baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19516793-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/27
Filed: 1995-05-08
Granted: 2008-12-18
Abstract: An injection molding nozzle seal around the gate which bridges the insulative air space between the front end of the heated nozzle and the cooled mold. The nozzle seal is provided by two removable inserts mounted in alignment with the central melt bore through the nozzle to convey the melt therethrough forwardly to the gate leading to the cavity. The first insert is screwed into a threaded seat in the front end of the nozzle and the second insert is screwed onto the first insert. The inserts each have a hexagonal portion for engagement by a wrench. Both of the engagement portions extend in the air space around the nozzle which facilitates removal of the inserts for cleaning or replacement without disassembling the mold.
Patent DE-19521087-B4 (DE)
Title: Fernsteuereinheit, die in Verbindung mit drahtlosen Signalen das Steuern einer Last ermöglicht
Inventor: WENZEL UWE
IPC: H02J13/00
Filed: 1995-06-09
Granted: 2005-04-14
Abstract: Fernsteuereinheit,
die in Verbindung mit drahtlosen Signalen und/oder drahtgebundenen
Signalen das Steuern einer Last, insbesondere durch Schalten oder
Dimmen, ermöglicht
und hierzu mit einer Netzanschlusseinheit (5) versehen ist, wobei
die Netzanschlußeinheit
(5) als Basiseinheit dient, die eine funktionelle Vereinigung mindestens
eines Busankopplers (1), eines Senders (2), eines Empfängers (3)
und einer Laststeuereinheit (4) ermöglicht und wobei die Netzanschlusseinheit
(5) hierbei eine Steuerfunktion wahrnimmt, derart, dass sie vom Empfänger (3)
kommende Steuersignale je nach Adresse dem Sender (2) und/oder der
Laststeuereinheit (4) und/oder mindestens einem Busankoppler (1)
zuführt
und von einem Busankoppler (1) kommende Steuersignale je nach Adresse
dem Sender (2) und/oder der Laststeuereinheit (4) und/oder mindestens
einem Busankoppler (1) zuführt
und von einem Busankoppler (1) kommende Steuersignale je nach Adresse
dem Sender (2) und/oder der Laststeuereinheit (4) zuführt, dadurch
gekennzeichnet, dass ein erster Busankoppler (1a) für einen
Installationsbus (EIB) und ein zweiter Busankoppler (1b) für einen
Netzbus (NEB) vorgesehen sind,...
Patent DE-19532608-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B22D19/00
Filed: 1995-09-04
Granted: 2006-03-23
Abstract: A method of manufacturing an injection molding nozzle having an integral electrical heating element (10). The heating element (10) is mounted in a space formed between an inner core (12), an outer rear collar (26) and an outer sleeve (38). The space is first sealed by brazing with a nickel alloy brazing material and a copper conductive material (50) is then cast into the space. Both the brazing and casting are done in a single controlled cycle of a vacuum furnace (72). An insulative cap (54) is placed over the assembly (46) so a supply of inert gas to the vacuum furnace cools the copper conductive material from the bottom up. This produces unidirectional solidification to avoid the formation of voids in the copper conductive material and improve thermal conductivity. <IMAGE>
Patent DE-19535048-B4 (DE)
Title: Einstell- und Meßgerät für Scheibenwischerarme
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: B60S1/04
Filed: 1995-09-21
Granted: 2008-05-08
Abstract: Scheibenwischerauflagewinkelmeßgerät mit einem
Aufnahmekörper
zur winkelfesten, lösbaren
Aufnahme eines Scheibenwischerarms, mit einer Scheibenauflage, gegenüber der
der Aufnahmekörper
um einen Drehwinkel verdrehbar ist, und mit Mitteln zum Erfassen
des Drehwinkels, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aufnahmekörper (5)
ein Eingriffsbereich (20) für
ein Verstellwerkzeug (19) zum Verstellen des Scheibenwischerarms
(4) vorgesehen ist, oder dass am Aufnahmekörper (5) ein Verstellwerkzeug
fest angeordnet ist.
