baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-264976-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur uebertragung und speicherung von waerme
Inventor: REIF WOLFGANG
IPC: F24J3/08
Filed: 1987-11-17
Abstract: Das Verfahren und die Anordnung zur Uebertragung und Speicherung von Waerme im Untergrund ist als saisonaler Langzeitwaermespeicher zur Speicherung thermischer Energie anzuwenden. Der Einsatz ist vor allem in der Landwirtschaft mit dem Ziel vorgesehen, grosse Waermeleistungen und -mengen bei geringen Waermeverlusten sowie einen geringen Raum- und Kostenaufwand zu erreichen. Verfahrenstechnisch muss daher die Wirkung des Waermeleitwertes klein gehalten und durch die Anordnung eine wahlweise Durchstroemungsstruktur erreicht werden. Die Aufgaben werden geloest, in dem zwei perforierte Rohrschlangen, bei denen ueber der oberen Spirale Feuchtefuehler und ueber der unteren Spirale Temperaturfuehler angeordnet sind, ein gesteuertes Ausstroemen des Waermetraegermediums ermoeglichen und dadurch ein zonenweiser Auf- und Abbau von Waermeinhalten erfolgt und bei der vertikalen Durchstroemung zwischen oberer und unterer Spirale ein Mehrphasenstrom des Waermetraegermediums auftritt. Fig. 2
Patent DD-269328-A1 (DD)
Title: Windungsleger zum formen von windungen
Inventor: MROSOWSKI OLAF
IPC: B21C47/14
Filed: 1988-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windungsleger zum Formen von Windungen. Sie bezieht sich auf die Ausfuehrung von Windungslegern, wie sie in Drahtwalzwerken zum Formen und Ablegen von auf einen nachfolgenden Transporteur ausgefaecherten Windungen verwendet werden. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, die rotierenden Massen und Fliehkraefte zu verkleinern, die Auswuchtarbeiten zu verringern, den Verschleiss zu senken und damit die spezifische Einsatzdauer der Maschine zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Drahtfuehrungselemente aus einem inneren, der Getriebewelle zugeordneten drehbaren Teil und einem nachgeordneten stationaeren Teil bestehen, wobei das innere drehbare Drahtfuehrungselement den Draht allseitig umschliesst, in Form eines Rohres oder mittels Rollen und das aeussere Drahtfuehrungselement als stationaerer Ring mit profilierter Rotationsflaeche ausgefuehrt ist. Figur
Patent DD-269487-A1 (DD)
Title: Richtungsschalter fuer den automatikbetrieb
Inventor: SEIDEL JUERGEN
IPC: H01H21/28
Filed: 1988-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Richtungsschalter fuer den Automatikbetrieb, vorzugsweise fuer den Einsatz in Flexiblen Maschinensystemen und Flexiblen Fertigungsabschnitten. Der Richtungsschalter besteht aus einem Schalthebel (2) und einem Pendel (3), die winkelversetzt an einer Buchse (4), welche sich zwischen zwei Distanzbuchsen (5) befindet, angeordnet sind. Die Buchse (4) ist drehbar auf einer Achse (6) gelagert. Beidseitig des Schalthebels (2) ist je eine Feder (7) unterschiedlicher Wirkrichtung befestigt, die auf der Distanzbuchse (5) gleitend angeordnet ist. Das Pendel (3) steht mit Schaltkontakten (8) in Verbindung. Der Richtungsschalter ist einfach im Aufbau und weist nur eine geringe Stoeranfaelligkeit auf. Durch ihn ist gewaehrleistet, dass auch bei zwischenzeitlich aussetzendem Betrieb die Information der Herkunftsrichtung der schaltausloesenden Palette sicher als Signal gespeichert und an die Steuerung weitergeleitet wird. Fig. 1
Patent DD-271675-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zum eineindeutigen lichttechnischen markieren von punkten oder flaechen vorzugsweise fuer den gefechtseinsatz und die gefechtausbildung von flieger- und hubschrauberkraeften
