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Patent DE-102018116199-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten von elektrischen leitungen sowie bearbeitungsautomat
Inventor: SCHWARZER ROLAND
IPC: H01B13/02
Filed: 2018-07-04
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten von wenigstens einer elektrischen Leitung, wobei die sich gegenüberliegenden Leitungsenden der Leitung gehalten werden. Nach dem Aufnehmen der Leitung durch zwei Greifeinrichtungen werden die Leitungen durch entgegengesetzte Drehbewegungen verdrillt. Anschließend werden die zwei Greifeinrichtungen zum Abbau einer Zugkraft der bearbeiteten Leitung durch eine translatorische Bewegung von zumindest einem der Greifeinrichtungen entlang der Leitungslängsachse auf die andere Greifeinrichtung aufeinander zu bewegt. Es erfolgt ein Öffnen von zunächst nur einer der beiden Greifeinrichtungen zum Lösen des dort gehaltenen, einen Leitungsendes, danach eine Bewegung zumindest einer der Greifeinrichtungen und ein zeitlich nachgelagertes Öffnen der anderen der beiden Greifeinrichtungen (4, 6) zum Lösen des nunmehr freien, anderen Leitungsendes.
Patent DE-102018124641-B4 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung, die eine Ausfallerfassungsfunktion aufweist
Inventor: SAITO SOU
IPC: H02P3/22
Filed: 2018-10-05
Granted: 2022-08-25
Abstract: Motorantriebsvorrichtung (101, 102), die Folgendes umfasst:einen Inverter (1), der mit mehreren Leistungsvorrichtungen versehen und konfiguriert ist, um eine Gleichspannung in eine Wechselspannung durch Umschalten der Leistungsvorrichtungen umzuwandeln;einen Stromdetektor (2), der konfiguriert ist, um einen Strom, der aus dem Inverter (1) ausgegeben wird, zu erfassen;eine Stromsteuervorrichtung (3), die konfiguriert ist, um einen Spannungsbefehl basierend auf einem Strombefehl und einem Wert des Stroms, der von dem Stromdetektor (2) erfasst wird, zu erzeugen;einen Steuersignalgenerator (4), der konfiguriert ist, um das Umschalten der Leistungsvorrichtungen des Inverters (1) basierend auf dem Spannungsbefehl zu steuern;eine dynamische Bremsschaltung (5), die mit mehreren Relais versehen und konfiguriert ist, um einen Ausgangsseitenanschluss des Inverters (1) über mehrere Widerstände kurzzuschalten;einen Speicher (6), der konfiguriert ist, um einen anfänglichen Stromwert, der ein anfänglicher Wert eines Stroms ist, der von dem Stromdetektor (3) erfasst wird, und einen ersten Schwellenwert für das Bestimmen des Vorhandenseins oder Fehlens eines Ausfalls zu speichern, wenn ein Strombefehl der Stromsteuervorrichtung (2) eingegeben wird und mindestens zwei der Relais zum Leiten gebracht werden; undeinen Ausfallbestimmer (7), der konfiguriert ist, um nach dem Verstreichen einer vorbestimmten Zeit seit dem Erfassen des anfänglichen Stromwerts, einen Stromwert und den anfänglichen Stromwert zu vergleichen und das Vorhandensein oder das Fehlen eines Ausfalls für die Motorantriebsvorrichtung (101, 102), die nicht mit einem Motor (10) verbunden ist, basierend auf einem Resultat eines Vergleichs einer Rate der Änderung des Stromwerts von dem anfänglichen Stromwert mit dem ersten Schwellenwert zu bestimmen,wobei der Stromwert ein Wert eines Stroms ist, der von dem Stromdetektor (2) erfasst wird, wenn ein Strombefehl der Stromsteuervorrichtung (3) eingegeben wird und mindestens zwei der Relais zum Leiten gebracht werden.
