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Patent DE-102018127030-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bürsten und Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/02
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bürstenherstellung mittels einer Bürstenherstellungsmaschine, die eine Führung (26) aufweist, entlang der mehrere Schlitten (12) nacheinander zu mehreren Bohrstationen (16A, 16B) und anschließend zu einer Stopfstation (18) bewegt werden können, wobei die Bohrstationen (16A, 16B) gleichzeitig mit der Stopfstation (18) betrieben werden und wobei die Anzahl an Bohrzyklen, die jede Bohrstation (16A, 16B) je Zeiteinheit macht, gleich der Anzahl an Stopfzyklen der Stopfstation (18) in derselben Zeiteinheit ist, geteilt durch die Anzahl an Bohrstationen (16A, 16B). Die Erfindung betrifft auch eine Bürstenherstellungsmaschine mit einer Führung (26), mehreren Schlitten (12), die einen oder mehrere Bürstengrundkörper (32) aufnehmen können und verstellbar an der Führung (26) aufgenommen sind, mehreren Bohrstationen (16A, 16B) und einer Stopfstation (18), wobei sich die Führung (26) entlang der mehreren Bohrstationen (16A, 16B) und anschließend entlang der Stopfstation (18) erstreckt, und mit einer Steuerung (48), die ein Zyklusteilermodul (49) aufweist, das eine Zyklusgeschwindigkeit der Stopfstation (18) in eine Zyklusgeschwindigkeit jeder Bohrstation (16A, 16B) untersetzt, die ein n-tel der Zyklusgeschwindigkeit der Bohrstation (18) ist, wobei n die Anzahl der Bohrstationen (16A, 16B) im Verhältnis zur Anzahl der Stopfstationen (18) ist.
Patent DE-102018131225-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse für ein Aggregat eines Fahrzeugs
Inventor: KOHLHUBER MARKUS
IPC: B62D1/20
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse für ein Aggregat eines Fahrzeugs, bestehend aus einer zur Aufnahme eines Schraubenelements vorgesehenen Innenhülse und einer diese umgebenden Außenhülse, wobei eine der beiden Hülsen zur Befestigung an einer Komponente des Fahrzeugs und die andere Hülse zur Befestigung am Aggregat vorgesehen und zwischen den beiden Hülsen ein den Zwischenraum zwischen diesen Hülsen nicht vollständig ausfüllendes Kraftübertragungselement vorgesehen ist. Dabei bestehen die Hülsen und das zumindest eine Kraftübertragungselement entweder aus dem gleichen Werkstoff oder aus Werkstoffen mit zumindest annährend gleichem Elastizitätsmodul und es ist im Zwischenraum abseits des Kraftübertragungselements oder der mehreren Kraftübertragungselemente ein Material mit schwingungsdämpfender Eigenschaft vorgesehen. Insbesondere ist das Aggregat ein Lenkgetriebe.
Patent DE-102018132369-A1 (DE)
Title: Fahrzeugübergreifende zusammenarbeit zur selbstabbildung von fahrzeugen
Inventor: Herman david michael
IPC: G08G1/0962
Filed: 2018-12-14
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine fahrzeugübergreifende Zusammenarbeit zur Selbstabbildung von Fahrzeugen offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet ein fahrzeugübergreifendes Kommunikationsmodul und eine Infotainment-Haupteinheit. Die Infotainment-Haupteinheit bestimmt eine Pose des Fahrzeugs und sendet, als Reaktion auf das Empfangen einer Eingabe, ein zusammengesetztes Bild zu erzeugen, eine Anfrage nach Bildern des Fahrzeugs aus. Die Anfragenachricht beinhaltet die Pose. Die Infotainment-Haupteinheit erzeugt zudem auf Grundlage der Bilder das zusammengesetzte Bild des Fahrzeugs und zeigt das zusammengesetzte Bild auf einer Anzeige an.
