baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015201395-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: Müller Gerhard
IPC: H04N5/232
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (4) umfassend eine Umfeldkamera (6) mit einer Optik (12) und mit einem aus Pixeln (16) aufgebauten Bildsensor (10), wobei für die Pixel (16) eine Belichtungszeit-Obergrenze vorgegeben ist und wobei für jedes Pixel (16) eine von den übrigen unabhängige sich automatisch anpassende effektive Belichtungszeit realisiert ist, die durch die Belichtungszeit-Obergrenze begrenzt ist, wobei die effektive Belichtungszeit durch den auf das entsprechende Pixel (16) auftreffenden Photonenstrom bestimmt wird.
Patent DE-102015206323-A1 (DE)
Title: Bauteil mit Festigkeitsgradienten, Verfahren und Turbine
Inventor: BUBLITZ AXEL
IPC: F01D5/30
Filed: 2015-04-09
Abstract: Durch ein Schmiedeteil mit unterschiedlich angelassenen Bereichen werden hohe und geringe Festigkeiten je nach Anforderungsfall erzielt.
Patent DE-102015209240-A1 (DE)
Title: System und verfahren für eine netzwerkauswahl zur übertragung einer anrufsitzung
Inventor: KHAY-IBBAT SAMY
IPC: H04W48/18
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein Verfahren, das von Stationen durchgeführt wird, um Anrufsitzungen zwischen unterschiedlichen Zugangsnetzwerken zu übertragen. Die Verfahren beinhalten ein Übermitteln, durch eine erste Station an eine zweite Station, einer Einladung, an einem Sprachanruf in einem ersten Funkzugangsnetzwerk (RAN) teilzunehmen, Empfangen, durch die zweite Station, der Einladung, Erzeugen, durch die zweite Station, einer Antwort auf die Einladung, Bestimmen, durch die zweite Station, dass die Antwort nicht erfolgreich zu der ersten Station übermittelt werden kann, Assoziieren, durch die zweite Station, mit einem zweiten RAN, Erzeugen, durch die zweite Station, einer Nachricht, die angibt, dass die zweite Station mit dem zweiten RAN assoziiert ist, Übermitteln, durch die zweite Station, der Nachricht an die erste Station, erneutes Übermitteln, durch die erste Station, der Einladung, an dem Sprachanruf teilzunehmen, Empfangen, durch die zweite Station, der Einladung in dem zweiten RAN und Einrichten des Sprachanrufes zwischen der ersten Station und der zweiten Station.
Patent DE-102015212733-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf für flüssigkeitsgekühlte Getriebe
Inventor: AMANN NORBERT
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmittelkreislauf (1) mit einem Motorkühlkreislauf (10, 11) in dem Kühlmittel zur Kühlung eines Verbrennungsmotors (6, 8) zirkulierbar ist; einem Getriebekühlkreislauf (19) zur Kühlung eines Getriebes (20), der von dem Motorkühlkreislauf (10, 11) abzweigt; einem Ventil (14), welches in dem Getriebekühlkreislauf (19) angeordnet ist, und einer Steuerung (26), die angepasst ist, das Ventil (14) abhängig von einem Betriebszustand des Verbrennungsmotors und/oder des Getriebes zu öffnen und zu schließen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Steuerungsverfahren für solch einen Kühlmittelkreislauf (1) und ein Kraftfahrzeug mit solch einem Kühlmittelkreislauf (1).
Patent DE-102015219178-A1 (DE)
Title: Lastentransportbehälter mit Rollplane aufweisend einen Regenablauf und damit ausgerüstetes Lastentransportfahrzeug
Inventor: POPP KLAUS
IPC: B60P7/04
Filed: 2015-10-05
Abstract: Lastentransportbehälter zum Transportieren von Lasten auf einem Lastentransportfahrzeug, umfassend Seitenwände, nämlich eine Frontseitenwand (3), eine Heckseitenwand (5) und zwei Längsseitenwände (7, 9), eine von diesen Seitenwänden (3, 5, 7, 9) eingefasste obere Beladeöffnung (13) und eine Rollplanenvorrichtung mit einer Rollplane (15), die in einem die Beladeöffnung (13) des Lastentransportbehälters (1) freigebenden Zustand als Wickel (20) auf einer Wickelstützeinrichtung an einer ersten Seite (16) des Lastentransportbehälters (1) abstützbar ist und die von der ersten Behälterseite (16) zu einer der ersten Behälterseite gegenüberliegenden und zumindest näherungsweise parallel dazu verlaufenden zweiten Behälterseite (18) über die Beladeöffnung (13) durch Abwickeln ausbreitbar- und im ausgebreiteten Zustand straffbar ist, wobei die Rollplane (15) in ihrem ausgebreiteten und gestrafften Zustand die obere Beladeöffnung (13) überdeckt und auf Abstützflächen in Randnähe der Beladeöffnung (13) aufliegt, wobei die Abstützflächen so angeordnet sind, dass die Rollplane (15) in ihrem ausgebreiteten und gestrafften Zustand eine Regenablaufneigung hin zu einem Randbereich der Beladeöffnung (13) aufweist.
