baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021202818-B3 (DE)
Title: Prüfstand für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HELL CHRISTIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2021-03-23
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand (100) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs (20), umfassend mindestens einen Belastungsmotor (110) mit einem Motorgehäuse (111) und einer Motorwelle (112), mindestens einen Belastungssensor (120) und mindestens ein Abstellmodul (130), wobei die Motorwelle (112) dazu ausgebildet ist, trieblich mit einer Nabe (21) des Kraftfahrzeugs (20) verbunden zu werden und wobei der Belastungssensor (120) dazu ausgebildet ist, eine von der Motorwelle (112) auf die Nabe (21) übertragene Belastung zu erfassen. Der erfindungsgemäße Antriebsstrangprüfstand (1) zeichnet sich dadurch aus, dass eine der Nabe (21) zugewandte Axialseite (115) des Motorgehäuses (11) und das mindestens eine Abstellmodul (130) dazu ausgebildet sind, drehfest miteinander verbunden zu werden, dass die Motorwelle (112) als Hohlwelle (112) ausgebildet ist, dass eine durch die Hohlwelle (112) geführten Welle (113) dazu ausgebildet ist, mittelbar oder unmittelbar drehfest mit der Nabe (21) verbunden zu werden, dass der Belastungssensor (120) auf einer der Nabe (21) abgewandten Axialseite (116) des Motorgehäuses (111) angeordnet ist und dass die Hohlwelle (112) mit der Welle (113) über den Belastungssensor (120) trieblich verbindbar sind.
Patent DE-3916061-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung einer Behälterwand
Inventor: GUGEL GEORG
IPC: G21C17/007
Filed: 1989-05-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung (5) zum Prüfen einer Behälterwand, insbesondere eines Behälterdeckels, der Vorsprünge aufweist, bei der an einem auf einer Fahrschiene (7) verfahrbaren Wagen (11) ein neig- und schwenkbarer Teleskoparm (15) mit Antriebseinrichtung angelenkt ist, und das freie Ende des Teleskoparmes (15) ein Prüfgerät (17) trägt, das zumindest über eine Datenleitung (35) mit einer Auswerteeinrichtung (37) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Glieder (27, 27a, 27b, 27c, 27d) des Teleskoparmes (15) bogenförmig gestaltet sind und einen U-förmigen Querschnitt haben, und daß die Antriebseinrichtung zum Aus- und Einfahren des Teleskoparmes (15) von einem gemeinsamen, durch einen Motor (29) angetriebenen Schubschlauch (25) gebildet ist, der zugfest und drucksteif ist.
Patent DE-4031191-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Mehrfarbdruckes auf einem Aufzeichnungsträger mit einem Thermotransferdrucker
Inventor: DZIGGEL KLAUS-PETER
IPC: B41J17/02
Filed: 1990-09-28
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Mehrfarbdruckes auf einem Aufzeichnungsträger mit
einem Thermotransferdrucker mit einem Magazin (7), in dem mehrere
jeweils durchgehend einfarbig beschichtete Farbbänder (8, 9, 10, 11) mit verschiedenen
Farben untergebracht sind, wobei das für den Farbdruck jeweils benötigte Farbband
(8, 9, 10, 11) vor eine Ausschleusöffnung (13) des Magazins (7)
geführt
wird, das Farbband (8, 9, 10, 11) mittels einer Transporteinrichtung
(12) aus dem Magazin (7) in den Arbeitsbereich (14) eines einzigen
Druckkopfes (1) gebracht wird, und ein Zuführen des blattförmigen Aufzeichnungsträgers zum
Druckkopf (1) sowie ein Bedrucken des Aufzeichnungsträgers erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, daß anschließend der
Aufzeichnungsträger
entweder aus dem Thermotransferdrucker ausgeworfen oder nach Rückbeförderung
des Farbbandes (8, 9, 10, 11) in das Magazin (7) und Beförderung
eines weiteren Farbbandes (8, 9, 10, 11) anderer Farbe in den Arbeitsbereich
(14) des einzigen Druckkopfes (1) der Aufzeichnungsträger ein
weiteres Mal bedruckt wird, wobei vor jedem Druckvorgang der Aufzeichnungsträger durch
eine...
