baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10318725-B4 (DE)
Title: Steuergerät mit einem Shunt zur Strommessung
Inventor: THIEL WOLFGANG V
IPC: G01R1/20
Filed: 2003-04-25
Granted: 2019-06-13
Abstract: Steuergerät (26), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Leiterplatte (20) und mit einem darin eingesetzten Shunt (2) zur Strommessung, der zwei über einen Kontaktschenkel (2a) miteinander verbundene Fixierschenkel (2b, 2c) aufweist, wobei jeder Fixierschenkel (2b, 2c) freiendseitig mindestens einen massiven Einpresspin (6) aufweist, der in der Verbindung mit einem Leiterplattenloch (18) eine Einpresszone (21) bildet.
Patent DE-10325163-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: G08G1/16
Filed: 2003-05-27
Granted: 2010-11-04
Abstract: Sicherheitssystem in einem Kraftfahrzeug, umfassend erste Mittel zur Erfassung eines kritischen Fahrzeugzustandes, mittels derer das Sicherheitssystem aktivierbar ist, zweite Mittel zur Erfassung der Fahrzeugumgebung und passive Sicherheitselemente, wobei nach Aktivierung des Sicherheitssystems durch die ersten Mittel anhand der Signale der ersten und zweiten Mittel Ansteuersignale zur Vorkonditionierung der passiven Sicherheitselemente und/oder Crash-Voreinstellungen für die passiven Sicherheitselemente und/oder andere Elemente generierbar sind, wobei die zweiten Mittel die Sensorik eines Fahrspur-Assistenz-Systems umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Mittel ein Fahrspur-Assistenz-System (2) umfassen, wobei mittels der Signale der Sensorik (12) des Fahrspur-Assistenz-Systems (2) das Sicherheitssystem (1) aktivierbar ist, wobei anhand der Sensorik (12) des Fahrspur-Assistenz-Systems (2) der Grad einer Fahrspur-Überschreitung erfassbar ist, wobei die Vorkonditionierung und/oder Auslösung des passiven Sicherheitselementes von dem erfassten Grad der Fahrspur-Überschreitung abhängig ist.
Patent DE-10325454-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Kippstabilität eines Nutzfahrzeugs
Inventor: ILLE THOMAS DIPL -ING
IPC: B62D33/10
Filed: 2003-06-05
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Kippstabilität eines Nutzfahrzeugs mit einem Fahrgestell und einem Nutzaufbau mit einer zulässigen Beladung,wobei aus für die Bestimmung der Kippstabilität relevanten Fahrgestell- und Nutzaufbaudaten eine vom Fahrgestelltyp abhängige Grenzfunktion für die Parameter Aufbaumasse und Schwerpunkthöhe des Nutzaufbaus mit der zulässigen Beladung, bei welcher eine Mindest-Querbeschleunigung des Nutzfahrzeugs bis zum Kippen eingehalten wird, erstellt wird,wobei die Grenzfunktion als Grenzkurve in einem Diagramm dargestellt wird und durch die Grenzkurve ein Diagrammbereich mit zulässigen Werten für die maximale Aufbaumasse und die Schwerpunkthöhe von einem Diagrammbereich mit unzulässigen Werten der maximalen Aufbaumasse und der Schwerpunkthöhe getrennt wird,wobei für verschiedene Fahrgestelltypen Diagramme mit entsprechenden Grenzkurven in einem Speicher gespeichert sind und für die Wiedergabe an einem Wiedergabegerät abgerufen werden,wobei die maximale Aufbaumasse und die dieser entsprechenden Schwerpunkthöhe des Nutzaufbaus des zu prüfenden Nutzfahrzeugs mit den entsprechenden, von der Grenzfunktion des Fahrgestelltyps des zu prüfenden Nutzfahrzeugs vorgegebenen Werten dergestalt in Beziehung gesetzt werden, dass für das zu prüfende Nutzfahrzeug in das Diagramm die maximale Aufbaumasse, die ein höchst zulässiges Nutzlastgewicht beinhaltet, und die dazugehörige Schwerpunkthöhe des Nutzaufbaus eingetragen werden, undwobei eine Angabe ausgegeben wird, ob das zu prüfende Nutzfahrzeug die erforderliche Kippstabilität aufweist oder nicht.
