baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006037588-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen oder teilautomatischen spurtreuen Mehrachslenkung eines Straßenfahrzeugs und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WAGNER SEBASTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-08-11
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur automatischen oder teilautomatischen spurtreuen Mehrachslenkung eines Straßenfahrzeugs, insbesondere eines Busfahrzeugs, mit n >= 2 Lenkachsen bei denen der jeweilige Lenkwinkel (γ i  mit i = 1, ..., n) jeweils durch eine Stelleinrichtung (SE) vorgebbar ist und das Fahrzeug aus einem Primärfahrzeugmodul (PM) und einem oder mehreren Sekundärfahrzeugmodulen (SM) besteht und die Fahrzeugmodule hintereinander gekoppelt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuersignale (γS,1 ... γS,n) für die Stelleinrichtungen (SE) online von einer Datenverarbeitungseinheit (DV) durch Einbeziehen von Informationen über die Fahrzeuggeschwindigkeit und Fahrzeugposition auf der Grundlage eines kinetischen Mehrkörpermodells des Fahrzeugs errechnet werden.
Patent DE-102006046380-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Feldeffekttransistors mit einem elastisch verspannten Kanalgebiet und Feldeffekttransistor
Inventor: SCHWAN CHRISTOPH
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-09-29
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines Feldeffekttransistors mit:  Bereitstellen eines Substrats (201), das ein erstes Halbleitermaterial (203) umfasst;  Ausbilden einer Vertiefung (207) in dem Substrat (201);  Füllen der Vertiefung (207) mit einem zweiten Halbleitermaterial (208), wobei das zweite Halbleitermaterial (208) eine andere Gitterkonstante als das erste Halbleitermaterial (203) hat; und  Ausbilden einer Gateelektrode (210) über der mit dem zweiten Halbleitermaterial (208) gefüllten Vertiefung (207), wobei die Gateelektrode (210) von dem zweiten Halbleitermaterial in der Vertiefung (207) durch eine Gateisolierschicht (209) getrennt ist.
Patent DE-102006049771-B4 (DE)
Title: Schaltbare Freilaufkupplung
Inventor: Bauer Jörg
IPC: F16D47/04
Filed: 2006-10-21
Granted: 2016-12-29
Abstract: Schaltbare Freilaufkupplung, mit • einem rotierbaren Antriebselement (2), • einer vom Antriebselement (2) antreibbaren Welle (4), • einem Drehmomentaufnahmeelement (6), in welches ein Drehmoment vom Antriebselement (2) über die Welle (4) einleitbar ist, • einem zwischen das Antriebselement (2) und das Drehmomentaufnahmeelement (6) geschalteten Freilauf (5), einer zwischen das Antriebselement (2) und das Drehmomentaufnahmeelement (6) geschalteten schaltbaren Kupplung (3), welche mehrere in Axialrichtung der Welle (4) verlagerbare Wälzkörper (9) umfasst, wobei in geschlossener Stellung der Kupplung (3) die Wälzkörper (9) zur Übertragung eines Drehmoments vorgesehen sind, wobei die schaltbare Kupplung (3) zwischen das Antriebselement (2) und die Welle (4) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (2) sowie die Welle (4) unmittelbar mit den Wälzkörpern (9) zusammenwirkende Kupplungselemente bilden, wobei die Welle (4) als axial verschiebbares, zum Schließen und Öffnen der Kupplung (3) geeignetes Schaltelement ausgebildet ist.