Patent DE-102018200830-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KAI KENSHI
IPC: H01L23/488
Filed: 2018-01-19
Abstract: Nachdem ein Kontaktbauteil in einem konkaven Fügeraum angeordnet wurde, wenn sich ein Lötmetall verfestigt, wird die Lötmetalldicke des Lötmetalls in dem Fügeraum bewahrt. Somit wird ein Kontaktbereich zwischen dem Kontaktbauteil und dem Lötmetall bewahrt, und die Lötmetalldicke des Lötmetalls, welches das Kontaktbauteil und ein Leiterbild zusammenfügt, wird bewahrt. Da zudem eine geeignete Menge des Lötmetalls in dem Fügeraum bewahrt wird, muss keine zusätzliche Menge von Lötmetall im Voraus aufgetragen werden. Dadurch wird ein Hochkriechen des Lötmetalls in ein hohles Loch des Kontaktbauteils verhindert, das durch die Wärme verursacht wird, die angewendet wird, wenn das Kontaktbauteil mit dem Leiterbild zusammengefügt wird.
Patent DE-102018201619-A1 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung, Arbeitsvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Wärmespeichervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsvorrichtung
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER
IPC: F28D20/02
Filed: 2018-02-02
Abstract: Um eine Wärmespeichervorrichtung bereitzustellen, mittels welcher unter Einsatz von mechanischer und/oder elektrischer Energie eine Speicherung und/oder Abgabe von Hochtemperaturwärmemengen ermöglicht wird, wird vorgeschlagen, dass die Wärmespeichervorrichtung Folgendes umfasst: eine Speichereinrichtung, welche ein Speichervolumen zur Aufnahme von Speichermedium zum Speichern von Wärme aufweist; eine Wärmeübertragungseinrichtung, mittels welcher Wärme von einem Arbeitsmedium auf das Speichermedium und umgekehrt übertragbar ist; wobei die Wärmeübertragungseinrichtung ein Arbeitsvolumen zur Aufnahme des Arbeitsmediums aufweist, wobei das Arbeitsvolumen zumindest abschnittsweise, insbesondere zumindest näherungsweise vollständig, innerhalb der Speichereinrichtung angeordnet ist und mit dem Speichervolumen in thermischem Kontakt steht; wobei die Wärmespeichervorrichtung ferner eine Druckänderungseinrichtung zum Ändern, insbesondere zum Erhöhen oder zum Verringern, eines Arbeitsmediumdrucks des Arbeitsmediums im Arbeitsvolumen umfasst.
Patent DE-102018203255-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: BERRES STEFAN
IPC: H03K17/94
Filed: 2018-03-05
Abstract: Im Hinblick auf eine vielseitige Nutzung mit konstruktiv einfachen und kostengünstigen Mitteln ist ein Sensor mit einem mit einer elektrischen Versorgungsspannung beaufschlagbaren Detektionsbereich (4) bereitgestellt, wobei sich der elektrische Widerstand (12) des Detektionsbereichs (4) unter Einwirkung von Kraft oder Druck verändert, so dass ein kraft- und/oder druckabhängiges Ausgangssignal erzeugbar ist, wobei der Detektionsbereich (4) zwei räumlich ineinander greifend angeordnete und elektrisch voneinander getrennte Leiterbahnstrukturen (5, 6) und eine von den Leiterbahnstrukturen (5, 6) in einem unbetätigten Zustand des Sensors beabstandet angeordnete Paste (7) aufweist und wobei die Paste (7) bei einer Betätigung des Sensors - zur elektrischen Verbindung zumindest eines Teilbereichs der beiden Leiterbahnstrukturen (5, 6) damit zur Reduzierung des elektrischen Widerstands (12) des Detektionsbereichs (4) - mittels Kraft oder Druck in Richtung Leiterbahnstrukturen (5, 6) bewegbar ist.
