baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100801-B4 (DE)
Title: Anschlussblockeinheit mit einer Sanitärarmatur
Inventor: WIESENDAHL GUIDO
IPC: E03C1/02
Filed: 2014-01-24
Granted: 2022-05-19
Abstract: Anschlussblockeinheit (100; 200; 300; 400; 500; 600) mit einer Sanitärarmatur,mit einem Anschlussgrundkörper (80), der wenigstens zwei Wasserkanäle (82) aufweist, die jeweils in einer Mündungsöffnung (81) an einer Anschlussfläche (83) des Anschlussgrundkörpers (80) austreten, und der Indexbohrungen (87) aufweist, in welche Passstifte der später aufzusetzenden Sanitärarmatur eingreifen müssen,und mit einer Spül- und Prüfeinheit (70), welche wenigstens einen Wasserkanal (72) aufweist, über den eine Fließverbindung zwischen den wenigstens zwei Mündungsöffnungen (81) auszubilden ist,- mit einem Schutzelement (10; 20; 30; 40; 50; 60), das auf die Anschlussfläche (83) des Anschlussgrundkörpers (80) aufgesetzt ist, die Indexbohrungen (87) überdeckt und wenigstens eine Dichtfläche (12; 22; 32; 42; 52; 62) umfasst, welche die Anschlussfläche (83) überdeckt und welche Durchbrechungen (11; 21; 31; 41; 51; 61) für die Mündungsöffnungen (81) aufweist,- wobei die Spül- und Prüfeinheit (70) auf das Schutzelement (10; 20; 30; 40; 50; 60) aufzusetzen ist und das zwischengefügte Schutzelement (10; 20; 30; 40; 50; 60) die Spül- und Prüfeinheit (70) gegenüber der Anschlussfläche (83) abdichtet und- wobei die Dicke des Schutzelements (10; 20; 30; 40; 50; 60) klein im Verhältnis zu seiner flächigen Erstreckung ist,- wobei die Spül- und Prüfeinheit (70) nicht als Einheit zusammen mit dem Schutzelement (10; 20; 30; 40; 50; 60) auf den Anschlussgrundkörper (80) aufgesetzt und abgenommen wird.
Patent DE-102014111026-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem und Verfahren zum Diagnostizieren eines Regenerationsbetriebs
Inventor: TYLUTKI VINCENT J
IPC: F01N3/025
Filed: 2014-08-04
Granted: 2021-03-25
Abstract: Abgasbehandlungssystem (10), das in einem Verbrennungsmotor (12) enthalten ist, umfassend:eine SCR-Vorrichtung (32) für selektive katalytische Reduktion;einen Partikelfilter (34), um Partikelmaterial von hindurchströmendem Abgas (15) zu sammeln;ein Regenerationsmodul (104) in elektrischer Kommunikation mit einer Kraftstoffeinspritz-/zündvorrichtung (44), um einen Regenerationsbetrieb auszuführen, der den Partikelfilter (34) regeneriert, wobei der Regenerationsbetrieb ein exothermes Ereignis aufweist, das den Partikelfilter (34) über eine Zieltemperatur heizt, die das Partikelmaterial verbrennt;zumindest einen Temperatursensor, der benachbart des Partikelfilters (34) angeordnet ist, um zumindest eine Temperatur des Abgases zu ermitteln, wobei der zumindest eine Temperatursensor einen ersten Temperatursensor (40), der an einem Einlass des Partikelfilters und stromabwärts der SCR-Vorrichtung (32) angeordnet ist, und einen zweiten Temperatursensor (42) aufweist, der an einem Auslass des Partikelfilters (34) angeordnet ist, und wobei die zumindest eine Temperatur eine Einlasstemperatur, die von dem ersten Temperatursensor (40) ermittelt wird, und eine Auslasstemperatur aufweist, die von dem zweiten Temperatursensor (42) ermittelt wird;ein Temperaturdiagnosemodul (108) in elektrischer Kommunikation mit dem zumindest einen Temperatursensor (40, 42), wobei das Temperaturdiagnosemodul (108) eingerichtet ist, um ein Temperaturprofil des Partikelfilters (34) auf Grundlage der Temperatur des