baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103268-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher und Anordnung eines Wärmeaustauschers an einer Batterie
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-06-11
Abstract: Wärmeaustauscher (1) zur Temperierung einer aus einer Mehrzahl von Einzelzellen (21) bestehenden Batterie (2), insbesondere einer Kraftfahrzeugbatterie, aufweisend
 - wenigstens eine Temperierplatte (3) mit wenigstens einem von einem Temperiermedium (M) durchströmbaren Fluidkanal (33),
 - mehrere an der Temperierplatte (3) angeordnete, stabförmige Temperierelemente (4), die in Zwischenräume (22) benachbarter Einzelzellen (21) der Batterie (2) einführbar sind,
 - wenigstens einen Einlass (5) zur Zuleitung des Temperiermediums (M) in den Fluidkanal (33) und
 - wenigstens einen Auslass (6) zur Ableitung des Temperiermediums (M) aus dem Fluidkanal (33), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Temperierelemente (4) in die Temperierplatte (3) vorstehend mit dem wenigstens einen von dem Temperiermedium (M) durchströmbaren Fluidkanal (33) verbunden sind.
Patent DE-202018104756-U1 (DE)
Title: Schusswaffe mit automatischer Daumensicherung
IPC: F41A17/52
Filed: 2018-08-17
Abstract: Abzugsmechanik (1) für eine Schusswaffe (10), mit mindestens einem Abzug (3) mit einem Abzugselement (39), und mit einem automatisch rückkehrenden und rückschaltenden Daumen-Schalter (4, 4') an einer vom Daumen der Schusshand gut erreichbaren Position, der automatisch, wenn unbetätigt, eine Sicherung bewirkt, wobei eine blockierende Sicherung mit mindestens einer Blockier-Verzahnung vorgesehen ist, und eine mit einer Feder (4503) beaufschlagte Sperrklinge (45) als Träger der Blockier-Verzahnung (392) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dassgenau nur eine Verzahnung (392, 4508) vorgesehen ist, sodass nachdem der Daumenschalter (4, 4') durch einen Anwender per Daumen zur Entsicherung betätigt ist und danach der freigegebene Abzug (3) per Zeigefinger um eine vorgegebene Wegstrecke teilbetätigt ist, der Daumenschalter losgelassen sein kann,wodurch die Sperrklinke (45) mit einer glatt ausgebildeten Sperrzahnfläche gegen eine gegenüber ihr in dieser Position platzierte glatte Gleitkante (391) des Abzugselementes (39) angreift und an ihr gleibar bleibt, sodass, wenn der Anwender nun am Abzug (3) weiter betätigt, dieser nicht mehr durch die losgelassene gleitende Sperrklinke (45) angehalten wird und eine Schussauslösung trotz unbetätigtem Daumenschalter nicht mehr verhinderbar ist.
Patent DE-202018106191-U1 (DE)
Title: Reifengreifer zum Greifen eines Reifens an seinem Außenumfang
IPC: B25J15/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Vorrichtung zum Greifen und Halten eines Reifens (5) an dessen Außenumfang, umfassend eine Handhabungsvorrichtung (3), mit einem in mehrere Raumrichtungen bewegbaren Gelenkarm (2), der an seinem freien Ende (1) einen Greifer (4) mit zwei Greiferarmen (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Greiferarm (7) wenigstens drei Greifersegmente (8) mit Reifenkontaktflächen (9) umfasst, die Greifersegmente (8) über Verbindungsmittel (10) miteinander beweglich verbunden sind und die Greifersegmente (8) über Synchronisierungsmittel (11) derart miteinander in Wirkkontakt stehen, dass die Bewegung eines Greifersegmentes (8) zur Bewegung eines weiteren Greifersegmentes (8) führt und die Greifbewegung der Greiferarme (7) in einer zur Reifenachse quer liegenden Ebene erfolgt, so dass die Greifersegmente (8) mit ihren Kontaktflächen (9) in Kontakt mit dem Außenumfang des Reifens (5) bringbar sind.
