baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017008947-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem zum sichern einer komponente an einem fahrzeugrahmen
Inventor: TSYCHKOV ALEXEI
IPC: B62D27/06
Filed: 2017-09-25
Granted: 2020-04-23
Abstract: Befestigungssystem (6) zum Sichern einer Komponente (5) an einem Fahrzeugrahmen (4), wobei dieses umfasst:- einen Träger (101, 201, 301), der derart konfiguriert ist, dass er an einem Fahrzeugrahmen (4) angebracht werden kann, sodass er sich in einer nach außen führenden Querrichtung von dem Fahrzeugrahmen (4) erstreckt, wobei der Träger (101, 201, 301) derart konfiguriert ist, dass er eine Unterseite (7) der Komponente unterstützt, wenn er angebracht ist,- äußere Anbringungsmittel (216, 316) zur Anbringung eines äußeren Endes (5b) der Komponente (5) an einem äußeren Ende (109, 209, 309) des Trägers (101, 201, 301),- einen inneren Arretierungsmechanismus (104, 204, 304) zum Arretieren eines inneren Abschnitts (5a) der Komponente (5) des Trägers (101, 201, 301), und- eine bewegliche Welle (108, 208, 308), die sich entlang des Trägers (101, 201, 301) von dem inneren Arretierungsmechanismus (104, 204, 304) zu dem äußeren Ende (109, 209, 309) des Trägers (101, 201, 301) derart erstreckt, dass der innere Arretierungsmechanismus (104, 204, 304) durch die Mittel der Welle (108, 208, 308) kontrolliert werden können, wobei der innere Arretierungsmechanismus (104, 204, 304) umfasst- ein erstes Verriegelungselement (105, 205, 305), das an der Komponente (5) angebracht ist,- ein zweites Verriegelungselement (106, 206, 306), das mit einem inneren Ende (108a, 208a, 308a) der Welle (108, 208, 308) verbunden ist und das entlang des Trägers (101, 201, 301) beweglich ist, und- ein drittes Verriegelungselement (107, 207, 307), das an dem Träger (101, 201, 301) angebracht ist, wobei das zweite Verriegelungselement (106, 206, 306) durch die Mittel der Welle (108, 208, 308) zwischen einer arretierten Position beweglich ist, in welcher die Verriegelungselemente ineinandergreifen, sodass der innere Abschnitt (5a) der Komponente (5) an dem Träger (101, 201, 301) angebracht ist, und einer geöffneten Position, in welcher die Verriegelungselemente losgelöst sind, sodass der innere Abschnitt (5a) der Komponente (5) von dem Träger (101, 201, 301) losgelöst ist; gekennzeichnet durch eine Arretierungsvorrichtung zum Arretieren des äußeren Endes der Welle (108, 208, 308) mit der Komponente (5), wenn der innere Arretierungsmechanismus (104, 204, 304) in der arretierten Position ist.
Patent DE-102017104484-B4 (DE)
Title: Zurrpunkt mit Einschweißkassette
Inventor: NORPOTH BERNHARD
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-03-03
Granted: 2020-08-06
Abstract: Zurrpunkt (1) zum Anordnen an einer Ladefläche eines Transportfahrzeuges, wobei der Zurrpunkt (1) eine Einschweißkassette (4) aufweist und eine in der Einschweißkassette (4) relativ beweglich gelagerte Öse (2), welche in Ruheposition gegenüber einer Oberseite der Einschweißkassette (4) versenkt gelagert ist und in Gebrauchsposition gegenüber der Einschweißkassette (4) teilweise übersteht und die Öse (2) in Gebrauchsposition mit einem Drehfreiheitsgrad relativ schwenkbar gelagert ist, und dass an einem Mittelabschnitt (18) der Öse (2) gegenüber dem Ösenkörper verdickte Anlageflächen (19) an der Öse (2) ausgebildet sind und dass die Öse (2) sich in Gebrauchsposition mit den Anlageflächen (19) an einer vertikalen Innenfläche (20) der Einschweißkassette (4) abstützt.
