baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016007838-U1 (DE)
Title: Bereichsmodellierung mittels der geographischen Photobeschriftungsanalyse
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-08-04
Abstract: Ein System für das Ermitteln einer Beschreibung eines geographischen Bereichs, wobei das System das Folgende umfasst: einen oder mehrere Computergeräte, die über einen oder mehrere Prozessoren verfügen; und Speicheranweisungen, die von einem oder mehreren Prozessoren ausführbar sind, worin die Anweisungen das Folgende umfassen: das von einem oder mehreren Verarbeitungsgeräten durchgeführte Erhalten eines Satzes von Bildern, worin jedes Bild im Satz von Bildern Daten beinhaltet, die mit einem Geostandort in Verbindung gebracht werden, an dem das Bild aufgenommen wurde und ein oder mehrere Beschriftungen, welche die Inhalte des Bildes beschreiben, können von einem oder mehreren Verarbeitungsgeräten empfangen werden; das von einem oder mehreren Verarbeitungsgeräten durchgeführte Zuordnen jedes Bildes im Satz von Bildern einem oder mehreren Speicherbereichen, welche einem geographischen Bereich entsprechen, welches zumindest teilweise auf Geostandardinformationen des Bildes basiert; das von einem oder mehreren Verarbeitungsgeräten durchgeführte Erhalten einer Anfrage, welche einen oder mehrere Geostandorte identifiziert; das von einem oder mehreren Verarbeitungsgeräten durchgeführte Ermitteln eines Satzes von einem oder mehreren Speicherbereichen, welche mit geographischen Bereichen in Verbindung gebracht werden, die einen oder mehrere Geostandorte abdecken; das von einem oder mehreren Verarbeitungsgeräten durchgeführte Identifizieren von Beschriftungen, welche mit den Bildern in Verbindung gebracht werden, die einem Satz von Speicherbereichen zugeordnet werden; Das von einem oder mehreren Verarbeitungsgeräten durchgeführte Generieren einer Beschreibung eines oder mehrerer Geostandorte, auf Basis der identifizierten Beschriftungen; und Das von einem oder mehreren Verarbeitungsgeräten durchgeführte Bereitstellen der Beschriftung als Antwort auf die Anfrage.
Patent DE-202016100865-U1 (DE)
Title: Stützsystem zum automatischen Zurücksetzen einer Kopfstütze
IPC: A47C20/04
Filed: 2016-02-18
Abstract: Stützsystem zum automatischen Zurücksetzen einer Kopfstütze, umfassend ein erstes Befestigungselement, ein zweites Befestigungselement und eine Spiralfeder; wobei ein Ende des ersten Befestigungselements fest mit einem Sofa verbunden ist, ein Ende des zweiten Befestigungselements fest mit einer Kopfstütze verbunden ist und das andere Ende des ersten Befestigungselements schwenkbar mit dem anderen Ende des zweiten Befestigungselements verbunden ist, wobei eine erste Positioniersäule von einer Position hervorsteht, an der das erste Befestigungselement schwenkbar mit dem zweiten Befestigungselement verbunden ist, eine zweite Positioniersäule von dem zweiten Befestigungselement hervorsteht, zwei Enden der Spiralfeder jeweils zu der ersten Positioniersäule und der zweiten Positioniersäule angeordnet sind und die Spiralfeder komprimiert wird, wenn das zweite Befestigungselement in Bezug auf das erste Befestigungselement nach vorne gedreht wird.
Patent DE-202016101629-U1 (DE)
Title: Mobilkran
IPC: B66F9/06
Filed: 2016-03-24
Abstract: Mobilkran (1) mit einem Fahrgestell (2), wenigstens einem Fahrantrieb und einem auf dem Fahrgestell angeordneten, nach vorne gerichteten, aufrichtbaren, teleskopierbaren Ausleger (4), wobei das Fahrgestell eine Vorderachse und eine Hinterachse (9) aufweist, wobei wenigstens eine der beiden Achsen mit dem Fahrantrieb gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderachse als Raupenfahrwerk (7) und die Hinterachse (9) als Radachse ausgebildet ist.
