baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020122970-A1 (DE)
Title: Füllfederhalter mit schnellfüllkupplung
Inventor: WAGNER THILO
IPC: B43K5/02
Filed: 2020-09-02
Abstract: Es wird ein Füllfederhalter mit einer Schnellfüllkupplung vorgeschlagen, aufweisend ein Federaggregat, ein Gehäuse mit einem darin ausgebildeten Haupttank und einem Schreibtank, einen drehbaren Konus an einem von dem Federaggregat abgewandten Ende des Füllfederhalters, und eine Kupplung zum Aufsetzen des Gehäuses auf eine Tintenzufuhreinrichtung, wobei zwischen dem Schreibtank und dem Haupttank eine erste Dichteinheit angeordnet ist, die selektiv zum Befüllen des Schreibtanks durch den Haupttank geöffnet und geschlossen werden kann, wobei zwischen dem Schreibtank und dem Federaggregat eine zweite Dichteinheit angeordnet ist, die selektiv zum Zuführen von Tinte an das Federaggregat geöffnet und geschlossen werden kann, wobei zwischen dem Haupttank und der Kupplung eine dritte Dichteinheit angeordnet ist, die zum Befüllen des Haupttanks geöffnet und geschlossen werden kann, und wobei der Konus mit einer Mechanik gekoppelt ist, die dazu ausgebildet ist, einen Öffnungszustand zumindest der ersten Dichteinheit und der zweiten Dichteinheit zu steuern.
Patent DE-102020123558-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement, optoelektronische halbleitervorrichtung und lidar-system
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: G02B6/43
Filed: 2020-09-09
Abstract: Ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (10) umfasst einen Halbleiterschichtstapel (109), in dem eine oberflächenemittierende Laserdiode (103) angeordnet ist, und eine Modulationseinrichtung (140), die eine Stromquelle (149) aufweist. Die Modulationseinrichtung (140) ist geeignet, eine in die oberflächenemittierende Laserdiode (103) eingeprägte Stromstärke zu verändern, wodurch eine Emissionswellenlänge veränderbar ist.
Patent DE-102020127941-A1 (DE)
Title: Startervorrichtung mit einem Freilauf
Inventor: ASCENCION IVAN ALEJANDRO
IPC: B60K6/383
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startervorrichtung (10) zum Anwerfen einer Brennkraftmaschine (12) in einem Fahrzeug, aufweisend ein Starterelement zur Bereitstellung eines an ein Drehbauteil (14) der Brennkraftmaschine (12) übertragenen Drehmoments für deren Startvorgang, einen diese Drehmomentübertragung bewirkenden Freilauf (24), mit einem um eine Drehachse (26) drehbaren Freilaufeingangselement (28) und einem mit diesem über wenigstens ein bewegbares Klemmelement (36) gekoppelten Freilaufausgangselement (32), wobei das Klemmelement (36) jeweils zur Drehmomentübertragung an dem Freilaufeingangselement (28) in einem ersten Anlagebereich (44), der durch eine erste Anlagekontur (48) des Freilaufeingangselements (28) und eine erste Anlagegegenkontur (50) des Klemmelements (36) gebildet wird und an dem Freilaufausgangselement (32) in einem zweiten Anlagebereich (46), der durch eine zweite Anlagekontur (52) des Freilaufausgangselements (32) und eine zweite Anlagegegenkontur (54) des Klemmelements (36) gebildet wird, anliegt, wobei wenigstens eine der durch die Anlagekonturen (48, 52) und Anlagegegenkonturen (50, 54) gebildeten Konturen (48, 50, 52, 54) in Bezug auf die axiale Richtung (56) ballig ausgeführt ist.
Patent DE-102020130589-A1 (DE)
Title: Axialwälzlager
Inventor: KOKUBUN KEISUKE
IPC: F16C33/58
Filed: 2020-11-19
Abstract: Ein Axialwälzlager (1) weist eine Mehrzahl von radial angeordneten Walzen (2), und ein Paar ringförmiger Scheiben (3, 4) auf, die Laufbahnflächen (3a, 4a) aufweisen, auf denen die Walzen (2) rollen. Die Laufbahnflächen (3a, 4a) sind angeordnet, um einander zugewandt zu sein. Die Walze (2) besteht aus kohlenstoffreichem Chromlagerstahl und hat eine Oberflächenrauheit von 0,01 bis 0,10 in Bezug auf Rvk und 0,01 bis 0,08 in Bezug auf Rk. Zumindest eine der Scheiben (3, 4) besteht aus Kohlenstoffstahl, die Oberflächendruckeigenspannung der Laufbahnfläche (3a, 4a) beträgt -1400 MPa bis -1000 MPa, und die Vickers-Härte der Oberfläche der Laufbahnfläche (3a, 4a) beträgt 850 bis 900.
