baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111596-A1 (DE)
Title: Küchengerät
Inventor: LANG TORSTEN
IPC: A47J43/07
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Küchengerät, mit einem Gefäß (2) und einem Deckel (3) zum Verschließen des Gefäßes (2), wobei ein Verriegelungsmechanismus (8) vorgesehen ist, mit dem der Deckel (2) mit dem Gefäß (3) verriegelbar ist, und mit einer Kontrolleinheit (4), mit der die Lage des Deckels (2) berührungslos bestimmbar ist, wobei der Deckel (2) wenigstens eine Identifizierungseinrichtung (7) aufweist und die Kontrolleinheit (4) mit wenigstens einer Empfangseinheit (6) versehen ist, so dass ein von der Identifizierungseinrichtung (7) ausgehendes Signal von der Empfangseinheit (6) empfangbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anzahl der Identifizierungseinrichtungen (7) und die Anzahl der Empfangseinheiten (6) derart gewählt ist, dass insgesamt drei verschiede Paarungen einer Identifizierungseinrichtung (7) mit einer Empfangseinheit (6) zur Verfügung stehen. Damit wird ein derartiges Küchengerät angegeben, bei dem auf universelle Weise ein Verriegeln nur bei vorschriftsmäßiger Positionierung des Deckels (3) auf dem Gefäß (2) ermöglicht ist.
Patent DE-102014113085-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von Temperaturen sowie elektrischen Spannungen und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Vorrichtung
Inventor: PERNAU HANS-FRIDTJOF
IPC: G01R19/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Messen von Temperaturen sowie elektrischen Spannungen in einem kleinen Messbereich ist ein hutartig ausgebildeter Graphitkörper (6) an einem Messende (4) eines Hüllrohres (1) angeordnet. Eine Seitenwand (11) des Graphitkörpers (6) umgibt das Hüllrohr (1) im Bereich des Messendes (4), wobei ein Thermoelement (5) in pulverartiges Graphitmaterial (12) eingebettet ist, das beispielsweise durch außenseitiges Übermaß des Hüllrohres (1) gegenüber einer Aufnahmeausnehmung (7) des Graphitkörpers (6) erzeugt worden ist. Dadurch ist ein guter thermischer und elektrischer Kontakt des Thermoelementes (5) mit dem Graphitkörper (6) sichergestellt und eine verhältnismäßig hohe mechanische Stabilität erzielt.
Patent DE-102014115815-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger, verfahren zur herstellung eines schaltungsträgers, verfahren zur herstellung einer schaltungsanordung, verfahren zum betrieb einer schaltungsanordnung und verfahren zur herstellung eines halbleitermoduls
Inventor: HUNGER ULRICH THOMAS
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-10-30
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Schaltungsträger (2). Dieser weist einen dielektrischen Isolationsträger (20) auf, eine obere Metallisierungsschicht (21), die auf den dielektrischen Isolationsträger (20) aufgebracht ist, sowie eine dielektrische Beschichtung (3). Die obere Metallisierungsschicht (21) weist einen Metallisierungsabschnitt (25) auf, der eine dem Isolationsträger (20) zugewandte Unterseite (25b) besitzt, eine dem Isolationsträger (20) abgewandte Oberseite (25t), sowie eine ringförmig geschlossene Seitenfläche (25s), die den Metallisierungsabschnitt (25) seitlich begrenzt und die sich durchgehend zwischen der Oberseite (25t) und der Unterseite (25b) erstreckt. Die dielektrische Beschichtung (3) liegt auf der Seitenfläche (25s) und der Oberseite (25t) auf und erstreckt sich durchgehend von der Seitenfläche (25s) bis auf die Oberseite (25t).
