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Patent DE-102017116090-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kolloidalen Metallnanopartikeln
Inventor: LU LIN
IPC: B82Y40/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von kolloidalen Metallnanopartikeln bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet die Schritte: Mischen einer wässrigen Metalllösung mit einem Reduktionsmittel, um eine Mischungslösung in einem Reaktionsbehälter zu bilden, Erhitzen der Mischungslösung und Durchführen einer Reduktionsreaktion zur Erzeugung einer Zusammensetzung, die Metallnanopartikel, Rückstände und Gas enthält, wobei der Anteil der Rückstände weniger als 20 Volumen-% der Mischungslösung beträgt, und Herausleiten des Gases aus dem Reaktionsbehälter, Dispergieren der Metallnanopartikel mit einem Medium, um kolloidale Metallnanopartikel zu erhalten. Durch Trennen des Reduktionsreaktionsschritts und des Dispersionsschritts ist das Verfahren zur Herstellung von kolloidalen Metallnanopartikeln einfach, sicher, zeiteffizient, kosteneffizient und hat den Vorteil einer hohen Ausbeute.
Patent DE-102017117939-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung mit Rückstellelementen zum Lüften
Inventor: BETTE VINCENT
IPC: F16D13/72
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenkupplung (1) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, mit mehreren Innenlamellen (2), die axial verschieblich aber drehmomentübertragend an einem Innenlamellenträger (3) angebunden sind und mit mehreren Außenlamellen (4), die axial verschieblich aber drehmomentübertragend an einem Außenlamellenträger (5) angebunden sind, wobei die Innenlamellen (2) und die Außenlamellen (4) so in Axialrichtung abwechselnd hintereinander angeordnet sind, dass bei einer Axialverlagerung der Innenlamellen (2) und der Außenlamellen (4) eine Drehmomentübertragung zwischen ihnen bewirkbar ist, wobei wenigstens ein Rückstellelement (6) so auf die Innenlamellen (2) und/oder die Außenlamellen (4) einwirkt, dass eine Zwangsbewegung zum Lösen der Drehmomentübertragung zwischen den Innenlamellen (2) und den Außenlamellen (4) erreicht ist, wobei sich das wenigstens eine Rückstellelement (6) an einem Absatz (7) des Innenlamellenträgers (3) oder des Außenlamellenträgers (5) und einer daran axial verschieblich angebrachten Innenlamelle (3) oder Außenlamelle (4) abstützt.
Patent DE-102017119543-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Gleitlagers
Inventor: NOWOISKY SEBASTIAN
IPC: G01M7/02
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Gleitlagers (1) mit einer darin gelagerten, insbesondere darin drehenden Welle (6) auf mindestens ein Mischreibungsereignis (a, b, c, d), wobei mindestens ein zeitabhängiges Körperschallsignal (S) von mindestens einem Körperschallsensor (3), insbesondere genau einem Körperschallsensor (3) vom Gleitlager (1) aufgenommen wird,
 gekennzeichnet durch
 a) eine Filterung (201) des Körperschallsignals (S),
 b) eine anschließende Berechnung (202) einer Hüllkurve für das gefilterte Körperschallsignal (S),
 c) eine anschließende Glättung (203) der Hüllkurve und
 d) eine Kombination (205) der Daten für die geglättete Hüllkurve mit einem Drehwinkelsignal (Z), das von der Umdrehung der Welle (6) im Gleitlager (1) abhängig ist,
 e) eine Berechnung der Maxima, die mit den Mischreibungsereignissen (a, b, c, d) korrelieren, aus den kombinierten Daten aus Schritt d) für die Bestimmung einer Winkelangabe für das mindestens eine Mischreibungsereignis (a, b, c, d) am Umfang des Gleitlagers (1). Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Überwachung eines Gleitlagers.