Patent DE-102018203498-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit reduzierter Textilverfleckung enthaltend hydriertes Pflanzenöl und eine UV-Filterkombination aus Ethylhexyl Triazone und 4-(tert.-Butyl)-4'-methoxydibenzoylmethan
Inventor: SPROCK SARAH
IPC: A61Q17/04
Filed: 2018-03-08
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend hydriertes Pflanzenöl, insbesondere hydriertes Rapsöl, und eine Kombination aus 2,4,6-Tris-[anilino-(p-carbo-2'-ethyl-1'-hexyloxy)]-1,3,5-triazin (INCI: Ethylhexyl Triazone) und 4-(tert.-Butyl)-4'-methoxydibenzoylmethan, sowie Verfahren und Verwendungen von hydriertem Pflanzenöl, insbesondere hydriertem Rapsöl, beim Schutz von Textilien vor dauerhaften Verfärbungen durch UV-Filter (insbesondere 4-(tert.-Butyl)-4'-methoxydibenzoylmethan) enthaltende kosmetische Zubereitungen.
Patent DE-102018204309-A1 (DE)
Title: Statorzahnanordnung und zugehöriges Verfahren und Vorrichtung
Inventor: SOVREA CLAUDIU
IPC: H02K15/10
Filed: 2018-03-21
Abstract: Diese Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Zusammenbauen einer Statorzahnanordnung (6-n) für eine elektrische Maschine (1). Die Statorzahnanordnung (6-n) beinhaltet einen Statorzahn (8), der einen Zahnabschnitt (10), ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (9) aufweist. Der Zahnabschnitt (10) des Statorzahns (8) hat einander entgegengesetzte erste und zweite Seitenwände (17, 18). Das Verfahren beinhaltet das Anordnen eines Blattes (29) eines elektrisch isolierenden Materials (28) auf dem Statorzahn (8), so dass es sich um mindestens eines vom ersten Ende und vom zweiten Ende (11, 9) und über mindestens einen Teil des Zahnabschnitts (10) erstreckt. Eine Wicklung (25) eines Drahts (26) wird auf dem Zahnabschnitt (10) über dem elektrisch isolierenden Material (28), das auf der ersten und der zweiten Seitenwand (17, 18) angeordnet ist, gebildet. Das Blatt (29) des elektrisch isolierenden Materials (28) wird anschließend in einen ersten und einen zweiten Teilbereich (33, 34) nach dem Wickeln des Drahts (26) auf den Zahnabschnitt (10) geteilt. Optional können der erste und der zweite Teilbereich (33, 34) als erste und zweite isolierende Schlaufe (37, 38) um die Wicklung (25) gelegt werden. Diese Offenbarung betrifft eine Statorzahnanordnung (6-n), die entsprechend dem in diesem Schriftstück beschriebenen Verfahren zusammengebaut ist. Die Offenbarung betrifft auch eine elektrische Maschine (1); und ein Fahrzeug (2), das die elektrische Maschine (1) enthält. Die Offenbarung betrifft auch eine Vorrichtung zum Zusammenbauen der Statorzahnanordnung (6-n).
Patent DE-102018204444-A1 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: LEE JAE-HYUN
IPC: F16H7/12
Filed: 2018-03-22
Abstract: Es wird ein Aktuator offenbart. Der Aktuator enthält gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung einen Motor, der zum Erzeugen eines Drehmoments konfiguriert ist, eine Getriebevorrichtung, die zum Verstärken des Drehmoments konfiguriert ist, eine Riemenantriebsvorrichtung, die zum Übertragen des Drehmoments zu der Getriebevorrichtung konfiguriert ist, und eine Klammereinheit, die zum Fixieren eines Abstands zwischen einer Drehwelle des Motors und einer Getriebewelle der Getriebevorrichtung konfiguriert ist, wobei die Klammereinheit ein Paar von Stützteilen enthält, die konfiguriert sind zum Stützen eines Bereichs einer äußeren Umfangsfläche eines Zahnriemens in der Riemenantriebsvorrichtung und zum Verhindern einer Zahntrennung des Zahnriemens.
