baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009016675-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung oder Signalübertragungsvorrichtung
Inventor: KUNZWEILER WINFRIED
IPC: G01D7/00
Filed: 2009-03-31
Granted: 2012-05-31
Abstract: Sensorvorrichtung oder Signalübertragungsvorrichtung mit mindestens einer kopplungswirksamen Seite (ng oder Signalankopplung an die Umgebung erfolgt, umfassend ein Gehäuse (12; 80), mindestens ein Deckelelement (46; 100), durch welches das Gehäuse (12; 90) an der mindestens einen kopplungswirksamen Seite (42; 98) geschlossen ist, und eine Schaltungsanordnung (32), welche in dem Gehäuse (12; 90) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Träger (62; 94) vorgesehen ist, welcher an einem Schaltungsanordnungsträger (22; 92) fixiert ist und eine Mehrzahl optischer Anzeigeelemente (68; 96) hält, dass die optischen Anzeigeelemente (68; 96) im Bereich des mindestens einen Deckelelements (46; 100) positioniert sind, dass das mindestens eine Deckelelement (46; 100) und/oder das Gehäuse einen optisch transparenten Bereich (56) für die optischen Anzeigeelemente (68; 96) aufweist, dass der optisch transparente Bereich (56) quer zu der kopplungswirksamen Seite (42; 98) orientiert ist, dass die optischen Anzeigeelemente (68; 96) bezogen auf den Außenumfang des optisch transparenten Bereichs (56) verteilt angeordnet sind, und dass zwischen dem Träger (62; 94) und einem Frontbereich (48) des mindestens einen Deckelelements (46; 100) mindestens ein Sensorelement (58; 104) oder mindestens ein Signalübertragungselement angeordnet ist.
Patent DE-102009020115-B4 (DE)
Title: Fehlerkorrekturverfahren für einen faseroptischen Sensor und Meßvorrichtung
Inventor: LENKE PHILIPP
IPC: G01B11/16
Filed: 2009-05-06
Granted: 2013-07-18
Abstract: Fehlerkorrekturverfahren für einen faseroptischen Sensor, umfassend (a) Bereitstellen von Rückstreu-Meßdaten einer optischen Polymerfaser; (b) Ermitteln eines gemessenen Streuprofils aus den Rückstreu-Meßdaten; (c) Bereitstellen eines Modells der optischen Polymerfaser, wobei das Modell angepaßt ist, einen Zeitverlauf des Rückstreuverhaltens der optischen Polymerfaser zu beschreiben; (d) Ermitteln des Zeitverlaufs des Rückstreuverhaltens anhand des Modells; und (e) Kompensieren des ermittelten Zeitverlaufs des Rückstreuverhaltens.
Patent DE-102009024344-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Bördeln eines Werkstücks
Inventor: WESS MARKUS
IPC: B21D39/02
Filed: 2009-06-09
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Bördeln eines Werkstücks, bei dem  a) ein um eine Rotationsachse (R) rotierendes Bördelglied (10; 20; 30) längs eines Flansches (2) des Werkstücks (1) in eine Vortriebsrichtung (V) bewegt und  b) der Flansch (2) dadurch in Vortriebsrichtung (V) fortschreitend um eine in die Vortriebsrichtung (V) weisende Bördelkante (3) umgelegt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  b) das Bördelglied (10; 20; 30) mit einer Stirndruckfläche (13; 23; 33) und einer um die Stirndruckfläche (13; 23; 33) umlaufenden Druckkante (15; 25, 35) während dieser Vortriebsbewegung mit einer Druckkraft (F) gegen den Flansch (2) gedrückt und  d) und die Rotationsachse (R) zumindest im Wesentlichen orthogonal zu dem umgelegten Flansch (2) weist, so dass eine Relativbewegung, die das Bördelglied (10; 20; 30) mit der Stirndruckfläche (13; 23; 33) relativ zu dem umgelegten Flansch (2) ausführt, zumindest im Wesentlichen eine Gleitbewegung ist.