Abgases (15) zu ermitteln, um eine Temperaturabweichung des Partikelfilters (34) auf Grundlage eines Vergleichs zwischen dem Temperaturprofil und einer Zieltemperatur zu ermitteln, um eine Temperaturdifferenz auf Grundlage der Auslasstemperatur und der Einlasstemperatur zu ermitteln, und die Temperaturabweichung in Ansprechen darauf zu ermitteln, dass die Temperaturdifferenz oberhalb oder unterhalb der Zieltemperatur ist, wobei das Temperaturdiagnosemodul (108) ferner eingerichtet ist, um während des Regenerationsbetriebs über eine vorbestimmte Zeitperiode des Partikelfilter (34) eine Mehrzahl von Temperaturabweichungen zu ermitteln und einen Zähler in Ansprechen darauf zu inkrementieren, dass bei Beendigung der vorbestimmte Zeitperiode die Gesamtzahl der ermittelten Temperaturabweichungen eine erste Schwelle überschreitet; undein Steuermodul (35), das erst dann einen fehlerhaften Regenerationsbetrieb ermittelt, wenn der Zähler eine zweite Schwelle überschreitet.
Patent DE-102014113176-B4 (DE)
Title: Elektronische anordnung und montageverfahren
Inventor: LO CHU-CHUN
IPC: G09F9/35
Filed: 2014-09-12
Granted: 2016-09-22
Abstract: Eine elektronische Anordnung, die Folgendes beinhaltet: eine durchsichtige Klebeschicht (110), die eine erste Klebeoberfläche (110a) und eine zweite Klebeoberfläche (110b), die der ersten Klebeoberfläche (110a) entgegengesetzt ist, aufweist; eine durchsichtige Abdeckung (120), die an die erste Klebeoberfläche (110a) der durchsichtigen Klebeschicht (110) geklebt ist; ein Anzeigemodul (130), das an die zweite Klebeoberfläche (110b) der durchsichtigen Klebeschicht (110) an den mittleren Bereich geklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Klebeoberfläche (110b) einen mittleren Bereich (110b-1) und einen peripheren Bereich (110b-2) um den mittleren Bereich (110b-1) aufweist; und mit einen Rahmen (140) mit einem Randtrageteil (142), wobei der Randtrageteil (142) an den peripheren Bereich (110b-2) der durchsichtigen Klebeschicht (110) geklebt ist.
Patent DE-102014114327-B4 (DE)
Title: Auswerferkupplung
Inventor: SCHEIBE GÖTZ
IPC: B29C45/40
Filed: 2014-10-02
Granted: 2017-03-23
Abstract: Auswerferkupplung zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen einer Spritzgießmaschine und ihrem Werkzeug, umfassend ein maschinenseitiges Kupplungsstück (1), ein werkzeugseitiges Kupplungsstück (2) sowie eine Überwurfmutter (3), wobei eines der Kupplungsstücke (1, 2) zum Überstreifen der Überwurfmutter (3) vorgesehen ist und ein von der Überwurfmutter (3) greifbares flanschartiges Endstück (15) aufweist, wobei das flanschartige Endstück (15) in der Überwurfmutter (3) radial mit begrenztem Spiel verschiebbar ist, wobei das andere Kupplungsstück (2, 1) mit der Überwurfmutter (3) lösbar verbindbar ist, und wobei im zusammengebauten Zustand der Auswerferkupplung die einander zugewandten Stirnflächen (13, 14) der beiden Kupplungsstücke (1, 2) aneinander stoßen und an der Stoßstelle (7) eine formschlüssige Verbindung der beiden Kupplungsstücke (1, 2) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das werkzeugseitige Kupplungsstück (2) ausgebildet ist, um ein Verbindungselement zu befestigen, welches seinerseits mit dem Werkzeug verbindbar ist, wobei das werkzeugseitige Kupplungsstück (2) auf seiner Längsachse eine Bohrung (5) mit einem Gewinde (6) aufweist, in welches ein Gewindeadapter (11a, 11b, 11c) eindrehbar ist, welcher mit dem Werkzeug verbindbar ist.