Patent DE-102006054614-B4 (DE)
Title: Maschine oder Anlage und Verfahren
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: G08C17/04
Filed: 2006-11-17
Granted: 2020-01-02
Abstract: Anlage, umfassend ein bewegbar angeordnetes Teil, das als drehbar gelagertes Maschinenteil (20) ausgeführt ist,wobei am Teil zumindest eine erste Sekundärspule (5), eine elektronische Schaltung (6) und mehrere Verbraucher (7) vorgesehen sind,wobei die Sekundärspule (5) induktiv an einen Primärleiter (2) ankoppelbar oder angekoppelt ist,wobei am Teil eine aus der Sekundärspule (5) versorgte elektronische Schaltung (6) vorgesehen ist, aus der zumindest ein Verbraucher (7) versorgbar ist,wobei die elektronische Schaltung (6) und mindestens der Verbraucher (7) zum Datenaustausch über ein Bussystem verbunden sindwobei eine einzige zweite Sekundärspule (4) für Datenübertragung am Teil vorgesehen ist, wobei höher frequente Stromanteile induktiv de- und/oder aufmodulierbar sind,wobei erste und zweite Sekundärspule (4, 5) in Umfangsrichtung auf dem drehbar gelagerten Maschinenteil (20) hintereinander angeordnet sind und die Kerne der Wicklungen nach außen hin, also in radialer Richtung, offen sind,wobei der Primärleiter (2) zumindest mit einem mittelfrequenten Strom beaufschlagt ist, dessen Frequenz zwischen 10 und 100 kHz beträgt,wobei mehrere Verbraucher (7) als bistabile Stellantriebe ausgeführt sind, wobei das Einschalten oder Abschalten der Energiezufuhr als Steuerinformation einen Anfahrvorgang zur jeweils anderen Stellposition auslöst.
Patent DE-102007009878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Durchführen eines Tests von Halbleiter-Bauelementen mit optischer Schnittstelle
Inventor: STEFFENS HOLGER
IPC: H01L21/66
Filed: 2007-02-28
Granted: 2008-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zum Durchführen eines Tests von Halbleiter-Bauelementen mit optischer Schnittstelle, insbesondere von Halbleiter-Speicherbauelementen, wobei die Vorrichtung zum Durchführen eines Tests an einem Halbleiter-Bauelement mit integrierter Selbsttestfunktion und mit einer optischen Schnittstelle, welche eine optische Sendevorrichtung und eine optische Empfangsvorrichtung aufweist, Mittel zur Rückführung einer optischen Ausgabe des Halbleiter-Bauelements von der optischen Sendevorrichtung zu der optischen Empfangsvorrichtung des Halbleiter-Bauelements aufweist.
Patent DE-102007010552-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsteuerungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KOMORI TAKAFUMI
IPC: F02B33/32
Filed: 2007-03-05
Granted: 2011-06-16
Abstract: Kraftstoffsteuerungssystem für einen Verbrennungsmotor, der einen Ansaugkanal (2), einen in dem Ansaugkanal (2) vorgesehenen Kompressor (3), ein stromab des Kompressors (3) angeordnetes Drosselventil (5), einen Bypasskanal (10), der die stromaufwärtige Seite des Kompressors (3) mit der stromabwärtigen Seite des Kompressors (3) verbindet, sowie ein in dem Bypasskanal (10) vorgesehenes Luftbypassventil (7) aufweist, wobei das Kraftstoffsteuerungssystem umfasst:  ein Ansaugdruckerfassungsmittel (24) zum Erfassen eines Ansaugdrucks (PBA) an der stromabwärtigen Seite des Drosselventils (5);  ein Drehzahlerfassungsmittel (26) zum Erfassen einer Drehzahl (NE) des Motors (1);  ein Öffnungsbetriebszustandbestimmungsmittel (23, 29) zum Bestimmen eines Öffnungsbetriebszustands des Luftbypassventils (7);  ein Ansaugluftströmungsratenberechnungsmittel (21) zum Berechnen einer Ansaugluftströmungsrate (GAIRCYLN) des Motors (1) auf der Basis der Drehzahl (NE) des Motors (1) und des Ansaugdrucks (PBA), die erfasst werden, wenn sich das Bypassventil (10) in dem Öffnungsbetriebszustand befindet; und  ein Kraftstoffmengensteuerungsmittel (21) zum Steuern/Regeln einer dem Motor (1) zugeführten Kraftstoffmenge (TOUT) gemäß der berechneten...
