baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016201388-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Zeitverhaltens einer Unterbrechungsroutine in einer Recheneinheit
Inventor: HUTTER THOMAS
IPC: G06F11/32
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Zeitverhaltens einer Unterbrechungsroutine (205) in einer Recheneinheit, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Unterbrechungsanforderung zum Auslösen der Unterbrechungsroutine (205) empfangen wird, wobei durch die empfangene Unterbrechungsanforderung eine Messroutine (201) ausgelöst und gestartet wird, wobei durch die Messroutine (201) ein erster Zeitpunkt (t1) bestimmt wird, zu welchem die Messroutine (201) gestartet wird, wobei durch die Messroutine (201) die Unterbrechungsroutine (205) ausgelöst wird und wobei die Unterbrechungsroutine (205) ausgeführt wird, wobei ein zweiter Zeitpunkt (t2), zu welchem die Unterbrechungsroutine gestartet (205) wird, und/oder ein dritter Zeitpunkt (t3), zu welchem die Unterbrechungsroutine (205) beendet wird, bestimmt werden und wobei basierend auf den bestimmten Zeitpunkten (t1, t2, t3) das Zeitverhalten der Unterbrechungsroutine (205) bestimmt wird.
Patent DE-102016202248-A1 (DE)
Title: Aufsatz und Handgerät zur mechanischen Materialbearbeitung
Inventor: GLASER PETER
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere Aufsatz (A) für ein von einem Nutzer tragbares Handgerät (B) zur mechanischen Materialbearbeitung, wobei der Aufsatz (A) wenigstens einen Verbindungsabschnitt (32) zur Verbindung mit dem Handgerät (B) und eine Austrittsöffnung (111) für ein mittels des Handgeräts (B) anzutreibendes und wenigstens eine Schneide aufweisendes Werkzeugteil aufweist. Erfindungsgemäß umfasst der Aufsatz (A): (a) eine Halterung (5) für einen Positionsgeber (P), mittels dem elektronisch eine räumliche Position des mit dem Aufsatz (A) verbundenen Handgeräts (B) bestimmbar ist, und eine Fixierungseinrichtung (1), mittels der, in einer bestimmten räumlichen Position des Handgeräts (B), ein die Austrittsöffnung (111) aufweisendes Trägerteil (10) des Aufsatzes (1) durch Magnetkraft und/oder durch einen erzeugten Unterdrucks an einem zu bearbeitenden Bauteil temporär fixierbar ist, und/oder (b) ein Druckluftsystem, mittels dem zumindest ein Teil der Druckluft, die zur Erzeugung eines Unterdrucks an einer Fixierungseinrichtung (1) des Aufsatzes (A), mittels der ein die Austrittsöffnung (111) aufweisendes Trägerteil (10) des Aufsatzes (1) an einem zu bearbeitenden Bauteil temporär fixierbar ist, und/oder die zum Antrieb des Werkzeugteils genutzt wird, zur Erzeugung eines Luftstroms am Trägerteil (10) nutzbar ist, um bei der Materialbearbeitung mittels des Werkzeugteils entstehende Materialreste zu entfernen. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Handgerät (B) zur mechanischen Materialbearbeitung.
Patent DE-102016203229-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung und Verfahren zur elektrochemischen Bearbeitung eines metallischen Bauteils, insbesondere eines Kraftstoffinjektorgehäuses
Inventor: WENGEREK STEPHAN
IPC: F02M61/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung sowie ein Verfahren zur elektrochemischen Bearbeitung eines metallischen Bauteils, umfassend mindestens eine erste Elektrode (4, 5; 4’, 5’) zum elektrochemischen Materialabtrag, die über einen Werkzeugträger (9; 9‘) zumindest linear relativ zur Bauteiloberfläche bewegbar ist, wobei die erste Elektrode (4; 4‘) über eine Drehachse (A) derart mit einer zweiten Elektrode (5; 5‘) zusammenwirkt, dass beide schenkelförmigen Elektroden (4, 5; 4’, 5’) scherenartig zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102016205286-A1 (DE)
Title: Fernsteuervorrichtung zum Fernsteuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CHRISTEN URS
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (2) zum Fernsteuern eines Kraftfahrzeugs, mit einer Anzeigeeinrichtung zum Visualisieren einer von Kraftfahrzeugsensoren des Kraftfahrzeugs erfassten Kraftfahrzeugumgebung und eines Kraftfahrzeugsymbols (4) in der Kraftfahrzeugumgebung, und einer Eingabeeinrichtung zum Eingeben einer gewünschten Position (8) innerhalb des erfassten Kraftfahrzeugumgebung durch Verlagern des von der Anzeigevorrichtung dargestellten Kraftfahrzeugsymbols (4).
