baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007186-U1 (DE)
Title: Klebstoffartikel, hergestellt mit einem Copolymer aus (Meth)acrylaten von Guerbet-Alkoholen und damit copolymerisierten, weiteren Monomeren
IPC: C09J133/06
Filed: 2015-10-16
Abstract: Klebstoffartikel, hergestellt mit einem synthetischen Copolymer als Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Copolymer aus Guerbet-Alkoholen der allgemeinen Formel (I),worin R einen linearen oder verzweigten C1-C20-Alkylrest bedeutet, und damit copolymerisierbaren, weiteren Monomeren aufgebaut ist.
Patent DE-202015009142-U1 (DE)
Title: Gefäß mit thermochromer Indikatorbeschichtung
IPC: A47J37/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Gefäß (20) zum Braten, Backen oder Kochen von Speisen, mit mindestens einem sichtbaren ersten Material (30) und einem sichtbaren zweiten Material (32), wobei sich zumindest das erste Material (30) bei Erwärmung thermochrom reversibel verfärbt, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbe von einem der beiden Materialien (30, 32) als Referenzfarbe für das jeweils andere Material (30, 32) dient, wobei sich ein Farbunterschied zwischen den beiden Materialien (30, 32) bei Erwärmung des Gefäßes (20) sichtbar verändert.
Patent DE-202015100015-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Fremdkörpern aus der Haut von Menschen oder Tieren
IPC: A61D1/00
Filed: 2015-01-06
Abstract: Vorrichtung zum Entfernung von Fremdkörpern aus der Haut von Menschen oder Tieren, insbesondere von Zecken, umfassend zumindest eine an einem Grundkörper angeordnete, schlitzartig ausgebildete und/oder sich verengende Ausnehmung (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper als ein im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse (1) ausgebildet ist, das mindestens einen Aufnahme-(10) und einen gegenüber dem Aufnahmebereich (10) verschließbaren Aufbewahrungsbereich (9) umfasst, welcher zur Aufbewahrung von Fremdkörpern ausgebildet ist.
Patent DE-202015101764-U1 (DE)
Title: Expansionsventil
IPC: F25B41/06
Filed: 2015-04-10
Abstract: Expansionsventil für eine Kälteanlage oder Wärmepumpe, umfassend einen ersten rohrförmigen Anschlussadapter (10) und einen zweiten rohrförmigen Anschlussadapter (12), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschlussadapter (10) und der zweite Anschlussadapter (12) in Form separater Bauteile ausgebildet und mit wenigstens zwei verschiedenen Orientierungen zueinander lösbar aneinander befestigbar sind.
Patent DE-202015102366-U1 (DE)
Title: Skimattensegment
IPC: A63C19/10
Filed: 2015-05-08
Abstract: Skimattensegment (100, 200), mit einer eine Segmentebene defninierende Grundplatte (101, 201), Gleitelementen (102, 202) und Verbindungselementen (103, 203), wobei die Verbindungselemente (103, 203) einen Vorsprung (110) und eine mit dem Vorsprung (110) korrespondierende Aufnahme (120, 220) umfassen und der Vorsprung (110) einen an einem Rand (105b) der Grundplatte (101, 201) angeordneten und sich parallel zur Segmentebene erstreckenden Verbindungssteg (111) sowie einen an dem Verbindungssteg (111) angeordneten und senkrecht zu diesem verlaufenden Verbindungszapfen (112) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (120, 220) ein Rastverbindungselement (121, 212) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, mit dem Verbindungssteg (111) zu verrasten und diesen dabei wenigstens teilweise zu umgreifen.
Patent DE-202015102392-U1 (DE)
Title: Falle für Kleintiere
IPC: H04R1/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Falle für Kleintiere, mit einer durch das Tier betätigbaren Auslöseeinrichtung (12, 14, 16) zum Einfang des Tieres und mit einer durch die Auslöseeinrichtung aktivierbaren Meldeeinrichtung (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Meldeeinrichtung (22) einen Vibrationssensor (28) aufweist, der bei Detektion einer von der Auslöseeinrichtung erzeugten Vibration ein Aktivierungssignal ausgibt.
