baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10256808-B4 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: KOHL ALEXANDER
IPC: G03F7/20
Filed: 2002-12-05
Granted: 2006-06-29
Abstract: Projektionsbelichtungsanlage
für die Mikro-Lithografie
zur Erzeugung eines Bildes eines in einer Objektebene angeordneten
Objekts (16) in einer Bildebene (44), mit einer im Strahlengang
zwischen der Objektebene (16) und der Bildebene (44) angeordneten
Projektionsoptik (22), die zumindest teilweise von einem Gehäuse (24)
umgeben ist, das zumindest teilweise evakuierbar oder mit einem
von Luft verschiedenen Fluid füllbar
ist, gekennzeichnet durch mindestens eine Schleuseneinrichtung (46,
48, 50), durch die das Gehäuse
(24) in mindestens zwei gegeneinander fluiddicht abgeschlossene
Gehäusekammern (52,
54, 56, 58) unterteilbar ist, die jeweils mindestens eine optische
Komponente (28, 30, 32, 34, 36, 38, 40, 42) der Projektionsoptik
(22) enthalten, wobei mindestens eine Gehäusekammer (52') aus der Projektionsoptik
(22) herausnehmbar und so ausgeführt
ist, daß eine
optische Komponente (30') innerhalb dieser Gehäusekammer (52') bearbeitbar
ist.
Patent DE-10303175-B4 (DE)
Title: Verbindungsknoten zwischen Hohlprofilen einer Rahmenstruktur insbesondere für Fahrzeuge und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WECKENMANN ERNST
IPC: B62D23/00
Filed: 2003-01-27
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verbindungsknoten
zwischen zwei aus tiefziehfähigem
Metall, insbesondere Stahl bestehenden Hohlprofilen (1, 2) einer
Rahmenstruktur insbesondere für
Fahrzeuge, bei dem ein erstes Hohlprofil (2) dieser beiden Hohlprofile
(1, 2) mit einem Ende an der Wandung des zweiten Hohlprofils (1)
form- und stoffschlüssig
angebunden ist, indem die Wandung an der Anbindungsstelle eine domartige
Ausbeulung aufweist, auf die das erste Hohlprofil (2) mit seinem
Ende gesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die domartige Ausbeulung
als ein hutförmiges Formteil
(3) aus tiefziehfähigem
Metall mit einem an seinem umlaufenden Rand vorgesehenen Ringflansch
(3a) ausgebildet ist, mit dem das Formteil (3) an der mit einem Loch
(5) versehenen Wandung unter Verschließen dieses Loches (5) abgedichtet
befestigt ist, und daß das
Formteil (3) mit seinem Ringflansch (3a) und der daran befestigte Randbereich
(4) des Loches (5) gemeinsam verformt sind.
Patent DE-10306602-B4 (DE)
Title: Dichtsystem für eine Welle
Inventor: WARNECKE FRANK
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-02-18
Granted: 2006-11-30
Abstract: Dichtsystem
für eine
Welle mit einem Motorgehäusedeckel
(1), welcher eine Durchgangsbohrung (4) zur Aufnahme eines Trägerelements
(5) beinhaltet, wobei das Trägerelement
(5) mindestens einen dynamisch (9) sowie mindestens einen statisch
wirkenden Dichtbereich (8) aufweist und mit einem Zentrierbereich
(12) versehen ist, über
den eine Zentrierung zur Durchgangsbohrung (4) erzeugbar ist, wobei
das Trägerelement
(5) mit dem Motorgehäusedeckel
(1) über
einen Bajonettverschluß (19)
in gesicherter Form verbindbar ist, der Zentrierbereich (12) in der
Ebene des Bajonettverschlußes
(19) angeordnet ist, dergestalt, dass der dynamische Dichtbereich
(9) in ausgerichteter Weise mit einer Welle und der statische Dichtbereich
(8) mit vorgebbarer Anpreßkraft
an einem korrespondierenden Abschnitt (3) des Motorgehäusedeckels
(1) zur Anlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrierbereich
(12) durch sich radial nach außen
erstreckende Ansätze
(17) am Trägerelement
(5) neben dem Bajonettverschluss (19) ausgebildet ist.
