baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10017122-B4 (DE)
Title: In eine Rohrleitung einsetzbare Einrichtung zum Durchleiten eines Fluids
Inventor: BRITZ ROBERT
IPC: F16L55/10
Filed: 2000-04-06
Granted: 2011-04-28
Abstract: In eine Rohrleitung einsetzbare Einrichtung zum Durchleiten eines Fluids, welche gegebenenfalls zur Beeinflussung der Durchflußmenge und/oder zum Messen der Eigenschaften des Fluids genutzt wird, wobei ein als Basis dienende Gehäuseteil (1) von dem Unterteil eines Membranventilgehäuses gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das als Basis dienende Gehäuseteil (1) mit einer Abschlußfläche (7) für ein Verschlußteil (8) und einem Anschluß (4) für ein weiteres Gehäuseteil (6, 9, 12, 16) ausgestattet ist, wobei das weitere Gehäuseteil (6, 9, 13, 17) einer Mehrzahl unterschiedlich gestalteter und unterschiedlichen Zwecken dienender Funktionsträger (5, 10, 12, 17) entstammt, die allein in ihren Anschlußmaßen an das als Basis dienende Gehäuseteil (1) übereinstimmen.
Patent DE-10026075-B4 (DE)
Title: Containeridentifizierungsvorrichtung für in Containerterminals eingesetzte Fahr- und Hebezeuge
Inventor: HOOGENBOOM ED
IPC: G01S13/75
Filed: 2000-05-25
Granted: 2004-08-12
Abstract: Containeridentifizierungsvorrichtung für in Containerterminals eingesetzte Fahr- und Hebezeuge, insbesondere für Kaikrane (17), Greiferkrane, Overheadkrane, Torlader, Stapelkrane, Straddle Carrier etc., mit einer Abfrageeinrichtung (1), die einem Fahr- bzw. Hebezeug (17) zugeordnet ist, und einem Etikett (9) od.dgl., das an einem Container (16) angeordnet ist und Informationen enthält, die mittels der Abfrageeinrichtung (1) ent- bzw. aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfrageeinrichtung (1) zumindest eine Sende- und Empfangseinheit (3) aufweist, mittels der ein Sendeimpuls (6) zum containerseitigen Etikett (9) abstrahlbar ist, und dass das containerseitige Etikett (9) zumindest teilweise als Oberflächenwellensensor (9) ausgebildet ist, mittels dem der von der Sende- und Empfangseinheit (3) der Abfrageeinrichtung (1) abgestrahlte Sendeimpuls (6) in ein akustisches Oberflächenwellensignal umwandelbar, dieses akustische Oberflächenwellensignal veränderbar, das veränderte akustische Oberflächenwellensignal in einen Rücksendeimpuls (8) umwandelbar und der Rücksendeimpuls (8) zur Sende- und Empfangseinheit (3) der Abfrageeinrichtung (1) zurückstrahlbar ist.
Patent DE-10035733-B4 (DE)
Title: Kurvensteuerung für einen Zylinder in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: SCHNEIDER JUERGEN
IPC: B41F21/00
Filed: 2000-07-22
Granted: 2005-07-14
Abstract: Kurvensteuerung
für einen
Zylinder (2) in einer Verarbeitungsmaschine, insbesondere einer Druckmaschine,
mit einer Kurvenschwinge (8) mit Rolle (7), welche kraftschlüssig mit
einer eine Öffnung
(5) aufweisenden Kurve (6) in einem Kurvengelenk gepaart ist, wobei
die Öffnung
(5) von einer gestellseitig gelagerten Welle (3) des Zylinders (2)
durchdrungen ist, dadurch gekennzeichnet, daß an festgelegten Sollbruchstellen
(13) der Kurve (6) innerhalb der Öffnung (5) eine Anzahl von
Kerben (12) angeordnet ist, daß die
Kurve (6) an den Sollbruchstellen (13) mittels Bruchtrennung in
wenigstens zwei Kurvenstücke (6.1,
6.2) trennbar ist und daß nach
der Bruchtrennung die Sollbruchstellen (13) der Kurvenstücke (6.1,
6.2) formschlüssig
ineinander greifende Fügeflächen aufweisen.
