baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110208-B4 (DE)
Title: Betätigungseinheit für einen Fahrzeugsitz
Inventor: FLICK JOACHIM
IPC: B60N2/08
Filed: 2012-10-25
Granted: 2018-04-19
Abstract: Betätigungseinheit (1) für einen Fahrzeugsitz, mit- einem über einen Bolzen (6) an einem Grundelement (2) angelenkten Betätigungselement (4) und- einem an dem Bolzen (6) angeordneten, das Betätigungselement (4) vorspannenden Federelement (10), wobei- das Federelement (10) und der Bolzen (6) derart ausgebildet sind, dass das Federelement (10) den Bolzen (6) in seiner montierten Lage sichert,- der Bolzen (6) einen Flansch (8) aufweist und- der Bolzen (6) derart angeordnet ist, dass der Flansch (8) zu einer Seite an einem Teil des Grundelements (2) oder an einem Teil des Betätigungselements (4) anliegt und sich die andere Seite des Flansches (8) in Kontakt mit dem Federelement (10) befindet.
Patent DE-102012204439-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorwärmen von Schmelzgut zur Glasherstellung unter Nutzung von Rauchgas
Inventor: ZIPPE PHILIPP DR
IPC: C03B3/02
Filed: 2012-03-20
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Vorwärmen von Schmelzgut zur Glasherstellung unter Nutzung von Rauchgas, insbesondere zum Vorwärmen von Glasscherben und/oder Glasgemenge, mit einem Vorwärmbunker (01), in dem das Schmelzgut (08) von oben nach unten als Schmelzgutstrom durchgefördert und vorgewärmt wird, wobei im Vorwärmbunker (01) mehrere Rauchgaskanäle (02, 03) vorgesehen sind, die innenseitig vom Rauchgas (04) durchströmt und außenseitig vom Schmelzgut (08) umflossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorwärmbunker (01) einen oberen Entdampfungsabschnitt (05) und einen darunter angeordneten Wärmetauscherabschnitt (06) aufweist, wobei die Rauchgaskanäle (02) im Entdampfungsabschnitt (05) einen nach unten offenen Querschnitt aufweisen, so dass der durch die Erwärmung aus dem Schmelzgut (08) austretende Wasserdampf in die Rauchgaskanäle (02) überströmen und durch das Rauchgas (04) abgeführt werden kann, und wobei die Rauchgaskanäle (03) im Wärmetauscherabschnitt (06) einen geschlossenen Querschnitt aufweisen, so dass die Erwärmung des Schmelzguts (08) indirekt und ohne direkten Kontakt zwischen Rauchgas (04) und Schmelzgut (08) erfolgt.
Patent DE-102013001737-B4 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung für insbesondere biologisches Material
IPC: F26B9/06
Filed: 2013-02-01
Granted: 2021-09-23
Abstract: Trocknungseinrichtung (1) für insbesondere zur Verbrennung oder zur Vergasung vorgesehenes, insbesondere biologisches Material (2), wobei die Trocknungseinrichtung (1) zumindest eine aufragende Trocknungskammer (3) und eine darunter befindliche und mit zumindest einer Fördereinheit (8;9) versehene Austragebene (5) umfaßt, wobei die Fördereinheit (8;9) mit einer Horizontalkomponente beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teilbereich eines Durchgangs (4) von der Trocknungskammer (3) zur Austragebene (5) jederzeit frei und von keinem Förder- oder Sperrglied überstrichen ist, wobei der Austragebene (5) zumindest ein Verschlußglied (10; 11) zusätzlich zur Fördereinheit (8;9) zugeordnet ist, das geeignet ist, den Durchtritt von Material (2) aus der Austragebene (5) in eine weiterleitende Austrittsöffnung (6) zu hemmen.
