baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217575-B3 (DE)
Title: Auswerteschaltung für einen kapazitiven Sensor, kapazitiver Sensor und Aktor in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: G01R27/26
Filed: 2015-09-15
Granted: 2016-09-29
Abstract: Auswerteschaltung für einen kapazitiven Sensor zur Erfassung des Abstands, der Geschwindigkeit oder der Position eines Objekts, mit einer Referenzkapazität 1 und zwei Messkapazitäten 21, 22, wobei die Referenzkapazität 1 und die Messkapazitäten 21, 22 über einen Widerstand mit einer Rechteckspannung 3 beaufschlagt werden, und mit Hilfe einer logischen Verknüpfungseinheit 4 ein zeitdauervariabler Impuls 7 gewonnen wird, dessen Dauer ein Maß für die jeweilige Messkapazität 21, 22 darstellt, wobei die Referenzkapazität 1 mit dem Eingang einer ersten Schaltstufe 41 und die Messkapazitäten 21, 22 mit den Eingängen weiterer Schaltstufen 42, 43 verbunden sind, wobei mindestens eine Messkapazität 21, 22 mit einer Hilfselektrode 8 eine kapazitive Kopplung 15 aufweist, wobei die Schaltstufen 42, 43 Teil einer logischen Verknüpfungseinheit 4 sind, die so ausgebildet ist, dass das Erreichen der Schwellspannung einer ersten Schaltstufe 41 den Einschaltzeitpunkt eines Ausgangssignals 7, und das Erreichen der Schwellspannung einer weiteren Schaltstufe 42, 43 den Ausschaltzeitpunkt des Ausgangssignals 7 bestimmt, und der Ausgang der logischen Verknüpfungseinheit 4 mit dem Eingang einer Integrationsstufe 5 verbunden ist, wobei über den Ausgang der Integrationsstufe 5 ein Ladekondensator Ca geladen oder entladen wird. Weiterhin wird ein kapazitiver Sensor und ein Aktor in einem Kraftfahrzeug mit dem kapazitiven Sensor beansprucht.
Patent DE-102017123524-B3 (DE)
Title: Zentrifuge, insbesondere zum Entölen von Metallspänen
Inventor: SCHRAMEYER DANIEL
IPC: B04B15/08
Filed: 2017-10-10
Granted: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentrifuge zum Trocknen von Schüttgut (18, 118) mit einer drehbaren Zentrifugentrommel (12, 112), wobei die Trommelwand (22, 122) zumindest in einem Teilbereich Durchbrüche (24, 124) aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zentrifuge (10, 100) zum Trocknen von Schüttgut (18, 118) und ein Verfahren zum Trocknen von Schüttgut (18, 118) zur Verfügung zu stellen, mittels welchen das Schüttgut (18, 118) besonders effizient getrocknet werden kann.Erfindungsgemäß ist mindestens eine Ausblasdüse (28, 128) innerhalb der Zentrifugentrommel (12, 112) derart angeordnet ist, dass sie in der Zentrifugentrommel (12, 122) befindliches Schüttgut (18, 118) nach außen in Richtung der Trommelwand (22, 122) befördert, und dass mindestens eine Rückblasdüse (32, 132) im Bereich der Trommelwand (22, 122) derart angeordnet ist, dass sie Schüttgut (18, 118) von der Trommelwand (22, 122) in Richtung des Trommelinneren (34, 134) befördert.
Patent DE-102018116729-B3 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement-Package und Verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/065
Filed: 2018-07-11
Granted: 2019-08-29
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist ein Verfahren die folgenden Schritte auf: Aufeinanderstapeln einer Mehrzahl von ersten Dies, um einen Bauelementstapel herzustellen; Freilegen von Prüfpads eines obersten Dies des Bauelementstapels; Prüfen des Bauelementstapels unter Verwendung der Prüfpads des obersten Dies; und nach dem Prüfen des Bauelementstapels Herstellen von Bondpads in dem obersten Die, wobei die Bondpads von den Prüfpads verschieden sind.
