baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016219028-A1 (DE)
Title: Mobilitätseinheit, Kraftfahrzeug, Träger, Kleinfahrzeug
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-09-30
Abstract: Es wird ein Träger (20) zur Anbringung an ein Kraftfahrzeug (10) und zur Aufnahme eines Kleinfahrzeugs (30) bereitgestellt, der eine Konsole (22) umfasst, auf der das Kleinfahrzeug (30) anordbar ist. Erfindungsgemäß umfasst der Träger ein Trägerkoppelteil (24), welches ausgebildet ist, mit einem Kleinfahrzeugkoppelteil (34) des Kleinfahrzeugs (30) oberhalb der Konsole (22) formschlüssig verbunden zu werden. Das Kraftfahrzeug (10) mit dem Träger (20) bildet zusammen mit dem Kleinfahrzeug (30) eine erfindungsgemäße Mobilitätseinheit (100).
Patent DE-102016220246-A1 (DE)
Title: Keramische Hitzeschilde mit Infiltrationscoating
Inventor: REINGER MARCO
IPC: C04B41/85
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung führt einen verbesserten keramischen Hitzeschild (155) für eine Gasturbine (100) ein. Der keramische Hitzeschild (155) verfügt über einen porösen Keramikkörper (11) und weist erfindungsgemäß ein Infiltrationscoating (12) auf, das in einer Oberflächenschicht (12) des porösen Keramikkörpers (11) angeordnet ist und ein Infiltrationscoatingmaterial enthält, das dazu ausgebildet ist, Poren des Keramikkörpers (11) gasdicht zu verschließen.
Patent DE-102016220593-A1 (DE)
Title: Kompensation von Fehlern in Absolut-Positionsdaten bei der Schätzung der Eigenposition
Inventor: MERFELS CHRISTIAN
IPC: G01S19/45
Filed: 2016-10-20
Abstract: Es werden erste Absolut-Positionsdaten (201) von einem ersten Positioniersystem empfangen und zweite Absolut-Positionsdaten (202) von einem zweiten Positioniersystem empfangen. Dann werden mehrere in einem Zeitintervall (320) angeordnete Datenpunkte der ersten Absolut-Positionsdaten zum Erhalten eines Referenzwerts (301) kombiniert. Dann werden Fehler in Datenpunkten der zweiten Absolut-Positionsdaten (202) basierend auf dem Referenzwert (301) kompensiert. Anschließend wird eine Eigenposition zumindest basierend auf den kompensierten zweiten Absolut-Positionsdaten (202) geschätzt.
Patent DE-102016222743-A1 (DE)
Title: Integriertes Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: LUO JING
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-11-18
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem zur Behandlung von Motorabgasen, umfassend: – eine Abdeckung (3, 4), innerhalb der eine Mischkammer definiert ist, – eine Oxidationskatalysatoreinheit (1) und eine SCRoF-Einheit (2), die an der Abdeckung montiert und mit der Mischkammer fluidtechnisch verbunden sind, – ein Reduktionsmitteldosiermodul (5), das an der Abdeckung angebracht ist und zum Einspritzen eines Reduktionsmittelspritzstroms in die von der Oxidationskatalysatoreinheit (1) in die Mischkammer gelangenden Abgase dient, und – eine Drallführung (6), die in der Mischkammer angeordnet und dazu konfiguriert ist, ein Gemisch aus den Abgasen und dem Reduktionsmittel so zu führen, dass es in Form von Drall von der Mischkammer in die SCRoF-Einheit (2) einströmt.
