baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019201673-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Auswählen einer Farbmodellumrechnung für eine Bildkompression
Inventor: BÖRNER ANKO
IPC: H04N1/64
Filed: 2019-02-08
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswählen einer Farbmodellumrechnung für eine Bildkompression, mit:a) Auswählen von wenigstens einem Bildteilbereich (20) aus einem Gesamtbild (16), wobei der Bildteilbereich (20) ein Ausgangsfarbmodell aufweist;b) Anwenden von wenigstens einer Farbmodellumrechnung auf den wenigstens einen Bildteilbereich (20), sodass der Bildteilbereich (20) wenigstens ein von dem Ausgangsfarbmodell verschiedenes Farbmodell aufweist; undc) Auswählen eines Farbmodells basierend auf den Resultaten aus Schritt b) als für die Kompression des Gesamtbilds (16) zu verwendendes Farbmodell.Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (10) für die Bildkompression.
Patent DE-102019215533-B3 (DE)
Title: Fahrzeug, umfassend eine Antennenvorrichtung, sowie Antennenvorrichtung und Befestigungseinrichtung
Inventor: BUTSCHER FLORIAN
IPC: H01Q1/22
Filed: 2019-10-10
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), umfassend eine Antennenvorrichtung (2), welche zumindest bereichsweise in eine Antennenöffnung (3) eines Fahrzeugdaches (5) des Fahrzeugs (1) eingefügt ist. Die Erfindung sieht vor, dass die Antennenvorrichtung (2) zumindest eine Befestigungseinrichtung (8) aufweist. Die Befestigungseinrichtung (8) weist einen Verriegelungshebel (9) auf, der die Antennenvorrichtung (2) in einer vorbestimmten Verriegelungsstellung des Verriegelungshebels (9) mit dem Fahrzeugdach (5) verriegelt und dadurch die Antennenvorrichtung (2) in einer vorbestimmten Endmontagestellung an dem Fahrzeugdach (5) fixiert. Die Befestigungseinrichtung (8) weist eine Federeinrichtung (10) auf, die durch eine Eigenspannung der Federeinrichtung (10), den Verriegelungshebel (9) mit einer in Richtung der vorbestimmten Verriegelungsstellung des Verriegelungshebels (9) wirkenden Rückstellkraft beaufschlagt und dadurch den Verriegelungshebel (9) in der vorbestimmten Verriegelungsstellung hält. Die Federeinrichtung (10) umgreift das Fahrzeugdach (5) in der vorbestimmten Endmontagestellung mit einer Rastkante (18) an einer Kante der Antennenöffnung (3)und hält dabei die Antennenvorrichtung (2) zumindest mittelbar an dem Fahrzeugdach (5).
Patent DE-102020214523-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Antennenumschaltung an einem Funk-Transceiver
Inventor: OPITZ MARTIN
IPC: H04B7/04
Filed: 2020-11-18
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (St) zur Ansteuerung der Antennenumschaltung (U) eines Funk-Transceivers (TR) mit mindestens zwei Antennen (A1, A2),wobei die Vorrichtung ausgebildet ist (St) zur Umschaltung (U) der Übertragung in Form eines Sendens und/oder Empfangens von Signalen (Sig) mit einer ersten Antenne (A1) des Funk-Transceivers (TR) zu einer Übertragung von Signalen (Sig) mit einer weiteren Antenne (A2) des Funk-Transceivers (TR),wobei ein Antennen-Umschalt-Entscheidungs-Intervall (11) festgelegt ist, nach welchem jeweils zu einem Antennen-Umschalt-Entscheidungs-Zeitpunkt (T) eine Entscheidung über die Umschaltung (U) zwischen den Antennen (A1, A2) vorgesehen ist unter Berücksichtigung (ENZ) zumindest des Negativ- Zählerstands (NZ, ‚WaterLevel_Count‘) vorhergehend aufeinanderfolgend negativer Umschalt-Entscheidungen (NU).
