baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019000365-T5 (DE)
Title: Gleichstromquelleneinheit
Inventor: ICHIHASHI NAOTO
IPC: H01L23/467
Filed: 2019-02-22
Abstract: Es wird eine Gleichstromquelleneinheit bereitgestellt, die eine kompakte Größe hat und dennoch in der Lage ist, wärmeerzeugende Elemente wirksam zu kühlen. Die Gleichstromquelleneinheit beinhaltet ein Gehäuse, erste Öffnungen 3c1, 3d1 und eine zweite Öffnung 3e, einen Schaltungsabschnitt, Regulierwandabschnitte 72, 73 und ein Gebläse. Das Gehäuse weist einen Wandabschnitt auf, der einen Innenraum definiert. Die ersten Öffnungen 3c1, 3d1 und die zweite Öffnung 3e sind in dem Wandabschnitt ausgebildet, um ein Inneres des Gehäuses mit einem Äußeren des Gehäuses in Verbindung zu setzen. Der Schaltungsabschnitt beinhaltet ein erstes Schaltungselement und ein zweites Schaltungselement, die innerhalb des Gehäuses befestigt und konfiguriert sind, um Wechselstrom in Gleichstrom umzuwandeln. Die Regulierwandabschnitte bilden innerhalb des Gehäuses einen ersten Luftdurchgang, der mit der ersten Öffnung in Verbindung steht, einen zweiten Luftdurchgang, der mit der zweiten Öffnung in Verbindung steht, und einen gebogenen Luftdurchgang, der es dem ersten Luftdurchgang und dem zweiten Luftdurchgang ermöglicht, miteinander in Verbindung zu stehen. Das Gebläse ist so konfiguriert, dass es einen Luftstrom erzeugt, der zwischen dem ersten Luftdurchgang und dem zweiten Luftdurchgang durch den gebogenen Luftdurchgang strömt. Das Gebläse ist so positioniert, dass es einer der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung zugewandt ist. Das erste Schaltungselement ist im ersten Luftdurchgang positioniert. Das zweite Schaltungselement ist im zweiten Luftdurchgang positioniert.
Patent DE-112019003266-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SATO SHUN
IPC: B60C11/117
Filed: 2019-08-16
Abstract: Ein Luftreifen mit verbesserter Beständigkeitsleistung gegenüber ungleichmäßiger Abnutzung und verbesserter Abflussleistung wird bereitgestellt. Der Luftreifen schließt Hauptumfangsrillen (22A, 22B), die sich in Reifenumfangsrichtung erstrecken und in Reifenbreitenrichtung nebeneinander angeordnet sind, und einen Stegabschnitt (20C), der durch die Hauptumfangsrillen (22A, 22B) definiert wird, ein. Der Stegabschnitt (20C) schließt Aussparungsabschnitte (23Ki, 23Ko), die sich in Reifenbreitenrichtung erstrecken und mit den Hauptumfangsrillen (22A, 22B) verbunden sind, und flache Rillenabschnitte (23Gi, 23Go), die jeweils mit den Aussparungsabschnitten (23Ki, 23Ko) verbunden sind und in dem Stegabschnitt (20C) blind enden, ein. Die Höhe der Aussparungsabschnitte (23Ki, 23Ko) nimmt zu den damit verbundenen Hauptumfangsrillen (22A, 22B) hin fortlaufend ab.
