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Patent DE-112020007511-T5 (DE)
Title: Breitbandige Terahertz-Vieroberschwingungsmischschaltung, breitbandiger Terahertz-Vieroberschwingungsmischer und Verfahren dafür
Inventor: DENG JIANQIN
IPC: H03D7/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine breitbandige Terahertz-Vieroberschwingungsmischschaltung, einen breitbandigen Terahertz-Vieroberschwingungsmischer und ein Verfahren dafür bereit, umfassend eine Hochfrequenzsignalkopplungsübertragungseinheit, eine nichtlineare Vorrichtung, ein Lokaloszillatorfilter, eine Lokaloszillatorsignalkopplungsübertragungseinheit und eine Zwischenfrequenzfiltereinheit, die nacheinander verbunden sind, ferner umfassend einen Hochfrequenzeingangsanschluss, einen Lokaloszillatoreingangsanschluss und einen Zwischenfrequenzausgangsanschluss, wobei der Hochfrequenzeingangsanschluss mit der Hochfrequenzsignalkopplungsübertragungseinheit verbunden ist, wobei der Lokaloszillatoreingangsanschluss mit der Lokaloszillatorsignalkopplungsübertragungseinheit verbunden ist, wobei der Zwischenfrequenzausgangsanschluss mit dem Ausgangsende der Zwischenfrequenzfiltereinheit verbunden ist, wobei das Lokaloszillatorfilter eine zweistufige kaskadierte Filterstruktur aufweist. In der vorliegenden Offenbarung wird das Problem der Implementierung eines niedrigen Frequenzumwandlungsverlusts in einem Breitfrequenzband von 325 GHz bis 500 GHz effektiv gelöst, wodurch die Implementierung eines leistungsstarken und kostengünstigen Empfängers im Frequenzband von 325 GHz bis 500 GHz sichergestellt wird, der die Anforderungen von Hochleistungstestinstrumenten im Frequenzband von 325 GHz bis 500 GHz erfüllt.
Patent DE-112021001399-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginterne vorrichtung, server, system zum bestimmen der verfügbarkeit autonomen fahrens und programm zum bestimmen der verfügbarkeit autonomen fahrens
Inventor: WATANABE HIROHISA
IPC: G08G1/00
Filed: 2021-02-09
Abstract: Eine fahrzeuginterne Vorrichtung (2) für ein Fahrzeug umfasst eine Einheit (5a) zum Bestimmen der Nichtverfügbarkeit eines Orts, die dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, ob ein Bereich, in dem sich das Fahrzeug fortbewegt, ein Ort ist, an dem autonomes Fahren nicht verfügbar ist, und eine Übertragungssteuereinheit (5e), die dazu konfiguriert ist, die fahrzeuginterne Vorrichtung zu veranlassen, ein Ergebnis der von der Einheit zum Bestimmen der Nichtverfügbarkeit eines Orts durchgeführten Bestimmung an einen Server zu übertragen.
Patent DE-112021007139-T5 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung und Ablationssystem
Inventor: KATO MAKOTO
IPC: A61N1/32
Filed: 2021-02-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur Stromversorgung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung schließt eine Stromquelleneinheit, die so konfiguriert ist, dass sie Leistung zur Durchführung einer Ablation unter Verwendung irreversibler Elektroporation an eine Vielzahl von Elektroden in einem Ablationskatheter zuführt, und eine Steuereinheit ein, die so konfiguriert ist, dass sie Impulsspannungen so steuert, dass, wenn die Ablation durch Versorgen mit der Leistung durchgeführt wird, die Impulsspannungen mit einer Vielzahl von Typen positiver Amplitudenwerte an drei oder mehr Anwendungselektroden einschließlich der Vielzahl von Elektroden angelegt werden.
