baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-205463-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung fester wickel
Inventor: RABENSTEIN GUENTER
IPC: D01G27/02
Filed: 1982-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung fester Wickel aus flexiblen Erzeugnissen aus Mineralwolle oder dergleichen, die ohne Kern vorgewickelt und zur weiteren Bearbeitung vorgesehen sind. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung einer Vorrichtung, mit der flexibles, federndes Material ohne manuellen Aufwand eingerollt werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu entwickeln, die geeignet ist, flexible ebene Erzeugnisse aus Mineralwolle oder dergleichen unabhaengig von der Dicke und Laenge des Materials fest zu wickeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zwei Stetigfoerderer uebereinander angeordnet sind, wobei der untere Stetigfoerderer in seiner Hoehenlage stabil und der obere Stetigfoerderer um seine Antriebswelle schwenkbar ist und seitlich zwischen den Stetigfoerderern ein mit einer Schalteinrichtung versehener Anschlag angeordnet ist.
Patent DD-209056-A1 (DD)
Title: Batterietraeger fuer akkumulatoren
Inventor: ESCHER EGON
IPC: H01M2/10
Filed: 1982-07-27
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen kostenguenstigen Batterietraeger zu schaffen, der aus Seitenwaenden und Stirnwaenden besteht und nach dessen Montage ein Einsetzen der Akkumulatoren ohne besondere Hilfsmittel und ohne notwendige Demontage des Batterietraegers moeglich ist.Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Seitenwwaende aus einem im Extrudierverfahren hergestellten Kunststoffprofil bestehen, welches U-foermig gestaltet ist und nach der Innenseite des Batterietraegers einen erfindungswesentlichen nasenfoermigen Vorsprung aufweist, dessen von oben nach unten verlaufende Schraege beim Einsetzen der Akkumulatoren die Seitenwaende auseinanderspreizt. Nach dem Eindruecken der Akkumulatoren schiebt sich der nasenfoermige Vorsprung aufgrund der Elastizitaet der Seitenwaende ueber die oberen Kanten der Akkumulatoren und fixiert so deren Stellung. Die Loesung ist besonders vorteilhaft bei Batterietraegern, die fuer Akkumulatoren mit Plastgehaeusen vorgesehen sind.
Patent DD-212176-A1 (DD)
Title: Kaefig fuer die gefluegelmast
Inventor: PERGER ISTVAN
IPC: A01K31/06
Filed: 1982-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen verbesserten Kaefig, der mit einer veraenderbaren Bodenplatte ausgestattet ist. Der erfindungsgemaesse Kaefig kann auf eine einfache Weise den jeweiligen Halterungsbedingungen unterschiedlicher Gefluegelarten angepasst werden und schuetzt die Tiere bei verbesserten hygienischen Voraussetzungen weitgehend vor Verletzungen bzw. Langzeitschaeden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Bodenplatte aus relativ elastischen, nicht metallischen Profilleisten besteht, die veraenderbar angeordnet sind. Die so ausgebildete Bodenplatte erfuellt nicht nur eine Haltefunktion, sondern dient gleichzeitig als Laufflaeche.
Patent DD-213338-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur dekodierung digitaler bildsignale mit mehreren quantisierungskennlinien
Inventor: ZUEHLKE WERNER
IPC: H04N1/41
Filed: 1983-01-10
Abstract: Schaltungsanordnung zur Dekodierung digitaler Bildsignale mit mehreren Quanitisierungskennlinien mit dem Ziel,fuer bestimmte Kennlinienscharen in der Fernsehbildkodierung technische Realisierungen anzugeben, die den Realisierungsaufwand bei der Dekodierung gering halten. Aufgabe der Erfindung ist, eine Schaltungsanordnung anzugeben, die insbesondere fuer die Dekodierung von Fernsehbildempfangssignalen, die mittels unterschiedlich gestufter Kennlinien quantisiert und kodiert sind, geeignet ist. Eine einfache Realisierung wird fuer Kennlinienscharen erreicht, deren Pegelstufen sich in einem wesentlichen Bereich durch Gleichungen der Form y tief i = a tief io + p (a tief io Kl tief x) darstellen lassen und insbesondere dann, wenn p das Produkt aus einem anfangswertabhaengigen Faktor und einem kennlinienabhaengigen Faktor darstellt oder ein produktaehnlicher Zusammenhang vorliegt, dadurch, dass Anfangswert und Zuschlag getrennt dekodiert und anschliessend summiert werden. Fuer annaehernd symmetrische Kennlinien und fuer unsymmetrische Kennlinien mit spiegelsymmetrischen Moden wird die Zahl der direkten Zuordnungen noch stark verringert durch Abspaltung des Vorzeichens und Dekodierung der Absolutwerte mit Beruecksichtigung des Vorzeichens bei der anschliessenden Ruecktransformation.
