baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109970-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rührreibschweißen von metallischen Werkstücken
Inventor: WEISS AXEL
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-05-31
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Rührreibschweißen von metallischen Werkstücken zur Verfahrensintegration in ein Bearbeitungszentrum, dadurch gekennzeichnet, dass die in die Werkstücke eingebrachte Energie geregelt wird derart, dass als Regelgröße für den Energieeintrag die Leistung des Spindelantriebes, das Drehmoment der Spindel, die Geschwindigkeit oder die Beschleunigung entlang des Sollweges am Werkzeug und als Stellgröße des Energieeintrages die Vorschubgeschwindigkeit oder die Spindeldrehzahl verarbeitet werden und dass die Rührreibschweißkraft bestimmt wird, indem die Stromaufnahme des Antriebsmotors der Spindel gemessen wird und dass die Regelung der eingebrachten Energie überlagert wird mit einer Regelung der Rührreibschweißkraft derart, dass als Regelgröße der Rührreibschweißkraft die Kraft in Richtung der Werkzeugachse und als Stellgröße die direkte Position des Werkzeuges zu den Bauteilen verarbeitet werden und dass ein Ausgleich der Reibkraft im Rührreibschweißprozess durch Messung der Stromaufnahme der Vorschubachsen des Bearbeitungszentrums erfolgt, wobei aus diesen Daten eine Korrektur der Prozesskraft in Abhängigkeit von der Vorschubgeschwindigkeit berechnet wird.
Patent DE-102016112246-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung, Magnetventil und Pumpe
Inventor: NADERER MICHAEL
IPC: H01F27/10
Filed: 2016-07-05
Granted: 2019-11-21
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung (1), umfassend:- eine Antriebseinheit (28) mit einer elektrischen Spule (13) zur Erzeugung eines magnetischen Feldes und einem Anker (10), der durch das von der Spule (13) erzeugte magnetische Feld betätigt wird,- eine Kammer (27, 52) mit einem Eingang (2, 3) und einem Ausgang (2, 3) eines Kühlsystems, durch die ein Fluid-Hauptstrom strömt,- ein von der Antriebseinheit (28) angetriebenes Betätigungselement (29), mittels dessen das durch die Kammer (27, 52) fließende Fluid (57) gesteuert werden kann,wobei• die Spule (13) aus einem Hohlleiter hergestellt ist;• eine Kühlmittelleitung (15) vorgesehen ist, die an einer Eingangsseite der Kammer (27, 52) mündet und außerdem mit dem Hohlleiter der Spule (13) in Verbindung steht;• eine weitere Kühlmittelleitung (17) vorgesehen ist, die mit dem Hohlleiter der Spule (13) in Verbindung steht, über die das durch die Spule (13) geflossene Fluid (57) abgeführt wird; und• die Kühlmittelleitung (15) und die weitere Kühlmittelleitung (17) zusammen mit der Spule (13) einen Nebenschlusskreis bilden, über den ein Teil des durch die Kammer (27, 52) fließenden Fluid-Hauptstroms abgezweigt und durch die Spule (13) hindurch geleitet wird, wobei zwischen dem Eingang (2, 3) und dem Ausgang (2, 3) des Kühlsystems eine ausreichend hohe Druckdifferenz besteht, so dass ein Teil des in der Kammer (27, 52) geführten Fluid-Hauptstroms durch den Nebenschlusskreis fließt.
