Patent DE-102007037667-B4 (DE)
Title: Kettenspanner
Inventor: ONIMARU KOUICHI
IPC: F16H7/08
Filed: 2007-08-09
Granted: 2018-10-18
Abstract: Kettenspanner, der umfasst:ein Gehäuse (11), in dem eine Zylinderkammer (13) definiert ist,einen Kolben (14), der gleitbar in der Zylinderkammer (13) montiert ist und eine Druckkammer (16) in dem Gehäuse (11) definiert,eine Druckfeder (15), die in der Druckkammer (16) montiert ist, um den Kolben (14) aus der Zylinderkammer nach außen vorzuspannen,eine Ölzuführleitung (17), die in dem Gehäuse (11) vorgesehen ist und mit der Druckkammer (16) kommuniziert,ein Sperrventil (18), das an einem sich zu der Druckkammer (16) öffnenden Ende der Ölzuführleitung (17) angeordnet ist,ein Stangenaufnahmeloch (23), das in dem Kolben (14) ausgebildet ist und sich zu einer hinteren Endfläche des Kolbens (14) öffnet, wobei die hintere Endfläche der Druckkammer (16) zugewandt ist,eine Gewindestange (25), die an einem Außenumfang mit einem Außengewinde (26) versehen ist und in das Stangenaufnahmeloch (23) eingesteckt ist, wobei das Außengewinde (26) in ein Innengewinde (24) eingreift, das an einem Innenumfang des Stangenaufnahmelochs (23) in der Nähe des hinteren Endes ausgebildet ist, wobei das Außengewinde und das Innengewinde (26, 24) jeweils einen zahnförmigen Abschnitt aufweisen, undeine Feder (28), die in dem Stangenaufnahmeloch (23) montiert ist und den Kolben (14) und die Gewindestange (25) axial voneinander weg vorspannt,gekennzeichnet durch:eine gestufte Haltevertiefung (31), die in einem Innenumfang der Zylinderkammer (13) in der Nähe eines geöffneten Endes ausgebildet ist, wobei die gestufte Haltevertiefung (31) einen tiefen Teil (31a) und einen flachen Teil (31b) umfasst und wobei der flache Teil (31b) näher an dem offenen Ende angeordnet ist als der tiefe Teil (31a),einen elastischen und radial verformbaren Haltering (32), der entlang des Umfangs voneinander getrennte Enden aufweist und in der Haltevertiefung (31) in einem radial komprimierten Zustand aufgenommen ist, wobei der Haltering (32) ein Paar von sich radial nach außen erstreckenden Griffteilen (32a) aufweist, die an den entsprechenden entlang des Umfangs voneinander getrennten Enden vorgesehen und in einer Aussparung (33) an einem vorderen Endteil des Gehäuses (11) angeordnet sind,eine Verbindungsvertiefung (34), die in einem Außenumfang des Kolbens (14) in der Nähe eines vorderen Endes desselben ausgebildet ist,wobei der Haltering (32) konfiguriert ist, um mit beiden, dem flachen Teil (31b) der Haltevertiefung (31) und der Verbindungsvertiefung (34), in Eingriff zu stehen, um dadurch den Kolben (14) in einer Position zu halten, in welcher der Kolben in das Gehäuse (11) gedrückt ist, wobei einer der Griffteile (32a) gegen eine aus einem Paar von entlang des Umfangs gegenüberliegenden Endwänden der Aussparung (33) stößt, um zu verhindern, dass sich der Kolben (14) um seine Achse in solch einer Richtung dreht, dass ein Axialabstand (X) zwischen Gewindeflanken des Innengewindes und des Außengewindes (24, 26) aufgehoben wird, und wobei, wenn sich der Haltering (32) mit beiden, dem flachen Teil (31b) der Haltevertiefung (31) und der Verbindungsvertiefung (34), in Eingriff befindet, wobei der eine der Griffteile (32a) gegen die eine der entlang des Umfangs gegenüberliegenden Endwände stößt, der Axialabstand (X) größer als eine Axialdistanz (Y) ist, um die der Kolben bewegt werden muss, um den Haltering (32) von dem flachen Teil (31b) zu dem tiefen Teil (31a) zu bewegen.