Patent DD-214282-A1 (DD)
Title: Harzhobel
Inventor: HINZMANN SIEGFRIED
IPC: A01G23/10
Filed: 1983-03-17
Abstract: Harzhobel zum Reissen im Winkel zur Baumachse fuer die Lebendharzung. Die Erfindung hat das Ziel, die manuelle Arbeit zu erleichtern und die Effektivitaet der Arbeit zu erhoehen. Die Aufgabe besteht darin, die erforderliche Zugkraft zu uebersetzen. Dies wird dadurch erreicht, dass der Harzhobel ueber eine Kupplung mit einer flexiblen Zugvorrichtung am Drehpunkt eines Hebels angekoppelt ist, der sich mit seinem Lastarm ueber Arbeitsdorne am Baum abstuetzt, und dass der Harzhobel durch Hebelschwenken bewegt wird.
Patent DD-217082-A1 (DD)
Title: Einstrahl-ionenquelle
Inventor: HAMMER KLAUS
IPC: H01J37/08
Filed: 1983-08-11
Abstract: DIE EINSTRAHL-IONENQUELLE IST VORZUGSWEISE FUER DIE PROBENABDUENNUNG, INSBESONDERE FUER DIE TRANSMISSIONSELEKTRONENMIKROSKOPIE, GEEIGNET. ZIEL UND AUFGABE DER ERFINDUNG BESTEHT DARIN, EINE IONENQUELLE ANZUGEBEN, DEREN KONSTRUKTIVER AUFBAU EINFACHER GESTALTET IST ALS BEI VERGLEICHBAREN IONENQUELLEN UND DEREN GEOMETRISCHEN ABMESSUNGEN KLEIN GEHALTEN WERDEN KOENNEN BEI GLEICHZEITIGER ERHOEHUNG DER STROMDICHTE IM ZENTRUM DES IONENSTRAHLES UND HERABSETZUNG DER BRENNSPANNUNG DER GASENTLADUNG. ERFINDUNGSGEMAESS WIRD DIE AUFGABE GELOEST, INDEM DIE EINSTRAHL-IONENQUELLE ALS ROHRFOERMIGE HOHLKATODE AUSGEBILDET IST, UND AUS EINEM DUENNWANDIGEN HOHLZYLINDER, DER AUF DER ANODENSEITE VON EINER RINGSCHEIBE BEGRENZT WIRD, BESTEHT, AUF DER EXTRAKTIONSSEITE GESCHLOSSEN IST, DASS DER HOHLKATODE EIN EXPANSIONSRAUM VORGELAGERT IST, DER DIE ISOLIERUNG ZWISCHEN GRUNDKOERPER UND ANODENPLATTE UEBERNIMMT, UND DASS AN DEN EMISSIONSOEFFNUNGEN EINE DRUCKSTUFE MIT EINEM FAKTOR VON MINDESTENS 10 HOCH 3 VORHANDEN IST.
