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Patent DE-102009056798-A1 (DE)
Title: Audio-Kopfstütze zum Anbringen an einem Fahrzeugsitz
Inventor: KIDD DOUGLAS M
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-12-03
Abstract: Eine Audio-Kopfstütze ist an einer Sitzrückenlehne einer Sitzanordnung in einem Fahrzeug angebracht. Die Audio-Kopfstütze ist an der Sitzrückenlehne der Sitzanordnung lösbar angebracht und stützt den Kopf eines Benutzers, wenn der Benutzer auf dem Sitz sitzt, während Audioinformation an den Benutzer des Fahrzeugs geliefert wird. Die Audio-Kopfstütze umfasst mindestens einen Lautsprecher, einen Empfänger und eine Befestigungsvorrichtung zum Anbringen an der Sitzrückenlehne der Sitzanordnung. Der Lautsprecher strahlt Audioinformation an den Benuter Quelle, wie etwa einem DVD-Abspielgerät, einem Radio usw. Die Befestigungsvorrichtung bringt die Audio-Kopfstütze an dem Sitz in dem Fahrzeug an.
Patent DE-102009058190-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Profilierung einer Überlaufgeometrie von Gleisbauteilen
Inventor: NICKLISCH DIRK
IPC: E01B31/12
Filed: 2009-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Profilierung einer Geometrie von Gleisbauteilen von Schienenverkehrswegen in einem Bereich, in dem diese Gleisbauteile von Rädern von Schienenfahrzeugen berührt werden, einer sog. Überlaufgeometrie.  Ein Messsystem ermittelt den Verlauf einer Bahnkurve eines mit einem Referenzradprofil versehenen Rades beim Überrollen des jeweiligen Gleisbauteils in einem raumfesten Koordinatensystem. Mithilfe einer Datenverarbeitungsanlage wird das Gleisbauteil hinsichtlich seiner dynamischen Auswirkungen bewertet. Eine Datenverarbeitungsanlage ermittelt eine auf der gemessenen Bahnkurve basierende, optimierte Soll-Bahnkurve, die im Rahmen tolerierbarer Materialabtragung von dem Gleisbauteil erreicht werden kann. Ein materialabtragendes Bearbeitungswerkzeug, das so geformt ist, dass es beim Bearbeiten des Gleisbauteils das Material in einer zu einem vorgegebenen Radprofil passenden Form abträgt, bearbeitet anschließend das Gleisbauteil entlang der ermittelten Soll-Bahnkurve.
Patent DE-102009058802-A1 (DE)
Title: Anordnung zur kombinierten Darstellung eines realen und eines virtuellen Modells im Kontext eines realen Modells sowie ein Verfahren zur Simulation eines virtuellen Modells in Verbindung mit virtuell als auch real vorhandenen Werkzeugen im Kontext eines realen Modells
Inventor: BECKER BENJAMIN
IPC: G01B11/03
Filed: 2009-12-18
Abstract: Anordnung (2) zur kombinierten Darstellung eines realen und eines virtuellen Modells (24), ein reales Modell (24) aufweisend ein reales Koordinatensystem, ein virtuelles Modell (26) aufweisend ein virtuelles Koordinatensystem, eine Positionsbestimmungsvorrichtung (10), ein reales Werkzeugelement (8) und ein virtuelles Werkzeugelement (9), wobei unter Verwendung der Positionsbestimmungsvorrichtung (10) eine Position und/oder Orientierung des realen Werkzeugelementes (8) bestimmbar ist und wobei das reale Werkzeugelement (8) und das virtuelle Werkzeugelement einander logisch-funktional zugeordnet sind.
Patent DE-102009060292-A1 (DE)
Title: Magnetventil sowie Fahrerassistenzeinrichtung
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: B60T8/36
Filed: 2009-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (1) mit einem Ventilkörper (3), wobei in dem Ventilkörper (3) ein mit einem Dichtelement (14) verschließbarer Ventilsitz (12), mindestens ein in einen das Dichtelement (14) zumindest bereichsweise aufnehmenden Fluidraum (15) des Magnetventils (1) mündender Auslasskanal (13) und ein das Dichtelement (14) zumindest bereichsweise umgebendes Strömungsleitelement (16) vorgesehen sind, wobei das Dichtelement (14) mit in einem auf einer dem Fluidraum (15) abgewandten Seite des Strömungsleitelements (16) ausgebildeten Magnetankerraum (17) angeordneten Magnetanker (5) wirkverbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Strömungsleitelement (16) den Ventilkörper (3) zumindest bereichsweise umgreift und ein eine Fluidverbindung zwischen dem Fluidraum (15) und dem Magnetankerraum (17) herstellender Verbindungskanal (21) mit einer eine Wand (30) des Ventilkörpers (3) in radialer Richtung durchgreifenden Radialausnehmung (29) in Fluidverbindung steht. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fahrerassistenzeinrichtung.
