baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19722450-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: ITO HIROSHI
IPC: F16H61/04
Filed: 1997-05-28
Granted: 2007-10-25
Abstract: Steuersystem
für ein
Automatikgetriebe (1), das eine Vielzahl an Reibeingriffselementen
aufweist und in dem eine erste Gangschalteinheit (10), die ein vorbestimmtes
Gangschalten ausführt,
indem ein kupplungsweises Schalten der Eingriffsfreigegebenen Zustände von
zwei der Reibeingriffselemente (C2, B1) bewirkt wird, und eine zweite
Gangschalteinheit (12), die dazu in der Lage ist, das Gangschalten
in zumindest zwei höheren
und niedrigeren Stufen auszuführen,
in Hintereinander-Anordnung verbunden sind, das aufweist:  eine
Gangschaltsperreinrichtung (32), die das vorbestimmte Gangschalten
sperrt, das ausgeführt
werden soll, indem ein kupplungsweises Schalten des Eingriffs-/freigegebenen
Zustands der zwei der Reibeingriffselemente (C2, B1) in der ersten
Gangschalteinheit (10) bewirkt wird, und  eine Alternativ-Gangschaltbefehlseinrichtung
(32), die ein Gangschalten durch die zweite Gangschalteinheit (12)
ausführt,
bei dem die gleiche Übersetzungsverhältnisänderungstendenz
wie die des vorbestimmten Gangschaltens besteht, wenn das vorbestimmte
Gangschalten in der ersten Gangschalteinheit (10) durch die Gangschaltsperreinrichtung
gesperrt ist.
Patent DE-19728384-B4 (DE)
Title: Rotierendes Schaftwerkzeug
IPC: B23D77/00
Filed: 1997-07-03
Granted: 2008-04-03
Abstract: Rotierendes
Schaftwerkzeug zur Bearbeitung von Bohrungen, insbesondere Sacklochbohrungen,
mit einem Schaft (12), in dem zumindest ein Längskanal (17) für Kühl-/Schmiermittel
vorgesehen ist, mit einem Schneidkopf (13), der zumindest eine Schneide
(19) und einen Spanraum (14) aufweist, und mit einem sich zur Stirnseite
(18) des Schneidkopfes (13) verjüngenden
Spanraumabschnitt (22), dadurch gekennzeichnet, dass der sich verjüngende Spanraumabschnitt
(22) eine gleichförmige Querschnittsverjüngung aufweist.
Patent DE-19745581-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bremskraftüberprüfung an einer Fahrzeugachse während der Fahrt
Inventor: OLSSON PER
IPC: B60T8/18
Filed: 1997-10-15
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Bremskraftüberprüfung an
einer Achse eines Fahrzeugs, insbesondere eines LKWs oder eines
LKW-Anhängers,
während
der Fahrt, wobei die Achse am Fahrzeug beidseitig an je zumindest
einem Fixpunkt und an einem davon in Fahrzeuglängsrichtung beabstandeten Luftfederbalg
angelenkt ist und keine Reaktionsstäbe aufweist, so daß bei einer
Bremsung des Fahrzeugs die sich ergebende Bremsreaktionskraft zu
einem Moment führt,
welches auf jeden Luftfederbalg einwirkt und in ihm eine Druckänderung
hervorruft, mit den Schritten:  – Betätigen der Fahrzeugbremsanlage
mit einer bestimmten Bremsbetätigungskraft,  – Erfassen
der durch die Bremsreaktionskraft hervorgerufenen Druckänderung
in zumindest einem Luftfederbalg, und  – Vergleichen der hervorgerufenen
Druckänderung
mit einer Referenzdruckänderung,
die bei ordnungsgemäß funktionierender
Bremsanlage unter ansonsten gleichen Bedingungen auftreten würde.