Patent DE-102016113395-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbetriebsbremse mit elektromechanisch-hydraulischer Bremskraftverstärkung
Inventor: ZACH MARIJO
IPC: F16D65/22
Filed: 2016-07-20
Granted: 2018-05-09
Abstract: Elektromechanisch betätigbare Fahrzeugbetriebsbremse (8) mit einem Linearantrieb, bei dem von einem elektromechanischen Aktuator (22) aus über ein Getriebe (10), das eine Rotationsbewegung des elektromechanischen Aktuators (22) in eine Translationsbewegung umsetzt, auf ein Betätigungsteil für Radbremsen eingewirkt wird,wobei das Getriebe (10) ein Wälzkörpergewindegetriebe ist, das eine Gewindespindel (12) und eine Gewindemutter (14) aufweist, die über mehrere Wälzkörper (16) in Kontakt stehen,wobei das Betätigungsteil für Radbremsen ein Druckkolben (18) ist undwobei in einem Servobremsgehäuse (24) ein hydraulischer Betriebsdruckraum (20) von dem Druckkolben (18) begrenzt ist, der elektromechanisch über das Getriebe (10) entlang einer Kolbenlängsachse (A) betätigbar ist, um zur Erzielung einer Bremswirkung mittels der Fahrzeugbetriebsbremse an einem abzubremsenden Fahrzeugrad (19) hydraulisches Druckmittel in dem Betriebsdruckraum (20) mit Druck zu beaufschlagen,dadurch gekennzeichnet, dass dem Linearantrieb mechanische Mittel (28, 30) zugeordnet sind, die ein Verklemmen der Gewindespindel (12) und der Gewindemutter (14) verhindern,wobei die mechanischen Mittel (28, 30) einen Vorsprung (28) umfassen, der mit der Gewindespindel (12) in kraftübertragender Verbindung steht und der mit einer Freistellung (30) in der Gewindemutter (14) derart zusammenwirkt, dass ein Anschlag in Umfangsrichtung gebildet ist, der das Verklemmen verhindert, und wobei die mechanischen Mittel (28, 30) zusätzlich ein Ausgleichselement (32) umfassen, das dem Vorsprung (28) zugeordnet und axial federnd ausgebildet ist.
Patent DE-102016201590-B4 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-02-03
Granted: 2019-06-19
Abstract: Wellgetriebe (1), mit einem an einem Maschinenelement (2) drehfest angebundenen, mit einem Wellgenerator (6) zusammenwirkenden, flexiblen Getriebeelement (5) mit einer Außenverzahnung, welche mit einer Innenverzahnung eines Hohlrades (4) kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Getriebeelement (5) einen Radialabschnitt (12) aufweist und mittels eines in Umfangsrichtung steifen, sowie zumindest in Axialrichtung nachgiebigen, ringförmigen Ausgleichselementes (3) am Maschinenelement (2) befestigt ist, wobei das Ausgleichselement (3) in einer zum Radialabschnitt (12) parallelen Ebene angeordnet ist.
Patent DE-102016215272-B4 (DE)
Title: Außenelement und Kabelbaum
Inventor: INAO SHINICHI
IPC: H02G15/007
Filed: 2016-08-16
Granted: 2020-04-09
Abstract: Außenelement (22), das eine Röhrenform aufweist, das einen Leitungsweg (21) aufnimmt und schützt, wobei das Außenelement (22) aufweistzumindest einen Leitungsweg-Halteteil (26), der den Leitungsweg (21) hält, wobei der zumindest eine Leitungsweg-Halteteil (26) so gestaltet ist, dass er in einer inneren Fläche der Röhre einen vorspringenden Teil (30) und in einer äußeren Fläche der Röhre einen vertieften Teil (31) aufweist,in dem vertieften Teil (31) ein oder eine Mehrzahl von Vorsprüngen (29) ausgebildet sind, die nach außen vorspringen, unddie Vorsprünge (29) in Formen gestaltet sind, die eine Elastizität aufweisen.
