baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017003384-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: HORIUCHI ATSUHSI
IPC: B29C45/76
Filed: 2017-04-06
Abstract: In einer Spritzgießmaschine der vorliegenden Erfindung, die ausgebildet ist, um mehrere Einspritzvorrichtungen aufzuweisen, die mittels eines Kommunikationskanals verbunden sind, umfasst eine erste Einspritzvorrichtung von den mehreren Einspritzvorrichtungen eine Anzeigevorrichtung, und umfasst eine erste Steuervorrichtung, die in der ersten Einspritzvorrichtung enthalten ist, eine Bedienbildschirmeingabe-/-ausgabeeinheit, die Bedienbildschirmdaten von einer anderen Einspritzvorrichtung bezieht, und eine Rendering-Attribut-Umwandlungseinheit, die Rendering-Attribute von Rendering-Elementen umwandelt, die einen auf der Basis der Betriebsbildschirmdaten zu rendernden Bedienbildschirm konfigurieren. Wenn ein Bedienbildschirm der anderen Einspritzvorrichtung auf der Anzeigevorrichtung auf der Basis der Bedienbildschirmdaten angezeigt wird, bewirkt die Rendering-Attribut-Umwandlungseinheit, dass alle oder ein Teil der Rendering-Attribute der Rendering-Elemente den Bedienbildschirm konfigurieren, die sich von Rendering-Attributen unterscheiden, wenn ein Bedienbildschirm der ersten Einspritzvorrichtung angezeigt wird. Somit sind die Bedienbildschirme der mehreren Einspritzvorrichtungen leicht unterscheidbar.
Patent DE-102017006143-A1 (DE)
Title: Abgassystem
Inventor: MÜTSCHELE ARMIN
IPC: H01M8/06
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgassystem für ein Brennstoffzellensystem (2) mit einer Abgasturbine (8) und einer die Abgasturbine (8) aufweisenden Abgasleitung (7) sowie Mitteln (14) zum Abtrennen von flüssigem Wasser aus dem Abgas. Das erfindungsgemäße Abgassystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (14) in Form eines Vlieses (16) ausgebildet sind, welches in Strömungsrichtung (S) vor der Abgasturbine (8) eine Innenwand der Abgasleitung (7) und/oder einen Abgaseinlass in die Abgasturbine (8) auskleidet.
Patent DE-102017011309-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine zum Herstellen von Zigarettenpackungen
Inventor: SCHLENKER MICHAEL
IPC: B65B19/22
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine zum Herstellen von Packungen mit einer Gruppe (23) von Zigaretten als Packungsinhalt, mit einzelnen, in einem Fertigungsstrang nebeneinander angeordneten Fertigungseinheiten (11-16), die jeweils im Bereich oder entlang von (gedachten) Trennebenen zwischen ihnen voneinander (zerstörungsfrei) separierbar und bei Bedarf aus dem Fertigungsstrang entfernbar sind, wobei die Verpackungsmaschine durch Entfernen mindestens einer separierbaren Fertigungseinheit (11-16) aus dem Fertigungsstrang, durch Ersetzen mindestens einer separierbaren Fertigungseinheit (11-16) durch eine andere separierbare Fertigungseinheit (11-16) und/oder durch Hinzufügen mindestens einer weiteren separierbaren Fertigungseinheit (11-16) zu dem Fertigungsstrang von einer ersten Konfiguration, in der eine erste Packungsart fertigbar ist, in eine zweite Konfiguration überführbar ist, in der eine zweite, sich von der ersten Packungsart unterscheidende Packungsart fertigbar ist.
Patent DE-102017109466-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines Personenrückhaltesystems in einem Fahrzeug
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: B60R22/18
Filed: 2017-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung eines Personenrückhaltesystems in einem Fahrzeug, um mit dem Personenrückhaltesystem eine in dem Fahrzeug sitzende Person zu sichern, wobei die Vorrichtung eine Stützanordnung mit einer Vertikalstütze und einer Querstrebe umfasst, und wobei im angeordneten Zustand der Stützanordnung am Fahrzeug die Vertikalstütze aufrecht stehend an einem Fahrzeugboden des Fahrzeugs angeordnet ist. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorrichtung ein Befestigungselement umfasst, wobei im angeordneten Zustand am Fahrzeug das Befestigungselement einen Träger eines Fahrzeugrahmes des Fahrzeugs zumindest seitlich und unten umgreift, sodass im angeordneten Zustand der Stützanordnung am Fahrzeug das Befestigungselement anliegend an der Stützanordnung befestigt ist, wobei die Stützanordnung durch das Befestigungselement an dem Fahrzeugrahmen des Fahrzeugs gehalten ist und wobei im angeordneten Zustand der Stützanordnung am Fahrzeug das Befestigungselement ausgehend vom Träger des Fahrzeugrahmens den Fahrzeugboden des Fahrzeugs fortlaufend durchgreift.
