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Patent DE-102016000121-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Prüfvorrichtung für eine Bewaffnung
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: F42B35/00
Filed: 2016-01-08
Abstract: Eine multifunktionale Prüfvorrichtung für eine Bewaffnung eines eine Waffenanlage (60) aufweisenden Bewaffnungsträgers (6), wobei die Bewaffnung zumindest eine am Bewaffnungsträger (6) anbringbare Waffenträgereinrichtung (7) für zumindest einen Flugkörper (80, 82, 84, 86) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Prüfvorrichtung (1) versehen ist mit einer ersten Stimulations- und Prüfkomponente (2) für die Waffenanlage (60) des Bewaffnungsträgers (6), wobei die erste Stimulations- und Prüfkomponente (2) eine erste Prüfschnittstelle (20) aufweist, die mit einer Waffenanlagenschnittstelle 62() des Bewaffnungsträgers (6) verbindbar ist; einer zweiten Stimulations- und Prüfkomponente (3) für die Waffenträgereinrichtung (7), wobei die zweite Stimulations- und Prüfkomponente (3) eine zweite Prüfschnittstelle (30) aufweist, die mit einer Bewaffnungsträgerschnittstelle (70) der Waffenträgereinrichtung (7) verbindbar ist; einer dritten Stimulations- und Prüfkomponente (4) für die Waffenträgereinrichtung (7), wobei die dritte Stimulations- und Prüfkomponente (4) zumindest eine dritte Prüfschnittstelle (40, 42) aufweist, die mit einer Flugkörperschnittstelle (72) der Waffenträgereinrichtung (7) verbindbar ist, und einer vierten Stimulations- und Prüfkomponente (5) für den zumindest einen Flugkörper (80, 82, 84, 86), wobei die vierte Stimulations- und Prüfkomponente (5) zumindest eine vierte Prüfschnittstelle (50) aufweist, die mit einer Waffenträgerschnittstelle des zumindest einen Flugkörpers (80, 82, 84, 86) verbindbar ist.
Patent DE-102016001320-A1 (DE)
Title: Stufenlos arbeitender Drehzahlwandler
Inventor: TEVKÜR TALIP
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stufenlos arbeitenden Drehzahlwandler (1) mit einer durch einem Motor generierten Eingangsdrehzahl (N1) und einer auf eine Last wirkenden Ausgangsdrehzahl (N3) und einer regelbaren Kopplungsdrehzahl (N) einer Kopplungswelle mindestens bestehend aus zwei in Reihe angeordneten Differentialgetrieben (2, 3), von denen jedes der Differentialgetriebe (2, 3) jeweils einen Korb (k), zwei Antriebsräder (a, e) sowie mindestens ein Ausgleichsrad (c) aufweisen, und aus einem Stufenlosegetriebes (4) mit Antriebswellen (W1, W2) für den Ein- und den Ausgang, wobei die Körbe (k2, k3) der Differentialgetriebe (2, 3) mit jeweils einer der Antriebswellen (W1, W2) des Stufenlosgetriebes (4) gekoppelt sind, die Antriebsräder (e) der beiden Differentialgetriebe (2, 3) über eine Kopplung N2 gleichläufig gekoppelt sind, und die Eingangsdrehzahl (N1) auf das Antriebsrad (a) eines der Differentialgetriebe (2) oder (3) übertragbar ist, während das Antriebsrad (a) des anderen Differentialgetriebes (3) oder (2) über eine Bremse (5) verfügt.
Patent DE-102016002865-A1 (DE)
Title: Interlock-Schaltungsanordnung, elektrische Komponente, HV-Bordnetz für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Detektion eines vorbestimmten Zustands einer Interlock-Schaltungsanordnung
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: G01R31/50
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Interlock-Schaltungsanordnung (12a, 12b) zur Integration in eine Komponente (10), die über einen Gegenstecker (14) eines HV-Stromkreises eines Kraftfahrzeugs mit dem HV-Stromkreis verbindbar ist. Die Interlock-Schaltungsanordnung (12a, 12b) umfasst einen Versorgungsanschluss (16), einen Masseanschluss (18), einen ersten, zweiten und dritten Widerstand (R1, R2, R3), die zwischen dem Versorgungsanschluss (16) und dem Masseanschluss (18) in Reihe geschaltet sind, einen Interlock-Plus-Anschluss (22) zwischen dem ersten und zweiten Widerstand (R1, R2), einen Interlock-Minus-Anschluss (24) zwischen dem zweiten und dritten Widerstand (R2, R3), wobei der Interlock-Plus-Anschluss (22) und der Interlock-Minus-Anschluss (24) durch eine Überbrückungseinrichtung (25) des Gegensteckers (14) elektrisch leitend miteinander verbindbar sind, und eine Auswerteeinrichtung (ADC), die dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einem ersten und zweiten jeweils über einen ersten und zweiten Spannungsabgriff (26, 28) erfassten Spannungswert (Uref, U1) mindestens einen vorbestimmten Zustand (0, I, II, III, IV, V, VI, VII, VIII) der Interlock-Schaltungsanordnung (12a, 12b) zu detektieren.
