baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017112121-A1 (DE)
Title: Schuh und Verfahren zur Herstellung eines Schuhs
Inventor: ELSENBACH OLIVER
IPC: A61F5/14
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein Schuh (100) für einen gesunden menschlichen Fuß (50), insbesondere ein Sportschuh, weist einen Boden (10), und einen mit dem Boden (10) verbundenen Schaft (20) aufweisend einen Entlastungsbereich (20a, 20b) mit einer Fläche von zumindest 0,5 cmund einen den Entlastungsbereich (20a, 20b) begrenzenden Bereich (21a, 21b) auf, wobei zwischen dem Boden (10) und dem Schaft (20) ein Aufnahmebereich (12) für den gesunden menschlichen Fuß (50), der eine Fußoberfläche, einen medialen Mittelfußkopf (I) und einen lateralen Mittelfußkopf (V) aufweist, gebildet wird, und wobei der Entlastungsbereich (20a, 20b) so ausgeführt ist, dass der Entlastungsbereich (20a, 20b) einen geringeren Druck auf einen zu entlastenden Abschnitt der Fußoberfläche, der zwischen dem Entlastungsbereich (20a, 20b) und dem medialen Mittelfußkopf (I) oder dem lateralen Mittelfußkopf (V) angeordnet ist, ausübt, als der begrenzende Bereich (21a, 21b) auf einen an den zu entlastenden Abschnitt der Fußoberfläche angrenzenden Abschnitt der Fußoberfläche, wenn der Fuß (50) im Aufnahmebereich (12) angeordnet ist.
Patent DE-102017116223-A1 (DE)
Title: Lenkachsanordnung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Lenkachsanordnung
Inventor: DOGARIU DAN-MIHAI
IPC: B62D17/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Fahrzeuge besitzen oftmals eine Lenkachse, um das Fahrzeug in eine vom Fahrer gewünschte Richtung zu lenken. Bei den Lenkachsen ist üblicherweise vorgesehen, dass die Räder der Lenkachse relativ zu einem Chassis des Fahrzeugs in der Winkelstellung verändert werden können, um eine Kurvenfahrt des Fahrzeugs zu initiieren. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lenkachsanordnung für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welche eine flexible Einstellung der Lenkeigenschaften ermöglicht.
 Hierzu wird eine Lenkachsanordnung (2) für ein Fahrzeug (1) mit zwei gelenkten Rädern (3) vorgeschlagen mit zwei Radaufhängungseinrichtungen (4) zur Aufhängung der gelenkten Räder (3), wobei die Radaufhängungseinrichtungen (4) jeweils einen Gestellabschnitt (5) und einen Radträgerabschnitt (6) aufweisen, wobei der Radträgerabschnitt (6) relativ zu dem Gestellabschnitt (5) verschwenkbar angeordnet ist, mit einer Verbindungseinrichtung (7), wobei die Verbindungseinrichtung (7) mit den Gestellabschnitten (5) verbunden ist, so dass die Verbindungseinrichtung (7) und die Gestellabschnitte (5) eine Baugruppe (8) bilden, und mit einer Schwenkeinrichtung zur Schwenkung der Baugruppe (8) um eine gemeinsame Schwenkachse.
Patent DE-102017116519-A1 (DE)
Title: Bauweise und Auslegung von Fahrzeugkarosserien, Chassis und Monocoques
Inventor: FISCHER HERWIG
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Bauweise und Auslegung von Fahrzeugkarosserien, Chassis und Monocoques (=Body) bestehend aus einem an die Außenkontur angepassten Rahmen, vorzugsweise aus Hohlprofilen und hochfesten Materialien, der direkt an Lasteintragspunkten und entlang der Hauptrichtungen der auftretenden Werkstoffspannungen geführt ist und Paneelen zum Aufbau der Oberflächen, die formschlüssig auf den Rahmen aufgeklebt werden.
