baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011003622-U1 (DE)
Title: Elektronisches Klinikthermometer
IPC: A61B5/01
Filed: 2011-03-07
Abstract: Thermometer, umfassend: ein Gehäuseelement mit einem Anzeigebereich; ein Spitzenelement, das auf dem Gehäuseelement befestigt ist, wobei es einen ausgesparten Hohlraum und eine Temperaturkontaktoberfläche aufweist, die den ausgesparten Hohlraum umgibt; einen Temperatursensor, der auf der Innenseite des Spitzenelements montiert ist, und angepasst ist, um die Temperaturkontaktoberfläche abzutasten und ein Temperatursignal auszugeben; Leitungsdrähte, die mit dem Temperatursensor zur Übertragung des Temperatursignals an den Anzeigeabschnitt verbunden sind, um einen entsprechenden Temperaturablesewert anzuzeigen; und eine ausgesparte wärmeleitfähige Struktur, die in den ausgesparten Hohlraum des Spitzenelements eingefügt ist, und die eine Schicht mit einer wärmeleitfähigen Oberfläche aufweist, die direkt kontaktiert und gegen die Innenseite der Temperaturkontaktoberfläche ist, wobei die Leitungsdrähte auf der wärmeleitfähigen Oberfläche der Schicht derart integriert sind, dass die Leitungsdrähte und die wärmeleitfähige Oberfläche koplanar sind, um ein einzelnes Stück zu bilden.
Patent DE-202011050322-U1 (DE)
Title: Rollgeformtes Konvektorblech
IPC: B21D53/04
Filed: 2011-06-01
Abstract: Konvektorblech (11), insbesondere für einen Heizkörper, welches aus einem Band aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung hergestellt ist, indem das Band fortwährend mit einer Vorschubgeschwindigkeit auf ein Walzenpaar zu bewegt wird und mittels des Walzenpaares kontinuierlich derart in eine zumindest teilweise mäanderförmige Querschnittsform umgeformt wird, dass es als eine Aneinanderreihung identischer zu einem Symmetriepunkt punktsymmetrischer Querschnittsteile (1) auffassbar ist, wobei jedes Querschnittsteil (1) über eine lange, durch den Symmetriepunkt (10) des Querschnittsteils (1) verlaufende Wandung (3) sowie über zwei jeweils an Endstellen (6) der langen Wandung (3) angrenzende kurze Wandungen (2) verfügt, und das zumindest teilweise derart mäanderförmig umgeformte Band in Konvektorbleche vereinzelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die lange Wandung (3) zwei Knickstellen (7) aufweist, die diese in zwei kurze Wandungsabschnitte (4) und einen langen Wandungsabschnitt (5) unterteilen, wobei die Knickstellen (7) symmetrisch bezüglich des Symmetriepunktes (10) angeordnet sind.
Patent DE-202011051202-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absprühen von Flüssigkeit
IPC: B05B7/00
Filed: 2011-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Absprühen von Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorrichtung zum Absprühen von Flüssigkeit eine Flüssigkeitsleitung axial eingesetzt wird, wobei diese drehbar ist, und die Flüssigkeitsleitung einen Übertragungsbereich sowie einen außen angebrachter Bereich für die Ausgabe besitzt, und der Übertragungsbereich der Flüssigkeitsleitung mit einer Leitung für das Einfüllen er Flüssigkeit verbunden wird, wobei diese mit einer Flüssigkeitsquelle verbunden wird, und in der Flüssigkeitsleitung eine Leitung eingesetzt wird, und die Leitung mit einem Mechanismus für die Aufbewahrung der Flüssigkeit verbunden wird, und dabei zwischen dem Übertragungsbereich der Flüssigkeitsleitung und dem außen angebrachter Bereich für die Ausgabe ein verengter Bereich gebildet wird, und der Ausgabebereich der Leitung sich von dem Übertragungsbereich der Flüssigkeitsleitung bis in den verengten Bereich oder bis zu dem verengten Bereich erstreckt, und die Flüssigkeit aus dem Behältnis in die Flüssigkeitsleitung geleitet wird und von dort in den verengten Bereich der Flüssigkeitsleitung, und dabei die Flüssigkeit, die sich...
