baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004034429-B4 (DE)
Title: Radar Front-End
Inventor: MENZEL WOLFGANG
IPC: G01S13/48
Filed: 2004-07-15
Granted: 2009-12-24
Abstract: Radar Front-End, das folgendes umfasst:  eine Signalquelle (15, 15A, 15B),  eine Vielzahl von Sendeelementen (1), die über eine Schaltmatrix (3) mit der Signalquelle (15, 15A, 15B) operativ verbunden ist, die ausgebildet ist, die Sendeelemente (1) mit einem Sendesignal sequentiell zu versorgen;  mindestens zwei Empfangselemente (2), und  eine Vorrichtung (20) zur digitalen Steuerung und Verarbeitung der Empfangssignale der Empfangselemente (2), wobei die Empfangssignale parallel zur Vorrichtung (20) zugeführt werden,  dadurch gekennzeichnet dass  die Sendeelemente (1) räumlich zwischen den Empfangselementen (2) angeordnet sind, dass  der gesamte horizontale Sichtbereich von jedem Sende- bzw. Empfangselement (1, 2) abgedeckt wird, und dass  die Signalquelle (15, 15A, 15B) kohärent ist.
Patent DE-102004040297-B4 (DE)
Title: Behandlungseinrichtung und Behandlungsverfahren für organischen Abfall
Inventor: AKAI YOSHIE
IPC: A62D3/20
Filed: 2004-08-19
Granted: 2011-02-03
Abstract: Behandlungseinrichtung für organischen Abfall, bei welcher vorgesehen sind:  ein Reaktionsbehälter (34) zum Zuführen und Zersetzen organischen Abfalls und zum Abziehen zersetzten organischen Abfalls als ein behandeltes Fluid;  wobei der Reaktionsbehälter (34) aufweist:  einen inneren Behälter (7), der aus korrosionsbeständigem Material besteht;  einen äußeren Behälter (6), der aus druckfestem Material besteht, und so angeordnet ist, dass er den inneren Behälter (7) mit einem Spalt dazwischen umgibt; und  ein Verbindungsrohr (8) zum Verbinden des Spalts und des inneren Behälters (7) miteinander außerhalb des äußeren Behälters (6), um hierdurch das Innere des Spalts und das Innere des inneren Behälters (7) auf im wesentlichen gleichen Druck einzustellen;  wobei der innere Behälter (7) eine Heizzone (3) zum Erwärmen des zugeführten organischen Abfalls auf eine Temperatur aufweist, die höher ist als der kritische Punkt von Wasser, eine Reaktionszone (4) zum Halten und Zersetzen des organischen Abfalls auf einer Temperatur, die...
Patent DE-102004041417-B4 (DE)
Title: Electrical arrangement for microelectronics has component insulated from substrate by dielectric layer on conductive substrate
Inventor: PASSE THOMAS
IPC: H05K1/05
Filed: 2004-08-26
Granted: 2006-06-29
Abstract: Electric arrangement with an electrically conductive substrate (1), dielectric layer (2) and electrical component (3) insulated from the substrate by the dielectric (2). Dielectric (2) is formed on a surface (1a) of the substrate by a solid/gas reaction in an electrolyte under plasma coating conditions. - An INDEPENDENT CLAIM is included for preparation of the arrangment as described above.
Patent DE-102004058554-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Füllstandes
Inventor: WENDLER ARMIN
IPC: G01F23/284
Filed: 2004-12-03
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Bestimmung eines Füllstandes
eines Mediums (2) in einem Behälter
(3),  mit einer Antenne (10) zur Abstrahlung und zum Empfangen
von Messsignalen,  wobei es sich bei der Antenne (10) um eine
Planarantenne handelt,  und mit einem Antennengehäuse (11)
zur Befestigung der Antenne (10),  wobei sich in dem Antennengehäuse (11)
mindestens ein Innenraum (12) befindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Antenne (10) eine Druckausgleichseinheit (15) aufweist, welche
einen Druckausgleich zwischen dem Behälter (3) und dem Innenraum
(12) erzeugt,  und  dass es sich bei der Druckausgleichseinheit
(15) um mindestens eine in den Innenraum (12) hineinreichende Bohrung
(16) in der Antenne (10) handelt.