Patent DE-102016224980-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Abdeckung einer Medienzufuhreinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Verfahren zum Ansteuern einer Abdeckung einer Medienzufuhreinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Tankdeckels auf einem Einfüllstutzen eines Kraftfahrzeugtanks, wobei diese durch eine Karosserieklappe von außen zugänglich gemacht werden kann, wozu mittels eines Steuergeräts, abhängig von Betriebsparametern des Kraftfahrzeugs und einer Befülleinrichtung, eine Verschlusseinrichtung mittels einer Antriebseinrichtung für die Karosserieklappe wenigstens in eine ver- oder eine entriegelte Stellung bringbar ist, und mittels einer Aktivierungseinrichtung eine Sensoreinrichtung aktiviert wird, die einen an der Karosserieklappe angeordneten Näherungssensor aufweist und die aktivierte Sensoreinrichtung ein Öffnungssignal an die Antriebseinrichtung zum Öffnen der Verschlusseinrichtung abgibt, wenn eine sich annähernde Person einen vorbestimmten Abstand zum Näherungssensor unterschreitet, und die aktivierte Sensoreinrichtung ein Schließsignal an die Antriebseinrichtung zum Schließen der Verschlusseinrichtung abgibt, wenn sich die Person über den vorbestimmten Abstand hinaus vom Näherungssensor entfernt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der annähernden Person mittels eines vom Kraftfahrzeug seperaten ID-Gebers über Funkkommunikation mit dem Steuergerät eine Authentifizierung stattfindet und in Reaktion auf eine erfolgreiche Authentifizierung nur bei Vorliegen wenigstens einer der folgenden weiteren Bedingungen das Steuergerät die Antriebseinrichtung für die Verschlusseinrichtung ansteuert:eine Kommunikation zwischen Befülleinrichtung und Kraftfahrzeug ist aufgebauteine Medienzufuhr zum Betrieb des Kraftfahrzeugs ist blockiertdas Kraftfahrzeug ist durch eine mechanische Einrichtung demobilisiertdie Fahrbereitschaft ist deaktiviert.
Patent DE-102016226096-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für den Frontbereich eines Personenkraftwagens
Inventor: GROSS MARTIN
IPC: B60R19/28
Filed: 2016-12-22
Abstract: Eine Stoßfängeranordnung (2) eines Personenkraftwagens weist einen oberen und einen unteren Lastpfad (10) bzw. (20) auf. Am Querträger (22) des unteren Lastpfades (20) ist erfindungsgemäß ein Federelement (30) vorgesehen, das im Fall einer Kollision eines Fußgängers mit dem Personenkraftwagen eine zusätzliche Kraft auf den Unterschenkel (T) des Fußgängers ausübt, um die Bewegung des Fußgängers in Richtung der Frontklappe des Personenkraftwagens zu unterstützen.
Patent DE-102017000848-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung molybdänhaltiger Mischoxidmaterialien
Inventor: MESTL GERHARD
IPC: C01G39/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Mischoxidmaterials, enthaltend die Elemente Molybdän, Vanadium, Niob und Tellur, umfassend die folgenden Schritte:a) Herstellen eines Gemisches aus Ausgangsverbindungen, das Molybdän, Vanadium, Niob und eine Tellur enthaltende Ausgangsverbindung, in der Tellur in der Oxidationsstufe +4 vorliegt, enthält,b) hydrothermale Behandlung des Gemisches aus Ausgangsverbindungen bei einer Temperatur von 100 °C bis 300 °C, um eine Produktsuspension zu erhalten,c) Abtrennen und Trocknen des Feststoffes der aus Schritt b) resultierenden Produktsuspension,d) Aktivieren des Feststoffes in inertem Gas, um das Mischoxidmaterial zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Tellur enthaltende Ausgangsverbindung eine Partikelgröße Dkleiner 100 µm aufweist.
Patent DE-102017001937-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: KNAPP HANS
IPC: B60K17/04
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antriebsstrang umfassend wenigstens einen Antriebsmotor, wenigstens zwei von dem Antriebsmotor ausgehende Parallelabtriebe sowie wenigstens zwei Getriebe, von denen jedes mit jeweils einem Parallelabtrieb in Verbindung steht, wobei die Abtriebe der wenigstens zwei Getriebe mit wenigstens einem Summiergetriebe in Verbindung stehen und wobei der Antriebsstrang zum Ausgleich eines Übersetzungsunterschiedes zwischen den Getrieben wenigstens ein Ausgleichsgetriebe aufweist, wobei wenigstens ein Sperrmittel vorhanden ist, dass aktivierbar und deaktivierbar ist und dass derart mit dem Ausgleichsgetriebe zusammenwirkt, dass das Sperrmittel im aktvierten Zustand die Ausgleichsfunktion des Ausgleichsgetriebes sperrt.
