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Patent DE-102014103030-A1 (DE)
Title: Programmgesteuertes Reinigungs- und/oder Desinfektionsgerät
Inventor: ABENDROTH-POTT VOLKER
IPC: D06F39/02
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein programmgesteuertes Reinigungs- und/oder Desinfektionsgerät, insbesondere eine Wasch- oder Spülmaschine, mit einer aus einem Bevorratungsraum herausziehbaren Schublade, die der Aufnahme von mit Prozesschemikalien befüllten Vorratsbehältern dient. Um ein Reinigungs- und/oder Desinfektionsgerät zu schaffen, das bei gleichzeitiger Erhöhung der Betriebssicherheit eine vereinfachte Handhabung ermöglicht ist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen ein Gerät der eingangs genannten Art, das sich durch einen herausnehmbar ausgebildeten Schubladeneinsatz auszeichnet, der eine Aufnahmemulde für Vorratsbehälter bereitstellt.
Patent DE-102014103069-A1 (DE)
Title: Strom wiederverwendendes breitbandiges rauscharmes aktives symmetrierglied
Inventor: ISSAKOV VADIM
IPC: H03F1/22
Filed: 2014-03-07
Abstract: Einige Aspekte der vorliegenden Offenbarung betreffen einen rauscharmen Verstärker (LNA) mit einem Symmetriergliedaufbau. Der LNA umfasst einen einen ersten Gleichstromversorgungsknoten an einen zweiten Gleichstromversorgungsknoten ankoppelnden Gleichstromweg. Erste und zweite Ausgangsknoten und erste und zweite Eingangsknoten sind entlang einer Länge des Gleichstromweges beabstandet. Ein unsymmetrischer Hochfrequenz-(HF-)Eingangsanschluss ist eingerichtet zum Abgeben eines einseitig gerichteten HF-Signals an die ersten und zweiten Eingangsknoten. Ein differenzieller HF-Ausgangsanschluss besteht aus den ersten und zweiten Ausgangsknoten. Die ersten und zweiten Ausgangsknoten sind zum zusammenwirkenden Herstellen eines differenziellen Ausgangssignals basierend auf dem einseitig gerichteten HF-Signal eingerichtet. Auch sind weitere Vorrichtungen und Verfahren offenbart.
Patent DE-102014105040-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Stabilisieren einer Fahrzeugspannung
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-04-09
Abstract: Ein Verfahren zur Spannungsstabilisierung während eines Kraftmaschinenstartereignisses eines Fahrzeugs umfasst, dass bei einem Schaltervorrichtungsmodul ein aktives Start_EINGESCHALTET-Signal von einem Startersolenoidmodul empfangen wird, das die Einleitung des Kraftmaschinenstartereignisses anzeigt. Bei dem Schaltervorrichtungsmodul wird eine elektrische Zusatz-Energiespeichervorrichtung (ESD) mit einer oder mehreren Zusatzlasten innerhalb einer vorbestimmten Verzögerung elektrisch gekoppelt, nachdem das aktive Start_EINGESCHALTET-Signal empfangen wurde. Eine primäre ESD und ein Startermotor werden von der einen oder den mehreren Zusatzlasten elektrisch erst entkoppelt, nachdem die Zusatz-ESD mit der einen oder den mehreren Zusatzlasten elektrisch gekoppelt wurde. In Ansprechen darauf, dass eine vorbestimmte Bedingung auftritt, während die primäre ESD und der Startermotor von der einen oder den mehreren Zusatzlasten elektrisch entkoppelt sind, werden die primäre ESD und der Startermotor mit der einen oder den mehreren Zusatzlasten elektrisch gekoppelt.
Patent DE-102014105044-A1 (DE)
Title: System zum Fördern von Beschichtungspulver und Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems
Inventor: VIELI HANSPETER
IPC: B65G53/28
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Fördern von Beschichtungspulver von einem ersten Pulverreservoir (1) zu einem zweiten Pulverreservoir oder zu einer Einrichtung zum Versprühen von Pulver. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems. Das Pulverfördersystem weist eine Pulverdichtstrompumpe (5) mit einem Pulvereinlass und einem Pulverauslass, mindestens einen Pulverkanal (4) zum strömungsmäßigen Verbinden des ersten Pulverreservoirs (1) mit dem Pulvereinlass der Pulverdichtstrompumpe (5), und eine Schalteinrichtung (2) zum bedarfsweisen Trennen der strömungsmäßigen Verbindung zwischen dem ersten Pulverreservoir (1) und der Pulverdichtstrompumpe (5) auf. Erfindungsgemäß ist die Schalteinrichtung (2) ausgebildet, während einer Pulverförderpause vorzugsweise automatisch die strömungsmäßige Verbindung zwischen dem ersten Pulverreservoir (1) und der Pulverdichtstrompumpe (5) zu trennen.
