baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19641396-B4 (DE)
Title: Vernetzbare Isoliermischung für elektrische Kabel und Leitungen
Inventor: ALT DIETER
IPC: H01B3/42
Filed: 1996-09-27
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vernetzbare,
weichmacherfreie Isoliermischung für elektrische Kabel und Leitungen
auf der Basis eines Ethylen-Propylen-Kautschuks
(EPR) und mit einem kleineren Anteil eines Polyethylens,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Mischung die folgenden Komponenten enthält:  1) 100 Gewichtsteile
eines amorphen Ethylen-Propylen-Co- oder Terpolymerisats (EPM oder EPDM)
mit einem Ethylengehalt von 55 bis 65 %, dessen Mooney-Viskosität < 25 ist,  2)
5 bis 20 Gewichtsteile eines Polyethylens mit einer Dichte < 0,92 g/cm 3 ,  3) 50 bis 150 Gewichtsteile eines
Füllstoffes
in Form eines calcinierten Kaolins und  4) etwa 1 bis 3 Gewichtsteile
eines Vinylsilans.
Patent DE-19721710-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Ziermanschette für einen Blumenstrauß unter Verwendung eines Dekorationspapiers
Inventor: BEHNISCH PETER
IPC: B65D85/50
Filed: 1997-05-23
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Ziermanschette (8) für einen Blumenstrauß (7) unter Verwendung eines Dekorationspapiers, welches als Rolle (1) gewickelt und entlang einer in Abzugsrichtung (4) verlaufenden Falzkante (3) gefaltet und damit auf der Rolle (1) doppelt gelegt ist,  gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a) Abziehen einer bestimmten Länge (L) des Dekorationspapiers von der Rolle (1);  b) einseitiges Raffen der abgezogenen Länge (L) der entlang der der Falzkante (3) gegenüberliegenden, offenen Seite (5, 6) des Dekorationspapiers zu einer einseitig offenen Manschette (8);  c) Herumlegen der einseitig offenen Manschette (8) um einen Blumenstrauß (7) mit dem zusammengerafften Teil im Bereich der Stiele und der Falzkante (3) im Bereich der Blüten;  d) Schließen und Gestalten der Manschette (8) zu einer gewünschten Form.
Patent DE-19727880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wertstoffrückgewinnung aus Nickel-Metallhydridzellen
Inventor: CZERNY THOMAS
IPC: B03B9/06
Filed: 1997-06-30
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Wertstoffrückgewinnung aus Nickel-Metallhydrid-Zellen durch mechanische Zerkleinerung und thermische Behandlung, dadurch gekennzeichnet, daß  a) die Zellen einer Granulierung auf eine Korngröße bis ca. 15 mm unterzogen,  b) das Granulat unter begrenztem Luftzutritt und oxidierenden Bedingungern bei 750 ± 150°C für 1 bis 20 Minuten thermisch behandelt und  c) durch Siebung bei einer Trennkorngröße von 0,7 bis 2,0 mm in zwei Körnungsfraktionen zerlegt wird, wobei  d) die Siebfraktion mit der größeren Korngröße einer Attritionsbehandlung zugeführt und anschließend nochmals durch Siebung bei einer Trennkorngröße von 0.7 bis 2,0 mm getrennt wird und  e) die verbleibenden Siebfraktionen aus den Verfahrensstufen c) und d) mit den kleineren Korngrößen vereinigt und metallurgisch oder chemisch aufgearbeitet werden.
Patent DE-19733367-B4 (DE)
Inventor: GMELIN ANDREAS
IPC: E06B3/46
Filed: 1997-08-01
Granted: 2006-10-19
Abstract: The panel (1) has two panes of glass separated by a peripheral distance holder. A carrier and edge sealing element (5) is partially overlapped by pane, looking perpendicularly at the plane of the pane.   The distance holder and carrier element can be made separately and mounted at a distance apart. Alternatively, they can be joined, preferably made in one piece. The panel has a slide running device (6) anchored in the carrier or edge sealing element.
