baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19708778-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: DOZSA-FARKAS ANDRAS
IPC: F21V13/04
Filed: 1997-03-04
Granted: 2007-08-30
Abstract: Beleuchtungssystem,
mit wenigstens einer Strahlungsquelle in Form einer Lichtquelle,
welche eine parallel gerichtete Strahlung abgibt,  wobei im
Strahlengang (16) der Strahlungsquelle mehrere teildurchlässige Spiegel
(2) als Strahlungsverteilerelemente (1) beabstandet angeordnet sind,
welche einen Teil der Strahlung an vorbestimmte Stellen richten,  und
wobei die teildurchlässigen
Spiegel (2) jeweils um die Strahlungsachse verdrehbar sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass jedem teildurchlässigen Spiegel (2) wenigstens
ein optisches Element (9, 10) nachgeschaltet ist, welches an einem
Träger
(11) gelagert ist,  und dass der Träger (11) für das wenigstens eine optische Element
(9, 10) über
eine Mechanik (13) unter entsprechender Zuordnung zur Drehstellung
des teildurchlässigen Spiegels
(2) mit dessen Drehlagerung bewegungsgekoppelt ist.
Patent DE-19747940-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeug in Frontlenkerbauweise
Inventor: MC KELLIP SPENCER
IPC: B60R19/00
Filed: 1997-10-30
Granted: 2004-09-16
Abstract: Nutzfahrzeug in Frontlenkerbauweise mit einem Fahrzeugrahmen und einem mit dem Fahrzeugrahmen verbundenen Antriebsaggregat, sowie mit einem das Antriebsaggregat übergreifenden, auf den Fahrzeugrahmen aufgesetzten Fahrerhaus, wobei eine sich in einem Freiraum zwischen einer Front des Fahrerhauses und dem Antriebsaggregat erstreckende, starre Stoßfängeranordnung vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die starre Stoßfängeranordnung (7) mit dem Antriebsaggregat (4, 5) eine starre Baueinheit bildet, so dass bei einem Frontalaufprall die Aufprallbelastungen durch die Stoßfängeranordnung (7) auf das Antriebsaggregat (4, 5) und von diesem auf einen Anschlag (8) weitergeleitet werden, der sich am Fahrzeugrahmen (2) in Fahrtrichtung gesehen hinter dem Antriebsaggregat (4, 5) befindet und der bei einem Frontalaufprall auf das Antriebsaggregat (4, 5) geleitete Aufprallbelastungen in den Fahrzeugrahmen (2) weiterleitet.
Patent DE-19758306-B4 (DE)
Title: Katalysator für die Polyolefinsynthese
Inventor: OEZDEMIR DIANA
IPC: C08F4/622
Filed: 1997-12-31
Granted: 2005-06-09
Abstract: Metallocen-Katalysatorsystem
für die Polyolefinsynthese
umfassend eine Metallocenverbindung, einen Cokatalysator auf Basis
einer Aluminium- oder
Bornverbindung, ein Trägermaterial
und ein Lösungsmittel,
dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial ein anorganischer,
inerter Feststoff ist, dass das Lösungsmittel ein aromatischer
Kohlenwasserstoff wie Benzol oder Toluol ist und dass der Lösungsmittelgehalt
im Bereich von 20 bis 40 Gew.-% liegt, bezogen auf das Gesamtgewicht
des Katalysatorsystems.
Patent DE-19782240-B4 (DE)
Title: Zungenhygienevorrichtung
Inventor: WIEDER STEVEN M
IPC: A46B9/02
Filed: 1997-03-12
Granted: 2010-01-07
Abstract: Zungenhygienevorrichtung (10), umfassend:  – einen im Allgemeinen länglichen Griffabschnitt (11) mit einer oberen Fläche, einer Bodenfläche, sowie einem nahen und einem entfernten Ende,  – einen Reinigungskopfabschnitt (17), der am entfernten Ende des Griffabschnittes (11) angeordnet und so aufgebaut ist, dass er in den Mund eines Anwenders passt, wobei der Reinigungskopfabschnitt (17) eine Bodenseite (18), eine obere Seite (19) und einen Seitenrand (20) aufweist, und  – eine Vielzahl von Borsten (22), die von der Bodenseite (18) des Reinigungskopfabschnittes (17) in einer im Allgemeinen senkrechten Beziehung zu diesem vorstehen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Griffabschnitt (11) ergonomisch gestaltet ist mit Fingereinkerbungen (12, 13, 14, 15) für die Anordnung von Fingern eines Anwenders auf der oberen Seite des Griffabschnittes (11), wobei die Bodenseite des Griffabschnittes (11) im Wesentlichen eben ist bis auf eine einzige Fingereinkerbung (16) als Daumenablage auf der unteren Oberfläche des Griffabschnittes (11), und wobei die Daumenablage...
