baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014209404-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: KUME MAKOTO
IPC: G01N27/28
Filed: 2014-05-19
Granted: 2021-12-30
Abstract: Gassensor (1), der umfasst:eine zylindrische Metallhülse (11), die in einer axialen Richtung des Gassensors (1) angeordnet ist;einen Halter (31), der in die Metallhülse (11) eingesetzt und mit einem axialen Durchgangsloch (38) versehen ist; undein längliches plattenförmiges oder stangenförmiges Sensorelement (21), das über das axiale Durchgangsloch (38) des Halters (31) eingeführt ist, wobei ein vorderes Ende des Sensorelementes (31) von einer vorderen Endfläche (32) des Halters (31) nach vorn vorsteht, das Sensorelement (21) an einem vorderen Endabschnitt desselben einen Erfassungsabschnitt (22) aufweist, der mit einer porösen Schutzschicht (25) überzogen ist, die poröse Schutzschicht (25) auf einem vorgegebenen Bereich (L1) von dem vorderen Ende des Sensorelementes (21) zum hinteren Teil hin ausgebildet ist und ein hinteres Ende (26) aufweist, das sich an einer vorderen Seite in Bezug auf ein vorderes Ende des axialen Durchgangslochs (38) des Halters (31) befindet,der Halter (31) einen vertieften Abschnitt (35) aufweist, der in einem Bereich ausgebildet ist, der, von der vorderen Endfläche (32) des Halters (31) aus gesehen, das axiale Durchgangsloch (38) umschließt;der vertiefte Abschnitt (35) von der vorderen Endfläche (32) des Halters (31) zum hinteren Teil hin vertieft ist;das Sensorelement (21) so durch den vertieften Abschnitt (35) hindurchtritt, dass das hintere Ende (26) der porösen Schutzschicht (25) innerhalb des vertieften Abschnitts (35) des Halters (31) liegt, sich an einer hinteren Seite in Bezug auf die vordere Endfläche (32) des Halters (31) befindet und dabei ein Zwischenraum (K) zwischen einer Innenumfangsfläche (36) des vertieften Abschnitts (35) und einer Außenumfangsfläche der porösen Schutzschicht 825) belassen wird, und wobei dieMetallhülse (11) einen ringförmigen vorderen Endabschnitt (12), dessen Innendurchmesser kleiner ist als ein Außendurchmesser des Halters (31), sowie eine ringförmige Stufenfläche (17) aufweist, die sich an einer hinteren Seite in Bezug auf eine Innenumfangsfläche (12b) des ringförmigen vorderen Endabschnitts (12) befindet;und wobei der Halter (31) in der Metallhülse (11) durch Eingriff der vorderen Endfläche (32) des Halters (31) an der ringförmigen Stufenfläche (17) der Metallhülse (11) in Position gehalten wird.
Patent DE-102014217699-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Drehfeldmaschine
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P21/00
Filed: 2014-09-04
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Drehfeldmaschine (4) mit drei Strängen (U, V, W) bezüglich eines Raumzeigers, insbesondere eines Stromraumzeigers, in der komplexen Ebene, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Bestimmen von an den Strängen (U, V, W) einzustellenden Spannungen auf der Basis des Raumzeigers;- Bestimmen von PWM-Signalen zur Ansteuerung von Halbbrücken, die den Strängen jeweils zugeordnet sind, auf der Basis der bestimmten Spannungen,- wobei Strangströme, die durch die Stränge fließen, in regelmäßigen Perioden bestimmt werden und- wobei die PWM-Signale auf der Basis der bestimmten Strangströme bezüglich Totzeiten der Halbbrücken korrigiert werden;- Bestimmen, dass einer der Strangströme während der aktuellen Periode sein Vorzeichen wechselt;- wobei das Korrigieren den Vorzeichenwechsel des Strangstroms berücksichtigt, wobei das Korrigieren des PWM-Signals auf der Basis eines mittleren Spannungsabfalls während der Abtastperiode erfolgt und der mittlere Spannungsabfall auf der Basis des zugeordneten, sein Vorzeichen wechselnden Strangstroms bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Spannungsabfall in Abhängigkeit eines Zeitpunkts bestimmt wird, zu dem innerhalb der gegenwärtigen Periode der Vorzeichenwechsel des Strangstroms erfolgt.
