baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221508-A1 (DE)
Title: Fördertisch
Inventor: KUCHLER ROLAND
IPC: B65H11/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fördertisch zum Transportieren von durch einen Bogenanleger vereinzelten Bogen zu in die Bahn der Bogen führbaren Anlegmarken zum Ausrichten der Bogen nach der Bogenvorderkante, bestehend aus einem Bändertisch mit mindestens einem in einer Bogentransportrichtung umlaufenden Förderband und einem nachgeordneten Anlegtisch, wobei im den Anlegmarken zugewandten Bereich des Fördertisches mindestens ein um eine horizontale Achse schwenkbarer Geräteträger vorgesehen ist zur Aufnahme von mit dem Förderband korrespondierenden Mitteln sowie mit Kontroll- oder Überwachungseinheiten und Sicherheitseinrichtungen. Aufgabe der Erfindung ist es, den Fördertisch so auszugestalten, dass die Geräteträger mit einer geringen Kraft innerhalb eines großen Schwenkbereichs positioniert werden können. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass dem Geräteträger (14) eine die Schwenkbewegung beeinflussende Gewichtsausgleicheinheit (18) zugeordnet ist.
Patent DE-102014221633-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: HANAMAKI YOSHIHIKO
IPC: H01L29/45
Filed: 2014-10-24
Abstract: Ein Verfahren umfasst einen Temperaturerhöhungsschritt zum Erhöhen einer Temperatur im Temperofen auf eine Temperatur innerhalb eines ersten Temperaturbereichs von einer Temperatur, die um 100°C niedriger ist als ein minimaler Schmelzpunkt, der ein niedrigster Schmelzpunkt unter Schmelzpunkten der jeweiligen Schichten der Mehrfachmetallschicht (14) ist, auf den minimalen Schmelzpunkt, einen Temperaturhalteschritt zum Halten der Temperatur innerhalb des ersten Temperaturbereichs, einen zweiten Temperaturerhöhungsschritt zum Erhöhen der Temperatur im Ofen auf eine Temperatur innerhalb eines zweiten Temperaturbereichs, die niedriger ist als ein maximaler Schmelzpunkt, der ein höchster Schmelzpunkt ist, und höher ist als der minimale Schmelzpunkt unter Schmelzpunkten der jeweiligen Schichten der Mehrfachmetallschicht, mit einer Temperaturerhöhungsgeschwindigkeit von 5°C/s bis 20°C/s und einen Temperschritt zum Halten der Temperatur innerhalb des zweiten Temperaturbereichs.
Patent DE-102014221833-A1 (DE)
Title: Elektromaschine
Inventor: CHOU XIAOMING
IPC: H02K1/20
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromaschine mit einem Gehäuse, einem Stator, der an dem Gehäuse gelagert ist, sowie einem Rotor, der gegenüber dem Stator drehbar ist, wobei der Rotor einen Eisenkern umfasst, der dadurch ausgebildet ist, dass mehrere aus Siliziumstahlblech ausgestanzte scheibenförmige Lamellen übereinander auf einer Drehwelle gepresst sind, die dadurch gekennzeichnet ist, dass in dem Eisenkern mehrere Entwärmungskanäle um die Drehwelle herum angeordnet sind, die sich von einem Ende zum entgegengesetzten anderen Ende des Eisenkerns erstrecken, wobei ein radialer Abstand vom Mittelpunkt jedes der Entwärmungskanäle zur Mittelachse der Drehwelle entlang der Mittelachse der Drehwelle von dem einen Ende zu dem anderen Ende des Eisenkerns allmählich vergrößert ist.
