baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204689-A1 (DE)
Title: Rohrverbindungssystem
Inventor: KUPKO RÜDIGER
IPC: F16L19/028
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrverbindungssystem (2) zum Verbinden eines ersten, hohlzylindrischen Rohrstücks (4) mit einem zweiten, hohlzylindrischen Rohrstück (6), aufweisend einen von einem Endabschnitt (8) des ersten Rohrstücks (4) gebildeten, hohlzylindrischen Dichtungskonus (10), der zum Ende (12) des ersten Rohrstücks (4) verjüngend ausgestaltet ist und radial außenseitig eine kegelstumpfmantelartige Dichtungsfläche (14) aufweist, und einen von einem Endabschnitt (16) des zweiten Rohrstücks (6) gebildeten, hohlzylindrischen Gegendichtungskonus (18), der zum Ende (20) des zweiten Rohrstücks (6) erweiternd ausgestaltet ist und radial innenseitig eine kegelstumpfmantelartige Gegendichtungsfläche (22) aufweist, wobei der Dichtungskonus (10) in einer Demontagestellung von dem Gegendichtungskonus (18) getrennt ist, und der Dichtungskonus (10) in einer Montagestellung derart in einen Hohlraum (24) des Gegendichtungskonus (18) eingesteckt ist, dass sich zwischen dem Dichtungskonus (10) und dem Gegendichtungskonus (18) eine umlaufende Dichtung (26) ausbildet, und wobei die Dichtungsfläche (14) des Dichtungskonus (10) in einem ersten Winkel V zu einer Längsachse L des Dichtungskonus (10) ausgebildet ist, die Gegendichtungsfläche (22) des Gegendichtungskonus (18) in einem zweiten Winkel W zu einer Längsachse M des Gegendichtungskonus (18) ausgebildet ist, für die Demontagestellung gilt, dass sich der erste Winkel V und der zweite Winkel W voneinander unterscheiden, und für die Montagestellung gilt, dass der Dichtungskonus (10) und/oder der Gegendichtungskonus (18) durch das Einstecken derart elastisch verformt ist bzw. sind, dass die Dichtungsfläche (14) des Dichtungskonus (10) vollständig an der Gegendichtungsfläche (22) des Gegendichtungskonus (18) anliegt, so dass sich die Dichtung (26) kegelstumpfmantelflächig ausbildet.
Patent DE-102015205090-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenblende
Inventor: YAMAZAKI KOSUKE
IPC: B60J3/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Eine Fahrzeugsonnenblende hat eine Tragachse (103); einen Sonnenblendenkörper (101); ein Antriebselement (120), das auf den Sonnenblendenkörper (101) eine Antriebskraft ausübt; einen Dämpfer, der eine Drehbewegung des Sonnenblendenkörpers (101) dämpft, wenn sich der Sonnenblendenkörper (101) in eine Verstaulage dreht; und einen Dämpferbetätigungsabschnitt, der den Dämpfer betätigt. Der Dämpferbetätigungsabschnitt weist ein erstes Betätigungselement, das sich gemeinsam mit dem Sonnenblendenkörper (101) dreht; ein zweites Betätigungselement, das eine Drehbewegung des ersten Betätigungselements in eine Linearbewegung umwandelt; und ein drittes Betätigungselement, das über das zweite Betätigungselement linear bewegt wird, auf. Der Dämpfer ist so ausgelegt, dass er in einem vorgegebenen Bereich zwischen einem Gebrauchsbereich und der Verstaulage durch die Linearbewegung des dritten Betätigungselements betätigt wird, wenn sich der Sonnenblendenkörper in die Verstaulage dreht.
