baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007062991-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer elektronisch speicherbaren, digitalen Landkarte und Navigationsgerät mit digitaler Landkarte
Inventor: TUDOSE RADU
IPC: G09B29/10
Filed: 2007-12-21
Granted: 2009-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer auf einem elektronischen Speichermedium speicherbaren, digitalen Landkarte, in der ein geographisches Gebiet durch eine Vielzahl von Datensätzen beschrieben ist, mit folgenden Verfahrensschritten: a) Laden einer Ausgangsdatenbank (01), in der das geographische Gebiet durch eine Vielzahl von Datensätzen beschrieben ist, in eine elektronische Analyseeinrichtung, wobei jeder Datensatz ein Objekt der Landkarte beschreibt, und wobei jeder Datensatz aus einer definierten Anzahl von Attributen besteht, und wobei jedes Attribut eine definierte Anzahl von unterschiedlichen Attributwerten annehmen kann, b) Feststellung von in den Datensätzen der Datenbank vorkommenden Attributwertkombinationen oder Attributwertunterkombinationen, c) Zuordnung eines eindeutigen Kombinationskennzeichens zu jeder Attributwertkombination oder Attributwertunterkombination, d) Speicherung der in der Datenbank festgestellten Attributwertkombinationen oder Attributwertunterkombinationen mit den jeweils zugeordneten Kombinationskennzeichen als erste Teildatenbank (02) der digitalen Landkarte, e) Analyse aller Datensätze der Ausgangsdatenbank (01), wobei zu jedem Datensatz ein neuer Datensatz dadurch erzeugt wird, dass die in jedem Datensatz vorhandenen Attributwertkombinationen oder Attributwertunterkombinationen durch das den Attributwertkombinationen oder Attributwertunterkombinationen zugeordnete Kombinationskennzeichen ersetzt ...
Patent DE-102008030288-B3 (DE)
Title: Method for removing fire-proof lining in boilers, particularly coal firing boilers, involves impinging fire-proof lining with fire-proof lining removal material jet
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: F23M5/00
Filed: 2008-06-30
Granted: 2010-01-07
Abstract: The method involves impinging a fire-proof lining with a fire-proof lining removal material jet. A water jet is used as a material jet, which has a pressure of 2000 bar impinging from a sharp jet nozzle. A fire-proof concrete or silicon carbide compound, as fire-proof lining, is removed by the water jet. A hole is molded in the fire-proof lining of the water jet, where the hole is continuously increased by the movement of the water jet.
Patent DE-102008032185-B3 (DE)
Title: Sanitary water pipe fitting, has mounting frame connected with connection piece, equalizing connection piece screwed into outlet opening, and cartouche carrier inserted and fastened into equalizing connection piece in sealing manner
Inventor: BEHR JOSEF
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-07-09
Granted: 2009-08-27
Abstract: The fitting has an in-wall mounting unit comprising a cartouche carrier (16) connected to a wall-sided supply pipe. The in-wall mounting unit is inserted into a recess that is formed in a wall. The mounting unit comprises a mounting frame (10) that is inserted into the wall. The mounting frame is connected with a connection piece comprising an outlet opening that is aligned parallel to a wall plane. An equalizing connection piece (13) is screwed into the outlet opening. The cartouche carrier is inserted and fastened into the equalizing connection piece in a sealing manner.
