baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015006577-T5 (DE)
Title: Behälterkühlvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO AKIHITO
IPC: F17C1/06
Filed: 2015-10-26
Abstract: Eine Behälterkühlvorrichtung ist vorgesehen, die zum schnelleren Kühlen eines Behälters fähig ist. Eine Behälterkühlvorrichtung 4 weist eine Düse 40 auf. Die Düse 40 ist zum Zuführen eines Kühlgases zum Kühlen eines Behälters 100 zu einer Außenfläche des Behälters 100 enthalten, wobei das Kühlgas durch Druckgas in der Düse 40 unterstützt wird. Der Behälter 100 weist einen Behälterhauptkörper 101, der unter Verwendung eines Kunstharzes hergestellt wird, und ein Endelement 102 auf, das unter Verwendung eines Metalls hergestellt wird. Die Düse 40 führt eine Gasströmung zu jeweils dem Behälterhauptkörper 101 und dem Endelement 102 zu.
Patent DE-112015006871-T5 (DE)
Title: Schliessvorrichtung und diese verwendende spritzgiessform
Inventor: NISHIMURA MASATOSHI
IPC: B29C45/64
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung sieht eine Schließvorrichtung für eine Spritzgießformanordnung vor. Die Schließvorrichtung umfasst einen Sperrbalken, ein Sperrglied und einen Basishalter und ist derart konfiguriert, dass das Sperrglied auch dann von dem Basishalter entkoppelt werden kann, wenn der Sperrbalken in das Sperrglied eingesteckt ist, und dass sich der Sperrbalken stabil bewegt. Der Sperrbalken (16) umfasst einen dickwandigen Teil (16a) und einen dünnwandigen Teil (16b). In einem ersten Zustand, in dem der dickwandige Teil (16a) zwischen einem Eingreifelement (11) und der Innenfläche eines Balkeneinstecklochs (9) angeordnet ist, und in einem dritten Zustand, in dem der Sperrbalken (16) aus dem Sperrglied (8) herausgezogen ist, wird das Eingreifelement (11) zu ersten Eingreifelementpfaden (5) oder zweiten Eingreifelementpfaden (6) bewegt, sodass das Sperrglied (8) von dem Basishalter (2) entkoppelt wird. In einem zweiten Zustand, in dem der dünnwandige Teil (16b) zwischen dem Eingreifelement (11) und der Innenfläche des Balkeneinstecklochs (9) angeordnet ist, greift das Eingreifelement (11) in Eingreifvertiefungen (7) ein, um dadurch das Sperrglied (8) an dem Basishalter (2) gekoppelt zu halten.
Patent DE-112016000428-T5 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitsregelvorrichtung und geschwindigkeitsregelverfahren
Inventor: MASUI YOUHEI
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-01-15
Abstract: Eine Geschwindigkeitsregelvorrichtung (10) weist eine Einscher-/Ausscher-Bestimmungseinheit (12) zum Ausführen einer Einscher-Bestimmung und einer Ausscher-Bestimmung eines anderen Fahrzeugs auf. Die Einscher-/Ausscher-Bestimmungseinheit (12) berechnet eine Querposition, die eine Position in einer Fahrzeugbreitenrichtung eines vorderen Fahrzeugs (51) ist, das vor einem Eigenfahrzeug (50) fährt, und bestimmt, auf der Grundlage der berechneten Querposition, das vordere Fahrzeug (51), das auf einer benachbarten Fahrspur (64) fährt, als ein Einscher-Fahrzeug, das auf eine Eigenfahrspur (63) einschert, und das vordere Fahrzeug (51), das auf der Eigenfahrspur (63) fährt, als ein Ausscher-Fahrzeug, das von der Eigenfahrspur (63) ausschert. Die Einscher-/Ausscher-Bestimmungseinheit (12) bestimmt, ob oder nicht das Eigenfahrzeug (50) einen vorbestimmten Eigenfahrzeugdrehzustand aufweist, der entweder ein Zustand vor Beginn eines Drehens oder ein Drehzustand ist, und bestimmt die Erlaubnis zum Ausführen der Einscher-Bestimmung und der Ausscher-Bestimmung des anderen Fahrzeugs auf der Grundlage des Bestimmungsergebnisses.