Patent DE-19609174-B4 (DE)
Title: Kieferimplantat und Suprastruktur für zahnmedizinische Zwecke zur Halterung eines Zahnersatzes am menschlichen Kiefer
Inventor: LAUX ROBERT
IPC: A61K6/04
Filed: 1996-03-11
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kieferimplantat
und Suprastruktur für zahnmedizinische
Zwecke zur Halterung eines Zahnersatzes am menschlichen Kiefer,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Kieferimplantat (1) und Suprastruktur
(2) eine Dichtscheibe (3) aus Feingold eingebracht ist.
Patent DE-19618979-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Korrektur von aufgrund von Handvibrationen verursachten Bildvibrationen in einer Videokamera
Inventor: HWANG JUNG-HYUN
IPC: H04N5/21
Filed: 1996-05-10
Granted: 2006-11-30
Abstract: Vorrichtung
zur Korrektur von aufgrund von Handvibrationen verursachten Bildvibrationen
in einer Videokamera unter Verwendung eines elektrooptischen Effektes
mit:  einem Bewegungsdetektor (23) zum Erfassen von horizontalen
und vertikalen Bewegungsvektoren des vibrierenden Bildes;  einer
"elektrisches Feld"-Ansteuervorrichtung (22) die die horizontalen
und vertikalen Bewegungsvektoren vom Bewegungsdetektor (23) empfängt und
entsprechend der horizontalen und vertikalen Bewegungen horizontale
und vertikale Brechungsindex-Steuerspannungen erzeugt;  einer
Vibrationskorrekturvorrichtung (21), die die vertikalen und horizontalen
Brechungsindex-Steuerspannungen von der elektrischen Feld-Ansteuervorrichtung
(22) empfängt und
einen Brechungsindex eines Mediums unter Verwendung eines elektrooptischen
Effektes derart steuert, daß die
Richtung des eingehenden optischen Bildsignals eingestellt wird
und man ein eingestelltes optisches Bildsignal erhält; und  einer
Ladungsverschiebevorrichtung (24) zum Umwandeln der eingestellten
optischen Bildsignale in elektrische Signale,  wobei die Vibrationskorrekturvorrichtung
(21) aufweist:  transparente Elektroden (31);  ein Kristall
(32), das zwischen den transparenten Elektroden (31) liegt und ein
Medium mit elektrooptischen Effekt aufweist;   eine Vertikalbewegungs-Korrekturleitung
(35) zum...
Patent DE-19637001-B4 (DE)
Title: Sensorikeinheit
Inventor: KREMMLING BURKHARD
IPC: B60W10/10
Filed: 1996-09-12
Granted: 2011-06-16
Abstract: Sensorikeinheit (150) zur Gangpositionserkennung in einem Getriebe (4) in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs (1) zur Durchführung eines automatisierten Gangwechsels mit einer Aktoreinheit (13), mit einem bewegbaren Mittel (152) und einem raumfest angeordneten Mittel (151), wobei das bewegbare Mittel (152) einen Geber umfasst und das raumfest angeordnete Mittel (151) die relative Position des bewegbaren Mittel (152) in Bezug auf das raumfest Mittel (151) detektiert, und wobei die Sensorikeinheit (150) an/in der Aktoreinheit (13) angeordnet ist und eine Bewegung eines Elementes des Getriebes (4) direkt oder indirekt bei einem Wähl- und/oder Schaltvorgang detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweidimensionale Auflösung der Sensorikeinheit (121) durch eine flächige oder räumliche Anordnung von im wesentlichen eindimensional wirkenden Sensoren (500a, b, c, d) durchgeführt wird.
