baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3129005-C2 (DE)
Title: Dachplatte hoher Festigkeit für einen Kühlbehälter
IPC: E04C2/38
Filed: 1981-07-22
Granted: 1986-02-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Dachplatte für Isolierbehälter. Die Dachplatte besteht aus Deckplatten, dazwischenliegenden Zwischenprofilen und Stützschaum zwischen den Deckplatten und den Zwischenprofilen. Durch die Ausgestaltung der Zwischenprofile aus Holz mit sich nach außen erweiternden Auflageflächen für die Deckplatten ist eine besonders feste Verbindung zwischen Deckplatten und Zwischenprofilen im Klebeverfahren herstellbar. Die Form der Zwischenprofile ermöglicht auch ein besonders zweckmäßiges Einbringen der Schaumkomponenten, so daß sich die Erfindung in weiterer Ausgestaltung auch auf ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Dachplatte bezieht. Schließlich bezieht sich die Erfindung auf einen Kühlbehälter mit einer solchen Dachplatte, die in besonders zweckmäßiger Weise mit den Seitenwänden des Behälters verbunden ist.
Patent DE-3148037-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum intermittierenden Auftragen von Klebstoff
IPC: B31B50/62
Filed: 1981-12-04
Granted: 1983-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum intermittierenden Auftragen von Klebstoff etwa auf Verpackungsmaterial mit Hilfe einer absperrbaren Leimdüse, hinter welcher sich eine stufenförmige Ausnehmung befindet, in der eine Bohrung mündet, die an eine Unterdruckquelle angeschlossen ist, so daß Leimfäden, die sich nach Schließen der Leimdüse ausbilden, nicht auf das zu beleimende Material oder Maschinenteile, mit denen dieses Material in Berührung kommt, gelangt, sondern vielmehr abgesaugt wird.
Patent DE-3153074-C2 (DE)
Title: Separating device
IPC: B23D25/04
Filed: 1981-02-17
Granted: 1986-01-30
Abstract: A separating device for tubes (2) which are advanced and turned using the pilger step-by-step method has a satellite carriage (6) with a tube clamping arrangement (19) as well as a separating element (18). The satellite carriage (6) is supported axially resiliently in relation to a main carriage (7) supporting the motor (15) of the separating device, the advance of the main carriage (7) being controlled by a distance measuring device which takes in the distance between the satellite carriage (6) and the main carriage (7). <IMAGE>
Patent DE-3229747-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Windsichtung feinstkörniger Pulver und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B07B11/04
Filed: 1982-08-10
Granted: 1985-09-19
Abstract: Zur Klassierung feinstteiliger Pulver werden vielfach Spiralwindsichter verwendet. Solche Pulver neigen aber vielfach zur Bildung von Ablagerungen im Sichter, die zu einer Verschlechterung des Sichtergebnisses führen. Durch eine periodische Verstellung der Trägerluftleitschaufeln (5) mittels einer am Stellhebel (12) angebrachten Hydraulik (10) und periodische Rückspülung des Grobgutaustrages (9) mit Druckluft (11) können die Ablagerungen verhindert und das Sichtergebnis verbessert werden. Selbst eine Verdoppelung der Beaufschlagung des Sichters ist mit sehr gutem Ergebnis möglich.
Patent DE-3250115-C2 (DE)
Title: Flüssigkeitsstrahl-Aufzeichnungskopf
Inventor: SUGITANI HIROSHI
IPC: B41J2/16
Filed: 1982-07-08
Granted: 2000-02-24
Abstract: Es wird ein Flüssigkeitsstrahl-Aufzeichnungskopf beschrieben, der zwei Flüssigkeitsaufnahmebereiche (9) aufweist, zwischen denen eine Mehrzahl jeweils mit beiden Flüssigkeitsaufnahmebereichen (9) kommunizierender, durch Zwischenwände getrennter, flüssigkeitsführender Bereich (10) angeordnet ist. Die Enden der flüssigkeitsführenden Bereiche sind jeweils mit einem der Flüssigkeitsaufnahmebereiche (9) derart verbunden, daß jedem Ende ein Wandabschnitt des entsprechenden Flüssigkeitsaufnahmebereichs (9) gegenüberliegt, wobei in jedem flüssigkeitsführenden Bereich (10) ein Energiewandlerelement angeordnet ist, dem eine Düsenöffnung zum Ausstoßen von Flüssigkeitströpfchen gegenüberliegt. Die beiden Flüssigkeitsaufnahmebereiche (9), die flüssigkeitsführenden Bereiche (10) und die Energiewandlerelemente sind in einer Substratschicht (3H) ausgebildet (Fig. 7A).
