baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104144-U1 (DE)
Title: Vertikales Nutzpflanzenzuchtsystem
IPC: A01G9/18
Filed: 2018-07-18
Abstract: Vertikales Nutzpflanzenzuchtsystem, das ein Gebäude (10), eine Nährlösungsversorgungseinheit (20), eine Beleuchtungseinheit (30), eine Luftregeleinheit (40), eine Audioeinstelleinheit (50) und eine Steuereinheit (60) umfasst, wobeidas Gebäude (10) einen Zuchtraum umgibt, wobei im Zuchtraum mindestens ein Regal (11) angeordnet ist, wobei an dem Regal (11) eine Vielzahl von übereinander angeordneten Zuchtbetten (12) befestigt sind;die Nährlösungsversorgungseinheit (20) mindestens einen Vorratsbehälter (21) in dem Untergrund enthält, wobei der Vorratsbehälter (21) durch eine Nährlösungspumpe (22) und ein Nährlösungszuführungsrohr (23) mit den Zuchtbetten (12) verbunden ist;die Beleuchtungseinheit (30) an den Zuchtbetten (12) jeweils ein photoelektrisches Modul (31) zum Erzeugen eines vorbestimmten Lichts nach der Bestromung enthält;die Luftregeleinheit (40) mindestens einen Wasservorhang (41), der mit dem Zuchtraum des Gebäudes (10) verbunden ist, eine Wasserversorgungseinrichtung (42), die mit dem Wasservorhang (41) verbunden ist, und ein Blasenmodul (43), das in der Wasserversorgungseinrichtung (42) angeordnet ist, enthält;die Audioeinstelleinheit (50) mindestens einen Lautsprecher (51), der mit dem Zuchtraum des Gebäudes (10) kommunizieren kann, und einen Audiospieler (52), der elektrisch mit dem mindestens einen Lautsprecher (51) verbunden ist, enthält; unddie Steuereinheit (60) mindestens elektrisch mit der Nährlösungspumpe (22), den photoelektrischen Modulen (31), dem Blasenmodul (43) und dem Audiospieler (52) verbunden ist, um mindestens die Nährlösungspumpe (22), die photoelektrischen Module (31), das Blasenmodul (43) und den Audiospieler (52) zu Steuern.
Patent DE-202018104386-U1 (DE)
Title: Verstellantrieb für eine Lenksäule, motorisch verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug, und Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Einstellung einer Lageranordnung eines Verstellantriebs
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-07-11
Abstract: Verstellantrieb (5, 6) für eine motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine in eine Spindelmutter (51, 61) eingreifende Gewindespindel (52, 62) mit einer Achse (G), eine Antriebseinheit (55, 65) und ein von der Antriebseinheit (55, 65) um die Achse (G) drehend antreibbares, drehfest mit der Spindelmutter (51) oder der Gewindespindel (62) verbundenes Getrieberad (7), welches in einem Lagergehäuse (53, 63) in einer Lageranordnung zwischen zwei axial an dem Lagergehäuse (53, 63) abgestützten Außenlagerringen (93) um die Achse (G) drehbar gelagert ist, wobei die Außenlagerringe (93) auf ihren einander zugewandten Seiten jeweils eine koaxial zur Achse (G) umlaufende Außenlagerfläche aufweisen, welche jeweils einer an dem Getrieberad (7) stirnseitig ausgebildeten Lagerfläche (81) gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Außenlagerring (93) an dem Lagergehäuse (53, 63) über ein elastisches Vorspannelement (94, 95) axial federnd abgestützt ist, welches eine die beiden Außenlagerringe (93) axial gegeneinander verspannende Vorspannkraft (F) ausübt.
