baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015391-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung von mechanischen Schwingungen
Inventor: KLAAS BERNHARD
IPC: F16F15/08
Filed: 2015-12-01
Abstract: Bei einer Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung von mechanischen Schwingungen, mit mindestens einem Federkörper aus einem Elastomer und mit mindestens einem Befestigungselement zur Befestigung der Dämpfungsvorrichtung an einem Gegenstand, auf dem sich die zu dämpfenden Schwingungen ausbreiten, wobei der Federkörper eine schwingungsleitende Verbindung zu dem Befestigungselement aufweist, wobei die Dämpfungsvorrichtung mindestens einen Gewichtskörper aufweist und wobei der Federkörper schwingungsleitend mit dem Gewichtskörper verbunden ist, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass der Federkörper zumindest abschnittsweise von einem Dämpfungsmaterial ummantelt ist.
Patent DE-102015016018-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-12-11
Abstract: Das Ventil ist für gasförmige und flüssige Medien vorgesehen und weist einen elektrisch ansteuerbaren Magnetkopf und einen Ventilkörper mit mindestens einem Eingang, einem Ausgang und einem Ventilsitz für das Medium auf. Außerdem ist ein Dichtkörper für den Ventilsitz vorgesehen, der an einem in einen Ventilraum hineinragenden Verlängerungsteil eines axial verlagerbaren Ankers des Magnetkopfes angeordnet ist.
Patent DE-102015016099-A1 (DE)
Title: Resektoskop mit einer Elektrode
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: A61B18/14
Filed: 2015-12-11
Abstract: Ein Resektoskop (1) mit einer Elektrode (9), die mit ihrem proximalen Endbereich an einem Kopplungskörper (13) mit einem an diesem endenden Kabel (12) elektrisch kontaktiert ist, wobei der Kopplungskörper (13) in einem am Resektoskop (1) längsverschiebbaren Schlitten (6) abnehmbar angeordnet ist und wobei die Elektrode (9) mittels eines Arretierelementes (10) arretierbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode (9) am Kopplungskörper (13) arretierbar ist.
Patent DE-102015101997-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Windgenerator
Inventor: CHIRIATTI ANTONIO
IPC: H02K5/16
Filed: 2015-02-12
Abstract: Ein Rotor für einen Windgenerator weist einen Rotorring auf, der Träger von über den Umfang verteilt angeordneten Magneten ist, sowie Rotorblätter, wobei der Rotorring als Kunststoffbauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102015103048-A1 (DE)
Title: Faltbarer Verpackungsbehälter sowie Zuschnitt für einen faltbaren Verpackungsbehälter
Inventor: HODRIUS MANUEL
IPC: B65D21/032
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen faltbaren Verpackungsbehälter (1), wie eine Faltschachtel, sowie einen Zuschnitt (20) für einen faltbaren Verpackungsbehälter (1). Der faltbare Verpackungsbehälter (1) weist zumindest einen Boden (2) und einen Deckel (3) sowie zumindest zwei einander gegenüberliegenden Seitenwände (4, 5) auf, welche einen Innenraum (6) eines zumindest annähernd quaderförmigen Körpers (7) begrenzen. Um einen einfachen, stapelbaren, kostengünstigen, Zuschnittsabfall reduzierten und formstabilen faltbaren Verpackungsbehälter (1) zur Verfügung zu stellen, ist bei dem faltbaren Verpackungsbehälter (1) an einander gegenüberliegenden Kanten (8, 9) des Deckels (3), an welchen jeweils eine der zumindest zwei, einander gegenüberliegenden Seitenwände (4, 5) in einer Kantenlängsrichtung (10, 11) sich an den Deckel (3) anschließt, jeweils zumindest eine Stapelleiste (12, 13, 14, 15) ausgebildet, welche sich zumindest abschnittsweise in der Kantenlängsrichtung (10, 11) der jeweiligen Kante (8, 9) erstreckt und den Deckel (3) überragt, wobei die Stapelleiste (12, 13, 14, 15) aus einem ersten und einem zweiten Stapelleistenelement (16, 17) gebildet wird, welche im Wesentlichen flächenparallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015104769-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung der Exergie
