baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013509-B4 (DE)
Title: EMV Filter
Inventor: TUCKER ANDREW CECIL
IPC: H04B15/00
Filed: 2005-03-23
Granted: 2019-07-18
Abstract: Filter zur Unterdrückung einer unerwünschten Rauschkomponente in einer elektrischen Stromleitung, mit:
 - mindestens einem elektrischen Eingang;
 - mindestens einem elektrischen Ausgang;
 - mindestens einem durchgehend leitenden Element (310, 320, 330), welches den Eingang mit dem Ausgang verbindet;
 - einer auf einer Leiterplatte (48) montierten Filterschaltung;
 - wobei das durchgehend leitende Element (310, 320, 330) an jedem Ende gebildet ist, um einen Eingangsanschluss (32) und einen Ausgangsanschluss (33) für den Eingang bzw. Ausgang zu bieten;
 - wobei das durchgehende Element (310, 320, 330) mit der Leiterplatte (48) verbunden ist.
Patent DE-102005013692-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Zusatz-Laufkettenfahrwerk
Inventor: GROBLER HENDRIK
IPC: B62D55/02
Filed: 2005-03-22
Granted: 2011-03-31
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Chassis (1.1) sowie mit Räder (1.4, 1.5) und Reifen (1.6) aufweisenden Achsen (1.3), deren mindestens eine durch den Fahrzeugmotor antreibbar ist, mit einer am Chassis (1.1) zwischen den Achsen (1.3) angebrachten, bedarfsweise ein- und ausfahrbaren und im Betrieb bezüglich des Abstandes zum Chassis (1.1) höhenveränderbaren Zusatz-Laufkettenfahrwerksanordnung (2), beidseits Antriebsräder (2.2) und Laufräder (2.3) sowie umlaufende Laufketten (2.4) aufweisend, wobei ein zuschaltbares Antriebssystem (4.1) samt Steuerung/Regelung (5) zum wahlweisen Antreiben und Bremsen der Laufketten (2.4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – das zuschaltbare Antriebssystem (4.1) ein Reibrollenantrieb (4.1.1) ist, mit direkt mit den Reifen (1.6) einer angetriebenen Achse (1.3) in kraftschlüssiger Wirkverbindung stehenden Reibrollen (4.1.2),  – wobei der Reibrollenantrieb (4.1.1) derart angeordnet ist, dass der Anpreßdruck der Reifen (1.6) an die Reibrollen (4.1.2) aus der Übertragung der Stützkräfte der Zusatz-Laufkettenfahrwerksanordnung (2) gegenüber dem Kraftfahrzeug (1) im Sinne eines quasi Auffahreffekts zwischen Rad (1.5) und Reibrolle...
Patent DE-102005014646-B4 (DE)
Title: Elektrische Scheibenbremse
Inventor: USUI TAKUYA
IPC: H01R13/64
Filed: 2005-03-31
Granted: 2020-06-04
Abstract: Elektrische Scheibenbremse (1), die dazu ausgebildet ist, eine Bremskraft durch Drücken von Bremsbelägen (6, 7) gegen eine Bremsscheibe (2) mittels eines elektrischen Motors (12) zu erzeugen, der in einem Bremssattelkörper (3) angeordnet ist und in dem ein elektrisches Teil (12, 13, 21) für den elektrischen Motor (12) verbunden mit und getrennt von einer vorbestimmten Anzahl von in einem Kabelbaum (23) vorgesehenen Leitungen (31a bis 31d) mittels einer Steckverbindung (25) wird, wobei:die Steckverbindung (25) jeweils eine bremssattelkörperseitige Steckvorrichtung (26) und eine kabelbaumseitigen Steckvorrichtung (24) umfasst, die in dem Bremssattelkörper (3) und dem Kabelbaum (23) vorgesehen sind;die bremssattelkörperseitige Steckvorrichtung (26) einen Satz einer vorbestimmten Anzahl von bremssattelkörperseitigen Kontakten (30a bis 30d) umfasst, die mit den elektrischen Teilen (12, 13, 21) für den elektrischen Motor (12) verbunden sind;die kabelbaumseitige Steckvorrichtung (24) einen Satz einer vorbestimmten Anzahl von kabelbaumseitigen Kontakten (41a bis 41d, 42a bis 42d) umfasst, die mit einem Ende jedes der vorbestimmten Anzahl der Leitungen (31a bis 31d) verbunden sind, undwobei sich die Leitungen (31a bis 31d) in dem Kabelbaum (23) von der