Patent DE-10349375-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spülen von strangförmigen Textilgut
Inventor: CORDES CARL
IPC: D06B3/28
Filed: 2003-10-21
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Spülen
von strangförmigem
Textilgut auf JET-Behandlungsmaschinen bei dem  – das Textilgut
in Gestalt eines endlosen Warenstranges durch eine Venturi-Transportdüse (6) einem
Behälter
(1) durch ein gasförmiges
Tranportmedium in Umlauf versetzt wird,  – dabei das Spülen mit
auf den Warenstrang in Warenstranglaufrichtung vor und/oder in und/oder
nach der Transportdüse
aufgebrachter Spülflüssigkeit
vorgenommen wird, wobei der Spülflüssigkeitsauftrag
pro Zeiteinheit und/oder die Warenstrangumlaufgeschwindigkeit in
Abhängigkeit
von warenspezifischen Daten des Textilguts und/oder von maschinenspezifischen
und/oder verfahrensspezifischen Daten gesteuert wird und dazu aus
warenspezifischen Daten des Textilguts, aus maschinenspezifischen Daten
und aus behandlungsspezifischen Daten ein Rechenmodell bestimmt
wird und die Steuerung des Spülflüssigkeitsauftrags
pro Zeiteinheit und/oder der Warenstranggeschwindigkeit durch einen
Computer in Abhängigkeit
von diesem vorgegebenen Rechenmodell erfolgt.
Patent DE-10360886-B4 (DE)
Title: Organische Elektrolumineszenz-Vorrichtung mit aktiver Matrix und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: PARK JAE-YONG
IPC: H01L27/32
Filed: 2003-12-23
Granted: 2009-09-10
Abstract: Organische Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung mit aktiver Matrix, enthaltend:  – ein Substrat (110) mit mehreren Unterpixelbereichen, die jeweils einen Lichtemissionsbereich (E) aufweisen;  – bei der ein Unterpixelbereich (P sub ) enthält:  – wenigstens ein Schaltelement (T) auf dem Substrat (110);  – eine erste das Schaltelement (T) bedeckende Passivierungsschicht (140), die ein erstes Kontaktloch (138) aufweist, das das Schaltelement (T) freilegt;  – eine erste Elektrode (142) auf der ersten Passivierungsschicht (140), wobei die erste Elektrode (142) durch das erste Kontaktloch (138) mit dem Schaltelement (T) verbunden ist;  – eine zweite Passivierungsschicht (146) auf der ersten Elektrode (142) mit einer Öffnung (144), die die erste Elektrode (142) freilegt, wobei die zweite Passivierungsschicht (146) wenigstens einen Randabschnitt der ersten Elektrode (142) bedeckt;  – eine organische Elektrolumineszenzschicht (148) auf der zweiten Passivierungsschicht (146), die im Bereich der Öffnung (144) mit der ersten Elektrode (142) in Kontakt steht; und  – eine zweite...
Patent DE-19545030-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Bürsten und danach hergestellte Bürsten
Inventor: ZAHORANSKY HEINZ
IPC: A46D3/02
Filed: 1995-12-02
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Bürsten
mit gestopften und mittels Ankerplättchen (17) befestigten Borstenbündeln (5),
insbesondere von Zahnbürsten, mit
einer Spritzgießmaschine
zum Herstellen von Borstenbündel-Löcher (2,
2a–2e)
aufweisenden Bürstenkörpern (1),
sowie einer Stopfeinrichtung (12) zum Einbringen und Verankern der
Borstenbündel
(5) in den Borstenbündel-Löchern (2,
2a–2e)
der Bürstenkörper (1),
dadurch gekennzeichnet, dass zum Formen zumindest eines Teiles der Borstenbündel-Löcher (2,
2a–2e)
in die Bürstenkörper (1) Lochstempel
(8, 8a) vorgesehen sind, deren wirksamer und beim Formen in das
Formnest eingreifender Querschnitt zur Erzeugung eines Loches größer ist
als der Querschnitt eines einzelnen Borstenbündels (5) und dass diese Lochstempel
(8, 8a) zumindest einen, zum freien inneren Ende (9) hin randoffenen
Einschnitt (10) zur Erzeugung eines Zwischensteges (4) oder einer
Trennwand innerhalb des Gesamtlochquerschnittes und zum Aufteilen
des Gesamtloches in Teillochabschnitte (3) mit jeweils einem etwa
dem Borstenbündel-Querschnitt entsprechenden
Querschnitt aufweisen.
