baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016015107-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems zur Vermeidung von Täuschungen durch Dritte
Inventor: FRICK HENRY ROGER
IPC: G01S13/86
Filed: 2016-12-20
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems zur Vermeidung von Täuschungen durch Dritte, wobei eine Verbindung (24, 25, 26) zwischen mindestens einem Peilempfänger (21, 22, 23) und einem Suchradar (20) bereitgestellt wird, wobei von dem Suchradar (20) mehrere Pulse mit unterschiedlichen Codes gesendet und/oder mit unterschiedlichen Signalformen gesendet werden, wobei die Peilempfänger (21, 22, 23) und/oder das Suchradar (20) an einem Ziel gestreute Pulse empfangen, wobei überprüft wird, ob diese Empfangspulse an einem Ziel gestreut sind und damit ein Nutzsignal bilden oder durch Täuschsignale (11, 12) gebildet sind, wobei mittels des mindestens einen Peilempfängers (21, 22, 23) und/oder des Suchradars (20) Empfangsrichtungen der Empfangspulse bestimmt wird, wobei überprüft wird, ob die Empfangsrichtungen einem gemeinsamen Zielgebiet (33, 35) zugeordnet werden können und somit ein Nutzsignal bilden oder keinem gemeinsamen Zielgebiet zugeordnet sind und somit ein Täuschsignal (11, 12) bilden.
Patent DE-102016202443-B3 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Gradientenverstärker und Verfahren zur Kompensation von Nichtlinearitäten einer Verstärker-Endstufe
Inventor: LENZ HELMUT
IPC: H03F3/20
Filed: 2016-02-17
Granted: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung gibt eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines Stroms (IL) für eine induktive Last (L) an. Die Anordnung weist auf: – eine geschaltete Endstufe (PST), die ausgebildet ist, aus einer Versorgungsspannung den Strom (IL) zu erzeugen, – eine Modulatoreinrichtung (MOD_PWM), die ausgebildet ist, die Versorgungsspannung (UPST) der Endstufe (PST) in Abhängigkeit eines Modulatoreingangssignals der Modulatoreinrichtung (MOD_PWM) zu modulieren, – einer Strommesseinrichtung (CM), die ausgebildet ist, den Istwert (AV) des Stroms (IL) zu ermitteln, – einer Reglereinrichtung (RE), die ausgebildet ist, in Abhängigkeit eines vorgebbaren Sollwerts (NV) des Stroms (IL) und des Istwerts (AV) des Stroms (IL) ein Reglersignal (UR) zu erzeugen, – eine Kompensationseinrichtung (NLC), die ausgebildet ist, aus dem Sollwert (NV) des Stroms (IL) mindestens ein nichtlineares Kompensationssteuersignal (UK) zu erzeugen, das Nichtlinearitäten der Endstufe (PST) voraussteuernd kompensiert, und – einen Summierer (SUM), der ausgebildet ist, aus dem Reglersignal (UR) und dem mindestens eine Kompensationssteuersignal (UK) additiv das Modulatoreingangssignal zu erzeugen. Ein Gradientenverstärker mit einer derartigen Schaltungsanordnung und ein zugehöriges Verfahren werden ebenfalls angegeben. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass infolge der nichtlinearen Voraussteuerung sowohl die Form der Stromimpulse als auch deren zeitliche Verzögerung (gradient delay) nahezu unabhängig von der Amplitude konstant gehalten werden können. Der Schaltungs- und Kostenaufwand ist dabei gering im Vergleich zu der erreichbaren Verbesserung.
