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Patent DE-102009011425-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage, die das Verfahren ausführt
Inventor: HARMS ULRICH
IPC: F03D7/00
Filed: 2009-03-03
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage, die einen Rotor mit mindestens einem Rotorblatt, einen Generator und einen Drehzahlregler (22) zur Regelung der Drehzahl eines Triebstrangelements durch Verstellen eines Generatormoments und/oder eines Blatteinstellwinkels (θ) aufweist, mit den folgenden Schritten:  – Ermitteln der Winkelgeschwindigkeit (ω) des Triebstrangelements durch zeitliche Ableitung eines Winkelpositionssignals (φ),  – Ermitteln der Winkelbeschleunigung (α) des Triebstrangelements,  – Vorgeben von Sollwerten für das Generatormoment (T) und/oder den Blatteinstellwinkel (θ) unter Berücksichtigung der Winkelgeschwindigkeit (ω) des Triebstrangelements und der Winkelbeschleunigung (α) des Triebstrangelements, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Winkelbeschleunigung (α) des Triebstrangelements aus dem Winkelpositionssignal (φ) ermittelt wird, wobei nach der ersten zeitlichen Ableitung des Winkelpositionssignals (φ) und vor einer zweiten zeitlichen Ableitung des Winkelpositionssignals (φ) eine Filterung mit einer oberen Grenzfrequenz erfolgt, die auf eine maximale Verstellgeschwindigkeit des Generatormoments (T) und/oder des Blatteinstellwinkels (θ) abgestimmt ist.
Patent DE-102009023298-B4 (DE)
Title: Verformungserhöhung in Transistoren mit einer eingebetteten verformungsinduzierenden Halbleiterlegierung durch Erzeugen von Strukturierungsungleichmäßigkeiten an der Unterseite der Gateelektrode
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-05-29
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Gateelektrodenstruktur über einem Halbleitergebiet, wobei die Gateelektrodenstruktur ein dielektrisches Material mit großem ε, eine metallenthaltende Deckschicht, die über dem dielektrischen Material mit großem ε gebildet ist, ein Halbleitermaterial, das über der metallenthaltenden Deckschicht gebildet ist, und ein dielektrisches Deckmaterial, das über dem Halbleitermaterial gebildet ist, aufweist und wobei die Gateelektrodenstruktur einen schmäler werdenden unteren Bereich mit einer reduzierten Länge aufweist; Bilden eines Abstandshalters an Seitenwänden der Gateelektrodenstruktur, wobei der Abstandshalter einen ersten Abstandshalterbereich, der an dem schmäler werdenden unteren Bereich haftet, und einen zweiten Abstandshalterbereich, der an einem nicht schmäler werdenden Bereich der Gateelektrodenstruktur haftet, aufweist; Bilden eines eingebetteten verformungsinduzierenden Halbleitermaterials in dem Halbleitergebiet mit einem lateralen Abstand, der durch den ersten Abstandshalterbereich festgelegt ist; und Bilden von Drain- und Sourcegebieten eines Transistors in zumindest einem Teil der verformungsinduzierenden Halbleiterlegierung.
Patent DE-102009030871-B4 (DE)
Title: Verbrennbarer Wirkmassencontainer
Inventor: PRELIC NENAD
IPC: F42B12/70
Filed: 2009-06-26
Granted: 2013-05-29
Abstract: Wirkkörper (2), aufweisend mehrere, hintereinander angeordneter bzw. gestapelter Flares (3, 4) als Wirkmasse insbesondere zur Erzeugung von Scheinzielen, wobei der Wirkkörper (2) von einem kunststoffartigen Container (1) umschlossen und eine Anzündübertragungsschicht (9) zumindest zwischen der Innenwand des Containers eingebunden ist.
