baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009046727-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Getränken
Inventor: PREUSNER BENEDIKT
IPC: A23L2/44
Filed: 2009-11-16
Granted: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schutz von Getränken in geöffneten Flaschen, mit einem auf den Flaschenhals aufsetzbaren Grundkörper (3) mit mindestens einer flaschenseitigen Gasaustrittöffnung (6), einer Gaspatrone (10) und einer zum Sperren des Strömungspfads zwischen Gasaustrittsöffnung (6) und Gaspatrone (10) geeigneten Ventilanordnung (15), welche durch eine Verschiebung der Gaspatrone (10) relativ zum Grundkörper (3) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausmündung der Gaspatrone (10) mit einem in Richtung der Längsachse des Grundkörpers (3) verschieblich angeordneten Anschlussteil (14) verbindbar ist, in welches die Ventilanordung (15) eingelassen ist, wobei der Strömungspfad zwischen Gaspatrone (10) und Gasaustrittsöffnung (6) durch eine Verschiebung des Anschlussteils (14) relativ zum Grundkörper (3) freigegeben wird.
Patent DE-102009046966-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-11-23
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Fahrzeugs mit einer elektronischen Lenkung, folgende Schritte umfassend:
 (a) Ermitteln einer mit dem Fahrzeug zu durchfahrenden Bahn und Bestimmen der für das Durchfahren der Bahn erforderlichen Lenkeinstellungen der lenkbaren Räder des Fahrzeugs und Durchfahren der Bahn mittels einer automatischen Steuerung,
 (b) Abschätzen eines zu erwartenden Kraftaufwands für jede der Lenkeinstellungen,
 (c) Messen der Temperatur eines Stellantriebs, mit dem die jeweiligen Lenkeinstellungen durchgeführt werden,
 (d) Abbrechen der automatischen Steuerung des Fahrzeugs und Übergabe der Steuerung an den Fahrer, wenn aufgrund des zu erwartenden Kraftaufwands eine vorgegebene maximal zulässige Temperatur für den Stellantrieb überschritten werden kann.
Patent DE-102009049111-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Informationsanzeige in einem Fahrzeug und Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WAGNER VOLKMAR
IPC: B62D1/04
Filed: 2009-10-12
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zum Steuern der Informationsanzeige in einem Fahrzeug, bei dem- auf einer in dem Fahrzeug angeordneten Anzeigefläche ein erster Anzeigebereich (1) innerhalb eines Rundinstruments (4) und ein zweiter Anzeigebereich (3) außerhalb des Rundinstruments (4) gebildet wird,- mittels eines ersten Bedienelements (7), das so angeordnet ist, dass es vom Fahrer des Fahrzeugs mit einer am Lenkrad (6) befindlichen Hand betätigbar ist, eine Informationsanzeige in dem ersten Anzeigebereich (1) zu- und/oder abschaltbar ist, und- mittels eines zweiten Bedienelements (8, 11), das so angeordnet ist, dass es vom Fahrer des Fahrzeugs mit einer am Lenkrad (6) befindlichen Hand betätigbar ist, eine Informationsanzeige in dem zweiten Anzeigebereich (3) zu- und/oder abschaltbar ist, wobei ein dritter Anzeigebereich (2) innerhalb eines weiteren Rundinstruments (5) gebildet wird, und wobei mittels eines dritten Bedienelements (10), das so angeordnet ist, dass es vom Fahrer des Fahrzeugs mit einer am Lenkrad (6) befindlichen Hand betätigbar ist, eine Informationsanzeige in dem dritten Anzeigebereich (2) zu- und/oder abschaltbar ist,wobei hinsichtlich einer vertikalen Mittelachse des Lenkrads (6) der erste Anzeigebereich (1) auf einer ersten Seite und der dritte Anzeigebereich (2) auf einer zweiten Seite positioniert ist, und wobei das erste Bedienelement (7) auf der ersten Seite am Lenkrad (6) des Fahrzeugs angeordnet ist und das dritte Bedienelement (10) auf der zweiten Seite am Lenkrad (6) des Fahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-102009050040-B4 (DE)
Title: Einlass von Ionen in Massenspektrometer durch Lavaldüsen
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/02
Filed: 2009-09-16
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren für die Überführung von Ionen (6) in Gas aus einem Bereich höheren Drucks in einen Bereich niederen Drucks, dadurch gekennzeichnet, dass das Gas mit den Ionen (6) zwischen den Druckbereichen durch eine Düse (3) zu einem Überschallgasstrahl (7; d) beschleunigt wird, der Überschallgasstrahl (7; d) durch den Bereich niederen Drucks hindurch in eine abgeteilte Pumpkammer (9) gerichtet wird, aus der das Gas des Überschallgasstrahls (7) abgepumpt wird, und die Ionen (6) im Bereich niederen Drucks durch elektrische oder magnetische Felder aus dem Überschallgasstrahl (7; d) herausgeholt werden.