Patent DE-102016207998-B3 (DE)
Title: MAS-Stator eines NMR-Probenkopfes mit optimierter Mikrowelleneinstrahlung
Inventor: PUREA ARMIN
IPC: G01R33/30
Filed: 2016-05-10
Granted: 2017-09-21
Abstract: Ein MAS-Stator (1) eines NMR-Probenkopfes mit Zuführung von Mikrowellenstrahlung durch eine Öffnung in einem Spulenklotz (2) in das Probenvolumen (4), wobei eine Mikrowellenlinse (6) vorgesehen ist, wobei der MAS-Rotor (3) von einer solenoidförmigen HF-Spule (5) umgeben ist, und wobei auf der Innenseite des MAS-Stators ein Mikrowellenspiegel (8a) vorhanden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrowellenlinse in der Öffnung des Spulenklotzes auf der Probenvolumen-zugewandten Seite derart angeordnet und ausgebildet ist, dass die Zylinderachse des MAS-Rotors im Brennpunkt der Mikrowellenlinse liegt, dass die HF-Spule eine aus beabstandeten Windungen aufgebaute einlagige Solenoidspule ist, aufgrund deren Windungsdrahtdicke d und Windungsabstand D die Mikrowellenstrahlung zu mindestens 80% transmittiert wird, wobei das Verhältnis d:D ≤ 0,5 und das Verhältnis von D zur Wellenlänge der Mikrowellenstrahlung im Vakuum > 0,5 ist, dass der Mikrowellenspiegel auf oder in der dem Mikrowellenleiter (9) gegenüberliegenden Innenwand des MAS-Stators angeordnet, zylindrisch und konkav aufgebaut ist, und dass der Mikrowellenspiegel die vom Probenvolumen auftreffende Mikrowellenstrahlung auf die Mittelachse des MAS-Rotors fokussiert. Damit wird die Einstrahleffizienz (= magnetische Feldstärke pro eingestrahlter Leistungseinheit) im MAS-Rotor am Ort der Probe in einem bei der DNP-Technik für die Anregung der Elektronenspins typischen Frequenzbereich (200–600 GHz) erheblich verbessert.
Patent DE-102016213210-B3 (DE)
Title: Montagevorrichtung und Verfahren zum Fixieren einer Motor-Spindel-Einheit beim Montieren einer Kopfstütze
Inventor: GRIMPS SIEGFRIED
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-07-20
Granted: 2017-04-27
Abstract: Es wird eine Montagevorrichtung (1) zum Fixieren einer Motor-Spindel-Einheit während eines Verbindens einer Kopfstütze eines Fahrzeugs mit einer durch die Motor-Spindel-Einheit antreibbaren Vertikalbewegungseinheit angegeben. Die Montagevorrichtung (1) weist einen Grundkörper (2) und eine mit dem Grundkörper (2) verbundene Magnetvorrichtung (3) zum Befestigen an einem Lehnenrahmen eines Fahrzeugsitzes auf. Der Grundkörper (2) weist einen Vorsprung (4) auf, der für ein formschlüssiges Verbinden des Grundkörpers (2) mit einer Aussparung in einem Lehnenrahmen eines Fahrzeugsitzes ausgebildet ist. Weiterhin weist der Grundkörper (2) eine Aufnahme (5) zum Stützen zumindest eines Teilkörpers einer Motor-Spindel-Einheit auf. Des Weiteren werden eine Verwendung einer Montagevorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Fixieren einer Motor-Spindel-Einheit während eines Verbindens einer Kopfstütze eines Fahrzeugs mit einer durch die Motor-Spindel-Einheit antreibbaren Vertikalbewegungseinheit angegeben.
Patent DE-102016217740-B3 (DE)
Title: Haltestangenvorrichtung zur Befestigung an der Decke eines Fahrzeugs
Inventor: KEHL TOBIAS
IPC: B60N3/02
Filed: 2016-09-16
Granted: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltestangenvorrichtung (1) für ein Fahrzeug des öffentlichen Personenverkehrs, welche ein Fußkreuz (2) zur Befestigung an einer Decke (3) des Schienenfahrzeugs und ein dem Fußkreuz (2) gegenüberliegendes freies Ende (4) aufweist.