Patent DE-102016205585-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten eines Lackierwerkes in einer Digitaldruckmaschine
Inventor: SITZMANN BERND
IPC: B41J29/393
Filed: 2016-04-05
Abstract: Verfahren zur Konfiguration der Weiterverarbeitung von Drucksubstraten einer Digitaldruckmaschine, wobei während eines Maschinenlaufs Einstellwerte zur Konfiguration der Weiterverarbeitung verändert werden und welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Einstellwerte der Weiterverarbeitung mittels eines Einrichteprogramms, welches auf einem Steuerungsrechner der Digitaldruckmaschine eingerichtet ist, erstellt werden, sich die veränderten Einstellwerte auf den mindestens einen weiterzuverarbeitenden Bereich auf das Drucksubstrat auswirken und dass die Einstellwerte, zu dem entsprechenden weiterverarbeitenden Bereich zugehörig, auf das Drucksubstrat gedruckt werden.
Patent DE-102016205911-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein modulares Kochfeldsystem
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-04-08
Abstract: Ein modulares Kochfeldsystem (1) umfasst eine Steuereinrichtung (2) zur Steuerung sämtlicher Komponenten (5, 6) des Kochfeldsystems.
Patent DE-102016207922-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum fluiddichten Dichtschweißen eines Rohrs
Inventor: FINK DANIEL
IPC: B29C65/08
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum fluiddichten Dichtschweißen eines Rohrs 5 und gegebenenfalls Abtrennen eines Abschnitts des Rohrs 5 durch Ultraschallschweißen mittels einer Ultraschallschweißvorrichtung umfassend ein Schwingersystem mit Sonotrode 1 und Sonotroden- oder Schweißkopf 11 sowie eine diesem zugeordnete auch als Amboss 2 bezeichnete Auflage, wobei das Rohr 5 zwischen Sonotrodenkopf 11 und Amboss 2 angeordnet wird, und Sonotrodenkopf 11 und Amboss 2 durch einen Antrieb aufeinander zubewegt werden zur Erzeugung eines Schweißdrucks auf das Rohr 5, wobei der Sonotrodenkopf 11 ultraschallerregt mit einer Frequenz v schwingt, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb derart erfolgt, dass die Schließkraft zwischen Amboss 2 und Sonotrode 1 mit sinkendem Abstand zwischen Amboss 2 und Sonotrode 1 exponentiell größer wird und gleichzeitig die Schließgeschwindigkeit exponentiell verringert wird, sowie eine dazu angepasste Vorrichtung.
Patent DE-102016218761-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer Aktorvorrichtung und Aktorsystem
Inventor: TRÄNKNER SASCHA
IPC: G01B7/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Aktorvorrichtung (120) vorgeschlagen. Die Aktorvorrichtung (120) weist ein magnetisches Stellelement (122), zumindest einen Magnetfeldsensor (130) zum Erfassen eines Magnetfeldes des Stellelements (122) und eine Antriebseinrichtung (124) zum Bewegen des Stellelements (122) zwischen zwei mechanischen Endanschlägen (126, 128) relativ zu dem zumindest einen Magnetfeldsensor (130) auf. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens eines Sensorsignals (135) von einer Schnittstelle zu dem zumindest einen Magnetfeldsensor (130) und eines Antriebssignals (125) von einer Schnittstelle zu der Antriebseinrichtung (124) auf. Das Sensorsignal (135) repräsentiert mindestens eine Magnetfeldcharakteristik eines Magnetfeldes des Stellelements (122). Das Antriebssignal (125) repräsentiert eine Antriebsrichtung und eine Leistungsaufnahme der Antriebseinrichtung (124). Auch weist das Verfahren einen Schritt des Ermittelns einer Position des Stellelements (122) unter Verwendung des Sensorsignals (135) und/oder des Antriebssignals (125) auf. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Erzeugens eines Zustandssignals (147) unter Verwendung der ermittelten Position auf. Das Zustandssignal (147) repräsentiert einen Betätigungszustand der Aktorvorrichtung (120). Zudem weist das Verfahren einen Schritt des Bereitstellens des Zustandssignals (147) zur Ausgabe an einer Ausgabeschnittstelle auf.
