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Patent DE-102014108383-A1 (DE)
Title: Verfahren zur partiellen Oberflächenbearbeitung oder Oberflächenbeschichtung eines Werkstückes und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HUNE RUPERT
IPC: B24C1/04
Filed: 2014-06-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur partiellen Oberflächenbearbeitung oder Oberflächenbeschichtung eines Werkstückes (1), von dessen Oberfläche mindestens ein Oberflächenabschnitt (2) unbearbeitet oder unbeschichtet bleiben muss, vorgestellt, das durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist: – Einsetzen des Werkstückes (1) in eine Werkstückaufnahme (3) unter Anlage des zu schützenden Oberflächenabschnittes (2) an einer korrespondierenden Oberfläche (4) der Werkstückaufnahme (3), sodass der zu bearbeitende oder zu beschichtende Oberflächenabschnitt (5) freiliegend bleibt, – Anordnung einer aus einem Dichtungsabschnitt (6) und einem Schlauchelement (7) bestehenden Konturdichtung (8) an dem Übergang (9) von dem zu bearbeitenden oder zu beschichtenden zu dem nicht zu bearbeitenden beziehungsweise nicht zu beschichtenden Oberflächenabschnitt (2 beziehungsweise 5) des Werkstückes (1), – Beaufschlagung des Schlauchelementes (7) der Konturdichtung (8) mit einem Innendruck, sodass das sich vergrößernde Volumen des Schlauchelementes (7) zu einer dichtenden Anlage des Dichtungsabschnittes (6) der Konturdichtung (8) an dem Übergang (9) der Werkstückoberfläche führt, Oberflächenbearbeitung beziehungsweise Oberflächenbeschichtung des zu bearbeitenden beziehungsweise zu beschichtenden Oberflächenabschnittes (5) des Werkstückes (1), – Druckentlastung des Schlauchelementes (7) der Konturdichtung (8), sodass diese das Werkstück (1) freigibt, – Entnahme des partiell bearbeiteten beziehungsweise beschichteten Werkstückes (1) aus der Werkstückaufnahme (3). Darüber hinaus ist Gegenstand der Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Werkstückaufnahme (3) aus einem Grundkörper (11) und einem mit diesem lösbar verbundenen Deckel (12) besteht, wobei zwischen Grundkörper (11) und Deckel (12) eine aus einem in ihrem Volumen erweiterbaren Schlauchelement (7) und einem mit diesem korrespondierenden Dichtungsabschnitt (6) bestehende Konturdichtung (8) zur Abdichtung eines Überganges (9) eines in der Werkstückaufnahme (3) fixierten Werkstückes (1) angeordnet ist, sodass eine Trennung eines mit einer Oberflächenbearbeitung oder Oberflächenbeschichtung zu verändernden Oberflächenabschnittes (5) des Werkstücks (1) von einem nicht mit einer Oberflächenbearbeitung oder Oberflächenbeschichtung zu verändernden Oberflächenabschnittes (2) des Werkstücks (1) gegeben ist.
Patent DE-102014109312-A1 (DE)
Title: Touch Panel, Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Abtastverfahren dafür
Inventor: MA CONGHUA
IPC: G06F3/046
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Touch Panel, eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung und ein Abtastverfahren dafür. Das Touch Panel umfasst ein Array-Substrat mit einer gemeinsamen Elektrodenschicht, wobei die gemeinsame Elektrodenschicht eine elektromagnetisch-kapazitive Verbundstruktur umfasst, die zur Erkennung von Berührungssignalen eingerichtet ist, und die elektromagnetisch-kapazitive Verbundstruktur eine kapazitive Berührungsstruktur und eine elektromagnetische Berührungsstruktur umfasst. Gemäß den technischen Lösungen der vorliegenden Erfindung sind die elektromagnetische Berührungsstruktur und die kapazitive Berührungsstruktur auf dem Array-Substrat integriert, so dass die Dicken des Touch Panels und der Flüssigkristallanzeigevorrichtung effektiv verringert sind. Darüber hinaus müssen ein elektromagnetischer Bildschirm und ein kapazitiver Bildschirm nicht unter Anwendung entsprechender Verfahren hergestellt werden, so dass der Verfahrensaufwand bei der Herstellung der Flüssigkristallanzeigevorrichtung verringert ist.