kabelbaumseitigen Steckvorrichtung (24) in einer Richtung entlang einer Scheibenoberfläche der Bremsscheibe (2) erstrecken, wenn die kabelbaumseitige Steckvorrichtung (24) an die bremssattelkörperseitige Steckvorrichtung (26) angebracht ist;entweder der Kabelbaum (23) oder der Bremssattelkörper (3) zwei Typen umfasst, wobei einer der beiden Typen so ausgebildet ist, dass die vorbestimmte Anzahl der Kontakte der Steckverbindung (25) in einer ersten Richtung angeordnet sind und der andere Typ so ausgebildet ist, dass die vorbestimmte Anzahl der Kontakte der Steckverbindung (25) in eine der ersten Richtung entgegengesetzte Richtung ausgerichtet sind,der andere, der Bremssattelkörper (3) oder der Kabelbaum (23) einen einzigen Typus aufweist, wobei die vorbestimmte Anzahl von Kontakten der Steckverbindung (25) in einer vorbestimmten Richtung angeordnet ist, undLeitungen (31a bis 31d) in dem Kabelbaum (23), der zur Verwendung mit einem rechten Rad angebracht ist, und diejenigen in dem Kabelbaum (23), der zur Verwendung mit einem linken Rad angebracht ist, sich in einer Richtung zur gleichen Seite des Fahrzeugs erstrecken können, indem die beiden Typen (3A, 2B; 23A, 23B) gewählt werden.
Patent DE-102005016027-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Druckschablone für den technischen Siebdruck und damit hergestellte Druckschablone
Inventor: ZIMMERMANN GÜNTER
IPC: H05K3/12
Filed: 2005-04-07
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Druckschablone (28) für den technischen Siebdruck, bei welchem – ein dünnwandiges hochfestes, eine Blechdicke von 30 μm bis 400 μm aufweisendes Rohblech (10) auf eine ebene Tragplatte (3) aufgespannt wird, die als Vakuumplatte ausgebildet ist und eine Unterdruckkammer (4) und eine Vielzahl von oberseitigen Öffnungen (5) aufweist, und – in vorgegebenen Bereichen des Rohblechs (10) Ausschnitte in genauer Positionierung mittels Laserstrahls ausgeschnitten werden, wobei – das Rohblech (10) durch Anlegen eines Unterdrucks in der Druckkammer (4) der Vakuumplatte fixiert und eben aufgespannt wird und in ausgewählten Bereichen an zumindest einer Seite, die einer Rakelseite der Druckschablone (28) für den technischen Siebdruck entspricht, Einsenkungen (20, 21; 29, 30) zum Ausbilden von Stufen auf der Druckschablone (28), die beim Drucken ein Lotpastenvolumen bestimmen, durch Hochgeschwindigkeitsfräsen hergestellt werden.
Patent DE-102005030604-B4 (DE)
Title: LCD mit großem Betrachtungswinkel sowie Herstellverfahren für dieses
Inventor: PARK KU-HYUN
IPC: G02F1/1337
Filed: 2005-06-30
Granted: 2010-01-21
Abstract: Flüssigkristalldisplay mit:  – einem ersten Substrat (300) und einem diesem zugewandten zweiten Substrat (350), die einen Pixelbereich enthalten;  – einer ersten Elektrode (325) auf einer Innenseite des ersten Substrats (300) im Pixelbereich;  – einer ersten Ausrichtungsschicht (341) mit einem mesogenen Material über der ersten Elektrode (325);  – einer zweiten Elektrode (360) auf der Innenfläche des zweiten Substrats (350);  – einer zweiten Ausrichtungsschicht (376) mit demselben Material wie dem der ersten Ausrichtungsschicht (341) über der zweiten Elektrode (360);  – einer Flüssigkristallschicht (390), die zwischen die erste (341) und die zweite (376) Ausrichtungsschicht eingefügt ist; und  – einem ersten (380) und einem zweiten (382) Polarisator an der Außenseite des ersten (300) bzw. zweiten (350) Substrats;  – wobei die erste (341) und die zweite (376) Ausrichtungsschicht die Verzögerung der Flüssigkristallschicht (390) kompensieren, wobei die erste (341) und die zweite (376) Ausrichtungsschicht über eine Feldschicht...