Patent DE-102014222113-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Wärmekreislaufsystem
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D21/04
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einer Wärmequelle (123), mit einem Wärmekreislaufsystem (107) zum Erwärmen eines Öffnungsbereichs (105) eines Rahmens (103) des Kältegeräts (100), wobei das Wärmekreislaufsystem (107) eine Wärmetransportsubstanz umfasst, und wobei das Wärmekreislaufsystem (107) einen Wärmeaufnahmebereich (109) und eine Rahmenheizung (111) umfasst. Die Wärmequelle (123) ist ausgebildet, eine Wärmemenge durch den Wärmeaufnahmebereich (109) an die Wärmetransportsubstanz in dem Wärmekreislaufsystem (107) abzugeben, um eine erwärmte Wärmetransportsubstanz zu erhalten. Das Wärmekreislaufsystem (107) ist ausgebildet, die erwärmte Wärmetransportsubstanz von dem Wärmeaufnahmebereich (109) zu der Rahmenheizung (111) zu leiten. Die Rahmenheizung (111) ist ausgebildet, die von der Wärmetransportsubstanz aufgenommene Wärmemenge an den Öffnungsbereich (105) des Rahmens (103) des Kältegeräts (100) abzugeben.
Patent DE-102014222699-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines an einer elektromechanischen Lenkung anliegenden Lenkmoments
Inventor: SWIETER INGO
IPC: B62D6/10
Filed: 2014-11-06
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Bestimmung des an einer elektromechanischen Lenkung anliegenden Lenkmoments bei einem Lenkvorgang, wobei die elektromechanische Lenkung einen Drehmomentsensor aufweist, der das auf einen in der Lenkung angeordneten Drehstab ausgeübte Lenkmoment nach einem magnetischen Prinzip bestimmt, – liegt dem Lenkvorgang ein vorheriger Lenkvorgang mit umgekehrter Lenkrichtung zugrunde, – ist zur Kompensation der Hysterese des Drehmomentsensors zumindest eine Hysteresekennlinie hinterlegt, – wird das ausgeübte Lenkmoment des vorangegangenen Lenkvorgangs zur Bestimmung der Korrekturgröße in der hinterlegten Hysteresekennlinie verwendet, und – wird das Lenkmoment des aktuellen Lenkvorgangs mittels der Korrekturgröße korrigiert.
Patent DE-102014223092-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur Aufhellung keratinhaltiger Fasern
Inventor: ERKENS UDO
IPC: A61K8/02
Filed: 2014-11-12
Abstract: Kosmetisches Mittel zum Aufhellen keratinischer Fasern, enthaltend mindestens zwei getrennt voneinander verpackte Zubereitungen (A) und (B), die unmittelbar vor der Anwendung zu einer Anwendungsmischung vermischt werden, wobei – die Zubereitung (A), bezogen auf ihr Gesamtgewicht, 10 bis 99 Gew.-% Peroxidisulfat(e) enthält – die Zubereitung (B) eine fließfähige Zusammensetzung ist, die Wasser und mindestens ein Oxidationsmittel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubereitung (A) in einer wasserlöslichen Folie verpackt ist, welche, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, zu mindestens 60 Gew.-% aus einem Polymergemisch besteht, das eine multimodale Molekulargewichtsverteilung aufweist, zeichnen sich durch überdurchschnittliche Anwendungseigenschaften aus.
Patent DE-102014223399-A1 (DE)
Title: Kältebehandlung zur Verbesserung der Belastbarkeit metallischer Bauteile
Inventor: LEIMANN DIRK
IPC: C21D1/78
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines metallischen Bauteils mit folgenden Verfahrensschritten: Spanende Bearbeitung (103) des Bauteils; und Abkühlen (105) des Bauteils von einer ersten Temperatur auf eine zweite Temperatur; wobei das Abkühlen (105) nach der spanenden Bearbeitung (103) erfolgt.