Patent DE-102013003435-B4 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung für eine Feuerwaffe sowie Waffengehäuse und Feuerwaffe mit einer Ausstoßvorrichtung
Inventor: STUSSAK MARTIN
IPC: F41A15/14
Filed: 2013-02-27
Granted: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Ausstoßvorrichtung (1) für eine Feuerwaffe umfassend einen Ausstoßhauptkörper (5) mit einem daran angeordneten Ausstoßelement (46) derart, dass das Ausstoßelement (46) nach Montage der Ausstoßvorrichtung (1) am Waffengehäuse (3) der Feuerwaffe in die Bewegungsbahn einer im Waffengehäuse (3) längsbeweglich geführten, vor und zurücklaufenden Verschlusseinrichtung (71) hineinragt, ein Widerlager für den Hülsenboden (61) einer von der zurücklaufenden Verschlusseinrichtung (71) aus dem Patronenlager herausgezogenen Patronenhülse (59) bildet und nach Wirkeingriff mit dem Hülsenboden (61) die Patronenhülse (59) aus dem Waffengehäuse (3) ausstößt und/oder auswirft, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (1) zusätzlich Mittel (7a, b, 9a, b, 11a, b 13a, b) umfasst, aufgrund derer das Ausstoßelement (46) relativ zum Waffengehäuse (3) nachgiebig gelagert ist, derart dass es infolge eines Wirkeingriffs mit dem Hülsenboden (61) gemeinsam mit diesem eine kurze Strecke geradlinig zurückläuft, auf der es bis zum Stillstand abgebremst wird und dabei die Patronenhülse (59) ausstößt/-wirft. Die Erfindung betrifft ferner ein Waffengehäuse (3) umfassend eine im Waffengehäuse (3) längsbeweglich geführte Versschlussanordnung und eine Ausstoßvorrichtung (1). Schließlich betrifft die Erfindung eine Feuerwaffe mit einer solchen Ausstoßvorrichtung und/oder einem solchen Waffengehäuse (3).
Patent DE-102013007685-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbid-halbleiterbauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: TEGA NAOKI
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-05-02
Granted: 2016-07-21
Abstract: Siliziumkarbid-Halbleiterbauelement mit einem Substrat (101, 201, 301) von einem ersten Leitfähigkeitstyp aus Siliziumkarbid mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche, wobei die zweite Hauptfläche eine der ersten Hauptfläche gegenüberliegende Oberfläche ist; einer Epitaxieschicht (102, 202, 302) aus Siliziumkarbid, die auf der ersten Hauptfläche des Substrats ausgebildet ist; einer Innenschicht (105, 205, 305) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, der vom ersten Leitfähigkeitstyp verschieden ist, wobei die Innenschicht an einer Oberfläche der Epitaxieschicht in der Epitaxieschicht ausgebildet ist; einem Sourcebereich (107, 111, 207, 211, 307, 311), der in einem Abstand vom Endabschnitt der Innenschicht an der Oberfläche der Epitaxieschicht in der Innenschicht ausgebildet ist; einem Kanalbereich (109, 112, 209, 212, 309, 312), der zwischen einem Endabschnitt der Innenschicht und dem Sourcebereich an der Oberfläche der Epitaxieschicht in der Innenschicht ausgebildet ist; einer Gate-Isolierschicht (116, 216, 316), die mit dem Kanalbereich in Kontakt steht; einer Gate-Elektrode (117, 217, 317), die mit der Gate-Isolierschicht in Kontakt steht; und mit einem Drainbereich (103, 203, 303) vom ersten Leitfähigkeitstyp, der an der zweiten Hauptfläche des Substrats im Substrat ausgebildet ist, wobei der Sourcebereich umfaßt: einen ersten Sourcebereich (111, 211, 311) vom ersten Leitfähigkeitstyp; und einen zweiten Sourcebereich (107, 207, 307) vom ersten Leitfähigkeitstyp, der in einem Abstand vom Endabschnitt der Innenschicht in Kontakt mit dem ersten Sourcebereich zwischen dem Endabschnitt der Innenschicht und dem ersten Sourcebereich ausgebildet ist, und wobei der Kanalbereich umfaßt: ...
