baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004011079-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: IRISH KENNETH G
IPC: H01R33/74
Filed: 2004-03-06
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verbindungsvorrichtung
zur Verwendung mit einer Vielzahl von Drähten (28) und einer Subminiaturschalter-
und Lampenfassungs-Anordnung (66) mit Vorsprüngen und einem Massestift,
aufweisend:  ein geformtes einstückiges Gehäuse (12) mit Bodenflächen (14),
Deckflächen
(16), Vorderflächen
(18), Rückflächen (20)
und Seitenflächen
(22, 24), wobei die Boden- und Deckflächen (14, 16) senkrecht zu
den Vorder- und Rückseitenflächen (18,
20) angeordnet sind;  eine Vielzahl von Anschlüssen (26),
die an der Vielzahl von Drähten
(28) zur Verbindung der Vielzahl von Drähten mit den Vorsprüngen (70,
72, 74, 76, 78) und dem Massestift (68) befestigt sind, und  eine
Vielzahl von Öffnungen
(30), die voneinander beabstandet und im Gehäuse (12) gebildet sind und
die Vielzahl der Anschlüsse
(26) und der Vorsprünge
(70, 72, 74, 76, 78) und den Massestift (68) der Anordnung aufnehmen
und es ermöglichen,
die Vielzahl der Anschlüsse
(26) mit den Vorsprüngen
und dem Massestift der Anordnung (66) zu verbinden, wobei die Vielzahl
der...
Patent DE-102004016089-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verstellung der Position einer Gegenschneide gegenüber einer Häckseleinrichtung
Inventor: WOLF HELMUT
IPC: A01F29/09
Filed: 2004-04-01
Granted: 2012-12-06
Abstract: Einrichtung zur Verstellung der Position einer Gegenschneide (38) gegenüber Messern (48) einer Häckseleinrichtung (22), mit einem ersten, bidirektional arbeitenden Verstellantrieb (40), der eingerichtet ist, ein erstes Ende der Gegenschneide (38) in Richtung auf die Messer (48) der Häckseleinrichtung (22) zu und von ihnen fort zu bewegen, einem zweiten, bidirektional arbeitenden Verstellantrieb (42), der eingerichtet ist, ein zweites Ende der Gegenschneide (38) in Richtung auf die Messer (48) der Häckseleinrichtung (22) zu und von ihnen fort zu bewegen, einer Abstandsmesseinrichtung (44), die eingerichtet ist, eine Information über einen Abstand der Gegenschneide (38) von den Messern (48) und/oder einen Kontakt beider bereitzustellen, und mit einer Steuerung (46), die mit dem ersten Verstellantrieb (40), dem zweiten Verstellantrieb (42) und der Abstandsmesseinrichtung (44) verbunden ist und betreibbar ist, Folgendes zu veranlassen: (a) der erste Verstellantrieb (40) positioniert das erste Ende der Gegenschneide (38) zumindest mit einer gewissen Toleranz in...
Patent DE-102004021149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern abrupter Drehmomentänderungen beim Übergang zwischen Schub- und Zugbetrieb
Inventor: WEISS FRANK
IPC: F02D41/04
Filed: 2004-04-29
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zum Verhindern abrupter Drehmomentänderungen beim Übergang zwischen Schub- und Zugbetrieb einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges mit einem automatisch schaltbaren Getriebe, bei welchem Verfahren in einem Übergangsbereich (B), der den Übergangspunkt (P) zwischen Schub- und Zugbetrieb enthält, das Drehmoment der Brennkraftmaschine so beeinflusst wird, dass der Übergangspunkt mit einem minimalen Drehmomentgradienten durchfahren wird, wobei die Drehzahl der Brennkraftmaschine und die Drehzahl des Getriebes erfasst werden, der Beginn und das Ende des Übergangsbereiches (B) in Abhängigkeit von der Differenz zwischen diesen Drehzahlen (Drehzahldifferenz) bestimmt werden, und das Drehmoment der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit von der Drehzahldifferenz im Sinne einer Verkürzung des Übergangsbereiches (B) beeinflusst wird.
