baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-245349-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur elektronischen batterieueberwachung industrieller akkumulatorenanlagen im parallelbetrieb
Inventor: FRANKE KLAUS
IPC: H02H3/08
Filed: 1985-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur elektronischen Batterieueberwachung industrieller Akkumulatorenanlagen im Parallelbetrieb mit Halbleiterbauelementen mit dem Ziel, die Funktionsfaehigkeit des Akkus und des Gleichrichters bei Ausfall bzw. die verdeckte Funktionsfaehigkeit, einschliesslich der im Leistungsflusskreis liegenden Betriebsmittel bzw. der Geraete, staendig zu ueberwachen. Die Aufgabe der Erfindung ist es, die geforderten Informationen zuverlaessig zu gewinnen und weiter zu verarbeiten und um dabei die bipolare Stromrichtung zwischen Gleichrichter-Akku und Verbraucher zu gewaehrleisten wurde als messendes Glied eine Kombination aus antiparallelgeschalteten Leistungsdioden verwendet. Notwendig war dabei die Verlustleistung des im Hauptstromkreis liegenden Messgroessenaufnehmers auf ein Minimum zu beschraenken, wobei die maximal moegliche Stromabgabe und die Kurzschlussfestigkeit der Gesamtanlage nicht eingeschraenkt werden durfte. Die Kombination aus antiparallelgeschalteten Leistungsdioden wurden im Leistungskreis zum Akkumulator so orientiert, dass ueber die Messung des polarisierten unlinearen Durchlassabfalles eine eindeutige Information ueber die einstellbaren Stromgrenzen des Akkumulators und Gleichrichters innerhalb des gesamten Leerlauf- und Vollastbereiches moeglich ist.
Patent DD-258908-A3 (DD)
Title: Klemmbacke fuer reibschlusszangen
Inventor: BECKER GERD
IPC: B66C1/44
Filed: 1986-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmbacke fuer Reibschlusszangen, die zum Transport und Umschlag blockfoermiger, druckempfindlicher Stueckgueter eingesetzt werden. Das Ziel der Erfindung besteht darin, Qualitaetsverschlechterungen beim Transport der Stueckgueter auszuschliessen, den Verschleiss der Klemmbackenbelaege zu mindern, Ausruestungskosten zu senken und Arbeitszeit zum Umruesten zusaetzlicher Reibschlusszangen einzusparen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Klemmbacke fuer eine Reibschlusszange zu entwickeln, die sich unter geringer Beanspruchung des Stueckgutes und des Klemmbackenbelages parallel an die Last anlegt und damit den schonenden Transport druckempfindlicher Stueckgueter bei gleichzeitiger Schonung des Klemmbackenbelages ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass unterhalb des Klemmbackenkoerpers gummierte Fuehrungsrollen angeordnet sind, die sich horizontal verstellen und arretieren lassen. Die Einstellung erfolgt so, dass sich beim Schliessen der Zange zuerst die Fuehrungsrollen an die Last anlegen und beim weiteren Schliessvorgang bis zum parallelen Anliegen der Klemmbacke die Reibkraft zwischen Stueckgut und Backe infolge Rollreibung leicht ueberwunden wird. Eine Reibschlusszange mit dieser Klemmbackenfuehrung ist ohne Umruestaufwand geeignet fuer den Transport und Umschlag aller Arten von druckempfindlichen, blockfoermigen Stueckguetern.
Patent DD-274145-A3 (DD)
Title: Verfahren fuer das induktive haerten von duennwandigen rohren aus waelzlagerstahl
Inventor: KRAUSE SIEGLINDE
IPC: C21D9/08
Filed: 1987-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung fuer das induktive Haerten von duennwandigen Rohren aus Waelzlagerstahl. Das Werkstueck wird hierbei mit mittlerem Spiel auf einem Dorn ueber die gesamte Laenge zwischen Spitzen aufgenommen. Als Abschreckmittel wird eine Loesung aus 80%-Anteilen Wasser und 20%-Anteilen Natriumnitrit verwendet. Dadurch wird ein Haerten ohne abgesetztes Abschrecken ermoeglicht.