Patent DE-202016000473-U1 (DE)
Title: Schnee- und Frostschutzdecke mit Magnetstreifen für Kfz Windschutzscheiben
IPC: B60J11/08
Filed: 2016-01-27
Abstract: Schnee- und Frostschutzdecke mit Magnetstreifen für Kfz Windschutzscheiben dadurch gekennzeichnet, dass sie durch Scheibenmagneten an der Ober- und Unterseite der Decke auf magnetischen Motorhauben und Dächern fixiert werden kann.
Patent DE-202016003096-U1 (DE)
Title: Autonomes Fahrzeug mit Umgebungssensor
IPC: G05D1/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Autonomes Fahrzeug mit einem Fahrzeugkörper (1), wenigstens einem an dem Fahrzeugkörper angeordneten ersten Träger (10), an dem wenigstens ein erster Umgebungssensor (11) zur Erfassung einer Umgebung des Fahrzeugs angeordnet ist, und einem ersten Antrieb (12; 12'; 12''; 60) zum rotatorischen und/oder translatorischen Verstellen des ersten Trägers von einer ersten in eine hiervon horizontal beabstandete zweite Stellung.
Patent DE-202016006958-U1 (DE)
Title: Stretchhülle für Zigarettenschachteln unterschiedlicher Größe mit beidseitiger Öffnung und Feuerzeugaufnahme
IPC: A24F15/10
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Stretchhülle für Zigarettenschachteln unterschiedlicher Größe mit beidseitiger Öffnung und Feuerzeugaufnahme ist dadurch gekennzeichnet, dass die dehnbare Hülle (1) einen etwas geringeren Umfang als die zu überziehende Zigarettenschachtel aufweist. Die beim bzw. nach vollendeten Aufziehen auf die Zigarettenschachtel entstehende Spannung der Hülle aus dehnbaren Stretchmaterial (1) verhindert ein ungewolltes Abrutschen bzw. Ablösen der dehnbaren Hülle (1) von der Zigarettenschachtel.
Patent DE-202016007549-U1 (DE)
Title: WLAN gesteuertes elektrisches Ventil zur Verhinderung von (Wasser)schäden nach über einen Sensor festgestelltem Ereignis
IPC: E03C1/02
Filed: 2016-12-10
Abstract: WLAN gesteuertes elektrisches Ventil zur Verhinderung von Wasserschäden nach einem über einen Sensor festgestellten Ereignis. Der Umfang beinhaltet die Ansteuerung des Ventils per WLAN und die entsprechende Software für die Konfiguration der Sensoren und Ventilempfänger. Dadurch gekennzeichnet, dass die WIFI-fähigen Wassersensoren (4) direkt per WIFI gekoppelt werden mit einem Steuerungselement (3, Pfeil 1–3), das das elektrische Ventil (3, Pfeil 5) steuern kann und so zum automatischen Verschluss der Wasserleitung (3, Pfeil 4) führt, um einen Wasserschaden zu verhindern, der entstehen würde, wenn der Anwender persönlich nicht schnell genug reagieren würde bzw. könnte. Natürlich kann das Ventil per Fernsteuerung oder manuell wieder geöffnet werden.
Patent DE-202016008863-U1 (DE)
Title: Aggregationsabhängiges Slot-Format
IPC: H04W72/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Funkknoten (100) für ein Funkzugangsnetzwerk, wobei der Funkknoten (100) zum Kommunizieren in dem Funkzugangsnetzwerk auf Grundlage einer eingeplanten bzw. durch Scheduling bestimmten Slot-Aggregation, die eine Vielzahl von Slots umfasst, ausgebildet ist, wobei ein Slot-Format von mindestens einem Slot der Slot-Aggregation auf Grundlage einer Struktur der Slot-Aggregation ausgebildet ist.
