baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004021636-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit selbstausgerichtetem vergrabenem Kontaktpaar und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: YUN CHEOL-JU
IPC: H01L27/088
Filed: 2004-05-03
Granted: 2010-02-04
Abstract: Halbleitervorrichtung mit selbstausgerichtetem vergrabenem Kontaktpaar, wobei die Halbleitervorrichtung aufweist:  ein Substrat (200, 300, 400) mit einer Vielzahl von Diffusionsbereichen (211, 212, 305, 405);  eine auf dem Substrat (200, 300, 400) ausgebildete Isolierschicht (210, 220, 310, 410, 420), wobei die Isolierschicht entweder eine Oxidschicht (310) ist oder eine auf dem Substrat (200, 400) ausgebildete erste dielektrische Zwischenschicht (210, 410) und eine auf der ersten dielektrischen Zwischenschicht (210, 410) ausgebildete zweite dielektrische Zwischenschicht (220, 420) ist, wobei die Isolierschicht (210, 220, 310, 410, 420) ein Paar (211, 305, 405) der Vielzahl von Diffusionsbereichen (211, 212, 305, 405) in dem Substrat (200, 300, 400) freilegt;  eine Vielzahl auf der Isolierschicht (210, 220, 310, 410, 420) ausgebildeter Bitleitungen (230, 330, 430), wobei jede der Vielzahl von Bitleitungen (230, 330, 430) zwischen benachbarten Diffusionsbereichen (211, 305, 405) in dem Substrat (200, 300, 400) ausgebildet ist, und jede der Vielzahl von Bitleitungen...
Patent DE-102004025545-B4 (DE)
Title: CMOS LC-Schwingkreis-Oszillator
Inventor: GELHAUSEN FRANK
IPC: H03B5/12
Filed: 2004-05-25
Granted: 2007-02-15
Abstract: CMOS-LC-Schwingkreis-Oszillator, der
ein Paar symmetrischer Induktivitäten (L 1 ,
L 2 ) und ein Differentialpaar Transistoren
(Q 1 , Q 2 ) umfasst,
bei dem die Induktivitäten
(L 1 , L 2 ) einen ersten
ihrer Anschlüsse
an einem Versorgungs- knoten (Tap), an den über einen Versorgungswiderstand
(R Top ) eine Versorgungsspannung angelegt
wird, miteinander verbunden haben und einen zweiten Anschluss jeweils
mit dem Drain eines der entsprechenden Transistoren (Q 1 ,
Q 2 ) verbunden haben, wobei die Sourcen der
Transistoren (Q 1 , Q 2 )
an einem masseseitigen Knoten (TN), der über einen masseseitigen Widerstand
(R Tail ) mit Masse verbunden ist, miteinander
verbunden sind, und der ferner einen Stromsteuerkreis für die Steuerung
eines Kernstroms (I CORE ) zwischen dem Versorgungsknoten
(Tap) und dem masseseitigen Knoten (TN) umfasst, um einen Spannungsabfall
am masseseitigen Widerstand (R Tail ) auf einem
Pegel zu halten, der durch eine Referenzspannung festgelegt ist.
Patent DE-102004026574-B4 (DE)
Title: Stützplatte zur Abstützung eines Dachauslegers auf einem Gebäudedach
Inventor: GROH DIETER
IPC: B66C7/08
Filed: 2004-06-01
Granted: 2006-08-31
Abstract: Stützeinrichtung
(1) zur mechanischen Abstützung
eines Dachkrans (2) auf einem Gebäudedach (3), mit  a) einer
Verbindung mit einer benachbarten Stützeinreichung (1) und  b)
zwei Längsstegen
(5, 6) sowie  c) einer Führungsschiene
(7) zur verschiebbaren Führung des
Dachkrans,  dadurch gekennzeichnet,  d) dass die Stützeinrichtung
eine Stützplatte
(1) ist und  e) dass die Stützplatte
(1) mindestens ein Verbindungselement (10, 11) zur formschlüssigen mechanischen
Verbindung mit einer benachbarten Stützplatte (1) aufweist, und  f)
dass die beiden Längsstege
(5, 6) an der Oberseite der Stützplatte
(1) angeordnet sind und die Führungsschiene (7)
einschließen.
