baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013224520-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Speicherbehälter zur Speicherung von Grauwasser
Inventor: BARRADO FRANCO ANTONIO
IPC: D06F39/00
Filed: 2013-11-29
Granted: 2020-06-25
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Speicherbehälter (20) zur Speicherung von Grauwasser und einer Einrichtung zur Keimreduktion (15) des in dem Speicherbehälter (20) gespeicherten Grauwassers, wobei die Einrichtung zur Keimreduktion (15) innerhalb des Speicherbehälters (20) angeordnet ist, wobei die Einrichtung zur Keimreduktion (15) eine Desinfektionseinheit (17) zur Desinfektion des gespeicherten Grauwassers und einen Strömungserzeuger (18) zur Erzeugung einer Strömung des gespeicherten Grauwassers innerhalb des Speicherbehälters (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungserzeuger (18) durch zumindest eine Röhre (24) gebildet ist, die innerhalb des Speicherbehälters (20) angeordnet ist, dass die Strömung durch Gasblasen erzeugt wird, die durch die Röhre (24) strömen, und dass die Gasblasen durch die Desinfektionseinheit (17) erzeugt werden.
Patent DE-102014002111-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines den Fahrer bei einem Ausrollvorgang unterstützenden Fahrerassistenzsystems und Kraftfahrzeug
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: B60W10/02
Filed: 2014-02-15
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines den Fahrer bei einem Ausrollvorgang unterstützenden Fahrerassistenzsystems (28) in einem Kraftfahrzeug (7), dessen Antriebsstrang in einem Freilaufbetriebsmodus, in dem ein Antriebsmotor (34) von dem restlichen Antriebsstrang durch eine Trennkupplung (35) getrennt ist, betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei aktiviertem Fahrerassistenzsystem (28) dann, wenn der Fahrer eine Betätigung des Gaspedals beendet und wenigstens ein potentielles, eine Verzögerung des Kraftfahrzeugs (7) erforderndes Ausrollziel (9) ermittelt wird oder bekannt ist, ein wenigstens eine Maßnahme zur gezielten Verzögerung des Kraftfahrzeugs (7) umfassender Aktionsplan unter Berücksichtigung wenigstens eines auf den Energiehaushalt des Kraftfahrzeugs (7) bezogenen Effektivitätskriteriums und eines auf die Verzögerung zu dem Ausrollziel (9) bezogenen Zielkriteriums sowie von den Weg (8) bis zu dem Ausrollziel (9) beschreibenden prädiktiven Streckendaten ermittelt und zur Längsführung des Kraftfahrzeugs (7) verwendet wird, wobei die Maßnahmen aus einer wenigstens einen Betrieb im Freilaufbetriebsmodus und einen Betrieb in einem Schubbetriebsmodus umfassenden Maßnahmengruppe gewählt werden und das Effektivitätskriterium und das Zielkriterium als Optimierungsziele in einem Optimierungsverfahren genutzt werden, wobei eine Ermittlung und Ausführung eines Aktionsplans nach einer Ausgabe eines Hinweises zur Beendigung einer Betätigung des Gaspedals an einen Fahrer erfolgt, wobei bei der Ermittlung des Aktionsplans eine maximal erlaubte Bremsverzögerung und/oder eine maximal erlaubte Änderung der Bremsverzögerung berücksichtigt werden, wobei die maximal erlaubte Bremsverzögerung und/oder die maximal erlaubte Änderung der Bremsverzögerung vor Erreichen des Ausrollziels in Abhängigkeit der seit der Ausgabe eines Hinweises zur Beendigung einer Betätigung des Gaspedals an einen Fahrer vergangenen Wartezeit des Fahrers mit steigender Wartezeit erniedrigt werden.