Patent DE-102019106494-B4 (DE)
Title: Druckregelventil und Vorrichtung mit einem derartigen Druckregelventil zum Steuern oder Regeln eines Drucks eines Druckfluids in einem Pilotdruckraum
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: G05D16/00
Filed: 2019-03-14
Granted: 2022-05-05
Abstract: Druckregelventil (30) zum Steuern oder Regeln eines Drucks eines Druckfluids in einem Pilotdruckraum (12), umfassend- ein Ventilgehäuse (50) mit mindestens einem Eingang (41), der mit dem Pilotdruckraum (12) fluidisch verbindbar ist, und mindestens einem Ausgang (43),- einen fest im Druckregelventil (30) angeordneten Wandungsabschnitt (51), dero einen Durchtrittskanal (60) aufweist, der vom Druckfluid durchströmbar ist, undo einen ersten Ventilsitz (58) bildet,- einen Stößel (52), der mittels einer bestrombaren Betätigungseinrichtung (49) entlang einer Längsachse (L) bewegbar im Ventilgehäuse (50) gelagert ist,- ein erstes Dichtelement (54), welcheso einen zweiten Ventilsitz (66) bildet,o entlang der Längsachse (L) bewegbar im Ventilgehäuse (50) gelagert ist undo mittels einer ersten Feder (56) gegen die Betätigungsrichtung (B) der Betätigungseinrichtung (53) in eine Verschlussstellung vorgespannt wird, in welcher das erste Dichtelement (54) am ersten Ventilsitz (58) anliegt und vom Druckfluid in die Betätigungsrichtung (B) bewegbar ist,- ein zweites Dichtelement (64), welches am Stößel (52) befestigt ist und durch Bestromen der Betätigungseinrichtung (53) mittels des Stößels (52) entlang der Längsachse (L) zwischen einer ersten Stellung, in welcher das zweite Dichtelement (64) am Wandungsabschnitt (51) anliegt und den Durchtrittskanal (60) verschließt, und einer zweiten Stellung, in welcher das zweite Dichtelement (64) am zweiten Ventilsitz (66) anliegt, bewegbar ist, wobei der zweite Ventilsitz (66) bezogen auf die Längsachse (L) axial versetzt zum ersten Ventilsitz (58) angeordnet ist, und- eine zweite Feder (68), welche das zweite Dichtelement (64) in die erste Stellung vorspannt.
Patent DE-102019127651-B4 (DE)
Title: Parksystem für eine Parkvorrichtung
Inventor: MILLER NORBERT
IPC: G07B15/04
Filed: 2019-10-15
Granted: 2022-07-28
Abstract: Parksystem (100, 200), umfassend:
 - mindestens eine Zugangsanordnung (101, 201) mit mindestens einer Zugangsvorrichtung (104, 204), eingerichtet zur Kontrolle eines Durchfahrens von einem ersten Bereich (107, 207) mit einem Zufahrtsabschnitt (112, 212) in einen weiteren Bereich (109, 209),
 - mindestens eine erste, zumindest benachbart zu der Zugangsvorrichtung (104, 204) angeordnete Anzeige (108, 208), eingerichtet zum Anzeigen eines Parktarifdatensatzes,
 - mindestens eine zweite, entfernt von der Zugangsvorrichtung (104, 204) und an dem Zufahrtsabschnitt (112, 212) angeordnete Anzeige (110, 210), eingerichtet zum Anzeigen des Parktarifdatensatzes, und
 - mindestens eine Parktarifsteuerungseinrichtung (114, 214), eingerichtet zum Ansteuern der mindestens einen ersten Anzeige (108, 208) und der mindestens einen zweiten Anzeige (110, 210) bei einer Anforderung zur Änderung mindestens eines Parktarifparameters, derart, dass ein Anzeigen des geänderten Parktarifdatensatzes durch die mindestens eine erste Anzeige (108, 208) und die mindestens eine zweite Anzeige (110, 210) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Parksystem (100, 200) mindestens ein Verzögerungsmodul (120, 220) umfasst, wobei das Verzögerungsmodul (120, 220) ein Verzögern des Anzeigens des geänderten Parktarifdatensatzes durch die mindestens eine erste Anzeige (108, 208) im Vergleich zu dem Anzeigen des geänderten Parktarifdatensatzes durch die mindestens eine zweite Anzeige (110, 210) um eine Verzögerungszeitdauer bewirkt, derart, dass erst nach Ablauf der Verzögerungszeitdauer der geänderte Parktarifdatensatz an der ersten Anzeige angezeigt wird, 
 - wobei die Verzögerungszeitdauer größer null ist, wenn die Änderung des mindestens einen Parktarifparameters eine Erhöhung eines Parktarifs bewirkt, und/oder
 - wobei die Verzögerungszeitdauer gleich null ist, wenn die Änderung des mindestens einen Parktarifparameters eine Senkung eines Parktarifs bewirkt.