Patent DE-202018105958-U1 (DE)
Title: Befestigungsplatte und Fahrradkorb mit dieser Befestigungsplatte
IPC: B62J7/08
Filed: 2018-10-17
Abstract: Befestigungsplatte, die verwendet werden kann, einen Fahrradkorb (2) an einem Fahrrad (3) zu befestigen, umfassend eine Grundplatte (10), die mindestens zwei Schlitzgruppen aufweist, die durch die Grundplatte (10) durchgehen, wobei die Anzahl der Schlitze jeder der Schlitzgruppen mindestens zwei beträgt, wobei die Schlitze der mindestens zwei Schlitzgruppen voneinander beabstandet sind, wobei sich die mindestens zwei Schlitze einer der Schlitzgruppen an den beiden Seiten der Längenrichtung der anderen Schlitzgruppe befinden, wobei durch die Schlitze jeweils mindestens ein Befestigungselement (4) hindurchgeführt werden kann.
Patent DE-202018107335-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B23B27/16
Filed: 2018-12-20
Abstract: Schneidwerkzeug für Zerspanungsbearbeitungen, insbesondere zur schälartigen Zerspanungsbearbeitung, mit einer entlang der Schneidkante verlaufenden Spanformmulde, in der erhaben ausgebildete Spanformelemente angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die erhabenen Spanformelemente (15, 16, 19, 22, 23) eine - in einer Draufsicht betrachtet - längliche Kontur mit einer größeren Länge (I) als deren Breite besitzen,dass die Spanformelemente eine Anstiegsflanke (151) und eine abfallende Flanke (152) aufweisen, wobei die im Vergleich längere Anstiegsflanke (151) durch einen Anstiegswinkel (α) von 3° bis 20°, vorzugsweise 5° bis 10° und einen abfallenden Winkel (β) zwischen 25° bis 45°, vorzugsweise 27° bis 35° definiert ist,dass der Übergang von der Anstiegsflanke (151) zur abfallenden Flanke (152) abgerundet ist und der Radius (R) dieser Abrundung zwischen 0,05 mm und 1 mm, vorzugsweise zwischen 0,25 mm bis 0,4 mm liegt.
Patent DE-202019101567-U1 (DE)
Title: Halter zur Aufnahme und Zugentlastung von Kabeln, Haltermodul und Haltermodulanordnung
IPC: H02G15/007
Filed: 2019-03-19
Abstract: Einstückig gebildeter Halter (1.1, 1.2) zum Führen von Kabeln umfassend wenigstens zwei und vorzugsweise genau zwei Schenkel (2.1, 2.2) mit jeweils wenigstens einer Kontaktseite (3), wobei jeweils zwei Schenkel (2.1, 2.2) an einer ersten Stirnseite 6.1 über wenigstens ein Filmscharnier (15) verschwenkbar miteinander verbunden sind derart, dass die Schenkel (2.1, 2.2) in einer Verwendungsstellung mit den einander zugewandten Kontaktseiten (3) aneinander anliegen, wobei in den Schenkeln (2.1, 2.2) jeweils wenigstens eine und vorzugsweise drei oder mehr schlitzförmige und offen in die Kontaktseite (3) mündende Kabelausnehmungen (8) vorgesehen sind zur Aufnahme je eines Kabels und wobei ein lösbares Schließmittel vorgesehen ist zum Festlegen der Schenkel (2.1, 2.2) in der Verwendungsstellung.
Patent DE-202019102788-U1 (DE)
Title: Photosynthesebeleuchtungssystem
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Photosynthesebeleuchtungssystem, umfassend:
 - ein gekrümmtes Strahllenkungselement zum Lenken eines Beleuchtungsstrahls auf mindestens eine Pflanze;
 - einen Motor zum Drehen des Strahllenkungselement, um verschiedene Orte der mindestens einen Pflanze auszuwählen, die von dem Beleuchtungsstrahl beleuchtet werden sollen;
 - motorisierte optische Fokussiermittel zum Einstellen einer Flächengröße für jeden der Orte, wodurch ein Bereich der mindestens einen zu beleuchtenden Pflanze bestimmt wird; und
 - eine Steuerung zum Steuern des Motors und der motorisierten optischen Fokussiermittel, um jeder Flächeneinheit der mindestens einen Pflanze eine gleiche Beleuchtungsenergie zuzuführen und um keine andere Fläche zu beleuchten.