Patent DE-102004025170-B4 (DE)
Title: Zahnriemenschloss
Inventor: NIEMIETZ OLIVER
IPC: F16G1/28
Filed: 2004-05-21
Granted: 2007-01-18
Abstract: Zahnriemenschloss,
bestehend aus zwei Enden eines Zahnriemens (10), die über Verbindungsmittel
zur Bildung eines endlosen Zahnriemens verbindbar sind, wobei die
Enden als Fingerzinken (12, 14) ausgebildet sind, in Längsrichtung
ineinander schiebbar sind und im ineinander geschobenen Zustand
durch die Verbindungsmittel formschlüssig verbindbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Fingerzinken (12, 14) in ihrer Querrichtung
verlaufende Nuten (16) aufweisen und die Nuten (16) benachbarter
Fingerzinken (12, 14) im ineinander geschobenen Zustand fluchten,
dass die Verbindungsmittel als in die Nuten (16) der Fingerzinken
(12, 14) einsetzbare Verbindungsklammern (26) ausgebildet sind und
benachbarte Fingerzinken (12, 14) formschlüssig verbinden.
Patent DE-102004027301-B4 (DE)
Title: Integrierte Servolenkvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA SHOGO
IPC: B62D5/12
Filed: 2004-06-04
Granted: 2010-12-30
Abstract: Integrierte Servolenkvorrichtung mit:  einem Gehäuse (1);  einer Antriebswelle (26) zur Verbindung mit einem Lenkrad zur Drehung mit diesem;  einem Kolben (6), der im Gehäuse (1) für eine Längsbewegung montiert ist und ein Paar von Hydraulikkammern (8, 10), einschließlich einer ersten Hydraulikkammer (8) und einer zweiten Hydraulikkammer (10), in Zusammenwirkung mit dem Gehäuse (1) festlegt;  einem ersten Bewegungsübertragungsmechanismus (18, 20, 22), der die Antriebswelle (26) und den Kolben (6) koppelt, zur Übertragung zwischen einer Drehbewegung der Antriebswelle (26) und einer Längsbewegung des Kolbens (6);  einem Regelventil (34), das zwischen einer Hydraulikdruckquelle und dem Paar von Hydraulikkammern (8, 10) angeordnet ist, zum variablen Regeln der Fluidströmung zu jeder der ersten Hydraulikkammer (8) und der zweiten Hydraulikkammer (10);  einem zweiten Bewegungsübertragungsmechanismus (12, 14), der den Kolben (6) und ein lenkbares Rad koppelt, zur Übertragung zwischen einer Längsbewegung des Kolbens (6) und einer Schwenkbewegung des lenkbaren Rades; einem...
Patent DE-102004039620-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, die eine vorgegebene Spannungsfestigkeit besitzt
Inventor: GRUBER BERTHOLD
IPC: H01L23/58
Filed: 2004-08-06
Granted: 2006-10-12
Abstract: Integrierte
Schaltung (64) mit  einem ersten Anschluss (50), einem zweiten
Anschluss (52), einem Substrat (62) und einem Steueranschluss (86), wobei
eine Leitfähigkeit
der Integrierten Schaltung (64) zwischen dem ersten Anschluss (50)
und dem zweiten Anschluss (52) in Abhängigkeit von einem Potenzial
am Steueranschluss (86) variiert,  einem ersten Transistor (66)
und n weiteren Transistoren (68, 70, 72), wobei Leitfähigkeitstrecken
des ersten Transistors (66) und der n weiteren Transistoren (68,
70, 72) in Reihe zwischen dem ersten Anschluss (50) und dem zweiten
Anschluss (52) liegen, n eine ganze Zahl größer oder gleich 1 ist und der
erste Transistor (66) einen ersten Steueranschluss (88) und jeder
der n weiteren Transistoren (68, 70, 72) jeweils einen Steueranschluss
(80, 82, 84) aufweist,  n Dioden (74, 76, 78), wobei jeweils
eine der n Dioden (74, 76, 78) kathodenseitig mit jeweils einem
Steueranschluss (80, 82, 84) der n weiteren Transistoren (68, 70,
72) verbunden...