Patent DE-102020131093-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und echokompensationsverfahren
Inventor: LIN WEI-TING
IPC: H04B3/38
Filed: 2020-11-24
Abstract: Offenbart ist eine Kommunikationsvorrichtung. Die Kommunikationsvorrichtung umfasst eine Sendeempfänger-Schaltung, einen Echokompensator und einen Prozessor. Die Sendeempfänger-Schaltung ist eingerichtet, ein Testsignal an einen Kanal zu senden. Der Echokompensator ist eingerichtet, eine Vielzahl von Echoleistungen eines reflektierten Signals entsprechend dem Testsignal zu erfassen. Der Prozessor ist eingerichtet, gemäß einem Parameterwert eine Vielzahl von Positionen auf dem Kanal zu erfassen. Der Parameterwert ist N, eine Anzahl der Vielzahl von Positionen ist N, und die Vielzahl von Positionen entspricht den obersten größten N der Vielzahl von Echoleistungen. Der Echokompensator ist ferner eingerichtet, einen Teil der Vielzahl von Echoleistungen, die der Vielzahl von Positionen entsprechen, an der Vielzahl von Positionen zu eliminieren.
Patent DE-102020132297-A1 (DE)
Title: Luftreifen und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: NASHIO HIROSHI
IPC: B29D30/38
Filed: 2020-12-04
Abstract: Ein Luftreifen (1) enthält eine Karkassenlage, die sich zwischen einem Paar von Wulstkernen streckt, die auf beiden Seiten in der Reifenbreitenrichtung angeordnet sind, und die Karkassenlage enthält ein Paar von Lagenstücken, die getrennt auf beiden Seiten in der Reifenbreitenrichtung angeordnet sind. Jedes aus einem Paar der Lagenstücke weist einen Fügebereich (J2, J3) auf, in dem beide Endbereiche in der Reifenumfangsrichtung in einer einander überlappenden Weise zusammengefügt sind, und die jeweiligen Fügebereiche (J2, J3) eines Paars der Lagenstücke sind an unterschiedlichen Positionen in der Reifenumfangsrichtung vorgesehen.
Patent DE-102020203099-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines Glycerinesters, einer farbgebenden Verbindung und eines Nachbehandlungsmittels
Inventor: HIPPE THOMAS
IPC: A61K8/37
Filed: 2020-03-11
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens eines Esters von Glycerin mit einer aliphatischen C2-C6-Carbonsäure, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein Versiegelungsreagenz, wobei mindestens eines der Mittel (a) und (b) ferner mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe enthält.
Patent DE-102020205749-A1 (DE)
Title: Haushalts-Kühlgerät und Verfahren zum Belüften eines Kühlfachbehälters
Inventor: BABUCKE ANDREAS
IPC: F25D17/06
Filed: 2020-05-07
Abstract: Ein Haushalts-Kühlgerät (25) weist mindestens ein Kühlfach (26) und einen in dem Kühlfach (26) unterbringbaren Behälter (27) mit einem Unterteil (28) zur Aufnahme von Kühlgut und einem das Unterteil abdeckbaren Deckel (24) auf, wobei der Behälter (27) mindestens eine Lufteintrittsöffnung (12) und mindestens eine davon beabstandete Luftaustrittsöffnung (14) aufweist. Das Haushalts-Kühlgerät (25) weist ferner eine steuerbare Luftstrom-Einstelleinrichtung (13) auf und ist dazu eingerichtet, durch Einstellen mindestens eines Einstellparameters der Luftstrom-Einstelleinrichtung (13) einen Volumenstrom eines aus dem Kühlfach (26) durch die mindestens eine Lufteintrittsöffnung (12) in den Behälter (27) eintretenden Luftstroms (LS) zwischen mindestens zwei Werten zu variieren. Ein Verfahren dient zum Belüften eines in einem Kühlfach (26) eines Haushalts-Kühlgeräts (25) untergebrachten Behälters (27) mit mindestens einer Lufteintrittsöffnung (12) und mindestens einer Luftaustrittsöffnung (14). Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Kühlschränke mit mindestens einem Kühlfach, dessen Temperatur und/oder Luftfeuchtigkeit einstellbar sind.
