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Patent DE-102020122239-A1 (DE)
Title: Linearmotor-Statoranordnung mit externer konvektiver Zwangskühlung
Inventor: GRIMM ARNULF
IPC: H02K9/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Linearmotor-Statoranordnung (10), umfassend eine Spulenanordnung (12, 14) mit einer Mehrzahl von längs einer Folgeachse (F) aufeinander folgend angeordneten bestrombaren elektrischen Spulen (15) zur Erzeugung eines sich zeitlich und räumlich ändernden Magnetfeldes in der Umgebung U der Spulenanordnung (12, 14), und weiter umfassend eine Konvektionskühlvorrichtung (22, 30), welche eine sich längs einer Leitungsbahn (L) erstreckende Fluidleitung (32, 34, 36, 38) aufweist, von der wenigstens ein Abschnitt neben der Spulenanordnung (12, 14) mit Abstand von dieser verläuft, wobei ein neben der Spulenanordnung (12, 14) verlaufender Abschnitt der Fluidleitung (32, 34, 36, 38) als Kühlabschnitt (60) in einer Fluidleitungswand eine Vielzahl von Auslassöffnungen (52) aufweist, welche zu der Spulenanordnung (12, 14) hinweisen und mit Abstand (a) voneinander längs der Leitungsbahn (L) hintereinander angeordnet sind, wobei die Statoranordnung (10) weiter eine Fördervorrichtung (22) umfasst, welche mit der Fluidleitung (32, 34, 36, 38) verbunden und zur Förderung eines Fluids in der Fluidleitung (32, 34, 36, 38) sowie durch die Auslassöffnungen (52; 152) hindurch zur Spulenanordnung (12, 14) hin ausgebildet ist, wobei im Kühlabschnitt (60; 160) längs der Leitungsbahn (L) Auslassöffnungen (52) mit betragsmäßig unterschiedlichen vom Fluid durchströmbaren Auslassöffnungsquerschnitten vorgesehen sind oder/und die Abstände (a) zwischen zwei längs der Leitungsbahn (L) unmittelbar hintereinander angeordneten Auslassöffnungen (52) in unterschiedlichen Bereichen (74, 76) des Kühlabschnitts (60) längs der Leitungsbahn (L) betragsmäßig unterschiedlich sind.
Patent DE-102020122287-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Fahrzeugbatterie, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Trägerelements für eine Elektrode einer Batteriezelle
Inventor: VOIGT CHRISTIAN GERT
IPC: H01M4/70
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) mit zumindest einer Elektrode (11), die ein Trägerelement (14) und eine an dem Trägerelement (14) anliegende Aktivschicht (15) mit einem Elektrodenmaterial für die abwechselnde Aufnahme und Abgabe von Ionen aufweist, wobei das Trägerelement (14) die Aktivschicht (15) mit einem elektrischen Anschlusspol (17) der Batteriezelle (10) elektrisch verbindet und für das Austauschen von Elektronen mit dem Elektrodenmaterial (16) der Aktivschicht (15) eine elektrisch leitfähige Oberfläche (22) aufweist. Die Erfindung sieht vor, dass bei dem jeweiligen Trägerelement (14) die elektrisch leitfähige Oberfläche (22) durch elektrische Leitelemente (20) bereitgestellt ist, wobei die Leitelemente (20) durch Fasern und/oder ein Granulat und/oder eine geschlitzte und/oder gelöcherte Folie und/oder Folienstreifen und/oder eine Watte bereitgestellt sind.