Patent DE-102014003488-B4 (DE)
Title: Lenkabnahme und Schwerlast-Transportfahrzeug
Inventor: SOMMER DIETER
IPC: B62D53/06
Filed: 2014-03-14
Granted: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkabnahme (48) zur Erfassung eines Einschlagwinkels zwischen einem voreilenden ersten Fahrzeugteil (16) und einem nacheilenden zweiten Fahrzeugteil (14) eines Fahrzeugs (10), mit zwei Geberzylindern (62), die jeweils ein Zylinderrohr (64) und eine Kolbenstange (66) umfassen. Die Erfindung betrifft weiter ein Schwerlast-Transportfahrzeug (10) mit einer solchen Lenkabnahme (48). Um eine gewünschte Beziehung zwischen dem Einschlagwinkel des voreilenden ersten Fahrzeugteils (16) und dem Einschlagwinkel des nacheilenden zweiten Fahrzeugteils (14) herzustellen, ist erfindungsgemäß eine Kurvenscheibe (60) vorgesehen, an deren Umfang sich die freien Enden der Kolbenstangen (66) bei Veränderungen des Einschlagwinkels entlang bewegen, wobei die Kolbenstangen (66) in Abhängigkeit vom Einschlagwinkel mehr oder weniger stark ein- oder ausgefahren werden.
Patent DE-102014006735-B4 (DE)
Title: Einkaufstrolley
Inventor: HUMMEL SIEGMUND
IPC: B62B5/02
Filed: 2014-05-08
Granted: 2016-08-25
Abstract: Einkaufstrolley mit einer motorischen Treppensteighilfe mit motorisch angetriebenen rotierbaren Hebelarmen (7), mit einer Ladefläche (15), zwei angetriebenen auf je einer Radnabe (1) angeordneten Radreifen (13) und einem motorischen Antrieb für eine translatorische Bewegung des Einkaufstrolleys, wobei der motorische Antrieb über Antriebskomponenten mit den Radreifen (13) abkoppelbar verbunden ist, wobei • die Radnabe (1) feststehend ist und die Radreifen (13) rotierbar auf der Radnabe (1) angeordnet sind, • die Antriebskomponenten zumindest teilweise in der Radnabe (1) aufgenommen sind, und • die Antriebskomponenten ein Reibrad (17) aufweisen und eine Hebelmechanik (16) zum Ankoppeln des Reibrads (17) an den Radreifen (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102014115341-B4 (DE)
Title: Abbildungsoptik und Datenbrille
Inventor: DOBSCHAL HANS-JÜRGEN
IPC: G02C7/02
Filed: 2014-10-21
Granted: 2016-11-03
Abstract: Abbildungsoptik zum Erzeugen eines virtuellen Bildes, umfassend: – wenigstens ein vor dem Auge zu tragendes Brillenglas (1), welches eine dem Auge zuzuwendende Innenfläche (3) und eine vom Auge abzuwendende Außenfläche (5) aufweist, – eine Anzeigevorrichtung (13), welche einen Bildgeber (15) zum Anzeigen eines Ausgangsbildes umfasst, wobei der Bildgeber (15) Ausgangspunkt eines das virtuelle Bild aus dem Ausgangsbild erzeugenden Abbildungsstrahlengangs ist, – eine Einkopplungseinrichtung (29, 31, 33) zum Einkoppeln des Abbildungsstrahlengangs zwischen die Innenfläche (3) und die Außenfläche (5) des Brillenglases (1), – eine in dem Brillenglas (1) vorhandene Auskopplungsstruktur (7, 107, 207) zum Auskoppeln des Abbildungsstrahlengangs aus dem Brillenglas (1) in Richtung auf das Auge, – wobei die Einkopplungseinrichtung (29, 31, 33) den Abbildungsstrahlengang derart zwischen die Innenfläche (3) und die Außenfläche (5) des Brillenglases (1) einkoppelt, dass er durch Reflexionen zwischen der Innenfläche (3) und der Außenfläche (5) zur Auskopplungsstruktur (7, 107, 207) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Auskopplungsstruktur (7, 107, 207) entlang einer Trennlinie (39) aus zwei in einem Winkel β zueinander verlaufenden Teilstrukturen (41, 43) zusammengesetzt ist, die aus unterschiedlichen Richtungen eintreffende Strahlengänge (25, 27) in Richtung auf das Auge auskoppeln, wobei die unterschiedlichen Richtungen der eintreffenden Strahlengänge (25, 27) durch den Winkel β zwischen den Teilstrukturen (41, 43) bestimmt sind, und – zwischen der Anzeigevorrichtung (7, 107, 207) und demjenigen Bereich des Brillenglases (1), in dem die erste Reflexion stattfindet, eine Strahlaufteilerstruktur (21, 23) vorhanden ist, die den vom Bildgeber (15) ausgehenden Abbildungsstrahlengang in zwei Abbildungsteilstrahlengänge aufteilt, welche die aus unterschiedlichen Richtungen an den Teilstrukturen (41, 43) der Auskopplungsstruktur eintreffenden Strahlengänge (25, 27) bilden.