Patent DE-19548970-B4 (DE)
Title: Sicherungselement und Sicherungselement-System
Inventor: MURAMATSU KENJI
IPC: H01H85/045
Filed: 1995-12-28
Granted: 2004-12-30
Abstract: Sicherungselement,
mit einem schmelzbaren Leiter, der an seinen beiden Enden jeweils einen
Verbindungsanschluss aufweist,  einem Gehäuse aus wärmebeständigem Harz, in das der schmelzbare
Leiter einschiebbar ist, und das für unterschiedliche Nennstromwerte
des schmelzbaren Leiters jeweils gleich ausgestaltet ist, und  einer
Abdeckung aus Kunststoff, die mit dem Gehäuse verbindbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Abdeckung (6 1  bis 6 4 ,
6 1 ') eine Markierung (8, 8') aufweist, deren
Existenz und Position von einem Sensor (10) erkannt wird, und daß die Markierung
(8, 8') an einer inneren Oberfläche
der Abdeckung (61 bis 64, 61') an einer Position ausgebildet ist,
die einzigartig für
den eingestuften Nennstromwert ist.
Patent DE-19643410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Decodierung eines digitalen Signals und Verwendung desselben in einem Bussystem
Inventor: KARL OTTO
IPC: H03K9/08
Filed: 1996-10-21
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Decodierung eines digitalen Signals (50) mit pulsweitenmodulierten
Bits mit einem hohen (53) und einem niedrigen (52) Signalpegel,
bei dem wenigstens eines der Bits (49), insbesondere das erste, des
Signals nicht decodiert wird, und jedes Bit eine vorgegebene Gesamtpulsweite
(54) aufweist, die für
jedes Bit gleich ist, wobei ein Bit zur Bestimmung der Gesamtpulsweite
benutzt wird, aus der Gesamtpulsweite eine Meßzeit berechnet wird und für ein auf
das Bit folgendes anderes Bit der Signalpegel des Signals (50) gemessen
wird, sobald die Meßzeit
seit Beginn des folgenden Bits verstrichen ist.
Patent DE-19716113-B4 (DE)
Title: Elektrische Leistungsstrang-Baugruppe
Inventor: FURNIVAL COURTNEY
IPC: H02M7/00
Filed: 1997-04-17
Granted: 2005-07-07
Abstract: Elektrische
Leistungszuführungs-Baugruppe
zur Zuführung
elektrischer Leistung an ein hiervon gespeistes Gerät,  mit
einer ersten Leiterplatte (12) zur Halterung und zur elektrischen
Verbindung von Leistungsbauteilen, die Leistungstransistoren (Q1–Q6) zur
Bildung einer Leistungs-Wechselrichterschaltung
und Eingangs-Gleichrichterdioden (D1–D6) umfassen,  und mit
einer PCB (gedruckte Leiterplatte) (14) zur Halterung von Steuer-
und Speisebauteilen, wobei die PCB (14) oberhalb von der ersten
Platte (12) angeordnet und über elektrische
Verbindungseinrichtungen elektrisch mit der ersten Platte (12) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Leiterplatte durch
eine IMS- (isolierte Metallsubstrat-)Platte (12) gebildet ist,  dass
die PCB (14) direkt oberhalb der IMS-Platte (12) befestigbar ist,  dass
die elektrische Verbindungseinrichtung durch einen auf der IMS-Platte
(12) angeordneten Steckverbinder und einen mit diesem in Vertikalrichtung
zusammenpassenden, auf der PCB (14) angeordneten Steckverbinder
gebildet ist,  dass auf der IMS-Platte (12) ausschließlich die
Leistungstransistoren (Q1–Q6),
die Eingangs-Gleichrichterdioden (D1–D6), der Steckverbinder sowie
ein Thermistor befestigt sind, wodurch eine...
