baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019115354-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit schallabsorbierenden Elementen
Inventor: LAUGEL JEROME
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-06-06
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung umfassend ein Zweimassenschwungrad mit einem Primärmassenflansch und einem Primärmassendeckel sowie eine Fliehkraftpendeleinrichtung, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung mindestens ein zusätzliches schallabsorbierendes Element umfasst.
Patent DE-102019115574-A1 (DE)
Title: Klebeetikett
Inventor: GABLOWSKI MARCUS
IPC: G09F3/10
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aktivierbares Klebeetikett umfassend ein flexibles bahnförmiges Sichtmaterial, wobei auf einer Seite des flexiblen Sichtmaterials mindestens eine Haftschicht aus einem feuchteaktivierbaren, im trockenen Zustand nicht klebrigen Klebestoffs aufgebracht ist, bei dem eine erste Mittelschicht vorgesehen ist, die nicht haftklebend sowie nicht wasserlöslich oder wasserquellbar ausgebildet ist, die zwischen dem Sichtmaterial und der feuchteaktivierbaren Haftschicht angeordnet ist.
Patent DE-102019117420-A1 (DE)
Title: Flugzeugkabinenvorrichtung
Inventor: SCHÜRG CHRISTOPH
IPC: B64D11/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugkabinenvorrichtung mit wenigstens einer ersten Flugzeugsitzreihe (12a; 12b; 12c; 12d), die zumindest zwei Flugzeugsitze (16a, 18a, 20a; 16b, 18b, 20b; 16c, 18c, 20c; 16d, 18d, 20d) aufweist, die in eine gleiche Sitzrichtung ausgerichtet sind, mit einer unmittelbar vor der ersten Flugzeugsitzreihe (12a; 12b; 12c; 12d) angeordneten Trennwand (26a; 26b; 26c; 26d).Es wird vorgeschlagen, dass die Flugzeugkabinenvorrichtung zumindest einen Aufenthaltsbereich (28a; 28b; 28c; 28d) aufweist, der zumindest teilweise an der Trennwand (26a; 26b; 26c; 26d) angeordnet ist und wenigstens ein Sitzelement (30a; 30b; 30c; 30d) aufweist, das dazu vorgesehen ist, einen Sitzplatz für mindestens einen Passagier auszubilden.
Patent DE-102019119960-A1 (DE)
Title: Gerät zur Kernspinresonanztherapie
Inventor: MUNTERMANN AXEL
IPC: A61N2/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Kernspinresonanztherapie. Dieses umfasst eine Einrichtung zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfeldes, eine Einrichtung zur Erzeugung eines quer hierzu verlaufenden Sweepfeldes sowie eine Vorrichtung zum Strecken des Benutzers.
Patent DE-102019121550-A1 (DE)
Title: Transporteinheit und System zum Transport eines Objekts
Inventor: KLEE BENEDIKT
IPC: B60P3/40
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transporteinheit (14) zum kooperativen Transport eines Objekts (12), mit: einem Antrieb (38), der zwei voneinander getrennt ansteuerbare Antriebsquellen aufweist, die gegenüberliegende Antriebsräder (24) antreiben, um die Transporteinheit (14) zu bewegen; und einer Koppeleinrichtung (30), um die Transporteinheit (14) mit dem Objekt (12) mechanisch zu koppeln, wobei ein Teil der Koppeleinrichtung (30) relativ zur Transporteinheit (14) und/oder dem Objekt (14) drehbar ist, um eine Orientierung der Transporteinheit (14) vor und während des Transports zu variieren; wobei die Koppeleinrichtung (30) einen Hubmechanismus umfasst, der bevorzugt einen hydraulisch und/oder mechatronisch aktuierbaren Hebearm (54) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein System (10) zum Transport eines Objekts (12) mit wenigstens zwei solchen Transporteinheiten (14), sowie ein Verfahren zum Transport eines Objekts (12).
