baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102877-U1 (DE)
Title: Vielfältig handhabbare Kunststoffpalette
IPC: B65D19/32
Filed: 2018-05-23
Abstract: Kunststoffpalette (1),mit einem die Oberseite der Kunststoffpalette (1) bildenden Deck (2),wobei das Deck (2) auf seiner Oberseite aufgeschweißte Flächenelemente (5) aufweist, die eine rutschhemmende Oberflächenschicht des Decks (2) bilden,wobei die Flächenelemente (5) aus einem coextrudierten Plattenmaterial bestehen, an ihrer Oberseite eine rutschhemmende Schicht aufweisen, und an ihrer Unterseite aus einem Material bestehen, welches mit dem Grundkörper (6) der Kunststoffpalette (1) verschweißt ist,mit sich vom Deck (2) nach unten erstreckenden Füßen (3), und mit die Unterseiten jeweils mehrerer Füße (3) verbindenden Kufen (4),dadurch gekennzeichnet,• dass die Kufen (4) hohl ausgestaltet sind und mittels Versteifungsrippen gegen Durchbiegung ausgesteift sind,• wobei die Unterseiten der Kufen (4) geschlossen sind,• das Deck (2) Hohlräume aufweist, in denen Versteifungsleisten (11) angeordnet sind,welche die Kunststoffpalette (1) in Längs- und Querrichtung aussteifend verlaufen,• wobei die Hohlräume nach oben durch die coextrudierten Flächenelemente (5) abgeschlossen sind.
Patent DE-202018103908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern einer nach links oder rechts weisenden Verschiebung der Toilettensitzabdeckung
IPC: A47K13/26
Filed: 2018-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern einer nach links oder rechts weisenden Verschiebung der Toilettensitzabdeckung, wobei die Toilettensitzabdeckung einen Oberdeckel und einen Sitzring umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden des Sitzrings ein Positionierelement angeordnet ist, das durch ein Verbindungselement an dem Boden des Sitzrings installiert ist, wobei das Positionierelement einen Positioniersitz und eine an dem Seitenabschnitt des Positioniersitzes fest angeordnete Positionierscheibe umfasst, und wobei die Positionierscheibe sich von dem Boden des Sitzrings nach unten ins Innere des Klosettsitzes erstreckt und in die Innenseitenwand des Klosettsitzes nach links begrenzend passt und/oder nach rechts begrenzend passt.
Patent DE-202018104355-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Rads mit einer Welle
IPC: B60B27/04
Filed: 2018-07-27
Abstract: Vorrichtung (3) zur Verbindung zumindest eines um zumindest eine erste Achse (D) drehbares Rad (7) mit zumindest einer Welle (5) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kinderwagens, wobei das Rad (7) zumindest eine Nabe (9) aufweist und die Nabe (9) mittels zumindest einer Befestigungseinrichtung (11) mit der Welle (5) derartig verbindbar ist, dass das Rad (7) entlang der ersten Achse (D) in axialer Richtung (R) bezüglich der Welle (5) werkzeugfrei lösbar fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (5) um die erste Achse (D) drehbar an einer Tragstruktur des Fahrzeugs gelagert ist und die Vorrichtung (3) zumindest eine Mitnahmeeinrichtung (13) umfasst, wobei mittels der Mitnahmeeinrichtung (13) ein Drehmoment um die erste Achse (D) formschlüssig von der Welle (5) auf das Rad (7) und/oder von dem Rad (7) auf die Welle (5) übertragbar ist.
