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Patent DD-269508-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur informationsuebertragung in digitalen nachrichtensystemen
Inventor: BLUSCHKE ANDREAS
IPC: H04B14/02
Filed: 1988-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Informationsuebertragung in digitalen Nachrichtensystemen, die vorzugsweise in Verbindung mit Lichtwellenleitern angewendet werden koennen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zu schaffen, bei dem die Stoerfestigkeit einer pulslagenmodulierten Pulsfolge gegenueber Nachbarimpulsstoerungen und folglich die Uebertragungsqualitaet erhoeht werden kann. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe auf der Sendeseite dadurch geloest, dass in einer pulslagenmodulierten Pulsfolge nebeneinanderliegende Informationsimpulse voneinander getrennt werden und ein zusaetzlicher Informationsimpuls eingefuegt wird, so dass im Ergebnis der Abstand zwischen zwei beliebigen nebeneinanderliegenden Informationsimpulsen nicht kleiner als ein Schutzintervall ist. Auf der Empfangsseite wird zunaechst die urspruengliche Informationsimpulslaenge wiederhergestellt und danach die Kombinationen aus drei Informationsimpulsen mit Schutzintervallen zwischeneinander in nebeneinanderliegende Informationsimpulse zurueckgewandelt.
Patent DD-270599-A1 (DD)
Title: Bohrlochmessanlage
Inventor: GROSSKOPF FRIEDBERT
IPC: G01V5/14
Filed: 1988-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum geophysikalischen Vermessen von Untersuchungsbohrungen in Braunkohlegebieten. Ausgehend vom Ziel der Erfindung, eine automatisierte mikroelektronische Bohrlochmessanlage zu schaffen, die in der Lage ist, das Braunkohlestandardprogramm durchzufuehren sowie die Qualitaet und Effektivitaet der Messungen zu erhoehen und gleichzeitig material- und zeitsparend zu wirken. Die erfindungsgemaesse Anordnung besteht aus einem verkleideten Messblock, in dem sich die Messsonde sowie zwei Kabeltrommeln befinden. Die Kabeltrommeln werden von einem Elektromotor angetrieben. Die gelieferten Informationen werden ueber ein Spektrometer mit dazugehoerigem Sichtgeraet sowie einem Diskettenlaufwerk ueberwacht und gespeichert. Die Geraete werden mit einem Elektrogenerator angetrieben. Die gesamte Anlage ist in einem Spezialfahrzeug angeordnet, welches eine Oeffnung im Boden des Messraumes besitzt, um somit vor Schmutz und anderen Einwirkungen zu schuetzen.
Patent DD-270778-A1 (DD)
Title: Verfahren und traeger mit einer hilfsform zur selbstpositionierung von kontaktelementen
Inventor: BAGE FRANK
IPC: G01R31/26
Filed: 1988-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Traeger mit einer Hilfsform zur Selbstpositionierung von Kontaktelementen, insbesondere von Sondennadeln, die der Messung von Halbleiterchips dienen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass auf einem Grundkoerper 1 Sondennadeln zunaechst mit Schmelzklebstoff u2 (20) in waagerechter Lage fixiert und danach unter Erwaermung durch M-foermige Lamellen 9; 10 in das gewuenschte positionierte Hoehenniveau gebracht werden. Fig. 3
Patent DD-273597-A1 (DD)
Title: Mehrfachgreifer
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: B25J15/02
