baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102823-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Raffinieren von Metallschmelzen
IPC: B01F27/2122
Filed: 2013-06-28
Abstract: Vorrichtung zum Raffinieren von Metallschmelzen, die einen an einem hohlen Schaft (2) befestigten zylinderförmigen Rotor (1) aufweist, der durch zwei parallele mit radialen Zwischenwänden (5) verbundene Scheiben (3, 4) gebildet ist, und der eine Zentralaushöhlung (6) aufweist, die unten offen und oben mit einer Zuführbohrung in dem Schaft (2) verbunden ist, wobei von der Zentralaushöhlung (6) Kanäle (7) ausgehen, die durch Zwischenwände (5) getrennt und in radialer Richtung breiter sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (1) an der unteren Seite mit radialen Schaufeln (8) versehen ist.
Patent DE-202013103542-U1 (DE)
Title: Faltrad
IPC: B62K15/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Faltrad, umfassend ein Steuerrohr (1), ein Sattelrohr (2), ein zweiteiliges Rahmenrohr (3), eine am Rahmenrohr (3) und/oder Steuerrohr (1) befestigte Halterung (9), ein Spannelement (8), dessen erste Ende an der Halterung (9) und dessen zweites Ende mit einem am Steuerrohr (2) befestigten Spanner (7) verbunden ist, so dass bei der Spannung des Spannelementes (8) mittels des Spanners (7) das Spannelement (8) zusammen mit dem Rahmenrohr (3) und dem Steuerrohr (2) eine Dreieck bilden, wobei in einem der Teile des zweiteiligen Rahmenrohrs (3) eine Kupplungsbuchse (4) starr befestigt ist derart, dass sich ihr vorstehendes Ende in dem zweiten Teiles des Rahmenrohrs (3) vor und zurück bewegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass sich innerhalb des zweiten Teils des Rahmenrohrs (3) eine Gleitbuchse (11) befindet, auf der der zweite Teil des Rahmenrohrs verschiebbar ist, und die Kupplungsbuchse (4) und die Gleitbuchse (11) mittels einer Koppeleinheit (13) verbunden sind, wobei die Koppeleinheit (13) an der Kupplungsbuchse (4) und an der Gleitbuchse (11) jeweils schwenkbar angelenkt ist, derart, dass bei zurückgeschobenem zweiten Teil des Rahmenrohrs (3) die Kupplungsbuchse (4) relativ zur Koppeleinheit (13) und die Koppeleinheit (13) relativ zur Gleitbuchse (11) verschwenkbar sind.
Patent DE-202013104382-U1 (DE)
Title: Flüssigkonzentrat für die antimikrobielle Ausrüstung von topisch anzuwendenden Produkten
IPC: A61K8/34
Filed: 2013-09-26
Abstract: Flüssiges Konzentrat, das a) 20–70 Gew.-% 3-Phenylpropan-1-ol, b) 10–50 Gew.-% Octandiol-1,2, c) 15–60 Gew.-% Propandiol-1,3 und d) gegebenenfalls bis 2000 ppm von einem oder mehreren Antioxidantien umfasst.
Patent DE-202014001303-U1 (DE)
Title: 90° Zuganker-Verbinder für Alu-Profile / für hohe dynamisch schwellende Kräfte geeignet
IPC: F16B31/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Der 90° Zuganker ist dadurch gekennzeichnet, dass er sich einfach montieren lässt.
Patent DE-202014002501-U1 (DE)
Title: Rückbrandsicherung
IPC: F23K3/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Rückbrandsicherung für eine Pelletheizung mit einer tankseitigen Zufuhröffnung, einer brennerseitigen Abfuhröffnung und mit einem drehbar um eine Achse gelagerten Schleusenkörper mit mindestens einer Schleusenöffnung, welche durch Rotation des Schleusenkörpers in Überdeckung mit der Zufuhröffnung und/oder der Abfuhröffnung gebracht werden kann, sowie mit mindestens einem Schleusenraum, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schleusenöffnung an einer Stirnseite des Schleusenkörpers angeordnet ist.
