baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004064028-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Waferebenenpakets
Inventor: YANG WEN KUN
IPC: H05K1/18
Filed: 2004-07-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Waferebenenpakets, umfassend die folgenden
Schritte:  Bilden eines ersten Fotolack-Musters (402) auf metallischen
Kontaktflächen
(401) mehrerer Chips (400) auf einem Wafer, um die metallischen
Kontaktflächen
(401) zu überdecken;  Bilden
einer ersten dielektrischen Schicht (403) auf dem ersten Fotolack-Muster
(402) und den mehreren Chips (400);  Aushärten der ersten dielektrischen
Schicht (403);  Entfernen des ersten Fotolack-Musters (402);  Sägen der
mehreren Chips (400) auf dem Wafer, um einzelne Chips zu bilden;  Auswählen von
guten Chips und Anbringen der guten Chips an einer isolierenden
Basis (405);  Aushärten
der isolierenden Basis (405);  Bilden einer Materialschicht
(407) auf der isolierenden Basis (405), um einen Raum zwischen den
mehreren Chips (400) auf der isolierenden Basis (405) aufzufüllen;  Aushärten der
Materialschicht (407);  Bilden einer zweiten dielektrischen
Schicht (409) auf der Materialschicht (407) und den metallischen
Kontaktflächen (401);  Ätzen eines
Teilbereiches der zweiten dielektrischen Schicht...
Patent DE-102005001396-B4 (DE)
Title: Rückenlehne
Inventor: SCHWEISSGUT JAKOB
IPC: B60N2/64
Filed: 2005-01-12
Granted: 2021-05-12
Abstract: Rückenlehne (14) für einen Fahrzeugsitz (10), deren Polster mit seiner Seitenfläche ausgehend von einer Grundposition (30) in Gebrauchsstellung innerhalb eines Verstellbereiches (24, Δα) der Neigungsverstellung der Rückenlehne (14) an einer Karosserie (46) eine Anlagefläche ausbildet, wobei die Neigungsverstellung mittels einer Vorrichtung innerhalb des Verstellbereiches (24, Δα) der Rückenlehne (14) zwischen einer vordersten Position (32) und einer hintersten Position (34) erfolgt, wobei die Seitenfläche in der vordersten Position (32) und in der hintersten Position (34) an der Karosserie (46) zur Anlage kommt, wodurch eine manuelle oder selbsttätige Klappung der Rückenlehne (14) aus der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung nach einer Entriegelung der Rückenlehne (14) über ein Ver- und Entriegelungselement (18) stets unter Überwindung der durch die Anlagefläche der Rückenlehne (14) an der Karosserie (46) hervorgerufenen Reibungskräfte erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelung der Rückenlehne (14) über das Ver- und Entriegelungselement (18) für die manuelle oder selbsttätige Klappung der Rückenlehne (14) zur Reduzierung der Reibungskräfte zwischen der Seitenfläche des Polsters der Rückenlehne (14) und der Karosserie (46) erst nach der Neigungsverstellung der Rückenlehne (14) in die vorderste Position (32) ausführbar ist.
Patent DE-102005002606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Andrücken einer Zahnstange an ein mit der Zahnstange in Eingriff stehendes Ritzel
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: B62D3/12
Filed: 2005-01-20
Granted: 2011-12-01
Abstract: Vorrichtung zum Andrücken einer Zahnstange (3) an ein mit der Zahnstange (3) in Eingriff stehendes Ritzel (6), insbesondere bei einer Zahnstangenlenkung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem in Richtung der Zahnstange (3) belasteten, verschieblich geführten Druckstück (10) und mit einer auf das Druckstück (10) wirkenden Stellschraube (13), welche in eine Gehäusebohrung (9) eines die Zahnstange (3) lagernden Lenkungsgehäuses (2) einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung zwischen der Stellschraube (13) und dem Lenkungsgehäuse (2) ein zwischen der Stellschraube (13) und dem Lenkungsgehäuse (2) gebildeter Hohlraum (20) mit einem Werkstoff (23) vergossen ist.