Patent DE-102017129876-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: CHRISTGEN WOLFGANG
IPC: F01L1/26
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Primärhebel (1) und einem an diesem schwenkbeweglich abgestützten Sekundärhebel (2), wobei Primär- und Sekundärhebel (1, 2) zum Schalten koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem ventilseitigen Hebelendbereich zur Betätigung von zumindest zwei Gaswechselventilen der Brennkraftmaschine zumindest zwei hebelseitig zum Winkelausgleich im Gleitkontakt schwenkbeweglich abgestützte Ventilauflagen (4, 5) angeordnet sind.
Patent DE-102017200238-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Ungleichförderung bei einer Hochdruckpumpe
Inventor: RUDOLF VINZENT
IPC: F02M65/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Ungleichförderung bei einer Hochdruckpumpe (15) einer Brennkraftmaschine, welche Hochdruckpumpe (15) wenigstens zwei Förderwerke (23, 23') zum Fördern von Kraftstoff aus einem Niederdruckbereich in einen Hochdruckspeicher aufweist, die zueinander versetzt angesteuert werden, wobei ein Verlauf eines Drucks in dem Hochdruckspeicher ermittelt wird, und wobei, wenn in dem Verlauf Druckänderungen erkannt werden, die mit einer Frequenz auftreten, die einem positiven ganzzahligen Vielfachen eines Quotienten aus einer Pumpfrequenz der Hochdruckpumpe (15) und einer Anzahl der Förderwerke entspricht, welches Vielfaches kleiner als die Anzahl der Förderwerke ist, auf eine Ungleichförderung bei der Hochdruckpumpe (15) geschlossen wird.
Patent DE-102017202667-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: GREGUŠ-KOLLÁR JÁN
IPC: F28F9/12
Filed: 2017-02-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers bereitgestellt, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines ersten und zweiten Kollektors (20), welche jeweils eine Reihe von Durchbrüchen (33) zur Aufnahme von Rohren aufweisen, Ausbilden einer Vielzahl von Rohren (2) für den Durchfluss eines Kühlmittels vom ersten Kollektor (20) durch die Rohre zum zweiten Kollektor, wobei jedes Rohr ein erstes und zweites Rohrende (3) sowie zwischen seinen Enden einen Wärmetauschabschnitt (4) aufweist, um Wärme an ein externes Medium zu übertragen, Einbringen einer Dichtung (22) zumindest in den ersten Kollektor (20), wobei die Dichtung den Durchbrüchen (33) entsprechende Öffnungen (39) aufweist, Ausbilden einer Vielzahl von Rippen (6), Umformen der zumindest der ersten Rohrenden (3) zur Ausbildung jeweils eines umzubiegenden Wandungsabschnitts (8) der Rohrenden (3'), Ausrichten der Rohre (2) und Rippen (6), so dass die Rohre zueinander parallel und die Rippen zwischen den Rohren angeordnet sind, Stoffschlüssiges Verbinden der Rohre (2) und Rippen (6), um eine stoffschlüssige Verbindung zwischen ihnen auszubilden und so eine Kühlermatrix (10) zu definieren, Ausrichten und Einsetzen der Rohrenden (3') in die Durchbrüche (33) jeweils im ersten und zweiten Kollektor (20), um so die Vielzahl von Rohren (2) mit den beiden Kollektoren (20) zu verbinden, Umbiegen des Wandungsabschnitts (8) der umgeformten Rohrenden (3'), so dass die Rohrenden durch den Wandungsabschnitt (8) unter Zwischenliegen der Dichtung (22) gegen den Kollektor (20) fixiert werden.
