Wälzlagers (12) an oder auf der Achse (8) festgelegt ist, wobei ein dem Wälzlager (12) in der Längsrichtung (L) gesehen zugewandter Lagerabschnitt (142) des Endkörpers (14) an dem Innenring (121) des Wälzlagers (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Lagerabschnitt (142) des Endkörpers (14) und dem Innenring (121) des Wälzlagers (12) und/oder dass zwischen dem Lagerabschnitt (101) des Nabenkörpers (10) und dem Außenring (122) des Wälzlagers (12) ein Ausgleichselement (18) angeordnet ist, welches in der Längsrichtung (L) gesehen eine variable Ausdehnung aufweist.
Patent DE-202021105802-U1 (DE)
Title: Fahrradsattelstützenstruktur
IPC: B62J1/08
Filed: 2021-10-22
Abstract: Fahrradsattelstützenstruktur (10, 20), die Folgendes aufweist:
 ein oberes Rohr (100, 100a), mit:
 einer Außenwand (101); und
 mindestens einem Anschlagelement (110, 110a, 120a), das von der Außenwand (101) vorsteht;
 ein unteres Rohr (200, 200a), das so ausgebildet ist, dass das obere Rohr (100, 100a) beweglich darin angeordnet ist, und das einen ersten Rand (201, 201a) aufweist;
 einen Höheneinstellmechanismus (500), der in dem oberen Rohr (100, 100a) und dem unteren Rohr (200, 200a) angeordnet ist; und
 mindestens ein Schiebeelement (300, 300a, 600a), das beweglich in dem unteren Rohr (200, 200a) angeordnet ist;
 wobei das mindestens eine Anschlagelement (110, 110a, 120a) in einer ersten Position des mindestens einen Anschlagelements (110, 110a, 120a) nicht an dem mindestens einen Schiebeelement (300, 300a, 600a) anliegt, wobei bei einer Betätigung des Höheneinstellmechanismus (500), so dass sich das obere Rohr (100, 100a) längs einer axialen Richtung bewegen kann, das mindestens eine Anschlagelement (110, 110a, 120a) in eine zweite Position verschoben wird und durch das mindestens eine Schiebeelement (300, 300a, 600a) beschränkt wird, wobei das mindestens eine Schiebeelement (300, 300a, 600a) so betätigt wird, dass es sich längs der axialen Richtung bewegt, so dass es von einer von mehreren Positionen in eine andere der mehreren Positionen positioniert wird, wodurch ein Abstand (D1) zwischen dem mindestens einen Anschlagelement (110, 110a, 120a) in der zweiten Position und dem ersten Rand (201, 201a) verändert wird.
Patent DE-202022002517-U1 (DE)
Title: Auch nachträglich montierbare Vorrichtung zur hygienischen und einfachen Übergabe von unverpackten Lebensmittel in von Kunden mitgebrachte Behältnisse an den aktuell gebräuchlichen Frischwarentheken des Einzelhandels
IPC: A47F3/02
Filed: 2022-11-23
Abstract: Auch nachträglich montierbare Vorrichtung zur einfachen und hygienischen Übergaben von meist unverpackten Lebensmitteln, (Wurst, Fleisch, Käse, Fisch und sonstige, aber auch Backwaren) in von Kunden mitgebrachte Behältnisse an den gebräuchlichen Frischwarentheken des Einzelhandels dadurch gekennzeichnet, dass diese zunächst aus einer Grundplatte besteht, auf der parallel zwei geeignete Haltevorrichtungen angebracht sind, an welchen jeweils ein (handelsüblicher), sogenannter Zweiwege- Teleskop- oder Kugelauszug so montiert ist, dass sie, zwischen sich, eine Ablage für die vorgenannten Kundenbehältnisse aufnehmen.
Patent DE-202022101007-U1 (DE)
Title: Spielzeugpistole
IPC: F41B11/64
Filed: 2022-02-22
Abstract: Eine Spielzeugpistole umfasst ein Pistolengehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass sie auch einen Antriebsmechanismus, eine Zahnradgruppe, ein Aufblaselement und eine Pistole umfasst, wobei die Aufblaselement in der Pistolenschale angeordnet ist und der Antriebsmechanismus die Zahnradgruppe antreibt, um sich zu drehen;
 Die Aufblaselement umfasst einen Zylinder und einen Kolben, wobei der Kolben in dem Zylinderkörper gleitet, wobei ein Ende des Zylinders fest mit einer Düse versehen ist, die an einem Ende der Pistole angeordnet ist, wobei die Zahnradgruppe den Kolben antreibt, um sich in dem Zylinderkörper hin- und herzubewegen, während der Zylinder in dem Pistolengehäuse hin- und herbewegt wird.