Patent DE-102009034542-B4 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit sowie Verfahren für die Bearbeitung eines Werkstücks mit einem Bearbeitungswerkzeug
Inventor: DEHLKE KLAUS DR -ING
IPC: B30B15/16
Filed: 2009-07-23
Granted: 2017-05-24
Abstract: Bearbeitungseinheit für die Bearbeitung eines Werkstücks (26) mit einem Bearbeitungswerkzeug (8) – mit einem Niederhalter (10), über den das Werkstück (26) im Betrieb in einer Bearbeitungsposition gehalten wird, – mit einer gemeinsamen Zustelleinheit (2) zur Zustellung sowohl des Bearbeitungswerkzeugs (8) als auch des Niederhalters (10) in Zustellrichtung (30), wobei – der Niederhalter (10) hydraulisch mit Hilfe eines Hydrauliksystems an der Zustelleinheit (2) voreilend zum Bearbeitungswerkzeug (8) angeordnet ist, – das Hydrauliksystem ein Überströmventil (32A, 32B) für die Hydraulikflüssigkeit aufweist, das bei Erreichen eines vorgegebenen Niederhaltedrucks öffnet, und – das Bearbeitungswerkzeug (8) bei geöffnetem Überströmventil relativverschieblich zum Niederhalter (10) ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Niederhalter (10) über einen Hydraulikzylinder (18) an der Zustelleinheit (2) angeordnet ist und das Bearbeitungswerkzeug (8) außerhalb des Hydraulikzylinders (18) verläuft, – die Zustelleinheit (2) nach Art eines Zustellblocks ausgebildet ist, in den Aufnahmen zum einen für den Hydraulikzylinder (18) und zum anderen für ein oberes Ende des Bearbeitungswerkzeugs (8) ausgebildet sind und dass – die Zustelleinheit (2) ein Kupplungselement (4) aufweist, über das sie reversibel an einem Zustellstempel (6) eines Zustellantriebs befestigbar ist.
Patent DE-102009045363-B4 (DE)
Title: Türabsteller für ein Kältegerät
Inventor: BENITSCH ROLAND
IPC: F25D23/04
Filed: 2009-10-06
Granted: 2023-02-23
Abstract: Türabsteller für ein Kältegerät mit einer Bodenplatte (12), Seitenwangen (13, 14, 17) und einem Vorderwandelement (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwangen (13, 14, 17) zusammengefügt sind aus mit der Bodenplatte (12) verbundenen Säulen (13, 14) und auf die Säulen (13, 14) aufgesteckten, mit dem Vorderwandelement (8) verbundenen Verschalungselementen (9,10; 17, 22).
Patent DE-102009046014-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verbindergehäuse und Verfahren zu dessen Zusammenbau
Inventor: MIYAMOTO TAKASHI
IPC: H05K7/14
Filed: 2009-10-27
Granted: 2012-08-23
Abstract: Ein elektrisches Verbindergehäuse, aufweisend: einen Gehäusekörper mit: einem unteren Gehäuseteil mit einer Rippenanordnung und wenigstens einem Stiftren Gehäuseteil vorstehen; und einem oberen Gehäuseteil; eine mehrschichtige Platinenanordnung, die in dem Gehäusekörper aufgenommen ist, wobei die mehrschichtige Platinenanordnung aufweist: eine untere Platine; eine obere Platine; und eine Isolationsplatte, die zwischen der oberen Platine und der unteren Platine angeordnet ist; und wenigstens ein elektronisches oder elektrisches Bauteil, das auf einer oberen Oberfläche der unteren Platine und durch die Isolationsplatte angeordnet ist, ohne eine Bodenfläche der oberen Platine zu kontaktieren, wobei die obere Platine und die untere Platine an der Isolationsplatte festgelegt sind, und die Rippenanordnung und der Stift des unteren Gehäuseteils die Isolationsplatte kontaktieren, um die Isolationsplatte zu tragen, ohne eine Oberfläche der oberen Platine zu kontaktieren und ohne eine Oberfläche der unteren Platine in...