Patent DE-112016000497-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Dünnfilmtransistors und Dünnfilmtransistor
Inventor: NADA HIDEAKI
IPC: H01L29/786
Filed: 2016-03-02
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Herstellen eines Dünnfilmtransistors und ein Dünnfilmtransistor angegeben, das/der eine Verschlechterung und Variation der Leistung verhindert. Ein Verfahren zum Herstellen eines Dünnfilmtransistors (1B) umfasst: das Bilden einer organischen Halbleiterschicht 3 auf einer ersten Hauptfläche eines Substrats 2; das Bilden einer ersten leitenden Schicht auf der organischen Halbleiterschicht 3, während eine zweite Halbleiterschicht auf einer zweiten Hauptfläche des Substrats gebildet wird; das kollektive Bilden von Maskenschichten auf der ersten leitenden Schicht und der zweiten leitenden Schicht; und das Inkontaktbringen der ersten leitenden Schicht und der zweiten leitenden Schicht mit Ätzflüssigkeit, so dass Teilbereiche der ersten leitenden Schicht und der zweiten leitenden Schicht entfernt werden, um eine Source-Elektrode 6 und eine Drain-Elektrode 7 auf der organischen Halbleiterschicht 3 zu bilden, während eine Gate-Elektrode 5 auf der zweiten Hauptfläche des Substrats 2 gebildet wird.
Patent DE-112016001666-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KONISHI TOSHIYUKI
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-03-24
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst: eine Kamera (110), welche eine Umgebung eines Fahrzeugs erfasst und ein erfasstes Bild erzeugt; eine Bildverarbeitungsschaltung (120), welcher das erfasste Bild als aufeinanderfolgende Bilddaten (11 bis 13) bereitgestellt wird, welche eine vorbestimmte Bildverarbeitung durchführt und ein Ausgangsbild, das Bilddaten zur Anzeigeverwendung (21 bis 23) umfasst, ausgibt; und ein Flüssigkristallfeld (130), welches das Ausgangsbild als Film anzeigt. Die Anzeigevorrichtung umfasst weiter: einen Fahrzustandsdetektor (140), welcher ein mit einem Fahrzustand des Fahrzeugs vergleichbares Signal detektiert; und einen Korrekturabschnitt (122), der in der Bildverarbeitungsschaltung vorgesehen ist. Der Korrekturabschnitt führt eine Störbildkorrektur, um ein Auftreten eines Störbildes in dem Ausgangsbild aufgrund einer reduzierten Antwortrate des Flüssigkristallfeldes zu unterdrücken, in Abhängigkeit von einem von dem Fahrzustandsdetektor erworbenen Fahrzustand des Fahrzeugs durch, wenn eine Temperatur des Flüssigkristallfeldes (130) niedriger als eine vorbestimmte Temperatur ist.
Patent DE-112016001839-T5 (DE)
Title: Präsentationsplan-erzeugungsvorrichtung, informations-präsentationsvorrichtung und präsentationsplan-erzeugungsverfahren
Inventor: AKAHO KENGO
IPC: G09B29/10
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, einen Informations-Präsentationsplan zu erzeugen, der für die Eigenschaften von Ausgabeeinrichtungen hinsichtlich des Fahrt-Spielraums eines Fahrers geeignet ist. Eine Präsentationsplan-Erzeugungseinheit (100) der vorliegenden Erfindung weist Folgendes auf: eine Vorhersageeinheit (203) für Fahrverhalten-Proportion, die eine Fahrverhalten-Proportion für jeden geteilten Pfad vorhersagt; eine Bezugseinheit (205) für Einrichtungs-Spielraum, die Einrichtungs-Spielraumdaten erhält; eine Präsentationselement-Extraktionseinheit (207), die Präsentationselement-Daten erhält; und eine Präsentationsplan-Erzeugungseinheit (209), die einen Präsentationsplan gemäß einer Auswahlbedingung erzeugt. Die Auswahlbedingung ist, dass eine Zeit für das Durchführen, auf dem ausgewählten Pfad, von irgendeinem der Fahrverhalten, die es ermöglichen, dass der Spielraum der ausgewählten Einrichtung gleich groß wie oder größer als der benötigte Spielraum ist, der dazu benötigt wird, das Präsentationselement zu präsentieren, gleich groß wie oder länger ist als die benötigte Betrachtungszeit, die dazu benötigt wird, das Präsentationselement zu betrachten.
