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Patent DE-3101236-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Herstellung trockengepreßter Formlinge aus trockener und rieselfähiger Formmasse
IPC: B28B3/02
Filed: 1981-01-16
Granted: 1984-12-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung trockengepreßter Formlinge aus im wesentlichen trockener rieselfähiger keramischer, metallischer oder kohlehaltiger Formmasse in einer ein- oder mehrteiligen Form, wird vorgeschlagen, daß durch die Formwand im Formhohlraum ein Unterdruck erzeugt und mittels der dabei entstehenden Druckdifferenz durch eine Einschließöffnung unter Druck z.B. Atmosphärendruck stehende Formmasse unter gleichzeitiger Fluidisierung in den Formhohlraum eingeschossen und darin unter Entlüftung vorverdichtet wird, und daß daraufhin die pneumatisch vorverdichtete Formmasse zu einem Formling mit gewünschter Enddichte verpreßt wird.
Patent DE-3132569-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Gießen von Stahlblöcken
IPC: B22D7/00
Filed: 1981-08-18
Granted: 1983-11-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Gießen von Stahl, insbesondere Stahlblöcken für die anschließende Herstellung von Vorbrammen, Knüppeln, Blechen usw. in einem sich anschließenden Walzvorgang. Dabei wird eine flüssige Stahlmenge in eine metallische Gießform gegossen. Die Gießform ist von einem Mantel aus thermisch isolierendem Material umhüllt. Nach dem Wärmeausgleich werden die aufgrund der Isolierung noch heißen (über 1000 ° heißen) Stahlblöcke mit eigener Wärme ausgewalzt. Erfindungsgemäß werden für die Gießformen relativ dünnwandige Kokillen benutzt, deren Maße so auf die Erstarrungswärme der einzugießenden, flüssigen Stahlmenge abgestimmt ist, daß sich Gießform und eingegossene Stahlmenge nach dem Guß auf einer Temperatur von vorzugsweise oberhalb 1100 ° C, jedoch unterhalb der Liquidustemperatur der Gießform befinden.
Patent DE-3133037-C2 (DE)
Title: Temperaturgesteuertes Ventil
IPC: F16K31/00
Filed: 1981-08-21
Granted: 1983-10-27
Abstract: Das temperaturgesteuerte Ventil umfaßt ein Ventilelement, das aus einem magnetisch weichen, amorphen Metall besteht und in einem Bereich angeordnet ist, dessen Temperatur das Ventil schalten soll. Das Ventilelement ist magnetisch mit einem Dauermagneten gekoppelt, der es normalerweise entgegen der Kraft einer Feder an einem Ventilsitz anliegend hält, so daß der Strömungskanal durch das Ventil geschlossen ist. Wenn jedoch das Ventilelement eine Temperatur oberhalb seines Curiepunktes hat, ist das Ventilelement paramagnetisch, so daß es nicht mehr vom Dauermagneten angezogen wird, sondern von der Feder in eine Stellung verlagert wird, in der der Strömungsweg durch das Ventil offen ist. Das Ventil ist einfach ausgebildet und arbeitet genau.
Patent DE-3143580-C2 (DE)
Title: "Stellantrieb"
IPC: F16H25/20
Filed: 1981-11-03
Granted: 1983-06-01
Abstract: Eine gegen Verdrehung gesicherte und mit einem Außengewinde versehene Stellspindel (11) ist in ein Mutterstück (12) geschraubt, das über eine Schlupfkupplung und ein Getriebe an einen Motor (17) gekoppelt und durch diesen antreibbar ist. Um vom Innengewinde des Mutterstückes (12) die Wirkungen von auf die Stellspindel (11) wirkenden Biegemomenten fernzuhalten, ist die Stellspindel (11) zumindest auf ihrer einen Austrittsseite aus dem Mutterstück (12) zusätzlich in einem zum Mutterstück koaxial gehalterten Lagerteil (20, 21) längsverschiebbar gelagert.