Inventor: NICKL JÖRG
IPC: F01K25/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Nutzung von Exergie, insbesondere eine für einen Dampfkraftprozess ausgebildete Dampfkraftanlage, mit einem von Luft als Atmosphäre mit einem Umgebungsdruck (pU) umgebenen geschlossenen Kreislauf (2), in welchem ein Arbeitsmedium zirkuliert. Der Kreislauf (2) weist in Strömungsrichtung des Arbeitsmediums einen Verdampfer (3) zum Verdampfen des Arbeitsmediums bei einem Verdampfungsdruck (pV), eine Expansionsvorrichtung (6) zum Entspannen des Arbeitsmediums unter Verrichtung mechanischer Arbeit, einen Kondensator (11) zum Kondensieren des Arbeitsmediums bei einem Kondensationsdruck (pK), einen Vorratsbehälter (14) sowie eine Speisepumpe (17) zum Fördern des Arbeitsmediums zum Verdampfer (3) auf. Zudem ist in Strömungsrichtung des Arbeitsmediums nach dem Kondensator (11) eine Komponente zum Fördern des Arbeitsmediums in den Vorratsbehälter (14) ausgebildet. Zwischen dem Arbeitsmedium innerhalb eines auf Niveau des Kondensationsdruck (pK) betriebenen Bereichs des Kreislaufs (2) und der Umgebung sind dynamische Dichtungen angeordnet, welche zweistufig und derart ausgebildet sind, dass die die Vorrichtung (1) umgebende Luft an den dynamischen Dichtungen als Sperrgas anliegt, wobei der Umgebungsdruck (pU) als Druck der Luft größer ist als der geringste Druck des Arbeitsmediums im Kreislauf (2), insbesondere der Kondensationsdruck (pK) des Arbeitsmediums.
Patent DE-102015105742-A1 (DE)
Title: Filtergehäuse für einen Filter für eine Waschmaschine, Filterbaugruppe für eine Waschmaschine, Waschmaschine und Verfahren zum Herstellen einer Waschmaschine
Inventor: MAASS HEINZ
IPC: D06F34/20
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtergehäuse (120) für einen Filter für eine Waschmaschine (100). Hierbei ist das Filtergehäuse (120) an einem Bodenelement (105) der Waschmaschine (100) montierbar. Dabei weist das Filtergehäuse (120) einen Fußabschnitt (125) zur Montage des Filtergehäuses (120) an dem Bodenelement (105) auf. Der Fußabschnitt (125) ist ausgeformt, um mit zumindest einem Teilabschnitt eines Schwimmerschalters (130) für die Waschmaschine (100) gekoppelt zu sein oder zu werden.
Patent DE-102015105839-A1 (DE)
Title: Lichtmodul mit Mitteln zur Verlagerung wenigstens eines optischen Elementes
Inventor: DUHME DAVID
IPC: G12B1/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (1), insbesondere für einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs, mit einer Lichtquelle (10) und mit einem optischen System umfassend wenigstens ein optisches Element (11, 12), über das Licht zur Erzeugung eines Leuchtbereiches bereitstellbar ist, und wobei das optische Element (11, 12) mittels eines Aktuators (13) verlagerbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Aktuator (13) wenigstens einen piezoelektrischen Biegewandler (14) umfasst und wobei weiterhin ein Kopplungsmittel (15) vorgesehen ist, mit dem eine Biegeverformung des Biegewandlers (14) in eine Verlagerungsbewegung des optischen Elementes (11, 12) überführbar ist.