Patent DE-10324648-B4 (DE)
Inventor: BRUNS JOHANNES
IPC: B60P7/08
Filed: 2003-05-30
Granted: 2008-01-10
Abstract: The device is formed as a lashing point channel (18) with the channel side walls (36) and a base plate (37). The lashing point channel forms a receiver for multiple lashing devices (10) arranged at gaps. Each lashing device has a base body (14) or adapter plates or covering plates or load receiving adapter. The base body has relief cuts on its lower side for forming a bridge-like discharge outlet.
Patent DE-10334820-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzungen mit antibiotischer Aktivität
Inventor: RAMPOLDI LUCA
IPC: C07F/
Filed: 2003-07-30
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verwendung einer Substanz, ausgewählt aus:- tribasischem Natrium- oder Kaliumcitrat- monosaurem Natrium- oder Kaliumcitrat- tribasischem Natrium- oder Kaliumphosphat- monosaurem Natrium- oder Kaliumphosphat- Natrium- oder Kaliumcarbonat- Natrium- oder Kaliumbicarbonat- Natrium- oder Kaliumtartrat- Arginin- Lysinoder Mischungen daraus,um Fosfomycin Tromethamol (FT) gegen Abbau zu stabilisieren.
Patent DE-10344298-B4 (DE)
Title: Rundfunkempfänger für den Mehrantennenempfang
Inventor: BAENZIGER CRISTIAAN MARIE HUBE
IPC: H04B1/10
Filed: 2003-09-23
Granted: 2005-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rundfunkempfänger für den Mehrantennenempfang mit DOLLAR A - einem ersten RF-Empfänger (T1), der DOLLAR A - mit einer ersten Antenne (1) verbindbar ist und DOLLAR A - einen ersten Mischer (2) zur Erzeugung eines ersten ZF-Signals aus einem ersten Antennensignal und einem ersten Referenzsignal sowie DOLLAR A - einen ersten Oszillator (3) und einen ersten Frequenzteiler (4) zur Erzeugung der ersten Referenzfrequenz für den ersten Mischer (2) aufweist und DOLLAR A - einem zweiten RF-Empfänger (T2), der DOLLAR A - mit einer zweiten Antenne (5) verbindbar ist und DOLLAR A - einen zweiten Mischer (6) zur Erzeugung eines zweiten ZF-Signals aus einem zweiten Antennensignal und einem zweiten Referenzsignal sowie DOLLAR A - einen zweiten Oszillator (7) und einen zweiten Frequenzteiler (8) zur Erzeugung der zweiten Referenzfrequenz für den zweiten Mischer (6) aufweist, DOLLAR A wobei erfindungsgemäß DOLLAR A - die Frequenzen des ersten und des zweiten Oszillators (3; 7) voneinander verschieden sind und DOLLAR A - die Teilungsverhältnisse des ersten und des zweiten Frequenzteilers (4; 8) derart voneinander verschieden sind, dass die este und die zweite Referenzfrequenz gleich sind.
Patent DE-10350619-B4 (DE)
Title: Motorbetriebenes Handwerkzeuggerät mit einer Sperr-/Freigabeeinrichtung für die Spindel
Inventor: NEIKA PATRICK
IPC: B23B45/00
Filed: 2003-10-30
Granted: 2008-05-21
Abstract: Motorbetriebenes
Handwerkzeuggerät,
insbesondere Bohrmaschine, Schlagbohrmaschine, Bohrhammer oder Schrauber,
mit einem Maschinengehäuse,
einem Antriebsmotor, einer durch den Antriebsmotor antreibbaren
Spindel (10) und einer Sperr-/Freigabeeinrichtung (24) für die Spindel
(10), welche ein motorseitiges Antriebsteil (4), ein spindelseitiges
Abtriebsteil (8), welchletzteres drehfest mit der Spindel (10) verbindbar
ist, ein gehäusefestes
Bauteil (22) und wenigstens einen rollenförmigen Klemmkörper (20)
umfasst, wobei die Spindel (10) bei Einleitung eines auf die Spindel
(10) in Richtung auf den Antriebsmotor wirkenden Drehmoments durch Klemmung
des rollenförmigen
Klemmkörpers
(20) zwischen dem gehäusefesten
Bauteil (22) und dem Antriebsteil (8) gegenüber dem Maschinengehäuse festsetzbar
ist und bei Einleitung eines vom Antriebsmotor in Richtung auf die
Spindel (10) wirkenden Drehmoments gegenüber dem Maschinengehäuse frei
drehbar ist, wobei der wenigstens eine rollenförmige Klemmkörper (20)
in Berührung
mit einer einen Aufnahmeraum (34) für  den rollenförmigen Klemmkörper (20)
axial begrenzenden Wandung (36, 38) gelangen kann, dadurch gekennzeichnet,
dass der wenigstens eine rollenförmige
Klemmkörper
(20) einen...