Patent DE-102010000483-A1 (DE)
Title: Automatische Ergebnisanalyse unter Verwendung radiologischer Bilder
Inventor: WOO YIJIN
IPC: G16H20/40
Filed: 2010-02-19
Abstract: Bestimmte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ergeben ein System (100) zur Analyse einer Behandlung eines Patienten, das enthält: einen interaktiven Bildeditor (110) um zu ermöglichen, dass ein Benutzer mit einem ersten Satz Bilddaten interagiert, der einer radiologischen Vorbehandlungsuntersuchung (210) eines Patienten entspricht, wobei der erste Satz Bilddaten einen unbehandelten klinisch interessierenden Bereich enthält, so dass der Benutzer in der Lage ist, mit dem ersten Satz Bilddaten zu interagieren, um ein Zielergebnisbild (220) für den klinisch interessierenden Bereich zu erzeugen; ein Kriteriumsbestimmungsmodul (120) um zu ermöglichen, dass der Benutzer ein Zielergebniskriterium (240) bestimmt; ein Verarbeitungsmodul (130) zur Durchführung eines Vergleichs durch Vergleichen des ersten Satzes Bilddaten mit einem zweiten Satz Bilddaten, der einer radiologischen Nachbehandlungsuntersuchung (230) des Patienten entspricht, wobei der zweite Satz Bilddaten einen behandelten klinisch interessierenden Bereich enthält; und ein Kriteriumsauswertemodul (140) zur automatischen Auswertung des Vergleichs, um einen Nachbehandlungseffekt (250) zu bestimmen. In einer Ausführungsform dient das Kriteriumsauswertemodul (140) ferner zur automatischen Vornahme einer Behandlungseffektivitätsauswertung auf der Basis davon, in welchem Maße der Nachbehandlungseffekt (250) dem Zielergebniskriterium (240) genügt.
Patent DE-102010001998-A1 (DE)
Title: Gassensitiver Feldeffekttransistor und Verfahren zur Herstellung eines gassensitiven Feldeffekttransistors
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: G01N27/414
Filed: 2010-02-16
Abstract: Es wird ein gassensitiver Feldeffekttransistor (100) vorgeschlagen, der ein Halbleitersubstrat (138) mit einer Substrat-Hauptoberfläche umfasst, wobei das Halbleitersubstrat (138) eine Sourceregion (240), eine Gateregion (140) und eine Drainregion (310) aufweist. Ferner umfasst der Feldeffekttransistor (100) eine Isolationslage (110) auf, die eine erste Hauptoberfläche, die der Substrat-Hauptoberfläche zugewandt ist und eine zweite Hauptoberfläche, die der Substrat-Hauptoberfläche abgewandt ist, aufweist, wobei die Isolationslage (110) die Substrat-Hauptoberfläche zumindest teilweise bedeckt und im Bereich der Gateregion (140) eine Öffnung oder Bereich mit verringerter Schichtdicke (135) mit schrägen Seitenwänden (137) aufweist und wobei eine Fläche der Öffnung (135) in der zweiten Hauptoberfläche größer ist als eine Fläche der Öffnung (135) in der ersten Hauptoberfläche. Schließlich umfasst der Feldeffekttransistor (100) eine Gateelektrodenlage (155), die zumindest einen Teilbereich der ersten Hauptoberfläche der Isolationslage (110), einen Bereich der schrägen Seitenwände (137) der Öffnung (135) sowie einen Bereich der Gateregion (140) abdeckt, wobei die Gateelektrodenlage (155) ein Material oder eine Strukturierung umfasst, die eine Veränderung der elektrischen Eigenschaften der Gateelektrodenlage (155) bei Kontakt mit einem vordefinierten Gas bewirkt.
