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Patent DE-102014201074-A1 (DE)
Title: Control apparatus for vehicle, used for controlling rotation of shafts of clutch mechanism in vehicle, controls output speed of engine when gear-shift request operation is performed while clutch mechanism is in disengaged state
Inventor: OKUBO TADANAO
IPC: F02D29/02
Filed: 2014-01-22
Abstract: The apparatus (10) has manual gear box (3) that transmits power to engine (2) while speed of power is changed according to inputted gear shift request operation. A clutch mechanism (4) is moved between disengaged condition in which power transmission path is interrupted, and engaged condition in which transfer of power is allowed. A control unit controls output speed of engine when gear-shift request operation is performed, while clutch mechanism is in disengaged state so as to reduce difference between input and output-side rotational speed of clutch mechanism.
Patent DE-102014202895-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: GAISSER GERD
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-02-18
Abstract: Offenbart ist eine Axialkolbenmaschine mit einer von Druckmittelkanälen umgebenen Lageraufnahme zur Lagerung einer Triebwelle.
Patent DE-102014202917-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Frontbauteil mit integriertem Griff
Inventor: KOTLINSKI THOMAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem relativ zum Gehäuse (2) bewegbaren Bauteil (5, 14), welches eine Griff (15) aufweist, wobei das Frontbauteil (5, 14) eine Frontabdeckung (16) aus einem metallischen Material aufweist, welche ein plattenartiges erstes Frontabdeckungsteil (17) und ein einstückig mit dem ersten Frontabdeckungsteil (17) verbundenes zweites Frontabdeckungsteil (18) aufweist, wobei das zweite Frontabdeckungsteil (18) eine durch eine Biegeformung des zweiten Frontabdeckungsteils (18) ausgebildete Griffmulde (15) aufweist.
Patent DE-102014206606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines elektrischen Bauelements auf einem Substrat
Inventor: BUSCHE NORA
IPC: H05K3/32
Filed: 2014-04-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Montieren von elektrischen Bauelementen (17) auf einem Substrat (14). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Bauelement (17) auf dem Substrat (14) zusammen mit Kontaktierungsstrukturen (12) und vorzugsweise auch einem Grundkörper (23) vormontiert wird. Erst wenn die komplette Baugruppe vormontiert wurde, werden elektrische Verbindungen (27) sowie vorzugsweise auch eine Verbindung (28) zwischen dem Grundkörper (23) und dem Substrat (14) in einem Arbeitsgang durch Temperatureinwirkung oder Temperatur- und Druckeinwirkung fertiggestellt, wobei die Verbindungen (27, 28) in drei unterschiedlichen Fügeleveln (20, 21, 22) liegen. Die Kontaktierungsstrukturen überbrücken dabei auch mehrere Fügelevel. Vorteilhaft kann auf diese Weise der Aufwand bei der Montage insbesondere von leistungselektronischen Baugruppen verringert werden, da die komplette Baugruppe erst zusammengesetzt und dann komplett gefügt wird (beispielsweise durch Diffusionslöten oder Sintern).
Patent DE-102014208876-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Carotinoiden durch Submersfermentation mit Mischkulturen von (+) und (-)-Stämmen des Pilzes Blakeslea trispora
Inventor: PÄTZ ROBERT REINHARD
IPC: C12P23/00
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einfaches und effektives Verfahren zur Herstellung von ß-Carotin oder Lycopin durch Submersfermentation mit Mischkulturen von (+) und (–)-Stämmen des Pilzes Blakeslea trispora, das durch eine hohe Produktivität der B. trispora-Stämme gekennzeichnet ist. Die hohe Produktivität wird durch die erfindungsgemäße Verfahrensführung erreicht, die den morphologischen Zustand der filamentös wachsenden Halbstämme und den Wachstumszustand beim Vermischen der Stämme (dem sogenannten Mating) berücksichtigt.
Patent DE-102014210751-A1 (DE)
Title: Wälzlager, insbesondere Rillenkugellager, mit Führungshilfen für Wälzkörper
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16C33/38
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (26), insbesondere Rillenkugellager (26), mit zwischen zwei Laufbahnen (20, 21) lastragend, abrollbaren Wälzkörpern (10), wobei die Wälzkörper (10) während eines Wälzbetriebes mittels eines Käfigs führbar sind. Zur Lasterhöhung bei hohen Drehzahlen und geringer Geräuschentwicklung wird es insbesondere für Rillenkugellager (26) erfindungsgemäß vorgeschlagen, den Käfig aus zwei unverbundenen, ringförmigen Führungshilfen (13, 14) zu bilden. Auf diese Weise wird Bauraum des Käfigs für die Wälzkörper (10) freigegeben, so dass diese voluminöser ausgestaltet werden können und folglich auch höhere Lasten übertragen. Des Weiteren ergeben sich Vorteile bei der Herstellung und der Montage der den Käfig ausbildenden ersten und zweiten Führungshilfe (13, 14).