Patent DE-19741509-B4 (DE)
Title: Stützenkopfverbreiterung als Durchstanzbewehrung in Stahlbetonplatten
Inventor: MUESS HANS
IPC: E04B5/43
Filed: 1997-09-20
Granted: 2004-03-11
Abstract: Stützenkopfverbreiterung als Durchstanzbewehrung in Stahlbetonplatten, insbesondere Flachdecken und Fundamentplatten, mit in der Stahlbetonplatte angeordneten flachen, hochkant stehenden Kreuzarmen und mit horizontal abstehenden Verbundmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Kreuzarme (5) zwei annähernd horizontale Reihen von seitlich abstehenden Verbundmitteln (7) aufweisen, die derart in einem Abstand übereinander angeordnet sind, dass durch die entstehende Verbundwirkung der Stahlbeton im Bereich der Krafteinleitung der Stütze an der Kraftaufnahme beteiligt wird, und dass die Kreuzarme (5) an ihrem äußeren Ende jeweils mit einem horizontalen Lasteinleitungselement versehen sind.
Patent DE-19744378-B4 (DE)
Title: Wischeranlage für ein Fahrzeug
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/50
Filed: 1997-10-08
Granted: 2005-05-25
Abstract: Wischeranlage
für ein
Fahrzeug, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Träger
(10) und wenigstens einem Anbauteil (26) für die Wischeranlage, wobei
am Träger
(10) wenigstens eine Befestigungseinrichtung (22, 24) für das Anbauteil
(26) ausgebildet ist und das Anbauteil (26) ein mit dieser (22,
24) zusammenwirkendes Befestigungsmittel (28, 20) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Träger
ein Rahmenrohr (10) ist und die Befestigungseinrichtung (22, 24)
wenigstens eine Radiuserweiterung desselben über wenigstens eine vorbestimmte
Länge in
Axialrichtung ist, und dass das Befestigungsmittel (28, 30) des
Anbauteiles (26) wenigstens eine Rastnase ist, welche über die
Radiuserweiterung (22, 24) des Trägers (10) einrastend greift.
Patent DE-19754138-B4 (DE)
Title: Hubventil einer Brennkraftmaschine, insbesondere Einlaß-Hubventil
Inventor: GARTNER JURIJ
IPC: F01L3/20
Filed: 1997-12-05
Granted: 2008-04-03
Abstract: Hubventil
einer Brennkraftmaschine, insbesondere Einlaß-Hubventil, dessen Ventilteller
(2) einen einem Ventilsitz angepassten konischen Sitzabschnitt (4)
aufweist, an welchen sich in Richtung zum Brennraum hin ein weiterer
Teller-Randabschnitt (5) anschließt, wobei der Teller-Randabschnitt
(5) dem Sitzabschnitt (4) gleichsinnig konisch geformt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Winkel (δ)
zwischen der Außenkante
des Teller-Randabschnittes (5) und einer zur Ventillängsachse
(1) senkrechten Ebene (8) in der Größenordnung von 50° bis 70° liegt, während der
dementsprechende Winkel (γ)
des Sitzabschnittes (4) in der Größenordnung von 40° bis 50° liegt.
