baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015012017-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren von Babyflaschen
IPC: A61J9/08
Filed: 2015-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Temperieren von Babyflaschen, die aus einer äußeren Schutzhülle (1) besteht, die mindestens einen Wärmespeicher (2) aus PCM-Substrat (phase-change-material) enthält und in dessen Innenraum (3) mindesten eine Babyflasche einsetzbar ist. Dabei ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle (1) aus einem thermisch isolierenden plastischen Material besteht, auf dessen innerer Mantelfläche (4) mindestens eine Innentasche (5) mit mindestens einer Öffnung (6) angebracht ist, in der die Wärmespeicher (7) mit dem PCM-Substrat einsteckbar sind, wobei die Schutzhülle (1) durch manuell handhabbare Verschlussteile (8) beliebig verschließ- und öffenbar ist.
Patent DE-102015100818-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Staubsauger
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/10
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch betriebenen Staubsauger (1) mit einem Gebläse (2) zum Fördern von sauggutbeladener Luft und mit einer auf der Saugseite des Gebläses (2) angeordneten Filterkammer (3) zur Aufnahme eines ein Filtermaterial (4) aufweisenden Filterelementes (5), insbesondere einer Filtertüte, wobei das Filtermaterial (4) bei einem Betrieb des Gebläses (2) zumindest teilweise zu der Innenwandung (6) der Filterkammer (3) gesaugt wird. Um die filterwirksame Oberfläche des Filterelementes (5) ohne erheblichen Herstellungsaufwand und hohe Herstellungskosten zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass die Innenwandung (6) der Filterkammer (3) mindestens ein in den Innenraum (7) der Filterkammer (3) hineinragendes Formelement (8) aufweist, wobei die Größe des in die Filterkammer (3) hineinragenden Volumens des Formelementes (8) bzw. der Summe der Formelemente (8) mindestens 10 Prozent, bevorzugt mindestens 25 Prozent bis hin zu 100 Prozent der Größe des außerhalb der Formelemente (8) verbleibenden Volumens der Filterkammer (3) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System aus einem elektrisch betriebenen Staubsauger (1) und einem Filterelement (5).
Patent DE-102015105939-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermoelektrischen Umwandlung thermischer Energie
Inventor: BEYERLEIN GERD-SEBASTIAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur elektrischen Umwandlung thermischer Energie, die an einem heiße Gase oder Flüssigkeiten führenden Bauteil 2 angeordnet ist, insbesondere zur Rückgewinnung von Energie aus Abgasen von Verbrennungsaggregaten, bei der thermoelektrische Generatoren bzw. Schenkel 5 zwischen einer Warmseite 4 und einer Kaltseite 6 angeordnet sind. Um eine Vorrichtung der vorstehend genannten Art so weiterzubilden, dass sie wirtschaftlich und flexibel an einem hoch temperierten und/oder an einem heißgas- oder flüssigkeitsführenden Bauteil einsetzbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung 1 zur Anpassung an das jeweilige Bauteil 2 zu entsprechenden Verformungen ausgebildet ist durch eine Fixierung der thermoelektrischen Schenkel 5 in einer mindestens beim Einbau flexiblen, temperaturstabilen, dämmenden und elektrisch nicht leitfähigen Matrix 10 vorgesehen ist, und eine Verschaltung der thermoelektrischen Schenkel (5) unter weitgehender Beibehaltung ihrer Flexibilität durch metallische Interconnects (16).