Patent DE-102020122712-A1 (DE)
Title: Integritätsmanifest-zertifikat
Inventor: JACQUIN LUDOVIC EMMANUEL PAUL NOEL
IPC: G06F21/57
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die hier offengelegten Beispiele beziehen sich auf die Verwendung eines Integritätsmanifest-Zertifikats zur Überprüfung des Zustands einer Plattform. Eine Geräteidentität eines Geräts, dessen Geräteidentität in einem Sicherheits-Coprozessor bereitgestellt und gespeichert wird, um einen Integritätsnachweis vom Sicherheits-Coprozessor abzurufen. Das Gerät enthält mindestens ein Verarbeitungselement, mindestens ein Speichergerät und einen Bus mit mindestens einem Busgerät, und wobei die Geräteidentität mit einem Geräteidentitätszertifikat verknüpft ist, das von einer ersten Autorität signiert ist. Der Integritätsnachweis enthält eine Darstellung jeder einer Vielzahl von Hardware-Komponenten einschließlich des mindestens einen Verarbeitungselements, der mindestens einen Speichervorrichtung, der mindestens einen Busvorrichtung und einer Systemplatine sowie eine Darstellung einer Vielzahl von in der Vorrichtung enthaltenen Firmware-Komponenten. Der Integritätsnachweis wird einer Zertifizierungsstation zur Verfügung gestellt. Die Zertifizierungsstation bestimmt, dass der Integritätsnachweis ein erwarteter Wert ist, der auf einem erwarteten Bereitstellungszustand des Geräts und der Geräteidentität basiert. Die Zertifizierungsstation signiert unter Verwendung einer zweiten Autorität ein Integritätsmanifest-Zertifikat, das auf dem Integritätsnachweis und der Geräteidentität basiert. Das Integritätsmanifest-Zertifikat wird gespeichert.
Patent DE-102020123840-A1 (DE)
Title: Verschlussanordnung für Dusch- und/oder Badewannenabtrennungen
Inventor: FRIEDERICH MARKUS
IPC: A47K3/30
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein eine Verschlussanordnung für Dusch- und/oder Badewannenabtrennungen, mit wenigstens einem Türflügel, wobei der Türflügel randseitig wenigstens ein Profilelement aufweist, welche sich dadurch auszeichnet, dass ein erstes Profilelement mit einem zweiten Profilelement über wenigstens eine Eckanordnung verbunden ist, dass die Eckanordnung aus einem polymeren Werkstoff hergestellt ist, dass die Eckanordnung wenigstens eine Basis sowie wenigstens eine Dichtvorrichtung aufweist, dass die Dichtvorrichtung aus einem weichelastischen, polymeren Werkstoff mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868 von etwa 40 - 95, bevorzugt 50 - 85, besonders bevorzugt 65 - 80 hergestellt ist.
Patent DE-102020124883-A1 (DE)
Title: Möbeleckelement
Inventor: BEUMLER SÖREN
IPC: A47B96/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Ein Möbeleckelement (2), insbesondere Regal mit mindestens einer Lagerebene, weist ein quaderförmiges Rahmengestell (3) mit rechteckiger, insbesondere quadratischer Grundfläche mit wenigstens einer Bodenöffnung (31) und einer zur Bodenöffnung (31) parallel ausgerichteten Deckenöffnung (32) sowie wenigstens zwei Seitenöffnungen (33) auf, eine in der Bodenöffnung (31) aufgenommene Bodenplatte (6), eine in der Deckenöffnung (32) aufgenommene Deckenplatte (8), eine in einer der Seitenöffnungen (33) aufgenommene, die Seitenöffnung (33) zumindest teilweise verschließende Seitenplatte (4), wenigstens einen Drehbeschlag (7), der an einer der Deckenplatte (8) abgewandten Unterseite der Bodenplatte (6) und/oder an einer der Bodenplatte (6) abgewandten Oberseite der Deckenplatte (8) angeordnet ist, wobei der Drehbeschlag (7) zwei einander zugewandte Lagerflächen (71, 72) mit jeweils mindestens eine Laufrille aufweist, in denen Wälzkörper geführt sind, wobei die Laufrillen derart geformt sind, dass die erste Lagerfläche (71) relativ zur zweiten Lagerfläche (72) aus einer Ausgangsposition in eine Zwischenposition und weiter in eine Öffnungsendposition und zurück in die Ausgangsposition in einer kombinierten Translations-Rotationsbewegung bewegbar ist, wobei die anteilige Translationsbewegung 45° zu einer der Seitenkanten der Grundfläche des Rahmengestells (3) ausgerichtet ist und wobei ein Mittelpunkt des Möbeleckelements (2) in der Ausgangsposition und der Öffnungsendposition die gleichen Raumkoordinaten aufweist. Desweiteren wird ein Möbel (100) mit wenigstens einem solchen Möbeleckelement (2) beschrieben.
