baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008037006-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer hohlzylindrischen Drehwertverkörperung
Inventor: HILLER BERNHARD
IPC: G01B7/30
Filed: 2008-08-08
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer hohlzylindrischen Drehwertverkörperung (8) für Drehwertgeber mittels wenigstens eines bandförmigen vormagnetisierten Magnetkörpers (1) mit einer Vielzahl von abwechselnd orientierten und regelmäßig entlang einer Längsrichtung (L) des Magnetkörpers (1) angeordneten Magnetpolen (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Magnetkörper (1) zu wenigstens einer Windung (9, 9') gewickelt und die Drehwertverkörperung (8) aus wenigstens zwei Windungen (9, 9') spiralförmig aufgebaut wird, die Lage von quer zur Längsrichtung (L) des Magnetkörpers (1) benachbarten Magnetpolen (5, 6) zweier benachbarter Windungen (9, 9') zueinander wiederholt oder kontinuierlich bestimmt und die Magnetpole (5, 6) in einer vorbestimmten Position zueinander ausgerichtet werden und der Magnetkörper (1) zur Ausrichtung der Magnetpole (5, 6) in Abhängigkeit der bestimmten Lage der Magnetpole (5, 6) zueinander unterschiedlich stark gedehnt wird.
Patent DE-102008039138-B4 (DE)
Title: Vorderteilstruktur einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: HIRAISHI YUUKI
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-08-21
Granted: 2013-08-14
Abstract: Eine Vorderteilstruktur einer Fahrzeugkarosserie, mit: einer frontseitigen Komponente (25) eines Fahrzeugs, einem Aufhängungsrahmen (5), der in Longitudinalrichtung des Fahrzeugs hinter der frontseitigen Komponente (25) angeordnet ist, einem Abschlussblech-Seitenelement (1), das sich in der Longitudinalrichtung erstreckt, einem unteren Abschlussblech-Element (2), das sich in der Longitudinalrichtung erstreckt und die frontseitige Komponente (25) und den Aufhängungsrahmen (5) miteinander verbindet und unter dem Abschlussblech-Seitenelement (1) angeordnet ist, einem ersten Stoßabsorberabschnitt (11), der in einem Vorderendabschnitt des Abschlussblech-Seitenelements (1) vorgesehen ist, und einem zweiten Stoßabsorberabschnitt (12), der in einem Vorderendabschnitt des unteren Abschlussblech-Elements (2) derart vorgesehen ist, dass der zweite Stoßabsorberabschnitt (12) unter dem ersten Stoßabsorberabschnitt (11) angeordnet ist, wobei der erste Stoßabsorberabschnitt (11) an dem Vorderendabschnitt des Abschlussblech-Seitenelements (1) über einen Befestigungsflansch (13) angebracht ist, wobei der Vorderendabschnitt des unteren Abschlussblech-Elements (2) in der Longitudinalrichtung vor dem Befestigungsflansch (13) angeordnet ist und ein hinterer Abschnitt (36) des unteren Abschlussblech-Elements (2) hinter dem Vorderendabschnitt angeordnet ist, wobei eine Steifigkeit des Vorderendabschnitts des unteren Abschlussblech-Elements (2) geringer ist als eine Steifigkeit des hinteren Abschnitts (36) des unteren Abschlussblech-Elements (2), so dass der Vorderendabschnitt als der zweite Stoßabsorberabschnitt (12) dient, und wobei eine Steifigkeit des hinteren Abschnitts (36) des unteren Abschlussblech-Elements (2) geringer ist als eine Steifigkeit des Aufhängungsrahmens (5).
