baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001839-U1 (DE)
Title: Türflügel mit Fensteröffnung
IPC: E06B3/12
Filed: 2010-02-03
Abstract: Türflügel (2) mit einer mit Fensterglas (4) verschlossenen Fensteröffnung und einer aus mehreren Leisten (8a, 8b) zusammen gesetzten metallischen Fensterlaibung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Leisten (8a, 8b) im Stoßbereich mit einer Platte unterlegt und die Leisten (8a, 8b) über eine Klebeverbindung mit der Platte (10) verbunden sind.
Patent DE-202010002006-U1 (DE)
Title: Axialtraggelenk
IPC: F16C11/06
Filed: 2010-02-05
Abstract: Axialtraggelenk, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem ersten Basisteil (10), das an seinem einen Ende einen ersten Anschlusszapfen (12) und an seinem anderen Ende ein Gelenkgehäuse (14) mit einem in Längsrichtung des ersten Basisteils (10) offenen Aufnahmeraum (36) aufweist, ferner mit einem zweiten Basisteil (16), das an seinem einen Ende einen zweiten Anschlusszapfen (18) und an seinem anderen Ende einen in den Aufnahmeraum (36) des Gelenkgehäuses (14) eingreifenden Kugelzapfen (20) aufweist, ferner mit einer in dem Aufnahmeraum (36) des Gelenkgehäuses (14) festlegbaren Lagerschale (22), die den Kugelzapfen (20) in Längsrichtung des zweiten Basisteils (16) überwiegend sowie in Umfangsrichtung des Kugelzapfens (20) vollständig umfasst, und mit einem Verschlussglied (30), das mit dem Gelenkgehäuse (14) lösbar verbindbar ist und die Lagerschale (22) mit dem darin dreh- sowie kippbaren Kugelzapfen (20) in dem Aufnahmeraum (36) des Gelenkgehäuses (14) hält,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lagerschale (22) aus abriebfestem Rotguss besteht,  dass die...
Patent DE-202010004044-U1 (DE)
Title: Motorisch betriebenes Mikrofonstativ
IPC: F16M11/26
Filed: 2010-03-22
Abstract: Ein motorisch in der Höhe verstellbares Mikrofonstativ, bei dem der Motor unten im Fuß untergebracht ist. Dieses Mikrofonstativ kann über eine Fernbedienung in der Höhe verstellt werden.
Patent DE-202010004974-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anwendung in Fitnessgeräten durch welche Muskelarbeit in elektrische Energie umgewandelt und in ein Wechselstromnetz eingespeist werden kann
IPC: A63B21/005
Filed: 2010-04-14
Abstract: Ein Fitnessgerät, welches mit Hilfe eines Generators die vom Trainierenden aufgewendete Muskelarbeit in elektrischen Strom umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gleichstromgenerator einen Trainingswiderstand und Gleichstrom erzeugt, der mit Hilfe einer Leistungselektronik (z. B. einem Wechselrichter) den Strom bezüglich Spannung, Frequenz und Phasenlage so anpasst, dass dieser in ein vorhandenes Wechselstromnetz eingespeist werden kann, wobei die elektrische Energie bei Bedarf vor der Einspeisung ins Stromnetz über einen Laderegler in einem elektrischen Speicher zwischengespeichert werden kann.
Patent DE-202010005720-U1 (DE)
Title: Verbindungsmechanismus zum Verbinden eines Behältnisses mit einem Steuerkopfrohr eines Fahrrades
IPC: B62J7/06
Filed: 2010-06-28
Abstract: Verbindungsmechanismus, aufweisend:  ein Frontpaneel (1), das eine Eingriffsplatte (12), zwei Schlitze (14) und einen Verriegelungsschlitz (13) aufweist und mit einem Behältnis (5) verbunden werden kann;  ein Hauptteil (2), das eine vordere Platte (21), eine mittlere Platte (23), eine hintere Platte (22) und eine Verriegelungseinheit (24) aufweist, wobei die vordere Platte (21) einen Haken (211), zwei Einsätze (212) und eine Verriegelungsöffnung (213) aufweist und mit dem Frontpaneel (1) verbunden ist, und wobei die Verriegelungseinheit (24) eine Klinke (241), eine Feder (242), einen Knopf (243) und ein Sicherheitselement (244) aufweist;  eine Klemmeinheit (3), die ein Klemmelement (31) und zwei Schrauben (32) aufweist, wobei das Klemmelement (31) an seinen beiden Enden zwei Führungsplatten (311) und jeweils ein Schraubenloch (312) aufweist, wobei die hintere Platte (22) an ihren beiden Enden zwei Führungsschlitze (223) und zwei Aufnahmeausnehmungen (222) aufweist, wobei zwei Muttern (321) in den beiden Aufnahmeausnehmungen (222) aufgenommen sind, wobei die...