Patent DE-19650136-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschloß o. dgl. mit Freilauf
Inventor: SPINDLER JOERG
IPC: E05B81/00
Filed: 1996-12-03
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschloß für eine von außen, vorzugsweise über einen
Schließzylinder
abschließbare
Tür oder
Klappe eines Kraftfahrzeugs,  mit einer Schloßmechanik,
die u. a. aufweist einen Betätigungshebel
(1), ein den Betätigungshebel
(1) bewegendes Kraftangriffselement (4) und ein vom Schließzylinder
aus bewegtes Zwischenelement (5),  wobei das Kraftangriffselement
(4) und das Zwischenelement (5) als Zahnräder mit Zahnkränzen (6,
7) ausgeführt sind,
die miteinander getrieblich gekuppelt sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Zahnkranz
eines der Zahnräder
eine Lücke
(8) aufweist und so das Zwischenelement (5) bei Erreichen dieser Lücke (8)
im Leerlauf weiter gedreht werden kann, ohne daß sich das Kraftangriffselement
(4) weiter mitbewegt.
Patent DE-19651540-B4 (DE)
Title: FMCW-Radargerät zur Erfassung der Entfernung und der relativen Geschwindigkeit
Inventor: FUJITA AKIHISA
IPC: G01S13/87
Filed: 1996-12-11
Granted: 2012-12-13
Abstract: FMCW-Radargerät zum Erlangen wenigstens der Entfernung oder der relativen Geschwindigkeit eines Ziels auf der Grundlage einer reflektierten Welle einer Radarwelle als Sendesignal; mit: einer Sendeeinrichtung (12), welche das Sendesignal erzeugt, wobei das Sendesignal eine modulierte Frequenz aufweist, die entsprechend einem Dreieckswellenmodulationssignal variabel ist, und einen ansteigenden Abschnitt und einen abfallenden Abschnitt aufweist, in dem die Frequenz jeweils ansteigt bzw. abfällt; einer Mehrzahl von Empfangseinrichtungen (14, 16), welche die von dem Ziel reflektierte Radarwelle empfangen und Empfangssignale erzeugen und welche durch Mischen der Empfangssignale mit dem Sendesignal Schwebungssignale erzeugen; einer Analyseeinrichtung (28), welche für die Mehrzahl von Empfangseinrichtungen eine Fouriertransformation der Schwebungssignale ausführt; einer Frequenzerfassungseinrichtung (26, 150), welche die Spitzen eines auf der Grundlage der Fouriertransformation der Schwebungssignale gebildeten Frequenzspektrums als Spitzenfrequenzkomponenten erfaßt, wobei das Erfassen der Spitzenfrequenzkomponenten sowohl in dem ansteigenden Abschnitt als auch in dem abfallenden Abschnitt durchgeführt wird; einer Zielerfassungseinrichtung (26, 190), welche...
Patent DE-19718582-B4 (DE)
Title: Katheterventil
Inventor: STAEUBLI HUGO
IPC: A61M39/26
Filed: 1997-05-05
Granted: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung mit einem Katheterventil mit einem Schließmechanismus und einer Kupplungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anschlusspartie (10) entgegengesetzt zum Anschlussende (7) an den Katheter (5) am Ventil (1) angeordnet ist, dass die am Ventil (1) anschließbare Kupplungsvorrichtung (3) vorgesehen ist zum wieder lösbaren Verbinden einer weiteren Schlauchverbindung (23, 25, 27) an das Ventil (1), die Anschlusspartie (10) eine am Ventilkörper (9) wenigstens teilweise ringförmige Schulterpartie aufweist und wobei die Kupplungsvorrichtung (3) ein zangen- und/oder klauenartig ausgebildetes Organ (15) umfasst, welches Organ die Schulterpartie federnd hintergreift und welches mit hand- und/oder fingerbetätigbaren, zusammentreibbaren Angreifpartien (19) versehen ist, um die Zangen und/oder Klauen (17) zum Lösen der Verbindung auseinanderzutreiben, wobei das Ventil einen Schließmechanismus (36, 37) aufweist, welcher, unbetätigt, das Ventil verschließt.
