baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008064096-B4 (DE)
Title: Liegeflächeneinrichtung für ein Bett
Inventor: BOCK KLAUS
IPC: A47C20/08
Filed: 2008-12-19
Granted: 2010-09-02
Abstract: Liegeflächeneinrichtung für ein Bett, insbesondere für ein Kranken- und/oder Pflegebett, oder dgl. Liegemöbel, mit einem feststehenden Rahmen (3) und einer davon aufgenommenen Liegefläche (2) zur Aufnahme einer Matratze, eines Polsterelementes oder dgl., die eine Mehrzahl von relativ zueinander verschwenkbaren Liegeflächensegmenten (7, 8, 9, 10) aufweist, und mit einer Antriebseinrichtung (16, 17, 18), die stirnseitig zwischen zwei benachbarten Liegeflächensegmenten (7, 8, 9, 10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein als Gesäßabschnitt der Liegefläche dienendes Liegeflächenelement (8) in Längsrichtung (22) des feststehenden Rahmens (3) verschieblich an diesem angeordnet ist, wobei ein als Kopfabschnitt der Liegefläche (2) dienendes Liegeflächensegment (7) mittels einer Koppeleinrichtung (27) gegenüber dem feststehenden Rahmen (3) zwangsgeführt ist.
Patent DE-102009005639-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Heizleistung eines Fahrzeugheizgerätes
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60H1/22
Filed: 2009-01-22
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Regeln der Heizleistung eines Fahrzeugheizgerätes, welches Fahrzeugheizgerät einen zur Heizleistungsregelung zwischen einer Mehrzahl von Heizleistungsstufen umschaltbaren Heizbereich umfasst, wobei bei Schalten in eine Heizleistungsstufe ausgehend von einer vorangehend eingestellten Heizleistungsstufe – eine erste Regelschwelle für das Zurückschalten in die vorangehend eingestellte Heizleistungsstufe auf eine Basis-Regelschwelle (RB) gesetzt wird, und – eine zweite Regelschwelle für das Weiterschalten in eine bei gleich fortgesetzter Heizleistungsstufenentwicklung nächstfolgende Heizleistungsstufe beruhend auf einer Regelschlwelle (RHLS) für das Schalten aus der vorangehenden Heizleistungsstufe und einem Regeloffset (RO) gesetzt wird.
Patent DE-102009009926-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden zweier Gehäuseteile
Inventor: RITZER THOMAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-02-20
Granted: 2011-11-24
Abstract: Anordnung zum Verbinden zweier Gehäuseteile (1.1, 1.2) eines Gehäuses (1), welches zur Aufnahme eines Installationseinbaugerätes ausgestaltet ist, bei der ein erstes Gehäuseteil (1.1) eine angeformte erste Verbindungseinrichtung aufweist, bei der ein zweites Gehäuseteil eine zweite Verbindungseinrichtung aufweist, die in die erste Verbindungseinrichtung eingreift, um eine feste aber lösbare Einrastverbindung der beiden Gehäuseteile (1.1, 1.2) zu realisieren, wobei die erste und die zweite Verbindungseinrichtung eine jeweilige Kontaktfläche (3.1, 3.2) aufweisen, die einander beim Einrasten berühren und derart ausgestaltet sind, dass bei einem Einwirken mechanischer Kräfte auf die Einrastverbindung deren formschlüssiger Flächenkontakt erhalten bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (4) im Bereich der Kontaktfläche (3.1) mit dem Konterelement eine Hinterschneidung zur Sicherung der Verbindung gegen Lösung aufweist.