Patent DE-102015207447-A1 (DE)
Title: Betriebsphasenabhängig steuerbare Flugzeugklimaanlage und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Flugzeugklimaanlage
Inventor: GOLLE STEFFEN
IPC: B64D13/06
Filed: 2015-04-23
Abstract: Eine Flugzeugklimaanlage (10) umfasst eine von Umgebungsluft durchströmbare Umgebungsluftleitung (12), die mit einem Mischer (14) der Flugzeugklimaanlage (10) verbunden ist, um dem Mischer (14) Umgebungsluft zuzuführen, und eine Kältemaschine (16), die einen von einem Kältemittel durchströmbaren Kältemittelkreislauf (18) umfasst, wobei der Kältemittelkreislauf (18) thermisch mit der Umgebungsluftleitung (12) gekoppelt ist, um vor der Zufuhr der Umgebungsluft in den Mischer (14) Wärme von der die Umgebungsluftleitung (12) durchströmenden Umgebungsluft an das in dem Kältemittelkreislauf (18) zirkulierende Kältemittel zu übertragen. Eine Steuereinrichtung (46) ist dazu eingerichtet, die Umgebungsluftströmung durch die Umgebungsluftleitung (12) derart zu steuern, dass die Umgebungsluft wahlweise durch verschiedene Abschnitte (12a, 12b, 12c, 12d) der Umgebungsluftleitung (12) oder verschiedene parallel zu den Abschnitten (12a, 12b, 12c, 12d) der Umgebungsluftleitung (12) verlaufende Bypassleitungen (54, 64, 90) geleitet wird.
Patent DE-102015212322-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtungen in Zügen
Inventor: GÄRTNER RALPH
IPC: B61D35/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuganordnung, die mindestens zwei Wagen (12.1...12.7), die zu einer gemeinsamen Zugeinheit (10) zusammengekoppelt sind, und eine Vielzahl sanitärer Einrichtungen (20.1...20.7) in mindestens einem der Wagen (12.1...12.7) umfasst, wobei der Gesamtheit der sanitären Einrichtungen (20.1...20.7) mindestens eine Frischwasseranlage (18.1...18.7) und ein Abwassersystem (16.1...16.7) zugeordnet werden kann. Die Zuganordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass nur einzelne Wagen der Zugeinheit (10) sanitäre Einrichtungen (20.1...20.7) aufweisen.
Patent DE-102015213662-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Motor, Nockenwellenanordnung und Stellvorrichtung
Inventor: GRANER JUERGEN
IPC: H01F7/122
Filed: 2015-07-21
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, ein Motor, eine Nockenwellenanordnung sowie eine Stellvorrichtung vorgeschlagen. Die Stellvorrichtung umfasst:  – ein Gehäuse (2);  – einen Permanentmagnet (5);  – einen Magnetanker (4);  – ein Stellelement (8); und  – einen Elektromagnet (9); wobei  – das Stellelement (8) eingerichtet ist,  – eine erste Position gegenüber dem Gehäuse (2) einzunehmen, sowie  – zumindest eine zweite, von der ersten Position unterschiedliche Position gegenüber dem Gehäuse einzunehmen, wobei  – der Permanentmagnet (5) eingerichtet ist, das Stellelement (8) in der ersten Position und/oder in der zweiten Position zu haltern; wobei  – der Elektromagnet (9) eingerichtet ist, das Stellelement (8) aus der ersten Position in die zweite Position zu bewegen und wobei  – ein zwischen dem Permanentmagnet (5) und dem Magnetanker (4) ausgebildeter erster Luftspalt (11) parallel zu einer Bewegungsrichtung verläuft, in welcher sich das Stellelement (8) beim Übertritt aus der ersten Position in die zweite Position bewegt.
