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Patent DE-102015205219-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verspannen eines Batteriemoduls sowie Batteriesystem und Fahrzeug
Inventor: REINSHAGEN HOLGER
IPC: H01M10/6554
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (200) zum Verspannen eines Batteriemoduls (100), das eine Vielzahl von Batteriezellen (101, ... 10n) umfasst, gekennzeichnet durch: eine erste Spannplatte (201) zum Positionieren der Batteriezellen (101, ... 10n), einen Kühler (300), der zwischen der ersten Spannplatte (201) und den Batteriezellen (101, ... 10n) ist, und eine Verspanneinrichtung (205, 206), die derart konfiguriert ist, die erste Spannplatte (201, 202) und die Batteriezellen (101, ... 10n) gegeneinander zu verspannen; ein Batteriesystem; ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Verspannen eines Batteriemoduls (100).
Patent DE-102015206133-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferenzial mit einem asymmetrischen Sonnenrad-Design
Inventor: KIM DOOYONG
IPC: F16H48/40
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnraddifferenzial (1) für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren Planetenrädern (2) und zwei Sonnenrädern (3, 4), wobei sowohl ein erstes Sonnenrad (3) als auch ein zweites Sonnenrad (4) jeweils zum drehfesten Verbinden mit einer Abtriebswelle einen Nabenabschnitt (10, 11), der mit einer Innenkerbverzahnung (5, 6) versehen ist, sowie eine mit zumindest einem Planetenrad (2) kämmende Außenstirnverzahnung (7, 8) aufweisen, wobei sich die Nabenabschnitte (10, 11) in einer gemeinsamen axialen Richtung von der Außenstirnverzahnung (7, 8) ihres Sonnenrades (3, 4) weg erstrecken.
Patent DE-102015206801-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit LEDs
Inventor: SCHLOSSER PHILIPP
IPC: F21Y105/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (2) mit einem flächigen Substrat (7) und LEDs (8) darauf, wobei in dem Substrat (7) eine Mehrzahl Teilbereiche (7a) von dem übrigen Substrat (7b) mit jeweils einer offenen Trennfuge (23) teilweise abgetrennt sind, die Teilbereiche (7a) also jeweils noch über einen Brückenbereich (24) mit dem übrigen Substrat (7b) verbunden sind, in welchen Teilbereichen (7a) jeweils mindestens eine der LEDs (8) montiert ist und welche Teilbereiche (7a) ferner jeweils um den Brückenbereich (24) aus dem übrigen Substrat (7b) herausgeklappt und so schräg dazu angestellt sind.
Patent DE-102015207240-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: SIEGEL ALBRECHT
IPC: F28F21/08
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere zur Übertragung von Abgaswärme, mit einem im Bereich seines längsseitigen Endes angeordneten umlaufenden Flansch (4). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Flansch (4) zumindest ein Loch (5) aufweist, über das er mit zumindest einem Verbindungsmittel (6), insbesondere einer Schraube (7), kraftschlüssig mit einem an den Flansch (4) angrenzenden Bauteil (8) verbindbar ist.  Hierdurch kann eine besonders stabile und kostengünstige Verbindung realisiert werden.
Patent DE-102015207617-A1 (DE)
Title: Träger zum Aufnehmen und Lagern von Laborgefäßen
Inventor: EBERLE KLAUS-GÜNTER
IPC: B01L9/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (10) zum Aufnehmen und Lagern von Laborgefäßen für Proben, Mikroorganismen, Zellkulturen, oder ähnlichem, mit einem Gehäuse (14), zumindest einer entlang einer Ladeachse (L) im Gehäuse (14) sich erstreckenden Aufnahme (20) für die Laborgefäße, in welche die Laborgefäße einbringbar und darin übereinander stapelbar sind, wobei die Aufnahme (20) im Gehäuse (14) zum Beladen eine Ladeöffnung (20a) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Aufnahme (20) auf einer der Ladeöffnung (20a) entfernt angeordneten Unterseite (18) eine mittels eines im Gehäuse (14) angeordneten Verschließmechanismus (38) verschließbare Entladeöffnung (20b) aufweist.