Patent DE-102015106778-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren und Technisches Gerät für die Nahbereichsdatenübertragung
Inventor: KNAAPPILA JERE
IPC: H04W48/10
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung und ein Computerprogrammprodukt. Die Vorrichtung ist in der Lage zum Übertragen eines ersten Advertisement-Pakets, das anzeigt, dass eine Advertising-Einrichtung gescannt werden kann; Empfangen einer Scan-Anforderung von mindestens einer Scan-Einrichtung; Bestimmen, auf der Basis der empfangenen einen oder mehreren Scan-Anforderungen, ob eine oder mehrere entsprechende Scan-Einrichtungen für eine Verbindung zugelassen ist; Übertragen eines zweiten Advertisement-Pakets, das anzeigt, dass die Advertising-Einrichtung verbunden werden kann; und Empfangen von Verbindungsanforderungen von der zugelassenen mindestens einen Scan-Einrichtung.
Patent DE-102015107295-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Presse
Inventor: HEYMANNS FRANK
IPC: B30B15/04
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontinuierlich arbeitende Presse zur Herstellung von Spanplatten, Faserplatten oder ähnlichen Holzwerkstoff- oder Kunststoffplatten mit den Pressdruck übertragenden sowie das Pressgut (10) durch die Presse ziehenden, flexiblen, endlosen Stahlbändern (11, 12), die über Antriebstrommeln um wenigstens ein erstes Pressenjoch (3) und ein zweites Pressenjoch (4) geführt sind, und die sich mit einstellbarem Pressspalt gegen Heizplatten (15, 16) an dem ersten Pressenjoch (3) und dem zweiten Pressenjoch (4) über mitumlaufende, mit ihren Achsen (17) quer zur Bandlaufrichtung (30) geführten rollenden Stützelementen (13, 14) abstützen, wobei dem ersten Pressenjoch (3) eine erste Heizplatte (16) und dem zweiten Pressenjoch (4) eine zweite Heizplatte (15) zugewandt ist, wobei das erste Pressenjoch (3) und das zweite Pressenjoch (4) über Zuganker (5, 6) miteinander verbunden sind. Um zu verhindern, dass das erste Pressenjoch (3) und das zweite Pressenjoch (4) sich gegeneinander quer zur Bandlaufrichtung (30) bewegen, wird vorgeschlagen, dass das erste Pressenjoch (3) mit Anschlägen (21, 22) für die Schmalseiten der diesem ersten Pressenjoch (3) abgewandten zweiten Heizplatte (15) versehen ist.
Patent DE-102015110371-A1 (DE)
Title: Funktionsdurchbruch für Freizeitfahrzeug oder Reisemobil
Inventor: DORN GÜNTER
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-06-26
Abstract: Es wird ein Reisemobil oder kastenförmiges Freizeitfahrzeug 1 vorgeschlagen, umfassend einen Karosserieunterbau 2, einen Dachbereich 3, wenigstens eine Fahrzeugwand 4 mit einer Innenseite IS und einer Außenseite AS und wenigstens ein Verbindungselement 5, insbesondere A-, B-, C-, oder D-Fahrzeugsäule. Erfindungsgemäß ist das Verbindungselement unterbrochen.
Patent DE-102015112584-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: GLASER ULRICH
IPC: H01L29/86
Filed: 2015-07-31
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Trench (106), der sich in einen Halbleiterkörper (105) von einer ersten Oberfläche (107) erstreckt. Wenigstens ein Stoff aus einem ternären Carbid und einem ternären Nitrid ist in dem Trench (106).
Patent DE-102015113840-A1 (DE)
Title: Teilweise segmentierte gewickelte Rotoranordnung für hohen Kupferfüllungsgrad und Verfahren
Inventor: WARD TERENCE G
IPC: H02K1/24
Filed: 2015-08-20
Abstract: Es werden eine teilweise segmentierte Rotoranordnung für einen Elektromotor und ein Verfahren dafür bereitgestellt. Die teilweise segmentierte Rotoranordnung enthält ein erstes Rotorsegment und eine Vielzahl zweiter Rotorsegmente. Das erste Rotorsegment weist eine Vielzahl erster Pole auf, die mit einem Draht gewickelt sind, und es definiert eine erste Lücke in Umfangsrichtung zwischen dem Draht und jedem benachbarten Paar der ersten Pole. Jedes zweite Rotorsegment weist einen zweiten Pol auf, der mit dem Draht gewickelt ist, und es ist an dem ersten Rotorsegment in einer jeweiligen der ersten Lücken in Umfangsrichtung starr befestigt, um eine Vielzahl zweiter Lücken in Umfangsrichtung zwischen dem Draht jedes ersten Pols und dem Draht der benachbarten zweiten Pole auszubilden. Die ersten und zweiten Rotorsegmente sind ausgestaltet, um miteinander derart zusammen zu arbeiten, dass die zweiten Lücken in Umfangsrichtung minimiert werden.