Patent DE-202019000206-U1 (DE)
Title: Absorptions-Kälteanlage (AKA) mit Ultraschall-Entgasung im Austreiber
IPC: F25B35/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Absorptions-Kälteanlage (AKA) mit Ultraschall-Entgasung im Austreiber, bestehend aus Absorber, Verflüssiger, ggf. Wärmetauscher/Temperaturwechsler, ggf. Umwälz- oder Lösungspumpe(n) sowie dem Austreiber(1)/ Kocher, gekennzeichnet dadurch, daß die Abtrennung des Kältemittels aus der kältemittelreichen Lösung (3) im Austreiber, d.h. der als Austreiben/Verdampfen bezeichnete Vorgang, mittels einer durch Ultraschall betriebenen Entgasung durchgeführt wird.
Patent DE-202019002291-U1 (DE)
Title: Gezüchtete Antikörper und Rote Blutplättchen
IPC: C12N5/078
Filed: 2019-05-17
Abstract: Gezüchtete Antikörper und rote Blutplättchen, wobei das Blut für die Antikörper / Blutplättchen einer Sau entnommen ist, wobei sich das Blut in einem künstlichen Menschen mit einem Körper bei 36,8°C Temperatur befindet, wobei die Antikörper / Blutplättchen als Antikörper / Blutplättchen der Gruppe 00-negativ ausgebildet sind und wobei die Antikörper / Blutplättchen erzeugt sind in dem regelmäßig ein blut- und antikörpergewinnendes Mittel hinzugefügt ist.
Patent DE-202019100157-U1 (DE)
Title: Duftkartusche
IPC: A61L9/12
Filed: 2019-01-14
Abstract: Duftkartusche (1) für einen mit einem Duftstoff getränkten Duftstoffträger (7),
 - wobei die Duftkartusche (1) ein Gehäuse (2) mit einer ersten Gehäusehälfte (3a) und mit einer zweiten Gehäusehälfte (3b) aufweist,
 - wobei in der ersten Gehäusehälfte (3a) ein erster Haltering (4a) und in der zweiten Gehäusehälfte (3b) ein zweiter Haltering (4b) ausgeformt sind, die in Axialrichtung (5) einen Freisetzabstand (8) zueinander aufweisen und dadurch einen in Umlaufrichtung teilweise geöffneten hohlzylindrischen Trägerraum (6) für den Duftstoffträger (7) formen,
 - wobei in dem Gehäuse (2) ein von Luft durchströmbarer Durchströmungsraum (10) mit mehreren nach außen führenden Eingangsöffnungen (11a) und Ausgangsöffnungen (11b) um den Trägerraum (6) geformt ist.
Patent DE-202019100476-U1 (DE)
Title: Handbetriebene Waschmaschine
IPC: D06F1/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Handbetriebene Waschmaschine (1), die eine durch einen Verschluss (3) verschliessbare Becheröffnung (5) und einen Becherinnenraum (6) aufweisenden Becher (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Becheröffnung (5) durch einen Verschluss (3) verschliessbar ist, der eine durch einen Verschluss (13) verschliessbare Verschlussöffnung (12) aufweist oder der Becher (2) eine zweite durch einen Verschluss (3) verschliessbare Becheröffnung aufweist.
Patent DE-202019102395-U1 (DE)
Title: Objektpositionserfassungsvorrichtung und Drohne
IPC: H01Q21/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Objektpositionserfassungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Folgendes umfasst:
 - eine Steuereinheit;
 - zumindest eine Radareinheit, wobei die zumindest eine Radareinheit jeweils mit der Steuereinheit kommunizierend verbunden ist;
 und wobei die Radareinheit eine Sendeantenne und eine Empfangsantenne umfasst;
 und wobei die Sendeantenne zumindest zwei Antennenspalten umfasst, und wobei alle zumindest zwei Antennenspalten von den zumindest zwei Antennenspalten der Sendeantenne zu einem Bündel zusammengefasst sind;
 und wobei die Empfangsantenne zumindest zwei Antennenspalten umfasst, und wobei alle zumindest zwei Antennenspalten von den zumindest zwei Antennenspalten der Empfangsantenne zu einem Bündel zusammengefasst sind.
