baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013013148-B3 (DE)
Title: Mass flow sensor for detecting physical properties of mass flow of fluid, has material layer arranged between measuring layer and induction device, and measuring layer is applied on carrier film mounted interchangeably on base portion
Inventor: KNOBLING RAFAEL
IPC: G01F1/684
Filed: 2013-08-08
Granted: 2014-08-07
Abstract: The sensor (10) has an electrically conductive material (28) having measuring layer (12) on which a measurement surface (16) acted upon through a mass flow (18) is arranged. An induction device (14) is used for inductive heating of the measuring layer. A detection unit (22) is used for detecting the temperature change in the measuring layer. A material layer (32) of base portion (34) is arranged between the measuring layer and the induction device. The measuring layer is applied on a carrier film (44), which is mounted interchangeably on the base portion. An independent claim is included for method for detecting physical properties of mass flow of fluid.
Patent DE-102013209686-B3 (DE)
Title: Verstärker
Inventor: DENNLER PHILIPPE
IPC: H03F1/42
Filed: 2013-05-24
Granted: 2014-10-16
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verstärker (1), insbesondere Breitbandverstärker mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (5) umfassend eine erste Verstärkerstufe (2) und eine zweite Verstärkerstufe (3), wobei die erste Verstärkerstufe (2) einen aktiven Leistungsteiler mit zumindest einem Einspeisepunkt, welcher Einspeisepunkt dem Eingang (4) des Verstärkers entspricht, und zumindest zwei Ausspeisepunkten (9a, 9b) aufweist, welcher aktive Leistungsteiler nach dem Prinzip eines Wanderwellenverstärkers ausgebildet ist, und dass die zweite Verstärkerstufe (3) zumindest zwei Einspeisepunkte (11a, 11b) und zumindest einen Ausspeisepunkt, welcher Ausspeisepunkt dem Ausgang (5) des Verstärkers entspricht, aufweist und als ein Leistungskoppler ausgebildet ist. Wesentlich ist, dass die zweite Verstärkerstufe (3) als ein Leistungskoppler ausgebildet ist, welcher Leistungskoppler nach dem Prinzip eines reactively-matched-Verstärkers ausgebildet ist.
Patent DE-102014020074-B3 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung und Bildsignalsteuerverfahren
Inventor: KAGEYAMA TAKASHI
IPC: H04N5/335
Filed: 2014-11-24
Granted: 2022-09-01
Abstract: Es wird eine Bildaufnahmevorrichtung gezeigt, die zum Ändern eines Live-View-Fotografieansteuermodus fähig ist, ohne ein Einfrieren einer Live-View-Anzeige zu verursachen. Wenn ein Schalter in einem Zustand betätigt wird, in dem von einer Bildaufnahmeeinrichtung ausgegebene Bildsignale, die über einen ersten Weg gesendet werden, für Live-View verwendet werden, und von der Bildaufnahmeeinrichtung ausgegebene Bildsignale, die über einen zweiten Weg gesendet werden, für AF verwendet werden, wird ein Ansteuermodus der Bildaufnahmeeinrichtung derart geändert, dass die Bildsignale von dem zweiten Weg für Live-View verwendet werden können, wird dann ein Erfassungsziel der Live-View-Signale von dem ersten Weg auf den zweiten Weg geändert, wird dann der Ansteuermodus derart geändert, dass Bildsignale für Hochauflösung-Live-View von dem ersten Weg ausgegeben werden, und wird dann das Erfassungsziel der Live-View-Signale dann von dem zweiten Weg auf den ersten Weg geändert.
