baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009039516-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: AMASUGA HIROTAKA
IPC: H01L21/335
Filed: 2009-08-31
Abstract: Ein Feldeffekttransistor, der in der Lage ist, eine Feuchtigkeitsbeständigkeit deutlich zu verbessern, während ein Anstieg in der Gatekapazität unterdrückt wird, und ein Verfahren zur Herstellung des Feldeffekttransistors werden zur Verfügung gestellt. Der Feldeffekttransistor enthält: eine T-förmige Gateelektrode (2), die auf einer Halbleiterschicht ausgebildet ist; und einen ersten hoch-feuchtigkeitsbeständigen Schutzfilm (5), der entweder einen isolierenden Film oder einen organischen Film mit hoher Feuchtigkeitsbeständigkeit und hoher Ätzbeständigkeit enthält, wobei der erste hoch-feuchtigkeitsbeständige Schutzfilm (5) oberhalb der T-förmigen Gateelektrode (2) über einem gesamten aktiven Transistorbereich ausgebildet ist, der ein Bereich ist, in dem die T-förmige Gateelektrode (2) ausgebildet ist, worin: eine Kavität (6) zwischen der Halbleiterschicht und dem ersten hoch-feuchtigkeitsbeständigen Schutzfilm (5), in einer Umgebung der T-förmigen Gateelektrode (2), ausgebildet ist, wobei die Umgebung einen Abschnitt unterhalb eines Vorsprungs der T-förmigen Gateelektrode (2) enthält; und eine Endfläche der Kavität (6), die zur Außenseite geöffnet ist, wird durch einen zweiten hoch-feuchtigkeitsbeständigen Film (7) verschlossen.
Patent DE-102009039942-A1 (DE)
Title: Method for installing electrically operated heating element in e.g. porous medium, involves performing thermal conduction of medium such that heat transfer from element to medium takes place due to conduction, convection and radiant heat
Inventor: HIESTER UWE
IPC: H05B3/00
Filed: 2009-08-26
Abstract: The method involves pressing, hitting or installing a heating element into a naturally existing or artificially produced cavity, where the cavity is filled with a heat conducting material such that failure of the heating element is prevented by a control system. Thermal conduction of the porous medium is performed by the control system during a heating process such that heat transfer from the heating element to the porous medium to be heated takes place due to conduction, convection and radiant heat.
Patent DE-102009042586-A1 (DE)
Title: Hub nozzle for use in cleaning system i.e. headlight cleaning system, in motor vehicle, has clamping element lying in flow path of cleaning fluid and adjustable into position that reduces clamping force by pressure of cleaning fluid
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: B60S1/52
Filed: 2009-09-24
Abstract: The hub nozzle (2) has a nozzle tube (6) arranged adjustably in a housing (5). The nozzle tube is secured in a locking position by an adjustable clamping element that is provided in the housing. The nozzle tube and a cylindrical locking bolt that is connected with the nozzle tube are supplied with clamping force of the clamping element. The clamping element lies in a flow path of cleaning fluid and is adjustable into a position that reduces clamping force by pressure of the cleaning fluid. The clamping element is made of a flexibly soft material i.e. elastomer.
Patent DE-102009044987-A1 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: LIPPERT HELMUT
IPC: G02B21/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskop, umfassend eine Beleuchtungseinrichtung (19), mit der ein Lichtblatt zur Beleuchtung eines Probenbereichs (P) erzeugt wird, welches in Richtung einer Beleuchtungsachse (X) eines Beleuchtungsstrahlenganges und in Richtung einer Querachse (Y), welche quer zur Beleuchtungsachse (X) liegt, annähernd flächig ausgedehnt ist, eine Detektierungseinrichtung (1), mit der Licht detektiert wird, welches entlang einer Detektierungsachse (Z) eines Detektierungsstrahlengangs aus dem Probenbereich (P) abgestrahlt wird, wobei Beleuchtungsachse (X) und Detektierungsachse (Z), sowie Querachse (Y) und Detektierungsachse (Z) in einem von Null verschiedenen Winkel aufeinanderstehen, die Detektierungseinrichtung (1) umfassend ein im Detektierungsstrahlengang angeordnetes Detektierungsobjektiv (2) sowie Aufteilungsmittel zur Aufteilung des Detektierungsstrahlengangs in zwei Teilstrahlengänge (14, 15), wobei in den Teilstrahlengängen (14, 15) jeweils ein ortsauflösender Flächendetektor (4) bzw. (4') angeordnet ist, auf den das zu detektierende Licht abbildbar ist, und die Aufteilungsmittel umfassend mindestens einen dichroitischen Strahlteiler (14, 30). Bei einem solche13) im Strahlengang im Nah-Unendlichen (12) bezüglich der ortsauflösenden Flächendetektoren (4, 4') angeordnet ist und eine Dicke von mindestens 3 mm auf. In jedem der beiden Teilstrahlengänge (14, 15) sind optische Abbildungselemente (5) ...
