baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10149497-B4 (DE)
Title: Longiergurt zum Longieren von Reit-, Fahr-, Arbeits- und Rennpferden
Inventor: KUNZ MICHAEL
IPC: B68B1/00
Filed: 2001-10-06
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zum Longieren von Reit-, Fahr-, Arbeits- und Rennpferden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Longiervorrichtung aus zwei flexiblen,
gepolsterten breiten Kunststoffschienen (1) besteht, die durch einen verschiebbaren
Abstandshalter (11) im Widerristbereich verbunden sind, und die
als Schiene für
angeordnete, verschiebbare Rollgurtausbinder mit Rückholfeder
und Feststellmechanismus (7), verschiebbare Ösen (12), verschiebbare Umlenkrollen
und dem verschiebbaren Abstandshalter (11) dienen.
Patent DE-10150077-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung polymergebundener Isonitrile
Inventor: HENKEL BERND
IPC: C08F8/30
Filed: 2001-10-10
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Verbindungen der allgemeinen Formel (I)  worin:  Pol ein polymerer Träger ist;  L ein Linker oder eine direkte Bindung ist;  U eine -CO, -COCO, PO 3 , PO 2 , -SNR2, -SO, -SO 2 , -SONR2, -S(NR2) 2  oder -SO 3  Gruppe ist, worin R2 ein Wasserstoffatom, ein Alky1-, Heteroalkyl-, Aryl-, Heteroaryl-, Cycloalkyl-, Heterocycloalkyl-, Aralkyl- oder ein Heteroaralkylrest ist;  V eine direkte Bindung, eine Alkyen-, Heteroalkylen-, Arylen, Heteroarylen, Cycloalkylen-, Heterocycloalkylen-, Aralkylen- oder ein Heteroaralkylen gruppe ist;  X ein Stickstoffatom oder eine Gruppe der Formel CR1 ist;  R und R1 unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom, ein Alkyl-, Heteroalkyl-, Aryl-, Heteroaryl-, Cycloalkyl-, Heterocycloalkyl-, Aralkyl- oder ein Heteroaralkylrest sind und  
 Y eine direkte Bindung, eine Alkylen, Heteroalkylen, Aryl, Heteroarylen, Cycloalkylen, Heterocycloalkylen-, Aralkylen oder ein Heteroaralkylen gruppe ist, dadurch gekennzeichnet, das Verbindungen der Formeln II und III miteinander umgesetzt werden  wobei M ein Metallion, ein Ammoniumion, ein Phosphoniumion oder ein Arsoniumion ist, und...
Patent DE-10152910-B4 (DE)
Inventor: MERLE BERND
IPC: B23B5/16
Filed: 2001-10-26
Granted: 2006-08-10
Abstract: The peeling device has at least one support device for supporting a pipe and a peeling tool with a peeling head (44) having at least one blade group (46) and at least one guide group (48). The support device and the peeling tool are attached to a carrier, the peeling head pivoted about an axis (50) perpendicular to the plane containing the support device and the peeling tool.
Patent DE-10155217-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben des Brennstoffzellensystems
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: H01M8/04119
Filed: 2001-11-09
Granted: 2009-04-23
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit einer Brennstoffzelleneinheit (1), mit einer anodenseitigen
Medienzuführung
(4) zur Zufuhr eines Brennstoffs (H 2 ) zur Brennstoffzelleneinheit
(1) und einer anodenseitigen Abführleitung
(5) zur Abfuhr von Anodenabgas aus der Brennstoffzelleneinheit (1),
einer kathodenseitigen Medienzuführung
(6) zur Zufuhr eines Oxidationsmittels (O 2 )
zur Brennstoffzelleneinheit (1) und einer kathodenseitigen Abführleitung
(7) zur Abfuhr von Kathodenabgas aus der Brennstoffzelleneinheit
(1), wobei jeweils ein Gebläse
(11, 12) in einer Rückführleitung
(9, 10) auf der Kathodenseite und der Anodenseite sowie Antriebsmittel
(M) für
die Gebläse
(11, 12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel
(M) einen gemeinsamen Antriebsmotor zum Antreiben der beiden Gebläse (11,
12) umfassen, wobei die beiden Gebläse (11, 12) auf einer gemeinsamen
Welle (13) mit dem Antriebsmotor angeordnet sind und wobei auf der gemeinsamen
Welle (13) der Antriebsmotor, das Kathodengebläse (12) und das Anodengebläse (11)
aufeinanderfolgend angeordnet sind.