Patent DE-102019122384-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Antriebsstrang mit einer Fahrzeug-Antriebsstrangkomponente mit doppeltem trennendem Differenzial
Inventor: BALENDA II JOSEPH S
IPC: F16H48/24
Filed: 2019-08-20
Abstract: Eine Fahrzeug-Antriebsstrangkomponente mit einem Differenzialeingang, der um eine Differenzialachse drehbar ist, einem Differenzialzahnradsatz, der durch den Differenzialeingang angetrieben wird, ersten und zweiten Differenzialausgängen, die um die Differenzialachse drehbar sind, einer ersten Trennkupplung und einer zweiten Trennkupplung. Der Differenzialzahnradsatz hat einen ersten Zahnradsatzausgang und einen zweiten Zahnradsatzausgang, die um die Differenzialachse drehbar sind. Die erste Trennkupplung kuppelt den ersten Differenzialausgang mit dem ersten Zahnradsatzausgang selektiv, während die zweite Trennkupplung den zweiten Differenzialausgang mit dem zweiten Zahnradsatzausgang selektiv kuppelt.
Patent DE-102019123741-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Charakterisierung einer Maske für die Mikrolithographie
Inventor: MARTIN SVEN
IPC: G03F1/84
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Charakterisierung einer Maske für die Mikrolithographie. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist eine Beleuchtungsoptik (310) zur Beleuchtung von Strukturen einer zur Verwendung in einem Lithographieprozess in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage bestimmten Maske (321), eine Detektoreinheit (100, 200, 340) und eine Auswerteeinheit (350) zur Auswertung der von der Detektoreinheit (100, 200, 340) aufgenommenen Daten auf, wobei die Detektoreinheit (100, 200, 340) zur ortsaufgelösten Bestimmung sowohl der Intensität als auch des Polarisationszustandes des jeweils auftreffenden, von der Maske (321) ausgehenden Lichtes ausgestaltet ist.
Patent DE-102019124752-A1 (DE)
Title: Zuckerreduzierte auf Pflanzen-basierende Nahrungsmittelprodukte
Inventor: JANS KAREN
IPC: A23L3/3571
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines auf Pflanzen-basierenden Nahrungsmittelprodukts, wobei das Verfahren keinen Schritt von Zugeben von Zucker, Zuckerersatz, Saftkonzentrat oder einer Kombination davon einschließt. Die Erfindung ist weiter auf ein auf Pflanzen-basierendes Nahrungsmittelprodukt gerichtet, erhältlich durch dieses Verfahren, und die Verwendung des auf Pflanzen-basierenden Nahrungsmittelprodukts zur Zubereitung beispielsweise eines Backguts, eines Nahrungsmittels, das gebacken werden soll, eines Nahrungsmittelriegels, Fruchtsnacks, von Süßwaren, Tee und/oder Zerealien.
Patent DE-102019125517-A1 (DE)
Title: Abschätzen einer Gierwinkellage eines aktiven optischen Sensorsystems
Inventor: SERGEEV NIKOLAI
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-09-23
Abstract: Zum Abschätzen einer Gierwinkellage eines aktiven optischen Sensorsystems (2), welches an oder in einem Kraftfahrzeug (1) montiert ist, wird eine Position einer statischen Referenzstruktur (8) bezüglich des Kraftfahrzeugs (1) wiederholt ermittelt. Mittels einer Recheneinheit (3) werden basierend auf der Position Koordinaten einer Trajektorie (9) der Referenzstruktur in einem Sensorkoordinatensystem bestimmt und ein Kreis (10) konstruiert, auf dem die Koordinaten der Trajektorie (9) der Referenzstruktur wenigstens näherungsweise liegen. Mittels der Recheneinheit (3) wird ein Gierwinkel des Sensorsystems (2) basierend auf einer Orientierung einer Zentralen (11) des Kreises (10) in dem Sensorkoordinatensystem bestimmt, wenn eine Abweichung des Kreises (10) von den Koordinaten ein vorgegebenes Fehlerkriterium erfüllt.
