baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013004616-A1 (DE)
Title: Verfahren zur minimalinvasiven Messung einer Strahlintensität
Inventor: MONKENBUSCH MICHAEL
IPC: A61N5/10
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Intensität eines Strahls unter geringer Beeinflussung desselben. Dabei wird ein im Strahlengang des Primärstrahls befindliches Targetmaterial durch den Primärstrahl zur Emission einer Sekundärstrahlung angeregt. Mit einem außerhalb des Strahlengangs des Primärstrahls angeordneten Detektor wird die Intensität dieser Sekundärstrahlung gemessen. Es wurde erkannt, dass durch die räumliche Trennung von Targetmaterial und Detektor eine hohe Genauigkeit und Effizienz der Messung einerseits und eine geringe Beeinflussung des Primärstrahls andererseits keine gegenläufigen Ziele mehr sind. Jedes Material, das zusätzlich in den Strahlengang des Primärstrahls eingebracht wird, beeinflusst den Primärstrahl und beeinträchtigt möglicherweise seine Verwendbarkeit für die eigentliche Anwendung. Indem nun der Detektor nicht mehr in diesem Strahlengang angeordnet sein muss, ist die Beeinflussung des Primärstrahls vorteilhaft minimiert. Die Freiheit bei der Platzierung des Detektors ist umso größer, je ungerichteter die Sekundärstrahlung emittiert wird. Durch die Anordnung des Detektors außerhalb des Strahlengangs des Primärstrahls kann vorteilhaft auch die Sensitivität der Messung, also der Messbereich, ohne Eingriff in den Strahlengang des Primärstrahls angepasst werden. Dazu muss lediglich der Detektor für die Sekundärstrahlung unempfindlicher gemacht werden.
Patent DE-102013005052-A1 (DE)
Title: Kranausleger und Kran
Inventor: LEHNER GÜNTER
IPC: B66C23/26
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kranausleger für einen Kran bestehend aus einem Obergurt und zwei Untergurten, die untereinander mittels Vergitterung verbunden sind und einen dreieckförmigen Auslegerquerschnitt bilden, wobei der Auslegerquerschnitt zumindest abschnittsweise eine Dreiecksquerschnittsform mit einem aussermittig verlaufenden Obergurt umfasst. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Kran mit einem derartigen Kranausleger.
Patent DE-102013007702-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Drucken elektrischer oder elektronischer Stukturen mittels Kaltfolientransfer
Inventor: SCHMITT-LEWEN MARTIN DR
IPC: H05K3/12
Filed: 2013-05-03
Abstract: Bei einem Verfahren zum Drucken elektrischer oder elektronischer Strukturen mittels Kaltfolientransfer werden Sollbruchstellen (6) in der Transferschicht (2) erzeugt und bei einer Vorrichtung zum Drucken elektrischer oder elektronischer Strukturen mittels Kaltfolientransfer sind Mittel zum Erzeugen von Sollbruchstellen (6) in der Transferschicht (2) vorhanden.
Patent DE-102013011198-A1 (DE)
Title: Kompensationsvorrichtung
Inventor: Rüb Winfried
IPC: F15B11/16
Filed: 2013-07-04
Abstract: Eine Kompensationsvorrichtung, insbesondere für den Einsatz bei Arbeitsmaschinen, wie Radladern, mit mindestens zwei mit unterschiedlichen Lasten beaufschlagbaren hydraulischen Verbrauchern (14, 16), die mittels einer Steuereinrichtung (22, 24; 38, 40) mit jeweils einem vorgebbaren Betätigungsdruck ansteuerbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuereinrichtung (22, 24; 38, 40) derjenige hydraulische Verbraucher (14, 16) mit der jeweils geringeren Grundlast derart mit einer Zusatzlast beaufschlagt ist, dass die Gesamtlast für diesen hydraulischen Verbraucher (14, 16) in Richtung der höheren Grundlast für den jeweils anderen Verbraucher (14, 16) verschoben ist oder diesen übersteigt oder vorzugsweise gleich zu dieser höheren Grundlast ist.