Patent DE-202016102170-U1 (DE)
Title: Hygienisches und informatives Mehrzweck-Hilfsmittel
IPC: A61K6/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Hygienisches und informatives Mehrzweck-Hilfsmittel, das aus einem Basisgrundstoff, vor allem aus Papier, gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (1) in Form von geometrischen Formen angeordnet ist, wobei es auf mindesten einer seiner Vorderseiten (11, 12) mit mindestens einem Mittel (2) für die Mundhygiene vorgesehen ist.
Patent DE-202016104744-U1 (DE)
Title: Bodengruppe für eine Batteriemodulaufnahme
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-08-30
Abstract: Bodengruppe für eine Batterieaufnahme eines insbesondere elektromotorisch angetriebenen Fahrzeuges mit einer aus mehreren Leichtmetallstrangpressprofilen (8, 13, 13.1) zusammengesetzten Bodenplatte (4), mit einem Seitenwandprofil (5, 6) an jedem der Längserstreckung der Leichtmetallstrangpressprofile (8) folgenden Abschluss der Bodenplatte (4) und mit zumindest einer parallel und mit Abstand zu den Seitenwandprofilen (5, 6) angeordneten und an die Bodenplatte (4) angeschlossenen Querwand (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Leichtmetallstrangpressprofile (8, 13, 13.1) der Bodenplatte (4) einen Obergurt (9, 14, 14.1) und einen Untergurt (10, 15, 15.1) aufweisen und zwei benachbarte Leichtmetallstrangpressprofile (9, 14, 14.1) mit ihren Obergurten (9, 14, 14.1) und Untergurten (10, 15, 15.1) durch eine Kaltfügeverbindung zweier komplementär zueinander ausgelegter und für die Kaltfügeverbindung miteinander in Eingriff gestellter Verbindungsglieder (16, 17) form- und kraftschlüssig miteinander verbunden sind, wobei benachbarte Obergurte (9, 14, 14.1) und benachbarte Untergurte (10, 15, 15.1) komplementäre Verbindungsglieder (16, 17) tragen und wobei zum Anschließen eines eine Querwand bildenden Querwandprofiles (12) in die Verbindung zweier Obergurte (14, 14.1) der Querwandanschluss eingeschaltet ist und zu diesem Zweck das Querwandprofil (12) zwei von der Ebene der Querwand abragende Verbindungsschenkel (18, 18.1) mit jeweils einem zu dem Verbindungsglied (17) des jeweils benachbarten Obergurtes (14, 14.1) komplementären Verbindungsglied (16) aufweist.
Patent DE-202016106365-U1 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung im Haushalt, Garten und/oder zur gewerblichen Nutzung
IPC: A46B17/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Arbeitsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung im Haushalt, Garten und/oder zur gewerblichen Nutzung, mit einem Werkzeug (1) zum Räumen, Reinigen oder Bearbeiten eines Bodens und einem Stiel (2), der an dem Werkzeug (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stiel (2) eine Stütze (3) angeordnet ist, die abklappbar und unter einem Winkel zum Stiel (2) arretierbar ist.
Patent DE-202017002317-U1 (DE)
Title: Angelköder Kunstköder Gummiköder (Twister) mit 4 Schwänzen dadurch erhöhte Lockwirkung
IPC: A01K85/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Kunstköder, Gummiköder, Twister, Schutzanspruch 1. dadurch gekennzeichnet, das Der Gummierter aus Gummi Weichplastik (Plastisol oder ähnlich) (1) mit vier Twisterschwänzen (2) am Körper (Hier Hinter den Körper) 2 Vertikal und 2 Horizontal angebracht.
Patent DE-202017003287-U1 (DE)
Title: VCSEL-Feld mit hoher Emission mit intergriertem Zerstreuer
IPC: H01S5/183
Filed: 2017-06-21
Abstract: Strahlungsquelle, umfassend: ein Halbleitersubstrat; ein Feld von Oberflächen-emittierenden Lasern mit vertikaler Kavität (VCSELs), welche auf dem Substrat ausgebildet sind, welche dazu konfiguriert sind, eine optische Strahlung zu emittieren; und eine kristalline Schicht, welche oberhalb des Feldes von VCSELs ausgebildet ist und eine Außenfläche hat, welche dazu konfiguriert ist, die durch die VCSELs emittierte Strahlung zu zerstreuen.