Patent DE-19736254-B4 (DE)
Title: Adaptives Modellregelungsverfahren zum Reduzieren von Geräuschen während des Spursuchvorgangs
Inventor: KIM GWAN-IL
IPC: G11B23/00
Filed: 1997-08-20
Granted: 2010-04-01
Abstract: Modellregelungsverfahren zum Erzeugen eines ersten adaptiven Modells, das einer Stromanweisung für eine Servoregelung eines Festplattenlaufwerks für die Spurensuche adaptiv folgt, wobei das erste adaptive Modell ein Ausgangssignal mit linearer Steigung aufweist,  gekennzeichnet durch  die folgenden Schritte:  Erzeugen des ersten adaptiven Ausgangssignals in einem Servoregelungs-Verzögerungsintervall und Entfernen eines Hochfrequenzanteils aus dem ersten adaptiven Signal, um ein zweites adaptives Signal entsprechend zu einem zweiten adaptiven Modell nach folgender Formel zu erzeugen:  mit  J: Betätigungselementträgheit,  K T : Drehmomentkoeffizient,  A rml : Armlänge,  V max : maximale Geschwindigkeit des Motors,  I max : maximaler Strom, der dem Motor zugeführt wird,  Δt: Servoabtastintervall,  ΔV: Geschwindigkeitsanweisung(n) – Geschwindigkeitsanweisung(n – 1).
Patent DE-19740184-B4 (DE)
Title: Ofen
Inventor: SCHEIBLHOFER PETER
IPC: F24B5/02
Filed: 1997-09-12
Granted: 2005-06-30
Abstract: Ofen,
der einen den Ofenraum umgebenden Ofenmantel und darin eine Feuerstelle
aufweist, und bei dem ein zum Kamin führender Rauchgasabzug vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuerstelle (2) im Ofenraum
(8) unter Vermeidung eines Heizzuges frei angeordnet ist, und für den Abzug
der Rauchgase aus dem Ofenraum ein Rauchgasabzug (3, 12, 16) vorgesehen
ist, der ein oder mehrere Abzugsöffnungen
(9, 13, 14) aufweist, und dass die Feuerstelle durch einen Feuerraum
(7) gebildet ist, der wenigstens eine in den Ofenraum führende Öffnung zur
Abgabe der Rauchgase und Brenngase in den Ofenraum (8) aufweist.
Patent DE-19806582-B4 (DE)
Title: Schlepper
Inventor: ECKERSLEY PAUL JOHN
IPC: B62D29/00
Filed: 1998-02-17
Granted: 2011-07-07
Abstract: Elektrisch angetriebener Industrieschlepper, wobei der Schlepper eine mehrteilige tragende Struktur aufweist, wobei ein Basisteil (1) der tragenden Struktur tragende Elemente aus Metall aufweist und mindestens ein Aufsatzteil (4, 5) der tragenden Struktur tragende Elemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Aufsatzteil (4; 5) vollständig aus Kunststoff besteht und als selbsttragender Kunststoffhohlkörper mit innerhalb der Begrenzungswände abgeschlossenen Hohlräumen ausgebildet ist, wobei der Kunststoffhohlkörper derart geformt ist, daß er im Schleuderverfahren herstellbar ist.
Patent DE-19846755-B4 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung für eine Waschanlage
Inventor: NISHIKAWA MAKOTO
IPC: B60S1/48
Filed: 1998-10-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: Pumpenvorrichtung
für eine
Waschanlage, mit einer Waschanlagenpumpe (12) die einen Antriebsabschnitt
(12A) und einen Pumpenabschnitt (12B) aufweist, wobei der Pumpenabschnitt
(12B) von dem Antriebsabschnitt (12A) angetrieben ist, sowie die
Waschanlagenpumpe (12) mittels einer Durchführungsdichtung (60) an einem
Tank (56) montiert ist, wobei die Waschanlagenpumpe (12) ein Belüftungsloch
(66) aufweist, welches in einem Zustand ausgebildet ist, in dem
die Waschanlagenpumpe (12) an dem Tank (56) befestigt ist und welches
mit einer Belüftungsöffnung (44)
des Antriebsabschnitts (12A) in Verbindung steht, wobei das Innere
des Antriebsabschnitts (12A) über
die Belüftungsöffnung (44)
und das Belüftungsloch
(66) zu der Atmosphäre
hin geöffnet
ist.
