baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020005462-T5 (DE)
Title: Ätzvorrichtung für Siliziumkerndraht und Ätzverfahren für Siliziumkerndraht
Inventor: SAKAI JUNYA
IPC: C23F1/24
Filed: 2020-09-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, die gesamte Oberfläche eines Siliziumkerndrahtes gleichmäßig zu ätzen. Eine Ätzvorrichtung (1) für einen Siliziumkerndraht (C1, C2, C3) umfasst: ein Ätzbad (11, 12) zur Aufnahme einer Ätzlösung (L1, L2); und eine Mehrzahl von Kerndrahtträgerelementen (31) zum Tragen des Siliziumkerndrahtes (C1, C2, C3), wobei die Mehrzahl von Kerndrahtträgerelementen (31) jeweils ein Loch (31A) aufweist, durch das der Siliziumkerndraht (C1, C2, C3) zu führen ist; und einen Positionsänderungsmechanismus (40) zum Ändern einer relativen Position, an der der Siliziumkerndraht (C1, C2, C3) in Bezug auf das Loch (31A) durchläuft.
Patent DE-112020007470-T5 (DE)
Title: Techniken zur sicherheitsschlüsselerzeugung durch benutzervorrichtungen für datenübertragung im inaktiven zustand
Inventor: CHEN YUQIN
IPC: H04W76/27
Filed: 2020-07-31
Abstract: Eine beispielhafte Technik zur Ableitung von Sicherheitsschlüsseln in einem drahtlosen System schließt ein: Empfangen einer Funkressourcensteuerungs-Aussetzungsnachricht (RRC-Aussetzungsnachricht) von einem ersten Knoten, wobei die RRC-Aussetzungsnachricht einen ersten Verkettungszählerwert (NCC-Wert) des nächsten Hops (NH) einschließt, Eintreten in einen inaktiven RRC-Zustand, Ableiten eines ersten Knotenschlüssels basierend auf dem ersten NCC-Wert, Erzeugen einer ersten Uplink-Nachricht zur Übertragung in dem inaktiven RRC-Zustand basierend auf dem ersten Knotenschlüssel und Senden der ersten Uplink-Nachricht an einen Knoten während des inaktiven RRC-Zustands.
Patent DE-112021001476-T5 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: NAKAO Miyu
IPC: G01S13/34
Filed: 2021-01-18
Abstract: Es wird eine Radarvorrichtung geschaffen, die eine Geschwindigkeitsumkehrung und eine Winkelumkehrung verhindert. Eine Sendeeinheit (4), die mehrere Chirp-Wellen, die dieselbe Bandbreite und verschiedene Mittenfrequenzen aufweisen, von einer .einzelnen Sendeantenne zeitweise und abwechselnd sendet; eine Empfangseinheit (5), die mehrere Empfangsantennen enthält, die konfiguriert sind, eine von einem Ziel reflektierte Welle der Chirp-Welle zu empfangen; eine Umkehrungskorrektur-Geschwindigkeitsberechnungseinheit (10), die eine Geschwindigkeit des Ziels auf der Grundlage sämtlicher Empfangssignale der reflektierten Wellen, die verschiedene Mittenfrequenzen aufweisen, detektiert und eine Geschwindigkeitsumkehrung auf der Grundlage eines Detektionsergebnisses der Geschwindigkeit korrigiert; und eine Azimutschätzeinheit (11), die Phaseninformationen von den mehreren Empfangsantennen erfasst und einen Azimutwinkel des Ziels auf der Grundlage der erfassten Phaseninformationen detektiert, werden geschaffen, wobei die Azimutschätzeinheit Phaseninformationsfolgen, die aus den Empfangssignalen, die verschiedene Mittenfrequenzen aufweisen, erhalten werden, auf der Grundlage der Mittenfrequenz korrigiert und kombiniert und einen Azimutschätzprozess des Ziels unter Verwendung der kombinierten Phaseninformationsfolgen durchführt.