Patent DE-10160118-B4 (DE)
Title: Halbleiterelement
Inventor: MAJUMDAR GOURAB
IPC: H01L29/739
Filed: 2001-12-07
Granted: 2008-09-25
Abstract: Halbleiterelement
(101–108)
mit einem vertikalen IGBT und einer vertikalen Diode, die antiparallel
miteinander verbunden sind, wobei eine Mehrzahl der zu dem IGBT
und der Diode gehörenden
Halbleitergebiete (1, 2, 3, 4, 5, 45) in einem einzelnen Halbleitersubstrat (100)
hergestellt werden, wobei  das Halbleitersubstrat (100) zwei
Hauptoberflächen
enthält,
wobei von der Mehrzahl der Halbleitergebiete (1, 2, 3, 4, 5, 45)
ein zu dem IGBT gehörendes
Gebiet (2, 3, 5, 45) in einem IGBT-Gebiet (20) ausgebildet ist,
das sich selektiv entlang der zwei Hauptoberflächen erstreckt, und ein von der
Mehrzahl der Halbleitergebiete (1, 2, 3, 4, 5, 45) zu der Diode
gehörendes
Gebiet (1, 4) sich selektiv in einem von dem IGBT-Gebiet verschiedenen
Dioden-Gebiet (21) entlang der zwei Hauptoberflächen erstreckt, und wobei  das
Halbleitersubstrat ferner ein elektrisch isolierendes Teilungselement
(16, 40, 51, 61) enthält,
das selektiv zwischen dem IGBT-Gebiet (20) und dem Dioden-Gebiet
(21) ausgebildet ist, um einen Stromfluss von...
Patent DE-10164542-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung von Betonformkörpern
Inventor: SCHMUCKER ERWIN
IPC: B28B1/08
Filed: 2001-12-31
Granted: 2009-08-27
Abstract: Anordnung zur Herstellung von Betonformkörpern mit einem in einem Formrahmen (FR) gehaltenen Formeinsatz (FE), wobei über einander zugekehrte Flächen (FRO, FEO, FRU, FEU) von Formrahmen und Formeinsatz Druckkräfte zwischen diesen übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Druckkräfte durch magnetische Abstoßungskräfte aufgebracht ist.
Patent DE-10195200-B4 (DE)
Title: Vibration-type micro-gyroscope with a planar gimbals structure
Inventor: KIM YONG-KWEON
IPC: G01C19/5762
Filed: 2001-01-22
Granted: 2007-04-05
Abstract: Gyroscope has inner drive gimbals (2) comprising C-shaped frames and intermeshed with comb-shaped drive electrodes (5). The outer sensor gimbals (1) are controlled by a tuning electrode (6). An electrostatic drive and a capacitance variation sensor operate the gyroscope. The drive gimbals vibrate the whole gimbal structure in a first direction. The sensor gimbals move in a second direction perpendicular to the first direction when an angular rate is applied. A driven mode flexure (3) connects the drive gimbals with a fixed anchor and moves in the first direction. A sensor mode flexure (4) connects the drive gimbals and sensor gimbals and moves in the second direction.
Patent DE-10210745-B4 (DE)
Inventor: PFAUS KONRAD
IPC: B24B3/36
Filed: 2002-03-12
Granted: 2005-04-21
Abstract: A device for the manual sharpening of knives and other blades having exchangeably held carbide plates. The exchangeable carbide plates of manual sharpening devices are inserted or pushed into recesses or into a reception of the device body and must be fixed there. This is done by a screw connection in known devices. In the proposed solution, the carbide plates are fixed by snap-latching parts. This represents a favorably technical assembly means to fix the carbide plates fast and reliably and to nevertheless release them again easily and without tools. The snap-latching part can have the form of a cover plate or can engage over the carbide plate like a lug.
