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Patent DE-102017110123-A1 (DE)
Title: Steckverbinder, Leitungssatz und Herstellverfahren für sicherheitsrelevante Steckverbindungen
Inventor: DRUHM OLIVER
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) für ein Kraftfahrzeug-Bordnetz, mit einem Steckergehäuse (1.1), das eine Gehäuseverriegelung (1.2) aufweist, die sich von einer Nichtverriegelungsposition, in der das Steckergehäuse (1.1) mit einem Gegensteckergehäuse (2.1) eines Gegensteckers (2) zusammensteckbar ist, nur bei korrekt zusammengesteckten Steckergehäuse (1.1) und Gegensteckergehäuse (2.1) in eine Verriegelungsposition bringen lässt, in der das Steckergehäuse (1.1) an dem Gegensteckergehäuse (2.1) verriegelt ist. Erfindungsgemäß ist ein Identifikationselement (1.3) vorgesehen, das in der Nichtverriegelungsposition der Gehäuseverriegelung (1.2) unlösbar am Steckergehäuse (1.1) fixiert ist und erst dann zum Entfernen freigegeben ist, wenn sich die Gehäuseverriegelung (1.2) in der Verriegelungsposition befindet. Die Erfindung betrifft auch einen Leitungssatz mit einem solchen Steckverbinder (1) und ein Verfahren zum Herstellen einer Steckverbindung (100).
Patent DE-102017113938-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für ein Hydrauliksystem
Inventor: HORNER STEFAN
IPC: B01D35/147
Filed: 2017-06-23
Abstract: Filtervorrichtung für ein Hydrauliksystem, insbesondere an einem Flurförderzeug, umfassend ein Filterelement mit einem Filterkörper und ein Ventilelement, wobei das Ventilelement unterhalb eines vorbestimmten ersten Systemdrucks einen den Filterkörper umgehenden ersten Bypasskanal für durch die Filtervorrichtung fließendes Fluid öffnet und oberhalb eines vorbestimmten zweiten Systemdrucks einen den Filterkörper umgehenden zweiten Bypasskanal für durch die Filtervorrichtung fließendes Fluid öffnet, wobei der zweite Systemdruck größer ist als der erste Systemdruck.
Patent DE-102017114338-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KIM SEUNG-BUM
IPC: F02D43/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors, welcher eine Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer-(CWD-)Vorrichtung, die einen Vorgang eines Öffnens oder Schließens eines Einlassventils (21) steuert, und eine Elektronische-Drosselklappensteuerung-(ETC-)Vorrichtung, welche einen Vorgang eines Öffnens oder Schließens einer Drosselklappe steuert und welche eine in einen Brennraum (20) einzuführende Luftmenge einstellt, aufweist, kann aufweisen: Ermitteln, ob es erforderlich ist, ein Verbrennungsmotordrehmoment zu erhöhen oder zu verringern, Verändern einer Öffnungsdauer des Einlassventils (21) mittels einer Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer-(CWD-)Vorrichtung, wenn es erforderlich ist, das Verbrennungsmotordrehmoment zu erhöhen oder zu verringern, und Einstellen der durch die ETC-Vorrichtung eingeführten Luftmenge in einem Zustand, in welchem die Öffnungsdauer des Einlassventils (21) verändert ist.