Patent DE-102015004428-B4 (DE)
Title: Drehcodierer vom Induktionserfassungstyp
Inventor: SASAKI KOUJI
IPC: G01D5/245
Filed: 2015-04-02
Granted: 2023-03-02
Abstract: Drehcodierer (11) vom Induktionserfassungstyp, umfassend:einen Stator (13);einen Rotor (15), der gegenüberliegend zu dem Stator (13) angeordnet ist, wobei der Rotor (15) um eine Drehachse (AX) drehbar ist;eine erste Übertragungsspule (31a), die in dem Stator (13) vorgesehen ist, wobei die erste Übertragungsspule (31a) eine erste Innenumfangsspule (311a) und eine erste Außenumfangsspule (312a) beinhaltet, die ermöglichen, dass jeweilige Ströme durch sie in derselben Richtung durch die Stromwege der ersten Innenumfangsspule (311a) und der ersten Außenumfangsspule (312a) bei gleichzeitiger Zentrierung an der Drehachse (AX) fließen;eine zweite Übertragungsspule (31b), die in dem Stator (13) vorgesehen ist, wobei die zweite Übertragungsspule (31b) eine zweite Innenumfangsspule (311b) und eine zweite Außenumfangsspule (312b) beinhaltet, die ermöglichen, dass jeweilige Ströme durch sie in verschiedenen Richtungen durch die Stromwege der zweiten Innenumfangsspule (311b) und der zweiten Außenumfangsspule (312b) bei gleichzeitiger Zentrierung an der Drehachse (AX) fließen;eine erste Empfangsspule (32a), die in dem Stator (13) vorgesehen ist, wobei die erste Empfangsspule (32a) in einem kreisförmigen ersten Bereich (R1), an dessen Mitte die Drehachse (AX) positioniert ist, ausgebildet ist;eine zweite Empfangsspule (32b), die in dem Stator (13) vorgesehen ist, wobei die zweite Empfangsspule (32b) in einem kreisförmigen zweiten Bereich (R2) ausgebildet ist, wobei der zweite Bereich (R2) über oder unter dem ersten Bereich (R1) in einer Richtung entlang der Drehachse (AX) angeordnet ist, wobei eine erste Isolierschicht (33B) zwischen der ersten Empfangsspule (32a) und der zweiten Empfangsspule (32b) angeordnet ist;einen ersten Magnetflusskopplungskörper (41a), der in dem Rotor (15) vorgesehen ist, wobei der erste Magnetflusskopplungskörper (41a) in einem kreisförmigen dritten Bereich (R3), an dessen Mitte die Drehachse (AX) positioniert ist, ausgebildet ist; undeinen zweiten Magnetflusskopplungskörper (41b), der in dem Rotor (15) vorgesehen ist, wobei der zweite Magnetflusskopplungskörper (41b) in einem kreisförmigen vierten Bereich (R4) ausgebildet ist, wobei der vierte Bereich (R4) über oder unter dem dritten Bereich (R3) in der Richtung entlang der Drehachse (AX) angeordnet ist, wobei eine zweite Isolierschicht (42A) zwischen dem ersten Magnetflusskopplungskörper (41a) und dem zweiten Magnetflusskopplungskörper (41b) angeordnet ist,wobei der kleinste Abstand zwischen der ersten Innenumfangsspule (311a) und dem zweiten Magnetflusskopplungskörper (41b) kürzer als der kleinste Abstand zwischen der ersten Außenumfangsspule (312a) und dem zweiten Magnetflusskopplungskörper (41b) ist, undder kleinste Abstand zwischen der zweiten Innenumfangsspule (311b) und dem ersten Magnetflusskopplungskörper (41a) kürzer als der kleinste Abstand zwischen der zweiten Außenumfangsspule (312b) und dem ersten Magnetflusskopplungskörper (41a) ist.