Filed: 1988-07-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Mehrfachgreifer zum reihenweisen Stecken von Stecklingen quer zur Bewegungsrichtung. Sein Anwendungsgebiet erstreckt sich auf den Gartenbau, wobei eine grosse Anzahl von Stecklingen mit definiertem Abstand ausgebracht werden muss. Das Ziel der Erfindung ist es, einen Mehrfachgreifer zu entwickeln, der in der Lage ist, Stecklinge unterschiedlicher Groesse schonend quer zur Bewegungsrichtung zu stecken. Erfindungsgemaess wird dies durch folgende Merkmale erreicht:a) Steuerung der Greiferkette durch ein Uebertragungselementb)Uebertragung der Antriebsbewegung durch Schieberc)starre Anordnung des einen Greiferfingers auf dem Schieberd)Ausgleichmoeglichkeit der Stecklingsdicke durch Federsteuerung des anderen Greiferfingers.Fig. 1
Patent DD-274668-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur vorsortierung von bimetallschnappscheiben
Inventor: GRIEP WOLFGANG
IPC: G01K15/00
Filed: 1988-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Temperaturklassifizierung von Bimetallschnappscheiben fuer Thermorelais. Wesentliche Merkmale der Erfindung sind zwei hintereinanderliegende temperaturkonstante Heizplatten mit einer Temperatur, die dem unteren bzw. oberen Grenzwert des Kontrollbereiches entspricht. Ueber diese Heizplatten wird schleifend ein Transportband mit den daraufliegenden Bimetallschnappscheiben gefuehrt. Oberhalb dieses Transportbandes sind geheizte Magnetplatten angeordnet, ueber die ebenfalls quer zur unteren Transportrichtung Transportbaender schleifen. Beim Umschnappen springen die Bimetallschnappscheiben gegen die oberen transportbandverdeckten geheizten Magnetplatten und werden so schleifend zu seitlich angeordneten, dem Sprungort zugeordneten Behaeltern abgefuehrt. Fig. 1
Patent DD-274878-A1 (DD)
Title: Brenner
Inventor: WERNER GOTTFRIED
IPC: F24C3/08
Filed: 1988-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner zur Verbrennung gasfoermiger Brennstoffe insbesondere fuer Grosskuechen, bei welchem eine gleichmaessige Waermeverteilung an der zu beheizenden Flaeche ermoeglicht wird. Ziel der Erfindung ist, eine bessere Energieausnutzung zu erreichen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Brenner zu schaffen, der eine gleichmaessige Waermeverteilung auf der zu beheizenden Flaeche schafft. Das Wesen der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass vor oder nach den Brenneraustrittsoeffnungen der aeusseren oder inneren Brennerleistenform im Bereich der Brenneraustrittsoeffnungen angepasste eine mit einer im Bereich der Brenneraustrittsoeffnungen angeordneten konischen Laengsoeffnung versehene Drosselleiste angeordnet ist, wobei die Schmalseite der konischen Laengsoeffnungen an der Seite des Abgasaustrittes des Verbrennungsraumes und die Breitseite der konischen Laengsoeffnung an der dem Abgaskanal entferntesten Stelle angeordnet ist.
Patent DD-276445-A1 (DD)
Title: Positioniereinrichtung
Inventor: SCHILLING GERALD
IPC: B23Q16/00
Filed: 1988-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniereinrichtung fuer eine linear bewegbare Funktionseinheit von Be- und Verarbeitungsmaschinen, insbesondere von Werkzeugmaschinen, deren Vorschub mittels eines antreibbaren Ritzels ueber eine an den Fuehrungsbahnen angeordnete Zahnstange erfolgt und die in ausgewaehlten Positionen durch mechanisch betaetigbare, formschluessig wirkende Verriegelungselemente, wie Indexbolzen und Indexrast, fixierbar ist und bei der zur Lagebestimmung der Indexierung ein mit beruehrungslos arbeitenden Schaltern in Wirkverbindung stehender Informationstraeger verwendet wird. Das Ziel der Erfindung ist das schnelle, positionsgerechte Festsetzen der Funktionseinheit auf der Fuehrungsbahn, wobei die Aufgabe darin besteht, mit einfachen Mitteln eine