Patent DE-102009051641-B4 (DE)
Title: Röntgenanalysegerät mit senkrechter Fallstrecke der Produkte
Inventor: DELIPETKOS ELIAS
IPC: G01N23/04
Filed: 2009-11-02
Granted: 2013-07-18
Abstract: Röntgenanalysegerät zur Analyse von Produkten, umfassend: eine Röntgenstrahlquelle (12; 23), eine Zeitverzögerungs- und Integrations-(TDI-)Kamera (13; 24) und eine Sammel- und/oder Fördervorrichtung (11; 21, 22), welche derart ausgelegt und relativ zueinander angeordnet sind, dass die zu analysierenden Produkte durch die Sammel- und/oder Fördervorrichtung (11; 21, 22) einer senkrechten Fallstrecke zugeführt werden, ein Teilbereich der senkrechten Fallstrecke von der von der Röntgenstrahlquelle (12; 23) emittierten Röntgenstrahlung durchstrahlt wird, und die durch den Teilbereich hindurchgetretene Röntgenstrahlung von der TDI-Kamera (13; 24) detektiert wird, und ferner umfassend: eine unterhalb der Fallstrecke angeordnete Selektionsvorrichtung (16; 25), mit welcher Fremdkörper oder als fehlerhaft erkannte Produkte selektiert werden, wobei die Selektionsvorrichtung (25) eine Schnecke aufweist, mit welcher Fremdkörper oder als fehlerhaft erkannte Produkte durch Änderung der Förderrichtung der Schnecke ausselektiert werden.
Patent DE-102010005276-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Steuerung eines Frequenzmodulationsindexes und Verfahren zur Frequenzmodulation
Inventor: GIBSON NEIL
IPC: H03C3/06
Filed: 2010-01-21
Granted: 2019-02-28
Abstract: Elektronische Vorrichtung zur Steuerung eines Frequenzmodulationsindexes, mit
 einer Frequenzmodulationsindex-Regelschleife, die einen Eingang aufweist, der mit einem Frequenzausgang eines frequenzsteuerbaren Oszillators mit einer Mittenfrequenz F c  verbunden ist, wobei der Oszillator an einem Oszillatorausgang eine Oszillation bereitstellt, die eine Oszillationsfrequenz aufweist, die mit einer Modulationsfrequenz um die Mittenfrequenz F c  moduliert ist, wobei eine maximale Abweichung ΔF der Oszillationsfrequenz von der Mittenfrequenz F c  bezogen auf die Mittenfrequenz F c  als Modulationsindex bezeichnet ist, und wobei die Frequenzmodulationsindex-Regelschleife einen Ausgang aufweist, der mit einem Eingang einer Frequenzmodulationseinheit verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Modulationsindex-Regelschleife den Modulationsindex bestimmt,
 wobei die elektronische Vorrichtung ferner eine Takteinheit umfasst, die an die Frequenzmodulationseinheit und eine Integrationseinheit gekoppelt ist, und für diese ein Taktsignal bereitstellt, wobei das zur Frequenzmodulationseinheit geleitete Taktsignal zum Taktsignal, das zur Integrationseinheit geleitet wird, um 90° phasenverschoben ist.