Patent DE-202018104487-U1 (DE)
Title: Biopsiesystem
IPC: A61B34/30
Filed: 2018-08-03
Abstract: Biopsiesystem, aufweisend einen Roboterarm (2) mit mehreren Roboterarmgliedern (L1-L8) und mehreren, die Roboterarmglieder (L1-L8) gegeneinander verstellbar verbindenden Roboterarmgelenken (J1-J7), die mittels Gelenksmotoren des Roboterarms (2) zu verstellen sind, und aufweisend eine Robotersteuervorrichtung (10), die ausgebildet ist zum Ansteuern der Gelenksmotoren, um die Roboterarmgelenke (J1-J7) automatisch gemäß eines Roboterprogramms oder motorisch unterstützt manuell in einem Handfahrbetrieb zu bewegen, sowie aufweisend einen an einem Flansch (12) des Roboterarms (2) befestigten Ultraschallsensor (15) und eine an einem der Roboterarmglieder (L1-L8) befestigte Hilfskinematik (16), welche wenigstens zwei Hilfsgelenke (17.1, 17.2, 17.3) umfasst, die mehrere Hilfsglieder (18.1, 18.2, 18.3, 18.4) der Hilfskinematik (16) gegeneinander verstellbar verbinden, wobei die Hilfskinematik (16) einen Halter (19) trägt, der mittels der Hilfsgelenke (17.1, 17.2, 17.3) relativ zu dem Roboterarmglied (L1-L8), an dem die Hilfskinematik (16) befestigt ist, verstellbar ist, und der Halter (19) ausgebildet ist ein Biopsie-Instrument (20) zu tragen.
Patent DE-202018105344-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswaschen von Siebdruckgeweben
IPC: B41F35/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Vorrichtung zum Auswaschen von Siebdruckgeweben, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektromagnetische Einrichtung vorgesehen ist, mittels welcher ein Siebdruckgewebe (2) nach einem Waschvorgang zum Trocknen direkt oder indirekt induktiv erwärmbar ist.
Patent DE-202018106221-U1 (DE)
Title: Trenn-/Schutzvorrichtung für palettierte Ladungen
IPC: B65D57/00
Filed: 2018-10-31
Abstract: Trenn-/Schutzvorrichtung für palettierte Ladungen. Diese ist dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen faltbaren Körper (1) von prismatischer Konfiguration handelt, welcher aus übereinanderliegenden Folien (11) besteht, die an spezifischen Stellen miteinander verbunden sind und mehrere aufklappbare Zellen und Trennwände (12) aufweisen. Die Trennwände stehen senkrecht zu den ersten gegenüberliegenden Seiten (13) der prismatischen Form, die den zu trennenden palettierten Ladungen (C) gegenübergestellt werden sollen. Die Trennvorrichtung verfügt über eine obere (14) und eine untere Deckfläche (15), welche senkrecht zur Faltrichtung des Körpers (1) stehen: Die Trennvorrichtung verfügt auf zumindest einer der ersten Seiten (13) über eine Schutzfolie (16), die in der aufgeklappten Position (Fig. 1 und 3) der Trennvorrichtung die Enden der Trennwände (12) verdeckt und somit verhindert, dass diese mit den zu trennenden palettierten Ladungen in Kontakt kommen. Diese ist zumindest an der oberen Deckfläche (14) der Trennvorrichtung befestigt und weist -in Parallelrichtung zur oberen Deckfläche (14) - zusammen mit dem Körper (1) zumindest eine Faltlinie (17) dieser Schutzfolie auf.
Patent DE-202018106692-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entkeimung und Reinigung von flüssigen Medien
IPC: C02F9/12
Filed: 2018-05-18
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und/oder Entkeimung von flüssigen und/oder wässrigen Medien, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:- einen insbesondere als Strahlkavitator ausgebildeten Kavitator;- einen elektromagnetischen Stator (7) mit magnetischem Drehfeld und mit magnetischen und/oder magnetisierbaren Elementen, insbesondere mit ferromagnetischen Nadeln;- einer Einheit zur Abscheidung, insbesondere zur Sedimentierung, wobei der elektromagnetischen Stator (7) mit einem Sedimentationsbehälter (9, 10) verbunden ist, der einen Hocherstreckung von mehr als zehn Meter aufweist und der einen Innendruck von > 1 bar, vorzugsweise 1,5 bar, aufweist und bei dem ein Mediumzufuhranschluss (11, 13) in einem Fußbereich des Sedimentationsbehälters (9, 10) und ein Mediumentnahmeanschluss (12, 14) in einem Kopfbereich des Sedimentationsbehälters (9, 10) vorgesehen ist.