Patent DE-102017115929-A1 (DE)
Title: Gezogenes landwirtschaftliches Arbeitsgerät mit kraftbetriebenen Bodenbearbeitungs- und/oder Säelementen
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01B19/02
Filed: 2017-07-14
Abstract: Es ist ein gezogenes landwirtschaftliches Arbeitsgerät (10) mit kraftbetriebenen Bodenbearbeitungs- und/oder Säelementen (18; 32) und mit einem Laufräder (46) und eine Zugdeichsel aufweisenden Zentralrahmen (14), an welchem im hinteren Bereich ein Schwenkrahmen (38) und sich seitlich zu diesen erstreckende Seitenrahmen (44) angebracht sind, offenbart. Zumindest an den Seitenrahmen (44) sind kraftbetriebene Bodenbearbeitungs- und/oder Säelemente (18; 32) angeordnet, wobei der Schwenkrahmen (38) und die sich seitlich zu diesem erstreckenden Seitenrahmen (44) gegenüber dem Zentralrahmen (14) um eine sich quer zur Fahrtrichtung erstreckende Drehachse (36) nach oben verschwenkbar sind, und die Seitenrahmen (44) jeweils um eine sich etwa in ihrem Endbereich befindenden Schwenkachse (42), nach oben verschwenkten Stellung des Schwenkrahmens (38) aufrecht verläuft, und nach vorne oder hinten in eine in Fahrtrichtung (28) verlaufende Position verschwenkbar sind, um ein gezogenes landwirtschaftliches Arbeitsgerät mit kraftbetriebenen Bodenbearbeitungs- und/oder Säelementen mit großer Arbeitsbreite zu schaffen. Um zudem dem jeweiligen Kraftbedarf Stand- sowie die für eine Transportfahrt erforderlichen gesetzlichen Transportmaße einzuhalten, ist vorgesehen, dass der Antrieb des kraftbetriebenen Bodenbearbeitungs- und/oder Säelements (18; 32) mittels einer mit einem Anschlussstutzen (60) eines Mittelgetriebe (24) verbundenen Gelenkwelle (22) erfolgt, welches Mittelgetriebe (24) wiederum dem Schwenkrahmen (38) zugeordnet ist und in einer Arbeitsposition eine zumindest weitgehend horizontale Ausrichtung aufweist und welches in eine aufrechte Position nach oben verschwenkbar ist.
Patent DE-102017117355-A1 (DE)
Title: Onboard-Fahrzeugkommunikationssystem
Inventor: SHIN HIROFUMI
IPC: H04L12/66
Filed: 2017-08-01
Abstract: Ein Onboard-Fahrzeugkommunikationssystem umfasst: eine erste ECU, die ausgestaltet ist, um Aufladungsinformationen eines Fahrzeugs zu verwalten, eine Schnittstelle bzw. ein Gateway, die/das mit der ersten ECU verbunden ist, eine zweite ECU, die mit dem Gateway verbunden ist, eine Onboard-Fahrzeugkommunikationsvorrichtung, die ausgestaltet ist, um mit der Außenseite des Fahrzeugs zu kommunizieren, sowie einen lokalen Bus, der die erste ECU mit der Onboard-Fahrzeugkommunikationsvorrichtung verbindet. Die erste ECU ist derart ausgestaltet, dass sie Aufladungsinformationen des Fahrzeugs über den lokalen Bus an die Onboard-Fahrzeugkommunikationsvorrichtung überträgt, wenn eine externe Ladevorrichtung das Fahrzeug auflädt.
Patent DE-102017118330-A1 (DE)
Title: Ladesäule für elektrisch betriebene Fahrzeuge
Inventor: HAKENBERG PETER
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladesäule (10) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (60), wobei die Ladesäule (10) einen Stromanschluss zur Verbindung mit einer Stromquelle (80), eine Ladeelektrik (91) und Anschlussmittel (90) zur ladenden Verbindung der Stromquelle (80) mit dem Fahrzeug (60) aufweist. Erfindungsgemäß wird die Ladesäule (10) durch einen säulenförmigen Grundkörper gebildet, der über seine Länge in wenigstens zwei Teilabschnitte (11; 12) unterteilt ist. Ein oberer Teilabschnitt (11) ist dabei gegenüber einem unteren Teilabschnitt (12) umklappbar und in wenigstens einer umgeklappten Position gegenüber dem unteren Teilabschnitt (12) arretierbar. An dem oberen Teilabschnitt (11) ist ferner ein Dach (13) ausgebildet, welches von dem oberen Teilabschnitt (11) absteht, wobei die Ladeelektrik (91) innerhalb dieses Daches (13) angeordnet ist.
