baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19942768-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Signalisierungsinformationen, Sendestation, Mobilstation und Nachrichtenelemente
Inventor: HANS MARTIN
IPC: H04W4/00
Filed: 1999-09-08
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Signalisierungsinformationen zwischen einer Basisstation (1) und einer Mobilstation (5), dadurch gekennzeichnet, dass mit den Signalisierungsinformationen eine dritte Nachricht von der Basisstation (1) an die Mobilstation (5) übertragen wird, die eine Information darüber enthält, ob in der Basisstation (1) oder in einer nachfolgend der Mobilstation (5) zugeordneten weiteren Basisstation (1), vorzugsweise beim Wechsel der Mobilstation von einer ersten Funkzelle in eine zweite Funkzelle eines Funknetzes, eine Aufbereitung von zu sendenden Daten zur Erhöhung der Empfangsqualität dieser Daten an der Mobilstation (5) durchgeführt wird, dass mit den Signalisierungsinformationen vor der dritten Nachricht eine zweite Nachricht von der Mobilstation (5) zur Basisstation (1) übertragen wird, die eine Information darüber enthält, welche Art oder welche Arten von Aufbereitung der von der Basisstation (1) zu sendenden Daten von der Mobilstation (5) zur Detektion dieser Daten unterstützt wird beziehungsweise unterstützt werden, und dass als zu sendende Daten die Signalisierungsinformationen von der Basisstation (1) zur Mobilstation (5) frühestens dann aufbereitet übertragen werden, wenn anhand der zweiten Nachricht die von der Mobilstation (5) unterstützte Art beziehungsweise die von der Mobilstation (5) unterstützten Arten der Aufbereitung bei der Basisstation (1) bekannt sind, wobei die Aufbereitung in einer von der Mobilstation (5) unterstützten Art erfolgt, und wenn die dritte Nachricht an die Mobilstation (5) abgesetzt wurde.
Patent DE-19945322-B4 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: HAEUSLER RAINER
IPC: A61B17/16
Filed: 1999-09-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Spannfutter für ein chirurgisches Bohrgerät mit einem distalen und einem proximalen Ende für  einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden Bohrdraht mit  einer ersten Klemmvorrichtung mit mindestens einem quer zur Längsrichtung beweglich gelagerten Spannglied und mindestens einem Spanngliedgegenlager, wobei der Bohrdraht in einer Einführstellung des Spannfutters zwischen das Spannglied und das Spanngliedgegenlager einführbar und in  einer Spannstellung des Spannfutters zwischen dem Spannglied und dem Spanngliedgegenlager einklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein vorspannendes Element (118) zum Vorspannen des Spannglieds (104) in Richtung auf das Spanngliedgegenlager hin vorgesehen ist.
Patent DE-19949344-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung und Entriegelung der Motorhaube eines Kraftfahrzeuges
IPC: E05B83/16
Filed: 1999-10-13
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Verriegelung und Entriegelung der Motorhaube oder dergleichen Haube eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus einem an der Haube befestigten Schloßbügel (2), der mit einem karosserieseitig angeordneten, mittels eines Fernbetätigungsteils betätigbaren Schließteil zusammenwirkt, wobei bei geöffnetem Schließteil der Schloßbügel (2) von diesem freigegeben ist und die Haube mittels einer karosserieseitig angeordneten Feder in eine Lage verstellt ist, in der der Schloßbügel (2) nicht in das Schließteil eingreift, ferner bestehend aus einem gegen Federkraft schwenkbar an der Haube gehalterten Fanghaken (3), der bei vom Schließteil freigegebenen Schloßbügel (2) die Haube in einer Sicherungslage hält, wobei der Fanghaken (3) mittels eines Drehhebels (6), der an der Haube gehaltert ist, aus der Fangstellung in eine die Haube vollständig freigebende Lage verstellbar ist, indem der Drehhebel (6) mittels einer in der Sicherungslage aus einem Schlitz oder einer Öffnung der Haube herausragenden Zuglasche (8) betätigbar ist, wobei die Zuglasche (8) bei in Schließlage befindlicher Haube in...
