baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10242667-B4 (DE)
Title: Echtzeitfähiges Steuerungssystem mit einer SPS-Applikation unter einem nicht echtzeitfähigen Betriebssystem
Inventor: VOTHKNECHT CLAUS
IPC: G06F9/48
Filed: 2002-09-13
Granted: 2004-07-29
Abstract: Echtzeitfähiges Steuerungssystem, enthaltend einen Computer (1) mit einem nicht echtzeitfähigen Betriebssystem (9), zumindest eine SPS-Applikation (10), welche unter der Kontrolle des nicht echtzeitfähigen Betriebssystems (9) auf dem Computer (1) abläuft, eine Feldbus-Anschaltbaugruppe, welche mit dem Computer-Kern (8) über eine Host-Interface (13) verbunden ist, einen Feldbus 3 und mindestens ein über den Feldbus (3) angeschaltetes Feldbus-Modul (4, 5, 6, 7), wobei die Datenübertragung zwischen Feldbus-Anschaltbaugruppe (2) und mindestens einem Feldbus-Modul (4, 5, 6, 7) innerhalb eines Feldbuszyklusses (18) abläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Echtzeitfähigkeit des Steuerungssystems durch das feste Zeitraster (23) für den Ablauf des Feldbuszyklusses (18) erreicht wird.
Patent DE-10259067-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Montieren eines Verbindergehäuses an einer Platte
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/74
Filed: 2002-12-17
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Verbindergehäuse
(20), welches montierbar ist, während
es durch ein Montageloch (H) hindurchgeführt wird, welches in einer
Platte (P) ausgebildet ist, und umfassend Haltemittel (27; 30; 31;
50) zum Halten des Verbindergehäuses
(20), welches an der Platte (P) montiert ist, und  Detektionsmittel
(50; 17) zum Detektieren, ob das Verbindergehäuse (20) ordnungsgemäß an der
Platte (P) montiert ist oder nicht, worin:  die Detektionsmittel
(50, 17) ein detektierendes Glied (50), welches in einem von dem
Verbindergehäuse
(20) und der Platte (P) zusammenzubauen ist und zu einer detektierenden
Position ( 11 ;  12 ;  34 ;  35 )
bewegbar ist, und einen verhindernden Abschnitt (Hs) umfassen, welcher
an dem anderen von dem Verbindergehäuse (20) und der Platte (P)
vorgesehen ist, um mit einem detektierenden Abschnitt (54) zusammenzuwirken,
welcher an dem detektierenden Glied (50) vorgesehen ist, und wobei
eine Bewegung des detektierenden Glieds (50) zu der detektierenden Position
( 11 ;  12 ;  34 ;  35 )
durch das...
Patent DE-10316490-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Abgasrückführung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: GOPP ALEXANDER YURI
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-04-09
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Mehrzylinder-Brennkraftmaschine (10), die wenigstens
einen automatisch steuerbaren Luftflussaktuator (302, 304, 306, 308,
310) und eine Abgasrückführungs-(AGR)-anordnung (80)
mit einem Abgasrückführungsventil
(82) enthält,
gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Bestimmung einer gewünschten
AGR-Rate wenigstens teilweise basierend auf der Position des automatisch
steuerbaren Luftflussaktuators;  Bestimmung eines gewünschten
Krümmerdruckes
basierend auf den aktuellen Motorbetriebsbedingungen, und  Kontrolle
des AGR-Ventils derart, dass der tatsächliche Krümmerdruck sich dem gewünschten
Krümmerdruck
nähert.
