baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010006314-U1 (DE)
Title: Einsteckschloss
IPC: E05B63/16
Filed: 2010-04-27
Abstract: Einsteckschloss (10), insbesondere Panikschloss, bevorzugt zum Einbau in Rohrrahmentüren, mit einer zwei Drückernusshälften (32 und 34) aufweisenden Druckernuss (16) zur Aufnahme zweier Achsen zweier Drücker, wobei jeder Drückernusshälfte (32 und 34) ein Positionssensor zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionssensor ein magnetfeldabhängiger Sensor, z. B. ein Reedkontakt (60, 62) oder Hallsensor ist.
Patent DE-202010006563-U1 (DE)
Title: Mobiler Tankcontainer, ausgestattet mit einem Heizsystem
IPC: B65D88/74
Filed: 2010-05-11
Abstract: Mobiler Tankcontainer (1), versehen mit einem Heizsystem umfassend eine Heizvorrichtung, und mindestens ein Heizelement, das sich an der Oberfläche der Wand (10) des Tankcontainers (1) erstreckt, wobei das Heizsystem weiter eine Pumpe umfasst, um Gas an der Heizvorrichtung entlang und durch das Heizelement zu pumpen, wobei das Heizelement mindestens einen Kanal (9) umfasst, der sich an der Oberfläche der Wand (10) des Tankcontainers (1) erstreckt, und wobei der Kanal (9) sich im Wesentlichen in der Umfangsrichtung um die Achse des Tankcontainers erstreckt.
Patent DE-202010008846-U1 (DE)
Title: Spulmaschine
IPC: B65H59/10
Filed: 2010-10-20
Abstract: Spulmaschine (2), bei der ein Spulgut (1)  a) von einer Beschickungsstation (3) über  b) eine Tänzerrolle (4),  c) eine der Tänzerrolle (4) nachgeordnete ortsfeste Rolle (5) und  d) eine Anlegeeinrichtung (6) einer Spule (7) zugeführt wird,  e) wobei das Spulgut (1) zwischen der ortsfesten Rolle (5) und der Anlegeeinrichtung (6) geradlinig verläuft mit einer Orientierung unter einem Winkel (22), welche maximal um 5° abweicht gegenüber einer Orientierung einer Hilfstangente (21) zwischen der ortsfesten Rolle (5) und einer Mantelfläche (19) der Spule (7) und  f) der Abstand A der ortsfesten Rolle (5) von der Anlegeeinrichtung (6) mindestens doppelt so groß ist wie die Breite B der Spule (7).
Patent DE-202010008876-U1 (DE)
Title: Rotierender Sprinkler
IPC: A62C37/08
Filed: 2010-10-22
Abstract: Rotierender Sprinkler, umfassend:  – einen Grosssprinkler (200), der einen hohlen Drehkörper (2') hat, wobei auf der oberen Fläche des hohlen Drehkörpers mehrere Wasserausgangsstifte (211) vorgerichtet sind und an der Innenwand des hohlen Drehkörpers mehrere propellerartige Blätter angebracht sind, der hohle Drehkörper mit einer Wasserzufuhrachse drehbar verbunden ist, welche wiederum über eine Wasserleitung an die Wasserführung angeschlossen ist, die Wasserführungseinheit im hohlen Drehkörper untergebracht wird, die Wasserleitung sich unabgedeckt unter dem hohlen Drehkörper befindet, auf der Wasserführung eine Wasserführungsrille vorgesehen ist, ein Deckel die Wasserführungsrille für die Wasserführung abdichtet, und an den Seiten der Wasserführung jeweils eine Wasserführungsöffnung vorgerichtet ist, die an den propellerartigen Blätter entsprechend angeordnet sind; und  – mehrere Kleinsprinkler (100), welche einen hohlen Drehkörper (2) haben, wobei auf dem oberen Ende des hohlen Drehkörpers ein Einspritzloch vorgesehen ist, an der Innenwand des hohlen Drehkörpers mehrere propellerartige Blätter angebracht sind, der hohle Drehkörper mit einer Wasserzufuhrachse drehbar...