Patent DE-102019126117-A1 (DE)
Title: Beschlagsystem und Bauelement
Inventor: DUCHAC ROBIN
IPC: E06B1/12
Filed: 2019-09-27
Abstract: Ein Beschlagsystem für ein Bauelement, das einen Blendrahmen und einen gegenüber dem Blendrahmen beweglichen Flügel aufweist, umfasst wenigstens eine modulare Funktionseinheit, die einen elektrischen Antrieb umfasst und im montierten Zustand dazu ausgebildet ist, den Flügel mittels des elektrischen Antriebs zwischen wenigstens zwei verschiedenen Funktionszuständen zu verstellen. Ferner umfasst das Beschlagsystem ein Rahmenelement, das eine zentrale Öffnung und einen um die zentrale Öffnung umlaufenden Rahmenkörper aufweist. Der Rahmenkörper weist einen Befestigungsabschnitt zur Befestigung des Rahmenelements am Blendrahmen oder am Flügel auf und ist derart gestaltet, dass er, insbesondere im befestigten Zustand, einen Aufnahmeraum zur Unterbringung der wenigstens einen modularen Funktionseinheit definiert.
Patent DE-102019127709-A1 (DE)
Title: Verfahren zur PWM-Ansteuerung von HV-Komponenten
Inventor: LEINSLE PAUL
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur PWM-Ansteuerung von mehr als einer HV-Komponente zur Umsetzung der von den HV-Komponenten benötigten Leistung, bei dem jede HV-Komponente über eine individuelle PWM-Steuerschaltung angesteuert wird sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, wobei individuelle PWM-Steuerschaltungen zur PWM-Ansteuerung von 2 ... n HV-Komponenten vorgesehen sind, und wobei Mittel vorgesehen sind, um die Phasenversätze der von der PWM-Schaltung bereitgestellten individuellen PWM-Ansteuerung unsymmetrisch aufzuteilen.
Patent DE-102019128752-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung übereinander gestapelter OLEDs
Inventor: KEIPER DIETMAR
IPC: H01L51/52
Filed: 2019-10-24
Abstract: Mehrschichtige OLED und Verfahren zu deren Herstellung, wobei nacheinander auf einem Substrat 1 eine erste OLED-Schichtstruktur (10), eine Metallisierung (11), eine zweite OLED-Schichtstruktur (12), eine Metallisierung (13), eine Isolationsschicht (14), eine Metallisierung (15), eine dritte OLED-Schichtstruktur (16) und eine Metallisierung (17) abgeschieden werden, wobei der gesamte Prozess in einer einzigen Prozesskammer (29) unter Verwendung einer einzigen Schattenmaske (19) durchgeführt wird und die Schattenmaske (19) beim Abscheiden der Metallisierungen (13, 15, 17) und der Isolationsschicht (14) einen vertikalen Abstand zur darunterliegenden Schicht aufweist.
Patent DE-102019132455-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Strombestimmung und Anordnung zur Umsetzung des Verfahrens
Inventor: BÖH MAGNUS
IPC: G01R19/32
Filed: 2019-11-29
Abstract: Der Erfindung, welche ein Verfahren zur Strombestimmung betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, womit eine Messung von Strömen mittels eines Leiterbahn-Shuntwiderstands in seiner Genauigkeit verbessert wird und womit die Genauigkeit der Messung auch bei Temperaturschwankungen beibehalten wird. Zur Lösung dieser Aufgabe ist es vorgesehen, dass der Shuntwiderstand als ein Leiterplatten-Shuntwiderstand (6) bereitgestellt wird, dass eine Fertigungsfehlerkorrektur durchgeführt wird, bei welcher ein Ist-Wert RShuntist des Leiterplatten-Shuntwiderstands (6) ermittelt wird, dass eine Temperarturkompensation durchgeführt wird, bei welcher auf der Grundlage des Ist-Wertes RShuntist des Leiterplatten-Shuntwiderstands (6) ein temperaturkorrigierter Wert RShuntkorrdes Leiterbahn-Shuntwiderstands 6 ermittelt wird und dass die Berechnung des Stroms IShuntmittels des Werts RShuntkorrerfolgt. Zur Lösung der Aufgabe ist es auch vorgesehen, dass eine die Fertigungsfehlerkorrektur und die Temperarturkompensation durchführende Logikanordnung (11) angeordnet ist.