Patent DE-10323491-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose mindestens eines Aktors mit einem kapazitiven Element oder seiner Ansteuerung
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-05-23
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Diagnose mindestens eines ein kapazitives Element (26) umfassenden Aktors (16), insbesondere einer Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (14) einer Brennkraftmaschine (10), oder von mit ihm verbundenen Komponenten (24), bei dem die Kapazität (C) des kapazitiven Elements (26) ermittelt und diese dazu verwendet wird, den Zustand des Aktors (16) oder einer mit ihm verbundenen Komponente (24) zu beurteilen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Aktoren (16) mit kapazitiven Elementen (26) mit in etwa gleicher Nennkapazität oder deren mit ihnen verbundene Komponenten (24) dadurch diagnostiziert wird oder werden, dass die ermittelten Kapazitäten (C) miteinander verglichen werden, und dass die kapazitiven Elemente (26) nach der Größe der ermittelten Kapazität (C) sortiert und aus den aufeinanderfolgenden Kapazitäten (C) Quotienten (Q) gebildet werden, und dass dann, wenn ein Quotient (Q) sich vom Wert eins oder einem um den Wert eins liegenden Toleranzbereich unterscheidet, auf einen Kurzschluss mindestens eines Aktors (16) oder einer mit ihm verbundenen Komponente (24) geschlossen wird.
Patent DE-10326379-B4 (DE)
Title: Scansonden-Mikroskop zur Bestimmung topologischer oder elektrischer Eigenschaften eines Probenkörpers sowie Verfahren zur Herstellung eines Sondenkörpers
Inventor: DOERING LUTZ
IPC: G01Q70/16
Filed: 2003-06-12
Granted: 2007-04-05
Abstract: Scansonden-Mikroskop
zur Bestimmung topologischer oder elektrischer Eigenschaften eines Probenkörpers mit
einem Sondenkörper
(1), der erhaben an einem Träger
(2) angeordnet ist, sowie mit dem Träger (2) einen in rückwärtiger Richtung
angeordneten Hinterschnitt ausbildet und sowohl in Längserstreckung
als auch senkrecht zur Längserstreckung
des Trägers
(2) über
diesen herausragt, dadurch gekennzeichnet dass an dem Sondenkörper (1)
zumindest zwei elektrische Leiter (3, 4) elektrisch voneinander
getrennt angeordnet sind und zwischen den Leitern (3, 4) ein elektrisches
Feld ausgebildet ist.
Patent DE-10337084-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung normkonformer Signale
Inventor: BONHAUS JOERG
IPC: H04B17/00
Filed: 2003-08-12
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung normkonformer Signale,  mit Signalerzeugungsmitteln
(10) zur Erzeugung von Signalen mit einer bestimmten Signalform,
die abhängig
von einer vorgegebenen Normsignalform bestimmt ist, und  mit
Signalanpassungsmitteln (20) zur Anpassung der Signale mit der von
den Signalerzeugungsmitteln (10) erzeugten Signalform an die Eigenschaften
eines zur Übertragung der
Signale vorgesehenen Übertragungskanals,  wobei
die Signalerzeugungsmittel (10) und die Signalanpassungsmittel (20)
derart ausgestaltet sind, dass die von den Signalanpassungsmitteln
(20) über
den Übertragungskanal
ausgegebenen Signale eine Signalform aufweisen, die der vorgegebenen
Normsignalform entspricht,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Signalanpassungsmittel (20) digital ausgestaltet sind, und  dass
die Signalanpassungsmittel (20) mindestens zwei digitale Filter
(22; 22') und einen Multiplexer (24) umfassen, wobei die mindestens
zwei digitalen Filter in Serie geschaltet sind und ein Abgriff am
Ausgang jedes der mindestens zwei digitalen Filter (22; 22') mit
dem Multiplexer (24) verbunden ist, so dass die Signale von einem
in Abhängigkeit von
den...