Patent DE-19717473-B4 (DE)
Inventor: NOHR MATTHIAS
IPC: B61G11/16
Filed: 1997-04-25
Granted: 2006-01-12
Abstract: The energy absorber element consists of tubular interfitting first (1) and second (2) elements made of different materials. The first element is made of plastics and or ceramics material, or of especially fibre composite material consisting of a laminate and matrix. The second, metal, steel or aluminium alloy, element has a flange connection (21) at one end. The first tubular element gains energy on the supporting wall (4) or on a deflector plate (5).
Patent DE-19721107-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument für Kraftfahrzeuge
Inventor: IKEUCHI HIROFUMI
IPC: B60K35/00
Filed: 1997-05-20
Granted: 2011-01-13
Abstract: Anzeigeinstrument für ein Kraftfahrzeug mit folgenden Bauteilen:  einem Gehäuse (60),  einer sich längs erstreckenden Skalentafel (10a), die an dem Gehäuse fixiert ist, wobei die Skalentafel eine Mehrzahl von Anzeigeskalen aufweist, die an der vorderen Fläche angeordnet sind,  einer Lichtquelle, die angeordnet ist, um sich in Längsrichtung der Skalentafel (10a) zu erstrecken,  einer Schalttafel (70), die mit der Lichtquelle verbindbar ist,  einer Lichtleiterplatte (10c), die an der hinteren Fläche der Skalentafel angeordnet ist,  einem Reflektor (10d), für das Reflektieren von Licht der Lichtquelle,  wobei der Reflektor (10d) die Schalttafel (70) und die Lichtquelle hält, und  wobei lösbare Verbindungsmittel zwischen dem Reflektor (10d) und dem Gehäuse (60) angeordnet sind, so dass der Reflektor (10d) zusammen mit der Schalttafel (70) und der Lichtquelle von dem Gehäuse abgenommen werden kann, wenn die Lichtquelle ausgetauscht wird.
Patent DE-19726216-B4 (DE)
Title: Spindel für Spinn- oder Zwirnmaschinen
Inventor: BRAXMEIER HANS
IPC: D01H1/24
Filed: 1997-06-20
Granted: 2007-11-22
Abstract: Spindel
für Spinn-
oder Zwirnmaschinen mit einer Fußlagerhülse sowie mit einer die Fußlagerhülse aufnehmenden
Dämpfungshülse, die
unter Belassen eines mit Öl
gefüllten
Dämpfungsspaltes
radial beweglich in einem Lagergehäuse angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Dämpfungshülse (8;
208; 308) frei schwimmend im Lagergehäuse (6; 206; 306) angeordnet ist.
Patent DE-19731093-B4 (DE)
IPC: E04B1/00
Filed: 1997-07-19
Granted: 2004-07-15
Abstract: The insulation body (2) comprises integrated reinforcement rods (3-5) passing across same to connect with adjoining structural elements. A hollow cavity (6,7) running in the longitudinal direction of the insulation body is filled at least in part with fire retardant material (6a,7a). The cavity can be wider than the insulation body. The fire retardant material can be secured in the cavity by friction or by adhesive. the cavity can be formed by a profiled strip (8,9) connected to the insulation body by its side cheeks (8a,9a).