Patent DE-102009045288-A1 (DE)
Title: Hausgerät mit einer sich im Betrieb erwärmenden Komponente und einer Kühlvorrichtung sowie Verfahren zum Kühlen einer sich im Betrieb erwärmenden weiteren Komponente eines Hausgeräts
Inventor: STEINBECK MARTIN
IPC: F24C15/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hausgerät mit einer sich im Betrieb erwärmenden ersten Komponente (3) und einer Kühlvorrichtung (12) zum Kühlen zumindest einer zweiten Komponente (9, 11), wobei die Kühlvorrichtung (12) mit der ersten Komponente (3) des Hausgeräts (1) thermisch gekoppelt ist und die Kühlvorrichtung (12) zur Umwandlung der Wärme der ersten Komponente (3) in elektrischen Strom und zur Umwandlung des Stroms zur Kühlung der zweiten Komponente (9, 11) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Kühlen einer sich im Betrieb erwärmenden zweiten Komponente eines Hausgeräts.
Patent DE-102009046402-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit erhöhter Gehäuse-Durchstossfestigkeit
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: H01M50/103
Filed: 2009-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Batteriesystem mit erhöhter Durchstoßfestigkeit bereit, umfassend i) eine oder mehrere Batteriezellen; und ii) eine mindestens eine Batteriezelle teilweise oder ganz umgebende durchstoßfeste Schicht, wobei die durchstoßfeste Schicht eine Zugfestigkeit von ≧ 500 N/mmaufweist.
Patent DE-102009046907-A1 (DE)
Title: Sägewerkzeug für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23B51/04
Filed: 2009-11-20
Abstract: Ein Sägewerkzeug für eine Werkzeugmaschine weist mindestens zwei Sägezahnfolgen mit jeweils einer Mehrzahl von Sägezähnen auf, wobei zwischen aufeinander folgenden Sägezahnfolgen ein zahnfreier Spanraum angeordnet ist. Innerhalb einer Sägezahnfolge weist der erste, unmittelbar an einen Spanraum angrenzende Sägezahn eine sich von den weiteren Sägezähnen unterscheidende Zahngeometrie auf.
Patent DE-102009048398-A1 (DE)
Title: Verbindung zwischen zwei Bauteilen aus verstärktem Kunststoff und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: RINTELMANN JOCHEN
IPC: F16B19/02
Filed: 2009-10-06
Abstract: Die erfindungsgemäße Verbindung besteht aus mindestens zwei Bauteilen, die die folgenden Merkmale aufweist: ein erstes Bauteil und ein zweites Bauteil, von denen mindestens das zweite Bauteil aus verstärktem Kunststoff besteht, ein selbstlochendes Verbindungselement mit einem Kopf und einem Schaft, dessen Kopf sich am ersten Bauteil abstützt und dessen Schaft das erste und das zweite Bauteil vollständig durchläuft, und ein scheibenförmiges Gegenlager, an dem der Schaft befestigt ist, sodass die mindestens zwei Bauteile zwischen Kopf und Gegenlager fixiert sind. Zudem ist ein Verfahren zum Herstellen dieser Verbindung offenbart.
