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Patent DE-3113495-C2 (DE)
Title: Spinnbalken für Schmelzspinnanlagen für synthetische Hochpolymere
IPC: B29C48/05
Filed: 1981-04-03
Granted: 1989-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spinnbalken für Schmelzspinnanlagen für synthetische Hochpolymere. Dieser besteht aus einem langgestreckten Hohlkörper mit Hohlräumen für die Durchleitung eines Heizmediums wie beispielsweise Diphyl-Dampf. Der Spinnbalken besitzt dabei mindestens einen senkrechten Düsenschacht mit beheizbaren Wänden, in dem eine Reihenanordnung einzeln ausbaubarer Düsenblöcke mit rechteckigem Grundriß untergebracht ist. Zur Lösung der Aufgabe, eine möglichst gleichförmige, d.h. allseitige Beheizung der einzelnen Düsenblöcke zu erzielen, wird erfindungsgemäß zwischen jeweils benachbarten Düsenblöcken ein die Breite des Düsenschachtes ausfüllender beheizbarer Körper eingesetzt, dessen Seitenwände mit den angrenzenden Düsenblöcken in Wärmeaustausch stehen. Um dabei auch die Düsenschächte mit unterschiedlichen Anzahlen bzw. Größen von Düsenblöcken bestücken zu können, werden bei einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel der bzw. die beheizbaren Körper innerhalb des Düsenschachtes versetzbar angeordnet. In besonders einfacher Weise werden dabei die beheizbaren Körper als im wesentlichen quaderförmige Kammern ausgebildet, die von dem gleichen Heizmedium durchströmt werden, welches auch den übrigen Teil des Spinnbalkens durchströmt. so hergestellten mehrfarbigen polyedrischen Gegenstände.
Patent DE-3116405-C2 (DE)
Title: Anstrichmittel
IPC: C08F283/01
Filed: 1981-04-24
Granted: 1983-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Anstrichmittel. Das Anstrichmittel enthält einen ungesättigten durch partielle Allyläther modifizierten Polyester, ein monomeres Lösungsmittel, das einen Akryl- bzw. Methakrylester mehrwertiger Alkohole darstellt, und ein Alkydharz, das ein Produkt der Polykondensation von Glyzerin, Phthalsäureanhydrid und Rizinusöl darstellt, bei folgendem Verhältnis der Komponenten in Masse%: ungesättigter Polyester 36,1-59,4, monomeres Lösungsmittel 38,1-61,3, Alkydharz 1,0-4,8.
Patent DE-3116638-C2 (DE)
Title: Unterteilte Brennkammer für Motoren
IPC: F02B1/04
Filed: 1981-04-27
Granted: 1983-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine unterteilte Brennkammer für Verbrennungsmotoren mit Kompressions- oder Funkenzündung, wobei die Gemischhomogenisierung (Luft-Kraftstoff) verbessert und die gesteuerte Luftbewegung in der Einlaß-Kompressions- und Brennphase verstärkt wird. Die Unterteilung des Brennraumes in zwei Kammern wird dadurch erreicht, daß sich bei Annäherung des Kolbens an ein koaxial zu diesem mit dem Zylinderkopf fest verbundenes Teil, welches die Form eines Wälzkörpers aufweist und an seiner Außenseite Fortsätze im Bereich der Einlaßventile trägt, ein ringförmiger Kanal zwischen den beiden Brennkammern bildet, wobei der Querschnitt des Kanals die Kontur einer konvergierend-divergierenden Düse (Diffusor) hat. Durch die erwähnten Fortsätze im Bereich der Einlaßventile wird vorteilhafterweise sowohl eine zum Zylinder tangentiale Einleitung der Ansaugströmung erzielt, als auch eine Verstärkung der gesteuerten Luftbewegung gegen Ende des Kompressionstaktes erreicht und ebenso die Verbrennung durch eine vorteilhafte Kinetik der Flammenkerne verbessert.