Patent DE-10358573-B4 (DE)
Title: Handkreissäge mit Zusatzhandgriff
Inventor: ONTL RAINER
IPC: B23D45/16
Filed: 2003-12-15
Granted: 2007-04-12
Abstract: Handkreissäge (2) mit
einem Haupthandgriff (12), einem Zusatzhandgriff (14) und einer
Aufhängeinrichtung,  wobei
die Aufhängeinrichtung
durch ein den Zusatzhandgriff (14) ausformendes Griffelement (16)
gebildet ist, das einen offenen Aufnahmebereich (26), zur Anbringung
an einen die Handkreissäge
(2) haltenden Träger
(36), aufweist,  wobei der Aufnahmebereich (26) durch eine im
Schnitt im Wesentlichen hakenförmige
Hakenfläche
(24) begrenzt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement
(16) an einer von der Hakenfläche
(24) abgewandten Seite eine ergonomisch geformte Handanlegefläche (20)
aufweist.
Patent DE-10393125-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung eines Übergangsstücks einer Gasturbine
Inventor: TAKAYA HIROYA
IPC: F02C7/28
Filed: 2003-12-22
Granted: 2008-12-24
Abstract: Kühlanordnung
eines Übergangsstücks (1)
einer Gasturbine, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergangsstück (1) in
der Umgebung eines Auslassabschnitts vertikal zu einer Hauptströmrichtung
zwei Rippen (1b, 1d) aufweist, welche außerhalb einer inneren Umfangsseite
einer Gasturbine angeordnet sind und zwischen diesen Rippen ein
Prallkühlblech
(4) mit einer Vielzahl von Löchern
(4c) angeordnet ist und das Prallkühlblech an nur einer Rippe
befestigt ist.
Patent DE-19517662-B4 (DE)
Title: Gruppe von Pflastersteinen
Inventor: ROTH REINER
IPC: E01C5/00
Filed: 1995-05-13
Granted: 2007-09-20
Abstract: Gruppe
von Pflastersteinen mit umlaufender Verzahnung an den Gruppenaußenseiten,
wobei die zusammengefügte
Gruppe einen im wesentlichen rechteckigen Grundriß beschreibt,
die Verzahnung an den Gruppenaußenseiten
(2, 3, 4, 5) mit Vorsprüngen
(6a) und dazu paßgenauen
Rücksprüngen (7a)
ausgebildet ist, daß die
erste Gruppenaußenseite
(2) zwei äußere Rücksprünge (7a)
und einen mittigen Vorsprung (6a) besitzt und daß die gegenüberliegende Gruppenaußenseite
(4) parallel dazu verläuft
und die beiden weiteren benachbarten Gruppenaußenseiten (3, 5) jeweils einen äußeren Vorsprung (6a)
und einen äußeren Rücksprung
(7a) aufweisen und parallel oder spiegelbildlich zueinander sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Einzelsteine (8, 9 und 10) einer Gruppe im Gruppeninnern unterschiedlich
geformt sind, so daß das
Fugenbild eine freie Linienführung
(11, 12) aufweist und daß die
Pflastersteine Fugen abstandhalter und eine obere Fase aufweisen,
wobei zwei Einzelsteine (14, 15) durch eine Linie (27), die spiegelbildlich
oder parallel zur Gruppenaußenseite
(3) verläuft
und am Anfangspunkt (28) eines äußeren Rücksprungs
(7a) der...
