baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015010009-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Baumaschine und Verfahren zur Anzeige der Umgebung einer selbstfahrenden Baumaschine
Inventor: KRÖLL HARALD
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Straßenfräsmaschine, Recycler oder Surface-Miner, und ein Verfahren zur Anzeige eines Bildes der Umgebung einer selbstfahrenden Baumaschine. Die erfindungsgemäße Baumaschine verfügt über eine Bildanzeigeeinrichtung 17 zur Anzeige eines Bildes der Umgebung der Baumaschine in der Vogelperspektive, die ein Kamerasystem 18 mit mehreren am Maschinenrahmen vorgesehenen Kameras 18A, B, C, D, E zur Aufnahme von einzelnen sich überlappenden Bildbereichen 20A, 20B, 21, 22A, 22B der Baumaschinenumgebung aus unterschiedlichen Bildaufnahmepositionen und ein Bildverarbeitungssystem 19 aufweist. Das Bildverarbeitungssystem 19 ist derart ausgebildet, dass Bildausschnitte 20A', 20B', 21', 22A', 22B' der einzelnen Bildbereiche 20A, 20B, 21, 22A, 22B zu einem Gesamtbild 28 in der Vogelperspektive zusammengefügt werden. Hierzu weist die Baumaschine eine die Höhe und/oder die Neigung des Maschinenrahmens 2 gegenüber der Bodenoberfläche erfassende Lageerfassungs-Einrichtung 15 auf, die mit der Lageerfassungs-Einrichtung 15 derart zusammenwirkt, dass beim Zusammenfügen der Bildausschnitte der einzelnen Bildbereiche zu einem Gesamtbild 28 in der Vogelperspektive der Verlauf der zwischen den Bildausschnitten befindlichen Nähte 26A, 26B, 26C, 27A, 27B, die innerhalb der Überlappungsbereiche 23A, 23B, 23C, 24A, 24B der Bildbereiche 20A, 20B, 21, 22A, 22B liegen, in Abhängigkeit von der Höhe und/oder der Neigung des Maschinenrahmens (2) gegenüber der Bodenoberfläche festgelegt wird.
Patent DE-102015013191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Leuchteinheit und Leuchteinheit
Inventor: MOISEL JÖRG
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Leuchteinheit (1), insbesondere eines Scheinwerfers, für ein Fahrzeug, wobei – die Leuchteinheit (1) zumindest ein Lichtquellenmodul (2) mit mehreren Lichtquellen (2.1 bis 2.n) und eine mit dem Lichtquellenmodul (2) gekoppelte Steuereinheit (4) umfasst, und – die Lichtquellen (2.1 bis 2.n) jeweils eine vorbestimmte Anzahl von Helligkeitsstufen (H1 bis Hs) umfassen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine vorgegebene Anzahl an Lichtquellen (2.1 bis 2.n) von der Steuereinheit (4) zu mindestens einer ansteuerbaren Lichtquelleneinheit (2.1.1) zusammengefasst wird, wobei zur Einstellung einer Lichtverteilung – die Lichtquellen (2.1 bis 2.n), welche die mindestens eine Lichtquelleneinheit (2.1.1) bilden, gemeinsam aktiviert werden, – eine Helligkeitsstufe (H1 bis Hs) jeder Lichtquelle (2.1 bis 2.m) der mindestens einen aktivierten Lichtquelleneinheit (2.1.1) individuell eingestellt wird.
Patent DE-102015013336-A1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur geographischen / lokalen Eingrenzung von Treffen und Besprechungen.
Inventor: KÖNIGSTEIN KARSTEN
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur geographischen/lokalen Eingrenzung von Treffen und Besprechungen auf die anwesenden Teilnehmer und die anonyme oder nicht anonyme Informationsaustausche zwischen diesen potentiellen Teilnehmern.