Patent DE-102018205450-A1 (DE)
Title: Rotor für rotierende elektrische Maschine
Inventor: KAWASHIMA TATSUKI
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-04-11
Abstract: Ein Rotor für eine rotierende elektrische Maschine umfasst einen Rotorkern, eine Vielzahl an Magneten, die in der Umfangsrichtung des Rotorkerns vorgesehen sind, eine Rotorwicklung, die auf der radial inneren Seite der Vielzahl an Magneten angeordnet ist, und eine Spule. Der Rotorkern weist einen ersten Kernabschnitt und einen zweiten Kernabschnitt auf, der erste Kernabschnitt weist eine Vielzahl an ersten Klauenpolen auf, der zweite Kernabschnitt weist eine Vielzahl an zweiten Klauenpolen auf, die ersten Klauenpole und die zweiten Klauenpole sind wechselweise in der Umfangsrichtung angeordnet, die Vielzahl an Magneten sind jeweils zwischen einem der ersten Klauenpole und einem der zweiten Klauenpole vorgesehen, und die Spule weist einen Spulenhauptkörper und Stützen auf, die in dem Spulenhauptkörper vorgesehen sind, um die Vielzahl an Magneten zu stützen.
Patent DE-102018207036-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Armlehne mit motorisierter Antriebseinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Armlehne
Inventor: GEISS MICHAEL
IPC: B60N2/75
Filed: 2018-05-07
Abstract: Beschrieben wird eine Armlehne für einen Sitz eines Fahrzeugs (50), insbesondere Mittelarmlehne für eine Rücksitzbank (52) eines Fahrzeugs (50), mit einem um eine Drehachse (DA) schwenkbaren Lehnenabschnitt (12), wobei der Lehnenabschnitt (12) von einer eingeklappten Stellung (ES) in eine ausgeklappte Stellung (AS) oder umgekehrt schwenkbar ist, und wobei der Lehnenabschnitt (12) in seiner ausgeklappten Stellung (AS) relativ zum Sitz (36) höhenverstellbar ausgeführt ist und in unterschiedlichen Höhenlagen (HL) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Armlehne (10) eine motorisierte Antriebseinrichtung (16) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Schwenkbewegung des Lehnenabschnitts (12) und die Höhenverstellung des Lehnenabschnitts (12) in der ausgeklappten Stellung (AS) auszuführen, insbesondere aufeinander folgend als durchgehenden Bewegungsablauf auszuführen.
Patent DE-102018207095-A1 (DE)
Title: Lötverfahren und Lötaufbau
Inventor: KATO AKIO
IPC: H01R43/02
Filed: 2018-05-08
Abstract: Es wird ein Lötverfahren zum Löten eines Endes eines Elektrodrahts an einen Lötteil eines Metallanschlusses angegeben, bei dem das Löten mit einer hervorragenden Verarbeitungseffizienz durchgeführt werden kann. Das Verfahren umfasst: einen Stauaufbau-Bildungsschritt zum Ausbilden eines Stauaufbaus an einem Umfang des Lötteils, um ein Lot, das in einem geschmolzenen Zustand mit einem Flussmittel zu dem Lötteil zugeführt wird, zu stauen und Lot an dem Lötteil zu halten; einen Elektrodraht-Setzschritt zum Setzen des Endes des Elektrodrahts an dem Lötteil in Vorbereitung auf das Löten; und einen Lotzuführschritt zum Zuführen des Lots in dem geschmolzenen Zustand mit dem Flussmittel zu dem Lötteil für das Durchführen des Lötens.