Patent DE-102009049994-B4 (DE)
Title: Kühlleistungs-Messverfahren für eine Wechselrichtervorrichtung
Inventor: MATSUMOTO YOSHIHIRO
IPC: H02H7/12
Filed: 2009-10-20
Granted: 2022-09-08
Abstract: Kühlleistungs-Messverfahren für eine Wechselrichtervorrichtung, welche eine Wechselstrom-Gleichstrom-Wandlereinheit (13) zur Umwandlung eines Eingangs-Wechselstroms in einen Gleichstrom, einen Glättungskondensator (14) zum Glätten des Gleichstroms von der Wechselstrom-Gleichstrom-Wandlereinheit (13), eine Gleichstrom-Wechselstrom-Wandlereinheit (15) zur Umwandlung eines Eingangs-Gleichstroms in einen Wechselstrom, einen Kühlkörper (2) und eine Temperaturmesseinrichtung (21) zum Erfassen der Temperatur des Kühlkörpers (2) enthält, wobei der Kühlkörper (2) ein Wärme erzeugendes Bauelement (1) trägt, welches die Wechselstrom-Gleichstrom-Wandlereinheit (13) und die Gleichstrom-Wechselstrom-Wandlereinheit (15) bildet,wobei das Kühlleistungs-Messverfahren den Schritt der Bestimmung einer Abnahme der Kühlleistung auf der Grundlage eines Veränderungsmaßes eines Temperaturmesswertes enthält, der von der Temperaturmesseinrichtung (21) erhalten wird, nachdem die Wechselrichtervorrichtung einen Übergang aus einem Betriebszustand in einen angehaltenen Zustand vollzogen hat,wobei bei dem Kühlleistungs-Messverfahren das Veränderungsmaß des Temperaturmesswerts ein Zeitraum ist, in welchem die Temperatur von einer ersten vorbestimmten Temperatur (T12) auf eine zweite vorbestimmte Temperatur (T11) abnimmt, undwobei bei dem Kühlleistungs-Messverfahren eine Wärme-Zeitkonstante aus dem Veränderungsmaß des Temperaturmesswertes berechnet wird und eine Abnahme der Kühlleistung festgestellt wird, wenn die Wärme-Zeitkonstante länger als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-102010017191-B4 (DE)
Title: Differenzdrucksensor mit Absolutdruckermittlung
Inventor: POBERING SEBASTIAN
IPC: B82B1/00
Filed: 2010-06-01
Granted: 2014-07-24
Abstract: Differenzdrucksensor mit Absolutdruckermittlung mit – einem Trägersubstrat (2); – einer an einem Einspannrand (12) des Trägersubstrats (2) angebrachten Differenzdruckmembran (3), die einen zwischen Trägersubstrat (2) und Differenzdruckmembran (3) ausgebildeten Hohlraum (5) verschließt und auf einer Seite mit einem ersten Druck sowie auf der anderen Seite mit einem zweiten Druck beaufschlagt ist, um bei einer Druckdifferenz zwischen erstem und zweitem Druck eine Auslenkung zu erfahren; – mindestens einem dehnungsempfindlichen Sensorelement (13), welches an der Differenzdruckmembran (3) angeordnet ist und deren Auslenkung erfasst; sowie – einem Absolutdrucksensor (17) zur Bestimmung des auf die Differenzdruckmembran (3) wirkenden Absolutdrucks; – dadurch gekennzeichnet, dass der Absolutdrucksensor (17) durch eine elektrisch kontaktierte Schicht der folgenden Gruppe gebildet ist: – eine Schicht aus Kohlenstoff mit eingebetteten nanostrukturierten Metallclustern oder – eine Poly-Silizium-Schicht, wobei diese Schicht in Abhängigkeit von dem auf sie wirkenden Absolutdruck mindestens ihren elektrischen Widerstand ändert und in einem sich bei Änderungen der Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Druck nicht verformenden Bereich (12) des Trägersubstrats (2) und/oder der Differenzdruckmembran (3) angebracht ist.