Patent DE-102015214365-A1 (DE)
Title: Schweißeinrichtung
Inventor: LAURI JOCHEN
IPC: G08C19/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißeinrichtung zum Verschweißen von Blechen, mit einer Schweißzange (2) und einem Fluidaktor (6) zur Bewegung von Schweißelektroden (4, 5), der mit einem Positionssensor (11) und/oder wenigstens einem Drucksensor (12) ausgerüstet ist, sowie mit einer Ventileinrichtung (14), die für eine Bereitstellung und Abfuhr von Arbeitsfluid zum und vom Fluidaktor (6) ausgebildet ist, um eine Bewegung des Fluidaktors (6) zu bewirken. Erfindungsgemäß ist eine Steuereinrichtung (50) über eine Busschnittstelle (51) mit dem Fluidaktor (6) und mit der Ventileinrichtung (14) verbunden, die für eine Verarbeitung von Sensordaten des Positionssensors (11) und/oder des Drucksensors (12) und für eine Bereitstellung von Stellsignalen an die Ventileinrichtung (14) ausgebildet ist, wobei der Fluidaktor (6) und die Ventileinrichtung (14) jeweils eine Verarbeitungseinrichtung (40) aufweisen, die eine Busschnittstelle (27, 45) für die Buskommunikationsverbindung mit der Steuereinrichtung (50) und eine Speichereinrichtung (26, 44) für eine Speicherung wenigstens eines Datentyps aus der Gruppe: Herstellungsdaten, Gebrauchsdaten, Systemfehlerdaten, Wartungsdaten aufweisen.
Patent DE-102015215406-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kamerabasierten Überwachung von Fertigung und Montage
Inventor: VOIT MICHAEL
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen ein Verfahren zum Erfassen, ob ein Effektor durch einen Benutzer an einer vorbestimmten Manipulationsstelle eines zu manipulierenden Objekts korrekt angesetzt wird. Das Verfahren umfasst die Schritte: „Erfassen eines Bilds” und „Bestimmen, basierend auf dem erfassten Bild, ob der Effektor bezüglich der vorbestimmten Manipulationsstelle des zu manipulierenden Objekts eine korrekte Position einnimmt”.
Patent DE-102015217555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Manöverassistenz für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G05D1/02
Filed: 2015-09-15
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Manöverassistenz für ein Fortbewegungsmittel (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:  – Ermitteln von Stellgrößen (x) und Messgrößen (y) des Fortbewegungsmittels (10) bei einer Fahrt auf einer ersten Wegstrecke (1–2),  – Ermitteln einer ersten Trajektorie (3) des Fortbewegungsmittels (10) für die erste Wegstrecke (1–2) auf Basis der Stellgrößen (x) und Messgrößen (y),  – Ermitteln einer Wunschtrajektorie für das Fortbewegungsmittel (10) zu der ersten Trajektorie (3),  – Vergleichen der Wunschtrajektorie mit einer zu einem früheren Zeitpunkt gefahrenen Referenztrajektorie (4), und, sofern ein hinreichendes Maß an Übereinstimmung besteht,  – Verwenden von Stellgrößen (x) und Messgrößen (y), welche der Referenztrajektorie (4) zugeordnet sind, für die Manöverassistenz.
Patent DE-102015217619-A1 (DE)
Title: Betriebs- und Fehlererkennungsverfahren für einen Drehstrommotor
Inventor: FISCHER RALF
IPC: G01R31/34
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betrieb eines Drehstrommotors (16) unter Erkennen eines Windungsschlusses im Drehstrommotor (16) mit einer ersten, zweiten und dritten Phase (17, 18, 19) mittels einer Messvorrichtung (50). Darin erfolgt in einem ersten Schritt ein Festlegen eines komplexen Sollwerts (21, 31, 41) für die Impedanz (20, 30, 40) jeweils einer Phase (17, 18, 19). In einem darauffolgenden Schritt erfolgt ein Erfassen der Impedanzen (20, 30, 40) der Phasen (17, 18, 19) mittels der Messvorrichtung (50). Ein einem weiteren Schritt wird jeweils eine Differenz (61, 62, 63) zwischen den komplexen Sollwerten (21, 31, 41) und den zugehörigen Impedanzen (20, 30, 40) in mindestens einem Parameter ermittelt. In einem darauffolgenden Schritt erfolgt ein Ermitteln mindestens eines Fehlerparameters (64) anhand mindestens einer der Differenzen (61, 62, 63). Es wird ein Windungsschluss im Drehstrommotor (16) erkannt, wenn mindestens einer der Fehlerparameter (64) einen wählbaren Schwellenwert übersteigt. Erfindungsgemäß erfolgt der Erfassungsschritt für die drei Phasen (17, 18, 19) im Wesentlichen gleichzeitig.
