baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003452-U1 (DE)
Title: Liegenauflage
IPC: A61B6/04
Filed: 2008-03-11
Abstract: Liegenauflage,
insbes. für
die nachträgliche
Anbringung an Patientenliegen für
die medizinische Diagnostik und Therapie, dadurch gekennzeichnet daß sie eine,
vorzugsweise nach Reinigung wiederverwendbare, Tuchauflage (7) aus
Baumwollgewebe und zwei antreibbare Wickelspulen (1, 2) aufweist,
wobei die eine Wickelspule die Abwickelspule und die andere Wickelspule die
Aufwickelspule für
die, über
die Liegenpolster (9, 10) gespannte Tuchauflage (7) ist.
Patent DE-202008005296-U1 (DE)
Title: Oberschenkelübungsgerät
IPC: A63B21/04
Filed: 2008-04-16
Abstract: ein
Oberschenkel Trainingsgerät,
bestehend aus:  einer Basis (10), die hat  einen Zentralrumpf
(11), welches  eine Front; und  zwei Seiten hat;  zwei
U-förmige
Schienen (12), jeweils drehbar und symmetrisch an den Seiten des
Zentralrumpfes (11) verbunden sind; und  zwei Gleitablagen (15),
die jeweils gegenüber
zueinander und an den entsprechenden Schienen (12) angeordnet sind
um die Schienen (12) entlang zu gleiten;  eine aufrecht stehende
Achsebaugruppe (20), die mit dem Zentralrumpf (11) verbunden ist
und hat  eine aufrecht stehende Achse, die an der Front des
Zentralrumpfes (11) verbunden ist und hat  ein oberes Ende;  ein
unteres Ende; und  einen Handgriff (27), welcher senkrecht zum
oberen Ende der senkrecht stehende Achse angebracht ist;   eine
Begrenzungsvorsprung (24), welche um die aufrecht stehende Achse
ausgebildet ist;  einer beweglichen Baugruppe, die verschiebbar
an der aufrecht stehenden Achse angebracht wird und hat  ein
bewegliches...
Patent DE-202008007284-U1 (DE)
Title: Pick-up Höheneinstellung mit Master-Slave-Anordnung
IPC: A01D41/12
Filed: 2008-05-30
Abstract: Erntegutsammelvorrichtung, insbesondere Ladewagen (1) und/oder Ballenpresse, mit einer Aufnahmevorrichtung (7), vorzugsweise in Form einer Pickup (8) mit Stachelwalze, zum Aufnehmen des Ernteguts vom Boden, einer Bodenabstützung (9), vorzugsweise in Form einer Tastradanordnung (10), sowie einer Höheneinstellvorrichtung (15) zur Höheneinstellung der Aufnahmevorrichtung (7) relativ zur Bodenabstützung (9), die einen Stellantrieb (12) mit zumindest zwei Druckmediumzylindern (13, 14) zwischen der Bodenabstützung (9) und der Aufnahmevorrichtung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Druckmediumzylinder (13, 14) durch eine Druckleitung (16) unmittelbar miteinander strömungsverbunden sind und eine Master-Slave-Anordnung bilden, bei der aus dem einen, einen Master-Zylinder bildenden Druckmediumzylinder (13) abströmendes Druckmedium zur Betätigung des anderen, einen Slave-Zylinder bildenden Druckmediumzylinder (14) über die genannte Druckleitung in den genannten Slave-Zylinder gedrückt wird.
Patent DE-202008009116-U1 (DE)
Title: Flexible und aufrollbare Matte
IPC: A47L23/22
Filed: 2008-07-08
Abstract: Flexible
und aufrollbare Matte (10; 60), dadurch gekennzeichnet, dass auf
einer im Wesentlichen reißfesten
Unterlage (12; 62) Schienen (13; 61) und ein Belag (11; 63) zwischen
und/oder auf den Schienen (13; 61) angeordnet sind, wobei der Belag
(11; 63) in parallelen Streifen auf der Unterlage (12; 62) direkt
oder indirekt unlösbar
angeordnet ist.