Patent DE-202019003884-U1 (DE)
Title: Breitband-Kompaktabsorber für den Schallschutz in Kommunikationsräumen
IPC: E04B1/86
Filed: 2019-09-20
Abstract: Kompaktes Schall-Absorberpaket zur Dämpfung des gesamten durch Sprache in einem Raum angeregten Schallspektrums,wobei das Absorberpaket frei im Raum nahe seiner Decke und seinen Wänden angeordnet ist,wobei der Abstand (d) zur Decke sowie der Abstand von den nächsten Wänden (d) jeweils zwischen 50 und 500 mm beträgt,wobei die der Decke und den Wänden zugewandten Seitenflächen des Absorberpakets schalldurchlässig ausgebildet sind,wobei die 2 bis 4 dem Raum zugewandten Seitenflächen des Absorber-Pakets schallundurchlässig sind,
Patent DE-202019004424-U1 (DE)
Title: Waschhandschuh mit fransiger Oberfläche
IPC: A47L13/16
Filed: 2019-10-28
Abstract: Waschhandschuh mit Textilfransen zur feuchten Reinigung von Gegenständen und Flächen (Möbel, Regale, Tische, usw.). Dadurch gekennzeichnet, dass der Waschhandschuh als Fingerhandschuh gefertigt ist.
Patent DE-202019005635-U1 (DE)
Title: Strahltriebwerk mit Impulsturbine
IPC: F02C6/02
Filed: 2019-11-15
Abstract: Triebwerk für ein Luft- oder Schienenfahrzeug, umfassend:
 - mindestens ein erstes Strahltriebwerk (3)
 - mindestens eine Impulsturbine (1) umfassend mehrere auf einer Welle (7) gelagerten Schaufeln,
 - mindestens eine Antriebseinheit zur Erzeugung eines Vortriebs des Luft- oder Schienenfahrzeugs dadurch gekennzeichnet, dass das erste Strahltriebwerk (3) einen Massenstrom (5) eines Fluides erzeugt, welcher mit einer Strömungsrichtung innerhalb einer Rotationsebene der Impulsturbine (1) auf deren Schaufeln gerichtet ist, wobei die Welle (7) der Impulsturbine (1) mit der Antriebseinheit verbunden vorliegt für einen Antrieb der Antriebseinheit durch die Impulsturbine (1).
Patent DE-202019105339-U1 (DE)
Title: Vertikalschneckenförderer
IPC: B65G33/32
Filed: 2019-09-26
Abstract: Vertikalschneckenförderer für Schüttgüter mit einem Führungsrohr (1), das sich von einem Einlaßbereich (3) an einem Fußende (11) bis zu einem oberen Ende (12) erstreckt, wobei- in dem Führungsrohr (1) eine Förderschnecke (2) mit zentraler Schneckenwelle (20) drehangetrieben in einem Fußlager (21) am Fußende (11) und einem Zwischenlager (22) nahe des oberen Endes (12) des Führungsrohres (1) gelagert ist,- am Einlaßbereich (3) außenseitig des Führungsrohres (1) ein gegenläufig zur Förderschnecke (2) drehangetriebenes Dosierrohr (31) mit Einlaßöffnungen (32) vorgesehen ist,- das Zwischenlager (22) mit wenigstens einer Stegverbindung (13) im Führungsrohr (1) gehaltert ist und- das Fußlager (21) die gegenläufigen Drehbewegungen zwischen Dosierrohr (31) und Förderschnecke (2) führt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schmierung des Fußlagers (21) vorgesehen ist, wobei Schmiermittelkanäle (41,42,43) in der Stegverbindung (13), im Zwischenlager (22) und zentral in der Schneckenwelle (20) sowie im Zwischenlager (22) eine Drehdurchführung (24) angeordnet sind.
