baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2006029743-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum aufbringen einer elektrischen leitfähigen transparenten beschichtung auf ein substrat
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: C23C16/52
Filed: 2005-09-07
Abstract: Es wird ein Plasma-Impuls-CVD-Verfahren (PICVD-Verfahren) zum Aufbringen einer elektrisch leitfähigen transparenten Beschichtung oder TCO-Beschichtung auf ein Substrat im Plasmaraum einer Reaktoreinrichtung beschrieben, in den über eine Mikrowellen-Einkopplungseinrichtung Mikrowellenpulse geeigneter Intensiät und Pulsdauer zur Erzeugung eines Plasmas eingekoppelt werden. Die Bildung einer elektrisch leitfähigen Beschichtung auf der Mikrowellen-Einkopplungseinrichtung wird hierbei erfindungsgemäß durch eine Schutzeinrichtung gezielt unterdrückt, da ansonsten durch zunehmende Abschwächung der Mikrowellen-Transmission die Plasmaintensität entsprechend verringert und die Bildung des Plasmas schliellich verhindert würde. Als Schutzeinrichtung zur Unterdrückung der Schichtbildung kann beipielsweise eine mikrowellendurchlässige Abdeck-, Abklebe- oder Abtrenneinrichtung zwischen dem Plasmaraum und der Mikrowellen-Einkopplungseinrichtung, wie beispielsweise eine Folie oder ein Klebeband, verwendet werden, die gegebenenfalls in bestimmten Zeitabständen gereinigt oder ausgetauscht wird. Es kann jedoch auch das Substrat selbst als Abdeck- oder Abtrenneinrichtung verwendet werden. Die unerwünschte Schichtbildung kann auch durch eine Steuerung der Gaszusammensetzung im Plasmaraum wirkungsvoll unterdrückt werden. Des weiteren kann auch die Mikrowellen­-Einkopplungseinrichtung und/oder die Schutzeinrichtung bis auf ein Temperaturniveau abgekühlt werden, bei dem im wesentlichen nur eine die Mikrowellen-Transmission nicht behindernde elektrisch nicht oder nur schlecht leitfähige Beschichtung abgeschieden wird. Es wird auch eine PICVD­-Reaktoreinrichtung zur Durchführuung dieses Verfahrens beschrieben.
Patent WO-2006048100-A1 (WO)
Title: Variabler ventiltrieb einer brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L13/00
Filed: 2005-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb (1) einer Brennkraftmaschine zur Betätigung eines Gaswechselventils (5). Dessen Bewegung folgt einem Hub eines Nockens (7) sowie einem dem Hub des Nockens (7) überlagerten und vom Hub des Nockens (7) unabhängigen Hub eines Kolbens (14, 32) einer hydraulischen Kraftaufbringeinrichtung (4a, 4b). Diese ist mit einer Hydraulikmittelleitung (S-P) mit einstellbarem Hydraulikmitteldruck verbunden und weist einen den Kolben (14, 32) beaufschlagenden Druckraum (24a, 24b) sowie eine hydraulische Ventilspielausgleichsvorrichtung (23a, 23b) mit einem von einem Gehäuse (13a, 13b) radial begrenzten Arbeitsraum (22a, 22b) auf. Dabei soll das Gehäuse (13a, 13b) gleichzeitig zur radialen Begrenzung des Druckraums (24a, 24b) dienen.
Patent WO-2006048117-A1 (WO)
Inventor: GKIKAS KAROLOS
IPC: H04N1/60
Filed: 2005-10-18
Abstract: The invention relates to a method for using portable electronic equipment, which comprises a digital camera or can be used with a digital camera, to scan a surface containing text and/or drawings or sketches. According to said method, a digital photograph, which comprises the surface to be scanned, is taken with the digital camera of the electronic device. The text and/or drawings or sketches of the surface to be scanned are transferred to a digital image file, maintaining both their own and their mutual spatial arrangement. The effects that appear during the creation of the photograph comprising the surface to be scanned and that have a detrimental effect on the image, for example geometric distortion, lack of focus, blurring, shadows and/or light reflection effects, digital noise, lack of contrast and/or colorimetric shift, are removed or compensated.
