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Patent DE-102021119688-A1 (DE)
Title: Ein Strömungsventilpositionssensor für eine elektrochirurgische Vorrichtung
Inventor: BLAKE NATHAN PHILIP
IPC: A61B17/32
Filed: 2021-07-29
Abstract: Ein Handstück für ein chirurgisches Instrument mit einer Ventilpositionserfassungsschaltung, die eingerichtet ist, die Position eines Ventils zu detektieren, das eingerichtet ist, den Fluidstrom durch das Sauglumen des Instruments zu steuern. Das distale Ende des Handstücks eingerichtet ist, an ein Schneidzusatzgerät gekoppelt zu werden. Das Handstück umfasst: ein Gehäuse; ein Sauglumen in dem Gehäuse, das sich von dem distalen Ende des Handstücks zu einem proximalen Ende des Handstücks erstreckt; ein Ventil, das eingerichtet ist, den Fluidstrom durch das Sauglumen zu steuern; und eine Ventilpositionserfassungsschaltung, die eingerichtet ist, eine Position des Ventils zu detektieren. Die Ventilpositionserfassungsschaltung kann verwendet werden, einen Chirurgen zu warnen, wenn das Ventil geschlossen ist, wenn es bevorzugt offen wäre. Wenn zum Beispiel der Motor überhitzt, ist die Temperatur im Gelenk zu hoch oder die RF-Komponente ist aktiviert.
Patent DE-102021121135-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung sowie Handwerkzeugmaschine mit einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: BERHALTER EBERHARD
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung mit zumindest einer Getriebeeinheit (12), die zumindest ein Winkelgetriebe (14) und zumindest ein Vorgelege- und/oder Vorsatzgetriebe (16) umfasst, wobei das Winkelgetriebe (14) zumindest eine eine Rotationsachse (18) umfassende Winkelgetriebeeingangswelle (20), eine eine Rotationsachse (22) umfassende Winkelgetriebeausgangswelle (24) sowie ein die Winkelgetriebeeingangswelle (20) und die Winkelgetriebeausgangswelle (24) lagerndes Winkelgetriebegehäuse (26) aufweist, und wobei das Vorgelege- und/oder Vorsatzgetriebe (16) zumindest eine eine Rotationsachse (28) umfassende Abtriebswelle (30) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Abtriebswelle (30), betrachtet entlang einer von dem Winkelgetriebegehäuse (26) weg gerichteten und zumindest im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse (18) der Winkelgetriebeeingangswelle (20) verlaufenden Richtung (32), nach der Winkelgetriebeausgangswelle (24) angeordnet ist.
Patent DE-102021121165-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur extraktion von wasser aus einer bodenprobe
Inventor: GERKEN MARTINA
IPC: B01D15/00
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenwasser-Extraktionsvorrichtung mit wenigstens einem Matrixkörper (1) in den wenigstens ein Kanal (2) zur Aufnahme einer Bodenwasser-Probe eingearbeitet ist und einer porösen, hydrophilen Keramik (3), welche ebenfalls in den Matrixkörper eingebracht ist und den Kanal zur Boden-Seite hin bündig mit dem Matrixkörper (1) abschließt und einem Schlauch (4) welcher von der gegenüberliegenden Seite des Kanals zu einer Pumpe (5) führt welche durch einen Motortreiber (6) angetrieben wird wobei der Motortreiber (6) über einen Mikrocontroller (7) angesteuert wird und der Mikrocontroller (7) mit wenigstens einer Schnittstelle (8) verbunden ist und über die Schnittstelle (8) Informationen der Feuchte (9) an den Mikrocontroller gegeben und mit hinterlegten Sollwerten (11) verglichen werden.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Extraktion von Bodenwasser umfassend die folgenden Schritte:i. Übermittlung von Informationen der Feuchte (9) über eine Schnittstelle (8) an den Mikrocontroller (7);ii. Verarbeitung der Informationen der Feuchte (9) und Abgleich mit hinterlegten Sollwerten (11) im Mikrocontroller (7);iii. Ansteuerung des Motortreibers (6) der Pumpe (5) durch den Mikrocontroller (7) auf Basis des Ergebnisses aus Schritt ii;iv. Befüllung des Kanals und des Schlauchs mit Bodenwasser mit Hilfe der Keramik und der durch den Motortreiber betriebenen Pumpe (5)..