Patent DE-19804374-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine mit Mitteldrucköffnung
Inventor: LEMMEN RALF
IPC: F04B1/20
Filed: 1998-02-04
Granted: 2004-09-30
Abstract: Axialkolbenmaschine (1) mit einer Zylindertrommel (3), in welcher Zylinderbohrungen (4) zur Aufnahme von Kolben (5) vorgesehen sind, wobei die Zylinderbohrungen (4) über Zylinderöffnungen (15) mit einer Steuerscheibe (8) in Verbindung stehen und in der Steuerscheibe (8) eine Niederdrucköffnung (19), eine Hochdrucköffnung (18) und zumindest eine weitere Öffnung vorgesehen sind, und mit einer mit der weiteren Öffnung verbundenen Regeleinrichtung (24, 32), dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Öffnung eine Mitteldrucköffnung (23) ist, die in Drehrichtung (38) der Zylindertrommel (3) in Bezug auf die Steuerscheibe (8) zwischen einer ersten Totpunktlage (21), an welcher sich die axiale Bewegungsrichtung der Kolben (5) umkehrt, und der Hochdrucköffnung (18) angeordnet ist, und dass die Regeleinrichtung (24, 32) ein Druckregelventil (24) aufweist, das von der Druckdifferenz zwischen dem an der Hochdrucköffnung (18) herrschenden Hochdruck (HD) und dem Druck an der Mitteldrucköffnung (23) angesteuert ist, und den Druck an der Mitteldrucköffnung (23) auf einen in Abhängigkeit vom Hochdruck (HD)...
Patent DE-19811489-B4 (DE)
Title: Portabler Hochfrequenzsender
Inventor: BERGMANN GUENTHER
IPC: H01Q1/24
Filed: 1998-03-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Sendevorrichtung
mit einer Antenne (10) zum Aussenden eines Funksignals (S HF ), wobei eine Phasenregelschleife (1, 2,
3, 4) mit einem spannungsgesteuerten Oszillator (1) zur Regelung
der Frequenz des Funksignals (S HF ) auf eine
Sollfrequenz (f HF ) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Antenne (10) als Teil des spannungsgesteuerten Oszillators (1) in
die Phasenregelschleife (1, 2, 3, 4) eingebunden ist.
Patent DE-19822711-B4 (DE)
Inventor: MICHEL WILLI
IPC: A61M31/00
Filed: 1998-05-20
Granted: 2006-11-23
Abstract: An implanted depot (10), dispensing measured quantities of a medical substance like insulin, joined to the skin (15) with small disks (13) and equipped with an elastic self closing membrane (12), has a supply catheter (24) and a suction catheter (22) attached to its bottom. The supply catheter (24) is used for the insertion of a medical substance, the suction catheter (22) facilitates the removal of body fluids for diagnostic purposes. A sensor (25,26) can be attached to the suction tube (22) in order to allow a check of the body fluid already inside the body.