Patent DE-112019003451-T5 (DE)
Title: Spektralmodul und Verfahren zum Herstellen von Spektralmodul
Inventor: YOKINO TAKAFUMI
IPC: G01J3/18
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein Spektroskopiemodul beinhaltet einen Trägerkörper mit einem Bodenwandbereich und einem Seitenwandbereich, umgebend einen Raum auf einer Seite des Bodenwandbereichs, einen Spektroskopiebereich, der auf der einen Seite des Bodenwandbereichs vorgesehen ist und eine Vielzahl von Gitterrillen aufweist, einen Photodetektor, der an dem Seitenwandbereich angebracht ist, um so zum Spektroskopiebereich über den Raum zu weisen und eine Vielzahl von Photodetektionskanälen aufweist, eine Vielzahl erster Anschlüsse, die auf einer Oberfläche des Trägerkörpers auf einer Seite entgegengesetzt zu dem Raum vorgesehen sind, um so längs der Oberfläche des Trägerkörpers angeordnet und mit dem Photodetektor elektrisch verbunden zu sein, und eine Verdrahtungseinheit, die eine Vielzahl von zweiten Anschlüssen aufweist, die jeweils zur Vielzahl von ersten Anschlüssen weisen und jeweils mit der Vielzahl von ersten Anschlüssen verbunden sind, und eine Vielzahl von dritten Anschlüssen, die jeweils und elektrisch mit der Vielzahl von zweiten Anschlüssen verbunden sind.
Patent DE-112019004576-T5 (DE)
Title: Kommunikationsgerät und Kommunikationssystem
Inventor: ISHII MICHITO
IPC: H04L7/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung führt eine Synchronisation an einer Vielzahl von Kommunikationsgeräten durch, die durch Kommunikation verbunden sind, während sie flexibel mit einer Änderung eines Kommunikationszustands umgeht. Eine Zeitverwaltungseinheit verwaltet eine Zeit. Eine Zeitmesseinheit misst eine Zeit einer anderen Zeitverwaltungseinheit und eine Zeit dieser Zeitverwaltungseinheit für jeden vorgeschriebenen Prozess in einem Kommunikationsprozess mit einem anderen Gerät, das die andere Zeitverwaltungseinheit aufweist. Eine Zeitdifferenz-Erzeugungseinheit erzeugt, auf der Basis der gemessenen Zeiten, die Zeitdifferenz zwischen der Zeit der anderen Zeitverwaltungseinheit und der Zeit dieser Zeitverwaltungseinheit. Eine Zeitkorrekturanweisungseinheit weist das andere Gerät an, die Zeit der anderen Zeitverwaltungseinheit auf der Basis der erzeugten Zeitdifferenz zu korrigieren.
Patent DE-112019006070-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Separatorfolie und Verfahren zur Herstellung einer Separatorfolie
Inventor: SANO TAKAYOSHI
IPC: B29C61/02
Filed: 2019-11-05
Abstract: Um eine thermische Längskontraktionsrate einer Separatorfolie zu verringern und gleichzeitig zu verhindern, dass sich die Herstellungszeit verlängert und die Konfiguration einer Vorrichtung kompliziert wird, sind umfasst: eine Extraktionsvorrichtung 108, die einen flüssigen Weichmacher von einer Rohfolie 5a extrahiert, die zu einer porösen Folie geformt wird, indem ein Längsziehen und ein Querziehen an einer durch Schmelzkneten erhaltenen Folie ausgeführt wird und dann ein Polyolefinharz und der flüssige Weichmacher geformt werden, und eine zweite Querziehmaschine vom Längskontraktionstyp 110 mit Klammerketten 8 und 9, die eine Vielzahl von Klammern 18 umfassen, die die Rohfolie 5a greifen, wobei die zweite Querziehmaschine vom Längskontraktionstyp 110 die Rohfolie 5a in einer Querrichtung zieht und bewirken kann, dass sich die Rohfolie 5a in einer Längsrichtung zusammenzieht, indem ein Zwischenraum zwischen den Klammern 18 eingestellt wird, während die Rohfolie 5a in der Längsrichtung befördert wird, indem die Klammerketten 8 und 9 in Bewegung gesetzt werden.
Patent DE-112019006902-T5 (DE)
Title: System, Verfahren und Vorrichtung zur Zugnetzwerksteuerung und Zug
Inventor: WANG XIANG
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-10-29
Abstract: System, Verfahren und Vorrichtung zur Zugnetzwerksteuerung sowie Zug. Das System umfasst mindestens zwei Leistungseinheiten. Die Leistungseinheiten in den mindestens zwei Leistungseinheiten führen eine Dateninteraktion über ein Backbone-Ethernet bzw. einen gebundenen Zugbus durch. Gemäß dem System, dem Verfahren und der Vorrichtung zur Zugnetzwerksteuerung und dem Zug, die durch die Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bereitgestellt werden, bilden das Backbone-Ethernet und der gebundene Zugbus eine redundante Netzwerkstruktur, so dass die Stabilität und die Zuverlässigkeit der Kommunikation zwischen den Leistungseinheiten im Zug verbessert werden.