Patent DE-19752037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyurethanen
Inventor: GUETTES BERND
IPC: C08G18/40
Filed: 1997-11-24
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyurethanen, insbesondere Polyurethan-Hartschaumstoffen, durch
Umsetzung von a) mehrfunktionellen Isocyanaten mit b) mindestens
einer mit Isocyanaten reaktiven Verbindung gegebenenfalls in Anwesenheit
von c) Treibmitteln und d) üblichen
Hilfs- und/oder Zusatzstoffen, dadurch gekennzeichnet, daß als mit
Isocyanaten reaktive Verbindungen reinfunktionelle Polyetheralkohole
mit einer Funktionalität
von n+/–0,1,
wobei n eine ganze Zahl von 3 bis 9 ist, eingesetzt werden.
Patent DE-19804747-B4 (DE)
Title: Bandabstandsbezugsschaltung und Verfahren
Inventor: SOMERVILLE THOMAS A
IPC: G05F3/30
Filed: 1998-02-06
Granted: 2016-02-04
Abstract: Bandabstandsbezugsschaltung, umfassend: einen ersten Widerstand (42); eine zur absoluten Temperatur proportionale (PTAT) Stromquelle (12), die einen ersten Eingang (24), einen zweiten Eingang (26) und einen Ausgang (32) hat; einen ersten Transistor (28), der eine Steuerelektrode, eine erste stromführende Elektrode und eine zweite stromführende Elektrode hat, wobei die Steuerelektrode des ersten Transistors (28) an den zweiten Eingang (26) der PTAT-Stromquelle (12) geschaltet ist, die erste stromführende Elektrode des ersten Transistors (28) an den ersten Eingang (24) der PTAT-Stromquelle (12) geschaltet ist, und die zweite stromführende Elektrode des ersten Transistors (28) an einen ersten Spannungsversorgungsanschluss (Vcc) geschaltet ist; eine Stromspiegelschaltung (34), die einen ersten Anschluss (30) und einen zweiten Anschluss (36) hat, wobei der erste Anschluss (30) der Stromspiegelschaltung (34) an die Steuerelektrode des ersten Transistors (28) geschaltet ist und der zweite Anschluss (36) der Stromspiegelschaltung (34) an den Ausgang (32) der PTAT-Stromquelle (12) geschaltet ist; und einen zweiten Transistor (40), der eine Steuerelektrode, eine erste stromführende Elektrode und eine zweite stromführende Elektrode hat, wobei die Steuerelektrode des zweiten Transistors (40) an den ersten Eingang (24) der PTAT-Stromquelle (12) geschaltet ist, die erste stromführende Elektrode des zweiten Transistors (40) durch den ersten Widerstand (42) an einen zweiten Spannungsversorgungsanschluss (46) geschaltet ist, und die zweite stromführende Elektrode des zweiten Transistors (40) an den Ausgang (32) der PTAT-Stromquelle (12) geschaltet ist.
Patent DE-19817181-B4 (DE)
Title: Fotoleiter für Elektrofotografie und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: EGOTA KAZUMI
IPC: G03G5/06
Filed: 1998-04-17
Granted: 2010-10-07
Abstract: Fotoleiter für die Elektrofotografie mit einem leitenden Substrat und einem auf dem leitenden Substrat ausgebildeten fotoleitenden Film, wobei der fotoleitende Film eine Schicht aufweist, die Titanyloxyphthalocyanin enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht Titanyloxyphthalocyanin, ein Bindemittelharz und SO 4   2–  enthält, dessen Konzentration bezüglich des Titanlyoxyphthalocyanins in der Schicht 500 ppm Gewicht oder weniger beträgt.