Patent DE-102010006593-B4 (DE)
Title: Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems
Inventor: NIKOLA JOACHIM
IPC: H02P29/02
Filed: 2010-02-01
Granted: 2020-12-17
Abstract: Antriebssystem, umfassend zumindest einen einen Elektromotor (M) speisenden Umrichter und einen Sicherheitswächter (4),wobei dem Elektromotor (M) mittels steuerbarer Leistungshalbleiter der Leistungselektronik (2) des Umrichters ein mehrphasiger Wechselstrom zuführbar ist,wobei in mindestens zwei Phasen des Wechselstroms ein Stromsensor angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie erfassten Stromwerte zumindest einem Sicherheitswächter (4) zugeführt werden, der zumindest ein Mittel zur Bestimmung eines Modellwertes für eine physikalische Größe aufweist,wobei der Sicherheitswächter (4) eine vom Umrichter separate Komponente ist,der Sicherheitswächter (4) zwei unabhängige Kanäle aufweist, wobei die erfassten Stromwerte zwei separaten elektronischen Schaltungen zugeführt werden und der jeweils von einer Schaltung bestimmte Modellwert der jeweils anderen zugeführt wird,wobei mittels jeder der Schaltungen ein Abschalten der Leistungselektronik (2) des Umrichters bewirkbar ist,wobei der Sicherheitswächter (4) einen ersten Modellwert für eine physikalische Größe aus dem Strommesswert, der einer ersten Phase zugeordnet ist, und dem Strommesswert, der einer zweiten Phase zugeordnet ist, bestimmt,und der Sicherheitswächter (4) einen zweiten Modellwert für eine physikalische Größe aus dem Strommesswert, der der ersten Phase zugeordnet ist, und dem Strommesswert, der einer dritten Phase zugeordnet ist, bestimmt,wobei der Sicherheitswächter (4) eingerichtet ist, den ersten und zweiten Modellwert zu vergleichen um bei Abweichungen, die ein zulässiges Maß überschreiten, ein Abschalten der Leistungselektronik (2) zu bewirken,wobei Mittel zur Bestimmung der Modellwerte jeweils verschiedenartig und voneinander unabhängig sind,wobei die physikalische Größe ein von dem Motor erzeugtes Drehmoment ist,wobei die von den Stromsensoren erfassten Stromwerte auch einer Steuerelektronik (1) des Umrichters zugeführt werden, die abhängig von den erfassten Stromwerten pulsweitenmodulierte Ansteuersignale (5) für die Leistungshalbleiter erzeugt.
Patent DE-102010008486-B4 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für thermoanalytische Untersuchungen
Inventor: BLUMM JUERGEN DR
IPC: G01N25/00
Filed: 2010-02-18
Granted: 2012-02-16
Abstract: Temperiervorrichtung (10) für thermo-analytische Untersuchungen, mit – einem Gehäuse (12), – wenigstens einem Heizelement (16), – wenigstens einer in dem Gehäuse (12) angeordneten Schutzhülle (14), wobei die Schutzhülle (14) mit einer Gasversorgung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (16) zumindest teilweise innerhalb der Schutzhülle (14) angeordnet ist, wobei die Schutzhülse (14) an ihrer dem Gehäuse (12) zugewandten Außenfläche (30) mit einer reflektierenden, metallischen Beschichtung versehen ist.
