baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100696-A1 (DE)
Title: Datensuche und Operator zum Ausschließen ungewünschter Ergebnisse phonetischer Suchen
Inventor: HOLMES WENDY J
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-01-18
Abstract: Es werden ein Verfahren, ein System und eine Suchmaschine für phonetische Suchen beschrieben, die ermöglichen, dass phonetische Suchen eine höhere Relevanz für den Suchenden besitzen. Konkret können phonetische Suchen in einer Datenbank, die phonetisch durchsuchbaren Inhalt enthält, einen oder mehrere phonetisch verwechselbare Begriffe aufweisen, die aus Suchergebnissen ausgeschlossen werden, wodurch Suchergebnisse zurückbleiben, welche die während der phonetischen Suche in der Datenbank genutzten Suchbegriffe wirklichkeitsgetreuer widerspiegeln.
Patent DE-102016102555-A1 (DE)
Title: Straßenbauwerksanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Straßenbauwerksanordnung
Inventor: RIEKERT JÜRGEN
IPC: E02D29/12
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Straßenbauwerksanordnung mit – wenigstens einer Schicht aus gebundenem Oberbaumaterial (2.2, 3.2, 4.2, 5.2, 6.2, 7.2, 8.2, 9.2, 10.2), die an einer Oberseite der Straßenbauwerksanordnung (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) angeordnet ist, und – einem in die Straßenbauwerksanordnung (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) eingebauten oder durch ein oder mehrere Elemente gebildeten Einbaubauteil (2.1, 3.1, 4.1, 7.1, 9.1), das wenigstens einen Hohlraum (2.12, 5.12) aufweist, der nach oben geöffnet ist, und – einer Lastableitanordnung (2.15, 3.15, 4.15), die den Hohlraum (2.12, 5.12) zumindest in einem Bereich begrenzt, an einer Seite die Schicht aus gebundenem Oberbaumaterial (2.2, 3.2, 4.2, 5.2, 6.2, 7.2, 8.2, 9.2, 10.2) flächig kontaktiert und sich zumindest in einem Bereich nach unten hin verjüngt, wobei die Lastableitanordnung (2.15, 3.15, 4.15) aus wenigstens einem ersten Teilelement (2.6, 3.6, 4.6, 5.6, 6.6, 7.6, 8.6, 9.6, 10.6) und einem zweiten Teilelement (2.7, 3.7, 4.7, 5.7, 6.7, 7.7, 8.7, 9.7, 10.7) gebildet ist, die sich relativ zueinander dreh- und/oder verschiebbar kontaktieren.
Patent DE-102016103114-A1 (DE)
Title: Halteelement für eine Stellvorrichtung eines Abgasturboladers
Inventor: DICK VIKTOR
IPC: F01D17/10
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halteelement für eine Stellvorrichtung eines Abgasturboladers, mit einem ersten Elementabschnitt (11) aufweisend eine erste Durchgangsöffnung (13) und mit einem zweiten Elementabschnitt (12) aufweisend eine zweite Durchgangsöffnung, wobei die erste Durchgangsöffnung (13) einer Verbindung des Halteelementes (1) mit der Stellvorrichtung (2) dient und die zweite Durchgangsöffnung (14) einer Verbindung des Halteelementes (1) mit einer Bewegungsvorrichtung (6) dient. Erfindungsgemäß ist das Halteelement (1) zur kraft- und formschlüssigen Verbindung mit einer Stellstange (4) der Stellvorrichtung (2) ausgebildet.
Patent DE-102016104696-A1 (DE)
Title: Kochvorrichtung
Inventor: KEISKER JENNIFER
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kochvorrichtung, die in einer Gefahrensituation vom Nutzer schnell und sicher abgeschaltet werden kann. Dazu verfügt die Kochvorrichtung über mindestens einen oder eine Vielzahl von Sensoren, die den Kochvorgang überwachen. Wenn eine Gefahr erkannt wird, wird dem Nutzer über ein Sicherheitsbedienelement die schnelle und sichere Abschaltung ermöglicht. Das Sicherheitsbedienelement ist vorzugsweise prominent auf der Nutzerseite der Kochvorrichtung angeordnet und größenveränderlich. Eine kleine Gefahr wird mit einer geringen Größe des Sicherheitsbedienelements gekennzeichnet, eine große Gefahr führt zu einem sehr großen Sicherheitsbedienelement, das einfach zu betätigen ist.