Patent DE-202016103697-U1 (DE)
Title: Steckdose zum Einsatz in mobilen Geräten für unterschiedlich genormte Stecker
IPC: H01R27/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Steckdose zum Einsatz in mobilen Geräten für unterschiedlich genormte Stecker mit folgenden Merkmalen: – die Steckdose besitzt einen Grundkörper (1) und mindestens ein austauschbares Adapterstück (2), – der Grundkörper (1) ist mittels geeigneter Befestigungsmittel in ein mobiles Gerät (5) einbaubar, – das Adapterstück (2) besitzt hinter mindestens zwei Steckerstiftöffnungen (22) je einen Aufnahmekontakt (7) für einen Verbraucherstecker sowie einen Aufnahmekontakt für einen Schutzleiter (8), – am Adapterstück (2) befinden sich zwei Steckkontakte (3) sowie ein Steckkontakt für einen Schutzleiter (4), – die Aufnahmekontakte (7) sind mit jeweils einem Steckkontakt (3) und der Aufnahmekontakt für einen Schutzleiter (8) mit dem Steckkontakt für den Schutzleiter (4) elektrisch verbunden, – im Grundkörper (1) befinden sich zwei Stecköffnungen (9) sowie eine Stecköffnung für den Schutzleiter (10), – die Steckkontakte (3) sind durch die Stecköffnungen (9) steckbar und mit zwei Anschlusskontakten (11) lösbar verbindbar, – der Steckkontakt für den Schutzleiter (4) ist durch die Stecköffnung für den Schutzleiter (10) steckbar und mit dem Anschlusskontakt für den Schutzleiter (12) lösbar verbindbar, – die Anschlusskontakte (11) sowie der Anschlusskontakt für den Schutzleiter (12) sind an der Rückseite des Grundkörpers befestigt, – am Anschlusskontakt (11) ist eine Geräteanschlussleitung (13) und am Anschlusskontakt für den Schutzleiter (12) ist eine Geräteanschluss-Schutzleitung (14) anschließbar, – das Adapterstück (2) ist am Grundkörper (1) befestigbar.
Patent DE-202016104397-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Werkzeug zum Konfigurieren einer technischen Anlage
IPC: G06F15/177
Filed: 2016-08-10
Abstract: Anordnung, umfassend mindestens ein Werkzeug (1, 2) zum Konfigurieren einer technischen Anlage (3), wobei das Werkzeug (1, 2) einen lokalen Datenspeicher (4, 5) aufweist, in welchem mindestens ein Datensatz gespeichert ist, und wobei der Datensatz Parameter enthält, die einen Konfigurierungszustand der technischen Anlage (3) beschreiben, dadurch gekennzeichnet, dass ein zentraler Datenspeicher (7) vorgesehen ist, welcher von dem Werkzeug (1, 2) zwar örtlich beabstandet ist, jedoch mit diesem Daten austauschen kann, und dass eine Verwaltungseinrichtung (8) vorgesehen ist, die zu jedem Datensatz im lokalen Datenspeicher (4, 5) benutzerdefiniert oder automatisch eine Sicherungskopie erstellt und diese im zentralen Datenspeicher (7) abspeichert.