Patent DE-102019111195-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Würsten von einem Wurststrang
Inventor: DOMLATIL MIROSLAV
IPC: A22C11/10
Filed: 2019-04-30
Granted: 2020-07-02
Abstract: Bei einem Verfahren zum Trennen von Würsten (5) von einem Wurststrang (1), an dem einzelne Würste (5) miteinander über eine Verbindung (6) verbunden werden und diese Verbindung (6) durchtrennt wird, soll vor dem Durchtrennen in den Bereich der Verbindung (6) zwischen zwei Würste (5) zumindest eine Kulissenwand (10,11) eingeschoben werden.
Patent DE-102020130707-B3 (DE)
Title: Rollenlager
Inventor: BIERLEIN ANDREAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2020-11-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Rollenlager, insbesondere zweireihiges Pendelrollenlager, umfassend einen Innenring und einen Außenring sowie eine Vielzahl von in zwei Reihen auf entsprechenden Laufbahnen am Innenring und am Außenring wälzende Wälzkörper, wobei der Innenring und/oder der Außenring unter Bildung wenigstens zweier Ringabschnitte radial geteilt ist, wobei die Laufbahn (17a, 17b, 18a, 18b) im Stoßbereich zweier Ringabschnitte (7a, 7b, 8a, 8b, 10a, 10b) einen die Laufbahn (17a, 17b, 18a, 18b) lokal vertiefenden Freischliff (19, 20) aufweist, wobei sich jeder Freischliff 19 am Außenring 3 in Umfangsrichtung der Laufbahn 17 des Außenrings 3 über eine Länge ausdehnt, die maximal dem Umfangsabstand X zwischen dem Berührpunkt B1 eines ersten Wälzkörpers 4 und dem Berührpunkt B2 eines bezogen auf diesen ersten Wälzkörper 4 übernächsten Wälzkörpers 4 mit der Laufbahn 17 entspricht, und größer dem halben Durchmessers D eines Wälzköpers 4 an seiner durchmessergrößten Stelle ist.
Patent DE-102021102653-B3 (DE)
Title: Optische Kupplung, Endoskopieanordnung und korrespondierende Verwendung
Inventor: MEDER WOLFGANG
IPC: G02B6/24
Filed: 2021-02-04
Granted: 2022-03-24
Abstract: Es wird eine optische Kupplung mit einem Kupplungsteil und eine Gegenkupplungsteil, vorgeschlagen, die miteinander lösbar verbunden sind, wobei an dem Kupplungsteil ein Anschlusselement und an dem Gegenkupplungsteil ein passendes Gegenanschlusselement angeordnet sind, die miteinander einen optischen Kanal bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenanschlusselement spielbehaftet in dem Gegenkupplungsteil und spielfrei in dem Kupplungsteil angeordnet ist.
Patent DE-102021115021-B3 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: JEFREMOW MIHAIL
IPC: G05F1/575
Filed: 2021-06-10
Granted: 2022-07-07
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird eine elektronische Vorrichtung beschreiben aufweisend eine zu versorgende Komponente, eine Versorgungsleitung, die eine Versorgungsspannung bereitstellt, einen Transistor mit einem Steuereingang, dem die Versorgungsspannung von der Versorgungsleitung zugeführt wird und der eingerichtet ist, in Abhängigkeit von seinem Steuereingang eine Ausgangsspannung zur Versorgung der zu versorgenden Komponente auszugeben, eine lineare erste Regelschleife, die einen Delta-Sigma-Analog-Digital-Wandler, der eingerichtet ist, die den analogen Pegel der Ausgangsspannung in ein digitales Messsignal umzuwandeln, einen Regler, der eingerichtet ist, abhängig von dem digitalen Messsignal ein digitales Stellsignal für den Transistor zu erzeugen, und einen Delta-Sigma-Digital-Analog-Wandler aufweist, der eingerichtet ist, das digitale Stellsignal in ein erstes analoges Stellsignal umzuwandeln und dem Steuereingang des Transistors zuzuführen und eine nichtlineare zweite Regelschleife, die eingerichtet ist, abhängig von dem analogen Pegel der Ausgangsspannung ein zweites analoges Stellsignal zu erzeugen und dem Steuereingang des Transistors überlagert mit dem ersten analogen Stellsignal zuzuführen.
