baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017205957-B4 (DE)
Title: Schaltung und verfahren zur ruhestromsteuerung in spannungsreglern
Inventor: JEFREMOW MIHAIL
IPC: G05F1/565
Filed: 2017-04-07
Granted: 2022-12-29
Abstract: Schaltung (200) zum Erzeugen einer Ausgabespannung und zum Regeln der Ausgabespannung auf eine Zielspannung, wobei die Schaltung (200) Folgendes aufweist:eine Durchlassvorrichtung (10), die zwischen einem Eingangsspannungspegel und einem Ausgabespannungspegel gekoppelt ist,eine Fehlerverstärkerstufe (30), die dazu konfiguriert ist, eine erste Steuerspannung (60) auf der Grundlage einer Referenzspannung und der Ausgabespannung zu erzeugen,eine Pufferstufe (50), die dazu konfiguriert ist, ein Treibersignal für die Durchlassvorrichtung (10) auf der Grundlage der ersten Steuerspannung (60) zu erzeugen, undeine Verfolgungsschaltung (70), die dazu konfiguriert ist, eine Spannung über der Durchlassvorrichtung (10) zu verfolgen und eine zweite Steuerspannung (65) auf der Grundlage der Spannung über der Durchlassvorrichtung (10) zu erzeugen,wobei die Pufferstufe (50) ein variables Widerstandselement (55) zum Begrenzen eines Stroms, der durch die Pufferstufe (50) fließt, auf der Grundlage der zweiten Steuerspannung (65), aufweist,die Pufferstufe (50) ferner einen Schaltungsast mit einem ersten Transistor (52) und einem zweiten Transistor (54), der in Reihe mit dem variablen Widerstandselement (55) gekoppelt ist, aufweist,der erste Transistor (52) mit der Durchlassvorrichtung (10) einen Stromspiegel bildet,ein Gateanschlusspunkt des zweiten Transistors (54) mit einer ersten Spannung versorgt wird, die von der ersten Steuerspannung (60) abhängt,das variable Widerstandselement (55) ein vierter Transistor ist,der Gateanschlusspunkt des vierten Transistors (55) mit der zweiten Steuerspannung (65) versorgt wird,die Durchlassvorrichtung (10), der erste Transistor (52) und der vierte Transistor (55) PMOS-Transistoren sind und der zweite Transistor (54) ein NMOS-Transistor ist,der erste, der zweite und der vierte Transistor (52, 54, 55) in Reihe zwischen einem Versorgungsspannungspegel und der Masse gekoppelt sind,der vierte Transistor (55) zwischen einem Sourceanschlusspunkt des ersten Transistors (52) und dem Eingangsspannungspegel gekoppelt ist, undein Gate- und ein Drainanschlusspunkt des ersten Transistors (52) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102017213873-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter-Packaging mit vorgeformten elektrischen Verbindungen zum Verbinden eines Induktors mit einem oder mehreren Transistoren
Inventor: CHO EUNG SAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-08-09
Granted: 2019-08-22
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen integrierten Schaltkreis (IC) (70) innerhalb einer ersten Isolationsschicht (80);einen Induktor (92);eine zweite Isolationsschicht (50), die zwischen der ersten Isolationsschicht (80) und dem Induktor (92) angeordnet ist, wobei:die erste Isolationsschicht (80) eine Grenzfläche mit der zweiten Isolationsschicht (50) teilt, undder Induktor (92) an der zweiten Isolationsschicht (50) befestigt ist; undeine Leiterbahn (32A), die dazu ausgelegt ist, Elektrizität zwischen dem IC (70) und dem Induktor (92) zu leiten, wobei sich die Leiterbahn (32A) innerhalb der zweiten Isolationsschicht (50) befindet,wobei der IC (70) umfasst:mindestens zwei Transistoren (10A, 10B);eine elektrische Verbindung zu einem Referenzknotenpunkt (REF) ;eine elektrische Verbindung zu einem Eingangsknotenpunkt (8); undeine elektrische Verbindung zu der Leiterbahn (32A),wobei:jeder Transistor der mindestens zwei Transistoren (10A, 10B) einen Steuerungsanschluss und zwei Lastanschlüsse beinhaltet; undein Transistor der mindestens zwei Transistoren (10A, 10B) einen vertikalen Transistor umfasst, wobei der vertikale Transistor mindestens einen Lastanschluss beinhaltet, der elektrisch mit einer Oberseite des IC (70) verbunden ist, und mindestens einen Lastanschluss, der elektrisch mit einer Unterseite des IC (70) verbunden ist.