Patent DE-112020000299-T5 (DE)
Title: Automatisches Leimsprühsteuersystem für ein Folgewerkzeug eines Motorkerns eines neuen Energiefahrzeugs
Inventor: ZHOU MAOWEI
IPC: H01F41/02
Filed: 2020-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein automatisches Leimsprühsteuersystem für ein Folgewerkzeug eines Motorkerns eines neuen Energiefahrzeugs, wobei eine Montagekammer an der Düsenfixierplatte vorgesehen ist, und wobei die Düse innerhalb der Montagekammer platziert ist, die Oberseite der Montagekammer ein kegelförmiges Loch ist, dessen obere Öffnung kleiner als die untere Öffnung ist, wobei ein kegelförmiger Körper am Oberende der Düse entsprechend in das kegelförmige Loch eingesetzt ist, wobei die beiden Enden einer Feder jeweils an dem Unterende der Düse und der Unterseitenwand der Montagekammer anliegen, wobei die das Spritzloch aufweisende Seitenwand des kegelförmigen Körpers an der Innenseitenwand des kegelförmigen Lochs anliegt, und wobei das Oberende der Düse aus einer oberen Öffnung des kegelförmigen Lochs hervorragt, und das Unterende der Düsenfixierplatte mit einem Einlassloch versehen ist, das mit der Montagekammer in Verbindung steht, und wobei an dem Einlassloch ein Klebstoffversorgungsgerät durch einen Kanal verbunden ist, und an dem Klebstoffversorgungsgerät ein Luftdruckkontrollsystem montiert ist, das dem Klebstoff in dem Klebstoffversorgungsgerät Klebstoff-Vortriebsluftdruck bereitstellt und den versorgten Luftdruck verstellt, um den das Sprühen von Klebstoff durchführenden Druck aus dem Spritzloch der Düse mit der Änderung der Stanzgeschwindigkeit der Stanzmaschine zu steuern und verstellen. Es erleichtert auch das Auftragen des Leims.
Patent DE-112020003308-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KANAYA YASUHIRO
IPC: H01L33/58
Filed: 2020-07-28
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst ein Substrat, eine organische Isolierschicht über dem Substrat, eine Metallschicht über der organischen Isolierschicht und ein lichtemittierendes Element über der Metallschicht. Die organische Isolierschicht enthält einen konvexen Abschnitt, der das lichtemittierende Element überlappt. Die Metallschicht bedeckt den konvexen Abschnitt und umfasst einen Stufenabschnitt entlang einer Seitenfläche des konvexen Abschnitts. Ferner umfasst eine Anzeigevorrichtung ein Substrat, eine organische Isolierschicht über dem Substrat, eine Metallschicht über der organischen Isolierschicht und ein lichtemittierendes Element über der Metallschicht. Die organische Isolierschicht umfasst einen vertieften Abschnitt, der das lichtemittierende Element überlappt. Die Metallschicht bedeckt den vertieften Abschnitt und umfasst einen Stufenabschnitt entlang einer Seitenfläche des vertieften Abschnitts.