Patent DE-3122005-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Auskleiden von Innenwänden eines metallischen Hohlkörpers mit Polytetrafluoräthylen
IPC: B29C63/34
Filed: 1981-06-03
Granted: 1985-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Haftauskleidung der Innenwände eines metallischen Hohlkörpers mit Polytetra fluor äthylen. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß man in einer ersten Phase den zwischen den Innenwänden des metallischen Hohlkörpers und den äußeren Wänden einer geschmeidigen Membran, die im wesentlichen der Form der inneren Wände angepaßt ist, gebildeten Raum mit Polytetrafluoräthylen zum Auskleiden des metallischen Hohlkörpers ausfüllt, anschließend das Polytetrafluoräthylen durch Deformation der Membran unter isostatischem Druck komprimiert und, in einer zweiten Phase, nachdem man die Membran zurückgezogen und die inneren Hohlräume des metallischen Hohlkörpers mit einem Feststoff, der ausfließbar, im wesentlichen inkompressibel und bei 400 ° C thermisch stabil ist, gefüllt hat, beide solange auf eine Temperatur oberhalb des Schmelzpunktes des Polytetrafluoräthylens bringt, bis letzteres seine Kristallinität verliert. Das Verfahren ist besonderes interessant zur Herstellung von Rohrkörpern, Schieberelementen und Behältern zur Aufnahme von korrosiven Flüssigkeiten, gegebenenfalls unter Vakuum.
Patent DE-3131185-C2 (DE)
Title: Empfänger für pseudozufällig phasenmodulierte Signale
IPC: H04B1/707
Filed: 1981-08-06
Granted: 1984-04-12
Abstract: Die Regelmechanismen für die Codegeneration der Pseudozufallsfolge und für die Trägerphase sind im Empfänger für pseudozufällig phasenmodulierte Signale vereingt, wobei im stationären Zustand, d.h. nach Abschluß der Akquisitionsphase, durch die Regelung der Trägerphase auch der empfangene Pseudozufallsfolgencode detailgenau im Empfänger rekonstruiert wird. Die Erfindung ist zur Anwendung bei störfesten Nachrichtenempfängern geeignet.
Patent DE-3131269-C2 (DE)
Title: Elektrooptisches Meßsystem
IPC: G01B11/02
Filed: 1981-08-07
Granted: 1985-08-22
Abstract: Ein elektrooptisches Meßsystem in einer photogrammetischen Vergleichseinrichtung oder einem Stereocompiler weist ein für sichtbares Licht transparentes Phasengitter auf, welches auf einer Oberfläche der Photostützplatte der Vorrichtung getragen wird. Das Gitter wird als eine zusammengesetzte Schicht von  λ/4 Filmen mindestens zweier dielektrischer Materialien gebildet, die unterschiedliche Brechzahl haben und auf der Stütze derart aufgelegt werden, daß sich parallele Bänder ergeben, in denen die zwei Filmmaterialien in abwechselnder Folge von Band zu Band angeordnet sind. Als Folge dieses Aufbaues, der eine konstante räumliche und optische Dicke bezüglich der durchgelassenen Belichtung über das ganze Gittermuster sicherstellt, wird die belichtungsschwächende Beugung des durchgelassenen sichtbaren Lichtes vermieden, und doch sorgt das Gittermuster für eine Störbeugung in der Reflexion, die bei einem Meßsystem für eine präzise Verschiebung benutzt werden kann.
Patent DE-3146441-C2 (DE)
Title: Ablenkeinheit für eine Kathodenstrahlröhre
IPC: H01J29/76
Filed: 1981-11-24
Granted: 1986-01-16
Abstract: Kathodenstrahlröhre mit einer Ablenkeinheit mit einem Gefüge aus Dauermagneten, das ein statisches Mehrpolfeld zum Simulieren einer Modulation des dynamischen Ablenkfelds erzeugt. Die sich ständig erhöhenden Anforderungen auf dem Gebiete der Konvergenz (bei Farbbildröhrenablenkeinheitkombinationen) und der Fleckgüte (bei monochromen Bildröhrenablenkeinheitkombinationen) erfordern dynamische Mehrpolfelder, die kräftig moduliert sind. Die Gegebenheit, daß statische Mehrpolfelder bei exzentrischem Durchgang eines Elektronenstrahls eine dynamische Komponente aufweisen, wird bei Kathodenstrahlröhrenablenkeinheitkombinationen nach der Erfindung zum Simulieren einer kräftigen Modulation der dynamischen Mehrpolablenkfelder ausgenutzt. Die Zugabe eines negativen statischen Achtpolfeldes in der Mitte des Ablenkgebietes kann beispielsweise zu einer stark verbesserten Fleckgüte bei monochromen Bildröhren ab lenkeinheitkombinationen führen.
