baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019220336-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sanktionieren von verkehrswidrig abgestellten Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeug und Backend
Inventor: SCHLEGEL CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sanktionieren von verkehrswidrig abgestellten Kraftfahrzeugen (50), wobei mittels eines externen Endgeräts (10) oder eines Backendes (20) ein Sperrbefehl an das Kraftfahrzeug (50) übermittelt wird, wobei der Sperrbefehl von einer Empfangseinheit des Kraftfahrzeugs (50) empfangen wird und in dem Kraftfahrzeug (50) die Fortbewegung derart gesperrt wird, dass der Nutzer oder Eigentümer des Kraftfahrzeugs (50) die Sperrung alleine nicht aufheben kann, ein Kraftfahrzeug (50) sowie ein Backend (20).
Patent DE-102020001332-A1 (DE)
Title: Fluid Sub
Inventor: GERKINSMEYER NORMAN
IPC: H04R1/28
Filed: 2020-02-28
Abstract: Fluid Sub, bestehend aus mindestens:Einer Korbkonstruktion (10), an dessen äußerem Rand eine umlaufende Rollsicke (13) befestigt ist, an der sich eine gleichmäßig dicke Flachmembrane (9) befindet, in deren Zentrum sich einseitig eine mittig montierte Stützmembrane (15) befindet, die in Ihrem geschlossenem Grund (16) wiederum befestigt ist an einer umlaufenden Dichtsicke (12), die wiederum an über ihren Außenrand an einem Schiebergehäuse 11 mit einem Fluid Volumen 12 befestigt wird, welches im Zentrum über Korbstege 29 mit der Korbkonstruktion verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass1.1 an einer der Seiten, mit etwas Abstand mindestens ein Antrieb montiert wird bestehend aus einer weitere umlaufende Dichtsicke (2) die im Zentrum einen geschlossenen Kolben Schieber 1 aufweist, an dem über ein Distanzelement 3 eine umlaufende Zentriersicke montiert ist gefolgt von einer Wicklung / Schwingspule die gleichfalls mit dem geschlossenen Kolben Schieber verbunden ist, die über die elektrische Kontaktierung + / - 4 kontaktiert wird und damit über Musiksignale ein Wechselwirkung und damit Bewegung auf das Feld in dem Luftspalt ausübt welche gebildet wird durch eine Polplatte 8 der auf einem Magneten 7 montiert wird der umgeben ist von einem Rückschluss 61.2 an einer weiteren Stelle des ersten Schiebergehäuses 11, ein zweiter Antrieb montiert wird, bestehend aus einer weitere umlaufende Dichtsicke (2) die im Zentrum ein geschlossenen Kolben Schieber 1 aufweist, an dem über ein Distanzelement 3 eine umlaufende Zentriersicke montiert ist gefolgt von einer Wicklung / Schwingspule die gleichfalls mit dem geschlossenen Kolben Schieber verbunden ist, die über die elektrische Kontaktierung + / - 4 kontaktiert wird und damit über Musiksignale ein Wechselwirkung und damit Bewegung auf das Feld in dem Luftspalt ausübt welche gebildet wird durch eine Polplatte 8 der auf einem Magneten 7 montiert wird der umgeben ist von einem Rückschluss 61.3 gegenüber der ersten Membran und einer weiteren Korbkonstruktion (10), an dessen äußerem Rand eine umlaufende Rollsicke (13) befestigt ist, an der sich eine weitere Flachmembrane (9) befindet, in deren Zentrum sich einseitig eine mittig montierte Stützmembrane (15) befindet, die in Ihrem geschlossenem Grund (16) wiederum befestigt ist an einer umlaufenden Dichtsicke (12), die gleichfalls über ihren Außenrand an dem ersten Schiebergehäuse 11 mit einem Fluid Volumen 12 befestigt wird, welches im Zentrum gleichfalls über Stege 29 mit der Korbkonstruktion verbunden ist.1.4 die umlaufenden Rollsicken 13 statt konvex auch konkav 22 und statt der Rollsicke auch eine Wellensickenform 18, die umlaufende Dichtsicken 2, 17 und umlaufenden Zentriersicke 9 statt einer Wellenform 2, 9, 17, auch eine Rollsickenform aufweisen können die auch spiegelbildlich montiert werden können.