Patent DE-102015108179-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und eine Aufhängungsbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: WAKEMAN MARK
IPC: B60G17/027
Filed: 2015-05-22
Abstract: Es werden ein Fahrzeug und eine Aufhängungsbaugruppe für ein Fahrzeug offenbart. Ein Stoßdämpfer weist ein distales Ende und ein proximales Ende auf, die entlang einer Mittelachse voneinander beabstandet sind. Eine erste Feder und eine zweite Feder umgeben jeweils den Stoßdämpfer. Die erste und die zweite Feder sind miteinander entlang der Mittelachse zwischen dem distalen Ende und dem proximalen Ende ausgerichtet. Ein Aktuator weist einen bewegbaren Abschnitt auf, der relativ zu dem Stoßdämpfer zwischen einer ersten Position, in der sowohl die erste Feder als auch die zweite Feder komprimierbar sind, um eine erste Gesamtfederkonstante zu definieren, und einer zweiten Position bewegbar ist, in der die erste Feder nicht komprimierbar ist und die zweite Feder komprimierbar ist, um eine zweite Gesamtfederkonstante zu definieren, die von der ersten Gesamtfederkonstante verschieden ist.
Patent DE-102015109831-A1 (DE)
Title: Farbfiltersubstrat und berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: LI XIAORAN
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Farbfiltersubstrat, aufweisend: eine Basis, eine Leitungsschicht, die auf der Basis angeordnet ist, und eine Farbfilterschicht, die auf der Leitungsschicht angeordnet ist, wobei die Farbfilterschicht eine Mehrzahl von Farbfiltern aufweist, die Leitungsschicht eine Mehrzahl von Leitungen aufweist, die Mehrzahl von Leitungen sich entlang einer ersten Richtung erstreckt und eine Kante jeder der Leitungen in Form einer nicht geraden Linie in der ersten Richtung vorliegt.
Patent DE-102015112691-A1 (DE)
Title: Aktuator, insbesondere zum Ankoppeln an die Verstellwelle eines Verbrennungsmotors zum Einstellen des Expansionshubes und/oder des Verdichtungsverhältnisses
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator, der zur Ankopplung an einen Verbrennungsmotor zum Verändern des Expansionshubes und/oder des Verdichtungsverhältnisses des Verbrennungsmotors ausgebildet und bestimmt ist und der einen Antriebsmotor, ein dem Antriebsmotor triebtechnisch nachgeschaltetes Getriebe, das koaxial zum Antriebsmotor angeordnet ist, und ein Abtriebselement aufweist. Der Aktuator ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Abtriebsbauteil des Antriebsmotors und ein Antriebsbauteil des Getriebes als separat hergestellte Bauteile ausgebildet sind, die drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015114045-A1 (DE)
Title: Aktives Oberflächenbehandlungssystem zum Bereitstellen eines Bildes auf einer Oberfläche
Inventor: BERNHARDT ROGER D
IPC: G02F1/16757
Filed: 2015-08-25
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren für eine elektronisch aktivierte Gruppierung von geladenen Teilchen zum Bereitstellen einer Anzeige auf einer Oberfläche sind hier offenbart und beansprucht. Die Vorrichtung kann eine Kapsel umfassen, die eine Vielzahl von geladenen Teilchen eines Reflexionstyps umfasst, die in einem dielektrischen Fluid suspendiert sind. Eine erste Rectenna kann an der Kapsel angebracht sein, die an der Kapsel angebrachte Dipolelemente aufweist, die leitend an die Kapsel gekoppelt sind, um eine Umschaltung der Vielzahl von geladenen Teilchen eines ersten Reflexionstyps zwischen einem im Wesentlichen sichtbaren Zustand und einem im Wesentlichen nicht sichtbaren Zustand zu bewirken, wenn ein Signal mit der Wellenlänge der ersten Rectenna empfangen wird.