Patent DE-19831668-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/24
Filed: 1998-07-15
Granted: 2008-04-30
Abstract: Ventiltrieb
für eine
Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit einem von einem Nocken (3) verschwenkbaren
Schlepphebel (4), der an seinem einen Ende auf einen Ventilschaft
(13) einwirkt und an seinem anderen Ende von einem als Rotationskörper mit
einem äußeren Gehäuse (29)
und inneren Kolbenteilen (30, 31) ausgebildeten Abstützelement
(27) gehalten ist, welches in einer Aufnahmebohrung (25) des Zylinderkopfes
(26) der Brennkraftmaschine passend eingesetzt ist, wobei eine in dem
Zylinderkopf (26) angeordnete Schmierstoffbohrung (35) in die Aufnahmebohrung
(25) einmündet,
dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Gehäuse (29)
des Abstützelementes
(27) im Bereich des äußeren Endes
der Aufnahmebohrung (25) eine geschliffene Oberfläche aufweist,
auf welcher ein die Aufnahmebohrung (25) nach außen abdichtender Wulst (28)
aus einem gummielastischen Werkstoff aufvulkanisiert ist.
Patent DE-19845800-B4 (DE)
Title: Niederspannungs-Leistungsschalter mit einer Einrichtung zur Rückstellung eines Haftmagnetauslösers
Inventor: GUENTHER GERNOT
IPC: H01H71/50
Filed: 1998-09-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: Niederspannungs-Leistungsschalter (1)
mit einer Einrichtung zur selbsttätigen Rückstellung eines Haftmagnetauslösers (2),
bei dem ein Auslösestößel (5)
durch die Kraft einer Auslösefeder
zum Verdrehen eines Auslösehebels
des Niederspannungs-Leistungsschalters herausgedrückt werden
kann, wobei die Energie einer Ausschaltbewegung einer Schaltwelle
(4) gegen Ende des Drehwinkels dazu benutzt wird, die Auslösefeder
nach dem Herausdrücken
des Auslösestößels (5)
zurückzudrücken sowie
zur Rückstellung
des Haftmagnetauslösers
(2) von Hand und durch Fernsteuerung,  wobei die Einrichtung
als Baugruppe ausgebildet ist, bestehend aus einem Träger (6),
enthaltend  – den
Haftmagnetauslöser
(2),  – ein
Schwenklager (9), an dem ein Kraftübertragungselement (11) zur Übertragung
der Rückstellenergie
für das
Zurückdrücken der
Auslösefeder
von einem an der Schaltwelle (4) des Niederspannungs-Leistungsschalters
(1) angeordneten Hebelelement (14) auf den Auslösestößel (5) des Haftmagnetauslösers (2),
gemeinsam mit dem Auslösehebel
(10)) schwenkbar angeordnet ist,  – ein Führungsgehäuse (7) mit einem darin angeordneten geradlinig
geführten
Resetstößel (8)
zum Zurückdrücken der
Auslösefeder
nach dem...
Patent DE-19846793-B4 (DE)
Title: An einer Wand aus Dünnblech zu befestigendes elektronisches Bauelement für Kraftfahrzeuge
Inventor: BREHMER LOTHAR
IPC: F16B21/09
Filed: 1998-10-10
Granted: 2005-03-17
Abstract: An
einer Wand (2) aus Dünnblech
zu befestigendes elektronisches Bauelement (1) für Kraftfahrzeuge, mit zumindest
einer Schraube (5, 6), deren Schaft (14) in eine Gewindebohrung
des elektronischen Bauelementes (1) derart eingeschraubt ist, daß ein Kopf
(12) der Schraube (5, 6) einen Abstand zu einer zugeordneten Fläche des
Bauelementes (1) aufweist, wobei die Wand (2) eine längliche Öffnung (8,
9) aufweist, mit einem ersten Abschnitt (11) durch den der Kopf
(12) der Schraube (5, 6) hindurchführbar ist und mit einem zweiten
Abschnitt (13), in Form eines langen Loches zur Aufnahme des Schaftes (14),
wenn der Kopf (12) den Rand des zweiten Abschnittes (13) hintergreift,
dadurch gekennzeichnet, daß an
dem elektronischen Bauelement (1) im Bereich der Schraube (5) ein
Sicherungselement (15) angeordnet ist, welches einen Zapfen (16)
aufweist, der in den ersten Abschnitt (11) der Öffnung (8) einsetzbar ist,
wobei sich das Sicherungselement (15) beim gemeinsamen Verschieben
von elektronischem Bauelement (1) und...