Patent DE-102008042509-B4 (DE)
Title: Bedienknebel für ein Hausgerät und Verfahren zum Betätigen eines versenkbaren Bedienknebels
Inventor: COSTENOBLE IRIS
IPC: F24C7/08
Filed: 2008-09-30
Granted: 2020-10-29
Abstract: Bedienknebel (1) für ein Hausgerät, welcher in das Hausgerät versenkbar ist, mit einer Versenk- und Ausfahrvorrichtung, welche ein Führungselement (3, 3') mit einer Kulissenbahn (4, 4', 4", 4"') aufweist, in welcher ein mit einer Bedienknebelhaube (2) gekoppelter Kulissenstein (5) geführt ist, wobei die Kulissenbahn (4, 4', 4", 4"') einen ersten Bahnabschnitt (9, 9') aufweist, durch welchen die Ausfahrbewegung der Bedienknebelhaube (2) aus der versenkten in die ausgefahrene Stellung vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bahnabschnitt (9') einen Bremsabschnitt (13) für den Kulissenstein (5) aufweist.
Patent DE-102008054690-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung von Teileinspritzungen in einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAMEDOVIC HARIS
IPC: F02D1/16
Filed: 2008-12-16
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung der Einspritzmenge wenigstens einer zusätzlich zu einer Haupteinspritzung (310) vorgesehenen Teileinspritzung (300) in einem Einspritzsystem (30) einer Brennkraftmaschine (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein Korrekturwert für die Teileinspritzung (300) in einen einzelnen Zylinder der Brennkraftmaschine durch Stimulation wenigstens zweier Einspritzmuster ermittelt wird, wobei aus dem Drehzahlsignal der Brennkraftmaschine Werte für den Drehmomentverlauf ermittelt werden, und dass durch Vergleich des Drehmomentverlaufs einer Verbrennung mit einer Einfacheinspritzung und einer Verbrennung mit einer die Teileinspritzung (300) umfassenden Mehrfacheinspritzung festgestellt wird, ob die Einspritzmenge der Teileinspritzung (300) von einem vorgegebenen Wert abweicht.
Patent DE-102009015483-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: B41F35/00
Filed: 2009-03-28
Granted: 2014-09-11
Abstract: Reinigungsgerät zur Reinigung von ebenen und gekrümmten Flächen, insbesondere zur Reinigung von Druckwalzen, Druckzylindern, Gummituchdruckzylindern und anderen zylinderförmigen Rundkörpern mit einer verfahrbaren oder tragbaren Versorgungseinrichtung und wenigstens einer Handhabungseinheit (1), an der mindestens ein um zumindest zwei voneinander beabstandete parallele Walzen (2) umlaufendes endloses Reinigungsband (3) vorgesehen ist, wobei wenigstens eine der Walzen (2) mittels eines Antriebsmotors drehantreibbar ist und wobei der Handhabungseinheit (1) eine Absaugvorrichtung zugeordnet ist, zum Absaugen der von dem mindestens einen Reinigungsband (3) erfassten Partikel.
Patent DE-102009040373-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines zumindest semi-autonomen Parkvorgangs eines Fahrzeugs und Parkassistenzsystem
Inventor: GRIMM OLIVER
IPC: B60W30/06
Filed: 2009-09-07
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines zumindest semi-autonomen Parkvorgangs eines Fahrzeugs (15) mittels eines Parkassistenzsystems (16), bei welchem vor dem Einleiten des Parkvorgangs eine an zwei sich gegenüberliegenden Seiten jeweils durch ein Objekt (5, 6) unmittelbar begrenzte potentielle Querparklücke (3) durch eine Sensoreinrichtung (19, 20, 21, 22) des Parkassistenzsystems (16) erfasst wird und eine durch das Fahrzeug (15) während des Parkvorgangs zum Erreichen einer Endposition in der Querparklücke (3) zu befahrene Parkbahn (30) abhängig von der erfassten Querparklücke (3) bestimmt wird,
 wobei nach Einleiten des Parkvorgangs jeweils eine Entfernung (31, 32) des Fahrzeugs (15) von den Objekten (5, 6) durch die Sensoreinrichtung (19, 20, 21, 22) erfasst wird und nach Erfülltsein eines auf zumindest eine der Entfernungen (31, 32) bezogenen vorbestimmten Korrekturkriteriums die Parkbahn (30) korrigiert wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 beim Durchfahren eines letzen Zuges des Parkvorgangs, in welchem das Fahrzeug (15) in die Endposition gefahren wird, die Parkbahn (30) in Abhängigkeit von zumindest einer der erfassten Entfernungen (31, 32) des Fahrzeugs (15) von den Objekten (5, 6) dann geregelt wird, wenn ein vorbestimmtes Regelkriterium erfüllt ist.