Patent DE-19614495-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Brechen und/oder Zerkleinern von Eis auf Gewässern
IPC: B63B35/12
Filed: 1996-04-12
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Brechen und/oder Zerkleinern von Eis auf Gewässern mit einem Schwimmkörper (10, 10a, 10b) mit mindestens einem sich vom Schwimmkörper (10, 10a, 10b) nach außen erstreckenden Ausleger (12, 14, 32, 34, 42, 42b), an dem ein mit dem Eis in Berührung kommender Rotor (24, 26, 36, 38, 46, 58) um eine horizontale Achse drehbar gelagert ist und von einem Antriebsmotor (70a) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (24, 26, 36, 38, 46, 58) mehrere radial abstehende Ansätze (62) aufweist, an denen jeweils ein Schlegel (68) um eine horizontale Achse angelenkt ist, wobei die Schlegel (68) bei angetriebenem Rotor (24, 26, 36, 38, 46, 58) von oben auf das Eis (80) auftreffen.
Patent DE-19619703-B4 (DE)
Title: Ventil-Interface für ein Sitzventil
Inventor: GRANT SHANNON G
IPC: F16K17/04
Filed: 1996-05-15
Granted: 2014-09-25
Abstract: Ventil-Interface für ein Sitzventil (10), welches folgendes aufweist: ein Gehäuse (12) mit einer ersten Bohrung (40) und einer kleinere zweiten Bohrung (42) die an einem Ende eine Winkeloberfläche (44) aufweist, die sich nach außen von der kleineren zweiten Bohrung (42), zur ersten Bohrung (40) hin erstreckt, um einen Ventilsitz (46) zu definieren; ein Sitzelement (14), das gleitend in der ersten Bohrung (40) des Gehäuses (12) angeordnet ist, und das einen Endteil (24) aufweist, und zwar mit einer Endoberfläche (30), einer benachbart zur Endoberfläche (30) angeordneten Winkeloberfläche (34), und einer zwischen der Endoberfläche (30) und der Winkeloberfläche (34) angeordnten spiral-konvex-konturierte Oberfläche (32).
Patent DE-19630341-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung mit hoher Durchbruchsspannung
Inventor: UENISHI AKIO
IPC: H01L29/08
Filed: 1996-07-26
Granted: 2004-01-08
Abstract: Halbleitereinrichtung, in der ein Hauptstrom zwischen zwei Hauptoberflächen mit einem Substrat (1) eines ersten Leitungstypes dazwischen fließt, mit:  einem selektiv in einer ersten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrates {1) gebildeten ersten Dotierungsbereich (4) eines zweiten Leitungstypes,  einem selektiv in der ersten Hauptoberfläche in dem ersten Dotierungsbereich (4) gebildeten zweiten Dotierungsbereich {5) eines ersten Leitungstypes,  einer Gateelektrodenschicht (7), die gegenüber einem Kanalbereich, der der erste Dotierungsbereich (4) zwischen einem Bereich des ersten Leitungstypes des Halbleitersubstrates (1) und dem zweiten Dotierungsbereich (5) ist, mit einer dazwischenliegenden Gateisolierschicht (6) gebildet ist,  einem dritten Dotierungsbereich (3) des zweiten Leitungstypes, der in der zweiten Hauptoberfläche so gebildet ist, daß der dritte Dotierungsbereich (3), der Bereich des ersten Leitungstypes des Halbleitersubstrates (1) und der erste Dotierungsbereich (4) schichtweise angeordnet sind,  einem vierten Dotierungsbereich (2) des ersten Leitungstypes, der zwischen dem dritten Dotierungsbereich (3) und dem Bereich des ersten Leitungstypes des Halbleitersubstrates (1) angeordnet ist und der eine Dotierungskonzentration aufweist, die größer ist als die des Bereiches des ersten Leitungstypes des Halbleitersubstrates (1), wobei  der dritte Dotierungsbereich (3) einen fünften Dotierungsbereich (3a) mit einer ersten Dotierungskonzentration an der zweiten Hauptoberfläche und einen sechsten Dotierungsbereich (3b) mit einer zweiten Datierungskonzentration an der zweiten Hauptoberfläche, die größer ist als die erste Dotierungskonzentration, aufweist, 
 wobei eine Diffusionstiefe des fünften Dotierungsbereiches (3) von der zweiten Hauptoberfläche in Bezug zu dem vierten Dotierungsbereich (2) nicht kleiner als 2,0 μm ist, dadurch gekennzeichnet, daß  eine Beziehung 
 C S(p)  < 1,1 √ C 
 S(nbuf) 
  × {C 
 S(p+) 
  + C 
 S(p) 
 }   
 erfüllt wird, wenn angenommen wird, daß die erste Dotierungskonzentration des fünften Dotierungsbereiches (3a) C S(p)  ist, daß die zweite Dotierungskonzentration des sechsten Dotierungsbereiches (3b) C S(p+)  ist, daß die Dotierungskonzentration des vierten Dotierungsbereiches (2) an der zweiten Hauptoberfläche C S(nbuf)  ist, und  der fünfte Dotierungsbereich (3a) eine Diffusionstiefe von der zweiten Hauptoberfläche zu dem vierten Dotierungsbereich (2) aufweist, die flacher ist als die Diffusionstiefe des sechsten Dotierungsbereiches (3b) von der zweiten Hauptoberfläche zu dem vierten Dotierungsbereich (2).