Patent DE-19839450-B4 (DE)
Title: Magnetoresistiver Sensorchip mit mindestens zwei als Halb- oder Vollbrücke ausgebildeten Meßelementen
Inventor: DETTMANN FRITZ
IPC: G01R33/09
Filed: 1998-08-29
Granted: 2004-03-11
Abstract: Magnetoresistiver Sensorchip mit mindestens zwei als Halb- oder Vollbrücke ausgebildeten Meßelementen, von denen das erste ein periodisches Ausgangssignal proportional zum Kosinus des doppelten Winkels der Magnetfeldrichtung gegen eine Linie auf dem Chip und jedes weitere Meßelement ein periodisches, zum Signal des ersten Meßelementes unterschiedlich phasenverschobenes Ausgangssignal abgibt, und bei dem die magnetoresistiven Schichtstreifen (4), die die Widerstände der jeweiligen Meßelemente bilden, auf der Chipfläche (1) in Bereichen (2) , deren Vorzugsrichtungen (3) in den jeweiligen Brückenzweigen (8; 9) senkrecht zueinander verlaufen, untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrichtungen der magnetoresistiven Schichtstreifen (4) oder Schichtstreifenabschnitte (5) paarweise gleiche positive und negative Neigungswinkel mit den Vorzugsrichtungen der jeweiligen Bereiche (2) bilden.
Patent DE-19860555-B4 (DE)
Title: Verfahren und Montagevorrichtung zur positionsgenauen Montage von Fahrzeugfenstern
Inventor: KROSCHEWSKY HANS-JOACHIM
IPC: B62D65/06
Filed: 1998-12-22
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur positionsgenauen Montage von Fahrzeugfenstern, insbesondere von Fenstermodulen in Schienenfahrzeugen, mit Hilfe einer Montagevorrichtung, die in fahrzeuginterne Haltepunkte oder -schienen eingreift, wobei ein Fenstermodul (25) vom Fahrzeuginneren in einen Fensterausschnitt (26) eingesetzt wird, indem im Inneren des Fahrzeugs zunächst unterhalb des Fensterausschnitts (26) Positionierböcke (2) angebracht werden, auf welche das Fenstermodul (25) beim Einsetzen in den Fensterausschnitt (26) abgestellt wird, und das Fenstermodul (25) anschließend plan zur Fahrzeugaußenwand (30) justiert wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass nach dem Abstellen des Fenstermoduls (26) auf den Positionierböcken (2) ein Montagerahmen (1) an fahrzeuginneren Halteschienen (23), angebracht und dort arretiert wird,  – dass danach an dem Montagerahmen (1) verstellbar angebrachte Vakuumsauger (12) an das Fenstermodul (25) angesaugt werden,  – dass anschließend die Justage des Fenstermoduls (25) erfolgt, und zwar  – in der Höhe über die Positionierböcke (2) und  – in der Ausrichtung plan zur Außenwand über eine...
Patent DE-19902658-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung
Inventor: BAN AKIRA
IPC: G06F12/08
Filed: 1999-01-24
Granted: 2004-08-19
Abstract: Speichervorrichtung mit:  einer Cachesteuereinheit zum Entwickeln, wenn ein Schreibzugriff von einer übergeordneten Vorrichtung empfangen wird, von Schreibdaten in einem Datenpufferbereich in einem Speicher, zum Melden der übergeordneten Vorrichtung ein normales Ende und danach zum Schreiben der Schreibdaten, die in dem Datenpufferbereich entwickelt wurden, auf ein Speichermedium;  einer Zugriffsartunterscheidungseinheit zum Unterscheiden, ob der Schreibzugriff von der übergeordneten Vorrichtung ein wahlfreier Zugriff ist, bei dem Schreibadressen diskontinuierlich sind, oder ein sequentieller Zugriff, bei dem die Schreibadressen kontinuierlich sind; zum Einstellen eines Modus einer aufsteigenden Reihenfolge in dem Fall, wenn ein Zugriff in aufsteigender Reihenfolge beschlossen wird, bei dem eine gegenwärtige Adresse ab einer vorhergehenden Adresse zunimmt, und eines Modus einer absteigenden Reihenfolge in dem Fall, wenn ein Zugriff in absteigender Reihenfolge beschlossen wird, bei dem die gegenwärtige Adresse ab der vorhergehenden Adresse abnimmt;  einer Pufferkonstruktionssteuereinheit zum Einrichten einer dem wahlfreien Zugriff entsprechenden Pufferkonstruktion, die eine Pufferentwicklung und ein Medienschreiben...