Patent DE-102015207777-A1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu deren Einbau
Inventor: SCHÖLZEL MATTHIAS
IPC: B62D27/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Lenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer in einer Lenksäule gelagerten Lenkwelle, die abgedichtet durch eine Öffnung einer Spritzwand geführt ist, die die Lenkwelle umgibt und einen Fahrgastraum von einem Motorraum trennt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Lenkwelle durch eine diese umgebende, an der Spritzwand angebrachte Befestigungsglocke erstreckt, an der die Lenksäule um eine Fahrzeugquerrichtung verschwenkbar befestigt ist.
Patent DE-102015210242-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: VILLELA RAFAEL
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlageranordnung (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein rotierbares und ein stationär festgelegtes Bauteil (2, 3) sowie mindestens zwei Wälzkörperlager (4a, 4b), die zur drehbaren Lagerung des rotierbaren Bauteils (2) radial zwischen dem rotierbaren und dem stationär festgelegten Bauteil (2, 3) angeordnet sind, wobei die mindestens zwei Wälzkörperlager (4a, 4b) jeweils einen Innenring (6a, 6b), jeweils einen Außenring (7a, 7b) sowie jeweils eine dazwischen angeordnete Wälzkörperreihe (8a, 8b) aufweisen, wobei ferner eine Abstandshülse (9) zur axialen Sicherung der beiden Innenringe (6a, 6b) stirnseitig an dem jeweiligen Innenring (6a, 6b) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist ein jeweiliger Haltering (5a, 5b) drehfest an dem jeweiligen Innenring (6a, 6b) angeordnet, wobei der jeweilige Haltering (5a, 5b) eine im Wesentlichen axial ausgebildete Nase (11a, 11b) mit einer jeweiligen radialen Ausprägung (12a, 12b) aufweist, wobei die radiale Ausprägung (12a, 12b) in einer jeweiligen an einer Außenumfangsfläche der Abstandshülse (9) ausgebildeten Nut (13a, 13b) angeordnet ist, um den jeweiligen Innenring (6a, 6b) über den jeweiligen Haltering (5a, 5b) axial mit der Abstandshülse (9) zu verbinden.
Patent DE-102015210780-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Kommunikation zwischen einem autonomen Fahrzeug und einem Insassen
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-06-12
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (101) für ein Fahrzeug (100) beschrieben. Die Steuereinheit (101) ist eingerichtet, Umfelddaten von ein oder mehreren Umfeldsensoren (103) des Fahrzeugs (100) zu empfangen. Die Steuereinheit (101) ist weiter eingerichtet, anhand der Umfelddaten mindestens einen Verkehrsteilnehmer in einem Umfeld des Fahrzeugs (100) zu detektieren, und ein oder mehrere Kommunikationsmittel (102) des Fahrzeugs (100) zu veranlassen, eine externe Ausgabe zu generieren, um mit dem Verkehrsteilnehmer zu kommunizieren. Außerdem ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, eine Ausgabeeinheit (105) des Fahrzeugs (100) zu veranlassen, eine interne Ausgabe für einen Insassen des Fahrzeugs (100) zu generieren, wobei die interne Ausgabe Information in Bezug auf die externe Ausgabe umfasst.
Patent DE-102015215566-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: DINGL JÜRGEN
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (100) mit einem Verbrennungsmotor (101), einem Turbolader (111), einem Frischgasstrang (102) zur Zufuhr von Frischgas (103) zu einem Zylinder (104) und einem Abgasstrang (105) zur Abfuhr von Abgas (106) umfasst: – Vorgeben eines Soll-Ladedrucks für den Frischgasstrang (102) während eines Scavengingbetriebs, – Ermitteln eines Ist-Ladedrucks in dem Frischgasstrang (102) während des Scavengingbetriebs, – Vergleichen des Ist-Ladedrucks mit dem Soll-Ladedruck, und – wenn der Ist-Ladedruck kleiner ist als der Soll-Ladedruck: Erhöhen einer Überspülmenge an Frischgas (103) in den Abgasstrang (105), um den Ladedruck zu erhöhen, – wenn der Ist-Ladedruck größer oder gleich dem Soll-Ladedruck ist: Verringern der Überspülmenge an Frischgas (103) in den Abgasstrang (105), um den Ladedruck zu verringern.