Patent DE-102015108844-A1 (DE)
Title: Daten- und entscheidungslernende Hybridantennenanordnung für ein Automobilradar
Inventor: LI LIPING
IPC: G01S7/03
Filed: 2015-06-03
Abstract: Hybridantermenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit lenkbaren Senderantennen und Empfängerantennen. Die Empfängerantennen sind in Sub-Arrays für eine datenlernende bzw. datenadaptive und entscheidungslernende bzw. entscheidungsadaptive digitale Strahlformungsverarbeitung angeordnet. Ein steuerbarer Phasenverschieber ist zwischen jeder Empfängerantenne und einem Summierungsnetzwerk in jedem Empfängerantennen-Sub-Array gekoppelt. Die Mehrzahl von Sub-Array-Summierungsnetzwerken sind zusammen mit einem Empfänger-Richtungs-Referenzsignal in Mischern verknüpft und über A/D-Wandler wird ein Signal zu dem digitalen Strahlformungsprozessor ausgegeben.
Patent DE-102015109785-A1 (DE)
Title: Zweidimensionales Gewebe und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LAOURINE EZZEDINE
IPC: D03D21/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweidimensionales Gewebe (20) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das zweidimensionale Gewebe (20) wird dazu verwendet, ein dreidimensionales Verbundwerkstoffteil herzustellen. Das zweidimensionale Gewebe hat ein Bindungssystem (21) mit Bindekettfäden (23) sowie ein Verstärkungssystem (22) mit Verstärkungsschussfaden (25). Die beiden äußersten Bindekettfäden (23) mit maximalem Abstand definieren die Kettbaumbreite (B). Zumindest ein Teil der eingetragenen Verstärkungsschussfäden (25) sind als verkürzte Verstärkungsschussfäden (25a) ausgeführt. Deren Schussfadenlänge (L) ist kleiner als die Kettbaumbreite (B). Die beiden freien Enden eines verkürzten Verstärkungsschussfadens (25a) befinden sich in einer jeweiligen Fadenendposition (30) bzw. (31), zwischen denen sich der verkürzte Verstärkungsschussfaden (25a) erstreckt. Die jeweilige Schussfadenlänge (L) und die jeweiligen Fadenendpositionen (30, 31) eines verkürzten Verstärkungsschussfadens (25a) sind in dem zweidimensionalen Gewebe (20) vorherbestimmt durch die dreidimensionale Form des herzustellenden Verbundwerkstoffteils.
Patent DE-102015110071-A1 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode und Betriebsverfahren für eine organische Leuchtdiode
Inventor: FLEISSNER ARNE
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-06-23
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst die organische Leuchtdiode (1) einen Träger (2) sowie eine organische Schichtenfolge (3) zur Erzeugung von Licht (L). Ferner beinhaltet die organische Leuchtdiode (1) einen Neuheitsindikator (4). Der Neuheitsindikator (4) ist beim Betreiben der organischen Leuchtdiode (1) in neuem, ungebrauchtem Zustand von außerhalb der organischen Leuchtdiode (1) für einen Betrachter werkzeuglos sichtbar. Ferner ist der Neuheitsindikator (4) dazu eingerichtet, nach längstens 1 % einer bestimmungsgemäßen Betriebsdauer der organischen Leuchtdiode (1) nicht mehr sichtbar zu sein.
Patent DE-102015113268-A1 (DE)
Title: Flankenbasierte Kommunikation mit einer Vielzahl von Slave-Vorrichtungen
Inventor: PIRCHER GERHARD
IPC: H04L12/403
Filed: 2015-08-12
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen, die bidirektionale, flankenbasierte Impulsbreitenmodulationskommunikationssysteme betreffen, sind offenbart. In manchen Implementierungen führen bei Empfang eines vorbestimmten Triggerpulses zumindest zwei Slave-Vorrichtungen einen Vorgang durch.