Patent DE-102017010086-A1 (DE)
Title: Granulate, enthaltend Polyhalit
Inventor: KOPF SEBASTIAN
IPC: C05G5/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Granulate, die im Wesentlichen aus Kalium, Magnesium, Calcium und Sulfat in Form von Salzen bestehen, wobei ein Teil des Kaliums, Magnesiums, Calciums und Sulfats in Form von Polyhalit und die Restmengen des Kaliums, Magnesiums, Calciums und Sulfats in Form von Sulfaten des Magnesiums, des Calciums und/oder des Kaliums vorliegen, die sich bei 20°C in entionisiertem Wasser rascher lösen als Polyhalit und/oder eine höhere Löslichkeit aufweisen als Polyhalit. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung derartiger Granulate und die Verwendung der Granulate als Düngemittel.
Patent DE-102017100812-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils und optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: PLÖSSL ANDREAS
IPC: H01L21/50
Filed: 2017-01-17
Abstract: Das Verfahren ist zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterchips eingerichtet und umfasst die Schritte:A) Bereitstellen von Quellsubstraten (21, 22, 23), wobei jedes der Quellsubstrate (21, 22, 23) mit einer bestimmten Art von Strahlung emittierenden Halbleiterchips (41, 42, 43) bestückt ist,B) Bereitstellen eines Zielsubstrats (3) mit einer Montageebene (30),C) Erzeugen von Podesten (52, 53) an dem Zielsubstrat (3) oder an zumindest einem der Quellsubstrate (21, 22, 23), undD) Übertragen mindestens eines Teils der Halbleiterchips (41, 42, 43) mit einem Scheibe-zu-Scheibe-Prozess von den Quellsubstraten (21, 22, 23) auf das Zielsubstrat (3), sodass die auf das Zielsubstrat (3) übertragenen Halbleiterchips (41, 42, 43) innerhalb einer Art ihre relative Position zueinander beibehalten und jede Art von Halbleiterchips (41, 42, 43) auf dem Zielsubstrat (3) aufgrund der Podeste (52, 53) eine andere Höhe (H1, H2, H3) über der Montageebene (30) aufweist.
Patent DE-102017101265-A1 (DE)
Title: System zur Generierung von Echtzeit-Information und Prognose von Leistungsregelungen aufgrund von Netzengpässen in einem Stromnetz
Inventor: SCHERMEYER HANS
IPC: H02J3/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (10) zum Bereitstellen von Informationen, insbesondere Echtzeit-Informationen und/oder Prognose-Informationen, bezüglich einer Leistungsregelung wenigstens eines Stromnetzes (12), wobei das Stromnetz (12) wenigstens ein Übertragungsnetz (12) und/oder wenigstens ein Verteilnetz (12) aufweist und wobei das Stromnetz (12) mit mehreren, insbesondere regenerativen oder erneuerbaren, Stromerzeugungsanlagen (14) wirkverbunden ist, wobei das System (10) wenigstens eine Empfangseinrichtung (16) zum Empfangen von Daten, insbesondere Echtzeit-Daten und/oder Prognose-Daten, von wenigstens einer elektronischen Datenbank (18) aufweist, die über ein Netzwerk (20) mit der Empfangseinrichtung (16) verbunden ist, wobei die Daten einer Abschaltung und/oder Herabregelung der Stromerzeugungsanlagen (14) in Folge eines Einspeisemanagements des Stromnetzes zugeordnet sind, wobei das System (10) ferner eine Verarbeitungs- und/oder Recheneinrichtung (22) zum Verarbeiten dieser Daten aufweist, sodass diese als Informationen verknüpfbar und/oder bereitstellbar sind.