Patent DE-112016002435-T5 (DE)
Title: Galliumnitridapparat mit einer an Fangstellen reichen Region
Inventor: DELIWALA SHRENIK
IPC: H01L29/32
Filed: 2016-05-26
Abstract: Ein Verfahren schmilzt eine Region hoher Leitfähigkeit zwischen einem Siliciumsubstrat hoher Resistivität und einer Galliumnitridschicht kalt, um eine an Fangstellen reiche Region zu bilden, die Ladungsträger in dieser Region im Wesentlichen immobilisiert. Ein derartiges Verfahren sollte die parasitische Auswirkung dieser Region auf Schaltkreise, die mindestens teilweise durch die Galliumnitridschicht gebildet werden, wesentlich mildern.
Patent DE-112016004916-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zurn Detektieren und Vorhersagen des Wichtigkeitsgrads von elektronischen Postnachrichten
Inventor: XU KUI
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-12-01
Abstract: Ein nicht flüchtiges maschinenzugängliches Medium umfasst ein Themendetektionsmodul zum Extrahieren von Hauptthemen aus einer elektronischen Postnachricht, ein Senderollen- und Empfängerrollen-Detektionsmodul zum Detektieren von Rolleninformationen des Senders oder des Empfängers aus der elektronischen Postnachricht, ein Beziehungsdetektionsmodul zum Vergleichen einer Beziehung zwischen den extrahierten Themeninformationen und den Rolleninformationen. Die Detektionsmodule können auf statistischen oder regelbasierten Ansätzen basieren. Basierend auf den detektierten Informationen sagt das nicht flüchtige maschinenzugängliche Medium den Wichtigkeitsgrad der elektronischen Postnachricht basierend auf einem Maschinenlernalgorithmus vorher.
Patent DE-112016005577-T5 (DE)
Title: Ladungsträgerstrahlvorrichtung und Verfahren zur Einstellung ihrer optischen Achse
Inventor: YABU Shuhei
IPC: H01J37/21
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung richtet ist auf eine Ladungsträgerstrahlvorrichtung, die in der Lage ist, eine Abweichung der optischen Achse auch in einem Fall zu unterdrücken, bei dem optische Bedingungen geändert werden. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung umfasst eine Ladungsträgerstrahlvorrichtung eine Ladungsträgerquelle, die einen auf eine Probe zu strahlenden Ladungsträgerstrahl abgibt; ein Kondensorlinsensystem, das mindestens eine Kondensorlinse aufweist, die den Ladungsträgerstrahl bei einer vorbestimmten Verkleinerung fokussiert; einen Deflektor, der zwischen einer Kondensorlinse einer am weitesten stromabwärts gelegenen Seite und einer Ladungsträgerquelle in dem Kondensorlinsensystem positioniert ist und eine virtuelle Position der Ladungsträgerquelle verschiebt; und eine Steuereinheit, die den Deflektor und das Kondensorlinsensystem steuert. Die Steuereinheit steuert den Deflektor, um die virtuelle Position der Ladungsträgerquelle in eine Position der Unterdrückung einer durch eine Änderung der Verkleinerung des Kondensorlinsensystems verursachten Abweichung einer Mittelbahn des Ladungsträgerstrahls stromabwärts des Kondensorlinsensystems zu verschieben.