Patent DE-102020002770-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben einer Fadenspule sowie Hilfseinrichtung zum Handhaben einer Fadenspule
Inventor: HUTHMACHER JÖRG
IPC: B65H63/00
Filed: 2020-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben einer Fadenspule sowie eine Hilfseinrichtung zum Handhaben einer Fadenspule. Die Fadenspule wird durch Wicklung eines Fadens in einer Wickelstelle erzeugt, wobei deren Produktdaten und Prozessdaten als ein Datensatz in der Wickelstelle vorhanden sind. Die Fadenspule wird durch eine Tätigkeit einer Bedienungsperson aus der Wickelstelle entnommen und abtransportiert. Um die Zuordnung des Datensatzes zu der Fadenspule zu gewährleisten, wird erfindungsgemäß die Tätigkeit der Bedienungsperson durch ein Kamerasystem überwacht und identifiziert. Hierzu weist die Hilfseinrichtung ein Kamerasystem zur Überwachung und Identifizierung der Tätigkeit der Bedienungsperson auf. So lassen sich die Ablageorte der Fadenspule nutzen, um eine Verknüpfung zwischen dem Datensatz und der Fadenspule jederzeit zu ermöglichen.
Patent DE-102020006571-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Fahrzeugdaten an einen Dienstanbieter
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04W4/021
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übermittlung von mittels mindestens einer Datenerfassungseinrichtung (6, 7, 8) eines Fahrzeugs (2) erfassten Fahrzeugdaten über einen Backend-Server (3) an einen Dienstanbieter (9). An dem Backend-Server (3) wird mittels eines Clients (11) bezogen auf mindestens ein Fahrzeug (2) mindestens ein zeitlich-räumlicher Sperrbereich konfiguriert. Die Übermittlung von Fahrzeugdaten mindestens einer Datenerfassungseinrichtung (6, 7, 8) von dem Backend-Server (3) an den Dienstanbieter (9) wird dann blockiert, wenn diese Fahrzeugdaten innerhalb des zeitlich-räumlichen Sperrbereichs erfasst werden.
Patent DE-102020007467-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Verfahren zur Überwachung einer Batteriezelle sowie Batterie
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M50/569
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1) mit einem Foliengehäuse (2), welches aus einer Folie (5) ausgebildet ist, welche wenigstens zwei Metallschichten (7, 7') und wenigstens eine Polymerschicht (6) aufweist, wobei die wenigstens zwei Metallschichten (7, 7') durch die wenigstens eine Polymerschicht (6) elektrisch voneinander getrennt ausgebildet sind, wobei die wenigstens zwei Metallschichten (7, 7') elektrische Kontakte aufweisen, welche aus dem Foliengehäuse (2) herausgeführt und mit einer Messeinrichtung (9) verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Metallschichten (7, 7') über eine Diode (8) in Reihe verschaltet sind. Dieser Aufbau bildet einen Doppelschichtkondensator aus, so dass verfahrensgemäß die Doppelschichtkapazität erfasst werden kann, um das Eindringen von Gegenständen oder die Diffusion von Stoffen durch die Folie (5) zu erfassen. Eine Batterie umfasst unter der Gesamtzahl ihrer Batterieeinzelzellen wenigstens einige dieser Batterieeinzelzellen (1).