Patent DE-102015116071-A1 (DE)
Title: Empfänger mit abstimmbarer Empfangskette
Inventor: PATANE GIUSEPPE
IPC: H04W52/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Ein Empfänger (200) enthält eine abstimmbare Empfangskette (201), die zum Empfangen eines Teilrahmen-Leitvermerks (202) konfiguriert ist, wenn sie auf eine erste Empfangsbandbreite (601) abgestimmt ist; einen Decodierer (203), der zum Decodieren von Zuordnungsinformationen (204) aus dem Teilrahmen-Leitvermerk (202) konfiguriert ist, wobei die Zuordnungsinformationen (204) eine Zuordnung mehrerer Ressourcenblöcken im Teilrahmen angeben; und eine Steuerung (205), die zum Ableiten einer zweiten Empfangsbandbreite (206, 602) aus den Zuordnungsinformationen (204) und zum Abstimmen der Empfangskette (201) auf die zweite Empfangsbandbreite (206, 602) konfiguriert ist.
Patent DE-102015120269-A1 (DE)
Title: Kolkschutzvorrichtung
Inventor: NOWARA EKKEHARD
IPC: E02D27/52
Filed: 2015-11-23
Abstract: Beschrieben wird eine Kolkschutzvorrichtung (1) mit einer Sammelstruktur (10), mindestens einer an der Sammelstruktur angeordneten Schutzstruktur (20), und mindestens einem an der Sammelstruktur angeordneten Befestigungselement (30), wobei das Befestigungselement ausgebildet ist, an einer Tragevorrichtung befestigt zu werden. Das Besondere der Erfindung besteht darin, dass die Sammelstruktur mindestens eine Aussparung (11) aufweist und die Schutzstruktur mindestens eine Aussparung (21) aufweist, die mindestens teilweise mit der Aussparung der Sammelstruktur überlappt.
Patent DE-102015120641-A1 (DE)
Title: Bauelement-Vermessung mit einem Kamerasystem, das anstelle einer Bauelement-Zuführvorrichtung an einem Bestückautomaten angeordnet ist
Inventor: HEILMANN NORBERT
IPC: H05K13/02
Filed: 2015-11-27
Abstract: Beschrieben wird ein Kamerasystem (150) sowie ein Verfahren zum optischen Erfassen eines elektronischen Bauelementes (192). Das Kamerasystem (150) weist auf (a) ein Gehäuse (260); und (b) eine Kamera (270), welche in oder an dem Gehäuse (260) derart angeordnet ist, dass ein sich außerhalb des Gehäuses (260) befindliches elektronisches Bauelement (192) von der Kamera (270) optisch erfassbar ist. Das Gehäuse (260) ist derart ausgebildet, dass das Kamerasystem (270) an einem Bestückautomaten (110) befestigbar ist indem es anstelle einer Bauelement-Zuführvorrichtung (140) an dem Bestückautomaten (110) lösbar angebracht wird. Ferner wird beschrieben ein Bestücksystem (100) sowie ein Verfahren zum Bestücken eines Bauelementeträgers (190) mit elektronischen Bauelementen 8192), wobei das Bestücksystem einen Bestückautomaten (110) und das beschriebene Kamerasystem (150) aufweist.
Patent DE-102015122119-A1 (DE)
Title: Bürste für einen Elektromotor
Inventor: QI FA YUN
IPC: H01R39/26
Filed: 2015-12-17
Abstract: Eine Bürste für einen Elektromotor hat einen Bürstenkörper mit einer vorderen Endfläche (210), die für einen Gleitkontakt mit einem Kommutator des Motors konfiguriert ist. Eine erste und eine zweite Seitenfläche (230, 250) sind mit der vorderen Endfläche verbunden. Die erste Seitenfläche und die zweite Seitenfläche sind in einer Drehrichtung des Kommutators auf einander gegenüberliegenden Seiten des Bürstenkörpers positioniert. Die vordere Endfläche hat eine erste Kontaktfläche (212b) und eine zweite Kontaktfläche (214b), die den Kommutator früher kontaktieren als andere Bereiche der vorderen Endfläche und die jeweils an einander diametral gegenüberliegenden Ecken der vorderen Endfläche positioniert sind. In einem Anfangszustand ist die Breite des Kontaktbereichs zwischen der Bürste und dem Kommutator größer, um die Kommutierungszeit zu verlängern.
