baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10218571-B4 (DE)
Title: Mehrgelenkscharnier
Inventor: POLZ ANDREAS
IPC: E05D3/06
Filed: 2002-04-26
Granted: 2005-02-17
Abstract: Mehrgelenkscharnier
für eine
Kraftfahrzeughaube, umfassend  wenigstens ein karosserieseitiges
Befestigungsteil (2);  wenigstens ein haubenseitiges Befestigungsteil
(3); und  wenigstens einen an dem wenigstens einen karosserieseitigen
Befestigungsteil (2) schwenkbar angelenkten ersten Lenker (4) und
zweiten Lenker (5), die unmittelbar oder über weitere Zwischenlenker
schwenkbar mit dem wenigstens einen haubenseitigen Befestigungsteil
(3) verbunden sind,  eine in einer Vielzahl von Betriebsstellungen
des Mehrgelenkscharniers in der Bewegungsebene zwischen den Lenkern
(4, 5) zumindest eine überwiegend
geschlossene Ebene definierende Schutzanordnung,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Schutzanordnung
an wenigstens einem der Lenker (4; 5) eine starre flächenhafte
Erweiterung (4a; 5a) vorsieht, und  daß die Erweiterung (4a; 5a)
mit wenigstens einem weiteren der Lenker (5; 4) die überwiegend
geschlossene Ebene definiert.
Patent DE-10221228-B4 (DE)
Title: Elektrische Stichsäge mit verbesserter Beleuchtung von Werkstücken
Inventor: KONDO MASAKI
IPC: B25F5/02
Filed: 2002-05-13
Granted: 2008-06-12
Abstract: Stichsäge mit:  einem
Hauptgehäuse;  einem
von dem Hauptgehäuse
nach unten vorstehenden Schaft zur Durchführung einer reziproken Bewegung;  einer
mit dem Schaft verbundenen Kupplung;  einem Sägeblatt,
das mit dem Schaft über
die Kupplung verbunden ist;  einem Kupplungsschutz, welcher
unterhalb des Hauptgehäuses
angeordnet ist und zwischen einer schützenden Position zum Abdecken
der Kupplung und einer offenen Position zum Freilegen der Kupplung
betätigbar
ist; und  einem Leuchtmittel, das innerhalb des Hauptgehäuses direkt
oberhalb des Schutzes so angeordnet ist, daß dieses nach unten ausgerichtet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kupplungsschutz
(14) einen Lichtweg zum Leiten des Lichts von dem Leuchtmittel (19)
nach unten aufweist, wenn sich der Kupplungsschutz (14) in seiner
schützenden Position
befindet.
Patent DE-10233083-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrichtung
Inventor: POEPPEL PETER
IPC: B01L9/00
Filed: 2002-07-21
Granted: 2007-05-10
Abstract: Vorrichtung
zur vertikalen Ausrichtung von im wesentlichen länglichen Gegenständen (1)
unter Ausnutzung der Schwerkraft mit  • einer horizontal ausgerichteten
Rotationsachse;  • mindestens
einem sich verjüngenden,
senkrecht zur Rotationsachse verlaufenden Kanal (2), wobei der kleinste Durchmesser
dieses Kanals größer ist
als der größte Durchmesser
des im wesentlichen länglichen
Gegenstands (1); und  • mindestens
einem Hohlraum (3), der zur Aufnahme der unsortierten, im wesentlichen
länglichen
Gegenstände
(1) befüllbar
ist, wobei sich an der Wandung des Hohlraums (3) mindestens ein
Auslaß (4)
befindet, an den sich der sich verjüngende Kanal (2) anschließt, und
der Durchmesser des Hohlraums (3), der durch die Wandung bestimmt
wird, mindestens doppelt so groß ist
wie die Länge
des im wesentlichen länglichen
Gegenstands (1);  wobei die Vorrichtung um die im wesentlichen
horizontal ausgerichtete Rotationsachse drehbar ist und der sich
verjüngende
Kanal (2) im Querschnitt in einer Ebene senkrecht zur Rotationsachse
verjüngt
und eine Ausrichtung der...