Patent EP-1018793-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schalten von Verbrauchern eines Elektrogerätes
Inventor: RENZ WERNER
IPC: H02J3/14
Filed: 2000-01-04
Abstract: Durch die Erfindung wird ein Verfahren zum Schalten von
mindestens zwei Verbrauchern (15 bis 18) eines Elektrogerätes
geschaffen, welche an einen Versorgungsanschluß mit mindestens
einem Außenleiter (L1, L2, L3) anschließbar sind,
wobei der wenigstens eine Außenleiter eine Höchst-Last (P MAX )
aufweist. Dazu wird die Momentanlast (P) des wenigstens einen
Außenleiters und/oder der Verbraucher zumindest teilweise
erfaßt. Ein zuzuschaltender Verbraucher, für den eine Wahl-Last
gewählt worden ist, wird derart mit einer veränderlichen
Ist-Last an einen Außenleiter angeschlossen, daß dessen
Momentanlast zu jedem Zeitpunkt unter seiner Höchst-Last
liegt. Der Verbraucher kann vorteilhaft bei mehreren Außenleitern
an jeweils einen beliebigen angeschlossen werden.
Insbesondere bei taktenden Verbrauchern können die Taktzeiten
(EIN-Zeit und/oder AUS-Zeit) verschoben und/oder verkürzt
werden. Bevorzugt werden benachbart EIN-Zeiten aneinander
anschließend gelegt, insbesondere mit Schaltvorgängen jeweils
im Nulldurchgang des Stromes.
Patent EP-1039304-A3 (EP)
Inventor: VIERECK KARSTEN DR-ING
IPC: G01R19/25
Filed: 2000-01-11
Abstract: A component voltage is detected and an input voltage for each phase via a capacitive high voltage divider. The input voltage is subjected to level matching and voltage limiting, a potential division is performed and the input voltage value is processed in two separate and independent channels. The first channel determines the absolute value of the input voltage and feeds it to a sample-and-hold circuit which drives a current source circuit. The output of the current source circuit has a value that is proportional to the peak value of the input voltage. The second channel rectifies the signal and uses it to drive a further current source circuit, whose output current is proportional to the RMS value of the input voltage.  An Independent claim is included for a measuring apparatus.
Patent EP-1028036-A3 (EP)
Title: Airbag-Treibsatz
Inventor: LORENZ CHRISTIAN
IPC: B60R21/26
Filed: 2000-02-09
Abstract: Bei einem Rückhaltesystem mit einem pyrotechnischen Treibsatz zur
Erzeugung von Füllgasen für das rasche Aufblasen eines Gassacks, der
raumsparend zusammengelegt in einem Kraftfahrzeug angeordnet ist und
als Aufprallschutz für die Insassen bei unfallbedingten Fahrzeugverzögerungen
dient, ist die Masse des pyrotechnischen Treibmittels unter
Verwendung eines Bindemittels zu einem einteiligen, starren Formkörper
(1) zusammengefaßt, der eine zum Inneren des Gassacks hin freiliegende
Oberfläche aufweist. Alternativ ist die Masse des pyrotechnischen
Treibmittels in eine flexible Umhüllung eingefüllt, die eine zum Inneren
des Gassacks hin freiliegende Oberfläche aufweist.
Patent EP-1040993-A3 (EP)
Inventor: SHOGE AKIHIKO
IPC: F16C33/78
Filed: 2000-03-30
Abstract: A seal (100) for a bicycle transmission (10) includes an annular housing (104) and an annular seal member (108). The housing (104) includes a side wall (120) defining a plurality of circumferentially disposed slots (184). The seal member (108) is retained to the housing (104) and extends radially inwardly. The seal member (105) is formed from a resilient material, and the housing (104) is formed from a material that is more rigid than the seal member (108). <IMAGE>
Patent EP-1039442-A3 (EP)
Inventor: SUZUKI HIDEO
IPC: G10H7/10
Filed: 2000-03-21
Abstract: Input waveform data are processed by FFT to separate
a harmonic wave component from the waveform data while a
non-harmonic wave component is separated by subtracting the
harmonic wave component from the waveform data. Vector
quantization is performed on the harmonic wave component by
selecting and using one of prestored harmonic vectors as
a representative vector for the harmonic wave component,
and vector quantization is performed on the non-harmonic
wave component, independently of the harmonic wave
component, by selecting and using one of prestored non-harmonic
vectors as a representative vector for the non-harmonic
wave component. Then, using harmonic and non-harmonic
vectors indicated by vector information of a
waveform to be reproduced, waveforms of harmonic and non-harmonic
wave components are generated separately and then
combined to thereby reproduce/generate the waveform.