Patent DE-102009013898-B4 (DE)
Title: Rammpfahlsystem
Inventor: ANDERT KURT
IPC: E02D5/28
Filed: 2009-03-19
Granted: 2012-08-23
Abstract: Rammpfahlsystem bestehend aus einem Hauptprofil (1) mit einem U-Querschnitt und einer ersten Montagelänge, und einem Einsatzprofil (2) mit U-Querschnitt und einer zweiten Montagelänge, wobei das Einsatzprofil im eingerammten Zustand den Innenraum des Hauptprofils (1) ausfüllt, und wobei Haupt- (1) und Einsatzprofil (2) gegeneinander verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzprofil (2) an einem, im eingerammten Zustand unteren Ende geschlossen ist, wobei das geschlossene Ende miterschnitts beginnenden und an der geschlossenen Seite des U-Querschnitts endenden Zuspitzung (3) von ca. 25 Grad gegenüber der Längsachse des Einsatzprofils (2) ausgebildet ist, derart, dass das mit seiner offenen Seite des U-Querschnitts der offenen Seite des U-Querschnitts des Hauptprofils (1) zugewandte Einsatzprofil (2) beim Einrammen den Boden aus dem Hauptprofil verdrängt.
Patent DE-102009024278-B4 (DE)
Title: Füllvorrichtung
Inventor: ERLENBACH NICO
IPC: B29C44/44
Filed: 2009-06-05
Granted: 2012-11-29
Abstract: Füllvorrichtung zum Füllen einer Form mit Kunststoffteilchen aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem Rohr, das über ein an seinem einen Ende angeordnetes Mundstück mit einem Durchlaß an die Form anschließbar ist und dessen anderes Ende von einem Anschlußstück verschließbar ist, das einen Anschlußstutzen sowie einen Luftanschluß aufweist, mit einer von dem Anschlußstutzen zum Durchlaß des Mundstücks führenden Teilchenzuführung und einer von dem Luftanschluß zum Mundstück führenden Luftzuführung, wobei die Luftzuführung düsenartig zum Durchlaß des Mundstücks mündet und das Anschlußstück ein das Rohr zum Mundstück durchragendes Zuführungsteil aufweist, in dem die Teilchenzuführung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem mit dem Rohr (1) lösbar verbindbaren Zuführungsteil (13) weiterhin die Luftzuführung ausgebildet und das dem Mundstück (2) abgewandte Ende des Rohres (1) von einer Überwurfmutter (6) umschlossen ist, die auf ein an dem dem Rohr (1) zugewandten Ende des Anschlußstücks (9) ausgebildetes Gewinde (11) aufschraubbar ist und durch die ein radialer Kragen...
Patent DE-102009038385-B4 (DE)
Title: Rammbohrvorrichtung mit einem pneumatischen Antrieb und einer hydraulischen Umsteuerung der Bewegungsrichtung
Inventor: VÖLKEL GERHARD DIPL ING
IPC: E21B4/14
Filed: 2009-08-24
Granted: 2014-05-28
Abstract: Rammbohrvorrichtung mit einem innerhalb eines Gehäuse (1) gelagerten, mittels eines Antriebsdruckgases in einer zyklischen Hin- und Herbewegung angetriebenen Schlagkolben (3), wobei der Schlagkolben (3) in einer ersten Schaltstellung auf eine vordere Schlagfläche (4) auftrifft, um die Rammbohrvorrichtung in einer ersten Bewegungsrichtung anzutreiben, und in einer zweiten Schaltstellung auf eine hintere Schlagfläche (5) auftrifft, um die Rammbohrvorrichtung in einer zweiten Bewegungsrichtung anzutreiben, wobei ein Umschalten der Bewegungsrichtung mittels einer Druckflüssigkeit erfolgt, die der Rammbohrvorrichtung unabhängig von der Antriebsdruckluft zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschaltung zwischen den Bewegungsrichtungen durch ein Verschieben der mittleren Position des Schlagkolbens (3) innerhalb des Gehäuses (1) erfolgt, wobei ein gehäusefestes Führungsrohr (10), eine auf dem Führungsrohr (10) axial verschiebbare Steuerhülse (6) und ein auf der Steuerhülse (6) axial verschiebbarer Schlagkolben (3) vorhanden ist, wobei eine Außenfläche des Führungsrohrs (10) und eine Innenfläche der Steuerhülse (6) eine Druckkammer (11) bilden, deren Größe durch die relative Lage von Führungsrohr (10) und Steuerhülse (6) zueinander definiert wird, und die relative Lage zwischen Führungsrohr (10) und Steuerhülse (6) durch eine Zufuhr der Druckflüssigkeit zu der Druckkammer (11) fixiert und variiert werden kann.
