baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105684-U1 (DE)
Title: Analysevorrichtung zum Analysieren einer Gasprobe
IPC: G01N21/3504
Filed: 2015-10-26
Abstract: Analysevorrichtung (10) zum Analysieren einer Gasprobe, mit einer die Gasprobe aufnehmenden Konzentrationsmessstrecke (32), einem Lichtsender (18) zum Aussenden von Lichtsignalen in die Konzentrationsmessstrecke (32), einem Detektor (22) zum Detektieren von aus der Konzentrationsmessstrecke (32) austretenden Lichtsignalen, einer Auswerteeinheit (26), welche dazu ausgelegt ist, auf der Grundlage der Intensität der detektierten Lichtsignale und der Länge der Konzentrationsmessstrecke (32) die Konzentration zumindest eines in der Gasprobe vorhandenen Stoffes zu ermitteln, und einer Messeinrichtung (28), welche dazu ausgelegt ist, die Länge des Lichtlaufwegs der ausgesendeten und detektierten Lichtsignale optisch unter Verwendung des Lichtsenders (18) zu ermitteln, wobei die Auswerteeinheit (26) dazu ausgelegt ist, auf der Grundlage der ermittelten Länge des Lichtlaufwegs die Länge der Konzentrationsmessstrecke (32) zu ermitteln.
Patent DE-202015105778-U1 (DE)
Title: Ladenhalter
IPC: E05C17/52
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ladenhalter (15) zum bedarfsweisen Arretieren eines Tür- oder Fensterladens (11) an einem ortsfesten Wandabschnitt mit einem Befestigungsabschnitt (20) zum direkten oder indirekten Befestigen des Ladenhalters (15) an dem Wandabschnitt und einem Halteabschnitt (21) zum Hintergreifen des Tür- oder Fensterladens (11) bezüglich einer im montierten Zustand des Ladenhalters (15) von dem Wandabschnitt weg weisenden Auswärtsrichtung (A), gekennzeichnet durch einen Sicherungsabschnitt (30), der zum Hintergreifen eines Vorsprungs (43) des Tür- oder Fensterladens (11) bezüglich einer im montierten Zustand des Ladenhalters (15) nach oben weisenden Heberichtung (H) ausgebildet ist.
Patent DE-202015105939-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung von Fahrzeugbildgebern
IPC: B60R1/12
Filed: 2015-11-06
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1) für Fahrzeuge (26), einschließlich solcher mit Arbeitsgerätschaften (28), beispielsweise für die Landwirtschaft, mit mindestens einem die Fahrzeug-Außenumgebung abbildenden Bildgeber (2), beispielsweise Kamera, der mit einer Schnittstelle (4), beispielsweise umfassend einen Bildschirm (5) oder sonstiger Monitor, gekoppelt ist, welche durch einen Fahrer (30) lesbar im oder am Fahrzeug (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildgeber (2) eingangsseitig mit mindestens einem nach vorbestimmtem Muster arbeitenden Signalgeber (16) in Wirkungsverbindung steht, der zur ständigen Beeinflussung des Bildgebers (2) über die Schnittstelle (4) für den Fahrer (30) wahrnehmbar und/oder auslesbar ausgebildet ist, wobei der Signalgeber (16) in oder am Fahrzeug und/oder in oder an der Arbeitsgerätschaft angeordnet ist.