Patent DE-102005004758-B4 (DE)
Title: Lordosenstütze, Sitz mit einer Lordosenstütze und Verfahren zur Herstellung einer Lordosenstütze
Inventor: WEINMUELLER ANDREAS
IPC: B60N2/66
Filed: 2005-02-02
Granted: 2007-01-04
Abstract: Lordosenstütze, umfassend
einen ersten Längsdrahtabschnitt
(1) und einen zweiten Längsdrahtabschnitt
(2), und mehrere aus Kunststoff gefertigte Stützelemente (6), welche an den
ersten und zweiten Längsdrahtabschnitten
(1, 2) angespritzt sind, sich in Querrichtung der Lordosenstütze zwischen
den ersten und zweiten Längsdrahtabschnitten
(1, 2) erstrecken und seitlich über
die ersten und zweiten Längsdrahtabschnitte
(1, 2) in Querrichtung der Lordosenstütze fingerartig hinausstehen.
Patent DE-102005012733-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: WALTER WILHELM
IPC: F16J15/3232
Filed: 2005-03-19
Granted: 2016-03-31
Abstract: Dichtung (4) zum Abdichten des Lagerinneren (17) eines Lagers (2), bei der – eine erste Dichtlippe (8) zwischen einer ringförmigen Vorkammer (10) und der Außenumgebung (11) der Dichtung (4) von einer Basis (12) der Dichtung (4) aus bis zu wenigstens einem ersten Dichtkontakt (14) nach außen abgewinkelt ist, – eine zweite Dichtlippe (9) zwischen dem Lagerinneren (17) und der Vorkammer (10) von der Basis (12) aus zumindest bis zu einem zweiten Dichtkontakt (16) nach innen abgewinkelt ist, – die erste Dichtlippe (8) mit wenigstens einer von außen in die Vorkammer (10) führenden Belüftungsöffnung (18) versehen ist, die im ersten Dichtkontakt (14) ansonsten um die Rotationsachse (1a) des Lagers (2) umlaufend geschlossen dichtend anliegende erste Dichtlippe (8) am ersten Dichtkontakt (14) durch die Belüftungsöffnung (18) in Umfangsrichtung um die Rotationsachse (1a) des Lagers (2) einmal partiell unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtlippe (8) der beiden Dichtlippen (8, 9) am Dichtkontakt (14) radial elastisch vorgespannt dichtend anliegt und dabei in einem nicht elastisch vorgespannten Ausgangszustand einen größtmöglichen Öffnungsdurchmesser dI-1 aufweist, der kleiner ist als ein kleinstmöglicher Außendurchmesser DA-1 einer ersten Dichtfläche (15) im Dichtkontakt (14) mit der einen Dichtlippe (8) und bei der die andere Dichtlippe (9) der Dichtlippen (8, 9) am Dichtkontakt (16) zumindest radial anliegt und dabei in dem Ausgangszustand einen kleinsten Öffnungsdurchmesser dI-2 aufweist, der größer ist, als ein größtmöglicher Außendurchmesser DA-2 einer zweiten Dichtfläche (15) im Dichtkontakt (16) mit der anderen Dichtlippe (9).
Patent DE-102005036670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Verpackung von Kochwurst
Inventor: SIMON MARKUS MARTIN
IPC: A23L13/60
Filed: 2005-08-04
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung und Verpackung von Kochwurst umfassend die Verfahrensschritte  a)
Zerteilung von zumindest einer in einem ersten Wurstdarm gekochten
Kochwurst in Längsrichtung
der Wurst,  b) Wiedereinsetzen zumindest einer in einem ersten
Wurstdarm gekochten Kochwurst in einen zweiten Wurstdarm zumindest
in der Größe des ersten
Wurstdarmes,  c) Auffüllen
des verbleibenden Freiraumes im zweiten Wurstdarm mit einer weiteren
pastösen
Wurstmasse,  d) Kochen der aus zumindest zwei Wurstbestandteilen
neu zusammengesetzten Kochwurst im zweiten Wurstdarm,  e) Einführen der
aus zumindest zwei Wurstbestandteilen bestehenden neu zusammengesetzten
Kochwurst nach Entfernen des zweiten Wurstdarmes in ein Verpackungsbehältnis wie
eine Dose oder ein Glas und Schneiden auf die passende Länge,  f)
neuerliches Kochen der Kochwurst nach Verschließen des Verpackungsbehältnisses
zur Abtötung
eventuell aufgenommener Keime.
