baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020004378-U1 (DE)
Title: Tafeln und Platten mit Wellpappe Kern für nichttragende Wände im Holzfertigbau
IPC: E04B2/74
Filed: 2020-10-17
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Kern aus mehrlagiger Wellpappe besteht, der Hohlräume aufweisen kann und mit zahlreichen Oberflächenvarianten wie Holz, Holzwerkstoffe, Putzträger oder Trockenbauplatten versehen wird. Das Material wird in Form großer Tafeln für die Vorfertigung hergestellt.
Patent DE-202020101848-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-03
Abstract: Atemschutzmaske, mit einem Trägerkörper (12), der gleichzeitig Mund und Nase bedeckt und bis zu den angrenzenden Gesichtspartien verläuft, wobei der Trägerkörper (12) aus einem Abstandsgewirke besteht.
Patent DE-202020105873-U1 (DE)
Title: Raumluftdesinfektionsgerät
IPC: F24F7/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Raumluftdesinfektionsgerät mit einem Luftstromerzeuger zum Erzeugen einer in einem Raum zirkulierenden Luftströmung (14) mit einer Luftansaugung (5), durch die Raumluft in einem ersten Höhenniveau angesaugt wird, und mit einem Luftaustritt (12), durch den desinfizierte Raumluft in einem zweiten Höhenniveau abgegeben wird, wobei sich das erste Höhenniveau oberhalb des zweiten Höhenniveaus befindet, welcher Luftstromerzeuger ein Basisteil (2) mit einer Gebläseeinrichtung (4) zum Fördern eines Luftstromes und einen sich von dem Basisteil (2) in vertikaler Richtung nach oben erstreckenden Saugkanal (3) mit einer in seinem Endabschnitt von dem Basisteil (2) beabstandeten Ansaugöffnung (5) umfasst, durch die bei einem Betrieb der Gebläseeinrichtung (4) Luft angesaugt wird und anschließend den Saugkanal (3) durchströmt, wobei in dem Saugkanal (3) eine sich zumindest über einen Abschnitt seiner Längserstreckung erstreckende UV-Desinfektionsstrecke (7) angeordnet ist.
Patent DE-202020106353-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B27B17/02
Filed: 2020-11-05
Abstract: Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere Kettensäge (12), umfassend
 - eine Gehäuseeinheit (14), innerhalb welcher zumindest eine Antriebseinheit vorgesehen ist,
 - ein der Gehäuseeinheit (14) zugeordnetes Schwert mit einer umlaufend geführten Sägekette, die von der Antriebseinheit elektrisch angetrieben werden kann,
 - eine aus zumindest zwei Akkumulatoren (26, 26') gebildete Akkumulatoreinheit (24) zur Versorgung der Antriebseinheit mit elektrischer Energie, wobei die Akkumulatoreinheit (24) der Gehäuseeinheit (14) zugeordnet ist,
 - zumindest eine Halteeinrichtung (30), die sich von der Gehäuseeinheit (14) erstreckt, wobei vorgesehen ist, dass die zumindest eine Halteeinrichtung (30) gegenüber einer Längsachse der Gehäuseeinheit (14) zumindest abschnittsweise gebogen und/oder gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-202021001958-U1 (DE)
Title: Beibootträger zur Befestigung am Yachtheck
IPC: B63B23/62
Filed: 2021-06-04
Abstract: Beibootträger zur Befestigung am Yachtheck dadurch gekennzeichnet, dass der Beibootträger (1) direkt oder per Adapter am Fahrzeugheck des Trägerschiffs montiert wird und das transportierte Beiboot quer zur Fahrtrichtung, hochkant mit leichter Schräglage zum Heck des Trägerschiffs befestigt wird, so dass die Unterseite des Beiboots als „Dach“ fungiert.