Patent DE-10238487-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SCHMALE UWE
IPC: B60N2/36
Filed: 2002-08-22
Granted: 2004-12-09
Abstract: Sitz
(1), inbesondere Fahrzeugsitz, mit einem unteren Sitzflächenteil
(2) und einer hinteren Rückenlehne
(4), wobei die Rückenlehne
(4) aus einer Sitzgebrauchsstellung um eine querverlaufende Schwenkachse (10)
in Richtung auf das Sitzflächenteil
(2) in eine mit ihrer Rückfläche (14)
etwa horizontal liegend nach oben weisende Nichtgebrauchsstellung
und zurück
umklappbar ist, und wobei Übertragungsmittel
(18) derart vorgesehen sind, dass ein Verschwenken der Rückenlehne
(4) jeweils auch Bewegungen des über
Lagermittel (16) beweglich geführten
Sitzflächenteils
(2) zwischen zwei verschiedenen Stellungen veranlasst, wobei die
Lagermittel (16) des Sitzflächenteils
(2) und die Übertragungsmittel
(18) derart ausgebildet sind sowie derart zusammenwirken, dass ein
von der Sitzgebrauchsstellung ausgehendes Verschwenken der Rückenlehne
(4) ein Absenken des Sitzflächenteils
(2) aus einer angehobenen Sitzstellung in eine Absenkstellung auslöst sowie
ein von der Nichtgebrauchsstellung ausgehendes Verschwenken der
Rückenlehne
(4) bis in deren Sitzgebrauchsstellung ein selbsttätiges Anheben
des Sitzflächenteils
(2) aus der Absenkstellung bis in die angehobene Sitzstellung bewirkt,
wobei beim...
Patent DE-10249717-B4 (DE)
Title: Membranvergaser
Inventor: GEYER WERNER DIPL ING
IPC: F02M23/03
Filed: 2002-10-25
Granted: 2015-05-28
Abstract: Membranvergaser für einen mit Spülvorlage arbeitenden Verbrennungsmotor, mit einem in einem Vergasergehäuse (3) gebildeten Ansaugkanalabschnitt (11), in dem eine mit einer Drosselklappenwelle (7) drehbar gehaltene Drosselklappe (4) angeordnet ist, in deren Bereich kraftstoffführende Kanäle in den Ansaugkanalabschnitt (11) münden, sowie mit mindestens einem zusätzliche Verbrennungsluft zuführenden Luftkanal (12, 12a, 12b), der eine mit einer Luftklappenwelle (9, 9a, 9b) drehbar gehaltene Luftklappe (6, 6a, 6b) aufweist, und die Drosselklappe (4) und die Luftklappe (6, 6a, 6b) in einer Schließrichtung von einer geöffneten Stellung in eine Schließstellung und in einer Öffnungsrichtung von der Schließstellung in die geöffnete Stellung zu verstellen sind, wobei die Luftklappe (6, 6a, 6b) über einen Winkelbereich mit der Bewegung der Drosselklappe (4) mechanisch gekoppelt ist, und die mechanische Kopplung einen drehfest mit der Drosselklappenwelle (7) verbundenen Drosselklappenhebel (13, 13a, 13b, 32) und einen drehfest mit der Luftklappenwelle (9, 9a, 9b) verbundenen Luftklappenhebel (14, 14a, 14b, 33) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Achse (26) der Drosselklappenwelle (7) und eine Achse (27) der Luftklappenwelle (9, 9a) im Bereich der Kopplung einen Abstand (a, b) zueinander aufweisen, der 2 mm bis 150 mm beträgt, und daß an einem der Hebel (13, 13a, 13b, 14, 14a, 14b, 32) ein Mitnehmer (15, 15a, 15b) angeordnet ist, der mindestens in einem Winkelbereich zwischen einem äußeren Berührpunkt (24, 24a, 24b) und einem inneren Berührpunkt (25, 25a, 25b) auf dem anderen Hebel (13, 13a, 13b, 14, 14a, 14b, 33) abgleitet.