Patent DE-102014223452-A1 (DE)
Title: Optisches Teilsystem für die Projektionslithographie sowie Beleuchtungsoptik für die Projektionslithographie
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-11-18
Abstract: Ein optisches Teilsystem (15) für die Projektionslithographie hat eine Projektionsoptik (7) zur Abbildung eines Objektfeldes (4), in dem ein abzubildendes Objekt anordenbar ist, in ein Bildfeld (8). Die Projektionsoptik (7) hat eine Mehrzahl von Spiegeln (M1 bis M8) zur Führung von Abbildungslicht (3) vom Objektfeld (4) hin zum Bildfeld (8). Eine Pupille (18) der Projektionsoptik (7) ist im Strahlengang des Abbildungslichts (3) nach dem Objektfeld (4) angeordnet. Eine abbildende Teiloptik (16) bildet eine im Strahlengang des Abbildungslichts vor dem Objektfeld (4) liegende Anordnungsebene (17) in die Pupillenebene ab. Die abbildende Teiloptik (16) ist derart ausgeführt, dass sie das Abbildungslicht (3) im Strahlengang vor dem Objektfeld (4) ausschließlich streifend ablenkt und einen GI-Spiegel (23) als letzten Spiegel im Strahlengang vor dem Objektfeld (4) aufweist. Es ergibt sich eine Beleuchtungsoptik, mit der Projektionsoptiken mit im Strahlengang des Abbildungslichts nach dem Objektfeld liegender Pupille mit geringem Transmissionsverlust des Beleuchtungs- bzw. Abbildungslicht genutzt werden können.
Patent DE-102014224726-A1 (DE)
Title: Abdecksystem für einen Pickup
Inventor: SCHMAUSER DIRK
IPC: B60P7/02
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abdecksystem 1 für einen Pickup 2 mit einem Unterteil 3 und einer zwischen wenigstens einer geöffneten und einer geschlossenen Position beweglichen Abdeckung 4 zur wenigstens teilweisen Abdeckung des Unterteils 3. Das Unterteil 3 ist innerhalb einer Pritsche des Pickups 2 festlegbar und weist einen Boden 5 und wenigstens drei Seitenwände 6 auf. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass an wenigstens einer Seitenwand 6 eine Befestigungsstruktur 7, 8 angeordnet ist, die sich im Wesentlichen senkrecht von der Seitenwand 6 in entgegengesetzter Richtung zum Boden 5 erstreckt, und wobei die Abdeckung 4 wenigstens eine korrespondierende Öffnung 9, 10 aufweist, sodass die Befestigungsstruktur 7, 8 mit der Öffnung 9, 10 in Eingriff gelangt wenn die Abdeckung 4 in der geschlossenen Position ist, sodass die Abdeckung 4 an dem Unterteil 3 befestigt ist. In einer vorteilhaften Ausführungsform kann das Unterteil 3 wenigstens ein relativ zum Boden bewegliches Ablageelement 11 aufweisen, welches als beweglicher Schlitten gestaltet sein kann.
Patent DE-102014226422-A1 (DE)
Title: Verteilereinrichtung für die Telekommunikations- und Datentechnik und Stecker oder Magazin
Inventor: NEUMETZLER HEIKO
IPC: H03H7/01
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilereinrichtung (100) für die Telekommunikations- und Datentechnik, wobei die Verteilereinrichtung (100) mindestens eine Verteilerleiste (80) mit ersten Anschlusskontakten (1a, 1b) und zweiten Anschlusskontakten (2a, 2b) aufweist, wobei zwischen den ersten und zweiten Anschlusskontakten (1a, 2a; 1b, 2b) jeweils ein Trennkontakt (3a, 3b) angeordnet ist, wobei in die Trennkontakte (3a, 3b) mindestens ein Stecker (6) oder ein Magazin (12) eingesteckt ist, in dem mindestens eine Splittereinrichtung (8) angeordnet ist, wobei der Stecker (6) oder das Magazin (12) Aderanschlusskontakte (7) aufweist, wobei die Splittereinrichtung (8) jeweils einen ersten Port (P1), einen zweiten Port (P2) und einen dritten Port (P3) aufweist, wobei die Splittereinrichtung (8) derart ausgebildet ist, dass Eingangssignale am ersten und zweiten Port (P1, P2) zusammengefasst und auf den dritten Port (P3) ausgegeben werden und Eingangssignale am dritten Port (P3) in zwei Signale unterschiedlicher Frequenzbereiche aufgeteilt werden, wobei ein erstes Signal in einem ersten Frequenzbereich (Δf1) auf den ersten Port (P1) und ein zweites Signal in einem zweiten Frequenzbereich (Δf2) auf den zweiten Port (P2) ausgegeben wird, wobei der zweite Frequenzbereich (Δf2) höher als der erste Frequenzbereich (Δf1) ist, wobei der erste Port (P1) der Splittereinrichtung (8) mit den Aderanschlusskontakten (7) des Steckers (6) oder Magazins (12) verbunden ist, wobei der zweite und dritte Port (P2, P3) mit ersten und zweiten Anschlusskontakten (1a, 1b; 2a, 2b) der Verteilerleiste (80) über dem Trennkontakt (3a, 3b) verbunden sind, sowie einen Stecker (6) oder ein Magazin (12) für eine solcher Verteilereinrichtung (100).