Patent DE-102015117596-B3 (DE)
Title: Rehabilitationsmechanismus für bettpflichtige Patienten und Verfahren zu dessen Ansteuerung sowie ein den Rehabilitationsmechanismus umfassendes Bett
Inventor: KÖNIG ALEXANDER
IPC: A63B23/04
Filed: 2015-10-15
Granted: 2016-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rehabilitationsmechanismus (30) sowie ein Verfahren zur Ansteuerung eines Rehabilitationsmechanismus (30), bei dem – mittels wenigstens eines Winkelsensors (56) der vom Verbindungselement (52) zur Knie-Orthese (51) und/oder zum Ausleger (53) eingenommene Winkel; und/oder – mittels eines Kraftsensor (57) die über den Ausleger (53) und das Verbindungselement (52) in die Knie-Orthese (51) eingeleitete Kraft (N) überwacht werden, wobei bei Überschreitung eines variabel vorgegebenen Winkelschwelle und/oder bei Überschreitung einer variabel vorgegebenen Kraftschwelle das Steuermodul (60) eine Mechanik (61) dergestalt ansteuert, so dass der Winkel und/oder die Kraft (N) durch Adjustierung von Exzenterscheiben (632, 642) unterhalb der überschrittenen Schwellen zurückgeführt werden, wobei erfindungsgemäß bevorzugt die Adjustierung der Exzenterscheiben (632, 642) unabhängig oder zeitgleich zu planmäßig durchgeführten Rehabilitationsbewegungen erfolgen kann.
Patent DE-102015119937-B3 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: MÜLLER-SCHELLHORN CORNELIUS
IPC: A47C9/00
Filed: 2015-11-18
Granted: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stuhl, umfassend eine Sitzfläche (1) und ein mit der Sitzfläche (1) verbundenes und über eine Schwenkachse (2) verschwenkbares Widerlagerelement (3), das in einer ersten Schwenkposition als Rückenlehne für einen auf der Sitzfläche (1) sitzenden Benutzer und in einer zweiten Schwenkposition als Abstützfläche für einen sich an der Abstützfläche im Stehen abstützenden Benutzer verwendbar ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schwenkachse (2) des Widerlagerelements (3) oberhalb der Sitzfläche (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016115246-B3 (DE)
Title: Neue t-zellrezeptoren und deren verwendung in immuntherapie
Inventor: ALTEN LEONIE
IPC: C12N5/22
Filed: 2016-08-17
Granted: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Antigen-erkennende Konstrukte gegen COL6A3-Antigene. Die Erfindung stellt in Besonderem neue auf T-Zellrezeptoren (TCR) basierte Moleküle, die selektiv und spezifisch für das in Tumoren exprimierte Antigen COL6A3 sind, zur Verfügung. Die erfindungsgemäßen TCR und von ihnen abgeleitete COL6A3 Antigen-bindende Fragmente sind in der Diagnose, der Behandlung und der Vorbeugung von COL6A3-exprimierenden Krebserkrankungen von Nutzen. Weiterhin werden Nukleinsäuren, die die erfindungsgemäßen Antigen-erkennende Konstrukte kodieren, Vektoren, die diese Nukleinsäuren umfassen, rekombinante Zellen, die die Antigen-erkennenden Konstrukte exprimieren, und pharmazeutische Zusammensetzungen, die die erfindungsgemäßen Verbindungen umfassen, zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102017106102-B3 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: SCHEIDIG GERHARD
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-03-22
Granted: 2018-06-21
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenwellenversteller (1) mit zumindest einem Volumenspeicher (2), wobei der Nockenwellenversteller (1) zumindest eine Frühverstellkammer und zumindest eine Spätverstellkammer aufweist, denen über Druckmittelleitungen (5) Druckmittel zugeführt bzw. aus diesen abgeführt werden kann, wobei durch Druckmittelzufuhr zu der Frühverstellkammer bei gleichzeitigem Druckmittelabfluss von der Spätverstellkammer eine Phasenlage der Nocken-welle relativ zur Kurbelwelle in Richtung früher Steuerzeiten verstellt werden kann, wobei durch Druckmittelzufuhr zu der