Patent DE-102017203156-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERLEBACH DOMINIK
IPC: H02K9/19
Filed: 2017-02-27
Abstract: Elektrische Maschine (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend ein Gehäuse (2), einen Stator (3), wobei der Stator (3) über einen Statorkühlkreislauf kühlbar ist, wobei der Statorkühlkreislauf an einen externen Kühlkreislauf angeschlossen ist und einen Kühlmantel (4) aufweist, der am Stator (3) angeordnet ist, und einen Rotor (5), wobei der Rotor über einen Rotorkühlkreislauf kühlbar ist, wobei der Rotorkühlkreislauf ein interner, geschlossener Kühlkreislauf ist, der einen Wärmetauscher (6) aufweist, wobei der Wärmetauscher (6) durch den Kühlmantel (4) des Statorkühlkreislaufs ausgebildet ist.
Patent DE-102017206264-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausgabe haptischer Informationen an den Fahrer eines Kraftfahrzeugs über das Bremspedal
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60W50/16
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe haptischer Informationen an den Fahrer eines Kraftfahrzeugs über das Bremspedal,
 - bei dem die Pedalkennlinie des Bremspedals während der Fahrt fahrerunabhängig modifizierbar ist,
 - bei dem mittels einer Umfeldsensorik das Bevorstehen einer für das Kraftfahrzeug potenziell gefährlichen Verkehrssituation ermittelt wird, und
 - abhängig von der ermittelten Verkehrssituation die Pedalkennlinie modifiziert wird.
Patent DE-102017208078-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erhöhung der Wärmeleistung einer Wärmequelle
Inventor: REISSNER FLORIAN
IPC: F25B30/06
Filed: 2017-05-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Erhöhung der Wärmeausbeute einer Wärmequelle (6) vorgeschlagen, umfassend
 - eine Wärmesenke (2), eine Wärmepumpe (4) mit einem Kondensator (41) und einem Verdampfer (42), und die Wärmequelle (6); wobei
 - die Wärmesenke (2) bezüglich einer thermischen Kopplung mit der Wärmequelle (6) mittels eines Wärmetauschers (12) einen Wärmesenkenvorlauf (21) und einen Wärmesenkenrücklauf (22) aufweist; und
 - die Wärmequelle (6) bezüglich der thermischen Kopplung mit der Wärmesenke (2) mittels des Wärmetauschers (12) einen Wärmequellenvorlauf (61) und einen Wärmequellerücklauf (62) aufweist; wobei
 - der Kondensator (41) der Wärmepumpe (4) zur Wärmeabgabe an die Wärmesenke (2) thermisch mit dem Wärmesenkenvorlauf (21) gekoppelt ist.
 Erfindungsgemäß ist der Verdampfer (41) der Wärmepumpe (4) nach dem Wärmetauscher (12) zur Wärmeaufnahme thermisch mit dem Wärmequellenrücklauf (62) gekoppelt.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erhöhung der Wärmeausbeute einer Wärmequelle (6) mit einer Vorrichtung (1) gemäß der vorliegenden Erfindung oder einer ihrer Ausgestaltungen.
Patent DE-102017209457-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Herstellen eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils sowie Fahrzeuginnenverkleidungsteil
Inventor: CHAPEAU LIDIA
IPC: B33Y10/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils mit zumindest einem funktionellen und/oder dekorativen Element. Das funktionelle und/oder dekorative Element ist dabei vorzugsweise aus einem thermoplastischen Material additiv gefertigt und weist typischerweise eine strukturierte Oberfläche auf. Außerdem betrifft die vorliegende Anmeldung ein Werkzeug umfassend eine Auftragseinheit und eine Aufnahmevorrichtung mit einer Aufnahmeoberfläche, die gekrümmt oder zumindest teilweise strukturiert ist.