Patent DE-112016006018-T5 (DE)
Title: Solarbatteriemodul
Inventor: KIMURA KAZUTAKA
IPC: H01L31/048
Filed: 2016-12-19
Abstract: Es ist ein Solarbatteriemodul bereitgestellt, mit: einer Solarbatteriezelle; einer Oberflächenschicht, die aus einem Kunststoff ausgebildet ist; einer Abdichtungsschicht mit einem oberen Abdichtungsschichtabschnitt, der einen oberen Abschnitt der Solarbatteriezelle abdichtet, und einem unteren Abdichtungsschichtabschnitt, der einen unteren Abschnitt der Solarbatteriezelle abdichtet; und einer Rückseitenschicht mit einer ersten Metallschicht, die aus einem Metall mit einem niedrigeren linearen Ausdehnungskoeffizienten als dem des Kunststoffes ist, der die Oberflächenschicht ausbildet, einer aus einem aufgeschäumten Kunststoff ausgebildeten aufgeschäumten Schicht und einer zweiten Metallschicht, die aus einem Metall mit einem niedrigeren linearen Ausdehnungskoeffizienten als dem des Kunststoffes ausgebildet ist, der die Oberflächenschicht ausbildet, wobei ein Elastizitätsmodul des Abdichtungsmaterials des oberen Abschnitts, das den oberen Abdichtungsschichtabschnitt ausbildet, von 5 MPa bis 20 MPa beträgt, und ein Elastizitätsmodul des Abdichtungsmaterials des unteren Abschnitts, das den unteren Abdichtungsschichtabschnitt ausbildet, 100 MPa oder mehr beträgt, und eine Dicke t 1  (Einheit: mm, t 1  ≥ 0,15) der ersten Metallschicht und eine Dicke t 2  (Einheit: mm, t 2  ≥ 0,5) des oberen Abdichtungsschichtabschnitts die Beziehungen der Formeln (1) bis (5) erfüllen.
Patent DE-112017000711-T5 (DE)
Title: Leiter-Polybenzodifurane
Inventor: KOBILKA BRANDON
IPC: H01L51/46
Filed: 2017-05-11
Abstract: Es ist ein Polybenzodifuran-Leiterpolymer offenbart.
Patent DE-112017001180-T5 (DE)
Title: Arbeitsausrüstung eines Hydraulikbaggers und Verfahren zum Herstellen einer Arbeitsausrüstung eines Hydraulikbaggers
Inventor: UTOU SHINPEI
IPC: E02F3/38
Filed: 2017-06-15
Abstract: Die Anzahl für einen Verschweißungsvorgang einer Arbeitsausrüstung eines Hydraulikbaggers erforderlicher Schritte wird reduziert, während gleichzeitig die Qualität der Verschweißung verbessert wird. Ein Ausleger enthält eine obere Platte (11), eine linke Seitenplatte (12), die mit der oberen Platte (11) verbunden ist, sowie einen Auslegerfuß-Halter (15). Der Auslegerfuß-Halter (15) enthält einen Verlängerungsabschnitt (54). Der Verlängerungs-Abschnitt (54) enthält einen Abschnitt, der einer Seitenfläche (23) der oberen Platte (11) zugewandt ist.
Patent DE-112018000526-T5 (DE)
Title: Phasenmodulator, phasenmodulator-steuerungsverfahren, und streifenprojektionsvorrichtung
Inventor: WATANABE DAICHI
IPC: G02F1/01
Filed: 2018-01-25
Abstract: Ein Phasenmodulator 10 umfasst einen oder mehrere Wellenleiter, der/die wenigstens einen ersten Wellenleiter 21 umfasst/umfassen, und mehrere Heizeinrichtungen, die auf einem Substrat 12 angeordnet sind. Die mehreren Heizeinrichtungen umfassen eine erste Heizeinrichtung 31, die den ersten Wellenleiter 21 erwärmt, und eine zweite Heizeinrichtung, die eine von dem ersten Wellenleiter beabstandete Position 21 erwärmt. Die mehreren Heizeinrichtungen werden so betrieben, dass der Gesamtstromverbrauch der mehreren Heizeinrichtungen konstant ist. Die mehreren Heizeinrichtungen können so betrieben werden, dass die Änderung des Stromverbrauchs der ersten Heizeinrichtung 31 und die Änderung des Stromverbrauchs der zweiten Heizeinrichtung 32 einander kompensieren.