Patent DE-202011051729-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Navigationssystem
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-10-21
Abstract: Chirurgisches Navigationssystem (10) mit einer ersten Nachweisvorrichtung (18) zum Detektieren einer Position und/oder Orientierung mindestens einer mindestens ein Markerelement (32) umfassenden chirurgischen Referenzierungseinheit (12) im Raum, welche erste Nachweisvorrichtung (18) zwei Detektoren (20, 22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Detektoren (20, 22) relativ zueinander definiert bewegbar angeordnet sind.
Patent DE-202011052130-U1 (DE)
Title: Plasmabrenner
IPC: H05H1/28
Filed: 2011-11-28
Abstract: Plasmabrenner mit einem Brennerkörper (1), der eine Elektrode und eine Düse (2) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schallschutzvorrichtung (3) vorgesehen ist, wobei die Schallschutzvorrichtung (3) umfasst – einen Schallschutzkörper (4), welcher den Brennerkörper (1) unter Bildung eines ringartigen Schallraums (S) umgibt, sich bis zum werkstückseitigen Endbereich des Brennerkörpers (1) erstreckt und werkstückseitig offen ausgebildet ist, – wenigstens einen Schallaufnehmer (5) zur Aufnahme von infolge eines Plasmabrennvorgangs erzeugtem Störschall, – wenigstens eine Schallwiedergabeeinrichtung (6), die in den Schallraum (S) gerichtet und ausgebildet ist, um Schall in den Schallraum (S) abzustrahlen, – eine Steuereinrichtung (7), die mit dem Schallaufnehmer (5) und der Schallwiedergabeeinrichtung (6) verbunden ist und die Schallwiedergabeeinrichtung (6) in Abhängigkeit des von dem Schallaufnehmer (5) aufgenommenen Störschalls derart steuert, dass zur Geräuschminderung durch destruktive Interferenz von der Schallwiedergabeeinrichtung (6) Antischall abgestrahlt wird.
Patent DE-202011101866-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur visuellen Simulation von Möbeln in Form eines dreidimensionalen Phantom- Auszugslehrengerüstes
IPC: G01B3/08
Filed: 2011-06-11
Abstract: Vorrichtung in dreidimensionaler Form als Meßlehre und Visualisierungslehre nach Art eines Phantomgerüstes insbesondere zur räumlichen Darstellung von Raumausstattungsgegenständen.
Patent DE-202011105323-U1 (DE)
Title: Türeinheit
IPC: E05C17/02
Filed: 2011-09-03
Abstract: Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeug-Türeinheit, mit einem an einen Türflügel (1) angeschlossenen Bewegungsübertragungsglied (3, 4) mit Antriebswelle (4), und mit einem mit der Antriebswelle (4) wechselwirkenden Kupplungsglied (6, 7) veränderbarer Schließkraft zur wahlweisen Darstellung einer Feststellfunktion hinsichtlich des Türflügels (1), wobei – das Kupplungsglied (6, 7) mit wenigstens einem Kupplungselement (6) und einem auf das Kupplungselement (6) arbeitenden sowie von der Antriebswelle (4) beaufschlagten Stellelement (7) ausgerüstet ist, und wobei – das Stellelement (7) das Kupplungselement (6) wahlweise in eine Stellung ”geschlossen” oder ”offen” überführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (4) unter Zwischenschaltung eines Freilaufes (8, 9, 10) mit dem Stellelement (7) gekoppelt ist.