Patent DE-102016221916-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungseinrichtung
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: B60K23/02
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsbetätigungseinrichtung für eine Kupplung mit einer Kupplungsscheibe, die zwischen einer axial festen Gegendruckplatte und einer gegenüber der Gegendruckplatte drehfesten und axial verlagerbaren Anpressplatte axial verspannbar ist, und mit einem feststehend angeordneten Aktormotor, der eine drehbare Aktorwelle aufweist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Aktorwelle über ein Planetengetriebe mechanisch mit einer Wandlereinrichtung gekoppelt ist.
Patent DE-102016221949-A1 (DE)
Title: Sehtestgerät zur Prüfung des Sehvermögens der Augen eines Probanden
Inventor: SKROBOL CHRISTIAN
IPC: A61B3/032
Filed: 2016-11-09
Abstract: Beschrieben wird ein Sehtestgerät zur Prüfung des Sehvermögens der Augen eines Probanden mit einer optischen Abbildungseinheit zur virtuellen Abbildung eines innerhalb der Brennweite (f) der Abbildungseinheit befindlichen und aus unterschiedlichen Entfernungen abbildbaren Testobjekts in die in oder im Bereich der Fokalebene der Abbildungseinheit befindlichen Augen des Probanden, wobei das Testobjekt durch eine elektronisch ansteuerbare Monitoreinheit erzeugbar ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die optische Abbildungseinheit eine optische Achse vorgibt, längs der die Monitoreinheit bidirektional beweglich angeordnet ist, und über eine Öffnungsweite (D) verfügt, die einen parallel zur optischen Achse orientierten, binokularen Durchblick für die Augen des Probanden ermöglicht.
Patent DE-102016222272-A1 (DE)
Title: Schätzen einer Eigenposition
Inventor: MERFELS CHRISTIAN
IPC: G01S19/48
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schätzung einer Eigenposition. Um die Schätzung der Eigenposition von beispielsweise einem Fahrzeug zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass mindestens eine erste Positionsmessung durch ein erstes Positioniersystem (14) und mindestens eine zweite Positionsmessung durch mindestens ein zweites Positioniersystem (15, 16) bereitgestellt wird. Ferner wird eine dritte Positionsmessung durch das erste Positioniersystem (14) bereitgestellt. Die dritte Positionsmessung erfolgt zeitlich nach der ersten und zweiten Positionsmessung. In Abhängigkeit von zumindest der dritten Positionsmessung und mindestens einem Positionsfehlerwert wird die Eigenposition geschätzt. Der Positionsfehlerwert wird in Abhängigkeit von der mindestens einen ersten Positionsmessung und der mindestens einen zweiten Positionsmessung bestimmt.
Patent DE-102016225604-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für einen Rotor
Inventor: KURY PETER
IPC: F16J15/44
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung, insbesondere zur Verwendung bei einem Rotor einer Gasturbine, mit zwei Bauteilen (01,02), zwischen denen Spalt (19) vorhanden ist. Hierbei ist im ersten Bauteil (01) eine sich entlang des Spaltes (19) zum zweiten Bauteil (02) hin öffnende Aufnahmenut (04) vorhanden, in der (04) ein sich längs des Spaltes (19) erstreckendes Dichtelement (11) angeordnet ist. Zur Vereinfachung der Montage ist vorgesehen, dass das Dichtelement (11) einen innerhalb der Aufnahmenut (04) angeordneten bogenförmigen Federabschnitt (12) und einen den Spalt abdeckenden bogenförmigen Anlageabschnitt (13) aufweist, wobei der Federabschnitt (12) ein Anpressen des Dichtelements (11) gegen das zweite Bauteil (02) bewirkt und ein Druckunterschied ein Aufbiegen des Anlageabschnitts (13) und ein Anpressen des Dichtelements (11) gegen das zweite Bauteil (02) bewirkt.
Patent DE-102016226081-A1 (DE)
Title: Laserverrundete Zahnflanken
Inventor: BEIRINCKX BERT
IPC: B23F19/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbessern der Oberflächengüte eines ersten Zahnrads; wobei das erste Zahnrad mindestens einen Zahn aufweist. Eine Oberflächenhärte in mindestens einem Teil mindestens einer Kante (103, 105, 107) mindestens einer Flanke (101) des Zahns wird mittels eines Lasers reduziert.
