baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008021726-B4 (DE)
Title: Ladebordwand
Inventor: NIEDERHOLZ JOSEF
IPC: B60P1/44
Filed: 2008-04-30
Granted: 2014-02-13
Abstract: Ladebordwand (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für einen LKW, die eine Ladeplattform (3) aus Aluminiumprofilen und Halterungen (5.1, 5.2) zur gelenkigen Verbindung mit einer Hub- und Schwenkeinrichtung am Heckteil des Fahrzeugs aufweist, wobei zumindest diejenigen Teile (4, 5, 6, 9, 11, 12) der Ladebordwand (1), die statisch tragende Teile sind, wie insbesondere die Halterungen (5.1, 5.2), aus Aluminiumprofilen bestehen, wobei an den Halterungen (5.1, 5.2) Längsträger (6.1, 6.2) vorgesehen sind, die derart mit den Halterungen verbunden sind, dass die Kräfte von der Hub- und Schwenkeinrichtung über diese Halterungen (5.1, 5.2) und die Längsträger (6.1, 6.2) in die Ladeplattform (3) einleitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verhinderung einer Querdurchbiegung der Ladeplattform (3) zwischen den Längsträgern (6.1, 6.2) mindestens ein Querträger (9) vorgesehen ist, der sich auf den Längsträgern (6.1, 6.2) abstützt.
Patent DE-102008022159-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges Stützelement und Ofenregal
Inventor: SCHNEIDER WOLFGANG
IPC: F27D5/00
Filed: 2008-05-05
Granted: 2010-05-06
Abstract: Mehrteiliges Stützelement (10) für ein Ofenregal, wobei das Stützelement (10) ein Oberteil (20) und ein Unterteil (30) umfasst, wobei das Oberteil (20) mit dem Unterteil (30) zum Zwecke der Fixierung eines Regalbodens (40) zwischen Oberteil (20) und Unterteil (30) axial mittels einer Drehverbindung lösbar verbindbar ist, wobei die Drehverbindung durch einen an dem einen Teil vorgesehenen Zapfen (31) und eine an dem jeweils anderen Teil vorgesehene korrespondierende Öffnung (21), in die der Zapfen (31) eindrehbar ist, gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehverbindung derart ausgebildet ist, dass sie nach definierter Eindrehung des Zapfens (31) in die Öffnung (21) wieder außer Eingriff gelangt, so dass der Zapfen (31) mit axialem Spiel in der Öffnung (21) verriegelt ist.
Patent DE-102008034373-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung einer Abdeckkappe am Befestigungsteil eines Scheibenwischerarmes
Inventor: JUNGGEBAUER JENS
IPC: B60S1/34
Filed: 2008-07-23
Granted: 2020-04-23
Abstract: Befestigungsanordnung einer Abdeckkappe (1) am Befestigungsteil (22) eines Scheibenwischerarmes (3), das an einer pendelnd angetriebenen Wischerwelle (4) drehfest angeordnet und mit einem federkraftbeaufschlagten Gelenkteil (5) gelenkig verbunden ist, wobei die Abdeckkappe (1) am Gelenkteil (5) oder Befestigungsteil (22) gehaltert und mit Rastelementen (13,14) am Befestigungsteil (22) festgelegt ist und dabei auf das Befestigungsteil (22) übergreift und die miteinander in Eingriff bringbaren Rastelemente (13,14) der Abdeckkappe (1) und des Befestigungsteils (22) beidseits der Längsachse des Scheibenwischerarmes (3) an diesen ausgebildet sind, wobei im Bereich zwischen den miteinander in Eingriff bringbaren Rastelementpaaren (13/ 14) wenigstens ein Paar von formschlüssig ineinander eingreifenden Führungselementen mit Führungsflächen in der Montagerichtung oder im Wesentlichen in der Montagerichtung des Befestigungsteils (2) angeordnet ist, und wobei als Führungselemente eine am Befestigungsteil (22) außenseitig radial nach außen gerichtete Führungsnut (16) und eine an der Abdeckkappe (1) innenseitig radial nach innen gerichtete Führungsrippe (18) für diese Führungsnut (16) ausgebildet sind, oder, wobei am Befestigungsteil (22) außenseitig eine radial nach außen gerichtete Führungsrippe (18) und an der Abdeckkappe (1) eine radial nach innen gerichtete Führungsnut (16) für diese Führungsrippe (18) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der am Befestigungsteil (22) ausgebildeten Führungsnut (16) eine radial nach außen vorstehende Rastnase (17) für eine an der Führungsrippe (18) ausgebildete Rastausnehmung (19) ausgebildet ist, oder umgekehrt, und dass an der Führungsrippe (18) deckwandungsseitig ein Anschlagelement (21) für das Befestigungsteil (22) ausgebildet ist, das in der Verrastungsposition der Abdeckkappe (1) am Befestigungsteil (22) an diesem (22) anliegt.
