baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009038620-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Transpondereinheit
Inventor: MELZER DIRK
IPC: G06K19/077
Filed: 2009-08-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer, aus einem mindestens einlagigen Substrat, mindestens einer gewickelten Antenne und mindestens einem elektronischen HF-Bauteil bestehenden Transpondereinheit, indem - im Bereich des Substrats mindestens ein Aufnahmebereich für das elektronische Bauteil vorgesehen wird, - der für die Antenne zu verwendende Drahtleiter in den Bereich des Substrats geführt und außerhalb des Aufnahmebereichs auf dem Substrat fixiert wird, - der Drahtleiter unter Bildung einer ersten Schlaufe, ausgehend vom Fixierungspunkt, an einer Seite des Aufnahmebereichs in den Aufnahmebereich eingeführt, - der Drahtleiter auf der gleichen oder einer versetzt dazu vorgesehenen Seite des Aufnahmebereichs wieder auf das Substrat geführt und - der Drahtleiter außerhalb des Aufnahmebereichs auf dem Substrat fixiert wird, - anschließend der Drahtleiter unter Bildung mehrerer Windungen auf dem Substrat zur Antenne ausgebildet wird, - der Drahtleiter dann in den Bereich einer anderen Seite des Aufnahmebereichs zugeführt und außerhalb des Aufnahmebereichs auf dem Substrat fixiert wird, - der Drahtleiter unter Bildung einer weiteren Schlaufe in den Aufnahmebereich ein- und im Bereich der gleichen oder einer versetzt dazu verlaufenden Seite wieder aus dem Aufnahmebereich herausgeführt wird, - der Drahtleiter bedarfsweise anschließend außerhalb des Aufnahmebereiches auf dem Substrat fixiert wird, ...
Patent DE-102009040934-A1 (DE)
Title: Kunststoffformteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAUDIG RALF
IPC: B29C69/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein bionisch ausgelegtes Kunststoffformteil (10), insbesondere Träger, für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Niederlastbereich (1) zur Aufnahme geringerer Lasten, der in Dünnwandtechnik ausgebildet ist; und wenigstens einem Hochlastbereich (2) zur Aufnahme größerer Lasten, der in Kunststoffschaumtechnik ausgebildet und mit wenigstens einem Niederlastbereich (1) verbunden ist.
Patent DE-102009041767-A1 (DE)
Title: Connection arrangement between longitudinal carrier and body structure of motor vehicle, has support part with U-shaped profile section for connecting longitudinal carrier with body structure
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D21/15
Filed: 2009-09-16
Abstract: The connection arrangement has a support part (2) with a U-shaped profile section (3) for connecting the longitudinal carrier (1) with the body structure. The profile section encloses the end area (4) of the longitudinal carrier in a flush-mount manner. The end area of the longitudinal carrier is interlocked with a holding rib (7) such that the longitudinal carrier lies on the front side at the supporting rib (6).
Patent DE-102009043423-A1 (DE)
Title: Röntgenaufnahmeverfahren und Röntgenaufnahmesystem
Inventor: BOESE JAN
IPC: H05G1/52
Filed: 2009-09-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Aufnahme eines Röntgenbildes mit einem Röntgenaufnahmesystem mit einer Röntgenquelle und einem Röntgendetektor, wobei die Röntgenquelle eine Vielzahl nebeneinander angeordneter Röntgenstrahler aufweist, wobei jedem Röntgenstrahler jeweils ein Teilbereich des Röntgendetektors zugeordnet ist und der von dem jeweiligen Röntgenstrahler erzeugte Röntgenstrahl auf den zugeordneten Teilbereich kollimiert ist, wobei a) ein erster Röntgenstrahler zur Aussendung eines ersten Röntgenstrahles auf einen ersten ihm zugeordneten Teilbereich des Röntgendetektors aktiviert wird und Bilddaten des ersten Teilbereichs des Röntgendetektors ausgelesen werden, b) anschließend ein weiterer Röntgenstrahler zur Aussendung eines weiteren Röntgenstrahls auf einen weiteren ihm zugeordneten Teilbereich des Röntgendetektors aktiviert wird und Bilddaten des weiteren Teilbereichs des Röntgendetektors ausgelesen werden, c) Schritt b) solange wiederholt wird, bis Bilddaten zu allen vorgesehenen, insbesondere allen Teilbereichen des Röntgendetektors ausgelesen sind, und d) die Bilddaten der ausgelesenen Teilbereiche zu einem Röntgenbild zusammengesetzt werden.
