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Patent DE-102020214607-A1 (DE)
Title: Topologischer Halbleiterschalter, Halbleiterpackage, Halbbrückenmodul, B6-Modul, Inverter, Elektromotoranordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HAIN STEFAN
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen topologischer Halbleiterschalter für eine Leistungselektronik mit wenigstens zwei Leistungshalbleitern, insbesondere Leistungstransistoren, dadurch gekennzeichnet, dass der topologische Halbleiterschalter wenigstens einen ersten Leistungshalbleiter mit einem ersten Halbleitermaterial und wenigstens einen zweiten Leistungshalbleiter mit einem zweiten Halbleitermaterial aufweist.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021002969-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen eines Fluidniveaus
Inventor: SCHMITT MARTIN
IPC: G01F23/02
Filed: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen eines Fluidniveaus in einem Vorratstank, die mittels zweier, vertikal voneinander beabstandeter Fluidverbindungen an dem Vorratstank anschließbar ist, bestehend aus drei miteinander verclipbaren Komponenten in Form- eines Basisteils (12) zum Festlegen an den Vorratstank,- eines in der Art eines Steigrohrs ausgebildeten Gehäuseteils (14) zum Anzeigen eines dem Inhalt des Vorratstanks entsprechenden Fluidniveaus (16), und- eines Verschlussteils (18) zum Abdichten des Innern (20) des Gehäuseteils (14) gegenüber der Umgebung.
Patent DE-102021101323-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und verfahren zur verwendung im batteriesystem
Inventor: MITUTA ANDRES V
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Ein Batteriesystem und ein Verfahren umfassen ein Hilfsleistungsmodul, das zur Unterstützung von Hilfslasten konfiguriert ist. Ein erster Schützschalter ist zwischen ersten und zweiten Batteriepacks angeschlossen, und ein zweiter Schützschalter ist in Reihe mit dem ersten Schützschalter geschaltet. Eine Steuerung bestimmt, ob der erste und der zweite Schützschalter geöffnet oder geschlossen werden sollen, je nachdem, ob die Batteriepacks in einem Hochspannungs- oder einem Niederspannungsmodus geladen werden. Die Schützschalter sind beide geschlossen, wenn sie sich im Hochspannungsmodus befinden, und mindestens einer der Schützschalter ist geöffnet, wenn sie sich im Niederspannungsmodus befinden. Mindestens einer der ersten und zweiten Batteriepacks wird betrieben, um das Hilfsleistungsmodul mit Strom zu versorgen, während mindestens einer der ersten und zweiten Batteriepacks geladen wird, unabhängig davon, ob sich die Batteriepacks im Hochspannungs- oder im Niederspannungsmodus befinden.
Patent DE-102021103827-A1 (DE)
Title: Schadenserkennungsvorrichtung sowie Energiespeicher und Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: BLOCK ENNO
IPC: H01M10/48
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schadenserkennungsvorrichtung (10; 20) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend eine Trägerschicht (11), die auf einer Fläche aufgebracht ist; mehrere elektrisch leitfähige Pfade (12; 22), die an und/oder in der Trägerschicht (11) angeordnet sind, und eine Auswerteeinheit (15), welche anhand einer Änderung der elektrischen Eigenschaften der Pfade (12; 22) bestimmt, ob die Fläche beschädigt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Energiespeicher (2) sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einer Schadenserkennungsvorrichtung (10; 20).
Patent DE-102021107845-A1 (DE)
Title: Stopperschiene für Silent-Piano
Inventor: TANAKA KOUSUKE
IPC: G10C3/16
Filed: 2021-03-29
Abstract: Es wird eine Stopperschiene für ein Silent-Piano bereitgestellt, die in einem leisen Spielmodus ein Kollisionsgeräusch, das erzeugt wird, wenn ein Hammerstiel gegen die Stopperschiene stößt, undeutlich im Sinne seiner Tonhöhe und vom menschlichen Ohr nur schwer wahrnehmbar machen kann. In diesem Modus wird die Stopperschiene vom Hammerstiel eines Hammers berührt, der schwenkbar bewegt wird, um die Schwenkbewegung des Hammers zu stoppen. Die Stopperschiene umfasst einen Schienenkörper mit einer vorbestimmten Biegesteifigkeit, die eine Vibration zulässt, ein erstes Dämpfungselement, das auf einer Oberfläche des Hammerstiels vorgesehen ist, um von dem Hammerstiel berührt zu werden, der schwenkend bewegt wird, und einen Schwingungsunterdrückungsabschnitt, der auf einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden Oberfläche des Schienenkörpers vorgesehen ist, um eine Last auf den Schienenkörper auszuüben, um eine Vibration des Schienenkörpers zu unterdrücken, wenn der Hammerstiel den Schienenkörper berührt.
