baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006528-U1 (DE)
Title: Kinderhochstuhl
IPC: A47D1/02
Filed: 2009-05-05
Abstract: Kinderstuhl bestehend aus drei Elementen [Sitzebene, vordere Standbeine und hintere Klappbeine], welche jeweils mit einander gegenüber-liegenden Seitenteilen [1|2|3] durch Streben [5|6|7], bzw. im oberen Bereich der Sitzebene mit einer zweigeteilten Rückenlehne [4a|b], verbunden sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile [1] der Sitzebene mit den Seitenteilen [2] der vorderen Standbeine durch eine Nut- und Federführung [12a|b] höhenverstellbar ist und das die Seitenteile [2] der vorderen Standbeine mit den Seitenteilen [3] der hinteren Klappbein durch eine Schraubverbindung klappbar ist.
Patent DE-202009011500-U1 (DE)
Title: Optisches System für eine LED-Leuchte
IPC: F21V5/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Optisches System für eine LED-Leuchte, insbesondere einen LED-Scheinwerfer, mit einer aktiven Lichtquelle aus mehreren LEDs,  gekennzeichnet durch  – eine Kollimationsoptik (3), die das von den LEDs (21 bis 25) der aktiven Lichtquelle (2) abgestrahlte Licht (L1 bis L4) sammelt und auf eine Fläche lenkt und bündelt,  – eine Mischoptik (4), die das in eine Fläche gelenkte und gebündelte Licht (K1, K2; E) mischt und  – eine Feldoptik (5), die das von der Mischoptik (4) abgestrahlte Licht (M1, M2 bzw. N1, N2) aufnimmt und mit vorgegebener Lichtverteilung (F1 bis F4) in ein Fernfeld abstrahlt.
Patent DE-202009012284-U1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder mit Niro-Oberfläche
IPC: B23P13/00
Filed: 2009-09-09
Abstract: Hydraulisch beaufschlagbare Kolben-Zylindereinheit für den Bergbau mit mindestens einer Zylinderinnenfläche und mindestens einem in der Zylinderinnenfläche angeordneten Kolben mit Kolbenstange oder Kolbenrohr und einem oder mehrere Innenzylinder als relativbewegliches Innenteil mit einer zylindrischen Außen- und Innenoberfläche, wobei die Oberflächen der Teile (1, 2) mit einem Korrosions- und Verschleißschutz (3, 4) versehen sind, in den Kolben ein Dichtring (5) und mindestens ein Führungsring (6) angelegt wird und in den oberen Zylinderausfahrbegrenzungen ein Dichtring (7) und mindestens ein Führungsring (8) und ein Schmutzabstreifer (9) angelegt wird dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (3, 4) der Kolbenstange (1) des Zylinderrohres (2) durch ein Blechstreifen aus Chromnickelstahl hergestellt wird.
Patent DE-202009014782-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: C22C5/06
Filed: 2009-11-02
Abstract: Schmuckstück aus einem Metall, dadurch gekennzeichnet, dass das Metall eine Legierung aus Silber, Palladium und Zinn ist mit einem Anteil von etwa 80–92,5% Silber, 7,5–15% Palladium und bis zu 10% Zinn und/oder Kupfer, und dass die Legierung einer Kaltverformung und/oder einem Temperatur- und Kühlprozess unterzogen wurde.
Patent DE-202009016827-U1 (DE)
Title: Angelblei
IPC: A01K95/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Das Angelblei, dadurch gekennzeichnet, dass es eine von oben nach unten symmetrisch breiter und dicker werdende Form aufweist.
