baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010005300-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines länglichen Gegenstandes an einer Fläche
Inventor: GUERTLER ALFRED
IPC: F16B9/02
Filed: 2010-01-21
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines länglichen Gegenstandes, insbesondere eines Kabels, eines Kabelbaumes, einer Seilzug- oder Schubstangenführung, einer Bowdenzughülle oder einer Leitung an einer Fläche (1), insbesondere einem Verkleidungsteil, wobei ein die Fläche (1) in einer Öffnung (2) durchsetzender Clip (4) vorgesehen ist, welcher mit einer balkenartigen Auflage (5) für den länglichen Gegenstand (9) versehen ist und der Clip (4) ein im Einbauzustand an der einen Seite der Fläche (1) anliegendes Unterteil (6) sowie ein die Öffnung (2) in der Fläche (1) durchsetzendes Oberteil (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (6) im Wesentlichen schiffchenförmig ausgebildet ist, dass das Oberteil (7) im Wesentlichen aus zwei klauenartigen Fingern (8) besteht, die an ihrem einen Ende an das Unterteil (6) und an ihrem anderen Ende an die balkenartige Auflage (5) angeformt sind, dass die Finger (8) im Querschnitt im Wesentlichen in Form einer Pfeilspitze mit voneinander wegweisenden Spitzen ausgebildet sind, dass die Öffnung (2) im Wesentlichen kreisförmig mit zwei diametral gegenüberliegenden und sich radial erstreckenden Schlitzen (3) ausgebildet ist, und dass im Einbauzustand die voneinander wegweisenden Spitzen der Finger (8) mit den Schlitzen (3) der Öffnung (2) in Eingriff kommen.
Patent DE-102010023942-B4 (DE)
Title: Navigationssystem und -verfahren zum Anweisen eines Bedieners eines Fahrzeugs
Inventor: HANSEN CODY R
IPC: G01C21/34
Filed: 2010-06-16
Granted: 2018-01-25
Abstract: Navigationsverfahren zum Anweisen eines Bedieners eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Zielort erhalten wird; eine vorgeschlagene Route zu dem Zielort erzeugt wird, wobei die vorgeschlagene Route durch einen oder mehrere Fahrerentscheidungspunkte und zugehörige Fahrmanöver definiert wird; und bevor das Fahrzeug einen sich nähernden Fahrerentscheidungspunkt erreicht, eine alternative Route zwischen dem sich nähernden nächsten Fahrerentscheidungspunkt und dem Zielort vorberechnet wird, wobei sich die alternative Route von der vorgeschlagenen Route unterscheidet; dadurch gekennzeichnet, dass die alternative Route gespeichert wird, um eine gespeicherte alternative Route für eine nachfolgende Aktivierung zu erhalten, und dass detektiert wird, wann das Fahrzeug an einem aktuellen Fahrerentscheidungspunkt der vorgeschlagenen Route, der dem sich nähernden Fahrerentscheidungspunkt auf der vorgeschlagenen Route unmittelbar vorausgeht, vorbeigefahren ist, wobei das Vorberechnen der alternativen Route erst in Ansprechen auf den Detektionsschritt ausgelöst wird; und dass die gespeicherte alternative Route erst dann aktiviert wird, wenn detektiert wird, dass das Fahrzeug an dem sich nähernden nächsten Fahrerentscheidungspunkt vorbeigefahren und von der vorgeschlagenen Route abgezweigt ist.
Patent DE-102010042998-B4 (DE)
Title: Siliciumcarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: TARUI YOICHIRO
IPC: H01L29/06
Filed: 2010-10-27
Granted: 2014-07-03
Abstract: Siliciumcarbid-Halbleitervorrichtung mit: einem Siliciumcarbid-Halbleitersubstrat (1, 2) eines ersten Leitungstyps; einer Mehrzahl von Vertiefungen (10), die in einer Oberfläche des Siliciumcarbid-Halbleitersubstrats (1, 2) in Abständen gebildet sind; Halbleiterschichten (5) eines zweiten Leitungstyps, die in dem Siliciumcarbid-Halbleitersubstrat (1, 2) in Böden der Mehrzahl von Vertiefungen (10) gebildet sind; und einer Schottky-Elektrode (6), die selektiv über der Oberfläche der Siliciumcarbid-Halbleitervorrichtung (1, 2) gebildet ist, wobei die Mehrzahl von Vertiefungen (10) alle eine gleiche Tiefe aufweisen, wobei die Schottky-Elektrode (6) ein Ende auf der Halbleiterschicht (5) im Boden einer der Mehrzahl von Vertiefungen (10) aufweist.