Patent DE-102009024582-B4 (DE)
Title: Implantatschraube und Zahnimplantat
Inventor: LUTZ WALTER
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-06-10
Granted: 2013-03-14
Abstract: Implantatschraube für ein Zahnimplantat, dadurch gekennzeichnet, dass die Implantatschraube ein Implantatgewindeteil (3) mit einem Außengewinde, welches bis zur unteren Endfläche des Implantatgewindeteils reicht, eine Verdrehsicherung (5) mit einer Längsverzahnung, wobei die Verdrehsicherung (5) im Implantatgewindeteil (3) drehbar gelagert ist, und eine Spannschraube (1), die das Implantatgewindeteil (3) mit der Verdrehsicherung (5) verspannt, umfaßt.
Patent DE-102009028315-B4 (DE)
Title: Nockenwellensystem für Verbrennungsmotor
Inventor: LUNSFORD ROBERT WAYNE
IPC: F01M9/10
Filed: 2009-08-07
Granted: 2018-05-17
Abstract: Nockenwellensystem für einen Verbrennungsmotor, das Folgendes umfasst:einen Zylinderkopf (10);eine auf mehreren Lagerflächen (46) im Zylinderkopf (10) angebrachte Nockenwelle (14);einen Druckring (18), der in der Nockenwelle (14) eingebaut ist;eine Schmiermittelbehälter- und Druckreaktorkombination (28, 30, 38,42), die in dem Zylinderkopf (10) ausgebildet ist, um den Druckring (18) aufzunehmen;ein Steuerventil (50) zum Betrieb eines Nockenwellenverstellers (58), wobei das Steuerventil (50) dem Nockenwellenversteller (58) Schmieröl unter Druck zuführt; undmindestens einen Schmiermittelablasskanal (68) zum Leiten von Schmieröl aus dem Steuerventil (50) zu der Schmiermittelbehälter- und Druckreaktorkombination (28, 30, 38,42), dadurch gekennzeichnet,dass das Steuerventil (50) an dem Zylinderkopf (10) angebracht ist.
Patent DE-102010019628-B4 (DE)
Title: Sitz-Liege-Möbel
IPC: H01H13/18
Filed: 2010-05-06
Granted: 2012-07-12
Abstract: Sitz-Liege-Möbel, zumindest bestehend aus einem Korpus (1) mit einer in eine Liegefläche (2b) umwandelbaren Sitzfläche (2a) und einem zur Sitz-Liegefläche (2a, 2b) etwa senkrecht angeordneten Rückenteil (3), wobei die Sitz-Liegefläche (2a, 2b) in die dem Rückenteil (3) abgewandte Richtung in eine Liegeposition verschiebbar und gegebenenfalls in der Neigung verstellbar ist, so dass die so gebildete Liegefläche (2b) längsseitig entlang des Rückenteils (3) verläuft, wobei das Kopf- und/oder Fußteil der Liegefläche (2b) elektromotorisch aus der waagerechten Grundstellung in eine Komfortlage hoch und wieder herunter in die Grundstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Sitz-Liege Möbel ein elektrischer Schalter (4) angeordnet ist, der den Stromkreis zur elektromotorischen Verstellung des Kopf- und/oder Fußteils der Liegefläche (2b) ausschließlich in der Liegeposition schließt und in jeder anderen Lage der Sitz- (2a) beziehungsweise Liegefläche (2b) unterbricht.
Patent DE-102010036386-B4 (DE)
Title: Heißrunderneuerungsverfahren
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: C08K5/40
Filed: 2010-07-14
Granted: 2019-09-26
Abstract: Heißrunderneuerungsverfahren, bei dem eine unvulkanisierte Reifenlaufstreifenmischung und eine unvulkanisierte Seitenwandmischung auf eine abgeraute vulkanisierte Karkasse aufgebracht werden und die so belegte Karkasse in einer profilgebenden Heizform mit einer Innenheizung über einen Heizbalg und einer Außenheizung über die Heizform vulkanisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reifenlaufstreifenmischung ein Reversionsschutzmittel enthält und die Temperatur der Außenheizung höher als die der Innenheizung ist.