Patent DE-19922277-B4 (DE)
Title: Pyrometer
Inventor: FRIED WOLFGANG
IPC: G01J5/60
Filed: 1999-05-11
Granted: 2004-08-26
Abstract: Pyrometer zur berührungslosen Messung der Temperatur und/oder des Emissionsgrades von Objekten, das als Spektralpyrometer, Quotientenpyrometer oder als Absorptionspyrometer betreibbar ist, in Modularbauweise, bestehend aus  einem Sensor-Grundmodul (1) mit mehreren Kanälen, wobei jeder Kanal des Sensor-Grundmoduls (1) einen austauschbaren Eingangsadapter (2) mit optischem Durchlaßfilter (10) aufweist, an welchen jeweils ein optischer Meßkopf (6) mit zugehörigem optischen Übertragungskanal (7) angekoppelt ist,  und einer Steuer- und Verarbeitungseinheit (3) für das Sensor-Grundmodul (1) und zur Steuerung einer Hilfsstrahlungsquelle (5) zur Bestrahlung eines Objektes und Messung dessen Emissionsgrades in der Betriebsart Absorptionspyrometer.
Patent DE-19928362-B4 (DE)
Inventor: SEITZ PETER
IPC: B65D1/00
Filed: 1999-06-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: The invention relates to a goods transportation container with an exchangeable client address label. Client address labels (4) are usually automatically fixed to goods transportation containers (1) and automatically replaced by gripper devices (9) which function with compressed air. However, there are frequently faults in the process of gripping the client address label (4) as the client address labels are exchanged. The aim of the invention is to provide a goods transportation container (1) that enables the client address labels (4) to be exchanged without any faults. To this end, the outer surface (2) of the front container wall of the goods transportation container (1) has at least one rib (12) or at least one channel on the area to which the address label (4) is applied.
Patent DE-19930391-B4 (DE)
Title: Hybridantriebssystem für ein Fahrzeug mit Kupplungssteuerung
Inventor: DEGUCHI YOSHITAKA
IPC: B60L50/16
Filed: 1999-07-01
Granted: 2006-02-09
Abstract: Hybridantriebssystem
für ein
Fahrzeug, mit:  mindestens einem angetriebenen Rad (8);  einem
ersten Elektromotor (4) mit einem über ein Getriebe (5) in Antriebsbeziehung
mit dem angetriebenen Rad (8) stehenden ersten Rotor (4a);  einer
kraftstoffbetriebenen Wärmekraftmaschine
(2) mit einer Maschinenantriebswelle (2a);  einem zweiten Elektromotor
(1) mit einem in Antriebsverbindung mit der Maschinenantriebswelle
(2a) stehenden zweiten Rotor (1a),  einer Kupplung (3) zwischen
der Maschinenantriebswelle (2a) und dem ersten Rotor (4a); und  einer
Steuereinheit (16) zur Erzeugung einer Anweisung zur Einkupplung
der Kupplung (3) als Antwort auf die Drehmomentbedarfsanforderung
(tTd) des Fahrers und die Fahrzeuggeschwindigkeit (Vsp) zu einem
ersten Zeitpunkt (t1),  dadurch gekennzeichnet, dass  (a)
der erste Elektromotor (4) unmittelbar nach dem ersten Zeitpunkt
(t1) von der Steuereinheit (16) gesteuert wird, um ein Motordrehmoment
auszugeben, das so hoch ist, wie die Drehmomentbedarfsanforderung
(tTd) des Fahrers (S11);  (b) die Wärmekraftmaschine (2) von der
Steuereinheit (16) gesteuert...
Patent DE-19950999-B4 (DE)
Title: Planares Sensorelement
Inventor: JACH OLAF
IPC: G01N27/407
Filed: 1999-10-22
Granted: 2013-07-25
Abstract: Planares Sensorelement (2) mit einer zwischen dichten Deckschichten (3, 5) angeordneten gashaltigen Schicht (4), wobei die gashaltige Schicht (4) in einer zwischen den Deckschichten (3, 5) verlaufenden Ebene auf ihrem gesamten Umfang von einem Dichtrahmen (8) umschlossen ist und wobei für den Austausch von Luft zwischen der gashaltigen Schicht (4) und der Umgebung des Sensorelements (2) wenigstens eine der Deckschichten (3) wenigstens eine Durchgangsöffnung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Leiter (13) durch die Durchgangsöffnung (10) verläuft.