Patent DE-102015006582-B4 (DE)
Title: Fahrradkettenrad
Inventor: SUGIMOTO AKINOBU
IPC: B62M9/00
Filed: 2015-05-20
Granted: 2023-12-21
Abstract: Fahrradkettenrad (10) umfassend:Kettenradzähne (12) beinhaltendzumindest einen ersten Zahn (14), welcher ausgestaltet ist, um mit Außenverbindplatten (1d) einer Fahrradkette (1) in Eingriff zu stehen/gelangen und aufweisend eine erste Radialzahnhöhe (H1), wobei der zumindest eine erste Zahn (14) eine erste axiale Ketteneingriffsbreite (W1) aufweist, welche kleiner ist als eine erster Abstand (L1), welcher zwischen entgegengesetzten Außenverbindplatten (1d) der Fahrradkette (1) definiert ist/wird, und welche größer ist als ein zweiter Abstand (L2), welcher zwischen entgegengesetzten Innenverbindplatten (1c) der Fahrradkette (1) definiert wird, wobei der zumindest eine erste Zahn (14) eine erste Ketteneingriffsfläche (14b) und eine zweite Ketteneingriffsfläche (14c) aufweist, die erste Ketteneingriffsfläche (14b) und die zweite Ketteneingriffsfläche (14c) in einer Axialrichtung (D3), welche zu einer Drehmittelachse (A) des Fahrradkettenrads (10) parallel ist, zugewandt sind, wobei der zumindest eine erste Zahn (14) zwischen der ersten Ketteneingriffsfläche (14b) und der zweiten Ketteneingriffsfläche (14c) in der Axialrichtung (D3) asymmetrisch ist, undzumindest einen zweiten Zahn (16) benachbart zu dem ersten Zahn (14) und an einer stromabwärtigen Seite in einer Drehantriebsrichtung des Fahrradkettenrades (10) angeordnet, wobei der zumindest eine zweite Zahn (16) ausgestaltet ist, um mit Innenverbindplatten (1c) der Fahrradkette (1) in Eingriff zu stehen/gelangen, wobei der zumindest eine zweite Zahn (16) eine zweite Radialzahnhöhe (H2) aufweist, und wobei die erste Radialzahnhöhe (H1) größer ist als die zweite Radialzahnhöhe (H2).