Patent DE-102009048852-A1 (DE)
Title: Suction nozzle e.g. hard suction nozzle, for use in electro-house hold vacuum cleaner for processing e.g. hard floor, has filtration element made of strand elements, which are adjustable relative to each other regarding passage opening
Inventor: SAUERWALD ANDRES
IPC: A47L9/10
Filed: 2009-10-09
Abstract: The nozzle (6) has a filtration element (10) provided for a suction pipeline (9) and made of multiple strand elements, which are adjustable relative to each other regarding an effective passage opening. The strand elements consist of a section of plastic fibers utilized as bristles (37). The strand elements are provided with an elongated reservoir, which enables provision of large length in the nozzle or suction pipeline section, during the rotation of the reservoir. The filtration element is designed as an application part (13), which is removable for cleaning process.
Patent DE-102009048990-A1 (DE)
Title: Flächenlautsprechervorrichtung
Inventor: BOMMER HANS
IPC: H04R1/02
Filed: 2009-10-09
Abstract: Flächenlautsprechervorrichtung zur Integration in eine im Wesentlichen aus einer abgebundenen Bausubstanz (11) gefertigten Gebäudevorrichtung, insbesondere eine Gebäudedeckenvorrichtung und/oder Gebäudewandvorrichtung, mit wenigstens einer Lautsprechereinheit (12) zur Aussendung von Schallwellen. Es wird vorgeschlagen, dass die Flächenlautsprechervorrichtung eine die Lautsprechereinheit (12) aufnehmende Gehäuseeinheit (13) umfasst, die dazu vorgesehen ist, vor einem Abbinden der Bausubstanz (11) in die Bausubstanz (11) eingebracht zu werden.
Patent DE-102009051823-A1 (DE)
Title: Einkristallines Schweißen von direktional verfestigten Werkstoffen
Inventor: ARJAKINE NIKOLAI
IPC: C30B29/52
Filed: 2009-11-04
Abstract: Durch die gezielte Auswahl von Verfahrensparametern bei Laserschweißen, Vorschub, Laserleistungsstrahldurchmesser und Pulvermassenstrom kann der Temperaturgradient gezielt eingestellt werden, der wesentlich entscheidend ist zum einkristallinen Wachstum beim Laserauftragsschweißen.
Patent DE-102009051840-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschleunigung der puzzolanen Reaktion mit Kalk oder Kalk-Zement-Mischbindern verbesserter Böden durch CO2-angereicherte Atmosphäre
Inventor: KRONENBERGER ERNST J
IPC: E02D3/12
Filed: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Beschleunigung der puzzolanen Reaktion in Böden, die mit Kalk oder Kalk-Zement-Mischbindern verbessert werden durch Zuführung von CO: 1. mit einem COangereicherten Luft- oder Luft-Gas-Gemisch 2. mit einem pulverkörnigen CO-Träger 3. mit einem flüssigen CO-Träger 4. mit einem reinen CO-Gas mit mobilen Baumaschinen bzw. mittels stationären Anlagen. Durch die CO-Anreicherung eines mit hoher Kalk- oder Kalk-Zement-Mischbinder- Zudosierung- stabilisiertem Boden, erfolgt eine beschleunigte Reaktion zwischen dem Kalkhydrat Ca(OH)und dem COund führt zur Bildung von CaCOd.h. zur Verfelsung des stabilisierten Bodens. (Monokarbonat) Hierdurch entwickelt sich der stabilisierte Boden bei einem pH-Wert > 11 sehr schnell zu einem frostunempfindlichen Boden mit hohen Tragwerten z.B. im Straßenbau und weiterhin bis zu einer felsartigen Bodenart.