Patent DE-102016004245-A1 (DE)
Title: Fahrantrieb für eine Arbeitsmaschine
Inventor: KNAPP HANS
IPC: E02F9/20
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrantrieb für eine Arbeitsmaschine, insbesondere für einen Radlader, wobei der Fahrantrieb wenigstens einen dieselelektrischen Strang und wenigstens einen hydrostatischen Strang aufweist, die angeordnet sind, das durch diese Stränge erzeugte Drehmoment mittels wenigstens einer Summierungseinheit gemeinsam auf wenigstens eine Antriebsachse der Arbeitsmaschine zu übertragen, wobei der Fahrantrieb zumindest eine Steuer- oder Regelungseinheit aufweist, die ausgebildet ist, den hydrostatischen Strang bei Überschreiten eines Geschwindigkeitsgrenzwertes zu deaktivieren.
Patent DE-102016004855-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Befeuchtungszustands einer Membran einer Brennstoffzelle und Brennstoffzellensystem
Inventor: OSZCIPOK MICHAEL
IPC: H01M8/04828
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Befeuchtungszustands einer Membran (5), insbesondere einer Protonenaustauschmembran, die einen Anodenraum (4) von einem Kathodenraum (3) einer Brennstoffzelle (2) trennt, wobei der Anodenraum (4) in einen Anodenkreislauf eingebunden ist, wobei ferner im Betrieb der Brennstoffzelle (2) ein Druckabfall im Anodenkreislauf ermittelt wird und anhand einer Größe des ermittelten Druckabfalls der Befeuchtungszustand der Membran (5) bestimmt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Druckabfall ermittelt wird, wenn die Brennstoffzelle (2) in einem definierten, bekannten Betriebszustand betrieben wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Brennstoffzellensystem (1).
Patent DE-102016006610-A1 (DE)
Title: Schiffskreislaufmahlanlage
Inventor: HORN LUTZ
IPC: B02C23/22
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiffskreislaufmahlanlage (1), aufweisend mindestens eine Hochdruckwalzenpresse (5), mindestens einen ersten Sichter (8), mindestens einen zweiten Nachsichter (11), wobei Mahlgut von der Hochdruckwalzenpresse (5) in den ersten, mindestens einen Sichter (9) fließt und das in dem ersten, mindestens einen Sichter (5) ausgesichtete Mittelgut in den zweiten, mindestens einen Nachsichter (11) fließt, und wobei Grobgut aus dem ersten, mindestens einen Sichter (5) über ein Becherwerk (13) zurück in die mindestens eine Hochdruckwalzenpresse (5) fließt.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste, mindestens eine Sichter (8) unterhalb der mindestens einen Hochdruckwalzenpresse (5) angeordnet ist, und der zweite, mindestens eine Nachsichter (11) neben oder in einer Höhe oberhalb der mindestens einen Hochdruckwalzenpresse (5) angeordnet ist, so dass die gesamte Kreislaufmahlanlage in einer Sektion (15) eines Seeschiffes Platz hat und dort angeordnet ist.
Patent DE-102016007197-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: POSTRUZNIK PETER
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung weist ein Gehäuse, mindestens einen RJ-45-Anschluss, einen nicht-flüchtigen Speicher, eine zentrale Verarbeitungseinheit, und einen Betätigungsknopf auf. Die zentrale Verarbeitungseinheit ist gestaltet, um über den mindestens einen RJ-45-Anschluss ein URL aufzurufen, und der mindestens eine RJ-45-Anschluss ist PoE-fähig.