Patent DE-102016218911-B4 (DE)
Title: Verbunddruckbehälter
Inventor: HARMS DANIEL
IPC: F17C13/04
Filed: 2016-09-29
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verbunddruckbehälter (12) zur Aufnahme von flüssigen oder gasförmigen, unter Druck stehenden Medien, mit einem Innenbehälter (2) aus thermoplastischem Kunststoff, der ein Speichervolumen (3) umschließt, mit einem mit dem Innenbehälter (2) verbundenen Polstück (4), wobei das Polstück (4) eine Öffnung des Verbunddruckbehälters (1) begrenzt, das Polstück (4) eine Anschlussarmatur (8) aufnimmt, die Anschlussarmatur (8) einen in das Polstück (4) eingesetzten Fortsatz aufweist, der Fortsatz einen Dichtabschitt (14) mit wenigstens einem Dichtelement aufweist, der Fortsatz der Anschlussarmatur (8) und das Polstück (4) einen Ringraum begrenzen, der Innenbehälter (2) einen Innenbehälterhals (6) aufweist, der Innenbehälterhals (6) in dem Ringraum zwischen dem Fortsatz der Anschlussarmatur (8) und dem Polstück (4) aufgenommen wird, das Polstück (4) im Bereich der Aufnahme des Innenbehälterhalses (6) ein Gewinde (11) oder ein Halteprofil aufweist und wobei das Dichtelement die Anschlussarmatur (8) innerhalb des Innenbehälterhalses (6) und in Richtung von der Öffnung in das Speichervolumen (3) betrachtet unterhalb des Gewindes (10) oder des Halteprofils abdichtet, wobei das Polstück (4) eine Durchführung (7) aufweist, die einerseits eine die Anschlussarmatur (8) aufnehmende zylindrische Aufnahme und andererseits einen den Innenbehälterhals (6) aufnehmenden Mündungstrichter (9) aufweist,wobei das Polstück (4) einen umlaufenden Kragen (12) aufweist, in welchem der Mündungstrichter (9) ausgebildet ist, dass der Kragen (12) eine in Richtung des Speichervolumens (2) vorstehende Wulst (13) aufweist, die einen Radius R besitzt, der sich in eine entsprechende stirnseitige Einbuchtung des Innenbehälters (2) einfügtund wobei das Dichtelement mit einem Abstand von 1,5 bis 3 mm zu dem Gewinde (11) oder dem Halteprofil angeordnet ist.
Patent DE-102017105699-B4 (DE)
Title: Schutzgehäuse mit gasdicht miteinander verbundenen Seitenwänden
Inventor: MIKCZINSKI MANUEL
IPC: H02B1/28
Filed: 2017-03-16
Granted: 2021-08-05
Abstract: Schutzgehäuse zur Erzeugung einer partikelarmen Atmosphäre in dem von dem Schutzgehäuse umgebenen Raum mit gasdicht miteinander verbundenen Seitenwänden (2, 2', 2'') mit mindestens einem Gaszuführungsanschluss (10), mit mindestens einer Leitungsdurchführung (11) und mindestens einem Pumpenanschluss (10) zum zumindest teilweisen Evakuieren des Schutzgehäusevolumens, wobei mindestens eine Seitenwand (2, 2', 2'') lösbar mit den angrenzenden Seitenwänden (2, 2', 2'') verbunden ist und wobei zwischen den Kanten der angrenzenden Seitenwände (2, 2', 2'') und der lösbaren Seitenwand mindestens ein Dichtungselement (4) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass mindestens eine Leitungsdurchführung (11) durch mindestens eine Durchführungsöffnung (13) in mindestens einer Seitenwand (2, 2', 2'') ausgebildet ist, dass das Schutzgehäuse (1) mindestens eine Abdeckplatte (14) aufweist,dass die Abdeckplatte (14) die Durchführungsöffnung (13) zumindest abschnittsweise verdeckend angeordnet ist,dass die Abdeckplatte (14) mindestens eine Öffnung (5) aufweist, unddass zwischen der Abdeckplatte (14) und der Seitenwand (2, 2', 2'') mindestens eine die Öffnung (5) der Abdeckplatte (14) zumindest abschnittsweise verschließende Adapterplatte (18, 19) mit mindestens einer Aufnahmeöffnung (24 ,25) angeordnet ist.