Patent DE-102015013133-B4 (DE)
Title: Umlaufendes Mehrebenenrohrmagazin
Inventor: ZELLER CHRISTOPH
IPC: B23Q3/157
Filed: 2015-10-13
Granted: 2020-12-17
Abstract: Umlaufendes Mehrebenenrohrmagazin (1) mit mehreren Werkzeugaufnahmeebenen (101, 102) und Werkzeugaufnahmereihen (111), in dessen Innenraum (108) mehrere Arbeitsspindeln (40), eine pro Werkzeugaufnahmeebene (101, 102), in einem werkzeugmaschinenseitig ortsfest angeordneten, formsteifen Zentralblock (10) gelagert sind,- wobei der Zentralblock (10) einen ein- oder mehrteiligen Magazinrohrträger (21, 35, 36) wälz- und/oder gleitlagert, der quer zur zentralblockeigenen Mittellinie (19) angetrieben verschiebbar ist,- wobei der ein- oder mehrteilige Magazinrohrträger (21, 35, 36) einen mehrere Werkzeugaufnahmeebenen (101, 102) und Werkzeugaufnahmereihen (111) aufweisenden Magazinrohrkörper (100, 106) wälz- oder gleitlagert, der um den Zentralblock (10) angetrieben rotierbar ist,- wobei der Magazinrohrkörper (100, 106) pro Werkzeugaufnahmereihe (111) einen Speicherdeckel (110) zur Magazinierung mehrerer Werkzeugaufnahmen (200, 230, 250, 270, 310, 340) aufweist, deren Anzahl maximal der Anzahl der Werkzeugaufnahmeebenen (101, 102) entspricht,- wobei der Speicherdeckel (110) mit den für die Werkstückbearbeitung erforderlichen Werkzeugaufnahmen (200, 230, 250, 270, 310, 340) vor den vorderen Stirnseiten (51) der Arbeitsspindeln (40) sowohl in Umlaufrichtung des Magazinrohrkörpers (100, 106) als auch in Verschieberichtung (29) des Magazinrohrträgers (21, 35, 36) - in einer Arbeitsposition (95) - positionierbar ist und- wobei die Arbeitsspindeln (40) nebeneinander angeordnet sind und ihre Mittellinien parallel zur Verschieberichtung (29) des Magazinrohrträgers (21, 35, 36) orientiert sind.
Patent DE-102015100664-B4 (DE)
Title: Verstellanordnung für einen Heckdeckel eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HERMANN FELIX
IPC: B62D25/12
Filed: 2015-01-19
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verstellanordnung (14) für einen Heckdeckel (12) eines Kraftfahrzeuges (4) mit mindestens zwei, in Fahrzeugquerrichtung gegenüberliegenden Scharnierzügen (16, 18), die aus deckelseitigen, ersten Scharnierteilen (20, 22), aus karosserieseitigen, zweiten Scharnierteilen und aus mindestens einer diese Scharnierteile (20, 22) verbindenden Hebelanordnung (24, 26, 28, 30) bestehen, wobei eine Querstrebe (40) vorgesehen ist, die die Scharnierzüge (16, 18) in Fahrzeugquerrichtung miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstrebe (40) in Querstrebenlängsrichtung mittels mindestens einer Einstellvorrichtung (46) einstellbar ausgeführt ist, wobei die Querstrebe (40) auf jeweils ein Hebelorgan (42, 44) der Hebelanordnungen (16, 18) angreift.
Patent DE-102015100963-B4 (DE)
Title: Verfahren mit selektivem Wachstum für Metallfüllung mit hohem Seitenverhältnis
Inventor: WU CHIH-NAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-01-23
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:
 Empfangen (302) eines Substrats (102), auf dem eine Gate-Struktur (212) angeordnet ist, wobei die Gate-Struktur einen Opferabschnitt (402) enthält;
 Entfernen (304) des Opferabschnitts, um einen Graben (404) innerhalb der Gate-Struktur zu definieren, wobei der Graben gegenüberliegende Seitenflächen (414) und eine darauf definierte Bodenfläche (416) hat;
 selektives Ausbilden (314) einer Materialschicht (412) auf oberen Abschnitten der gegenüberliegenden Seitenflächen, wobei untere Abschnitte der gegenüberliegenden Seitenflächen und die Bodenfläche frei von der Materialschicht sind; und
 Abscheiden (316) eines Füllmaterials (418) einer Gate-Elektrode (220) auf der Materialschicht, auf den unteren Abschnitten der gegenüberliegenden Seitenflächen und auf der Bodenfläche innerhalb des Grabens.
