baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013218267-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Dämpfung einer Übertragungsschwingung an einem Lenkrad
Inventor: HAMILTON DAVID P
IPC: B62D1/11
Filed: 2013-09-12
Abstract: Es werden Verfahren und eine Vorrichtung zum Dämpfen einer Übertragungsschwingung in einem Lenksystem bereitgestellt. Die Vorrichtung kann ein Gehäuse mit einer Fluidkammer, einer Ausnehmung und einer Befestigungshalterung umfassen, welche das Gehäuse mit einem Lenkrad des Lenksystems koppelt. Die Fluidkammer kann in Kommunikation mit der Ausnehmung stehen. Die Vorrichtung kann eine in der Ausnehmung des Gehäuses angeordnete Masse umfassen, welche eine feste Steifigkeit aufweisen kann. Die Vorrichtung kann ein in dem Gehäuse angeordnetes Dämpffluid umfassen, und zwar für einen Fluss zwischen der Fluidkammer und der Ausnehmung. Die Masse kann in dem Dämpffluid verlagerbar sein, wobei das Dämpffluid eine veränderbare Steifigkeit aufweisen kann. Die Vorrichtung kann weiterhin ein Steuermodul umfassen, welches eine am Lenkrad wahrgenommene Übertragungsschwingung bestimmt und ein Signal ausgibt, um die Steifigkeit des Dämpffluides in Antwort auf die Übertragungsschwingung im Wesentlichen in Echtzeit zu variieren.
Patent DE-102013218590-A1 (DE)
Title: Verfahren, Gerät und System zur Verteilung von Lizenz-Widerrufsinformationen für Geräte mit sporadischer oder gar keiner Netzwerkverbindung
Inventor: BUSSER JENS-UWE
IPC: G06F21/44
Filed: 2013-09-17
Abstract: Verfahren zum Widerrufen einer für ein Gerät (23) bereits erstellten Lizenz, umfassend die Verfahrensschritte: – Versetzen des Gerätes (23) in einen Erwartungszustand, während welchem das Gerät (23) mit einer erwarteten Signatur (21e, 22e) signierte Widerrufsinformationen (21d, 22d) erwartet, wobei die Widerrufsinformationen (21d, 22d) widerrufene Lizenzen identifizieren; – Versetzen des Gerätes (23) in einen unlizenzierten Zustand, falls nach Ablauf eines vorgegebenen Zeitraums keine mit der erwarteten Signatur (21e, 22e) signierten Widerrufsinformationen (21d, 22d) auf dem Gerät (23) verfügbar sind.
Patent DE-102013220443-A1 (DE)
Title: Linearstellvorrichtung mit Rückstellfeder
Inventor: ALBRECHT STEFAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearstellvorrichtung (1) zur Erzeugung einer Linearbewegung mit einem die Linearbewegung erzeugenden Aktor (2), der über eine im Wesentlichen zylinderförmige Außenkontur verfügt, und mit zumindest einer Rückstellfeder (3) zum Zurückstellen der Linearbewegung des Aktors (2), wobei die zumindest eine Rückstellfeder (3) an der Außenkontur des Aktors (2) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Getriebeschaltelement mit einer solchen Linearstellvorrichtung (1).
Patent DE-102013222183-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Gabelstapler mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: ORTH THOMAS
IPC: B66F9/075
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug mit einer vorderen Vorderachsanordnung (8, 8a), einer heckseitigen Gegengewichtsvorrichtung (10, 10a), einem Verbindungsrahmen (6, 6a) zwischen der Vorderachsanordnung (8, 8a) und der Gegengewichtsvorrichtung (10, 10a) und einer Tankanordnung mit wenigstens einem Tank (20) für Betriebsfluid, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsrahmen (6, 6a) zwei mit seitlichem Abstand zueinander zwischen der Vorderachsanordnung (8, 8a) und der Gegengewichtsvorrichtung (10, 10a) in Längsrichtung des Flurförderzeugs verlaufende Kastenprofile (2, 4; 2a, 4a) als tragende Rahmenteile umfasst, wobei in einer von den Kastenprofilseiten von zumindest einem der Kastenprofile (2, 4; 2a, 4a) begrenzten Kammer (16, 18; 16a, 18a) ein Tank (20) der Tankanordnung untergebracht ist, wobei der Tank vorzugsweise ein Kunststofftank ist.
