baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010006982-U1 (DE)
Title: Klinkensäulenpalette
IPC: B65D19/02
Filed: 2010-05-19
Abstract: Transportpalette zum Transport von großflächigen Teilen z. B. Automobilpreßteilen, ausgestattet mit Klinkensäulen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenrahmen (2) ganzflächig mit einem oder mehreren Gitterosten (6) versehen ist.
Patent DE-202010008709-U1 (DE)
Title: Steckerfertige Kühl- und Tiefkühltruhe
IPC: F25D19/02
Filed: 2010-10-04
Abstract: Steckerfertige Kühl- und Tiefkühltruhe in Block- und/oder Wandaufstellung mit mindestens zwei Truhenkorpussen (1) mit wärmeisolierten Wänden, wobei in Blockaufstellung zwischen den Truhenkorpusrückseiten ein Spalt verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass  – ein separates Kältemodul (2) mindestens zwei auf Abstand angeordnete Verdampferkassetten (6) besitzt, wobei der Zwischenraum (10, 11) zwischen den Verdampferkassetten (6) größer ist als der Abstand der Innenseiten zweier aneinander liegender Truhenkorpusse (1),  – in jeder Verdampferkassette (6) mindestens ein Verdampfer und mindestens ein Lüfter enthalten sind,  – die Lüfter die Rückluft aus dem Truhenkorpusinnenraum über eine Ansaugöffnung (8) ansaugen und gekühlt über eine Kaltluftöffnung (7) wieder zuleiten,  – oberhalb der Verdampferkassetten (6) eine Aufnahmeeinheit (4) für einen Kälteblock mit mindestens einem Verdichter und Leitungen für mindestens zwei Verdampferkassetten (6) angeordnet ist,  – außerhalb einer Verdampferkassette (6) mindestens ein Außenverflüssiger (5) vorgesehen ist,  – das Kältemodul von oben auf die Truhenkorpusse (1) so aufsteckbar ist,...
Patent DE-202010009094-U1 (DE)
Title: Beschickungsvorrichtung für eine Büchsenaufweitvorrichtung für gelochte Büchsenrohlinge aus z.B. Stahl
IPC: B21J13/08
Filed: 2010-06-15
Abstract: Beschickungsvorrichtung für eine Büchsenaufweitvorrichtung für gelochte Büchsenrohlinge (3) aus zum Beispiel Stahl mit einer Temperatur, die der jeweils benötigten Bearbeitungstemperatur, zum Beispiel bei Stahl von mehr als 1000°C, entspricht, mit einem Beschickungsgewicht im zum Beispiel warmen Zustand von vielen hundert Tonnen, zum Beispiel von 200 bis 800 Tonnen, vorzugsweise 200 bis 600 Tonnen, einem Außendurchmesser des Büchsenrohlings (3) im Ausgangsbeschickungszustand von 2000 Millimetern bis 14000 Millimetern, vorzugsweise 3000 bis 8500 Millimetern, einer Höhe im Ausgangsbeschickungszustand von 1 bis 9 Metern, vorzugsweise 3 bis 6 Metern, mit einem durch ein Kühlmedium gekühlten, in die Lochung (4) des Büchsenrohlings (3) einbringbaren Schmiededorn (5), der durch ein Kühlmittel kühlbar ist und der transportabel ist, mit mindestens einem partiell die  Umfangsfläche des Büchsenrohlings (3) umformenden und motorisch, zum Beispiel hydraulisch, antreibbaren Umformwerkzeug oder Schmiedesattel (9) für das der Schmiededorn (5) auf der Innenseite der Lochung (4) des Büchsenrohlings (3) den Gegenhalter bildet, wobei das...