Patent DE-202019106839-U1 (DE)
Title: Kammgriff und Kamm
IPC: A45D24/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Kammgriff (2), gekennzeichnet durch einen zinkenzugewandten, zumindest abschnittsweise kragenförmigen Anlagebereich (2.1) und einen zinkenabgewandten Griffbereich (2.2), wobei der Griffbereich (2.2) zumindest einen zinkenzugewandten oberen Bereich (2.2.1) und einen zinkenabgewandt daran anschließenden mittleren Bereich (2.2.2) aufweist, wobei der obere Bereich (2.2.1) zumindest abschnittsweise eine geringere Breite (BG) und eine geringere Dicke (DG) aufweist als der mittlere Bereich (2.2.2) und wobei die minimale Dicke (DG) des oberen Bereichs (2.2.1) zwischen 12 mm und 18 mm beträgt und die minimale Breite (BG) des oberen Bereichs (2.2.1) zwischen 25 mm und 55 mm beträgt.
Patent DE-202020000293-U1 (DE)
Title: Biologischer Luftbefeuchter und -reiniger mit speziellen Systemgefäßen
IPC: A01G27/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Der biologische Luftbefeuchter und -reiniger ist gekennzeichnet dadurch,
 1) dass jeweils eine oder mehrere Pflanzen mit hohem Wasserumsatz und/oder luftreinigender Wirkung in einem wasserbevorratenden Gefäß mit HPL®- oder einem vergleichbarem System steht,
 2) dass ein Wasserstandsanzeiger den aktuellen Wasserstand anzeigt, um ein Trockenfallen zu vermeiden,
 3) dass der Wasservorrat des Gefäßes mindestens 10 1 Wasser aufnehmen kann
 4) dass auf dem Pflanzgefäß ein transparenter Aufsatz steht, der den Pflanzraum umschließt,
 5) dass Raumluft durch eine Öffnung unterhalb des Einsatzringes des Gefäßes eingeblasen wird.
Patent DE-202020001647-U1 (DE)
Title: Pflanzkübel
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Pflanzkübel mit mindestens zwei zusammensetzbaren Wandungen und einen mit den zusammengesetzten Wandungen verbindbaren Bodenteil , wobei die mindestens zwei Wandungen bezogen auf die Höhe des Pflanzkübels miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungen Wandungshälften (1, 2) oder Teilabschnitte der Wandung des Pflanzkübels sind, die form- und kraftschlüssig sowie lösbar bezogen auf die Höhe verbindbar sind und die Verbindung der zusammengesetzten Wandungshälften (1, 2) oder Teilabschnitte mit dem Bodenteil (3) ebenfalls eine form- und kraftschlüssige sowie lösbare Verbindung ist, wobei die form- und kraftschlüssigen Verbindungen schienenartig ausgebildet sind mit einem rollenartigen Teil (4) auf der einen Seite und einem teilrollenartigen hohlen Teil (5) auf der anderen Seite, so dass letzteres das rollenartige Teil (4) bei der Montage übergreift.
Patent DE-202020001882-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zur Vermeidung von Corona-Erkrankungen
IPC: C12Q1/70
Filed: 2020-04-30
Abstract: Schutzvorrichtung SCE zur Vermeidung von Corona-Erkrankungen dadurch gekennzeichnet, dass diese Einrichtung im Komplex aus einer
 a) Corona-Sprayflasche, die ein entsprechend hergestellte, desinfizierend wirkendes medizinisches o. ä. Mittel zur Luftdesinfektion enthält,
 b) Gewinnungsvorrichtung LGV vom Coronavirus,
 c) einer Verstimmungsvorrichtung VV dafür, die die Schwarmbewegung der Keime unterbindet, eine Straffung der Berührungsflächen im Rachenraum durch Korrektur der Schwingungsrichtung, der Eigenfrequenz, Stochastik und die Ausbildung einer hemmenden Wandschicht bewirkt, und
 d) eine Gurgelvorrichtung GV besteht.
Patent DE-202020004555-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum flächigen Entfernen der Schutzfolie auf folierten Plattenwerkstoffen im Umgebungsbereich einer Bohrung
IPC: B44D3/16
Filed: 2020-10-30
Abstract: Werkzeug zum flächigen Entfernen der Schutzfolie auf folierten Plattenwerkstoffen im Umgebungsbereich einer Bohrung, dadurch gekennzeichnet, dass sich in Längsrichtung entlang einer Rotationsachse ein zylindrischer Stab (1) erstreckt, auf dem in definiertem Abstand zu seinem Ende eine Hülse (2) befestigt ist, auf der stirnseitig ein Elastomer (3) angebracht ist.