Patent DE-102013011326-A1 (DE)
Title: Flaschenhalter für eine einzelne Flasche
Inventor: WESSELER JÜRGEN
IPC: B65D23/08
Filed: 2013-07-06
Abstract: Zusammenfaltbare Flaschenhalter gibt es aus Neopren. Es soll ein Flaschenhalter aus kostengünstiger Pappe hergestellt werden. Trotz der geringen Elastizität der Pappe soll der Flaschenhalter die Flasche sicher aufnehmen und sich gut zusammenklappen lassen. Der Flaschenhalter hat zwei mögliche Zustände: a) Zusammengefaltet für den Versand in den Einzelhandel. b) Offen, für den Gebrauch. Im offenen Zustand kann er ein Flasche aufnehmen. Durch einfaches Drücken auf die seitlichen Kanten des zusammengefalteten Flaschenhalters wird er in den offenen Zustand gebracht. Dieser Flaschenhalter ist sowohl im zusammengefalteten als auch im offenen Zustand spannungsfrei. Wegen der Spannungsfreiheit ist die Konstruktion geeignet, aus Pappe oder anderem kaum dehnbaren Material hergestellt zu werden. Dieser Flaschenhalter verändert bzw. ergänzt das Design der Flasche. Er kann thermoisolierend wirken und er kann der individuellen Kennzeichnung der Flasche dienen. Statt für eine Flasche kann dieser Halter auch für eine Dose oder einen Becher verwendet werden.
Patent DE-102013013046-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Schmiermittelverbrauchs
Inventor: CLAUS JÜRGEN
IPC: F02D41/02
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Schmiermittelverbrauchs (10) einer Brennkraftmaschine (11) in einem definierten Fahrzyklus (12), wobei der Schmiermittelverbrauch (10) der Brennkraftmaschine (11) über ein Simulationsmodell (13) des definierten Fahrzyklus (12) berechnet wird.
Patent DE-102013013276-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken mit mindestens zwei separaten Bearbeitungseinheiten
Inventor: ZELLER THOMAS
IPC: B23Q1/01
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung oder Bearbeitung von für innen- oder außen verzahnte Großverzahnungen oder großen Zahnkränzen in Kleinserie, wobei wenigstens zwei Bearbeitungsverfahren zum Einsatz kommen mit dem Ziel einer Komplettbearbeitung von genauigkeitsrelevanten Flächen an diesen Werkstücken und unter Realisierung möglichst kurzer Produktionszeiten.
Patent DE-102013014568-A1 (DE)
Title: Nozzle package for melt spinning of synthetic filaments used in production of multifilament yarns, has nozzle and perforated plates forming parting line having star-shaped radial grooves so that the orifice opens centrally to the line
Inventor: ENDERS ULRICH
IPC: D01D4/02
Filed: 2013-09-02
Abstract: A cylindrical housing (1) receives a nozzle plate (2) and a perforated plate (3), in which the nozzle plate has several nozzle openings (6). A filter chamber (9) receives a filter element (10). A dispensing orifice (11) formed in the perforated plate is connected with the nozzle openings in the nozzle plate. The plates form a sealed parting line (7) having several star-shaped radial grooves (8) such that the orifice opens centrally to the parting line, while the grooves have an end (12) opening into the orifice and the opposite end (13) opening into one of the nozzle openings.
Patent DE-102013015185-A1 (DE)
Title: Insektenfalle
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: A01M1/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Eine von Hand betätigbare Insektenfalle, mit einem mit einem Klappdeckel, der über eine Schiebestange angestoßen wird, und schleudernd den Fangbehälter verschließt, oder durch Zurückziehen der Schiebestange eine Blattfeder den Schleudervorgang auslöst.
Patent DE-102013016603-A1 (DE)
Title: NF Fugen - Sytem
IPC: E21C35/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine neue Herstellungsart von Schlitzwandfugen im Bereich Bauwesen/Spezialtiefbau. Bisher wurden die Fugen an den einzelnen Lamellen durch eingestellte Elemente bzw. das Bearbeiten durch frei laufende Schlitzwandfräsen für ihre abdichtende Funktion prepariert. Durch Betonumläufigkeiten an den eingestellten Elementen bzw. durch den unkontrollierten Lauf der Schlitzwandfräsen im offenen Schlitz kommt es häufig zu Undichtigkeiten an den Schlitzwandfugen, welche ein hohes Grundbruchrisiko nach sich ziehen und so die Standsicherheit der Baugrubensicherung sowie der Nachbarbebauung gefährden. Das neue System bearbeitet die Fugenflächen mit einer zwangsgeführten Fräseinheit, wofür das Einarbeiten einer Führungsöffnung in die Primärlamelle nötig ist. Die Fräseinheit bearbeitet die Fugenfläche der Primärlamelle so, dass diese eben und frei von mineralischen Einschlüssen ist, und sodann der Beton der Sekundärlamelle fehlerfrei an die Primärlamelle anschließen kann. In dieser Öffnung können bedarfsweise eine Druck/Dichtigkeitsprüfung bzw. eine nachträgliche Abdichtung durch Verpressen eines Dichtmittels vorgenommen werden.