Patent DE-102007010679-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung von Auftritten in Netzwerken
IPC: H04L12/16
Filed: 2007-03-02
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Bewertung von Auftritten in Netzwerken, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einwählen (Einloggen) von einem Rechner (Computer) in ein lokales Netzwerk (Intranet) oder in ein öffentliches Netzwerk (Internet) bzw. beim Aufrufen einer dazu erforderlichen Funktion des Rechners unabhängig von dem Aufruf eines Auftritts (Website) ein Bereich eines mit der arithmetisch-logischen Einheit des Rechners über gemeinsame Adress- und Datenleitungen ständig gekoppelten Speichermediums (Arbeitsspeicher) reserviert, d. h., mit einem Zeiger versehen und/oder freigehalten wird für das künftige, gemeinsame und zugeordnete Hinterlegen einer Liste von Informationspaaren, bestehend jeweils aus der Adresse einer aktuell aufgerufenen Website zusammen mit über ein Eingabemedium hierzu einzugebenden Informationen.
Patent DE-102007033501-B4 (DE)
Title: Veterinär-Intraokularlinse
Inventor: FROMBERG INGEBORG
IPC: A61F2/16
Filed: 2007-07-18
Granted: 2010-04-15
Abstract: Veterinär-Intraokularlinse mit einem optischen Linsenteil (1) und einer Haptik (2) zur Fixierung des Linsenkörpers im Tierauge, bei dem der optische Linsenteil multifokal mit unterschiedlichen Brechkraftwerten ausgebildet ist, wobei die unterschiedlichen Brechkraftwerte an bestimmte Implantationsorte für jeweiliges monofokales Sehen angepasst sind und der Unterschied zwischen zwei Brechkraftwerten dem jeweiligen Abstand der beiden Implantationsorte im Auge in Richtung der optischen Achse entspricht.
Patent DE-102007045188-B4 (DE)
Title: Implantat zur Anordnung in einem Blutgefäß
Inventor: STYRC MIKOLAJ
IPC: A61F2/82
Filed: 2007-09-21
Granted: 2020-11-12
Abstract: Implantat (10; 77; 80) zur Anordnung in einer Blutzirkulationsleitung (14), wobei das Implantat von einer Art ist, welche aufweist:- eine Endoprothese (30) mit Längsachse (X-X') und spontan radial entfaltbar aus einer zusammengedrückten Konfiguration in eine aufgeweitete Konfiguration, wobei die Endoprothese (30) einen inneren Blutzirkulationsdurchgang (40) und eine äußere Umfangsfläche (42) bestimmt;- wenigstens einen Radialanlagegleitschuh (28), welcher mit der Endoprothese (30) zusammenwirkt, wobei der Schuh (28) eine Zwischenfläche (60; 84), welche sich radial der äußeren Umfangsfläche (42) gegenüberliegend erstreckt, und wenigstens eine Einrichtung (54; 86), die unter Entfernung von der Längsachse (X-X') bezüglich der Zwischenfläche (60; 84) ausbreitbar ist, aufweist; wobei der Schuh (28) so eingerichtet ist, dass er bestimmt:- eine Einschließungsaufnahme (62), welche sich zwischen der Zwischenfläche (60; 84) und der äußeren Umfangsfläche (42) erstreckt; und- einen Radialspreizer (65), welcher durch die Zwischenfläche (60; 84) und die ausbreitbare Einrichtung (54; 86) gebildet ist; wobeiwenn das Implantat (10; 77; 80) in um den oder jeden Schuh (28) erfolgender radialer Zusammendrückung gehalten wird, bei ihre aufgeweitete Konfiguration einnehmender Endoprothese (30) die maximale radiale Breite der Aufnahme (62) kleiner als die maximale radiale Breite des Spreizers (65) ist, wobei der Spreizer (65) eine maximale radiale Breite aufweist, die nicht gleich Null ist, und die Entfaltungskraft der ausbreitbaren Einrichtung (54; 86) in Abstand von der Zwischenfläche (60; 84) größer als die Summe aus der radialen Entfaltungskraft der Endoprothese (30) und der Kraft zum Halten der Zwischenfläche (60; 84) im Abstand in Bezug auf die äußere Umfangsfläche (42) ist, wenn das Implantat (10; 77; 80) in um den oder jeden Schuh (28) erfolgender radialer Zusammendrückung gehalten wird.