Patent DE-102015216100-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Justieren eines Sitzes
Inventor: BAUMGARTNER MARK
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Justieren eines Sitzes (1), mit Sensoren (10.1, 11.1, 12.1, 13.1, 14.1, 15.1, 16.1) zur Analyse der Sitzposition eines Insassen, wobei durch die Analyse der Sitzposition personenbezogene Parameter des Insassen ermittelbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels der personenbezogenen Parameter des Insassen eine optimale Position des Sitzes automatisch einstellbar ist, wobei sich mindestens ein Sensor (10.1, 11.1, 12.1, 13.1, 14.1, 15.1, 16.1) im Sitz (1, 10, 11, 13, 16) und ein Sensor im Fußraum (12, 15) befindet, insbesondere dass zumindest ein Sensor (10.1, 11.1, 12.1, 13.1, 14.1, 15.1, 16.1) an zumindest einem Pedal (12), insbesondere auf der Rückseite des Pedals (12), angeordnet ist.
Patent DE-102015216855-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zurücksetzen einer Motorbremse unter Verwendung von Dekomprimieren
Inventor: LEE GI-RA
IPC: F02D9/06
Filed: 2015-09-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum Zurücksetzen einer Motorbremse, um durch Öffnen eines Auslassventils am Ende eines Verdichtungstakts eines Motors, um gegen eine Verbrennung vorzubeugen, eine Bremskraft ausüben zu können, weist ein Gehäuse, welches dazu ausgebildet ist, dass unter Druck gesetztes Öl von der Motorbremse darin eingeführt wird, um das Öl in Abhängigkeit einer Betätigung eines Kipphebels der Motorbremse nach außen abzugeben, eine Sperrplatte, die dazu geeignet ist, in einem Inneren des Gehäuses elastisch abgestützt zu werden, um in das Gehäuse eingeführtes Öl zu steuern, einen Kolben, der dazu geeignet ist, in der Sperrplatte aufgenommen zu werden und verschoben zu werden, wenn das Innere des Gehäuses mit Öl gefüllt ist, um das Öl abzugeben, und einen Rücksetzstift auf, der dazu geeignet ist, anhebbar bei einer Seite des Gehäuses installiert zu sein, um einen Durchgang auszubilden, durch welchen das Öl von dem Gehäuse nach außen abgegeben wird.
Patent DE-102015217862-A1 (DE)
Title: Kalibrierung von Stromsensoren mittels Referenzstrom während der Strommessung
Inventor: SCHRAMME MARTIN
IPC: G01R35/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein 1. Verfahren zum Kalibrieren eines Stromsensors (4), der eingerichtet ist, in einem Bordnetz (2) eines Fahrzeuges einen durch einen Messwiderstand (20) fließenden elektrischen Betriebsstrom (12) basierend auf einer Gegenüberstellung (38) eines durch den Betriebsstrom (12) hervorgerufenen Spannungsabfall am Messwiderstand (20) und einer vom Messwiderstand (20) abhängigen Vorschrift (21) zu bestimmen, umfassend: – Bestimmen eines durch den Betriebsstrom (12) am Messwiderstand (20) hervorgerufenen Betriebsspannungsabfalls (22); – Einprägen eines bekannten elektrischen Kalibrierstromes (40) in den Messwiderstand (20), – Erfassen eines durch den Kalibrierstrom (40) und den Betriebsstrom (12) am Messwiderstand (20) hervorgerufenen Gesamtspannungsabfalls (4), – Filtern des Betriebsspannungsabfalls (22) aus dem Gesamtspannungsabfall (42), so dass ein durch den Kalibrierstrom (40) hervorgerufener Kalibrierspannungsabfall (44) verbleibt, und – Kalibrieren (58) der vom Messwiderstand (20) abhängigen Vorschrift (21) basierend auf einer Gegenüberstellung (57) des Kalibrierstromes (40) und des Kalibrierspannungsabfalls (42).
Patent DE-102015218590-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-09-28
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), eine Mehrzahl von Planetenradsätzen (P1, P2) sowie zumindest fünf Schaltelemente (03, 05, 13, 16, 17) aufweist, wobei die Planetenradsätze (P1, P2) zusammen mindestens sechs in Drehzahlordnung als erste Welle (W1), zweite Welle (W2), dritte Welle (W3), vierte Welle (W4), fünfte Welle (W5) und sechste Welle (W6) bezeichnete Wellen aufweisen, wobei durch selektives paarweises Schließen der fünf Schaltelemente (03, 05, 13, 16, 17) sechs Vorwärtsgänge (1 bis 6) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102015218898-A1 (DE)
Title: Verfahren zur redundanten Verarbeitung von Daten
Inventor: SCHLESER ROLAND
IPC: G06F11/16
Filed: 2015-09-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur redundanten Verarbeitung von Daten durch mindestens zwei Recheneinheiten vorgestellt. Dabei empfängt eine erste Recheneinheit der mindestens zwei Recheneinheiten nach ihrem Neustart oder ihrer Zurücksetzung erste Teile der Daten zur Verarbeitung von mindestens einer zweiten Recheneinheit der mindestens zwei Recheneinheiten.