Patent DE-102004040539-B4 (DE)
Title: Zylinder-Kurbelgehäuse für eine Mehrzylinder-Hubkolbenmaschine sowie Verfahren zur Herstellung eines Zylinder-Kurbelgehäuses für eine Mehrzylinder-Hubkolbenmaschine
Inventor: DOERR JOACHIM
IPC: B22D19/00
Filed: 2004-08-20
Granted: 2011-02-24
Abstract: Zylinder-Kurbelgehäuse für eine Mehrzylinder-Hubkolbenmaschine mit einem mehrere Zylinderreihen aufweisenden Zylindereinlegeteil, das zur Ausbildung eines im Verbundguss hergestellten Zylinder-Kurbelgehäuses in ein umgebendes Gehäuse eingegossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass je Zylinderreihe zumindest ein separater Zylinderliner (14, 16) vorgesehen ist, die im in das Gehäuse eingegossenen Zustand ein mehrteiliges Zylindereinlegeteil ausbilden, wobei die einzelnen Zylinderliner (14, 16) vor deren Umgießen miteinander mittelbar oder unmittelbar verbunden werden.
Patent DE-102004043986-B4 (DE)
Title: Tragbarer Grill
Inventor: SINNING JAN-DIRK
IPC: A47J37/07
Filed: 2004-09-11
Granted: 2007-02-08
Abstract: Tragbarer
Grill mit einer Grillschüssel (50),
einem Grillrost (30) und einem Deckel (20), dadurch gekennzeichnet,
dass der im tragbaren Zustand die Grillschüssel (50) abdeckende Deckel
(20) eine Mulde aufweist, die einer konvexen Rundung der Unterseite
der Grillschüssel
(50) entspricht.
Patent DE-102004048724-B4 (DE)
Title: Automatischer Intimreiniger
Inventor: DERAZ FAWZY G H
IPC: A47K3/26
Filed: 2004-09-17
Granted: 2008-03-27
Abstract: Automatische
Vorrichtung zur Reinigung des Gesäßes, die einen Bedienungskasten
aufweist, der an einer Wand oder an oder neben der Toilettenschüssel anbringbar
ist, und die mit einer Antriebsplatte mit einem Motor und einer
von diesem angetriebenen Bürste versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (10) mit Bürste (8)
relativ zur Antriebsplatte (21) von einem Servomotor (15) positionierbar
ist und dass im Bereich des Bedienungskastens (47) ein Erhitzer
(26) für
Wasser sowie ein Warmluftgebläse
(36) angeordnet sind, die jeweils über Schläuche (22, 29) mit Komponenten
auf der Antriebsplatte (21) verbunden sind.
Patent DE-102004058301-B4 (DE)
Title: Drehflügelflugzeug mit aktivem Vibrations-Isolationssystem
Inventor: GERGELY PETER
IPC: B64C27/00
Filed: 2004-12-02
Granted: 2008-10-30
Abstract: Drehflügelflugzeug,
insbesondere ein Hubschrauber, mit einer Längen- (X), Breiten- (Y) und
Höhenrichtung
(Z), umfassend eine Zelle, eine vibrationserzeugende Getriebe-Rotor-Einheit
als primäre
Vibrationsquelle, sowie ein in einem Vibrations- Übertragungspfad zwischen
Zelle und Getriebe-Rotor-Einheit
angeordnetes aktives Vibrations-Isolationssystem, welches die Zelle
und die Getriebe-Rotor-Einheit miteinander verbindet, wobei das
aktive Vibrations-Isolationssystem mindestens einen aktiv ansteuerbaren,
lastübertragenden
Schwingungstilger umfasst, welcher zumindest in Z-Richtung Lasten zwischen der
Getriebe-Rotor-Einheit und der Zelle überträgt und Vibrationen von der
Zelle isoliert, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungstilger
als ein elektro-magnetischer Schwingungstilger ausgebildet ist.