Patent DE-102009041054-B4 (DE)
Title: Absperrarmatur für Rohrleitungen
Inventor: SCHLUMP WINFRIED
IPC: F16K3/02
Filed: 2009-09-10
Granted: 2013-09-19
Abstract: Absperrarmatur (10) für Rohrleitungen, umfassend ein Rohrstück (11) mit einer die Rohrwand durchbrechenden, spaltartigen Öffnung (27), an welche sich quer zur Durchflussrichtung ausgerichtete Führungen (36) anschließen und mit einer Betätigungshandhabe, mittels dessen ein als Platte (21) ausgebildetes Absperrorgan (20) durch die spaltartige Öffnung (27) und von den Führungen (36) gehalten, den Durchfluss verhindernd, in das Rohrstück (11) einbringbar ist, wobei Dichtungen im Bereich der Führungen (36) angeordnet sind, die bei eingesetztem Absperrorgan (20) den in Durchflussrichtung nachgeordneten Rohrraum gegen den in Durchflussrichtung vorgeordneten Rohrraum abdichten, wobei das Rohrstück (11) aus Kunststoff gebildet ist, Hülsen (42) die in Durchflussrichtung vor und hinter dem Absperrorgan (20) angeordneten und mit diesem in abdichtenden Kontakt stehende Dichtungen zwischen sich und der Rohrinnenwand (35) halten und wobei die Dichtungen als je ein in Durchflussrichtung vor und hinter dem Absperrorgan (20) angeordneter Dichtring (38) ausgebildet sind, die in einer rohrinnenwandseitigen Nut (37) einliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtringe (38) in einer gemeinsamen Nut (37) angeordnet und mittels einer Dichtsichel (39) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102009043685-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit Sicherungsmittel
Inventor: GEMINN MARKUS
IPC: F16B39/282
Filed: 2009-10-01
Granted: 2016-09-15
Abstract: Baugruppe (1) bestehend aus einem Gehäuseflansch (2) mit mindestens einem an dem Gehäuseflansch (2) angeordneten, Bolzen (1.2, 1.2'), aus mindestens einem eine Aufnahme (3.3) aufweisenden Bauteil (3, 3'), das über die Aufnahme (3.3) und den Bolzen (1.2, 1.2') an dem Gehäuseflansch (2) angeordnet ist, aus einer auf dem Bolzen (1.2) angeordneten Unterlegscheibe (1.1) und aus einer auf den Bolzen (1.2) aufgeschraubten Mutter (4), mittels der die Unterlegscheibe (1.1) und das Bauteil (3) gegen den Gehäuseflansch (2) vorspannbar sind, wobei die Unterlegscheibe (1.1) eine einen Innendurchmesser Di und eine Mittelachse M aufweisende zentrale Ausnehmung (1.4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlegscheibe (1.1) ausschließlich kraftschlüssig mit der Mutter (4) in Wirkkontakt steht und ein Sicherungsmittel (1.3) an der Unterlegscheibe (1.1) vorgesehen ist, über das die Unterlegscheibe (1.1) gegen Verdrehung in eine Umfangsrichtung U gesichert ist, und das Sicherungsmittel (1.3) zwecks Sicherung gegen Verdrehung formschlüssig gegen einen Bolzen (1.2') und/oder ein Bauteil (3, 3') angelegt ist und dass die Aufnahme (3.3) derart ausgebildet ist, dass das Bauteil (3, 3') eine Relativbewegung zum Bolzen (1.2, 1.2') in eine Richtung R1 ausführen kann, und das Sicherungsmittel (1.3) eine Relativbewegung zu dem Bauteil (3, 3') in eine Richtung R2 ausführen kann, wobei die Richtung R2 der Richtung R1 entspricht.