Patent DE-3149517-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Granulieren eines Pulvergemisches
IPC: B01J2/28
Filed: 1981-12-14
Granted: 1985-09-19
Abstract: Pulvergemische werden üblicherweise in Verfahren granuliert, bei denen ein kuchenteigähnlicher Agglomerationsteig als Zwischenprodukt erzeugt wird. Diese Herstellungsverfahren sind aufwendig. Die Erfindung erlaubt ein Granulieren eines Pulvergemisches unter Vermeidung des kuchenteig ähnlichen Agglomerationsteiges als Zwischenprodukt und erlaubt die Herstellung von in der Qualität wesentlich verbesserten Granulaten. Bei dem neuen Verfahren wird Stärkekleister, Sorbitollösung oder ein anderes Bindemittel mit einem Lösungsmittel, in dem sich das Bindemittel nicht löst, beispielsweise mit Isopropanol, unter Bildung einer Emulsion mit darin tröpfchenweise verteiltem Bindemittel gemischt. Die Emulsion wird auf das Pulver aufgesprüht, wobei das Bindemittel tröpfchenweise im Pulver verteilt wird. Anschließend wird das Lösungsmittel verdampft. Die im Pulver verteilten Bindemittel-Tröpfchen bilden Agglomerationskeime, um die herum sich das Pulver zu Granulaten agglomeriert.
Patent DE-3150015-C2 (DE)
Title: Verfahren zum chemischen Reinigen von Gegenständen aus Stoff und Reinigungsanlage zur Durchführung des Verfahrens
IPC: D06F43/08
Filed: 1981-12-17
Granted: 1984-04-05
Abstract: Eine Reinigungsanlage zum chemischen Reinigen von Gegenständen aus Stoff enthält einen Behandlungsraum (3), in dem die Gegenstände zuerst mit einem Lösungsmittel gewaschen und später getrocknet und gegebenenfalls gelüftet werden. Hierzu ist der Behandlungsraum (3) an einen Lösungsmittelkreislauf und an einen Warmluftkreislauf angeschlossen. Ersterer enthält eine Schmutzfiltereinrichtung (8), und im letzteren ist ein Luftkühler (17) mit einem Kondensat abscheider sowie ein diesem nachgeschalteter Lufterhitzer (18) enthalten. Zum Trocknen des Schmutzes in der Filtereinrichtung (8) zweigt vom Warmluftkreislauf nach dem Lufterhitzer (18) eine erste Luftleitung (25) ab, über die während des Trocknens der Gegenstände ein Teil des Warmluftstromes in die Filtereinrichtung strömt. Ausgangsseitig führt von der Filtereinrichtung (8) eine zweite Luftleitung zum Warmluftkreislauf zurück. Gegebenenfalls läßt man nach dem Warmluftstrom Umluft in die Filtereinrichtung (8) einströmen, die anschließend an die Filtereinrichtung in den Behandlungsraum (3) zurückgeführt wird.
Patent DE-3151563-C2 (DE)
Title: Elektrischer Steck- oder Kupplungsverbinder
IPC: H01R12/67
Filed: 1981-12-28
Granted: 1986-10-09
Abstract: Beschrieben wird ein dreireihiger D-Verbinder (52) mit fünfzig Stellungen zum Mengenanschluß von Mehrleiter-Flachkabeln. Der Verbinder besitzt Kontaktelemente mit isolationsdurchstoßenden Endabschnitten längs an einzelnen Stellen sowie Anschlußendabschnitten, welche in der Stellung dem der Industrie zugeordneten D-Schema entsprechen. Ein Verfahren zur Herstellung des Verbinders sorgt für das Herleiten der verschiedenen Kontaktelementgruppen von einer gemeinsamen Kontaktelement-Streifengestalt.