Patent DE-102021110796-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines blattförmigen Wirkstoffträgers sowie Wirkstoffträger
Inventor: SACKS ROLAND
IPC: A47L13/17
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines blattförmigen Wirkstoffträgers, der zumindest einen wasserlöslichen Wirkstoff beinhaltet in herstellerseitig getrocknetem Zustand gespeichert und durch Wasserzugabe lösbar aktivierbar ist. Für das erfindungsgemäße Herstellungsverfahren ist kennzeichnend, dass der zumindest eine Wirkstoff als streu- oder rieselfähiges Pulver auf ein Innenvlies aus zumindest teilweise wasserlöslichem Material aufgestreut und daraus anschließend durch Schmelzen ein fester Verbund hergestellt wird, und dass der aus dem Innenvlies und dem zumindest einen, als Streupulver aufgestreuten Wirkstoff hergestellte Verbund als Kernlage zwischen beidseits aufgebrachte Außenvliese aus zumindest teilweise wasserlöslichem Material positioniert wird. Die Erfindung befasst sich auch mit einem blattförmigen Wirkstoffträger, der eine den zumindest einen Wirkstoff tragende Innenschicht aufweist, die beidseits durch textile Schichten aus zumindest teilweise wasserlöslichen Außenvliesen abgedeckt ist.
Patent DE-102021112014-A1 (DE)
Title: Geschoss für Munition
Inventor: MUSTER MICHAEL
IPC: F42B12/80
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Geschoss für Munition insbesondere mit einem Kaliber von höchstens 13 mm, umfassend einen Geschosskern aus Eisen und eine wenigstens abschnittsweise eine Außenhaut des Geschosses bildende Oberflächenbeschichtung mit einer Dicke von mehr als 1 µm und weniger als 50 µm.
Patent DE-102021114684-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: IWAKAMI JUNICHI
IPC: A47L9/00
Filed: 2021-06-08
Abstract: Ein Reinigungsgerät reduziert Geräusche. Das Reinigungsgerät weist eine Motorbaugruppe (8), die einen Motor (10) und ein Lüfterrad (11) aufweist, das um eine Drehachse (AX) mit einer Drehkraft drehbar ist, die durch den Motor (10) erzeugt wird, eine Abdeckung (9), die die Motorbaugruppe (8) umgibt, eine Führung (70), die Luft von dem Lüfterrad (11) zumindest teilweise zu einer äußeren Oberfläche der Abdeckung (9) führt, und eine Rippenbaugruppe (50) auf, die die Luft, die durch die Führung (70) geführt wird, zumindest teilweise in einer Umfangsrichtung um die Drehachse (AX) entlang der äußeren Oberfläche der Abdeckung (9) führt.
Patent DE-102021115150-A1 (DE)
Title: Speichersystem, das eine nichtflüchtige speichervorrichtung enthält, und ein löschverfahren dafür
Inventor: SON MYOUNGHO
IPC: G11C16/06
Filed: 2021-06-11
Abstract: Fehlererfassungsverfahren eines Speichersystems, das eine nichtflüchtige Speichervorrichtung und einen Speicher-Controller enthält, wobei das Fehlererfassungsverfahren enthält: Zählen der Anzahl von Löschungen einer mit einem Durchlasstransistor verbundenen Wortleitung durch den Speicher-Controller; Ausgeben eines ersten Löschbefehls durch den Speicher-Controller, wenn die Anzahl der Löschungen einen Referenzwert erreicht; Anlegen einer ersten Spannung durch die nichtflüchtige Speichervorrichtung als Reaktion auf den ersten Löschbefehl, die bewirkt, dass eine Gate-Source-Potentialdifferenz des Durchlasstransistors einen ersten Wert aufweist; Erfassen eines Leckstroms in einer Wortleitung durch den Speicher-Controller nach dem Anlegen der ersten Spannung; und Bestimmen der Wortleitung als fehlerhaft durch den Speicher-Controller, wenn eine durch den Leckstrom verursachte Leckspannung größer als ein erster Schwellenwert ist.
