baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018015-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Schiebeflügel
IPC: E05D15/00
Filed: 2008-02-14
Abstract: Beschlag für einen Schiebeflügel als Flügel eines Fensters oder einer Tür, mit im Flügelfalz(raum) lagerbaren und durch ein Griffelement (3) verschiebbaren Treibstangen, mit unteren, auf einer am Blendrahmen (1) befestigbaren Laufschiene (1a; 44) verfahrbaren Laufwägen (6, 6) und oberen, in einer am Blendrahmen befestigbaren Gleitschiene (1b; 41) verschiebbaren Gleitelementen (29, 29a), – bei welchem Beschlag das Griffelement (3) zwei Schaltstellungen (I, II) aufweist, und die den Flügel mit den Laufwägen (6, 6) und mit den Gleitelementen (29, 29a) verbindenden Ausstellscheren (6a, 6a; 31, 31a) und ihre Steuerelemente aufeinander abgestimmt und aneinander angeglichen sind, den Flügel – unter Vermeidung einer Kippstellung – oben wie unten gleichförmig aus einer Schließstellung im Blendrahmenfalz(raum) direkt in seine Schiebestellung oder/und zurück in seine Schließstellung zu bewegen; – und bei dem wenigstens ein Laufwagen (6) und wenigstens ein Gleitelement (29) jeweils einen steuernden Führungsschlitz (16; 26) mit einer seitlich versetzten Rastausnehmung (16a; 26a)...
Patent DE-202009000555-U1 (DE)
Title: Haltesystem
IPC: B62J9/00
Filed: 2009-01-17
Abstract: Haltesystem dadurch gekennzeichnet, dass das System aus einer Grundplatte und einer Aufnahmeplatte besteht
Patent DE-202009004056-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung zum Verbinden zweier Fluidleitungskomponenten
IPC: F16L37/12
Filed: 2009-03-26
Abstract: Kupplungsanordnung zum Verbinden zweier Fluidleitungskomponenten mit einem Vaterstück und einem Mutterstück, die an Enden der Fluidleitungskomponenten angeordnet und ineinander steckbar ausgebildet sind, und mit einem Sicherungselement, das das Vaterstück an dem Mutterstück hält, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Vaterstück und dem Mutterstück (3) ein Dichtelement (5) angeordnet ist, das im montierten Zustand des Vaterstückes (2) in dem Mutterstück (3) an einer Anlageschulter (22) des Vaterstückes (2) anliegt.
Patent DE-202009006890-U1 (DE)
Title: Steigfähige, leichte, kleine Elektrohängebahn
IPC: B61B3/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: Steigfähige, leichte, kleine Elektrohängebahn, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerprofil im wesentlichen ein Aluminiumstranggussprofil mit eingepresster Aufnahmekontur für das Zahnstangenelement nach  4  u.  5 , gemäß  3  aufweist.
Patent DE-202009007025-U1 (DE)
Title: Schnelllöse-Getriebe
IPC: F16B2/02
Filed: 2009-05-15
Abstract: Schnelllöse-Getriebe, umfassend:  eine Haltebasis mit einem Haltekörper und einem elastischen Arm, der sich von dem Basiskörper erstreckt und an einem distalen Ende davon mit einem ersten Lokalisierungsbereich bereitgestellt ist, und  ein Zahnrad mit einem Zahnradkörper und einem zweiten Lokalisierungsbereich, der an dem Zahnradkörper angeordnet ist und mit dem ersten Lokalisierungsbereich der Haltebasis zum Befestigen des Zahnrades an der Haltebasis lösbar in Eingriff steht.
Patent DE-202009008350-U1 (DE)
Title: Gerät zur Befestigung von Knöpfen
IPC: A44B1/18
Filed: 2009-06-17
Abstract: Gerät zur Befestigung von Knöpfen > s. Zeichnung  1 – 3  dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät durch seine moderne, innovative und praktische Bauform jegliches Knopfbefestigungsproblem, mobil an jedem Ort einsetzbar, löst und damit zusammenhängend vor dem Hintergrund der für die Anmeldung des Gebrauchsmusterschutzes vorausgesetzten technischen Erfindung, Neuheit und gewerblichen Nutzbarkeit, diesen Kriterien in jeder Hinsicht entspricht.