Patent DE-3205207-C2 (DE)
Title: Rotationskolben-Brennkraftmaschine mit exzentrisch gelagertem Kolben
IPC: F02B75/02
Filed: 1982-02-13
Granted: 1986-02-06
Abstract: Die Rotationskolben-Brennkraftmaschine weist einen im Gehäuse (1) exzentrisch gelagerten Kolben (10) mit radial beweglich geführten Dichtleisten (12) auf, die ständig gegen die Innenwand einer konzentrisch und drehbar im Gehäuse (1) geführten Zylinderbuchse (8) anliegen. Das Drehzahlverhältnis zwischen dem Kolben (10) und der Zylinderbuchse (8) ist durch eine Getriebeverbindung (26, 27) bestimmt. Im Gehäusemantel befinden sich der Einlaßkanal (18) und der Auslaßkanal (20), die sich, einander gegenüberliegend, um jeweils mindestens 120 ° über den Umfangsbereich des Gehäusemantels erstrecken, wobei die Einlaß- und den Auslaßkanal (18, 20) voneinander trennenden Gehäusemantelbereiche (21, 22) nahe dem Bereich des kleinsten und des größten Radius der durch den Kolben (10) und die Dichtleisten (12) gebildeten Kammern befinden. In der Zylinderbuchse (8) sind eine Anzahl Durchlaßöffnungen (23-25) angeordnet, die den Einlaß und den Auslaß der einzelnen, volumenveränderlichen Kammern steuern. Beträgt n die Anzahl der Kammern und Dichtleisten (12), wobei n eine ungerade Zahl ist, so sind    ↑n  ↑+  ↑1   /   ↓2   Durchlaßöffnungen vorgesehen, und die Getriebeübersetzung zwischen dem Kolben (10) und der Zylinderbuchse (8) beträgt    ↑n  ↑+  ↑1   /   ↓n  .  zum Schaltventil führenden Leitung ermöglicht wird, soll das Steuerventil (30)
Patent DE-3206756-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum fahrzeugseitigen Anschluß mindestens einer Stabilisierungsstrebe für die Seitenstabilisierung der Unterlenker eines Dreipunktgestänges
IPC: B60D1/30
Filed: 1982-02-25
Granted: 1986-10-02
Abstract: Zur Erzielung einer kinematischen Längenveränderlichkeit von Stabilisierungsstreben für die Seitenstabilisierung der Unterlenker eines hydraulischen Dreipunktgestänges an Ackerschleppern oder Zugmaschinen, ohne daß diese am Anschlußende oder daß Bolzen und Sicherungen umgesteckt zu werden brauchen, wird der Anlenkpunkt der Stabilisierungsstrebe durch eine begrenzt schwenkbeweglich in einem am Schlepper befestigten Lagerbock gelagerte Schwinge auf einer Kreisbahn mitgeführt. Die Schwinge ist in zwei Endstellungen durch Anlage an einer von zwei eine kreisabschnittförmig verlaufende Führungsfläche abschließenden Anlageflächen arretierbar, wodurch sich zwei verschiedene Ausgangspositionen der Stabilisierungsstrebe ergeben, um die Unterlenker in unterschiedlichen Schwenkstellungen seitlich starrstellen zu können. In der einen Ausgestaltung wird die Schwinge von zwei drehbar auf einem Lagerbolzen sitzenden, miteinander auf Abstand verbundenen Scheiben gebildet, deren kreisförmige Umrißgestalt auf weniger als der Hälfte ihres Umfangs von deckungsgleichen Aussparungen unterbrochen ist, die die Anlageflächen für einen Sicherungsbolzen in einer der beiden Endstellungen aufweisen. In einer anderen Ausführungsform ist die Schwinge als federbelasteter Hebel ausgebildet.
Patent DE-3210487-C2 (DE)
Title: Haltevorrichtung für die Horizontalbewegung von Gardinen, Vorhängen od. dgl.