Patent DE-102020101727-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Ansteuern eines Bewegungsmelders
Inventor: MÖLLER THOMAS
IPC: G08B13/18
Filed: 2020-01-24
Abstract: Eine Steuervorrichtung (100) zum Ansteuern einer Bewegungserfassungsvorrichtung (200) weist Anzeigemittel (110) zum Anzeigen eines Erfassungsbereichs (210) der Bewegungserfassungsvorrichtung (200) auf, wobei der Erfassungsbereich (210) in eine Mehrzahl von Segmenten aufgeteilt angezeigt wird. Zudem weist die Steuervorrichtung (100) Eingabemittel (120) zum Auswählen zumindest eines der Segmente durch einen Benutzer der Steuervorrichtung (100) und Kommunikationsmittel (130) zum Übermitteln der aktuellen Auswahl an eine Schalteinheit (300) auf, die geeignet ist, als Reaktion auf eine von der Bewegungserfassungsvorrichtung (200) erfasste Bewegung einen Vorgang auszulösen. Hierbei löst die Schalteinheit (300) den Vorgang nur dann aus, wenn die Bewegung in einem Segment erfasst wird, das in der übermittelten aktuellen Auswahl ausgewählt ist.
Patent DE-102020105532-A1 (DE)
Title: Reziprowerkzeug
Inventor: NAOI YOSUKE
IPC: B23D51/00
Filed: 2020-03-02
Abstract: Ein Reziprowerkzeug, das auf einfache Weise ein Schmiermittel, wie beispielsweise Schmierfett (Schmieröl), zu einem Mechanismus zum Hin- und Herbewegen eines Gleitstückes zuführt, und das Auslaufen von Schmiermittel verhindert. Eine Reziprosäge (401) als ein Reziprowerkzeug weist einen Motor (42), einen Hin- und Herbewegungsumwandlungsmechanismus (4), der eine Drehung des Motors (42) in eine Hin- und Herbewegung umwandelt, ein Gleitstück (406), das mit dem Hin- und Herbewegungsumwandlungsmechanismus (4) verbunden ist und hin und her bewegbar ist, und eine Gleitstückführung (424) auf, die das Gleitstück (406) in einer hin und her bewegbaren Weise lagert und ein Schmiermittelpassagenbauteil (482), das in Kontakt mit dem Gleitstück (406) ist, so dass es einen Durchfluss von mindestens einem Teil eines Schmiermittels durch das Schmiermittelpassagenbauteil (482) ermöglicht, und ein Schmiermittelreservoir (434) aufweist, das sich angrenzend zu dem Schmiermittelpassagenbauteil (482) zum Speichern des Schmiermittels befindet.
Patent DE-102020105633-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit verbesserten Kondensatoren
Inventor: HUANG WANG-CHUN
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-03-03
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein Substrat, zwei Source/Drain-Regionen (S/D-Regionen) über dem Substrat, eine Kanalregion, die sich zwischen den beiden S/D-Regionen befindet und ein Halbleitermaterial enthält, eine Schicht aus abgeschiedenem Kondensatormaterial (Deposited Capacitor Material, DCM) über der Kanalregion, eine dielektrische Schicht über der DCM-Schicht, und eine metallische Gate-Elektrodenschicht über der dielektrischen Schicht.
Patent DE-102020105871-A1 (DE)
Title: Drehtischmodul und koordinatenmessgerät mit drehtischmodul und verfahren zum betrieb derselben
Inventor: SAGEMÜLLER RAINER
IPC: G01B5/004
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Koordinatenmessgerät und ein Verfahren zum Betrieb eines Koordinatenmessgeräts sowie ein Drehtischmodul für ein Koordinatenmessgerät mit einem Drehtisch (9) zur Aufnahme eines Werkstücks und einem Drehtischblock (10), in welchem der Drehtisch drehbar um eine Drehtischachse (11) an einer Drehtischseite (14) gelagert ist, wobei der Drehtischblock gegenüberliegend der Drehtischseite des Drehtischblocks, an der der Drehtisch angeordnet ist, eine Bodenseite (12) aufweist, mit der das Drehtischmodul auf einem Messtisch des Koordinatenmessgeräts gelagert werden kann, wobei der Drehtischblock weiterhin mindestens eine weitere Lagerseite (13) aufweist, mit der der Drehtischblock (10) auf dem Messtisch des Koordinatenmessgeräts lagerbar ist und die sich von der Bodenseite (12) in ihrer Ausrichtung unterscheidet, wobei das Drehtischmodul (8) mindestens eine Lageerfassungseinrichtung (15,16,19) für die Bestimmung, ob der Drehtischblock auf der Bodenseite gelagert ist, umfasst.