Patent DE-102020126492-A1 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: SCHOLZ LUKAS
IPC: B60R21/231
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gassackanordnung (100) für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit mindestens einem ersten und mindestens einem zweiten zum Schutz eines Fahrzeuginsassen (P) aufblasbaren Gassack (120, 140), wobei der mindestens eine erste und mindestens eine zweite Gassack (120, 140) jeweils an einer Fahrzeugstruktur (S) anzuordnen ist. Ferner umfasst die Gassackanordnung (100) ein Verbindungssystem (150), das zur Ausbildung einer mechanischen Verbindung zwischen dem mindestens einen ersten Gassack (120) und dem mindestens einen zweiten Gassack (140) vorgesehen ist. Dabei weist das Verbindungssystem (150) ein erstes Verbindungselement (151) auf, das an dem mindestens einen ersten Gassack (120) befestigt ist, und ein zweites Verbindungselement (152), das an dem mindestens einen zweiten Gassack (140) befestigt ist. Das erste und das zweite Verbindungselement (151, 152) wirken zur Ausbildung der mechanischen Verbindung zwischen dem mindestens einen ersten Gassack (120) und dem mindestens einen zweiten Gassack (140) zusammen. Die mechanische Verbindung zwischen dem mindestens einen ersten Gassack (120) und dem mindestens einen zweiten Gassack (140) wird während oder am Ende des Aufblasvorgangs der Gassäcke (120, 140) ausgebildet, indem sich der mindestens eine erste Gassack (120) und der mindestens eine zweite Gassack (140) einander annähern oder kontaktieren. Die Gassackanordnung (100) zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Verbindungselement (151) einen ersten Abschnitt (1511, 15151) aufweist, der über eine lösbare Verbindung (170) an dem mindestens einen ersten Gassack (120) direkt oder indirekt befestigt ist, und einen zweiten Abschnitt (1512, 15152), der sich außerhalb des ersten Abschnitts (1511, 15151) befindet und über eine nicht lösbare Verbindung (180, 180b) an dem mindestens einen ersten Gassack (120) befestigt ist, wobei die lösbare Verbindung (170) erst nach zumindest teilweiser Ausbildung der mechanischen Verbindung zwischen dem mindestens einen ersten Gassack (120) und dem mindestens einen zweiten Gassack (140) lösbar ist.
Patent DE-102020127587-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vorlithiierung von lithiumionen-batterien
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: H01M4/1393
Filed: 2020-10-20
Abstract: Lithiierte Elektroden, elektrochemische Zellen, die lithiierte Elektroden enthalten, und Verfahren zu deren Herstellung werden bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die Lithiierung mindestens einer Elektrode in einer elektrochemischen Zelle durch Anlegen von Strom über einen ersten Stromkollektor der mindestens einen Elektrode an einen zweiten Stromkollektor einer Hilfselektrode. Die elektrochemische Zelle kann innerhalb eines Batteriegehäuses angeordnet sein, und die Hilfselektrode kann innerhalb des Batteriegehäuses neben einem Rand der elektrochemischen Zelle angeordnet sein. Die mindestens eine Elektrode kann eine erste elektroaktive Schicht umfassen, die auf oder in der Nähe einer oder mehrerer Oberflächen des ersten Stromkollektors angeordnet ist, und die Hilfselektrode kann eine zweite elektroaktive Schicht umfassen, die an oder in der Nähe einer oder mehrerer Oberflächen des zweiten Stromkollektors angeordnet ist. Das Verfahren kann ferner das Herausnehmen der Hilfselektrode aus dem Batteriegehäuse und das Versiegeln des Batteriegehäuses, das die vorlithiierte elektrochemische Zelle enthält, umfassen.