Patent DE-102014118320-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für einen Prüfstand einer Ultraschallsensorvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Prüfstand sowie Verfahren
Inventor: USLU YUSUF
IPC: G01S7/52
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (1) für einen Prüfstand (10) einer Ultraschallsensorvorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Prüfvorrichtung (1) zum Prüfen der Ultraschallsensorvorrichtung (2) ausgelegt ist und wobei die Prüfvorrichtung (1) eine Halteeinrichtung (6) zum Halten der Ultraschallsensorvorrichtung (2) während des Prüfens, zumindest einen Signalwandler (4) zum Aufprägen eines Empfangssignals (R1, R2, R3) auf die Ultraschallsensorvorrichtung (2) und eine Recheneinrichtung (8) zum Ansteuern des zumindest einen Signalwandlers (4) aufweist, wobei die Halteeinrichtung (6) dazu ausgelegt ist, eine Mehrzahl von Ultraschallsensoren (3) der Ultraschallsensorvorrichtung (2) während des Prüfens zu halten, die Prüfvorrichtung (1) jeweils einen korrespondierenden Signalwandler (4) für jeden Ultraschallsensor (3) der Mehrzahl von Ultraschallsensoren (3) aufweist und die Recheneinrichtung (8) dazu ausgelegt ist, die Signalwandler (4) zum jeweiligen Aussenden des Empfangssignals (R1, R2, R3) unabhängig voneinander anzusteuern.
Patent DE-102014119010-A1 (DE)
Title: Intraokularlinse mit im optischen Teil integriertem Einlinsen-Teleskop
Inventor: FIALA WERNER
IPC: A61F2/16
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Intraokularlinse (1) mit einem optischen Teil (2) und einem daran anschließenden haptischen Teil (3), wobei der optische Teil (2) ein optisch abbildendes Element (5) und ein Teleskop (6) aufweist, wobei das gesamte Teleskop (6) einstückig ausgebildet ist und in das optisch abbildende Element (5) integriert ist.
Patent DE-102014200240-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit Rampenzahnradpaarung sowie Fahrzeug mit der Getriebevorrichtung
Inventor: NEUBAUER MARKUS
IPC: F16H35/02
Filed: 2014-01-09
Abstract: Übersetzungsgetriebe mit variabler Übersetzung eröffnen die Möglichkeit, für jeden Betriebszustand eines Fahrzeugs ein optimales Übersetzungsverhältnis zu wählen. Allerdings beruht die Umsetzung von Übersetzungsgetrieben mit variablem Übersetzungsverhältnis sehr oft auf reibschlüssigen Getrieben, welche gegenüber Zahnradgetrieben den Nachteil aufweisen können, dass deren Übertragungswirkungskraft niedriger ist. Hierzu wird eine Getriebevorrichtung mit einem mit einer ersten Überlagerungsgetriebestufe 8, wobei die erste Überlagerungsgetriebestufe 8 mit einer ersten Eingangswelle 2a wirkverbunden ist, mit einer erste Ausgangsgetriebestufe 9, wobei die erste Ausgangsgetriebestufe 9 mit der zweiten Eingangswelle 2b wirkverbunden ist, mit einer erste Zwischenwelle 10, wobei die erste Ausgangsgetriebestufe 9 über die erste Zwischenwelle 10 mit der ersten Überlagerungsgetriebestufe 9 wirkverbunden ist, und mit einer ersten Freilaufeinrichtung 11, welche mit der ersten Ausgangsgetriebestufe 9 und der Ausgangswelle 3 wirkverbunden ist, um ein erstes Ausgangsdrehmoment von der ersten Ausgangsgetriebestufe 9 auf die Ausgangswelle 9 zu übertragen, wobei die Überlagerungsgetriebestufe und die Ausgangsgetriebestufe jeweils eine Rampenzahnradpaarung mit unrunden Zahnrädern aufweist.
Patent DE-102014200367-A1 (DE)
Title: Zeigerinstrument
Inventor: GRUENIG THOMAS
IPC: G12B11/04
Filed: 2014-01-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Zeigerinstrument, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einer zentralen Anzeigeeinheit 3, welche auf einer Befestigungssäule 8 angeordnet ist, wobei die Befestigungssäule 8 außerhalb des Zentrums der Anzeigeeinheit 3 angeordnet ist, mit einer die Anzeigeeinheit 3 konzentrisch umschließenden Anzeigefläche 2 und mit einem zentrisch gelagerten ersten Zeiger 4 zum sichtbaren Verschwenken über der Anzeigefläche 4, wobei die Anzeigeeinheit 3 aus Sicht des Betrachters vor dem Zeiger 4 angeordnet ist. Konzentrisch zum ersten Zeiger 4 ist ein zweiter Zeiger 5 angeordnet ist, der eine Ausnehmung 17 zum Umschließen der Befestigungssäule 8 aufweist.