Patent DE-102017116706-A1 (DE)
Title: Prozesssteuerungskommunikationsarchitektur
Inventor: TOEPKE TODD M
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-07-24
Abstract: Eine Plattform-zu-Plattform-Kommunikationsarchitektur für einen Prozesssteuerungsnachrichtendienst in einem Prozesssteuerungssystem oder einer anderen industriellen Einstellung ermöglicht es, stationären und tragbaren industriellen Recheneinheiten miteinander zu kommunizieren, in Eins-zu-Eins- und Eins-zu-Viele-Kommunikation und über Netzwerke, einschließlich isolierter Netzwerke innerhalb des Prozesssteuerungssystems oder der industriellen Einstellung und externen Netzwerken. Eine anfragende industrielle Rechenvorrichtungsplattform erzeugt eine Nachricht für eine industrielle Zielrechenvorrichtung oder antwortende Rechenvorrichtung in dem Kommunikationsprotokoll der Zielplattform und hüllt die Nachricht in einem Kommunikationsprotokoll des Prozesssteuerungsnachrichtendienstes ein. Die Kommunikationsarchitektur decodiert die verpackte Nachricht in das Kommunikationsprotokoll der industriellen Zielrechenvorrichtung und leitet die decodierte verpackte Nachricht an das Ziel weiter. Die Kommunikationsarchitektur ermöglicht eine Vielzahl von Kommunikationsdiensten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Sofort-/Echtzeit-Peer-to-Peer-Messaging, Zeitsynchronisation, automatische Datenübertragung mit einem Assetmanagementsystem, Kommunikation mit Feldvorrichtungen über ein Assetmanagementsystem und die Übertragung großer Datenmengen.
Patent DE-102017119422-A1 (DE)
Title: Baumaschinen
Inventor: IMANO TORU
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Es werden Baumaschinen bereitgestellt, bei welchen der Fahrer ohne Vergrößern des Monitors sicher erkennen kann, ob es Hindernisse oder andere Arbeiter usw. in der Umgebung des Maschinenkörpers gibt. [Mittel zur Lösung] Die Baumaschinen sind ausgestattet mit mehreren Überwachungskameras 30, 32, 34, 36, welche die Umgebung des Maschinenkörpers 8 filmen, einem Bildverarbeitungsmittel 50, das ein synthetisches Bild 52 aus der Vogelperspektive durch Synthetisieren der mehreren Kamerabilder erzeugt, die durch jede vordere Überwachungskamera 30, 32, 34, 36 gefilmt werden, und das synthetische Bild 52 aus der Vogelperspektive durch eine oder mehrere Schnittlinien 56, 58 in die mehreren Zonen A, B, C, D teilt und eine Größe der Zone D erweitert und außerdem die Größe der Zonen A, B, C in Reaktion auf die Erweiterung der Zone D ändert, wodurch es das Konversionsbild 60 erzeugt, das die gleiche Größe wie das synthetische Bild 52 aus der Vogelperspektive aufweist, und einem Monitor 44, der das synthetische Bild 52 aus der Vogelperspektive und das Konversionsbild 60 selektiv anzeigt.
Patent DE-102017119622-A1 (DE)
Title: Zellenskalierung für differentielles Messen
Inventor: TSAI CHUN-YANG
IPC: G11C5/06
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Speicherschaltung mit einer geteilten Steuervorrichtung für den Zugriff auf eine Ziel- und eine Komplementärspeichervorrichtungen für ein verbessertes differentielles Messen. Die Speicherschaltung weist eine Steuervorrichtung auf, die in einem Substrat angeordnet ist und einen ersten Anschluss, der mit einer Sourceleitung gekoppelt ist, einen zweiten Anschluss, der mit einer Wortleitung gekoppelt ist, und einen dritten Anschluss aufweist. Eine erste Speichervorrichtung weist eine erste untere Elektrode auf, die von einer ersten oberen Elektrode durch eine erste Datenspeicherschicht getrennt ist. Die erste obere Elektrode ist mit dem dritten Anschluss gekoppelt, und die erste untere Elektrode ist mit einer ersten Bitleitung gekoppelt. Eine zweite Speichervorrichtung weist eine zweite untere Elektrode auf, die von einer zweiten oberen Elektrode durch eine zweite Datenspeicherschicht getrennt ist. Die zweite obere Elektrode ist mit der zweiten Bitleitung gekoppelt, und die zweite untere Elektrode ist mit dem dritten Anschluss gekoppelt.
Patent DE-102017119720-A1 (DE)
Title: Kollisionswarnsystem
Inventor: LIU NANJUN
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-08-28
Abstract: Eine Steuerung beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der vom Prozessor ausführbare Anweisungen speichert, in einem Trägerfahrzeug. Der Prozessor ist programmiert, um ein Zielfahrzeug als ein Kollisionsrisiko zu benennen, wenn bestimmt wird, dass ein Schnittwinkel zwischen dem Trägerfahrzeug und dem Zielfahrzeug zwischen einer vorab festgelegten unteren und oberen Grenze liegt, und dass ein absoluter Wert einer Azimutwinkel-Änderungsrate des Trägerfahrzeugs unter einem vorab festgelegten Schwellenwert liegt.