Patent DE-102010003554-A1 (DE)
Title: Umspritzverfahren und -vorrichtung
Inventor: KOBAYASHI MASATOSHI
IPC: B29C33/12
Filed: 2010-03-31
Abstract: Ein Umspritzverfahren und eine Umspritzvorrichtung, die keine Sekundäreinspritzung von Schmelzharz erfordern, verwendet eine Metallform, die einen Hohlraum 5 zwischen einem vorderen Hohlraum 3 und einem hinteren Hohlraum 4 bildet, und ist versehen mit einem Prozess des Haltens eines eingesetzten Gegenstands 2 innerhalb des Hohlraums 5 durch einen Haltestift 8, einem Prozess des Fließens einer Harzschmelze innerhalb des Hohlraums 5, einem Prozess des Erfassens einer Positionsbeziehung zwischen einer Fließfront der Harzschmelze und dem Haltestift 8, und einem Prozess des Einfahrens des Haltestifts 8, wenn erfasst wird, dass die Fließfront an einer vorbestimmten Position ist. Die Vorrichtung ist mit dem vorderen Hohlraum 3, dem hinteren Hohlraum 4, dem Haltestift 8, einem Haltestiftsteuermittel 10 und einem Fließfrontpositionserfassungsmittel 11 versehen.
Patent DE-102010015504-A1 (DE)
Title: Gas diffusion layer for supplying reactant to electrode of membrane-electrode arrangement of polymer-electrolyte-membrane fuel cell of vehicle, has electrically conductive elevations containing amorphous carbon and/or graphite
Inventor: BERGER KLAUS
IPC: H01M8/02
Filed: 2010-04-20
Abstract: The layer has electrically conductive elevations through which channels (5) for reactants are defined together. The electrically conductive elevations contain amorphous carbon and/or graphite. The channels are formed between the elevations by mechanical, chemical and/or physical etching of carbon-containing base materials. The elevations comprise a base (10), which penetrates into a base body (3) of the diffusion layer. The elevations are provided in the form of rods (4). Independent claims are also included for the following: (1) a fuel cell of a vehicle, comprising a gas diffusion layer (2) a method for manufacturing a gas diffusion layer for a fuel cell of a vehicle.
Patent DE-102010016461-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Erkrankungen des Gehirns und/oder Rückenmarks mittels Neurofeedback
Inventor: TASS PETER ALEXANDER
IPC: A61B5/375
Filed: 2010-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) mit einer Stimulationseinheit (11) zur Erzeugung von ersten Reizen (21), die bei einer Verabreichung an einen Patienten eine krankhaft synchrone Aktivität von Neuronen im Gehirn und/oder Rückenmark des Patienten unterdrücken, einer Messeinheit (15) zum Aufnehmen von Messsignalen (25), welche die krankhaft synchrone Aktivität der Neuronen wiedergeben, und einer Neurofeedback-Einheit (12) zur Erzeugung von zweiten Reizen (22), welche dem Patienten den Ausprägungsgrad der krankhaft synchronen Aktivität der Neuronen veranschaulichen.
Patent DE-102010020315-A1 (DE)
Title: Generator for converting mechanical energy into electrical energy for remote controller of e.g. TV, has oscillator secured at swing arm such that oscillator is moved by elastic deformation of arm and arm is firmly connected with cabinet
Inventor: BLOCHER BERNHARD
IPC: H02K35/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: The generator (1) has a cube-shaped oscillator (9) movably supported in a cabinet (2). The oscillator is provided with a coil (7) i.e. deck, which is arranged in a magnetic field of a magnet (11) i.e. circular pane, at the cabinet, where the oscillator is axially moved to the coil. The oscillator is secured at a swing arm (12) e.g. tongue-shaped or rod-shaped swing arm, such that the swing arm is firmly connected with the cabinet, and the oscillator is moved by an elastic deformation of the swing arm, which is made from thin sheet metal i.e. spring steel.