Patent DE-202011111060-U1 (DE)
Title: Thermischer Luftströmungsmesser
IPC: G01F1/699
Filed: 2011-09-07
Abstract: Thermischer Luftströmungsmesser zur Anordnung in einem Ansaugkanal eines Verbrennungsmotors, wobei der thermische Luftströmungsmesser umfasst:ein geformtes Kunststoffbauteil (230);das einen Sekundärdurchlass (202) aufweist, in den ein Teil der durch den Ansaugkanal strömenden Luft einströmen kann;ein Durchsatzerfassungselement (201), das in dem Sekundärdurchlass (202) angeordnet ist; undeine Leiterplatte (205), die elektrisch mit dem Durchsatzerfassungselement (201) verbunden ist, die so ausgelegt ist, dass sie einen Eingang einer Wärmestrahlungsmenge vom Durchsatzerfassungselement (201) empfängt, und so ausgelegt ist, dass sie ein Signal entsprechend einem Luftdurchsatz ausgibt,wobei das Kunststoffbauteil (230) umfasst:ein Platinenbefestigungsteil (301), an dem die Leiterplatte (205) befestigt ist;ein Sekundärdurchlass-Bildungsteil (302), das einstückig mit dem Platinenbefestigungsteil (301) ausgebildet ist; undeine Verstärkungsstruktur mit einer Vielzahl von Rippen (233), die einstückig mit dem Kunststoffbauteil (230) ausgebildet und an einer Außenfläche des Platinenbefestigungsteils (301) so vorgesehen sind, dass sie von der Außenfläche vorstehen, wobei die Außenfläche auf einer Seite angeordnet ist, die zu einer Fläche des Platinenbefestigungsteils (301), an der die Leiterplatte (205) befestigt ist, entgegengesetzt ist,wobei die Rippen (233) auf der Außenfläche in einem Gittermuster vorgesehen sind.
Patent DE-202012001772-U1 (DE)
Title: Tor, insbesondere Schiebetor
IPC: E06B11/02
Filed: 2012-02-10
Abstract: Tor (1), insbesondere Schiebetor, mit einem es mindestens unten und an beiden Seiten (2, 3) umgebenden Rahmen (4) und mit einem einen Innenraum (5) des Rahmens (4) abdeckenden Gitterteil (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Gitterteil (6) lösbar am Rahmen (4) befestigt ist.
Patent DE-202012005918-U1 (DE)
Title: Lichtbalken aus Plexiglas. Begehbarer Balken mit LED-Strip, der im Außen- wie Innenbereich als Liege-, Sitz- oder Dekorfläche dient
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-06-16
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf folgende Punkte dieses Lichtbalkens: I. Die äußere Form des aus Plexiglas gebogenen Balkens, der durch die Verklebung zu einem kompakten Lichtkörper wird. II. Die Führung des LED-Streifens im Balken auf der Bodenplatte in einem Tunnel aus einem Plexiglashalbrohr, die es ermöglicht diesen durch ein kleines Revisionsloch von unten auszutauschen ohne dabei den Balken aufzubrechen. III. Der thermische Überdruck wird durch weitere Bohrungen mit elastischen Verschlußkappen abgeführt.
Patent DE-202012007759-U1 (DE)
Title: Die mobile Theke
IPC: B60P3/025
Filed: 2012-08-13
Abstract: Die mobile Theke, dadurch gekennzeichnet, dass die Theke fahr- und lenkbar ist.
Patent DE-202012011783-U1 (DE)
Title: Anzündvorrichtung für Sicherheitsbrennpaste mit Holzkohlerost zum Anzünden von Holzkohle
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-12-07
Abstract: Anzündvorrichtung zum Schnellen Anzünden von Holzkohle in einem runden Metallbehälter mit einer Sicke versehen für das Einbringen und anzünden von Sicherheitsbrennpaste (5.)