Patent DE-102016009523-A1 (DE)
Title: Temperaturempfindliches Element und Temperatursensor
Inventor: OYA SEIJI
IPC: G01K13/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Es soll ein temperaturempfindliches Element und ein Temperatursensor bereitgestellt werden, welche die Möglichkeit einer Trennung von Ausgangsdrähten und Kontaktflecken reduzieren können. Hierzu ist ein temperaturempfindliches Element 3 eines Temperatursensors 1 so ausgestaltet, dass der Wärmeausdehnungskoeffizient eines Abdeckelements 65 kleiner ist als der Wärmeausdehnungskoeffizient eines keramischen Grundkörpers 51 und als der Wärmeausdehnungskoeffizient von Ausgangsdrähten 5. Selbst in Fällen, in denen das temperaturempfindliche Element 3 einer Temperaturänderung zwischen einer hohen Temperatur von 850°C oder mehr und einer normalen Temperatur ausgesetzt ist, kann dementsprechend dadurch, dass die durch eine Temperaturänderung bewirkte Volumenänderung des Abdeckelements 65 kleiner als die Volumenänderung des keramischen Grundkörpers 51 und der Ausgangsdrähte 5 wird, das Abdeckelement 65 eine Druckspannung an den keramischen Grundkörper 51 und an die Ausgangsdrähte 5 anlegen. Zudem enthalten die Kontaktflecken 59 ein Glas in einer Menge von 12,5 bis 40,0 Vol-%, bezogen auf die Gesamtmenge eines Metalls und des Glases als 100 Vol.-%, wodurch das temperaturempfindliche Element 3 eine ordnungsgemäße Befestigungskraft zwischen den Ausgangsdrähten 5 und den Kontaktflecken 59 aufweist.
Patent DE-102016010322-A1 (DE)
Title: Balkenbrücken mit fugenlosen Fahrbahnübergängen
Inventor: SCHNORPFEIL EDUARD
IPC: E01D19/12
Filed: 2016-08-25
Abstract: Fahrbahnübergänge an den Brückenenden – bei gegliederten Systemen auch zwischen den einzelnen Brückensegmenten – sind durch Querfugen gekennzeichnet. Eine oder mehrere quereingebaute Stahlträger mit dazwischen hängenden Gummischläuchen (Fahrbahnübergangskonstruktionen, sogenannte ÜKOS) unterbrechen die Ebenheit der Fahrbahn und führen zu Stößen auf das Auto und die Brückenkonstruktion, sowie zu mehr oder weniger starken Lärmbeeinträchtigungen des Umfeldes. Die ÜKOS dienen der Aufnahme von Längenänderungen des Brückenüberbaues infolge Temperaturbeanspruchungen. Der konventionelle Überbau von Straßenbrücken besteht aus einer tragenden Beton- oder Stahlkonstruktion und einem darauf aufgebrachten Asphaltbetonpaket (Abdichtung (inkl. Gussasphaltschutzschicht) + Asphaltbetondeckschicht). Während sich Beton und Stahl unter Temperatureinwirkung dehnen, nimmt der Oberbau aus Asphaltbeton Temperaturdifferenzen im Material auf, ohne Längenänderung. Werden diese beiden Konstruktionsteile (horizontal) voneinander getrennt, kann die Übergangskonstruktion auf die elastische (Beton- oder Stahl) Konstruktion beschränkt werden. Der Oberbau, – Asphaltbetonpaket und ggf auch die Frostschutzschicht –, auf der an das Bauwerk anschließenden Strecke kann in einem Guss, ohne Querfuge, über die Brücke gezogen werden. Horizontale, auf das Brückensystem wirkende Kräfte werden über ein Stahlblech, das von Festpunkt zu Festpunkt gespannt wird, auf die Unterbauten übertragen.
Patent DE-102016011787-A1 (DE)
Title: Zellblock für eine Kraftfahrzeugbatterie mit einem in dem Zellblock ausgebildeten Matrizenelement
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: H01M2/20
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (10a) für eine Kraftfahrzeugbatterie mit zumindest einer Batteriezelle (12a), mit zumindest einer Zellhalterung (13a) zur Fixierung der zumindest einen Batteriezelle (12a), und mit zumindest zwei durch Umformen gefügten, spannungsführenden Bauteilen (14a, 15a), welche elektrisch mit der zumindest einen Batteriezelle (12a) verbunden sind, wobei der Zellblock (10a) zumindest ein zumindest teilweise in einem Verbindungsbereich der spannungsführenden Bauteile (14a, 15a) angeordnetes Matrizenelement (16a) aufweist, welches bei einem Fügen der spannungsführenden Bauteile (14a, 15a) als Matrize diente.