Patent DE-102017111996-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-05-31
Granted: 2019-10-24
Abstract: Lageranordnung (1) umfassend ein Innenteil (2) und eine Außenhülse (3) sowie eine Versteifungsstruktur (4), die an dem Innenteil (2) in einer radialen Richtung r der Lageranordnung (1) zur Außenhülse (3) hin angeordnet ist, sowie ein elastisches Material (5), das in radialer Richtung r zwischen der Versteifungsstruktur (4) und der Außenhülse (3) angeordnet ist, wobei die Versteifungsstruktur (4) zumindest einen Vorsprung (6) mit einer Höhe A und einer Breite B sowie zumindest einen Sohlenbereich (7) mit einer Höhe C und einer Breite D aufweist, wobei in einer axialen Richtung a der Lageranordnung (1) die Sohlenbereiche (7) und Vorsprünge (6) alternierend angeordnet sind, wobei die Vorsprünge (6) in radialer Richtung r von der Außenoberfläche (11) des Innenteils (2) wegweisen, wobei in axialer Richtung a der Lageranordnung (1) die Höhe A der Vorsprünge (6) und/oder die Höhe C der Sohlenbereiche (7) variiert ist und/oder die Höhe A der Vorsprünge (6) und/oder die Höhe C der Sohlenbereiche (7) in einer Umfangsrichtung U variiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsstruktur (4) als separates Bauteil ausgestaltet ist.
Patent DE-102017122335-B4 (DE)
Title: Kettenschloss zur Verbindung zweier aus Kettengliedern gebildeten Ketten
Inventor: JAROS JULIAN
IPC: F16G13/14
Filed: 2017-09-26
Granted: 2020-09-10
Abstract: Kettenschloss (10) zur Verbindung zweier aus Gliedern gebildeten Ketten, aufweisend einen ersten Kettenbügel (12), einen zweiten Kettenbügel (14) und einen Verriegelungsbolzen (16), der die Kettenbügel (12, 14) lösbar miteinander verbindet, wobei jeder Kettenbügel (12, 14) eine Ausnehmung (28) aufweist, die im verbundenen Zustand der Kettenbügel (12, 14) eine Aufnahmeöffnung (32) bilden, in die der Verriegelungsbolzen (16) einsetzbar ist, wobei der Verriegelungsbolzen (16) in einer ersten Position in die Aufnahmeöffnung (32) einsetzbar und zum Sichern der beiden Kettenbügel (12, 14) vor einem Lösen durch Rotation um seine Längsachse (L) in eine zweite Position überführbar ist, wobei die Kettenbügel (12, 14) elastisch ausgebildet sind, und wobei der Verrieglungsbolzen (16) und/oder die Ausnehmungen (28) derart geformt sind, dass beim Überführen des Verriegelungsbolzens (16) von der ersten Position in die zweite Position ein Widerstand auftritt, der aus einem Übermaß zwischen den Ausnehmungen (28) und dem Verriegelungsbolzen (16) besteht, und der zum Überführen in die zweite Position zu überwinden ist, indem die Kettenbügel (12, 14) kurzzeitig elastisch ausgelenkt werden.
Patent DE-102017200949-B4 (DE)
Title: Kombiinstrument mit verformbarer Anzeige und Fahrzeug mit einem Kombiinstrument
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-01-20
Granted: 2019-05-02
Abstract: Kombiinstrument (10) zum Anzeigen von Fahrzeuginformationen (26, 28) mit einer verformbaren Anzeige (12), einer mehrere unabhängig voneinander bewegbare einzelne Stützelemente (16', 16", 16"') umfassenden Stützstruktur (14), mindestens einem Sensorelement (13) und mindestens einem Bewegungselement (18), wobei die verformbare Anzeige (12) auf der Stützstruktur (14) angeordnet ist und um eine oder zwei waagrechte Achsen (22) abschnittweise drehbar und dadurch verformbar ist, und die Stützstruktur (14) abhängig von von dem Sensorelement (13) wahrgenommenen Umwelteinflüssen mittels des wenigstens einen Bewegungselements (18) aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegbar ist, so dass, wenn die von dem Sensorelement gemessene Lichtintensität hoch ist, die Anzeige (12) über die jeweiligen Stützelemente (16', 16", 16"') so verformt wird, dass einzelne Abschnitte der Anzeige (12) einen Schatten auf einen anderen Abschnitt der Anzeige (12) werfen.