Patent DE-102005003254-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Konfigurationsverfahren
Inventor: BRODD DIETER
IPC: G01V8/12
Filed: 2005-01-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: Optoelektronischer
Sensor zur Absicherung einer Maschine (9), insbesondere einer Abkant-, Biege-
oder Stanzpresse,  wobei der Sensor einen optoelektronischen
Empfänger (23)
und eine mit dem Empfänger
verbundene Auswerte- und Steuereinrichtung (33) aufweist,  wobei
mittels des Empfängers
(23) ein Schutzfeld (27) der Maschine überwachbar ist und entsprechende
Empfangssignale an die Auswerte- und Steuereinrichtung ausgebbar sind,
und  wobei mittels der Auswerte- und Steuereinrichtung (33)
in Abhängigkeit
von den Empfangssignalen des Empfängers ein Steuersignal für die Maschine
erzeugbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
optoelektronische Empfänger
als ein ortsauflösender
Empfänger
(23) ausgebildet ist, wobei mittels des ortsauflösenden Empfängers (23) optische Parameterkodierungen
(41) im Gesichtsfeld des ortsauflösenden Empfängers (23) erfassbar sind und
Empfangssignale an die Auswerte- und Steuereinrichtung (33) ausgebbar
sind, die den erfassten optischen Parameterkodierungen entsprechen,
und  – dass
mittels der Auswerte- und Steuereinrichtung (33) anhand der Empfangssignale
des ortsauflösenden
Empfängers
(23) Betriebsparameter für
den Sensor und/oder die...
Patent DE-102005004494-B4 (DE)
Title: Axialrohrgebilde für einen Motor
Inventor: HORNG ALEX
IPC: H02K5/16
Filed: 2005-02-01
Granted: 2011-03-24
Abstract: Axialrohrgebilde für einen Motor, mit  einem Axialrohr (11), das zur Anbringung an einem Gehäuse (10) vorgesehen ist, wobei das Axialrohr (11) zur Anbringung eines Stators (30) vorgesehen ist, und das Axialrohr (11) an einem Innenumfang mindestens ein erstes Kupplungselement (115) und mindestens eine Führungsrille (118) aufweist, wobei die mindestens eine Führungsrille (118) mit dem mindestens einen ersten Kupplungselement (115) fluchtet, und  einer Hülse (12), die im Axialrohr (11) angeordnet ist, mit einem Lager (20), das zur Anordnung in der Hülse (12) vorgesehen ist, wobei die Hülse (12) eine ringförmige Wand und mindestens ein zweites Kupplungselement (122) aufweist, das mit dem mindestens einen ersten Kupplungselement (115) des Axialrohres (11) in Eingriff ist, wobei die ringförmige Wand der Hülse (12) das Lager (20) vom Axialrohr (11) trennt, so dass kein Teil des Lagers (20) mit dem Axialrohr (11) in Kontakt ist,  wobei die Hülse (12) mit dem Axialrohr...
Patent DE-102005007781-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum schnellen Aufbau des Systemdrucks im Kühlmittelkreislauf von Brennkraftmaschinen
Inventor: KALASS RAINER
IPC: F01P3/22
Filed: 2005-02-19
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zum schnellen Aufbau des Systemdrucks im Kühlsystem einer Brennkraftmaschine, wobei – im Kühlsystem ein Ausgleichsbehälter (8) angeordnet ist, der wenigstens in einem Teil seines Volumens einen Luftraum (14) enthält, – der Luftraum (14) über ein Überdruckventil (8b) mit der den Ausgleichsbehälter (8) umgebenden Atmosphäre verbunden ist und – der Ausgleichsbehälter (8) im Bereich des Luftraums (14) einen Druckanschluss (8a) aufweist, wobei nach dem Starten der Brennkraftmaschine (1), eine Verbindung (7, 7a) zwischen einer Druckseite eines von der Brennkraftmaschine (1) getriebenen Druckerzeugers (5, 16) und dem Druckanschluss (8a) geöffnet wird, so dass vom Druckerzeuger (5, 16) verdichtete Luft in den Ausgleichsbehälter (8) strömt, wobei die Verbindung (7, 7a) so lange geöffnet bleibt, bis der erfasste Systemdruck einen vorgegebenen Wert erreicht hat und wobei ausgelöst durch das Erreichen des vorgegebenen Wertes, die Verbindung (7, 7a) zwischen der Druckseite des Druckerzeugers (5, 16) und dem Druckanschluss (8a) geschlossen...
