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Patent DE-102018126804-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektroakustischen Resonators und elektroakustische Resonatorvorrichtung
Inventor: KLETT JOACHIM
IPC: H01L41/29
Filed: 2018-10-26
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines elektroakustischen Resonators, das die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen eines Werkstücks, das eine dielektrische Schicht (110) umfasst;- Bilden einer Metallelektrode (111) auf der dielektrischen Schicht des Werkstücks;- Bereitstellen einer Lösung, die ein Salz eines Edelmetalls enthält;- Eintauchen des Werkstücks mit der darauf angeordneten Metallelektrode in die Lösung, um eine Schicht (210) des Edelmetalls auf der Metallelektrode abzuscheiden;- Bilden einer piezoelektrischen Schicht (320) auf der Metallelektrode (111), die mit der Schicht (210) des Edelmetalls bedeckt ist.
Patent DE-102018204353-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung mit einem plattenförmigen Bauteil
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B62D25/10
Filed: 2018-03-21
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung mit einem flächigen, plattenförmigen Bauteil (5), das eine Freiformfläche aufweist und bei Ausübung einer Stellkraft (Fs) von zumindest einer ersten Gebrauchslage (I) in eine zweite Gebrauchslage (II) überführbar ist, wobei die Stellkraft-Beaufschlagung mit einer elastischen Materialstreckung und/oder -stauchung im Bauteil (5) sowie einer Formänderung der Bauteil-Freiformfläche einhergeht. Erfindungsgemäß weist das Bauteil (5) zumindest eine auxetische Funktionsschicht (19) auf, die sich bei einer durch die Stellkraft-Beaufschlagung erfolgenden Materialstreckung quer zur Streckrichtung reversibel um eine Längenänderung (Δy) ausweitet und bei einer Kraftentlastung um die Längenänderung (Δy) zusammenzieht. Beim Überführen von der ersten in die zweite Gebrauchslage (II) wird mittels der auxetischen Funktionsschicht (19) dem Bauteil (5) ein Krümmungsverhalten aufgeprägt bzw. aufgezwungen,
Patent DE-102018221983-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrolytschicht auf einer Kathodenschicht und diese enthaltende Batteriezelle
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M10/056
Filed: 2018-12-17
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektrolytschicht (7) auf einer Kathodenschicht (3), umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen einer Kathodenschicht (3),- Aufbringen einer Suspension (4) umfassend Partikel eines Festkörperelektrolytmaterials (5), Polymer (6), das zusammen mit einem Lithiumsalz einen Polymerelektrolyten ausbildet, und Leitsalz in einem Lösemittel, und- Verfestigen der Suspension (4) zur Ausbildung einer Elektrolytschicht (7), wobei das Verfahren vor dem Verfestigen der Suspension (4) einen Separationsschritt umfasst, während welchem die Partikel des Festkörperelektrolytmaterials (5) in der Suspension (4) auf die Kathodenschicht (3) absinken.
Patent DE-102019006881-B4 (DE)
Title: Paletten-Transporthilfe
Inventor: KASTNER SVEN
IPC: B66F9/08
Filed: 2019-10-02
Granted: 2023-06-01
Abstract: Flurförderer-Transporthilfe-Kombination (100) aus einem Flurförderer (10) mit zwei Gabelzinken (30`), ausgebildet zum Transport von Paletten,und einer Transporthilfe (1),dadurch gekennzeichnet dassdie Transporthilfe (1) eine vertikale Grundplatte (2) mit einer Aufnahmeseite (22) und einer Transportseite (21) aufweist, wobei zumindest vier Gabelzinken (3) auf einer gemeinsamen ersten Höhe an einer unteren Kante der vertikalen Grundplatte (2) parallel zueinander angeordnet sind und sich horizontal von der Transportseite (21) weg erstrecken, und dazu ausgebildet sind, zumindest zwei Paletten zugleich aufzunehmen,und wobei zumindest zwei mittlere Gabelzinken (3) der Transporthilfe (1) zumindest teilweise Hohlzinken (30) sind, die an einer nach unten weisenden Seite (33) geschlossen oder zumindest teilweise einen Umgriff bildend geöffnet sind und einen Hohlraum (35) haben, dessen Geometrie der Geometrie einer Gabelzinke (30') des Flurförderers (10) entspricht, und dazu ausgebildet sind, die Gabelzinken (30') des Flurförderers (10) aufzunehmen, undwobei die Transporthilfe (1) montagefrei an dem Flurförderer (10) angeordnet ist, indem die Gabelzinken (30') des Flurförderers (10) in den Hohlzinken (30) der Transporthilfe (1) aufgenommen sind.