Patent DE-19653337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Filters
Inventor: KUHN HARALD
IPC: B01D35/027
Filed: 1996-12-20
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Filters auf einer Tragplatte, die eine Öffnung zum
Durchtritt eines gefilterten Mediums aufweist, wobei mit dem Filter
bewegbar verbundene Befestigungsmittel durch die Öffnung einführ- und
herausziehbar und gegen die von dem Filter abgewandte Seite der
Tragplatte mittels eines Scnraubgewindes verspannbar sind, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
das Filter aufnehmendes Filtergehäuse (1) in der der Tragplatte
(13) zugewandten Wand (11) eine der Öffnung in der Tragplatte (13)
etwa entsprechende Öffnung
(14) aufweist, die von mindestens einem Steg (8) mit mittiger Bohrung überspannt
ist, durch die sich eine Schraube (15) erstreckt, die auf ihrem
von dem Filter abgewandten Ende einen Kopf (4) aufweist, auf dem
ein federelastisches Spannelement (3) abgestützt ist, das zwischen Anschlägen (7) geführt in ungespanntem
Zustand an zwischen den Anschlägen
(7) angeordneten Rippen (6) und in gespanntem Zustand an der von
dem Filter abgewandten Seite der Tragplatte (13) anliegt, wobei
die Schraube (15) kopfseitig gegenüber dem...
Patent DE-19706298-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Scheibenbremse, Verdrehsicherungselement und Scheibenbremse mit einer derartigen Betätigungsvorrichtung
Inventor: ZISSENER EDUARD
IPC: F16D65/56
Filed: 1997-02-18
Granted: 2008-01-17
Abstract: Betätigungsvorrichtung
(28) für
eine Scheibenbremse, vorzugsweise mit selbsttätiger Nachstellung, insbesondere
für Lastkraftwagen
und Omnibusse, mit  – einem
Gehäuse
(30), das in Einbaulage axial neben einer Bremsscheibe angeordnet
ist,  – einem
ersten Stößel (80),
der in dem Gehäuse
(30) längs einer
zur Rotationsachse (A) der Bremsscheibe (10) parallelen Achse (S1)
gelagert ist,  – einem
zweiten Stößel (80'),
der neben dem ersten Stößel (80)
angeordnet ist und mit diesem zum Ausüben einer Betätigungskraft
auf einem Reibbelag (22) eingerichtet ist,  – einer Platte (90), durch
die die beiden Stößel gegen
Verdrehen gesichert sind, wobei die Platte (90) kraft- und/oder formschlüssig lösbar gehaltert
ist,  – dadurch
gekennzeichnet, daß die
Platte (90) als Befestigungsvorrichtung ein bewegbares Glied (110)
aufweist, das mit einem entsprechend am Stößel (80, 80') geformten Gegenglied
(98, 98') kraft- und/oder formschlüssig in Verbindung gebracht
werden kann.