Patent DE-202014005350-U1 (DE)
Title: Mikrofon
IPC: H04R1/02
Filed: 2014-06-30
Abstract: Ein Mikrofon, gekennzeichnet durch: einen Basissitz (21), der folgende Merkmale umfasst: eine Umgebungswand (211), die mit zumindest einem Durchgangsloch (214) gebildet ist, und eine Basiswand (213), die mit der Umgebungswand (211) zusammenwirkt, um zwischen denselben einen Empfangsraum (212) zu definieren, und die eine konische Oberfläche (216) aufweist zum Reflektieren von Schallwellen zu dem Durchgangsloch (214) hin; eine Röhreneinheit (3), die mit dem Basissitz (21) verbunden ist; einen Tonkopf (4), der in dem Empfangsraum (212) des Basissitzes (21) angeordnet ist, und von der Basiswand (213) des Basissitzes (21) beabstandet ist; und ein Kabel (5), das mit dem Tonkopf (4) elektrisch verbunden ist und sich durch die Röhreneinheit (3) erstreckt.
Patent DE-202014008656-U1 (DE)
Title: Fotovoltaikmodul mit integriertem Leuchtmittel
IPC: H02S30/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Fotovoltaikmodul, bei dem die Zellen zwischen Vorder- und Rückseite eingebettet und auf Lücke gesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die Lücken auf gleicher Ebene wie die Zellen Leuchtmittel eingebettet sind.
Patent DE-202014010766-U1 (DE)
Title: Adapteranordnung einer elektrischen Zirkulationspumpe mit Synchronmotor für Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungssysteme
IPC: H02H9/02
Filed: 2014-07-16
Abstract: Adapteranordnung (1, 101, 201) für eine Umwälzpumpe, die aufweist: wenigstens ein starres Gehäuse (2, 102, 202, 203), das mit wenigstens einem strömungsaufwärtigen elektrischen Verbindungsstück (20, 120, 220, 230) versehen ist, das dafür gedacht ist, mit dem Endverbindungsstück (30, 130) eines Strom- und/oder Signalkabels (3, 103) entfernbar verbunden zu werden, und wenigstens einen entsprechenden strömungsabwärtigen elektrischen Verbinder (21, 121, 221, 231), der dafür gedacht ist, direkt entfernbar mit einer Umwälzpumpe (90, 190, 290) mit Synchronmotor verbunden zu werden; und eine Adapterschaltung, die in dem wenigstens einen starren Gehäuse untergebracht ist und das wenigstens eine strömungsaufwärtige elektrische Verbindungsstück (20, 120, 220, 230) mit dem entsprechenden strömungsabwärtigen elektrischen Verbindungsstück (21, 121, 221, 231) verbindet.
Patent DE-202014101315-U1 (DE)
Title: Elastisches Gewebe
IPC: D03D13/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Elastisches Gewebe (5), aufweisend: ein Kettfadensystem (51), das aus einer Mehrzahl von ersten und zweiten Kettfäden (511, 512) besteht, welche jeweils mit verschiedenen Werkstoffen bzw. Fadendurchmesser ausgebildet sind, und ein elastische Schussfadensystem (52), das aus einer Mehrzahl von ersten und zweiten elastischen Schussfäden (521, 522) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das elastisches Gewebe (5) gemäss eines individuellen Webmusters durch eine Mehrzahl von ersten Kettfäden (511), zweiten Kettfäden (512), ersten elastischen Schussfäden (521) und zweiten elastischen Schussfäden (522) miteinander verkreuzt gewebt werden kann, und dass ein Spiel (63) sich jeweils zwischen dem ersten Kettfaden (511), zweiten Kettfaden (512) bzw. zwischen deren Kombinationen befindet.