Patent DE-102017002332-A1 (DE)
Title: Leuchtdiode
Inventor: LAUERMANN THOMAS
IPC: H01L33/36
Filed: 2017-03-13
Abstract: Leuchtdiode mit einer stapelförmigen Struktur aufweisend, einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich, wobei alle zwei Bereiche die nachfolgenden Schichten in der genannten Reihenfolge aufweisen, eine Trägerschicht und eine n-dotierte untere Mantelschicht und eine elektromagnetische Strahlung erzeugende aktive Schicht wobei die aktive Schicht eine Quantentopfstruktur umfasst, und eine p-dotierte obere Mantelschicht und der erste Bereich zusätzlich aufweist, eine auf der oberen Mantelschicht ausgebildete aus einer p+-Schicht und einer n+-Schicht gebildete Tunneldiode, und eine n-dotierte Stromverteilerschicht, wobei die Stromverteilerschicht und die n-dotierte Kontaktschicht mit einer Leiterbahnschichtstruktur bedeckt ist, und die für den ersten Bereich zusätzlich genannten Schichten in der vorgenannten Reihenfolge angeordnet sind, und wobei zumindest die untere Mantelschicht, die aktive Schicht, die obere Mantelschicht, die Tunneldiode und die Stromverteilerschicht monolithisch ausgebildet sind, der zweite Bereich die zusätzlichen Schichten des ersten Bereichs nicht oder nur teilweise aufweisen und der zweite Bereich ein Kontaktloch mit einem Bodenbereich aufweist und in dem Bodenbereich des Kontaktlochs eine Injektionsbarriere ausgebildet ist.
Patent DE-102017006996-A1 (DE)
Title: Pneumatische Schaltung mit Luftstrombegrenzer
Inventor: WECKERLE RICK
IPC: F02M35/116
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft verschiedene Vorrichtungen zur gesteuerten Drosselung eines zu einem Aktuator geführten Luftstroms in einem Ansaugsystem einer Brennkraftmaschine zum Zweck der Steuerung des Ansprechens des Aktuators. In einer Ausführungsform ist die Vorrichtung ein Luftleitungsbauteil mit einer Luftleitung, die einen Strömungskanal bildet, und mit einem Luftstrombegrenzer, der in den Strömungskanal eingesetzt ist. Der Luftstrombegrenzer weist einen Hauptkörper und eine Stirnwand auf, die einen Luftstrom-Durchlass mit reduziertem Durchmesser aufweist. Der Luftstrombegrenzer drosselt den Luftstrom durch die Luftleitung um ein vorbestimmtes Maß, um das Ansprechen des Aktuators, der mit der Luftleitung kommuniziert, anzupassen.
Patent DE-102017101105-A1 (DE)
Title: Flugassistenzsystem für Flugobjekte und Verfahren hierzu
Inventor: EBRECHT LARS
IPC: G08G5/04
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flugassistenzsystem und ein Verfahren für Flugobjekte zur Überwachung einer geplanten Flugtrajektorie. Dem Flugassistenzsystem können dabei für verschiedene flugführungsrelevante Einflussfaktoren jeweils separate räumliche und gegebenenfalls zeitliche Abstandsbedingungen zugeordnet werden, wobei das Assistenzsystem eingerichtet ist, basierend auf bereitgestellten Informationen bezüglich der verschiedenen flugführungsrelevanten Einflussfaktoren mindestens einen flugführungsrelevanten Gefährdungsbereich zu ermitteln, bei dem in Bezug auf die geplante Flugtrajektorie die dem jeweiligen flugführungsrelevanten Einflussfaktor zugeordneten räumlichen und ggf. zeitlichen Abstandsbedingungen unterschritten werden, wobei dann ein Hinweis auf den ermittelten flugführungsrelevanten Gefährdungsbereich an einen Piloten ausgegeben wird.