Patent DE-19824642-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ANDO KOJI
IPC: F02P15/00
Filed: 1998-06-02
Granted: 2009-08-13
Abstract: Zündvorrichtung (10), die die folgenden Bauteile aufweist:  eine Zündspule (12), die ein Gehäuse (11) hat;  einen geformten Zündschaltkreis (21), der ein Schaltkreiselement (23, 24) zum Schalten eines primären Stromes der Zündspule hat, wobei der geformte Zündschaltkreis durch ein Harz (29) gegossen ist, und ferner ein Abstrahlbauteil (26) hinter einer Montageoberfläche des Schaltkreiselements zur Abstrahlung von Wärme des Zündschaltkreises aufweist;  ein Gießharz (31), das in dem Gehäuse abgelegt ist, zur Integrierung der Zündspule und des geformten Zündschaltkreises; und  ein belastungsabsorbierendes Element (22), das einen Anschluß (22), der mit dem geformten Zündschaltkreis verbunden ist, und einen Abschnitt aus Wicklungen (16) der Zündspule enthält, wobei das belastungsabsorbierende Element einen linearen Ausdehnungskoeffizienten hat, der kleiner als ein linearer Ausdehnungskoeffizient des Gießharzes ist, und das in dem Gießharz derart eingebettet ist, daß das belastungsabsorbierende Element parallel zum Abstrahlbauteil angeordnet ist und der Montageoberfläche des Schaltkreiselements gegenüberliegt.
Patent DE-19828622-B4 (DE)
Title: Breitbandoszillator mit automatischer Vorspannungssteuerung
Inventor: HIGGINS JUN THOMAS M
IPC: H03L1/00
Filed: 1998-06-26
Granted: 2006-05-04
Abstract: Breitbandoszillator
(9) mit variabler Frequenz und negativem Widerstand, mit:  einem
aktiven Bauelement (10), das einen Steuereingang, einen Stromeintrittspunkt
und einen Stromaustrittspunkt aufweist;  einem spannungs-abstimmbaren
Resonator (22) in Serie zu dem Stromaustrittspunkt des aktiven Bauelements
(10);  einer ersten Vorspannungsschaltung (21) für einen
konstanten Austrittsstrom mit einem Stromsensor (23), der zwischen
eine Leistungsversorgung und den Stromeingang einer nachfolgend
genannten zweiten Vorspannungsschaltung (20) geschaltet ist, wobei
die erste Vorspannungsschaltung (21) einen Stromsteuerungsausgang
hat, der mit dem Steuereingang des aktiven Bauelements (10) verbunden
ist;  einer zweiten Vorspannungsschaltung (20) mit einem Stromeingang,
einem Vorspannungsausgang, der mit dem Stromeintrittspunkt des aktiven
Bauelements (10) verbunden ist, und einem Vorspannungssteuerungseingang;  einer
Impedanz (24), die den Fluß des
Schwingungsstroms im wesentlichen blockiert und zwischen den Vorspannungsausgang
und den Stromeintrittspunkt des aktiven Bauelements (10) geschaltet
ist;  einem Detektor (14) mit einem Eingang, der mit dem aktiven
Bauelement (10) gekoppelt ist, und einem Detektorausgang, an...
Patent DE-19835422-B4 (DE)
Title: Kartenanzeigevorrichtung und Aufzeichnungsmedium
Inventor: NIMURA MITSUHIRO
IPC: G09B29/10
Filed: 1998-08-05
Granted: 2019-01-17
Abstract: Kartenanzeigevorrichtung mit:
 einer Informationsspeichereinrichtung (3) zum Speichern von Kartendaten,
 einer Eingabeeinrichtung (1) zum Eingeben von Anweisungen und Informationen bezüglich der Kartenanzeige,
 einer Anzeigeeinrichtung (12) zum Anzeigen einer Großraumkarte und einer detaillierten Karte jeweils auf einer zweigeteilten Bildschirmanzeige, und
 einer Anzeigesteuereinrichtung (4) zum Lesen der Kartendaten aus der Informationsspeichereinrichtung (3) im Ansprechen auf die durch die Eingabeeinrichtung (1) eingegebenen Anweisungen und zum Steuern der auf der Anzeigeeinrichtung (12) angezeigten Kartenbildschirmanzeige, und
 wobei die Anzeigesteuereinrichtung (4) auf der Großraumkarte mit einer festgelegten Bildschirmanzeige einen Rahmen, der dem Gebiet der detaillierten Karte entspricht, im Ansprechen auf eine Verschiebeoperation der detaillierten Karte auf der zweigeteilten Bildschirmanzeige bewegt.
