baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10226480-B4 (DE)
Inventor: KISCHKAT RALF
IPC: B60K20/02
Filed: 2002-06-14
Granted: 2007-09-13
Abstract: Control unit (1) for a gearbox of a motor vehicle has at least a gear lever (2), at least a meshing device (3) and at least a mechanical transmission unit (S) with the meshing device coupled to the transmission unit. An additional coupling device (221, 222) is provided for selectable coupling or decoupling of the gear lever to the meshing device.  An Independent claim is made for a gear lever with a coupling mechanism with which it can be selectably coupled to a meshing device.
Patent DE-10226902-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von schlechten oder unzuverlässigen Codewortblöcken
Inventor: IHLE MARC
IPC: H04L1/00
Filed: 2002-06-17
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zum Erkennen von schlechten oder unzuverlässigen Codewortblöcken in
einem digitalen Übertragungssystem,
aufweisend die Verfahrensschritte:  – blockweises Bereitstellen
von Codewörtern
(E);  – Decodieren
der Codewörter
in einem Decoder (D); und  – Codieren
der Ausgabeworte des Decoders in einem Encoder (C);  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Codewörter am Encoderausgang auf
Gleichheit σ G  oder Ungleichheit σ F  zu
den Codewörtern
am Decodereingang überprüft werden
(P), wobei das Erkennen von schlechten Codewortblöcken in
Abhängigkeit
von der Gleichheit bzw. Ungleichheit erfolgt, und  das Erkennen
von schlechten Codewortblöcken
in Abhängigkeit
von einem Zuverlässigkeitswert
Z ermittelt wird, wobei  und α eine positive. Konstante ist,
und wobei die Gleichheit σ G  die. Betragssumme der Zuverlässigkeitswerte
der Bits in Gleichstellung und die Ungleichheit σ F  die
Betragssumme der Zuverlässigkeitswerte
der Bits in Fehlstellung ist.
Patent DE-10234285-B4 (DE)
Inventor: BRAEMER WULF
IPC: A61C5/77
Filed: 2002-07-26
Granted: 2006-12-07
Abstract: Device for galvanically coating a prosthetic metallic dental molded part (4b) comprises a beaker (1) for receiving an electrolyte bath (2), a stirring system for agitating the bath, an infrared radiator (7) emitting in the wavelength region of 0.5-1000 mum and used as heating system for heating the bath, an anode (3) and cathode (4a), and an electrical supply unit connected to the anode and cathode.  An Independent claim is also included for a process for the production of a prosthetic metallic dental molded part using the above device.
Patent DE-10241669-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen von nahezu reinem Wasserstoff aus einem wasserstoffhaltigen Gasstrom
Inventor: LAMM ARNOLD
IPC: H01M8/06
Filed: 2002-09-09
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von zumindest nahezu reinem Wasserstoff aus einem wasserstoffhaltigen Gasstrom, insbesondere einem Gasstrom aus einer Wasserstofferzeugungseinrichtung, zum Betreiben einer Brennstoffzelle, wobei ein erstes Wasserstoffseparationsmodul vorhanden ist, welches das wasserstoffhaltige Gas in einen zumindest nahezu reinem Wasserstoffgasstrom und einen Restgasstrom aufteilt, und wobei in Strömungsrichtung des Restgasstroms wenigstens ein weiteres Wasserstoffseparationsmodul angeordnet ist, welches den Restgasstrom erneut in zumindest nahezu reinen Wasserstoff und Restgas aufteilt dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung des Restgasstroms vor dem wenigstens einen weiteren Wasserstoffseparationsmodul (10) ein Wassergasshiftreaktor (14) angeordnet ist.