Patent DE-102015225796-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: CLAZZER FEDERICO
IPC: H04L7/08
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten, wobei mehrere Sender durch ein Radom Access Verfahren Daten auf einen gemeinsamen Übertragungskanal senden. Zur Ermittlung des Beginns eines Datenpakets, das heißt zur Framesynchronisierung, das heißt sobald die Energie des übertragenen Signals einen definierten Schwellwert übersteigt wird ein Zeitfenster gestartet. Es wird die Gesamtleistung PR+I aus Rauschen und Interferenz als die Differenz der pro Symbol auf dem Übertragungskanal gemessenen Leistung pK und der Leistung des ersten Datenpakets pp1 ermittelt. Für alle möglichen G–N Startpositionen des ersten Datenpakets wird die folgende Maßzahl berechnet.Der Beginn des ersten Datenpakets wird berechnet durch Lg(μ) = argmaxμ[f(μ}]
Patent DE-102015226703-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H03M13/45
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten, bei denen ein Fehlerkorrekturcode verwendet wird. Zusätzlich wird eine Fehlererkennung durchgeführt durch die folgenden Schritte: Verwerfen des decodierten Informationsvektors x' als fehlerhaft, wenn die folgende Gleichung erfüllt ist:wobei p(y|x) die Kanaltransitionswahrscheinlichkeit ist, das heißt die Wahrscheinlichkeit, dass y empfangen wurde, wenn x gesendet wurde, n die Blocklänge bezeichnet und T einen einstellbaren Grenzwert bezeichnet zum Einstellen der geforderten Zuverlässigkeit um ein Codewort als richtig zu akzeptieren, wobei der Decoder ein List-Type-Decoder ist, wobei die Summe im Nenner der obigen Gleichung gebildet wird aus den Codewörtern der Ausgabeliste des List-Type-Decoders.
Patent DE-102016000528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von magnetischen Partikeln auf einem bewegten Band, System beinhaltend die Vorrichtung, Verfahren zum Erkennen von magnetischen Partikeln auf einem bewegtem Band sowie Verwendung eines Magneten zur Übertragung von auf einem bewegtem Band aufliegenden magnetischen Partikeln auf ein Förderband
Inventor: KÖCHNER HERBERT
IPC: G01N27/84
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erkennung von magnetischen Partikeln auf einem bewegten Band, wobei die Vorrichtung eine bewegliche Transportfläche und einen an der Transportfläche angeordneten Magneten aufweist, wobei mittels der Magnetkraft des Magneten magnetische Partikel auf die Transportfläche bewegbar sind und eine Erkennungsvorrichtung im Bereich der Transportfläche vorhanden ist, mit der magnetische Partikel auf der Transportfläche erkannt werden können.
Patent DE-102016000632-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine
Inventor: SPRICKMANN KERKERINCK STEFAN
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine für ein Fahrzeug, mit mehreren Entlüftungskanälen (13, 15, 53, 67, 84), mittels denen in einen Kurbelgehäuse-Raum (19) des Kurbelgehäuses (7) einströmende Gase wieder aus dem Kurbelgehäuse-Raum (19) herausleitbar sind, wobei in den Kurbelgehäuse-Raum (19) mündende Gas-Eintrittsöffnungen (29, 55, 73) der Entlüftungskanäle derart angeordnet sind, dass in einer ersten definierten Neigungsstellung der Brennkraftmaschine (3) ein erster Entlüftungskanal mit seiner Gas-Eintrittsöffnung (29) nicht in, in einer Ölwanne (5) der Brennkraftmaschine (3) angesammeltes Ölwannen-Öl eintaucht und ein zweiter Entlüftungskanal mit seiner Gas-Eintrittsöffnung (29, 55, 73) in das Ölwannen-Öl eintaucht, wobei in einer sich von der ersten Neigungsstellung unterscheidenden zweiten definierten Neigungsstellung der Brennkraftmaschine (3) der erste Entlüftungskanal (13, 67) mit seiner Gas-Eintrittsöffnung (29) in das Ölwannen-Öl eintaucht und der zweite Entlüftungskanal mit seiner Gas-Eintrittsöffnung (29, 55, 73) nicht in das Ölwannen-Öl eintaucht. Erfindungsgemäß ist eine Steuereinrichtung vorgesehen, mittels der ein Fluidstrom durch die Entlüftungskanäle in Abhängigkeit von der Neigung der Brennkraftmaschine (3) strömungstechnisch absperrbar und freigebbar ist, wobei die Steuereinrichtung in der ersten Neigungsstellung der Brennkraftmaschine (3) den ersten Entlüftungskanal freigibt und den zweiten Entlüftungskanal absperrt, und wobei die Steuereinrichtung in der zweiten Neigungsstellung der Brennkraftmaschine (3) den zweiten Entlüftungskanal freigibt und den ersten Entlüftungskanal absperrt.