Patent DE-102005012864-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Getriebeschaltpunkten für ein Hybridfahrzeug mit primärer und sekundärer Antriebsquelle
Inventor: POTTER JAMES
IPC: F16H61/02
Filed: 2005-03-17
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren zum Steuern des Hochschaltens eines Getriebes aus einem aktuellen Gang in einen nächsten Gang in einem Antriebsstrang eines beschleunigenden Kraftfahrzeugs, welches einen Verbrennungsmotor (10), eine sekundäre Antriebsquelle (14) und ein Stufen-Automatikgetriebe (12) zum Antreiben einer Last aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Bereitstellen erster Schaltpunkte für eine geforderte Motorleistung und eine entsprechende Fahrzeuggeschwindigkeit, bei welchen das Hochschalten erfolgen würde, wenn der Verbrennungsmotor (10) die einzige Antriebsquelle wäre;  – Bestimmen einer ersten Zeitspanne, in der Energie für die sekundäre Antriebsquelle (14) verfügbar ist;  – Bestimmen einer zweiten Zeitspanne, in der die aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit auf eine Zielfahrzeuggeschwindigkeit bei einem ersten Schaltpunkt ansteigt, dessen entsprechende erforderliche Motorleistung gleich einer kombinierten aktuell geforderten Motorleistung des Verbrennungsmotors (10) und der sekundären Antriebsquelle (14) ist;  – Vergleichen der ersten Zeitspanne und der zweiten Zeitspanne; und  – Durchführen des Hochschaltens, wenn die zweite Zeitspanne gleich lang oder...
Patent DE-102005030402-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von substituierten Halogenpyridinen
Inventor: LEHNEMANN BERND DR
IPC: C07D213/26
Filed: 2005-06-27
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halogenpyridinen (II) durch Umsetzung eines β-Hydroxy-γ-acylbutyronitrils (I) oder eines geeigneten Acyl-geschützten Derivates mit Halogenwasserstoff, der durch Reaktion von Alkoholen mit Säurehalogeniden von anorganischen oder organischen Säuren erzeugt wirdR, R4: steht für H, linearer oder verzweigter Alkylrest, gegebenenfalls substituierter Arylrest, Aralkylrest, gegebenenfalls substituierter Heteroarylrest; R1: steht für CF3 R2, R3: steht für H, linearer oder verzweigter Alkylrest, gegebenenfalls substituierter Aryl, Aralkyl, gegebenenfalls substituierter Heteroarylrest oder einen der folgenden Reste CnH(2n+1-m)Xm, COOR, CN R5: H, linearer oder verzweigter Alkylrest, gegebenenfalls substituierter Arylrest, Aralkyl, gegebenenfalls substituierter Heteroaryl oder einen der folgenden Reste CnH(2n+1-m)Xm, COOR, CN, SO2R, SOR, PO(OR)2 n: ist eine positive ganze Zahl m: ist eine positive ganze Zahl kleiner oder gleich 2n+1 X: ist F, Cl, Br, I.
