baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018002611-A1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz mit der Rückenlehne und Fahrzeug mit dem Fahrzeugsitz
Inventor: TRUJILLO SANDRA
IPC: B60N2/64
Filed: 2018-03-29
Abstract: Rückenlehne 1 für einen Fahrzeugsitz 10, mit einer in eine Sitzrichtung S gerichteten Vorderseite 7, mit einer der Vorderseite 7 gegenüberliegenden Rückseite 8, mit einer Kopfstütze 3, mit zwei Seitenwangen 4a, 4b, die jeweils einen Oberarmstützbereich 42 aufweisen, an dem sich ein Insasse mit seinen Oberarmen seitlich anlegen und/oder abstützen kann und mit zwei Stirnflächen 41a, 41b, die quer zu der Sitzrichtung S und in Richtung der Kopfstütze 3 oberhalb des Oberarmstützbereichs 42 angeordnet sind, mit einer Verkleidungsanordnung 6 zur Verkleidung der Rückenlehne 1, wobei die Verkleidungsanordnung 6 ein Funktionsverkleidungselement 13 und mindestens eine Verkleidungseinrichtung 9 umfasst, wobei die mindestens eine Verkleidungseinrichtung 9 die Seitenwangen 4a, 4b und die Rückseite 8 in mindestens einem Abschnitt verkleidet, wobei das Funktionsverkleidungselement 13 als eine Schale ausgebildet ist, die die beiden Stirnflächen 41a, 41b und die Rückseite 8 in einem weiteren Abschnitt umgreift und verkleidet.
Patent DE-102018007953-A1 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windkraftanlage mit einer Teilchendämpfungseinrichtung und ein Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MATHIS LUKAS
IPC: F03D1/06
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt einer Windkraftanlage mit einer Teilchendämpfungseinrichtung, mit zumindest einer Kavität (3) mit einen Innenraum begrenzenden Innenwandungen (4) und mit einem in dem Innenraum beweglich gegenüber den Innenwandungen (4) angeordneten Medium.
Patent DE-102018100282-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur drehmomentsteuerung bei hybridfahrzeugen
Inventor: D'AMATO ANTHONY MARIO
IPC: B60L50/15
Filed: 2018-01-08
Abstract: Verfahren und Systeme werden zum Steuern der Drehmomentvermittlung für einen Hybridantriebsstrang bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Betreiben des Hybridantriebsstrangs über eine vorbestimmte Route mit einer Drehmomentvermittlung und das Aktualisieren der Drehmomentvermittlung basierend auf einer Fahrzeugmasse beinhalten.
Patent DE-102018102558-A1 (DE)
Title: Ein arzneimittel zur behandlung von husten und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: WENLIANG DONG
IPC: A61P11/14
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Arzneimittel zur Behandlung von Husten und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Arzneimittel zur Behandlung von Husten umfasst nach Gewichtsanteilen Bulbus fritillariae cirrhosae 10-20, Lila Perilla 10-15, Glycyrrhiza 3-20, Orangenschale 12-18 und braunen Zucker 5-10. Das Arzneimittel zur Behandlung von Husten gemäß der vorliegenden Erfindung weist im Vergleich zu den Arzneimitteln aus dem Stand der Technik andere Inhaltsstoffe auf und kann die Mängel der Arzneimittel aus dem Stand der Technik überwinden.
Patent DE-102018103767-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul und elektrisches Gerät
Inventor: EISENMANN PHILIPP
IPC: H01M50/244
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichermodul zur Verwendung mit einem elektrischen Gerät (20) in Gestalt einer elektrischen Hand-Werkzeugmaschine oder eines Sauggeräts (220), wobei an einem Befestigungsbereich (62) des Modulgehäuses (51) des Energiespeichermoduls (50) eine Geräteschnittstelle (60) mit Steck-Formschlusskonturen (70) zum Anstecken an Steck-Gegen-Formschlusskonturen (44) einer Energiespeicherschnittstelle (30) des elektrischen Geräts (20) entlang einer Steckachse (S) sowie elektrische Kontakte (63, 64) zur Kontaktierung mit elektrischen Gegenkontakten (33, 34) der Energiespeicherschnittstelle (30) des elektrischen Geräts (20) zu einer elektrischen Verbindung des Energiespeichermoduls (50) und des elektrischen Geräts (20) angeordnet sind, die bei einer Steckmontage der Geräteschnittstelle (60) an der Energiespeicherschnittstelle (30) in elektrischen Kontakt (63, 64) miteinander gelangen, wobei das Energiespeichermodul (50) mindestens einen in dem Modulgehäuse (51) aufgenommenen Energiespeicher (52), insbesondere eine Anordnung mit mindestens einer wiederaufladbaren elektrischen Speicherzelle (53), zur Bereitstellung elektrischer Energie an den Kontakten (63, 64) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Befestigungsbereich (62) an einem Steckvorsprung (61) zum Einstecken in eine Steckaufnahme (31) der Energiespeicherschnittstelle (30) des elektrischen Geräts (20) vorgesehen ist und die elektrischen Kontakte (63, 64) an einem sich entlang der Steckachse (S) erstreckenden Seitenwandabschnitt (65) des Steckvorsprungs (61) angeordnet sind.