Patent DE-19860313-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Charakterisierung von Wirkstoffen gegen Pflanzen-Pathogene
Inventor: FELSENSTEIN FRIEDRICH
IPC: C12Q1/6837
Filed: 1998-12-24
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Erkennung und/oder Charakterisierung der antipflanzenpathogenen
Wirksamkeit von Agenzien, wobei das Verfahren die Schritte in beliebiger
Reihenfolge umfasst, dass pflanzliche Strukturen mit einem Pathogen
und mit einem auf anti-pflanzenpathogene Wirksamkeit zu prüfenden Agens
behandelt werden, und wobei  die Erkennung und/oder die Charakterisierung
der Wirksamkeit des Agens anhand der Veränderung der Expressionsstärke der
Gene auf der Ebene der RNA erfolgt, indem das Verfahren die Schritte
umfasst, dass  a) eine Genbank oder ein DNA-Array mit Gensequenzen angelegt
wird, deren Expression sich bei Infektion von Pflanzen mit Pathogenen ändert,  b)
pflanzliche Strukturen mit dem auf anti-pflanzenpathogene Wirksamkeit
zu prüfenden
Agens sowie mit dem Pathogen behandelt werden,  c) die RNA des
Behandlungsansatzes von Schritt b) isoliert wird,  d) eine Hybridisierungssonde
zu der RNA von Schritt c) hergestellt wird,  e) die in Schritt
a) erhaltenen Gensequenzen mit der Sonde von Schritt d) und/oder
mit der RNA aus Schritt...
Patent DE-19900161-B4 (DE)
Title: Endoskopischer Abflußkanülenhalter
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/015
Filed: 1999-01-05
Granted: 2012-06-28
Abstract: Ein endoskopischer Abflußkanülenhalter zum Einführen in einen Instrumenteneinführkanal (71) eines Endoskops (70) hat eine Einführführung (10) und eine Befestigungseinheit (11). Die Einführführung (10) ist an der Außenseite des Einlasses des Instrumenteneinführkanals (71) so angeordnet, daß mindestens ein Ende eines Schiebers (4) oder ein Ende eines Führungsdrahtes (1) geführt wird. Die Befestigungseinheit (11) befestigt mindestens ein Ende des Schiebers (4) oder ein Ende des Führungsdrahtes (1) an der Einführführung (10).
Patent DE-19900798-B4 (DE)
Title: Kreissäge mit einer Bewegungsverhinderungseinrichtung
Inventor: SASAKI KATSUHIKO
IPC: B27B5/16
Filed: 1999-01-12
Granted: 2007-04-26
Abstract: Kreissäge, enthaltend:  einen
Tisch (3; 59) zum Anordnen eines Werkstücks darauf;  eine Sägeeinheit
(10; 57) mit einem daran angebrachten kreisförmigen Sägeblatt (10a);  eine Trageinrichtung
(6, 9; 51) zum Tragen der Sägeeinheit auf
dem Tisch derart, daß die
Sägeeinheit
relativ zu dem Tisch (3; 59) beweglich ist; und  eine Verriegelungseinrichtung
mit einem Verriegelungsbauteil (25; 41; 75), das zwischen einer
ersten Stellung und einer zweiten Stellung beweglich ist, wobei
das Verriegelungsbauteil in der ersten Stellung zulässt, dass
die Sägeeinheit
in Vorwärts-
und Rückwärtsrichtung
relativ zu dem Tisch (3; 59) verschiebbar ist und in der zweiten
Stellung verhindert, daß die
Sägeeinheit
während
des Schneidvorgangs in eine der Richtungen vorwärts und rückwärts relativ zu dem Tisch (3;
59) verschiebbar ist, und  die Trageinrichtung (6, 9; 51) die
Sägeeinheit
(10; 57) auf dem Tisch (3; 59) derart trägt, dass die Sägeeinheit
auch in senkrechter Richtung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass...