Patent DE-102014111785-A1 (DE)
Title: Subkutaninjektionsnadel
Inventor: KAMALAK SERIF
IPC: A61M5/34
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Subkutaninjektionsnadel, aufweisend eine Hohlnadel, die in einer Nadelnabe beidseitig vorstehend fixiert ist, wobei das eine Ende mit der Nadelnabe aus der Stirnwand einer auf ein Verbindungsstück einer Spitze aufschraubbaren oder aufsteckbaren Muffe vorsteht, die das andere Ende der Hohlnadel mindestens teilweise umgibt, und dass das in der Muffe befindliche Ende bei der Fixierung der Muffe an dem Verbindungsstück eine Gummimembran der Spritze durchstößt, die zumindest einen Teil der Endfläche des Verbindungsstückes bildet, wobei bei Gebrauch der Subkutaninjektionsnadel die Stirnfläche die Anlagefläche der Nadelnabe ist und an der Haut anliegt. Die an der Haut anliegende Anlagefläche der Nadelnabe ist mindestens 6 mm2 groß.
Patent DE-102014115546-A1 (DE)
Title: Impeller,  impeller-schneid-aufspannvorrichtung und verfahren zur  herstellung von  impellern
Inventor: MASAKAWA TAKASHI
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-10-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Impeller, der ein Durchgangsloch in der Mitte eines Impeller-Grundteils aufweist, und bei dem zurückgesetzte Teile auf der Unterseite des Grundteils ausgebildet sind. Eine Aufspannvorrichtung, die für die Schneidbearbeitung des Impellers verwendet wird, umfasst einen Sitzabschnitt, der eine Sitzfläche aufweist, und einen Wellenabschnitt, der aus der Mitte des Sitzabschnitts emporsteht und in das Durchgangsloch des Impellers eingesetzt werden kann. Auf der Sitzfläche sind vorstehende Teile ausgebildet, die in die zurückgesetzten Teile eingreifen können, die sich auf der Grundteil-Unterseite des Impellers befinden.
Patent DE-102014117282-A1 (DE)
Title: Automatisierungssystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: NADERHIRN MICHAEL
IPC: G05B19/05
Filed: 2014-11-25
Abstract: Es wird eine Automatisierungssystem beschrieben, welches gemäß einem Beispiel der Erfindung mindestens eine speicherprogrammierbare Steuerung aufweist, welche dazu ausgebildet ist, über eine Datenleitung mit einem Regelsystem zu kommunizieren, wobei ein oder mehrere Steuersignale von der speicherprogrammierbaren Steuerung an das Regelsystem und/oder ein oder mehrere Feedbacksignale von dem Regelsystem an die speicherprogrammierbare Steuerung übertragen werden. Das System weist weiter mindestens ein SCADA-System auf, welches dazu ausgebildet ist, mit der mindestens einen speicherprogrammierbaren Steuerung über ein Netzwerk und unter Verwendung eines ersten Kommunikationsprotokolls zu kommunizieren und Daten auszutauschen, wobei Datenpakete übertragen werden, welche Schreib- und Lesekommandos zum Schreiben bzw. Lesen von mindestens einem Register der speicherprogrammierbaren Steuerung sowie korrespondierende Antwortnachrichten umfassen. Eine Überwachungseinheit ist dazu ausgebildet, aus den zwischen SCADA-System und speicherprogrammierbarer Steuerung übertragenen Datenpaketen und/oder aus den zwischen speicherprogrammierbarer Steuerung und Regelsystem übertragenen Steuer- und Feedbacksignalen Betriebsdaten des Regelsystems zu extrahieren und diese mit einer vorbekannten Spezifikation zulässiger Betriebsdaten des Regelsystems zu vergleichen.
Patent DE-102014117461-A1 (DE)
Title: Hybrider SDN-Controller
Inventor: GASPARAKIS IOSIF
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-11-27
Abstract: Eine Ausführungsform bietet einen Netzwerkschnittstellen-Controller. Der Netzwerkschnittstellen-Controller umfasst einen Teil eines hybriden softwaredefinierten Networking(„SDN”)-Controllers, wobei der Teil des hybriden SDN-Controllers ein Service-Abstraction-Layer-Modul („SAL”) und ein Southbound Application Programming Interface („SB-API”) umfasst, und die SAL eine Darstellung eines physikalischen Netzwerks enthält.
