baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016121430-A1 (DE)
Title: Bodenwalze
Inventor: REINKE WILFRIED
IPC: A01B29/04
Filed: 2016-11-09
Abstract: Bodenwalze mit mehreren nebeneinander angeordneten Abstreifern, die zum Ablösen von Erde derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie sich mit ihrer Abstreiferkante zumindest annähernd bis zum Walzenmantel der Walze erstrecken, wobei die Abstreifer jeweils mittels Befestigungselementen am Rahmen der Walze angeordneten Halterungen, vorzugsweise einstellbar befestigt sind, wobei die Halterungen Klemmvorrichtungen zur Befestigung der Abstreifer aufweisen, wobei die Klemmvorrichtungen jeweils aus zwei mittels einer Spannvorrichtung gegeneinander zu verspannenden Klemmplatten bestehen, wobei zwischen diesen beiden Klemmplatten der Abstreifer eingeklemmt angeordnet ist. Um in einfacher Weise Abstreifer für eine Bodenwalze zu schaffen, die an ihrer Abstreiferkante eine möglichst hohe Standzeit aufweisen, ist vorgesehen, dass der Abstreifer eine Hartmetallplatte ist.
Patent DE-102016124467-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rückspaltung von Polyurethan
Inventor: KIEFFER ANDREAS
IPC: C08L75/04
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückspaltung von Polyurethanen in die Ausgangsstoffe durch Umsetzung des Polyurethans mit einem sekundären aliphatischen oder sekundären cycloaliphatischen Amin bei erhöhter Temperatur und erhöhtem Druck, wobei das sekundäre aliphatische oder sekundäre cycloaliphatische Amin in flüssiger Phase zugegeben wird, wobei erfindungsgemäß die Reaktion kontinuierlich in einem Misch-/Knetreaktor mit einer oder mehreren rotierenden Wellen (3) mit Knetelementen durchgeführt wird, wobei das Polyurethan (6) dem Reaktor als Granulat zugegeben wird und stromabwärts von der Zugabe des Granulats das sekundäre aliphatische oder sekundäre cycloaliphatische Amin (4) in einer Misch- und Lösezone des Reaktors zudosiert wird, in der der Druck so hoch eingestellt wird, dass das sekundäre Amin nicht ausgast. Gegenüber einem herkömmlichen Batch-Verfahren weist das erfindungsgemäße kontinuierliche Verfahren eine Reihe von Vorteilen auf. Es ermöglicht eine höhere Raum-Zeit-Ausbeute. Die Temperaturführung ist genauer und kann über die Länge des Reaktors in verschiedenen Zonen differenziert werden. Eine Rückvermischung wird vermieden, die bei einem Batch-Verfahren eine optimale Konzentration des sekundären aliphatischen oder sekundären cycloaliphatischen Amins über den Reaktionsverlauf erschwert.
Patent DE-102016124544-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Notfalleinrichtung
Inventor: RODE THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Notfalleinrichtung einer Brennkraftmaschine (200), insbesondere eines Dieselmotors oder Gasmotors, wobei die Notfalleinrichtung (100) mindestens eine Schnellstoppeinrichtung, insbesondere mindestens eine Schnellschlussklappe (SSK-A, SSK-B) umfasst, aufweisend die Schritte:- Initialisierung eines Betriebsstundenzählers (ZB) bei einem Auslösen der Notfalleinrichtung (100),- Erfassen der Betriebsstundenzahl (tB) der Brennkraftmaschine,- wiederholter Vergleich der erfassten Betriebsstundenzahl (tB) mit hinterlegten Grenzwerten. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- bei Überschreiten eines ersten hinterlegten Grenzwertes ein Voralarmsignal ausgegeben wird und- bei Überschreiten eines zweiten hinterlegten Grenzwertes, der größer ist als der erste Grenzwert, ein Hauptalarmsignal ausgegeben wird,- auf das Hauptalarmsignal hin Auswahl einer nutzerdefinierten Aktion basierend auf Nutzereinstellungen.