Patent DE-102015219318-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung heterologer Proteine in der Milch transgener Tiere
Inventor: KUES WILFRIED
IPC: C12N1/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines heterologen Proteins in der Milch eines nicht-menschlichen weiblichen Säugetiers, das durch genetische Manipulation zumindest eine in das Genom integrierte Kopie einer Expressionskassette enthält, die das heterologe Protein kodiert. Dabei wird das heterologe Protein ohne ein sekretorisches Signalpeptid kodiert, bevorzugt generell ohne Signalpeptid.
Patent DE-102015221410-A1 (DE)
Title: Kreiskamm mit Kämmriegeln und Grundkörper
Inventor: HENNINGER FRIEDRICH
IPC: D01G19/10
Filed: 2015-11-02
Abstract: Der Kreiskamm (2) ist für eine Kämmmaschine zum Kämmen von textilen Fasern und zur Befestigung an einer um eine Drehachse (4) drehbaren Welle (5) der Kämmmaschine bestimmt. Er umfasst einen Kreiskamm-Grundkörper (6) mit einer Außenumfangsseite (7) sowie mehrere an der Außenumfangsseite (7) des Kreiskamm-Grundkörpers (6) angeordnete Kämmriegel (9), die in ihrer Gesamtheit ein Kämm-Umfangswinkelsegment bedecken und einen Kämmbereich des Kreiskamms (2) festlegen. Der Kreiskamm-Grundkörper (6) ist mehrteilig und umfasst mehrere tangential miteinander verbundene Grundkörper-Segmente (15, 16, 17), wobei jedem Kämmriegel (9) eines der Grundkörper-Segmente (15, 16, 17) zugeordnet ist, und jeder Kämmriegel (9) auf dem ihm zugeordneten Grundkörper-Segment (15, 16, 17) montiert ist.
Patent DE-102015221796-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BÖGLE CHRISTIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-11-06
Abstract: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Bodenstruktur, umfassend eine obere Decklage und eine gegenüberliegende untere Decklage aus faserverstärktem Kunststoff, insbesondere kohlefaserverstärktem Kunststoff, die sich in X-Richtung des Kraftfahrzeugs im Wesentlichen über die gesamte Länge der Bodenstruktur und in Y-Richtung des Kraftfahrzeugs im Wesentlichen über die gesamte Breite der Bodenstruktur erstrecken, eine zwischen den Decklagen angeordnete Kernschicht, und eine im Bereich des Massenschwerpunkts des Kraftfahrzeugs angeordnete Verstärkungsstruktur, die sich in Y-Richtung des Kraftfahrzeugs im Wesentlichen über die gesamte Breite der Bodenstruktur erstreckt, wobei die Karosseriestruktur ferner wenigstens eine Kraftfahrzeugsäule und ein Verbindungselement umfasst, wobei die Kraftfahrzeugsäule einen Umschließungsabschnitt aufweist, der die Kernschicht mit anliegenden seitlichen Endabschnitten der oberen und unteren Decklage formschlüssig umschließt, und das Verbindungselement durch den Umschließungsabschnitt und die zwei Decklagen geführt ist und so eine Unterseite der Fahrzeugsäule mit der Bodenstruktur verbindet.
Patent DE-102015221909-A1 (DE)
Title: Schutzbezug für eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: REICHELT RALF
IPC: B60N2/60
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzbezug (30) für eine Rückenlehne (12) eines Fahrzeugsitzes (10), mit einem flächigen Element (32), das zumindest über die Rückseite (14) der Rückenlehne (12) anordbar ist. Es ist vorgesehen, dass das flächige Element (30) in einer an der Rückseite (14) der Rückenlehne (12) angeordnete Aufbewahrungstasche (26) integriert ist und von einer Nichtgebrauchslage in der Aufbewahrungstasche (26) in eine zumindest die Rückseite (14) überdeckende Gebrauchslage überführbar ist.