Patent DE-102004059958-B4 (DE)
Inventor: WAGNER CARMEN
IPC: H04B17/40
Filed: 2004-12-13
Granted: 2007-10-04
Abstract: A device for determining a correlation value from a correlation between a first sequence of values with complex values and a second sequence of values with complex values has a correlation means for determining a first partial correlation value from a correlation between a first subset of the first sequence of values and a first subset of the second sequence of values, and for determining a second partial correlation value from a correlation between a second subset of the first sequence of values and a second subset of the second sequence of values. The device further has a processing means for determining a processed partial correlation value with an adjusted phase term from the first partial correlation value or the second partial correlation value, and a calculating means for determining the correlation value using the processed partial correlation value.
Patent DE-102005000002-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von thermischer Schädigung beim Laserdurchstrahlschweißen und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: HOFMANN ALEXANDER
IPC: B23K26/03
Filed: 2005-01-13
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur prozessbegleitenden Erkennung von thermischen Schädigungen an der Strahleintrittsoberfläche des transmissiven Fügepartners beim Laserverschweißen von Kunststoffen im Durchstrahlverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass Teilbereiche dieser Oberfläche auf ein strahlungsdetektierendes Element optisch abgebildet werden, welches Wellenlängenbereiche von 300 bis 1200 nm detektiert und welches von der Strahlung des eingesetzten Schweißlasers durch mindestens ein wellenlängenselektives optisches Element abgeschirmt wird.
Patent DE-102005001266-B4 (DE)
Title: Fabri-Perot-Filter
Inventor: YOKURA HISANORI
IPC: G02B26/00
Filed: 2005-01-11
Granted: 2019-12-24
Abstract: Ein Fabri-Perot Filter, der Folgendes aufweist:ein Substrat (10);einen ersten Spiegel (13), der auf dem Substrat (10) angeordnet ist; undeine bewegliche Spiegeleinheit (30), welche dem ersten Spiegel (13) mit einem Abstand (H) dazwischen gegenüberliegt, wobei die bewegliche Spiegeleinheit (30) in einem Fall, in welchem eine vorab bestimmte Spannung zwischen dem ersten Spiegel (13) und der beweglichen Spiegeleinheit (30) anliegt, in Richtung des ersten Spiegels (13) beweglich ist, so dass der Abstand (H) veränderbar ist,wobei der Filter dazu fähig ist, ein infrarotes Licht durchzulassen, das eine vorab bestimmte Wellenlänge aufweist, welche dem Abstand (H) entspricht, undwobei die bewegliche Spiegeleinheit (30) einen mittleren Abschnitt und einen äußeren Abschnitt, der leichter zu verformen ist als der mittlere Abschnitt, aufweist,wobei der äußere Abschnitt eine Dicke aufweist, die dünner als die des mittleren Abschnitts ist,dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Abschnitt der beweglichen Spiegeleinheit (30) einen zweiten Spiegel (15) und einen Verstärkungsfilm (19) aufweist, der aus einem Material hergestellt wird, das sich von dem des zweiten Spiegels (15) unterscheidet,wobei sich der zweiten Spiegel (15) auch auf den äußeren Abschnitt der beweglichen Spiegeleinheit (30) erstreckt, undwobei der Verstärkungsfilm (19) härter als der zweite Spiegel (15) ist.