Patent DE-102014201889-A1 (DE)
Title: Medizinisches Produkt zur Anwendung bei der Behandlung von Hernien
Inventor: ODERMATT ERICH
IPC: A61F2/02
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Produkt zur Anwendung bei der Behandlung von Hernien, insbesondere Bauchwandhernien, wobei das Produkt ein Polyurethan-Flächengebilde mit einer ersten Außenfläche und einer zweiten Außenfläche umfasst, wobei die Außenflächen offenporös ausgebildet sind und die Poren der ersten Außenfläche einen größeren Durchmesser aufweisen als die Poren der zweiten Außenfläche.
Patent DE-102014202724-A1 (DE)
Title: Breitenverstellbares Schwerlastfahrzeug
Inventor: MERKEL FELIX
IPC: B62D21/14
Filed: 2014-02-14
Abstract: Ein Schwerlastfahrzeug (10) umfasst einen Fahrzeugrahmen (12) und wenigstens eine Fahrachse (A), welche an beiden Längsseiten (10a) des Fahrzeugs (10) jeweils ein Drehgestell (22) mit einer Radbaugruppe (14) aufweist, wobei jede Radbaugruppe (14) wenigstens zwei bezüglich einer Mittelachse (S) symmetrisch angeordnete Räder aufweist sowie eine Radaufhängung (18), mittels der sie an einem Drehteller (28) des Drehgestells (22) befestigt ist, wobei dieser Drehteller (28) an einem mit dem Fahrzeugrahmen (12) in Eingriff stehenden Drehlager (24) des Drehgestells (22) um eine Lenkdrehachse (X) drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist das Drehlager (24) des Drehgestells (22) relativ zum Fahrzeugrahmen (12) in Breitenrichtung (B) des Fahrzeugs (10) verstellbar und mit dem Fahrzeugrahmen (12) lösbar betriebsfest verbindbar.
Patent DE-102014203232-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: YOSHIKAWA KAZUSHI
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-02-24
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte umfasst eine Lichtquelle, ein Kühlgebläse, das zum Kühlen der Lichtquelle ausgebildet ist, ein Lichtquellen-Stromversorgungmodul, das zum Betreiben der Lichtquelle zur Lichtemission ausgebildet ist, und ein Steuermodul, das zum Erfassen einer nicht normalen Rotation des Kühlgebläses und zum Steuern des Lichtquellen-Stromversorgungmoduls so ausgebildet ist, dass die von der Lichtquelle emittierte Lichtmenge als Antwort auf eine Erfassung einer nicht normalen Rotation reduziert wird.
Patent DE-102014205632-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung sowie Hinterachse mit Einzelradaufhängungen für ein Fahrzeug und entsprechend ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: CONSOLARO ALBERTO GIRELLI
IPC: B60G3/28
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung (3, 4) für eine Hinterachse eines Fahrzeugs. Die Einzelradaufhängung (3, 4) weist eine Querblattfeder (9) sowie einen Dämpfer (24) und einen Radträger (19) auf. Der Radträger (19) ist über gelenkig mit diesem verbundene Querlenker (12, 13) und eine Spurstange (18) unter Zwischenschaltung eines Hilfsrahmens an das Fahrzeug anbindbar. Dabei umfassen die Querlenker (12, 13) einen Traglenker (12) und einen oberhalb des Traglenkers (12) angeordneten Sturzlenker (13). Erfindungsgemäß ist der Traglenker (12) über zwei Anbindungen (22, 23) mit dem Radträger (19) verbunden, wobei die Querblattfeder (9) unter Eingliederung eines einen Verbindungslenker (28) umfassenden Verbindungselements (27) mit einem der Querlenker (12, 13); näherhin mit dem Sturzlenker (13) gelenkig gekoppelt ist. Weiterhin ist die Erfindung auf eine entsprechende Hinterachse sowie ein so ausgestattetes Fahrzeug gerichtet.
Patent DE-102014207085-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anschweißen von Sicherungselementen
Inventor: LAUINGER CHRISTIAN
IPC: F16H9/24
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anschweißen von Sicherungselementen an Druckstücke einer Laschenkette, mit Hilfe von Elektroden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass beim Anschweißen von mindestens zwei Sicherungselementen an ein Druckstück zwei Elektroden gleichzeitig an dasselbe Druckstück angelegt werden.