Patent DE-102009043865-A1 (DE)
Title: Strömungssperre für das Gehäuse einer Turbomaschine
Inventor: KELLOCK IAIN ROBERTSON
IPC: F01D11/08
Filed: 2009-08-26
Abstract: Es ist eine Abdeckung für eine Turbomaschine (10) beschrieben, die wenigstens eine Abstützung und wenigstens eine an einem Gasweg (14) einer Turbomaschine angeordnete Innenabdeckung (20) enthält. Die wenigstens eine Innenabdeckung (20) und die wenigstens eine Abstützung weisen wenigstens einen Spalt zwischeneinander auf. Der wenigstens eine Spalt wechselt zwischen wenigstens einem Drosselspalt (64) und wenigstens einem Freispalt (66), und er ist dazu eingerichtet, wenigstens eine Druckabfallwirkung zu erzeugen, um die Strömung des Heißgases (48) in dem wenigstens einem Spalt zu vermindern. Außerdem sind eine Turbomaschine (10) und ein Verfahren zur Verminderung der Aufnahme von Heißgas (48) in einer Turbomaschine (10) offenbart.
Patent DE-102009043952-A1 (DE)
Title: Recording device for use with observable window for recording coincidentally selected motive, comprises housing, which is formed at window, and two control elements, which are attached at housing upper surface
Inventor: LIU YU-YIN
IPC: B43K24/04
Filed: 2009-09-04
Abstract: The recording device (1) comprises a housing (10), which is formed at a window (11), and two control elements (12,13), which are attached at a housing upper surface. A rotating element (20) is provided, which is inserted in the housing in a swiveling manner. A brake aggregate is provided in the housing.
Patent DE-102009043968-A1 (DE)
Title: Petri-Netz-basierte Ansätze und Tools für Entwicklung, Einsatz und Betrieb von in Automations-Geräte eingebettete Orchestrierungs-Engines
Inventor: COLOMBO ARMANDO WALTER DR
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-09-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Konfiguration eines Automatisierungsgerätes oder Simulators mit eingebetteter High-Level-Petri-Netz-(HLPN)Orchestrierungs-Maschine zur Steuerung mechatronischer Komponenten eines Automatisierungssystems, umfassend die Verfahrensschritte: – Generieren von HLPN-Komponentenmodellen für jeden Typ der mechatronischen Komponenten des Automatisierungssystems, – Erstellen eines Komponenten-Instanzmodells aus einem HLPN-Komponentenmodell für jede physikalisch vorhandene mechatronische Komponente, – Erstellung einer Layout-Konfigurationsdatei, welche Beziehungen der anzuschließenden Komponenten-Instanzmodelle beschreibt, – Komposition der Komponenten-Instanzmodelle zu zumindest einem Systemmodell auf Basis der Layout-Konfigurationsdatei, wobei Logik-Ports der Komponenten-Instanzmodelle miteinander verbunden/verknüpft werden, – Generieren von Konfigurationsdateien auf der Basis des zumindest einen Systemmodells sowie Gerätebeschreibungsdateien und WSDL-Dateien der Komponenten-Instanzmodelle, wobei die Konfigurationsdateien zumindest eine Geräte-Konfigurationsdatei und eine Service-Konfigurationsdatei umfassen, – Laden der Konfigurationsdateien in das die HLPN-Orchestrierungsmaschine enthaltende Automatisierungsgerät oder den Simulator und – Ausführen der Konfigurationsdateien durch die HLPN-Orchestrierungsmaschine des Automatisierungsgerätes oder des Simulators.
Patent DE-102009045072-A1 (DE)
Title: Adaptive Ansteuersignaleinstellung zur EMI-Regelung einer Brücke
Inventor: ZANNOTH MARKUS
IPC: H03K17/16
Filed: 2009-09-28
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft eine Ansteuerschaltung, die dazu ausgebildet ist, ein Ansteuersignal zu erzeugen, und die aufweist: einen Detektor (304, 314), der dazu ausgebildet ist, essen; und ein einstellbares Schaltungselement (301, 311), das an den Detektor (304, 314) gekoppelt ist, wobei ein durch den Detektor (304, 314) als Reaktion auf die gemessene Schaltkenngröße erzeugtes Signal dazu verwendet wird, eine Signalform des Ansteuersignals einzustellen.