Patent DE-102010023932-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Steuerungssystem für einen Elektromotor einer Betätigungseinrichtung für eine Jalousie und ein solches Steuersystem und eine Betätigungseinrichtung
Inventor: FESS KARSTEN
IPC: E06B9/88
Filed: 2010-06-16
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren für ein Steuerungssystem (40) für einen Elektromotor (20) einer Betätigungseinrichtung (12) für eine Jalousie, die mit einem Feld (11) ausgestattet ist, welches horizontale Lamellen (11a, 11k, 11z) oder dergleichen aufweist, wobei das Steuerungssystem folgendes umfasst: – einen Befehlsempfänger (22) zur Entgegennahme von Befehlen zum Hochfahren oder Herunterfahren des Lamellenfeldes, wobei die Befehle an den Motor übertragen werden, – einen Endschalter (28), der durch eine Aktion des Lamellenfeldes aktiviert wird, wenn sich das Feld in einer vollständig hochgefahrenen Position befindet, dadurch gekennzeichnet, dass es nach der Aktivierung des Endschalters während der Ausführung eines Steuerbefehls zum Herunterfahren oder Ausfahren des Lamellenfeldes einen Schritt zum Unterbrechen der Motorstromversorgung umfasst.
Patent DE-102010030541-B4 (DE)
Title: Kühlschrank
Inventor: NAM JEONG MAN
IPC: F25D25/00
Filed: 2010-06-25
Granted: 2020-09-10
Abstract: Kühlschrank, der eine Aufbewahrungskammer, eine an einer Vorderseite der Aufbewahrungskammer montierte Tür (31), einen ersten Aufbewahrungskasten (40), der wie eine Schublade in Verbindung mit einer Betätigung der Tür (31) eingeschoben und herausgezogen wird, und einen zweiten Aufbewahrungskasten (50), der auf einem oberen Teil des ersten Aufbewahrungskastens (40) sitzt und in einer Rollbewegung betätigt wird, umfasst,wobei der erste Aufbewahrungskasten (40) und der zweite Aufbewahrungskasten (50) mit einer Rolleneinrichtung ausgestattet sind, um eine Rollbewegung des zweiten Aufbewahrungskastens (50) auf dem ersten Aufbewahrungskasten (40) zu ermöglichen, wobei die Rolleneinrichtung umfasst:ein erstes Rollenglied (51), das an dem zweiten Aufbewahrungskasten (50) montiert ist,einen ersten Rollenhalteteil (42), der an dem ersten Aufbewahrungskasten (40) ausgebildet ist, um eine Rollbewegung des ersten Rollenglieds (51) zu halten,ein zweites Rollenglied (43), das an dem ersten Aufbewahrungskasten (40) montiert ist, um die Last des zweiten Aufbewahrungskastens (50) während des Einschiebens und Herausziehens des zweiten Aufbewahrungskastens (50) mit dem ersten Rollenglied (51) zu teilen, undeinen zweiten Rollenhalteteil (52), der an dem zweiten Aufbewahrungskasten (50) ausgebildet ist, um eine Rollbewegung des zweiten Rollenglieds (43) zu halten, und ein Puffervorsprung (32a) an einem hinteren Teil der Tür (31) ausgebildet ist, um eine nach vorne gerichtete Bewegung des zweiten Aufbewahrungskastens (50) während der Rollbewegung des zweiten Aufbewahrungskastens (50) zu beschränken.