Patent DE-112020004174-T5 (DE)
Title: Verschiedene Schaltstellungen aufweisender Drehknopfschalter mit einem Lichtleitelement
Inventor: LIU JINGE
IPC: H01H19/14
Filed: 2020-11-11
Abstract: Offenbart ist ein verschiedene Schaltstellungen aufweisender Drehknopfschalter (100) mit einem Lichtleitelement. Ein Drehknopfschalter (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: einen Drehknopfkopf (101); einen Befestigungshalter (112); einen Nocken (116); und einen Schlitten (120), wobei der Drehknopfkopf (101) einen Hinweisblock (103) umfasst, wobei an dem unteren Bereich des Hinweisblocks (103) eine axiale Lichtleitsäule (105) vorgesehen ist, wobei der Hinweisblock (103) ferner eine Lichtleitelement-Reflexionsstruktur umfasst, die eine mit dem obersten Bereich des Drehknopfkopfs (101) korrespondierende Lichtaustritt-Oberseite (1137), eine der Oberseite gegenüberliegende Lichteintritt-Unterseite (1131), eine mit der Außenseitenfläche des Drehknopfkopfs (101) korrespondierende Lichtaustritt-Seitenfläche (1133), eine der Lichtaustritt-Seitenfläche (1133) gegenüberliegende Innenseitenfläche (1135) sowie eine linke Seitenfläche und eine rechte Seitenfläche, die mit zwei Seiten, nämlich der linken bzw. der rechten Seite, des Drehknopfkopfs (101) korrespondieren, umfasst, wobei die Innenseitenfläche der Lichtleitelement-Reflexionsstruktur eine Hauptreflexionsschräge (1032) zur primären Reflexion des aus der Lichtleitsäule (105) stammenden Lichts umfasst, wobei die Lichtleitelement-Reflexionsstruktur ferner ein hohles Loch (1034) zur sekundären Reflexion mindestens eines Teils des an der Hauptreflexionsschräge (1032) reflektierten Lichts umfasst, sodass Licht, das über die Lichtleitsäule (105) in die Lichtleitelement-Reflexionsstruktur eintritt, aus der Lichtaustritt-Oberseite (1137) und der Lichtaustritt-Unterseite (1133) austritt.
Patent DE-112020004571-T5 (DE)
Title: Drahtlose energieübertragung auf basis von senderspulenspannungsmessung
Inventor: BHANDARKAR SANTOSH MANJUNATH
IPC: H02J50/12
Filed: 2020-03-24
Abstract: In einem drahtlosen Energieübertragungssystem zum Zuführen von Energie zu einer drahtlosen Vorrichtung, z. B. zum Laden einer Batterie, wird die Spulenspannung des drahtlosen Energiesenders anstelle des Spulenstroms für die Kommunikation und die Leistungssteuerungsreferenz verwendet. Die Wellenformen der Senderspulenspannung liefern Phaseninformationen in Bezug auf die Wellenformen der Pulsweitenmodulation (PWM), die verwendet werden können, um digitale Paketkommunikation von einem drahtlosen Leistungsempfänger zu demodulieren, der verwendet wird, um eine Spannung an ein Gerät bereitzustellen. Die Gleichspannungsamplitude der Drahtlosleistungs-Senderspule wird zum Steuern der in die Drahtlosleistungs-Empfangsspule eingespeisten Leistung verwendet, während die Phase des Sendespulenspannungs-PWM-Signals zum Demodulieren von Signalpaketen von dem Drahtlosleistungsempfänger verwendet wird, um die Senderspulenspannung und damit drahtlose Energieübertragung zum Leistungsempfänger zu steuern.
Patent DE-112020007299-T5 (DE)
Title: Servosteuervorrichtung
Inventor: KIMATA TOSHIAKI
IPC: G05B13/04
Filed: 2020-06-05
Abstract: Eine Servosteuervorrichtung (1) steuert den Betrieb eines Servomotors (3) auf der Grundlage eines periodisch eingegebenen Befehlswertes, der den Betrieb des Servomotors (3) angibt. Die Servosteuervorrichtung (1) beinhaltet eine Korrektureinheit (12), eine Bestimmungseinheit (13) und einen Servoverstärker (11). Die Korrektureinheit (12) bestimmt einen Kandidaten-Befehlswert, der ein durch eine Korrektur erhaltener Befehlswert ist, und einen Zuverlässigkeitsindex, der ein Index ist, der die Zuverlässigkeit des Kandidaten-Befehlswertes bewertet, auf der Grundlage des Befehlswertes und eines tatsächlichen Messergebnisses des Betriebs des Servomotors (3) und gibt den korrigierten Befehlswert, der ein durch eine Korrektur erhaltener Befehlswert ist, zum Steuern des Servomotors (3) aus. Die Bestimmungseinheit (13) bestimmt, ob eine Anwendung des Kandidaten-Befehlswertes auf die Steuerung des Servomotors (3) auf der Grundlage des Zuverlässigkeitsindexes zu gestatten ist oder nicht, und gibt das Bestimmungsergebnis an die Korrektureinheit (12) aus. Der Servoverstärker (11) steuert den Servomotor (3) auf der Grundlage des korrigierten Befehlswertes. Die Korrektureinheit (12) gibt den Kandidaten-Befehlswert als den korrigierten Befehlswert auf der Grundlage des Bestimmungsergebnisses an den Servoverstärker (3) aus.