Patent DE-19860959-B4 (DE)
Title: Document copier process unit assembly method - has holder defining relative position of photosensitive imaging drum and developer roller during assembly of their housings
Inventor: HOSOKAWA HIROSHI
IPC: G03G21/18
Filed: 1998-03-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: The process unit assembly method has a housing (8) containing a photosensitive imaging drum (11) combined with a housing (9) containing a developer roller (15). The rotational centre of the photosensitive imaging drum is aligned with the rotational centre of the developer roller via a holder. The relative positions of the housings are determined for the photosensitive object and the developer body by fixing the housings together via at least one screw. The holder may have a pair of locating pins, respectively located in openings provided at the rotation centre of the photosensitive imaging drum and the rotation centre of the developer roller.
Patent DE-19912451-B4 (DE)
Title: Auf mehrere Saugfunktionen umstellbares Staubsaugermundstück
Inventor: SCHROETER JOERG
IPC: A47L9/02
Filed: 1999-03-19
Granted: 2012-06-06
Abstract: Auf mehrere Saugfunktionen umstellbares Staubsaugermundstück, dadurch gekennzeichnet, daß auf einem Saugrohrstutzen (2) zwei an ihrem einen Ende durch eine Gelenkstelle (4) verschwenkbar verbundene halbschalenförmig ausgebildete Mundstückhälften (3) axial verschiebbar angeordnet sind, wobei die Mundstückhälften (3) unter Federkraft aufeinanderzugeschwenkt gehalten sind, daß die Mundstückhälften (3) zum Bilden einer ersten Betriebsstellung auf dem Saugrohrstutzen (2) soweit in axialer Richtung zu dem Einsaugende (8) des Saugrohrstutzens (2) hin verschiebbar sind, daß die beiden Mundstückhälften (3) mit ihren sich axial erstreckenden Begrenzungskanten (9) unter der Federkraft aneinander anliegen, daß ferner die Mundstückhälften (3) zum Bilden einer zweiten Betriebsstellung im Bereich ihres in Umfangsrichtung um 90° gegenüber der Gelenkstelle (4) versetzten Scheitels (5) am Saugrohrstutzen (2) gelenkartig verhakt sind und durch eine axiale Verschiebung der Gelenkstelle (4) zum Einsaugende (8) hin um die Verhakungsstellen (6) zueinander entgegengesetzt um etwa 90° nach radial außen verschwenkbar sind.
Patent DE-19915442-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Endscheibe eines Sternfilters oder Patronenfilters mit Umreifung aus Kunststoff zur Abfederung eines Regenerierungsimpulses
Inventor: STRAUB HARTWIG
IPC: B01D27/08
Filed: 1999-04-06
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verwendung
einer Endscheibe (2) eines Sternfilters oder Patronenfilters mit
Umreifung (3, 4) aus Kunststoff zur Abfederung eines Regenerierungsimpulses,
wodurch ein Ausdehnen der Filterfläche (1) beim Regenerierungsvorgang
verhindert wird, wobei die Endscheibe (2) aus elastischem Material
besteht, wobei die Filterfläche
(1) auf der Außen-
und/oder Innenfläche
bezüglich
einem Teilbereich der Endscheibe (2) eine Umreifung (3, 4) enthält, wobei
die Umreifung (3, 4) kürzer
als die außenseitige Überdeckung
der Filterfläche
(1) durch die Endscheibe (2) ist.