Patent DE-102016124833-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hohlglasprodukts aus einem Glasrohr-Halbzeug mit Markierungen, sowie Verwendungen hiervon
Inventor: WITZMANN ANDRÉ
IPC: C03B23/04
Filed: 2016-12-19
Abstract: Ein Glasrohr-Halbzeug oder ein Hohlglasprodukt, das aus einem Glasrohr-Halbzeug hergestellt ist, ist mit einer ersten Markierung mit Information zur Herkunft und/oder zu rohrspezifischen Produktionsdaten des Glasrohr-Halbzeugs (1) versehen, die auf dem hergestellten Hohlglasprodukt (20) nach dessen Herstellung auslesbar ist, um eine Entscheidung zur Herkunft und/oder zu den rohrspezifischen Produktionsdaten des Glasrohr-Halbzeugs (1) zu ermöglichen.Durch Auslesen der Markierung lässt sich erfindungsgemäß eindeutig feststellen, aus welchem Glasrohr-Halbzeug das Hohlglasprodukt hergestellt ist. Ferner lassen sich auch rohrspezifische Produktionsdaten dieses Glasrohr-Halbzeugs unmittelbar ermitteln und rückverfolgen. Somit lässt sich für das Hohlglasprodukt die gesamte Lieferkette vom Lieferanten des ursprünglich verwendeten Glasrohr-Halbzeugs bis hin zum Endprodukt eindeutig ermitteln.Erfindungsgemäß werden zur Erzeugung der ersten Markierung die physikalischen und chemischen Eigenschaften des Glasrohr-Halbzeugs nicht verändert, was durch Aufbringen einer Markierung mittels eines Druckers, beispielsweise eines Tintenstrahldruckers, oder mittels eines Lasers in einfacher Weise realisiert werden kann.
Patent DE-102016200402-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Differentialsperre
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: B60K23/04
Filed: 2016-01-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überwachen einer automatisch betätigten formschlüssigen Differentialsperre eines Verteilergetriebes eines Fahrzeuges vorgeschlagen, wobei während eines Zeitintervalls zwischen dem Aktivierungszeitpunkt und dem Erreichen des geschlossenen Zustandes der Differentialsperre die an der Differentialsperre auftretende Differenzdrehzahl (N_Diff) ausgewertet wird.
Patent DE-102016201106-A1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe mit mehrteiligem Scheibenführungselement für ein flächenbündiges Scheibenkonzept und Montageverfahren
Inventor: FREYMUTH JAN
IPC: E05F11/38
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Fensterheberbaugruppe, bei dem die Fensterscheibe (FS) in einem geschlossenen Zustand flächenbündig zu oberen und/oder seitlichen Karosserieteilen vorliegt, die eine durch die Fensterscheibe (FS) zu schließende Fensteröffnung eines Fensterrahmens (R) beranden. Erfindungsgemäß ist ein an der Fensterscheibe (FS) fixiertes und verschieblich an einem rahmenseitigen Führungselement (2) gehaltenes Scheibenführungselement (SFE) mehrteilig mit mindestens einem ersten Führungsteil (3) und einem zweiten Führungsteil (4) ausgeführt, wobei – das erste Führungsteil (3) einen Führungsabschnitt (32) ausbildet, über den das Scheibenführungselement (SFE) verschieblich an dem rahmenseitigen Führungselement (2) gehalten ist, – das zweite Führungsteil (4) einen Verbindungsabschnitt (40) ausbildet, über den das Scheibenführungselement (SFE) an der Fensterscheibe (FS) fixiert ist, und – das erste Führungsteil (3) und das zweite Führungsteil (4) als voneinander separate Bauteile ausgebildet sind, wobei das zweite Führungsteil (4) unabhängig von dem ersten Führungsteil (3) an der Fensterscheibe (FS) fixierbar ist und das erste Führungsteil (3) unabhängig von dem zweiten Führungsteil (4) verschieblich an dem rahmenseitigen Führungselement (2) positionierbar ist, bevor das Scheibenführungselement (SFE) bestimmungsgemäß zusammengebaut wird. Des Weiteren ist ein Montageverfahren für eine Fensterheberbaugruppe mit einem mehrteiligen Scheibenführungselement (SFE) vorgeschlagen.