Patent DE-102005038805-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Schalten von Fernlicht
Inventor: ALBRECHT THOMAS
IPC: B60Q1/14
Filed: 2005-08-17
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zum Schalten von Fernlicht (FL) bei einem Straßenfahrzeug, das aufweist: automatisches Schalten des Fernlichts (FL) nach Maßgabe einer Sensoreinrichtung (3) durch eine Automatikfunktion (AF) mit einem aktivierten und einem deaktivierten Zustand, und Deaktivieren einer aktivierten Automatikfunktion (AF) durch eine erste Bedienhandlung einer Bedienperson zum Einschalten eines zum Zeitpunkt der ersten Bedienhandlung nicht gegebenen Dauerbetriebs des Fernlichts (FL) oder durch eine zweite Bedienhandlung der Bedienperson zum Ausschalten eines zum Zeitpunkt der zweiten Bedienhandlung gegebenen Dauerbetriebs des Fernlichts (FL), dadurch gekennzeichnet, dass eine deaktivierte Automatikfunktion (AF) aktiviert wird durch eine weitere erste Bedienhandlung bei zum Zeitpunkt der weiteren ersten Bedienhandlung nicht gegebenem Dauerbetrieb des Fernlichts (FL) oder durch eine weitere zweite Bedienhandlung bei zum Zeitpunkt der weiteren zweiten Bedienhandlung gegebenem Dauerbetrieb des Fernlichts (FL).
Patent DE-102005048729-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Defragmentieren eines Teilnetzraums innerhalb einer adaptiven Infrastruktur
Inventor: HAKE MIKE
IPC: H04L12/24
Filed: 2005-10-12
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zum Defragmentieren eines Teilnetzraums innerhalb einer adaptiven Infrastruktur, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Definieren (301) von Parametern einer Netzmaske, die verwendet wird, um zu bestimmen, ob Teilnetze verbindbar sind; Zugreifen (303) auf Teilnetze, die in eine Liste verfügbarer Teilnetze aufgenommen werden sollen, die Teilnetze identifiziert, die verfügbar sind, um Ressourcen zugewiesen zu werden, die ein Teil einer adaptiven Infrastruktur sind; Vergleichen (305) jedes Teilnetzes in der Liste verfügbarer Teilnetze mit jedem anderen Teilnetz in der Liste verfügbarer Teilnetze, um zu bestimmen, ob jedes Teilnetz in der Liste verfügbarer Teilnetze mit irgendeinem anderen Teilnetz in der Liste verfügbarer Teilnetze verbindbar ist; und Aktualisieren (307) der Liste, um verbindbare Teilnetze mit einem Übernetz zu ersetzen (309), das die verbindbaren Teilnetze aufweist.
Patent DE-102006000405-B4 (DE)
Title: Elektrostatische Haltevorrichtung und Herstellungsverfahren für eine elektrostatische Haltevorrichtunq
Inventor: AIHARA YASUFUMI
IPC: H01L21/67
Filed: 2006-08-18
Granted: 2016-11-17
Abstract: Elektrostatische Haltevorrichtung, welche so angepasst ist, dass sie die Johnsen-Rahbek-Kraft einsetzt, und welche umfasst: einen Grundkörper; eine auf dem Grundkörper ausgebildete Elektrode; und eine auf der Elektrode ausgebildete dielektrische Schicht bestehend aus einem gesinterten Yttriumoxidkörper, der Siliciumcarbid in einer Menge im Bereich von 10 bis 30 Vol.-% enthält und einen Volumenwiderstand bei Raumtemperatur im Bereich von 1 × 108 bis 1 × 1013 Ω·cm aufweist.
