baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022102557-A1 (DE)
Title: Schneidmesser
Inventor: MIDDENDORF UDO
IPC: B26D7/26
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidmesser, das als Obermesser eines Planschneidemessers, Dreischneidemessers oder Trimmermesser zum Schneiden von Papier, Pappe, Kartonagen und/oder Kunststofffolien ausgebildet ist, wobei das Obermesser des Planschneidemessers und/oder des Dreischneidemessers gegen eine Schneidleiste schneidet. Das Schneidemesser weist einen Messerhalter mit einer lösbar befestigten Messerklinge auf und ist zur Durchführung eines Scherenschnitts, Parallelschnitts, Parallelschrägschnitts, Schwingsenkrechtschnitts oder Schwingschrägschnitts beweglich gelagert. Um ein Schneidmesser zu schaffen, mit dem die Messerklinge auch bei hohen Belastungen sicher gehaltert wird und dessen Aufbau eine einfache Handhabung bei der Montage und Demontage der Messerklinge liefert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Messerklinge kraftschlüssig und formschlüssig am Messerhalter gehalten ist. Hierzu weist die Messerklinge einen Schneidkantenbereich und einen Klemmbereich aufweist und ist im Klemmbereich zwischen zwei Klemmkörpern des Messerhalters klemmend gelagert. Ferner sind an der Messerklinge und am Messerhalter korrespondierend ausgestaltete Formschlusselemente ausgebildet, die im zusammengesetzten Zustand des Schneidmessers ineinandergreifen.
Patent DE-102022103994-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen bildgebender Strukturen
Inventor: SCHMITT-LEWEN MARTIN
IPC: B41F23/08
Filed: 2022-02-21
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Herstellen bildgebender Strukturen, mit den Schritten: Bereitstellen (10) eines Bedruckstoffs (2); Bereitstellen (12) eines ersten Fluids (3), welches wenigstens ein Metallpigment (3a) und/oder Interferenzpigment (3a) enthält; Auftragen (13) des ersten Fluids (3) wenigstens in einem ersten Bereich (2a) des Bedruckstoffs (2) mittels eines Werks für das erste Fluid; und Abformen (14) des ersten Fluids (3) mittels eines Werkes für das Abformen; zeichnet sich durch die folgenden Schritte aus: Bereitstellen (17) eines zweiten Fluids (4), welches einen Brechungsindex im Bereich von 1,4 bis 1,6 aufweist; und entweder Auftragen (18) des zweiten Fluids (4) wenigstens in einem zweiten Bereich (2b) des Bedruckstoffs (2) mittels eines - dem Werk für das Abformen direkt nachgeordneten- zweiten Werks für das zweite Fluid, oder zunächst mehrfarbiges Bedrucken (16) und danach Auftragen (18) des zweiten Fluids (4) wenigstens in einem zweiten Bereich (2b) des Bedruckstoffs (2) mittels eines - dem Werk für das Abformen nachgeordneten - zweiten Werks für das zweite Fluid, wobei jeweils der zweite Bereich (2b) wenigstens teilweise mit dem ersten Bereich (2a) überlappt. Die Erfindung ermöglicht es in vorteilhafter Weise, bildgebende Strukturen kostengünstig zu erzeugen und zu schützen.
Patent DE-102022104693-A1 (DE)
Title: Automatische zugkupplung sowie verfahren zum betreiben einer automatischen zugkupplung
Inventor: KOLSHORN KAY UWE
IPC: B61G3/20
Filed: 2022-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Zugkupplung, welche einen Kupplungskopf (1) aufweist, der ein Kupplungskopfgehäuse (2) und einen Kuppelverschluss (3) mit Arretierung aufweist, wobei der Kuppelverschluss (3) als Drehverschluss mit einer Kuppelöse (5) und einem Herzstück (6) ausgeführt ist, wobei das Herzstück (6) um eine Hauptachse (7) verdrehbar ist zwischen einer gekuppelten Stellung und einer entkuppelten Stellung. Die Zugkupplung weist ferner eine Entkuppeleinrichtung (11) auf, die einen mit dem Herzstück (6) wirkverbindbaren Aktuator (12) aufweist und ausgebildet ist, bedarfsweise auf das Herzstück (6) einzuwirken, um das Herzstück (6) aus der gekuppelten Stellung in die entkuppelte Stellung zu verdrehen. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass die Zugkupplung bedarfsweise in einem Pufferbetriebsmodus betreibbar ist, in welchem die Zugkupplung entkuppelt und nicht kuppelbereit ist, wobei in dem Pufferbetriebsmodus der Zugkupplung die Entkuppeleinrichtung (11) insbesondere nur dann aktiviert wird, wenn sich das Herzstück (6) aus der entkuppelten Stellung in die gekuppelte Stellung bewegt hat, wobei dann das Herzstück (6) mit Hilfe des Aktuators (12) der Entkuppeleinrichtung (11) wieder zurück in die entkuppelte Stellung bewegt wird.