Antriebssteuerung fuer eine adaequate Uebereinstimmung der formschluessigen Verriegelungselemente zu erreichen. Erfindungsgemaess ist vorgesehen, dass auf der Welle des Ritzels, koaxial zu diesem, eine Teilscheibe drehfest angeordnet ist, deren Teilung der anzusteuernden, durch mechanische Verriegelungselemente bestimmbaren Position der Funktionseinheit entspricht und die Teilscheibe mit zwei diametral gegenueberliegend angeordneten Initiatoren in Wirkverbindung steht, die mit dem Antrieb des Ritzels in bekannter Weise steuerungstechnisch verbunden sind. Durch die direkte mechanische Kopplung einer Teilscheibe mit dem Antriebsritzel ist ueber elektrische Abschaltmittel eine definierte, mit den formschluessig wirkenden Verriegelungselementen uebereinstimmende Antriebsabschaltung moeglich. Fig. 1
Patent DD-276617-A1 (DD)
Title: Pneumatischer antrieb, insbesondere fuer handscheren
Inventor: SCHWARK RUEDIGER
IPC: A01G3/02
Filed: 1988-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pneumatischen Antrieb, insbesondere fuer Handscheren, die zum Durchtrennen von Holz und holzaehnlichen Materialien verwendet werden koennen. Beispielsweise zum Abschneiden von Duennholz bei Pflegearbeiten in der Forstwirtschaft, der Melioration, im Obstbau usw. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass ein pneumatischer Arbeitszylinder (1) aus mehreren nacheinander angeordneten Druckkammern (2; 3) besteht, in denen jeweils Kolben (4) und (5) ueber Schubrohre (6) mit Gelenkkupplungen (7), insbesondere Kugelgelenkkupplungen, kraftschluessig verbunden sind, wobei die Schubrohre (6) einerseits fest mit den Kolben (4) bzw. (5) verbunden, andererseits abdichtend gleitend im Gehaeuse der Druckkammern (2) bzw. (3) gelagert sind und Bohrungen (8) aufweisen, ueber die der Druck auf den Kolben (5) wirkt, so dass die insgesamt im Arbeitszylinder (1) erzeugte Druckkraft ueber eine Kolbenstange (9) abnehmbar ist. Fig. 1
Patent DD-277259-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kupferetheralkoxiden
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: C07C31/28
Filed: 1988-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kupferetheralkoxiden. Aufgabe der Erfindung ist es, Kupferalkoxide hoher Reinheit und definierter Stoechiometrie mit relativ einfachen Mitteln zu synthetisieren. Erfindungsgemaess wird Kupferchlorid mit Loesungen von Natriumetheralkoxiden im aequimolaren Verhaeltnis unter quantitativer Faellung von Natriumchlorid zur Reaktion gebracht. Kupferetheralkoxide sind geeignet als Ausgangsstoff fuer die Herstellung hochdisperser keramischer Pulver und fuer organische Katalysereaktionen. Kupfer(I)-(2-ethoxy)-ethylat ist in gebraeuchlichen Loesungsmitteln, wie THF, Ether, Dioxan 1.4, Benzol und 2-Ethoxyethanol gut loeslich.
Patent DD-277527-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der allergenaktivitaet mit monoklonalen antikoerpern
Inventor: DIENER CHRISTIAN
IPC: G01N33/577
Filed: 1988-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Allergenaktivitaet waessriger Allergenextrakte mit Hilfe von monoklonalen Antikoerpern. Eine Menge der allergenen Substanz und eine definierte Zahl mindestens eines monoklonalen Antikoerpers wird inkubiert, im Ueberstand enthaltene ungebundene monoklonale Antikoerper werden an einer, an eine feste Phase gebundene, allergene Vergleichssubstanz gebunden, damit ein enzymmarkierter Antikoerper inkubiert und die Enzymaktivitaet bestimmt. Aus der Enzymaktivitaet wird die Allergenaktivitaet berechnet.