Patent DE-102013009469-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: WEILAND HOLGER
IPC: B60N2/897
Filed: 2013-06-06
Granted: 2018-07-26
Abstract: Kopfstütze mit einem Kopfanlageteil, welches mittels wenigstens einer Tragstange (12a, 12b) an einem Fahrzeugsitz gelagert werden kann, wobei die Tragstange einen Endbereich (20) umfasst, welcher bewegbar in einem Führungskanal (16) einer an dem Fahrzeugsitz befestigbaren Lagervorrichtung (13a, 13b) gehalten ist, mit einer Verriegelungsvorrichtung (14) zur Arretierung der Tragstange relativ zu der Lagervorrichtung, wobei die Verriegelungsvorrichtung wenigstens eine Kerbe (18) in der Tragstange und wenigstens einen Riegel (17) umfasst, welcher mit der Kerbe lösbar in Eingriff bewegbar ist, wobei die Tragstange unbewegbar in dem Führungskanal verriegelt ist, wenn der Riegel in einer Riegelposition mit der Kerbe in Eingriff ist und in dem Führungskanal bewegbar ist, wenn der Riegel in einer Löseposition mit der Kerbe außer Eingriff ist, der Riegel an einer Übertragungsvorrichtung gehalten ist, mittels welcher Druckkräfte übertragbar sind, wobei die Übertragungsvorrichtung bei der Bewegung zwischen der Riegelposition und der Löseposition wenigstens teilweise relativ zu der Lagervorrichtung translatorisch verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsvorrichtung bei der Bewegung zwischen der Riegelposition und der Löseposition mit Führungsflächen zur Führung der Übertragungsvorrichtung zusammenwirkt und derart verformbar ist, dass sie sich an eine von den Führungsflächen gebildete Bewegungsbahn anpassen kann.
Patent DE-102013103757-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedienen eines mobilen Operationstischs
Inventor: FRÜH MICHAEL
IPC: A61G13/00
Filed: 2013-04-15
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Bedienen eines mobilen Operationstischs, der eine Patientenlagerfläche (31), eine Operationstischsäule (40) und einen Operationstischsäulenfuß umfasst, wobei der Operationstisch (30) Rollen (50 bis 56) und eine Fahrantriebseinheit (48) zum Verfahren des Operationstischs (30) hat, bei dem die Fahrantriebseinheit (48) durch Betätigen eines der Fahrantriebseinheit (48) zugeordneten ersten Bedienelements (28) aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrantriebseinheit (48) durch eine Einfachbetätigung des ersten Bedienelements (28) mit einer ersten Antriebsgeschwindigkeit aktiviert wird, und dass die Fahrantriebseinheit (48) durch eine Doppelbetätigung des ersten Bedienelements (28) mit einer zweiten Antriebsgeschwindigkeit aktiviert wird.
Patent DE-102013107579-B4 (DE)
Title: Ventilator für gasförmige Medien
Inventor: RUCK GERHARD
IPC: F04D29/56
Filed: 2013-07-17
Granted: 2017-10-26
Abstract: Ventilator für gasförmige Medien, – mit einem Laufrad (26), welches eine Tragscheibe (33) mit mehreren daran angeordneten Schaufeln (36) aufweist, – mit einer Deckscheibe (40) oder einer Einlaufdüse (41), welche den an der Tragscheibe (33) angeordneten Schaufeln (36) gegenüberliegt, – mit einem durch ein Gehäuse (12) gebildeten Strömungskanal (25), – mit einer in dem Strömungskanal (25) angeordneten Aufnahmeeinrichtung (60), welche einen Motorhalter (61) aufweist, an dem ein Motor (50) befestigt ist, welcher über eine Antriebswelle (51) die Tragscheibe (33) rotierend antreibt, – dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Halteeinrichtung (54) vorgesehen ist, welche zusätzlich zum und getrennt vom Motorhalter (61) des Motors (50) fixiert ist.
