baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016219275-B3 (DE)
Title: Technologisches Verfahren zur Verhinderung von vertikalen/ lateralen Inhomogenitäten beim Ätzen von Silizium - Durchkontaktierungen mittels vergrabener Ätzstoppschichten
Inventor: WIETSTRUCK MATTHIAS
IPC: H01L21/768
Filed: 2016-10-05
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, umfassend das Bereitstellen eines Siliziumwafers mit einer Vielzahl von Erhebungen gleicher Höhe auf einer ersten Oberfläche des Siliziumwafers als Platzhalter für Silizium-Durchkontaktierungen, das Abscheiden einer Ätzstoppschicht auf der ersten Oberfläche des Siliziumswafers, das Planarisieren einer Oberfläche der Ätzstoppschicht, das permanentes Bonden eines ersten Trägerwafers auf die Oberfläche der Ätzstoppschicht, die Herstellung von Bauelementen auf oder in einer zweiten Oberfläche des Siliziumwafers in einem Front-End-of-Line-Prozess, das Ätzen einer Vielzahl von Gräben in den Siliziumwafer über einen maskierten Ätzprozess, ausgehend von der zweiten Oberfläche des Siliziumwafers, wobei jeder Graben an einem jeweiligen Ort einer Erhebung der Vielzahl von Erhebungen ausgebildet wird, das Abscheiden von Seitenwandisolationsschichten aus isolierendem Material auf Seitenwänden der Gräben, das Ausbilden von Silizium-Durchkontaktierungen durch Verfüllen der Gräben mit elektrisch leitfähigem Material, die Herstellung eines Leitbahnstapels in einem Back-End-of-Line-Prozess zur Kontaktierung der aktiven Bauelemente auf der zweiten Oberfläche des Siliziumwafers, das temporäres Bonden eines zweiten Trägerwafers auf eine Oberfläche des Leitbahnstapels, das Entfernen des ersten Trägerwafers sowie das Freilegen der Silizium-Durchkontaktierungen durch teilweises Entfernen der Ätzstoppschicht.
Patent DE-102017003042-B3 (DE)
Title: Gradienten-Hartschicht mit sich änderndem E-Modul
Inventor: SCHERG GERD-PETER
IPC: G02C7/02
Filed: 2017-03-29
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen einer Gradienten-Hartschicht auf einem zu beschichtenden Substrat, eine mit dem erfindungsgemäßen Verfahren auf einem Substrat aufgebrachte Gradienten-Hartschicht sowie die Verwendung der Gradienten-Hartschicht als Vergütungsschicht eines Substrates.
Patent DE-102017101932-B3 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungsstück für ein Videoendoskop sowie Videoendoskop
Inventor: JUNGBAUER SEBASTIAN
IPC: A61B1/00
Filed: 2017-02-01
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein elektrisches Verbindungsstück (10) für ein Videoendoskop mit einem hermetisch abgeschlossenen Stecker für eine optische Beobachtungseinrichtung in einem Schaft des Videoendoskops.Das elektrische Verbindungsstück (10) umfasst eine Leiterplatte (20) mit mindestens einer Kontaktseite (21, 22), wobei auf einer ersten Kontaktseite (21) der Leiterplatte elektrische Kontaktierungsflächen (24, 25) für Kabellitzen (44) oder für Kabelschirme (45) vorgesehen sind und auf der der ersten Kontaktseite (21) abgewandten Seite (22) der Leiterplatte (20) die Leiterplatte (20) eine Kopplungsvorrichtung (30) in einem Bereich angeordnet ist, wobei die Kopplungsvorrichtung (30) mit der Leiterplatte (20) verbunden oder verbindbar ist, wobei in einer Projektion die Kontaktierungsflächen (24, 25) für Kabellitzen (44) oder für Kabelschirme (45) um
Patent DE-102017121627-B3 (DE)
Title: Antriebseinheit mit Elektromotor und stufenplanetenthaltendem Planetengetriebe sowie planetenträgerbezogener Drehmomentausleitung
Inventor: PLOESSNER MICHAEL
IPC: B60K17/08
Filed: 2017-09-19
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Elektromotor (2) und/oder einer Verbrennungskraftmaschine, die über eine Antriebswelle (3) drehmomentverbringend an einem Planetengetriebe (18) angeschlossen sind/ist, wobei Drehmoment aus dem Planetengetriebe (18) über eine Zwischenwelle (19) abführbar ist, wobei die Antriebswelle (3) über zwei Kupplungen (5, 6) mit zwei Antriebssonnenräder (7, 8) des Planetengetriebes (18) in Wirkeingriff stehen und jeweils über zumindest je ein Planetenrad (9, 10) eines ersten Planetenradsatzes und eines zweiten Planetenradsatzes Drehmoment an einen Planetenträger (13) des Planetengetriebes (18) weitergeben, wobei je ein Planetenrad (9) des einen Planetenradsatzes mit einem Planetenrad (10) des anderen Planetenradsatzes drehfest verbunden ist, wobei der Planetenträger (13) des Planetengetriebes (18) drehmomentweitergebend mit der Zwischenwelle (19) verbunden ist.