Patent DE-102017110539-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Leiterplatten
Inventor: GÄSSLER TOBIAS
IPC: B23Q3/18
Filed: 2017-05-15
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung von Leiterplatten (2), mit einer Halteeinrichtung (3) zum Halten wenigstens einer Leiterplatte (2), welche ein Grundelement (4) und wenigstens zwei Halteelemente (5) aufweist, und mit einer Verstelleinrichtung, an der die Halteeinrichtung (3) derart angebracht ist, dass sie um mehrere Achsen verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Grundelement (4) und die Halteelemente (5) zumindest an einem Teil ihrer äußeren Oberfläche aus einem elektrisch isolierenden Material bestehen, dasswenigstens eine Klemmeinrichtung (6) an wenigstens einem der Halteelemente (5) angebracht ist, und dass die Halteelemente (5) verschieblich mit dem Grundelement (4) verbunden sind.
Patent DE-102017116374-B4 (DE)
Title: Bierherstellungsverfahren
Inventor: KRONAST JOSEF
IPC: C12C12/00
Filed: 2017-07-20
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Bier, aufweisend den Schritt:Mischen eines Bieres mit einer Milchsäure oder mit einem Milchsäure enthaltenden Sauergut;wobei das Mischen nach dem Ende der Gärung des Bieres undwobei das Mischen vor dem Abfüllen des Bieres erfolgt; dadurch gekennzeichnet, dassder Massenanteil der Milchsäure an der Mischung 3 bis 30 g/hL beträgt; undeine Zugabe von Milchsäure oder eines Sauergutes, insbesondere eines Milchsäure enthaltenden Sauergutes, zu einer Maische oder einer Würze, aus der nachfolgend das Bier hergestellt wird, unterbleibt.
Patent DE-102017116466-B4 (DE)
Title: Fluiddruckzylinder mit Verstärkungsmechanismus
Inventor: KUDO MASAYUKI
IPC: F15B15/14
Filed: 2017-07-21
Granted: 2023-11-09
Abstract: Ein Fluiddruckzylinder mit Verstärkungsmechanismus,wobei eine Hauptzylinderkammer (10) und eine Verstärkungszylinderkammer (11), die durch eine Trennwand (2) voneinander getrennt werden, in einem Zylinderkörper (1) vorgesehen sind,wobei ein Hauptkolben (12) in der Hauptzylinderkammer (10) so vorgesehen ist, dass er in einer Richtung entlang einer Achse (L) gleiten kann, und wobei die Hauptzylinderkammer (10) durch den Hauptkolben (12) in eine erste Hauptdruckkammer (10a) und eine zweite Hauptdruckkammer (10b) unterteilt wird,wobei ein Verstärkungskolben (13) in der Verstärkungszylinderkammer (11) so angeordnet ist, dass er in der Richtung entlang der Achse (L) gleiten kann, und wobei die Verstärkungszylinderkammer (11) durch den Verstärkungskolben (13) in eine erste Nebendruckkammer (11a) und eine zweite Nebendruckkammer (11 b) unterteilt wird,wobei ein erster Anschluss (20), der mit der ersten Hauptdruckkammer (10a) in Verbindung steht, und ein zweiter Anschluss (21), der mit der zweiten Hauptdruckkammer (10b) und der zweiten Nebendruckkammer (11b) in Verbindung steht, in dem Zylinderkörper (1) vorgesehen sind,wobei eine Kolbenstange (30) mit dem Hauptkolben (12) gekoppelt ist und sich durch die Trennwand (2), den Verstärkungskolben (13) und eine Endwand der Verstärkungszylinderkammer (11) nach außen erstreckt,wobei ein Verbindungsdurchgang (38), dessen eines Ende mit der ersten Hauptdruckkammer (10a) in Verbindung steht und an dessen anderem Ende ein Kontrollventil (39) vorgesehen ist, in dem Hauptkolben (12) und der Kolbenstange (30) vorgesehen ist, und wobei das