Patent DE-102006011045-B4 (DE)
Title: Beladevorrichtung mit Strömungswiderständen
Inventor: MUHR ROLAND
IPC: B65D88/28
Filed: 2006-03-08
Granted: 2015-03-05
Abstract: Beladevorrichtung zur Verladung von Schüttgütern, welche eine in der Form von in vertikaler Hinsicht zusammenschiebbaren Teleskoprohren (2) oder in der Form von in vertikaler Hinsicht ineinander stapelbaren, stromabwärts hintereinander angeordneten Trichtern (3) ausgebildete Schüttgutführung (1) umfaßt, wobei zur Verminderung einer übermäßigen Staubentwicklung am vertikal untenliegenden Auslass der Schüttgutführung (1) ein oder mehrere in den Schüttgutstrom (5) hineinragende und in diesen eingreifende Strömungswiderstände (4) innerhalb der Einzelelemente (2, 3) der Schüttgutführung (1) und/oder vertikal unterhalb der Einzelelemente (2, 3) der Schüttgutführung (1) zur teilweisen Aufnahme oder Umwandlung der potentiellen und/oder kinetischen Energie der innerhalb der Schüttgutführung (1) vertikal herabfallenden Teilchen des Schüttgutstromes (5) – und damit zur Reduktion der Schüttgutgeschwindigkeit – vertikal feststehend und/oder vertikal verstellbar und platzsparend ineinander stapelbar vorgesehen sind, wobei der oder die Strömungswiderstände (4) in Form von in vertikaler Hinsicht ineinander stapelbaren Stromstörern ausgebildet sind, welche in der Draufsicht ringförmig innenseitig an den Einzelelementen (2, 3) der Schüttgutführung (1) anliegen oder in der Form von seitlich aus dem Auslaufbereich des jeweiligen Einzelelementes (2, 3) der Schüttgutführung (1) in Richtung des Inneren der Schüttgutführung (1) vorragenden fingerartigen Vorsprüngen ausgebildet sind oder das Innere der Schüttgutführung (1) teilweise überspannend und einarmig, zweiarmig, dreiarmig, vierarmig oder mehrarmig oder sternförmig ausgebildet sind und in Bezug auf die vertikal nach unten gerichtete Strömungsrichtung des Schüttgutstromes (5) in der Seitenansicht konvex sich gegenüber der Horizontalen erhebend oder konkav sich gegenüber der Horizontalen absenkend ausgerichtet, gekrümmt, gebogen, gefaltet oder geknickt oder in einer Seitenansicht bezüglich der Horizontalen gerade und eben ausgebildet sind.
Patent DE-102006013780-B4 (DE)
Title: Anschlussstück zur Oberflächenmontage
Inventor: KUMAKURA HIDETO
IPC: H01R12/68
Filed: 2006-03-24
Granted: 2019-05-09
Abstract: Anschlussstück, aufweisend:
 einen elektrischen Kontaktabschnitt (11) zum elektrischen Verbinden mit einem zusammenpassenden Anschlussstück; und
 einen Leitungsverbindungsabschnitt (12) mit einer Bodenwand (13), die sich von dem elektrischen Kontaktabschnitt (11) zum Überlappen mit einem flachen Leiter (31) eines Kabels (3) zur Oberflächenmontage erstreckt, Crimpschneiden (14), die sich vertikal in einer versetzten Weise an beiden Rändern der Bodenwand (13) zum Einstechen in den flachen Leiter (31) erstrecken, und quer verlaufenden Vorsprüngen (16), die von der Bodenwand (13) jeweils entsprechend den versetzten Crimpschneiden (14) vorstehen,
 wobei die äußeren Enden der quer verlaufenden Vorsprünge (16) weiter nach außen als die Innenwände (15) der Crimpschneiden (14) an jedem Rand der Bodenwand (13) angeordnet sind,
 wobei ein Abstand (W2) zwischen den Crimpschneiden (14) in einer Querrichtung (Y) der Bodenwand (13) kleiner als ein Krümmungsradius eines gekrümmten Abschnitts (17) ist, der zwischen den Crimpschneiden (14) und der Bodenwand (13) ausgebildet ist, und
 wobei der Leitungsverbindungsabschnitt (12) ferner Seitenwände (18) aufweist, die sich vertikal von äußeren Rändern der quer verlaufenden Vorsprünge (16) erstrecken und jeweils den Crimpschneiden (14) in der Querrichtung (Y) der Bodenwand (13) zugewandt sind.