Patent DE-102010049678-B4 (DE)
Title: Verschluss zur Verbindung bandförmiger Teile eines Kleidungsstückes
Inventor: WANZENBÖCK KARL
IPC: A41F1/04
Filed: 2010-10-28
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verschluss (10) zur Verbindung zweier bandförmiger Teile eines Kleidungsstückes, insbesondere der Flügelendabschnitte (12/l,12/r) des Rückenbandes (12) eines Büstenhalters (11), an deren einem ein insgesamt weibliches Verschlussteil (13/w) angeordnet ist, das eine Mehrzahl weiblicher Verschlusselemente (14) umfasst, die mindestens eine Reihe bilden, und an deren anderem ein insgesamt männliches Verschlussteil (131m) angeordnet ist, das mindestens zwei, mit weiblichen Verschlusselementen aus einer Reihe des weiblichen Verschlussteils in kraft-formschlüssigen Eingriff bringbare, männliche Verschlusselemente (15) umfasst, wobei die Verschlusselemente (14 bzw. 15) jeweils an einem vorzugsweise textilen, der Grundform nach rechteckigen Basisstreifen (16/l bzw. 16/r) als Träger angeordnet sind, der zur Befestigung der jeweiligen Verschlussteile (13/w,13/m) an deren zugeordnetem Bandflügelende (12/l bzw. 12/r) dient, die sich in der Schließkonfiguration in ihren Endbereichen überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisstreifen (16) mehrlagig ausgebildet sind, mit einer, gesehen in der Schließkonfiguration des Verschlusses, dem Körper der Trägerin zugewandten und an diesem anliegenden „inneren“ Kontaktlage (16/tv) und einer „äußeren“, dem Körper der Trägerin abgewandten Decklage (16/ad), deren Materialien elastisch dehnbar sein können, dass die Kontaktlage und die Decklage jeweils auf eine Verbindungslage (16/av) aufgebracht und an dieser punktweise in engem Raster oder flächig fixiert sind, und dass die Verbindungslagen (16/av) mindestens im zentralen Bereich zwischen der Deck- und der Kontaktlage durch Ultraschallschweißung fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010052438-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildverarbeitung durch Demosaicing
Inventor: EDELER TORSTEN
IPC: G06T3/40
Filed: 2010-11-24
Granted: 2013-07-04
Abstract: Digitale Kamera mit: – einem Bildverarbeitungsmittel; – einem Bildsensor mit einem Mosaikfilter bestehend aus Farbfiltern der Farben Cyan (c), Magenta (m), Gelb (y) und Grün (g); und – einer digitalen Schnittstelle zur Ausgabe von Bilddaten, bei denen jeder Bildpunkt mindestens zwei Werte zur Beschreibung seiner Farbe aufweist, – wobei das Bildverarbeitungsmittel ausgestaltet ist, fehlende Werte zur Beschreibung der Farbe von Bildpunkten rechnerisch zu ermitteln; – wobei das Bildverarbeitungsmittel ausgestaltet ist, um mittels Demosaicing und Binning für mindestens jedes Halbbild ein Helligkeitsbild zu ermitteln, und wobei jeder Bildposition ein Helligkeitswert (Y) zugeordnet ist; und – wobei das Bildverarbeitungsmittel ausgestaltet ist, um bei der Ermittlung fehlender Werte gebinnter Farben den fehlenden Wert aus den bekannten Werten nächster Nachbarn rechnerisch zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass – das Bildverarbeitungsmittel ausgestaltet ist, um die fehlenden Werte basierend auf einem hochfrequenten Anteil im Helligkeitsverlauf des Helligkeitsbilds zu ermitteln.