Patent DE-102022105240-A1 (DE)
Title: Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung und verfahren zum anzeigen einer fahrtrichtung für ein kraftfahrzeug
Inventor: PRINZ ALEXANDER
IPC: B60Q1/40
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: (i) Einen Blinker der zwei Betriebsmodi aufweist: einen ersten Betriebsmodus, bei dem der Blinker aktiviert ist, und einen zweiten Betriebsmodus, bei dem der Blinker deaktiviert ist; (ii) ein Navigationssystem, das konfiguriert ist, eine Fahrtroute eines Abbiegevorgangs für das Kraftfahrzeug mit einer Anfangsposition und einer Endposition zu berechnen, und kontinuierlich die aktuelle Position des Kraftfahrzeugs auf der berechneten Fahrtroute zu bestimmen; (iii) eine Steuereinrichtung, die konfiguriert ist, die aktuelle Position mit der Fahrtroute zu vergleichen, und einen Wechsel vom ersten in den zweiten Betriebsmodus des Blinkers auszulösen, wenn der Vergleich ergeben hat, dass die aktuelle bestimmte Position des Kraftfahrzeugs im Wesentlichen mit der Endposition der Fahrtroute übereinstimmt.
Patent DE-102022105491-A1 (DE)
Title: Lenkradanordnung, fahrzeug mit der lenkradanordnung sowie verfahren zum überprüfen einer skelettverbindung bei der lenkradanordnung
Inventor: SCHMID JOHANN
IPC: B62D1/06
Filed: 2022-03-09
Abstract: Es wird eine Lenkradanordnung 1 für ein Fahrzeug vorgeschlagen mit einer Lenkradeinrichtung 2, wobei die Lenkradeinrichtung 2 ein Lenkradskelett 3, eine erste Leitlage 6 und eine zweite Leitlage 8 aufweist, wobei zwischen der ersten Leitlage 6 und der zweiten Leitlage 8 eine Zwischenlagenkapazität C_Layer_12 ausgebildet ist, wobei zwischen der zweiten Leitlage 8 und dem Lenkradskelett 3 eine Skelettkapazität C_Skeleton ausgebildet ist, wobei das Lenkradskelett 3 über eine Skelettverbindung 13 mit einer Masse M des Fahrzeugs koppelbar und/oder gekoppelt ist, wobei die Zwischenlagenkapazität C_Layer_12 und die Skelettkapazität C_Skeleton einen kapazitiven Spannungsteiler für eine an der ersten Leitlage 6 anliegende Spannung bilden, wobei eine Teilspannung an der zweiten Leitlage 8 abgreifbar ist, und mit einer Auswerteeinrichtung 16, wobei die Auswerteeinrichtung 16 ausgebildet ist, die Teilspannung an der zweiten Leitlage 8 zu erfassen und auf Basis der erfassten Teilspannung die Skelettverbindung 13 als in Ordnung oder als nicht in Ordnung zu beurteilen.
Patent DE-102022105783-A1 (DE)
Title: Fluidfördersystem zur Versorgung eines Maschinenaggregats mit Fluid
Inventor: JÄGGLE GERD
IPC: F01M1/02
Filed: 2022-03-11
Abstract: Fluidfördersystem zur Versorgung zumindest eines Maschinenaggregats mit Fluid, insbesondere zur Versorgung eines Motors und/oder eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, umfassend: ein Pumpenmodul (20, 30) zur Förderung des Fluids, einen Antrieb (3) zum Antreiben des Pumpenmoduls (20, 30), ein Gehäuse (1) mit einem Reservoir (11, 12) für die Bevorratung des Fluids, wobei das Reservoir (11, 12) wenigstens eine Absaugstelle umfasst, und das Pumpenmodul (20, 30) einen ersten Einlass, einen zweiten Einlass, einen ersten Auslass und einen zweiten Auslass umfasst, und wobei der erste Einlass über eine erste Saugleitung (21) fluidisch mit dem Reservoir (11, 12) verbunden ist und der erste Auslass über eine erste Druckleitung (22, 22a, 22b 23a, 23b) mit dem Maschinenaggregat verbunden ist, und der zweite Einlass über eine zweite Saugleitung (31) fluidisch mit dem Gehäuse (1) verbunden ist und der zweite Auslass über eine zweite Druckleitung (32) fluidisch mit dem Reservoir (11, 12) verbunden ist.