Patent DE-102016201289-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung und Vorrichtung
Inventor: HABERLAND CHRISTOPH
IPC: G01N33/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Herstellung umfassend das additive Aufbauen eines Bauteils (1), das Erfassen von ersten Messdaten einer ersten Materialprüfung des Bauteils (1) während des additiven Aufbaus, das Erfassen von zweiten Messdaten einer zweiten Materialprüfung des Bauteils (1), das Klassifizieren eines Ergebnisses der Materialprüfung anhand der ersten Messdaten und der zweiten Messdaten und das Wiederholen der Schritte des additiven Aufbaus und des Erfassens der ersten Messdaten für einen weiteren additiven Aufbau, wobei die wiederholt erfassten ersten Messdaten mit dem Ergebnis verglichen werden. Es wird weiterhin eine Vorrichtung (100) zur additiven Herstellung beschrieben, umfassend eine Aufbaueinrichtung (3, 4) zum additiven Aufbau des Bauteils (1), eine erste Prüfeinrichtung (10), welche ausgelegt ist, Messdaten der ersten Materialprüfung während eines additiven Aufbaus des Bauteils (1) zu erfassen, und eine Auswerteeinheit (11), welche ausgelegt ist, zweite Messdaten, des Bauteils (1) zu erfassen, ein Ergebnis der Materialprüfung anhand der ersten Messdaten und der zweiten Messdaten zu klassifizieren und erste Messdaten mit dem Ergebnis abzugleichen.
Patent DE-102016202462-A1 (DE)
Title: Batterieüberwachungsvorrichtung
Inventor: SHIMIZU HIDEHIKO
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-02-18
Abstract: Eine Batterieüberwachungsvorrichtung ist in einem Fahrzeug montiert und detektiert Zustandsinformationen einer Batterie, die mehrere in Reihe geschaltete Zellen umfasst, wobei die Batterieüberwachungsvorrichtung mit einer Detektionseinheit, die an der Batterie montiert ist, und einem Montageelement, das an der Batterie montiert ist, versehen ist. Die Detektionseinheit umfasst eine Platine, die eine Schaltung zum Detektieren der Zustandsinformationen der Batterie umfasst, und eine erste berührungslose Kommunikationseinheit, die an der Platine montiert ist und berührungslose Kommunikation über elektromagnetische Wellen durchführt. Das Montageelement umfasst eine zweite berührungslose Kommunikationseinheit, die berührungslose Kommunikation über elektromagnetische Wellen durchführt. Die erste berührungslose Kommunikationseinheit überträgt die Zustandsinformationen der Batterie an die zweite berührungslose Kommunikationseinheit und die zweite berührungslose Kommunikationseinheit überträgt die Zustandsinformationen der Batterie, die von der ersten berührungslosen Kommunikationseinheit übertragen werden, an eine Hostvorrichtung.
Patent DE-102016204341-A1 (DE)
Title: Sprühstation für Schweißtrennmittel und Verfahren zum automatisierten Besprühen
Inventor: BIENWALD MATTHIAS
IPC: B23K26/60
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühstation zum Benetzen eines Werkstücks mit einem Schweißtrennmittel im Vorfeld eines Laser-Remoteschweißprozess mit zumindest einer Sprühvorrichtung (30) mit Düse (32), durch die ein Schweißtrennmittel in einem Sprühbereich als Sprühfächer (S1) versprühbar ist, und einem Roboter (50), mit dem das Werkstück (100) in dem Sprühbereich positionierbar und entlang einer vorgegebenen Bahn relativ zum Sprühbereich bewegbar ist, und einer Steuerungsvorrichtung, die eingerichtet ist, die zumindest eine Sprühvorrichtung (30) in Abhängigkeit des Bewegungsablaufs des Roboters (50) zu betreiben, sowie ein Verfahren zum automatisierten Besprühen.
Patent DE-102016204892-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, – mit einer Nockenwelle (2) und einem Nockenfolger (3), – mit zwei drehfest und axial im Abstand zueinander auf der Nockenwelle (2) angebrachten ersten Nocken (4a, 4a), die eine identische erste Nockenkontur aufweisen, und mit zwei drehfest und axial im Abstand zueinander auf der Nockenwelle (2) angeordneten zweiten Nocken (4b), die eine identische zweite Nockenkontur (17a, 17b) aufweisen, wobei sich die ersten und zweiten Nocken (4a, 4b) in axialer Richtung auf der Welle (2) abwechseln, – wobei die Nocken (4a, 4b) axial verstellbar sind zwischen einer ersten Position, in welcher der Nockenfolger (3) mit den ersten Nocken (4a) antriebsverbunden ist, und einer zweiten Position, in welcher der Nockenfolger (3) mit den zweiten Nocken (4b) antriebsverbunden ist, – wobei der Ventiltrieb (1) eine mit der Nockenwelle (2) zusammenwirkende Verstelleinrichtung (7) zur axialen Verstellung der Nocken (4a, 4b) zwischen der ersten und der zweiten Position aufweist.