Patent DE-102014226489-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitung für einen digitalen netzwerkanalysator
Inventor: FERNANDEZ ANDREW D
IPC: H04L27/26
Filed: 2014-12-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verarbeiten eines durch einen Prüfling (DUT) ausgegebenen Hochfrequenzsignals (RF-Signals) bereitgestellt, wobei das RF-Signal erste Kammlinien in einer vorbestimmten ersten Reihenfolge aufweist. Das Verfahren umfasst ein Mischen und Filtern des RF-Signals mit einem Mehrton-Lokalsozillator-Signal (Mehrton-LO-Signal), um ein Zwischenfrequenzsignal (IF-Signal) bereitzustellen, das zweite Kammlinien, die den ersten Kammlinien entsprechen, aufweist, wobei die Mischoperation die ersten Kammlinien des RF-Signals bezüglich der Frequenz derart verwürfelt, dass die zweiten Kammlinien des IF-Signals in einer zweiten Reihenfolge vorliegen, die sich von der vorbestimmten ersten Reihenfolge unterscheidet; Digitalisieren des IF-Signals mit einer vorbestimmten Abtastrate; und Entwürfeln des digitalisierten IF-Signals mit einer Zeitdomänensignalverarbeitung derart, dass die zweiten Kammlinien des digitalisierten IF-Signals in der vorbestimmten ersten Reihenfolge angeordnet sind.
Patent DE-102015003874-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung von Unternehmenspräsentationen
Inventor: SCHÜTZ STEFFEN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung von Unternehmenspräsentationen, die den Design- und Layout-Vorgaben bzw. den Corporate-Design-Richtlinien (CD) des jeweiligen Unternehmens entsprechen, bei dem nach dem Einloggen in eine Software auf einer Benutzeroberfläche durch einen Menübefehl mittels eines Browsers in einem Speicher abgespeicherte CD-konforme Templates und/oder Folien und/oder aus Folien bestehende Präsentationen, wobei die Folien jeweils auf der Grundlage der CD-konformen Templates hergestellt und abgespeichert sind, aufgerufen und angezeigt werden und bei dem zum Bearbeiten von Folien oder zum Erstellen einer neuen Präsentation aus einzelnen Folien mittels eines Editorprogrammes, wobei durch Menübefehle aus einer Mediathek CD-konforme, Bilder-, Text- oder Videodateien aufgerufen und durch den Editor in das jeweilige Template CD-konform übertragen werden oder bei der vorhandenen Folien zum CD-konformen Ersetzen vorhandener Dateien genutzt werden und/oder mittels einer Texteingabe eingegebener Text durch den Editor auf das jeweilige Template CD-konform übertragen wird oder auf Folien vorhandener Text CD-konform ersetzt oder hinzugefügt wird und die erstellten Folien jeweils abgespeichert werden und so eine Präsentation bilden.