Patent DE-102014108628-A1 (DE)
Title: Hochspannungskaskadendiode mit Hemt und einer monotlithisch integrierten Halbleiterdiode
Inventor: HAEBERLEN OLIVER
IPC: H01L29/872
Filed: 2014-06-18
Abstract: Eine Ausführungsform einer Kaskadendiode mit einer Durchbruchspannung über 300 V weist einen HEMT und eine Si-Schottky-Diode auf. Der HEMT weist ein Gate, einen Drain, eine Source und eine zweidimensionale Elektronengas-Kanalregion auf, die die Source und den Drain verbindet und die von dem Gate gesteuert wird. Der HEMT weist eine Durchbruchspannung von über 300 V auf. Die Si-Schottky-Diode ist monolithisch mit dem HEMT integriert. Die Si-Schottky-Diode weist eine Kathode, die mit der Source des HEMT verbunden ist und eine Anode, die mit dem Gate des HEMT verbunden ist, auf. Die Si-Schottky-Diode weist eine Durchbruchspannung von weniger als 300 V und eine Durchlassspannung von weniger als oder gleich 0,4 V auf. Die Anode der Si-Schottky-Diode bildet die Anode der Kaskadendiode, und der Drain des HEMT bildet die Kathode der Kaskadendiode.
Patent DE-102014109886-A1 (DE)
Title: Faserverbundwerkstoff-Verbindungsabschnitt und Herstellverfahren
Inventor: PFAFF THOMAS
IPC: E04C5/12
Filed: 2014-07-15
Abstract: Verbindungsabschnitt (1, 10, 110) an einem Langfaser-Faserverbundwerkstoffbauteil zur Verbindung des Faserverbundwerkstoffbauteils mit einem Anschlussbauteil (20, 130), der zum Zwecke der Herstellung einer leichten und stabilen Verbindung in seinem Inneren wenigstens ein Faserumlenkelement (12 bis 16, 18, 113–118) aufweist, wobei Langfasern (4a, 5a, 6a) des Faserverbundwerkstoffbauteils als Schlaufe um das Faserumlenkelement (12 bis 16, 18, 113–118) verlaufen, sodass deren Faserrichtung an dem Faserumlenkelement (12 bis 16, 18, 113–118) umgelenkt ist, wobei eine Oberfläche des Verbindungsabschnitts (1, 10, 110) durch das Faserumlenkelement (12 bis 16, 18, 113–118) in dem Verbindungsabschnitt (1, 10, 110) und den Verlauf der Langfasern um das Faserumlenkelement (12 bis 16, 18, 113–118) einen Befestigungsvorsprung (12b, 13b) zur formschlüssigen Krafteinleitung bildet. Weiter betrifft die Erfindung ein Faserverbundwerkstoffbauteil, einen Kraftübertragungsverbund (30) sowie ein Herstellverfahren für den Verbindungsabschnitt (1, 10, 110).
Patent DE-102014110060-A1 (DE)
Title: Füllgradsteuerung für einen Schüttgut-Greifer eines Krans
Inventor: ROTHMANN JÜRGEN
IPC: B66C13/32
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Füllen eines Greifers (2) für Schüttgut (14), der von einem Kran (1) über eine Steuerung (17) angehoben und abgesenkt wird und der während des Schließens und Füllens mit seinem Eigengewicht auf das Schüttgut (14) einwirkt. Um ein Verfahren zum optimalen Füllen des Greifers zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass über die Steuerung (17) ein Füllgrad des Greifers (2) mittels einer Verringerung des Eigengewichts des Greifers (2) beeinflusst wird.