Patent DE-202015106015-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenmodul und Leuchte mit mindestens einem Leuchtdiodenmodul
IPC: F21V21/04
Filed: 2015-11-09
Abstract: Leuchtdiodenmodul (1), umfassend – ein Gehäuse (2), das eine Lichtaustrittsöffnung aufweist, – Mittel zur Anbringung des Gehäuses (2) in oder an einer Leuchte (100), – eine erste Gruppe von Leuchtdioden (3), die innerhalb des Gehäuses (2) untergebracht sind, wobei die Leuchtdioden (3) der ersten Gruppe während des Betriebs Licht emittieren, welches durch die Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses (2) hindurchtreten kann, – eine zweite Gruppe von Leuchtdioden (5), die an einer Außenseite des Gehäuses (2) angebracht sind, wobei die Leuchtdioden (5) der zweiten Gruppe während des Betriebs Licht in seitlicher Richtung quer zur Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses emittieren, sowie – eine Schaltungsanordnung (7), die innerhalb des Gehäuses (2) untergebracht ist und elektrisch an die Leuchtdioden (3) der ersten Gruppe und an die Leuchtdioden (5) der zweiten Gruppe angeschlossen ist, wobei die Schaltungsanordnung (7) dazu eingerichtet ist, den Betrieb der Gruppen von Leuchtdioden (3, 5) in einer Anzahl unterschiedlicher, selektiv auswählbarer Leuchtbetriebsarten zu steuern.
Patent DE-202015106984-U1 (DE)
Title: Nutzentrennwerkzeug für eine Trennvorrichtung
IPC: B26D7/18
Filed: 2015-12-22
Abstract: Nutzentrennwerkzeug (100) für eine Trennvorrichtung (1000) zur Trennung von aus einem Bogen (500) ausgestanzten Nutzen (510, 520, 530), welche über Haltepunkte (580) mit einem Bogenabfallgitter (505) verbunden sind, umfassend: – ein Niederhaltesystem, welches zur Fixierung des Bogenabfallgitters (505) während eines Trennvorgangs vorgesehen ist; und – mehrere Trennstifte (110), welche zur Trennung der Nutzen (510, 520, 530) vom Bogenabfallgitter (505) vorgesehen sind, wobei die Trennstifte (110) derart angeordnet sind, dass sie bei einem Trennvorgang die Nutzen (510, 520, 530) in unmittelbarer Nähe ihrer Haltepunkte (580) berühren.
Patent DE-202016000393-U1 (DE)
Title: Wasserwaage mit zusätzlicher batterierloser optischer Ausrichtungsindikation
IPC: G01C9/20
Filed: 2016-01-21
Abstract: Optische Anzeige der Ausrichtung der Libelle(n) einer Wasserwaage durch eine Lichtquelle durch Farbwechsel oder andere visuelle Indikation (z. B. Blinken).
Patent DE-202016002812-U1 (DE)
Title: Orale Zusammensetzungen umfassend pulverförmige Pflanzenextrakte
IPC: A61K36/185
Filed: 2016-05-02
Abstract: Trockene fließfähige Zusammensetzung umfassend Granulatpartikel, wobei die Granulatpartikel umfassen (a) einen pulverförmigen Pflanzenextrakt, (b) eine Trägermischung umfassend eine wasserlösliche Substanz, die ausgewählt ist aus einem Zucker und/oder Zuckeralkohol, und ein trennendes Agens in einem Gewichtsverhältnis von 1:1 oder höher und wahlweise (c) ein Netzmittel.
Patent DE-202016004299-U1 (DE)
Title: Schaltschrankleuchte
IPC: F21V21/00
Filed: 2016-07-09
Abstract: Schaltschrankleuchte, umfassend ein Gehäuse mit Befestigungsvorrichtungen zur Herstellung einer Verbindung zu einem Schaltschrank und einem mit dem Gehäuse zumindest zweiseitig eingefassten LED-Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse durch ein im Wesentlichen U-förmiges Strangpressprofil (1) gebildet ist, welches nach innen hin angeformte Nuten (3, 4, 5, 6) zum Einschieben von elektrotechnischen Komponenten und/oder Gehäuseelementen in Längsrichtung sowie nach innen und außen hin angeformte Schraubkanäle (5, 8, 18) aufweist.
Patent DE-202016004433-U1 (DE)
Title: Dachzelt mit Hartschale und Vorzelt am Heck
IPC: E04H15/06
Filed: 2016-07-16
Abstract: Dachzelt mit Hartschale und ein Vorzelt am Heck des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Dachzeltschale (1) über vier Armen (4) gelenkig am Boden befestigt ist und sich in einer Schwenkbewegung nach hinten und oben kraftunterstütz durch Federn öffnen lässt. Die Befestigung ist so gestaltet, dass sich je Arm (4) ein Gelenk (8) oben und ein Gelenk (8) unten befindet.