Patent DE-10050461-B4 (DE)
Title: Kofferraum-, Laderaumeinsatz
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60P7/08
Filed: 2000-10-12
Granted: 2010-10-07
Abstract: Kofferraum-, Laderaumeinsatz (10) für den Koffer-, Laderaum eines Kraftfahrzeuges, mit einem sich im wesentlichen von den Kraftfahrzeugsitzen bis hin zu der Kraftfahrzeughecktür, -klappe erstreckenden Kofferraum-, Laderaumboden (11), wobei der Kofferraum-, Laderaumboden (11) aus einem im wesentlichen ebenen Kofferraum-/Laderaumbodenbelag besteht, welcher als eine Sicht- (13) und eine Funktionsseite (14) aufweisender Wendebelag (12) ausgebildet ist, wobei der Wendebelag (12) Mittel (15) gegen ein Verrutschen aufweist, wasserdicht ausgebildet ist und zusätzliche Mittel (16) zum Schutz des Koffer- oder Laderaumes gegen Wasser und/oder Schmutz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsseite (14) des Wendebelages (12) einen umlaufenden Kragen (17) zum Zusammenwirken mit einer im Kofferraumboden (11) angeordneten Nut (18) bei unten liegender Funktionsseite (14) als Mittel (15) gegen ein Verrutschen und als gleichzeitiges Mittel (16) zum Schutz vor Wasser und/oder Schmutz bei oben liegender Funktionsseite (14) aufweist.
Patent DE-10063819-B4 (DE)
Title: Maskenerstellung zur Herstellung einer Druckform
Inventor: SCHUSTER ALFONS
IPC: B41C1/06
Filed: 2000-12-21
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Tief- (13) oder Siebdruckform (30, 45) unter
Verwendung des laserinduzierten Thermotransfers,  bei dem ein
Polymermaterial (5b) für
eine Maskenerstellung zum Einsatz kommt, welches in dünnen Schichten
auf einen Folienträger
(5) aufgebracht ist, der in Kontakt mit einem Druckformträger (11,
31, 40) gebracht wird,  und mittels einer Laser-Bebilderungseinheit
(6) zur Ablation des Polymermaterials (5b) die Strukturinformation
(5c) einer Ätz-
oder Kopiermaske (10, 33, 41) in Form einer laserinduzierten Bebilderung
auf die Oberfläche
des Druckformträgers
(11, 31, 40) direkt aufgebracht wird  und diese Maske (10, 33,
41) zur Differenzierung hinsichtlich Bildstellen (14, 36, 44) und
Nicht-Bildstellen (15, 37, 46) direkt auf dem Druckformträger (11,
31, 40)  als Negativmaske, bei der die Nicht-Bildstellen bedeckt sind,
oder als Positivmaske, bei der die Bildstellen abgedeckt werden,  weiterverwendet
wird.
Patent DE-10081029-B4 (DE)
Inventor: LANG PETER
IPC: G01B11/30
Filed: 2000-04-19
Granted: 2013-02-28
Abstract: The invention relates to a method for preparing an automatic, contactless and non-destructive testing of surfaces (1, 2, 3, 4; 1*, 3*) of an object to be tested, whereby said surfaces are not perpendicularly aligned with regard to an optical axis (100). The inventive method uses at least one sensor array (A, B; A, B1; Ai) in order to extract, from at least one first relative position of the sensor array and of the object (20) to be tested, an item of photometric information (Figure 5a) concerning a first surface (3) located on the object (20) to be tested and of a corresponding item of geometric information (Figure 5b) also concerning said surface (3). The method consists of the following steps: (a) recording image data of at least one section of the object (20) using at least one first optical sensor array (A, B; B1, A), whereby at least one of the regions (3) of the test object comprises at least one unaligned surface whose span extends in a manner which is not substantially perpendicular to an optical axis (100) of the sensor array, and; (b) executing a local filtering of image data within the one surface of at least one region (3) in an essentially uniform raster (21) by forming a multitude of raster areas (30, 31, 33) in the surface or in the image data of the surface which are smaller than the surface.
Patent DE-10104025-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufreinigung und anschließenden Amplifikation von Doppelstrang-DNA
Inventor: PLUESTER WILHELM
IPC: C12Q1/6806
Filed: 2001-01-31
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur Aufreinigung und anschließender
Amplifikation von Doppelstrang-DNA aus einer Probenflüssigkeit,
das folgende Schritte umfasst:  a) Pipettieren der Probe in
ein Reaktionsgefäß, wobei
die Oberfläche
des Reaktionsgefäßes Sonden
mit einem Doppelstrang DNA-affinen Rest umfasst, der unspezifisch
Doppelstrang-DNA bindet, so dass die in der Probe enthaltene Doppelstrang-DNA
an der Oberfläche
des Reaktionsgefäßes immobilisiert
wird,  b) Entfernen der Probenflüssigkeit aus dem Reaktionsgefäß,  c)
Amplifizieren der an der Oberfläche
gebundenen Doppelstrang-DNA im Reaktionsgefäß mittels PCR, ohne vorgeschaltete
Elution,  dadurch gekennzeichnet, dass die Sonden Verbindungen mit
ionischen Gruppen umfassen.