Patent DE-102015113732-A1 (DE)
Title: Bremshydraulikdruck-steuereinrichtung
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60T13/68
Filed: 2015-08-19
Abstract: Um eine Steuerfähigkeit zu verbessern, ist eine einen Regler aufweisende Bremshydraulikdruck-Steuereinrichtung wie folgt konfiguriert. Eine Eingangskammer 124 eines Reglers 92 ist über ein Druckerhöhungs-Linearventil 150 mit einem Akkumulator 98 verbunden und über das Druckreduzierungs-Linearventil 152 mit dem Hauptreservoir 82 verbunden. Ein Hydraulikdruck in der Eingangskammer 124 wird gesteuert durch Steuern des Druckerhöhungs-Linearventils 150 und des Druckreduzierungs-Linearventils 152. Hinterradbremszylinder 12 sind mit der Eingangskammer 124 verbunden, was in einer Reduzierung einer Steifigkeit von Arbeitsfluid in der Eingangskammer 124 resultiert. Dies reduziert eine schnelle Änderung im Hydraulikdruck in der Eingangskammer 124, wodurch die Steuerfähigkeit verbessert wird.
Patent DE-102015114065-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur berührungslosen Beurteilung der Oberflächenbeschaffenheit eines Wafers
Inventor: BRODMANN RAINER
IPC: G01N21/47
Filed: 2015-08-25
Abstract: Ein Verfahren und eine Einrichtung zur berührungslosen Beurteilung der Oberflächenbeschaffenheit eines Werkstücks (W) nach der winkelaufgelösten Streulichtmesstechnik umfasst einen optischen Sensor (10), der einen Messfleck (14) beleuchtet. Die zurückreflektierte Intensität der Strahlung wird mittels eines Zeilensensors (16) detektiert und daraus ein Intensitäts-Kennwert (Ig) ermittelt. Es wird ein horizontaler Anfangs-Drehwinkel (θ) ermittelt, bei dem der Intensitäts-Kennwert (Ig) maximal ist. In einer Mess-Betriebsart werden Oberflächen-Kennwerte unter Berücksichtigung dieses Anfangs-Drehwinkels (θ) berechnet. Das Messverfahren zeichnet sich durch extrem hohe laterale und vertikale Ortsauflösung bis in den Subnanometerbereich sowie hohe Messgeschwindigkeit aus.
Patent DE-102015120464-A1 (DE)
Title: Hochdichter resistiver direktzugriffsspeicher (rram)
Inventor: LIU QING
IPC: H01L27/24
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Struktur eines resistiven Direktzugriffsspeichers (RRAM) wird auf einem Trägersubstrat gebildet und umfasst eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode. Die erste Elektrode ist aus einer silicidierten Finne auf dem Trägersubstrat und einer ersten Metalldeckschicht hergestellt, welche die silicidierte Finne bedeckt. Eine Dielektrikumsmaterialschicht, welche eine konfigurierbare resistive Eigenschaft aufweist, bedeckt zumindest einen Teil der ersten Metalldeckschicht. Die zweite Elektrode ist aus einer zweiten Metalldeckschicht, welche die Dielektrikumsmaterialschicht bedeckt, und einer Metallfüllung in Kontakt mit der zweiten Metalldeckschicht hergestellt. Eine nichtflüchtige Speicherzelle umfasst die RRAM-Struktur, elektrisch verbunden zwischen einem Zugangstransistor und einer Bitleitung.