Patent DE-202016107140-U1 (DE)
Title: Systeme zur Ableitung der Netzwerktopologie und Pfadmetrik in Wide-Area-Netzwerken
IPC: H04L45/02
Filed: 2016-06-15
Abstract: System, das Folgendes umfasst:Mehrere Monitore für die Netzwerkmaßzahlen, die so konfiguriert sind, dass sie: Messungen einer oder mehrerer Netzwerkmaßzahlen vornehmen, und Angaben zur Bewertung des Netzwerks auf der Basis der erhaltenen Messungen an einen Netzwerkanalysator in einem ersten Netzwerk übertragen, wobei die Angaben zur Bewertung des Netzwerks Werte für Eigenschaften eines oder mehrerer Netzwerkpfade von dem jeweiligen Netzwerkmaßzahlenmonitor an einen Knoten in einem zweiten Netzwerk angeben, wobei sich mindestens einer der Monitore für die Netzwerkmaßzahlen in einem Netzwerk außerhalb des ersten Netzwerks befindet; Der Netzwerkanalysator ist so konfiguriert, dass er: die Angaben zur Bewertung des Netzwerks von den Monitoren für die Netzwerkmaßzahlen empfängt, und die empfangenen Angaben zur Bewertung des Netzwerks aggregiert; Ein Netzwerk-Controller für das erste Netzwerk, der so konfiguriert ist, dass er:auf der Basis der aggregierten Informationen eine von mehreren möglichen Routen vom ersten Netzwerk zum Knoten im zweiten Netzwerk auswählt, die einen Satz Kriterien erfüllt, und eine Routing-Richtlinie für Datenflüsse vom ersten Netzwerk durch den Knoten im zweiten Netzwerk mithilfe der ausgewählten Route festlegt.
Patent DE-202017003269-U1 (DE)
Title: Makierte Kunststoffkappe mit integriertem Dichtungsring von Bügelverschlüssen
IPC: B65D45/06
Filed: 2017-06-20
Abstract: Markierte Kunststoffkappe mit integriertem Dichtungsring eines Bügelverschlusses, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche der Kunststoffkappe die sich innerhalb des Dichtungsringes auf der Seite des Bügelverschlusses befindet der in die Flasche zeigt (sichtbare Fläche bei unverschlossener Flasche), mit einer Markierung/en versehen ist/sind.
Patent DE-202017004647-U1 (DE)
Title: Absaugkanüle für ein Tracheostoma
IPC: A61M16/04
Filed: 2017-09-06
Abstract: Absaugkanüle mit Niederdruckmanschette und Absaugkanal für Sekret und Speichel zum Absaugen aus dem Tracheostoma, dadurch gekennzeichnet, dass in der Außenkanüle (1) ein Saugloch (8) mit einem Ventil (7) verschlossen wird, dass durch eine, mittels Stopfen (6) oder Dichtung (19) verschlossene, in der Außenkanüle platzierte Saugkanüle (2) durch eine Saugöffnung (9) mittels Vakuum (23) geöffnet und Sekret (22) durch das Saugvolumen (24) der Saugkanüle (2) abgesaugt wird.
Patent DE-202017005522-U1 (DE)
Title: Trägerplatte zur Aufnahme von Drahtbinderrücken
IPC: B65D85/02
Filed: 2017-10-25
Abstract: Trägerplatte aus Hartpappe oder Buchbinderpappe zum Aufnehmen von handelsüblichen Drahtbinderücken welche in Faltschachteln einlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus parallel liegenden gleichmäßigen rechteckigen Ausstanzungen (1) besteht und dass die ausgebildeten Streifen (2) untereinander einen Abstand von mind. 4 mm bis max. 20 mm aufweisen. Weiterhin ist am Streifenende eine Abrissperforation (5) ausgebildet.
Patent DE-202017100415-U1 (DE)
Title: Faltbare Transport- und Lagerungsvorrichtung
IPC: B65D21/032
Filed: 2017-01-26
Abstract: Faltbarer Transport- und Lagerungsvorrichtung umfassend  eine Bodenwandung  zwei einander gegenüberliegende und mit der Bodenwandung einstückig über eine Klapplinie verbundene klappbare erste Seitenwandungen,  zwei einander gegenüberliegende und mit der Bodenwandung einstückig verbundene klappbare zweite Seitenwandungen,  dadurch gekennzeichnet,  dass zumindest zwei einander gegenüberliegende Seitenwandungen einen Innenwandungsabschnitt und einen Außenwandungsabschnitt aufweisen, und die Außenwandungsabschnitte dieser Seitenwandungen von einem Zentrum der Bodenwandung entlang eines Umklappabschnitts nach außen umklappbar sind, wobei die Außenwandungsabschnitte in vertikaler Richtung nach unten kürzer sind als Außenseiten der entsprechenden Innenwandungsabschnitte sodass eine Rastkante derart ausgebildet wird dass der Kleinladungsträger auf einer in vertikaler Z-Richtung oberen Kante von Seitenwandungen eines weiteren Kleinladungsträger lagestabil anordbar ist.