Patent DE-112021002092-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Rotors, Verfahren zum Herstellen eines Rotors und Rotor
Inventor: HARADA MASARU
IPC: H02K15/03
Filed: 2021-03-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Herstellen eines Rotors (20) hat eine Magnetisiereinrichtung (30). Die Magnetisiereinrichtung (30) ist so aufgebaut, dass sie einen Permanentmagneten (23) in einem Rotor von einer Außenseite des Rotors magnetisiert. Der Rotor hat einen Rotorkern (22) mit einem Magneteinführloch (24). Der Permanentmagnet ist in einem eingebetteten Zustand in dem Magneteinführloch vorgesehen und hat eine zurückgebogene Form, die radial nach innen vorragt. Die Magnetisiereinrichtung hat einen ersten Jochabschnitt (32), einen zweiten Jochabschnitt (34, 42) und eine Magnetisierspule (33, 35, 43). Der erste Jochabschnitt hat einen gegenüberliegenden Abschnitt (32a), der einer Außenumfangsfläche (22a) des Rotors zugewandt ist. Der zweite Jochabschnitt bildet einen magnetischen Pfad zusammen mit dem ersten Jochabschnitt. Die Magnetisierspule (33, 35, 43) ist an dem magnetischen Pfad des ersten und zweiten Jochabschnittes angeordnet. Die Magnetisiereinrichtung magnetisiert den Permanentmagneten durch Anregen der Magnetisierspule zum Aufbringen eines magnetisierenden Magnetschlusses zumindest durch den Rotor zwischen dem ersten Jochabschnitt und dem zweiten Jochabschnitt, die in einer radialen Richtung des Rotors einander gegenüberstehend angeordnet sind.
Patent DE-112021005476-T5 (DE)
Title: Dualer bremsgestängesteller und systeme, komponenten und verfahren davon
Inventor: WEI PUNING
IPC: B60T11/20
Filed: 2021-11-09
Abstract: Ein Gestängesteller und Systeme, Komponenten und Verfahren können ein Basisgehäuse (120), ein Paar Schwimmkolbenanordnungen (150) und ein Paar Fühlkolbenanordnungen (170) umfassen. Das Basisgehäuse (120) kann eine Innenkammer, die sich entlang einer Längsachse (121) des Basisgehäuses (120) erstreckt, und einen Einlasskanal (130) definieren, der sich entlang einer Querachse (122) des Basisgehäuses (120) senkrecht zu der Längsachse (121) erstreckt. Die Innenkammer kann einen ersten Kammerabschnitt (125), einen zweiten Kammerabschnitt (125) und einen zentralen Kammerabschnitt (125) aufweisen, der den Einlasskanal (130) schneidet. Die Schwimmkolbenanordnungen (150) können jeweils im ersten und zweiten Kammerabschnitt (125) bereitgestellt sein. Genauso können die Fühlkolbenanordnungen (170) im Zusammenhang mit den Schwimmkolbenanordnungen (150) bereitgestellt sein.
