baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011018272-A1 (DE)
Title: Seat for motor vehicle, has resilient neck cushion held at headrest to support neck region of seat occupant, and resilient shoulder cushion supporting shoulder region to seat occupant, where cushions are movable relative to each other
Inventor: FRIDERICH SVEN DIPL ING
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-04-20
Abstract: The seat (10) has a resilient neck cushion (18) held at a headrest (12) for supporting a neck region of a seat occupant (20), where an interstice is provided between the headrest and a seat back (14) of a motor vehicle. A resilient shoulder cushion (24) supports a shoulder region to the seat occupant, where the cushions are movable relative to each other. The cushions are filled with medium i.e. air, and formed of foam material. The cushions comprise a supporting structure, where one of the cushions comprises a heating element and a massage element.
Patent DE-102011018993-A1 (DE)
Title: Schirmkontaktfeder
Inventor: ROESCH WERNER
IPC: H01R4/66
Filed: 2011-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schirmkontaktfeder (10) mit einer Kontaktfeder (20) zum Kontaktieren eines Schirms eines anzuschließenden Kabels (130) und einer Fixierfeder (30) zum Fixieren der Schirmkontaktfeder (10) in einer Position, in welcher die Kontaktfeder (20) an dem Schirm des anzuschließenden Kabels (130) anliegt, wobei die Kontaktfeder (20) ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) aufweist und wobei die Fixierfeder (30) ein erstes Ende (31) und ein zweites Ende (32) aufweist, wobei die Kontaktfeder (20) und die Fixierfeder an ihren jeweiligen ersten Enden (21, 31) über einen u-förmigen Verbindungsbereich (40) miteinander verbunden sind, wobei die Schirmkontaktfeder (10) eine Stützfeder (50) zum Herausdrücken der Kontaktfeder (20) aus dem Einführbereich (118) des anzuschließeeder (10) in ein Gehäuse (110) aufweist.
Patent DE-102011055929-A1 (DE)
Title: Mehrfach glasfaserverstärkter und hochfester Träger aus Kunststoff
Inventor: LEE SEUNG MOK
IPC: B29C70/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Mehrfach glasfaserverstärkter hochfester Kunststoffträger für einen Fahrzeugstoßfänger, der mit Glasfasern und einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt wurde und umfasst: eine erste faserverstärkte Kunststoffschicht (20), in welcher lange Fasern oder kurze Fasern mit einem thermoplastischen Kunststoff verbunden sind, und eine zweite faserverstärkte Kunststoffschicht (30), in welcher durchgehende Fasern mit einem thermoplastischen Kunststoff verbunden sind, wobei die erste faserverstärkte Kunststoffschicht (20) mit der zweiten faserverstärkten Kunststoffschicht (30) über Wärmeeinwirkung derart unabhängig verbunden wird, dass die langen Fasern oder die kurzen Fasern der ersten faserverstärkten Kunststoffschicht (20) eingerichtet ist, nicht zwischen die durchgehenden Fasern der zweiten faserverstärkten Kunststoffschicht (30) zu dringen.
Patent DE-102011075045-A1 (DE)
Title: Kühlmantel und Umlenkeinheit für Kühlmäntel
Inventor: FISCHER RAPHAEL
IPC: H02K5/20
Filed: 2011-05-02
Abstract: Zusammenfassend betrifft die Erfindung einen Kühlmantel 14 zur Kühlung eines Elektromotors, insbesondere eines Stators 23, wobei am Kühlmantel 14 zumindest teilweise eine erste wendelartige Leitung 16 zum Transport eines Kühlmittels ausgebildet ist. Es soll eine bauraumoptimierte Kühlung aufgezeigt werden, die eine axial ausgeglichene Kühlung gewährleistet, indem am Kühlmantel 14 zumindest teilweise eine zweite wendelartige Leitung 17 zum Transport des Kühlmittels ausgebildet ist, und bezogen auf eine gemeinsame Wendelachse R beide wendelartigen Leitungen 16, 17 eine axial integrierte Doppelwendel bilden, wobei die erste wendelartige Leitung 16 als Hinflussleitung und die zweite wendelartige Leitung 17 als Rückflussleitung vorgesehen ist. Ferner wird eine Umlenkeinheit 12 für die Rückführung in die zweite Leitung 17 angegeben, die einen Abfall des statischen Drucks größtenteils verhindert.