Patent DE-102021115938-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen von Konfigurationsinformationen an eine Lenkradelektronikeinrichtung eines Lenkrads eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: B60R16/027
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (6) sowie ein Verfahren zum Bereitstellen von Konfigurationsinformationen (12) an eine Lenkradelektronikeinrichtung (7) eines Lenkrads (4) eines Kraftfahrzeugs (1). Das System (6) umfasst das Lenkrad (4) und die Lenkradelektronikeinrichtung (7) sowie eine Speichereinrichtung (8). Das Lenkrad (4) kann zumindest eine Lenkradfunktion (15) ausführen. Die Speichereinrichtung (8) ist von der Lenkradelektronikeinrichtung (7) räumlich getrennt, wobei in der Speichereinrichtung (8) zumindest eine, der zumindest einen Lenkradfunktion (15) zugeordnete Konfigurationsinformation (12) gespeichert ist. Das System (6) ist dazu ausgebildet, die zumindest eine gespeicherte Konfigurationsinformation (12) von der Speichereinrichtung (8) an die Lenkradelektronikeinrichtung (7) zu übermitteln. Die Lenkradelektronikeinrichtung (7) erzeugt daraufhin unter Berücksichtigung der zumindest einen übermittelten Konfigurationsinformation (12) ein Steuersignal (13) für die Lenkradfunktion (15) und/oder wertet von der Lenkradfunktion (15) bereitgestellte Informationen (14) aus.
Patent DE-102021117679-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: BRUEGL JUERGEN
IPC: F21V8/00
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung 100, umfassend eine Anzeige 10 mit einem Anzeigeabschnitt 12 zum Anzeigen eines Bildes sowie einem zum Anzeigeabschnitt benachbarten Randabschnitt 14, einen den Randabschnitt 14 überlappenden Lichtleiter 30, der im Bereich eines Abschnitts seiner Außenoberfläche 32 mit einer Reflexionsschicht 34 versehen ist, und eine Beleuchtungseinrichtung 50, die dazu eingerichtet ist, Licht 52 in den Lichtleiter 30 einzustrahlen, wobei die Reflexionsschicht 34 einen zwischen dem Randabschnitt 14 der Anzeige 10 und dem Lichtleiter 30 ausgebildeten ersten Reflexionsabschnitt 36 und einen abseits des Randabschnitts 14 ausgebildeten zweiten Reflexionsabschnitt 38 aufweist, und wobei der Lichtleiter 30 eine erste Lichtaustrittsfläche 40 in seinem dem ersten Reflexionsabschnitt 36 entgegengesetzten Oberflächenbereich aufweist, die frei von der Reflexionsschicht 34 ist, sodass das Licht 52 benachbart zum Anzeigeabschnitt 12 über die erste Lichtaustrittsfläche 40 aus dem Lichtleiter 30 austreten kann.
Patent DE-102021118481-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Differenzdruckmessung sowie Verwendung einer solchen Anordnung
Inventor: MÜLLER HANS-PETER
IPC: G01L19/06
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Differenzdruckmessung zwischen zwei Medienleitungen (13a, 13b), bestehend aus einem Gehäuseblock (1), einer Druckmesszelle (2) und einer elektronischen Schaltung (3), wobei der Gehäuseblock (1) eine Halterung (4) für die Druckmesszelle (2), sowie zwei Druckkanäle (6, 7) aufweist, über die die Druckmesszelle (2) mit entsprechenden Öffnungen in der Wandung des Gehäuseblocks (1) verbunden ist, wobei die Druckmesszelle (2) eine verformbaren Membran (5) aufweist, und mittels der elektronischen Schaltung (3) die Auslenkung der Membran (5) erfasst wird, und wobei die Druckmesszelle (2) zwei medienberührende Flächen umfasst, die gegenüberliegend auf der Vorder- und Rückseite der Druckmesszelle (2) angeordnet sind und die beiden Druckkanäle (6, 7) zumindest teilweise so durch die Halterung (4) geführt werden, dass deren Enden mit den medienberührenden Flächen der Druckmesszelle (2) und je einer Dichtung (8) fluchten. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Halterung (4) für die Druckmesszelle (2) zumindest teilweise Teil der Wandung des Gehäuseblocks (1) ist und damit die Druckmesszelle (2) so angeordnet ist, dass ein Druckkanal (6) als eine Vertiefung in der Wandung des Gehäuseblocks (1) ausgebildet ist, so dass durch die Strömung in der Medienleitung (13a, 13b) in dem wenigstens einen Druckkanal (5, 6) eine permanente turbulente Verwirbelung entsteht.