Patent DE-19917487-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01S17/04
Filed: 1999-04-17
Granted: 2006-08-03
Abstract: Optoelektronische
Vorrichtung zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einem
Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einem Empfangslichtstrahlen
empfangenden, ein Nahsignal und Fernsignal abgebenden ortsauflösenden Empfänger, und einer
Auswerteeinheit, in welcher zur Erfassung von Objekten der Quotient
des Nah- und Fernsignals
gebildet wird, wobei zur Quotientenbildung die Differenz zwischen
dem Nah- und Fernsignal oder das Nah- oder Fernsignal auf die auf
einen konstanten Wert geregelte Summe von Nah- und Fernsignal bezogen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sender (4) im Pulsbetrieb
betrieben wird, wobei der Sendetakt der Sendelichtimpulse durch
einen Taktgeber (19) vorgegeben ist, dass der konstante Wert durch
eine Referenzspannung U ref  definiert ist,
und dass synchron zu den Sendelichtimpulsen die Referenzspannung
U ref  kontinuierlich vom Wert Null auf einen
Maximalwert erhöht
wird.
Patent DE-19919532-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gurtaufrollers
Inventor: KIELWEIN THOMAS
IPC: B60R22/34
Filed: 1999-04-29
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gurtaufrollers, der einen Rahmen (10) mit in diesen eingelegter Gurtspule (12) enthält, wobei der Rahmen (10) aus einem Rückseitenteil (18) und zwei sich ausgehend von diesem etwa im rechten Winkel erstreckenden Schenkeln (14, 16) besteht, in denen jeweils eine Öffnung (19) ausgebildet ist, innerhalb derer an den axialen Enden der Gurtspule (12) ausgebildete Sperrverzahnungen (22) angeordnet sind, wobei als erster Schritt ein Rahmenteil (10') ausgestanzt wird; dadurch gekennzeichnet, daß anschließend die Gurtspule (12) mit Hilfe eines Haltewerkzeugs (30) relativ zum ausgestanzten Rahmenteil (10') angeordnet wird und daß dann das Rahmenteil (10') so gebogen wird, daß die Schenkel (14, 16) gebildet werden und die Sperrverzahnungen (22) innerhalb der Öffnungen (19) in den Schenkeln (14, 16) liegen.
Patent DE-19922633-B4 (DE)
Title: Thermostat
Inventor: WEHL BRANDON L
IPC: H01H37/52
Filed: 1999-05-18
Granted: 2008-07-31
Abstract: Thermostat
mit:  einem abgedichteten Gehäuse (12);  einem sich aus
dem Gehäuse
(12) nach außen
erstreckenden Kontaktelement (14), das relativ zu dem Gehäuse (12) feststeht
und eine innere Kontaktstelle (18) hat;  einem elektrisch leitenden
Streifen (20), der sich aus dem Gehäuse (12) nach außen erstreckt
und dessen inneres Ende (24) zwischen einer ersten Lage, in der
es an der Kontaktstelle (18) des Kontaktelements (14) anliegt, und
einer zweiten Lage bei einer vorbestimmten Öffnungstemperatur, in der es
einen Abstand von der Kontaktstelle (18) aufweist, beweglich ist;  einem
zwischen dem Kontaktelement (14) und dem Streifen (20) im Inneren
des Gehäuses
(12) angeordneten Abstandshalter (36) aus Isoliermaterial, der eine
erste Seite (38), die dem Kontaktelement zugekehrt ist, und eine
zweite Seite (40) aufweist, die dem Streifen (20) zugekehrt ist;  einer
ersten elektrisch leitenden Kontaktunterlage (44), die an der ersten
Seite (38) des Abstandshalters (36) angeordnet ist;  einer zweiten...