Patent DE-202020100094-U1 (DE)
Title: Anordnung für Durchgangsanlage
IPC: E06B11/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Anordnung (1, 1'', 1''') für eine Durchgangsanlage mit wenigstens einem Türpfosten (10, 11) und mit einer Absperrvorrichtung (5), mit wenigstens einem Pfosten (3, 4) und mit waagrechten Holmen (18, 19, 20), wobei an einem ersten Holm (18) eine Vielzahl von Sende- und Empfangseinheiten (6) vorgesehen ist und wobei weiterhin an einem gegenüberliegenden zweiten Holm (19) eine Vielzahl von Reflektorstreifen (7, 7') angeordnet ist.
Patent DE-202020101825-U1 (DE)
Title: Kühlzelle
IPC: F25D23/06
Filed: 2020-04-03
Abstract: Kühlzelle (10) mit einer Mehrzahl von die Kühlzelle (10) begrenzenden Wandungen (20), einem in der Kühlzelle (10) angeordneten Wärmetauscher (30), einer mit dem Wärmetauscher (30) verbundenen, dem Wärmetauscher (30) ein tiefkaltes flüssiges Gas zuleitenden ersten Leitung (40) und einer mit dem Wärmetauscher (30) verbundenen, Gas ableitenden zweiten Leitung (50), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Wandung (20) einen mit der zweiten Leitung (50) verbundenen Hohlraum (24, 26) zum Einleiten von Gas in den Hohlraum (24, 26) und eine Gas aus dem Hohlraum (24, 26) ausleitende dritte Leitung (60) aufweist.
Patent DE-202020102484-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Aufnahme einer Schutzabdeckung
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-05-04
Abstract: Haltevorrichtung zur Aufnahme einer Schutzabdeckung zur Herstellung einer Mund-Nasen-Schutzmaske (7), umfassend zwei Schenkel (2, 3), die schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die beiden Schenkel (2, 3) einen mit zueinander korrespondierenden Verbindungsmitteln versehenen Verbindungsabschnitt (21, 31) aufweisen, an den sich jeweils ein Federabschnitt (22, 32) anschließt, der mit einem Klemmabschnitt (23, 33) verbunden ist, wobei die beiden Klemmabschnitte (23, 33) der beiden Schenkel (2, 3) bei über die Verbindungsmittel miteinander verbundenen Verbindungsabschnitten (21, 31) über die beiden Federabschnitte (22, 32) gegeneinander vorgespannt sind und wobei wenigstens ein Verbindungsabschnitt (21, 31) Mittel zur Befestigung eines Haltebandes (5) aufweist.
Patent DE-202020102548-U1 (DE)
Title: Hygienemaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-06
Abstract: Hygienemaske, umfassendeinen Grundkörper (102), der im getragenen Zustand einen Mundbereich und einen Nasenbereich eines Trägers der Hygienemaske (100) zumindest teilweise abdeckt,dadurch gekennzeichnet,dass der Grundkörper (102) einen Strickschlauch (104) umfasst.
Patent DE-202020104572-U1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Schienenfahrzeug (Überdruck im E-Kasten)
IPC: B61D27/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Klimaanlage für ein Schienenfahrzeug, wobei die Klimaanlage für brennbare Kältemittel geeignet und als ein kompaktes Gerät für eine Montage auf dem Fahrzeugdach ausgestaltet ist und mindestens Gerätesektionen für eine Luftbehandlung, eine Verdichter-Verflüssiger-Einheit und einen elektrischen Schaltkasten (E-Kasten) sowie optional Gerätesektionen für Fortluft und/oder Schalldämpfer aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass der E-Kasten als eine vollständig geschlossene Baugruppe ausgestaltet ist und mit einer Baugruppe in Wirkverbindung steht, mit der Luft aus Bereichen außerhalb der kältemittelführenden Segmente der Klimaanlage derart in den E-Kasten geführt wird, dass ein Überdruck im E-Kasten erzeugbar ist, um ein Einströmen von brennbarem Kältemittel in den E-Kasten zu vermeiden.