Patent DE-102009059273-B4 (DE)
Title: Kamerawagen
Inventor: TUNDO ANTONIO
IPC: G03B17/56
Filed: 2009-12-22
Granted: 2019-08-22
Abstract: Kamerawagen mit einem vordere und hintere Boden (5)- und ggf. Schienenräder (7) umfassendes Fahrgestell, wobei an die Räder (5) bei Bedarf jeweils ein zusätzliches Bodenlaufrad (1) größeren Durchmessers (D) ankoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Bodenlaufrad (1) zur Befestigung an dem Rad (5) mit einem Schnellverschluss (21) versehen ist, der einen Klauenmechanismus mit wenigstens einer Klaue (27) aufweist, wobei die Klaue (27) mit einer in dem Rad (5) vorgesehenen Ausnehmung (73) zusammenwirkt und von einer geschlossenen in eine geöffnete Funktionsstellung und umgekehrt verlagerbar ist.
Patent DE-102009060119-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: B60K15/05
Filed: 2009-12-15
Granted: 2018-03-01
Abstract: Betätigungsvorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Abdeckung in oder an einem Automobil, mit einer Push-Push-Kinematik, die mit der Abdeckung zusammenwirkt, wobei die Push-Push-Kinematik die folgenden Merkmale aufweist: – ein Gehäuse (10), das geeignet ist, in ein Automobil eingebaut zu werden, – ein im Gehäuse (10) um seine Längsachse drehbar und axial beweglich gelagerter Stößel (18), der ein äußeres Betätigungsende (22) aufweist, das während einer Betätigung zumindest zeitweise über eine Gehäuseöffnung (12) aus dem Gehäuse (10) ragt und mit der Abdeckung (62) zusammenwirkt, und ein dem äußeren Betätigungsende (22) gegenüberliegendes inneres Betätigungsende (24), – eine Feder (28) im Gehäuse (10), die den Stößel (18) aus dem Gehäuse heraus vorspannt, – ein den Stößel (18) über einen Teil seines axialen Verstellbereichs umgebender Ring (38), der axial fest und drehbar im Gehäuse (10) gelagert ist, und der mindestens einen Vorsprung (40) an seinem Innenumfang aufweist, – mindestens eine an einer Außenseite des Stößels (18) zumindest abschnittsweise schraubenlinienförmig um die Längsachse des Stößels (18) verlaufende Nut (30), und mindestens ein Vorsprung (36) am Innenumfang des Gehäuses (10), der zumindest über einen weiten axialen Verstellbereich des Stößels (18) mit der Nut (30) in Eingriff ist, so dass der Stößel (18) bei einer axialen Bewegung in dem Gehäuse (10) auch um seine Längsachse gedreht wird, – eine erste schräg zur Längsachse des Stößels (18) verlaufende Ablenkfläche (48) am Stößel zwischen der Nut (30) und dem inneren Betätigungsende (24), die mit dem mindestens einen Vorsprung (40) des Rings (38) zusammenwirkt und den Ring (38) um einen vorgegebenen Winkelbetrag dreht, wenn der Stößel (18) um einen vorgegebenen ersten Hub in das Gehäuse (10) hineinbewegt wird, – mindestens eine zum äußeren Betätigungsende (22) geöffnete Verriegelungsausnehmung (52) am Stößel (18) im Umfangsabstand zu der mindestens einen ersten Ablenkfläche (48), die den mindestens einen Vorsprung (40) des Rings (38) aufnimmt, wenn der Stößel (18) nach dem ersten Hub losgelassen wird, wodurch der Stößel (18) nach einem Rückhub im Gehäuse in einer Verriegelungsposition verriegelt ist, und – mindestens eine zweite schräg zur Längsachse des Stößels (18) verlaufende Ablenkfläche (54) zwischen der Verriegelungsausnehmung (52) und der Nut (30), die mit dem mindestens einen Vorsprung (40) des Rings (38) zusammenwirkt, wenn der Stößel (18) aus der Verriegelungsposition um einen zweiten Hub weiter in das Gehäuse (10) ...
