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Patent DE-102016106156-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: UTSUMI SHINTARO
IPC: F02F1/42
Filed: 2016-04-05
Abstract: Eine Brennkraftmaschine umfasst einen Niedrigtemperatur-Kühlwasserkreislauf mit einem Niedrigtemperatur-Kühlwasserkanal; einen Hochtemperatur-Kühlwasserkreislauf mit einem Hochtemperatur-Kühlwasserkanal; eine Einlassöffnung mit einem ersten Zweiganschlussabschnitt und einem zweiten Zweiganschlussabschnitt, die mit einer gemeinsamen Brennkammer verbunden sind; und eine Wirbelsteuervorrichtung, die derart konfiguriert ist, dass sie das Einströmen der Ansaugluft über den ersten Zweiganschlussabschnitt zu der Brennkammer beschränkt, um die Stärke einer in einem Zylinder erzeugten Wirbelströmung zu erhöhen. Der Niedrigtemperatur-Kühlwasserkanal umfasst einen Wassermantel, der die Peripherie des zweiten Zweiganschlussabschnitts überzieht bzw. umgibt.
Patent DE-102016106468-A1 (DE)
Title: Modulares Abdeckungssystem für Wasserbecken
Inventor: GROSS OLIVER
IPC: E04H4/08
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdeckungsmodul (3) eines modularen Abdeckungssystems zur wärmeisolierenden Abdeckung von Wasserbecken (10). Das Abdeckungsmodul (3) zeichnet sich durch ein wärmeisolierendes Plattenelement (4) mit zumindest einer an zumindest einem Plattenrand angeordneten, im wesentlichen prismatischen Profilschiene (5) aus. Die Querschnittsform der Profilschiene (5) weist eine Verbindungsausnehmung (6) auf, die sich entlang einer der beiden Halbsenkrechten (H, H') des Plattenelements (4) erstreckt dergestalt, dass das Abdeckungsmodul (3) mit einem weiteren Abdeckungsmodul (3), auf der Wasseroberfläche schwimmend, durch formschlüssigen Eingriff der Querschnittsausnehmungen (6) der Profilschienen (5) der beiden Abdeckungsmodule (3) verbindbar ist.
Patent DE-102016106782-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine mit einer Abdeckeinrichtung
Inventor: EISENMANN PHILLIP
IPC: B24B55/04
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Werkzeugmaschine (10) mit einem Tellerwerkzeug (30) und einem in einem Maschinengehäuse (11) angeordneten Antriebsmotor (12) zum Antreiben des Tellerwerkzeugs (30) zu einer oszillatorischen und/oder drehenden und/oder exzentrischen Bewegung einer Bearbeitungsfläche (31) des Tellerwerkzeugs (30), wobei die Hand-Werkzeugmaschine mit der Bearbeitungsfläche (31) entlang einer Hauptarbeitsrichtung (HA) nach vorn und seitlich quer zu der Hauptarbeitsrichtung (HA) in mindestens einer Querarbeitsrichtung (QR, QL) zu einem Schleifen oder Polieren einer Werkstückoberfläche (O) führbar ist, wobei die Hand-Werkzeugmaschine eine Abdeckeinrichtung (60) für das Tellerwerkzeug aufweist, die eine Schutzwand (77, 78) aufweist, die einer sich neben der Bearbeitungsfläche erstreckenden Seitenfläche (47) des Tellerwerkzeugs bezüglich der Hauptarbeitsrichtung oder der Querarbeitsrichtung zum Schutz vor einem Kontakt mit Hindernissen vorgelagert ist. Die Schutzwand weist bezüglich der Hauptarbeitsrichtung oder der Querarbeitsrichtung eine Aussparung (71) auf, durch die das Tellerwerkzeug mit einem Seitenrandbereich frei vor eine Außenumfangskontur der Abdeckeinrichtung im Bereich der Bearbeitungsfläche (31) vorsteht, so dass ein sich bis zu dem Seitenrandbereich erstreckender Randabschnitt oder Eckbereich (41) der Bearbeitungsfläche (31) des Tellerwerkzeugs (30) ungehindert durch die Schutzwand für eine randseitige Bearbeitung der Werkstückoberfläche bereitsteht.