Patent DE-102010021169-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des tatsächlichen Einspritzbeginns eines Piezo-Kraftstoff-Einspritzventils
Inventor: LEHNER STEFFEN DR
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Das Verfahren zur Ermittlung des tatsächlichen Einspritzbeginns kann mit Hilfe der Vorrichtung zur Ansteuerung für das Piezo-Kraftstoff-Einspritzventils durchgeführt werden und weist die folgenden Schritte auf. Zunächst erfolgt das Durchführen einer Test-Einspritzung mit derart kurzer Ansteuerdauer, dass ein Absteuerbeginn zeitlich so früh erfolgt, dass die Düsennadel die Öffnungs-Endlage nicht erreicht. Dieser Zeitpunkt ist durch die Ansteuerung vorgegeben und somit exakt bekannt. Im nächsten Schritt wird dann der Schließzeitpunkt der Düsennadel durch Messung und Auswertung einer elektrischen Größe des Piezo-Direktantriebs ermittelt. Nachdem der Schließzeitpunkt und der Zeitpunkt des Absteuerbeginns bekannt sind wird vom Schließzeitpunkt über den Absteuerbeginn auf den tatsächlichen Einspritzbeginn zurückgerechnet. Dies ermöglicht eine ausreichend exakte Ermittlung der tatsächlichen Einspritzmenge in nahezu jedem Betriebszustand des Verbrennungsmotors.
Patent DE-102010022057-A1 (DE)
Title: Torabdichtung mit Dichtung eines LKW-Türspaltes
IPC: E06B7/16
Filed: 2010-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Torabdichtung (1) zwischen dem Rand (2) einer ortsfesten Öffnung (3) eines Gebäudes (4) oder eines Gebäudevorbaus (5) und der Hecköffnung (6) eines Aufbaus (7) eines an diese feste Öffnung (3) herangefahrenen Fahrzeugs (8), wobei die Torabdichtung (1) mindestens ein horizontales Dichtungsteil zur Abdichtung des Spaltes zwischen dem oberen Rand der Hecköffnung (6) und er festen Öffnung (3) aufweist. Zur Vermeidung von Energieverlusten durch Zugluft wird vorgeschlagen, dass zwei vertikale Dichtungsteile (9) zur Abdichtung des Spaltes (10) zwischen den beiden seitlichen Rändern der festen Öffnung (3) und der Hecköffnung (8) vorgesehen sind, die sich stirnseitig gegen den Rand (11) der Hecköffnung (6) legend angeordnet sind. In Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die vertikalen Dichtungsteile (9) als flexible Plane oder elastische nachgebende Lamellen ausgebildet sind.
Patent DE-102010025491-A1 (DE)
Title: Rückhalteeinrichtung zur Vermeidung von feststoffsedimentation in Bohrlöchern
Inventor: LESSMANN LORENZ
IPC: F04B47/02
Filed: 2010-06-29
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zur Förderung eines ölhaltigen Produktes aus Bohrlöchern offenbart, bei der zwischen einer Förderpumpe im unteren Bereich des Bohrlochs und dem oberen Ende des Bohrlochs an der Erdoberfläche mindestens eine Rückhalteeinrichtung zum temporären Halten von Feststoffen vorgesehen ist.
Patent DE-102010025518-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Funktionswerts einer hydrodynamischen Komponents
Inventor: SCHLOSSER MARKUS
IPC: F16D48/02
Filed: 2010-06-29
Abstract: Ein Verfahren dient zum Regeln eines Funktionswerts einer hydrodynamischen Komponente nach einer Führungsgröße. Die Führungsgröße wird über eine Vorsteuerung aus einem zumindest indirekt mit einem vorgegebenen Funktionswert korrespondierenden Wert vorgesteuert. Der Funktionswert wird über einen ersten Regler auf die Führungsgröße geregelt. Über ein Messglied erfolgt eine Rückkopplung eines erfassten Funktionswerts. Der erfasste Funktionswert wird über die Vorsteuerung zu einer mit der Führungsgröße korrespondierenden Korrekturgröße gewandelt. Eine eventuelle Abweichung der Korrekturgröße von der Führungsgröße wird über einen zweiten Regler ausgeregelt. Lernwerte werden aus der Differenz der erfassten Funktionsgröße und der vorgegebenen Funktionswerte immer dann ermittelt, wenn eine Abweichung der Korrekturgröße von der Führungsgröße vorliegt. Die Lernwerte werden in Abhängigkeit von bei der Ermittlung vorliegenden Randbedingungen gespeichert oder zur Veränderung eines mehrdimensionalen Korrekturpolynoms verwendet. Die Führungsgröße und/oder die Korrekturgröße werden mit den gespeicherten Lernwerten oder dem mehrdimensionalen Korrekturpolynom in Abhängigkeit von den vorliegenden Randbedingungen additiv und/oder multiplikativ korrigiert.