Patent DE-102021122212-A1 (DE)
Title: Traktorbatterie-Lademodul
Inventor: MCCORD CHRISTOPHER T
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: Ein Traktorbatterie-Lademodul beinhaltet ein Fach, in dem eine tragbare Batterie für ein handgehaltenes batteriebetriebenes Werkzeug aufbewahrt und mit einem elektrischen System des Traktors verbunden werden kann. Das elektrische System des Traktors lädt die tragbare Handwerkzeugbatterie in einem ersten Modus auf, wenn die Traktorzündung eingeschaltet ist, und die tragbare Handwerkzeugbatterie lädt die Traktorbatterie in einem zweiten Modus auf, wenn die Traktorzündung ausgeschaltet ist. Der erste Modus beinhaltet einen Aufwärtswandler, um die Spannung des elektrischen Systems des Traktors in die Spannung der tragbaren Batterie umzuwandeln, und der zweite Modus beinhaltet einen Abwärtswandler, um die Spannung der tragbaren Handwerkzeugbatterie in die Spannung des elektrischen Systems des Traktors umzuwandeln.
Patent DE-102021126312-A1 (DE)
Title: Hintergrund-Wiedergabeeinrichtung
Inventor: POPP HERMANN
IPC: H04N5/262
Filed: 2021-10-11
Abstract: Eine Hintergrund-Wiedergabeeinrichtung für ein virtuelles Bildaufnahmestudio zum Wiedergeben einer Darstellung eines virtuellen Hintergrunds hinter einem realen Motiv umfasst eine Steuereinrichtung, welche eine einzige erste Steuereinheit und zumindest eine zweite Steuereinheit umfasst. Die erste Steuereinheit ist dazu ausgebildet, den virtuellen Hintergrund zu generieren, eine Projektion des virtuellen Hintergrunds auf die aktive Beleuchtungseinrichtung zu ermitteln und zumindest einen Abschnitt der ermittelten Projektion an die zumindest eine zweite Steuereinheit zu übermitteln. Die zumindest eine zweite Steuereinheit ist dazu ausgebildet, die aktive Beleuchtungseinrichtung zum Darstellen des zumindest einen Abschnitts der ermittelten Projektion des virtuellen Hintergrunds anzusteuern.
Patent DE-102021126950-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren und steuervorrichtung für eine anzeigevorrichtung in einem kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: LANZ MICHEL
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-10-18
Abstract: Bereitgestellt wird ein Steuerverfahren für eine Anzeigevorrichtung in einem Kraftfahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs. Das Verfahren umfasst ein Empfangen von Informationen betreffend zumindest zwei vorbestimmte Umgebungsbedingungen in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs, ein Bestimmen eines kombinierten Risikowerts basierend auf den zumindest zwei vorbestimmten Umgebungsbedingungen, und ein Ausgeben eines ersten Steuersignals in Abhängigkeit des bestimmten kombinierten Risikowerts zu der Anzeigevorrichtung, wobei die Anzeigevorrichtung in Abhängigkeit des ersten Steuersignals den bestimmten kombinierten Risikowert auf einer kontinuierlichen Skala für einen Nutzer des Kraftfahrzeugs sichtbar in einem ersten Anzeigebereich der Anzeigevorrichtung anzeigt.
Patent DE-102021128110-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug aufweisend eine Bedieneinrichtung zum Bedienen einer Vielzahl von unterschiedlichen Fahrzeugkomponenten sowie Verfahren zum Bedienen einer Fahrzeugkomponente
Inventor: KLAIBER DOMINIK
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Bedieneinrichtung (1) zum Bedienen einer Vielzahl von unterschiedlichen Fahrzeugkomponenten (2). Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Bedienen einer Fahrzeugkomponente (2). Die Bedieneinrichtung (1) weist ein oder mehrere haptische Bedienelemente (3) auf und weist eine Auswahleinrichtung auf mittels der die zu bedienenden Fahrzeugkomponente (2) auswählbar ist, wobei die Auswahleinrichtung mehrere berührungssensitiven Oberflächen (5) aufweist.