Patent DE-102015222048-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anode für eine Lithium-Sekundärbatterie, hergestellte Anode, Lithium-Sekundärbatterie enthaltend die Anode und Verwendungen hiervon
IPC: H01M4/134
Filed: 2015-11-10
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Anode für eine Lithium-Sekundärbatterie und ein Verfahren zu deren Herstellung bereitgestellt. Wird die Anode in einer Lithium-Sekundärbatterie verbaut bewirkt sie dort sowohl eine ausgezeichnete Flächenkapazität als auch eine ausgezeichnete Zyklenstabilität. Das Verfahren basiert darauf, gleichmäßig verteilt auf einem Substrats mit einer Ausdehnung über eine bestimmte geometrische Fläche nur auf einem Teil der geometrischen Fläche eine columnare Schicht aus Silizium anzuordnen, wobei die columnare Schicht mindestens eine Schichthöhe von 1 µm aufweist. Der restliche Teil der geometrischen Fläche des Substrats bleibt als Freiraum für die Lithiierungs-bedingte Ausdehnung der columnaren Schicht während dem Betrieb der Lithium-Sekundärbatterie, wodurch hierbei mechanische Ausdehnungsspannungen vermieden werden und die Langzeitstabilität (Zyklenstabilität) der Batterie verbessert wird.
Patent DE-102015222246-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für die Dauerprüfung von Kraftsensoren
Inventor: FINK MANFRED
IPC: G01L1/16
Filed: 2015-11-11
Abstract: Prüfvorrichtung (1) für die Dauerprüfung oder in-situ-Messung der piezoelektrischen Eigenschaften eines Kraftsensors (2a, 2b, 2c) oder einer Stapelung (22) von Kraftsensoren (2a, 2b, 2c), umfassend eine Kraftquelle (3) zur Einleitung einer definierten Prüfkraft FP in den Kraftsensor (2a, 2b, 2c) oder in die Stapelung (22) von Kraftsensoren (2a, 2b, 2c), wobei die Kraftquelle (3) mindestens einen piezoelektrischen Aktor (31) enthält. Verfahren zur Dauerprüfung eines Kraftsensors (2a, 2b, 2c) oder einer Stapelung (22) von Kraftsensoren (2a, 2b, 2c), wobei der Kraftsensor (2a, 2b, 2c) oder die Stapelung (22) von Kraftsensoren (2a, 2b, 2c) durch die Kombination mindestens zweier Vorspannkräfte F1 und F2 belastet wird, wobei der Kraftsensor (2a, 2b, 2c) oder die Stapelung (22) von Kraftsensoren (2a, 2b, 2c) periodisch von mindestens einer Vorspannkraft F1 zumindest teilweise entlastet wird.
Patent DE-102015222980-A1 (DE)
Title: Öffnungs-Verhinderungseinrichtung für eine Schiebetür eines Fahrzeugs
Inventor: YUN HYUNG-IN
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-11-20
Abstract: Eine Öffnungs-Verhinderungseinrichtung für eine Schiebetür, welche gleitbar in einer Seitenoberfläche eines Fahrzeugs installiert ist, wird bereitgestellt. Die Öffnungs-Verhinderungseinheit beinhaltet: eine Fahrzeugbewegungs-Detektiereinheit, welche innerhalb einer Fahrzeugkarosserie des Fahrzeugs installiert ist, und welche konfiguriert ist, die Bewegung des Fahrzeugs zu detektieren, und eine Türöffnungs-Verhinderungseinheit, welche in der Fahrzeugkarosserie installiert ist, und konfiguriert ist, die laterale Verschiebung der Schiebetür zu verhindern, wenn die Fahrzeugbewegungs-Detektiereinheit die Bewegung des Fahrzeugs detektiert. Zusätzlich ist eine Öffnungs-Verhinderungsklinke auf der Schiebetür installiert, um mit einem Teilbereich der Türöffnungs-Verhinderungseinheit eingreifbar zu sein.