Patent DE-102013102729-A1 (DE)
Title: Falzeinrichtung einer Druckmaschine und Verfahren zum Betreiben der Falzeinrichtung
Inventor: GEISLER TILMAR
IPC: B41F13/62
Filed: 2013-03-18
Abstract: Falzeinrichtung (10) einer Druckmaschine mit mehreren Zylindern (11, 12, 13), nämlich zumindest mit einem Falzmesserzylinder (12, 22) und einem Falzklappenzylinder (13), wobei zwischen dem jeweiligen Falzmesserzylinder (12, 22) und dem Falzklappenzylinder (13) an zu falzenden Signaturen (16) Falze ausbildbar sind, und wobei die Relativposition zwischen mindestens zwei zusammenwirkenden Zylindern (11, 12, 13) in Umfangsichtung derart veränderbar ist, dass die Umfangsrelativposition von den Zylindern (11, 12, 13) zugeordneten, beim Falzen zusammenwirkenden Baugruppen (18, 19) veränderbar ist.
Patent DE-102013104789-A1 (DE)
Title: Dilatationsvorrichtung und ausdehnbarer Überzug für ein Dilatationsinstrument
Inventor: BLOCHER MARTIN
IPC: A61M29/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Dilatationsvorrichtung (4), die ein Dilatationsinstrument (3), das einen distalen radial ausdehnbaren Abschnitt (32), der über einen länglichen Schaft (31) mit einem Handhabeabschnitt (35) gekoppelt ist, und einen aufweitbaren Überzug (1) für den Ausdehnungsabschnitt des (32) Dilatationsinstruments (3), der ein geschlossenes distales Ende und ein offenes proximales Ende hat, aufweist. Der Überzug (1) weist einen Schaftabschnitt (11) auf, der sich entlang des Schafts (31) des Dilatationsinstruments (3) erstreckt. Das offene proximale Ende des Überzugs (1) ist lösbar mit dem distalen Ende des Handhabeabschnitts (32) des Dilatationsinstruments (3) gekoppelt. Ferner wird der Überzug (1) an sich offenbart, der aus einem Netzmaterial besteht und einen Schaftabschnitt (11) hat, der an dem offenen proximalen Ende mit einer Kopplungshülse (13’) verbunden ist.
Patent DE-102013109601-A1 (DE)
Title: Speicherkraftwerk
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: E02B9/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speicherkraftwerk, umfassend die folgenden Merkmale beziehungsweise Bauteile:  – einen zylindrischen Schacht mit vertikaler Längsachse, erzeugt in freiem Gelände;  – einen Kolben, der koaxial zum Schacht unter Belassen eines Ringraumes von der Leibung des Schachtes umschlossen ist;  – im Ringraum ist eine Ringdichtung vorgesehen, die den Kolben umschließt;  – die Länge des Schachtes ist größer, als die Länge des Kolbens;  – zwischen der oberen und der unteren Stirnseite des Kolbens ist eine leitende Verbindung vorgesehen;  – zum Einleiten von Medium in den unteren Speicherraum zwischen der unteren Stirnseite des Kolbens und dem Boden des Schachtes ist eine Eintrittsöffnung vorgesehen, sowie eine Austrittsöffnung zum Entlassen von unter Druck stehendem Medium aus dem unteren Speicherraum.
Patent DE-102013110791-A1 (DE)
Title: Aufzuganlage
Inventor: ZERELLES HOLGER
IPC: B66B11/04
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufzuganlage mit einem Schacht, in dem mindestens ein Fahrkorb in vertikaler Richtung nach oben und nach unten verfahrbar und über eine Seil- oder Riemenanordnung mit einem Gegengewicht gekoppelt ist, wobei die Seil- oder Riemenanordnung mindestens einen Seil- oder Riemenabschnitt aufweist, dessen horizontale Auslenkung von mindestens einem Begrenzungsglied begrenzbar ist. Um die Aufzuganlage derart weiterzubilden, dass im Falle einer horizontalen Auslenkung eines Seil- oder Riemenabschnitts eine Beschädigung eines Begrenzungsglieds vermieden werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mindestens ein Begrenzungsglied als Begrenzungsrolle ausgestaltet ist, die seitlich neben einem Seil- oder Riemenabschnitt um eine Drehachse drehbar gelagert ist und die von einem steuerbaren Drehantrieb in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit und der Bewegungsrichtung, die der seitlich neben der Begrenzungsrolle angeordnete Seil- oder Riemenabschnitt relativ zur Drehachse der Begrenzungsrolle aufweist, in Drehung versetzbar ist.