Patent DE-102022108466-A1 (DE)
Title: Geschichtete anodenmaterialien
Inventor: CAIN JEFFREY DAVID
IPC: H01M4/583
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein elektroaktives Material für eine elektrochemische Zelle bereit, die Lithiumionen zyklisch bewegt. Das elektroaktive Material umfasst eine Vielzahl elektroaktiver Teilchen mit einem durchschnittlichen Durchmesser von mehr als oder gleich etwa 100 nm bis weniger als oder gleich etwa 50 µm. Jedes elektroaktive Teilchen enthält ein geschichtetes Anodenmaterial, das durch ein zweidimensionales Allotrop gebildet ist. Das zweidimensionale Allotrop umfasst eine Vielzahl von Atomschichten, die ein negatives elektroaktives Material enthalten, das aus der Gruppe ausgewählt wird, die besteht aus: Silicium (Si), Germanium (Ge), Bor (B) und Kombinationen davon. In bestimmten Variationen kann das geschichtete Anodenmaterial vorlithiiert sein. So können beispielsweise Lithiumionen zwischen den Atomschichten des zweidimensionalen Allotrops dispergiert sein, um das geschichtete Anodenmaterial vorzulithiieren.
Patent DE-102022108638-A1 (DE)
Title: Ein zentraler vermittler für anwendungsprogrammierschnittstellen (api) zur bereitstellung von diensten, die von mehreren dienstplattformen angeboten werden
Inventor: SHIVASHANKARA LOKESH
IPC: G06F9/44
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die hier beschriebenen Beispiele beziehen sich auf einen zentralisierten API-Broker zur Bereitstellung von Diensten, die von Dienstplattformen für Benutzer der Cloud-Plattform angeboten werden. Der zentralisierte API-Broker registriert mehrere Dienstplattformen und konvertiert von der Dienstplattform unterstützte native APls in von der Cloud-Plattform unterstützte APIs und zeigt die APIs als Katalogelemente in einem Dienstkatalog an. Bei Auswahl eines Katalogeintrags empfängt der zentralisierte API-Broker eine erste Betriebsanforderung, die mit einer ersten von der Cloud-Plattform unterstützten API-Spezifikation übereinstimmt. Der zentralisierte API-Broker wandelt die erste Betriebsanforderung in eine zweite Betriebsanforderung um, die mit einer zweiten, von der Serviceplattform unterstützten API-Spezifikation übereinstimmt, wobei er ein herstellerspezifisches Mapping verwendet. Der zentralisierte API-Broker tätigt einen API-Aufruf an die Serviceplattform unter Verwendung der zweiten Betriebsanforderung.
Patent DE-102022112379-A1 (DE)
Title: Transportanhänger, insbesondere für Fahrräder
Inventor: RIENER FRANZ
IPC: B60P1/44
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Transportanhänger (1), insbesondere für Fahrräder (2), umfassend; eine erste Ladeplattform (9), welche eine erste Ladeebene (10) definiert und welche erste Ladeplattform (9) zur Aufnahme von Fahrrädern (2) ausgebildet ist; eine Zugangsrampe (12), mittels der ein Begehen oder Befahren der ersten Ladeplattform (9) ausgehend von einer Aufstandsebene des Transportanhängers möglich ist, zumindest eine zweite Ladeplattform (13), welche eine zweite Ladeebene (14) definiert und zur Aufnahme von Fahrrädern (2) ausgebildet ist und in einem Fahrbetriebs- oder Transportzustand des Transportanhängers in Bezug auf die erste Ladeebene (10) oberhalb der ersten Ladeplattform (9) angeordnet ist und welche zweite Ladeplattform (13) in einer Höhenrichtung (15) verfahrbar ist, welche Höhenrichtung (15) im Wesentlichen senkrecht bezüglich der ersten Ladeebene (10) ist,wobei die zweite Ladeplattform (13) auf die erste Ladeplattform (9) vorzugsweise lastübertragend absenkbar ist, und dass eine Zusatzrampe (16) ausgebildet ist, mittels welcher Zusatzrampe (16) in einem Be- oder Entladezustand des Transportanhängers (1) ein Höhenunterschied (17) zwischen der ersten und zweiten Ladeebene (10, 14) überbrückbar ist, sodass im Be- oder Entladezustand ein Begehen oder Befahren der zweiten Ladeplattform (13) mittels der Zusatzrampe (16) möglich ist.