Patent DE-102021120908-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines Ausstoßers und Möbel
Inventor: JANZEN JÖRG
IPC: A47B88/463
Filed: 2021-08-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils in eine Öffnungsrichtung relativ zu Möbelkorpus eines Möbels vorgeschlagen, wobei das Möbelteil relativ zum Möbelkorpus bewegbar ist, mit einem aufladbaren Kraftspeicher, der in einen Ladezustand bringbar ist, in welchem der Kraftspeicher für eine Öffnungsbewegung des Möbelteils geladen ist, und wobei eine Verriegelungsanordnung der Vorrichtung vorgesehen ist, wodurch in einem Verriegelungszustand der Vorrichtung der geladene Kraftspeicher in dem Ladezustand verharrt, wobei die Verriegelungsanordnung eine Führungsbahn aufweist. Erfindungsgemäß ist ein federnd bewegbarer Federstab (15) vorgesehen, an dem ein Verriegelungselement (61) vorhanden ist, wobei das Verriegelungselement (61) und die Führungsbahn abgestimmt sind, dass zum Einrichten und zum Aufheben des Verriegelungszustands die Bewegung des Verriegelungselements (61) entlang der Führungsbahn vorgegeben ist.
Patent DE-102021122488-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer in einem Fahrzeuggetriebe verbauten Gangschaltkupplung
Inventor: GUNDLACH LUTZ
IPC: F16H61/12
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung einer in einem Fahrzeuggetriebe verbauten Gangschaltkupplung (S1 bis S6) mit einer Schiebemuffe (24). Das Verfahren weist eine Prüfroutine auf, mittels der eine Zustandsbestimmung der Schiebemuffe (24), insbesondere eine Koppellänge (I K ) und/oder eine Position des Koppelpunkts (K), mit Hilfe eines Wegsensors (37) erfolgt, der den Schaltweg (Δs) des Betätigungssystems (32) erfasst.
Patent DE-102021123439-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: BERNHARDT JOHANNES
IPC: F16D13/04
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (1) umfassend ein antriebsseitig mit einem Antriebsstrang (20) gekoppeltes Eingangsteil (2) und ein abtriesseitig mit dem Antriebsstrang (20) gekoppeltes Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) und das Ausgangsteil (3) reibschlüssig und drehmomentübertragend mittels einer aktuierbaren Kupplung (4) verbindbar sind, wobei die Kupplung (4) eine Kupplungsscheibe (5) und wenigstens eine Gegendruckplatte (6) umfasst, wobei die Kupplungsscheibe (5) und die Gegendruckplatte (6) relativ zueinander versetzbar sind, so dass sie in einer ersten Betriebsstellung einen Reibschluss aufweisen und in einer zweiten Betriebsstellung der Reibschluss gelöst ist, wobei die Drehmomentübertragungsvorrichtung (1) einen drehmomentabhängigen Mechanismus (7) aufweist, der in einem ersten Betriebsstatus (8) versetzbar ist, in dem die auf ihn wirkende Kraft Fsum kleiner ist als eine vordefinierte Zielkraft Ftarget und eine Selbsthemmung der Kupplung (4) bewirkt ist, und in einen zweiten Betriebsstatus (9) versetzbar ist, in dem die auf ihn wirkende Kraft Fsum größer oder gleich der vordefinierten Zielkraft Ftarget ist und in dem zweiten Betriebsstatus (9) eine Selbsthemmung der Kupplung (4) verhindert ist.
Patent DE-102021125846-A1 (DE)
Title: Pingraten-verwaltung für sendungen
Inventor: GREEN WILLIAM J
IPC: G06Q10/08
Filed: 2021-10-05
Abstract: Ein Verfahren zum Verwalten einer Pingrate für eine Sendungsverfolgungseinheit umfasst ein Ermitteln einer Batterielebensdauer für eine Stromquelle einer Sendungsverfolgungseinheit, die einer Sendung zwischen einem Ursprungsort und einem Zielort zugeordnet ist. Das Verfahren umfasst ferner ein Ermitteln eines Budgets von Pings für die Datenübertragung durch die Sendungsverfolgungseinheit, wobei ein Ping verschiedene Daten enthält, die von einer Mehrzahl von Sensoren an der Sendungsverfolgungseinheit gesammelt werden. Das Verfahren umfasst ferner ein Festlegen einer Transit-Pingrate für einen Anfangsabschnitt einer Transportroute auf Grundlage der Batterielebensdauer für die Stromquelle und des Budgets von Pings für die Datenübertragung. Das Verfahren umfasst ferner als Reaktion auf ein Empfangen eines ersten Pings von der Sendungsverfolgungseinheit mit einem ersten Satz der verschiedenen Daten ein Aktualisieren der Transit-Pingrate auf Grundlage des ersten Pings mit dem ersten Satz von Daten.