Patent DE-102005003253-B4 (DE)
Title: Kombination aus Zylinderabschaltung mit Schwungrad-Starter-Generator
Inventor: POLOM MICHAEL E
IPC: B60K6/20
Filed: 2005-01-24
Granted: 2013-07-04
Abstract: Steuerungssystem für einen Motor mit bedarfsabhängigem Hubraum, umfassend: einen Motor (12) mit einer Kurbelwelle (14), einen Schwungrad-Starter-Generator (SSG) (20), der mit der Kurbelwelle (14) in Verbindung steht, und einen Controller (28), der mit dem Motor (12) und dem SSG (20) in Verbindung steht und während des Motorbetriebes eine Zylinderabschaltung einleitet, wobei der SSG (20) eine Drehmomentabgabe an die Kurbelwelle (14) unter der Voraussetzung, dass sich die Gaspedalstellung nicht ändert und dennoch entweder eine Motorverzögerung oder eine -beschleunigung auftritt, einstellt, um eine Schwankung der Motordrehzahl während der Zylinderabschaltung zu verringern.
Patent DE-102005007558-B4 (DE)
Title: Verfahren, Anordnung, Computerprogramm, Computerprogrammprodukt und Computer zum Schützen eines Turboladers in einem Fahrzeug gegen Überdrehen
Inventor: PETTERSSON MAGNUS
IPC: F02D41/12
Filed: 2005-02-18
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zum Schützen eines mit einem Motor (1) verbundenen Turboladers (2) gegen ein Überdrehen in einem Fahrzeug mit einem Abgasbremsventil (11), umfassend:
 - Überwachen wenigstens einer der Variablen Zuwachsrate der Turboladerdrehzahl und Turboladerdrehzahl, gekennzeichnet durch den Schritt:
 - Schließen der Abgasbremse (11) zum Reduzieren der Drehzahl des Turboladers (2) in Antwort darauf,
 a) dass die Zuwachsrate der Turboladerdrehzahl ≥ einem ersten Grenzwert ist und/oder
 b) dass die Turboladerdrehzahl ≥ einem zweiten Grenzwert ist.
Patent DE-102005015315-B4 (DE)
Title: Gerät mit zweiteiligem Gehäuse und Bezeichnungsschild
Inventor: LERCH HEIKO
IPC: G09F13/00
Filed: 2005-04-01
Granted: 2014-06-12
Abstract: Gerät, umfassend zumindest ein Gehäuseteil (1) mit zumindest einem Bezeichnungsschild (90), das von Leuchtmitteln beleuchtbar ist, wobei ein transparentes Sichtfenster (34) in einer Ausnehmung an der Vorderseite des Gehäuseteils (1) vorgesehen ist, wobei im Innenbereich des Gehäuseteils (1) hinter dem Sichtfenster (34) das Bezeichnungsschild (90) vorgesehen ist und mittels einer Haltevorrichtung (91) im Gehäuseteil (1) lösbar gehalten ist, wobei das Gehäuseteil (1) ein Oberteil (1) ist, welches auf ein Unterteil (2) des Geräts aufsetzbar ist, wobei das Oberteil (1) einen Raumbereich für mindestens eine auf einer Leiterplatte (82) angeordnete elektronische Schaltung aufweist, wobei das Unterteil (2) mindestens einen Raumbereich (31) für Anschlussvorrichtungen (3) umfasst, welche auf einer Leiterplatte (6) angeordnet sind, wobei der Raumbereich (30) für die elektronische Schaltung Leuchtmittel umfasst, von welchen Licht mittels Lichtleiter (33) zum Bezeichnungsschild (90) leitbar ist, wobei zwischen dem Raumbereich (30) für die elektronische Schaltung und dem Raumbereich (31) für Anschlussvorrichtungen (3) eine Dichtung angeordnet ist, durch welche die Lichtleiter (33) hindurchgeführt sind.
Patent DE-102005019184-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Druckkopfs
Inventor: BHOWMIK SIDDHARTHA
IPC: B81C1/00
Filed: 2005-04-25
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Druckkopfs, mit folgenden Schritten: Bilden eines Blindmerkmals (412) durch einen Großteil der Dicke eines Substrats (300), wobei das Blindmerkmal (412) durch zumindest eine Seitenwandoberfläche (416) und eine untere Oberfläche (418) definiert ist; Aufbringen eines nassätzresistenten Materials auf das Blindmerkmal (412); Entfernen des nassätzresistenten Materials von zumindest einem Abschnitt der unteren Oberfläche (418); und Nassätzen des Substrats (300) zumindest durch die untere Oberfläche (418) in ausreichendem Maße, um ein Durchgangsmerkmal (305) durch die Dicke des Substrats (300) zu bilden.