Patent DE-202010009666-U1 (DE)
Title: Miniatur-Federklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-06-30
Abstract: Federklemme (1) mit einer Kontaktschiene (2) zum elektrischen Verbinden eines in eine Einsteckrichtung (6) in die Federklemme (1) einsteckbaren Leiters (3) mit einer elektrischen Baugruppe (7), und mit einem Klemmmittel (4) zum Verklemmen des eingesteckten Leiters (3) in der Federklemme (1), wobei der verklemmte Leiter (3) die Kontaktschiene (2) elektrisch kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuseteil (5) umfasst, welches zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Schenn (51) jeweils sowohl ein Lagermittel (54) zum Lager des Klemmmittels (4) als auch ein Sicherungsmittel (53) zum Sichern des Leiters (3) gegen das Herausziehen entgegen die Einsteckrichtung (6) aufweisen.
Patent DE-202010012898-U1 (DE)
Title: Separatoranordnung
IPC: B04B9/08
Filed: 2010-11-16
Abstract: Zentrifugenanordnung, insbesondere Separatoranordnung, mit einer Zentrifuge mit einer Trommel (1) mit vorzugsweise vertikaler Drehachse (1), die eine drehbare Antriebsspindel (3) aufweist und von einer Haubenkonstruktion (11) umgeben ist, die derart als eine Trennebene ausgebildet ist, dass sie unter einen Druck von wenigstens 1 bar oder mehr gesetzt werden kann, so dass sie den Raum innerhalb der Haubenkonstruktion – Umgebungsraum genannt – gegen die Umgebung – Umgebungsraum genannt – in wenigstens einem Bereich der Haubenkonstruktion abdichtet, wobei sie in wenigstens einem Bereich eine Membrananordnung (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Membrananordnung als Doppelmembrananordnung (25) ausgebildet ist.
Patent DE-202010015752-U1 (DE)
Title: Verschluss und Buchse für einen derartigen Verschluss
IPC: E05C9/18
Filed: 2010-11-16
Abstract: Verschluss für eine wenigstens zwei aufschwenkbare Flügel aufweisende Tür, Fenster oder dergleichen, mit einer entlang einer Stulpschiene verfahrbaren Getriebe- oder Treibstange, deren freies Ende über die obere und/oder untere Außenkante des Flügels hinaus verfahrbar ist, so dass es in eine ortsfeste Buchse (10) eingreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (10) einen versenkbaren Grundkörper (12) aufweist und dass in den Grundkörper (12) ein lageverstellbares Auflaufblech (14) mit einer Aufnahmeöffnung (36) für das freie Ende der Getriebe- oder Treibstange einsetzbar ist.
Patent DE-202010016514-U1 (DE)
Title: Konduktivitätsmesslanze
IPC: G01N27/04
Filed: 2010-12-13
Abstract: Konduktivitätmesslanze, bestehend aus einem sich vorzugsweise zu einer Spitze verjüngenden röhrenförmigen Fest- oder Hohlkörper, der über mindestens 2 und vorzugsweise bis zu 10 an der Außenseite befindliche oder in den Hohlkörper integrierte Konduktivitätsdetektoren verfügt, wobei diese in regelmäßigen Abständen über die gesamte Länge der Messlanze verteilt sind.
Patent DE-202011001479-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Störfällen
IPC: C23C14/56
Filed: 2011-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen eines durch abgebrochene Kleinteile bedingten Störfalles, umfassend ein in einer Kammer (1) angeordnetes erstes Erfassungsmittel mit einem elektrisch leitenden Draht (6) sowie mit mindestens einem Haltemittel (4, 5), ein außerhalb der Kammer (1) angeordnetes Signalmittel (9) und eine elektrische Verbindung (8), wobei der elektrisch leitende Draht (6) durch die Haltemittel (4, 5) äquidistant zum Boden der Kammer (10) sowie elektrisch isoliert zur Kammerwandung angeordnet ist und wobei die elektrische Verbindung (8) isoliert zur Kammerwandung durch diese nach außen geführt ist und den elektrisch leitenden Draht (6) an das Signalmittel (9) elektrisch leitend anschließt.