Patent DE-102021127018-A1 (DE)
Title: Halterung für Drumsticks
Inventor: KURTZ MICHAELA
IPC: G10D13/12
Filed: 2021-10-19
Abstract: Eine Halterung (12) für Drumsticks (1) umfasst einen elastischen Grundkörper (2), der zum einen mit mindestens einem Schultergurt (6) oder einem Brustgurt (9) verbunden ist und zum anderen mehrere Aufnahmemittel (13) umfasst.
Patent DE-102021128427-A1 (DE)
Title: Elektrode mit geschütztem Randbereich
Inventor: LIESS ANDREAS
IPC: A61N1/04
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizinische Elektrode, die einen Grundkörper umfasst, auf welchem eine elektrisch leitende erste Schicht und eine Deckschicht angeordnet ist, wobei die Deckschicht einen Überhang umfasst, welcher die erste Schicht teilweise bedeckt.
Patent DE-102021129896-A1 (DE)
Title: Integriertes transportkopplungssystem
Inventor: BOMLENY DUANE M
IPC: A01D41/12
Filed: 2021-11-16
Abstract: Transportbaugruppe für einen Erntevorsatz, die Vorsatzverbindungsarme, eine Transportachse und ein Kopplungssystem mit einem Verriegelungsstellglied und erste und zweite Verriegelungsmechanismen, die mit dem Verriegelungsaktuator gekoppelt und an gegenüberliegenden Enden der Transportachse angeordnet sind, beinhaltet. Die Transportbaugruppe funktioniert in Arbeits- und Transportmodi. In dem Arbeitsmodus verriegeln der erste und der zweite Verriegelungsmechanismus den ersten und den zweiten Vorsatzverbindungsarm mit der Transportachse, um den Erntevorsatz mit der Transportachse zu verriegeln. Wenn das Verriegelungsstellglied aktiviert wird, lösen der erste und zweite Verriegelungsmechanismus den ersten und zweiten Vorsatzverbindungsarm von der Transportachse, damit sich der Erntevorsatz von der Transportachse trennen kann. Wenn das Verriegelungsstellglied nicht aktiviert ist, können der erste und zweite Verriegelungsmechanismus vorgespannt werden, um verriegelt zu bleiben.
Patent DE-102021130064-A1 (DE)
Title: Stossabsorbierendes verstärkungselement
Inventor: Stanton Alexander J
IPC: B60J5/10
Filed: 2021-11-17
Abstract: Ein stoßabsorbierendes Verstärkungselement für eine Heckklappe eines Fahrzeugs umfasst einen Körper mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende gegenüber dem ersten Ende, wobei der Körper ein zentrales Verstärkungselement, ein erstes außenliegendes Verstärkungselement, das sich von dem zentralen Verstärkungselement zu dem ersten Ende erstreckt und eine erste Vielzahl von gekrümmten Segmenten umfasst, und ein zweites außenliegendes Verstärkungselement, das sich von dem zentralen Verstärkungselement zu dem zweiten Ende erstreckt und eine zweite Vielzahl von gekrümmten Segmenten umfasst, umfasst. Die erste und zweite Vielzahl von gekrümmten Segmenten erstreckt sich seitlich, wenn die Heckklappe einer Aufprallkraft ausgesetzt ist.
Patent DE-102021200803-A1 (DE)
Title: Auswerteinrichtung für eine technische Einrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Auswerteinrichtung
Inventor: BRABAND JENS
IPC: B61K9/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zum Herstellen einer Auswerteinrichtung (22), die auf der Basis oder zumindest auch auf der Basis künstlicher Intelligenz arbeitet und zum Einsatz in einer technischen Einrichtung (20) geeignet ist, bei der eine oder mehrere Messdatenquellen reale Messdaten (MDreal) zwecks Auswertung zu der Auswerteinrichtung (22) übermitteln, wobei bei dem Verfahren die Auswerteinrichtung (22) in einer Anlernphase angelernt wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anlernphase umfasst: einen Trainingsschritt auf der Basis von simulierten Messdaten (MDsim), die durch Simulation auf der Basis eines Simulationsmodells (SIM) der technischen Einrichtung (20) erzeugt worden sind, und/oder realen Messdaten (MDreal), die von einer oder mehreren realen Messdatenquellen der technischen Einrichtung (20) erzeugt worden sind, und einen Validierungsschritt, der die Qualität der Anlernphase überprüft.