Patent DE-202014104688-U1 (DE)
Title: Rotationswerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Rotationswerkzeug (100), umfassend: einen Motor; eine durch den Motor angetriebene Getriebevorrichtung; eine durch die Getriebebaugruppe zur Drehung angetriebene Hauptwelle (30); ein Getriebegehäuse (12) zum Unterbringen der Getriebebaugruppe; ein Gehäuse (11) zum Unterbringen des Motors, eines Teilbereichs des Getriebegehäuses (12) und eines Teilbereichs der Hauptwelle (30); ein Schnelleinbau-Spannfutter (20), imstande, an der Hauptwelle (30) angebaut und synchron mit der Hauptwelle (30) gedreht zu werden; eine Kupplungsbaugruppe zum Einstellen eines durch die Hauptwelle (30) abgegebenen Drehmoments; und eine Arretierbaugruppe (40) zum Arretieren des Schnelleinbau-Spannfutters (20) an der Hauptwelle (30); wobei das Getriebegehäuse (12) einen vorderen Endbereich umfasst, der außerhalb des Gehäuses (11) angeordnet ist und ein Wellenloch (121) zum Aufnehmen der Hauptwelle (30) aufweist; wobei die Hauptwelle (30) eine Drehmoment-Hohlkehle in einem Vorderende davon aufweist; wobei das Schnelleinbau-Spannfutter (20) umfasst: einen Spannfutter-Hauptteil (21); einen Übertragungsschaft (22), imstande, in die Drehmoment-Hohlkehle der Hauptwelle (30) eingesetzt zu werden; und eine Arretierbuchse (23), die den Übertragungsschaft (22) umgibt und in ihrer Außenwand eine Arretiernut (231) aufweist; wobei die Kupplungsbaugruppe umfasst: eine Kupplungshülse (70), angeordnet, den vorderen Endbereich des Getriebegehäuses (12) aufzunehmen und sich um die Achse der Hauptwelle (30) zu drehen; wobei die Arretierbaugruppe (40) umfasst: ein Einsatzelement (42), angeordnet, einen Teilbereich der Arretierbuchse (23) aufzunehmen, und mindestens ein Positionierungsloch (422) aufweisend; ein an der Kupplungshülse (70) befestigtes Schaltelement (43); und ein bewegliches Element (41), angeordnet im Positionierungsloch (422) des Einsatzelements (42) und imstande, teilweise in der Arretiernut (231) der Arretierbuchse (40) eingebettet zu sein; und wobei das Einsatzelement (42) fest am vorderen Endbereich des Getriebegehäuses (12) angeordnet ist und die Hauptwelle (30) durch das Einsatzelement (42) hindurchgeht.
Patent DE-202015001287-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen mit einer Einrichtung zum Auslösen eines Bestellvorgangs
IPC: G06Q30/06
Filed: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Verspritzen von Farbe, insbesondere Farbspritzpistole, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Einrichtung zum Auslösen eines Bestellvorgangs aufweist.
Patent DE-202015008486-U1 (DE)
Title: Tischtransportvorrichtung
IPC: B62B3/10
Filed: 2015-12-11
Abstract: Tischtransportvorrichtung (1) mit Lenkrollen (4/5), die den Tisch mit einem Tischträgerelement (1) unterfährt und mittels einem Handgriff (3) vom Boden abhebt, um diesen dann ortsverändernd durch Schieben oder Ziehen zu bewegen dadurch gekennzeichnet, dass die Tischtransportvorrichtung (1) aus seiner Standposition einseitig angehoben und nach Vorne geneigt werden muss, damit die Tischtransportvorrichtung (1), mit seinem Tischträgerelement (1), den Tisch vollständig unterfahren kann. Dabei wird durch das Neigen der Tischtransportvorrichtung (1) der Schwerpunkt aus seinem Zentrum, über die Lenkrollen (4), hinaus verlagert und unter dem Tisch beim Aufrichten wieder zurück verlagert. Beim Aufrichten wird der Schwerpunkt der Tischtransportvorrichtung (1) und der Schwerpunkt des Tisches zusammen innerhalb der Fläche verlagert, die die Lenkrollen (4) und Lenkrollen (5) miteinander bilden, zusätzlich tritt ein Aufstelleffekt ein, der die Tischtransportvorrichtung (1), mit dem Tisch, wieder in die Standposition zurück versetzen lässt.