Patent DE-202019102804-U1 (DE)
Title: Flächengebilde zur lösbaren Befestigung an Kleidungsstücke
IPC: A41D27/08
Filed: 2019-05-17
Abstract: Flächengebilde (Label) in Form eines länglichen Bandes, insbesondere zur lösbaren Befestigung an einem Kleidungsstück, einer Kopfbedeckung oder einer Tasche, mit einer Länge L und einer Breite B, aufweisend ein Trägermaterial (1) mit einer ersten (1.1) und einer zweiten Stirnseite (1.2), zwei sich dazwischen erstreckende zueinander im Wesentlichen parallelen Längsseiten (1.3), einer Rückseite (1.4) und einer Oberseite (1.5), wobei die auf die Rückseite des Trägermaterials umgeschlagenen Stirnseiten eine durch Umklappen des Trägermaterials gebildete erste (2.1) und zweite Schlaufe (2.2) begrenzen und die Schlaufen an der Rückseite des Trägermaterials fixiert sind, wobei
 - in die erste Schlaufe (2.1) und in die zweite Schlaufe (2.2) jeweils ein Magnet (3), oder in die erste Schlaufe (2.1) ein Magnet (3) und in die zweite Schlaufe (2.2) ein magnetisches Element eingelegt und in der jeweiligen Schlaufe fixiert sind und
 - dass das Flächengebilde entlang einer Querachse (A Q ) von einem ausgeklappten Zustand in einen umgeklappten Zustand umklappbar ist, wobei im umgeklappten Zustand die beiden Magnete (3) oder der Magnet (3) und das magnetische Element eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben.
Patent DE-202019106721-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fernschalten eines Staubsaugers
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Fernschalten eines Staubsaugers, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine mobile Schalteinheit (1) zur Aufnahme eines Netzsteckers (5) eines Staubsaugers durch Arretierungselemente (2, 3) lösbar an diesem Netzstecker (5) befestigbar ausgebildet ist und Kontaktstifte (7) zum Einsetzen in eine Steckdose und
 - eine Empfangseinheit zur Aufnahme eines Funk-, Leucht- oder Tonsignals aufweist sowie
 - ein Handsender oder ein Tongeber zur Betätigung der Schalteinheit (1) zur Signalabgabe und Fernschaltung der Stromzufuhr mittels lösbarer Befestigungselemente am Handgriff oder dem Schlauch oder dem Rohr des Staubsaugers befestigt ist.
Patent DE-202020004309-U1 (DE)
Title: Fahrwerkoptimierung Lamborghini Urus®
IPC: B60G17/016
Filed: 2020-10-13
Abstract: Fahrwerkoptimierung, wobei
 - in die Signalleitung zwischen Niveausensor und Fahrwerk-Steuergerät eine Zusatzelektronik zwischengeschaltet wird, die das Signal des Niveausensors so beeinflusst, dass das Fahrzeugniveau durch das Fahrwerk-Steuergerät wie gewünscht verändert wird.
Patent DE-202021002752-U1 (DE)
Title: Funktionalisierte Eisstücke
IPC: F25C1/00
Filed: 2021-08-24
Abstract: Zusammensetzung für Eisstücke, enthaltend
 a) eine wässrige Lösung mit einem Gewichtsanteil von 50 % bis 99,95 %, und
 b) mindestens ein lebensmittelverträglicher Farbstoff und/oder mindestens ein lebensmittelverträglicher Geschmacksstoff mit einem Gewichtsanteil von 0,05 % bis 15 %, wobei die Summe der Gewichtsanteile der Einzelkomponenten stets 100% ergibt.