Patent DE-112021007464-T5 (DE)
Title: Strassenoberflächeninformation-Erfassungsvorrichtung, Strassenoberflächen-Verschlechterung-Erkennungssystem und Strassenoberflächeninformation-Erfassungsverfahren
Inventor: OYANAGI AYAKO
IPC: G06V20/56
Filed: 2021-04-07
Abstract: Es sind vorgesehen eine Bilderfassungseinheit (11) zum Erfassen eines Aufnahmebildes einer Straßenoberfläche um ein Fahrzeug (10) herum, eine Aufnahmebereichsinformation-Erfassungseinheit (12) zum Erfassen von Aufnahmebereichsinformationen bezüglich eines Bereichs auf der Straßenoberfläche, der in dem Aufnahmebild erfasst wird, das von der Bilderfassungseinheit (11) erfasst wird, eine Bildverwaltungseinheit (13, 13a) zum Extrahieren eines oder mehrerer Kandidatenbilder, die durch das Aufnehmen eines bestimmten Bereichs auf der Straßenoberfläche erfasst werden, aus den Aufnahmebildern, die von der Bilderfassungseinheit (11) erfasst werden, auf der Grundlage der Aufnahmebereichsinformationen, die von der Aufnahmebereichsinformation-Erfassungseinheit (12) erfasst werden, eine Bildauswahleinheit (15, 15a) zum Auswählen eines ausgewählten Bildes, das an den Server (2) zu übertragen ist, aus den von der Bildverwaltungseinheit (13, 13a) extrahierten Kandidatenbildern, und eine Übertragungseinheit (16) zum Übertragen des von der Bildauswahleinheit (15, 15a) ausgewählten Auswahlbildes an den Server (2).
Patent DE-112022000045-T5 (DE)
Title: Heizkörper einer Epitaxiewachstumsvorrichtung
Inventor: SHEN WENJIE
IPC: C23C16/458
Filed: 2022-02-24
Abstract: Ein Heizkörper (1) einer Epitaxiewachstumsvorrichtung umfasst einen Träger (11) und einen Lagerteller (2). Der Träger (11) erstreckt sich entlang der axialen Richtung der Epitaxiewachstumsvorrichtung (100). Der Lagerteller (2) ist auf dem Träger (11) montiert und dient zum Tragen eines Substrats, wobei der Träger (11) durch elektromagnetische Induktion mittels einer Induktionsspule Wärme erzeugen kann, um den Lagerteller (2) zu erwärmen, der wiederum Wärme auf das Substrat überträgt, um dieses zu erhitzen. In dem Träger (11) ist ein Temperierkanal (3) ausgebildet, der am Rand des Lagertellers (2) so angeordnet ist, dass sich die Projektion des Temperierkanals (3) in einer Richtung senkrecht zum Träger (11) teilweise auf dem Lagerteller (2) befindet.
Patent DE-60214400-T8 (DE)
Inventor: DOROKHOV YURII
IPC: C12P21/02
Filed: 2002-08-28
Granted: 2008-02-07
Abstract: A process of producing a protein or polypeptide of interest in a plant or in plant is provided, comprising: (i) transforming or transfecting a plant of plant cells with a nucleotide sequence having a coding region encoding a fusion protein comprising the protein or polypeptide of interest, a signal peptide functional for targeting said fusion protein to the apoplast, and a polypeptide capable of binding the fusion protein to a cell wall component, (ii) enriching cell wall components having expressed and bound fusion protein, and separating the protein or polypeptide of interest or a protein comprising the protein or polypeptide interest.
Patent DE-69835167-T8 (DE)
Inventor: BROWN STEPHEN
IPC: A61K9/00
Filed: 1998-04-14
Granted: 2007-12-06
Abstract: Disclosed are: aqueous parenteral formulations for the treatment of cancer tumors comprising 1,2,4-benzotriazine 1,4-dioxides in a citrate buffer; and method of cancer tumor treatment.
Patent DE-69330686-T9 (DE)
Inventor: MOELLER FRANK
IPC: F16H47/04
Filed: 1993-10-06
Granted: 2004-09-09
Abstract: A controllable four branch differential gear (500) comprising,     a carrier (530), acting as a first element,   a plurality of first planet gears (531),   a plurality of second planet gears (532), the carrier supporting (530) at least the second planet gears (532),     an annulus (540) acting as a second element, a first sun gear (536), acting as a third element, in mesh with the first planet gears (531), each second planet gear (532) being in mesh with a first planet gear (531) and with the annulus (540), and a second sun gear, acting as a fourth element, in mesh with the second planet gear (532).
Patent AT-7342-U1 (AT)
Title: Zentralstaubsauger
IPC: A47L5/38
Filed: 2004-01-02
Abstract: Bei einem Zentralstaubsauger mit einem Gehäuse (1), einem Ansaugstutzen (8), durch den ein Saugkanal (13) führt, und einer Wandhalteeinrichtung, mittels der der Zentralstaubsauger an einer Wand (25) aufhängbar ist, umfasst die Wandhalteeinrichtung eine am Gehäuse (1) befestigte Halteplatte (6) und einen an der Wand zu befestigenden Wandhalter (17) und sind an der Halteplatte (6) und am Wandhalter (17) ineinander einhängbare Verbindungselemente (10, 18) angeordnet. Der Ansaugstutzen (8) ist an der Halteplatte (6) angeordnet, wobei der Saugkanal (13) die Halteplatte (6) durchsetzt.