Patent DE-102016110919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Elektromotors in einem Fahrzeug
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: H05K10/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Elektromotors in einem Fahrzeug, wobei mindestens zwei Bordnetze im Fahrzeug vorhanden sind und der Elektromotor mit mindestens zwei Teilmaschinen betrieben wird, die mit jeweils einem Bordnetz verbunden sind, wird in Abhängigkeit des aktuellen Bordnetzzustands die Leistungsentnahme aus den Bordnetzen veränderlich auf die Teilmaschinen des Elektromotors verteilt.
Patent DE-102016117742-A1 (DE)
Title: Heiz-/Kühleinrichtung
Inventor: HOFFMANN SABINE
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Heiz-/Kühleinrichtung (1) zum Wärmen und/oder Kühlen eines Nutzers (2) durch Wärmestrahlungsaustausch zwischen der Heiz-/Kühleinrichtung (1) und dem Nutzer (2), wobei die Heiz-/Kühleinrichtung (1) wenigstens eine Heiz-/Kühlfläche (10) aufweist, die eine wärmestrahlungsaktive Oberfläche aufweist, die für den Wärmestrahlungsaustausch zu dem Nutzer (2) eingerichtet ist, wobei die Heiz-/Kühlfläche (1) mit einer aktiven Heizung/Kühlung (30) zum Einbringen und/oder Entziehen von Wärme thermisch verbunden ist, und wobei in die Heiz-/Kühlfläche (10) eingebrachte bzw. dieser entzogene Wärme mittels der aktiven Heizung/Kühlung (30) aus einem Wärmespeicher (32) entnehmbar bzw. in einen Wärmespeicher (32) einbringbar ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Wärmen oder Kühlen eines Nutzers einer Heiz-/Kühleinrichutng.
Patent DE-102016119695-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Reinigung von Vorwärmerabgasen einer Anlage der Zement- und/oder Mineralsindustrie
Inventor: DINKOVA ANNA IVANOVA
IPC: B01D53/86
Filed: 2016-10-17
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Reinigung von Vorwärmerabgasen einer Anlage der Zement- und/oder Mineralsindustrie durch Reduktion der Konzentration von gasförmigen Schadstoffen, werden die Vorwärmerabgase zunächst einer Hochtemperaturfiltration zur Reduzierung des Staubgehalts unterzogen, wobei anschließend eine erste Abgasbehandlung durch selektive katalytische Reduktion und eine nachfolgende zweite Abgasbehandlung durch regenerative katalytische Oxidation folgen. Die erfindungsgemäße Anlage zur Reinigung von Vorwärmerabgase der Zement- und Mineralsindustrie durch Reduktion der Konzentration von gasförmigen Schadstoffen beinhaltet einen Hochtemperaturfilter zur Reduzierung des Staubgehalts der Vorwärmerabgase, einen SCR-Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion der Vorwärmerabgase und eine nach dem SCR-Katalysator angeordnete regenerative Oxidationskatalysator-Anlage zur regenerativen katalytischen Oxidation der Vorwärmerabgase.
Patent DE-102016121587-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Antrieb, insbesondere für den Einsatz in feuchter Umgebung
Inventor: DARGATZ BENJAMIN
IPC: H01L41/09
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen piezoelektrischen Antrieb, insbesondere für den Einsatz in feuchter Umgebung. Um einen kompakten und stabilen piezoelektrischen Antrieb, insbesondere für den Einsatz in feuchter Umgebung bereitzustellen, wobei ein dauerhafter Schutz der piezoelektrischen Antriebseinheit vor Fremdmaterial wie Feuchtigkeit und elektrisch leitfähigen Partikeln erzielt werden kann, umfasst der erfindungsgemäße Antrieb (1) ein Gehäuse (2) mit einer Kammer (3), die durch eine elastische Membran (4) hermetisch verschlossen ist, wobei eine piezoelektrische Antriebseinheit (5) in der hermetisch verschlossenen Kammer (3) angeordnet und zum Antrieb eines Antriebselements (8) durch elektrische Ansteuerung piezoelektrisch verformbar ist, wobei die piezoelektrische Antriebseinheit (5) wenigstens einen piezoelektrischen Biegeaktor (50) aufweist, der bei elektrischer Ansteuerung eine Biegeauslenkung quer zu der elastischen Membran (4) erzeugt.