Patent DE-10212388-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzsteuersystem, Nockenwelle und Verfahren zur Kompensation für eine inhärente Einspritzvorrichtungsverzögerung bei einem mehrfachen Brennstoffeinspritzereignis
Inventor: DUTART CHARLES H
IPC: F02M57/02
Filed: 2002-03-20
Granted: 2014-10-16
Abstract: Brennstoffeinspritzsteuersystem zur Regelung der Einspritzdauer eines Brennstoffschusses, der mit einem Einspritzereignis mit mehreren Schüssen einer Brennstoffeinspritzvorrichtung assoziiert ist, wobei die Brennstoffeinspritzvorrichtung eine inhärente Brennstoffeinspritzdruckschwelle besitzt und in mechanischer Verbindung mit einer Nockenfolgevorrichtung ist, wobei das System folgendes aufweist: eine elektronische Steuervorrichtung in elektrischer Verbindung mit der Brennstoffeinspritzvorrichtung, wobei die Steuervorrichtung konfiguriert ist, um ein berechnetes elektronisches Steuersignal dorthin zu liefern; und eine Nockenwelle mit einem Nockenprofil in mechanischer Verbindung mit der Nockenfolgevorrichtung, wobei das Nockenprofil betreibbar ist, um einen Druck innerhalb der Brennstoffeinspritzvorrichtung zu erzeugen, der ausreicht, um die Brennstoffeinspritzdruckschwelle in vorbestimmten Einspritzintervallen in Verbindung mit dem Steuersignal der elektronischen Steuervorrichtung zu überwinden, um zu bewirken, dass die Brennstoffeinspritzvorrichtung ein vorbestimmtes Brennstoffvolumen während eines Brennstoffschusses des Einspritzereignisses mit mehreren Schüssen einspritzt; wobei die elektronische Steuervorrichtung eine Einspritzdauer für jeden Brennstoffschuss bestimmt, wobei die Einspritzdauer einer entjeweiligen Dauer entspricht, für die der Einspritzvorrichtungsdruck die Brennstoffeinspritzdruckschwelle überwindet; und wobei die elektronische Steuervorrichtung eine Einspritzverzögerung für jeden Brennstoffschuss bestimmt, wobei die Einspritzverzögerung einer jeweiligen bestimmten SOC/SOI-Zeitverzögerung entspricht.
Patent DE-10214055-B4 (DE)
Title: Bauteil mit miteinander verbundenen plattenförmigen Elementen sowie ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: UELZE ANDREAS
IPC: B29C37/00
Filed: 2002-03-25
Granted: 2008-10-30
Abstract: Bauteil
aus formschlüssig
miteinander verbundenen plattenförmigen
Elementen, die jeweils Durchbrechungen aufweisen, die miteinander
in Verbindung stehen und so einen Kanal oder Hohlraum ausbilden, wobei
innerhalb eines Kanals oder Hohlraums mittels eines durch Polymerisation
oder Erkalten erstarrten Stoffs oder Stoffgemisches die formschlüssige Verbindung
gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein plattenförmiges Element
als Durchbrechung einen Ausschnitt aufweist, dass dabei ein über mindestens
einen Steg (4') verbundenes Verankerungselement (4) ausgebildet
wird, welches in das Innere des Kanals (3) oder Hohlraums hineinragt
und vom erstarrten Stoff oder Stoffgemisch umschlossen ist.
Patent DE-10214727-B4 (DE)
Title: Startsteuervorrichtung für ein Brennstoffzellensystem, Verfahren zur Bestimmung des Zustandes von Steuerventilen und Brennstoffzellensystem
Inventor: ABE HIROYUKI
IPC: H01M8/00
Filed: 2002-04-03
Granted: 2009-06-04
Abstract: Zellenstartsteuer/regelvorrichtung für ein Brennstoffzellensystem, umfassend:  eine Oxidationsgaszufuhrvorrichtung (12), um einer Brennstoffzelle (11) das erhitzte, durch adiabatische Kompression erhaltene Oxidationsgas zuzuführen;  Steuerventile (23, 24), die in einer Gaspassage zum Abführen von Reaktionsgas, das von der Brennstoffzelle (11) abgegeben wird,  vorgesehen sind; und  eine Steuerventilheizvorrichtung (27) zum Heizen der Steuerventile (23, 24) durch Wärmeaustausch mit dem Oxidationsgas, das von der Oxidationsgaszufuhrvorrichtung (12) der Brennstoffzelle (11) und der Steuerventilheizvorrichtung (27) zugeführt wird.