Patent DE-102015114024-A1 (DE)
Title: Kompaktes selbstverriegelndes Einsteckschloss
Inventor: SANCAK MEHMET
IPC: E05B55/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Ein Einsteckschloss (1), insbesondere für Brandschutztüren oder dgl., weist ein kastenförmiges Gehäuse (2) und eine in dem Gehäuse (2) in etwa in der Mitte in Höhenrichtung (9) angeordnete Fallenriegelanordnung (12) auf, die einen in Tiefenrichtung (10) verschiebbar gelagerten und in Ausfahrstellung federvorgespannten Fallenriegel (11) aufweist. Eine in Höhenrichtung (9) oberhalb der Fallenriegelanordnung (12) angeordnete Drückernuss (54) ist mit dem Fallenriegel (11) über eine Getriebeeinrichtung (62) verbunden, die die Drehbewegung der Drückernuss (54) in eine hin- und hergehende Bewegung der Fallenriegelanordnung (12) umwandelt. Die Getriebeeinrichtung (62) weist ein erstes Eingriffselement (71), das mit der Drückernuss (54) drehfest verbunden und exzentrisch zu dieser angeordnet ist, ein mit der Fallenriegelanordnung (12) verschiebefest gekoppeltes zweites Eingriffselement (72) und eine dazwischen wirksame Schwenkscheibe (27) auf. Die Schwenkscheibe (27) ist als ein zweiarmiger Hebel ausgebildet, der eine Drehachse (28), einen ersten Arm (73) zur Eingriffsverbindung mit dem ersten Eingriffselement (71) und einen zweiten Arm (74) zur Eingriffsverbindung mit dem zweiten Eingriffselement (72) aufweist. Der zweite Arm (74) trägt eine Steuerkurve (77), in die das zweite Eingriffselement (72) in allen Stellungen des Fallenriegels (11) direkt eingreift. Die Steuerkurve (77) weist einen ersten Abschnitt (78), der in der vollständig ausgerückten Stellung des Fallenriegels (11) als eine Sperreinrichtung (32) wirksam ist, um ein Einschieben des Fallenriegels (11) durch eine von außen auf diesen ausgeübte Kraft zu verhindern, und einen zweiten Abschnitt (79) auf, der in allen Stellungen des Fallenriegels (11) eine Verschiebung des Fallenriegels (11) unter Verschwenkung der Schwenkscheibe (27) zulässt oder unterstützt.
Patent DE-102015116019-A1 (DE)
Title: Turbine mit Keramik-Turbinenrotor
Inventor: WUTZOW MAXIMILIAN
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Läufer 1 für eine Turbine, insbesondere einen Turbolader 100. Der Läufer 1 umfasst einen aus Keramik hergestellten Turbinenrotor 2 sowie eine aus Metall hergestellte Welle 3, wobei die Welle 3 einen Hohlzylinderabschnitt 31 aufweist, wobei der Turbinenrotor 2 ein Turbinenrad 26 und einen Zylinderabschnitt 21 aufweist, der in dem Hohlzylinderabschnitt 31 angeordnet und zu diesem fixiert ist, wobei sich der Läufer 1 in einer axialen Richtung von seiner Turbinenseite A, die durch den Turbinenrotor 2 gebildet ist, bis zu seiner Arbeitsseite B, die durch die Welle 3 gebildet ist. Der Läufer 1 weist an seiner Arbeitsseite B ein Außengewinde 32 zum Aufschrauben einer Mutter 8 sowie eine von der Arbeitsseite B aus zugängliche Fixiereinrichtung 33 auf, die in der Welle 3 integriert ist und zum Fixieren des Läufers 1 von der Arbeitsseite B aus während des Aufschraubens der Mutter 8 ausgebildet ist, wobei die Fixiereinrichtung 33 insbesondere eine Länge in der axialen Richtung aufweist, die mindestens dem Durchmesser des Außengewindes 32 der Welle 3 entspricht.