Patent DD-219097-A1 (DD)
Title: Schaedlingsbekaempfungsmittel
Inventor: LYR HORST
IPC: A01N37/22
Filed: 1983-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Schaedlingsbekaempfungsmittel, die zugleich bestehende Resistenz in Schaderregerpopulationen zu brechen vermoegen sowie deren Anwendung in der Land- und Forstwirtschaft, im Gartenbau, im Vorratsschutz, im Haushalt sowie im Hygienesektor. Erfindungsgemaess werden Schaedlingsbekaempfungsmittel verwendet, die als aktive Bestandteile Acylaniline der Formel I und (A) Carbamate und/oder(B)Carbonsaeureester, einschliesslich der natuerlichen sowie synthetischen Pyrethroide, und/oder(C)Phosphor- und Phosphonsaeureesterenthalten. R, R1 und R2 entsprechen den in der Erfindungsbeschreibung angegebenen Substituenten. Formel I
Patent DD-222865-A1 (DD)
Title: Saugwalze in bogenauslegern fuer druckmaschinen
Inventor: WIERTH GERD
IPC: B41F21/10
Filed: 1983-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugwalze in Bogenauslegern fuer Druckmaschinen, bestehend aus einer Saugringtraverse, einer Vierkantwelle als Antrieb, darauf axial verschiebbare mehrere voneinander beabstandete Saugringe sowie einer Saugluftzufuehrung. Die pneumatisch beaufschlagbaren Saugringe dienen zur Straffung des Bogens und zur Verringerung der Geschwindigkeit des abzulegenden Bogens auf den Bogenstapel. Die Aufgabe, eine Saugwalze in Bogenauslegern fuer Druckmaschinen zu schaffen, die eine stoerungsfreie Saugluftzufuehrung garantiert und die mit einer unterschiedlichen Anzahl von Saugringen bestueckt werden kann, ohne dass dadurch Umstellhandlungen an der Saugluftleitung vorgenommen werden muessen, wird dadurch geloest, dass der die Saugkoerper tragende, als Hohltraverse ausgebildeten Saugringtraverse in konstantem Abstand zueinander Schaltsterne mit einem den Saugkanal sperrenden Ventilbolzen zugeordnet sind.
Patent DD-220867-A1 (DD)
Title: Druckzylinder
Inventor: ANDERS HORST
IPC: B41F13/08
Filed: 1984-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckzylinder fuer Rotationsdruckmaschinen. Ziel der Erfindung ist es, materialoekonomisch guenstig mit einem Mantelrohr, in das stirnseitig je ein mit einem koaxialen Achsschenkel ausgestatteter Boden eingeschweisst ist, ausgeruestete Druckzylinder fuer alle Spannvorrichtungen zum Befestigen von Gummituechern bzw. biegsamen Druckplatten unter Reduzierung des erforderlichen Fertigungsaufwandes anwendbar zu machen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mechanische Bearbeitung und Komplettierung des die Spannvorrichtung aufnehmenden Gehaeuses ganz oder teilweise ausserhalb des Druckzylinders zu ermoeglichen und das Gehaeuse in die Spannvorrichtung funktionell zu integrieren. Hierzu ist mindestens in einem achsparallelen Spalt des Mantelrohres ein sich ueber dessen gesamte Laenge erstreckendes, mit letzterem durchgehend verschweisstes Formstueck einer Spannvorrichtung fuer auf dem Druckzylinder zu befestigende Gummituecher oder biegsame Druckplatten angeordnet, das beiderseitig seiner Justierung dienende Passflaechen besitzt, die mit entsprechenden Passflaechen der Boeden in Kontakt stehen. Fig. 2
Patent DD-222745-A1 (DD)
Title: Permanentmagneterregter laeufer fuer elektrische maschinen
Inventor: FISCHER BERND
IPC: H02K21/14