Patent DE-102016121852-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Belegungsgrads einer Transporteinrichtung
Inventor: SCHECK TOBIAS
IPC: B65G43/08
Filed: 2016-11-15
Abstract: Es sind eine Vorrichtung (23; 230; 2300) und ein Verfahren zur Ermittlung eines Belegungsgrads einer Transporteinrichtung (20) bereitgestellt. Die Vorrichtung (23; 230; 2300) umfasst mindestens eine Lichtschranke (231, 232, 233) zum Erfassen von mit der Transporteinrichtung (20) in einer Transportebene transportiertem Transportgut, wobei mindestens zwei Lichtstrahlen (233) der mindestens einen Lichtschranke (231, 232, 233) in Bezug auf die Transportebene der Transporteinrichtung (20) benachbart übereinander angeordnet sind, wobei die Lichtschranke (231, 232, 233) derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass einer der Lichtstrahlen (233) zum Erfassen eines ersten Transportguts ausgerichtet ist und ein weiterer der mindestens zwei Lichtstrahlen (233) zum Erfassen eines zweiten Transportguts ausgerichtet ist, und eine Auswerteeinrichtung (25), die zur Auswertung des Erfassungsergebnisses der mindestens einen Lichtschranke (231, 232, 233) zur Ermittlung des aktuellen Belegungsgrads in der Transportebene der Transporteinrichtung (20) ausgestaltet ist.
Patent DE-102016203290-A1 (DE)
Title: Drahtloses Fahrzeugkommunikationssystem, Fahrzeugsteuervorrichtung und tragbares Gerät
Inventor: HAMADA KAZUYA
IPC: B60R25/24
Filed: 2016-03-01
Abstract: Eine tragbare Vorrichtung (20) weist einen Bereich (E1) für einen möglichen Signalempfang auf, in dem, wenn sich die tragbare Vorrichtung (20) einem von einer Mehrzahl von in einem Fahrzeug (30) vorgesehenen NF-Sendern (2–6) auf einen vorbestimmten ersten Abstand (D1) nähert, ein Antwortanforderungssignal nur von dem NF-Sender (2) durch die tragbare Vorrichtung (20) empfangbar ist, und wenn sich die tragbare Vorrichtung (20) einem der Mehrzahl von NF-Sendern (2–6) auf einen zweiten Abstand (D2) nähert, der kürzer als der erste Abstand (D1) ist, Antwortanforderungssignale von dem NF-Sender (2) und irgendeinem der verbleibenden NF-Sender (3–6) durch die tragbare Vorrichtung (20) empfangbar sind. Wenn die tragbare Vorrichtung (20) innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne (T1) das Antwortanforderungssignal von nur einem der NF-Sender (2–6) empfangen hat und das Antwortanforderungssignal einen RSSI-Wert aufweist, der nicht kleiner als ein Schwellenwert (Q1) ist, wird eine Kontrolle (Verriegeln/Entriegeln der Türen, Start des Motors und dergleichen) über das Fahrzeug (30) verhindert.
Patent DE-102016204766-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur prädiktiven Ansteuerung eines Elektromotors zur Risikoreduzierung des Umkippens eines Rollstuhls
Inventor: MARX KLAUS
IPC: A61G5/04
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur prädiktiven Ansteuerung eines Elektromotors zur Risikoreduzierung eines Umkippens eines Rollstuhls. Ein Kippen liegt vor, wenn der Rollstuhl um die Achse des Antriebsrades gedreht wird. Im Verfahren wird mindestens eine Bewegungsgröße erfasst. Außerdem wird eine Energie des Rollstuhls in Abhängigkeit der mindestens einen Bewegungsgröße ermittelt und die ermittelte Energie mit einem Grenzwert verglichen. Bei einer ermittelten Energie größer dem Grenzwert steuert ein Steuergerät des Rollstuhls einen Elektromotor entgegen der Bewegung des Rollstuhls an, so dass die Energie des Rollstuhls und somit das Risikos eines Umkippens des Rollstuhls reduziert werden.