Patent DE-102006021971-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: SCHNEIDER WILLI
IPC: F04C2/32
Filed: 2006-05-03
Granted: 2010-02-11
Abstract: Flügelzellenpumpe (12) mit einem Innenrotor (16) und einer Vielzahl von Flügeln (20), die in im Wesentlichen radialen Schlitzen (18) im Innenrotor (16) radial verschieblich gelagert sind und an der Innenumfangsfläche (26) eines Stators (28) direkt oder indirekt entlang gleitet, wobei die Achse (66) des Stators (28) und die Achse (68) des Innenrotors (16) einen Versatz (70) zueinander aufweisen und der Stator (28) bezüglich des Innenrotors (16) in radialer Richtung verstellbar und dadurch der Versatz (70) veränderbar ist, und der Stator (28) ein im Gehäuse (10) der Flügelzellenpumpe (12) angeordnetes Schwenklager (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass vom Stator (28) wenigstens ein Kolbenabschnitt (40 oder 42) abragt, dessen Kolbenachse (44) in Umfangsrichtung des Stators (28) zum Schwenklager (36) verläuft und dass im Gehäuse (10) der Flügelzellenpumpe (12) ein den Kolbenabschnitt (40 oder 42) aufnehmender Zylinder (46) vorgesehen ist.
Patent DE-102006021996-B4 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren zur Totalinternen Reflexions-Mikroskopie
Inventor: HECKER ANDREAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2006-05-10
Granted: 2016-09-01
Abstract: Mikroskop zur Totalinternen-Reflexions-Mikroskopie, mit mindestens einer Lichtquelle (1) für die evaneszente Beleuchtung, einer Verstelleinheit (4) für das Beleuchtungslicht (5) und mit einem Objektiv (6), wobei sowohl Beleuchtungslicht (5) als auch Detektionslicht (13) durch das Objektiv (6) geführt werden und wobei an der Grenzfläche zu einer Probe (8) oder Probenabdeckung totalreflektiertes Beleuchtungslicht als Reflexionslicht (9) in den Beleuchtungsstrahlengang (12) zurückkehrt, und dass Mittel zum Detektieren des ausgekoppelten Reflexionslichts (9) vorgesehen sind und dass aus dem Strahlengang (9) des ausgekoppelten Reflexionslichts (9) quantifizierbare und/oder qualifizierbare Parameter der evaneszenten Beleuchtung und/oder des in der Probe (8) entstehenden evaneszenten Feldes ableitbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass im Beleuchtungsstrahlengang (12) Mittel (2) angeordnet sind, mit denen sowohl der Beleuchtungslichtstrahl (5) eingekoppelt als auch das zurückkehrende Reflexionslicht (9) aus dem Beleuchtungsstrahlengang (12) zumindest teilweise ausgekoppelt wird, – wobei diese Mittel einen Spiegel (2) mit einem Loch (14) umfassen, durch dessen Loch der einzukoppelnde Beleuchtungslichtstrahl (5) hindurchtritt und an dessen dem Rückstrahlgang zugewandter Spiegelfläche das Reflexionslicht (9) zu den Mitteln (10) zum Detektieren umgelenkt wird.
Patent DE-102006032847-B4 (DE)
Title: Passiver Schwingungstilger mit einer über mehrere Biegeelemente an einer Basis gelagerten Tilgermasse
Inventor: HOMANN STEFAN
IPC: F16F15/04
Filed: 2006-07-14
Granted: 2008-07-10
Abstract: Passiver
Schwingungstilger (1) mit einer über
mindestens zwei Biegeelemente (4, 5) an einer Basis (7) gelagerten
Tilgermasse (2), wobei jedes der beiden mit ihren Hauptachsen (9,
10) von der Basis (7) zu der Tilgermasse (2) verlaufenden Biegeelemente
(4, 5) in einer quer zu seiner Hauptachse (9, 10) verlaufenden Biegerichtung
(11, 12) biegeweich und in einer dazu senkrechten, ebenfalls quer
zu seiner Hauptachse (9, 10) verlaufenden Richtung (18, 19) biegesteif
ist, wobei beide Biegeelemente (4, 5) so um ihre Hauptachse gegenüber der
Basis (7) und der Tilgermasse (2) verdrehbar gelagert sind, dass
ein Winkel (23) zwischen den Biegerichtungen (11, 12) der beiden Biegeelemente
(4, 5) veränderbar
ist, wobei die Drehbewegungen der beiden Biegelemente (4, 5) um
ihre Hauptachsen (9, 10) gekoppelt sind.