Patent DE-102010019552-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung mindestens eines Insassenschutzmittels eines Fahrzeuges
Inventor: BERNZEN WERNER DR ING
IPC: B60R21/01
Filed: 2010-05-05
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung mindestens eines Insassenschutzmittels eines Fahrzeuges, wobei mittels einer Sensorik Fahrzustandsdaten zumindest hinsichtlich einer Notbremsung, eines Übersteuerns und/oder eines Untersteuerns erfasst werden, wobei das Insassenschutzmittel wenigstens bei einem ermittelten Zustand Notbremsung und/oder Übersteuern und/oder Untersteuern angesteuert und in eine Wirkstellung positioniert wird, dadurch gekennzeichnet, dass anhand der erfassten Fahrzustandsdaten eine resultierende Insassenverlagerung prognostiziert wird, wobei das Insassenschutzmittel in Abhängigkeit der prognostizierten Insassenverlagerung angesteuert und in die Wirkstellung positioniert wird, wobei Geschwindigkeit und/oder Kraft (F), mit der das Insassenschutzmittel in die Wirkstellung positioniert wird, in Abhängigkeit von der prognostizierten Insassenverlagerung automatisch gewählt werden bzw. wird, wobei der jeweils prognostizierten Insassenverlagerung ein Wert einer Kritikalität zugeordnet wird und das Insassenschutzmittel in Abhängigkeit des jeweiligen Wertes der ermittelten Kritikalität angesteuert und in die Wirkstellung positioniert wird.
Patent DE-102010025633-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung kleiner und großer Kräfte
Inventor: JAEGER GERD PROF
IPC: G01L1/04
Filed: 2010-06-30
Granted: 2013-11-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung einer Kraft (F) mit einem Verformungskörper, dadurch gekennzeichnet, – dass der Verformungskörper aus Silizium ist und aus zwei Siliziumverformungsteilkörpern (2.1 ; 2.2) besteht, welche mit Aussparungen (5) versehen sind, – dass die zwei Siliziumverformungsteilkörper (2.1; 2.2) miteinander fest verbunden sind, – dass eine dünne Siliziummessplatte (4), die vier piezoresistive Widerstände (4.1; 4.2; 4.3; 4.4) enthält, mit dem Verformungskörper (2) fest verbunden ist. – und dass die an den Siliziumverformungsteilkörpern (2.1) und (2.2) angebrachten Aussparungen (5) symmetrisch zur Berührungsfläche der Siliziumverformungsteilkörper (2.1 und 2.2) angeordnet sind.
Patent DE-102010046752-B4 (DE)
Title: Schaltelement
Inventor: HIRSCHBERGER FRANK
IPC: H01H13/04
Filed: 2010-09-28
Granted: 2014-03-06
Abstract: Schaltelement zum Schalten im Niederspannungsbereich mit in einem Gehäuse axial um einen Hubweg zwischen zwei Endlagen verschiebbaren Stößel, der von einer Rückstellfeder gegen ein Endlager beaufschlagt ist und die Schaltkontakte öffnet oder schließt, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (1) einen zweiteiligen Aufbau mit einem ersten Gehäuseteil (2), in dem die mechanische Betätigungseinrichtung (4) angeordnet ist, und einem in das Gehäuseteil (2) einschiebbaren und darin verrastbaren zweiten Gehäuseteil (3), in dem die Schaltkontaktbleche (5) angeordnet sind, besitzt, wobei das Gehäuseteil (3) als geschlossenes Gehäuse ausgebildet ist, in seinem Inneren die mit den elektrischen Anschlußleitungen (6) verbunden Schaltkontaktbleche (5) angeordnet sind und die dem Stößel (7) zugewandte Seite eine Öffnung (9) zum Eintreten des unteren Bereiches (8) des Stößels (7) aufweist.