Patent DE-102020128333-A1 (DE)
Title: Transportspülmaschine sowie verfahren zum betreiben einer transportspülmaschine
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportspülmaschine (1) zum Reinigen von Spülgut, wobei die Transportspülmaschine (1) mindestens eine Waschzone (6, 7, 8, 9) und mindestens eine Klarspülzone (10) sowie eine Transportvorrichtung (2) aufweist zum Transportieren von Spülgut durch die mindestens eine Waschzone (6, 7, 8, 9) und die mindestens eine Klarspülzone (10). Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass die Transportspülmaschine (1) ein Kamerasystem (34) aufweist, welches ober- oder unterhalb oder seitlich der Transportvorrichtung (2) angeordnet und ausgebildet ist, mindestens ein Bild von einem Bereich der Transportvorrichtung (2) aufzunehmen, wobei ferner eine Auswerteeinrichtung vorgesehen ist, welche ausgebildet ist, anhand der durchgeführten Klassifizierung auszuwerten und zu ermitteln, ob zum Zeitpunkt der Bildaufnahme in dem Bereich der Transportvorrichtung (2) Spülgut mindestens einer der folgenden Spülgutklassen vorhanden war: (a) Besteck oder Besteckteile; (b) Töpfe, Pfannen oder GN-Behälter; (c) Gläser, insbesondere Trinkgläser; (d) Tabletts oder tablettartige Gegenstände; (e) Teller, Tassen oder Schalen; (f) Utensilien; (g) sonstiges Spülgut; (h) gemischtes Spülgut; (i) Spülgut aus Kunststoff; oder (j) kein Spülgut.
Patent DE-102020130573-A1 (DE)
Title: Wafer-Level-Packaging von Festkörper-Biosensoren, Mikrofluidik und Silizium-Durchkontaktierung
Inventor: CHANG ALLEN
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Ein Biosensorsystem-Package umfasst: eine Transistorstruktur in einer Halbleiterschicht mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei die Transistorstruktur eine Kanalregion umfasst; eine Mehrschichten-Interconnect-Struktur (MLI-Struktur) an der Vorderseite der Halbleiterschicht, wobei die Transistorstruktur elektrisch mit der MLI-Struktur verbunden ist; ein Trägersubstrat auf der MLI-Struktur; eine erste Substratdurchkontaktierungsstruktur (TSV-Struktur), die sich durch das Trägersubstrat erstreckt und konfiguriert ist, um eine elektrische Verbindung zwischen der MLI-Struktur und einem separaten Die bereitzustellen; eine vergrabene Oxidschicht (BOX-Schicht) an der Rückseite der Halbleiterschicht, wobei die vergrabene Oxidschicht eine Öffnung an der Rückseite der Kanalregion aufweist und eine Grenzflächenschicht die Rückseite über der Kanalregion bedeckt; und eine mikrofluidische Kanalkappenstruktur, die an der vergrabenen Oxidschicht angebracht ist.
Patent DE-102020134360-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Kosmetikbehälters
Inventor: AUPPERLE SVEN
IPC: A45D34/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit einer Halterung, welche zur Aufnahme eines Kopfteils (3) eines Kosmetikbehälters (2) ausgebildet ist. Wenigstens zwei reversibel lösbar miteinander verbindbare Flächenelemente (4a, 4b) sind vorgesehen, welche linienförmige Randsegmente (6a, 6b) aufweisen, welche die Halterung ausbilden.