Patent DE-102017102367-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anhebung der Tankentlüftungsspülmenge durch Vollausblendung der Einspritzung mindestens eines Zylinders
Inventor: WODAUSCH JENS
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine (100) mit einer Anzahl (N) von Zylindern (Z), der ein Kraftstoffsystem (10, 20, 30) und ein Frischluftsystem (40, 90, 91, 80) zugeordnet ist, wobei den Zylindern (Z) in einem vorgebbaren Verbrennungsluftverhältnis über eine Kraftstoffversorgungsleitung (10A) des Kraftstoffsystems (10, 20, 30) Kraftstoff in einem Kraftstoffmassenstrom (ṁ) direkt über die Injektoren (INJ) und über ein Frischluftsystem (40, 90, 91, 80) Frischluft in einem Frischluftmassenstrom (ṁ) zugeführt wird, wobei das Kraftstoffsystem ein Tankentlüftungssystem (20, 30) umfasst, welches eine Tankentlüftungsleitung (30; 30A, 30B) mit einem Tankentlüftungsventil (TE) aufweist, die mit dem zwischengeschalteten Tankentlüftungsventil (TE) über mindestens eine Einleitstelle (S1, S2) mit mindestens einem Leitungsabschnitt (90A, 90B) des Frischluftsystems (40, 90, 91, 80) unter Ausbildung mindestens eines Entlüftungspfades (i, ii) in Verbindung steht, wobei durch einen an der mindestens einen Einleitstelle (S1, S2) gegenüber der Tankentlüftungsleitung (30; 30A, 30B) lastpunktabhängig herrschenden Unterdruck eine Entlüftung eines Kraftstoffbehälters (10) des Tankentlüftungssystems (20, 30) über den mindestens einen Entlüftungspfad (i, ii) vorgenommen wird, bei der den Zylindern (Z) ein Kraftstoff beinhaltender Spülluftmassenstrom (ṁ; ṁ) aus dem Tankentlüftungssystem (20, 30) entnommen und den Zylindern (Z) als Teilmenge des Frischluftmassenstroms (ṁ) zugeführt wird, sodass den Zylindern (Z) ein Gesamt-Kraftstoffmassenstrom (ṁ) direkt über die Injektoren (INJ) des Kraftstoffsystems (10, 20, 30) und indirekt über den Frischluftmassenstrom (ṁ) zugeführt wird. Es ist vorgesehen, dass die direkte Zuführung von Kraftstoff über den Injektor (INJ) mindestens eines der Zylinder (Z) ausgeblendet wird, wodurch dem oder den weiter mit Kraftstoff versorgten Zylinder/n (Z) unter Beibehaltung des vorgegebenen Verbrennungsluftverhältnisses über den mindestens einen Entlüftungspfad (i, ii) an der mindestens einen Einleitstelle (S1, S2) ein durch die Ausblendung des mindestens einen Zylinders (Z) fehlendes Kraftstoffmengenäquivalent beinhaltender Spülluftmassenstrom (ṁṁ) aus der Tankentlüftungsleitung (30; 30A, 30B) entnommen und als Teilmenge des Frischluftmassenstroms (ṁ) dem oder den weiter mit Kraftstoff versorgten Zylinder/n (ZN) zugeführt wird.
Patent DE-102017105416-A1 (DE)
Title: Retentionsring und dessen Verwendung
Inventor: VOGG KASPAR
IPC: A61C13/277
Filed: 2017-03-14
Abstract: Es wird ein Retentionsring für eine zahnprothetische Anordnung angegeben, der an einem Grundkörper (GK) wenigstens ein oder mehrere in radialer Richtung nach innen gerichtetes Element (IG1; IG2) und wenigstens ein in radialer Richtung nach außen gerichtetes Element (AG1; AG2) umfasst, wobei das radial nach innen gerichtete Element (IG1; IG2) und das radial nach außen gerichtete Element (AG1; AG2) jeweils einen Teilumfang des Grundkörpers (GK) abschnittsweise überdecken.