Patent DE-102005030862-B4 (DE)
Title: Erstbenetzungshilfsmaterial für einen Verdampferkörper, seine Verwendung zum Herrichten der Verdampferfläche eines Verdampferkörpers und ein elektrisch beheizbarer keramischer Verdampferkörper
Inventor: GOETZ ULRICH
IPC: C23C14/24
Filed: 2005-07-01
Granted: 2009-12-24
Abstract: Erstbenetzungshilfsmaterial zum Aufbringen auf die Verdampferfläche eines elektrisch beheizbaren keramischen Verdampferkörpers (1), welcher zum Betreiben in einer PVD-Metallisierungsanlage zum Verdampfen von Aluminium vorgesehen ist und Stickstoff, insbesondere in Form von Bornitrid, als Materialkomponente enthält, aufweisend ein Pulvergemisch mit:  pulverförmigem Aluminium mit einer Korngröße von kleiner oder gleich 0,6 mm, welches nach dem Start des Betriebs des Verdampferkörpers (1) auf dessen Verdampferfläche schmilzt und mit dem Stickstoff des Verdampferkörpers (1) unter Ausbildung einer Aluminiumnitridschicht auf der Verdampferfläche reagiert, und  pulverförmigem Benetzungsmittel, mittels dessen eine gleichmäßige und großflächige Verteilung des geschmolzenen Aluminiums auf der Verdampferfläche begünstigt wird.
Patent DE-102005031901-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer Untersuchung in einer Magnetresonanzanlage und Magnetresonanzanlage hierfür
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: A61B5/055
Filed: 2005-07-07
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zur Planung einer Untersuchung eines Untersuchungsobjekts in einer Magnetresonanzanlage, wobei Bilder von unterschiedlichen Bereichen des Untersuchungsobjekts aufgenommen werden, die zu einem Gesamtbild zusammengesetzt werden, mit den folgenden Schritten: – Bestimmen der Lage zumindest eines ersten Bildes im Untersuchungsobjekt, – Festlegen der Messparameter für dieses zumindest eine erste Bild, – Bestimmen der Lage zumindest eines zweiten Bildes im Untersuchungsobjekt, wobei das zumindest eine erste Bild und das zumindest eine zweite Bild bei unterschiedlichen PosiPositionen eines Tisches aufgenommen werden, auf dem das Untersuchungsobjekt angeordnet ist, – Festlegen der Messparameter für das zumindest eine zweite Bild, und – Bestimmen, durch eine Steuereinheit (16), der Messparameter, die abhängige Messparameter sind, wobei bei diesen abhängigen Messparametern die Messparameter in den Bildern so eingestellt werden, dass sie für alle Bilder identisch sind, wobei die Steuereinheit (16) bei Änderungen eines abhängigen Messparameters bei einem der Bilder, die Änderung dieses abhängigen Messparameters auf das andere Bild überträgt, während die Steuereinheit (16) bei Änderung eines individuellen Messparameters bei einem der Bilder diese Änderung nicht auf das andere Bild überträgt.