Patent DE-102017110088-A1 (DE)
Title: Sensor, Sensormodul und Sensorbaukasten mit diesem Sensor
Inventor: GLÜCK STEFAN
IPC: G01N27/72
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst einen Sensor (03) zur Detektion metallischer Partikel in einem mechanischen Lager. Der Sensor (03) umfasst eine Sensorkavität (05), wobei an mindestens zwei Kavitätsflächen (09) der Sensorkavität (05) magnetisierte und elektrisch leitfähige Elektroden (07) mit umgebendem Magnetfeld (19) angeordnet sind. Mittels des Magnetfelds sind metallische Partikel an einer Detektionsfläche (15) im Bereich um eine Öffnung (06) der Sensorkavität sammelbar. Die Elektroden (07) besitzen elektrische Verbindungsabschnitte (11), welche mit einer Detektionsschaltung (17) elektrisch verbindbar sind, um eine Änderung einer elektrischen Kapazität und/oder eines elektrischen Widerstands zwischen den Elektroden (07) zu detektieren. Die Änderung dient als ein Maß für das Vorhandensein von metallischen Partikeln an der Detektionsfläche (15). Weiterhin betrifft die Erfindung ein den Sensor (03) umfassendes Sensormodul (01) sowie einen Sensorbaukasten in dem das Sensormodul (01) angeordnet ist. Ebenso betrifft die Erfindung eine Lageranordnung die den Sensorbaukasten umfasst.
Patent DE-102017110670-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Parkvorgangs eines Kraftfahrzeugs, bei welchem eine Parkzone mit zumindest einem kraftfahrzeugexternen Ultraschallsensor erfasst wird sowie Parkassistenzsystem
Inventor: HAMM WOLFGANG
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Parkvorgangs eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem die Parkzone (2) mit zumindest einem kraftfahrzeugexternen Ultraschallsensor (4, 4') erfasst wird, und die vom Ultraschallsensor (4, 4') erfassten Informationen bei einem Parkvorgang des Kraftfahrzeugs (1) berücksichtigt werden, wobei der Ultraschallsensor (4, 4') zur Detektion eines Bodenbereichs (6) der Parkzone (2) orientiert wird und der Bodenbereich (6) der Parkzone (2) mit dem Ultraschallsensor (4, 4') erfasst wird und die Informationen des Bodenbereichs (6) beim Durchführen eines Parkvorgangs des Kraftfahrzeugs (1) berücksichtigt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Parkassistenzsystem (P).
Patent DE-102017118126-A1 (DE)
Title: Robotisches Operationssystem
Inventor: HILLE LEANDER
IPC: B25J18/06
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein robotisches Operationssystem, welches eine Tragsäule (2), eine Anzahl von Manipulatorarmen (9), eine Steuervorrichtung (19) zur Steuerung des robotischen Operationssystems und einen Ausleger (3) umfasst. Der Ausleger (3) ist an seinem einen Ende mit der Tragsäule (2) verbunden und weist an seinem anderen Ende Mittel zur Ankopplung der Manipulatorarme (9) mit einer der Anzahl von Manipulatorarmen (9) entsprechenden Anzahl von Koppelvorrichtung für die Manipulatorarme (9) auf.Erfindungsgemäß ist in Abhängigkeit von der Position des jeweiligen Manipulatorarms (9) am Ausleger (3) ein erster Teil der Anzahl von Manipulatorarmen (9) über erste Koppelvorrichtungen mit ersten Koppelmechanismen und ein zweiter Teil der Anzahl von Manipulatorarmen (9) über zweite Koppelvorrichtungen mit zweiten Koppelmechanismen mit dem Ausleger (3) verbunden. Der erste Koppelmechanismus besteht aus einem ersten Drehgelenk (5). Der zweite Koppelmechanismus besteht aus einem zweiten Drehgelenk (6) und einem dritten Drehgelenk (7) sowie einem die beiden Drehgelenke (6, 7) verbindenden Getriebeglied (8). Die Rotationsachsen der beiden Drehgelenke (6, 7) liegen zueinander parallel und sind mittels des Getriebegliedes (8) beabstandet. Mittels des Getriebegliedes (8) sind das zweite Drehgelenk (6) und das dritte Drehgelenk (7) auch in Richtung der Rotationsachsen voneinander beabstandet angeordnet.