Patent DE-202011005509-U1 (DE)
Title: Elektrische Lampe mit einem Außenkolben und einer Einbaulampe und zugehöriges Herstellverfahren
IPC: H01K1/34
Filed: 2011-04-21
Abstract: Elektrische Lampe mit einem Außenkolben und einem daran befestigten Sockel mit Sockelhülse sowie einer Längsachse, wobei der Außenkolben eine Einbaulampe umschließt, die mit einer Quetschung mit zwei Schmalseiten und zwei Breitseiten sowie einem Bodenteil ausgestattet ist, wobei aus dem Bodenteil der Quetschung zwei äußere Stromzuführungen herausragen, die ihrerseits mit Sockelkontakten elektrisch leitend verbunden sind, wobei die Einbaulampe durch ein kittloses Verbindungsmittel in Form eines Halteclips gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteclip einen plattenartigen Schürze oder Grundplatte aufweist, die als Anschlag für das Bodenteil der Quetschung dient, wobei die Grundplatte oder zumindest ein Teil davon achsparallel ausgerichtet ist, wobei der Grundplatte mindestens zwei Federfüße angesetzt sind, mit deren Hilfe eine Lagerung in der Sockelhülse bewerkstelligt wird.
Patent DE-202011050384-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-06-08
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend: – einen Eigenkörper (10), wobei der Eigenkörper (10) an einem Ende einen Ringkörper (100) aufweist, eine Mehrzahl von Ratschenzähnen (11) an der inneren Umfangswand des Ringkörpers (100) in dem mittleren Abschnitt angeordnet ist, eine obere ringförmige Nut (12) in dem oberen Abschnitt angeordnet ist, und eine untere ringförmige Nut (13) in dem unteren Abschnitt angeordnet ist, die obere ringförmige Nut (12) und die untere ringförmige Nut (13) eine größere Innenweite aufweisen; – einen Antriebskopf (20), wobei eine ringförmige Rippe (21) vorspringend in dem mittleren Abschnitt des Antriebskopfes (20) angeordnet ist, die ringförmige Rippe (21) in die untere ringförmige Nut (13) eingelegt ist; ein Kopfteil (22) in dem oberen Abschnitt angeordnet ist, sich der Kopfteil (22) in dem mittleren Abschnitt der inneren Umfangswand des Eigenkörpers (10) befindet, mindestens eine Kerbe (221) an dem Außenumfang des Kopfteiles (22) angeordnet ist, und die Kerbe (221) in Richtung der Zentralachsenlinie...
Patent DE-202011104064-U1 (DE)
Title: Fahrbares Setzgerät
IPC: E04D15/04
Filed: 2011-08-04
Abstract: Fahrbares Setzgerät (1) für Befestigungselemente (2) zur mechanischen Befestigung von Dämm- (3) und Dichtungsmaterialien (4) auf Flachdächern (5), mit einem Fahrgestell (6), auf dem mindestens ein Magazin (7) zum Vorhalten einer Vielzahl von Befestigungselementen (2) sowie Mittel (8) zur Trennung jeweils eines Befestigungselementes (2) aus dem Magazin (7) und zum Ausrichten in die Einschraubachse (9) und eine vertikal verfahrbare Hubeinrichtung (10) mit einem daran befestigten Schrauber (11) zum Einschrauben der Befestigungselemente (2) in den Dachuntergrund (12) angeordnet sind, wobei das Fahrgestell (6) eine Radachse (13) besitzt, auf der mindestens eine Laufwalze oder ein Radpaar (14, 15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Radachse (13) eine federbeaufschlagte Aufzugsrolle (16) angeordnet ist, auf der bei der Abwärtsbewegung der Hubeinrichtung (10) ein mit der Hubeinrichtung (10) in Verbindung stehenden Zugseil (17) aufrollbar ist, wobei die Aufzugsrolle (16) mit einem Freilauflager (18) gekoppelt ist, das so auf der Achse (13) angeordnet ist, dass...
Patent DE-202011105290-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-08-30
Abstract: Kühlmodul, umfassend eine Grundplatte (1), die mindestens eine Nut (10) aufweist, die eine offene Seite (102) und eine geschlossene Seite (101) besitzt, wobei neben der offene Seite (102) mindestens ein erster Befestigungsteil (12) vorgesehen ist, und mindestens ein Positionierelement (2), das auf der Nut (10) liegt und mindestens einen zweiten Befestigungsteil (21) für den ersten Befestigungsteil (12) aufweist.