Patent DE-3448599-B4 (DE)
Title: Vacuum equipment esp. for IC prodn.
Inventor: KAKEHI YUTAKA
IPC: H01J37/18
Filed: 1984-11-23
Granted: 2004-04-08
Abstract: A vacuum treatment device includes an evacuatable buffer chamber which can be connected to a treatment chamber and which contains a first sample holder and an opening/closing device for the vacuum corresp. to the first sample holder. A vacuum pre-chamber is connected to the buffer chamber via the opening/closing device. A second sample to holder transports the sample between the pre-chamber and the first sample holder via the opening/closing device. A third sample holder transports the sample between the first sample holder and the treatment chamber.
Patent DE-4314265-B4 (DE)
Title: Displaysystem
Inventor: JARVIS EUGENE
IPC: G06F19/00
Filed: 1993-04-30
Granted: 2006-01-19
Abstract: Displaysystem
zur Verwendung bei Videospielen, um eine Echtzeit-Animation von Videospielszenen
mit Texturoberflächen
zu gestalten, wobei das Displaysystem dreidimensional projizierte
texturiert abgebildete Polygone auf einer zweidimensionalen Displayvorrichtung,
die einen aus Bildelementen (Pixeln) zusammengesetzten Bildschirm
besitzt, abbildet, gekennzeichnet durch:  eine Host-Verarbeitungseinrichtung
(12), die auf Eingangsdaten von einem Host-Speicher (24) anspricht,
die ein Gesamtbild definieren, das in dreidimensionaler Form auf
einer Displayvorrichtung (22) darzustellen ist;  einen Grafik-Coprozessor
(14), der auf die Host-Verarbeitungseinrichtung
(12) anspricht, um vorzugeben:  i. Bestimmungsadressen für jedes
Pixel auf dem Bildschirm der Displayvorrichtung und  ii. Eine
entsprechende Quelladresse, aus der Oberflächen-Texturdaten für jedes Pixel geliefert werden;
und  wobei der Grafik-Coprozessor Einrichtungen (25-30) aufweist,
welche eine Aufsuchtabelle (26) von Z-Abbildungs-Funktionswerten
umfassen, aus denen Delta (D)- und Beschleunigungswerte (DD) berechnet
werden können,
um die Quellenadressen zu bestimmen,   wodurch eine hinreichend
genaue perspektivische Darstellung eines texturiert abgebildeten
Polygons auf einem zweidimensionalen Display mit minimaler Berechnung
erzeugt...
Patent DE-4317137-B4 (DE)
Title: Vielstrahlgenerator
Inventor: KATAOKA KEIJI
IPC: G02B27/10
Filed: 1993-05-21
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vielstrahlgenerator
mit einem Substrat und einem darauf gebildeten Gitter aus zyklisch
mit einem Abstand p wiederholten Referenzphasenmustern, wobei jedes
Referenzphasenmuster aus Bereichen konstanten Phasenpegels ungleicher
Breite in einer Richtung entlang einer Oberfläche des Substrats besteht,
wobei das Gitter nur zwei Phasenpegel hat, wobei der Vielstrahlgenerator
drei Lichtstrahlen erzeugt,  wobei  jedes Referenzphasenmuster
bezüglich
seiner Mittellinie symmetrisch und in drei Bereiche unterteilt ist,
der Abstand h(1) von der Mittellinie zum ersten Phasenpegelsprung
die folgende Beziehung erfüllt:  0,126 < h(1)/p < 0,374 und der
Absolutwert a definiert ist als die Differenz zwischen den zwei
Phasenpegeln, die folgende Beziehung erfüllt:  1,5 < |a| < 2,5 wobei Vielfache
von 2 π zu
a addiert oder von a subtrahiert werden können.
