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Patent DE-102013018650-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von phosphathaltigen Aschen aus Abfallverbrennungsanlagen durch nasschemischen Aufschluss zur Gewinnung von Aluminium-, Kalzium-, Phosphor- und Stickstoffverbindungen
Inventor: LEHMKUHL JOSEF
IPC: C01B25/01
Filed: 2013-11-06
Granted: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von phosphathaltigen Abfällen, insbesondere phosphathaltigen Aschen aus Abfall-Verbrennungsanlagen, durch nasschemischen Aufschluss zur Gewinnung von Aluminium-, Kalzium-, Phosphor- und Stickstoffverbindungen.
Patent DE-102016119219-B3 (DE)
Title: Kühlaggregat
Inventor: CABERO LAURENTINO OSKAR
IPC: F28C1/14
Filed: 2016-10-10
Granted: 2017-12-07
Abstract: Bei einem eine Verdunstungskühleinheit (1) mit einem Verdunstungswasserkreislauf und einem diesem ausgesetzten Wärmetauscher (8) für das zu kühlende Medium umfassenden Kühlaggregat weist der Verdunstungswasserkreislauf ein Sammelbecken (16), eine Verdunstungswasserpumpe (17), einen Verdunstungswasserverteiler (14) und eine einer Luftströmung (L) ausgesetzte Verdunstungsstrecke (15) auf und ist der Wärmetauscher (8) in dem Sammelbecken (16) angeordnet und von dem dort vorhandenen Wasser umspült. Dabei umfasst das Sammelbecken (16) mehrere voneinander abgegrenzte Teilbecken (23) und der Wärmetauscher (8) mehrere strömungstechnisch in Reihe geschaltete, in unterschiedlichen Teilbecken (23) angeordnete Wärmetauschersegmente (24). Die Teilbecken (23) werden zueinander parallel von nach der Verdunstungsstrecke (15) aufgefangenem Verdunstungswasser beaufschlagt. Zuströmbereich (34) und Abströmbereich (46) des Verdunstungswassers in dem jeweiligen Teilbecken (23) sind entgegengerichtet zueinander versetzt zu Eintritt und Austritt des jeweils zugeordneten Wärmetauschersegments (24). Und in den einzelnen Teilbecken (23) ist jeweils eine Abfolge von Strömungsleitelementen (37) mit vertikal zueinander versetzten Durchtrittsquerschnitten (39, 41) angeordnet.
Patent DE-102016219052-B3 (DE)
Title: Verbesserte Ergänzung mehrerer mittels paralleler Akquisitionstechnik aufgenommener Magnetresonanzdatensätze
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G01R33/58
Filed: 2016-09-30
Granted: 2018-03-08
Abstract: Durch die erfindungsgemäße Erstellung nur eines gemeinsamen Kalibrierungsdatensatzes für mehrere unterabgetastete Datensätze können alle aufgenommenen Datensätze gleich und in einem Durchgang behandelt werden. Des Weiteren ermöglicht ein erfindungsgemäßer gemeinsamer Kalibrierungsdatensatz ein höheres Signal-Rausch-Verhältnis (SNR) in den aus den aufgenommenen Datensätzen auf Basis des gemeinsamen Kalibrierungsdatensatz ergänzten Datensätzen, sowie höhere Beschleunigungsfaktoren im Rahmen der parallelen Akquisitionstechnik mit der die Datensätze aufgenommen werden, selbst wenn diese nur mit wenigen Empfangskanälen (Empfangsspulen) durchgeführt wird. Die Erstellung des gemeinsamen Kalibrierungsdatensatzes ist hierbei leicht zu implementieren.