Patent DE-202008009283-U1 (DE)
Title: Gittertragwerk
IPC: E04B1/24
Filed: 2008-07-10
Abstract: Gittertragwerk, das miteinander in Verbindung stehenden Gitterstäbe (10, 10', 20, 30, 50) aufweist, wobei das Gittertragwerk in Längsrichtung des Gittertragwerkes verlaufende Gitterstäbe (10, 10') sowie diese unmittelbar oder mittelbar verbindende Gitterstäbe (20, 30, 50) aufweist, wobei die verbindenden Gitterstäbe (20, 30, 50) mit den in Längsrichtung verlaufenden Gitterstäben (10, 10') derart in Verbindung stehen, dass der Abstand der in Längsrichtung des Gittertragwerkes verlaufenden Gitterstäbe (10, 10') beim Einfalten des Gittertragwerkes verringerbar und beim Ausfalten des Gittertragwerkes vergrößerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der in Längsrichtung verlaufenden Gitterstäbe (10) derart feststehend angeordnet ist, dass er beim Einfalten sowie beim Ausfalten des Gittertragwerkes ortsfest ist, und dass wenigstens ein weiterer der in Längsrichtung verlaufenden Gitterstäbe  (10') derart bewegbar angeordnet ist, dass er beim Einfalten sowie beim Ausfalten des Gittertragwerkes eine Bewegung erfährt.
Patent DE-202008011653-U1 (DE)
Title: Wirkstoffkombination, kosmetische oder pharmazeutische Zubereitung und Verpackungseinheit
IPC: A61K8/40
Filed: 2008-09-02
Abstract: Wirkstoffkombination  umfassend
Piroctone olamine und  zumindest einen Wirkstoff, der erhältlich
ist aus Pflanzen der Gattung Isatis.
Patent DE-202008012503-U1 (DE)
Title: Stufenlos einstellbares Reinigungsgerät zur Reinigung von Flächen
IPC: A47L1/06
Filed: 2008-09-19
Abstract: Reinigungsgerät
zur Reinigung von Flächen, insbesondere Abzieher zur möglichst
effizienten und schnellen Entfernung von Flüssigkeiten
oder Granulaten von glatten Oberflächen wie Fensterscheiben,
bestehend aus einem Griff (2) und mindestens zwei zum Griff (2) quer
liegenden Schienen (1a; 1b), an deren Innen/Unterseite Lippen (4a;
4b) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Schienen
(1a; 1b) parallel und zumindest abschnittsweise überlappend
angeordnet sind, wobei mindestens eine der Schienen (1a; 1b) seitlich
verstellbar und arretierbar angeordnet ist.
Patent DE-202008013726-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umsetzen einer Linearbewegung auf eine Drehbewegung
IPC: F16H21/16
Filed: 2008-10-08
Abstract: Vorrichtung
zur Umsetzung einer Linearbewegung auf eine Drehbewegung von bis
zu 270 Grad, dadurch gekennzeichnet, dass die Geometrie der Anordnung
dreier Hebel so beschaffen ist, dass eine kleine Winkeländerung
am Hebel (2) eine größere Winkeländerung
an der Drehplatte (4) bewirkt (ca. 1 zu 3).
Patent DE-202008015449-U1 (DE)
Title: Fliegen- und Insektenscheuche
IPC: A01M29/34
Filed: 2008-11-21
Abstract: Die Fliegen- und Insektenscheuche ist dadurch gekennzeichnet das es aus folgenden Hauptgruppen besteht:  1. Angetriebene Horizontalachse oder Drehkreuz mit befestigten Fächern zur Verscheuchung der Insekten  2. Rutschkupplung zwischen Antrieb und Querachse bzw. Drehkreuz.