Patent DE-102010002844-A1 (DE)
Title: Verfahren, Anlage und Harzmatte zur Herstellung von faserverstärkten Formteilen in einer Formpresse
IPC: B29C48/305
Filed: 2010-03-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten Formteilen (SMC) mittels Fließpressen in einer Formpresse (20) aus einer in einer Flachbandanlage (16) kontinuierlich hergestellten faserverstärkten Harzmatte (10), wobei in einer Mischvorrichtung (1) zumindest eine Harzansatzschicht (5, 8) mit Fasern (6) zusammengeführt, in einer nachfolgenden Walk- und Tränkvorrichtung (14) vermischt und schließlich in einer Eindickvorrichtung (25) zu einer endlosen Harzmatte (10) gereift wird, wobei die endlose Harzmatte (10) zu einer Zuschnittmatte (18) geschnitten und nachfolgend direkt oder zu einem Gelege (36) mit weiteren Zuschnittmatten (18) zusammengelegt mittels einer Übergabevorrichtung (19) in ein Werkzeug (35) einer Formpresse (20) überführt und in der Formpresse (20) zu einem faserverstärkten Formteil (21) verpresstwird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erstellung eines in der Länge und/oder in der Breite gegenüber zumindest einer Harzansatzschicht (5, 8) begrenzten Verstärkungsbereiches (39) vor dem Zusammenführen der Harzansatzschichten (5, 8) Mittel zur Verstärkung an zumindest einer Harzansatzschicht (5, 8) aufgebracht werden.
Patent DE-102010003774-A1 (DE)
Title: Dishwasher, particularly domestic dishwasher, has washing chamber, which is limited by walls and door, and has cartridge, which is assigned to washing chamber and has storage chambers
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/44
Filed: 2010-04-08
Abstract: The dishwasher (1) has a washing chamber (2), which is limited by walls (3) and a door (4). A receiving space is provided for receiving a cartridge (7) for a cleaning agent. The cartridge has multiple storage chambers with valve-controlled outlet openings. The valves of the valve controlled outlet openings are operated by the actuators that are guided in sealing sleeves.
Patent DE-102010004616-A1 (DE)
Title: Steam engine for vapor cycle apparatus of drive device, has housing, cylindrical working chamber, inlet chamber for supplying live steam into working area and outlet for discharge of exhaust from working chamber
Inventor: NICKL JOERG
IPC: F01B29/12
Filed: 2010-01-13
Abstract: The steam engine (1) has a housing (2), a cylindrical working chamber (3), an inlet chamber (9) for supplying live steam into the working area and an outlet (18) for the discharge of exhaust from the working chamber. The rotation angle of a crankshaft (7) lies between positions of the crankshaft, in which the working volume is minimal. Independent claims are also included for the following: (1) a vapor cycle apparatus with a reservoir; and (2) a drive device with an internal combustion engine.
Patent DE-102010006429-A1 (DE)
Title: Coriolis mass flow measuring device for mounting pipe line in processing plant, has evaluating device formed to monitor acceleration signal based on predetermined criterion and to output signal for displaying error condition
Inventor: HANSEN MAX
IPC: G01F1/84
Filed: 2010-02-01
Abstract: The device (1) has two vibration absorbers (12, 13) arranged along longitudinal direction at measuring tubes (2, 3) before and behind an exciting arrangement (11). An evaluating device (21) evaluates oscillation signals for determination of a measurement value for mass flow. An acceleration sensor (25) i.e. three dimensional-sensor, is coupled with a binding strake (10) for producing an acceleration signal. The evaluating device is formed to monitor the acceleration signal based on a predetermined criterion and to output the signal for displaying an error condition if the criterion is not met.
Patent DE-102010006555-A1 (DE)
Title: Exchangeable filter system for use in lubricating oil circuit of internal combustion engine of vehicle to filter fluid., has collecting volume for limiting seals, where collecting volume is formed by stand and exchangeable filter
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: F01M11/03
Filed: 2010-02-01
Abstract: The system (1) has an exchangeable filter (2) with a seal (14) at a filter base for sealing a un-filter side against surroundings. A stand (3) comprises an outlet channel (22) for conveying fluid cleaned in the filter, where the channel is connected with an outlet opening (11) of the filter. An external wall (16) axially extends over a plane of a sealing surface (21), and another seal (4') is provided in an area of an edge of the wall for sealing the edge or the wall against a filter bowl (5). A collecting volume (17) limits the seals, and is formed by the stand and the filter.