Patent DE-102011077974-A1 (DE)
Title: Plastic pipe connector for connecting metering valves of motor car, has supply conduit provided with connection passage for conducting liquid medium and running in sections in helical shape and end sections aligned with each other
Inventor: DOEHRING JOCHEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-06-22
Abstract: The connector (1) has a supply conduit provided with a tubular connection passage (3) for conducting a liquid medium and running in sections in a helical shape. The connection passage comprises spiral windings (8) and end sections (5, 6) aligned with each other. The passage is integrated in the connector. The end sections have a connection flange (2) with a fastening part (10) i.e. clamping part, for fastening the connector at a metering valve. One of the end sections is formed as a plug-in connection, where the connector is formed as one-piece with a housing section of the valve.
Patent DE-102011078012-A1 (DE)
Title: Automatisches Auswertungssystem für Fahrzeugeinrichtungen unter Verwendung eines Fahrzeugsimulators
Inventor: KIM JONG HO
IPC: B60R16/023
Filed: 2011-06-22
Abstract: Es ist ein System zum automatischen Auswerten von Fahrzeugeinrichtungen unter Verwendung eines Fahrzeugsimulators gezeigt. Das System umfasst einen Fahrzeugsimulator, der eingerichtet ist, um ein Fahrzeug in Kombination mit darin eingebauten Fahrzeugeinrichtungen nachzubilden. Das System umfasst ebenfalls eine Systembasis, die eingerichtet ist, um ein Ausgangssignal zu erzeugen und auszugeben, um es in eine Regelung einzugeben, um eine oder mehrere Fahrzeugeinrichtungen zu betreiben, welche für eine Auswertung gemäß Inhalten vorherbestimmt werden, die in durch einen Bewerter eingegebenen Testdatensätzen eingestellt werden. Zusätzlich misst und analysiert die Systembasis ebenfalls ein Ausgangssignal von der Regelung in Erwiderung auf das Eingangsignal. Ferner ist eine Signalverbindungseinheit eingerichtet, um den Fahrzeugsimulator mit der Systembasis über ein Signal zu verbinden.
Patent DE-102011079539-A1 (DE)
Title: Leistungsgesteigerte Wirkstoffkombination und Haarbehandlungsmittel gegen Schuppen II
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61K8/27
Filed: 2011-07-21
Abstract: Schnell und leistungsgesteigert gegen Schuppen wirksame Mittel, die schonend zur Kopfhaut und dem Haar sind und das Haar im Hinblick auf seine Kämmbarkeit, seinen Glanz und seine Geschmeidigkeit nicht negativ beeinflussen enthalten – bezogen auf ihr Gewicht – 0,0001 bis 5 Gew.-% Epsilon-Poly-L-Lysin der allgemeinen Formel (I)in der n für ganze Zahlen zwischen 5 und 100 steht und 0,01 bis 10 Gew.-% eines Antischuppenwirkstoffes ausgewählt aus b1) Climbazol b2) Zinkpyrithion und/oder Zinkoxid b3) Pirocton-Olamin b4) Selensulfid(en) b5) Salicylsäure und 0,01 bis 10 Gew.-% eines weiteren Antischuppenwirkstoffes, der von b) verschieden ist und ausgewählt ist aus c1) Climbazol c2) Zinkpyrithion und/oder Zinkoxid c3) Pirocton-Olamin c4) Selensulfid(en) c5) Salicylsäure.
Patent DE-102011083425-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe
Inventor: SCHEPP RENE
IPC: F04C2/10
Filed: 2011-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (1) als Rückförderpumpe einer schlupfgeregelten hydraulischen Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, ein Hohlrad (4) der Innenzahnradpumpe (1) in einem Lagerring (5) aus Kunststoff zu lagern, der eine Drucktasche (12) auf einer Druckseite P der Innenzahnradpumpe (1) aufweist, wobei die Drucktasche (12) mit einem Auslassdruck der Innenzahnradpumpe (1) beaufschlagt ist. Die Erfindung bewirkt einen Radialkraftausgleich am Hohlrad (4).