Patent DE-202008016400-U1 (DE)
Title: Mehrwegeventilanordnung in einer Getränkezubereitungseinheit
IPC: A47J31/24
Filed: 2008-12-12
Abstract: Mehrwegeventilanordnung
in einer Getränkezubereitungseinheit,
insbesondere einer Espressomaschine, in der wahlweise verschiedene
Getränke
herstellbar sind und die mindestens einen Kaltmilcheingang (5, 42),
einen Kaltwassereingang (7, 44), einen Ventilausgang (6, 43) sowie
mindestens einen Ventilkörper
(3, 46) aufweist, über
den der Kaltmilcheingang (5, 42) oder der Kaltwassereingang (7,
44) mit dem Ventilausgang (6, 43) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Mehrwegeventilanordnung ein Mehrwegeventil (1, 40) mit einem
Gehäuse
(2, 41) umfasst, das den Kaltmilcheingang (5, 42), den Kaltwassereingang
(7, 44), den Ventilausgang (6, 43) sowie eine Luftöffnung (9,
45) aufweist und in dem ein Verntilkörper (3, 46) geeignet ist,
den Kaltmilcheingang (5, 42) mit einstellbarer Drosselung mit dem
Ventilausgang (6, 43) zu verbinden,  dass der Ventilkörper (3,
46) durch einen Schrittmotor (4, 49) einstellbar ist und  dass
der Schrittmotor (4, 49) mit einer programmierbaren Steuerung (38,
39; 38', 39') der Ventilkörperstellung
versehen ist.
Patent DE-202008017624-U1 (DE)
Title: Transportgebinde
IPC: B65D71/06
Filed: 2008-12-30
Abstract: Transportgebinde (1, 1a), das sich aus in mehreren Lagen geschichteten paneelartigen Produkten (2), einer die Produkte (2) aufnehmenden Kartonage (3) sowie einen die Kartonage (3) allseitig umhüllenden Folienmantel (4) zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartonage (3) wenigstens bezüglich ihrer äußeren Oberfläche (13) kennzeichnungsfrei gestaltet und zumindest auf einem Teil des Umfangs des die Kartonage (3) umhüllenden Folienmantels (4) eine Banderole (5, 5a, 5b, 5c) befestigt ist, deren äußere Sichtfläche (6) ein die in die Kartonage (3) eingebetteten Produkte (2) repräsentierendes Design (7) aufweist.
Patent DE-202009001264-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Zusatzeinrichtung an einer Waffe
IPC: F41G1/38
Filed: 2009-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Zusatzeinrichtung, insbesondere einer Zieleinrichtung, an einer an einer Waffe angeordneten Befestigungsschiene, die eine von der Waffe wegweisende Oberfläche und prismatische Längskanten mit zueinander winklig angeordneten Kantenflächen aufweist, insbesondere in Form einer Picatinny-Schiene, mit einem Grundkörper und mindestens einer fest und mindestens einer beweglich am Grundkörper angeordneten Klemmbacke, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die feste als auch die bewegliche Klemmbacke einen Klemmbereich mit zwei Klemmflächen aufweist, deren Winkelzueinander und deren Orientierung im Wesentlichen der Anordnung der Kantenflächen der Befestigungsschiene entsprechen, so dass beim Festziehen der beiden Klemmbacken gegeneinander die Kantenbereiche der Befestigungsschiene derart in klemmenden Eingriff in den Klemmbereich der Klemmbacken gelangen, dass die Unterseite des Grundkörpers der Oberfläche der Befestigungsschiene mit zumindest geringem Abstand gegenüberliegt.