Patent DE-102018208924-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung mit Wärmeisolierung
Inventor: HEUVEL BAS VAN DEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-06-06
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung (1), welche eine erste Katalysatoreinrichtung (2) und eine sich anschließende zweite Katalysatoreinrichtung (3) umfasst, wobei die erste und die zweite Katalysatoreinrichtung räumlich aneinander angrenzend angeordnet sind. Die erste Katalysatoreinrichtung (2) umfasst einen ersten und einen zweiten Strömungskanal (11, 12) und die erste Katalysatoreinrichtung (2) ist dazu ausgelegt, Abgas in einer ersten Strömungsrichtung (17) durch den ersten Strömungskanal (11) zu leiten und anschließend in einer zweiten, entgegengesetzt zur ersten Strömungsrichtung verlaufenden Strömungsrichtung (18) durch den zweiten Strömungskanal (12) zu leiten. Die zweite Katalysatoreinrichtung (3) umfasst einen dritten Strömungskanal (13), wobei der zweite Strömungskanal (12) der ersten Katalysatoreinrichtung (2) räumlich und strömungstechnisch zwischen dem ersten Strömungskanal (11) der ersten Katalysatoreinrichtung (2) und dem dritten Strömungskanal (13) der zweiten Katalysatoreinrichtung (3) angeordnet ist, und die zweite Katalysatoreinrichtung (3) dazu ausgelegt ist, Abgas nach dem Verlassen des zweiten Strömungskanals (12) der ersten Katalysatoreinrichtung (2) in einer entgegengesetzt zur zweiten Strömungsrichtung verlaufenden, dritten Strömungsrichtung (19) durch den dritten Strömungskanal (13) zu leiten. Mindestens ein Mittel zur Wärmeisolierung (10, 20, 30, 40) ist räumlich zwischen der ersten Katalysatoreinrichtung (2) und der zweiten Katalysatoreinrichtung (3) angeordnet.
Patent DE-102018210990-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Masse von Wäschestücken in einem Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken durch eine nicht-kontinuierliche Bewegung der Wäschetrommel, Messvorrichtung sowie Haushaltsgerät
Inventor: DECKERT PATRICK
IPC: D06F58/30
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Masse von Wäschestücken (14) in einem Haushaltsgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken, bei welchem die Masse der Wäschestücke (14) innerhalb einer Wäschetrommel (3) eines Schwingsystems (8) des Haushaltsgeräts (1) bestimmt wird, wobei eine Schwingung des Schwingsystems (8) durch eine Anregung des Schwingsystems (8) mittels eines Antriebsmotors (7) zum Drehen der Wäschetrommel (3) erzeugt wird, die Schwingung des Schwingsystems (8) mittels einer Sensoreinrichtung (11) erfasst wird und mittels einer Auswerteeinrichtung (12) die Masse der Wäschestücke (14) anhand der erfassten Schwingung bestimmt wird, wobei das Schwingsystem (8) in zeitlich aufeinanderfolgenden Anregungsschritten (16) angeregt wird, wobei während jedem der Anregungsschritte (16) die Wäschetrommel (3) mittels des Antriebsmotors (7) beschleunigt wird, und die Schwingung des Schwingsystems (8) während der Beschleunigung der Wäschetrommel (3) erfasst wird.
Patent DE-102018217707-A1 (DE)
Title: Feldfacettenspiegel zum Einsatz in einer Beleuchtungsoptik einer Projektionsbelichtungsanlage für die EUV-Projektonslithographie
Inventor: ENDRES MARTIN
IPC: G02B5/10
Filed: 2018-10-16
Abstract: Ein Feldfacettenspiegel dient zum Einsatz in einer Beleuchtungsoptik einer Projektionsbelichtungsanlage für die EUV-Projektionslithographie. Der Feldfacettenspiegel hat eine Mehrzahl von Feldfacetten (10) mit Reflexionsflächen für EUV-Beleuchtungslicht. Die Reflexionsflächen haben eine Randkontur mit zwei gegenüberliegenden längeren Facettenseiten (32, 33), gemessen längs einer Facetten-Langdimension (x), und zwei im Vergleich hierzu kurze Facettenseiten (34, 35), gemessen längs einer Facetten-Kurzdimension (y). Die längeren Facettenseiten (32, 33) zumindest einiger der Feldfacetten (10) haben eine voneinander verschieden gekrümmte Form. Zumindest eine der beiden längeren Facettenseiten (32, 33) ist asphärisch geformt. Zumindest einige der Feldfacetten (10) haben voneinander verschiedene Mittenerstreckungen (d) längs der Facetten-Kurzdimension (y). Es resultiert ein Feldfacettenspiegel, bei dem eine überlagernde Abbildung der Feldfacetten in ein Objektfeld der Projektionsbelichtungsanlage verbessert ist.