Patent DE-202021002828-U1 (DE)
Title: Angelköderwurfgerät
IPC: A01K97/00
Filed: 2021-09-01
Abstract: Angelköderwurfgerät bestehend aus einen kurzen beidseitig offenen Rohr(1) oder einem Rohrstutzen mit einer lichten Weite, passgerecht zu ausgewählten Angelködern(4) sowie einem, an einem der offenen Rohrenden, mit seiner Öffnung passgerecht zum Rohr(1), daran angeordnetem Sack(3) aus hoch elastischem Material wie Gummi oder einem anderen geeigneten Kunststoff.
Patent DE-202021103198-U1 (DE)
Title: Türöffnerbaugruppe
IPC: E05B47/04
Filed: 2021-06-14
Abstract: Türöffnerbaugruppe, die ein Gehäuse, das einen Raum zur Aufnahme des Drückers definiert, und ein Bohrloch zum Einführen eines Drückers in den genannten Raum und einen betätigbaren Riegel umfasst, wobei der Türöffner ferner eine Führung zum Führen der Bewegung des freien Endes des Drückers von einer Stelle des Inneren des Gehäuses bis zu einer äußeren Stelle des genannten Raums umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe selbstregulierbare Mittel zum Verändern der relativen Position der Führung in Bezug auf das Gehäuse, so dass die Führung mindestens zwei Betriebsstellungen aufweist, umfasst.
Patent DE-202021103774-U1 (DE)
Title: Wäschefaltvorrichtung, Wäschefaltvorrichtungssystem mit zumindest zwei Wäschefaltvorrichtungen, Bügelbezug für eine Wäschefaltvorrichtung oder für ein Wäschefaltvorrichtungssystem und System mit einem Wäscheständer und einer Wäschefaltvorrichtung
IPC: D06F89/00
Filed: 2021-07-14
Abstract: Wäschefaltvorrichtung (1) mit einer an der Wäschefaltvorrichtung (1) ausgebildeten Faltfläche (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Wäschefaltvorrichtung (1) zumindest zwei Auflagestege, nämlich einen ersten Auflagesteg (3) und einen zweiten Auflagesteg (4) aufweist, wobei die Wäschefaltvorrichtung (1) mittels der zwei Auflagestege (3, 4) auf einen Wäscheständer, insbesondere einen Rohrrahmen eines Wäscheständers auflegbar ist, wobei die Auflagestege (3, 4) jeweils zwei Auflageaussparungen, nämlich eine erste Auflageaussparung (5), eine zweite Auflageaussparung (6), eine dritte Auflageaussparung (7) und eine vierte Auflageaussparung (8) aufweisen, wobei die erste Auflageaussparung (5) und die zweite Auflageaussparung (6) an dem ersten Auflagesteg (3) ausgebildet sind, wobei die dritte Auflageaussparung (7) und die vierte Auflageaussparung (8) an dem zweiten Auflagesteg (4) ausgebildet sind, wobei die erste Auflageaussparung (5), die zweite Auflageaussparung (6), die dritte Auflageaussparung (7) und die vierte Auflageaussparung (8) passend zu dem Wäscheständer, insbesondere dem Rohrrahmen des Wäscheständers, an der Wäschefaltvorrichtung (1) ausgebildet sind, so dass nach dem Auflegen der Wäschefaltvorrichtung (1) auf den Wäscheständer, insbesondere den Rohrrahmen des Wäscheständers, die Wäschefaltvorrichtung (1) im Bereich der ersten, der zweiten, der dritten und der vierten Auflageaussparung (5, 6, 7 und 8) den Wäscheständer, insbesondere den Rohrrahmen des Wäscheständers, kontaktiert.