Patent DE-202010006143-U1 (DE)
Title: Leicht verstellbare Vielfachmesser, Mehrfachmesser, Vielfachstanzer, Mehrfachschaber, Vielfachwerkzeuge, Mehrfachwerkzeuge, Vielfachklopfer, Mehrfachklopfer, Wiegemesser usw.
IPC: B26B3/04
Filed: 2010-04-28
Abstract: Leicht verstellbare Vielfachmesser, Mehrfachmesser, Vielfachstanzer, Mehrfachschaber, Vielfachwerkzeuge, Mehrfachwerkzeuge, Vielfachklopfer, Mehrfachklopfer, Wiegemesser (103, 203, 62o, 62s, 72o) usw. dadurch gekennzeichnet, dass Schraubenfedern, Spiralfedern, Druckfedern, Zugfedern, Feder-Kombinationen d. h. Parallelschaltungen bzw. Hintereinanderschaltungen bzw. gemischte Schaltungen der verschiedenen Federarten (101, 102, 201, 202, 611, 612, 711o) als lösbare, steckbare Halterungen für die leicht verstellbare Vielfachmesser, Mehrfachmesser, Vielfachstanzer, Mehrfachschaber, Vielfachwerkzeuge, Mehrfachwerkzeuge dienen sowie dass die Federarten (101, 102, 201, 202, 611, 711o) an Rahmen (10, 20) lösbar bzw. verstellbar befestigt sind und dass die beiden Rahmen (10, 20) mittels Scharnieren, Winkelscharnier aller bekannten Arten (30) drehbar bzw. schwenkbar (40) miteinander verbunden sind und dass Hebelgriffe, ergonomische Handgriffe usw. an den Rahmen bzw. an den Vielfachwerkzeugen (63s, 73o) befestigt sind.
Patent DE-202010007521-U1 (DE)
Title: Dachmodul und Fahrzeug
IPC: B62D25/06
Filed: 2010-06-02
Abstract: Dachmodul (1) für ein Fahrzeug, wobei das Dachmodul (1) zur Fahrzeugmitte hin gegenüber den Fahrzeugaußenbereichen erhöht ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachmodul (1) als formstabiles, separates Modul ausgebildet ist.
Patent DE-202010008337-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für Zahnspangen-Brackets
IPC: A61C7/14
Filed: 2010-08-23
Abstract: Positioniervorrichtung für Zahnspangen-Brackets, die zur Positionierung von Zahnspangen-Brackets für unterschiedliche Zähne und unterschiedliche Bauarten geeignet ist und einen durch Kunststoffspritzgießen geformten einteiligen Grundkörper (1) umfasst, der einen horizontalen Hakenabschnitt (11) und einen sich von dem horizontalen Hakenabschnitt (11) nach unten erstreckenden vertikalen Abschnitt (12) aufweist, wobei der horizontale Hakenabschnitt (11) mit der Zahnnummer (111) bezeichnet ist, wobei an der Hinterseite des vertikalen Abschnitts (12) ein Stabilisator (123) für das Bracket (2) vorgesehen ist, in den das Bracket (2) einrastet und von einem flexiblen Körper (3) mit dem einteiligen Grundkörper zusammengebunden wird, wobei die einteiligen Grundkörper (1) nacheinander an den Zahnabdruck angebracht und miteinander verbunden werden, wonach die miteinander verbundenen einteiligen Grundkörper (1) und die zusammengebundenen Brackets (2) an die Zähne des Patienten geklebt werden, wonach die flexiblen Körper (3) und die einteiligen Grundkörper (1) entfernt werden, wodurch die Brackets (2) an der Oberfläche der Zähne haften, so dass das Setzen...