Patent DE-102019001725-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Spritzgießen von Kunststoff-Formteilen und Verfahren zum Bewegen eines Schiebers einer Werkzeughälfte des Werkzeugs
Inventor: SEEBACHER GEORG FRANZ
IPC: B29C45/44
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Werkzeug (1) zum Spritzgießen von Kunststoff-Formteilen bereit, das zwei zueinander verfahrbare Werkzeughälften (2, 3) aufweist. Eine der Werkzeughälften (2, 3) weist eine Formplatte (9), die zumindest einen Formeinsatz (5) mit einer Vielzahl Form-Kavitäten (8) trägt, oder eine Formplatte (9) mit einer Formeinsatzträgerplatte (10) auf, die zumindest einen Formeinsatz (5) mit einer Vielzahl Form-Kavitäten (8) trägt, wobei die Form-Kavitäten (8) dazu ausgebildet sind, mit an der zweiten Werkzeughälften (2, 3) vorliegenden komplementären Kavitäten Formteile (20) zu bilden. Dabei weist der Formeinsatz (5) jeder Form-Kavität (8) zugeordnet einen Schieber (6) auf, der jeweils über oder in einer kavitätenseitigen Oberfläche des Formeinsatzes (5) bewegbar angeordnet ist. Der Schieber (6) weist zumindest ein Führungselement (6') auf, das mit einem Gegenführungselement (19) in dem Formeinsatz (5) in Eingriff steht, wobei sich von dem Schieber (6) in Richtung der Formplatte (9) oder der Formeinsatzträgerplatte (10) ein Verbindungsbolzen (14) erstreckt, der in einer Führungsnut (16) eines Drehrings (13) geführt wird. Dabei ist eine Mehrzahl der Verbindungsbolzen (14) mehrerer Schieber (6) umfänglich in einer entsprechenden Anzahl von Führungsnuten (16) verteilt entlang dem Umfang des Drehrings (13) angeordnet, und der Drehring (13) ist mit einem auf der Formplatte (9) oder der Formeinsatzträgerplatte (10) angeordneten Antriebsring (12) verbunden. Ferner werden Verfahren zum Bewegen des Schiebers (6), insbesondere zum Schwenken eines Formteilabschnitts und zum Gestalten der Form-Kavität (8) in einer Werkzeughälfte offenbart.
Patent DE-102019004644-A1 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung
Inventor: HUBER ARMIN
IPC: F16D3/50
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkvorrichtung zur Verbindung zweier Wellenabschnitte, mit:wenigstens einem Gelenk,wenigstens einer elastischen Dämpfungsanordnung, die eine mechanische Entkopplung des wenigstens einen Gelenks bereitstellt und drehmomentübertragend mit dem wenigstens einen Gelenk gekoppelt ist, wobei die elastische Dämpfungsanordnung wenigstens ein Fadenpaket aufweist, das zumindest abschnittsweise in ein elastisches Material eingebettet ist, wobei die wenigstens eine Dämpfungsanordnung derart mit dem wenigstens einen Gelenk angeordnet ist, dass zumindest das wenigstens eine Gelenk und die wenigstens eine Dämpfungsanordnung koinzident angeordnet sind.