Patent DE-4101759-B4 (DE)
Title: Automatisches Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: IIZUKA HARUHIKO
IPC: B60T7/22
Filed: 1991-01-22
Granted: 2006-12-21
Abstract: Vorrichtung,
mit  einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (5) zum Nachweisen
einer Fahrzeuggeschwindigkeit,  einem Abstandssensor (3) zum
Nachweisen eines Abstandes (L) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug,  einem
Relativgeschwindigkeitssensor zum Überwachen einer Relativgeschwindigkeit
(V – V F ) zu dem vorausfahrenden Fahrzeug,  einer
Einrichtung zum Entscheiden einer Auffahrnähe zu dem vorausfahrenden Fahrzeug
durch Vergleichen eines Wertes, der auf der Basis der Signale von
den Sensoren ermittelt wird mit einem Auffahrnähe-Entscheidungswert und einer  Einrichtung
zum Abgeben eines Bremsbetätigungssignals,
wenn die Entscheidungseinrichtung die Auffahrnähe zu dem vorausfahrenden Fahrzeug
ermittelt hat, und  einer Bremsvorrichtung, die eine automatische
Bremsbetätigung
im Ansprechen auf das Bremsbetätigungssignal ausführt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Vorrichtung außerdem
aufweist:  eine Einrichtung zum Nachweisen von individuellen
Bremsbetätigungsparametern
(T 1 , A 1 , L(V)),
wenn der Fahrer bremst,  eine Einrichtung zum Vergleichen der
individuellen Bremsbetätigungswerte
(T 1 , A 1 , L(V)) mit
gespeicherten Bremsbetätigungswerten
(T 10 , A D , A W , L Wmin (V), L Dmin (V)),  eine Einrichtung zum Aktualisieren
der gespeicherten Bremsbetätigungswerte
(T 10 , A D ,...
Patent DE-4235130-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer für Kraftübertragungsapparat
Inventor: GRATON MICHEL
IPC: F16F15/129
Filed: 1992-10-17
Granted: 2004-09-02
Abstract: Drehschwingungsdämpfer für Kraftübertragungsapparat zwischen einem Antriebselement (12) und einem angetriebenen Element (28), insbesondere für Kraftfahrzeuge, enthaltend ein Drehmoment-Eingangselement (130), welches an das Antriebselement (12) angeschlossen werden kann, ein Drehmoment-Ausgangselement (135), welches an das angetriebene Element (28) angeschlossen werden kann, ein erstes Führungsscheibenpaar (237, 238), welches an der Außenperipherie des Drehschwingungsdämpfers angeordnet und fest mit dem Drehmoment-Eingangselement (130) verbunden ist, ein zweites Führungsscheibenpaar (137, 138 – 337, 338), angeordnet an der Innenperipherie des Drehschwingungsdämpfers, eine erste Nabe (235, 335), angeordnet zwischen dem ersten Führungsscheibenpaar (237, 238) und fest mit dem zweiten Paar (137, 138 – 337, 338) verbunden, eine zweite Nabe (135), angeordnet zwischen dem zweiten Führungsscheibenpaar (137, 138 – 337, 338) und ausgebildet zur festen drehbeweglichen Verbindung mit dem Drehmoment-Ausgangselement (135), eine erste Serie von elastischen Organen (233) zur Ankopplung des ersten Paars Führungsscheiben (237, 238) an die erste Nabe (235), eine zweite Serie von elastischen Organen (133, 134) zur...