Patent DE-202019106518-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktionsprofil für Unterkonstruktionen von Dielenterrassen und Dielenklemme
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-11-22
Abstract: Unterkonstruktionsprofilfür Unterkonstruktionen (3) von Dielenterrassen (1), bestehend aus mehreren einteilig miteinander verbundenen Profilabschnitten (16, 17, 18, 23, 24, 25, 26), wobei von den Profilabschnitten (16, 17, 18, 23, 24, 25, 26) mehrere ringsherum geschlossene Hohlkammern ausgebildet sind und wobei die Profilabschnitte (16, 17, 18, 23, 24, 25, 26) einen ersten inneren Stegabschnitt (38) und einen zweiten inneren Stegabschnitt (39) aufweisen, von denen Flanken eines mittleren Schraubkanals (20) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,dass das Unterkonstruktionsprofil (7) einen Funktionsbereich (15) mit einer Führungsnut (19) für linear in der Führungsnut (19) verschiebbare Dielenklemmen (6) aufweist,dass die inneren Stegabschnitte (38, 39) auch im Funktionsbereich (15) angeordnet sind und auf einen den mittleren Schraubkanal (20) unterseits verschließenden Gurt (18) aufgesetzt sind, unddass der mittlere Schraubkanal (20) oberseits derart in die Führungsnut (19) mündet, dass die in der Führungsnut (19) geführten Dielenklemmen (6) jeweils mittels wenigstens einer von der jeweiligen Dielenklemme (6) in den mittleren Schraubkanal (20) gedrehten Schraube in der Führungsnut (19) fixierbar sind.
Patent DE-202019106878-U1 (DE)
Title: Dentalimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Dentalimplantat (10) mit einem Verankerungsbereich (12) zur Verankerung in einem Knochen, der vorzugsweise ein Gewinde (14) zum Einschrauben in den Knochen aufweist, und mit einem Befestigungsbereich (22) zur Befestigung einer Suprakonstruktion, wobei das Dentalimplantat einen sich an den Verankerungsbereich (12) anschließenden Aufbaubereich (16) aufweist, der an seiner Außenoberfläche eine Leitstruktur mit einer Mehrzahl von nach außen hervorstehenden Stegen (18) aufweist, wobei zwischen benachbarten Stegen (18) jeweils eine Rille gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Stege (18) in einem Winkel (a) zur Längsachse (34) des Dentalimplantats erstrecken, der zwischen 10° und 80° liegt und dass die maximale Rillentiefe der Rillen (20) zwischen 0,18-0,3 mm beträgt.
Patent DE-202020000594-U1 (DE)
Title: Beton Falzrohren mit runder Köderöffnung zum Einbau in Fallensysteme zur Raubsäuger Bejagung
IPC: A01M23/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Beton Falzrohren mit runder Köderöffnung zum Einbau in Fallensystem zur Raubsäuger Bejagung. dadurch gekennzeichnet, dass Beton Falzrohre mit runder Köderöffnung hergestellt werden, die vorzugsweise in verschiedene Fallensysteme verbaut werden.
Patent DE-202020005757-U1 (DE)
Title: Linsenbaugruppe, Kamera und elektronische Vorrichtung
IPC: G03B30/00
Filed: 2020-05-11
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend einen Anzeigebildschirm, und mindestens eine Kamera, die dem Anzeigebildschirm zugewandt ist, wobei die Kamera eine Objektseite und eine Bildseite aufweist und umfasst:
 mindestens eine Linsenbaugruppe mit einer Linsenröhre; und
 eine Linsengruppe, die in der Linsenröhre angeordnet ist,
 wobei die Linsengruppe eine erste Linse aufweist, die der Objektseite am nächsten ist, wobei die erste Linse einen effektiven Bereich und einen nicht effektiven Bereich aufweist, wobei der nicht effektive Bereich um einen Außenrand des effektiven Bereichs herum ausgebildet ist,
 ein Verhältnis einer Mittendicke des effektiven Bereichs zu einer Dicke des nicht effektiven Bereichs größer als oder gleich 2,5 und kleiner als oder gleich 3,5 ist,
 wobei die Linsenröhre ein erstes Ende aufweist, das der Objektseite zugewandt ist, wobei das erste Ende der Linsenröhre eine Öffnung aufweist, wobei der effektive Bereich der ersten Linse innerhalb der Öffnung des ersten Endes der Linsenröhre angeordnet ist, und
 wobei die Linsenröhre ferner ein erstes Trägerteil umfasst, wobei der nicht effektive Bereich der ersten Linse am ersten Trägerteil der Linsenröhre anliegt.