Patent DE-19720839-B4 (DE)
Title: Baukastenprinzip-Technologie zur Herstellung von langen, exakten DNA-Konstrukten in vitro, insbesondere für die Herstellung von Konstrukten zur Erzeugung von künstlichen Chromosomen (MAC, mammalian artificial chromosome) aus zwei stabil klonierten DNA-Komponenten und der ditelomerische Vektor-Prototyp PTAT
Inventor: SCHINDELHAUER DIRK
IPC: C12N15/79
Filed: 1997-05-17
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur in vitro Herstellung von über
50 Kb langen DNA-Konstrukten durch gerichtete, sequenzspezifische
Rekombination, dadurch gekennzeichnet, dass es die Schritte umfasst:  a)
Separates Klonieren von zwei miteinander zu verbindenden DNA Molekülen in zwei
bakterielle Plasmide derart, dass in den erhaltenen Klonen jeweils
an den miteinander zu verbindenden Enden der DNA Moleküle eine
spezifische DNA-Erkennungssequenz
als spezifischer Rekombinationsort anschließt;  b) Propagieren der
in Schritt a) erhaltenen Plasmide;  c) Isolieren der Plasmide
vom bakteriellen Chromosom in Agarosegel durch Spaltung des bakteriellen
Chromosoms mit einer Restriktionsnuklease, die nicht die Plasmide
spaltet und darauf folgendes Abtrennen des gespaltenen, bakteriellen
Chromosoms; und  d) In vitro Verbindung der beiden DNA-Moleküle aus den zwei
Plasmiden in Gegenwart einer vorübergehend
geschmolzenen Agarose-Gelmatrix durch eine gerichtete Rekombination
am spezifischen Rekombinationsort.
Patent DE-19755910-B4 (DE)
Title: Bildabtasteinrichtung
Inventor: KAJI YUKIO
IPC: H04N1/393
Filed: 1997-12-10
Granted: 2005-10-06
Abstract: Bildabtasteinrichtung,
die eine Leseeinrichtung (1) zum Lesen von Bilddaten auf einem Dokument
und eine Signalverarbeitungseinrichtung (5) zum Erzeugen von Bilddaten,
indem die von der Leseeinrichtung (1) gelesenen Bilddaten festgelegten
Verfahren unterworfen werden, aufweist,  wobei die Signalverarbeitungseinrichtung
(5) aufweist:  eine Schaltung (52) zur Erzeugung von Datensignalen
zum Erzeugen von Bildsignalen, indem die von der Leseeinrichtung
(1) gelesenen Bilddaten einer festgelegten Bearbeitung unterworfen
werden, und  eine Schaltung (51) zur Verbesserung der Auflösung zum Erzeugen
von Bilddaten in Zwei-Pegel-Darstellung, indem die Bilddaten, die
von der Schaltung (52) zur Erzeugung von Datensignalen erzeugt werden,
festgelegten Verfahren unterworfen werden,  wobei die Schaltung
(51) zur Verbesserung der Auflösung aufweist:  eine
Verstärkungs-
und Interpolationsschaltung (102) zum Erzeugen von verstärkten und
interpolierten Bilddaten, indem die von der Leseeinrichtung (1)
gelesenen Bilddaten einer Verstärkungsbearbeitung
und einer Interpolationsbearbeitung unterworfen werden,  eine
Schaltung (103) für
ein veränderliches
Abschneidniveau, um ein veränderliches
Abschneidniveau zu erhalten, dessen...
Patent DE-19811040-B4 (DE)
Title: Axiallaufscheibe
Inventor: KENNEY JOSEPH F
IPC: F16C35/067
Filed: 1998-03-13
Granted: 2004-03-25
Abstract: Axiallaufscheibe (20; 50) aus Metallblech mit folgenden Merkmalen:  – Ein flacher, ringförmiger, radial orientierter Axialdruckabschnitt (22; 52), der senkrecht in bezug auf eine Achse (24) orientiert ist und der eine Laufbahn (26) für Rollen aufweist,  – eine axial orientierte Umfangslippe (28, 32; 54, 56), die sich längs eines der inneren und/oder der äußeren Durchmesser des Axialdruckabschnitts (22; 52) erstreckt,  – eine sich von der Umfangslippe (28, 32; 54, 56) her erstreckende Lasche (36; 60), die einen radial orientierten mittleren Abschnitt (38; 62) und wenigstens einen Flügelabschnitt (40; 64) aufweist, der sich senkrecht zu dem mittleren Abschnitt (38; 62) und parallel zu der Achse (24) des Axialdruckabschnitts (22; 52) erstreckt, so daß eine flache Oberfläche des Flügelabschnitts (40; 64) in eine Ausnehmung eines Stützglieds eingreifen kann, um eine Verdrehung der Axiallaufscheibe (20; 50) in bezug auf das Stützglied zu verhindern.