Patent DE-202009007471-U1 (DE)
Title: Biegbarer Werkzeugadapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Biegbarer Werkzeugadapter (A), der eine Vielzahl von Segmenten (10), einen ersten Steckverbinder (20) und einen zweiten Steckverbinder (30) an den beiden Enden umfaßt, wobei  die Segmente (10) jeweils eine vielkantige Kugel (11), einen Zylinderkörper (13) und einen vielkantigen Aufnahmeraum (12) im Zylinderkörper (12) aufweist, wobei die Form der vielkantigen Kugel (11) an die des vielkantigen Aufnahmeraums (12) angepaßt ist, und wobei die vielkantige Kugel (11) über einen durchmesserverkleinerten Hals (14) mit dem Zylinderkörper (13) verbunden ist,  die vielkantige Kugel (11) bewegbar im vielkantigen Aufnahmeraum (12) des benachbarten Segments aufgenommen ist, wobei wenn die vielkantige Kugel (11) derart gezogen, dass der Hals (14) aus dem Zylinderkörper herausragt, eine Schwenkbewegung möglich ist,  der vielkantige Aufnahmeraum (12) nahe an der öffnung ein Begrenzungselement (40) aufweist, um die vielkantige Kugel (11) im vielkantigen Aufnahmeraum (12) zu begrenzen,  der Hals (14) nahe an dem Zylinderkörper (13) eine vielkantige Schulter (15) ausformt,...
Patent DE-202009008266-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtung in Kühlschränken (Kühlgeräten)
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich generell auf der Verwendung von LED-Lampen zur Innenbeleuchtung von Kühlschränken (Kühlgräten).  Es ist also das Leuchtmittel LED in Glühlampenform anstatt der Glühlampe zu verwenden.  Die erforderliche Glühlampenfassung (meist E14) ist vorhanden.  Der Schutzanspruch wird auch dann erhoben, wenn die LED-Beleuchtung anstatt über eine Lampenfassung direkt in das Kühlgerät integriert wird.
Patent DE-202009009604-U1 (DE)
Title: Schamottbauteile
IPC: C04B33/22
Filed: 2009-07-16
Abstract: Schamottbauteile, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus modifiziertem Schamottmehl, Lehm und/oder Ton und vorzugsweise Kraterzement bestehen, und nach Austrocknung ungebrannt verarbeitet und Anwendung finden können.
Patent DE-202009009626-U1 (DE)
Title: Hundeschutzanzug
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: Hundeschutzanzug (1) umfassend eine Leibweste (2) und eine separate Halskrause (30), wobei die Leibweste (2) um den Leib eines Hundes legbar und im Bereich des Hunderückens verschließbar ausgebildet ist sowie ein mittiges, an Seitenteilen (9, 10) der Leibweste (2) angeformtes Stegteil (4), das zwischen den Vorderläufen (27, 28) des Hundes hindurchführbar ist, und einen bei angelegter Leibweste (2) die Brust des Hundes umgreifenden und ebenfalls an den Seitenteilen (9, 10) angeformten Brustgurt (5) aufweist, wobei die Leibweste (2) und die separate Halskrause (30) zumindest außenseitig aus einem stoß- und stichfesten Material bestehen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Brustgurt (5) und das Stegteil (4) nur mittelbar mittels der Seitenteile (9, 10) miteinander verbunden sind und am Vorderende des Stegteils (4) eine erste Halskrause (7) befestigt ist, die mit vor oder hinter dem Brustgurt (5) geführtem Stegteil (4) bei angelegter Leibweste (2) den Hals des Hundes umgreifend am Hundehals festlegbar ist,...
Patent DE-202009011084-U1 (DE)
Title: Rohrverbindungssystem für einen Rollator, Rollstuhl o.dgl.
IPC: F16B7/08
Filed: 2009-09-29
Abstract: Rohrverbindungssystem für einen Rollator, Rollstuhl oder dergleichen zur Fixierung beispielsweise eines Schirmschaftes in Parallellage zu einem am Rollator angeordnetem Rohr, umfassend zwei Klemmschellen mit jeweils zwei konkav geformten Halbschalen, die mittels einem verbindenden Spannelement zwischen den Halbschalen an den zu verbindenden Rohren festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei konkav geformten Halbschalen (4) und (5) jeder Klemmschelle (2) und (3) einen größeren Krümmungsradius (6) und einen kleineren Krümmungsradius (7) aufweisen, welche zur kombinierten Fixierung von unterschiedlichen Rohrdurchmessern durch axiale Verdrehung der Klemmschellen (2) und (3) um 180° zueinander in Klemmwirkung bringbar sind.