Patent DE-102017210776-A1 (DE)
Title: Pendelschieberzellenpumpe
Inventor: ANDERS ROBIN
IPC: F04C2/332
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pendelschieberzellenpumpe (1) mit einem Innenrotor (2) und einem Außenrotor (3). Der Innenrotor (2) ist in dem Außenrotor (3) exzentrisch drehbar und der Außenrotor (3) ist in einem Gehäuse (8) oder in einem Schieber (8') drehbar gelagert. Pendelschieber (5) sind in dem Außenrotor (3) an jeweils einer Lagerstelle (6) gelagert und in jeweils einer Radialnut (7) des Innenrotors (2) radial verschiebbar. Eine Außenfläche (9) des Außenrotors (3) liegt zumindest bereichsweise an einer Innenfläche (10) des Gehäuses (8) oder des Scheibers an, wobei auf der Außenfläche (9) des Außenrotors (3) mehrere tragende Bereiche (11) und mehrere nichttragende Bereiche (12) angeordnet sind. Erfindungsgemäß entspricht eine Anzahl der tragenden Bereiche (11) wenigstens einer Anzahl der Pendelschieber (5) in der Pendelschieberzellenpumpe (1) und die tragenden Bereiche (11) und die nichttragenden Bereiche (12) sind in Umfangsrichtung (13) abwechseln angeordnet.
Patent DE-102017210862-A1 (DE)
Title: Gas Sensor
Inventor: NAGATA SHOGO
IPC: G01N27/407
Filed: 2017-06-28
Abstract: [Ziel] Um einen Gassensor zu schaffen, bei dem Gas, das durch einen Schutz fließt, daran gehindert wird, direkt ein Sensorelement zu erreichen, um dadurch zu verhindern, dass das Sensorelement gekühlt wird und dadurch eine Verringerung der Genauigkeit und Reaktionsfähigkeit der Gasdetektion zu verhindern. [Mittel zur Lösung] Der Gassensor 1 enthält ein Sensorelement 10 mit einer Gaseinlassöffnung 13 die eine Kommunikation zwischen dem Detektionsabschnitt und der Außenseite herstellt, einer metallischen Schale 138, einem röhrenförmigen inneren Schutz 143 und einem rohrförmigen äußeren Schutz 142, der mindestens eine Seitenfläche des inneren Schutzes mit einem Spalt dazwischen umgibt. Ein vorderes Ende der Gaseinlassöffnung ist koplanar zu einem vorderen Ende 138e der metallischen Schale oder befindet sich hinter dem vorderen Ende 138e davon. Der innere Schutz hat ein inneres Gaseinlassloch H1 und ein inneres Gasauslassloch H2, und der äußere Schutz hat ein äußeres Gaseinlassloch H3. Einer des inneren Schutzes und des äußeren Schutzes hat eine nach vorne ausgerichtete Fläche, die nach außen exponiert ist und an der vordersten Position angeordnet ist, und das innere Gasauslassloch H2 oder ein anderes Loch ist auf der nach vorne gerichteten Fläche als ein Gasauslassloch HE ausgebildet. Das Gasauslassloch HE, das innere Gasauslassloch H2, das äußere Gaseinlassloch H3 und das innere Gaseinlassloch H1 sind in der Reihenfolge von HE ≥ H2 > H3 > H1 von einer vorderen Endseite in Richtung eines Axiallinie O angeordnet.
Patent DE-102017211529-A1 (DE)
Title: Einsatzrohr für den Eintrittskanal eines Plattenwärmetauschers
Inventor: FELDKELLER TIMO
IPC: H01M8/04007
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einsatzrohr 1 für den Eintrittskanal 2 eines Plattenwärmetauschers 3, mit einer offenen vorderen Seite 4 zum Zu- und Abführen eines Kältemittelmassenstroms und einer geschlossenen oder wenigstens teilweise geschlossenen hinteren Seite 10, wobei das Einsatzrohr 1 in wenigstens zwei in Längsrichtung des Einsatzrohrs 1 verlaufende, sackartige Kammern 5 ... 5"' unterteilt ist, die jeweils mit der offenen vorderen Seite 4 des Einsatzrohrs 1 kommunizieren, und die an kammerabhängig unterschiedlichen Positionen Öffnungen 6 ... 6"' zum Verteilen des Kältemittelmassenstroms in Plattenstapel 7 ... 7"' des Plattenwärmetauschers 3 aufweisen. Die Erfindung betrifft auch einen Plattenwärmetauscher 3 mit diesem Einsatzrohr 1 und dessen bevorzugte Verwendung zur Temperaturregelung bei Elektro- und / oder Brennstoffzellenfahrzeugen.Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine möglichst gleichmäßige Verteilung eines Kältemittelzweiphasengemischs unabhängig von dem Massenstrom über Plattenstapel 7 ... 7"' des Plattenwärmetauschers 3 erzielbar ist.