Patent DE-102014115795-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Buchs
Inventor: METZLER WADIM
IPC: B42D17/00
Filed: 2014-10-30
Granted: 2019-05-16
Abstract: Vorrichtung (100) zur Halterung eines Buchs, umfassend einen Grundkörper, zwei Haltemittel (104) mit jeweils einem an jedem der beiden Haltemittel angeordneten Flächenvergrößerungsmittel, ein Gegenhaltemittel (105), eine oder mehrere Ablageflächen (200) und eine Stützfläche, wobei die Haltemittel (104), das Gegenhaltemittel (105) und die Stützfläche am Grundkörper angeordnet sind, wobei das Buch zwischen den Haltemitteln (104) und dem Gegenhaltemittel (105) anordenbar ist und in dieser Position durch die Stützfläche gestützt wird, ferner der Grundkörper jeweils eine Führungsschiene für die Haltemittel aufweist, wobei die Haltemittel (104) relativ zum Gegenhaltemittel (105) entlang der Führungsschienen verschiebbar sind, und wobei die Ablagefläche bzw. die Ablageflächen (200) am oberen Ende des Gegenhaltemittels (105) angeordnet ist bzw. sind und sich in etwa senkrecht weg vom Gegenhaltemittel (105) und weg von den Haltemitteln (104) erstreckt bzw. erstrecken.
Patent DE-102014116221-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem und Verfahren zur Überwachung
Inventor: TRAXER OLIVIER
IPC: A61B1/12
Filed: 2014-11-06
Granted: 2019-05-23
Abstract: Überwachungssystem zur Überwachung von Umgebungsbedingungen bei endoskopischen Behandlungen, insbesondere zur Anwendung bei endourologischen Eingriffen,umfassend eine Auswerteeinheit (10) und einen Führungsdraht (20), welcher zumindest eine Messeinrichtung (40) umfasst,wobei die Auswerteeinheit (10) Daten der zumindest einen Messeinrichtung (40) empfangen kann, um die Umgebungsbedingungen in einer Behandlungszone zu kontrollieren oder zu überwachen, undwobei die Auswerteeinheit (10) einen Komparator umfasst, der die Daten mit einem Vergleichswert vergleicht, um zu erkennen, ob die Umgebungsbedingungen in einem ungünstigen Bereich liegen,wobei die Auswerteeinheit (10) eine Ausgabeeinrichtung umfasst, die ein Ausgabesignal erzeugt, welches erkennen lässt, ob der Vergleichswert überschritten/unterschritten wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Vergleichswert ein Druck, eine Temperatur oder eine Kraft ist, welcher sich auf einen Referenzwert bezieht, der in der entsprechenden Behandlungszone dort vor Beginn der Behandlung herrscht, undder Vergleichswert mittels eines Korrekturwertes angepasst werden kann.