Patent DE-102010007756-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Fahrzeugmotors während Hochleistungsfahrereignissen
Inventor: TURSKI MICHAEL P
IPC: F02D41/04
Filed: 2010-02-12
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugmotors während eines oder mehrerer Hochleistungsfahrereignisse, wie z. B. eines Hochleistungsstart-, Hochleistungsschalt- oder Hochleistungskurvenfahrtereignisses. Das Motorsteuersystem kann verwendet werden, um die Stabilität aufrechtzuerhalten, wenn das Fahrzeug in einer wettkampfmäßigen oder aggressiven Weise gefahren wird, indem der Fahrzeugmotor durch die Beeinflussung des Motordrehmoments, der Motordrehzahl oder irgendeines anderen Mittels vorübergehend gesteuert wird. Wenn das Motorsteuersystem konkurrierende Befehlssignale von verschiedenen Fahrzeuguntersystemen empfängt, dann kann das System zwischen den konkurrierenden Befehlssignalen vermitteln oder diese anderweitig managen, so dass verschiedene Untersysteme zweckmäßig miteinander funktionieren können. In einer Ausführungsform mischt das Motorsteuersystem die Befehlssignale von zwei oder mehr Untersystemen.
Patent DE-102010008740-A1 (DE)
Title: Valve arrangement for controlling flow in fluid circuit, particularly refrigerant circuit of internal combustion engine, comprises valve body with through-hole, which is stored in housing provided with inlet and outlet
Inventor: HONZEN MATTHIAS
IPC: F01P7/14
Filed: 2010-02-20
Abstract: The valve arrangement (1) comprises a valve body (3) with a through-hole, which is stored in a housing (2) provided with an inlet (2b) and an outlet (2a). A vacuum unit (4) is provided, which has associated valve kinematics (5). The valve kinematics is engaged at the valve body. The vacuum unit stands in active connection with a pressure transducer (6).
Patent DE-102010008962-A1 (DE)
Title: Screw tap for use in three-jaw chuck of boring machine for producing internal threads in work piece, has square part formed at end of shaft, and three attachment elements arranged at equidistant at circumference of shaft
Inventor: MAURACH BERND
IPC: B23G5/06
Filed: 2010-02-04
Abstract: The screw tap (1) has a square part (5) formed at an end of a shaft (4), and three attachment elements arranged at equidistant at a circumference of the shaft, where the attachment elements are formed as flat portions (6) and/or projections. The flat portions extend over an entire length of the shaft, and the projections are arranged in the shaft such that clamping jaws of a three-jaw chuck engage between the adjacent projections. The square part inserts and clamps the screw tap in an adjustable retainer of a tap wrench in a form-fit manner.
Patent DE-102010008979-A1 (DE)
Title: Gangschaltungssteuervorrichtung eines Fahrzeugs des Satteltyps
Inventor: SATO TOMOYASU
IPC: B60K20/02
Filed: 2010-02-24
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Technologie vorzusehen, die keine bestimmten Elemente zum Anbringen eines Sensors und dergleichen in einem Fahrzeug des Satteltyps (10) benötigt.  [Lösungsmittel] Das Fahrzeug des Satteltyps (10) enthält einen Sensor (71), welcher ein Signal erzeugt, ein bewegliches Element (72), welches einen bewegbaren Abschnitt des Sensors (71) bewegt, und ein Kopplungselement (73), welches das bewegliche Element (72) mit dem Wechselpedal (59) koppelt. Das Wechselpedal (59), das Kopplungselement (73), das bewegliche Element (72) und der Sensor (71) sind sequenziell längsseits zueinander entlang eines Unterrahmens (56) angeordnet. Der Unterrahmen ist ein existierendes Element, welches einen Teil des Fahrzeugkarosserierahmens aufbaut. Mit anderen Worten können Grundplatten, welche für das bewegliche Element, den Sensor und dergleichen bestimmt sind, eliminiert werden.
Patent DE-102010010505-A1 (DE)
Title: Radial rolling bearing i.e. taper roller bearing, has lubricant control element arranged on inlet side and with lubricant passage aperture constantly opened when other lubricant passage aperture is opened and closed by closure element
Inventor: NECKER ARMIN
IPC: F16C33/66
Filed: 2010-03-06
Abstract: The bearing (1) has rolling bodies (4) arranged between an outer bearing ring (2) and a coaxial, inner bearing ring (3). A lubricant control element (10) is provided with a seal lip (11) between the inner and outer bearing rings. The lubricant control element controls lubricant flow through the bearing. The lubricant control element is arranged on a lubricant inlet side of the bearing and comprises two lubricant passage apertures (12, 13). One lubricant passage aperture is constantly opened when the other lubricant passage aperture is opened and closed by a closure element (14).