Patent DE-102016107197-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bezeichnung von Grabstellen
Inventor: GRÄF HENNER
IPC: E04H13/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bezeichnung bzw. Kennzeichnung von Grabstellen für Särge oder Urnen mit einer Vielzahl von Bereichen zur Namenskennzeichnung bzw. Kennzeichnung der in einem Gemeinschaftsgrab ruhenden sterblichen Überreste mehrerer Menschen oder Tiere. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine neuartige Vorrichtung zur Bezeichnung von Grabstellen für Särge und/oder Urnen zu schaffen, mit der für den Betrachter nicht nur die Informationen über die Namen der Verstorbenen, sondern auch der genaue Liegeort der sterblichen Überreste erkennbar sind. Die Aufgabe wird zum einen dadurch gelöst, dass die Vorrichtung durch mindestens eine im Boden verankerte, zumindest teilweise vertikal verlaufende Strebe, an der mehrere seitliche, sich in verschiedene Richtungen und/oder unterschiedlich weit erstreckende Verzweigungen angeordnet sind, an denen jeweils mindestens eine Einrichtung zur Namenskennzeichnung angeordnet ist, die einer Grabstelle räumlich zugeordnet, ist gekennzeichnet wird. Zum anderen besteht die Lösung der Aufgabe darin, dass die Vorrichtung durch eine Gruppe von im Boden verankerten, sich im Wesentlichen diagonal nach oben verlaufenden Streben, die sich in verschiedene Richtungen und/oder unterschiedlich weit erstrecken, an denen jeweils mindestens eine Einrichtung zur Kennzeichnung angeordnet ist, die einer Grabstelle räumlich zugeordnet ist, gekennzeichnet ist.
Patent DE-102016111620-A1 (DE)
Title: Resolver
Inventor: OCHIAI TAKAAKI
IPC: H02K5/04
Filed: 2016-06-24
Abstract: Ein Resolver weist auf: einen Statorkern; und einen Isolator, der auf dem ringförmigen Statorkern angebracht ist, wobei ein Anschlussstiftsockel, der sich in einer radialen Richtung nach außen erstreckt, mit dem Isolator einstückig ausgebildet ist, wobei eine Vielzahl von Anschlussstiften auf dem Anschlussstiftsockel angeordnet ist, wobei jeder der Anschlussstifte einen ersten Verbindungsteil an einem Ende und einen zweiten Verbindungteil am anderen Ende hat, wobei eine erste und eine zweite Abdeckung auf jeder Seite in einer axialen Richtung auf dem Anschlussstiftsockel vorgesehen sind, wobei der erste Verbindungsteil und der zweite Verbindungsteil des Anschlussstifts in einem Füllmaterial eingesiegelt sind, das einen ersten Raum und einen zweiten Raum füllt, wobei der erste Raum zwischen der ersten Abdeckung und dem Anschlussstiftsockel ausgebildet ist und der zweite Raum zwischen der zweiten Abdeckung und dem Anschlussstiftsockel ausgebildet ist.
Patent DE-102016112540-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NUSSER JOACHIM
IPC: E05F15/622
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Verschlusselement (2), insbesondere Verschlusselement (4), eines Kraftfahrzeugs (3), wobei in einem Antriebsstrang (5) der Antriebsanordnung (1) eine elektrische Antriebseinheit (8) und ein durch die Antriebseinheit (8) antreibbares Vorschubgetriebe (9) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen vorgesehen sind, wobei im Antriebsstrang (5) eine Überlastkupplung (10) angeordnet ist, die in mindestens eine eingekuppelte Stellung und in mindestens eine ausgekuppelte Stellung verstellbar ist, wobei der Antriebsanordnung (1) ein Normalbetriebszustand zugeordnet ist, in dem die Überlastkupplung (10) einkuppelt und aus dem heraus die Überlastkupplung (10) nur im Überlastfall auskuppelt. Es wird vorgeschlagen, dass der Antriebsanordnung (1) ein Auslieferungszustand zugeordnet ist, in dem eine Halteanordnung (11) die Überlastkupplung (10) ausgekuppelt hält, was bei montierter Antriebsanordnung (1) eine von der Antriebseinheit (8) getrennte, manuelle Verstellung des Verschlusselements (2) erlaubt, und dass im Auslieferungszustand eine elektrische Lösebetätigung der Antriebseinheit (8) die Halteanordnung (11) löst und dadurch die Antriebsanordnung (1), insbesondere federgetrieben, in den Normalbetriebszustand überführt wird.