Patent DE-19756572-B4 (DE)
Title: Apparat zur Erkennung eines Fernsehübertragungssystems und dazugehöriges Verfahren
Inventor: PARK HYUN-JEONG
IPC: G01R23/00
Filed: 1997-12-18
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Übertragungsnorm
eines Farbfernsehsignals, umfassend:  eine Abtrenneinrichtung
(10) zum Abtrennen eines Sync-Signals (H_SYNC) von dem Farbfernsehsignal (CVS),
und  eine Ausgabeeinrichtung (80) zur Ausgabe eines Erkennungssignals  gekennzeichnet
durch  eine Impulserzeugungseinrichtung (20) zum Erzeugen eines
Farbsynchronsignal-Torimpulses
(BGP) durch Zählen eines
extern zugeführten
Taktsignals (EX_CLK) und Zurücksetzen
der Zählung
in Abhängigkeit
von dem abgetrennten Sync-Signal (H_SYNC),  eine Farbsynchronsignal-Verstärkungseinrichtung
(40) zur Verstärkung
des Farbsynchronsignals des Farbfernsehsignals (CVS) und  eine
Erkennungseinrichtung (60) zur Bestimmung einer Übertragungsnorm des Farbfernsehsignals
(CVS) durch Zählen
von Schwingungen des verstärkten
Farbsynchronsignals für
eine horizontale Abtastperiode und Vergleich mit einem Referenzwert,  wobei
die Ausgabeeinrichtung (80) das Erkennungssignal in Abhängigkeit
von der von der Erkennungseinrichtung bestimmten Übertragungsnorm
ausgibt.
Patent DE-19806491-B4 (DE)
Title: Filmvorführanlage
Inventor: RAMIGE JEAN CLAUDE
IPC: G03B31/00
Filed: 1998-02-17
Granted: 2004-02-05
Abstract: Tragbare Filmvorführanlage mit einem stoßfesten, staub- und spritzwassergeschützten Gehäuse umfassend ein Basisteil (10)und ein abnehmbar am Basisteil (10) angebrachtes Audioteil (12), mit am Basisteil (10) und/oder am Audioteil (12) angebrachten Tragegriffen (30, 32), mit einem Ton- und/oder Bild-Abspielgerät (18) und einem Projektor, die beide im Basisteil (10) integriert sind und mit einer im Audioteil (12) integrierten Lautsprecheranlage (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Abspielgerät (20) und/oder der Projektor in Schaumstoff (22) eingebettet ist, und dass zwischen dem Abspielgerät (18) und dem Projektor ein Lüftungskanal (24) ausgebildet ist.
Patent DE-19810976-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von industriellem Abwasser aus Druckereien
Inventor: FUNK HELLMUT
IPC: B01D63/06
Filed: 1998-03-13
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zum Reinigen von industriellem Abwasser von Druckereien, das Farbstoffe, Lösungsmittel, Puder, Papierstaub und Wasser enthält, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  das anfallende Abwasser wird in der Druckerei nur in einem Sammelbehälter (10) angesammelt, in dem es sich durch Absetzen in einen unteren Abwasseranteil (Au) mit einem spezifischen Gewicht ≥ 1 und in einen oberen Abwasseranteil (Ao) mit einem spezifischen Gewicht < 1 vortrennt,  dass zur Reinigung eine mobile Feinfilteranlage in die Druckerei gebracht wird,  dass mittels der Feinfilteranlage die vorgetrennten Abwasseranteile (Au und Ao) gleichzeitig oder zeitlich nacheinander aus dem Sammelbehälter (10) abgesaugt und die darin enthaltenen Verunreinigungen ausgefiltert werden,  dass die ausgefilterten Verunreinigungen als Sondermüll gesammelt und einer Entsorgung zugeführt werden und  dass das ausgefilterte Wasser dem örtlichen Abwassersystem und das aus dem oberen Abwasseranteil (Ao) ausgefilterte Lösungsmittel wieder dem Arbeitsprozess der Druckerei zugeführt werden.