Patent DE-4342493-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aluminium dotiertem Kieselgel zur chromatographischen Trennung freier Basen
Inventor: DIETRICH PETER G
IPC: C01B33/157
Filed: 1993-12-07
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Aluminium-dotiertem oberflächenmodifiziertem Kieselgel
mit den Stufen:  a) Herstellung eines metallarmen Silica mit
mikrokristallinen Zentren und/oder einer Oberfläche mit homogen verteilten
Silanolgruppen durch Erhitzen von herkömmlichem Silica mit verdünnten Säuren und
langsamem Erkalten lassen;  b) Herstellung einer polymeren Aluminiumchloridlösung durch
Umsetzen von metallischem Aluminium mit Salzsäure im Molverhältnis Al:HCl:H 2 O 2:1:52;  c) Umsetzung des Silica aus
Stufe a) mit der polymeren Aluminiumchlorid-Lösung aus Stufe b) durch Schütteln oder
Kochen im sauren bis schwach sauren pH-Bereich;  d) Waschen
des Al poly -dotierten Silica bis zur Halogenfreiheit;  e)
Modifizierung der Oberfläche
des Al poly -dotierten Silica durch Reaktion
mit Octadecylmethyldichlorsilan oder einem Octadecyltrialkoxysilan
in Gegenwart von p-Toluolsulfonsäure
als Katalysator.
Patent DE-4345555-B4 (DE)
Title: Mini-disc recorder-player with high speed copying - provides magneto=optic recording with error correction and copy protection
Inventor: ENDO KAZUHITO
IPC: G11B20/10
Filed: 1993-04-15
Granted: 2006-04-06
Abstract: The mini-disc system has an intermittent record mode in which input signals are digitised and compressed to 1/5 of their volume, and error detection codes are added. In copy mode, a switch is set to receive an input data stream from a replay signal processor which delivers an error corrected data stream. The controlling microprocessor switches the mode to continuous output at the disc data rate so that no gaps in the stream are present. The signal passes through an ECC encoder (5), a modulator (6) for EFM (e.g. from eight to fourteen) modulation and to the magnetic record head (8). A copy protection code detector in the replay circuit prevents this transfer when copy protect is set.
Patent DE-4407079-B4 (DE)
Title: Intraluminal-Aufspannvorrichtung und Transplantat
Inventor: CRAGG ANDREW M D
IPC: A61F2/90
Filed: 1994-03-03
Granted: 2007-01-18
Abstract: Intraluminal-Aufspannvorrichtung (Stent)
mit einem rohrtörmigen
Aufspannvorrichtungsteil und einem rohrförmigen nahtlos gewebten Transplantatteil, welches
an dem Aufspannvorrichtungsteil entweder innen oder außen befestigt
ist, wobei das Aufspannvorrichtungsteil zusammendrückbar ist
und sich selbst im Wesentlichen zu einer Form vor dem Zusammendrücken ausdehnen kann,
wobei das Aufspannvorrichtungsteil aus einer vorbestimmten Länge eines
elastischen Drahtes in sinusförmiger oder
zickzackförmiger
Anordnung besteht, und eine durchgehende Wendel mit mehreren Ringen
ausbildet und darüber
hinaus mehrere Verbindungseinrichtungen aufweist, die benachbarte
Spitzen benachbarter Wendelringe verbinden.