Patent DE-102016117542-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rückstreifen von Streugut in einem Streudosierbunker und Streudosierbunker mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: LEDERER CHRISTIAN
IPC: B27N3/14
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Rückstreifen von Streugut (5) in einem, über wenigstens eine Materialzuführung (11) von oben befüllbaren, Streudosierbunker (1); wobei die Vorrichtung (2) wenigstens zwei endlos umlaufende Ketten (3) umfasst, zwischen denen Rechen (21) angeordnet sind, welche in definierten Abständen die Ketten (3) über Laschenanbindungen (4) miteinander verbinden. Dadurch dass erfindungsgemäß jede Laschenanbindung (4) zudem wenigstens ein Mittel (44) zur Dämpfung mechanischer Spannungen umfasst, kann vorteilhaft auf etwaig auftretende mechanische Spannungen reagiert und so weitgehend die Parallelität der Ketten (3) zueinander sichergestellt werden. Eine derart gedämpfte Anbindung der Rechen (21) an die Ketten (3) erhöht vorteilhaft die Laufruhe während des Betriebs und kann die Notwendigkeit für Wartungsarbeiten, wie beispielsweise eine Nachjustierung der Ketten (3), reduzieren.
Patent DE-102016117851-A1 (DE)
Title: Sendeeinrichtung für eine optische Erfassungsvorrichtung, optische Erfassungsvorrichtung, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: LIN LIN
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sendeeinrichtung (8) für eine optische Erfassungsvorrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), welche dazu ausgelegt ist, einen Umgebungsbereich (4) des Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Lichtstrahls (10) abzutasten, und welche eine Lichtquelle (13) zum Aussenden des Lichtstrahls (10) und eine Ablenkeinheit (15) aufweist, wobei die Ablenkeinheit (15) dazu ausgelegt ist, den von der Lichtquelle (13) auf die Ablenkeinheit (15) ausgesendeten Lichtstrahl (10) unter unterschiedlichen Abtastwinkeln (α) abzulenken. Dabei ist die Lichtquelle (13) zum Aussenden des Lichtstrahls (10) zumindest zwei separat ansteuerbare Sendeelemente (13a, 13b) aufweist, welche dazu ausgelegt sind, den Lichtstrahl (10) zum Erzeugen eines vorbestimmten Soll-Sichtfeldes (16) der Sendeeinrichtung (8) unter vorbestimmten Sollwerten (–α3, –α2, –α1, α0, +α1, +α2, +α3) des Abtastwinkels (α) korrespondierender Einfallswinkel (γ1, γ2) auf die Ablenkeinheit (15) auszusenden. Die Erfindung betrifft außerdem eine optische Erfassungsvorrichtung (3), ein Kraftfahrzeug (1) mit zumindest einer optischen Erfassungsvorrichtung (3) sowie ein Verfahren zum Erzeugen eines Soll-Sichtfeldes (16) für eine Sendeeinrichtung (8) einer optischen Erfassungsvorrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102016118097-A1 (DE)
Title: Antriebskraftübertragungsvorrichtung
Inventor: OHNO SHUN
IPC: F16D25/0638
Filed: 2016-09-26
Abstract: Eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung ist bereitgestellt, die es ermöglicht, einen Drehwiderstand von drehenden Elementen zu unterdrücken, während ausreichend Schmiermittel zu einer Reibungskupplung zugeführt wird. Eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung 1A hat eine Kupplungstrommel 51, die einen zylindrischen Abschnitt 511 aufweist, eine innere Welle 52, die ein Ende in der Kupplungstrommel 51 aufgenommen aufweist, eine Reibungskupplung 53, die äußere Kupplungsscheiben 531 aufweist, die zusammen mit der Kupplungstrommel 51 drehen, und innere Kupplungsscheiben 532, die zusammen mit der inneren Welle 52 drehen, einen Kolben 60, der die Reibungskupplung 53 drückt, und ein Gehäuse 2, in dem eine erste Gehäusekammer 2a ausgebildet ist, die die Reibungskupplung 53 aufnimmt. Die Reibungskupplung 53 ist mit einem Schmiermittel L geschmiert, das durch eine Öffnung 51a zugeführt wird. Das Gehäuse 2 ist mit einer Speicherkammer 222 bereitgestellt, in der das durch die Drehung der Kupplungstrommel 51 aufgenommene Schmiermittel L gespeichert ist, und einer Schmiermittelzufuhrbohrung 223, die es dem in der Speicherkammer 222 gespeicherten Schmiermittel L gestattet, von innerhalb des Kolbens 60 zu der ersten Gehäusekammer 2a zugeführt zu werden.