Patent DE-202010011890-U1 (DE)
Title: Heiz-/Kühlkörper
IPC: F24D3/16
Filed: 2010-08-27
Abstract: Heiz-/Kühlkörper mit wenigstens einer ein Heiz-/Kühlmedium führenden Rohrleitung, wenigstens einem die Rohrleitung aufnehmenden, im Wesentlichen plattenförmigen Element aus einem temperaturleitenden Werkstoff und mit einer äußeren Abdeckung an wenigstens einer Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Abdeckung Unterbrechungen aufweist.
Patent DE-202011003669-U1 (DE)
Title: Rollstuhlrückhaltesystem
IPC: A61G3/08
Filed: 2011-03-03
Abstract: Rückhaltesystem für Rollstühle in Behindertentransportkraftwagen bestehend aus Gurten (1) mit sichernden Halteelementen (2) für den Rollstuhl und mit Verankerung (3) an einem Sicherheitsgestell für einbringbaren Rollstuhl bzw. direkt am Fahrzeug dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei Halteelemente (2) mit mindestens einer Verankerung (3) verbunden sind.
Patent DE-202011005467-U1 (DE)
Title: Einbaupersonenwaagenvorrichtung zur Aufnahme einer Personenwaage und Personenwaage zum Einbau in eine solche Vorrichtung
IPC: G01G19/44
Filed: 2011-04-21
Abstract: Einbaupersonenwaagenvorrichtung, die einen Aufnahmekörper (18) aufweist, der dazu vorgesehen ist, zumindest teilweise versenkt in einem Boden (10) integriert zu werden und der einen Aufnahmebereich (16) für eine Personenwaage (26) umfasst, der dazu vorgesehen ist, die Personenwaage (26) zumindest teilweise darin versenkt aufzunehmen.
Patent DE-202011103632-U1 (DE)
Title: Computerumwandlungssystem von Zahl in Zahl in Buchstabenform
IPC: G06F3/023
Filed: 2011-07-22
Abstract: Die Schutzansprüche sollen gelten für Computerumwandlungen von Zahlen in Zahlen in Buchstaben.
Patent DE-202011106526-U1 (DE)
Title: Teleskopführung mit mindestens zwei synchronisierten ausziehbaren Führungsschienen
IPC: A47B88/493
Filed: 2011-10-08
Abstract: Teleskopführung umfassend mindestens eine erste Führungsschienen (12), eine zweite Führungsschiene (14) und ein Zwischenstück (16), dadurch gekennzeichnet, das die erste und die zweite Führungsschiene (12, 14) jeweils eine Verzahnung (18) aufweisen, und dass die Verzahnung (18) der ersten Führungsschiene (12) und die Verzahnung (18) der zweiten Führungsschiene (14) gleichzeitig mit einem, an dem Zwischenstück (16) drehbar gelagerten, Stirnrad (24) kämmen.
Patent DE-202011107685-U1 (DE)
Title: Verbindung einer Antriebsschiene oder eines Antriebsschienenabschnittes  mit einer Antriebsvorrichtung eines autorisierten Tores oder dergleichen
IPC: E05F15/10
Filed: 2011-11-10
Abstract: Verbindung einer Antriebsschiene (2) oder eines Antriebsschienenabschnittes mit einer endseitigen Antriebsvorrichtung (1) für ein automatisiertes Tor oder dergleichen mittels eines Verbindungselementes (3) an einem quer zu der Antriebsschiene (2) oder dem Antriebsschienenabschnitt vorhandenen Montageprofil (5) über mindestens ein Befestigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsschiene (2) oder der Antriebsschienenabschnitt innerhalb eines Aufnahmeraumes (17) innerhalb des Verbindungselementes (3) durch eine kraft- und formschlüssige Verbindung festgesetzt ist.
Patent DE-202011109282-U1 (DE)
Title: Ärmelschoner als Träger entfaltbarer Fahnen und Embleme
IPC: A41D13/08
Filed: 2011-12-17
Abstract: Ärmelschoner als Träger entfaltbarer Fahnen oder Embleme, dadurch gekennzeichnet, dass ein dünnes Fahnentuch darin zusammengefaltet oder aufgewickelt verdeckt transportiert werden kann.