Patent DE-10242491-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung geringer Leckraten
Inventor: SCHULTHEIS PETER
IPC: G01M3/32
Filed: 2002-09-12
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Leckrate eines Prüflings (1) durch Vergleich mit einem Referenzbehälter (3), bei dem zunächst der Prüfling (1) über eine Verbindungsvorrichtung (2), welche eine erste Leitung mit einem Differenzdrucksensor (4) zwischen einem prüflingseitig angeordneten ersten extern steuerbaren Ventil (5a) und einem referenzbehälterseitig angeordneten zweiten extern steuerbaren Ventil (5b) sowie eine zweite Leitung mit einem prüflingseitig angeordnetem dritten extern steuerbaren Ventil (6a) sowie einem referenzbehälterseitig angeordneten vierten extern steuerbaren Ventil (6b) enthält, an einen Referenzbehälter (3) angeschlossen wird, anschließend bei geöffneten Ventilen (5a, 5b, 6a, 6b) der Prüfling (1) von einer Druckerzeugungseinrichtung (10) mit einem festgelegten Solldruck beaufschlagt wird und das Erreichen des festgelegten Solldruckes mittels eines Absolutdrucksensor (7) erfasst wird, anschließend die Verbindung zwischen der Druckerzeugungseinrichtung (10) und der Verbindungsvorrichtung (2) durch Schließen eines fünften Ventils (8) geschlossen wird, danach in dem aus Prüfling (1), Referenzbehälter (3) und Verbindungsvorrichtung (2) gebildeten Gesamtsystem bei geöffneten Ventilen (5a, 5b,...
Patent DE-10247566-B4 (DE)
Title: Radialrollkopf
Inventor: FOCKEN ANDREAS
IPC: B21H3/04
Filed: 2002-10-11
Granted: 2004-07-29
Abstract: Radialrollkopf mit einem Halter, in dem drei in Winkelabständen um eine Rollachse verteilt angeordnete Rollen drehbar gelagert sind, einem die Rollen miteinander koppelnden Zahnradgetriebe, das ein zentrales, um die Rollachse drehbar gelagertes Zahnrad aufweist, einem Sperrnocken, der drehfest mit dem zentralen Zahnrad gekoppelt ist, einem Sperrmechanismus für den Sperrnocken, der den Sperrnocken in einer vorgegebenen Drehstellung verriegelt, eine in einem Federgehäuse angeordnete Federanordnung, die den Sperrnocken in der vorgegebenen Drehstellung in eine Drehrichtung vorspannt, einem Auslösemechanismus für den Sperrmechanismus derart, dass bei Betätigung des Auslösemechanismus die vorgespannte Federanordnung das zentrale Zahnrad und damit die Rollen um einen vorgegebenen Drehwinkel ver dreht und die Federanordnung beim Weiterdrehen der Rollen durch Mitnahme vom Werkstück wieder gespannt wird, und der Sperrmechanismus den Sperrnocken nach einer vollen Umdrehung der Rollen automatisch erneut verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass ein axialer Durchgang (28, 32, 72) durch das zentrale Zahnrad, den Sperrnocken und mindestens einen Teil des Federgehäuses...
Patent DE-10248284-B4 (DE)
Title: Selbstsichernde Halterung für Dachzubehörelemente
Inventor: LUECK WILHELM
IPC: E04D13/12
Filed: 2002-10-16
Granted: 2004-11-18
Abstract: Halterung
(10) zum Festlegen von Dachzubehörelementen
wie Dachhaken, Schneefangstützen,
Trittstufen u.dgl. an geneigten Dächern, mit einem Tragschenkel
(12) zur Aufnahme und zum Befestigen eines Dachzubehörelements,
der sich in Dach-Neigungsrichtung oberhalb eines Dachdeckungselements
(D) erstreckt, beispielsweise einer Pfanne, Platte o.dgl., und der
zur Festlegung an einer Dachunterkonstruktion (U) ein im Schnitt etwa
U-förmiges
Befestigungsorgan (18) aufweist; welches das Kopfende (K) des Dachdeckungselements
(D) sowie die letzteres tragende Unterkonstruktion (U), beispielsweise
eine Dachlatte (L), übergreift
und unterhalb dieser in einen zu dem Tragschenkel (12) im wesentlichen
parallelen Längsschenkel
(22) mit einem Sicherungselement (30) ausläuft, das sich kraft- und/oder formschlüssig gegen
die Dachunterkonstruktion (U) legt, dadurch gekennzeichnet, daß quer zur
Längsrichtung
(R) des Längsschenkels
(22) wenigstens zwei Sicherungselemente (30) nebeneinander angeordnet
sind.