Patent DE-202017104374-U1 (DE)
Title: Oszillationsantrieb
IPC: F15B13/04
Filed: 2017-07-21
Abstract: Oszillationsantrieb (20) zur Bewegung einer Vorrichtung oder eines Werkzeugs, wobei der Oszillationsantrieb Folgendes aufweist: einen Körper (4), der ein Zylinderrohr (1) aufweist, welches innerhalb des Körpers einen Zylinderraum (29) definiert, einen oszillierenden Kolben (2), der beweglich in dem Zylinderrohr (1) angepasst ist, so dass ein erster Druckraum (21) und ein zweiter Druckraum (22) in dem Zylinderraum (29) gebildet werden, wobei der oszillierende Kolben (2) eine erste Druckfläche (23) aufweist, die zu dem ersten Druckraum hin ausgerichtet ist, und eine zweite Druckfläche (24), die zu dem zweiten Druckraum hin ausgerichtet ist, wodurch der oszillierende Kolben in dem Zylinderraum beweglich ist, indem ein Druckmedium zu dem ersten Druckraum und/oder dem zweiten Druckraum geleitet wird, so dass das Druckmedium entsprechend auf die erste Druckfläche und/oder die zweite Druckfläche wirkt, eine Kolbenstange (18), die in dem oszillierenden Kolben angepasst ist, um sich zusammen mit dem oszillierenden Kolben zu bewegen, eine erste Öffnung (25), die in dem Körper ausgebildet ist, wobei ein erstes Ende (26) der Kolbenstange so angeordnet ist, dass es sich durch diese hindurch aus dem Körper (4) heraus erstreckt, um die Vorrichtung oder das Werkzeug zu bewegen, ein druckgesteuertes Arbeitsventil (10), um ein Druckmedium zu dem ersten Druckraum oder dem zweiten Druckraum zu leiten, wobei das Arbeitsventil in den Körper des Oszillationsantriebs adaptiert ist, und zwei Impulsventile (5) zur Steuerung des Zustands des Arbeitsventils (10).
Patent DE-202018005119-U1 (DE)
Title: Gerät zur Messung und Drahtloseübertragung von Daten des Schweißverfahrens von Rohren aus Polymerwerkstoffen
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-11-06
Abstract: Das Gerät zum Messen, Drahtloseübertragen und weitere Protokollierung von Daten über den Schweißprozess von Rohren aus Polymerwerkstoffen, bestehend aus einem Prozessor mit einem Display, Umgebungslufttemperatursensor, Anschluss für ein Verbindungskabel eines ¼“ Hydraulikadapters mit integriertem Drucksensor und Stecker für den Anschluss des Thermoelement Kabels und einen Bluetooth-Sender.
Patent DE-202018103875-U1 (DE)
Title: Transformator mit Kühlung
IPC: H01F27/08
Filed: 2018-07-06
Abstract: Transformator (30, 100, 100') mit zumindest einem zur Stromführung bestimmten Leiter, der elektrisch leitend mit zumindest einem Wärmeableiter (35, 104, 104') verbunden ist, der aus dem Transformator (30, 100, 100') heraus geführt ist.