Patent DE-102014207957-A1 (DE)
Title: Tilgerschwingungsdämpfer
Inventor: FÖRSTER DAVID
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-04-28
Abstract: Ein Tilgerschwingungsdämpfer (110, 238), beispielsweise für einen Antriebs-strang eines Kraftfahrzeugs, zur Dämpfung eines Schwingungsanteils einer Drehbewegung, umfasst wenigstens eine Tilgermasse (112), die ausgebildet ist, um in Abhängigkeit von der Drehbewegung eine Schwingung auszuführen, um den Schwingungsanteil derselben zu dämpfen. Ferner umfasst der Tilgerschwingungsdämpfer (110, 238) wenigstens eine Führungsstruktur (114, 140), die ausgebildet ist, um die Tilgermasse (112) beweglich zu führen. Der Tilgerschwingungsdämpfer (110, 238) umfasst auch wenigstens einen Stützkörper (154), der ausgebildet ist, um mit einer Außenkontur (192) der Tilgermasse (112), in wenigstens einem Stützbereich (194) in Kontakt zu treten, wobei der Stützbereich (194) innerhalb einer mittleren Ausdehnung (198) der Tilgermasse (112) liegt, wobei die mittlere Ausdehnung (198) einen Anteil von maximal 80% einer Tilgermassenlänge (200) aufweist und symmetrisch zu dem Schwerpunkt (196) der Tilgermasse (112) angeordnet ist.
Patent DE-102014209341-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung und Antriebsstrangzusammenbau mit einer Kupplung und einer Betätigungsvorrichtung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung mit einer Statoreinrichtung, die drehfest bezüglich eines Trägerbauteils angeordnet ist, einer bezüglich der Statoreinrichtung verdrehbaren Rotoreinrichtung und einer bezüglich der Rotoreinrichtung in axialer Richtung begrenzt verlagerbaren Schlitteneinrichtungen, wobei zwischen der Rotoreinrichtung und der Schlitteneinrichtung ein Wälzkörpergewindetrieb mit zumindest drei Windungen und einer umlaufenden Wälzkörperrinne mit Wälzkörpern vorgesehen ist, wobei die Wälzkörperrinne einen derart ausgebildeten Spurwechselbereich aufweist, dass Wälzkörper in Umfangsrichtung vor dem Spurwechselbereich zwischen einer ersten und einer zweiten Windung laufen, und Wälzkörper in Umfangsrichtung nach dem Spurwechselbereich zwischen der zweiten und einer dritten Windung laufen, wobei zumindest ein Energiespeicher zwischen der Schlitteneinrichtung und dem Trägerbauteil vorgesehen ist, sowie einem Antriebsstrangzusammenbau, insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einer Kupplung und einer entsprechenden Betätigungsvorrichtung.
Patent DE-102014210253-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine in einer Höhe verstellbare Ablage sowie Verfahren zum Verändern einer Höhe einer Ablage
Inventor: SOLTERMANN MARCEL
IPC: A61G13/06
Filed: 2014-05-28
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen ein Getriebe (27) für eine in einer Höhe (H) verstellbare Ablage, beispielsweise einen Patiententisch. Das Getriebe (27) umfasst wenigstens eine Antriebswelle (25) und wenigstens eine Abtriebswelle (26). Ferne umfasst das Getriebe (27) auch wenigstens ein Zahnrad (28), das ausgebildet ist, um eine Rotationsbewegung der Antriebswelle (25) auf die Abtriebswelle (26) zu übertragen, wobei das Zahnrad (28) als Material einen Kunststoff umfasst.
Patent DE-102014213755-A1 (DE)
Title: Oberleitungsanlage mit Schwingungstilger
Inventor: BRODKORB ALBRECHT
IPC: B60M1/234
Filed: 2014-07-15
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Oberleitungsanlage (20) mit einem Fahrdraht (1), an dem mindestens ein Schwingungstilger (21) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schwingungstilger (21) derart an dem Fahrdraht (1) angebracht ist, dass der Schwingungstilger (21) den dem Boden zugewandten Bereich des Fahrdrahtes (25) für ein Befahren des Fahrdrahtes durch einen Stromabnehmer freilässt.
Patent DE-102014215032-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: BOCK THOMAS
IPC: H01M10/6551
Filed: 2014-07-31
Abstract: Ein Batteriemodul für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug hat mehrere in einem Batteriestapel angeordnete Batteriezellen und ein den Batteriestapel umgebendes Gehäuse (12), das zwei auf den Stirnseiten des Batteriestapels angeordnete Druckplatten (14) und ein den Batteriestapel aufnehmendes U-Profil (16) sowie einen die offene Seite des U-Profils (16) verschließenden Deckel (20) umfasst. Die Druckplatten (14), das U-Profil (16) und der Deckel (20) schließen den Batteriestapel wasserdicht gegenüber der Umgebung ab.