Patent DE-102017204515-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B41F33/10
Filed: 2017-03-17
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer bogenverarbeitenden Maschine,
 wobei in mindestens einem Werk (3) der Maschine in einer ersten Betriebsweise ein erster Rotationskörper (5) in Oberflächenkontakt mit einem zweiten Rotationskörper (4) steht,
 wobei in dem Werk (3) in einer zweiten Betriebsweise der Oberflächenkontakt zwischen dem ersten Rotationskörper (5) und dem zweiten Rotationskörper (4) zumindest reduziert oder aufgehoben ist und
 wobei für die zweite Betriebsweise die Rotationsbewegung des ersten und/oder zweiten Rotationskörpers (4, 5) überwacht wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass ein Test vor einem Druckprozess der als Druckmaschine ausgestalteten Maschine an dem nicht für den Druckprozess vorgesehenen Werk (3) derart durchgeführt wird, dass erst ein Antrieb des zweiten Rotationskörpers (4) aufgehoben und nach einer vorgebbaren Zeit die Bewegung des zweiten Rotationskörpers (4) ermittelt wird.
Patent DE-102017205242-B4 (DE)
Title: Demontagewerkzeug für einen Filtereinsatz eines Flüssigkeitsfilters
Inventor: BALLESTE IZUZQUIZA ELENA
IPC: B25B27/14
Filed: 2017-03-28
Granted: 2022-02-17
Abstract: Demontagewerkzeug für einen Filtereinsatz eines Flüssigkeitsfilters, umfassend-- einen ersten Arm (10) mit einer ersten Außenseite (13), wobei sich die erste Außenseite (13) entlang einer ersten Achse (A1) erstreckt,-- einen zweiten Arm (20) mit einer zweiten Außenseite (23), wobei sich die zweite Außenseite (23) entlang einer zweiten Achse (A2) erstreckt, wobei der erste Arm (10) einen ersten Haken (11) aufweist, der im Wesentlichen quer zur ersten Achse (A1) vom ersten Arm (10) abragt,wobei der zweite Arm (20) einen zweiten Haken (21) aufweist, der im Wesentlichen quer zur zweiten Achse (A2) vom zweiten Arm (20) abragt,wobei die erste Außenseite (13) und die zweite Außenseite (23) mittels eines Drehgelenks (30, 32) mit einer Gelenkachse (A3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dasssich die Gelenkachse (A3) des Drehgelenks (30, 32) parallel zur ersten Achse (A1) und parallel zur zweiten Achse (A2) erstreckt.
Patent DE-102018101442-B4 (DE)
Title: BAW-Resonator mit erhöhtem Gütefaktor
Inventor: MOULARD GILLES
IPC: H03H9/17
Filed: 2018-01-23
Granted: 2019-09-12
Abstract: Ein BAW-Resonator umfasst einen mittigen Bereich (CA), ein Unterlappungsgebiet (UL), das den mittigen Bereich umgibt und eine Dicke daufweist, die kleiner als die Dicke ddes mittigen Gebiets ist, und ein Rahmengebiet (FR), das das Unterlappungsgebiet umgibt und eine Dicke daufweist, die größer als dist.