Patent DE-112021006492-T5 (DE)
Title: Magnetschwebe-Zentrifugalgebläse
Inventor: YUAN JUN
IPC: F04D25/08
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet von Gebläse, insbesondere ein Magnetschwebe-Zentrifugalgebläse. Die Magnetschwebe-Zentrifugalgebläse, umfasst ein Maschinengehäuse (1), einen Diffusor (2), eine hintere Abdeckung (3), eine Motorwelle (4) und eine Magnetlagervorrichtung (5), wobei der Diffusor (2) und die hintere Abdeckung (3) an der vorderen und hinteren Endfläche des Maschinengehäuses (1) befestigt sind, wobei das Maschinengehäuse (1) einen Statorsitz (11), einen vorderen Schutzlagersitz (12), einen hinteren Schutzlagersitz (13), einen vorderen Radiallagersitz (14), einen hinteren Radiallagersitz (15) und einen Axiallagersitz (16) aufweist, wobei die Motorwelle (4) fest mit einem Gebläserad (41) verbunden ist, wobei zwischen der Rückseite des Gebläserads (41) und der Endfläche des Diffusors (2) eine Dichtungsvorrichtung vorgesehen ist, wobei zwischen dem vorderen Schutzlagersitz (12) und dem Diffusor (2) ein erster Kanal (61) gebildet ist, wobei der vordere Radiallagersitz (14) mit einem zweiten Kanal (62) und einem dritten Kanal (63), der mit der Außenseite in Verbindung steht, versehen ist, wobei ein Ende des ersten Kanals (61) mit der Rückseite des Gebläserads (41) und dem Ende der Dichtungsvorrichtung verbunden ist, und wobei das andere Ende des ersten Kanals (61), der zweite Kanal (62) und der dritte Kanal (63) nacheinander verbunden sind und einen Wärmeableitungskanal bildet. Die Erfindung bildet auf der Rückseite des Gebläserads einen Wärmeableitungskanal, um das heiße Gas nach außen aus dem Gebläse abzuleiten und dadurch die Temperatur am Schutzlager zu senken, damit eine Beschädigung vermieden wird.
Patent DE-112021006543-T5 (DE)
Title: Steuerungssystem, steuerungsverfahren, steuerprogramm, lokale vorrichtung, entfernt liegende vorrichtung, signalverarbeitungsverfahren, paketverarbeitungsverfahren, signalverarbeitungsprogramm, und paketverarbeitungsprogramm
Inventor: IGAWA KOKI
IPC: H04L47/283
Filed: 2021-02-16
Abstract: Ein Steuerungssystem (60) weist eine Zustandsmaschine (13, 32) auf, um einen Zustandsübergang zwischen einer Vielzahl von Zuständen auszuführen, die jeweils entweder mit einem entfernten Steuerungsattribut oder einem lokalen Steuerungsattribut als ein Attribut festgelegt sind; und eine Ausführungssteuerungseinheit (14, 33), um eine entfernt liegende Vorrichtung (30) in einer für eine Steuerzieleinrichtung (20) entfernten Umgebung zu veranlassen, einen Ausgabewert-Erzeugungsprozess zum Erzeugen eines Ausgabewerts an die Steuerzieleinrichtung (20) durchzuführen, wenn das Attribut eines aktuellen Zustands der Zustandsmaschine (13, 32) das entfernte Steuerungsattribut ist, und um eine lokale Vorrichtung (10) in einer für die Steuerzieleinrichtung (20) lokalen Umgebung zu veranlassen, den Ausgabewert-Erzeugungsprozess durchzuführen, wenn das Attribut des aktuellen Zustands der Zustandsmaschine (13, 32) das lokale Steuerungsattribut ist.
Patent DE-112022000879-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: HARA NOBUHIDE
IPC: F28F9/22
Filed: 2022-01-28
Abstract: Dieser Wärmetauscher umfasst: einen Wärmetauscher-Hauptkörper, der einen Strömungsweg bildet, durch den ein Fluid strömt; mehrere Wärmeübertragungsrohre, die so parallel angeordnet sind, dass sie sich in einer Erstreckungsrichtung des Strömungswegs erstrecken; und eine Prallplattengruppe, die mehrere Prallplatten aufweist, die in Abständen in der Erstreckungsrichtung des Strömungswegs vorgesehen sind und gleichzeitig die Wärmeübertragungsrohre stützen, wobei die Prallplatten so vorgesehen ist, dass sie jeweils nur einen Teil eines Strömungswegquerschnitts bei Betrachtung aus der Erstreckungsrichtung des Strömungswegs einnehmen, und die mehreren Prallplatten der Prallplattengruppe so vorgesehen sind, dass mindestens Teile von gegenseitig eingenommenen Bereichen bei Betrachtung in der Erstreckungsrichtung des Strömungswegs einander nicht überlappen und die gegenseitig eingenommenen Bereiche, die kombiniert werden, einen gesamten Bereich des Strömungswegquerschnitts bei Betrachtung aus der Erstreckungsrichtung des Strömungswegs einnehmen.