IPC: A47H13/00
Filed: 1982-03-22
Granted: 1984-12-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Haltevorrichtung, um Gardinen, Vorhänge od.dgl. gegen ein ungewolltes Verschieben in Horizontalrichtung zu arretieren, wobei ein Klettverschluß vorgeschlagen wird, der an beliebiger Stelle sowohl an der Gardine wie auch an der ortsfesten Gardinenleiste oder Stange angebracht werden kann.
Patent DE-3211380-C2 (DE)
Title: Abbildungssystem für eine lineare Bildsensorzeile
IPC: G02B6/08
Filed: 1982-03-27
Granted: 1984-03-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anordnung von Lichtwellenleitern, die den Sensorpunkten eines Bildsensorarrays zugeordnet sind. Die einzelnen Lichtwellenleiter bestehen aus Glasplättchen oder Glasfasern, deren Dicke bzw. Durchmesser jeweils der Abmessung eines Sensorpunktes entspricht. Die Lichtwellenleiter sind zu einem Block zusammengefaßt, dessen obere Fläche der Fläche der Vorlage entspricht.
Patent DE-3217647-C2 (DE)
IPC: B65C11/02
Filed: 1982-05-11
Granted: 1986-12-18
Abstract: The invention relates to a hand labeling apparatus for printing and applying adhesive labels on articles. The apparatus comprises a printer (21) held by a printer carrier (20) which is pivotable between an inoperative and an operative position. In the inoperative position the printer carrier (20) holds the printer (21) lifted off an adhesive label (11) lying on a printing platen (14), while in operative position it holds the printer (21) in contact with the adhesive label (11). By drive means (3, 30, 5) the printer carrier (20) can be moved from the inoperative into the operative position and can be automatically returned to the inoperative position under the influence of a resetting force. In order to prevent double imprints on the adhesive label the device includes retaining means (46, 60) which hold the printer carrier (20) in the operative position with a retaining force that is less strong than the resetting force.
Patent DE-3228221-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum zeilenweisen Aufzeichnen des Informationsgehalts eines elektrischen Signals auf der Oberfläche eines lichtempfindlichen Mediums
IPC: H04N1/113
Filed: 1982-07-28
Granted: 1986-03-20
Abstract: Eine optische Einrichtung, insbesondere für einen Laserdrucker umfaßt einen Laser-Generator, der einen Laserstrahl mit einem elliptischen Querschnitt erzeugt, wobei die lange Achse der Ellipse durch eine den Laserstrahl emittierende Oberfläche des Lasergenerators festgelegt ist, eine erste Linseneinrichtung, durch die der Laserstrahl mit dem elliptischen Querschnitt auf einen Laserreflektor gerichtet wird, sowie eine zweite Linseneinrichtung, die den Laserstrahl mit elliptischem Querschnitt so weiterleitet, daß ein Laserelement des Laserstrahls in senkrechter Richtung zur Oberfläche des Lasergenerators auf die Längsseite der zweiten Lasereinrichtung auffällt und der Laserstrahl mit einem im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt als im wesentlichen fokussierter Lichtpunkt auf eine Oberfläche eines lichtempfindlichen Mediums abgebildet wird. Bei der optischen Einrichtung wird die erste Linseneinrichtung zur Fokussierung gedreht, wobei Gewinde auf einen rohrförmigen Körper ausgebildet sind. Vorzugsweise ist die erste Linseneinrichtung ein axialsymmetrisches, fokussierendes Objektiv mit einer sphärischen Linse und die zweite Linseneinrichtung eine zylindrische Linse.