Patent DE-102013111632-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Reduzieren der Datenhandhabung bei Lithium-Ionen-Akkumonitoren
Inventor: GORBOLD JEREMY R
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-10-22
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Akkumonitors, der einer Gruppe von Akkuzellen zugeordnet ist, das Verfahren mit den folgenden Schritten:Empfangen, am Akkumonitor, von Signalen, die einer Spannung der Zellen innerhalb der Gruppe der Akkuzellen entspricht;Ermitteln, durch den Akkumonitor, von abgeleiteten Daten, wobei die abgeleiteten Daten zumindest eines der folgenden Elemente aufweisen:a) eine minimale Zellenspannung, die die niedrigste Zellenspannung aus der Gruppe von Akkuzellen repräsentiert;b) eine maximale Zellenspannung, die eine höchste Zellenspannung aus der Gruppe von Akkuzellen repräsentiert;c) eine durchschnittliche Zellenspannung über die Gruppe von Akkuzellen;d) die Spannung, die über der Gruppe von Akkuzellen anliegt;und Ausgeben, durch den Akkumonitor, in einem ersten Ausgabeereignis von zumindest einem Element der abgeleiteten Daten und zumindest einer Zellenspannung, aber nicht aller Zellenspannungen.
Patent DE-102013112890-B4 (DE)
Title: Kunststoffbehälter mit eingesintertem Einlegeelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BIER VOLKER
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-11-21
Granted: 2016-09-15
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (11) aus einem Kunststoffmaterial mit einem in einer Öffnung (15) in einer Behälterwand (12) angeordneten Einlegeelement (1), das am Rand der Öffnung (15) in das Kunststoffmaterial der Behälterwand (12) eingesintert ist und das an seiner der Behälteraußenseite (9) zugeordneten Seite freiliegt, wobei an der der Behälterinnenwand (14) zugeordneten Seite des Einlegeelements (1) Fixiermittel (16) zum vorzugsweise lösbaren Befestigen von Anbauteilen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der in die Behälterwand (12) eingesinterte Bereich des Einlegeelements (1) aus Edelstahl besteht und dass der Flüssigkeitsbehälter (11) zumindest in dem Bereich, in dem das Einlegeelement (1) eingesintert ist, aus vernetztem Polyethylen (XPE) besteht und dass das Einlegeelement (1) zumindest an der der Behälteraußenseite (9) zugeordneten Seite eine vorzugsweise ebene Befestigungsfläche aufweist, die sich vollständig um die Öffnung (15) erstreckt.
Patent DE-102013208441-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: GROGANZ THOMAS
IPC: F16H25/22
Filed: 2013-05-08
Granted: 2023-08-17
Abstract: Kugelgewindetrieb mit einem metallischen Hauptkörper (31), der entlang einer Spindel (11) bewegbar und geführt ist, mit einer Mehrzahl von Kugeln (13), die zwischen einer schraubenförmigen Gewindenut (32) des Hauptkörpers (31) und einer schraubenförmigen Gewindenut der Spindel (11) aufgenommen sind, und mit einer Rückführvorrichtung, über die die Kugeln (13) von einem Endabschnitt des Hauptkörpers (31) zum anderen Endabschnitt des Hauptkörpers (31) geführt sind, wobei die Rückführvorrichtung einen Rücklaufkanal (51) und in jedem Endabschnitt des Hauptkörpers (31) einen Umlenkkanal hat, über den die Kugeln (13) von der Gewindenut des Hauptkörpers (31) zum Rücklaufkanal (51) und umgekehrt geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücklaufkanal (51) und zumindest ein Wandungsabschnitt (52) des Umlenkkanals in oder an einem Kunststoffteil (50) ausgebildet sind, das im Spritzgießverfahren im Wesentlichen in eine Ausnehmung (37) des Hauptkörpers (31) direkt eingespritzt ist.