Patent DE-102016000836-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Strukturinformation eines Wörterbuchs und Wörterbuchbereitstellungsvorrichtung
Inventor: KÖPPERN JOHANNES
IPC: G06F40/237
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Strukturinformation (24) eines Wörterbuchs (7), bei welchem zumindest ein einen Unterschied zwischen einer ersten einer gemeinsamen Bedeutung (11) zugeordneten Informationsgruppe (9) des Wörterbuchs (7) und einer von der ersten Informationsgruppe (9) verschiedenen ebenfalls der Bedeutung (11) zugeordneten zweiten Informationsgruppe (10) des Wörterbuchs (7) charakterisierendes Unterscheidungsmerkmal (12) bestimmt wird, und die Strukturinformation (24) anhand des bestimmten Unterscheidungsmerkmals (12) bestimmt wird, wobei abhängig von der Strukturinformation (24) zumindest ein der jeweiligen Informationsgruppe (9, 10) zugeordneter Wörterbucheintrag (31) des Wörterbuchs (7) für einen Nutzer (6) des Wörterbuchs (7) zusammenhängend bereitgestellt wird.
Patent DE-102016003919-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von Informationen in einem Fahrzeug
Inventor: FRITSCH MARKUS
IPC: B60Q3/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe von Informationen in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß wird eine Farbe zumindest einer Beleuchtungseinheit (3) und/oder zumindest einer Anzeigeeinheit (2) des Fahrzeuges (1) in Abhängigkeit einer Fahrsituation und/oder in Abhängigkeit eines erforderlichen Aufmerksamkeitspotentials einer Fahrstrecke bei aktiver Zielführung des Fahrzeuges (1) und/oder in Abhängigkeit eines Aufmerksamkeitsniveaus eines Fahrers automatisch eingestellt.
Patent DE-102016005111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum physikalischen Schäumen von Silikonkautschukkörpern
Inventor: HARTUNG MICHAEL
IPC: C08J9/12
Filed: 2016-04-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum physikalischen Schäumen von Silikonkautschukkörpern mittels Flüssigsilikonkautschuk (100), wobei das Verfahren erfindungsgemäß wenigstens die folgenden Schritte aufweist: – Zugabe von Wasser (3) in den Flüssigsilikonkautschuk (100) unter Bildung einer Emulsion (101), – Zuführen der Emulsion (101) an eine Extrudereinheit (11), – Erwärmen der Emulsion (101) in der Extrudereinheit (11) bis unter eine Verdampfungstemperatur des Wassers (3) und – Einspritzen der Emulsion (101) in ein Werkzeug (12) unter a) Vulkanisation des Flüssigsilikonkautschuks (100), unter b) Erhitzung des Wassers (3) bis über eine Verdampfungstemperatur des Wassers (3) und unter c) Bildung eines formstabilen Silikonkautschukkörpers (102).
Patent DE-102016006043-A1 (DE)
Title: Frontverkleidung für einen Personenkraftwagen
Inventor: RUF JOCHEN
IPC: B60R19/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontverkleidung für einen Personenkraftwagen, mit wenigstens einem Verkleidungselement (24), mittels welchem wenigstens ein Trägerelement (16) des Personenkraftwagens in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne zumindest teilweise zu verkleiden ist, wobei wenigstens eine Lastverteilungseinrichtung (28) mit einer Mehrzahl von in wenigstens einem gemeinsamen Verbindungsbereich (32) miteinander verbundenen und sich von dem Verbindungsbereich (32) weg erstreckenden Lastverteilungsbereichen (30) vorgesehen ist, mittels welchen auf die Frontverkleidung wirkende, unfallbedingte Lasten zu dem Verbindungsbereich (32) führbar sind, welcher in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten an dem Trägerelement (16) abstützbar ist.