Patent DE-102018103874-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor und Steuerungsverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAGA HIROYUKI
IPC: F02D23/00
Filed: 2018-02-21
Granted: 2020-11-26
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (10), wobei der Verbrennungsmotor (10) aufweist:eine Zündungsvorrichtung (60), welche dazu ausgelegt ist, ein Kraftstoff-Luft-Gemisch in einem Zylinder zu zünden;einen Auflader (20), welcher einen in einem Ansaugkanal (12) vorgesehenen Kompressor (20a) aufweist;einen Ladeluftkühler (24), welcher dazu ausgelegt ist, durch den Kompressor (20a) komprimiertes Ansauggas zu kühlen;eine Abgasrezirkulationsvorrichtung (40), welche eine Abgasrezirkulationspassage (42) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, den Ansaugkanal (12) stromaufwärts von dem Ladeluftkühler (24) mit einer Abgaspassage (14) zu verbinden;eine Kühler-Bypass-Passage (32), welcher mit dem Ansaugkanal (12) derart verbunden ist, dass sie den Ladeluftkühler (24) umgeht; undein Passagenumschaltventil (34), welches dazu ausgelegt ist, zwischen einem Kühler-Passier-Passagenmodus, bei welchem das Ansauggas den Ladeluftkühler (24) passiert, und einem Kühler-Bypass-Passagenmodus umzuschalten, bei dem das Ansauggas die Kühler-Bypass-Passage (32) passiert, wobei die Steuerungsvorrichtung eine elektronische Steuerungseinheit (50) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, das Passagenumschaltventil (34) derart zu steuern, dass der Kühler-Bypass-Passagenmodus ausgewählt wird, während zumindest ein Teil eines Bereichs einer hohen Abgasrezirkulationsrate verwendet wird, welcher eine hohe Abgasrezirkulationsrate von 25% oder mehr erfordert,wobei die elektronische Steuerungseinheit (50) dazu ausgelegt ist, das Passagenumschaltventil (34) derart zu steuern, dass der Kühler-Passier-Passagenmodus ausgewählt wird, während zumindest ein Teil eines Bereichs einer niederen Abgasrezirkulationsrate verwendet wird, welcher eine niedere Abgasrezirkulationsrate von weniger als 25% erfordert, undwobei der Bereich der hohen Abgasrezirkulationsrate und der Bereich der niederen Abgasrezirkulationsrate von einem Betriebsbereich des Verbrennungsmotors (10) umfasst sind.
Patent DE-102018107628-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierende vorrichtung
Inventor: BRICK PETER
IPC: G02B30/27
Filed: 2018-03-29
Granted: 2022-09-29
Abstract: Strahlungsemittierende Vorrichtung (100) umfassend:- eine Strahlungsquelle (5),- eine Emissionsfläche (1), durch die im Betrieb Strahlung aus der Strahlungsquelle (5) hindurchtritt,- ein optisches Element (2), das der Emissionsfläche (1) in einer Abstrahlrichtung nachgeordnet ist und das zur Umlenkung der von der Emissionsfläche (1) emittierten Strahlung eingerichtet ist, wobei- die Emissionsfläche (1) eine Mehrzahl von Pixel (10) umfasst,- jedes Pixel (10) eine Mehrzahl von Subpixeln (11, 12) umfasst,- in Draufsicht auf die Emissionsfläche (1) betrachtet jedes Pixel (10) eine Teilfläche der Emissionsfläche (1) bildet und jedes Subpixel (11, 12) einen Abschnitt einer solchen Teilfläche bildet,- bei jedem Pixel (10) zumindest erste Subpixel (11) einzeln und unabhängig voneinander betreibbar sind,- zumindest einige der Pixel (10) ein oder mehrere zweite Subpixel (12) umfassen, die unabhängig von den ersten Subpixeln (11) betreibbar sind,- alle Subpixel (11, 12) eines Pixels (10) zusammen höchstens 50 % der Fläche des Pixels (10) ausmachen, sodass im gleichzeitigen Betrieb aller Subpixel (11, 12) über höchstens 50 % der Fläche des Pixels (10) Strahlung emittiert wird,- das optische Element (2) Strahlung aus den ersten Subpixeln (11) einiger Pixel (10) ausschließlich in einen ersten Raumbereich (3) lenkt,- das optische Element (2) Strahlung aus den zweiten Subpixeln (12) einiger Pixel (10) ausschließlich in einen zweiten Raumbereich (4) lenkt,- der erste (3) und der zweite (4) Raumbereich ab einem Mindestabstand von der Emissionsfläche (1) nicht miteinander überlappen,- die strahlungsemittierende Vorrichtung (100) so eingerichtet ist, dass sie im Betrieb für einen Betrachter im ersten Raumbereich (3), der auf die Emissionsfläche (1) blickt, ein Bild mit einem dreidimensionalen optischen Eindruck erzeugt,- die strahlungsemittierende Vorrichtung (100) so eingerichtet ist, dass sie für einen Betrachter im zweiten Raumbereich (4), der auf die Emissionsfläche (1) blickt, ein Bild mit einem zweidimensionalen optischen Eindruck darstellt.