Patent DE-202009012369-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Aufschweißen von Schweißelementen auf ein Trägerelement
IPC: B23K37/04
Filed: 2009-09-11
Abstract: Anordnung (1) zum Aufschweißen von Schweißelementen (101) auf ein Trägerelement (100), aufweisend:  • ein Schweißgerät (5),  • eine Haltevorrichtung (10) zur Halterung des Trägerelements (100) während dem Schweißvorgang, wobei das Schweißgerät (5) und die Haltevorrichtung (10) bzw. das Trägerelement (100) relativ zueinander bewegbar sind,  • eine Steuervorrichtung zum Steuern der Bewegung zwischen Schweißgerät (5) und Haltevorrichtung (10) bzw. Trägerelement (100) sowie zum Initiieren eines Schweißvorgangs, sowie  • eine Eingabevorrichtung (50) zum Erzeugen von Steuerinformationen,  wobei die Eingabevorrichtung (50) ein Bedienelement in Form eines Joysticks (51) aufweist.
Patent DE-202009012400-U1 (DE)
Title: Sicherer Schnullerklipp
IPC: A61J17/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Sicherer Schnullerklipp, umfassend  eine Trägerplatte (1), die an der Vorderseite zwei Schenkel (11) aufweist, zwischen denen eine Verbindungsplatte (12) vorgesehen ist, wobei zwischen der Verbindungsplatte (12) und der Trägerplatte (1) ein Aufnahmeraum (13) gebildet ist, und wobei die Verbindungsplatte (1) auf der Oberseite einen ersten Fortsatz (121) und im unteren Bereich mindestens eine Reihe von Zähnen (14) ausformt,  einen Hebel (2), der rahmenförmig ausgebildet ist, zwei gegenüberliegende Flügel (21) aufweist, eine Breite hat, die dem Abstand der beiden Schenkel (11) entspricht und von oben in den Aufnahmeraum (13) geschoben wird, wobei die beiden Flügel (21) im unteren Bereich über einen Steg (22) miteinander verbunden sind, der am Ende mindestens einen Druckteil (221) besitzt, und wobei die beiden Flügel (21) im oberen Bereich über einen Griffteil (23) miteinander verbunden sind,  ein abgewinkeltes Klemmelement (3), das auf der Oberseite einen zweiten Fortsatz (31) ausformt und von unten in den...
Patent DE-202009013305-U1 (DE)
Title: Mobiltelefoneinheit für insbesondere gesundheitlich beeinträchtigte Personen
IPC: H04M1/60
Filed: 2009-10-05
Abstract: Mobiltelefoneinheit für insbesondere gesundheitlich beeinträchtigte Personen, mit einem Mobiltelefon (1), und mit einem zugehörigen Fernbedienelement (2), wobei zumindest eine Notrufbedieneinheit (3) vorgesehen ist, um ein Notrufsignal mit wenigstens Personenidentifikationsdaten an eine Zentrale zu übermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Personenidentifikationsdaten ggf. in Verbindung mit weiteren Daten in einer Steuereinheit (7) in Sprachinformationen konvertiert werden.
Patent DE-202009015942-U1 (DE)
Title: Zündvorrichtung für die Sprengladung eines Penetrators
IPC: F42B12/06
Filed: 2009-11-21
Abstract: Zündvorrichtung für die Sprengladung eines Penetrators, dessen Sprengladung (SP) aus zumindest einer Teilladung und einer Einlage (E) besteht, welche innerhalb der Hülle (H) des Penetrators angeordnet ist, wobei die Zündvorrichtung (Z) am Heck des Penetrators fest montiert ist und mit einer Verstärkerladung (V) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkerladung (V) mittels eines Abstandhalters (A) auf der Längsachse (LA) des Penetrators in Richtung der Einlage (E) in einem Abstand (L) von der Zündvorrichtung (Z) angeordnet ist.