Spätverstellkammer bei gleichzeitigem Druckmittelabfluss von der Frühverstellkammer eine Phasenlage der Nockenwelle relativ zur Kurbelwelle in Richtung später Steuerzeiten verstellt werden kann, wobei dem oder den Volumenspeichern (2) während des Betriebs Druckmittel zugeführt werden kann, wobei zusätzlich zumindest zwei Druckmittelkanäle (7a, 7b) vorgesehen sind, wobei der erste Druckmittelkanal (7a) einerseits in einen der Volumenspeicher (2) mündet und andererseits mit der Frühverstellkammer kommuniziert, wobei der zweite Druckmittelkanal (7b) einerseits in einen der Volumenspeicher (2) mündet und andererseits mit der Spätverstellkammer kommuniziert und wobei jedem der Druckmittelkanäle (7a, 7b) ein Rückschlagventil zugeordnet ist, das einen Druckmittelfluss von der jeweiligen Verstellkammer zu dem Volumenspeicher (2) unterbindet und einen umgekehrten Druckmittelfluss zulassen kann, wobei der Volumenspeicher (2) eine Ölrückhaltevorrichtung (9) aufweist, um das im Betrieb gesammelte Öl nach dem Abstellen der Brennkraftmaschine derart zu halten, dass die Mündungen (10a, 10b) der Druckmittelkanäle (7a, 7b) zumindest teilweise mit Öl bedeckt sind.
Patent DE-102017217738-B3 (DE)
Title: Mikrophysiologische Organoidkultur
Inventor: LOSKILL PETER
IPC: C12P5/02
Filed: 2017-10-05
Granted: 2018-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Kultivierung von biologischen Zellen und Geweben mit organähnlicher Funktion in mikrophysiologischen Maßstab und stellt ein Verfahren zur mikrophysiologischen Co-Kultivierung von 3D-Organoid-Gewebe und mindestens einer 2D-Zellschicht bereit.
Patent DE-102017218257-B3 (DE)
Title: Kraftmessverfahren und Kraftmessvorrichtung für eine mechanische Feststellbremse eines Fahrzeugs
Inventor: SCHOENFUSS STEFFEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-10-12
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer einzigen effektiven Betätigungskraft (F) in einem vorherbestimmbaren Kraftangriffspunkt (3), die von einer Person auf einen um eine Hebelschwenkachse (4) schwenkbar gelagerten Bremshebel (2) einer mechanischen Feststellbremse eines Fahrzeugs bei Betätigung derselben über eine an einem Griffabschnitt (5) des Bremshebels (2) definierten Betätigungsfläche (15) aufgebracht wird, wobei die an dem vorherbestimmbaren Kraftangriffspunkt (3) wirksame effektive Betätigungskraft (F) aus wenigstens zwei orthogonal zur Betätigungsfläche (15) wirkenden Betätigungsteilkräften (F1, F2) ermittelt wird, die jeweils mittels wenigstens eines Kraftaufnehmers (10, 11) in Abhängigkeit von einem Betätigungsschwenkwinkel (a) des Bremshebels (2) bei Betätigung der Feststellbremse durch die Person gemessen werden, wobei die wenigstens zwei Kraftaufnehmer (10, 11) in unterschiedlichen, vorherbestimmbaren Abständen (12, 13) zur Hebelschwenkachse (4) derart angeordnet werden, dass auf diese bei Betätigung der Feststellbremse durch die Person jeweils die orthogonal zur Betätigungsfläche (15) wirkenden Betätigungsteilkräfte (F1, F2) wirken.
 Die Erfindung betrifft ferner eine hierzu geeignet ausgebildete Messvorrichtung (1).
Patent DE-102019001664-B3 (DE)
Title: Orgelpfeife
Inventor: OBST CHRISTOPH
IPC: G10B3/08
Filed: 2019-02-28
Granted: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, eine statische Lösung für eine Anordnung zu finden, bei welcher ein ganzer Orgelprospekt oder eine Pfeifenreihe (1) annähernd frei schwebend in den Raum geführt wird (Fig.1), und bei welcher von der Ansichtsseite nur Pfeifen sichtbar sind.Die Erfindung löst die Aufgabe durch eine Orgelpfeife (3), die so ausgebildet ist, dass ein Teil derselben stützende Funktion übernimmt, indem dieser Teil bis zu einem tragenden Boden o.ä. fortgeführt ist.Das Anwendungsgebiet sind Kirchen- und Konzertorgeln, für welche die konstruktiven Möglichkeiten erweitert sind.