Patent DE-102021131421-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen nichtflüchtiger Speichervorrichtungen
Inventor: KIM SEUNGBUM
IPC: G11C29/02
Filed: 2021-11-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Testen einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung (10), welche eine erste Halbleiterschicht (L1) aufweist, und in welcher eine zweite Halbleiterschicht (L2) vor der ersten Halbleiterschicht (L1) gebildet wird, werden Schaltungselemente, welche eine Seitenpufferschaltung (210, 211, 213) aufweisen, in der zweiten Halbleiterschicht (L2) vorgesehen, wird ein Eingeschaltet-Zustand von nichtflüchtigen Speicherzellen, welche nicht mit der Seitenpufferschaltung (210, 211, 213) verbunden sind, durch ein Vorsehen eines leitfähigen Pfades zwischen einem internen Knoten (NI1) einer Bitleitungs-Verbindungsschaltung (435), welche zwischen einen Abtastknoten (SO) und einen Bitleitungsknoten (BN1) der Seitenpufferschaltung (210,211, 213) geschaltet ist, und einem Spannungsanschluss (437) nachgeahmt, um eine erste Spannung (V1) zu empfangen, wird eine Abtast- und Latch-Operation in der Seitenpufferschaltung (210, 211, 213) durchgeführt, wobei der Eingeschaltet-Zustand nachgeahmt wird, und wird eine Bestimmung, ob die Seitenpufferschaltung (210, 211, 213) normal arbeitet, basierend auf einem Ergebnis der Abtast- und Latch-Operation getätigt.
Patent DE-102021134108-A1 (DE)
Title: Fahrzeugabgasanlage
Inventor: KEESSER THORSTEN
IPC: F01N13/08
Filed: 2021-12-21
Abstract: Eine Fahrzeugabgasanlage (10) hat einen motornahen Abschnitt (14) mit einer motornahen Abgasanlagenkomponente (26), einen motorfernen Abschnitt (16) mit einer motorfernen Abgasanlagenkomponente (28) und ein Zwischenrohr (22), das die motornahe Abgasanlagenkomponente (26) strömungsmäßig mit der motorfernen Abgasanlagenkomponente (28) verbindet. Das Zwischenrohr (22) hat dabei ein oder mehrere Schalldämpfungsöffnungen (24). Die Fahrzeugabgasanlage (10) weist ferner eine Zwischenrohrhülle (34) auf, die zwischen sich und dem Zwischenrohr (22) eine Kammer (36) definiert. Das Zwischenrohr (22) ist dabei über zumindest eine der Schalldämpfungsöffnungen (24) mit der Kammer (36) strömungsmäßig verbunden. Ferner weist die Zwischenrohrhülle (34) eine Entlüftungsöffnung (40) auf, über die die Kammer (36) mit dem motorfernen Abschnitt (16) strömungsmäßig verbunden ist.
Patent DE-102021200228-A1 (DE)
Title: Scheibe oder Zahnrad aus Kunststoff
Inventor: JUNG ANDREAS
IPC: B29C70/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibe (60) aus Kunststoff mit einer durchgehenden Faser (12), die in mehreren Lagen (22) verlegt ist, sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Scheibe (60) aus Kunststoff mit einer durchgehenden Faser (12).
Patent DE-102021200406-A1 (DE)
Title: Kochfeldvorrichtung
Inventor: GOZALO TOMAS CABEZA
IPC: H05B6/06
Filed: 2021-01-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung (10a-e), insbesondere Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest einer Energieaufnahmeeinheit (12a-e), welche zur Anordnung oberhalb eines Kochfelds (14a-e) und zur Aufnahme von Energie von dem Kochfeld (14a-e) vorgesehen ist.Um eine Flexibilität zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass die Kochfeldvorrichtung (10a-e) zumindest eine Energieabgabeeinheit (16a-e), welche in zumindest einem Betriebszustand horizontal beabstandet zur Energieaufnahmeeinheit (12a-e) angeordnet und dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil der Energie an zumindest ein Gargut und/oder Gargeschirr abzugeben, und zumindest eine Energieübertragungseinheit (20a-e) zur Energieübertragung von der Energieaufnahmeeinheit (12a-e) zur Energieabgabeeinheit (16a-e) aufweist.
Patent DE-102021202457-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Kaltwalzen von Metallband aus Stahl
Inventor: DEGNER MICHAEL
IPC: B21B1/36
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaltwalzanlage (1) zum Erzeugen von Metallband (2) aus kantenrissempfindlichen Stahlgüten, und ein entsprechendes Verfahren zum Kaltwalzen von Metallband aus Stahl. Die Kaltwalzanlage (1) umfasst ein Abwickelhaspel (10), ein Aufwickelhaspel (11) und eine zwischen Abwickelhaspel (10) und Aufwickelhaspel (11) angeordnete Walzvorrichtung (12) mit zumindest einem Paar Arbeitswalzen (13), wobei das Metallband (2) zwischen diesen Arbeitswalzen (13) in einer Transportrichtung (T) hindurchführbar ist. Für die Arbeitswalzen (13) ist eine Randzonenkühleinrichtung vorgesehen, mit der Randbereiche (14) der Arbeitswalzen (13) gekühlt werden können. Des Weiteren ist zumindest eine Heizvorrichtung (18) vorgesehen mit der die Kanten- bzw. Randbereiche des Metallbands (2) gezielt erwärmt werden können.