Patent DE-102016012183-A1 (DE)
Title: Crashstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: ZIERER MARIO
IPC: B60R19/54
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crashstruktur (10) für ein Fahrzeug, mit einem Stoßfängerquerträger (20), dessen Endabschnitte (22) jeweils über eine Crashbox (30) mit einem korrespondierenden Längsträger (40) verbunden sind, wobei Endbereiche (24) der Endabschnitte (22) jeweils über den korrespondierenden Längsträger (40) in Fahrzeugquerrichtung (y) hinausragen, wobei jeweils ein in Richtung eines korrespondierenden Radhauses (2) ragendes erstes Abstützelement (25) an den Endbereichen (24) angeordnet ist, welches in einer Unfallsituation mit geringer Überdeckung der Unfallgegner auf den korrespondierenden Längsträger (40) auftrifft. Erfindungsgemäß ist jeweils ein zweites Abstützelement (26) an den Endbereichen (24) der Endabschnitte (22) angeordnet, welches in der Unfallsituation mit geringer Überdeckung der Unfallgegner auf einen korrespondierenden Verbindungsbereich (32) zwischen der Crashbox (30) und dem Längsträger (40) auftrifft.
Patent DE-102016101268-A1 (DE)
Title: Biologisches Mittel zum Vertreiben von Schädlingen
Inventor: KOPPENDORFER GUENTHER
IPC: B60R99/00
Filed: 2016-01-25
Abstract: Es wird ein Mittel zur Vertreibung von Schädlingen beschrieben, welches Lavendel und Knoblauch umfasst.
Patent DE-102016102138-A1 (DE)
Title: Montagerahmen zum Befestigen einer Funktionseinheit an einer Gerätewandung
Inventor: GIEFERS STEFAN
IPC: H02B1/044
Filed: 2016-02-08
Abstract: Ein Montagerahmen (3) zum Befestigen einer Funktionseinheit (2) an einer Gerätewandung (10) umfasst einen Einsetzabschnitt (31), der in eine Wandungsöffnung (100) einer Gerätewandung (10) einsetzbar ist und zumindest eine Gehäusewandung (310) aufweist, und ein an dem Einsetzabschnitt (31) angeordnetes, zu dem Einsetzabschnitt (31) verstellbares Befestigungselement (32) zum Befestigen des Montagerahmens (3) an der Gerätewandung (10). Dabei ist vorgesehen, dass das Befestigungselement (32) eine erste Seite (323) und eine der ersten Seite (323) abgewandte, zweite Seite (324) aufweist, wobei die erste Seite (323) ausgebildet ist, bei einem Verstellen des Befestigungselements (32) auf einen Abschnitt (101) der Gerätewandung (10) aufzulaufen, und die zweite Seite (324) ausgebildet ist, bei einem Verstellen des Befestigungselements (32) auf einen Abschnitt (313) der Gehäusewandung (310) aufzulaufen, um den Montagerahmen (3) klemmend an der Gerätewandung (10) festzulegen. Auf diese Weise wird ein Montagerahmen bereitgestellt, der ein einfaches und zuverlässiges Festlegen des Montagerahmens an einer Gehäusewandung ermöglicht.
Patent DE-102016103823-A1 (DE)
Title: Thermoplastische Elastomerzusammensetzung aus einem Elastomer und einem nicht-elastomeren Polyolefin, das mit einem Anhydrid einer organischen Carbonsäure funktionalisiert ist
Inventor: VIELSACK FRIEDER
IPC: C08L53/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermoplastische Elastomerzusammensetzung aus einem Elastomer und einem nicht-elastomeren Polyolefin, das mit einem Anhydrid einer organischen Carbonsäure funktionalisiert ist. Weiterhin betrifft die Erfindung auch die Verwendung einer Mischung aus einem Elastomer und einem Vernetzungsmittel für das Elastomer zur Herstellung einer erfindungsgemäßen thermoplastischen Elastomerzusammensetzung. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung eines nicht-elastomeren Polyolefins, das mit einem Anhydrid einer organischen Carbonsäure funktionalisiert ist, zur Herstellung einer erfindungsgemäßen thermoplastischen Elastomerzusammensetzung. Zudem betrifft die Erfindung die Verwendung einer erfindungsgemäßen thermoplastischen Elastomerzusammensetzung zur Herstellung eines Artikels/Verbundmaterials mit einem Polyamid. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen thermoplastischen Elastomerzusammensetzung sowie ein Verbundmaterial aus der erfindungsgemäßen thermoplastischen Elastomerzusammensetzung mit einem Polyamid.