Patent DE-102019133632-A1 (DE)
Title: Redundantes Energieversorgungssystem für elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: BAASER JOERG
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungssystem (1) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, umfassend: eine elektrische Schaltung mit einer Hochvolt-Energieversorgungsstufe (4) mit einer Hochvolt-Gleichspannungsquelle (9), einer Hochvolt-Niedervolt-Wandlerstufe (5) mit einem Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandler (7), einem Inverter (3) und eine elektrische Maschine (2), wobei der Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandler (7) eingerichtet ist, um eine Hochvolt-Gleichspannung der Hochvolt-Gleichspannungsquelle (4) in eine Niedervolt-Gleichspannung zu wandeln, und wobei das Energieversorgungssystem (1) eingerichtet ist, um ein Niedervolt-Bordnetz (6) durch den Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandler (7) mit elektrischer Energie zu versorgen, dadurch gekennzeichnet, dass der Inverter (3), die Hochvolt-Energieversorgungsstufe (4) und die Hochvolt-Niedervolt-Wandlerstufe (5) so eingerichtet sind, dass die elektrische Maschine im Fehlerfall der Hochvolt-Energieversorgungsstufe (4) in einer Generatorbetriebsart betreibbar ist, um mittels des Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandlers (7) das Niedervolt-Bordnetz (6) mit elektrischer Rekuperationsenergie aus der elektrischen Maschine (2) zu betreiben.
Patent DE-102019200280-A1 (DE)
Title: Verstärkervorrichtung
Inventor: KAKU YOSHIFUMI
IPC: H04L12/701
Filed: 2019-01-11
Abstract: Ein Repeater bzw. eine Verstärkervorrichtung bei einem Kommunikationsnetzwerk enthält einen Mikrocomputer, der konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob die Verstärkervorrichtung als ein Spiegelschalter, der einen Spiegelframe erzeugt, oder als ein Spiegeltransferschalter, der den Spiegelschalter transferiert, fungiert oder nicht. Wenn die Verstärkervorrichtung als ein Spiegelschalter fungiert und Anschlussspiegeln durchführt, fügt die Verstärkervorrichtung Überwachungsanschluss- und Zielanschlussinformationen des Spiegelschalters zu dem Spiegelframe hinzu. Wenn die Verstärkervorrichtung als ein Spiegeltransferschalter fungiert, fügt die Verstärkervorrichtung Sendeanschluss- und Zielanschlussinformationen des Spiegeltransferschalters zu dem Spiegelframe hinzu. Eine Überwachungsvorrichtung bei dem Kommunikationsnetzwerk verwendet Informationen bei dem Spiegelframe, um eine Spiegelquellenvorrichtung bei dem Netzwerk zu identifizieren.