Patent DE-102015007367-B4 (DE)
Title: Eine dämpfungskraft regelnder schwingungsdämpfer
Inventor: KIM EUN JOONG
IPC: B60G15/06
Filed: 2015-06-10
Granted: 2020-06-04
Abstract: Eine Dämpfungskraft regelnder Schwingungsdämpfer, der eine Kolbenstange (20), die dafür konfiguriert ist, Druckstufen- und Zugstufenhübe innerhalb eines Zylinders (10) durchzuführen, einen Kolben (30), der mit einem unteren Ende der Kolbenstange (20) verbunden ist, um den Zylinder (10) in eine Druckstufenkammer (11) und eine Zugstufenkammer (12) zu unterteilen, einen Hauptkanal (31), der sich durch den Kolben (30) in einer vertikalen Richtung erstreckt, und einen Elektromagneten aufweist, der mit der Kolbenstange (20) und dem Kolben (30) verbunden ist, um einen Steuerkolben durch eine magnetische Kraft anzuheben, wobei der eine Dämpfungskraft regelnde Schwingungsdämpfer Folgendes aufweist:eine Steuerkolbenführung (100), die dafür konfiguriert ist, den Steuerkolben in einem Zustand des Umgebens des äußeren Umfangs des Steuerkolbens zu führen, und einen harten Kanal (120) und einen weichen Kanal (130) hat, die durch die Bewegung des Steuerkolbens verbunden werden;Hauptventile (200), die in einer Hubrichtung des Kolbens installiert sind und mit dem weichen Kanal (130) verbunden sind, um eine Dämpfungskraft zu erzeugen, wenn der weiche Kanal (130) geöffnet ist;Gegendruckkammern (300), die in einer Hubrichtung der Hauptventile (200) verbunden sind und mit dem Hauptkanal (31) und dem harten Kanal (120) verbunden sind, um eine Dämpfungskraft zu erzeugen, wenn der harte Kanal (120) geöffnet ist;Auslassöffnungen (400), die in einer Hubrichtung der Gegendruckkammern (300) gebildet sind, um Gegendruckräume (310) der Gegendruckkammern (300) mit der Druckstufenkammer (11) und der Zugstufenkammer (12) zu verbinden; undein Ablassventil (500), das in einem Zustand des Blockierens der Auslassöffnungen (400) ausgehend von einer Richtung der Druckstufenkammer (11) und der Zugstufenkammer (12) installiert ist und dafür konfiguriert ist, geöffnet zu werden, wenn ein Druck des Gegendruckraums (310) ein festgelegtes Niveau überschreitet,dadurch gekennzeichnet, dassdas Hauptventil (200) Folgendes aufweist:ein Paar von Haltern (210), das in einer Hubrichtung des Kolbens (30) installiert ist und einen ersten Kanal (211) in einem zentralen Abschnitt, um mit dem Hauptkanal (31) verbunden zu sein, und einen zweiten Kanal (212) hat, der in einem Randabschnitt gebildet ist, um mit dem Gegendruckraum (310) der Gegendruckkammer (300) verbunden zu sein;ein Paar von ersten Hauptscheiben (220), das in einer Hubrichtung der Halter (210) installiert ist und dafür konfiguriert ist, in einen engen Kontakt mit zentralen Abschnitten der Halter (210) zu kommen, um eine Dämpfungskraft für den ersten Kanal (211) zu erzeugen; undzweite Hauptscheiben (230), die in einer Hubrichtung der ersten Hauptscheiben (220) installiert sind und dafür konfiguriert sind, in einen engen Kontakt mit Randabschnitten der Halter (210) zu kommen, um eine Dämpfungskraft für den zweiten Kanal (212) zu erzeugen.