Filed: 1984-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf permanentmagneterregte Laeufer fuer elektrische Maschinen mit in radial verlaufenden Ausschnitten des Laeufergrundkoerpers liegenden plattenfoermigen, in Richtung ihrer kuerzesten Kante magnetisierten Permanentmagneten zur Flusskonzentration. Ziel der Erfindung ist es, einen Permanentmagneterregten Laeufer zu schaffen mit dem hinreichend grosse Luftspaltinduktion erreicht werden kann, obwohl er aus einem zusammenhaengenden Laeufergrundkoerper mit magnetischen Nebenschluessen und preiswerten Ferritdauermagneten besteht. Die magnetischen Nebenschluesse werden unterdrueckt durch Hilfsmagnete die eine Saettigung in den Streustegen zwischen den Polen des zusammenhaengenden Laeufergrundkoerpers verursachen, so dass kein Anteil des durch Flusskonzentration gewonnenen Magnetflusses abgeleitet wird. Fig. 1
Patent DD-222786-A1 (DD)
Title: Keramikherdwagenhubtransporter mit magnetischem tragsystem
Inventor: WYREMBECK DIETER
Filed: 1984-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Keramikherdwagenhubtransporter mit magnetischem Tragsystem, der den Quertransport antriebsloser, schienengebundener Herdwagen an den Kopfseiten von Vielgleisanlagen durchfuehrt. Ziel der Erfindung ist ein Herdwagenhubtransporter, der bei unterschiedlichem Gleisniveau stoss- und erschuetterungsfrei arbeitet, bei niedrigem Verschleissverhalten und geringem Energieverbrauch. Dies wird gemaess der Erfindung dadurch erreicht, dass die bisher ueblichen Radfahrwerke durch ein magnetisches Tragsystem 7 und 8 ersetzt werden. In Verbindung mit einer Hubbuehne 2, die die belastungsabhaengigen Spaltweitenzuordnungen 10 ausgleicht und gleichzeitig die Hoehenunterschiede der Gleiszuordnung ueberbrueckt, werden die geforderten Grundfunktionen realisiert. Fig. 1
Patent DD-224468-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum positionieren von bauteilen bei der leiterplattenfertigung
Inventor: WAURICH HEINZ
IPC: H05K13/00
Filed: 1984-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren von Bauteilen bei der Leiterplattenfertigung, wie es fuer Bestueckungsvorgaenge in der Elektronik notwendig ist. Ziel ist eine einfache, universell einsetzbare Vorrichtung zu schaffen, mit der bei konstruktiv vorgegebenen Grundraster eine genaue Positionierung manuell herbeigefuehrt wird. Das wird mit auf zwei rechtwinklig in x- und y-Richtung angeordneten Fuehrungsbahnen verschiebbar gelagerten Wagen oder Schlitten und einer Rasteinrichtung auf einer Rasterleiste erreicht. Durch ein zwischengeschaltetes federndes und von Hand loesbares Element wird zwischen der Rasterleiste und dem Schlitten oder Wagen mittels des Rastelementes eine formschluessige Verbindung hergestellt. Fig. 1
Patent DD-232745-A1 (DD)
Title: Verschleissbestaendiger rohrbogen
Inventor: ROHLAND DIETER
IPC: F16L43/00
Filed: 1984-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verschleissbestaendigen Rohrbogen fuer den speziellen Einsatz beim Rohrleitungstransport abrasiver oder mit Abrasiven versetzter Medien. Die Verschleissschutzwirkung wird durch Panzerung mit Hartstoffschichten in Verbindung mit einer druck- und mediendichten Doppelwand erreicht, die sich mit Feststoffen fuellt und damit Beruehrungsschutz gegen Abrasive fuer die Doppelwand bietet. Figur
Patent DD-255623-A1 (DD)
Title: Sammelschienengestaltung und -anordnung in schalt- und verteilungsanlagen
Inventor: FRISCHMANN WALTER
IPC: H02G5/00