Patent DE-10254667-B4 (DE)
Title: Leistungsgesteigerte Unterwasserladung
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B21/00
Filed: 2002-11-22
Granted: 2006-02-09
Abstract: Unterwasserladung,
deren Sprengladung zumindest radial von einem durch eine Hülle nach
außen
begrenzten Raum umgeben ist, in den Füllelemente eingebracht werden
können,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem die Sprengladung radial umgebenden
Raum eine an die in unmittelbarer Zielnähe gegebenen Umweltbedingungen
anpassbare oder vorab einstellbare Dämpfungsschicht angeordnet ist.
Patent DE-10262174-B4 (DE)
Title: Harte verschleissfeste Schicht, Verfahren zum Bilden derselben und Verwendung
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: C23C14/06
Filed: 2002-07-22
Granted: 2007-03-15
Abstract: Harte
verschleißfeste
Schicht, die aus (Al b , [Cr 1-α V α ] c )(C 1-d N d )
zusammengesetzt ist, und deren Zusammensetzung der Komponenten die
folgenden Bedingungen erfüllt:  0,5 ≤ b ≤ 0,8   0,2 ≤ c ≤ 0,5   b + c = 1   0,05 ≤ α ≤ 0,95   0,5 ≤ d ≤ 1
Patent DE-10296883-B4 (DE)
Title: Anordnung an einem Presswerkzeug zum Bremsen des Kolbens/der Kolbenstange einer Gasfeder
Inventor: RUNESSON RUNE
IPC: F16F9/49
Filed: 2002-05-15
Granted: 2009-11-19
Abstract: Blechpresswerkzeug, umfassend eine gasgefüllte Feder (D), welche derart angeordnet ist, dass sie ein Blech in einem Blechhalter (B), der auf dem äußeren Ende eines Kolbens oder einer Kolbenstange (D1) der gasgefüllten Feder (D) getragen wird, trägt und zurückhält, wenn die gasgefüllte Feder (D) während der Aufbringung einer Presskraft auf den Blechhalter (B) belastet und gespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die gasgefüllte Feder (D) mit einem getrennten Bremszylinderteil (E) und einem Bremskolbenteil (F) ausgeführt ist, welche innerhalb der gasgefüllten Feder (D) angeordnet sind, wobei der Bremszylinderteil (E) angrenzend an das äußere Ende der gasgefüllten Feder (D) positioniert ist und der Bremskolbenteil (F) angrenzend an das innere Ende der Kolbenstange (D1) positioniert ist, so dass die Bremsteile (E, F) beginnen zusammenzuarbeiten, um eine gasgefüllte ringförmige Kammer (G) auszubilden, während dem letzten Teil der Bewegung des Kolbens/der Kolbenstange (D1), wenn die gasgefüllte Feder (D) entspannt und expandiert wird, wodurch die Geschwindigkeit des Kolbens/der...
Patent DE-10296950-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein Nutzfahrzeug und ein Nutzfahrzeug
Inventor: NORDLÖF HENRIC
IPC: B60G17/019
Filed: 2002-06-18
Granted: 2015-10-22
Abstract: Anordnung (19) für ein Nutzfahrzeug (1) mit einer Mehrzahl Radachsen (4, 5), einem längsgerichteten Fahrgestellbauteil (3) und einer Ladefläche (2), die von dem Fahrgestellbauteil (3) abgestützt ist, wobei das Fahrzeug (1) wenigstens eine erste Federungseinrichtung (8, 9, 10, 11) aufweist, die zwischen einer ersten (4) der Radachsen (4, 5) und dem Fahrgestellbauteil (3) angeordnet ist und einen Raum (12, 13, 14, 15) umfasst, der sich in einer Längsrichtung (x) erstreckt und ein Fluid enthält, wobei die Ladefläche (2) dazu ausgebildet ist, eine erste Position und eine zweite Position einzunehmen, wodurch wenigstens die erste Federungseinrichtung (8) es der Ladefläche (2) ermöglicht, die erste Position und die zweite Position einzunehmen, in dem ein Fluid dem Raum (12) zugeführt oder von diesem abgelassen wird, wobei der Raum (12) dann, wenn sich die Ladefläche (2) in der zweiten Position befindet, eine Länge in der Längsrichtung (x) aufweist, die sich von der Länge unterscheidet, die der Raum (12) in der Längsrichtung (x) aufweist, wenn sich die Ladefläche (2) in der ersten Position befindet, wobei die Anordnung (19) eine erste Sensoreinrichtung (20, 21; 22, 23, 24, 25) umfasst, die dazu ausgebildet ist, einen ersten Parameter zu detektieren, der zu der Länge in der Längsrichtung (x) des Raums (12, 13, 14, 15) in Beziehung steht, wenn sich die Ladefläche (2) in der zweiten Position befindet, eine zweite Sensoreinrichtung (26, 27, 28, 29), die dazu ausgebildet ist, einen zweiten Parameter zu detektieren, der zu dem Druck des Fluids in dem Raum (12, 13, 14, 15) in Beziehung steht, wenn sich die Ladefläche (2) in der zweiten Position befindet und eine Last auf der Ladefläche (2) angeordnet ist, und eine Berechnungseinheit (30) umfasst, die dazu ausgebildet ist, auf der Grundlage wenigstens der ersten und zweiten Parameter der ersten Federungseinrichtung (8) wenigstens das Gewicht zu berechnen, das auf die erste Radachse (4) wirkt, wobei bei einem gegebenen Druck des Fluids in dem Raum (12, 13, 14, 15) die Tragfähigkeit der Federungseinrichtung (8, 9, 10, 11) bei ...
Patent DE-10296980-B4 (DE)
Title: Multi-Threaded-Prozessor und Verfahren zum Zuweisen eines Thread-Vorrangs in einem Multi-Threaded-Prozessor
Inventor: BOGGS DARRELL
IPC: G06F9/46
Filed: 2002-04-18
Granted: 2010-04-22
Abstract: Multi-threaded Prozessor zur Ausführung eines ersten (Thread 0) und eines zweiten (Thread 1) Threads,  a) wobei den Threads abwechselnd der Vorrang für eine vorgegebene Anzahl von Systemzyklen zugewiesen wird, wobei die Anzahl von einem Thread-Vorrang-Zähler gezählt wird, der mit einem dem Thread zugeordneten Anfangswert geladen und mit dem Systemtakt bis auf Null dekrementiert wird, wobei der Anfangswert auf einem in einem Startzähler gespeicherten Startwert basiert,  b) wobei der Prozessor eine Pipeline mit einer Abrufeinheit (11) zum Abrufen von Befehlen aus einem Speicher (5) und wenigstens einer Ausführungseinheit (41) aufweist,  c) wobei die Abrufeinheit (11) Befehle eines Threads abruft und in eine dem Thread zugeordnete erste Warteschlange (13) speichert,  d) wobei jedem Thread eine zweite Warteschlange (33) zum Speichern von der Ausführungseinheit zu liefernden Mikrobefehlen zugeordnet ist,  e) wobei eine Steuerlogik (35, 37) steuert, aus welcher zweiten Warteschlange (33) Mikrobefehle an die Ausführungseinheit geliefert werden, wobei...
Patent DE-10302967-B4 (DE)
Title: Geschosszünder mit einem Kraftelement
Inventor: GLATTHAAR KARL
IPC: F42C1/00
Filed: 2003-01-25
Granted: 2006-04-06
Abstract: Geschosszünder mit
einem zielerfassenden Sensor, insbesondere Aufschlagsensor (13),
und mit einer Zündkette
(3, 4), in der ein Zündmittelträger (2) aus
einer Sicherstellung in eine Scharfstellung bewegt wird, wobei ein
initiierbares Kraftelement (11) vorgesehen ist, das mit dem Zündmittelträger (2)
derart gekoppelt ist, dass der Zündmittelträger (2)
in Scharfstellung bewegbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass das
Kraftelement (11) mit einer Zündnadel
(1) der Zündkette
(3, 4) über
einen Bolzen (8) derart gekoppelt ist, dass die Zündnadel
(1) in Sicherstellung blockiert ist und in Scharfstellung freigegeben ist,
wobei das Kraftelement (11) über
einen am Bolzen (8) anliegenden Sicherungsstift (14) mit der Zündnadel
(1) gekoppelt ist.