Patent DE-10342004-B4 (DE)
Title: Schaltkupplung
IPC: F16D25/0632
Filed: 2003-09-05
Granted: 2007-11-29
Abstract: Schaltkupplung
mit einem drehbaren Antriebsteil (2), mit einem koaxial und drehbeweglich
zu dem Antriebsteil angeordneten Abtriebsteil (3) und mit einer
insbesondere druckmittelbetätigten
Schalteinrichtung (5), die in einer Kupplungsstellung einen Antriebskraftfluss zwischen
dem Antriebsteil (2) und dem Abtriebsteil (3) mittels einer Stellkraft
auf ein mechanisches Schaltglied (4) bewirkt, und die mittels einer
Rückstellkraft
auf das Schaltglied (4) den Antriebsteil (2) von dem Abtriebsteil
(3) abkoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalteinrichtung (5)
ein zwischen einer Ruhestellung und einer Bremsstellung axial bewegliches
Bremsglied (6) zugeordnet ist, das durch die Rückstellkraft aus der Ruhestellung
in die Bremsstellung überführbar ist,
und das in der Bremsstellung ein Bremsmoment auf den Abtriebsteil
(3) ausübt.
Patent DE-10345681-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Flüssigkeiten aus Gasen
Inventor: SPANNBAUER HELMUT
IPC: B01D45/04
Filed: 2003-10-01
Granted: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung zur Abscheidung von Flüssigkeiten aus einem Gasstrom, aufweisend einen Einlass (10), einen Auslass (11) und einen Sammelraum (13), wobei der Einlass (10) korrespondierend mit dem Auslass (11) verbunden ist, wobei der Einlass (10) einen ersten Strömungsquerschnitt (15) definiert, in welchem der Gasstrom geführt ist, und wobei der Auslass (11) einen zweiten Strömungsquerschnitt (16) definiert, wobei der Sammelraum (13) zwischen dem Einlass (10) und dem Auslass (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abscheidebereich (12) vorgesehen ist, in welchem der Sammelraum (13) angeordnet ist, wobei der Sammelraum (13) von einem Trennkörper (14) in einem Teilbereich (17) überdeckt ist und der Sammelraum (13) und der Trennkörper (14) außerhalb der Strömungsquerschnitte (15) und (16) angeordnet sind.
Patent DE-10346122-B4 (DE)
Title: Einschleusvorrichtung für einen Sorter
Inventor: WIESMANN THOMAS
IPC: B07C5/02
Filed: 2003-10-01
Granted: 2013-10-10
Abstract: Vorrichtung (7) zum Einschleusen von Stückgutteilen (5), auf einen Sorter (1) mit einem als Gurtförderer ausgebildeten Zuförderer (8), von dem die in den Sorter (1) einzuschleusenden Stückgutteile (5) vorzugsweise in einer vorgegebenen Ausrichtung zugefördert werden und an seinem Abgabeende gesteuert einzeln auf einen Übernahmeplatz eines dem Zuförderer (8) unmittelbar nachgeordneten, als Gurtförderer ausgebildeten Übernahmeförderers (10) zu übergeben sind, von dem aus jeweils ein vom Zuförderer (8) übernommenes Stückgutteil (5) gesteuert auf einen Aufnahmeplatz (4) des dem Übernahmeförderer (10) nachgeordneten Sorters (1) zu übergeben ist, wobei die Förderrichtung (12) des Übergabeförderers (10) mit der an der Einschleusstelle (6) vorliegenden Förderrichtung (2) des Sorters (1) einen spitzen Einschleuswinkel (α) einschließt und mit der Förderrichtung (9) des Zuförderers (8) bevorzugt einen spitzen Zuförderwinkel (β), der sich mit dem Einschleuswinkel (α) zu 90° ergänzt, und wobei die Fördergeschwindigkeiten so aufeinander abgestimmt sind, dass die auf dem Zuförderer (8) vorhandene räumliche Ausrichtung der Stückgutteile (5) bei der Stückgutübergabe nicht verändert wird, gekennzeichnet durch einen zwischen dem Zuförderer (8) und dem Übernahmeförderer (10) angeordneten Zwischenförderer (13) mit einer oberhalb der Förderebene des Übernahmeförderers (10) angeordneten, in Förderrichtung (9) des Zuförderers (8) reversierbar antreibbaren Stützplatte (14), die in einer Ruhestellung unterhalb des Abgabeendes des Zuförderers (8) angeordnet und so gesteuert ist, dass sie sich jeweils bei Beginn der Abgabe eines Stückgutteils (5) vom Zuförderer (8) mit dessen Fördergeschwindigkeit und -richtung unter sukzessiver Aufnahme des Stückgutteils (5) in eine Endposition vorbewegt, in welcher das vollständig von der Stützplatte (14) abgestützte Stückgutteil (5) über dem Übernahmeförderer (10) relativ zu diesem seine vorgegebene Übernahmeposition erreicht hat, aus welcher es von dem Übernahmeförderer (10) dem Sorter (1) zugefördert und auf diesen übergeben werden soll; und dass die Stützplatte (14) aus ihrer ausgefahrenen Endposition mit einer so großen Rückbeschleunigung in ihre Ruhestellung zurückbewegt wird, dass das von der Stützplatte (14) abgestützte Stückgutteil (5) dabei frei nach unten auf den Übernahmeplatz des Übernahmeförderers (10) fällt, ohne von der zurückbewegten Stützplatte (14) so weit mitgenommen zu werden, dass es auf dem Übernahmeförderer (10) bis über dessen Förderfläche seitlich vorsteht.