Patent DE-102016205030-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer multivalenten Energieversorgungsanlage
Inventor: ARNOLD CHRISTIAN
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer multivalenten Energieversorgungsanlage, wobei die Energieversorgungsanlage mindestens zwei Energieerzeuger umfasst, die mindestens zwei verschiedene Energieträger nutzen, um Energie in Form von Wärme und/oder Kälte und/oder elektrischer Energie bereitzustellen. Für jeden Energieerzeuger gibt es eine Regeleinrichtung zum Regeln von Regelgrößen des Energieerzeugers. Jeder Energieerzeuger kann drei mögliche Schaltzustände einnehmen: der Energieerzeuger muss eingeschaltet oder ausgeschaltet sein oder der Energieerzeuger darf eingeschaltet oder ausgeschaltet sein. Die Energieversorgungsanlage hat eine Steuereinrichtung zum koordinierten Steuern der Regeleinrichtungen. Die Steuereinrichtung ist dafür ausgelegt, mindestens eine Energiebereitstellungsanforderung für jeweils mindestens eine Energieform Wärme und/oder Kälte und/oder elektrische Energie zu erfassen. Für jeden der Energieerzeuger ermittelt die Steuereinrichtung, ob ein energieerzeugerspezifisches Kriterium vorliegt, welches für den Energieerzeuger genau einen der drei möglichen Schaltzustände festlegt. Ferner bestimmt die Steuereinrichtung für jeden Energieerzeuger Sollwerte zum Erfüllen Energiebereitstellungsanforderung in Abhängigkeit der Energiebereitstellungsanforderung und des energieerzeugerspezifischen Kriteriums und gibt die Sollwerte an die Regeleinrichtungen aus.
Patent DE-102016208063-A1 (DE)
Title: Beheizbare Batterie
Inventor: HAMMERSCHMIDT THOMAS
IPC: H01M10/6571
Filed: 2016-05-11
Abstract: Eine beheizbare Batterie (1) umfasst eine Batteriezelle (100) mit einer Anode (110) und einer Kathode (120), einem Anodenanschluss (A100), der mit der Anode (110) verbunden ist, und einem Kathodenanschluss (K100), der mit der Kathode (120) verbunden ist. Die Batteriezelle (100) weist ein Heizelement (130) und einen Anschluss (101) zum Anlegen eines Spannungspotenzials an das Heizelement (130) auf. Das Heizelement (130) ist mit einem des Anodenanschlusses (A100) und des Kathodenanschlusses (K100) verbunden. Weiterhin umfasst die Batteriezelle (100) einen steuerbaren Schalter (140), der zwischen dem Anschluss (101) zum Anlegen des Spannungspotenzials an das Heizelement (130) und dem anderen des Anodenanschlusses (A100) und des Kathodenanschlusses angeordnet ist.
Patent DE-102016209213-A1 (DE)
Title: Schaltgeräteanordnung
Inventor: HURNICKI MATTHIAS
IPC: H01H31/34
Filed: 2016-05-27
Abstract: Eine Schaltgeräteanordnung weist ein erstes Schaltkontaktstück (1) und ein zweites Schaltkontaktstück (2) auf. Die beiden Schaltkontaktstücke (1, 2) sind formkomplementär ausgeformt und längs einer Bahn (I, II, III, IV) relativ zueinander bewegbar. Zumindest einem der Schaltkontaktstücke (1, 2) ist eine Lagesicherungseinrichtung zugeordnet, welche ein Riegelelement aufweist.
Patent DE-102016210130-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Klimatisierungskomponenten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LAUER STEFAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-06-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern von Klimatisierungskomponenten (1, 3–5) eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Es wird eine prognostizierte Fahrzeugtemperatur ermittelt. Ferner wird eine voraussichtliche Klimatisierungszeit des Kraftfahrzeugs ermittelt. Es wird zudem ein Soll-Temperierungszustand vorgegeben. Ein Klimatisierungsbedarf wird anhand eines Vergleichs zwischen der prognostizierten Fahrzeugtemperatur und dem Soll-Temperierungszustands ermittelt. Mindesten eine Klimatisierungskomponente wird gemäß dem Klimatisierungsbedarf vor der voraussichtlichen Klimatisierungszeit mit dem Steuerungsziel angesteuert, den Soll-Temperierungszustand zu Beginn der Klimatisierungszeit zu erreichen.