Patent DE-202009018800-U1 (DE)
Title: Textiler Träger zur Stabilisierung von Bezügen und Verbund mit einem textilen Träger
IPC: D04B1/14
Filed: 2009-01-13
Abstract: Textiler Träger zur Stabilisierung von Bezügen (30), insbesondere von Bezügen aus Leder, Kunstleder oder Syntheseleder, bestehend aus einer Schicht einer textilen Gitterstruktur (10) und einer Klebstoffschicht (20),  dadurch gekennzeichnet,  dass die textile Gitterstruktur (10) aus Längsfäden (13) und Querfäden (14) aufgebaut ist, die senkrecht zueinander angeordnet sind und Öffnungen (15) mit jeweils einer Kantenlänge von 1,0 mm bis 2,0 mm begrenzen  und  dass die Klebstoffschicht (20) die Schicht der textilen Gitterstruktur (10) teilflächig bedeckt, wobei klebstofffreie, unbeschichtete Bereiche (16) der Schicht der textilen Gitterstruktur (10) von mindestens 25% bezogen auf die Gesamtfläche der Schicht der textilen Gitterstruktur (10) vorhanden sind.
Patent DE-202010001544-U1 (DE)
Title: Überdachung von Dachtragelementen, insbesondere für VT-Falten- oder HP-Schalen-Dächer
IPC: E04D13/16
Filed: 2010-01-29
Abstract: Überdachung von Dachtragelementen (1), Insbesondere für VT-Falten- oder HP-Schalen-dächern, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Faltenhöhe an den Distanzhölzern (6) in Faltenrichtung Auflagerbohlen (7) angeordnet sind, auf deren Holzpfetten (8) und die Dachschalung (9) angeordnet sind.
Patent DE-202010002769-U1 (DE)
Title: Aufnahme für den Empfänger eines kabellosen Eingabegeräts und Maus mit dieser Aufnahme
IPC: G06F3/0354
Filed: 2010-02-24
Abstract: Aufnahme für Empfänger eines kabellosen Eingabegeräts, umfassend  einen Hauptkörper (1), der durch das Gehäuse des kabellosen Eingabegeräts gebildet ist und in dem ein Aufbewahrungsfach (12) für den Empfänger (2) vorgesehen ist, das einen Aufnahmeraum (120) aufweist, der eine Öffnung (121) besitzt, die auf die Außenseite des Hauptkörpers (1) gerichtet ist,  ein Magnetelement (132), das im Aufbewahrungsfach (12) angeordnet ist, und  einen Empfänger (2), der in den Aufnahmeraum (120) des Aufbewahrungsfaches (12) gesteckt und von dem Magnetelement (132) angezogen werden kann.
Patent DE-202010002812-U1 (DE)
Title: Wandleuchtenschirm
IPC: F21V1/10
Filed: 2010-02-25
Abstract: Wandleuchtenschirm (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Wandleuchtenschirm (1) einen offenen Schlitz (2) in Richtung Wand aufweist.
Patent DE-202010003561-U1 (DE)
Title: Kosmetische und dermatologische Zubereitung
IPC: A61K8/19
Filed: 2010-03-12
Abstract: Kosmetische und dermatologische Zubereitung zur Behandlung von durch Talgdrüsenüberproduktion hervorgerufenen Verkrustungen, bestehend aus einem Mineralien und Spurenelemente enthaltenen Salz, Wasser und mindestens einem zusätzlichen Bestandteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Bestandteil auf einem natürlichen Rohstoff basiert.
Patent DE-202010004534-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung mit Spannschraube
IPC: F16B37/06
Filed: 2010-04-01
Abstract: Befestigungseinrichtung mit einem durch eine Spannschraube (4) gegen einen Grundkörper (1) spannbaren Tragglied (12), das in einer Nut (15) in seiner Oberfläche einen Randbereich eines Loches (16) einer Platte (2) wenigstens teilweise aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragglied (12) derart elastisch verformbar ist, dass sich beim Spannen die Breite (B) der Nut (15) verringert.