Patent DE-102017104151-B3 (DE)
Title: Anschlagmodul zum positionsgenauen Anhalten eines Gegenstands
Inventor: STAUCH STEFAN
IPC: F15B15/22
Filed: 2017-02-28
Granted: 2018-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anschlagmodul (24) zum positionsgenauen Anhalten eines Gegenstands (20), der auf einer Transportstrecke (12) mit einer definierten Transportrichtung (19) bewegt wird, mit einem Anschlagglied (28), welches zum Anhalten eines Gegenstands (20) in eine Transportebene (30) hinein und zur Freigabe des Gegenstands (20) aus der Transportebene (30) heraus bewegbar ist; mit einer fluidischen Dämpfungseinrichtung (32), welche dazu ausgebildet ist, das Anschlagglied (28) bei einer Arbeitsbewegung während des Anhaltens des Gegenstands (20) aus einer Ausgangstellung der Dämpfungseinrichtung (32) in eine Endstellung der Dämpfungseinrichtung (32) gedämpft zu bewegen, wobei die Dämpfungseinrichtung (32) eine erste Kolben-Zylinder-Anordnung mit einem innerhalb eines Dämpfungszylinders (36) beweglichen Dämpfungskolben (38) aufweist; mit einem fluidisch betätigten Aktor (34), der dazu ausgebildet ist, das Anschlagglied (28) wahlweise per Ausfahrbewegung in die Transportebene (30) hinein oder per Einfahrbewegung aus der Transportebene heraus zu bewegen, wobei der Aktor (34) eine zweite Kolben-Zylinder-Anordnung mit einem innerhalb eines Stellzylinders (42) beweglichen Stellkolben (44) aufweist; und mit einer Rückstelleinrichtung, welche eine in den Dämpfungszylinder (36) mündende Druckleitung (52) aufweist, um die Dämpfungseinrichtung (32) mithilfe eines durch diese Druckleitung (52) hindurchgeführten, druckbeaufschlagten Fluids von der Endstellung zurück in die Ausgangsstellung zu bringen; wobei im Inneren des Stellkolbens (44) eine kanalartige Durchtrittsöffnung (56) vorgesehen ist, welche einen ersten Teilabschnitt (54) der Druckleitung (52) bildet.
Patent DE-102017111334-B3 (DE)
Title: Boxensystem
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: B65D21/032
Filed: 2017-05-24
Granted: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Boxensystem (1) mit vier Seitenwänden (4, 10), einer Bodenplatte (3) und einem Deckel (5) für den Warentransport, wobei über eine nicht bewegbare Scharniergeometrie (8) die einzelnen Elemente über einen Vollstab (6) verbunden sind, wobei das Boxensystem (1) aus fünf rechteckigen Kunststoffelementen, und zwar der Bodenplatte (3), zwei kurze Seitenteile (4), zwei lange Seitenteile (10), optional mit einem Deckel (5) und zum Verbinden der Elemente aus acht verschieden langen extrudierten und abgelängten Vollstäben (6), wobei die Bodenplatte (3) eine rechteckige Form aufweist, welche mit einem umlaufenden T-Rippenrahmen (11) als Stabilisationsträger stirnseitig die nicht beweglichen Scharnierhülsen (8) aufnimmt, wobei auf der Bodenplatte (3) Längsrippen und an der Unterseite Stabilisierungshülsen (12) integriert sind, welche bei dem Zusammenfügen zweier Boden ebenfalls mit einem Vollstab bestückt werden.
Patent DE-102018207386-B3 (DE)
Title: Verfahren und Bilderzeugungssystem zur Erzeugung eines Anzeigebildes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ENDRESS WOLFGANG
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-05-14
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erzeugung eines Anzeigebildes mit mehreren farbigen Bildern von verschiedenen separaten elektronischen Kameramodulen (7, 8, 13) auf einer elektronischen Anzeigeeinheit mittels eines elektronischen Bilderzeugungssystems für ein Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens zwei separaten elektronischen Kameramodulen (7, 8, 13) zur Aufnahme von farbigen Bildern, einer Verarbeitungseinheit (11) und einer elektronischen Anzeigeeinheit (12), wobei die Kameramodule (7, 8, 13) mittels von außen einstellbarer Parameter steuerbar sind. Um ein harmonisiertes Gesamtbild auf der Anzeigeeinheit zu erreichen, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass Bildinhalte der von verschiedenen Kameramodulen (7, 8, 13) aufgenommenen Bilder und/oder die bei der Aufnahme der Bildinhalte angewendeten Parameter durch die Verarbeitungseinheit erfasst und miteinander verglichen werden und ein oder mehrere Parameter eines oder mehrerer Kameramodule in Abhängigkeit vom Ergebnis des Vergleichs durch die Verarbeitungseinheit (11) eingestellt werden.