Patent DE-102019203983-A1 (DE)
Title: Gleichspannungsschalter
Inventor: BECKERT THOMAS
IPC: H03K17/08
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichspannungsschalter zum Koppeln eines Gleichspannungsabzweiges an einen Gleichspannungsbus. In einer Vorwärtsrichtung fließt der elektrische Strom vom Plusleiter des Gleichspannungsbusses über den Gleichspannungsschalter zum Plusleiter des Gleichspannungsabzweiges. In einer Rückwärtsrichtung fließt der elektrische Strom vom Plusleiter des Gleichspannungsabzweiges über den Gleichspannungsschalter zum Plusleiter des Gleichspannungsbusses und vom Minusleiter des Gleichspannungsbusses über den Gleichspannungsschalter zum Minusleiter des Gleichspannungsabzweiges. Der Gleichspannungsschalter weist auf:eine halbleiterbasierte, elektronisch steuerbare Schalteinrichtung, einen vor der Schalteinrichtung vorgesehenen gleichspannungsbusseitigen Spannungssensor, zur Ermittlung der gleichspannungsbusseitigen Spannungshöhe, einen nach der Schalteinrichtung vorgesehenen gleichspannungsabzweigseitigen Spannungssensor, zur Ermittlung der gleichspannungsabzweigseitigen Spannungshöhe, einen Stromsensor zur Ermittlung der Stromhöhe und der Stromrichtung, eine Steuereinrichtung, die mit der Schalteinrichtung, den Spannungssensoren und dem Stromsensor verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung derart ausgestaltet ist, dass die Richtung des Stromes und die Stromhöhe ermittelt wird, bei Überschreitung eines ersten Schwellwertes der Stromhöhe eine Unterbrechung des Stromflusses durch die Schalteinrichtung erfolgt, bei vorliegender Rückwärtsrichtung bei Überschreitung des ersten Schwellwertes der Stromhöhe: nach Unterbrechung des Stromflusses die gleichspannungsbusseitige mit der gleichspannungsabzweigseitigen Spannungshöhe verglichen wird und bei einem Spannungsunterschied, der kleiner als ein Spannungsdifferenzwert ist, die Schalteinrichtung leitfähig geschaltet wird.
Patent DE-102019204169-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit Vorkammer und Strömungskanal zum Spülen der Vorkammer
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02B19/12
Filed: 2019-03-26
Abstract: Es wird eine Zündkerze (1) offenbart, welche eine Außenseite (3), eine Längsachse (2), in Längsrichtung ein brennkammerseitiges Ende (5) und ein brennkammerabgewandtes Ende (6) umfasst, wobei die Außenseite (3) einen brennkammerseitigen Bereich (7) umfasst, der dazu ausgelegt ist, in einer Brennkammer (10) angeordnet zu werden, wobei an dem brennkammerseitigen Ende (5) eine Vorkammer (8) angeordnet ist, in welcher mindestens eine Zündelektrode (9) angeordnet ist und welche mindestens eine brennkammerseitige Öffnung (4) zur Weiterleitung eines Zündfunkens in eine Brennkammer (10) aufweist. Die Vorkammer (8) umfasst mindestens einen Strömungskanal (20) zum Spülen der Vorkammer (8), welcher die Vorkammer (8) mit dem brennkammerseitigen Bereich (7) strömungstechnisch verbindet, wobei der Strömungskanal (20) einen Einlass (21) aufweist, welcher in Längsrichtung in einem Abstand (23) zu dem brennkammerseitigen Ende (5) angeordnet ist, welcher größer ist als der Abstand (24) der Zündelektrode (9) in Längsrichtung zu dem brennkammerseitigen Ende (5).
Patent DE-102019207771-A1 (DE)
Title: Additiv, Verwendung dazu, Isolationssystem und elektrische Maschine
Inventor: Huber Jürgen
IPC: H01B3/40
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Additiv zum Einsatz in einem Verfahren zur Herstellung eines Isolationssystems nach dem VPI - Vacuum Pressure Impregnation-Prozess, bei dem ein fester Isolationswerkstoff mit einem Epoxidgruppen-haltigen Imprägnierharz bei erhöhter Temperatur und unter reduziertem Druck imprägniert wird. Die hier erstmals als Additive für Epoxidhaltige Imprägniermittel offenbarten Carbonsäurephenylester ermöglichen auch in Anhydrid-freien Imprägniermitteln bei der Verwendung im VPI Prozess zur Imprägnierung von festen Isolationswerkstoffen mit eingelagerten Härtungskatalysatoren, in Bereichen mit niedriger Härtungskatalysator-Konzentration, also in Depot-fernen Bereichen des Isolationssystems, eine ausreichende Reaktivität zur Aushärtung zum Duromer und damit zur Formstoffbildung.