Patent DE-202010006174-U1 (DE)
Title: Verschluss für eine Grifföffnung einer Kartonverpackung
IPC: B65D5/468
Filed: 2010-04-27
Abstract: Verschluss zum Verschließen einer in einer Wand (2) einer Kartonverpackung (1) angeordneten Grifföffnung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (6) aus zwei parallel zueinander liegenden Kartonplatten (7, 8) besteht, eine Öffnung (9) aufweist, und ein die Öffnung (9) verschließendes flexibles Flächengebilde (10) enthält, das derart zwischen den beiden Kartonplatten (7, 8) angeordnet und in dem die Öffnung (9) umgebenden Bereich an wenigstens einer der beiden Kartonplatten (7, 8) befestigt ist, dass die Oberfläche des innerhalb der Öffnung (9) liegenden flexiblen Flächengebildes (10) größer als die freie Fläche der Öffnung (9) ist.
Patent DE-202010006865-U1 (DE)
Title: Geschossladung für Luftpistole
IPC: F41B11/81
Filed: 2010-05-17
Abstract: Geschossladung (1) für Luftpistole, die zum Laden des Geschosses (3) in den Lauf (4) dient, umfassend  eine Geschossmagazineinheit (10), die einen Geschosskanal (11) zur Aufnahme von Geschossen (3), ein Ventilrohr (14) über dem Geschosskanal (11) und einen Schieber (15) um das Ventilrohr (14) enthält, und  eine Schlitteneinheit (20), die gegenüber dem Lauf (4) verschoben werden kann und ein Federelement (21), das den Schieber (15) in der Gegenrichtung des Laufs (4) drücken kann, und eine Blattfeder (22) enthält, die den Schieber (15) in Richtung des Laufs (4) drücken kann, wobei  wenn die Schlitteneinheit (20) nach vorne geschoben wird, die Blattfeder (22) den Schieber (15) entlang dem Ventilrohr (14) nach vorne drückt, wodurch das Geschoss (3) in den Lauf (4) eingeschoben wird und der Geschosskanal (11) abgesperrt wird.
Patent DE-202010008804-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Bildschirm-Schutzfilmstruktur
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Mehrschichtige Bildschirm-Schutzfilmstruktur mit mehreren, miteinander verklebten Bildschirm-Schutzschichten, bei der jede der Bildschirm-Schutzschichten  – eine optische Schicht und  – eine an der Unterseite der optischen Schicht vorgesehene Klebeschicht  umfasst, wobei die Viskosität der Klebeschicht von der obersten Klebeschicht zur untersten Klebeschicht zunimmt oder gleichbleibend ist und die Klebeschicht zwischen zwei benachbarten Bildschirm-Schutzschichten sowohl an der Unterseite der einen Bildschirm-Schutzschicht als auch an der Oberseite der anderen Bildschirm-Schutzschicht aufgeklebt ist.
Patent DE-202010009132-U1 (DE)
Title: Motor
IPC: H02K1/06
Filed: 2010-06-16
Abstract: Motor, der einen Stator (10) und einen Rotor (20) umfaßt, wobei sich der Rotor (20) in dem Stator (10) befindet, wobei der Stator (10) einen Ringkörper (11) und mehrere sich von dem Ringkörper (11) nach innen erstreckende speichenförmige Statorspulen (12) aufweist, wobei der Rotor (20) einen Mittelteil (21) und mehrere sich von dem Mittelteil (21) nach außen erstreckende speichenförmige Rotorpole (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Rotorpolen (22) und den Statorspulen (12) ein Luftspalt (30) vorhanden ist, der eine Breite (L) von 0,4 ± 0,1 mm besitzt.
Patent DE-202010011328-U1 (DE)
Title: Radbremse mit einer Leuchtvorrichtung
IPC: B60Q1/32
Filed: 2010-05-27
Abstract: Radbremse für ein Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Radbremse (1, 31, 51, 61) eine Leuchtvorrichtung (3, 4, 33, 34, 53, 54, 63, 64) umfasst.