Patent AT-1372-U1 (AT)
Title: Stapelbarer behälter für getränke und flüssige nahrungsmittel
IPC: B65D88/54
Filed: 1996-06-12
Abstract: Bei einem stapelbaren Behälter für Getränke und flüssige Nahrungsmittel, insbesondere für Wein, Milch od. dgl., dessen Behälterwände (3), Boden (2), Decke (4) aus Blech, vorzugsweise Edelstahlblech, bestehen, weist der Boden (2) des Behälters (1) in einem langgestreckten Bereich mit größter Tiefe eine in Richtung zur Behältervorderwand abfallende Rinne (10) auf, an welche eine verschließbare Abflußöffnung anschließt. Um eine einfache Herstellung zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß die Rinne (10) einstückig mit dem Boden (2) ausgebildet und durch einen Biegevorgang des Bodenbleches hergestellt ist, wobei die Biegekanten der Rinne (10) etwa parallel zueinander angeordnet sind.
Patent AT-2382-U1 (AT)
Title: Fahrzeugleuchte
IPC: F21V7/10
Filed: 1997-09-29
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kfz-Scheinwerfer, bei dem der Reflektor (4) seitliche Achsstummel (15) trägt, die im Scheinwerfergehäuse (4) so gelagert sind, daß eine horizontale Achse (5) definiert wird, um die der Reflektor (4) verschwenkbar ist, mit dem Kennzeichen, daß zur Verschwenkung des Reflektors (4) ein schraubenbolzenbetätigter Hebeltrieb vorgesehen ist, wobei ein ortsfester, verdrehbarer Schraubenbolzen (6) und eine korrespondierende unverdrehbare Mutter (10) an einem Hebel (11) vorgesehen ist, der über einen Schwenkzapfen (12) an einem der Achsstummel (15) des Reflektors (4) angreift.
Patent AT-3108-U1 (AT)
Title: Verfahren zum mahlen von klinker
IPC: C04B7/52
Filed: 1998-11-11
Abstract: Bei einem Verfahren zum Mahlen von Klinker aus einem Klinkerofen, bei welchem der Klinker über einen Klinkerkühler geführt und einer Strahlmühle aufgegeben wird, wird die Kühlluft des Klinkerkühlers als erhitzte Verbrennungsluft dem Klinkerofen rückgeführt, wobei der gekühlte Klinker bei Temperaturen von über 250o C einer Dampfstrahlmühle aufgegeben wird. Der aus der Strahlmühle abgezogene Dampf wird über einen Wärmetauscher zur Erhitzung von Speisewasser für die Dampfstrahlmühle geführt und kondensiert, wobei das erhitzte Speisewasser mit den Verbrennungsabgasen des Klinkerofens verdampft und in die Dampfstrahlmühle eingespeist wird.
Patent AT-2655-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur herstellung von fensterrahmen
Inventor: SCHWAIGER MEINHARD DIPL ING
IPC: B23P19/04
Filed: 1997-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Fensterrahmen aus Profilabschnitten mit einer Verbindungseinrichtung (13, 16a, 16b), in der die Profilabschnitte zu Fensterrahmen (3a, 3b) verbunden werden, und mit einer Fördereinrichtung (18, 20, 23, 25, 27, 29, 31, 34, 37, 39) zur Zufuhr der Profilabschnitte zur Verbindungseinrichtung (13, 16a, 16b). Eine weitgehend automatisierte Produktion wird dadurch erreicht, daß die Verbindungseinrichtung (13, 16a, 16b) mit einer Einlegeeinrichtung (12, 15a, 15b) in Verbindung steht, der mindestens eine Dreheinrichtung (21, 24, 28, 32, 33, 36) vorgelagert ist, um die Profilabschnitte in die entsprechende Position zu drehen, und daß die Einlegeeinrichtung (12, 15a, 15b) dazu ausgebildet ist die Profilabschnitte in eine Einlegeposition auf der Verbindungseinrichtung (13, 16a, 16b) zu transportieren.