Patent DE-102020121397-B3 (DE)
Title: Anordnung zur raumlüftung
Inventor: LANGE EMANUEL
IPC: F24F7/00
Filed: 2020-08-14
Granted: 2021-06-02
Abstract: Es ist eine Anordnung zur Raumlüftung offenbart. Mit einem Luft-Luft-Wärmetauscher (10) wird eine von außerhalb eines Raums (100) angesaugte Luft erwärmt und als Zuluft (33) in den Raum (100) abgegeben. Im Innern eines Gehäuses (11) des Luft-Luft-Wärmetauschers (10) ist eine obere Platte (12) und eine untere Platte (13) vorgesehen, die das Gehäuse (11) in einen oberen Bereich (14), einen Zwischenbereich (15) und einen unteren Bereich (16) aufteilen. Zwischen der oberen Platte (12) und der unteren Platte (13) verlaufen mehrere schlauchförmige Elemente (17), in denen die Raumluft (32) nach oben strömt und die von außerhalb des Raums (100) zugeführte Frischluft erwärmt wird.
Patent DE-102021132879-B3 (DE)
Title: Einstufiger Kolbenkompressor
Inventor: LANDSCHÄDL EWALD
IPC: F04B35/02
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einstufigen Kolbenkompressor zur Erzeugung von Druckluft mit einem doppeltwirkenden Hydraulikzylinder (1) mit einem Hydraulikkolben (1.1), einem ersten Pneumatikzylinder (2) mit einem ersten Pneumatikkolben (2.1), einem zweiten Pneumatikzylinder (5) mit einem zweiten Pneumatikkolben (5.1), einer gemeinsamen Kolbenstange (3), auf der der Hydraulikkolben (1.1), der erste Pneumatikkolben (2.1) und der zweite Pneumatikkolben (5.1) angeordnet sind und einem Hydraulikaggregat (4) mit einer Hydraulikquelle (4.1), einem Steuerblock (4.2) und einem Oszillierventil (4.3). Das Hydraulikaggregat (4) ist zur periodischen Druckbeaufschlagung des Hydraulikkolbens (1.1) mit Hydraulikfluid ausgelegt. Der Hydraulikzylinder (4) ist zwischen dem ersten Pneumatikzylinder (2) und dem zweiten Pneumatikzylinder (5) angeordnet. Der erste Pneumatikzylinder (2) und der zweite Pneumatikzylinder (5) sind jeweils fluchtend auf einer Zylinderachse (Z) der Hydraulikzylinder (1) am Hydraulikzylinder (1) befestigt. Der erste Pneumatikzylinder (2) und der zweite Pneumatikzylinder (5) weisen jeweils zwei Druckkammern (6) mit je mindestens einem Gaseinlass (7) und je mindestens einem Gasauslass (8) auf.