Patent DE-3312064-C2 (DE)
Title: Dose zur Aufbewahrung von fotographischen Filmen
IPC: G03C3/00
Filed: 1983-04-02
Granted: 1985-05-15
Abstract: Es wird eine Dose zur Aufbewahrung von fotografischen Filmen, Filmpatronen, Filmspulen u. dgl. in Verbindung mit einem Kupplungselement beschrieben. Mit Hilfe von einem oder mehreren Kupplungselementen lassen sich mehrere Dosen zu einer Einheit verbinden, die den Transport bzw. die Aufbewahrung der Dosen erleichtert. Das Kupplungselement wird dabei mit Rastabschnitten in Eingriff gebracht, die an der Oberfläche des Dosenkörpers ausgebildet sind. Jede Dose ist mit einem Indikator versehen, der die Kennzeichnung des Doseninhalts ermöglicht.
Patent DE-3326099-C2 (DE)
Title: Fadenliefervorrichtung für Textilmaschinen
IPC: D04B15/48
Filed: 1983-07-20
Granted: 1985-05-23
Abstract: Eine Fadenliefervorrichtung für Textilmaschinen weist eine an einem Halter drehbar gelagerte Speichertrommel auf, die mit einer sie in Umdrehung versetzenden Antriebsquelle kuppelbar ist und der den Faden zu- und abführende Fadenleitelemente zugeordnet sind.  Um auch bei schwierig zu verarbeitenden Fäden oder Garnen zu gewährleisten, daß stets ein einwandfreier Fadenwickel auf der Speichertrommel gebildet wird, ist die Anordnung derart getroffen, daß das den Faden auf eine als Fadenanlauffläche wirkende erste konische Umfangsfläche leitende Fadenzuleitelement zumindest in Höhe dieser Umfangsfläche angeordnet ist, daß die Speichertrommel in Achsrichtung an eine zweite konische Umfangsfläche anschließend eine nach einwärts sich verjüngende konische Fadenauflagefläche aufweist, deren Kegelwinkel wesentlich kleiner ist als der Kegelwinkel der zweiten konischen Umfangsfläche, wobei zwischen den beiden konischen Umfangsflächen eine im wesentlichen rechtwinklig zu der Speichertrommelachse verlaufende Ringfläche angeordnet ist und die axiale Länge der Fadenauflagefläche für die Aufnahme eines aus mehreren nebeneinanderliegenden Fadenwindungen bestehenden Zwischenwickels bemessen ist und daß die konische Fadenauflagefläche in eine den Fadenwickel tragende, im wesentlichen zylindrische Mantelfläche der Speichertrommel übergeht.
Patent DE-3440237-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bandstranggießen von Metallen, insbesondere von Stahl
IPC: B22D11/06
Filed: 1984-11-03
Granted: 1986-11-06
Abstract: Bei einer solchen Vorrichtung zum Bandstranggießen von Metall, insbesondere von Stahlschmelze, ist die unter Druck stehende Metallschmelze (2) nach dem Prinzip kommunizierender Röhren von einem Vorratsgefäß (1) in einen Kristallisator (3) förderbar.  Um beim Bandstranggießen auftretende Schwierigkeiten, z. B. hinsichtlich der Regelung des Zuflusses von Metallschmelze (2) in die sehr schmale Spaltkokille zu vermeiden, wird vorgeschlagen, daß die unter erhöhtem Druck in einem zumindest teilweise geschlossenen Vorratsgefäß (1) befindliche Metallschmelze (2) durch einen Spaltauslaß (5), der im oberen Bereich des Vorratsgefäßes (1) vorgesehen ist, einführbar ist, daß zumindest an der Unterseite (3a) des geschlossenen Gießquerschnitts (7) eine Folie (6) in den Weg der jeweiligen Strangseite mit Gießgeschwindigkeit einführbar ist und daß Folie (6) und Gußband (9) auf einer gekühlten Führung (10) für die Folie (6) bzw. das Gußband (9) aufliegen.