Patent DE-102010054135-B4 (DE)
Title: Handmomentensteller
Inventor: SCHOLTEN MICHAEL
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-12-10
Granted: 2013-03-28
Abstract: Handmomentensteller für eine Kraftfahrzeuglenkung, mit einem Elektromotor (1), der ein an seiner Abtriebsseite auf einer Motorwelle (6) angeordnetes Motorritzel aufweist, welches über einen Zahnriemen (2) eine Riemenscheibe (3) antreibt, und mit einer Sensoreinheit (20), die zur Erfassung der Motorposition geeignet ist und die mit einer elektronischen Steuerung verbunden ist, die den Elektromotor (1) steuert, wobei die Sensoreinheit (20) nahe dem abtriebsseitigen Ende der Motorwelle (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem ritzelseitigen Lagerschild (9) des Elektromotors (1) ein Montagebock (8) befestigt ist, der das freie Ende der Motorwelle (6) überragt, und dass die Sensoreinheit (20) auf dem Montagebock (8) befestigt ist.
Patent DE-102011001886-B4 (DE)
Title: Schlauchhaspelmaschine
Inventor: SU KE
IPC: B65H75/48
Filed: 2011-04-07
Granted: 2018-02-22
Abstract: Schlauchhaspelmaschine mit einem kleinen Zahnrad (9), einer Lock Kernwelle (74), die von dem kleinen Zahnrad (9) angetrieben wird, einer Kugel (70), einer Torsionsfeder (73), einem Schloss (72), und einer Position Lock-Box-Shell (71), wobei die Position Lock-Box-Shell (71) auf einem Hauptrad (14) montiert ist, wobei sich die Torsionsfeder auf der Lock Kernwelle (74) abstützt, wobei das Schloss (72), die Torsionsfeder (73) und die Lock Kernwelle (74) in die Position Lock-Box-Shell (71) eingebaut sind, wobei das Schloss (72) eine exzentrische herzförmige Nut aufweist, wobei die Torsionsfeder (73) eine runde Querschnittsform aufweist, wobei eine Seite (73a) der Torsionsfeder (73) L-förmig ausgebildet und mit dem Schloss (72) festgemacht ist, wobei die andere Seite (73b) der Torsionsfeder (73) U-förmig ausgebildet ist und in der herzförmigen Nut des Schlosses (72) steckt, wobei die Kugel (70) in einer axialen Nut (71a) der Position Lock-Box-Shell (71) und in der herzförmigen Nut des Schlosses (72) montiert ist und die andere Seite (73b) der Torsionsfeder (73) berührt, wobei die Kugel (70) und das Schloss (72) sich mit der axialen Nut (71a) der Position Lock-Box-Shell (71) zusammen bewegen können, wobei sich der Durchmesser der Torsionsfeder (73) vergrößert und die von dem kleinen Zahnrad (9) getriebene Lock Kernwelle (74) los und die Schlauchhaspel frei ist, wenn die Kugel (70) die Seite (73b) der Torsionsfeder (73) treibt und wobei der Durchmesser der Torsionsfeder (73) sich verkleinert und die vom kleinen Zahnrad (9) getriebene Lock Kernwelle (74) fest ist und die Schlauchhaspel fest ist, wenn die Kugel (70) sich in einer Sperrposition befindet und die Seite (73b) der Torsionsfeder (73) nicht treiben kann.
Patent DE-102011008105-B4 (DE)
Title: Systemrohr und Verfahren zum Haltern zylindrischer Elemente einer Endoskopoptik
Inventor: KIEDROWSKI GREGOR
IPC: G02B7/02
Filed: 2011-01-10
Granted: 2012-11-29
Abstract: Systemrohr (1) einer Endoskopoptik, ausgebildet zum Umfassen von zylindrischen Elementen eines mit Linsen (8) versehenen Bildleiters und zur Halterung der Elemente (8) mittels aus der Wand des Systemrohres (1) freigeschnittenen und nichtelastisch verformten Zungen (2, 12, 14, 16), dadurch gekennzeichnet, dass die Zungen (2, 12, 14, 16) nach außen verformt und von einem Halter (9) elastisch nach innen bis unter das Niveau der Außenfläche des Systemrohres (1) biegbar ausgebildet sind.