Filed: 1984-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sammelschienengestaltung in NS-Schalt- und Verteilungsanlagen. Durch die Gestaltung und Anordnung der Sammelschiene als Mittensammelschiene mit zentraler Einspeisung und die an bestimmten Knotenpunkten in wenigstens zwei Richtungen abgenommenen Abgaengen ist es moeglich zur Verbesserung der Materialoekonomie die Querschnitte nur nach dem jeweils halben Einspeisestrom bzw. Knotenpunktstrom zu bemessen. Es wird bei geringerem Materialeinsatz der Anschluss einer groesseren Anzahl von Abgaengen bei gleichzeitiger max. Strombelastung der Sammelschienen realisiert. Fig. 1
Patent DD-229073-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum aufziehen eines ueberzugsschlauches auf ein glasfaserbuendel
Inventor: GARBUZINSKI HORST
IPC: B29C63/20
Filed: 1984-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft das Aufziehen eines duennwandigen flexiblen Ueberzugsschlauches auf ein endliches flexibles Glasfaserbuendel. Um das Erfindungsziel - naemlich bei geringstem Zeitaufwand, die Teile muehelos und glasfaserschonend zu vereinigen - zu erreichen, soll die Aufgabe geloest werden, den Ueberzugsschlauch voruebergehend zu halten und aufzudehnen. Erfindungsgemaess wird der Ueberzugsschlauch in ein mit Durchbruechen versehenes Rohr geschoben, danach beide Schlauchenden ueber die Rohrenden gestuelpt, dann der Ueberzugsschlauch von aussen mit einem Vakuum beaufschlagt und das Glasfaserbuendel in den Ueberzugsschlauch eingefuehrt. Anwendungsgebiet sind vorzugsweise Lichtleiter fuer flexible Bronchoskope. Figur
Patent DD-229690-A1 (DD)
Title: Verfahren zum abtrennen bromierter, hydroxylgruppenhaltiger produkte
Inventor: BORN ERWIN
IPC: C07C37/70
Filed: 1984-12-08
Abstract: Verfahren zur Abtrennung bromierter hydroxylgruppenhaltiger Produkte aus den bei der Herstellung von Tetrabromdian anfallenden sauren Mutterlaugen. Diese Produkte koennen als Flammschutzmittel fuer Fasern und Kunststoffe verwendet werden. Das Abtrennen erfolgt durch Zugabe der dreifachen Wassermenge zur Mutterlauge, Einstellen eines p H-Wertes10 mit Alkali, Abtrennen der waessrigen Phase, aus der die bromierten, hydroxylgruppenhaltigen Produkte durch Ansaeuern ausgefaellt werden.
Patent DD-248293-A1 (DD)
Title: Verfahren und apparateschaltung zum ein- und austrag von fluessigprodukten in druckanlagen mit gaswaeschen
Inventor: KNEBEL BRUNO
IPC: C10G1/06
Filed: 1984-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Apparateschaltung zum Ein- und Austrag von Fluessigprodukten in Druckanlagen der chemischen Industrie, insbesondere wenn zur Prozessanlage eine Druckgaswaesche gehoert sowie wenn prozessbedingt mehrere Endprodukte zum Ausschleusen anfallen und wiederum Einsatzprodukte, evtl. mit hohem Feststoffgehalt, an mehreren Stellen auf Prozessdruck gebracht werden muessen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, die Entspannungsenergie zu transmittieren, jedoch durch Speicherung und Uebertragung der Entspannungsenergie mit geeigneten Mitteln die Anfall- und Bedarfsstellen voneinander zu entkoppeln und dem Druckniveau als weiteren Stofftrennprozess eine Gaswaesche aufzuschalten, ohne auf die Entgasung der Endprodukte bei mehreren Druckstufen zu verzichten. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass zwischen den Entspannungsvorgang eines oder mehrerer Hochdruckprodukte und den Spannungsvorgang eines oder mehrerer Niederdruckprodukte ein Zwischenmedium gelegt wird, das zwischen zwei Drucktransmittern bzw. -batterien zirkuliert, wobei in den Hochdruckstrang die Gaswaesche zwischengeschaltet ist und den Drucktransmittern zylindrische Druckbehaelter als Entgasungseinrichtung vorgeschaltet sein koennen.