Inventor: KITTELMANN PETER
IPC: B64F1/18
Filed: 1988-05-03
Abstract: Die Vorrichtung und das Verfahren sind vorwiegend fuer die Erhoehung der Nachtkampffaehigkeit der Flieger- und Hubschrauberkraefte gedacht. Beim Gefechtseinsatz und der Gefechtsausbildung dient sie dem Erkennen und Identifizieren aus der Luft von Visier- und Orientierungspunkten, Landeflaechen, Absetz- und Abwurfpunkten. Einzelleuchten werden so angeordnet, dass die aus den einzelnen Lichtquellen entstehende Konfiguration das Erkennen aus 10 bis 8 km Entfernung erlaubt. Die Einzelleuchten strahlen rot-orangefarbiges Licht aus, dessen Intensitaet arhythmisch veraendert wird, und sind aus Modulen und Elementen eines Baukastensystems zusammengesetzt, um ein optimales Anpassen an alle Aufgaben und Einsatzbedingungen bei gleichzeitiger universeller Verwendbarkeit zu gewaehrleisten. Fig. 5
Patent DD-276726-A1 (DD)
Title: Laengenmesssystem mit havariesicherung
Inventor: STEPS KONRAD
IPC: G01B21/02
Filed: 1988-11-07
Abstract: Ein Laengenmesssystem mit Havariesicherung umfasst in einem Gehaeuse einen fest angeordneten Massstab 1 und eine relativ zum Massstab 1 verschiebbare Abtasteinheit 4 mit einer Abtastplatte 10. Die Abtasteinheit 4 ist im Gehaeuse gelagert und durch ein oder mehrere Verbindungselemente mit dem Objekt der Maschine oder des Geraetes verbunden, dessen Position gemessen werden soll. Diese Abtasteinheit 4 ist in sechs Freiheitsgraden mit einem Befestigungsteil 2 kraftschluessig verbunden, welches an dem Verbindungselement angeordnet ist. Fig. 1
Patent DE-10003660-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formaktivkohle
Inventor: GUDERIAN JOACHIM
IPC: C01B32/384
Filed: 2000-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Formaktivkohle. Hierzu wird kohlenstoffhaltiges Material oder eine Mischung mehrerer kohlenstoffhaltiger Materialien nach der Vermahlung mit einem wasserhaltigen Bindemittel oder einer Mischung mehrerer Bindemittel, von denen mindestens eines wasserhaltig ist, homogen vermischt. Dann wird die Mischung aus kohlenstoffhaltigem Material und Bindemittel zu Formkörpern geformt. Diese werden zur Festigung des Kornverbandes erfindungsgemäß auf einen Gesamtwassergehalt von maximal 3 Gew.-%, bezogen auf das Formkörpergewicht, getrocknet. Die derart geformten und getrockneten Formkörper werden nachfolgend einer Carbonisierung und abschließend einer Gasaktivierung unterzogen.
Patent DE-10006239-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung von Polarisationstransformatoren
Inventor: NOE REINHOLD
IPC: G02F1/01
Filed: 2000-02-11
Abstract: Zur Charakterisierung von Polarisationstransformatoren oder PMD-Kompensatoren wird ein zu charakterisierender Polarisationstransformator (P1 bzw. P2) als Modenwandler mit voller Modenwandlung und variabler Orientierung betrieben. Eine Polarisationsregelung sorgt dafür, daß ein weiterer Polarisationstransformator (P2 bzw. P1) die gewünschte gesamte Polarisationstransformation sicherstellt. Aus Art und Stärke oder auch aus Abwesenheit von Änderungen von Steuersignalen dieses weiteren Polarisationstransformators (P2 bzw. P1) kann auf die Genauigkeit, mit der der zu charakterisierende Polarisationstransformator (P1 bzw. P2) arbeitet, geschlossen werden, und es kann diese verbessert werden. Das Verfahren eignet sich insbesondere zur automatischen Nachverfolgung von DC-Drift in Polarisationstransformatoren oder PMD-Kompensatoren mit Lithiumniobat-Bauelementen.