Patent DE-202018105681-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B96/06
Filed: 2018-10-04
Abstract: Regalsystem mit einer Mehrzahl von Regalpfosten (2), die jeweils eine Vielzahl von in jeweiliger Regalpfostenlängsrichtung (4) hintereinander angeordneten Durchgangsbohrungen (7) aufweisen, mit einer Mehrzahl von Regalböden (3), die in Längsrichtung der Regalpfosten (2) übereinander an den Regalpfosten (2) auswechselbar anordbar sind, wobei die Regalböden (3) jeweils zu den Durchgangsbohrungen (7) der Regalpfosten (2) korrespondierend ausgebildete Durchtrittsöffnungen (8) aufweisen, sowie mit einer Mehrzahl von je Regalboden (3) vorgesehenen Haltern (10, 11), wobei ein Halter (10, 11) einen Stift (12) bereitstellt, der zu den Durchgangsbohrungen (7) der Regalpfosten (2) und den Durchtrittsöffnungen (8) der Regalböden (3) korrespondierend ausgebildet ist und im endmontierten Zustand eine Durchtrittsöffnung (8) eines Regalbodens (3) und eine damit zusammenwirkende Durchgangsbohrung (7) eines Regalpfostens (2) durchragt, und wobei ein Halter ferner einen Sicherungsbügel (13) aufweist, der im endmontierten Zustand den Regalpfosten (2) außenseitig umgreift, wobei der Sicherungsbügel (13) zwei beabstandet zueinander angeordnete Bügelabschnitte (14, 15) aufweist, die an den in Längsrichtung (17) des Stiftes (12) gegenüberliegenden Seiten (18, 19) des Regalpfostens (2) anliegen.
Patent DE-202018106502-U1 (DE)
Title: Druckausgleichsbehälter
IPC: F16J12/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Druckausgleichsbehälter
 • mit einer Fluidleitung (8) mit einem Einlass (9) und einem Auslass (10),
 • mit einem mit der Fluidleitung (8) über mindestens eine Durchgangsöffnung (10, 11) verbunden Behältergehäuse (1, 7) und
 • mit einer im Behältergehäuse (1, 7) angeordneten Membran (3), welche mit Bereichen ihrer der Innenwand der Behältergehäuses (1, 7) zugewandten Membranaußenhaut an der Innenwand des Behältergehäuses (1, 7) anliegt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Membran (3) die zwischen Fluidleitung (8) und Behältergehäuse (1, 7) angeordnete Durchgangsöffnung (11, 12) mit ihrer Außenhaut im Bereich der Innenwand des Behältergehäuses (1, 7) abdeckt und verschließt und
 dass die Membran (3) hierfür eine ausgesteifte und elastisch unverformbare Verschlussplatte (6) aufweist.
Patent DE-202018107389-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung sowie Leuchtvorrichtung und Scheinwerfer
IPC: H05K3/32
Filed: 2018-12-21
Abstract: Schaltungsanordnung (1) umfassend
 - eine Leiterplatte (2), und
 - zumindest eine an der Leiterplatte (2) befestigte elektronische Komponente (3), wobei die elektronische Komponente (3) als SMD-Bauteil ausgeführt ist und zumindest zwei elektrische Bauteilkontaktflächen (3', 3") aufweist, und die Leiterplatte (2) zumindest zwei zu den Bauteilkontaktflächen (3', 3") korrespondierende Leiterplattenkontaktflächen (2', 2") aufweist, sodass zumindest zwei Kontaktflächenpaare (4', 4") ausgebildet werden, wobei jeweils ein Kontaktflächenpaar (4', 4") durch eine Bauteilkontaktfläche (3', 3") und eine korrespondierende Leiterplattenkontaktfläche (2', 2") ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes der zumindest zwei Kontaktflächenpaare (4', 4") eine Lötverbindung (5') aufweist, mit der die Kontaktflächen (2', 3') des ersten Kontaktflächenpaares (4') miteinander verbunden sind, und ein zweites der zumindest zwei Kontaktflächenpaare (4', 4") eine elektrisch leitfähige Klebeverbindung (5") aufweist, mit der die Kontaktflächen (2", 3") des zweiten Kontaktflächenpaares (4") miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019004375-U1 (DE)
Title: Microhand
IPC: A47J45/10
Filed: 2019-10-23
Abstract: Microhand die sich nach vorn gabelt, dadurch gekennzeichnet, das die Gabelung innen 160 bis 210 mm beträgt, die Schenkel 20 bis 45 mm breit sind, und eine Länge von 180 bis 220 mm aufweisen und das auf dem Teller der Mikrowelle befindliche Geschirr aufgenommen werden kann.
