baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-268566-A1 (DD)
Title: Vergossene dreileiterkabelmuffe mit aufgeteilten, teilweise geschirmten und ungeschirmten kabeladern
Inventor: SCHULZE LOTHAR
IPC: H02G15/184
Filed: 1988-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vergossene Dreileiterkabelmuffe mit aufgeteilten, teilweise geschirmten und ungeschirmten Kabeladern zum Anschluss an eine gekapselte Schaltanlage oder an ein Dreileiterkabelsystem anderen Typs, z. B. ein Massekabel oder ein Zwickeloelkabel im Spannungsbereich von 30 bis 66 kV. Erfindungsgemaess ist im Bereich der ungeschirmten Kabeladern (1) innerhalb des Muffengehaeuses (2) in dem bei der Verfuellung sich bildenden Hohlraumes (3) in hoechster Lage in Laengsrichtung ein elektrisch leitendes, hermetisch abgeschlossenes Rohr (4) schwimmend im Vergussstoff (13) angeordnet und axial durch ein mit dem Rohr (4) und einem Deflektor (5) verbundenes potential anlenkendes flexibles Seil (6) fixiert. Zum besseren Verstaendnis ist die Zeichnung mit zugrunde zu legen. Figur
Patent DD-268779-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberwachung von anlagenteilen mittels schallemissionsanalyse
Inventor: THEIS KLAUS
IPC: G01N29/00
Filed: 1988-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ueberwachung von Anlagenteilen mittels Schallemissionsanalyse, die die Realisierung von Schwellwerten vornimmt, ueber denen die Amplituden der Schallemission bewertet werden, die nachgeschalteten Register werden im Multiplex ausgelesen, ebenso wie die ueber monostabile Triggerstufen angesteuerten Zaehler, die die Anzahl der Schwellenueberschreitungen registrieren. Im Multiplex-Uebertragungsverfahren gelangen die Informationen an einen Serien-Parallel-Wandler, der die Rueckwandlung der seriellen Daten realisiert. Die Datenverarbeitung erfolgt vorzugsweise durch Einchip-Mikrorechner.
Patent DD-271085-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur an- und abstellung der druckwerkszylinder
Inventor: NAUMANN JOHANNES
IPC: B41F13/40
Filed: 1988-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur An- und Abstellung der Druckwerkszylinder in Offsetdruckmaschinen, bei denen die Druckwerkszylinder in Exzenterbuchsen gelagert sind, die zum Zwecke der An- und Abstellung der Druckwerkszylinder durch hydraulische Arbeitszylinder auf beiden Maschinenseiten gedreht werden. Die Aufgabe der Erfindung, die Synchronisierung der An- und Abstellbewegungen der Druckzylinder auf beiden Maschinenseiten zuverlaessig zu gewaehrleisten, wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Arbeitszylinder ueber eine Druckmittelteileinrichtung und Leitungen in Parallelschaltung angeordnet sind. Dabei sind in der Druckmitteleinrichtung entweder in der Druckleitung und in der Ablaufleitung getrennt einstellbare Stromregelventile und Rueckschlagventile oder in der Druckleitung Stromregelventile in Verbindung mit Gleichrichtern oder in der Druckleitung und in der Ablaufleitung Stromteilventile mit Rueckschlagventilen oder in den Zylinderzulaufleitungen mechanisch starr gekoppelte, druckmittelbetriebene Rotationsmotoren angeordnet sind. Fig. 2
Patent DD-271409-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur amplitudensteuerung
Inventor: HEROLD FRANK
IPC: H03G1/00
Filed: 1988-04-04