Patent EP-1039137-A3 (EP)
Inventor: KAWASAKI HIROYUKI
IPC: F04D29/32
Filed: 2000-03-23
Abstract: A turbo-molecular pump has a casing (10), a stator (S)
fixedly mounted in the casing (10), and a rotor (R) supported in the
casing (10) for rotation relatively to the stator (S). A turbine
blade pumping assembly (L1) and a thread groove pumping assembly (L2)
for discharging gas molecules are disposed between the
stator (S) and the rotor (R). The rotor (R) comprises at least two
components (L1,L2) constituting the turbine blade pumping assembly (L1)
and the thread groove pumping assembly (L2). The components are
separable from each other at a predetermined position, and
joined to each other to form the rotor.
Patent EP-1041294-A3 (EP)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: SCHWEIGERT ADOLF
IPC: F16B7/04
Filed: 2000-03-27
Abstract: Eine Verbindungsanordnung enthält ein erstes und ein zweites Profil (1, 2) sowie einen
Profilverbinder (3) mit Halteklammern (4, 5), welche in Längsnuten (10, 11) des ersten Profils
(1) eingreifen und welche im übrigen zumindest teilweise in einer Hohlkammer des zweiten
Profils (2) angeordnet sind. Die Verbindungsanordnung soll dahingehend weitergebildet
werden, daß mit geringem Aufwand eine funktionsgerechte und dauerhafte Verbindung der
beiden Profile (1, 2) erreicht wird. Es wird vorgeschlagen, daß der Profilverbinder (3) einen
im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, die Halteklammern (4, 5) mittels eines
Verbindungskörpers (6) innerhalb des zweiten Profils (2) miteinander verbunden sind und
daß die Halteklammern (4, 5) zusammen mit den anliegenden Wänden des zweiten Profils
(2) verpresst und / oder verspannt sind, wobei vor dem Verpressen und / oder Verspannen
das zweite Profil (2) bezüglich des ersten Profils (1) zunächst vorläufig fixiert und ausrichtbar
angeordnet ist.
Patent EP-1055473-A3 (EP)
Inventor: DENZINGER OTTO
IPC: B23B31/16
Filed: 2000-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung (10) für zu bearbeitende Werkstücke,
die ein Gehäuse (12)mit mindestens zwei bezogen auf dessen Längsmittelachse
(17) radial verschiebbar geführten Spannbacken (13,14) aufweist, denen zur
Betätigung je ein bewegbares Betätigungselement (18,19) zugeordnet ist, das
von jeweils einem zugeordneten, in einem Zylinderraum (24,25) verschiebbaren
und zumindest zum Spannen der Spannbacken (13,14) von einem Druckfluid
beaufschlagbaren Spannkolben (20,21) zumindest in einer Arbeitsrichtung
beaufschlagbar ist, mit dem das Betätigungselement (18,19) zumindest in dieser
einen Arbeitsrichtung in Wirkverbindung steht. Im Gehäuse (12) ist mindestens
eine zentrale, auf zumindest zwei Betätigungselemente (18,19) einwirkende
Verstelleinrichtung (32) angeordnet, die je Betätigungselement (18,19) einen
Anschlag aufweist, an dem das jeweils zugeordnete Betätigungselement (18,19)
anschlagen kann. Letzteres ist jeweils als Winkelhebel (35,36) ausgebildet, der
im Gehäuse (12) schwenkbar gehalten ist und einerseits am zugeordneten
Spannkolben (20,21)und andererseits am zugeordneten Spannbacken (13,14)
angreift (Fig. 1).
Patent EP-1052169-A3 (EP)
Title: Unterbodenstruktur einer Rumpfzelle eines Luftfahrzeuges
Inventor: BANSEMIR HORST
IPC: B64C1/18
Filed: 2000-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterbodenstruktur einer Rumpfzelle eines Luftfahrzeuges,
insbesondere eines Hubschraubers, wobei die Unterbodenstruktur mit dem Boden und der
äußeren Rumpfschale verbunden ist, bestehend aus miteinander verbundenen Längs- und
Querträgern, wobei Strukturelemente und Aussteifungen an den Trägern angeordnet sind.