Patent DE-102019118121-B3 (DE)
Title: Achssystem und Funktionselement
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B60G7/02
Filed: 2019-07-04
Granted: 2020-12-10
Abstract: Betrifft ein Achssystem mit einem Funktionselement, insbesondere zum Einsatz im Fahrwerk eines Nutzfahrzeuges, welches sich entlang einer zentral durch das Funktionselement verlaufenden Rohrachse erstreckt und einen sich entlang dieser Rohrachse erstreckenden Hohlraum aufweist, wobei das Funktionselement an seiner bezogen auf die Rohrachse äußeren Seite einen Aufnahmebereich aufweist, wobei der Aufnahmebereich zumindest eine erste Stützfläche und zumindest eine zweite Stützfläche aufweist, welche sich jeweils im Wesentlichen quer zur Rohrachse erstrecken und voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Stützflächen ausgelegt sind, ein Lenkerelement zumindest gegen Verlagerungen parallel zur Rohrachse relativ zum Funktionselement abzustützen.
Patent DE-102021124176-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: BRECHTER MICHAEL
IPC: H01M8/04492
Filed: 2021-09-20
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem Brennstoffzellenstapel (3), mit einem Verdichter (18) zur Kathodengasversorgung und mit einer stromab des Verdichters (18) sowie stromauf des Brennstoffzellenstapels (3) angeordneten, ein Regelventil (7) aufweisenden Bypassleitung (6), umfassend die Schritte:a) Durchführung einer Messung zur Erkennung, ob ein Austrag von flüssigem Wasser aus einem Kathodenkanal des Brennstoffzellenstapels (3) erforderlich ist,b) Erhöhung des Luftmassenstroms durch den Verdichter (18) und Aufteilung des Luftmassenstromes in einen Stapel-Luftmassenstrom (21) und einen Bypass- Luftmassenstrom durch Öffnen des Regelventils (7) derart, dass der Stapel-Luftmassenstrom (21) konstant bleibt gegenüber der Größe vor der Erhöhung,c) Aufprägung einer Pulsation (22) auf den Stapel-Luftmassenstrom (21) durch wiederholtes Öffnen und Schließen des Regelventils (7) in der Bypassleitung (6),d) Reduzierung des Luftmassenstromes auf den für den gegebenenBetriebspunkt erforderlichen Wert.Die Erfindung betrifft außerdem eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) und ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-3745192-B4 (DE)
Title: Applicator for liq., paste, or powder - has scraper in two parts inside container bottle of different diameters and with extension on first part lower end
Inventor: GUERET JEAN-LOUIS
IPC: A45D34/04
Filed: 1987-09-14
Granted: 2007-01-11
Abstract: The liq. paste, or powder prod. is held in a flask (1) with a screw top (2), onto which is screwed the cover (3). The underside of the cover has a shaped applicator tip (4) which reaches into the material via a shaped hole (13) topped by a drainage chamber (12) to remove surplus material. The applicator passes through a scraper in two parts (10,11) of different dias., with an extension on the first part (10) lower end. In the latter is formed a bore (13) with a spiral surface, while a second bore (13) forms a coaxial extension of the first one.