Patent DE-10105930-B4 (DE)
Title: Brillenfassung und Verfahren zum Herstellen einer solchen Brillenfassung
Inventor: KOENIG BJOERN
IPC: G02C5/00
Filed: 2001-02-09
Granted: 2005-01-05
Abstract: Brillenfassung
mit einem rechten und einem linken Bügel, die durch ein Mittelteil
ohne Materialtrennung zusammenhängend
hergestellt sind, wobei der Mittelteil für die Aufnahme eines Brillenglases
(14) einen geschlossenen Fassungsrand (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Brillenfassung aus einem Kunststoffplattenmaterial hergestellt
ist, dass der Fassungsrand (11) mit seiner durch das Kunststoffplattenmaterial
vorgegebenen Dicke in eine Nut (13) des Brillenglases (14) einsteckbar
ist und dadurch das Brillenglas (14) in die Brillenfassung einsetzbar
ist, und dass durch das Einstecken des Fassungsrandes (11) in die
Nut (13) des Brillenglases (14) das Mittelteil der Brillenfassung
aufgrund der Elastizität
und der Dicke des Kunststoffplattenmaterials die Wölbung des Brillenglases
(14) annimmt.
Patent DE-10110700-B4 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: KROPP WALTER DIPL ING
IPC: F15B11/044
Filed: 2001-03-06
Granted: 2012-10-31
Abstract: Steuerventil zur Steuerung der Bewegungsrichtung und Bewegungsgeschwindigkeit eines hydraulischen Verbrauchers, wobei das Steuerventil einen Steuerschieber aufweist, der die Verbindung zumindest einer Verbraucherleitung mit einer Förderleitung einer Pumpe und einer Behälterleitung steuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschieber (4) bei einer Ansteuerung durch ein Ansteuersignal zur Begrenzung der Bewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers in Abhängigkeit von einem aus dem Druckmittelstrom des Verbrauchers (2) erzeugten und dem Ansteuersignal entgegenwirkenden Gegensteuerdruck in Richtung einer Neutralstellung beaufschlagbar ist, wobei zur Erzeugung des Gegensteuerdrucks eine Drosseleinrichtung (35) vorgesehen ist.
Patent DE-10112632-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansaugen und Reinigen von Schmutzwasser
Inventor: SEUFERT RICHARD
IPC: F04D29/70
Filed: 2001-03-14
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Ansaugen und Reinigen von Schmutzwasser, mit einer einen Ansaugstutzen (1) aufweisenden Saugleitung (2), die mit mindestens einem einer Pumpe (4) zugeordneten Grobschmutzfilter (17) ausgestattet ist, dessen Einlass (6) in Richtung der Schwerkraft unterhalb eines Auslasses (7) angeordnet ist, wobei neben einem ersten Grobschmutzfilter (17) mindestens ein weiterer Grobschmutzfilter (19) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem weiteren Grobschmutzfilter (19) zahlreiche in Öffnungen (39) mindestens eines Wandelements (35) angeordnete Gitterkörbe oder gitterartige Filterelemente (31) vorgesehen sind, die mindestens eine Einlassöffnung (33) und an ihrem Außenumfang zahlreiche Auslassöffnungen (34) aufweisen, in deren Bereich Bürstenelemente angeordnet sind, die an der Oberfläche der Gitterkörbe etwa senkrecht hervorstehen und bürstenartige Filterelemente (38) bilden.