Patent DE-202009017972-U1 (DE)
Title: Spiegelantrieb
IPC: F03H99/00
Filed: 2009-07-28
Abstract: Ein Spiegelantrieb. dadurch gekennzeichnet, dass, Magnete (106), Mikro-Kleine oder Größere Massen (2)(2') in verschleißarmer, vorzugsweise Kugelform mit gebündeltem Licht (Sonnenlicht) vorzugsweise mit Dosiert leicht aufgefächertem LASER-Licht (13) mit Pressluft (49), (49'), mit Motor (12), Magnetstern (mehrpoliger Magnetring.) (10) mit Spule oder mit Magnetischen Drehfeld ausgerüstet die Massen-Bewegungseinrichtung darstellt. Die Massenführungsteile sind 180° bis 2° Bogen (5), (5') Bestehend aus Lichtleiter-Röhrchen, Rohren für Pneumatik, Doppelrohrbogen in V-Form  2 ,  3 ,  5 ,  14 , oder Die Massenteile (2) sind am Drehpunkt (1) mit einer Bruchsichern und Reißfesten Stange verbunden  10 , (47), (6). Die Spiegelvorrichtung besteht aus Oberflächen Verspiegeltem Trommelfell (9) aus mehrschichtig galvanisierten Metallschichten Sandwich mit dünnen Gummiartigen Makromeeren für jede zwote Schicht, die mit besten zugfesten Geweben Kohlestoffen vorzugsweise für höchste Spannkrafte mit NANO-TUB durchwoben sind, Spiegel aus Oberflächenverspiegeltem Keramikglas-Sandwich halb oder ganzverspiegelt mit weicherem Glas in den Zwischenschichten, Spiegel aus einem Gus, Stahl, Stahlfeder,  23 , (104) Keramik,  2 , Keramikglas (8) Teils oberflachen...
Patent DE-202010004800-U1 (DE)
Title: Wanddurchführung für eine innen aufstellbare Wärmepumpenanlage
IPC: E04C1/39
Filed: 2010-04-09
Abstract: Hauswand-Wanddurchführung für innen aufstellbare Wärmepumpenanlagen, mit mindestens einer Schalldämpferkulisse (120).
Patent DE-202010008328-U1 (DE)
Title: LED-Schutzanordnung
IPC: H02H9/04
Filed: 2010-08-23
Abstract: LED-Schutzanordnung, aufweisend:  einen LED-Hauptkörper (1, 1a, 1b); und  einen Umschaltabschnitt (2), der ein Schalterglied (21), eine Nebenleitung (23) und eine Zenerdiode (22) umfasst, wobei der Umschaltabschnitt (2) dem LED-Hauptkörper (1) parallel geschaltet ist, und wobei die Zenerdiode (22) in entgegengesetzter Richtung elektrisch mit dem LED-Hauptkörper (1) verbunden ist, und wobei sich das Schalterglied (21) in einer ersten Stellung (91) so befindet, dass die Zenerdiode (22) elektrisch mit dem LED-Hauptkörper (1) verbunden ist, und wobei sich das Schalterglied (21) in einer zweiten Stellung (92) befindet, die Nebenleitung (23) elektrisch mit dem LED-Hauptkörper (1) verbunden ist.
Patent DE-202010008971-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgriff zur Belüftungskontrolle, insbesondere für Fenster
IPC: E05B1/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Multifunktionsgriff zum kontrollierten Öffnen und Schliessen von Fenstern, Türen oder dergleichen, bestehend aus einem Griffelement und einem Befestigungselement, wobei das Befestigungselement zusätzlich mit der in dem Fenster, Tür oder der gleichen angeordneten Schliessmechanik konnektiert, dadurch gekennzeichnet, dass als Funktionselement an dem Griffelement (2, 101) ein Schaltelement (4, 113, 114, 115) vorgesehen ist, das den Start eines Zeitintervalls eines in dem Griffelement (2, 101) angeordneten Zeitmessinstruments (5, 105) auslöst und nach dessen Ablaufende dieses durch mindestens ein akustisches Geräusch oder gleichwertiges elektronisches oder mechanischen Signal anzeigbar ist.