Patent AT-3266-U1 (AT)
Title: Pferdedecke mit befestigungsgurt
Inventor: WATSCHINGER MARGIT
IPC: B68C1/12
Filed: 1998-12-01
Abstract: Eine Pferdedecke mit Befestigungsgurt, bei welcher der aus im wesentlichen unelastischem Material gefertigte Befestigungsgurt (1) aus einem brustseitigen Gurtteil (1a) und zwei bauchseitigen Gurtteilen (2,2) besteht, wobei der brustseitige Gurtteil (1a) in seiner Länge stufenlos verstellbar ausgebildet, mit seinem vorderen Ende in einen an der Pferdedecke (6) angeordneten Brustverschluß (3) einhängbar und mit dem hinteren Ende (4) mit den beiden bauchseitigen Gurtteilen (2,2) verbunden ist, welche mit ihren freien Enden lösbar mit den Seitenlappen (7 bzw. 7) der Pferdedecke (6) in deren hinterem Bereich verbunden sind.
Patent AT-6681-U1 (AT)
Title: Recyclingverfahren
IPC: G06K19/04
Filed: 2003-01-30
Abstract: Es wird ein Recyclingverfahren für ein zu einer Handhabungseinheit zusammengefaßtes Gut aus wenigstens einem Werkstoff mit einem Datenträger zur Kennzeichnung der Handhabungseinheit gezeigt, die zur Vorbehandlung zerkleinert wird. Um vorteilhafte Verhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß der Datenträger eine zum Werkstoff der Handhabungseinheit unterschiedliche Dichte aufweist und daß vor der Weiterverarbeitung der zerkleinerten Handhabungseinheit zumindest der Datenträger in einer Flüssigkeitsströmung vom übrigen Werkstoff aufgrund des Dichteunterschieds abgetrennt wird.
Patent BG-2266-U1 (BG)
Title: Състав на пробиотичен продукт
Inventor: BALTADZHIEVA MARIA
IPC: C12R1/225
Filed: 2015-06-15
Abstract: Полезният модел се отнася до състав на пробиотичен продукт, включващ лиофилизат на пробиотичния щам Lactobacillus delbrueckii var. bulgaricus, НБПМКК № 8480 и гъбата Ganoderma lucidum (Рейши) в прахообразно състояние в съотношение 1 :3. Предлага се в желатинови или растителни капсули със съдържание 400 mg, осигуряващи достатъчно активни вещества за постигане на желания ефект- активно модулиране на имунната система и хормоналния баланс на организма, успоредно с предотвратяване размножаването и разпространението на патогените бактерии в стомашно- чревния тракт.
Patent BG-2794-U1 (BG)
Title: Compositions for complex care of the oral cavity
Inventor: AKSENTIEVA DANIELA
IPC: A61Q11/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: The compositions for complex care of oral cavity, include toothpastes, gels for topical application on the gingiva and teeth, waters for rinsing the oral cavity, sprays for refreshing the oral cavity, solutions for oral irrigators and systems for interdental cleaning, characterizing in that they contain a combination of the following active substances in weight concentrations, as follows: (A) from 0.5% to 2.18% aluminum lactate or 0.8% zinc lactate with astringent action, (B) from 0.05% to 0.2% antimicrobial agent from the group of bis-guanidines chlorhexidine or derivatives thereof - diacetate, digluconate, dichloride, (C) from 0.3% to 1.25% taurine, (D) from 0.1% to 0.2% hyaluronic acid or its salts. The compositions are specially formulated so that to provide complete and effective care for the oral cavity, thus acting preventively against paradontosis. They have pronounced astringent, regenerating and anti-inflammatory effect. They can also be used for problems arising out of surgical and paradontal interventions, after cleansing of the tartar, before and after tooth extraction, before and after implant placement, oral piercing, etc. They are also suitable for daily use and prophylaxis of inflammatory processes in the oral cavity, applied by conventional or interdental toothbrushes, oral irrigators (showers), dental floss or other systems for cleaning up the interdental spaces.