Patent DE-202011105477-U1 (DE)
Title: Automat zur Zubereitung und Ausgabe eines Getränks
IPC: G07F13/10
Filed: 2011-09-08
Abstract: Automat (7) zur Zubereitung und Ausgabe eines Getränks, mit einer Trinkbecheraufnahmevorrichtung (1), welche mindestens drei Bechermagazine (2) enthält, wobei jedes Bechermagazin (2) zur Aufnahme einer Vielzahl von Trinkbechern (3) ausgebildet ist, mit einer Ausgabevorrichtung (4) zur Ausgabe des Getränks in einem Ausgabebereich (5), mit zumindest einer Führungseinrichtung (6) zum Befördern eines Trinkbechers (3) aus einem der Bechermagazine (2) in den Ausgabebereich (5).
Patent DE-202011105936-U1 (DE)
Title: Eine kombinierte Einrichtung mit Smarthandy und Fahrrad
IPC: H04M1/21
Filed: 2011-09-19
Abstract: Bei der vorliegenden Neuheit handelt es sich um eine kombinierte Einrichtung mit Smarthandy und Fahrrad, die wesentlich die folgenden Teile umfasst. Ein Handy, das mindestens eine Telefoneinrichtung, GPS, Tachometer und die jeweilige Verarbeitungseinheit umfasst. Das Handy hat des Weiteren eine Schnittstelle der Hauptfunktion des Handys, die die Schnittstellen der verschiedenen Funktionen des Handys anzeigen kann. Die Schnittstelle der Hauptfunktion enthält auch noch eine Schnittstelle der Gebrauchsfunktionen des Fahrrades. Die Schnittstelle der Gebrauchsfunktionen des Fahrrades enthält mindestens eine Hauptschnittstelle der Telefoneinrichtung, eine Hauptschnittstelle des GPS und eine Hauptschnittstelle des Tachometers sowie eine Hauptschnittstelle des Musikgerätes. Die Hauptschnittstelle enthält wiederum die Schnittstelle der Hauptfunktion der jeweiligen Einrichtung, die mit der jeweiligen Verarbeitungseinheit der jeweiligen Einrichtung verbunden ist und die relevanten Daten übertragen oder anzeigen kann. Die Schnittstelle der Hauptfunktion der jeweiligen Einrichtung enthält des Weiteren jeweils eine Schnittstelle der Nebenfunktion der jeweiligen Einrichtung, so dass der Radfahrer die vorliegenden...
Patent DE-202011109267-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzmarkise mit einziehbarem Frontvolant
IPC: E04F10/06
Filed: 2011-12-20
Abstract: Sonnenschutzmarkise mit einziehbarem Frontvolant, umfassend eine Tuchfläche (1), wobei ein Ende der besagten Tuchfläche mit der Front (2) verbunden ist, das andere Ende der Tuchfläche (1) mit der Tuchhülse (6) verbunden ist, ein Ende eines großen Arms (5) über eine Armhalterung (7) mit der Tuchhülse (6) verbunden ist, das andere Ende des besagten großen Arms (5) über ein Gelenk (8) mit einem Ende eines kleinen Arms (4) verbunden ist, das andere Ende des besagten kleinen Arms (4) mit der Front (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der besagten Front (2) eine Fronttrommel (9) angeordnet ist, an einem Ende der Fronttrommel (9) ein Elektromotor (10) angeordnet ist, am anderen Ende eine Rundwelle (11) angeordnet ist, auf der Rundwelle (11) eine Trommelwellenhülse (12) aufgesetzt ist, die Trommelwellenhülse (12) mit der Frontabdeckung a (13) abgedeckt ist und die Frontabdeckung a (13) mit selbstschneidenden Schrauben (14) befestigt wird; eine Elektromotorhalterung (16) vorhanden ist,...