Patent DE-112021004428-T5 (DE)
Title: Kartenerstellung/Eigenstandortschätzung
Inventor: KUME HIDEYUKI
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-08-31
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine Vorrichtung zur Kartenerstellung/Eigenstandortschätzung zu schaffen, die einen Standort/eine Lage eines Trägerfahrzeugs mit hoher Genauigkeit schätzen kann. Die Vorrichtung zur Kartenerstellung/Eigenstandortschätzung umfasst eine Kartenerstellungseinheit 110, die aus einer Ausgabe eines Sensors eine Karte, die einen Fahrort eines Trägerfahrzeugs und eine Punktgruppe enthält, erstellt, eine Einheit zur Bestimmung der erforderlichen Genauigkeit 120, die die Standort-/Lageschätzgenauigkeit (erforderliche Genauigkeit), die zur Standortschätzung bei der nächsten Fahrt erforderlich ist, aus der Ausgabe des Sensors und der von der Kartenerstellungseinheit 110 erstellten Karte bestimmt, eine Datenauswahleinheit 130, die eine Punktgruppe, die in der Karte enthalten ist, aus der von der Kartenerstellungseinheit 110 erstellten Karte auswählt und die erforderliche Genauigkeit, die von der Einheit zur Bestimmung der erforderlichen Genauigkeit 120 bestimmt wird, auswählt, eine Kartenaufzeichnungseinheit 140, die als eine Aufzeichnungskarte eine Auswahlkarte aufzeichnet, die die von der Datenauswahleinheit 130 ausgewählte Punktgruppe, den Fahrort und die erforderliche Genauigkeit enthält, und eine Eigenstandort-Schätzeinheit 150, die den aktuellen Standort/die aktuelle Lage eines Fahrzeugs auf der Aufzeichnungskarte schätzt, indem sie die Aufzeichnungskarte, die in der Kartenaufzeichnungseinheit 140 aufgezeichnet ist, einer aktuellen Karte, die die von der Datenauswahleinheit 130 ausgewählte Punktgruppe und den Fahrort des Trägerfahrzeugs enthält, zuordnet.
Patent DE-112021004934-T5 (DE)
Title: Biphase mark code flanken-wiederherstellung
Inventor: WILSHIRE JIM
IPC: H04L25/48
Filed: 2021-10-18
Abstract: Eine integrierte Schaltung wird beschrieben. Diese integrierte Schaltung kann einen mit einer Signalleitung gekoppelten Eingangsverbinder enthalten, der ein Eingangssignal überträgt, das kodierten Daten entspricht, wobei die kodierten Daten unter Verwendung eines BMC kodiert werden und das Eingangssignal unterschiedliche Anstiegszeiten und Abfallzeiten haben kann. Darüber hinaus kann die integrierte Schaltung eine Rückgewinnungsschaltung enthalten, die mit dem Eingangsanschluss verbunden ist und die Daten zumindest teilweise auf der Grundlage eines ersten Schwellenwerts und eines zweiten Schwellenwerts ausgibt, wobei die Ausgabedaten Datenwerte mit gleichen Halbbitperioden und variabler Frequenz enthalten können. Es ist zu beachten, dass die Wiederherstellungsschaltung eine den Daten entsprechende Zustandsmaschine implementieren kann.