Patent DE-102010052379-B4 (DE)
Title: Absorbierender Artikel und dessen Verwendung
Inventor: MAUERSBERGER DAGMAR
IPC: A61F13/45
Filed: 2010-11-24
Granted: 2013-01-31
Abstract: Absorbierender Artikel (10) mit einem Hauptteil (12), das ein Vorderteil (14), ein Rückenteil (16) und ein das Vorderteil (14) mit dem Rückenteil (16) verbindendes Stegteil (18) umfasst, wobei sich an das Hauptteil (12) zumindest im Bereich des Stegteils (18) seitlich zumindest ein an den Oberschenkel eines Benutzers anlegbares Seitenteil (20; 201; 202; 203; 204) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenteilen (20; 201; 202; 203; 204) wenigstens ein Verschlusselement (40) zur Fixierung des Seitenteils (20) relativ zum Oberschenkel des Benutzers vorgesehen ist.
Patent DE-102010053781-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Laserstrahlung in Laserstrahlung mit einem M-Profil
Inventor: MIKHAILOV ALEKSEI
IPC: H01S5/02
Filed: 2010-12-08
Granted: 2018-03-01
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung von Laserstrahlung (21) in Laserstrahlung mit einem M-Profil, umfassend – Separiermittel (9, 34, 50), die im Betrieb der Vorrichtung die Laserstrahlung (21) in mindestens zwei Teilstrahlen (22; 22a, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f, 22g, 22h; 23; 23a, 23b, 23c, 23d, 23e, 23f, 23g, 23h) separieren, die sich zumindest abschnittsweise oder teilweise in unterschiedliche Richtungen bewegen oder versetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Separiermittel (9, 34, 50) mindestens ein Linsenarray (16; 39; 41; 51a, 51b, 51c, 51d, 51e, 51f, 51g, 51h) mit mindestens zwei Linsen (17a, 17b; 40; 42; 52a, 52b, 52c, 52d, 52e, 52f, 52g, 52h) umfassen, – eine Lichtleitfaser (25), sowie – Optikmittel (26, 38), die im Betrieb der Vorrichtung die mindestens zwei Teilstrahlen (22; 22a, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f, 22g, 22h; 23; 23a, 23b, 23c, 23d, 23e, 23f, 23g, 23h) in eine Eintrittsfläche (53) der Lichtleitfaser (25) einbringen und/oder die mindestens zwei Teilstrahlen (22; 22a, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f, 22g, 22h; 23; 23a, 23b, 23c, 23d, 23e, 23f, 23g, 23h) in der Eintrittsfläche (53) der Lichtleitfaser (25) zumindest abschnittsweise überlagern, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart gestaltet ist, dass im Betrieb der Vorrichtung die mindestens zwei Teilstrahlen (22; 22a, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f, 22g, 22h; 23; 23a, 23b, 23c, 23d, 23e, 23f, 23g, 23h) zumindest teilweise so in die Lichtleitfaser (25) eintreten, dass sich am Ausgang der Lichtleitfaser (25) eine Laserstrahlung mit einem M-Profil ergibt.
Patent DE-102011009349-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bündeln von langgestrecktem Stückgut
Inventor: KNOBLOCH CHRISTIAN DIPL ING
IPC: B66C1/12
Filed: 2011-01-25
Granted: 2015-02-26
Abstract: System zum Bündeln von langgestrecktem Stückgutelementen für einen hängenden Transport unter Verwendung flexibler Anschlagmittel, einen flexiblen Unterzug (4a) und einen flexiblen Oberzug (4c), die untereinander für die Aufnahme und den Transport der Stückgutelemente (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass durch Spannen eines Hubseils (6) oder des Oberzugs (4c) die Stückgutelemente (2) bei der Aufnahme straff gebündelt so dicht unter wenigstens einem Transporthaken zu liegen kommen, dass der Abstand zwischen einem Bündelschwerpunkt und einem Transportmittelschwerpunkt und damit eine frei schwingende Hubseillänge minimiert werden.