Patent DE-102009019166-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Referenzkörpers für Röntgenfluoreszenzuntersuchungen an Substraten und mit dem Verfahren hergestellter Referenzkörper
Inventor: DIETSCH REINER
IPC: C23C14/22
Filed: 2009-04-23
Granted: 2010-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Referenzkörpers für quantitative Röntgenfluoreszenzuntersuchungen an Substraten und einen mit dem Verfahren hergestellten Referenzkörper. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren für die Herstellung von Referenzkörpern für Röntgenfluoreszenzuntersuchungen an Substraten, die mit Fremdelementen kontaminiert sein können, anzugeben, mit dem die Genauigkeit erhöht werden kann. Die Referenzkörper können mit mindestens einem Fremdelement kontaminiert sein, wobei auf einer Oberfläche des Referenzkörpers eine atomare Oberflächenbelegung mindestens eines chemischen Elementes mit einer Belegungsdichte kleiner als eine Atomlage vorhanden ist. Bei der Herstellung wird ein Target, das mit einer Beschichtung versehen ist, in der das/die chemische Element(e) mit einer bekannten Belegungsdichte und ein weiteres chemisches Element oder eine chemische Verbindung dieses chemischen Elements enthalten sind, mit einer gepulsten Strahlung innerhalb einer Vakuumkammer beaufschlagt, so dass eine Ablation der Beschichtung an der Oberfläche des Targets auf einer Fläche mit einer Größe Aerfolgt und auf einer Teiloberfläche des in Bezug zur bestrahlten Oberfläche des Targets angeordneten Referenzkörpers auf einer Fläche A, die größer als die Fläche Aist, eine Belegung mit reduzierter Belegungsdichte des/der chemischen Element(e)s durch Abscheidung aus der Dampfphase ausgebildet wird.
Patent DE-102010024252-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur passiven Ausrichtung einer Geräteplattform in einem durch ein Medium bewegten Körper
Inventor: ENGEL JUERGEN DR
IPC: F42B15/00
Filed: 2010-06-18
Granted: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zur passiven Ausrichtung einer Geräteplattform (15; 115; 215) in einem durch ein Medium bewegten Körper (1) in Bezug auf ein vom bewegten Körper (1) angesteuertes Ziel, dadurch gekennzeichnet, – dass die Geräteplattform (15; 115; 215) mittels einer Schwenkwelle (14; 114; 214) um eine sich quer zur Längsachse (Z) des Körpers (1) erstreckende Schwenkachse (X'; X''; X''') drehbar ist und – dass die Schwenkwelle (14; 114; 214) mit zumindest einem dem Medium ausgesetzten und von der Strömung des Mediums relativ zum Körper (1) angetriebenen passiven Stellruder (12, 12'; 112; 112') verbunden ist.
Patent DE-102010063293-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Transistoren mit unterschiedlichen Source/Drain-Implantationsabstandshaltern
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L21/8238
Filed: 2010-12-16
Granted: 2012-05-31
Abstract: In komplexen Halbleiterbauelementen wird die Profilierung der tiefen Drain- und Sourcegebiete individuell für n-Kanaltransistoren und p-Kanaltransistoren erreicht, ohne dass zusätzliche Prozessschritte erforderlich sind, indem ein Opferabstandshalterelement als eine Ätzmaske zum Entfernen einer dielektrischen Deckschicht und als eine Implantationsmaske zum Einbau der Drain- und Sourcedotierstoffe für tiefe Drain- und Sourcebereiche für eine Transistorart verwendet wird. Andererseits wird der übliche Hauptabstandshalter für den Einbau der tiefen Drain- und Sourcegebiete der anderen Transistorart verwendet.
Patent DE-102011006312-B3 (DE)
Title: Cable conduit fitting has deformation portion resting on locking element, which is formed by housing edge portion that faces contact surface of locking element during displacement of locking unit to locking position
Inventor: ALBUKREK YILMAZ
IPC: F16L5/02
Filed: 2011-03-29
Granted: 2012-07-12
Abstract: The fitting (10) has a locking unit (62) with locking element (70) that is not inserted/inserted into aperture (16) from outer side (22) of wall (14) in original and locking positions respectively. The locking unit fastened with actuator unit (54), rotates relative to housing (30). A deformation portion (50) fixed to housing, rests on locking element. The housing is arranged at the outer side such that deformation portion is formed by housing edge portion (48) that faces contact surface (100) of locking element during displacement of locking unit to locking position.
