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Patent DE-112019006964-T5 (DE)
Title: Anzeigesteuerungsvorrichtung und Anzeigesteuerungsverfahren
Inventor: OTA SHUHEI
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Eine Gierinformationserfassungseinheit (22) erfasst einen Gierwinkel eines Fahrzeugs (1). Eine Abweichungsmöglichkeitsvorhersageeinheit (23) sagt eine Möglichkeit der Abweichung des Fahrzeugs (1) von einer erwarteten Fahrtroute (401) voraus, indem sie mindestens eine Information aus Sichtlinieninformationen über einen Insassen, Äußerungsinformationen und Verkehrsinformationen verwendet. Eine Gieränderungsvorhersageeinheit (24) bestimmt die Abweichung des Fahrzeugs (1) von der erwarteten Fahrtroute (401) unter Verwendung des Gierwinkels und der Möglichkeit der Abweichung. In einem Fall, in dem die Gieränderungsvorhersageeinheit (24) die Abweichung bestimmt hat, ändert eine Bilderzeugungseinheit (25) ein Überlagerungsziel (403) und korrigiert die Positionsdifferenz zwischen dem Überlagerungsziel (403) nach der Änderung und einem Anzeigeobjekt (201).
Patent DE-112020000152-T5 (DE)
Title: Konstanter Lenksteuermechanismus sowie -verfahren für einen mit einer Radiusstange verbundenen trapezförmigen Schwenkarm und Mehrradfahrzeug
Inventor: LIU HAIPENG
IPC: B62D7/22
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen konstanten Lenksteuermechanismus sowie ein konstantes Lenksteuerverfahren für einen mit einer Radiusstange verbundenen trapezförmigen Schwenkarm und ein Mehrradfahrzeug, wobei der mit der Radiusstange verbundene trapezförmige Schwenkarm ein rechtwinkliges Dreieck darstellt, und mit einem zweidimensionalen synthetischen Ansteuerübertragungsarm einer Kreuznut, die durch eine Quernut und eine Längsnut gebildet ist, einen elliptischen Ablenkungskompass ausbildet. Die Länge der trapezförmigen Schwinge beträgt R*M/H. Mit einem Lenkradwinkel α erzeugt ein Endlager des mit der Radiusstange verbundenen trapezförmigen Schwenkarm einen konstanten Kosinuskompensationseffekt, und zwar R*cosβi=R*cosα ± R*M/H*sinα, wobei durch einen in der Quernut gleitenden Schlitten die Längskosinusverschiebung steuert ist. Das rechtwinklige Endlager ist an der Verbindungsstange angelenkt und dann mit einem in der Längsnut gleitenden Schlitten verbunden, um die Quersinusverschiebung zu steuern. Das Endlager auf dem zweidimensionalen synthetischen Ansteuerübertragungsarm, d.h., das Lager an der kritischen Ansteuerstelle, zeichnet eine elliptische Auslenkungsbahn, ist mit dem Schlitten angelenkt und mit einer Gleitnut des Vektoransteuerungs-Schwenkarms verbunden ist, so dass der Lenkwinkel βi erzeugt ist. Durch ein Gleitwiderstandspotentiometer oder ein bürstenloses Hall-Induktionspotentiometer, das an einer geeigneten Position installiert ist, wird ein Zielpotential für das elektronische Steuerdifferential einer Antriebshalbstelle jedes Rads ermittelt ist.
Patent DE-112020003938-T5 (DE)
Title: Verarbeiten eines nachrichtendatenstroms
Inventor: ROSS MARTIN
IPC: H04L47/6275
Filed: 2020-08-18
Abstract: Ein Verfahren und damit in Zusammenhang stehendes System zum gleichzeitigen Verarbeiten eines zeitlichen Nachrichtendatenstroms kann zum Beispiel ein Erhalten von Nachrichten eines Nachrichtendatenstroms aufweisen, wobei jede Nachricht eine zugehörige Zeitmarke hat. Das Verfahren weist des Weiteren ein Speichern jeder Nachricht in mindestens einer aus einer Mehrzahl von Warteschlangen auf, wobei die Nachrichten jeder Warteschlange auf Grundlage ihrer Zeitmarke sortiert werden, sodass eine Nachricht mit der frühesten Zeitmarke an der ersten Stelle in der Warteschlange platziert wird. Das Verfahren weist daraufhin ein Steuern eines Abrufs der Zielnachricht aus der ersten Stelle in einer Zielwarteschlange auf Grundlage einer Zeitdifferenz zwischen der Zeitmarke der Nachricht und den Zeitmarken der an erster Stelle stehenden Nachricht jeder der anderen Warteschlangen aus der Mehrzahl von Warteschlangen auf.