Patent DE-102010026208-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Verringerung der Rauheit bei Endstellung
Inventor: CHAMPAGNE ANTHONY J
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-07-06
Abstract: Es wird ein Steuersystem zum Steuern eines Lenksystems geschaffen. Das Steuersystem umfasst ein erstes Modul, das eiinen Befehlseinstellwert auf der Basis einer gegenwärtigen Position eines Lenkrades des Lenksystems relativ zu einem Endstellungsbereich abschätzt. Ein zweites Modul erzeugt einen Motorunterstützungsbefehl auf der Basis des Befehlseinstellwerts, um das Lenksystem zu steuern.
Patent DE-102010026626-A1 (DE)
Title: Reflector for use in illumination system for e.g. filmic purposes, has plan lying base body deformed to curve for parallel radiation, where deformation is achieved at and/or between edges of base body by traction forces
Inventor: SACHS OLIVER
IPC: F21V7/10
Filed: 2010-07-09
Abstract: The reflector has a plan lying base body deformed to a curve for parallel or approximate parallel radiation, where the deformation is achieved at and/or between edges of the base body by traction forces (3). A scale describes focal length of the reflector according to a curvature degree of the base body, whose material thickness continuously increases from both sides of the base body. A tripod comprises a fixing device for fixing a light source, where the fixing device is adjustable in distance to the reflector. The scale defines distance of the light source from the reflector.
Patent DE-102010028142-A1 (DE)
Title: Transportplane
Inventor: JOSEFIAK FRANK
IPC: B65D65/02
Filed: 2010-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Plane zum Transport von wenigstens einem elektronischen Gerät, bei der das elektronische Gerät mittels der Plane zusammen mit wenigstens einer Warensendung transportierbar ist. Dabei umfasst die Plane wenigstens eine Tasche zur Aufnahme des elektronischen Gerätes, die an mindestens einer Seite eine Öffnung aufweist, durch die das Gerät in die Tasche eingelegt werden kann. Weiterhin umfasst die Plane am Außenrand wenigstens ein Gewicht zum Beschweren.
Patent DE-102010034352-A1 (DE)
Title: Method for producing print products in broadsheet-format and tabloid-format in printing press, involves alternatively printing printed page in broadsheet-format and another printed page in tabloid-format by printing unit
Inventor: ECKERT RUDOLF
IPC: B26D1/00
Filed: 2010-08-14
Abstract: The method involves alternatively printing a printed page (BS) in the broadsheet-format and another printed page (TA) in the tabloid-format by a printing unit (4) along a partial strip (T1,T2) in longitudinal direction (L) of a sheet of paper (3). The partial strip is slit in longitudinal direction (TL) by an interval-longitudinal cutting device (IM) in those areas of the partial strip, which have latter printed page in the tabloid-format. Independent claims are also included for the following: (1) an interval cutting blade for use in producing print products in broadsheet-format and tabloid-format in a printing press; and (2) an arrangement for producing print products in broadsheet-format and tabloid-format in a printing press.
Patent DE-102010036477-A1 (DE)
Title: Connection box attaching method for solar module, involves positioning and fastening connection box on covering material, and electrically interconnecting electric terminals with connector lug of box by spot welding process
Inventor: KNOBLAUCH KLAUS
IPC: H01L31/05
Filed: 2010-07-19
Abstract: The method involves inserting a solar module into a receiving device. A connection box (4) is positioned and fastened on a covering material (1) of the solar module. A set of terminals (2) is positioned such that the terminals are electrically interconnected with a connector lug (3) of the connection box by a spot welding process. A metallic pin (6) is arranged under a contact tip, which serves as anvil for the spot welding process, before forming the electrical interconnection of the terminals.