Patent DE-102013208931-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Schaltelements eines Getriebes sowie Getriebe
Inventor: HERTTER TOBIAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-05-15
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Schalten eines Schaltelements (1) eines Getriebes, wobei das Schaltelement (1)• von einer Öffnungsstellung durch Aufbringen einer in einer vorgegebenen Betätigungsrichtung wirkenden Auslösekraft oder eines Auslösemoments auf einen Mechanismus in eine Schließstellung geschaltet wird oder• von der Schließstellung durch Aufbringen einer in derselben Betätigungsrichtung wirkenden Auslösekraft oder eines Auslösemoments auf den Mechanismus in die Öffnungsstellung geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass• das Schaltelement (1) ein formschlüssiges Schaltelement (1) ist, durch dessen Betätigung ein Drehmomentfluss in dem Getriebe unterbrochen oder ermöglicht werden kann, und• der Mechanismus ein Flip-Flop-Mechanismus (3) ist, wobei das formschlüssige Schaltelement (1) geschlossen ist, wenn sich ein Schaltausgang (5) in einer Zwischenstellung (SAZ) befindet.
Patent DE-102013209643-B4 (DE)
Title: Mechanismus für optimierte Nachrichtenaustauschdatenübertragung zwischen Nodelets innerhalb eines Plättchens
Inventor: MAMIDALA AMITH R
IPC: G06F15/167
Filed: 2013-05-24
Granted: 2020-12-17
Abstract: Eine Unterstützung für Punkt-zu-Punkt-Nachrichtenaustausch innerhalb eines Nodelet für Nodelets auf einem einzelnen Chip, welche der MPI-Semantik gehorchen, kann bereitgestellt werden. In einem Aspekt wird ein lokaler Pufferungsmechanismus verwendet, welcher Standard-Datenübertragungsprotokollen für die Netzübertragung zwischen den in einem einzelnen Chip integrierten Nodelets gehorcht. Das Senden von Nachrichten von einem Nodelet an ein anderes Nodelet auf demselben Chip kann statt über das Netz durch Austauschen der Nachrichten in den Punkt-zu-Punkt-Nachrichtenaustausch-Buckets zwischen den Nodelets erfolgen. Die Nachrichtenaustausch-Buckets brauchen nicht Teil des Arbeitsspeichersystems der Nodelets zu sein. Spezial-Hardwarecontroller können verwendet werden, um Daten zwischen den Nodelets und jedem Nachrichtenaustausch-Bucket zu verschieben und eine einwandfreie Arbeitsweise des Netzprotokolls sicherzustellen.
Patent DE-102013209849-B4 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: KELLER HARTMUT
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-05-27
Granted: 2022-07-28
Abstract: Bedienelement (11, 111, 211, 311, 411) mit einem Bedienelementgehäuse (13, 113, 213, 313, 413), auf dessen Oberseite (11, 111, 211, 311, 411) eine zumindest teilweise entlang laufende, abstehende Rippe (20, 120, 220, 320, 420) aus elastischem Material angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe mit einem elastisch abstehenden Abschnitt (23, 123, 223, 323, 423) eine Erstreckungsrichtung im Wesentlichen schräg zu einer Ebene der Oberseite des Bedienelements aufweist, wobei der abstehende Abschnitt von der Oberseite des Bedienelementgehäuses (13, 113, 213, 313, 413) nach außen wegsteht und das Bedienelementgehäuse nach oben und seitlich nach außen überragt.