Patent DE-102021202785-A1 (DE)
Title: Verfahren, Sensoriksystem und Computerprogramm zur Steuerung einer Sitzfunktion eines Sitzes
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Steuerung einer Sitzfunktion eines Sitzes (300), umfassend ein Ermitteln eines Freigabewunsches basierend auf einer ersten Bedieneingabe (12), die eine Gesteneingabe und/oder eine Spracheingabe und/oder eine Druckeingabe über eine Bedieneinheit (305) umfasst, ein Freigeben der Sitzfunktion, wenn ein Freigabewunsch ermittelt wurde, ein Erfassen einer zweiten Bedieneingabe (14), die eine Gewichtsverlagerung auf dem Sitz (300) umfasst, wenn die Sitzfunktion freigegeben ist, ein Ausführen der freigegebenen Sitzfunktion gemäß der zweiten Bedieneingabe (14), und ein Deaktivieren der Sitzfunktion, wenn basierend auf der ersten Bedieneingabe (12) ein Ende des Freigabewunsches ermittelt wird.
 Ferner werden ein Sensoriksystem (301) sowie ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung eines solchen Verfahrens (100) vorgeschlagen
Patent DE-102021209951-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen eines Gussbauteils
Inventor: HAGE KARSTEN
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Gussbauteils, wobei computertomographisch erfasste und erzeugte Volumendaten (10) des Gussbauteils empfangen werden, wobei dreidimensionale Sollmodelldaten (20) des Gussbauteils empfangen werden, wobei vorgegebene Teilbereiche (21-x) in den Sollmodelldaten (20) empfangen oder definiert werden, wobei eine globale Registrierung der Volumendaten (10) des Gussbauteils mit den dreidimensionalen Sollmodelldaten (20) des Gussbauteils durchgeführt wird, wobei die vorgegebenen Teilbereiche (21-x) unabhängig voneinander lokal mit jeweils hiermit korrespondierenden Teilbereichen (11-x) in den Volumendaten (10) verglichen werden, und wobei ein Überprüfungsergebnis (30) ausgehend von den jeweiligen Vergleichsergebnissen der Teilbereiche (11-x,21-x) erzeugt und ausgegeben wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Überprüfen eines Gussbauteils.
Patent DE-102021211029-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Lagers und/oder eines Fahrwerkbauteils mit einem Lager sowie Fahrwerkbauteil mit einem solchen Lager
Inventor: HOLTHAUS TIM
IPC: B60G7/02
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Lagers (1, 13, 18) und/oder eines Fahrwerkbauteils mit einem Lager (1, 13, 18), wobei zum Ausbilden des Lagers (1, 13, 18) zwischen einer Innenhülse (2) und einer Außenhülse (5) eine Elastomerschicht (6) angeordnet wird, und an dem Lager (1, 13, 18) mindestens ein erstes Sensorelement (8) zum Zusammenwirken mit einem weiteren Sensorelement (12) angeordnet wird. Um ein Herstellen des Lagers (1, 13, 18) und/oder des Fahrwerkbauteils zu verbessern und/oder zu erleichtern, ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass zunächst die Innenhülse (2) bereitgestellt und eine Halteschicht (9) an der Innenhülse (2) angeordnet wird, wobei das erste Sensorelement (8) mittels der Halteschicht (9) an der Innenhülse (2) gehalten wird, und nachfolgend die Innenhülse (2) innerhalb der Außenhülse (5) angeordnet und darauffolgend die Elastomerschicht (6) ausgebildet wird.