Patent DE-202011111076-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R12/57
Filed: 2011-03-09
Abstract: Elektrische Anschlussklemme (1) mit Betätigungseinrichtung, wobei
 -die elektrische Anschlussklemme (1) einen in einem Isolierstoffgehäuse (2) angeordneten Kontaktrahmen (4) mit einem Leiterklemmanschluss für einen elektrischen Leiter (5) umfasst und
 - die Betätigungseinrichtung ein als Drücker (21) ausgebildetes Betätigungselement umfasst, welches einstückig mit dem Isolierstoffgehäuse (2) verbunden ist, und wobei
 - der Leiterklemmanschluss am Kontaktrahmen (4) durch mindestens ein Federelement (9) gebildet wird, dessen freies Ende eine gegen den elektrischen Leiter (5) gerichtete und mit einer Klemmkraft beaufschlagten Klemmkante (10) bildet und
 - der Leiterklemmanschluss durch ein Einwirken des Drückers (21) auf das mindestens eine Federelement (9) geöffnet werden kann, indem durch den Drücker (21) eine Kraft entgegen der Klemmkraft auf das Federelement (9) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kontaktrahmen (4) in Art eines Kanals ausgebildet und wobei der Kontaktrahmen (4) zur Bildung eines Leiterklemmanschlusses zumindest eine Blattfeder (9) an jeweils einer Seitenwand in Art einer aus einem flachen Metallteil ausgestanzten Zunge aufweist, welche aus der Ebene des flachen Metallteil herausgebogen ist, derart, dass das freie Ende der Blattfeder (9) eine gegen den elektrischen Leiter (5) gerichtete Klemmkante (10) bildet, dass
 der Drücker (21) aus einem Drückerarm (23) besteht, wobei der Drückerarm (23) mit seinem einem Ende an das Isolierstoffgehäuse (2) angebunden ist, und dass die Gehäuseinnenwandung (31) des Isolierstoffgehäuses (2) einen gegen einen eingesteckten Leiter (5) geneigt ausgeführten schrägen Bereich aufweist, der innerhalb eines Leitereinführungsbereichs (30) liegt und einen trichterförmigen Abschnitt des Leitereinführungsbereichs (30) bildet.
Patent DE-202012000215-U1 (DE)
Title: Multisnack
IPC: A23L35/00
Filed: 2012-01-11
Abstract: Snack dadurch gekennzeichnet, dass er aus diversen verarbeiteten und nicht verarbeiteten Produkten/Lebensmitteln zusammengesetzt wird.
Patent DE-202012006399-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug
IPC: B25B27/06
Filed: 2012-07-04
Abstract: das über einen beabstandet zu den Längsendenden seiner Halteplatte angeordneten schwingungsdämpfenden Lagerkörper in einem Lagersitz gehalten ist, aus dem Lagersitz, mit einer Abstützhülse (16), über die sich in Verwendungsposition des Montagewerkzeugs (2) ein Linearantrieb (18) an einem in Demontagerichtung (20) der Einfügeöffnung (22) zugewandten Randbereich (24) des Lagersitzes (12) abstützt, wobei der Linearantrieb (18) mit der Halteplatte (6) bewegungsverbunden ist zur Übertragung der von ihr erzeugten Demontagebewegung auf ein mit der Halteplatte (6) bewegungsverbundenes Druckstück (26) zur Bewegung des Druckstückes (26) zwischen einer Anfangsposition, in der der Lagerkörper (10) in dem Lagersitz (12) eingefügt ist, in eine Endposition, in der der Lagerkörper (10) aus dem Lagersitz (12) ausgedrückt ist, wobei in Verwendungsposition des Montagewerkzeugs (2) das Druckstück (26) für das Ausdrücken des Lagerkörpers (10) aus dem Lagersitz (12) an der Einfügeöffnung (22) des Lagersitzes (12) zur Anlage an dem Lagerkörper (10) angeordnet...