Patent DE-202011109471-U1 (DE)
Title: Duschabtrennungssystem
IPC: A47H23/01
Filed: 2011-12-22
Abstract: Duschabtrennung und Duschvorhang dadurch gekennzeichnet dass, eine Stange Pos. 3 an beiden Enden schwenkbar gelagert ist und das, dass Lager Pos. 7 fest steht und das Lager Pos. 6 sich mit der schwenkbaren Stange Pos. 3 und deren Radius geschwenkt wischwenkbar befestig ist und das zwischen den Stangen Pos. 5 und Pos. 2 ein Duschvorhang gespannt ist der mit dem Gestänge Pos. 2 und Pos. 3 vor und zurück schwenkbar ist.
Patent DE-202012000206-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger
IPC: B62D21/20
Filed: 2012-01-11
Abstract: Fahrzeuganhänger zum Ankuppeln an eine Zugmaschine mit einem Fahrgestell (1), das einen Tragrahmen (2) mit in Längsrichtung verlaufenden Tragholmen (4, 4a) und diese Tragholme (4, 4a) verbindende Querträger (5) aufweist, wobei an dem Tragrahmen (2) mittels Gelenken (7) eine Deichsel (6) angeordnet ist und wobei diese Gelenke (7) so weit in Richtung auf die Außenränder (2a) des Tragrahmens (2) versetzt sind, insbesondere jenseits der inneren Tragholme (4a), dass zwischen den Deichselholmen (9) wenigstens eine Staumulde (11) angeordnet ist.
Patent DE-202012002693-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeits- und/oder Wärmeaustauschvorrichtung
IPC: B01D53/26
Filed: 2012-03-15
Abstract: Feuchtigkeits- und/oder Wärmeaustauschvorrichtung, z. B. Plattenwärmetauscher, Sorptionsrotor, Adsorptionsentfeuchtungsrotor od. dgl., mit Feuchtigkeits- bzw. Wärmeaustauschflächen, mittels denen Feuchtigkeit und/oder Wärme in einen Fluidstrom einbringbar und/oder einem Fluidstrom entziehbar und/oder zwischen Fluidströmen austauschbar ist, und einer Beschichtung, mit der die Feuchtigkeits- bzw. Wärmeaustauschflächen beschichtet sind und die ein Bindemittel und einen Nano-Zeolith mit einer Partikelgröße < 1000 nm enthält, wobei das Bindemittel ein Polyurethanharz ist.
Patent DE-202012003777-U1 (DE)
Title: Fausthantel
IPC: A63B21/072
Filed: 2012-04-13
Abstract: Die Fausthantel welche nicht wie übliche Hanteln die Gewichte an den Außenseiten der Gewichtsstange befestigt hat, sondern dadurch gekennzeichnet ist, dass die Gewichtskörper auf der Handinnenfläche (1) und Außenseite der Fingergliedknöchel (3) positioniert sind. Die einzelnen Gewichtskörper werden durch ein Zwischenstück (2) verbunden
Patent DE-202012101701-U1 (DE)
Title: Anschlusselement für Armbänder und Ketten sowie System bestehend aus einem Anschlusselement und Armbändern bzw. Ketten
IPC: A44C5/20
Filed: 2012-05-09
Abstract: Anschlusselement für Armbänder umfassend einen zumindest teilweise bogenförmigen Grundkörper (12) mit einem ersten Ende (16) und einem zweiten Ende (18) sowie jeweils mindestens ein im Bereich des ersten Endes (16) und des zweiten Endes (18) angeordnetes Kupplungselement (24) zum Ankuppeln von Armbändern.
Patent DE-202012102574-U1 (DE)
Title: Fliehkraftabscheider zum Abscheiden von Obst- oder Gemüsesaft von Obst- oder Gemüsepulpe
IPC: A47J19/02
Filed: 2012-07-12
Abstract: Fliehkraftabscheider zum Abscheiden von Obst- oder Gemüsesaft von Obst- oder Gemüsepulpe, der Folgendes umfasst: einen Körper (22, 100, 200), der so konfiguriert ist, dass er um eine Mittelachse rotiert, eine Kammer (28, 104, 204), die von dem Körper zur Aufnahme von Pulpe und Saft ausgebildet ist, und einen länglichen Schlitz (29, 105, 205), der von dem Körper definiert wird und bogenförmig um diesen herum verläuft, so dass Saft in der Kammer durch den Schlitz gedrückt wird, wenn der Körper um die Mittelachse rotiert.
