baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009736-U1 (DE)
Title: Trittschutzprotektorensystem für Pferdebeine
IPC: A01L3/06
Filed: 2007-07-12
Abstract: Trittschutzprotektorensystem
für Pferdebeine,
bestehend aus einem Bein- und einem Hufprotektor, dadurch gekennzeichnet,
dass der Beinprotektor für Vorder-
und Hinterbein, eine schlagabsorbierende Oberfläche und/oder Einlage im Gelenk
und Knochenbereich hat. Die schlagabsorbierende Oberfläche und/oder
Einlage umhüllt
das Pferdebein vorzugsweise von 4 Seiten. Die Öffnung zum Anlegen zeigt vorzugsweise
jeweils in Richtung Pferdemitte. Der Beinprotektor ist so auszuführen, dass
er die Impulsenergie eines Pferdetrittes ausreichend, im Sinne der
Erfindung, absorbieren kann. Er reicht vorzugsweise vom Boden bis
maximal über
das Buggelenk bzw. über
das Knie des Pferdes, oder aber mindestens ab Fesselbein bis über das
Vorderfußwurzelgelenk
bzw. Sprunggelenk. Die Gelenkbereiche sind beweglich. Dies wird
vorzugsweise durch gezielte Ein- und Ausschnitte zum jeweiligen
Gelenkdrehpunkt hin erreicht. Die entstehenden Lücken werden vorzugsweise durch
einseitig befestigte Schalen oder ähnliches abgedeckt. Eine weitere
Möglichkeit
sind vorzugsweise übereinander
gleitende Formteile, die im Gelenkdrehpunkt miteinander beweglich
verbunden sind.
Patent DE-202007011487-U1 (DE)
Title: Einstellschraube
IPC: F16B35/06
Filed: 2007-08-16
Abstract: Handbetätigte Einstellschraube
(7) mit einem Gewindeabschnitt (9) und einem verdickten, im Querschnitt
runden, scheibenförmigen
Schraubenkopf (10), dessen äußere ringförmige Umfangsfläche zum
Angriff von Fingern bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Umfangsfläche
zumindest eine umlaufende glatte Umfangsfläche (12) und zumindest eine
umlaufende strukturierten Umfangsfläche (20) umfaßt.
Patent DE-202007011749-U1 (DE)
Title: Einrad
IPC: B62K1/00
Filed: 2007-08-22
Abstract: Einrad,
bei dem über
der Gabel (20) ein Sattel (30) mit einem Standrohr (31) und unter
der Gabel (20) eine Nabe (40) mit einer Spindel (41) angeordnet ist,
wobei in der Mitte ein Rad mithilfe der Nabe (40) und der Spindel
(41) angeordnet ist, und wobei an den beiden Seiten der Gabel (20)
Kurbeln (60) und Pedale (70) angeordnet sind, wobei die Spindel
(41) durch die Nabe (40) hindurchgeht, wobei von den beiden Enden
der Spindel (41) sich jeweils ein Schraubabschnitt (411) erstreckt
und am Ende der jeweiligen Kurbel (60) innen ein Schraubloch (61) angeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Gabel (20) durch
zwei Schraub-Verbindungsträger (22)
und zwei Lager (23) im unteren Bereich sowie durch ein Schraub-Spannrohr
(24) im oberen Bereich zweier zusammengesetzter Stützstangen
(21) verschraubt ist und am Berührungspunkt
der beiden Stützstangen
(21) im oberen Bereich ein rundes Verbindungsloch (211) vorgesehen
ist, das von oben nach unten...