Patent DE-102017101193-A1 (DE)
Title: Lichtleiter und Leuchteinrichtung beinhaltend denselbigen
Inventor: TANAHASHI OSAMU
IPC: G02B6/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Ein Lichtleiter (30) beinhaltet eine Emissionsoberfläche (33). Eine reflexionsfähige Oberfläche (35) ist entgegengesetzt bzw. gegenüberliegend zu der Emissionsoberfläche (33) und beinhaltet ein Mikroprisma (37). Eine Lichteinfallsoberfläche (31) führt Licht ein. Das Licht wird von dem Mikroprisma (37) reflektiert und durch die Emissionsoberfläche (33) emittiert. Das Mikroprisma (37) beinhaltet eine effektive geneigte Seitenoberfläche (37a) mit Orientierung zu der Lichteinfallsoberfläche (31). Die effektive geneigte Seitenoberfläche (37a) beinhaltet eine reflexionsfähige gekrümmte Oberfläche (37b), die wenigstens 50% einer Oberflächenzone der effektiven geneigten Seitenoberfläche (37a) einnimmt. In einer Querschnittsansicht des Mikroprismas (37) in einer Ebene im Wesentlichen senkrecht zu der Emissionsoberfläche (33) bilden eine erste Tangente (T1), die eine die reflexionsfähige gekrümmte Oberfläche (37b) der effektiven geneigten Seitenoberfläche (37a) definierende gekrümmte Linie (37c) berührt, und eine zweite Tangente (T2), die die gekrümmte Linie (37c) an einer anderen Stelle als die erste Tangente (T1) berührt, einen ersten Winkel (θ1), der größer oder gleich 0° und kleiner oder gleich 30° ist.
Patent DE-102017103337-A1 (DE)
Title: Prozessmodul zum Behandeln von bandförmigen Substraten
Inventor: KLUMBIES HANNES
IPC: C23C16/453
Filed: 2017-02-17
Abstract: Prozessmodul zum Behandeln von bandförmigen Substraten aus Metall, einem Polymer oder anderen Materialien im Rolle-zu-Rolle Verfahren. Mit der Erfindung soll ein Prozessmodul geschaffen werden, das für verschiedene Behandlungsmethoden für bandförmige Substrate auch im Vakuum geeignet ist, wobei mehrere Prozessmodule zu Fertigungslinie aneinander reihbar sein sollen und wobei eine Berührung der Vorderseite des Substrates unterbleibt. Erreicht wird das dadurch, dass das Prozessmodul (1) in einen ersten Bereich (2), einen Transportbereich und einen zweiten Bereich (5), d.h. einen Prozessbereich, für die Bewegung des Substrates (3) und einen Zwischenbereich (4) zur Überführung des Substrates (3) von dem ersten in den zweiten Bereich (2, 5) und zurück eingeteilt ist, wobei der Prozessbereich benachbart und parallel beabstandet zum Transportbereich und dazwischen ein Zwischenbereich angeordnet ist und wobei das Substrat (3) im Prozessbereich den Außenumfang eines fest stehenden trommelartigen Gebildes (6) umläuft und wobei das Substrat (3) im Zwischenbereich (4) mittels schräg gestellter Walzen (9) zwischen dem ersten und zweiten Bereich (2, 5) hin- und zurückgeführt ist.
Patent DE-102017105422-A1 (DE)
Title: Bogenausleger mit Materialzerkleinerung in einer Bogenoffsetdruckmaschine
Inventor: STAHL DIETMAR
IPC: B65H29/62
Filed: 2017-03-14
Abstract: Eine Auslegevorrichtung (1) an einer Bogenrotationsdruckmaschine ist mit einem die Bogen zu einem Auslegerstapel (9) führenden Bogenfördersystem (5) und einer in Förderrichtung vorher als Weiche wirkenden, wenigstens ein Greifersystem aufweisenden Ausschleustrommel (7) zur Bogenentnahme versehen. Einem letzten Druckwerk (16) oder Lackwerk nachgeordnet ist eine Qualitätskontrolleinrichtung (8) zur Bogeninspektion angeordnet und steuerungsmäßig mit einer Steuerung der Ausschleustrommel (7) der Bogenweiche (15) verbunden. Der Ausschleustrommel (7) ist in Drehrichtung (10) eine Zerkleinerungseinrichtung (14) zugeordnet.
Patent DE-102017106008-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Kurzschlusses einer Endstufe eines Elektromotors, vorzugsweise eines elektrisch kommutierten Elektromotors
Inventor: ZIMMERMANN MARTIN
IPC: H02P29/024
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Kurzschlusses einer Endstufe eines Elektromotors, vorzugsweise eines elektrisch kommutierten Elektromotors, bei welchem die Endstufe (6) des Elektromotors (2) angesteuert wird und ein Kurzschlusses detektiert wird, wenn ein gemessener Kurzschlussstrom einen Schwellwert überschreitet.