Patent DE-102015110037-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Aufhängungsecke eines justierbaren Aufhängungssystems in einem Fahrzeug
Inventor: LANNEN RICHARD J
IPC: B60G17/02
Filed: 2015-06-23
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Aufhängungsecke (36) eines justierbaren Aufhängungssystems (24) in einem Fahrzeug (10), das eine Fahrzeugkarosserie (12) und ein Straßenrad (20, 22) aufweist, wobei die Aufhängungsecke (36) das Straßenrad (20, 22) mit der Fahrzeugkarosserie (12) verbindet und den Kontakt zwischen dem Straßenrad (20, 22) und der Straßenoberfläche (13) aufrechterhält, wobei das Verfahren umfasst:Überwachen des Betriebs des Fahrzeugs (10);Detektieren eines Auftretens wenigstens eines vorbestimmten Fahrzeugereignisses;Detektieren einer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (10);Überwachen einer Höhe der Fahrzeugkarosserie (12) relativ zu der Straßenoberfläche (13) in der Aufhängungsecke (36), wobei die Höhe der Fahrzeugkarosserie (12) relativ zu der Straßenoberfläche (13) in der Aufhängungsecke (36) über einen in der Aufhängungsecke (36) angeordneten Balg (40) wählbar ist, der durch eine variable Höhe (42) charakterisiert ist und dafür konfiguriert ist, in Ansprechen auf Kräfte, die bei dem Straßenrad (20, 22) erzeugt werden, ein Fluid (44) zu pumpen und wenigstens ein Volumen des Fluids (44) zu halten; undAuswählen der Höhe der Fahrzeugkarosserie (12) relativ zu der Straßenoberfläche (13) in der Aufhängungsecke (36) in Ansprechen auf das detektierte Auftreten des wenigstens einen vorbestimmten Fahrzeugereignisses und der detektierten Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (10) durch Regulieren des Volumens des Fluids (44), das durch den Balg (40) gehalten wird,wobei der Balg (40) einen ersten Balg (40-1) und einen zweiten Balg (40-2) umfasst,wobei der erste Balg (40-1) von einem Vorratsbehälter (48) Fluid (44) empfängt und das Fluid (44) mit Druck beaufschlagt und ferner das mit Druck beaufschlagte Fluid (44) an einen Druckspeicher (54) liefert, undwobei das mit Druck beaufschlagte Fluid (44) von dem Druckspeicher (54) dem zweiten Balg (40-2) zugeführt wird, um die Höhe der Fahrzeugkarosserie (12) einzustellen.
Patent DE-102015204097-B4 (DE)
Title: Kettenführungsstruktur für einen Übertragungsmechanismus vom Kettenantriebstyp
Inventor: NAKANO KENICHI
IPC: F16H7/18
Filed: 2015-03-06
Granted: 2017-02-16
Abstract: Eine Kettenführungsstruktur für einen Übertragungsmechanismus vom Kettenantriebstyp, umfassend eine Antriebskette (24) zur Übertragung einer Antriebskraft, wobei die Antriebskette (24) um und zwischen ein Antriebskettenrad (23) und ein Abtriebskettenrad gewickelt ist, wobei das Antriebskettenrad (23) an einer Ausgangswelle (22) angebracht ist, welche von einem Motorgehäuse (11) von einem an einem Fahrzeug angebrachten Verbrennungsmotor zur Außenseite hin vorsteht, wobei das Abtriebskettenrad auf einer Seite von einem Hinterrad vorgesehen ist, wobei eine Kettenführung (30), welche an dem Motorgehäuse (11) befestigt ist, derart vorgesehen ist, dass sie die um das Antriebskettenrad (23) herumgewickelte Antriebskette (24) abdeckt, in einem Teil von einem Umfang von dem Antriebskettenrad (23) und in einer bogenförmigen Form; und die Kettenführung (30) mit einem zerbrechlichen Abschnitt (B) ausgebildet ist, welcher eine geringere Festigkeit als andere Abschnitte davon aufweist, wobei der zerbrechliche Abschnitt (B) in einer oberen Umgebung von einem vorderen Endabschnitt (31f) angeordnet ist, an welchem die Kettenführung (30) am nächsten zu der Antriebskette (24) gelegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungsfläche (31), welche der Antriebskette (24) zugewandt ist, von der Kettenführung (30) derart angeordnet ist, dass ein Abstand zwischen der Führungsfläche (31) und der Antriebskette (24) entlang einer Richtung schräg aufwärts von dem vorderen Endabschnitt (31f), an welchem der Abstand am kleinsten ist, allmählich zunimmt.