Patent DE-102014117622-B4 (DE)
Title: Federeinrichtung für einen Fahrzeugsitz, Verstelleinrichtung und Fahrzeugsitz
Inventor: SCHRADER JÖRG
IPC: F16F1/14
Filed: 2014-12-01
Granted: 2017-01-26
Abstract: Federeinrichtung (12) zur Verspannung eines ersten Verstell-Elementes (5) gegenüber einem zweiten Verstell-Element (8) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei die Federeinrichtung (12) aufweist: eine sich in einer Querrichtung (Y) erstreckende Vorspann-Torsionsfeder (21) mit einem ersten Endbereich (24) zur Anlage oder drehstarren Kopplung an dem ersten Verstell-Element (5) und einem zweiten Endbereich (25) zur Anlage oder drehstarren Kopplung an dem zweiten Verstell-Element (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (12) weiterhin eine Unterstützungs-Torsionsfeder (22) aufweist, die in einem Unterstützungs-Verstellwinkel (β3) wirksam ist, wobei ein Gesamt-Verstellwinkel (β1 + β3) der Federeinrichtung (12) einen ersten Verstellwinkel (β1), in dem die Vorspann-Torsionsfeder (21) wirksam und die Unterstützungs-Torsionsfeder (22) unwirksam ist, und den Unterstützungs-Verstellwinkel (β3), in dem sowohl die Vorspann-Torsionsfeder (21) als auch die Unterstützungs-Torsionsfeder (22) wirksam sind, aufweist.
Patent DE-102014117953-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Halbleiterpackage mit mehreren Halbleiterchips und einem Laminat und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SCHARF THORSTEN
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-12-05
Granted: 2021-04-15
Abstract: Halbleiterbauelement, umfassend:ein Laminat (1);einen ersten Leistungshalbleiterchip (8), der mindestens teilweise in dem Laminat (1) eingebettet ist;einen zweiten Leistungshalbleiterchip (2), der mindestens teilweise in dem Laminat (1) eingebettet ist;einen Steuerhalbleiterchip (3), der dazu ausgelegt ist, zumindest einen von dem ersten Leistungshalbleiterchip (8) und dem zweiten Leistungshalbleiterchip (2) zu steuern, wobei der Steuerhalbleiterchip (3) auf einer ersten Hauptoberfläche (4) des Laminats (1) montiert ist; undeinen ersten elektrischen Kontakt (10B), der auf der ersten Hauptoberfläche (4) des Laminats (1) angeordnet ist, wobei der Steuerhalbleiterchip (3) elektrisch an den ersten elektrischen Kontakt (10B) gekoppelt ist.
Patent DE-102015109506-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Metallisierung von Kunststoffteilen und Bauteil
Inventor: MEINS THOMAS
IPC: C25D5/56
Filed: 2015-06-15
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur selektiven Metallisierung von Kunststoffteilen (1), wobei das Verfahren die folgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge aufweist:
 a) Aktivieren einer Oberfläche eines Kunststoffteils (1) in ausgewählten Bereichen mittels Laserdirektstrukturierung (LDS) derart, dass diese metallisierbar sind, und
 b) galvanisches Metallisieren der Oberfläche mit einem Metall in den aktivierten Bereichen durch Inkontaktbringen der Oberfläche mit einer Galvaniklösung, wobei das Metall in der Galvaniklösung trivalent vorliegt.
Patent DE-102015121243-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, steuerverfahren dafür, programm und speichermedium
Inventor: HADA TETSUYA
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-12-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung, mit:einer Detektionseinrichtung, die konfiguriert ist zum Detektieren einer Position, die durch einen Benutzer auf einem ersten Anzeigebildschirm bestimmt wurde;einer Anzeigeeinrichtung, die konfiguriert ist zum Anzeigen eines aufgenommenen Bilds, das durch eine Bildaufnahmeeinrichtung erzeugt wird, auf dem ersten Anzeigebildschirm;einer Übertragungseinrichtung, die konfiguriert ist zum Übertragen des aufgenommenen Bilds an eine externe Vorrichtung, wobei die externe Vorrichtung konfiguriert ist zum Anzeigen des aufgenommenen Bilds auf einem zweiten Anzeigebildschirm und Detektieren einer Position, die durch den Benutzer auf dem zweiten Anzeigebildschirm bestimmt wurde;einer Erfassungseinrichtung, die konfiguriert ist zum Erfassen von Positionsinformationen basierend auf der durch den Benutzer bestimmten Position von der Detektionseinrichtung oder der externen Vorrichtung; undeiner Auswahleinrichtung, die konfiguriert ist zumAuswählen eines Teilbereichs des aufgenommenen Bilds basierend auf den Positionsinformationen in einem Fall, in dem die Positionsinformationen von der Detektionseinrichtung erfasst wurden, wenn die durch den Benutzer bezeichnete Position in einem ersten Bereich liegt, der einem Teil des aufgenommenen Bilds auf dem ersten Anzeigebildschirm entspricht, undAuswählen eines Teilbereichs des aufgenommenen Bilds basierend auf den Positionsinformationen in einem Fall, in dem die Positionsinformationen von der externen Vorrichtung erfasst wurden, wenn die durch den Benutzer bestimmte Position in einem sich von dem ersten Bereich unterscheidenden zweiten Bereich des aufgenommenen Bilds auf dem zweiten Anzeigebildschirm liegt.