Patent DE-102014110650-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit zelltrenchstrukturen und kontakten und verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung
Inventor: LAVEN JOHANNES
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-07-29
Abstract: Erste und zweite Zelltrenchstrukturen (510, 520) erstrecken sich von einer ersten Oberfläche (101) in ein Halbleitersubstrat (500a). Die erste Zelltrenchstruktur (510) umfasst eine erste vergrabene Elektrode (515) und eine erste Isolatorschicht (516) zwischen der ersten vergrabenen Elektrode (515) und einer die ersten und zweiten Zelltrenchstrukturen (510, 520) trennenden Halbleitermesa (150). Eine Deckschicht (220) bedeckt die erste Oberfläche (101). Die Deckschicht (220) ist gemustert, um eine Öffnung (305x) zu bilden, die eine Mindestbreite hat, die größer ist als eine Dicke der ersten Isolatorschicht (516). Die Öffnung (305x) legt einen vertikalen Abschnitt der ersten Isolatorschicht (516) an der ersten Oberfläche (101) frei. Ein freiliegender Teil der ersten Isolatorschicht (516) wird entfernt, um eine Aussparung (305y) zwischen der Halbleitermesa (150) und der ersten vergrabenen Elektrode (515) zu bilden. Eine Kontaktstruktur (310) ist in der Öffnung (305x) und der Aussparung (305y) vorgesehen. Die Kontaktstruktur (310) verbindet elektrisch eine vergrabene Zone in der Halbleitermesa (150) und die erste vergrabene Elektrode (515) und erlaubt eine schmalere Halbleitermesabreite.
Patent DE-102014111149-A1 (DE)
Title: Dichtungselement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DRUMM ANDREAS
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-08-05
Abstract: Dichtungselement, insbesondere Fugendichtband, zum Abdichten eines Spalts zwischen einem Innenraum eines Bauwerks, Fahrzeugs oder dergleichen und der Umgebung, aufweisend einen mit einem Imprägniermittel imprägnierten Schaumstoffkörper (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Imprägniermittel in dem Schaumstoffkörper (20) ungleichmäßig verteilt ist und dass durch die ungleichmäßige Verteilung des Imprägniermittels in dem Schaumstoffkörper (20) der imprägnierte Schaumstoffkörper (20) in einem ersten Abschnitt (22) ein geringeres Raumgewicht aufweist als in einem zweiten Abschnitt (24).
Patent DE-102014111609-A1 (DE)
Title: Staubsaugermund für einen Staubsauger oder eine Bodendüse eines Staubsaugers
Inventor: BEHRENSWERTH MARTIN
IPC: A47L9/02
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsaugermund (10) für einen Staubsauger oder eine Bodendüse (1) eines Staubsaugers mit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Saugspalt (11). Der Staubsaugermund (10) zeichnet sich dadurch aus, dass entlang mindestens einer Kante (12) des Saugspalts (11) eine Mehrzahl von schräg zum Saugspalt (11) verlaufenden und nach unten hervorstehenden Stegen (13) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Bodendüse (1) für einen Staubsauger mit einem derartigen Staubsaugermund (10) und einen Staubsauger, insbesondere Saugroboter, mit einem integrierten derartigen Staubsaugermund (10).
Patent DE-102014111637-A1 (DE)
Title: Kassette für einen Fräser
Inventor: KOVAC JEFFREY FRANCIS
IPC: B23C5/24
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kassette für einen Fräser, mit einem Schneidenträger und einem Klemmteil, die zusammen eine allgemein quaderförmige Kassette bilden, wobei der Schneidenträger und das Klemmteil lose aufeinandergesetzt sind und zusammen eine Befestigungsöffnung für eine Befestigungsschraube abgrenzen, mit der die Kassette in einer Aufnahme eines Fräsers befestigt werden kann, wobei der Schneidenträger einen Sitz für einen Schneideinsatz aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fräser mit mindestens einer Aufnahme für eine Kassette und mindestens einer solchen Kassette. Ein Spalt S zwischen dem Schneidenträger und dem Klemmteil ist unter der Schneidspitze des Schneideinsatzes positioniert, um zu verhindern, dass Späne im Spalt S stecken bleiben.
Patent DE-102014114419-A1 (DE)
Title: Zugentlastung
Inventor: FERDERER ALBERT
IPC: H01R13/58
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugentlastung, für zumindest ein an einem Steckverbinder (5) angeschlossenes Kabel (6), wobei die Zugentlastung (1) im Wesentlichen aus einem Stützelement (8) und einem Fixierelement (2) gebildet ist, zwischen denen (2, 8) das am Steckverbinder (5) angeschlossene Kabel (6) klemmbar ist.