Patent DE-202010010712-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung
IPC: A47K3/30
Filed: 2010-07-27
Abstract: Duschabtrennung (1) mit zwei Trennwänden (2), insbesondere Scheiben, und einem die Trennwände (2) verbindenden, im Einbauzustand insbesondere vertikal verlaufenden Profil (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Profil (3) zwei Teilprofile (10, 11) aufweist, die jeweils mit einer zugeordneten Trennwand (2) verbunden sind, wobei die Teilprofile (10, 11) insbesondere nach einem werksseitigen Verbinden mit der zugeordneten Trennwand (2) vor Ort miteinander verbindbar sind, insbesondere derart dass die beiden Trennwände (2) zumindest im wesentlichen einen vorbestimmten, vorzugsweise rechten Winkel zueinander einnehmen, und/oder  dass jede Trennwand (2) eine randseitige Ausnehmung (4) aufweist, so dass das Profil (3) im Bereich der – vorzugsweise nebeneinander bzw. in gleicher Höhe liegenden – Ausnehmungen (4) umgreifbar ist.
Patent DE-202010011513-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Prallbleche
IPC: F24B13/02
Filed: 2010-08-18
Abstract: Schutzvorrichtung für Prallbleche (2), der das Prallblech (1) schützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung für Prallbleche (2) mit Hilfe von angeschweißten (angeschraubten/angenieteten) oder sonst in einer vergleichbaren Form angebrachten Halteklammern (3) auf das bestehende Prallblech (1) angebracht werden kann.
Patent DE-202010016216-U1 (DE)
Title: Verwendung eines Drehkranzes zur Erweiterung der nutzbaren Fläche bei Couchtischen.
IPC: A47B1/00
Filed: 2010-12-04
Abstract: Vergrößerung der Tischoberfläche eines Couchtisches, dadurch gekennzeichnet, dass eine Holzwerkstoffplatte auf einem Drehkranz gelagert ist, der aussermittig montiert ist (2). Durch die Drehung der Platte (2) entsteht weitere nutzbare Fläche.
Patent DE-202010017753-U1 (DE)
Title: Abstrichtupfersystem
IPC: A61B10/02
Filed: 2010-08-30
Abstract: Abstrichtupfersystem, das im forensischen oder medizinischen Bereich bei der Tatortspurensicherung bzw. der Probengewinnung zum Einsatz kommt, umfassend ein Probenröhrchen und einen Abstrichtupfer, der einen an seinem vorderen Ende mit einem Probenaufnahmemittel versehenen Tupferstab aufweist, der zum Schutz in dem Probenröhrchen, dessen freie Öffnungsseite mit einem das hintere Stabende vorne aufnehmenden Griffstück verschließend, angeordnet ist und der zum Gebrauch aus dem Probenröhrchen entnehmbar ist, und das die Verwendung als Abstrichelement mit einer kurzen Gebrauchslänge und mit einer großen Gebrauchslänge in sich vereint, dadurch gekennzeichnet, dass ein kurzer Tupferstab (3) mit seinem hinteren Stabende (9) in einem am vorderen Ende eines zur Stabverlängerung des kurzen Tupferstabes (3) einen die große Gebrauchslänge (GGL) bereitstellenden Handgriffs (11) einstückig ausgebildeten Mündungskopf (13) befestigt ist und wobei der Mündungskopf (13) mit einer sich nach vorne hin konisch verschlankenden, glatten äußeren Übergangs-Mantelfläche (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202011003153-U1 (DE)
Title: Zusatzelement für Kochgefäße
IPC: A47J36/36
Filed: 2011-02-22
Abstract: Zusatzelement für Kochgefäße, dadurch gekennzeichnet, dass eine Energiesparmanschette (1) von der Ebene der Oberfläche des Erhitzers die Kochgefäßwände seitlich und flexibel umfasst und an die Durchmesser, Höhen und unterschiedlichen Griffgegebenheiten anpassbar ist.