Patent DE-10301453-B4 (DE)
Title: Möbelstück mit wenigstens einer Auflageplatte
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: A47B9/02
Filed: 2003-01-10
Granted: 2006-10-12
Abstract: Möbelstück mit wenigstens
einer Auflageplatte, die durch eine höhenverlagerbare Trageinrichtung
gehalten ist, wobei die Trageinrichtung zur Höhenverlagerung der Auflageplatte
(3, 26, 39) eine Parallelogrammhebelanordnung (4; 22; 37, 38) aufweist,
die an einem stationären
Teil (2, 21, 36) der Trageinrichtung einerseits und einem der Auflageplatte
zugeordneten, plattenseitigen Abschnitt (5; 25; 40) andererseits
angelenkt ist, und wobei eine an der Parallelogrammhebelanordnung
angreifende Gegenkrafteinrichtung (9, 14; 28; 41) vorgesehen ist,
die die Auflageplatte stützt,
dadurch gekennzeichnet, dass als Gegenkrafteinrichtung eine Kraftausgleichsanordnung
(9, 28) vorgesehen ist, die die Auflageplatte (3, 26) mit oder ohne
Gewichtsauflage zumindest weitgehend schwebend im Gleichgewicht
hält, und
dass die Kraftausgleichsanordnung eine fest mit der Parallelogrammhebelanordnung
(4) verbundene Parallelogrammlenkereinheit (9) aufweist, die entgegengesetzt
zu der Parallelogrammhebelanordnung (4) an dem stationären Teil
(2) der Trageinrichtung angelenkt ist und an ihrem abliegenden Anlenkbereich
eine Ausgleichsmasse (14) trägt.
Patent DE-10312301-B4 (DE)
Title: Brotschneidemaschine
Inventor: REIFENHAEUSER UWE
IPC: B26D7/32
Filed: 2003-03-20
Granted: 2006-08-03
Abstract: Brotschneidemaschine
(1) mit einem Einlegschacht (4) für einen zu schneidenden Brotlaib,
einem Entnahmeschacht (5) für
die abgeschnittenen, in Form des ursprünglichen Brotlaibs angeordneten
und jeweils mit ihrer Unterseite auf einem Boden (6) des Entnahmeschachts
(5) aufstehenden Scheiben und einer zwischen dem Einlegeschacht
(4) und dem Entnahmeschacht (5) angeordneten Schneideinrichtung
(7), die ein Kreismesser (8) aufweist, das lediglich mit weniger
als der Hälfte
seiner Querschnittsfläche
in den Querschnitt des Brotlaibs eindringt, wobei der Brotlaib mittels
einer Vorschubeinrichtung (14) auf die Schneideinrichtung (7) zuförderbar
ist und die abgeschnittenen Scheiben mittels einer in Vorschubrichtung
(15) bewegbaren Scheibenstütze
(19) gegen Umfallen gesichert sind, wobei das Kreismesser (8) im
Längsschnitt auf
der den abgeschnittenen Scheiben zugewandten Seite von einer Schneidkante
(23) ausgehend zunächst
einen keilförmigen
Bereich (24) und im Anschluss an einen Scheitelpunkt (28) einen
gegenüber
diesem zurückliegenden
Bereich (30) aufweist, der sich weiter in Richtung auf die Drehachse
des Kreismessers (8) erstreckt als der...
Patent DE-10313023-B4 (DE)
IPC: G09F27/00
Filed: 2003-03-24
Granted: 2006-02-23
Abstract: The arrangement includes storage (14) and a monitor (10) for displaying picture information from the storage. A drive moves the monitor and a control unit (12) controls the monitor movement dependent on the picture information stored in the storage.