Patent DE-19823933-B4 (DE)
Title: Lineare Bewegungseinrichtung
Inventor: TAKAHASHI HIROYUKI
IPC: B65G49/07
Filed: 1998-05-28
Granted: 2004-04-15
Abstract: Linear bewegliche Bewegungseinrichtung, insbesondere für eine Halbleiterbauelement-Transport- und Handhabungseinrichtung in einer Konstanttemperaturkammer, die einen feststehenden Abschnitt (18B) und einen beweglichen Abschnitt (14) enthält, die sich gegenüberliegende Seitenflächen aufweisen, wobei der bewegliche Abschnitt (14) für eine hin- und hergehende, geradlinige Bewegung relativ zu dem feststehenden Abschnitt (18B) ausgelegt ist, mit  einer ersten linearen Führungsschiene (31A), die an derjenigen Seitenfläche des feststehenden Abschnitts (18B) angebracht ist, an der der bewegliche Abschnitt (14) geführt wird,  einer zweiten linearen Führungseinrichtung (31B), die an derjenigen Seitenfläche des beweglichen Abschnitts (14), die dem feststehenden Abschnitt (18B) gegenüberliegt, derart angebracht ist, daß sie der ersten linearen Führungsschiene (31A) gegenüberliegt, wobei mit einer ersten beweglichen Elementeinrichtung (33A) die erste lineare Führungsschiene (31A) in gleitverschieblichem Eingriff steht, und  einer Vorspanneinrichtung (19A, 19B) zum Ausüben einer Vorspannkraft auf den beweglichen Abschnitt (14), die die erste lineare Führungsschiene (31A) und eine Strecke des beweglichen Abschnitts (14) in eine...
Patent DE-19848413-B4 (DE)
Title: Motor-Pumpeneinheit
Inventor: FRIESEN ALBERT
IPC: F04C18/344
Filed: 1998-10-21
Granted: 2009-06-04
Abstract: Motor-Pumpeneinheit zur Versorgung eines Verbrauchers mit Druckluft oder Vakuum mit:  einem Elektromotor (2),  einer Pumpe (1), vorzugsweise einer Flügelzellenpumpe,  einer Kupplung (3), die die Pumpe (1) antriebsmäßig mit einer Welle (4) des Elektromotors (2) verbindet, und mindestens zwei Luftkanälen (5, 6) zur Zu- bzw. Abführung von Luft, wobei dem verbraucherseitigen Kanal (5) ein Drucksensor (17) zur Steuerung des Elektromotors (2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  daß der Drucksensor (17) einen Sender aufweist, der einen am Elektromotor (2) angeordneten Empfänger (19) zugeordnet ist, um den Elektromotor (2) über ein Steuersignal, wie zum Beispiel Funksignal, anzusteuern.
Patent DE-19881551-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsprofil, insbesondere an einem Mehrkant-Schraubwerkzeug
Inventor: STRAUCH MARTIN
IPC: B25B13/54
Filed: 1998-07-13
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftübertragungsprofil (5), insbesondere an einem Mehrkant–Schraubwerkzeug, für ein Innenmehrkant–Gegenprofil, insbesondere für ein Innenbuchsen-Sechskantprofil einer Schraube, mit in Umfangsrichtung gleichartig ausgebildeten, in Mehrkantecken (13) aneinanderangrenzenden Flanken, wobei die Querschnittskonturlinie (K) jeder Flanke zwei voneinander beabstandete, konvex verlaufende Krümmungslinien (10) besitzt und der Abstandsbereich (11) zwischen den Krümmungslinien (10) zurückspringend zur die beiden Scheitel (5) der konvexen Krümmungslinien (10) verbindenden Tangente (T) verläuft. Zwecks Übertragung höherer Drehmomente schlägt die Erfindung vor, daß der Konturlinienabschnitt (12) zwischen Scheitel (5) und Mehrkantecke (13) flacher gekrümmt als die konvex verlaufende Krümmungslinie (10) bzw. geradlinig verläuft.