Patent DE-102015007327-A1 (DE)
Title: Rehabilitationsvorrichtung zur Verbesserung der Fingermotorik
Inventor: SÜMMERMANN GERNOT
IPC: A61H1/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Es wird eine Rehabilitationsvorrichtung beschrieben, insbesondere zur Verbesserung der Fingermotorik, aufweisend mindestens ein an jedem Finger lösbar fixierbares Krafteinleitelement (10, 11, 12) und eine Betätigungseinheit (20) mit Motoren (21), wobei jedes mindestens eine Krafteinleitelement (10, 11, 12) über ein Zugseil (30) mit einem der Motoren (21) verbunden ist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Rehabilitationsvorrichtung bereitzustellen, mit deren Hilfe sowohl eine Greifbewegung als auch ein unterstütztes Strecken der Finger trainiert werden kann. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass jedes Zugseil (30) auf eine von dem zugehörigen Motor (21) angetriebene Seilscheibe (22) gelegt ist und mit seinem ersten Ende (31) auf einer Oberseite (A) und mit seinem zweiten, gegenüberliegenden Ende (32) auf einer Unterseite (B) des mindestens einen Krafteinleitelementes (10, 11, 12) angreift.
Patent DE-102015014794-A1 (DE)
Title: Flügelanordnung und Flugkörper mit Flügelanordnung
Inventor: FISCH PETER GERD
IPC: F42B15/10
Filed: 2015-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelanordnung (12, 12', 12'') für einen Flugkörper (2, 2', 2'') umfassend eine Tragfläche (14, 14', 14'') mit einer daran befestigten Steuerfläche (16), die durch einen Stellantrieb (28, 28', 28'', 50) um eine sich mit der Flugkörperlängsachse (20, 20', 20'') unter einem Winkel schneidenden oder dazu parallel verlaufenden Achse (18) auslenkbar ist, wobei der Stellantrieb (28, 28', 28'', 50) in einem Innenraum (26, 26', 26'') der Tragfläche (14, 14', 14'') angeordnet ist und mit einem Ansteuerelement (38) verbunden ist, das teilweise im Innenraum (26, 26', 26'') der Tragfläche (14, 14', 14'') angeordnet ist und mit einem mit der Steuerfläche (16) fest verbundenen Hebelmittel (36) verbunden ist.  Weiterhin betrifft die Erfindung einen Flugkörper (2, 2', 2'') mit zumindest einer solchen Flügelanordnung (12, 12', 12'').
Patent DE-102015015630-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60R7/06
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug (50) mit einer zur Darstellung von Objekten (46, 48) ausgebildeten Anzeigeeinrichtung (12), einer Recheneinrichtung (14) zum Steuern der Anzeigeeinrichtung (12), und mit einer Verstaueinheit (16), in welcher ein erster Endbereich (18) der Anzeigeeinrichtung (12) eingeführt ist, wobei in einer Verstaustellung (22) der Anzeigeeinrichtung (12) die gesamte Anzeigeeinrichtung (12) in der Verstaueinheit (16) eingeführt ist und ausgehend von der Verstaustellung (22) ein Nutzbereich (24) der Anzeigeeinrichtung (12) um eine vorgebbare Gebrauchsstrecke (S) aus der Verstaueinheit (16) ausfahrbar ist, wobei die Anzeigeeinrichtung (12) bei unterschiedlichen Längenwerten (30, 32) der Gebrauchsstrecke (S) arretierbar ist, so dass sich eine Mehrzahl von unterschiedlichen Gebrauchsstellungen (26, 28) ergibt, und die Recheneinrichtung (14) dazu ausgebildet ist, die Darstellung der Objekte (46, 48) in Abhängigkeit von dem aktuellen Längenwert (30, 32) der Gebrauchsstrecke (S) einzustellen.