Patent DE-102017214494-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenvorrichtung für einen Riemen und mit solch einer Vorrichtung ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: LESCORAIL ROMUALD
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibenvorrichtung (1) für einen Riemen, die eine exzentrische Welle (10), die mit einer Durchgangsöffnung (102) versehen ist, in die eine Schraube oder ein Bolzen (11) eingeführt werden kann, eine Schwenkwelle (5), die an der exzentrischen Welle (10) befestigt ist, wobei die Schwenkwelle einen axialen rohrförmigen Körper (53) umfasst, der mit einem sich von einem unteren Ende (51) des rohrförmigen Körpers (53) nach außen erstreckenden unteren radialen Flansch (52) versehen ist, eine Basisplatte (7) mit einer Innenbohrung (71), die radial um den rohrförmigen Körper (53) der Schwenkwelle (5) herum befestigt ist, wobei die Basisplatte (7) an einem radialen Flansch (52) der Schwenkwelle (5) anliegt, eine exzentrische Nabe (3), die drehbar an der Schwenkwelle (5) befestigt ist, eine Riemenscheibe (2), die drehbar an der exzentrischen Nabe (3) befestigt ist, und elastische Mittel (8) zum dahingehenden Ausüben einer Vorspannkraft zwischen der Basisplatte (7) und der exzentrischen Nabe (3), eine konstante Riemenspannung einzustellen, umfasst. Eine Ringnut (56) ist an dem Übergang zwischen dem radialen Flansch (52) und dem axialen rohrförmigen Körper (53) der Schwenkwelle (5) vorgesehen, wobei ein unterer Rand (77) der Innenbohrung (71) der Basisplatte (7) in der Ringnut (5) angeordnet ist.
Patent DE-102017215963-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für verbrennungsmotor
Inventor: YAMANAKA TATSUO
IPC: F02D41/30
Filed: 2017-09-11
Abstract: Es wird ein Steuerungssystem für einen Verbrennungsmotor angegeben, das in der Lage ist, Kraftstoffeinspritzventile zu steuern, während veranlasst wird, dass Ventilschließverzögerungszeitdauern, die mit an dem Motor tatsächlich angebrachten Ventilen auftreten, darauf widergespiegelt werden, wodurch es möglich gemacht wird, die Abgasemissionscharakteristiken und Kraftstoffausnutzung zu verbessern. Die ECU des Steuerungssystems führt eine anfangswertspezifische Steuerung bei der Kraftstoffeinspritzsteuerung und Zündzeitsteuerung durch, so dass Anfangswerterfassungsbedingungen erfüllt sind, um die Anfangswerte der Ventilschließverzögerungszeitdauern zu berechnen, wenn die Anfangswerterfassungsbedingungen erfüllt sind. Wenn eine Normalzeitsteuerung durchgeführt wird, werden die Ventilöffnungszeitdauern der Ventile unter Verwendung der Anfangswerte der Ventilöffnungszeitdauern berechnet, und werden die Ventile so gesteuert, dass sie über die Ventilöffnungszeitdauern öffnen.
Patent DE-102017218253-A1 (DE)
Title: Präparatives Verfahren zur Isolierung von natürlichen Fruchtsäuren
Inventor: RICHTER RENATE
IPC: C07C59/265
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein präparatives Verfahren zur Isolierung von Fruchtsäuren mittels Umkehrphasenchromatographie, ein Fruchtsäurekonzentrat umfassend L-Äpfelsäure und/oder Citronensäure, wobei das Fruchtsäurekonzentrat eine Fraktion eines Fruchtsafts oder eines Fruchtsaftkonzentrats ist, und die Verwendung des Verfahrens zur Herstellung eines Fruchtsäurekonzentrats.