Patent DE-102018100868-B3 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Dämpfung von Turmschwingungen bei einer Windenergieanlage sowie Turm mit einer solchen Einrichtung
IPC: F03D13/10
Filed: 2018-01-16
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Dämpfung von Turmschwingungen bei einer Windenergieanlage, insbesondere in der Errichtungsphase, sowie einen Turm mit einer solchen Einrichtung.Das erfindungsgemäße Verfahren zum Dämpfen von Schwingungen eines Turms einer Windenergieanlage, umfasst die Schritte:a) Errichten eines Turms mit einer Mehrzahl von Turmsektionen,b) Anschlagen eines ersten Endes eines ersten Stahlseils an einem ersten Kraftaufnahmeelement einer vorbestimmten Turmsektion,c) Verbinden des zweiten Endes des ersten Stahlseils mit einem Ende eines zweiten Stahlseils,d) Führen des zweiten Stahlseils durch eine Umlenkeinheit einer ersten Dämpfungsvorrichtung mit wenigstens einem Umlenkmittel unde) Verbinden des anderen Endes des zweiten Stahlseils mit einer Ballastmasse der ersten Dämpfungsvorrichtung.
Patent DE-102018205849-B3 (DE)
Title: Kamera-Arm eines kamerabasierten Spiegelersatz-Systems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MIETHIG WERNER
IPC: B60R1/076
Filed: 2018-04-17
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kamera-Arm 100 eines kamerabasierten Spiegelersatz-Systems für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein erstes Strukturelement 110 zur Verbindung des Kamera-Arms 100 mit einem Kraftfahrzeug und ein zweites Strukturelement 120, welches zumindest eine Kamera 180 aufweist.Um eine Befestigung für Kameras von Kamera-Monitor-Systeme zum Spiegelersatz bei Kraftfahrzeugen zu schaffen, die einen verbesserten Schutz vor äußeren schädlichen Einwirkungen auf die Befestigung bzw. den Kamera-Arm und auf alle daran angeordneten Elemente, Vorrichtungen und Module, insbesondere Kameras, bietet und die einen optimalen Bildbereich der Kameras ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass der Kamera-Arm 100 weiterhin ein volumenveränderliches Fluidgefäß 150, welches das erste Strukturelement 110 und das zweite Strukturelement 120 miteinander verbindet, und zumindest ein Rückstellelement 155, welches das erste Strukturelement 110 und das zweite Strukturelement 120 miteinander verbindet und das zweite Strukturelement 120 in Richtung des ersten Strukturelements 110 zieht, derart aufweist, dass das zweite Strukturelement 120 relativ zum ersten Strukturelement 110 bewegbar ist, indem die in dem Fluidgefäß 150 befindliche Fluidmenge verändert wird.