Patent DE-102011084291-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von an einem Fahrzeug angeordneten Reifen
Inventor: EICHENSEHER WOLFGANG
IPC: B60C23/02
Filed: 2011-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung von an einem Fahrzeug (10, 20, 30) angeordneten Reifen. Jeder zu überwachende Reifen ist mit mindestens einer Messeinrichtung zur Messung eines Parameters des jeweiligen Reifens und einer Sendeeinrichtung zur periodischen Übermittlung von Signalen an mindestens eine Empfangseinrichtung ausgestattet, wobei die Signale einen Wert des gemessenen Parameters umfassen. Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren werden mindestens zwei Reifengruppen definiert (S11, S21, S31) und die am Fahrzeug angeordneten Reifen zu jeweils einer Reifengruppe (S12, S22, S32) zugeordnet. Für jede Reifengruppe wird mindestens ein Bewertungskriterium definiert (S13, S23, S33). Der Empfang von Signalen durch die mindestens eine Empfangseinrichtung wird überwacht (S14, S24, S34) und der Empfang für jeden zu überwachenden Reifen anhand der Reifengruppe, der der jeweilige Reifen zugeordnet ist, und des mindestens einen Bewertungskriteriums für diese Reifengruppe bewertet (S15, S25, S35).
Patent DE-102011084731-A1 (DE)
Title: Taumelradgetriebe
Inventor: KUNATH SANDO
IPC: F16H23/10
Filed: 2011-10-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Untersetzungsgetriebe (2) mit einer Antriebswelle (4), einer Abtriebswelle (6) und einem Taumelrad (8), wobei das Taumelrad (8) eine erste Mittelachse (M) aufweist. Die Antriebswelle (4) und die Abtriebswelle (6) weisen eine gemeinsame Drehachse (R) auf, wobei die Antriebswelle (4) und die Abtriebswelle (6) relativ zueinander um die Drehachse (R) drehbar sind. Die erste Mittelachse (M) und die Drehachse (R) schließen einen ersten Winkel (&phgr;1) ein, der ungleich 0° ist. Das Taumelrad (8) ist durch die Antriebswelle (4) derart treibbar, dass die erste Mittelachse (M) um die Drehachse (R) rotiert. Das Taumelrad (8) ist an die Abtriebswelle (6) gekoppelt. Wenigstens das Taumelrad (8) aus der Gruppe Taumelrad (8), Antriebswelle (4) und Abtriebswelle (6) ist zumindest teilweise von einem Gehäuse (10) umschlossen. Erfindungsgemäß weist das Taumelrad (8) eine um die Mittelachse (M) ausgebildete, im Wesentlichen kugelringförmige erste Ausformung (14) auf. Wenigstens eine Komponente aus der Gruppe von Antriebswelle (4), Abtriebswelle (6) und Gehäuse (10) weist eine zu der ersten Ausformung (14) komplementäre, um die Drehachse (R) ausgebildete, im Wesentlichen kugelringförmige zweite Ausformung (16) auf. Die erste (14) und die zweite Ausformung (16) wirken derart zusammen, dass die erste Mittelachse (M) und die Drehachse (R) sich in einem Punkt (S) schneiden.
Patent DE-102011087629-A1 (DE)
Title: Drehventil in einem zylinder-ansaugkanal
Inventor: MCCARTHY THOMAS A
IPC: F02B31/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Ein Kraftstoffzylinder mit Fremdzündung-Direkteinspritzung für einen Motor enthält ein Drehventil an einer gekrümmten Wand eines Ansaugkanals. Das Drehventil liefert eine variable Stufe, um den Tumble-Luftströmungsgrad einzustellen, während eine Strömungsdrosselung reduziert wird, um die Motorleistung quer durch die Betriebsbedingungen zu verbessern.
Patent DE-102011089042-A1 (DE)
Title: Luftoxidative Haarfärbemittel für glänzende Färbungen
Inventor: REICHERT ANJA DR
IPC: A61K8/49
Filed: 2011-12-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Mittel zur durch Luftsauerstoff induzierten Färbung keratinhaltiger Fasern, insbesondere menschlicher Haare, welches in einem kosmetisch akzeptablen Träger bei einem alkalischen pH-Wert von 8 bis 10,5 mindestens eine Verbindung der Formel (I),und mindestens ein pflanzliches Öl auf Basis eines Fettsäuretriglyceridgemischs (B) enthält, wobei neben Luftsauerstoff kein zusätzliches Oxidationsmittel enthalten ist, und wobei das Fettsäuretriglyceridgemisch (B) einen Anteil von mindestens 25 Gew.-% Palmitoleinsäure, bezogen auf Gesamtgewicht aller Fettsäuren des Fettsäuretriglyceridgemisches (B), aufweist.