Patent DE-102011009480-B4 (DE)
Title: Vibrationsgeschweißtes Batteriemodul
Inventor: CAI WAYNE W
IPC: H01M50/529
Filed: 2011-01-26
Granted: 2021-06-02
Abstract: Vibrationsgeschweißtes Batteriemodul (10), das umfasst:eine Batterielasche (130), die aus entweder einem ersten oder einem zweiten Material konstruiert ist; undein Verbindungselement (12), das aus dem ersten Material konstruiert ist und aufweist:einen leitenden Abschnitt (14; 114), der an die Batterielasche (130) vibrationsgeschweißt ist; undeine Einlage (19; 119), die in Bezug auf den leitenden Abschnitt (14; 114) angeordnet ist, wobei die Einlage (19; 119) konstruiert ist aus:dem ersten Material mit einem isolierenden oder wärmeabweisenden äußeren Ring (36), oderdem zweiten Material, wenn die Batterielasche (130) aus dem zweiten Material konstruiert ist.
Patent DE-102011056135-B4 (DE)
Title: Energieerzeugungsanlage mit einem Energiespeichersystem und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: ARB JOACHIM
IPC: H02J3/38
Filed: 2011-12-07
Granted: 2015-05-13
Abstract: Energieerzeugungsanlage zur Erzeugung elektrischer Energie aus regenerativer Energie, mit einem Generator (4), der Energie aus einer regenerativen Energiequelle in elektrische Gleichspannungsenergie umwandelt und an seinem Ausgang (6) eine variable Gleichspannungsleistung in Abhängigkeit von Betriebs- und/oder Umgebungsbedingungen liefert; mit einem Wechselrichter (8), dessen Eingang (9) mit dem Ausgang (6) des Generators (4) verbunden ist, zur Umwandlung einer eingangsseitigen Gleichspannungsleistung in eine ausgangsseitige Wechselspannungsleistung; und mit einem Energiespeichersystem (7) zur bedarfsweisen Speicherung von Energie und Wiedergewinnung der gespeicherten Energie, um den Wechselrichter (8) zu speisen, wobei das Energiespeichersystem (7) aufweist: eine erste Speichereinrichtung (17), die an dem Ausgang (6) des Generators (4) angeschlossen ist; eine zweite Speichereinrichtung (18), die an dem Ausgang (6) des Generators (4) angeschlossen ist; wobei jede Speichereinrichtung (17, 18) in einem Zweig (19, 21) angeordnet ist, der parallel zu dem Generator (4) angeschlossen ist und eine der jeweiligen Speichereinrichtung (17, 18) zugeordnete Gleichspannungswandleranordnung (22, 26) aufweist; und eine Schalteinrichtung (31), die eingerichtet und angeordnet ist, um die erste und zweite Speichereinrichtung (17, 18) wahlweise elektrisch entweder parallel oder in Reihe miteinander und parallel mit dem Generator (4) zu verbinden; wobei die Gleichspannungswandleranordnung (22, 26) einen kombinierten Aufwärtswandler (41, 44; 47, 53) und Abwärtswandler (37, 44; 46, 53) mit Schaltereinheiten (37, 41, 46, 47) aufweist, die zu der Schalteinrichtung (31) gehören; und mit einer Steuereinrichtung (16) zur Ansteuerung der Schalteinrichtung (31) in Abhängigkeit von der durch den Generator (4) gelieferten Gleichspannungsleistung.