Patent DE-102020109502-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Winkelinformation
Inventor: BREDDERMANN TOBIAS
IPC: G01S13/48
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Winkelinformation (200) über eine Richtung eines Zielobjekts (5) bei einem Radarsystem (2) für ein Fahrzeug (1), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen von einer ersten Erfassungsinformation (201) eines ersten Modulationsmodus (251) des Radarsystems (2),- Bereitstellen von wenigstens einer zweiten Erfassungsinformation (202) wenigstens eines zweiten Modulationsmodus (252) des Radarsystems (2),- Kombinieren der Erfassungsinformationen (201, 202) der unterschiedlichen Modulationsmodi (251, 252), um die Bestimmung der Winkelinformation (200) anhand der kombinierten Erfassungsinformationen (201, 202) durchzuführen.
Patent DE-102020111547-A1 (DE)
Title: Flächenelement
Inventor: HAAS STEFAN
IPC: G01N27/20
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flächenelement (1) mit einer ersten Schicht (2), welche eine in einem isolierenden Material eingebettete Leiterschleife (3) aufweist, und mit einer eine Sensorschicht (5) ausbildenden zweiten Schicht, die in Kontakt mit der Leiterschleife (3) ist. Die Sensorschicht (5) ist zur Erfassung wenigstens einer externen Einflussgröße ausgebildet. Abhängig von dieser Erfassung ist ein in der Leiterschleife (3) fließender Strom beeinflusst.
Patent DE-102020114939-A1 (DE)
Title: Gate-strukturen für halbleitervorrichtungen
Inventor: SIO KAM-TOU
IPC: H01L27/092
Filed: 2020-06-05
Abstract: Offenbart ist eine Halbleiterstruktur aufweisend ein erstes Gate und ein zweites Gate, welches auf das erste Gate ausgerichtet ist, eine erste Gate-Durchkontaktierung, eine zweite Gate-Durchkontaktierung, mehrere leitfähige Segmente und eine erste Leiterbahn. Die erste Gate-Durchkontaktierung ist am ersten Gate angeordnet und die zweite Gate-Durchkontaktierung ist am zweiten Gate angeordnet. Das erste und das zweite Gate sind dafür eingerichtet, ein Anschluss einer ersten logischen Schaltung zu sein, welcher mit einem Anschluss einer zweiten logischen Schaltung verbunden ist. Die erste Leiterbahn ist durch eine erste Verbindungsdurchkontaktierung und die erste Gate-Durchkontaktierung mit dem ersten Gate verbunden, und ist durch eine zweite Verbindungsdurchkontaktierung und die zweite Gate-Durchkontaktierung elektrisch mit dem zweiten Gate verbunden.