Patent DE-202010009974-U1 (DE)
Title: Mitnehmereinrichtung zur Drehmitnahme eines zwischen zwei Spitzen aufgenommenen Werkstücks und Mitnehmerelement
IPC: B23B23/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Mitnehmereinrichtung (32) zur Drehmitnahme eines zwischen zwei Spitzen (18, 20) aufgenommenen Werkstücks (12), umfassend ein Mitnehmergehäuse (34), welches zum Antrieb um eine Drehachse (38) mit einer Antriebseinrichtung (36) verbindbar ist, ferner umfassend eine Mehrzahl von Mitnehmerelementen (40), welche jeweils in einer Mitnehmerelementführung (106) verschiebbar gelagert und mit einem freien Mitnehmerende (42) mit einer Stirnseite (22) eines Werkstücks (12) in Eingriff bringbar sind, um das Werkstück in einer Drehrichtung (148) um die Drehachse (38) anzutreiben, wobei die Mitnehmerelemente (40) jeweils bezogen auf ihre Mitnehmerelementachsen (126) relativ zu dem Mitnehmergehäuse (34) verdrehgesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerelementführungen (106) jeweils eine umfangsseitig geschlossene und sich parallel zu einer Mitnehmerelementführungsachse (108) erstreckende Führungsfläche (125) aufweisen, welche mit einer umfangsseitig geschlossenen Lagerfläche (128) jeweils eines Mitnehmerelements (40) zusammenwirkt, wobei die Führungsfläche (125) mindestens eine erste, als Verdrehsicherung wirksame Führungs-Teilfläche (116) aufweist.
Patent DE-202010012196-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung von Biodiesel (Fettsäuremethylester, FAME) als Anzünder für Grill- und Holzkohle
IPC: C10L1/02
Filed: 2010-08-03
Abstract: Vorrichtung aus Pads, mit eine oder mehrere Lagen saugfähigem Papier gefüllt von saugfähigem Papier ummantelt, als Grillanzünder für Biodiesels
Patent DE-202010015218-U1 (DE)
Title: Gerät zur Vermeidung von Verbissschäden durch Wühlmäuse
IPC: A01M29/16
Filed: 2010-11-08
Abstract: Gerät zur Vermeidung von Verbissschäden durch Wühlmäuse, daß eine in einer Nabe (2) gelagerte Achse (1) durch Windkraft zur Rotation bringbar ist, über einen Hebel (9), der an der Achse (1) befestigt ist, eine Blattfeder (10) mit Rolle (11) trägt, über die an den Aussparungen (5) des Flansches (4) metallische Klopfgeräusche erzeugbar sind.
Patent DE-202010018366-U1 (DE)
Title: Börsenhandelssystem
IPC: G06Q40/04
Filed: 2010-12-30
Abstract: Börsenhandelssystem, umfassend eine computerunterstützte Vorrichtung, die als ein Merkmal den Zugang zu Informationen über Angebotsabgaben und die Ausgabe dieser Informationen an die Terminals der Nutzer sowie als ein weiteres Merkmal die Eingabe eines Einsatzes zur Erhöhung oder Verringerung der Kosten wenigstens einer Notierung und wenigstens eines Kostenpunkts einer minimalen Preisänderung für diese Notierung aufweist, sowie Terminals für Echtzeithandelssitzungen an der Börse, dargestellt durch die Mobilkommunikationsvorrichtungen, die Protokolle dieser Kommunikation oder drahtloser Datenübertragungstechnologien unterstützen, wobei die angegebene computerunterstützte Vorrichtung durch einen Server dargestellt ist, der als ein Merkmal das Vornehmen von Einsätzen und die Berechnung von Gewinn und Verlust im Rahmen des Geldbetrags auf dem Konto des Nutzers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die computerunterstützte Vorrichtung in Form eines Servers eine Steuerung des Standes des Kontos des Nutzers auf der Grundlage von Informationen des Abrechnungssystems des Mobilfunknetzbetreibers und der Überweisung oder das Abbuchen von Geld auf dieses/von diesem Konto nach den Handelsergebnissen aufweist.