Patent DE-102007053316-B4 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung für eine Flüssigkeit
Inventor: GOETZ JUERGEN
IPC: B05C17/02
Filed: 2007-11-08
Granted: 2015-10-15
Abstract: Auftragsvorrichtung (10) für eine Flüssigkeit, insbesondere Farbe, wobei ein drehbar gelagertes Element (18) mit einer Oberfläche (28), die zur Aufnahme der Flüssigkeit vorgesehen ist; mit einer Abdeckung (12), welche das drehbar gelagerte Element (18) umgreift, mit einer Öffnung (16) zum Austragen der Flüssigkeit und einen Antrieb, um das drehbar gelagerte Element (18) mit einer Drehzahl von mindestens 500 U/min in Rotation zu versetzen, wobei das drehbar gelagerte Element (18) als Zylinder ausgebildet ist und wobei die Öffnung (16) so in der Abdeckung (12) angeordnet ist, dass die Flüssigkeit tangential von der Oberfläche (28) des rotierenden Elements (18) abschleuderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12) als Hohlzylinder ausgebildet ist und das drehbar gelagerte Element (18) mit der Abdeckung (12) in einem Gehäuse (102) angeordnet ist, an das eine Flüssigkeitszuführleitung (104) angeschlossen ist, wobei die Auftragsvorrichtung (10) als handgehaltenes Gerät (100) ausgebildet ist mit dem Gerätekopf (102) und einem Stiel, der gleichzeitig als die Flüssigkeitszuführleitung (104) dient.
Patent DE-102008018547-B4 (DE)
Title: Lager mit einem Signalumwandler
Inventor: DUPPE CARSTEN
IPC: G01P3/44
Filed: 2008-04-12
Granted: 2018-05-09
Abstract: Lager (1) mit zwei gegeneinander drehbaren Lagerringen (3,4) und mit einem Signalumwandler (16), einem Koppelelement (20), einer Lagerdichtung (9) und einem Befestigungselement (10,26,30,32), wobei das Koppelelement (20) die Lagerdichtung (9) an einem der Lagerringe (3) festlegt, und wobei das Befestigungselement (10,26,30,32) an der Lagerdichtung (9) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,- dass der Signalumwandler (16) mit dem Befestigungselement (10,26,30,32) indirekt an dem einen der Lagerringe (3) befestigt ist, und- dass ein den Signalumwandler (16) am montierten Lager (1) abschirmendes Gehäuseteil (11) am anderen Lagerring (4) fixiert ist.
Patent DE-102008022749-B4 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: JUNG CHRISTIAN DR
IPC: C06D5/00
Filed: 2008-05-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Gasgenerator (10; 100), insbesondere für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit wenigstens einer Kammer (20; 112), die ein gaserzeugendes Mittel (22; 126) enthält, dadurch gekennzeichnet, daß das gaserzeugende Mittel (22; 126) in der Kammer (20; 112) zusammen mit einem Aerogel-Pulver (44; 128) vorliegt.
Patent DE-102008030808-B4 (DE)
Title: Linearer Stellantrieb
Inventor: SCHMID KURT
IPC: F16H25/20
Filed: 2008-06-28
Granted: 2010-09-02
Abstract: Linearer Stellantrieb zur Verstellung von Teilen von Möbeln oder Einrichtungsgegenständen, bestehend aus einem längsgeteilten Gehäuse (1) zur Aufnahme eines Getriebes (2) zum Antrieb einer ortsfest drehbar im Gehäuse (1) gelagerten Spindel (3), einem am Gehäuse (1) befestigten Antriebsmotor (4), der mit dem Getriebe (2) verbunden ist, einem Schubführungsrohr (5), das am Gehäuse (1) befestigt ist und die Spindel (3) umgibt sowie eine Spindelmutter axial verstellbar, aber unverdrehbar aufnimmt, wobei die Spindelmutter mit der Spindel (3) in Eingriff ist und mit einem Schubrohr gekoppelt ist, das aus dem Schubführungsrohr (5) ausschiebbar ist, wobei das Schubrohr mit den zu verstellenden Teilen gekoppelt ist, und wobei das Schubführungsrohr (5) eine Spindelführung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Schubführungsrohr (5) stirnseitig eine formstabile Scheibe (6) befestigt ist, die den Mantel des Schubführungsrohres (5) nach außen quer zu dessen Längserstreckung überragt, wobei die überragenden Bereiche Halteflächen bilden, die in Taschen (7) des längsgeteilten Gehäuses (1) eingesetzt...