Patent DE-102011083579-B3 (DE)
Title: Fluidausgabesystem
Inventor: FREY DANIEL
IPC: B05B3/12
Filed: 2011-09-28
Granted: 2012-11-22
Abstract: Fluidausgabesystem, aufweisend eine Pumpe (4) und einen Ausgabesprühkopf, aufweisend mindestens eine Düse, durch die auszugebendes Fluid austritt, wobei die Pumpe (4) einen Stator (14) und einen Rotor (12) aufweist, der in einer Kammer des Stators angebracht ist und in Bezug auf den Stator (14) um eine Drehachse (Ar) drehbar und axial entlang der Achse (Ar) verschiebbar ist, wobei die axiale Verschiebung des Rotors in eine erste axiale Richtung (A1) so konfiguriert ist, dass sie eine Pumpenfüllfunktion bewirkt, bei der ein Fluid über einen Einlass (8) in die Statorkammer gezogen wird, und in eine entgegengesetzte zweite axiale Richtung (A2) so konfiguriert ist, dass sie eine Ausgabefunktion bewirkt, bei der das Fluid in der Kammer aus einem Auslass (10) der Pumpe ausgetrieben wird, wobei der Auslass der Pumpe in dem Rotor angeordnet und der Ausgabesprühkopf fluidmäßig mit dem Auslass der Pumpe verbunden und an einem oder angrenzend an ein axiales Auslassende...
Patent DE-102011122757-B3 (DE)
Title: Zeigevorrichtung
Inventor: YOSHIMURA ATSUSHI
IPC: G01D13/00
Filed: 2011-03-23
Granted: 2014-12-04
Abstract: Zeigevorrichtung mit einem Zeiger zum Zeigen auf eine Skala, wobei die Skala vor einer Displayeinrichtung angeordnet ist und in ihrer Mitte ein Loch zum Freilegen der Displayeinrichtung aufweist, wobei der Zeiger (12) umfasst: einen Basisteil (17), der hinter der Displayeinrichtung (2) angeordnet ist, und der Zeiger an einer Drehachse (16) eines hinter dem Basisteil (17) angeordneten Motors (11) fixiert ist und sich radial von der Drehachse (16) erstreckt, eine Platte (18), die an einer Vorderfläche des Basisteils (17) fixiert ist, eine Lichtquelle (19), die an der Platte (18) montiert ist, um ein Licht radial nach außen zu emittieren, und einen Lichtführungsteil (20), der einstückig umfasst: ein erstes Glied (201), das sich radial nach außen erstreckt und sicher an dem Basisteil (17) montiert ist, wobei ein inneres Ende des ersten Glieds (201) der Lichtquelle (19) zugewandt ist, ein zweites Glied (202), das von einem äußeren Ende des ersten Glieds (201) nach vorne vorsteht, ein drittes Glied (203), das sich von einem oberen Ende des zweiten Glieds (202) radial nach innen erstreckt, ein viertes Glied (204), das von einem inneren Ende des dritten Glieds (203) nach vorne vorsteht, und einen Zeigerteil (205), der sich von einem oberen Ende des vierten Glieds (204) radial nach außen erstreckt.
Patent DE-102013108324-B3 (DE)
Title: Method for operating printer for printing recording medium with toner particles, involves transporting recording medium through printing gap between transfer roller and counter print roller, where transfer roller carries toner particles
Inventor: BREITENBACH ALEXANDER
IPC: G03G13/16
Filed: 2013-08-02
Granted: 2014-07-10
Abstract: The method involves transporting the recording medium (10) through a printing gap (16) between a transfer roller (12) and a counter print roller (14). The transfer roller carries toner particles on its surface in a distribution corresponding to the print images to be printed having an electric charge of a predetermined polarity. The toner particles provided in the printing gap are transferred from the transfer roller to the surface of the recording medium.