Patent DE-10116429-B4 (DE)
Inventor: SCHOENFELDER VOLKER
IPC: B41J2/175
Filed: 2001-04-02
Granted: 2005-03-24
Abstract: A device for filling an ink cartridge, particularly a refilling device for filling ink cartridges of ink-jet systems, such as printers and plotters, or other automatic registering, writing or drawing apparatus, includes a refilling container and an ink cartridge connected through an adaptor and arranged essentially one above the other in the filling position. The adaptor has at least two connections for the refilling container and the cartridge to be connected. A separate ink reservoir is arranged in the ink cartridge, wherein the ink reservoir of the ink cartridge and/or the filling container of the refilling container includes an easily deformable bag, and wherein the reservoir bag and/or container bag are of a flexible, elastic material. A hermetically sealed cartridge space is formed between the cartridge housing and the separate ink reservoir. The adaptor is constructed and dimensioned in such a way, that, together with the ink cartridge and the refilling container, the adaptor forms in the filling position a hermetically closed filling system and an additional air system between the hermetically sealed cartridge space and the atmosphere.
Patent DE-10118420-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Maschine
Inventor: HEHL KARL
IPC: H02K11/00
Filed: 2001-04-12
Granted: 2004-04-22
Abstract: Antriebseinheit (D) für eine Maschine, insbesondere eine Spritzgießmaschine zur Verarbeitung von Kunststoffen und anderer plastifizierbarer Massen mit mehreren parallel zueinander in einer gemeinsamen Vorschubrichtung (a-a) angeordneten Linearmotoren (L1, L2), deren gleichwirkende Teile zur gemeinsamen Bewegung miteinander verbunden sind, wobei die Linearmotoren (L1, L2) in Vorschubrichtung Magnetelemente (23, 24) und damit in Wirkverbindung stehende Spulenelemente (26, 27) aufweisen, wobei den Linearmotoren (L1, L2) wenigstens ein Leistungsteil (42, 43) zugeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass Krafterfassungsmittel (40) zur Erfassung der wegabhängigen Kraft der Linearmotoren (L1, L2) zumindest bei der Montage bzw. Inbetriebnahme vorgesehen sind und dass ein Regler (41) im Betriebszustand die den Linearmotoren (L1, L2) vom Leistungsteil (42, 43) führte Leistung in ASbhängigkeit der von er Wegposition der Linearmotore (L1, L2) abhängigen, von den Krafterfassungsmitteln (40) erfassten Kraft auf einen Sollverlauf regelt.
Patent DE-10121936-B4 (DE)
Title: Medizinische Prothese mit Hohlkugeln und Verwendung von miteinander verbundenen metallischen Hohlkugeln
Inventor: HUNKEMOELLER PAUL
IPC: B22F3/11
Filed: 2001-05-05
Granted: 2006-10-05
Abstract: Medizinische
Prothese für
tierische oder menschliche Körper,  wobei
die Prothese als Endoprothese ausgestaltet ist und metallische Kugeln
aufweist,  und die Kugeln an der äußeren Oberfläche der
Prothese angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Kugeln als miteinander verbundene metallische Hohlkugeln ausgestaltet
sind.
Patent DE-10122542-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung von Bewegungen des Aufbaus von Kraftfahrzeugen sowie Federbein für Kraftfahrzeuge
Inventor: RIETH PETER E
IPC: B60G17/00
Filed: 2001-05-09
Granted: 2009-12-03
Abstract: Vorrichtung zur Regelung von Bewegungen des Aufbaus (12) von Kraftfahrzeugen, wobei der Aufbau (12) über eine Serienschaltung aus einem Stellglied (1) und einer Tragfeder (21) an zumindest einer Radachse mittelbar oder unmittelbar abgestützt ist, und das Stellglied (1) mit einem Elektromotor (15) versehen ist, dessen Rotor eine Gewindespindel (17) antreibt, durch deren Drehung der Abstand einer Gewindeschraube (19) zum Aufbau (12) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (15) um die Gewindespindel (17) angeordnet ist und sich die Tragfeder (21) mit ihrem der Radachse abgewandten Ende zumindest mittelbar an der Gewindeschraube (19) abstützt.
Patent DE-10134871-B4 (DE)
Title: Siebvorrichtung zur Klassierung von Feststoffen und deren Verwendung
Inventor: STICHERT WOLFRAM
IPC: C40B60/14
Filed: 2001-07-18
Granted: 2006-09-07
Abstract: Siebvorrichtung
umfassend mindestens zwei Siebmodule (1), die jeweils mindestens
zwei Siebeinrichtungen (2), die jeweils eine Einlassung (3) mit
einem die jeweilige Einlassung (3) abschließenden Boden mit Sieb (4) umfassen,
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Siebmodule
(1) übereinander
angeordnet sind und durch mindestens eine Verbindungseinrichtung
(5) miteinander verbunden sind, wobei verschiedene Siebmodule (1)
jeweils Siebe (4) mit verschiedenen Maschenweiten aufweisen, wobei
die Einlassungen (3) der jeweiligen Siebmodule (1) so ausgestaltet
sind, dass sie jeweils teilweise in die entsprechenden Einlassungen
(3) des darunter liegenden Siebmoduls (1) hineinragen.