Patent DE-102015224252-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Lenkung mit koaxialem Motor
Inventor: SCHILLAK CHRISTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine elektromechanische Lenkung umfasst ein Lenkgetriebegehäuse (2), eine Lenkstange (3), die sich durch das Lenkgetriebegehäuse (2) erstreckt, einen Elektromotor (7), der in dem Lenkgetriebegehäuse (2) koaxial zu der Lenkstange (3) angeordnet ist und einen Rotor (12) aufweist, und eine Kugelgewindemutter (8), die in dem Lenkgetriebegehäuse (2) drehbar angeordnet ist und mit einem Spindelabschnitt (11) der Lenkstange (3) in Eingriff steht. Der Rotor (12) des Elektromotors (7) und die Kugelgewindemutter (8) sind unter Zwischenschaltung einer elastischen Kupplung (15; 15') zur Übertragung eines Drehmoments miteinander verbunden. Hierdurch wird eine Lenkung mit guten haptischen Eigenschaften erhalten.
Patent DE-102015224515-A1 (DE)
Title: Kupplungspedaleinheit mit minimierter Pedalbetätigungskraft
Inventor: WOLF BERNHARD
IPC: B60K23/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungspedaleinheit mit minimierter Antrittskraft, umfassend ein Kupplungspedal (3), welches mit einem Pedalbock (2) schwenkbar wirkverbunden ist, wobei an dem Kupplungspedal (3) ein Kupplungsgeberzylinder (5) beweglich gelagert ist und ein in einem Federkorb (10) gelagerter Übertotpunktmechanismus (6, 7) zur Absenkung der Pedalbetätigungskraft an dem Kupplungspedal (3) angreift. Bei einem Kupplungspedal, bei welchem die Pedalbetätigungskraft verringert wird, ist der Übertotpunktmechanismus (6) als Tellerfederpaket (7) ausgebildet.
Patent DE-102016001487-A1 (DE)
Title: Optische Warneinrichtung und Verfahren zur Steuerung einer optischen Warneinrichtung
Inventor: SPELLER DIETMAR
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Optische Warneinrichtungen (10) dienen zur Erzeugung von Hinweis- oder Warnsignalen. Damit Warnsignale wahrgenommen werden, emittieren sie Lichtblitze. Grelle Lichtblitze können aber für das menschliche Auge unangenehm sein. Daher werden für bestimmte Zwecke konventionelle Drehspiegelwarnleuchten mit Halogenlampen eingesetzt, die allerdings unverhältnismäßig viel elektrische Energie verbrauchen und darüber hinaus sehr wartungsintensiv sind. Die Erfindung schafft daher eine optische Warneinrichtung (10) sowie ein Verfahren zur Steuerung einer optischen Warneinrichtung (10), mit dem ein weicher Lichtpuls (22, 23, 24) auf eine energiesparsame und wartungsarme Weise erzeugt werden kann. Das wird dadurch erreicht, dass mindestens eine Leuchtdiode (13) durch eine Steuereinrichtung (19) derart steuerbar ist, dass mindestens der Übergang von einer Dunkelphase zu einer Leuchtphase für den Betrachter allmählich erfolgt.
Patent DE-102016008217-A1 (DE)
Title: Vorteilhafte Implementierung einer funkbasierten Positionsbestimmung mit hoch genauer Verzögerung im Transponder
Inventor: BARTELS OLIVER
IPC: G01S13/74
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt Details der vorteilhaften Implementierung eines neuartigen Systems zur Messung kurzer Entfernungen mittels der Laufzeit – Time of Flight – von Funksignalen zwischen mindestens einer Abfrageeinheit und einem Transponder, wobei eine Störung des Antwortsignals des Transponders durch das eigene Anfragesignal mittels einer hoch genauen Verzögerung der Anfrage im Transponder ausgeschlossen wird. Die Verzögerung wird dadurch quarzgenau mit der nötigen Präzision realisiert, dass diese in einer digitalen oder analogen Registerkette stattfindet, deren Registertakt dadurch zum Abfragesignal phasensynchron gehalten wird, dass eine variable Verzögerung des Abfragesignals in der Abfrageeinheit stattfindet und diese Verzögerung durch den erkennbaren Sprung der Gesamtlaufzeit – Round Trip – um eine Registertaktperiode am Synchronzeitpunkt vorzugsweise mittels einer Binärsuche angepasst wird.