Patent DE-102008041829-B4 (DE)
Title: Gelenkverbindungsanordnung in einer Scheibenwischvorrichtung
Inventor: BENNER ANDREAS
IPC: B60S1/18
Filed: 2008-09-05
Granted: 2017-06-01
Abstract: Gelenkverbindungsanordnung in einer Scheibenwischvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit einem an einem Übertragungsglied (3, 10) angeordneten Kugelzapfen (11) und einer den Kugelzapfen (11) zumindest teilweise übergreifenden Kugelschale (12, 21), und mit einem an der Kugelschale (12, 21) anliegenden Dichtelement (15), wobei die Kugelschale (12, 21) eine gewölbte Auflagefläche (18, 23) aufweist, an der eine Dichtkappe (16) des ringförmigen Dichtelements (15) aufliegt, derart, dass bei einer Relativdrehbewegung zwischen der Kugelschale (12, 21) und des Dichtelements (15) die Dichtkappe (16) auf der Auflagefläche (18, 23) entlanggleitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (15) einen Dichtsteg (17) aufweist, der mit der Dichtkappe (16) verbunden ist und in Kontakt mit dem Kugelzapfen (11) steht, wobei der Dichtsteg (17) und die Dichtkappe (16) gemeinsam ein T-Profil bilden, wobei die Dichtkappe (16) und der Dichtsteg (17) zwischen zwei Kugelschalen (12, 21) angeordnet sind.
Patent DE-102008045573-B4 (DE)
Title: Dachstruktur für einen Personenkraftwagen
Inventor: JENCKEL SABRINA
IPC: B60J10/82
Filed: 2008-09-03
Granted: 2010-06-17
Abstract: Dachstruktur für einen Aufbau eines Personenkraftwagens mit einem beweglichen Dach, das eine von Dachseitenträgern und Aufbauquerträgern umrahmte Dachöffnung aufweist und zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar ist, wobei jeder Dachseitenträger einen Strukturträger, eine Führungsschiene und einen Dichtkörper umfasst, welche Führungsschiene mittels eines Abdeckelements zur Fahrzeugoberseite hin verkleidet wird, dadurch gekennzeichnet, dass an einem zur Fahrzeugaußenseite (Fa) hin gerichteten Endbereich (31) des Abdeckelements (29) der Dichtkörper (32) vorgesehen ist, der einen Dichtabschnitt (37) und einen Drainageabschnitt (38) besitzt.
Patent DE-102008049672-B4 (DE)
Title: Supraleiterverbund mit einem Kern oder mit mehreren Filamenten, die jeweils eine MgB2-Phase aufweisen, sowie Vorprodukt und Verfahren zur Herstellung eines Supraleiterverbundes
Inventor: SCHLENGA KLAUS
IPC: H01B12/00
Filed: 2008-09-30
Granted: 2015-11-26
Abstract: Supraleiterverbund (18) mit einem eine supraleitende MgB2-Phase (13) aufweisenden Kern (28) und einem ersten Mantel (5), der den Kern (28) umhüllt, wobei der erste Mantel (5) aus einer nicht supraleitenden Legierung besteht, die Magnesium und zumindest ein weiteres Metall enthält, wobei ein innerer Bereich (11) des ersten Mantels (5), der den Kern (28) umhüllt und an diesen grenzt, weniger Magnesium aufweist als ein äußerer Bereich (12) des ersten Mantels (5), der den inneren Bereich (11) des ersten Mantels (5) umhüllt, und wobei der äußere Bereich zwischen 5 und 40 Atom% Mg enthält.