Patent DE-102010008474-B4 (DE)
Title: Modellbasierte Diagnose von NOx-Sensor-Fehlfunktion für ein System für selektive katalytische Reduktion
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: G01N27/407
Filed: 2010-02-18
Granted: 2014-08-14
Abstract: System, das zum Detektieren eines Fehlers in einem Sensor brauchbar ist, der an Bord eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist, das einen durch Kolben betriebenen Verbrennungsmotor mit einer Lufteinlassleitung und einer Leitung für ausströmendes Abgas aufweist, umfassend: eine Katalysatorkammer, die einen Teil der Leitung für ausströmendes Abgas umfasst und einen darin angeordneten festen Katalysator enthält, wobei die Katalysatorkammer eine stromaufwärts liegende Seite und eine stromabwärts liegende Seite aufweist; mehrere Sensoren, die um das System angeordnet sind, wobei jeder der Sensoren zum Erfassen eines Betriebsparameters bezüglich des Motors brauchbar ist, wobei die mehreren Sensoren einen ersten Stickoxidsensor, der einen gemessenen Gehalt NOx(gemessen Katalysatoreinlass) an Stickoxiden an der stromaufwärts liegenden Seite der Katalysatorkammer vorsieht, die in dem ausströmenden Abgas vorhanden sind, und einen zweiten Stickoxidsensor umfassen, der einen gemessenen Gehalt NOx(gemessen Katalysatorauslass) an Stickoxiden an der stromabwärts liegenden Seite der Katalysatorkammer vorsieht; mindestens ein Steuermodul, das derart konfiguriert ist, um mehrere Eingänge zu empfangen, mindestens ein Ausgangssignal als Reaktion auf mindestens einen der Eingänge vorzusehen, und das weiterhin konfiguriert ist, um beruhend auf den Betriebsparametern ein virtuelles Stickoxidsensormodell zu erzeugen, wobei das virtuelle Stickoxidsensormodell während seines Arbeitens eine geschätzte Ausgabe NOx(geschätzt Katalysatoreinlass) von Stickoxiden aus dem Motor vorsieht, beruhend auf der Differenz zwischen der geschätzten Ausgabe von Stickoxiden und dem gemessenen Gehalt an Stickoxiden an der stromaufwärts liegenden Seite der Katalysatorkammer einen Restwert zu ermitteln, einen ersten Wert für den Umwandlungswirkungsgrad η1 des festen Katalysators auf Grundlage der von den ersten und zweiten Stickoxidsensoren gemessenen Gehalten an Stickoxiden zu ermitteln, wobei η1 definiert ist als 1 – NOx(gemessen Katalysatorauslass)/NOx(gemessen Katalysatoreinlass), einen zweiten Wert für den Umwandlungswirkungsgrad η2 des festen Katalysators auf Grundlage der von dem zweiten Stickoxidsensor gemessenen Gehalt an Stickoxiden und der geschätzten Ausgabe von Stickoxiden zu ermitteln, wobei η2 definiert ist als 1 – NOx(gemessen Katalysatorauslass)/NOx(geschätzt Katalysatoreinlass), ...
Patent DE-102010009441-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Halterung eines flexiblen Schaltungsträgers und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BEIER AXEL DIPL -ING
IPC: H05K13/02
Filed: 2010-02-23
Granted: 2016-05-04
Abstract: Werkzeug zur Halterung eines flexiblen Schaltungsträgers (24) während der Montage von elektrischen Bauelementen, aufweisend eine Haltefläche (20), auf die der flexible Schaltungsträger aufgelegt werden kann, wobei in der Haltefläche (20) mindestens eine Aussparung (14) vorgesehen ist, die durch eine luftdurchlässige Stützstruktur (11) ausgefüllt ist und wobei die Stützstruktur (11) den Verlauf der Haltefläche (20) im Bereich der Aussparung ergänzt und mit einem Vakuumanschluss (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstruktur (11) durch ein Raumgitter aus Stäben (29) gebildet ist, wobei keine waagerecht zur Haltefläche (20) ausgerichteten Stäbe vorgesehen sind.