Patent DE-102015204040-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-03-06
Granted: 2021-07-08
Abstract: Nockenwellenversteller (1) mit- einem Stator (2),- einem Rotor (3),- einer Druckmittelversorgung (10), wobei- an dem Stator (2) zumindest eine Kammer (5) ausgebildet ist, welche durch mindestens einen am Rotor (3) ausgebildeten oder drehfest mit dem Rotor (3) verbundenen Flügel (4) in zwei Arbeitskammern (6, 7) unterteilt ist, wobei- die beiden Arbeitskammern (6, 7) jeweils über die Druckmittelversorgung (10) mit einem Druckmittel beaufschlagbar sind, derart, dass ein Druck des Druckmittels in der jeweiligen Arbeitskammer (6, 7) soweit erhöht werden kann, dass die Druckerhöhung zu einem Verdrehen des Rotors (3) führt,- in dem Rotor (3), vorzugsweise in dem Flügel (4) des Rotors (3), ein schaltbares Ventil (8) ausgebildet ist, welches in einer ersten Schaltstellung des Ventils (8) ein Durchströmen des Druckmittels von einer ersten Arbeitskammer (6) durch den Rotor (3), vorzugsweise durch den Flügel (4), in eine zweite Arbeitskammer (7) ermöglicht, und wobei- das Ventil (8) in einer zweiten Schaltstellung die Arbeitskammern (6, 7) hydraulisch voneinander trennt,- einem Verriegelungselement (9), welches den Flügel (4) in einer definierten Position zur Kammer (5) fixiert, wobei- das Verriegelungselement (9) zum Steuern eines Zuflusses oder Abflusses von Druckmittel in eine Arbeitskammer (6 ,7) ausgelegt ist, wobei- die Druckmittelversorgung (10) eine Ölpumpe (11), eine die Ölpumpe (11) mit mindestens einer der Arbeitskammer (6 ,7) verbindende Versorgungsleitung (12) und einen von der Ölpumpe (11) und der Versorgungsleitung (12) verschiedenen Hydraulikspeicher (13) umfasst, wobei- der Hydraulikspeicher (13) das Druckmittel bei einer durch Wechselmomente induzierten Verdrehung des Rotors (3) in die sich vergrößernde Arbeitskammer (6, 7) nachströmen lässt, wobei- das Druckmittel im Hydraulikspeicher (13) unter Umgebungsdruck steht.
