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Patent DE-102014003494-A1 (DE)
Title: Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung und Achskappenmodul für die Wickelwelle der Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung
Inventor: OBLINGER JÜRGEN
IPC: E06B9/50
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Achskappenmodul für eine hohle Wickelwelle (10) einer Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung mit einem auf der Wickelwelle (10) auf- und abwickelbaren Behang. Das Achskappenmodul hat eine stirnseitig in die Wickelwelle (10) einsteckbaren Klemmbuchse (8), welche über ein die Klemmbuchse (8) durchgreifendendes Spannelement (5, 6, 7, 9) in der Wickelwelle (10) verklemmbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Spannelement (5, 6, 7, 9) zwei zu einer die Klemmbuchse (8) durchgreifenden Innenbuchse (5, 9) miteinander verschraubbare Spannbuchsen (5, 9) aufweist, die durch Anziehen der Verschraubung in Wickelwellenachsrichtung aufeinander zu bewegbar sind, um die Klemmbuchse (8) gegen die Wickelwelle zu drücken, und die durch Lösen der Verschraubung in Wickelwellenachsrichtung voneinander weg bewegbar sind, um den auf die Klemmbuchse (8) gegen die Wickelwelle (10) wirkenden Druck wegzunehmen, und dadurch, dass die eine Spannbuchse (9) an ihrem der anderen Spannbuchse (5) zugewandten Ende einen zur Klemmbuchse (8) koaxialen, innenzylindrischen Oberflächenabschnitt mit einem eingeformten Innengewinde (93) aufweist, und die andere Spannbuchse (5) an ihrem der einen Spannbuchse (9) zugewandten Ende einen entsprechenden, zur Klemmbuchse (8) koaxialen außenzylindrischen Oberflächenabschnitt mit einem eingeformten Außengewinde (53).
Patent DE-102014006023-A1 (DE)
Title: Schienensystem, insbesondere für eine Elektropalettenbahn
Inventor: SCHENK KONSTANTIN
IPC: E01B7/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Es wird ein Schienensystem (1) beschrieben, das insbesondere für eine Elektropalettenbahn gedacht ist. Es umfasst eine zwischen einem Hauptgleis (2) und mehreren Nebengleisen (3, 4) angeordnete Weiche (11), die eine Mehrzahl von beweglichen Schienenabschnitten (12, 13, 14, 15) umfasst. Diese sind in der Lage, je nach ihrer Position das Hauptgleis (2) mit den Nebengleisen (3, 4) zu verbinden. Die der einen Schiene (5) des Hauptgleises (2) zugeordneten beweglichen Schienenabschnitte (12, 13) sind dabei auf einem ersten beweglichen Schieber (20) und die der zweiten Schiene (6) des Hauptgleises (2) zugeordneten beweglichen Schienenabschnitte (14, 15) auf einem zweiten beweglichen Schieber (22) montiert, der unabhängig von dem ersten Schieber (20) bewegbar ist. Jedem Schieber (20, 22) ist ein eigener Antrieb (21, 23) zugeordnet, der von einer Steuereinrichtung (26) gesondert ansteuerbar ist. Dieses Schienensystem (1) weist bei geeigneter Ansteuerung der verschiedenen Schieber (20, 22) Vorteile im Blick auf die Erzeugung von Vibrationen auf und eignet sich zudem besonders gut für Schienensysteme, die unterschiedliche Spurweiten besitzen.
Patent DE-102014012866-A1 (DE)
Title: Schallabsorbierendes / - dämmendes System aus nicht brennbaren Naturstoffen
Inventor: SOMMER KLAUS
IPC: G10K11/162
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schallabsorbierendes und dämmendes System aus nicht brennbaren Naturstoffen für schalldämmende Vorrichtungen in Kraftfahrzeugen. Es werden mehrteilige Schallschluckstoffe aus thermisch behandelten tierischen Knochen in einem flexiblen, anpassbaren und reversiblen Absorptionssystem eingesetzt. Weitere Einsatzmöglichkeiten der eingesetzten Schallschluckstoffe bestehen in nicht brennbaren Akustikdecken mit guten Durchlüftungseigenschaften, Schutz- und Abdeckmatten, Isolationskörper in Bausystemen und als Katalysator-Substrat zur katalytischen Behandlung von Abgasen. Der Einsatz als Rohstoff für carbonisierte Flächenmaterialen unterschiedlichster Art ist möglich.