Patent DE-19951503-B4 (DE)
Title: Medizinisches System mit einem Bildgebungs- und einem Navigationssystem
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B90/00
Filed: 1999-10-26
Granted: 2004-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches System mit einem Bildgebungssystem (1) zur Gewinnung von Bildern vom Körper eines Patienten (P), mit einem Navigationssystem (14 bis 19) zur Bestimmung der Position eines medizinischen Instrumentes (20) relativ zum Körper des Patienten und mit Mitteln zur Einblendung eines Abbildes (21) des Instrumentes (20) in ein mit dem Bildgebungssystem (1) gewonnenes Bild zur Unterstützung operativer Eingriffe. Mit dem Bildgebungssystem werden während des operativen Eingriffes 3-D-Bilder gewonnen, in welche das Abbild (21) des Instrumentes (20) einblendbar ist.
Patent DE-19953581-B4 (DE)
Title: Arbeitszylinder für eine Fahrzeughydraulik
Inventor: WELTER ROLAND DR
IPC: F16D25/08
Filed: 1999-11-08
Granted: 2013-02-07
Abstract: Arbeitszylinder (1a, 1b) für eine Fahrzeughydraulik, insbesondere zur Betätigung einer zwischen einer Brennkraftmaschine und einem Zahnräderwechselgetriebe angeordneten Schalttrennkupplung, umfassend: – ein hohlyzlylindrisch gestaltetes, einen Druckraum (5) bildendes Gehäuse (2, 28) mit einem Zulaufanschluß (15) und einem Druckanschluß (16); – einen im Druckraum (5) axial verschiebbar angeordneten, gegenüber dem Gehäuse (2, 28) abgedichteten Kolben (6a, 6b); – eine aus dem Gehäuse (2, 28) herausgeführte, am Kolben (6a, 6b) schwenkbeweglich angelenkte Kolbenstange (8); – eine auf den Kolben (6a, 6b) wirkende Druckfeder (14), dadurch gekennzeichnet, daß zum Öffnen und Schließen des in einem Boden (17) des Gehäuses (2, 28) angeordneten Zulaufanschlusses (15) im Druckraum (5) ein mit dem Kolben (6a, 6b) federkraftbeaufschlagt verbundenes, relativ zum Kolben (6a, 6b) verschiebbar angeordnetes Steuerelement (9a, 9b) vorgesehen ist, dessen maximaler Hub kleiner ist als der des Kolbens (6a, 6b), wobei die zwischen dem Kolben (6a, 6b) und dem Steuerelement...
Patent AU-2011101477-B4 (AU)
Title: Sensing the position of a door
Inventor: LEIVENZON JACK
IPC: G05B19/042
Filed: 2011-11-15
Granted: 2012-06-28
Abstract: Abstract Ebodiments of the present invention relate to a door operator with sensor and a sensor therefore. The door 5 operator has a motor for providing drive power, a drive train adapted to couple drive power from the motor to a door to cause opening and closing of the door and a controller adapted to control the motor, and a sensor coo perating with the controller to atop the door at a set 10 open position and a set closed position. The sensor comprising an active element connected in the drive train for relative rotation with a detector, said sensor being adapted to determine the rotational position of the active element relative to the detector consequent on opening or 15 closing of the door. 29487861 (GHMatters) P74815.AU.2
Patent DE-102004002141-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebseinheit
Inventor: RECKNAGEL ROLF-JUERGEN
IPC: F02D45/00
Filed: 2004-01-15
Granted: 2015-07-02
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebseinheit (1), insbesondere eines Fahrzeugs, vorgeschlagen, die eine Verbesserung der Fahrbarkeit eines von der Antriebseinheit (1) angetriebenen Fahrzeugs und eine Verringerung des Verschleißes der Antriebseinheit (1) ermöglichen. Dabei wird die Antriebseinheit (1) auf einem Träger (5) gelagert. Die Antriebseinheit (1) wird über mindestens eine Kraftmessvorrichtung (10, 15, 20, 25) auf dem Träger (5) gelagert. Aus einer Messgröße der mindestens einen Kraftmessvorrichtung (10, 15, 20, 25) wird eine Ausgangsgröße der Antriebseinheit (1) abgeleitet und es wird die Bewegung der Antriebseinheit (1) bei einem Lastwechsel in Abhängigkeit der aus der Messgröße der mindestens einen Kraftmessvorrichtung (10, 15, 20, 25) abgeleiteten Ausgangsgröße der Antriebseinheit (1) geregelt.