Patent DE-202012009932-U1 (DE)
Title: Behälter, hergestellt aus einem wendelförmig gebogenen Blechband
IPC: B21C37/12
Filed: 2012-10-18
Abstract: Behälter (10), hergestellt aus einem wendelförmig gebogenen Blechband (16), wobei die einander benachbarten wendelförmigen Blechbandränder ausgebogen und mittels eines Falzes (18) dicht verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Falz (18) gegenüberliegenden Seite der Bereich des Falzfußes (20) mit einem Blechabschnitt (22) abgedeckt ist, um ein Eindringen von Fremdstoffen in den Falz (18) zu verhindern, dass das den Behälter (10) bildende Blechband (116) mehrlagig ist, insbesondere zweilagig, und dass der den Falzfuß (120) abdeckende Blechabschnitt (122) von einer der Lagen (124, 126) des mehrlagigen Blechbandes (116) gebildet ist.
Patent DE-202012013679-U1 (DE)
Title: Passagierkabine für Kreuzfahrtschiff und Kreuzfahrtschiff mit solchen Kabinen
IPC: B63B29/02
Filed: 2012-05-31
Abstract: Passagierkabine für Kreuzfahrtschiffe, umfassend zumindest einen Abschnitt (3, 10), der dazu bestimmt ist, in einem zusammengebauten Zustand auf der Außenseite des Schiffs positioniert zu werden, und ein elektrisches System (30), die durch die Tatsache gekennzeichnet ist, dass sie ein oder mehrere Photovoltaikpanels (40) umfasst, die an dem äußeren Abschnitt (3, 10) der Kabine (1) positioniert sind und mit dem elektrischen System (30) der Kabine verbunden sind, wobei der äußere Abschnitt der Kabine (1) einen Balkon (10) umfasst, wobei die Photovoltaikpanels (40) an einer oder mehreren der äußeren Flächen bzw. Oberflächen des Balkons (10) positioniert sind.
Patent DE-202012102937-U1 (DE)
Title: Trommelheber
IPC: B66C1/54
Filed: 2012-08-03
Abstract: Trommelheber, umfassend – ein Haltemittel (4) zum Befestigen des Trommelhebers an einem Transportgerät, – ein Tragrohr (13) mit Arretierungsmitteln und Betätigungsmitteln, – wobei die Arretierungsmittel zumindest teilweise radial aus dem Tragrohr (13) in einer Tragestellung herausragen, – und die Arretierungsmittel mittels der Betätigungsmittel von der Tragestellung in eine Fügestellung bewegbar sind, so dass die Arretierungsmittel vollständig radial innerhalb der äußeren Umfangsfläche des Tragrohres (13) angeordnet sind.
Patent DE-202012102985-U1 (DE)
Title: Zentrierelement für Werkzeugteilelemente eines Kunststoffverarbeitungswerkzeugs
IPC: B29C48/90
Filed: 2012-08-08
Abstract: Zentrierelement (10; 10’) für Werkzeugteilelemente (21, ..., 27) eines Kunststoffverarbeitungswerkzeugs (20),  mit einem in eine Aufnahmeausnehmung (31, 32) eines ersten Werkzeugteilelements (21, ..., 27) einsetzbaren Klemmkörper (11; 11’) und einem sich daran anschließenden konischen Zentrierkörper (12; 12’) zum Eingriff in eine Aufnahmeausnehmung (31, 32) eines zweiten Werkzeugteilelements (21, ..., 27),  dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (11; 11’) und der Zentrierkörper (12; 12’) einen polygonalen Querschnitt besitzen.
Patent DE-202012104946-U1 (DE)
Title: Assistenzroboter
IPC: A47B37/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Assistenzroboter umfassend: – eine Robotereinheit (8), die eingerichtet und vorgesehen ist, um den Assistenzroboter (2) automatisiert zu bewegen, und – eine Multimediaplattform (4), die eingerichtet und vorgesehen ist, um einem Benutzer Informationen bereitzustellen und/oder um Informationen von dem Benutzer zu empfangen, gekennzeichnet durch eine Transportplattform (6), die eingerichtet und vorgesehen ist, Gegenstände zu tragen und während der automatisierten Bewegung des Assistenzroboters (2) zu transportieren.