Patent DE-102014211158-A1 (DE)
Title: Tastfeld mit einer verbesserten Berührungserkennung im Randbereich
Inventor: GRADL MARKUS
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tastfeld (100) mit einem Randbereich (102) und einem mittigen Bereich (103), welches ein Gitter (101) aus ersten und zweiten Elektroden (104, 105) aufweist, das den Randbereich und den mittigen Bereich des Tastfeldes zumindest teilweise abdeckt. Dabei weisen die Kreuzungspunkte (106) der ersten und zweiten Elektroden des Gitters in dem Randbereich des Tastfeldes eine höhere Dichte auf als in dem mittigen Bereich des Tastfeldes, wodurch das Tastfeld in dem Randbereich eine höhere Auflösung für die Berührungsdetektion bereitstellt.
Patent DE-102014211338-A1 (DE)
Title: Mikrospiegelanordnung und projektionseinrichtung
Inventor: STRAUB RAINER
IPC: G02B26/08
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Mikrospiegelanordnung mit einem federnd aufgehängten Spiegel und mit mindestens einer Anschlageinrichtung, welche ausgebildet ist, bei einer Bewegung des Spiegels in einer vorgegebenen Richtung aus dessen Ruheposition heraus, eine Bewegung des Spiegels einzuschränken. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung eine Projektionseinrichtung.
Patent DE-102014216807-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: WAHL PETER
IPC: F16F15/133
Filed: 2014-08-25
Abstract: Ein Fliehkraftpendel umfasst einen Pendelflansch, der um eine Drehachse drehbar gelagert ist, zwei in Umfangsrichtung versetzte Pendelmassen, die in der Drehebene verschiebbar am Pendelflansch angebracht sind und eine Schraubenfeder, die zwischen den benachbarten Pendelmassen wirkt. Dabei ist in einer ersten Variante ein Eingriffsbereich zwischen einem Ende der Schraubenfeder und der zugeordneten Pendelmasse verschleißverringernd gestaltet. In einer zweiten Variante ist zwischen einem Ende der Schraubenfeder und der zugeordneten Pendelmasse ein Adapter vorgesehen, um einen Verschleiß der Schraubenfeder zu verringern.
Patent DE-102014217820-A1 (DE)
Title: Schutzüberzug für Druckbilder
Inventor: SONG GUIQIN
IPC: C09D131/04
Filed: 2014-09-05
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Bilden eines Films über einem Druckbild auf einem Substrat, wobei der Film eine Drucküberzugszusammensetzung aufweist, die ein Bindemittel, das eine wässrige Vinylacetat-Ethylen-Copolymer-Emulsion aufweist, (1) einen teilchenförmigen Zusatzstoff als Dispersion oder Emulsion, (2) ein Co-Bindemittel oder (3) beides und ein Tensid aufweist, wobei der Film dem Druckbild Abrieb- und Kratzfestigkeit bereitstellt.
Patent DE-102014221079-A1 (DE)
Title: Achsträger und Verfahren zur Herstellung des Achsträgers
Inventor: TENHAEFF KATJA
IPC: B62D21/11
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Achsträger für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, umfassend zwei Längsträger, und zumindest einen die beiden Längsträger verbindenden Querträger, wobei die Längsträger an Verbindungsstellen mit dem zumindest einen Querträger verbunden sind, wobei zumindest eine Verbindungsstelle mit einem Verstärkungsbauteil aus faserverstärktem Kunststoff umwickelt ist.
Patent DE-102014222624-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungskatalysator und dessen Herstellungsmethode
Inventor: TSUDA TOYOFUMI
IPC: B01J23/656
Filed: 2014-11-05
Abstract: [Auszug] {Zu lösendes Problem] Um einen Abgasreinigungskatalysator bereitzustellen, der ein extrem hohes NOx-Beseitigungsverhältnis beim Betrieb unter leicht mageren Bedingungen erreicht, während er HC und CO-Beseitigungsverhältnisse zeigt, die mit denen eines konventionellen Drei-Wege-Katalysators vergleichbar sind und die eine hohe Niedrigtemperaturaktivität beim Betrieb unter stöchiometrischen Bedingungen bieten. [Lösung] Es wird ein Abgasreinigungskatalysator bereitgestellt, bestehend aus: einem Träger, ausgewählt aus einem OSC-Material und einem Mischpulver aus einem OSC-Material und Aluminiumoxidpulver; mindestens einem auf den Träger aufgebrachten Edelmetall, mindestens einem Edelmetall, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Platin, Palladium und Rhodium; und darüberhinaus einem auf den Träger aufgebrachten Manganoxid.