Patent DE-102017213998-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anleiten zu einer physiologischen Übung in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KASTNER JULIA
IPC: B60Q3/74
Filed: 2017-08-10
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum Anleiten zu einer physiologischen Übung für einen Nutzer (9) eines Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten:
 - Erfassen eines physiologischen Parameters des Nutzers (9),
 - Ansteuern einer ersten Lichtquelle (2) des Kraftfahrzeugs (1) derart, dass durch diese der physiologische Parameter visualisiert wird,
 - Auswählen der physiologischen Übung für den Nutzer (9), und
 - Ansteuern einer zweiten Lichtquelle (3) des Kraftfahrzeugs (1) derart, dass durch diese die Anleitung zu der physiologischen Übung visualisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine von dem Anleiten zu der physiologischen Übung und/oder dem physiologischen Parameter unabhängige Beleuchtung eines Innenraums (8) des Kraftfahrzeugs (1) durch die erste Lichtquelle (2) und/oder die zweite Lichtquelle (3) erfolgt, wenn zu der physiologischen Übung nicht angeleitet wird.
Patent DE-102018010240-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen und Einatmen von Rauch
Inventor: STEINER ALEXANDER
IPC: A24F40/20
Filed: 2018-04-06
Granted: 2022-01-27
Abstract: Vorrichtung (100) zum Erzeugen und Einatmen von Rauch, insbesondere E-Zigarette zum Erzeugen und Einatmen von Rauch, umfassend- zumindest zwei Kammern (1), welche jeweils dazu eingerichtet und dafür vorgesehen sind ein Rauchmittel, zum Beispiel Tabak oder eine zu verdampfende Flüssigkeit, aufzunehmen,- zumindest ein Mittel (2) zum Aufnehmen eines innerhalb der Kammern (1) entstandenen Rauchs, wobei das Mittel (2) sowohl fluidisch mit den beiden Kammern (1), als auch mit einem Mundstück (3) zum Einatmen des Rauches verbunden sind, wobei das Mittel (2) zum Aufnehmen eines Rauches zumindest ein Einstellmittel (21) umfasst, wobei mittels des Einstellmittels (21) ein Durchströmquerschnitt in Bezug auf jede Kammer (1) und/oder in Bezug auf das Mundstück (3) einstellbar ist, sodass entweder wahlweise eines der beiden Rauchmittel von einem Benutzer einatembar oder auch beide Rauchmittel gleichzeitig einatembar sind, wobei das Mundstück zumindest zwei Öffnungen aufweist, in welche jeweils ein Kanalsystem mündet, sodass über die Öffnungen die vorzugsweise absperrbaren Fluidverbindungen entstehen, und weiter wobei zumindest eine Öffnung in Form einer Bohrung in einer Seitenwand des Mundstücks ausgebildet ist, und weiter wobei das Mundstück hohlzylinderartig ausgebildet und an Deck- und Bodenflächen offen ist, wobei eine Seitenfläche zumindest eine Öffnung aufweist.