Patent DE-102015121018-A1 (DE)
Title: Längenverstellbare Samerstange
Inventor: STAHL GERD
IPC: B64C1/18
Filed: 2015-12-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Samerstange (1), die sich entlang einer Längsachse (9) erstreckt und deren Länge entlang der Längsachse (9) verstellbar ist, mit einem ersten Element (3), das sich zwischen einem ersten Kopplungsende (5) und dem Ende eines Eingriffsabschnitts (7) entlang der Längsachse erstreckt, mit einem zweiten Element (13), das sich zwischen einem zweiten Kopplungsende (15) und einem Aufnahmeende (17) entlang der Längsachse (9) erstreckt, wobei sich von dem Aufnahmeende (17) eine Aufnahmebohrung (19) hin zum zweiten Kopplungsende (15) weg erstreckt, die entlang der Längsachse (9) innerhalb des ersten Elements (3) verläuft, wobei der Eingriffsabschnitt (7) mit einer äußeren Zahnreihe (11) versehen ist, die sich parallel zur Längsachse (9) erstreckt und gleichmäßig beabstandete, sich senkrecht zur Längsachse (9) in Umfangsrichtung des Eingriffsabschnitts (7) erstreckende Zähne aufweist, und wobei die Aufnahmebohrung (19) mit einer inneren Zahnreihe (21) versehen ist, die sich parallel zur Längsachse (9) erstreckt und gleichmäßig beabstandete, sich senkrecht zur Längsachse (9) in Umfangsrichtung der Wandung der Aufnahmebohrung (19) erstreckende Zähne aufweist, deren Abstand in Richtung der Längsachse (9) dem Abstand der Zähne der äußeren Zahnreihe (11) in Richtung der Längsachse (9) entspricht.
Patent DE-102015200131-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: KRAHNSTÖVER ANNA ZOÉ
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs (7), bei dem eine Wahrscheinlichkeit für eine Kollision mit einem anderen Verkehrsteilnehmer (8, 9) im Umfeld des Fahrzeugs (7) ermittelt wird, wobei die ermittelte Wahrscheinlichkeit einer Wahrscheinlichkeitsklasse zugeordnet wird. Zudem wird in Abhängigkeit von der Wahrscheinlichkeitsklasse von dem Fahrzeug (7) eine Lichtemission (15) emittiert, die eine Lichtverteilung (10, 11) mit einer Charakteristik auf einer Fahrbahn erzeugt, welche die Wahrscheinlichkeitsklasse wiedergibt. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (6) zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs (7) sowie ein Fahrzeug (7) mit einem solchen Fahrerassistenzsystem (6).