Patent DE-102019127431-B4 (DE)
Title: Thermischer Stromspeicher mit Festbett-Wärmespeicher und Festbett-Kältespeicher und Verfahren zum Betreiben eines thermischen Stromspeichers
Inventor: Schneider Günter
IPC: F01K25/00
Filed: 2019-10-11
Granted: 2021-05-06
Abstract: Thermischer Stromspeicher umfassend einen Hochtemperatur-Wärmespeicher, einen Kältespeicher, mindestens einen Kompressor (102) und mindestens eine Turbine (104),wobei der Hochtemperatur-Wärmespeicher, die mindestens eine Turbine (104), der Kältespeicher und der mindestens eine Kompressor (102) durch Leitungen derart miteinander verbunden sind, dass ein in den Leitungen zirkulierendes gasförmiges Arbeitsmedium wahlweise einen linksläufigen Wärmepumpen-Kreisprozess oder einen rechtsläufigen Arbeits-Kreisprozess durchläuft,wobei ein Auslass (151) des Kompressors (102) mit einem Einlass (153) der Turbine (104) verbunden ist, wobei ein Auslass (155) der Turbine (104) mit einem Einlass (157) des Kompressors (102) verbunden ist, wobei zwischen dem Auslass (151) des Kompressors (102) und dem einem Einlass (153) der Turbine (104) ein erster Wärmetauscher (116) vorgesehen ist, wobei zwischen dem Auslass (155) der Turbine (104) und dem Einlass (157) des Kompressors (102) ein zweiter Wärmetauscher (126) vorgesehen ist, wobei jeweils eine Seite des ersten Wärmetauschers (116) und des zweiten Wärmetauschers (126) von dem Arbeitsmedium durchströmt wird,dadurch gekennzeichnet,dass der Hochtemperatur-Wärmespeicher (112-HM) und der Kältespeicher (122-KM) als Festbett-Speicher ausgebildet sind, dass zwischen dem ersten Wärmetauscher (116) und dem Hochtemperatur-Wärmespeicher (112-HM) eine erste Wärmeübertragungs-Anlage (159) vorgesehen ist,dass zwischen dem zweiten Wärmetauscher (116) und dem Kältespeicher (122-KM) eine zweite Wärmeübertragungs-Anlage (161) vorgesehen ist,und dass die Wärmeübertragungs-Anlagen (159, 161) mit einem gasförmigen Wärmeträgermedium arbeiten.