Patent DE-112018001300-T5 (DE)
Title: Brennkammerdüse, brennkammer und gasturbine
Inventor: MIYAMOTO KENJI
IPC: F23R3/32
Filed: 2018-03-12
Abstract: Eine Brennkammerdüse umfasst einen Düsenhauptkörper (2), der sich entlang einer Achse erstreckt. Der Düsenhauptkörper (2) umfasst einen ersten Brennstoffkanal (21), welcher entlang der Achse (Am) gebildet ist und durch den erster Brennstoff (F1) strömt, einen ersten Brennstoffausstoßkanal (22), welcher sich zu der Außenumfangsoberfläche des Düsenhauptkörpers zu einer distalen Endseite davon von dem ersten Brennstoffkanal (21) erstreckt und den ersten Brennstoff von der Außenumfangsoberfläche ausstößt, einen Luftströmungskanal (24), der sich in einer Axialrichtung (Da) auf einer radialen Außenseite des ersten Brennstoffkanals (21) in Bezug auf die Achse erstreckt und durch den Spülluft (PA) strömt, und einen Luftausstoßkanal (25), der sich von dem Luftströmungskanal (24) zur Mitte eines distalen Endes des Düsenhauptkörpers (2) erstreckt und die Spülluft (PA) von der Mitte des distalen Endes ausstößt.
Patent DE-112018001818-T5 (DE)
Title: In Gerätescharnier eingebaute Antenne und Verfahren
Inventor: KUMAR PRAVEEN
IPC: H01Q1/22
Filed: 2018-01-22
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Umschalten zwischen zwei Antennenelementen in einem elektronischen Gerät mit einem Scharnier. Ein rotierendes Element innerhalb des Scharniers weist eine Kopplung oder Kontaktbürste auf, die sich in Kontakt mit einem ersten Kontaktelement erstreckt, das mit einem ersten Antennenelement verbunden ist. Rotation des Scharniers bewegt die Kopplung der gekoppelten Kommunikation mit dem ersten Kontaktelement und in gekoppelte Kommunikation mit einem zweiten Kontaktelement, das mit einem zweiten Antennenelement verbunden ist. Das erste und das zweite Antennenelement werden auf einem Scharnier eines elektronischen Geräts bereitgestellt, das von einer geschlossenen Position in eine 360 Grad geöffnete Position oder Tablet-Position bewegt werden kann. Die Bewegung des Scharniers schaltet zwischen den beiden Antennenelementen um, um Blockieren der verbundene(n) Antenne(n) durch den Körper des elektronischen Geräts zu vermeiden.
Patent DE-112018003566-T5 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: KAMBE SHINICHI
IPC: H01Q1/22
Filed: 2018-03-20
Abstract: Eine Radarvorrichtung (100) beinhaltet ein Sendemodul (40) und ein Empfangsmodul (50), das separat von dem Sendemodul (40) angeordnet ist. In dem Sendemodul (40) ist eine Sendeschaltungseinheit (16) an der ersten Fläche einer Leiterplatte (16c) montiert, ein Antennensubstrat (16f) an der Seite der zweiten Fläche der Leiterplatte (16c) bereitgestellt und eine Sendeantenne (15) an der zweiten Fläche des Antennensubstrats (16f) montiert und nicht in einem entsprechenden Bereich an der Rückflächenseite des Antennensubstrats (16f) bereitgestellt, wobei der entsprechende Bereich dem Bereich entspricht, in dem die Leiterplatte (16c) angeordnet ist. In dem Empfangsmodul (50) ist eine Empfangsschaltungseinheit (19) an der dritten Fläche einer Leiterplatte (19c) montiert, ein Antennensubstrat (19f) an der Seite der vierten Fläche der Leiterplatte (19c) bereitgestellt und eine Empfangsantenne (17) an der vierten Fläche des Antennensubstrats (19f) montiert und nicht in einem entsprechenden Bereich an der Rückflächenseite des Antennensubstrats (19f) bereitgestellt, wobei der entsprechende Bereich dem Bereich entspricht, in dem die Leiterplatte (19c) angeordnet ist.
