baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016413-U1 (DE)
Title: Konfigurierbares Wandschaltgerät mit erhöhter Sicherheit
IPC: H01H9/22
Filed: 2010-12-09
Abstract: Wandschaltgerät zum wahlweise Öffnen oder Schließen mindestens eines elektrischen Schaltkreises, wobei dieses Schaltgerät eine Stirnplatte (1) umfasst, einen Funktionsblock (2), der in einem mit der Platte (1) fest verbundenen Körper (3) angeordnet ist, einen Kipphebel (4) und eine vorgespannte Konfigurationsfeder (5), wobei die Platte (1) eine Vorderseite (11) aufweist und eine Rückseite (12) und der Funktionsblock (2) von der Rückseite (12) der Platte (1) absteht, durch den Kipphebel (4) gesteuert wird und in Abhängigkeit von der Stellung des Kipphebels (4) den einen oder den anderen von zwei Zuständen einnimmt, die das Schließen bzw. Öffnen des Schaltkreises bewirken, wobei der Kipphebel (4) von der Vorderseite (11) der Platte (1) aus betätigbar ist und eine bistabile Konfiguration einnimmt oder eine monostabile Konfiguration, je nachdem, ob die Konfigurationsfeder (5) eine inaktive Stellung einnimmt, in der diese Feder (5) vom Hebel (4) getrennt ist, oder eine aktive Stellung, in der diese Feder (5) eine...
Patent DE-202010017729-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung mindestens einer Messgröße an einem Ofen, sowie Ofen
IPC: C21C5/52
Filed: 2010-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung mindestens einer Messgröße an einem Ofen (1), insbesondere Lichtbogenofen, wobei die Vorrichtung mindestens folgendes umfasst: – mindestens eine Einrichtung zum Eindüsen mindestens eines Gases in den Ofen (3); – mindestens eine Messeinheit (10) zur Erfassung der mindestens einen Messgröße; und – mindestens eine Baugruppe (8) zur Positionierung der mindestens einen Messeinheit (10) gegenüber einem kalten Ende der mindestens einen Einrichtung (3) zum Eindüsen mindestens eines Gases in den Ofen (1), wobei die mindestens eine Baugruppe (8) mindestens eine Positioniereinheit (8a) und mindestens eine Wechseleinheit (8b) umfasst, welche eingerichtet ist, eine lösbare Verbindung mit der mindestens einen Positioniereinheit (8a) einzugehen, wobei die mindestens eine Positioniereinheit (8a) an der mindestens einen Einrichtung (3) zum Eindüsen mindestens eines Gases in den Ofen (1) angeordnet ist und die mindestens eine Wechseleinheit (8b) zur Aufnahme zumindest eines Messkopfs (10b) der mindestens einen Messeinheit (10) eingerichtet ist, und wobei die...
Patent DE-202011000216-U1 (DE)
Title: Blockiervorrichtung für eine Tür
IPC: E05B55/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Blockiervorrichtung (1) für eine Tür (16) zum Verhindern des Einschnappens einer an einem Türflügel (17) beweglich gelagerten Falle (18) in eine mit einer Öffnung (11) versehene Ausnehmung (12) einer Zarge (13), wobei die Blockiervorrichtung (1) im Bereich der Zarge (13) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiervorrichtung (1) einen Führungsbereich (5) aufweist, mit dem die Falle (18) im Bereich der Öffnung (11) in zurückgedrängter Position derart führbar ist, dass die Tür (16) ohne zu Verriegeln im Wesentlichen vollständig geschlossen werden kann.