Patent DE-102005036973-B4 (DE)
Title: Drehwinkel-Messeinrichtung
Inventor: KAWASHIMA TAKASHI
IPC: H01F7/02
Filed: 2005-08-05
Granted: 2018-12-06
Abstract: Drehwinkel-Messeinrichtung zur Messung des Drehwinkels eines ersten Bauelements in Relation zu einem zweiten Bauelement, mit
 einer an dem ersten Bauelement angebrachten Magneteinheit und
 zwei Magnetsensoren (3, 4), die an dem zweiten Bauelement zur Erzeugung von Ausgangssignalen mit einer Phasendifferenz von 90° angeordnet sind,
 wobei
 die Magneteinheit zwei scheibenförmige Platten (21, 22) umfasst, die in einem vorgegebenen Axialabstand die gleichen Magnetpole in den gleichen Umfangspositionen und eine zur Halterung der scheibenförmigen Platten (21, 22) mittig angeordnete Achse (1) aus magnetischem Material aufweisen, sodass die Magneteinheit in einem Bereich um die Achse (1) herum zwischen den beiden scheibenförmigen Platten (21, 22) ein gleichförmiges Magnetfeld erzeugt, und
 die beiden Magnetsensoren (3, 4) in diesem Bereich in der Mitte von sowohl der Axialrichtung als auch der Radialrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102005039073-B4 (DE)
Title: Druckmaschinenanlage
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F7/02
Filed: 2005-08-18
Granted: 2009-12-31
Abstract: Druckmaschinenanlage mit einer ersten Druckmaschine (01), welche mindestens eine erste Druckeinheit (02), einen Trichteraufbau (07) und ein Falzwerk (08) aufweist, und mit einer zweiten Druckmaschine (31), welche mindestens eine zweite Druckeinheit (03), aufweist, wobei in einer ersten Produktionssituation eine durch die zweite Druckeinheit (03) bedruckte Bahn (21.2) gemeinsam mit einer durch die erste Druckeinheit (02) bedruckten Bahn (11) auf den Trichteraufbau (07) der ersten Druckmaschine (01) führbar ist, wobei die Druckwerkszylinder (04; 06; 14; 16 ) der ersten und zweiten Druckeinheiten (02; 03) bezüglich ihrer axialen Richtung im wesentlichen orthogonal zueinander ausgerichtet sind, eine senkrecht zur axialen Richtung der Druckwerkszylinder (14; 16) der zweiten Druckeinheit (03) verlaufende zweite Maschinenflucht (M2) der zweiten Druckmaschine (31) im wesentlichen orthogonal zu einer senkrecht zur axialen Richtung der Druckwerkszylinder (04; 06) der ersten Druckeinheit (02) verlaufenden Maschinenflucht (M1) der ersten Druckmaschine (01) steht, wobei Falztrichter (09) des Trichteraufbaus (07) der ersten Druckmaschine so orientiert...
Patent DE-102005041092-B4 (DE)
Title: Steuerung einer variablen Ventilsteuerzeit für eine Brennkraftmaschine
Inventor: IZUMI KAZUNARI
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-08-30
Granted: 2023-08-10
Abstract: Steuerung einer variablen Ventilsteuerzeit, die eine Ventilsteuerzeit eines Einlassventils und/oder eines Auslassventils durch Verändern einer Drehzahl eines Antriebsmotors (26) relativ zu einer Drehzahl einer Nockenwelle (16) auf eine derartige Weise einstellt, um eine Drehphase der Nockenwelle (16) relativ zu einer Kurbelwelle (12) einer Brennkraftmaschine (11) zu verändern, wobei die Steuerung einer variablen Ventilsteuerzeit:einen Kurbelwinkelsensor (20), der bei jedem vorgegebenen Kurbelwinkel ein Kurbelwinkelsignal ausgibt;einen Nockenwinkelsensor (19), der bei jedem vorgegebenen Nockenwinkel ein Nockenwinkelsignal ausgibt;eine Ventilsteuerzeitberechnungseinrichtung (30, 103 - 110) zum Berechnen einer Ist-Ventilsteuerzeit auf der Grundlage von dem Nockenwinkelsignal und dem Kurbelwinkelsignal jedes Mal, wenn das Nockenwinkelsignal ausgegeben wird; und eine Einrichtung einer wiederkehrenden Ventilsteuerzeitberechnung (30, 112 - 121, 126) zum wiederkehrenden Berechnen einer letzten Ist-Ventilsteuerzeit auf der Grundlage von einem Veränderungsbetrag einer Ventilsteuerzeit und der Ist-Ventilsteuerzeit zu dem Zeitpunkt hat, bei dem das Nockenwinkelsignal ausgegeben wird, wobei der Veränderungsbetrag einer Ventilsteuerzeit auf der Grundlage von einer Differenz zwischen einer Information, die die Drehzahl des Motors (26) darstellt, und einer Information, die die Drehzahl der Nockenwelle (16) darstellt, wiederkehrend berechnet wird, wenn die innere Verbrennung unter einer vorgegebenen Bedingung läuft, dadurch gekennzeichnet, dassdie Einrichtung einer wiederkehrenden Ventilsteuerzeitberechnung (30, 112 - 121, 126) die letzte Ist-Ventilsteuerzeit berechnet, wenn mindestens einer von einem Veränderungsbetrag einer Brennkraftmaschinendrehzahl, einem Veränderungsbetrag der Ist-Ventilsteuerzeit und einem Veränderungsbetrag einer Soll-Ventilsteuerzeit einen vorgegebenen Wert überschreitet.