Patent WO-2006069763-A1 (WO)
Title: Verfahren zur konfiguration von feldgeräten
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: G05B19/042
Filed: 2005-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfiguration von Feldgeräten in einem Prozessautomatisierungssystem, bei dem die Feldgeräte mit anderen Automatisierungskomponenten über einen Feldbus miteinander verbunden sind. Zur Minimierung der Belastung des Feldbusses wird vorgeschlagen, die aktuelle Konfiguration jedes Feldgeräts als Abbild in einem Konfigurationswerkzeug zu speichern, und jede am Feldgerät initiierte Konfigurationsänderung mit einer eindeutigen, strukturierten Versionskennung zu speichern. Zur Aktualisierung der Konfigurations- und Parameterdaten im Konfigurationswerkzeug wird die Versionskennung in das Konfigurationswerkzeug übertragen und aus deren Struktur die Differenz aus dem im Konfigurationswerkzeug gespeicherten Abbild und der neuen Konfiguration ermittelt. Die Differenz wird zur Aktualisierung der Konfigurations- und Parameterdaten im Konfigurationswerkzeug aus dem betreffenden Feldgerät abgerufen.
Patent WO-2005072965-A1 (WO)
Title: Vorrichtungen zum einstellen einer von einer walze in einem walzenstreifen auf einen benachbarten rotationskörper ausgeübten anpresskraft und/oder zum anstellen der walze an den rotationskörper und/oder zum abstellen der walze von dem rotationskörper
Inventor: FAIST BERND KLAUS
IPC: B41F33/14
Filed: 2005-01-28
Abstract: Es werden Vorrichtungen zum Einstellen einer von einer Walze (4, 06, 07, 08, 09, 11) in einem Walzenstreifen (N11, N12, N21, N31, N32 ; N41, N42, N51, 52, N61, N62) auf einen benachbarten Rotationskörper (12, 13, 14, 16, 17) ausgeübten Anpresskraft und/oder zum Anstellen der Walze an den Rotationskörper und/oder zum Abstellen der Walze (04, 06, 07, 08, 09, 11) von dem Rotationskörper vorgeschlagen, wobei die Walze mit den Enden (18) ihrer Achse jeweils in einem Walzenschloss (21) mit mehreren auf die Walze wirkenden Aktoren (22) gelagert ist, wobei die Aktoren mit einem im Druckniveau (42) steuerbaren Druckmittel (41) beaufschlagt werden, wobei die Aktoren und vorzugsweise auch die Walzenschlösser jeweils ein Identifizierungsmerkmal (m, n) aufweisen, sodass für ein ausgewähltes Walzenschloss die mit seinen Aktoren auf den benachbarten Rotationskörper ausgeübte Anpresskraft von einer Steuereinheit fernbetätigbar durch eine Beeinflussung des Druckniveaus (42) einstellbar ist.
Patent WO-2006003054-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum aufbau eines radialreifens
Inventor: LINNE STEFAN
IPC: B29D30/20
Filed: 2005-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbau eines Radialreifens auf einer Reifenaufbaumaschine, welche eine einen zylindrischen Außenumfang aufweisende expandierbare Karkasstrommel (9) und zwei Balgträger (10) mit aufblähbaren Bälgen (11) aufweist, wobei auf die Karkasstrommel (9) eine Reifeninnenseele (1) und eine über die Ränder der Karkasstrommel (9) hinausragende, Überstände aufweisende Karkasseinlage (2) aufgelegt und gespleißt werden, anschließend Wulstkerne (3) mit Kernprofilen (4) positioniert werden und die Überstände der Karkasseinlage (2) durch Aufblähen der Bälge (11) um die Außenseiten der Wulstkerne (3) geschlagen werden. Es sind expandierbare Balgträger (10) vorgesehen, welche zum Auflegen und Spleißen von Reifenbauteilen expandiert werden, sodass die Außenflächen der Bälge (11) gemeinsam mit der Außenfläche der expandierten Karkasstrommel (9) zumindest im Wesentlichen eine einheitliche zylindrische Auflagefläche bilden.
Patent WO-2006000526-A1 (WO)
Inventor: VOLLMER DIRK
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-06-08
Abstract: Die Erfindung geht von einem Taktventil (10) mit einem Schliesskörper (18) aus, der mit einem Ventilsitz (22) zusammenarbeitet und in einer ersten Schaltstellung eine Durchflussverbindung zwischen einem Zulaufkanal (12) und einem Ablaufkanal (14) herstellt und in einer zweiten Schaltstellung sperrt, wobei der Schliesskörper (18) während der Betätigung des Taktventils (10) periodisch zwischen den beiden Schaltstellungen wechselt und seine Bewegung hydraulisch durch eine Drosselstelle (70) gedämpft ist. Es wird vorgeschlagen, dass die hydraulische Dämpfung nur über einen Teilbereich (62) wirksam ist.