Patent DE-102018114660-B3 (DE)
Title: Datensammelvorrichtung
Inventor: KLEE HELMUT
IPC: G06F1/32
Filed: 2018-06-19
Granted: 2019-09-26
Abstract: Es wird eine Datensammelvorrichtung (1) zum Erfassen oder Empfangen von Daten beschrieben, die eine Batterieeinheit (2) und mehrere Funktionsblöcke (4) mit einem Funktionsmodul (42) zum Erfassen oder Empfangen der Daten, einer Recheneinheit (41), einem an- und ausschaltbaren Datenfernübertragungsmodul (43) und einer Strommessschaltung (44) aufweist. Die Funktionsblöcke (4) der Datensammelvorrichtung (1) sind in einem Sekundärabschnitt (32) des Energieversorgungsschaltkreises (3) parallel an die Batterieeinheit (2) angeschlossen sind. Ferner ist ein Strommessfühler (5) der Strommessschaltung (44) in einem Primärabschnitt (31) des Energieversorgungsschaltkreises (3) angeordnet. Die Strommessschaltung (44) ist dazu eingerichtet ist, den während der Aktivierung eines ausgewählten Funktionsblocks (4) in dem Primärabschnitt (31) fließenden Strom zu erfassen und hieraus den Gesamtladungsverbrauch während der Aktivierung dieses zumindest einen Funktionsblock (4) zu ermitteln sowie den Gesamtladungsverbrauchs der Datensammelvorrichtung zu bestimmen.
Patent DE-102019103814-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Messen einer Oberfläche
Inventor: SCHUTH MICHAEL
IPC: G02B27/28
Filed: 2019-02-14
Granted: 2020-07-02
Abstract: Ein Mehrfachspiegel (10) zur Vervielfachung einer einfachen eingehenden Wellenfront (12) elektromagnetischer Strahlung (11) zu mehreren ausgehenden Wellenfronten (14) umfasst wenigstens einen ersten Spiegel (16), auf den die eingehende Wellenfront (12) als erstes eintrifft, und einen zweiten Spiegel (18), an dem die Wellenfront als letztes gespiegelt wird, wobei sich die Siegelebenen in Bewegungsrichtung der ersten Wellenfront (12) überlagern. Der erste Spiegel (16) ist für die elektromagnetische Strahlung (11) halbdurchlässig und der zweite Spiegel (18) ist vollreflektierend.
Patent DE-102020111231-B3 (DE)
Title: Endeffektor mit Stabilisierungsbeinen für Kommissionierroboter, Kommissionierroboter mit einem solchen Endeffektor und Verfahren zum Steuern eins Kommissionierroboters
Inventor: ZRENNER JOHANN
IPC: B25J15/06
Filed: 2020-04-24
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Endeffektor für einen Roboter, insbesondere einen Kommissionierroboter (10), mit wenigstens einem Sauggreifer mit einem Greifer-Grundkörper (14) und einem an dem Greifer-Grundkörper (14) angeordneten Sauger (16) zum Greifen, Anheben und Ablegen eines Objekts und mit wenigstens einem Anschlag zum Abstützen und Orientieren des Objekts in der Ansaugrichtung (32).Es wird vorgeschlagen, dass der Anschlag wenigstens ein außerhalb des Saugers (16) am Greifer-Grundkörper (14) befestigtes Stabilisierungsbein (36) umfasst.