Patent DE-19855405-B4 (DE)
Title: Hydraulische Servolenkung für Kraftfahrzeuge
Inventor: BECKMANN DETLEV
IPC: B62D5/06
Filed: 1998-12-01
Granted: 2005-03-03
Abstract: Hydraulische
Servolenkung für
nicht spurgebundene Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit  – einer
fahrerseitig betätigten
Lenkhandhabe, z.B. Lenkhandrad (24) ,  – einem mit gelenkten Fahrzeugrädern (1)
zu deren Lenkverstellung zwangsgekoppelten, doppeltwirkenden hydraulischen
Stellmotor (4, 4') bzw. Lenkaktuator,  – einer motorisch, insbesondere
elektrisch, betätigten
Servoventilanordnung (7, 7'), welche über einen Druckanschluß mit der
Druckseite einer Hydraulikpumpe (9, 9'), über einen Niederdruckanschluß mit der
Saugseite der Hydraulikpumpe oder einem mit der Saugseite kommunizierenden
Hydraulikreservoir (11, 11'), und über zwei Motoranschlüsse mit
den beiden Seiten des Stellmotors (4, 4') verbunden ist und bei
arbeitender Pumpe eine Druckdifferenz zwischen den Motorleitungen
(5, 6; 5', 6') bezüglich
Maß und
Richtung zu steuern gestattet, und  – einer elektronischen Regelanordnung
(21), welche einen von der Lenkhandhabe (24) betätigten Lenkwinkel-Sollwertgeber
(23) sowie einen mit den gelenkten Fahrzeugrädern (1) betätigten Lenkwinkel-Istwertgeber
(22) aufweist und das  Servoventil (7, 7') in Abhängigkeit von einem Soll-Istwert-Vergleich regelt,...
Patent DE-19910308-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Gummilager mit Axialanschlägen sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen hydraulisch dämpfenden Gummilagers mit integrierten Axialanschlägen
Inventor: VOSSEL ANDREAS
IPC: F16F1/393
Filed: 1999-03-09
Granted: 2004-07-08
Abstract: Hydraulisch dämpfendes Gummilager zur Dämpfung radial in das Lager eingetragener Kräfte mit:  – einem einstückigen, radialsymmetrisch ausgebildeten Innenteil (1), einem das Innenteil umgebenden, mit ihm durch Vulkanisation verbundenen Elastomer (2),  – in das Elastomer (2) eingeordneten Kammern für das hydraulische Dämpfungsmittel, welche durch einen axial umlaufenden Ring (5) und einen in dem Ring ausgebildeten Kanal (6) miteinander verbunden sind,  – auf einem einstückigen Element (4) angeordneten, durch Vulkanisation in das Elastomer (2) integrierten Anschlagflächen (3, 3') zur axialen Sicherung und Axialwegbegrenzung des Elastomers (2), wobei sich das Innenteil (1) des Lagers, in einem, bezogen auf die Axialrichtung mittleren Bereich hinsichtlich seiner radialen Erstreckung verjüngt und das Element (4) als ein an einer Stirnseite des Lagers außerhalb des Elastomers (2) konzentrisch um die Lagerachse (7) umlaufender Ring (8) ausgebildet ist, von dessen Innendurchmesser abschnittsweise Flächenelemente (9, 9') in axialer Richtung in das Elastomer (2) hineinragen, deren zur Lagerachse...
Patent DE-19917378-B4 (DE)
Title: Dämmlage für eine Sonnenkollektoranordnung
Inventor: BIHY LOTHAR
IPC: F24J2/51
Filed: 1999-04-16
Granted: 2010-06-24
Abstract: Dämmlage (41, 42) aus mittels einem Bindemittel gebundener Mineralwolle für eine Sonnenkollektoranordnung (1), wobei die Dämmlage (41, 42) eine der Sonnenstrahlung (S) zugewandte erste Hauptfläche (411) und eine auf der gegenüberliegenden Seite der Dämmlage (41, 42) vorliegende zweite Hauptfläche (412) aufweist, wobei die Mineralwolle der Dämmlage (41, 42) angrenzend an den Bereich der ersten, der Sonnenstrahlung (S) zugewandten Hauptfläche (411) weitgehend frei von Bindemittel ist, und wobei die Mineralwolle der Dämmlage (41, 42) angrenzend an die zweite, der Sonnenstrahlung (S) abgewandten Hauptfläche (412) einen solchen Bindemittelanteil aufweist, daß die Dämmlage (41, 42) eine derartige Formstabilität erhält, daß sie bei Anordnung in einer Dachneigung nicht absackt.