Patent DE-102020207442-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs in eine Parklücke unter Berücksichtigung wenigstens eines Insassenparameters
Inventor: BAUER FRANZ
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs (F) in eine Parklücke (P) mithilfe einer elektronischen Einparkhilfe (1), aufweisend die Schritte:- Erfassen der Parklücke (P) für das Fahrzeug (F) und- Vorgabe einer Abfolge von Lenkbewegungen für das Fahrzeug (F) über die elektronische Einparkhilfe (1), um aus einer aktuellen Position des Fahrzeugs (F) mit dem Fahrzeug (F) eine Zielposition innerhalb der Parklücke (P) zu erreichen, wobei die den vorzugebenden Lenkbewegungen zugrunde gelegte Zielposition innerhalb der Parklücke (P) von wenigstens einem Insassenparameter (30) für das Fahrzeug (F) abhängig ist.
Patent DE-102020207774-A1 (DE)
Title: Geräteträger für mindestens einen elektrischen Schalter
Inventor: MALICH TIMO
IPC: H02B13/025
Filed: 2020-06-23
Abstract: Es wird ein Geräteträger für mindestens einen elektrischen Schalter offenbart, wobei der mindestens eine elektrische Schalter Auslässe von Schaltgasen an seiner Abgangsseite und/oder an seiner Eingangsseite aufweist, und wobei die Schaltgase eines im Geräteträger montierten elektrischen Schalters von der Abgangsseite und/oder der Eingangsseite jeweils zur Seite/Unterseite des Geräteträgers geführt werden und von dort den Geräteträger verlassen können.
Patent DE-102020209364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bremsscheiben für Kraftfahrzeuge
Inventor: BECHT ANDREAS
IPC: F16D65/12
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Bremsscheiben für Kraftfahrzeugen. Das Verfahren umfasst dabei die Schritte des Aufheizens (A) des aus einem lamellarem Eisenguss-Werkstoff bestehenden Bremsscheibenrohlings auf eine Temperatur von 830-870°C, des Haltens (B) dieser Temperatur für 60-120min, des Abschrecken (C) des Bremsscheibenrohlings in einem Salzbad bei einer Temperatur von 210-230°C, des Haltens (D) dieser Temperatur für länger als 90 min, des Aufheizens (E) des Bremsscheibenrohling auf eine Temperatur von 260-300°C, und des Haltens (F) dieser Temperatur für länger als 210min.
Patent DE-102020209466-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines bauteils einer strömungsmaschine
Inventor: WINDPRECHTINGER JÖRG
IPC: B25J9/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Bauteils (20), insbesondere eines Bauteils einer Strömungsmaschine (1), mit einem ersten Roboter (21), der mit einem Werkzeug (23) zum Bearbeiten des Bauteils (20) ausgestattet ist, und einem zweiten Roboter (22), bei welchem Verfahren der erste und der zweite Roboter (21,22) für die Bearbeitung des Bauteils (20) vorübergehend solchermaßen in eine Anlage (40) aneinander gebracht werden, dass der zweite Roboter (22) den ersten Roboter (21) abstützt.
Patent DE-102020210447-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung für einen Scheibenwischer mit Sprühfunktion
Inventor: PARENTA DENIS
IPC: B60S1/52
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wischblattvorrichtung (14) für einen Scheibenwischer eines Fahrzeugs, wobei die Wischblattvorrichtung (14) an einem Wischerarm (12) des Scheibenwischers fixierbar ist, wobei die Wischblattvorrichtung (14) ein Wischblatt (22) und einen Träger (24) und gegebenenfalls einen Spoiler umfasst, wobei die Wischblattvorrichtung (14) ein Flüssigkeitsaustragsystem (26) umfassend wenigstens einen Flüssigkeitsaustragkanal aufweist, wobei der Flüssigkeitsaustragkanal Austragöffnungen zum Austragen von Reinigungsflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsaustragkanal auf eine Scheibe des Fahrzeugs aufweist, wobei an dem Träger (24) wenigstens ein Adapter (28) zum hydraulischen Verbinden einer Flüssigkeitszufuhr (30) mit dem Flüssigkeitsaustragsystem (26) fixiert ist, wobei jeder von einem oder mehreren auf dem Träger (24) angeordneten Adaptern (28) dazu ausgestaltet ist, die Flüssigkeitszufuhr (30) nur mit einem oder mehreren derartigen Flüssigkeitsaustragkanälen des Flüssigkeitsaustragssystems (26) zu verbinden, durch die einseitig und auf der gleichen Seite des Wischblatts (22) Reinigungsflüssigkeit austragbar ist.