Patent DE-102010033447-B4 (DE)
Title: Sicherer Safety-at-Work Slave mit Standardeingang
Inventor: WIEDEMANN BERNHARD
IPC: F16P3/00
Filed: 2010-08-04
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur parallelen Übertragung eines nicht-sicherheitsgerichteten 1-Bit-Eingangssignals und eines sicheren Wertes mit einem Safety-at-Work Eingangsslave, der in bekannter Weise mit einer individuellen, zyklisch gesendeten Codefolge abgesichert wird, dadurch gekennzeichnet,• dass in festgelegten Abständen genau ein Wert der Codefolge dann vom Slave in festgelegter Weise modifiziert wird, wenn ein zusätzliches, nicht-sicherheitsgerichtetes „EIN“-Signal signalisiert werden soll, während die übrige Codefolge unverändert bleibt,• dass dieser modifizierte Code nach jeweils „N“ Codefolgen vom Slave wiederholt wird, solange das „EIN“-Signal des nicht-sicherheitsgerichteten Slaves übertragen werden soll, wobei „N“ gleich einer ganzen Zahl ist,• dass der Sicherheitsmonitor diese Modifizierung der Codefolgen erkennt und dann nicht als Störung der Datenübertragung und damit als Abschaltsituation interpretiert, wenn er nach dem Empfang eines modifizierten Codes entweder weiterhin die modifizierteCodefolge empfängt (N = 1) oder je nach Bauart ein oder mehrere ungestörte Standard-Codefolgen vor der nächsten modifizierten Codefolge empfängt,• dass der Sicherheitsmonitor dann den modifizierten Code als das parallel gesendete, nichtsicherheitsgerichtete „EIN“-Signal erkennt, wenn die Abweichung von der standardmäßigen Codefolge einmal oder mehrmals, jeweils nach einer vorgegebenen Anzahl „N“ von Codefolgen, erkannt wird,• und dass der Sicherheitsmonitor das erkannte „EIN“-Signal mit Hilfe eines für die Applikation erstellten Programmes im Monitor verarbeitet oder an die Steuerung der Applikation weitergibt, in der das Safety-at-Work Netz arbeitet.
Patent DE-102010042437-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F02M59/10
Filed: 2010-10-14
Granted: 2012-05-24
Abstract: Eine Hochdruckpumpe (10) zum Fördern von Kraftstoff, insbesondere Dieselkraftstoff, für ein Kraftfahrzeug, umfasst einen ersten Gehäuseteil (40) mit einer ersten Lagerstelle (18), einen zweiten Gehäuseteil (42) mit einer zweiten Lagerstelle (20), eine Welle (14) zum Antrieb der Hochdruckpumpe, wobei die Welle (14) in der ersten Lagerstelle (18) und der zweiten Lagerstelle (20) gelagert ist, mindestens einen Exzenter (16), wobei der Exzenter (16) auf der Welle (14) angeordnet ist, und wobei der Exzenter (16) lösbar mit der Welle (14) verbunden ist und der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil einstückig als ein Pumpengehäuse (12) ausgebildet sind. Dabei kann der Exzenter einen in einem Zylinder der Hochdruckpumpe geführten Kolben (22) zur Kraftstoffförderung antreiben. Durch die erfindungsgemäße Hochdruckpumpe (10) ist es möglich, den Verschleiß der Bauteile der Hochdruckpumpe (10) zu verringern.
Patent DE-102010047488-B4 (DE)
Title: Schlaginstrument, nämlich Cajon, mit einem Mikrofon und Bausatz zum Umbau einer Cajon in ein solches Schlaginstrument
Inventor: AMEND UDO
IPC: G10D13/02
Filed: 2010-10-06
Granted: 2014-05-15
Abstract: Schlaginstrument, nämlich Cajon, mit einem starren Boden (12), einer starren Decke (14) und einer starren Seitenwandung (16), so dass Boden (12), Decke (14) und Seitenwandung (16) eine starre Hülle bilden, welche einen Resonanzraum (17) umschließt, wobei die Seitenwandung (16) ein Schalloch (18) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass innerhalb des Resonanzraums (17) oder in den Resonanzraum zeigend ein Mikrofon (22) angeordnet ist, welches über wenigstens zwei Dämpferelemente oder ein wenigstens zwei Abschnitte aufweisendes Dämpferelement an der Hülle gehalten ist, wobei sich die wenigstens zwei Dämpferelemente/Abschnitte in entgegengesetzte Richtungen vom Mikrofon weg erstrecken und wobei die beiden Dämpferelemente/Abschnitte gummielastisch sind, und  – dass die wenigstens zwei Dämpferelemente/Abschnitte am Rand des Schalloches (18) mit der Seitenwandung (16) verbunden sind.