Patent DE-102008033673-B4 (DE)
Title: Motorsteuermodul und Verfahren zum Schätzen des Füllungsgrads für Motoren mit Einlass- und Auslassnocken-Phasenlagenstellern
Inventor: WIGGINS LAYNE K
IPC: F02D41/18
Filed: 2008-07-17
Granted: 2015-12-17
Abstract: Motorsteuermodul, das umfasst: eine Tabelle, die auf der Grundlage der Motordrehzahl und der Last, wenn die Einlass- und Auslassnocken-Phasenlagensteller eines Motors in einer geparkten Stellung sind, einen Geparkt-Schätzwert für den Füllungsgrad erzeugt; und ein Berechnungsmodul, das unter Verwendung einer mathematischen Beziehung auf der Grundlage des Geparkt-Schätzwerts für den Füllungsgrad sowie der Motordrehzahl, der Last, der Einlassnocken-Phasenlagensteller-Stellung und der Auslassnocken-Phasenlagensteller-Stellung einen korrigierten Schätzwert für den Füllungsgrad berechnet, wenn die Einlass- und Auslassnocken-Phasenlagensteller nicht in einer geparkten Stellung sind.
Patent DE-102008034409-B4 (DE)
Title: Foliendurchdringungselement und dessen Verwendung
Inventor: WITTENAUER ROMAN
IPC: E04D13/14
Filed: 2008-07-23
Granted: 2020-02-06
Abstract: Foliendurchdringungselement (100) mit- einer Grundplatte (1),- einem auf der Grundplatte (1) befestigten, topfförmigen Halter (2), wobei der Halter (2) auf seiner der Grundplatte (1) abgewandten Seite einen Halterboden (20) mit einer Halterbodenöffnung (22) aufweist,- einer längs einer Durchdringungsachse (A) angeordneten Schraube (30) mit einem Schraubenkopf (32) und- einer zwischen einer Folie (6) und dem Schraubenkopf (32) angeordneten Unterlagscheibe (8) dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Halters (2) mit einem einen Isolierkörper und einen Gewindekopf umfassenden Isolierstück (3) mit einem Innengewinde (5) ausgefüllt ist, wobei der Gewindekopf durch die Halterbodenöffnung (22) nach außen dringt und wobei die Schraube (30) in das Innengewinde (5) eingreift.
Patent DE-102008039950-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Straßenkraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zum Ermitteln eines Fahrprofils für Straßenkraftfahrzeuge
Inventor: GNATZIG SEBASTIAN
IPC: B60W40/09
Filed: 2008-08-27
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Fahrprofils für Straßenkraftfahrzeuge mit den Schritten:  – Eingabe eines Fahrtziels und/oder Festlegung einer Fahrtroute für eine Fahrt mit dem Straßenkraftfahrzeug;  – Ermittlung einer geographischen Position des Straßenkraftfahrzeuges;  – Ermittlung einer Fahrtroute zum Erreichen des Fahrtziels;  wobei ein Geschwindigkeitsprofil entlang wenigstens eines Teils der ermittelten Fahrtroute ermittelt wird,  wobei  die Berechnung dieses Geschwindigkeitsprofils unter Berücksichtigung einer Topologie der Fahrtroute und über ein die Längsdynamik des Straßenkraftfahrzeugs beschreibendes Modell erfolgt, wobei die Längsdynamik durch die Beschleunigung des Straßenkraftfahrzeugs beschrieben wird, und wobei eine Geschwindigkeitstrajektorie erzeugt wird, in der im Abstand von x Metern die Fahrtstrecke wenigstens einer Fallunterscheidung bezüglich des Beschleunigungsvermögens des Modells unterzogen wird.