Patent DE-102015200261-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs, umfassend: – eine Verarbeitungseinrichtung, die eingerichtet ist, basierend auf einem Fahrzeugumfeld entsprechenden Umfelddaten eine Standard-Solltrajektorie für eine zumindest teilautomatisierte Führung des Fahrzeugs zu ermitteln, wobei – die Verarbeitungseinrichtung ferner eingerichtet ist, basierend auf den Umfelddaten eine Notlauf-Solltrajektorie für eine zumindest teilautomatisierte Führung des Fahrzeugs im Notfall zu ermitteln, – eine Führungseinrichtung, die eingerichtet ist, das Fahrzeug basierend auf der Standard-Solltrajektorie oder im Notfall basierend auf der Notlauf-Solltrajektorie zumindest teilautomatisiert zu führen, wobei – die Führungseinrichtung eingerichtet ist, im Notfall mit dem Führen des Fahrzeugs basierend auf der Notlauf-Solltrajektorie erst dann zu beginnen, wenn eine oder mehrere vorbestimmte Bedingungen erfüllt sind, und solange das Fahrzeug basierend auf der Standard-Solltrajektorie im Notfall zu führen, wie die eine oder die mehreren vorbestimmten Bedingungen nicht erfüllt sind. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015200732-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: SHIRASUNA MITSUNORI
IPC: F02D17/04
Filed: 2015-01-19
Abstract: Eine Motor-ECU (2) berechnet eine Einheitsvariation, die eine Motordrehzahlvariation pro vorab festgelegtem Einheitskurbelwellenwinkel wiedergibt, während eine Kraftstoffabschaltung fortgesetzt wird. Während die Kraftstoffabschaltung fortgesetzt wird, schätzt die Motor-ECU (2) einen Drehmomentverzögerungswinkel ab, der einen Zeitpunkt der nachfolgenden Drehmomenterzeugung wiedergibt. Anschließend berechnet die Motor-ECU (2) auf der Grundlage der Einheitsvariation und des Drehmomentverzögerungswinkels eine abgeschätzte Motordrehzahl, die die Motordrehzahl zum Zeitpunkt der nachfolgenden Drehmomenterzeugung wiedergibt. Die Motor-ECU (2) bestimmt auf der Grundlage der abgeschätzten Motordrehzahl, ob die Kraftstoffabschaltung beendet werden sollte.
Patent DE-102015201203-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Kavitation
Inventor: SCHMIDT HELMUT
IPC: G01N29/036
Filed: 2015-01-26
Abstract: Verfahren zur Detektion von Kavitation beim Betrieb einer hydraulischen Maschine, welches wenigstens ein Laufrad aufweist, mit Hilfe von wenigsten einem Körperschallsensor, wobei folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden: Erfassung des Signals des wenigstens einen Sensors über einen Zeitraum, der wenigstens eine Umdrehung des Laufrades umfasst; Bandpassfilterung des Signals; Aufbereitung des Signals; zeitliche Aufteilung des Signals in geeignete Zeitintervalle (die hierauf folgenden drei Schritte werden auf den einzelnen Teilsignalen separat durchgeführt); spektrale Zerlegung; Anwendung eines Ereigniszählers im Frequenzraum; Gewichtung der Ereignisse bzgl. ihrer Ausdehnung im Frequenzband; Berechnung wenigstens eines Kennwertes aus den gewichteten Ereignissen aller Teilsignale; Vergleich des wenigstens einen Kennwertes mit wenigstens einem Grenzwert.