Patent DE-102017119749-A1 (DE)
Title: Handhabbares Blindnietgerät mit umgekehrtem Nietzyklus zum Festhalten eines Blindniets
Inventor: HONSEL MICHAEL H
IPC: B21J15/02
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein handhabbares Blindnietgerät sowie ein Verfahren zum Setzen eines Blindniets mit diesem elektrisch betriebenen handhabbaren Blindnietgerät umfassend folgende Schritte:
 - ein Nietstift eines Blindniets wird durch eine Öffnung eines Mundstücks in das Blindnietgerät eingesteckt, wobei sich eine Zugvorrichtung für den Nietstift in einer hinteren Position befindet, die eine Ruhestellung definiert;
 - ein Antrieb wird mit einem Auslöser gestartet, der die Zugvorrichtung in eine vordere Position verschiebt;
 - Spannbacken der Zugvorrichtung greifen den Nietstift;
 - der Antrieb zieht die Zugvorrichtung und dadurch auch den von den Spannbacken ergriffenen Nietstift zum Setzen des Blindniets nach hinten, wobei der Nietstift an einer Sollbruchstelle abreist; der abgerissene Nietstift wird von den Spannbacken in der hinteren Position der Zugvorrichtung freigegeben
Patent DE-102017121382-A1 (DE)
Title: Blendenträger und Schubkasten
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: A47B88/95
Filed: 2017-09-14
Abstract: Ein Blendenträger (5) zur Festlegung einer Frontblende (3) an den Seitenzargen (4) eines Schubkastens (2), aufweisend ein an der Frontblende (3) befestigbares Trägerteil (7) und ein an der Seitenzarge (4) montierbares, das Trägerteil (7) ein- oder mehrteiliges umgreifendes Basisteil (6) mit zwei zumindest teilweise parallel zueinander ausgerichteten Seitenschenkeln (61, 62) sowie ein erstes Verstellelement (8) zur Justierung der Frontblende (3), wobei das erste Verstellelement (8) als von einer Schraubenfeder (83) reibschlüssig umgriffener Verstellzapfen ausgebildet ist. Desweiteren wir ein Schubkasten beschrieben.
Patent DE-102017123479-A1 (DE)
Title: Behälter, Identifikationsanordnung mit dem Behälter sowie Verfahren zur Identifikation des Behälters mit der Identifikationsanordnung
Inventor: FRIEDEL MATTHIAS
IPC: B65D25/20
Filed: 2017-10-10
Abstract: Zur Kennzeichnung von Transportbehältern werden grafische Kennzeichnungen auf der Behälteroberfläche eingesetzt die beispielsweise Informationen über den Inhalt des Behälters liefern. Mithilfe eines geeigneten Lesegerätes kann die Information erfasst werden und weiterverarbeitet werden.
 Hierzu wird ein Behälter 2, mit einer Behälterkennzeichnung 4 zur Kennzeichnung des Behälters 2, wobei die Behälterkennzeichnung 4 an einer Außenfläche 3 des Behälters 2 angeordnet ist, wobei die Behälterkennzeichnung 4 eine Identifikationsinformation enthält, welche durch eine Erfassungseinrichtung 6 erfassbar ist, vorgeschlagen, wobei die Behälterkennzeichnung 4 durch eine Mehrzahl von Öffnungen 5 gebildet ist, die in die Außenfläche 3 eingebracht sind und nach Art eines 2D-Codes angeordnet sind.