Patent DE-102019207943-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen aufweisend eine Schraffurfläche
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C13/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Fahrzeugluftreifen (1) mit Seitenwänden (2) und einem Laufstreifen (3) und mit zumindest einer Schraffurfläche (4) auf zumindest einer der Seitenwände (2) und/oder dem Laufstreifen (3), wobei die Schraffurfläche (4) nebeneinander angeordnete Schraffurelemente (5) aufweist, wobei jedes Schraffurelement (5) eine Schraffurrippe (51) aufweist.Aufgabe ist es, die Kontrastwirkung noch gezielter zu beeinflussen und die Kontrastwirkung weiter zu erhöhen. Zudem soll eine verbesserte Entlüftbarkeit bei der Herstellung des Reifens mittels einer Vulkanisationsform ermöglicht werden.Dies wird erreicht, indem jedes Schraffurelement (5) kurze Quererhebungen (53) aufweist, die die Schraffurrippe (51) in Kreuzungsbereichen (52) kreuzen, wobei die kurzen Quererhebungen (53) jeweils genau eine Schraffurrippe (51) kreuzen.
Patent DE-102019209176-A1 (DE)
Title: Fahrzeug umfassend einen Fahrzeugaufbau und Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs
Inventor: MICHELS HOLGER
IPC: B62D33/08
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), umfassend einen Fahrzeugaufbau (2), der an zumindest vier Haltepunkten (3) des Fahrzeugaufbaus (2) über eine jeweilige Luftfederdämpfereinrichtung (4) des Fahrzeugs (1) mit einem Fahrzeugrahmen (5) des Fahrzeugs (1) mechanisch verbunden ist, wobei die Luftfederdämpfereinrichtungen (4) jeweilige Sensoreinheiten (7) aufweisen, die dazu eingerichtet sind, jeweilige aktuelle Stellungs- und/oder Druckwerte (8, 9) der Luftfederdämpfereinrichtungen (4) zu erfassen. Es ist vorgesehen, dass das Fahrzeug (1) dazu eingerichtet ist, die jeweiligen aktuellen Stellungs- und/oder Druckwerte (8, 9) der Luftfederdämpfereinrichtungen (4) an eine Steuereinheit (10) des Fahrzeugs (1) zu übertragen. Die Steuereinheit (10) ist dazu eingerichtet, aus den aktuellen Stellungs- und/oder Druckwerten (8, 9) der Luftfederdämpfereinrichtungen (4) eine aktuelle Aufbaulage (6) des Fahrzeugaufbaus (2) in Bezug auf den Fahrzeugrahmen (5) des Fahrzeugs (1) zu ermitteln, und die Aufbaulage (6) des Fahrzeugaufbaus (2) in Bezug auf den Fahrzeugrahmen (5) des Fahrzeugs (1) an zumindest eine Fahrzeugkomponente (14) zu versenden.
Patent DE-102019209431-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zum Behandeln von Wäsche
Inventor: HEINE CHRISTOPHER
IPC: D06F37/26
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1) zum Behandeln von Wäsche umfassen ein Gehäuse (2), mit einer Gehäuseoberseite (11) und einer Gehäuseunterseite (13), einen Laugenbehälter (19), der im Gehäuse (2) angeordnet ist, einen Aufnahmebehälter (21), der im Laugenbehälter (19) angeordnet ist. Weiterhin umfasst das Haushaltsgerät (1) eine Öffnung (8), die am Gehäuse (2) ausgebildet ist und durch die der Aufnahmebehälter (21) beladbar und entladbar ist, eine Gerätetür (9) zum Verschließen der Öffnung (8), wobei die Gerätetür (9) ein Fensterelement (10) umfasst und einen Dichtungsring (15) der am Gehäuse (2) ausgebildet ist und an einem Öffnungsrand (14) im Wesentlichen umrandend angeordnet ist, wobei die Gerätetür (9) in einem geschlossenen Zustand an dem Dichtungsring (15) abdichtend anliegt und wobei der Dichtungsring (15) mindestens eine Dichtungsöffnung (17) aufweist, durch die Fluide strömen, wobei zumindest ein Aufnahmeelement (29) im Bereich des Fensterelements (10) angeordnet ist, das über mindestens eine Verbindungseinheit (31) lösbar an dem Fensterelement (10) koppelbar ist.