Patent DE-102014224118-A1 (DE)
Title: Materialgemisch zum Herstellen eines Spritzgießteils, Verfahren zum Herstellen eines Formteils und Formteil hergestellt nach einem solchen Verfahren
Inventor: HAIN JÖRG
IPC: C08L75/04
Filed: 2014-11-26
Abstract: Materialgemisch zum Herstellen eines Spritzgießteils, Verfahren zum Herstellen eines Formteils und Formteil hergestellt nach einem solchen Verfahren. Gemäß der Erfindung besteht das Materialgemisch (MG) zum Herstellen eines Spritzgießteils (ST) aus Polycarbonatmaterial als einem Hauptbestandteil des Materialgemisches (MG) und aus thermoplastischem Polyurethanmaterial als einem Nebenbestandteil des Materialgemisches (MG).
Patent DE-102014225872-A1 (DE)
Title: Hydrozylinder mit einer Messeinrichtung
Inventor: ENGELSMAN WIM DEN
IPC: F15B15/20
Filed: 2014-12-15
Abstract: Offenbart ist ein Hydrozylinder mit einem Zylindergehäuse und mit einer Messeinrichtung, die einen oder mehrere Sensoren aufweist. Erfindungsgemäß ist eine Anordnung mindestens eines der Sensoren an oder in dem Zylindergehäuse bei einer Herstellung und/oder einer Montage des Hydrozylinders vorgesehen.
Patent DE-102014226065-A1 (DE)
Title: Kombinationskältegerät
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat zwei von einer Wärmedämmschicht (2) umgebene Kühlzonen (3, 4) und eine Kältemaschine, die einen Verdichter (6), einen außerhalb der Wärmedämmschicht (2) angeordneten Verflüssiger (7) und einen an einer ersten der beiden Kühlzonen (3) angeordneten Verdampfer (5) umfasst. Ein Thermosiphon (9) umfasst einen Kondensationsbereich (10) an der ersten Kühlzone (3) und einen Verdampfungsbereich (11) an der zweiten Kühlzone (4), um Wärme von der zweiten (4) in die erste Kühlzone (3) zu transportieren.
Patent DE-102015004241-A1 (DE)
Title: Pflanzenschutzmitteldierekteinspritzung
Inventor: GALLASCH MARKUS
IPC: A01M7/00
Filed: 2015-04-07
Abstract: Momentan werden Wirkstoffe als Tankmischung auf landwirtschaftlichen Nutzflächen ausgebracht. Dabei ergeben sich eine Vielzahl von Problemen: Es kommt zu einer vollständigen Kontamination von Tank und Leitungen mit den Wirkstoffen, was erheblichen Reinigungsaufwand nach sich zieht, wenn verschiedene Kulturen behandelt werden sollen. Die Tankmischung kann nur in einem festen Verhältnis ausgebracht werden, was zu einem Mehrverbrauch an Wirkstoffen führt. Flüssiger Stickstoffdünger und Wachstumsregler haben entgegengesetzt verlaufende Regelungskurven in Abhängigkeit des Pflanzenbestandes. Mit derzeitiger Technik können flüssig Stickstoffdünger und Wachstumsregler nur in fester Tankmischung oder müssen in 2 Überfahrten ausgebracht werden. Die hier vorgeschlagen Erfindung ermöglicht die Lösung aller oben genannter Problemstellungen. Dazu werden der Haupttank und das Hauptleitungssystem vollständig vom Wirkstoff-System entkoppelt. Es werden daher ein oder mehrere Parallel zum Hauptleitungssystem geführte Wirkstoff-Leitungssysteme installiert, die Wirkstoff-Düsen beschicken. Die Wirkstoffe-Düsen sind so installiert, das sie den Wirkstoff in einen Minimischbehälter injizieren, welche unmittelbar vor den Ausbringungsdüsen angebracht sind. Die Ausbringungsmenge je Düsen und Zeiteinheit kann dann online variiert werden.