Patent DE-102013110851-A1 (DE)
Title: Prothesenfuß
Inventor: STARKER FELIX
IPC: A61F2/60
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prothesenfuß mit einem Kernstück (14) und einem das Kernstück (14) zumindest teilweise umgebenden, an eine Fußform angepasste Hülle (22) mit zumindest einer Druckkammer (21), welche mit einem Medium befüllbar ist, wobei – das Kernstück (14) ein Fußoberteil (24) und ein Fersenoberteil (25) umfasst, – die Hülle (22) das Oberteil (24) und das Fersenoberteil (25) umgibt und von einem Fersenbereich (27) bis zumindest zum Mittelfußbereich (31) eine durchgehende Fußsohle (28) bildet und, – zumindest ein Formstabilisierungselement (41) am Fußoberteil (24) vorgesehen ist, welches sich bis zum Mittelfußbereich (31) entlang des Fußoberteils (27) erstreckt und zumindest im Mittelfußbereich (31) beim Abrollen des Fußes nachgiebig ist und nach dem Abrollen des durch die Hülle (22) gebildeten Fußes in eine Ausgangsposition zurückführt.
Patent DE-102013110857-A1 (DE)
Title: Befeuerungsleuchte zur Befeuerung einer Windenergieanlage, insbesondere eines Turms einer Windenergieanlage
Inventor: GERKES ALEXANDER
IPC: F21S8/08
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuerungsleuchte (1) zur Befeuerung einer Windenergieanlage, insbesondere eines Turms einer Windenergieanlage, mindestens aufweisend:  einen Leuchtenkopf (3) mit mindestens einem Leuchtmittel (12) zur Abstrahlung von sichtbarer optischer Strahlung (6),  eine Optik (13) zum Ausrichten der sichtbaren optischen Strahlung (6), wobei die Optik (13) zusammen mit dem Leuchtmittel (12) einen Strahlengang definiert, und  eine transparente äußere Abdeckung (20), die den Leuchtenkopf (3) nach außen hin abschließt.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Leuchtenkopf (3) mindestens eine Infrarotlichtquelle (18) zum Abstrahlen optischer Strahlung (6.1) in einem infraroten Wellenlängenbereich vorgesehen ist. Die Infrarotlichtquelle (18) ist vorzugsweise mit dem Leuchtmittel in einem gemeinsamen Zwischenraum vorgesehen und schattet das Leuchtmittel nicht ab.  Insbesondere können mehrere Infrarotlichtquellen einen Raumbereich von mehr als 180° und somit einen rückwärtigen Raum abdecken, insbesondere bei einer von dem Turm abstehenden Stableuchte.
Patent DE-102013111825-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit austauschbarer Schneidspitze, austauschbare Schneidspitze davon und Verfahren zum Befestigen einer austauschbaren Schneidspitze
Inventor: CRAIG KAREN A
IPC: B28D1/14
Filed: 2013-10-28
Abstract: Ein Rundlaufschneidwerkzeug weist eine Schneidspitze mit einem Schneidabschnitt, der zum Ausführen von Schneidvorgängen an einem Werkstück geeignet ist, und eine darin definierte Gewindeöffnung auf, die dem Schneidabschnitt im Allgemeinen gegenüberliegt. Das Schneidwerkzeug weist ferner einen im Allgemeinen zylinderförmigen Werkzeugkörper auf, der um eine zentrale Längsachse angeordnet ist, wobei der Werkzeugkörper einen ersten Endabschnitt, der zum Koppeln mit einer Werkzeugmaschine geeignet ist, und einen gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt aufweist, der eine Öffnung mit einem darin angeordneten Kopplungsmechanismus aufweist. Der Kopplungsmechanismus weist einen ersten Gewindeabschnitt auf, der mit der Gewindeöffnung der Schneidspitze zusammenwirkend in Eingriff gebracht ist. Der erste Gewindeabschnitt ist in Bezug auf den Werkzeugkörper in einer Weise beweglich, durch welche die Schneidspitze mit dem Werkzeugkörper selektiv gekoppelt wird.