Patent DE-202011000007-U1 (DE)
Title: LED-Anordnung zur Erzeugung von weißem Licht
IPC: H01L25/075
Filed: 2011-01-04
Abstract: Anordnung zur Erzeugung von weißem Licht, aufweisend – ein Trägerelement (2), – eine erste, auf dem Trägerelement (2) angeordnete LED (4) zur Erzeugung eines roten Lichts, – eine zweite, auf dem Trägerelement (2) angeordnete LED (6) zur Erzeugung eines blauen und/oder ultravioletten Lichts, gekennzeichnet durch – ein Lichtbeeinflussungselement (8, 8'), das derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass es wenigstens einen Teil des von der zweiten LED (6) erzeugten Lichts in ein grünes Licht, insbesondere in ein mintgrünes und/oder grünlich weißes Licht umwandelt.
Patent DE-202011001217-U1 (DE)
Title: Motorische Höhenverstellung für interaktive Boards mit Beamer und für Displays, wandorientiert
IPC: F16M11/24
Filed: 2011-01-08
Abstract: zusammensteckbare Vertikal-Tragrohre
Patent DE-202011052448-U1 (DE)
Title: Verstellbares Steuerrohr eines Fahrradlenkers
IPC: B62K21/12
Filed: 2011-12-22
Abstract: Verstellbares Steuerrohr eines Fahrradlenkers, bei dem ein Steuerrohr (3) zwischen einer Gabel (1) und einem Lenker (2) angeordnet ist, wobei ein Verbindungselement (4) zur Verbindung des Lenkers (2) mit dem Steuerrohr (3) vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet, – dass das Steuerrohr (3) zur Verbindung mit der Gabel (1) mit einer Hülse (31) versehen ist, die hinten mit einer Öffnung (311) ausgestattet ist, welche mit Hilfe von Schrauben (312) zugeschraubt und somit positioniert sein kann, wobei die Hülse (31) vorne vorspringend mit einer Verbindungsstange (32) versehen ist; wobei das Verbindungselement (4) zum Aufsetzen auf der Verbindungsstange (32) des Steuerrohrs (3) mit einem Aufsteckabschnitt (41) versehen ist, auf dem ein Verbindungsabschnitt (42) angeordnet ist, und wobei eine Aufnahmenut (421) zur Aufnahme des Lenkers (2) auf dem Verbindungsabschnitt (42) ausgebildet ist, und wobei das Verbindungselement (4) oben mit einem oberen Montagestück (43) vorgesehen ist, das zur Aufnahme des Lenkers (2) ebenfalls mit...
Patent DE-202011101012-U1 (DE)
Title: Inhalationsgerät
IPC: A61M15/06
Filed: 2011-05-20
Abstract: Pulver- oder Flüssigkeitsinhalator, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine langgestreckte Form hat, die etwa der Form eines dickeren Kugelschreibers entspricht.
Patent DE-202011103687-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: F41H5/26
Filed: 2011-07-25
Abstract: Schutzvorrichtung, mit einer durchschusshemmenden, transparenten Scheibe (14); und einer Rahmenvorrin einer Öffnung (12) in einer Wandung (10) eines Schutzgehäuses oder eines zu schützenden Objekts, wobei die Scheibe (14) auf ihrer der Bedrohung (B) abgewandten Seite an ihrem Umfang eine Fase (22) aufweist, und wobei zwischen der Scheibe (14) und der Rahmenvorrichtung (16–19) im Bereich der Fase (22) der Scheibe (14) wenigstens ein Keilelement (20) mit einer an die Fase (22) angepassten Anlagefläche vorgesehen ist.
Patent DE-202011104296-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit umschaltbaren Funktionen
IPC: B21D22/00
Filed: 2011-08-12
Abstract: Handwerkzeug mit umschaltbaren Funktionen, umfassend ein Gehäuse (10), das einen Aufnahmeraum (13) aufweist, eine Stanzeinrichtung (20), die im Aufnahmeraum (13) angeordnet ist und einen Stempelsatz (24) und eine Hülse (25) aufweist, wobei die Hülse (25) eine erste Positionierfläche (2521) besitzt, und ein Umschaltrad (30), das einen Hohlraum (31) aufweist, dessen Innenwand eine zweite Positionierfläche (32) bildet, wobei durch Drehen des Umschaltrads (30) die zweite Positionierfläche (32) auf die erste Positionierfläche (2521) ausgerichtet werden oder die erste Positionierfläche (2521) verlassen kann.