Patent DE-102015205841-B4 (DE)
Title: Entfernungsmessystem mit Lichtlaufzeitpixelzeile
Inventor: FREY VOLKER
IPC: G01B11/14
Filed: 2015-03-31
Granted: 2023-05-11
Abstract: Entfernungsmesssystem mit einem Lichtlaufzeitsensor (22) umfassend wenigstens zwei Pixelzeilen (Z1..4) bestehend aus mehreren Lichtlaufzeitpixeln (21),mit einer Beleuchtung (10) zur Aussendung eines modulierten Lichts,mit zwei separaten Auswerteeinheiten, die unabhängig voneinander Entfernungswerte auswerten,wobei eine erste Auswerteeinheit, ausgehend von der durch das Lichtlaufzeitpixel (21a, 21b) erfassten Phasenverschiebung eine Objektentfernung (d) ermittelt,dadurch gekennzeichnet,dass die Beleuchtung (10) derart angeordnet ist, dass ein von der Beleuchtung (10) ausgesendeter modulierter Lichtstrahl bei einer Reflektion an einem Objekt (40) in Abhängigkeit der Entfernung (d) des Objekts (40) unterschiedliche Pixel (21) in der Pixelzeile (Z1..4) beleuchtet,und dass eine zweite Auswerteeinheit, ausgehend vom Ort des beleuchteten Lichtlaufzeitpixels (21a, 21b) eine weitere Objektentfernung (d) ermittelt,wobei ein Entfernungswert nur dann ausgegeben wird, wenn die Abweichung beider Entfernungswerte innerhalb vorgegebener Toleranzen liegt,wobei mindestens zwei Pixelzeilen (Z1.. 4) jeweils für unterschiedliche Intensitäten eines Umgebungslichts ausgebildet sind,und die Auswerteeinheiten derart ausgestaltet ist, dass in Abhängigkeit einer Intensität eines erfassten Umgebungslichts eine für die Umgebungslichtintensität geeignete Pixelzeile (Z1..4) für die Entfernungsbestimmung ausgewählt wird.
Patent DE-102015209015-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Fahrzeugmessinstrument
Inventor: MORI KOUJI
IPC: G12B11/00
Filed: 2015-05-18
Granted: 2021-07-01
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung (70), die Folgendes umfasst:
 eine Flüssigkristalltafel (71);
 eine Lichtquelle (50);
 ein Lichtleitelement (60), das konfiguriert ist, Licht, das von der Lichtquelle (50) emittiert wird, zu einer hinteren Oberflächenseite der Flüssigkristalltafel (71) zu leiten;
 eine Streutafel (72), die konfiguriert ist, zwischen dem Lichtleitelement (60) und der Flüssigkristalltafel (71) angeordnet zu sein, sich über eine gesamte Fläche der hinteren Oberfläche der Flüssigkristalltafel (71) zu erstrecken und das Licht, das von dem Lichtleitelement (60) empfangen wird, zu zerstreuen, um das Licht zu der Flüssigkristalltafel (71) auszustrahlen;
 einen ersten Reflektor (77), der konfiguriert ist, auf einer hinteren Oberfläche der Streutafel (72) in der Nähe der Seite des Lichtleitelements (60) und auf einer optischen Achse des Lichts, das von dem Lichtleitelement (60) empfangen wird, vorgesehen zu sein, und der das Licht zu der Seite des Lichtleitelements (60) reflektiert, und
 einen zweiten Reflektor (75), der konfiguriert ist, das Licht, das auf dem ersten Reflektor (77) reflektiert wird, zu der Seite der Streutafel (72) zu reflektieren.
Patent DE-102016100378-B4 (DE)
Title: Verringerung einer rissbildung durch einstellen einer öffnungsgrösse in pop-packages
Inventor: CHEN HSIEN-WEI
IPC: H01L25/18
Filed: 2016-01-12
Granted: 2022-09-01
Abstract: Package, umfassend:ein erstes Package (100) umfassend:ein Die-Bauelement (36);ein Formmaterial (44), welches das Die-Bauelement formt;eine oberflächliche dielektrische Schicht (24) an einer Oberfläche des ersten Packages (100);eine Eck-Öffnung (66A) in der oberflächlichen dielektrischen Schicht (24), wobei die Eck-Öffnung (66A) neben einer Ecke des ersten Packages (100) liegt; undeine Innen-Öffnung (66B) in der oberflächlichen dielektrischen Schicht (24), wobei die Innen-Öffnung (66B) weiter weg von der Ecke des ersten Packages (100) ist als die Eck-Öffnung (66A) und die Eck-Öffnung (66A) eine erste seitliche Abmessung (W1) hat, die größer ist als eine zweite seitliche Abmessung (W2) der Innen-Öffnung (66B);eine Eck-Lötregion (70A), die sich in die Eck-Öffnung (66A) erstreckt; undeine Innen-Lötregion (70B), die sich in die Innen-Öffnung (66B) erstreckt; undein zweites Package (200), umfassend:ein erstes leitfähiges Merkmal (208) , das an die Eck-Lötregion (70A) gebondet ist; undein zweites leitfähiges Merkmal (208), das an die Innen-Lötregion (70B) gebondet ist.