Patent DE-102021201442-A1 (DE)
Title: Seitenkanalverdichter für ein Brennstoffzellensystem, Brennstoffzellensystem sowie Verwendung eines Seitenkanalverdichters
Inventor: MERZ ARMIN
IPC: F04D23/00
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenkanalverdichter (1) für ein Brennstoffzellensystem (2) zum Fördern und/oder Verdichten eines gasförmigen Mediums, insbesondere von Wasserstoff oder einem Wasserstoff enthaltenden Gas, umfassend ein Gehäuse (3) und ein elektromotorisch antreibbares Laufrad (4), das im Gehäuse (3) unter Ausbildung mindestens eines axial in Bezug auf das Laufrad (4) angeordneten Seitenkanals (5) aufgenommen ist, wobei der Seitenkanal (5) über einen zwischen dem Gehäuse (3) und dem Laufrad (4) verbleibenden Axialspalt (6) mit einem radial in Bezug auf das Laufrad (4) angeordneten Ringkanal (7) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der Ringkanal (7) über mindestens eine Gehäusebohrung (8, 9) mit einem Auslass (10) des Seitenkanalverdichters (1) verbunden.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (2) mit einem erfindungsgemäßen Seitenkanalverdichter (1) sowie die Verwendung eines erfindungsgemäßen Seitenkanalverdichters (1) als Rezirkulationsgebläse in einem Brennstoffzellensystem (2).
Patent DE-102021205534-A1 (DE)
Title: Lenksäule mit Elektromotor und Sensoreinrichtung
Inventor: KREUTZ DANIEL
IPC: B62D1/183
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Trageinheit (2), eine an der Trageinheit (2) verstellbar gehalterte Stelleinheit (5), eine Verstelleinrichtung (12) mit einem Elektromotor (9, 10), die zum Verstellen der Stelleinheit (5) gegenüber der Trageinheit (2) ausgebildet ist, wobei der Elektromotor (9, 10) eine Motorwelle und eine Sensoreinrichtung mit einem ersten Sensorelement und mit einem zweiten Sensorelement aufweist. Das erste Sensorelement und das zweite Sensorelement sind jeweils ausgebildet und angeordnet, ein sich beim Rotieren der Motorwelle veränderndes Magnetfeld zu erfassen, wobei das erste Sensorelement und das zweite Sensorelement unterschiedlich in Bezug auf den Elektromotor (9, 10) ausgerichtet sind.
Patent DE-102021210286-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug zur Reanimationshilfe für einen Fahrzeuginsassen
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/19
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug, wobei die Sicherheitsvorrichtung (1) der Reanimationshilfe für einen Fahrzeuginsassen (20) dient. Die Sicherheitsvorrichtung (1) weist einen Kraftfahrzeugsitz (2) und eine Sicherheitsgurteinrichtung (3) mit zumindest zwei im Gebrauch der Sicherheitsgurteinrichtung (3) ausgebildeten Gurtelementen (4, 5) auf, wobei in einer Regelgebrauchsstellung der Sicherheitsgurteinrichtung (3) ein erstes Gurtelement (4) einen Beckengurt und ein zweites Gurtelement (5) einen Schultergurt ausbildet. Ferner ist die Sicherheitsgurteinrichtung (3) mit zumindest einem zur wiederholten Betätigung eingerichteten Straffer (6) verbunden. Dabei ist zumindest ein Teilbereich (27) wenigstens eines der Gurtelemente (4, 5) die zumindest einteilig ausgeführte Sicherheitsgurteinrichtung (3) aus der Regelgebrauchsstellung in eine Reanimationsstellung (8) überführend verlagerbar, wobei das Gurtelement (4, 5) in der Reanimationsstellung (8) einen Brustgurt ausbildet und zumindest das den Brustgurt ausbildende Gurtelement (4, 5) über den Straffer (6) periodisch straffbar und/oder entspannbar ist.