Patent DE-3148760-C2 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial
IPC: C09B35/033
Filed: 1981-12-09
Granted: 1986-01-23
Abstract: Es wird ein elektrophotographischer Photoleiter mit Schichtaufbau beschrieben, dessen Ladungserzeugungsschicht ein Bisazopigment aus der Gruppe der Bisazopigmente der Formel 1 enthält und dessen Ladungstransportschicht ein Ladungen transportierendes Material aus der Anthracenverbindungen der Formel 2 und Distyrylbenzolverbindungen der Formel 3 umfassenden Gruppe enthält:  (Formeln 1, 2, 3).
Patent DE-3151228-C2 (DE)
Title: Optischer Resonator für einen Laser
IPC: H01S3/034
Filed: 1981-12-23
Granted: 1984-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laserresonator mit zwei einander gegenüberstehenden Resonatorspiegeln (4, 5), die zur thermischen Stabilisierung des Resonators unmittelbar an den endseitigen, geschliffenen und optisch polierten Stirnflächen (2, 3) eines blockförmigen Trägers (1) angeordnet sind, der aus einem glaskeramischen Material besteht. Die Erfindung ist für Laserresonatoren allgemein geeignet, insbesondere für CO ↓2-Laser.
Patent DE-3218162-C2 (DE)
Title: Drehknopf
IPC: G05G1/12
Filed: 1982-05-14
Granted: 1984-06-14
Abstract: Ein Drehkopf (10) wird durch einen radial federnden Klemmkörper (22) über konische Flächen (20, 26) auf einer Stellwelle (12) festgestellt. Um zu verhindern, daß der Drehknopf (10) durch Stöße gegen die darunterliegende Fläche (14) gedrückt wird und diese beschädigt, ist in dem Klemmkörper (22) eine Stellschraube geführt, die an der Stirnfläche (32) der Stellwelle (12) anliegt.
Patent DE-3233194-C2 (DE)
Title: Elektronischer Taschenübersetzer
IPC: G06F17/28
Filed: 1982-09-07
Granted: 1986-04-10
Abstract: Ein elektronischer Übersetzer umfaßt eine Spezifizierungseinrichtung zum Spezifizieren eines Zeichens eines Alphabets, eine Eingabeeinrichtung zum Steuern der Spezifizierungseinrichtung für das Eingeben dieses Zeichens des Alphabets in den elektronischen Übersetzer, einen Speicher zum Speichern einer Vielzahl von Wörtern, die das zweite Wort enthalten, eine Zugriffsschaltung zum Adressieren des Speichers für den Abruf des zweiten Wortes, und eine auf die Zugriffsschaltung ansprechende Anzeige zum Anzeigen des zweiten Wortes.
Patent DE-3302268-C2 (DE)
IPC: B42F13/24
Filed: 1983-01-25
Granted: 1984-12-13
Abstract: 1. Filing appliance for punched documents having a base plate deformed by stamping in which two organizer pins are anchored by means of a collar engaging in a bead containing a drilled hole (5), and exhibiting a transfer stirrup, the free ends of the legs of which cooperate with the organizer pins, the cross-member of said transfer stirrup being carried in two mountings formed from tongues bent out of the base plate and overlapping said cross-member, the transfer stirrup swivel axis formed by the bearing axis of said mountings running parallel to the plane formed by the two organizer pins, and the reinforcing deformation by stamping being constituted by bent back sections lying in planes perpendicular to the swivel axis of the transfer stirrup, characterized in that the planes extending perpendicular to the swivel axis of the transfer stirrup and lying in the region of the mounting tongues the profile of the base plate steadily ascends, in relation to the plane that forms the contact surface of the base plate, from the margin zone (11) constituting one portion of said contact surface and exhibiting drilled holes (10) for fixing rivets, via a step (6) containing the beads for the organizer pins, and as far as the roots of the tongues (4) forming the bearings for the transfer stirrup and overlapping the cross-member of the transfer stirrup, and that the lengthwise edge of the margin zone (11) is set back in its central portion (1) in relation to the two margin sections (2) of the part of the contact surface containing the drilled holes (10) for the fixing rivets, and the per se known projection provided on the opposed long side of the base plate and incorporating a slot to receive a leaf spring bearing against the arched central portion of the cross-member of the transfer stirrup has a width - seen at right angles to the lengthwise edge - corresponding to the extent by which the lengthwisse edge of the margin zone (11) is set back.