Patent DE-102018102448-B4 (DE)
Title: Bildung und Struktur leitfähiger Merkmale
Inventor: WANG YU SHIH
IPC: H01L21/768
Filed: 2018-02-05
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Bilden einer Barriereschicht (52) entlang einer Seitenwand;Rückätzen eines Abschnitts der Barriereschicht (52) entlang der Seitenwand; nach dem Rückätzen des Abschnitts der Barriereschicht, Glätten eines oberen Abschnitts (60) der Barriereschicht entlang der Seitenwand; undBilden eines leitfähigen Materials (66) entlang der Barriereschicht und über dem geglätteten oberen Abschnitt (60) der Barriereschicht (52),wobei das Rückätzen des Abschnitts der Barriereschicht (52) Folgendes umfasst:Bilden eines Maskierungsmaterials (54) entlang der Barriereschicht (52);Ätzen des Abschnitts der Barriereschicht (52) entlang der Seitenwand und über dem Maskierungsmaterial (54) derart, dass die obere Fläche der Barriereschicht (52) koplanar mit der oberen Fläche des Maskierungsmaterials (54) ist; und Entfernen des Maskierungsmaterials (54).
Patent DE-102018111232-B4 (DE)
Title: Kalander mit Antriebseinheit
Inventor: SIEBERS ULRICH
IPC: D06C15/02
Filed: 2018-05-09
Granted: 2020-12-31
Abstract: Kalander (100) zur Behandlung von Vlies-, Textil-, Kunststoff- oder Papierwarenbahnen, mit einem Gestell (101) und mindestens zwei Walzen (10a, 10b), die jeweils wahlweise zur Bildung eines Behandlungsspalts (102) mit einem Gegenwerkzeug (20) in eine Arbeitsposition (A1) und alternativ in eine Parkposition (P) verlagerbar und jeweils mittels einer eigenen, unabhängig von der jeweiligen Walze (10a, 10b) gelagerten Antriebseinheit (120a, 120b) rotatorisch antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheiten (120a, 120b) an dem Kalander (100) feststehend oder an zumindest einer gemeinsamen Führung (125, 125') gelagert sind.
Patent DE-102018117997-B4 (DE)
Title: Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie zum Beschicken einer Strangmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Maschine
Inventor: VOSS HELMUT
IPC: A24C5/14
Filed: 2018-07-25
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (2) der Tabak verarbeitenden Industrie zum Beschicken einer Strangmaschine, die eine Zerkleinerungsvorrichtung (8), einen ersten und einen zweiten Saugstrangförderer (10, 12) umfasst. Die Zerkleinerungsvorrichtung (8) umfasst zwei miteinander in Wechselwirkung stehende Walzen (81, 82), die ein gegenläufig rotierendes Walzenpaar bilden, wobei dem Walzenpaar flaches Folienmaterial (6) zuführbar ist und zerkleinertes Folienmaterial ausgebbar ist. Der erste Saugstrangförderer (10) umfasst ein erstes Saugband (18) mit einer ersten Transportseite (34), der zweite Saugstrangförderer (12) umfasst ein zweites Saugband (20) mit einer zweiten Transportseite (36). Der erste Saugstrangförderer (10) und die Zerkleinerungsvorrichtung (8) sind derart zueinander angeordnet, dass zerkleinertes Folienmaterial von der Ausgabezone (28) auf die erste Transportseite (34) übergebbar ist. Der erste und der zweite Saugstrangförderer (10, 12) sind derart zueinander angeordnet, dass die erste Transportseite (34) der zweiten Transportseite (36) zugewandt ist und das zerkleinerte Folienmaterial von dem ersten Saugband (18) an das zweite Saugband (20) übergebbar ist.