Patent DE-102004002518-B4 (DE)
Title: Videosystem und Verfahren zum Betrieb eines Videosystems
Inventor: HINZ ALEXANDER
IPC: H04N7/18
Filed: 2004-01-17
Granted: 2016-06-02
Abstract: Videosystem (1), insbesondere für eine medizinisch-optische Vorrichtung, insbesondere für ein Operationsmikroskop, mit – einer Kameraeinheit (2), und mit einer Steuereinrichtung (4) zur Steuerung der Kameraeinheit (2), die ein Betätigungselement (11) umfasst, das bei Betätigung die Zuordnung einer Markierung (45, 46) zu einem von der Kameraeinheit (2) aufgenommenen Videobild (12) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung des Betätigungselementes (11) ein separates Abspeichern eines von der Kameraeinheit (2) aufgenommenen Videoclips als Sequenz von Videobildern mit einem definierten Anfangszeitpunkt (21, 26, 30) und einem definierten Endzeitpunkt (23, 27, 28) auslöst.
Patent DE-102004002805-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe mit zum Schalten von Gängen axial verschiebbaren Schaltschienen
Inventor: HAESE KLAUS
IPC: F16H63/30
Filed: 2004-01-19
Granted: 2006-06-01
Abstract: Fahrzeuggetriebe
mit zum Schalten von Gängen
axial verschiebbaren Schaltschienen (1.1 bis 1.4), mit zwei endseitig
gemeinsam in einer runden Lagerausnehmung geführten, axial verschiebbar nebeneinander
angeordneten Schaltschienen (1.1, 1.2 bzw. 1.3, 1.4), auf denen
jeweils endwärtig
eine querschnittlich halbkreisförmige
Lagerhülse
(2.1 bis 2.4) angeordnet ist, deren abgeflachte Seiten (3) jeweils
aneinander, bei Verschiebung gleitend, anliegen.
Patent DE-102004003455-B4 (DE)
Inventor: SCHMITT BERTHOLD
IPC: B65H3/60
Filed: 2004-01-22
Granted: 2008-03-13
Abstract: The procedure for the separating and ventilating of especially paper sheet material piles (1) entails a positional shifting in relation to each other of the individual sheets of a layer (5), and then carrying out ventilating in such a way that the layer guided, or guided and fixed at a predetermined angle on at least one side, is transported through a passage (7) formed by at least one upper section (10) and lower section (11) of a roller-form gripper, and then laid down at a predetermined angle. An independent claim is included for a device for the separating and ventilating of especially paper sheet material piles.