Patent DE-3941711-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Schließfolge von zweiflügeligen Türen
Inventor: FEUCHT FRITZ
IPC: E05F17/00
Filed: 1989-12-18
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung der Schließfolge
von zweiflügeligen
Türen,  mit
einem unterschlagenden Standflügel
und einem überschlagenden
Gangflügel,
die jeweils mit Türantrieben
zusammenwirken,  wobei der Gangflügel mit einer Blockiereinrichtung
zusammenwirkt, die in Abhängigkeit
von der Stellung des Standflügels
mit Hilfe eines Übertragungsglieds
steuerbar ist, das mit seinem seinen Ende mit der Blockiereinrichtung
und mit seinem anderen Ende mit einem vom Standflügel oder
einem verbundenen Teil betätigten
Stellglied zusammenwirkt, und  wobei die Blockiereinrichtung
im Bereich des Schließergehäuses des
Gangflügel-Türantriebs
angeordnet ist, und  wobei zur Blockierung des Gangflügels ein
Sperrventil in das Hydrauliksystem des Türantriebs des Gangflügels geschaltet
ist, welches über
den Türantrieb
des Standflügels gesteuert
wird, und  wobei das Stellglied im Bereich des Schließergehäuses des
Standflügel-Türantriebs angeordnet ist und
mit einem angetriebenen Bauteil des Standflügel-Türantriebs zusammenwirkt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Gangflügel (3) mit einem elektrohydraulischen Türantrieb
(13) mit hydraulischer Kolben-Zylinder-Einheit (18) verbunden ist,
dessen Antriebsaggregat einen...
Patent DE-3942644-B4 (DE)
Title: Antibakteriell zahnbelagverhinderndes und zahnsteinverhinderndes Mundpflegemittel
Inventor: GAFFAR ABDUL
IPC: A61K8/34
Filed: 1989-12-22
Granted: 2007-09-06
Abstract: Mundpflegemittel
mit einem Gehalt an  a) einem oral annehmbaren Träger,  b)
einer wirksam zahnsteinverhindernden Menge von etwa 0,1 bis 3 Gew.%
mindestens eines linearen, molekular dehydratisierten Polyphosphatsalzes
als zahnsteinverhinderndes Mittel,  c) einer wirksam zahnbelagverhindernden
Menge aus einem im Wesentlichen wasserunlöslichen, nicht-kationischen
antibakteriellen Mittel und  d) bis zu etwa 4 Gew.% eines antibakteriellen
Verstärkungs-Aktivators,
welcher mindestens einen funktionellen Rest enthält, der die Zurverfügungstellung
von Bakterizid zu den oralen Oberflächen erhöht und mindestens einen organischen
Rest enthält,
der dessen Retention an den oralen Oberflächen erhöht, wobei das Gewichtsverhältnis von
antibakteriellem Verstärkungs-Aktivator
zu den Polyphosphat-Ionen in einem Bereich von 1,6:1 bis etwa 2,7:1 liegt.
Patent DE-4113915-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung gegen Verlust der Ablenkung bei Projektionsfernsehgeräten
Inventor: NORMAN MARVIN NEIL
IPC: H04N9/31
Filed: 1991-04-29
Granted: 2005-03-17
Abstract: Ein
Video-Display-Gerät,
welches umfaßteine
Kathodenstrahlröhre
(10; 11; 12) mit einer Kathodenelektrode (RD; GD; BD), einer Steuergitterelektrode (G1)
und einer Hochspannungselektrode (ULTOR); eine Quelle einer Hochspannung
(U), die mit der Hochspannungselektrode der Kathodenstrahlröhre verbunden
ist, zum Erzeugen eines Strahlstroms (i BEAM), der in der Kathodenelektrode
fließt;
Mittel (122) zum Erzeugen eines horizontalen Ablenkstromes in einer
horizontalen Ablenkwicklung; Mittel (13) zum Erzeugen eines vertikalen
Ablenkstromes in einer vertikalen Ablenkwicklung; mit den Mitteln (122)
zum Erzeugen eines horizontalen Ablenkstromes verbundene Mittel
(42) zum Erzeugen eines ersten Signals (HOR), welches das Vorhandensein
eines normalen Zustandes in dem horizontalen Ablenkstrom anzeigt
und einen fehlerhaften Zustand des horizontalen Ablenkstromes anzeigt,
wenn ein fehlerhafter Zustand in dem horizontalen Ablenkstrom auftritt;
und mit den Mitteln (13) zum Erzeugen eines vertikalen Ablenkstromes
verbundene Mittel (CV; RS) zum Erzeugen eines zweiten Signals (VERT),
welches das Vorhandensein eines normalen Zustandes in dem vertikalen
Ablenkstrom anzeigt und eine fehlerhaften Zustand des vertikalen...