Patent DE-202021107009-U1 (DE)
Title: Bürstenstopfvorrichtung
IPC: A46D3/04
Filed: 2021-12-22
Abstract: Bürstenstopfvorrichtung, mit
 zumindest einem Magazin, in dem Borsten stehend nebeneinander in Richtung eines Auslassbereichs (32) vorgespannt aneinandergrenzen, einem Büschelvereinzelner (20), der mit einem Außenrand (28) am Auslassbereich (32) des zumindest einen Magazins (22, 22', 22") entlangstreicht und im Außenrand (28) mindestens eine Aufnahmeöffnung (34) für mindestens ein zu vereinzelndes Büschel (19) aufweist,
 einem Stopfwerkzeug (12), das vereinzelte Büschel (19) vom Büschelvereinzelner (20) übernimmt und das zwischen einer Stopfposition und einer Befüllposition hin und her verfahrbar ist,
 einem Antriebssystem, das den Büschelvereinzelner (20) relativ zu dem zumindest einen Magazin (22, 22', 22") von einem hinteren Totpunkt, in dem Bosten aus dem Magazin (22, 22', 22") in die Aufnahmeöffnung (34) gedrückt werden, zu einem vorderen Totpunkt bewegt, in dem das Büschel (19) in Richtung zur Aufnahmeöffnung (34) abgegeben wird, und
 einer Steuerung (50), die das Antriebssystem steuert,
 wobei das Antriebssystem so ausgebildet ist, dass es die Relativposition von hinterem Totpunkt zu dem zumindest einen Magazin (22, 22', 22") so verstellen kann, dass der hintere Totpunkt in verschiedenen Abschnitten des Auslassbereichs (32) des Magazins (22, 22', 22"), von dem Büschel (19) abgenommen werden, liegen kann und Borsten von diesen verschiedenen Abschnitten des Auslassbereichs (32) entnehmbar sind.
Patent DE-202022001765-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Be- und Entlüftung eines Innenraums
IPC: F24F8/22
Filed: 2022-08-08
Abstract: Vorrichtung für die Be- und Entlüftung eines Innenraums, mit einem Ventilator und einem Wanddurchführungsrohr, dadurch gekennzeichnet, das der Ventilator (26) vor- und rücklauffähig ausgebildet ist und dass innenraumseitig ein Gehäuse (2 mit einer Kammer (3) vorgesehen ist, die wenigstens eine mit einem Filter (8,9) versehene Zugangsöffnung (6,7) in dem Gehäuse (3) aufweißt und in der wenigstens ein UV-Strahler (10,11) vorgesehen ist.
Patent DE-202022102867-U1 (DE)
Title: Tretlagergetriebe
IPC: B62M11/14
Filed: 2022-05-24
Abstract: Tretlagergetriebe (1) für ein Fahrrad mit wenigstens einem Gang, umfassend eine Tretkurbelwelle (12) sowie umfassend ein Umlaufgetriebe (2), das mehrere Zahnräder, darunter ein Sonnenrad (3), ein Hohlrad (6) und wenigstens ein Planetenrad (4, 5) aufweist, sowie umfassend eine Stegwelle (7) mit wenigstens einer Umlaufachse (8, 9) für das Planetenrad (4, 5), mit der Maßgabe, dass das Tretlagergetriebe für ein modifiziertes vergrößertes Tretlagergehäuse hergerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnräder des Umlaufgetriebes (2) eine Verzahnung aufweisen, die so groß dimensioniert ist, dass wenigstens eines der Zahnräder aus einem geeigneten Kunststoff herstellbar ist.
Patent DE-202022103699-U1 (DE)
Title: Ein auf künstlicher Intelligenz basierendes Deep-Learning-Netzwerk-Rahmengerät für Zielaufgaben
IPC: G06T1/20
Filed: 2022-07-04
Abstract: Ein auf künstlicher Intelligenz (KI) basierendes Deep-Learning-Netzwerk-Rahmengerät für Zielaufgaben, bestehend aus:
 einer USB-Kamera, die für die Verteilung eines Bildes mit kristallklarer 5MP-Auflösung oder 1080p HD-Videomaterial mit 30fps (neueste Version 1.3) ausgelegt ist
 einer NVIDIA-Karte, die mit der USB-Kamera verbunden ist und die Bildsignale verarbeitet;
 ein neutrales Netzwerk, das drei verschiedene Schichten enthält und als Eingabeschicht, verborgene Schicht und Ausgabeschicht bezeichnet wird, wobei die verschiedenen Bilder in der verborgenen Schicht gespeichert sind, die mit einem Controller wie der NVIDIA-Karte verbunden ist;
 wobei die Eingabeschicht verschiedene Bilder über die USB-Kamera aufnimmt und die Bilder in Pixel aufteilt, die an die versteckte Schicht übertragen werden;
 wobei die übertragenen Bilder von einem Knoten zu einem anderen Knoten über eine Datenbank verglichen werden und die Ausgangsbilder korrigiert werden, die an die Ausgangsschicht gesendet werden;
 eine Lithium-Ionen-Batterie, die über IC7805 (4) IC mit der NVIDIA-Platine verbunden ist; und
 einen Gleichstrom-Gleichstrom-Abwärtswandler, der mit der NVIDIA-Platine verbunden ist, wobei der Gleichstrom-Gleichstrom-Abwärtswandler mit einer konstanten Ausgangsspannung von 5 V versehen ist, die zur Verbindung mit einem Raspberry-Pi-Mikrocontroller verwendet wird.