Patent DE-202017005806-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Überwachung des Zustands von Zündkerzen eines Strahltriebwerks
IPC: F02P17/12
Filed: 2017-11-08
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung des Zustands von Zündkerzen (1) eines Strahltriebwerks, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zur Messung der Zündfunkenzahl und/oder der Betriebsdauer der Zündkerzen (1) aufweist.
Patent DE-202017006179-U1 (DE)
Title: Elektrische Munddusche mit auffüllbarem Wassertank, welche durch ein Röhrchen verlängert mit der Hand geführt die Reinigung des Anus auf der Klobrille sitzend erleichtert
IPC: A61C17/02
Filed: 2017-11-30
Abstract: Elektrische Munddusche mit auffüllbarem Wassertank, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserleitungsröhrchen verlängert ist, damit das Abduschen des Anus auf der Klobrille sitzend erleichtert wird.
Patent DE-202017100505-U1 (DE)
Title: Erdungsleiter und dessen Verwendung bei Nasselektrofilteranlagen
IPC: B03C3/53
Filed: 2017-01-31
Abstract: Erdungsleiter für eine Nasselektrofilteranlage, welche von einem Abscheiderohrbündel der Nasselektrofilteranlage bis zu einer Erdungsanlage geführt sind, wobei die Erdungsleiter jeweils einen elektrisch gut leitenden Kern und eine den Kern ummantelnde und diesen vor mechanischem und chemischem Angriff schützende Kunststoffumhüllung umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die den elektrisch gut leitenden Kern ummantelnde Kunststoffumhüllung aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff, einem elektrisch leitfähigen Harz oder einem elektrisch leitfähigen Lack besteht.
Patent DE-202017103057-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für einen Mischbehälter eines Futtermischwagens
IPC: A01K5/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Abdeckvorrichtung für einen Mischbehälter (1) eines Futtermischwagens, wobei der Mischbehälter (1) eine eine obere Öffnung (3) umgebende Wandung (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung (2) eine klappbare Abdeckung (17) zum Abdecken zumindest eines Teils der oberen Öffnung (3) des Mischbehälters (1) umfasst, wobei die Abdeckung (17) zwischen einer abgesenkten Stellung und einer erhöhten Stellung verstellbar ist, in der sie vorbestimmte Teilbereiche der oberen Öffnung (3) oder die gesamte obere Öffnung (3) nach oben abdeckt und eine Futtereinfüllöffnung (29) zum Befüllen des Mischbehälters (1) von seiner Stirnseite oder Seite her offen lässt.
Patent DE-202017103506-U1 (DE)
Title: Kindersicherheitsverriegelung
IPC: A47B88/50
Filed: 2017-06-12
Abstract: Kindersicherheitsverriegelung zur Einschränkung der Bewegung eines ersten Elements relativ zu einem zweiten Element, umfassend in Kombination: eine am zweiten Element gesicherte Zackengruppe, wobei die Zackengruppe ein terminales Ende umfasst; eine am ersten Element gesicherte Ankergruppe, um das terminale Ende 5 der Zacke festzuhalten, wobei die Ankergruppe ein Aufnahmeelement zur Aufnahme und Festhaltung des terminalen Endes umfasst, um die Bewegung des ersten Elements relativ zum zweiten Element zu stoppen; die Bewegung des ersten Elements relativ zum zweiten Element wird dann durch automatisches Eingreifen des Aufnahmeelements der Ankergruppe in das terminale Ende gestoppt, wenn das erste Element eine vorgegebene Entfernung zum zweiten Element zurückgelegt hat, wobei die Zackengruppe von einem Benutzer zwischen einer ersten Position, in der das terminale Ende vom Aufnahmeelement eingefangen wird, wodurch die Bewegung des ersten Elements relativ zum zweiten Elements verhindert wird, und einer zweiten Position, in der das terminale Ende aus dem Aufnahmeelement freigesetzt wird, wodurch die Bewegung des ersten Elements relativ zum, und weiter weg vom, zweiten Element ermöglicht wird, bewegt werden kann; und wobei die Zacke elastisch ist und nach der Freisetzung durch den Benutzer in die erste Position zurückkehrt, so dass, wenn das erste Element zurück zum zweiten Element bewegt wird, die Verriegelung automatisch reaktiviert wird, so dass die anschließende Bewegung des ersten Elements in der vorgegebenen Entfernung weg vom zweiten Element dazu führt, dass das terminale Ende wieder ins Aufnahmeelement eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Zackengruppe einen Streifen aus elastischem Metall umfasst.