Patent DE-102015010059-B4 (DE)
Title: Feuerwerkskörperaufnahmevorrichtung mit Leitstab, Feuerwerkskörper und Elektronikeinheit
Inventor: BUCHNER ALEXANDER
IPC: F42B4/20
Filed: 2015-08-07
Granted: 2021-05-27
Abstract: Feuerwerkskörper, der eine Feuerwerkskörperaufnahmevorrichtung (9) die einen Formkörper mit einer nach oben offenen Vertiefung (7) und einer ersten offenen Bohrung (4) unten im Formkörper, die zentrisch gelegen ist, wobei sich vorzugsweise neben der ersten Bohrung (4) eine zweite Bohrung (5) mit geringerem Durchmesser befindet, wobei in der ersten Bohrung (4), vorzugsweise einer durchgehenden Bohrung oder Hohlbohrung (2), vorzugsweise ein Stab, ein sogenannter Leitstab (16) befestigt sein kann und zumindest 2 seitliche zylinderförmige Hohlbohrungen (2) im Formkörper oder statt der Hohlbohrungen nach unten angestellte Flügel aufweist, wobei der Formkörper eine Vorrichtung aufweist, die den Zeitpunkt der Zündung einer Zerlegungsladung festlegen kann der Formkörper einen Sensor zur Bestimmung des Erdmagnetfelds aufweist, wobei der Sensor vorzugsweise schräg zur Längsachse montiert ist, wobei der Feuerwerkskörper ein Material enthält, das in Form eines Zeichens angeordnet ist, das der Form des Zeichens entspricht, das am Himmel erhalten werden soll.
Patent DE-102015104196-B4 (DE)
Title: Künstliche Ausgangsreferenz für eine Modellvorhersagesteuerung
Inventor: CYGAN JR GARY ROBERT
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-03-20
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren (600) zum Bereitstellen einer Drehmomentreserve (512) in einem Kraftmaschinensteuersystem (100, 102, 114) für ein Fahrzeug, das eine Modellvorhersagesteuerung (MPC-Steuerung) anwendet, wobei das Verfahren (600) umfasst:Empfangen vorhergesagter Drehmomentanforderungen (263) und Sofortdrehmomentanforderungen (264)(608);selektives Empfangen vorhergesagter Reserve/Lastenanforderungen (294) (608);Bestimmen, ob irgendwelche vorhergesagten Reserve/Lastenanforderungen (294) empfangen wurden (612);wenn die vorhergesagten Reserve/Lastenanforderungen (294) nicht empfangen wurden (612=N), Erzeugen einer Luftdrehmomentanforderung (265) basierend auf den vorhergesagten Drehmomentanforderungen (263) und Sofortdrehmomentanforderungen (264)(620);wenn die vorhergesagten Reserve/Lastenanforderungen (294) empfangen wurden (612=J), Bestimmen eines Signals für künstliche Drehmomentreferenz (292) basierend auf den vorhergesagten Drehmomentanforderungen (263) und Sofortdrehmomentanforderungen (264)(620), den vorhergesagten Reserve/Lastenanforderungen (294) und der Luftdrehmomentanforderung (265)(616) in einem Modul (408) für künstliche Drehmomentreferenz;wobei das Signal für künstliche Drehmomentreferenz (292) eine Zunahme der vorhergesagten Drehmomentanforderungen (263) oder eine Abnahme der vorhergesagten Drehmomentanforderungen (263) angibt; undwenn die vorhergesagten Reserve/Lastenanforderungen (294) nicht empfangen wurden (612=N), Umwandeln der Luftdrehmomentanforderung (265) in eine Basis-Luftdrehmomentanforderung (308);wenn die vorhergesagten Reserve/Lastenanforderungen (294) empfangen wurden (612=J), Umwandeln des Signals für künstliche Drehmomentreferenz (292) in eine Basis-Luftdrehmomentanforderung (308);Liefern der Basis-Luftdrehmomentanforderung (308) an ein MPC-Modul (312);wenn die vorhergesagten Reserve/Lastenanforderungen (294) nicht empfangen wurden (612=N), Steuern der Drehmomentreserve (512) basierend auf der Luftdrehmomentanforderung (265) über die MPC-Steuerung (624);wenn die vorhergesagten Reserve/Lastenanforderungen (294) empfangen wurden (612=J), Steuern der Drehmomentreserve (512) über die MPC-Steuerung basierend auf dem Signal für künstliche Drehmomentreferenz (292) (632).