Patent DE-202019005015-U1 (DE)
Title: Seilzug-Trainingsgerät mit elektromotorischer Widerstandsgenerierung
IPC: A63B21/005
Filed: 2019-12-09
Abstract: Fitness/Trainingsgerät zum Seilzugtraining (2), dessen Widerstandsgewicht durch einen Elektromotor bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dieses an einem Hohlprofil axial verschieb- und arretierbar angeordnet ist.
Patent DE-202019005390-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum Verbinden von zwei Baugruppen miteinander
IPC: B62J11/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Verschlussvorrichtung (2) zum Verbinden von zwei Baugruppen miteinander, mit
 - einem an einer der Baugruppen anzuordnenden, ersten Verschlussteil (4), das ein Sperrstück (41A, 41B) mit einem ersten Sperrabschnitt (410) und ein erstes Magnetelement (43A, 43B) aufweist, und
 - einem an der anderen der Baugruppen zu befestigenden, zweiten Verschlussteil (5), das eine Sperraufnahme (51A, 51B) mit einem zweiten Sperrabschnitt (511) und ein zweites Magnetelement (43A, 43B) aufweist, wobei das erste Verschlussteil (4) und das zweite Verschlussteil (5) entlang einer Schließrichtung (X) aneinander ansetzbar und in einer Schließstellung formschlüssig entgegen der Schließrichtung (X) miteinander verbunden sind, indem das Sperrstück (41A, 41B) des ersten Verschlussteils (4) in der Sperraufnahme (51A, 51B) des zweiten Verschlussteils (5) aufgenommen ist und der erste Sperrabschnitt (410) des Sperrstücks (41A, 41B) formschlüssig mit dem zweiten Sperrabschnitt (511) der Sperraufnahme (51A, 51B) in Eingriff steht, wobei das erste Magnetelement (43A, 43B) und das zweite Magnetelement (53A, 53B) ausgebildet sind, das Ansetzen des ersten Verschlussteils (4) und des zweiten Verschlussteils (5) aneinander magnetisch zu unterstützen, gekennzeichnet durch einen an dem zweiten Verschlussteil (5) angeordneten Verriegelungsmechanismus (52), der ein Verriegelungselement (524, 527) und einen mit dem Verriegelungselement (524, 527) wirkverbundenen Betätigungsmechanismus aufweist, wobei das Verriegelungselement (524, 527) in der Schließstellung mit dem Sperrstück (41A, 41B) in Wirkverbindung bringbar ist, um den formschlüssigen Eingriff zwischen dem ersten Sperrabschnitt (410) und dem zweiten Sperrabschnitt (511) zu sperren, wobei der Betätigungsmechanismus betätigbar ist, um das Verriegelungselement (524, 527) relativ zu der Sperraufnahme (51A, 51B) zu verstellen, sodass der erste Sperrabschnitt (410) und der zweite Sperrabschnitt (511) voneinander lösbar sind.
Patent DE-202019100609-U1 (DE)
Title: Schraubenmutter zur Ausrichtung einer in die Schraubenmutter eingeführten Schraube
IPC: F16B37/04
Filed: 2019-02-01
Abstract: Schraubenmutter (12a, 12b) mit einem Einführkanal (14a, 14b), der eine Einführöffnung (16a, 16b) zum Einführen einer Schraube (18a, 18b) und ein Innengewinde (20a, 20b) zum Befestigen der Schraubenmutter (12a, 12b) an der Schraube (18a, 18b) durch Anziehen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführkanal (14a, 14b) zwischen der Einführöffnung (16a, 16b) und dem Innengewinde (20a, 20b) einen Zentrierungsabschnitt (22a, 22b) mit einer gewindefreien, sich parallel zur Längsachse der Schraubenmutter (12a, 12b) bis zu dem Innengewinde (20a, 20b) erstreckenden Innenwand (24a, 24b) entlang des Umfangs des Einführkanals (14a, 14b) aufweist, an der die Schraube (18a, 18b) in einer Gleitbewegung entlang führbar ist.