Patent DE-10017689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festsetzen eines Tür- oder Fensterflügels
IPC: E05C17/44
Filed: 2000-04-08
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zum Festsetzen eines einseitig angelenkten Tür- oder Fensterflügels, mit
einer Befestigungsplatte zur Befestigung an einer Fläche des Tür- oder
Fensterflügels,
einem an der Befestigungsplatte geführten Festsetzelement, welches
zwischen zwei Positionen hin- und
herbewegbar ist, einem Betätigungselementes
zur Betätigung
des Festsetzelementes und einem Verrast- und Löseelement zur reibschlüssigen Festsetzung
sowie zum Lösen
des Festsetzelementes in einer unteren, den Tür- oder Fensterflügel festsetzenden
Position, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (1)
einteilig ausgebildet ist und dass die Befestigungsplatte (1) mit einem
Gehäuse
(21) verbindbar ist, welches Gehäuse
(21) die Befestigungsplatte (1) mit dem daran geführten Festsetzelement
zumindest annähernd
vollständig
abdeckt, so dass lediglich ein Druckstück (15), ein Klemmstück (18)
sowie ein freies Ende des Festsetzelementes aus dem Gehäuse (21)
hervortreten.
Patent DE-10035105-B4 (DE)
Title: Fahrzeughaubenvorrichtung
Inventor: SASAKI SAKAE
IPC: B62D25/12
Filed: 2000-07-19
Granted: 2007-08-02
Abstract: Fahrzeughaubenvorrichtung
(10), welche dann, wenn ein Fahrzeug (11) mit einem Hindernis (32)
kollidiert, einen hinteren Endabschnitt einer an einem vorderen
Bereich des Fahrzeugs (11) vorgesehenen Haube (13) um einen vorbestimmten
Betrag anhebt und bewirkt, daß ein
Haubenhaltemechanismus (20) die Position des angehobenen hinteren
Endabschnitts hält,
und welche eine Bewegung des angehobenen hinteren Endabschnitts zur
Rückseite
des Fahrzeugs (11) hin begrenzt,  wobei der Haubenhaltemechanismus
(20) eine zusammenklappbare Verbindung (70) umfaßt, welche sich nach Maßgabe einer
Bewegung der Haube (13) in Richtung nach oben und nach unten streckt
oder zusammenklappt, und eine Hilfsverbindung (80) umfaßt, welche
die Bewegung der zusammenklappbaren Verbindung (70) zur Rückseite des
Fahrzeugs (11) hin begrenzt;  wobei die zusammenklappbare Verbindung
(70) ein unteres Verbindungsglied (73) umfaßt, welches mit einem Ende an
einer an einem Körper
(14) des Fahrzeugs (11) angebrachten Klammer (71) drehbar befestigt
ist, ein oberes Verbindungsglied (75) umfaßt, welches an einem Ende an der
Haube...
Patent DE-10042926-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial
Inventor: ASHIDA TETSUYA
IPC: B41M5/52
Filed: 2000-08-31
Granted: 2004-08-26
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial, umfassend einen Polyolefinharz-beschichteten Papierträger und mindestens eine tintenaufnehmende Schicht, die pyrogene Kieselsäure enthält und auf dem Träger bereitgestellt ist, worin eine Oberfläche des Trägers, auf dem die tintenaufnehmende Schicht bereitgestellt ist, einer Behandlung zu einer leicht rauhen Oberfläche unterzogen wurde, so dass der Spiegelglanz bei 75° gemäss JIS P 8142 30 % bis weniger als 70 % beträgt.