Patent DE-102016211180-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen einer automatisierten Fahrt eines Fahrzeugs
Inventor: DERENDARZ WOJCIECH WACLAW
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer automatisierten Fahrt eines Fahrzeugs (50) entlang einer bereitgestellten Trajektorie (30, 31, 32, 33), umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen mindestens einer hinterlegten Trajektorie (30, 31, 32, 33) für eine aktuelle Position (23) des Fahrzeugs (50), Auswählen einer der bereitgestellten Trajektorien (30, 31, 32, 33), Durchführen einer automatisierten Fahrt des Fahrzeugs (50), wobei eine Steuerung (3) des Fahrzeugs (50) auf Grundlage von erfassten Umfelddaten Signale für eine Querregelung (51) und eine Längsregelung (52) zum Steuern des Fahrzeugs (50) entlang der ausgewählten Trajektorie (30, 31, 32, 33) bereitstellt, wobei mindestens eine Zusatzinformation (7) erfasst oder empfangen wird und das Auswählen zusätzlich auf Grundlage der mindestens einen Zusatzinformation (7) durchgeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung.
Patent DE-102016211220-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe und Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F16F15/12
Filed: 2016-06-23
Abstract: Kupplungsscheibe (100), insbesondere für eine Reibungskupplungseinrichtung, die Kupplungsscheibe (100) aufweisend ein erstes Drehteil und wenigstens ein weiteres Drehteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das erste Drehteil und das wenigstens eine weitere Drehteil zusammen drehbar und relativ zueinander ausgehend von einer Mittellage in eine Zugrichtung und in eine Schubrichtung begrenzt verdrehbar sind, und wenigstens eine zwischen dem ersten Drehteil und dem wenigstens einen weiteren Drehteil wirksame Federeinrichtung, bei der die wenigstens eine Federeinrichtung eine mehrstufige Kennlinie mit Abschnitten unterschiedlicher Steigung aufweist, wobei die Kennlinie ausgehend von der Mittellage einen ersten Kennlinienabschnitt mit einer ersten Steigung und wenigstens einen weiteren Kennlinienabschnitt mit einer gegenüber der ersten Steigung reduzierten weiteren Steigung aufweist, und Reibungskupplungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer derartigen Kupplungsscheibe.
Patent DE-102016211688-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einspritzen eines Fluids mit sich verjüngendem Einströmbereich einer Durchgangsöffnung
Inventor: ROGLER PHILIPP
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen eines Fluids, umfassend einen Ventilsitz (3), an welchem ein Abdichtbereich angeordnet ist; ein auf einer Injektormittelachse (X-X) angeordnetes Schließelement (5), welches am Ventilsitz (3) wenigstens eine Durchgangsöffnung (30) freigibt und verschließt; wobei die wenigstens eine Durchgangsöffnung (30) eine Hauptachse (300) in einem Anstellungswinkel (β) zu der Injektormittelachse (X-X) aufweist; wobei die wenigstens eine Durchgangsöffnung (30) einen Einströmbereich (41) aufweist, und wobei der Einströmbereich (41) sich verjüngend ausgeführt ist.
Patent DE-102016213266-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel-montagevorrichtung und steuerverfahren
Inventor: LEE NAM GU
IPC: H01M8/2404
Filed: 2016-07-20
Abstract: Es ist eine Brennstoffzellenstapel-Montagevorrichtung vorgesehen. Die Montagevorrichtung umfasst eine Stapelführungsvorrichtung, die Brennstoffzellen unter Verwendung einer Mehrzahl von Führungsschienen anordnet und stapelt, und eine Presseinheit, die sich wiederholt auf der Basis der Stapelführungsvorrichtung vertikal bewegt und die auf der Stapelführungsvorrichtung gestapelten Brennstoffzellen zusammenzudrückt. Eine Walzenanordnung umfasst eine Walze, die mit der Führungsschiene in Rollkontakt steht und an der Presseinheit angebracht ist. Ein Gewichtserfassungsabschnitt erfasst ein Gewicht, das auf die Walze durch die Führungsschiene aufgebracht wird. Zusätzlich bestimmt eine Steuerung auf der Grundlage eines Erfassungssignals des Gewichtserfassungsabschnitts, ob sich die Führungsschiene in einer Ausgangsposition befindet, und betreibt die Presseinheit.