Patent DE-202010012495-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung mit Verschleißanzeige
IPC: B02C18/04
Filed: 2010-09-13
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung umfassend:  – Ein erstes Schneidelement (120), umfassend zumindest eine erste Schneidkante,  – Ein zweites, auf einer ersten Bewegungsbahn relativ zu dem ersten Schneidelement bewegbares Schneidelement (141a–d), umfassend zumindest eine zweite Schneidkante,  wobei das zweite Schneidelement solcherart an dem ersten Schneidelement anliegt, dass durch die relative Bewegung des zweiten Schneidelements entlang der ersten Bewegungsbahn eine Scherwirkung zwischen der zumindest einen ersten Schneidkante und der zumindest einen zweiten Schneidkante bewirkt wird,  – Einen Nachstellmechanismus (160–166), welcher das zweite Schneidelement relativ zum ersten Schneidelement auf einer zweiten Bewegungsbahn solcherart nachstellt, dass bei Verschleiß des ersten und/oder zweiten Schneidelements infolge der Relativbewegung entlang der ersten Bewegungsbahn das erste Schneidelement zur permanenten Anlage an das erste Schneidelement nachgeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass der Nachstellmechanismus einen leckagefreien Hydraulikzylinder (165, 167) umfasst, der mechanisch funktionell zwischen das erste und das zweite Schneidelement gekoppelt ist, um  – durch eine Betätigung des...
Patent DE-202010013023-U1 (DE)
Title: Montageleiste für Seitenwände von Möbeln
IPC: A47B77/00
Filed: 2010-11-30
Abstract: Montageleiste für Seitenwände (12) von Möbeln, in der Form eines Bleches mit einem Befestigungsberei) flach anliegend an der Seitenwand zu befestigen ist, und einem über den Rand überstehenden Anschlussbereich (18) mit senkrecht zu dem Blech stehenden Eingriffsorganen (24, 26, 28; 24', 26') für den Eingriff in Dübellöcher (22) eines angrenzenden Bauteils (20) des Möbels, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsorgane als von dem Blech abgewinkelte Laschen (24, 26, 28; 24', 26') ausgebildet sind.
Patent DE-202010016700-U1 (DE)
Title: Hydrozyklon
IPC: B04C5/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Hydrozyklon zur Reinigung einer Faserstoffsuspension (1) mit einer Kammer (2) kreisförmigen Querschnitts, in die an einem Ende ein Einlauf (3) sowie ein Leichtteil-Auslauf (4) und am gegenüberliegenden Ende ein Schwerteil-Abscheider (5) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenoberfläche der Kammer (2) zumindest teilweise von einer weichen Kunststoffschicht (6) gebildet wird, die sich an einem oder mehreren außerhalb liegenden, formstabilisierenden Tragelementen (7, 8) abstützt und/oder in welche ein oder mehrere formstabilisierende Tragelemente (9, 10) eingebettet sind.
Patent DE-202011000332-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
IPC: B25J15/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Spanneinrichtung fur ein Werkstück (2), wobei die Spanneinrichtung (1) einen Niederhalter (5) mit einem beweglichen Druckelement (6) und einem Federelement (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (7) als Federring (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202011000848-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung
IPC: A61B17/94
Filed: 2011-04-12
Abstract: Steuerungsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung in Endoskopen oder dergleichen, mit einem proximalen und einem distalen, jeweils eine Gelenkzone umfassenden Endabschnitt sowie einem dazwischen angeordneten Mittelabschnitt, mit einem äußeren hohlzylindrischen Schaft, einem inneren, vorzugsweise hohlzylindrischen Schaft sowie mit einem zwischen diesen Schäften angeordneten Steuerungselement mit zwei oder mehr sich im Wesentlichen vom proximalen zum distalen Endabschnitt der Steuerungsvorrichtung erstreckenden, Kraft übertragenden Längselementen zur mechanischen Kopplung der Bewegung des distalen Endabschnitts mit der Bewegung des proximalen Gelenkabschnitts, wobei die Längselemente in Umfangsrichtung der Steuerungsvorrichtung in im Wesentlichen regelmäßigen Winkelabständen b1, b2, ... bn voneinander beabstandet angeordnet und im Bereich ihrer proximalen und distalen Enden jeweils in Umfangsrichtung gegeneinander fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelabstände b1, b2, ... bn der Längselemente zueinander, in Umfangsrichtung gemessen, so gewählt sind, dass die Kraft übertragenden Längselemente in Umfangsrichtung berührungsfrei und gegebenenfalls in Radialrichtung an dem äußeren und/oder dem inneren Schaft anliegend geführt...