Patent DE-112020004321-T5 (DE)
Title: Kontextuelle erdung von phrasen in natürlicher sprache in bildern
Inventor: Lai Farley
IPC: G06V10/82
Filed: 2020-09-10
Abstract: Aspekte der vorliegenden Offenbarung beschreiben Systeme, Verfahren und Strukturen, die eine kontextuelle Erdung bereitstellen - eine Interaktionstechnik höherer Ordnung, um einen entsprechenden Kontext zwischen Textentitäten und visuellen Objekten zu erfassen.
Patent DE-112020007572-T5 (DE)
Title: Abstandsmessvorrichtung
Inventor: HONDA NATSUKI
IPC: G01S17/08
Filed: 2020-08-31
Abstract: Eine Abstandsmessvorrichtung (1) weist eine Lichtquelle (10), einen Abtastspiegel (20) und ein optisches Lichtempfangssystem (30) auf. Die Lichtquelle (10) emittiert einen Lichtstrahl (12). Der Abtastspiegel (20) tastet den Lichtstrahl (12) ab. Das optische Lichtempfangssystem (30) empfängt ein Rückführungslicht (26). Das optische Lichtempfangssystem (30) weist ein optisches Fokussierungssystem (31), ein Licht-Empfangselement (36) und eine Apertur (32) auf, die sich zwischen dem optischen Fokussierungssystem (31) und dem Licht-Empfangselement (36) befindet. Die Apertur (32) ist auf einer Brennebene des optischen Fokussierungssystems (31) angeordnet. Ein Betrachtungswinkel des optischen Lichtempfangssystems (30) ist kleiner als ein Divergenzwinkel des Lichtstrahls (12).
Patent DE-112021001300-T5 (DE)
Title: Auswahlvorrichtung und auswahlverfahren
Inventor: SAKAI KOUJIROU
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-02-24
Abstract: Es werden eine Auswahlvorrichtung (10) und ein Auswahlverfahren bereitgestellt, die es einem Betreiber ermöglichen, einen Verstärker, der einen Motor mit einer gewünschten Leistung antreiben kann, effizient auszuwählen, wobei die Auswahl unter dem Gesichtspunkt der Anzahl der installierten Verstärker, des Preises oder des Bauraums erfolgt. Diese Auswahlvorrichtung (10) zur Auswahl eines Verstärkers und eines Motors umfasst eine Speichereinheit (16) zum Speichern der Motorleistung für jeden von mehreren Motoren und für jeden von mehreren Verstärkern die Anzahl der Steuerwellen und/oder den Preis und/oder den Einbauraum des Verstärkers sowie die Leistung der antreibbaren Motoren; eine Eingabeeinheit (14), die es einer Bedienungsperson ermöglicht, Auswahlinformationen einzugeben; eine Motorauswahleinheit (28) zum Auswählen eines Motors (α), der eine Bedingung erfüllt; eine Verstärkerauswahleinheit (30) zum Auswählen eines oder mehrerer Verstärker (β) zum Antreiben der erforderlichen Anzahl von Motoren (α), die die Bedingung erfüllen, wobei die Auswahl so getroffen wird, dass die Gesamtzahl der installierten Motoren, der Gesamtpreis oder der Gesamtinstallationsraum minimiert wird; und eine Anzeigeeinheit (12) zum Anzeigen des ausgewählten Motors (α) und der ausgewählten Verstärker (β)
Patent DE-112021004522-T5 (DE)
Title: Roboter-Bedieneinrichtung und Roboter
Inventor: INOUE TOSHIHIKO
IPC: B25J9/22
Filed: 2021-12-21
Abstract: Vorgesehen ist eine Roboter-Bedieneinrichtung (1), die an einem Roboter (100) montiert ist, wobei der Roboter (100) in der Lage ist, eine Bewegung mittels Lead-Through-Steuerung durchzuführen, bei der eine von einer Bedienperson ausgeübte Kraft erfasst wird und eine Position und eine Ausrichtung entsprechend der erfassten Kraft geändert werden, und wobei die Roboter-Bedieneinrichtung aufweist: eine Halterung (2), die an einem Flansch (160) an einem abgelegenen Ende des Roboters (100) befestigt ist und mit dem ein längliches Werkzeug (170) an einer in Bezug auf eine Drehachse des Flansches dezentrierten Position angebracht ist, um parallel zu einer die Drehachse enthaltenden Ebene zu sein; und zwei Griffe (3, 4), die an der Halterung (2) befestigt sind und die jeweils von zwei Händen der Bedienperson gegriffen werden, wobei einer der Griffe (3) in der Ebene angeordnet ist, um sich in einer Richtung entlang einer Längsachse des Werkzeugs (170) zu erstrecken, und der andere Griff in der Nähe des Werkzeugs (170) angeordnet ist, um sich in einer die Ebene schneidenden Richtung zu erstrecken.