Patent DE-4122006-B4 (DE)
Title: Treppe mit metallener Tragstruktur
Inventor: KENNGOTT HANS
IPC: E04F11/112
Filed: 1991-07-03
Granted: 2004-02-05
Abstract: 01) Treppe (10) mit metallener Tragstruktur (16) und auf dieser abgestützten Trittplatten, wobei die Tragstruktur sich am Boden (12.4), an einzelnen Stellen an Treppenhauswänden (12.1, 12.2) oder ähnlichen Gebäudestützelementen und am oberen Ende an einem Podest oder einer Geschoßdecke abstützt, bei der die Tragstruktur (16) in mehrere Laufteile unterteilt ist, die getrennt gefertigt und im Bauwerk miteinander verbunden sind, bei der die Tragstrukturteile wangenartig, stufenförmig mit Steigung und Auftritt ausgebildet, mit den Anschlußöffnungen versehen und im Abstand von den seitlichen Rändern der Stufenplatten nach der Mitte der Stufen zu versetzt unter diesen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstrukturteile aus ebenen Flachteilen aus Metallblech nach den Ist-Maflen des Bauwerks gemäß der Treppung von Steigung und Auftritt rechnergestützt aus ebenen, dicken Blechtafeln oder Blechstreifen herausgearbeitet sind.
Patent DE-4240747-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Originalvorlage für eine Streuscheibe
Inventor: KUBOYA HIROSHI
IPC: G03F7/20
Filed: 1992-12-03
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Originalvorlage für eine Streuscheibe mit folgenden
Verfahrensschritten:  – Belichten
eines mit einem fotoempfindlichen Material beschichteten Substrats
mit einem ersten Mikromuster, das aus einer zweidimensional periodisch
sich wiederholenden Grundstruktur besteht, wobei die Grundstruktur
aus einem einzigen optischen Element einheitlicher Form und Größe besteht,  – erneutes
Belichten des fotoempfindlichen Materials mit einem zweiten, vom
ersten Mikromuster unterschiedlichen Mikromuster, das aus einer
zweidimensional periodisch sich wiederholenden Grundstruktur besteht,
wobei die Grundstruktur aus einem einzigen optischen Element einheitlicher
Form und Größe besteht,
und  – Entwickeln
des fotoempfindlichen Materials.
Patent DE-4329824-B4 (DE)
Title: Adapter für ein optisches Verbindungsglied
Inventor: NAKANO TOSHIAKI
IPC: G02B6/38
Filed: 1993-09-03
Granted: 2004-02-12
Abstract: Adapter für ein optisches Verbindungsglied, der erste und zweite Adapterelemente (60), die einander entgegengesetzt sind, und einen Hülsenhalter (50) aufweist, der darin eine Ausrichtungshülse (54) aufweist, wobei der Hülsenhalter (50) sandwichartig zwischen den Adapterelementen (60) angeordnet ist und jedes der Adapterelemente (60) eine Aufnahme aufweist, die mit einem Teil des Hülsenhalters (50) in Kontakt ist zum sandwichartigen Anordnen des Hülsenhalters (50) zwischen den Aufnahmen, wobei der Hülsenhalter (50) ein Paar metallischer Hülsenhalterelemente (53) aufweist, eines der Hülsenhalterelemente (53) zu dem anderen Hülsenhalterelement (53) pressgepasst ist, so dass es sich relativ zu dem anderen Hülsenhalterelement (53) nicht bewegen kann, und der Hülsenhalter (50) auf seinem Umfang in der Zwischenposition längs der Länge desselben einen Flansch (56) aufweist, der in der Form komplementär zur Aufnahme jedes Adapterelementes (60) ist, wobei der Hülsenhalter (50) in einem vorbestimmten Raum bewegbar ist, wenn der Hülsenhalter (50) zwischen den beiden Adapterelementen (60) angeordnet ist, welche miteinander kombiniert sind.
Patent DE-4420037-B4 (DE)
Title: Verbindungselement insbesondere zur Montage von Türdrückern, Griffen od. dgl. an Türen, Fenstern od. dgl.