Patent DE-202019101118-U1 (DE)
Title: Installationsdose sowie Installationseinheit mit einer solchen Installationsdose und mit einem Installationsrohr
IPC: H02G3/12
Filed: 2019-02-27
Abstract: Installationsdose für elektrische/elektronische Installationen mit einem zur Aufnahme zumindest einer elektrischen/elektronischen Komponente dienenden Dosenkörper (2), umfassend einen Boden (4), eine umlaufende Wand (3) und eine Montageöffnung (5), welcher Dosenkörper (2) wenigstens eine mit einer Weichkunststoffmembran (7, 7.1) überspannte Rohreinführung zum Einführen des Endabschnittes eines Installationsrohres aufweist, wobei die Weichkunststoffmembran (7, 7.1) an der für eine Rohreinführung vorgesehenen Position einen durch Materialverdickung gebildeten Wulst (8, 8.1) und einen durch eine Einreißkontur (13, 13.1) eingefassten Einreißbereich (10, 10.1) mit einer Querschnittsfläche, die kleiner ist als die Querschnittsfläche eines darin einzuführenden Installationsrohres (14), aufweist, dessen Einreißbereich (10, 10.1) eine Einreißhandhabe (9, 9.1) zum Entfernen des Einreißbereiches (10, 10.1) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einreißhandhabe (9, 9.1) mit einer konkav gekrümmten Betätigungsfläche (11) zum Empfangen einer zum Einreißenlassen der Einreißkontur (13, 13.1) quer zu diesem angreifenden Einreißkraft ausgeführt ist, wobei die Betätigungsfläche (11) der Einreißhandhabe (9, 9.1) außermittig in Bezug auf die Richtung der zum Einreißen vorgesehenen Krafteinwirkungsrichtung auf den Einreißbereich (10, 10.1) angeordnet ist und sich die Einreißhandhabe (9) bis an den Bereich der Einreißkontur (13, 13.1) erstreckt.
Patent DE-202019101208-U1 (DE)
Title: Armatur zur Wasserabgabe
IPC: A62C31/02
Filed: 2019-03-04
Abstract: Armatur zur Wasserabgabe (1) zur Brandbekämpfung, aufweisend:
 einen Einlass (2) zum Einleiten einer Flüssigkeit in die Armatur (1),
 eine Düsenanordnung (4) zur Abgabe der über den Einlass (2) eingeleiteten Flüssigkeit, und
 einen Leitkörper (3) zur fluidischen Verbindung des Einlasses (2) mit der Düsenanordnung (4),
 wobei sich der Leitkörper (3) entlang einer Längsachse (A) erstreckt, und
 wobei die Düsenanordnung (4) derart ausgebildet ist, um eine definierte gewölbeartige Abgabe und Ausbreitung der über den Einlass (2) eingeleiteten Flüssigkeit im Wesentlichen quer zur Längsachse (A) zu bewirken.
Patent DE-202019101383-U1 (DE)
Title: Pendelkorbraufe II
IPC: A01K1/10
Filed: 2019-03-12
Abstract: Pendelkorbraufe mit wenigstens einem Pendelkorb, der zumindest zwei gegenüber liegende Wandungen aufweist, die einen Raum zur Aufnahme von Futter begrenzen und die eine oder mehrere Durchbrechungen zur Aufnahme von Futter durch Tiere aufweisen, wobei zumindest eine der Wandungen um eine erste Pendelachse verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Wandungen eine zweite Pendelachse aufweist und durch ein vorzugsweise flexibles Netz gebildet ist.