Patent DE-102004024578-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierender Verbundträger einer Fahrzeugstruktur eines Fahrzeuges und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: F16F7/12
Filed: 2004-05-18
Granted: 2007-02-15
Abstract: Energieabsorbierender
Verbundträger
einer Fahrzeugstruktur eines Fahrzeuges, insbesondere vorderer oder
hinterer Längsträger oder
Crashbox eines Kraftfahrzeuges, mit einem äußeren und einem von diesem umfassten,
radial beabstandeten, inneren Träger,
deren Zwischenraum mit aufgeschäumtem,
beide Träger
kraftschlüssig
erfassendem Kunststoff ausgefüllt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Träger (2) an einem ersten Ende
dem äußeren Träger (1)
derart zugeordnet ist, dass er bei einem Aufprall in einer der beiden
längs der
Träger
(1, 2) entgegengesetzt verlaufenden Richtungen gleichzeitig und
in gleichem Maße
zusammen mit dem äußeren Träger (1)
der Aufprallenergie ausgesetzt ist, während er an seinem zweiten
Ende Abstand gegenüber
der Aufprallzone des dortigen Endes des Trägers (1) besitzt, wobei der
innere Träger
(2) an seinem ersten Ende unabhängig
von dem äußeren Träger (1)
sowie dem zwischen diesen beiden Trägern (1; 2) befindlichen, aufgeschäumten Kunststoff
an der Fahrzeugstruktur gelagert ist.
Patent DE-102004047114-B4 (DE)
Title: Drahtloser Signalsender und -detektor
Inventor: AUMANN GREGOR MARIA ERNST WALT
IPC: H01H9/16
Filed: 2004-09-27
Granted: 2007-10-11
Abstract: Drahtloser
Signalsender und -detektor (20) zum Einbau in oder Anbau an bestehende
installierte elektrische Schalter oder Taster mit zumindest einem
angeschlossenen Leistungskontakt, vorzugsweise in oder an Lichtschalter
oder Lichttaster,  der im eingebauten oder angebauten Zustand
ein Schalten oder Tasten oder eine Schaltstellung des elektrischen Schalters
oder Tasters detektiert und  ein entsprechendes Signal sendet,  dadurch
gekennzeichnet, daß  er
zum nachträglichen
Einbau oder Anbau zusätzlich
zu dem angeschlossenen Leistungskontakt oder den angeschlossenen
Leistungskontakten des installierten Schalters oder Tasters ausgestaltet
ist, wobei der Signaldetektor (30) an einer Wippe (17) des Schalters
oder Tasters angebracht ist und einen Beschleunigungssensor als
Sensorelement (4) aufweist, der die durch Betätigung des Schalters oder Tasters
hervorgerufene Bewegung der Wippe (17) erkennt.
Patent DE-102005007194-B4 (DE)
Title: Etikett mit Transponder
Inventor: SCATTERGOOD MARTIN
IPC: G09F3/02
Filed: 2005-02-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Etikett
(1) zum Befestigen an einem Gegenstand, umfassend einen Transponder,
insbesondere einen RFID-Transponder, mit einer Spulenbaueinheit
(4) und einer mit der Spulenbaueinheit (4) über eine elektrische Leitung
(7) verbundenen Chipbaueinheit (8), dadurch gekennzeichnet, daß das Etikett
(1) wenigstens zwei voneinander abtrennbare Abschnitte umfaßt und die
Leitung (7) sich von der in einem der Abschnitte angeordneten Chipbaueinheit
(8) zum anderen der Abschnitte erstreckt und durch Abtrennen der
Abschnitte unterbrechbar ist.
Patent DE-102005013497-B4 (DE)
Title: Steuerbare Frequenzteilerschaltung, Sende-Empfänger mit steuerbarer Frequenzteilerschaltung und Verfahren zur Durchführung eines Loop-Back-Tests
Inventor: DEMMERLE FRANK
IPC: H03K23/00
Filed: 2005-03-23
Granted: 2007-07-12
Abstract: Steuerbare
Frequenzteilerschaltung (1), umfassend:  – einen Signaleingang (10)
zur Zuführung
eines Taktsignals (CLK);  – einen
Signalausgang (11);  – eine
erste Flip-Flop-Schaltung (2) mit einem Takteingang (Clk), der mit
dem Signaleingang (10) gekoppelt ist, mit einem Dateneingang (D),
mit einem ersten Datenausgang (Q) für ein Ausgangssignal und mit
einem zweiten Datenausgang (Q) für
ein zu dem Ausgangssignal invertiertes Ausgangssignal;  – wenigstens
eine zweite Flip-Flop-Schaltung (3) mit einem Takteingang (Clk),
der mit dem Signaleingang (10) gekoppelt ist, mit einem Dateneingang
(D), der mit dem ersten Datenausgang (Q) der ersten Flip-Flop-Schaltung
(2) verbunden ist, mit einem ersten Datenausgang (Q) für ein Ausgangssignal
und mit einem zweiten Datenausgang (Q) für ein zu dem  A usgangssignal
invertiertes Ausgangssignal, der unter Bildung eines Rückkopplungspfades
mit dem Dateneingang (D) der ersten Flip-Flop-Schaltung (2) gekoppelt ist;  – einen
Multiplexer (5) mit einem ersten Signaleingang (51), der mit dem
ersten Datenausgang (Q) der ersten Flip-Flop-Schaltung...