Patent DE-102019210252-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Baugruppe und Spritzgießwerkzeug
Inventor: FANO REINHARD
IPC: H01R4/16
Filed: 2019-07-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Baugruppe vorgeschlagen, wobei die Baugruppe ein spritzgegossenes Gehäuseteil und eine beim Spritzgießen in das Gehäuseteil eingebettete elektromechanische Anschlussbaugruppe (18) aufweist. Die Anschlussbaugruppe (18) besteht aus einem ersten und zweiten Anschlussteil (22, 23), die durch Umformen elektrisch leitend fest miteinander verbunden werden. Der Umformvorgang findet vor dem Spritzgießvorgang innerhalb des zum Spritzgießen des Gehäuseteils verwendeten Spritzgießwerkzeuges (55) statt und erfolgt unmittelbar durch das Spritzgießwerkezeug (55) selbst. Es wird ferner ein zur Durchführung des Verfahrens besonders geeignetes Spritzgießwerkzeug (55) vorgeschlagen.
Patent DE-102019214049-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem kabellosen Übertragen von elektrischer Energie an ein Energieempfängergerät, Energieübertragungsgerät und System aus Energieempfängergerät und Energieübertragungsgerät
Inventor: KRUPEZEVIC DRAGAN
IPC: H02J50/12
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem kabellosen Übertragen von elektrischer Energie an ein Energieempfängergerät (14), insbesondere zum Laden eines Akkus, mittels zumindest eines Energieübertragungsgeräts (12), insbesondere eines Induktionsübertragungsgeräts, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (104) mittels zumindest eines Schwingkreises (20) des Energieübertragungsgeräts (12) über ein Spannungssignal (22) kabellos elektrische Energie an das Energieempfängergerät (14) übertragen wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (106), insbesondere während eines Übertragungsvorgangs, zumindest eine Steuerschaltung (26) des Energieübertragungsgeräts (12) zu einer Anregung des Schwingkreises (20) mit einer Steuerfrequenz betrieben wird, die einem Bruchteil einer Resonanzfrequenz eines, insbesondere ungeladenen, Schwingungssystems (21) aus Energieempfängergerät (14) und Energieübertragungsgerät (12), insbesondere eines Empfängerelements (18) des Energieempfängergeräts (14) und/oder eines Übertragungselements (16) des Energieübertragungsgeräts (12), entspricht.
Patent DE-102019218046-A1 (DE)
Title: Satellitengestützte Verfolgung von metallurgischen Gefäßen in einer Metallindustrieanlage
Inventor: BRAAM MALTE
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-11-22
Abstract: System (1) und Verfahren zur Verfolgung zumindest eines Transportmittels (10) in einer Metallindustrieanlage. Das System (1) weist ferner zumindest eine Empfangseinheit (20) auf, die eingerichtet ist, um Positionsdaten vom Transportmittel (10) zu empfangen, wobei das Transportmittel (10) eine elektronische Baugruppe aufweist, die umfasst: eine Empfangseinrichtung (11), die eingerichtet ist, um Funkcodes von Satelliten (2) eines Navigationssatellitensystems zu empfangen; eine Datenverarbeitungseinrichtung (13), die eingerichtet ist, um Positionsdaten aus den Funkcodes der Satelliten (2) bereitzustellen; und eine Sendeeinrichtung (12), die eingerichtet ist, um die Positionsdaten an die Empfangseinheit (20) zu senden.