Patent DE-202017104130-U1 (DE)
Title: Schultisch für rollstuhlfahrende Inklusionsschüler/-innen und Unterbau dafür
IPC: A47B41/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Schultisch (1) für rollstuhlfahrende Inklusionsschüler/-innen (S), umfassend: eine Tischplatte (2) und einen Unterbau (3) mit wenigstens zwei Stützabschnitten (32, 34) zur Abstützung der Tischplatte (2) gegenüber einem Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Stützabschnitte (32, 34) zur Vergrößerung der Beinfreiheit unter der Tischplatte (2) relativ zueinander verstellbar ist.
Patent DE-202017104491-U1 (DE)
Title: Aufhängeeinrichtung für eine Stromschiene einer Windkraftanlage und Anordnung mit einer Aufhängeeinrichtung
IPC: H02B1/20
Filed: 2017-07-27
Abstract: Aufhängeeinrichtung (10; 10a, 100) für eine Stromschiene (1; 1b) einer Windkraftanlage, mit einem Trägerelement (11, 102), das an einem ersten Verbindungsbereich (25, 103) mit einem Zugmittel (105) einer Hebeanlage verbindbar ist, mit einem zweiten Verbindungsbereich (17, 104) an dem Trägerelement (11, 102), der dazu ausgebildet ist, zumindest mittelbar mit zwei Aufhängepunkten (111) der Stromschiene (1; 1b) verbunden zu werden, und mit Übertragungsmitteln (20, 106, 107), die zwischen dem zweiten Verbindungsbereich (17, 104) und den Aufhängepunkten (111) der Stromschiene (1; 1b) positionierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Verbindungsbereich (17) am Trägerelement (11) zwei in einem ersten Abstand (A) zueinander angeordnete Verbindungspunkte (15, 16) für das Übertragungsmittel (20) aufweist, und dass der erste Abstand (A) zwischen den beiden Verbindungspunkten (15, 16) wenigstens dem Abstand (a) der beiden Aufhängepunkte (111) an der Stromschiene (1; 1b) entspricht.
Patent DE-202017107888-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil umfassend ein Ventilgehäuse, einen Ventilsitz und eine flexible Ventilmembran
IPC: F16K15/14
Filed: 2017-12-22
Abstract: Rückschlagventil (8) umfassend ein Ventilgehäuse (2a), welches einen zylindrischen Abschnitt (3) aufweist, einen in dem zylindrischen Abschnitt (3) ausgebildeten, senkrecht zu einer Längsachse (L) des zylindrischen Abschnittes (3) orientierten Ventilsitz (28), wobei der Ventilsitz (28) Durchlassöffnungen (30) aufweist, die jeweils eine von einem Kreis abweichende Form aufweisen und sich mit ihrer größten Länge (L max ) in Radialrichtung (R) des Ventilsitzes (28) erstrecken, und eine an dem Ventilsitz (28) angeordnete, flexible Ventilmembran (10), die dazu ausgebildet ist, die Durchlassöffnungen (30) zumindest teilweise freizugeben, um eine Strömung eines Fluides durch den zylindrischen Abschnitt in einer ersten Richtung (6) zu erlauben, oder die Durchlassöffnungen (30) zu verschließen, um eine Strömung eines Fluides durch den zylindrischen Abschnitt (3) in einer zweiten Richtung zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (28) eine ungerade Anzahl an Durchlassöffnungen (30) aufweist und/oder dass die Durchlassöffnungen (30) jeweils zumindest einen kreissegmentförmigen Abschnitt (30a, 30b) aufweisen, dessen Kreisbogen (31a, 31b) die Durchlassöffnung (30) teilweise begrenzt.