Patent DE-102014014176-A1 (DE)
Title: Tastatur für das Streichinstrument Nyckelharpa (Schlüsselfidel)
Inventor: FRITSCH HAIMO
IPC: G10D3/08
Filed: 2014-09-19
Abstract: Bei dem Streichinstrument Nyckelharpa werden die Saiten über Tasten und deren Tangenten zur Tonhöhenänderung verkürzt. Die Tangenten stellen die Bünde dar. Die Tastenhälse der Tasten werden mittels vertikalem Zylinderstiften, die in Langlöchern der rechten Tastenführungsleisten gleiten, geführt. Die einzelnen Tastenführungsleisten werden über Distanzhülsen reproduzierbar separiert. Der jeweilige Tastenfuß wird über einen axialen Führungsstift in einem Gleitlager der linken Tastenführung geführt. Auf dem Führungsstift befindet sich eine Feder, welche die Taste in deren Grundstellung drückt. Durch den vertikalen Führungsstift im Tastenhals wird die Taste um diese Achse drehbar gelagert. Durch den resultierenden Drehwinkel jeder Taste und proportional diagonalen Langlöchern, kann die Taste mit deren Tangenten jede der Saiten in dem optimalen Punkt treffen, um die Oktavreinheit und korrekte Intonation zu erreichen. Der optimale Treffpunkt der Tangente errechnet sich aus den Bundlagen der gegebenen Mensur plus einem kleinen Offset, der aus der Steifheit der Saite resultiert. Dieser Offset wird durch den Anstell- bzw. Drehwinkel der Taste ausgeglichen. Durch den Einsatz von standardisierten Materialien werden die Fertigungstoleranzen kleiner und wesentlich reproduzierbarer und die gesamte Mechanik leichtgängiger.
Patent DE-102014016195-A1 (DE)
Title: Lastenträger für ein Fahrzeug
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60R9/10
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastenträger (1) für ein Fahrzeug, welcher in seiner Verstaustellung (30) in einem Freiraum (12) zwischen Karosserie (14) und einem Stoßfänger (15) untergebracht und an der Karosserie (14) befestigt ist und zur Lastenaufnahme zwei Tragarme (5, 6) aufweist. Erfindungsgemäß sind die zwei Tragarme (5, 6) in der Verstaustellung (30) in Fahrzeugquerrichtung (y) liegend, übereinander angeordnet und in einer Gebrauchsstellung (37) auf gleicher Höhe wegstehend von der Karosserie (14) aufgeklappt.
Patent DE-102014016252-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anordnung eines Emblems auf einer Oberfläche
Inventor: SCHMID RAINER
IPC: C09J5/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anordnen eines Emblems auf einer Oberfläche, bei dem ein Emblem bestehend aus einer Deckschicht, einer magnetischen Schicht und einer Klebeschicht von einem Werkzeug mit einem Magneten über magnetische Anziehungskräfte aufgenommen und anschließend mittels des Werkzeugs über die Klebeschicht mit der Oberfläche verbunden wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Werkzeug (15) zur Ausführung des vorgestellten Verfahrens sowie ein entsprechend aufgebautes Emblem (23).
Patent DE-102014016407-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Produktion von Synthesegas
Inventor: MABROUK RACHID
IPC: F23G5/027
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Synthesegas, wobei als erster Prozessschritt in einem Reaktor eine Hochtemperaturvergasung durchgeführt wird, bei der Wärmeenergie freigesetzt wird, indem die freigesetzte Warmenergie zur zusätzlichen Herstellung von Synthesegas in einem zweiten Prozessschritt verwendet wird, der innerhalb oder außerhalb des Reaktors durchgeführt wird.
Patent DE-102014100328-A1 (DE)
Title: Lackiervorrichtung
Inventor: BRENDEL GERHARD
IPC: B05B7/16
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Spritzvorrichtung zum wasserdampfunterstützten Beschichten von Substraten, die Kondenswasserbildung weitgehend oder sogar vollständig verhindert. Dazu wird eine temperierte Wasserdampfzuleitung (10) vorgeschlagen, bei der die Temperierung mittels eines umströmenden Temperierfluids erfolgt.