Patent SK-952007-U1 (SK)
Inventor: RUMANOVSKY JAN
IPC: F42B10/02
Filed: 2007-06-11
Abstract: Tandemový stabilizátor mínometných striel pozostáva
z telesa (1), v ktorom je vytvorená centrálna dutina (12)
a upevnená západka (11). V prednej časti telesa (1) na vonkajšom
povrchu je vytvorená drážka (14), v ktorej je vložený
tesniaci krúžok (4). V strednej časti telesa (1) na vonkajšom
povrchu sú uložené pomocou držiakov (8) vyklápateľné
krídla (5) vybavené nábežnými plochami (6) a zubmi
(7), na zadnú časť telesa (1) je upevnené telo (2). Centrálna
dutina (12) je v prednej časti prepojená s vonkajším povrchom
telesa (1) pomocou prietokových dier (13) a výrezov
(24). V zadnej časti centrálnej dutiny (12) je uložený
piest (9), na ktorom sú vytvorené nákružky (25) a vybranie
(10). Telo (2) je v prednej časti vybavené stredovou dierou
(12) prepojenou s vonkajším povrchom tela pomocou
priečnych dier (19), v zadnej časti je telo (2) vybavené na
vonkajšom povrchu pevnými krídlami (17), na ktorých sú
vytvorené skosené plochy (18)
Patent AT-9295-U1 (AT)
Title: Feststoff-, insbesondere pelletverbrennungsofen
Filed: 2006-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feststoff-, insbesondere Pelletverbrennungsofen mit Pelletzuführung in einen Verbrennungsraum und darüber angeordneter Wärmetauscheinheit mit vom Wärmetauschmedium durchströmbarem Mantelraum und Verbrennungsgasabzug, wobei die Wärmetauscheinheit (4) mit zumindest einer Wärmetauschersektion (I, II) gebildet ist, welche mit vier, mit ihren Radialwandungen (403) unter Freilassung eines Schlitzraums (44) seitlich aneinandergrenzend angeordneten, vom einem Wärmetauschmedium (wtm) durchströmbaren Wärmetauschersegmenten (40) gebildet ist, von denen mehrere im Abstand voneinander übereinander angeordnete, quer zum Verbrennungsabgasstrom (vgs) ausgerichtete Wärmeentzugspaneele (42) wegragen, und sich außen jeweils zwischen benachbarten Wärmetauschsegmenten (40) längs von deren Schlitzräumen (44) jeweils ein mit Blasluftzuführung (450) verbundenes Blasluftrohr (45) mit - dem Schlitzraum zugewandten - Einblasöffnungen (451) für ein periodisches Einblasen der Blasluft (bl) durch den Schlitzraum (44) in die von den Wärmetauschsegmenten (40) umschlossene Verbrennungsabgasführung (35) und auf die Wärmeentzugspaneele (42) für die Entfernung von Verbrennungsabgasrückständen befindet.
Patent AT-9042-U1 (AT)
Title: Tank insbesondere für lkw - dieseltanks
Inventor: SALLER GEORG
Filed: 2006-04-12
Abstract: Es wird eine Einrichtung zur Vermeidung von Treibstoffdiebstahl aus Fahrzeugtanks mittels eines in einen Einfüllstutzen eingeführten Absaugschlauches beschrieben, wobei der Einfüllstutzen (12) im Inneren des Tanks (10) zur Oberseite des Tanks (10) umgelenkt bis zu einer Mündung (14) weitergeführt ist, die sich in einem geringen Abstand (a) gegenüber einem Hindernis für die weitere Einführung des in den Einfüllstutzen eingeführten Absaugschlauches befindet.