Patent DE-102005034717-B4 (DE)
Title: Abgedichtetes Wälzlager
Inventor: STRUNK NORBERT
IPC: F16C19/38
Filed: 2005-07-26
Granted: 2021-02-25
Abstract: Wälzlager mit einem in axialer Richtung zweitgeteilten Innenring (3), mit einem Außenring (2) sowie mit mindestens in zwei Reihen und in radialer Richtung zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (2) angeordneten Wälzkörpern (13), wobei der Außenring (2) in axialer Richtung zweitgeteilt ausgeführt ist und zwei Teilaußenringe (4, 5) umfasst, wobei im Bereich einer Stoßstelle (22) zwischen den beiden Teilaußenringen (4, 5) eine Abdichtung (32; 41) vorgesehen ist, die als eine stoffschlüssige Verbindung zwischen den beiden Teilaußenringen (4, 5) ausgebildet ist, wobei der erste Teilaußenring (4) an einer an die Stoßstelle (22) angrenzenden Stirnseite (20) ein erstes stufenförmiges Profil mit einem ersten Stufenabsatz (34) und der zweite Teilaußenring (5) an einer an die Stoßstelle (22) angrenzenden Stirnseite (21) ein zweites stufenförmiges Profil mit einem zweiten Stufenabsatz (35) aufweist, und die beiden stufenförmigen Profile ineinander greifen.
Patent DE-102005046510-B4 (DE)
Title: Mikroskopsystem für FCS-Messungen
Inventor: KNEBEL WERNER DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2005-09-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: Mikroskopsystem (1) zur Durchführung von FCS-Messungen mit mindestens einer ersten Lichtquelle (3), die Beleuchtungslicht (2) aussendet, und mehreren optischen Elementen (12, 14), die das Beleuchtungslicht (2) auf ein Probenvolumen (5) richten, wobei eine Ziellichtquelle (7) zum Markieren eines FCS-Volumens im Probenvolumen (5) vorgesehen ist, deren Licht (6) ebenfalls über die mehreren optischen Elemente (12, 14) auf das Probenvolumen (5) gerichtet ist, und wobei sich die Wellenlänge der ersten Lichtquelle (3) von der Wellenlänge der Ziellichtquelle (7) unterscheidet,dadurch gekennzeichnet, dass ein Vereinigungselement (9) vorgesehen ist, das das Beleuchtungslicht (2) der ersten Lichtquelle (3) mit dem Licht (6) der Ziellichtquelle (7) zu einem kollinearen gemeinsamen Strahlengang vereinigt,wobeidas Licht (6) der Ziellichtquelle (7) eine größere Wellenlänge besitzt, als das Beleuchtungslicht (2) der ersten Lichtquelle (3),dass das Licht (6) der Ziellichtquelle (7) eine Wellenlänge aufweist, die im Bereich von rotem Licht oder IR-Licht liegt, unddass eine Lichtleitfaser (30) vorgesehen ist, in die das Beleuchtungslicht (2) der mindestens ersten Lichtquelle (3) und das Licht (6) der Ziellichtquelle (7) einkoppelbar ist, um eine Kollinearität des Beleuchtungslichts (2) und des Lichts (6) der Ziellichtquelle (7) zu erzielen.
Patent DE-102005046986-B4 (DE)
Title: Beschleunigungs/Winkelgeschwindigkeitssensoreinheit
Inventor: SAITO KAZUTAKA
IPC: G01P21/00
Filed: 2005-09-30
Granted: 2008-04-10
Abstract: Beschleunigungs/Winkelgeschwindigkeitssensoreinheit,
umfassend:  ein X-Richtung-Beschleunigungssensor (51) zum Erfassen einer
Beschleunigung in einer X-Achsenrichtung,  ein Y-Richtung-Beschleunigungssensor
(52) zum Erfassen einer Beschleunigung in einer Y-Achsenrichtung,  ein
Z-Richtung-Beschleunigungssensor (53) zum Erfassen einer Beschleunigung
in einer Z-Achsenrichtung,  ein X-Achsen-Winkelgeschwindigkeitssensor
(54) zum Erfassen einer Winkelgeschwindigkeit um eine X-Achse,  ein
Y-Achsen-Winkelgeschwindigkeitssensor (55) zum Erfassen einer Winkelgeschwindigkeit
um eine Y-Achse, und  ein Z-Achsen-Winkelgeschwindigkeitssensor
(56) zum Erfassen einer Winkelgeschwindigkeit um eine Z-Achse, die auf
ein selbes Substrat (61) gepackt sind, wobei sich die X-Achse, die
Y-Achse und die Z-Achse
gegenseitig orthogonal schneiden, wobei  der X-Richtung-Beschleunigungssensor
(51), der X-Achsen-Winkelgeschwindigkeitssensor (54), der Y-Richtung-Beschleunigungssensor
(52) und der Y-Achsen-Winkelgeschwindigkeitssensor (55) auf der
einen Seite (61a) des einen selben Substrats (61) derart gepackt
sind, dass die X-Achsen und Y-Achsen jeweils parallel zur Substratebene
verlaufen,  dadurch gekennzeichnet, dass der Z-Richtung-Beschleunigungssensor
(53) und der Z-Achsen-Winkelgeschwindigkeitssensor (56) auf der
der einen Seite (61a) entgegengesetzten anderen Seite (61b) des
einen...