Patent DE-10347456-B4 (DE)
Title: Digitales Wasserzeichen mit variabler Position
Inventor: WEIRAUCH CHARLES R
IPC: G06F21/10
Filed: 2003-10-13
Granted: 2009-09-03
Abstract: Datenmedium, das folgende Merkmale umfaßt:  Daten, die logisch in Blöcken (100, 102, 104, 106, 200) organisiert sind;  eine Mehrzahl von digitalen Wasserzeichen innerhalb der Daten, wobei eine Position jedes digitalen Wasserzeichens, abgesehen von einem ersten digitalen Wasserzeichen, innerhalb eines Datenblocks spezifiziert ist, der ein vorhergehendes digitales Wasserzeichen umfaßt;  bei dem eine Position jedes digitalen Wasserzeichens, abgesehen von einem ersten digitalen Wasserzeichen, in einem Anfangsblock (108) eines Datenblocks spezifiziert ist, der ein vorhergehendes digitales Wasserzeichen umfaßt.
Patent DE-10355499-B4 (DE)
Title: Wasserpumpe und Verfahren zum Steuern der Durchflussrate von Kühlmittel
Inventor: BOYER RICK L
IPC: F04D13/02
Filed: 2003-11-27
Granted: 2013-03-14
Abstract: Wasserpumpe mit Viskositätskupplung zum Steuern der Durchflussrate von Motor-Kühlmittel innerhalb einer Kühlmittelkammer, die mit einem Verbrennungsmotor verbunden ist, mit: einem Eingangsglied (24), das eine mit einer Pumpenwelle (20) verbundene Kupplungsplatte (22) umfasst, einem Riemen (13), der mit dem Verbrennungsmotor und dem Eingangsglied (24) funktionsmäßig verbunden ist, wobei der Riemen (13) in der Lage ist, das Eingangsglied (24) um eine zentrale Achse (26) längs der Pumpenwelle (20) zu drehen, einem Ausgangsglied (28), das mit der Pumpenwelle (20) drehfest verbunden ist und einen Körper (30) sowie eine Laufradabdeckung (32) mit mehreren Laufradschaufeln (48), die sich innerhalb der Kühlmittelkammer (51) befinden, aufweist, wobei die Kupplungsplatte (22) innerhalb des Körpers (30) und der Laufradabdeckung (32) angeordnet ist, einer Arbeitskammer (74), die zwischen dem Ausgangsglied (28) und der Kupplungsplatte (22) gebildet ist, einer Betätigungskammer (68), die mit der Arbeitskammer (74) strömungsmäßig verbunden und zwischen dem Ausgangsglied (28) und der Kupplungsplatte...