Inventor: DZIUK RICHARD
IPC: F16B13/08
Filed: 1994-06-08
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verbindungselement
mit einer Längsachse
(48, 66) und zwei längs
einer Trennebene (52, 53; 68) getrennten Teilen (45, 46; 63, 64),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Trennebene (52, 53; 68) schräg
zur Längsachse
(48, 66) verläuft,
eines der beiden Teile (45, 63) mit einem parallel zur Längsachse
(48, 66) angeordneten Durchgang (49, 69) versehen ist, das andere
Teil (46, 64) eine an die Trennebene (52, 53; 68) grenzende, ebenfalls
parallel zur Längsachse
(48, 66) angeordnete und mit einem Gewindeabschnitt (55, 72) versehene
Aufnahmeöffnung
(54, 71) aufweist und eine den Durchgang (49, 69) mit Spiel durchragende
Spannschraube (47, 73) in den Gewindeabschnitt (55, 72) eingedreht
ist, die einen Kopf (51, 74) aufweist, der sich an dem den Durchgang
(49, 69) aufweisenden Teil (45, 63) abstützt.
Patent DE-4434806-B4 (DE)
Title: Kniegelenksprothese
Inventor: BREHM PETER
IPC: A61F2/00
Filed: 1994-09-29
Granted: 2007-05-24
Abstract: Kniegelenksprothese
umfassend ein Tibia-Plateau-Teil mit einem Verankerungsabschnitt
im Knochen sowie eine Tragplatte für eine Gleitplatte aus Kunststoff
und/oder ein Femurteil mit einem auf der Gleitplatte aufliegenden
Artikulationsflächenteil,
wobei das Tibia-Plateau-Teil und das Femurteil über einen axial verschiebbaren
Kopplungszapfen miteinander verbindbar sind, welcher in dem Tibiateil
um eine vertikale Achse und in dem Femurteil horizontal schwenkbar
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das femurseitige Ende
des Kopplungszapfens (11) im Querschnitt rechteckig ausgebildet
ist und einen Lager-Ansatz (Gelenkscheibe 12) aufweist, welcher
in ein im Femurknochen verankerbares Lagerteil (4) eingreift, welches
einen korrespondierenden rechteckigen Querschnitt und einen kreisabschnittförmigen Lagerabschnitt
(5) aufweist, wobei der tibiaseitige Teil des Kopplungszapfens (11)
zylindrisch ist und die Gleitplatte (13) und Tragplatte (14) durchsetzend
in eine korrespondierende Ausnehmung (17) eines mit der Tragplatte
(14) verbundenen Ansatzes (16) eingreift.
Patent DE-10002127-B4 (DE)
Title: Testverfahren für einen Datenspeicher
Inventor: PAUL STEFFEN DR
IPC: G11C29/44
Filed: 2000-01-19
Granted: 2012-12-27
Abstract: Testverfahren zum Testen eines Datenspeichers, der einen Hauptdatenspeicher (2) mit einer Vielzahl von Datenspeichereinheiten aufweist, bei dem die folgenden Schritte für alle Datenspeichereinheiten durchgeführt werden: (a) Adressieren einer Datenspeichereinheit durch Anlegen der Adresse der Datenspeichereinheit an einen mit dem Hauptdatenspeicher (2) verbundenen Adreßbus; (b) Anlegen von Eingabetestdaten zum Testen der adressierten Datenspeichereinheit an einen mit dem Hauptdatenspeicher (2) verbundenen Datenbus; (c) Auslesen von Ausgabetestdaten aus der adressierten Datenspeichereinheit; (d) Vergleichen der Ausgabetestdaten mit erwarteten Soll-Ausgabetestdaten; (e) Einschreiben der angelegten Adresse in eine Adressenspeichereinheit eines Adressenspeichers (5) und der erwarteten Soll-Ausgabetestdaten in eine zugeordnete Redundanz-Datenspeichereinheit eines Redundanz-Datenspeichers (6), wenn die Ausgabetestdaten und die erwarteten Soll-Ausgabetestdaten nicht übereinstimmen.