Patent DE-10304532-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schärfung einer Spitze sowie geschärfte Spitze
Inventor: VOIGTLAENDER BERT
IPC: G01Q60/10
Filed: 2003-02-04
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Schärfung
einer Spitze, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze in ein weiches Metall
mit einer Vickershärte
von höchstens
550 MN/m 2  eingetaucht wird.
Patent DE-10309246-B4 (DE)
Title: Verfahren für das Event Management
Inventor: SCHADE HENDRIK
IPC: G06Q50/00
Filed: 2003-03-03
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren für das Event Management medizintechnischer Geräte, für das eine Datenbank (51) vorgesehen ist, die mehrere Listen (20, 30, 52–55) umfasst, jede der Listen (20, 30, 52–55) einer bestimmten Gattung überwachter Komponenten (42–50) aus einer Vielzahl von Gattungen überwachter Komponenten (42–50) in Form rechnergesteuerter Vorrichtungen oder Apparate oder von Rechnereinrichtungen zugeordnet und in jeder Liste (20, 30, 52–55) wenigstens eine mit einer Kennung versehene Dokumentenvorlage (1, 52a–c, 53a–b, 54a–c, 55a–d) gespeichert ist, in der wenigstens ein für die entsprechende Gattung überwachter Komponenten (42–50) vorgesehenes Betrachtungsereignis festgelegt ist, wobei wenigstens eine Gattung überwachter Komponenten (42–50) der Vielzahl von Gattungen überwachter Komponenten (42–50) einer medizintechnischen Vorrichtung zugeordnet ist, aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Herstellen einer neuen Dokumentenvorlage (60, 60a), in der wenigstens ein weiteres Betrachtungsereignis, das einer der Gattungen überwachter Komponenten (42–50) zugeordnet ist, festgelegt ist,  – Speichern der neuen Dokumentenvorlage (60, 60a) mit einer der neuen Dokumentenvorlage zugeordneten Kennung in...
Patent DE-10315516-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer greifbaren Ausgabe, Drucker und Drucksystem
Inventor: LEWIS JOHNNY MACARTHUR
IPC: G06F21/00
Filed: 2003-04-04
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer greifbaren Ausgabe durch einen Drucker (130,
135), der einen Formatierer zur Umwandlung einer empfangenen Bildseitenbeschreibung
in ein druckbares Bild aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte
aufweist:  Empfangen (205) eines Druckauftrags an dem Drucker, wobei
der Druckauftrag die Bildseitenbeschreibung aufweist, die eine erwünschte greifbare
Ausgabe darstellen, wobei die Bildseitenbeschreibung neben den Bilddaten
ferner einen Sicherheitsschlüssel
enthält;  Suchen
nach dem Sicherheitsschlüssel
durch den Drucker in dem Druckauftrag;  falls kein Sicherheitsschlüssel in
dem Druckauftrag gefunden wird, Annehmen des Druckauftrags und Vernichten des
empfangenen Druckauftrags durch den Drucker;  falls ein Sicherheitsschlüssel in
dem Druckauftrag gefunden wird:  Extrahieren (215) des Sicherheitsschlüssels aus
der Bildseitenbeschreibung durch den Drucker (130, 135);  Erzeugen
(220) einer Anforderung von dem Drucker (130, 135), die an einen
entfernten Host (100, 115) zur Validierung des Sicherheitsschlüssels gerichtet
ist;  Erzeugen (235) der erwünschten
greifbaren Ausgabe an dem Drucker (130, 135), wenn der...