Patent DE-202011001197-U1 (DE)
Title: Magnetisch optimierte Reibkupplung
IPC: F16D27/112
Filed: 2011-01-04
Abstract: Elektromagnetisch betätigbare Kupplung, mit einem eine bestrombare Wicklung (6) aufweisenden ersten Kupplungspartner (1), umfassend ein Trägerteil (17) und einen relativ zu dem Trägerteil (17) rotierbar angeordneten Polkörper (8), wobei zwischen einer Polkörperübergangsfläche (19) eines Polkörperaxialfortsatzes (24) und einer Trägerteilübergangsfläche (18) eines radial benachbarten Trägerteilaxialfortsatzes (23) ein Umfangsspalt (21) ausgebildet ist durch den hindurch bei Bestromung der Wicklung (6) ein magnetischer Fluss verläuft, und mit einem zweiten Kupplungspartner (4), wobei der erste (1) und der zweite Kupplungspartner (4) axial relativ zueinander durch Bestromen der Wicklung (6) verstellbar sind, und zwischen denen in einer ersten Verstellposition durch eine Reibwirkung zwischen den Kupplungspartnern (1, 4) ein Drehmoment senkrecht zur axialen Verstellrichtung übertragbar ist, und die in einer zweiten Verstellposition über einen Arbeitsluftspalt (7) voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Radialerstreckung des Trägerteilaxialfortsatzes (23) mit abnehmendem Abstand zum zweiten Kupplungspartner (4) abnimmt und die Radialerstreckung des Polkörperaxialfortsatzes (24) mit...
Patent DE-202011001597-U1 (DE)
Title: Batterieladegerät zum Gebrauch im Kraftfahrzeug
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-01-17
Abstract: Ein einteiliges Batterieladegerät zum Gebrauch im Kraftfahrzeug, das im Wesentlichen aus einem Gehäuse und einer Spannungswandlerplatine besteht, wobei die Spannungswandlerplatine zusammen mit einem Ausgang im Gehäuse untergebracht ist und das sich dadurch auszeichnet, dass das Gehäuse aus einem Stück besteht.
Patent DE-202011004089-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Kontakten
IPC: H01R13/623
Filed: 2011-03-17
Abstract: Steckverbinder (1) mit einer achsparallele Kontakte (4) enthaltenden Aufnahmehülse (2) und mit einem damit zusammensteckbaren, eine Isolierung (5) für die achsparallelen Gegenkontakte (6) enthaltenden Steckteil (3), wobei Aufnahmehülse (2) und Steckteil (3) in Gebrauchsstellung in axialer Richtung bereichsweise ineinander angeordnet und gegen eine axiale Lösebewegung festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Steckteils (3) und die Innenseite der Aufnahmehülse (2) bereichsweise einen unrunden Querschnitt oder Umfang haben, wobei die unrunden Querschnitte in Umfangsrichtung formschlüssig zueinander und ineinander passen und in Gebrauchsstellung axial gegeneinander versetzt sind, und dass an der Aufnahmehülse (2) der unrunde Bereich innenseitig in einer relativ zu der Aufnahmehülse (2) verdrehbaren Drehhülse (7) vorgesehen ist und dass an dem Steckteil (3) in axialer Richtung und in Einsteckrichtung hinter dem unrunden Bereich (3a) eine Hinterschneidung oder eine über wenigstens einen Teil des Umfangs verlaufende Nut oder eine umlaufende Ringnut (8) vorgesehen ist und dass die Drehhülse (7) der...
Patent DE-202011050003-U1 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag mit Höhenverstelleinrichtung
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-04-29
Abstract: Schiebetürbeschlag mit einem Basisteil (34), das eine topfförmige, in eine Topfbohrung (42) der Schiebetür (40) einzusetzende Aufnahme (44) bildet, einem in der Aufnahme (44) verrastbaren Einsatz (12), einem Laufwagen (10), der über einen Gewindebolzen (18) höhenverstellbar mit dem Einsatz (12) verbunden ist, und einem in dem Einsatz (12) gelagerten Stellrad (16) für die Höhenverstellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindebolzen (18) durch Verclipsung in dem Einsatz (12) gehalten ist.