Patent DE-202012012520-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Prozesswasser in einem hydrothermalen Karbonisierungsprozess
IPC: C02F1/04
Filed: 2012-08-15
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Prozesswasser innerhalb eines hydrothermalen Karbonisierungsprozesses, mit einem Reaktionsraum (10), in welchem eine Karbonisierungsreaktion abläuft und einer Sedimentationsfilteranordnung (20) zum Reinigen des Prozesswassers, dadurch gekennzeichnet, dass eine Prozesswasserentnahme im Bodenbereich des Reaktionsraums (10) angeordnet ist, welche mittels einer Entnahmeleitung (12) mit der außen liegenden Sedimentationsfilteranordnung (20) verbunden ist, wobei zudem eine Rückführleitung (13) von der Sedimentationsfilteranordnung (20) zu dem Reaktionsraum (10) vorgesehen ist, welche im Bodenbereich des Reaktionsraums (10) mit einer Düsenanordnung zum Einblasen des Prozesswassers in den Reaktionsraum (10) verbunden ist.
Patent DE-202013003665-U1 (DE)
Title: Wälzlager mit schichtweise aufgebauten Komponenten
IPC: F16C33/30
Filed: 2013-04-16
Abstract: Wälzlager, bestehend aus den Komponenten Innenring, Außenring, Wälzkörper und Käfig, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere dieser Komponenten schichtweise aus mehreren Lagen einer oder mehrerer baumwollhaltigen Papierbahnen aufgebaut sind, die nach Tränkung in einer Zinkchlorid-haltigen Lösung um einen Wickeldorn gewickelt worden sind, wobei dessen Mittelachse mit der Mittelachse der Komponente weitgehend übereinstimmt.
Patent DE-202013006623-U1 (DE)
Title: Schloss für elektronische Geräte
IPC: E05B73/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: Schloss für elektronische Geräte zur Verbindung mit einem Sicherungsloch eines elektronischen Geräts, umfassend einen Schlosskern, der durch eine Betätigung um eine erste Mittelachse bewegt werden kann, ein Rastmittel, das mit dem Schlosskern verbunden und zur ersten Mittelachse versetzt angeordnet ist, und ein Adaptermittel, das mit dem Schlosskern und dem Rastmittel verbunden ist, wobei die Drehung des Schlosskerns um die erste Mittelachse über das Adaptermittel eine Drehbewegung des Rastmittels um eine zweite Mittelachse herbeiführt, wobei das Rastmittel bei entriegeltem Schlosskern durch eine Betätigung gedreht werden kann und nicht, wenn der Schlosskern verriegelt ist.
Patent DE-202013009159-U1 (DE)
Title: Navigationssystem, das einen Empfänger hat, der Signale von mehr als einem globalen Navigationssatellitensystem gleichzeitig empfangen kann
IPC: G01C21/04
Filed: 2013-10-17
Abstract: Navigationssystem, das einen Empfänger hat, der Signale von mehr als einem globalen Navigationssatellitensystem gleichzeitig empfangen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Navigationssystem mindestens ein weiteres Navigationssystem integriert, das nicht auf Signale basiert, die durch Radiowellen übertragen werden.
Patent DE-202013010299-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Imprägnieren von Wicklungsstäben für elektrische Maschinen
IPC: H02K15/12
Filed: 2013-11-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Imprägnieren von wenigstens einem eine Isolierung aufweisenden Wicklungsstab (2, 3) für eine elektrische Maschine, mit einem wenigstens ein Werkzeugoberteil (4) und wenigstens ein Werkzeugunterteil (5) aufweisenden Werkzeug zur Aufnahme von wenigstens einem Wicklungsstab (2, 3) in wenigstens einer im miteinander verbundenen Zustand von Werkzeugoberteil (4) und Werkzeugunterteil (5) vorhanden Werkzeugkavität, wobei die Werkzeugkavität für einen Imprägniervorgang des Wicklungsstabes (2, 3) mit einem Imprägniermittel befüllbar ist und wobei das Werkzeug den Wicklungsstab (2, 3) beim Imprägniervorgang formschlüssig umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein lösbar mit dem Werkzeugoberteil (4) oder dem Werkzeugunterteil (5) verbindbares Einsatzstück (6–9) für ein Stabende des Wicklungsstabes (2, 3) in wenigstens einem beim Imprägniervorgang das Stabende des Wicklungsstabes (2, 3) aufnehmenden Abschnitt der Werkzeugkavität vorgesehen ist, wobei das Einsatzstück (6–9) eine bereichsweise zur Oberflächengeometrie des Stabendes komplementäre Oberflächengeometrie aufweist und wobei das Stabende beim Imprägniervorgang gegen das Einsatzstück (6–9) anliegt und über das Einsatzstück (6–9) an dem Werkzeugoberteil (4) oder an dem Werkzeugunterteil (5) gegengeformt ist.