Patent DE-10358329-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung angeregter und/oder ionisierter Teilchen in einem Plasma und Verfahren zur Erzeugung ionisierter Teilchen
Inventor: GSCHWANDTNER ALEXANDER
IPC: H05H1/46
Filed: 2003-12-12
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung angeregter und/oder ionisierter Teilchen in einem
Plasma mit:  – mindestens
einer Anregungskammer mit einer Plasmazone, in der die angeregten
und/oder ionisierten Teilchen gebildet werden,  – einem
Innenleiter und  – einem
ringzylindrisch ausgebildeten Außenleiter,  dadurch gekennzeichnet,  dass
sowohl die mindestens eine Anregungskammer als auch der Innenleiter
in einem Isolatormaterial außermittig zu
dem ringzylindrischen Außenleiter
angeordnet sind, und dass ein Generator zur Erzeugung von Mikrowellenstrahlung
vorgesehen ist.
Patent DE-10359718-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe für eine Reibungskupplung an einer Brennkraftmaschine
Inventor: GEHRIG SIEGMUND
IPC: F16F15/123
Filed: 2003-12-19
Granted: 2012-07-12
Abstract: Kupplungsscheibe für eine Reibungskupplung an einer Brennkraftmaschine, die zwischen einer Anpressplatte und einem Schwungrad der Verbrennungsmaschine angeordnet ist, umfassend einen Nabenkörper (7), eine Nabe (8), eine Dämpfungseinrichtung (2), einen Scheibenkörper (11) mit mindestens einem Belag (1), dadurch gekennzeichnet, dass für den Reparaturfall die Blechdicke an einer Deckscheibe (4) der Dämpfungseinrichtung (2) im Bereich der Nabe (8) nahe am Nabenkörper (7) auf mindestens seine Dicke im Neuzustand verstärkt ist.
Patent DE-10361915-B4 (DE)
Title: 2-Kanal-Stereo-Bildanzeigevorrichtung mit mikroelektromechanischen Systemen
Inventor: BAUSENWEIN BERNHARD
IPC: G02B30/25
Filed: 2003-12-29
Granted: 2009-03-05
Abstract: Zweikanal-Stereo-Bilderzeugungssystem,
bei dem  1.1 unpolarisiertes Licht einer oder mehrerer Lichtquellen verwendet
wird, welches oder welche zusammen mindestens 3 spektrale Komponenten
enthält/enthalten,
die das Aufspannen eines Farbraums ermöglichen,  1.2 durch ein
Polarisationstrennsystem oder Polarisationskonversionssysteme zwei
zur gleichen Zeit räumlich
getrennte und verschieden linear polarisierte Teilstrahlen erzeugt
werden,  1.3 die in den beiden Kanälen verwendeten RLM (räumliche
Lichtmodulatoren) mikroelektromechanische Systeme sind (MEMS), wobei
die Modulation des Lichts über
die Richtung der Reflexion des einfallenden Lichtstrahls gesteuert
wird,  1.4 die RLM der beiden Kanäle elektronisch mit verschiedenen
Bildinformationen angesteuert werden können,  1.5 die modulierten
An-Lichtstrahlen in der Normalen von den RLM Ebenen reflektiert
werden,  1.6 die an den räumlich
getrennten RLM modulierten Teilstrahlen mit einem Polarisationskombinationssystem
wieder in einen gemeinsamen Strahlengang superponiert werden,  1.7
Polarisationstrenn- und Polarisationskombinationssysteme räumlich getrennt
sind und die Eingangsstrahlenrichtung in den RLM verschieden von
der Ausgangsstrahlenrichtung aus dem RLM ist, sodass eventuell...