Patent DE-112021004624-T5 (DE)
Title: Negative elektrode und zink-sekundärbatterie
Inventor: MATSUBAYASHI HIROSHI
IPC: H01M4/32
Filed: 2021-11-11
Abstract: Es wird eine negative Elektrode bereitgestellt, die eine Zykluslebensdauer einer Zink-Sekundärbatterie verlängern kann. Die negative Elektrode ist zur Verwendung in einer Zink-Sekundärbatterie und enthält ein aktives Material der negativen Elektrode, das ZnO-Teilchen und Zn-Teilchen enthält, und ein nichtionisches wasserabsorbierendes Polymer, wobei wenigstens ein Teil der ZnO-Teilchen mit dem nichtionischen wasserabsorbierenden Polymer bedeckt ist.
Patent DE-112021005143-T5 (DE)
Title: Scrollverdichter
Inventor: UMEBACHI YUSUKE
IPC: F04C18/02
Filed: 2021-09-22
Abstract: Ein Scrollverdichter umfasst: eine Kurbelwelle (6), die von einem an einem Gehäuse (1) befestigten Lager gehaltert wird; einen Antriebsmechanismusabschnitt (4) für die Kurbelwelle (6); eine umlaufende Spirale (32), die an einem exzentrischen Wellenabschnitt (62) der Kurbelwelle (6) vorgesehen ist; und eine feststehende Spirale (31), die an dem Gehäuse (1) vorgesehen ist. Ein Hauptwellenabschnitt (61) der Kurbelwelle (6) ist mit einem Auswuchterabschnitt (61B) versehen, der als ein integral ausgebildetes Objekt ausgebildet ist und der eine mit der Rotation der Kurbelwelle (6) verbundene Unwuchtskraft verringert.
Patent DE-112021007002-T5 (DE)
Title: Designverfahren für einen aufzug und aufzug
Inventor: KONDO RIKIO
IPC: B66B7/06
Filed: 2021-02-01
Abstract: Es werden ein Aufzug und ein Designverfahren für einen Aufzug angegeben, das ein Hauptseil aus einem Verbundmaterial weniger anfällig für Beschädigungen machen kann. Ein Hauptseil (6) eines Aufzugs (1) weist einen Lasttragbereich (17) aus einem Verbundmaterial aus hochfesten Fasern und Harz auf. Ein Designverfahren für einen Aufzug (1) weist einen Druckspannungs-Designschritt und einen Zugspannungs-Designschritt auf. Der Druckspannungs-Designschritt ist ein Schritt zum derartigen Vorgeben eines Designparameters, dass eine maximale Druckspannung an dem Lasttragbereich (17), der entlang einer Seilscheibe gebogen ist, die eine Antriebs-Seilscheibe (13) und eine Umlenk-Seilscheibe (5) aufweist, die Druckfestigkeit nicht überschreitet. Der Zugspannungs-Designschritt ist ein Schritt zum derartigen Vorgeben des Designparameters, dass eine Summe einer maximalen Zugspannung an dem entlang der Seilscheibe gebogenen Lasttragbereich (17) und einer mittleren Spannung, die zusätzlich auf den Lasttragbereich (17) aufgebracht wird, wenn eine Last auf das Hauptseil (6) aufgebracht wird, die erforderlich ist, um den in einem maximalen Lastzustand fahrenden Fahrkorb (7) durch Fallbeschleunigung abzubremsen, die Zugfestigkeit nicht überschreitet.