Patent DE-202011003697-U1 (DE)
Title: Palette sowie Platte zur Auflage auf die Oberfläche des Palettendecks einer Palette
IPC: B65D19/44
Filed: 2011-03-09
Abstract: Palette (10) zur Lagerung und zum Transport von Waren und Gütern, bestehend aus einem als Stand- oder Liegefläche dienenden, ein im wesentlichen rechteckiges Format aufweisenden Palettendeck (11) und aus an der Unterseite (13) des Palettendecks (11) vorgesehenen Standfüßen (14), dadurch gekennzeichnet, dass in eine Vertiefung (16) in der Oberseite (12) des Palettendecks (11) ein während des Fertigungsprozesses der Palette (10) eingearbeiteter Antirutschbelag (17) eingesetzt ist.
Patent DE-202011004733-U1 (DE)
Title: Konstruktion bzw. Spielmechanik zur Beanspruchung und Stimulation des menschlichen Gehirns aus spiegelverkehrter Perspektive an Hand von Spielen
IPC: A63F9/06
Filed: 2011-04-01
Abstract: Das zu schützende Subjekt bzw. Objekt ist erfindergemäß dadurch gekennzeichnet, dass eine Sichtschutzplatte bzw. ein sonstiges den nachstehenden Zweck gleichermaßen erfüllendes Element, die direkte Sicht auf den Boxboden und die sich hier befindliche Spielvorlage bzw. für jeweilige Spiele bzw. Anwendungen vorgesehenen Gegenstände, versperrt.
Patent DE-202011051135-U1 (DE)
Title: Zug-Druck-Stange
IPC: F16B1/02
Filed: 2011-08-27
Abstract: Zug-Druck-Stange (1), aufweisend: – zumindest eine Befestigungsvorrichtung (2) mit einem Kupplungselement (8) und einem daran angeordneten Schaft (10), – zumindest ein hülsenförmiges Anschlussstück (4), wobei die Befestigungsvorrichtung (2) zur Längenveränderung der Zug-Druck-Stange (1) über eine Gewindeanordnung (30) drehbar mit dem Anschlussstück (4) verbunden ist, – eine Rastvorrichtung (12) mit in radialer Richtung gesehen jeweils einander zugewendeten sowie zusammenwirkenden ersten und zweiten Rastelementen (14, 16), welche mittels eines Federelements (19) aneinander gedrückt sind, wobei das erste Rastelement (14) drehfest mit dem Anschlussstück (4) verbunden ist und das zweite Rastelement (16) drehfest am Schaft der Befestigungsvorrichtung (2) angeordnet ist, wobei die Rastelemente (14, 16) die Drehbewegung der Befestigungsvorrichtung (2) relativ zum Anschlussstück (4) in einer Mehrzahl von Drehstellungen mit einer vorbestimmten Verriegelungskraft lösbar arretieren.
Patent DE-202011051327-U1 (DE)
Title: Einstellbare Metallrollvorrichtung
IPC: B21B1/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Eine einstellbare Metallrollvorrichtung beinhaltet den Rahmen (1), auf dem Rahmen (1) gibt es eine dynamische Andruckrolle (2) und eine statische Andruckrolle (3), die nebeneinander eingerichtet werden. Zwischen der dynamischen Andruckrolle (2) und der statischen Andruckrolle (3) gibt es eine Lücke (10), wodurch die Metalle laufen können. Die Merkmale sind, dass oben der dynamische Andruckrolle es einen Pressensmechanismus gibt, der die dynamische Andruckrolle (2) näher zur statischen Andruckrolle antriebt kann. Zwischen der dynamischen Andruckrolle und der statischen Andruckrolle gibt es eine elastische Reset-Einrichtung (5).