Patent DE-202011106261-U1 (DE)
Title: Schaftbefestigungsvorrichtung für eine Handfeuerwaffe
IPC: F41C23/16
Filed: 2011-10-04
Abstract: Schaftbefestigungsvorrichtung (1) zur Fixierung eines Schafts (5) an einem Verschlussgehäuse (2) einer Handfeuerwaffe, gekennzeichnet durch einen Spannbolzen (3) und einen mit dem Spannbolzen (3) zusammenwirkenden Spannexzenter (4), durch den der Schaft (5) unter Erzeugung einer axialen Zugkraft an dem Verschlussgehäuse (2) befestigbar ist.
Patent DE-202011107648-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Körperreinigung
IPC: A47K7/02
Filed: 2011-11-08
Abstract: Hilfsmittel zur Körperreinigung, insbesondere zur Reinigung des mit der Hand nicht erreichbaren Rückenbereiches, mit einem an einem Brausekopf einer Handbrause befestigten Reinigungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungselement aus einem an einer Handbrause (1) auf einfache Weise befestigbaren flexiblen Überzug (6) besteht, der auch die Strahlscheibe (4) des Brausekopfgehäuses (3) umhüllt und ist so gestaltet ist, dass er in seinem unteren Reinigungsteil vom Duschwasser ganzflächig durchdrungen werden kann.
Patent DE-202012000186-U1 (DE)
Title: Quantenmechanik und derer Digitalisierung
IPC: G06F17/00
Filed: 2012-01-09
Abstract: In den Kennzeichnungen, zukünftiger Quantenphysik, soll diese Quantenphysik nach Anspruch 1 digital dargestellt werden können, und der Ort, soll zukünftig, mit vierstelligen Nullen als kleinster digitaler Wert lesbar steuerbar und regelbar sein.
Patent DE-202012001309-U1 (DE)
Title: Löscheinrichtung zum Löschen stromführender Anlagen im Hochvoltbereich
IPC: A62C3/16
Filed: 2012-02-10
Abstract: Getakteter Löschmittelstrahl (2) zum Löschen Strohmführender Brandherde Dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Strahlrohr (1) ein getakteter Löschmittelstrahl (2) austritt, und somit ein Stromüberschlag von der Feuerquelle (evtl. Photovoltaikanlage) zum Feuerwehrmann unterbunden wird, da keine durchgehende direkte Verbindung mehr zwischen den Stromführenden Elmenten und dem Strahlrohr besteht.
Patent DE-202012003193-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung, enthaltend Tafluprost, Cyclodextrin und Hyaluronsäure
IPC: A61K8/73
Filed: 2012-03-29
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung, enthaltendTafluprost 0,002–0,0018 Gew.-% Wässrige Pufferlösung > 90 Gew.-% Cyclodextrin 0,0015–0,5 Gew.-% Hyaluronsäure oder Hyaluronsäuresalz 0,1–3 Gew.-% Konservierungsmittel < 1.5 Gew.-%
Patent DE-202012006586-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Halterung und Justierung eines berührungslosen Stromgenerators
IPC: B62J6/06
Filed: 2012-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Justierung und Montage eines aus dem Gebrauchsmuster 20 2011 107 060.7 hervorgehenden Systems zur berührungslosen Stromerzeugung an drehbaren metallischen Gegenelementen (5a) mittels Wirbelstromtechnik, insbesondere für den daraus hervorgehenden berührungslosen Dynamo in Kombination mit einer Leuchteinheit zur Fahrradbeleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Justierung der Lampeneinheit (2) über die Verbindung einer kreisförmigen Nut mit einer kreisförmigen Kante zwischen Dynamogehäuse (1) und LED-Halterung (2) drehbar hergestellt wird, wobei die Lampeneinheit lediglich über diese Drehverbindung am Gehäuse gehalten wird.