Patent DE-10004450-B4 (DE)
Inventor: DIENER HORST
IPC: A21B3/00
Filed: 2000-02-03
Granted: 2006-03-30
Abstract: The cooking stove has an oven space (4) closed by an oven door (3) and contained in a housing (2). An exhaust fume extractor hood (5) is situated above the oven space and swivels on a vertical axle in the housing between a recessed non-operating position, and a forward protruding operating position. The vertical axle is on the same side of the housing as the door-hinges.
Patent DE-10009232-B4 (DE)
Title: Profilstab für das Haltern von Glasscheiben
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E06B3/58
Filed: 2000-02-28
Granted: 2004-02-26
Abstract: Profilstab für das Haltern von Glasscheiben (11) mit einem Keil (20) zur Erzeugung eines den Profilstab (10) und die Glasscheibe (11) lösbar klemmend verbindenden Kraftschlusses, wobei der Keil (20) als dicker Keil mit einem Keilwinkel (26) größer als 15° ausgebildet und in einer die Glasscheibe (11) teilweise umfassenden Aussparung (17) des Profilstabes derart zwangsgeführt ist, dass ein Formschluss zwischen dem Profilstab (10) und dem von diesem umfassten Bereich der Glasscheibe (11) vorhanden ist, wobei die Aussparung (17) des Profilstabes (10) und eine ebene Anlagefläche (24) für den zugeordneten Bereich der Glasscheibe (11) und einen etwa rechtwinkelig zur Anlagefläche (24) sich erstreckenden Basisbereich (28) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Anlagefläche (24) gegenüberliegende, um den Keilwinkel (26) vom Basisbereich (28) zur Anlagefläche (24) geneigte Keilfläche (26) vorgesehen ist, dass durch den Basisbereich (28) eine den Keil (20) in senkrechter Richtung zum Basisbereich (28) beaufschlagende Stellschraube (33) ragt, dass der Profilstab (10) einen Hohlraum (16) aufweist und im Querschnitt etwa rechteckförmig und einseitig abgeschrägt ist und dass in dem Basisbereich (28) Gewindebohrungen (34) zur Aufnahme der Stellschrauben angeordnet sind, die über eine nicht sichtbare koaxiale Öffnung (40) in einer dem Basisbereich (28) gegenüberliegenden Wandung (13) des Profilstabes (10) mittels eines Werkzeuges betätigbar sind.
Patent DE-10012969-B4 (DE)
Title: Einspritzdüse und ein Verfahren zur Bildung eines Kraftstoff-Luftgemischs
Inventor: BERTSCH DIETMAR
IPC: F02B23/10
Filed: 2000-03-16
Granted: 2008-06-19
Abstract: Einspritzdüse (1) für eine Brennkraftmaschine
mit einer Gehäusestirnseite
(27) und einem über ein
Stellglied bewegbaren Verschlusselement (6) mit einem Verschlusskörper (10),
wobei die Gehäusestirnseite
(27) der nach außen öffnenden
Einspritzdüse
(1) mit dem Verschlusskörper
(10) im geschlossenen Zustand der Einspritzdüse (1) eine gemeinsame Oberfläche bildet,
welche als Kegelmantelfläche
(26) zu einem Brennraum (2) gerichtet ist, wobei die gemeinsame
Kegelmantelfläche
(26) einen ebenen Übergang
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Mantellinie
eines in den Brennraum (2) kegelförmig eingespritzten Kraftstoffstrahls
(7) parallel zu einer Dichtfläche
(24) oder tangential zu einem kurvenförmigen Teil (25) einer Gehäusewand
(17) verläuft,
so dass sie mit den äußeren Kegelflächen (26,
27) einen rechten Winkel einschließt, und  – der Kraftstoffkegel
einen konstanten von der Position der Stellung des Verschlusselements
(6) unabhängigen
Strahlwinkel α aufweist,
wobei der Strahlwinkel α mindestens
10 % kleiner ist als ein Winkel β eines
Brennraumdachs (8).