Patent DE-102015116646-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Be- und Entladen einer Maschine sowie Maschine zur trennenden Bearbeitung eines plattenförmigen metallischen Materials, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HERT THOMAS
IPC: B23Q7/08
Filed: 2015-10-01
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Be- und Entladen einer Maschine (2) zur trennenden Bearbeitung eines plattenförmigen metallischen Materials (8) mit einem auf einer verfahrbaren Palette (11) angeordneten plattenförmigen Material (8), bei dem nach dem Bearbeiten des plattenförmigen Materials (8) in einer Bearbeitungsstation (5) der Maschine (2) die Palette (11) aus der Bearbeitungsstation (5) in eine Be- und Entladestation (10) verfahren wird, dadurch gekennzeichnet, dass während der Ausfahrbewegung der Palette (11) ein auf das plattenförmige Material (8) zu gerichteter und in Richtung der Bearbeitungsstation (5) weisender Luftvorhang (41) gebildet wird.
Patent DE-102015218534-B4 (DE)
Title: Hochglanz-ABS-Platte mit verbesserter Rauheit, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: NOH EUN JU
IPC: C08J7/056
Filed: 2015-09-28
Granted: 2020-08-06
Abstract: Hochglanz-Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS)-Platte, umfassend:ein ABS-Substrat;einen Zwischenfilm aus Poly(3,4-ethylendioxythiophen)-Polystyrolsulfonat, der oben auf dem ABS-Substrat ausgebildet ist; undeinen Film eines fluorierten Harzes aus Poly (Vinylidenfluorid-Trifluorethylen), der oben auf dem Zwischenfilm ausgebildet ist,wobei das ABS-Substrat hydrophilisiert ist, undwobei das ABS-Substrat mit einer Tensidlösung beschichtet und dann mit destilliertem Wasser gewaschen und getrocknet worden ist.
Patent DE-102016109702-B4 (DE)
Title: Saugvorrichtung für Brennkraftmaschine mit integriertem Strömungs-Bypass und Rückschlagventil
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: B60T13/52
Filed: 2016-05-25
Granted: 2024-01-11
Abstract: Bremssystem (50) für ein Fahrzeug, umfassend:
 einen Unterdruckbremskraftverstärker (52);
 eine Kraftmaschine (54) mit einem Einlasskrümmer (56);
 eine Saugvorrichtung (82) mit einer Axialbohrung (102) und einer Divergenzdüse (89),
 wobei ein Teil der Bohrung (102) durch die Düse (89) gebildet wird, wobei die Saugvorrichtung (82) mit dem Krümmer (56) verbunden ist;
 eine zumindest teilweise in der Axialbohrung (102) beweglich positionierte Konvergenzdüse (106); und
 eine Unterdruckleitung (70), die den Kraftverstärker (52) mit der Saugvorrichtung (82) verbindet,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Saugvorrichtung (82) ferner eine Endwand (104) umfasst und das Bremssystem (50) ein Vorspannelement (114) umfasst, das zwischen der beweglichen Konvergenzdüse (106) und der Endwand (104) positioniert ist.
Patent DE-102016115386-B4 (DE)
Title: Hochdämpfende hydraulische spannvorrichtung mit geringer kraft
Inventor: STALEY ERIC D
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-08-18
Granted: 2024-01-18
Abstract: Spannvorrichtung (20), umfassend:ein Gehäuse (26), das eine zylindrische Bohrung (28) definiert;einen Kolben (30) in der besagten Bohrung (28);eine Feder (32) in Eingriff mit dem Kolben (30) zum Vorspannen des Kolbens (30) in einer nach außen gerichteten Richtung; undeinen Ölkanal (36) in Verbindung mit der zylindrischen Bohrung (28), um Drucköl in die Bohrung (28) zu leiten; dadurch gekennzeichnet , dassder Kolben (30) eine nicht-zylindrische Mantelfläche aufweist, bei der es sich um eine Zykloide handelt, wobei die nicht-zylindrische Mantelfläche des Kolbens (30) eine Vielzahl von Kontaktbereichen (42) beinhaltet, die konzentrisch und in Gleiteingriff mit der zylindrischen Bohrung (28) sind, wobei die nicht-zylindrische Mantelfläche des Kolbens (30) zwischen den Kontaktbereichen (42) eine Vielzahl von Zwischenraumbereichen (40) beinhaltet,wobei sowohl die Kontaktbereiche (42) als auch die Zwischenraumbereiche (40) ausschließlich konvex gekrümmt sind; undwobei der Kolben (30) einen Kolbenboden und ein sich daran anschließendes Kolbenhemd aufweist, wobei sich die Feder (32) zumindest teilweise innerhalb des Kolbenhemds erstreckt.