Patent DE-102011014896-B4 (DE)
Title: Ausstellschere
Inventor: MONTEFUSCO SVEN
IPC: E05D15/34
Filed: 2011-03-23
Granted: 2017-10-12
Abstract: Ausstellschere (1) für ein Fenster oder eine Tür, mit einer an einem Flügel befestigbaren flügelseitigen Montageeinheit (2) und einer am Rahmen befestigbaren rahmenseitigen Montageeinheit (3), wobei die flügelseitige Montageeinheit (2) über zwei zweigliedrige Ausstellarme (4, 5) mit der rahmenseitigen Montageeinheit (3) verbunden ist, wobei jeder Ausstellarm (4, 5) eine flügelseitiges Armglied (6, 7) und ein drehbeweglich mit dem flügelseitigen Armglied (6, 7) verbundenes rahmenseitiges Armglied (8, 9) umfasst, wobei die flügelseitigen Enden der beiden flügelseitigen Armglieder (6, 7) drehbeweglich mit der flügelseitigen Montageeinheit (2) und die rahmenseitigen Enden der beiden rahmenseitigen Armglieder (8, 9) drehbeweglich mit der rahmenseitigen Montageeinheit (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die flügelseitige Montageeinheit (2) wie die rahmenseitige Montageeinheit (3) ausgebildet ist und dass alle Armglieder (6, 7, 8, 9) gleich ausgebildet sind und dass die Montageeinheiten (2, 3) jeweils als Montageplatte ausgebildet sind.
Patent DE-102011016556-B4 (DE)
Title: Elektrische Kontakteinrichtung
Inventor: HESSLER UWE
IPC: H01R4/62
Filed: 2011-04-08
Granted: 2020-02-06
Abstract: Elektrische Kontakteinrichtung (10A, 10B, 20A) mit mehreren elektrischen Leitern (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3), mit mindestens einem aus Aluminium bestehenden elektrischen Leiter (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3), wobei der elektrische Leiter (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3) mit einer Stromschiene (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschiene (2) und der Kontaktbereich (1.1a, 1.2a, 1.3a, 2.1a, 2.2a, 2.3a) des mit der Stromschiene (2) verbundenen elektrischen Leiters (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3) von einer Schutzeinrichtung (10, 20) umschlossen sind und die Stromschiene (2) aus Kuper oder Messing besteht und eine metallische Beschichtung aus Nickel oder Silber aufweist und dass die aus Aluminium bestehenden Leiter (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3) durch eine Ultraschallverschweißung mit der beschichteten Stromschiene (2) verbunden sind.
Patent DE-102011050702-B4 (DE)
Title: Solarmodul-Herstellungsverfahren und Solarmodul-Nachbehandlungsverfahren
Inventor: BORDIHN STEFAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-05-30
Granted: 2018-11-22
Abstract: Solarmodul-Herstellungsverfahren, umfassend die Verfahrensschritte:
 - Anordnen einer Solarzellenanordnung (1) aus einem oder mehreren miteinander verschalteten Solarzellen (11) auf einem Träger (2);
 - Bedecken der Solarzellenanordnung (1) mit einer Barriereschicht (3); und
 - Abscheiden einer anorganischen Oxidschicht (4) auf die Barriereschicht (3), wobei die anorganische Oxidschicht (4) nach dem Bedecken der Solarzellenanordnung (1) mit der Barriereschicht (3) auf die Barriereschicht (3) abgeschieden wird.