Patent DE-102020204655-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierung eines Nutzers eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: PETZOLDT FRANZ
IPC: B60R25/25
Filed: 2020-04-09
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Authentifizierung eines Nutzers eines Kraftfahrzeugs (50), wobei die Authentifizierung mittels mindestens eines biometrischen Merkmals des Nutzers erfolgt, wobei auf einem zentralen Server (10) homomorph verschlüsselte Templates des mindestens einen biometrischen Merkmals für eine Anzahl von Nutzern abgelegt sind, wobei das Kraftfahrzeug (50) Mittel (2) zur Erfassung des mindestens einen biometrischen Merkmals, Mittel (3) zur Bildung eines Templates, Mittel (5) zur homomorphen Verschlüsselung eines Templates, eine Vergleichseinheit (7), eine Sende- und Empfangseinrichtung (6) sowie einen Speicher (4) mit k Speicherplätzen für Templates oder homomorph verschlüsselte Templates aufweist, wobei zur Authentifizierung das mindestens eine biometrische Merkmal eines potentiellen Nutzers mittels der Mittel (2) zur Erfassung des mindestens einen biometrischen Merkmals erfasst wird und in ein Template mittels der Mittel (3) zur Bildung eines Templates umgewandelt wird, wobei das Template mit in dem Speicher (4) abgelegten Templates verglichen wird oder das Template mit einer homomorphen Verschlüsselung verschlüsselt wird und mit in dem Speicher (4) abgelegten homomorph verschlüsselten Templates verglichen wird, wobei bei einem positiven Vergleich der Nutzer authentifiziert wird, wobei bei einem negativen Vergleich das homomorph verschlüsselte Template über die Sende- und Empfangseinrichtung (6) an den zentralen Server (10) übertragen wird, wobei ein Vergleich mit den auf dem Server (10) abgelegten homomorph verschlüsselten Templates erfolgt, wobei das Ergebnis des Vergleichs an die Sende- und Empfangseinrichtung (6) übertragen wird und je nach Ergebnis der potentielle Nutzer authentifiziert wird oder nicht, sowie ein Kraftfahrzeug (50).
Patent DE-102021100829-B3 (DE)
Title: Fußstützensystem für ein Fußmodul eines Rehabilitationsmechanismus
Inventor: KÖSTLMEIER MANFRED
IPC: A61H1/00
Filed: 2021-01-15
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fußstützensystem (1) für ein Fußmodul (40) eines Rehabilitationsmechanismus, wenigstens umfassend eine Innenschale (11) zur Aufnahme eines Fußes (94) einer Person, eine Außenschale (12) zur Verbindung mit einem Fußmodul (40) eines Rehabilitationsmechanismus; und wenigstens ein Gurt (13) zur Fixierung des Fußes (94) mit dem Fußstützensystem (1); wobei die Innenschale (11), vorzugsweise an ihrer einem Aufnahmebereich (111) für den Fuß (94) gegenüberliegenden Seite, wenigstens ein Verbindungsmittel (112) zur reversiblen Verbindung der Innenschale (11) mit der Außenschale (12) umfasst; und wobei die Außenschale (12), vorzugsweise zumindest an ihrer; bei Verbindung von Innen- (11) und Außenschale (12) der Innenschale (11) zugewandten Seite, wenigstens ein Aufnahmemittel (121) umfasst, welches korrespondierend zum wenigstens einen Verbindungsmittel (112) der Innenschale (11) ausgebildet ist. Es ermöglicht durch seinen modularen Aufbau eine einfache, schnelle und komfortable Verbindung mit einem Fußmodul (40) und bietet dem Fuß (94) insbesondere während der Bewegung vorteilhaft Schutz und Stabilisierung.
Patent DE-102021109860-B3 (DE)
Title: Schraubenklemmkraftwandler für Schraubenfestziehvorgang
Inventor: CHU HSIU-FENG
IPC: B25B23/144
Filed: 2021-04-19
Granted: 2022-04-21
Abstract: Ein Schraubenklemmkraftwandler (1) für einen Schraubenfestziehvorgang ist vorgesehen, um eine Schraubenverbindung (8) durch Antreiben einer Drehmomentdrehwelle (13) in einem Klemmkraftwandler (1) festzuziehen, so dass ein spiralförmiger Mechanismus an einem Ende der Drehmomentdrehwelle (13) eine Axialkraft zum Drücken einer Kraftmessmoduls (16) erzeugt und dadurch einen Dehnungswert davon erzeugt. Ein Sockel wird durch das andere Ende der Drehmomentdrehwelle (13) angetrieben, wodurch eine Klemmkraft erzeugt wird, unter der die Schraubenverbindung (8) einer bestimmten Spezifikation festgezogen wird. Eine Parameterbeziehung zwischen dem Dehnungswert und der Klemmkraft wird mit einem Standard-Axialkraftmesser (9) kalibriert, um die Berechnung und die Steuerung der Klemmkraft während des Festziehvorgangs zu erleichtern, bei dem die an jedes Drehmomentwerkzeug angepasste Schraubenverbindung (8) gemessen wird, um die Präzision der auf die Schraubenverbindung (8) ausgeübten Klemmkraft zu steuern, wodurch ihre Qualität verbessert wird.