Patent DE-19542226-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Verwirklichung einer teilnehmerbezogenen Vermischung und Entmischung in einem Teilnehmernetz
Inventor: HEIKKILAE JUHA
IPC: H04L25/03
Filed: 1995-11-01
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Verwirklichung einer teilnehmerbezogenen Vermischung in einem
Teilnehmernetz, das  – eine
Mehrzahl Teilnehmerapparate (102),  – eine Mehrzahl Teilnehmerterminale
(101), wobei an ein Teilnehmerterminal mindestens ein Teilnehmerapparat (102)
mittels einer in elektrischer Form zu verwirklichenden Übertragungsverbindung
(111) angeschlossen ist, und  – eine für die Mehrzahl Teilnehmerterminale
gemeinsame Zentraleinheit (103) aufweist, die die Teilnehmerapparate mit
einem öffentlichen
Fernsprechnetz verbindet,  in welchem Teilnehmernetz eine Datenübertragung
zwischen der Mehrzahl Teilnehmerapparate und der Zentraleinheit
in einer zeitmultiplexen Weise in aufeinanderfolgenden Übertragungsrahmen über einen
gemeinsamen Übertragungsweg
(110) stattfindet, und nach welchem Verfahren  – teilnehmerbezogene
Vermischungssequenzen in der Zentraleinheit (103) gebildet werden
und die Daten des entsprechenden Teilnehmers von jeder Vermischungssequenz
in Vermischungselementen (67) vermischt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß in
der Zentraleinheit (103) des Netzes die Vermischungssequenzen der
Teilnehmer gespeichert werden, die jeweils den Zeitschlitzen des Übertragungsrahmens
eines an die Teilnehmerterminale zu sendenden Signals entsprechen,
und daßVermischungssequenzdaten
des Teilnehmers, der im...
Patent DE-19610056-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Biogasgewinnung
Inventor: FITZ PETRA
IPC: C02F3/04
Filed: 1996-03-14
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Biogasgewinnung, wobei in einem unter anaeroben Bedingungen
gehaltenen Teil (3) eines Bioreaktors (2) organische Substanzen
biologisch behandelt werden und Biogas erzeugt wird und in einem darüberliegenden
Kopfraum (5) des Bioreaktors (2) das Biogas aufgefangen und aus
dem Bioreaktor (2) abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Biogas
im Kopfraum (5) des Bioreaktors (2) durch ein mit zur H 2 S-Oxidation
befähigter
Biomasse besiedeltes Festbett (6) hindurchgeleitet wird, welches
direkt mit einem Elektronenakzeptor, insbesondere Sauerstoff und/oder
Nitrat und/oder Nitrit, versorgt wird, ohne daß der Elektronenakzeptor in
den unter anaeroben Bedingungen gehaltenen Teil (3) des Bioreaktors
(2) eingetragen wird.
Patent DE-19612125-B4 (DE)
Title: Laufwerk für eine Schiebetür
Inventor: SCHMIDHAUSER HEINZ
IPC: A47B96/20
Filed: 1996-03-27
Granted: 2013-01-17
Abstract: Das Laufwerk (5) ist mit einem Achszapfen (11) an einem Bügel (7) befestigt. Der Achszapfen (11) überragt die auf dem Achszapfen (11) gelagerte Laufrolle (13) stirnseitig und untergreift eine Rückhaltekante (19) an der Tragschiene (21). Dadurch wird verhindert, dass die Laufrolle (13) von der Lauffläche (41) an der Tragschiene (21) springen kann. An den Enden der Tragschiene (21) können Brems- und Haltemittel (55) eingeschoben sein, welche die Schiebetür (1, 3) beim Einfahren in die Endstellung abbremsen und in der Endstellung festhalten.