Patent DE-102018103902-A1 (DE)
Title: nicht entkonnektierbar sicherbarer Konnektor mit Überwurfhülse
Inventor: CROMBACH JOZEF JACOBUS MARIA
IPC: A61M39/10
Filed: 2018-02-21
Abstract: Diese Erfindung betrifft einen Konnektor für die Verwendung in Zuleitungen intravenöser Infusionen.
 Dieser Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Konnektor anzugeben, der derart ausgestaltet ist, dass ein sicherer Aufbau der Infusionsanordnung, ermöglicht wird und dass das Anschlussstück mit dem Gegenstück zu einem späteren Zeitpunkt nicht-entkonnektierbar verschlossen werden kann.
 Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine Sicherung der Verbindung, insbesondere durch ein Gewinde vorgesehen wird und eine separat bedienbare die Sicherung überdeckende Überwurfhülse vorgesehen wird.
Patent DE-102018104248-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: TAKAHASHI TORU
IPC: G03G9/08
Filed: 2018-02-26
Abstract: Toner, umfassend ein Tonerteilchen und Strontiumtitanat, wobei das Strontiumtitanat einen spezifischen zahlenmittleren Teilchendurchmesser aufweist, das Strontiumtitanat ein Maximalpeak (a) bei einem Beugungswinkel (2Θ) von 32,00° bis 32,40° in CuKa charakteristischer Röntgenbeugung aufweist, die Halbwertsbreite des Maximalpeaks (a) 0,23° bis 0,50° beträgt, eine Intensität (Ia) des Maximalpeaks (a) und eine maximale Peak-Intensität (Ix) in einem Bereich eines Beugungswinkels (2Θ) von 24,00° bis 28,00° eine spezifische Beziehung erfüllen, der Gehalt an Strontiumoxid und Titanoxid in dem Strontiumtitanat zumindest 98,0 Masse% beträgt, und eine Summengesamtheit Et eines Rotationsdrehmoments und einer vertikalen Last in einer Pulverfließfähigkeitsanalyse des Toners 100 mJ bis 2000 mJ beträgt.
Patent DE-102018106996-A1 (DE)
Title: Kommunikationsgerät
Inventor: SPANKNEBEL FRANK R
IPC: H04W4/02
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationsgerät 100. Das Kommunikationsgerät 100 hat eine Schnittstelle 101, die eingerichtet ist, eine Nachricht 106 zu empfangen. Die Nachricht 106 umfasst Nutzdaten 108 und eine geographische Ortsangabe. Das Kommunikationsgerät 100 weist eine Positionsbestimmungseinrichtung 102 auf, die dazu eingerichtet ist, eine aktuelle geographische Position des Kommunikationsgeräts 100 zu bestimmen. Das Kommunikationsgerät 100 weist einen Speicher 103 auf, der dazu eingerichtet ist, die über die Schnittstelle 101 empfangene Nachricht 106 mit den Nutzdaten 108 und der geographischen Ortsangabe zu speichern. Das Kommunikationsgerät 100 weist eine Ausgabeeinrichtung 104 auf, die dazu eingerichtet ist, die Nutzdaten 108 der Nachricht 106 auszugeben. Das Kommunikationsgerät 100 weist des Weiteren einen Prozessor 105 auf, der dazu eingerichtet ist, die aktuelle geographische Position des Kommunikationsgeräts 100 von der Positionsbestimmungseinrichtung 102 zu empfangen und mit der geographischen Ortsangabe zu vergleichen und die Nutzdaten 108 nur dann aus dem Speicher 103 auszulesen und über die Ausgabeeinrichtung 104 auszugeben, wenn die aktuelle geographische Position des Kommunikationsgeräts 100 mit der geographischen Ortsangabe übereinstimmt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kommunikationssystem 200 und ein Verfahren.