Patent DE-202021102499-U1 (DE)
Title: Signalgerät
IPC: F41C3/02
Filed: 2021-05-07
Abstract: Signalgerät (1) mit einem Griffstück (10) und einem im Griffstück (10) verschieblich geführten und in einer Schussrichtung (S) mittels einer Druckfeder (11) vorgespannten Schlagbolzen (12) und einem in Schussrichtung (S) an das Griffstück (10) anschließenden Munitionshalter (14) zur Aufnahme von Munition, die im Munitionshalter (14) vom Schlagbolzen (12) erreichbar und zündbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Munitionshalter (14) zur Aufnahme von Zündhütchen für Patronenmunition ausgebildet ist.
Patent DE-202021105544-U1 (DE)
Title: Handgeführter Rasenmäher
IPC: A01D34/54
Filed: 2021-10-13
Abstract: Handgeführter Rasenmäher, zumindest aufweisend:1.1. ein Gehäuse,1.2. mindestens ein, an dem Gehäuse schwenkbar gelagertes Räderpaar (1, 2), und1.3. eine Höhenverstelleinrichtung (10) zum Einstellen der Schnitthöhe eines Mähwerkes des Rasenmähers, mittels der die Räderpaare (1, 2) um jeweils eine Schwenkachse (S) in mindestens zwei unterschiedliche Positionen verschwenkt werden können, wobei1.4. die Höhenverstelleinrichtung (10) mindestens eine Kopplungseinrichtung (20) aufweist, über die die Schwenkachsen (S) der Räderpaare (1, 2) miteinander gekoppelt sind, und1.5. eine beweglich an dem Gehäuse gelagerte Betätigungseinrichtung (30) für die Höhenverstelleinrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass1.6. die Betätigungseinrichtung (30) eine Kulisse (31) aufweist, in welche ein starr mit der Kopplungseinrichtung (20) verbundenes Arretierelement in unterschiedliche Positionen eingreift, sodass mit jeder Position des Arretierelementes eine unterschiedliche Position der Räderpaare (1, 2) und eine unterschiedliche Schnitthöhe eingestellt wird.
Patent DE-202021105857-U1 (DE)
Title: Wirkwerkzeugeinheit
IPC: D04B27/06
Filed: 2021-10-26
Abstract: Wirkwerkzeugeinheit (1) mit einem Wirkwerkzeughalter (2) aus Kunststoff und mit einer Mehrzahl von Wirkwerkzeugen (3), die aus dem Wirkwerkzeughalter (2) herausragen und parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die Wirkwerkzeuge (3) in einem Austrittsbereich, in dem die Wirkwerkzeuge (3) aus dem Wirkwerkzeughalter (2) heraustreten, durch ein Verstärkungsmaterial miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021105944-U1 (DE)
Title: Gargerätetür für ein Gargerät und Gargerät
IPC: F24C15/04
Filed: 2021-10-29
Abstract: Gargerätetür für ein Gargerät (1), mit einem Türrahmen (16), an dem eine zumindest teilweise lichtdurchlässige Scheibe (18) angebracht ist, einem Kühlluftkanal (28), einer Ventilationseinheit (56), die einen Kühlluftstrom durch den Kühlluftkanal (28) erzeugen kann, und einer Beleuchtungseinrichtung (24), die dem Kühlluftkanal (28) so zugeordnet ist, dass Wärme von der Beleuchtungseinrichtung (24) an den Kühlluftstrom abgegeben werden kann.