Patent DE-19930682-B4 (DE)
Inventor: MINKS PETER
IPC: C09K5/20
Filed: 1999-07-02
Granted: 2005-03-24
Abstract: The invention relates to a coolant concentrate comprisinga) from 0.1 to 6% by weight of at least one monocarboxylic and/or dicarboxylic acid having from 4 to 16 carbon atoms in the form of alkali metal salts,b) from 0.02 to 2% by weight of a triazinetriiminocarboxylic acid in the form of its alkali metal salt,c) from 0.02 to 2% by weight of at least one hydrocarbon triazole,d) from 0.01 to 1% by weight of at least one soluble alkaline earth metal salt,e) if desired, up to 4% by weight of water, andf) glycols to 100% by weight,in each case based on the total weight of the concentrate.
Patent DE-19942031-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Rollenrotations-Druckmaschine
Inventor: THEILACKER KLAUS
IPC: B41F13/02
Filed: 1999-09-03
Granted: 2005-10-06
Abstract: Bei einer Rollenrotationsdruckmaschine, insbesondere einer Zeitungsdruckmaschine, ergeben sich entlang der Wegstrecke der Bahn (10) mehrere, aufeinander folgende Klemmabschnitte, die jeweils durch zwei Klemmstellen begrenzt sind, an denen die Bahn (10) geklemmt ist. Beim Betreiben einer Maschine lassen sich dadurch in einer für eine Automatisierung geeigneten Weise optimale Bahnspannungsverhältnisse erreichen, dass zunächst für jede Bahn (10) maschinen- und/oder produktionsabhängig ermittelbare Richtwerte für die Bahnspannung in den stromaufwärts von der Druckeinheit (3) angeordneten Klemmabschnitten und für die Voreilung der stromabwärts von der Druckeinheit (3) angeordneten Zugeinheiten (13-17) gegenüber der jeweils vorgeordneten Klemmstelle voreingestellt werden, dass dann die Maschine hochgefahren wird und dass anschließend die Bahnspannung in stromabwärts von der Druckeinheit (3) angeordneten Klemmabschnitten kontrolliert und bei Abweichung von einem Richtwert durch Veränderung der Einstellung wenigstens eines Klemmabschnitts und/oder wenigstens einer Klemmstelle wenigstens einmal nachreguliert wird.
Patent DE-19947570-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Undichtigkeiten an Kolbenmaschinen während des laufenden Betriebes
Inventor: ALBERT WOLFGANG
IPC: G01M15/00
Filed: 1999-10-02
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Undichtigkeiten an Kolbenmaschinen während des laufenden Betriebes, dadurch gekennzeichnet, dass aus einem Ultraschallsignal ein Kurzzeiteffektivwert gebildet wird, wobei eine zur Kurzzeiteffektivwert-Bildung wählbare Integrationszeit an den Drehzahlbereich der Kolbenmaschine angepasst wird, wobei Dauer und Intensität des Kurzzeiteffektivwertes innerhalb einer Verdichtungsphase und einer Expansionsphase der Kolbenmaschine für eine Bewertung genutzt werden.