Patent WO-2006079421-A1 (WO)
Inventor: JUNGNITZ STEFAN
IPC: B63H21/32
Filed: 2005-06-13
Abstract: L'invention concerne un sous-marin ou un bâtiment de surface comprenant au moins un diesel de charge, de préférence suralimenté, pour les batteries du bateau, qui est actionné de manière régulée et réglée, en mode de navigation au schnorchel du sous-marin ou en mode de navigation normal du bâtiment de surface. Les gaz d'échappement produits lors du fonctionnement du diesel de charge sont mélangés à un flux d'eau prélevé dans les eaux environnant le bateau, flux refoulé de manière régulée par une pompe, en interaction avec un dispositif de production de dépression et sont éjectés, à l'état mélangé, sous l'eau. Le fonctionnement du dispositif de mélange et de production de dépression formé intervient en interaction avec la commande et la régulation du diesel de charge.
Patent WO-2006000585-A1 (WO)
Title: As-interface-netzwerk für grosse entfernungen
Inventor: INDEFREY KLAUS
IPC: G05B19/418
Filed: 2005-06-27
Abstract: Ein AS-Interface-Netzwerk erstreckt sich als Netzwerk über eine große Entfernung und besteht aus einer Mehrzahl von Kommunikationsteilnehmern, die als Sensoren oder Aktuatoren ausgebildet über jeweils ein Interface an eine Busleitung angeschlossen sind und über mindestens ein an der Busleitung angeschlossenes Netzteil mit Strom versorgt werden. Um auch eine einwandfreie Datenübertragung im Netzwerk bei einer Netzwerklänge von mehr als 300 Metern ohne Einsatz von Repeatern zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass dem Netzteil eine Datenentkopplung zugeordnet ist, und dass die von dem Netzteil auf die Busleitung gegebenen Impulse über jeweils eine Anpassschaltung dem jeweiligen Kommunikationsteinehmer zugeleitet werden.
Patent WO-2006021475-A1 (WO)
Title: Verfahren zum einbau eines drehratensensors in eine navigationseinheit
Inventor: NOETZEL GUENTER
Filed: 2005-07-21
Abstract: Um den Einbau eines Drehratensensors auf eine Platte, insbesondere eine Leiterplatte, in einer Navigationseinheit zu unterstützen, bei dem der Drehratensensor den passenden Vorhaltswinkel zum Gehäuse der Navigationseinheit vorweist, sind folgende Schritte vorgesehen: a) Durchtrennen der Platte entlang einer sich nicht schließenden Trennlinie, welche so geformt ist, dass eine Lasche (18) entsteht, die mit dem Rest der Platte eine Verbindung aufweist. b) Abwinkeln der Lasche (18) entlang einer Biegekante derart, (22) dass sich ein bestimmter Winkel zwischen Lasche (18) und Rest der Platte einstellt. c) Befestigung des Drehratensensors (14) auf der Lasche (18) oder auf der Platte im Bereich der herzustellenden Lasche (18).
Patent WO-2006037730-A1 (WO)
Title: Reibungsvakuumpumpe
Inventor: ADAMIETZ RALF
IPC: F04D29/52
Filed: 2005-09-21
Abstract: Eine Reibungsvakuumpumpe (10) weist ein Gehäuse (12), das einen flügelfreien Pumpenstator (30) bildet, einen Rotorantrieb und eine Rotorlagerung auf, von der ein Fiugel ( 18) aufweisender Pumpenrotor (16) drehbar gehalten wird. Das Gehäuse ( 12) umgibt die gesamte axiale Länge des Pumpenrotors ( 16), des Rotorantriebes und der Rotorlagerung. Gehäuse nach dem Stand der Technik sind mehrteilig aufgeführt und weisen daher Dichtungen zwischen Gehäuseteilen auf. Die Dichtungen sind schlecht beschichtbar und können Orte von Undichtigkeiten sein oder werden. Das erfindungsgemäße Gehäuse (12) ist demgegenüber einstückig ausgebildet, so dass jedenfalls der mit Vakuumgas in Kontakt stehende Bereich des Gehäuses ( 12) dichtungsfrei ist.
Patent WO-2006056561-A1 (WO)
Inventor: SMITS ANGELA LEONARDA MARIA
IPC: A23L13/00
Filed: 2005-11-21
Abstract: The invention provides a process to coat the surface of a food product or food ingredient, that respires water, whereby the food product or food ingredient is coated with a water-borne polymer dispersion to form a peelable coating.