Patent DE-102016205930-A1 (DE)
Title: Umschmelzen mit gleichzeitiger Erzeugung einer Druckringzone
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K26/354
Filed: 2016-04-08
Abstract: Durch die ringförmige Umschließung eines Energiestrahls, der zum Umschmelzen verwendet wird, werden Druckspannungen zwischen dem äußeren Ring (26) und der inneren Zone (20) erzeugt, die dazu führen, dass eine rissfreie Umschmelzung stattfindet.
Patent DE-102016208439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers sowie elektronisch gesteuerte Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: GOERING LARS
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Verfahren zur Ansteuerung eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers derart, dass dieser einen fahrerseitig durch Betätigung eines Bremspedals veranlassten Bremsvorgang unterstützt, wobei die Unterstützungswirkung des Bremskraftverstärkers in Abhängigkeit von der Stellung des Bremspedals sowie einer momentan auf das Pedal aufgebrachten Pedalkraft eingestellt wird, indem die Unterstützungswirkung nach Maßgabe eines selektierten Bremsmodus bemessen wird. Weiterhin richtet sich die Erfindung auf eine Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem elektromechanischen Bremskraftverstärker, einem Bremspedal, Mitteln zur Generierung von hinsichtlich der Pedalbetätigungskraft und/oder dem Pedalbetätigungsweg indikativen Signalen, und einer elektronischen Steuereinrichtung, zur Ansteuerung des Bremskraftverstärkers, wobei die elektronische Steuereinrichtung derart konfiguriert ist, dass diese den Bremskraftverstärker nach Maßgabe der hinsichtlich der Pedalbetätigungskraft und/oder dem Pedalbetätigungsweg indikativen Signale sowie unterschiedlichen Betriebsmodi ansteuert, und diese Betriebsmodi unterschiedliche Korrelationen des Bremspedalweges und der sich dabei einstellenden Pedalkraft sowie unterschiedliche Korrelationen der Pedalkraft und des am Radbremssystem herrschenden Bremsdruckes abbilden.
Patent DE-102016209059-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Haar- und/oder Kopfhautpflege
Inventor: SCHLÖR MICHAEL
IPC: A45D24/26
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Vorrichtung zur Haar- und/oder Kopfhautpflege, insbesondere Kamm (1) und/oder Bürste, mit einem Griffkörper (2) und daran angeordneten Zinken (3), mindestens einer dem Griffkörper (2) zugeordneten Kammer (4) zur Bereitstellung eines Stoffes zur Haar- und/oder Kopfhautpflege und Austrittsöffnungen im Bereich der Zinken (3) zum Austreten des Stoffes, wobei durch Betätigung eines Aktivierungselements (7) eine Verbindung zwischen der mindestens einen Kammer (4) und den Austrittsöffnungen herstellbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass in der mindestens einen Kammer (4) eine den Stoff enthaltende Kartusche (5) einsetzbar ist.
Patent DE-102016210712-A1 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung, Bilderfassungssystem, Bildprojektionsvorrichtung, Bildübertragungssystem, Verfahren zum Erfassen eines 360°-Objektbereichs und Verfahren zum Projizieren eines Bildes
Inventor: QUINTUS FAX
IPC: G03B37/04
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine Bilderfassungsvorrichtung umfasst einen Bildsensor und eine zur Erfassung eines 360°-Objektbereichs eingerichtete optische Einrichtung umfassend eine erste Abbildungsoptik zur Beeinflussung eines ersten optischen Strahlengangs und eine zweite Abbildungsoptik zur Beeinflussung eines zweiten optischen Strahlengangs. Die Bilderfassungsvorrichtung umfasst eine Strahlumlenkeinrichtung, die ausgebildet ist, um den ersten optischen Strahlengang auf einen ersten Bildsensorbereich des Bildsensors und den zweiten optischen Strahlengang auf einen zweiten Bildsensorbereich des Bildsensors, der höchstens mit dem ersten Bildsensorbereich überlappt, zu lenken.