Patent DE-102010012400-A1 (DE)
Title: E85-Tankstellen-Ortungsanwendungen unter Verwendung von V2X-Peer-to-Peer-Social-Networking
Inventor: BAI FAN
IPC: G06Q50/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum drahtlosen Austauschen von Informationen, die den Ort von E85-Tankstellen betreffen, zwischen E85-Fahrzeugen. Das Verfahren enthält das Senden von Meldungen, die den Ort der E85-Tankstelle, den Zeitpunkt der Übertragung und den Preis des Benzins E85 identifizieren, von einer E85-Tankstelle und das Empfangen der Meldungen durch E85-Fahrzeuge, die innerhalb einer bestimmten Entfernung von der E85-Tankstelle vorbeifahren. Außerdem enthält das Verfahren das Identifizieren, dass zwei E85-Fahrzeuge nahe aneinander vorbeifahren, wobei die Fahrzeuge periodisch eine E85-Bake rundsenden, die sie als E85-Fahrzeuge identifiziert. Wenn zwei E85-Fahrzeuge identifiziert werden, tauschen die Fahrzeuge Informationen aus, die eine Liste der E85-Tankstellen betreffen, die sie aus Meldungen, die sie von E85-Tankstellen und/oder von anderen E85-Fahrzeugen empfangen haben, gespeichert haben. Die zwei Fahrzeuge aktualisieren ihre Listen, damit sie jene E85-Tankstellen enthalten, die ein Fahrzeug besitzen kann, die das andere nicht besitzt.
Patent DE-102010013040-A1 (DE)
Title: Etikett zum Aufkleben auf einen Behälter für eine Medikamentenflüssigkeit und Behälter
Inventor: SEIDL PETER
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-03-26
Abstract: Es wird ein Etikett (1) zum Aufkleben auf einen Behälter für eine Medikamentenflüssigkeit vorgeschlagen, – wobei das Etikett (1) ein einlagiges Überrundumetikett zum Umwickeln um einen Umfang eines Behälters ist, – wobei das Etikett (1) ein Vorratsetikett (10), das einen heraustrennbaren Teilabschnitt des Etiketts (1) bildet, und einen ersten Etikettenabschnitt (11) zum Überdecken des Vorratsetiketts (10) aufweist und – wobei das Vorratsetikett (10) in einem von dem ersten Etikettenabschnitt (11) verschiedenen Flächenbereich des Etiketts (1) angeordnet ist.
Patent DE-102010013072-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen einer Tür
Inventor: WILDFOERSTER THOMAS
IPC: E05F3/00
Filed: 2010-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen einer Tür, umfassend ein Gehäuse oder ein Gehäusedeckel oder eine Lagerschale und eine mit der Tür oder einer Zarge kuppelbare Achse, die mit einem Kraftspeicher und/oder einer Antriebseinheit zusammen wirkt, wobei die Achse das Gehäuse oder den Gehäusedeckel oder die Lagerschale durchdringt und wobei zwischen Achse und Gehäuse oder Gehäusedeckel oder Lagerschale eine Dichtung angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Dichtung mindestens eine Dichtlippe aufweist, die elastisch an der Achse anliegt.
Patent DE-102010014474-A1 (DE)
Title: Socket for halogen lamp, has spring element comprising introduction region, which is adjacent to insertion opening, for contact head, where spring legs extends with free ends into space that is downstream to introduction region
Inventor: HENRICI PHILIPP DIPL JUR
IPC: F21V19/04
Filed: 2010-04-09
Abstract: The socket (10) has a spring element (13) under seizable from a base-side contact head (45) and axial spring leg of the spring element acts on the contact head and clamps mating surface (47) against socket-side support surface (19). Radial spring leg of the spring element acts on the contact head. The spring element comprises a introduction region, which is adjacent to insertion opening, for the contact head, where the spring legs has origin in the introduction region and extends with free ends into a space that is downstream to the introduction region in rotation direction.