Patent DE-102016108523-A1 (DE)
Title: Eine mit automischen Arretierungssensoren versehene Stromversorgungsanlage und ein Verfahren von deren Anwendung
Inventor: YU SHENGYANG
IPC: H02B1/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Eine mit automischen Arretierungssensoren versehene Stromversorgungsanlage, umfassend einen stromverbrauchsseitigen Anlagenteil (8) und einen stromversorgungsseitigen Anlagenteil (9), wobei der stromverbrauchsseitige Anlagenteil (8) ein Gehäuse (81) und eine in dem Gehäuse (81) angeordnete erste elektrische Schnittstelle (82) umfasst, wobei das Gehäuse (81) auf der dem stromversorgungsseitigen Anlagenteil (9) zugewandten Seite eine Öffnung aufweist, wobei oberhalb und unterhalb der Öffnung an der Innenwand des Gehäuses (81) jeweils eine schräge Arretierungsfläche (811) vorgesehen ist. Der stromversorgungsseitige Anlagenteil (9) umfasst einen oberen Gehäuseteil (91) und einen unteren Gehäuseteil (93), die einen Hohlraum umgeben, in dem ein Gleitkopf (97) der Stromversorgungsanlage angeordnet ist, der über ein elastisches Kabel (970) an der Stromversorgung angeschlossen ist.
Patent DE-102016109961-A1 (DE)
Title: Elektrische Sicherungsvorrichtung und Herstellverfahren zum Herstellen einer elektrischen Sicherungsvorrichtung
Inventor: STANGLMEIER RAINER
IPC: H01H85/055
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine elektrische Sicherungsvorrichtung (1, 10, 30) zum Absichern einer elektrischen Verbindung. Die Sicherungsvorrichtung (1, 10, 30) weist einen elektrisch isolierenden Sicherungsträger (2, 11, 31) und einen ersten elektrischen Kontakt (3, 12, 32) auf dem Sicherungsträger (2, 11, 31) sowie einen zweiten elektrischen Kontakt (4, 13, 33) auf dem Sicherungsträger (2, 11, 31) auf, der von dem ersten elektrischen Kontakt (3, 12, 32) elektrisch isoliert ist. Schließlich ist eine Anzahl von Sicherungselementen (7, 14, 36) vorgesehen, welche elektrisch mit dem ersten elektrischen Kontakt (3, 12, 32) und dem zweiten elektrischen Kontakt (4, 13, 33) gekoppelt sind, wobei die Sicherungselemente (7, 14, 36) ein elektrisch leitendes Sicherungsmaterial (15, 37) mit einer vorgegebenen Strombelastbarkeit und ein Schmelzmittel (19, 41) in Kontakt mit dem Sicherungsmaterial (15, 37) aufweisen. Dabei weist das Schmelzmittel (19, 41) einen niedrigeren Schmelzpunkt auf, als das Sicherungsmaterial (15, 37).
Patent DE-102016110698-A1 (DE)
Title: Montagehilfskonstruktion und Verfahren zum Auswechseln eines Tragkonstruktionselements
Inventor: LASCHKE JENS
IPC: E04H12/34
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagehilfskonstruktion (1) für eine mehrkomponentige Tragkonstruktion (3) zur Schaffung von Lastfreiheit an einem auszutauschenden Tragkonstruktionselement (2.2), welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Montagehilfskonstruktion (1) mindestens ein Montagehilfskonstruktionselement (6) und ein Hubgetriebe (4) umfasst, wobei das Montagehilfskonstruktionselement (6) und das Hubgetriebe (4) seriell und lastübertragend miteinander verbunden sind und dass die Montagehilfskonstruktion (1) das mittlere Tragkonstruktionselement (2.2) der Tragkonstruktion (3) überspannbar und mit den benachbarten Tragkonstruktionselementen (2.1, 2.3) jeweils lastübertragend verbindbar ausgebildet ist.  Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auswechseln eines Tragkonstruktionselements.