Patent DE-102006033467-B4 (DE)
Inventor: LEIDERER HERMANN
IPC: G01L9/00
Filed: 2006-07-19
Granted: 2010-03-25
Abstract: A pressure sensing device comprising a base element for fastening the pressure sensing device provided with a connecting duct for feeding a pressurized fluid. The pressure sensing device has a support member that extends along a plugging direction and is fitted with a plug-in connector section configured to be plugged into a complementary plug-in connector. The support member is connected to the base and is equipped with a pressure duct that is connected to the connecting duct, and encompasses a receiving hole which extends perpendicular to the plugging direction and communicates with the pressure duct. The pressure sensing device includes a pressure sensor element that is inserted into the receiving hole such that one of the surfaces of the pressure sensor element is exposed to pressure from the pressure duct, and is connected to contact elements for transmitting signals.
Patent DE-102006035111-B4 (DE)
Inventor: KLOEWER JUTTA
IPC: C22C19/03
Filed: 2006-07-29
Granted: 2010-01-14
Abstract: Nickel-based alloy, consisting of (in % by mass) Al 1.2-<2.0% Si 1.2-<1.8% C 0.001-0.1% S 0.001-0.1% Cr 0.03-0.1% Mn 0.03-0.1% Cu max. 0.1% Fe 0.02-0.2% Mg 0.005-0.06% Pb max. 0.005% Y 0.05-0.15% and Hf 0.05-0.10% or Y 0.05-0.15% and La 0.05-0.10% or Y 0.05-0.15% and Hf 0.05-0.10% and La 0.05-0.10% Ni remainder together with manufacturing-related impurities.
Patent DE-102006036467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Kieserit enthaltenden gemahlenen Kalirohsalzen
Inventor: DEISEROTH FLORIAN
IPC: B03C7/00
Filed: 2006-08-04
Granted: 2008-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die elektrostatische Trennung von Kieserit enthaltenden gemahlenen Kalirohsalzen. Das Trennverfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das aufgemahlene Kalirohsalz mit einem Konditionierungsmittel enthaltend eine Kombination aus einer aromatischen Carbonsäure oder deren Derivate, einem Ammoniumsalz einer aromatischen Carbonsäure sowie einem unverzweigten Fettalkohol der Kettenlänge > C<SUB>10</SUB> bis C<SUB>15</SUB> intensiv vermischt und anschließend bei 1-10% relativer Luftfeuchte triboelektrisch aufgeladen und mittels eines elektrostatischen Trennverfahrens in eine Kieseritrohfraktion und eine Kalirohfraktion getrennt wird. Durch die Anwendung des Verfahrens wird das Kieseritausbringen gesteigert und die Selektivität einer nachgeschalteten Aufbereitung durch Flotation erhöht.
Patent DE-102006042392-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Fesselung von Fahrzeugen auf einem Prüfstand
Inventor: WENGER HERMANN
IPC: G01M17/007
Filed: 2006-09-08
Granted: 2008-05-15
Abstract: Vorrichtung
zur Fesselung von Fahrzeugen (1) auf einem Prüfstand, mit einem Adapter (17), dem
zumindest ein Stützelement
(7, 9) zugeordnet ist, das in einer Fesselungslage den Adapter (17)
mit einer vorgegebenen Zustellkraft (F) gegen das Fahrzeugrad (5)
drückt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Adapter (17) bei einer sich ändernden
Spurweite (Δs)
des Fahrzeugs (1) selbsttätig
in der Radachsrichtung nachstellbar ist und dass dem Adapter (17)
ein Ausgleichsfederelement (43) oder ein Stellglied (61) vorgeschaltet
ist, das das Stützelement
(7, 9) zum Ausgleich der Spurweitenänderung (Δs) um einen Stellweg (a) verstellt.