Patent DE-102018106999-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine sowie eine fremdgezündete Brennkraftmaschine
Inventor: TITUS FABIAN
IPC: F02P5/04
Filed: 2018-03-23
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine, welche Brennkraftmaschine wenigstens einen Zylinder , wenigstens eine dem Zylinder zugeordnete Zündeinrichtung und wenigstens eine mit dem Zylinder zusammenwirkende Kurbelwelle aufweist, bei dem die Brennkraftmaschine in wenigstens einem Betriebsmodus betrieben wird, in welchem Betriebsmodus ein Zündzeitpunkt, an dem durch die Zündeinrichtung ein in dem Zylinder enthaltenes Kraftstoff-Luft-Gemisch gezündet wird, gegenüber einem Referenzzündzeitpunkt (19) modifiziert wird, indem der Zündzeitpunkt in einem Verfahrensschritt a) zunächst für wenigstens einen Verbrennungszyklus vorverstellt (161, 171, 181) wird, indem das in dem Zylinder enthaltene Kraftstoff-Luft-Gemisch von der Zündvorrichtung bei einer ersten Winkelstellung der Kurbelwelle gezündet wird, welche vor einer Winkelstellung der Kurbelwelle am Referenzzündzeitpunkt (19) liegt, und anschließend in einem Verfahrensschritt b) für wenigstens einen Folgeverbrennungszyklus nachverstellt (162, 172, 182) wird, indem das in dem Zylinder enthaltene Kraftstoff-Luft-Gemisch von der Zündvorrichtung (4) bei einer zweiten Winkelstellung der Kurbelwelle (5) gezündet wird, welche nach der Winkelstellung der Kurbelwelle (5) am Referenzzündzeitpunkt (19) liegt. Außerdem wird eine entsprechend arbeitende fremdgezündete Brennkraftmaschine vorgeschlagen.
Patent DE-102018110575-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Bestimmung des Zustands eines Gassensors
Inventor: LOONEY MICHAEL
IPC: G01N27/26
Filed: 2018-05-03
Abstract: Eine Impedanz in einem elektrochemischen Gassensor kann gemessen werden durch Verbinden mindestens eines Anschlusses in einer integrierten Schaltung mit mindestens einer Elektrode in einem elektrochemischen Gassensor, wobei ein Dämpfungskondensator verwendet wird, um den mindestens einen Anschluss in der integrierten Schaltung mit einer elektrischen Masse zu verbinden, Anlegen einer Spannung an den elektrochemischen Gassensor, um mindestens einer Elektrode in dem elektrochemischen Gassensor eine Vorspannung bereitzustellen, Empfangen eines Stroms von mindestens einer Elektrode in dem elektrochemischen Gassensor, Bestimmen einer gemessenen Gasmenge aus dem empfangenen Strom, Aktivieren eines Schalters, der in der integrierten Schaltung angeordnet ist, um den Dämpfungskondensator von dem mindestens einen Anschluss in der integrierten Schaltung zu isolieren, und Messen einer Impedanz des elektrochemischen Gassensors unter Verwendung eines Anregungssignals, während der mindestens eine Dämpfungskondensator von der mindestens einen Elektrode in dem elektrochemischen Gassensor isoliert ist.
Patent DE-102018110680-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Retarder
Inventor: RITZEL LASZLO
IPC: F16D57/04
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Retarder
 mit einem beschaufelten Rotor und einem beschaufelten Stator, die gemeinsam einen mit einem Arbeitsmedium befüllten oder befüllbaren Arbeitsraum ausbilden;
 wobei der Rotor um eine Drehachse antreibbar ist, um im Arbeitsraum eine Arbeitsmediumkreislaufströmung zum Übertragen von Antriebsmoment auf den Stator auszubilden, und
 der Arbeitsraum sich torusförmig um die Drehachse erstreckt;
 mit wenigstens einem im Arbeitsraum mündenden Einlasskanal oder einer Vielzahl von im Arbeitsraum mündenden Einlasskanälen, um das Arbeitsmedium in den Arbeitsraum zu leiten;
 mit wenigstens einem aus dem Arbeitsraum abzweigenden Auslasskanal oder einer Vielzahl von aus dem Arbeitsraum abzweigenden Auslasskanälen, um das Arbeitsmedium aus dem Arbeitsraum abzuführen;
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Einlasskanal sich radial außerhalb des wenigstens einen Auslasskanals im Stator erstreckt.