Patent DE-102019128033-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger mit einer eine Tilgermasse an mindestens drei Seiten elastisch abstützenden Elastomerfederanordnung
Inventor: GLAMPKE SEBASTIAN
IPC: F16F1/373
Filed: 2019-10-17
Granted: 2022-01-27
Abstract: Schwingungstilger (1) zum Abmindern von Schwingungen eines dynamisch beanspruchten Bauteils mit- einer eine zentrale Durchbrechung (3) aufweisenden Tilgermasse (2),- einer einen Ankoppelbereich (8) aufweisenden Tilgerbasis (4), die für ein hartes Ankoppeln des Ankoppelbereichs (8) an das Bauteil durch die Durchbrechung (3) hindurch zugänglich ist und/oder sich von dem Ankoppelbereich (8) in die Durchbrechung (3) hinein erstreckt, und- einer die Tilgermasse (2) an der Tilgerbasis (4) elastisch abstützenden Elastomerfederanordnung (10),- wobei ein U-förmiger Bereich (5, 6) der Tilgerbasis (4) von der Durchbrechung (3) weg auskragt und die Tilgermasse (2) umgreift, wobei Teile (15-18) der Elastomerfederanordnung (10) zwischen dem U-förmigen Bereich (5, 6) und einer Außenoberfläche (23) der Tilgermasse (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,- dass zwischen jedem der drei Schenkel (13, 14, 19-22) des U-förmigen Bereichs (5, 6) und einer Außenoberfläche (23) der Tilgermasse (2) ein Teil (11, 12, 15-18) der Elastomerfederanordnung (10) angeordnet ist und- dass die Teile (11, 12, 15-18) der Elastomerfederanordnung (10), die zwischen den Schenkeln (13, 14, 19-22) des U-förmigen Bereichs (5, 6) und der Tilgermasse (2) angeordnet sind, in Vertiefungen (24-26) in der Außenoberfläche (23) der Tilgermasse (2) eingreifen.
Patent DE-102019130955-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines luft-kraftstoff-verhältnisses eines fahrzeugs, das eine variable-ventilöffnungsdauer-vorrichtung und ein aktives entlüftungssystem hat
Inventor: OH YOUNG-KYU
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-11-15
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug ein aktives Entlüftungssystem zum Entlüften eines Kraftstoffverdampfungsgases durch Verwenden einer Entlüftungspumpe (16) und eine Variable-Ventilöffnungsdauer-Vorrichtung (100) aufweist, wobei das Verfahren aufweist:Berechnen, durch eine Steuervorrichtung (6), einer in einen Zylinder eines Motors gefüllte Luftmenge basierend auf einer Frischluftmenge, die von außerhalb durch ein Drosselventil (4) des Motors eingeströmt ist, einer Restluftmenge, die beim Öffnen eines Einlassventils (20) des Motors innerhalb des Zylinders des Motors verbleibt, und einer Rückstromgasmenge, die in den Zylinder zurück strömt, wobei die Rückstromgasmenge berechnet wird basierend auf einer Ventilöffnungsdauer, die von der Variable-Ventilöffnungsdauer-Vorrichtung (100) gesteuert wird, und einer Ventilüberschneidung des Einlassventils (20) und eines Auslassventils (30) des Motors,Berechnen, durch die Steuervorrichtung (6), einer Entlüftungsgasflussrate von Entlüftungsgas, welches einem Ansaugkrümmer (5) des Motors zugeführt wird, wenn das aktive Entlüftungssystem betrieben wird,Berechnen, durch die Steuervorrichtung (6), einer Endluftmenge durch Korrigieren der berechneten, in den Zylinder gefüllten Luftmenge mit der berechneten Entlüftungsgasflussrate,Berechnen, durch die Steuervorrichtung (6), einer Menge eines Kraftstoffbestandteils, der in dem Entlüftungsgas enthalten ist, wenn das aktive Entlüftungssystem betrieben wird,Berechnen, durch die Steuervorrichtung (6), einer Endkraftstoffmenge durch Korrigieren einer Kraftstoffmenge, die von einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung eingespritzt wird, mit der berechneten Menge des in dem Entlüftungsgas enthaltenen Kraftstoffbestandteils undSteuern, durch die Steuervorrichtung (6), eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses einer Mischung, um ein Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis basierend auf der Endluftmenge und der Endkraftstoffmenge zu erfüllen.