Patent DE-202016101301-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V17/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Spot-Leuchte, mit einem Lampenschirm (1) und einem Streuelement (2), und mit zumindest einer LED (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Streuelement (2) als in den Lampenschirm (1) eingesetzter und die LED (3) abdeckender Streueinsatz (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202016101847-U1 (DE)
Title: Verbundplatte, Verbundbaustein und Verwendung
IPC: A63H33/08
Filed: 2016-04-07
Abstract: Verbundplatte (VV, V, VP), mit mindestens vier Aussparungen (A1 bis A8, A1b bis A8b), die in mindestens zwei Zeilen und mindestens zwei Spalten gemäß einem Flächenraster ausgerichtet sind, wobei mindestens eine oder alle der Aussparungen (A1 bis A8, A1b bis A8b) eine von einer Kreisform abweichende Form in einem Querschnitt haben, der im Winkel von 90 Winkelgrad zu einer Längsachse der jeweiligen Aussparung (A1 bis A8, A1b bis A8b) liegt.
Patent DE-202016103960-U1 (DE)
Title: Markiervorrichtung zum Anzeichnen einer Schneidlinie
IPC: E01C23/01
Filed: 2016-07-21
Abstract: Markiervorrichtung zum Anzeichnen einer Schneidlinie in einem parallelen Abstand um einen Schachtrahmen (30) eines Schachts für Reparaturarbeiten,  wobei  die Markiervorrichtung (1) V-förmig ausgebildet ist und einen Markierungsschenkel (2) und einen Führungsschenkel (3) hat,  der Markierungsschenkel (2) an seinem oberen Ende (5) eine Lagerung (4) zum verschwenkbaren Lagern des Führungsschenkels (3) aufweist und an seinem unteren Ende (13) einen im Wesentlichen sich quer zum Markierungsschenkel (2) erstreckenden Markiersteg (14) hat, der eine Halterung (15) für ein Markierungsmittel (16) aufweist,  der Führungsschenkel (3) im Wesentlichen L-förmig ist, wobei am kurzen L-Führungsschenkel (7) eine Radrolle (12) drehbar befestigt ist, die dazu ausgebildet ist, an einem Absatz (31) des Schachtrahmens (30) geführt zu werden und abzurollen, und wobei das freie Ende des langen L-Führungsschenkels (8) an der Lagerung (4) des Markierungsschenkels (2) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202016106076-U1 (DE)
Title: Schwerkraft-Hydraulikvorrichtung
IPC: F03G3/02
Filed: 2016-10-21
Abstract: Schwerkraft-Hydraulikvorrichtung (1) zur energetischen Nutzung der Schwerkraft von mit der Schwerkraft-Hydraulikvorrichtung (1) gekoppelten, beweglich angeordneten Massen (M1, M2), wobei die Schwerkraft-Hydraulikvorrichtung (1) eine um eine Drehachse (D) um 360° drehbar gelagerte Anordnung (11) aufweist, sowie wenigstens zwei Mantelrohren (30, 31), die bezüglich dem Drehpunkt mittig an der drehbar gelagerten Anordnung (11) befestigt sind und die jeweils endseitig mit einem Hydraulikzylinder (20) verbunden sind, wobei in den Mantelrohren (30, 31) je eine Schwerstange (40, 41) in Radialrichtung (R) hin- und her beweglich gelagert ist und endseitig bewegungswirksam mit jeweils einem Zylinderkolben (21) eines der Hydraulikzylinder (20) verbunden ist und eine im geschlossenen Strömungssystem (50) vorhandene Hydraulikflüssigkeit (51) über Verbindungsrohre (53) des Strömungssystems (50) jeweils von den an dem einen Ende der Mantelrohre (30, 31) angeordneten Hydraulikzylinder (20) zu den jeweils am gegenüberliegenden anderen Ende der Mantelrohre (30, 31) angeordneten Hydraulikzylinder (20) durch Betätigen der Hydraulikzylinder um den Zylinderhub (L) mittels der Schwerkraft der Schwerstangen (40, 41) befördert wird.