Patent DE-102005026819-B4 (DE)
Title: Feste Fahrbahn für Schienenfahrzeuge
Inventor: FREUDENSTEIN STEPHAN
IPC: E01B37/00
Filed: 2005-06-09
Granted: 2010-09-09
Abstract: Feste Fahrbahn für Schienenfahrzeuge mit auf Schwellen befestigten Schienen, die von einem Kunstbauwerk in Beton- oder Betonverbundbauweise getragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwellen (6) in den Konstruktionsbeton (16) des Kunstbauwerks eingegossen sind und dass das Kunstbauwerk eine Brücke oder ein Tunnel ist.
Patent DE-102005039827-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von sensorischen Informationen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ANTONI HENRIK
IPC: G08C13/00
Filed: 2005-08-22
Granted: 2020-01-16
Abstract: Ein Verfahren zur Übertragung von sensorischen Informationen einer Mehrzahl von Sensormodulen (14,16) soll auf zuverlässige Weise und bei besonders gering gehaltenem Aufwand eine Unterscheidung und individuelle Auswertung von einzelnen Sensorsignalen (18,20) ermöglichen. Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in einer dem jeweiligen Sensormodul (14,16) zugeordneten Messanordnung (4,6) aus dem Sensorsignal (18,20) des Sensormoduls (14,16) ein Ausgangssignal (18,26) der Messanordnung (4,6) gebildet wird, wobei dem Sensorsignal (20) mindestens eines Sensormoduls (16) ein individuelles Markierungssignal aufgeprägt wird, und wobei aus den Ausgangssignalen (18,26) aller Messanordnungen (4,6) ein Summensignal (28) gebildet wird, das über eine gemeinsame Informationsschnittstelle an eine Auswerteeinheit (12) übermittelt wird.
Patent DE-102005043893-B4 (DE)
Title: Drahtloser Schlüsselanhänger für Fahrzeuge
Inventor: ULESKI MICHAEL A
IPC: G07C9/00
Filed: 2005-09-14
Granted: 2012-03-01
Abstract: Schlüsselanhänger (10), welcher aufweist: eine Elektronikschaltung (34), die ein Substrat (35) aufweist, auf welchem mehrere Schaltelemente (36, 37, 38, 39) und ein Displayelement (13) vorgesehen sind; ein hinteres Gehäuseteil (12), das einen ersten, äußeren Rand aufweist, und in sich die Elektronikschaltung (34) aufnimmt; ein vorderes Gehäuseteil (11), das einen zweiten, äußeren Rand aufweist, mehrere Druckknopföffnungen (14, 15, 16, 17) aufweist, und ein Displayfenster (28), wobei die Druckknopföffnungen (14, 15, 16, 17) im Wesentlichen mit den mehreren Schaltelementen (36, 37, 38, 39) ausgerichtet sind, und das Displayfenster (28) im Wesentlichen zum Displayelement (13) ausgerichtet ist; eine Linse (27), die in dem Displayfenster (28) vorhanden ist, und eine Schutzschicht über dem Displayelement (13) zur Verfügung stellt; ein elastomeres Dichtungsteil (26), das einen Außenumfang aufweist, der zwischen dem ersten und dem zweiten, äußeren Rand festgehalten wird, und eine Displayöffnung (42) aufweist, die durch einen Rand (43) festgelegt ist,...