Patent DE-102020211205-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reperatur eines Fensters eines Sensors
Inventor: LOGINENKO OLEG
IPC: C09J5/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Verfahren zur Reparatur eines Fensters eines Sensors, wobei das Fenster mindestens eine innere, den Sensor dichtende Schicht und eine Schutzschicht aufweist, die mit einem optisch klaren Kleber auf der mindestens einen inneren Schicht aufgebracht ist, wobei folgende Schritte ausgeführt werden:- Erhitzen und Erweichen des optisch klaren Klebers über die Schutzschicht- Entfernen der Schutzschicht und der Kleberreste- Aufbringen einer neuen Schicht des optisch klaren Klebers- Aufbringen einer neuen Schutzschicht,- Aushärten des optisch klaren Klebers.
Patent DE-102020213150-A1 (DE)
Title: Verfahren zur GNSS-basierten Lokalisierung eines Fahrzeugs mittels einer Lokalisierungseinrichtung des Fahrzeugs unter Berücksichtigung von GNSS-Messdaten anderer Fahrzeuge
Inventor: MIKHAYLOV NIKOLAY
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur GNSS-basierten Lokalisierung eines Fahrzeugs (1) mittels einer Lokalisierungseinrichtung (2) des Fahrzeugs (1) unter Berücksichtigung von GNSS-Messdaten (3) anderer Fahrzeuge (4, 5), umfassend zumindest folgende Schritte:a) Empfangen von GNSS-Satellitensignalen (6) von GNSS-Satelliten (7),b) Empfangen von GNSS-Messdaten (3) von anderen Fahrzeugen (4, 5),c) Ermitteln der momentanen Eigenposition des Fahrzeugs (1) mittels der Lokalisierungseinrichtung (2), wobei mittels eines gemeinsamen Lokalisierungsfilters (8) der Lokalisierungseinrichtung (2) die in Schritt a) empfangenen GNSS-Satellitensignale (6) und die in Schritt b) empfangenen GNSS-Messdaten (3) von anderen Fahrzeugen (4, 5) ausgewertet werden.
Patent DE-102021000165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wabenfilters
Inventor: SENDO KOICHI
IPC: B01D39/20
Filed: 2021-01-15
Abstract: Vorgesehen ist ein Verfahren zur Herstellung eines Wabenfilters, mit dem die Filtereffizienz verbessert und eine Erhöhung des Druckabfalls unterbunden werden kann, nachdem er mit einem Katalysator beladen worden ist. In einem Prozess zur Herstellung eines gekneteten Materials enthält ein Cordierit-bildendes Rohmaterial mindestens eines von porösem Siliciumdioxid und Quarzglas und das Cordierit-bildende Rohmaterial und ein organischer Porenbildner, die die Beziehungen des nachstehend angegebenen Ausdrucks (1) und des nachstehend angegebenen Ausdrucks (2) erfüllen, werden verwendet. D(a)10, D(a)50, und D(a)90 kennzeichnen die Teilchendurchmesser (µm) von 10 Vol.-%, 50 Vol.-% bzw. 90 Vol.-%, ausgehend von der Seite mit kleinem Durchmesser, bei einer kumulativen Teilchengrößenverteilung des Cordierit-bildenden Rohmaterials, und D(b)50 kennzeichnet den Teilchendurchmesser (µm) von 50 Vol.-% ausgehend von der Seite mit kleinem Durchmesser, bei einer kumulativen Teilchengrößenverteilung eines organischen Porenbildners. Der D(b)50 des organischen Porenbildners beträgt 40 µm oder weniger.D(a)50/(D(a)90−D(a)10)≥0,30|log10D(a)50−log10D(a)50|≤0,60.
Patent DE-102021003112-A1 (DE)
Title: 3d-druckverfahren mit temperierter druckkopfreinigung
Inventor: GRIESSER ALFRED
IPC: B33Y30/00
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reinigen eines Druckkopfes von Verunreinigungen mittels temperierter Druckkopfreinigung.