Patent DE-102020115362-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: LIU WEI-MIN
IPC: H01L27/088
Filed: 2020-06-10
Abstract: Ein Verfahren umfasst Bilden einer Gatestruktur über Finnen, die aus einem Halbleitersubstrat hervorstehen; Bilden eines Isolationsbereichs, der die Finnen umgibt; Abscheiden einer Abstandhalterschicht über der Gatestruktur und über den Finnen, wobei die Abstandhalterschicht die Bereiche füllt, die sich zwischen Paaren angrenzender Finnen erstreckt; Durchführen eines ersten Ätzprozesses an der Abstandhalterschicht, wobei nach Durchführen des ersten Ätzprozesses, erste verbleibende Abschnitte der Abstandhalterschicht, die innerhalb innerer Bereiche liegen, die sich zwischen Paaren angrenzender Finnen erstrecken, eine erste Dicke aufweisen, und zweite verbleibende Abschnitte der Abstandhalterschicht, die nicht innerhalb der inneren Bereiche liegen, eine zweite Dicke aufweisen, die kleiner als die erste Dicke ist; und Bilden eines epitaktischen Source/Drain-Bereichs, der an die Gatestruktur angrenzt und sich über die Finnen erstreckt, wobei Abschnitte des epitaktischen Source/Drain-Bereichs innerhalb der inneren Bereiche von den ersten verbleibenden Abschnitten der Abstandhalterschicht getrennt sind.
Patent DE-102020117065-A1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Einbauleuchte oder Aufbauleuchte
Inventor: EBERHARDT MARCUS
IPC: F21V14/02
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine 1. Leuchte (1), insbesondere Einbau- oder Aufbauleuchte, aufweisend ein Gehäuse (10) mit einer in einer Lichtaustrittsöffnung (15) angeordneten Blende (60), mindestens ein Leuchtmittel (20), das in dem Gehäuse (10) angeordnet ist und dessen emittiertes Licht aus der Lichtaustrittsöffnung (15) in einem Abstrahlwinkel (α, β) austreten kann, und mindestens eine Exzenteranordnung (31, 32) mit jeweils mindestens einem Exzenter (36, 37, 38), wobei die mindestens eine Exzenteranordnung konfiguriert ist, den Abstrahlwinkel (α, β) in mindestens einer Raumrichtung (X, Y) zu ändern.
Patent DE-102020118086-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Aufladesystem und Steuerungsverfahren dafür
Inventor: LEE SUENG HO
IPC: F02D23/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Fahrzeug-Aufladesystem und Steuerungsverfahren dafür, aufweisend: einen Verbrennungsmotor (1), ein Getriebe (2), einen Doppel-Turbinen-Elektro-Auflader (4), der Luft verdichtet und der eine erste Turbine (44-1) und eine zweite Turbine (44-2) hat, einen verbrennungsmotorseitigen Auflade-Pfad-Teil (5), der von einer Luftzuführleitung (AL) abzweigt, der konfiguriert ist, um dem Verbrennungsmotor (1) Luft zuzuführen, der die erste Turbine (44-1) durchläuft und dann an der Luftzuführleitung (AL) angeschlossen ist, einen getriebeseitigen Auflade-Pfad-Teil (6), der Luft separat von der verbrennungsmotorseitigen Luftzuführleitung (5) ansaugt, der die zweite Turbine (44-2) durchläuft und dann verdichtete Luft dem Getriebe (2) zuführt, und eine Steuervorrichtung (9), die den Doppel-Turbinen-Elektro-Auflader (4) betreibt, gemäß einem Fahrzustand eines Fahrzeugs, und die die Ventile individuell steuert, die in dem verbrennungsmotorseitigen Auflade-Pfad-Teil (5) und dem getriebeseitigen Auflade-Pfad-Teil (6) vorgesehen sind.