Patent DE-19926681-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit einer Verliersicherung
Inventor: WACK ERWIN
IPC: F16D13/64
Filed: 1999-06-11
Granted: 2008-04-10
Abstract: Kupplungsscheibe
für eine
Reibungskupplung, die eine Nabe zur drehfesten Verbindung mit einer
Getriebeeingangswelle, eine mit der Nabe drehfeste Mitnehmerscheibe
und konzentrisch zur Nabe angeordnete ringförmige Reibbeläge sowie
Verbindungselemente zwischen Mitnehmerscheibe und Reibbelägen mit
blattfederartigen Elementen aufweist, die am Umfang verteilt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Reibungskupplung (67) am abtriebsseitigen Dämpferelement (57) eines mit zwei
relativ zueinander drehbaren Dämpferelementen
(45, 57) ausgebildeten Torsionsschwingungsdämpfers (13) vorgesehen ist,
der über
Befestigungsmittel (11) an einem Antrieb (1) befestigbar ist, wobei
den Verbindungselementen (95) zumindest vor dem montagebedingten
Einsetzen der Befestigungsmittel (11) in entsprechende Ausnehmungen (7)
am Antrieb (1) wenigstens eine die Befestigungsmittel (11) axial
zwischen dem abtriebsseitigen Dämpferelement (57)
und der Kupplungsscheibe (85) haltende Verliersicherung (100) zugeordnet
ist, die zur Herstellung einer Wirkverbindung mit den Verbindungselementen
(95) mit wenigstens einer Aufnahme (97) radial in den Erstreckungsbereich
der Verbindungselemente (95) eingreift und mit zumindest einem Sicherungsmittel
(102) versehen ist, das zur Gewährleistung
der uneingeschränkten
Verformungsfreiheit...
Patent DE-19953030-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Radschwingungen
Inventor: HESSMERT ULRICH
IPC: G01P3/487
Filed: 1999-11-04
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Radschwingungen zur Verwendung bei Schlupfregelsystemen für Fahrzeuge, wobei Radgeschwindigkeitssignale einer Einheit (110) zugeführt werden, mit welcher unter Berücksichtigung von Antriebsstrangschwingungen Steuersignale für Radschlupfregelsysteme (108) derart erzeugt werden, dass die Antriebsstrangschwingungen abklingen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass Messsignale (Si, Sa) mittels am Reifen (101) vorgesehenen Reifensensoren (104, 105) erfasst werden und die Antriebsstrangschwingungen aus den Messsignalen (Si, Sa) ermittelt werden und  – dass die Antriebsstrangschwingungen aus den Messsignalen (Si, Sa) dann ermittelt werden, wenn aus den Messsignalen (Si, Sa) in einer Auswerteeinheit (106) berechnete Geschwindigkeitssignale (vi, va) sich schnell ändern und in der Auswerteeinheit (106) gleichzeitig eine Änderung (d1, d2) der Phasenlage (D) zwischen den Messsignalen (Si, Sa) (von D + d1 zu D – d2, oder umgekehrt) durch Verformung des Reifens (101) erfasst wird.
Patent DE-19960006-B4 (DE)
Title: Türverkleidungsbaugruppe und inneres Kunststoffpaneel zur Verwendung in dieser
Inventor: GULISANO SALVATORE J
IPC: B60J5/00
Filed: 1999-12-13
Granted: 2008-03-27
Abstract: Eine
Türverkleidungsbaugruppe
(78) für
ein Automobil für
einen Einbau mittels einer Schnappverbindung an eine Witterungsdichtung
(56), die eine Aufschnappnut (68) aufweist, die in dieser durch
bewegbare Wände
(62, 64) definiert ist, wobei die Baugruppe aufweist:  ein inneres
Paneel (80) aus einem synthetischen Kunststoff; und  ein Konturtürverkleidungselement
(82) für
das innere Paneel, wobei das innere Paneel umfasst:  einen vergleichsweise
dünnen
Körperabschnitt
(90); und  am oberen Rand einen vergleichsweise dicken Rückhalteabschnitt
(88), der mit dem Körperabschnitt
verbunden ist, wobei der Rückhalteabschnitt
angepasst ist, um mit der Aufschnappnut zur Befestigung der Witterungsdichtung
an der Baugruppe zu kooperieren, wobei die Wände sich in entgegengesetzten
Richtungen bewegen, wenn der Rückhalteabschnitt
in die Aufschnappnut eintritt und unter Anlage an diese ankoppelt,
wodurch der Witterungsstreifen auf der Baugruppe zurückgehalten
wird.