Patent DE-102009049165-A1 (DE)
Title: Injection molding machine for processing plastics and other plasticizing materials such as powdered or ceramic masses, has machine frame, injection molding unit for injecting plasticizable materials into mold cavity and support
Inventor: HEHL KARL
IPC: B29C45/10
Filed: 2009-10-12
Abstract: The injection molding machine has a machine frame (10), an injection molding unit (S) for injecting the plasticizable materials into a mold cavity (11) and a support for supporting the injection molding unit on the machine frame. The support is formed by a plate-shaped element (12), which is arranged between the guiding elements (13) and the injection molding unit and is supported on the injection molding unit.
Patent DE-102009050180-A1 (DE)
Title: Cylindrical or conical nostril tamponade has interference unit, particularly bendable clip or strap for fixing to nose or alar wing of nose
Inventor: HEINE GOETZ
IPC: A61F13/20
Filed: 2009-10-21
Abstract: The cylindrical or conical nostril tamponade has an interference unit (E1), particularly bendable clip or strap for fixing to a nose or alar wing of the nose. A group of the interference unit is positioned in such a manner that the group locks a lumen of the nostril.
Patent DE-102009050769-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage bestimmter Zyklusphasen eines schlagenden Herzens eines Patienten im Rahmen einer CT-Untersuchung und CT-System
Inventor: ALLMENDINGER THOMAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein CT-System zur Vorhersage bestimmter Herzzyklusphasen im Rahmen einer CT-Untersuchung, wobei während der Untersuchung fortwährend Signalverläufe des Herzens über eine Vielzahl von Herzzyklen aufgenommen werden, wobei an Hand der Signalverläufe Zeitpunkte von aufeinanderfolgenden Zykluspositionen mit gleicher Charakteristik und an Hand der bestimmten Zeitpunkte aufeinanderfolgende Zykluslängen der Herzzyklen bestimmt werden, über eine vorbestimmte erste Anzahl (N) zurückliegender und aufeinanderfolgender Herzzyklen typische Muster aufeinanderfolgender Zykluslängen gesucht werden und eine aktuelle oder zukünftige Zykluslänge bestimmt wird, indem innerhalb der ersten Anzahl (N) aktuell vergangener Zykluslängen Zyklusmuster (TI-1, TI-2, TI-3, TI-4, TI-5) einer zweiten kleineren Anzahl (L) von Zykluslängen (F1, F2) einschließlich deren typischem nachfolgender Zykluslänge (F3) aufgezeichnet werden, und basierend auf aktuell während der CT-Untersuchung ermittelten Zyklusmustern (TI-1, TI-2, TI-3, TI-4, TI-5) eine auf Wahrscheinlichkeitsbetrachtungen basierte Vorhersage der Zykluslänge (FE), die dem zuletzt bestimmten Zyklusmuster (TI) folgt, stattfindet.
Patent DE-102009051957-A1 (DE)
Title: Form-fit stackable concrete body for mobile wall and for body shell, has exterior natural stone, where one side of concrete body has two insertion pieces or two receiving pieces for positive locking
IPC: E04C1/40
Filed: 2009-11-04
Abstract: The form-fit stackable concrete body has an exterior natural stone (8). One side of the concrete body has two insertion pieces (1) or two receiving pieces (2) for the positive locking. An independent claim is also included for a method for manufacturing a concrete-molded body.
Patent DE-102009052943-A1 (DE)
Title: Wasserdampfdurchlässiges Hautpflaster
Inventor: HORSTMANN MICHAEL
IPC: A61L15/22
Filed: 2009-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Hautpflaster, die eine wasserdampfdurchlässige Rückschicht und eine Klebschicht aufweisen, wobei die Klebschicht 10 Gew.-% einer dispersen Innenphase aus hydrophilen, wasserquellbaren Partikeln in einer Außenphase, umfassend mindestens 10 Gew.-% eines Styrol-Block-Copolymers und mindestens 20 Gew.-% aus einem Esterharz des Kolophoniums, umfasst und mindestens einen antiviralen Wirkstoff enthalten kann.