Patent DE-4410192-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein vorn an einer Lichtaustrittsöffnung eines Leuchtengehäuses einer Strahlerleuchte angeschlossenes Basisvorsatzteil
Inventor: MAACK KLAUS-JUERGEN
IPC: F21V17/16
Filed: 1994-03-24
Granted: 2004-07-01
Abstract: Befestigungsanordnung für ein vorn an einer Lichtaustrittsöffnung (23) eines Leuchtengehäuses (11) einer Strahlerleuchte (10) angeschlossenes Basisvorsatzteil (22, 22A) mit folgenden Merkmalen:  a) das Basisvorsatzteil (22, 22A) weist hinten an seinem Außenumfang eine nach außen offene Außenringnut (30) auf;  b) in die Außenringnut (30) greifen radial zur Längsmittelachse (x) der Leuchte (10) nach innen zustellbare Befestigungsmittel (25) lösbar ein;  c) die Befestigungsmittel (25) sind außen am Leuchtengehäuse (11) gehalten;  d) jedes Befestigungsmittel (25) durchgreift eine die Außenringnut (30) überlagernde Aussparung (24) von außen her;  e) die Aussparungen (24) sind im vorderen Wandbereich (A) des Leuchtengehäuses (11) angeordnet;  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  f) außen am Leuchtengehäuse (11) ist ein zu einem ringförmigen Bügel (26) verformter Federstab angeordnet;  g) der Federstab bildet die Befestigungsmittel als radial nach innen weisende Befestigungsnocken (25);  h) jeder Befestigungsnocken (25) durchgreift eine längsschlitzartige Aussparung (24) des Leuchtengehäuses (11);...
Patent DE-10011005-B4 (DE)
Title: Multichip module and method for producing a multichip module
Inventor: LANDESBERGER CHRISTOF
IPC: H01L21/301
Filed: 2000-03-07
Granted: 2004-03-04
Abstract: Multi-chip module comprises a base chip, a top chip, an adhesive layer, an electrically conducting planarizing layer, a through-hole and a contact structure. Multi-chip module comprises a base chip (10) having a passivating layer (12) and a connecting layer (14); a top chip having a passivating layer (18) and a connecting layer (20); an adhesive layer (22) between the passivating layer (12) of the base chip and the lower side of the top chip and the top chip and the base chip; an electrically conducting planarizing layer (24) on the surface of the base chip and embedded in the top chip; a through-hole (26a) filled with electrically conducting material; and a contact structure (28, 30) to connect the electrically conducting material in the through-hole to the connecting surface of the top chip.
Patent DE-10020212-B4 (DE)
Title: Seitenfensterrollo mit Schlitzabdeckung
Inventor: SEEL HOLGER
IPC: B60J1/20
Filed: 2000-04-25
Granted: 2004-02-19
Abstract: Kraftfahrzeug  mit wenigstens einem Seitenfenster (18), das von einem Fensterlaibungsabschnitt (25) sowie einer gegenüberliegenden Fensterrahmenkante sowie gegebenenfalls weiteren Fensterrahmenkanten (25) begrenzt ist,  mit einem Hohlraum, der sich bezogen auf den Fensterlaibungsabschnitt (25) auf der anderen Seite befindet wie das Fenster (18) und der nach einer Seite durch den Fensterlaibungsabschnitt (25) begrenzt ist,  mit einem in dem Fensterlaibungsabschnitt (25) befindlichen Schlitz (26),  mit einer Rollobahn (31),  – deren Zuschnitt zumindest in einem Abschnitt ihrer Längserstreckung zumindest angenähert der Form des Seitenfensters (18) entspricht,  – die eine Vorderkante (43) aufweist, deren Verlauf zumindest angenähert dem Verlauf der Fensterrahmenkante entspricht, die dem Fensterlaibungsabschnitt (25) gegenüber liegt,  – die sich bei Nichtgebrauch in dem Hohlraum befindet und  – die durch den Schlitz (26) hindurch vor das Seitenfenster (18) bewegbar ist,  mit einer Verstärkungsleiste (57), die an der Vorderkante (43) der Rollobahn (31) vorgesehen ist,  mit einer Betätigungseinrichtung (45) für die Rollobahn (31), um die Rollobahn (31) zumindest in den Hohlraum zurück zu bewegen, und  mit einer flexiblen Abdeckleiste (59), die an der Verstärkungsleiste (57) befestigt und dazu eingerichtet ist,  den Schlitz (26) zumindest teilweise zu verschließen, wenn sich die Rollobahn (31) zur Gänze in dem Hohlraum befindet.