Patent DE-19961705-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur dezentralen Einspeisung regenerativer Energie
Inventor: CRAMER GUENTHER
IPC: H02J3/38
Filed: 1999-12-21
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur dezentralen Energieversorgung eines elektrischen Energienetzes
(12) mit insbesondere regenerativer Energie, aufweisend Mittel (13) zur
Einspeisung von elektrischer Energie in das Energienetz (12) mit
einer an einem Verknüpfungspunkt
mit dem Energienetz (12) angeordneten Spannungsregelung (17, 20),
dadurch gekennzeichnet, dass die am Verknüpfungspunkt angeordnete Spannungsregelung
(17, 20) Mittel (20) zur Erfassung einer am Verknüpfungspunkt
anliegenden Energienetzspannung, Mittel (33) zur Vorgabe eines am Verknüpfungspunkt
gewünschten
Spannungsspektrums, Mittel (31) zur Diagnose der erfassten Energienetzspannung
in Bezug auf das gewünschte
Spannungsspektrum, Mittel (32) zur Bestimmung von Sollwerten von
zu kompensierenden Oberschwingungen und/oder einer zu kompensierenden
Grundschwingungsblindleistung aus dem gewünschten Spannungsspektrum sowie
Mittel zur Regelung der am Verknüpfungspunkt
anliegenden Spannung mittels der Sollwerte der zu kompensierenden
Oberschwingungen und/oder der zu kompensierenden Grundschwingungsblindleistung
aufweist.
Patent AU-2014101307-B4 (AU)
Title: Pliable-wall air ducts with internal expanding structures
Inventor: HEIM FRANK
IPC: E04F17/04
Filed: 2014-10-27
Granted: 2015-06-18
Abstract: Abstract Pliable-wall air ducts with internal expanding structures are disclosed. An example air duct system includes a shaft to be disposed within an air duct, to extend in a longitudinal direction, and to be in longitudinal compression. The air duct system also includes a plurality of ribs to be coupled to the shaft and to engage an inner surface of the air duct and a spring to be disposed within the air duct, the spring to be coupled to the shaft. The spring under stress being a contributing factor in both the shaft being in longitudinal compression and the air duct being in longitudinal tension. - 26 -
Patent DE-102004007507-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschieben von Glaswaren
IPC: B65G47/82
Filed: 2004-02-13
Granted: 2008-01-24
Abstract: Vorrichtung
zum Verschieben von Glaswaren, insbesondere von Hohlglaswaren,  wobei
die Glaswaren sich auf einem querbewegten Band (Querband) befinden
und von dort aus auf ein längsbewegtes
Band (Längsband)
verschoben werden,  mit einem Verschiebeteil, der aus einem
Schieber, der Ausnehmungen aufweist in denen die Glaswaren zur Anlage kommen,
und einem Trägerteil,
an dem der Schieber befestigt ist, besteht wobei der Schieber Zyklen
durchführt,
und von einer Nullstellung aus über
eine nichtlineare Bewegung (Verschiebebewegung) in eine Endstellung
fährt,
wobei die Glaswaren verschoben werden,  und einem Bewegungsteil,
welcher den Schieber bewegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Vorrichtung weiterhin über
einen Steuerteil verfügt,
welcher die Bewegungen des Bewegungsteiles (30) steuert,  dass
der Bewegungsteil (30) vier voneinander unabhängige Rotationsbewegungen (31,
32, 33, 34) ausführen
kann, durch welche die einzigen vier Rotationsachsen der Vorrichtung
definiert werden, dass durch eine Kombination der vier Rotationsbewegungen
(31, 32, 33, 34) die Verschiebebewegung (26) zustande kommt,...