Patent DE-102016122306-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung eines elektrischen Kontakts
Inventor: KRAFT KLAUS
IPC: H01H1/38
Filed: 2016-11-21
Abstract: Eine Anordnung, umfassend ein erstes Kontaktelement (1) und ein zweites Kontaktelement (2), die zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung miteinander elektrisch leitend verbindbar sind, ist im Hinblick auf die Aufgabe, mindestens ein örtlich fixiertes Gerät oder eine örtlich fixierte Kontaktstelle unter Minimierung von elektrischen Verbindungsstellen zuverlässig und flexibel elektrisch mit einem Kontaktelement zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kontaktelemente (1, 2) durch einen zumindest abschnittsweise oder in seiner Gesamtheit relativ zu zumindest einem der Kontaktelemente (1, 2) verschiebbar beweglichen Kontaktgeber (5) miteinander elektrisch leitend verbindbar sind.
Patent DE-102016201171-A1 (DE)
Title: Anpassbare Verstärkungssteuerung für Spannungsregler
Inventor: BHATTAD AMBREESH
IPC: G05F1/565
Filed: 2016-01-27
Abstract: Es wird ein Spannungsregler (100) beschrieben, der konfiguriert ist, an einem Ausgangsknoten auf der Basis einer Eingangsspannung (V IN ) an einem Eingangsknoten (150) einen Ausgangsstrom (I OUT ) bei einer Ausgangsspannung (V OUT ) bereitzustellen. Der Spannungsregler (100) umfasst eine Ausgangsverstärkungsstufe (103), die einen Durchgangstransistor (201) zum Ableiten des Ausgangsstroms (I OUT ) an dem Ausgangsknoten von der Eingangsspannung (V IN ) an dem Eingangsknoten (150) umfasst; und die ferner eine Ansteuerungsstufe (110) umfasst, die konfiguriert ist, auf der Basis einer Ansteuerungsspannung (V DRIVE_S3 ) eine Gatespannung (611) an einem Gate des Durchgangstransistors (201) einzustellen. Eine Verstärkung (G OUT ) der Ausgangsverstärkungsstufe (103) ist einstellbar. Ferner umfasst der Spannungsregler (100) eine Differentialverstärkungseinheit (160), die konfiguriert ist, die Ansteuerungsspannung (V DRIVE_S3 ) in Abhängigkeit von der Ausgangsspannung (V OUT ) und in Abhängigkeit von einer Referenzspannung (108) zu bestimmen. Zusätzlich umfasst der Spannungsregler (100) eine Verstärkungssteuereinheit (401), die konfiguriert ist, die Verstärkung (G OUT ) der Ausgangsverstärkungsstufe (103) in Abhängigkeit von dem Ausgangsstrom (I OUT ) einzustellen.
Patent DE-102016202661-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten eines Gleichstroms in einem Pol eines Gleichspannungsnetzes
Inventor: KRISHNAN JAGANATH
IPC: H01H33/59
Filed: 2016-02-22
Abstract: Um Fehlerströme in einem Gleichspannungsnetz zuverlässig und kostengünstig abzuschalten, wobei bei Normalbetrieb gleichzeitig geringe Verluste entstehen, wird ein Gleichspannungsschalter mit einem ersten und zweiten Knotenpunkt zur seriellen Einbindung in einen Pol einer Gleichspannungsleitung und einem dritten Knotenpunkt zum Anschluss an den anderen Pol der Gleichspannungsleitung, sowie einem vierten bis sechsten Knoten, weiterhin umfassend: – einen zwischen dem ersten und zweiten Knotenpunkt angeordneten mechanischen Schalter, – wenigstens ein zwischen dem ersten und zweiten Knotenpunkt parallel zum mechanischen Schalter angeordnetes Pulsstrommodul, wobei das Pulsstrommodul – drei Modulknotenpunkte aufweist und der erste Modulknotenpunkt mit dem ersten Knotenpunkt und der zweite Modulknotenpunkt mit dem zweiten Knotenpunkt und der dritte Modulknotenpunkt mit dem dritten Knotenpunkt verbunden ist; – vier Halbleiterschalter umfasst, die als Brücke aus zwei Serien von je zwei der Halbleiterschalter geschaltet sind, wobei die Potentialpunkte zwischen den Halbleiterschaltern der beiden Serien dem ersten und zweiten Modulknotenpunkt entsprechen und die äußeren Enden der beiden Serien von je zwei der Halbleiterschaltern paarweise zu einem vierten und fünften Modulknotenpunkt verbunden sind; – einen Pulsstromkondensator umfasst, der parallel zu den beiden Serien von je zwei der Halbleiterschalter geschaltet ist; – ein schaltbares Halbleiterelement zwischen dem fünften und dritten Modulknotenpunkt umfasst, vorgeschlagen.