Patent DE-102017105790-A1 (DE)
Title: Verriegelungsstruktur für einen öffenbaren Körper eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Verriegelung eines öffenbaren Körpers für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MATSUMOTO KOUICHI
IPC: E05B77/14
Filed: 2017-03-17
Abstract: Eine öffenbare Dachverriegelungsstruktur für ein Kraftfahrzeug umfasst ein an einem vorderen Windlauf befestigtes Eingriffelement und eine an einem öffenbaren Dach befestigte automatische Verriegelungsvorrichtung, wobei die automatische Verriegelungsvorrichtung mit dem Eingriffelement in Eingriff bringbar oder von dem Eingriffelement lösbar ist. Die automatische Verriegelungsvorrichtung umfasst ein Hakenelement mit einem Führungsendabschnitt an einem Ende, wobei der Führungsendabschnitt zum Eingriff mit dem Eingriffelement dient, und ein Antriebsteil, an welches das andere Ende des Hakenelements gekoppelt ist, wobei das Antriebsteil das Hakenelement zum Ineingriffbringen des Hakenelements mit dem Eingriffelement zu einer Oberseite des Fahrzeugs dreht. Das Hakenelement umfasst ein elastisches Pufferelement, welches bei nicht mit dem Eingriffelement in Eingriff stehendem Führungsendabschnitt an dem Eingriffelement an der Oberseite des Fahrzeugs anliegt.
Patent DE-102017105804-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanneinheit für einen Zugmitteltrieb
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmittelspanneinheit (1) für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem hydraulischen Spanner (3), wobei der hydraulische Spanner (3) ein im Gehäuse (2) ausgebildeten Zylinder (4) mit einem axial darin beweglichen Kolben (5) aufweist, wobei zumindest axial zwischen dem Zylinder (4) und dem Kolben (5) eine Druckkammer (6) ausgebildet ist, wobei radial zwischen dem Zylinder (4) und dem Kolben (5) mindestens ein erster Leckagespalt (7a) mit einer ersten Leckagespalthöhe (16a) und ein zweiter Leckagespalt (7b) mit einer zweiten Leckagespalthöhe (16b) zur Realisierung einer Leckage aus dem hydraulischen Spanner (3) ausgebildet ist, wobei die beiden Leckagespalthöhen (16a, 16b) unterschiedlich ausgebildet sind, wobei die mindestens zwei Leckagespalte (7a, 7b) axial in Reihe angeordnet sind und axial zwischen den beiden Leckagespalten (7a, 7b) ein Ablauf (8) ausgebildet ist, wobei der Ablauf (8) hydraulisch mit einem Stellelement (9) zur Einstellung der Leckage aus dem hydraulischen Spanner (3) verbunden ist, und wobei das Stellelement (9) mindestens eine offene und eine geschlossene Schaltstellung zur Einstellung einer Steifigkeit des hydraulischen Spanners (3) aufweist.
Patent DE-102017108936-A1 (DE)
Title: Homogenisierung von Pumplaserstrahlung
Inventor: TILLKORN CHRISTOPH
IPC: H01S3/091
Filed: 2017-04-26
Abstract: Eine Pumpeinheit (2) zur Erzeugung eines homogenisierten Pumplaserstrahls (15B) zum optischen Pumpen eines laseraktiven Mediums (13) eines Lasersystems (1) umfasst ein Pumplasersystem (3), bei dem eine Mehrzahl von Laserstrahlen (19A, 19B, 19C, 19A‘, 19B‘, 19C‘) zu einem primären Pumplaserstrahl (15A) überlagert werden. Ferner umfasst die Pumpeinheit (2) ein optisches Strahlformungssystem (5) zur Homogenisierung des primären Pumplaserstrahls (15A), wobei das optische Strahlformungssystem (5) eine Mikrolinsenanordnung (7) mit einer Mehrzahl von Linsen (7A) und ein optisches Lichtmischungselement (9) zur Führung des primären Pumplaserstrahls (15A) durch Mehrfachreflexion und zur Abgabe des homogenisierten Pumplaserstrahl (15B) aufweist. Die Mikrolinsenanordnung (7) ist derart angeordnet, dass der primäre Pumplaserstrahl (15A) mehrere Linsen (7A) der Mikrolinsenanordnung (7) vor der Einkopplung in das optische Lichtmischungselement (9) durchstrahlt.