Patent DE-202017005091-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz von Bauteilen im Wasser vor Auskolkungsgefahren
IPC: E02D31/10
Filed: 2017-09-30
Abstract: Biomechanische Einrichtung zum Schutz von Bauwerken im Wasserbau, wie Monopile im Offshor-Bereich, Ständerwerken von Bohrinseln, Brückenpfeilern oder Hafenanlagen vor Auskolkungsgefahren in Form einer flächendeckenden, das Bauteil umschließenden bzw. abschirmenden Abdeckung, die aus einzelnen Flächenelementen zusammengesetzt ist, gekennzeichnet dadurch, dass in der Oberfläche der Flächenelemente seegrasähnliche flexible Halme mit oder ohne bandartige Blattspreiten eingesetzt sind, die unter Einfluss des strömenden Mediums einen das Bauteil umschließenden bzw. abschirmenden flächendeckenden Teppich bilden.
Patent DE-202018000063-U1 (DE)
Title: Wärmeleitfähiger Fliesen- uns Steinklebstoff
IPC: C04B22/04
Filed: 2018-01-05
Abstract: Metall in Fliesen- und Steinklebstoff beigemischt, um die Wärmeleitfähigkeit zu verbessern ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Metall (2) in das Fliesen- und Steinklebstoff (1) eingemischt wird
Patent DE-202018001770-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F24B13/04
Filed: 2018-04-09
Abstract: Heizgerät (1) zum Beheizen von Räumen und zur Erzeugung von Warmwasser, durch Verbrennen von Holz-Pellets, bestehend aus einem Pellet-Behälter (2), der über eine Fördereinrichtung (3) mit einem Brenner (4) zur thermischen Zersetzung der Holz-Pellets verbunden ist, mit einer Düse (4b) zur Verbrennung des Holzgases, angeordnet in einem Brennraum (5) mit Sichtglasscheibe (5a), wobei die heißen Verbrennungsgase vom Brennraum durch mindestens ein Enthitzerrohr (7) mit Wärmeübertrager zu einem Abgas-Sauggebläse (8) geleitet werden, ausgestattet mit einer Regeleinrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die wesentlichen Komponenten kompakt ausgeführt und nebeneinander in einer Ebene angeordnet und in einem flachen vorzugsweise wandhängenden Gehäuse untergebracht sind.
Patent DE-202018006306-U1 (DE)
Title: Kompakte Zerstäubungsvorrichtung und Zerstäubungsanordnung, die eine solche Vorrichtung umfasst
IPC: B05B17/06
Filed: 2018-03-20
Abstract: Zerstäubungsvorrichtung (I), die geeignet ist, einen Tröpfchennebel (BR) einer Flüssigkeit ausgehend von einer Flüssigkeit (L) zu erzeugen, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:- einen Behälter (60) zum Aufnehmen der Flüssigkeit,- ein piezoelektrisches Element (30), das geeignet ist, akustische Wellen in die Flüssigkeit (L) zu senden,- eine Zerstäubungskammer (20), die umfassto Mittel (82) zum Einlassen von Luft in diese Kammer,o Mittel zum Erzeugen des Tröpfchennebels (J),o Mittel (21) zum Nebeldiffundieren aus der Vorrichtung (1), wobei die größte Höhe (H1) der Vorrichtung kleiner ist als 100 mm, bevorzugt kleiner als 50 mm und noch bevorzugter kleiner als 10 mm.