Abstract: Einrichtung zur Amplitudensteuerung bei Spannungsverstaerkern, wie sie beispielsweise in Pruefgeraeten mit automatischem Ablauf zur Beaufschlagung von Prueflingen mit eng tolerierten Spannungswerten eingesetzt werden. Ziel ist es, unter Ausnutzung eines vorhandenen Steuerrechners eine dem geforderten Pruefablauf gerecht werdende Spannungserzeugung zu realisieren. Aufgabe ist es, einen steuerbaren Spannungsverstaerker mit Hilfe eines Steuerrechners ueber einen D/A-Wandler anzusteuern. Hierzu wird eine Einrichtung angegeben, in welcher eine Schaltung zur Erzeugung der Steuerspannung einen konstanten Steuerspannungsanteil und einen variablen Steuerspannungsanteil summiert und die so gewonnene Steuerspannung ueber einen steuerbaren Widerstand auf einen Sinusgenerator geschaltet wird. Fig. 4
Patent DD-274597-A1 (DD)
Title: Bindegarnbremse fuer horizontalumreifer
Inventor: BRENNER LUTZ
IPC: B65B13/06
Filed: 1988-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bindegarnbremse fuer einen Horizontalumreifer fuer mehrlagige Stueckgutverpackungen mit dem Ziel der Beeinflussung der Spannung der Umreiferfaeden in der Art, dass eine sehr niedrige Fadenspannung erzeugt wird beim Ausfahren der beladenen Palette aus dem Palettierer und eine sehr hohe beim Schliessen der Umreifung. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem ein gemeinsames Spulengatter fuer alle Umreifungsmittelspulen angeordnet wird mit einer Umschlingungsfadenbremse, die von allen Faeden parallel nebeneinander durchlaufen wird und die in Abhaengigkeit von der Stellung des hinteren Klammerbalkens gesteuert wird und zwar so, dass die Umschlingungsbremse geoeffnet ist wenn der hintere Klammerbalken sich in der hinteren Endlage befindet und geschlossen wird, sobald er diese verlaesst.
Patent DD-275977-A1 (DD)
Title: Verfahren zum pruefen matrixartiger koppelfelder
Inventor: BERTRAM HEINZ
IPC: H04Q1/24
Filed: 1988-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Pruefen matrixartiger Koppelfelder, insbesondere der Prueftechnik. Erfindungsgemaess werden die Eingangsleitungen mit Sendern logischer Signale versehen. Die Ausgangsleitungen sind an ein Potential und an eine Vergleichereinrichtung geschaltet. Nacheinander wird an jede Eingangsleitung das eine logische Signal geschaltet, jedes zu dieser Eingangsleitung gehoerige Koppelelement wird nacheinander aktiviert, waehrend an alle uebrigen Eingangsleitungen das andere logische Signal geschaltet ist. In einem zweiten Durchlauf wird an jede Eingangsleitung das andere logische Signal und an alle uebrigen das eine logische Signal geschaltet. Das in jedem einzelnen Pruefschritt an den Ausgangsleitungen auftretende Wort logischer Signale wird in der Vergleichereinrichtung mit vorgegebenen Vergleichsworten auf Uebereinstimmung geprueft. Figur
Patent DD-277345-A1 (DD)
Title: Anordnung fuer prozessoren fuer ein- bzw. ausgabe von daten
Inventor: HEUER GERT
IPC: G06F13/00
Filed: 1988-11-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur Ein- bzw. Ausgabe von Prozessordaten mittels Wechselpufferspeicher mit einer Datenbreite von n Bit, die durch eine Erweiterung mit einem Datenspeicher von m-n Bit, der den gleichen Adressraum einer Haelfte des Wechselpufferspeichers besitzt, einerseits eine Ein- bzw. Ausgabe von Daten in ein Datenverarbeitungssystem mit einer Verarbeitungsbreite von m-Bit ermoeglicht, ohne die Verarbeitung der Daten im anderen Teil des Wechselpuffers zu beeinflussen und andererseits durch die Zuordnung des Datenspeichers zu dem Teil des Wechselpuffers, der mit den Prozessoren des Datenverarbeitungssystems verbunden ist, eine Verarbeitungsbreite von m Bit zulaesst und eine Parallelisierung der Anordnung fuer die Ansteuerung durch Ein- oder Mehrprozessorsysteme moeglich ist.