Patent WO-2006069893-A1 (WO)
Title: Elektrische maschine mit kühlung der wickelköpfe ihrer s tänderwicklxing
Inventor: GROMOLL BERND
IPC: H02K3/50
Filed: 2005-12-06
Abstract: Die elektrische Maschine (3) enthält innerhalb eines geschlossenen Maschinengehäuses (5, 6) einen drehbar gelagerten Läufer mit einer Läuferwicklung, einen ortsfesten Ständer mit einer Ständerwicklung, die stirnseitige Wickelköpfe (2) aufweist, zu einer thermischen Ankopplung der Wickelköpfe (2) an das Maschinengehäuse (5, 6) wenigstens einem thermischen Verbindungskörper (10). Dieser Verbindungskörper besteht aus einer Kunststoff-Vergussmasse (11), in die zur Erhöhung der thermischen Leitfähigkeit wenigstens ein großflächiger Wärmeleitkörper (12) aus einem elektrisch schlechtleitenden, thermisch gutleitenden Material in Streifen- oder Plattenform, insbesondere aus oder mit Carbonfiber-Material, integriert ist.
Patent WO-2007095962-A1 (WO)
Title: Verfahren zum erzeugen eines sonarbildes
Inventor: KUMMERT ANTON
IPC: G01S7/62
Filed: 2006-02-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erzeugen eines Sοnarbildes von einem Unterwasserareal wird ein von einem Wasserfahrzeug getragenes Sonar verwendet, das eine Sendeantenne zum Abstrahlen von Schallimpulsen und eine Empfangsantenne mit einem Empfangssektor zum Empfangen von aus dem Unterwasserareal zurückgestreuten Schallwellen aufweist. Zur Erzielung einer hohen Ortsauf lösung des Unterwasserareals im Empfangssektor beim Abtasten des Unterwasserareals mit einer relativ kleinen Antennenlänge der Empfangsantenne werden die durch die Abtastung erhaltenen Sonardaten einer modifizierten tomographischen Signalverarbeitung unterzogen.
Patent WO-2006111398-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur sekundärfederung eines wagenkastens bei einem schienenfahrzeug
Inventor: LEHMAIR MARTIN
IPC: B60G17/017
Filed: 2006-04-21
Abstract: Vorrichtung zur Sekundärfederung eines Wagenkastens (1) bei einem Schienenfahrzeug, mit einem zwischen dem Wagenkasten (1) und einem Drehgestell (2) angeordneten Federelement (3), welches während der Fahrt des Schienenfahrzeuges zumindest ein angehobenes Fahrtniveau für den Wagenkasten (1) sicherstellt, wobei das Federelement (3) im Stillstand des Schienenfahrzeuges mittels eines Zugzylinders (4) zusammendrückbar ist, um ein unterhalb des angehobenen Fahrtniveaus liegendes abgesenktes Bahnsteigniveaus für den Wagenkasten (1) einzustellen, wobei der Zugzylinder (4) mit Mitteln zum mechanischen Entkoppeln der Abwärtsbewegung des Wagenkastens (1) von einer Druckverringerung im Druckraum (10) des Zugzylinders (4) ausgestattet ist.
Patent WO-2006136286-A1 (WO)
Title: Gleitschutzvorrichtung
Inventor: RIEGER HANSJOERG
IPC: B60B39/00
Filed: 2006-06-07
Abstract: Bei einer Gleitschutzvorrichtung mit durch einen am Ende eines schwenkbaren Auslegerarmes (5) angeordneten Drehteller unter ein Fahrzeugrad schleuderbaren Kettensträngen dient zur Einleitung der Schwenkbewegung in den Auslegerarm (5) eine Antriebseinheit mit einem in einem Zylinder (11 ) angeordneten Kolben (16), dessen Bewegungen durch eine die Funktion einer Kolbenstange übernehmenden Schubkette (22) auf ein Antriebsritzel (29) übertragen werden, dessen Welle den Auslegerarm (5) trägt.