Patent DE-202007014957-U1 (DE)
Title: Multimediakommunikationseinrichtung mit Berührungsbildschirm, der auf Gesten zur Steuerung, Manipulierung und Editierung von Mediendateien reagiert
IPC: G06F3/048
Filed: 2007-10-26
Abstract: Eine
in der Hand haltbare mobile Kommunikationseinrichtung mit:  einem
berührungsempfindlichen
Anzeigebildschirm;  Mitteln, um den Anzeigebildschirm zur Anzeige
eines Abschnitts einer Mediendatei zu veranlassen, wobei die Mediendatei
wenigstens ein Textobjekt oder ein Graphikobjekt umfasst;  Mitteln
zur Erfassung einer Berührungseingabe
für einen Durchlauf
an der Oberfläche
des Anzeigebildschirms, wobei die Berührungseingabe für einen
Durchlauf einen Absetzpunkt eines menschlichen Fingers auf der Oberfläche des
Anzeigebildschirms umfasst, wobei der Absetzpunkt einem Ort auf
dem Anzeigebildschirm entspricht, an welchem der Abschnitt der Mediendatei
angezeigt wird;  Mitteln zur Erfassung einer Ziehbewegung des
Absetzpunktes eines menschlichen Fingers auf dem Anzeigebildschirm,
wobei die Ziehbewegung sich über
einen Teil des Abschnitts der angezeigten Mediendatei erstreckt
und eine senkrechte und eine waagerechte Vektorkomponente umfasst;  Mitteln,
um festzustellen, dass die Ziehbewegung des Fingerabsetzpunktes
eine Durchlaufhandlung angibt;  Mitteln, um die Mediendatei
zu veranlassen, auf dem Anzeigebildschirm durchzulaufen, wobei der
Durchlauf auf eine senkrechte oder waagerechte Richtung...
Patent DE-202007018220-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Bauelement und einer Montageeinheit
IPC: E05D7/08
Filed: 2007-12-31
Abstract: Vorrichtung
mit  – mindestens
einem Bauelement (1),  – mindestens
einer Montageeinheit (3), an der das Bauelement (1) montierbar ist,  – mindestens
einer Befestigungseinheit (4, 17), die an dem Bauelement (1) angeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Befestigungseinheit
(17) mindestens ein erstes Gelenkelement (18) und mindestens ein
zweites Gelenkelement (19) aufweist, wobei die Befestigungseinheit
(17) mittels des ersten Gelenkelements (18) gelenkig an dem Bauelement
(1) angeordnet ist und wobei die Befestigungseinheit (17) mittels
des zweiten Gelenkelements (19) gelenkig an der Montageeinheit (3)
montierbar ist.
Patent DE-202007018723-U1 (DE)
Title: Flugstromvergaser mit Kühlschirm und innerem Wassermantel
IPC: C10J3/54
Filed: 2007-10-25
Abstract: Reaktor zur Vergasung von festen und flüssigen Brennstoffen im Flugstrom bei Temperaturen zwischen 1.200 und 1.900°C und Drücken zwischen Umgebungsdruck und 10 MPa (100 bar), wobei feste Brennstoffe staubfein aufgemahlene Kohlen unterschiedlichen Inkohlungsgrades, Petrolkokse oder andere feste kohlenstoffhaltige Stoffe sind und flüssige Brennstoffe, Öle oder Öl-Feststoff- oder Wasser-Feststoff-Suspensionen sein können mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Oxidationsmittel, wobei der Reaktor einen Kühlschirm (8), einen Druckmantel (4) und einen Quenchraum (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringraum zwischen dem Druckmantel und dem Kühlschirm als innerer Wassermantel mit Flüssigkeit gefüllt ist und der innere Wassermantel über eine Dampftrommel (19) mit dem Druck des Quenchraums beaufschlagbar ist.
Patent DE-202007018824-U1 (DE)
Title: Ein Kugelgelenk für Fahrzeuge
IPC: B60D1/06
Filed: 2007-08-20
Abstract: Ein Kugelgelenk (5) für Fahrzeuge, umfassend einen Kugelkopf mit unterem sphärischen Teil (1), größer als der obere sphärische Teil (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Schulter (2), welche an die Verbindung zwischen diesen unteren und oberen sphärischen Teilen (1, 4) angeformt ist, senkrecht zur Achse des Kugelgelenks (5) ist, und dass die Schulter des unteren sphärischen Teils (1) unterhalb des Mittelpunkts (3) dieses oberen sphärischen Teils (4) ist.