Patent DE-102010005904-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe
Inventor: SCHWANDNER JUERGEN
IPC: H01L21/304
Filed: 2010-01-27
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe, umfassend in der angegebenen Reihenfolge: (a) gleichzeitig beidseitige Material abtragende Bearbeitung der von einem Einkristall abgetrennten Halbleiterscheibe, wobei die Halbleiterscheibe zwischen zwei rotierenden ringförmigen Arbeitsscheiben bearbeitet wird, wobei jede Arbeitsscheibe Abrasive mit einer mittleren Korngröße von 5,0–20,0 μm enthält; (b) Behandlung beider Seiten der Halbleiterscheibe mit einem alkalischen Medium; (c) Schleifen von Vorder- und Rückseite der Halbleiterscheibe, wobei jeweils eine Seite der Halbleiterscheibe mittels eines Scheibenhalters festgehalten wird,g bearbeitet wird; wobei das Schleifwerkzeug Abrasive mit einer mittleren Korngröße von 1,0–10,0 μm enthält, wobei die mittlere Korngröße der Abrasive kleiner ist als die mittlere Korngröße der Abrasive der in Schritt (a) verwendeten Arbeitsscheiben; (d) Politur beider Seiten der Halbleiterscheibe mit einem Poliertuch enthaltend Abrasive mit einer mittleren Korngröße von 0,1–1,0 μm; (e) Politur der Vorderseite der Halbleiterscheibe mit einem Abtragspoliertuch, welches keine Abrasive...
Patent DE-102010006892-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhitzung von Erdgas
Inventor: KNEIFEL SVEN
IPC: B01D51/10
Filed: 2010-02-05
Granted: 2013-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Erhitzung von Erdgas, mit wenigstens einer Rohrschlange (1, 2, 3, 4, 5), durch die das Erdgas leitbar ist und die einen Einlass (6) und einen Auslass (7) für das Erdgas hat, wobei die mindestens eine Rohrschlange (1, 2, 3, 4, 5) wenigstens zwei konzentrisch angeordnete Zylinder (8, 9) bildet, von denen der Innenraum (8a) des inneren Zylinders (8) erhitzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens mehrere Rohrschlangen (1, 2, 3, 4, 5) vorhanden sind, welche in axialer Richtung (22) der Zylinder nebeneinander angeordnet sind, und deren Einlässe und Auslässe miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010008436-B4 (DE)
Title: Gerät zur Duftausbringung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: NEHRIG OLIVER
IPC: A61L9/12
Filed: 2010-02-18
Granted: 2022-03-03
Abstract: Gerät zur Duftausbringung in einem Kraftfahrzeug,mit einem Duftstoffbehälter (1) undmit einer elektrischen Einrichtung (2, 2') zur Erzeugung eines Luftstroms zur Verteilung eines in dem Duftstoffbehälter (1) enthaltenen Duftstoffs (13),mit einem Gehäuse (3), welches die elektrische Einrichtung (2, 2') enthält, und mit einem Adapter (7), an den der Duftstoffbehälter (1) anfügbar ist, wobei der Duftstoffbehälter (1) eine Ventilkappe (4) aufweist, die ein federbelastetes Ventil ausbildet, das den Duftstoffbehälter strömungsleitend mit der elektrischen Einrichtung (2, 2') verbindet,wobei der Duftstoffbehälter (1) an den Adapter (7) anfügbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Duftstoffbehälter (1) beim Anfügen an den Adapter (7) geöffnet wird,dass die Ventilkappe (4) eine Ventilplatte (19) mit einer zentralen Ventilöffnung (26) und mit mindestens einer konzentrisch dazu angeordneten ringförmigen oder ringabschnittsförmigen Ventilöffnung (27) aufweist, unddass die Anbindung eines Abluftkanals (34) des Adapters (7) über die zentral in der Ventilplatte (19) angeordnete Ventilöffnung (26) erfolgt, während die Anbindung eines Zuluftkanals (33) über die mindestens eine konzentrisch angeordnete ringabschnittsförmigen Ventilöffnung (27) hergestellt wird.