Patent DE-102008062095-B4 (DE)
Title: Zielvorrichtung eines Feldgeschützes
Inventor: EAGLESTONE DAVID ANDREW
IPC: F41A23/32
Filed: 2008-12-18
Granted: 2010-12-09
Abstract: Haubitze (100), die zum Einsatz auf einer Bodenebene (1) geeignet ist, wobei die Haubitze umfasst:  i) eine Kanone, umfassend:  a) ein Rohr (2) zum Abschießen eines Projektils (5), wobei das Rohr (2) eine Rohrachse (3) definiert und eine Mündung in Richtung dem vorderen Ende (2a) der Haubitze (100) und einen Verschluss in Richtung dem hinteren Ende (2b) der Haubitze besitzt; und  b) eine Rohrwiege (4) zum Halten des Rohres (2) bei einem Azimut und einer Elevation;  ii) ein Lager (6) zum Ändern des Azimut der Kanone; und  iii) ein Gestänge zum Ändern der Elevation des Lagers (6), wobei das Gestänge ferner umfasst:  einen Schwenkkörper (8), in dem das Lager (6) montiert ist, wobei der Schwenkkörper (8) sich um eine Zapfenachse (13, 213) dreht, um so die Elevation des Lagers (6) zu ändern;  ein Vorderbein (10, 210);  ein erstes schwenkbares Gelenk (11,...
Patent DE-102008063629-B4 (DE)
Title: Lokalspulenanordnung für Magnetresonanzanwendungen und Patientenliege für eine Magnetresonanzanlage mit integrierten elektrischen Schnittstellen
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-12-18
Granted: 2012-05-24
Abstract: Lokalspulenanordnung für Magnetresonanzanwendungen, – wobei die Lokalspulenanordnung ein mechanisch formstabiles Auflageelement (3) aufweist, mit dem die Lokalspulenanordnung im Betrieb auf einer Patientenliege (2) einer Magnetresonanzanlage aufliegt und das in diesem Zustand die Gewichtskraft der Lokalspulenanordnung auf die Patientenliege (2) überträgt, – wobei die Lokalspulenanordnung mindestens eine Lokalspule (5) zum Anregen und/oder zum Empfangen von Magnetresonanzsignalen aufweist, – wobei die Lokalspulenanordnung eine mehrpolige vorkonfektionierte elektrische Schnittstelle (6) aufweist, über welche die Lokalspule (5) elektrisch kontaktierbar ist, – wobei die elektrische Schnittstelle (6) formstabil am Auflageelement (3) angeordnet ist, so dass die elektrische Schnittstelle (6) durch ein entsprechendes Positionieren des Auflageelements (3) auf der Patientenliege (2) mit einer auf der Patientenliege (2) formstabil angeordneten elektrischen Gegenschnittstelle (7) mechanisch und elektrisch steckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Schnittstelle (6) mit der elektrischen Gegenschnittstelle (7) durch Stecken in einer Steckrichtung (S) verbindbar ist und dass die Steckrichtung...
Patent DE-102009010263-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Navigation eines endoskopischen Instruments bei der technischen Endoskopie und zugehörige Vorrichtung
Inventor: KUNZ REINER
IPC: G06F3/038
Filed: 2009-02-24
Granted: 2011-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Bildaufnahme und räumlichen Steuerung bei einem durch Bildgebung überwachten endoskopischen Instrument (8) für Untersuchungs- und Manipulationszwecke, bei dem mittels eines den über eine Optik beobachteten Arbeitsbereich (20) anzeigenden Monitors (18) der Arbeitsbereich (20) sowie die Position und Aktion des endoskopischen Instruments (8) überwacht werden. Das endoskopische Instrument (8) wird abhängig von der Monitoranzeige, der jeweiligen Position und vorgesehenen Aktion von einer motorisch angetriebenen Einrichtung gehaltert und bewegt. Die Augenbewegungen der Bedienungsperson (2) bzw. die Blickachse bei Beobachtung der Monitoranzeige wird nach der Eye-Tracking-Methode erfasst und zur Steuerung der Bildaufnahme und -nachführung sowie der Monitoranzeige verwendet.