Patent DE-102004010419-B4 (DE)
Title: Rollbares Zaunsystem
Inventor: DIETTERLE HELMUT
IPC: E01F13/02
Filed: 2004-03-01
Granted: 2006-09-14
Abstract: Rollbares
Zaunsystem mit einer beliebigen Reihe von jeweils in einem bestimmten
Abstand voneinander auf Sockeln (2) aufstellbaren Säulen (1.1
und 1.2), die durch ein flexibles, rollbares, netzartiges oder geschlossenes
Absperrmaterial (5) jeweils miteinander verbindbar sind, wobei das
Absperrmaterial (5) im unbenutzten, d.h. unabgesperrten Zustand
jeweils in der Säule
integriert, auf einer auf entsprechenden Lagereinrichtungen (9) gelagerten
Kernwelle (4) in der Säule
aufgewickelt und mit der Kernwelle (4) fest verbunden ist und beim
Absperren aus der Säule
(1.1) und dem Säulengehäuse (3)
ausziehbar und über
wenigstens ein Führungsseil
(6) fest an einer Aufhängungs-/Schnittstelle (8)
der nächstgelegenen
Säule (1.2)
befestigbar ist, wobei die notwendige Spannung des Absperrmaterials
(5) über
die jeweilige Kernwelle (4) selbst und/oder mittels eines oder mehrerer
Spannseile  (7), die im Absperrmaterial (5) eingearbeitet sind, erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Führungsseil
(6) auf einer separaten Rolleinrichtung (10) auf- oder an der Kernwelle
(4) angesetzt ist und zur Verbindung...
Patent DE-102004014669-B4 (DE)
Title: Cooling system for automotive turbocharger has split parallel intakes to air convergence zone
Inventor: BLASCHKE RALF CARLO
IPC: F02B29/04
Filed: 2004-03-25
Granted: 2006-02-23
Abstract: An automotive engine has a charge cooling assembly (1) with a turbocharger with two cooling zones (11, 12) in parallel presentation to the oncoming air. Each cooling zone has an air inlet. The inlets direct the air to a convergence zone. Also claimed is a cooling system for air to a turbocharger.
Patent DE-102004021214-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inertisierung der Umgebung eines laufenden Bandmaterials nach einer Tauchbehandlung
Inventor: HEINE FERNAND
IPC: C25D21/00
Filed: 2004-04-29
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen und Aufrechterhalten einer vorgebbaren Gaszusammensetzung (4)
in der Umgebung eines laufenden Bandmaterials (3) nach einer Tauchbehandlung,
wobei das Bandmaterial (3) in einem gegenüber der Umgebungsatmosphäre dichten Gehäuse (10)
senkrecht oder schräg
nach oben aus einem in einem Behälter
(1) angeordneten Tauchbad (2) herausgeführt wird und durch einen Schlitz
(13) oben aus dem Gehäuse
(10) austritt, wobei in das Gehäuse
(10) durch mindestens eine Gaszuführeinrichtung (5, 20, 23; 24)
Gas zugeführt
wird, so dass sich in dem Gehäuse
(10) die vorgebbare Gaszusammensetzung (4) einstellt, wobei das
Gas in dem Gehäuse
(10) durch mindestens eine Umwälzeinrichtung
(6, 7, 8, 9) umgewälzt
wird, und wobei im Bereich des Schlitzes (13) Sperrgasauslässe (18,
19) vorgesehen sind, die Sperrgas so gleichmäßig verteilt und in solcher
Menge im Bereich des Schlitzes (13) zuführen, dass im wesentlichen
kein Gas aus der Umgebungsatmosphäre (25) in das Gehäuse (10)
eindringen kann.
Patent DE-102004024141-B4 (DE)
Title: Air-conditioning device controlling method for mobile application, involves measuring meteorological surroundings parameter e.g. ambient temperature, and/or operating parameter of device as pressure and temperature in condenser stage
Inventor: GRAMS GUENTHER
IPC: B60H1/00
Filed: 2004-05-14
Granted: 2006-06-01
Abstract: The method involves switching a single component to another with a time offset in a setting phase. Meteorological surroundings parameter e.g. ambient temperature, humidity and barometric pressure, and/or operating parameter of an air conditioning device are measured as pressure and temperature in a stage of a condenser (50). The parameter is included in such a manner that they react in automatic steered time offsets calculation. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for an air-conditioning device in a mobile application.
Patent DE-102004046817-B4 (DE)
Title: Rauchwarenumhüllungsmaterial mit verbesserten Glimmeigenschaften, Verfahren zur Herstellung desselben und Rauchwarenartikel, der dieses Rauchwarenumhüllungsmaterial umfasst
Inventor: FRITZSCHING THOMAS
IPC: D21H17/24
Filed: 2004-09-27
Granted: 2006-09-07
Abstract: Rauchwarenumhüllungsmaterial,
bei dem es sich um ein Basisumhüllungsmaterial
handelt, auf das zumindest in diskreten Zonen eine Zusammensetzung aufgetragen
ist, die ein Polysaccharid umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
es sich bei dem Polysaccharid um ein mechanisch fragmentiertes,
chemisch vernetztes Polysaccharid mit einer Teilchengröße (gewichtetes
Mittel) des Trockenprodukts im Bereich von 1 bis 1000 μm handelt.