Patent DE-102011100856-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Tieren
Inventor: GIERSE JOSEF
IPC: A01K1/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: In landwirtschaftlichen Betrieben ist es häufig erforderlich, Tiere von einem Ort zu einem anderen zu transportieren. Dies geschieht derzeit durch zeitaufwendiges Treiben „zu Fuß”, Mitführen in gezogenen, auf Rädern stehenden Treibkäfigen oder durch aufwendig an ein Zugfahrzeug, wie einen zudem nicht geländegängigen PKW, anzuhängenden, sperrigen und teueren Viehtransportanhänger. Die neue Transportbox soll kostengünstig sein und zum einfachen und schnellen Anbau an eine serienmäßige, landwirtschaftliche Zugmaschine geeignet sein. Das neue Verfahren soll einen schnellen und vor allem für die Tiere sicheren und stressfreien Transport ermöglichen. Die Transportbox kann auf einfache Art und Weise zeitsparend an den meist vorhandenen Front- und/oder Heck-Hubwerken mit hydraulischem Oberlenker von Zugmaschinen, wie sie aus der Landwirtschaft bekannt sind, montiert werden. Mittels Zugmaschine und montierter Transportbox können die Tiere dann schnell und vor allem sicher, stressfrei und tierschonend über kurze oder auch größere Entfernungen transportiert werden. Die Transportbox eignet sich vorzugsweise dazu, Huf- und Klauentiere, wie Rindvieharten oder Pferde, zu unterschiedlichsten Zwecken vor allem im Nahbereich eines Hofes, zum Beispiel über eine Entfernung von bis zu 2 km, aber auch über größere Entfernungen zu transportieren.
Patent DE-102011103618-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit Zahnradverlagerung
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-06-08
Abstract: Ein Doppelkupplungsgetriebe, das einen verbesserten Bauraum und reduzierte Umlaufverluste aufweist, stellt fünf, sechs oder sieben Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang bereit. Eine Eingangswelle umfasst zwei oder drei Zahnräder, die in konstanter Kämmung mit zugehörigen Zahnrädern stehen und diese direkt antreiben, die frei drehbar auf einem Paar paralleler Hohlwellen angeordnet sind. Synchronkupplungen, die diesen angetriebenen Zahnrädern zugeordnet sind, synchronisieren und verbinden die Zahnräder selektiv mit den Hohlwellen, die wiederum mit Vorgelegewellen verbunden sind, die sich innerhalb der Hohlwellen befinden. Zusätzliche Zahnräder, die in konstanter Kämmung mit einem Paar Hohlrädern (Ausgangszahnrädern) sind, werden mit den Vorgelegewellen durch zusätzliche Synchronkupplungen synchronisiert und verbunden. Die Aktivierung von zwei Synchronkupplungen und einer Eingangskupplung stellt ein ausgewähltes Übersetzungsverhältnis zur Verfügung und überträgt Drehmoment von der Eingangswelle auf die Ausgangshohlräder.
Patent DE-102011114371-A1 (DE)
Title: Fahrgeschäft
Inventor: DIETZ THOMAS
IPC: A63G9/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Das Fahrgeschäft hat eine Plattform, die mit Halteelementen in Form von Seilen gelenkig verbunden ist. Im Betrieb des Fahrgeschäfts stehen die Seile unter Zugspannung. Die Plattform kann dadurch in jeder Position und Orientierung sicher gehalten werden.
Patent DE-102011116650-A1 (DE)
Title: System for management of coupons, has coupon server for managing location based coupons with coupon information, where location receiving unit is provided for receiving location-information of location of mobile device
Inventor: REIF ANDRE
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-10-21
Abstract: The system (100) has a coupon server (130) for managing location based coupons (12) with coupon information, where a location receiving unit is provided for receiving location-information of location of a mobile device (55). A database (110) is provided for storing the coupon information together with coupon area information, where the coupon server to produce the location based coupons to compare the location of the mobile device having the coupon area information. A network (105) sends location based coupons to the mobile device. Independent claims are included for the following: (1) a method for issuing of location based coupons; and (2) a mobile device for payment of location based coupons.