Patent DE-202021101504-U1 (DE)
Title: Wärmeableitstruktur
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-03-23
Abstract: Eine Wärmeableitstruktur, umfassend mehrere Kühlrippen (10), wobei zwischen je zwei Kühlrippen (10) ein Strömungsraum (12) gebildet ist und ein Durchgangsloch (100), der mit dem Strömungsraum (12) verbunden ist, an jeder Kühlrippe (10) gebildet ist.
Patent DE-202021105726-U1 (DE)
Title: Einstellbare Anzeige für Computer
IPC: G06F1/16
Filed: 2021-09-17
Abstract: Einstellbare Anzeige für Computer, umfassend einen Bildschirm (1) und eine an der Unterseite der Anzeige angeordnete Basis (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite des Bildschirms (1) durch einen Winkeleinstellmechanismus mit einer Montageplatte (3) verbunden ist, wobei die Rückseite der Montageplatte (3) mit einem Motor (4) versehen ist, wobei das Abtriebsende des Motors (4) mit einer Abtriebsstange (5) verbunden ist, wobei die Mitte der Abtriebsstange koaxial mit einem ersten Kegelrad (6) versehen ist, wobei das erste Kegelrad (6) mit dem zweiten Kegelrad (7) in Eingriff steht, wobei die Unterseite des zweiten Kegelrads (7) koaxial mit einer Schraube (8) verbunden ist, wobei die Oberwand der Basis (2) mit einer vertikalen Gewindebohrung (9) versehen ist, wobei die Schraube (8) in die Gewindebohrung (9) hineinragt und in die Gewindebohrung (9) eingreift, wobei die Schraube (8) zum Heben der Montageplatte (3) innerhalb der Gewindebohrung (9) drehbar ist, wobei die Unterseite der Montageplatte (3) mit Hebestangen (10) auf beiden Seiten versehen ist, wobei die äußere Umfangswand der Hebestange (10) mit einer Vielzahl von ringförmigen Klemmschlitzen (18) versehen ist, wobei die Basis (2) mit zwei Hebelöchern (19) versehen ist, die mit der Hebestange (10) in Eingriff stehen, wobei ein kugelförmiger Stopfen (20) auf beiden Seiten des Hebelochs angeordnet ist, wobei das Ende des kugelförmigen Stopfens (20) mit einer Feder (21) verbunden ist.
Patent DE-202022000817-U1 (DE)
Title: Gewürzuhr
IPC: G04B47/02
Filed: 2022-04-01
Abstract: Ausrichtung, Lage und Anordnung der Löcher, z.B. in einem Holzbrett zur Aufbewahrung von Gewürzen.
Patent DE-202022002382-U1 (DE)
Title: Tragbarer Arbeitstisch mit festinstalliertem Bildschirm
IPC: A47B21/02
Filed: 2022-11-07
Abstract: Tragbarer Arbeitstisch (1) mit festinstalliertem Bildschirm (2), wobei sich der Arbeitstisch in einer Längsrichtung X, einer dazu orthogonalen Querrichtung Y und einer zu diesen beiden Richtungen wiederum orthogonalen Höhenrichtung Z erstreckt, mit
 (i) zwei entlang der Querrichtung Y miteinander verbundenen Standfußpaaren (4, 6), die keine Rollen aufweisen, und die entlang der Querrichtung Y klappbar sind, wodurch der Arbeitstisch von einem Gebrauchszustand in einen Tragezustand überführbar ist, und umgekehrt, wobei die Fußenden beider Standfußpaare (12, 14) im Tragezustand einen minimalen Abstand (D min ) und im Gebrauchszustand einen maximalen Abstand (D max ) jeweils in Längsrichtung X aufweisen;
 (ii) einer Tischplatte (8), die mit beiden Standfußpaaren (4, 6) verbunden ist und die durch die Überführung vom Tragezustand in den Gebrauchszustand so ausrichtbar ist, dass sie sich im Wesentlichen in einer durch die Längsrichtung X und die Querrichtung Y aufgespannten Ebene erstreckt; und
 (iii) einem festinstallierten Bildschirm (2), der an einem der Standfußpaare (4) befestigt ist und sich im Wesentlichen in einer durch die Höhenrichtung Z und die Querrichtung Y aufgespannten Ebene erstreckt.