Patent DE-102015201684-A1 (DE)
Title: Zwischenspeicheranordnung für elektrische Kleingeräte
Inventor: LANG OLIVER
IPC: H02J7/35
Filed: 2015-01-30
Abstract: Es wird eine Zwischenspeicheranordnung für elektrische Kleingeräte vorgeschlagen, die einerseits mit einer einen variablen Eingangsstrom liefernden Stromquelle verbindbar und andererseits über eine Standard-Steckverbindung an das elektrische Kleingerät anschließbar ist. Die Zwischenspeicheranordnung umfasst eine Ladevorrichtung (3), einen Energiespeicher (4), der von der Ladevorrichtung aufladbar ist und einen Gleichspannungswandler (5) zur Lieferung einer konstanten Ausgangsspannung, der mit der Ladevorrichtung (3) und dem Energiespeicher (4) verbunden ist. Die Ladevorrichtung ist ausgebildet, den Energiespeicher zwischen einer unteren Ladungsschwelle und einer oberen Ladungsschwelle zu laden und weiterhin, die Aufladung und Entladung des Energiespeichers (4) in Aufladephasen und Entladephasen derart zu steuern, dass in einer Aufladephase oder einer Entladephase jeweils eine Vielzahl von Aufladeschritten und Entladeschritten durchgeführt wird, wobei die Schwellen des Beginns und des Endes jedes Aufladeschritts oder Entladeschritts sich jeweils zwischen der unteren und oberen Ladungsschwelle und umgekehrt verschieben.
Patent DE-102015203002-A1 (DE)
Title: Färbemittel für keratinische Fasern enthaltend eine Kombination aus drei Farbstoffen
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-02-19
Abstract: Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger – bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels – (a) 0,13 bis 0,90 Gew.-% HC Blue No. 15, (b) 0,01 bis 0,50 Gew.-% Basic Red 51 und (c) 0,01 bis 0,50 Gew.-% Basic Orange 31.
Patent DE-102015203248-A1 (DE)
Title: Sicherheitsventil für einen Druckbehälter sowie Druckbehälter
Inventor: KOLLER THOMAS
IPC: F17C13/04
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Sicherheitsventil 100 für einen Druckbehälter 200. Das Sicherheitsventil 100 umfasst ein Ventilgehäuse 110 sowie eine Auslöseleitung 120. Im Ventilgehäuse 110 ist ein Druckentlastungsmechanismus 114, 150, 112 angeordnet. Die Auslöseleitung 120 erstreckt sich vom Ventilgehäuse weg. In der Auslöseleitung 120 sind berstbare und/oder schmelzbare Körper 130 angeordnet, wobei mindestens zwei Körper 130 durch mindestens ein Abstandselement 140 voneinander beabstandet sind. Die Körper 130 und die Abstandselemente 140 sind in der Auslöseleitung 120 verschiebbar angeordnet. Die Körper 130 und die Abstandselemente 140 sind mit dem Druckentlastungsmechanismus 114, 150, 112 mechanisch derart gekoppelt, dass ein Bersten oder Schmelzen eines Körpers 130 eine Verschiebung von zumindest einem Abstandselement 140 und/oder von zumindest einem Körper 130 verursacht, durch die der Druckentlastungsmechanismus 114, 150, 112 ausgelöst wird.
Patent DE-102015206022-A1 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: KNEZEVIC ALEKSANDAR
IPC: F16F9/50
Filed: 2015-04-02
Abstract: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Dämpfventilkörper mit mindestens einem Durchlasskanal, dessen Austrittsseite von mindestens einer Ventilscheibe zumindest teilweise abgedeckt wird, wobei die mindestens eine Ventilscheibe bei einer Anströmung über den Durchlasskanal von einer Ventilsitzfläche abhebt und eine Stützscheibe als Anschlag die Abhubbewegung begrenzt, wobei die Stützscheibe in Richtung der Ventilscheibe mit einer Elastomerauflage bestückt ist, die von mehreren Einzelstützelementen gebildet wird.