Patent DE-102018111924-A1 (DE)
Title: Hordengestellwagen-Transportwagen, Baugruppe sowie Verfahren
Inventor: KRENN JOSEF
IPC: B62B3/02
Filed: 2018-05-17
Abstract: Es ist beschrieben ein Hordengestellwagen-Transportwagen (16) zum Beschicken eines Gargeräts (12) mit zumindest einem Hordengestellwagen (15). Der Hordengestellwagen-Transportwagen (16) umfasst einen Rahmen (18) und wenigstens einen Transportbereich (36, 38), der einen Hordengestellwagen (15) aufnehmen kann. Dem Transportbereich (36, 38) ist eine klappbare Einfahrebene (42) zugeordnet, die über einen zugeordneten Hebel (44) zwischen einer Halteposition und einer Einfahrposition verstellbar ist, in der die klappbare Einfahrebene (42) Teil einer Hordengestellwagenbrücke (62) ist. Der Hebel (44) ist innerhalb des Rahmens (18) gelagert. Ferner sind eine Baugruppe (10) sowie ein Verfahren beschrieben.
Patent DE-102018116648-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Ein Wellgetriebe (1) umfasst ein flexibles, als Kragenhülse (8) ausgebildetes Getriebeelement, welches einen Kragen (9) aufweist, der an einem Getriebegehäuse (7) befestigt ist. Der Kragen (9) ist zusammen mit einer Stabilisierungsscheibe (24) am Getriebegehäuse (7) befestigt, wobei der Kragen durch eine nicht zerstörungsfrei lösbare Verbindung mit der Stabilisierungsscheibe verbunden ist.
Patent DE-102018119596-A1 (DE)
Title: Lagerungsvorrichtung eines Lüftungssystems und Lüftungssystem
Inventor: STAHLSCHMIDT RONALD
IPC: F24F13/24
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lagerungsvorrichtung (10) eines Lüftungssystems und ein zugehöriges Lüftungssystem. Die Lagerungsvorrichtung ist dazu ausgebildet, einen Lüftermotor, der wiederum dazu ausgebildet ist, einen in einem Lüftergehäuse (50) montierten Lüfter anzutreiben, in dem Lüftungssystem zu lagern, wobei die Lagerungsvorrichtung (10) aufweist: einen umlaufenden Rahmen (14), der einen Aufnahmebereich (12) für das Lüftergehäuse (50) in seinem Inneren definiert, wobei der umlaufende Rahmen (14) eine Erstreckung in Axialrichtung aufweist und eine Fläche des Aufnahmebereiches (12) senkrecht auf der Axialrichtung definiert ist, und Stege (16), die innerhalb des Aufnahmebereiches (12) umlaufend angeordnet sind und dazu eingerichtet sind, eine Position des Lüftergehäuses (50), insbesondere in Axialrichtung, zu definieren. Der Aufnahmebereich (12) ist derart dimensioniert, dass er in einem Ausbauzustand kleiner als das darin aufzunehmende Lüftergehäuse (50) ist.
Patent DE-102018120439-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit mit gekapselter struktur für ein fahrzeug
Inventor: MIZUNO TAKAKO
IPC: B60K11/00
Filed: 2018-08-22
Abstract: Es wird eine Antriebseinheit mit einer gekapselten Struktur (30) für ein Fahrzeug (1) angegebenen. Die Antriebseinheit weist Folgendes auf: einen Verbrennungsmotor, der zum Verbrennen eines Luft-Kraftstoff-Gemisches in einem Motorkörper (11) und zum Abgeben einer Antriebskraft ausgebildet ist, und einen Elektromotor (24), der zum Abgeben einer Antriebskraft unter Nutzung von elektrischer Energie eines elektrischen Generators oder einer Batterie (23) ausgebildet ist. Zumindest der Motorkörper (11) ist von der gekapselten Struktur (30) umschlossen, und zumindest die Batterie (23) ist rückseitig von der gekapselten Struktur (30) angeordnet. Die gekapselte Struktur (30) weist Folgendes auf: eine Austrittsöffnung (35), die in einem hinteren Teil der gekapselten Struktur (30) angeordnet ist, ein Austritts-Öffnungs-/Schließelement (36), das zum Öffnen und Schließen der Austrittsöffnung (35) ausgebildet ist, um Luft aus der Austrittsöffnung (35) abzugeben sowie die Abgabe von Luft aus dieser zu stoppen, und eine Steuerung (40), die zum Steuern des Austritts-Öffnungs-/Schließelements (36) zum Öffnen und Schließen der Austrittsöffnung (35) ausgebildet ist.
