Patent DE-202016101713-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtürverriegelung mit Umgehungsvorrichtung für eine Freigabeverbindung
IPC: E05B79/22
Filed: 2016-03-31
Abstract: Verriegelungssystem für Fahrzeugtüren, wobei das Verriegelungssystem Folgendes umfasst: einen beweglichen Türgriff; einen Türverriegelungsmechanismus mit verriegelten und entriegelten Konfigurationen; ein erstes Verbindungssystem, das so mit dem Türgriff verbunden ist, dass eine Bewegung des Türgriffs das erste Verbindungssystem bewegt; ein zweites Verbindungssystem, das so mit dem Türverriegelungsmechanismus verbunden ist, dass eine Bewegung des zweiten Verbindungssystems eine Verschiebung des Verriegelungsmechanismus aus der verriegelten Konfiguration in die entriegelte Konfiguration verursacht; einen Umgehungsmechanismus, der eine Eingriffskonfiguration hat, in welcher der Umgehungsmechanismus das erste und das zweite Verbindungssystem miteinander verbindet, so dass eine Bewegung des ersten Verbindungssystems eine Bewegung des zweiten Verbindungssystems verursacht, um den Verriegelungsmechanismus zu entriegeln, und wobei der Umgehungsmechanismus das erste und das zweite Verbindungssystem voneinander löst, wenn sich der Umgehungsmechanismus in einer umgangenen Konfiguration befindet, so dass eine Bewegung des ersten Verbindungssystems keine Bewegung des zweiten Verbindungssystems zur Entriegelung des Verriegelungsmechanismus verursacht, wobei der Umgehungsmechanismus ferner eine Ausgangskonfiguration definiert, und wobei, wenn sich der Umgehungsmechanismus in seiner Ausgangskonfiguration befindet, eine Bewegung des ersten Verbindungssystems mit einer ersten Geschwindigkeit relativ zu dem zweiten Verbindungssystem eine Verschiebung des Umgehungsmechanismus aus seiner Ausgangskonfiguration in seine Eingriffskonfiguration verursacht, und wobei, wenn sich der Umgehungsmechanismus in seiner Ausgangskonfiguration befindet, eine Bewegung des ersten Verbindungssystems relativ zu dem zweiten Verbindungssystem mit einer zweiten Geschwindigkeit, die signifikant größer als die erste Geschwindigkeit ist, eine Verschiebung des Umgehungsmechanismus aus seiner Ausgangskonfiguration in seine Umgehungskonfiguration verursacht, so dass eine Bewegung des ersten Verbindungssystems mit der zweiten Geschwindigkeit den Verriegelungsmechanismus nicht entriegelt, wobei der Umgehungsmechanismus das Folgende umfasst: ein Verriegelungselement, das mit einem ausgewählten des ersten und des zweiten Verbindungssystems verbunden ist, wobei das Verriegelungselement eine erste Eingriffsfläche und eine Haltefläche aufweist; eine Hebelunterstützung, die mit dem anderen des ersten und des zweiten Verbindungssystems verbunden ist; einen Hebel, der beweglich mit der Hebelunterstützung verbunden ist, wobei der Hebel eine zweite Eingriffsfläche aufweist, die für Eingriff mit der ersten Eingriffsfläche ausgelegt ist, wobei der Hebel die Hebelunterstützung mit dem Verriegelungselement verbindet, wenn sich der Umgehungmechanismus in seiner Eingriffskonfiguration befindet, und wobei der Hebel in die Haltefläche eingreift, um einen Eingriff der zweiten Eingriffsfläche mit der ersten Eingriffsfläche zu verhindern und wobei die Hebelunterstützung von dem Verriegelungselement gelöst ist, wenn sich der Umgehungsmechanismus in seiner Umgehungskonfiguration befindet.