Patent DD-277558-A1 (DD)
Title: Wechselrichtersaeule fuer hoehere frequenzen
Inventor: WURDAK JOERG-RAINER
Filed: 1988-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wechselrichtersaeule fuer hoehere Frequenzen zur Speisung induktiver Erwaermungsmaschinen kleinerer Leistung. Ziel der Erfindung ist es, auch bei hoeheren Frequenzen eine hohe Leistungsausnutzung und Betriebszuverlaessigkeit zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess ist der zentrische Gleichspannungsanschluss als zwei voneinander isolierte Stromfuehrungen ausgebildet, die am Stromspeisepunkt leitend verbunden sind. Zwischen isolierten Stromfuehrungen und inneren Thyristoren sowie zwischen aeusseren Gleichspannungsanschluessen und aeusseren Thyristoren sind mit ferromagnetischem Material umhuellte Leiterteile angeordnet. So bewirken integrierte saettigbare Induktivitaeten, die am zentrischen Gleichspannungsanschluss entkoppelt sind, optimierte und angeglichene Kommutierungsstroeme durch die inneren und aeusseren Thyristoren. Parasitaere Induktivitaeten sind nahezu unwirksam. Fig. 1
Patent DD-278809-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von homo- und copolymeren aus 1,3-dienen und vinylaromaten
Inventor: FROEHLICH HANS-OTTO
IPC: C08F2/38
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Homo- und Copolymeren aus 1,3-Dienen und Vinylaromaten mit bifunktionellen homoleptischen metallacyclischen Titanium(IV)-Organoinitiatoren des TypsM2 &Ti (R)3!(solv)xbzw.Mg &Ti (R)3!(solv)x.Die Strukturanteile der entstehenden Polymere lassen sich durch die Wahl des Loesungsmittels in breiten Grenzen variieren. Die mittleren Molmassen der bei der Polymerisation entstehenden Polymeren sind in einem weiten Bereich einstellbar. Durch Zugabe von Funktionalisierungsmitteln lassen sich die "lebenden" Polymeren in funktionell terminierte Polymere ueberfuehren.
Patent DE-10005301-A1 (DE)
Title: Analytical measuring and evaluating process used in immunology, biology and pharmacology comprises adding a ligand to an analyte, recording the association phase, changing and evaluating the analyte molecules, and further processing
Inventor: TRUTNAU HANS-HEINRICH
IPC: G01N33/557
Filed: 2000-02-07
Abstract: Analytical measuring and evaluating process comprises adding a first binding partner (ligand) to a second binding partner (analyte) of known starting concentration in solution; recording the association phase following the formation of ligand-analyte complexes with significant consumption of an added substance; changing and evaluating the concentration of the analyte molecules; and further processing the association and dissociation curves. An independent claim is also included for the multi-step kinetics of molecular interactions.
Patent DE-10007432-A1 (DE)
Title: IC engine with turbo charger and compressor has connecting air pipes and air tubes for fuel/air mixture or methane
Inventor: BALDWIN DARRYL D
IPC: F02M35/10
Filed: 2000-02-18
Abstract: The engine (10) has cylinders (12), and a turbo charger (20) with compressor (30). The compressor has an outlet (32). An air pipe (14) with intakes (36) is connected to a cylinder and feeds the fuel e.g. an air/fuel mixture or natural gas. The compressor is connected to the air pipe via an air tube (16). The first end (40) of the air tube is connected to the discharge outlet of the compressor. A second tube end (42) has an outward projecting shoulder and is connected to the intake of the air pipe. A flange (18) around the second end of the air tube is fastened to the air pipe and has an aperture to accommodate the shoulder. The air pipe contains an aftercooler (38).
Patent DE-10008324-A1 (DE)
Title: Equipment for detecting tachycardiac heart rhythm disturbances evaluates sensor signals to provide additional information
Inventor: KAYE GERRY C
IPC: A61N1/39
Filed: 2000-02-17
Abstract: The invention relates to a device for detecting tachycardiac rhythms disturbances, comprising a measuring unit (20, 23, 24, 26, 30, 32, 34, 38, 40 41)  for receiving and reproducing a measuring signal that is dependent on the intracardial impedances at its output; and an evaluation unit (42, 44, 46, 48, 50, 52). Said evaluation unit (42, 44, 46, 48, 50, 52) is configured for outputting a first signal corresponding to the difference between a maximum measuring signal and a minimum measuring signal within at least one predetermined interval, and a second signal which is dependent on the integral of the measuring signal over at least one predetermined interval.
Patent DE-10008451-A1 (DE)
Title: Electrically powered wheel-barrow, has electric drive motor built into wheel hub to support the forward physical force exerted by user
Inventor: BERCHER JOSEF
IPC: B62B1/18
Filed: 2000-02-23
Abstract: The wheel-barrow has improved handling by having an electric drive unit built in the hub (7) of the wheel (6) and with a control element designed so that the torque produced for reinforcement of the forward thrust exerted by the user on the wheel-barrow can be adjusted to meet various loads and other requirements.