Patent DE-102005027333-B4 (DE)
Title: Nanoskalische Reaktivdesorption - ein Verfahren zur Herstellung kolloidalisierter Wirkstoff- oder Vitalstoffspezies, insbesondere entsprechender Wirkstoff- oder Vitalstoffkonzentraten sowie Vorrichtungen zur Durchführung derselben
Inventor: NOACK ANDREAS
IPC: A61K36/55
Filed: 2005-06-13
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zur Solubilisierung von Wirkstoffen, insbesondere schwerlöslicher Vitalstoffspezies sowie zur Herstellung ganzheitlich bioverfügbarer, lagerfähiger Vitalstoffkonzentrate und -lösungen, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a. Herstellung mindestens einer Wirk-/Vitalstoffbasislösung oder Basissuspension; b. Überführung der mindestens einen Wirk-/Vitalstoffbasislösung oder Basissuspension in ein sorptives System, bestehend aus i. einer basisch oder sauer wirkenden sorptiven Feststoffmatrix und ii. Wirk oder Vitalstoffspezies, organischer und/oder mineralischer Natur, die im pH-Bereich zwischen 3 und 7 schwerlöslich sind und die in/an der sorptiven Feststoffmatrix adsorbiert oder absorbiert sind, wobei der Feststoffanteil dieser Wirk/Vitalstoffspezies in Summe, bezogen auf das sorptive System, zwischen 0,05% und 30 Gew.%, liegt und c. Kontaktieren des sorptiven Systems mit einer Reaktivkomponente, wobei i. die sorptive Feststoffmatrix im Rahmen einer Säure-Base-Reaktion aufgelöst wird und ii. die an/in der sorptiven Feststoffmatrix ad-/absorbierten schwerlöslichen Wirkstoff- oder Vitalstoffspezies im Verlauf der Reaktivdesorption als kolloidal gelöste Nanopartikel freigesetzt werden.
Patent DE-102005040243-B4 (DE)
Title: Multifunktionsbedienelement
Inventor: VEHRKE HEINZ
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-08-24
Granted: 2022-09-29
Abstract: Multifunktionsbedienelement, umfassend ein um eine Drehachse drehbar gelagertes erstes Betätigungselement, insbesondere für Geräte in einem Kraftfahrzeug, und ein entlang der Drehachse linear verschiebbares weiteres Betätigungselement, wobei mittels einer Drehbewegung des ersten Betätigungselementes eine Funktion auswählbar ist und mittels einer Linearbewegung des zweiten Betätigungselementes eine Enter-Funktion der über die Drehbewegung ausgewählten Funktion durchführbar ist, wobei alle auswählbaren Funktionen (F1-F8) permanent alphanumerisch und/oder piktrogrammförmig um das erste Betätigungselement herum an gleicher Position dargestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionen (F1-F8) als Ein-/Aus-Funktionen ausgebildet sind, wobei den dargestellten Funktionen (F1-F8) mindestens zwei verschiedenfarbige Beleuchtungsmittel zugeordnet sind, wobei dem Ein-Zustand und dem Aus-Zustand der Funktionen (F1-F8) jeweils eine Farbe zugeordnet ist.