Patent DD-277322-A1 (DD)
Title: Durchmesserpruefgeraet
Inventor: SZYMINSKI SIEGFRIED
IPC: G01B5/12
Filed: 1988-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Durchmesserpruefgeraet, das zur mobilen Pruefung von Innen- und Aussendurchmessern, insbesondere unter den Bedingungen automatisierter Pruefdurchfuehrung anwendbar ist. Zur Erhoehung der Genauigkeit der Pruefgeraete sind als Messelemente selektiv geschaltete Messwertgeber (5) innerhalb eines Koordinatensystems einander zuordenbar angeordnet und mit einem Rechner gekoppelt. Dadurch koennen die bisher zur Ausrichtung des Pruefgeraetes gegenueber dem zu pruefenden Werkstueck erforderlichen Mittel entfallen und somit keine Messunsicherheit verursachen. Fig. 1
Patent DE-10000186-A1 (DE)
Inventor: DIEL BERNHARD
IPC: B01D63/08
Filed: 2000-01-05
Abstract: The invention relates to a device and an assembly for cross-flow filtration comprising filter cassettes. Said filter cassettes are cost-effective to produce as they have few connections and simple clamping plates and are characterised by a long service life and by being highly flexible in adapting their capacity to the desired cross-flow filtration performance. The inventive device (1) comprises a holder and at least one filtration segment (2) consisting of clamping plates with filter cassettes fitted in a sealed manner therebetween. The clamping plates, which are configured as end plates, separation plates, distribution plates and collection plates and the filter cassettes are positioned on the holder so that they can be moved towards one another. The filtration segment consists of two sequences (3, 3') of at least one filter cassette (4, 4'), a distribution plate (5, 5') and at least one additional filter cassette (6, 6'), located between two end plates (7, 7') and interconnected by a common collection plate (8) for the evacuation of the filtrate. The device and assembly are used for treating liquid media in the fields of reverse osmosis, nanofiltration, dialysis, ultrafiltration and microfiltration.
Patent DE-10001652-A1 (DE)
Title: Herbal mixture which can be used to flavor milk products and other foods and can improve the storage stability of these foods, includes coriander, mango powder, ajowan and cinnamon
Inventor: BUSCHAK BIRGIT
IPC: A23L27/10
Filed: 2000-01-17
Abstract: Herbal mixture comprising coriander, mango powder, asafetida powder, ajowan, cinnamon, cardamon and caraway is new. A milk product containing this herbal mixture is also new.
Patent DE-10005818-A1 (DE)
Inventor: ROENN SIMONE
IPC: H01H45/04
Filed: 2000-02-10
Abstract: The invention relates to a device for fixing switchgears (2,4) on mounting rails, especially top hat rail adapters, comprising lower fixing means (8) which are used to secure the device on the mounting rail and upper fixing means (10a,10b) which are used to secure at least one switchgear (2,4) on the device. According to the invention, at least one of the active elements (8b; 10b) is mounted in such a way that it can move in a linear manner on the fixing axis (X).
Patent DE-10005974-A1 (DE)
Title: Abrasive belt grinding machine has drive roll which also serves as grinding roll and which has clamping device to keep grinding belt at constant jacket surface
Inventor: BAEUMLER PETER
IPC: B24B9/04
Filed: 2000-02-09
Abstract: The grinding machine has a drive roll (1) which also acts as a grinding roll and which can clamp the grinding belt (6) so as to maintain a constant lateral area (5). By this means, there is no need for a second grinding roll. The grinding belt is stretched onto the circumference of the roll. Evan a belt of 2000 mm width can be run at 30 mm/sec.
Patent DE-10006711-A1 (DE)
Title: Method and appliance for producing concrete blocks involve mold, base part, cavity, wiper plate, shaker sieve, and casing
Inventor: BRAUNGARDT RUDOLF
IPC: B28B1/00
Filed: 2000-02-15
Abstract: The vertically movable base part (5) is inserted into the mold (2) and passes through a cavity (8) in a wiper-plate (9) the upper side of which acts as support for the mold. The wiper plate is supported on, or forms, a shaker-sieve (11). The wiper plate forms the upper side of a casing (10) in which the base part(s) is /are vertically movably mounted. The casing and base part are removable horizontally from the mold.