Patent DE-102016008358-A1 (DE)
Title: Mobiler Schallverstärker und damit versehener mobiler Lautsprecher
Inventor: KOHNE MICHAEL
IPC: H04R1/30
Filed: 2016-07-08
Abstract: Ein mobiler Schallverstärker (1), der einen trichterartigen durch mehrere Segmente (2a–2i) gebildeten Schallkanal aufweist und von einer zusammengepackten Transportstellung in eine expandierte Arbeitsstellung bringbar ist, wobei ein Schallwandler an einem ersten Ende (4), das eine kleinere Querschnittsfläche hat als ein zweites offenes Ende (3), so anbringbar ist, dass der Schallwandler den Schall an dem ersten Ende in den Schallkanal hinein abgibt und der Schall nach Reflektion und passiver Verstärkung am erweiterten offenen zweiten Ende abgestrahlt wird.
Patent DE-102016013855-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen einer Klebeverbindung zwischen wenigstens zwei Bauelementen
Inventor: FELDMAIER HOLGER
IPC: C09J5/00
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trennen einer wenigstens eine Kleberschicht (22) umfassenden Klebeverbindung (18) zwischen wenigstens zwei Bauelementen (12, 14), bei welchem auf wenigstens eines der Bauelemente (12, 14) eine dynamische Belastung ausgeübt wird, wobei zumindest eines der Bauelemente (12, 14) und über das zumindest eine Bauelement (12) die Kleberschicht (22) gekühlt werden.
Patent DE-102016014701-A1 (DE)
Title: Taktiles Messsystem
Inventor: BÖGE LUDWIG
IPC: G01B5/30
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein taktil und axial wirkendes Tastsystem, bei dem die bewegten Masse des Messstößels (1) und die ihn unterstützenden Federkräfte nicht als Antastkräfte am Messobjekt wirksam werden, sondern nur ein entkoppeltes Tastelement (2) geringster Masse. Somit können dünnwandige Messobjekte mit hoher Genauigkeit gemessen werden. Bei Berührung des Testelementes (2) mit dem Messobjekt wird durch Trennung oder Schließung der elektrischen Kontakte (4) und Übertragung über die Kontaktleitungen (4.1) ein Interrupt der von der Positionssensorik (7) erzeugten Zählsignale (11) in der Nachfolgeelektronik (10) ausgelöst. Die Anzahl von Digits zwischen den Interrupts verkörpern den Messwert.
Patent DE-102016101481-A1 (DE)
Title: Sensorgesteuerte Waschmitteleinsparung bei Autowaschanlagen
Inventor: FÖRG OLIVER
IPC: B60S3/04
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugwaschanlage (1) mit einer elektronischen Steuereinheit (10), eine Steuereinheit (10) und ein Verfahren zur Steuerung der Portalwaschanlage (1) auf Basis von automatisch eingelesenen Sensordaten einer Sensoreinheit (S). Dabei sind die Waschprogrammabschnitte in Antwort auf die Sensordaten konfiguriert.
Patent DE-102016102552-A1 (DE)
Title: Lampenschalteinrichtung und Leuchte
Inventor: YAMAMOTO MASAFUMI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-02-15
Abstract: [Aufgabe] Eine Lampenschalteinrichtung zu liefern, die einen breiten Dimmbereich besitzt und die Variationen im Ausgangsstrom während des Dimmens reduziert. [Lösung] Die Lampenschalteinrichtung 1, die einen Strom an ein lichtemittierendes Festkörperelement (LED 2) liefert, enthält: ein Vollwellengleichrichtungsschaltung 19, einen Buck-Boost-DC-DC-Wandler 20, der das Schaltelement 14 enthält und der den vollwellengleichgerichteten Strom von der Vollwellengleichrichtungsschaltung 19 empfängt; und eine Steuerschaltung 10, die ein Schaltelement 14 ein- und ausschaltet. Die Steuerschaltung 10 steuert das Schaltelement 14 in einem Grenzstrommodus beim Verstellen eines Effektivwerts eines Ausgangsstroms auf einen Wert größer oder gleich einem vorbestimmten Schwellenwert, und die Steuerschaltung 10 steuert das Schaltelement 14 in einem lückenden Strommodus beim Verstellen des Effektivwerts des Ausgangsstroms auf einen kleineren Wert als den vorbestimmten Schwellenwert. Wenn die Steuerschaltung 10 einen Steuermodus des Schaltelements 14 zwischen dem Grenzstrommodus und dem lückenden Strommodus umschaltet, variiert die Steuerschaltung 10 diskontinuierlich eine Schaltfrequenz.