Patent DE-10007215-A1 (DE)
Title: Elektrisch ansteuerbarer Stellantrieb
Inventor: WINKES GEORG
IPC: E02F9/22
Filed: 2000-02-17
Abstract: Es wird ein elektrisch ansteuerbarer Stellantrieb vorgeschlagen, der mit einem Bedienelement (1) zum Einlesen eines Sollwertes (u) in eine elektronische Steuerschaltung (2) und einem elektromechanischen Wandler (3) zur Ansteuerung eines mechanischen Stellgliedes (4, 5) versehen ist. Die elektronische Steuerschaltung (2) enthält eine Sollwertdämpfungsschaltung (10), mit der eine Begrenzung der Verstellgeschwindigkeit bei einer Sollwertänderung durchführbar ist und ggf. eine logische Abfrageschaltung (16), mit der vor allem auch geprüft wird, ob als Sollwert (u) vom Bediener des Bedienelements (1) der Wert "Null" vorgegeben wird.
Patent DE-10008540-A1 (DE)
Inventor: KRIMMER ERWIN
IPC: G01D5/14
Filed: 2000-02-24
Abstract: The invention relates to a measuring device for detecting a rotation angle in a contactless manner. The inventive device comprises a magnet (10) and a magnetic field-sensitive element (6) which is fixedly arranged to a stationary shaft (11). The magnet (10) is mounted on a rotatable element (12). The aim of the invention is to detect the rotation angle of said element. The magnet (10), together with the rotatable element (12), rotates around the magnetic field-sensitive element (6) when the rotatable element (12) is actuated. A linear output signal is thus generated according to the magnet position on the magnetic field-sensitive element (6).
Patent DE-10008701-A1 (DE)
Title: Ink print head has piezoceramic bimorph system on sealing membrane for mask plate on membrane with same pattern as nozzle plate, conical holes forming fluid pressure chambers
Inventor: ROSCHER DIETRICH
IPC: B41J2/14
Filed: 2000-02-24
Abstract: The print head has a planar arrangement of the print head and nozzle plate (2) perpendicular to the printing direction. The nozzle plate has rows and columns of nozzles with the rows at 3-6 degrees to the printing material's direction off motion. Each nozzle has an associated nozzle chamber connected together with ink carrying channels and tightly closed by a membrane. A perforated mask plate (9) is placed on the membrane (5) with the same pattern as the nozzle plate and conical holes (10) forming fluid pressure chambers (16) connected by overflow channels (15). The mask plate is closed by a further sealing membrane (11). A piezoceramic bimorph system (12,13) is mounted on the second membrane above the fluid chambers. Independent claims are also included for the following: a method of manufacturing an ink print head.
Patent DE-10009209-A1 (DE)
Title: Device for generating, adding and subtracting digital sequences of optical pulses has interferometer with at least one electrooptical switch or modulator
Inventor: DULTZ WOLFGANG
IPC: H04B10/00
Filed: 2000-02-26
Abstract: The device has an interferometer with at least one electrooptical switch or modulator in one of the sub branches of the interferometer. The interference pattern is produced by a phase shift in the electrooptical switch or modulator corresponding to a stochastic digital optical signal. Interference is produced between the optical signal in one sub branch with the electrooptical switch or modulator and a supplied binary optical signal. Independent claims are also included for the following: a method of secure transmission of messages with optical signals.
Patent DE-10016302-A1 (DE)
Inventor: PESEC JURIJ
IPC: A47J43/08
Filed: 2000-03-31
Abstract: The invention relates to a kitchen machine, comprising a drive assembly (31) which is located in the housing (19) of said kitchen machine and which is coupled to a gearwheel (2) in driving terms. Said gearwheel is connected to a first driven shaft (9a) at the center of its axle, this driven shaft (9a) being provided with a driving pinion (9) for a planetary gear (6; 10) that is associated with the gear wheel (2). The pinion cage (28) of said planetary gear is connected to another driven shaft (29) which surrounds the first driven shaft (9a) concentrically. According to the invention, the gearwheel (2) is configured with a cup shape and has external toothing (4) on the cup cover, and the fixed gear rim (6) of the planetary gear is configured as a cup-shaped ring gear-gear rim (6) and introduced into the cup area (5) of the gearwheel (2) concentrically. This ensures that the integration of a planetary gear does not lead to an increase in the construction volume.