Patent DE-102021134486-B3 (DE)
Title: Schnellwechsler
Inventor: CSERI BÉLA
IPC: E02F3/96
Filed: 2021-12-23
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellwechsler (1), bei dem zum Sichern eines Aufnahmebolzens eines Anbaugerätes Sicherungsbolzen (3.1) und zum Verriegeln eines Verriegelungsbauteils Verriegelungsbolzen (2.3) im entgegengesetzten Richtungssinn aus dem Gestell (6) des Schnellwechslers (1) geschoben werden, wobei als ein erster stabiler Zustand des Schnellwechslers (1), der Verriegelungszustand, eingestellt wird. Zusätzlich zu einem zweiten stabilen Zustand, einem Entriegelungszustand, kann ein dritter stabiler Zustand für den Schnellwechsler 1 eingestellt werden. Hierfür ist eine Riegelbrücke (2.2) auf den Verriegelungsbolzen (2.3) federnd gegenüber von Anlageflächen (7) am Gestell (6) des Schnellwechslers (1) gelagert.
Patent DE-102022103007-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum aktualisieren eines bildabschnitts
Inventor: HUH HO JIN
IPC: H04N23/695
Filed: 2022-02-09
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Vorrichtung (100) zum Aktualisieren eines Bildabschnitts, umfassend einen Kopf (110) mit mindestens einer ersten Bilderfassungsvorrichtung, insbesondere in Form eines Spiegelkopfes, die dazu ausgestaltet ist, sich zwischen einer Mehrzahl von Positionen zu drehen, um ein erstes Sichtfeld (Field of View - FOV) zu erhalten; mindestens eine zweite Bilderfassungsvorrichtung (140), insbesondere umfassend ein Kameramodul, die dazu ausgestaltet ist, ein zweites Sichtfeld (FOV), das sich von dem ersten FOV unterscheidet, zu erfassen; und eine elektronische Steuereinheit (Electronic Control Unit - ECU) (130), die dazu ausgestaltet ist, die zweite Bilderfassungsvorrichtung derart einzustellen, dass sie das zweite FOV erfasst, und eine Anzeigeeinheit (150) derart zu aktualisieren, dass sie den Bildabschnitt mit dem zweiten FOV zeigt. Sie bezieht sich auch auf eine Rückblickvorrichtung mit einer solchen Vorrichtung und ein Verfahren (200) zum Aktualisieren eines Bildabschnitts.
Patent DE-102022122943-B3 (DE)
Title: Radlagereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/02
Filed: 2022-09-09
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit (1) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aufweisend: eine Radlagernabe (5) mit einer ersten Stirnverzahnung (6), eine Gelenkglocke (3) eines Antriebsgelenks mit einer zweiten Stirnverzahnung (7), ein radial vorspannbares Element (10), das derart in einer Vertiefung (9) aufgenommen ist, dass es in einem elastisch unbeanspruchten Zustand zumindest teilweise in radialer Richtung (R) aus der Vertiefung (9) vorsteht, und eine zumindest teilweise konisch ausgebildete Umfangsfläche (15), die in einem zumindest teilweise montierten Zustand der Radlagereinheit (1) dem radial vorspannbaren Element (10) in radialer Richtung (R) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das radial vorspannbare Element (10) und die zumindest teilweise konisch ausgebildete Umfangsfläche (15) beim Zusammenbau der Radlagereinheit (1) derart zusammenwirken, dass eine axial wirkende Kraft (17) erzeugt wird, die die Radlagernabe (5) und die Gelenkglocke (3) gegeneinander verspannt, wobei das radial vorspannbare Element (10) unrund ausgebildet ist.