Patent DE-202021106939-U1 (DE)
Title: Behälter für Probenröhrchen
IPC: B01L9/06
Filed: 2021-12-21
Abstract: Behälter (2) für Probenröhrchen (34), der einen Grundkörper (4) mit einer in einer Ebene (36) angeordneten Mehrfachanordnung von Fächern (10) aufweist, welche zur Aufnahme jeweils eines der Probenröhrchen (34) mit einer an den Durchmesser der Probenröhrchen (34) angepasste Öffnung (38) ausgebildet sind, wobei die Fächer (10) innerhalb eines Rahmens (12) des Grundkörpers (4) durch mehrere parallel zum Rahmen (12) angeordnete und sich kreuzende Seitenwände (14, 16) gebildet sind, welche an zumindest einem ihrer Kreuzungspunkte einen die Seitenwände (14, 16) überragenden Zentrierstift (18) aufweisen, der an seinem aus der Ebene der Öffnung (38) der Fächer (10) herausstehenden Ende mit einer abgerundeten Oberseite (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202022000420-U1 (DE)
Title: Heiz- und Kühlkissen
IPC: A61F7/02
Filed: 2022-02-18
Abstract: Heiz- und Kühlkissen (10), mit einem herzförmigen textilen Tragekörper (11), dessen Spitze eine schlauchförmige Verlängerung (12) ausweist, und in den über einen umschlagbaren Schlitz (13) ein länglicher und / oder ein V-förmiger, oder ein Y-förmiger Wärmespeicher (20, 21, 22) einbringbar und haltbar sind.
Patent DE-202022101708-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine und Topfeinsatz zur Verwendung in einer Küchenmaschine
IPC: A47J43/07
Filed: 2022-03-30
Abstract: Küchenmaschine, umfassend:
 einen Topf (100) mit einer Topföffnung;
 einen Topfdeckel (130) mit einer Befüllöffnung (131), wobei die Topföffnung mit dem Topfdeckel (130) verschließbar ist; und
 einen in den Topf (100) einsetzbaren Topfeinsatz (200) mit einem Aufnahmeabschnitt (210), wobei der Aufnahmeabschnitt (210) dazu ausgebildet ist, ein Nahrungsmittelbehältnis (300) aufzunehmen,
 wobei der Topfeinsatz (200) weiter eine Sicherheitsvorrichtung (230) aufweist, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass in einem Einsatz-Zustand des in dem Topf (100) eingesetzten Topfeinsatzes (200) und aufgenommenen Nahrungsmittelbehältnisses (300) die Befüllöffnung (131) zumindest teilweise geöffnet ist.
Patent DE-202022103526-U1 (DE)
Title: Ein System zur Entwicklung eines Symmetrischen Festkörper-Superkondensators unter Verwendung eines von Graphen abgeleiteten Nickel-Kupfer-Metalloxid-Nanokomposits
IPC: H01G11/86
Filed: 2022-06-24
Abstract: System zur Entwicklung eines symmetrischen Festkörper-Superkondensators unter Verwendung eines von Graphen abgeleiteten Nickel-Kupfer-Metalloxid-Nanokomposits, wobei das System umfasst:
 eine Graphenherstellungseinheit zur Herstellung von Graphen, wobei zunächst reduziertes Graphenoxid unter Verwendung der Hummer-Technik hergestellt wird und dann Graphenoxid durch ein chemisches Reduktionsverfahren zu Graphen reduziert wird;
 eine Heterostruktur-Nanokomposit-Einheit zur Synthese des Heterostruktur-Nanokomposits Graphen(G)/NiO-Ni(OH) 2 -CuO, wobei zunächst ein 2D-Nanospezies-NiO-Ni(OH) 2 -CuO-Heterostruktur-Nanokomposit unter Verwendung einer einfachen hydrothermalen Route hergestellt wird und dann Graphen durch Mischen einer Dispersionslösung zur Herstellung des Heterostruktur-Nanokomposits Graphen(G)/NiO-Ni(OH) 2 -CuO hinzugefügt wird;
 eine Elektrodenherstellungseinheit zur Herstellung von NiO-Ni(OH) 2 -CuO- und Graphen/NiO-Ni(OH) 2 -CuO-Elektroden mit Heteroübergang für die elektrochemischen Untersuchungen; und
 eine Superkondensator-Konstruktionseinheit zur Herstellung eines symmetrischen Festkörper-Superkondensators unter Verwendung einer auf einer Heterostruktur basierenden Graphen(G)/NiO-Ni(OH) 2 -CuO-Elektrode, wobei der Superkondensator auf einem Kohlenstofffasergewebe (CFC) hergestellt wird.