Patent DE-112018004494-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur verarbeitung biologischer informationen
Inventor: IWASAKI MASANORI
IPC: A61B3/16
Filed: 2018-08-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verarbeitung von biologischen Informationen gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist mit einer Erzeugungseinheit und einer Ausgabeeinheit versehen. Die Erzeugungseinheit erzeugt Analyseergebnisse entsprechend einer Anforderung eines Benutzers auf der Basis von ersten biologischen Informationen, die unter Verwendung einer Kontaktlinse erhalten werden und die sich auf Tränen, den Augapfel oder die Sehlinie beziehen. Die Ausgabeeinheit gibt die von der Erzeugungseinheit erzeugten Analyseergebnisse an eine externe Vorrichtung aus.
Patent DE-112018004634-T5 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und energiespeichermodul
Inventor: ENOMOTO YUKIO
IPC: H01M50/529
Filed: 2018-10-16
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung und das Energiespeichermodul enthalten Folgendes: ein Außengehäuse, auf dem ein externer Anschluss montiert ist; eine Elektrodenanordnung, die in dem Außengehäuse untergebracht ist; einen leitenden Schaftabschnitt, dessen eines Ende mit dem externen Anschluss verbunden ist; und einen in dem Außengehäuse untergebrachten leitenden Plattenabschnitt, mit dem das andere Ende des leitenden Schaftabschnitts verbunden ist und die Elektrodenanordnung verbunden ist. Ein ausgesparter Abschnitt ist auf einer ersten Oberfläche des externen Anschlusses ausgebildet, auf der eine Sammelschiene platziert ist, und eine zweite Oberfläche des externen Anschlusses ist dem Außengehäuse gegenüberliegend zugewandt. Ein Ende des leitenden Schaftabschnitts ist mit dem externen Anschluss im Inneren des ausgesparten Abschnitts in Druckkontakt gebracht. Der ausgesparte Abschnitt, der auf dem externen Anschluss ausgebildet ist, wird durch die Sammelschiene gasdicht bedeckt.
Patent DE-112018006451-T5 (DE)
Title: Multifaktor-authentifizierung
Inventor: CHEN YI-CHUN
IPC: H04L9/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Bereitgestellt werden ein Verfahren und ein System zum Authentifizieren eines Benutzers. Eine Anforderung einer Ressource wird von einer Benutzereinheit empfangen. Eine vordefinierte Zahl wird empfangen. Eine erste Zahl und eine zweite Zahl werden erstellt. Ein erster diskreter Logarithmus auf Grundlage der ersten Zahl und der vordefinierten Zahl wird bestimmt und zusammen mit der zweiten Zahl an die Benutzereinheit gesendet. Ein zweiter diskreter Logarithmus wird von der Benutzereinheit empfangen. Ein erster Zugangscode (R) wird über einen dritten diskreten Logarithmus auf Grundlage des zweiten diskreten Logarithmus, der ersten Zahl und der vordefinierten Zahl berechnet. Ein zweiter Zugangscode wird über einen vierten diskreten Logarithmus auf Grundlage des ersten diskreten Logarithmus, der dritten Zahl und der vordefinierten Zahlberechnet. Nach einem Bestimmen, dass der erste Zugangscode mit dem zweiten Zugangscode identisch ist, wird der Benutzereinheit der Zugriff auf eine Ressource gestattet, die der Datenverarbeitungseinheit zugehörig ist.
Patent DE-112018007402-T5 (DE)
Title: Motor und arbeitsmaschine
Inventor: MATSUBARA YASUNORI
IPC: A01D34/68
Filed: 2018-03-30
Abstract: In einem Motor (E) sind ein Luftfilter (7) und ein Auspufftopf (8) einander seitlich entgegengesetzt mit einem Motorkörper (1) dazwischen angeordnet, wobei der Luftfilter (7) und der Auspufftopf (8) in der Längsrichtung vor dem Motorkörper (1) angeordnet sind, ein Kraftstofftank (6) bei Betrachtung von oben quer länger als längs ist und in der Längsrichtung hinter dem Motorkörper (1) angeordnet ist, und eine von einer Kappe (6d) verschlossene Betankungsöffnung (6b) an dem Kraftstofftank (6) an einer nach links seitlich versetzten Position vorgesehen ist. Innerhalb des Kraftstofftanks (6) ist ein Pegelmesser (G) vorgesehen, der visuell erkennbar ist, wenn die Kappe (6d) entfernt ist und man (6b) von oben her und von der Vorderseite längs auf die Betankungsöffnung blickt.