Patent DE-102016116177-B4 (DE)
Title: Eine Verbindung, ein lumineszentes Material und eine organische lichtemittierende Vorrichtung unter Verwendung derselben
Inventor: ZHANG ZHENGCHUAN
IPC: H01L51/54
Filed: 2016-08-31
Granted: 2020-12-17
Abstract: Eine Verbindung, dargestellt durch die folgende Formel I,wobei R1und R2jeweils unabhängig voneinander eine Struktur aus (R7)f-R8- aufweisen;in der Struktur aus (R7)f-R8-,R8C6~C34 Aryl oder C3~C34 stickstoffhaltiges Heteroaryl ist und R7Wasserstoff, Halogen, Trifluormethyl, Nitro oder Cyano ist, und f eine ganze Zahl größer oder gleich 1 ist;R3eine Struktur aus (R7)f-R8- aufweist;R4, R5und R6jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff, C1~C8 Alkyl oder Heteroalkyl, C6~C8 Aryl oder C4~C8 Heteroaryl sind;in der Formel I die gestrichelte Linie zwischen den Kohlenstoffatomen an Position 1 und Position 3 darstellt, dass eine C-C-Bindung zwischen den beiden Kohlenstoffatomen vorhanden sein kann oder nicht vorhanden sein kann;in der Formel I die gestrichelte Linie zwischen den Kohlenstoffatomen an Position 2 und Position 4 darstellt, dass zwischen den beiden Kohlenstoffatomen eine C-C-Bindung vorhanden sein kann oder nicht vorhanden sein kann;a und b jeweils unabhängig voneinander eine ganze Zahl von 1~4 sind; c, d und e jeweils unabhängig voneinander eine ganze Zahl von 1~3 sind.
Patent DE-102016213032-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigtes Wegeventil und Pleuel für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F15B13/02
Filed: 2016-07-18
Granted: 2020-04-23
Abstract: Hydraulisch betätigtes Wegeventil (26, 26', 26") für die Steuerung einer Verstellvorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem in einer Führungsbohrung (73) längsverschiebbaren, über einen Steuerdruck eines Druckmittels in zwei unterschiedliche Schaltstellungen bewegbaren Steuerschieber (71), dessen Steuerkanten mit Arbeitsanschlüssen (75, 76), die mit der Verstellvorrichtung verbunden sind, zusammenwirken, wobei das Wegeventil (26, 26', 26") in einer Aufnahmebohrung (69) eines Pleuels (1) der Hubkolbenbrennkraftmaschine anordenbar ist, wobei das Wegeventil (26, 26', 26") zwei Steuerräume (50, 50a) aufweist, die über Steuerleitungen (89, 90) mit zumindest einem Schaltventil (83, 84, 93) verbunden sind und wobei der Steuerschieber (71) abwechselnd an einer seiner beiden voneinander abgewandten, axial gerichteten Stirnflächen (72, 72a) mit dem Steuerdruck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Druckmittelzuflüssen (49, 49a) und den Druckmittelabflüssen (57, 57a) jeweils eine schleifende Dichtung vorgesehen ist und dass die Dichtung ein in den jeweiligen Druckmittelzufluss eingesetztes Rohr (53, 53a) aufweist, das mit einem profilierten Ende (82) gleitend an der Stirnfläche (56) des Pleuellagergehäuses geführt ist und dessen Anpresskraft mit steigender Drehzahl der Hubkolbenbrennkraftmaschine und daraus resultierender Zentrifugalkraft zunimmt.