Patent DE-202015102375-U1 (DE)
Title: Steckelement mit wenigstens einem Körperteil aus einer Formgedächtnislegierung
IPC: F16B4/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Steckelement, mit wenigstens einem Körperteil (21; 31; 32; 33), das als Werkstoff eine Formgedächtnislegierung (14) (shape-memory-alloy) umfasst und mit wenigstens einem Trägerteil (2; 3) derart verbindbar ist, dass das Körperteil (21; 31; 32; 33) zumindest bereichsweise mit seinem Umfang radial am Trägerteil (2; 3) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Körperteil (21; 31; 32; 33) abkühlbar und zu einer ersten Form derart mechanisch deformierbar ist, dass es beim nachfolgenden Erwärmen in eine zweite Form überführbar ist, in der das Körperteil (21; 31; 32; 33) radial fest und dicht am Trägerteil (2; 3) anliegt.
Patent DE-202015105591-U1 (DE)
Title: Eine rutschfeste Makeup-Box
IPC: A45D33/08
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine rutschfeste Makeup-Box, umfassend ein Gehäuse (1), in dem eine Anzahl von kleinen Behältern zur Aufnahme von Kosmetikstoffen untergebracht ist, und einen Gehäusedeckel (2), wobei das Gehäuse (1) und der Gehäusedeckel (2) miteinander drehbar über einen Drehbolzen (3) verbunden sind, wobei auf der Oberfläche des Gehäusedeckels (2) ein hohler Raum (4) vorgesehen ist, in dem eine Uhr (5) angebracht ist, wobei an einer länglichen Seite des Gehäusedeckels (2) zwei Stützbeine (6) angebracht sind, die mit einem Querbalken (7) miteinander verbunden und befestigt sind, wobei auf dem Boden des Gehäuses (1) eine rutschfeste Schicht (8) aus Gummistoff oder ähnlichem Material angebracht ist.
Patent DE-202016000041-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Vordach und Überdachung
IPC: E04B7/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Tragkonstruktion (1) für ein Vordach, insbesondere für ein Balkonvordach, zum Anschluss an ein Gebäude oder Gebäudeteil umfassend: wenigstens einen ersten und wenigstens einen zweiten Sparren (2) und wenigstens eine Dachplatte (10), die sich zwischen den ersten und den zweiten Sparren (2) erstreckt, wobei zumindest einer der Sparren (2) seitlich auf den anderen Sparren (2) gerichtet wenigstens ein Befestigungselement zum Befestigen der Dachplatte (10) aufweist, welches ein oberes (3) und ein unteres Profil (4) aufweist, wobei sich ein Randbereich der Dachplatte mittel- oder unmittelbar an das obere Profil (3) anlehnt und das untere Profil (4) derart von unten an die Dachplatte (10) lösbar am Sparren (2) befestigbar ist, so dass im Randbereich die Dachplatte (10) zwischen dem oberen (3) und dem unteren Profil (4) in einen Presssitz genommen wird.
Patent DE-202016100189-U1 (DE)
Title: Möbelplatte mit Gehrungskante
IPC: A47B96/20
Filed: 2016-01-15
Abstract: Möbelplatte, die mindestens auf einer Seite (16) eine mit einem folienartigen Dekormaterial (20) beschichtete Oberfläche hat und eine Gehrungskante (18) aufweist, deren Kantenfläche mit der beschichteten Oberfläche einen spitzen Winkel α bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Kantenfläche durch ein Prisma (30) gebildet wird, das über ein Filmscharnier (26) mit dem übrigen Teil der Möbelplatte zusammenhängt und auf diesen übrigen Teil zurückgefaltet ist, wobei eine zwischen dem Prisma (30) und dem übrigen Teil gebildete Fuge mit der beschichteten Oberfläche einen Winkel β < α und mit der Kantenfläche einen Winkel γ = α – β bildet.
Patent DE-202016105515-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-10-05
Abstract: Kochgeschirr, insbesondere Pfanne oder Kochtopf mit einer ein- oder mehrlagigen Antihaftbeschichtung dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer Lage der Antihaftbeschichtung Cu-Partikel enthalten sind.