Patent DE-3311502-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum ferngesteuerten Verbinden oder Trennen zweier Koppelteile
IPC: E02F9/00
Filed: 1983-03-26
Granted: 1986-01-09
Abstract: Verfahren zum ferngesteuerten Verbinden oder Trennen zweier, je mit mechanischen Formschlußelementen und mit Steuerleitungsanschlüssen ausgerüsteter Koppelteile, deren einer am Arbeitsgerät und deren anderer am Stiel oder dergleichen eines Hydraulikbaggers vorgesehen sind, und die durch eine hydraulisch-mechanische Verriegelungseinrichtung kraftschlüssig verbindbar sind, wobei jeder Verbindungs- oder Trennvorgang aus zwei, nacheinander ablaufenden Teilvorgängen zusammengesetzt wird.
Patent DE-3316458-C2 (DE)
Title: Spritzbeginn-Verstellvorrichtung für Kraftstoff-Einspritzpumpen von Brennkraftmaschinen, insbesondere Diesel-Brennkraftmaschinen
IPC: F02D1/18
Filed: 1983-05-05
Granted: 1985-11-07
Abstract: Eine Kraftstoff-Einspritzpumpe (1) für Diesel-Brennkraftmaschinen umfaßt eine Spritzbeginn-Verstellvorrichtung, die in Antriebsverbindung steht mit zwei durch Kraftstoffdruck verstellbare Kolben (3 und 4). Die Kolben (3 und 4) sind in einer gestuften Gehäusebohrung (5) koaxial derart angeordnet, daß der äußere Kolben (4) sowohl mit der Gehäusebohrung (5'') als auch mit dem inneren Kolben (3) gleitbeweglich in Verbindung steht. Beide Kolben (3 und 4) sind gegen die Wirkung parallel geschalteter Rückstellfedern (6 und 7) in gleicher Verstellrichtung gemäß Pfeil "A" vom Kraftstoffdruck beaufschlagt. Der innere Kolben (3) weist in einem Abstand in Verstellrichtung (Pfeil "A") einen Mitnehmer-Anschlag (9) für den äußeren Kolben (4) auf. Das Verhältnis der Härten der Rückstellfedern (6 und 7) sowie das der Druckflächen (10 und 11) der Kolben (4 und 3) ist so gewählt, daß bei drehzahlabhängigem Kraftstoffdruck eine erste Spritzbeginn-Verstellung nach "früh" allein über den Kolben (3) erreicht wird. Erst mit zunehmender Drehzahl der Brennkraftmaschine wirken beide Kolben (3 und 4) für eine weitere Verstellung nach "früh" zusammen.
Patent DE-3327883-C2 (DE)
Title: Installationsblock für Sanitärapparate mit einem von Montagestützen hochsitzend gehaltenen geschäumten Baustein
IPC: E04C1/39
Filed: 1983-08-02
Granted: 1985-11-07
Abstract: Zur hochgestelzten Halterung eines geschäumten Installationsbausteins (1) vor dem Einmauern sind zwei Montagestützen (2, 3) vorgesehen. Diese Montagestützen sind bündig innerhalb der Außenkontur des Installationsbausteins aufgenommen und bestehen je aus einem quergestellten U-Ständer und aus einer darauf befestigten Vertikalschiene (5). Die Vertikalschienen (5) sind innerhalb vertikaler seitlicher Vermörtelungsnuten (6) des Bausteins aufgenommen und ihr Querschnittsprofil ist demjenigen der Vermörtelungsnuten angepaßt.
Patent DE-3330122-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Müllverbrennungsanlage mit Dampferzeugung aus der Verbrennungswärme
IPC: F23J15/00
Filed: 1983-08-20
Granted: 1985-12-12
Abstract: Um die Schadstoffeinbindung und das wirtschaftliche Betreiben von Müllverbrennungskesseln zu verbessern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Verdampferstufe (2) des Müllverbrennungskessels (1) in eine Überhitzungsstufe (5) eines nachgeschalteten Wirbelbettbrennkammersystems (6) mündet, wobei gleichzeitig in dieses Wirbelbett (6) die über den Heißgaszyklon (8) vorgereinigten Rauchgase des Müllverbrennungskessels (1) münden und hier mit dem Brennstoff und Chemisorptionsmittelgemisch, bestehend aus Kohle, Pyrokoks, Kalk und/oder ähnlichen Brennstoffen und Absorptionsmitteln, kontaktiert werden und, von sauren Schadstoffen im Wirbelbettkontaktsystem (6) befreit, über einen Filter (10) und Ventilator (11), entsprechend den behördlichen Auflagen gereinigt, dem Kamin übergeben werden, wobei vorzugsweise im Überhitzersystem (5) der Dampf, auf 530°C aufgeheizt, einer Turbine (12) übergeben wird.