Patent DE-102021101245-A1 (DE)
Title: Verfahren zur überwachung eines gleitschleifprozesses
Inventor: BÖHM RÜDIGER
IPC: B24B51/00
Filed: 2021-01-21
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung eines Gleitschleifprozesses werden Parameter aus verschiedenen Parametergruppen erfasst und ausgewertet, um einen Befehl für einen Betrieb der Gleitschleifanlage auszugeben.
Patent DE-102021106850-A1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung für relativ zueinander drehende Maschinenteile
Inventor: RIEDEL ROBIN
IPC: F16J15/34
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtvorrichtung für relativ zueinander drehende Maschinenteile. Die Vorrichtung weist eine Gleitringdichtung auf, die einen Gleitring (1), der mit einer rotierbaren Welle (19) drehfest verbunden ist und einen Gegenring (6), der drehfest mit einer statischen äußeren Struktur (12) verbunden ist, umfasst. Weiter weist die Vorrichtung mindestens einen Sensor (22) zur Messung mindestens eines Parameters der Gleitringdichtung auf. Es ist ein in die Vorrichtung integrierter Generator vorgesehen, der eine Energiequelle für den Sensor (22) bildet. Der Generator weist mindestens eine Spule (20), welche fest mit der äußeren Struktur (12) verbunden ist, und mindestens einen Magneten (21), welcher drehfest mit der Welle (19) verbunden ist, auf. Dabei sind die Spulen (20) und die Magneten (21) derart zueinander positioniert, dass bei einer Rotation der Welle (19) eine Spulenspannung induziert wird, mit der elektrische Energie für den Sensor (22) bereitgestellt wird.
Patent DE-102021107160-A1 (DE)
Title: Möbelstück aus einem nachwachsenden Rohstoff
Inventor: MAICHELE THOMAS
IPC: A47C17/64
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelstück (12) aus einem nachwachsenden Rohstoff, umfassend zumindest einen einteiligen faltbaren Grundkörper (10), der durch Falten von einem flächigen Zustand in einen voluminösen Zustand und umgekehrt überführt werden kann, und zumindest ein einteiliges faltbares Versteifungselement (38), das durch Falten von einem flächigen Zustand in einen voluminösen Zustand und umgekehrt überführt werden kann, und der Grundkörper (10) im voluminösen Zustand zumindest zwei U-förmige Abschnitte (76) bildet, in welche das Versteifungselement (38) im voluminösen Zustand zum Stabilisieren einbringbar ist.
Patent DE-102021108339-A1 (DE)
Title: Lichtfeld-display, verfahren, computerprogramm und vorrichtung zum kalibrieren eines solchen lichtfeld-displays
Inventor: TÜMLER JOHANNES
IPC: G02B30/33
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lichtfeld-Display (1). Das Lichtfeld-Display (1) weist eine Vielzahl von Display-Einheiten (2) zum Erzeugen von Bildinhalten und ein optisches System (3) zum Erzeugen eines Lichtfeldes aus den Bildinhalten auf. Die Display-Einheiten (2) weisen dabei jeweils zumindest eine Lichtquelle (4) und einen Mikroscanner (5) auf. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Kalibrieren eines solchen Lichtfeld-Displays (1).
Patent DE-102021110612-A1 (DE)
Title: Aktivdynamisches Sitzmöbel
Inventor: DOBIC ALEKSANDAR
IPC: F16F15/04
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbein (1) für einen Pendelstuhl (100) umfassend eine zentrale zylinderförmige Mittelwelle (10), die axialbeweglich an mehreren Führungselementen (30) in einem Wellenkäfig (20) gelagert ist, der in einer zylinderförmigen, einen Innenmantel (41) aufweisenden, Sicherungshülse (40) aufnehmbar ist, wobei die Führungselemente (30) jeweils einen Federkörper (31) aufweisen, an dem federnde Haltearme (32) mit je einer Klemmkontur (K) vorgesehen sind, sowie eine an einer Welle (33) drehbar gelagerte Laufrolle (34) aufweisen, wobei der Wellenkäfig (20) zur federnden Lagerung der Federkörper (31) jeweils Ausnehmungen (21) ausbildet, in denen jeweils ein Federkörper (31) klemmend montiert ist und sich der jeweilige Federkörper (31) dabei mit seiner Klemmkontur (K) an einer Gegenkontur am Wellenkäfig (20) klemmend abstützt.