Patent DE-202016107204-U1 (DE)
Title: Intelligente Türgriffbeleuchtung eines Automobils
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-12-21
Abstract: Intelligente Türgriffbeleuchtung eines Automobils, aufweisend: eine Türgriffbeleuchtungsbaugruppe (10), die außenseitig an einer Autotür angebracht ist und aus einem Türgriff (11) und einem an dem Türgriff (11) angebrachten Leuchtenmodul (12) besteht, wobei das Leuchtenmodul (12) eine Mehrzahl von LEDs beinhaltet; eine Intelligente Beleuchtungs-Zentraleinheit (20); eine Sensoreinheit (30), die der Erfassung von unterschiedlichen Fahrzeugzuständen dient und elektrisch mit der Beleuchtungs-Zentraleinheit (20) verbunden ist; eine Speichereinheit (40), die der Abspeicherung unterschiedlicher Leuchtenmodi dient und elektrisch mit der Beleuchtungs-Zentraleinheit (20) verbunden ist; und eine Pulsweitenmodulationseinheit (50), die der Regelung von Helligkeit und Aufleuchtperiode des Leuchtenmoduls (12) dient und elektrisch mit dem Leuchtenmodul (12) und der Beleuchtungs-Zentraleinheit (20) verbunden ist; wobei die Beleuchtungs-Zentraleinheit (20) dafür sorgt, nach einem durch die zum Erfassen der Fahrzeugzustände dienende Sensoreinheit (30) erfassten Sensorsignal einen dem Sensorsignal entsprechenden Warnmodus aus der zum Speichern von Warnmodi dienenden Speichereinheit (40) auszuwählen und die Pulsweitenmodulationseinheit (50) so anzusteuern, dass sie die Helligkeit und die Aufleuchtperiode des Leuchtenmoduls (12) dementsprechend regelt.
Patent DE-202017002438-U1 (DE)
Title: Multifunktionskissen für Schwangere, Babys und Kleinkinder
IPC: A47G9/10
Filed: 2017-05-06
Abstract: Multifunktionskissen für Schwangere, Babys und Kleinkinder, dass aus den 2 autarken Kissen des rundgeformten Außenkissen (2) und des runden Innenkissens (3) besteht und zu einem gesamten Kissen mittels rundherum laufenden Reißverschluß zusammengefügt werden kann (1). Der Durchmesser des gesamten Kissens betraägt 130 cm. Die Kombination der Kissen durch einen rundherum laufenden Reißverschlusses (4) nach vorheriger Öffnung des Klettverschlußes, dass die Enden des Außenkissens zusammenfügt (5) ermöglicht viele Einsatzzmöglichkeiten. Sowohl das Außenkissen als auch das Innenkissen verfügt über einen abnehmbaren Stoffbezug (6), zwei Tragelaschen rechts und links (7), Paspeln auf dem Innenkissen zum Einhängen von Spielzeug (8) und einem komplett abnehmbaren Befestigungsdreieick (9), in das zudem ein Kirschkernkissen eingearbeitet (10). Dieses Kirschkernkissen ist aus der Schutzhülle entnehmbar.
Patent DE-202017005765-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern
IPC: B02C19/08
Filed: 2017-10-23
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von kristallinen Substanzen (7) durch Zerreiben zwischen einer harten Arbeitsfläche eines Pistills (1) und einer festen Unterlage (2), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Arbeitsfläche des Pistills (1) und/oder der Unterlage (2) eine dünne elastische Beschichtung (3) aufgebracht ist, die durch die auf der Unterlage (2) aufgelegten kristallinen Substanzen (7) beim Zerkleinern eindrückbar ist, ohne dass der Reibeffekt zwischen der harten Arbeitsfläche des Pistills (1) und der festen Unterlage (2) verloren geht.