Patent DE-102017218546-A1 (DE)
Title: Lenkungsprüfvorrichtung
Inventor: KIRSAMER CHRISTOPHER
IPC: G01M17/06
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lenkungsprüfvorrichtung (10), insbesondere zum gesamtheitlichen Prüfen eines elektrischen und/oder elektronischen Systems einer Lenkung, mit einer zumindest teilweise elektrisch und/oder elektronisch ausgebildeten Lenkungseinheit (12) und mit einer mit der Lenkungseinheit (12) wirkverbundenen Prüfeinheit (14), welche zumindest dazu vorgesehen ist, bei einem Prüfvorgang ein elektrisches und/oder elektronisches Verhalten der Lenkungseinheit (12) zu prüfen.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Prüfeinheit (14) bei dem Prüfvorgang eine Lenkungsmechanik zumindest teilweise ersetzt und dazu vorgesehen ist, zum Prüfen der Lenkungseinheit (12) wenigstens eine mit der Lenkungsmechanik korrelierte Lenkungsfunktion und/oder Lenkungscharakteristik nachzubilden und/oder zu simulieren.
Patent DE-102017221933-A1 (DE)
Title: Zylinderblock
Inventor: LEE BYUNG SOO
IPC: F02F1/14
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein Zylinderblock weist auf: eine Mehrzahl von Zylindern; ein Wassermantel, durch den ein Kühlmittel entlang eines Außenumfangs der Mehrzahl von Zylindern strömt; und Einführelemente, die in den Wassermantel eingeführt sind, welche bei beiden Seiten der Mehrzahl von Zylindern ausgebildet sind, um obere und untere Abschnitte der Mehrzahl von Zylindern separat zu kühlen, wobei die Einführelemente eine Strömung des Kühlmittels bei einer unteren Seite des Wassermantels begrenzen und eine Strömung des Kühlmittels bei einer oberen Seite des Wassermantels erzeugen.
Patent DE-102017222465-A1 (DE)
Title: Klappeneinrichtung für den Abgasstrang eines Verbrennungsmotors
Inventor: WORTMANN FRANK
IPC: F02D9/10
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappeneinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- ein Ventilgehäuse (12) mit einer an einer Klappenwelle (18) befestigten Klappenscheibe (16) zum Variieren eines von einem Fluid durchströmbaren Durchgangsquerschnitts A des Ventilgehäuses (12);- einen außerhalb des Ventilgehäuses (12) angeordneten Aktor (22) zum Verstellen der Klappenscheibe (16), mit einer Aktorwelle (24), die in axialer Verlängerung der Klappenwelle (18) angeordnet ist;- ein Verbindungselement (34), über das die Aktorwelle (24) und die Klappenwelle (18) miteinander drehfest verkoppelt sind, mit einem Zentralabschnitt (44) für den Eingriff einer der beiden Wellen und mit zumindest zwei Federarmen (48), die sich vom Zentralabschnitt (44) in einer zur Klappenwelle (18) radialen Richtung in Ausnehmungen (50) eines Kupplungsabschnitts (30, 32) der jeweilig anderen Welle hineinerstrecken und welche am Kupplungsabschnitt (30, 32) der jeweilig anderen Welle derart gelagert sind, dass das Verbindungselement (34) an der Aktorwelle (24) sowie auch an der Klappenwelle (18) in axialer Richtung federelastisch vorgespannt anliegt.