Patent DE-102021111328-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau eines Schraubverbundes und Schraubverbund
Inventor: ENGLER INGO
IPC: F16B39/282
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbau eines Schraubverbundes (100) aufweisend ein erstes Bauteil (1) und ein zweites Bauteil (2), insbesondere als Bestandteile einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs oder eines Frontends eines Kraftfahrzeugs, wenigstens umfassend die folgenden Verfahrensschritte in nicht fester Reihenfolge:- Bereitstellen des ersten Bauteils (1) mit einer Schraubenaufnahme (11),- Einschrauben einer Hammerkopfschraube (3) in die Schraubenaufnahme (11) in eine Zwischenstellung, in welcher ein Schaftabschnitt und der Schraubenkopf (31) der Hammerkopfschraube (3) über die Schraubenaufnahme (11) hinausragen,- Bereitstellen des zweiten Bauteils (2) mit einem Langloch (21) und mit wenigstens einer seitlich des Langlochs (21) angeordneten rampenförmigen und/oder wendelförmigen Erhebung (22),- Anordnen des zweiten Bauteils (2) am ersten Bauteil (1) in eine Montageposition, in welcher sich der Schaftabschnitt durch das Langloch (21) erstreckt und der Schraubenkopf (31) über das Langloch (21) hinausragt, und- Einschrauben der Hammerkopfschraube (3) in eine Endstellung, in welcher der Schraubenkopf (31) unter Bildung einer elastischen Verspannung des Schraubverbundes (100) auf die Erhebung (22) hinaufgelaufen ist.
Patent DE-102021112666-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: ECKERLE SIMON
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-05-17
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (10) vorgesehen mit einem Trägerflansch (12), einer relativ zu dem Trägerflansch (12) pendelbar geführten ersten Pendelmasse (16), einer relativ zu dem Trägerflansch (12) pendelbar geführten zweiten Pendelmasse (20), wobei der Trägerflansch (12) in axialer Richtung zwischen der ersten Pendelmasse (16) und der zweiten Pendelmasse (20) angeordnet ist, einer zwischen der ersten Pendelmasse (16) und einer ersten Axialseite (14) des Trägerflansch (12) angeordneten ersten Gleitscheibe (36), einer zwischen der zweiten Pendelmasse (20) und einer zweiten Axialseite (18) des Trägerflansch (12) angeordneten zweiten Gleitscheibe (38), und einem in einer Öffnung (28) des Trägerflansch (12) angeordneten Zwischenstück (30) zur Verbindung der ersten Pendelmasse (16) mit der zweiten Pendelmasse (20), wobei das Zwischenstück (30) einstückig mit der ersten Gleitscheibe (36) und/oder einstückig mit der zweiten Gleitscheibe (38) ausgestaltet ist. Durch die einstückige Ausgestaltung des Zwischenstücks (30) mit der Gleitscheibe (36, 38) ist ein kostengünstiges Fliehkraftpendel (10) ermöglicht.
Patent DE-102021120266-A1 (DE)
Title: Türdrücker
Inventor: OLIGMÜLLER OLIVER WILHELM
IPC: E05B47/06
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türdrücker (1) zur Betätigung einer Öffnungs- und/oder Schließeinrichtung (3) einer Tür (2) umfassend zumindest ein sich entlang einer Rotationsachse (RA) erstreckendes Mitnehmerelement (7) und zumindest eine Handhabe (6) mit einem sich radial zur Rotationsachse (RA) erstreckenden Drückerabschnitt (6.1) und einen daran anschließenden, die Rotationsachse (RA) umschließenden Halsabschnitt (6.2), bei dem zur Herstellung einer drehfesten Wirkverbindung zwischen dem Mitnehmerelement (7) und der zumindest einen Handhabe (6) zumindest eine in der Handhabe (6) aufgenommene, elektromechanische Kupplungseinrichtung (8) mit zumindest einem Kupplungselement (10) vorgesehen ist. Besonders vorteilhaft ist die elektromechanische Kupplungseinrichtung (8) im Drückerabschnitt (6.1) der Handhabe (6) aufgenommen und das zumindest eine Kupplungselement (10) zur Herstellung der drehfesten Wirkverbindung mit Mitnehmerelement (7) radial zur Rotationsachse (RA) motorisch verschiebbar.