Patent DE-102016212527-A1 (DE)
Title: Blinkeinheit für einen Außenspiegel
Inventor: JURIS PETER
IPC: B60Q1/38
Filed: 2016-07-08
Abstract: Eine Blinkeinheit für einen Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug, wobei die Blinkeinheit dazu eingerichtet ist, ein Blinklicht in Einbaulage der Blinkeinheit und des Außenspiegels in Fahrtrichtung nach vorne abzustrahlen, wobei die Blinkeinheit eine Lichtquelle (1) umfasst und eine vor der Lichtquelle (1) angeordnete Linse (2), wobei im Raum zwischen der Lichtquelle (1) und der Linse (2) eine Folie (3) mit abwechselnd lichtdurchlässigen und nicht-lichtdurchlässigen Strukturen geklemmt ist.
Patent DE-102016212811-A1 (DE)
Title: Sitzbankanordnung sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: EILETZ RICHARD
IPC: B60N2/01
Filed: 2016-07-13
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Nutzung eines Innenraumes (5) eines Kraftfahrzeuges (1) mit einer Sitzanordnung (10) mit zwei Außensitzen (20; 25) und einem zwischen diesen angeordneten Mittelsitz (15), die jeweils ein Sitzteil (15-1; 20-1; 25-1) und ein Rückenteil (15-2; 20-2; 25-2) aufweisen, wobei – sich an den Sitzteilen (15-1; 20-1; 25-1) jeweils mindestens eine Sitzteil-Seitenwange (15-5, 15-6; 20-5, 20-6; 25-5, 25-6) befindet, – sich an den Rückenteilen (15-2; 20-2; 25-2) jeweils mindestens eine Rückenteil-Seitenwange (15-3, 15-3, 15-4; 20-3, 20-4; 25-3, 25-4) befindet, – die jeweiligen Sitzteil-Seitenwange (15-5, 15-6) und Rückenteil-Seitenwange des Mittelsitzes (15) formveränderlich ausgebildet sind, und – an dem Rückenteil (15-2) des Mittelsitzes (15) eine Armlehne (15-7) angeordnet ist, welche sich in einer Nicht-Gebrauchsstellung in dem Rückenteil (15) befindet und in einer Gebrauchsstellung aus diesem herausgeklappt ist, ist vorgesehen, dass – ein Rückenteil (20-2; 25-2) mindestens eines der Außensitze (20; 25) im Wesentlichen die gleiche Breite wie, oder eine geringere Breite als, das Rückenteil (15-2) des Mittelsitzes (15) aufweisen, – die jeweiligen Rückenteile (20-2; 25-2) der beiden Außensitze (20; 25) jeweils eine Armlehne (20-7; 25-7) aufweisen, welche sich in einer Nicht-Gebrauchsstellung in dem jeweiligen Rückenteil (20; 25) befinden und in einer Gebrauchsstellung aus dieser herausgeklappt sind, und – die Sitzteil-Seitenwangen (20-5, 20-6; 25-5, 25-6) und die Rückenteil-Seitenwangen (20-3, 20-4; 25-3, 25-4) der Außensitze (20; 25) formveränderlich ausgebildet sind.
Patent DE-102016215285-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: PEER REINHARD
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-08-16
Abstract: Energiespeichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse und wenigstens einen im Gehäuse aufgenommenen Energiespeicher, wobei eine Spuleneinrichtung vorgesehen ist, welche zur induktiven Energieeinspeisung durch ein externes Magnetfeld zum Laden des Energiespeichers ausgebildet und an einer Außenseite des Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-102016215836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Energierückgewinnung
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Energierückgewinnung in einem Kraftfahrzeug (2) mit  – einer in einen Kühlkreislauf (3) eingebundenen Brennkraftmaschine (4), wobei in dem Kühlkreislauf (3) eine erste Kühlmittelpumpe (5) und ein Kühler (6) angeordnet sind,  – einem Abwärmenutzungssystem (7) mit einem Verdampfer (8), einem Expander (9), einem Kondensator (10) und einer Pumpe (11).    Erfindungswesentlich ist dabei,  – dass der Kühlkreislauf (3) ausschließlich einen Hauptzweig (15) oder einen Hauptzweig (15) und einen Nebenzweig (16) aufweist, wobei der Kondensator (10) des Abwärmenutzungssystems (7) in den Hauptzweig (15) oder in den Nebenzweig (16) eingebunden ist,  – dass in dem Kühlkreislauf (3) stromauf des Kondensators (10) ein Latentwärmespeicher (14) angeordnet ist.