Patent DE-102011079281-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAGAYASU MASAAKI
IPC: B60C11/12
Filed: 2011-07-15
Granted: 2020-01-23
Abstract: Luftreifen, umfassend:in einem Laufflächenabschnitt (10) mehrere Blöcke (16),die durch mehrere, in einer Reifenumfangsrichtung verlaufende vertikale Rillen (12) undmehrere Querrillen (14) abgetrennt sind, die in einer Richtung verlaufen, die die Reifenumfangsrichtung schneidet, undin einer Laufflächenoberfläche (10A) der Blöcke (16) mehrere in Reifenumfangsrichtung beabstandete Lamellen (18), die in der Richtung verlaufen, die die Reifenumfangsrichtung schneidet,wobei in Bereichen der Blöcke (16), die in Reifenumfangsrichtung an Rändern liegen, Abschnitte(16A) der Blöcke (16) ausgebildet sind, die durch die Querrillen (14) und die Lamellen (18) abgetrennt sind, undin den anderen Bereichen der Blöcke (16) Abschnitte (16B) der Blöcke ausgebildet sind, die durch in Reifenumfangsrichtung angrenzende Lamellen (18) abgetrennt sind, wobeiin den Lamellen (18) an einer ersten Lamellenwandoberfläche (1804) von einander gegenüberliegenden Lamellenwandoberflächen Vorsprünge (22) ausgebildet sind und in einer zweiten Lamellenwandoberfläche (1804) Vertiefungen (24) ausgebildet sind, die in die Vorsprünge (22) eingreifen können;die Vorsprünge (22) und die Vertiefungen (24) derart konfiguriert sind, dass sie durch Ineinandergreifen eine Kraft erzeugen, die die Unterdrückung der Biegeverformung der Abschnitte der Blöcke (16) in Reifenumfangsrichtung bewirken; unddie Vorsprünge (22) und die Vertiefungen (24) derart ausgebildet sind, dass das Ineinandergreifen der in Reifenumfangsrichtung an den Rändern liegenden Abschnitte (16A) der Blöcke (16) und der an diese Abschnitte (16A) der Blöcke (16) angrenzend angeordneten Abschnitte (16B) der Blöcke (16) eine Kraft erzeugt, die die Unterdrückung der Biegeverformung bewirkt und größer ist als die Kraft, die durch das Ineinandergreifen der anderen Abschnitte(16B) der Blöcke (16) erzeugt wird,wobei in den Blöcken (16) die Höhe (H1) der Vorsprünge (22), die an der Lamellenwandoberfläche (1804) der Lamellen (18) bereitgestellt sind, die die in Reifenumfangsrichtung an den Rändern liegenden Abschnitte (16A) der Blöcke (16) abtrennen, nicht weniger als 1,2 Mal so groß wie die Höhe (H2) der Vorsprünge (22) ist, die an der Lamellenwandoberfläche (1804) der Lamellen (18) bereitgestellt sind, die die anderen Abschnitte (16B) der Blöcke (16) abtrennen.
Patent DE-102011116197-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Dachträgers eines Fahrzeugs
Inventor: PFEIFFER ULRICH
IPC: B60R9/04
Filed: 2011-10-15
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines an einer Dachträgerstruktur (3, 3a, 3b) montierten Dachträgers (4) eines Fahrzeugs (1), indem wenigstens eine Sensoreinrichtung (5) der Dachträgerstruktur zugeordnet ist und die Sensoreinrichtung (5) durch den Dachträger (4) modulierte Sensorsignale (S1, S2) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachträgerstruktur (3, 3a, 3b) oder mechanisch mit dem Fahrzeugdach (2) gekoppelte Strukturelemente des Fahrzeuges (1) kurzzeitig mit einer vorgegebenen Erregerfrequenz zu mechanischen Schwingungen angeregt wird bzw. werden,
 - die abklingende Schwingung der Dachträgerstruktur (3, 3a, 3b) oder der mit dem Fahrzeugdach (2) gekoppelten Strukturelemente des Fahrzeugs (1) von der Sensoreinrichtung (5) erfasst, und
 - aus dem Messsignalverlauf (S1, S2) der Sensoreinrichtung (5) bestimmt wird, ob ein Dachträger (4) montiert ist.