Patent DE-202013000860-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einbauteil und Komponente einer Sanitärarmatur
IPC: E03C1/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Sanitäres Einbauteil (1), mit einer in einem Durchströmungsweg (4) angeordneten Funktionseinheit (7), welche einen Volumenstrom in Abhängigkeit von einem Druck als Volumenstromabhängigkeit (11, 12, 45, 48) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (7) ein beweglich angeordnetes Stellelement (13) aufweist, das entlang eines Verstellweges wenigstens zwischen einer ersten Stellposition und einer zweiten Stellposition lageveränderbar ist, dass die definierte Volumenstromabhängigkeit (11, 12, 45, 48) durch eine Lageveränderung des Stellelements (13) längs des Verstellweges veränderbar ist und dass eine temperatursensitive Antriebseinheit (15) das Stellelement (13) derart beaufschlagt, dass das Stellelement (13) durch eine Temperaturänderung an der Antriebseinheit (15) längs des Verstellweges lageveränderbar ist.
Patent DE-202013003152-U1 (DE)
Title: Verpackung für eine Leuchtröhre
IPC: B65D3/20
Filed: 2013-04-05
Abstract: Verpackung für eine Leuchtröhre, umfassend a) ein erstes Verpackungsteil, das i) einen ersten Endbereich aufweist, ii) einen ersten Verbindungsbereich aufweist, der gegenüberliegend zu dem ersten Endbereich ist, und iii) einen ersten Teil-Innenraum räumlich begrenzt, und b) mindestens ein zweites Verpackungsteil, das i) einen zweiten Endbereich aufweist, ii) einen zweiten Verbindungsbereich aufweist, der gegenüberliegend zu dem zweiten Endbereich ist, und iii) einen zweiten Teil-Innenraum räumlich begrenzt, c) wobei der erste Verbindungsbereich und der zweite Verbindungsbereich benachbart zueinander angeordnet sind und miteinander verbunden sind, und d) wobei die Verpackungsteile miteinander fluchten und die Teil-Innenräume einen gemeinsamen Innenraum zur Unterbringung der Leuchtröhre begrenzen.
Patent DE-202013004066-U1 (DE)
Title: Luft- und rieseldichte Dosier- Faltschachtel
IPC: B65D5/16
Filed: 2013-04-30
Abstract: Spendebehälter als Faltschachtel mit Dosierschacht (2) und Auslassöffnung (3) zur Abgabe von fließfähigem Gut in dosierten Portionen, umfassend: – einen Zuschnitt (1) aus laminiertem Karton zur Bildung von Seitenwandelementen (4, 5, 6, 7) und von Deckel- und Bodenwandelementen (8, 9), ferner von Schachtwandelementen (20, 21, 22) und von Laschen (10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) zum Verbinden der Seitenwandelemente mit den Deckel- und Bodenwandelementen sowie mit den Schachtwandelementen, wobei die Deckel- und Bodenwandelemente (8, 9) und gewisse Laschen (11, 12, 13, 14, 15, 16) durch zwei längs laufende Rillenlinien (23) von den Seitenwandelementen (4, 5, 6, 7) und die übrigen Laschen (10, 17, 18, 19) sowie die Deckel- und Boden- und Seitenwandelemente (4, 5, 6, 7, 8, 9) untereinander durch mehrere quer laufende Rillenlinien (24) voneinander abgegrenzt sind, die in Zwischenschnittkanten (25) zwischen den Deckel- und Bodenwandelementen (8, 9) einerseits und gewissen zur Deckel- und Bodenbildung herangezogenen Laschen (11, 12, 13, 14, 15, 16) andererseits münden, und – zwei Folienstreifen (27), die sich jeweils über die längs laufenden Rillenlinien (23) und die Zwischenschnittkanten (25) erstrecken und dabei unter Freilassung von Dreiecksflächen (33) fest mit dem Karton des Zuschnitts (1) verbunden sind, – wobei bei der Faltung der Deckel- und Bodenwandelemente (8, 9) und den zur Deckel- und Bodenbildung herangezogenen Laschen (11, 12, 13, 14, 15, 16) sich die Folienstreifen (27) an den Dreieckflächen (33) zu Faltentaschen (28) legen und die Ecken und die Zwischenschnittkanten (25) der Faltschachtel luftdicht, rieseldicht und insektenfest abdichten.