Patent AT-11871-U1 (AT)
Title: Wippenkreissäge
Inventor: BUCHEGGER ROLAND
IPC: B23D47/04
Filed: 2010-07-06
Abstract: Wippenkreissäge für ein um eine waagerechte Antriebswelle umlaufendes Kreissägeblatt, mit einem Gestell, auf dem ein waagerecht verschiebbarer Kreissägetisch (2) mit einem Schieberahmen (1) angeordnet ist, wobei der Kreissägetisch (2) im Wesentlichen aus einem waagerechten Auflagetisch (3) für das Schneidgut (10) und einer schräg, steil aufrechten Rückwand (4) auf einem Rahmen (12) besteht, mit einen Schneidschlitz für das Kreissägeblatt und von einer raumgebenden Schutzabdeckung (5) überdacht sind und mit einem Betätigungshebel (7) und mit einem Niederhalter (6) für das Schneidgut (10), wobei an der Schutzabdeckung (4) eine Abdeckung (17) für das Kreissägeblatt angebracht ist und der Kreissägetisch (2) mit dem Betätigungshebel (7) in dessen zu diesem verschwenkten Stellung zum Kreissägeblatt hin verschiebbar ist der an einer waagerechten Schwenkachse (13) im unteren Bereich des Kreissägetisches (2) gelagert mit dem Niederhalter (6) gelenkig gekoppelt ist.
Patent AT-4531-U1 (AT)
Title: Anlage zur insbesondere grenzüberschreitenden förderung von rieselfähigem material, vorzugsweise kies
IPC: F17C3/08
Filed: 2000-06-09
Abstract: Eine Anlage zur insbesondere grenzüberschreitenden Förderung von rieselfähigem Material umfasst eine Mehrzahl von Bunkern (2) für verschiedene Fraktionen eines oder mehrerer Materialien wie z.B. Kies, Schotter od. dgl. Über ein Abzugsförderband (4), ein Sammelförderband (5) und ein Übergabeförderband (6) gelangt das Material zu einer Füllstation (13). Ein Förderband, wie etwa das Übergabeförderband (6), überschreitet die Staatsgrenze (1). Es umfasst jeweils eine Bandwaage (7, 8) und jeweils einen Rechner (9, 10) zur Identifikation der grenzüberschreitenden Ausfuhr- bzw. Einfuhrsorte und Menge. Eine Fernsehüberwachungseinrichtung (11, 12) mit Bilderkennung kann vorgesehen sein. In der Füllstation (13) befindet sich die Steuerung (15) der Anlage. Mittels einer vorprogrammierten Chipkarte und einem Lesegerät (17) wird das gewünschte Material auf Grund der Befehle der Steuerung (15) aus einem der Bunker (2) abgezogen und zur Füllstation (13) gefördert. Mindestens eine der Bandwagen (7, 8) ist mit einem Rechner (16) der Steuerung (15) zur Erfassung des Ist-Wertes der Liefermenge und zum Ausdrucken eines Lieferscheines verbunden.
Patent AT-4456-U1 (AT)
Title: Pumpfähiger, selbstnivellierender fliessestrich
IPC: C04B111/62
Filed: 2000-09-14
Abstract: Bei einem pumpfähigen, selbstnivellierenden Fließestrich auf Calciumsulfatbasis bestehend aus Calciumsulfatbinder, Zuschlagstoffen und Wasser, enthält die pumpfähige Estrichzusammensetzung 0,1 bis 50 kg/m3 Fließmittel, insbesondere Polycarboxylate, Polyacrylate und deren Verbindungen, Melaminharze und/oder Melamin- und/oder Naphtalinsulfonate sowie gegebenenfalls zusätzlich Verflüssiger, wie Natriumligninsulfonate in einer gegenüber der Menge an Fließmitteln geringeren Menge sowie weniger als 250 l/m3 Wasser.