Aufgabe der Erfindung ist es, bei Luftfahrzeugen das Aufprallverhalten der in eine
Rumpfzelle eingefügten Unterbodenstruktur unter Berücksichtigung einer Leichtbauweise
weiter zu verbessern. Die Aufgabe wird gelöst, indem Längsträger (1) und Querträger (2)
mit einem trapezförmigen Querschnitt gestaltet sind, wobei die einer Rückenseite (4)
gegenüberliegende parallele, größere Standseite (40) des trapezförmigen Querschnitts (3)
offen ist und zueinander nicht parallele Schulterseiten (41,42) ausgesteift sind.
Längsträger (1) und Querträger (2) sind zu einem Gitterrost angeordnet. Vorteilhafterweise
sind zwischen den nicht parallelen Schulterseiten des Trägers (1,2) Pyramidenstümpfe (8)
als Strukturelemente eingesetzt. Insbesondere mit dem Einfügen von Pyramidenstümpfen,
in die Längs- und Querträger wird eine deutliche Verbesserung des Aufprallverhaltens der
Unterbodenstruktur unter Berücksichtigung der Leichtbauweise erreicht.
Patent EP-1065637-A3 (EP)
Inventor: OSAKI NOBUYUKI
IPC: G06Q30/06
Filed: 2000-06-23
Abstract: The reserved or purchased ticket is managed
by use of the table (106). The table (106) receives
from the ticket transfer request acceptance unit (104)
the ticket to be transferred as well as the transferee
identification data. When correct transferee
identification data is entered into the transferred
ticket receive request acceptance unit (114), the table
(106) changes the owner of the reserved or purchased
ticket using a purchaser identification data inputted
by the transferee. Renewed identification data,
instead of the ticket purchaser identification data
related with the ticket, may be sent to a gate of a
hall as an admittance condition for a person carrying
the ticket to enter the hall.
Patent EP-1093327-A3 (EP)
Inventor: FELTEN JOHN JAMES
IPC: H05K1/09
Filed: 2000-07-10
Abstract: The invention is directed to a method of embedding thick film passive
components on an organic substrate wherein a flexible metallic substrate has a
conductive paste underprint applied thereon. The method comprises the following
steps: applying a conductor paste underprint onto a flexible metallic substrate;
firing the preceding article; applying at least one passive component paste onto the
underprint; firing the preceding article; and applying the passive component side
of the metallic substrate onto at least one side of an organic layer which is at least
partially coated with an adhesive layer wherein the passive component side of the
article is embedded into the adhesive layer.
Patent EP-1074521-A3 (EP)
Inventor: XU XIAOJIE
IPC: C03C13/02
Filed: 2000-07-15
Abstract: Novel boron-free glass compositions are described which are particularly
suited for making fine diameter glass fibers for HEPA electronic clean-room filtration media
using flame-attenuation or rotary glass processing.
Patent EP-1079083-A3 (EP)
Inventor: SHIRAKAWA TAKASHI
IPC: F02B37/22
Filed: 2000-08-14
Abstract: In a control apparatus for a turbo charger
applicable to a diesel engine, the turbo charger
supercharging air sucked into the engine via an intake-air
passage, an exhaust gas flow adjuster (53) is provided to
adjust a flow variable on an exhaust gas flowing into an
exhaust turbine (52) of the turbo charger, an actuator
(54) is provided to actuate the exhaust gas flow adjuster
upon receipt of a supply of a pressure varied in accordance
with a command value and a control unit (41) is provided
having an operational target value setting section that
sets an operational target value of the exhaust gas flow
adjuster; a determining section that determines whether
a change direction of the operational target value is an
increase direction or a decrease direction; and a
converting section that converts the operational target
value into the command value using a different function
for each change direction of the operational target value.
Patent EP-1083090-A3 (EP)
Title: Lichtleiterpilz
Inventor: GLIENICKE HEIKO
IPC: B60Q3/00
Filed: 2000-08-22
Abstract: Ein bekannter Lichtleiterpilz (1) für eine homogene Ausleuchtung einer kreisförmigen Skala (2) bewirkt nur eine unzureichende Ausleuchtung. 
Der neue Lichtleiterpilz weist daher die Merkmale auf, daß die Lichteinkoppelfläche (4) eine zylindrische Ausnehmung (7) aufweist, deren Kante zwischen Mantel- und Axialfläche (8 und 9) umlaufend mit einem Radius R (10) gerundet ist und deren Grundfläche (11) als Kugelfläche ausgebildet ist, d. h. eine mittig hervorragende Kugelkalotte (12) bildet, wobei der Pilzzapfen (5) einen konischen Endabschnitt (13) aufweist. Damit wird eine größere Parallelisierung der Lichtstrahlen erreicht, die eine verbesserte Ausleuchtung der Skala bewirkt.