Patent DE-102009016741-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: SCHEIER BENEDIKT
IPC: B61D3/12
Filed: 2009-04-09
Granted: 2012-10-31
Abstract: Transportvorrichtung zum Transportieren von Gütern, wobei die Transportvorrichtung ein auf einem ersten Schienenfahrzeug (1) angeordnete erste Transport-Aufnahmevorrichtung (6a) und eine auf einem mit dem ersten Schienenfahrzeug (1) mittels einer Kupplung zusammengekuppelten zweiten Schienenfahrzeug (3) angeordnete zweite Transport-Aufnahmevorrichtung (6b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Schienenfahrzeug (1, 3) jeweils Transportbehältnisse aufnehmen können und die Transport-Aufnahmevorrichtungen (6a, 6b) zur Transportaufnahme eines zusätzlichen Transportbehältnisses (7) derart eingerichtet sind, dass sich das zusätzliche Transportbehältnis (7) während des Transports von dem ersten Schienenfahrzeug (1) über die Kupplung (5) auf das zweite Schienenfahrzeug (3) erstreckt und somit die Transportkapazität erhöht.
Patent DE-102009030887-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: HÖFLING KLAUS
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-06-29
Granted: 2022-01-05
Abstract: Ventilanordnung mit einem von einer Magnetanordnung (2) elektromagnetisch betätigten Ventilteil und mit einer elektronischen Steuereinheit (1) zur Ansteuerung der Magnetanordnung (2), wobei an der Magnetanordnung (2) und an der Steuereinheit (1) ein elastisches Element (24) befestigt ist, über das die Magnetanordnung (2) und die Steuereinheit (1) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit ein Elektronikgehäuse (1) und die Magnetanordnung ein Magnetgehäuse (2) hat, und wobei zumindest ein Vorsprung (18a, 18b) an dem Elektronikgehäuse (1) befestigt ist, während ein Halteelement (20) an dem Magnetgehäuse (2) befestigt ist, und wobei das elastische Element (24) den zumindest einen Vorsprung (18a, 18b) aufnimmt und von dem Halteelement (20) umgriffen ist.
Patent DE-102009038719-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur UV-Bestrahlung kleiner Probenmengen
Inventor: MEYER ANDREAS DR
IPC: G01N21/01
Filed: 2009-08-25
Granted: 2013-09-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur UV-Bestrahlung kleiner Probenmengen mit einem Entladungsraum, der mit einem Quecksilberdampf-Edelgas-Gemisch (3) gefüllt ist, wobei der Entladungsraum aus einem allseitig verschlossenen, zylinderförmigen Gefäß (2) besteht, in dessen Innenraum sich mindestens eine Quarzglaskapillare (4) befindet, und wobei Elektroden (5) zur Einkoppelung elektrischer Energie hermetisch dicht durch eine Wand (2.1) im Bereich gegenüberliegender Enden des zylinderförmigen Gefäßes (2) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zylinderförmige Gefäß (2) aus Quarzglas gebildet ist und die Quarzglaskapillare (4) aus einem Eingangsteil (4.1), einem Ausgangsteil (4.2) und einem dazwischen angeordneten Mittelteil (4.3) gebildet ist, wobei zumindest der Mittelteil (4.3) der Quarzglaskapillare (4) als eine gerade Röhre ausgebildet ist und wobei der Eingangsteil (4.1) und der Ausgangsteil (4.2) hermetisch dicht durch die Wand (2.1) des zylinderförmigen Gefäßes (2) geführt und in die Wand (2.1) eingeschmolzen sind.