Patent DE-202022105421-U1 (DE)
Title: Schalldämpfereinheit zur Anordnung in der Zuleitung einer Gebäudelüftungsanlage
IPC: F24F13/24
Filed: 2022-09-27
Abstract: Schalldämpfereinheit (1) zur Anordnung in der Zuleitung einer Gebäudelüftungsanlage (2) zwischen einem Lüftungsgebläse (3) und einem Eintritt der Zuleitung (4) in einen zu belüftenden Raum (5), zur Reduktion der über die Zuleitung (4) in den Raum (5) eingebrachten Geräusche des Lüftungsgebläses (3),
 wobei die Schalldämpfereinheit (1) eine Eintrittsöffnung (6) für den Eintritt der vom Lüftungsgebläse (3) kommenden Luft und eine Austrittsöffnung (7) für die dem Raum (5) zuzuführende Luft aufweist sowie einen Strömungskanal (8), über welchen die Eintrittsöffnung (6) mit der Austrittsöffnung (7) verbunden ist;
 wobei die Begrenzungen des Strömungskanals (8) von einem oder mehreren Dämpfungselementen (9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) aus einem wasserabweisenden offenzelligen organischen Schaumstoff gebildet sind;
 und wobei im Strömungskanal (8) eine Dampfzuführungseinrichtung (16) vorhanden ist, welche mit einer Dampferzeugungseinheit (17) verbindbar ist zum Zuführen von Wasserdampf in den im bestimmungsgemässen Betrieb im Strömungskanal (8) geführten Luftstrom.
Patent DE-202023001996-U1 (DE)
Title: Montage-Schiene
IPC: E04B1/82
Filed: 2023-09-21
Abstract: Montage-Schiene (1) für das Erstellen von Schallschutzdecken mit vertikal ausgerichteten Paneelen (6), gekennzeichnet durch einen L-förmigen Querschnitt und in einen ersten Schenkel (2) eingebrachte, rechteckige Ausnehmungen (4,5), die an den seitlichen Rändern (7,8) mit gegenüberliegenden Zähnen (9,10) versehen sind.
Patent DE-202023002288-U1 (DE)
Title: Ölkanne mit Reinigungsfunktion für Gewindebohrer
IPC: B08B1/00
Filed: 2023-11-02
Abstract: Ölkanne mit Reinigungsfunktion für Gewindebohrer dadurch gekenzeichnet dass ein Deckel auf einer Metall- oder eine Kunststoffdose eine Öffnung in der Mitte hat und im inneren um die Öffnung drei Rundbürsten befestigt sind mit den Borsten bis zur Mitte der Dose.