Patent DE-19951999-B4 (DE)
Title: Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HUMMEL HELMUT
IPC: F02M63/02
Filed: 1999-10-28
Granted: 2004-11-18
Abstract: Einspritzanlage
für eine
Brennkraftmaschine, mit  einer Vorförderpumpe (1) zur Förderung
von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (3),  einer der Vorförderpumpe
(1) nachgeordneten Hochdruckpumpe (4) mit mehreren Pumpzylindern
(5) zur Erzeugung des erforderlichen Einspritzdrucks für die Kraftstoffeinspritzung
in den Brennraum einer Brennkraftmaschine,  einem Dosierelement
(7, 13) das als Drehschieber (7, 13) ausgebildet ist, und in einer
Spülleitung
(22) zwischen der Vorförderpumpe
(1) und der Hochdruckpumpe (4) angeordnet ist,  einem Verteilerelement
(11), das zwischen der Vorförderpumpe
(1) und den Pumpzylindern (5) der Hochdruckpumpe (4) angeordnet
ist und den von der Vorförderpumpe
(1) geförderten
Kraftstoffstrom auf die einzelnen Pumpzylinder (5) der Hochdruckpumpe
(4) verteilt, dadurch gekennzeichnet, daß  das Verteilerelement
(11) und das Dosierelement (7, 13) in einem Drehschieber (7, 11,
13) zusammengefaßt
sind.
Patent DE-19960901-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für eine Getreidemühle
Inventor: HAEUSSLER KARL-HEINZ
IPC: B02C7/13
Filed: 1999-12-17
Granted: 2010-08-05
Abstract: Dosiervorrichtung mit einem Einfülltrichter (2) und zylindrischem Rohrstück (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Einfülltrichter einen Öffnungswinkel von 84° und ein zylindrisch ausgebildetes Rohrstück (3) aufweist, das mit einem Boden (4) mit einer mittigen Bohrung (10) von 12 mm Durchmesser versehen ist, wobei der Durchmesser des Rohrstücks (3) drei mal so groß wie der Durchmesser der Bohrung (10) ist.
Patent AU-2010101389-B4 (AU)
Title: Anthelmintic formulation
Inventor: LAU KAI
IPC: A61K31/365
Filed: 2010-12-08
Granted: 2013-07-18
Abstract: Abstract Anthelmintic compositions in the form of micellar solutions, their associated methods and uses.
Patent AU-2012101466-B4 (AU)
Title: Determining user intent based on ontologies of domains
Inventor: GRUBER THOMAS ROBERT
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-09-26
Granted: 2013-05-23
Abstract: Abstract An intelligent automated assistant system engages with the user in an integrated, conversational manner using natural language dialog, and invokes external services when appropriate to obtain information or perform various actions. The system can be implemented using any of a number of different platforms, such as the web, email, smartphone, and the like, or any combination thereof. In one embodiment, the system is based on sets of interrelated domains and tasks, and employs additional functionally powered by external services with which the system can interact.
Patent AU-2021104209-B4 (AU)
Title: A portable de-coiling apparatus
Inventor: ROSE ALEXANDER
IPC: B65H49/30
Filed: 2021-07-15
Granted: 2022-09-01
Abstract: A portable de-coiling apparatus, comprising: a base, a hub coupled to the base and 
rotatable thereon, the hub comprising a first set of arm supports; a set of horizontal 
arms, each arm configured to detachably couple to an arm support of the hub; and a 
set of vertical keepers, each keep configured for movably coupling to a horizontal 
arm member; wherein, for loading a coil in a first use state, the keepers are 
positioned on corresponding horizontal arms such that a distance between each 
keeper and a centre of the hub is less than a radius of the coil's inside circumference 
and once so positioned the coil is centrally located on the hub for seating on the 
horizontal arms such that the keepers inhibit horizontal movement of the coil.  