Patent DE-202023103259-U1 (DE)
Title: Tischsystem
IPC: B61D37/00
Filed: 2023-06-13
Abstract: Tischsystem für Transportmittel, umfassend:
 - eine Ablagefläche (2),
 - einen Tragrahmen (3) für die Ablagefläche (2), wobei der Rahmen (3) einen Querbalken (4) umfasst,
 - Verbindungsmittel zur festen Verbindung des Rahmens (3) mit zumindest einem Element, ausgewählt aus einer Wand und einem Fußboden eines Transportmittels, dadurch gekennzeichnet, dass der Querbalken (4) einen Mittelkörper (5) mit Längserstreckung und zumindest einen ersten um 90° gekrümmten Abschnitt (6), der an einem ersten Ende (5a) des Mittelkörpers (5) angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-202023105600-U1 (DE)
Title: Kollimatorsystem für ein Röntgensystem
IPC: G21K1/02
Filed: 2023-09-26
Abstract: Kollimatorsystem (5) für ein Röntgensystem (1) umfassend einen Kollimator (K), eine Licht-Umlenkeinheit (8), eine Beleuchtungseinheit (6) und eine Kamera (7), wobei die Beleuchtungseinheit (6) so ausgestaltet und angeordnet ist, dass sie im aktivierten Zustand einen Lichtkegel (L) aussendet, der durch die Licht-Umlenkeinheit (8) umgelenkt einen Bereich beleuchtet, welcher einem durch den Kollimator (K) vorgegebenen Aufnahmebereich (A) entspricht, und wobei die Kamera (7) so angeordnet oder zumindest positionierbar ist, dass sie durch die Licht-Umlenkeinheit (8) den Aufnahmebereich (A) aufnehmen kann und ihre Blickrichtung dabei einer Hauptabstrahlrichtung der Beleuchtungseinheit (6) entspricht.
Patent DE-212010000222-U1 (DE)
Title: Flexibles Band zusammengesetzt aus kunststoffumhüllten Drahtlitzen
IPC: B29C48/12
Filed: 2010-10-01
Abstract: Flexibles Band, bestehend aus einem Teil aus Kunststoff konstanter Dicke (e), der über einem zweiten Teil liegt, welcher aus einer Anordnung von mehrsträngigen Drahtlitzen (2) geringen Querschnitts besteht, die aufeinanderfolgende Dome (1) formen, durch Zwischenelemente (3) aus Kunststoff voneinander getrennt sind und als Verbindung zwischen den Litzen dienen.
Patent DE-212012000061-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Drehmomentübertragung von einer vorderen auf eine hintere Achse eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60K17/34
Filed: 2012-06-26
Abstract: Einrichtung zur Drehmomentübertragung von einer vorderen auf eine hintere Achse eines Kraftfahrzeugs, die über eine Kupplung (16) beim Durchschlüpfen der Räder der vorderen Achse eines Kraftwagens schaltbar ist, wobei die Einrichtung wenigstens drei Exzenter (4, 5, 6 bzw. 7, 8, 9) auf jeder Welle umfasst, die über eine Kupplung (Kolbenstangen, Seile) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Treibwelle und angetriebene Welle mit den darauf befestigten Exzentern (4, 5, 6 bzw. 7, 8, 9) verlängerte Enden (12, 15) der Lagerachsen der Differenzialkörbe (11, 14) für die vordere und hintere Achse bilden, die außerhalb der Differenzialgehäuse (10, 13) angeordnet sind.