Patent EP-1085252-A3 (EP)
Title: Lichtleiterleuchte mit verbesserter Abschirmung
Inventor: BELLONI PAOLA DR
IPC: F21Y105/00
Filed: 2000-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einem Lichtleiter (1), in den von einer Lichtquelle (21) Licht
eingekoppelt wird und aus dem über eine Lichtauskoppelseite Licht zu einer Lichtaustrittsfläche
der Leuchte ausgekoppelt wird, wobei in dem Lichtweg des aus dem Lichtleiter ausgekoppelten
Lichts zumindest ein transparentes Abschirmelement (11) mit einer lichtbrechenden
Struktur (13), welche zumindest in einer Fläche senkrecht zu der Lichtaustrittsfläche eine Abschirmung
bezüglich einer Senkrechten zu der Lichtaustrittsfläche bewirkt, und ein Strahloptimierungselement (17)
vorgesehen sind, welches Licht teilweise zurück in Richtung des Lichtleiters (1)
reflektiert und teilweise durchläßt, wobei der Anteil des an diesem Strahloptimierungselement (17)
reflektierten Lichts für Licht, das auf die Lichteintrittsfläche dieses Strahloptimierungselements
in einem ersten Winkelbereich bezüglich einer Normalen zu dieser
Lichteintrittsfläche einfällt, größer als derjenige Anteil ist, der bei einem Lichteinfall in einem
anderen, zweiten Winkelbereich reflektiert wird, wobei der erste Winkelbereich so liegt, daß
die Leuchtdichte des oberhalb des Abschirmwinkels austretenden Lichts der Leuchte durch
die besagte Rückreflexion an dem Strahloptimierungselement (17) verringert ist, wobei das
Strahloptimierungselement (17) keine lichtbrechenden Strukturen aufweist, die eine Abschirmung
in Flächen senkrecht zu der Lichtaustrittsfläche bewirken, in denen das Abschirmelement (11)
bzw. die Abschirmelemente (11,40) im wesentlichen keine Abschirmung oder eine Abschirmung nur
bei größeren Winkeln bewirken.
Patent EP-1103350-A3 (EP)
Title: Werkzeugmaschine mit einem Elektromagneten zur Befestigung an einem ferromagnetischen Werkstück
Inventor: KRESS CHRISTOF
IPC: B25H1/00
Filed: 2000-10-05
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschine (40) mit einem Elektromagneten
(62) zur Befestigung an einem ferromagnetischen Werkstück (41)
angegeben, mit einer Schalteinrichtung (S) mit mindestens zwei
Schaltzuständen, einem Arbeitszustand, in dem der Elektromagnet
(62) und eine Antriebseinrichtung (56, 58, 60) der Werkzeugmaschine
(40) aktiviert sind, und einem Haltezustand, in dem
der Elektromagnet (62), nicht jedoch die Antriebseinrichtung
(56, 58, 60) aktiviert ist, wobei Mittel (52, 86) vorgesehen
sind, durch die der Strom des Elektromagneten (62) im Haltezustand
gegenüber dem Strom des Elektromagneten (62) im Arbeitszustand
reduziert ist (Fig. 2).
Patent EP-1108846-A3 (EP)
Inventor: KOTTKE WOLFGANG
IPC: E05F15/12
Filed: 2000-12-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schwenktürantrieb,
insbesondere Kraftfahrzeugtürantrieb für beispielsweise
(Heck-)Klappen (1), Kofferraumdeckel oder dergleichen.
Dieser Schwenktürantrieb ist mit einer Antriebsvorrichtung
(3), und mit einer von der Antriebsvorrichtung (3) beaufschlagbaren
Abtriebseinrichtung (5) ausgerüstet, welche
eine angeschlossene Schwenktür (1), insbesondere Heckklappe
(1), um eine Türachse (2) verschwenkt. Im Rahmen einer
ersten Alternative weist die Abtriebseinrichtung (5) eine
Schubstange (6) und einen hieran angeschlossenen sowie mit
der Schwenktür (1) verbundenen Schwenkhebel (7) auf. Im
Rahmen einer zweiten Alternative ist die Abtriebseinrichtung
(5) mit einer Knickhebelanordnung (15a, 15b) ausgerüstet.