Patent DE-102010050244-B4 (DE)
Title: Meißeldirektantrieb für Werkzeuge auf Basis einer Wärmekraftmaschine
Inventor: SCHWARZ MARCUS DR ING
IPC: E21B4/06
Filed: 2010-10-30
Granted: 2013-10-17
Abstract: Bei einem Meißeldirektantrieb für Werkzeuge zum Zerkleinern von spröden Materialien oder Eindringen in spröde Materialien unter Schlageinwirkung auf Basis einer mit einem gasförmigen Arbeitsmedium betriebenen Wärmekraftmaschine ist die Wärmekraftmaschine ein nach einem realen Stirling-Kreisprozess arbeitender Heißgasmotor.
Patent DE-102010062096-B4 (DE)
Title: Linearmagnet
Inventor: YASOSHIMA HIROSHI
IPC: H01F7/06
Filed: 2010-11-29
Granted: 2020-03-19
Abstract: Linearmagnet (1), aufweisend:eine Wicklung (2) zur Erzeugung einer Magnetkraft bei Zufuhr von Elektrizität;ein rohrförmiges Wicklungsaufnahmeharz (9) zur Aufnahme der Wicklung (2);ein becherförmiges Joch (8) aus einem magnetischen Bauteil zur Abdeckung eines Außenumfangs der Wicklung (2), wobei das becherförmige Joch (8) einen Boden (8a) und eine hierzu gegenüberliegende Öffnung in Axialrichtung gesehen hat;einen Statorkern (6) aus einem magnetischen Bauteil, welches einstückig einen Magnetismusanziehungskern (3), der an einer Öffnungskante des Jochs (8) befestigt ist, einen Magnetismusübertragungskern (5) mit einem Endabschnitt, der an dem Boden (8a) des Jochs (8) unbefestigt ist, und einen Magnetismusblockierer (4) aufweist, der zwischen dem Anziehungskern (3) und dem Übertragungskern (5) liegt, wobei der unbefestigte Endabschnitt des Übertragungskerns (5) so angeordnet ist, dass er in Axialrichtung durch das Wicklungsaufnahmeharz (9) verläuft;einen Kolben (7) für eine direkte Gleitbewegung an einer inneren Umfangsfläche des Übertragungskems (5) in Axialrichtung;einen Ringkern (11) aus einem magnetischen Bauteil zwischen dem Wicklungsaufnahmeharz (9) und dem Boden (8a) des Jochs (8) in Axialrichtung; undeinen Vorspannabschnitt (13) zur Vorspannung des Ringkerns (11) auf den Boden (8a) des Jochs (8) in Axialrichtung, wobeider Ringkern (11) einen Anbringabschnitt (12) hat, an welchem der Vorspannabschnitt (13) angebracht ist und entlang einer äußeren Umfangsfläche des Übertragungskerns (5) angeordnet ist, um mit dem Übertragungskern (5) einen Magnetfluss in Radialrichtung zu übertragen und um einen Magnetfluss mit dem Boden (8a) des Jochs (8) in Axialrichtung zu übertragen;der Anbringabschnitt (12) an einer äußeren Umfangsseite des Ringkerns (11) ist und benachbart der Spule liegt;der Vorspannabschnitt (13) so ausgelegt ist, dass eine Abmessung des Ringkerns (11) in Axialrichtung nur an der äußeren Umfangsseite verkürzt wird; undder Vorspannabschnitt (13) zwischen dem Anbringabschnitt (12) des Ringkerns (11) und dem Wicklungsaufnahmeharz (9) in Axialrichtung gesehen liegt; und wobei der Anbringabschnitt (12) eine Stufe mit einer ringförmig umlaufenden Form ist.