Patent DE-102014114544-A1 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung
Inventor: REQUATE WILHELM
IPC: B01D63/04
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Filtrationsvorrichtung (1) mit einem Filtergehäuse (4), das ein Gehäuseunterteil (15) und ein Gehäuseoberteil (16) aufweist, und einem Filtermodul (2), bei dem mindestens ein Hohlfaserbündel (6) aus Hohlfasern (32) seitlich von einer Außenhülle (5) umgeben ist, wobei das Hohlfaserbündel (6) mit seinen Enden jeweils über eine quer zur Längsrichtung (10) angeordnete Klebeschicht (11) dicht mit der Außenhülle (5) verklebt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jeweils beide Hohlfaserenden (29, 31) der unverschlossen sind dass die Außenhülle (5) flüssigkeitsdicht ausgebildet ist, dass zwischen der Außenhülle (5) und einer Gehäusewandung (19) des Filtergehäuses (4) ein Unfiltratraum (20) und im Inneren des Filtermoduls (2) ein Filtratraum (13) angeordnet ist, dass das Filtermodul (2) mit seinem in vertikaler Richtung unteren Ende (9) mit einem Zwischenstück (3) verbunden ist, das die Verbindung zu einer Aufnahme (17) des Gehäuseunterteils (15) ermöglicht, und dass das Zwischenstück (3) einen Verbindungsraum (26) zu den ihm zugewandten Hohlfaserenden (29) bildet und radiale Zuführkanäle (28) aufweist, die den vom Filtratraum (13) abgegrenzten Verbindungsraum (26) mit dem Unfiltratraum (20) verbinden.
Patent DE-102014200299-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs, Computerprogramm, Computer-Programmprodukt
Inventor: KOENIG LARS
IPC: B60W40/10
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, das mindestens zwei betätigbare Aktuatoren aufweist, die ein Fahrverhalten, insbesondere Gierverhalten, des Fahrzeugs bei Bedarf beeinflussen. Es ist vorgesehen, dass die Aktuatoren in Abhängigkeit von einem Soll-Fahrverhalten, insbesondere Soll-Gierverhalten, des Fahrzeugs durch eine Kaskadenvorsteuerung betätigt werden.
Patent DE-102014200346-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur einer Dosiereinrichtung
Inventor: DYRBUSCH DAMIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur einer Dosiereinrichtung mit einem Dosierventil mit einer einen beweglichen magnetischen Anker antreibenden Magnetspule, wobei die Magnetspule bei einem Ende eines Dosiervorgangs mit einer Löschspannung beaufschlagt wird und wobei ein Zeitverlauf eines elektrischen Stroms durch die Magnetspule aufgenommen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Ermittlung eines Endzeitpunkts eines Dosiervorgangs die Dauer der Beaufschlagung durch die Löschspannung schrittweise verändert wird so dass aus dem Zeitverlauf des elektrischen Stroms durch die Magnetspule in einem vorgegebenen Zeitfenster der Endzeitpunkts des Dosiervorgangs ermittelt werden kann und hieraus eine Schließzeitpunktverzögerung und die Korrektur der Ansteuerung der Dosiereinrichtung ermittelt wird. Durch die erfindungsgemäße Auswertung des zeitlichen Verlaufs des elektrischen Stromes durch das Dosierventil kann dessen Schließzeitverzögerung erkannt und korrigiert werden.
Patent DE-102014200482-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: F16F9/54
Filed: 2014-01-14
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3) und mit wenigstens einer Dichtung (10), wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Axiallager (4) angeordnet ist, wobei die Kappe (2) einen einteilig ausgebildeten zylindrischen Ansatz (14) für einen Anschlagpuffer aufweist.
Patent DE-102014200495-A1 (DE)
Title: Fensterelement
Inventor: DINKEL ARNULF
IPC: F24F7/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fensterelement (1) mit einem Rahmen (4) und zumindest einer ersten Scheibe (11) und zumindest einer zweiten Scheibe (12), welche einen ersten Scheibenzwischenraum (21) begrenzen, wobei das Fensterelement dazu eingerichtet ist, einen Innenraum (I) von einem Außenraum (A) zu trennen, wobei der Rahmen (4) eine erste Zuluftöffnung (51) aufweist, welche in den Innenraum (I) mündet und eine zweite Zuluftöffnung (52) aufweist, welche in den Außenraum (A) mündet und eine erste Abluftöffnung (61) aufweist, welche in den Innenraum (I) mündet und eine zweite Abluftöffnung (62) aufweist, welche in den Außenraum (A) mündet, so dass ein Abluftstrom (55) vom Innenraum (I) in den Außenraum (A) führbar ist und ein Zuluftstrom (65) vom Außenraum (A) in den Innenraum (I) führbar ist, wobei das Fensterelement (1) weiterhin zumindest einen Wärmetauscher (3) enthält, mit welchem ein Wärmestrom vom Abluftstrom (55) auf den Zuluftstrom (65) übertragbar ist, und der Zuluftstrom (65) in zumindest einem Betriebszustand zumindest im ersten Scheibenzwischenraum (21) führbar ist.