Patent DE-102020109693-B3 (DE)
Title: Thermisches Durchflussmessgerät
Inventor: SCHULTHEIS HANNO
IPC: G01F1/69
Filed: 2020-04-07
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermisches Durchflussmessgerät (1) umfassend:Einen in die Rohrleitung einsetzbaren Messaufnehmer (10);einen Messumformer (20) mit einer elektronischen Mess-/Betriebsschaltung (21),wobei der Messaufnehmer folgendes aufweist:ein rohrförmiges Verbindungselement (11);einen an das Verbindungselement anschließenden Sondengrundkörper (12) und einen Messbereich mit mindestens zwei rohrförmigen Sonden (13),eine mit dem Sondengrundkörper verbundene Schutzvorrichtung (14) umfassend einen Anschluss (14.1) sowie einen Bügel (14.2) aufweist, wobei der Bügel mit dem Anschluss verbundene Seitenarme (14.21) sowie ein die Seitenarme verbindendes Verbindungsstück (14.22) aufweist,wobei die Seitenarme jeweils einen Strömungsentstörungsbereich (14.211) aufweisen,wobei der Strömungsentstörungsbereich parallel zur Längsachse eine erste Ausdehnung (14.2111) und senkrecht zum Längsschnitt eine zweite Ausdehnung (14.2112) aufweist,wobei die Sonden in ihren Wirkbereichen senkrecht zum Längsschnitt jeweils einen ersten Durchmesser (13.12) aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Ausdehnung nicht mehr als das n-fache eines größten ersten Durchmessers der Sonden beträgt,wobei n kleiner als 2 ist.
Patent DE-102021113651-B3 (DE)
Title: System zur Sensordatenfusion für die Umgebungswahrnehmung
Inventor: MATERNE PHILIPP
IPC: G08G1/0967
Filed: 2021-05-27
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum Erstellen eines Umgebungsmodells für ein hochautomatisiert oder autonom betriebenes Fahrzeug mit mindestens zwei Sensoren zur Umgebungserfassung, wobei die Umgebung mittels eines Belegungsgitters als zusammenhängende Anordnung von Gitterzellen repräsentiert, jeder Gitterzelle ein Gitterzellenmaß zugeordnet und die Auflösung des Belegungsgitters durch die Anzahl der Gitterzellen für einen definierten Ausschnitt der Umgebung bestimmt wird. Dabei werden Sensorrohdaten und vorverarbeitete Objektdaten auf das Belegungsgitter projiziert und anschließend fusioniert. Daraus werden Gitterdaten extrahiert und zu dem Umgebungsmodell verarbeitet.
Patent DE-102022109093-B3 (DE)
Title: Notenpult
Inventor: GERBER THOMAS
IPC: A47B19/00
Filed: 2022-04-13
Granted: 2023-06-22
Abstract: Es wird ein neuartiges Notenpult vorgeschlagen, das ein Stativ und eine an dem Stativ angeordnete Notenablage aufweist, wobei die Notenablage ein Notenanlagelement mit einer ebenen Notenanlagefläche und ein Notenstützelement mit einer ebenen Notenstützfläche aufweist, wobei die Notenstützfläche in einem Winkel von im Wesentlichen 90° zu der Notenanlagefläche angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Notenablage des Notenpultes zu wenigstens 70 Vol.-% aus Filz besteht.
Patent DE-102022118901-B3 (DE)
Title: Regelungseinrichtung zur Regelung eines dynamischen, sich bewegenden Systems
Inventor: RUDOLF THOMAS
IPC: G05B13/04
Filed: 2022-07-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelungseinrichtung (1) zur Regelung eines dynamischen, sich bewegenden Systems (2), umfassend einen modellprädiktiven Regler (3), welcher dazu ausgebildet ist, auf Grundlage eines zeitdiskreten dynamischen Prozessmodells (30) mit einer Vielzahl von Modellparametern das Prozessverhalten des dynamischen Systems (2) als Funktion zukünftiger Eingangssignalverläufe vorherzusagen und zu regulieren, wobei die Regelungseinrichtung (1)- einen ersten Lernverstärkungsagenten (4), der dazu ausgebildet ist, Aktionen auszuführen und eine Kalibrierung von stationären Modellparametern des Prozessmodells (30) durchzuführen,- einen zweiten Lernverstärkungsagenten (5), der dazu ausgebildet ist, Aktionen auszuführen und eine dynamische Abstimmung von Modellparametern des Prozessmodells (30) durchzuführen,- eine erste Belohnungsfunktion (7), die dazu ausgebildet ist, die Änderungen von Zuständen (S) der Umgebung nach den Aktionen des ersten Lernverstärkungsagenten (4) zu bewerten und den ersten Lernverstärkungsagenten (4) für seine Aktionen zu belohnen, sowie- eine zweite Belohnungsfunktion (8), die dazu ausgebildet ist, die Änderungen der Zustände (S) der Umgebung nach den Aktionen des zweiten Lernverstärkungsagenten (5) zu bewerten und den zweiten Lernverstärkungsagenten (5) für seine Aktionen zu belohnen, umfasst, wobei die beiden Belohnungsfunktionen (7, 8) derart miteinander verknüpft sind, dass sich die Belohnungen, die einer der beiden Lernverstärkungsagenten (4, 5) erhält, unmittelbar auf die Belohnungen des jeweils anderen der beiden Lernverstärkungsagenten (4, 5) auswirken.