Patent DE-102015200948-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Kunststoffteils mit einem Lack, Lackieranlage zur Ausführung des Verfahrens und Abdeckscheibe einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung, die nach dem Verfahren beschichtet worden ist
Inventor: KUHN SANDRA
IPC: C08J7/046
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines Kunststoffteils (1) mit einem Lack, wobei in einem Flutschritt eine zu beschichtende Fläche des Kunststoffteils (1) durch Beaufschlagung eines Anflutbereichs (2) der zu beschichtenden Fläche mit Lack (16) und durch Ablaufen des Lacks (16) über einen Abflutbereich (3) mit einer Lackschicht (17) versehen wird. Um die Beschichtung komplexer dreidimensionaler Bauteile (1) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Abflutbereich (3) vor Ausführung des Flutschritts in einem Sprühschritt oder alternativ in einem separaten vorgeschalteten Flutschritt mit Lack (8; 10; 14) versehen wird, so dass in dem Abflutbereich (3) eine Lackbeschichtung (7, 17) gebildet wird, die aus aufgesprühtem bzw. separat aufgeflutetem Lack (8; 10; 14) und aufgeflutetem Lack (16) besteht, und in dem Anflutbereich (2) der zu beschichtenden Fläche eine Lackbeschichtung (17) gebildet wird, die nur aus aufgeflutetem Lack (16) besteht.
Patent DE-102015204004-A1 (DE)
Title: Laserradargerät und Objektermittlungsverfahren
Inventor: YASUGI HIDEYUKI
IPC: G01S17/88
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein hierin offenbartes Laserradargerät umfasst einen Projektor, der dazu eingerichtet ist, einen Laserlichtstrahl auf einen vorgegebenen Überwachungsbereich zu projizieren, einen vertikalen Lichtstrahlempfänger, der dazu eingerichtet ist, einen reflektierten Lichtstrahl des Laserlichtstrahls zu empfangen, wobei der vertikale Lichtstrahlempfänger vorgegebene Anzahlen von Totzonen und Messzonen aufweist, die abwechselnd in einer vertikalen Richtung angeordnet sind, und in der vertikalen Richtung eine Vielzahl von Auflösungen aufweist, einen Peakdetektor, der dazu eingerichtet ist, einen Peak eines Lichtstrahlempfangspegels von jedem der reflektierten Lichtstrahlen, die von den Messzonen empfangen werden, zu ermitteln, und einen Objektdetektor, der dazu eingerichtet ist, unter Verwendung des Peaks eine Entfernung zu einem Objekt für jede Messzone zu berechnen. Der Objektdetektor erkennt, dass ein Objekt ermittelt wird, das eine vorgegebene Höhe umfasst, wenn die für jede Messzone berechnete Entfernung fortlaufend für eine vorgegebene Anzahl von Malen oder öfter als die gleiche Entfernung erkannt wird.
Patent DE-102015205186-A1 (DE)
Title: Kühlsystem und Verfahren zum Betreiben eines Kühlsystems
Inventor: JURETZEK UWE
IPC: F28F25/02
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (6) mit einem Wärmetauscher (18) und einer Kühlmittelversprühanlage (36) zum Versprühen eines Kühlmittels (20). Damit das Kühlsystem (6) kostengünstig herstellt und betrieben werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Kühlsystem (6) ein Verteilerbecken (26), welches mit dem Wärmetauscher (18) und der Kühlmittelversprühanlage (36) verbunden ist, eine Kühlmittelförderpumpe (52) zum Fördern des Kühlmittels (20) vom Wärmetauscher (18) zum Verteilerbecken (26) sowie eine Kühlmittelverteilerpumpe (42) zum Fördern des Kühlmittels (20) vom Verteilerbecken (26) zur Kühlmittelversprühanlage (36) umfasst.
Patent DE-102015205637-A1 (DE)
Title: Multikopter
Inventor: STILLER MICHAEL
IPC: B64C27/12
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Multikopter (1) mit einem Rahmen (3), welcher mehrere Ausleger (3.1) und einen Schaltungsträger (3.2) umfasst, und mehreren Rotoreinheiten, welche jeweils einen Elektromotor (12) umfassen und mit einem der Ausleger (3.1) verbunden sind, wobei die Elektromotoren (12) über eine Leistungselektronik (14) mit Energie versorgt sind. Erfindungsgemäß sind jeweils ein Elektromotor (12) und eine Leistungselektronik (14) als Antriebseinheit (10) ausgebildet, welche über eine standarisierte Antriebsschnittstelle (20) mechanisch und elektrisch mit dem korrespondierenden Ausleger (3.1) verbunden ist.