Patent DE-102022205364-B3 (DE)
Title: Bremsanordnung und verfahren zum betreiben einer bremsanordnung für ein fahrzeugrad
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: B60T1/06
Filed: 2022-05-30
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanordnung (10) für ein Fahrzeugrad (1), wobei die Bremsanordnung (10) umfasst:- ein gebremstes Element (14), das mit dem Fahrzeugrad (1) für eine gemeinsame Drehung mit diesem um eine Rotationsachse (R) koppelbar oder gekoppelt ist, wobei das gebremste Element (14) Reibbeläge (27) aufweist, die in einem axialen Abstand zueinander angeordnet sind; und- eine Bremseinheit (16), die einen Aktuator (12) und mindestens zwei verschiebbare Elemente (18) umfasst, wobei die verschiebbaren Elemente (18) zwischen den Reibbelägen (27) angeordnet sind, wobei der Aktuator (12) dazu eingerichtet ist, die verschiebbaren Elemente (18) axial voneinander weg zu bewegen, wodurch jedes verschiebbare Element (18) in Kontakt mit einem der Reibbeläge (27) des gebremsten Elements (14) gebracht wird.
Patent DE-4018651-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: RIEGER BERNHARD
IPC: C09K19/30
Filed: 1990-06-11
Granted: 2005-12-22
Abstract: Flüssigkristallines
Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit
positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, dass
es eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel I  enthält, worin Q Alkylen mit bis
zu 5 C-Atomen oder eine Einfachbindung und R Alkyl, Oxaalkyl, Fluoralkyl
oder Alkenyl mit jeweils bis zu 7 C-Atomen bedeutet und zusätzlich eine
oder mehrere Verbindungen ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus den allgemeinen Formeln II, III, und IV:   und/oder eine oder mehrere
Verbindungen ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus den allgemeinen Formeln V bis VIII:  worin die einzelnen Reste
die folgende Bedeutungen haben:  R: Alkyl, Oxaalkyl, Fluorlkyl
oder Alkenyl mit jeweils bis zu 7 C-Atomen  X: F, Cl, CF 3 ,
OCF 3  oder OCHF 2   Y
F und, außer
bei Formeln II und V im Falle X = F oder Cl, alternativ auch H und   r
0 oder 1,  enthält.
Patent DE-4102845-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Stabantenne für mehrere getrennte Frequenzbereiche
Inventor: PROBST WILHELM
IPC: H01Q5/40
Filed: 1991-01-31
Granted: 2004-02-19
Abstract: Kraftfahrzeug-Stabantenne für mehrere getrennte Frequenzbereiche, an die über eine Antennenweiche gleichzeitig Empfangs- und Sende-/Empfangsgeräte angeschlossen werden können, wobei  – für alle Frequenzbereiche ein gemeinsames Antennenelement Verwendung findet,  – die HF-wirksame Gesamtlänge l 1  dieses Antennenelements1/4 der mittleren Betriebs-Wellenlängeλ 1  des niedrigsten Frequenzbereichs entspricht,  – ein Teil-Abschnitt des Antennenelements, gemessen vom Fußpunkt (A) aus, als Antennenelement mit einer HF-wirksamen Länge von 1/4 der mittleren Betriebswellenlänge λ 2  eines höheren Frequenzbereichs dient und  – in den Leitungsverlauf des Antennenelements ein Parallelschwingkreis eingeschaltet ist, der so abgestimmt ist, daß er für den höheren Frequenzbereich einen Sperrkreis darstellt und für die niedrigerfrequenten Signale durchlässig ist, gekennzeichnet durch die Kombination der folgenden Merkmale:  – oberhalb des Parallelschwingkreises (3) ist ein zusätzliches, die Impedanz im oberen Anschlußpunkt (C) des Parallelschwingkreises (3) beeinflussendes, isoliertes Leitungsstück (4) achsparallel zum Element (1) angeordnet, dessen HF-wirksame Länge annähernd λ 2 /4 ist und das mit dem Antennenelement (1) elektrisch gekoppelt ist, und  – der Parallelschwingkreis ist am oberen Endpunkt (B) der Teillänge1 2  für den höheren Frequenzbereich angeordnet.