Patent DE-102005043547-B4 (DE)
Title: Speichermodul, Speichervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Speichervorrichtung
Inventor: RISSE GERHARD
IPC: G11C7/10
Filed: 2005-09-13
Granted: 2008-03-13
Abstract: Speichermodul,
umfassend:  einen Speicherkern (120) vom Schreib-Lese-Typ,  eine
erste Eingangsschnittsstelle (111), um Schreib- oder Befehlsdaten
aus einer Vorwärtsrichtung
zu empfangen,  eine erste Ausgangsschnittstelle (112), um Lesedaten
in einer Rückwärtsrichtung
zu senden,  eine zweite Eingangsschnittstelle (114), um Lesedaten
aus der Rückwärtsrichtung
zu empfangen, und  eine zweite Ausgangsschnittstelle (115),
um Schreib- oder Befehlsdaten in der Vorwärtsrichtung zu senden,  wobei
für die
Vorwärtsrichtung
und für
die Rückwärtsrichtung
unterschiedliche Übertragungswege
vorgesehen sind, und  wobei das Speichermodul dazu ausgestaltet
ist, darüber
hinaus:  – über die
erste Eingangsschnittstelle (111) Lesedaten aus der Vorwärtsrichtung
zu empfangen,  – über die
erste Ausgangsschnittstelle (112) Schreib- oder Befehlsdaten in
der Rückwärtsrichtung
zu senden,  – über die
zweite Eingangsschnittstelle (114) Schreib- oder Befehlsdaten aus
der Rückwärtsrichtung
zu empfangen,  – über den
zweite Ausgangsschnittstelle (115) Lesedaten in der Vorwärtsrichtung
zu senden, und  wobei das Speichermodul ausgestaltet ist zur
Verarbeitung sowohl...
Patent DE-102005046963-B4 (DE)
Inventor: MEHDIANPOUR MOHAMMAD
IPC: B23Q1/01
Filed: 2005-09-30
Granted: 2007-10-04
Abstract: The invention relates to a machine body (1) and an assembling system (22) for assembling electric components on a substrate. The inventive machine body (1) of the assembling system (22) for assembling the electric components on the substrate comprises a metal frame (2) and two cheek bodies (3) which are made of concrete and connected to each other by means said frame (2).
Patent DE-102005048831-B4 (DE)
Title: Schaltschrank mit einem Rahmengestell und/oder Verkleidungselementen
Inventor: BENNER ROLF
IPC: H05K5/00
Filed: 2005-10-12
Granted: 2008-04-03
Abstract: Schaltschrank
mit einem Rahmengestell und/oder Verkleidungselementen, wobei in
den Innenraum des Schaltschrankes eine Montageplatte einbringbar ist,
wobei die Unterkante der Montageplatte mit Gleitstücken versehen
ist, wobei ein oder mehrere Abstandselemente an einem rückwärtigen Verkleidungsteil
oder an rückwärtigen Teilen
des Rahmengestelles befestigt sind, an denen die Montageplatte in
der Montageposition abgestützt
ist, und wobei die Montageplatte im Bereich der Unterkante und der
Oberkante Fixieraufnahmen bildet, die in der Einbaustellung der
Montageplatte mit Fixierelementen von unteren oder oberen Anlageelementen
zusammenarbeiten und die Montageplatte unverstellbar festlegen,  dadurch
gekennzeichnet,   dass die Gleitstücke (30) sich mit einer Gleitfläche (31) beim
Einbringen der Montageplatte (20) in den Schaltschrankinnenraum
auf einer dem Schaltschrankinnenraum zugekehrten Innenfläche einer
Bodenplatte (11) und/oder Deckplatte (15) des Schaltschrankes abstützen und
führen, dass
die Gleitstücke
(30) außerhalb
der Fixieraufnahmen (22) der Unterkante (21) auf die Montageplatte
(20) aufgesteckt sind und  dass die Gleitstücke (30) nach Erreichen der
Montageposition von der...
Patent DE-102005056374-B4 (DE)
Title: Riemen zum Transportieren von Gefäßen und Verfahren zum Herstellen eines Riemens
Inventor: DÜNZINGER BERNHARD
IPC: B29D29/08
Filed: 2005-11-24
Granted: 2017-05-24
Abstract: Riemen zum Transportieren von Gefäßen in einer Behandlungsmaschine bestehend aus wenigstens einem Zahnriemen (11) und einer an der die Verzahnung aufweisenden Seite in Längsrichtung verlaufenden Stegleiste (12) und der Riemen (6) an der von der Verzahnung wegweisenden Seite des Zahnriemens (11) einen elastischen Schwammkörper (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen (6) als Extrusions- oder Coextrusionsteil ausgebildet ist, wobei zwischen Schwammkörper und Zahnriemen eine Armierung vorgesehen ist.