Patent DE-202009011655-U1 (DE)
Title: Computerabdeckung
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-08-27
Abstract: Computerabdeckung zum Schützen von Bauteilen und Baugruppen eines Computers, die an einer Trägerstruktur des Computers angebracht sind, wobei die Abdeckung zumindest teilweise die Außenseite des Computers abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung aus einem flächigem und flexiblen Material besteht und Aussparungen aufweist, mittels welchen auf Schnittstellen des Computers zugegriffen werden kann, ohne dass die Abdeckung entfernt werden muss.
Patent DE-202009012280-U1 (DE)
Title: Regalkörper für Bücher und Schubladen
IPC: A47B63/00
Filed: 2009-09-09
Abstract: Regalkörper für Bücher und Schubladen, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe mit Unterboden und ohne Oberboden 1056 mm beträgt und die Rasterung zur Aufnahme der Bodenträger in einem Abstand von 8 mm ausgeführt ist.
Patent DE-202009014567-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstandskontrolle beim Einparken eines Fahrzeugs
IPC: E04H6/42
Filed: 2009-10-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abstandskontrolle beim Einparken eines Fahrzeugs, mit einem stabartigen Element (2) sowie einem Sockelelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelelement zumindest eine Befestigungseinrichtung zum lösbaren Befestigen der Vorrichtung auf einer Fläche (5) aufweist und das stabartige Element mit dem Sockelelement über ein Federelement (4) beweglich verbindbar oder verbunden und mit zumindest einem Pufferelement (6) entlang seiner Längserstreckung zum Schutz eines anstoßenden Fahrzeugs versehen ist.
Patent DE-202009018573-U1 (DE)
Title: Pagodenschirm
IPC: A45B25/02
Filed: 2009-01-28
Abstract: Schirmkonstruktion (10), insbesondere Sonnenschirm, Gartenschirm oder dergleichen, mit – einem Hauptmastrohr (12), – einem in dem Hauptmastrohr (12) verschiebbares Teleskopprofil (14) mit einem am oberen Teleskopprofilendbereich (20) vorhandenen Top (21), – einer mittig angeordneten Dachkonstruktion (16) mit einer Membran (18), – einem Öffnungs- und Schließmechanismus für die Dachkonstruktion (16), – einem unteren, am Hauptmastrohr festen Schirmkranz (22), an dem Stützstreben (32) gelenkig angeschlossen sind, – einem zwischen dem Teleskopprofilendbereich (20) und dem unteren Schirmkranz (22) am Teleskopprofil (14) vorhandenen oberen Schirmkranz (24), an dem radial verlaufende Streben (30) gelenkig angeschlossen sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – der obere Schirmkranz (24) auf dem/entlang des Teleskopprofil/s (14) eine vorgegebene Länge (L) verschiebbar ausgebildet ist und – die Membran (18) am Top (21) und im auskragenden Endbereich oder Ende der Dachkonstruktion (16) angeschlossen ist und eine Länge (a) aufweist, die größer ist als die...
Patent DE-202009018784-U1 (DE)
Title: Kapsel und System zum Zubereiten einer vorbestimmten Menge eines zum Verzehr geeigneten Getränks
IPC: B65D85/804
Filed: 2009-12-30
Abstract: Kapsel zum Zubereiten einer vorbestimmten Menge eines zum Verzehr geeigneten Getränks unter der Verwendung eines extrahierbaren Produkts, umfassend: – einen Napf, der eine umlaufende Wandung, einen Boden, der die umlaufende Wandung an einem ersten Ende verschließt, und einen flanschartigen Rand umfasst, der sich an einem dem Boden entgegengesetzten zweiten Ende von der umlaufenden Wandung nach außen erstreckt, und – einen Deckel, der in der Verwendung mit dem flanschartigen Rand verbunden ist, – wobei die Wandung, der Boden und der Deckel in der Verwendung einen Innenraum einschließen, der das extrahierbare Produkt enthält, und – wobei der Napf ferner eine Vielzahl im Wesentlichen konzentrischer umlaufender Grate umfasst, die sich von dem Napf nach außen erstrecken, wobei die Grate aus demselben Material wie der Napf hergestellt sind.