Patent DE-102009055984-A1 (DE)
Title: Gefärbte Spinell-Optokeramiken
Inventor: MENKE YVONNE
IPC: C04B35/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Es wird eine transparente, polykristalline Keramik beschrieben. Die Keramik weist Kristallite der Formel A x C x B y D v E z F w  auf, wobei A und C ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Li + , Na + , Be 2+ , Mg 2+ , Ca 2+ , Sr 2+ , Ba 2+ , Al 3+ , Ga 3+ , In 3+ , C 4+ , Si 4+  Ge 4+ , Sn 2+/4+ , Sc 3+ , Ti 4+ , Zn 2+ , Zr 4+ , Mo 6+ , Ru 4+ , Pd 2+ , Ag 2+ , Cd 2+ , Hf 4+ , W 4+/6+ , Re 4+ , Os 4+ , Ir 4+ , Pt 2+/4+ , Hg 2+  und Mischungen davon, B und D ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Li + , Na + , K + , Mg 2+ , Al 3+ , Ga 3+ , In 3+ , Si 4+ , Ge 4+ , Sn 4+ , Sc 3+ , Ti 4+ , Zn 2+ , Y 3+ , Zr 4+ , Nb 3+ , Ru 3+ , Rh 3+ , La 3+ , Lu 3+ , Gd 3+  und Mischungen davon, E und F hauptsächlich ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus den divalenten Anionen von S, Se und O und Mischungen davon, x, u, y, v, z und w die folgenden Formeln erfüllen    0.125 < (x + u)/(y + v) ≤ 0.55       z + w = 4   und zumindest 95 Gew.-% der Kristallite symmetrische, kubische Kristallstrukturen vom Spinell-Typ zeigen, wobei in dem Fall, wenn A = C = Mg 2+  und B = D = Al 3+ , E und F nicht identisch und O sein können, und wobei die Optokeramik ferner mit 100 ppm bis 20 at.% zumindest eines optisch aktiven Kations dotiert ist, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Ce 3+ , Sm 2+/3+  Eu 2+/3+ , Nd 3+ , Er 3+ , Yb 3+ , Co 2+ , Cr 2+/3+/6+ , V 3+/4+ , M n2+ , Fe 2+/3+ , Ni 2+  und Cu 2+  ( 1 ).
Patent DE-102009056337-A1 (DE)
Title: Installation system for installing photovoltaic modules on flat roof of solar energy plant, has cross-members and longitudinal members positioned such that frame module is adjustable to solar modules of different sizes
Inventor: PLANK ROLAND
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-12-01
Abstract: The system (5) has a substructure designed for resting on a flat roof (2), and a frame module fastened to the substructure. The frame module comprises cross-members and longitudinal members that are connected to one another. Four solar modules (4) are attached to the frame module, and the cross-members and longitudinal members of the frame module are positioned such that the frame module is adjustable to the solar modules of different sizes. The cross-members and longitudinal members are designed as aluminum extrusions.
Patent DE-102009057746-A1 (DE)
Title: Nanopositionierer
Inventor: CHEREPANOV VASILY
IPC: G01Q30/20
Filed: 2009-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nanopositionierer. Dieser Nanopositionierer umfasst mindestens ein Stellglied mit mindestens einer durch Auslenkung des Stellglieds bewegbaren Auflage für das zu bewegende Objekt sowie ein Federelement, welches das zu bewegende Objekt mit einer zwischen dem Objekt und der Auflage wirkenden Normalkraft zu beaufschlagen vermag. Erfindungsgemäß ist das Federelement derart mit der Auflage verbunden, dass der Spannungszustand des Federelements unabhängig von der Position des zu bewegenden Objekts ist. Auf Grund dieser Maßnahme wirkt unabhängig von der konkreten Position des Objekts eine reine Normalkraft zwischen Objekt und Auflage. Es wirkt keine Lateralkraft, die der Bewegung des Objekts durch das Stellglied entgegen wirkt und sie somit einschränkt oder unreproduzierbar macht. Dies ist besonders wichtig in Slip-Stick-Antrieben, in denen das Objekt sich immer abwechselnd in Haft- und Gleitreibung zur Auflage befindet. Die Reibverhältnisse werden hier maßgeblich durch die erfindungsgemäß definiert ausgeübte Normalkraft bestimmt.