Patent DE-102006010547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Referenzposition eines Drehmelders
Inventor: AKUTSU SATORU
IPC: G01D5/245
Filed: 2006-03-07
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Referenzposition eines an der Welle eines elektrischen Motors angeordneten Drehmelders (18, 22) mit axialem Doppelwinkel n (= ganze Zahl > 1), wobei  in einem ersten Schritt ein Rotor (10) des Motors (1) durch Bestromung einer Motorspule (14) mit Gleichstrom in eine erste mechanische Winkelposition gebracht wird, die einem Sollwert des Drehmelders (18, 22) von null Grad entspricht,  der Drehmelder (18, 22) einen Istwert der ersten mechanischen Winkelposition anzeigt, der einen ersten Fehlerwert A bildet,  in einem zweiten Schritt der Rotor (10) durch Bestromung einer anderen Motorspule (14) mit Gleichstrom in eine zweite mechanische Winkelposition gebracht wird, wobei die zweite Winkelposition von der ersten Winkelposition um einen mechanischen Winkel von 180°/n abweicht,  der Drehmelder (18, 22) einen Istwert der zweiten mechanischen Winkelposition anzeigt, der von dem Sollwert der zweiten mechanischen Winkelposition abweicht,  ein zweiter Fehlerwert B durch Vergleichen des zweiten Sollwerts mit...
Patent DE-102006023127-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern einer Funktion unter Verwendung eines Empfängers mit variabler Empfindlichkeit
Inventor: TANG TOM Q
IPC: G08C17/02
Filed: 2006-05-17
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
(300) zum Steuern einer Funktion unter Verwendung eines Empfängers (104)
mit variabler Empfindlichkeit, wobei das Verfahren folgende Schritte
umfasst:  Empfangen (302) eines Funksteuersignalsegments (110) von
einem entfernten Sender (102) unter Verwendung des Empfängers (104)
mit variabler Empfindlichkeit, wobei das Funksteuersignalsegment
(110) wenigstens eine Anforderung für die Funktion und/oder eine
Teilanforderung für
die Funktion umfasst,  Decodieren (304) des Funksteuersignalsegments
(110) unter Verwendung einer Steuereinrichtung (202), die in elektronischer
Kommunikation mit dem Empfänger
(104) mit variabler Empfindlichkeit steht,  wenn das Decodieren
(304) erfolgreich ist:  – Durchführen eines
Dämpfungsschritts
(308), wobei der Dämpfungsschritt
das Dämpfen
der Empfindlichkeit des Empfängers
(104) mit variabler Empfindlichkeit um eine vorbestimmte Dämpfungsgröße umfasst,  – Erzeugen
einer Zählung
(310) zum Verfolgen der Größe der durchgeführten Dämpfung,  – solange
die Zählung
kleiner ist als ein vorbestimmter Wert und das Decodieren (304)
erfolgreich ist: wiederholtes Empfangen (302) und Decodieren eines
Funksteuersignalsegments (110) und Heraufsetzen...
Patent DE-102006025470-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzsensor zur Detektion von Gaszusammensetzungen
Inventor: BECKER THOMAS DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2006-05-30
Granted: 2018-08-02
Abstract: Fluoreszenzsensor zur Detektion von Gaszusammensetzungen mit einem Trägersubstrat (1) und einer darauf aufgebrachten Fluoreszenzschicht (10), welche im wesentlichen aus einer gaspermeablen Polymermatrix (2) mit darin eingelagertem Fluoreszenzfarbstoff (3) besteht, wobei über der Fluoreszenzschicht (10) eine Diffusionsschicht (4) aus gaspermeabler Keramiken und/oder gaspermeablem Polymeren angeordnet ist, welche so angepasst ist, dass sie eine zeitliche Verzögerung der Gasdiffusion aus der zu detektierenden Umgebung (5) zur Fluoreszenzschicht (10) und umgekehrt bewirkt, wobei die Dicke (d) der Diffusionsschicht (4) zwischen wenigen µm und einigen hundert µm liegt, und wobei für die Diffusionsschicht (4) als Keramiken ternäre Oxide und als Polymere SU-8 vorgesehen ist.