Patent DE-10018843-A1 (DE)
Title: Artificial fish bait is arched, with a droplet like contour, and comprises a fishing hook which is located roughly in the middle of the bait and is attached to a fishing line introduced through the sharp end of the bait
Inventor: WATERHOELTER KAI
IPC: A01K85/14
Filed: 2000-04-14
Abstract: The artificial fish bait (100) is arched and has a droplet like contour (10). It comprises a fishing hook (13) which is located roughly in the middle region (16) and is attached to a fishing line (12) introduced through the sharp end (11) of the bait.
Patent DE-10025354-A1 (DE)
Title: Cover device for machine tool has at least one end part guided by linear guide and movable by setting drive
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: B23Q11/08
Filed: 2000-05-23
Abstract: The cover device has at least one end part (20) of the cover element (14) guided by a linear guide (2, 23) and able to be displaced by a setting drive (26). The linear guide may have at least one guide shoe (23) on a guide rail (2). The shoe is connected to the movable end part of the cover element.
Patent DE-10026552-A1 (DE)
Title: Cleaning system for jewellery fitted through body piercings comprises perforated cup which fits into center of hour-glass shaped bottle, cleaning liquid flowing over jewellery in cup and through perforations into lower half of bottle
Inventor: SAMBOL WERNER
IPC: A47L25/02
Filed: 2000-12-10
Abstract: The cleaning system for jewellery fitted through body piercings comprises a perforated cup which fits into the center of an hour-glass shaped bottle. The jewellery is placed in the cup and cleaning liquid flows slowly over it as it trickles through the perforations into the lower half of the bottle.
Patent DE-10033566-A1 (DE)
Title: Belt tightener for restraint system in vehicle, with cylinder, piston, cable and locking device
Inventor: PATRICKSON JAMES
IPC: B60R22/195
Filed: 2000-07-11
Abstract: The belt tightener has a cylinder (1) with a piston (2) moving in it and a cable (3) with one end connected to the piston and the other to the restraint system (4). The locking device includes a locking block (15) and a device (17) to pre-stress the block away from the piston towards the inner wall of the cylinder. The block can be wedge-shaped and/or have angled surfaces (14).
Patent DE-10033859-A1 (DE)
Title: Warning signal system transmitted by emergency services vehicle and received by all local traffic to inform vehicle of approaching emergency vehicle by acoustic and RF signal
Inventor: POLDER THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2000-07-12
Abstract: An emergency services vehicle (2), e.g. ambulance, police car, fire engine has an onboard transmitter (5) that emits electromagnetic signals (4) as well as normal acoustic ones. The range is sufficient to be received by all vehicles (6) in the vicinity. This results in the vehicle radio generating a warning.
Patent DE-10034533-A1 (DE)
Title: Stiffening element for insertion into roller shutter boxes made of hard plastic foam consists of a plastic material
IPC: E06B9/17
Filed: 2000-07-15
Abstract: The stiffening element for insertion into roller shutter boxes made of hard plastic foam consists of a plastic material. Also claimed is a roller shutter box with such a stiffening element.
Patent DE-10038251-A1 (DE)
Title: Banknote incorporating microchip, with details such as producer, note number, value, last storage location and code, that can be read by chip reader and makes counterfeiting of banknotes impossible
IPC: D21H21/40
Filed: 2000-08-04
Abstract: Incorporation of a microchip in a banknote containing the following information: producer, note number, value, last storage location (bank, building society, etc.) and code. The chip can have a size of 5 mm square and can be read with a chip reader.
Patent DE-10042498-A1 (DE)
Title: Polyasparaginsäure-Konzentrationsbestimmung mittels Fluorometrie
Inventor: KLEIN THOMAS
IPC: C08F8/30
Filed: 2000-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung von Konzentrationsbestimmungen wässriger Lösungen von Polyasparaginsäure und/oder ihrer Salze.