Patent DE-102017131181-A1 (DE)
Title: Verdampferbaugruppe insbesondere für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät
Inventor: MÖSL KLAUS
IPC: B60H1/22
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdampferbaugruppe (10), insbesondere für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät (12), umfassend eine topfartige Verdampferaufnahme (14), einen in die topfartige Verdampferaufnahme (14) eingelegten Verdampferkörper (16), ein plattenartig ausgebildetes Niederhalteelement (18), das an der Verdampferaufnahme (14) fixiert ist und den Verdampferkörper (16) in der Verdampferaufnahme (14) festlegt, und wobei das plattenartig ausgebildete Niederhalteelement (18) zumindest eine Halteklaue (22) aufweist, die auf einer Oberseite (24) des plattenartig ausgebildeten Niederhalteelementes (18) ein oberes Teil (26) aufweist und auf einer Unterseite (28) des plattenartig ausgebildeten Niederhalteelementes (18) ein unteres Teil (30) aufweist, wobei das obere Teil (26) und das untere Teil (30) von dem plattenartig ausgebildeten Niederhalteelement (18) fortweisen.
Patent DE-102017200521-A1 (DE)
Title: Raummodul für ein Gebäude sowie Gebäude mit mehreren derartigen Raummodulen sowie Verfahren zum Herstellen eines Gebäudes aus Raummodulen
Inventor: AICHER MAX
IPC: E04B1/348
Filed: 2017-01-13
Abstract: Ein Raummodul für ein Gebäude (1) umfasst eine Bodenplatte (11) und mindestens zwei an der Bodenplatte (11) befestigte Seitenwände (12).
Patent DE-102017200707-A1 (DE)
Title: Rekuperatives Bremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines rekuperativen Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: BAUER GOTTFRIED
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rekuperatives Bremssystem für ein Fahrzeug mit einem Hauptbremszylinder (18), zwei Bremskreisen (10, 12), mit zumindest je einem ersten Radbremszylinder (14a, 14b), je einem zweiten Radbremszylinder (16a, 16b), je einer Speicherkammer (46a, 46b) und je mindestens einem Ventil (32a, 32b, 34a, 34b, 36a, 36b, 38a, 38b), einem Elektromotor, und einer Steuervorrichtung (50), welche dazu ausgelegt ist, zu ermitteln, ob mittels eines generatorischen Betriebs des Elektromotors eine generatorische Fahrzeugverzögerung gleich einer angeforderten Soll-Fahrzeugverzögerung (a) bewirkbar ist, oder ob dies für ein Zeitintervall von höchstens zwei Sekunden verzögert oder unterbrochen ist, und, gegebenenfalls, zumindest die Ventile (32a, 32b, 34a, 34b, 36a, 36b, 38a, 38b) der zwei Bremskreise (10, 12) derart anzusteuern, dass zumindest eine mittels der ersten Radbremszylinder (14a, 14b) der zwei Bremskreise (10, 12) bewirkte erste hydraulische Fahrzeugverzögerung steigerbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines rekuperativen Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102017201299-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: CEBRIAN JULIAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellenfahrzeug (1) mit einem Brennstoffzellensystem (10) und einem Hinterwagen (2), welcher eine Hinterachse (3), einen ersten Tank (7) und einen zweiten Tank (8) zum Speichern eines Brennstoffs für einen Brennstoffzellenstapel (9) des Brennstoffzellensystems (10) umfasst, wobei eine jeweilige Längsachse der Tanks (7, 8) in Fahrzeugquerrichtung (y) verläuft. Das Brennstoffzellenfahrzeug (1) weist eine elektrische Maschine (4) zum Antreiben der Hinterachse (3) auf, wobei der erste Tank (7) in Fahrzeuglängsrichtung (x) vor der elektrischen Maschine (4) und der zweite Tank (8) in Fahrzeuglängsrichtung (x) hinter der elektrischen Maschine (4) angeordnet ist.
Patent DE-102017202443-A1 (DE)
Title: Parksperrenklinke für eine Getriebeparksperre
Inventor: REIME JULIA
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenklinke für eine Getriebeparksperre, mit einer Klinke, die mittels eines Betätigungselements in eine Sperrstellung zum Sperren eines Parksperrenrads bewegbar ist. Die Parksperrenklinke ist dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke eine Ausnehmung zum Führen des Betätigungselements aufweist, das innerhalb der Ausnehmung bewegbar ist, um die Klinke wahlweise in die Sperrstellung oder in eine Freigabestellung zu bewegen.