Patent DE-3519987-C2 (DE)
IPC: B25G1/04
Filed: 1985-06-04
Granted: 1987-07-30
Abstract: The telescopic adjusting crank for adjusting a lift link of a tractor 3-point hitch consists of an upper outer tube, an inner shaft and a slide tube wherein the slide tube is fixedly connected to the upper end of the inner shaft and is slidably positioned within the upper outer tube. The slide tube is of a greater dimension than the shaft so that a gap remains between the outer tube and the inner shaft. The outer tube and the sliding tube are of such lengths that the sliding tube remains completely within the outer tube through the full range of movement.
Patent DE-3716269-C2 (DE)
Inventor: DETHLEFS RALF-BURKHARD DIPL CH
IPC: G03C1/775
Filed: 1987-05-15
Granted: 1993-12-09
Abstract: The waterproof base for light-sensitive materials is coated on one or both sides with polyolefin resin, at least the polyolefin resin of the front coating containing a copolymer of ethylene and another  alpha -olefin. This copolymer makes it possible to add a high proportion of light-reflecting white pigment to the coating composition.
Patent DE-3738546-C2 (DE)
Inventor: ERNST ALFONS DIPL ING
IPC: G01D5/244
Filed: 1987-11-13
Granted: 1995-03-23
Abstract: A position measuring device (M) shown in Figure 1 exhibits an interpolation circuit (EXE). In a switching unit (S), signals (G, U3) are formed from scanning signals (U1, U2) and combine to form a control signal (D) which is supplied to a regulator (R) which regulates the power supply to a light transmitter (2) in a scanning device (AK). <IMAGE>
Patent NL-1001540-C2 (NL)
Title: Multifocal lens for production of
Inventor: WANDERS BERNARDUS FRANCISCUS M
IPC: G02C7/04
Filed: 1995-10-31
Granted: 1997-05-02
Abstract: The lens is provided and the reading part comprises a recess which is bounded on all sides by the remaining lens part, and in that the outer limit of the reading part (5) lies on or within the radius Rv of the remaining part of the lens. The other part of the lens is in the form of a distance lens. The reading part comprises at least 25% and maximum 509 of the surface area of the remaining lens part. The transition part (9, 10) comprises at least 10% and maximum 30% of the surface area of the remaining lens part. A further reading part is present, lies opposite the reading part. The is not rotationally symmetrical and is provided with position-stabilising means. in order to stabilise the use position of the lens Dn the cornea, which means comprise at least two elevations (6). the elevations are provided above the horizontal axis (13) of the lens, and are a height of between 0.05 and 0.1 mm, and further stabilising means (7) are present, disposed in the bottom part of the lens and comprises a part with increased weight.
Patent NL-1003729-C2 (NL)
Title: Folding chair with locking mechanism
Inventor: HEUVEL BERNARDUS JOHANNES MARI
IPC: A47C1/026
Filed: 1996-08-01
Granted: 1998-02-05
Abstract: The chair (1) comprises a seat (2) on which the backrest (4) and front and rear legs (7,5) hinge. An armrest (9) hinges (10) on the backrest, and is coupled in an adjustable position clear of the hinge to a protrusion on the rear leg (5). A pull-rod (13) can be coupled between the front and rear legs and clear of the hinges (6,8) between them and the seat. The hinge between the front leg and seat can be closer to the rear leg than the bottom end of the front leg bearing against the floor.