Patent DE-112021007082-T5 (DE)
Title: Stossdämpfer
Inventor: MOCHIZUKI TAKAHISA
IPC: F16F9/508
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein Stoßdämpfer (D) gemäß der vorliegenden Erfindung weist auf: einen Zylinder (1), eine Stange (2), die beweglich in den Zylinder (1) eingesetzt ist, und ein scheibenförmiges Trennelement (3), das in den Zylinder (1) eingesetzt ist, um einen Innenraum des Zylinders (1) in zwei Arbeitskammern (R1, R2) zu unterteilen, wobei das Trennelement (3) mehrere Öffnungen (3b, 3c), die die Arbeitskammern (R1, R2) miteinander verbinden, und einen Drosseldurchgang (T1) mit einem Teil, der die Arbeitskammern (R1, R2) miteinander verbindet und durch eine innere Umfangsseite oder eine äu-ßere Umfangsseite jeder Öffnung (3b, 3c) entlang einer Umfangsrichtung läuft.
Patent AT-1258-U1 (AT)
Title: Zweitaktbrennkraftmaschine mit gleichstromspülung
Inventor: KRAMMER JOHANN ING
IPC: F02B75/02
Filed: 1996-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zweitaktbrennkraftmaschine mit Gleichstromspülung, mit mehreren seitlichen Einlaßöffnungen pro Zylinder, welche zum Teil in unterschiedlichen Einströmwinkeln (Alpha, Beta) in den jeweiligen Zylinder (1) einmünden. Um die Abstände zwischen den Zylindern (1) zu verringern ist vorgesehen, daß die Einlaßöffnungen (S`An, S`Bn; S`n) in zwei bezüglich einer durch die Zylinderachse (2) und die Kurbelwellenachse aufgespannten Motorlängsebene (3) gegenüberliegend angeordnete Gruppen (A, B; C) zusammengefaßt sind, wobei der Bereich um die Motorlängsebene einlaßöffnungsfrei ausgeführt ist.
Patent AT-2410-U1 (AT)
Title: Verfahren zur regeneration eines partikelfilters
Inventor: ZELENKA PAUL DR
IPC: F02D9/04
Filed: 1997-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters (4) einer Diesel Brennkraftmaschine (1), wobei in Abhängigkeit des Beladungszustandes des Partikelfilters (4) die Regeneration durchgeführt wird. Um auf möglichst einfache Weise die Regeneration des Partikelfilters (4) durchführen zu können, wird stromabwärts des Partikelfilters (4) der Durchflußquerschnitt während des Regenerationsprozesses temporär vermindert.
Patent SK-82012-U1 (SK)
Title: Method for decorating candy
Inventor: PRIBILINCOVA ANDREA
IPC: A21D13/00
Filed: 2012-01-16
Abstract: It is described a method candy decorating by hand painted technique using food colors, when on the treated surface of candy is transferred pattern from photo. After application of colors the decoration left to dry from 6 to 8 hours at 21 to 25 øC.
Patent AT-13212-U1 (AT)
Title: Verfahren zum Herstellen von Dekorelementen und Dekorelement
IPC: B44C3/00
Filed: 2012-03-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Dekorelementen mit Ziereinlagen (2), wobei die Ziereinlagen einzeln oder gruppenweise zwischen zwei Decklagen (1, 3) eingelegt werden, von denen zumindest die obere Lage aus weichem, transparentem bzw. transluzidem Material besteht, und sodann die Decklagen zwischen den einzelnen Ziereinlagen oder Gruppen von Ziereinlagen nach einem vorbestimmten Muster miteinander verbunden werden, so daß die Ziereinlagen in zwischen den Decklagen gebildeten Taschen (4) eingeschlossen werden.
Patent BG-4107-U1 (BG)
Title: Water purification plant
Inventor: BELOVSKI IVAYLO
IPC: G21F9/12
Filed: 2021-07-23
Abstract: The utility model relates to a plant for purification of water from natural groundwater sources such as wells and mineral springs, from uranium and other positively charged ions in a dissolved state to drinking water. The utility model for water purification plant, according to the utility model, comprises a water pump (1) connected in series with a cylindrical metal filter (2) and a cylindrical polypropylene filter (3), which is connected in series with three adsorption columns (4, 5 and 6) and a flow-through sterilizer (7), as the adsorption column (4) and the adsorption column (5) are provided with gratings (10 and 10') having 1 mm openings, and via the gratings are provided two zones (8 and 8') and respectively (9 and 9'), filled with pre-treated clinoptilolite in zone (8 and 8') and silver-plated clinoptilolite in zone (9 and 9'), and the third adsorption column (6) is filled with a fraction which is a mixture of active charcoal and shungite in a ratio of 1:1 and a particle size of 1 mm.