Patent DE-102015206186-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Einspritzmenge eines Verbrennungsmotors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KETTENACKER GUENTER
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Einspritzmenge von Kraftstoff in einem Verbrennungsmotor für ein Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten:  – Zyklisches Bereitstellen einer Einspritzmenge abhängig von einem zu stellenden Sollmoment gemäß einer vorgegebenen Einspritzmengenfunktion;  – Ermitteln einer Angabe zu einem Wirkungsgrad abhängig von der Einspritzmenge und dem zugrundeliegenden zu stellenden Sollmoment;  – Rückrechnen eines indizierten Moments abhängig von einem in einem nachfolgenden Zyklus ermittelter Einspritzmenge und einem in einem vorangehenden Zyklus ermittelten Wirkungsgrad;  – Signalisieren einer fehlerhaft bemessenen Einspritzmenge abhängig von einer Abweichung zwischen dem rückgerechneten indizierten Moment und dem zu stellenden Sollmoment.
Patent DE-102015206732-A1 (DE)
Title: Ermittlung eines Bewegungszustandes eines Kraftstoffinjektors zur modellbasierten Korrektur von mechanischen Parametern
Inventor: STUTIKA MARKUS
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-04-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Bewegungszustandes eines Kraftstoffinjektors (100) für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges beschrieben, wobei der Kraftstoffinjektor (100) einen Magnetspulenantrieb mit einer Spule (102) und einem beweglichen Anker (104) aufweist. Das Verfahren weist folgendes auf: (a) Erfassen einer elektrischen Spannung (U), mit welcher der Magnetspulenantrieb beaufschlagt wird, um den Anker (104) zu bewegen, (b) Erfassen einer Stromstärke (i) des durch die Spule (102) des Magnetspulenantriebs fließenden Stromes und (c) Ermitteln einer Position des Ankers (104) basierend auf der erfassten elektrischen Spannung (U), der erfassten Stromstärke (i) und eines Modells (201), das einen Zusammenhang zwischen der elektrischen Spannung (U), der Stromstärke (i) und der auf den Anker wirkenden Kraft (Fmag, F0) darstellt.
Patent DE-102015207342-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Dosiersystem
Inventor: GEMÜNDEN BERND
IPC: D06F39/02
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Dosiersystem (105) zum Dosieren von einer ersten flüssigen Substanz und einer zweiten flüssigen Substanz, wobei das Dosiersystem (105) einen ersten Vorratsbehälter (107) zum Bereitstellen der ersten flüssigen Substanz, einen zweiten Vorratsbehälter (109) zum Bereitstellen der zweiten flüssigen Substanz, und eine Pumpeinrichtung (112) mit einem ersten Pumpenkopf (113) und einem zweiten Pumpenkopf (115) umfasst. Das Dosiersystem (105) umfasst einen gemeinsamen Antrieb (129) zum Antreiben des ersten Pumpenkopfs (113) und des zweiten Pumpenkopfs (115), wobei der gemeinsame Antrieb (129) in eine erste Antriebsrichtung (137) und in eine zweite Antriebsrichtung (139) antreibbar ist. Der erste Pumpenkopf (113) ist bei der ersten Antriebsrichtung (137) des gemeinsamen Antriebs (129) ausgebildet, die erste flüssige Substanz in einer ersten Förderrichtung (149) aus dem ersten Vorratsbehälter (107) zu fördern. Der zweite Pumpenkopf (115) ist bei der zweiten Antriebsrichtung (139) des gemeinsamen Antriebs (129) ausgebildet, die zweite flüssige Substanz in einer zweiten Förderrichtung (153) aus dem zweiten Vorratsbehälter (109) zu fördern.