Patent DE-102019208583-B4 (DE)
Title: Pilottonvorrichtung, Magnetresonanztomograph mit Pilottonvorrichtung und Verfahren zum Betrieb
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/32
Filed: 2019-06-13
Granted: 2023-01-26
Abstract: Magnetresonanztomograph mit einer Pilottonvorrichtung, wobei die Pilottonvorrichtung einen Pilotton-Sender (60) aufweist, der einen Pilotton in einem ISM-Band sendet, wobei der Magnetresonanztomograph (1) ausgelegt ist, ein Magnetresonanzsignal in einem ISM-Band zur Bildgebung zu nutzen, wobei der Pilotton-Sender (60) und der Magnetresonanztomograph (1) ausgelegt sind, Pilotton und das Magnetresonanzsignal in jeweils unterschiedlichen ISM-Bändern zu erzeugen.
Patent DE-102020105435-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren
Inventor: YANG CHIH-CHUAN
IPC: H01L27/092
Filed: 2020-03-02
Granted: 2022-05-19
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes aufweist:eine erste Speicherzelle, wobei die erste Speicherzelle Folgendes aufweist:einen ersten Transistor (206), der eine erste Kanalregion aufweist, wobei die erste Kanalregion eine erste Vielzahl von Halbleiter-Nanostrukturen (52A, 52B, 52C, 52D, 54A, 54B, 54C, 54D) aufweist; undeinen zweiten Transistor (208), der eine zweite Kanalregion aufweist, wobei die zweite Kanalregion eine Halbleiterfinne (112) aufweist, wobei der erste Transistor (206) einen Pull-down-Transistor und der zweite Transistor (208) einen Pull-up-Transistor aufweist,wobei die Halbleiterfinne (112) ein epitaxiales Halbleitermaterial (84) aufweist, das als die zweite Kanalregion wirkt,wobei eine Oberseite des epitaxialen Halbleitermaterials (84) mit einer Oberseite einer obersten Halbleiter-Nanostruktur der ersten Vielzahl von Halbleiter-Nanostrukturen (52A, 52B, 52C, 52D, 54A, 54B, 54C, 54D) auf gleicher Höhe liegt undwobei eine Unterseite des epitaxialen Halbleitermaterials (84) mit einer Unterseite einer untersten Halbleiter-Nanostruktur der ersten Vielzahl von Halbleiter-Nanostrukturen (52A, 52B, 52C, 52D, 54A, 54B, 54C, 54D) auf gleicher Höhe liegt.
Patent DE-102020126865-B4 (DE)
Title: Adiabatisches Kalorimeter
Inventor: Kompan Tatyana Andreevna
IPC: G01K17/04
Filed: 2020-10-13
Granted: 2021-09-23
Abstract: Adiabatisches Kalorimeter, bestehend aus einem Kalorimetergefäß mit einem Heizer (14) und drei adiabatischen Schalen (2, 3, 4), die das Kalorimetergefäß umschließen und mit Heizern (14) und thermoelektrischen Wandlern (12) versehen sind, wobei Im adiabatischen Kalorimeter die thermoelektrischen Wandler (12) zusammen mit dem Heizer (14) des Kalorimetergefäßes an eine Temperatur-Mess- und Regeleinrichtung (9) angeschlossen sind,dadurch gekennzeichnet,dass zwecks Erhöhung der Genauigkeit und Erweiterung der Nomenklatur von zu untersuchenden Erzeugnissen die Schalen (2, 3, 4) und das Kalorimetergefäß aus hochwärmeleitfähigem Material ausgeführt sind,dass die Heizer (14) der Schalen (2, 3, 4) an den Außenoberflächen der Schalen (2, 3, 4) angeordnet sind, dass die thermoelektrischen Wandler der Schalen (2, 3, 4) an den Innenoberflächen der Schalen (2, 3, 4) angeordnet sind,dass das Kalorimetergefäß mit drei darin eingebauten thermoelektrischen Wandlern (12) ausgestattet ist, von denen zwei an den Rändern des Kalorimetergefäßes einander diametral gegenüberliegen und der dritte sich in der Mitte des Kalorimetergefäßes befindet,dass der Heizer (14) des Kalorimetergefäßes am Umfang des Gefäßes gleichmäßig verteilt ist,dass das Kalorimetergefäß in Form einer Scheibentrommel mit einem Deckel (17) und einem Boden (16) ausgebildet ist,dass die Trommel (1) symmetrisch in Bezug auf die vertikale gedachte Drehachse ausgebildet ist und gleiche zylindrische Durchgangsbohrungen (11) mit einem vorgegebenen Durchmesser aufweist, unddass die Anzahl der Durchgangsbohrungen (11) dabei ausgehend von der Voraussetzung festgelegt ist, dass die von den Durchgangsbohrungen (11) an der Trommel eingenommene Gesamtfläche die maximal mögliche ist.