Patent DE-4432031-B4 (DE)
Title: Detektor mit Quantensenke und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DUBOZ JEAN-YVES
IPC: H01L31/18
Filed: 1994-09-08
Granted: 2007-01-04
Abstract: Detektor
mit Quantensenken zum Erfassen optischer Wellen in einem festgelegten
Wellenlängenbereich,
gekennzeichnet durch  – einen
Schichtenstapel (2) auf einer begrenzten Zone (20) einer Fläche (10)
eines Substrats (1), der wenigstens eine Quantensenke bildet, die
die optischen Wellen erfassen kann;  – wenigstens eine beiderseits
der Zone (20) auf der gleichen Fläche (10) des Substrats angebrachte
Schicht eines transparenten, die optischen Wellen nicht absorbierenden Materials
(3, 4) mit einer Dicke, die im wesentlichen gleich der des Schichtenstapels
(2) ist;  – ein
Beugungsgitter über
dem Schichtenstapel (2) und der Schicht aus dem transparenten Material
(3, 4), dessen Fläche
größer als
die der von dem Schichtenstapel besetzten Zone (20) ist;   – eine erste
leitende Elektrode, die im Kontakt mit dem Schichtenstapel (2) auf
dem Substrat angeordnet ist, sowie eine zweite leitende Elektrode
(7), die auf dem Schichtenstapel (2) angebracht ist.
Patent DE-4439674-B4 (DE)
Title: Automatisches Korrektursteuerungssystem und -verfahren für Kennlinien eines Drosselklappenpositionssensors
Inventor: SUGIURA MASAYUKI
IPC: F02D41/02
Filed: 1994-11-07
Granted: 2007-06-06
Abstract: Automatisches
Korrektursteuerungssystem für
Kennlinien eines Drosselklappenpositionssensors, wobei das System
zur Verwendung mit einem Automatik-Getriebe geeignet ist, in dem
jedes Schaltsolenoid (18 oder 19) durch eine elektronische Steuerungseinrichtung
(21) gemäß einem
Fahrzeuggeschwindigkeitssignal und einem Drosselklappenöffnungssignal
gesteuert wird, wobei das System aufweist:  den Drosselklappenpositionssensor
(24) zum Feststellen eines einer Drosselklappenöffnung entsprechenden Spannungswerts;  eine
Speichereinrichtung (29), in der Spannungswerte gespeichert sind,
die einer Drosselklappenöffnung
von 0% bzw. 100% entsprechen;  eine Vergleichereinrichtung (26)
zum Vergleichen des durch den Drosselklappenpositionssensor (24)
festgestellten Spannungswerts (V 0 ', V 100 '') mit den beiden in der Speichereinrichtung
(29) gespeicherten Spannungswerten (V 0 , V 100 ) gekennzeichnet durch  eine Korrektureinrichtung
(26) zum Erweitern des Bereichs zwischen beiden in der Speichereinrichtung
(29) gespeicherten Spannungswerten (V 0 ,
V 100 ) um einen kleinen Wert (α), wenn festgestellt
wird, dass der festgestellte Spannungswert (V 0 ',
V 100 ') größer oder kleiner ist als beide
Spannungswerte, wobei der kleine Wert (a) wesentlich kleiner als
die Differenz zwischen dem festgestellten Spannungswert...
Patent DE-4447334-B4 (DE)
Title: Behandlungsgerät für medizinische und/oder therapeutische Anwendungen
Inventor: ARTELT-ZERFASS KARIN
IPC: A61H15/00
Filed: 1994-12-31
Granted: 2004-01-15
Abstract: Behandlungsgerät, insbesondere eine "Heiße Rolle" für medizinische und/oder therapeutische Anwendungen, mit einem Flüssigkeit aufnehmenden, zu öffnenden und zu verschließenden Hohlkörper (1), der einen flüssigkeitsdurchlässigen zylindrischen Mittelteil (2) umfaßt, an dessen Enden (3) je ein abdichtender, formstabiler Deckel (4) befestigt ist, wobei mindestens ein Deckel (4) einen Verschlußstopfen (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein in seinem Hub begrenzter Verdrängungskolben (65) einem der Deckel (4) zugeordnet ist, der beim Eintauchen in den Höhlkörper (1) die Flüssigkeit verdrängt.