Patent DE-10006753-A1 (DE)
Title: Rotary swivel device has correction unit which is included in each finite component to correct measurement error due to elastic deformation using mathematical model
Inventor: LOTZE WERNER
IPC: G01B21/04
Filed: 2000-02-15
Abstract: Two hinge joints (14,15) are used for the anglewise alignment of a probe (4). A correction unit (22) is included in each finite component to correct a measurement error due to an elastic deformation using a mathematical model.
Patent DE-10011446-A1 (DE)
Title: Kitchen or office cupboard or cabinet has frame made up of cross-bars and spacers fastened together by nuts and bolts, bayonet fasteners or eccentrics
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: A47B47/00
Filed: 2000-03-10
Abstract: The item of kitchen or office furniture has a frame made up of cross-bars (1) and spacers (3). These are fastened together by nuts and bolts, bayonet fasteners or eccentrics.
Patent DE-10011763-A1 (DE)
Title: Locking device for door(s), preferably in escape and rescue routes, has local and central emergency off switches for lock arrangement with separate electrical circuits
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05B17/22
Filed: 2000-03-10
Abstract: The device has an electromagnetic and/or electromechanical lock arrangement that interacts with the door or window and a controller with an audible and/or visual alarm for door or window panel opening, pref. a display unit, a manual control unit, at least one emergency off switch (31), a microprocessor and a voltage supply. The controller has a central emergency off switch (59) that interacts with the lock arrangement to unlock it. The local (31) and central emergency off switches have separate electrical circuits (21,22).
Patent DE-10012591-A1 (DE)
Title: Control rod guide tube has a supporting surface with a guide surface having a middle axis
Inventor: NILSSON STIG
IPC: G21C3/04
Filed: 2000-03-15
Abstract: Control rod guide tube has a supporting surface (5) with a guide surface (6c, 6d, 6e) having a middle axis (x). The surface has a tangent that forms a non-right angle (alpha) with the middle axis or has a line that forms a non-right angle with the middle axis when lengthened. The first surface forms a guide surface that guides the first tube when the tubes are brought together. Preferred Features: The guide surface is essentially planar or slightly bent. The supporting surface also has a second surface (7a, 7b, 7c) forming an angle with the guide surface.
Patent DE-10014596-A1 (DE)
Inventor: WITTE ANNE
IPC: C08J9/00
Filed: 2000-03-27
Abstract: Halogen-free, flame resistant polyurethane rigid foam (I), prepared using water as a blowing agent, contains oxalkylated alkylphosphonic acids (II) as the flame retardant. An Independent claim is included for a process for the preparation of the foam (I) by the addition of oxalkylated alkylphosphonic acids (II).
Patent DE-10016919-A1 (DE)
Title: Oil suction device to remove oil from water surface has floating trough which can be adjusted in vertical
Inventor: STECKERMEIER JOHANN
IPC: B63B35/32
Filed: 2000-04-05
Abstract: The oil suction device includes a floating trough (10) with means of setting it in the vertical so that its top edge (38) stays under the sea surface (28). At the bottom of the trough there is a suction line (14) for the water (40). A suction tube (42) is fitted in the upper regions of the trough and has a suction trunk (44) for the oil (24).
Patent DE-10021850-A1 (DE)
Title: Adaptive profile for wind energy rotor has curvature along blade longitudinal axis that has aerodynamic profile that can be varied as function of blade radius by elastically deforming rear edge
Inventor: FROMMANN OLAF
IPC: F03D7/02
Filed: 2000-05-05
Abstract: The profile has a curvature along a blade longitudinal axis that has an aerodynamic profile that can be varied as a function of blade radius. The curvature variation is produced by elastically deforming the rear edge of the rotor. Alternatively, other mechanisms may be used, such as rear edge flaps or elastic deformation of selected profile areas. The curvature variation is preferably coupled to the overall rotation or an inclination mechanism.