Patent DE-102011057088-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: NITAWAKI KUNIHIRO
IPC: B60K1/04
Filed: 2011-12-28
Granted: 2018-06-14
Abstract: Elektrofahrzeug (1), umfassend:eine Fahrgastzelle (7);ein Bodenpaneel (2), das eine untere Oberfläche der Fahrgastzelle (7) definiert; undein Batterie-Pack (3), das unter dem Bodenpaneel (2) angebracht ist und als Stromquelle des Kraftfahrzeugs (1) dient,wobei das Batterie-Pack (3) Batteriemodule (4), die eine Stromspeicherfunktion aufweisen, ein erstes Gehäuse (5), in dem die Batteriemodule (4) aufgenommen sind, und einen Stromabschaltungsmechanismus (6) aufweist, der den elektrischen Strom der Batteriemodule (4) vorübergehend unterbricht,wobei das Bodenpaneel (2) eine Zugangsöffnung (8) aufweist, die eine Verbindung zwischen einer Innenseite und einer Außenseite der Fahrgastzelle (7) herstellt, undwobei das Batterie-Pack (3) ferner ein zweites Gehäuse (9) aufweist, das sich von einer oberen Oberfläche des ersten Gehäuses (5) aus angrenzend an das Bodenpaneel (2) aufwärts erstreckt und in sich den Stromabschattungsmechanismus (6) aufweist, und wobei das zweite Gehäuse (9) eine Öffnung (10) aufweist, um von einer Außenseite des zweiten Gehäuses aus den Zugang zum Stromabschaltungsmechanismus (6) zu ermöglichen, wobei die Öffnung (10) in einer Zugangsrichtung orientiert ist, in der der Zugang zum Stromabschaltungsmechanismus (6) von der Zugangsöffnung (8) aus in Richtung der Öffnung (10) erfolgt.
Patent DE-102011080152-B4 (DE)
Title: Basis für eine Bügelstation und Bügelstation
Inventor: AMELIBIA COCA JOSE ANTONIO
IPC: D06F79/02
Filed: 2011-07-29
Granted: 2014-05-15
Abstract: Basis (4) für eine Bügelstation (1) zum Abstellen eines Bügeleisens (2), die eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Bügeleisens (2) aufweist, wobei die Befestigungseinrichtung – ein Sicherungselement (22) zur Sicherung eines vorderen Sohlenabschnitts (28) des Bügeleisens (2) und – ein verschwenkbares Halteelement (24) zum Umgreifen eines hinteren Gehäuseabschnitts des Bügeleisens (2) aufweist und – zumindest eine Positioniereinrichtung zum Positionieren des Halteelements (24) in einer Freigabeposition und in einer Sicherungsposition vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet, – dass die Positioniereinrichtung eine Rasteinrichtung (44) zur Verrastung des Halteelements (24) in der Freigabeposition und der Sicherungsposition ist; – dass die zumindest eine Rasteinrichtung (44) einen zumindest einem Schwenkarm (32, 34) des Halteelements (24) zugeordneten drehachsennahen Rastabschnitt (46) mit zwei Rastelementen (48, 50) und ein mit den Rastabschnitt (46) zusammenwirkendes gehäuseseitiges Gegenelement (52) aufweist; und – dass der Rastabschnitt (46) ein auf einem Lagerabschnitt (38, 40) des zumindest einen Schwenkarms (32, 34) gelagerter Rastring ist.
Patent DE-102011082977-B4 (DE)
Title: Elektrode zum elektrochemischen Bearbeiten eines Bauteils
Inventor: ARBINGER DANIELA
IPC: C25F7/00
Filed: 2011-09-19
Granted: 2015-07-02
Abstract: Elektrode (1) zum elektrochemischen Bearbeiten eines Bauteils (2) mit zumindest einer zu einer Elektrodenvorschubrichtung (V) geneigten Elektrodenfläche (6), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine geneigte Elektrodenfläche (6) derart auf eine aktive Elektrodenfläche (7) reduziert ist, dass die aktive Elektrodenfläche (7) einer in Elektrodenvorschubrichtung (V) auf eine senkrecht zur Elektrodenvorschubrichtung (V) angeordnete Ebene (E) projizierten Senkfläche (8) der Elektrode (1) entspricht.