Patent DE-10219122-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hartmasken
Inventor: SEBALD MICHAEL
IPC: H01L21/308
Filed: 2002-04-29
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen strukturierter Hartmasken, umfassend die folgenden
Schritte:  (a) Bereitstellen eines Substrats;  (b) Aufbringen
einer Starterkomponente auf das Substrat, wobei eine Starterschicht
erhalten wird;  (c) Aufbringen eines Fotolacks auf die Starterschicht;  (d)
Strukturierung des Fotolacks, wodurch ein strukturierter Fotolack
mit Stegen und zwischen den Stegen angeordneten Gräben erhalten
wird, wobei in den Gräben
die Starterschicht freigelegt ist;  (e) Aufbringen eines Hartmaskenmaterials
auf dem strukturierten Fotolack, wodurch in den Gräben ein
mit der Starterschicht in Kontakt stehender Hartmaskenanteil erhalten wird;  (f)
selektives Aushärten
des in den Gräben
mit der Starterschicht in Kontakt stehenden Hartmaskenanteils;  (g)
Entfernen von nicht ausgehärtetem
Hartmaskenmaterial;  (h) Entfernen des strukturierten Fotolacks,
so dass eine Hartmaske erhalten wird, in welcher die Stege des strukturierten
Fotolacks Gräben
entsprechen.
Patent DE-10238176-B4 (DE)
Inventor: BAUMEISTER MANFRED
IPC: D21H19/50
Filed: 2002-08-21
Granted: 2005-10-13
Abstract: Graft copolymers (I) derived from proteins, grafted with ethylenically unsaturated monomers containing amide and/or amino groups and partly crosslinked with a polyfunctional epoxide and/or a polyfunctional aziridine and/or trichloro-triazine and/or dichloride-hydroxy-triazine.  An Independent claim is also included for coating materials for printable paper in the form of aqueous dispersions with a solids content of 50-80 wt%, containing pigments, auxiliary materials and (I).
Patent DE-10249551-B4 (DE)
Title: Schwingungserzeuger
Inventor: DIPL.-ING. KARL REKERS MASCHINEN-UND STAHLBAU
IPC: B06B1/16
Filed: 2002-10-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: Schwingungserzeuger
für insbesondere
Rüttelstationen
von beispielsweise Steinformmaschinen mit zumindest einem von einem
motorischen Antrieb in Rotationsbewegung versetzbaren, zwei ineinandergreifende
Unwuchtmassen (2,3) aufweisenden Unwuchtkörper (1), wobei zur stufenlosen
Unwuchtverstellung die Unwuchtmassen (2,3) relativ zueinander verdrehbar
und die Unwuchtmassen (2,3) eines Unwuchtkörpers (1) drehelastisch aneinander
abstützbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Unwuchtmassen (2,3) eines
Unwuchtkörpers
(1) über
einen elastischen Stützkörper (11)
aneinander abstützbar
sind und der Stützkörper ein
entlang einer Widerlagerfläche
(19) eines Widerlagerkörpers
(16) bewegliches Roll- oder
Gleitelement (17) aufweist.
Patent DE-10253886-B4 (DE)
Title: Materialanalytisches Messverfahren zur Bestimmung von Kohlenstoffkonzentrationen in einem Stahl
Inventor: WILBRANDT PETER-JOACHIM
IPC: G01N27/62
Filed: 2002-11-18
Granted: 2013-01-17
Abstract: Materialanalytisches Messverfahren zur Bestimmung eines Tiefenprofils von Kohlenstoffkonzentrationen in einem Stahl, beinhaltend folgende Schritte: – aus einer zu untersuchenden Probe (1) des Stahls wird ein Probenquerschnitt präpariert und – das Kohlenstofftiefenprofil wird mittels der Sekundärionenmassenspektrometrie durch Rasterung eines Ionenstrahls (6) entlang des Probenquerschnitts vermessen.