Patent DE-102014200889-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Inventor: HERRERA RODRIGUEZ JAVIER
IPC: F24C7/08
Filed: 2014-01-20
Abstract: Das Verfahren dient zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (H), welches Haushaltsgerät (H) mindestens eine nutzeraktivierbare Funktionseinheit (2–5) aufweist und welches Verfahren mindestens folgende Schritte aufweist: Bestimmen einer laufenden Betriebszeit mindestens einer Funktionseinheit (2–5) ab einem lnbetriebsetzen dieser mindestens einen Funktionseinheit (2–5) und Anzeigen der laufenden Betriebszeit, wobei die laufende Betriebszeit automatisch angezeigt wird. Ein Haushaltsgerät (H) ist zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet.
Patent DE-102014201569-A1 (DE)
Title: Heizanordnung für ein Kraftfahrzeug und Heizelement für ein solches
Inventor: LANGHOFF WOLFGANG
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizanordnung (4) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Heizelement (6), das wenigstens eine Heizkomponente (8) zur Erzeugung von Wärme aufweist, mit einem an dem Kraftfahrzeug (2) angebrachten ersten Übertragungselement (14a) zur Übertragung von elektrischer Energie zu einem an dem Heizelement (6) angebrachten zweiten Übertragungselement (14b), wobei die beiden Übertragungselemente (14a, 14b) voneinander galvanisch getrennt sind. Desweiteren betrifft die Erfindung ein Heizelement (6) für eine solche Heizanordnung (4).
Patent DE-102014203444-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahrung zur Ermittlung eines Augenzustands eines Fahrzeuginsassen
Inventor: SCHREPFER JÖRG
IPC: B60K28/06
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ermittlung eines Augenzustands eines Fahrzeuginsassen mittels wenigstens einer Lichtquelle, die zur Aussendung von Licht in Richtung zumindest des Gesichts oder zumindest der Augen des Fahrzeuginsassen dient, mittels wenigstens einer Kamera, die zur Erfassung von Bilddaten zumindest des Gesichts oder zumindest der Augen des Fahrzeuginsassen dient, und mittels Bildverarbeitungseinrichtungen, die zur Ermittlung des Augenzustands aus den mittels der Kamera erfassten Bilddaten ausgebildet sind.
Patent DE-102014207756-A1 (DE)
Title: Shuntstrommessung mit Temperaturkompensation
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: G01R19/32
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen eines aus einer Fahrzeugbatterie (4) abgegebenen und über einen elektrischen Messwiderstand (28) geleiteten elektrischen Stromes (6), umfassend: – Erfassen einer über dem Messwiderstand (28) abfallenden elektrischen Messspannung (32); – Ermitteln einer Temperaturdifferenz (62) zwischen zwei in Strömungsrichtung des elektrischen Stromes (6) räumlich beabstandeten Temperaturpunkten (47, 49) zwischen denen wenigstens ein Teil des elektrischen Messwiderstands (28) liegt; und – Bestimmen des elektrischen Stromes (6) basierend auf der erfassten elektrischen Messspannung (32) und der ermittelten Temperaturdifferenz (62).
Patent DE-102014209555-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: TOGASHI KEN
IPC: H01L21/687
Filed: 2014-05-20
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung zum Durchführen einer Laserbearbeitung an einem Werkstück durch Aufbringen eines Laserstrahls auf die Rückseite des Werkstücks, wobei ein Schutzelement an der Vorderseite des Werkstücks vorgesehen ist, ein Haftband an der Rückseite des Werkstücks angebracht ist und das Haftband an dessen Umfangsabschnitt an einem ringförmigen Rahmen gehalten ist. Die Laserbearbeitungsvorrichtung beinhaltet einen Einspanntisch zum Halten des an der Vorderseite des Werkstücks vorgesehenen Schutzelements in dem Zustand, in dem die Rückseite des Haftbands freigelegt ist, eine Laserstrahlaufbringeinheit zum Aufbringen des Laserstrahls durch das Haftband auf die Rückseite des durch den Einspanntisch gehaltenen Werkstücks, wodurch die Laserbearbeitung an dem Werkstück durchgeführt wird, und eine Schutzelemententfernungseinheit zum Entfernen des Schutzelements von dem Werkstück nach der Durchführung der Laserbearbeitung an dem Werkstück.