Patent DE-112021006638-T5 (DE)
Title: Polierzusammensetzung und verfahren zum polieren von silizium-wafer
Inventor: SUGITA NORIAKI
IPC: H01L21/302
Filed: 2021-11-17
Abstract: Es wird eine Polierzusammensetzung bereitgestellt, welche Mikro-Defekte auf einem Halbleiter-Wafer nach dem Polieren verringern kann. Eine Polierzusammensetzung umfasst: ein Schleifmittel; eine basische Verbindung; ein Benetzungsmittel; und ein nicht-ionisches Tensid, wobei die Oberflächenspannung γudnicht höher als 64 mN/m ist, und das Verhältnis der Oberflächenspannung nach dem Verdünnen mit Wasser um einen Faktor von 20, γd, zur Oberflächenspannung γud, bezeichnet mit γd/γud, nicht kleiner als 1,10 und nicht höher als 1,40 ist. Die Oberflächenspannungen γudund γdsind hier Messungen bei 25 °C.
Patent DE-112021006697-T5 (DE)
Title: Vertrauenzugriffspriorisierungssignal
Inventor: REINECKE NICOLE
IPC: G06F16/2457
Filed: 2021-04-20
Abstract: Verfahren und nichttransientes Speichermedium, in dem Anweisungen gespeichert sind, die von einem oder mehreren Hardwareprozessoren abarbeitbar sind, um Operationen durchzuführen, die Folgendes umfassen: Empfangen einer primären Eingabe, die eine Benutzerabfrage umfasst, die Suchparameter, eine Liste einer oder mehrerer Vertrauensfaktordefinitionen und eine jeweilige benutzerdefinierte Gewichtung für jede Vertrauensfaktordefinition angibt, von einem Benutzer durch einen Vertrauensalgorithmus; Empfangen sekundärer Systemeingaben und basierend auf den Suchparametern Abrufen von Daten aus den sekundären Systemeingaben; Ausführen einer oder mehrerer Vertrauensfaktorfunktionen, die je einen jeweiligen Vertrauensfaktor generieren, an den aus den sekundären Systemeingaben abgerufenen Daten; Generieren eines Vertrauensscores durch das Ausführen einer Vertrauensscorefunktion an den Vertrauensfaktoren; Aggregieren der Daten mit dem Vertrauensscore, um eine Ergebnismenge zu erzeugen; und Speichern der Ergebnismenge.
Patent DE-112022000711-T5 (DE)
Title: Isolationsmodul und gate-treiber
Inventor: TANAKA BUNGO
IPC: H01F19/00
Filed: 2022-02-16
Abstract: Dieses Isoliermodul ist bereitgestellt mit: einem ersten Leiter und einem zweiten Leiter, die in einer Isolationsschicht verlegt sind, sodass sie in einem Abstand in der Dickenrichtung der isolierenden Schicht einander zugewandt sind; einer ersten Elektrode, die mit dem ersten Leiter verbunden ist; einer zweiten Elektrode, die mit dem zweiten Leiter verbunden ist, während sie in einer Position angeordnet ist, die von der ersten Elektrode entfernt ist, aus der Dickenrichtung der Isolationsschicht gesehen; einer Passivierungsschicht, die auf der Oberfläche der Isolationsschicht angeordnet ist; einer Schicht mit kleiner Dielektrizitätskonstante, die auf der Oberfläche der Passivierungsschicht gebildet ist und eine kleinere Dielektrizitätskonstante als die Passivierungsschicht aufweist; und einem Gießharz, das die Schicht mit kleiner Dielektrizitätskonstante bedeckt.