Patent DE-202020102265-U1 (DE)
Title: Hochpräziser Kupplungsmechanismus
IPC: B25B23/145
Filed: 2020-04-23
Abstract: Hochpräziser Kupplungsmechanismus (1), der das Folgende beinhaltet:
 eine obere Kupplung mit einem Wellenloch (11) in der Mitte der Fläche und einer Welle auf der anderen Fläche, wobei die periphere Fläche des Wellenlochs eine Nockenfläche ist und über zwei miteinander verschachtelte Innen- und Außenringpfade verfügt, wobei die Innen- und Außenringpfade jeweils einander entsprechende verschachtelte konvexe Teile aufweisen;
 eine Mittelkupplung (20), die ein Scheibenkörper mit einer Konvexstufen-Oberfläche (21) auf einer Fläche und einer Konkavstufen-Oberfläche (2) auf der dieser entsprechenden Fläche ist, wobei die Konvexstufen-Oberfläche (21) in Kontakt mit der Nockenfläche steht, und wobei es einen Öltank (24) an der Endfläche gibt und im Inneren des Öltanks eine Stahlkugel (25) eingefügt ist, wobei sich an der Innenseite der Außenkante eine Schrägfläche (23, 31) bildet;
 wobei die untere Kupplung ein Scheibenkörper ist, wobei eine Fläche an die Konkavstufen-Oberfläche (2) der Mittelkupplung (2.) passt und die periphere Fläche des Scheibenkörpers und eine Oberfläche (2) eine Schrägfläche (23, 31) bilden, welche sich mit der Mittelkupplung (20) verbinden kann.
Patent DE-202020103434-U1 (DE)
Title: Polsterkernelement sowie Polsterelement
IPC: B68G5/02
Filed: 2020-06-16
Abstract: Polsterkernelement (10), insbesondere Matratzenkern, welches sich im Wesentlichen in einer Ebene erstreckt, wobei das Polsterkernelement (10) wenigstens auf einer Seite in der Ebene verteilte und sich quer zu der Ebene erstreckende Ausnehmungen (2) zur Aufnahme von Polstereinsätzen (4) derart aufweist, dass das Polsterkernelement (10) im Bereich der Ausnehmungen (2) eine Gitterstruktur (3) aufweist.
Patent DE-202020104650-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe zumindest einer pastösen Masse
IPC: B05C17/01
Filed: 2020-08-11
Abstract: Vorrichtung (10), vorzugsweise Kartuschenpistole, zur Ausgabe zumindest einer pastösen Masse, umfassend:zumindest einen Hauptkörper (14),zumindest eine Aufnahme (18) für eine die zumindest eine pastöse Masse aufnehmende Kartusche (12) oder Folienbeutel,eine Pressstange, die in dem Hauptkörper (14) gelagert ist,ein Pressstück (22) zum Verschieben der Pressstange (20) in Hüben in axialer Richtung,eine mit dem Pressstück (22) zusammenwirkende Gelenkstangengruppe (24) undeinen Hebel (26), mittels dem eine Kraft auf eine Rolle (26) der Gelenkstangengruppe (24) ausübbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Hebel (26) über einen Übertragungsmechanismus (44, 68, 94) mit der Gelenkstangengruppe (24) gekoppelt ist, wobei der Übertragungsmechanismus (44, 68, 94) ein Übertragungselement (48, 70, 96) mit einer Erhebungen (50, 74, 102) aufweisenden Oberfläche aufweist, wobei das Übertragungselement (48, 70, 96) derart mit dem Hebel (26) gekoppelt ist, dass das Übertragungselement (48, 70, 96) bei Betätigung des Hebels (26) eine Relativbewegung zu der Rolle (36) der Gelenkstangengruppe (24) ausführt, und während der Relativbewegung alternierend eine Kraft in Richtung der Rolle (36) ausübt, so dass bei einer einmaligen Betätigung des Hebels (26) eine mehrfache Hubbewegung der Pressstange (20) erfolgt.