Patent DE-202007019328-U1 (DE)
Title: Brunneneinrichtung zur Trinkwassergewinnung
IPC: E03B3/24
Filed: 2007-09-03
Abstract: Brunneneinrichtung zur Trinkwassergewinnung, bestehend aus einem Filterrohr (4), das in eine Brunnenbohrung eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringraum zwischen einer Bohrlochwand (2) der Brunnenbohrung und dem Filterrohr (4) durch Glaskugeln (3) verfüllt ist, wobei die Glaskugeln (3) in mittelbarem oder unmittelbarem Kontakt mit der Bohrlochwand (2) angeordnet sind.
Patent DE-202007019331-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verstellen eines Funktionselementes in Abhängigkeit von der Strömungsgeschwindigkeit eines strömenden Mediums
IPC: G05D3/12
Filed: 2007-06-19
Abstract: Einrichtung zum Verstellen eines Verstellpropellers für ein Luftfahrzeug in Abhängigkeit von der Anströmungsgeschwindigkeit der das Luftfahrzeug umströmenden Luft, umfassend eine Einrichtung zum Erfassen der Fluggeschwindigkeit und einen über diese Einrichtung angesteuerten Stellantrieb zum Einstellen der Propellersteigung, gekennzeichnet durch, Mittel zum Abnehmen zweier unterschiedlicher Strömungsdrücke in zwei Strömungsbereichen mit unterschiedlichen Strömungsgeschwindigkeiten, und einen Stellantrieb mit einem Stellglied, welches durch die Druckdifferenz der beiden Strömungsdrücke und in Abhängigkeit von dieser verstellt wird.
Patent DE-202007019568-U1 (DE)
Title: Dornfortsatz-Implantate
IPC: A61B17/70
Filed: 2007-11-15
Abstract: Implantat zum Einsetzen zwischen Dornfortsätze von benachbarten Wirbeln einer Wirbelsäule, wobei das Implantat aufweist: einen Abstandshalter mit einem ersten Ende, einem zweiten Ende und einer Längsachse, die sich von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende erstreckt, wobei der Abstandshalter eine Seitenwand aufweist, die im Allgemeinen parallel zu der Längsachse ist, und obere und untere Oberflächen aufweist, die geeignet sind, an den Dornfortsätzen anzuliegen und die Dornfortsätze in beabstandetem Verhältnis zueinander zu halten, wobei die oberen und unteren Oberflächen in einem Abstand entsprechend einem vorbestimmten Mindestabstand zwischen den Dornfortsätzen beabstandet sind, und eine erste Verlängerung, die von dem Abstandshalter quer zur Längsachse hervorsteht, um im Allgemeinen neben den Dornfortsätzen der benachbarten Wirbel zu liegen, wobei die erste Verlängerung mit den Dornfortsätzen in Eingriff bringbar ist, um den maximalen Abstand zwischen den Dornfortsätzen zu begrenzen.
Patent DE-202008000237-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zum Befestigen eines Halteelementes auf einer Dachfläche
IPC: E04D3/36
Filed: 2008-01-07
Abstract: Befestigungseinrichtung
mit einem Halteelement (1) auf einem Dach (10), wobei das Halteelement
(1) mindestens ein Bodenwandteil (2) aufweist, das mit ihrer Unterseite
auf eine Dachfläche
(11) auflegbar ist, wobei das Halteelement mindestens zwei gegenüberliegende
freie Kantenabschnitte (3) auf der Oberseite des Bodenwandteils
und eine zwischen diesen Kantenabschnitten (3) frei zugängliche
Oberseite (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der frei
zugänglichen
Oberseite (4) als Befestigungselement ein flexibler Streifen (5)
plaziert ist, der sich über
die gegenüberliegenden
Kantenabschnitte (3) des Bodenwandteiles hinweg erstreckt, wobei
die über
die Kantenabschnitte (3) hinausragenden Abschnitte des flexiblen
Streifens (5) so ausgestaltet sind, daß sie als Befestigungselemente
an einer Dachoberfläche
ohne Durchdringung der äußeren Dachhaut
mit der Dachoberfläche
(11) verbunden, insbesondere verschweißt oder verklebt werden können.