Patent DE-102018125057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung und Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: Müller Michael
IPC: F04B13/00
Filed: 2018-10-10
Granted: 2023-02-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (2), aufweisend einen Vorratstank (3) für Kraftstoff, eine Fluidfördereinrichtung und ein Abgasrohr (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine elektromagnetisch angetriebene Dosierpumpe (5) den zugemessenen Kraftstoff über eine erste Leitung (8) einer Zerstäubungseinrichtung (6) zuführt, wobei die Zerstäubungseinrichtung (6) mit einem Verdichter (10) in Verbindung steht, der ihr Zapfluft über eine zweite Leitung (7) zuführt,und wobei der Verdichter (10) von einer Turbine (11) angetrieben wird, die mit dem Abgas des Verbrennungsmotors (2) beaufschlagt ist, und wobei die Zerstäubungseinrichtung (6) das von ihr erzeugte Gemisch aus zugemessenem Kraftstoff und Zapfluft in das Abgasrohr (4) einspeist, das Abgas in die genannte Turbine (11) oder in eine weitere mit dem Verbrennungsmotor (2) verbundene Turbine (12) leitet,und wobei die elektromagnetisch angetriebene Dosierpumpe (5) als Hubkolbenpumpe ausgeführt ist, und wobei ein Elektromagnet (20) eine translatorisch wirkende Verdrängereinheit (21) gegen eine Rückstellfeder (25) antreibt,und wobei die Dosierpumpe (5) eine mit einem Hubkolben (23) der Verdrängereinheit (21) kraft- oder formschlüssig verbundene Absperreinrichtung (24) aufweist, die bei unbestromtem Elektromagnet (20) im Zusammenwirken mit einem Sitzelement (26) in einem durch eine Rückstellfeder (25) vorgegebenen Ruhezustand der Dosierpumpe (5) eine Durchströmung der Dosierpumpe (5) verhindert, wobei die Dosierpumpe (5) durch eine programmgesteuerte elektrische Steuerung zeitweise mit pulsierendem elektrischen Strom beaufschlagt wird.
Patent DE-102018125582-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerzeitanpassungsvorrichtung
Inventor: IWASAKI AKIRA
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-10-16
Granted: 2023-09-28
Abstract: Ventilsteuerzeitanpassungsvorrichtung, welche derart konfiguriert ist, dass diese eine Ventilsteuerzeit eines Ventils (11, 12) einer Verbrennungskraftmaschine (10) anpasst, aufweisend:ein Gehäuse (20), welches synchron mit einer Welle aus einer antriebsseitigen Welle (2) und einer abtriebsseitigen Welle (4, 5) der Verbrennungskraftmaschine (10) rotierbar ist;eine Mehrzahl von Außenverzahnungsanordnungen (31, 32), die entsprechend in einer Ringform gestaltet sind, wobei die Mehrzahl von Außenverzahnungsanordnungen (31, 32) in einem Stück integral mit dem Gehäuse (20) ausgebildet und derart konfiguriert sind, dass diese entsprechend mit einer Mehrzahl von Endlosübertragungselementen (7, 8), von denen jedes um die antriebsseitige Welle (2) oder ein anderes rotierbares Element (6) gewunden ist, ineinandergreifen;eine Nockenplatte (40), die mit der anderen Welle aus der antriebsseitigen Welle (2) und der abtriebsseitigen Welle (4, 5) verbunden und relativ zu dem Gehäuse (20) rotierbar ist; undeinen Anschlag (60), welcher in einem Stück integral mit dem Gehäuse (20) ausgebildet ist, während der Anschlag (60) derart konfiguriert ist, dass dieser eine relative Rotation zwischen dem Gehäuse (20) und der Nockenplatte (40) in einem vorbestimmten Bereich beschränkt, wenn der Anschlag (60) mit der Nockenplatte (40) in Kontakt steht, wobei:der Anschlag (60) bei einer Ansicht entlang einer Axialrichtung des Gehäuses (20) bei einer Position angeordnet ist, bei welcher der Anschlag (60) mit keiner der Mehrzahl von Außenverzahnungsanordnungen (31, 32) überlappt, undbei der Ansicht entlang der Axialrichtung des Gehäuses (20) der Anschlag (60) auf einer radial äußeren Seite von Zahnkopfhöhenteilen (32c) einer radial innersten Anordnung (32) aus der Mehrzahl von Außenverzahnungsanordnungen (31, 32) angeordnet ist.