Patent DE-102010051559-B4 (DE)
Title: Algorithmus und Kalibrierverfahren zur Temperaturbestimmung eines induktiv beheizten Maschinenteils
Inventor: ERDMANN WOLFGANG
IPC: G01K7/36
Filed: 2010-11-18
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Temperatur T eines induktiv beheizten Maschinenteils (1), wobei die Beheizung des Maschinenteils (1) oder eines Heizelements im oder am Maschinenteil (1) mittels eines von einer Primärwicklung (2) erzeugten magnetischen Wechselfelds erfolgt, wobei ein zu einem durch die Primärwicklung (2) fließenden Strom korrespondierender erster Wert IA gemessen wird und ein zu einer in dem Maschinenteil (1) oder dem Heizelement induzierten Spannung korrespondierender zweiter Wert UH gemessen wird, wobei jeweils ein erster Wert IA und zweiter Wert UH ein Wertepaar UH, IA bilden und wobei die Temperatur T des Maschinenteils (1) oder Heizelements betriebsmäßig über eine Zuordnungsfunktion fT(UH, IA) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bestimmung der Zuordnungsfunktion fT(UH, IA) mindestens zwei unterschiedliche Primärspannungen UA an der Primärwicklung (2) in einem zeitlich kurzen Abstand und/oder nur kurzzeitig angelegt werden und zu diesen Primärspannungen UA Wertepaare UH, IA bestimmt werden, wobei diese Wertepaare UH, IA zumindest im Wesentlichen zu derselben tatsächlichen Temperatur T aus dem betriebsmäßig zu erwartenden Temperaturbereich des Maschinenteils (1) oder Heizelementes korrespondieren.
Patent DE-102010051832-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hubkolben-Brennkraftmaschine mit Drallbrennverfahren
Inventor: HEIMERMANN CHRISTIAN
IPC: F02D13/02
Filed: 2010-11-18
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Hubkolben-Brennkraftmaschine, wobei Verbrennungsluft in einem Ansaugtakt in mindestens einen Arbeitszylinder über mindestens ein erstes Einlassventil eingeleitet wird, wobei das mindestens eine erste Einlassventil mit einer vorbestimmten ersten Ventilhubkurve betätigt wird, welche bezüglich einer zeitlichen Relation zu einem Kurbelwinkel der Brennkraftmaschine konstant gehalten wird, wobei die Zylinderladung über das erste Einlassventil derart eingeleitet wird, dass die Zylinderladung in dem Arbeitszylinder eine Drallbewegung ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderladung in den mindestens einen Arbeitszylinder zusätzlich über mindestens ein zweites Einlassventil mit durch Phasing bezüglich des Kurbelwinkels der Brennkraftmaschine variabler zweiter Ventilhubkurve eingeleitet wird.
Patent DE-102011008577-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebssteuerung von Regenbecken
Inventor: KUMMELT AGNES DIPL ING
IPC: C02F7/00
Filed: 2011-01-11
Granted: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur qualifizierten Betriebssteuerung von Regenbecken, das in Misch- und Trennsystemen und bei Straßenentwässerungen Anwendung findet. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur qualifizierten Betriebssteuerung von Regenbecken zu schaffen, das einen effektiven und wirtschaftlichen Rückhalt von gewässerunverträglichen oder gewässerschädlichen Stoffen aus Regenabflüssen ermöglicht. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Regenwasser mit gewässerverträglichen Eigenschaften durch eine Entleerungspumpe A (12) aus dem Regenbecken (4) über ein Rohrleitungssystem (13), in dem durch einen integrierten Luftejektor (15) Luft aus der Atmosphäre angesaugt wird, in die Ablaufkammer (14) gepumpt und danach das sauerstoffangereicherte Wasser dem Gewässer zugeführt wird, sowie das Regenwasser mit gewässerunverträglichen Eigenschaften durch eine Entleerungspumpe B (16) und über eine Druckleitung (17) in den Schmutzkanal abgepumpt und zur Reinigung in ein Klärwerk abgeleitet wird, wobei die vorhandenen Stoffe und Stoffgemische in explosionstechnisch akuten Konzentrationen durch den Einbau von Gaswarngeräten in dem Regenbecken (4) überwacht werden.