Kontrollventil (39) eine Verbindung zwischen der ersten Hauptdruckkammer (10a) und der ersten Nebendruckkammer (11a) ermöglicht, indem der Verbindungdurchgang (38) durch Pressen mit dem Verstärkungskolben (13) geöffnet wird, wenn die Kolbenstange (30) vor einem vorderen Hubende eine Verstärkungsstartposition erreicht,wobei eine Kammer (46) für ein Kopplungselement in dem Verstärkungskolben (13) so ausgebildet ist, dass sie die Kolbenstange (30) umgibt, und wobei ein Kopplungselement (48, 52) in der Kammer (46) für das Kopplungselement so vorgesehen ist, dass es die Kolbenstange (30) umgibt, undwobei eine Eingriffsfläche (46a) und eine Eingriffsnut (30a) in der Kammer (46) für das Kopplungselement und an einer äußeren Umfangsfläche der Kolbenstange (30) ausgebildet sind und wobei die Eingriffsfläche (46a) und die Eingriffsnut (30a) an dem Kopplungselement (48, 52) angreifen und dadurch den Verstärkungskolben (13) und die Kolbenstange (30) miteinander koppeln, wenn sich der Verstärkungskolben (13) durch die Wirkung eines der ersten Nebendruckkammer (11a) durch den Verbindungsdurchgang (38) zugeführten Druckfluides vorwärts bewegt.
Patent DE-102017131471-B4 (DE)
Title: Sprachgesteuerte Nutzung einer telekommunikativen Sprachverbindung
Inventor: KATZENMEIER BERND
IPC: H04M1/26
Filed: 2017-12-29
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zur sprachgesteuerten Nutzung einer telekommunikativen Sprachverbindung, nach welchem durch einen ersten Teilnehmer mittels durch eine Sprachdialogeinrichtung (2) mit mindestens einem Mikrofon zur Entgegennahme von Sprachkommandos, mit mindestens einem Lautsprecher und mit einem Spracherkennungsassistenten verarbeiteter Sprachkommandos über eine Telefonfunktionen des PSTN (6) unterstützende Zugangseinrichtung (3) des Telefonnetzes eine Sprachverbindung zu einem zweiten Teilnehmer (7) aufgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass seitens des ersten, die Sprachverbindung aufbauenden Teilnehmers für den durch Sprachkommandos bewirkten Verbindungsaufbau ein erster zwischen der Sprachdialogeinrichtung (2) und der Zugangseinrichtung (3) bestehender Nutzerkanal und für die Nutzung der aufgebauten Sprachverbindung zur Führung eines Telefonats mit dem zweiten Teilnehmer ein von dem ersten Nutzerkanal unabhängiger, zwischen einem von dem ersten Teilnehmer verwendeten Telekommunikationsendgerät (4) und der Zugangseinrichtung (3) temporär bestehender zweiter Nutzerkanal verwendet wird und dass durch ein dafür ausgebildetes in dem ersten Nutzerkanal zwischen dem Sprachassistenten der Sprachdialogeinrichtung (2) und der Zugangseinrichtung (3) angeordnetes Telefonie-Modul (5) die von der Sprachdialogeinrichtung (2) entgegengenommenen und interpretierten Sprachkommandos in nach dem Mehrfrequenzwahlverfahren kodierte Tastaturkommandos umgewandelt und an die Zugangseinrichtung (3) übergeben werden, wobei die durch das Telefonie-Modul (5) erzeugten Tastaturkommandos die Zugangseinrichtung (3) dazu ansteuern, den zweiten Nutzerkanal zu dem Telekommunikationsendgerät (4) aufzubauen, einen Verbindungswunsch an den zweiten Teilnehmer (7) zu signalisieren und die danach zumindest im Aufbau befindliche Gesprächsverbindung mit dem zweiten Teilnehmer (7) an das von dem ersten Teilnehmer mit dem zweiten Nutzerkanal verwendete Telekommunikationsendgerät (4) zu vermitteln.