Patent DE-102014104156-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÖLZEL STEFFEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Luftleiteinrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem sich im Bereich eines Bugteils (11) des Kraftfahrzeugs ganz oder teilweise über die Breite desselben erstreckenden Luftleitelement (13), und mit einem Betätigungselement (16), über welches das Luftleitelement (13) zwischen einer ausgefahrenen Betriebsstellung, in welcher das Luftleitelement (13) eine aerodynamische Luftleitwirkung aufweist, und einer eingefahrenen Ruhestellung, in welcher das Luftleitelement (13) im Wesentlichen keine aerodynamische Luftleitwirkung aufweist, verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitelement (13) zumindest abschnittsweise aus einem elastisch verformbaren Flächenelement (15) gebildet ist, dessen Außenkontur derart in Form gebracht werden kann, dass das Flächenelement (15) eine laminare Strömungsführung gewährleistet.
Patent DE-102014105134-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: BROE PETER
IPC: B65G17/06
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (1) mit einer Aufnahme (2, 3), umfassend eine Querführung (6), und mit einem relativ zu der Aufnahme (2, 3), beweglich an der Aufnahme (2, 3) angeordneten Transportband (4), welches zumindest zwei benachbarte Randmodule umfasst, die in Förderrichtung (5) des Transportbandes (4) hintereinander angeordnet sind, wobei jedes Randmodul eine Seitenfläche hat, an der ein Führungselement mit einer Anlegefläche zum Anlegen an der Querführung (6) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Querführung (6) aus einer Vielzahl von Rollelementen besteht und am Innenradius (8) einer Querführung (6) zwei benachbarte Führungselemente zumindest zeitweise gemeinsam an einem Rollelement anliegen.
Patent DE-102014107006-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem mit Emissionssteuerung während einer Filterregeneration
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Ein Abgasbehandlungssystem für einen Motor weist ein Abgaseinlassrohr auf, das derart konfiguriert ist, ein Abgas von dem Motor aufzunehmen. Ein Partikelfilter, ein Wärmeaustauschsystem sowie eine erste und zweite Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (SCR) stehen in Fluidkommunikation mit dem Abgaseinlassrohr. Der Partikelfilter ist derart konfiguriert, dass er einer thermischen Regeneration ausgesetzt ist, wenn das Abgas in dem Partikelfilter über eine Regenerationstemperatur erhitzt ist. Der Controller ist derart konfiguriert, eine Temperaturdifferenz zwischen einer vorliegenden Temperatur der zweiten SCR-Vorrichtung und einer vordefinierten optimalen zweiten SCR-Temperatur so zu steuern, dass sie innerhalb einer vordefinierten Schwelle während der thermischen Regeneration des Partikelfilters liegt. Der Controller kann derart konfiguriert sein, eine Einspritzeinrichtung anzuweisen, dass ein Reduktionsmittel in die erste SCR-Vorrichtung eingespritzt wird, wenn die Temperaturdifferenz unterhalb der vordefinierten Schwelle liegt, wodurch eine NOx-Emission in dem Abgas gesteuert wird.
Patent DE-102014107092-A1 (DE)
Title: Spannungssteuersystem zum Heizen einer Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-05-20
Abstract: Es ist ein Abgasbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor vorgesehen. Das Abgasbehandlungssystem weist eine Vorrichtung mit elektrisch beheiztem Katalysator (”EHC”) in Fluidkommunikation mit einer Abgasleitung, einen Generator, eine Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (”SCR”) und ein Steuermodul auf. Die EHC-Vorrichtung weist eine elektrische Heizung und einen EHC-Katalysator auf, der auf eine EHC-Anspringtemperatur erhitzt wird. Der Generator ist selektiv in einem Modus für gezielt ausgerichtete Spannung betreibbar, um eine Zielspannung an die elektrische Heizung zu liefern. Die Zielspannung repräsentiert eine Spannung, die von der elektrischen Heizung erforderlich ist, um den EHC-Katalysator bei einer Katalysatortemperatur beizubehalten. Die SCR-Vorrichtung steht in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung. Die SCR-Vorrichtung ist stromabwärts der EHC-Vorrichtung angeordnet und weist einen SCR-Katalysator auf, der durch die EHC-Vorrichtung selektiv auf eine SCR-Anspringtemperatur erhitzt wird.