Patent DE-10253900-B4 (DE)
Title: Bildung von Gate-Elektroden mit dualer Austrittsarbeit
Inventor: KANG WOO-TAG
IPC: H01L21/8238
Filed: 2002-11-19
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zumda Herstellen von Gate-Elektroden mit dualer Austrittsarbeit einer CMOS-Halbleiterstruktur, bei dem ein Bor-Eindringen in den Kanalbereich und eine Bor-Abreicherung nahe des Gate-Oxids vermieden wird, mit den Schritten: a) Bilden einer Gate-Oxid-Schicht (10) über einem Kanal eines nMOS-Gebiets und über einem Kanal eines pMOS-Gebiets; b) Bilden einer undotierten Polysilizium-Schicht (11) über der Gate-Oxid-Schicht; c) Maskieren des pMOS-Gebiets, Bilden eines a-Si-Bereichs (12) über dem nMOS-Gebiet mittels eine ersten Implantation von Ge oder Si Ionen, und Implantieren von Arsen ausschließlich in den a-Si-Bereich; d) Maskieren des nMOS-Gebiets, welches durch Schritt c) gebildet wird, Bilden eines weiteren a-Si-Bereichs (12) über dem pMOS-Gebiet mittels einer zweiten Implantation von Ge oder Si Ionen und Implantieren von Bor ausschließlich in den weiteren a-Si-Bereich; e) Laserglühen des nMOS- und pMOS-Gebiets für eine ausreichende Zeitperiode und bei einem Energiepegel, welcher ausreichend zum Schmelzen zumindest eines Abschnitts des a-Si, jedoch nicht ausreichend zum Schmelzen...
Patent DE-10316275-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HARTWICH DIRK
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-04-08
Granted: 2009-06-18
Abstract: Fahrzeugsitz (30) mit wenigstens einem Ventilator (1), wenigstens einer Nutzfläche (71) und wenigstens einer Luftversorgungsöffnung (2, 4), wobei der Ventilator (1) bei in Fahrtrichtung des Fahrzeugs ausgerichtetem Fahrzeugsitz (30) an der Seite des Fahrzeugsitzes (30) angeordnet vorgesehen ist, wobei der Ventilator (1) vorgesehen ist, in einem zwischen der Nutzfläche (71) und der Luftversorgungsöffnung (2, 4) befindlichen und sich in wenigstens zwei Luftkanalarme teilenden Luftkanal (5) eine gerichtete Luftströmung herzustellen dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Nutzfläche (71) an der Lehne (31) vorgesehen ist und ein Teil der Nutzfläche (71) am Sitzteil (32) vorgesehen ist und wobei zur Versorgung der Nutzfläche (71) ein flexibles Verbindungselement (9) vorgesehen ist, welches Teil des Luftkanals (5) ist.
Patent DE-10357804-B4 (DE)
Title: Neu-Beanspruchung vorhandener Felder in Adressübersetzungsdatenstrukturen zum Erweitern der Kontrolle über Speicherzugriffe
Inventor: UHLIG RICHARD
IPC: G06F12/10
Filed: 2003-12-10
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
(300), wobei:  festgestellt wird (306), dass eine Modifikation
des Inhalts einer von einem Virtuelle-Maschine-Monitor (VMM) verwalteten
aktiven Adressübersetzungsdatenstruktur
(206) erforderlich ist, wobei der Inhalt der aktiven Adressübersetzungsdatenstruktur
(206) von einem Prozessor verwendet wird, um daraus Adress-Übersetzungen
abzuleiten und in einem Übersetzungsnachschlagepuffer
(TLB) (204) cache-zu-speichern;  ein Eintrag (210) in der aktiven
Adressübersetzungsdatenstruktur
(206) modifiziert wird, so dass der Eintrag (210) mit Ausnahme eines
Teils (214) einem entsprechenden Eintrag (212) in einer Gast-Adressübersetzungsdatenstruktur (208)
entspricht, wobei die Gast-Adressübersetzungsdatenstruktur (208)
von einer Gast-Software für
Adressübersetzungsoperationen
verwendet wird,  wobei der Teil (214) des Eintrags (210), der
nicht modifiziert wird (308), einem für eine betriebliche Verwendung
durch die Gast-Software vorgesehenen Feld (216) innerhalb des Eintrags
(212) der Gast-Adressübersetzungsdatenstruktur (208)
entspricht und einen oder mehrere Zugriffssteuerindikatoren einschließt.