Patent DE-102016103166-A1 (DE)
Title: Sensorsystem und Verfahren zur räumlichen Verlaufsmessung eines Bohrlochs
Inventor: LINDER PHILIPP
IPC: G01V3/40
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (1) zur räumlichen Verlaufsmessung eines Bohrlochs (2), insbesondere einer Erdwärmesonde (EWS) (3). Um den Verlauf von Bohrungen mit kleinem Durchmesser messen zu können, wird vorgeschlagen, dass mittels eines inertialen Messsystems (4), mit 3-achsigen Beschleunigungsgeber Beschleunigungsgeber (5), es je Messachse (6, 7, 8) ein Integralglied (9), zur Bildung eines Geschwindigkeitssignals (10) und je Messachse (6, 7, 8) ein weiteres Integralglied (11) zur Bildung eines Wegsignals (12) aufweist. Zusätzlich weist das Sensorsystem einen dreiachsigen Drehratengeber (13) auf. Der Bezug zum Weltkoordinatensystem wird, weist es einen zusätzlichen Magnetfeldsensor (14) zur Referenzbildung zur Umwelt auf.
Patent DE-102016109147-A1 (DE)
Title: Scheinwerfermodul mit einer Abblendlichtfunktion und mit einer Fernlichtfunktion auf Basis von Leuchtdioden
Inventor: BRUNNE DAVID
IPC: F21V13/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scheinwerfermodul (1) mit wenigstens einer Leuchtdiode (10) zur Erzeugung eines Abblendlichtes (11) und mit wenigstens einer Leuchtdiode (12) zur Erzeugung eines Fernlichtes (13), wobei ein Optikkörper (14) vorgesehen ist, in den Licht der wenigstens einen Leuchtdiode (12) zur Erzeugung des Fernlichtes (13) einstrahlbar ist, und wobei der Optikkörper (14) als Blende für einen Teil des Lichtes eingerichtet ist, das von der Leuchtdiode (10) zur Erzeugung eines Abblendlichtes (11) erzeugbar ist. Erfindungsgemäß weist der Optikkörper (14) eine Auskoppelfläche (15) auf, die wenigstens teilweise eine Oberflächenstrukturierung (16) umfasst, welche so beschaffen ist, dass im Bereich der Oberflächenstrukturierung (16) aus dem Optikkörper (14) auskoppelbares Licht streut.
Patent DE-102016112728-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer bewegbaren Kameraeinheit
Inventor: THAU WOLFGANG
IPC: B60R11/04
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) mit einem Trägerelement (11), an dem eine Kameraeinheit (12), die zur Bilderfassung des Außenbereiches eines Kraftfahrzeugs dient, bewegbar zwischen einer Ruhestellung (I) und einer Bilderfassungsstellung (II) angeordnet ist, wobei das Trägerelement (11) eine vorderseitige Öffnung (11.1) aufweist, durch die zumindest in der Bilderfassungsstellung (II) für die Kameraeinheit (12) Bilder erfassbar sind, und wobei zumindest ein vorderseitiger Spalt (11.2) zwischen der vorderseitigen Öffnung (11.1) im Trägerelement (11) und der Kameraeinheit (12) gebildet ist, um die Kameraeinheit (12) in die Bilderfassungsstellung (II) überführen zu können, und mit einem Dichtungselement (14), das zum Verschließen des vorderseitigen Spalts (11.2) dient.