Patent DE-102010019741-B4 (DE)
Title: Schaltmechanik für einen Fehlerstromschutzschalter sowie Fehlerstromschutzschalter
Inventor: BROSS JÜRGEN
IPC: H01H71/10
Filed: 2010-05-07
Granted: 2022-05-05
Abstract: Schaltmechanik für einen Fehlerstromschutzschalter (1),- mit einem Kniehebel-Element, das mit einem manuell betätigbaren Betätigungselement (2) gekoppelt ist,- mit einer Klinke (10), die zur Stabilisierung des Kniehebel-Elements vorgesehen ist,- mit einer Halbwelle (11), die zur Sicherung der Klinke (10) in der stabilisierenden Position vorgesehen ist, wobei die Klinke (10) mit dem Kniehebel-Element gekoppelt und an der Halbwelle (11) derart verklinkbar ist, dass das auf Druck belastete Kniehebel-Element in einer gestreckten Lage stabilisiert wird,- bei der ein mechanischer Mitnehmer (12) mit der Schaltmechanik gekoppelt ist,- bei der der Mitnehmer (12) zur Übertragung eines mechanischen Steuersignals zwischen der Schaltmechanik und einer an den Fehlerstromschutzschalter (1) ankoppelbaren Zusatzmodul ausgebildet ist,- bei der der Mitnehmer (12) für eine bidirektionale Signalübertragung zwischen der Schaltmechanik und dem angekoppelten Zusatzmodul ausgebildet ist,- wobei die Halbwelle (11) einen Hebelarm (17) aufweist, welcher zum Zusammenwirken mit dem Mitnehmer (12) vorgesehen ist, um ein über den Mitnehmer (12) initiiertes Auslösen der Schaltmechanik zu realisieren,- wobei der Mitnehmer (12) ein am Mitnehmer (12) befestigtes, fingerartiges Koppelelement (16) aufweist, welches beim Zusammenwirken mit dem Hebelarm (17) der Halbwelle (11) einen Kurventrieb (15) bildet, so dass bei Drehung des Mitnehmers (12) die Halbwelle (11) bewegt und damit die Verklinkung der Klinke (10) an der Halbwelle (11) gelöst wird.
Patent DE-102010024889-B4 (DE)
Title: Luftversorgungseinrichtung für ein Fahrzeug mit pneumatischen Einrichtungen
Inventor: BODET MARC-MICHEL
IPC: B60R16/08
Filed: 2010-06-24
Granted: 2014-12-11
Abstract: Luftversorgungseinrichtung (1) für ein Luftfedersystem (9) eines Fahrzeugs, die einen Luftfilter als Aufbereiter (2) für zuströmende Luft, eine Zuluftleitung (3), eine Abluftleitung (4) und einen Kompressor (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuluftleitung (3) und die Abluftleitung (4) durch ein erstes Rückschlagventil (7) und ein zweites Rückschlagventil (8) entkoppelt sind, wobei der Aufbereiter (2) zwischen dem Kompressor (5) und dem ersten und zweiten Rückschlagventil (7, 8) angeordnet ist.