Patent DE-102017110249-A1 (DE)
Title: Schwenkbeschlag und Möbel
Inventor: NILL OLIVER
IPC: F16B12/54
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Schwenkbeschlag (1), insbesondere für bewegliche Möbelteile an Möbeln, weist einen ersten Hebel (2) und einen zweiten Hebel (3) auf, die um eine gemeinsame Schwenkachse (D) aus einer Grundstellung heraus um einen vorbestimmten Winkel (α) schwenkbar zueinander in einer Verstellrichtung (V) und einer Rückstellrichtung (R) gelagert sind, einen Rastmechanismus (4), mit dem die beiden Hebel (2, 3) in unterschiedlichen Winkelstellungen innerhalb des vorbestimmten Winkels (α) relativ zueinander entgegen einer in Rückstellrichtung (R) wirkenden Kraft verrastbar und bei deaktiviertem Rastmechanismus (4) in Rückstellrichtung (R) verschwenkbar sind, wobei eine Kraftwelle (41) des Verstellmechanismus (4) mit dem zweiten Hebel (3) drehfest gekoppelt ist, wobei der Rastmechanismus (4) durch Verschwenken des zweiten Hebels (2, 3) relativ zum ersten Hebel (2) in Verstellrichtung (V) bei Erreichen einer Endposition deaktivierbar ist, wobei am ersten Hebel (2) eine Dämpfungsbaueinheit (5) zur Abdämpfung der Schwenkbewegung des zweiten Hebels (2, 3) relativ zum ersten Hebel (2) in Verstellrichtung (V) ab einem vorbestimmten Verstellwinkel (β) angeordnet ist. Desweiteren wird ein Möbel beschrieben.
Patent DE-102017111232-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Echtzeit-Detektion von Ablagerungen bei Verbrennungsmotoren mit AGN-Systemen
Inventor: VERBÜCHELN FELIX
IPC: G01N21/94
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Erfassung von Ablagerungen in einem Abgastrakt eines Verbrennungsmotors. Die Vorrichtung (19) weist eine Abgasleitung (12) und eine Bildaufnahmeeinheit (16), die zum Aufnehmen einer in der Abgasleitung (12) vorgesehenen Oberfläche (12A, 24A) angeordnet ist, auf. Die Bildaufnahmeeinheit (16) ist dazu ausgebildet, eine Aufnahme der Oberfläche (12A, 24A) zu erfassen und auszugeben. Eine Bildverarbeitungseinheit (18) ist dazu ausgebildet, die Aufnahme zu empfangen und zur Überprüfung auf eine auf der Oberfläche (12A; 24A) befindliche Ablagerung zu verarbeiten.
Patent DE-102017112106-A1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: YOSHII TATSUYA
IPC: F16D3/2245
Filed: 2017-06-01
Abstract: Äußere Kugelnuten 13 eines Außengelenkelements 10, 110 eines Gleichlaufgelenks 100 haben jeweils eine erste Kugelnut 51, um es einer Kugel 30 zu ermöglichen, darin zu rollen, wenn das Gleichlaufgelenk 100 arbeitet, sowie eine zweite Kugelnut 52, 152, mit einem Kugelnutradius Ra2, der größer ist als ein Kugelnutradius Ra1 der ersten Kugelnut 51. Die zweite Kugelnut 52, 152 hat eine gekrümmte Linie 61 und eine Verbindungslinie 62. Die gekrümmte Linie 61 ist mit einem Nutbodenende 51a der ersten Kugelnut 51 verbunden, das näher an einer Öffnung 11 des Außengelenkelements 10, 110 angeordnet ist und in einer konkaven Weise radial nach außen gekrümmt ist. Die Verbindungslinie 62 verbindet die gekrümmte Linie 61 und die Öffnung 11. Die gekrümmte Linie 61 ist mit einem Krümmungsmittelpunkt O2 gekrümmt, der näher an der Öffnung 11 angeordnet ist als das Nutbodenende 51a der ersten Kugelnut 51 und radial innerhalb des Außengelenkelements 10 angeordnet ist.