Patent DE-7930126-U1 (DE)
IPC: G02B7/00
Filed: 1979-10-24
Abstract: An arrangement at a stand for an optical observation device, especially for a surgical microscope, containing a stand which essentially comprises an upright column or stand at which there is pivotably mounted an arm member for pivotable movement about a horizontal axis. There are further provided a support arm, a number of rotary and brake bearings and a hinge parallelogram at which there is suspended the microscope or the like. At one end of the arm member or arm there is arranged a guide lever and at the other end a weighting disk as well as a brake bearing at which there is secured a rod carrying a counterweight. The guide lever and the rod are operatively connected with one another by means of a thrust rod extending parallel to the arm member. This arm member is arrestable and positionably fixable at the stand column by means of a bolt member insertable into the weighting disk and radially penetrating the column body. The support arm is arrestable and positionally fixable at the guide lever by means of an element insertable into the support arm and arranged at the guide lever.
Patent DE-8717403-U1 (DE)
IPC: B23Q3/10
Filed: 1987-11-06
Abstract: A clamping device (1) (Fig. 1) serves to clamp a workpiece (3) having column or coordinate bores (2) in position. It serves in particular to clamp die plates in position. Clamping elements (5) of the clamping device (1) engage in these column bores (2). By an axial movement, the clamping elements (5) can be expanded roughly radially and concentrically by means of taper surfaces. In the process, the axial clamping movement is coupled to the radial expanding movement so that the clamping element is also displaced in the axial direction during the clamping operation. The clamping elements (5) are mounted on a base clamping plate (4). Provided on the underside of the base clamping plate (4) are locating projections (20) which engage in workholding slots (21) or bores of a machine tool table (6) in an accurately fitting manner. The clamping device (1) results in repetitive, accurate location of workpieces (3) clamped there, so that there is a considerable reduction in the setting-up times with at the same time high positioning accuracy, especially in mass production. <IMAGE>
Patent DE-9302769-U1 (DE)
IPC: H05K5/02
Filed: 1993-02-25
Abstract: PCT No. PCT/EP94/00496 Sec. 371 Date Sep. 7, 1995 Sec. 102(e) Date Sep. 7, 1995 PCT Filed Feb. 21, 1994 PCT Pub. No. WO94/19850 PCT Pub. Date Sep. 1, 1994The invention relates to a cabinet for receiving electrical and electronic equipment and subassemblies with facing parts, which comprises a frame of vertical, horizontal and transverse sectional bars interconnected by means of corner connectors. In order to obtain a particularly stable and secure cabinet, which also allows an extremely efficient manufacture and assembly, each corner connector is provided with through holes and guide elements constructed in the space coordinate direction for frontal reception and for the easy, reliable fixing of a sectional bar. In addition, each corner connector has a reception area for fixing a base. The base corner parts are preferably made from a one-piece, metallic flat material.
Patent DE-9313143-U1 (DE)
IPC: B65G69/00
Filed: 1993-09-01
Abstract: The invention relates to a seal in the gap between the border of a building opening (1) and the rear of a vehicle, having two vertical strips (4) located on both sides of the building opening (1), and having a transverse part (3) before the upper ends of the two strips (4), the transverse part (3) being suspended on a transverse load-bearing member (5), from which a roof tarpaulin (7) extends to the building, and the two strips (4) being fastened at the front on a load-bearing body (10) which produces a connection between the lateral borders of the vertical strips (4) and the building (2), and, finally, the roof tarpaulin (7) being provided at both ends with an overhang (8) which hangs down freely and covers over the upper end of the load-bearing body (10). In order to ensure sealing in the upper part of the seal (3', 13) and to simplify the task of mounting the seal, the invention makes provision for the releasable connection (15) of the overhangs (8) to the laterally outwardly located borders of the transverse part (3). <IMAGE>