Patent DE-10023536-A1 (DE)
Title: Suction appliance for bodily secretions consists of suction pipe, suction connection, and opening, heat-emitting appliance, heat-insulating layer and spacer piece
Inventor: BECKER GEB ZELLERHOFF
IPC: A61C17/14
Filed: 2000-05-13
Abstract: The suction appliance has a plastics or metal hooked suction pipe (1) with suction-connection (2) and suction opening (3) near which is a heat-emitting appliance (4). A heat-insulating layer is between the heat-emitting appliance and the suction-pipe. The heat emitting appliance has a heating-wire, infra-red lamp, hot-air current, or spacer-piece (5). A light source is near the suction opening.
Patent DE-10023820-A1 (DE)
Title: Software protection mechanism generates identification number for definite association of hardware identifier, license information from hardware identifier, data medium, license information
Inventor: HARTINGER ANDREAS
IPC: G06K17/00
Filed: 2000-05-15
Abstract: The software protection mechanism generates an identification number (PIN) for definite association of hardware identifier (PSN) and license information (LI) from the non-variable hardware identifier, a computer-readable data medium and additional license information using an encoding algorithm. Additional information can also be used during generation of the identification number.
Patent DE-10025176-A1 (DE)
Inventor: FABIAN HEINZ
IPC: C03B37/012
Filed: 2000-05-24
Abstract: According to a known method for producing an optical fibre by drawing from a blank with a cladded core structure or from a coaxial arrangement of components forming a cladded core structure, a core cylinder is produced in a soot deposition method, said core cylinder having a core glass layer with a higher index of refraction >"<n>k<" and an outer diameter >"<d>k< which is surrounded by a first cladding glass layer with a lower index of refraction >"<n>M1< and an outer diameter >"<d>M1<, and a second cladding glass layer is applied to the core cylinder. According to the invention, the second cladding glass layer (4) is provided in the form of a cladding tube with an average OH content of max. 1wt. ppm, produced in a separate step. The second cladding glass layer (4) is applied by collapsing the cladding tube onto the core cylinder (2; 3), the core cylinder (2; 3) used being such that the ratio of >"<d>M1< to >"<d>k< is between 1 and 2.2 and having an average OH content of max. 1 wt. ppm in an area close to the surface, to a depth of up to 10  mu m.
Patent DE-10025897-A1 (DE)
Title: Optoelectric sensor operation method for object detection, involves performing simultaneous transfer of light intensity detection signals of all sensors to parallel processor, after each activation interval
Inventor: BLOEHBAUM FRANK
IPC: G06V10/145
Filed: 2000-05-25
Abstract: A spatially-resolving receiver (1) with several sensors (4), receive light reflected from an object (29) during an activation interval, synchronized with light emission from a transmitter (9). Light intensity detection signals of the sensors stored during activation interval are transferred simultaneously to a parallel processor (7) after each activation interval.  An Independent claim is also included for optoelectric sensor.
Patent DE-10026935-A1 (DE)
Title: Ball point pen using writing powder has pressure from compression spring transferred to powder in powder cavity
Inventor: UFERMANN RUEDIGER
IPC: B43K7/01
Filed: 2000-05-30
Abstract: The ball point pen (1) has powder (17) in a powder cavity (7) in the shaft (2), which is pressurized by a compression spring (4) and a piston (6) so that the powder passes through a channel (8) into an annular cavity (9), where it flows round the upper half of the writing ball (11) and enters its pores. As the ball rotates, it is carried out over the edge (10) and onto the writing surface.
Patent DE-10029865-A1 (DE)
Title: Reflection light barrier has receiver that is provided with near and remote elements, such that evaluation unit outputs switching signal whose status depends on which element reception light beams strike
Inventor: SCHWARTZ GUENTHER
IPC: G01S17/04
Filed: 2000-06-16
Abstract: A transmitter (3) emits transmission light beams (2) to a reflector (8) from which reception light beams (4) are received by a receiver (5). Polarization filters (14,15) are individually arranged before the transmitter and receiver. An evaluation unit (6) generates a switching signal whose status depends on whether the reception light beams strike the near (9) or remote (10) element in the receiver.