Patent DE-102005048593-B4 (DE)
Title: Kunststoffleitung, insbesondere hydraulische Kupplungsdruck-Übertragungsleitung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEINKAMP CHRISTOPH
IPC: F16L47/06
Filed: 2005-10-11
Granted: 2012-04-05
Abstract: Kunststoffleitung, insbesondere hydraulische Kupplungsdruck-Übertragungsleitung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Dämpfungselement (4), umfassend einen Kribbelfilter (4), der ein Ventilmodul (16) mit zwei in entgegengesetzten Richtungen öffnenden Rückschlagventilen (37, 38) aufweist, wobei das Dämpfungselement (4) ferner ein Dämpfungsvolumen (9) aufweist, das durch eine elastisch nachgiebige Begrenzung begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzung als elastisch nachgiebiger Körper (14, 29, 42), der in einer einen Teil des Dämpfungsvolumens (9) bildenden Kammer angeordnet ist, ausgebildet ist, und der das Dämpfungsvolumen (9) vergrößert, wenn er komprimiert wird.
Patent DE-102005057315-B4 (DE)
Title: Behältereinrichtung für eine Scheibenwaschanlage eines Kraftwagens
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: B60S1/50
Filed: 2005-12-01
Granted: 2008-08-21
Abstract: Behältereinrichtung
für eine
Scheibenwaschanlage eines Kraftwagens mit wenigstens einem eine
Begrenzungswand (30) umfassenden Behälter (10), wobei innerhalb
der Begrenzungswand (30) des Behälters (10)
eine Kanalanordnung (18) für
eine zirkulierende Heizflüssigkeit
ausgebildet ist, durch welche eine innerhalb des Behälters (10
bevorratete Flüssigkeit
zu erwärmen
ist und wobei die Kanalanordnung (18) eine Vielzahl von sich parallel
zueinander erstreckenden Kanälen
(30) umfasst  dadurch gekennzeichnet, dass  einander jeweils
benachbarte Kanäle
(30) der Kanalanordnung (18) über
Zwischenstege (36) miteinander verbunden sind,  die gegenüber den
daran angrenzenden Kanälen
(20) verkürzt
ausgebildet sind.
Patent DE-102006000271-B4 (DE)
Title: Verdichtungszündungs-Brennkraftmaschine mit homogener Ladung
Inventor: KUZUYAMA HIROSHI
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-06-06
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verdichtungszündungs-Brennkraftmaschine (1) mit homogener Ladung, die Folgendes aufweist:eine Vielzahl Zylinder (5);einen Sensor (24) zum Erfassen von Informationen bezüglich Verbrennungszuständen der Zylinder;Zündvorrichtungen (32), Einlassventile (14) und Auslassventile (15), wobei jeder Zylinder (5) mit einer der Zündvorrichtungen, einem der Einlassventile (14) und einem der Auslassventile (15) versehen ist;ein Steuergerät (10), das die Informationen bezüglich der Verbrennungszustände der Zylinder (5) von dem Sensor (24) erhält, wobeidas Steuergerät (10) auf der Grundlage der Informationen bezüglich der Verbrennungszustände der Zylinder (5), die von dem Sensor (24) erhalten werden, einen Zylinder (5) mit der stärksten Verbrennung identifiziert und, falls ein Verbrennungszustand des identifizierten Zylinders (5) außerhalb eines vorbestimmten Bereichs ist, zumindest die Ventilzeitgebung der Einlassventile (14) aller Zylinder (5), die Ventilzeitgebung der Auslassventile (15) aller Zylinder (5) oder eine zu allen Zylindern (5) zugeführte Kraftstoffeinspritzmenge ändert, wodurch eine Verbrennungsunterdrückungssteuerung ausgeführt wird, die eine Verbrennung