Patent DD-234308-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur flexiblen prioritaetenzuweisung fuer peripheriebaugruppen in mikrorechnersystemen
Inventor: RUDOLPH JOACHIM
IPC: G06F9/46
Filed: 1985-01-30
Abstract: Schaltungsanordnung zur flexiblen Prioritaetenzuweisung fuer Peripheriebaugruppen in Mikrorechnersystemen mit Daisy-chain-Prioritaetenkette, welche die hoechst priorisierte Peripheriebaugruppe mit der jeweils naechst niedriger priorisierten Peripheriebaugruppe verbindet. Ziel ist die Echtzeitanforderung durch Aenderung der Prioritaetenfolge einiger Peripheriebaugruppen optimal zu erfuellen, ohne diese in der Daisy-chain-Prioritaetenkette umzustecken. Die Aufgabe besteht darin, eine Schaltungsanordnung zur flexiblen Prioritaetenzuweisung zu schaffen, bei der die Interruptanforderung und/oder die Anforderung der Busherrschaft in einer Daisy-chain-Prioritaetenkette organisiert sein soll, wobei der Systemcharakter des vorhandenen Mikrorechnersystems mit der wahlweisen Austauschbarkeit von Steckeinheiten mit Peripheriebaugruppen gewaehrleistet bleiben soll. Dazu ist die Peripheriebaugruppe mit der niedrigsten Prioritaet mit der Peripheriebaugruppe hoechster Prioritaet verbunden und analog der vorhandenen Prioritaetenkette als zusaetzliche Prioritaetenkette bis zur niedrigst priorisierten Peripheriebaugruppe gefuehrt, wobei jede Peripheriebaugruppe wahlweise in die vorhandene oder zusaetzliche Prioritaetenkette schaltbar ist und der jeweils nicht benutzte Abschnitt der Prioritaetenkette gebrueckt ist. Fig. 1
Patent DD-234426-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von chlorsulfanphosphorsaeure-o,o-dialkylestern
Inventor: BAESELT EKHARD
IPC: C07F9/17
Filed: 1985-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung von Chlorsulfanphosphorsaeure-0,0-dialkylestern, die als Zwischenprodukte fuer die Synthese von Pflanzenschutzmitteln Verwendung finden. Ziel der Erfindung ist es, eine technisch einfache Nutzung der erhaltenen Produkte zu ermoeglichen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass Thiophosphorsaeure-0,0,0-trialkylester in einem Halogenkohlenwasserstoff als Loesungsmittel mit Sulfurylchlorid zu den Chlorsulfanphosphorsaeure-0,0-dialkylestern bei 20-60C so umgesetzt werden, dass die gasfoermigen Reaktionsprodukte rasch und vollstaendig entfernt werden und dadurch die Bildung von Nebenprodukten weitgehend unterdrueckt wird. Die erhaltenen Produkte koennen ohne weitere Reinigung sofort weiter fuer die Synthese z. B. von Pflanzenschutzmitteln eingesetzt werden.
Patent DD-235968-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von blitzschutzhaltern, insbesondere fuer bitumen-flachdaecher
Inventor: NUSSMANN ADALBERT
IPC: H02G13/00
Filed: 1985-03-29
Abstract: Das Betonelement zur Halterung von Blitzschutzleitungen, insbesondere fuer Bitumenflachdaecher ist dort einsetzbar wo Blitzschutzanlagen auf flachen bzw. leicht geneigten Daechern montiert werden muessen. Es ist Ziel der Erfindung eine Loesung zu schaffen, die eine einfache und wirtschaftliche Montage derartiger Halterungen ermoeglicht. Aufgabe der Erfindung ist es, ein einwandfreies Funktionieren der Blitzschutzanlage zu garantieren. Ziel und Aufgabe der Erfindung werden dadurch erfuellt, dass das erfindungsgemaesse Betonelement aus einem Grundkegel und einem in den Grundkegel verkeilbaren Halterungskegel besteht und beide eine V-foermige Nut zur Aufnahme des Leitungsdrahtes aufweisen.