Patent DE-202018101381-U1 (DE)
Title: Holographisches Brillenglas
IPC: G02C7/02
Filed: 2018-03-12
Abstract: Holographisches Brillenglas, umfassend eine Linse (1), dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale optische Fixierungszone der Linse (1) eine Freifokussierungslinse (5) ist, wobei die Peripherie der Linse (1) eine Lichtpfadführungszone (2) ist, und wobei in einem Bereich innerhalb von 16 mm von dem optischen Zentrum die Freifokussierungslinse (5) eine freie Fokussierung durchführt, und wobei ein sich von dem optischen Zentrum um 4,5 mm zum Außenrand der Linse bewegender Bereich als Fernlicht-Fokussierungszone (6) definiert wird, und wobei ein sich von 4,5 mm zu 11,5 mm bewegender Bereich als Mittellicht-Fokussierungszone (3) definiert wird, und wobei ein sich von 11,5 mm zu 16 mm bewegender Bereich als Abblendlicht-Fokussierungszone (7) definiert wird, und wobei ein sich von 16 mm zum äußersten Rand der Linse von 38 mm bewegender Bereich als Lichtpfadführungszone (2) definiert wird.
Patent DE-202018102004-U1 (DE)
Title: Anlage zur Ernte von maritimer Fauna und / oder Flora
IPC: A01K75/00
Filed: 2018-04-12
Abstract: Anlage (10) zur Ernte von maritimer sich im Wasser frei bewegender Fauna und/oder Flora (42), umfassend mindestens eine Auftriebsvorrichtung (11) und eine Auffangeinrichtung (20), wobei die Auftriebsvorrichtung (11) einen Schwimmkörper (12) aufweist, an dem zumindest ein flexibles Netz (22) angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil des jeweiligen Netzes (22) durch Schläuche gebildet ist, die Düsen (44) aufweisen, wobei die Düsen (44) und ein durch die Schläuche gebildetes Schlauchsystem (38) mit einer Gaseinspeisevorrichtung (18) verbunden sind, über die Gas in das Schlauchsystem (38) einbringbar ist, wobei das Gas über die Düsen (44) des Schlauchsystems (38) austritt, um über die austretenden Gasblasen die sich frei bewegende maritime Fauna und/oder Flora (42) in einem Wirkbereich (32) der Auftriebsvorrichtung (11) an die Wasseroberfläche zu treiben, wobei die auf der Wasseroberfläche treibende maritime Fauna und/oder Flora (42) mittels der Auffangeinrichtung (20) aus dem Wasser bewegbar ist.
Patent DE-202018103608-U1 (DE)
Title: Leuchte für Außenfach
IPC: B60Q1/26
Filed: 2018-06-25
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen Handgriff, der in Bezug auf eine Fahrzeugverschlussplatte zwischen einem aktiven Modus und einem Verstaumodus bewegbar ist; undeine Beleuchtungsquelle, die in den Handgriff integriert ist, wobei die Beleuchtungsquelle den Handgriff im aktiven Modus beleuchtet und eine zu der Fahrzeugverschlussplatte gehörende Ladefläche im Verstaumodus, in dem die Verschlussplatte offen ist, beleuchtet.
Patent DE-202018103737-U1 (DE)
Title: Stütze zum Stapeln von Paletten und Stapelvorrichtung mit Stützen
IPC: B65D19/40
Filed: 2018-06-29
Abstract: Stütze (10) zum Stapeln einer zweiten Palette (1') auf einer ersten Palette (1), die mit einem Aufsatzrahmen (5) versehen ist, aufweisend eine Aufnahme (11) zum Aufsetzen einer Ecke der zweiten Palette (1'), dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (10) zwei Säulen (12, 13) aufweist, die mit jeweils einem Ende an der Aufnahme (11) befestigt sind und die beabstandet voneinander und parallel zueinander verlaufen und an einem der Aufnahme gegenüber liegenden Ende über mindestens eine Länge, die einer Höhe des Aufsatzrahmens entspricht, unverbunden sind.