Patent DE-202013010560-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum witterungsgeschützten Freisetzen eines Duftstoffes in der freien Natur
IPC: A01M29/12
Filed: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zum witterungsgeschützten Freisetzen von Duftstoffen in der freien Natur, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (1) für die Duft abgebenden Stoffe als Rohrsäule ausgebildet ist, über einen Vorratsraum (4) für feste und flüssige Trägerstoffe verfügt, eine Abdeckung (2) am oberen Ende besitzt und am unteren Ende (7) spitz ausgebildet ist.
Patent DE-202013011353-U1 (DE)
Title: Klammer als Halterung von Brillen an Bekleidung
IPC: G02C11/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Der Brillenclip bietet eine besonders einfache Aufbewahrung von Lese- Gleitsicht- und Sonnenbrillen an Kleidung.
Patent DE-202013011997-U1 (DE)
Title: Photoelektrode mit einer Schutzschicht
IPC: C25B11/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Photoelektrode für photoelektrokatalytische Verfahren mit einer Schutzschicht und mindestens einer photoaktiven Halbleiterschicht, wobei die Schutzschicht mindestens wasserbeständig und für sichtbares Licht transparent ist und auf der lichteinfallenden Seite der photoaktiven Halbleiterschicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht aus SiNx oder SiOx oder SiCx oder Al2O3 gebildet und Löcher mit einem Durchmesser im nm-Bereich aufweist, die mit einem Katalysator gefüllt sind.
Patent DE-202013101018-U1 (DE)
Title: Lüfter mit Innenstator und Außenrotor
IPC: F04D29/42
Filed: 2013-03-08
Abstract: Lüfter (100) mit einem Innenstator (230) und einem Außenrotor (400), welcher aufweist: ein nach Art eines Topfes aus einem magnetisch leitenden Werkstoff ausgebildetes Rückschlussteil (420), welches einen Bodenabschnitt (422) mit mindestens einer durch einen ringförmigen Kragen (427) begrenzten Öffnung (426) und einen mit dem Bodenabschnitt (422) verbundenen Wandabschnitt (429) aufweist; ein aus einem duroplastischen Werkstoff ausgebildetes Verbindungselement (410), welches mit dem ringförmigen Kragen (427) verbunden ist; mindestens einen an einem Innenumfang (425) des Wandabschnitts (429) angeordneten Rotormagneten (249), welcher durch einen magnetischen Luftspalt vom Innenstator (230) getrennt ist und im Betrieb des Lüfters (100) mit dem Innenstator (230) zusammenwirkt; eine Rotorwelle (242), welche einen Befestigungsabschnitt (248) aufweist, welcher mit dem Verbindungselement (410) verbunden ist; ein mit einer Mehrzahl von Lüfterflügeln (480) versehenes Lüfterrad (430), welches aus einem thermoplastischen Werkstoff ausgebildet ist und zumindest im Bereich eines freien Endes (428) des Wandabschnitts (429) mit dem Rückschlussteil (420) verbunden ist.