Patent DE-202012007283-U1 (DE)
Title: Modellhalter zur Vermessung und Ausrichtung von Werkstücken zur zerspanenden BearbeitungHandelsübliche Bezeichnung der Kategorie: "Modelltisch" Haupteinsatzzweck: " Modelltisch" zur zahntechnischen Bearbeitung von Zahnersatz
IPC: B23Q1/54
Filed: 2012-07-27
Abstract: „Modelltisch” (Fachjargon) mit dem Einsatzschwerpunkt zahntechnische Anwendungen, jedoch auch geeignet für allgemein feinmechanische Zwecke, mit den folgenden konstruktiven Merkmalen: 1. einer parallel zur Tischebene angeordneten Achse (A), welche eine Verschwenkung von 0–45 Grad zur Arbeitsebene erlaubt, mit einer dazugehörigen Winkelskala, worauf 2. eine zweite Achse vertikal aufgesetzt ist, welche einen Rundteller führt, welcher um 360 Grad gedreht werden kann und ebenfalls mit einer Winkelskala versehen ist.
Patent DE-202012008035-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Faserstoffbahn
IPC: D21F1/10
Filed: 2012-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung einer Faserstoffbahn (2), insbesondere ein Kalander (1), mit einer beheizten Walze (3) und einem geschlossenen, flexiblen, in einer Umlaufrichtung (10) umlaufenden Band (6), das über einen Umfangsabschnitt an der Walze (3) anliegt, wobei zwischen der Walze (3) und dem Band (6) ein Kontaktbereich (12) ausgebildet ist, in dem die Faserstoffbahn (2) behandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (6) zumindest teilweise aus einem thermoplastischen Kunststoff besteht und außerhalb des Kontaktbereichs (12) eine Berührung mit einer beheizten Fläche (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202012009879-U1 (DE)
Title: Wasserliege für den Außenbereich- & Wellnessbereich
IPC: A47C27/08
Filed: 2012-10-16
Abstract: Wasserliege für den Außen- & Wellnessbereich gekennzeichnet durch – matratzenähnliche Liege mit Wasser gefüllt – Beheizbarkeit – Wechselbezüge für die Liege – Größe 90 × 180 cm – Größe 125 × 180 cm
Patent DE-202012012972-U1 (DE)
Title: Mobiles Schweißsystem
IPC: B23K37/02
Filed: 2012-11-09
Abstract: Mobiles Schweißsystem (100), das Folgendes umfasst: eine mobile Basis (110) zum Queren einer Oberfläche nahe einer zu schweißenden Region (304); eine Hebevorrichtung (112), die mit der mobilen Basis (110) und mit einer Plattform (108) gekoppelt ist, zum Bewegen der Plattform (108) vertikal nahe der Region (304), wobei die Hebevorrichtung (112) zwischen der Plattform (108) und der mobilen Basis (110) angeordnet ist; einen Roboterarm (104), der mit der Plattform (108) gekoppelt ist; einen Schweißbrenner (102), der an einem ersten Ende (106) des Roboterarms (108) angeordnet ist, zum Schweißen der Region (304); und eine Steuereinheit (114), die dafür konfiguriert ist, den Schweißbrenner (102) zu veranlassen, sich nahe der Region (304) zu bewegen, indem sie veranlasst, dass sich die mobile Basis (110) und/oder die Hebevorrichtung (112) und/oder der Roboterarm (104) in mindestens einer Richtung bewegen.