Patent DE-102017207391-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines an eine momentane Fahrsituation eines Fahrzeugs angepassten resultierenden Hilfslenkmoments unter Verwendung eines aktiven Lenkunterstützungssystems sowie Lenkunterstützungssystem
Inventor: GIERSIEFER ANDREAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-05-03
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines an eine momentane Fahrsituation (mFS) eines Fahrzeugs (300) angepassten resultierenden Hilfslenkmoments (HLM) unter Verwendung eines aktiven Lenkunterstützungssystems (LS) umfassend mindestens die Schritte:A) Ermitteln der momentanen Fahrsituation (mFS);B) Einordnen der ermittelten momentanen Fahrsituation (mFS) in mindestens eine aus einer Gruppe von vier Fahrsituationskategorien (FSK);C) Erzeugen eines Hilfslenkmoments (HLM) mittels des aktiven Lenkunterstützungssystems (LS), wobei eine Größe und/oder ein zeitlicher Verlauf des Hilfslenkmoments (HLM) in Abhängigkeit der Einordnung der momentanen Fahrsituation (mFS) in einer der Fahrsituationskategorien (FSK) erfolgen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Gruppe von vier Fahrsituationskategorien (FSK) nachfolgend aufgelistete Fahrsituationskategorien (FSK) umfasst:1. Momentane Fahrsituation (mFS) ohne aktives Einwirken eines Fahrers (102) auf die Lenkung,2. Momentane Fahrsituation (mFS) mit einem schwachen Einwirken des Fahrers (102) auf die Lenkung;3. Momentane Fahrsituation (mFS) mit starker Einwirkung des Fahrers (102) in einer Richtung entgegen eines zu erwartenden Gesamtlenkmoments (GLM);4. Momentane Fahrsituation (mFS) mit einer starken Einwirkung des Fahrers (102) auf die Lenkung in einer Richtung gleichgerichtet zu dem zu erwartenden Gesamtlenkmoment (GLM) wobei das Erzeugen des Hilfslenkmoments (HLM) derart erfolgt, dass- bei Vorliegen einer momentanen Fahrsituation (mFS) gemäß Kategorie 1 das Hilfslenkmoment (HLM) so bemessen wird, dass das Fahrzeug (300) einem beabsichtigten Fahrpfad (bFP) folgt;- bei Vorliegen einer momentanen Fahrsituation (mFS) gemäß Kategorie 2 das Hilfslenkmoment (HLM) so bemessen wird, dass der Fahrer (102) zumindest eine Richtung des zum Erreichen des notwendigen Gesamtlenkmoments (GLM) erforderlichen Hilfslenkmoments (HLM) spürt;- bei Vorliegen einer momentanen Fahrsituation (mFS) gemäß Kategorie 3 das Hilfslenkmoment (HLM), welches durch das Lenkunterstützungssystem (LS) aufgebracht wird, reduziert wird, je stärker ein durch den Fahrer (102) aufgebrachtes momentanes Fahrerlenkmoment (mLM) ist;- bei Vorliegen einer momentanen Fahrsituation (mFS) gemäß Kategorie 4 das Hilfslenkmoment (HLM) so bemessen wird, dass das Hilfslenkmoment (HLM) nicht unter einen vorgegebenen Mindestwert fällt, um den Fahrer (102) zumindest die Information zu geben, dass eine Lenkmomentunterstützung aktiv ist.