Patent DE-202013005222-U1 (DE)
Title: Deckenlampe mit Rauchmelder
IPC: G08B17/10
Filed: 2013-06-08
Abstract: Deckenlampe mit Rauchmelder, dadurch gekennzeichnet, dass Lampeneinheit und Rauchmelder auf einem gemeinsamen Montagering oder Grundplatte montiert und gemeinsam an die Netzstromleitung angeschlossen sind.
Patent DE-202013005285-U1 (DE)
Title: Tragbares Eingabemodul
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-06-06
Abstract: Tragbares Eingabemodul, umfassend einen flexiblen Hauptkörper (11), der eine erste Seite (111) und eine zweite Seite (112) aufweist, eine Elektrodenschicht (12), die erste Elektroden (121) und zweite Elektroden (122) aufweist, die einander gegenüberliegen und miteinander nicht in Kontakt stehen, wobei sich die Elektrodenschicht (12) auf der zweiten Seite (112) des flexiblen Hauptkörpers (11) befindet, eine Schutzschicht (13), die sich auf der zweiten Seite (112 des flexiblen Hauptkörpers (11) befindet und die Elektrodenschicht (12) bedeckt, und eine Leuchteinheit (14), die mindestens ein Leuchtelement (141) und ein optisches Element (142) beinhaltet und sich auf der der zweiten Seite (112) des flexiblen Hauptkörper (11) abgewandten Seite der Schutzschicht (13) befindet.
Patent DE-202013005533-U1 (DE)
Title: Saisonkalender eines bestimmten Vereins mit individuellen Bildern und mit eingedruckten Spielbegegnungen  innerhalb der Sportliga
IPC: B42D5/04
Filed: 2013-06-18
Abstract: Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Kalender mit dem Monat beginnt, indem eine neue Saison der Sportliga anfängt.
Patent DE-202013007564-U1 (DE)
Title: Horizontale Zweirad-Einstellanlage
IPC: B62H5/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Zweirad-Einstellanlage für leichte Zweiräder – wie Fahrräder, Motorroller oder Mopeds auf beweglichen Tragrinnen mit einem Haltebügel oder Haltestangen an denen die Zweiräder angelehnt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in unterschiedlicher Höhe Tragrinnen (5) auf Laufschlitten (2) angeordnet und diese auf einer Führungsschiene (3) gegeneinander verschiebbar sind.
Patent DE-202013009894-U1 (DE)
Title: Doppelseitiger Gehrungsanschlag für Werkzeugmaschinen insbesondere Formatkreissägen
IPC: B23D47/04
Filed: 2013-11-30
Abstract: Doppelseitiger Gehrungsanschlag, dadurch gekennzeichnet, dass der doppelseitige Gehrungsanschlag eine von oben zu betätigende, längsverschiebbare Klemmung in der Aufnahme in der der Drehpunkt fest untergebracht ist, aufweist.
Patent DE-202013012737-U1 (DE)
Title: Salamanderofen
IPC: A47J37/06
Filed: 2013-09-02
Abstract: Salamanderofen, umfassend ein Gehäuse (10) mit Außenwänden (11, 12, 13, 14, 15) und inneren Trennwänden (21, 22, 23), die einen Garraum (20) mit einer vorderen Öffnung (25) bilden, Heizelemente (40), die in dem oberen Teil des Garraums angeordnet sind, mindestens einem im Garraum platzierbaren Grill (30), wobei das Gehäuse (10) mit Verstärkungselementen (60) versehen ist, die zwischen mindestens zwei seitlichen inneren Trennwänden (21, 22) angeordnet sind, um deren Verformung als Folge von thermischer Ausdehnung zu verhindern.