Patent DE-202018002333-U1 (DE)
Title: AllerErste Hilfe für Kids Standard-Unterrichts-System, System zum interaktiven Unterricht bestehend aus 91 magnetischen Zeichen, versch. Größe, magnethaftende Folie
IPC: G09F7/04
Filed: 2018-05-11
Abstract: Das Standard-Unterrichtssystem „AllerErste Hilfe für Kids“ ist dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetzeichen die zu erlernenden theoretischen Bereiche der Grundlagen der Ersten Hilfe abdeckt und von Kindern, einschließlich der Unterrichtenden interaktiv genutzt werden können, um aktiven, einprägsamen Unterricht zu gestalten.
Patent DE-202018003085-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Windkraftanlagen zur besseren Ausnutzung der kinetischen Energie mit Hilfe drehbarer Magneten
IPC: F03D9/20
Filed: 2018-07-02
Abstract: Dieser Anspruch ist gekennzeichnet durch die mögliche Montage eine feste zusätzliche Teil bei Windturbine in zwei Art 1) mit normale(wie jetzige Generatoren oder 2) durch die Montage von Generatoren mit doppelte lnduktion(Deutsches Patent-und Markenamt, Gebrauchsmuster Az.20 2018 002 020.6 vom 23.04. Mit 2 Art von Montage wird eine dreifache Induktion erreicht die mehr Leistung bringt
Patent DE-202018003386-U1 (DE)
Title: Gehörschutz-Trageband mit Auslösestelle
IPC: A61F11/12
Filed: 2018-07-20
Abstract: Gehörschutz-Trageband mit Auslösestelle, dadurch gekennzeichnet, dass das starre Klemmelement (Fig. 2) die Verbindung zwischen zwei Bandenden darstellt, von denen das, welches an dem Auslösemechanismus beteiligt ist, elastische Materialeigenschaften aufweist.
Patent DE-202018100392-U1 (DE)
Title: Zugseil-Steuereinrichtung für Bronchoskop
IPC: A61M25/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Eine Zugseil-Steuereinrichtung für das Bronchoskop, die innerhalb des bronchoskopischen Griffs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, umfassend: ein für Ausbildung einer drehbaren Struktur in dem Innenraum des Griffs angeordnetes Drehrad, oberhalb dessen eine Aufnahmenut vorgesehen ist; einen in der Aufnahmenut des Drehrades angeordneten Anschlag, unterhalb dessen eine Feder vorgesehen ist, die am Oberteil bogenförmig ausgebildet ist und einen Mittelloch aufweist, wobei die Feder am oberen Teil zusätzlich mit einer Rutschhemmung kombiniert ist; wobei der bronchoskopische Griff gegenüber dem Oberteil des Drehrades als ein sphärisches Element ausgebildet ist und auch ein longitudinales Langloch aufweist; eine oberhalb des sphärischen Elements des Griffs angeordnete Kontrollestreife, darunter ist eine Verbindungsstange vorgesehen, wobei die Verbindungsstange durch das Langloch an dem spärischen Element durchgeführt und mit dem Mittelloch auf dem Anschlag darunter kombiniert wird; und wobei das distale Ende der zwei bronchoskopischen Zugseile bei der Erstrekcung an das Drehrad der Steuereinrichtung angeschlossen ist.