Patent DE-102019008382-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung nebst Klammereinrichtung
Inventor: BRABÄNDER WOLFGANG
IPC: F16K27/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Montagevorrichtung nebst Klammereinrichtung.Eine Montagevorrichtung für Ventile (10), insbesondere Koaxialventile, die aus mehreren Ventilkomponenten (12) zu einer Baugruppe zusammengesetzt sind, die das Bestreben haben, sich zumindest teilweise wieder voneinander zu separieren, ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer von außen auf das jeweilige Ventil (10) einwirkenden Klammereinrichtung (42) die Ventilkomponenten (12) in Form der Baugruppe zusammengehalten sind, die hierfür in einen Aufnahmeraum (44) der Klammereinrichtung (42) aufgenommen sind.
Patent DE-102019009191-A1 (DE)
Title: Beheizbare & Beleuchtete Schneeschilder und Abdeckplanen & Folien
Inventor: NIESTOLIK CHRISTIAN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2019-06-18
Abstract: Ersatzblatt Patentansprüche
Patent DE-102019101367-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit Planetengetriebe und Differential sowie elektrischer Achsantrieb mit Getriebeanordnung
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H48/06
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Planetengetriebe (2), das ein Sonnenrad (3), einen mit dem Sonnenrad (3) kämmenden Planetenradsatz (4) und einen koaxial zu dem Sonnenrad (3) angeordneten Planetenträger (5), an dem der Planetenradsatz (4) drehbar angebunden ist, aufweist, mit einem Differential (6), das zwei miteinander kämmende Ausgleichrädersätze (7, 8) aufweist, die drehbar an dem Planetenträger (5) angebunden sind, wobei die Drehachsen jeweils eines Ausgleichsrädersatzes (7, 8) in einer Ebene, die quer zu der Drehachse des Planetengetriebes (2) ist, angeordnet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung einen elektrischen Antrieb mit einer elektrischen Maschine, die eine Rotorwelle aufweist, und einer solchen Getriebeanordnung (1).
Patent DE-102019103290-A1 (DE)
Title: Autoklavierfähige Elektronik für ein Endoskop, Verfahren zum Herstellen einer autoklavierfähigen Elektronik und Endoskop
Inventor: PABST SVEN
IPC: A61B1/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine autoklavierfähige Elektronik (10) für ein Endoskop, ein Verfahren zum Herstellen einer autoklavierfähigen Elektronik und Endoskop.Die autoklavierfähige Elektronik (10) umfasst eine mehrlagige Leiterplatte (20), die in einem starren Bereich (30) mittels einer zusätzlichen Versteifung (32), insbesondere einer Versteifungsplatte oder einer oder mehreren Versteifungsschichten, versteift ist und in einem flexiblen Bereich (50) biegbar ausgestaltet ist, wobei die mehrlagige Leiterplatte (20) aus strukturierten Schichten aus miteinander verklebten leitenden und nichtleitenden Materialien gebildet ist, in welcher die leitenden Strukturen Leiterbahnen und Kontaktflächen (52, 56, 60) bilden, wobei der starre Bereich (30) mit elektronischen Bauelementen (34) bestückt ist und mit einem, insbesondere mit einem Keramikpulver gefüllten, Epoxidharz (36) umhüllt ist.
Patent DE-102019105557-A1 (DE)
Title: Dachaufbau für ein sonderschutzfahrzeug und sonderschutzfahrzeug
Inventor: STOOF FRED RUDOLF
IPC: B60R9/04
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dachaufbau (10) für ein Sonderschutzfahrzeug (20) und ein Sonderschutzfahrzeug (20) aufweisend einen solchen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Dachaufbau (10) eine Mehrzahl von Adapterplatten (3) aufweist, die ihrerseits zur Montage von jeweils spezifischen funktionellen Einheiten (5) ausgestaltet sind.