Patent DE-202012101352-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Leuchte, insbesondere Hinweisleuchte, aufweisend – LEDs (2) zur Erzeugung eines Lichts, – eine Lichtleiterplatte (4), mit einer, in erster Näherung planen Vorderfläche (5), einer Rückfläche (6) und einer, die Vorderfläche (5) mit der Rückfläche (6) verbindenden, randseitigen Seitenfläche (7), wobei die LEDs (2) derart längs der Seitenfläche (7) angeordnet sind, dass das Licht in die Lichtleiterplatte (4) eingekoppelt wird, wobei die Leuchte derart gestaltet ist, dass das Licht im Weiteren zumindest teilweise über die Vorderfläche (5) abgegeben wird und – ein Rahmenelement (8), das um die Lichtleiterplatte (4) und um die LEDs (2) herum angeordnet ist, gekennzeichnet durch – ein Abdeckelement (9) mit einem Abdeckstreifen (10), wobei die Leuchte derart gestaltet ist, dass, in einer Projektion normal zu der Vorderfläche (5) betrachtet, der Abdeckstreifen (10) die LEDs (2) abdeckt und das Rahmenelement (8) die LEDs (2) nicht abdeckt.
Patent DE-202012101723-U1 (DE)
Title: Geschlossener Sputum-Absauger mit Lufteinlassfunktion und dessen Drehschalter
IPC: A61M16/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Geschlossener Sputum-Absauger mit Lufteinlassfunktion, die zur Verbindung mit einem Absaugkatheter (2) dient, umfassend einen Hauptkörper (10), der einen Verbindungsraum (100) und eine Vielzahl von Stutzen (11) aufweist, die durch den Verbindungsraum (100) miteinander verbunden sind, wobei die Stutzen (11) einen Absaugstutzen (111), einen Luftröhrenstutzen (112) zur Verbindung mit der Luftröhre des Patienten, einen Beatmungsstutzen (113) zur Verbindung mit einem Sauerstoffversorger (3), einen Spülstutzen (114) zwischen dem Beatmungsstutzen (113) und dem Absaugstutzen (111) und einen Steuerventilstutzen (115) enthalten, und einen Drehschalter (20), der an dem Steuerventilstutzen (115) angeordnet ist und einen Drehdeckel (21) und einen durch den Drehdeckel (21) durchgehenden Hohlzylinder (22) aufweist, wobei der Hohlzylinder (22) eine Wandung (221) und eine Absperrscheibe (23) in der Wandung (221) besitzt, wobei die Wandung (221) ein Paar Katheteröffnungen (222, 223) besitzt, die sich im Verbindungsraum (100) befinden und durch die der Absaugkatheter (3) geführt werden kann, wobei die Absperrscheibe...
Patent DE-202012102729-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Referenzmessung
IPC: G01B11/14
Filed: 2012-07-20
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten (28) in einem Überwachungsbereich (22), der einen Lichtsender (12) zum Aussenden von Sendelicht (16), einen Lichtempfänger (34) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus von Objekten (28) in dem Überwachungsbereich (22) reflektiertem Sendelicht (30), eine Auswertungseinheit (36) zur Bestimmung von Informationen über Objekte (28) in dem Überwachungsbereich (22) anhand des Empfangssignals sowie ein optisches Element (18) mit einer ersten Grenzfläche (40) und einer zweiten Grenzfläche (42) aufweist, welches im Strahlengang des Sendelichts (16) oder des reflektierten Sendelichts (32) derart angeordnet ist, dass zumindest ein Teil des Sendelichts (16) als Detektionslicht (20) in den Überwachungsbereich gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Grenzfläche (40) und die zweite Grenzfläche (42) zumindest lokal nicht zueinander parallel sind.
Patent DE-202012103239-U1 (DE)
Title: System zum mechanischen Verbinden einer flexiblen Leiterplatte mit einem Sensor
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-08-28
Abstract: System, das umfasst: einen Berührungssensor, der einen ersten Satz von Elektroden umfasst, einen ersten Satz von einer oder mehreren Verbindungsinseln, die elektrisch mit dem ersten Satz von Elektroden verbunden sind, und eine Schaltung, die: elektrisch mit der einen oder den mehreren Verbindungsinseln derart verbunden ist, dass Signale von dem ersten Satz von einer oder mehreren Verbindungsinseln zu der Schaltung kommuniziert werden können, und mechanisch mit dem Berührungssensor durch ein Reibungsschweißen verbunden ist.