Patent DD-238955-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur kontrolle von fehl- und/oder mehrfachbogen
Inventor: MUELLER VOLKHARD
IPC: B65H7/12
Filed: 1985-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Kontrolle von Fehl- und/oder Mehrfachbogen an polygraphischen Maschinen. Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines derartigen Verfahrens und einer zu dessen Durchfuehrung dienenden Einrichtung, durch die eine hoehere Genauigkeit erzielt und die Verwendung von oekonomisch vorteilhaften Mitteln ermoeglicht wird. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Gestaltung des Verfahrens und der Einrichtung so vorzunehmen, dass der Einfluss von Stoergroessen auf das Messergebnis kompensiert sowie der Einsatz von aufwendigen Baugruppen mit einer hohen Genauigkeit unnoetig wird. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass eine zur Erfassung von Stoergroessen und/oder der Drift der Ultraschallfrequenz bzw. -phase dienende Messung durchgefuehrt, der Vergleich zwischen den auf das Messergebnis wirkenden Stoergroessen und den Messwerten in einer Vergleichsschaltung durchgefuehrt sowie deren Differenzwerte gebildet werden, in einer Auswerteschaltung auf Fehl- und/oder Mehrfachbogen bzw. Papiergewichten durch Phasen- und Amplitudenauswertung kontrolliert wird und durch eine zur Anzeige und/oder Kompensation der Stoerwerte dienenden Einrichtung der Fehler beseitigt wird. Fig. 2
Patent DD-256111-A1 (DD)
Title: Ausrichteinrichtung fuer keramische formlinge
Inventor: BLANKENHAUS DIETRICH
IPC: B65G47/14
Filed: 1985-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrichteinrichtung fuer gestreckte keramische Formlinge, z. B. Draenrohren, die gestaltfest sind und auf einem Foerderband in regelloser Lage transportiert werden. Ziel der Erfindung ist es, Materialverluste zu vermeiden. Aufgabe der Erfindung ist es, keramische Koerper waehrend des Transportes auf einem Foerderband in eine Lage zu bringen, die ein sicheres Ergreifen zum Stapeln ermoeglicht. Die Ausrichteinrichtung besteht aus Schaufelraedern, einem Druckverstaerker und einer Schleifkupplung, die auf einer Welle angeordnet sind. Der Formling stoesst gegen das Schaufelrad, wird gestoppt und lagerichtig positioniert.
Patent DD-244790-A1 (DD)
Title: Loesbarer verbindungsbeschlag fuer moebelteile
Inventor: MORBITZER HELMUT
IPC: F16B12/24
Filed: 1985-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen loesbaren Verbindungsbeschlag fuer Moebelteile, der ein zwangsweises Zurueckdruecken des Verbindungsbolzens aus seiner Verriegelungsstellung gestattet. Das Ziel der Erfindung besteht in der weiteren Vervollkommnung der bekannten Moebelbeschlaege, wobei von der Aufgabenstellung ausgegangen wird, die gebrauchsfunktionellen Eigenschaften zu verbessern. Gemaess der Erfindung wird das dadurch erreicht, dass der die Moebelteile miteinander verbindende Bolzen an seinem mit dem Spannkoerper in Verbindung gebrachten Endabschnitt als den Spannkoerper durchgreifender Spannhaken ausgefuehrt ist und der Spannschlitz des Spannkoerpers eine hakenfoermige Freimachung aufweist durch die hindurch der Spannhaken des Verbindungsbolzens im Montagezustand mit dem Spannkoerper in Wirkstellung gebracht ist. Die Erfindung findet Anwendung in der Moebelbeschlagindustrie. Fig. 2
Patent DD-246193-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aetzmasken
Inventor: BRODE WOLFGANG
IPC: H01L21/263
Filed: 1986-02-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Mikroelektronik. Ziel ist es, ein wenig kostenaufwendiges und unempfindliches Verfahren fuer den oben genannten Zweck zu schaffen. Aufgabe der Erfindung ist es daher, dazu einen Elektronenstrahl anzuwenden, aber dabei die Verwendung eines Elektronenstrahlresists zu vermeiden. Erfindungsgemaess wird zunaechst auf eine zu strukturierende Flaeche ein Aetzresist beliebiger Zusammensetzung bis zu einer Dicke von 10 mm aufgebracht. Dieser Aetzresist wird danach auf an sich bekannte Art und Weise getrocknet und ausgehaertet. Anschliessend wird der Aetzresist mittels eines Elektronenstrahles selektiv zur darunter liegenden Funktionsschicht zur Herstellung einer Struktur definiert abgetragen. Waehrend dieser Abtragzeit wird die Funktionsschicht auf Nullpotential gelegt. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Strukturierung von Funktionsschichten auf Schaltkreissubstraten.