Patent DE-3312651-C2 (DE)
IPC: B62D13/02
Filed: 1983-04-08
Granted: 1987-01-15
Abstract: 1. A towed vehicle, particularly for lorries, having a pivot mounting (11) which supports a front wheel axle (8) and which is mounted by means of a slewing ring (13) on the chassis (14), for pivoting about a stationary vertical axis (15) of the slewing ring situated in the vertical longitudinal central plane (16) of the chassis (14), having a towbar and steering bar (5) which is pivotable about a stationary axis (24) of the towbar situated in the vertical longitudinal central plane (16) of the chassis (14) in front of the vertical axis (15) of the slewing ring, and having a reduction gear which is disposed in front of the vertical axis (15) of the slewing ring and by means of which the steering movements of the towbar and steering bar (5) about the vertical axis (26) of the towbar can be converted into proportionally reduced pivotal movements of the pivot mounting (11) about the vertical axis (15) of the slewing ring, the towbar and steering bar (5) forming a lever of the reduction gear, characterised in that, in the region of its rear end, the towbar and steering bar (5) is supported for longitudinal displacement in a support member (2) pivotally located on the chassis (14) with spacing (25) in front of the vertical axis (15) of the slewing ring and defining the vertical axis (24) of the towbar, and acts on the pivot mounting (11) by means of a swivel connection (26) which has a pivotal axis (28) which, in the position of the pivot mounting for travel straight ahead, coincides with the longitudinal central plane (16) of the chassis and is situated, with spacing (29) in front of the vertical axis (24) of the towbar, parallel to this axis.
Patent DE-3318360-C2 (DE)
Title: Abbaugerät zum Lösen, Laden und Transport im untertägigen Langfrontabbau von flözartig anstehendem Mineral
IPC: E21C35/20
Filed: 1983-05-20
Granted: 1985-04-25
Abstract: Es ist bekannt, untertägige Flöze dadurch abzubauen, daß die Mineralien durch spezielle Gewinnungswerkzeuge gelöst und in ein besonderes Fördermittel geladen werden, durch das sie aus dem Streb heraustransportiert werden. Nachteilig hieran sind die Schwierigkeiten bei der Abstimmung der einzelnen Systeme aufeinander und auf den Strebausbau.  Die Erfindung sieht vor, einem stetig umlaufenden Kettenstrang 8 Elemente 6, 7 zuzuordnen, die am Abbaustoß 3 entlang durch spezielle Lösewerkzeuge 6 die Mineralien lösen sowie laden und welche versatzseitig zusammen mit ebenfalls in den Kettenstrang 8 eingegliederten Mitnehmern 7 die gelösten Mineralien abtransportieren. Es wird mithin in der einen Richtung nur Gewinnung und in der entgegengesetzten Richtung nur Förderung betrieben. Die zu installierende Leistung ist gering, da das kombinierte Gewinnungs- und Fördergerät 1 ausschließlich Nutzarbeiten verrichtet. Totzeiten entfallen weitgehend. Darüber hinaus ist es möglich, spezielle Abbautechniken anzuwenden, die sich auf die geologischen und betrieblichen Bedingungen abstimmen lassen. Es kann im sogenannten Scheibenschnitt oder im Schleifenschnitt gearbeitet werden.
Patent DE-3326352-C2 (DE)
Title: Mikroskopobjektiv mit sechs Linsengliedern
IPC: G02B21/02
Filed: 1983-07-21
Granted: 1985-07-18
Abstract: Das Mikroskopobjektiv enthält sechs Linsenglieder, und zwar ein erstes Linsenglied in Form einer gegenstandsseitig mit kleinem Krümmungsradius konkaven positiven Meniskuslinse, ein zweites Linsenglied in Form einer gegenstandsseitig konkaven positiven Meniskuslinse, ein drittes Linsenglied in Form eines Kittgliedes aus drei Linsen, und zwar einer bikonvexen Linse, einer bikonkaven Linse und einer bikonvexen Linse, ein viertes Linsenglied mit positiver Brechkraft, das aus einer Einzellinse bzw. einem zweilinsigen Kittglied bestehen kann, ein fünftes Linsenglied mit positiver Brechkraft, das aus einem dreilinsigen bzw. zweilinsigen Kittglied bestehen kann, und ein sechstes Linsenglied in Form eines Kittgliedes aus einer positiven Linse und einer negativen Linse und zeichnet sich durch die Erfüllung der folgenden Bedingungen aus:  1) 5,0 = f ↓1/f = 6,7  2) 4,3 = f ↓- ↓6/f = 6,5  3) 2 = f ↓3 ↓n/f = 3  4) v ↓1 ↓0 = 31  5) n ↓9 = 1,6.