Patent DE-202020105648-U1 (DE)
Title: Maschinelles Lernsystem zur Unterstützung der Ingenieurtätigkeit
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Maschinelles Lernsystem (100) zur Unterstützung des Engineering, konfiguriert zur Durchführung der folgenden Schritte:
 Verfolgen und Aufzeichnen (302) von Benutzeraktivitäten innerhalb eines Engineering-Projekts, wobei die Benutzeraktivitäten die Verwendung von mindestens einem im Engineering-Projekt verwendeten Engineering-Tool (104, 204) aufweisen;
 Erkennung (304) von Abhängigkeiten zwischen den Benutzeraktivitäten;
 Erkennen (306) von Mustern aus den verfolgten Benutzeraktivitäten und den erkannten Abhängigkeiten;
 Trainieren (308) eines maschinelles Lernsystems, das auf den anerkannten Mustern basiert.
Patent DE-202020106807-U1 (DE)
Title: Medizinisches Set zur Behandlung von Blutgefäßerkrankungen
IPC: A61F2/95
Filed: 2020-11-26
Abstract: Medizinisches Set zur Behandlung von Blutgefäßerkrankungen mit
 - einer rohr- oder schlauchförmigen Einführungshilfe (10),
 - einem Transportdraht (20), der eine distale Spitze (21) aufweist und
 - einem Stent (30), der ein Gittergeflecht (37) aus mehreren Drähten (36) aufweist, die an einem proximalen Stentende (33) Schlaufen (34, 35) und an einem distalen Stentende (31) offene Drahtenden (32) bilden, wobei der Stent (30) auf dem Transportdraht (20) und mit diesem innerhalb der Einführungshilfe (10) angeordnet ist, und wobei das distale Stentende (31) näher an der distalen Spitze (21) des Transportdrahts (20) positioniert ist als das proximale Stentende (33).
Patent DE-202021001459-U1 (DE)
Title: Display mit 5-Sterne-Kategorisierung der Luftqualität inkl. Zeit- und Temperaturanzeige und InnenluftfeuchteLüftungsempfehlung durch ein farbig hinterleuchtetes Display in 3 Farben (neutral-gelb-rot)
IPC: G01W1/02
Filed: 2021-04-21
Abstract: Luftgütemonitor, mit effizientem Mischgassensor zur permanenten Ermittlung des Raumluftqualität. Auswertung und Visualisierung der ermittelten Daten über die Visualisierung des ermittelten Luftgütewertes zur visuellen Alarmierung des Nutzers.
Patent DE-202021002711-U1 (DE)
Title: Zwischenrahmen für ein Hub- oder Aufstelldach
IPC: B60J7/08
Filed: 2021-08-19
Abstract: Zwischenrahmen für ein Hub- oder Aufstelldach eines Fahrzeugs, insbesondere für ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger. Der Zwischenrahmen für ein Hub- oder Aufstelldach wird ortsfest zwischen Fahrzeugkarosserie und dem Dachelement befestigt. Dieser zweiteilige Zwischenrahmen ist mittels eines seitlich an beiden Rahmenhälften befestigten Scharniers um eine Schwenkachse herum nach oben aufstellbar und dadurch gekennzeichnet, dass die zum jeweiligen Fahrzeug gehörende originale Dachschale ab Werk bzw. jegliche andere Art von Dachkonstruktion ab Werk im unveränderten und unmodifizierten Originalzustand als Dachelement des Hub- oder Aufstelldachs dient.