Patent DE-10325225-B4 (DE)
Title: Systemgehäuse
Inventor: HEDRICH ROLAND
IPC: G06F1/16
Filed: 2003-06-04
Granted: 2006-11-16
Abstract: Systemgehäuse (14),
insbesondere für
ein Inspektionsgerät,
wobei am Systemgehäuse
(14) eine Säule
(3) durch mindestens zwei Träger
(10, 9) an unterschiedlichen Stellen des Systemgehäuses (14)
befestigt ist, und wobei an der Säule (3) ein Haltebügel (4)
befestigt ist, so dass eine horizontale Auslenkung um eine vertikale Achse
möglich
ist, und dass mindestens eine drehbar gelagerte Befestigung (5,
6) am Haltebügel
(4) zur Aufnahme eines Ein- und Ausgabemittels (1, 2) zur Steuerung
des Systems vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Systemgehäuse (14)
jeweils eine erste und eine zweite Außenfläche (20, 21) aufweist, und
dass Befestigungspunkte (12, 13) derart am Systemgehäuse vorgesehen sind,
dass die Säule
(3) im Bereich des Aufeinandertreffens der ersten und der zweiten
Außenfläche (20,
21) angebracht sind.
Patent DE-10333004-B4 (DE)
Title: Haspel zum Aufwickeln von Bändern, insbesondere von kaltgewalzten Metallbändern
IPC: B21C47/30
Filed: 2003-07-18
Granted: 2010-07-01
Abstract: Haspel (1) zum Aufwickeln von Bändern, insbesondere von kaltgewalzten Metallbändern (2), mit einem inneren Haspelwalzenkörper (3) und einer äußeren am Haspelwalzenkörper (3) befestigten Haspelschale (4), wobei an der Haspelschale (4) wenigstens ein Klemmschlitz (5) zum Einklemmen des Bandanfangs des aufzuwickelnden Bandes vorgesehen ist, wobei an der Haspelschale (4) wenigstens ein schwenkbar gelagertes Klemmteil (7) zur Einstellung der Breite (B) des Klemmschlitzes (5) in Abhängigkeit von der Banddicke des jeweils einzuklemmenden Bandes vorgesehen ist, wobei sich das Klemmteil (7) im Bereich des Klemmschlitzes (5) der Banddicke des jeweils einzuklemmenden Bandes anpaßt und wobei die Oberseite (13) des Klemmteils (7) bei eingeklemmtem Bandanfang (6) im Bereich des Klemmschlitzes (5) gegenüber einem dem Klemmschlitz (5) benachbarten Bereich der Haspelschale (4) abgesenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmteil (7) am Haspelwalzenkörper (3) schwenkbar gelagert ist, daß das Klemmteil (7) zum Schließen des Klemmschlitzes (5) eine Betätigungseinrichtung (17) mit einem in dem Haspelwalzenkörper (3) gelagerten...
Patent DE-10337054-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verfolgen von Zell-Wechsel-Vorgängen mobiler Endeinrichtungen innerhalb eines zellularen Kommunikationsnetzes
Inventor: GERASIMON NICOLAS
IPC: H04W8/18
Filed: 2003-08-12
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Verfolgen von Zell-Wechsel-Vorgängen mobiler Endeinrichtungen (13) innerhalb eines zellularen Kommunikationsnetzes (10), wobei jeder Zelle (11) eine Basisstation (12) zugeordnet ist, mit der die in der Zelle (11) befindlichen aktiven oder in einem Stand-By-Modus befindlichen mobilen Endeinrichtungen (13) zumindest zeitweilig in Verbindung stehen, wobei spezifische Daten (20) der mobilen Endeinrichtungen (13) übertragen werden, und wobei bei einem Zellwechsel einer mobilen Endeinrichtung (13) ein Verbindungsaufbau zu der Basisstation der jeweiligen Eintrittszelle erfolgt, wobei wiederum spezifische Daten (20) der mobilen Endeinrichtungen (13) übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verfolgung von Zell-Wechsel-Vorgängen anonymisiert erfolgt, dass dazu aus den spezifischen Daten (20) elektronisch Vergleichsdaten (22) erzeugt werden, indem die spezifischen Daten anonymisiert werden und/oder indem aus den übertragenen spezifischen Daten (20) solche Daten herausgefiltert werden, die keine direkte Zuordnung zu der jeweiligen mobilen Endeinrichtung (13) gestatten, dass als Vergleichsdaten (22) Verschlüsselungsdaten verwendet werden, dass die Vergleichsdaten (22) elektronisch jeweils mit...