Patent DE-10011002-A1 (DE)
Title: Linear drive; has pneumatic piston system containing hydraulic cylinder fixed to pneumatic cylinder and hydraulic piston and has membrane around hydraulic cylinder to form hydraulic accumulator
Inventor: LOECHT HEINRICH VAN DE
IPC: F15B11/032
Filed: 2000-03-07
Abstract: The drive has a pneumatic piston system (5) in a pneumatic cylinder (2) that holds a hydraulic cylinder (8) containing a plunger (26) fixed to the pneumatic cylinder and a hydraulic piston (28) that drives a drive rod (29). A space (27) between the plunger and the hydraulic cylinder has a volume that depends on the axial position of the pneumatic piston system.  The pneumatic piston system has a sleeve-like membrane (9) that surrounds the hydraulic cylinder to form a hydraulic accumulator (32), which communicates to the interior (34) of the hydraulic cylinder. During a fast stroke phase, the hydraulic connection is open and the hydraulic piston is biased in the forwards stroke direction of the drive rod and is still with respect to the pneumatic piston system. During a force stroke phase, the hydraulic connection is closed and the pneumatic system moves with respect to the hydraulic cylinder, so that a high pressure is formed inside the hydraulic cylinder until the drive rod meets an obstacle. An intermediate layer (38) is formed inside the membrane to surround the hydraulic accumulator. A pneumatic connection (39) applies an evacuating pressure to the intermediate layer, which is less than a pneumatic pressure applied outside the membrane.
Patent DE-10012971-A1 (DE)
Title: Interior rear view mirror for fitting on inside of motor vehicle's windscreen has first and second means of connection so that when released enable support foot to pivot around respective axes of connections
Inventor: KRIEG KARL-HEINZ
IPC: B60R1/04
Filed: 2000-03-16
Abstract: The interior rear view mirror has a mounting arrangement with a first releasable means of connection(10) installed along a first axis(12) extending parallel to the windscreen(9). A second releasable means of connection(11) are installed along a second axis(17) extending parallel to the first and spaced away from it. The first and second means of connection are constructed so that the support foot(4) of the mirror is supported on a mounting plate(7) so as to pivot around the respective first and second axes when the means of connection are released.
Patent DE-10013389-A1 (DE)
Title: Pendulum scale has turnable pendulum weight stored off=center to horizontal abscissa and measurement pendulum integrated to material body which enables acquisition of observation result
Inventor: MUENCH RONALD
IPC: G01C9/12
Filed: 2000-03-15
Abstract: The pendulum scale includes a turnable pendulum weight which is stored off-center to the horizontal abscissa. A display is arranged in the vertical ordinate of the pendulum weight and in the horizontal abscissa of the suspension axis of the pendulum weight. A measurement pendulum is integrated to a material body which enables the acquisition of an observation result.
Patent DE-10014889-A1 (DE)
Inventor: DACHRODT BERTHOLD
IPC: B60R22/02
Filed: 2000-03-24
Abstract: The closure tongue arrangement for a motor vehicle safety belt involves the belt in the outwardly drawn state extending from a deflector or winding device in the vehicle roof interior downwards to two belt locks on either side of a seat. The belt has two closure tongues, which in the upwardly wound state of the belt are held close to each other in a predetermined position against the vehicle roof interior. When the belt is drawn downwards to the locks the tongues are secured in the latter. The two lock tongues (10,12) with the safety belt (2) unrolled are held in balance in relation to a section of the safety belt running from them upwards to the deflector or winding device (8,4).
Patent DE-10017240-A1 (DE)
Inventor: EIERMANN RUEDIGER
IPC: B08B3/02
Filed: 2000-04-06
Abstract: The aim of the invention is to produce a cleaning method using cleaning jets that saves energy and shortens the duration of the cleaning programme. According to the invention, a cleaning fluid is impinged by a pressurised gas and additionally accelerated by the latter, prior to being discharged, whereby the fluid has a higher momentum once it has been discharged.