Patent DE-102015208591-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Drehantrieb mit einem als Blattfeder ausgebildeten Spannmittel
Inventor: HüBNER REINHARD
IPC: H02N2/12
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen piezoelektrischen Drehantrieb für eine Welle, mit wenigstens einem piezoelektrischen Aktor, einem verstellbaren und/oder verformbaren Rahmen, der einen Kupplungsabschnitt aufweist, welcher zur Bewerkstelligung eines Haft-Gleit-Antriebs kraftschlüssig mit der Welle koppelbar ist, und wenigstens einem Spannmittel, welches ausgebildet ist, um den Kupplungsabschnitt und/oder den Aktor und/oder die Welle mit einer Vorspannkraft zu beaufschlagen. Um die Herstellung und Montage des Spannmittels zu vereinfachen, ist erfindungsgemäß vorgesehen dass das Spannmittel als Blattfeder ausgebildet ist.
Patent DE-102015210601-A1 (DE)
Title: Laufrad für eine Pumpe oder Turbine
Inventor: LOEHR STEPHAN
IPC: F04D29/26
Filed: 2015-06-10
Abstract: Pumpe oder Turbine (10) mit einem Laufrad (2), einer Welle (1), auf der das Laufrad (2) angeordnet ist, und einem Gehäuse (3), in welchem das Laufrad (2) mit der Welle (1) drehbar gelagert ist, wobei das Laufrad (2) eine Nabe (4) und mehrere sich von der Nabe (4) radial nach außen erstreckende Schaufeln (5) aufweist, wobei am radial äußeren Ende einer jeden Schaufel (5) jeweils ein Adaptionselement (6) befestigt ist, und wobei die Adaptionselemente (6) zumindest an der dem Gehäuse (3) zugewandten Seite aus einem anderen Material bestehen als die Schaufeln (5) und aus einem anderen Material als das Gehäuse (3) und wobei die Adaptionselemente (6) weicher sind als das Gehäuse (3).
Patent DE-102015210788-A1 (DE)
Title: Lagerschildsystem und elektromotorischer Antrieb mit einem Lagerschildsystem
Inventor: KNOPF MAXIMILIAN
IPC: H02K5/10
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lagerschildsystem für einen elektromotorischen Antrieb (3) aufweisend: ein Lagerschild (2), welches wenigstens eine Öffnung (12) zum Aufnehmen einer Montagevorrichtung und/oder wenigstens eine Öffnung (15) zum Hindurchführen eines Kontaktpins (18) aufweist, und ein Isolationselement (13), welches auf einer Seite des Lagerschilds (2) angeordnet ist, wobei das Isolationselement (13) derart ausgebildet ist die wenigstens eine Öffnung (12) zum Aufnehmen der Montagevorrichtung zu verschließen und ein Aufnehmen der Montagevorrichtung in der verschlossenen Öffnung (12) zu erlauben und/oder wobei das Isolationselement (13) derart ausgebildet ist die Öffnung (15) zum Hindurchführen eines Kontaktpins (18) zu verschließen, wobei das Isolationselement (13) eine Durchführung (17) aufweist zum Hindurchführen des Kontaktpins (18) durch die verschlossene Öffnung (15).
Patent DE-102015211153-A1 (DE)
Title: Schmelzsicherungsvorrichtung als Strom-Überlastschutz einer elektrischen Maschine
Inventor: HIRNING REINER
IPC: H02K11/25
Filed: 2015-06-17
Abstract: Eine Schmelzsicherungsvorrichtung weist eine Lotverbindung zwischen zwei Leitern eines Strompfades auf, wobei ein Leiter von einem Federelement in eine Trennposition beaufschlagt und das Federelement in ein Dichtelement zur Aufnahme der beiden Leiter integriert ist.