Patent DE-102017110201-B4 (DE)
Title: Rollstangenzentriereinrichtung für eine Rollenteppichvorrichtung einer kontinuierlich arbeitenden Presse, Rollstangenteppichvorrichtung, kontinuierlich arbeitende Presse und Verfahren zur Zentrierung von Rollstangen eines Rollstangenteppichs
Inventor: HEYMANNS FRANK
IPC: B27N3/24
Filed: 2017-05-11
Granted: 2019-03-14
Abstract: Es wird eine Rollstangenzentriereinrichtung (14) für eine Rollstangenteppichvorrichtung (26) einer kontinuierlich arbeitenden Presse zur Herstellung von Pressplatten beschrieben. Die Rollstangenzentriereinrichtung (14) ist zur Zentrierung von Rollstangen (32) eines Endlos-Rollstangenteppichs (28) bezüglich einer gedachten Rücklaufachse (56) vorgesehen. Die Rollstangenzentriereinrichtung (14) weist auf gegenüberliegenden Seiten jeweils ein längliches Zentrierelement (60, 160) auf. Die Zentrierelemente (60, 160) weisen auf ihren der Rücklaufachse (56) jeweils zugewandten Seiten jeweils eine Zentrier-Führungsfläche (62, 162) auf, an denen die Enden der Rollstangen (32) entlang geführt werden. Wenigstens eine Zentrier-Führungsfläche (62, 162) weist vorne einen Einführabschnitt (64) auf, in dem ein Abstand zu der Rücklaufachse (56) in Laufrichtung (16) des Rollstangenteppichs (28) betrachtet insgesamt abnimmt. An keiner Stelle des Einführabschnitts (64) ist eine entsprechende Tangentialebene (72) zur Zentrier-Führungsfläche (62) um einen Winkel (74) in einer gedachten Ebene mit der Rücklaufachse (56) von mehr als 3,5° gegenüber der Rücklaufachse (56) oder einer Parallelen zur Rücklaufachse (56) geneigt.
Patent DE-102017115569-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterbringung eines Gegenstandes in einem Lenkerende eines Fahrrad- oder Kraftfahrzeuglenkers
Inventor: SPÄNKUCH MARCEL
IPC: B62J9/40
Filed: 2017-07-11
Granted: 2019-12-24
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zur Unterbringung eines Gegenstandes (28) in einem Hohlraum eines Fahrrad- oder Kraftradlenkerendes, ist eine Hülse (2) mit einem an dem Lenkerende abstützbaren Hülsenkopf (3) und einem in den Hohlraum einführbaren und einen Durchgang (6) zwischen dem Hülsenkopf (3) und dem Hohlraum formenden Hülsenkörper (4) vorgesehen. Der Hülsenkopf (3) bildet eine Aufnahme (7) für ein Druckelement (8), das mit einem an ihm angeordneten Stift (9) durch den Durchgang (6) des Hülsenkörpers (4) ragt. Ein Spreizkörper (20) umgibt den Stift (9) zumindest teilweise und liegt mit konischen Endflächen (21) zum einen an einer konischen Fläche (25) des Hülsenkörpers (4) und zum anderen an einer Anlagefläche (18) eines Stützelement (15) an, wobei der Spreizkörper (20) in einer Grundstellung einen Außendurchmesser aufweist, der gleich oder kleiner als der Außendurchmesser des Hülsenkörpers (4) ist. Endständig am Stift (9) liegt eine Aufnahmevorrichtung (16) zur lösbaren Befestigung des Gegenstands (28) vor. Durch eine axiale Bewegung des Stiftes (9) wird der Spreizkörper (20) aus der Grundstellung in eine Verspannstellung oder aus der Verspannstellung in die Grundstellung gebracht, wobei der Außendurchmesser des Spreizkörpers (20) in der Verspannstellung größer als der Außendurchmesser des Hülsenkörpers (4) ist.