Patent DE-102017118769-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/134
Filed: 2017-08-17
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100, 200, 300, 400) aufweisend ein Eingangsteil (108, 208, 308) und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil (108, 208, 308) und das Ausgangsteil (116) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (108, 208, 308) und dem Ausgangsteil (116) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einer Bogenfeder (102, 202, 302) und wenigstens einem Reibring (104, 106, 204, 206, 304, 306), bei dem der wenigstens eine Reibring (104, 106, 204, 206, 304, 306) radial innenseitig der wenigstens einen Bogenfeder (102, 202, 302) angeordnet und an dem Eingangsteil (108, 208, 308) zentriert ist.
Patent DE-102017119475-A1 (DE)
Title: Lichtleiter
Inventor: KELLERMANN HERMANN
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Es wird ein Lichtleiter (2) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem Lichteinkoppelbereich (4) und einem ersten Lichtleitabschnitt (6) vorgeschlagen, wobei der erste Lichtleitabschnitt (6) sich an den Lichteinkoppelabschnitt (4) anschließt, wobei ein zweiter Lichtleitabschnitt (12) von einer Längsseite (14) des ersten Lichtleitabschnitts (6) abragt, und wobei ein Übertrittsbereich (10) zwischen dem ersten Lichtleitabschnitt (6) und dem zweiten Lichtleitabschnitt (12) in Richtung des Lichteinkoppelbereichs (4) eine Querschnittsabnahme umfasst.
Patent DE-102017119847-A1 (DE)
Title: Fehlerrobuste und energieeffiziente Energieversorgung für LEDs basierend auf der Erfassung der Spannungsabfälle über deren Stromquellen
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur fehlertoleranten Energieversorgung von LED-Gruppen (L1, L2, ... Lj, ... Ln) mit elektrischer Energie. Eine Versorgungsspannung (Vsup) wird an einen gemeinsamen ersten Anschluss von LED-Gruppen (L1, L2, ... Lj, ... Ln) durch einen regelbaren Spannungsregler (DCDC) angelegt. Der jeweilige Strom (I1, I2, ... Ij, ... In) durch die jeweiligen LED-Gruppen (L1, L2, ... Lj, ... Ln) wird mittels Stromquellen (Iq1, Iq2, ... Iqj, ... Iqn) entsprechend einem jeweiligen Stromvorgabewert eingestellt und mit einer PWM Modulationsperiode moduliert. Die Spannungswerte der Spannungsabfälle (VQ1, VQ2, ... VQj, ... VQn) über die jeweiligen Stromquelle (Iq1, Iq2, ... Iqj, ... Iqn) und/oder die Spannungsabfälle (VL1, VL2, ... VLj, ... VLn) über die LED-Gruppen (L1, L2, ... Lj, ... Ln) werden erfasst. Sie bilden einen initialen Spannungsvektor. Sie werden an einen Controller (CTR) drahtgebunden oder drahtlos oder über die Versorgungsspannungsleitung übertragen. Die Erfassung der Spannungsabfälle erfolgt zeitsynchron zur PWM-Modulation um das Ergebnis nicht zu verfälschen. Die erfassten Werte der Spannungsabfälle werden ggf. verschlüsselt an den Controller (CTR) übertragen. Die Steuer-ICs, die die Stromquellen enthalten, authentifizieren sich beim Controller (CTR). Der Controller (CTR) verwirft den kleinsten Spannungsabfallswert über die Stromquellen oder den größten Spannungsabfallswert über die LED-Gruppen und nicht authentifizierte Spannungswerte. Die Regelung der Versorgungsspannung (Vsup) geschieht auf Basis zumindest eines Spannungswerts des dermaßen reduzierten Spannungsvektors.