Patent DE-202021004041-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung eines Deodorants zur Reduzierung von Körpergeruch
IPC: A61Q15/00
Filed: 2021-04-17
Abstract: Zusammensetzung eines Deodorants zur Reduzierung von Körpergeruch dadurch gekennzeichnet, dass diese Xanthan und /oder mindestens einen anderen Gelbildner in einer Gesamtmenge von 0,1-4 Gew.-%, bevorzugt 0,2-3 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,3-2 Gew.-%, Zinkoxid und / oder mindestens eine andere Zinkverbindung in einer Gesamtmenge von 0,1-80 Gew.-%, bevorzugt 0,3-20 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5-10 Gew.-%, Wasser und /oder mindestens eine andere wässrige Komponente in einer Gesamtmenge von 11-99,76 Gew.-%, bevorzugt 60-99 Gew.-%, besonders bevorzugt 80-98,5 Gew.-% und mindestens ein antibakteriell wirkendes ätherisches Öl in einer Gesamtmenge von 0,04-5 Gew.-%, bevorzugt 0,1-3 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,3-2 Gew.-% enthält, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung.
Patent DE-202021100160-U1 (DE)
Title: Sitzanordnung
IPC: B60N2/26
Filed: 2021-01-14
Abstract: Sitzanordnung für den Transport von Personen, insbesondere von Babys, Kleinkindern und Kindern, in einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrrads mit einem eine Fahrgastzelle aufweisenden Ladebereich oder eines Multifunktions-Fahrradanhängers, in der mindestens ein Befestigungselement zum Befestigen der Sitzanordnung (63) vorgesehen ist, mit einer ersten Stützfläche und einer zweiten Stützfläche und einem diese haltenden Träger (61), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger einen die erste Stützfläche haltenden ersten Trägerteil und einen die zweite Stützfläche haltenden zweiten Trägerteil und mindestens ein Gelenk (63 3 ) aufweist, mit dem ein Winkel zwischen dem ersten Trägerteil und dem zweiten Trägerteil einstellbar ist, wobei die erste Stützfläche und die zweite Stützfläche mit den Trägerteilen derart verbunden sind, dass ihre Winkelposition (69) zueinander mit der Winkelposition der beiden Trägerteile zueinander korrespondiert.
Patent DE-202021101452-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer elektrochemischen Atemmaske zum aktiven Schutz vor Coronavirus
IPC: A62B23/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Konstruktion einer elektrochemischen medizinischen Atemmaske (1) für den aktiven Schutz gegen Infektion mit Coronaviren dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrochemischer Effekt durch eine allgemein positives Magnetfeld der Maske erzeugbar ist, das die positiv geladenen Coronavirus-Mikroorganismen von der Person vertreibt, indem eine aktive elektrochemische Atemmaske (1) aus einem zweischichtigen Material verwendet wird, umfassend eine äußeren Schicht (2) aus einer hochmolekularen Verbindung aus Bambus in Mischung mit Kupfer-, Silber- oder Goldmetallfasern und einer inneren Schicht (3) aus einem Vliesstoff auf Basis von Polypropylenfasern SMS oder SNS, wobei der Maskenkörper aus zwei in der Mitte der Gesichtssymmetrie genähten Elementen gebildet ist, um die Kontur der Gesichtskurven so weit wie möglich zu wiederholen, ausgestattet mit einem Atemfilter (9) mit einem Einsatz aus zwei Schichten ferromagnetischen Metallgewebes, wobei das Filter (9) hat eine herausnehmbare SMS- oder SNS-Vlieskartusche in einem Kunststoffrand (14) und eine Öse zur Fixierung im Filtergehäuse umfasst, wobei die Maske (1) jeweils einen Nasen- und Kinnbügel aus einem flexiblen Einschubstreifen zwischen den beiden Lagen des Maskengewebes aufweist, die eine Fixierung auf Basis von doppelseitig klebendem Silikonklebeband in den Maskenseitenkanten sowie Nacken- und Kopfbefestigungsschlaufen ermöglichen.