Patent DE-102015222696-A1 (DE)
Title: Entfeuchter für eine Fahrzeuglampe
Inventor: SHIN JIK SOO
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-11-17
Abstract: Ein Entfeuchter für eine Fahrzeuglampe wird zur Verfügung gestellt, welcher ein Entfeuchtergehäuse beinhaltet, welches zu einem Lampengehäuse durch das Innere und das Äußere der Lampe gekoppelt ist. Der Entfeuchter beinhaltet eine Vielzahl von verbundenen Kammern, und einen Saugpfad, welcher mit einem Inneren der Lampe verbunden ist, und einen Ausgabepfad, welcher mit dem Äußeren der Lampe verbunden ist. Ferner ist ein Thermoelement zu einem Verbindungsteil gekoppelt, und weist eine erste und eine zweite Oberfläche auf, welche zu verschiedenen Kammern ausgesetzt sind. Ein Absorptionsmittel ist in den Kammern angeordnet, und ein Ventil ist in dem Saugpfad und in dem Ausgabepfad angeordnet. Eine Steuerung ist ausgebildet, die Zufuhr und Richtung von Strom und ein Öffnen und Schließen der Ventile einzustellen. Der Entfeuchter entfernt kontinuierlich Feuchtigkeit, welche in der Lampe gebildet wurde, während abwechselnd ein Absorptionsmittel getrocknet wird, welches in der ersten Kammer angeordnet ist, und ein zweites Absorptionsmittel, welches in der zweiten Kammer angeordnet ist, unter Verwendung eines Thermoelements.
Patent DE-102015222995-A1 (DE)
Title: Weggebundene Presse mit Kulissenstein
Inventor: KRIEGER WILHELM
IPC: B30B15/14
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine weggebundene Presse, umfassend zumindest eine Antriebswelle (1) mit einem zu einer Wellenachse (W) exzentrischen Mitnehmer (4), und einen Kulissenstein (5), wobei der Kulissenstein (5) durch den Mitnehmer (4) zu einer zwangsgeführten Bewegung angetrieben wird, wobei der Kulissenstein (5) während einer Ausführung eines Presshubs an zumindest einer druckseitigen Gleitfläche (5a) gegenüber einer druckseitigen Fläche einer Kulisse (7) geführt ist, wobei der Kulissenstein (5) eine der druckseitigen Gleitfläche (5a) gegenüberliegende, zugseitige Gleitfläche (5b) aufweist, die an einer zugseitigen Fläche der Kulisse geführt ist, wobei die druckseitige Gleitfläche (5a) an dem Kulissenstein (5) eine konkave oder konvexe Krümmung aufweist, wobei die zugseitige Gleitfläche (5b) des Kulissensteins (5) eine jeweils andere, konkave oder konvexe, Krümmung aufweist.
Patent DE-102015223951-A1 (DE)
Title: Substrat für eine Sensoranordnung für ein Widerstandsthermometer, Sensoranordnung, Widerstandsthermometer und Verfahren zur Herstellung eines solchen Substrats
Inventor: ZITZMANN HEINRICH
IPC: G01K7/18
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Substrat (1) für eine Sensoranordnung (6) für ein Widerstandsthermometer, eine Sensoranordnung (6) für ein Widerstandsthermometer, ein Widerstandsthermometer sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Substrats (1) für eine Sensoranordnung (6) für ein Widerstandsthermometer. Um eine Lösung bereitzustellen, bei der das Substrat (1) einen gewünschten Ausdehnungskoeffizienten aufweist, der an den des Platins angepasst ist, ohne dass dazu aufwändige Experimentreihen durchgeführt werden müssen, umfasst das Substrat (1) übereinander angeordnete Schichten aus einem ersten Material und einem zweiten Material. Ein erfindungsgemäßes Widerstandsthermometer umfasst eine erfindungsgemäße Sensoranordnung (6). Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung eines Substrats (1) für eine Sensoranordnung (6) für ein Widerstandsthermometer werden Schichten eines ersten Materials und eines zweiten Materials übereinander angeordnet.
Patent DE-102016000515-A1 (DE)
Title: Stoßfängermodul
Inventor: FUERST FABIAN
IPC: B62D29/04
Filed: 2016-01-19
Abstract: Ein Stoßfängermodul (1) für ein Fahrzeug hat einen wenigstens eine Schale (3, 3') aus faserverstärktem Kunststoff umfassenden Querträger (2, 2'), der durch zwischen einander gegenüberliegenden Wänden (6, 7; 6', 7') der Schale (3, 3') spritzgeformtes Kunststoffmaterial, insbesondere Rippen (4), versteift ist.