Patent DE-102015101537-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Analyse eines Stoffstroms
Inventor: WOTRUBA HERMANN
IPC: G01N29/44
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Analyse eines Stoffstroms S, welcher aus einer oder mehrerer Stoffkomponenten besteht. Der Stoffstrom S wird über eine Förderstrecke 1 geführt. Der Förderstrecke 1 sind ein oder mehrere Schallsensoren 6–11 zugeordnet. Vom Stoffstrom S erzeugte akustische Signale werden von dem bzw. den Schallsensoren 6–11 erfasst und anschließend in digitale Signale umgewandelt. Die digitalen Signale werden in einer Auswerteeinheit rechnergestützt bewertet und mittels eines Algorithmus im Vergleich zu anhand von individuellen Erkennungsmerkmalen der Stoffkomponenten festgelegten Referenzwerten analysiert, so dass die Stoffkomponenten identifiziert sowie der Massenanteil von zumindest einer Stoffkomponente im Stoffstrom S bestimmt wird.
Patent DE-102015101980-A1 (DE)
Title: Abgasrohr mit verformtem Teilbereich
Inventor: RÖDEL DOMINIK
IPC: F01N13/08
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Abgasrohr 1 für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Teilbereich T1 mit einer Länge a1 und einem zweiten Teilbereich T2 mit einer Länge a2, wobei der erste Teilbereich T1 ein Querschnittprofil Q1 aufweist und der zweite Teilbereich T2 ein von der kreisrunden Form abweichendes Querschnittprofil Q2 aufweist, wobei das Querschnittprofil Q2, dargestellt im kartesischen Koordinatensystem, vier Segmente S1, S2, S3, S4 aufweist, die sich über je 90° erstrecken. Dabei erfüllen die Punkte P des jeweiligen Segments S1, S2, S3, S4 des Querschnittprofils Q2 mit den Koordinaten x, y die folgende Bedingung: (xa )n + (yb )n = 1, mit 20 ≥ n ≥ 2,wobei der Exponent n für das jeweilige Segment S1, S2, S3, S4 unterschiedlich sein kann, oder das jeweilige Segment S1, S2, S3, S4 ist aus mindestens drei Kreisabschnitten zusammengesetzt, einen Ecken-Kreisabschnitt KE, einen Boden-Kreisabschnitt KB und einen Seiten-Kreisabschnitt KS, wobei benachbarte Kreisabschnitte KE-KB, KE-KS eines Segmentes S1, S2, S3, S4 unterschiedliche Radien RE, RB, RS haben, mit RE < RB und RE < RS, wobei in dem jeweiligen Segment S1, S2, S3, S4 das Verhältnis RE/RB, RE/RS von Radius RE zu dem nächst größeren Radius RB, RS maximal so groß ist wie 1/N, mit 2,5 <= N, wobei für unterschiedliche Segmente S1, S2, S3, S4 unterschiedliche Radien RE, RB, RS Anwendung finden können.
Patent DE-102015102109-A1 (DE)
Title: Drahtloses lichtbord
Inventor: CHENG C P
IPC: F21K99/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein drahtloses Lichtbord (1) ist offenbart. Die vorliegende Erfindung umfasst eine Bodenplatte (2), ein Hintergrundbeleuchtungs-Modul (3), ein Strommodul (4), ein Näherungssensor-Modul (5), ein Steuermodul (6), mindestens eine untere Abdeckung (7), und eine obere Abdeckung (8). Die Bodenplatte (2) hat eine Aussparung (211) und eine Stromquellen-Aufnahmebohrung (23) zum Aufnehmen des Hintergrundbeleuchtungs-Moduls (3) bzw. des Strommoduls (4). Das Steuermodul (6) ist auf einer Schaltplatte (31) angeordnet und elektrisch mit dem Hintergrundbeleuchtungs-Modul und dem Näherungssensor-Modul verbunden, um das Hintergrundbeleuchtungs-Modul an- oder abzuschalten. Die untere Abdeckung (7) deckt abnehmbar die Stromquellen-Aufnahmebohrung (23) ab. Die obere Abdeckung (8) deckt mindestens das Hintergrundbeleuchtungs-Modul (3) und das Strommodul (4) ab und hat einen ersten lichtdurchlässigen Bereich (81) über dem Hintergrundbeleuchtungs-Modul (3). Dadurch ist das drahtlose Lichtbord (1) schmal, wasserdicht, stromsparend und einfach zu installieren und Batterien sind bequem auswechselbar.