Patent DE-202021103051-U1 (DE)
Title: Pumpe
IPC: F04B53/16
Filed: 2021-06-07
Abstract: Pumpe (1) mit einem Pumpenkopf (4), mit einem von einem Wasserstrahl durchströmten Auslass (41) am Pumpenkopf (4), mit einer am Auslass (41) angeordneten und einen Drucksensor (9) beaufschlagenden Sensormembrane (8) und mit einem auf der der Pumpe (1) abgewandten Seite der Sensormembrane (8) angeordneten Platinengehäuse (12) derart, dass die Sensormembrane (8) am Platinengehäuse (12) gelagert ist und dass das Platinengehäuse (12) eine Aufnahmekammer (15) für eine Platine mit einer gedruckten Schaltung aufweist.
Patent DE-202021104583-U1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für eine Wasserabgabeeinheit
IPC: F16K31/44
Filed: 2021-08-26
Abstract: Einstellvorrichtung (1) für eine Wasserabgabeeinheit, umfassend:
 - einen Ventilkörper (2, 2a, 2b, 2c), der sich entlang einer Längsachse (X) erstreckt und mit einem Einlass (I) und einem Auslass (U) für Wasser versehen ist,
 - ein Verschlussmittel (3), das dazu ausgebildet ist, einen Wasserfluss von dem Einlass (I) zu dem Auslass (U) zu steuern,
 - ein erstes Betätigungselement (4), das axial entlang der Längsachse (X) beweglich ist, um das Verschlussmittel (3) in eine Öffnungsposition (A) und in eine Schließposition (C) zu bringen, um den Durchfluss des Wasserstroms zu ermöglichen bzw. zu sperren;
 - ein zweites Betätigungselement (5), das um die Längsachse (X) drehbar ist, um die Öffnungsposition (A) des Verschlussmittels (3) zu verändern, um eine Durchflussmenge des aus dem Ventilkörper (2, 2a, 2b, 2c) austretenden Wasserstroms einzustellen;
 - ein manuelles Steuerelement (6; 6A; 6B, 6C), das sowohl mit dem ersten Betätigungselement (4) als auch mit dem zweiten Betätigungselement (5) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, eine manuelle Betätigung durch einen Benutzer zum Öffnen, Schließen und Einstellen der Durchflussmenge des Wasserstroms zu erfahren,
 - wobei das zweite Betätigungselement (5) mit dem Verschlussmittel (3) zusammenwirkt, um die Öffnungsposition (A) des Verschlussmittels (3) zu verändern.
Patent DE-202021106298-U1 (DE)
Title: Injektionsübungshaut
IPC: G09B23/28
Filed: 2021-11-18
Abstract: Injektionsübungshaut, bestehend aus einer Naturlatexschaum-Schicht (1) an der untersten Schicht mit einer oberen Polyurethangel-Schicht (2), welche von einer Naturlatex-Schicht (3) umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Naturlatexschaum-Schicht (1) als Naturlatexschaum bereitgestellt ist; die Naturlatex-Schicht (3) als vorvulkanisierter Naturlatex bereitgestellt ist; und die Polyurethangel-Schicht (2) als Polyurethangel bereitgestellt ist, wobei die Naturlatexschaum-Schicht (1) mit einer größeren Dicke als jene der anderen Schichten, und benachbart, aber heterogen zu der Polyurethangel-Schicht (2), welche von der Naturlatex-Schicht (3) umschlossen ist, bereitgestellt ist.
Patent DE-202022100169-U1 (DE)
Title: Etage und Regal
IPC: A47B96/02
Filed: 2022-01-13
Abstract: Etage (10) zum Anordnen an Säulen oder ein Regalgestell, wobei an der Etage (10) Konsolen (30) angeordnet sind, die lageveränderlich und wechselbar an der Etage (10) angebracht werden können.