Patent DE-102016001468-A1 (DE)
Title: Motorrad mit einem Staufach zum Verstauen eines portablen, mobilen Endgeräts
Inventor: LACHER PETER
IPC: B62J99/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorrad (1) mit einem Verstaufach (4) zum Verstauen eines portablen, mobilen Endgeräts (3), wobei das Verstaufach (4) einen gegen eine Umgebung (7) des Motorrads (1) abgeschirmten Innenraum (6) aufweist und in dem Verstaufach (4) eine Ladeeinrichtung (32) zum Aufladen eines Energiespeichers des Endgeräts (3) bereitgestellt ist. Das Endgerät (3) soll in dem Verstaufach (4) betrieben werden können. Die Erfindung sieht vor, dass eine Kühleinrichtung (17) bereitgestellt ist, welche dazu eingerichtet ist, mittels eines Kühlluftstroms (20, 30) eine Wärmeenergie (13) aus dem Verstaufach (4) heraus in die Umgebung (7) des Motorrads (1) abzuführen.
Patent DE-102016002534-A1 (DE)
Title: Windgenerator mit dem Magnus-Effekt
Inventor: KORASTOSCHEVSKI ALEXANDER
IPC: F03D3/06
Filed: 2016-03-01
Abstract: Der Windgenerator, zusammengesetzt aus dem Rotor Teil (beweglichen) und dem Stator Teil (unbeweglichen), der senkrecht aufgestellt und an der unbeweglichen Stütze befestigt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der äußeren Fläche des Rotors des Windgenerators die sich drehenden Zylinder, der Antrieb der Zylinder mit dem Elektromotor, die Stromquelle mit der Steuereinheit und die Abschirmung montiert sind.
Patent DE-102016004946-A1 (DE)
Title: Verfahren zur computergestützten Konfiguration von Schließanlagen
Inventor: SULLUS REINHARD
IPC: G06Q50/16
Filed: 2016-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur computergestützten Konfiguration von Schließanlagen, mit dem eine einfache, zeitsparende und optimale Konfiguration von Schließanlagen mit mechanischen, elektromechanischen und elektronischen Schließsystemen bzw. deren Kombinationen ermöglicht wird. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens, mit dem die Anzahl der erforderlichen interaktiven Schritte verringert, die fachlichen Anforderungen an den Nutzer weiter gesenkt und die Sicherheit der Schließanlagen durch Vergrößerung der möglichen Variantenvielfalt erhöht wird. Gelöst wird diese Aufgabe, indem eine Erstellung des Schließplanes durch Benennung der Türen, Auswahl der Zylinderart, Eingabe der vorgegebenen Zylinderlängen, Festlegung der Schließberechtigungen für Schlüssel in Matrixdarstellung und der Angabe der Stückzahlen für die Zylinder und Schlüssel erfolgt und diese Daten gespeichert werden, softwaregestützt die aktuelle Konfiguration mit zugehöriger Schließanlagenart, Zylinder und Schlüsselfunktionen ermittelt wird, durch Vorgabe eines Schlüsselsystems die sich ergebende Auswahl mittels eines softwaregestützten Auswahlfilters eingegrenzt, die sich ergebenden Gesamtpreise den Schließanlagen zugeordnet und in einer Übersicht angezeigt werden sowie Ergänzungen und Änderungen der Anlagenstruktur durch Änderungen des mit dem ersten Verfahrensschritt erstellten Schließplanes vorgenommen werden und die Produktauswahl für die ausgewählte Schließanlage durchgeführt und alle zur Schließanlage gehörenden Zylinder sowie Schlüssel angezeigt und der Bestellvorgang für die Schließanlage ausgelöst wird. Vorteilhaft erfolgt die Überprüfung auf mögliche konstruktive Einfügung der Schließbaugruppen in die Schließanlage durch computergestützten Vergleich der konstruktiven Maße mit den für die Einfügung in die Schließanlage erforderlichen Daten.