Patent DE-102022201436-B3 (DE)
Title: Bearbeitungsaufnahme, Verfahren zur Betätigung einer Bearbeitungsaufnahme, sowie Verfahren zum Dichtmittelauftrag auf ein Dünnschichtelement
Inventor: WALTER ANDREAS
IPC: B65H9/08
Filed: 2022-02-11
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bearbeitungsaufnahme für ein Dünnschichtelement, insbesondere Bipolarplatte, umfassend- eine Grundplatte (1), sowie- eine Druckplatte (2), wobei das Dünnschichtelement zwischen der Grundplatte (1) und der Druckplatte (2) aufgenommen werden kann, wobei- die Grundplatte (1) und die Druckplatte (2) mit einer magnetischen Verriegelungseinrichtung, umfassend einen Dauermagneten (12) in der Grundplatte (1), sowie einen Daueragneten (23) in der Druckplatte (2), lösbar miteinander verbindbar sind, wobei- die Druckplatte (2) mit einer Ansaugeinrichtung für das Dünnschichtelement (D) ausgestattet ist, die dazu eingerichtet ist, das Dünnschichtelement (D) lösbar mit der Druckplatte (2) zu verbinden, wobei- die Bearbeitungsaufnahme einen lösbar mit der Druckplatte (D) verbindbaren Greifer (G) umfasst, wobei der Greifer (G)- ein Betätigungsmittel (3) für die Betätigung der magnetischen Verriegelungseinrichtung,- eine Kupplung (4) für den Anschluss an die Ansaugeinrichtung, insbesondere die Vakuumversorgung, sowie- ein Verbindungsmittel (5) zur lösbaren Verbindung mit der Druckplatte (2) umfasst.Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Betätigung einer erfindungsgemäßen Bearbeitungsaufnahme, sowie ein Verfahren zum Dichtmittelauftrag auf ein Dünnschichtelement, insbesondere einer Bipolarplatte, unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Bearbeitungsaufnahme.
Patent DE-4113921-B4 (DE)
Title: Abschalteinrichtung für eine mit einer Ablenkfrequenz arbeitende Schaltung
Inventor: LENDARO JEFFERY BASIL
IPC: H04N5/63
Filed: 1991-04-29
Granted: 2005-12-01
Abstract: Video-Bildwiedergabegerät mit einer Quelle
(24) für
ein Ein/Aus-Steuersignal, welches anzeigt, wann das Gerät in einem
Bereitschaftsbetrieb und wann es in einem Laufbetrieb arbeiten soll,  gekennzeichnet
durch  eine Ablenkschaltungsendstufe (26), die auf das Ein/Aus-Steuersignal anspricht,
um ein zweites Steuersignal (66) zu erzeugen, das Signalübergänge während des Laufbetriebs
und während
eines ersten Intervalls aufweist, welches einer Änderung des Ein/Aus-Steuersignals
in den Bereitschaftsbetrieb folgt, derart, dass während des
dem ersten Intervall folgenden Bereitschaftsbetriebes die Signalübergänge des
zweiten Steuersignals aufhören
zu erscheinen,  eine Quelle eines Modulationssignals und  einen
auf das Modulationssignal ansprechenden Ost-West-Rasterverzeichnungsmodulator (999),
der einen ersten Anschluß (Kollektor
von Q2) zum Empfang des Ein/Aus-Steuersignals und einen zweiten
Anschluß (untere Seite
von C1) zum Empfang des zweiten Steuersignals hat und dessen Ausgangsanschluß mit einem
Steueranschluß eines
Transistors (Q PC ) gekoppelt ist, um in diesem
Transistor während
des Laufbetriebs einen pulsbreitenmodulierten Schaltbetrieb zu bewirken,
der einen Ablenkstrom derart ost-west-moduliert, so dass...
Patent DE-4301234-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Herstellen von Ankern für elektrodynamische Maschinen
Inventor: BRADTMUELLER LYNN ED
IPC: H02K15/04
Filed: 1993-01-19
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Ankers für eine dynamoelektrische Maschine, das aufweist: Vorformen eines Ankerkerns (AC), der eine Anzahl von Leiter aufnehmenden Nuten um seinen Umfang herum bildet; Vorformen einer Anzahl von Haarnadelleitern (HC), die jeweils zwei Schenkel aufweisen, die durch eine Endbiegung miteinander verbunden sind; Vorformen eines Kommutators (C), der für eine Aufnahme durch den Ankerkern (AC) geeignet ist; Vorformen eines Magazins (M) mit mehreren Leiter aufnehmenden Öffnungen, die in seinen Umfang hinein ausgebildet sind; Laden der Haarnadelleiter (HC) in das Magazin (M); Anordnen eines beladenen Magazins (M) in einer ersten Position (108) auf einem Drehtisch (104) an einer ersten Operator-Station (112) des Systems, wobei die erste Position (108) des Drehtisches (104) ein oberes Verdrehwerkzeug (110) aufweist; Drehen des Drehtisches (104) um eine Position, so daß das beladene Magazin (M) an der ersten Position (108) des Drehtisches (104) zu einer zweiten Station...