Patent DE-102005061732-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Struktur an einem Klemmkörper für eine Schraubklemme
Inventor: REIBKE HEINZ
IPC: H01R4/36
Filed: 2005-12-21
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Struktur an zumindest einer Innenfläche einer der miteinander einstückigen, einen Hohlraum umschließenden Wände eines metallenen Klemmkörpers für eine Schraubklemme, wobei in einer der Klemmkörper-Wände eine erste Öffnung für die Klemmschraube und stirnseitig am Klemmkörper zweite Öffnungen vorhanden sind, von denen zumindest eine als Leitereinführöffnung dient, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine der Öffnungen des Klemmkörpers ein Prägewerkzeug in den Klemmkörper-Hohlraum eingeführt und in Richtung der mit der Struktur zu versehenden Innenfläche der betreffenden Klemmkörper-Wand mit einem für die Strukturierung erforderlichen Druck beaufschlagt wird.
Patent DE-102006000349-B4 (DE)
Title: Druckspeicher-Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung
Inventor: NAKANE NORIAKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2006-07-18
Granted: 2012-12-06
Abstract: Druckspeicher-Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung mit einem Druckspeicherbehälter (1) zum Speichern von Hochdruckkraftstoff, einem Kraftstoffeinspritzventil (2) zum Einspritzen des in dem Druckspeicherbehälter (1) gespeicherten Hochdruckkraftstoffs in jeweilige Zylinder einer Brennkraftmaschine, und einer Kraftstoffzufuhrpumpe (3), um den gesaugten Kraftstoff unter Druck zu setzen und den Kraftstoff dem Druckspeicherbehälter (1) unter Druck zuzuführen, wobei die Druckspeicher-Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung den Kraftstoffausstoß aus der Kraftstoffzufuhrpumpe (3) in den Druckspeicil-Drucks regelt, und den Kraftstoff aus den Einspritzventilen in den Zylindern einspritzt, gekennzeichnet durch: eine Druckmusterschätzeinrichtung (S1, S2), die mit einer Einspritzzeitdauer konfiguriert ist, die auf einer erforderlichen Einspritzmenge und dem Soll-Common-Rail-Druck beruht, und die einen Druckübergangszustand des Kraftstoffs in dem Druckspeicherbehälter (1) während der Einspritzzeitdauer schätzt, eine Überschussdruckbereichs-Berechnungseinrichtung (S3), die mit dem Soll-Common-Rail-Druck konfiguriert ist, der auf von der Druckmusterschätzeinrichtung (S1, S2) bereitgestellten Druckmusterdaten beruht, und die einen Überschussdruckbereich berechnet, in dem die Druckmusterdaten während der Einspritzzeitdauer den Soll-Common-Rail-Druck überschreiten, und ein Druckreduzierventil...
Patent DE-102006001308-B4 (DE)
Title: Dauerstrich- und Ultrakurzplus-Polymerlaser
Inventor: BORNEMANN RAINER
IPC: H01S3/16
Filed: 2006-01-09
Granted: 2009-01-29
Abstract: Dauerstrich-Laser  a)
mit einem Laser-Resonator;  b) mit einer Schicht (LD) eines
organischen Festkörpers
als aktives Medium des Lasers, das mindestens teilweise im Laser-Resonator positioniert
ist;  c) mit einer Dauerstrich-Pumplichtquelle (PL), deren Strahlung
zur Erzeugung einer Besetzungsinversion in das aktive Medium (LD)
fokussiert wird; und  d) mit einer Einrichtung (M) zum Rotieren
des aktiven Mediums (LD) in der Ebene der Schicht und zum Verfahren senkrecht
zur Achse der Rotation;  e) wobei die Rotationsgeschwindigkeit
derart gewählt
ist, dass der Laser im Dauerstrichbetrieb kohärente Strahlung aussendet;  f)
wobei das aktive Medium (LD) gegen die optische Achse des Laser-Resonators
im Brewster-Winkel verkippt ist;  g) wobei der Laser-Resonator
derart ausgebildet ist, dass er eine gefaltete Konfiguration mit
einem Kompensationswinkel (Θ)
aufweist;  h) wobei die Dicke des aktiven Mediums (LD) höchstens 200 μm, vorzugsweise
höchstens
100 μm,
vorzugsweise höchstens
50 μm beträgt;  i)
wobei das aktive Medium...