Patent DE-102019131811-B4 (DE)
Title: Radnabe, Verfahren zur Herstellung einer solchen Radnabe und Fahrzeug mit einer solchen Radnabe
Inventor: LEIBL RAPHAEL
IPC: F16D65/10
Filed: 2019-11-25
Granted: 2022-02-10
Abstract: Radnabe (1), umfassend- ein Grundkörper (10) und- ein topfförmiges Kragenelement (20) mit mindestens einer Bremsfläche (30), die an einer dem Grundkörper zugewandten Seite des topfförmigen Kragenelements (20) ausgebildet ist,wobei die Radnabe an einem dem topfförmigen Kragenelement gegenüberliegenden Ende an Ihrer Außenseite Laufbahnen aufweist, undwobei das topfförmige Kragenelement (20) an den Grundkörper (10) angeschmiedet oder einstückig zusammen mit dem Grundkörper (10) geschmiedet ist.
Patent DE-102019134920-B4 (DE)
Title: Aktivierungsmittel für Dosiervorrichtung
Inventor: VOHWINKEL HORST
IPC: B65B1/12
Filed: 2019-12-18
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Aktivierungsmittel umfassend: eine oder mehrere drehbare Wellen umfassend eine oder mehrere Aufnahmeeinrichtungen; einen oder mehrere Exzenter, die an der einen oder den mehreren Aufnahmeeinrichtungen anordenbar sind; und zumindest eine Antriebseinrichtung zum Antreiben der einen oder der mehreren Wellen, so dass der eine oder die mehreren Exzenter bei Anordnung an der einen oder den mehreren Wellen ein von der Dosiervorrichtung umfasstes zumindest teilweise elastisch verformbares Behältnis mechanisch verformen. Die Erfindung betrifft ferner eine Dosiervorrichtung umfassend die gegenständlichen Aktivierungsmittel, sowie ein System umfassend mehrere gegenständliche Dosiervorrichtungen.
Patent DE-102019201467-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kamerasystems und Kamerasystem
Inventor: RITTMANN THOMAS
IPC: H04N23/00
Filed: 2019-02-05
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kamerasystems (1), wobei verfahrensgemäß- mittels eines Objektivs (4) des Kamerasystems (1), das eine Anzahl von optischen Bauelementen (6) umfasst, wenigstens ein Bildsensor (2) des Kamerasystems (1) mit aus der Umgebung in das Objektiv (4) einfallendem Licht belichtet wird,- mittels des Bildsensors (2) oder zumindest eines der gegebenenfalls mehreren Bildsensoren (2) ein an den sichtbaren Spektralbereich (VIS) angrenzender Spektralbereich (NIR) erfasst wird,- gemeinsam aus dem erfassten sichtbaren Spektralbereich (VIS) und aus dem erfassten angrenzenden Spektralbereich (NIR) ein weichgezeichnetes Bild erzeugt wird, und- ein Weichzeichnereffekt in seiner Stärke variiert wird, indem ein Beitrag des erfassten angrenzenden Spektralbereichs (NIR) zu dem weichgezeichneten Bild verändert wird, wobei zur Variation der Stärke des Weichzeichnereffekts in einen Strahlengang des Kamerasystems (1) wenigstens ein Filter (14, 20, 22) eingebracht wird, das für den angrenzenden Spektralbereich (NIR) zumindest teilweise intransparent ist.