Patent DE-102013217354-B4 (DE)
Title: Kantenmessungs-videowerkzeug und schnittstelle mit automatischen parametersatzalternativen
Inventor: DING YUHUA
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-08-30
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zum Definieren von Kantenerfassungsparametern in einer Maschinensichtinspektionssystem-Benutzerschnittstelle, mit:Bereitstellen eines Kantenstellen-Videowerkzeugs mit mehreren Kantenerfassungsparametern;Definieren einer Interessensregion (Interessensregion, ROI) für das Kantenstellen-Videowerkzeug mit zumindest einem ersten jeweiligen Kantenmerkmal in der Interessensregion;automatisches Bestimmen mehrerer Kandidatenparameterkombination der mehreren Kantenerfassungsparameter, wobei jeweilige Kandidatenparameterkombinationen verwendbar sind, um jeweilige Kantenmerkmale in der Interessensregion zu erfassen; undBedienen der Benutzerschnittstelle, um jeweilige Kandidatenparameterkombinationsdarstellungen anzuzeigen, welche den jeweiligen Kandidatenparameterkombinationen entsprechen, die verwendbar sind, um jeweilige Kantenmerkmale in der Interessensregion zu erfassen, wobei die Benutzerschnittstelle dazu konfiguriert ist, einem Benutzer zu erlauben, eine Parameterkombinations-Auswahlhandlung relativ zu den angezeigten jeweiligen Kandidatenparameterkombinationsdarstellungen durchzuführen, wobei die Benutzerauswahlhandlung zu einer Auswahl einer Kombination von Kantenerfassungsparametern führt, die die Betätigung des Kantenstellen-Videowerkzeugs in der definierten Interessensregion regeln.
Patent DE-102013222404-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern einer kraftstoffeinspritzung bei einem automatischen start eines motors zum verringern einer motorstartzeitdauer
Inventor: SANTOSO HALIM G
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-11-05
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:
 ein Motor (102) gestoppt wird und dadurch ein Motorzyklus unterbrochen wird, wenn ein Fahrer ein Bremspedal (162) niederdrückt, während ein Zündungssystem eingeschaltet ist und sich der Motor (102) im Leerlauf befindet;
 der Motor (102) erneut gestartet wird, wenn der Fahrer das Bremspedal (162) loslässt;
 dann, wenn der Motor (102) erneut gestartet wird, Kraftstoff in einen Zylinder (118) des Motors (102) dann, wenn der Zylinder (118) den unterbrochenen Motorzyklus vollendet, selektiv basierend auf einem Betrag einer Kurbelwellendrehung eingespritzt wird, welcher einer Differenz zwischen einer Position eines Kolbens in dem Zylinder (118), wenn der Kolben gestoppt ist, und einem oberen Totpunkt entspricht; und
 dann, wenn der Motor (102) erneut gestartet wird, ein Zündfunken in dem Zylinder (118) dann, wenn der Zylinder (118) den unterbrochenen Motorzyklus vollendet, selektiv basierend auf dem Betrag der Kurbelwellendrehung erzeugt wird.
Patent DE-102014001411-B4 (DE)
Title: lsolierende Schutzplatte
Inventor: DEBUS FRANK
IPC: H01B17/56
Filed: 2014-02-05
Granted: 2023-03-30
Abstract: Isolierende Schutzplatte (1) zum kurzzeitigen Einsatz in elektrischen Schaltanlagen, wobei die Schutzplatte (1) im eingebauten Zustand als Berührungsschutz für unter elektrischer Spannung stehende Teile der Schaltanlage vorgesehen ist, gekennzeichnet durch mehrere wenigstens teilweise überlappend übereinander liegende Plattensegmente (3,4), wobei die Plattensegmente (3,4), aus einem elektrisch isolierenden Material bestehen, die Plattensegmente (3,4), aneinander und relativ zueinander verschiebbar befestigt sind und wenigstens einige der Plattensegmente (3,4), mit einem vorgegebenen Überlappungsgrad zueinander einstellbar sind, so dass die Höhe und/oder Breite der von der Schutzplatte (1) gebildeten, vorzugsweise rechteckige Berührungsschutz-Fläche entsprechend einer vorgegebenen Einbausituation anpassbar ist.