Patent DE-3814238-C2 (DE)
IPC: F25D21/04
Filed: 1988-04-27
Granted: 1991-07-04
Abstract: PCT No. PCT/EP89/00464 Sec. 371 Date Dec. 22, 1989 Sec. 102(e) Date Dec. 22, 1989 PCT Filed Apr. 27, 1989 PCT Pub. No. WO89/10523 PCT Pub. Date Nov. 2, 1989.According to this invention, cold is conveyed into a cooling chamber by means of convectors, and fresh air of a higher temperature is supplied in a controlled manner so that the temperature decreases. To avoid power loss due to the quantity of heat supplied, the displaced cold air is channeled towards a heat exchanger in the condenser of the cooling machine. Since the fresh air which circulates is always above 0 DEG  C., the humidity content of the fresh air supplied can be controlled and be filtered to remove odors.
Patent DE-4124667-C2 (DE)
IPC: H01R25/14
Filed: 1991-07-25
Granted: 1993-05-06
Abstract: A busbar has a supporting profile which is in the form of a star and has limbs which extend radially outwards from a common centre, as well as a plurality of current conductors. Arranged between the free ends of limbs which are in each case adjacent are insulating bodies in which the current conductors, a plurality of which are provided, are arranged side-by-side. <IMAGE>
Patent DE-4138414-C2 (DE)
IPC: C02F3/12
Filed: 1991-11-22
Granted: 1993-10-07
Abstract: In the arrangement for purifying polluted ground water on site, in a shaft insert, provided with a circulation pump (21) beneath a partition (17), a shaft chamber is packed with flowable filter material, through which gases can flow and which can be fluidised by gases. <IMAGE>
Patent DE-4208483-C2 (DE)
Inventor: GERLACH HANS-JOSEF
IPC: A61M5/145
Filed: 1992-03-17
Granted: 2003-07-17
Abstract: The pressure infusion apparatus has a first holder (11) for fixation of the barrel (14) of a syringe (13) and a second holder (18) which can be moved linearly. The second holder (18) is permanently connected to the drive (22) and cannot be decoupled therefrom. It comprises a sensor (35) which recognises the actuation plate (17) on the end of the piston rod (16) of the syringe (13) on forward movement of the second holder (18) and then activates a gripping device (40) which retains the actuation plate (17) on the second holder (18). On recognition of the actuation plate (17) the drive is stopped and the actuation plate is locked on the holder (18). This is followed by the infusion process. <IMAGE>
Patent DE-4443221-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umblättern der Seiten eines Buches oder dergleichen
Inventor: HEISE RUDOLF
IPC: B42D9/06
Filed: 1994-12-05
Granted: 2000-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umblättern der Seiten (70) eines Buches. Die Vorrichtung gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, DOLLAR A - daß die Mittel zum Vereinzeln der umzublätternden Seiten (70) durch ein an einem Schwenkarm (2) angeordneten, relativ zum Schwenkarm (2) in zwei senkrecht zur Schwenkarm-Längsachse verlaufenden Richtungen verfahrbares, an die Oberfläche der umzublätternden Seite (70) anlegbares Haftelement (22) und durch eine von vorn auf die Seite (70) eine zur Anlagefläche (12) weisende Kraft ausübende, durch die Seite (70) elastisch-flexibel auslenkbare Rückhalte-Federzunge (25) gebildet sind, wobei die Federzunge (25) mit ihrem einen Ende mit dem Schwenkarm (2) verbunden ist und DOLLAR A - daß zwei Gruppen von Niederhaltern (31, 32, 33, 34; 41, 42) vorhanden sind, wobei alle Niederhalter (31, 32, 33, 34; 41, 42) zwischen einer Niederhalte- und einer Freigabestellung verstellbar sind, wobei die erste Gruppe von Niederhaltern (31, 32, 33, 34) von der Buchmitte (72) aus gesehen innerhalb der ersten, inneren Hälfte der jeweils zugehörigen Seite (70) an dieser zwischen den Umblättervorgängen angreifen und wobei die zweite Gruppe von Niederhaltern (41, 42) innerhalb der zweiten, äußeren Hälfte der zugehörigen Seite (70) an dieser während des Umblättervorganges angreifen.