Patent DE-4446859-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kraftfahrzeugsteuerung
Inventor: MINOWA TOSHIMICHI
IPC: F02D41/24
Filed: 1994-12-27
Granted: 2005-05-12
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines Luft-/Kraftstoffverhältnisses eines Kraftfahrzeugmotors (39)
zum Vermindern einer Drehmomentschwankung, die mit einer Änderung
des Luft-/Kraftstoffverhältnisses
in Verbindung mit einer Änderung
einer Fahrumgebung und/oder einer Änderung eines Betriebszustands
zusammenhängt, mit  – einer
Steuereinrichtung (41),  – mindestens
einem Sensor (1) zum Aufnehmen von Signalen einer äußeren Umgebung
des Kraftfahrzeugs, wie zumindest einer Straßensteigung und/oder eines
Verkehrsaufkommens,  – einem
Bestimmungssystem (2) zum Bestimmen einer Fahrumgebung anhand der
von dem Sensor (1) aufgenommenen Signale, und  – einem
Schaltsystem (4) zum Auswählen
eines entsprechend der geänderten
Fahrumgebung korrigierten Luft-/Kraftstoffverhältnisses aus einer Speichereinrichtung (3,
7) zum Speichern korrigierter Luft-/Kraftstoffverhältnisse,
wobei das aktuelle Luft-/Kraftstoffverhältnis durch Berechnen einer
Kraftstoffmenge aufgrund des ausgewählten korrigierten Luft-/Kraftstoffverhältnisses
und Ausgeben der berechneten Kraftstoffmenge an ein Kraftstoffeinspritzventil
(10) von dem Schaltsystem (4) während
zumindest eines  instationären
Betriebszustands in das ausgewählte
korrigierte Luft-/Kraftstoffverhältnis
geändert
wird.
Patent DE-10024455-B4 (DE)
Title: Lenker für ein Flurförderzeug
Inventor: PREHN VOLKMAR
IPC: G05G1/08
Filed: 2000-05-18
Granted: 2006-02-02
Abstract: Lenker
für ein
Flurförderzeug
mit Hilfskraftlenkung, der von einem Fahrer in einem Fahrerstand
stehend betätigt
wird, mit  – einem
ersten Abschnitt (18), der zur Betätigung eines Lenkgebers in
einem fahrzeugfesten Lager (12) um eine zum Fahrer hin geneigte
Achse drehbar gelagert ist und der eine abgeflachte obere Fläche aufweist,
die zum Fahrer hin geneigt ist  – seitlichen Ansätzen (20,
22), die sich gleichachsig an gegenüberliegenden Seiten von dem
dem Fahrerstand nächstliegenden
Bereich des ersten Abschnitts (18) zur Seite fort erstrecken   – jeweils
einem länglichen
Griffabschnitt (26, 28) an den Enden des zugeordneten Ansatzes (20,
22), die sich vom Ansatz (20, 22) bzw. vom Fahrerstand fort um einen
Winkel aufeinander zu erstrecken, wobei der Neigungswinkel der Achse
und die Erstreckung der Griffabschnitte (26, 28) derart sind, daß der Fahrer,
auf dem Fahrerstand stehend, die Griffabschnitte (26, 28) von der
Außenseite
mit aufrechten Fäusten
erfaßt
und eine durch Druck...