Patent DE-102014003856-B4 (DE)
Title: Schutzauskleidung für eine prozessfluidführende Kanalinnenfläche  eines Metallteils oder Metallgehäuses und Verfahren zur Herstellung  der Schutzauskleidung
Inventor: STOLZENBERG ERIC
IPC: F16L58/02
Filed: 2014-03-17
Granted: 2017-12-07
Abstract: Metallgehäuse und/oder Metall-Funktionsorgan einer Fluiddrosselvorrichtung einer prozesstechnischen Anlage, umfassend: eine einem Prozessfluid ausgesetzte Abdeckfläche und eine die Abdeckfläche bedeckende Schutzauskleidung (13), die eine Auskleidungslage (11) und ein Versteifungselement (1) umfasst, wobei die Auskleidungslage (11) formkomplementär zur Abdeckfläche profiliert ist und aus prozessfluidbeständigem Auskleidungsmaterial gebildet ist sowie die Abdeckfläche vollflächig bedeckt, wobei das Versteifungselement (1) ebenfalls an das Profil der Abdeckfläche angepasst ist und ein Material aufweist, das verformungssteifer als das Auskleidungsmaterial ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungselement (1) auf Grund elastischer Verformung bei der Montage zum Ausüben einer Andrückkraft gegen die Abdeckfläche vorgespannt ist und dass das Versteifungselement (1) mit dem Auskleidungsmaterial umspritzt ist, sodass ein Form- und Kraftschluss zwischen dem Versteifungselement (1) und der umspannten Auskleidungslage (11) realisiert wird.
Patent DE-102014005548-B4 (DE)
Title: Kabelkanalsystem
Inventor: WITTKOPP DETLEF
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-04-16
Granted: 2017-04-06
Abstract: Modulares Kabelkanalsystem (10) zur Bildung eines Kabelkanals (12) mit einer Kanallängsrichtung (L), einer Kanalquerrichtung (Q) und einer Kanalhöhenrichtung (H) auf/an einer Unterlage, wie Nutprofileinheit (40), Hohlprofileinheit, massive Bauteileeinheit oder dergleichen, mit folgenden Bauteilen: – zwei separate Seitenwandeinheiten (14.1, 14.2), – einer Deckeleinheit (16), – zumindest zwei Seitenwandverbindungselemente (18) zum Verbinden der Seitenwandeinheiten (14.1, 14.2), – jeweils zumindest jedem Seitenwandverbindungselement zugeordneten Befestigungselement (28) zum Befestigen der Seitenwandverbindungselemente (18) auf/an der Unterlage, wobei – jede Seitenwandeinheit (14.1, 14.2) in ihrem unteren Wandungsbereich innenseitig jeweils eine in Kanallängsrichtung (L) durchgehend angeformte untere Anschlusseinheit (30.1, 30.2) und eine innenseitig in Höhenrichtung (H) beabstandet zur unteren Anschlusseinheit (30.1, 30.2) angeordnete in Kanallängsrichtung (L) durchgehende obere Anschlusseinheiten (24.1, 24.2) aufweist, – jedes Seitenwandverbindungselement (18) jeweils im linken und rechten Randbereich eine Gegenanschlusseinheit (32.1, 32.2) zum lösbaren Anschluss an die untere Anschlusseinheit (30.1, 30.2) der jeweiligen Seitenwandeinheit (14.1, 14.2) aufweist, – die Deckeleinheit (16) beidseitig lösbar an der oberen Anschlusseinheit (24.1, 24.2) anschließbar ist, – jedes Seitenwandverbindungselement (18) in einem vorgebbaren Abstand (M) in Kanallängsrichtung (L) mittels des Befestigungselements (28) jeweils lösbar mit der Unterlage verbindbar ist, – so dass im zusammengesetzten, auf/an der Unterlage montiertem Zustand der Kabelkanal (12) durch die Deckeleinheit (16), die beiden Seitenwandeinheiten (14.1, 14.2) und die Oberseite der Unterlage umfangsmäßig begrenzt ist beziehungsweise gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Seitenwandeinheit (14.1, 14.2) unterhalb der unteren Anschlusseinheit (30.1, 30.2) am unteren Endrand einen nach innen weisenden Vorsprungsflansch (22.1, 22.2) aufweist, – das Seitenwandverbindungselement (18) im linken und rechten Randbereich eine nach unten und zur Seite hin offene Ausnehmung (56.1, 56.2) aufweist, ...