Patent DE-102014115311-A1 (DE)
Title: Aggregat einer Ringspinnmaschine sowie Oberwalzenpaar und Gehäuse
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H5/82
Filed: 2014-10-21
Abstract: Ein Aggregat für eine Ringspinnmaschine zum Verdichten eines Faserbandes (1), weist ein Getriebegehäuse (10) zur Aufnahme eines Getriebes sowie zwei zueinander parallele Achsen (14, 15) auf, wobei jede Achse (14, 15) zwei an gegenüberliegenden Seiten aus dem Getriebegehäuse (10) ragende Enden aufweist, an denen jeweils eine Oberwalze (4, 5) drehbar befestigt ist und jede Oberwalze (4, 5) ein Antriebselement (18), einen Grundkörper (17) und einen Laufbelag (16) aufweist. Die Antriebselemente (18) zweier Oberwalzen (4, 5) einer Seite des Getriebegehäuses (10) sind mittels eines Übertragungselementes (13) antriebsmäßig miteinander verbunden. Zwischen Oberwalze (4, 5) und Getriebegehäuse (10) ist eine Labyrinthdichtung (20) angeordnet.
Patent DE-102014115864-A1 (DE)
Title: Hängefördereinrichtung
Inventor: STADLER RAINER
IPC: B65G17/20
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hängefördereinrichtung (1), bei welcher ein Kontaktmittel (7, 7‘) als drehbar an einem Mitnehmer gelagertes Zahnrad (11, 11’) ausgebildet ist und ein Vortriebsmittel als Förderkette ausgebildet ist, wobei der Mitnehmer (5) eines Bauteilträgers (4) mindestens eine, insbesondere einstellbare Bremseinrichtung (13, 13‘) umfasst, wobei die Bremseinrichtung (13, 13‘) derart ausgebildet ist, dass diese eine Rotation des Zahnrads (11, 11’) derart behindert, dass der Bauteilträger (4) bei hindernisfreier Fahrstrecke bei laufender Förderkette mit dem Vortriebsmittel mitbewegt wird und dass der Bauteilträger (4) bei blockierter Fahrstrecke still steht und sich das Zahnrad (11, 11’) bei laufender Förderkette insbesondere unter Überwindung einer durch die Bremseinrichtung (13, 13‘) erzeugten Bremskraft um seine Drehachse (D11, D11‘) dreht.
Patent DE-102014116390-A1 (DE)
Title: Pflanzgefäß mit einem Innentopf und einem Außenbehälter
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflanzgefäß mit einem Innentopf und einem Außenbehälter, das erfindungsgemäß so ausgebildet ist, dass der Außenbehälter (10) und der Innentopf (15) im Bereich der Oberseite (12) des Pflanzgefäßes einstückig miteinander verbunden sind, dass der Außenbehälter (10) im Bereich der Standebene (11) offen ist, sich im Querschnitt zur Standebene (11) hin erweitert und als Stütze für den Innentopf (15) dient, dass die Innenfläche des Innentopfs (15) im Anschluss an den Boden (16) des Innentopfs (15) über den Umfang verteilt abstehende vertikale Stützstege (18) für eine in den Innentopf (15) einsetzbare Trennplatte (30) trägt, dass die Trennplatte (30) mit Ablaufschlitzen (38) durchbrochen, im Randbereich mit einer Füllöffnung (39) und auf der Unterseite mit angeformten Steckhülsen (31) versehen ist, die mindestens einen vertikalen Durchbruch (32) tragen, dass der Boden (16) des Innentopfs (15) in den Innenraum ragende Fixierzapfen (17) trägt, auf die die Steckhülsen (31) der Trennplatte (30) in einer bestimmten Stellung aufsteckbar sind, dass der Innentopf (15) unterhalb der eingesetzten Trennplatte (30) über den Umfang verteilte Auslassöffnungen (19) aufweist, dass die Trennplatte (30) im Bereich der Füllöffnung (39) eine eingeklappte Füllrinne (40) trägt, die der Füllöffnung (39) zugeführtes Wasser unterhalb der Auslassöffnungen (19) des Innentopfs (15) der Aufnahme des Innentopfs (15) zuführt und dass der Innentopf (15) in der bestimmten Stellung der eingesetzten Trennplatte (30) im Bereich der Füllrinne (40) keine Auslassöffnung (19) aufweist. Das neue Pflanzgefäß ist leicht herstellbar, wobei die Standfestigkeit des Pflanzgefäßes verbessert und der Wasserhaushalt des Pflanzgefäßes optimal geregelt ist.
Patent DE-102014118575-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: CZAJA STEFAN
IPC: A61F9/007
Filed: 2014-12-12
Abstract: Es wird ein chirurgisches Instrument (101), insbesondere mikrochirurgisches Instrument, mit einem stab- oder hülsenförmigen Abschnitt (103), welcher ein proximales (113) und ein distales Ende (111) umfasst, zur Verfügung gestellt. Der stab- oder hülsenförmige Abschnitt (103) besteht aus einer transparenten Keramik und weist an seinem proximalen Ende (113) einen Anschluss (117) für einen Lichtleitfaserausgang (119) auf, der ein Einleiten von aus dem Lichtleitfaserausgang (119) austretendem Licht in die transparente Keramik ermöglicht. Die transparente Keramik des stab- oder hülsenförmigen Abschnitts (103) ist bis auf einen Lichtaustrittsbereich (125) mit einer intransparenten Beschichtung (123) versehen.