Patent DE-102010008758-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit variabler Ventilsteuerung
Inventor: MURATA SHINICHI
IPC: F01L1/047
Filed: 2010-02-22
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verbrennungsmotor mit einer variablen Ventilsteuerung, die für jeden Zylinder ein erstes Einlassventil (12) und ein zweites Einlassventil (13) aufweist, die dafür konfiguriert sind, durch eine erste Einlassnocke (10) bzw. eine zweite Einlassnocke (11) angetrieben zu werden; und einem Nockenphasenänderungsmechanismus (20), der dafür konfiguriert ist, die Phase der zweiten Einlassnocke (11) zu ändern: gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (40) zum Steuern des Nockenphasenänderungsmechanismus (20) derart, dass der Öffnungszeitpunkt des zweiten Einlassventils (13) in einem Startmodus vor denjenigen des ersten Einlassventils (12) vorverlegt wird, und dass in einem vorbestimmten Niedriglastmodus der Öffnungszeitpunkt des zweiten Einlassventils (13) in Bezug auf das erste Einlassventil (12) verzögert ist, und die zweiten Einlassnocke (11) derart eingestellt wird, dass die Öffnungsdauer des zweiten Einlassventils (13) kürzer ist als diejenige des ersten Einlassventils (12).
Patent DE-102010012858-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur rotatorischen Ausrichtung eines Tubenkopfes relativ zu einem Tubenkörper
Inventor: SCHULTHESS OSKAR
IPC: B65B7/28
Filed: 2010-03-25
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung zur automatischen rotatorischen Ausrichtung eines Tubenkopfes (16) relativ zu einem bevorzugt feststehenden Tubenkörper (14),mit Sensormitteln (18) zum Erfassen einer aktuellen Drehposition des einen Positionsindikator (21) aufweisenden Tubenkopfes oder Tubenkörpers,und mit den Sensormitteln zusammenwirkenden Positionierungsmitteln (12, 20), die zum Bewirken einer Drehbewegung des Tubenkopfes oder des Tubenkörpers als Reaktion auf ein Steuersignal einer Steuereinheit (22) ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Sensormittel zum Erzeugen eines einer umlaufenden Drehbewegung des Tubenkopfes oder Tubenkörpers entsprechenden Erfassungssignals ausgebildet sindund die Steuereinheit Mittel zum Korrelieren (24) des Erfassungssignals mit einem Referenzsignal und zum Erzeugen eines Steuersignals aus einem einem Grad der Korrelation entsprechenden Kennwert, insbesondere einem Korrelationsmaximum oder Korrelationsminimum, für die Positionierungsmittel aufweist.
Patent DE-102010014868-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entdeckung von Leckstellen in fluidführenden Leitungen
Inventor: MOSKOPP REINHARD
IPC: F17D5/02
Filed: 2010-04-13
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine bauwerkseitige Vorrichtung (1) zur Entdeckung von in einer Bodenfläche und/oder in einem Wandbereich eines Bauwerks ausgetretenen Leckageflüssigkeiten, wobei die Vorrichtung (1) ein Mittel (3) zum Leiten von Leckageflüssigkeiten aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Mittel (3) zum Leiten von Leckageflüssigkeiten zumindest abschnittsweise in einem vorgegebenen von einer Leckageflüssigkeit erreichbaren bauwerkseitigen Bereich (B) einer flüssigkeitsführenden Leitung (27) anordenbar ist und in diesem bauwerkseitigen Bereich (B) der flüssigkeitsführenden Leitung (27) mindestens eine erste Öffnung (31) zur Aufnahme der Leckageflüssigkeit aufweist, wobei das Mittel (3) zum Leiten von Leckageflüssigkeiten mit der ersten Öffnung (3a) in der Bodenfläche oder in dem Wandbereich beabstandet von der flüssigkeitsführenden Leitung (57) endet, wobei die Leckageflüssigkeit von der ersten Öffnung (3a) zu mindestens einer zweiten Öffnung (3b), in deren Bereich dauerhaft eine Detektierungseinrichtung (2) zum Detektieren der Leckageflüssigkeiten vorgesehen ist, führbar ist.