Patent AT-1392-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit fremdzündung
Inventor: WIRTH MARTIN DIPL ING DR
IPC: F02B17/00
Filed: 1996-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit Fremdzündung und zumindest einem hin- und hergehenden, eine Kolbenmulde aufweisenden Kolben (2), mit einer etwa im Bereich der Zylinderachse (1) angeordneten Zündeinrichtung (4) und mindestens einer Kraftstoffeinbringungseinrichtung (7) pro Zylinder (1) zur direkten Kraftstoffeinbringung zur Zylinderachse (1) hin, sowie mit zumindest einem drallerzeugenden Lufteinlaßorgan (6). Um die Zerstäubung und die Entflammung des Kraftstoffes zu verbessern, ist die Kolbenmulde (10) asymmetrisch gestaltet und weist im Bereich seitlich der Kraftstoffeinbringungseinrichtung (7) eine einseitige, im Grundriß gesehen keilförmige Einschnürung (19) auf. Weiters weist die Kolbenmulde (10) - in Rotationsrichtung gesehen - einen Einlaufbereich (16) mit stetig zunehmender Tiefe, einen Zentralbereich (17) mit maximaler Muldentiefe und einen Auslaufbereich (18) mit stetig abnehmender Tiefe auf, wobei sich die Muldenwand (15) im Auslaufbereich (18) stetig bis zur Einschnürung (19) der Zündeinrichtung (4) annähert.
Patent AT-1696-U1 (AT)
Title: Anbauvorrichtung für ein fahrzeug, insbesondere einen traktor
IPC: A01D87/12
Filed: 1996-09-17
Abstract: Anbauvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere einen Traktor (1), bestehend aus einem Grundrahmen (2), welcher mit dem Fahrzeug (1) mittels einer Dreipunktaufhängung kuppelbar ist, wobei er in seiner Betriebslage angenähert senkrecht ausgerichtet ist, sowie mit einer vom Grundrahmen (2) angenähert im rechten Winkel abragenden Trageinrichtung. Dabei ist an der Trageinrichtung (3) eine Aufnahmeeinrichtung (4) um eine angenähert horizontal ausgerichtete Achse verschwenkbar gelagert und sind weiters Arretiereinrichtungen (6) vorgesehen, mittels welcher die Aufnahmeeinrichtung (4) gegenüber der Trageinrichtung (3) feststellbar ist bzw. nach deren Lösung die Aufnahmeeinrichtung (4) gegenüber der Trageinrichtung (3) verschwenkbar ist.
Patent AT-3041-U1 (AT)
Title: Mopkopf
IPC: A47L13/20
Filed: 1998-10-01
Abstract: Ein Mopkopf (1) enthält einen Körper (5), der einen Verbinder (4) zur Verbindung mit einem Mopgriff (nicht dargestellt) hat und eine Vielzahl von flexiblen, länglichen Reinigungsgliedern (3), die mit dem Körper (5) verbunden sind. Die Glieder (3) umfassen hohle, rohrförmige Glieder, die an ihren vom Körper (5) abgewandten Enden offen sind. Die Glieder (3) können aus gewebtem oder non-woven Material oder schaumartigem Material hergestellt sein; eine bevorzugte Form von Material ist Mikrofasertuch.
Patent BG-1028-U1 (BG)
Title: Disposable toilet
Inventor: GEORGIEVA KATYA
IPC: A47K11/02
Filed: 2007-02-22
Abstract: The toilet is used residentially. It has simplified design. It comprises a disposable bag (1), ring (4) and stand (7). Ring (4) is formed of two parts and it attached to the bag (1), along the periphery of which a solid adhesive tape (3) is attached. Ring (4) is collapsible and is made in such a way that the two semi-circles are buttoned into each other as a result of the folding, and in open position both semi-circles are fixed in one plane by means of fixing pins (2). Bag (1) and the ring (4) attached to it are mounted to a foldable stand (7) having three sections. Sections (11 and 12) are interconnected by means of a folding (8) which has potential or relation of 90 degrees. Sections (12 and 13) are connected by a folding (9) having the facility of relation to 180 degrees. In section (12) a seat (10) is machined for mounting ring (4) with bag (1). The interior of bag (1), made of PVC or of treated cellulose, contains from 3 to 10 g of super absorption gel and blotting material such as cotton, lignin and\or any other similar functioning material.