Patent DE-102015208156-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: VENKATESAN GURURAJAN SENGAMEDU PRASANNA
IPC: H05B3/10
Filed: 2015-05-04
Abstract: Heizvorrichtung 1, die in einem Tank 15 für ein Reduktionsmittel angeordnet ist, wobei das Reduktionsmittel eine wässrige Harnstofflösung zur Nachbehandlung von Abgas einer Brennkraftmaschine ist, wobei die Heizvorrichtung 1 zumindest ein elektrisch heizbares Heizelement aufweist, das in einem Gehäuse 8 angeordnet ist, und wobei die Heizvorrichtung 1 zwei elektrische Kabel 5a, 5b aufweist. Erfindungsgemäß wird eine Heizvorrichtung 1 angegeben, die hinsichtlich der Funktion und Haltbarkeit verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass das Heizelement zwischen zwei Verbindungselementen angeordnet ist, und dass jedes der elektrisch leitenden Kabel 5a, 5b mit einem Verbindungselement verbunden ist. Dabei sind die Verbindungselemente Stromschienen 4, die flächig mit den als PTC-Widerstandselementen 3 ausgebildeten Heizelementen verbunden.
Patent DE-102015209936-A1 (DE)
Title: Erkennung eines Überschlag-Lastfalls eines Fahrzeugs
Inventor: GAAS THORSTEN
IPC: B60R21/013
Filed: 2015-05-29
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Erkennung eines Überschlag-Lastfalls eines Fahrzeugs, wobei eine Erkennung eines möglichen Überschlag-Lastfalls mittels einer fahrzeuginternen Sensorik erfolgt, werden Informationen einer vorausschauenden Umfeldsensorik des Fahrzeugs über Umfeldszenarien im Kontext des Fahrzeugs zur Unterstützung der Erkennung eines Überschlag-Lastfalls herangezogen. Auf diese Weise wird die vorhandene Erkennung eines Überschlag-Lastfalls mittels der internen Sensorik durch Informationen der vorausschauenden Umfeldsensorik unterstützt, so dass auch ein langsam verlaufender Überschlag erkannt werden kann, der von der internen Sensorik allein nicht als ein solcher klassifiziert werden würde.
Patent DE-102015212517-A1 (DE)
Title: Positionieranordnung
Inventor: KROSS RALF
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Positionieranordnung (1) zum für eine Bearbeitung Positionieren mindestens eines Bauteils, aufweisend: eine Bauteilkontaktierungseinheit (30) zum positionierenden Kontaktieren des Bauteils, eine Basis (10) mit einer Positioniereinheit (20) zur Befestigung und Positionierung der Bauteilkontaktierungseinheit, eine Zwischenlagenanordnung (40) mit mehreren Zwischenlagen (41–43), welche so geformt sind, dass sie zu Zwischenlagepaketen mit einer gewünschten Stapelhöhe stapelbar sind, und welche in Stapelhöhenrichtung eine unterschiedliche Höhenabmessung aufweisen. Jede Zwischenlage ist mit einem die jeweilige Höhenabmessung angebenden RFID-Etikett versehen. Positioniereinheit, Bauteilkontaktierungseinheit und Zwischenlagenanordnung sind so konfiguriert, dass die Bauteilkontaktierungseinheit unter Zwischenordnung eines vorkonfigurierten Zwischenlagepakets (40.1) an der Positioniereinheit befestigbar ist. Eine Verarbeitungseinrichtung der Positionieranordnung umfasst eine Ausleseeinheit, die eingerichtet ist, die jeweiligen Höhenabmessungen der Zwischenlagen eines zwischengeordneten vorkonfigurierten Zwischenlagepakets (40.1) als Funksignal auszulesen, und eine Signalverwertungseinheit, die mit der Ausleseeinheit signalverbunden und so eingerichtet ist, dass sie die ausgelesenen Höhenabmessungen zwischenlagepaketspezifisch abspeichern und visuell ausgeben kann.