Patent DE-10348896-B4 (DE)
Title: Reflektorscheibe für Stützscheiben von Offenend-Rotorspinnvorrichtungen
Inventor: ZOTT WERNER
IPC: D01H13/32
Filed: 2003-10-15
Granted: 2011-05-05
Abstract: Aus transparentem Material hergestellte Reflektorscheibe für Stützscheiben von Offenend-Rotorspinnvorrichtungen, mit wenigstens einer an einer Stirnseite der Reflektorscheibe befindlichen Reflexionszone, welche farblich hervorgehoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die die wenigstens eine Reflexionszone (17) enthaltende Stirnseite (15) der Reflektorscheibe (16) komplett eingefärbt ist.
Patent DE-10352389-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer codierten Ausgangsdatenfolge in Abhängigkeit von einer Eingangsdatenfolge
Inventor: SCHENK HEINRICH
IPC: H04L25/03
Filed: 2003-11-10
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer codierten Ausgangsdatenfolge (y) in Abhängigkeit
von einer Eingangsdatenfolge,  wobei eine vorgegebene Anzahl
m von Speicherdatenfolgen, welche mögliche Ausgangsdatenfolgen
darstellen, mit einer vorgegebenen Länge gespeichert werden,  wobei
ein jeweiliges Datensymbol (a k ) der Eingangsdatenfolge
zu jeder Komponente eines Rückkopplungsvektors (u)
addiert wird, um einen Zwischenvektor zu erhalten, wobei jeweils
eine Komponente des Rückkopplungsvektors (u)
einer Speicherdatenfolge zugeordnet ist,  wobei für jede Komponente
des Zwischenvektors aus einer vorgegebenen Menge von Zusatzwerten
eine Menge von erlaubten Zusatzwerten bestimmt wird,  wobei
für jede
mögliche
Zusatzdatenfolge, welche gebildet werden kann, indem einer Speicherdatenfolge
als erster Wert der Wert der jeweils zugeordneten Komponente des Zwischenvektors
zuzüglich
einem Zusatzwert aus der Menge von erlaubten Zusatzwerten für diese
Komponente hinzugefügt
wird, eine Pfadmetrik berechnet wird,  wobei die Zusatzdatenfolgen
mit den m kleinsten Pfadmetriken, welche die Randbedingung erfüllen, dass
das jeweils letzte Datensymbol der Zusatzdatenfolgen übereinstimmt, ausgewählt werden,  wobei
die...
Patent DE-10356092-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit drahtlosem Übertragungssystem
Inventor: NIEDERDRAENK TORSTEN
IPC: H04B7/00
Filed: 2003-12-01
Granted: 2008-04-03
Abstract: Hörgerät mit  – einer Übertragungseinrichtung,
die eine Datenübertragung
in einem Spektralbereich oberhalb des hörbaren Frequenzbereichs zwischen
dem Hörgerät und einer
externen Vorrichtung ermöglicht,
und  – einer
elektroakustischen Wandlereinrichtung (H) zum Erzeugen von Schallsignalen
aus elektrischen Signalen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die elektroakustische
Wandlereinrichtung (H) als Empfangs- und/oder Sendeeinrichtung zum Empfangen
oder Senden von elektromagnetischen Signalen in dem Spektralbereich
oberhalb des hörbaren
Frequenzbereichs an die externe Vorrichtung oder von ihr eingesetzt
ist.