Patent DE-10020160-A1 (DE)
Inventor: GANSTER OTTO
IPC: C09J175/04
Filed: 2000-04-25
Abstract: The invention relates to preparations of isocyanates with aqueous polymer dispersions, to methods for producing them and to their use for adhesive bonds.
Patent DE-10020658-A1 (DE)
Title: Vehicle with crash-active front structure has airbag module in front bonnet (hood) edge region
Inventor: PRIES HOLGER
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-04-27
Abstract: The vehicle has at least one airbag module (10) in the front bonnet edge region, including at least one airbag (12), which in the activated state covers at least part of the front bonnet edge region to the upper edge region of the front structure (2) when it is in its functional position (13), covering the intermediate cavity.
Patent DE-10021211-A1 (DE)
Title: Sheet feeder with suction devices for separation and transportation has suction head drive controlled working cycle-dependent, and pulley drive controlled synchronous with working cycle
Inventor: STERNECKER ANDREAS
IPC: B65H5/34
Filed: 2000-04-29
Abstract: The appliance has conveyor belt pulleys with drive and a suction head (6) with drive. The suction head drive (25) is controlled working cycle-dependent by a control unit (24), while the pulley drive (27) for an upper pulley (12) is operated synchronous with the working cycle. The suction head drive is in active connection with a rotary suction head angle setter (26), and there is a similar rotary angle setter (28) for the pulley drive. The measured values of both are compared in the control unit, and if a differential is detected, a signal to correct the pulley drive is generated.
Patent DE-10022656-A1 (DE)
Title: Removing structures from a substrate comprises preparing a substrate with the structures to be removed, applying a sacrificial layer, and removing the structures and the sacrificial layer by polishing
Inventor: HARTNER WALTER
IPC: H01L21/3105
Filed: 2000-04-28
Abstract: Removing structures from a substrate comprises preparing a substrate with the structures to be removed; applying a sacrificial layer; and removing the structures and the sacrificial layer by polishing. An Independent claim is also included for a process for removing one or more structured layers from a substrate. Preferred Features: The structures are made from a precious metal, especially Pt or Ir, an oxide of a precious metal, a dielectric material or a ferroelectric material. The sacrificial layer is a silicon oxide or silicon nitride layer.
Patent DE-10023406-A1 (DE)
Title: Treppenstufe mit Dämpfungsschicht
Inventor: ZAHER MAXIMILIAN
IPC: E04F11/16
Filed: 2000-05-12
Abstract: Die Treppenstufe weist einen Körper (10) aus Holz oder ein Holzwerkstoff auf mit einer Schicht (12, 14, 16) aus im wesentlichen Holzmehl und Polyolefin.
Patent DE-10025607-A1 (DE)
Title: Manufacture of reinforced flexible tube for fluid handling systems, involves providing inner layer of fluoroplastic and wrapping fabric ribbon layer, simultaneously and extruding polymer layer around inner layer
Inventor: HSICH HENRY S
IPC: B29C48/09
Filed: 2000-05-24
Abstract: The method involves providing an inner layer of fluoroplastic and wrapping a fabric ribbon layer, simultaneously. A layer of multiphase polymer is extruded around the inner layer.  The inner layer is polytetrafluoroethylene, perfluoro alkoxy fluorocarbon resin, ethylene tetrafluoroethylene, terpolymers of tetrafluoroethylene, hexafluoropropylene and vinylidene fluoride, and polyvinylidene fluoride. The multiphase polymer is polyamide, polyester and metallocene polyolefin. The polymer has a Shore A hardness of 50-98 and tensile strength of 1500-8000 psi. An Independent claim is also included for the tube for fluid handling systems.
Patent DE-10025657-A1 (DE)
Title: Vehicle seat for car has position optimizing device reacting to acceleration in rear-end collision
Inventor: MALSCH HEIKO
IPC: B60N2/427
Filed: 2000-05-24
Abstract: The vehicle seat (10) has a position optimizing device (13, 15, 17) for the position of the backrest (11) relative to the seat occupant (P) in a crash situation, which reacts to an acceleration in the longitudinal direction of the seat which is above a set limit, and in turn controls a device to deform or reposition a lower sector of the backrest relative to the headrest.