Patent DE-102013225782-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: JIN SANG MUN
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-12-12
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellenstapel mit Zelleneinheiten bereitgestellt, die eine Sammelleitung, eine offene Endplatte, die an einer Seite der Zelleneinheiten angeordnet ist und einen Reaktionsgaseinlass und -auslass hat, die mit der Sammelleitung verbunden sind, und eine geschlossene Endplatte enthalten, die an der an der anderen Seite der Zelleneinheiten angeordnet ist und die Sammelleitung abschließt. Insbesondere enthält die Endplatte eine erste schräge Oberfläche, die die Strömung eines Reaktionsgases am Reaktionsgaseinlass und an der Sammelleitungs-Schnittstelle regelt. Ein erster Ausrichtungsvorsprung bildet die erste schräge Oberfläche und richtet die Zelleneinheiten aus, und die geschlossene Endplatte enthält eine zweite schräge Oberfläche, die die Strömung des Reaktionsgases an der Sammelleitungs-Schnittstelle regelt. Außerdem bildet ein zweiter Ausrichtungsvorsprung die zweite schräge Oberfläche und richtet die Zelleneinheiten entsprechend aus.
Patent DE-102014000938-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Fahrrad und Verfahren hierfür
Inventor: WESLING KEVIN
IPC: B62K23/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: Eine Steuervorrichtung, die von einem Fahrradfahrer tragbar ist, wobei die Steuervorrichtung wenigstens einen Steuersensor umfasst, der bei Betätigung Eingabesignale erzeugt. Ein Steuerprozessor ist mit dem wenigstens einen Steuersensor verbunden und erzeugt in Reaktion auf die Eingabesignale Steuersignale. Ein kabelloser Sender steht in Verbindung mit dem Prozessor und sendet die Steuersignale und eine Stromquelle ist mit dem Schaltsteuerprozessor und dem kabellosen Sender verbunden. Die Steuervorrichtung kann einen Gangwechsler und/oder einen oder mehrere Federungskomponenten und/oder andere elektronisch steuerbare Komponenten oder Systeme steuern.
Patent DE-102014002604-A1 (DE)
Title: "Schnarchunterbrecher-Vorrichtung"
Inventor: WOSCHKO MANFRED
IPC: A61F5/56
Filed: 2014-02-24
Abstract: „Schnarchunterbrecher-Vorrichtung” bestehend aus einem Mikrofon, Tonverarbeitungsgerät und einer Störvorrichtung, welche miteinander verkabelt oder kabellos betrieben werden können. Das Mikrofon nimmt die Atemgeräusche des Schlafenden auf, welche sich in ein Schnarchgeräusch umwandeln und sendet diese an das Tonverarbeitungsgerät weiter. Das Tonverarbeitungsgerät erkennt, wenn sich der normale störungsfreie Atem beginnt in ein Schnarchgeräusch zu wandeln und sendet ein entsprechendes Signal an die Störvorrichtung, welche ein entsprechenden mechanischen Impuls an den Schlafenden ausübt, welcher bewirkt, dass der Schnarchende den Schnarchvorgang unterbricht, dabei aber nicht aufgeweckt wird. Diese „Schnarchunterbrecher-Vorrichtung” kann auch mit einer Zusatzfunktion als Wecker genutzt werden.
Patent DE-102014002977-A1 (DE)
Title: Fortschrittliche Abgasrückführungskraftstoffzufuhrsteuerung
Inventor: GECKLER SAMUEL C
IPC: F02B37/24
Filed: 2014-03-06
Abstract: Für Abgasrückführungs(AGR-)Kraftstoffzufuhrsteuerung stellt mindestens ein Spenderzylinder von mehreren Zylindern in einem Motor Abgas für einen Lufteinlass für die mehreren Zylinder bereit. Eine variable Kraftstoffdrosselstelle stellt anfangs Kraftstoff gleichzeitig mit einem Einlasshub für den mindestens einen Spenderzylinder als Reaktion auf einen Wechsel von Zurückhalten des Kraftstoffs zu den mehreren Zylindern zu Bereitstellen des Kraftstoffs für die mehreren Zylinder bereit.