Patent SK-762008-U1 (SK)
Inventor: WOHLSCHLAGER JOZEF
IPC: A63B49/00
Filed: 2008-06-23
Abstract: Kostra tenisového výpletu (1) je vytvorená z pevného materiálu
vo forme koncentrického geometrického obrazu,
ktorý je prichytený na tenisovú raketovú obruč (2) a cez
ktorý je prepletený súčasný tenisový výplet (3).
Patent AT-13188-U1 (AT)
Title: Windstrommodul
Inventor: TAIBL MANFRED
IPC: F03D3/02
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Windstrommodul, welches mit einem Walzenrotor und mit Strömungswalzen(1) für Windführung und Beschleunigung ausgestattet ist. Durch die Anordnung und Abdeckung(5) der Strömungswalzen(1) ergibt sich eine verengte Einströmung(6) und eine erweiterte Ausströmung (7) für den Windstrom (2).Die gebogenen Rotorlamellen(3) des Walzenrotors und der Strömungswalzen(1) sind mit einer Wabenwölbstruktur(4) versehen, wodurch sich eine vergrößerte Windanströmungsfläche ergibt. In Kombination ergibt das eine optimale Windenergienutzung.
Patent AT-16317-U1 (AT)
Title: Raupensteg einer Raupenkette
IPC: B62D55/26
Filed: 2018-06-11
Abstract: Raupensteg einer Raupenkette eines Kettenfahrzeugs, insbesondere eines Pistenfahrzeugs, bestehend aus einem länglichen Steggrundkörper und einem Schneidenelement, wobei das Schneidenelement mehrere Schneidenelementabschnitte besitzt, wobei jeder Schneidenelementabschnitt ein Schneidenverbindungsorgan und eine Schneide umfasst, wobei der Raupensteg mittels der Schneide im angeordneten Zustand am Pistenfahrzeug an eine Fahrfläche des Pistenfahrzeugs angreift, wobei das Schneidenverbindungsorgan sich entlang einer Längserstreckung des Steggrundkörpers am Steggrundkörper erstreckt, wobei das Schneidenverbindungsorgan vom Steggrundkörper abstehend am Steggrundkörper angeordnet ist, wobei das Schneidenverbindungsorgan eine Hauptfläche aufweist, wobei eine Hauptfläche eines ersten Schneidenverbindungsorgans eines ersten Schneidenelementabschnitts in einer Ebene H1 liegt und eine Hauptfläche eines weiteren Schneidenverbindungsorgans eines weiteren Schneidenelementabschnitts in einer Ebene H2 liegt, und wobei die beiden Ebenen H1 und H2 eine einzige Schnittlinie S miteinander aufweisen.
Patent AT-12475-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur überbrückung einer dehnungsfuge
IPC: E01D19/06
Filed: 2011-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Überbrückung einer Dehnungsfuge (2) in einer Fahrbahn, insbesondere im Übergangsbereich zu Brücken, umfassend ein mattenförmiges Zwischenprofil (5) mit einem Dehnelement (47), wobei das Zwischenprofil (5) eine Bodenfläche (20) aufweist, und wobei das Dehnelement (47) eine Abfolge von in Bezug auf die Bodenfläche (20) ansteigenden und abfallenden Bereichen aufweist, wobei mehr als ein ansteigender und/oder mehr als ein abfallender Bereich angeordnet ist.
Patent DE-8423081-U1 (DE)
IPC: E06B1/04
Filed: 1984-08-03
Abstract: 1. Door frame comprising two vertical frame members (1, 2) extending parallel to each other, and a horizontal segment (5) joining together the two upper ends (3, 4), and a plaster moulding (6) projecting outwardly, wherein in the region of said segment (5) the width (b) of said plaster moulding (6) is :  see diagramm : EP0170291,P4,F1  and r = (b/2) + (a**2/8h) where a is the distance between the two frame members (1, 2), and h the distance of the crown (7) of the segment (5) from the straight line defined by the two top ends (3, 4) of the frame members (1, 2).