Patent DE-102009041089-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Zement mit verringerter CO2-Emission
Inventor: MATHAI ROBERT DR
IPC: C04B7/44
Filed: 2009-09-10
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Zementklinker mit verringerter CO2-Emission, aufweisend die folgenden Schritte: – Vorwärmen von Calciumcarbonat-haltigem Rohmehl in einer Vorwärmstufe (35), die durch Abgase einer in Gasströmungsrichtung nachgeschalteten Sinterstufe (40) beheizt wird, – Entsäuern des vorgewärmten Rohmehls, – Sintern des entsäuerten Rohmehls zu Zementklinker in einer Sinterstufe (40), – Vereinen von in der Sinterstufe gebildetem Abgas (32b) mit beim Entsäuern gebildetem Abgas (32a, 32c), und – Führen des vereinten Abgases (32), welches durch die Verbrennungs- (32b, 32c) und Entsäuerungsgase (32a) an CO2 angereichert ist, in einem offenen Gaskreislauf (10), i. der kontinuierlich mit Gas beschickt und von Gas befreit ii. oder stoßweise oder unterbrochen mit Gas beschickt und von Gas befreit wird, über einen Teilgasabzug (75) zu einem zweistufigen Kühler (45) mit einer ersten (45a) und einer zweiten Kühlstufe (45b), – Kühlen des Zementklinkers aus der Sinterstufe (40), wobei in der...
Patent DE-102010005790-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb zur Betätigung von Gaswechselventilen von Brennkraftmaschinen
Inventor: ARNOLD THOMAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2010-01-25
Granted: 2012-03-15
Abstract: Variabler Ventiltrieb für Brennkraftmaschinen zur Betätigung vor Gaswechselventilen, bei dem die Gaswechselventile schaltbar mit unterschiedlichen Nockenprofilen (3a, 3b, 3c) einer von einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine angetriebenen Nockenwelle (1) direkt oder über weitere Übertragungsglieder in Eingriff bringbar sind, wobei eine drehbare Stellwelle (2) parallel zur Nockenwelle (1) neben dieser angeordnet ist und die Nockenwelle (1) wenigstens ein axial verschiebbares Nockensegment (4) aufweist, welches mehrere unterschiedliche Nockenprofile (3a, 3b, 3c) mit gleichem Grundkreisabschnitt aufweist, wobei gemäß der axialen Position des Nockensegments (4) zu wenigstens einem jeweils zugehörigen Gaswechselventil eines der Nockenprofile (3a, 3b, 3c) für das wenigstens eine Gaswechselventil wirksam schaltbar ist, wobei die axiale Positionierung des Nockensegments (4) relativ zu dem wengistens einen Gaswechselventil durch das Verdrehen der Stellwelle (2) erfolgt, welche eine Führungsbahn (10) aufweist, in der ein Mitnehmer (9) geführt ist, der auf ein die axiale Lage des Nockensegments (4) bestimmendes, mit diesem direkt verbundenes Übertragungsglied (8) einwirkt, wobei...
Patent DE-102010007044-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen des Innenraums von Blasinstrumenten
Inventor: MEYER ZUM ALTEN BORGLOH INKA
IPC: G10D9/00
Filed: 2010-02-03
Granted: 2012-10-11
Abstract: Blasinstrument-Reinigungsvorrichtung zum Reinigen des Innenraums von Blasinstrumenten (5), insbesondere von Blechblasinstrumenten, gekennzeichnet durch (a) einen magnetischen Reinigungskörper (1), (b) einen magnetischen Führungskörper (2), wobei der Reinigungskörper (1) und/oder der Führungskörper zumindest einen Permanentmagneten umfasst, und (c) einer weichen Hülle (4) für den Reinigungskörper.