Patent DE-102004050103-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker mit Kontaktdämpfung
Inventor: BARTHENHEIER THOMAS DR ING
IPC: B60T13/74
Filed: 2004-10-14
Granted: 2016-02-11
Abstract: Elektromechanischer Bremskraftverstärker gemäß Patent Nr. 103 27 553, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Spindelschraube (9) und dem Mitnehmer (10) der Kolbenstange (4) eines oder mehrere Feder- und/oder Dämpferelemente (30) vorgesehen sind oder deren Kontaktbereich federelastisch und/oder dämpfend ausgebildet ist.
Patent DE-102004055741-B4 (DE)
Title: Nichtdispersiver Infrarot-Gasanalysator nach dem Zweistrahl-Prinzip
Inventor: KIMMIG LUDWIG
IPC: G01N21/61
Filed: 2004-11-18
Granted: 2007-03-15
Abstract: Nichtdispersiver
Infrarot-Gasanalysator nach dem Zweistrahl-Prinzip mit einem Messstrahlengang
(3) und einem Vergleichsstrahlengang (5), Mitteln (7) zum wechselseitigen
zyklischen Unterbrechen beider Strahlengänge (3, 5), je einem pneumatischen
Empfänger (8,
9) in jedem Strahlengang (3, 5), einer die Empfänger (8, 9) verbindenden Leitung
(10) mit einem zu einem Ausgleichsvolumen (11) führenden T-Abzweig (12), einem
in dem T-Abzweig (12) angeordneten strömungs- oder druckempfindlichen Sensor (13)
zur Erzeugung eines elektrischen Sensorsignals (S1) und einem weiteren
strömungs- oder druckempfindlichen
Sensor (14) zur Erzeugung eines weiteren elektrischen Sensorsignals
(S2), dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Sensor (14) in der
Leitung (10) zwischen dem im Messstrahlengang (3) liegenden Empfänger (8)
und dem T-Abzweig (12) angeordnet ist und dass an den Sensoren (13,
14) eine aus beiden Sensorsignalen (S1, S2) ein Messsignal (M) erzeugende
Auswerteeinrichtung (15) angeschlossen ist.
Patent DE-102004062696-B4 (DE)
Title: Hydraulikpumpe
Inventor: JUNG KARL-HEINZ
IPC: F04B9/10
Filed: 2004-12-21
Granted: 2006-10-05
Abstract: Hydraulikpumpe,
insbesondere für hydraulische
Hebegeräte,  – mit einem
Hydraulikbehälter
(2),  – mit
einem in den Hydraulikbehälter
(2) eingesetzten Pumpenzylinder (5), dessen Zylinderraum (6) über eine
Einlassventilanordnung (8) mit dem Inneren (3) des Hydraulikbehälters (2)
kommuniziert und über
eine Auslassventilanordnung (9) mit einem außerhalb des Hydraulikbehälters (2) angeordneten
Hochdruckanschluss (10) der Hydraulikpumpe (1) kommuniziert,  – mit einem
im Zylinderraum (6) hubverstellbar angeordneten Pumpenkolben (7),
der mit einer aus dem Pumpenzylinder (5) herausgeführten Kolbenstange
(12) fest verbunden ist,  – wobei
die Kolbenstange (12) mit einer Betätigungsvorrichtung (13) antreibbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Pumpenkolben (7)
in einem Zylinderabschnitt (42) eines Eilhubkolbens (43) hubverstellbar
gelagert ist,  – dass
der Eilhubkolben (43) im Pumpenzylinder (5) hubverstellbar gelagert
ist,  – dass
der Eilhubkolben (43) über
eine Vorspannfeder (44) an der Kolbenstange (12) abgestützt ist.