Patent DE-202022101345-U1 (DE)
Title: Tunnelfeldeffekttransistorbauelement mit Hoch-K-Dielektrischer Tasche zur Verbesserung der DC- (Ambipolarer Strom) und Analog/HF-Leistung
IPC: H01L29/78
Filed: 2022-03-13
Abstract: Ein Tunnel-Feldeffekttransistor-Bauelement mit hoch k-dielektrischer Tasche, wobei das Bauelement Folgendes umfasst:
 ein Substrat aus einem Halbleitermaterial;
 einen mit dem Substrat gekoppelten Drain-Bereich, wobei ein optimierter Teil des oberen Drain-Bereichs durch eine dielektrische Tasche (DP) mit hohem k-Wert ersetzt ist;
 einen Source-Bereich, der mit dem Substrat gekoppelt und so konfiguriert ist, dass er mit einem Dotierungselement dotiert wird, das einen Source-Typ der Dotierung vom negativen oder positiven Typ aufweist;
 mindestens einen Kanalbereich, der mit dem Substrat gekoppelt und so konfiguriert ist, dass er eine Source-Kanal-Schnittstelle mit dem Source-Bereich und eine Drain-Kanal-Schnittstelle mit dem Drain-Bereich bildet; und
 eine Gate-Elektrode, die so hergestellt ist, dass sie mindestens einen Teil des Source-Bereichs bedeckt und sich mindestens bis zur Source-Kanal-Grenzfläche erstreckt, so dass ein endlicher Abstand zwischen dem Ende der Gate-Elektrode, das auf den Kanalbereich ausgerichtet ist, und der Ebene der Kanal-Drain-Grenzfläche besteht, so dass der Drain-Bereich nicht von der Gate-Elektrode bedeckt ist, wobei ein Abschnitt des Kanalbereichs, der nicht von der Gate-Elektrode bedeckt ist, nicht durch einen parallelen Leitungspfad zum Drain umgangen wird.
Patent DE-202022106178-U1 (DE)
Title: Schiebeklappe
IPC: F24F13/10
Filed: 2022-11-03
Abstract: Zur Steuerung eines durch einen Fluidkanal (1) einer Belüftungsvorrichtung (20), insbesondere eine Klimavorrichtung eines Fahrzeuges, strömenden Fluidstroms (3) eingerichtete plattenförmige Schiebeklappe (4), die an entgegengesetzten Plattenrändern (5) Führungsschienen (6) zur Führung und Abdichtung der Schiebeklappe (4) aufweist und zur Ausführung einer quer bezüglich des Fluidstroms (3) orientierten Schieberbewegung (7) anhand der Führungsschienen (6) beidseits in einer Gehäuseaufnahme (8) der Belüftungsvorrichtung (20) verstellbar gelagert ist, wobei die Schiebeklappe (4) an den Führungsschienen (6) über eine Plattengroßfläche (9) der Schiebeklappe (4) erhabene Spannelemente (10) mit elastischen Eigenschaften aufweist, anhand denen die Schiebeklappe (4) zur Minderung von Vibrationen mit der Gehäuseaufnahme (8) verspannt oder verspannbar ist.
Patent DE-202023102979-U1 (DE)
Title: Entnahmesystem
IPC: B67C9/00
Filed: 2023-05-31
Abstract: Entnahmesystem (1) mit wenigstens einem Behälter (2), wobei in einer Behälteröffnung (6) des Behälters (2) ein Tauchrohr (5) gelagert ist, und mit einem Entnahmekopf (4), der an das Tauchrohr (5) des Behälters (2) angeschlossen werden kann, wobei bei am Tauchrohr (5) angeschlossenen Entnahmekopf (4) über den Entnahmekopf (4) ein Lagergut dem Behälter (2) zugeführt oder aus diesem entnommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Entnahmekopf (4) und/oder das Tauchrohr (5) eine Beschriftung in Form einer eine Einfärbung ausbildenden Lasergravur aufweist.
Patent DE-202023104516-U1 (DE)
Title: Hydraulisches System zum automatischen Steuern der Verschiebung eines vorgefertigten Kastenträgers einer Schienenbrücke durch einen Computer
IPC: E01D21/06
Filed: 2023-08-09
Abstract: Hydraulisches System zum automatischen Steuern der Verschiebung eines vorgefertigten Kastenträgers einer Schienenbrücke durch einen Computer, umfassend einen hydraulischen Wagenheber, einen hydraulischen Schienenklemmer und eine elektrohydraulische Pumpstation, dadurch gekennzeichnet, dass der hydraulische Schienenklemmer auf der Schiene installiert ist, wobei das feste Ende des hydraulischen Wagenhebers mit dem hydraulischen Schienenklemmer verbunden ist, wobei das verlängerte Ende der Kolbenstange mit dem vorgefertigten Stahlkastenträger der Brücke verbunden ist, wobei ein Verschiebungssensor an dem verlängerten Ende der Kolbenstange des hydraulischen Wagenhebers installiert ist, wobei der hydraulische Wagenheber und der hydraulische Schienenklemmer jeweils über ein Hydraulikölrohr mit der elektrohydraulischen Pumpstation verbunden sind, wobei ein Drucksensor auf einem Hydraulikkreislauf installiert ist, der zwischen dem hydraulischen Wagenheber und der elektrohydraulischen Pumpstation gebildet ist.
Patent DE-202023104549-U1 (DE)
Title: Kipprampe zur Ausstellung und platzsparenden Vorrathaltung von Fahrzeugen
IPC: B66F7/00
Filed: 2023-08-10
Abstract: Kipprampe (1) zur Ausstellung und platzsparenden Bereitstellen von E-Automobilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeuge mit ihren Rädern in je zwei massiven Auffahrrinnen aufstellbar sind, die gegenüber der Waagrechten nach oben gekippt werden können.