Patent DE-10032328-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Kupplung
Inventor: MATSUMOTO HIDEYUKI
IPC: F16D27/14
Filed: 2000-07-04
Abstract: Eine elektromagnetische Kupplung weist eine elektromagnetische Einrichtung (1) auf, die in einem Rotor (101) aufgenommen ist. Die elektromagnetische Einrichtung (10) weist ein Ringteil (5) mit einer Behälterkammer (5d), einen Spulenteil (1) mit einer Spule (2) und einem Spulenelement (3), die in der Behälterkammer (5d) des Ringteiles (5) aufgenommen sind, und einen Abdichtmechanismus (11), der zum Vorsehen des Einschließens des Spulenelementes (3) in der Behälterkammer (5d) in einem abgedichteten Zustand vorgesehen ist, auf. Ein gewünschter Abdichtmechanismus (11) wird ohne die Benutzung eines Gießharzes gebildet. Die Produktivität der Herstellungsvorgänge für die elektromagnetische Kupplung kann verbessert werden durch Aufhören der Benutzung des Gießharzes. Weiter kann die richtige Isolierung der elektromagnetischen Einrichtung durch den gewünschten Abdichtmechanismus sichergestellt werden.
Patent DE-10034344-A1 (DE)
Title: Method for collecting and transporting earth, sand or clay uses known suction system to feed it into wheeled tank made up of separate upper and lower sections with clamps which hold rim of lower section against seal on upper section
Inventor: BAUMANN JOSEF
IPC: B65G53/26
Filed: 2000-07-14
Abstract: The method for collecting and transporting material (9) uses a known suction system (4) to feed it into a wheeled tank. This is made up of separate upper (1) and lower (3) sections and clamps (10, 11) mounted at the front and rear of the tank on a support frame (8) press the rim (17) of the lower section against a seal (14) on the rim of the upper section. The clamps can be unfastened to release the vacuum and allow the material to be removed.  An Independent claim is included for a device for carrying the process as described above.
Patent DE-10038200-A1 (DE)
Title: Door of motor vehicle has lining consisting of metal sheet with upper edge bent downwards so as to hang on reinforcing profile of window channel, with seal in between them
Inventor: KUPKE JENS
IPC: B60R13/02
Filed: 2000-08-04
Abstract: The lining (24) of the motor vehicle's door consists of a metal sheet with its upper edge (50) bent downwards so as to hang on the reinforcing profile (30) of the window channel. The upper edge of the door lining may be attached to the reinforcing profile by adhesive, for example, or may be detachably connected to it. A seal (64) is provided between the bent down edge of the door lining and window channel reinforcing profile.  Independent claims are included for a motor vehicle's door lining, for a window seal, and for a procedure for the fitting of an external door lining on the door of a motor vehicle.
Patent DE-10041387-A1 (DE)
Title: Drive train for motor vehicle has automated frictional clutch with pulse frequency superimposed when engaging/disengaging; pulse amplitude reduces as engagement progresses
Inventor: BOLL WOLF
IPC: B60W20/00
Filed: 2000-08-23
Abstract: The drive train has an automated frictional coupling or clutch between a drive motor and a gearbox, whereby a frictional moment transferred from the drive motor to the gearbox is controled in a pulsed manner. A pulse frequency is superimposed when engaging and when disengaging the frictional coupling. The amplitude of the pulse frequency is reduced as the engagement progresses.
Patent DE-10042007-A1 (DE)
Inventor: PFENDLER THOMAS
IPC: G01D5/244
Filed: 2000-08-26
Abstract: The invention relates to a device and to a method for measuring angles, comprising at least two sensor elements that are arranged relative to each other at a predetermined angle and that scan a rotating element that is provided with periodic marks. Depending on output signals (C, S) of the sensor elements available as voltages, synthetic signals (Cp, Sp, Cm, Sm) are produced that correspond to an angle modulation, and the output signals are compared with said synthetic signals (Cp, Sp, Cm, Sm) to determine the angle.