Patent DE-102011089658-B4 (DE)
Title: Abgasrohr
Inventor: SASAJIMA TAKASHI
IPC: F01N13/08
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-08-21
Abstract: Abgasrohr (20a; 20b; 20c), durch welches eine Auslassöffnung (16) einer Brennkraftmaschine (10) und ein Katalysator (40) zum Reinigen von Abgas der Brennkraftmaschine miteinander verbunden sind, das Folgendes aufweist: einen porösen Abschnitt (30), der zumindest an einem Teil einer Innenumfangsfläche des Abgasrohrs vorgesehen ist, wobei eine thermische Leitfähigkeit, die der poröse Abschnitt (30) in einem hohen Temperaturzustand aufweist, in dem eine Temperatur des Abgases so hoch ist, wie dies dazu erforderlich ist, eine Wärme des Abgases durch das Abgasrohr (20a; 20b; 20c) abzustrahlen, zumindest zehnmal höher als eine thermische Leitfähigkeit ist, die der poröse Abschnitt (30) in einem niedrigen Temperaturzustand aufweist, in dem die Temperatur des Abgases so niedrig ist, wie dies dazu erforderlich ist, den Katalysator (40) aufzuwärmen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kühleinrichtung (50; 50a) zum Kühlen eines Abschnitts einer Wand (23) des Abgasrohrs (20a; 20b; 20c) vorgesehen ist, an welchem der poröse Abschnitt (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102012000065-B4 (DE)
Title: Vorrichtung enthaltend ein flüssigkristallines Medium, ihre Verwendung, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verfahren zur temperaturabhängigen Steuerung der Lichttransmission mit ihr
Inventor: ARCHETTI GRAZIANO
IPC: G02F1/13
Filed: 2012-01-04
Granted: 2021-10-28
Abstract: Temperatur-reaktive Vorrichtung zur Regulierung der Lichttransmission, wobei sie eine Schicht eines flüssigkristallinen Mediums enthält, wobei das flüssigkristalline Medium- eine oder mehrere flüssigkristalline Verbindungen sowie- eine Komponente (N) enthaltend Nanopartikel und/oder eine oder mehrere Verbindungen (V) mit dreidimensionalem Aufbau sowie einem Molekulargewicht von mehr als 450 Da, wobei die Nanopartikel und/oder die eine oder mehreren Verbindungen (V) mindestens eine Ankergruppe tragen, welche eine nichtkovalente Wechselwirkung mit Oberflächen aus Glas oder Metall eingeht und welche eine organisch-chemische Gruppe darstellt, enthält.
Patent DE-102012002514-B4 (DE)
Title: Nickel-Chrom-Eisen-Aluminium-Legierung mit guter Verarbeitbarkeit
Inventor: KLÖWER JUTTA
IPC: C22C19/05
Filed: 2012-02-10
Granted: 2014-07-24
Abstract: Nickel-Chrom-Aluminium-Eisen-Legierung mit hervorragender Hochtemperaturkorrosionsbeständigkeit, guter Kriechbeständigkeit und verbesserter Verarbeitbarkeit, mit (in Gew.-%) > 25 bis 28% Chrom, > 2 bis 3,0% Aluminium, 1,0 bis 11,0% Eisen, 0,01 bis 0,2% Silizium, 0,005 bis 0,5% Mangan, 0,01 bis 0,20% Yttrium, 0,02 bis 0,60% Titan, 0,01 bis 0,2% Zirkon, 0,0002 bis 0,05% Magnesium, 0,0001 bis 0,05% Kalzium, 0,03 bis 0,11% Kohlenstoff, 0,003 bis 0,05% Stickstoff, 0,0005 bis 0,008% Bor, 0,0001 bis 0,010% Sauerstoff, 0,001 bis 0,030% Phosphor, max. 0,010% Schwefel, max. 0,5% Molybdän, max. 0,5% Wolfram, Rest Nickel und den üblichen verfahrensbedingten Verunreinigungen, wobei die folgenden Beziehungen, die die Wechselwirkungen zwischen Ti, Zr, N und C beschreiben, erfüllt sein müssen:    0 < 7,7C – x·a < 1,0 (2)       mit a = PN, wenn PN > 0 (3a)       bzw. a = 0, wenn PN ≤ 0 (3b)       und x = (1,0Ti + 1,06Zr)/(0,251Ti + 0,132Zr) (3c)       wobei PN = 0,251Ti + 0,132Zr – 0,857N (4)   und Ti, Zr, N, C die Konzentration der betreffenden Elemente in Gew.-% sind.