Patent DE-102014203056-A1 (DE)
Title: Verschlüsseln eines Klartextes in einen Geheimtext zur Sicherung eines Kraftfahrzeugs insbesondere gegen Diebstahl
Inventor: ABO EL-FOTOUH MOHAMED
IPC: G09C1/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verschlüsseln eines Klartextes (20) in einen Geheimtext (30) aufgezeigt, umfassend die Schritte: Erzeugen eines Konfigurationsparameter (50) abhängig von einem Verschlüsselungsschlüssel (10) und Zufallsdaten und/oder einem Zufallsschlüssel (40), Eingeben des Klartexts (20) und des Konfigurationsparameters (50) als Eingangsdaten in eine Implementierung eines Kryptographiealgorithmus (70), Ausführen der Implementierung des Kryptographiealgorithmus (70), und Ausgeben des Geheimtexts (30) als Ausgabedaten der Implementierung des Kryptographiealgorithmus (70), wobei der Konfigurationsparameter (50) den Programmablauf der Implementierung des Kryptographiealgorithmus (70) beeinflusst.
Patent DE-102014203946-A1 (DE)
Title: Adaptive Dichtung
Inventor: SCHULZE RAINER
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betriff eine adaptive Dichtung (01) umfassend ein elastisches Dichtelement (02) mit einer Dichtkante (03) und ein mit dem Dichtelement (02) in Verbindung stehendes Bimetallelement (04) zum Ausüben einer Verschiebekraft auf die Dichtkante bei einer Temperaturänderung. Die erfindungsgemäße Dichtung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass das Dichtelement (02) mit dem Bimetallelement (04) unmittelbar verbunden ist.
Patent DE-102014204735-A1 (DE)
Title: Steuergerät, Steuersystem, Thermoanlage sowie Verfahren zum Betrieb solch einer Thermoanlage
Inventor: SCHNEIDER MARCEL
IPC: F24F11/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät, ein Steuersystem, eine Thermoanlage sowie ein Verfahren zur Steuerung solch einer Thermoanlage, wobei wenigstens ein Bestandteil eines in einem Raum eines Gebäudes vorhandenen Fluids erfasst wird und dem Steuergerät zum erfassten Bestandteil korrespondierendes Sensorsignal bereitgestellt wird und/oder eine Feuchtigkeit einer Haut eines Nutzers erfasst wird und ein zu der Feuchtigkeit korrespondierendes Sensorsignal dem Steuergerät bereitgestellt wird, wobei das Sensorsignal erfasst wird und ein Steuersignal zur Steuerung der Thermoanlage auf Grundlage des erfassten Sensorsignals ermittelt.
Patent DE-102014204810-A1 (DE)
Title: Anlage
Inventor: SCHWULERA ULRICH
IPC: H02J3/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (A) mit einer Energieerzeugungseinheit (EGU) umfassend zwei Erzeugungseinheiten (EG1, EG2), die jeweils aufweisen: einen Generator (GE1, GE2), eine Kraftmaschine (KM1, KM2), einen Transformator (TR1, TR2), wobei die Generatoren (GE1, GE2) elektrische Energie bis zu einer ersten Spannung (V1) erzeugen und der Transformator (TR1, TR2) diese auf eine höhere zweite Spannung (V2) transformiert, wobei eine Energieverteilungseinheit (EDU) umfasst ist, umfassend: eine erste Sammelschiene (HVC), die an die Transformatoren (TR1, TR2) auf der Seite der höheren zweiten Spannung (V2) angeschlossen ist, wobei eine Energieverbrauchereinheit (ECU) umfasst ist, umfassend: eine Prozessanordnung (PSU) aufweisend einen Umrichter (CO) und eine erste Prozessmaschine (PRM1). Damit insbesondere die Baugröße reduziert wird, wird vorgeschlagen, dass ein Rotor (R) und ein Stator (ST) der Generatoren (GE1, GE2) die Transformatoren (TR1, TR2), und die Läuferwicklungen und/oder die Statorwicklungen des ersten elektrischen Antriebs (MOT1) der Prozessanordnung (PSU) jeweils als Hochtemperatursupraleiter ausgebildete elektrische Leiter aufweisen. Daneben betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Betrieb der Anlage (A).