Patent DE-212014000155-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Reinigen eines Greiforgans eines Roboter-Handhabungsgeräts
IPC: A01J7/02
Filed: 2014-04-07
Abstract: Anordnung zum Reinigen eines Greiforgans (21) eines Roboter-Handhabungsgeräts (9a, 9b, 9c), wobei das Greiforgan (21) ein Werkzeug (24) aufweist, das zur Durchführung einer Aufgabe bezüglich eines Melkverfahrens eines Tieres (1) in einem Melkstand (3) ausgelegt ist, und wobei die Anordnung eine Steuereinheit (11), die zur Steuerung der Bewegungen des Roboter-Handhabungsgeräts (9a, 9b, 9c) ausgelegt ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung weiterhin eine Greiforgan-Reinigungsstation (18) aufweist, die innerhalb eines Arbeitsbereiches des Roboter-Handhabungsgeräts (9a, 9b, 9c) befestigt ist und eine Sprühvorrichtung (26) umfasst, die ausgelegt ist, zumindest einen Flüssigkeitsstrahl bereitzustellen, wobei die Steuereinheit (11) ausgelegt ist, wenn es Zeit zur Reinigung des Greiforgans (21) ist, das Roboter-Handhabungsgerät (9a, 9b, 9c) zu aktivieren, derart, dass es das Greiforgan (21) von einer Position über der Greiforgan-Reinigungsstation (18) nach unten in eine Position bewegt, wo es von dem Flüssigkeitsstrahl getroffen wird, wobei während der Bewegung das Greiforgan (21) im Wesentlichen vertikal ist.
Patent AT-6379-U2 (AT)
Title: Einrichtung zum fernüberwachen von weichenantrieben
Inventor: OBERHOFFNER WOLFGANG ING
IPC: B61L5/10
Filed: 2003-05-09
Abstract: Bei einer Einrichtung zum Fernüberwachen von über vier Leitungen z.B. drehstrombetriebenen Weichenantrieben oder eines über vier Leitungen betriebenen Überwachungsstromkreises mit in Abhängigkeit von der Position der Weiche geschalteten Kontakten, über die sich nach dem Erreichen der jeweiligen Endlage ein über die vier Leitungen geführter Überwachungsstromkreis für einen z.B. gleichspannungsgespeisten Weichen-Überwacher schließt, wobei eine Mehrzahl von in Schienenlängsrichtung versetzt angeordneten Prüfebenen vorgesehen ist und in jeder Prüfebene wenigstens vier Schaltkontakte miteinander verschaltet und derart mit bewegten Teilen des Weichenantriebs oder der Weiche, z.B. einer Prüferstange, zusammenwirken, dass sich in einer Endlage jeweils zwei Schaltkontakte in geschlossener und zwei Schaltkontakte in offener Schaltstellung befinden und die Schaltstellung jedes Schaltkontaktes bei Umstellung in die andere Endlage einmal geändert wird, sind die Schaltkontakte mehrerer Prüfebenen derart miteinander verschaltet, dass in den jeweiligen Endlagen alle geschlossenen Schaltkontakte der miteinander verbundenen Prüfebenen zur Ausbildung jeweils eines Überwachungsstromkreises in Serie geschaltet sind.
Patent BR-MU8701887-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em sistema de fixação modular de vedação lateral de guias
Inventor: ERBSCHWENDNER AUGUSTIN
IPC: B65G15/08
Filed: 2007-10-09
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM SISTEMA DE FIXAçãO MODULAR DE VEDAçãO LATERAL DE GUIAS. Compreende a presente patente de modelo de utilidade a aperfeiçoamentos introduzidos no sistema de fixação modular de vedação das chapas guias laterais, para facilitar a sua manutenção, que conformam um sistema de encaixe formado por olhais paralelos (1), com furos transversais (3), dispostos perpendicularmente na face externa da chapa de desgaste (2), simetricamente a nichos (4), contidos na chapa base (5), Nichos estes, formados por travessas paralelas (6) dispostas lado a lado entre uma chapa superior (7) e uma inferior (8), cujas faces frontais são coincidentes com orifícios contidos na superfície frontal da chapa base, onde os olhais paralelos são encaixados para permitir a fixação da chapa de desgaste por pinos verticais (9) inseridos entre furos (11) contidos na chapa superior, simetricamente disposto com os furos transversais dos olhais, facilitando sua instalação e remoção, flanges (14) com furos (15) em cada extremidade (5) unindo um módulo a outro, garantindo o alinhamento e vedação das guias.