Patent DE-102015213008-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: MATTES THOMAS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch selektives schichtweises Verfestigen von Aufbaumaterial (13) enthält eine Prozesskammer (3) mit einer Kammerwandung (4) und ein innerhalb der Prozesskammer (3) in einer Bewegungsrichtung (B) über ein Baufeld (10) bewegbares erstes Prozessmodul (14), das zum Durchführen eines zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) erforderlichen Prozesses geeignet ist und das zumindest eine sich quer zu der Bewegungsrichtung (B) erstreckende Antriebsachse (30) aufweist. Die Kammerwandung (4) der Prozesskammer (3) weist eine längliche Ausnehmung (31) auf, durch die die Antriebsachse (30) hindurchgeführt ist und entlang deren Längsrichtung die Antriebsachse (30) bewegbar ist zum Bewegen des Prozessmoduls (13) in der Bewegungsrichtung. Mindestens ein flexibles Dichtungselement (41) ist im Wesentlichen über die gesamte Länge der Ausnehmung (31) so angebracht, dass es einen Zwischenraum zwischen den beiden Längsseiten der Ausnehmung (31) und/oder zwischen einer Längsseite der Ausnehmung (31) und der dieser Längsseite zugewandten Seite der Antriebsachse (30) abdichtet. Mindestens eine Verschlusseinrichtung (42) ist so angeordnet, dass sie entlang der Längsrichtung der Ausnehmung (31) auf das Dichtungselement (41) eine Kraft in der zum Abdichten des Zwischenraums zwischen den beiden Längsseiten der Ausnehmung (31) und/oder zwischen einer Längsseite der Ausnehmung (31) und der dieser Längsseite zugewandten Seite der Antriebsachse (30) ausübt.
Patent DE-102015214521-A1 (DE)
Title: Aktuatorsystem für selbstfahrende Fahrzeuge
Inventor: SAUTTER PETER
IPC: B60W50/023
Filed: 2015-07-30
Abstract: Es wird ein Aktuatorsystem für ein Fahrzeug beschrieben, welches einen an einem ersten Bordnetz des Fahrzeugs betriebenen ersten Lenkaktuator, eine an dem ersten Bordnetz betriebene erste Lenkaktuatorsteuerung zum Steuern des ersten Lenkaktuators und einen an einem zu dem ersten Bordnetz redundant ausgelegten zweiten Bordnetz des Fahrzeugs betriebenen zweiten Lenkaktuator umfasst. Ferner umfasst das Aktuatorsystem eine an dem zweiten Bordnetz des Fahrzeugs betriebene Bremsaktuatorvorrichtung mit einem Bremsaktuator und einer Bremsaktuatorsteuerung zum Steuern des Bremsaktuators. Dabei umfasst die die Bremsaktuatorvorrichtung ferner eine an dem zweiten Bordnetz des Fahrzeugs betriebene zweite Lenkaktuatorsteuerung zum Steuern des zweiten Lenkaktuators.
Patent DE-102015216662-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit LEDs
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F21V7/22
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leuchtmittel (1) mit mindestens zwei LEDs (3), die auf einander entgegengesetzten Seiten einer Trägerplatte (2) montiert sind, und einer als Hohlspiegel geformten Reflexionsfläche (4), in welchem Hohlspiegel die LEDs (3) angeordnet sind, wobei ein Gehäuseteil (5) des Leuchtmittels (1) aus einem transparenten Gehäusematerial vorgesehen ist, welches Gehäuseteil zugleich eine in Bezug auf die Hauptausbreitungsrichtung (7) seitliche Außenfläche (6) des Leuchtmittels (1) bildet und an einer der Außenfläche (6) entgegengesetzten Innenfläche eine Reflexionsschicht (13) trägt, welche die Reflexionsfläche (4) bildet.