Patent DE-202011105054-U1 (DE)
Title: Wegwerfbare Windel
IPC: A61F13/539
Filed: 2011-08-31
Abstract: Wegwerfbare Windel, insbesondere Babywindel oder Inkontinenzwindel, mit einem für Flüssigkeit nicht durchlässigen, flächigen Rückenblatt, mit einem für Flüssigkeit durchlässigen, mit dem Rückenblatt (9) zumindest streckenweise verbundenen, flächigen Deckblatt (10), mit einem zwischen dem Rückenblatt (9) und dem Deckblatt (10) angebrachten, jedenfalls im Mittelbereich der Windel angeordneten flächigen Saugkörper (11) und, vorzugsweise, mit einem zwischen dem Saugkörper (11) und dem Deckblatt (10) angeordneten flächigen Übertragungsblatt (12), wobei der flächige Saugkörper (11) ein dünnes, flächiges, flexibles Superabsorbermaterial (13) aufweist, das seinerseits aus zwei hauchdünnen flächigen Fixierungslagen und dazwischen bzw. darin eingebrachtem Absorptionsmittelgranulat besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Superabsorbermaterial (13) komplett von einer hauchdünnen Schutzhülle (14) umschlossen ist, in der das Superabsorbermaterial (13) gegen laterales Verrutschen gesichert ist, so dass Superabsorbermaterial (13) und die Schutzhülle (14) den flächigen Saugkörper (11) bilden.
Patent DE-202011107540-U1 (DE)
Title: Liegefläche für ein Bett, insbesondere Pflege- und/oder Krankenbett
IPC: A47C20/08
Filed: 2011-11-05
Abstract: Liegefläche für ein Bett, insbesondere Pflege- und/oder Krankenbett, mit – Auflageelementen (22) und – mindestens einer elektromechanischen Hubeinheit (20) zum Auf- und Abbewegen eines der Auflageelemente (22) gegenüber einem Lagerelement (62') für das Auflageelement (22), wobei die mindestens eine Hubeinheit (20) einen eine Antriebswelle (34) aufweisenden Elektromotor (32) aufweist, – wobei die mindestens eine elektromechanische Hubeinheit (20) ein Gehäuse (24) mit dem die Antriebswelle (34) aufweisenden Elektromotor (32), einem Getriebe (38) und mit einem Huborgan (50) aufweist, dass sich an dem Lagerelement (62') für das besagte eine Auflageelement (22) abstützt, und – wobei das Huborgan (50) von dem Getriebe (38) um eine Drehachse (52') drehend antreibbar ist und über eine Drehbewegung von 360° um die Drehachse (52') entlang dieser über eine Kurvenbahn (58') gesteuert sowohl auf- als auch abbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass auf der Kurvenbahn (58') des Huborgans (50') die Lauffläche...
Patent DE-202011108299-U1 (DE)
Title: Wirbelschieber
IPC: A61H1/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: Wirbelschieber mit einem Handgriff (1) und einem Kontaktteil (2) zur Übertragung von Druckkräften auf den Körper eines Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1) und der Kontaktteil (2) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011110526-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B63B25/08
Filed: 2011-08-25
Abstract: Transportvorrichtung für Flüssigkeiten, insbesondere für Erdöl oder Erdölerzeugnisse, aufweisend eine Plattform (1) mit einer ersten (3) und einer zweiten (4) Seitenwand, mit einem ersten (5) und einem zweiten (6) Boden sowie Querbalken, mit auf den Querbalken angeordneten und befestigten Flüssigkeitsleitungen (2), die mit Flüssigkeiten befüllbar sind, sowie einem Antrieb (8).
Patent DE-202012003776-U1 (DE)
Title: Auszug
IPC: A47B88/20
Filed: 2012-04-13
Abstract: Auszug für ein Möbelelement mit wenigstens einem Aufnahmeraum zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere von Küchenutensilien, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Aufnahmeraum wenigstens ein Ablageelement befindet, auf dem die Gegenstände ablegbar sind, wobei das Ablageelement abschnittsweise oder über seine gesamte Oberfläche zumindest auf einer Seite ein Wellenprofil aufweist oder durch ein Wellenprofil gebildet wird, das abwechselnd angeordnete Wellentäler und Wellenberge aufweist.