Patent DE-102010003381-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Wechselstrom-Gasentladungslampe, Verfahren zum Bereitstellen von Licht mittels dieser Wechselstrom-Gasentladungslampe sowie Beleuchtungsvorrichtung mit dieser Wechselstrom-Gasentladungslampe
Inventor: MORKEL MATTHIAS
IPC: H01J61/06
Filed: 2010-03-29
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Wechselstrom-Gasentladungslampe, Verfahren zum Bereitstellen von Licht mittels dieser Wechselstrom-Gasentladungslampe sowie Beleuchtungsvorrichtung mit dieser Wechselstrom-Gasentladungslampe Es wird eine Wechselstrom-Gasentladungslampe (1) vorgeschlagen, bei der das Verhältnis von Spitzenwert IP der Stromstärke zum Elektrodenabstand dE in dem durch die Beziehungdefinierten Wertebereich liegt. Außerdem wird die Masse mE der Elektroden (3) vorzugsweise so gewählt, dass bezogen auf die Lampensoll-Leistung gilt:Dadurch kann im Betrieb das Auswandern des Entladungsbogens zumindest in akzeptablen Grenzen gehalten werden.
Patent DE-102010003772-A1 (DE)
Title: Linearverdichter
Inventor: ENZENHOEFER GUENTER
IPC: F04B35/04
Filed: 2010-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearverdichter aufweisend eine Laufbuchse (104), einen in der Laufbuchse (104) bewegbaren Kolben (102), und einen induktiven Sensor (114) zur Erfassung einer Position des Kolbens (102) in der Laufbuchse (104) enthält; sowie einen Sensorträger (116), an welchem der Sensor (114) gelagert ist, und dessen Position gegenüber der Laufbuchse (104) justierbar ist.
Patent DE-102010005463-A1 (DE)
Title: Blau-Licht-Emitter mit Singulett-Harvesting-Effekt zur Verwendung in OLEDs und anderen organisch-elektronischen Vorrichtungen
Inventor: YERSIN HARTMUT PROF DR
IPC: H01S5/36
Filed: 2010-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Platin-Dicyano-Bisisocyanid-Komplex-Clusters, der einen kleinen ΔE-Abstand, insbesondere zwischen 500 cm–1 und 3000 cm–1, zwischen dem untersten Triplett-Zustand und dem darüberliegenden und über thermische Rückbesetzung aus dem Triplett besetzten Singulett-Zustand aufweist, in einer organische-elektronischen Vorrichtung zur Emission von blauem Licht und zur Absorption im ultravioletten und blauen Spektralbereich. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung des Singulett-Harvesting-Verfahrens. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung der starken Absorptionen derartiger Platin-Dicyano-Bisisocyanid-Komplex-Cluster.
Patent DE-102010011822-A1 (DE)
Title: Drehmomentfühlvorrichtung
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: F16H55/56
Filed: 2010-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentfühlvorrichtung für Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, mit einem Fühlerkolben, der relativ zu einer Welle axial verschiebbar ist, die mindestens eine Ableitungsöffnung aufweist, deren wirksamer Ableitungsquerschnitt von der axialen Stellung des Fühlerkolbens abhängt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Fühlerkolben mit einer Sitzventileinrichtung zusammenwirkt, welche die Ableitungsöffnung in einer Schließstellung leckagefrei verschließt.
Patent DE-102010012361-A1 (DE)
Title: Kraftmessbolzen
Inventor: SCHUSTER HANS DR ING
IPC: G01L1/04
Filed: 2010-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftmessbolzen, der in axialer Längsrichtung einen rundbolzenartigen Schaft (1) zur Kraftaufnahme oder zur Krafteinleitung und daran axial anschließend mindestens einen etwa rundartigen Lagerabschnitt (2) zur Krafteinleitung oder zur Kraftaufnahme enthält. In diesen Kraftmessbolzen wird die zu messende Kraft (F) quer zur Längsrichtung eingeleitet, wobei am rundartigen Lagerabschnitt (2) mehrere Taschen (4) mit darin applizierten Dehnungsmessstreifen (5) vorgesehen sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der rundartige Lagerabschnitt (2) drei um 120° tangential versetzte abgerundete Erhebungen (3) aufweist und dass innen im Lagerabschnitt (2) drei um 120° tangential versetzte Taschen (4) vorgesehen sind. Die Taschen (4) verlaufen dabei in Längsrichtung symmetrisch und parallel zu den Erhebungen (3), wobei deren radiale Verbindungsbereiche Verformungskörper (17) bilden, an deren inneren Mantelflächen (10) jeweils mindestens ein Dehnungsmessstreifen (5) als Biegespannungsaufnehmer appliziert ist.