Patent DE-102015218776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Steuergerät und Brennkraftmaschine
Inventor: MüLLER RALF
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (3) mit mindestens einem SCR-Katalysator (9) zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden, und mit mindestens einer Dosiereinrichtung (11) zum Einbringen eines Reduktionsmittels in einen Abgasstrom der Brennkraftmaschine (3), wobei im Betrieb der Brennkraftmaschine (3) Reduktionsmittel in dem SCR-Katalysator (9) gespeichert wird, wobei ein Speicherfüllstand für das Reduktionsmittel in dem SCR-Katalysator (9) ermittelt wird, wobei eine Vorhersage bezüglich wenigstens einer Betriebsbedingung der Brennkraftmaschine (3) ermittelt wird, und wobei die Dosiereinrichtung (11) in Abhängigkeit von dem Speicherfüllstand und von der Vorhersage angesteuert wird.
Patent DE-102015219037-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von bioelektrischen Signalen
Inventor: BATZER ULRICH
IPC: G01R19/12
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren zum Betrieb einer bioelektrischen differentiellen Messanordnung an. Das Verfahren weist folgende Schritte auf:  – eine Erfassung eines bioelektrischen Messsignals (E), wobei das Messsignal (E) ein bioelektrischen Nutzsignal und ein Störsignal (S, SI) aufweist, und  – eine Erfassung des Störsignals (S) durch eine Common-Mode-Strommessung mit der bioelektrischen differentiellen Messanordnung.  Eine zugehörige differentielle Messanordnung wird ebenfalls angegeben.  Durch die Messung und Darstellung des dafür ursächlichen Störsignals (S, SI) oder eines davon abgeleiteten Indikators, wie stark sich ein Störsignal (S, SI) auf ein Nutzsignal abbildet, kann dem klinischen Personal die Auswertung der Messdaten vereinfacht und so das Risiko falscher Diagnosen deutlich reduzieren.
Patent DE-102015220791-A1 (DE)
Title: Rotationswerkzeug, insbesondere Bohrer sowie Schneidkopf für ein solches Rotationswerkzeug
Inventor: SCHWÄGERL JÜRGEN
IPC: B23C5/22
Filed: 2015-10-23
Abstract: Das Rotationswerkzeug (2) weist zwei Kupplungsteile, nämlich einen Träger (10) sowie einen Schneidkopf (12) in einer vorderen Stirnfläche (13) auf. Der Träger (10) weist eine Zapfenaufnahme (20) auf, in die ein Kupplungszapfen (38) des Schneidkopfes (12) eingesetzt ist. Für eine axiale Auszugssicherung sind an der Zapfenaufnahme (20) und am Kupplungszapfen (38) in Axialrichtung (4) wirksame Anschlagflächen (44a, b) ausgebildet. Für eine möglichst einfache, insbesondere schleiftechnische Ausgestaltung schließt sich an eine jeweilige Anschlagfläche (44a, b) des Kupplungszapfens (38) eine Seitenfläche (46) an, die in Axialrichtung (4) betrachtet in Richtung zur Stirnfläche (13) frei ausläuft. Insbesondere bildet die Seitenfläche (46) eine Drehmomentfläche (30b) aus.
Patent DE-102015223452-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: LÜER MICHAEL
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Flügelzellenpumpe (1) mit einem Gehäuse (2), mit einem im Gehäuse (2) drehbar angeordneten Rotor (3), und mit einem Pumpensteuerring (5) aus einem Kunststoff, welcher Pumpensteuerring (5) innerhalb des Gehäuses (2) den Rotor (3) umgibt und relativ zum Gehäuse (2) schwenkbar und/oder verschiebbar angeordnet ist, wobei der Rotor (3) mindestens einen radial verschiebbaren Flügel (4) mit einem freien Ende (6) aufweist, welches freie Ende (6) mit einer Innenfläche (7) des Pumpensteuerrings (5) im Reibkontakt steht. Vorteilhaft weist der Pumpensteuerring (5) in zumindest einem Bereich desselben, der mit dem Gehäuse (2) oder dem Rotor (3) in Reibkontakt steht, eine Verschleiß mindernde Beschichtung (24) auf.