Patent DE-102016203268-A1 (DE)
Title: Gründungspfahl für eine Windenergieanlage
Inventor: MATLOCK BENJAMIN
IPC: E02D5/28
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung offenbart Gründungspfahl (10) mit zumindest zwei miteinander verbundenen Teilzylindersegmenten (20), die jeweils aus einer eine Längenerstreckung (L) und einer Breitenerstreckung (B) aufweisenden Stahlplatte (1) erzeugt werden, wobei der Gründungspfahl (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass  – die jeweiligen Teilzylindersegmente (20) durch Biegung der Stahlplatten (1) entlang deren Breitenerstreckung (B) erzeugt werden, so dass sich entlang der Breitenerstreckung (B) der Teilzylindersegmente (20) erstreckende Stirnkanten (23) eine Biegung aufweisen, dass  – eine Höhenerstreckung (H) der jeweiligen Teilzylindersegmente (20) größer als deren Breitenerstreckung (B) ist, und dass  – die sich entlang der Höhenerstreckung (H) der Teilzylindersegmente (20) erstreckenden Längskanten (22) der Teilzylindersegmente (20) parallel zu einander angeordnet sind.  Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines erfindungsgemäßen Gründungspfahls (1)
Patent DE-102016203358-A1 (DE)
Title: Materialbahn-Fixiervorrichtung als Bestandteil einer Filtertaschen-Fertigungsanlage
IPC: B65H21/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Eine Materialbahn-Fixiervorrichtung kommt als Bestandteil einer Filtertaschen-Fertigungsanlage zum Einsatz. Eine Materialbahn-Fördereinrichtung dient dabei zur Förderung von mindestens zwei miteinander unter Abstand mittels mindestens einer Fixiernaht (19) zu fixierenden Materialbahnen (3, 4) längs einer Förderrichtung (6). Eine Mehrzahl von Näheinheiten (7) hat jeweils eine Nähnadel (8) und einen Faden-Greifer (9) als mit einem Faden (10) zusammenwirkende Stichbildungswerkzeuge. Zwischen diesen sind die Materialbahnen (3, 4) in der Förderrichtung (6) hindurch förderbar. Eine Mehrfaden-Erzeugungseinheit (14) dient zur Verlängerung eines Fadenwegs zwischen den Materialbahnen (3, 4). Die Mehrfaden-Erzeugungseinheit (14) ist im Betrieb im Fadenlauf zwischen den Materialbahnen (3, 4) angeordnet. Es resultiert eine Materialbahn-Fixiervorrichtung, mittels der Filtertaschen mit größerer Taschenöffnung, besonders mit größerer Öffnungserstreckung zwischen den Materialbahnen, erzeugt werden können.
Patent DE-102016203882-A1 (DE)
Title: Erkennen von tumorösem Brustgewebe auf einem Wärmebild
Inventor: VENKATARAMANI KRITHIKA
IPC: G06K9/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Erkennen von kanzerösem Gewebe in Brustgewebe unter Verwendung eines Wärmebilds offenbart. Bei einer Ausführungsform beinhaltet das vorliegende Tumorerkennungsverfahren das Auswählen einer Region von Interesse im Wärmebild, das es für eine Brustkrebsuntersuchung zu verarbeiten gilt. Danach wird ein Prozentsatz von Pixeln p1 in der ausgewählten Region mit einer Temperatur , wobei ≤ T2, bestimmt. Ein Prozentsatz von Pixeln p2 in der ausgewählten Region mit einer Temperatur , wobei , wird bestimmt. Außerdem wird ein Verhältnisbestimmt, wobei Pedge die Anzahl von Pixeln um eine Grenze eines potenziellen Tumors innerhalb der ausgewählten Region ist und Pblock die Anzahl von Pixeln in einem Umfang der ausgewählten Region ist. Eine Decision-Fusion-Rule R, wie hier ausführlicher offenbart, wird verwendet, um auf Basis dieser Bestimmung zu bestimmen, ob Gewebe innerhalb dieser Region kanzerös oder nicht kanzerös oder potenziell kanzerös ist.