Patent DE-202017006758-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung einer umlaufenden Bespannung einer Maschine zur Herstellung oder Behandlung einer Faserstoffbahn
IPC: D21F7/12
Filed: 2017-05-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung einer umlaufenden Bespannung (8) einer Maschine zur Herstellung oder Behandlung einer Faserstoffbahn, umfassend eine Spritzeinrichtung (2) zur Ausbringung wenigstens eines Flüssigkeitsstrahls auf einen Flächenabschnitt der Bespannung (8), eine Abstreifeinrichtung (3) zum wenigstens teilweisen Abstreifen der mittels des Flüssigkeitsstrahls auf den Flächenabschnitt aufgetragenen Flüssigkeit sowie eine Trocknungseinrichtung (4) zur thermischen Trocknung des abgestreiften Flächenabschnitts der Bespannung (8).
Patent DE-202017007163-U1 (DE)
Title: Sitzgestell eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/32
Filed: 2017-10-24
Abstract: Sitzgestell (3, 7 - 8) eines Fahrzeugsitzes (9, 10, 11), wobei das Sitzgestell (3, 7 - 8) ein Rahmenelement (13) für eine Sitzfläche (14), eine Anbringungseinrichtung (15) für eine Rückenlehne (16) und ein Anbindungsorgan (17) für ein Gurtsystem umfasst, wobei das Sitzgestell (3, 7 - 8) an eine Fahrzeugsitzbank (1) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzgestell (3, 7 - 8) als ein bewegliches Sitzgestell (3, 7 - 8) vorhanden und derart ausgebildet ist, unterhalb einer Sitzfläche (4) einer Fahrzeugsitzbank (1) versetzbar angeordnet zu sein, sodass durch Versetzen des Sitzgestells (3, 7 - 8) das Sitzgestell (3, 7 - 8) freigestellt werden kann und ein Fahrzeugsitz (9, 10, 11) realisierbar ist.
Patent DE-202017101501-U1 (DE)
Title: Pneumatische Steuerung und Vorrichtung zur Absaugung von durch ein pneumatisches Handgerät verursachten Staub
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Pneumatische Steuerung (1) zur Absaugung von durch ein pneumatisches Handwerkzeug (2) verursachten Staubs: gekennzeichnet durch: • einen ersten Zylinder (41) mit einem im Innern des ersten Zylinders (41) in axialer Richtung (A) beweglichen Magneten (23) und einem an der Außenwandung (21) des ersten Zylinders (41) angebrachten ersten Magnetventils (43), das zumindest einen Anschluss (54) für den Arbeitsdruck von einem Druckluftreservoir (8) und einen Steueranschluss (56) aufweist; • einen zweiten Zylinder (42); mit einem im Innern des zweiten Zylinders (42) in axialer Richtung (A) beweglichen Magneten (23) und einem an der Außenwandung des zweiten Zylinders (42) angebrachten zweiten Magnetventils (44), das zumindest einen Anschluss (54) für den Arbeitsdruck vom einem Druckluftreservoir (8) und einen Steueranschluss (56) aufweist; • eine Druckluftleitung (18), die den ersten Zylinder (41) mit einer Saugleitung (6) eines Sauggeräts (4) verbindet; • eine Druckluftleitung (57), die den Steueranschluss (56) des ersten Magnetventils (43) mit einem ersten Pneumatikventil (51), einem zweiten Pneumatikventil (52) und einem dritten Pneumatikventil (53) verbindet; und • ein Druckluftschlauch (7), der vom zweiten Zylinder (42) zum pneumatischen Handwerkzeug (2) führt.
Patent DE-202017106968-U1 (DE)
Title: Befestigungseinheit
IPC: F16B2/02
Filed: 2017-11-16
Abstract: Befestigungseinheit, welche magnetisch und/oder stoffschlüssig und/oder durch Verschrauben an einer ersten Baueinheit (12) befestigbar ist und welche wenigstens eine Befestigungseinrichtung (14) aufweist, mittels welcher eine zweite Baueinheit (16) zerstörungsfrei lösbar an der Befestigungseinheit (10) derart befestigbar ist, dass wenigstens in einem Zustand, in welchem die Befestigungseinheit an der ersten Baueinheit befestigt ist, die zweite Baueinheit durch ein Befestigen der zweiten Baueinheit an der Befestigungseinheit in eine vorbestimmte Position relativ zu der ersten Baueinheit bringbar ist.