Patent DE-8623877-U1 (DE)
IPC: E05D11/08
Filed: 1986-09-05
Abstract: So that a wing (6) of a window or door, at least rotatable, but preferably rotatable and tiltable, can be made more "sluggish" during rotation, a braking device is inserted between the fixed frame (1) and the wing (6). It consists essentially of a basic part (2, 3) and of a wing part (4, 5), the latter being fastened to the wing and the former to the fixed frame (1). A braking device, whose effect can be varied and therefore adjusted by means of a tension device (27, 28), especially with brake discs (25, 26, 32, 34, 38), improves the braking effect. So that the wing can also be tilted in spite of this braking device and to ensure that no special measures or actions are needed for this, there is a plug connection which consists of a peg (8, 11) of the part fastened to one frame and of a receptacle (9, 10), interacting therewith, of the part to be fastened to the other frame. <IMAGE>
Patent DE-8633650-U1 (DE)
IPC: F16L9/02
Filed: 1986-12-17
Abstract: Apparatus for heating a hot-house for growing plants in beds, has a system of hot water pipes (4, 5) including pairs of pipes which extend parallel to each other and horizontally between beds of plants and serve as rails of a track on which a transport vehicle runs. To provide reduced volume of the pipes per unit length, while retaining sufficient rigidity the hot water pipes (4, 5) which serve as rails have, as seen in cross-section, a flat horizontal bottom, flat vertical sides and a curved top joining the sides, with the height of the pipe greater than its width. Such pipes can be stably supported.
Patent DE-9007737-U1 (DE)
IPC: B60S1/44
Filed: 1990-03-28
Abstract: A wiper arrangement for vehicle windows has a wiper arm (29) which is provided with a pivot drive (5) and at whose free end part (28) a rotational bearing (63) for a wiper blade (16) is provided. A control mechanism (4) which is assigned to the pivot drive (5) ensures, during the pivoting movement of the wiper arm (29), that the wiper blade moves backwards and forwards in an approximately linear fashion approximately parallel to a side edge of the window (32) of the vehicle. For this purpose, the wiper arm (29) has two parts (27, 28) which can be displaced telescopically one in the other. The control mechanism (4) has a control element (41) which is arranged fixed to the vehicle and to which a sensing element (6) which is associated with the wiper arm is assigned. The wiper arm (29) can be moved into a position of rest in the region of the lower edge of the window, in which position the wiper blade (16) lies approximately parallel to the wiper arm (29). An actuator drive (19) deactivates the control mechanism (4) in a central operating position so that the longitudinal displacement of the wiper arm and the rotary drive (50) of the wiper blade (16) is arrested. <IMAGE>
Patent DE-9404180-U1 (DE)
IPC: B42F13/10
Filed: 1994-03-14
Abstract: The spring folder has a front and a rear cover which are of one piece construction and hinged together, being foldable in relation to each other along at least one bend line. For alignment of the documents, there are at least two flexible alignment tongues head from the rear cover to the front cover. The free ends of the alignment tongues are insertable in accommodations of the front cover and devices are provided for the secure holding of the free ends of the alignment tongues in the accommodations of the front cover. The devices for holding the alignment tongues (2, 3) are thickened formations (4, 5) and narrow openings (6, 7) in the accommodations (8, 9). In the accommodations one or more slots lead away from the openings.
Patent DE-9412228-U1 (DE)
IPC: A61B17/00
Filed: 1994-07-28
Abstract: The pump has a feed hose (14) passed between a curved hose bed (24) and a number of rollers (23) supported around the periphery of a driven carrier (22), for rotation in a circular path at a given distance to the hose bed, selected so that the hose is compressed at several points of contact. The hose bed is offset relative to the circular path of the driven rollers, so that the spacing of the rollers from the surface of the hose bed increases in the transport direction of the rollers. <IMAGE>
Patent AT-18068-U1 (AT)
Title: Duschkopf
Inventor: KARL WERNER STRASSER
IPC: B05B1/18
Filed: 2022-08-04
Abstract: Ein Duschkopf (1) einer Handdusche, mit an dem Duschkopf (1) vorgesehenen Auslässen (14) für Wasser, weist eine drehbar gelagerte Bürste (10), der ein Drehantrieb zugeordnet ist, auf. Die Bürste (10) ist auf der den Auslässen (14) gegenüberliegenden Seite des Duschkopfes (1) angeordnet. In dem Duschkopf (10) sind auf der den Auslässen (14) für Wasser gegenüberliegenden Seite im Bereich der Bürste (10) Austrittsöffnungen (12) für Wasser vorgesehen.