Patent DE-102019211646-B4 (DE)
Title: Prozessanordnung und Lötverbindung aus zwei Blechteilen
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: B23K1/005
Filed: 2019-08-02
Granted: 2023-09-21
Abstract: Prozessanordnung zur Herstellung einer Lötverbindung durch Laserstrahllöten, mit zwei Blechteilen (1, 3), deren flächige Grundkörper (2, 4) an Biegekanten (8) in abgewinkelte Fügeflansche (9) übergehen, die an einem Bördelstoß mit zwischengeordneter Bauteilfuge (5) einander zugewandt sind, und mit einer Laserbearbeitungseinheit (11), die einen Laserstrahl (19) und einen Lötdraht (15) in einer Prozessrichtung (P) entlang der Bauteilfuge (5) führt,wobei an einer Lötstelle (L) die Drahtspitze (13) des Lötdrahts (15) vom Laserstrahl (19) aufgeschmolzen wird, und zwar unter Bildung einer stegförmigen Lötnaht (18) in der Bauteilfuge (5), die die beiden Bauteile (1, 3) miteinander verbindet,dadurch gekennzeichnet,dass im Lötprozess der Laserstrahl (19) dem Lötdraht (15) in der Prozessrichtung (P) vorauseilt, so dass der Laserstrahl (19) einen unteren Bördelstoßbereich (14) der Bauteilfuge (5) bei noch nicht zugeführtem Lötdraht (15) direkt erwärmt, unddass eine Fokusebene (F) des Laserstrahls (19) entlang einer Laserstrahl-Achse (S) örtlich versetzt zu einem Laser-Spot (21) ist, an dem der Laserstrahl (19) auf die Lötstelle (L) einwirkt, so dass der Laserstrahl (19) defokussiert auf die Lötstelle (L) auftrifft.
Patent DE-102020102997-B4 (DE)
Title: Speicheranordnung mit gemischter schwellenspannung
Inventor: Zhao Wei-Chang
IPC: G11C7/12
Filed: 2020-02-06
Granted: 2022-03-10
Abstract: Statische Direktzugriffsspeichervorrichtung SRAM-Vorrichtung, die Folgendes aufweist:eine erste Speicheranordnung (12) mit mehreren Speicherzellen (100), wobei jede Speicherzelle (100) einen ersten Durchgang-Gate-Transistor (M5, M6) mit einer ersten Schwellenspannung aufweist, der mit einer Bitleitung (BL, BLB) verbundenen ist;eine zweite Speicheranordnung (14) mit mehreren Speicherzellen (400), wobei jede Speicherzelle (400) einen zweiten Durchgang-Gate-Transistor (M5, M6) mit einer zweiten Schwellenspannung aufweist, der mit der Bitleitung (BL, BLB) verbundenen ist; undeine periphere Eingangs-/Ausgangsschaltung E/A-Schaltung (20), die mit der Bitleitung (BL, BLB) verbunden ist;wobei die erste Speicheranordnung (12) zwischen der peripheren Eingang-Ausgang-Schaltung (20) und der zweiten Speicheranordnung (14) liegt,wobei die erste Schwellenspannung größer als die zweite Schwellenspannung ist undeine Bandzelle (304) die erste Speicheranordnung (12) von der zweiten Speicheranordnung (14) trennt.
Patent DE-102020106630-B4 (DE)
Title: Externes toneradditiv und toner
Inventor: SATO KAZUYUKI
IPC: G03G9/097
Filed: 2020-03-11
Granted: 2023-01-05
Abstract: Externes Toneradditiv umfassend ein Basismaterial, wobei das Basismaterial mit einem Isocyanuratring-tragenden Silankupplungsmittel oberflächenbehandelt ist.