Patent DE-102017120289-A1 (DE)
Title: Thermonuklearer Fusionsreaktor
Inventor: HORVAT EMIL
IPC: G21B1/11
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermonuklearen Fusionsreaktor (1), mit mindestens einem Reaktorkessel als Reaktionsbehälter (2), in dem ein Fusionsbrennstoff (3) vorgesehen ist, der einer von Strahlungsquellen (4) ausgehenden Bestrahlung ausgesetzt ist. Um eine drastische Reduktion der Zündtemperatur für die Kernfusion zu erreichen, ist es vorgesehen, dass der thermonukleare Fusionsreaktor (1) einen Aktivator (5) und/oder lonisator (13) zur Erzeugung eines Plasmas (6) aus einem primordialem Gas (7) aufweist. Ein Verfahren zum Betrieb eines thermonuklearen Fusionsreaktors sieht vor, dass zur Kernfusion ein Plasma verwendet wird, das mindestens zu einem Teil aus einem primordialem Gas besteht.
Patent DE-102017123468-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: KIEL MARCO
IPC: F02M26/33
Filed: 2017-10-10
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine 10 vorgesehen, die zumindest einen Verbrennungsmotor 12, einen Frischgasstrang 74 und ein einen Umgebungswärmetauscher 82 umfassendes Kühlsystem aufweist. In den Frischgasstrang 74 ist ein Verdichter 98, der insbesondere Teil eines Abgasturboladers 20 sein kann, und, zwischen dem Verdichter 98und dem Verbrennungsmotor 12, ein Ladeluftkühler 78 integriert. Der Ladeluftkühler 78 ist zudem in das Kühlsystem integriert. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Erhöhung der Lastanforderung, die an den Betrieb des Verbrennungsmotors 12 gestellt wird, die Temperatur des in dem Kühlsystem strömenden und in den Ladeluftkühler 78 eintretenden Kühlmittels abgesenkt wird. Dadurch wird die Kühlleistung des Ladeluftkühlers 78 erhöht und damit auch ein Absinken der Temperatur des in den Verbrennungsmotor 12 eintretenden Frischgases (Ladeluft) erreicht. Die damit verbundene Zunahme der Dichte der Ladeluft führt zu einer erhöhten Füllung der Brennräume des Verbrennungsmotors 12, was sich insbesondere in Verbindung mit der Verwendung eines Abgasturboladers positiv auf den Ladedruckaufbau und damit auf das dynamische Betriebsverhalten des Verbrennungsmotors 12 beziehungsweise auf die Anfahrts- und Elastizitätsleistung eines eine derart betriebene Brennkraftmaschine 10 aufweisenden Kraftfahrzeugs auswirkt.
Patent DE-102017123942-A1 (DE)
Title: Brandschutzmanschette sowie Gehäuse dafür und diese aufweisende Wand- oder Deckendurchführung
Inventor: LUTTERS ANDREAS
IPC: A62C2/06
Filed: 2017-10-13
Abstract: Um eine einfach montierbare Möglichkeit zur Anpassung an unterschiedliche Durchmesser von abzuschottenden Leitungen vorzusehen, schafft die Erfindung gemäß einem Aspekt davon eine Brandschutzmanschette (10) zum Abschotten einer Wand- oder Deckendurchführung für eine Leitung, mit wenigstens einem Streifen (14) aus intumeszierendem Brandschutzmaterial (12) und einem Gehäuse (16) zum Fixieren des Brandschutzmaterials (12) auf der Leitung, wobei das Gehäuse (16) einen Verschluss (22) zum aneinander Fixieren eines ersten und eines zweiten Endbereiches (26, 28) des um die Leitung geschlungenen Gehäuses (16) aufweist, wobei der Verschluss (22) an dem ersten Endbereich (26) wenigstens einen seitlichen ersten Schlitz (58) aufweist, der sich in einer Richtung quer zu der Erstreckungsrichtung des Gehäuses (16) erstreckt und an einer ersten Längsseite (30) des Gehäuses (16) offen mündet, und an dem zweiten Endbereich (28) mehrere in Erstreckungsrichtung des Gehäuses (16) beabstandete seitliche zweite Schlitze (60) aufweist, die sich in einer Richtung quer zu der Erstreckungsrichtung des Gehäuses (16) erstrecken und an der zweiten Längsseite (32) des Gehäuses (16) offen münden, wobei der erste und der zweite Endbereich (26, 28) mit ihren Schlitzen (58, 60) ineinanderhakbar sind.