Patent NL-1008756-C2 (NL)
Title: Display stand for hanging packaged goods for sale
Inventor: KEULEN BERT HENRY VAN
IPC: A47F5/08
Filed: 1998-03-30
Granted: 1999-10-01
Abstract: The hooks (14-16) from which products are suspended are spaced at horizontal intervals dependent solely on product width (18-20). The carrier (10) displays price information for the customer on its front face; it is rotated axially to reveal on its rear surface information needed only by the vendor. The length (13) of the support arms (11,12) is adjustable to match the length (17) of the selected hooks (14-16).
Patent NL-1010424-C2 (NL)
Title: Inflatable building construction, especially tunnel greenhouse, has canopy length edges anchored into ground by piles
Inventor: VOLMER JOOST
IPC: A01G9/14
Filed: 1998-10-29
Granted: 2000-05-03
Abstract: The anchors used to secure the length edges (7) of the canopy film (1) into the ground are formed by ground piles (5), the attachment of the film to the piles ensuring that the latter lie outside the useful region (2) of the building covered by the canopy.  The building canopy is formed by a film which is blown out by a fan (3) used to generate a higher air pressure inside the canopy compared with outside. Independent claims are also included for: (a) the piles; (b) clamping profiles used to attach the film length edges to the piles;  (c) clamping blocks used in the profiles; and  (d) a method for erecting the inflatable building construction.
Patent NL-1010856-C2 (NL)
Title: Switchable traffic control marking on road surface
Inventor: BOR PETER
IPC: G08G1/09
Filed: 1998-12-21
Granted: 1999-07-12
Abstract: Indicator material is prefabricated into flexible strips, which are hundreds of meters long and are laid onto the road from a roll. The bottom layer (1) adheres to the road surface. An electroluminescent layer (2) is switched from a control point to make the markings visible or invisible to road users. A prismatic layer (3) directs light towards oncoming traffic. The top friction layer (4) ensures that traction is maintained.
Patent NL-1011184-C2 (NL)
Title: Sun roof for motor vehicle, has cross direction reinforcing structure for improving side impact resistance releasably secured to length beams in sun roof frame
Inventor: SANDERS JOSEPH PETRUS JOHANNES
IPC: B62D25/06
Filed: 1999-02-01
Granted: 2000-03-15
Abstract: The cross-direction reinforcing structure (5) extending over the sun roof opening (2) in the cross-direction is releasably attached at both ends to the two length beams (4) of the sun roof frame secured to the vehicle roof (1).  Independent claims are also included for: (1) a sun roof with a frame secured to the roof containing mounting means on opposite sides for securing to the cross-direction reinforcing structure, (2) a sun roof with the length beams in the frame containing cavities for receiving the ends of the cross-direction reinforcing structure, (3) the cross-direction reinforcing structure used in these sun roof constructions.
Patent NL-1013413-C2 (NL)
Title: Water treatment installation, especially for manure, has a filter device provided between separation and electroflocking devices
Inventor: WOLFF PIETER JANNES DE
IPC: B01D29/11
Filed: 1999-10-28
Granted: 2001-05-02
Abstract: A filter device (201) for fine particles is provided between the separation and electro-flocking devices (101, 301).  A purification installation (1) comprises a separation device (101) for removing contaminant particles from contaminated water, and an electro-flocking device (301) for purifying the water. A filter device is also provided between the separation and electro-flocking devices, capable of removing smaller particles than the separation device. Independent claims are also included for (a) a water purification method using this installation, (b) the filter device.
Patent NL-1017120-C2 (NL)
Title: Method is for cultivation of bulbous plants, such as irises, lilies, hyacinths, and uses layer of granular material, such as shells, placed in container and partly pressed away to permit input of bulb
Inventor: PATER HANS PIERRE
IPC: A01G9/10
Filed: 2001-01-16
Granted: 2002-07-17
Abstract: The method is for the cultivation of bulbous plants (1), such as irises, lilies, hyacinths, and uses a layer of granular material (3), such as shells, placed in a container (2) and partly pressed away to permit the input of a bulb. A further layer can then be placed in the container for support of the bulb. At a distance from the base of the container is a water feed (5). The container is placed in a cell exposed to daylight and during the growth period further water is added.