Patent DE-102014009672-A1 (DE)
Title: Spreizwalzeneinrichtung mit einstellbarem Spreizbereich
Inventor: HESSENBRUCH ROLF
IPC: B65H23/025
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Spreizeinheit besteht aus 2 Walzen in einem Gestell, die einen gemeinsamen Walzenspalt bilden, in dem durch nach außen gerichtete Borstenbündel eine Spreizkraft entsteht, wenn die durchlaufende Warenbahn zumindest unter leichtem Druck durch den Walzenspalt geführt wird. Die beiden Walzen sind synchronisiert und laufen in den Arbeitsbereich mit ihren Borstenbündelreihen versetzt zueinander ein, das heißt, sie laufen Lücke auf Lücke. Die beiden Walzen sind zueinander verstellbar, dadurch kann der Verformungsdruck auf die Borstenbündel beeinflusst werden. Mit zunehmendem Druck steigt auch die Spreizwirkung. Die 2. Walze (Oberwalze) kann auch durch 2 halb lange Walzen ersetzt werden. Sie sind dann in der Mitte mit einem Kupplungsgetriebe verbunden, das auch die Synchronisation übernimmt. Durch die Höhenverstellung des Kupplungsgetriebes können die Winkel so verändert werden, dass die Achsen der Oberwalzen zur Unterwalze unter einem kleinen Winkel stehen. Dadurch lässt sich die Eingriffsbreite im Arbeitsbereich und die Eindringtiefe der Borsten von der Mitte zum Rand beeinflussen. Dies wiederum ermöglicht eine kontinuierliche Spreizkraftveränderung von der Mitte nach außen, was für viele Anwendungen wichtig sein kann.
Patent DE-102014010938-A1 (DE)
Title: Prothesenfuß, System aus Prothesenfuß und einem Schuh sowie Verfahren zum Anpassen der Absatzhöhe eines Prothesenfußes
Inventor: MEYER HERMANN
IPC: A61F2/76
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenfuß mit einem Fußteil (2), einem proximalen Anschlussmittel (3), das schwenkbar mit dem Fußteil (2) verbunden ist und einer Verstelleinrichtung (5), mit der das Fußteil (2) relativ zu dem Anschlussmittel (3) verstellbar ist, wobei der Verstelleinrichtung (5) zumindest ein Positionssensor (9) zugeordnet ist, der mit einem Signalerzeugungselement (10) gekoppelt ist.
Patent DE-102014012516-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren und elektrische Vorrichtung
Inventor: LIN WEIZHI
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Informationsverarbeitungsverfahren zur Lösung eines Problems im Stand der Technik, das darin besteht, dass Bedienvorgänge kompliziert sind, wenn Steuermodi einer elektronischen Vorrichtung eingestellt werden. Das Verfahren umfasst: Erfassen der Anzahl von Bedienkörpern in einem Erfassungsraum unter Verwendung einer Erfassungseinheit, um ein erstes Erfassungsergebnis zu erlangen; Erfassen, ob sich die Bedienkörper auf der ersten Ebene befinden, unter Verwendung der Erfassungseinheit, um ein zweites Erfassungsergebnis zu erlangen; Steuern der elektronischen Vorrichtung, um in einem ersten Arbeitsmodus zu arbeiten, wenn das erste Erfassungsergebnis eine erste voreingestellte Bedingung erfüllt und/oder das zweite Erfassungsergebnis eine zweite voreingestellte Bedingung erfüllt. Die vorliegende Erfindung offenbart weiterhin eine entsprechende elektronische Vorrichtung. Zusätzlich offenbart die vorliegende Erfindung weiterhin ein Verfahren und eine entsprechende elektronische Vorrichtung zur Hinwendung zu einem Problem im Stand der Technik, das darin besteht, dass die Fehlerrate von Antworten aus einer elektronischen Vorrichtung hoch ist, wenn ein Benutzer eine virtuelle Tastatur bedient. Zusätzlich offenbart die vorliegende Erfindung weiterhin ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Hinwendung zu einem Problem im Stand der Technik, das darin besteht, dass die Fehlerrate von Antworten aus einer elektronischen Vorrichtung zunimmt, da die Projektionsrichtung nicht adaptiv eingestellt werden kann, wenn die elektronische Vorrichtung einen Projektionsvorgang durchführt.
Patent DE-102014014851-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems eines Hybridkraftfahrzeugs und Hybridkraftfahrzeug
Inventor: BLASINSKI BORIS
IPC: B60L50/15
Filed: 2014-10-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems (25) eines Hybridkraftfahrzeugs (16) mit einem Verbrennungsmotor (19) und einem Elektromotor (18), der von einer zugeordneten Batterie (21) gespeist wird, wobei durch das Navigationssystem (25) eine eine maximale Nutzung des Elektromotors (18) ermöglichende Effizienzroute (7, 12) ermittelt wird, wobei bei der Ermittlung der Effizienzroute (7, 12) wenigstens eine dynamisch von einem Antriebssteuergerät (23) des Kraftfahrzeugs (16) zur Verfügung gestellte, vom aktuellen Betriebszustand und/oder einer aktuellen Betriebsvorhersage abhängige Effizienzinformation berücksichtigt wird.