Patent DE-102016214272-A1 (DE)
Title: Optisches System eines Stereo-Videoendoskops mit seitlicher Blickrichtung sowie Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SCHOUWINK PETER
IPC: G02B27/22
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System (20) eines Stereo-Videoendoskops (2) mit fester seitlicher Blickrichtung. Das optische System (20) umfasst eine distale optische Baugruppe (24) und eine proximale optische Baugruppe (26), wobei letztere einen linken und einen rechten Linsensystemkanal (48L, 48R) umfasst. Aus einem Objektraum (11) einfallendes Licht wird in den linken und rechten Linsensystemkanal (48L, 48R) der proximalen optischen Baugruppe (26) eingekoppelt, wobei die hierzu eingerichtete distale optische Baugruppe (24) in Lichteinfallsrichtung aufeinanderfolgend eine Eintrittslinse (28), eine Umlenkprismengruppe (30) und eine Austrittslinse (46) umfasst. Die Umlenkprismengruppe (30) umfasst ein erstes und ein zweites Prima (32, 34). Das erste Prisma umfasst eine erste Eintrittsseite (36), das zweite Prisma (34) umfasst eine Reflexionsseite (42). Die Eintrittsseite (36) und die Reflexionsseite (42) schließen einen Winkel (α) ein, der größer als der Totalreflexionswinkel (θC) des zweiten Prismas (34) ist.
Patent DE-102016216771-A1 (DE)
Title: Mehrschichtwand für ein Bauwerk
Inventor: GALLINAT ANNA
IPC: E04B2/28
Filed: 2016-09-05
Abstract: Eine Mehrschichtwand für ein Bauwerk umfasst eine erste Wandschicht (2), eine zweite Wandschicht (3), einen zwischen der ersten Wandschicht (2) und der zweiten Wandschicht (3) angeordneten Zwischenraum (11), wobei der Zwischenraum (11) ungefüllt oder zumindest teilweise gefüllt ist.
Patent DE-102016218185-A1 (DE)
Title: Spreizvorrichtung mit stromlos gehemmter Klemmvorrichtung für eine elektrische Kraftfahrzeugscheibenbremsaktuatorik
Inventor: PETZOLD FALK
IPC: F16D65/22
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spreizvorrichtung mit stromlos gehemmter Klemmvorrichtung für eine elektromechanische Kraftfahrzeugbremsaktuatorik. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Betätigungselement im Bremssattelgehäuse eine schaltbare Klemmvorrichtung integriert, die Klemmvorrichtung über wenigstens zwei zueinander translatorisch relativverschiebbare Stellkörper verfügt, die Stellkörper mittelbar oder unmittelbar aufeinander aufliegen, die beiden Stellkörper in Ihrer Auflage einen resultierenden Winkel zwischeneinander begrenzen, und wobei der resultierende Winkel zwischen den Stellkörpern kleiner vorgesehen ist, als der Arcustangens einer Haftreibungszahl in der Auflage.
Patent DE-102016220701-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: HANS DOMINIK
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Getriebeeingangswellen und mindestens einer Getriebeausgangswelle, und mit mindestens vier Radebenen, in denen jeweils ein Festrad und ein Losrad angeordnet sind, das zur Darstellung von Schaltstufen synchronisiert wird, wobei eine Kopplungseinrichtung so zwischen zwei benachbarten Losrädern angeordnet ist, dass durch eine Überbrückung von zwei nicht mit der Getriebeausgangswelle synchronisierten Losrädern mindestens zwei zusätzliche Schaltstufen ermöglicht werden.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Kopplungseinrichtung zwischen den benachbarten Losrädern durch mindestens eine schwenkende Betätigungseinrichtung betätigbar ist.
Patent DE-102016225968-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verschleißdiagnose eines gasdynamischen Lagers
Inventor: BRANDL FABIAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verschleißdiagnose eines gasdynamischen Lagers, mit einem relativ zu einem Stator drehbaren Rotor und einem sich durch die Drehung aufbauenden Gaspolster zwischen Rotor und Stator, umfassend die folgenden Schritte: Erfassen eines momentspezifischen Werts des Rotors zwischen einem Anfangs-Zeitpunkt, zudem der Rotor relativ zum Stator stillsteht und keine Antriebskraft auf den Rotor wirkt und einem Mindestdrehzahl-Zeitpunkt, zudem der Rotor mit seiner Mindestdrehzahl relativ zum Stator dreht, Bestimmen eines Unterschieds zwischen dem momentspezifischen Wert und einem vordefinierten momentspezifischen Vergleichswert, und Ausgeben einer Verschleißdiagnose in Abhängigkeit des Unterschieds zwischen dem momentspezifischen Wert und dem Vergleichswert.