Patent DE-102015209081-A1 (DE)
Title: Elektrisches System und Verfahren zum Vorladen eines Zwischenkreiskondensators eines elektrischen Systems
Inventor: FLEISCHER RAINER
IPC: H02J1/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches System (1), umfassend mindestens eine Hochvolt-Batterie (2), mindestens eine Niedervolt-Batterie (3), einen zwischen der Hochvolt-Batterie (2) und der Niedervolt-Batterie (3) angeordneten DC/DC-Wandler (4), mindestens ein Leistungsrelais (8) zwischen der Hochvolt-Batterie (2) und dem DC/DC-Wandler (4) und mindestens einen Zwischenkreiskondensator (5), wobei das elektrische System (1) mindestens eine Schaltung zur Vorladung des Zwischenkreiskondensators (5) aufweist, wobei die Schaltung als galvanisch getrennter DC/DC-Wandler (4, 14) ausgebildet ist, der mit einer Spannungsquelle im elektrischen System (1) verbunden ist, wobei der DC/DC-Wandler (4, 14) derart ausgebildet ist, dass dieser elektrische Energie zum Vorladen des Zwischenkreiskondensators (5) auf eine Hochvoltseite (HVS) mit dem Zwischenkreiskondensator (5) übertragen kann.
Patent DE-102015213196-A1 (DE)
Title: Halbleiterkomponente, die ein mit Kohlenstoff dotiertes Substrat aufweist
Inventor: LIU CHUN-LI
IPC: H01L33/12
Filed: 2015-07-14
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterkomponente die Bereitstellung eines Halbleitermaterials, welches eine Fläche aufweist, Bildung einer epitaxialen Schicht von mit Kohlenstoff dotiertem Halbleitermaterial auf dem Halbleitersubstrat, wobei die epitaxiale Schicht eine Fläche aufweist, Bildung einer Keimbildungsschicht auf der epitaxialen Schicht; und Bildung einer Schicht aus III-Nitridmaterial auf der Keimbildungsschicht. Gemäß einer anderen Ausführungsform umfasst die Halbleiterkomponente ein Siliziumhalbleitersubstrat eines ersten Leitfähigkeitstyps; eine mit Kohlenstoff dotierte epitaxiale Schicht auf dem Siliziumhalbleitersubstrat; eine Pufferschicht über der mit Kohlenstoff dotierten Pufferschicht; und eine Kanalschicht über der mit Kohlenstoff dotierten Pufferschicht.
Patent DE-102015213941-A1 (DE)
Title: System, Verfahren zur Steuerung eines Systems und Computerprogrammprodukt
Inventor: GRIMME ANDREAS
IPC: A61B90/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, ein Verfahren zur Steuerung eines Systems und ein Computerprogrammprodukt. Um einen koordinierten An- und Abschaltvorgang des medizinischen Geräts und der Bedienkonsole zur ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das erfindungsgemäße System umfasst: – ein medizinisches Gerät, – eine Bedienkonsole, welche eine Bedienung des medizinischen Geräts durch einen Benutzer ermöglicht, – eine erste Eingabeeinheit, welche der Bedienkonsole zugeordnet ist und zum Erfassen eines Abschaltbefehls ausgebildet ist, wobei der Abschaltbefehl einen Abschaltvorgang der Bedienkonsole auslöst, – eine zweite Eingabeeinheit, welche dem medizinischen Gerät zugeordnet ist und zum Erfassen eines Anschaltbefehls ausgebildet ist, wobei der Anschaltbefehl einen Anschaltvorgang des medizinischen Geräts auslöst, – eine erste Schnittstelle, welche zur Weitergabe des mittels der ersten Eingabeeinheit erfassten Abschaltbefehls von der Bedienkonsole zum medizinischen Gerät ausgebildet ist, wobei der zum medizinischen Gerät weitergegebene Abschaltbefehl einen Abschaltvorgang des medizinischen Geräts auslöst, und – eine zweite Schnittstelle, welche zur Weitergabe des mittels der zweiten Eingabeeinheit erfassten Anschaltbefehls von dem medizinischen Gerät zur Bedienkonsole ausgebildet ist, wobei der zur Bedienkonsole weitergegebene Anschaltbefehl einen Anschaltvorgang der Bedienkonsole auslöst.