Patent DE-102010010760-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vergabe eines Schlüssels an ein einem drahtlosen Sensor-Aktor-Netz neu hinzuzufügendes Teilnehmergerät
Inventor: PRAMANIK ROBIN
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-03-09
Granted: 2012-02-02
Abstract: In einem drahtlosen Sensor-Aktor-Netz erfolgt die Kommunikation symmetrisch verschlüsselt, wobei eine Sicherheitsinstanz (5) den Zugang zu dem Netz verwaltet und den Schlüssel vergibt. Um mit einfachen Mitteln eine sichere Schlüsselvergabe zu gewährleisten, wird der Schlüssel über ein Bediengerät (8) angefordert, das einerseits mit dem neu hinzuzufügenden Teilnehmergerät (7) und andererseits drahtlos mit der Sicherheitsinstanz (5) kommuniziert; der Schlüssel wird verschlüsselt an das Bediengerät (8) und von dort gesichert, z. B. auf gekapseltem Übertragungsweg 9, an das hinzuzufügende Teilnehmergerät (7) übertragen.
Patent DE-102010023823-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Steuern der Lautstärke von Infotainment-Einheiten von Fahrzeugen
Inventor: MC DONALD MIKE M
IPC: H03G3/32
Filed: 2010-06-15
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Lautstärke einer Infotainment-Einheit (102) eines Fahrzeugs mit einer Maschine (103) mit einer Stopp/Start-Fähigkeit während des Betriebs des Fahrzeugs, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: eine Information bezüglich eines Zustands der Maschine (103) erhalten wird; und die Lautstärke basierend auf zumindest teilweise dem Zustand gesteuert wird, wobei der Zustand umfasst, ob die Maschine (103) läuft, angelassen wird oder abgeschaltet ist, wobei, wenn die Maschine (103) abgeschaltet ist oder angelassen wird, der Zustand ferner umfasst, ob sich die Maschine (103) in einem Prozess eines anfänglichen Starts oder eines Stopp/Start-Anlassereignisses nach dem anfänglichen Start befindet.
Patent DE-102010039424-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DETELS LOTHAR
IPC: H01T13/04
Filed: 2010-08-17
Granted: 2023-04-27
Abstract: Zündvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, umfassend:- eine Zündspule (2) mit einem Hochspannungsabgang (3)- einen Schutzmantel (30) aus einem flexiblen Material, welcher den Hochspannungsabgang (3) umgibt, und- ein Versteifungselement (4), welches den Schutzmantel (3) zumindest teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzmantel (30) und das Versteifungselement (4) in einem Winkel (α) zu einer Mittelache (X-X) abgewinkelt sind.
Patent DE-102010042811-B4 (DE)
Title: Bauplatte
Inventor: OHNO SYOUZOU
IPC: C09D5/00
Filed: 2010-10-22
Granted: 2022-03-03
Abstract: Bauplatte, aufweisend ein Substrat, auf dessen Oberfläche aufeinanderfolgend eine Imprägnierlackschicht, eine wasserbasierte Lackschicht, eine lösungsmittelbasierte Klarlackschicht und eine Klarlackdeckschicht gebildet sind, wobeidas Substrat eine Holzfaserzementplatte, Faserzementplatte, Faserzement-Kalziumsilikatplatte, ein keramisches Verkleidungspaneel, ein metallisches Verkleidungspaneel, oder ein Porenbetonpaneel ist,die wasserbasierte Lackschicht ein Kunstharz und ein Flammschutzmittel aufweist,die Klarlackdeckschicht ein UV-härtendes Harz und ein Flammschutzmittel aufweist, die Menge des Flammschutzmittels in der wasserbasierten Lackschicht 10 bis 50% Massenteile bezogen auf den Feststoffgehalt der wasserbasierten Lackschicht beträgt,die Menge des Flammschutzmittels in der Klarlackdeckschicht 5 bis 20% Massenteile bezogen auf den Feststoffgehalt der Klarlackdeckschicht beträgt,zur Bildung der wasserbasierten Lackschicht eine wasserbasierte Lackzubereitung in einer Menge von 43,6 bis 163,4 g/m2aufgetragen wird, zur Bildung der lösungsmittelbasierten Klarlackschicht eine lösungsmittelbasierte Lackzubereitung in einer Menge von 43,6 bis 108,9 g/m2aufgetragen wird, zur Bildung der Klarlackdeckschicht eine UV-härtende Klarlackzubereitung in einer Menge von 32,7 bis 141,6 g/m2aufgetragen wird, undeine mit einem Kegelkalorimeter gemäß ISO 5660 bestimmbare abgegebene Gesamtwärmemenge in 20 Minuten weniger als 8 MJ/m2beträgt.