Patent DE-202013101970-U1 (DE)
Title: Lager mit einem Antirutschmechanismus
IPC: F16C23/08
Filed: 2013-05-06
Abstract: Lager, das mit einem Antirutschmechanismus versehen ist und zusammen mit einem starren Innenzahnrad (30) einen harmonischen Antrieb bildet, wobei das starre Innenzahnrad (30) eine Innenverzahnung (31) besitzt, während das Lager Folgendes aufweist: – eine elliptische Scheibe (40), die mit einer Antriebswelle (A) verbunden und von dieser angetrieben ist; – ein flexibles Kugellager (50), das einen Außenring (52) und eine Mehrzahl von Kugeln (53) aufweist, wobei der Außenring (52) auf die elliptische Scheibe (40) aufgeschoben ist, wobei die einzelnen Kugeln (53) zwischen dem Außenring (52) und der elliptischen Scheibe (40) vorgesehen sind, und wobei der Außenring (52) mit einer rutschfesten Einheit (60) versehen ist; und – einen flexiblen Außenverzahnungsring (70), der eine Umfangsfläche (71) hat, die eine Innenumfangsseite (711) und eine Außenumfangsseite (712) aufweist, wobei die Außenumfangsseite (712) mit einer Außenverzahnung (72) versehen ist, die in die Innenverzahnung (31) des starren Innenzahnrades (30) eingreift, wobei die Außenverzahnung (72) des flexiblen Außenverzahnungsrings (70) weniger Zähne als die Innenverzahnung (31) des starren Innenzahnrades (30) aufweist, und wobei an der Innenumfangsseite (711) des flexiblen Außenverzahnungsrings (70) eine rutschfeste Gegeneinheit (80) angebracht ist, die je nach Form der entsprechenden rutschfesten Einheit (60) konkav bzw. konvex ausgebildet ist, sodass die rutschfesten Gegeneinheit (80) des flexiblen Außenverzahnungsrings (70) genau an die rutschfesten Einheit (60) des flexiblen Kugellagers (50) angepasst ist, wobei der flexible Außenverzahnungsring (70) auf den Außenring (52) des flexiblen Kugellagers (50) so aufgeschoben ist, dass die rutschfesten Gegeneinheit (80) und die rutschfeste Einheit (60) ineinandergreifen.
Patent DE-202014000317-U1 (DE)
Title: einfachste Kleiderbügel mit lösbaren, herausnehmbaren Zwischenstücken, Trainingsgewichte, Schwingstäbe, Vorratsdosen,  Trinkbecher, Staubsaugerbehälter , Wellenfeder-Expander
IPC: A47G25/14
Filed: 2014-01-04
Abstract: einfachste Kleiderbügel mit lösbaren, herausnehmbaren Zwischenstücken, Trainingsgewichte, Schwingstäbe, Vorratsdosen, Trinkbecher, Staubsaugerbehälter, Wellenfeder-Expander (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) nach Ansprüchen 1–59, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Kleiderbügel (20, 21) ungefähr in die Waagrechte umgebogen sind bzw. über entsprechende Zusatzkanten beliebiger Profile verfügen der dass die Enden der Zwischenstücke (22, 23) umgebogen sind bzw. dass die Zwischenstücke aus mehreren Teilen bestehen, welche ineinander verschiebbar bzw. verdrehbar bzw. verbiegbar angeordnet sind sowie welche mittels Umhüllungen, Aufrauhungen usw. rutschfest gestaltet sind.
Patent DE-202014000916-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Druckgussteilen
IPC: B22D17/14
Filed: 2014-02-01
Abstract: Druckgießmaschine nach Aufzeichnung 2 mit Schließteil (g) einer einem Formhohlraum auszubildenden Druckgießform (h) sowie mit einer Metallbschickungseinrichtung (j) einem Einpresskolben (i) und Teileauswerfer (k) die mit elektrisch angetriebenen Linearmotoren ausgerüstet wird.