Patent EP-1117221-A3 (EP)
Inventor: FRANK MICHAEL DR
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-12-11
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, die Verfahren zum Benutzen und
Anbieten von Diensten in Ad-Hoc-Telekommunikationsnetzen zu
verbessern und damit eine qualitative Erweiterung der zur
Verfügung stehenden Funktionalität zu erwirken.
Patent EP-1110832-A3 (EP)
Inventor: NISHIYAMA KEIICHI
IPC: B60T13/58
Filed: 2000-12-14
Abstract: The vehicle deceleration control apparatus of the
invention adjusts the assist braking force to be applied to each
wheel, by adjusting each linear valve (21a, 22a, 23a, 24a) and
pressure-reducing valve (21b, 22b, 23b, 24b) forming the brake
system of a vehicle according to shift-position information
transmitted from an AT ECU (50) (Automatic Transmission
Electronic Control Unit). Thus, generation of driver's
unintended assist braking force is controlled, whereby
drivability is improved.
Patent EP-1024136-A3 (EP)
Inventor: FUKUI YOSHIYUKI
IPC: C07B61/00
Filed: 2000-01-27
Abstract: In a process for producing dimethyl sulfoxide (DMSO),
dimethyl sulfoxide (DMS) is continuously oxidized by a
gas mainly composed of oxygen using NOx as a catalyst
in a liquid phase. The process comprises the optional
step of using the oxygen gas obtained by the pressure
swing adsorption treatment of air, as the gas mainly
composed of oxygen, and the step of supplying at least
partially the DMSO and NOx of the reaction product
solution, obtained by the oxidation reaction, as a
reaction solution to the oxidation reaction for
recycling.
Patent EP-1039095-A3 (EP)
Inventor: FIELDER COY M
IPC: E21B10/26
Filed: 2000-03-20
Abstract: A downhole tool has a body defining a proximal end for connection to a drill
string and a distal end which defines a pilot section and an intermediate reamer
section. Both the pilot and the reamer sections define cutting surfaces. The
body defines a rotational diameter and a smaller pass-through diameter.
Stabilizing means arc coupled to the body opposite either the reamer or the pilot
section .
Patent EP-1081951-A3 (EP)
Inventor: ITO TAKESHI
IPC: H04N7/16
Filed: 2000-08-31
Abstract: A commercial message effect is increased without having
to increase the number of channels and the number of commercial
messages that are displayed. A program and simultaneously
transmitted commercial messages that are divided in
different bandwidths are alternately received (S2), and
headers of the program data and the commercial message data
are detected (S3). The received data that is judged as representing
the program based on the headers is displayed on a
display monitor on a real-time basis (S4, S5). From the received
data that is judged as representing the commercial
messages based on the headers, only those commercial messages
whose category is the same as a preset category are
extracted (S6, S7), and displayed on the display monitor on
a real-time basis (S5). Since only desired commercial messages
of all the simultaneously transmitted commercial messages
are displayed, the commercial message effect can be
increased without having to increase the number of channels
and the number of commercial messages that are displayed.
Patent EP-1099681-A3 (EP)
Inventor: LAW DAVID JOHN
IPC: C07F9/53
Filed: 2000-11-01
Abstract: A process for the production of acetic acid by reacting carbon monoxide with
methanol and/or a reactive derivative thereof in a liquid reaction composition comprising
an iridium carbonylation catalyst, methyl iodide, methyl acetate, water and acetic acid
characterised in that there is also present in the reaction composition a polydentate
phosphine oxide compound in an amount of less than 10 mol per gram atom of iridium.
Patent EP-1101540-A3 (EP)
Inventor: MURAMOTO HISAICHI
IPC: C09D5/44
Filed: 2000-11-14
Abstract: Disclosed is a coating method of intermediate-coating-less, which
sufficiently keeps excellent appearance, weather resistance and corrosion
resistance equal to a three layer coating in conventional technology. The
method of the present invention comprises:
   electrocoating an aqueous paint composition comprising at least two
sort of resins which are insoluble with each other, a curing agent and a pigment,
on an electrically conductive substrate,   heating it to form a layer separation, and then   curing to form a plural layered cured coating having at least two
layers,   wherein a concentration of the pigment is distributed such that a
pigment concentration (a) in the resin layer directly contacting air is relatively
higher than a pigment concentration (b) in the resin layer directly contacting
said electrically conductive substrate.