Patent DE-102011016702-B4 (DE)
Title: Aktive implantierbare Vorrichtung
Inventor: SPECHT HEIKO
IPC: A61N1/375
Filed: 2011-04-11
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zur Verbindung eines Gehäuses (20) einer aktiven, medizinisch implantierbaren Vorrichtung (100) mit einem Kopfteil (10), wobei zum stoffschlüssigen Verbinden ein zumindest teilweise zwischen dem Gehäuse (20) und dem Kopfteil (10) angeordneter ungehärteter Fügestoff (31) in einen gehärteten Fügestoff (30, 30', 30'') überführt wird, wobei – der ungehärtete Fügestoff (31) Monomere eines (Meth)acrylsäurealkylesters aufweist, und – der gehärtete Fügestoff (30, 30', 30'') wenigstens ein Polymer des (Meth)acrylsäurealkylesters aufweist.
Patent DE-102011051214-B4 (DE)
Title: Heckklappenaußengriffvorrichtung
Inventor: KWON YOUNG JIN
IPC: E05B85/10
Filed: 2011-06-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Heckklappenaußengriffvorrichtung, die aufweist:ein Gehäuse, das in ein Außenpaneel einer Heckklappe eingebaut ist,eine Aktoreinheit,ein Betätigungsgriffteil (10), das in dem Gehäuse eingebaut ist und einen Betätigungsabschnitt (11) an seiner vorderen Fläche aufweist, undeinen Gelenkschaft (14), der an einen oberen Endabschnitt einer hinteren Fläche des Betätigungsabschnitts (11) gekoppelt ist,wobei ein unterer Endabschnitt des Betätigungsabschnitts (11) mit der Aktoreinheit in Eingriff ist und wahlweise derart um den Gelenkschaft (14) geschwenkt wird, dass, nachdem der Betätigungsabschnitt (11) durch eine Antriebskraft der Aktoreinheit zu dem Äußeren des Gehäuses hin herausgeschoben ist, das Betätigungsgriffteil (10) dann als Griff fungiert, wenn die Heckklappe zu öffnen ist.
Patent DE-102011077455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Verunreinigungen in Silicium und Reaktor zur Abscheidung von polykristallinem Silicium
Inventor: BONAUER-KLEPP KURT
IPC: C01B33/035
Filed: 2011-06-14
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Verunreinigungen in Silicium, umfassend die Schritte – Abscheiden von polykristallinem Silicium auf wenigstens einem mittels einer Elektrode mit Strom versorgten und durch direkten Stromdurchgang erhitzten Filamentstab durch Einleiten von Reaktionsgas enthaltend eine Silicium enthaltende Komponente in einen CVD-Reaktor, wobei eine Bodenplatte des CVD-Reaktors, auf dem die wenigstens eine Elektrode zur Stromversorgung des wenigstens einen Filamentstabs angeordnet ist, mit einer Abdeckung aus Silicium mit definiertem Dotierstoffgehalt abgedeckt ist, wobei der Gehalt von Bor kleiner oder gleich 10 ppta und der Gehalt von Phosphor kleiner oder gleich 20 ppta beträgt; – Erzeugung eines Stabs aus einkristallinem Silicium aus dem abgeschiedenen polykristallinen Siliciumstab mittels Zonenziehen; – Untersuchung des einkristallinen Siliciumstabs auf Verunreinigungen mittels Photolumineszenzmessungen.