Patent WO-2007033812-A1 (WO)
Title: Programmierung und layoutdesign von hardware
Inventor: LAY RALF
IPC: G06F17/50
Filed: 2006-09-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Programmieren von Hardware für die Verarbeitung von Nutzdaten sowie ein dazu passender graphischer Editor vorgeschlagen. Dazu wird eine Mehrzahl von Modulen (200) zur Verfügung gestellt, wobei jedes Modul mindestens eine Funktion zum Verarbeiten der Nutzdaten ausführen kann. Schnittstellen (202, 210) zum Verschalten der Module werden definiert. Ferner wird vom Anwender eine Verschaltung von Modulen (Topologie), die einer für die Verarbeitung der Nutzdaten geeignete Abfolge von Funktionen entspricht, erstellt. Die Module werden nach vorgegebenen Eigenschaften in eine Mehrzahl von Modultypen klassifiziert. Abhängig von diesen Modul typen sind Verschal tungsregeln definiert, die die zulässigen Verschaltungen der verschiedenen Modul typen angeben. Aus der Topologie wird die Hardware-Programmierung erzeugt .
Patent WO-2007131542-A1 (WO)
Inventor: BRUNNER WOLFGANG
IPC: A61B5/103
Filed: 2006-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Ganganalyse unter Einsatz eines Laufbandes, mit einem über mindestens zwei Laufrollen geführten Endlosband, dessen Oberfläche als Lauffläche dient, einer Sensorik zur Bestimmung einer Druck-/Kraftverteilung auf einer unterhalb des Endlosbandes befindlichen Messplatte, die auf der dem Band zugewandten Seite eine Vielzahl matrixförmig angeordneter Druck- /Kraftsensoren aufweist, einer mit den Druck-/Kraftsensoren eingangsseitig verbundenen Auswertungseinheit, welche die Position von Druckverteilungsbildern eines laufenden Wirbeltiers auf dem Laufband und damit deren Vorschubbewegung nach Zeit und Ort detektiert, und einer eingangsseitig mit der Auswertungseinheit verbunden Verarbeitungseinheit, welche aus der Zeit- und Ortsabhängigkeit der Druckverteilungsbilder Messparameter zur Kennzeichnung des Ganges des Wirbeltiers erzeugt, wobei eine mit der Auswertungseinheit eingangsseitig verbundene Tachometerstufe vorgesehen ist, welche unter Nutzung der Zeit- und Ortsabhängigkeit der Druckverteilungsbilder eine Momentangeschwindigkeit des Endlosbandes als zusätzliche Eingangsgröße der Auswertungs- oder Verarbeitungseinheit errechnet.
Patent WO-2007071338-A1 (WO)
Title: Dübelanordnung
Inventor: RANFT JOCHEN
IPC: F16B13/00
Filed: 2006-12-14
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Dübelanordnung mit einem Dübel (3), einem Dübelloch (2) zur Aufnahme des Dübels und einer aushärtenden Masse (15) zum Verankern des Dübels im Dübelloch vor. Der Dübel weist, bezogen auf seine Einsteckrichtung in das Dübelloch, einen vorderen Abschnitt (4) auf, dessen Durchmesser geringer ist als der Durchmesser des Dübellochs, zur Aufnahme der aushärtenden Masse zwischen dem Dübel und dem Dübelloch. Der Dübel weist ferner einen hinteren Abschnitt (5) auf, der unter radialer Vorspannung das Dübelloch kontaktiert. Durch diese Gestaltung kann, aufgrund der Kontaktierung des Dübellochs durch den hinteren Abschnitt des Dübels, unmittelbar nach dem Einbringen des Dübels in das Dübelloch mit Vormontagearbeiten am Dübel begonnen werden, die keine maximale Kraft- bzw. Drehmomentbeaufschlagung des Dübels erfordern.
Patent WO-2007093232-A1 (WO)
Inventor: MARTIN INGRID
IPC: A01P3/00
Filed: 2006-10-17
Abstract: La présente invention concerne des dispersions aqueuses comprenant une formulation nanoparticulaire d'ingrédients actifs végétaux, les nanoparticules présentant une structure noyau-enveloppe avec un diamètre de particule moyen compris entre 0,05 et 2,0 µm, l'ingrédient actif végétal étant présent dans le noyau sous forme amorphe par rayons X avec un ou plusieurs polymères, le polymère n'étant pas soluble ou étant seulement en partie soluble dans l'eau ou les solutions aqueuses ou les mélanges eau-solvant et l'enveloppe étant constituée d'une matrice d'enveloppe stabilisée, lesdites dispersions pouvant être fabriquées par un procédé, caractérisé en ce que (a) une solution de l'ingrédient actif végétal est constituée dans un solvant organique non miscible avec l'eau, (b) le polymère du noyau est dissous dans un solvant organique non miscible avec l'eau ; et (c) le mélange résultant de (a) et de (b) est émulsifié avec une solution aqueuse comprenant les composants de la matrice de l'enveloppe par injection de ladite solution dans une chambre de mélange et le solvant organique est éliminé après émulsification.