Patent DE-10137284-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zerlegen eines verfahrenstechnischen Apparates
Inventor: TSCHERNING ERHARD
IPC: B02C19/00
Filed: 2001-08-01
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Zerlegen eines aus einem Gehäuse
(12) und darin angeordneten Einbauten (15) bestehenden verfahrenstechnischen
Apparates (6), z. B. eines Rohrbündel-Wärmetauschers,
mit den folgenden Schritten:  a) Einfüllen einer im Verarbeitungszustand
sprüh-
oder fließfähigen, verfestigbaren
Masse in das Gehäuse
(12) derart, daß sich
die Masse um die Einbauten (15) herum in dem Gehäuse (12) verteilt,  b)
Verfestigenlassen der eingefüllten
Masse,  c) Zerschneiden des Apparates (6) in einzelne Elemente leicht
zu transportierender Größe,  d)
Entfestigen der in den einzelnen Elementen enthaltenen Masse, vorzugsweise
durch deren erneute Überführung in den
sprüh-
oder fließfähigen Zustand.
Patent DE-10152424-B4 (DE)
Title: Momentenübertragungsvorrichtung nach Art einer Riemenscheibe
Inventor: TABUCHI YASUO
IPC: F16F15/121
Filed: 2001-10-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: Momentenübertragungsvorrichtung (310) zur Übertragung eines Moments von einer Antriebsquelle (E/G) an eine Drehvorrichtung (301), umfassend:  – einen ersten Rotor (311),  – der bei Aufnahme des Moments von der Antriebsquelle (E/G) umläuft;  – einen zweiten Rotor (313),  – der mit einem Drehbereich der Drehvorrichtung (301) verbunden ist und  – zusammen mit dem Drehbereich umläuft,  – wobei der zweite Rotor (313) koaxial zu dem ersten Rotor (311) angeordnet ist;  – ein elastisch deformierbares Momentenübertragungselement (314),  – das zusammengedrückt wird, um das Moment, das der erste Rotor (311) aufgenommen hat, an den zweiten Rotor (313) zu übertragen,  – wobei das Momentenübertragungselement (314) so ausgebildet ist,  – dass das Änderungsausmaß (K) des Übertragungsmoments (T) des elastisch deformierbaren Momentenübertragungselements (314) in Hinblick auf den relativen Drehwinkel (θ) in Vorwärts-Richtung des ersten Rotors (311) oberhalb eines ersten vorbestimmten Winkels (θ1) größer ist, als das Änderungsausmaß (K)...
Patent DE-10209930-B4 (DE)
Inventor: HAUPT ULRICH
IPC: B30B5/06
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-04-15
Abstract: The invention relates to a pressing device (6) for a double-band press (33), comprising at least the following pressure-transmitting elements: an upper heating plate (4a) and a lower heating plate (4b) which can be impinged upon by a pressure force (P), supporting plates (7) which are secured to the heating plates (4a,4b), and slideway linings (8) which are arranged on the supporting plates (7) and are provided with slideway surfaces for slideable arrangement on circulating metal bands (3a, 3b) of the double-band press (33). Lubricant holes (17) are formed in the heating plates (4a,4b), supporting plates (7) and slideway linings (8), in order to supply lubricant to the slideway surfaces (24). Means (27, 35, 24, 26, 37, 48, 50, 52, 54) which increase resistance to flow are provided outside the slideway surfaces (34) in order to ensure in a simple manner that material is continually fed in constant pressing conditions, especially over the transversal extension.
Patent DE-10232379-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiger Haftvermittler, Elektrode, Verfahren zu deren Herstellung sowie Sekundärbatterie
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M4/04
Filed: 2002-07-17
Granted: 2006-09-14
Abstract: Elektrisch
leitfähiger
Haftvermittler zur Verbesserung der Haftung von aktiven Elektrodenmassen
auf herkömmlichen
Stromkollektoren dadurch gekennzeichnet, dass er ein wässrig dispergiertes
Fluorpolymeres, ein Amin- oder Ammoniumsalz einer Perfluorcarbonsäure mit
mehr als 6 C-Atomen
und ein leitfähiges
Material, ausgewählt
aus der aus Ruß,
Graphit und leitfähigen
organischen Materialien bestehenden Gruppe, umfasst.