Patent DE-102011000463-B4 (DE)
Title: Frequenzscannen drahtloser Netze
Inventor: MUCKE CHRISTIAN
IPC: H04W48/18
Filed: 2011-02-02
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren (300) mit den folgenden Schritten: – Speichern (302) einer Vielzahl von in letzter Zeit verfügbaren Frequenzen drahtloser Kommunikationsnetze in einem physischen Speicher, wobei die in letzter Zeit verfügbaren Frequenzen drahtloser Kommunikationsnetze verwendbar sind, um drahtlosen Kommunikationsdienst zu erhalten; und – Scannen (304) der gespeicherten Vielzahl von in letzter Zeit verfügbaren Frequenzen drahtloser Kommunikationsnetze nach einem Dienstverlustszenario in Verbindung mit einem drahtlosen Kommunikationsgerät; – Verzögern (308) um einen vorbestimmten Zeitraum nach dem Schritt des Scannens; und – Scannen (310) einer anderen Vielzahl von Frequenzen drahtloser Kommunikationsnetze nach dem Verzögern um den vorbestimmten Zeitraum, wobei die andere Vielzahl von Frequenzen mindestens einen Teil der gespeicherten und gescannten in letzter Zeit verfügbaren Frequenzen umfasst.
Patent DE-102011006076-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Silizium-Blöcken
Inventor: RADEL GÜNTER
IPC: C30B35/00
Filed: 2011-03-24
Granted: 2016-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Silizium-Blöcken umfassend a. ein Gefäß (2; 2e; 2p) zur Aufnahme einer Silizium-Schmelze mit i. einem Boden (4; 4e; 4p), ii. einer Innenseite (6), iii. einer Außenseite (7) und iv. einer Mittel-Längs-Achse (8), b. wobei der Boden (4; 4e; 4p) i. eine Erstreckung senkrecht zur Mittel-Längs-Achse (8) aufweist und ii. über seine Erstreckung senkrecht zur Mittel-Längs-Achse (8) mindestens zwei Bereiche mit unterschiedlichen Wärmedurchgangskoeffizienten (UB1, UB2) aufweist, c. wobei der Boden (4; 4e; 4p) eine Vielzahl von sacklochartigen Ausnehmungen (10; 10e; 10p) aufweist und d. wobei die Ausnehmungen (10; 10e; 10p) eine zylindrische Form aufweisen.
Patent DE-102011082036-B4 (DE)
Title: Übertragen eines Signals von einem Leistungsverstärker
Inventor: FELIX STEPHEN
IPC: H04L25/03
Filed: 2011-09-02
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zum Begrenzen einer Maximum-Mittelwertleistung eines von einem Leistungsverstärker übertragenen Signals, wobei das Verfahren umfasst: Erzeugen eines ersten Signals; Anwenden eines Pulsformungsfilters auf das erste Signal, wodurch ein zweites Signal, das eine gefilterte Version des ersten Signals ist, erzeugt wird; Ausgeben des zweiten Signals, Modulieren des zweiten Signals zur Erzeugung eines Ausgangssignals zur Übertragung, Zuführen des Ausgangssignals als ein Eingangssignal zu einem Leistungsverstärker über eine Aufwärtskonversionsmischerstufe und einen Digital-Analog-Wandler derart, dass das Ausgangssignal auf Hochfrequenz gemischt, in ein analoges Signal umgewandelt und anschließend für eine kabellose Übertragung durch den Leistungsverstärker verstärkt wird; Anwenden jedes von mehreren Vorhersagefiltern auf eine entsprechende Instanz des ersten Signals, wobei jeder Vorhersagefilter das Anwenden des Pulsformungsfilters auf das erste Signal auf der Grundlage einer unterschiedlichen entsprechenden Gruppe aus Filterkoeffizienten approximiert und dabei ein entsprechendes drittes Signal erzeugt; Bestimmen eines Amplitudenindikators für jedes der dritten Signale; Auswählen des Indikators, der der größten der Amplituden entspricht; Erzeugen einer Modifizierungskomponente auf der Grundlage des ausgewählten Indikators; und Verwenden der Modifizierungskomponente, um das erste Signal zu begrenzen, bevor der Pulsformungsfilter angewendet wird.