Patent DE-102014209874-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug mit einem einen Drucksensor aufweisenden Gehäuse
Inventor: ECKART JÜRGEN
IPC: G01L19/14
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) für ein Fahrzeug mit einem einen Drucksensor (3) aufweisenden Gehäuse (2), bei welchem der Drucksensor (3) in einem gegenüber dem Innenraum des Gehäuses (2) druckdicht abgegrenzten Druckraum (4) angeordnet ist, das Gehäuse (2) im Bereich des Druckraumes (4) eine von einer luftdurchlässigen, jedoch nicht wasserdurchlässigen Membran (5) verschlossene Membranöffnung (2.1) aufweist, und über die Membran (5) der Druckraum (4) und der Drucksensor (3) mit einem Umgebungsdruck beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuse (2) mit einem Gehäusekanal (6) ausgebildet ist, welcher in einer Einbaulage des Steuergerätes (1) ausgehend von der Membranöffnung (2.1) in Fahrzeughochrichtung des Fahrzeugs nach unten verläuft, und der Gehäusekanal (6) im Verhältnis zum Druckraumvolumen des Druckraumes (4) mit einem Kanalvolumen derart ausgebildet ist, dass bei dem vollständig in Wasser eingetauchten Steuergerät (1) ein für den Druckausgleich mit dem Umgebungsdruck entstehendes Luftrestvolumen vor der Membran (5) verbleibt.
Patent DE-102014213831-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für ein elektrisch aufladbares Fahrzeug
Inventor: BÜHS FLORIAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung umfassend ein elektrisch aufladbares Fahrzeug (8) und eine stationäre Ladestation, wobei das Fahrzeug (8) und die Ladestation zum Herstellen einer galvanischen Verbindung zwischen dem Fahrzeug (8) und der Ladestation jeweils wenigstens zwei elektrische Kontakte (21, 22, 23, 24, 31, 32, 33, 34) umfassen, um in gegenseitigem Kontakt die galvanische Verbindung zwischen dem Fahrzeug (8) und der Ladestation herzustellen, wobei die Kontakte (21, 22, 23, 24, 31, 32, 33, 34) jeweils länglich ausgebildet sind, wobei sie vorgegebene Längen aufweisen, welche eine Breite des Fahrzeugs (8) unterschreiten, wobei die Kontakte (21, 22, 23, 24) des Fahrzeugs (8) fahrzeugseitig fest angeordnet sind und wobei die Kontakte (31, 32, 33, 34) der Ladestation (1) wenigstens vertikal bewegbar ausgeführt sind, wobei die zueinander komplementären Kontakte (21, 22, 23, 24, 31, 32, 33, 34) des Fahrzeugs und der Ladestation zur Herstellung der galvanischen Verbindung in einer vorgegebenen Ladeposition des Fahrzeugs (8) derart angeordnet sind, dass quer zueinander verlaufen.
Patent DE-102014215988-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für den Betrieb mit einer stromerzeugenden Solaranlage, solarbetriebenes Klimatisierungssystem und Verfahren zum Solarbetrieb einer Klimaanlage
Inventor: LECHLER GERHARD
IPC: H01L31/04
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (2) für den Betrieb mit einer stromerzeugenden Solaranlage (4), die die Klimaanlage (2) mit Energie versorgt. Die Klimaanlage (2) ist mit einem Elektromotor (10) zum Antrieb einer Klimaanlagenkomponente (12), insbesondere eines Kompressors, und mit einem Regler (14) zur Steuerung des Elektromotors (10) vorgesehen. Um die hohen Kosten einer Batterie zum Zwischenspeichern der von der Photovoltaikanlage erzeugten Energie zu vermeiden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Regler (14) einen Zwischenkreis (16) aufweist. Der Zwischenkreis (16) dient dazu, die von der stromerzeugenden Solaranlage (4) erzeugte Energie zwischenzuspeichern. Ist ausreichend Energie im Zwischenkreis (16) vorhanden, kann die zum Anfahren des Elektromotors (10) benötigte Leistungsspitze bereitgestellt werden. Die Erfindung betrifft neben der Klimaanlage (2) auch ein solarbetriebenes Klimatisierungssystem (1) mit einer solchen Klimaanlage (2) und mit einer Photovoltaikanlage (4), die an dem Zwischenkreis (16) der Klimaanlage (2) angeschlossen ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Solarbetrieb der Klimaanlage (2) mittels eines Elektromotors (10) und eines Reglers (16) für den Elektromotor (10).