Patent DE-102012018858-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließvorrichtung für einen Kraftstofftank
Inventor: HAGANO HIROYUKI
IPC: B60K15/04
Filed: 2012-09-25
Granted: 2016-03-31
Abstract: Öffnungs- und Schließvorrichtung für einen Kraftstofftank, die eine Kraftstoffpassage (11P) zum Zuführen von Kraftstoff, der durch einen Betankungsstutzen (FN) abgelassen wird, an einen Kraftstofftank öffnet und schließt, wobei die Öffnungs- und Schließvorrichtung für einen Kraftstofftank aufweist ein Tanköffnungbildungsbauteil (11), das enthält (i) die Kraftstoffpassage (11P) und (ii) ein erstes Öffnungbildungsbauteil (22), das in der Kraftstoffpassage (11P) angeordnet ist und eine erste Öffnung (23a) aufweist, und einen ersten Klappenventilmechanismus (30), der aufweist (i) ein erstes Öffnungs- und Schließbauteil (31) zum Öffnen und Schließen der ersten Öffnung (23a), und (ii) einen ersten Schaft (35), der einen Endteil des ersten Öffnungs- und Schließbauteils (31) an dem ersten Öffnungbildungsbauteil (22) drehbar lagert, bei der das Öffnungs- und Schließbauteil (31) enthält: einen Drückteil (33), der aufweist (i) eine Drückfläche (33a), die durch ein Ende des Betankungsstutzens (FN) gedrückt wird, und (ii) eine Abgrenzungswand (33b), die einen Abgrenzungsbereich (33S) bildet, der so einschränkt, dass Einführung einer spezifischen äußeren Form des Betankungsstutzens (FN) selektiv ermöglicht wird, wobei die Abgrenzungswand (33b) so konfiguriert ist, dass sie entlang einer äußeren Kante der Drückfläche (33a) hoch steht und zumindest einen Teil der Drückfläche (33a) umschließt, und ein Führungsbauteil (34), das zum Aufweiten eines Stutzenführungsraums von einem oberen Teil der Abgrenzungswand (33b) in Richtung einer Einführrichtung des Betankungsstutzens (FN) gebildet und geneigt ist, wobei das Führungsbauteil (34) so konfiguriert ist, dass es das Ende des Betankungsstutzens (FN) zu dem Abgrenzungsbereich (33S) führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgrenzungswand (33b) einen flachen Teil (33c) aufweist, der an einer Seite des ersten Öffnungs- und Schließbauteils (31) offen ist und in einer U-Form gebildet ist, wobei der flache Teil (33c) an einem freien Ende des ersten Öffnungs- und Schließbauteils (31) angeordnet ist.
Patent DE-102012102934-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen von einem oder mehreren Haltepunkten auf einem Pferd und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: LÜDTKE GUNDULA
IPC: B68C1/00
Filed: 2012-04-04
Granted: 2023-09-07
Abstract: Vorrichtung zum Festlegen von einem oder mehreren Haltepunkten auf einem Pferd, insbesondere Spezial-Kammdeckel (1), wobei die Vorrichtung ein Gerüst (2), zum Auflegen auf dem Rücken des Pferdes und Befestigungsmittel (3) zur Fixierung der Vorrichtung auf dem Rücken des Pferdes aufweist, wobei das Gerüst zwei Beinauflagen (10) für eine auf dem Pferd sitzende Person aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Beinauflagen (10) als Horn ausgebildet ist und seitlich vom Pferd aus der Vorrichtung herausragt.