Patent DE-102017207761-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeugsitz
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: B60N2/04
Filed: 2017-05-09
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugsitzes (2) für ein Kraftfahrzeug (1), der ein Sitzteil (9) und eine an dem Sitzteil (9) verschwenkbar gelagerte Rückenlehne (18) aufweist, wobei das Sitzteil (9) an einer Fahrzeugkarosserie (3) mit einer Halterung (7) eines Sitzlagers (8) befestigt wird, wobei das Sitzteil (9) durch das Sitzlager (8) innerhalb eines begrenzten Ausgleichsbereichs (14) vertikal federnd zur Halterung (7) gelagert ist, und wobei der Ausgleichsbereich (14) in Abhängigkeit von einer Kopfposition eines auf dem Fahrzeugsitz (2) befindlichen Benutzers begrenzt wird.
Patent DE-102017207767-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Emissionskontrolle von Stickoxiden und/oder Ammoniak
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-05-09
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zur Behandlung eines von einem Verbrennungsmotor (2) erzeugten Abgasstroms (4), aufweisend:- Erzeugen eines Abgasstroms (4) in einem Verbrennungsmotor (2),- Einleiten des Abgasstroms (4) in ein Abgassystem,- Behandeln des Abgasstroms (4) in einem Stickoxidreduktionskatalysator (9),- nachfolgendes Aufteilen des Abgasstroms (4) in einen zum Verbrennungsmotor rückzuführenden Abgasstrom (4a) und einen an die Umgebung abzugebenden Abgasstrom (4b) und- Behandeln des rückzuführenden Abgasstroms (4a) in einem SCR-Katalysator (11),- Behandeln des an die Umgebung abzugebenden Abgasstroms (4b) in einem SCR-Katalysator (11).- Zuführen eines Reduktionsmittels zum an die Umgebung abzugebenden Abgasstrom (4b) vor dessen Behandlung in dem SCR-Katalysator (11)- Bestimmen voni. Ammoniak- und/oder Stickoxidkonzentrationen des Abgasstroms (4, 4a, 4b) stromabwärts des in der Abgasrückführungsleitung (10) angeordneten SCR-Katalysators (11) und/oder stromabwärts des stromabwärts der Abgasrückführungsleitung (10) angeordneten SCR-Katalysators (11) und/oder stromabwärts des Stickoxidreduktionskatalysators (9) stromaufwärts der Abgasrückführungsleitung (10) und/oder stromaufwärts des Stickoxidreduktionskatalysators (9) und/oderii. Ammoniakbeladungen der SCR-Katalysatoren (9, 11), als Regelgrößen,- Steuern oder Regeln der Regelgrößen mittels Einstellung der Zufuhr des Reduktionsmittels zum an die Umgebung abzugebenden Abgasstrom (4b) vor dessen Behandlung in dem SCR-Katalysator (11) und/oder der Zufuhr des Reduktionsmittels zum Abgasstrom (4) vor dessen Behandlung im Stickoxidreduktionskatalysator (9), gekennzeichnet durch- Bestimmen der Ammoniakkonzentration des Abgasstroms (4a) stromabwärts des in der Abgasrückführungsleitung (10) angeordneten SCR-Katalysators (11),- Vergleichen der bestimmten Ammoniakkonzentration des Abgasstroms (4a) stromabwärts des in der Abgasrückführungsleitung (10) angeordneten SCR-Katalysators (11) mit einem vorgegebenen Grenzwert, und- falls der Grenzwert überschritten wird, Verringern der Ammoniakkonzentration im Abgasstrom (4) stromabwärts des Stickoxidreduktionskatalysators (9) stromaufwärts der Abgasrückführungsleitung (10) und Erhöhen der Menge des zum an die Umgebung abzugebenden Abgasstrom (4b) vor dessen Behandlung in dem SCR-Katalysator (11) zuzuführenden Reduktionsmittels.