Patent DE-102017112837-A1 (DE)
Title: Wicklungsanordnung für eine Drehfeldmaschine
Inventor: HUTH GERHARD
IPC: H02K3/18
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehfeldmaschine mit einem 2p-poligen Ständer (10) ausgebildet mit einer Wicklungsanordnung einer Doppel-Zahnspulenwicklung umfassend m Wicklungsstränge (U, V, W), wobei die Wicklungsanordnung aus wenigstens einer ersten Doppel-Zahnspule (20) und einer zweiten Doppel-Zahnspule (30) besteht, die jeweils vier benachbarte Nuten (N) des Ständers (10) zur Hälfte mit einem Wicklungsstrang (W) belegen, wobei jede Doppel-Zahnspule (20, 30) zwei konzentrisch angeordnete Spulen ausbildet und die zweite Doppel-Zahnspule (30) um eine Polteilung gegenüber der ersten Doppel-Zahnspule (20) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102017117347-A1 (DE)
Title: Stauraumfach und hängendes stauraummodul mit beleuchtetem reiter
Inventor: DUNHAM SCOTT HOLMES
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-07-31
Abstract: Ein Fahrzeugstauraumfach beinhaltet eine Trägerstruktur, Leistungskontakte und Hängestauraummodul, wie zum Beispiel ein Register, das auf der Trägerstruktur getragen wird und elektrisch mit den Leistungskontakten gekoppelt. Das Modul beinhaltet eine Stauraumtasche, Trägerarme, welche die Tasche tragen und konfiguriert sind, um auf der Trägerstruktur getragen zu werden, und elektrische Leiter, die mit den Kontakten gekoppelt sind. Das Modul beinhaltet ferner einen Reiter, der eine Lichtquelle und einen Benutzereingabesensor umfasst, wobei die Lichtquelle das Stauraummodul beleuchtet, wenn der Benutzereingabesensor eine Benutzereingabe detektiert.
Patent DE-102017119223-A1 (DE)
Title: Wischarmeinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: BUSS MICHAEL
IPC: B60S1/48
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischarmeinrichtung (10) für Kraftfahrzeuge, mit einem Wischarmkopf (12), der einen mit einer Antriebswelle (20) verbindbaren Antriebshebel (18) aufweist, wobei ein an dem Antriebshebel (18) schwenkbar gelagerter Zwischenhebel (22) mit einem Steuerhebel (24) zusammenwirkt, der auf der dem Zwischenhebel (22) abgewandten Seite um eine Welle (26) schwenkbar gelagert ist, und mit einer Befestigungseinrichtung (30; 30a) für wenigstens einen Schlauch (1, 2) zum Zuführen eines Reinigungsfluids zu einem Wischarm (14).
Patent DE-102017120686-A1 (DE)
Title: Behälter und vorrichtung zum dosieren flüssiger medien
Inventor: SCHLITT UWE MICHAEL
IPC: B65D77/06
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Standbodenbeutel zur Aufnahme einer fließfähigen Zusammensetzung mit zwei Anschlüssen sowie ein Behältersystem für eine fließfähige Zusammensetzung mit einem solchen Standbodenbeutel. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zum volumetrischen Dosieren einer fließfähigen Zusammensetzung mit einem in einen Kreislauf integrierten erfindungsgemäßen Behältersystem sowie ein Verfahren zum Mischen einer Farbformulierung.