Patent DE-19520764-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: KAPADIA MAYANK
IPC: G10L19/24
Filed: 1995-06-07
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kommunikationssystem
zum Liefern eines Kombinations-Voll/Halbraten-Service-Typs, wobei das
Kommunikationssytem aufweist:  einen Halbraten-Sprach-Codec;
und  einen Vollraten-Kanal-Codec, der ein vorderes Ende besitzt,
das für
eine Kommunikation mit dem Halbraten-Sprach-Codec eingerichtet ist,  wobei
das vordere Ende ein Bit-Auflistungs-Umordnungs-Modul umfaßt.
Patent DE-19704334-B4 (DE)
Title: Textiles Dämpfungsmaterial und daraus hergestellte Golfabschlagmatte
Inventor: MUEHLBERGER PETER
IPC: F24S10/80
Filed: 1997-02-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verwendung
eines textilen Dämpfungsmaterials
mit der Struktur eines formstabilen und flexiblen, dreidimensionalen
textilen Abstandsgebildes (50) aus einer oberen und einer unteren
Warenlage (7), die aus Monofil- oder
Multifilgarn aufgebaut und durch elastische Polfäden (8) miteinander verbunden
und voneinander beabstandet sind, als stoß- und/oder wasserabsorbierende Dämpfungsschicht
für eine
textile Mehrschichtware in Form einer Golfabschlagmatte.
Patent DE-19708373-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifizierung einer Oberfläche eines festen Materials
Inventor: NIINO HIROYUKI
IPC: C23C14/12
Filed: 1997-03-01
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Modifizieren einer Oberfläche eines festen Materials, dadurch gekennzeichnet, daß man eine auf einem Träger ausgebildete, feste Schicht aus einem Gemisch aus einem Matrixmaterial und einer zur Photoreaktion fähigen Substanz mit einem UV-Laserstrahl einer Wellenlänge von 400 nm oder kürzer bestrahlt und die entstandenen reaktiven Zersetzungsprodukten der Photoreaktion durch gleichzeitiges Laserverdampfen mit der zu modifizierende Oberfläche in Kontakt bringt.
Patent DE-19723096-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Verbindungsleitung
Inventor: JUN YOUNG-KWON
IPC: H01L21/768
Filed: 1997-06-02
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer Verbindungsleitung mit folgenden Schritten:  (a)
Bilden einer Isolationsschicht (34) auf einem Substrat (31, 32);  (b)
Bilden eines Kontaktlochs (35) in der Isolationsschicht (34);  (c)
Bilden einer ersten leitfähigen
Materialschicht (36), die das Kontaktloch (35) füllt und die Isolationsschicht
(34) bedeckt;  (d) Ätzen
der ersten leitfähigen
Materialschicht (36), derart, daß ein Teil (36') der ersten
leitfähigen
Schicht (36) auf der Isolationsschicht (34) zurückbleibt, und daß die erste
leitfähige
Materialschicht (36) bis zu der Höhe geätzt wird, bei der die Oberfläche der
ersten leitfähigen
Materialschicht (36), die das Kontaktloch (35) füllt, mit der des Kontaktlochs (35)
zusammenfällt;
und  (e) Bilden einer zweiten leitfähigen Materialschicht auf der gesamten
Oberfläche
der sich aus dem Schritt (d) ergebenden Struktur, und Strukturieren
der zweiten leitfähigen
Materialschicht, um eine zweite leitfähige Materialstruktur (38) zu
bilden, und gleichzeitig, Entfernen des Rests (36') der ersten leitfähigen Materialschicht
(36), der nicht...