Patent DE-10024418-B4 (DE)
Title: Kurzwegverdampfer
Inventor: CONSILIUS WOLF-DIETER
IPC: B01D1/30
Filed: 2000-05-19
Granted: 2006-01-05
Abstract: Kurzwegverdampfer
zur Destillation eines Flüssigkeitsgemisches,
welcher einen hohlzylindrisch ausgebildeten, beheizbaren Verdampferkörper (2) und
einen hierin eingegliederten Kondensator (3, 30, 40, 48) aufweist,
wobei zwischen der Verdampferfläche
(4) des Verdampferkörpers
(2) und dem Kondensator (3, 30, 40, 48) ein Rotorkörper (5)
mit Wischerelementen (6) zur Verteilung des Flüssigkeitsgemisches auf der
Verdampferfläche
(4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensator
(3, 30, 40, 48) einen Kondensatorkern (23, 31, 41, 50) aufweist
auf dessen äußerer Mantelfläche (24, 37,
45) ein Mantelblech (25, 38, 47, 51) unter Ausbildung von mindestens
einem Strömungskanal
(26, 39, 44, 49) für das
Kühlmittel
festgelegt ist.
Patent DE-10049507-B4 (DE)
Title: Pipette
Inventor: LUTZ WALTER
IPC: B01L3/02
Filed: 2000-10-06
Granted: 2009-08-20
Abstract: Pipette zur Aufnahme und Abgabe einer Flüssigkeit  mit einem in einem Zylinder (3) längsverschieblich geführten Kolben (4), durch den ein aus dem Zylinder (3) heraus gerichteter Saughub und ein in den Zylinder (3) hinein gerichteter Druckhub ausführbar ist, um Flüssigkeit in den Zylinder (3), in ein an den Zylinder (3) angestrecktes Röhrchen und/oder in weitere Teile einer Leitung zu dem Kolben (4) einzusaugen und daraus wieder abzugeben, und  mit einem in einem Flüssigkeit enthaltenden Förderzylinder (17) geführten,  mit einem Druckknopf (21) verbundenen Förderkolben (18), dessen Querschnittsfläche größer ist als die Querschnittsfläche des Kolbens (4),  dadurch gekennzeichnet,  daß zwischen dem Zylinder (3) und dem Förderzylinder (17) ein Dosierzylinder (13) angeordnet ist, in dem ein mit dem Kolben (4) verbundener Dosierkolben (10) längsverschieblich und abgedichtet geführt ist,  daß die Querschnittsfläche des Förderkolbens (18) größer ist als die Querschnittsfläche des Dosierkolbens (10) und  daß in der...
Patent DE-10052915-B4 (DE)
Inventor: HOP RENE MICHAEL
IPC: F16B39/284
Filed: 2000-10-25
Granted: 2006-09-14
Abstract: The locking nut has a conical, threaded upper section with axial slits (6) dividing it into claws (2, 3). The internal surface of the upper section tapers in the same way as the outside.
Patent DE-10083636-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: OZAKI TATSUO
IPC: F28F9/02
Filed: 2000-10-25
Granted: 2005-04-14
Abstract: Wärmetauscher,
der Anbauelemente (128, 129) aufweist, an denen ein Gebläse befestigt
ist, umfassend  eine Vielzahl von metallischen Röhrchen (111),
durch die hindurch ein Fluid strömt,
und  ein Paar von metallischen Sammelbehältern (120) rechteckiger Querschnittsgestalt,
die mit der Vielzahl der Röhrchen
(111) in Verbindung stehen; wobei die Sammelbehälter an den in Längsrichtung
einander gegenüberliegenden Enden
der Röhrchen
(111) angeordnet sind und sich rechtwinklig zu der Längsrichtung
der Röhrchen
(111) erstrecken,  wobei konkave und konvexe Bereiche (120e)
an einem Bereich der Wandfläche
(120c) der längeren
Seite des Sammelbehälters
(120) durch plastische Deformation desselben ausgebildet sind,  die
Anbauelemente (128, 129) an den anderen Bereichen der Wandfläche (120c)
der längeren
Seite befestigt sind, die keine konkaven und konvexen Bereiche (120e)
aufweisen, und  Verstärkungen
(128a, 129a) an den Anbauelementen (128, 129) an den Seiten, die
mit der Wandfläche
(120c) der längeren
Seite in Berührung
stehen sollen, zur Verstärkung der...