Patent DE-102011117105-A1 (DE)
Title: Digital controller, has block for determining slope indicator as measure for control variable rise, where indexed mean value of system gain potential is multiplied with absolute value of offset gain and factor to obtain control value gain
Inventor: KRESS RUEDIGER
IPC: G05B11/36
Filed: 2011-10-27
Abstract: The controller has a block (A) for determining a slope indicator as a measure for a control variable rise using a control deviation (e0). The indicator is fed into a comparator (D) directly or via a mean value formation unit (C). The controller maintains a control variable (x) using a standardized guide function with an individual degree of freedom at a reference value, where the guide function is comparatively stabilized. An indexed mean value of a system gain potential is multiplied with an absolute value of an offset gain and an excitation factor for obtaining a control value gain.
Patent DE-102011117988-A1 (DE)
Title: Climate cabinet for air conditioning system, has rectangular tower-like housing, where heat exchangers are arranged on two vertical side surfaces of climate cabinet, where heat exchangers are also arranged on fourth side surface of door
Inventor: ANDERSEN HEINER
IPC: F24F5/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: The climate cabinet (1) has a rectangular tower-like housing, where heat exchangers (8,9,10) are arranged on two vertical side surfaces (2,4) of the climate cabinet. The heat exchangers are also arranged on a fourth side surface of a door. The climate cabinet has a square base. The climatic cabinet is arranged with a ventilator (20), whose diameter corresponds to a side length of the base. An independent claim is included for an air conditioning system with a double floor.
Patent DE-102011119879-A1 (DE)
Title: Fluidenergiemaschine, insbesondere für einen Abgasturbolader eines Kraftwagens
Inventor: STRAUS TINO
IPC: F01D9/04
Filed: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidenergiemaschine, insbesondere für einen Abgasturbolader eines Kraftwagens, mit einem Gehäuse, welches einen Aufnahmeraum (16) zur Aufnahme eines um eine in axialer Richtung verlaufende erste Drehachse (20) relativ zum Gehäuse drehbaren Laufrads (18) und wenigstens eine von einem Gas durchströmbare Flut aufweist, von der das Gas über einen mit der Flut fluidisch verbunden Zuführkanal (14) in einer schräg zur axialen Richtung und schräg zur radialen Richtung verlaufenden Strömungsrichtung zu dem Aufnahmeraum (16) leitbar ist oder zu der das Gas über den mit der Flut fluidisch verbunden Zuführkanal (14) in einer schräg zur axialen Richtung und schräg zur radialen Richtung verlaufenden weiteren Strömungsrichtung von dem Aufnahmeraum (16) leitbar ist, und mit wenigstens einem zumindest teilweise in dem Zuführkanal (14) angeordneten Leitelement (12), mittels welchem das den Zuführkanal (14) durchströmende Gas ableitbar ist, wobei das Leitelement (12) um eine schräg zur axialen Richtung und schräg zur radialen Richtung verlaufende zweite Drehachse (38) relativ zum Gehäuse drehbar ist.
Patent DE-102011121555-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau und/oder zur Konfigurierung einer Verbindung zwischen einem Telekommunikationsnetz und einem integrierten Zuugangsgerät,integriertes Zugangsgerät. Computerprogramm und Computerprogramm-Produkt
Inventor: SPANKNEBEL FRANK R
IPC: H04L12/24
Filed: 2011-12-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Aufbau und/oder zur Konfigurierung einer Verbindung zwischen einem Telekommunikationsnetz und einem integrierten Zugangsgerät (IAD, integrated access device) über einen Zugangsknoten des Telekommunikationsnetzes, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – in einem ersten Schritt die Erstellung eines physikalischen Kommunikationskanals zwischen dem Zugangsknoten des Telekommunikationsnetzes und dem integrierten Zugangsgerät, – in einem zweiten Schritt die Erkennung und Identifizierung des integrierten Zugangsgeräts durch das Telekommunikationsnetz, – in einem dritten Schritt das Starten eines interaktiven Sprachdialogsystems über eine Sprachverbindung, – in einem vierten Schritt die Konfigurierung des integrierten Zugangsgeräts über den physikalischen Kommunikationskanal.