Patent NL-1013507-C2 (NL)
Title: Soil fertilizer application attachment for tractor, uses air pump and pipe system to deliver fertilizer to regularly spaced points in parallel rows
Inventor: UNEN HARM VAN
IPC: A01C23/02
Filed: 1999-11-05
Granted: 2001-05-08
Abstract: Attached to the rear of the tractor is a bracket (3) on which the central portion of the horizontal beam. At each end is a fold-up extension beam (4). The extension arms (4) are deployed by hydraulic cylinders (6). A fertilizer pump (12) and air pump (13) are used to propel the air and fertilizer mixture is delivered to ground injection points (11) via spring-loaded tubes (18) and needles (10).
Patent NL-1015990-C2 (NL)
Title: Vase, has removable foot assembled by slotting together elongated panels
Inventor: SONNEVELD MAARTEN GIJSBERTUS
IPC: A47G7/02
Filed: 2000-08-22
Granted: 2002-02-25
Abstract: The vase has a removable foot (2) comprising at least three elongated panels (3, 4), each panel having two slots in one of its length edges, so that the panels can be slotted together to leave a central opening for the vase vessel (1).  The vase is suitable for holding one or more flowers (31), flower stems and/or branches, e.g. amaryllis flowers or conifer tree branches. An Independent claim is also included for a packaging kit comprising the vase, at least one flower (stem) and/or branch, and a packaging part such as a box or tube, where the foot panels extend parallel to the flower stems or branches inside the packaging.
Patent NL-1021960-C2 (NL)
Title: Information carrier presenting package e.g. compact disc, has locking units of tubular shape locked by cover parts, and series of information locked within locking unit or between locking units
Inventor: LANGERAK ALFRED
IPC: G11B33/04
Filed: 2002-11-20
Granted: 2004-01-08
Abstract: The package (1) has a locking units (6) of tubular shape locked by cover parts, and series of information locked within the unit or between the locking units. Removal of each locking unit and the series of information carriers cooperate to form a storage box for the information carrier. The unit is provided with a coupling unit with which the unit can be detachably coupled to one or both cover parts. An independent claim is also included for a method of presenting information carriers.
Patent NL-1022383-C2 (NL)
Title: Small vehicle for golfer is electrically driven and has frame with baseplate, three wheels, steering mechanism and saddle
Inventor: VLOET ANTONIUS WILHELMUS JOHAN
IPC: B62D61/08
Filed: 2003-01-14
Granted: 2004-02-24
Abstract: The small vehicle (1) for a golfer is electrically driven and has a frame (3) with a baseplate (5), three wheels (7,15,17), a steering mechanism (11) and a saddle (21). The steering mechanism can be folded in the direction (b) of the saddle. The saddle has two legs (23) which are lightly clamped in recesses (25) of the base plate, from which they can be easily withdrawn. The wheels can be easily manually withdrawn from the axles (7,13). The battery (57) can be easily withdrawn from its casing (59) in the baseplate.