Patent DE-202012104102-U1 (DE)
Title: Probenvorlagegefäß und Analysegerät mit Probenvorlagegefäß
IPC: G01N35/00
Filed: 2012-10-25
Abstract: Probenvorlagegefäß (7), insbesondere für ein automatisches Analysegerät (1), welches ein in einem Probenvorlagegehäuse (23) gebildetes Behältnis zur Aufnahme einer Flüssigkeit (9) und mindestens eine in das Behältnis mündende Flüssigkeits-Zuflussöffnung aufweist, wobei das Probenvorlagegefäß (7) mindestens ein Befestigungsmittel (20) zur lösbaren Verbindung des Probenvorlagegefäßes (7) mit einem komplementären Befestigungsmittel (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (20) ohne ein zusätzliches Werkzeug mit dem komplementären Befestigungsmittel verbindbar oder von dem komplementären Befestigungsmittel (22) lösbar ist.
Patent DE-202013001818-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerüst auf Solar- und Photovoltaikanlagen
IPC: E04D13/12
Filed: 2013-02-26
Abstract: Solar und Photovoltaikmodulfläche mit Arbeitsgerüst, das insbesondere am Dachbereich oder auf Freiflächenanlagen über deren Module (29) lösbar und an die jeweilige Neigung einstellbar aufgebaut ist, bestehend aus; wenigstens einer Führungsschiene, (15–19) die über die Modul-Abstandsfugen (30) sowie auch über die Modulrahmen (32) im Bereich der Modul-Abstandsfugen (30) oder am Modulrand-Bereich lösbar überbaut ist sowie einer Arbeitsbühne (1–14) die auf der Führungsschiene (15–19) über die Solar und Photovoltaik-Module (29) zum Arbeiten an und auf den Solarmodulen (29) bewegt werden kann und einer Solarmodul-Arbeitsleiter (33–35) oder (36–39) die in den Modul-Abstandsfugen (30) zwischen den Solar und Photovoltaik-Modulen lösbar gehalten ist. dadurch gekennzeichnet, dass eine Metall-Führungsschiene (15–19) mit deren Halterungen – am Dachbereich und – auf Freiflächenanlagen parallel zu den horizontalen Modulrändern entweder – in den Modulabstandsfugen (30) lösbar fixiert sind und/oder – sowie auch über die Modulrahmen (32) im Bereich der Modul-Abstandsfugen (30) und/oder – am Modulrand-Bereich lösbar überbaut ist und – mit wenigstens einer Sicherung (24) über die Modul-Abstandsfuge (30) am Modulrahmen (32) gesichert wird und wenigstens einer Metall-Arbeitsbühne (1–14) die auf und/oder in der Führungsschiene (15–19) – durch Metall-Laufrollen (7) und Metall-Laufwalzen (5–6) und/oder – durch Kunststoff-Laufrollen und Kunststoff-Laufwalzen und/oder – durch Gleitkufen bewegt werden kann
Patent DE-202013001857-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit gegenüber Witterungseinflüssen geschütztem Kupplungslagebock
IPC: B61G7/10
Filed: 2013-02-27
Abstract: Schienenfahrzeug mit einer Kuppelstange (2), die im Frontbereich des Schienenfahrzeugs an einem Kupplungslagerbock gelagert ist, und mit einer Abdeckung (3) zum Schutz des Kupplungslagerbocks vor Witterungseinflüssen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (3) einwärts einer Frontschürze des Schienenfahrzeugs im Bereich eines lagerbockseitigen Endes der Kuppelstange (2) witterungsdicht an einer Rohbaukomponente des Schienenfahrzeugs befestigt und gegenüber der Kuppelstange (2) abgedichtet ist.