Patent DE-102018204989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wicklungsverschaltung eines Wicklungsträgers
Inventor: DIMOND TIBOR
IPC: H02K15/085
Filed: 2018-04-04
Granted: 2020-04-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Wicklungsverschaltung eines Wicklungsträgers (1), insbesondere eines Stators, einer Elektromaschine, wobei der Wicklungsträger (1) Axialnuten (5) aufweist, und in jeder der Axialnuten (5) in einem Ablegeprozess zumindest ein elektrisch leitfähiger Wickelstab (7) abgelegt wird, der an zumindest einer axialen Stirnseite (21) des Wicklungsträgers (1) mit einem Stabende (11) abragt, das in einem Verschaltungsprozess durch eine Durchführung (15) einer elektrischen Leiterplatte (13) gesteckt wird und mit dieser elektrisch verschaltet wird, wobei zur elektrischen Verschaltung mit der Leiterplatte (13) das Stabende (11) des Wicklungsstabes (7) unmittelbar mit zumindest einer Leiterbahn (19) der Leiterplatte (13) elektrisch kontaktiert wird, wobei das Stabende (11) mit einem Überstand (Δa) die Leiterplatten-Durchführung (15) überragt, und wobei der Überstand (Δa) des Stabendes (11) nach der elektrischen Kontaktierung ohne Biegebearbeitung in axialer Flucht mit dem Stabende (11) und der Leiterplatten-Durchführung (15) ausgerichtet ist, wobei der Wicklungsstab (7) nach dem Ablegeprozess von beiden gegenüberliegenden axialen Wicklungsträger-Stirnseiten (21) mit je einem Stabende (11) abragt, und an beiden axialen Wicklungsträger-Stirnseiten (21) mit jeweils zumindest einer Leiterplatte (13) angeordnet wird, die mit dem jeweiligen Stabende (11) verschaltet wird, und wobei der Wickelstab (7) einen in der Axialnut (5) abgelegten Stab-Mittelbereich (9) aufweist, an dem sich das den Wicklungsträger (1) axial überragende Stabende (11) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wicklungsträger (1) in Umfangsrichtung abwechselnd Zähne und Axialnuten (5) aufweist, dass mehrere Wicklungsstäbe (7) in einer jeweiligen Axialnut (5) des Wicklungsträgers (1) angeordnet werden, dass der Stab-Mittelbereich (9) und das Stabende (11) unterschiedliche Querschnitte aufweisen, und dass der Stab-Mittelbereich (9) einen rechtwinkligen Querschnitt und das Stabende (11) einen runden Querschnitt aufweist, der gegenüber dem rechtwinkligen Querschnitt querschnittsreduziert ist oder durch Rundpressen des Rechteckdrahtes hergestellt ist.