Patent DE-102010015930-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Feldeffekttransistoren und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2010-03-11
Granted: 2018-05-30
Abstract: Integrierte Schaltung (100), die aufweist:einen ersten FET (110) und einen zweiten FET (120), wobeieine Dotierstoffkonzentration eines Bodys entlang eines Kanals des ersten (110) und zweiten (120) FETs jeweils einen Peak an einer Position (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Zmax) innerhalb des Kanals aufweist; und wobeidas Gate des ersten FETs (910) mit dem Gate des zweiten FETs (920) verbunden ist;ein Element aus Source und Drain des ersten FETs (910) mit dem entsprechenden Element aus Source und Drain des zweiten FETs (920) verbunden ist; undwobei das andere Element aus Source und Drain des ersten FETs (910) und das andere Element aus Source und Drain des zweiten FETs (920) mit einem Schaltkreiselement (930) verbunden sind.
Patent DE-102010017483-B4 (DE)
Title: Integriertes Halbleiterbauelement und ein Herstellungsverfahren dafür
Inventor: STECHER MATTHIAS
IPC: H01L29/06
Filed: 2010-06-21
Granted: 2017-02-16
Abstract: Integrierte laterale Leistungsschaltung, umfassend einen Halbleiterkörper, umfassend: – eine erste und eine zweite Mulde von einem ersten Leitfähigkeitstyp, die sich zu einer ersten horizontalen Oberfläche erstrecken, wobei die zweite Mulde eine laterale Leistungshalbleiterstruktur umfasst, wobei die erste Mulde eine vergrabene Schicht vom ersten Leitfähigkeitstyp in einem unteren Abschnitt umfasst, wobei die vergrabene Schicht eine Dotierungskonzentration umfasst, die die Dotierungskonzentration eines angrenzenden oberen Abschnitts der ersten Mulde übersteigt; – ein erstes Halbleitergebiet von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, das sich zu einer zweiten horizontalen Oberfläche erstreckt, die der ersten horizontalen Oberfläche gegenüberliegt; – eine Siliziumschicht, die zwischen der ersten Oberfläche und dem ersten Halbleitergebiet angeordnet ist, wobei die Siliziumschicht poly-Si und/oder amorphes Silizium umfasst; – ein Isoliergebiet, das die erste Mulde und die Siliziumschicht voneinander isoliert; und – einen vertikalen Graben, der die erste und zweite Mulde voneinander isoliert und sich von der ersten horizontalen Oberfläche mindestens zu dem Isoliergebiet erstreckt.
Patent DE-102010017535-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zum zumindest teilweisen Sichern eines ersten und eines zweiten Frachtstücks
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B60P7/08
Filed: 2010-06-23
Granted: 2018-10-25
Abstract: Befestigungseinrichtung zum zumindest teilweisen Sichern eines ersten und eines zweiten Frachtstücks, umfassend:
 einen Rahmen (20),
 eine Riegelkralle (12) mit einer ersten Riegelnase (31) und einer zweiten Riegelnase (41), die zum Umgreifen und Halten von Teilabschnitten der Frachtstücke entlang einer Längsrichtung (X) der Befestigungseinrichtung ausgerichtet sind, wobei die Riegelkralle (12) ein erstes Riegelelement (30) und ein zweites Riegelelement (40) umfasst, die gelenkig über eine Rotationsachse (46) miteinander verbunden sind,
 wobei die Riegelkralle (12) derart gelenkig am Rahmen (20) befestigt ist, dass die Riegelkralle (12) aus einer Fixierstellung zum Sichern der Frachtstücke in eine Ruhestellung verschwenkbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das zweite Riegelelement (40) mindestens einen Rampenabschnitt (44a, 44b) umfasst und derart ausgebildet ist, dass die Riegelkralle (12) durch ein in Querrichtung (Y) heranfahrendes Frachtstück aus der Fixierstellung in die Ruhestellung verschwenkbar ist, wobei der mindestens eine Rampenabschnitt (44a, 44b) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das heranfahrende Frachtstück eine Rotationsbewegung des zweiten Riegelelements (40) um die Rotationsachse (46) induziert.