Patent DE-102016006121-A1 (DE)
Title: Verfahren und Wärmeaustauscher zur Rückgewinnung von Kälte bei der Regasifizierung tiefkalter Flüssigkeiten
Inventor: OTTO PETER
IPC: F17C9/04
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Rückgewinnung von Kälte bei der Regasifizierung von tiefkalten Flüssigkeiten, insbesondere verflüssigtem Erdgas verflüssigtem Stickstoff und verflüssigtem Sauerstoff. Die Kälte wird zunächst aus der tiefkalten Flüssigkeit auf ein Zwischenmedium und anschließend von diesem auf einen flüssigen Kälteträger übertragen, der hinab bis zu einem Temperaturniveau von –60°C ohne Phasenwechsel bleibt und damit sicher pumpbar ist. Die Wärmeübertragung erfolgt durch Verdampfen und Kondensieren des Zwischenmediums ohne Pumpeneinsatz im Naturumlauf. Die Temperatur des Zwischenmediums ist im Bereich von –20°C bis –100°C durch Definition der apparativen bzw. Konstruktionsmerkmale des Wärmeaustauschers einstellbar. Der Wärmeaustauscher zeichnet sich durch relativ einfache Konstruktionsmerkmale und einfache Bedienbarkeit aus, die einen der Kälteleistung angemessen niedrigen Investitionsaufwand ermöglichen.
Patent DE-102016009807-A1 (DE)
Title: Korrelieren von physikalischen seitenadressen für soft-decision-dekodierung
Inventor: BANDIC ZVONIMIR Z
IPC: G11C16/34
Filed: 2016-08-11
Abstract: Eine Speichervorrichtung kann einen Prozessor und eine Arbeitsspeichervorrichtung, die eine mehrstufige Arbeitsspeicherzelle umfasst, umfassen. Der Prozessor kann eine erste physikalische Seitenadresse und eine zweite physikalische Seitenadresse korrelieren, wobei jede Adresse der mehrstufigen Arbeitsspeicherzelle zugeordnet ist. Der Prozessor kann auch einen ersten Auslesevorgang auf die Arbeitsspeicherzelle anwenden, um einen Wert eines der ersten physikalischen Seitenadresse zugeordneten ersten Bits zu bestimmen. Der Prozessor kann zusätzlich dazu zumindest einen zweiten Auslesevorgang auf die mehrstufige Arbeitsspeicherzelle anwenden, um einen Wert eines der zweiten physikalischen Seitenadresse zugeordneten zweiten Bits zu bestimmen. Der Prozessor kann, zumindest teilweise auf dem Wert des ersten Bits und dem Wert des zweiten Bits basierend, einen Soft-Decision-Wert bestimmen, der dem zweiten Bit zugeordnet ist. Der Prozessor kann den Wert des zweiten Bits verifizieren, zumindest teilweise auf dem Soft-Decision-Wert basierend.
Patent DE-102016011366-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs
Inventor: RABE JOHANNES
IPC: G01S19/47
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß werden zur Positionsbestimmung erweiterte Kalman-Filter (EKF) und ein diskretes Bayesfilter (DBF) kombiniert, wobei eine jeweilige Hypothese (H1, H2, H3) bezüglich einer Absolutposition des Fahrzeugs in der Welt und einer Position des Fahrzeugs innerhalb eines jeweiligen Fahrstreifens (FS1, FS2, FS3) einer Fahrbahn (FB) erstellt wird und die erstellten Hypothesen (H1, H2, H3) anhand von Messwerten von Fahrzeugsensoren mittels einer Mehrzahl von erweiterten Kalman-Filtern (EKF) verfolgt werden und wobei mittels des diskreten Bayesfilters (DBF) aus den von den erweiterten Kalman-Filtern (EKF) verfolgten Hypothesen (H1, H2, H3) die wahrscheinlichste Hypothese (H1, H2, H3) bestimmt wird.
Patent DE-102016013348-A1 (DE)
Title: Steckschiebe-Reibbewegungsverschluss
Inventor: MAUS ROLAND
IPC: F16B2/06
Filed: 2016-11-09
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen Steckschiebe - Reibbewegungsverschluss zum Aufnehmen hoher Kräfte aus ein-oder mehrseitiger Belastung. Eine Befestigungsanordnung aus zwei oder mehreren Elementen mit einem System von Führungsausnehmungen (7) und Ausbuchtungen (6), wobei der seitliche Teil der Ausbuchtungen (6) in seiner geometrischen Querschnittsform dem unteren Teil der Führungsausnehmungen (7) entspricht. Der seitliche Teil der Ausbuchtungen (6) ist so abgeflacht, dass diese geradlinig in die ebenfalls im seitlichen Teil abgeflachten Führungsausnehmungen (7) des anderen Elements einsetzbar sind und danach Ausbuchtungen (6) und Führungsausnehmungen (7) mit Gleitspiel zueinander führbar sind.Ein oder mehrere ineinander geführte Konusse (4) oder Keile (4) führen in einer Reibbewegung mit den dazu passenden Gegenstücken (5) die Einbuchtungen und Ausbuchtungen in einer oder mehreren Richtungen zu einem Formschluss zusammen. Hier entsteht nun ein Kraftverschluss, der hohe Kräfte aus verschiedenen Richtungen einzeln oder gleichzeitig aufnehmen kann. Bei dieser Erfindung handelt es sich um einen lösbaren Kraftverschluss.