Patent DE-102017214555-B4 (DE)
Title: Rotor und elektrische Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K5/24
Filed: 2017-08-21
Granted: 2019-10-24
Abstract: Rotor für eine elektrische Maschine (21), wobei in den Rotor wenigstens ein Körperschall absorbierendes Element (15) aus einem zellularen metallischen Werkstoff angeordnet ist, wobei der Rotor einen ersten Wellenzapfen (16), einen zweiten Wellenzapfen (17), ein Rotorblechpaket (4) und einen Träger (18) für das Rotorblechpaket (4) umfasst, wobei- der Träger (18) für das Rotorblechpaket (4) zwischen dem ersten Wellenzapfen (16) und dem zweiten Wellenzapfen (17) angeordnet ist,- der Träger (18), der erste Wellenzapfen (16) und der zweite Wellenzapfen (17) zwischen sich einen Hohlraum (19) begrenzen, und- das Körperschall absorbierende Element (15) innerhalb des Hohlraums (19) angeordnet ist.
Patent DE-102017219916-B4 (DE)
Title: Bildsensorstelleinrichtung und Verfahren zur Vergrößerung eines Sichtfeldes
Inventor: STOHR ALEXANDER
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-11-09
Granted: 2019-11-14
Abstract: Bildsensorstelleinrichtung (10) für ein Abbildungssystem (20), das ein Gehäuse (24) und einen in dem Gehäuse (24) angeordneten Bildsensor (1) aufweist, mit
 - einem Stellglied (11), das ausgeführt ist, den Bildsensor (1) bei einer gleichbleibenden Ausrichtung des Gehäuses (24) in eine Drehung um einen Drehwinkel (2) zu versetzen, wobei
 - die Bildsensorstelleinrichtung (10) ausgeführt ist, den Bildsensor (1) derart zu drehen, dass nach der Drehung eine Diagonale (5) des Bildsensors (1) horizontal angeordnet ist.
Patent DE-102018101414-B4 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines tankstellensystems
Inventor: JANSSEN MICHAEL
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-01-23
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Tankstellensystems (100, 200, 500) mit mindestens einer Tankstelle (234, 534), wobei die Tankstelle (234, 534) eine Mehrzahl von Zapfpunkten (236.1, 236.2, 236.3, 236.4, 536.1, 536.2) aufweist, umfassend:- Empfangen, durch eine Auswerteanordnung (102, 202), von einem mobilen Endgerät (252) des Nutzers, mindestens eines ersten Datensatzes (116), der zumindest eine Nutzerkennung (118) des Nutzers des mobilen Endgeräts (252) und mindestens eine Tankstellenkennung (120) der Tankstelle (234, 534) umfasst,- Empfangen, durch die Auswerteanordnung (102, 202), von einer optischen Erfassungseinrichtung (240) der Tankstelle (234, 534), mindestens eines zweiten Datensatzes (122), der mindestens eine Positionsinformation (126) eines in mindestens einem Abstellbereich (233, 533) der Tankstelle (234, 534) durch die optische Erfassungseinrichtung (240) erfassten Fahrzeugs (248.1, 248.2, 548) und mindestens eine Fahrzeugkennungsinformation (124) des durch die optische Erfassungseinrichtung (240) erfassten Fahrzeugs (248.1, 248.2, 548) umfasst, und- Auswerten, durch die Auswerteanordnung (102, 202), in einem Auswertevorgang, des empfangenen ersten Datensatzes (116) und des empfangenen zweiten Datensatzes (122) derart, dass der von dem Nutzer des erfassten Fahrzeugs (248.1, 248.2, 548) zu verwendende Zapfpunkt (236.1, 236.2, 236.3, 236.4, 536.1, 536.2) aus der Mehrzahl von Zapfpunkten (236.1, 236.2, 236.3, 236.4, 536.1, 536.2) der Tankstelle (234, 534) bestimmt wird.