Patent DE-102010036966-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Photovoltaikgenerators an einem Arbeitspunkt maximaler Leistung
Inventor: BETTENWORT GERD
IPC: G05F1/67
Filed: 2010-08-12
Abstract: Das Verfahren weist die folgenden Teilverfahren auf:  – Suchen eines Punktes maximaler Leistung anhand einer systematischen Lastvariation mit einem großen Variationsbereich,  – Einstellen des Punktes maximaler Leistung als aktuellen Arbeitspunkt des Photovoltaikgenerators (PV),  – Nachführen des Arbeitspunktes anhand einer Lastvariation mit einem kleinen Variationsbereich.  Das Verfahren ist gekennzeichnet durch Schritte:  – Analysieren von Betriebsgrößen des Photovoltaikgenerators (PV) zur Ermittlung der Größe einer Wahrscheinlichkeit, dass der aktuelle Arbeitspunkt von dem Punkt der maximalen Leistung abweicht,  – Unterbrechen des Nachführverfahrens und Durchführen des Suchverfahrens zur Bestimmung des Punktes der maximalen Leistung in Abhängigkeit eines Ergebnisses der Analyse der Betriebsgrößen und  – Einstellen des Punktes maximaler Leistung als aktuellen Arbeitspunkt und Wiederaufnahme des Nachführverfahrens.
Patent DE-102010037883-A1 (DE)
Title: Handling equipment e.g. industrial robot, for handling work piece e.g. during smithy process, has holder device restoring gripping device and/or carrier device in capture region when gripping and/or carrier devices are pushed from region
Inventor: REISENWEBER FRANK
IPC: B21J13/10
Filed: 2010-09-30
Abstract: The equipment (2) has a gripping device (3) and/or a carrier device supported in a support bearing (54) of a supporting device in a rigid manner, and a holder device attached to the bearing. The holder device holds the gripping device or the carrier device within a capture region above the bearing in a flexible manner after movement of the gripping device and/or the carrier device from the bearing. The holder device restores the gripping device and/or the carrier device in the capture region when the gripping device and/or the carrier device are pushed from the capture region.
Patent DE-102010038305-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung mit einer Haltevorrichtung
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: F16C19/49
Filed: 2010-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung, aufweisend einen Innenring (3) und einen Außenring (5), sowie eine zwischen Innenring (3) und Außenring (5) auf einem gemeinsamen Teilkreisdurchmesser (9) eingebrachte Anordnung von Wälzkörpern (7), wobei die Anordnung der Wälzkörper (7) von auf dem gemeinsamen Teilkreisdurchmesser (9) abwechselnd angeordneten Wälzkugeln (11) und Wälzrollen (13) gebildet wird, und wenigstens einer von Innenring (3) und Außenring (5) eine Laufrille (17) zum axialen Abstützen der Wälzkugeln (11) aufweist, wobei wenigstens einer von Innenring (3) und Außenring (5) eine Haltevorrichtung (21) aufweist, durch welche die Wälzlageranordnung (1) gegen Auseinanderfallen zusammengehalten ist.
Patent DE-102010039206-A1 (DE)
Title: Telescopic cover for machine tool, has middle lid portion is comprised with two-component damping element between stopper elements, where damping element is formed with resilient material area enclosed by hard material area
Inventor: SCHOENERWALD KURT
IPC: B23Q11/08
Filed: 2010-08-11
Abstract: The cover has left lid portion, middle and right lid portions (4,5) that are arranged adjacent to each other and displaceable with respect to each other in longitudinal direction. The middle lid portion is comprised with a two-component damping element (18) between the stopper elements (12,17). The two-component damping element is formed with resilient material area (19) enclosed by hard material area (20) comprising polyurethane, fluoroelastomer, neoprene and nitrile butadiene rubber.
Patent DE-102010039245-A1 (DE)
Title: Torsion beam trailing arm axle for vehicle, has composite steering wheel body pivotably mounted on vehicle body, and dampers connected with vehicle and composite steering wheel bodies respectively and integrated into bearing arrangement
Inventor: ELBERS CHRISTOPH DR
IPC: B60G11/00
Filed: 2010-08-12
Abstract: The axle (1) has a torsion-soft cross beam (4) firmly connected with trailing arms (2, 3), and extending between the trailing arms. A composite steering wheel body formed from the trailing arms and the cross beam is pivotably mounted on a vehicle body (12) about a pivot axis (11) by a bearing arrangement (49). Two dampers (17, 18) are connected with the vehicle and composite steering wheel bodies, respectively. The dampers are formed as rotation dampers, and integrated into the bearing arrangement. The dampers comprise a damper housing having a workspace that is filled with hydraulic liquid.