Patent DE-10014906-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil (Deckelbefestigung)
Inventor: HEDLUND STAFFAN
IPC: F15B13/042
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-05-13
Abstract: Mehrwegeventil zum Schalten eines Fluidflusses eines Druckmediums mit einem Ventilgehäuse (1) mit mehreren Anschlüssen (2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) für das Druckmittel, welche mit einer innenliegenden Ventilbohrung (5) in Verbindung stehen, in der ein Ventilschieber (6) zum Schalten des Druckmittelflusses zwischen den Anschlüssen (2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) gleitend angeordnet ist und mit zumindest einem Verschlusselement (7a, 7b) zur Abdichtung der Ventilbohrung (5) an zumindest einer Endseite, zumindest einem Kolben (11) zur axialen Bewegung des Ventilschiebers (6) in eine gewünschte Schaltposition, der mit einer im Endbereich der Ventilbohrung (5) ausgebildeten Antriebskammer (12) zusammenwirkt und der mit einem Steuerdruck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (7a, 7b) mit einer im montierten Zustand des Verschlusselementes (7a, 7b) im wesentlichen rechtwinklig zur Achse der Ventilbohrung (5) angeordneten Durchgangsbohrung (18a, 18b; 25) versehen ist, wobei die Durchgangsbohrung (18a, 18b; 25) mit einer zweiten Durchgangsbohrung (18) im Ventilgehäuse (1) und mit einer...
Patent DE-10049576-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung von Druckformen
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: B41C1/02
Filed: 2000-10-06
Granted: 2014-07-24
Abstract: Einrichtung ausschließlich zur Herstellung von Druckformen (16) mit einem Trägerzylinder (1), auf dessen äußerer Mantelfläche eine unbebilderte Druckform (16) angeordnet ist, die mit einer längs des Trägerzylinders (1) verfahrbaren Bebilderungsvorrichtung (15) bebilderbar ist, wofür eine Traverse (13) vorgesehen ist, die parallel zur Drehachse des Trägerzylinders (1) angeordnet ist, und die Bebilderungsvorrichtung (15) auf einem Wagen (14), der auf der Traverse (13) verfahrbar ist, befestigt ist sowie mit einer in einem Gestell (2) angeordneten Lagerung (3), mit der der Trägerzylinder (1) ausschließlich fliegend gelagert und an der der Lagerung (3) abgewandten Seite stirnseitig für einen Wechsel der Druckform (16) frei zugänglich ist, sowie mit einem den Trägerzylinder (1) antreibenden Motor (8).
Patent DE-10058979-B4 (DE)
Title: Strömungsmittelsystem mit Druckausgleich während der Regeneration
Inventor: A HEARN MICHAEL A
IPC: F15B11/08
Filed: 2000-11-28
Granted: 2012-01-19
Abstract: Strömungsmittelsystem (10) mit einer einzigen Druckströmungsmittelquelle (16), die das Strömungsmittel von einem Reservoir (18) aufnimmt und betreibbar ist, um mehrere Lasten zu steuern, wobei das Strömungsmittelsystem (10) folgendes aufweist: eine erste Strömungsmittelschaltung (12), die mit der einzigen Druckströmungsmittelquelle (16) verbunden ist und ein erstes Richtungssteuerventil (24) besitzt, das mit einem ersten Strömungsmittelzylinder (26) verbunden ist, der Kopfenden- und Stangenendanschlüsse besitzt, wobei das erste Richtungssteuerventil (24) ein einziges 3-Positionsventil (24) ist, das einen Versorgungseinlaßanschluß besitzt, der mit der einzigen Druckströmungsmittelquelle (16) verbunden ist, erste und zweite Auslaßanschlüsse (38, 40), die mit den jeweiligen Kopfenden- und Stangenendenanschlüssen des ersten Strömungsmittelzylinders (26) verbunden sind, und einen Ablaßanschluß, der mit dem Reservoir verbunden ist; wobei das einzige 3-Positionsventil (24) zwischen einer zentrierten Position und ersten und zweiten Betriebspositionen bewegbar ist; wobei in der zentrierten Position der Versorgungsanschluß, die ersten und zweiten Auslaßanschlüsse und der Ablaßanschluß bezüglich einander blockiert sind; wobei in der ersten...