Patent DE-19914319-B4 (DE)
Title: Duschabtrennung
Inventor: MUNCH PAUL-JEAN
IPC: E05D7/04
Filed: 1999-03-29
Granted: 2004-03-11
Abstract: Duschabtrennung mit mindestens einem feststehenden Seitenteil (1) und mindestens einem verschiebbaren Flügel (2), wobei das Seitenteil (1) als auch der Flügel (2) mit über deren oberen Ränder (48, 49) übergreifende Beschläge (3, 4, 31) zur Befestigung ausgestattet sind und eine zur Verschiebbarkeit des Flügels (2) notwendigen Führungsschiene (7, 32) innerhalb des Beschlages (3, 31) oberhalb des Seitenteiles (1) angeordnet und oberhalb des Beschlages (4) eine Vorrichtung zur Höhenjustage des Flügels (2) vorhanden ist, wobei die Vorrichtung im Wesentlichen aus zwei ineinander greifenden, gegeneinander verdrehbaren Hülsen (18, 22) besteht und die innere Hülse (18) von einer Verstellschraube (15) durchgriffen wird, wobei im oberen Bereich des Beschlages (4) in eine Hohlkammer (21) das Ende der Verstellschraube (15) eintaucht und von einer Mutter (20) gehalten wird.
Patent DE-19918758-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Beschichtung, insbesondere Korrosionsschutzschicht
Inventor: STEHR JUERGEN
IPC: C23C24/04
Filed: 1999-04-24
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer Beschichtung, insbesondere Korrosionsschutzschicht,
auf nachträglich
bearbeitete Teilflächen
eines insbesondere zuvor antikorrosiv behandelten Bauteiles, insbesondere
an Karosserieteilen von Kraftfahrzeugen, wobei die Teilflächen (24)
mit auf Überschallgeschwindigkeit
beschleunigten Partikeln (28) bestrahlt werden, die eine Korngröße von über 10 μm aufweisen
und wobei die Beschichtung mit einer Schichtdicke von über 5 μm erzeugt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung einer Ablagerung
(30) auf den Teilflächen
(24) diese mehrlagig mit den Partikeln (28) bestrahlt werden und
dass die Bestrahlung derart erfolgt, dass die Ablagerung (30) wenigstens
eine räumliche Struktur
ausbildet.
Patent DE-19933714-B4 (DE)
Title: Leuchte mit zweiter Lichtquelle
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F21S8/10
Filed: 1999-07-19
Granted: 2008-07-10
Abstract: Leuchte
mit mindestens einer ersten Lichtquelle (3), einer Lichtscheibe
(5), einem ersten Reflektor (4) und einer zweiten Lichtquelle (6),  wobei
die zweite Lichtquelle (6) an der Lichtscheibe (5) befestigt ist
und eine Ablenkblende (7) zwischen der zweiten Lichtquelle (6) und
der ersten Lichtquelle (3) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die zweite Lichtquelle (6) mittels einer transparenten Klebemasse
befestigt ist, die zur Strahlformung dient.
Patent DE-19949874-B4 (DE)
Title: Sicherheitsventil
Inventor: PFUND STEFAN
IPC: F15B20/00
Filed: 1999-10-15
Granted: 2004-09-23
Abstract: Sicherheitsventil für druckluftbetriebene Verbraucher mit zwei parallel geschalteten, je einen Arbeitskolben (16a, 16b) und je einen mit diesem verbundenen Ventilteller aufweisenden Wegeventilen, von denen jedes durch ein ihm zugeordnetes Vorsteuerventil (26a, 26b) schaltbar ist, wobei die beiden Ventilteller jeweils in je einer Bohrung des Ventilgehäuses geführt sind und diese beiden Bohrungen mittels zweier Kreuzkanäle (46a, 46b) über Kreuz miteinander verbunden sind, und wobei der Ventilsitz (28a) des ersten Vorsteuerventils (26a) über einen Vorsteuerkanal (48b) mit dem einen Kreuzkanal (46b) verbunden ist, der von der Bohrung (36b) des einen Ventiltellers (18b) ausgeht, und daß der Ventilsitz (28b) des zweiten Vorsteuerventils (26b) über einen weiteren Vorsteuerkanal (48a) mit dem anderen Kreuzkanal (46a) verbunden ist, der von der Bohrung (36a) des anderen Ventiltellers (18a) ausgeht, dadurch gekennzeichnet, daß an zwei einander zugeordneten Punkten jedes der beiden Wegeventile jeweils  ein druckluftbetriebenes Schaltelement vorgesehen ist, durch welches das Sicherheitsventil bei unterschiedlichen Drücken an diesen beiden...