Patent DE-102016118759-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Transportvorrichtung und einer Presse
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: B65G47/52
Filed: 2016-10-04
Granted: 2019-01-10
Abstract: Anordnung (10) mit einer Transportvorrichtung (12) und einer Presse (11), wobei die Transportvorrichtung (12) zum Transportieren von hohlzylindrischen Körpern (16) aus der Presse (11) eingerichtet ist,
 wobei die Transportvorrichtung (12) ein um wenigstens zwei Umlenkanordnungen (28) geführtes, ringförmig geschlossenes Antriebsteil (27) aufweist, das mittels eines Förderantriebs (30) entlang seiner Erstreckungsrichtung (E) stillstandslos angetriebenen ist,
 wobei die Transportvorrichtung (12) mehrere Halteteile (35) aufweist, die in Erstreckungsrichtung (E) des Antriebsteils (27) mit einem Teilabstand am Antriebsteil (27) befestigt sind und die jeweils ein Förderelement (37) tragen, das mit Abstand zum Antriebsteil (27) angeordnet ist, so dass sich die Förderelemente (37) in einer Förderrichtung (F) entlang einer Förderbahn (B) bewegen, die mit Abstand zum Antriebsteil (27) verläuft,
 wobei eine Stelle der Förderbahn (B) eine Aufnahmestelle (20) zur Aufnahme jeweils eines der hohlzylindrischen Körper (16) bildet,
 wobei sich eine Längsachse (LS) eines Pressenstößels (13) der Presse (11) an der Aufnahmestelle (20) befindet, der sich bei seiner Hubbewegung entlang dieser Längsachse (LS) zwischen einem oberen Umkehrpunkt (PO) und einem unteren Umkehrpunkt (PU) bewegt,
 wobei die Aufnahmestelle (20) in einem ersten Förderbahnabschnitt (B1) angeordnet ist, der durch ein sich gekrümmt erstreckendes Antriebsteil (27) gebildet ist, wobei sich in Förderrichtung (F) an den ersten Förderbahnabschnitt (B1) ein zweiter Förderbahnabschnitt (B2) anschließt, der durch ein sich gerade erstreckendes Antriebsteil (27) gebildet ist und in dem der Förderabstand (a2) minimal ist.
Patent DE-102017009056-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEYER EGID
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-09-27
Granted: 2020-02-13
Abstract: Sitzanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lehnenteil (3) und wenigstens einem relativ zum Lehnenteil (3) bewegbaren Sitzteil (4) mit einer Metallkonstruktion (25), an der wenigstens ein drahtförmiger, der Fixierung eines Zusatzsitzes dienender Bügel (24) befestigt ist, sowie einem am Sitzteil (4) angeordneten, schalenartigen Führungsbauteil (6) zur Führung des Zusatzsitzes, das am Bügel (24) angeordnet ist und an seiner Rückwand (7) einen Einführschlitz (10), der sich längs der Seitenwände (8) erstreckt, aufweist, wobei der Bügel (24) in den Einführschlitz (10) eingeführt und am Schlitzende arretiert ist, wobei an der Rückwand (7) ein den Einführschlitz (10) nach Einführen des Bügels (24) entgegen der Einführrichtung verriegelndes Sperrelement (14) vorgesehen ist, das als plattenförmiger Deckel (15), der oberhalb und unterhalb des Einführschlitzes (10) an der Rückwand (7) arretierbar ist, ausgeführt ist.