Patent DE-202014001983-U1 (DE)
Title: Stativadapter, insbesondere für Binokulare
IPC: G02B23/18
Filed: 2014-03-06
Abstract: Stativadapter, insbesondere für Binokulare, mit  einem einen Flansch (5), ein Gewinde (6) und einen Halteabschnitt (7) aufweisenden Kupplungsteil (2),  einem Grundkörper (3), in welchem eine Aufnahme (9) für den Halteabschnitt (7) des Kupplungsteils (2) ausgebildet ist,  wobei der Grundkörper (3) vorzugsweise einen Normanschluss (4) zur Befestigung an einem Stativ aufweist und dem Halteabschnitt (2) eine Spannvorrichtung (11, 12, 13) für das Kupplungsteil (2) zugeordnet ist,  wobei mit der Spannvorrichtung (11, 12, 13) das Kupplungsteil in der Aufnahme derart festlegbar ist, dass radial, jedoch im Wesentlichen keine axialen wirkenden Kräfte auf das Kupplungsteil ausgeübt werden.
Patent DE-202014002897-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück mit variablem Ausschnitt
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Geschützt wird der Mechanismus, der es erlaubt, ein Bekleidungsstück mit zwei oder mehreren Ausschnittformen zu tragen und beliebig oft zu wechseln Das bezieht sich auf den Mechanismus, der folgendes zulässt: Variante A (siehe Skizze Seite 1 Abbildung A) – Rundhals-Ausschnitt wird zu einem V-Ausschnitt (und/oder umgekehrt) Variante B (siehe Skizze Seite 1 Abbildung B) – Rundhals-Ausschnitt wird zu einem U-Ausschnitt (und/oder umgekehrt) Variante C (siehe Skizze Seite 1 Abbildung C) – V-Ausschnitt wird zu einem U-Ausschnitt (und/oder umgekehrt) – jegliche anderen Ausschnitte, egal mit welchen Maßen (Breite, Länge und Höhe etc.)
Patent DE-202014005234-U1 (DE)
Title: Feststelleinrichtung für eine Tür
IPC: E05C17/28
Filed: 2014-06-25
Abstract: Feststelleinrichtung (100) für eine Tür (510) umfassend eine Verbindungsstrebe (200), die an ihrem ersten Ende an einem Gehäuse (500) drehbar befestigbar ist, und die an ihrem zweiten Ende ein Verbindungsmittel (300) aufweist, und ein Winkel (400), der an einer Tür (510) eines Gehäuses (500) befestigbar ist, und der einen Schlitz (405) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (300) durch den Schlitz (405) des Winkels (400) verläuft und in diesem verschoben werden kann und der Schlitz (405) mindestens eine Aufweitung (410; 420; 430) aufweist, an der das Verbindungsmittel (300) verrasten kann.
Patent DE-202014006229-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges, individuell gestaltbares Wandbild
IPC: B44C3/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Mehrlagiges, individuell gestaltbares Wandbild, dadurch gekennzeichnet, dass es aus mehr als zwei Einzelelementen besteht, die aufgrund magnetischer Anziehungskraft in mindestens drei Lagen aufeinander haften, wobei jedes Einzelelement sowohl mit Magneten (3) als auch mit ferromagnetischem Material (2) versehen ist.
Patent DE-202014009083-U1 (DE)
Title: Neue Anbindung für im Handel angebotene Hosenträger zur Hose für 25 mm und 35 mm Träger
IPC: A41F3/04
Filed: 2014-11-13
Abstract: Neue Hosenträgeranbindung für im Handel angebotene Hosenträger (0) zur Hose für 25 und 35 mm Träger, dadurch gekennzeichnet, dass die Hosenträgeranbindung aus einer Schlaufenseite (1) und einer Hackenseite (2) für 25 mm und 35 mm Träger besteht und mittels Stangen mit ISO-Endgewinde (3) und den Zierschrauben (7) am Hosenbund einer Hose befestigt wird.