Patent DE-202012005423-U1 (DE)
Title: Ständer zur Aufnahme von Smartphones
IPC: F16M11/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Ständer zur Aufnahme von Smartphones dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (1) aus einem Aluminium-Strangpressprofil besteht. dadurch gekennzeichnet, dass sich das Ständer-Profil (1) durch unterschiedliches Ablängen einfach auf die unterschiedlichen Breiten von Smartphones einstellen läßt. dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (1) eine oder mehrere Öffnungen (2) besitzt, zur Aufnahme der elektrischen Stromversorgung und/oder dem Verbindungskabel zu einem Computer. dadurch gekennzeichnet, dass durch eine im Profil befindliche Bohrung (3) die Stromversorgung und/oder das Verbindungskabel mittels eines Verbindungselementes, Schraube und/oder Stift fixiert wird.
Patent DE-202012005770-U1 (DE)
Title: Schornstein für ein Heizgerät
IPC: F23J11/00
Filed: 2012-06-14
Abstract: Schornstein für ein Heizgerät (10) in Form eines senkrechten Rohrs, das eine Einrichtung (8) für den Abzug des Rauchs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einigen Abschnitten eines metallischen Rohrs gebildet ist, wobei jeder Abschnitt mit einer Schraubenbeilage (3) versehen ist, dass die Schraubenbeilagen (3) in einem geschlossenen zylindrischen metallischen Mantel (2) angeordnet und auf einem metallischen Kern (4) mit dem Rand eines metallischen Bands (5) aufgeschweißt sind, dass das Band (5) mit dem äußeren Rand dicht an die Wand des Mantels (2) angrenzt, dass der Schritt der Spirale nicht kleiner ist als die Breite des Bands (5) und dass der Mantel (2) mit der eingebauten Schraubenbeilage (3) innerhalb des Hemds (1) des Schornsteins mit einem zylindrischen Spielraum (6) über die ganze Höhe der Schraubenbeilage (3) reicht.
Patent DE-202012006470-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-07-06
Abstract: Multifunktionsgrill (1) zur Zubereitung von Speisen, umfassend eine Trägerstütze (2), wie ein Rohr, wenigstens eine Brennmittelaufnahme (17), wie einen Holzkohlerost oder eine Kohlewanne, und wenigstens ein Grillmodul (8), wie einen Grillrost, und Befestigungsmittel (10) zum Befestigen der Brennmittelaufnahme (17) und des Grillmoduls (8) an der Trägerstütze (2), wobei die Befestigungsmittel (10) entlang einer Längsachse (3) der Trägerstütze (2) verstellbar sind und wobei die Befestigungsmittel (10) derart ausgebildet sind, dass die wenigstens eine Brennmittelaufnahme (17) und das wenigstens eine Grillmodul (8) um die Längsachse (3) der Trägerstütze (2) verschwenkt werden können.
Patent DE-202012009225-U1 (DE)
Title: Elektronischer PKW-Vordertüren-Motor- und Bremskontaktschalter
IPC: B60J5/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: Elektronischer PKW-Vordertüren-Motor- und Bremskontaktschalter dadurch gekennzeichnet dass die elektrischen Schalter an den vorderen Türanschlägen bei geringster Öffnung der PKW-Vordertüren elektrische Motor- und Bremskontakte bedienen, so dass der PKW sich zunächst nicht in Bewegung setzen kann oder aber auch bei geringster Öffnung einer Tür während der Fahrt der Motor und der PKW sofort wirksam abgebremst werden und nach Entscheidung auf vertraglicher Basis mit dem Verfasser hergestellt, an Nutzer verkauft und sodann sicherheitseffektiv mit komfortabel nach vorn öffnenden PKW-Türen zu verwenden ist.