Patent DE-102010014767-A1 (DE)
Title: Mischeinrichtung zur Einstellung der Warmwassertemperatur
Inventor: SALUSTIO SERGIO
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischeinrichtung zur Einstellung der Warmwassertemperatur für eine Warmwasserversorgungsanlage mit Anschluss an einen Warmwasserausgang (2) eines Wärmeerzeugers (1), welcher nach dem Prinzip eines Durchlauferhitzers arbeitet, und mit einem solar beheizten Anlagenteil (3), wobei ein mit einem Kaltwasseranschluss (5) in Verbindung stehendes thermostatisches Mischventil (6) mit einem Warmwasseranschluss für eine sich anschließende Warmwasserversorgungsleitung (4) vorgesehen ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die Warmwasserbereitung unter Einbindung einer Solaranlage an einen beliebigen, zugeordneten Wärmeerzeuger zu optimieren und eine einfach aufgebaute Mischeinrichtung als Schnittstelle dafür zu schaffen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das thermostatische Mischventil (6) an den Warmwasserausgang (2) des Wärmeerzeugers (1) und an ein Umschaltventil (8) angeschlossen ist, dass ein zweiter Ausgang des Umschaltventils (8) mit dem Kaltwassereingang (9) des Wärmeerzeugers (1) verbunden ist und dass der Eingang des Umschaltventils (8) mit der Warmwasser-Vorlaufleitung (10) aus dem solar beheizten Anlagenteil (3) verbunden ist.
Patent DE-102010015838-A1 (DE)
Title: Oil separator for crank case ventilation system to separate aerosol coming from crank case of combustion engine of motor car from oil, has impeller comprising cavity, where aerosol in cavity is accelerated with impeller
Inventor: HILPERT TORSTEN
IPC: B01D45/14
Filed: 2010-04-20
Abstract: The separator (10) has an impeller (34) with star shaped wings (40) arranged in a housing (12), where the impeller is rotatably driven around axles (22) of the separator. The impeller comprises a pocket-like cavity (42), which is connected with a gas outlet (24), an aerosol intake (14) for aerosol and an oil outlet (26), where aerosol in the cavity is accelerated with the impeller, such that oil is separated due to inertia at a radial side wall (40b), and the separated oil is radially outward due to centrifugal energy.
Patent DE-102010019551-A1 (DE)
Title: Energy absorption element for use in arrangement of motor car, particularly passenger car, has hollow cross section, in which holding unit is arranged in sectional manner
Inventor: GAECKLE MARTIN
IPC: B60D1/14
Filed: 2010-05-05
Abstract: The energy absorption element has a hollow cross section, in which a holding unit is arranged in a sectional manner. A towing lug of the motor car is fixed at the energy absorption element by the holding unit. The holding unit has a holding part (10) which is formed as profile component. An independent claim is also included for an arrangement with a vehicle transverse direction.
Patent DE-102010022061-A1 (DE)
Title: Polymerkombinationen für kosmetische Zubereitungen
Inventor: HEUER BJOERN DR
IPC: A61Q19/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Die Erfindung umfasst dermatologische oder kosmetische Zubereitungen umfassend eine Dreierkombination aus anionischen Polymer und zwei rheologiemodfizierenden Polymere, die die Viskosität der Zubereitung bei hoher Scherung um mindestens 200% und die Viskostät bei geringer Scherung um nicht mehr als 50% erhöhen, so dass die Zubereitungen eine verbesserte sensorische Reichhaltigkeit beim Verteilen aufweisen gegenüber den Zubereitungen ohne diese Kombination.
Patent DE-102010022074-A1 (DE)
Title: Iron-containing low-soot flue gases with a specified iron-to-soot-carbon weight ratio, useful to prevent warming of the troposphere by reducing greenhouse gases, soot particles, and smoke aerosols from the incomplete combustion
Inventor: MEYER-OESTE FRANZ DIETRICH
IPC: C10L1/30
Filed: 2010-05-31
Abstract: Iron-containing low-soot flue gases, in which the iron-to-soot-carbon weight ratio is at least 10 to more than 100, are claimed. An independent claim is included for producing flue gases, comprising producing the flue gases by combusting fuels containing preferably oil-soluble or wax-soluble iron compounds in the molecular distribution, suspension or dispersion, carrying out the combustion with an oxygen excess of over 2%, holding the flue gases after the combustion to more than 50 milliseconds, preferably more than 200 milliseconds in combustion temperature, or at least at temperatures of above 400[deg] C, before they are subjected to further cooling.