Patent DE-112019004531-T5 (DE)
Title: Antennensystem mit dielektrischem Resonator
Inventor: SETHUMADHAVAN MURALI
IPC: H01Q13/02
Filed: 2019-09-10
Abstract: Eine elektromagnetische Vorrichtung umfasst: eine elektrisch leitende Erdungsstruktur; mindestens eine dielektrische Resonatorantenne (DRA), die auf der Erdungsstruktur angeordnet ist; mindestens einen elektromagnetischen (EM) Strahlformer, der in der Nähe eines entsprechenden der DRA angeordnet ist; und mindestens eine Signalzuführung, die elektromagnetisch mit einem entsprechenden der DRA gekoppelt ist. Der mindestens eine EM-Strahlformer hat: ein elektrisch leitendes Horn; einen Körper aus dielektrischem Material mit einer Dielektrizitätskonstante, die sich den Körper aus dielektrischem Material in einer bestimmten Richtung ändert; oder sowohl das elektrisch leitende Horn als auch den Körper aus dielektrischem Material.
Patent DE-112019004734-T5 (DE)
Title: Wastegateanordnung
Inventor: DEPAOLI DOMINIC WILLIAM
IPC: F02B37/18
Filed: 2019-09-20
Abstract: Eine Wastegateanordnung zur Steuerung des Abgasstroms umfasst ein Ventilelement mit einem Ventilkörper und einem Ventilschaft. Die Wastegateanordnung umfasst ferner eine Spindel mit einem Kopf, der eine Öffnung definiert und eine flache Fläche umfasst. Die Wastegateanordnung umfasst ferner eine Scheibe, die mit dem Ventilschaft gekoppelt und von der Spindel beabstandet ist, zur Sicherung der Spindel an dem Ventilschaft. Die Scheibe definiert eine untere Scheibenfläche, die zu der flachen Fläche des Spindelkopfs weist, wobei die untere Scheibenfläche einen flachen Bereich und einen angefasten Bereich umfasst. Ein Vorspannglied ist zwischen der flachen Fläche der Spindel und dem flachen und dem angefasten Bereich der Scheibe angeordnet. Der angefaste Bereich erstreckt sich schräg zu dem flachen Bereich zur Minimierung des Kontakts zwischen der Scheibe und dem Vorspannglied über den flachen Bereich hinaus.
Patent DE-112019005433-T5 (DE)
Title: Schneideinsatz, schneidwerkzeug und verfahren zur herstellung eines maschinell bearbeiteten produkts
Inventor: MAO SHOHEI
IPC: B23C5/20
Filed: 2019-10-28
Abstract: Ein Schneideinsatz nach einem Aspekt weist eine Basis auf mit einer ersten Fläche, einer zweiten Fläche und einer Seitenfläche. Die erste Fläche weist eine erste Ecke, eine zweite Ecke und eine erste Seite auf. Die erste Seite ist zwischen der ersten Ecke und der zweiten Ecke angeordnet. Die erste Seite weist einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt, einen dritten Abschnitt und einen vierten Abschnitt in dieser Reihenfolge in einer Richtung von der ersten Ecke zur zweiten Ecke auf. Eine imaginäre gerade Linie, die den ersten Abschnitt kontaktiert, ist eine Bezugslinie in einer Vorderansicht der ersten Fläche. Die Neigungswinkel des ersten Abschnitts, des zweiten Abschnitts, des dritten Abschnitts und des vierten Abschnitts relativ zur Bezugslinie sind jeweils ein erster Winkel, ein zweiter Winkel, ein dritter Winkel und ein vierter Winkel. Der dritte Winkel ist kleiner als jeder vom zweiten und vierten Winkel.