Patent DE-102011120250-B4 (DE)
Title: Telefonantennenkoppelplatte für ein Fahrzeug
Inventor: GRING JOACHIM
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-12-05
Granted: 2023-05-04
Abstract: Telefonantennenkoppelplatte für ein Fahrzeug, umfassend:- ein plattenförmiges Trägermaterial (9),- eine Antennenstruktur, welche in einem Antennenbereich (2) des Trägermaterials (9) ausgebildet ist,- einen Schnittschutz (6, 8), welcher an dem Antennenbereich (2) angeordnet ist, zum Verhindern eines Durchschneiden des Antennenbereichs (2).
Patent DE-102011122264-B4 (DE)
Title: "Möbel, Führungseinheit und Vorrichtung bzw. Verfahren zur Anbringung einer Führungseinheit an einem Möbelteil"
Inventor: MINTGEN ROLF
IPC: A47B88/40
Filed: 2011-12-23
Granted: 2023-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung einer Führungseinheit an einem ersten Möbelteil (1), das mit der montierten Führungseinheit gegenüber einem zweiten Möbelteil beweglich führbar ist, wobei die Führungseinheit eine am zweiten Möbelteil anordenbare Festschiene und eine am ersten Möbelteil (1) anordenbare Bewegungsschiene (3) umfasst, wobei die Vorrichtung für eine Bewegungsschiene (3) ausgebildet ist, die am hinteren Ende mit Hakenmitteln (5) für eine Fixierung des ersten Möbelteils (1) ausgestattet ist, wobei die Hakenmittel (5) ausgebildet sind, in einem montierten Zustand am ersten Möbelteil (1) in eine dem Möbelteil (1) zuordenbare Aufnahmeeinrichtung (6) der Vorrichtung einzugreifen, wobei die Aufnahmeeinrichtung (6) für eine Kopplung mit den Hakenmitteln an der Führungseinheit vor einer erstmaligen Anbringung der Führungseinheit an dem ersten Möbelteil (1) derart ausgebildet ist, dass mit der Anbringung der Führungseinheit samt angekoppelter Aufnahmeeinrichtung (6) über zwischen dem ersten Möbelteil (1) und der Aufnahmeeinrichtung (6) wirkende und daran vorbereitete Anbindungsmittel (8) eine selbsttätige Verbindung zwischen der Aufnahmeeinrichtung (6) und dem ersten Möbelteil (1) bei deren erstmaliger Kontaktierung einrichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsmittel (8) Klebemittel (9) umfassen, wobei _die Aufnahmeeinrichtung (6) auf das erste Möbelteil (1) abgestimmt ausgestaltete Anlageabschnitte (10, 11) aufweist, die passend an Gegenabschnitten (2, 7) im rückwärtigen Bereich des ersten Möbelteils (1) in Anlage bringbar sind, wenn eine positionsrichtige Ausrichtung zwischen der Führungseinheit und dem ersten Möbelteil (1) vorliegt, wobei die einander zugeordneten Abschnitte passgenau mit einem Absatz mit winklig zueinander ausgerichteten flächigen Abschnitten ausgeformt sind.
Patent DE-102012009016-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens durch eine Druckmaschine
Inventor: NIGGEMANN HENNING
IPC: B41F21/10
Filed: 2012-05-05
Granted: 2021-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens durch eine Druckmaschine,mit einer Übertragungstrommel (2), an der ein mit einem Zahntrieb (39, 40, 43, 44) bewegbares Greifersystem (15) mit paarweise zusammenwirkenden Greiferfingern (16, 17) angeordnet ist,wobei zum Umstellen zwischen einem Schöndruck- und einem Widerdruckbetrieb die Bewegung der Greiferfinger (16, 17) steuernde Glieder (47-52) an einem Schlitten (41) angeordnet sind, der am Trommelkörper (31) in Achsrichtung (42) der Übertragungstrommel (2) in zwei Anschlagpositionen (A, B) verschiebbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass zum Festlegen der Anschlagpositionen (A-D) des Schlittens (41, 41.1, 41.2) mindestens ein Anschlag (55, 56, 64, 65) einstellbar ist,und dass das der Zahntrieb (39, 40, 43, 44) mindestens ein schrägverzahntes Ritzel (39, 40) enthält.