Patent BG-1217-U1 (BG)
Title: Device for protection of radiocommunication equipment against electrostatic overvoltage and lightning strikes
Inventor: ANGELOV KLIMENT
IPC: H01Q1/50
Filed: 2009-02-24
Abstract: The device is designed to protect radiocommunication equipment from electrostatic overvoltage and lightning strikes, in particular to prevent the antenna inputs of radio receiving and transmitting apparatuses operating within the UHF band. It consists of a housing galvanically connected to a hood of the antenna coaxial cable, to a hood of a second cable for connecting to radio communication equipment, and to the hood of one end of a third coaxial cable segment, at the other end of which the hood is shortly connected to its core with the help of an earthing cable shoe. The core of the antenna cable is connected on one side with one of the capacitor terminals, and on the other side it is connected with one end of the core of the third segment of the coaxial cable. The second terminal of the capacitor is connected to the core of the second cable designed for connection with the radiocommunication equipment. The length of the T-shaped deflection is determined according to the inequality 0.125 lambda less than L less than 0,238 lambda, where lambda is the length of the electromagnetic wave in a vacuum for the mean frequency of the working frequency band.
Patent SK-162019-U1 (SK)
Title: Connection of the traction transmission with the current cycloconverter and multiphase motors
Inventor: PRAŽENICA MICHAL
IPC: H02P9/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: The connection of the traction transmission with the current cycloconverter and multiphase motors consists of an internal combustion engine (1), an electric generator (2), a smoothing filter (3), a current-powered cyclic converter (4), a left multiphase electromotor (5), a right multiphase electromotor (6), compensating converter (7), battery (8) and control system (9). The connection of the traction transmission with the current cycloconverter and multiphase motors belongs to the group of drives for hybrid electric vehicles and is characterized in that the motors are connected in series and powered from one current cycloconverter. The connection has two power sources. The main source is an electric generator powered by an internal combustion engine. The second source is a battery-compensated converter which also serves as an auxiliary source.
Patent SK-942009-U1 (SK)
Title: Device for lifting of ceiling cabinets
Inventor: SMOLEN MILAN
IPC: A47B46/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: A device for lifting ceiling cabinets, designed in particular for expansion of residential and office storage areas made from the ceiling cabinet's (1) supporting cabinet frame (3), whereby at least one compound lever (6) is detachable jointed to that on its one side. There is on the one side of the compound lever (6) attached at least one safety mechanism (5) and on the second side at least one metal frame (2). One side of the metal frame (2) is detachable jointed to a ceiling (7) and its second side is detachable jointed through at least one gas strut (4) to at least one compound lever (6).
Patent AT-16634-U1 (AT)
Title: Leuchtensystem
Inventor: STEFFEN BLOCK
IPC: F21S10/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtensystem (1) aufweisend eine Leuchte (L) zur Projizierung zumindest zweier Lichtflächen (F11-Fn), welche jeweils definiert begrenzt und definiert zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (L) dazu eingerichtet ist, den jeweiligen Lichtflächen (F11-Fn) ein definiert moduliertes Licht (A, B) zuzuordnen.
Patent AT-11430-U1 (AT)
Title: Leuchte
Inventor: GADNER WOLFGANG
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) bestehend aus einem ein Leuchtengehäuse (2) mit einer Lichtaustrittsöffnung (3) und mehrere im Wesentlichen punktförmige Lichtquellen (4, 4'), insbesondere Leuchtdioden. Die Lichtquellen (4, 4') sind im Wesentlichen senkrecht zur Lichtaustrittsöffnung (3) im Bereich der Seitenwände (5, 5') des Leuchtengehäuses (2) angeordnet, wobei zwischen den Seitenwänden (5, 5') ein Reflektor (6) angeordnet ist, welcher von den punktförmigen Lichtquellen (4, 4') abgestrahltes Licht zur Lichtaustrittsöffnung (3) hin umlenkt.