Patent DE-102006006077-B4 (DE)
Title: Piezokeramischer Vielschicht-Aktor, Verfahren zum Herstellen eines piezokeramischen Vielschicht-Aktors und Einspritzsystem
Inventor: KRONBERGER MAXIMILIAN
IPC: H01L41/083
Filed: 2006-02-09
Granted: 2009-04-09
Abstract: Piezokeramischer
Vielschicht-Aktor (1) mit einem Piezostapel (2), der eine Vielzahl
N von Piezoschichten (3) aufweist, mit zumindest einer dehnfähigen Außenelektrode
(4, 5) die zumindest zwei Strompfade (I1, I2) zwischen einem Versorgungspotentialanschlussbereich (4a,
5a) der Außenelektrode
(4, 5) und einer jeweiligen durch die Außenelektrode (4, 5) kontaktierten
Innenelektrode (6, 7) des Piezostapels (2) bereitstellt, wobei der
Piezostapel (2) eine Vielzahl N von ersten Innenelektroden (6) und
eine Vielzahl N von zweiten Innenelektroden (7) aufweist, wobei
eine Piezoschicht (3) zwischen einer ersten Innenelektrode (6) und
einer zweiten Innenelektrode (7) angeordnet ist und die Vielzahl
N erster Innenlektroden (6) mit einer ersten Außenelektrode (4) und die Vielzahl
N zweiter Innenelektroden (7) mit einer zweiten Außenelektrode
(5) elektrisch gekoppelt ist, wobei die erste Außenelektrode (4) und die zweite
Außenelektrode
(5) den Piezostapel (2) im Wesentlichen umspannen, wobei die erste
Außenelektrode (4)
mit einer ersten Metallisierung (9), welche die N ersten Innenelektroden
(6) elektrisch kontaktiert,...
Patent DE-102006010282-B4 (DE)
Title: Teilerschaltung
Inventor: HENZLER STEPHAN
IPC: H03K23/52
Filed: 2006-03-02
Granted: 2010-01-21
Abstract: Teilerschaltung (1)  – mit mindestens zwei, von komplementären Eingangstaktsignalen (CP, CN) getakteten, taktflankengesteuerten differenziellen Zwischenspeicherelementen (2, 3) mit internen, auf ein Vorladepotenzial vorladbare Speicherknoten (8, 9, 10, 11) und mit jeweils einem differenziellen Dateneingang (4, 5, 6, 7)  – wobei die internen Speicherknoten (8, 9, 10, 11) eines Zwischenspeicherelementes (2, 3) in Abhängigkeit von dem jeweiligen Eingangstaktsignal (CP, CN) entweder das Vorladepotenzial aufweisen oder einen logischen Pegel speichern  – wobei ein jeweiliger differenzieller Dateneingang (4, 5, 6, 7) der Zwischenspeicherelemente (2, 3) mit den internen Speicherknoten (8, 9, 10, 11) des jeweils anderen Zwischenspeicherelementes (2, 3) verbunden ist und  – wobei an den internen differenziellen Speicherknoten (8, 9, 10, 11) Pulssignale (M1, MN1, M2, MN2) abgreifbar sind.