Patent DE-102013223750-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Ventilöffnungszeitpunktes bei piezoservobetriebenen Injektoren
Inventor: DIAN VINCENT
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-11-21
Granted: 2015-02-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung des Ventilöffnungszeitpunktes bei piezoservobetriebenen Injektoren beschrieben. Der Piezoaktuator wird hierbei als Sensorelement verwendet. Es werden die Spannung und Ladung am Ende eines Aufladevorganges des Piezoaktuators gemessen und hieraus wird ein vorläufiger Skalierungsfaktor ermittelt. Auf diese Weise wird ein Näherungswert des Ventilöffnungszeitpunktes gewonnen, bei dem erneut Spannung und Ladung gemessen werden. Durch eine entsprechende Rechenoperation wird ein neuer Skalierungsfaktor bestimmt. Schließlich wird mithilfe dieses neuen Skalierungsfaktors der Ventilöffnungszeitpunkt bestimmt. Der Zeitpunkt kann daher „Online” ermittelt werden.
Patent DE-102013224829-B3 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: GRAFF FRANK
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-12-04
Granted: 2015-04-02
Abstract: Eine Anzeigeeinrichtung weist eine Lichtquelle und ein die Lichtquelle im Wesentlichen umgebendes Gehäuse samt Lichtleiter über der Lichtquelle auf, wobei der Lichtleiter aus lichtdurchlässigem, nicht-transparentem bzw. transluzentem Material besteht. Der Lichtleiter weist direkt über dem Leuchtmittel seine größte Dicke auf und von diesem Bereich größter Dicke ausgehend und im Wesentlichen konzentrisch dazu eine Struktur mit Einstrahl-Bereichen, die in einem Winkel zwischen 70° und 110° zur Lichtquelle verlaufen, und mit Schräg-Bereichen, die in einem Winkel zwischen 0° und 20° zur Lichtquelle verlaufen. Dabei sind mindestens jeweils zwei Einstrahl-Bereiche und Schräg-Bereiche abwechselnd angeordnet und vorgesehen.
Patent DE-102014213256-B3 (DE)
Title: Kugellager für einen Turbolader
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F16C19/02
Filed: 2014-07-08
Granted: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schrägkugellager für einen Turboalder mit einem Außenring und einem Käfig, entlang dessen Umfang Wälzkörpertaschen angeordnet sind und endseitig eine Käfigführungsfläche verläuft, die mit einer Fläche am Innenumfang des Außenrings ein Gleitflächenpaar bildet. Das Gleitflächenpaar wiederum bildet an seinem den Wälzkörpertaschen zugewandten Ende einen Übergangsbereich derart, dass – bei achsparalleler Lage des Käfigs und des Außenrings – der Abstand zwischen den das Gleitflächenpaar bildenden Flächen monoton steigend vergrößert wird, wobei die Steigung kontinuierlich anwächst. Die Abstandsprogression bezweckt eine Minderung der Verschleißanfälligkeit.