Patent DE-102022112518-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für eine spülmaschine sowie spülmaschine mit einer solchen transportvorrichtung
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/00
Filed: 2022-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (10) für eine Spülmaschine (1), insbesondere für eine Spülmaschine (1) eines Coffeeshops und/oder eines Schnellrestaurants, zum Transportieren von zu reinigenden Spülgutteilen (100), insbesondere Trinkgefäßen, durch mindestens eine Behandlungszone der Spülmaschine (1) und/oder zum Zuführen von zu reinigenden Spülgutteilen (100), insbesondere Trinkgefäßen, zu der Spülmaschine (1). Die Transportvorrichtung (10) weist ein umlaufendes Fördersystem (11), eine Vielzahl von Halteelemente (12, 13), die mit dem umlaufenden Fördersystem (11) verbunden und ausgebildet sind, lösbar zu reinigende Spülgutteile (100), insbesondere Trinkgefäße, insbesondere formschlüssig und vorzugsweise zumindest bereichs- oder teilweise formschlüssig aufzunehmen und/oder lösbar zu halten, und ein Abstützsystem (17, 18, 19) auf zum zumindest teil- und/oder bereichsweisen Abstützen der von den Halteelementen (12, 13) aufgenommenen Spülgutteile (100), insbesondere Trinkgefäße.
Patent DE-102022125938-A1 (DE)
Title: Benachrichtigungssystem und elektrisch unterstütztes Fahrzeug
Inventor: HIGASHI TOMOYUKI
IPC: B62M6/45
Filed: 2022-10-07
Abstract: Ein Benachrichtigungssystem 5 gemäß einer Ausführungsform wird in einem elektrisch unterstützten Fahrzeug 1 verwendet. Das Benachrichtigungssystem 5 umfasst: zwei oder mehr Benachrichtigungsteile 80, 81 und 82 zur Benachrichtigung eines Benutzers, dass die verbleibende Ladung einer Batterie 33 zur Stromversorgung eines Elektromotors 32 niedrig ist; und eine Steuervorrichtung 50 zur Steuerung der Operationen der zwei oder mehr Benachrichtigungsteile 80, 81 und 82. Bei den zwei oder mehr Benachrichtigungsteilen 80, 81 und 82 handelt es sich um eine Anzeigetafel 80 zur Anzeige der verbleibenden Batterieladung, eine Lampe 81 zur Abgabe von Licht und eine Soundkomponente 82 zur Erzeugung von Tönen. Die Steuervorrichtung 50 vergleicht die verbleibende Batterieladung mit einem vorgegebenen Wert. Wenn die verbleibende Batterieladung kleiner oder gleich dem vorbestimmten Wert ist, teilt die Steuervorrichtung 50 dem Benutzer durch eine Kombination der Operationen der zwei oder mehr Benachrichtigungsteile 80, 81 und 82 mit, dass die verbleibende Batterieladung niedrig ist.
Patent DE-102022200190-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur und Verfahren zur Herstellung eines elektrisch beheizbaren Trägers
Inventor: YOKOI RINA
IPC: B01J32/00
Filed: 2022-01-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur, umfassend: einen Formgebungsschritt des Extrudierens eines Formgebungsrohmaterials, das ein keramisches Rohmaterial enthält, um einen wabenförmigen Körper zu erhalten, wobei der wabenförmige Körper umfasst: eine äußere Umfangswand; und Trennwände, die an einer Innenseite der äußeren Umfangswand angeordnet sind und eine Vielzahl von Zellen definieren, wobei sich jede Zelle der Vielzahl von Zellen von einer Endfläche zur anderen Endfläche hin erstreckt, um einen Strömungsweg zu bilden; einen Trocknungsschritt des Trocknens des wabenförmigen Körpers, um einen getrockneten Wabenkörper zu erhalten; und einen Brennschritt des Brennens des getrockneten Wabenkörpers, um einen gebrannten Wabenkörper zu erhalten. Der Formgebungsschritt umfasst ein Extrudieren des Formgebungsrohmaterials, um einen wabenförmigen Körper herzustellen, in dem ein Teil der Trennwände derart verloren geht, dass einige der Zellen miteinander verbunden werden.