Patent DE-202013001992-U1 (DE)
Title: Sensormodul zur Lichtbogenerkennung in Fahrzeugen
IPC: G01R15/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Lichtbogenerkennung in einem Fahrzeugbordnetz, mit einem Sensormodul (1) mit in einem Modulgehäuse (8) einem Stromsensor (10) und einer Auswerteelektronik (11), – wobei das Sensormodul (1) dazu vorgesehen und eingerichtet ist, auf einen mit einer Verteilerschiene (3) zusammenwirkenden und zur Stromführung dienenden Kontaktbolzen (2) aufgesetzt zu werden, und – wobei der Stromsensor (10) dazu vorgesehen und eingerichtet ist, im aufgesetzten Zustand den über den Kontaktbolzen (2) fließenden Strom zu erfassen.
Patent DE-202013004670-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel aus Weizenkeimöl mit Docosahexaensäure
IPC: A23D7/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Nahrungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Mischung von Weizenkeimöl und Docosahexaensäure besteht.
Patent DE-202013006016-U1 (DE)
Title: Hygieneschutz für Handgriffe von Einkaufswagen und Reisegepäckkarren
IPC: A45C13/26
Filed: 2013-07-04
Abstract: Hygieneschutz für Schiebegestänge von Einkaufswagen und Reisegepäckkarren, bestehend aus einer dem Schiebegestänge umgebenden, um Wesentlichen rechteckig beutelartigen Umhüllung, wobei die Umhüllung an einer Längsseite eine Öffnung zur Aufnahme des zu umhüllenden Schiebegestnges hat, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Material durch Falten, Kräuseln, Prägen usw. in seinen Flächenmaßen zum Zweck der Bevorratung geschrumpft und mit elastischen Fäden fixiert, eine durch Langziehen verlängerbare hygienische Abdeckung über das Schiebegestänge eines Einkaufswagens oder einer Reisegepäckkarre bildet.
Patent DE-202013008329-U1 (DE)
Title: Endoskop
IPC: G02B23/24
Filed: 2013-09-19
Abstract: Endoskop (1) mit einem ersten zumindest an einem distalen Ende (2) ausgebildeten ersten Strahlengang (3) und einem den ersten Strahlengang (3) erfassenden Bildaufnahmechip (5), dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Strahlengang (3) eine Shuttervorrichtung (7) mit einem Shutterelement (8) aus einem Halbleitermaterial ausgebildet ist und dass das Shutterelement (8) zwischen einer den ersten Strahlengang (3) freigebenden Position und einer eine Transmission im ersten Strahlengang (3) verändernden Position, insbesondere einer den ersten Strahlengang (3) abschaltenden Position, verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202013012935-U1 (DE)
Title: Elektronischer Briefkasten
IPC: G06Q50/30
Filed: 2013-11-15
Abstract: Elektronischer Briefkasten zur automatischen Unterrichtung des Inhabers vom Zugang von Postsendungen, umfassend mindestens eine Einwurföffnung, mindestens eine Scaneinheit zur Erfassung der eingeworfenen Postsendung, mindestens einen Postbehälter und mindestens eine Steuereinheit zur Bearbeitung der Daten mindestens einer der Scaneinheiten und zur Benachrichtigung des Inhabers.
Patent DE-202013103162-U1 (DE)
Title: Spender zur Ausgabe stückigen Materials
IPC: B65D5/72
Filed: 2013-07-16
Abstract: Spender zur Ausgabe insbesondere stückigen Materials mit einem eine Vorratsraumwandung und einen Boden aufweisenden Vorratsraum, wobei bodenseitig des Vorratsraums in der Vorratsraumwandung eine Ausgabeöffnung ausgebildet ist und ein Ausgabeschacht in eine Spendeausrichtung zu der Ausgabeöffnung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein eine Mehrzahl von Ausgabeschächten aufweisendes Vereinzelungsteil vorgesehen ist, das um eine im Wesentlichen senkrecht zu dem Boden ausgerichtete Drehachse drehbar ist, und dass durch eine Drehung des Vereinzelungsteils jeder der Ausgabeschächte in eine Spendeausrichtung zu der Ausgabeöffnung bewegbar ist.