Patent DE-102021213729-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung
Inventor: SCHWÄRZLER SEBASTIAN
IPC: G01D11/00
Filed: 2021-12-02
Abstract: Sensorvorrichtung (104) für eine Antriebsvorrichtung (102) für ein Fahrzeug (100). Die Sensorvorrichtung (104) weist eine Hochvoltleitung (112) zum elektrischen Verbinden einer elektrischen Maschine (106) zum Antreiben des Fahrzeugs (100) und eines Wechselrichters (108) zum Bereitstellen eines Wechselstroms zum Betreiben der elektrischen Maschine (106) auf, wobei die Hochvoltleitung (112) einen elektrisch leitfähigen Kern zum Leiten des Wechselstroms und einen den Kern umgebenden Schirm zum Abschirmen des Kerns aufweist. Eine Schirmspannung wird dabei in den Schirm induziert, wenn der Wechselstrom durch den Kern geleitet wird. Weiterhin weist die Sensorvorrichtung (104) eine Wandlereinrichtung (114) mit einer Eingangsschnittstelle (116), die elektrisch mit dem Schirm der Hochvoltleitung (112) verbunden ist, und einer Ausgangsschnittstelle (118) zu einer Sensoreinheit (109) der Antriebsvorrichtung (102) auf, wobei die Wandlereinrichtung (114) ausgebildet ist, um die Schirmspannung in eine Betriebsspannung für die Sensoreinheit (109) umzuwandeln.
Patent DE-102021213767-A1 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: WILMS CHRISTIAN
IPC: B60S1/42
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Wischblatt (10) aufweisend zumindest eine Federschiene (17a, 17b, 17c) und zumindest eine Wischleisteneinheit (11) mit zumindest einer Wischlippe (12a; 12b) und mit zumindest einem Wischgrundkörper (14a; 14b), welcher zumindest eine Federschienenaufnahme (16a; 16b) zu einer Aufnahme der Federschiene (17a; 17b, 19b) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Wischleisteneinheit (11) ein elastisches Federelement (40a, 41a, 40b, 41b) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, die Wischleisteneinheit gegen die Federschiene (17a; 17b, 19b) zu verspannen.
Patent DE-102021214643-A1 (DE)
Title: Modularisierte spielzeugbaublockanordnung
Inventor: CHANG SHENG-CHIH
IPC: A63H33/12
Filed: 2021-12-17
Abstract: Eine modularisierte Spielzeugbaublockanordnung umfasst Tafeln (1), Verbindungsplatten (21) und Bolzen (13). Jede Tafel (1) umfasst einen Einführungsraum (14) und Befestigerlöcher (121). Jede Verbindungsplatte (21) weist einen ersten und einen zweiten Einführungsabschnitt (211, 212) und Durchgangslöcher (213) auf, die durch den ersten und den zweiten Einführungsabschnitt (211, 212) hindurch gebildet sind. Der erste und der zweite Einführungsabschnitt (211, 212) jeder Verbindungsplatte (21) sind jeweils und lösbar in den Einführungsräumen (14) von zwei benachbarten Tafeln (1) eingeführt. Jeder Bolzen (13) erstreckt sich durch ein Durchgangsloch (213) und zwei Befestigerlöcher (121), welche ausgerichtet sind, um eine der Tafeln (1) mit einer der Verbindungsplatten (21) zu befestigen.
Patent DE-102022002082-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von semantischen Beziehungen zwischen Verkehrsobjekten
Inventor: MONNINGER THOMAS
IPC: G08G1/00
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von semantischen Beziehungen zwischen Verkehrsobjekten (4,5), wobei wenigstens ein Egofahrzeug (1) sein Umfeld fortwährend mittels einer Umgebungssensorik (2) überwacht, von der Umgebungssensorik (2) erzeugte Sensordaten von einer ersten Recheneinheit (3.1) ausgewertet werden, von der ersten Recheneinheit (3.1) in den Sensordaten zumindest ein dynamisches Verkehrsobjekt (4) erkannt wird, die Bewegung des zumindest einen dynamischen Verkehrsobjekts (4) während eines gleitenden Beobachtungszeitraums durch die erste Recheneinheit (3.1) nachverfolgt und zum Ermitteln einer Verhaltensregel im Straßenverkehr zur Anwendung durch das Egofahrzeug (1) durch die erste (3.1) und/oder eine zweite Recheneinheit (3.2) analysiert wird.
Patent DE-102022104984-A1 (DE)
Title: Eckverstärkungselement für und Verfahren zur Herstellung eines Composite Bauteiles
Inventor: BERTHOLD UDO
IPC: F16S1/14
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eckverstärkungselement (1) für Composite Bauteile mit 3-dimensionalen Strukturelementen (10), aufweisend eine Grundplatte (2) und eine darauf angeordnete Strukturelementaufnahme (3), wobei die Form der Strukturelementaufnahme (3) mit der Form des Eckbereiches des Strukturelementes (10) korrespondiert und die Oberseite der Strukturelementaufnahme (3) einen Überlaminierbereich (8) aufweist, der mit einer Anschlagkante (9) begrenzt ist.