Patent DE-102012019615-B4 (DE)
Title: Verfahren zum direkten Montieren von Armaturen mit seitlichem Außengewinde
Inventor: FISCHER DIETER
IPC: B25B13/48
Filed: 2012-10-01
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum direkten Montieren von Armaturen mit seitlichem Außengewinde mit den Maßnahmen: i) Verschrauben eines gewinkelten Montagehelfers mit Überwurfkronenmutter (b) mit dem seitlichen Außengewinde der Armatur oder mit zusätzlichen Adaptern (d, e) mit der Armatur, wobei der Montagehelfer einen Körper (a) aufweist, der gewinkelt mit einem längeren Griffteil und einem kürzeren Überwurfkronenmutter-Anschlussteil ausgeführt ist, und wobei die Überwurfkronenmutter (b) am Anschlussteil gegen Herausfallen durch einen Sicherungsring (c) abgesichert ist, und ii) Einschrauben der Armatur durch Drehen um die eigene Achse bei gleichzeitiger Bewegung des Griffteils für feinfühliges Material- und Kraftschonendes Montieren.
Patent DE-102012106225-B4 (DE)
Title: Verbindungseinheit
Inventor: HURTH PETER
IPC: A63C5/16
Filed: 2012-07-11
Granted: 2016-03-31
Abstract: Durch die begrenzte, vorzugsweise gefederte und gedämpfte, Beweglichkeit der Querstäbe (5a, b) in Längsrichtung (10) gegenüber der sie tragenden Gleitkufe (2a) wird das Weitergeben und Aufbauen von Schwingungen durch die Verbindungseinheiten (3) an dem Wintersportgerät (1) vermieden.
Patent DE-102012107596-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe und Verfahren zum Betrieb einer Hochdruckpumpe
Inventor: KUNO KOHEI
IPC: F02D41/38
Filed: 2012-08-20
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Hochdruckpumpe, wobei die Hochdruckpumpe (100) umfasst: – einen Pumpenkörper (101), der eine Kompressionskammer (105) bildet, – ein Einlassventil (110), das eine Verbindung zwischen einer Einlasspassage (108) und der Kompressionskammer (105) öffnet und schließt, – ein Auslassventil (120), das eine Verbindung zwischen der Kompressionskammer (105) und einer Auslasspassage (109) öffnet und schließt, – ein Kompressionsmittel (106), das eine Hebe- und Senkbewegung ausführt und in der Kompressionskammer (105) enthaltenen Kraftstoff mit Druck beaufschlagt, – einen Drucksensor (102), der in der Kompressionskammer (105) angeordnet ist; wobei ein Verlauf des Drucks (PC) in der Kompressionskammer (105) bezüglich der Hebe- und Senkbewegung des Kompressionsmittels (106) erfasst wird und wobei das Vorliegen einer unzulässigen Kraftstoffqualität aus einer Abweichung des erfassten Verlaufs von einem bekannten Verlauf für die Änderung des Drucks (PC‘) in der Kompressionskammer (105) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Veränderung der Leckagerate (∆qL) der Hochdruckpumpe ermittelt wird, welche durch einen Vergleich des erfassten Druckverlaufs (Pc) in der Kompressionskammer (105) mit einem bekannten Verlauf (Pc‘) berechnet wird, und – wobei eine Unterscheidung zwischen dem Vorliegen eines Kraftstoffs mit verringerter Viskosität (ν) und dem Vorliegen eines Kraftstoffs mit verringerter Schmierfähigkeit (HFRR) anhand des Verlaufs der Veränderung der Leckagerate (∆qL) ermittelt wird.