Patent DE-102010028736-B4 (DE)
Title: Brennstoffversorgungssystem, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffversorgungssystems
Inventor: BURNER ERWIN
IPC: B60H1/22
Filed: 2010-05-07
Granted: 2020-12-03
Abstract: Brennstoffversorgungssystem, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät, umfassend eine Brennstoffförderanordnung (20) mit einem zur Brennstoffförderung bewegbaren Pumporgan (26) und einem diesem zugeordneten Pumporganantrieb, eine Brennstoffleitung (22, 38) zum Zuführen von durch die Brennstoffförderanordnung (20) zu förderndem Brennstoff (B) aus einem Reservoir (24) zu der Brennstoffförderanordnung (20), wobei der Pumporganantrieb eine Elektromagnetanordnung (32) mit wenigstens einer zum Bewegen des Pumporgans (26) zu erregenden Spule (34) umfasst, wobei eine Brennstoffvorwärmeinrichtung (36) zum Vorwärmen von aus der Brennstoffförderanordnung (20) abzugebendem Brennstoff (B) wenigstens eine Spule (34) der Elektromagnetanordnung (32) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffleitung (22, 38) die Brennstoffförderanordnung (20) wendelartig umgibt und dadurch in Wärmeübertragungsverbindung mit wenigstens einer Spule (34) der Elektromagnetanordnung (32) ist.
Patent DE-102010038436-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffteils
Inventor: THEINERT JOERG
IPC: B29C70/48
Filed: 2010-07-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffteils, mit folgenden Schritten:• Bereitstellen eines Presswerkzeugs (1), das zwei durch ein Oberwerkzeug (2) und ein Unterwerkzeug (3) gebildete Werkzeughälften aufweist,• Auseinanderfahren der Werkzeughälften (2, 3),• Aufspannen einer aus Fasermaterial bestehenden Fasermatte, in einem Bereich außerhalb der Werkzeughälften (2, 3) mittels einer Spanneinrichtung (6),• das Unterwerkzeug in Bezug auf die Richtung (4) der Schwerkraft unterhalb des Oberwerkzeugs (2) angeordnet ist, gekennzeichnet durch folgende Schritte:• Abstützen der aufgespannten Fasermatte (5) an mindestens einer Stelle (10) mittels eines aus dem Unterwerkzeug (3) in Richtung des Oberwerkzeugs (2) ausgefahrenen Unterstützungselements (8), um ein Durchhängen der Fasermatte (5) zu begrenzen,• Zusammenfahren der Werkzeughälften, wobei während des Zusammenfahrens das mindestens eine Unterstützungselement in das Unterwerkzeug eingefahren wird.