Patent DE-102016001468-B4 (DE)
Title: Motorrad mit einem Staufach zum Verstauen eines portablen, mobilen Endgeräts
Inventor: LACHER PETER
IPC: B62J11/00
Filed: 2016-02-09
Granted: 2020-11-12
Abstract: Motorrad (1) mit einem Verstaufach (4) zum Verstauen eines portablen, mobilen Endgeräts (3), wobei das Verstaufach (4) einen gegen eine Umgebung (7) des Motorrads (1) abgeschirmten Innenraum (6) aufweist und in dem Verstaufach (4) eine Ladeeinrichtung (32) zum Aufladen eines Energiespeichers des Endgeräts (3) bereitgestellt ist, wobei eine Kühleinrichtung (17) bereitgestellt ist, welche dazu eingerichtet ist, mittels eines Kühlluftstroms (20,30) eine Wärmeenergie (13) aus dem Verstaufach (4) heraus in die Umgebung (7) des Motorrads (1) abzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Übertragungseinrichtung (35) bereitgestellt ist, welche eine in dem Verstaufach (4) angeordnete Innenantenne (36) und eine außerhalb des Verstaufachs (4) angeordnete Außenantenne (37) aufweist, wobei die Innenantenne (36) und die Außenantenne (37) elektrisch gekoppelt sind, sodass Funksignale (41,44,45) zwischen der Umgebung (7) und dem Verstaufach (4) zwischen der Innenantenne (36) und der Außenantenne (37) über die elektrische Kopplung (38) als elektrische Signale (43) austauschbar sind.
Patent DE-102016007925-B4 (DE)
Title: Eigenständig fahrender Spezial-Rollstuhl
Inventor: HARDENBERG CARLA
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-06-29
Granted: 2019-05-29
Abstract: Eigenständig fahrender Spezialrollstuhl (1) für Reisende auf Flughäfen im Gate-Bereich, mit einem Ledersessel (2) mit Sicherheitsgurt (3), höhenverstellbarer Kopfstütze (4), Fußbank (5), Armlehnen (6), Trinkbecherhalterung (9), Papiertuchspender (10) und einer ausklappbaren Ablage sowie einem Touch-Screen-Monitor (11) mit großen Buchstaben und Bedienungsfeldern für Hinweise und Abfragen, einem seitlichen Fach (7) für Handtaschen und einem größeren Fach (8) hinter der Rückenlehne des Ledersessels (2) für Gepäck, welches automatisch mittels Flugticket oder Mobilphone-Scanner verschließbar ist,wobei der Rollstuhl (1) durch das Flugticket oder durch einen Mobilphone-Scanner aktivierbar ist,der Rollstuhl (1) automatisch zum nächsten Gate oder Anschlussflug führt,der Rollstuhl (1) Hindernissen automatisch ausweicht,die maximale Geschwindigkeit Schritttempo ist,der Rollstuhl (1) bei Gate-Änderungen Daten empfängt und sofort umsetzt,der Rollstuhl (1) durch Zusatztastaturen blindengeeignet ist undwobei der Rollstuhl (1), wenn er frei ist, per Funkknopf an beliebige Stellen geordert werden kann.
Patent DE-102016112867-B4 (DE)
Title: Transportanordnung und Prozessieranordnung sowie Verfahren zum Betreiben dieser
Inventor: KÜNANZ ROBERT
IPC: B65H20/02
Filed: 2016-07-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Transportanordnung (1100a, 1200a), aufweisend:• einen Transportbereich (111b);• mehrere drehbar gelagerte Wickelhülsenkupplungen (112a, 112b, 112c, 112d) zum Ankuppeln je einer Wickelhülse;• zumindest eine drehbar gelagerte Führungsrolle (122), welche in dem Transportbereich (111b) angeordnet ist, zum Führen eines flexiblen Substrats entlang eines gekrümmten Transportpfads (111), welcher zwischen den mehreren Wickelhülsenkupplungen (112a, 112b, 112c, 112d) verläuft;• einen Führungsrolle-Träger (702), welcher innerhalb des Transportbereichs (111b) mehrere Befestigungsstrukturen (712a, 712b, 722a, 722b) aufweist, die in einem vordefinierten regelmäßigen Muster angeordnet sind und von denen jede Befestigungsstruktur eine Montageposition (701a, 701b) definiert; und• zumindest eine Lageranordnung (1221), mittels welcher die zumindest eine Führungsrolle (122) gelagert ist;• wobei die Lageranordnung (1221) einen Montagesockel (1102) aufweist, welcher komplementär zu jeder Befestigungsstruktur der mehreren Befestigungsstrukturen (712a, 712b, 722a, 722b) eingerichtet ist, so dass die Lageranordnung (1221) wahlweise in jeder der Montagepositionen (701a, 701b) befestigt werden kann.