Patent DE-102020111573-B4 (DE)
Title: Leistungselektronische Anordnung mit Gleichspannungsverbindungselement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BOGEN INGO
IPC: H02B1/00
Filed: 2020-04-28
Granted: 2023-09-14
Abstract: Leistungselektronische Anordnung (1) mit einem Stromrichtermodul (2), das eine Schalteinrichtung (4) mit einem Substrat mit einer ersten und einer zweiten Gleichspannungsleiterbahn (42) und hiermit polaritätsrichtig und elektrisch leitend verbunden ein erstes und ein zweites Gleichspannungsanschlusselement (50, 52) aufweist und mit einem ersten und einem zweiten Gleichspannungsverbindungselement (60, 62), wobei das erste Gleichspannungsanschlusselement (50) polaritätsrichtig und elektrisch leitend mit dem ersten Gleichspannungsverbindungselement (60) mittels einer ersten stoffschlüssigen Verbindung (70) verbunden ist, wobei das zweite Gleichspannungsanschlusselement (52) polaritätsrichtig und elektrisch leitend mit dem zweiten Gleichspannungsverbindungselement (62), nachdem das zweite Gleichspannungsanschlusselemente (52) oder das zweite Gleichspannungsverbindungselement (62) in einem Biegebereich (524,624) verbogen wurde, mittels einer zweiten stoffschlüssigen Verbindung (72) verbunden ist, wobei jeweils im Bereich der Verbindungen (70,72) zwischen Gleichspannungsanschlusselement und zugeordnetem Gleichspannungsverbindungselement das erste und zweite Gleichspannungsanschlusselement (50, 52), wie auch das erste und zweite Gleichspannungsverbindungselement (60, 62), mit einer jeweils dazwischen angeordneten Isolationseinrichtung (54, 64) in Normalenrichtung (N) betrachtet einen Stapel ausbilden, wobei entweder das erste Gleichspannungsanschlusselement (50) oder das erste Gleichspannungsverbindungselement (60) mindestens im Bereich einer der Verbindungen (70,72) auf einer Auflageeinrichtung (20) aufliegt, und wobei die jeweilige stoffschlüssige Verbindung als Laserschweißverbindung ausgebildet ist, bei der die Laserstrahlen aus der gleichen Richtung auf jeweilige Oberflächenschweißabschnitte (520, 522, 620, 622) eingewirkt haben.
Patent DE-102020115486-B4 (DE)
Title: Brandschutzübungsvorrichtung
Inventor: STREUBEL GUNTER
IPC: A62C99/00
Filed: 2020-06-10
Granted: 2022-08-25
Abstract: Brandschutzübungsvorrichtung (1), insbesondere zur Simulation eines Feststoffbrandes und/oder eines Flüssigkeitsbrandes, mit wenigstens einer ersten Brennervorrichtung (2),
 - wobei die Brandschutzübungsvorrichtung (1) wenigstens eine Kopplungsstelle (3) zur Erweiterung der Brandschutzübungsvorrichtung (1) mit wenigstens einer weiteren Brennervorrichtung (4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass wenigstens eine Gasleitung (8) zumindest teilweise in einer Rinne (12) angeordnet ist,
 - wobei die Rinne (12) dazu eingerichtet ist, in Gebrauchsstellung mit Wasser gefüllt zu sein, sodass die wenigstens eine Gasleitung (8) unter Wasser liegt.
Patent DE-112005001001-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Steuerung eines Bremssystems eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BUSCHMANN GUNTHER
IPC: B60T8/00
Filed: 2005-04-29
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren für die Steuerung eines Bremssystems (1) eines Kraftfahrzeuges, das eine elektrisch-regenerative Bremse und eine Anzahl von Reibbremsen (2) aufweist, dessen Gesamtverzögerung sich aus Verzögerungsanteilen der Reibbremsen (2) und der elektrisch-regenerativen Bremse zusammensetzt,  dadurch gekennzeichnet , dass das von der elektrisch-regenerativen Bremse aufgebrachte Bremsmoment ab einem wählbaren Grenzwert in solcher Weise reduziert wird, dass sich das Verhältnis der Bremskraftverteilung zwischen den zwei Achsen des Fahrzeuges ändert, wobei der Grenzwert so gewählt wird, dass die Reduzierung noch vor dem Eintritt eines ABS-Eingriffs erfolgt.