Patent DE-10064622-B4 (DE)
Title: Verfahren und katalytischer Kontaktor zur Entfernung von Nitrat, Nitrit, Perchlorat und anderen schädlichen Verbindungen aus verunreinigtem Wasser durch Wasserstoff
Inventor: MARELLA MARCELLO
IPC: B01J21/06
Filed: 2000-12-22
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Entfernen von Nitrat, Nitrit, Perchlorat und anderen schädlichen
Verbindungen aus verunreinigtem Wasser durch Wasserstoff, dadurch gekennzeichnet,
dass das zu behandelnde Wasser und der gasförmige Wasserstoff zusammen
mit Kohlendioxid, als Puffermaterial,  – an eine asymmetrische, poröse, benetzbare,
keramische Membran herangeführt
werden,  – die
Membran aus einem Träger
und einer dünnen,
feinporösen,
mit Palladium und Zinn beschichteten Deckschicht besteht,  – der gasförmige Wasserstoff
zusammen mit Kohlendioxid der Trägerseite
zugeführt
und das zu behandelnde Wasser entlang der mit Palladium und Zinn
beschichten Seite entlang geführt
werden,  – der
erhöhte
Druck auf der Gasseite unter den Ausblasdruck der Membranseite eingestellt
wird, so dass die Grenze zwischen Gas und flüssiger Phase nahe dem Übergang vom
Träger
zur beschichteten Membrandeckschicht liegt.
Patent DE-10080410-B4 (DE)
Inventor: APFEL STEFAN
IPC: B25H3/02
Filed: 2000-02-22
Granted: 2013-12-05
Abstract: The invention relates to a tool cabinet and/or material cabinet (1) with a housing (2). At least one vertical drawer (3, 3') is accommodated in said cabinet. The drawer (3, 3') can be pulled out via a front side (4) or a side wall of the housing (2, 52) and is provided with at least one receptacle (8, 18, 18', 50, 51) for storing goods. Said receptacle (8, 18, 18', 50, 51) is accessible from the sides (5, 6) of the drawer. Each drawer (3, 3') is provided with at least one support means (7, 48) at the bottom thereof. Said support means (7, 48) are embodied as rolls (7), rollers (48) or balls. Said rolls, rollers or balls rest on the floor.
Patent DE-10084514-B4 (DE)
Title: Olefinische Kautschukzusammensetzung
Inventor: NISHIHARA HAJIME
IPC: C08L23/12
Filed: 2000-02-28
Granted: 2007-05-24
Abstract: Olefinische
Kautschukzusammensetzung, enthaltend  (A) 1 bis 99 Gewichtsteile
eines Ethylen-α-Olefin-Copolymeren, das
Ethylen-Einheiten und C 3 -C 20 -α-Olefin-Einheiten aufweist
und  (B) 1 bis 99 Gewichtsteile eines olefinischen Harzes, wobei die
Gesamtmenge von (A) und (B) 100 Gewichtsteile beträgt, wobei
die Zusammensetzung einen Vernetzungsgrad von 50% oder mehr und
einen Quellungsgrad von 5 bis 40 aufweist,  wobei das olefinische
Harz (B) unter isotaktischem Homopolypropylen und isotaktischen
Copolymeren (Blockcopolymeren und statistischen Copolymeren) von
Propylen und einem anderen α-Olefin,
ausgenommen Ethylen, ausgewählt
ist, und die Zusammensetzung mit einem Vernetzungsinitiator (D)
oder mit (D) und einem Vernetzungshilfsmittel (E) vernetzt worden
ist, wobei der Vernetzungsinitiator (D) in einer Menge von 0,02
bis 3 Gew.-Teilen pro 100 Gew.-Teile der aus (A) und (B) bestehenden
Zusammensetzung verwendet wurde und das Vernetzungshilfsmittel (E)
in einer Menge von 0,1 bis 5 Gew.-Teilen pro 100 Gew.-Teile der
aus (A) und (B) bestehenden Zusammensetzung verwendet wurde; wobei
weiterhin  die olefinische Kautschukzusammensetzung...