Patent DE-102010043668-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Indiumoxid-haltigen Schichten, nach dem Verfahren hergestellte Indiumoxid-haltige Schichten und ihre Verwendung
Inventor: STEIGER JUERGEN DR
IPC: B05D7/24
Filed: 2010-11-10
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flüssigphasen-Verfahren zur Herstellung Indiumoxid-haltiger Schichten, bei dem eine aus einem Gemisch enthaltend mindestens einen Indiumoxid-Precursor und mindestens ein Lösemittel bzw. Dispersionsmedium herstellbare Beschichtungszusammensetzung in der Reihenfobracht, b) die auf dem Substrat aufgebrachte Zusammensetzung mit elektromagnetischer Strahlung bestrahlt, c) ggf. getrocknet und d) thermisch in eine Indiumoxid-haltige Schicht konvertiert wird, wobei der Indiumoxid-Precursor ein Indium-Halogen-Alkoxid der generischen Formel InX(OR)2 mit R = Alkylrest und/oder Alkoxyalkylrest und X = F, Cl, Br oder I ist und die Bestrahlung mit elektromagnetischer Strahlung mit signifikanten Anteilen von Strahlung im Bereich von 170–210 nm und von 250–258 nm durchgeführt wird, die mit dem Verfahren herstellbaren Indiumoxid-haltigen Schichten und ihre Verwendung.
Patent DE-102010050613-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Kamera für ein Fahrerassistenzsystem
Inventor: KUHN THORSTEN
IPC: B60R11/04
Filed: 2010-11-05
Granted: 2023-04-27
Abstract: Kraftfahrzeug (1, 2) mit einer Kamera (20, 50), insbesondere Stereokamera für ein Fahrerassistenzsystem, bei dem die Kamera (20, 50) angeordnet ist, wenigstens ein Objekt (57) außerhalb des Kraftfahrzeugs (1, 2) durch eine Frontscheibe (3) des Kraftfahrzeugs (1, 2) hindurch zu erfassen, wobeidie Kamera (20) wenigstens mit einem Dachquerträger (5) des Kraftfahrzeugs (1, 2) insbesondere trennbar verbunden ist, wobei der Dachquerträger (5) im Bereich eines Umfangsabschnitts der Frontscheibe (3) angeordnet ist, wobeidie Kamera (20, 50) zusätzlich mit der Frontscheibe (3) klebend verbunden ist.
Patent DE-102011051338-B4 (DE)
Title: Integrierte Airbagvorrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CHOI JAE HO
IPC: B60R21/2334
Filed: 2011-06-27
Granted: 2015-07-30
Abstract: Integrierte Airbagvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, aufweisend: einen Gasgenerator (40), der in einer B-Säule (30) einer Kraftfahrzeugkarosserie an einer Stelle installiert ist, die einer Brust eines Insassen entspricht; einen Brustschutzairbag (10), der bei einer Kraftfahrzeugkollision mit Luft aufgeblasen wird, die von dem Gasgenerator (40) zugeführt wird, und in Richtung zu der Brust des Insassen expandiert; und einen Kopfschutzairbag (20), der bei der Kraftfahrzeugkollision mit Luft aufgeblasen wird, die über ein Luftrohr (25) zugeführt wird, das sich von dem Gasgenerator (40) zu einem oberen Abschnitt der B-Säule (30) erstreckt, und zu einem Kopf des Insassen expandiert, wobei der Brustschutzairbag (10) derart expandiert, dass er die Brust eines Insassen in einem ersten Sitz schützt, und der Kopfschutzairbag (20) derart expandiert, dass er sowohl den Kopf des Insassen in dem ersten Sitz als auch den Kopf eines Insassen in einem zweiten Sitz schützt.