Patent DE-102017125393-A1 (DE)
Title: System zur Übertragung von elektrischer Energie
Inventor: HAGEN ALEXANDER
IPC: H02J3/32
Filed: 2017-10-30
Abstract: Beschrieben wird ein System zur Übertragung von elektrischer Energie von einem ersten Ort zu einem vom ersten Ort entfernten zweiten Ort, mit einer am ersten Ort vorzusehenden ersten Energieversorgungseinrichtung, die ausgebildet ist, einen elektrischen Energiespeicher mit elektrischer Energie zu laden, und einer am zweiten Ort vorzusehenden zweiten Energieversorgungseinrichtung, die ausgebildet ist, elektrische Energie aus dem Energiespeicher zu entnehmen und zum Verbrauch am zweiten Ort zur Verfügung zu stellen, wobei der elektrische Energiespeicher von mindestens einer in einem Fahrzeug, insbesondere Elektrofahrzeug, eingebauten Fahrbatterie gebildet ist.
Patent DE-102017125954-A1 (DE)
Title: Außen stromloses Verfahren zur Erzeugung einer Nickellegierung und entsprechender Elektrolyt
Inventor: EGLI ANDRé
IPC: C23C18/36
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Nickel-Phosphorlegierung, bei dem ein metallisches Substrat in einen wässrigen Elektrolyten getaucht wird, der zumindest Nickelkationen, Hypophosphitionen, Stabilisatoren und Komplexbildner enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrolyt zusätzlich Pyrone der Formel I bis IV oder deren jeweilige Derivate oder Salze
     
     enthält, wobei R1, R2, R3 und R4 jeweils ein Wasserstoffatom, eine C 1-5  Alkylgruppe (vorzugsweise C1-3), eine Hydroxygruppe, eine Carboxylgruppe, eine Carbonylgruppe, eine aromatische Gruppe (substituiert oder unsubstituiert) oder ein Halogenid, eine Sulfonsäuregruppe (substituiert oder unsubstituiert), eine Schwefelsäuregruppe (substituiert oder unsubstituiert), eine quartäre Amingruppe (substituiert oder unsubstituiert) darstellen, und einen entsprechenden Elektrolyten.
Patent DE-102017126174-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: SCHMITT ENNO
IPC: F15B13/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1), umfassend einen Stator (2), in dem ein Rotor (3) drehbar angeordnet ist, wobei der Stator (2) mindestens einen Flügel (4) aufweist, wobei der Flügel (4) in einer Hydraulikkammer (5) des Stators (2) angeordnet ist, so dass eine erste Teilkammer (A) von einer zweiten Teilkammer (B) getrennt wird, ein Zentralventil (6), das den Strom von Hydraulikfluid in die erste Teilkammer (A) und in die zweite Teilkammer (B) steuert, ein Verriegelungssystem (7, 8), mit dem der Rotor (3) relativ zum Stator (2) in einer Mittenposition (M) verriegelt werden kann, wobei das Verriegelungssystem (7, 8) ein erstes Steuerelement (7) umfasst, das durch Beaufschlagung mit Hydraulikfluid (C) über das Zentralventil (6) in einer entsperrten Position gehalten werden kann und das bei Wegnahme des Drucks des Hydraulikfluids eine Verriegelung veranlassen kann, wobei das erste Steuerelement (7) mit einer Kulisse (9) in Wirkverbindung gebracht werden kann, die im Stator (2) oder einem mit diesem verbundenen Bauteil ausgebildet ist, wobei die Kulisse (9) eine axiale Lage (a) des ersten Steuerelements (7) bestimmt, eine Hydraulikpumpe (P) zur Bereitstellung von Hydraulikfluid und einen Tank (T) zur Aufnahme von Hydraulikfluid. Um die Dynamik des Nockenwellenverstellers bei der Einnahme der Mittenposition zu erhöhen, sieht die Erfindung vor, dass das erste Steuerelement (7) an einen ersten Strömungskanal (10) im Rotor (3) angrenzt, der zu einer Teilkammer (A, B) eine fluidische Verbindung schafft, wobei der erste Strömungskanal (10) abhängig von der axialen Lage des ersten Steuerelements (7) geöffnet oder geschlossen werden kann und wobei vom ersten Steuerelement (7) eine erste Öffnung (11) durch den Rotor (3) in Richtung Tank (T) führt.