Patent DE-102005049832-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: NOSAKA MICHIYASU
IPC: F16H55/36
Filed: 2005-10-18
Granted: 2018-10-18
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung, miteiner Riemenscheibe (1), die drehbar an einem Gehäuse (4) befestigt ist;einer Nabe (2), die an einem distalen Endabschnitt einer von dem Gehäuse (4) nach außen ragenden Drehwelle (3) angebracht ist und integral mit der Drehwelle (3) dreht; wobei die Nabe (2) eine an der Drehwelle (3) befestigte und innerhalb eines elastischen Drehmomentübertragungselements befestigte Innennabe (21), eine außerhalb des elastischen Drehmomentübertragungselements angeordnete und mit einer Stirnseite der Riemenscheibe (1) auf der Vorderseite verbundene Außennabe (23), und das zwischen die Innennabe (21) und die Außennabe (23) gesetzte und durch die Innennabe (21) und die Außennabe (23) gehaltene elastische Drehmomentübertragungselement enthält;wobei ein nabenseitiger Eingriffsabschnitt (24) aus einem elastischen Material wie beispielsweise Gummi oder einem Kunstharz, der auf einer oder auf beiden Seiten einer Innenumfangsseite und einer Außenumfangsseite der Außennabe (23) angeordnet ist, und ein riemenscheibenseitiger Eingriffsabschnitt (12), der an einer Position entsprechend der Außennabe (23) an der Stirnseite der Riemenscheibe (1) auf der Vorderseite angeordnet ist, miteinander in Eingriff stehen, um dadurch eine Drehmomentübertragungskonstruktion zwischen der Nabe (2) und der Riemenscheibe (1) zu bilden, bei welcherder nabenseitige Eingriffsabschnitt (24) und ein Rückseitenabschnitt der Außennabe (23) mehrere Schlitze (25), die mit Spalten dazwischen ausgebildet sind, in einer Umfangsrichtung aufweisen.
Patent DE-102005053508-B4 (DE)
Title: Aufkleber zum Aufkleben auf ein Objekt
Inventor: TUFFE DAVID
IPC: G03H1/02
Filed: 2005-11-09
Granted: 2019-06-13
Abstract: Aufkleber zum Aufkleben auf ein Objekt,
 - mit einer Oberseite (1a) und einer Unterseite (1b),
 - mit einem an der Oberseite (1a) vorgesehenen Substrat (2), das einen Bereich (3) zum Speichern einer optischen Struktur aufweist,
 - mit einer an der Unterseite (1b) vorgesehenen Kontaktoberfläche (4, 11) und
 - mit einem mit der Kontaktoberfläche (4, 11) verbundenen Klebemittel (5, 6, 12, 14) zum Aufkleben des Aufklebers (A1, A2, A3, A4, A5, A6) auf das Objekt,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass im aufgeklebten Zustand der den Bereich (3) zum Speichern der optischen Struktur aufweisende Teilbereich des Substrats (2) wenigstens teilweise dadurch von dem Objekt kraftentkoppelt ist, dass der Teilbereich des Substrats (2) kein Klebemittel (5, 6, 12, 14) zum Verkleben des Substrats (2) mit dem Objekt aufweist oder dass das Klebemittel (5, 6, 12, 14) in dem Teilbereich des Substrats (2) auf der vom Substrat (2) abgewandten Seite von einem Abdeckstreifen (7a, 7b, 13) abgedeckt ist.