Patent DE-102022201593-A1 (DE)
Title: Verfahren, Kalibrierungsvorrichtung und Fusionseinheit zur Kalibrierung eines Sensors
Inventor: SCHOENMANN FRANK
IPC: G01S7/40
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Kalibrierungsvorrichtung und eine Fusionseinheit zur Kalibrierung eines Sensors (10), wobei das Verfahren aufweist: einen ersten Schritt (100) zum Ermitteln einer ersten Information repräsentierend einen Abstand und/oder eine Lage einer ersten Kalibrierungsvorrichtung (20) bezüglich einer zweiten Kalibrierungsvorrichtung (22), wobei die erste Kalibrierungsvorrichtung (20) und die zweite Kalibrierungsvorrichtung (22) jeweils in einem Erfassungsbereich des Sensors (10) angeordnet sind und vordefinierte Detektionsmerkmale für eine Erfassung durch den Sensor (10) aufweisen, einen zweiten Schritt (200) zum Ermitteln einer Kalibrierungsinformation repräsentierend einen Abstand und/oder eine Lage der ersten Kalibrierungsvorrichtung (20) bezüglich des Sensors (10) auf Basis der ersten Information und einer zweiten Information, welche eine absolute Position der zweiten Kalibrierungsvorrichtung (22) und/oder einen Abstand und/oder eine Lage der zweiten Kalibrierungsvorrichtung (22) bezüglich des Sensors (10) repräsentiert, einen dritten Schritt (300) zum Übertragen der Kalibrierungsinformation an den Sensor (10) und einen vierten Schritt zum Kalibrieren des Sensors (10) auf Basis der Kalibrierungsinformation und auf Basis einer Abstands- und/oder Lagebestimmung der ersten Kalibrierungsvorrichtung (20) und der zweiten Kalibrierungsvorrichtung (22) bezüglich des Sensors (10) mittels einer Messung durch den Sensor (10).
Patent DE-102022202251-A1 (DE)
Title: Scheibenbremsanlage mit einer in Umfangsrichtung berührten Bremsscheibe
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D49/00
Filed: 2022-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremsanordnung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Straßenfahrzeug, umfassend:eine Bremsscheibe (12), die um eine Drehachse (R) drehbar ist;mindestens einen Bremsbelag (14), der eine Bremsschicht (28) aufweist und der beweglich ist, um zum Erzeugen einer Bremskraft eine äußere Umfangsfläche (24) der Bremsscheibe (12) zu berühren.
Patent DE-102022203317-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelle
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: H01M8/04119
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle (10) mit einem Einlassluftkompressor (11), einem Einlassluftkühler (12), einem Einlassluftbefeuchter (13) und einem Umgehungsventil (14), welches dazu ausgebildet ist, einen in Abhängigkeit einer relativen Luftfeuchtigkeit der Einlassluft zwischen Einlassluftkühler (12) und Einlassluftbefeuchter (13) bestimmten Anteil der Einlassluft an dem Einlassluftbefeuchter (13) vorbei zu leiten.
Patent DE-102022203568-A1 (DE)
Title: Elektrisches antriebssystem und betriebsverfahren
Inventor: DAVID JEFFREY M
IPC: B60L15/20
Filed: 2022-04-08
Abstract: Systeme und Verfahren für eine elektrische Antriebsanordnung werden hier bereitgestellt. In einem Beispiel wird ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Antriebssystems bereitgestellt, das ein Koordinieren des Betriebs einer ersten elektrischen Antriebseinheit und einer zweiten elektrischen Antriebseinheit auf Grundlage einer ersten Leistungsanforderung umfasst. Im System umfasst jede von der ersten und zweiten elektrischen Antriebseinheit eine Planetengetriebeuntersetzung, die Leistung von einem Paar Motoren einem Satz Achswellen zuführt, und die Planetengetriebeuntersetzungen weisen asymmetrische Übersetzungsverhältnisse auf.