Patent DE-102011110878-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Transportwagen
Inventor: BALDINGER MARKUS DIPL -ING DR
IPC: A01D90/10
Filed: 2011-08-17
Granted: 2020-10-01
Abstract: Landwirtschaftlicher Transportwagen, insbesondere Ladewagen, mit einem Transportgutspeicher (11) sowie einer Abladevorrichtung (40) zum Abladen des gespeicherten Guts, wobei die Abladevorrichtung (40) zumindest zwei Dosierwalzen (12) umfasst, die in liegender Ausrichtung übereinander oder in aufrechter Ausrichtung nebeneinander angeordnet sind und rotatorisch von einem Dosierwalzenantrieb (5) antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierwalzenantrieb (5) separate Elektromotoren (6) für die zumindest zwei Dosierwalzen (12) sowie eine Steuervorrichtung (7) zum variablen Einstellen der Elektromotoren- und Dosierwalzendrehzahlen unabhängig von einer Zapfwellendrehzahl aufweist, wobei die Steuervorrichtung (7) das Drehzahlverhältnis der Dosierwalzen (12) variiert und die Drehzahl einer bestimmten Dosierwalze (12) gegenüber den Drehzahlen der restlichen Dosierwalzen erhöht, wenn der im Bereich der bestimmten Dosierwalze (12) abgeladene Abladeteppich dünner wird und/oder die auf die bestimmte Dosierwalze (12) im Transportgutspeicher (11) zukommende Speichergutmenge größer wird, und/oder die Steuervorrichtung (7) die Drehzahl der bestimmten Dosierwalze (12) gegenüber den Drehzahlen der restlichen Dosierwalzen erniedrigt, wenn der im Bereich der bestimmten Dosierwalze (12) abgeladene Abladeteppich dicker wird und/oder die auf die bestimmte Dosierwalze (12) im Transportgutspeicher (11) zukommende Speichergutmenge kleiner wird.
Patent DE-102011113787-B4 (DE)
Title: Emblemanordnung und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: GREVE BRUCE N
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-09-20
Granted: 2018-12-13
Abstract: Emblemanordnung (10), welche zum Befestigen an einem Fahrzeug (12) ausgebildet ist, wobei die Emblemanordnung (10) umfasst:ein erstes Element (14), das zum Befestigen an dem Fahrzeug (12) ausgebildet ist und eine erste Fläche (16) und eine zweite Fläche (18) aufweist, die sich von der ersten Fläche (16) weg erstreckt und eine Vertiefung (20) innerhalb des erstes Elements (14) bildet, wobei das erste Element (14) zumindest einen Leerraum (24) durch dieses definiert, der sich durch die zweite Fläche (18) hindurch erstreckt;ein zweites Element (26), das zum Einpassen in die Vertiefung (20) dimensioniert und zum Befestigen an dem ersten Element (14) ausgebildet ist undeine dritte Fläche (28),eine vierte Fläche (30), die von der dritten Fläche (28) beabstandet ist, undeine fünfte Fläche (36) aufweist, die sich zwischen der dritten Fläche (28) und der vierten Fläche (30) erstreckt, wobei die zweite Fläche (18) von der fünften Fläche (36) beabstandet ist, um einen Kanal (38) dazwischen zu definieren;eine Beschichtung (44), die auf der dritten Fläche (28) angeordnet ist und eine Begrenzung (48) aufweist, die an einer Schnittstelle (Ecke 50) der dritten Fläche (28) und der fünften Fläche (36) endet; undein Dichtmittel (52), das neben und in Kontakt mit zumindest einem Abschnitt eines jeden von dem Leerraum (24), der zweiten Fläche (18), der Beschichtung (44) und der fünften Fläche (36) angeordnet ist, um dadurch zumindest einen Abschnitt des Kanals zu füllen, sich um die Ecke (50) des zweiten Elements (26) herum zu schlingen, die Begrenzung (48) zu kontaktieren und dadurch als ein Isolator oder eine Sperre gegenüber Umweltschadstoffen und/oder Fluiden zu wirken.