Patent DE-102018122473-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: HSU CHUN-WEI
IPC: H01L23/52
Filed: 2018-09-14
Abstract: Halbleitervorrichtungen und Herstellungsverfahren werden bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen umfasst das Verfahren ein Ausbilden einer dielektrischen Schicht über einem Substrat und Strukturieren der dielektrischen Schicht, um eine erste Aussparung auszubilden. Das Verfahren kann außerdem ein Abscheiden einer ersten Schicht in der ersten Aussparung und ein Abscheiden einer zweiten Schicht über der ersten Schicht, wobei die zweite Schicht von der ersten Schicht verschieden ist, umfassen. Das Verfahren kann außerdem ein Durchführen eines ersten chemisch-mechanischen Polierprozesses (CMP) an der zweiten Schicht unter Verwendung eines ersten Oxidationsmittels, und ein Durchführen eines zweiten CMP-Prozesses an verbleibenden Abschnitten der zweiten Schicht und der ersten Schicht unter Verwendung des ersten Oxidationsmittels umfassen. Das Verfahren kann außerdem ein Ausbilden eines ersten leitfähigen Elements über den verbleibenden Abschnitten der ersten Schicht, nachdem das zweite CMP-Polieren durchgeführt wurde, umfassen.
Patent DE-102018125753-A1 (DE)
Title: Mobile Garage für ein Fahrzeug sowie Anordnung umfassend die mobile Garage und das Fahrzeug
Inventor: SERMPIS JOANNIS
IPC: B60J11/00
Filed: 2018-10-17
Abstract: Eine mobile Garage (10) für ein Fahrzeug (50) umfasst eine flexible Abdeckung (20), die dazu eingerichtet ist, ein Fahrzeug (50) abzudecken, und mehrere beliebig oft zerstörungsfrei lösbare Verbindungseinrichtungen (60, 61, 62, 63), wobei die flexible Abdeckung (20) einen Hauptabschnitt (21) und mehrere Nebenabschnitte (22, 23, 24, 25) aufweist, und jeder der mehreren Nebenabschnitte (22, 23, 24, 25) direkt mit dem Hauptabschnitt (21) verbunden ist, und jeweilige benachbarte Nebenabschnitte (22, 23, 24, 25) der mehreren Nebenabschnitte (22, 23, 24, 25) durch eine jeweilige der mehreren lösbaren Verbindungseinrichtungen (60, 61, 62, 63) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102018127611-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umformung flacher Substrate
Inventor: BEIER UWE
IPC: H05K1/02
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umformen eines flachen Substrates (1, 41) zu einem Formkörper (2), wobei das flache Substrat (1, 41) ein Substratverbund ist, der als Komponenten zumindest eine Trägerschicht (52, 53) und zumindest eine Leiterbahn (54) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass das flache Substrat (1, 41) mehrere Umformbereiche aufweist, wobei zum Umformen zumindest ein erster Umformbereich auf eine erste Erwärmungstemperatur und zumindest ein zweiter Umformbereich auf eine zweite Erwärmungstemperatur erwärmt werden.
Patent DE-102018130724-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines bidirektionalen Datentransfers über einen bidirektionalen Kommunikationskanal zwischen einem Fahrzeug und einem Backend-Server, Backend-Server, Fahrzeug und System
Inventor: SANDMANN LENA
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines bidirektionalen Datentransfers über einen bidirektionalen Kommunikationskanal mit Feedback-Schleife zwischen einem Fahrzeug und einem Backend-Server umfassend die Schritte: Empfangen (400) von Daten betreffend das Fahrzeug auf dem Backend-Server; Ermitteln (500) eines auslösenden Ereignisses mittels eines Sensors des Fahrzeuges, im Ansprechen darauf automatisches Ermitteln (600) mindestens eines Eintrags einer Datenbank aufgrund der Daten betreffend das Fahrzeug und des auslösenden Ereignisses; automatisches Ermitteln (700) von Daten repräsentierend Informationen betreffend das Fahrzeug auf dem Backend-Server in Abhängigkeit des Eintrags; und Senden der Daten repräsentierend Informationen betreffend das Fahrzeug an das Fahrzeug.