Patent DE-102020209171-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen eines drahtlosen Kommunikationsnetzwerkes
Inventor: KLUWE FREDERIK
IPC: H04W84/12
Filed: 2020-07-21
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines drahtlosen Kommunikationsnetzwerkes (10), wobei das drahtlose Kommunikationsnetzwerk (10) mehrere Access Points (11) unter dem gleichen Netzwerknamen umfasst, und wobei sich mobile Endgeräte (12) über die Access Points (11) mit dem drahtlosen Kommunikationsnetzwerk (10) verbinden können, wobei mittels mindestens einer Netzwerkmonitorvorrichtung (3) basierend auf einer vorgegebenen Monitorkonfiguration (4) mit darin hinterlegten eineindeutigen Netzwerkkennungen (13-x) von zu überprüfenden Access Points (11) des drahtlosen Kommunikationsnetzwerkes (10) mittels einer drahtlosen Netzwerkschnittstelle (3-1) der mindestens einen Netzwerkmonitorvorrichtung (3) gezielt eine drahtlose Kommunikationsverbindung zu den Access Points (11) aufgebaut und überprüft wird, wobei über die jeweils aufgebaute drahtlose Kommunikationsverbindung eine Kommunikationsverbindung zu mindestens einem mittels der vorgegebenen Monitorkonfiguration (4) vorgegebenen Zielsystem (30) aufgebaut und überprüft wird, und wobei ein Überprüfungsergebnis (5) für jeden der überprüften Access Points (11) über eine mittels einer drahtgebundenen Netzwerkschnittstelle (3-2) der mindestens einen Netzwerkmonitorvorrichtung (3) ausgebildeten drahtgebundenen Kommunikationsverbindung (20) auf einem Server (2) hinterlegt wird.
Patent DE-102021114009-B4 (DE)
Title: Industrieller Sensor mit Lage-Erkennungsvorrichtung
Inventor: BURGERT FLORIAN
IPC: G01C5/00
Filed: 2021-05-31
Granted: 2023-07-27
Abstract: Industrieller Sensor (100) aufweisend ein optisches Mittel (304), wobei das optische Mittel (304) auf einer Oberfläche des Sensors (100) angeordnet ist, das optische Mittel (304) eine Struktur aufweist, und die Struktur derart beschaffen ist, dass sie eine Richtungsinformation der Oberfläche in Bezug auf einen Betrachtungspunkt (302) im Raum liefert, wobei das optische Mittel (304) als räumliche Struktur ausgebildet ist.