Patent DE-202011003217-U1 (DE)
Title: Eine Betätigungsvorrichtung für Regenschirme
IPC: A45B25/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung für Regenschirme, aufgebaut aus:  einem Schaft (1) aus mehreren Teilen, einer oberen Kappe (2) oben auf dem Schaft (1), wobei an dieser oberen Kappe (2) eine erste Verlängerung (21) befestigt ist, die sich von ersterer nach unten erstreckt, und an dieser ersten Verlängerung (21) ein flexibles Element (22) gebildet ist; zwischen dem flexiblen Element (22) und einer Wand der ersten Verlängerung (21) eine Lücke (24) gebildet ist; einem Vorsprung (24), der sich von einem distalen Ende des flexiblen Elements (22) erstreckt;  einem Läufer (3), der beweglich am Schaft (1) und an der ersten Verlängerung (21) montiert ist; der Läufer (3) mit einer sich von diesem nach unten erstreckenden zweiten Verlängerung (31) versehen ist; einem Positionierloch (32), das durch eine Wand der zweiten Verlängerung (31) gebildet ist, während der Vorsprung (24) in das Positionierloch (32) eingerückt ist, um ein Abwärtsbewegen des Läufers (3) zu verhindern, und...
Patent DE-202011005051-U1 (DE)
Title: Steckachsenadapter
IPC: B60B27/02
Filed: 2011-04-08
Abstract: Steckachsenadapter, dadurch gekennzeichnet dass ein Laufrad mit Steckachse in ein Ausfallende einer Schraub- oder Schnellspannachse montiert werden kann.
Patent DE-202011050184-U1 (DE)
Title: Hitzeschild für Möbel
IPC: A47B77/08
Filed: 2011-05-19
Abstract: Hitzeschild für Möbel, mit einer in Abstand unter einem Kochfeld und einer Arbeitsplatte in einem Möbelkorpus zu befestigenden Schirmplatte (12), die zur Front des Möbels hin um einen Berührungsschutz (16) verlängert ist, der eine geringere Wärmeleitfähigkeit als die Schirmplatte (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Berührungsschutz (16) aus Kunststoff hergestellt und auf den Rand der Schirmplatte (12) aufgesteckt ist.
Patent DE-202011050908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Bränden
IPC: G08B17/10
Filed: 2011-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen von Bränden, umfassend  – ein Gehäuse (12),  – eine im Gehäuse (12) angeordnete Messkammer (16),  – eine oder mehrere im Gehäuse (12) angeordnete und in die Messkammer (16) mündende Raucheintrittsöffnungen (14) zum Leiten von Rauch in die Messkammer (16),  – ein Detektor (18) zum Detektieren des in der Messkammer (16) befindlichen Rauchs und zum Erzeugen von entsprechenden Signalen, und  – ein in Abhängigkeit der vom Detektor (18) erzeugten Signale aktivierbarer Signalgeber (26) zum Erzeugen eines Warnsignals,  gekennzeichnet durch einen Infrarotempfänger (24) zum Empfangen von Infrarotsignalen, die von einer beliebigen Infrarot-Fernbedienung (34) aussendbar sind und mit denen der Signalgeber (26) deaktivierbar ist, und eine Steuereinheit (22) zum Ein- und Ausschalten oder zum Takten des Infrarotempfängers (24).