Patent DE-102022134287-B3 (DE)
Title: Ansteuereinrichtung, Halbbrückenschaltungsanordnung damit und Verfahren dazu
Inventor: CAPASSO ORLANDO
IPC: H02M1/08
Filed: 2022-12-21
Granted: 2024-01-18
Abstract: Vorgestellt wird eine Ansteuereinrichtung zur Ansteuerung eines Leistungsschalters mit einer Schaltungsanordnung und einer Mehrzahl von Widerstandseinrichtungen, wobei eine Mehrzahl von ersten Schaltelementen der Schaltungsanordnung mit einer jeweils zugeordneten ersten Spannungsquelle und einer jeweils zugeordneten Widerstandseinrichtung verbunden sind sowie einen Schalteingang aufweisen, der mit einer Ansteuerlogik verbunden ist, wobei diese Ansteuerlogik weiterhin einen .übergeordneten Ansteuereingang und eine Mehrzahl von Sensoreingängen aufweist. Ebenso wird ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Ansteuereinrichtung vorgestellt, wobei während des Ein- oder Ausschaltvorgangs des Leistungsschalters die Mehrzahl erster Schaltelemente getaktet eingeschaltet werden und somit einen Ziel-Spannungsverlauf am Steuereingang des Leistungsschalters erzeugen.
Patent DE-3901960-B4 (DE)
Title: Reserveradhalter
Inventor: SCHAEFER GOETZ
IPC: B62D43/04
Filed: 1989-01-24
Granted: 2007-11-15
Abstract: Reserveradhalter
(1) zur Anbringung an einem LKW-Chassis (6) in bevorzugt seitlicher
Ausrichtung, mit Tragarmen (2, 3), die an etwa um 90° umgebogenen
Befestigungsschenkeln (2', 3') ausgebildeten Gelenkstellen (4, 5)
schwenkbar und an einer weiteren Befestigungsstelle, an einem sich
etwa senkrecht zu den Befestigungsschenkeln (2', 3') erstreckenden
Bereich, lösbar
an dem Chassis (6) angebracht sind, wobei die V-förmig angeordneten
Tragarme (2, 3) an der weiteren Befestigungsstelle mit einer an
dem Chassis (6) befestigbaren Befestigungslasche (9) verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslasche (9) die Tragarme
(2, 3) in einem vorderen, eng gekrümmten Verbindungsbereich der V-Anordnung, welcher
einstückig
aus einem gebogenen Rohr gebildet ist, mittels eines lösbar an
der Befestigungslasche (9) befestigten Haltebügels (30) mit einem Spiel übergreift.