Patent DE-19513890-B4 (DE)
Title: Verwendung eines thermoplastischen Films zum Hochfrequenzverschweißen
Inventor: DEGRAND MICHEL
IPC: B65D65/40
Filed: 1995-04-19
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verwendung
eines thermoplastischen Films zum Hochfrequenzverschweißen mit
Hochfrequenzschweißzeiten
von höchstens
1 Sekunde, wobei der Film mindestens ein durch einen Hochfrequenzstrom
verschweißbares
Ethylen-Copolymer und eine ausreichende Menge an N,N'-Ethylen-bis-oleamid
(EBO) enthält.
Patent DE-19534526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Geldspielgerätes
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07C15/00
Filed: 1995-09-07
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Geldspielgerätes,
welches zumindest aus den wesentlichen Funktionsgruppen:  – zentrale
Steuereinheit,  – erste
zufallsgesteuerte symboltragende Anzeigemittel, welche als umlaufende
Scheiben, Walzen, Würfel,
Karten oder ähnliches
ausgebildet sein können,  – mindesten
einen Jackpot, welcher über
zufallsabhängige Ereignisse
lad- und auslösbar
ist, und  – Guthabenspeicher
für Spieleinsatz,
Geld- und/oder Sonder- und/oder Freispielgewinne mit zugeordneten
Anzeigeelementen besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die zufallsabhängigen
Ereignisse für
das Laden und Auslösen
des Jackpots über
mindestens ein zusätzliches, zufallsgesteuertes
symboltragendes Anzeigemittel, welches ebenfalls als umlaufende
Scheiben, Walzen, Würfel, Karten
oder ähnliches
ausgebildet sein kann, ermittelt werden,  dass über diese
zusätzliche
zufallsgesteuerte Anzeige eine Anzahl von Symbolen dargestellt wird,
denen mindestens ein hinterleuchtbares Feld von mindesten einem
dieser Jackpots zugeordnet ist, dass jeder Jackpot ausgelöst wird, wenn
alle seine einzelnen Felder hinterleuchtet sind,  dass jeweils
mindestens zwei dieser Jackpots in einer Gruppe zusammengefasst
werden,  dass die...
Patent DE-19545021-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigtes Wegeventil
Inventor: IMHOF RAINER
IPC: F15B21/044
Filed: 1995-12-02
Granted: 2006-03-16
Abstract: Elektromagnetisch
betätigtes
Wegeventil, insbesondere Proportional-4-Wegeventil, das in einem
Ventilgehäuse
(1) einen Steuerkolben (2) aufweist, mit dem die Druckmittelwege
zwischen Steuerräumen
des Ventilgehäuses
(1), die mit einem Versorgungsanschluß (P), einem Verbraucheranschluß (A, B)
und einem Tankanschluß (T)
verbunden sind, steuerbar sind und der mit magnetseitigen Steuerkolbenendabschnitten
(7, 8) zwei mit dem Tankanschluß (T)
verbundene Steuerräume
(12, 13) vom jeweiligen Ankerraum der Betätigungsmagnete (3, 4) trennt,
und bei dem die Ankerräume
aus dem Versorgungsanschluß (P)
mit Arbeitsflüssigkeit
befüllbar
sind und miteinander und über
jeweils eine Ablaufdrossel (7, 27, 8, 28) mit dem Tankanschluß (T) in
Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Ankerräume über dieselbe
Zulaufdrossel (16, 17; 161, 171) mit dem Versorgungsanschluß (P) in
Verbindung stehen.