Patent DE-102016220647-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen mindestens einer ergänzenden Differenz-Fahrbahnausstattung
Inventor: CORREIA PEDRO SEBASTIAO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum virtuellen Darstellen mindestens einer ergänzenden Differenz-Fahrbahnausstattung für eine von einem Kraftfahrzeug (4) zu befahrende Fahrbahn (2), bei dem ein Abschnitt der zu befahrenden Fahrbahn (2) und deren Umfeld mit mindestens einer Kamera (8) erfasst werden und hierzu mindestens ein aktuelles Bild bereitgestellt wird, das die Fahrbahn (2) und mindestens eine aktuell sichtbare Ist-Fahrbahnausstattung umfasst, wobei für den Abschnitt der zu befahrenden Fahrbahn Informationen zu mindestens einer bekannten vorgegebenen Soll-Fahrbahnausstattung bereitgestellt werden, wobei als Unterschied zwischen der mindestens einen Soll-Fahrbahnausstattung und der mindestens einen Ist-Fahrbahnausstattung die mindestens eine Differenz-Fahrbahnausstattung ermittelt und in mindestens ein Anzeigefeld, durch das die Fahrbahn (2) und die mindestens eine Ist-Fahrbahnausstattung sichtbar sind, eingeblendet wird, wobei die mindestens eine Ist-Fahrbahnausstattung mit der mindestens einen Differenz-Fahrbahnausstattung zu der mindestens einen Soll-Fahrbahnausstattung ergänzt wird.
Patent DE-102016221844-A1 (DE)
Title: Schwenklager für einen Ventilbetätigungshebel
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-11-08
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schwenklager für einen Ventilbetätigungshebel an einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, das eine Kugelkalotte (1) und einen Kugelkopf (3) aufweist, mittels eines Auflagekopfes (4) mit einem Schaft eines Gaswechselventils oder einem Zwischenstück und mittels eines Stützelements oder eines hydraulischen Spielausgleichselements mit dem Ventilbetätigungshebel in Verbindung steht, wobei die Kugelkalotte (1) und der Kugelkopf (3) und/oder der Auflagekopf (4) und das Stützelement oder das hydraulische Spielausgleichselement aneinander befestigt sind und wobei zwischen der Kugelkalotte (1) und dem Kugelkopf (3) zumindest zwei sich kreuzende Reihen von Wälzkörpern (5) eingebaut sind.
Patent DE-102016223128-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/133
Filed: 2016-11-23
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (104), wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (104) entlang einer Pendelbahn zwischen zwei Endlagen verlagerbar angeordnete Pendelmasse (102) und wenigstens eine Halteeinrichtung (114) zum Halten der wenigstens einen Pendelmasse (102) wenigstens einer Endlage, bei der die Halteeinrichtung (114) wenigstens eine Haltefeder (116) und wenigstens einen mit der wenigstens einen Haltefeder (116) korrespondierenden Haltekörper (118) aufweist, um die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102016224151-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: MOURI FUMIHIKO
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Es wird ein Fahrzeugscheinwerfer geschaffen, der eine Straßenoberflächenmusterwiedergabeeinheit und eine Staubentfernungsvorrichtung enthält. Die Straßenoberflächenmusterwiedergabeeinheit ist an einer Scheinwerfereinheit installiert, die an einem vorderen Endabschnitt eines Fahrzeugs angeordnet ist, und bildet ein spezielles Lichtverteilungsmuster durch Bewirken, dass Licht, das von einer Lichtquelle abgestrahlt wird, von einem MEMS-Spiegel in Richtung einer Fahrzeugvorderseite reflektiert wird, aus. Die Staubentfernungsvorrichtung ist an der Scheinwerfereinheit angeordnet und entfernt Staub, der an dem MEMS-Spiegel anhaftet.