Patent DE-10318522-B4 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel mit optischen Effekten
Inventor: HOFFMANN SANDRA
IPC: C11D11/00
Filed: 2003-04-24
Granted: 2006-02-16
Abstract: Wasch-
oder Reinigungsmittelpartikel, umfassend einen Kern, welcher wasch-
oder reinigungsaktive Aktivsubstanz enthält und eine den Partikel umgebende
Beschichtung, welche lichtreflektierende Komponenten enthält, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Beschichtung bezogen auf ihr Gewicht  a) 15 bis 89,9 Gew.-%
Hydroxypropylmethyl- und/oder Carboxymethylcellulose,  b) 5
bis 25 Gew.-% eines oder mehrerer Plastifiziermittel(s), ausgewählt aus
der Gruppe der Ethylenglycole und/oder Propylenglycole und/oder
Glycerin und/oder Glycerincarbanat und/oder Propylencarbonat;  c)
5 bis 70 Gew.-% Füllstoff(e),
ausgewählt
aus der Gruppe Cellulose und/oder Stärke und/oder Polycarboxylate;  d)
0,1 bis 10 Gew.-% lichtreflektierender Komponente(n), ausgewählt aus
der Gruppe der Metalloxide, vorzugsweise Titandioxid, und der Perlglanzpigmente;  enthält.
Patent DE-10326543-B4 (DE)
Title: Variable Vorrichtung zum Tragen und Transportieren von Brenngut beim Brennen von Keramik
Inventor: RUDOLF FRANK
IPC: C04B33/32
Filed: 2003-06-12
Granted: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Tragen und Transportieren von Brenngut, insbesondere zum Stapeln von Keramik beim Brennen, mit mehreren Ablageelementen (6) und/oder Stapelelementen zur Aufnahme der Keramik,  wobei die Vorrichtung einen Grundträger aufweist, auf dem die Ablageelemente (6) und/oder Stapelelemente angeordnet sind, und der Grundträger mindestens einen, vorzugsweise zwei oder mehrere parallel angeordnete Profilbalken (2), umfasst, auf dem die Ablageelemente (6) und/oder Stapelelemente einzeln beweglich angeordnet sind, wozu an dem mindestens einen Profilbalken (2) Mittel zur Bewegung der Ablageelemente (6) und/oder Stapelelemente vorgesehen sind,  wobei der Grundträger und die Ablageelemente (6) in ihren Dimensionen so aufeinander abgestimmt sind,  dass während des Brennens die Ablageelemente (6) dicht beieinander angeordnet sind  und dass zum Be- und Entladen mindestens ein Brenngutbeladeraum oder Brenngutentnahmeraum (16) zwischen benachbarten Ablageelementen durch Bewegung der Ablageelemente entlang des Grundträgers erzeugbar ist.
Patent DE-10344555-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen und/oder Fixieren eines Zugpendels für ein Fahrzeug
Inventor: KOLLATH MICHAEL DEAN
IPC: B60D1/01
Filed: 2003-09-20
Granted: 2010-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Führen und/oder zum Fixieren eines Zugpendels (10) für ein Fahrzeug, mit einem Zugpendel (10), welches dreh- oder schwenkbar an einem Rahmen (12) des Fahrzeugs angeordnet ist, mit einem an dem Rahmen (12) montierten Zugpendelführungsmittel (16), welches ein hinteres Ende (28) des Zugpendels (10) aufnimmt und/oder führt, mit mindestens zwei Begrenzungselementen (40, 44), welche am Zugpendelführungsmittel (16) an gegenüberliegenden Seiten des Zugpendels (10) montierbar sind, wobei die Begrenzungselemente (40, 44) mit dem Zugpendel (10) zur Anlage bringbar sind, um eine seitliche Bewegung des Zugpendels (10) zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Begrenzungselement ein Buchsenelement (40, 44) aufweist, welches eine äußere Oberfläche (52, 54) mit mehreren Seitenflächen aufweist, wobei jedes Buchsenelement (40, 44) eine Bohrung (48, 50) aufweist, welche sich durch das Buchsenelement (40, 44) entlang einer Bohrungsachse erstreckt, welche zu einer zentralen Achse des Buchsenelements (40, 44) versetzt ist, und wobei jedes Buchsenelement (40, 44) drehbar um die Bohrungsachse...