Patent DE-202018002663-U1 (DE)
Title: Kavitations- und Unterdruckanlage und geregelte Hochdruckpumpe als System zur Kalt-und Warmwasserbehandlung in Trinkwasserinstallationen zur Legionellenbekämpfung
IPC: C02F1/00
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die Anlage als Warmwasser-Behandlungsanlage ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die hydromechanische Kavitationstechnik sämtliche bakteriellen Kontaminationen, insbesondere Legionellen-Bakterien, beseitigt werden.
Patent DE-202018003431-U1 (DE)
Title: Schnittstelle für Hochfrequenzanwendungen
IPC: G01R33/36
Filed: 2018-07-23
Abstract: Schnittstelle (20, 20', 20'', 20''') für Hochfrequenzanwendungen mit einem runden Gehäuse (21) und einer darin angeordneten Leiterplattenanordnung (22, 22", 22'''), die eine Mehrzahl von Leiterplatten (23) umfasst, welche in mehreren Ebenen (E1, E2, ..., E11) angeordnet sind.
Patent DE-202018101984-U1 (DE)
Title: Rettungsleiter
IPC: E06C1/36
Filed: 2018-04-12
Abstract: Rettungsleiter (1), die ein Leiterteil (2) und ein Kopfteil (3) aufweist, wobei das Leiterteil mit dem Kopfteil verbunden ist und das Kopfteil Rollenwippen (4a,4b) aufweist, die jeweils auf ein Leiterseil eines Leiterseilbündels aufsetzbar sind.
Patent DE-202018106065-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit herausragenden Optikelementen
IPC: F21S43/50
Filed: 2018-10-23
Abstract: Fahrzeugleuchte (1) mitzumindest einer Lichtquelle (6) undmehreren, zumindest bei einem Querschnitt länglichen Optikelementen (2), die jeweils eine Lichteinkoppelfläche (17) zum Einkoppeln von Licht, welches von der zumindest einen Lichtquelle (6) emittiert wurde, und eine Lichtauskoppelfläche (18) aufweisen,wobei die Optikelemente (2) aus der Fahrzeugleuchte (1) herausragen, so dass jedes Optikelement (2) einen frei herausstehenden Abschnitt (19) umfasst, welcher in ein frei herausstehendes Ende mündet und welcher die Lichtauskoppelflächen (18) umfasst,wobei die frei herausstehenden Enden der Optikelemente (2) beabstandet voneinander angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Fahrzeugleuchte (1) mehrere, zumindest bei einem Querschnitt längliche Zwischenelemente (3) umfasst, die benachbart zu einem Optikelement (2) oder zwischen zwei beabstandeten Optikelementen (2) aus der Fahrzeugleuchte (1) herausragen, so dass jedes Zwischenelement (3) einen frei herausstehenden Abschnitt (12) umfasst, welcher in ein frei herausstehendes Ende (13) mündet, wobei die frei herausstehenden Enden (13) der Zwischenelemente (3) beabstandet voneinander und beabstandet von den frei herausstehenden Enden der Optikelemente (2) angeordnet sind, unddie frei herausstehenden Enden (13) der Zwischenelemente (3) weiter als das Ende eines zwischen jeweils zwei Zwischenelementen (3) angeordneten Optikelements (2) herausragen, so dass eine Testkugel (15), die an frei herausstehenden Enden (13) der Zwischenelemente (3) anliegt, das Ende des Optikelements (2) nicht kontaktiert.
Patent DE-202019003329-U1 (DE)
Title: Diebstahlsichere Abstellanlage für Scooter, E-Scooter, Kinder und Erwachsenenroller
IPC: B62H3/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Stabile Rechteckrohrschiene aus Stahl mit gelasertem Lochbild zur Aufnahme von mehreren Scooter-Lenkrohren (Zeichnung 1 Abb. A1).