Patent DE-4445671-B4 (DE)
Title: Axiallüfter für einen Kühler eines Kraftfahrzeugmotors
Inventor: BLAS UWE
IPC: F16D35/02
Filed: 1994-12-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: Axiallüfter für einen
Kühler
eines Kraftfahrzeugmotors, dessen Lüfternabe mittels eines Lüfterflansches
unter Belassung eines Ringspaltes für einen den Kühlrippen
des Kupplungsgehäuses
zugeordneten Teilstrom auf einem Kupplungsgehäuse einer Flüssigkeitsreibungskupplung
befestigbar ist, die durch einen Antriebsteil des Kraftfahrzeugmotors
antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Lüfternabe (8) auf einer auf
die Strömungsrichtung
der Luftströmung
(5) bezogenen Eintrittsseite ein Luftleitring (10) vorgesehen ist,
der ein bogenförmiges
Profil aufweist, das der Strömungsrichtung
(5) axial entgegengerichtet und radial nach innen gekrümmt ist, und
der den radial innerhalb der Lüfternabe
(8) strömenden Teilstrom
derart führt,
daß Wirbelgebiete
der Luftströmung im
Nabenbereich reduziert werden.
Patent DE-4496208-B4 (DE)
Title: Stranggießkokille
Inventor: KAELL NORBERT
IPC: B22D11/055
Filed: 1994-08-05
Granted: 2005-03-24
Abstract: Kokille
für eine
Stranggießanlage, umfassend:  einen
Kokillenkörper
(22) der einen axialen Gießkanal
(18) für
ein schmelzflüssiges
Metall ausbildet und einen Kühlkreis
für diesen
axialen Gießkanal
(18) aufweist;  ein äußeres Gerüst (44)
das den Kokillenkörper
(22) zumindest teilweise umgibt; und  eine hydraulische/pneumatische
Aufhängevorrichtung durch
welche der Kokillenkörper
axial in dem äußeren Gerüst (44)
getragen wird;  dadurch gekennzeichnet, daß  die hydraulische/pneumatische
Aufhängevorrichtung
unmittelbar zwischen dem äußeren Gerüst (44)
und dem Kokillenkörper
(22) angeordnet ist und einen ringförmigen, doppeltwirkenden Hubzylinder
umfasst.
Patent DE-10013613-B4 (DE)
Title: Betonpflasterstein
Inventor: ROTH REINER
IPC: E01C5/06
Filed: 2000-03-18
Granted: 2013-05-02
Abstract: Betonpflasterstein als beliebiger Quaderstein mit oder ohne oberer Fase und tiefliegenden, lotrechten Zähnen und den Zähnen entsprechenden Vertiefungen an den Seiten, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens zwei Betonpflastersteinseiten (1a) Außenrasterstrecken (2) vorgesehen sind, wobei an jeder Außenrasterstrecke (2) im Bereich deren Mitte (M) sich eine Gruppe befindet, die aufeinanderfolgend aus einem großen Kraftschlußzahn (3), einer Vertiefung (4a) zum Steininnern und einem kleinen Abstandhalterzahn (5) als Ausschlupfsicherung besteht und nicht die gesamte Außenrasterstrecke (2) einnimmt.