Patent DE-202010000675-U1 (DE)
Title: Warnsystem für den Straßenverkehr
IPC: B60W30/08
Filed: 2010-01-07
Abstract: Warnsystem für den Straßenverkehr, bei dem in die Kraftfahrzeuge eine elektronische Signalsende- und Signalempfangseinrichtung eingebaut ist, die geeignet ist, auf einer für alle Fahrzeuge gleichen Frequenz Warnsignale zu senden und zu empfangen, wobei die von einem in einer Gefahrensituation dazu aktivierten Sender gesendeten Warnsignale von den auf Empfang eingestellten Empfangseinrichtungen aller sich innerhalb eines bestimmbaren Wirkungskreises befindenden Kraftfahrzeuge aufnehmbar und in akustische und/oder optische Warnsignale umsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Falle einer Kollision eines solchen Kraftfahrzeugs die Signalsendeeinrichtung automatisch zur Abgabe der Warnsignale aktivierbar ist.
Patent DE-202010005068-U1 (DE)
Title: Aktive Bremsleuchte bei Kraftfahrzeugen
IPC: B60Q1/44
Filed: 2010-04-16
Abstract: Entgegengesetztes Blinken des Bremslichtes je Blinkseite, beim Aktivierung des Blinkers, und beim gleichzeitigen Bremsens wobei die Lichtstärke sich um 50% verändert
Patent DE-202010008459-U1 (DE)
Title: Kraftsparendes Heftgerät
IPC: B25C5/11
Filed: 2010-09-06
Abstract: Kraftsparendes Heftgerät, umfassend  einen Grundkörper (10), der eine Fußplatte (11) und zwei Seitenwände (12) aufweist und ein vorderes und hinteres Ende definiert, wobei die beiden Seitenwände (12) am hinteren Ende der Fußplatte stehen,  einen Betätigungshebel (20), der um einen ersten Achsbolzen (21) gedreht werden kann, an dem Grundkörper (10) gelagert ist und ein Druckende (23) vor dem ersten Achsbolzen (21) und ein Mitnahmeende (24) hinter dem ersten Achsbolzen (21) bildet,  einen Antriebshebel (30), der um einen zweiten Achsbolzen (31) gedreht werden kann, sich zwischen dem Betätigungshebel (20) und dem Grundkörper (10) befindet und ein Stoßende (33) vor dem zweiten Achsbolzen (31) und ein Abtriebsende (34) hinter dem zweiten Achsbolzen (31) bildet, wobei das Abtriebsende (34) mit dem Mitnahmeende (24) verbunden ist,  einen Verbindungshebel (40), der zwischen dem Antriebshebel (30) und dem Grundkörper (10) angeordnet ist und ein Gelenkende (41) aufweist, das an den beiden Seitenwänden...
Patent DE-202010015304-U1 (DE)
Title: Düse
IPC: B05B1/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Düse (50) zum Verspritzen eines Aerosols, wobei die Düse (50) einen Aerosolkanal (2) und einen Düsenkopf (4) aufweist, durch den das Aerosol aus der Düse (50) abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster und ein zweiter Verteilungsgas-Zufuhrkanal (8, 10), die im wesentlichen entgegengesetzt zueinander liegen, in der Umgebung des Düsenkopfs (4) des Aerosolkanals (2) zum Zuführen von Verteilungsgas in den Aerosolkanal (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202010015410-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/16
Filed: 2010-11-12
Abstract: Kettenwirkmaschine (1) mit einem Wirkbereich (2) und einer Stehfadenzuführanordnung, die einen Stehfadenvorrat (9, 10) und ein Lieferwerk (11) aufweist, über das Stehfäden (7) vom Stehfadenvorrat (9, 10) zum Wirkbereich (2) verlaufen, wobei das Lieferwerk (11) mindestens zwei Walzen (12, 13) aufweist, zwischen denen Stehfäden (7) hindurch geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Walzen (12, 13) des Lieferwerks (11) in Axialrichtung mindestens eine Abstützung (15) aufweist, die die Walzen (12, 13) in mehrere Abschnitte (16, 17; 18, 19) unterteilt.