Patent DE-102016101213-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Modifizierung poröser Feststoffe
Inventor: GIEBELHAUSEN JANN-MICHAEL
IPC: B01J20/20
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Imprägnierung einer Aktivkohle, insbesondere zur Ausrüstung einer Aktivkohle mit reaktiver und/oder katalytischer Aktivität, sowie eine Produktionsanlage bzw. eine Imprägniervorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102016101761-A1 (DE)
Title: Katalysator zur Reduktion von Stickoxiden
Inventor: UTSCHIG THOMAS
IPC: B01J23/656
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stickoxid-Speicherkatalysator aus mindestens zwei katalytisch aktiven Washcoatschichten auf einem Tragköper, wobei eine untere Washcoatschicht A Ceroxid, eine Erdalkaliverbindung und/oder eine Alkaliverbindung, Platin und Palladium, sowie Manganoxid enthält und eine obere Washcoatschicht B, die über der Washcoatschicht A angeordnet ist, Ceroxid, sowie Platin und Palladium enthält und frei ist von Alkali- und Erdalkaliverbindungen, sowie ein Verfahren zur Konvertierung von NOx in Abgasen von Kraftfahrzeugen, die mit mager betriebenen Motoren betrieben werden.
Patent DE-102016103479-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Herstellungsverfahren mit sequenziell erfolgendem FDM-Materialauftrag und spanender Bearbeitung
Inventor: JUNIOR VOLKER
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erzeugen eines bevorzugt hohlen Körpers, insbesondere eines Modells zur Herstellung einer Gussform. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren mindestens eine Vielzahl an nacheinander erfolgender materialanordnender Schritte zur Erzeugung des Körpers und eine Vielzahl an nacheinander erfolgender materialentfernender Schritte, wobei die materialanordnenden Schritte durch mindestens einen FDM-Druckkopf bewirkt werden und wobei nach zumindest mehreren materialanordnenden Schritten jeweils ein materialentfernender Schritt durchgeführt wird, wobei der materialentfernende Schritt durch eine Materialentfernungseinrichtung bewirkt wird, wobei die Materialentfernungseinrichtung und der FDM-Druckkopf von einer gemeinsamen Steuerungseinrichtung gesteuert werden.
Patent DE-102016105758-A1 (DE)
Title: Schmiermittelzusammensetzung zur Verwendung in fluiddynamischen Lagersystemen
Inventor: WALDEN NICHOLAS
IPC: F16C33/10
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiermittelzusammensetzung zur Verwendung in fluiddynamischen Lagersystemen, die mindestens ein Basisfluid und mindestens ein Additiv zur Erhöhung der elektrischen Leitfähigkeit umfasst, wobei das Additiv eine ionische Flüssigkeit ist, deren Kation mit einem Alkylrest mit einer Kettenlänge von mindestens 6 Kohlenstoffatomen substituiert ist, und deren Anion ein hydrophobes Anion ist; ein fluiddynamisches Lagersystem mit einer solchen Schmiermittelzusammensetzung; ein Motor mit einem solchen fluiddynamischen Lagersystem; sowie ein Festplattenlaufwerk und ein Lüfter mit einem solchen Motor.
Patent DE-102016106908-A1 (DE)
Title: Schwenkstrahlregler mit festlegbarem Strahlregler
Inventor: BEHR JOSEF
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwenkstrahlregler (1) für eine Sanitärarmatur (2), mit einem eine Auslaufstirnseite (4) aufweisenden Gehäuse (3) und einer an der Auslaufstirnseite (4) des Gehäuses (3) gehaltenen Auslaufeinheit (5), die zur Vorgabe eines Strahlwinkels (6) in unterschiedliche Schwenkstellungen zu einer Mittelachse (7) des Gehäuses (3) bringbar ist, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Feststellelement (8) vorgesehen ist, das von der Auslaufstirnseite (4) aus betätigbar ist und die Auslaufeinheit (5) zur Festlegung des Strahlwinkels (6) in einer Schwenkstellung in dem Gehäuse (3) fixiert.