Patent NL-1018793-C2 (NL)
Inventor: MEIJER SJOERD
IPC: B60P1/52
Filed: 2001-08-22
Granted: 2002-12-12
Abstract: The invention relates to a loading platform ( 2,3 ) for displacing goods, comprising a support frame for goods ( 8 ) and at least one double roller device ( 7,9 ) arranged in longitudinal direction, wherein the double roller device comprises a number of first roller elements ( 9 ) situated at regular mutual distances and having a rolling surface ( 15 ), and a number of second roller elements ( 7 ) situated above the first roller elements and having a rolling surface ( 15 ), and wherein the rolling surface of the first roller elements lies against the rolling surface of the second roller elements, characterised in that the roller elements engage movably on the frame in vertical direction.
Patent NL-1019978-C2 (NL)
Title: Thin-walled packaging for fruits or vegetables, e.g., mushrooms, comprises bottom and/or peripheral wall comprises parts having different colors
Inventor: KOLKMAN JAN HENDRIK
IPC: B65D81/30
Filed: 2002-02-15
Granted: 2002-09-06
Abstract: A thin-walled packaging comprises a bottom (4) and a peripheral wall extending upwardly from the bottom. The bottom and/or peripheral wall is at least partly made of a foil material comprising at least two parts (12-15) having different colors. An independent claim is included for a method of forming a thin-walled packaging by guiding a foil along a mold; drawing the foil into or onto the mold through suction; and fixing the foil into a shape by heating and cooling.
Patent NL-1022171-C2 (NL)
Title: Metal sheet with anti slip profiles, for e.g. stairstep, ramp or load platform, has perforations with prism shaped peripheral surface
Inventor: VOORTMAN RICHARD EUWE
IPC: B21D28/24
Filed: 2002-12-16
Granted: 2004-06-18
Abstract: The perforations (6) in the sheet (1) have a prism-shaped peripheral surface (7) extending at an angle of up to 80 deg. relative to the adjoining curved surface (5). This peripheral surface is located concentrically relative to the adjoining curved surface. The metal sheet is made from e.g. (stainless) steel or aluminium and has a thickness of several mm. Anti-slip profiles (2) provided on its top side have a seamless rounded contour protruding from the plane of the sheet and each one contains a perforation, the peripheral surface of which provides contact with e.g. a shoe sole, vehicle tyre or support on the underside of a pallet. An independent claim is also included for the punch device used to form the sheet.
Patent NL-1027617-C2 (NL)
Title: Liquid crystal display supplies pixel data to corresponding number of data lines in accordance with desired resolution of display, through data output channels selected based on channel selection signals
Inventor: KANG SIN HO
IPC: G09G3/32
Filed: 2004-11-29
Granted: 2006-08-15
Abstract: A signal controller (120) supplies pixel data (VD) to corresponding number of data lines in accordance with the desired resolution of the display, through data output channels selected based on the channel selection signals (P1,P2). Independent claims are also included for the following: (1) programmable data driving integrated circuit; and (2) method of driving programmable data driving integrated circuit.
Patent NL-1030875-C2 (NL)
Title: Positioning clamp for e.g. CD=ROM drive, has hook arms extended into corresponding clamp holes of case and fixed inside slot holes of computer case so that clamping portions of handle lever of clamp is hooked on frames of case
Inventor: LAI VINCENT
IPC: F16B2/24
Filed: 2006-01-09
Granted: 2007-07-10
Abstract: The clamp (2) comprises two clamp hooks (13) and at least one clamp hole (14) provided on two side panels of the case frames (11, 12). At least one clamp piece (15) is provided on a frame base panel and a horizontal portion (21) at either end of the clamp is pivotally connected with the inside of each hook in the frame. A hook arm (22) is bent around the outside of both of these horizontal parts. A handle lever (23) in the middle of the clamp is provided with two clamp parts (231) so that when the drive is installed in its dedicated slot, both hook arms extend into the corresponding clamp holes and become fixed inside the slot holes of the drive. The clamp parts on the two sides of the lever are hooked onto and positioned on the clamp pieces (15) on the case frames.