Patent DE-4323458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen von Schreib-, Zeichen-, Druck- oder Malgeräten
Inventor: KAUFMANN RAINER
IPC: B43K11/00
Filed: 1993-07-13
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
zum Füllen
von eine Schreib-, Zeichen-, Druck- oder Malspitze (Schreibspitze) aufweisenden
Schreib-, Zeichen-, Druck- oder Malgeräten (Schreibgeräten) mit
Schreib-, Zeichen-, Druck- oder Malflüssigkeit (Schreibflüssigkeit),
enthaltend:  einen Behälter
(14) zur Aufnahme der Schreibflüssigkeit, dessen
Behälterinnenraum
mit der Atmosphäre
verbunden ist,  eine kapillare Flüssigkeitsförderverbindung (16), durch
die der Transport der Schreibflüssigkeit
vom Behälter
zum Schreibgerät
oder einem Schreibflüssigkeitsreservoir
eines Schreibgerätes
erfolgt,  eine Einrichtung (17) zur Aufnahme des Schreibgeräts (11) oder
des Schreibflüssigkeitsreservoir,
die verschlußdicht
in einer Behälteröffnung derart
aufgenommen ist, dass die eine Seite der kapillaren Flüssigkeitsförderverbindung
in diese Einrichtung mündet
und die Schreibspitze des Schreibgerätes oder eine Schreibflüssigkeitseintrittsöffnung des
Schreibflüssigkeitsreservoirs
berührt,
und  ein in der Aufnahmeeinrichtung derart angeordnetes Dichtmittel
(31), dass das von der Aufnahmeeinrichtung (17) in darin eingeführtem Zustand
aufgenommenes Ende (110) des Schreibgerätes (11) oder des Schreibflüssigkeitsreservoirs
durch das Dichtmittel (31) in die Atmosphäre (19) abgedichtet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  in der...
Patent DE-4410211-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur schaltbaren Ansteuerung einer Last
Inventor: GUTSCH HENRIK
IPC: G05F3/26
Filed: 1994-03-24
Granted: 2005-07-21
Abstract: Schaltungsanordnung
zur schaltbaren Ansteuerung einer Last (L) mittels mindestens einer Ausgangsstufe
(AS; AS'), welche einen ersten Schalter (S1; S1') und einen zweiten
Schalter (S2; S2')  – mit
jeweils einem ersten Schalteranschluß (SA1, SA2; SA1', SA2'), an
dem ein erstes bzw. zweites Potential (U S1 , U S2 ) anliegt,  – mit jeweils einem mit einem
gemeinsamen Ausgangsanschluß (A;
A') verbundenen zweiten Schalteranschluß, an den ein Anschluß (LA; LA')
der Last (L) angeschlossen ist,  – und mit jeweils einem Steueranschluß (St1,
St2; St1', St2'), an dem jeweils ein Steuersignal anliegt, aufweist,
wobei die Schalter (S1, S2; S1', S2') durch die Steuersignale im
Gegentakt ansteuerbar sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  – mindestens
der erste Schalter (S1) mindestens zwei bipolare Schalttransistoren
(T 1 , T 2 ) als bipolare
Schaltelemente (SE1, SE1') mit jeweils mindestens drei Anschlüssen aufweist,
wobei die bipolaren Schalttransistoren (T 1 ,
T 2 ) bezüglich
ihren Kollektor-Emitter-Strecken in Reihe geschaltet sind,  – der erste
Schalter (S1)...
Patent DE-10000754-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MIYASAKA YASUSHI
IPC: H01L29/872
Filed: 2000-01-11
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einer ersten Schicht
(21), die eine erste Hauptfläche
und eine zweite Hauptfläche
aufweist, einer ersten Elektrode (27) an der zweiten Hauptfläche, einer pn-Laminatschicht
(22), die mit einer ersten Fläche
die erste Hauptfläche
kontaktiert und eine der ersten Fläche gegenüberliegende zweite Fläche aufweist,
und wenigstens einer zweiten Elektrode (28), die direkt oder über eine
weitere Schicht an der zweiten Fläche vorgesehen ist, wobei die
pn-Laminatschicht (22) Driftzonen (22a) eines ersten Leitfähigkeitstyps
und Trennzonen (22b) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, entgegengesetzt
dem ersten Leitfähigkeitstyp,
enthält,
die sich vertikal zwischen der ersten Fläche und der zweiten Fläche der
pn-Laminatschicht (22) parallel zueinander erstrecken und einander
in Horizontalrichtung abwechselnd angeordnet sind, und wobei die
pn-Laminatschicht (22) einen Strompfad bereitstellt, wenn das Halbleiterbauelement
im EIN-Zustand ist, während
sie verarmt ist, wenn das Halbleiterbauelement im AUS-Zustand ist,
wobei das Verfahren die Schritte umfaßt:  Ausbilden einer zweiten
Schicht (22a, 22c) auf der...