Patent DE-19933375-B4 (DE)
Title: Holzbearbeitungsmaschine mit einer Vorschubvorrichtung
Inventor: MARTIN MAX
IPC: B27C5/06
Filed: 1999-07-20
Granted: 2007-11-22
Abstract: Bearbeitungsmaschine,
insbesondere Tischfräsmaschine
für Holz-
oder Kunststoffbearbeitung, bestehend aus einem Werkzeugtisch, auf.
welchem das Werkstück
aufliegt, und einem Bearbeitungswerkzeug für das Werkstück, sowie
einer Vorschubvorrichtung für
das Werkstück,
welche das Werkstück
an das Bearbeitungswerkzeug fördert,
wobei die Vorschubvorrichtung an einem Galgen über dem Werkzeugtisch angeordnet
ist und in der Bearbeitungsstellung des Werkstückes in Bezug auf seine Lage
einstellbar und der Galgen (1) um ein Gelenk (2) verschwenkbar ist,
um aus der Bearbeitungsstellung wegschwenkbar zu sein, wobei an
dem Gelenk eine Arretierungsposition angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrastposition
des Galgens (1) an dem Gelenk (2) in Bearbeitungsstellung vorhanden
ist und der Galgen (1) mechanische und/oder elektronische Einrichtungen
zur Speicherung der einge stellten Parameter in Bezug auf die Lage
des Galgens zum System vor dem Verschwenken aufweist, die derart
ausgebildet sind, daß der
Galgen in der eingerasteten Position die gleiche Lage im Bezug auf
das Werkstück
hat wie vor dem Wegschwenken.
Patent DE-19933473-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer horizontalen mittleren Strömungsgeschwindigkeit eines Flusses
Inventor: CHANG HAK SOO
IPC: G01F1/00
Filed: 1999-07-16
Granted: 2004-09-30
Abstract: Ein Verfahren zum Messen einer horizontalen mittleren Strömungsgeschwindigkeit in einer Vielzahl von Tiefen unter Verwendung eines Ultraschallstrahls, um die Durchflußrate eines Flusses zu erhalten, umfaßt die Schritte: Aussenden von kontinuierlichen Ultraschallstrahlen entlang eines ausgewählten freien Querschnitts zum Messen der Durchflußrate von einem Rand eines Flusses und Messen eines Bewegungsabstands von gepaarten Ultraschall-Empfangswandlern ((3¶1¶)¶i¶, (3¶2¶)¶i¶), die in einem Abstand (L) voneinander entfernt sind, bis die Ausgangsspannungen der gepaarten Ultraschall-Empfangswandler ((3¶1¶)¶i¶, (3¶2¶)¶i¶) einander gleich werden, und dann Messen einer horizontalen mittleren Strömungsgeschwindigkeit, wobei die gepaarten Ultraschall-Empfangswandler ((3¶1¶)¶i¶, (3¶2¶)¶i¶) mit Differenzverstärkern (4) elektrisch verbunden sind, um die Position in einem Moment zu messen, in dem ihre Ausgangsspannungsdifferenzen Null werden, und die weiteren Schritte des Testens und Korrigierens einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-19939513-B4 (DE)
Title: Mehrschichtverbundplatten mit Hohlkugelzwischenlage und Verfahren zur Herstellung von Mehrschichtverbundplatten
Inventor: GERICK ARNDT
IPC: E04C2/292
Filed: 1999-08-20
Granted: 2005-07-21
Abstract: Die Erfindung beinhaltet Mehrschichtverbundplatten sowie ein Verfahren zur Herstellung von Mehrschichtverbundplatten, welche aus zwei äußeren Metall- oder Kunststofftafeln als Deckel- und Bodenplatte besteht, die mit einer variabel gestalteten Zwischenlage aus miteinander verschweißten oder versinterten oder verklebten Kugeln aufgebaut ist. DOLLAR A Die im verklebten Verbund verbleibenden Hohlräume sind vollständig oder partiell durch den Kleber ausgeschäumt. Durch die thermische Behandlung wird der Kleber vollständig oder teilweise ausgehärtet. Im Falle des teilweise ausgehärteten Klebers wird erst nach einem Umformvorgang der Mehrschichtverbundplatte der Kleber durch eine weitere thermische Behandlung vollständig ausgehärtet.