Patent DE-112006000108-B4 (DE)
Title: Seitenaufprall-Plausibilität mit Seitengeschwindigkeit
Inventor: GLEACHER JEFFREY D
IPC: B60R21/0136
Filed: 2006-02-14
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zum Unterscheiden eines Seitenaufpralls eines Fahrzeugs, welches die folgenden Schritte umfasst: – Messen einer Seitengeschwindigkeit; – Beibehalten eines Auslösungsschwellwerts bei einem höheren Wert in Reaktion auf eine gemessene Seitengeschwindigkeit, die keine seitliche Bewegung des Fahrzeugs anzeigt, wobei der höhere Wert ein Wert ist, der festgelegt wurde, um eine Auslösung aufgrund von statischem Missbrauch des Fahrzeugs zu verhindern; – Senken eines Auslösungsschwellwerts in Reaktion auf eine gemessene Seitengeschwindigkeit, die eine seitliche Bewegung des Fahrzeugs anzeigt.
Patent DE-112007000872-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: INOUE GEN
IPC: B60W50/06
Filed: 2007-06-06
Granted: 2016-08-11
Abstract: System zum Steuern eines Fahrzeugs (100), das eine Antriebskraftsteuereinrichtung zum Anlegen einer Antriebskraft an das Fahrzeug und eine Bremskraftsteuereinrichtung zum Anlegen einer Bremskraft an das Fahrzeug umfasst, gekennzeichnet durch:  eine Steuereinrichtung (10) zum Steuern der Antriebskraftsteuereinrichtung, um die durch die Antriebskraftsteuereinrichtung angelegte Antriebskraft bei oder über einem vorbestimmten Wert beizubehalten, wenn eine Fahrzeuggeschwindigkeit eine Fahrzeugsollgeschwindigkeit übersteigt, und zum Steuern der Bremskraftsteuereinrichtung, um die Bremskraft von der Bremskraftsteuereinrichtung anzulegen, während die an das Fahrzeug angelegte Antriebskraft beibehalten wird, so dass die Fahrzeuggeschwindigkeit bei der Fahrzeugsollgeschwindigkeit beibehalten wird,  wobei der vorbestimmte Wert der Antriebskraft basierend auf einem Gradienten einer Steigung, auf der das Fahrzeug fährt, bestimmt wird, und  wobei der vorbestimmte Wert ein solches Niveau darstellt, dass das Fahrzeug mindestens eine Bergauffahrt durchführt, ohne die Bremskraft anzulegen.
Patent DE-112007003293-B4 (DE)
Title: Optisches Instrument und Verfahren zum Erhalten von Abstands- und Bildinformation
Inventor: KLUDAS TORSTEN
IPC: G01C11/02
Filed: 2007-01-26
Granted: 2021-01-21
Abstract: Optisches Instrument zum Erhalten von Abstands- und Bildinformation eines Objekts, umfassend:eine Linsenanordnung (110) zum Anvisieren des Objekts;eine Kamera (120), angeordnet zur optischen Achse der Linsenanordnung (110) zum Erfassen eines Bildes von mindestens einem Teil des Objekts;eine Abstandsmesseinheit (130) zum Messen eines Abstands zu dem Objekt entlang einer Messachse der Abstandsmesseinheit (130) parallel zu der optischen Achse der Linsenanordnung (110);eine Positionierungseinheit (140) zum Einstellen der optischen Achse der Linsenanordnung (110) relativ zu mindestens einer Referenzachse; undeine Steuereinheit (150) miteinem ersten Steuerelement (152), ausgebildet zum Definieren eines zu scannenden Bereichs in dem Bild, zum Erhalten einer Vielzahl von Messpixeldes Objekts innerhalb des Bereichs in dem Bild und zum Umwandeln der Vielzahl der Messpixel in eine Näherung von Koordinaten einer Vielzahl von zu messenden Positionen unter Annahme eines Standardabstands zwischen der Vielzahl der Positionen und dem optischen Instrument, undeinem zweiten Steuerelement (154), ausgebildet zum Instruieren der Positionierungseinheit (140) zum Einstellen der optischen Achse der Linsenanordnung (110) sequentiell auf die Vielzahl der zu messenden Positionen und zum Instruieren der Abstandsmesseinheit (130) zum Messen der Abstände zu der Vielzahl der Positionen,wobei das erste Steuerelement ferner ausgebildet ist zum Neuberechnen der Koordinaten der Vielzahl der Positionen auf Grundlage der gemessenen Abstände.