Patent DE-10015219-B4 (DE)
Title: Ausrichtungsschicht für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: NAM MI SOOK
IPC: G02F1/1337
Filed: 2000-03-27
Granted: 2006-11-23
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung, aufweisend:  ein
erstes und ein zweites Substrat;  eine erste Ausrichtungsschicht
auf dem ersten Substrat,  wobei die erste Ausrichtungsschicht  umfasst, wobei der Abstandshalter
X Sauerstoff ist, und wobei m 10 bis 10.000 ist, und wobei die funktionellen Gruppen
R unabhängig
voneinander ausgewählt
sind, wobei zumindest eine der funktionellen Gruppen R eine nicht-photoempfindliche
Gruppe ist, wobei die nicht-photoempfindliche Gruppe C n H 2n+1 , C n H 2n OH, C n H 2n+1-x F x , C n H 2n-(x-1) F (x-1) OH oder COC n H 2n+1-x F x  ist, wobei
n 1 bis 10 ist, und wobei x 1 bis 2n+1 ist; und  eine Flüssigkristallschicht
zwischen dem ersten und dem zweiten Substrat.
Patent DE-10029237-B4 (DE)
Title: Variable Sitzheizung
Inventor: SCHWARZKOPF RICHARD
IPC: G01L9/04
Filed: 2000-06-14
Granted: 2009-12-03
Abstract: Sitzheizung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Heizer und einem auf das Gewicht einer Person ansprechenden Drucksensor zum Einschalten des Heizers, gekennzeichnet durch über die Sitzfläche verteilte Sensoren und diesen zugeordnete Bereiche des Heizers, die selektiv bei Druckeinwirkung auf ihren Sensor eingeschaltet werden.
Patent DE-10043171-B4 (DE)
Title: Stromdetektor und elektronischer Anschlusskasten unter Verwendung desselben
Inventor: TAMAI YASUHIRO
IPC: G01R19/00
Filed: 2000-09-01
Granted: 2008-07-31
Abstract: Stromdetektor,
enthaltend:  einen zu messenden Leiter (10), in dem eine Durchgangsöffnung gebildet
ist, derart, dass der zu messende Leiter einen ersten Zweigpfad
(12-1) und einen zweiten Zweigpfad (12-2) zum Aufteilen eines in
zwei Abschnitte fließenden Stroms
(2) enthält;  gekennzeichnet
durch  ein erstes Magnet-/Elektro-Umsetzelement (20), das in
der Durchgangsöffnung
des zu messenden Leiters angeordnet ist, derart, dass das erste
Magnet-/Elektro-Umsetzelement (20)
zum Detektieren einer Störung
vorgesehen ist; und  ein zweites Magnet-/Elektro-Umsetzelement
(21), das außerhalb
des ersten Zweigpfads (12-1) und des zweiten Zweigpfads (12-2) angeordnet
ist, der in dem zu messenden Leiter (10) gebildet ist, wobei  eine
Ausgangsgröße von dem
zweiten Magnet-/Elektro-Umsetzelement
(21) auf der Grundlage einer Ausgangsgröße von dem ersten Magnet-/Elektro-Umsetzelement
(20) korrigiert wird.
Patent DE-10050623-B4 (DE)
Title: Garagenförmiger Fermenter zur Feststoffmethanisierung
Inventor: SCHIEDERMEIER LUDWIG
IPC: B09B3/00
Filed: 2000-10-12
Granted: 2010-07-29
Abstract: Garagenförmiger Biogasfermenter zur Methanisierung von Biomasse, mit einem Fermenterboden (1), Wänden und einem Tor (3), dadurch gekennzeichnet, daß der Fermenterboden (1) in Richtung rückwärtige, dem Tor (3) gegenüberliegende Wand (2) ein Gefälle aufweist.