Patent DE-10044336-A1 (DE)
Inventor: HILLER WALDEMAR
IPC: F16L39/00
Filed: 2000-09-07
Abstract: The invention relates to a flange connection for double-jacket high-pressure pipes for use in the range of from 300 to 10000 bar, wherein in at least one of the two flange connections on the high-pressure pipe end the jacket pipe end is configured as a joint flange (22). Said joint flange is fixed on the periphery of the high-pressure pipe (11, 12) by means of a joint connection (18) which is adapted to assume any longitudinal forces acting in the axial direction of the high-pressure pipe. The joint flange is further provided with the required bores (16) for the studs (17).
Patent DE-10044933-A1 (DE)
Inventor: FRANK KURT
IPC: F02M61/16
Filed: 2000-09-12
Abstract: The invention relates to a fuel injection valve comprising a valve body (3), inside of which a boring (7) is provided that has a plunger-like valve element (10) arranged therein. Said valve element (10) can be longitudinally displaced inside the boring (7) counter to a closing force and uses its longitudinal movement to control at least one injection opening (22) through which the fuel can be injected into the combustion chamber of the internal combustion engine. The tensioning of the valve retaining body (1) against the valve body (3) is effected by means of a tensioning nut (5), which surrounds the valve body (3) and, with an internal threading (44), engages inside an external threading (42) provided on the valve retaining body (1). The bearing flank (52) of the external threading (42) and the bearing flank (50) of the internal threading (44), which are pressed against one another by the tensioning, are perpendicular to the longitudinal axis (8) of the external threading (42) thereby preventing the exertion of outwardly directed radial forces onto the tensioning nut (5) while the tensioning nut (5) is tightened.
Patent DE-10045085-A1 (DE)
Inventor: PEUKER THOMAS
IPC: B21B1/46
Filed: 2000-09-12
Abstract: The invention relates to a foundry rolling unit, comprising a first production line (I), with at least one casting machine (1, 11), the thin slabs (2, 12) of which may be introduced into at least one tunnel furnace (3, 13), whereby said tunnel furnace (3, 13) opens out into at least one finishing train (4), with at least one mill stand (5). After leaving the finishing train (4) the rolled hot strips may be introduced into at least one cooling run (7) and may be rolled on at least one coiler (8). The foundry rolling unit furthermore comprises a second production line (II) arranged in an at least partly parallel manner in terms of production, with at least one slab introducing device (20), through which the slabs (22) may be introduced into at least one reheating oven (23) and at least one cogging stand (24) arranged thereafter. The rolled pre-strips may be obtained as coils (25) from at least one coil-box (26). The foundry rolling unit further comprises a coil transport device (27), by means of which the coils (25) may be transferred before the finishing train (4), from the second production line (II) to the first production line (I). The coils (25) may be removed from the coil box (26) and transported to the input of the finishing train (4), in order to carry out introduction of the pre-strips. By means of the above it is possible to produce a complete spectrum of different steel types, in particular stainless steel and high-alloyed steel, whilst achieving a corresponding high throughput.
Patent DE-10045295-A1 (DE)
Title: Apparatus for lyophilizing aqueous solutions and suspensions of substances, in particular, medicaments under sterile conditions comprises a drying chamber with a heater and a gas cooled condenser
Inventor: SUEVERKRUEP RICHARD
IPC: F26B5/06
Filed: 2000-09-12
Abstract: Apparatus comprises an isolating container (100) including a drying chamber (10) with an inlet (3) for material to be dried and a connection (R) for a vacuum pump. The apparatus also includes a heater (4), a condenser (7) and a condenser cooling unit operating with cryogenic gas.
Patent DE-10046967-A1 (DE)
Title: High temperature fuel cell element has operating medium flow channel blocked by sealing element held in closed position by bimetallic strip
IPC: H01M8/247
Filed: 2000-09-22
Abstract: The fuel cell element has a housing (1) enclosing a high temperature fuel cell stack (3), together defining at least one operating medium flow channel which can be closed by a sealing element (4), held in the closed position by at least one bimetallic strip (5).  An Independent claim for a method for sealing an operating medium flow channel in a high temperature fuel cell element is also included.