Patent DE-102014215436-A1 (DE)
Title: Kolonne zur thermischen Behandlung von fluiden Gemischen, insbesondere solchen, die (Meth)acrylmonomere enthalten
Inventor: HAMMON ULRICH
IPC: C07C69/54
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kolonne (1) zur thermischen Behandlung von fluiden Gemischen mit einem zylindrischen, vertikal ausgerichteten Kolonnenkörper (2), der einen Kolonnenhohlraum (3) bildet, mehreren Böden (8), die vertikal beabstandet voneinander in dem Kolonnenhohlraum (3) montiert sind, und einer Tragekonstruktion (9), die zumindest einen der Böden (8) in vertikaler Richtung stützt. Die erfindungsgemäße Kolonne ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis A/B kleiner 1/2 ist, wobei A der vertikale Abstand eines beliebigen Punktes P auf der Oberfläche der Tragekonstruktion (9) von dem untersten Punkt der Tragekonstruktion (9) ist und B der horizontale Abstand des Punktes P von einem beliebigen Punkt P' auf der Oberfläche der Tragekonstruktion (9) ist, der auf derselben Höhe wie der Punkt P liegt und der Teil einer nicht horizontalen Fläche ist, wobei die Verbindungslinie zwischen den Punkten P und P' ununterbrochen durch den Kolonnenhohlraum (3) verläuft. Bei der Kolonne handelt es sich insbesondere um eine Trennkolonne, in welcher ein Gemisch behandelt wird, welches (Meth)acrylmonomere enthält. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein thermisches Trennverfahren zwischen wenigstens einem in dieser Kolonne (1) aufsteigenden Gas und wenigstens einer in dieser Kolonne (1) absteigenden Flüssigkeit.
Patent DE-102014217458-A1 (DE)
Title: Encoder und Sensorvorrichtung für ein drehbares Maschinenteil
Inventor: HEIM JENS
IPC: G01D5/12
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung, einen Encoder für ein drehbares Maschinenteil 1 anzugeben, der sowohl für multipolbasierte als auch für wirbelstrombasierte Sensoren gleichermaßen geeignet ist, wird durch einen Encoder 9 gelöst, der eine nicht-magnetische Schicht 7 und eine magnetisierbare Schicht 6 umfasst, wobei die nicht-magnetische Schicht 7 elektrisch leitfähig ist. Die Erfindung umfasst weiter eine Sensorvorrichtung mit einem erfindungsgemäßen Encoder 9 und mit mindestens einem Sensor 4.
Patent DE-102014218801-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lokalen Erhöhung eines Oberflächenreibwerts eines Kunststoffbauteils
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: B29C59/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur lokalen Erhöhung eines Oberflächenreibwerts eines Kunststoffbauteils, bei dem durch ein Strahlverfahren Strahlpartikel in die Oberfläche des Kunststoffbauteils eingebracht werden, so dass die Strahlpartikel teilweise in das Kunststoffbauteil eindringen und teilweise von der Oberfläche des Kunststoffbauteils hervorstehen.
Patent DE-102014221354-A1 (DE)
Title: Einhausung für mindestens eine Baueinheit eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Herstellung einer Einhausung
Inventor: WITTCHEN LUKAS
IPC: H01M8/2475
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Einhausung 10 für mindestens eine Baueinheit 20, 30 eines Brennstoffzellensystems sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Einhausung. Die Einhausung 10 weist zumindest teilweise ein Schaumstoffmaterial auf, wobei das Schaumstoffmaterial zumindest bereichsweise eine Außenseite 22 der mindestens einen Baueinheit 20 abdeckt.
Patent DE-102014221881-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines geheimen Schlüssels
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: H04L9/08
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung hat ein Verfahren zum Erzeugen eines geheimen Schlüssels mit den folgenden Merkmalen zum Gegenstand: Ein über einen Übertragungskanal (13) mit einem zweiten Knoten (12) verbundener erster Knoten (11) schätzt eine Variabilität des Übertragungskanals (13) bezüglich zumindest eines physikalischen Kanalparameters des Übertragungskanals (13), wählt abhängig von der Variabilität eine Abtastrate für den Kanalparameter, erzeugt durch ein Abtasten des Kanalparameters mit der gewählten Abtastrate eine Bitsequenz und gleicht die Bitsequenz mit dem zweiten Knoten (12) ab. Die Erfindung hat ferner eine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens eingerichtete Vorrichtung (11, 12, 13), ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium mit einem solchen Computerprogramm zum Gegenstand.