Patent DE-10064133-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Schiebetür und einer Tankklappe
Inventor: KLEEMANN KLAUS
IPC: E05D15/10
Filed: 2000-12-22
Granted: 2008-03-27
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Schiebetür und
einer Tankklappe, die an einer Außenseite eines Aufbaus des
Kraftfahrzeugs angeordnet sind und unter Zwischenschaltung einer
Sperreinrichtung zur Vermeidung von Beschädigungen der von einer geschlossenen
Stellung in eine geöffnete
Stellung und vice versa beweglichen Tankklappe bzw. der Schiebetür infolge
kinematischer Gegebenheiten solche Vorkehrungen getroffen sind,
dass bei geöffneter
Tankklappe die Schiebetür
mittels einer Sperrklinke und einem Anschlag der Sperreinrichtung
relativ zur Tankklappe festgelegt ist, welche Sperreinrichtung im
Bereich einer Führungsschiene
der Schiebetür
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (10)
in der geschlossenen Stellung (Sgs) der Tankklappe (4) unter Vermittlung
eines mit einer Sperrklinkenfeder (13) belasteten Sperrarms (14)
innerhalb eines wenigstens eine Führungswand (19) aufweisenden
Führungskanals
(18) der Führungsschiene
(12) in zwei Richtungen (C-D) frei beweglich geführt ist, wobei in der geöffneten
Stellung (Sgö)
der Tankklappe (4) der an einer Drehachse (23) gelagerte Sperrarm
(14) unter der Wirkung der Sperrklinkenfeder (13) ein Schließorgan (15)
der...
Patent DE-10064740-B4 (DE)
Title: Lagersystem
Inventor: RENESSE JAN-ROBERT VON
IPC: A47B51/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-08-05
Abstract: Lagersystem mit einem Basisteil (2) und einem relativ dazu beweglichen Kopfteil (3), dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfteil mit seiner Rückwand, deren Verlauf von der Senkrechten abweicht, dem Basisteil (2) direkt oder indirekt anliegt.
Patent DE-10125064-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aktivierung eines Motorrads
Inventor: HOCK ALEXANDER
IPC: B62H5/08
Filed: 2001-05-23
Granted: 2012-08-30
Abstract: Vorrichtung zur Aktivierung eines Motorrads, mit einer in einem Motorrad (10) angeordneten Steuereinrichtung (12, 25), die eine für den ordnungsgemäßen Betrieb des Motorrads (10) notwendige Komponente (29) aktiviert oder deaktiviert, wobei ein tragbares Authentifikationsmittel (14) vorgesehen ist, wobei die Steuereinrichtung (12, 25) eine Aktivierung der Komponente (29) zuläßt, wenn ein von dem Authentifikationsmittel (14) ausgesendetes Signal von der Steuereinrichtung (12, 25) als zulässig erkannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Steuereinrichtung (31) vorgesehen ist zur Ansteuerung der Verriegelungsvorrichtung (34), die mit der Steuereinrichtung (12, 25) kommuniziert.
Patent DE-10149029-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Fluggastsitz
Inventor: BUHRIG SABINE
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-10-05
Granted: 2005-04-14
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Fluggastsitz, mit einem Sitzpolster (10), das eine
Sitzfläche
(11) zum Abstützen
des Gesäßes (20)
und der Oberschenkel (21) eines Benutzers bildet, wobei das Sitzpolster
(10) im Bereich eines vornehmlich die Oberschenkel (21) eines Benutzers
abstützenden
vorderen Abschnitts (12) der Sitzfläche (11) eine höhere Elastizität als im
Bereich eines das Gesäß (20) eines
Benutzers abstützenden
hinteren Abschnitts (13) der Sitzfläche (11) aufweist und mit einem Kern
(14) aus einem ersten Weichschaumstoff und einer zumindest im Bereich
des vorderen Abschnitts (12) der Sitzfläche (11) angeordneten Auflage
(15) aus einem zweiten Weichschaumstoff versehen ist und wobei der
zweite Weichschaumstoff der Auflage (15) eine geringere Stauchhärte als
der erste Weichschaumstoff des Kerns (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
zweite Weichschaumstoff der Auflage (15) viskoelastisch ausgestaltet ist.