Patent DE-202011100394-U1 (DE)
Title: Türschlossabdeckung
IPC: E05B17/14
Filed: 2011-05-07
Abstract: Türschlossabdeckung für Schnee und Frostschutz im Winter dadurch gekennzeichnet das es aus einem viereckiges Stück (1) Thermoflies besteht und die Größe (2) hat, dass der Türgriff und das Türschloss umschlungen ist
Patent DE-202011102698-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung zum Schutz der AKWs von Angriffen aus der Luft
IPC: G21D1/00
Filed: 2011-07-05
Abstract: Schutzeinrichtung zum Schutz von AKWs von Angriffen aus der Luft, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem über das AKW gespannten Tarnnetz (1) einem Sicherheitsstahlnetz (2) und Gummimantel aus übergroßen Hafen- bzw. Stegfendern als Aufpralldämpfer (6) für das Reaktorgebäude besteht.
Patent DE-202011103199-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehung einer Trägerstruktur um eine Hauptachse für den Einsatz in einer mit planaren Elementen oder Flächen ausgestatteten Anlage, insbesondere einer Solaranlage
IPC: F24J2/54
Filed: 2011-06-06
Abstract: Vorrichtung (10) zur Drehung einer Trägerstruktur (13) um eine Hauptachse (HA) für den Einsatz in einer mit planaren Elementen (2) oder Flächen (2) ausgestatteten Anlage, insbesondere mit Solarpanelen oder PV-Modulen als planare Elemente oder Flächen, welche besteht aus einem feststehenden Teil und einem mittels der Vorrichtung (10) verstellbaren Teil, insbesondere wobei diese Vorrichtung (10) die Anlage in einer Achse, vorzugsweise in etwa einer horizontalen Achse, rotatorisch zu verstellen geeignet ist und so den Elevationswinkel (Ω) ändert, gekennzeichnet dadurch, dass die Vorrichtung (10) zur Drehung ausgeführt ist als mindestens eine Schwenkeinheit (10), wobei jede Schwenkeinheit (10) zwei zueinander konzentrische, ringförmige Strukturen (19; 21) umfasst, welche aneinander gelagert und zur gegenseitigen Relativverstellung mit mindestens einem Antrieb (15) gekoppelt oder koppelbar sind.
Patent DE-202011110193-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an Speicherventilen gegen Überdruck durch Erwärmung bei Druckspeichern.
IPC: F17C13/04
Filed: 2011-08-26
Abstract: Sicherungseinrichtung an Absperreinrichtungen/Absperrventilen gegen Überdruck durch Erwärmung an Druckspeichern für Flüssigkeiten und flüssige und oder gasförmige Medien und Edelgase.Gekennzeichnet durch eine Absperreinrichtung in Form eines Ventils mit entsprechenden Flaschenanschlussgewinde zum Eindrehen in den jeweiligen Druckbehälter. Der Ventilausgang entspricht den jeweiligen Normen und Vorschiften für die verschiedenen Gase und Drücke von 1–450 bar.
Patent DE-202011110847-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbetriebssysteme
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-08-03
Abstract: System zum Steuern einer Betriebsart eines Fahrzeugs mit einem wiederaufladbaren Energiespeichersystem (RESS), einem Motor und einem mit dem RESS und dem Motor gekoppelten Antriebsmotor, wobei der Antriebsmotor wahlweise durch mindestens eines von dem RESS und dem Motor angetrieben wird, wobei das System Folgendes umfasst: eine Steuerung, die betätigbar ist, um das Fahrzeug so einzustellen, dass es in einer Vielzahl von Betriebsarten arbeitet, einschließlich eines ersten Modus, in dem der Antriebsmotor über das RESS betrieben wird, eines zweiten Modus, in dem der Antriebsmotor mehr über den Motor als über das RESS betrieben wird, und eines dritten Modus, in dem der Antriebsmotor sowohl über das RESS als auch über den Motor betrieben wird; wobei der dritte Modus eine Vielzahl von Bremsmodi aufweist, bei denen die Höhe der automatischen Bremsenergie und der manuell angeforderten Bremsenergie um dem Fahrzeug während der Fahrt des Fahrzeugs Widerstand bereitzustellen eingestellt wird.