Patent DE-102018109761-B4 (DE)
Title: Gestell zur Reinigung von Flaschen
Inventor: SCHÖNICKE LUTZ
IPC: A47L15/50
Filed: 2018-04-24
Granted: 2023-06-15
Abstract: Gestell (01), das dem Reinigungsvorgang mit Wasser von Flaschen (18) mit einem Körper (19) und einem Hals (20) dient, wobei der Durchmesser (DK) des Körpers (19) größer als der Durchmesser (DH) des Halses (20) ist und Anschläge (21) gebildet sind, mit einem unteren Trägerelement (02) zum Tragen der Flaschen (18) und zumindest zwei Führungselementen (03) zum Ausrichten der Flaschen (18), wobei die Führungselemente (03) im Gestell (01) oberhalb des Trägerelements (02) angeordnet sind und Führungsöffnungen (04) zum Durchstecken der Flaschen (18) aufweisen, wobei entsprechende Führungsöffnungen (04) der zumindest beiden Führungselemente (03) unter Bildung von Führungsschächten (05) übereinander liegen, und Trägerelement (02) und Führungselemente (03) mit zwei Seitenelementen (06) fest verbunden sind, und mit einer Fixierungseinrichtung (29) zum Fixieren der Flaschen (18), wobei die Fixierungseinrichtung (29) als Fixierungsplatte (16) ausgebildet ist und kreisrunde Fixierungsbohrungen (17) aufweist, deren Durchmesser (DF) zwischen dem Durchmesser (DK) des Körpers (19) und dem Durchmesser (DH) des Halses (20) bemessen ist, und dass die Fixierungsplatte (16) mittels Verbindungselementen (30) mit den Seitenelementen (06) fest, aber lösbar verbindbar ist, wobei im verbundenen Zustand die Fixierungsbohrungen (17) in der Fixierungsplatte (16) zentrisch oberhalb der Führungsöffnungen (04) in den Führungselementen (03) angeordnet sind, wobei pro Führungsöffnung (04) eine Fixierungsbohrung vorgesehen (17) ist, die Hälse (20) der Flaschen (18) durch die Fixierungsbohrungen (17) hindurchragen und die Fixierungsplatte (16) gegen die Anschläge (21) an den Flaschen (18) gedrückt ist.
Patent DE-102018117532-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln
Inventor: DRÖGE FALKO
IPC: H05B6/68
Filed: 2018-07-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, mit einem Gehäuse (12), in dem ein Garraum (14) aufgenommen ist, mit einer Strahlungsheizeinrichtung (18) zur Beheizung von Gargut innerhalb des Garraums (14) mittels hochfrequenter, elektromagnetischer Wellen, insbesondere mittels Mikrowellen, und mit einer weiteren Heizeinrichtung (16) zur Beheizung des Garraums (14), mit mindestens einer Zuluftöffnung (26) zur Zuführung von Frischluft in den Garraum (14) und mit mindestens einer Abluftöffnung (28) zur Abführung von Abluft aus dem Garraum (14) durch das Gehäuse (12) nach außen, bei welcher die mindestens eine Zuluftöffnung (26) und die mindestens eine Abluftöffnung (28) durch eine elektrisch leitfähige Lochblende oder ein elektrisch leitfähiges Gitter (30) nach außen hin abgeschirmt sind, wobei eine Lochgröße oder eine Maschenweite der Lochblende oder des Gitters (30) geringer ist als eine Wellenlänge der elektromagnetischen Wellen.