Patent DE-10104926-B4 (DE)
Title: Verfahren zur parallelen Simulation von Mobilfunknetzen
Inventor: VOIGT JENS
IPC: H04B17/391
Filed: 2001-01-26
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur parallelen Simulation von Mobilfunknetzen, die aus sende- und
empfangsfähigen Netzelementen
bestehen, die in einen Übertragungskanal senden
und aus dem Übertragungskanal
empfangen, wobei Netzelemente und Übertragungskanal als Objekte
in einer objektorientierten Programmierung in einem Programm modelliert
sind und das Senden und das Empfangen der Netzelemente in dem Programm
als Kommunikation der Objekte programmiert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass  a) die einzelnen Netzelemente des Mobilfunknetzes während eines
Interaktionszyklus, welcher durch die Interaktionen Senden und Empfangen
bestimmt ist, mit dem Übertragungskanal
kommunizieren, wobei mehrere Netzelemente gleichzeitig unabhängig voneinander
senden und empfangen und jedes Netzelement den Interaktionszyklus
aufeinanderfolgend während
der Simulation wiederholt,  b) der Übertragungskanal zwischen den
Zuständen
Senden und Empfangen umschaltbar programmiert ist,  c) das Umschalten
vom Zustand Senden in den Zustand Empfangen abhängig vom Ergebnis eines Vergleichs
einer bekannten Anzahl von Netzelementen mit der Anzahl der vorangegangenen
gesendeten Informationen erfolgt und  d) das Umschalten vom
Zustand Empfangen...
Patent DE-10106468-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von Reifendichtmittel
Inventor: STEHLE MICHAEL
IPC: B60S5/04
Filed: 2001-02-13
Granted: 2012-11-22
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen von Reifendichtmittel aus einem Behälter (1), welchem ein Entnahmeelement (2.1 bis 2.3) zum Ausbringen von Reifendichtmittel zugeordnet ist, wobei das Entnahmeelement (2.1 bis 2.3) ein Ventil (12.1 bis 12.3) aufweist und das Ventil einen Einlass (3) und einen Auslass (4) aufweist, an den Einlass (3) eine Luftdruckquelle (6) und an den Auslass (4) eine Verbindungsleitung (8) zum Verbinden mit einem Reifen (9) anschließbar ist und in einer ersten Einstellung des Ventils (12.1 bis 12.2) über zumindest einen Bypass Einlass (3) und Auslass (4) miteinander verbindbar sind und in einer zweiten Position des Ventils eine Verbindung zwischen Einlass (3) und Behälter (1) sowie Behälter (1) und Auslass (4) hergestellt ist.
Patent DE-10130867-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen aus Verbrennungsmotoren
Inventor: GAISER GERD DR ING
IPC: F01N3/20
Filed: 2001-06-30
Granted: 2014-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen mit einem in einem Gehäuse angeordneten Katalysator und einem Eintrittsgehäuse im Übergang vom Abgasrohr zum Katalysatorgehäuse, mit innerhalb des Eintrittsgehäuses angeordneten, konusartigen gewellten Leitelementen, in Form von Leitblechen, wobei mehrere konusartige Leitelemente ineinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtung der Wellung der Leitelemente gegenüber der Hauptströmungsrichtung um einen bestimmten Winkel verdreht ist und dass die Orientierung der Wellung benachbarter Leitelemente in eine entgegengesetzte Richtung zeigt.
Patent DE-10137601-B4 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine mit mindestens einer Musterlegebarre
Inventor: MISTA KRESIMIR
IPC: D04B27/02
Filed: 2001-08-01
Granted: 2006-09-07
Abstract: Kettenwirkmaschine
mit mindestens einer Musterlegebarre, die mehrere Fadenführer aufweist, die
in Versatzrichtung durch einen Antrieb hin- und herbewegbar sind,
wobei der Antrieb über
ein Zugelement auf die Fadenführer
wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Fadenführer (4)
T-förmig
ausgebildet ist mit einem im wesentlichen in Versatzrichtung (6)
verlaufenden Halteteil (17, 117) und einem im wesentlichen senkrecht
dazu angeordneten Schaft (14, 114), wobei das Halteteil (17, 117) über eine
vorbestimmte Länge
am Zugelement (7) festgelegt und mit dem Schaft (14, 114) starr
verbunden ist.