Patent DE-10101876-B4 (DE)
Title: Kamerafahrwagen mit Satellitenkamera
Inventor: JOECKEL ULRICH
IPC: F16L55/26
Filed: 2001-01-16
Granted: 2006-09-14
Abstract: Kamerafahrwagen
mit Satellitenkamera zur Inspektion und/oder Sanierung von Nebenkanälen (3),
wobei die Satellitenkamera über
einen Verbindungsstrang mit dem im Hauptkanal angeordneten Fahrwagen
(2) verbunden ist und mindestens die Satellitenkamera (5) ein Ortungssignal
aussendet, welches von einem oberhalb des Erdbodens (14) angeordneten
Ortungsgerät (13)
erfaßt
wird, wobei auch der Verbindungsstrang (4) zwischen dem Fahrwagen
(2) und der Satellitenkamera (5) ein Ortungssignal aussendet, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Ortungssignal am Verbindungsstrang (4) durch ein den Verbindungsstrang
(4) umgebendes Sendekabel (7), und/oder durch einen im Verbindungsstrang
(4) verlegten Innenleiter (11), und/oder durch einen am oder im
Verbindungsstrang (4) angeordneten Schirmleiter (12) erzeugt wird.
Patent DE-10102351-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher
Inventor: KANDOLF HELMUT
IPC: G11C8/00
Filed: 2001-01-19
Granted: 2007-08-02
Abstract: Integrierter
Speicher  – mit
einem Speicherzellenfeld (1) mit Speicherzellen (MC), die mit Wortleitungen
(WL1, WL2) und Bitleitungen (BL1, BL2) verbunden sind,  – mit einer
ersten und zweiten Wortleitung (WL1, WL2), die mit einem Zeilendekoder
(2) zur Aktivierung der Wortleitungen verbindbar sind,  – bei dem
die erste Wortleitung (WL1) über
ein steuerbares erstes Schaltmittel (T1) und die zweite Wortleitung
(WL2) über
ein steuerbares zweites Schaltmittel (T2) zum Ansprechen einer der
Speicherzellen mit einer Einspeiseschaltung (3) verbindbar sind,  – mit einer
Steuerschaltung (4), die mit der ersten und zweiten Wortleitung
(WL1, WL2) und mit dem ersten und zweiten Schaltmittel (T1, T2)
verbunden ist,  – wobei
die Steuerschaltung (4) eine erste Verknüpfungsschaltung (41) enthält, die
Eingänge
(E1, E2) aufweist, die mit einem Anschluß für ein erstes Adreßsignal
(ADR1) und mit der ersten Wortleitung (WL1) verbunden sind, und
die einen Ausgang (A) aufweist, der mit einem Steueranschluß des zweiten...
Patent DE-10113779-B4 (DE)
Title: Positioniersystem für entfernbare Datenspeicherkassetten
Inventor: ALTEN THOMAS W VON
IPC: G11B15/67
Filed: 2001-03-21
Granted: 2006-01-12
Abstract: System
zum Positionieren einer Datenspeicherkassette (10) in einem Lese/Schreib-Mechanismus
(50), wobei die Kassette (10) durch eine erste ebene Oberfläche (30a),
die dem Lese/Schreib-Mechanismus (50) gegenüberliegt, und eine zweite ebene
Oberfläche (20a)
gekennzeichnet ist, die senkrecht zu der ersten ebenen Oberfläche (30a)
ist und sich von derselben weg erstreckt, wobei die Kassette (10)
in einer ersten Richtung von einer Ladeposition zu einer vorausgerichteten
Position, bei der die Kassette (10) in den Lese/Schreib-Mechanismus
(50) teilweise eingesetzt ist, und daraufhin in einer zweiten Richtung,
die transversal zu der ersten Richtung ist, von der vorausgerichteten
Position zu einer ausgerichteten Betriebsposition bewegt werden
kann, bei der die Kassette (10) in den Lese/Schreib-Mechanismus (50)
voll eingesetzt ist, wobei das System folgende Merkmale aufweist:  eine
schräge
Ausnehmung (38) in der ersten ebenen Oberfläche (30a);  ein Paar von
Löchern
(40, 42) in der zweiten ebenen Oberfläche (20a); und  eine erste
(64), zweite (66), dritte...