Patent DE-102019004088-B4 (DE)
Title: Anzeigepanel und anzeigevorrichtung
Inventor: CHIKAMA YOSHIMASA
IPC: G02F1/136
Filed: 2019-06-11
Granted: 2023-12-14
Abstract: Anzeigepanel (10; 210) zum Anzeigen eines Bilds, wobei das Anzeigepanel (10; 210) umfasst:ein erstes Substrat (30; 230);ein zweites Substrat (20; 220), das gegenüber dem ersten Substrat (30; 230) angeordnet ist;eine elektrooptische Substanz (40), die zwischen dem ersten Substrat (30; 230) und dem zweiten Substrat (20; 220) eingekapselt ist;einen Transistor (70), der auf dem ersten Substrat (30; 230) angeordnet ist und der elektrooptischen Substanz (40) ein elektrisches Signal zuführt und einen Oxidhalbleiterfilm (33) als Aktivierungsschicht umfasst; undeinen Lichtblockierfilm (22; 222), der auf dem zweiten Substrat (20; 220) angeordnet ist und verhindert, dass sichtbares Licht durch dieses hindurchtritt, wobei der Lichtblockierfilm (22; 222) ein Loch (22H; 222H) in einer Position aufweist, die in der Draufsicht den Transistor (70) überlappt.wobei der Transistor (70) umfasst:eine erste Gate-Elektrode (71), wobei ein Teil davon in der Draufsicht den Oxidhalbleiterfilm (33) überlappt;eine erste Source-Elektrode (72), wobei ein Teil davon oberhalb des Oxidhalbleiterfilms (33) angeordnet ist und mit dem Oxidhalbleiterfilm (33) verbunden ist; undeine erste Drain-Elektrode (73), wobei ein Teil davon oberhalb des Oxidhalbleiterfilms (33) angeordnet ist und mit dem Oxidhalbleiterfilm (33) verbunden ist, während er einen Abstand von der ersten Source-Elektrode (72) aufweist, undwobei die erste Gate-Elektrode (71) periodisch und abwechselnd mit einer ersten Spannung und mit einer zweiten Spannung, die höher ist als die erste Spannung, versorgt wird, und der erste Transistor (70) so gesteuert wird, dass ein Additionswert eines Integrationswerts der ersten Spannung und der Anlegezeit der ersten Spannung für einen Einheitszyklus und eines Integrationswerts der zweiten Spannung und der Anlegezeit der zweiten Spannung für den Einheitszyklus ein positiver Wert ist.wobei das Loch (22H; 222H) des Lichtblockierfilms (22; 222) so ausgebildet ist, dass es in der Draufsicht mindestens einen ersten Kanalabschnitt (74) überlappt, der zwischen einem Verbindungsabschnitt des Oxidhalbleiterfilms (33), der mit der ersten Source-Elektrode (72) verbunden ist, und einem Verbindungsabschnitt davon, der mit der ersten Drain-Elektrode (73) verbunden ist, ausgebildet ist; undwobei das Anzeigepanel (10; 210) mit einem Anzeigebereich (AA), der ein Bild gemäß einem elektrischen Signal anzeigt, und einem Nicht-Anzeigebereich (NAA), der kein Bild anzeigt, festgelegt ist,der Transistor (70) in dem Nicht-Anzeigebereich (NAA) des ersten Substrats (30; 230) angeordnet ist, undder Lichtblockierfilm (22; 222) in dem Nicht-Anzeigebereich (NAA) des zweiten Substrats (20; 220) angeordnet ist.
Patent DE-102019100906-B4 (DE)
Title: Vorderwagenstruktur für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: ECK HANS-PETER
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-01-15
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorderwagenstruktur (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zwei in Fahrzeugquerrichtung (4) voneinander beabstandeten ersten Rohbauteilen (3) für eine selbstragende Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs, und mit einer als ein zweites Rohbauteil für die selbstragende Karosserie (2) ausgebildeten Stirnwand (6), und mit wenigstens einem, als ein drittes Rohbauteil für die Karosserie (2) ausgebildeten Aggregateträger (16), über welchen die ersten Rohbauteile (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Aggregateträger (16) zumindest einen Teilbereich (T) der Stirnwand (6) in Fahrzeuglängsrichtung (9) nach vorne überdeckt, wobei die Vorderwagenstruktur (1) ein separat von dem Aggregateträger (16) und separat von den ersten Rohbauteilen (3) ausgebildetes und über Lagerungselemente (18) schwingungsgedämpft an dem Aggregateträger (16) gelagertes Trägerelement (17) aufweist, an welchem wenigstens eine separat von den Rohbauteilen (3, 6, 16), separat von dem Trägerelement (17) und separat von den Lagerungselementen (18) ausgebildete Komponente (19) für das Kraftfahrzeug gehalten ist.