Patent DE-202023100333-U1 (DE)
Title: Mobile Luftfilteranlage
IPC: F24F8/95
Filed: 2023-01-24
Abstract: Mobile Luftfilteranlage (1) zur Erzeugung von gereinigter Luft durch Entfernung von Luftverunreinigungen aus der Umgebungsluft, wobei die Luftfilteranlage ein Gehäuse (2) und ein in dem Gehäuse angeordnetes Filtersystem aufweist, wobei im Gehäuse ein mit dem Filtersystem verbundener Lufteinlass (3) für die Umgebungsluft und ein mit dem Filtersystem verbundener Luftauslass (4) für die gereinigte Luft vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 ▪ das Filtersystem aus wenigstens zwei über eine Leitung (5) miteinander verbundenen Filterkomponenten (6, 7) besteht, wobei die erste Filterkomponente (6) ein konventioneller Filter zur Entfernung von üblichen Luftverunreinigungen ist und die zweite Filterkomponente (7) ein Filter zur Entfernung von Kampfstoffen ist,
 ▪ an der Leitung (5) zwischen der ersten Filterkomponente (6) und der zweiten Filterkomponente (7) eine Luftstromweiche (8) angeordnet ist, die eine erste Weichenstellung einnehmen kann, in der die von der ersten Filterkomponente (6) gereinigte Luft direkt zu dem Luftauslass (4) geleitetet wird, und die eine zweite Weichenstellung einnehmen kann, in der die von der ersten Filterkomponente (6) gereinigte Luft über die zweite Filterkomponente (7) zum Luftauslass (4) geleitet wird, und
 ▪ die Luftfilteranlage (1) einen Detektor (9) zur Detektion von Kampfstoffen in der Umgebungsluft aufweist, wobei der Detektor (9) dann, wenn in der Umgebungsluft ein biologischer und Kampfstoff, ein chemischer Kampfstoff und/oder eine radioaktive Substanz vorliegt, ein Signal erzeugt, dass die Luftstromweiche (8) dazu veranlasst, die zweite Weichenstellung einzunehmen, sodass die von der ersten Filterkomponente (6) gereinigte Luft durch die zweite Filterkomponente (7) zum Luftauslass (4) geleitet wird.
Patent DE-202023101229-U1 (DE)
Title: Sitzgelegenheit
IPC: A47C3/20
Filed: 2023-03-14
Abstract: Sitzgelegenheit (100), umfassend
 - eine Sitzfläche (1), auf welcher sich ein Nutzer der Sitzgelegenheit (100) setzen kann,
 - zumindest eine Rückenlehne (2) zumindest seitlichen Abstützen (3) eines Rückens des Nutzers, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Sitzbein (4) in seiner Länge verstellbar ist.
Patent DE-202023101584-U1 (DE)
Title: Drehdurchführung für eine Kunststoffverarbeitungsmaschine
IPC: F16L27/08
Filed: 2023-03-29
Abstract: Drehdurchführung (1) für eine Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere für eine Spritzgießmaschine, zur Durchleitung von Medien von mindestens zwei Medien-Versorgungsstellen (2, 3) zu einem um eine Achse (a) drehbaren Drehtisch (4), der zur Aufnahme mindestens eines Werkzeugteils ausgebildet ist, wobei eine erste Medienleitung (5) zwischen einer ersten Medien-Versorgungsstelle (2) und dem Drehtisch (4) sowie eine zweite Medienleitung (6) zwischen einer zweiten Medien-Versorgungsstelle (3) und dem Drehtisch (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Medienleitung (5) zumindest über einen Abschnitt ihrer Erstreckung in axiale Richtung (a) in einem ersten Rotor (7) ausgebildet ist, wobei der erste Rotor (7) drehbar an einem ersten Stator (8) gelagert ist, und dass die zweite Medienleitung (6) zumindest über einen Abschnitt ihrer Erstreckung in axiale Richtung (a) in einem zweiten Rotor (9) ausgebildet ist, wobei der zweite Rotor (9) drehbar an einem zweiten Stator (10) gelagert ist, wobei zwischen dem ersten Rotor (7) und dem zweiten Rotor (9) zwecks thermischer Trennung des ersten Rotors (7) vom zweiten Rotor (9) ein Ringspalt (11) ausgebildet oder eine Isolationsschicht angeordnet ist.