Patent DE-202018104622-U1 (DE)
Title: Verpackte Materialbahn
IPC: B65D83/08
Filed: 2018-08-10
Abstract: Verpackte Materialbahn (1) für Bauanwendungen, insbesondere für Dach- und Wandanwendungen, z. B. verpackte First-Rolle, bestehend aus zumindest einem quaderförmigen Transport- und Spenderkarton (2) und einer in dem Transport- und Spenderkarton (2) angeordneten und als Materialbahnrolle (3) aufgerollten Materialbahn (1),wobei der Transport- und Spenderkarton (2) mit Boden (4), verschließbarem Deckel (5) und vier Seitenwänden (6, 7) aus zumindest einem gefalteten Kartonzuschnitt (8) besteht,wobei eine Seitenwand (6) einen parallel zu der Rollenachse (9) der Materialbahnrolle (3) orientierten und mit vorgegebenem Abstand (A) oberhalb des Bodens (4) angeordneten Entnahmeschlitz (10) aufweist, durch den die Materialbahn (1) zur Entnahme herausziehbar und von der Materialbahnrolle (3) abwickelbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bahnanfang der Materialbahn bzw. Materialbahnrolle (3), welcher im Transport- und Lieferzustand innerhalb des Kartons angeordnet ist, eine Ausziehhilfe (11) befestigt ist, die im Transport- und Lieferzustand aus dem Entnahmeschlitz (10) herausgeführt und an der Außenseite des Kartons (2), vorzugsweise an der Außenseite der Seitenwand (6) befestigt ist.
Patent DE-202018107023-U1 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug mit linear bewegbaren Führungselementen
IPC: F16C29/04
Filed: 2018-12-10
Abstract: Ein Spritzgießwerkzeug (1), das eine erste Formhälfte mit mindestens einem Buchsenabschnitt (6) und eine zweite Formhälfte mit mindestens einem Steckabschnitt aufweist, wobei der mindestens eine Steckabschnitt in den mindestens einen Buchsenabschnitt (6) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzgießwerkzeug (1) mindestens zwei unabhängig voneinander linear bewegbare Führungselemente (9) mit jeweils mindestens zwei Wälzkörpern aufweist, durch die der mindestens eine Steckabschnitt mit dem mindestens einen Buchsenabschnitt (6) in linearer Führungsrichtung spielfrei wälzgelagert zusammengeführt werden kann.
Patent DE-202019004335-U1 (DE)
Title: lsolierung und Gefälleausbildung von Attika`s am Flachdach
IPC: E04D13/18
Filed: 2019-10-21
Abstract: Druckbelastbare, am Markt verfügbare Dämmstoff Platten mit einer Druckbelastbarkeit von mindestens 70 kPa. werden den Anforderungen entsprechend aufbereitet.
 Die Länge der Dämmstoff Platten bleibt unverändert.
 In der Breite werden die Platten zu Dämmstreifen (1) zugeschnitten.
 Die Breite ergibt sich aus dem Konstruktions-Detail der Attika.
 Dann erfolgt an den Dämmstreifen ein Gefälleschnitt über die Breite, entsprechend dem vorgegebenem Attika - Gefälle.(10)
 Nach dem Gefälleschnitt haben diese Streifen unterschiedliche Dicken. Die Dämmstreifen werden den Dachrand (2) entlang gelegt. Die dickere Seite fassadenseitig (1a), die dünnere Seite dachinnenseitig (1b). Entlang dem Dachrand werden die Dämmstreifen, stumpf gestoßen.
 Auf diese Dämmstreifen Reihe werden den Dachrand entlang Attikabohlen (5) gelegt. Durch den Gefällschnitt an den Dämmstreifen, liegen die Attikabohlen im geforderten Gefälle zur Dachinnenseite.
 Um diese Konstruktion zu befestigen werden durch die Attikabohlen Löcher (6) gebohrt.
 Diese Löcher werden durch die Dämmstreifen (7) fortgesetzt und dann in den Dachrand (8) gebohrt.
 In Durchsteckmontage werden die geeigneten Befestigungsmittel (9) in den Dachrand fixiert und damit die Dämmstreifen und die Attikabohle aufeinandergepresst und am Dachrand befestigt.
 Die Art und Menge und Position der Befestigungsmittel (9) ist unterschiedlich, und wird durch statische Berechnung ermittelt.