Patent DE-3347826-C2 (DE)
Title: Etikettiermaschine für rotationssymmetrische Gegenstände, wie Flaschen
IPC: B65C9/06
Filed: 1983-01-03
Granted: 1986-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Etikettiermaschine für rotationssymmetrische Gegenstände, wie Flaschen (3), die in Aufnahmetaschen (2) eines Drehtisches (1) von ortsfesten Stützleisten (8 bis 12) derart gehalten werden, daß bei Drehung des Drehtisches (1) die Flaschen (3) einer Eigenrotation ausführen. Die Eigenrotation wird blockiert, sobald die am Umfang einen Vorsprung (17) aufweisenden Gegenstände an einem einstellbaren Anschlag (18) anstoßen. Um die Drehstellung der Flaschen, in der sie blockiert werden, korrigieren zu können, sind die Anschläge (18) an einem zentralen Stellorgan (27, 28, 29) gekuppelt, dessen axiale Stellbewegung über ein Getriebe (22, 23) in eine Verdrehbewegung eines Trägers (20, 21) der Anschläge (18) umgesetzt wird.
Patent DE-3390105-C2 (DE)
Inventor: LOEFDAHL SVEN
IPC: C07K14/00
Filed: 1983-08-23
Granted: 1993-01-07
Abstract: A recombinant DNA molecule comprising at least one deoxynucleotide sequence coding for protein A or an active polypeptide fragment thereof and a process for preparing such a recombinant DNA molecule by introducing a deoxynucleotide sequence coding for protein A or an active fragment thereof into a cloning vehicle. Also a microorganism transformed by such a recombinant DNA molecule and its preparation are provided as well as a process for preparing protein A by culturing such a transformed microorganism in a suitable nutrient medium and isolating the product.
Patent DE-3509037-C2 (DE)
IPC: C08L23/14
Filed: 1985-03-14
Granted: 1989-03-16
Abstract: Compositions comprising 15 to 20% amorphous olefin copolymer, 3 to 5% ethene-propene-ethylidine norbornene terpolymer of the sequence type with 25 to 30% propene content, 6 to 8% double bonds, and raw strength 10 MPa, 60 to 82% distilled bitumen, 0 to 3% isotactic polypropylene, 0 to 15% filler and 0 to 1% antioxidizing agent, when heat-sealed to a layer of oxidized bitumen, form a stable bond therewith and thus can be used to form a waterproofing surface coat on fibrous roofing sheets.
Patent DE-3546859-C2 (DE)
Title: Metal plate shear appts.
Inventor: TOBITA CHUO
IPC: B23D15/00
Filed: 1985-05-02
Granted: 1999-08-05
Abstract: The shear is for metal plate etc. having a plate-yype component (55) securing a top knife (21). This  component hinges by means of a pin (75) on a press component (19) which can be lowered. The knife can be L-shaped, extending in the direction of the X- and Y-axes, while the pin is near the cutting position of the knife.  There can be a large number of holding-down devices (93), sliding vertically in guides (99) and lowered initially at a high speed and then at a reduced one, so as to secure the work in position.
Patent DE-3606728-C2 (DE)
IPC: A63G3/00
Filed: 1986-03-01
Granted: 1989-10-26
Abstract: The water jump way comprises a jump track (8), a boat (20) and a water basin. The boat (20) has front and rear wheels (21, 22) with a different track width. In the jump-off region (28) of the track (8), the running surface (25) for the rear wheels (22) is curved upwards to a lesser extent than the running surface (24) for the front wheels (21). It is thus achieved that, after the front wheels (21) have been lifted off from the end (27) of the track, the twist of the boat (20) is only slightly reduced despite the long wheel base and different loading of the boat (20) and consequently the landing angle of the boat (20) in the basin can be kept in a favourable range. This allows a circulation of the boats and a crew of more than one person. 