Patent WO-2007121788-A1 (WO)
Title: Changement de configuration d'antenne
Inventor: EGOROV IGOR
IPC: H01Q5/378
Filed: 2006-10-17
Abstract: La présente invention concerne un dispositif de communication portable et un agencement d'antenne (20) en son intérieur. L'agencement d'antenne est doté d'une combinaison d'éléments d'antenne incluant un premier élément d'antenne rayonnant (34) à raccorder (22) à un potentiel d'alimentation et dimensionné pour résonner dans une première bande de fréquence, et un deuxième élément d'antenne rayonnant (36) dimensionné pour résonner dans une deuxième bande de fréquence, au moins un premier commutateur de liaison d'éléments (SW1, SW2) qui, lorsqu'il est fermé relie les éléments de la combinaison d'éléments d'antenne pour dimensionner la combinaison pour résonner dans une troisième bande de fréquence et qui, lorsqu'il est ouvert sépare ces éléments, et un commutateur de mise à la terre (SW3), qui en position fermé, relie le deuxième élément d'antenne rayonnant à un potentiel de terre (30), et en position ouverte sépare le deuxième élément d'antenne rayonnant du potentiel de terre. De cette manière, la fonctionnalité multibande est fournie avec un agencement d'antenne de taille réduite.
Patent WO-2007071497-A1 (WO)
Title: Photoinitiateurs de type ester d'oxime
Inventor: MATSUMOTO AKIRA
IPC: G03F7/031
Filed: 2006-11-09
Abstract: La présente invention a pour objet des composés de formule I et II R4 R3 R'3 R'4 M1 R2 O R' 3 R'4 R3 R4 R1 C O N C R5 M4 R2 O N , où R1 R5 CONC M3 M2 Y CO R'3 (I) R' 2 (II) R' 4 5 M1, M2 et M3 représentent, indépendamment les uns des autres, aucune liaison, une liaison directe, CO, O, S, SO, SO2 ou NR14 ; à la condition qu'au moins un des M1, M2 ou M3 représente une liaison directe, CO, O, S, SO, SO2 ou NR14 ; M4 représente une liaison directe, CR'3R'4, CS, O, S, SO, ou SO2 ; Y représente S ou NR18 ; R1 représente par exemple un atome d'hydrogène, un groupement cycloalkyle en C3-C8, un groupement phényle ou un groupement naphtyle, ces deux derniers groupements étant éventuellement substitués ; R2 représente par exemple un groupement alkyle en C1-C20 ; R'2 prend l'une des valeurs données pour R2 ; R3 et R4 représentent par exemple un atome d'hydrogène ou d’halogène ou un groupement alkyle en C1-C20 ; R'3, R'4, R'3 et R'4 prennent indépendamment les uns des autres l'une des valeurs données pour R3 et R4 ; et R5 représente par exemple un atome d'hydrogène ou d'halogène ou un groupement alkyle en C1-C20 ; à la condition que dans les composés de formule I, au moins deux groupements ester d'oxime soient présents ; qui présentent, de façon surprenante, un comportement satisfaisant dans des réactions de photopolymérisation.
Patent WO-2007060217-A1 (WO)
Title: Unite de reduction pour dispositif d’alimentation de tour et broches
Inventor: MELANDRI PIERANTONIO
IPC: B23B13/08
Filed: 2006-11-24
Abstract: La présente invention concerne une unité de réduction (1) pour dispositifs d’alimentation (2) de tours (3) et de broches (3a) de tours (3), qui comprend un corps tubulaire (4) pourvu d’au moins une plaque (6) conçue pour être couplée à une partie d’une des machines commandant l’unité (1) et d’une pluralité de moyens élastiques (7) agissant dans le plan radial qui sont répartis sur la surface interne (8) du corps (4) et qui font saillie de cette surface vers l’intérieur du corps (4).
Patent WO-2007098948-A1 (WO)
Inventor: SAPPOK MANFRED
IPC: C10G1/10
Filed: 2007-03-01
Abstract: The invention relates to a depolymerisation installation for raw materials containing hydrocarbon, said installation comprising an externally heated reactor (4) provided with a stirrer (8) and preferably carrying a distillation column (9). The reactor (4), together with the heating (5) thereof and preferably without the cover (4D) thereof, can be lowered and thereby separated from the distillation column and replaced by a new or updated reactor.