Patent AT-12516-U1 (AT)
Title: Hublader
IPC: B62B3/065
Filed: 2011-06-10
Abstract: Die vorliegende Neuerung betrifft einen Hublader, wie er aus dem Stand der Technik in vielfältigen Ausführungsformen zum Heben, Transportieren und abschließenden Absenken von Lasten bekannt ist.Um einen Hublader bekannter Bauart unter Verbesserung seiner Betriebssicherheit weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass der Bedienhebel (5) an der hydraulischen Einrichtung (4) in ein Drehlager (25) eingreift, das Drehlager (25) einerseits unter Betätigung des Bedienhebels (5) in einer Schwenkbewegung in einer normal zur einer Achse stehenden Schwenkebene zum Verschieben der Hubschiene (2) gegenüber der Rolleinheit (3) zur Betätigung einer Pumpe (21) der hydraulischen Einrichtung (4) und andererseits durch Drehen des Bedienhebels (5) in jeder Stellung zum Absenken der Hubschiene (2) gegenüber der Rolleinheit (3) ausgebildet ist.
Patent AT-13232-U1 (AT)
Title: Verfahren zum herstellen einer aus wenigstens zwei leiterplattenbereichen bestehenden leiterplatte sowie leiterplatte
IPC: H05K1/14
Filed: 2011-12-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer aus wenigstens zwei Leiterplattenbereichen (1, 2) bestehenden Leiterplatte, wobei die Leiterplattenbereiche (1, 2) jeweils wenigstens eine leitende Schicht (31), insbesondere strukturierte leitende Schicht und/oder wenigstens einen Bauteil (32) oder eine leitende Komponente beinhalten, wobei miteinander zu verbindende Leiterplattenbereiche (1, 2) im Bereich von jeweils wenigstens einer unmittelbar aneinander angrenzenden Seitenfläche (3) miteinander durch eine mechanische Kopplung bzw. Verbindung verbunden werden, ist vorgesehen, dass jeweils wenigstens ein Teilbereich oder Verbindungsanschluss der wenigstens einen leitenden Schicht (31) und/oder ein leitendes Element (33) des Bauteils (32) bzw. der Komponente der miteinander mechanisch verbundenen bzw. zu verbindenden Leiterplattenbereiche (1, 2) an der wenigstens einen aneinander angrenzenden Seitenfläche (3) elektrisch leitend miteinander verbunden bzw. gekoppelt werden, wodurch eine einfache und zuverlässige laterale elektrische Kopplung bzw. Verbindung zwischen miteinander zu verbindenden Leiterplattenbereichen (1,2) möglich wird.Darüber hinaus wird eine derartige Leiterplatte zur Verfügung gestellt.
Patent AT-4435-U1 (AT)
Title: Wendeschneidplatte zum drehen
IPC: B23C5/20
Filed: 2000-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendeschneidplatte zum Drehen mit mehreren Hauptschneidkanten -1-. Benachbarte Hauptschneidkanten -1-, die miteinander einen Winkel einschließen, sind über eine Schneidecke miteinander verbunden, die zwei symmetrisch zur Winkelhalbierenden -2- angeordnete Eckenabschnitte -3-, aufweist. Die Eckenabschnitte -3- weisen im Bereich der Winkelhalbierenden -2- in Bezug auf die benachbarten Außenkonturen eine Einsenkung -4- auf. Dadurch wird gegenüber herkömmlichen Wendeschneidplatten eine Verdoppelung der unabhängig voneinander einsetzbaren Schneidenbereiche erreicht.
Patent AT-4987-U1 (AT)
Title: Bildwiedergabevorrichtung
IPC: G06F1/16
Filed: 2000-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wiedergabevorrichtung für Bilder, Graphik, Texte etc. mit einem mit bilderzeugenden Signalen beaufschlagbaren, eine Bildfläche (11) ausbildenden Bildschirm (8) und einem die Bildfläche (11) umrahmenden und Steuergeräte für die Bildsignalgenerierung und Energieversorgung aufnehmenden Gehäuse (6). Ein die Bildfläche (11) etwa konzentrisch umfassender rahmenförmiger Gehäuseteil (14) weist eine in der Ebene oder einer parallelen Ebene der Bildfläche (11) gemessene Rahmenbreite (15) auf, die zwischen 10 % und 50 %, bevorzugt 30 % einer maximalen Weite (16) der Bildfläche (11) beträgt.