Patent DE-202022103499-U1 (DE)
Title: Längliche Leuchteneinheit sowie damit ausgestattetes Deckensystem
IPC: F21V21/03
Filed: 2022-06-23
Abstract: Längliche Leuchteneinheit (1) aufweisend:
 ein längliches Leuchtengehäuse (2), welches sich entlang einer Längsachse (X) erstreckt, wobei das Leuchtengehäuse (2) integral ausgebildet ist und aufweist:
 • eine sich entlang der Längsachse (X) erstreckende Bodenwand (3), und
 • in Richtung der Längsachse (X) gesehen beidseits der Längsachse (X) sich zur selben Seite von der Bodenwand (3) weg und zudem sich entlang der Längsachse (X) erstreckende Seitenwände (4), welche zusammen mit der Bodenwand (3) einen Innenraum (I) begrenzen,
 einen Träger (6), welcher in dem Innenraum (I) angeordnet ist, wobei der Träger (6) eine sich entlang der Längsachse (X) flächig erstreckende Tragwand (60) aufweist, welche eine zur Bodenwand (3) weisende flächige Vorderseite (61) zur Anordnung eines Leuchtmittels (5) aufweist,
 ein Distanzelement (7), welches die Tragwand (60) zur Bodenwand (3) parallel versetzt in dem Innenraum (I) trägt, so dass ein Leuchtenraum (L) zur Aufnahme des Leuchtmittels (5) zwischen der Tragwand (60) und der Bodenwand (3) gebildet ist,
 wobei das Distanzelement (7) Leuchtengehäuse-seitig einzig mit der Bodenwand (3) verbunden ist,
 wobei die Seitenwände (4) jeweils einen Rastabschnitt (40) zur rastenden Befestigung der Leuchteneinheit (1) an einem entsprechenden Tragelement (101) aufweisen, und
 wobei das Leuchtengehäuse (2) derart ausgebildet ist, so dass die Rastabschnitte (40) durch elastische Auslenkung der Seitenwände (4) quer zur Längsachse (X) von ihrer Ruheposition in eine Rastposition bewegbar sind.
Patent DE-202023102225-U1 (DE)
Title: Stellgerät
IPC: F16K31/12
Filed: 2023-04-26
Abstract: Stellgerät (10) für eine verfahrenstechnische Anlage, umfassend einen Stellantrieb (12) mit einer im Stellantrieb (12) axialbeweglich gelagerten Antriebsstange (12a), ein Stellventil (16) mit einem Ventilgehäuse (16f), in dem eine axialbewegliche mit einem Ventilglied verbundene Ventilstange (16a) gelagert ist, und ein Verbindungsgehäuse (14), welches den Stellantrieb (12) und das Stellventil (16) miteinander verbindet, wobei die Antriebsstange (12a) und die Ventilstange (16a) zur Übertragung einer Antriebskraft des Stellantriebs (12) auf das Ventilglied ausgebildet, miteinander über zumindest eine Stangenkupplung (24b) verbunden sind und eine Stangenübertragung (27) bilden, und eine Verdrehsicherung (30) mit einem Klemmteil (30a) und einem Gleitteil (30b) vorgesehen ist, wobei das Klemmteil (30a) an der Stangenübertragung (27) durch radial wirkende Klemmung befestigt ist und das Gleitteil (30b) an dem Verbindungsgehäuse (14) anliegt, dadurch ein Verdrehen der Stangenübertragung verhindert und bei einer Hubbewegung des Stellantriebs (12) und somit der Stangenübertragung (27) das Gleitteil (30b) an dem Verbindungsgehäuse (14) entlanggleitet, die Verdrehsicherung (30) als ein von der zumindest einen Stangenkupplung (24b), wobei unabhängiges, separates und von der Stangenübertragung (27) lösbares Bauteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (30a) Klemmelemente (38, 50, 44a, 44b, 46, 48) umfasst, welche eine axial eingeleitete Krafteinwirkung in die radiale Klemmung umsetzen.