Patent DE-202019005963-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-10-11
Abstract: Gabelstapler zur Fahrt auf einem Untergrund (38), mit wenigstens einer Anbaueinrichtung und/oder Aufnahmeeinrichtung (28) für Transportgut, wobei an dem Gabelstapler wenigstens eine Reinigungseinrichtung (36) für den Untergrund (38) fern der Anbaueinrichtung und/oder Aufnahmeeinrichtung (28) für Transportgut angeordnet ist, welche eine Kehreinrichtung und/oder eine Saugeinrichtung (40) zum nassen und trockenen Saugen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (36) zumindest im Wesentlichen in den Gabelstapler integriert ist.
Patent DE-202019103181-U1 (DE)
Title: Freistehende Gabionensäule
IPC: E04C3/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Gabionensäule (10), deren Aufstellfläche im Verhältnis zur Bauhöhe kleiner und lotrecht aufstellbar ist umfassend mindestens einen Gitterkorb (15) bestehend aus einem verzinken oder unverzinkten Metall mit polygonalen Querschnitt und die mit einem Füllmaterial befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in Einbaulage lotrechtes Tragsystem (11) zentral innerhalb des Gitterkorbes (15) der Gabionensäule (10) angeordnet ist.
Patent DE-202019104190-U1 (DE)
Title: Erfassungskoffer
IPC: G06F1/26
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein Koffer (10) mit einem Laptopcomputer (13), wenigstens einem mit dem Laptopcomputer (13) zur Datenübertragung verbundenen Peripheriegerät (14, 15, 16) sowie einem Netzteil (17) zur Spannungsversorgung des Laptopcomputers (13) und des wenigstens einen Peripheriegerätes (14, 15, 16), wobei das Netzteil (17) wenigstens einen ersten Versorgungseingan für eine Netzspannungsversorgung, einen zweiten Versorgungseingang für eine Kfz-Spannungsversorgung sowie eine wiederaufladbare Batterie (18) und wenigstens jeweils einen den jeweiligen Versorgungseingängen und der wiederaufladbaren Batterie (18) zugeordneten Eingangsspannungskonverter (19, 20, 21) umfasst, wobei die wenigstens drei Eingangsspannungskonverter (19, 20, 21) ausgebildet sind, eine für die wenigstens drei Eingangsspannungskonverter (19, 20, 21) einheitliche erste Zwischengleichspannung (27) zu erzeugen.
Patent DE-202019104469-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von Teigwaren in einer Siedebackanlage
IPC: A47J37/12
Filed: 2019-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Wenden (1) einer in einem Behältnis (2) befindlichen Teigware, die das Behältnis (2) durch eine Hubvorrichtung (5) verschwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (5) eine Wendeeinrichtung (8) aufweist, die sich entlang einer Kurvenbahn bewegt.
Patent DE-202020000381-U1 (DE)
Title: Hundespielzeug geflochten klein
IPC: A01K13/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Hundespielzeug geflochten klein dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei Strängen Fleece und einem Strang Langhaarplüsch oder Fellimitat dreifach geflochten wird.
Patent DE-202020004139-U1 (DE)
Title: Konische Steckverbindung im Holzmöbelbau
IPC: F16B12/44
Filed: 2020-10-01
Abstract: Steckverbindung für Holzmöbelteile, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass das Stabende eines Holzmöbelteiles (3), wie z.B. ein Stuhlbein, welches mit seinem passenden Möbelgegenstück, z.B. einem Stuhlrahmen, verbunden werden soll, schwach konisch geformt ist und das Möbelgegenstück (1) ein zu dem Stabende passendes schwach konisch ausgelassenes Loch (2) aufweist, so dass bei Einbringen des Stabendes in das Loch des Gegenstückes die beiden Möbelteile sich verkeilen und dadurch eine stabile und feste Verbindung der beiden Möbelteile hergestellt wird.
Patent DE-202020004819-U1 (DE)
Title: Vorrichtung um Funktionsstörungen in elektrotechnischen Anlagen zu verhindern
IPC: H05K7/00
Filed: 2020-11-15
Abstract: Schutzanspruch, alle elektrisch betriebenen Geräte mit einer Spannung über 50 V AC und DC sollen einen niederohmigen Schutzleiter erhalten.