Patent DE-102022206191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum prädiktiven Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/04992
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum prädiktiven Betreiben eines Brennstoffzellensystems (100) mit mindestens einem Brennstoffzellenstapel (101), aufweisend:- Bestimmen einer voraussichtlichen Trajektorie (Ti) zum Betreiben des Brennstoffzellensystems (100),- Auswählen mindestens einer Zielgröße (ZG) zum Betreiben des Brennstoffzellensystems (100),- Bestimmen einer Funktion (Ti_ZG_Pot) für die mindestens eine Zielgröße (ZG), die potentiell mögliche Werte der mindestens einen Zielgröße (ZG) in Abhängigkeit von der voraussichtlichen Trajektorie (Ti) abbildet,- Auswählen mindestens eines Betriebsparameters (BP) zum Betreiben des Brennstoffzellensystems (100),- Bestimmen einer Funktion (Ti_BP_Pot) für den mindestens einen Betriebsparameter (BP), die potentiell mögliche Werte des mindestens einen Betriebsparameters (BP) in Abhängigkeit von der voraussichtlichen Trajektorie (Ti) abbildet,- Anpassen der Funktion (Ti_ZG_Pot) für die mindestens eine Zielgröße (ZG) in Abhängigkeit von der Funktion (Ti_BP_Pot) für den mindestens einen Betriebsparameter (BP),- Bereitstellen einer adaptiven und vorausschauenden Betriebsstrategie (BS) zum Betreiben des Brennstoffzellensystems (100) in Abhängigkeit von der angepassten Funktion (Ti*_ZG_Pot) für die mindestens eine Zielgröße (ZG).
Patent DE-102022206241-A1 (DE)
Title: Ue-unterstützte mobilitätsverwaltung
Inventor: AKDIM NABIL
IPC: H04W24/00
Filed: 2022-06-22
Abstract: Einrichtungen, Systeme und Verfahren für eine UE-unterstützte Mobilitätsverwaltung. Eine UE kann von einem Netzwerk eine anfängliche Liste von Messzellen empfangen, die anfängliche Liste von Messzellen basierend auf Kriterien filtern, um eine optimierte Zellenliste zu erzeugen, Zellenmessungen basierend auf der optimierten Zellenliste durchführen und Zellenmessungen basierend auf der optimierten Zellenliste an das Netzwerk melden. Die Kriterien können mindestens teilweise auf einer UE-Position, einem UE-Mobilitätsmuster und/oder einer UE-Datenschutzsicherung basieren. Die UE kann eine Geolokalisierung und/oder ein Mobilitätsmuster der UE und Geolokalisierungen von Zellen zum Herausfiltern von Zellen verwenden. Die UE kann einen Datenschutzsicherungsalgorithmus auf einer zuvor gefilterten Liste von Messzellen verwenden, um Zellen herauszufiltern, um zu vermeiden, dass das Netzwerk eine Geolokalisierung der UE basierend auf den gemeldeten Messungen schätzen kann.
Patent DE-102022207301-A1 (DE)
Title: Türanordnung und Türschließer für eine solche Türanordnung
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/70
Filed: 2022-07-18
Abstract: Eine Türanordnung umfasst eine Drehtür und eine Türzustandsüberwachungsvorrichtung. Die Türzustandsüberwachungsvorrichtung dient zur Erfassung von Türdaten der Drehtür, wobei die Drehtür einen Türflügel umfasst, der um eine Drehachse drehbar ist. Die Türzustandsüberwachungsvorrichtung weist eine Steuer- und Auswerteeinheit und eine ToF-Sensoranordnung auf, wobei die ToF-Sensoranordnung dazu ausgebildet ist, mindestens einen Abstand zwischen einem bewegten Element der Türanordnung und einem feststehenden Element der Türanordnung oder der Umgebung der Türanordnung zu bestimmen und wobei die Steuer- und Auswerteeinheit dazu ausgebildet ist, mittels der durch die ToF-Sensoranordnung ermittelten Abstandswerte einen Öffnungswinkel der Drehtür zu bestimmen.
Patent DE-102022208004-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Kontrolle eines Zugriffs verschiedener Applikationen bei einem Fahrzeug
Inventor: MAUSSER MARCEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) für eine Kontrolle eines Zugriffs verschiedener Applikationen (201,202) über eine Zugriffsschnittstelle (15) auf wenigstens eine sicherheitsrelevante Komponente (2) eines Fahrzeuges (1), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:
 - Auswerten (102) des jeweiligen Zugriffs der Applikationen (201,202), wobei die verschiedenen Applikationen (201,202) eine erste Applikation (201) und wenigstens eine weitere Applikation (202) umfassen,
 - Bewerten (103) der Applikationen (201,202) anhand des Auswertens (102), wodurch für die Applikationen (201,202) jeweils eine Qualitätseinstufung ermittelt wird,
 - Priorisieren (104) des Zugriffs der verschiedenen Applikationen (201,202) auf die wenigstens eine sicherheitsrelevante Komponente (2) über die Zugriffsschnittstelle (15) in Abhängigkeit von den Qualitätseinstufungen.