Patent DE-202011111045-U1 (DE)
Title: Diagonalventilator
IPC: F04D29/66
Filed: 2011-11-12
Abstract: Diagonalventilator, welcher aufweist:
 Einen Luftkanal (50), der einen Lufteinlass (44) und einen Luftauslass (52) sowie eine äußere Wand (48) und eine innere Wand (56) aufweist;
 einen Außenläufermotor (75) mit einem Innenstator (100) und einem Außenrotor (72);
 ein Laufrad (43), das mit Flügeln (58) versehen ist, welche an einer mit dem Außenrotor (72) in Antriebsverbindung stehenden Tragestruktur (54) angeordnet sind, welch letztere die innere Wand (56) des Luftkanals (50) bildet, in welchen Luftkanal (50) sich die Flügel (58) des Laufrads (43) erstrecken;
 erste Auswuchttaschen (62), welche von der Druckseite (52) des Laufrads (43) zugänglich sind und auf der Innenseite des Laufrads (43) in einer ersten Ebene (P1) angeordnet sind;
 und zweite Auswuchttaschen (76), welche auf der Innenseite des Laufrads (43) in einer zweiten Ebene (P2) angeordnet sind und ebenfalls von der Druckseite (52) des Laufrads (43) zugänglich sind,
 wobei die erste Ebene (P1) näher zum Luftauslass (52) angeordnet ist als die zweite Ebene (P2).
Patent DE-202012001266-U1 (DE)
Title: Wärmedämmdachziegel
IPC: E04D1/28
Filed: 2012-02-08
Abstract: Wärmegedämmter Dachziegel in Sandwichbauweise, dadurch gekennzeichnet, dass eine druckfeste Wärmedämmschicht aus z. B. Polystyrol zwischen einer Ziegeloberschale und einer Ziegelunterschale eingeklebt ist (Sandwichbauweise).
Patent DE-202012003108-U1 (DE)
Title: Projektionslichtmodul mit einer verstellbaren Blende
IPC: F21W107/10
Filed: 2012-03-28
Abstract: Projektionslichtmodul (10) mit einer Lichtquelle (18), deren Lichtstrom von einer Primäroptik (20) in eine erste Lichtverteilung gebündelt wird, die in einer Blendenebene des Projektionslichtmoduls (10) liegt, und mit einer Abbildungsoptik (24), die dazu eingerichtet ist, die erste Lichtverteilung in eine im Vorfeld des Projektionslichtmoduls (10) liegende zweite Lichtverteilung abzubilden, und mit einer Blende (20) und einem Stellantrieb (40), der dazu eingerichtet ist, eine optisch wirksame Kante (22) der Blende (20) durch Stellbewegungen der Blende (20) zwischen einer ersten Stellposition (42) und einer zweiten Stellposition (44) zu verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Projektionslichtmodul (10) eine magnetische Bremseinrichtung aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine Stellbewegung der Blende (20) bei einer Annäherung der Blende (20) an eine erste Stellposition (42) und/oder eine zweite Stellposition (44) oder beim Durchgang der Blende (20) durch die erste Stellposition (42) und/oder die zweite Stellposition (44) zu verzögern.
Patent DE-202012007270-U1 (DE)
Title: Unter UV-und/oder Schwarzlicht leuchtende Perlen mit flüssigem Kern
IPC: A23P10/30
Filed: 2012-07-30
Abstract: Unter UV- und/oder Schwarzlicht leuchtende Perlen mit flüssigem Kern, dadurch gekennzeichnet, dass die Perlen aus leuchtenden Getränken hergestellt werden, wobei Getränke Sirupe und/oder Fruchtsäfte und/oder Flüssigkeiten, die Fruchtsäfte enthalten oder wässrige Flüssigkeiten sind, die zusätzlich Aromen und/oder Zucker und/oder Säuren und/oder Farbstoffe enthalten, wobei auch Alkohol ein Bestandteil der Getränke sein kann und/oder dass das Getränk ein Öl ist.