Patent DE-102014217845-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit drehzahlabhängiger Tilgerordnung
Inventor: KREMER EUGEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-09-08
Abstract: Fliehkraftpendelanordnung umfassend mindestens ein Fliehkraftpendel, das drehbeweglich an einem Trägerelement angeordnet ist, wobei ein Pendeldrehpunkt des Fliehkraftpendels radial beweglich gelagert ist.
Patent DE-102014218087-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Überwachung des Kontaminationszustandes eines Spiegels einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: GRUNER TORALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Überwachung des Kontaminationszustandes eines Spiegels einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage. Eine Anordnung zur Überwachung des Kontaminationszustandes eines Spiegels einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, wobei die EUV-Lichtquelle basierend auf einer Plasmaanregung eines Targetmaterials elektromagnetische EUV-Strahlung mit einer Arbeitswellenlänge der Projektionsbelichtungsanlage erzeugt, wobei diese EUV-Strahlung entlang eines Nutzstrahlengangs (115) in eine Beleuchtungseinrichtung der Projektionsbelichtungsanlage eingekoppelt wird, weist wenigstens eine Messlichtquelle (140), welche elektromagnetische Messstrahlung mit einer Messwellenlänge erzeugt, wobei diese Messstrahlung entlang wenigstens eines von dem Nutzstrahlengang verschiedenen Messstrahlengangs (135a, 135b) auf einen zu überwachenden Spiegel der EUV-Lichtquelle gelenkt wird, und einen Detektor (160) zur Analyse der Messstrahlung nach Reflexion an dem zu überwachenden Spiegel auf.
Patent DE-102014218354-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von in einem Ergebnis einer NMR-Messung kodierter Information
Inventor: HUBER FRITZ
IPC: G01R33/58
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von in einem Ergebnis einer NMR-Messung kodierter Information, das die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen eines ersten Ergebnisses einer NMR-Messung einer Probe; Bereitstellen eines zweiten Ergebnisses einer NMR-Messung einer Kalibrierprobe; Berechnen eines Umrechnungsfaktors, der eine Abhängigkeit zwischen der kodierten Information über die Kalibrierprobe und der Konzentration mindestens eines Bestandteils der Kalibrierprobe angibt; Anwenden des Umrechnungsfaktors auf die im ersten Ergebnis kodierte Information; Berechnen eines Gütewerts für eine Teilmenge der kodierten Information des ersten Ergebnisses, welcher für eine Eignung einer ersten Teilmenge der kodierten Information zur Trennung von einer zweiten Teilmenge der kodierten Information repräsentativ ist, und Zuweisen des Gütewerts zu der Teilmenge der kodierten Information, für die er berechnet wurde.
Patent DE-102014218761-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stillstandsüberwachung
Inventor: SCHWEISSTHAL HANS-HELMUT
IPC: B61L25/02
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stillstandsüberwachung eines beweglichen Objektes, insbesondere eines Schienenfahrzeuges (6), gegenüber einem festen Grund, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens bei einem Schienenfahrzeug (6). Um die Einhaltung des Stillstandes ohne Energiebedarf sicher feststellen zu können, ist verfahrensgemäß vorgesehen, dass bei Stillstand keine bewegungsbedingte Änderung einer Drehlage einer peripheren Markierung (8.1, 8.2, 8.3) mindestens eines auf dem festen Grund drehbar aufgesetzten Hilfsrades (3, 3.1, 3.2, 3.3) festgestellt wird, wobei die starre Hilfsradachse mit dem beweglichen Objekt verbunden ist.
Patent DE-102014222243-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines unidirektionalen Fasergeleges in einem Presswerkzeug sowie Presswerkzeug hierfür
Inventor: STUTE HOLGER
IPC: B29C70/46
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten eines unidirektionalen Fasergeleges (2) in einem Presswerkzeug (20) sowie ein Presswerkzeug (20) zur Durchführung des Verfahrens. Dabei wird das unidirektionale Fasergelege (2) durch wenigstens ein relativ zum Presswerkzeugunterteil (21) oder relativ zu einem Presswerkzeugoberteil (22) verfahrbar gehaltenes Positionierelement (23) an der Werkzeugoberfläche (24) des Presswerkzeugunterteils (21) gehalten. Anschließend wird das unidirektionale Fasergelege (2) in dem Presswerkzeug (20) verpresst und ausgehärtet.