Patent DE-102014208345-A1 (DE)
Title: Röntgenvorrichtung
Inventor: FEHRE JENS
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Röntgenvorrichtung (CE) mit einem Spannungserzeuger (HV) und einem Röntgenstrahler (R), wobei der Spannungserzeuger (HV) für die Spannungsversorgung des Röntgenstrahlers (R) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß sind zumindest eine Komponente des Spannungserzeugers (HV) und der Röntgenstrahler (R) getrennt voneinander angeordnet, wodurch sich ein Gewichtsausgleich einfacher realisieren läßt.
Patent DE-102014210430-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: FREY HARALD
IPC: A47L13/258
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (10) mit einem Stiel (12) zum Führen mindestens einer Reinigungseinrichtung (14), wobei die mindestens eine Reinigungseinrichtung (14) an einem freien Ende des Stiels (12) klappbar angeordnet ist und wobei bei Benutzung des Reinigungsgeräts (10) die mindestens eine Reinigungseinrichtung (14) im Wesentlichen in einem rechten Winkel zum Stiel (12) angeordnet ist. Der Stiel (12) umfasst ein Betätigungselement (18), das in Längserstreckung des Stiels (12) verschiebbar ist, wobei durch das Verschieben des Betätigungselements (18) die mindestens eine Reinigungseinrichtung (14) in eine parallel zum Stiel (12) verlaufende Richtung anordenbar ist.
Patent DE-102014212936-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen einer Ladespannung
Inventor: GOTTHEIT CHRISTIAN
IPC: H02J7/02
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Bereitstellen einer Ladespannung mit  – einem ersten Batteriemodul (21) zum Bereitstellen einer Batteriemodulgleichspannung (U M ) und  – zumindest einem ersten Spannungswandlungsmodul (30) mit einer Eingangsseite, an welche das erste Batteriemodul (21) angeschlossen ist, und einer Ausgangsseite, an welche eine elektrische Maschine (25) anschließbar ist,  – wobei das erste Spannungswandlungsmodul (30) dazu ausgebildet ist, die von dem ersten Batteriemodul (21) bereitgestellte Batteriemodulgleichspannung (U M ) in eine Wechselspannung zum Betreiben der elektrischen Maschine (25) zu wandeln, wobei  – eine Ladeeinrichtung (10) zum Bereitstellen einer Ladewechselspannung und  – eine erste Schalteinrichtung (26) zum elektrischen Verbinden der Ladeeinrichtung (10) mit der Ausgangsseite des ersten Spannungswandlungsmoduls (30), wobei  – das Spannungswandlungsmodul (30) dazu ausgebildet ist, die von der Ladeeinrichtung (10) bereitgestellte Ladewechselspannung in eine Ladegleichspannung zum Laden des ersten Batteriemoduls (21) umzuwandeln.
Patent DE-102014217585-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung
Inventor: HAMASAKI MASAMITSU
IPC: H02P6/06
Filed: 2014-09-03
Abstract: Eine erfindungsgemäße Motorsteuerungseinrichtung umfasst eine zum Ansteuern eines Motors (6) ausgelegte Wechselrichterschaltung (2), einen einzigen Shunt-Widerstand zum Detektieren von Strömen, eine zum Berechnen von Betriebszeiten von PWM-Signalen ausgelegte Betriebszeitenberechnungseinheit (12), eine PWM-Signalerzeugungseinheit (13), die zum Erzeugen der PWM-Signale ausgelegt ist und dieselben an die Wechselrichterschaltung (2) ausgibt, eine zum Verschieben von Phasen der PWM-Signale in vorbestimmten Phasen ausgelegte Phasenverschiebungseinheit (16) und eine die Zulässigkeit der Phasenverschiebung feststellende Einheit (17), die zum Feststellen der Zulässigkeit einer Phasenverschiebung durch die Phasenverschiebungseinheit (16) ausgelegt ist. Die die Zulässigkeit der Phasenverschiebung feststellende Einheit (17) stellt fest, dass die Phasen nicht verschoben bzw. bewegt werden dürfen, wenn die von der Betriebszeitenberechnungseinheit berechneten Betriebszeiten in allen Phasen kontinuierlich um 50% herum betragen, und erhält den Phasenverschiebungszustand der PWM-Signale aufrecht.