Patent DE-19600707-B4 (DE)
Title: Biyclische Anhydrid-Wirkstoff-Verbindungen, Verfahren zur Herstellung und Verwendung derselben
Inventor: GLUESENKAMP KARL-HEINZ
IPC: C07D493/08
Filed: 1996-01-11
Granted: 2004-02-19
Abstract: Bicyclische Anhydrid-Wirkstoff Verbindung der Formel (I)   worin W für eine Methylengruppe steht,  t für 0 oder eine ganze Zahl von 1 bis 10 steht,  g für 0 oder l steht,  X für S, S-S, NR, O steht, wobei  R Wasserstoff oder eine geradkettige oder verzweigtkettige gesättigte oder ungesättigte Alkylgruppe mit bis 6 C-Atomen,  welche mit einer Arylgruppe, mit einer Nitrogruppe, Halogen und/oder Cyanogruppe substituiert ist,  eine Arylgruppe, eine Nitrogruppe, Halogen oder Cyanogruppe ist,  Z für O oder NR steht, worin R die oben genannten Bedeutungen hat,  A für einen Wirkstoff oder Wirkstoffrest mit mindestens einer hydrophoben heterocyclischen elektronenliefernden Gruppe als Dien steht, wobei der Wirkstoff oder Wirkstoffrest ein Herbizid, Chemotherapeutikum, Antibiotikum, Antimycotikum und/oder Pestizid ist.
Patent DE-19624490-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Kondensatabscheider
Inventor: FARQUHAR KEITH ROBERT
IPC: F16T1/48
Filed: 1996-06-19
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
umfassend eine Kondensatabscheiderbaugruppe (12), die ein Ventilgehäuse (28) aufweist
und einen Kondensatabscheider (34), der im Ventilgehäuse (28)
bereitgestellt ist, wobei das Ventilgehäuse (28) einen Einlass (30)
und einen Auslass (32) hat und ein Ventilbauteil (36) enthält, das
von einer Antriebsvorrichtung in drei Betriebsstellungen bewegt
werden kann, in denen jeweils  i) der Einlass (30) vom Kondensatabscheider
(34) und vom Auslass (32) abgetrennt ist,  ii) der Einlass (30)
direkt mit dem Auslass (32) verbunden ist, wobei der Kondensatabscheider
(34) umgangen wird, und  iii) der Einlass (30) über den
Kondensatabscheider mit dem Auslass (32) verbunden ist,  und
die Antriebsvorrichtung von einer Steuervorrichtung (54) steuerbar
ist, die mindestens einen Eingang hat, um ein von einer Fühlervorrichtung
in Abhängigkeit
eines Betriebszustands der Vorrichtung erzeugtes Signal aufzunehmen.
Patent DE-19724059-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Galvanisieren von elektronischen Leiterplatten
Inventor: KOSIKOWSKI THOMAS
IPC: H05K3/18
Filed: 1997-06-07
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorrichtung
zum Galvanisieren von elektronischen Leiterplatten mit  a) einem
Maschinengehäuse,
in dessen unterem Bereich sich ein Sumpf für einen Metallionen-haltigen
Elektrolyten befindet;  b) Transportmitteln, welche die elektronischen
Leiterplatten in im wesentlichen horizontaler Ausrichtung entlang
eines Bewegungsweges durch die Vorrichtung hindurchführen;  c)
mindestens einer Galvanisierungs-Stromquelle;  d) Kontaktmitteln,
welche elektrisch mit dem negativen Pol der Galvanisierungs-Stromquelle
verbunden sind und mit elektrisch leitenden Bereichen derart an
den elektronischen Leiterplatten angreifen, daß deren metallische Beschichtungen
ebenfalls auf negativem Potential liegen;  e) mindestens einer
in der Nähe
des Bewegungsweges angeordneten Anode, die mit dem positiven Pol
der Galvanisierungs-Stromquelle verbunden ist;  f) einem mindestens
einen Teil des Bewegungsweges und die Anode(n) umgebenden Behälter, welcher
einen Einlaß- und
einen Auslaßschlitz
für die
elektronischen Leiterplatten aufweist;   g) mindestens einer
Pumpe, welche aus dem Sumpf Elektrolyt entnimmt und dem Behälter zuführt, derart,
daß dessen
Innenraum im dynamischen Gleichgewicht zwischen Zu- und...