Patent DE-10029178-B4 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsrohr
Inventor: HOLZ JOACHIM
IPC: B01D5/00
Filed: 2000-06-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Wasseraufbereitungsrohr
(1), für
die solare Verdampfung von Schmutz- oder Salzwasser, das einen nach
oben offenen Kanal (20) bildet, der von einer durchsichtigen Kuppel
(6) überdeckt
wird, die am Rand (7) des Kanals (20) aufliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kuppel des Wasseraufbereitungsrohrs (1) so ausgeformt ist,
dass diese als Linse wirkt und mit einem Siliconharz beschichtet
ist, so dass eine hydrophobe, microstrukturierte Oberfläche gegeben
ist, und eine Pfanne aufweist, die im Bereich des Randes (7) des
Kanals aufliegt oder in sonstiger Weise fest angeordnet ist, wobei
zwischen dem Rand (7) des Kanals (20) und dem Rand der Pfanne (13)
sich Öffnungen
befinden, so dass der Raum unterhalb der Pfanne (13) mit dem Raum
oberhalb der Pfanne (13) mit dem Raum oberhalb der Pfanne (13) verbunden
ist.
Patent DE-10041565-B4 (DE)
Title: Metallzwischenverbindung, Halbleitervorrichtung, Verfahren zum Bilden einer Metallzwischenverbindung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: UCHIBORI CHIHIRO
IPC: H01L23/532
Filed: 2000-08-24
Granted: 2006-02-23
Abstract: Metallzwischenverbindung,
die in einem Isolierfilm vergraben ist und umfaßt:  eine Adhäsionsschicht,
die Zirconium enthält
und auf dem Isolierfilm gebildet ist;  eine Barrierenschicht,
die auf der Adhäsionsschicht
gebildet ist;  Inseln aus einer Kupfer-Zirconium-Legierung,
die voneinander getrennt zwischen der Adhäsionsschicht und der Barrierenschicht
gebildet sind; und  ein Zwischenverbindungsmaterial, das Kupfer
als Hauptkomponente enthält
und auf der Barrierenschicht gebildet ist.
Patent DE-10050800-B4 (DE)
Title: Halogenheizaggregatsteuervorrichtung eines Mikrowellenherdes und Verfahren dazu
Inventor: RYU JONG GWAN
IPC: F24C7/04
Filed: 2000-10-13
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Steuern von Halogenheizlampen (H1, H2, H3), die zum Kochen von Nahrungsmitteln in einem Mikrowellenherd verwendet werden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Auswahl der Art der zu kochenden Nahrungsmittel (ST4, ST8, ST12);  – Zuordnen (100) eines abgespeicherten Steuersignals zu der ausgewählten Art des Nahrungsmittels;  – Anlegen des der Art des Nahrungsmittels zugeordneten Steuersignals an den Steuereingang eines steuerbaren Schalters (IRC) zur Steuerung des Phasenanschnitts des durch die Halogenheizlampen (H1, H2, H3) fließenden Wechselstroms, wobei durch besagte Steuerung des Phasenanschnitts die spektrale Verteilung des von den Halogenheizlampen (H1, H2, H3) abgegebenen Lichts gesteuert wird; und  – Kochen des Nahrungsmittels durch das von den Halogenheizlampen (H1, H2, H3) abgegebene Licht mit besagter spektraler Verteilung (ST5, ST6, ST9, ST10, ST13, ST14).