Patent DE-102015015903-B3 (DE)
Title: Schwingelement für einen Ultraschall-Transducer mit einer auf einer Rotationsperiodizität basierenden Mehrfachresonanz
Inventor: FRIEMANN UWE
IPC: G01S7/521
Filed: 2015-11-26
Granted: 2017-06-01
Abstract: Schwingsystem bestehend aus einem Montageelement (6, 6b, 6c, 6d, 6e, 6i, 6j, 6k) als Schwingkörper und mindestens einem die Schwingung dieses Schwingkörpers antreibenden piezoelektrische Schwingelement (2) pro Montageelement (6, 6b, 6c, 6d, 6e, 6i, 6j, 6k) für die Verwendung in einem Ultraschall-Transducer (TR) wobei das piezoelektrische Schwingelement (2) des Schwingsystems mit dem Montagelement (6, 6b, 6c, 6d, 6e, 6i, 6j, 6k) mechanisch verbunden ist und wobei die mechanische Verbindung zwischen piezoelektrischem Schwingelement (2) des Schwingsystems und dem Montagelement (6, 6b, 6c, 6d, 6e, 6i, 6j, 6k) durch eine Klebung mittels eines Klebers und/oder eine Lötung und/oder Schweißung erfolgt ist, und wobei das Schwingsystem bestehend aus dem Montageelement (6, 6b, 6c, 6d, 6e, 6i, 6j, 6k) und dem piezoelektrischen Schwingelement (2) dazu vorgesehen ist, mittels eines elastischen Klebers (3) mechanisch mit einem Gehäuse (1, 1a, 1c) eines Ultraschall-Transducers (TR) verbunden zu werden, wobei die kürzeste Verbindungslinie von dem Schwerpunkt des piezoelektrischen Schwingelements (2) zu dem Gehäuse (1, 1a, 1c) den elastischen Kleber (3) schneidet, und gekennzeichnet dadurch, dass das Schwingsystem des Ultraschall-Transducers bestehend aus Montageelement (6, 6b, 6c, 6d, 6e, 6i, 6j, 6k) und piezoelektrischem Schwingelement (2) bei Ansteuerung des piezoelektrischen Schwingelementes durch einen Ansteuerschaltkreis zumindest zwei oder mehr mechanische Resonanzfrequenzen, eine erste Resonanzfrequenz und eine zweite Resonanzfrequenz, die voneinander verschieden sind, aufweist und dass das Montageelement (6, 6b, 6c, 6d, 6e, 6i, 6j, 6k) mindestens ein Muster von Öffnungen (10) auf einer Oberfläche des Montageelements (6, 6b, 6c, 6d, 6e, 6i, 6j, 6k) und/oder Vertiefungen auf einer Oberfläche des Montageelements (6, 6b, 6c, 6d, 6e, 6i, 6j, 6k) und/oder Erhöhungen (10b) auf einer Oberfläche des Montageelements (6, 6b, 6c, 6d, 6e, 6i, 6j, 6k) aufweist, das bei rotatorischer Verschiebung um eine Symmetrieachse längs einer Oberfläche des Montageelementes (6, 6b, 6c, 6d, 6e, 6i, 6j, 6k) um zumindest einen ersten Winkel n1·ϑ1 wobei n1 eine ganze Zahl ist, zumindest teilweise wieder auf sich selbst abgebildet wird, und ...
Patent DE-102016108467-B3 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung
Inventor: GHARBI MOHAMMAD MALEKIPOUR
IPC: C21D8/02
Filed: 2016-05-09
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugvorrichtung (23) zum partiellen Formhärten eines Blechteils (26). Ein Oberwerkzeug und/oder oder ein Unterwerkzeug (22) weist wenigstens einen kühlbaren Träger (28) und wenigstens ein daran in einer Pressrichtung (P) bewegbar geführt gelagertes beheizbares Formteil (29) auf. Solange das Formteil (29) nicht gegen das zu härtende und/oder umzuformende Blechteil (26) gedrückt wird, ist zwischen dem Formteil (29) und dem Träger (28) ein Luftspalt (60) vorhanden. In einer Schließstellung ist dieser Luftspalt (60) eliminiert und eine wärmeleitende Verbindung zwischen dem Formteil (29) und dem Träger (28) hergestellt, entweder unmittelbar oder über wenigstens einen dazwischen angeordneten Wärmeleitkörper (34).