Patent AU-2013100062-B4 (AU)
Title: Coupling element
Inventor: SEARLE PHILIP MALLINDINE
IPC: F16G15/06
Filed: 2013-01-23
Granted: 2013-05-23
Abstract: A coupling element comprising a generally U-shaped support member (10), a locking pin (11), and a tether (12) arranged to connect the pin to the support member is disclosed, the pin capable of engaging an aperture in each of the arms of the support member, such that the pin can be detachably mounted between the arms and close the opening in the support member, wherein the tether is arranged for attachment to the pin by a separate first attachment means (13) and to the support member by a second attachment means (14), the first attachment means comprising a swivel member pivotally mounted on an exterior surface of the locking pin and capable of pivoting about a rotational axis of the pin, the swivel member being arranged to permit the pin to be rotated into position between the arms of the support member.
Patent AU-2014100959-B4 (AU)
Title: Transaction interface with translator
Inventor: ALLAN JAKE EDWARD
IPC: G06Q40/02
Filed: 2014-08-22
Granted: 2014-11-13
Abstract: TRANSACTION INTERFACE WITH TRANSLATOR Abstract Disclosed herein are a method for presenting a transaction interface in relation to a financial transaction, comprising the steps of: displaying a transaction interface to a user; receiving a numerical input value in a first field of said transaction interface; processing the numerical input value; and displaying the transaction interface to the user with a validation cue based on said processed numerical input value, wherein said validation cue includes a translated word amount corresponding to said numerical input value.
Patent AU-2017100222-B4 (AU)
Title: Building Structure
Inventor: MCUTCHEN PETER JAMES STIRLING
IPC: E04H6/00
Filed: 2017-02-24
Granted: 2017-08-17
Abstract: Abstract The invention relates to a beam for defining a floor structure, the beam comprising a body having upper and lower faces and first and second sides, the upper and lower faces being spaced apart from each other a particular distance defining the depth of the beam, and a plurality of passages extending longitudinally along the beam, the plurality of passages being arranged in a spaced apart relationship with respect to each other. The inventions also relates to a floor structurer comprising first and second beams as describe before. Fig 16a
Patent DE-102004009837-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: BORK TILMANN
IPC: F15B15/28
Filed: 2004-02-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Klemmvorrichtung
zur Zusammenwirkung mit einem fluidtechnischen Aktor (11), mit fluidtechnisch
betätigbaren,
an einem Basisteil der Klemmvorrichtung (12) beweglich gelagerten
Klemmmitteln (34) zum Klemmen und Halten eines Aktorglieds (22)
des Aktors (11), wobei die Klemmmittel (34) zwischen einer Freigabeposition,
bei der das Aktorglied (22) beweglich ist, und einer Klemmposition
verlagerbar sind, bei der die Klemmmittel (34) das Aktorglied (22)
klemmend halten, und mit einer Positionssensoranordnung (41) zur
Positionsermittlung der Klemmmittel (34), so dass der Aktor (11)
in Abhängigkeit von
mindestens einem durch die Positionssensoranordnung (41) erzeugten
Positionssignal betätigbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionssensoranordnung (41) zur
Ermittlung eines Verschleißes
der Klemmmittel (34) ausgestaltet ist.