Patent DE-102016204461-A1 (DE)
Title: Regelung einer induktiven Last mittels eines unstetigen Reglers mit einer stochastisch veränderten Schaltschwelle
Inventor: KILTZ LOTHAR
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Steuergerät zur Regelung einer induktiven Last, insbesondere einer Spule oder eines Elektromagneten, mittels eines unstetigen Reglers, insbesondere Zweipunktreglers, mit zumindest einer Schaltschwelle (S1, S2), wobei die Schaltschwelle (S1, S2) stochastisch verändert wird. Sie betrifft auch ein Fahrzeuggetriebe mit einem elektromagnetischen Ventilaktor (2), aufweisend eine induktive Last, und mit einem solchen Steuergerät (1) zur Regelung der induktiven Last.
Patent DE-102016206114-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um ein Drehachse angeordneten Trägerteil (2) und über den Umfang verteilt an dem Trägerteil (2) pendelnd aufgenommenen Pendelmassen (3), wobei ein Schwingwinkel der Pendelmassen (3) mittels elastischen Anschlägen (4, 5, 6) gedämpft begrenzt ist. Um trotz elastischer Anschläge (4, 5, 6) auftretende Geräuschbildungen zu vermeiden, ist eine Dämpferkennlinie der elastischen Anschläge (4, 5, 6) mit zunehmendem Schwingwinkel progressiv ausgebildet.
Patent DE-102016207524-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz und Steuerungsverfahren
Inventor: GROPP JÖRG
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung für die Verstellung eines ersten Sitzteils (D, K, R, ST, T) eines Fahrzeugssitzes (F1, F2) relativ zu mindestens einem zweiten Sitzteil (R, SA, SU, ST) des Fahrzeugsitzes (F1, F2), wobei die Verstelleinrichtung (VE1–VE4) einen elektromotorischen Antrieb (AE) aufweist, mittels dem eine Verstellkraft erzeugbar ist, die über eine selbsthemmungsfreie Verstellmechanik der Verstelleinrichtung (VE1–VE4) an das erste Sitzteil (D, K, R, ST, T) und/oder ein Verstellteil der Verstelleinrichtung (VE1–VE4) übertragbar ist. Erfindungsgemäß weist die Verstelleinrichtung (VE1–VE4) eine Schaltungs- und/oder Steuerungselektronik (6) auf, die eingerichtet ist, durch Kurzschließen des elektromotorischen Antriebs (AE) ein einer Verstellung des ersten Sitzteils (D, K, R, ST, T) und/oder einer Verstellung des Verstellteils entgegenwirkendes Moment zu erzeugen, um das erste Sitzteil (D, K, R, ST, T) und/oder das Verstellteil in einem vorgegebenen Verstellbereich zu halten.
Patent DE-102016208780-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: SZÖCS ZOLTÁN
IPC: H02K29/10
Filed: 2016-05-20
Abstract: Elektromotor (10) mit einem Stator (12) und einem Rotor (34), wobei der Stator (12) eine Spule mit einem zylindrischen Wicklungsträger (16) und nur einer in Umfangsrichtung (14) des Wicklungsträgers (16) mindestens vollständig umlaufenden Wicklung (18) auf der Mantelfläche (20) des Wicklungsträgers (16) aufweist, wobei zwischen der Umfangsrichtung (14) und der Wicklungsrichtung (22) ein Winkel α derart gebildet ist, dass ein Teil (24) der den magnetischen Südpol der Spule bildenden ersten Windung (26) und ein Teil (28) der den magnetischen Nordpol der Spule bildenden letzten Windung (29) auf einander gegenüberliegenden Seiten der Mantelfläche (20) angeordnet sind, und wobei der Rotor (34) auf einem Magnetträger (38) angeordnete Permanentmagnete aufweist und in dem Stator (12) in einer die beiden einander gegenüber liegenden Spulenteile enthaltenden Rotationsebene (40) rotiert.
Patent DE-102016210065-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Regeln und/oder Kalibrieren eines Heizsystems sowie ein Heizsystem
Inventor: DE BRUIN ROBBERT
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Regeln und/oder Kalibrieren eines Heizsystems (12) mit einer Steuereinheit (14) mit einem Speicher (16). Es wird vorgeschlagen, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: • Ermitteln einer Höhenlage (20), • Abspeichern von Betriebsparametern (24) basierend auf der Höhenlage (20) in der Steuereinheit (14), • Regeln und/oder Kalibrieren des Heizsystems (12) auf Basis der Betriebsparameter (24). Die Erfindung betrifft auch eine Steuereinheit (14), die zum Ausführen des erfindungsgemäßen Verfahrens (10) ausgebildet ist sowie ein Heizsystem (12) mit der erfindungsgemäßen Steuereinheit (14).