Patent DE-102017126964-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und steuerverfahren von dieser
Inventor: SUZUKI AYUMI
IPC: H04N1/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Es ist eine Informationsverarbeitungsvorrichtung offenbart, die umfasst: eine Einheit, die, gemäß einer aktiven ersten Anwendung, eine Anweisung zum Aktivieren einer zweiten Anwendung abgibt; eine Einheit, die, in Erwiderung auf die Anweisung zum Aktivieren der zweiten Anwendung, einen Prozess des Deaktivierens der ersten Anwendung und einen Prozess des Aktivierens der zweiten Anwendung durchführt; eine Einheit, die eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen eines Bereichs zum Annehmen einer Anweisung zum Aktivieren der ersten Anwendung steuert, wenn eine vorbestimmte Zeitdauer verstreicht, nachdem die zweite Anwendung aktiv wird; und eine Einheit, die, wenn die Anweisung zum Aktivieren der ersten Anwendung angenommen wird, einen Prozess des Aktivierens der ersten Anwendung und einen Prozess des Deaktivierens der zweiten Anwendung durchführt.
Patent DE-102017127077-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschwächung von Störlichtbogen in einem elektrischen Verteiler
Inventor: REUBERGER GEORG
IPC: H02B13/025
Filed: 2017-11-17
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zur Abschwächung von Störlichtbogen in einem elektrischen Verteiler, umfassend ein Gehäuse (2), eine erste Stromschiene (3) und eine zweite Stromschiene (4), wobei die erste Stromschiene (3) eine erste elektrische Anschlussstelle (5) und die zweite Stromschiene (4) eine zweite elektrische Anschlussstelle (6) aufweist, wobei die erste Stromschiene (3) beabstandet zu der zweite Stromschiene (4) angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass innerhalb des Gehäuses (2) an einer vorgegebenen Abbrandstelle (7) für einen Störlichtbogen eine Durchschlagspannung zwischen der ersten Stromschiene (3) und der zweiten Stromschiene (4) am geringsten ist, und dass das Gehäuse (2) offen ist.
Patent DE-102017128206-A1 (DE)
Title: Verpackung für Großgeräte, insbesondere für Hausgeräte
Inventor: KÖHLER MARTINA
IPC: B65B33/04
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung für Großgeräte, insbesondere für Hausgeräte, wie Waschmaschinen, Wäschetrockner, Geschirrspülmaschinen, Kühlgeräte, Herde u. dergl., wobei die Verpackung einen Tragrahmen, ein auf dem Tragrahmen angeordnetes Bodenpolster, ein oberes Deckelteil, sowie Eckpolsterteile umfasst, die jeweils an den Ecken des zu verpackenden Gerätes platzierbar sind und die die senkrechten Stützelemente der Verpackung zwischen dem Bodenpolster und dem Deckelteil bilden. Mit der Erfindung soll eine neue Verpackungskonzeption bereitgestellt werden, die montagefreundlich und preiswert herstellbar ist.Zu diesem Zweck ist für eine Verpackung der vorstehend genannten Art vorgesehen, dass das Deckelteil als Deckpolster (3) ausgebildet ist, welches als Formteil aus einem Polystyrol-Schaumstoff herstellbar ist, sodass im zusammengefügten Zustand die Eckpolster (4a, 4b, 4c u. 4d) mit ihren unteren Enden mit dem Bodenpolster (5) und mit ihren oberen Enden mit dem Deckpolster (3) über formschlüssig ineinandergreifende Steckverbindungsmittel verbunden sind. Weiterhin sind dabei vorbestimmbare Eckpolster (4a, 4b, 4c u. 4d) mit einer Klemmhilfe (40) ausgebildet, mittels der diese Eckpolster (4c u. 4d) während der Montage der Verpackung am Gerät fixierbar sind, bevor das Deckpolster (3) mit den Eckpolstern (4a, 4b, 4c u. 4d) verbunden wird.