Patent NL-1039883-C2 (NL)
Inventor: DOON ROBERTUS ARTHUR JOHANNES
IPC: A61G7/057
Filed: 2012-11-06
Granted: 2014-05-08
Abstract: Cushion (1;3) comprising a layer (2;4) of elastic material, characterized in that the layer comprises a plurality of parts (2a-f; 4a-e)with mutually differing elasticities. Preferably at least one boundary plane (6) between two of the parts forms a non-right angle with the layer. Also method for manufacturing such a cushion. A determined desirable relation between the indentation value and the location can be achieved by varying the dimensions of the parts and the elasticities. A cushion according to the invention will mould itself optimally to the contours of the body of a user when the relation between indentation value and the location is such that the pressure distribution between body and cushion is optimal. A determined optimal relation between indentation value and location can be derived by means of an algorithm suitable for the purpose from the forces exerted by a user on the cushion. A set of values, associated with this relation, of dimensions of the parts, elasticities and angles can be determined experimentally and/or by calculation and/or in accordance with a suitable algorithm.
Patent SE-516492-C2 (SE)
Inventor: TORAENG KRISTIAN
IPC: B30B9/30
Filed: 2000-04-06
Abstract: The present invention relates to an arrangement (1) for a machine (5) equipped with end plates (2, 3) and a driven receiving mat (4) for the formation of a press chamber (6) in which round bales are formed from domestic refuse (8) and other material, in conjunction with which the end plates (2, 3) can be caused to be displaced in such a way as to be retracted from the receiving mat (4).  In accordance with the invention, the end plates (2, 3) are arranged in such a way that they are capable of rotating freely and of being actuated in such a way as to enable them to be displaced across (9, 10) the intended direction of rotation (11).  The mat (4) is endless and is so arranged as to enclose the aforementioned end plates (2, 3) and to interact with a driving device for driving the mat (4).  The mat (4) is in the form of a single, flexible, broad belt that is so arranged as to be supported only by the end plates (2, 3) viewed around the circumference of the end plates.
Patent SE-519782-C2 (SE)
Inventor: LUNDGREN JAN
IPC: B23K26/24
Filed: 2001-08-29
Abstract: Method for manufacturing a hollow blade configured to function as a stator or rotor component and having at least one support element positioned between two opposite blade walls, and joined together by welding. The support element is joined together with at least one of the blade walls by means of laser-welding from the outside of the blade in such a way that the joined-together portions of the support element and the blade wall form a T-shaped joint.
Patent SE-522452-C2 (SE)
Inventor: KNAELMANN JOHAN
IPC: B60N2/54
Filed: 2002-06-07
Abstract: The device for the damping of movements of a seat (1) in a vehicle comprises a spring component (8), a damper (10), and an adjusting component (11,10a) for adjustment of the damping degree of the damper. The device comprises a mechanism (13) transmitting movements and which is constructed for the conversion of the movement of the seat into a movement for the operation of the adjusting component so that the damping degree of the damper is matched to the position of the seat.
Patent SE-524393-C2 (SE)
Inventor: RONIN VLADIMIR
IPC: C04B18/08
Filed: 2002-11-07
Abstract: A method for treatment of fly ash for incorporation into and for preparation of mortars and concretes. Fly ash is intensively blended with a highly reactive and dry cement mixture that is obtained by mixing Portland cement with a microfiller and possibly a water reducing agent. The blend of fly ash and Portland cement is then ground in a vibratory milling device to achieve a final product fineness having a particle size to provide retention on a 45 mum sieve of less than 15 percent by weight of the blend.