Patent DE-102013114107-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-12-16
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement angegeben umfassend – einen optoelektronischen Halbleiterchip, der einen ersten elektrischen Kontakt und einen zweiten elektrischen Kontakt aufweist, – eine Trägerfolie, auf welcher der optoelektronische Halbleiterchip angeordnet ist, wobei die Trägerfolie mindestens eine Öffnung aufweist, und – mindestens ein elektrisches Anschlusselement, das in der Öffnung angeordnet ist, wobei der erste Kontakt auf einer der Trägerfolie zugewandten Seite des optoelektronischen Halbleiterchips angeordnet und mit dem elektrischen Anschlusselement elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102013114111-A1 (DE)
Title: Mischrohranordnung mit Gehäuse
Inventor: GEHRLEIN JOACHIM
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Mischer 1 für eine Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine zum Einmischen von Additiven in einen Abgasstrom mit mindestens einem eine Rohrachse 2.1 aufweisenden Einlassrohr 2, mit mindestens einem eine Rohrachse 3.1 aufweisenden Auslassrohr 3 und mit einem Gehäuse 4 zur Aufnahme des Einlassrohres 2 und des Auslassrohres 3, wobei das Auslassrohr 3 einen innerhalb des Gehäuses 4 angeordneten Innenteil 3.2 aufweist, der zwecks Ausleitung des Abgases aus dem Gehäuse 4 mit mindestens einer Ausströmöffnung 3.3 versehen ist, wobei das Gehäuse 4 einen ersten Gehäuseteil 4.1 mit einem ersten Gehäuserand 4a und mindestens einen zweiten Gehäuseteil 4.2 mit einem zweiten Gehäuserand 4b aufweist, wobei beide Gehäuseteile über den Gehäuserand 4a, 4b zumindest teilweise verbunden sind, und dass das Einlassrohr 2 einen innerhalb des Gehäuses 4 angeordneten Innenteil 2.2 aufweist, der zwecks Einleitung des Abgases in das Gehäuse 4 mit mindestens einer Einlassöffnung 2.3 versehen ist, wobei a) der jeweilige Gehäuserand 4a, 4b mindestens zwei Ausformungen 6.1–6.4 mit je einer Mittelachse 6a, 6b aufweist und/oder b) das jeweilige Gehäuseteil 4.1, 4.2 mindestens zwei Durchzüge 7.1–7.4 mit je einer Mittelachse 7a, 7b aufweist, und das jeweilige Rohr Lagerstellen 2.4, 2.5, 3.4, 3.5 aufweist, über die es innerhalb der Ausformungen 6.1, 6.2 oder innerhalb der Durchzüge 7.1, 7.2 gelagert ist, wobei i) das jeweilige Rohr bezüglich der Ausbildung der Lagerstellen 2.4, 2.5, 3.4, 3.5 symmetrisch ausgebildet ist und zwecks Montage in mindestens zwei verschiedenen Positionen R1, R2 in der jeweiligen Ausformung 6.1, 6.2 lagerbar ist oder ii) das Einlassrohr 2 und das Auslassrohr 3 bezüglich der Ausbildung der Lagerstellen 2.4, 2.5, 3.4, 3.5 gleich ausgebildet sind oder iii) beide Gehäuseteile 4.1, 4.2 über den Gehäuserand 4a, 4b in mehreren Positionen S1, S2 relativ zueinander verbindbar sind.
Patent DE-102013202801-A1 (DE)
Title: Device for operating door of motor vehicle e.g. passenger car with locking function, has control arm that is rotatably coupled to pivoting lever for fixing and/or tilting motor vehicle door
Inventor: LEGRIFFON JEAN-BERNARD
IPC: B60J5/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: The device (1) includes a body side hinged lockable control arm (3) to specify a motor vehicle door (2) in predetermined angular positions relative to a motor vehicle chassis (4) while tilting the motor vehicle door about a hinge axis (A). The motor vehicle door is fastened to an actuator (5), and a pivoting lever (6) is pivoted by the actuator about an actuator axis (D). The pivoting lever and the control arm are pivotally connected on a common pivot axis (C). The control arm is rotatably coupled to the pivoting lever for fixing and/or tilting the motor vehicle door. Independent claims are included for the following: (1) a motor vehicle door; and (2) a motor vehicle.