Patent DE-202012008394-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
IPC: B08B15/02
Filed: 2012-09-01
Abstract: Dunstabzugshaube mit einem Abzugskamin und einem mit wenigstens einer Ansaugfläche versehenen Haubenkörper, welche Ansaugfläche wenigstens eine Ansaugöffnung aufweist, wobei wenigstens ein in dem Abzugskamin angeordneter Lüfter die von einer Kocheinrichtung abzuziehenden und zu reinigenden Wrasen durch den Haubenkörper und den Abzugskamin transportiert und mit wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Abzugskamin (2) wenigstens ein lichtdurchlässiger Abschnitt (6) vorgesehen ist, welcher zusammen mit wenigstens einem im Innern des Abzugskamins (2) angeordneten Leuchtmittel eine Beleuchtungseinrichtung (7) bildet, die insbesondere einen oberhalb der Ansaugfläche (4) des Haubenkörpers (3) befindlichen Umgebungsbereich beleuchtet.
Patent DE-202012012294-U1 (DE)
Title: Einsteckschloss, insbesondere Panikschloss
IPC: E05B63/08
Filed: 2012-12-28
Abstract: Einsteckschloss (1), insbesondere Panikschloss, mit einem eine Schlossdecke (2) und einen Schlosskasten (3) aufweisenden Schlossgehäuse, mit einem mittels eines Panikhebels (5) einziehbaren, einen Riegelhalter (8) aufweisenden Riegel (6) und mit einer den Riegel (6) in seiner ausgefahrenen Riegelstellung sichernden Zuhaltungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltungseinrichtung einen zwischen der Schlossdecke (2) und dem Schlosskasten (3) geführten, in der ausgefahrenen Riegelstellung nur über den Panikhebel (5) verschiebbaren Sperrzylinder (14) aufweist und dass der Sperrzylinder (14) in einer Öffnung (15) des Riegelhalters (8) angeordnet ist, so dass bei Betätigung des Panikhebels (5) der Sperrzylinder (14) auf den Riegelhalter (8) wirkt und der Riegel (6) eingezogen wird.
Patent DE-202012101488-U1 (DE)
Title: Entsorgungsvorrichtung zur Entsorgung von Baustoffkörpern
IPC: B09B3/00
Filed: 2012-04-20
Abstract: Entsorgungsvorrichtung (1) für die Entsorgung von insbesondere platten- oder mattenförmigen Baustoffkörpern aus Faser- oder Gipsstoffen, mit einem Zerkleinerungsgerät (2), insbesondere in Form eines Schredders oder Häckslers, zur Zerkleinerung der Baustoffkörper, das mit einem Einfüllstutzen (4) für die Baustoffkörper versehen ist, und mit einem Container (6), in dem ein Behälter (7) einsetzbar oder eingesetzt ist, wobei das Zerkleinerungsgerät (2) ausgangsseitig mit dem Innenraum des Containers (6) über eine Rohrleitung (5) verbunden ist und eine Unterdruckerzeugungseinrichtung (2, 15) zur Erzeugung eines Unterdrucks für den Transport der zerkleinerten Baustoffteile von dem Zerkleinerungsgerät (2) zu dem Container (6) vorhanden ist, und wobei das Zerkleinerungsgerät (2) mit einer weiteren Unterdruckerzeugungseinrichtung versehen ist und der Behälter (7) zumindest teilweise luftdurchlässig ist.
Patent DE-202012101555-U1 (DE)
Title: Flachheiz- oder -kühlkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2012-04-25
Abstract: Flachheiz- oder -kühlkörper (1) mit einer ebenen Frontplatte (20) dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (20) den Flachheiz- oder -kühlkörper (1) in seinen Abmessungen derart überragt, dass ein ihn umlaufender Rahmen (21) ausgebildet ist, und eine Tragvorrichtung (40), die den Flachheiz- oder -kühlkörper (1) derart in einer Aussparung (31) einer Wand (30) haltert, dass die Frontplatte (20) die Aussparung (31) der Wand (30) überdeckt und der Rahmen (21) der Frontplatte (20) formschlüssig mit der Wand (30) zusammenwirkt.