Figure 1
Patent DE-102004005700-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit mit Überwachungssteuerschaltung
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: G06F11/00
Filed: 2004-02-05
Granted: 2006-06-29
Abstract: Elektronische
Steuereinheit (10a) mit  – einem
nicht-flüchtigen
Programmspeicher (25a, 25b),  – einem Mikroprozessor (20a,
20b), der über
eine Ausgangsschnittstellenschaltung (22, 82) angeschlossene elektrische
Verbraucher  – entsprechend
einem Steuerprogramm (26a, 26b), das in dem nicht-flüchtigen
Programmspeicher (25a, 25b) gespeichert ist, und  – unter
Berücksichtung
des Betriebszustands von über
eine Eingangsschnittstellenschaltung (21, 81) angeschlossene Eingangssensorgruppe
(11, 11a, 11b) steuert, und  – einer Überwachungseinrichtung (30a,
30b), die an den Mikroprozessor (20a, 20b) angeschlossen ist, mit  – einer
Abfragepaketübertragungseinrichtung
(207a, 207b, 207c) für
das regelmäßige Übertragen
von Abfrageinformationen an den Mikroprozessor (20a, 20b);  – einer
Informationsspeichereinrichtung (46, 84) für die Speicherung von korrekten
Antworten auf die Abfrageinformationen; und   – eine Fehlerbestimmungseinrichtung
(211) zum Vergleichen von von dem Mikroprozessor (20a, 20b) auf
Grundlage der Abfrageinformationen ermittelten Antwortinformationen
mit Informationen, die in der Informationsspeichervorrichtung (46,
84) als korrekte Antwort gespeichert sind, um das Vorhandensein
oder das Fehlen irgendeines...
Patent DE-102004040251-B4 (DE)
Title: Kupplungs-Bremskombination
Inventor: BILLER HELMUT DIPL ING
IPC: F16D67/06
Filed: 2004-08-19
Granted: 2014-12-11
Abstract: Kupplungs-Bremskombination (1) mit einem Kupplungsmagneten (3) und einem Bremsmagneten (2), die koaxial zu einer Rotationsachse (8) angeordnet sind und zwischen denen mindestens eine Ankerplatte (10, 11) mit geringem axialen Spiel angeordnet ist, die über eine axial nachgiebige Ringfeder (9) mit einer Abtriebswelle drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringfeder (9) sternförmig radial nach außen weisende Laschen (37) besitzt, die zwischen zwei Ankerplatten (10, 11) eingespannt und durch radial innen liegende Arme (38) miteinander verbunden sind, die im Wesentlichen konzentrisch zu Rotationsachse (8) verlaufen und in einem Freiraum (39) zwischen den Ankerplatten (10, 11) axial frei beweglich sind.
Patent DE-102004044469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Starten einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GLONNER HANS
IPC: H02J9/04
Filed: 2004-09-15
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zum Starten einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, umfassend  – einen
Elektromotor zum Antreiben der Brennkraftmaschine während des
Startvorgangs,  – eine
erste, als Kondensatoreinheit ausgebildete Energiespeichereinheit
zur Speisung des Elektromotors während des
Startvorgangs,  – und
eine zweite, als Akkumulatorbatterie ausgebildete Energiespeichereinheit,
wobei  eine Steuereinheit vorhanden ist, die derart ausgebildet
ist, dass sie den Ladungszustand der Kondensatoreinheit überwacht
und für
den Fall, die Kondensatoreinheit eine definierte Mindestladung unterschreitet,
eine Aufladung der Kondensatoreinheit durch die Akkumulatorbatterie
veranlasst,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit
derart ausgebildet ist, dass  – sie zusätzlich den Ladungszustand der
Akkumulatorbatterie überwacht
und erst wenn keine der Energiespeichereinheiten eine ausreichende
Mindestladung für
einen Startvorgang aufweist eine Aufladung der Kondensatoreinheit durch
die Akkumulatorbatterie veranlasst, und  – die Kondensatoreinheit immer
dann aufgeladen wird, wenn das Fahrzeug entriegelt wird und/oder
das Fahrer-Gurtschloss einen angeschnallten Zustand signalisiert.