Patent DE-10062818-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und ein Verfahren zur Ausrichtung von Bogen
Inventor: EITEL JOHANN
IPC: B65H9/10
Filed: 2000-12-15
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Lage der Seitenkante eines Bogens mit zumindest einem Messkopf (64), der ein mit der Lage der Seitenkante im Messzeitpunkt korrelierendes Messsignal abgibt, wobei der Messkopf (64) derart verstellbar in der Vorrichtung (101) gelagert ist, dass der Messkopf (64) abhängig von der Breite der zu verarbeitenden Bogen oberhalb oder unterhalb der zu messenden Seitenkante einrichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messkopf (64) zur lagerichtigen Einrichtung in Abhängigkeit von der Breite der Bogen mittels einer Antriebseinrichtung (108, 111, 112, 121, 114) auf einem in Linearführungen (119) verschiebbar gelagerten Schlitten (104) in der Vorrichtung (101) verfahrbar ist, dass zumindest ein Abdeckelement (109) angeordnet ist, mit dem die nach oben hin offenen Linearführungen (119) der Schlitten (104) für die Messköpfe (64) zumindest abschnittsweise abdeckbar ist.
Patent DE-10064440-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Bearbeiten einer Innenfläche einer zylinderförmigen Bohrung eines Bauteils
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: C23C4/16
Filed: 2000-12-22
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten einer Innenfläche einer zylinderförmigen Bohrung eines Bauteils, insbesondere eines Aluminium-Zylinderkurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine, mit einem Laserstrahl, der mittels einer rotierenden Umlenkoptik in die Bohrung geführt und auf die Innenfläche der zylinderförmigen Bohrung gerichtet wird, wobei ein Grundwerkstoff der Oberfläche mit dem Laserstrahl an einem Laserfokus zu einem lokalen Schmelzbad aufgeschmolzen und ein Legierungspulver in das Schmelzbad eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Laserfokus eine Absaugung mitgeführt wird.
Patent DE-10065155-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung in einem Schließzylinder
Inventor: STEFANESCU ALEXANDER
IPC: E05B47/06
Filed: 2000-12-23
Granted: 2005-11-10
Abstract: Kupplungsanordnung
in einem Schließzylinder
(1) zwischen einem ersten (6) und einem zweiten Drehteil (7), wobei
dem ersten Drehteil (6) zugeordnete Kupplungselemente (12, 20) in
einer Kupplungseingriffsstellung in Kupplungsöffnungen (15,18) des zweiten
Drehteils (7) eingreifen und dort zufolge einer radialen Hinterstützung durch
ein von einer der gekuppelten Stellung entsprechenden ersten Betriebsstellung
in eine der entkuppelten Stellung entsprechende zweite Betriebsstellung
verlagerbares Steuerglied (9, 21) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Steuerglied (9, 21) ein in Achsrichtung der Drehteile (6,
7) verlagerbarer Schieber (9, 21) ist, wobei die Kupplungsöffnungen
(15, 18) unter Ausbildung dachartig aneinanderstoßender Flanken
(16) in Umfangsrichtung unmittelbar nebeneinander liegen.
Patent DE-10102192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Einspritzelementen im Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: DITSCHUN ERWIN
IPC: F02M57/02
Filed: 2001-01-16
Granted: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Einspritzelementen im Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, insbesondere zur Halterung von Pumpe-Düse-Einspritzelementen, bei denen der Kraftstoffvorlauf und der Kraftstoffrücklauf über den Schaft erfolgen und bei denen jeweils Bauteile für eine Gasdichtung zum Brennraum sowie für eine Trennung von Kraftstoffvorlauf und Gasdichtung, von Kraftstoffvorlauf und Kraftstoffrücklauf sowie von Kraftstoffrücklauf und Ölraum des Zylinderkopfes ausgestaltet sind, wobei die Düsenspannmutter (8) in ihrer axialen Erstreckung von einem zunächst zylindrischen Abschnitt (81) in Richtung des Brennraumes (7) in einen kegelförmigen Abschnitt (82) übergeht, wobei der kegelförmige Abschnitt (82) an seiner, dem Brennraum (7) entgegengesetzten kreisförmigen Querschnittsfläche einen wesentlich größeren Radius (R1) aufweist als an seiner, dem Brennraum (7) benachbarten kreisförmigen Querschnittsfläche mit dem Radius (R2) und wobei die Mantelfläche (83) des kegelförmigen Abschnittes (82) der Düsenspannmutter (8) mit einem kegelförmigen Abschnitt (11) des Zylinderkopfes (1) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Winkel des kegelförmigen Abschnittes (82) der Düsenspannmutter (8) und...