Patent DE-102014204416-A1 (DE)
Title: Isolationsband, dessen Verwendung als elektrische Isolation für elektrische Maschinen, die elektrische Isolation und Verfahren zur Herstellung des Isolationsbandes
Inventor: BÖDINGER Hermann
IPC: H02K3/32
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Isolationband (1) in Form eines Partikelverbunds für ein elektrisches Isolationsband, dessen Verwendung als Isolation, die Isolation und die Herstellung des Isolationsbands (1), wobei elektrisch isolierende plättchenförmige Partikel mittels eines elektrisch isolierenden Binders zu einem elektrischen Isoliermaterial in Form eines zumindest teilweise porösen Isolationsbandes (1) verbunden werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Isolationsband (1) bei einem unter Zugkraft ausgeführten Wickeln auf eine Leiterstruktur (9, 11) wickelfähig ist, und zwar ohne Zugabe eines einen Wärmefluss zusätzlich hemmenden Materials. Vorteilhaft ist eine gegenüber dem Stand der Technik größere Wärmeleitfähigkeit zur Vermeidung von Wärmestaus und Totalausfällen insbesondere von Hauptisolierungen (7).
Patent DE-102014206054-A1 (DE)
Title: Hochdruckspeicher mit einem Druckregelventil
Inventor: JUPE MICHAEL
IPC: F02M63/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochdruckspeicher (1) mit einem Gehäuse (2), einem Fluidraum (3), einem Anschluss (5) für eine Rücklaufleitung Glühstiftkerze (10) für einen Rücklaufleitung sowie einem Druckregelventil (10). Das Druckregelventil (10) ist dabei unlösbar mit dem Gehäuse (2) des Hochdruckspeichers (1) verbunden.
Patent DE-102014207036-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Sicherheitsgurt mit einem ausfahrbaren Gurtführungselement
Inventor: STEGERER MARIO
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für einen Sicherheitsgurt in einem Fahrzeug, mit wenigstens einem Gurtführungselement (3), das für die Führung eines Abschnitts des Sicherheitsgurtes vorgesehen ist, und wenigstens einem mit dem Gurtführungselement (3) verbundenen Stützelement (2), das zumindest teilweise zusammen mit dem Gurtführungselement (3) ausfahrbar ist, wobei – das Gurtführungselement (3) aus einer Ruheposition entlang einer Ausfahrrichtung (R2) ausfahrbar ist, um das Ergreifen des Sicherheitsgurtes durch einen Fahrzeugsinsassen beim Angurten zu erleichtern, und das Stützelement (2) flexibel ist, im ausgefahrenen Zustand des Gurtführungselements (3) aber wenigstens in einem Abschnitt quer zur Ausfahrrichtung (R2) so steif ist, dass das Gurtführungselement (3) über den dann steifen Abschnitt des Stützelements (3) in einer ausgefahrenen Position gehalten ist Erfindungsgemäß ist das Gurtführungselement (3) an einer verstellbaren Gurtführungsbaugruppe (1) ausfahrbar gelagert, die entlang einer zu der Ausfahrrichtung (R2) des Gurtführungselements (3) verschiedenen Verstellrichtung (R1) verstellbar ist und an der das Stützelement (2) in der Ruheposition des Gurtführungselements (3) zumindest einmal umgelenkt ist, wenn sich das Gurtführungselement (3) in seiner Ruheposition befindet.