Patent DE-10356290-B4 (DE)
Inventor: JAHN LARS
IPC: G01B5/25
Filed: 2003-11-28
Granted: 2007-05-10
Abstract: The steering wheel measuring scales (200) has a housing (201) that is intended for being placed in a top area (110) of a steering wheel rim (101) and at least first clamping means (203,204), which can be deployed from a bottom area (2018) of the housing with an electric motor in such a way that said means lock with the steering wheel rim. This facilitates considerably the correct insertion of the steering wheel measuring scales in the steering wheel (100), thereby reducing the danger of erroneous slanted clampings. Another embodiment includes means for measuring the deployment time of the first clamping means, means for determining the deployment lengths based on the deployment time and a set value of the deployment speed, means for comparing the deployment lengths with set values and means for signaling in case inadmissible deviations of the deployment lengths from the set values occur. This makes it possible to easily determine whether the first clamping means are mounted slanted in a steering wheel thereby existing the danger of erroneous measurement when determining the angle of the steering wheel. An alternative embodiment includes means for measuring the deployment lengths of the first clamping means. This makes it possible to accurately determine whether the first clamping means are improperly mounted on the steering wheel.
Patent DE-10362154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Perforieren und/oder Schneiden einer Kaschierfolie in einer Bogenkaschieranlage, Lasertrennvorrichtung hierfür, sowie Bogenkaschieranlage mit einer solchen Lasertrennvorrichtung
Inventor: PICKEL THOMAS
IPC: B26F3/00
Filed: 2003-06-26
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zum Perforieren und/oder Schneiden einer Kaschierfolie (20, 22) in einer Bogenkaschieranlage (1), wobei die Kaschierfolie (20, 22) in einer Bogenkaschiermaschine (12) zum flächigen Kaschieren einer dabei entstehenden endlosen Bogenbahn (40) zugeführt wird, die aus einer Vielzahl von Bögen (6) gebildet ist, die unterlappend oder Stoß an Stoß einander folgen, und wobei die Bögen (6) beispielsweise Papier-, Pappe- oder Druckbögen sind,  wobei die Kaschierfolie (20, 22, 32) mit einem Laserstrahl (64) einer Laserschneideinrichtung (60) perforiert und/oder geschnitten wird, wobei der von einem Laser (62) erzeugte Laserstrahl (64) auf die Folie (20, 22, 32, 78) gerichtet wird, vorzugweise mittels einer Ablenkeinheit zumindest über einen Abschnitt der Folie (20, 22, 32, 78) geführt wird,  wobei die Kaschierfolie (20, 22, 32) von dem Laserstrahl (64) der Laserschneideinrichtung (60) perforiert und/oder geschnitten wird, nachdem diese dem Kaschierkalander-Walzenpaar (34) zugeführt und auf der endlosen, aus unterlappenden oder Stoß an Stoß einander folgenden...
Patent DE-19548477-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschluss einer Wassereinleitungseinrichtung an eine Waschmaschine
Inventor: GINDRI PIETRO
IPC: D06F39/08
Filed: 1995-12-22
Granted: 2005-02-17
Abstract: Anschlußvorrichtung
zum Anschluß einer
Wassereinleitungseinrichtung (2) an eine Waschmaschine (1), mit
einer Öffnung
(8) in einer Wand (9) der Maschine (1), mindestens einem Ventil
(3), das mit einer Wasserquelle (4) verbunden ist, einer Zulaufleitung
(5), die mit diesem Ventil (3) verbunden ist und bestimmungsgemäß an eine
erste innere Rohrleitung (18) der Maschine (1) angeschlossen wird,
sowie einer Sicherheitsrohrleitung (6), die mit Spiel die Zulaufleitung
(5) umgibt und bestimmungsgemäß an eine
zweite innere Rohrleitung (19) der Maschine (1) angeschlossen wird,
gekennzeichnet durch  eine erste Verbindungseinrichtung (11)
mit einem ersten und einem zweiten Eingangsanschluß (12, 13),
die mit der ersten und der zweiten inneren Rohrleitung (18, 19)
der Maschine (1) verbunden werden, wobei der erste und der zweite
Anschluß (12,
13) jeweils mit Halteeinrichtungen (16, 17) versehen sind, die mit
dem Rand der Öffnung
(8) der Maschine (1) derart verbindbar sind, dass die Anschlüsse (12,
13) teilweise durch die Öffnung...