Patent DE-102004046198-B4 (DE)
Title: Fahrzeugradgeschwindigkeitsberechnungs- vorrichtung und damit versehenes Antiblockierbremsregelungsgerät
Inventor: TSURUHARA RYUZO
IPC: G01P3/44
Filed: 2004-09-23
Granted: 2009-07-30
Abstract: Fahrzeugradgeschwindigkeitsberechnungsvorrichtung mit  einem ersten Signalerfassungsabschnitt (3a) zum Lesen eines ersten Impulssignals, das durch einen ersten Radgeschwindigkeitssensor (1a–1d) erzeugt wird, wenn ein erster Rotor (R) sich zusammen mit einem ersten Rad, das bei einem Fahrzeug angebracht ist, dreht, wobei das Impulssignal einer Zahnzahl und/oder einer Schaltzahl des ersten Rotors entspricht,  einem zweiten Signalerfassungsabschnitt (3a) zum Lesen eines zweiten Impulssignals, das durch einen zweiten Radgeschwindigkeitssensor (1a–1d) erzeugt wird, wenn ein zweiter Rotor (R) sich zusammen mit einem zweiten Rad, das bei dem Fahrzeug angebracht ist, dreht, wobei das Impulssignal einer Zahnzahl und/oder einer Schaltzahl des zweiten Rotors entspricht,  einem Vorläufige-Fahrzeugradgeschwindigkeit-Berechnungsabschnitt (3a), der annimmt, dass die jeweiligen Zahnzahlen und die Schaltzahlen des ersten Rotors und des zweiten Rotors jeweilige vorbestimmte Zahlen sind, und der eine erste vorläufige Fahrzeugradgeschwindigkeit, die als  eine vorläufige Radgeschwindigkeit für das erste Rad genommen wird, auf der Grundlage einer Impulszahl des ersten Impulssignals, das durch den...
Patent DE-102004048992-B4 (DE)
Title: Abflussvorrichtung für Sanitärbecken und Verwendung der Abflussvorrichtung in einem Spülbecken
Inventor: KÜCHENMEISTER DIETER
IPC: E03C1/262
Filed: 2004-10-04
Granted: 2015-02-05
Abstract: Abflussvorrichtung für Sanitärbecken, umfassend einen Abflussstutzen (1), einen in den Abflussstutzen einsetzbaren Einsatzkörper (4) und eine Auffangeinrichtung (10), wobei an der Innenwand des Abflussstutzens ein Absatz (3) oder Vorsprünge vorgesehen sind und der Einsatzkörper in dem Abflussstutzen auf dem Absatz oder den Vorsprüngen absetzbar ist, wobei der Einsatzkörper (4) radial abstehende, sich axial erstreckende und zur Führung des Einsatzkörpers an der Innenwand des Abflussstutzens (1) dienende Flügel (7) aufweist, wobei ferner die Auffangeinrichtung (10) an den Flügeln des Einsatzkörpers (4) lösbar befestigt ist und wobei die Auffangeinrichtung (10) einen oberen, nach innen kragenden Rand (9) aufweist, der in entsprechende Einkerbungen (8) in den Flügeln (7) des Einsatzkörpers (4) einrastbar ist.
Patent DE-102004050588-B4 (DE)
Inventor: KRONEDER CHRISTIAN
IPC: H01L23/48
Filed: 2004-10-16
Granted: 2009-05-20
Abstract: A contact spring (100) in an insulating sleeve (300) has a pin-type extension (110) on a spring end that makes contact with a control connection. A connection is formed with a connection cable (500) either directly or with a metal molded part (200) to form an external connection on another spring end.