Patent DE-102020118514-A1 (DE)
Title: Tampondruckvorrichtung
Inventor: PHILIPP WILFRIED
IPC: B41F17/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Tampondruckvorrichtung (2), mit einem Tiefdruckklischee (4) mit einer Druckfarbe aufnehmenden Tiefdruckgravur (6), gegen das ein Druckfarbe enthaltender Rakeltopf (8) verschieblich ist, um die Tiefdruckgravur (6) vor jedem Druck mit Druckfarbe zu befüllen, und mit einem Drucktampon (10) und einer den Drucktampon (10) in einer linearen Stellrichtung (12) hin- und hergehend antreibenden Tampon-Stellvorrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Tiefdruckklischee (2) in Form einer drehbaren Scheibe (18) ausgebildet ist oder auf einer drehbaren Scheibe (18) als Klischeehalteplatte angeordnet ist, wobei eine Rotationsachse (20) der drehbaren Scheibe (18) orthogonal zur Scheibenebene (22) und parallel zu der Stellrichtung (12) des Drucktampons (10) verläuft, und dass eine Klischee-Stellvorrichtung (26) zum oszillierenden hin- und hergehenden Drehantrieb der drehbaren Scheibe (18) zwischen einer Farbabnahmeposition und einer Druck- und Einfärbeposition vorgesehen ist, und dass die drehbare Scheibe (18) eine Aussparung (32) für den Durchtritt des Drucktampons (10) in der Stellrichtung (12) aufweist, wenn sich die drehbare Scheibe (18) in der Druck- und Einfärbeposition befindet, um ein zuvor aus der Tiefdruckgravur (6) entnommenes Druckbild auf einen zu bedruckenden Gegenstand (16) aufzubringen, welcher sich in einer Druckstation in der Stellrichtung (12) des Tampons (10) unterhalb der drehbaren Scheibe (18) befindet, und dass eine Anordnung und relative Orientierung der Tiefdruckgravur (6) und der Aussparung (32) bei der drehbaren Scheibe (18) mit einer stationären Anordnung
Patent DE-102020123637-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bereitstellen von Informationen und/oder Funktionen
Inventor: BORGWERTH BERND
IPC: H04W4/02
Filed: 2020-09-10
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen von situationsabhängigen und/oder ortsabhängigen Informationen und/oder Funktionen, umfasst in einem ersten Schritt das Senden von Ankündigungs-Daten durch mindestens eine stationäre Funkbake (12). In einem weiteren Schritt werden die Ankündigungs-Daten der Funkbake (12) durch ein mobiles Benutzergerät (14) empfangen. Als nächstes werden die empfangenen Ankündigungs-Daten durch das Benutzergerät (14) verarbeitet und eine Sammeldienstsoftware (16) auf dem Benutzergerät (14) wird benachrichtigt. Daraufhin werden Service-Daten von der Funkbake (12) durch die Sammeldienstsoftware (16) auf dem Benutzergerät (14) abgefragt. Außerdem werden die empfangenen Service-Daten durch die Sammeldienstsoftware (16) geprüft und ein Benutzer (18) des Benutzergeräts (14) wird über zur Verfügung stehende Informationen und/oder Funktionen benachrichtigt.
Patent DE-102020129170-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpferanordnung und Hybridmodul
Inventor: KELLER SIMON
IPC: F16D7/02
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehschwingungsdämpferanordnung (1), umfassend einen Drehschwingungsdämpfer (2), insbesondere für einen Antriebsstrang (3) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend ein Primärschwungrad (5), das antriebsseitig mit dem Antriebsstrang (3) koppelbar ist und ein Sekundärschwungrad (6), das abtriebsseitig an den Antriebsstrang (3) koppelbar ist, wobei das Primärschwungrad (5) und das Sekundärschwungrad (6) zueinander um eine gemeinsame Drehachse (7) entgegen der Wirkung mindestens einer Federeinrichtung (8) verdehbar sind, wobei das Sekundärschwungrad (6) einen Zwischendämpfer (9) mit einem Eingangsteil (10) und einem Ausgangsteil (11) aufweist, wobei das Eingangsteil (10) und das Ausgangsteil (11) zueinander um die Drehachse (7) insbesondere entgegen der Wirkung einer Zwischendämpferfeder (12) verdrehbar sind, wobei das Ausgangsteil (11) als eine ringförmige, in einer Radialebene (20) verlaufende Scheibe ausgebildet ist und das Ausgangsteil (11) axial zwischen zwei Stützscheiben (13) einer federkraftbeaufschlagten nassen Rutschkupplung (14) eingreift.