Patent DE-10243345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von Daten
Inventor: BERGHOLZ KNUDSEN MIKAEL
IPC: H04B7/08
Filed: 2002-09-18
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten, bei dem die Daten in einem Kommunikationssystem über eine Luftschnittstelle an ein Teilnehmer-Endgerät übertragen und dort empfangen werden, wobei in dem Teilnehmer-Endgerät aus einer Menge verschiedener Empfangssignale (IN1, IN2) von mindestens zwei Antennen (Ant1, Ant2) oder einer Antenneneinrichtung mit mindestens zwei Empfangscharakteristiken eines der Empfangssignale nach Auswahl durch eine Kontrolleinheit einer Empfangssignal-Verarbeitungseinheit zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein schnelles Schalten zwischen den prinzipiell verschiedenen Empfangssignalen (IN1, IN2) die Empfangssignale (IN1, IN2) gemäß bekannter Abtasttheoreme und damit mit einer ausreichend hohen Schaltfrequenz in Abschnitte unterteilt und diese unterteilten Empfangssignale (IN1, IN2) der Empfangssignal-Verarbeitungseinheit für ein Rekonstruieren der empfangenen Signale (IN1, IN2) in einer Weise, wie dies bei dem Einsatz zweier getrennter Empfänger-Signalaufbereitungsketten der Fall wäre, zugeführt werden.
Patent DE-10302192-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe mit einer Ausgleichskupplung
Inventor: HULSHOF FRANS DIPL ING
IPC: F03D11/02
Filed: 2003-01-20
Granted: 2014-08-28
Abstract: Mehrstufiges Planetengetriebe für eine Windkraftanlage mit einer drehstarren, als doppelgelenkige Zahnkupplung ausgebildeten Ausgleichskupplung zur Verbindung von rotierenden Bauteilen, die auf den einander zugewandten Enden mit einer Verzahnung versehen sind und deren einander zugewandte Enden von einem Mitnehmerring (18) übergriffen sind, der mit in die Verzahnungen der Bauteile eingreifenden Verzahnungen (19, 20) versehen ist, wobei jeweils eine der Verzahnungen in Längsrichtung gewölbt ist, wobei die einander zugewandten Enden der Bauteile über ein ölfestes Axiallager (21) aufeinander abgestützt sind, das in radialer Richtung begrenzt nachgiebig ist, wobei der Rotor der Windkraftanlage mit der ersten Planetenstufe des Planetengetriebes verbunden ist, wobei die erste Planetenstufe einen Planetenträger (2) mit Planetenrädern (8) aufweist, die mit einem mit einer Schrägverzahnung versehenen Zentralritzel (11) in Eingriff stehen, deren Welle (12) mit der Antriebswelle der nachfolgenden Getriebestufe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentralritzel (11) radial ungelagert ist, dass das Ende der Welle (12) des Zentralritzels (11) und das Ende der Antriebwelle der nachfolgenden Getriebestufe mit einer Verzahnung versehen sind, in die die Verzahnungen (19, 20) des Mitnehmerringes (18) der doppelgelenkigen Zahnkupplung (17) eingreifen und dass das Ende der Welle (12) des Zentralritzels (11) und das Ende der Antriebswelle über das ölfeste, in radialer Richtung begrenzt nachgiebige Axiallager (21) aufeinander abgestützt sind.
Patent DE-10304550-B4 (DE)
Title: Lautsprecherabdeckung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MAROWSKY RUTHARD
IPC: H04R1/02
Filed: 2003-02-04
Granted: 2005-03-31
Abstract: Lautsprecherabdeckung
(3) für
wenigstens einen Lautsprecher (2), der vorzugsweise in einem Lautsprechergehäuse (1)
angeordnet ist, mit einem vor dem Lautsprecher (2) angeordneten
Metallblatt (4), das in wenigstens einem Flächenbereich schalldurchlässige Perforationen
(5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Perforationen (5) einen
kreisförmigen
und/oder schlitzförmigen
und/oder n-eckigen Querschnitt aufweisen und daß der maximale Durchmesser
(D) bei Perforationen (5) mit kreisförmigem Querschnitt zwischen
0,05 mm und 0,5 mm liegt und daß bei
Perforationen (5) mit schlitzförmigem und/oder
n-eckigem Querschnitt die größte Breite
zwischen 0,05 mm und 0,5 mm liegt.