Patent DE-102022106051-A1 (DE)
Title: Versteifungsstruktur für ein Gehäuse eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: HIRSCHMANN STEFFEN
IPC: B60L50/64
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versteifungsstruktur (10) zur Versteifung eines Gehäuses (20) eines elektrischen Energiespeichers (30) für ein Kraftfahrzeug (40). Die Versteifungsstruktur (10) weist hierbei ein erstes Endstück (11) und ein zweites Endstück (12) auf, die jeweils dazu ausgebildet sind, am Gehäuse (20) des elektrischen Energiespeichers (30) angebracht zu werden. Ferner weist die Versteifungsstruktur (10) ein Mittelstück (13) auf, an dem das erste Endstück (11) und das zweite Endstück (12) befestigt sind. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrischen Energiespeicher (30) mit einer ebensolchen Versteifungsstruktur (10) sowie ein Kraftfahrzeug (40) mit einem derartigen Energiespeicher (30).
Patent DE-102022106810-A1 (DE)
Title: Insassen-zustands-erfassungssystem
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: A61B5/18
Filed: 2022-03-23
Abstract: Ein Insassen-Zustands-Erfassungssystem (1) besitzt eine Insassenüberwachungsvorrichtung (10), eine Insassen-Zustands-Erfassungsvorrichtung (200) und eine Bestimmungsvorrichtung (100). Die Insassen-Zustands-Erfassungsvorrichtung (200) weist einen oder mehrere Prozessoren (210) und einen oder mehrere Speicher (220) auf. Der eine oder die mehreren Prozessoren (210) arbeiten mit einem oder mehreren Programmen zusammen, die in dem einen oder den mehreren Speichern (220) enthalten sind, um Insassenüberwachungsdaten von der Insassenüberwachungsvorrichtung (10) und Bestimmungsdaten von der Bestimmungsvorrichtung (100) zu empfangen. Auf der Basis der Bestimmungsdaten nehmen der eine oder die mehreren Prozessoren (210) eine Zuordnung eines zu überwachenden Bereichs eines von der Insassenüberwachungsvorrichtung (10) zu überwachenden Insassen in einem Fahrzeug vor, um einen physischen Zustand des Insassen zu erfassen.
Patent DE-102022108671-A1 (DE)
Title: Zugang zur verwaltungsschnittstelle in speichersystemen
Inventor: HILLIER CHRISTOPHER
IPC: G06F21/44
Filed: 2022-04-10
Abstract: Die hier beschriebenen Beispiele beziehen sich auf die Konfiguration des Zugriffs auf die Verwaltungsschnittstelle eines Speichersystems. Beispiele können Netzwerkadapterinformationen der mit dem Speichersystem verbundenen Host-Geräte unter Verwendung von Anmeldeinformationen eines Verwaltungscontrollers der Host-Geräte erhalten. Beispiele können eine Erlaubnis- oder Ablehnungsliste erstellen, die die Netzwerkadapterinformationen der Host-Geräte enthält. Beispiele können Verbindungen zur Verwaltungsschnittstelle von den Host-Geräten auf der Grundlage der Erlaubnis- oder Ablehnungsliste zulassen oder verweigern. Beispiele können eine dynamische Aktualisierung der Zulassen-Liste und der Verweigern-Liste auf der Grundlage einer Änderung eines Netzwerkadapters des Host-Geräts ermöglichen.
Patent DE-102022110399-A1 (DE)
Title: Rotierender Top-Grip
Inventor: Jürgens Ralf
IPC: A47L13/42
Filed: 2022-04-28
Abstract: Stiel (1) für ein Reinigungsgerät, umfassend einen Knauf (2), der an einem Ende des Stiels (1) drehbar angeordnet ist, wobei der Knauf (2) ein erstes Knaufelement (3) und ein zweites Knaufelement (4) umfasst, wobei das erste Knaufelement (3) mit dem zweiten Knaufelement (4) verbunden ist, wobei das zweite Knaufelement (4) eine Ausnehmung (5) aufweist, in welcher der Stiel (1) drehbar angeordnet ist, wobei das erste Knaufelement (3) mit Rastmitteln (6) ausgerüstet ist, über die das erste Knaufelement (3) mit dem Stiel (1) drehbar verriegelt ist, wobei das zweite Knaufelement (4) ein Verriegelungselement (7) aufweist, wobei das Verriegelungselement (7) das Rastmittel (6) des ersten Knaufelements (3) relativ zu dem Stiel (1) blockiert, wenn das erste Knaufelement (3) und das zweite Knaufelement (4) miteinander verbunden sind.