Patent DE-102017126918-A1 (DE)
Title: Planetenrollengeschwindigkeitswechsler
Inventor: WATANABE HAJIME
IPC: F16H13/08
Filed: 2017-11-15
Abstract: Ein axiales Ende einer Ausgangswelle, das einer Eingangswelle zugewandt ist, weist ein erstes Loch auf das konzentrisch zu der Ausgangswelle ist und sich in Axialrichtung bis zu einer vorbestimmten Tiefe erstreckt. Ein axiales Ende der Eingangswelle, das der Ausgangswelle zugewandt ist, weist ein zweites Loch auf, das konzentrisch zu der Eingangswelle ist und sich in Axialrichtung bis zu einer vorbestimmten Tiefe erstreckt. Ein Verbindungsstift ist in das erste Loch und das zweite Loch eingesetzt, um das erste Loch und das zweite Loch zu verbinden. Wenn sich die Ausgangswelle und die Eingangswelle in Axialrichtung annähern, ermöglicht der Verbindungsstift, der zwischen der Ausgangswelle und der Eingangswelle eingesetzt ist, zu vermeiden, dass die Ausgangswelle und die Eingangswelle miteinander in Kontakt kommen.
Patent DE-102017127181-A1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von beschichteten Kunststoffbauteilen sowie Verfahren hierzu
Inventor: VOGEL JOACHIM
IPC: B29C45/17
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Herstellung von beschichteten Kunststoffbauteilen, mit einer ersten Spritzgussvorrichtung und zumindest einer zweiten Spritzgussvorrichtung zur Herstellung von Kunststoffbauteilen; einer Beschichtungsvorrichtung zur Oberflächenbeschichtung von Kunststoffbauteilen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Beschichtungsvorrichtung eine erste Beschichtungslinie, welche der ersten Spritzgussvorrichtung zugeordnet ist, und zumindest eine zweite Beschichtungslinie, welche der zweiten Spritzgussvorrichtung zugeordnet ist, aufweist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren hierfür.
Patent DE-102017130694-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine und Verfahren zum Steuern einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (12). Die Arbeitsmaschine (12) weist eine Erfassungseinrichtung (16) zur Erfassung einer Kontur einer Bodenoberfläche (B) eines Ackerbodens und ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät (14), insbesondere Bodeneingriffsgerät, auf. Die Arbeitsmaschine (12) weist eine Einrichtung (24, 26, 28, 30, 32, 34, 36) zum, insbesondere direkten und/oder indirekten, Lenken des landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts (14) und/oder Einstellen eines Arbeitsbereichs des landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts (14) entlang einer Arbeitsbreitenrichtung (A) des landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts (14) auf. Die Arbeitsmaschine (12) weist eine Steuereinheit (22) auf, die dazu ausgebildet ist, die Einrichtung (24, 26, 28, 30, 32, 34, 36), basierend auf der von der Erfassungseinrichtung (16) erfassten Kontur der Bodenoberfläche (B), zum Lenken und/oder Einstellen des landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts (14), insbesondere automatisch, zu steuern.
Patent DE-102017131222-A1 (DE)
Title: Sicht- und/oder Lichtschutzvorrichtung
IPC: B60J3/02
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sicht- und/oder Lichtschutzvorrichtung (10), insbesondere Plisseevorrichtung, für ein Fahrzeug (12), insbesondere für ein Wohnmobil, mit zumindest einer elektrischen Antriebseinheit (14), welche zum Verstellen zumindest einer zu einem Sicht- und/oder Lichtschutz vorgesehenen Schutzeinheit (16) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Getriebeeinheit (18), welche zu einer Kraftübertragung zwischen der Antriebseinheit (14) und der Schutzeinheit (16) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Getriebeeinheit (18) zumindest ein biegeschlaffes Getriebeelement (20) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, die Antriebseinheit (14) zumindest mittelbar mit der Schutzeinheit (16) zu verbinden.