Patent DE-102019102566-B4 (DE)
Title: Klemmeinrichtung
Inventor: CHEN YEN-CHUN
IPC: A61G13/10
Filed: 2019-02-01
Granted: 2021-07-22
Abstract: Klemmeinrichtung (10) zum Anbringen eines chirurgischen Hilfsgerätes an eine Seitenschiene (12) eines Operationstisches, die umfasst:eine Trägerbasis (20);einen Handgriff (30), der drehbar an der Trägerbasis (20) befestigt ist;eine Klemmeinheit (40), die eine obere Klemmbacke (41), einen Schlitten (44) und eine untere Klemmbacke (48) umfasst, worin die obere Klemmbacke (41) an einer oberen Oberfläche der Trägerbasis (20) angebracht ist, worin der Schlitten (44) in der Trägerbasis (20) befestigt und relativ zu der Trägerbasis (20) durch den Handgriff (30) horizontal bewegbar ist, worin der Schlitten (44) einen ersten Positionierbereich (47) und ein Gefälle (46) umfasst, worin die untere Klemmbacke (48) an der Trägerbasis (20) vertikal bewegbar befestigt ist und eine Schräge (51) umfasst, worin die Schräge (51) der unteren Klemmbacke (48) gegen die Schräge (46) des Schlittens (44) anliegt, so dass die untere Klemmbacke (48) durch den Schlitten (44) von einer Entriegelungsposition (P1) aufwärts in eine Klemmposition (P2) bewegbar ist, in der die Seitenschiene (12) zwischen der oberen Klemmbacke (41) und der unteren Klemmbacke (48) eingeklemmt ist; undeine Verriegelungseinheit (60), die einen Stoppblock (61), eine Rückstellfeder (64) und eine Verriegelungsstange (66) umfasst, worin der Stoppblock (61) in der Trägerbasis (20) vertikal bewegbar befestigt ist und einen zweiten Positionierungsbereich (62) umfasst, worin der zweite Positionierungsbereich (62) des Stoppblocks (61) den ersten Positionierungsbereich (47) des Schlittens (44) aufnimmt, worin die Rückstellfeder (64) auf den Stoppblock (61) wirkt, den Stoppblock (61) zu dem Schlitten (44) zu bringen, worin die Verriegelungsstange (66) in der Trägerbasis (20) horizontal bewegbar befestigt ist und durch den Handgriff (30) relativ zu dem Stoppblock (61) zwischen einer Verriegelungsposition (P4), in der ein Verriegelungsbereich (68) der Verriegelungsstange (66) den Stoppblock (61) treibt, den Schlitten (44) in Position zu halten und einer Entriegelungsposition (P3) bewegbar ist, in der der Verriegelungsbereich (68) der Verriegelungsstange (66) von dem Stoppblock (61) freigegeben ist, damit der Schlitten (44) horizontal versetzt werden kann.
Patent DE-102019219702-B4 (DE)
Title: Elektrische Anordnung
Inventor: RICART RAUL
IPC: B60R21/01
Filed: 2019-12-16
Granted: 2023-08-10
Abstract: Elektrische Anordnung (20), umfassend: eine Trägeranordnung (60) miteiner ersten Steuerung (70); undeine Vielzahl von Sicherheitsvorrichtungen (80); eine Schienenanordnung (40); und eine zweite Steuerung (72); wobei die erste Steuerung (70) und die zweite Steuerung (72) konfiguriert sind, um die Vielzahl von Sicherheitsvorrichtungen (82, 84, 86) über einen Leiter (42A, 42B, 44A, 44B) der Schienenanordnung (40) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Anordnung (20) dazu konfiguriert ist, Auslösesignale von einer dritten Steuerung (74) an die Vielzahl von Sicherheitsvorrichtungen (82, 84, 86) zu übertragen.
Patent DE-102020106962-B4 (DE)
Title: Kombinationspräparat für die antipsychotische Therapie
Inventor: CORDES JOACHIM
IPC: A61P25/18
Filed: 2020-03-13
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verwendung von Amisulprid und Olanzapin zur Herstellung eines Neuroleptikums, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewichtsverhältnis von Amisulprid zu Olanzapin 40:1 beträgt.