Patent DE-102016111606-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: WANG JEN-SHUN
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine Transportvorrichtung (10), aufweisend eine dynamische Achse (20), eine Umlenkachse (30), ein Transportband (40), eine Vorrichtung zur drahtlosen Überwachung der Arbeitsenergieumwandlung (50) und mindestens eine drahtlose lokale Steuerung (60). Die drahtlose lokale Steuerung (60) ermittelt einen Betriebsstatus der Transportvorrichtung (10), erzeugt daraus Messdaten (622) und sendet die Messdaten (622) drahtlos zur Vorrichtung zur drahtlosen Überwachung der Arbeitsenergieumwandlung (50). Die Vorrichtung zur drahtlosen Überwachung der Arbeitsenergieumwandlung (50) umfasst einen Stromgenerator (502), eine Batterie (504), einen Drehgeschwindigkeitsmesssensor (506), einen Mikroprozessor (508) und eine Sendeantenne (510). Der Stromgenerator (502) ist mit der Umlenkachse (30) verbunden. Der Stromgenerator (502) wird durch die Drehbewegung der Umlenkachse (30) angetrieben, wodurch elektrischer Strom erzeugt wird. Die Batterie (504) ist elektrisch mit dem Stromgenerator (502) verbunden.
Patent DE-102016111706-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen einer Relativposition eines mobilen Endgeräts in Bezug auf ein Fahrzeug
Inventor: BRÜCKNER CLAUS-PETER
IPC: G01S5/02
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Relativposition eines mobilen Endgeräts (10) in Bezug auf ein Fahrzeug (12).  Es ist vorgesehen, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen von mehreren Auswertesignalen, welche durch eine Positionsänderung des mobilen Endgeräts (10) veränderbar sind, und Auswerten der mehreren bereitgestellten Auswertesignale zum Erfassen der Relativposition des mobilen Endgeräts (10) in Bezug auf das Fahrzeug (12).  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Relativposition eines mobilen Endgeräts in Bezug auf ein Fahrzeug mit einer höheren Genauigkeit zu erfassen, sodass verlässlich festgestellt werden kann, ob das mobile Endgerät beim Verlassen des Fahrzeugs in dem Fahrzeug zurückgelassen worden ist.
Patent DE-102016117617-A1 (DE)
Title: Ionenquellenausrichtung
Inventor: TOWERS MARK WILLIAM
IPC: H01J49/10
Filed: 2016-09-19
Abstract: Es wird ein Ionenanalyseinstrument offenbart, das eine Angabevorrichtung (3A, 3B, 5A, 5B) zum Bereitstellen einer Angabe einer relativen Positionierung einer Ionenquelle (4), einer Probe (1) und/oder einer Probenahmeöffnung oder Kapillare (2) eines Ionenanalyseinstruments wie etwa eines Massenspektrometers oder eines Ionenmobilitätsspektrometers enthält, um eine Neuausrichtung einer oder mehrerer dieser Komponenten nach einer Änderung zu erleichtern. Die Angabevorrichtung enthält eine Quelle elektromagnetischer Strahlung wie etwa ein Paar Laser oder Bildprojektionsvorrichtungen.
Patent DE-102016118888-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: KLOS MARTIN
IPC: G06F19/24
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen mindestens einer individualisierten Nutzerfunktion in einem Fahrzeug (1), bei dem von jeweiligen mindestens einer Benutzerschnittstelle (3, 5, 7, 9) des Fahrzeugs (1) zugewiesenen Funktionen ausgegebene Daten und/oder an die jeweiligen der mindestens einen Benutzerschnittstelle (3, 5, 7, 9) zugewiesenen Funktionen übermittelte Daten aufgezeichnet und in Abhängigkeit eines Zustands des Fahrzeugs (1) an einen Server (11) übermittelt werden, und bei dem auf Grundlage der an den Server (11) übermittelten Daten mindestens eine Intention eines Nutzers des Fahrzeugs (1) ermittelt wird, und bei dem das Fahrzeug (1) mittels mindestens einer auf Grundlage der mindestens einen Intention des Nutzers ausgewählten und/oder erzeugten Nutzerfunktion (59, 29, 31, 33) dynamisch in Abhängigkeit der mindestens einen Intention des Nutzers eingestellt wird.