Patent DE-202023103804-U1 (DE)
Title: Führungsanordnung und Arbeitsgerät
IPC: B25F5/00
Filed: 2023-07-07
Abstract: Führungsanordnung (1) für ein Arbeitsgerät (2), insbesondere für ein Gartengerät, ein Werkzeug und/oder für ein Reinigungsgerät,
 mit wenigstens einem Griff (3a, 3b) zum Führen und/oder Tragen des Arbeitsgeräts (2) von einem Benutzer,
 mit wenigstens einem Aufnahmeabschnitt (4) zum Aufnehmen wenigstens eines Arbeitskopfes (5), und
 mit wenigstens einer Führungsstange (6), die den Griff (3a, 3b) mit dem Aufnahmeabschnitt (4) verbindet,
 wobei die Führungsstange (6) eine an den Aufnahmeabschnitt (4) angrenzende erste Biegung (7) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Führungsanordnung (1) eine zweite Biegung (8) aufweist, die im Bereich des wenigstens einen Griffs (3a, 3b) angeordnet ist oder an den wenigstens einen Griff (3a, 3b) angrenzt.
Patent DE-202023105748-U1 (DE)
Title: Ein System des Internets von Nano-Dentalen Dingen
IPC: A61C19/04
Filed: 2023-10-04
Abstract: Ein Internet of Nano -Dental Things (IoNDT)-System und umfasst:
 ein Nano-Dentalsensor zur Aufnahme intraoraler Röntgenaufnahmen durch eine intraorale Radiographieeinheit unter Verwendung fortschrittlicher Röntgentechnologie, optischer Bilder einer Mundhöhle über eine optische Bildgebungseinheit mit sichtbarem Licht und Nahinfrarot-Fluoreszenzbilder (NIF) über eine NIF-Bildgebungseinheit Verwendung von Nahinfrarotlicht;
 eine Nano-Dental-Bilddatenbank, bestehend aus einer Datenkurations- Untereinheit zur Auswahl und Organisation von Zahnbildern und einer Anmerkungs-Untereinheit zum Hervorheben spezifischer Zahnmerkmale in jedem Bild;
 ein 3D-Oral-Vision-System, das einen Echtzeit-Bildfusionsprozessor zum Kombinieren einzelner Bilder zu einer zusammenhängenden visuellen 3D-Darstellung, ein Gestenerkennungsmodul zur Interpretation von Handgesten und - bewegungen und eine Untereinheit zur Sprachsteuerungsintegration für die Interaktion mithilfe von Sprachbefehlen umfasst;
 ein plasmabasiertes Selbstreinigungssystem umfasst einen Plasmagenerator zum Initiieren einer Plasmaumgebung und ein Gaseinlass- und Gasmischsystem zum Einführen und Steuern eines plasmabildenden Gases;
 ein UV-C-basiertes Selbstreinigungssystem besteht aus einer UV-C-Lichtquelle, die keimtötendes UV-C-Licht aussendet, und einer reflektierenden Kammer zur Optimierung der UV-C-Lichtexposition; und
 ein drahtloses Mundsensornetzwerk, das Terahertz-Kommunikationstechnologie für einen nahtlosen Datenaustausch nutzt, wobei das Mundsensornetzwerk für den Betrieb in einer 6G-Kommunikationsumgebung ausgelegt ist.
Patent DE-212004000012-U1 (DE)
Title: Catalyst reactor, for the thermo catalytic decomposition of organic materials e.g. clarified sludge and the like, has a heated outer reactor tube with an inner rotating tube fitted with share blades to prevent blockages in the ring gap
IPC: C02F11/10
Filed: 2004-02-20
Abstract: The catalyst reactor has a heated reactor tube (2) with a feed at the start for charging with organic materials. The materials are conveyed through the tube to be decomposed by a catalyst, and conversion carbon is taken off at the end by a funnel-shaped collector (4) with an outflow (16). The catalyst reactor has a heated reactor tube (2) with a feed at the start for charging with organic materials. The materials are conveyed through the tube to be decomposed by a catalyst, and conversion carbon is taken off at the end by a funnel-shaped collector (4) with an outflow (16). A portion is returned to the start point as catalyst material by an inner conveyor screw (6). The reactor (1) is upright, and has an inner tube (5) concentric to the outer tube and powered to give it a slow rotation, for the organic material to travel downwards through the ring gap (7) between them. The material is carried through by share blades (8) fitted to the outer surface of the inner tube, extending to the inner surface of the outer tube. The upper end of the reactor tube is expanded into a round mixing trough (3) with a feed connection (13) and a gas take-off (10), and with at least one mixer blade (15).