Patent DE-102017204272-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aktivieren/Deaktivieren eines Rangierbetriebs eines Antriebs in einem Hybridfahrzeug
Inventor: SCHWARZ JOHANNES
IPC: B60W50/10
Filed: 2017-03-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Aktivieren/Deaktivieren eines Rangierbetriebs eines Antriebs in einem Hybridfahrzeug vorgeschlagen, wobei der Antrieb einen Verbrennungsmotor und einen Elektromotor aufweist. Die Vorrichtung weist eine Detektierungseinheit zum Detektieren, ob eine elektronische Einparkhilfe aktiviert ist, und eine Umschalteinheit zum Aktivieren eines Rangierbetriebs auf, wenn die elektronische Einparkhilfe aktiviert ist, wobei in dem Rangierbetrieb ein Starten des Verbrennungsmotors deaktiviert ist.
Patent DE-102017204930-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz
Inventor: SCHLAGER JOHANN
IPC: H01F27/04
Filed: 2017-03-23
Abstract: Um ein elektrisches Gerät zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz mit einem magnetisierbaren Kern, wenigstens einer einen Kernabschnitt des Kerns umschließenden Wicklung, einem Kessel, in dem der Kern und die Wicklung angeordnet sind, und einer Verbindungsleitung (1), die sich in dem Kessel von der Wicklung zu einer Anschlussstelle hin erstreckt, wobei die Verbindungsleitung (1) ein Abschirmungsrohr (3) und ein sich in dem Abschirmungsrohr (3) erstreckenden Leiter (2) umfasst, der an einer Potenzialanlenkstelle (6) elektrisch mit dem Abschirmrohr verbunden ist, zu schaffen, bei dem Potenzialunterschiede zwischen dem inneren Leiter und dem Abschirmungsrohr auch bei transienten Beanspruchungen des elektrischen Geräts möglichst vermieden sind, wird vorgeschlagen, dass die Potenzialanlenkstelle in einem Mittenbereich des Abschirmrohrs (3) lokalisiert und mit Abstand jedem Ende des Abschirmungsrohres (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017209444-A1 (DE)
Title: Lade-Schnittstelle für ein Fahrzeug
Inventor: AHRENS PATRICK
IPC: H01R13/70
Filed: 2017-06-02
Abstract: Es wird eine Lade-Schnittstelle (101) für ein Fahrzeug (100) beschrieben. Die Lade-Schnittstelle (101) umfasst ein Gehäuse (300) mit einer Frontseite (305). Außerdem umfasst die Lade-Schnittstelle (101) zumindest zwei an der Frontseite (305) des Gehäuses (300) angeordnete Leistungs-Kontaktteile (206, 207), über die elektrische Energie zum Laden eines elektrischen Energiespeichers des Fahrzeugs (100) übertragen werden kann. Die Lade-Schnittstelle (101) umfasst ferner eine kanalförmige Öffnung (301), die sich von der Frontseite (305) des Gehäuses (300) her in das Innere des Gehäuses (300) erstreckt, sowie einen in der Öffnung (301) beweglich angeordneten Stift (302), der durch eine von der Frontseite (305) her kommenden Kraft aus einer Basisstellung (311) in eine zweite Stellung (312) überführt werden kann. Außerdem umfasst die Lade-Schnittstelle (101) zumindest ein Mittel (330, 340, 351, 352, 360) zur Ermittlung von Stellungs-Information, die anzeigt, ob sich der Stift (302) in der Basisstellung (311) oder in der zweiten Stellung (312) befindet. Des Weiteren umfasst die Lade-Schnittstelle (101) eine Steuereinheit (320), die eingerichtet ist, auf Basis der Stellungs-Information einen Betriebszustand der Lade-Schnittstelle (101) zu bestimmen.