Patent DE-202008000904-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer für ein Fahrzeug
IPC: B60G13/04
Filed: 2008-01-22
Abstract: Stoßdämpfer für Fahrzeug,
aufweisend  eine Spindel (10), die in der Längsrichtung eine erste Planfläche (11)
aufweist und am unteren Ende mit der Vorderradgabel (71) des Fahrrades
(70) verbunden ist,  ein Kugellager (20), das um die Spindel
(10) gelegt ist, eine Vielzahl von an der Außenseite verteilten Kugeln
(21) aufweist und entsprechend der ersten Planfläche (11) der Spindel (10) mit
einer zweiten Planfläche
(22) versehen ist, an der mehrere parallele Walzen (23) vorgesehen
sind,  ein Federelement (30), das auf der Oberseite des Kugellagers
(20) angeordnet ist, und  ein Steuerrohr (40), das am oberen
Ende mit der Lenkstange (72) des Fahrrades (70) verbunden ist und
einen Aufnahmeraum (41) aufweist, der entsprechend der zweiten Planfläche (22)
des Kugellagers (20) eine dritte Planfläche (42) besitzt, das Federelement
(30) und das Kugellager (20) aufnimmt und am inneren Rand mit einer
Ringnut (43) für
einen Sperrring (44) versehen ist, der das untere...
Patent DE-202008001184-U1 (DE)
Title: Wurst-Einschneidegerät
IPC: B26B27/00
Filed: 2008-01-26
Abstract: Wurst-Einschneidegerät, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Wurst mit einem Arbeitsgang beidseitig
im Winkel von 45 Grad oder wenn gewünscht mit einem zweiten Arbeitsgang
im Kreuzschnitt eingeschnitten wird.
Patent DE-202008001777-U1 (DE)
Title: Beschlag zur Befestigung eines Fachbodens
IPC: A47B96/06
Filed: 2008-02-08
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Fachbodens (24) an einem Möbelkorpus (18),  – mit einem
ersten Beschlagteil (10), welches einen Stift (14) zum Einstecken
in eine Bohrung (34) des Möbelkorpus (18)
und einen sich quer zum Stift (14) erstreckenden Kopf (16) aufweist,
und  – mit
einer Aufnahme (20) zur Anordnung an dem Fachboden (24), in welcher
Aufnahme (20) der Kopf (16) durch Drehen oder Verschwenken des Kopfes
(16) gegen Verschiebungen in einer Ebene (E) quer zum Stift (14)
formschlüssig
verriegelbar ist.
Patent DE-202008002633-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit selbsttätigem dreidimensionalem Toleranzausgleich
IPC: F16B5/02
Filed: 2008-02-25
Abstract: Befestigungsanordnung
mit selbsttätigem
dreidimensionalem Toleranzausgleich, mit  einem festliegenden
Trägerteil
(T),  einem Anbauteil (A), das an dem Trägerteil (T) durch einen Montagevorgang
unter selbsttätigem
dreidimensionalem Ausgleich von Toleranzen in der Lage des Anbauteils
(A) relativ zum Trägerteil
(T) befestigbar ist, bei welchem Montagevorgang das Anbauteil (A)
durch eine Zustellbewegung längs
einer zentralen Achse (X) in eine vorgegebene Position relativ zu
dem Trägerteil
(T) bewegt wird, und  einer Befestigungsvorrichtung mit einem
Trägerteil-Rastglied
(4) aus Kunststoff und einem Anbauteil-Rastglied (2) aus Kunststoff,
von denen  das Trägerteil-Rastglied
(4) an dem Trägerteil
(T) so angebracht ist, dass es vor dem Montagevorgang in einer Radialebene
(Y, Z) schwimmend beweglich gelagert ist, und  das Anbauteil-Rastglied
(2) an dem Anbauteil (A) vorgesehen und so ausgebildet ist, dass
es bei der Zustellbewegung des Anbauteils (A) das Trägerteil-Rastglied
(4) durch Verschiebung in der Radialebene (Y, Z) zu der zentralen Achse
(X) zentriert und durch eine...