Patent DE-102020134802-A1 (DE)
Title: Extrem-hoher-durchsatz signalisierung von inhalt-kanalstruktur
Inventor: CHEN XIAOGANG
IPC: H04W92/10
Filed: 2020-12-23
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt Systeme, Verfahren und Vorrichtungen, die sich auf die Inhalts-Kanalstruktur von Extrem-Hoher-Durchsatz-Signalisierung (EHT-SIG) beziehen. Eine Vorrichtung kann einen Rahmen bestimmen, der ein EHT-SIG-Feld (Extrem-Hoher-Durchsatz-Signalisierung) aufweist. Die Vorrichtung kann zwei oder weniger Inhalts-Kanäle bestimmen, die in dem EHT-SIG-Feld angegeben sind. Die Vorrichtung kann veranlassen, den Rahmen an ein erstes Stationsgerät von einem oder mehreren Stationsgeräten zu senden.
Patent DE-102020202072-A1 (DE)
Title: Gebäudeeinführungsvorrichtung
Inventor: THEIN JÜRGEN
IPC: F16L5/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebäudeeinführungsvorrichtung (100), welche dazu ausgebildet und bestimmt ist, wenigstens eine vorbestimmte Medienspartenleitung aus der äußeren Umgebung eines Gebäudes in den Innenraum (I) des Gebäudes einzuführen. Die Gebäudeeinführungsvorrichtung umfasst ein Einführungselement (102) mit einer Basisplatte (110), welche dazu ausgebildet und bestimmt ist, an einer Außenwandung (112) des Gebäudes befestigt zu werden, und mit einem eine Durchgangsöffnung (102a) der Basisplatte (110) umgebenden und mit der Basisplatte (110) verbundenen oder verbindbaren Rohrstutzen (114) und ein doppelwandiges Wellrohr (104). Erfindungsgemäß ist auf der von dem Rohrstutzen (114) abgewandten Seite der Basisplatte (110) ein mit einem Außengewinde (118) versehener weiterer Rohrstutzen (116) vorgesehen, wobei eine äußere Oberfläche des weiteren Rohrstutzens (116) zumindest in einem dem freien Ende des weiteren Rohrstutzens (116) benachbarten Längenabschnitt (116b) einen Durchmesser (D1) auf, der kleiner ist als der Durchmesser (D2) einer inneren Oberfläche des Innenrohrs (108) des doppelwandigen Wellrohrs (104), und wobei die äußeren Spitzen des Gewindes (118) einen Durchmesser (D3) aufweisen, der größer ist als der Durchmesser (D2) der inneren Oberfläche des inneren Rohrs (108) des doppelwandigen Wellrohrs (104).
Patent DE-102020207037-A1 (DE)
Title: Greifer
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J15/12
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer (1) mit wenigstens zwei Greiferfingern (2.1,2.2), wobei je Greiferfinger (2.1, 2.2) ein Greifergrundkörper (3) in Verbindung mit zumindest einem jeweiligen Fingerwurzelglied (7a) eine erste Gruppe von gelenkig verbundenen proximalen Gliedern bildet, die eine erste Gelenksteifigkeit (G1) aufweist, wenigstens zwei benachbarte mittlere Fingerglieder eine zweite Gruppe von gelenkig verbundenen medialen Gliedern (7b) bildet, die eine, von der ersten Gelenksteifigkeit (G1) verschiedene, zweite Gelenksteifigkeit (G2) aufweist und ein Fingerspitzenglied (7c) in Verbindung mit zumindest einem weiteren, benachbarten Fingerglied eine dritte Gruppe von gelenkig verbundenen distalen Gliedern bildet, die eine, von der ersten Gelenksteifigkeit (G1) und der zweiten Gelenksteifigkeit (G2) verschiedene, dritte Gelenksteifigkeit (G3) aufweist.