Patent DE-102016013008-A1 (DE)
Title: Einheit zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks
Inventor: BOCK LUKAS
IPC: G05D16/06
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einheit (10) zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks, mit wenigstens einem Gehäuseteil (13, 14) und einer mit dem wenigstens einen Gehäuseteil (13, 14) verbundenen Schaltfolie (22) zum Schalten bei Druckdifferenzen von 1 bis 250 mbar, bevorzugt von 1 bis 100 mbar, relativ zu einem auf die Schaltfolie (22) wirkenden Umgebungsdruck, und zum Regulieren, Freigeben oder Absperren eines Durchflusses des Fluids zwischen einem Zufluss (28) und einem Abfluss (30) für das Fluid. Die Schaltfolie (22) ist aus einem Fluor und Kohlenstoff aufweisenden Polymer-Material gebildet. Dabei ist ein Öffnungsquerschnitt (40) des wenigstens einen Gehäuseteils (13, 14) durch die Schaltfolie (22) abgeschlossen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum fluiddichten Verbinden einer Schaltfolie (22) mit wenigstens einem Gehäuseteil (13, 14) einer Einheit (10), wobei ein radial außen liegender Fügebereich (42) der Schaltfolie (22) ein Anbindungselement (44) aufweist, das im Bereich wenigstens einer Fügefläche (50, 52) mit dem wenigstens einen Gehäuseteil (13, 14) stoffschlüssig und/oder formschlüssig verbunden wird.
Patent DE-102016015429-A1 (DE)
Title: Vergrauungsinhibierung beim Waschen von Wäsche
Inventor: KESSLER ARND
IPC: D06M15/53
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Vergrauung und die Verfärbung mehrfach, insbesondere bei niedrigenTemperaturen, gewaschener Textilien sollte verringert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch die Verwendung von Polymeren aus Ethylenglykol oder Propylenglykol oder Copolymeren aus diesen im Spülschritt maschineller Waschverfahren.
Patent DE-102016101199-A1 (DE)
Title: Umformverfahren zur Herstellung von profilierten Hohlkörpern
Inventor: AWISZUS BIRGIT
IPC: B21D51/02
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umformverfahren zur Herstellung von profilierten Hohlkörpern, unter Verwendung eines zweistufigen inkrementellen Blechumformverfahrens, wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein Werkstück in Form eines Hohlkörpers mittels Rotationsschwenkbiegen hergestellt wird derart, dass das Werkstück koaxial mit einer angetriebenen Matrize rotiert. Durch Zustellung eines zylindrischen Werkzeuges in Form einer Schwenkbewegung wird das Werkstück an die Matrize angelegt. In einem zweiten Verfahrensschritt wird in das Werkstück auf der Matrize aufliegend mittels eines zweiten an die Matrize zugestellten rotierenden Werkzeuges eine Profilierung eingebracht.
Patent DE-102016107253-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Mindern einer thermischen Alterung von Permanentmagneten in organischer Flüssigkeit
Inventor: THOMPSON MARGARITA P
IPC: H02K1/02
Filed: 2016-04-19
Abstract: Es ist ein Elektromotor zur Verwendung in einem elektromechanischen Getriebe vorgesehen, das automatisches Getriebefluid verwendet. Der Elektromotor weist einen Stator und einen Rotor auf. Der Rotor weist eine Mehrzahl von Permanentmagneten auf, die magnetische Partikel aufweisen, die mit einem wasserstoffundurchlässigen Material beschichtet sind. Gemäß einer alternativen Ausführungsform kann der gesamte Permanentmagnet oder der Rotor selbst mit dem wasserstoffundurchlässigen Material beschichtet sein. Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsform können die Permanentmagnetpartikel durch einen Binder angebracht sein, der eine Wasserstoffspeicherverbindung aufweist, die verhindert, dass Wasserstoff magnetische Eigenschaften des Permanentmagneten beeinflusst.