Patent DE-102017131447-A1 (DE)
Title: Streckbarer berührungsempfindlicher Bildschirm, Verfahren zum Herstellen desselben und Anzeigevorrichtung unter Verwendung desselben
Inventor: CHOI SUK
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-12-29
Abstract: Es werden ein streckbarer berührungsempfindlicher Bildschirm, ein Verfahren zu seiner Herstellung und eine Anzeigevorrichtung, die ihn enthält, offenbart. Nachdem ein Material als ein Substrat verwendet wird, das eine hohe elastische Wiederherstellungskraft aufweist, und dem Bestimmen von Gebieten, in denen berührungsempfindliche Elektroden gebildet werden, indem Nuten darauf definiert werden, werden berührungsempfindliche Elektroden gebildet, indem die Nuten mit Nanodrähten gefüllt werden. Dementsprechend ist es möglich, die elastische Wiederherstellungskraft des Substrats und die elektrische Verbindung zwischen Drähten von Nanodrähten beizubehalten, so dass die berührungsempfindliche Elektrode weder zerreißt noch zerbricht trotz dessen, dass sie in jede Richtung gestreckt wird, und zuverlässige streckbare berührungsempfindliche Bildschirme können aufgrund keiner Widerstandswertzunahme bereitgestellt werden.
Patent DE-102017202475-A1 (DE)
Title: Im Querschnitt knochenförmiges Wärmeübertragerrohr
Inventor: WOLFANGEL PETER
IPC: F28F13/12
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein im Querschnitt knochenförmiges Wärmeübertragerrohr (1), mit zwei runden Endbereichen (2) und einem dazwischen liegenden Mittelbereich mit zwei konvexen Seitenwänden (3).Erfindungswesentlich ist dabei, dass jeder Endbereich (2) über jeweils einen Radius 0,1 mm < r < 0,8 mm in eine benachbarte Seitenwand (3) übergeht.
Patent DE-102017202959-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Bestimmung eines Erdleiterwiderstands für eine Ladevorrichtung
Inventor: FESTL FLORIAN
IPC: G01R31/50
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Messung eines Erdleiterwiderstands für eine Ladevorrichtung, wobei die Ladevorrichtung mit einem Phasenleiter (L), einem Neutralleiter (N), einem Erdleiter (PE) und einem Stromwandler (W) gebildet ist. Der Phasenleiter (L), der Neutralleiter (N) und der Erdleiter (PE) sind dabei durch den Stromwandler (W) geführt, so dass der Erdleiter (PE) eine Wicklung um den Stromwandler (W) bildet. Der Phasenleiter (L) ist über einen ersten Widerstand (R) mit dem Erdleiter (PE) mittels einer ersten Verbindung (V1) verbunden, wobei die beiden Verbindungspunkte der beiden Leiter auf unterschiedlichen Seiten des Wandlers (W) angeordnet sind.
Patent DE-102017204682-A1 (DE)
Title: Metallbauteil, Bauteilverbund und Verfahren zum Herstellen des Metallbauteils sowie des Bauteilverbunds für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DREES RAINER
IPC: B22F3/105
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Metallbauteils (100) mit einem Basisabschnitt (10) und einem Ergänzungsabschnitt (20), aufweisend die Schritte: Bereitstellen des Basisabschnitts (10) aus einem metallischen Basismaterial, Bereitstellen eines pulverförmigen Additivs (30), das aus einem metallischen Additivmaterial besteht, an wenigstens einer Kontaktfläche (11) des Basisabschnitts (10), wobei sich das Additivmaterial vom Basismaterial unterscheidet, und Aufschmelzen des pulverförmigen Additivs (30) mittels Energiestrahlung (40) zum Herstellen des Ergänzungsabschnitts (20) sowie zum stoffschlüssigen Anbinden desselben an der wenigstens einen Kontaktfläche (11) des Basisabschnitts (10). Ferner betrifft die Erfindung ein Metallbauteil (100), dass durch das erfindungsgemäße Verfahren hergestellt ist, ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteilverbunds (1000) sowie den Bauteilverbund (1000).