Patent DE-102006043357-B4 (DE)
Title: Photoempfindliche, hitzehärtbare Harzzusammensetzung und Verwendung derselben zur Herstellung einer Schaltungsplatine
Inventor: KUNOU TOSHIMITU
IPC: C08L83/04
Filed: 2006-09-15
Granted: 2011-04-21
Abstract: Photoempfindliche, hitzehärtbare Harzzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung enthält:  (I) ein eine Alkoxygruppe enthaltendes, Silan-modifiziertes Epoxydharz, das durch eine Dealkoholisierungsreaktion des Epoxydharzes, das durch die folgende chemische Formel dargestellt wird (Chemische Formel I/E) mit hydrolysierbarem Alkoxysilan erhalten wird:   (Chemische Formel I/E) wobei G eine Glycidylgruppe ist; A 11  und A 13  und A 15  jeweils untereinander gleich oder untereinander verschieden sein können und unabhängig voneinander ein zweiwertiger aromatischer Rest oder eine zweiwertige, hydrierte, aromatische Restgruppe umfassend eine vollständig hydrierte Gruppe sein können; A 12  und A 14  jeweils zueinander gleich oder unterschiedlich sein können und unabhängig voneinander gleich H oder G sein können; wenigstens eines von A 12  und A 14  ferner H ist, und alle diese gleichzeitig H sein können; die durchschnittlichen Wiederholungs-Einheitszahlen all und a 12  zueinander gleich oder unterschiedlich sein können und unabhängig davon...
Patent DE-102006045892-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Regeln einer Drehzahl im Leerlauf einer Brennkraftmaschine
Inventor: ISPAS SERGIU
IPC: F02D41/22
Filed: 2006-09-28
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Drehzahl einer Brennkraftmaschine mit einem Luftpfad
und einem Zündungspfad
im Leerlauf für
einen Notlauf, in dem der Luftpfad als defekt erkannt wurde, wobei
gemäß einem Sollwert
für den
Leerlauf die Drehzahl der Brennkraftmaschine geregelt wird, wobei
zur Regelung der Drehzahl der Zündwinkel
der Brennkraftmaschine verändert
wird, wobei zur Senkung der Drehzahl der Zündwinkel zu einem späteren Zeitpunkt
verstellt wird, und wobei zur Erhöhung der Drehzahl der Zündwinkel
zu einem früheren
Zeitpunkt verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sollwert
gegenüber
einem Normalbetrieb erhöht
wird.
Patent DE-102006048935-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Bogen zu einer drucktechnischen Maschine
Inventor: BANTLIN MICHAEL
IPC: B65H7/14
Filed: 2006-10-17
Granted: 2019-05-02
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Bogen zu einer drucktechnischen Maschine, mit einer Fördereinrichtung eines von einem Stapel vereinzelten Bogens in eine ausgerichtete Lage, mit einer Detektoranordnung ansprechend auf unrichtiges Ausrichten einer Seitenkante des Bogens, und mit einer auf das Vorhandensein eines als fehlerhaft markierten Bogens ansprechenden Steuereinrichtung, wobei die Detektoranordnung (14) in der ausgerichteten Lage der Seitenkante (13) zusätzlich auf die Markierung (22) des Bogens (4.1) ansprechbar ausgebildet ist und wobei die Detektoranordnung (18) ansprechend auf das Vorhandensein eines Ausschnittes (22) des Bogens (4) an der Seitenkante (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektoranordnung (14) zwei fotoelektrische Sensoren (18, 19) enthält, die mit der Steuereinrichtung (25) verbunden sind, wobei ein Sensor (19) ansprechend auf das unrichtige Ausrichten und der zweite Sensor (18) ansprechend auf das Vorhandensein des Ausschnittes (22) ausgebildet sind.