Patent DE-102020209684-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fusion von Sensorsignalen mittels eines neuronalen Netzes
Inventor: BOETTCHER WOLFGANG
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-07-31
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Fusion einer Mehrzahl von Sensorsignalen (x) mittels eines neuronalen Netzes (60), wobei ein Sensorsignal (x) zumindest einen ersten Wert umfasst, der einen Erwartungswert einer physikalischen Größe charakterisiert, und einen zweiten Wert umfasst, der eine Streuung der physikalischen Größe charakterisiert, ferner wobei das neuronale Netz (60) basierend auf der Mehrzahl von Sensorsignalen (x) eine Ausgabe (y) ermittelt, die eine Fusion der Mehrzahl von Sensorsignalen (x) charakterisiert, und die Ausgabe (y) von einer ersten Zwischenausgabe (z 1 , z 2 , z n ) des neuronalen Netzes (60) abhängt, wobei die erste Zwischenausgabe (z 1 , z 2 , z n ) von zumindest einem ersten Neuron ermittelt wird und einen ermittelten ersten Wert umfasst, der einen Erwartungswert einer Fusion der Mehrzahl von Sensorwerten charakterisiert, und einen ermittelten zweiten Wert umfasst, der eine Streuung der Fusion charakterisiert, wobei der ermittelte zweite Wert der ersten Zwischenausgabe (z 1 , z 2 , z n ) zu Null gesetzt wird, falls eine vorgebbare Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102020209802-A1 (DE)
Title: Ctba-buchse und ctba-aufhängungssystem
Inventor: NAM SHIN-AH
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-08-04
Abstract: Eine Buchse einer gekoppelten Verbundlenkerachse (CTBA-Buchse) kann einen Abschnitt zum Steuern einer axialen Steifigkeit, der einen Querschnitt eines Buchsenrohres 3 in einer Querschnittsstruktur zum zusätzlichen Sicherstellen eines Zwischenraums bildet, wobei das Buchsenrohr eine Rotation gegen eine äußere Belastung erzeugt, so dass eine Seitensteifigkeitsleistung und eine Seitensteuerungsleistung gemeinsam verbessert werden; und einen Abschnitt zum Steuern einer vorderen und hinteren Steifigkeit enthalten, der eine Buchsenmasse in einer X-förmigen asymmetrischen Brückenstruktur bildet, wobei die Buchsenmasse das Buchsenrohr als einen Außendurchmesser bildet und einen Buchsenkern als einen Innendurchmesser bildet, so dass eine Handhabungsleistung und Fahrkomfortleistung gemeinsam verbessert werden.
Patent DE-102020213321-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs und Assistenzsystem
Inventor: SULEIMAN WASSIM
IPC: G01S15/931
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren (100) zum Erfassen eines Objekts (2, 3, 4, 5) in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Assistenzsystems (7) des Kraftfahrzeugs (1) an, bei welchem das Kraftfahrzeug (1) relativ zu dem Objekt (2, 3, 4, 5) bewegt wird und mit einem Ultraschallsensor (8) des Assistenzsystems Ultraschallsignale ausgesendet werden. Dabei werden Echos (10, 11, 12, 13) der von dem Objekt (2, 3, 4, 5) reflektierten Ultraschallsignale empfangen, wobei mittels einer Steuereinrichtung anhand der empfangenen Echos (10, 11, 12, 13) jeweilige Entfernungswerte ermittelt werden und das Objekt (2, 3, 4, 5) basierend auf den Entfernungswerten der Echos (10, 11, 12, 13) detektiert wird. Erfindungsgemäß wird für mehrere zeitlich aufeinanderfolgende Echos (10, 11, 12, 13) eine jeweilige Differenz zwischen den Entfernungswerten von zwei zeitlich aufeinanderfolgenden Echos (10, 11, 12, 13) gebildet, wobei das Objekt (2, 3, 4, 5) basierend auf den gebildeten Differenzen detektiert wird. Weiter gibt die Erfindung ein Assistenzsystem (7) mit einem Ultraschallsensor (8) und einer Steuereinrichtung, welche zum Durchführen eines solchen Verfahrens (100) ausgelegt ist, an.