Patent DE-102006013845-B4 (DE)
Title: Plastifizier- und Einspritzeinheit einer Spritzgießmaschine sowie Verfahren zum Betreiben
Inventor: REINHARDT THOMAS
IPC: B22D17/20
Filed: 2006-03-25
Granted: 2008-10-23
Abstract: Vorrichtung
zum Plastifizieren und Einspritzen von Material in ein Formwerkzeug,
mit einer oder mehreren Plastifiziereinheiten sowie mit einer oder mehreren
Einspritzeinheiten, die über
eine oder mehrere Schmelzeleitungen miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Gleichgangzylinder zwischen
der oder den Plastifiziereinheiten einerseits und der oder den Einspritzeinheiten
andererseits vorgesehen ist, dessen Zylinderräume wahlweise hydraulisch blockierbar
oder hydraulisch untereinander verbindbar (Freilauf) sind.
Patent DE-102006014601-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Behälter sowie Mittel zur Behandlung von saurem Kondenswasser aus Feuerungsanlagen
Inventor: PATOCKA FRIEDRICH
IPC: C02F1/66
Filed: 2006-03-29
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Behandlung von saurem Kondenswasser, das beim Betrieb von gas- und/oder ölbefeuerten Wärmeerzeugern, Wärmekraftmaschinen und/oder deren Abgassysteme erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kondenswasser mit basischem Neutralisationsmittel und mit Reduktionsmittel in Kontakt gebracht wird, wobei das Reduktionsmittel auf eisenhaltiges Kondenswasser einwirkt und wobei die Bildung von Hydroxiden und/oder Oxiden von Eisen(III) während der Neutralisation vermieden wird und/oder sich eine fließfähige und pumpfähige Kondenswasserform bildet.
Patent DE-102006018353-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung der Sitztiefe eines Fahrzeugsitzes
Inventor: AKSDAL SVEN ARNE
IPC: B60N2/62
Filed: 2006-04-19
Granted: 2008-06-26
Abstract: Vorrichtung
zur Verstellung der Sitztiefe eines Fahrzeugsitzes mit einer Sitzwanne
(1), an welcher ein Sitztiefenversteller entlang von Schienenelementen
(3, 5) geführt
ist, wobei ein Betätigungsgriff
(17) vorgesehen ist, über
den der Sitztiefenversteller freigebbar ist, und ein Schienenelement
(3) eine seitlich eingeformte Rastzahnung (8) aufweist, in welche
Rastelemente (9) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rasthaken
(10) seitlich der Rastzahnung (8) in einer Ebene mit dem Schienenelement
(3) um einen Drehpunkt (11) schwenkt und mit seinen Rastelementen
(9) in die Rastzahnung (8) des Schienenelementes (3) eingreift.
Patent DE-102006026064-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltanordnung und Montageverfahren
Inventor: HEINS VOLKER
IPC: H01H33/20
Filed: 2006-06-03
Granted: 2008-06-05
Abstract: Eine
in einer Schaltkammer angeordnete elektrische Schaltanordnung, umfassend
mindestens eine aus Bewegkontakt und Festkontakt bestehende Kontaktanordnung,  • wobei der
Festkontakt mit einer eine Anschlussfläche (11) aufweisenden Stromschiene
(10) verbunden ist,  • wobei
der Festkontakt an einem der Anschlussfläche (11) gegenüber liegenden
Vorderende (13) eines Festkontaktträgers (18) ausgebildet ist,  • wobei an
dem Festkontaktträger
(18) ein Kontaktauflagenträger
(20) und eine aus ferromagnetischem Material hergestellte Schaltlichtbogenleitvorrichtung
(30) ausgebildet und auf dem Festkontaktträger (18) montierbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  • dass
am Kontaktauflagenträger
(20) eine – von
einer am Vorderende (13) angeordneten Querstrebe (14) – in Richtung
auf die Anschlussfläche
(11) sich erstreckende Aufnahmezunge (24) angeordnet ist,  • dass die
Schaltlichtbogenleitvorrichtung (30) aus einem länglich gestreckten Grundelement
(32) besteht, auf welchem auf ihrem zum Vorderende (13) gerichteten
Vorderteil mindestens ein Leitblech (33), auf ihrem zur Anschlussfläche (11)
gerichteten Hinterteil ein Ableithorn (40), und ein Montagefenster
(35, 36) ausgebildet...