Patent DE-102015007791-A1 (DE)
Title: Herstellung von Kühlkörpern für elektrische oder elektronische Bauteile
Inventor: ORTH TILMAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-06-19
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren dient einem Herstellen eines Kühlkörpers (2) für eine elektrische oder elektronische Komponente (1). Der Kühlkörper wird dabei mittels eines generativen Fertigungsverfahrens gefertigt. Eine erfidnungsgemäße elektrische oder elektronische Komponente (1) umfasst einen Kühlkörper (2), der eine Schicht aufweist, die an eine raue Oberfläche der elektrischen oder elektronischen Komponente angeschmolzen ist oder die in einem Übergang zur elektrischen oder elektronischen Komponente mit dieser verschmolzen ist.
Patent DE-102015010650-A1 (DE)
Title: Elektrische Pumpe
Inventor: TORII HIDEMASA
IPC: F04D13/06
Filed: 2015-08-14
Abstract: Ein Rotor (60) einer elektrischen Pumpe (10) kann einen Körper (62), der eine Innenumfangsfläche umfasst, die eine Welle (16) umgibt, und einen Magneten (66) umfassen, der sich in einer Motorkammer (41) eines Unterbringungsraums der Pumpe (10) befindet und so angeordnet ist, dass er von einer Außenumfangsfläche des Körpers (62) mit einem Zwischenraum dazwischen getrennt ist, und von einem Stator (44) der Pumpe (10) mit einem Zwischenraum dazwischen getrennt ist. Der Zwischenraum zwischen dem Magneten (66) und dem Körper (62) kann die Motorkammer (41) und eine Pumpenkammer (21) des Unterbringungsraums (15) verbinden. Der Körper kann eine Rille umfassen, die sich von einem Ende der Innenumfangsfläche des Körpers (62) zu der Pumpenkammer (21) erstreckt. Der Rotor (60) kann ferner eine Wand (64) umfassen, die in dem Zwischenraum zwischen dem Magneten (66) und der Außenumfangsfläche des Körpers (62) und an einer Position angeordnet ist, die von der Rille (70) in einer Drehrichtung des Rotors (60) verschieden ist.
Patent DE-102015011793-A1 (DE)
Title: Schaufel einer Strömungsmaschine und Strömungsmaschine
Inventor: HERZOG ROLAND
IPC: F01D5/30
Filed: 2015-09-05
Abstract: Schaufel einer Strömungsmaschine, insbesondere Leitschaufel oder Laufschaufel (11) einer Gasturbine, mit einem Schaufelfuß (14) und einem Schaufelblatt (15), wobei die Schaufel über den Schaufelfuß (14) in einer Nut (13) eines rotorseitigen oder statorseitigen Schaufelträgers (12) derart montierbar ist, dass die Schaufel über den Schaufelfuß (14) in einer definierten Einführrichtung in die Nut (13) des Schaufelträgers (12) einführbar ist, bis der Schaufelfuß (14) der Schaufel mit einer in Einführrichtung vorne liegenden Fläche (19) des Schaufelfußes (14) an einer Gegenfläche des Schaufelträgers (12) oder einer Gegenfläche eines am Schaufelträger (12) befestigten Bauteiles oder einer Gegenfläche eines Schaufelfußes einer bereits in die Nut des Schaufelträgers (12) eingeführten, benachbarten Schaufel zur Anlage kommt, wobei an der in Einführrichtung vorne liegenden Fläche (19) des Schaufelfußes (14) eine Kontur (21) ausgebildet ist, die mit einer an der Gegenfläche ausgebildeten Gegenkontur im Sinne eines Schlüssel-Schloss-Prinzips zusammenwirkt.
Patent DE-102015012911-A1 (DE)
Title: Faserbandauflöseeinrichtung für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung
Inventor: WINZEN LOTHAR
IPC: D01H4/36
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faserbandauflöseeinrichtung (13) für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung (1) mit einer in einem Auflösewalzengehäuse (14) rotierbar gelagerten Auflösewalze (5), einem schwenkbar gelagerten Faserbandeinzugszylinder (6) sowie einer auf einer Schwenkachse (9) gelagerten Faserbandzuführeinrichtung (7), die eine Speisemulde (10) mit einem Faserbandklemmbereich (16) und einer anschließenden Faserbartstütze (17) aufweist und über ein Faserbandverdichtungselement (15) verfügt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf der Schwenkachse (9) für die Faserbandzuführeinrichtung (7) wahlweise Faserbandzuführeinrichtungen (7) positionierbar sind, die sich bezüglich der Gestalt der Faserbartstütze (17) ihrer Speisemulde (10) unterscheiden.