Patent DE-102014223328-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung, Funkerkennungssystem und Verfahren zum Aussenden eines Funksignals
Inventor: WEISGERBER LARS
IPC: H04B7/10
Filed: 2014-11-14
Abstract: Eine Antennenvorrichtung umfasst eine Abstrahleinrichtung umfassend eine Mehrzahl von Antennen, die ausgebildet ist, um ein Funksignal mit einer Abstrahlcharakteristik auszusenden. Die Antennenvorrichtung umfasst ferner eine Berechnungseinrichtung, die ausgebildet ist, um basierend auf einem bereitgestellten Identifikationssignal eine Mehrzahl von Speisesignalen zu erzeugen und an die Mehrzahl von Antennen anzulegen, um das Funksignal zu erzeugen. Die Berechnungseinrichtung ist ferner ausgebildet, um die Speisesignale zeitvariant zu steuern, so dass das Funksignal mit einer zeitvarianten Abstrahlcharakteristik ausgesendet wird.
Patent DE-102014223366-A1 (DE)
Title: Hausgerät mit einer berührungsempfindlichen Bedieneinrichtung sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: NEITZEL THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hausgerät mit einer Steuereinrichtung und einer berührungsempfindlichen Bedieneinrichtung 1, wobei das Hausgerät mindestens einen Sensor 3, 4, 5, 6 aufweist, mit dem mindestens eine Eigenschaft einer externen Eingabeeinheit 8, welche die Bedieneinrichtung 1 berührt oder sich in einem Abstand x von dieser befindet, wobei x kleiner ist als ein vorgegebener maximaler Abstand xmax, gemessen werden kann, wobei die Steuereinrichtung eingerichtet ist, um die mindestens eine gemessene Eigenschaft in Hinblick auf die Art und/oder den Zustand der externen Eingabeeinheit auszuwerten und das Hausgerät in Abhängigkeit von Art und/oder Zustand der externen Eingabeeinheit zu steuern. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb des Hausgerätes.
Patent DE-102014223501-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: LI DACHENG
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-11-18
Abstract: Hydraulische Spannvorrichtung, welche umfasst: ein Gehäuse, welches eine erste Aufnahmekammer aufweist; einen beweglich innerhalb der ersten Aufnahmekammer befindlichen Kolben, wobei der Kolben eine an dem Kopfteil befindliche Öffnung sowie eine mit der Öffnung durchgängig verbundene zweite Aufnahmekammer aufweist; eine innerhalb der zweiten Aufnahmekammer befindliche Federhalterung und eine außen über die Federhalterung gestülpte Feder, wobei die Federhalterung ein Kopfteil aufweist, welches entlang der Richtung, in welcher sich der Kolben aus dem Gehäuse erstreckt, an den Kolben stößt, wobei zwischen der Seitenwand des Kopfteils der Federhalterung und dem Kolben ein Spalt besteht, wobei der Kolben eine erste mit dem Kopfteil der Federhalterung Kontakt aufweisende Kontaktfläche aufweist, wobei das Kopfteil der Federhalterung eine mit dem Kolben Kontakt aufweisende zweite Kontaktfläche aufweist, wobei die erste Kontaktfläche und die zweite Kontaktfläche ohne Spalt verbunden sind, wobei an der ersten Kontaktfläche eine erste Rille vorgesehen ist, wobei an der zweiten Kontaktfläche eine zweite und eine dritte Rille vorgesehen sind, wobei ein Ende der zweiten Rille durch die Seitenwand des Kopfteils geführt ist, während das andere Ende mit der ersten Rille durchgängig verbunden ist, wobei ein Ende der dritten Rille mit der ersten Rille durchgängig verbunden ist, während das andere Ende mit der Öffnung durchgängig verbunden ist. Es erfolgt die Lösung des Problems gegenwärtiger Spannvorrichtungen, dass bei Bewegung des Kolbens in sich in das Gehäuse hinein erstreckender Richtung das innerhalb der Druckkammer befindliche Hydrauliköl und Gas nur schwer entweichen.