Patent DE-202008004334-U1 (DE)
Title: Aktentasche mit Multimediaplattform
IPC: A45C3/02
Filed: 2008-03-29
Abstract: Aktentasche
oder sonstige Bauform einer Tasche bestehend aus der Tasche und
einem darin eingebauten Multimediasystem, dadurch gekennzeichnet, dass
das Multimediasystem eine Abspieleinheit (Player) und eine Wiedergabeeinheit
(Boxen samt Verstärker)
sowie alle notwendigen Kabel (Netzkabel, Boxenkabel) enthält.
Patent DE-202008005332-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Klemmschutz
IPC: F25D23/02
Filed: 2008-04-17
Abstract: Haushaltsgerät
insbesondere Haushaltskältegerät mit einem Korpus
(1) und einer an den Korpus (1) über ein Scharnier angelenkten
Tür (2) zum Verschließen eines Innenraums (3)
des Korpus (1), einer der Tür (2) durch einen Spalt beabstandet
vorgeblendeten Dekorplatte (7), einem Abdeckelement (8), das einen
sich über eine Seitenwand des Korpus (1) erstreckenden
ersten Schenkel (11) und einen in den Spalt eingreifenden zweiten Schenkel
(10) umfasst, und wenigstens einem in dem Spalt an der Dekorplatte
(7) montierten ersten Beschlagteil (40), das eine Aufnahme wenigstens
eines Teils (15) des zweiten Schenkels (10) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Beschlagteil (40) einen Anschlag (25) aufweist, der eine
maximale Tiefe definiert, bis zu der der zweite Schenkel (10) in
die Aufnahme einführbar ist, und dass wenigstens ein Abstandhalter
(50) an dem ersten Beschlagteil (40) fixierbar ist, um das Montieren
des ersten Beschlagteils (40) in einem durch den Abstandhalter (50) festgelegten
Abstand von einem Rand der...
Patent DE-202008007753-U1 (DE)
Title: Kartonage für verschieden große Quader mit einer gleichen Fläche
IPC: B65D5/355
Filed: 2008-06-10
Abstract: Kartonage
zum Verpacken von verschiedenen, quaderförmigen Waren 2,
die alle eine etwa gleich große Fläche aufweisen
und sich in ihren Abmessungen senkrecht zu dieser Fläche
deutlich unterscheiden,  bestehend aus wenigstens zwei mehrfach
abgewinkelten Kartonzuschnitten, nämlich  – einem
Innenträger 3 zur Aufnahme wenigstens einer Ware 2 und  – einer
Zentrierung 4, in welche der Innenträger 3 eingesteckt
ist und  – mehreren vorgestanzten und gerillten Bereichen,  – die
Teil eines Kartonzuschnitts sind und  – in den Innenraum
drückbar sind und  – jeweils ein Auflager
1 für eine Ware 2 darstellen  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der Innenträger 3 aus einem Kartonstreifen
besteht, der ein Vierkantrohr bildet, indem er vierfach abgewinkelt
ist und  – an jeder abgewinkelten Kante des Innenträgers
3 mehrere Auflager 1 angeordnet sind, deren Stanzkanten 11 jeweils
zur Oberkante 31 des Innenträgers 3 parallele Ebenen bilden.
Patent DE-202008011352-U1 (DE)
Title: Vakuumrohr für Lebewesen im Gartenteich
IPC: A01K63/00
Filed: 2008-08-26
Abstract: Vakuumrohr
für Lebewesen
im Gartenteich dadurch gekennzeichnet, dass das durchsichtige Rohr
(1) mit einem Deckel (2) luftdicht verklebt bzw. verschweisst wird,
mit einer Wandung von mindestens 5 mm.
Patent DE-202008013822-U1 (DE)
Title: Bodenstütze
IPC: E04F15/024
Filed: 2008-12-12
Abstract: Bodenstütze
(20) zum Abstützen eines Doppelbodenaufbaus, mit einer
Fußplatte (24) zur Auflage auf einen festen Untergrund
(16) und mit einer damit über einen mittels Gewinde (32)
längenverstellbaren zweiteiligen Säulenabschnitt
(26) verbundene Kopfplatte (22) zum Abstützen des Doppel-
bzw. Hohlraumbodens (10), wobei der Säulenabschnitt (26)
eine mit der Kopfplatte (22) bzw. der Fußplatte (24) verbundene
Hülse (40) mit Innengewinde (32) und einen damit korrespondierenden
Gewindebolzen (28) umfasst und wobei die Hülse (40) aus
einem umgeformten Blechstreifen (30) gebildet ist.