Patent DE-102014207544-A1 (DE)
Title: Optisches Element für eine LED-Lichtquelle, Anordnung zur Lichtabgabe sowie Leuchte
Inventor: MACHATE ANDREAS
IPC: F21V7/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Ein optisches Element (1) für eine LED-Lichtquelle weist eine insgesamt topfartige Form mit einem Seitenwandbereich (2) und einem Bodenbereich (3) auf, wobei der Seitenwandbereich (2) um eine Hauptachse (A) des optischen Elements (1) herum in einer Ringform gestaltet ist, so dass er sich, mit Bezug auf eine parallel zu der Hauptachse (A) weisende Richtung (R), von einem ersten Endbereich (21) zu einem zweiten Endbereich (22) erstreckt, und wobei der Bodenbereich (3) derart mit dem ersten Endbereich (21) des Seitenwandbereichs (2) verbunden ist, dass er die Ringform des Seitenwandbereichs (2) verschließt, wobei der Seitenwandbereich (2) reflektierend gestaltet ist und der Bodenbereich (3) lichtdurchlässig und in die Richtung (R) vorstehend gestaltet ist.
Patent DE-102014208239-A1 (DE)
Title: Profilgleiter, Hubsäule und Verfahren zum Montieren einer Hubsäule
Inventor: PANZER HANS-PETER
IPC: F16C29/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Ein Profilgleiter (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel zum linearen Führen eines Profilelements (310) relativ zu einem weiteren Profilelement (310) bezüglich einer Bewegungsrichtung (160) ist ausgebildet, um an dem Profilelement (310) befestigt zu werden, wobei der Profilgleiter (100) ferner ausgebildet ist, um durch eine elastische Verformung mit einer Führungsfläche (340) einer Führungsnut (330) und einer der Führungsfläche (340) gegenüberliegend angeordneten weiteren Führungsfläche (340) der Führungsnut (330) des weiteren Profilelements (310) in Kontakt zu stehen. Hierdurch kann es ggf. möglich sein, einen Kompromiss hinsichtlich herstellungsbedingter Variationen und einer möglichst einfachen Herstellung und Montage zu verbessern.
Patent DE-102014209855-A1 (DE)
Title: Ladungs-Organizer für Fahrzeuge
Inventor: MURRAY ANDY JOHN
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-05-23
Abstract: Ein Ladungs-Organizer (100, 200) für ein Fahrzeug, wobei der Ladungs-Organizer Folgendes umfasst: einen Rahmen (110, 210); der zumindest teilweise einen Boden eines Ladebereichs (20) des Fahrzeugs bildet, und eines oder mehrere langgestreckte Elemente (120, 220), die über einer von dem Rahmen definierten Öffnung (112, 212) ausgezogen werden können, worin die langgestreckten Elemente bezüglich des Rahmens verschiebbar sind.
Patent DE-102014211205-A1 (DE)
Title: Wirkstoffkombination für tiefenwirksamen Lifting-Effekt
Inventor: STADLER IRIS MARINA
IPC: A61Q19/08
Filed: 2014-06-12
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine kosmetische Zusammensetzung bereitgestellt, die mindestens einen Extrakt der Prunella Vulgaris, mindestens einen Extrakt der Celosia Cristata, mindestens einen Extrakt des Quassia Amara, und mindestens einen Extrakt des Albizia Julibrissin enthält. Die kosmetische Zusammensetzung ist zur Behandlung und Verminderung von Alterserscheinungen der Haut hervorragend geeignet.
Patent DE-102014212683-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zur Steuerung des Bremssystems
Inventor: BERGER KLAUS
IPC: B60T7/12
Filed: 2014-07-01
Abstract: Fahrzeuge, die mit einem elektromotorischen Feststellbremssystem (7) versehen sind, sind so eingerichtet, dass die elektrische Feststellbremse (7) auch als Hilfsbremssystem zur Betriebsbremse wirken kann. Die Betätigung der Feststellbremse als Hilfsbremssystem kann aber für den Fahrer überraschend kommen, sei es, dass sie durch ein Sicherheitssystem am Fahrzeug ausgelöst wird, sei es, dass der Beifahrer einen entsprechenden Schalter (12) betätigt. Obwohl die Pflicht besteht, einen Sicherheitsgurt anzulegen, lässt sich beobachten, dass dies nicht immer geschieht. Um auch einem nicht angegurteten Fahrer die Möglichkeit zu geben, sich bei einer Hilfsbremsung am Lenkrad abstützen zu können, sieht die Erfindung vor, dass bei einem nicht angeschnallten Fahrer die Hilfsbremsung mit einer Anpassphase (18) beginnt, in der die Fahrzeugverzögerung kontinuierlich ansteigt. Dies erlaubt dem Fahrer, sich am Lenkrad abzustützen, bevor die volle Verzögerung erreicht wird. Die Dauer der Anpassphase liegt bei etwa 1–2 Sekunden, was der Reaktionszeit eines Menschen entspricht.