Patent DE-102011121985-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: BORGERSON JAMES B
IPC: F16H3/66
Filed: 2011-12-16
Abstract: Ein Getriebe der vorliegenden Erfindung weist ein Eingangselement, ein Ausgangselement, vier Planetenradsätze, mehrere Kopplungselemente und mehrere Drehmomentübertragungseinrichtungen auf. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen können Kupplungen und Bremsen umfassen. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen sind selektiv in Kombinationen von zumindest dreien einrückbar, um zumindest neun Vorwärtsgänge und zumindest einen Rückwärtsgang herzustellen.
Patent DE-102012005753-A1 (DE)
Title: Base body for furniture piece, has hollow bodies assembled adjacent to each other to form blocks and supporting part of furniture piece, where legs of frames of hollow bodies are covered by lugs of folding blank and fixed against each other
Inventor: WAGNER BERNHARD
IPC: A47B43/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: The base body has hollow bodies assembled to form a supporting part of a furniture piece. The hollow bodies are designed as frames from blanks folded to mold tubes. The hollow bodies are assembled adjacent to each other to form blocks. Legs of the frames of the hollow bodies are covered by side lugs (23, 24) of a folding blank (21) and fixed against each other. Walls of the hollow bodies rest parallel to a frame plane, and are formed with openings and punching parts. Fixation elements are inserted into the punching parts in an assembled condition. An independent claim is also included for a method for manufacturing a base body.
Patent DE-102012007461-A1 (DE)
Title: Vessel top for attaching on vessel, particularly cooking pot, has closure unit that closes passage opening and is movable into open position when force is applied by fluid to closure unit, and guide unit for guiding movement of closure unit
Inventor: REPAC CEDOMIR
IPC: A47J27/58
Filed: 2012-04-13
Abstract: The vessel top (1) has a base body (4), a passage opening (40) and a closure unit (2) that closes the passage opening in a closing position. The closure unit is movable into an open position, when force is applied by a fluid to the closure unit, in which the passage opening partially opens. The closure unit is lockable in the closed position or in the open position. The closure unit, particularly the complete closure unit is moved along a central axis of the base body. A guide unit (3) is provided for guiding movement of the closure unit from a disengaged state to the locking state.
Patent DE-102012007890-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem zur Reinigung von Abgasströmen aus Dieselmotoren
Inventor: WANNINGER KLAUS DR
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abgasreinigungssystem zur Reinigung von Abgasströmungen aus Dieselmotoren, das ein besonders alterungsstabiles Dieseloxidationskatalysatorbauteil (3) vor einem Katalysatorbauteil zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden (5) und nach einem Dieselpartikelfilter (2) umfasst. Vorzugsweise umfasst das Abgasreinigungssystem vor dem Dieselpartikelfilter (2) ein weiteres Dieseloxidationskatalysatorbauteil (1) und zwischen den Bauteilen (3) und (5) eine Einspritzdüse (4) für Ammoniak oder eine Ammoniak-abspaltende Verbindung. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Verfahren zur Reinigung von Abgasströmen aus Dieselmotoren, worin der Abgasstrom durch ein erfindungsgemäßes Abgasreinigungssystem geleitet wird.
Patent DE-102012008177-A1 (DE)
Title: Klappstuhl
Inventor: STEGNER FRANZ
IPC: A47C1/121
Filed: 2012-04-26
Abstract: Beschrieben ist ein Klappstuhl (1) mit einem Stuhlgestell (11), an dem ein Sitz (13) um eine Klappachse (K) zwischen einer hochgeklappten Ruhestellung und einer nach vorn geklappten Sitzposition verschwenkbar ist. Die Lagereinrichtung ist so ausgebildet, dass an der Innenseite des Sitzes (13) einander gegenüberstehend zwei Beschlagplatten (15) angeordnet sind, von denen jeweils ein die Klappachse (K) bestimmender Lagerzapfen (15l) absteht, der jeweils in dem Sitz (13), in einer Anschlagplatte (14) und in dem Stuhlgestell (11) fluchtend angeordnete Achslöcher durchgreift. Ferner sieht die Lagereinrichtung vor, dass die Anschlagplatte (14) ein zu ihrem Achsloch (14d) konzentrisches bogenförmiges Langloch (14l) aufweist, in das ein in der Beschlagplatte (15) lösbar angeordneter Anschlagzapfen (15a) eingreift.