Patent DE-202008015518-U1 (DE)
Title: Schiebeelement
IPC: E05D15/06
Filed: 2008-11-22
Abstract: Schiebeelement,
insbesondere Innenschiebetür, mit einem Türblatt
(1), ferner mit wenigstens einer Schienenanordnung (2), und mit
einer Rolleneinheit (3), welche an das Türblatt (1) angeschlossen
ist sowie in und/oder an der Schienenanordnung (2) hin- und herbewegt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenanordnung (2) wenigstens
zweiteilig mit wandseitiger Montageschiene (2a) und hieran befestigter
raumseitiger Laufschiene (2b) für die daran angeschlossene
Rolleneinheit (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202008017061-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Führungseinheit zur Führung eines relativ zu einem Korpus bewegbaren Möbelauszugs und Möbel
IPC: A47B88/493
Filed: 2008-12-23
Abstract: Vorrichtung
mit einer Führungseinheit (1)
zur Führung
eines relativ zu einem Korpus bewegbaren Möbelauszugs, wobei die Führungseinheit
(1) eine an dem Korpus befestigbare Korpusschiene (2), eine an dem
Möbelauszug
anbringbare Auszugschiene (4) und eine zwischen der Korpusschiene
(2) und der Auszugschiene (4) wirkende Mittelschiene (3) umfasst,
und lastübertragende Lagermittel
(6, 6a bis 6d, 7, 7a bis 7d) zur beweglichen Lagerung der Schienen
(2, 3, 4) zueinander vorhanden sind, um eine sichere Verschiebebewegung
der Schienen (2, 3, 4) über
eine Auszugslänge
der Schienen (2, 3, 4) zu ermöglichen,
sowie Abstützmittel
zur Abstützung
des Möbelauszugs
in einem im Korpus eingeschobenen Zustand, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abstützmittel
ein an der Mittelschiene (3) und/oder der Auszugschiene (4) aufgenommenes
Abstützelement
(8) umfassen, wobei ein Abstützelement
in Ausschubrichtung des bewegbaren Möbelauszugs betrachtet in einem
vorderen Bereich der jeweiligen Schiene (3, 4) positioniert ist,
und für
den Fall, dass zur Abstützung
des Möbelauszugs
im eingeschobenen Zustand des...
Patent DE-202008018180-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine lichtemittierende Vorrichtung
IPC: H01L33/48
Filed: 2008-07-23
Abstract: Gehäuse (10) für eine lichtemittierende Vorrichtung, umfassend ein Substrat (1), eine Metallschicht (3) auf dem Substrat (1), und eine lichtemittierende Vorrichtung (4), die elektrisch mit der Metallschicht (3) verbunden ist und auf dem Substrat (1) angeordnet ist, wobei die Metallschicht (3) zumindest zwei voneinander elektrisch getrennte Abschnitte umfasst, und wobei die Metallschicht (3) mehrere darauf ausgebildete Vorsprünge (13) umfasst.
Patent DE-202009001404-U1 (DE)
Title: Kniebrett
IPC: B43L3/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Kniebrett,
vorzugsweise für
Luftfahrzeugführer,
zum Halten von Luftfahrtkarten, Anflugkarten, Flightlogs, mit einem
Klemmbrett (K1) zum Halten der Unterlagen und einer an dem Klemmbrett
befestigten Unterkonstruktion (K2) mit Spanngurt (K5) zum Befestigen
des Kniebrettes am Oberschenkel des Luftfahrzeugführers, dadurch
gekennzeichnet, dass die Unterlagen auf dem Klemmbrett mit einer
Hand in jede Richtung um 360 Grad drehbar sind.