Patent DE-102018000486-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Protokollierung der Lenk- und Ruhezeiten sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G08B21/06
Filed: 2018-01-23
Abstract: Beschrieben wird Verfahren zur Protokollierung der Lenk- und Ruhezeiten eines Fahrers eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (2) in einem Tachographen (10), wobei ein Fahrbetriebszustand, insbesondere ein Zustand eines autonomen Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs (2) erfasst wird, wobei ein Zustand der Übernahmebereitschaft des Fahrers erfasst wird, wobei eine Protokollierung eines Zeitabschnitts in Abhängigkeit vom Fahrbetriebszustand und vom Übernahmebereitschaftszustand erfolgt.
Patent DE-102018001302-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Massage der Backenmuskeln einer Person
IPC: A61H7/00
Filed: 2018-02-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Massage der Backenmuskeln (Musculus buccinator) einer Person beschrieben, die eine Gabel (12) mit zwei federnden Gabelschenkeln (14) aufweist, wobei an den distalen Endabschnitten (20) der Gabelschenkel (14) jeweils ein Massageorgan (22) vorgesehen ist, die einander zugewandt sind, und dass vom proximalen Endabschnitt (28) der Gabel (12) ein Handgriff (30) wegsteht, in dem ein Elektromotor (32) und eine elektrische Energiequelle (34) vorgesehen sind, wobei der Elektromotor (32) mit einem Kupplungselement (38) verbunden ist, das aus dem Handgriff (30) vorsteht, und die Gabel (12) an ihrem proximalen Endabschnitt (28) ein mit dem Kupplungselement (38) formschlüssig verdrehfest verbindbares Gegenkupplungselement (40) aufweist, dass die Massageorgane (22) an den distalen Endabschnitten (20) der Gabelschenkel (14) drehbeweglich gelagert sind, und dass zwischen dem Gegenkupplungselement (40) und den Massageorganen (22) in den Gabelschenkeln (14) jeweils eine Wirkverbindung (42) vorgesehen ist.
Patent DE-102018005570-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung mit mindestens zwei Förderwagen und einer Antriebsstrangbremse für einen Quergurtförderer an mindestens einem der Förderwagen
Inventor: EISINGER THOMAS
IPC: B65G35/06
Filed: 2018-07-13
Abstract: Fördereinrichtung (1) mit mindestens einem ersten und einem zweiten Förderwagen (2, 4), die in Förderrichtung (F) hintereinander angeordnet sind, einem an mindestens dem zweiten Förderwagen (4) ausgebildeten Quergurtförderer (8) zum Fördern von Fördergut in einer im Wesentlichen quer zur Förderrichtung (F) ausgerichteten Querförderrichtung (Q) und einer Antriebsstrangbremse (10) für den Quergurtförderer (8), wobei die Antriebsstrangbremse (10) eine Bremsvorrichtung (12) und eine Bedienvorrichtung (14) für die Bremsvorrichtung (12) aufweist, wobei die Bedienvorrichtung (14) an dem ersten Förderwagen (2) und die Bremsvorrichtung (12) an dem zweiten Förderwagen (4) angeordnet ist, wobei die Bremsvorrichtung (12) in einen Bremszustand bringbar ist, in dem eine Bremskraft auf ein Element eines Antriebsstrangs (18) des Quergurtförderers (8) ausgeübt ist und in einen Lösezustand bringbar ist, in dem keine Bremskraft auf ein Element eines Antriebsstrangs (18) des Quergurtförderers (8) ausgeübt ist, wobei die Bedienvorrichtung (14) und die Bremsvorrichtung (12) derart zusammenwirken, dass bei einer im Wesentlichen Geradeausfahrt des ersten und zweiten Förderwagens (2, 4) die Bremsvorrichtung (12) den Lösezustand einnimmt und bei einer Kurvenfahrt mindestens eines der Förderwagen (2, 4) die Bremsvorrichtung (12) den Bremszustand einnimmt, um eine Bewegung eines Quergurts (16) des Quergurtförderers (8) in Querförderrichtung (Q) bei Geradeausfahrt zuzulassen und bei Kurvenfahrt zu bremsen.