Patent DE-202010018596-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A61G5/14
Filed: 2010-10-27
Abstract: Stuhl zur Positionierung eines Individuums bezüglich einer Bezugsstelle, umfassend: einen Basisteil mit einem oder mehreren Beingliedern, die mit einem Rahmen verbunden sind, wobei das eine oder die mehreren Beinglieder dahingehend ausgelegt sind, beweglich auf einer Stützfläche positioniert zu sein; Sitzteil, der am Basisteil angebracht und zur Aufnahme des Individuums darauf ausgelegt ist; einen ersten Mechanismus, der zur Bereitstellung einer Drehbewegung des Sitzteils bezüglich des Basisteils ausgelegt ist; einen zweiten Mechanismus, der zur Bereitstellung einer lateralen Gleitbewegung des Sitzteils bezüglich des Basisteils ausgelegt ist, wobei der zweite Mechanismus zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgezogenen Position, in der sich der Sitzteil in einer Richtung der lateralen Bewegung über den Rahmen hinaus erstreckt, beweglich ist, einen Arretiermechanismus, der lösbar mit der Basis und dem zweiten Mechanismus in Eingriff steht; wobei der erste Mechanismus und der zweite Mechanismus jeweils unabhängig von einem Aktivierungszustand des anderen aktiviert werden, um eine Bewegung des Individuums von einer ersten Position, die sich von der Bezugsstelle entfernt befindet, zu einer zweiten Position, die sich neben der Bezugsstelle befindet, ohne das Erfordernis einer Bewegung des Basisteils bezüglich des Stützteils zu erleichtern; und wobei der Arretiermechanismus dahingehend betätigbar ist, den Sitzteil in mehreren Sitzpositionen bezüglich des Basisteils zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu fixieren.
Patent DE-202011000686-U1 (DE)
Title: Busfähiges Anschlussmodul
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Anschlussmodul (1, 100) mit einem scheibenartigen Aufbau mit folgenden Merkmalen: a. einem Basisklemmenträger (2) zum Befestigen an einer Montagebasis, vorzugsweise mit Rastmitteln (3, 4) zum Aufrasten auf eine Tragschiene (27) versehen, b. einem auf den Basisklemmenträger (2) aufsetzbaren Elektronikgehäuse (5), vorzugsweise mit wenigstens einer Leiterplatte (6) oder einer Stromschienenanordnung, c. einer direkt am Basisklemmenträger (2) befestigbaren Anschlusseinheit (7) mit einem Gehäuse (10) mit wenigstens einer Reihe von Anschlussvorrichtungen zum Anschluss externer Leiter, dadurch gekennzeichnet, dass d. das Elektronikgehäuse nach Art eines umlaufenden Rahmens von dem Basisklemmenträger (2) und der Anschlusseinheit (7) eingefasst ist.
Patent DE-202011005674-U1 (DE)
Title: Lichteinfallsvorrichtung für Kellergeschosse
IPC: E04C2/04
Filed: 2011-04-28
Abstract: Lichteinfallsvorrichtung (10, 30) für Kellerräume, die als Betonfertigteil ausgebildet ist und zwei Seitenwände (16, 17; 36, 37) aufweist, zwischen denen eine nach dem Einbau gegen die Vertikale nach außen geneigte Längswand (11, 31) angeordnet ist, wobei die Unterseiten der Längswand (11, 31) und der Seitenwände (16, 17; 36, 37) auf eine Bodenplatte (13, 33) des Kellerraumes aufsetzbar sind.