Patent DE-102014017950-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Gerüststrukturen für Tissue Engineering-Anwendungen, Implantate und Transplantate in der Chirugie mittels Layer-by-Layer-Methode
Inventor: GROTH THOMAS
IPC: A61L24/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Für Tissue Engineering Anwendungen muss der ideale Gewebekleber das betreffende Konstrukt im Wundbett fixieren und die Integration des Implantates bzw. Transplantates in das umliegende gesunde Gewebe ermöglichen und wenn möglich fördern. Der Gewebekleber darf dabei die natürlichen Heilungsprozesse nicht behindern. Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht die gezielte Herstellung modularer Gewebekonstrukte durch das Verbinden von porösen Membranen, gewebten Fasern, gepressten oder schwammartigen Strukturen, Partikeln oder Hydrogelen mit Hilfe der Layer-by-Layer (LbL) Methode, Die erfindungsgemäße Lösung, poröse Gerüststrukturen, Membranen, aus Fasern gewebten oder gepressten Strukturen, Partikel sowie Hydrogele in modularer Weise zu komplexen Gewebekonstrukten zusammenzusetzen und diese in Gewebedefekte zu überführen, basiert auf der Beschichtung dieser Formkörper mit Polyelektrolytmultischichten (PEM), welche eine Klebung bzw. Bindung benachbarter Formkörper durch chemische oder biochemische Prozesse ermöglichen. Einsatz von Gewebeklebern in der Chirurgie, dem Tissue Engineeringund der Regenerativen Medizin
Patent DE-102014019218-A1 (DE)
Title: Blechpaket für eine elektrische Maschine
Inventor: SCHULZE TORBEN
IPC: H02K1/27
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blechpaket (10) für eine elektrische Maschine, mit wenigstens einer Magnettasche (18) zum zumindest teilweisen Aufnehmen wenigstens eines Magneten (60) der elektrischen Maschine, wobei die Magnettasche (18) eine von einem Quader unterschiedliche Form aufweist, wobei wenigstens ein die Magnettasche (18) zumindest teilweise begrenzender Wandungsbereich (64) des Blechpakets (10) wenigstens eine in die Magnettasche (18) ragende Erhebung (66) aufweist, durch welche eine Kippachse (68) für den Magneten (60) gebildet ist.
Patent DE-102014101069-A1 (DE)
Title: Metallablöse-Additiv, Zusammensetzung beinhaltend dasselbe und Verfahren zum Ablösen von Metall unter Verwendung der Zusammensetzung
Inventor: HSU KENNY
IPC: C23G1/02
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Metallablöse-Additiv, eine Zusammensetzung beinhaltend dasselbe und ein Verfahren zum Ablösen von Metall unter Verwendung der Zusammensetzung bereit. Das Metallablöse-Additiv umfasst ein Phosphat; ein Carbonat und eine Komponente ausgewählt aus zumindest einem aus Zitronensäure oder einem Derivat hiervon, Oxalat oder einem Derivat hiervon oder Malat oder einem Derivat hiervon. Das Metallablöse-Additiv wird zusammen mit Salpetersäure als die Metallablöse-Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung verwendet. Das vorliegende Verfahren hat Vorteile in Bezug auf die Fähigkeit, verschiedene Metalle abzulösen, eine geringe Korrosion, eine geringe Toxizität und Anwendbarkeit bei Umgebungstemperatur.
Patent DE-102014101440-A1 (DE)
Title: Gargutträger
Inventor: MÖHL HARALD
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-02-05
Abstract: Gargutträger zum Einsatz in einem Konvektomaten, umfassend eine Grundplatte (1), die auf wenigstens einer Seite beabstandet zu ihrem Außenrand mit einem umlaufenden hervorstehenden Rahmen (2, 3) versehen ist, wobei auf wenigstens einer Seite innerhalb des Rahmens (2, 3) auf der Grundplatte (1) eine Steganordnung zur Erzielung eines Grillmusters angeordnet ist, wobei zwischen den Stegen (4, 7) der Steganordnung Durchbrüche (6) zum Durchtritt von Gargutflüssigkeit sowie zur Durchströmung von Heißluft bzw. Dampf in der Basisplatte (1) angeordnet sind.