von allen Zylindern (5) so unterdrückt, dass der Verbrennungszustand des identifizierten Zylinders (5) in den vorbestimmten Bereich verschoben wird, wobeiin der Verbrennungsunterdrückungssteuerung das Steuergerät (10) zunächst zumindest die Ventilzeitgebung der Einlassventile (14) aller Zylinder (5) oder die Ventilzeitgebung der Auslassventile (15) aller Zylinder (5) ändert, und, falls die Änderung zumindest der Ventilzeitgebung der Einlassventile (14) aller Zylinder (5) oder der Ventilzeitgebung der Auslassventile (15) aller Zylinder (5) nicht dazu führt, dass der Verbrennungszustand des identifizierten Zylinders (5) in den vorbestimmten Bereich verschoben wird, zusätzlich die zu allen Zylindern (5) zugeführte Kraftstoffeinspritzmenge ändert, unddas Steuergerät (10) für einen Zylinder (5), dessen Verbrennungszustand sich nach der Durchführung der Verbrennungsunterdrückungssteuerung außerhalb des vorbestimmten Bereiches befindet und ein Zustand ist, welcher Fehlzündungen verursacht, wahlweise die entsprechende Zündvorrichtung (32) aktiviert, um eine unterstützte Zündung durchzuführen.
Patent DE-102006011537-B4 (DE)
Title: Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug mit Hybridantrieb
Inventor: HLADUN MARC
IPC: B60L50/64
Filed: 2006-03-14
Granted: 2020-07-02
Abstract: Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug mit einem Hybridantrieb durch eine Brennkraftmaschine und eine Elektromaschine, wobei der Energiespeicher in einer Ersatzradmulde (2) im Bodenbereich des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher als eine aus mindestens einer elektrochemischen Batterie (3) und einem Kondensatorspeicher (4) kombinierte Energiespeichereinheit ausgestaltet ist, wobei die elektrochemische Batterie (3) annähernd im Flächenmittelpunkt der Ersatzradmulde (2) angeordnet ist und wobei der Kondensatorspeicher (4) mehrere separate Einzelkondensatorzellen (4... 4) aufweist, welche derart angeordnet sind, dass sie die elektrochemische Batterie (3) auf zumindest einem Teilabschnitt ihrer Außenkontur kreisringförmig umgeben.
Patent DE-102006020192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vorhersagen von Kollision
Inventor: YOSHIZAWA RYOUZO
IPC: G01S13/931
Filed: 2006-05-02
Granted: 2008-06-19
Abstract: Kollisionsvorhersagevorrichtung
(1), welche aufweist:  mehrere Sensoren (20, 30), die ausgebildet
sind, ein Objekt (B, D, E, F, G, H) vor einem Fahrzeug (A) durch
unterschiedliche Mechanismen zu ermitteln; und  eine Steuereinheit
(10), die ausgebildet ist, einen für einen erfassten Zustand geeigneten
Sensor auszuwählen,
und – auf
Basis von Information, welche vom ausgewählten Sensor erlangt wird – eine Kollision
zwischen dem Fahrzeug und dem Objekt vor dem Fahrzeug vorherzusagen,  wobei
die mehreren Sensoren (20, 30) aufweisen:  ein Radar (20), welches
ausgebildet ist, die Vorderseite des Fahrzeugs zu erfassen; und  eine
Kamera (30), die ausgebildet ist, ein Bild von der Vorderseite des
Fahrzeugs aufzunehmen,  wobei für den Fall, dass die Helligkeit
außerhalb
des Fahrzeugs über
einem Schwellenwert liegt, die Steuereinheit (10) aufweist und verwendet:  einen
Verarbeitungsbereich-Einstellmechanismus (11), der ausgebildet ist,
ein Bild des Objekts mit dem aufgenommen Bild (31) der Kamera (30)
zu erkennen und...