Patent DE-112008000835-B4 (DE)
Title: Plattenelement, rotierendes Werkzeug, das das Plattenelement verwendet, und Schneidverfahren, das das rotierende Werkzeug verwendet
Inventor: ISHIDA TAKUYA
IPC: B23C5/06
Filed: 2008-03-28
Granted: 2011-02-24
Abstract: Plattenelement, das umfasst:  einen Körperteil (14) mit einer Oberseite (11), mit einer Unterseite (12) und mit einer Seitenfläche (13);  einen oberen Schulterteil (15), der von der Oberseite des Körperteils (14) vorsteht und eine Schulteroberseite (15a) und eine die Oberseite und die Schulteroberseite schneidende Schulterseitenfläche (15b) aufweist,  eine erste Durchgangsbohrung (16), die von der Oberseite (11) zur Unterseite (12) oder zu der Seitenfläche (13) des Körperteils durchstößt;  eine erste Aussparung (18), die über der ersten Durchgangsbohrung (16) angeordnet ist und in der Schulterseitenfläche (15b) von der Oberseite (11) zur Schulteroberseite (15a) verläuft.
Patent DE-112011101257-B4 (DE)
Title: Schwungradanordnung
Inventor: UEHARA HIROSHI
IPC: F16F15/134
Filed: 2011-03-08
Granted: 2016-12-29
Abstract: Schwungradanordnung (1), umfassend: ein erstes Rotationselement (2); ein zweites Rotationselement (3), das hinsichtlich des ersten Rotationselements (2) drehbar angeordnet ist; ein erstes elastisches Element (49), das das erste Rotationselement (2) und das zweite Rotationselement (3) in einer Drehrichtung elastisch verbindet; ein zweites elastisches Element (48), das das erste Rotationselement (2) und das zweite Rotationselement (3) in der Drehrichtung elastisch verbindet, wobei das zweite elastische Element (48) derart angeordnet ist, dass es in Reihe mit dem ersten elastischen Element (49) betätigbar ist, und wobei das zweite elastische Element (48) einen Außendurchmesser hat, der kleiner als ein Außendurchmesser des ersten elastischen Elements (49) ist; ein erstes Sitzelement (44), das zwischen dem zweiten elastischen Element (48) und dem ersten Rotationselement (2) oder dem zweiten Rotationselement (3) angeordnet ist, wobei das erste Sitzelement (44) einen ersten rohrförmigen Bereich (44a) hat, der ein in ihn eingepasstes erstes Ende (48a) des zweiten elastischen Elements (48) aufnimmt und eine äußere Peripherie des ersten Endes (48a) des zweiten elastischen Elements (48) umschließt; und ein zweites Sitzelement (43), das zwischen dem ersten elastischen Element (49) und dem zweiten elastischen Element (48) angeordnet ist, wobei das zweite Sitzelement (43) einen zweiten rohrförmigen Bereich (43c) aufweist, der ein in ihn eingepasstes zweites Ende (48b) des zweiten elastischen Elements (48) aufnimmt und eine äußere Peripherie des zweiten ...