Patent DE-102014102063-A1 (DE)
Title: Computerized instruction system for executing scientific training experiments in e.g. school, has measuring station transferring values of transmitter over interface, where program has web-based front-end for interaction of user with core
Inventor: MEHLHORN MICHAEL
IPC: G09B19/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: The system (1) has a measuring station i.e. PC (10), comprising a CPU (2) for executing a computer program. An interface (4) is provided for logical connection of an external transmitter (6) i.e. digital multimeter, for communication with the CPU. The station controls the external transmitter and transfers measurement values of the transmitter over the interface, where the computer program has a program core and a web-based front-end for interaction of a user with the program core. Another computer program displays the web-based front end that is designed as a plug-in for a web browser. An independent claim is also included for a computerized method for executing scientific training experiments.
Patent DE-102014107516-A1 (DE)
Title: Halterungs-Vorrichtung Druckluftflaschen
Inventor: LUDWIG HANS-PETER
IPC: B60R11/06
Filed: 2014-05-28
Abstract: Bei einer Halterungs-Vorrichtung (100) für im Inneren eines Brandschutzfahrzeuges im Bereich einer Fahrzeuginnenwand (105) zu befestigende Druckluftflaschen (110), wird zum einen ein sicherer Transport innerhalb eines Brandschutzfahrzeuges zu einem Einsatzort gewährleistet ist und zum anderen eine schnelle Lösung aus einer Transport-Verankerung dadurch erreicht, dass eine mit mindestens einer Druckluftflasche (110) lösbar fest verbindbare Halterungseinrichtung (120) vorgesehen ist, an der mindestens ein Einrastelement (131) zum lösbaren Einrasten mit einem Eingriffelement einer an einer Innenwand (105) des Brandschutzfahrzeuges befestigten Einrasteinrichtung (130) angebracht ist.
Patent DE-102014112749-A1 (DE)
Title: Sperrkranzverriegelung
Inventor: Brüggemann Jürgen
IPC: B60R25/021
Filed: 2014-09-04
Abstract: Sperrkranzverriegelung 100 zur Verriegelung eines Sperrkranzes 103 einer Lenkwelle, wobei der Sperrkranz 103 eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung angeordneten Zähnen 105 mit jeweils in einer Sperrkranzlängsrichtung 109 verlaufenden Zahnseitenflächen 107 aufweist, wobei die Lenkradverriegelung 100 ein Eingriffselement 111 zum Eingreifen zwischen benachbarte Zähne 105 des Sperrkranzes 103 aufweist, wobei das Eingriffselement 111 zwischen einer Eingriffsposition und einer Freigabeposition bewegbar ausgebildet ist, und wobei das Eingriffselement 111 in der Eingriffsposition, bei Einleiten eines Drehmoments in den Sperrkranz 103, zumindest einen Eingriffsabschnitt 119 zum Einwirken auf eine Zahnseitenfläche 107 eines Zahnes 105 des Sperrkranzes 103 aufweist, wobei der Eingriffsabschnitt 119 des Eingriffselements 111 in der Eingriffsposition in Sperrkranzlängsrichtung 109 der Zahnseitenfläche 107 zumindest teilweise konvex ausgebildet ist.
Patent DE-102014113289-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Objektes
Inventor: ZESCHKE THOMAS
IPC: G01D5/347
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Objekts unter Nutzung von drei sinusförmigen Signalen mit Phasenverschiebungen von 120° eines optischen Kodierers. Das Verfahren weist mindestens die Verfahrensschritte der Berechnung einer Position mittels eines Algorithmus und der Ausgabe der Position auf. Die Berechnung und Ausgabe der Position mittels eines Algorithmus ist dabei gekennzeichnet durch die Schritte: Korrektur eines Amplitudenoffset, Normierung der Signale, Ermittlung von linearen Fehlern in den Phasenverschiebungen der sinusförmigen Signale, Bestimmung der Phase mit einem Algorithmus und Berechnung einer Position anhand der Phase.
Patent DE-102014114197-A1 (DE)
Title: Chip und Verfahren zum Identifizieren eines Chip
Inventor: TEMPEL GEORG
IPC: H03K19/0944
Filed: 2014-09-30
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird ein Chip beschrieben, der eine Logikschaltung, die mehrere Transistoren aufweist und eingerichtet ist, eine logische Datenverarbeitungsfunktion durchzuführen, wobei bei der Durchführung der Datenverarbeitungsfunktion die Transistoren in einer ersten Richtung betrieben werden, und eine Ausleseschaltung aufweist, die eingerichtet ist, die Logikschaltung derart anzusteuern, dass die Transistoren in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung betrieben werden und eingerichtet ist, basierend auf einer Ausgabe der Logikschaltung bei Betrieb der Transistoren in der zweiten Richtung eine Identifikation der Logikschaltung zu ermitteln.