Patent DE-10047309-B4 (DE)
Title: Handsteuervorrichtung
Inventor: FRIDRICH EGBERT
IPC: G06F3/033
Filed: 2000-09-25
Granted: 2006-03-09
Abstract: Handsteuervorrichtung
zur Erzeugung eines Steuersignals X über die Bewegung eines Fingers
(1) einer Hand, unabhängig
von einer primären
Bewegung der Hand, mit einer am Finger (1) anbringbaren und abnehmbaren
Betätigungsorganfixierung
(2), die über
ein biegeschlaffes Bewegungsmittel (3) mit einem Signalgeber (5)
verbunden ist,  wobei der Signalgeber (5) einen der Zugrichtung
des biegeschlaffen Bewegungsmittels (3) kontinuierlich entgegenwirkenden
Kraftspeicher (13) aufweist, und  wobei unter Zug des biegeschlaffen
Bewegungsmittels (3), der durch die Bewegung des Fingers (1) ausgelöst wird, ausgehend
von einer Neutralstellung (12) des Signalgebers (5) mindestens ein
Steuersignal X in einem Signalintervall X min ,
X max  am Signalgeber (5) mit einer durch
die Gegenwirkung des Kraftspeichers (13) erzielten stetig verlaufenden
Signalgröße anliegt,
das im Signalgeber (5) über
einen Signalgrößentransformer
(17) an ein Signalübertragungsglied
(7) weitergegeben wird,  und das Signalübertragungsglied (7) die im
Signalinterval X min , X max  erfassten
Steuersignale X oder davon abgeleitete Steuersignale X' an ein Stellorgan
(8) überträgt.
Patent DE-10054590-B4 (DE)
Title: Automobile fuel pump has 2 concentric feed chambers for feeding fuel to engine and to suction pump simultaneously
Inventor: ECK KARL
IPC: F02M37/02
Filed: 2000-11-03
Granted: 2006-03-16
Abstract: The fuel pump has a rotary pump wheel provided with paddle blades defining a number of chambers, cooperating with channels provided by the pump housing, for providing 2 concentric feed chambers (21,22), for feeding fuel from an inlet channel (18) to an outlet channel (19) leading to the engine and to a second outlet channel (20) leading to a suction pump.
Patent DE-10057522-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silanen
Inventor: KLEIN STEPHAN
IPC: C01B33/04
Filed: 2000-11-21
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Verbindungen der Formel  (H) x Si(Cl) y  (I), wobei x
für 2,
3 oder 4 und  y für
0, 1 oder 2 steht und  x + y = 4 ist,  durch Disproportionierung
eines Hydrochlorsilans der Formel  (H) a Si(Cl) b  (II), wobei
a für 1,
2 oder 3 und  b für
1, 2 oder 3 steht und  a + b = 4 und  b > y ist,  oder einer Mischung dieser
Hydrochlorsilane in Gegenwart eines Katalysators, dadurch gekennzeichnet,
dass der Katalysator in Form monodisperser, kugelförmiger Katalysatorpartikel
eingesetzt wird.
Patent DE-10085086-B4 (DE)
Title: Medizinisches Diagnose-Ultraschallsystem und -verfahren mit automatisch ausgelösten Intervallen
Inventor: GARDNER EDWARD A
IPC: A61B8/06
Filed: 2000-09-28
Granted: 2012-06-21
Abstract: Medizinisches Diagnose-Ultraschallsystem mit einer Auslösung für die Bestimmung der Perfusion in einem Körper, wobei das System umfasst:  einen Periodischsignalerzeuger (12),  eine Auslöseeinrichtung (14), die auf den Periodischsignalerzeuger anspricht und betrieben werden kann, um Auslösesignale auszugeben,  einen Sender (18) zum Ausstrahlen von Impulsen in Reaktion auf die Auslösesignale, und  eine Benutzerschnittstelle (16), die betrieben werden kann, um eine Auslöseeingabe zu empfangen und um eine Vorprogrammierung von ersten und zweiten vorbestimmten Intervallen zu empfangen, wobei sich das zweite vorbestimmte Intervall von dem ersten vorbestimten Intervall unterscheidet, wobei die Auslöseeinrichtung (14) automatisch in Reaktion auf eine während einer Bilderfassungssitzung empfangen Auslöseeingabe von dem ersten vorbestimmten Intervall zwischen Auslösesignalen zu dem zweiten vorbestimmten Intervall wechselt.