Patent DE-102015014687-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kühlsystem zur Erzeugung eines Kühlluftstromes mittels thermoelektrischer Elemente
Inventor: VERGOSSEN DAVID
IPC: F25B21/02
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Kühlluftstromes für eine Wärmequelle (5), bei welchem mittels eines ersten thermoelektr. Elementes (P1) der Kühlluftstrom als ein erster Teilluftstrom (S1) eines Rohluftstromes (S0) mit einem zweiten Teilluftstrom (S2) des Rohluftstromes (S0) zur Übertragung von Wärme des ersten Teilluftstromes (S1) auf den zweiten Teilluftstrom (S2) wärmegekoppelt wird, in Strömungsrichtung (R) des Rohluftstromes (S0) vor dem ersten thermoelektr. Element (P1) ein zweites thermoelektr. Element (P2) eingesetzt wird, mit welchem der zweite Teilluftstrom (S2) mit einem dritten Teilluftstrom (S3) des Rohluftstromes (S0) zur Übertragung von Wärme des zweiten Teilluftstromes (S2) auf den dritten Teilluftstrom (S3) wärmegekoppelt und der dritte Teilluftstrom (S3) als Abwärmeluftstrom (S5) abgeführt wird, bei einer gegenüber der Temperatur (TFan) des Rohluftstromes (S0) kleineren Temperatur (TV) des von dem ersten thermoelektr. Element (P1) erwärmten zweiten Teilluftstromes (S2) dieser zweite Teilluftstrom (S2) in Strömungsrichtung (R) des Rohluftstromes (S0) vor dem zweiten thermoelektr. Element (P2) in den dritten Teilluftstrom (S3) geführt oder anstelle des dritten Teilluftstromes (S3) mit dem zweiten Teilluftstrom (S2) mittels des zweiten thermoelektr. Elementes (P2) wärmegekoppelt wird, und bei einer mindestens der Temperatur (TFan) des Rohluftstromes (S0) entsprechenden Temperatur (TV) des von dem ersten thermoelektr. Element (P1) erwärmten zweiten Teilluftstromes (S2) dieser zweite Teilluftstrom (S2) in Strömungsrichtung (R) des Rohluftstromes (S0) nach dem zweiten thermoelektr. Element (P2) dem Abwärmeluftstrom (S4) zugemischt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Kühlsystem zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102015016455-A1 (DE)
Title: Systemkombination zum 2D- oder 3D-Druck mit einer ionischen Flüssigkeit und ionische Flüssigkeit
Inventor: KROHNS STEPHAN
IPC: B33Y70/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Systemkombination zum 2D- oder 3D-Druck mit: einer Ionischen Flüssigkeit, deren Glastemperatur im Bereich von 15°C bis 100°C liegt, einer 2D- oder 3D-Druckvorrichtung (30), und einem Objektträger (50). Die 2D- oder 3D-Druckvorrichtung (30) weist auf: eine Zufuhreinrichtung (32) zum Zuführen der Ionischen Flüssigkeit bei einer ersten Temperatur oder in einem ersten Temperaturbereich, bei dem die Ionische Flüssigkeit in fester Phase vorliegt, eine Heizeinrichtung (36), die mit der Zufuhreinrichtung (32) verbunden ist und ausgelegt ist, die zugeführte Ionische Flüssigkeit auf eine zweite Temperatur oder auf einen zweiten Temperaturbereich zu erwärmen, bei dem die Ionische Flüssigkeit in flüssiger Phase vorliegt, und eine Düseneinrichtung (38), die mit der Heizeinrichtung (36) verbunden ist und ausgelegt ist, die flüssige Ionische Flüssigkeit tröpfchen- und/oder strahlförmig (40a, 40b) auf eine Abscheidefläche (41) auf dem Objektträger (50) abzuscheiden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Gruppe von Ionischen Flüssigkeiten, die Verwendung der Ionischen Flüssigkeiten für den 2D- oder 3D-Druck sowie ein Verfahren zum 2D- oder 3D-Druck unter Verwendung Ionischer Flüssigkeiten.