Patent DE-102016200344-B3 (DE)
Title: Spielfahrzeug
Inventor: BRUDER PAUL HEINZ
IPC: A63H17/00
Filed: 2016-01-14
Granted: 2017-02-23
Abstract: Ein Spielfahrzeug (1) hat einen Grundrahmen (3) mit mindestens einer Grundrahmen-Hubführung (17, 18) und einer Grundrahmen-Schlittenführung. Mindestens eine Radachse (7, 8) dient zur Halterung mindestens eines Rades und ist in der Grundrahmen-Hubführung (17, 18) geführt verlagerbar zwischen einer Radachsen-Fahrstellung und einer Radachsen-Ladestellung. Ein Verstellschlitten (10) ist in der Grundrahmen-Schlittenführung in einer horizontalen Grundrahmenebene (4) geführt und angetrieben verlagerbar zwischen einer Verstellschlitten-Fahrstellung und einer Verstellschlitten-Ladestellung. Der Verstellschlitten (10) hat eine schräg zur Grundrahmen-Hubführung (17, 18) verlaufende Verstellschlitten-Führung (19, 20). Die Radachse (7, 8) ist über die Verstellschlitten-Führung (19, 20) derart geführt, dass sie bei einer Verstellung des Verstellschlittens (10) zwischen seiner Fahr- und seiner Ladestellung zwischen der Radachsen-Fahrstellung und der Radachsen-Ladestellung verstellt wird. Es resultiert ein Spielfahrzeug, welches mit weiteren, an die Realität angenäherten Spielfunktionen ausgerüstet ist.
Patent DE-102017117824-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Gasgehalts von Tinte
Inventor: STÖCKLE ULRICH
IPC: B41J2/19
Filed: 2017-08-07
Granted: 2018-11-22
Abstract: Zum Ermitteln des Gasgehalts von Tinte in einer Düse (21, 22) wird jeweils bei einer anderen Temperatur der Tinte ein Aktuator (220) der Düse (21, 22) angeregt und jeweils die Nachschwingung vermessen. Auf Basis der Dämpfung der Nachschwingungen bei den unterschiedlichen Temperaturen kann auf eine Grenz-Temperatur (402) der Tinte geschlossen werden, wobei bei der Grenz-Temperatur (402) die Gasaufnahmefähigkeit der Tinte dem tatsächlichen Gasgehalt der Tinte entspricht, und somit der Gasgehalt der Tinte innerhalb der Düse (21, 22) bestimmt werden kann.
Patent DE-102017122590-B3 (DE)
Title: Schmierfähige Kugelgewindevorrichtung
Inventor: LIN WEI-CHOU
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-09-28
Granted: 2019-02-14
Abstract: Schmierfähige Kugelgewindevorrichtung, umfassend eine Kugelschraubenwelle (10), eine Kugelmutter (20), die gleitend auf die Kugelschraubenwelle (10) aufgeschoben ist und Ölführungslöcher (23) aufweist, ein Lineargleitlager (30), das zwischen der Kugelschraubenwelle (10) und der Kugelmutter (20) angebracht ist, sowie einen Lagerring (40), der drehbar auf die Kugelmutter (20) aufgeschoben ist und ein Ölzuführloch (43), einen zwischen dem Lagerring (40) und der Kugelmutter (20) angeordneten Positionierabschnitt (51), und einen dem Ölzuführloch (43) entsprechenden Öldurchgang (521) aufweist. Das Ölzuführloch (43), der Öldurchgang (521), ein Ölreservoir (513) des Positionierabschnitts (51) und ein beliebiges Ölführungsloch (23) bilden in Zusammenwirkung eine zusammenhängende Ölleitung aus.
Patent DE-102017125668-B3 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit einstellbarer Vorspannung
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-11-03
Granted: 2018-10-18
Abstract: Bei einem Kugelgewindetrieb mit einstellbarer Vorspannung,der eine Doppelmutter aufweist, die aus zwei Mutterteilen 6a und 6b besteht, wobei die beiden Mutterteile 6a, 6b axial zueinander verschiebbar angeordnet sind und der axiale Abstand der beiden Mutterteile 6a und 6b, der die Vorspannung definiert, mittels einer Verschiebevorrichtung V einstellbar ist, weist die Verschiebevorrichtung V eine Druckkammer DK, eine Ausgleichskammer AK und ein zur Längsachse des Kugelgewindetriebs schräg verlaufenden Hebelelement HE auf.Mittels Druckbeaufschlagung der Druckkammer DK ist der axiale Abstand der beiden Mutterteile 6a, 6b einstellbar ist.