Patent DE-102010046750-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Kraftstoff eines fremdgezündeten Motors während Regenerieren eines Partikelfilters
Inventor: HUBBARD CAROLYN PARKS
IPC: F02D41/14
Filed: 2010-09-28
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Anpassen von einem Fremdzündungsmotor (10; 200; 300) zugeführtem Kraftstoff, welches umfasst:Vorsehen eines ersten Luft/Kraftstoff-Gemisches zu mindestens einem Zylinder eines fremdgezündeten Motors, das um stöchiometrische Bedingungen schwankt, wobei das Luft/Kraftstoff-Gemisch im Mittel über eine Anzahl von Zylinderzyklen im Wesentlichen stöchiometrisch ist, während ein Partikelfilter (230; 252; 324) nicht regeneriert wird; undVorsehen eines zweiten Luft/Kraftstoff-Gemisches zu mindestens einem Zylinder des Fremdzündungsmotors (10; 200; 300), das im Mittel über eine Anzahl von Zylinderzyklen Abgase erzeugt, die aus einem Partikelfilter (230; 252; 324) austreten, die im Wesentlichen stöchiometrisch sind, während der Partikelfilter (230; 252; 324) aktiv regeneriert wird,wobei ein Dreiwegekatalysator (250; 320;322) in einer Abgasanlage stromaufwärts des Partikelfilters (252; 324) angeordnet ist.
Patent DE-102010051854-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsfluiddrucksteuervorrichtung
Inventor: SEKIYA TOMOAKI
IPC: B60T8/1763
Filed: 2010-11-18
Granted: 2022-01-20
Abstract: Fahrzeugbremsfluiddrucksteuervorrichtung (100) zum Steuern eines in einer Fluiddruckquelle erzeugten Fluiddrucks basierend auf zumindest einer Radgeschwindigkeit zur Übertragung auf eine Radbremse (FL, RR, RL, FR), aufweisend:ein normalerweise geöffnetes elektromagnetisches Ventil (1), das an einer sich von der Fluiddruckquelle zur Radbremse (FL, RR, RL, FR) erstreckenden Fluiddruckleitung angeordnet ist,ein normalerweise geschlossenes elektromagnetisches Ventil (2), das an einer sich von der Radbremse (FL, RR, RL, FR) zur Fluiddruckquelle erstreckenden Fluiddruckleitung angeordnet ist, undeine Steuerung (20), die einen Fluiddruck in der Radbremse (FL, RR, RL, FR) zum Erhöhen oder Reduzieren steuern kann, indem das normalerweise geöffnete elektromagnetische Ventil (1) und das normalerweise geschlossene elektromagnetische Ventil (2) gesteuert wird, wobei die Steuerung (20) ausführt:ein Druckreduzieren in einem Druckreduzierungszyklus, in dem eine Basisdruckreduzierungssteuerung und eine graduelle Druckreduzierungssteuerung kontinuierlich in einem Fall ausgeführt werden, dass die Steuerung (20) bestimmt, eine Druckreduzierungssteuerung mit einer sich verringernden Radgeschwindigkeit auszuführen,eine Druckreduzierungssteuerung in einer Basisdruckreduzierungsgröße in der Basisdruckreduzierungssteuerung, und eine Temporärhaltesteuerung zum Halten des Fluiddrucks und eine Feindruckreduzierungssteuerung zum Ausführen einer Druckreduzierung in einer kleineren Größe als die Basisdruckreduzierungsgröße in einem Fall, dass die Radgeschwindigkeit zum Verringern tendiert, und zwar nach der Temporärhaltesteuerung in der graduellen Druckreduzierungssteuerung,dadurch gekennzeichnet, dassin einem Fall, dass die Feindruckreduzierungssteuerung in der graduellen Druckreduzierungssteuerung im vorangegangenen Druckreduzierungszyklus nicht ausgeführt wird, die Basisdruckreduzierungsgröße um eine vorbestimmte Größe kleiner festgelegt wird als diejenige im vorangegangenen Druckreduzierungszyklus, undin einem Fall, dass die Feindruckreduzierungssteuerung in der graduellen Druckreduzierungssteuerung im vorangegangenen Druckreduzierungszyklus ausgeführt wird, die Basisdruckreduzierungsgröße um eine vorbestimmte Größe größer festgelegt wird als diejenige im vorangegangenen Druckreduzierungszyklus.