 Bei einem Verfahren, bei welchen ein Kurzschluss zuverlässig erkannt wird, variiert der Schwellwert in Abhängigkeit von einem Betriebszustand des Elektromotors (2).
Patent DE-102017108972-A1 (DE)
Title: Magnetsensor-Integrierte-Schaltung, Motoranordnung und Gebrauchsgerät
Inventor: CAI GUANG JIE
IPC: G01R33/02
Filed: 2017-04-26
Abstract: Es werden eine Magnetsensor-Integrierte-Schaltung, ein Motor (200) und ein Gebrauchsgerät vorgeschlagen. Die Magnetsensor-Integrierte-Schaltung hat einen Eingangs-Port (1), einen Magnetsensor (21) und eine Signalverarbeitungseinheit (22). Der Eingangs-Port (1) ist mit einer externen Stromquelle elektrisch verbunden. Der Magnetsensor (21) erfasst eine Polarität eines externen Magnetfelds und gibt ein Erfassungssignal aus. Die Signalverarbeitungseinheit (22) hat eine Filtereinheit (220) mit schaltbarem Kondensator zum Abtasten und Filtern des Erfassungssignals; wobei die Signalverarbeitungseinheit (22) einen Versatz des Erfassungssignals eliminiert.
Patent DE-102017110945-A1 (DE)
Title: Finfet-Vorrichtung mit verringerter Breite
Inventor: FUNG KA-HING
IPC: H01L29/423
Filed: 2017-05-19
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Ausbilden einer Rippenstruktur auf einem Substrat, das Ausbilden einer Dummy-Gatestruktur, die die Rippenstruktur umschließt, das Abscheiden einer Zwischenschicht-Dielektrikums- (ILD-) Schicht über der Rippenstruktur, das Entfernen der Dummy-Gatestruktur, um einen Abschnitt der Rippenstruktur freizulegen, und das Anwenden eines Ätzverfahrens auf den Abschnitt der Rippenstruktur, um eine Breite des Abschnitts der Rippenstruktur zu verringern.
Patent DE-102017111168-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Bürsten und Verfahren zur Herstellung einer Stützvorrichtung
Inventor: STEINEBRUNNER GERHARD
IPC: A46D3/04
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung von Bürsten, insbesondere Zahnbürsten. Hierzu wird unter anderem die Vorrichtung (1) vorgeschlagen, bei der die Stützvorrichtung (6) mit zumindest einer Stifthalteplatte (7) und mit zumindest einem daran angeordneten oder ausgebildeten Stützstift (8) vorgesehen ist. Der zumindest eine Stützstift (8) weist an einem Ende eine Stützfläche (9) auf, durch die zumindest ein Borstenfilament eines in der Lochfeldplatte (3) positionierten Borstenbündels (5) bei in Gebrauchsstellung befindlicher Stützvorrichtung (6) zur Definition einer Ausrichtung und/oder Position des Borstenbündels (5) in dem Spritzgießwerkzeug (2) abgestützt ist.
Patent DE-102017111759-A1 (DE)
Title: Kamerasystem und vorrichtung
Inventor: WOJDACKI JUN RAYMOND L
IPC: G03B17/52
Filed: 2017-05-30
Abstract: Ein Kamerasystem enthält eine Kamera mit einer Linse und eine Wischanlage an der Kamera, um eine Verunreinigung vom System zu entfernen. Die Baugruppe enthält ein Gehäuse, das einen Rahmen mit einer Rückplatte enthält und ein erstes Sichtfenster zum Abdecken der Linse definiert; eine Abschirmung; und eine Scheibe. Die Abschirmung definiert in einem Abstand vom ersten ein zweites Sichtfenster und ist am Rahmen angebracht, um eine Waschkammer zwischen der Abschirmung und dem Rahmen zu bilden. Die Scheibe ist aus einem transparenten Material und zwischen der Abschirmung und dem Gehäuse innerhalb der Kammer angeordnet, um die Linse am ersten Sichtfenster abzudecken. Die Scheibe ist drehbar innerhalb der Kammer zwischen einer ersten Position, an der sich die Verunreinigung befindet und teilweise die Scheibe verschleiert sowie einer zweiten Position, an der sich die Verunreinigung nicht an der Scheibe am zweiten Sichtfenster befindet.