Patent DE-202009002759-U1 (DE)
Title: Gestaltungsfolie
IPC: B44C5/00
Filed: 2009-02-26
Abstract: Folie, beschichtetes Papier oder vergleichbares Material, das zur Erstellung von zwei- oder dreidimensionalen Objekten (z. B. Modelle) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es vertikal, horizontal und diagonal vielfach vorgestanzt und/oder vorgefaltet ist, so dass sich ohne weitere Hilfsmittel durch reine Faltungen durch den Verwender zwei- oder dreidimensionale Objekte erstellen lassen.
Patent DE-202009003923-U1 (DE)
Title: Medizinische Schraube
IPC: A61B17/56
Filed: 2009-03-23
Abstract: Medizinische Schraube mit einem im wesentlichen zylinderförmigen Schaft (2) mit einer Längsachse (L), einem maximalen Schaftdurchmesser (s) und mit einem Gewinde (4), das sich zumindest über einen Teil des Schafts (2) erstreckt, und einem an dem Schaft (2) angeordneten Schraubenkopf (6) mit einer unrunden Ausnehmung (8) zur Übertragung einer Schraubkraft auf die Schraube mit einer maximalen Erstreckung (1) quer zur Längsachse (L), dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube als Schlagschraube ausgebildet ist.
Patent DE-202009004698-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Hilfsantrieb
IPC: B60B39/00
Filed: 2009-04-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Unterstützen des Vortriebes eines Kraftfahrzeuges auf haftungsreduzierten Oberflächen, wie Glatteis, Schnee od. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass den Innenflanken (5) des angetriebenen Radpaares je ein an die Innenflanke (5) mechanisch anlegbares Reibrad (4) zugeordnet ist, welches über ein Umlenkgetriebe (7) eine unterhalb der Antriebsachse montiertes, mit einer umlaufenden Laufkette versehenes Vortriebselement (2) beaufschlagt.
Patent DE-202009004760-U1 (DE)
Title: Armatur für Trinkwassererwärmer
IPC: F24D17/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Sicherheitsarmatur für Trinkwassererwärmer, enthaltend  (a) ein Sicherheitsventil,  (b) einen Kaltwassereingang zum Anschluss an eine Trinkwasserversorgung,  (c) einen Warmwasserausgang zur Bereitstellung von erwärmtem Wasser,  (d) einen ersten Anschluss zum Anschließen eines Kaltwassereingangs eines Trinkwassererwärmers,  (e) einen zweiten Anschluss zum Anschließen eines Heißwasserausgangs des Trinkwassererwärmers, und  (f) einen Mischer zum Zumischen von kaltem Wasser aus der Trinkwasserversorgung zu heißem Wasser aus dem Trinkwassererwärmer,  dadurch gekennzeichnet, dass  (g) der Kaltwassereingang, der Warmwasserausgang und die Anschlüsse zum Anschließen des Trinkwassererwärmers an einem gemeinsamen Gehäuse vorgesehen sind, und  (h) das gemeinsame Gehäuse mehrteilig ausgebildet ist, wobei das Gehäuseteil, an welchem der Kaltwassereingang vorgesehen ist, drehbar mit dem  Gehäuseteil verbunden ist, an welchem der Warmwasserausgang vorgesehen ist.
Patent DE-202009005760-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät zum effektiven Reinigen von weitgehend ebenen Oberflächen, insbesondere von Fahrzeug-Außenrückspiegeln
IPC: A47L1/06
Filed: 2009-04-17
Abstract: Reinigungsgerät zum effizienten Reinigen von weitgehend ebenen Oberflächen, insbesondere Reinigungsgerät zum Reinigen von Fahrzeug-Außenrückspiegeln, aufweisend zumindest ein fest angeordnetes Reinigungselement (1) und/oder mindestens eine – falls vorgesehen, dem Reinigungselement (1) rückseitig angeordnete – Abstreifkante (2) sowie einen Handgriff (3). dadurch gekennzeichnet, dass an dem Reinigungsgerät mindestens ein weiteres am Handgriff (3) axial verschiebbares Reinigungselement (4) und/oder eine weitere Abstreifkante (5) vorgesehen ist, welche/s das fest angeordnete Reinigungselement (1) und/oder die Abstreifkante (2) im ausgeschobenen Zustand weitestgehend überragt.