Patent DE-102017128389-A1 (DE)
Title: Spindelantriebsbaugruppe sowie Fahrzeugklappe mit einer Spindelantriebsbaugruppe
Inventor: KUMMER FRANK
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-11-30
Abstract: Es wird eine Spindelantriebsbaugruppe (12) zum Öffnen und/oder Schließen einer Fahrzeugklappe beschrieben, die eine Spindel (26) und einen über ein zweistufiges Umlaufrädergetriebe (58) mit dieser gekoppelten Spindelantriebsmotor (36) umfasst. Dabei ist ein Verhältnis einer Zähnezahl eines jeden Planetenrades (62a) einer ersten Umlaufrädergetriebestufe (58a) und einer Zähnezahl eines jeden Planetenrades (62b) einer zweiten Umlaufrädergetriebestufe (58b) derart gewählt, dass im Betrieb eine erste Schallfrequenz, die von der ersten Umlaufrädergetriebestufe (58a) emittiert wird, um ein ganzzahliges Vielfaches eines Halbtons gegenüber einer zweiten Schallfrequenz abweicht, die von der zweiten Umlaufrädergetriebestufe (58b) emittiert wird. Zudem wird eine Fahrzeugklappe mit einer solchen Spindelantriebsbaugruppe (12) vorgestellt.
Patent DE-102017128540-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: NEUKUM REINER
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-12-01
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend eine erste und eine zweite Teilkupplung (6, 7), wobei die erste Teilkupplung (6) ein erstes Lamellenpaket (8) und ein gegen eine Rückstellkraft bewegbares erstes Betätigungselement (19) für das Lamellenpaket (8) und die zweite Teilkupplung (7) ein zweites Lamellenpaket (9) und ein gegen eine Rückstellkraft bewegbares zweites Betätigungselement (20) umfasst, wobei die beiden Lamellenpakete (8, 9) axial hintereinander angeordnet sind und die beiden Betätigungselemente (19, 20) in der gleichen Richtung axial bewegbar sind, wobei eine Federpaketanordnung (30) vorgesehen ist, die sowohl erste Federelemente (32), die der Erzeugung der Rückstellkraft für das erste Betätigungselement (19) dienen als auch zweite Federelemente (33), die der Erzeugung der Rückstellkraft für das zweite Betätigungselement (29) dienen aufweist, und die mit beiden Betätigungselementen (19, 20) gekoppelt und von beiden Betätigungselementen (19, 20) separat betätigbar ist.
Patent DE-102017128546-A1 (DE)
Title: Feuerfester Behälter aus einem keramischen Werkstoff, Grünling für einen solchen Behälter, Verfahren zur Herstellung eines feuerfesten Behälters aus einem keramischen Werkstoff sowie eines hierzu vorgesehenen Grünlings
Inventor: KUNZ MATHIAS
IPC: D04H1/4209
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen feuerfesten Behälter 1 zur Verwendung in einem Ofen für eine Wärmebehandlung von Werkstücken, aufweisend eine Matte 5 aus Langfasern, die in einen keramischen Mantel eingebettet sind, wobei die Matte 5 zu einem einen Aufnahmeraum für Werkstücke ausbildenden Behälter geformt ist, sowie einen Grünling eines solchen Behälters 1. Weiterhin sind vorteilhafte Verwendungen des Behälters 1 angegeben sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Grünlings bzw. Behälters 1 gemäß der Erfindung.
Patent DE-102017202135-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Verriegelung eines Leistungsschalters
Inventor: COWANS JOHN QUENTIN
IPC: H01H9/28
Filed: 2017-02-10
Abstract: Ein Leistungsschalter (10) enthält ein Zubehörfach (300), eine Zubehörabdeckung (205) und eine Verriegelungseinrichtung (400), um den Leistungsschalter (10) zu verriegeln, so dass ein unerlaubtes Schalten des Leistungsschalters (10) von einem AUS- in einen AN- oder von einem AN- in einen AUS-Zustand verhindert wird. Die Verriegelungseinrichtung (400) enthält eine erste Unterbaugruppe (405), die ein Fachgehäuse (427) enthält. Die erste Unterbaugruppe (405) ist zur Installation im Zubehörfach (300) konfiguriert. Die Verriegelungseinrichtung (400) enthält ferner eine zweite Unterbaugruppe (410), die ein Zylinderschloss (435) enthält. Die zweite Unterbaugruppe (410) ist zur Befestigung an der Zubehörabdeckung (205) konfiguriert. Die erste Unterbaugruppe (405) und die zweite Unterbaugruppe (410) sind dazu konfiguriert, sich bei der Endmontage des Leistungsschalters (10) selbst auszurichten, um eine Verriegelungsfunktion des Leistungsschalters (10) vorzunehmen. Auf diese Weise verhindert die Verriegelungseinrichtung (400) eine Umgehung eines Verriegelungsmerkmals und stellt wahlweise eine Fähigkeit bereit, um in einem AN-Zustand des Leistungsschalters (10) zu verriegeln.