Patent DE-102021114298-B4 (DE)
Title: Konfiguration von Funkressourcen-Parametern
Inventor: BEDEKAR ANAND
IPC: H04W72/12
Filed: 2021-06-02
Granted: 2023-06-07
Abstract: System zum Einsatz beim Bereitstellen einer Verbindung zur Funkressourcensteuerung eines Endgeräts in einem drahtlosen Netz, umfassend:mindestens einen Prozessor; und mindestens einen Datenspeicher, einschließlich Computerprogrammcode, wobei der mindestens eine Datenspeicher und Computerprogrammcode dafür ausgelegt sind, mit dem mindestens einen Prozessor zu bewirken, dass das System Folgendes ausführt:Speichern, in einer Datenbank, eines Identifikators des Endgeräts und eines ersten Parametersatzes einer ersten Verbindung zur Funkressourcensteuerung des Endgeräts, wobei der erste Parametersatz mindestens einen gemessenen Parameter der ersten Verbindung zur Funkressourcensteuerung umfasst;Abrufen aus der Datenbank, unter Verwendung des Identifikators, nachdem die erste Verbindung zur Funkressourcensteuerung beendet worden ist, des mindestens einen gemessenen Parameters der ersten Verbindung zur Funkressourcensteuerung; undKonfigurieren, auf Basis des abgerufenen mindestens einen gemessenen Parameters der ersten Verbindung zur Funkressourcensteuerung, mindestens eines Betriebsparameters einer erneuten, zweiten Verbindung zur Funkressourcensteuerung des durch den Identifikator identifizierten Endgeräts,wobei der mindestens eine Datenspeicher und Computerprogrammcode dafür ausgelegt sind, mit dem mindestens einen Prozessor zu bewirken, dass die Vorrichtung:ein Default-Mapping zwischen Werten eines Betriebsparameters des mindestens einen Betriebsparameters und Bedingungen einer Verbindung zur Funkressourcensteuerung speichert; undauf Basis des ersten Parametersatzes das Default-Mapping für die zweite Verbindung zur Funkressourcensteuerung ändert, wobei die Änderung dazu führt, dass das Mapping in Bezug auf das Endgerät, in einer Gruppe von Endgeräten, die über einen Zugangsknoten bedient werden, eindeutig ist.
Patent DE-102021122279-B4 (DE)
Title: Steckeinrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Steckeinrichtung
Inventor: ROELVINK HANS
IPC: H01R13/639
Filed: 2021-08-27
Granted: 2024-01-18
Abstract: Steckeinrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug, bestehend aus einer Steckdose (18) mit einem Sicherungselement (40) und aus einem Stecker (30), mit einem Basiselement (10), an welchem die Steckdose (18) zum Herstellen einer elektrischen Steckverbindung mit dem Stecker (30) angeordnet ist, welche eine Sicherungseinrichtung (26) mit dem Sicherungselement (40) umfasst, welches bei in die Steckdose (18) eingestecktem Stecker (30) von einem korrespondierenden Sicherungselement (38) eines sich in einer Sicherungsstellung befindenden, am Stecker (30) gelagerten Steckerdeckels (34) hintergriffen ist, wodurch der Stecker (30) gegen einen Abzug an der Steckdose (18) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Steckdose (18) eine Löseeinrichtung (28) angeordnet ist, welche zwischen einer Ruhestellung und einer Lösestellung verlagerbar ist, wodurch bei in die Steckdose (18) eingestecktem Stecker (30) der Steckerdeckel (34) und das an dem Steckerdeckel (34) angeordnete Sicherungselement (38) aus der Sicherungsstellung in eine Freigabestellung bewegbar sind, in welcher das Sicherungselement (38) des Steckerdeckels (34) außer Eingriff mit dem Sicherungselement (40) der Sicherungseinrichtung (28) der Steckdose (18) ist, wodurch der Stecker (30) aus der Steckdose (18) ausziehbar ist.
Patent DE-112005001538-B4 (DE)
Title: Bedienfeldanordnung einer Waschmaschine
Inventor: NO YANG HWAN
IPC: D06F39/12
Filed: 2005-06-17
Granted: 2011-04-28
Abstract: Bedienfeldanordnung in einer Waschmaschine, die aufweist:  eine Drucktaste (120, 220) oder einen Drehknopf (130, 230), der auf einer Vorderseite des Bedienfelds (1) vorgesehen ist; und  einen Führungsrahmen (111, 211) mit einem Tastenaufnahmeloch (112, 212), um die Drucktaste (120, 220) oder den Drehknopf (130, 230) darin aufzunehmen, so daß der Führungsrahmen (111, 211) wahlweise entweder mit der Drucktaste (120, 220) oder dem Drehknopf (130, 230) bestückt wird.