Patent DE-102010044661-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Verzögerungszeit einer Vorkatlambdasonde sowie Verfahren zum Ermittlen der Sauerstoffspeicherfähigkeit eines Sauerstoffspeichers
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N11/00
Filed: 2010-09-08
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Verzögerungszeit (Δt), die beim Betrieb einer vorbestimmten Anordnung mit einer Verbrennungskraftmaschine (10) auftritt, wobei in der Anordnung die Differenz zwischen einem Ausgangssignal einer Vorkatlambdasonde (12) und einem Sollsignal einem Regler (16) als Eingangssignal zugeführt wird, dessen Ausgangssignal das Luft-Kraftstoff-Verhältnis von Abgas bestimmt, mit dem durch den Betrieb der Verbrennungskraftmaschine (10) die Vorkatlambdasonde (12) beaufschlagt wird, wobei sich ein tatsächliches Luft-Kraftstoff-Verhältnis erst mit der Verzögerungszeit (Δt) im Ausgangssignal der Vorkatlambdasonde (12) niederschlägt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Zeitpunkt ermittelt wird, zu dem das Ausgangssignal des Reglers (16) ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt, und dass ein zweiter Zeitpunkt nach dem ersten Zeitpunkt ermittelt wird, zu dem das Ausgangssignal der Vorkatlambdasonde (12) ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt, und wobei der zeitliche Abstand zwischen den beiden Zeitpunkten als Verzögerungszeit ermittelt wird.
Patent DE-102011006403-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Anordnung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01P15/08
Filed: 2011-03-30
Granted: 2019-01-17
Abstract: Mikromechanische Anordnung mit:
 einem Substrat (S);
 einem ersten mikromechanischen Funktionsbereich (P1), welcher oberhalb des Substrats (S) angeordnet ist;
 einem zweiten mikromechanischen Funktionsbereich (P2), welcher oberhalb des ersten mikromechanischen Funktionsbereichs (P1) angeordnet ist und über eine erste stegartige Verankerungsstruktur (KR1, KR2; KS1-KS5) mit dem ersten mikromechanischen Funktionsbereich (P1) verbunden ist;
 wobei die erste stegartige Verankerungsstruktur (KR1, KR2; KS1-KS5) aus dem zweiten mikromechanischen Funktionsbereich (P2) gebildet ist;
 einem dritten mikromechanischen Funktionsbereich (P3), welcher oberhalb des zweiten mikromechanischen Funktionsbereichs (P2) angeordnet ist und welcher einen ersten Unterbereich (P3a) und einen zweiten Unterbereich (P3b) aufweist;
 wobei der erste Unterbereich (P3a) über eine zweite stegartige Verankerungstrukur (KR3, KR4; KS6-KS10) mit dem zweiten mikromechanischen Funktionsbereich (P2) verbunden ist;
 wobei die zweite stegartige Verankerungsstruktur (KR3, KR4; KS6-KS10) aus dem dritten mikromechanischen Funktionsbereich (P3) gebildet ist;
 wobei der zweite Unterbereich (P3b) durch den ersten Unterbereich (P3a) schwebend über dem Substrat (S) gehaltert ist; und
 wobei die erste stegartige Verankerungsstruktur (KR1, KR2; KS1-KS5) und die zweite stegartige Verankerungsstruktur (KR3, KR4; KS6-KS10) keine Überlappung oder nur kreuzungsartige Überlappungen aufweisen.
Patent DE-102011013319-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung und Anwendungslösung zum Passivieren von Zink und seinen Legierungen
Inventor: KLOS KLAUS-PETER DR
IPC: C23C22/86
Filed: 2011-03-07
Granted: 2018-06-14
Abstract: Zusammensetzung zur Passivierung von Zink und seinen Legierungen bestehend aus einem Passivierungskonzentrat und einem Aktivierungskonzentrat, dadurch gekennzeichnet, dass zu dem Passivierungskonzentrat aus20 bis 200 g/l Chrom(III)-Verbindung, ausgewählt aus Chromchlorid oder Chromnitrat,20 bis 600 g/l lösliches Nitrat, ausgewählt aus Natrium-, Kalium- oder Ammoniumnitrat,5 bis 200 g/l organische Säuren, ausgewählt aus Oxalsäure, Malonsäure, Weinsäure, Ameisensäure, Essigsäure und Citronensäure, Salz- oder Salpetersäure unddas Aktivierungskonzentrat aus1 bis 200 g/l eines Zinn(II)- oder Zinn(IV)-Salz und 10 bis 700 g/l einer Phosphonsäure oder ihrer Derivategegeben wird.