Patent DE-10141083-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Temperaturregelung eines Peltier-Elements
Inventor: HOSCHEK WILHELM
IPC: G05D23/20
Filed: 2001-08-22
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Temperaturregelung eines Peltier-Elements (3), bei dem  in
einem ersten Betriebsbereich das Peltier-Element (3) nur heizt und
seine Temperatur über
die Höhe
einer Ansteuer-Gleichspannung
(VP) geregelt wird, wobei deren Höhe bis herab zu einem Minimalwert
in einem ersten Regelkreis (4, 8, 7, 5, 1, 2, 3) geregelt wird,  in
einem zweiten Betriebsbereich das Peltier-Element (3) mit einer
Ansteuer-Wechselspannung (VWP) geringer Amplitude angesteuert wird
und seine Temperatur durch Änderung
des Tastverhältnisses
der Ansteuer-Wechselspannung (VWP) und somit das Verhältnis von
Kühl- zu
Heizabschnitten in einem zweiten Regelkreis (4, 8, 7, 6, 2, 3) geregelt
wird und  in einem dritten Betriebsbereich das Peltier-Element
(3) nur kühlt
und die Temperatur (IT) über
die Höhe
der umgepolten Ansteuer-Gleichspannung (VP) durch den ersten Regelkreis
(4, 8, 7, 5, 1, 2, 3) geregelt wird.
Patent DE-10150836-B4 (DE)
Title: Organisches Farb-EL-Display
Inventor: IKETSU YUICHI
IPC: H01L51/50
Filed: 2001-10-15
Granted: 2008-07-31
Abstract: Organisches
Farb-Elektrolumineszenz-Display aufweisend:  eine Vielzahl von
ersten Elektroden (1, 122), die sich in einer Spaltenrichtung erstrecken,
wobei die Anzahl der ersten Elektroden (1, 122) das Doppelte der
Anzahl der Anzeigespalten beträgt,  eine
Vielzahl von zweiten Elektroden (4, 125), die sich in einer Zeilenrichtung
erstrecken, wobei die zweiten Elektroden (4, 125) alle zwei Anzeigezeilen
vorgesehen sind,  eine Vielzahl von Pixeln, die in der Spaltenrichtung
und in der Zeilenrichtung angeordnet sind, wobei jeder Pixel aus drei
Teilpixeln (R, G, B) für
drei unterschiedliche Lumineszenzfarben besteht, die der Reihe nach
in der Zeilenrichtung angeordnet sind, und wobei die einzelnen Teilpixel
(R, G, B) in denjenigen Regionen angeordnet sind, in denen sich
die ersten Elektroden (1, 122) und die zweiten Elektroden (4, 125)
kreuzen, wobei sich in diesen Regionen eine organische Lumineszenzschicht
(124) zwischen ersten Elektroden (1, 122) und zweiten Elektroden
(4, 125) befindet, und  wobei die Teilpixel (R, G,...
Patent DE-10155273-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Verglasungseinheit als Brandschutzglas
Inventor: KRILTZ UWE
IPC: C03C27/12
Filed: 2001-11-09
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verwendung
einer Verglasungseinheit (10) mit:  a) einer ersten Verbundglasscheibe
aus zwei über
eine organische Zwischenschicht (30) miteinander verbundenen Floatglasscheiben
(20), wobei keine der Floatglasscheiben (20) vorgespannt ist;  b)
einer zweiten Verbundglasscheibe aus zwei über eine organische Zwischenschicht
(30) miteinander verbundenen Floatglasscheiben (20), wobei keine
der Floatglasscheiben (20) vorgespannt ist;  c) einem luftdichten
Zwischenraum (40) zwischen den beiden Verbundglasscheiben, der evakuiert
oder mit einem Gas gefüllt
ist, wobei  d) zumindest auf einer der zu einer der organischen
Zwischenschichten (30) oder dem Zwischenraum (40) gerichteten Seiten
(2, 3, 4, 5, 6, 7) der Floatglasscheiben (20) eine Wärmeschutzschicht
(50) angeordnet ist  als ein Brandschutzglas.