Patent DE-102016123096-B4 (DE)
Title: Steuerflächenbauteil für eine Auftriebshilfevorrichtung eines Luftfahrzeugs sowie Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: REICHENBERGER JOHANN
IPC: B64C21/02
Filed: 2016-11-30
Granted: 2023-06-22
Abstract: Steuerflächenbauteil (100, 136) zum Verringern eines durch das Umströmen des Steuerflächenbauteils (100, 136) erzeugten Lärmpegels für eine Auftriebshilfevorrichtung eines Flügels eines Luftfahrzeugs (10), mit einem zum Erzeugen von Auftrieb ausgebildeten Auftriebskörper (118, 138), der einen Auftriebskörper-Endbereich (120, 140), eine Auftriebskörper-Saugseite (122, 142), eine Auftriebskörper-Druckseite (124, 144) und einen angrenzend an dem Auftriebskörper-Endbereich (120, 140) montierbaren, getrennt von dem Auftriebskörper (118, 138) als einstückiges Element ausgebildeten und freiliegenden Schaumkörper (130, 154) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumkörper (130, 154) ausgebildet ist, im an dem Auftriebskörper-Endbereich (120, 140) montierten Zustand eine Mehrzahl von Strömungspfaden (134) bereitzustellen, welche die Auftriebskörper-Saugseite (122, 142) und die Auftriebskörper-Druckseite (124, 144) zum Ausgleichen eines zwischen der Auftriebskörper-Saugseite (122, 142) und der Auftriebskörper-Druckseite (124, 144) herrschenden Druckunterschiedes fluidverbinden, wobei der Auftriebskörper-Endbereich (120, 140) einen zum Aufnehmen des Schaumkörpers (130, 154) ausgebildeten Freibereich (146) umfasst, der durch einen Oberflächenbereich des Auftriebskörpers (118, 138) begrenzt ist, wobei der Freibereich (146) in Längsrichtung nach hinten betrachtet an der im Längsquerschnitt dicksten Stelle des Auftriebskörpers (118, 138) beginnt.
Patent DE-102016206308-B4 (DE)
Title: Kameraeinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HELLING NILS
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-04-14
Granted: 2018-06-07
Abstract: Kameraeinrichtung innerhalb eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer Kamera (2), nämlich einer Frontkamera, und einer Gestiksensorik (3, 3'), wobei die Kamera (2) und die Gestiksensorik (3; 3') zumindest mit einem gemeinsamen Infrastrukturelement (5, 6, 7, 8, 9) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (2) und die Gestiksensorik (3) innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses (4) angeordnet sind, das im Dachbereich des Kraftfahrzeugs befestigt ist.
Patent DE-102016209639-B4 (DE)
Title: Roboterhand
Inventor: FRIEDL WERNER
IPC: B25J15/10
Filed: 2016-06-02
Granted: 2021-12-16
Abstract: Roboterhand (10) mitmindestens zwei Fingern (12a - 12c) und zwei Daumen (14a, 14b),mindestens einem Bewegungsmotor zum Antreiben eines jeden Fingers (12a - 12c) und eines jeden Daumens (14a, 14b),gekennzeichnet durchmindestens ein Steifigkeits-Einstellelement zum Einstellen der Steifigkeit der Finger (12a - 12c) und mindestens ein Steifigkeits-Einstellelement zur Einstellung der Steifigkeit der Daumen (14a, 14b),wobei sämtliche Finger ein gemeinsames Steifigkeitseinstellelement aufweisen und sämtliche Daumen ein gemeinsames Steifigkeitseinstellelement aufweisen.