Patent DE-102008043291-B4 (DE)
Title: Warmwasserbereitungsanlage sowie Verfahren zum Betreiben einer Warmwasserbereitungsanlage
Inventor: KOLLMANNSBERGER JOHANN
IPC: F24D19/10
Filed: 2008-10-29
Granted: 2012-09-13
Abstract: Warmwasserbereitungsanlage, welche aufweist: einen Sonnenkollektor (1), einen Warmwasserspeicher (3) zum Speichern von über den Sonnenkollektor erzeugtem Warmwasser, wobei dem Warmwasserspeicher Warmwasser über eine Ablaufleitung (4) entnehmbar ist, einen Durchlauferhitzer (10) zum Erzeugen von Warmwasser mit anderer Energie als Solarenergie, wobei der Durchlauferhitzer eine Warmwasserentnahmeleitung (9) aufweist, ein in der Ablaufleitung (4) des Warmwasserspeichers (3) liegendes erstes thermostatisches Mischventil (5) zum Mischen des dem Warmwasserspeicher (3) entnommenen Wassers mit Kaltwasser, wobei das erste thermostatische Mischventil (5) derart eingerichtet ist, dass am Auslauf des ersten thermostatischen Mischventils (5) eine maximale Temperatur nicht überschritten wird, die niedriger als die Temperatur des im Durchlauferhitzer (10) erzeugten Warmwassers ist, ein zweites thermostatisches Mischventil (8) zum Mischen von mit dem Durchlauferhitzer erzeugtem Warmwasser und von dem Auslauf des ersten thermostatischen Mischventils (5) entstammendem Warmwasser, wobei das zweite thermostatische Mischventil (8) derart eingerichtet ist, dass die am zweiten thermostatischen Mischventil (8) eingestellte...
Patent DE-102008046850-B4 (DE)
Title: Träger für Photovoltaikmodule sowie zugehörige Baugruppe und zugehöriges Montageverfahren
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: F16S1/00
Filed: 2008-09-08
Granted: 2013-04-18
Abstract: Träger (12) für Photovoltaikmodule (14), umfassend einen Rahmen (16) und Befestigungsmittel zur Halterung der Photovoltaikmodule (14) im Rahmen (16), wobei der Rahmen aus Kunststoff ist und die Befestigungsmittel als Aufnahmeprofile (18) ausgebildet sind, wobei Fügemittel zur Befestigung der Aufnahmeprofile (18) am Rahmen (16) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeprofile (18) Aufnahmenuten (30) zur Aufnahme von freien Schmalseiten (48) eines Photovoltaikmoduls (14) aufweisen und dass die Fügemittel zum einen als an der Oberkante des Rahmens (16) parallel zur Rahmenebene nach außen abstehend ausgebildete, am Rahmen (16) vorgesehene Fügestege (26) und zum anderen als an den Aufnahmeprofilen (18) vorgesehene, mit den Fügestegen (26) zusammenwirkende Fügeaussparungen (32) so ausgebildet sind, dass die Aufnahmeprofile (18) seitlich auf den Rahmen (16) aufschiebbar sind, wobei dann die freien Schmalseiten (48) des Photovoltaikmoduls (14) in Aufnahmenuten (30) und die Fügestege (26) in die Fügeaussparungen (32) gelangen.
Patent DE-102008049775-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Metalldeckschicht mit besserer Ätzwiderstandsfähigkeit für kupferbasierte Metallgebiete in Halbleiterbauelementen
Inventor: KAHLERT VOLKER
IPC: H01L23/532
Filed: 2008-09-30
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren mit:Bilden einer Öffnung (221A) in einem Schichtstapel (220), der über einem Substrat (201) eines Halbleiterbauelements (200) gebildet ist, wobei der Schichtstapel (220) eine auf einer Metallleitung (212) gebildete leitenden Deckschicht (213) und ein dielektrisches Material (221) aufweist, das über der leitenden Deckschicht (213) gebildet ist, und wobei sich die Öffnung (221A) in die leitende Deckschicht (213, erstreckt;selektives Bilden (232) einer Schutzschicht (233) auf einem freigelegten Bereich (213S) zumindest der leitenden Deckschicht (213) in der Öffnung (221A), indem ein chemischer Dampfabscheideprozess und/oder ein Atomschichtenabscheideprozess ausgeführt wird, in welchem die Abscheidung von Metallmaterial auf dielektrischen Oberflächenbereichen in Bezug auf freigelegte Metalloberflächenbereiche (213S) verzögert ist; undAusführen einer nasschemischen Behandlung (215) nach dem Bilden der Schutzschicht (233), wobei die Schutzschicht (233) die Integrität des Bereichs (213) im Wesentlichen bewahrt, wenn die nasschemische Behandlung (233) ausgeführt wird.