Patent DE-10106695-B4 (DE)
Title: Bohrkrone für einen Bohr- oder Injektionsanker
Inventor: ISCHEBECK ERNST FRIEDRICH
IPC: E21B10/43
Filed: 2001-02-14
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verlorene Bohrkrone (1) für einen Bohr- oder Injektionsanker, zur Durchbohrung von weichen Böden, aber auch Fels, mit mindestens einer Austrittsöffnung eines Spülkanals (11), wobei die Bohrkrone (1) symmetrisch zu einer Mittelachse (x) angeordnete Hartmetall-Schneidelemente (2), die auf verschiedenen Stufen (Sp, St1, St2) unterschiedlicher radialer Ausdehnung (a, b, c) angeordnet sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf verschiedenen Stufen (Sp, St1, St2) unterschiedlicher radialer Ausdehnung (a, b, c) meißelspitzartige, an einer Radialen ausgerichtete Hartmetall-Schneidelemente angeordnet sind.
Patent DE-10108633-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der räumlichen Beziehung von einander unabhängig aufgenommenen Röntgendatensätzen (2D oder 3D)
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B6/12
Filed: 2001-02-22
Granted: 2005-02-10
Abstract: Röntgensystem
zum Aufnehmen von Röntgendatensätzen eines
Patienten (1), mit  einem Röntgengerät (2) zum
Aufnehmen von Röntgendatensätzen eines
Patienten (1),  gekennzeichnet durch  einen in Relation
zum Patienten festen Maßstab
(5), der zumindest in einem Teil der Röntgendatensätze sichtbar ist, und zur Ermittlung
der räumlichen
Beziehung zwischen mindestens zwei Röntgendatensätzen, die von unterschiedlichen
Körperpartien
des Patienten aufgenommen wurden, dient.
Patent DE-10109680-B4 (DE)
Title: Einparkhilfsgerät und Einparkhilfsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: KAKINAMI TOSHIAKI
IPC: B60R1/00
Filed: 2001-02-28
Granted: 2009-02-26
Abstract: Hilfsgerät für ein Fahrzeug
bei der Rückwärtsbewegung
mit:  einer Kamera, die das von dem Fahrzeug aus nach hinten gerichtete
Bild beim Parkvorgang aufnimmt;  einer Anzeigeeinrichtung zum
Anzeigen von Bildern aus der Kamera als nach hinten gerichtete Bilder;  einer
Fahrzeugzustandserfassungseinrichtung zum Erfassen des Fahrzeugzustands;  einer
Berechnungseinrichtung für
eine voraussichtliche Ortskurve zum Berechnen einer voraussichtlichen
Ortskurve für
das fahrende Fahrzeug auf der Grundlage der Information von der
Fahrzeugzustandserfassungseinrichtung und der Fahrzeugausführung zum
Anzeigen der voraussichtlichen Ortskurve an der Anzeigeeinrichtung überlappend
mit den nach hinten gerichteten Bildern;  einer Ortskurvenfixierungseinrichtung,
die eine erste voraussichtliche Ortskurve gemäß dem Lenkungswinkel bei der
Anfangsstufe des Parkens anzeigt und die erste voraussichtliche
Ortskurve auf der Grundlage der Absicht des Fahrers unter einer
vorbestimmten Bedingung bestätigt und
die bestätigte
erste voraussichtliche Ortskurve fixiert;  einer Zielortskurveneinstelleinrichtung,
die die bestätigte erste
voraussichtliche Ortskurve als eine Zielortskurve festsetzt, wenn
die erste voraussichtliche Ortskurve durch die Ortskurvenfixierungseinrichtung...