Patent DE-202013100105-U1 (DE)
Title: Box für herausnehmbares Klebefolien-Memopapier
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-01-10
Abstract: Eine Art von Box für herausnehmbares Klebefolien-Memopapier (2), umfassend ein Gehäuse (1), wobei besagtes Gehäuse (1) auf einer Seite eine Öffnung verfügt, welche durch ein dünnes Plättchen (10) verschlossen ist; im Inneren des besagten Gehäuses (1) ist mehr als eine Trennplatte vorgesehen, wobei es im Inneren mindestens mehr als eine durch die Trennplatten abgetrennte unabhängige Unterbringungsräume gibt, in denen man verschiedengestaltiges herausnehmbares Klebefolien-Memopapier (2) unterbringen kann; und außerdem gibt es entsprechend an der relativ anderen Seite des Gehäuses (1) mehr als eine Öffnung für deren jeweilige Ausgabe.
Patent DE-202013101288-U1 (DE)
Title: Zweiwegschubladenschrank mit einem verschließenden und feststellenden Apparat
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Zweiwegschubladenschrank mit einem verschließenden und feststellenden Apparat, der eine Kiste (10), die als einen hohlen Schrank definiert hat einen Platz für eine Vielzahl von aufwärts- und abwärtsgeordneten Zweiwegschubladen (11) bietet, eine Feststellendkonvexsäule (13), die an einer entsprechenden Stelle in der Mitte der äußeren Seitenfläche von der Zweiwegschublade (11) geordnet ist, ein Zweiwegsgleitgleis (12), das jeweils zwischen der Innenwände der beiden Seiten der Kiste (10) und jeder äußeren Seitenfläche der Zweiwegschubladen (11) aneinander gekoppelt wird, und einen Verschließendapparat (20), der eine Gleitnut (21), einen Kopplungsrahmen (22), ein Verschließendesstück (23), und eine Vielzahl von Festhakendesteile (24) darin geordnet sind, umfasst, wobei die Gleitnut (21) als ein langer Schnitt an einer entsprechenden Stelle in der Mitte einer Innenwand der Kiste (10) lotrecht festgeordnet ist, eine Hebelwand (211) jeweils von den beiden Seitenwände der Gleitnut (21) angeordnet ist, wobei der Kopplungsrahmen (22), der als eine umgekehrte U-förmige Blattstruktur definiert hat, in der Gleitnut (21) gegriffen und geglitten wird, wobei eine Vielzahl von symmetrischen Durchlochungen (221) an den beiden Seiten des Kopplungsrahmens (221) geordnet sind, wobei das Verschließendesstück (23) an der Seitenwand der Oberseite der Kiste (10) durch geordnet ist, um das Lotrechtsgleiten des Kopplungsrahmens (22) nach oben sich zu beschränken, wobei die Festhakendesteile (24) eine Vielzahl von Durchlochungen (221) an dem Kopplungsrahmen (22) entsprechend in Folge geordnet sind, und einen Feststellendeinschnitt (241) der Feststellendkonvexsäule (13) entsprechend umfasst, wobei eine Führendschägfläche (242) an den beiden Unterseiten des Feststellendeinschnitts (241) entsprechend und symmetrisch geordnet ist, damit die Feststellendkonvexsäule (13) an der Führendschägfläche (242) entlang geglitten wird wenn die Schubladen (11) links- und rechtsbewegt wird, wodurch die Feststellendkonvexsäule (13) in dem Feststellendeinschnitt (241) entsprechend geglitten und eingerastet wird.
Patent DE-202013101862-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01D34/04
Filed: 2013-04-29
Abstract: Rasenmäher, insbesondere handgeführter Rasenmäher (1) oder Rasenmähertraktor, der ein Werkzeug (2) zum Mähen von Rasen und einen Motor (3) zum Antrieb des Mähwerkzeugs (2) aufweist, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (4) zum Vorschneiden des Rasens, die in Mährichtung, in der der Rasenmäher zu betreiben ist, vor dem Mähwerkzeug (2) angeordnet ist.