Patent DE-10017176-B4 (DE)
Title: Induktionskochplatte mit von Generatoren gespeisten Induktionsheizelementen
Inventor: AKEL DOMINIQUE
IPC: H05B6/06
Filed: 2000-04-07
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kochgenerator mit Resonanzinduktion von mittlerer oder geringer Leistung, arbeitend mit einer einzigen Frequenz oder Mehrfachfrequenz, mit der Möglichkeit, modulartigen Heizelementen zugeordnet zu werden, um deren Leistung zu erhöhen oder Heizflächen zu bilden, deren Leistungen je nach den Stellen unterschiedlich sein kann. Die verschiedenen Sklavengeneratoren sind dann in Resonanz in MGI-Form mit Bezug auf ein Meistersystem.
Patent DE-10018441-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur umweltschonenden Dichtheitsprüfung eines Behältnisses
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: F02M37/00
Filed: 2000-04-13
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
der Funktionsfähigkeit
eines Behältnisses,
insbesondere einer Tankentlüftungsanlage
eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Tank (10), ein Adsorptionsfilter
(20), das mit dem Tank (10) über
eine Anschlussleitung (12) verbunden ist und eine Belüftungsleitung
(22) aufweist, sowie eine der Belüftungsleitung (22) vorgeschaltete
Druckquelle (50), wobei mittels der Druckquelle (50) ein Unterdruck
in dem Behältnis
erzeugt und aus dem Druckverlauf und/oder dem von der Druckquelle
(50) geförderten
Volumenstrom auf das Vorhandensein eines Lecks geschlossen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der Förderstrom der Druckquelle (50) in
einen Ansaugtrakt (40) eines Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeuges
geführt
wird.
Patent DE-10048382-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer und Reflektoreinheit hierfür
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F21V17/00
Filed: 2000-09-29
Granted: 2010-07-08
Abstract: Reflektoreinheit für einen Fahrzeugscheinwerfer mit mindestens einem verstellbaren Reflektor (17, 18) und einer feststehenden, in Lichtaustrittsrichtung vor dem Rand des Reflektors (17, 18) angeordneten Blende (1), die eine zum Reflektor (17, 18) gerichtete Rückseite (3, 6) aufweist, die zumindest abschnittsweise im wesentlichen senkrecht zur Lichtaustrittsrichtung verläuft und im wesentlichen parallel zu den ihr gegenüberstehenden Reflektorrandflächen und/oder Gehäuseflächen (11) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass durch die im wesentlichen senkrecht zur Lichtaustrittsrichtung verlaufenden Rückseitenabschnitte der Blende (1) und im wesentlichen senkrecht zur Lichtaustrittsrichtung verlaufenden Reflektorrandflächen und/oder Gehäuseflächen (11) ein Kanal (12) gebildet ist, so dass Licht, das sich durch den Kanal (12) ausbreitet, an der Rückseite (3, 6) und den Reflektorrandflächen und/oder Gehäuseflächen (11) mehrfach reflektiert wird.
Patent DE-10048724-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum strecken von Kryostatschnitten
Inventor: KONRAD MARC
IPC: B26B3/03
Filed: 2000-09-29
Granted: 2008-12-04
Abstract: Einrichtung
zum Strecken von Kryostatschnitten, mit einem Schneidmesser (1)
und mit einer Platte (2), die am Rücken (3) des Schneidmessers
(1) so angeordnet ist, dass zwischen dem Rücken (3) des Schneidmessers
(1) und der Platte (2) ein definierter Spalt (4) zur Aufnahme der
geschnittenen Probe gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
zur Aufnahme der Platte (2) ein in Richtung der Messerschneide (5)
offener Rahmen (6) vorhanden ist, wobei der Rahmen (6) angeformte,
innenliegende Stege (11) mit Auflageflächen (7) für die Platte (2) und Anlagekanten
zum Auflegen des Rahmens (6) auf den Rücken (3) des Schneidmessers
(1) aufweist, wobei die Höhendifferenz
zwischen den Anlagekanten und den Auflageflächen (7) den definierten Spalt
(4) bildet, wobei die Stege (11) mit den Auflageflächen (7)
für die
Platte (2) an mindestens zwei Schenkeln (10) des Rahmens (6) angeordnet
sind.