Patent DE-102018105616-B4 (DE)
Title: Verstellbares Pedal
Inventor: CHEN CHUNG-I
IPC: B62M3/08
Filed: 2018-03-12
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verstellbares Pedal, miteinem Pedalkörper (10), der zwei Einrastelemente (16, 17) aufweist, die in einen Schuh einrasten können, wobei der Pedalkörper (10) eine Oberseite (13) und eine Unterseite (14) hat,einer Pedalachse (20), die eine Axialrichtung definiert, und einem Arretierelement (30), das am Pedalkörper (10) befestigt ist und lösbar die Pedalachse (20) arretieren kann, wodurch der Pedalkörper (10) in der Axialrichtung gegenüber der Pedalachse (20) gleiten und positioniert werden kann, wobei die Pedalachse (20) eine Achse (21) und eine Drehhülse (22) besitzt, die drehbar um die Achse (21) gelegt ist, wobei der Pedalkörper (10) in der Axialrichtung gleitbar mit der Drehhülse (22) verbunden ist und mit der Drehhülse (22) zusammen um die Achse (21) gedreht werden kann, wobei das Arretierelement (30) lösbar die Drehhülse (22) arretieren kann,dadurch gekennzeichnet, dassdie Drehhülse (22) zwei Abschnitte mit großem Durchmesser (221) und einen Abschnitt mit kleinem Durchmesser (222) besitzt, der zwischen den beiden Abschnitten mit großem Durchmesser (221) liegt und mit diesen verbunden ist, wobei das Arretierelement (30) den Abschnitt mit kleinem Durchmesser (222) lösbar arretieren kann und von den Abschnitten mit großem Durchmesser (221) gesperrt wird,der Pedalkörper (10) an seiner Unterseite (14) zwei Ausnehmungen (111) aufweist, die separat voneinander ausgebildet sind und sich linear in der Axialrichtung erstrecken, wobei die Ausnehmungen (111) jeweils an einer Seite des Pedalkörpers (10) ein offenes Ende (112) haben und die offenen Enden (112) der beiden Ausnehmungen (111) zu zwei entgegengesetzten Seiten des Pedalkörpers (10) in der Axialrichtung geöffnet sind, unddie Pedalachse (20) zwei Vorsprünge (223) aufweist, die sich jeweils linear in der Axialrichtung erstrecken und jeweils linear beweglich in einer der beiden Ausnehmungen (111) des Pedalkörpers (10) aufgenommen sind,wobei der Pedalkörper (10) zwei Vertiefungen (11) aufweist, die getrennt voneinander angeordnet sind, und jede der beiden Vertiefungen (11) an jeweils einer der beiden Abschnitte mit großem Durchmesser (221) anliegt,wobei eine Fläche jeder der beiden Vertiefungen (11) eine der beiden Ausnehmungen (111) aufweist und jede der beiden Abschnitte mit großem Durchmesser (221) eine der beiden Vorsprünge (223) aufweist.
Patent DE-102018106942-B4 (DE)
Title: Wischtuch
Inventor: ARNOLD HANS PETER
IPC: A47L13/16
Filed: 2018-03-23
Granted: 2020-09-10
Abstract: Wischtuch (10) zur Befestigung in einem Reinigungsgerät (18), wobei das Wischtuch (10) mit einem Starrteil (1) verbunden ist, das nur zerstörend von dem Wischtuch (10) trennbar ist, wobei weiter das Starrteil (1) eine kantig ausgebildete Einpassstruktur (2) für eine Formschlusssicherung des Wischtuchs (10) an einem Halterungsteil (4) des Reinigungsgerätes (18) aufweist, wobei darüber hinaus die Einpassstruktur (2) bezogen auf einen auf einer ebenen Unterlage ausgebreiteten Zustand des Wischtuchs (10) quer zu der Unterlage über das Wischtuch (10) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einpassstruktur (2) an einem die Verbindung des Starrteils (1) zu dem Wischtuch (10) erbringenden Verbindungsabschnitt (11) ausgebildet ist, der sich in Längsrichtung des Starrteils (1) erstreckt und dass in dem Verbindungsabschnitt mehr als zwei Nählöcher (12) in der Längserstreckung (LE) des Starrteils (1) hintereinander angeordnet ausgebildet sind.