Patent DE-202012102620-U1 (DE)
Title: Anlasser
IPC: F02N11/00
Filed: 2012-07-16
Abstract: Anlasser für eine Antriebsmaschine, umfassend: ein Motorgehäuse (10), das aus elektrisch leitendem Material hergestellt ist; und eine Endhalterung (30), die an einem Ende des Motorgehäuses befestigt ist; wobei die Endhalterung eine Basis (40) damit integral daran ausgebildeten Bürstenkäfigen (60), in den Bürstenkäfigen montierte Bürsten (62) und einen Leiter (50) umfasst, der eine der Bürsten mit dem Motorgehäuse elektrisch verbindendet, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (40) als Einzelteil aus elektrisch isolierendem Material hergestellt ist und dass koaxiale Montageöffnungen (16, 46) in der Basis und in dem Motorgehäuse definiert sind, für das Hindurchführen von Befestigungselementen (48), um mit einem Gehäuse (90) der Antriebsmaschine in Eingriff zu stehen.
Patent DE-202013004073-U1 (DE)
Title: Schwammhalterung mit Schwamm-Auspress-Funktion und Wasser-Abzieh-Funktion
IPC: A47L1/15
Filed: 2013-04-30
Abstract: Schwammhalterung mit Schwamm-Auspress und Wasser-Abzieh-Funktion, die ein Scharnier, einen Abzieher und einen Griff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwamm (5) an einer Halterung, bestehend aus zwei Halterungsteilen (1 und 2), die mit einem Scharnier verbunden sind, auspressbar befestigt ist und dass mit der Halterung, unmittelbar neben dem Schwamm, ein Abzieher verbunden ist.
Patent DE-202013005306-U1 (DE)
Title: Modulares Möbelsystem
IPC: A47B45/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Modulares Möbelsystem, bestehend aus würfelförmigen Modulen mit einander gegenüberliegenden Seitenwänden, zwischen denen eine quadratische Deckfläche, eine quadratische Bodenfläche und eine quadratische Rückwand fest eingefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckflächen (13) und die Bodenflächen (12) flächenmäßig kleiner als die Seitenwände (11) sind, so dass sie mit Deckenrändern (23) und mit seitlichen Deckelflächenrändern (24) gegenüber den Stirnflächen (25) der Seitenwände (11) zurückgesetzt sind.
Patent DE-202013006018-U1 (DE)
Title: Smartphone-APP zur GPS-gestützten Echt-Zeit-Vermittlung und Zusammenführung von Anbietern und Nachfragern nach Mitfahrgelegenheiten und Beiladungen / Beiladungsmöglichkeiten mit kinderleichtem Bedienkomfort
IPC: G06Q50/30
Filed: 2013-07-04
Abstract: Smartphone-App zur Echt-Zeit-Sofort-Vermittlung von Anbietern und Nachfragern nach Mitfahrgelegenheiten/Mitfahrern durch GPS-unterstützte Ortung und Rückmeldung seitens einer automatisierten Datenbank an das Display eines Smartphone-Besitzers
Patent DE-202013006237-U1 (DE)
Title: Mechanische Verbindungseinrichtung für eine lösbare Kopplung zweier oder mehrerer Elemente
IPC: F16B2/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Mechanische Verbindungseinrichtung für eine lösbare Kopplung von zwei miteinander zu verbindenden Elementen (7a, 7b), wobei jedes der genannten Elemente (7a, 7b) im Bereich seiner Kontaktfläche mindestens eine durch seine Kontaktfläche verlaufende Bohrung aufweist und die Verbindung mindestens einen Sperrstift (2) und mindestens einen Verbindungsstift (1) aufweist, wobei: – der Verbindungsstift (1) Endbereiche (1a, 1b) aufweist, wobei jeder Endbereich (1a, 1b) mit Radialspiel in jeweils die Bohrung eines der genannten Elemente (7a, 7b) einfügbar ist und wobei der genannte Verbindungsstift (1) mit seinem zweiten Endbereich (1b) über den Sperrstift (2) an eines der Elemente (7a, 7b) ankoppelbar ist, – der genannte Verbindungsstift (1) eine Querschnittserweiterung (15) aufweist, die im montierten Zustand im Bereich der Kontaktflächen zwischen beiden Elementen (7a, 7b) angeordnet und in die Bohrungen der beiden Elemente (7a, 7b) eingefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsstift (1) in seinem ersten Endbereich (1a) ein in seiner Längsachse angeordnetes Innengewinde (11) für das Einfügen eines Befestigungsmittels (4) zum Fixieren eines der Elemente (7a, 7b) aufweist.