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Patent DE-3738190-C2 (DE)
Inventor: HIRSCHEK HERWIG DIPL ING
IPC: D01G15/46
Filed: 1987-11-10
Granted: 1997-10-16
Abstract: The invention relates to a cross-lapper (1) with at least two rotating conveyor bands (6, 7) and at least two carriages (4, 5) moved in a reversing manner and accelerated at the reversal points of their travel. To influence the pile thickness in a controlled manner, the band running speed and the travelling speed of the carriages are uncoupled from one another between the acceleration phases and are set differently in relation to one another. For this, there are separate drives (14, 15), especially servo-drives, at least one of which has a freely programmable control (15, 13). In the travel zones between the reversal points of the carriages (4, 5), a constant or variable speed difference in relation to the conveyor bands (6, 7) is produced, this being expressed in a change in the deposited pile thickness (9). When the carriages (4, 5) move faster, the pile becomes thicker, and with the opposite speed difference the pile thickness becomes smaller. 
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Patent DE-4025565-C2 (DE)
Title: Controlled IC exhaust gas buffer and recycle system - improving cold start=up efficiency of catalytic converters using an engine management device
Inventor: GIBTNER SIEGFRIED
IPC: F02M26/53
Filed: 1990-08-11
Granted: 1999-09-16
Abstract: Purification of IC engine exhaust gases, provided with controlled buffer storage for gases during initial cold start-up. IC piston engine (10), with inlet manifold (12), butterfly throttle (14), and exhaust manifold (16) discharging into exhaust pipe (18) is provided with 3-way catalytic converter (20). A lambda probe (oxygen analyser) (22) is fitted into exhaust pipe (18), and provides a control signal to the fuel/air proportioning unit. Downstream of (22) the exhaust pipe branches (26) to a buffer vessel(28); the junction is fitted with an electro-magnetic actuated flap valve (30), above to close off either the buffer or exhaust discharge to the catalyst chamber. Buffer vessel (28) also connects into the inlet manifold (12). Buffer inlet line (26) includes a pump (34) and a non-return valve (36); a further non-return valve (38) is fitted between buffer vessel (28) and inlet manifold (12). The catalyst (20) and probe (22) each have electric resistance heaters; buffer vessel (28) has a pressure sensor (50). On completion of the ignition circuit, controller (40) decides if cold-start conditions apply (e.g. engine below 20 deg C), and if so, energises pump (34), and the resistance heaters, and closes the exhaust line via valve (30). In this way exhaust gates are contained for a few seconds, until a pre set pressure is attained, and then recycled to the engine inlet manifold. The now hot exhaust gases can be diverted to the catalyst chamber (20) at a temp. allowing effective oxidn..
Patent DE-4027734-C2 (DE)
Inventor: BEECKEN GERHARD
IPC: E01B1/00
Filed: 1990-09-01
Granted: 1994-09-22
Abstract: An installation for fastening railway sleepers, especially to steel or concrete bridge decks, has a ribbed plate (16) mounted on the bridge deck (6), which plate comprises an upper rib (18) running transversely to the sleeper (4) and lateral ribs (30, 32). The sleeper is provided at the end with clamping fillets (12) which can be fixed on the ribbed plate (16) with the aid of a clamping profile (42) attachable to the rib (18) and clamping profile fixing means (48). The ribbed plate (16) is bolstered by a slide plate (34). Levelling plates (38) can be provided beneath the slide plate in order to adjust the height. A lateral adjustment is possible by the use of elongated holes in the ribbed plate (16), via which the ribbed plate is connected to the bridge deck by means of a bolt fastening. The interval between the guide ribs (30, 32) is greater than the width of the sleepers so that strains in the bridge can be compensated for. <IMAGE>
Patent DE-4102021-C2 (DE)
Inventor: MAINZ HANS WILLI DIPL ING
IPC: B65D5/06
Filed: 1991-01-24
Granted: 1995-01-05
Abstract: The invention relates to a folding box of composite cardboard material coated heat sealably at least on the inside, which has a flat bottom to which two pairs of opposite triangular folding pockets are sealed lying flat. To prevent bubble formation on the inside of the package, more particularly those areas of the triangular folding pockets which are to be sealed to one another over their complete surface, due to steam forming in the composite cardboard material during the heat activation of the areas, the heat sealable coating is perforated right into the cardboard in the areas.