Patent DE-102006028999-B4 (DE)
Title: Flachtafeldisplay und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OH JAE YOUNG
IPC: H05B44/00
Filed: 2006-06-23
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Flachtafeldisplays, mit den Schritten: — Herstellen einer Vielzahl von Gateleitungen auf einem Glassubstrat (100) in einer Richtung, wobei jede der Gateleitungen mit einer Gateelektrode (101) versehen wird, — Herstellen eines Gateisolierfilms (102) auf dem Glassubstrat (100) mit den Gateleitungen; — Herstellen einer Halbleiterschicht (103) auf dem Gateisolierfilm (102) an den darunter liegenden Gateelektroden (101) entsprechenden Positionen; — Herstellen einer Vielzahl von Datenleitungen orthogonal zu den Gateleitungen, um Pixelbereiche zu bilden, und Herstellen einer jeweiligen Sourceelektrode (104a), die von einer jeweiligen Datenleitung vorsteht, sowie einer jeweiligen Drainelektrode (104b), die von der zugehörigen Sourceelektrode (104a) beabstandet ist; — Herstellen eines Zwischenschicht-Isolierfilms (105) auf dem Gateisolierfilm (102), mit den Datenleitungen; — Ausbilden von Kontaktlöchern durch selektives Entfernen des Zwischenschicht-Isolierfilms (105), um Teile der Drainelektroden (104b) freizulegen; — Auffüllen der Kontaktlöcher und Herstellen mehrerer Anoden (106) auf den Pixelbereichen; — Herstellen einer...
Patent DE-102006048125-B4 (DE)
Title: Tabakspfeife
Inventor: GARCIA VOELCKER IRIS
IPC: A24F1/02
Filed: 2006-10-06
Granted: 2010-05-20
Abstract: Tabakspfeife mit einem zweiteiligen Pfeifenkopf (1), einem Pfeifenschaft (4) und einem Mundstück (5), bei der ein oberes Pfeifenkopfteil (2) mit der Tabakkammer (7) mit einem unteren Pfeifenkopfteil (3), der eine Kondensationskammer (8) enthält, verbunden ist, wobei  a. das obere Pfeifenkopfteil (2) in das untere Pfeifenkopfteil (3) kraft- und formschlüssig konisch kegelförmig oder sphärisch gewölbt eingreift,  b. eine obere Verbindungsebene (12) zwischen dem oberen Pfeifenkopfteil (2) und dem unteren Pfeifenkopfteil (3) mittig oder oberhalb, bezogen auf die Tabakkammer (7), angeordnet ist,  c. der Rauchkanal durch eine Bohrung (11) am Boden der Tabakkammer (7) und eine gleichgroße Bohrung in dem unteren Pfeifenkopfteil (3) geführt ist und  d. zwischen dem oberen Pfeifenkopfteil (2) und dem unteren Pfeifenkopfteil (3) ein Filter (10) einlegbar angeordnet und fixiert ist.
Patent DE-102006050461-B4 (DE)
Inventor: ILAUSKY JOCHEN
IPC: B65D30/24
Filed: 2006-10-20
Granted: 2009-07-09
Abstract: The sack has a tube-like casing connected to an end with a base formed with base flaps (11, 12), where the base flaps are bent to each other at a folding line running transverse to a longitudinal direction by the casing. A base covering plate (15) covers the base flaps, and a feed opening (21) is formed between the covering plate and the base flaps. A slot (24) open to a sack interior is formed between free end edges of the flaps, if the base flaps are pressed by a filler pipe inserted in the feed opening to the sack interior. The opening is suspendible in the filler pipe of a filling machine.