Patent DE-202011051758-U1 (DE)
Title: System zum Errichten eines mit Messmarken versehenen Gerüstaufbaus
IPC: G01B11/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: System zum Errichten eines mit Lagepunkte eindeutig kennzeichnenden Messmarken versehenen, aus Stützen (8; 13) und/oder Streben (8; 14) aufgebauten Gerüstaufbaus mit wenigstens einer mit in vorbestimmten Positionen angeordneten, im Querschnitt kreisförmigen Bohrungen (7) mit gleichen Durchmessern versehenen Stütze (8) oder Strebe (8; 14) oder einem solchen Anbauteil (15) sowie mit eine kreisförmige Außenkontur aufweisenden Einsätzen (10; 20; 30; 40; 50; 60) für die Bohrungen (7), bei denen der Durchmesser der kreisförmigen Außenkontur im Wesentlichen gleich dem Durchmesser der Bohrungen (7) ist und die auf einer Sichtoberfläche (1) eine kontrastmäßig, insbesondere farblich, von dem Rest der Oberfläche abgesetzte, hinsichtlich der kreisförmigen Außenkontur unsymmetrisch, insbesondere azentrisch, angeordnete Markierung (2) aufweisen.
Patent DE-202011100249-U1 (DE)
Title: Abnehmbare, insbesondere zweiteilige, Halterung für einen Behälteraufbau bzw. für eine Rückenlehne an Zweirad-Kraftfahrzeugen
IPC: B62J1/14
Filed: 2011-05-02
Abstract: Abnehmbare Halterung (1) für einen Behälteraufbau bzw. für eine Rückenlehne an Zweirad-Kraftfahrzeugen, bestehend aus metallischen oder Kohlefaser verstärkten Werkstoffen, wobei die Halterung (1) insbesondere zweitteilig ausgeführt ist und dabei spiegelbildlich seitlich am Hinterradschutzblech, jeweils zu dessen linker und rechter Seite, zwei vertikal nach unten weisende Befestigungsplatten (3 bzw. 19) aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass die Befestigungsplatten (3 bzw. 19) in Richtung eines Tanks an einem Zweirad-Kraftfahrzeug einen im wesentlichen horizontal positionierten Einführungsschlitz (2) für einen feststehenden Rahmenbolzen und am entgegengesetzten Ende, in Richtung Heck des Zweirad-Kraftfahrzeuges, einen etwa bis zur Hälfte der Höhe einer jeden Befestigungsplatte (3 bzw. 19) – von unten beginnend – reichenden vertikalen Einführungsschlitz (17) für einen weiteren feststehenden Rahmenbolzen aufweisen, wobei um den vertikal angebrachten Einführungsschlitz (17) einer jeden Befestigungsplatte (3 bzw. 19) jeweils links und rechts vom vertikalen Einführungsschlitz (17) Kulissensteine (5 bzw. 13) vorhanden sind, die in mindestens einer Schlitzführung (7) der Befestigungsplatten (3 bzw....
Patent DE-202011105446-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Kunststoffrohre
IPC: F16L47/04
Filed: 2011-09-08
Abstract: Klemmvorrichtung (1) für Kunststoffrohre, umfassend: – einen Rohrkern (2) mit einer Durchgangsbohrung zur Leitung des durch das Kunststoffrohr zu leitenden Fluids, der in ein Ende des Kunststoff zur Aufnahme des Endes des Kunststoffrohres, wobei die Spannhülse eine Bohrung aufweist, die derart ausgebildet ist, dass das Kunststoffrohr mit dem Rohrkern darin aufnehmbar ist, – eine Spreizvorrichtung (3), welche auf dem Rohrkern (1) lagerbar ist, wobei die Spreizvorrichtung (3) federnde Laschen (5) umfasst, die so ausgebildet sind, dass diese gegen das aufzunehmende Kunststoffrohr gespreizt werden können, wobei der Rohrkern (2) und die Spannhülse (4) jeweils einen Anschlag für die Spreizvorrichtung (3) umfassen und wobei einer der Anschläge als Spreizanschlag ausgebildet ist, so dass unter Beaufschlagung von Druck die Spreizvorrichtung (3) spreizbar ist.