Patent DE-202018101765-U1 (DE)
Title: Verwahrkasten für Bewehrungsanschlüsse zum Herstellen einer Betonverbindung
IPC: E04B1/41
Filed: 2018-03-29
Abstract: Verwahrkasten für Bewehrungsanschlüsse zum Herstellen einer Betonverbindung, die aus einem zuerst gegossenen ersten Betonteil (13) und einem an das erste Betonteil (13) angegossenen zweiten Betonteil (14) gebildet wird, wobei der Verwahrkasten ein kastenförmiges Grundelement (2) mit einer Bodenwand (4) und zwei Längsseitenwänden (5,6) und einen kastenförmigen Deckel (3) mit einer Deckelwand (7) und zwei Deckellängsseitenwänden (8,9) aufweist, wobei die beiden Deckellängsseitenwände (8,9) in auf das Grundelement (2) aufgesetzter Lage des Deckels (3) innenseitig in das Grundelement (2) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Längsseitenwände (5,6) jeweils an ihrem von der Bodenwand (4) beabstandeten äußeren Randbereich nach innen gerichtete Endabschnitte (5a,6a) aufweisen und dass der Abstand zwischen den beiden Endabschnitten (5a,6a) in etwa dem Abstand zwischen den beiden Deckellängsseitenwänden (8,9) entspricht.
Patent DE-202018104841-U1 (DE)
Title: Verschlusselement zum Verschließen einer Öffnung
IPC: E06B5/11
Filed: 2018-08-23
Abstract: Verschlusselement (1) zum Verschließen einer Öffnung, ausgelegt zum Öffnen oder feststehend, umfassend einen Umfangsprofilrahmen (2) und eine Füllungsplatte (3), die in dem Rahmen (2) im Bereich eines Umfangsfalzes (4) dieses letztgenannten montiert ist, wobei der Falz (4) auf der Außenseite des Verschlusselements (1) durch einen ersten Anschlagschenkel (5) begrenzt ist, der aus einem Stück mit dem Körper des Profils (2') des Rahmens (2) ausgebildet ist, wobei der Rahmen (2) ferner mindestens eine Vorrichtung (6, 7) zur Verriegelung der Füllungsplatte (3) mit Positionsfeststellung gegen den ersten Anschlagschenkel (5) umfasst, wobei diese oder jede Verriegelungsvorrichtung (6, 7) ein erstes Profilteil (6), das mit dem Profil (2') des Rahmens (2) verbunden ist, und ein zweites Profilteil (7) in Form eines Winkelprofils, das einen zweiten Anschlagschenkel (8) für die Füllungsplatte (3) liefert, der dem ersten Anschlagschenkel (5) gegenüberliegt, umfasst, wobei die zwei Profilteile (6 und 7) vermittelt über jeweilige gezähnte Zonen (9, 10), die zusammenwirken und an entsprechenden Seiten (9', 10') der Profilteile (6, 7) ausgebildet sind, gegenseitig miteinander in Eingriff stehen, wobei das Verschlusselement (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die gezähnte Seite (9') des ersten Profilteils (6) im Zusammenwirken mit einem gegenüberliegenden Teil (11') der Bodenwand (11) des Falzes (4) eine Aufnahme (12) in Form eines Schlitzes für die Aufnahme der gezähnten Seite (10') des zweiten Profilteils (7) definiert, wobei die gezähnte Zone (9) des ersten Profilteils (6) der Bodenwand (11) des Falzes (4) gegenüberliegt, und die Montage somit durch progressives Einführen der gezähnten Seite (10') des zweiten Profilteils (7) in die Aufnahme (12) in Form eines Schlitzes durch aufeinanderfolgendes Einklinken mit elastischer Verformung der gezähnten Seite (9') des ersten Profilteils (6) erfolgt.
Patent DE-202018104956-U1 (DE)
Title: Sonnenblendschutz mit positiosbezogenem Kühlungs-/Abluftlüfter
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-08-29
Abstract: Sonnenblende, umfassend eine Blendschutzplatte mit wenigstens einem Lüfter oder Gebläse, der bzw. das zum Bereitstellen eines Luftstroms ausgebildet ist, dessen Richtung unabhängig von einer Ausrichtung der Blendschutzplatte einstellbar ist.