Patent DE-102013205605-A1 (DE)
Title: Lighting device for light transit time measuring system for photonic mixer detector camera, has evaluation unit and temperature sensors arranged on light source in close proximity, where temperature sensors differ in their active principles
Inventor: DAMHOFER BERND
IPC: G01S7/4911
Filed: 2013-03-28
Abstract: The lighting device has a light source (12) having two temperature sensors (60,61) and an evaluation unit (100), which is connected with the temperature sensors by two interfaces (110,20). The temperature sensors are arranged on the light source in close proximity. The interface characteristics differ in their active principles or the two temperature sensors differ in their active principles. The temperature sensors have different temperature accuracy or temperature resolution. The interfaces have different analog to digital converters.
Patent DE-102013207170-A1 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: F02G5/02
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abwärmerückgewinnungssystem für eine Brennkraftmaschine 3, aufweisend einen in eine Abgasleitung 5 der Brennkraftmaschine 3 eingeschalteten Wärmetauscher 1a, 1b, der Teil eines Arbeitsfluidkreislaufs 8 mit zumindest einer Expansionsmaschine 9, einem Kondensator 10 und einer Fluidpumpe 13 ist. Erfindungsgemäß wird eine Möglichkeit der Nutzung der von einen Abwärmerückgewinnungssystem lieferbaren Leistung zum Antrieb einer Hochdruckpumpe 23 insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems aufgezeigt. Erreicht wird dies dadurch, dass die Expansionsmaschine 9 direkt oder indirekt und eine Welle 34 der Brennkraftmaschine 3 über ein Kupplungssystem und/oder ein Getriebesystem steuerbar mit einer Hochdruckpumpenwelle einer Hochdruckpumpe 23 eines Common-Rail-Einspritzsystems verbunden ist.
Patent DE-102013209564-A1 (DE)
Title: Sports helmet, particularly track cycling helmet for use as personal body protection device for protecting wearer from impact effects, has movable visor connected with fixed points arranged in interior of sports helmet by spring elements
Inventor: KRAUTER MARKUS
IPC: A42B3/22
Filed: 2013-05-23
Abstract: The sports helmet has a movable visor (1), which is connected with two fixed points arranged in the interior of the sports helmet by two spring elements (2) hinged to the visor. The two spring elements emerges from the helmet shell (3) to the exit points (31). The visor is designed, such that it covers the exit points in the applied state. The spring elements are designed as rubber cord, rubber band or a flat rubber. The spring elements hinged to the visor are guided to the inside of the visor by tab-like guide elements (23).
Patent DE-102013210329-A1 (DE)
Title: Sitzverstelleranordnung
Inventor: HARVEY JEFFREY K
IPC: B60N2/08
Filed: 2013-06-04
Abstract: Griffverstelleranordnung für einen Sitzschienen-Verriegelungsmechanismus. Die Griffverstelleranordnung enthält ein Sitzelement und einen Hebel, der schwenkbar an dem Sitzelement angebracht ist. Der Hebel weist ein erstes Ende und ein zweites Ende, das für den Eingriff mit einem Sitzschienen-Verriegelungsmechanismus ausgelegt ist, auf. An dem ersten Ende des Hebels ist an einem Lagerpunkt ein Griff in der Weise schwenkbar angebracht, dass sich der Griff in einer ersten Drehrichtig relativ zu dem Hebel um den Lagerpunkt frei drehen kann, und wobei verhindert wird, dass sich der Griff in einer zweiten Drehrichtung, die zu der ersten Drehrichtung entgegengesetzt ist, um den Lagerpunkt dreht.
Patent DE-102013211242-A1 (DE)
Title: Schlagwerksteuer- und/oder  -regelvorrichtung
Inventor: SPRENGER HELGE
IPC: B25D11/06
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schlagwerksteuer- und/oder -regelvorrichtung für eine tragbare Werkzeugmaschine, insbesondere für einen Bohr- und/oder Meißelhammer, mit zumindest einer Positionsbestimmungseinheit (14a; 14b) zu einer Bestimmung einer Position zumindest eines Schlagimpulselements (16a, 18a; 16b; 18b) einer Schlagwerkvorrichtung (20a; 20b) der tragbaren Werkzeugmaschine. Es wird vorgeschlagen, dass die Schlagwerksteuer- und/oder -regelvorrichtung zumindest eine Leerlauföffnungsaktoreinheit (22a; 22b) umfasst, die zumindest in Abhängigkeit zumindest einer mittels der Positionsbestimmungseinheit (14a; 14b) bestimmten Kenngröße ansteuerbar ist.