Patent DE-112006000194-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: UNGER EDUARD
IPC: F02D13/04
Filed: 2006-01-17
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer Motorbremseinrichtung, mit pro Zylinder zumindest einem Bremsventil, welches in einen gemeinsamen Druckbehälter (Brems-Rail) mündet, wobei das Bremsventil im Motorbremsbetrieb vor, zu Beginn und/oder während der Kompressionsphase des Zylinders zumindest einmal geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsleistung der Motorbremseinrichtung durch Verändern der Steuerzeiten des Bremsventils, vorzugsweise des Schließzeitpunktes des Bremsventils, gesteuert wird.
Patent DE-112009000885-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YAMASHITA MASAHARU
IPC: B62D119/00
Filed: 2009-04-03
Granted: 2017-08-31
Abstract: Fahrzeuglenkvorrichtung, welche einen Lenkmechanismus (10), der ein Rad (FWL, FWR) auf eine Lenkbetätigung eines Lenkrades (11) lenkt; einen Elektromotor (20), dem von einer Elektroenergiequelle (100, 50) elektrische Energie zugeführt wird und der eine Hilfskraft erzeugt, die bei der Lenkbetätigung des Lenkrades (11) hilft; eine Lenkmomenterfassungseinrichtung (21) zum Erfassen eines von einem Fahrer am Lenkrad (11) eingegebenen Lenkmoments (Tx); eine Motorsteuereinrichtung (61, 30), die den Antrieb des Elektromotors (20) auf der Grundlage von zumindest dem Lenkmoment (Tx), welches durch die Lenkmomenterfassungseinrichtung (21) erfasst wird, steuert; eine Elektroenergieabnormalitätserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Abnormalität einer Energieversorgungsfähigkeit der Elektroenergiequelle (100, 50); und eine Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (23) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit (Vx) aufweist, wobei die Motorsteuereinrichtung (61, 30) eine Ausgangsleistungsbeschränkungseinrichtung aufweist, die eine Ausgangsleistungsbeschränkung des Elektromotors (20) steigert, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsleistungsbeschränkungseinrichtung mit Abnahme der durch die Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (23) erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit (Vx) die Ausgangsleistungsbeschränkung des Elektromotors (20) steigert, während durch die Elektroenergieabnormalitätserfassungseinrichtung eine Abnormalität der Energieversorgungsfähigkeit der Elektroenergiequelle (100, 50) erfasst wird.
Patent DE-112010002823-B4 (DE)
Title: Reinigungsroboter, Schmutzerkennungsvorrichtung davon und Reinigungsverfahren des Roboters
Inventor: TANG JINJU
IPC: B08B13/00
Filed: 2010-06-10
Granted: 2017-03-09
Abstract: Es werden ein Reinigungsroboter, eine Schmutzerkennungsvorrichtung davon und ein Reinigungsverfahren des Roboters offenbart. Die Erkennungsvorrichtung weist ein Bilderfassungsmodul (10) und ein Bildverarbeitungsmodul (20) auf. Das Bilderfassungsmodul (10) kann zur Erfassung der Bildinformationen der durch den Reinigungsroboter zu behandelnden Oberfläche (1) und zum Senden der Bildinformationen an das Bildverarbeitungsmodul (20) verwendet werden. Das Bildverarbeitungsmodul (20) kann die erfassten Bildinformationen der zu behandelnden Oberfläche in N Blöcke unterteilen, die Bildinformationen jedes Blocks extrahieren und die Bildinformationen verarbeiten, um die schmutzigste zu behandelnde Oberfläche zu bestimmen, die einem der N Blöcke entspricht. Durch die durch die vorliegende Erfindung bereitgestellte Lösung kann der Reinigungsroboter eine aktive Erkennung des Schmutzes wie Staub vornehmen, so dass er genau und schnell in den Arbeitsbereich gelangen kann. Folglich kann er die Arbeitseffizienz verbessern und die Arbeitszeit einsparen.