Patent DE-102008053853-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für einen Sicherheitsgurtaufroller
Inventor: BOK CHANG KYU
IPC: B60R22/41
Filed: 2008-10-30
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verriegelungseinheit für einen Sicherheitsgurtaufroller, welche an dem einen Ende einer Spule (10) vorgesehen ist, um welche ein Sicherheitsgurt (1) herumgewickelt ist, so dass, wenn der Sicherheitsgurt (1) schnell abgewickelt wird, ein Verriegelungsabschnitt (34) eines Verriegelungsarmes (30), welcher in einem vorbestimmten Abstand von einer Mitte der Spule (10) entfernt angeordnet ist, mit einem Innenzahnrad (92) verriegelt wird, wodurch der Sicherheitsgurt (1) verriegelt ist, wobei die Verriegelungseinheit aufweist:den Verriegelungsarm (30), der an seinem ersten Ende mit dem Verriegelungsabschnitt (34) und an seinem zweiten Ende mit einem Verriegelungsvorsprung (700) versehen ist, wobei der Verriegelungsarm (30) an der Spule (10) schwenkbar montiert ist;ein Mittelzahnrad (500), das in der Mitte der Spule (10) vorgesehen ist, wobei das Mittelzahnrad (500) feststehend ist;ein Betätigungszahnrad (100), das an der Spule (10) drehbar montiert ist und mit dem Mittelzahnrad (500) derart in Eingriff steht, dass das Betätigungszahnrad (100) durch Drehung der Spule (10) um das Mittelzahnrad (500) herum und um seine Mitte gedreht wird; undVerriegelungszapfenteile (300, 350), die auf einer Drehwelle des Betätigungszahnrades (100) vorgesehen sind und infolgedessen, dass eine konstante Reibkraft zwischen den Verriegelungszapfenteilen (300, 350) und dem Betätigungszahnrad (100) aufrechterhalten wird, wahlweise die Drehung des Verriegelungsvorsprungs (700) begrenzen,wobei das Betätigungszahnrad (100) und die Verriegelungszapfenteile (300, 350) den Verriegelungsvorsprung (700) stoppen, wenn der Sicherheitsgurt (1) aufgerollt wird, wodurch die Verriegelung des Sicherheitsgurtes (1) verhindert wird, undwobei eine Reibfeder oder eine Fluidkupplungsscheibe (320) zwischen den Verriegelungszapfenteilen (300, 350) und dem Betätigungszahnrad (100) angeordnet ist, um die Reibkraft zwischen ihnen aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102008059063-B4 (DE)
Title: Halterung für einen Korb
Inventor: FLORYSZCZAK ADRIAN
IPC: B62J7/08
Filed: 2008-11-26
Granted: 2011-08-25
Abstract: Halterung (1) für einen Korb (2) zur werkzeuglosen Montage auf dem Gepäckträger (3) eines Zweirades, wobei die Halterung (1) durch einen Bügel (4) gebildet ist, der wenigstens eine Befestigungslasche (5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslasche (5, 6) an einer Querstrebe (7) des Gepäckträgers (3) fixierbar ist und Schenkel (8, 9) des Bügels (4) jeweils zumindest einen elastisch verformbaren Abschnitt zur lösbaren Befestigung der Halterung (1) an Längsstreben (10) des Gepäckträgers (3) aufweisen oder jeweils mindestens einen derartig elastisch verformbaren Abschnitt bilden.