Patent DE-102015213963-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Prallbrecher
Inventor: STEINSTRÄTER DANIEL
IPC: B02C13/09
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Rotor 10 eines Prallbrechers aufweisend einen um seine Mittelachse rotierbaren Brechwalzenkörper 12 mit zumindest einer radialen Aussparung, zumindest eine in jeweils einer Aussparung des Brechwalzenkörpers 12 angeordnete Schlagleiste 18 und zumindest einen in der Aussparung zwischen Schlagleiste 18 und Brechwalzenkörper 12 angeordneten Klemmkeil 20a, 20b, wobei der Klemmkeil 20a, 20b zumindest einen Aufnahmebereich 24 aufweist, in dem ein Beaufschlagungsmittel 26 zum Bewegen des Klemmkeils 20a, 20b in radialer Richtung einwärts angeordnet ist.
Patent DE-102015216863-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des verdampften Anteils einer mittels Saugrohreinspritzung abgesetzten Kraftstoffmenge
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln des verdampften Anteils einer mittels Saugrohreinspritzung im Saugrohr (106) abgesetzten Kraftstoffmenge bei einer Brennkraftmaschine (100) mit Saugrohreinspritzung und Direkteinspritzung, wobei eine für einen Verbrennungszyklus in den Brennraum (103) einzubringende Luftmenge ermittelt wird, wobei eine für den Verbrennungszyklus in den Brennraum (103) einzubringende Kraftstoff-Luft-Gemisch-Menge ermittelt wird, und wobei unter Berücksichtigung der Luftmenge und der Kraftstoff-Luft-Gemisch-Menge der verdampfte Anteil der mittels Saugrohreinspritzung im Saugrohr (106) abgesetzten Kraftstoffmenge ermittelt wird.
Patent DE-102015217219-A1 (DE)
Title: Schutzkappe, Kugelgelenk mit einer solchen Schutzkappe und Zweipunktlenker mit einem derartigen Kugelgelenk
Inventor: REDDEHASE GÜNTER
IPC: F16C11/06
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Schutzkappe (1, 20) zur bereichsweisen Abdeckung eines komplett montierten Kugelgelenks (30) vor, wobei die Schutzkappe (1, 20) eine Wandung (2, 22) aufweist, die dazu geeignet ist, einen abzudeckenden Bereich des Kugelgelenks (30) zu umschließen. Die Schutzkappe (1, 20) zeichnet sich dadurch aus, dass diese zum bereichsweisen Schutz des Kugelgelenks (30) vor schädigender Wärmeeinwirkung zumindest eine von der Wandung (2, 22) beabstandete Zusatzwandung (3, 21) aufweist. Weiterhin wird ein Kugelgelenk (30) mit einem Dichtungsbalg (31) vorgeschlagen, bei welchem der Dichtungsbalg (31) zumindest bereichsweise durch den doppelwandigen Bereich (4, 27) der vorgenannten Schutzkappe (1, 20) vor schädigender Wärmeeinwirkung, insbesondere Strahlungswärme, geschützt ist. Die Erfindung bezieht sich darüber hinaus auf einen Zweipunktlenker (40), insbesondere für ein Nutzfahrzeug, welcher sich dadurch auszeichnet, dass der Zweipunktlenker (40) ein Verbindungsrohr (41) aufweist, welches zumindest in einem Endabschnitt (42) mit einem Kugelgelenk (30) wie zuvor beschrieben verbunden ist.
Patent DE-102015218957-A1 (DE)
Title: Befestigungsbuchse für ein Strukturbauteil aus CFK
Inventor: PURREITER CHRISTOPH
IPC: C23F15/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Befestigungsbuchse als Einleger für ein Teil aus kohlefaserverstärktem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Eisenwerkstoff oder einer Metalllegierung, deren Redoxpaare ein negatives Standardpotential bezüglich der Normal-Wasserstoffelektrode aufweisen, besteht und der Eisenwerkstoff oder die Metalllegierung so mit einem weiteren Kunststoff überzogen ist, dass der kohlefaserverstärkte Kunststoff und der Eisenwerkstoff oder die Metalllegierung voneinander isoliert sind.