Patent DE-102020131831-A1 (DE)
Title: Verteileranlage zum Dosieren eines Flüssigkeitsstrahls
Inventor: SCHMID JÜRGEN
IPC: B01J4/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteileranlage (1) zu einem Verteilen von Flüssigkeit oder Gemischen, welche Feststoffe enthalten, auf verschiedene Dosierstellen (2). In jeder Ableitung (5), die zu einer Dosierstelle (2) führt, ist ein Regelorgan (18) und ein Durchflussmesser (20) angeordnet. Hauptbestandteil der Verteileranlage (1) ist ein Druckbehälter (13) mit einer Füllstandsregelung (15, 16, 17), welcher im Betrieb teilweise mit der Flüssigkeit und teilweise mit Luft gefüllt ist. Die Verteilung auf die Dosierstellen (2) erfolgt ohne zusätzliche Pumpe.
Patent DE-102020133108-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken von Behältern aus Glas
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B41J3/407
Filed: 2020-12-11
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bedrucken von Behältern, insbesondere Flaschen, aus Glas. Demnach werden durch Heißendvergütung beschichtete und erhitzte Behälter von einer Transportstrecke übernommen und an eine Druckmaschine übergeben. Die Behälter werden im Bereich der Transportstrecke und/oder der Druckmaschine auf eine Drucktemperatur abgekühlt und in der Druckmaschine durch Direktdruck mit einem Druckbild ausgestattet. Dies ermöglicht einen qualitativ hochwertigen Direktdruck mit ausreichender Widerstandsfähigkeit gegenüber mechanischen Belastungen ohne eine dem Direktdruck vorausgegangene Kaltendvergütung der Behälter und/oder einen dadurch verursachten Aufwand zur Verbesserung der Haftwirkung des Aufdrucks oder für ein zumindest partielles Entfernen der Kaltendvergütung im Druckbereich.
Patent DE-102020200227-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Antriebs eines pedalbetriebenen Fahrzeugs
Inventor: MANEWALD MERLIN MARTIN
IPC: B62M6/45
Filed: 2020-01-10
Abstract: Es wird ein Verfahren sowie eine Vorrichtung beansprucht, welches zur Steuerung eines zusätzlichen elektrischen oder motorischen Antriebs eines wenigstens teilweise durch den Fahrer mittels eines Pedalantriebs antreibbaren Fahrzeuges vorgesehen ist. Dabei soll unter einem Fahrzeug jede Art von Fahrzeug verstanden werden, welches eine Tretkurbel aufweist, die vom Fahrer betätigt wird, wie beispielsweise ein Elektrofahrrad. Zur Ableitung der Steuerung des Antriebs ist dabei vorgesehen, dass wenigstens eine erste Drehbewegungsgröße erfasst wird, die die Drehbewegung der Pedale beziehungsweise die Tretbewegung der Tretkurbel durch den Fahrer repräsentiert, insbesondere deren zeitlichen Veränderung. Die erste Drehbewegungsgröße kann dabei mittels eines einzelnen Sensors oder einer Zusammenschau von Sensorgrößen mehrerer Sensoren erfasst werden. Der Antrieb wird nachfolgend in Abhängigkeit einer zweiten Drehbewegungsgröße gesteuert oder geregelt, die sich aus der ersten Drehbewegungsgröße ergibt. Hierzu ist vorgesehen, dass zusätzlich zur ersten Drehbewegung, die die Tretbewegung des Fahrers repräsentiert, zumindest eine Zeitkonstante berücksichtigt wird, die einen Einfluss auf die Nachlaufzeit des angesteuerten beziehungsweise geregelten Antriebs hat. Der Kern der Erfindung liegt dabei darin, dass die aus der ersten Drehbewegungsgröße abgeleitete zweite Drehbewegungsgröße mit der ursprünglichen ersten Drehbewegungsgröße verglichen wird. Je nach Ergebnis dieses Vergleiches wird anschließend zur Berechnung der zweiten Drehbewegungsgröße verwendete Zeitkonstante variiert.