Patent DE-102015103547-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelqualitätssystem  mit einer bewertungsdiagnose
Inventor: SHETNEY JUSTIN ADAM
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ein Abgasbehandlungssystem weist ein Reduktionsmittelliefersystem auf, das derart konfiguriert ist, eine Reduktionsmittellösung in ein Abgas einzuführen, das durch das Abgasbehandlungssystem strömt. Eine Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion ist derart konfiguriert, chemisch mit der Reduktionsmittellösung zu reagieren, um eine NOx-Umwandlung zu bewirken, die ein Niveau von NOx in dem Abgas reduziert. Ein Reduktionsmittelqualitätssensor ist derart konfiguriert, ein elektrisches Signal zu erzeugen, das eine Qualität der Reduktionsmittellösung angibt. Das Abgasbehandlungssystem umfasst ferner ein Bewertungsdiagnosesteuermodul, das derart konfiguriert ist, den Reduktionsmittelqualitätssensor basierend auf einem Vergleich zwischen der Qualität der Reduktionsmittellösung und der NOx-Umwandlung zu bewerten.
Patent DE-102015103713-A1 (DE)
Title: Einschaltstrombegrenzung
Inventor: HAAS GÜNTER
IPC: H02M1/36
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Schaltungsanordnung zur Einschaltstrombegrenzung für Spannungszwischenkreise, die wenigstens mit einer Speicherkapazität ausgebildet sind.
Patent DE-102015104380-A1 (DE)
Title: Löscheinrichtung
Inventor: FUERSTNER MICHAEL
IPC: A62C3/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Löscheinrichtung mit einem feuerfesten Gehäuse (12), das mittels einer Deckelanordnung (14) verschließbar ist, wobei Mittel (18) in der Deckelanordnung (14) vorgesehen sind, die ein Feuerlöschmittel (24) im Bedarfsfall in einen Innenraum (22) des Gehäuses (12) führen, wobei die Mittel in der Deckelanordnung (14) derart integriert sind, dass die Deckelanordnung (14) einen Deckel (16) und eine Abdeckanordnung (18) aufweist, wobei die Abdeckanordnung (18) an einer zum Innenraum (22) gerichteten Seite des Deckels (16) vorgesehen ist, wobei das Feuerlöschmittel (24) zwischen der Abdeckanordnung (18) und dem Deckel (16) gelagert ist und wobei die Abdeckanordnung (18) als temperaturabhängig selbsttätig-öffnende Abdeckanordnung (18) ausgeführt ist.
Patent DE-102015107252-A1 (DE)
Title: Mechanisches Tiefseesedimente-, marine Rohstofflagerstätten- und/oder Unterseehang- Stabilisierungsverfahren und/oder Regulierungs-/Konditionierungsverfahren der hydraulischen Eigenschaften von Tiefseesedimenten
Inventor: HAECKEL MATTHIAS
IPC: E21B33/035
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechanisches Tiefseesedimente-, marine Rohstofflagerstätten- und/oder Unterseehang- Stabilisierungsverfahren und/oder Regulierungs-/Konditionierungs-verfahren der hydraulischen Eigenschaften von Tiefseesedimenten aufweisend ein Injizieren einer gashydratbildenden Substanz in marine oder submarine Sedimente, wobei Gashydrat-Sediment-Verbünde gebildet werden.