Patent DE-10030192-B4 (DE)
Inventor: KLING PETER
IPC: A62B25/00
Filed: 2000-06-19
Granted: 2004-09-02
Abstract: A support frame for a respiratory air container that can be adjusted to the torso length of a user. The support frame has a support plate with shoulder straps and to which at least one respiratory air container is fastened and from which pneumatic and electric supply lines originate. An extension plate is provided on the support plate and can be moved in a longitudinal direction and locked into various positions with supply lines attached to it. Shoulder straps can be fastened to a support free end of the extension plate.
Patent DE-10038248-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen von Bogen
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H5/22
Filed: 2000-08-04
Granted: 2008-10-30
Abstract: Einrichtung
zum Führen von Bogen mit der Vorderkante an periodisch
gegen einen Anlegtisch schwenkbare Anlegmarken sowie mit einem die
Bogen periodisch dem Anlegtisch zuführenden Bändertisch
und mit einem im Anlegtisch angeordneten, von unten auf die Bogen
wirkenden, unabhängig vom Bändertisch antreibbaren Fördermittel,
dadurch gekennzeichnet, dass das Fördermittel (11) aus
Transportwalzen (13) besteht, die in einem solchen Abstand zueinander
angeordnet sind, dass jeweils zwischen zwei benachbarten Transportwalzen
(13) ein Spalt (14) entsteht, dem eine den Spalt (14) mit Glasluft
beaufschlagende Düse (15) zugeordnet ist.
Patent DE-10040545-B4 (DE)
Title: Verfahren zur mechanischen Desintegration von biogenem Klärschlamm
Inventor: KNAUER JOCHEN
IPC: C02F1/36
Filed: 2000-08-18
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zur mechanischen Desintegration von biogenem Klärschlamm, bei dem der Klärschlamm in einem Ausgangszustand Mikroorganismen in Form von Zellen und einen Feststoff aufweist, der im wesentlichen von Aggregaten aus den Zellen und Schwebstoffen gebildet ist, undbei dem die Zerstörung von Aggregaten und Zerstörung von Zellen verursacht wird,dadurch gekennzeichnet,daß in einem ersten Desintegrationsvorgang mittels eines Desintegrationsgeräts primär Zerstörung von Aggregaten verursacht wird und in einem nachfolgenden, gesonderten, zweiten Desintegrationsvorgang mittels eines weiteren Desintegrationsgeräts primär Zerstörung von Zellen verursacht wird, wobei der zweite Desintegrationsvorgang von anderer Maßnahmeart ist als der erste Desintegrationsvorgang.
Patent DE-10051728-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur digitalen Aufnahme von Röntgenbildern
Inventor: HAHN HOLGER
IPC: A61B6/06
Filed: 2000-10-18
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur digitalen Aufnahme von Röntgenbildern von Objekten (3) mittels Röntgensensorzeilen (1), bestehend aus Sensorelementen (9), wobei zur Bildaufnahme die Sensorzeilen (1) vor einer Strahlungsquelle (4) quer zur Zeilenrichtung um eine definierte Distanz (A) so bewegt werden, dass die Strahlung auf den für die Bildgebung relevanten Teil begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildaufnahme mehrere parallel angeordnete Sensorzeilen (1) vorgesehen sind, wobei von jeder Sensorzeile (1) ein Teil des Untersuchungsobjektes (3) abgetastet wird und die abgetasteten Bildteile zu einem lückenlosen Gesamtbild zusammengesetzt werden, wobei entweder die Sensorzeilen (1) oder das Untersuchungsobjekt (3) vor einer Strahlungsquelle (4) quer zur Zeilenrichtung um eine definierte Distanz (A) bewegt werden, wobei die Streustrahlung mittels Blenden (5) am Strahler und vor jeder Sensorzeile (1) weitestgehend eliminiert wird.
Patent DE-10055614-B4 (DE)
Inventor: IVERSEN FINN
IPC: F16K1/44
Filed: 2000-11-09
Granted: 2005-06-02
Abstract: The radiator valve has separate valve seats (12, 13) associated with the inlet (3) and outlet (4) respectively. The valve body (6) cooperates with both of these simultaneously.