Patent DE-102017209321-A1 (DE)
Title: Umgebungsenergie-Sensorvorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: ZOLLER TOBIAS
IPC: H02N2/18
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Umgebungsenergie-Sensorvorrichtung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die Umgebungsenergie-Sensorvorrichtung ist ausgestattet mit einem Gehäuse (GH; GH‘), welches einen wannenartigen ersten Gehäuseteil (GH1; GH1') und einen deckelartigen zweiten Gehäuseteil (DE) aufweist, wobei der wannenartige erste Gehäuseteil (GH1; GH1') zumindest einen doppelwandigen Bereich (D1, D2; D1`, D2', D3) mit einer Gehäuse-Außenwand (WA1, WA2; WA1', WA2'; WBA) und einer Gehäuse-Innenwand (WI1, WI2; WI1`, WI2', WBI) aufweist, einer Umgebungsenergie-Gewinnungseinrichtung (M1, SP1, SP1'; M2, SP2, SP2'; MA1, V1, PZ, VA, MA2, V2), die zumindest teilweise in dem doppelwandigen Bereich (D1, D2; D1`, D2', D3) angeordnet ist, und einer Sensoreinrichtung (EL, EL‘, SE, El, E2, E3), welche in einem Innenraum (I; I‘) des wannenartigen ersten Gehäuseteils (GH1; GH1'), der an den doppelwandigen Bereich (D1, D2; D1`, D2', D3) angrenzt, angeordnet ist und welche von der Umgebungsenergie-Gewinnungseinrichtung (M1, SP1, SP1'; M2, SP2, SP2'; MA1, V1, PZ, VA, MA2, V2) mit aus Umgebungsenergie gewonnener elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-102017211090-A1 (DE)
Title: Filterelement zur Reinigung von Ansaugluft und eine Ansauganordnung
Inventor: KOHLER SAMUEL
IPC: F02M35/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (1) zur Reinigung von Ansaugluft insbesondere einer Brennkraftmaschine. Das Filterelement (1) weist einen plattenförmigen Filterkörper (2) aus einem gefalteten Filtermaterial mit einer Rohseite (3a) und mit einer Reinseite (3b) auf, wobei je zwei benachbarte Falten (4) über einen Falz (5) miteinander verbunden sind. Ferner weist das Filterelement (1) wenigstens einen an dem Filterkörper (2) randseitig umlaufenden Dichtungsring (6) auf. Erfindungsgemäß weist das Filterelement (1) wenigstens einen Dichtungssteg (7a, 7b) aufweist, der sich im Wesentlichen parallel zu den Falzen (5) des Filterkörpers (2) erstreckt und wenigstens an einem Falz (5) des Filterkörpers (2) fluiddicht angeordnet ist.Die Erfindung betrifft auch ein alternativ ausgestaltetes Filterelement (20) auf, wobei das Filterelement (20) wenigstens eine Dichtungswand (21) und ein auf der Dichtungswand (21) fluiddicht angeordneten Dichtungssteg (7c) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Ansauganordnung (10) mit dem Filterkörper (1, 20).
Patent DE-102017212345-A1 (DE)
Title: Bewegliche Stützstruktur für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MARTIN ROBERT
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bewegliche Stützstruktur (100) für einen Fahrzeugsitz (210) und ein Fahrzeugsitzsystem (200) mit einer beweglichen Stützstruktur (100). Die bewegliche Stützstruktur (100) umfasst einen Sockel (110) und eine Sitzaufnahme (120). Der Sockel (110) ist zur Montage in einem Fahrzeug und die Sitzaufnahme (120) ist zur Aufnahme eines Fahrzeugsitzes (210) vorgesehen. Der Sockel (110) und die Sitzaufnahme (120) weisen jeweils einen zumindest teilweise sphärischen Verbindungsabschnitt (115, 125) auf, wobei der sphärische Verbindungsabschnitt (115) des Sockels (110) und der sphärische Verbindungsabschnitt (125) der Sitzaufnahme (120) für ein Zusammenwirken gestaltet sind.
Patent DE-102017214603-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von elektrisch leitfähigen Fremdkörpern bei der induktiven Energieübertragung
Inventor: BÖTTIGHEIMER MIKE
IPC: H02J50/60
Filed: 2017-08-22
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Detektion von elektrisch leitfähigen Fremdkörpern bei der induktiven Energieübertragung zwischen einer Primärspule und einer Sekundärspule wird wenigstens eine Sensorspule zwischen der Primärspule und der Sekundärspule angeordnet und ein während der Energieübertragung in der Sensorspule durch die induzierte Spannung fließender Strom erfasst und ausgewertet. Die Sensorspule ist dabei mit wenigstens einer Kapazität zu einem Schwingkreis verschaltet, der auf die Anregungsfrequenz der Primärspule abgestimmt ist. Aus der Phasenlage des Stroms im Schwingkreis gegenüber einem Referenzsignal wird dann bestimmt, ob zwischen der Primärspule und der Sekundärspule elektrisch leitfähige Fremdkörper vorhanden sind. Mit dem Verfahren und der Vorrichtung wird eine hohe Sensitivität auch gegenüber kleinen elektrisch leitfähigen Fremdkörpern innerhalb der Energieübertragungsstrecke erreicht.