Patent DE-202013009024-U1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, die auf einer Seite der Schaltung eine Quelle  und einen Aufnehmer von elektromagnetischen Wellen/Strahlen hat
IPC: H01L25/065
Filed: 2013-10-12
Abstract: Integrierte Schaltung, die auf einer Seite der Schaltung eine Quelle und einen Aufnehmer von elektromagnetischen Wellen/Strahlen hat, dadurch gekennzeichnet, dass die integrierte Schaltung auf der anderen Schaltungsseite mindestens ein weiteres elektronisches Bauelement für die Handhabung von elektromagnetischen Wellen/Strahlen besitzt.
Patent DE-202013012842-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von einer Materialprobe eines lebenden Organismus
IPC: G01N1/36
Filed: 2013-03-04
Abstract: Behälter (1) zur Aufnahme einer Materialprobe eines lebenden Organismus, insbesondere zur Aufnahme einer Gewebematerialprobe eines menschlichen oder tierischen Körpers, mit einem Aufnahmeraum (2) zur Anordnung der Materialprobe und eines Füllstoffes, beispielsweise eines aushärtbaren Paraffins oder eines gefrierbaren Füllstoffs, Gelatine oder dergleichen zur Fixierung der Materialprobe, wobei in dem Aufnahmeraum (2) ein Kennzeichnungsträger (10) aus einem schneidbaren Material zur Identifizierung der Materialprobe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmeraum (2) zwei oder mehr Kammern (3, 4, 5, 6) zur Anordnung von jeweils einer separaten Materialproben in jeder Kammer (3, 4, 5, 6) vorgesehen sind, dass die Kammern (3, 4, 5, 6) jeweils innerhalb eines Gefaches (G) mit Gefachewänden (7, 8) aus einem schneidbaren Material ausgebildet sind und das jede Kammer (3, 4, 5, 6) einen separaten spezifischen Kennzeichnungsträger (10) aus dem Schneidmaterial zur Identifizierung der in den Kammern (3, 4, 5, 6) angeordneten Materialproben aufweist und dass das Gefache (G) mit den Gefachwänden (7, 8), den Füllstoffen, den Kennzeichnungsträgern (10) und den in den Kammern (3, 4, 5, 6) angeordneten Materialproben als eine Einheit ausschneidbar sind.
Patent DE-202013100791-U1 (DE)
Title: Wasserantriebsmechanismus
IPC: B63H1/04
Filed: 2013-02-22
Abstract: Wasserantriebsmechanismus, der aus einem Befestigungsrahmen, zwei Halbachsen, zwei Antriebsrädern, Führungsstäben, Gestellen, Radschaufeln besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbachsen (2) der Antriebsräder (1) des Mechanismus komplanar parallel im Verhältnis zueinander verschoben sind, und die Gestelle (7) sind auf einem Paar von benachbarten gegenüberliegenden Führungsstäben (5), deren Wirkungsebene parallel zu der Ebene der Längsschnittachsen der Halbachsen (2) ist und die an den Umfängen der gegenüberliegenden Antriebsräder (1), senkrecht zu der Ebene der Antriebsräder (1), in der Arbeitszone zwischen den Antriebsrädern (1) unbeweglich befestigt sind, drehmontiert, und zu den Gestellen (7) sind Radschaufeln (8) parallel zueinander, unter gleichbleibendem Winkel zum Wasserspiegel, unabhängig von dem Drehmoment der Antriebsräder (1) unbeweglich befestigt.