Patent DE-19653351-B4 (DE)
Title: Scherbeneisautomat
IPC: F25C1/14
Filed: 1996-12-20
Granted: 2005-06-02
Abstract: Scherbeneisautomat
zur Erzeugung von Scherbeneis aus Wasser  – mit einer Gefrierplatte (2)
aus wärmeleitfähigem Material, welche
eine rechteckige Kühlfläche (3)
aufweist,  – mit
einer Benetzungseinrichtung (17, 18) zur Benetzung der Kühlfläche (3)
mit Wasser,  – mit
einer Traverse (5), welche parallel zu sich und zur Kühlfläche (3)
verschiebbar an zwei auf zwei voneinander abgelegenen Seiten der
Kühlfläche (3)
vorhandenen Führungselementen
(1, 4, 7, 8) gelagert ist,  – mit einer Trenneinrichtung
(9, 11) zum Trennen des Scherbeneises (20) von der Kühlfläche (3),
welche einen mit einem Schaber (11) versehenen Schaberbalken (9)
aufweist, der wiederum mit der Traverse (5) verbunden ist und  – mit einer
Antriebseinrichtung, um die Traverse (5) in eine hingehende, das
Eistrennen bewirkende Arbeitsbewegung I und eine hergehende Rückbewegung
II in die Ausgangslage zu versetzen,  – wobei der Schaber (11) für das Trennen
des Eises (20) bei der Arbeitsbewegung I auf der...
Patent DE-19708759-B4 (DE)
Title: Trägeraufbau für einen Fahrzeugluftfilter
Inventor: ICHIKAWA YUJI
IPC: B60K13/02
Filed: 1997-03-04
Granted: 2005-06-09
Abstract: Trägeraufbau
für einen
Luftfilter eines Fahrzeugs, umfassend einen Trägerbügel (22), der an einem rahmenseitigen
Befestigungsansatz (8) eines Stützlagers
(4) angebracht ist, welches ein elastisches Maschinenbefestigungsteil
(10) umfasst und über
das eine Brennkraftmaschine am Rahmen (2) des Fahrzeugs federnd
abgestützt
ist, wobei der Luftfilter (6) unter Zwischenlage eines elastischen
Teils (42) mit vorbestimmter Federkonstante am Trägerbügel (22)
abgestützt
ist.
Patent DE-19736140-B4 (DE)
Title: Stiefel für Gleitbrett
Inventor: BOBROWICZ ERIC
IPC: A43B5/04
Filed: 1997-08-20
Granted: 2005-09-29
Abstract: Stiefel
(10) für
ein Gleitbrett mit  • einem
verformbaren Schaft (11), der den Fuß und den unteren Teil des
Beins umschließt
und mit einer Sohle (12) verbunden ist,  • einem Mittel zum Einhaken
(23) des Stiefels auf dem Gleitbrett, wobei dieses Mittel im Bereich
der der Fußwölbung entsprechenden
Aussparung (15) der Sohle (12) angeordnet ist und zum Zusammenwirken
mit komplementären
Mitteln (3) der Bindung an dem Brett bestimmt ist, um ein automatisches
Einsteigen zu gewährleisten,  wobei
dieser Stiefel dazu bestimmt ist, mit einer Bindung zusammenzuwirken,
die einen steifen hinteren Teil (4) umfaßt, welcher sich nach oben
in den Bereich der Achillessehne erstreckt und zur Aufnahme der
nach hinten gerichteten Abstützkräfte bestimmt
ist;  dadurch gekennzeichnet, daß der Stiefel (10) eine Verstärkung (20)
mit folgenden Bestandteilen umfaßt:  • einem starren Bügel (21),
der unter der Aussparung (15) im Bereich der Fußwölbung verläuft und dort fest mit dem...
Patent DE-19739179-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport eines Haustieres in oder auf einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug
Inventor: PFEIFFER INGEBORG
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-09-08
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Transport eines Haustieres (2) in oder auf einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug, umfassend  eine Sitzschale (4) und eine Rückenschale (6), die entweder schwenkbar (8) miteinander verbunden und zu einem kofferartigen, tragbaren Behältnis zusammenklappbar sind oder als voneinander lösbare Elemente ausgebildet sind, die in zumindest einer vorbestimmten Winkelposition stabil miteinander verbindbar sind,  wenigstens eine Adaptereinrichtung (16, 17, 18, 19, 32,34) zum lösbaren Befestigen der Vorrichtung an dem Fahrzeug, sowie  wenigstens eine Rückhalteeinrichtung (22, 24, 26, 28) zum Halten des Haustieres (2) in der Vorrichtung.