Patent DE-102017216002-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung für ein Hydraulikaggregat mit einem Pumpenkolben
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: F04B53/16
Filed: 2017-09-12
Abstract: Bei einer Pumpenanordnung (66) für ein Hydraulikaggregat (14) einer Fahrzeugbremsanlage mit einem Pumpengehäuse (16) und einem in dem Pumpengehäuse (16) axial hin- und herverschiebbar geführten Pumpenkolben (22), ist radial zwischen dem Pumpenkolben (22) und dem Pumpengehäuse (16) ein Dämpfungselement (68) vorgesehen, mittels dem während eines Betriebes der Pumpenanordnung (66) auftretende Vibrationen des Pumpenkolbens (22) gedämpft sind.
Patent DE-102017216220-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Stabilisator
Inventor: BENKLER KARL
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-09-13
Abstract: Ein verstellbarer Stabilisator (2) zum Wankausgleich für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen ersten Stabilisatorabschnitt (2a), der über einen einen Elektromotor (3) aufweisenden Antriebsstrang (3, 6, 5, 4, 2b) mit einem zweiten Stabilisatorabschnitt (2b) antriebsverbunden ist, ist gekennzeichnet durch ein innerhalb des Antriebsstrangs (3, 6, 5, 4, 2b) zwischen Elektromotor (3) und zweitem Stabilisatorabschnitt (2b) wirkendes Zugmittelgetriebe (1, 6, 5) zur Torsionsdämpfung.
Patent DE-102017216440-A1 (DE)
Title: WIG-Brenner zum Schweißen, Löten oder Beschichten
Inventor: SCHUSTER HENNING
IPC: B23K9/28
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen WIG-Brenner zum Schweißen, Löten oder Beschichten, bei dem eine Elektrode (5, 6) von einer Innengasdüse (8) zumindest bis auf die aus dem WIG-Brenner herausragende Elektrodenspitze (6) radial umschlossen ist und durch mindestens einen Spalt zwischen der inneren Mantelfläche der Innengasdüse (8) und der äußeren Mantelfläche der Elektrode (5, 6) ein erster Gasstrom in Richtung einer Werkstückoberfläche geführt. Die Innengasdüse (8) ist an einem hülsenförmigen Innengasdüsenträger (3) befestigt und von einer Außengasdüse (7), die an einem Außengasdüsenträger (2) oder direkt an einer Außengasdüse (7) befestigt ist, in radialer Richtung umschlossen. Zwischen der radial äußeren Mantelfläche der Innengasdüse (8) und der inneren Mantelfläche der Außengasdüse (2) ist ein zweiter Gasstrom in Richtung der Werkstückoberfläche geführt. Zwischen dem Innengasdüsenträger (3), der Innengasdüse (8) und/oder der Elektrode (5, 6) und dem Außengasdüsenträger (2) und/oder der Außengasdüse (7) ist ein elektrisch isolierendes Element (1) angeordnet.
Patent DE-102017216713-A1 (DE)
Title: Verfahren und Dosiervorrichtung zur dosierten Fluidausgabe
Inventor: WUNDERLICH BENGT ERICH
IPC: F04B13/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: Es wird eine Dosiervorrichtung (1) vorgeschlagen, die über einen zwischen einer Zuführöffnung (8) und einer Ausgabeöffnung (4) verlaufenden Dosierkanal (7) verfügt, in dessen Verlauf eine Pumpe (13), ein Auswahlventil (24) und ein Dosierventil (23) eingeschaltet sind. Das Auswahlventil (24) ist außerdem an eine Druckluftquelle (P) angeschlossen. Mit dieser Dosiervorrichtung (1) ist eine dosierte Ausgabe eines Fluides (3) möglich, wobei in einer Pumpen-Dosierphase durch die Pumpe (13) ein Puffer-Kanalabschnitt (27) gefüllt wird, der während einer Druckluft-Dosierphase aus der Druckluftquelle (P) mit Druck beaufschlagt wird, sodass anschließend durch getaktete Betätigung des Dosierventils (23) eine präzise Fluidausgabe bis zum Erreichen der auszugebenden Soll-Fluidmenge möglich ist.