Patent DE-8507608-U1 (DE)
IPC: E05D11/10
Filed: 1985-03-15
Abstract: 1. A folding door for a shower cubicle, consisting of three door leaves (11, 12, 13) of which an outer door leaf (11) is hinged onto a vertical frame member (14) while on the other side it is articulatingly connected by hinges (19) to the middle door leaf (12) in a vertical hingeing axis, characterized in that the hinges (19) have in each case two hinge parts which are fixed on the ends of adjacent vertical leaf frame members (17, 18), the hinge axis when the folding door (10) is completely closed being outwardly offset to one side in relation to the two leaf frame members (17, 18), and being, when the folding door (10) is moved into the completely open position, moved to the opposite outer side of the leaf frame members (17, 18) and in that rotatably mounted on a journal of the hinge parts on the upper and/or lower ends of the leaf frame members (17, 18) there there is a respective clamping (20, 21), the clamping parts being constantly guided in a horizontal plane relative to one another, and being positively locked together when the folding door (10) is in the completely closed and also when it is in the completely open position.
Patent DE-8514525-U1 (DE)
IPC: A47C21/00
Filed: 1985-05-14
Abstract: PCT No. PCT/DE86/00205 Sec. 371 Date Feb. 27, 1987 Sec. 102(e) Date Feb. 27, 1987 PCT Filed May 13, 1986 PCT Pub. No. WO86/06597 PCT Pub. Date Nov. 20, 1986.A pendulum for suspending a swinging article from a support structure includes an elongated core having longitudinal ends, enlarged tension heads disposed on each of the longitudinal ends and operable to be engaged and supported by the article and the support structure, a plurality of stiff toroidal elements strung on the elongated core, one of the toroidal elements being a first end toroidal element which is spaced from one of the tension heads, another of the toroidal elements being a second toroidal element which is spaced from the other of the tension heads.
Patent DE-8709978-U1 (DE)
IPC: F16K21/00
Filed: 1987-07-21
Abstract: A solenoid valve, especially an outlet valve for infusion water. A valve chamber (2) is accommodated in a valve housing (1) and communicates with a supply channel (Z) and with a drain channel (A) by way of a valve seat (3). The magnetic armature (6) of a magnetic system accommodated on valve housing (1) is connected to a valve plate (10) accommodated in the valve chamber (2) opposite the valve seat (3). The valve chamber (2) is sealed off from the interior (11) of the magnetic system by an isolating diaphragm (12). To prevent calcium deposits, the valve seat (3) has a sheet (13) of polytetrafluoroethylene accommodated coaxially along its inner circumference and projecting beyond the surface of the valve seat (3) on the side facing the valve plate (10). The upper edge of the sheet (13) facing the valve plate (10) is in sealing plane with respect to the valve plate. The valve plate (10) consists of a resilient material that is softer than the sheet (13), and the surface that faces the valve seat (3) is radially at an acute angle to the sealing plane in the vicinity of the contact areas.
Patent DE-9202769-U1 (DE)
Inventor: BATSCHARI CONSTANTIN
IPC: B23Q11/06
Filed: 1992-03-03
Abstract: PCT No. PCT/EP93/00466 Sec. 371 Date Sep. 6, 1994 Sec. 102(e) Date Sep. 6, 1994 PCT Filed Mar. 2, 1993 PCT Pub. No. WO93/17849 PCT Pub. Date Sep. 16, 1993The invention relates to a joint outter comprising a tool set fitted with a drive in a housing and a casing surrounding the tool set comprising two mutually attachable sections, with a slot via which a segment of the tool set can project. In order to be able easily to cut slots even in the transition region between mutually inclined surfaces, it is proposed that a rear section of the casing be connected to the drive housing and a front section removable from the rear one cover a further segment of the tool set.
Patent IT-9021052-U1 (IT)
Inventor: PARDINI FRANCO PAOLO
IPC: H01R4/38
Filed: 1990-04-23
Abstract: Clip for anchoring eyelet clamps (10) to terminal bars (14) of a machine or electric equipment or device comprised of a punched and double folded metallic resilient strip, consisting in a body (42) from which a downwardly turned leg (44), two parallel upwardly turned legs (50, 52) and a diasgonally lifted anchoring tang (54), to engage a through hole (56) of the terminal bar (14), depart, needing the tang (54) the intervention of a specific tool to be disengaged from the hole (56) of the terminal bar (14). <IMAGE>
Patent DE-20023466-U1 (DE)
Title: Guide for rail with surface or deep groove and with guide rail has at least one baseplate on which preferably several supports, each having locator, are provided
IPC: E01B5/04
Filed: 2000-03-02
Abstract: The guide device (1) has at least one baseplate (5), on which preferably several supports (6) are provided. Each support has a locator (7), on which the guide rail(4) is located. The guide rail is fixed releasably to each of the supports, so that it is adjustable in relation to the support in the direction of the groove rail.