Patent DE-102018132028-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von mehreren Aktoren
Inventor: SURESH ASHVANTH
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-12-13
Abstract: Der Erfindung, welche ein Verfahren zur Steuerung von mehreren Aktoren betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung, insbesondere in einer Beleuchtungseinrichtung in einem Fahrzeug anzugeben, bei welcher eine zeitlich synchrone Ausführung von Aktionen mehrerer Aktoren in einer einfachen, sicheren und kostengünstigen Weise ermöglicht wird. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine zeitliche Synchronisation der Steuereinrichtungen zueinander mittels der an alle Steuereinrichtungen übertragenen Datenpakete beziehungsweise Frames erfolgt, wobei ein in jeder Steuereinrichtung bereitgestellter interner Zeitgeber jeweils mit einem Beginn des Datenpakets oder mit einem Zeitpunkt des Auftretens eines festgelegten Bestandteils in einem Kopfbereich des Datenpakets zeitlich synchronisiert wird.
Patent DE-102018200718-A1 (DE)
Title: Brecher mit einem an einem Tragkörper wirkenden Bremssystem
Inventor: BISCHOF TIMO
IPC: B02C2/02
Filed: 2018-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Brecher (1) zum Zerkleinern von Fördergut, aufweisend einen auf einer angetriebenen Exzenterbuchse (2) angeordneten Tragkörper (3), wobei der Tragkörper (3) ein Brechwerkzeug (4) aufweist und wobei die Exzenterbuchse (2) mittels einer Radialführung um mindestens einen Achszapfen (6) rotierbar gelagert ist, wobei insbesondere der mindestens eine Achszapfen (6) mit mindestens einer Achszapfenaufnahme (7) eines starren Gehäuseteils (8) starr verbunden ist, und wobei zwischen dem Tragkörper (3) und dem starren Gehäuseteil (8) mindestens ein ringförmiges Staubdichtungssystem (9) angeordnet ist, wobei zwischen dem Tragkörper (3) und dem Gehäuseteil (8) mindestens ein Bremssystem (11) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Staubdichtungssystem (9), ein Bremssystem (11), ein Bremselement (12) und ein Bremskontaktelement (123).
Patent DE-102018201771-A1 (DE)
Title: Wässrige Suspension enthaltend Metallcarbid-Partikel
Inventor: SCHWANKE STANISLAUS
IPC: C23C14/00
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft wässrige Suspensionen enthaltend Metallcarbid-Partikel und Dispergierungsmittel sowie ein Verfahren zur Beschichtung von Substraten unter Verwendung dieser wässrigen Suspensionen. Weiterhin betrifft die Erfindung die über das erfindungsgemäße Verfahren herstellbaren beschichteten Substrate und deren Verwendungen.
Patent DE-102018202000-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung beschichteter Polymer-Substrate mittels Pfropfpolymerisation, Vorrichtung zur Herstellung beschichteter Polymer-Substrate mittels Pfropfpolymerisation sowie beschichtetes Polymer-Substrat
Inventor: DUCKSTEIN ROWENA
IPC: C08F291/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung beschichteter Polymer-Substrate mittels Pfropfpolymerisation, bei welchem eine Monomer-Trägergas-Mischung enthaltend mindestens ein Trägergas und mindestens eine Monomer-Verbindung mit einem Polymer-Substrat in Kontakt gebracht wird und zumindest ein Teil der mindestens einen Monomer-Verbindung durch photoinduzierte Pfropfpolymerisation aus der Gasphase auf dem Polymer-Substrat abgeschieden wird. Die photoinduzierte Pfropfpolymerisation erfolgt dabei ohne Anwesenheit eines Photoinitiators. Durch das erfindungsgemäße Verfahren können auf einfache Weise Polymer-Substrate durch photoinduzierte Pfropfpolymerisation mit Beschichtungen versehen werden, ohne dass hierfür ein Photoinitiator verwendet werden muss. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie mit dem erfindungsgemäßen Verfahren herstellbare beschichtete Polymer-Substrate.
Patent DE-102018204640-A1 (DE)
Title: Stabilisierungsstab für ein orthopädisches Hilfsmittel
Inventor: BAUERFEIND HANS B
IPC: A61F13/06
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stabilisierungsstab (10) für ein orthopädisches Hilfsmittel, wobei der Stabilisierungsstab (101) in Längsrichtung einen ersten Abschnitt (110) und einen zweiten Abschnitt (120) aufweist, wobei der erste Abschnitt (110) und der zweite Abschnitt (120) über einen dritten, biegsamen Abschnitt (130) miteinander verbunden sind. Es ist vorgesehen, dass der dritte, biegsame Abschnitt (130) mindestens eine Materialaussparung (131) aufweist.