Patent DE-102020213648-A1 (DE)
Title: Aktor und Optikbaugruppe mit Aktor
Inventor: GÜLTIG MARCEL
IPC: G02B26/02
Filed: 2020-10-29
Abstract: Es wird ein Aktor (100) zum Bewegen mindestens eines optischen Elements (102) vorgeschlagen. Der Aktor (100) umfasst mindestens einen ersten Befestigungspunkt (104) und einen zweiten Befestigungspunkt (106), mindestens einen Kontaktpunkt (110) zum Verbinden mit dem optischen Element (102), wobei der Kontaktpunkt (110) zwischen dem ersten Befestigungspunkt (104) und dem zweiten Befestigungspunkt (106) angeordnet ist, einen ersten Aktorabschnitt (112), der mit dem ersten Befestigungspunkt (104) und dem Kontaktpunkt (110) verbunden ist, einen zweiten Aktorabschnitt (114), der mit dem zweiten Befestigungspunkt (106) und dem Kontaktpunkt (110) verbunden ist, wobei der Aktor (100) planar ausgebildet und aus einem Formgedächtnismaterial hergestellt ist, wobei der Kontaktpunkt (110) zumindest zwischen einer ersten Position (116) und einer zweiten Position (118), die sich von der ersten Position (116) unterscheidet, bewegbar ist. Weiterhin wird eine Optikbaugruppe (140) vorgeschlagen.
Patent DE-102020213856-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: TRAUT MICHAEL
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Kraftfahrzeug (40), umfassend wenigstens eine Scheibenläufermotoranordnung, die als Antriebseinrichtung ausgebildet ist und mit einem antreibbaren Rad des Kraftfahrzeugs (40) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wobei die Rotorachse des Scheibenläufermotors (1) in Bezug auf ein Koordinatensystem des Kraftfahrzeugs (40) senkrecht ausgerichtet oder ausrichtbar ist, insbesondere parallel zur Hochachse des Kraftfahrzeugs (40), und der Scheibenläufermotor (1) mittels eines Kraftübertragungselements, insbesondere eines Zugmitteltriebs, mit dem antreibbaren Rad verbunden ist oder waagerechet ausgerichtet oder ausrichtbar ist, insbesondere senkrecht zur Hochachse des Kraftfahrzeugs (40), und von der Radachse abweichend angeordnet ist.
Patent DE-102020215486-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, umfassend eine Steuereinrichtung zum autonomen Führen des Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung und Verfahren
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Steuereinrichtung (2) zum autonomen Führen des Kraftfahrzeugs (1), wobei in der Steuereinrichtung (2) ein Regelsatz (3) zum Vorgeben eines Fahrverhaltens beim Führen des Kraftfahrzeugs (1) durch die Steuereinrichtung (2), umfassend vorbestimmte Regeln (4), gespeichert ist, wobei die Steuereinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, das Kraftfahrzeug (1) gemäß einem von zumindest zwei auswählbaren Fahrmodi zu führen, wobei in einem Normalfahrmodus (5) alle vorbestimmten Regeln (4) des Regelsatzes (3) zum Führen des Kraftfahrzeugs (1) durch die Steuereinrichtung (2) einzuhalten sind, und die Steuereinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, einen aktuellen Risikowert (8) während einer Fahrt zu berechnen. Die Erfindung sieht vor, dass in einem Einsatzfahrmodus (6) zumindest eine ausgewählte Regel (7) der vorbestimmten Regeln (4) des Regelsatzes (3) zum Führen des Kraftfahrzeugs (1) durch die Steuereinrichtung (2) nur eingehalten wird, falls der aktuelle Risikowert (8) ein vorbestimmtes Risikokriterium erfüllt.