Patent DE-102017127568-B3 (DE)
Title: Rollator mit elektrischem Antrieb
Inventor: KIRSCHEY GERHARD
IPC: A61H3/04
Filed: 2017-11-22
Granted: 2019-05-16
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Rollator, mit in einem in Fahrtrichtung vorne liegenden Radpaar und einem in Fahrtrichtung hinten liegenden Radpaar, mit einem Rahmen, der nach hinten gerichtete Streben aufweist, wobei jede Strebe ein hinteres Rad des hinteren Radpaares hält, mit einer Plattform, die am Rollator befestigt ist, wenigstens ein Rad aufweist und eine Stehfläche für eine den Rollator nutzende Person zur Verfügung stellt, mit einem elektromotorischen Antrieb, mittels dessen der Rollator zumindest in Fahrtrichtung vorwärts bewegbar ist, wobei die Plattform mit ihrer Stehfläche zwischen den Rädern des hinteren Radpaares angeordnet ist.
Patent DE-102017128864-B3 (DE)
Title: Stufenlosgetriebe zur kontinuierlichen Variation eines Übersetzungsverhältnisses in einem Hybrid-Antrieb und entsprechender Hybrid-Antrieb
Inventor: KAMADA SHINOBU
IPC: B60K6/543
Filed: 2017-12-05
Granted: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stufenlosgetriebe (18) zur kontinuierlichen Variation eines Übersetzungsverhältnisses in einem Hybrid-Antrieb (10) eines Kraftfahrzeugs. Es ist vorgesehen, dass das Stufenlosgetriebe (18) eine eingangsseitige Anordnung aus einer Eingangswelle (34, 74) und einem Eingangskegelscheibensatz (20) zum Einleiten eines Drehmoments einer Brennkraftmaschine (12), eine ausgangsseitige Anordnung aus einem Ausgangskegelscheibensatz (24) und einer Ausgangswelle (46) zum Ausleiten eines Ausgangsdrehmoments, ein den Eingangskegelscheibensatz (20) mit dem Ausgangskegelscheibensatz (24) koppelndes Umschlingungsmittel (22) und zumindest eine eingangsseitige und/oder ausgangsseitige Stelleinrichtung zum Verstellen des Übersetzungsverhältnisses durch axiales Verlagern einer Kegelscheibe (38, 66) des entsprechenden Kegelscheibensatzes (20, 24) aufweist, wobei die Stelleinrichtung ihrerseits eine Aktoreinrichtung (42, 70) zum Verlagern der entsprechenden Kegelscheibe (38, 66), eine elektrischen Maschine (14, 16) zum Antrieb dieser Aktoreinrichtung (42, 70), sowie eine Umschalteinrichtung (48, 76) aufweist, die eingerichtet ist, wahlweise einen Drehmomentfluss zwischen der entsprechenden elektrischen Maschine (14, 16) und der entsprechenden Aktoreinrichtung (42) oder zwischen dieser elektrischen Maschine (14, 16) und der entsprechenden Eingangs- oder Ausgangswelle (46, 74) zu ermöglichen.Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Hybrid-Antrieb (10) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017211512-B3 (DE)
Title: Bestimmung eines Abstellplatzes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: G08G1/127
Filed: 2017-07-06
Granted: 2018-07-12
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Abstellplatzes für ein Kraftfahrzeug umfasst Schritte des Bestimmens einer Vereisungsgefahr für das Kraftfahrzeug im Bereich des Kraftfahrzeugs; des Bestimmens eines Abstellplatzes; des Bestimmens einer Wärmestrahlung eines Körpers an dem Abstellplatz; und des Ausgebens eines Hinweises auf den Abstellplatz, wenn die Wärmestrahlung voraussichtlich eine Vereisung wenigstens eines Teils des Kraftfahrzeugs verhindert, wenn das Kraftfahrzeugs dort abgestellt ist.