Patent DE-102015101028-A1 (DE)
Title: Hochkippschaufel
Inventor: LERCHER JOHANN
IPC: E02F3/40
Filed: 2015-01-24
Abstract: Eine Hochkippschaufel umfasst eine durch zwei Seitenwände (4), einen Boden (5) mit einer Schürfkante (7) und eine Rückwand (6) gebildete Schaufelmulde (3), die zwischen zwei über einen Verbindungsschenkel (10) miteinander gekoppelten Tragschenkeln (9) eines Gestells (2) schwenkbar gelagert ist, wobei sich die Schwenkachse (12) in einem unmittelbar zur Schürfkante (7) benachbarten Bereich befindet. Die Tragschenkel (9) verlaufen in einer Ladestellung der Schaufelmulde (3) mit ihren Unterseiten im Bereich des Bodens (5), und beidseits angeordnete Kippschienen (19) erstrecken sich parallel zu den Tragschenkeln (9), sind mit einem Ende im Bereich einer Schaufelöffnung (13) beweglich an den zugeordneten Seitenwänden (4) befestigt und mit dem gegenüberliegenden Enden über eine Umlenkmechanik mit mindestens einem Hydraulikzylinder (23) gekoppelt, um die Schaufelmulde (3) in eine Entladestellung zu verschwenken, wobei der Hydraulikzylinder (23) hinter der Rückwand (6) angeordnet ist.
Patent DE-102015103758-A1 (DE)
Title: Gitterrostsicherung
Inventor: WAGNER STEFFEN
IPC: E04C2/42
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Befestigungsvorrichtung (20) zum Sichern eines ersten Bauteils (10) mit einer Gitterstruktur (12) umfassend einer Mehrzahl von durch Stäbe (16) begrenzten Maschen (14) an einem zweiten Bauteil (18), insbesondere zum Sichern eines Gitterrostes in einem Lichtschacht (11). Die Befestigungsvorrichtung (20) umfasst einen Gittersicherungsabschnitt (22) zum Verbinden der Befestigungsvorrichtung (20) mit der Gitterstruktur (12) und ein Zugsicherungsabschnitt (24) zum Verbinden der Befestigungsvorrichtung (20) mit dem zweiten Bauteil (18). Es wird vorgeschlagen, dass der Gittersicherungsabschnitt (22) einstückig ausgeformt ist und mindestens zwei, bevorzugt mehr als sechs Sicherungseinheiten (26) aufweist, welche jeweils mit mindestens einem Stab (16) der Gitterstruktur (12) verbindbar sind.
Patent DE-102015105273-A1 (DE)
Title: Dichtleistengehäuse eines Türdichtungssystems
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/16
Filed: 2015-04-08
Abstract: Es wird ein Dichtleistengehäuse eines Türdichtungssystems zur Montage in einer U-förmigen Türnut, aus einem Leichtmetall- oder Kunststoffprofil mit zu den Nutwänden der Türnut gerichteten Seitenwänden (2; 12; 22) und einem zum Nutgrund der Türnut gerichteten, die Seitenwände (2; 12; 22) miteinander verbindenden Verbindungssteg (3; 13; 23) zur Verfügung gestellt, welches eine wirtschaftlichere Herstellung einer mit einem Türdichtungssystem ausgestatten Tür ermöglicht und dessen Dichtleistengehäuse vereinfacht in eine in die Stirnseite einer Tür eingefräste Türnut zu montieren ist, was dadurch erzielt wird, dass mindestens eine Seitenwand (2; 12; 22) im Bereich des Verbindungssteges (3; 13; 23), eine Einführschräge (4; 14; 24) bildend, eine nach innen abgeschrägte Fläche aufweist und die Breite des Dichtungsgehäuses (1; 11; 21) im Bereich des Verbindungssteges (3; 13; 23) gegenüber dessen Breite im Bereich eines Dichtungsprofils (7) vermindert ist.
Patent DE-102015105858-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit Peripherieschaltungsbereich und einem ersten und einem zweiten Speicherbereich, sowie zugehörige Programmierverfahren
Inventor: LIM JOON-SUNG
IPC: H01L27/105
Filed: 2015-04-17
Abstract: Halbleitervorrichtungen (100; 101; 102; 103) sind vorgesehen. Eine Halbleitervorrichtung (100; 101; 102; 103) weist einen Peripherieschaltungsbereich (10) und einen ersten Speicherbereich (20) auf, welche Seite an Seite auf einem Substrat (1) sind. Darüber hinaus weist die Halbleitervorrichtung (100; 101; 102; 103) einen zweiten Speicherbereich (30) auf, welcher auf dem Peripherieschaltungsbereich (10) und dem ersten Speicherbereich (20) angeordnet ist. Damit verbundene Verfahren zum Programmieren von Halbleitervorrichtungen (100; 101; 102; 103) sind ebenso vorgesehen.