Patent DE-102017220042-A1 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung mit elektromagnetisch antreibbarem Verriegelungsaktuator zur Verriegelung von lösbar angekuppelten Pipettierspitzen
Inventor: WALPEN SILVIO
IPC: G01N35/10
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pipettiervorrichtung mit einem Pipettierkanal (18), welcher sich längs einer eine axiale Richtung definierende Kanalachse (K) erstreckt und welcher eine Kanalbauteilanordnung (20) durchsetzt, die an einem Kopplungslängsende (30) eine Kopplungsausbildung (22) zur lösbaren Ankopplung einer Pipettierspitze (24) aufweist, wobei die Kopplungsausbildung (22) ein Verriegelungsbauteil (44) mit einer nach radial außen weisenden Eingriffsflächenanordnung (48) aufweist, welche zwischen einer radial weiter von der Kanalachse (K) entfernt liegenden Verriegelungsstellung und einer radial näher bei der Kanalachse (K) liegenden Entriegelungsstellung verlagerbar ist, wobei die Pipettiervorrichtung weiter einen Verriegelungsaktuator (60) aufweist, welcher verstellbar ist zwischen einer Eingriffsstellung, in der der Verriegelungsaktuator (60) eine Verlagerung der Eingriffsflächenanordnung (48) von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung verhindert, und einer Freigabestellung, in der der Verriegelungsaktuator (60) eine Einnahme der Entriegelungsstellung durch die Eingriffsflächenanordnung (48) gestattet, wobei die Pipettiervorrichtung weiter einen Aktuatorantrieb (66) aufweist, welcher den Verriegelungsaktuator (60) wenigstens in einer Bewegungsrichtung zur Verstellung zwischen Eingriffsstellung und Freigabestellung antreibt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kopplungsausbildung (22) ein gesondert vom Verriegelungsbauteil (44) ausgebildetes Dichtungsbauteil (34) aufweist sowie dass der Aktuatorantrieb (66) eine schaltbare Magnetfeldquelle (68) und ein durch deren lokal veränderliches Magnetfeld bewegliches Reaktionsbauteil (72) aufweist, welches Bewegung übertragend mit dem mit dem Verriegelungsaktuator (60) verbunden ist.
Patent DE-102017221067-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder zur Schneid-Klemm-Kontaktierung eines Flachbandkabels sowie Steckverbinderanordnung mit einem derartigen Steckverbinder
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R12/67
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder zur Schneid-Klemm-Kontaktierung eines Flachbandkabels mit einem Gehäuseelement (1), welches eine erste Fläche (5) zur Aufnahme des Flachbandkabels (10) entlang einer Längsrichtung (L) aufweist, wobei auf der ersten Fläche (5) wenigstens ein dornartiger Vorsprung (3a, 3b) angeordnet ist, der dazu eingerichtet ist, eine Isolierung (13) des Flachbandkabels (10) vollständig zu durchstoßen und/oder wobei der Steckverbinder ein weiteres Gehäuseelement (30) aufweist, welches eine dritte Fläche (35) aufweist, die dem Flachbandkabel (10) zugewandt ist und wobei auf der dritten Fläche (35) wenigstens ein dornartiger Vorsprung (3a, 3b) angeordnet ist, der dazu eingerichtet ist, eine Isolierung (13) des Flachbandkabels (10) vollständig zu durchstoßen.
Patent DE-102018000844-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für einen Dachbereich eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZUNZER ANDREAS
IPC: B60J10/82
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (10) für einen Dachbereich eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein im Wesentlichen flächiges Bauteil (12) mit einem Bauteilkörper (14) und einer an der dem Fahrzeuginneren zugewandten Fläche (16) des Bauteilkörpers (14) angeordneten Dichtung (18). Das Bauteil (12) weist einen an der Fläche (16) angeordneten stegartigen Fortsatz (20) auf, mittels dem die Dichtung (18) am Bauteilkörper (14) befestigt wird.