Patent DE-102014223240-A1 (DE)
Title: Niederdruckregelsystem einer Kraftstofffördereinrichtung eines Kraftstoffeinspritzsystems sowie ein Absteuerventil dazu
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M37/00
Filed: 2014-11-14
Abstract: Es wird ein Niederdruckregelsystem für eine Kraftstofffördereinrichtung eines Kraftstoffeinspritzsystems vorgeschlagen. Das Niederdruckregelsystem ist ausgeführt mit einer Förderleitung (12), die einen Zulauf von einer Förderpumpe (13) zu einer Hochdruckpumpe (18) ausbildet, mit mindestens einem in der Förderleitung (12) angeordneten Kraftstofffilter (14) und mit einem in der Förderleitung (12) weiterhin angeordneten steuerbaren Stellelement (15), welches einen vorwählbaren Förderstrom zur Hochdruckpumpe (18) weiterleitet, wobei eine von der Förderpumpe (13) geförderte überschüssige Fördermenge mittels eines Überströmventils (20) in eine Rücklaufleitung (22) abgeleitet wird. Zusätzlich zum steuerbaren Stellelement (15) ist ein hydraulisch ansteuerbares Absteuerventil (30) vorgesehen, das zumindest eine Teilmenge der überschüssigen Fördermenge in Strömungsrichtung des Kraftstoffs vor dem Kraftstofffilter (14) aus der Förderleitung (12) ableitet.
Patent DE-102014225185-A1 (DE)
Title: Entfernung von Antitranspirantanschmutzungen
Inventor: SCHULZ ALEXANDER
IPC: C11D1/75
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Reinigungsleistung von Waschmitteln gegenüber Antitranspirantanschmutzungen auf Textilien sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch den Einsatz von Aminoxid-Tensiden.
Patent DE-102015002413-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Garen von Speisen
Inventor: TEWS LUISA
IPC: F24B3/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Eine Vorrichtung für das Garen von Speisen über einer Feuerstelle weist einen Ständer (1) aus wenigstens einem Rohr (2) mit einem an einem ersten Ende angeschraubten Fußteil (3) und einer an einem zweiten Ende angeschraubten, gabelartigen Auflage (8) für das Einlegen und Halten eines Spießes (17) auf, der wenigstens ein weiters Rohr (18) aufweist mit einer an einem ersten Ende festgelegten, gegenüber dem Rohr (18) Wärme isolierenden Handhabe (19) und mit einem an einem zweiten Ende angeschraubten Endstück (20) mit einer Halterung (21) für die zu garende Speise.
Patent DE-102015006315-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von auf einer Auflagefläche verteilten Teilen mittels einer auf jeweils eines der Teile einstellbaren Luftströmung
Inventor: RUEGENBERG ROLAND
IPC: B65G47/34
Filed: 2015-05-16
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Entnahme von auf einer Auflagefläche (3) verteilten Teilen (10) mittels einer einstellbaren Luftströmung. Diese tritt aus zumindest einer düsenartigen, an eine Druckluftquelle anschließbaren Öffnung (8) eines Entnahmekopfes aus, der über den Teilen (10) angeordnet werden kann. Die Öffnung (8) ist nahe an einer der Auflagefläche (3) zugewandten Unterseite eines Strömungsbackens (1, 1a, 1b, 1c) des Entnahmekopfs angeordnet und mündet in eine Seitenwand (9, 9a, 9c) des Strömungsbackens (1, 1a, 1b, 1c). Durch Leitmittel wird eine von der Auflagefläche (3) aus gesehen nach oben gerichtete Luftströmung erzeugt, die sich an die nach oben gerichtete Seitenwand (9, 9a, 9c) anlegt und die an der Unterseite des Strömungsbackens (1, 1a, 1b, 1c) ein Vakuum erzeugt. Mit der einfach gestalteten Vorrichtung können einzelne Teile (19) sicher von der Auflagefläche (3) entfernt werden.