Patent DE-102014114355-A1 (DE)
Title: Fußgänger-Airbag-System für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI JAE HO
IPC: B60R21/36
Filed: 2014-10-02
Abstract: Ein Fußgänger-Airbag-System für ein Fahrzeug weist auf: ein Airbag-Gehäuse (200), das unter einem hinteren Abschnitt eines Motorhauben-Paneels (H) des Fahrzeugs installiert ist, einen Gasgenerator (400), der innerhalb des Airbag-Gehäuses in einem Mittelbereich angeordnet ist, und ein Airbag-Kissen (100), das ein Kammer-Paar aufweist, wobei die Kammern (120) innerhalb des Airbag-Gehäuses auf jeweiligen Seiten des Gasgenerators angeordnet sind, mit dem Gasgenerator verbunden sind, um mit dem Gas aus dem Gasgenerator versorgt zu werden, und bei Explosion des Gasgenerators aufgeblasen werden, um aus dem Motorhauben-Paneel ausgeworfen zu werden, und jeweilig A-Säulen (A) überdecken, die in einer Breitenrichtung eines Fahrzeugkörpers auf jeweiligen Seiten angeordnet sind.
Patent DE-102014116559-A1 (DE)
Title: Gestrick mit eingestricktem Silikonfaden
Inventor: GEBUHR HELMUT
IPC: D04B1/26
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flachgestrick, insbesondere einen Kompressionsstrumpf oder eine Bandage, mit mindestens einem Maschefaden (F 1 , F 2 ) dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zusätzlicher Rutschverminderungsfaden (RF) in mindestens einer Maschenreihe (R i ) angeordnet ist, und dass der Rutschverminderungsfaden (RF), insbesondere nur bei einem Teil der Maschen einer Maschenreihe, Schlaufen bildet und/oder über mindestens eine Masche flott gestrickt ist, wobei die Schlaufenköpfe (SK) bzw. flott gestrickten Bereiche innen- und/oder außenseitig am Flachgestrick und damit an der hautzugewandten und/oder hautabgewandten Seite des Flachgestricks angeordnet sind, insbesondere aus dem Flachgestrick herausragen.
Patent DE-102014118913-A1 (DE)
Title: Transmitter für eine Synchronisierungsbaugruppe eines Schaltgetriebes
Inventor: BINDER JüRGEN
IPC: F16D23/06
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transmitter für eine Synchronisierungsbaugruppe eines Schaltgetriebes, mit einer Transmitterscheibe (12), mindestens einer Ausnehmung (46), die in der Transmitterscheibe (12) ausgebildet ist und mit zwei einander in Umfangsrichtung gegenüberliegenden, parallel zueinander verlaufenden Rändern (50) versehen ist, einem Druckstück (58), das in der Ausnehmung (46) angeordnet ist, und mindestens einem Synchronring (32), der mit mindestens einer Sperrlasche (40) versehen ist, die in die Ausnehmung (46) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder (50) mit einer Führungskontur (52) für das Druckstück versehen sind, an der das Druckstück (58) so angreift, dass es in axialer Richtung gehalten ist.
Patent DE-102014119145-A1 (DE)
Title: Schiebetor und Baukastensystem für ein Schiebetor
Inventor: CELIK ABDURRAHMAN
IPC: E06B11/04
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung umfasst Schiebetor (1) zur Absperrung eines Geländes, insbesondere einer Einfahrt oder Zufahrt, wobei das Schiebetor (1) zum Öffnen oder Schließen seitlich freitragend verfahrbar ist und an seiner Unterseite ein Profil (7) mit einer Hohlkammer (10) aufweist, und in die Hohlkammer (10) eine Rollenlagerung eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass im Querschnitt des Profils (7) die Hohlkammer (10) gegenüber einer Mittellängsachse (9) seitlich versetzt ist. Die Erfindung umfasst weiterhin ein Schiebetorsystem bestehend aus mindestens einem unten angeordneten Profil (7) und einem Kopfprofil (6), wobei zwischen Profil (7) und Kopfprofil (6) Elemente angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente mittels einer lösbaren formschlüssigen Koppelung in dem Profil (7) und/oder Kopfprofil (6) angeordnet sind und insbesondere ein Profil (7) nach Anspruch 1 verwendet wird.