Patent BR-MU8702631-U2 (BR)
Title: pá com depósito para recolher detritos
Inventor: GUEDES JOSE GERALDO
IPC: A47L13/52
Filed: 2007-12-20
Abstract: Pá COM DEPóSITO PARA RECOLHER DETRITOS. O objeto da presente patente de Modelo de Utilidade, trata-se de uma pá de recolher lixo doméstico, provida de um cabo de direcionamento (1) com sistema de acoplamento (2) em rosca (3) ao cabo da pá(4), por sua vez provido de uma contra-rosca (5) que serve para prender o cabo. A disposição é provida de ganchos (6) para prenderem o saco de lixo (10) que servirá como depósito para o material coletado. O corpo da pá (7) em sua lateral possui corte (9) para facilitar a fixação ao solo na ocasião de varrer o lixo, evitando assim contato manual e proporcionando maior capacidade de armazenamento do lixo até ser colocado no latão.
Patent BR-MU8803241-U2 (BR)
Title: junta estanquemente roscada para condutos de campo de petróleo
Inventor: ALDOXIN VLADIMIR PETROVICH
IPC: E21B17/08
Filed: 2008-07-17
Abstract: JUNTA ESTANQUEMENTE ROSCADA PARA CONDUTOS DE CAMPO DE PETRóLEO. O presente modelo refere-se á construção e à operação de poços verticais, direcionais inclinados e horizontais de campos de petróleo e gás, com condições de operação difícil e pode ser usado para processar condutos de revestimento. A junta estanquemente roscada inventiva para condutos de campos de petróleo compreende condutos macho e fêmea com uma rosca cónica e superfícies de parada de extremidade do conduto macho e a superfície de extremidade do conduto fêmea conjugada. A configuração da rosa cónica tem um ângulo negativo ao longo de uma face de apoio. A altura da rosca do conduto macho é menor do que a altura da rosca do conduto fêmea. As superfícies de extremidade são projetadas de modo que a área delas seja igual ou superior a 60% do corpo do conduto. O modelo torna possível aumentar a confiabilidade operacional e a eficácia da junta estanque e minimizar os riscos ecológicos.
Patent BR-MU8902158-U2 (BR)
Title: disposição em módulo de coleta de óleo
Inventor: ZEPPINI CARLOS ALBERTO
IPC: B01D17/02
Filed: 2009-10-09
Abstract: DISPOSIçAO EM MODULO DE COLETA DE óLEO O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para Módulo de Coleta de óleo, pertencente ao campo dos sistemas de filtragem, particularmente sistemas de tratamento de eflu- entes gerados em diversas instalações de operações comerciais, dito módu- lo compreendido por carcaça (2) definida: por fundo (3); por parede (4) prolongada do fundo e que incorpora superficies planas ligeiramente proje- tadas e equidistantes (5), na(s) qual(is) pode(m) ser montada(s) respecti- va(s) tubulaçáo(ões) de entrada de óleo (20) de modo a permitir que o mó- dulo seja ligado a um ou mais sistemas de tratamento de efluente; por aber- tura superior de inspeção (6) com tampa removível (9); dita carcaça (2) de- fine uma câmara interna receptora de óleo (10), em região superior da qual abre(m) a(s) tubulação(ões) de entrada de óleo (20) dotada(s) de extremi- dade que abre dentro da câmara receptora de óleo (10), registro intermediá- rio (21) e extremidade oposta derivada de trecho de tubulação (104) de sai- da do Módulo de Separação de óleo e água (103) arranjada tal que a pelí- cula de óleo separado do fluxo água óleo que circulante, escoa para a câma- ra interna (10) do Módulo de Coleta de óleo (1).