Patent DE-19725474-B4 (DE)
Title: Mengenregelventil für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KLINGER HORST
IPC: G05D7/01
Filed: 1997-06-17
Granted: 2007-11-22
Abstract: Mengenregelventil,
durch das bei der Zufuhr von Kraftstoff von einer Niederdruckquelle
zu einer Hochdruckpumpe unterschiedliche Verbindungsquerschnitte
einstellbar sind, wobei die Hochdruckpumpe der Versorgung eines
Kraftstoffhochdruckraumes eines Kraftstoffeinspritzsystems für Brennkraftmaschinen
dient, wobei das Mengenregelventil ein Ventilglied (50) aufweist,
das in Abhängigkeit
von Betriebsparametern zur Einstellung der unterschiedlichen Verbindungsquerschnitte
verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilglied als
Steuerschieber (50) ausgebildet ist, der in einer Schieberbohrung (22)
verschiebbar angeordnet ist, dass der Steuerschieber (50) eine von
zwei Kolbenbereichen (53, 54) begrenzte Ringnut (60) aufweist, wobei
die beiden Kolbenbereiche (53, 54) in der Schieberbohrung (22) geführt sind,
dass in die Schieberbohrung (22) im Bereich der Ringnut (60) eine Zulaufbohrung
(31) zur Niederdruckquelle und eine Ablaufbohrung (33) zur Hochdruckpumpe
mündet,
dass durch einen (53) der Kolbenbereiche die Ablaufbohrung (33)
in Schließstellung
des Mengenregelventils versperrt wird, und dass an diesem Kolbenbereich
(53) zur Ringnut (60) hin eine Steuerkontur (61, 62, 63) gebildet
ist, die bei Bewegung...
Patent DE-19738310-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Umverteilung und damit einer Änderung einer Unwucht
Inventor: MICHAEL UWE
IPC: D06F34/16
Filed: 1997-09-02
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln einer Umverteilung und damit einer Änderung
einer Unwucht von in eine drehbar antreibbare Trommel eingebrachten
Gegenständen,
insbesondere von in eine Waschmaschinentrommel eingebrachter Wäsche, bei
dem während
aufeinanderfolgender Trommelumdrehungen zu jeder Umdrehung mehrere
Male oder im wesentlichen kontinuierlich mindestens ein Meßwert und
basierend hierauf dessen Amplitudengang ermittelt wird, wobei die
Amplitude aus dem Meßwert
x i  im Zeitpunkt (i) und einem weiteren Wert
x i ', welcher basierend auf den Meßwerten
x i-1  und x i+1  der
Zeitpunkte (i-1) und (i+1) bestimmt wird, berechnet und eine Umverteilung
bzw. eine Unwuchtsänderung
basierend auf einer Änderung
der Amplitude oder der Größe der Amplitude
nach einer Änderung
ermittelt wird.
Patent DE-19743101-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen eines Betätigungselementes zu einem Gerät
Inventor: HACKER HEIDRUN
IPC: G07C9/00
Filed: 1997-09-30
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Zuordnen eines Betätigungselements
(20) zu einem Gerät
(10), wobei von einer im Gerät
(10) angeordneten Sendeeinrichtung ein Suchsignal abgegeben wird
und von einer im Betätigungselement (20)
angeordneten Verarbeitungseinrichtung (21 bis 24), die Mittel zum
Empfangen von Suchsignalen beinhaltet, bei Übereinstimmung des Suchsignals
mit einem vorher festgelegten Referenzsignal ein Kontaktsignal ausgegeben wird,
wobei von der Verarbeitungseinrichtung (21 bis 24) das Kontaktsignal
nach Ablauf einer vorbestimmten Wartezeit (T2, T6) ab dem Eingang
des Suchsignals abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass von
dem Gerät
(10) in Verbindung mit einem noch nicht zugeordneten Betätigungselement
(20) eine dieses Betätigungselement
(20) kennzeichnende Wartezeit zugeteilt wird, um es anzulernen,
wobei das Anlernen des noch nicht zugeordneten Betätigungselements
(20) nur gestattet wird, wenn sich ein bestimmtes, bereits zugeordnetes
Betätigungselement (20)
im Wirkungsbereich des Suchsignales befindet.
Patent DE-19812227-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: HEINRICH GUENTER
IPC: F28D7/12
Filed: 1998-03-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Wärmeübertrager,
vorzugsweise kreisförmiger
Wärmeübertrager,
dessen innerer Stirnfläche das
Fluid axial zugeführt
wird, an dieser umgelenkt und entgegen der Zuströmrichtung konzentrisch zum
Zustrom abgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche des
Wärmeübertragers
(1) sternförmige
Strömungskanäle (2 und/oder
4) besitzt.