Patent DE-10047208-A1 (DE)
Title: Signalleuchte
Inventor: BODE WOLFGANG
IPC: F21V13/04
Filed: 2000-09-23
Abstract: Signalleuchte, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer etwa in einem Brennpunkt eines Reflektors angeordneten Lichtquelle, deren Lichtstrom von dem Reflektor auf eine Abdeckscheibe leitbar ist, die eine Vielzahl von Reflexionselementen zur Bildung eines integrierten Rückstrahlers und den Reflexionselementen benachbarte punktuelle Durchlässe zur Lichtverteilung aufweist, wobei der Reflektor eine streuende Wirkung aufweist, so dass der Lichtstrom mit Verlusten auf die Abdeckscheibe auftrifft und im Bereich der Durchlässe gestreut wird.
Patent DE-10050004-A1 (DE)
Title: Operating method for 3-wire transmission system has 2 out of 3 wires connected in parallel in alternating sequence during direct current transmission
Inventor: DIWES ANDREAS
IPC: H02J3/36
Filed: 2000-10-10
Abstract: The operating method has each of the 3 wires of the transmission system used for transmitting a direct current, with 2 out of the 3 wires connected in parallel at any one time in an alternating sequence during the direct current transmission. Alternatively all 3 wires are included in the alternating parallel circuit with one wire operated with a constant polarity.
Patent DE-10052242-A1 (DE)
Inventor: GUTH THOMAS
IPC: H01M8/103
Filed: 2000-10-21
Abstract: The invention relates to a single or multi-layered plastic membrane doped with acid and comprising at least one layer A of a polymer mixture consisting of a) between 0.1 and 99.9 wt. % of at least one polymer comprising recurrent azole units of general formulae (1A) and/or (1B) - wherein radicals Ar, Ar<1> and Ar<2> represent tetravalent, divalent or trivalent aromatic or heteroaromatic groups, and radicals X, which are the same inside a recurrent unit, represent an oxygen atom, a sulphur atom, or an amino group having a hydrogen atom and a group comprising 1 to 20 carbon atoms, preferably a branched or unbranched alkyl or alkoxy group, or an aryl group as a further radical - mixed with b) between 99.9 and 0.1 wt. % of a polysulfone comprising no sulfonic acid groups but comprising recurrent units of general formulae (2A, 2B, 2C, 2D, 2E, 2F) and/or (2G) wherein radicals R, the same or different, independently represent 1,2-phenylene, 1,3-phenylene, 1,4-phenylene, 4,4'-biphenylene, a divalent radical of a heteroaromatic compound, a divalent radical of a C10-aromatic compound and/or a divalent radical of a C14-aromatic compound. The invention also relates to a method for producing said doped plastic membrane, the use thereof in fuel cells, during electrolysis, in capacitors, in battery systems and in electrochromic applications, in addition to membrane electrode units comprising at least one inventive plastic membrane.
Patent DE-10053686-A1 (DE)
Title: Wischerblatt und Verfahren zum Erwärmen eines Wischerblattes
Inventor: BAUER PETER-JOSEF
IPC: B60S1/52
Filed: 2000-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischerblatt mit einem Wischerkopf (12) zum Befestigen des Wischerblattes (10) an einem Wischerarm, wobei der Wischerkopf (12) einen Kunststoff aufweist, welcher ein elektrisch leitfähiges Material aufweist, und wobei der Widerstand eines elektrisch leitfähigen Bereiches (14) des Wischerkopfes (12) einen positiven Temperaturkoeffizienten hat. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Erwärmen eines Wischerblattes.
Patent DE-10055857-A1 (DE)
Inventor: MOHR DETLEF
IPC: A61K9/16
Filed: 2000-11-10
Abstract: The invention relates to a pharmaceutical delayed-release formulation containing proinsulin C-peptide and the use of the delayed-release formulations for treating of diabetes. In particular, the invention relates to delayed-release formulations in which proinsulin C-peptide is present in an absorbable matrix consisting for example of absorbable polymers. The invention also relates to microparticles which contain proinsulin C-peptide.