Patent DE-202012010379-U1 (DE)
Title: Klappstuhl für Einzel- und Großraumbestuhlungen
IPC: A47C4/04
Filed: 2012-10-29
Abstract: Klappstuhl für gehobenen Sitzkomfort, insbesondere für Großraumbestuhlungen, Seminar- und Bürobereiche mit zusammenklappbarem Stuhlgestell, dadurch gekennzeichnet, daß durch Verschieben der Stuhlbeine eine enge und platzsparende Einheit entsteht (1 und 8).
Patent DE-202012011322-U1 (DE)
Title: Getriebe für Vorrichtungen die unter anderen zum Fernbetätigen Öffnen, Schließen und Positionierung von beweglichen Teilen wie Fenster, Lichtkuppeln, Lüftungsklappen und Rauchabzugsklappen dienen.
IPC: E05F15/00
Filed: 2012-11-24
Abstract: Getriebe für Vorrichtungen die unter anderen zum Fern betätigten Öffnen, Schließen und Positionierung von beweglichen Teilen wie Fenster, Lichtkuppeln, Lüftungsklappen und Rauchabzugsklappen dienen. dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 2 Hebel 1 und 2 so aus dem Gehäuse herausgeführt werden, dass sie die maximale Gehäusebreite nicht überschreiten, dass das Gehäuse aus 2 Teilen besteht und die Hebelaußenkontur im Bereich der Zahnradnabe eine Form-schlüssige Verbindung aufweist.
Patent DE-202012012485-U1 (DE)
Title: Halter für ein Solarmodul
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-05-21
Abstract: Halter (6) für ein Solarmodul mit einem rechteckigen Rahmen (R), welcher eine umlaufende Seitenwand (4) aufweist, von der sich an zumindest einer Seite ein zum Rahmeninneren hin weisender Schenkel (3) erstreckt, wobei der Halter (6) eine Grundplatte (19) mit zwei davon sich erstreckenden Aufnahmeelementen (20) zur Aufnahme des Schenkels (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Aufnahmeelement (20) zumindest eine an der Grundplatte (19) angebrachte, in ihrem Abstand zum Aufnahmeelement (20) veränderbare Stützfläche (Sf) zum Abstützen der Seitenwand (4) zugeordnet ist.
Patent DE-202012102116-U1 (DE)
Title: Aktiver Stylus-Stift mit Rollkugel-Spitze
IPC: G06F3/0354
Filed: 2012-06-11
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: eine Stylus-Spitze eines Stylus, wobei die Stylus-Spitze ein konisches Ende umfasst; und eine Rollkugel-Spitze, wobei wenigstens ein Teil der Rollkugel-Spitze in dem konischen Ende der Stylus-Spitze aufgenommen ist, die Rollkugel-Spitze eine Elektrode umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie ein Signal über einen Berührungssensor eines Gerätes drahtlos zu dem Gerät sendet.
Patent DE-202012102266-U1 (DE)
Title: Zerlegbares Holzhaus mit austauschbaren Wandelementen
IPC: E04B1/26
Filed: 2012-06-19
Abstract: Holzhaus (1), das aus Wand- (20), Boden- (10) und Dachelementen (30) in Modulbauweise zusammengesetzt ist, bei dem die Wandelemente (20) aus Brettern mit einer Nut- und Federverbindung (4) bestehen, die an vertikalen Holmen (21) befestigt sind, und bei dem die nebeneinander liegenden vertikalen Holme (21) der Wandelemente (20) über Verbinder (24, 25) unmittelbar und die jeweils eckseitig beieinander liegenden vertikalen Holme (21) über Verbinder (24, 25) zusammen mit einem Eckpfosten (22), jeweils eine Stütze bildend, lösbar miteinander verbunden sind, und bei dem das Bodenelement (10) einen Grundrahmen (11) mit einer Bodenschalung (13) und das Dachelement (30) Dachbalken (32) mit einer Dachschalung (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandelemente (20) an der Oberkante (2) mit einer Falz (5) gebildet sind zur Aufnahme von Traufbalken (31), die an der Unterkante (3) einseitig abgefälzt (5) sind, wobei der übergreifende Teil der Oberkante (2) der Wandelemente (20) in dem durch die Abfälzung gebildeten Falz...