Patent DE-19819665-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: GOETTEN MICHAEL
IPC: G07F17/32
Filed: 1998-05-02
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung, bei dem mittels einer Symbol-Spieleinrichtung mit Umlaufkörpern hinter Ablesefenstern einen Gewinn oder Verlust angebende Symbolkombinationen angezeigt werden, und bei dem in mindestens einer aus mehreren gewinnindividuellen Anzeigeelementen bestehenden Zusatzgewinn-Spieleinrichtung ein in der Symbol-Spieleinrichtung erreichtes Spielergebnis ausgespielt oder kumuliert wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine bestimmte Anzahl in der Symbol-Spieleinrichtung (1) erzielter bestimmter Symbolkombinationen in mindestens einer Bonusanzeige (24) gespeichert wird, die bei Erreichen der bestimmten Anzahl der gespeicherten Symbolkombinationen erleuchtbar ist, wobei danach mindestens einer der Umlaufkörper (5) der Symbol-Spieleinrichtung (1) mindestens einmal nachgestartet werden kann, und bei Erreichen einer bestimmten Symbolkombination in der Symbol-Spieleinrichtung (1) während der Nachstartphase des oder der Umlaufkörper (5) eine Ausspielung in zumindest einer Ausspieleinrichtung (33-35) und/oder einer Risiko-Spieleinrichtung (15) erfolgt.
Patent DE-19830167-B4 (DE)
Title: Neue Azatyrosin-Analoga
Inventor: WANG HUI-PO
IPC: C07D213/65
Filed: 1998-07-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verbindung
der Formel (I):  worin R 1  die
Bedeutung C 1-6 -Alkyl, C 1-6 -Halogenalkyl,
Benzyl oder (C 1-6 -Alkyl)carbonyl hat;  R 2  die Bedeutung C 1-6 -Alkyl,
C 1-6 -Halogenalkyl oder C 1-6 -Alkoxy
hat; und  R 3  die Bedeutung CONR 4 R 5 , CONHNR 4 R 5  oder COOR 6  hat, worin jeder der Reste R 4  und
R 5  unabhängig
Wasserstoff, C 1-6 -Alkyl, C 2-6 -Alkenyl,
C 2-6 -Alkinyl oder C 3-6 -Cycloalkyl
bedeutet oder R 4  und R 5  zusammen
mit dem Stickstoff, mit dem sie verknüpft sind, eine C 3-8 -heterocyclische
Gruppe bilden; und R 6  die Bedeutung C 1-6 -Alkyl, C 1-6 -Halogenalkyl,
C 2-6 -Alkenyl, C 2-6 -Alkinyl,
C 3-6 -Cycloalkyl oder Benzyl hat.
Patent DE-19837105-B4 (DE)
Title: Schnurloses Telefon mit Basisstation und Mobilteil
Inventor: LOOS JUERGEN
IPC: H04M1/725
Filed: 1998-08-17
Granted: 2005-08-25
Abstract: Schnurloses
Telekommunikationssystem, mit  a) einer Basisstation und wenigstens
einem Mobilteil, welche jeweils eine Luftschnittstelle nach DECT-Standard
aufweisen, wobei  b) das Mobilteil einen wiederaufladbaren Geldkartenchip aufweist,  c)
die Basisstation eine Einrichtung zum Auslesen von auf dem Geldkartenchip
gespeicherten Informationen aufweist,  d) die Basisstation an
eine Teilnehmeranschlusseinrichtung eines Telekommunikationsnetzes
anschaltbar ist,  e) die Basisstation dazu ausgebildet ist,
eine Verbindung vom Mobilteil zum Festnetz durchzuschalten und  f)
eine Einrichtung zum Abbuchen während
eines Gespräches
anfallender Gebühren
je Einheit vom Guthaben des Geldkartenchips vorgesehen ist.