Patent DE-102004033576-B4 (DE)
Title: Markiervorrichtung
Inventor: ARMBRUSTER MANFRED
IPC: B23D59/00
Filed: 2004-07-09
Granted: 2007-02-22
Abstract: Markiervorrichtung
für ein
auf einer motorisch angetriebenen Welle (14) angeordnetes Werkzeug
(16) mit einer Lasereinheit (26) und einer diese Lasereinheit (26)
versorgende Stromversorgungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass
die Stromversorgungseinheit wenigstens ein drehfest mit der Welle
verbundenes oder verbindbares Magnetelement (21) und wenigstens
eine mit diesem Magnetelement (21) in elektromagnetischer Wechselwirkung
stehende Induktionsspule (22) aufweist.
Patent DE-102004040359-B4 (DE)
Title: Regelarmatur
IPC: C21D5/00
Filed: 2004-08-20
Granted: 2011-06-16
Abstract: Regelarmatur (1) zur Beeinflussung eines Fluidstromes, insbesondere eines Dampfstromes, eines Wasserstromes, eines Heißwasserstromes, eines Ölstromes oder eines sonstigen Stromes eines Wärmeträgermediums oder Prozessmediums,  mit einem Armaturengehäuse (2), das vollständig aus einem austenitisch-ferritischen Gusseisen mit Kugelgraphit und somit aus einer einzigen Metallart besteht, wobei:  das Armaturengehäuse (2) eine Zwischenwand (4) mit einer Durchgangsöffnung (14) aufweist,  die Zwischenwand (4) vollständig aus dem Gehäusematerial besteht,  an der Durchgangsöffnung (14) ein Ventilsitz (26) ausgebildet ist, dem ein Ventilverschlussglied (15) zugeordnet ist,  der Ventilsitz (26) durch einen spanend bearbeiteten Bereich der Zwischenwand (4) gebildet ist,  der Ventilsitz (26) eine kaltverfestigte Oberfläche oder Zone (19) aufweist.
Patent DE-102004050786-B4 (DE)
Inventor: ERK THOMAS
IPC: H01H1/58
Filed: 2004-10-14
Granted: 2006-08-24
Abstract: A coupling device for electrically connecting a first conductor to a second conductor has a first connecting piece to connect the first conductor and a second connecting piece to connect the second conductor. The first connecting piece is joined to the second connecting piece via flexible connecting means or sliding or rolling connecting means such that a relative movement can be performed between the first conductor and the second conductor. In order to create a coupling device that features improved constant current stability while heating remains at the same level, a cooling unit is provided for cooling the coupling device.
Patent DE-102005003596-B4 (DE)
Title: Gemisch und Verfahren zur Bedruckung von Textilien
Inventor: SCHNEIDER REINHOLD DR
IPC: C09D11/00
Filed: 2005-01-25
Granted: 2011-12-15
Abstract: Gemisch zur Bedruckung von Textilien, enthaltend  A) mindestens ein Pigment mit einer Partikelgröße kleiner als 8 μm,  B) mindestens ein Dispergiermittel, welches als erste Komponente oxalkylierte lineare oder verzweigte Alkane, Fettsäuren oder Fettalkohole und als zweite Komponente Alkylsulfate oder Alkylsulfonate enthält,  C) mindestens ein Bindemittel, wobei das oder jedes Bindemittel ein wasserlösliches oder wasserverdünnbares strahlungshärtbares Bindemittel mit einem Molekulargewicht größer als 2000 g/mol und mindestens zwei polymerisierbaren Gruppen pro Bindemittelmolekül, welche durch mindestens eine Urethangruppe oder Harnstoffgruppe mit dem Bindemittelmolekül verknüpft sind, ist,  D) Wasser.
Patent DE-102005029257-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und verfahren zu dessen betrieb
Inventor: SENNOUN MOHAMMED E
IPC: H01M8/04537
Filed: 2005-06-23
Granted: 2017-08-17
Abstract: Brennstoffzellensystem (20) mit: einer Vielzahl von Brennstoffzellen (22), die in einem Brennstoffzellenstapel (24) angeordnet sind; einem Kathodenreaktandenströmungspfad (28) durch den Brennstoffzellenstapel (24); und einem Ventil (32), das von einem Controller (34) während des Betriebs des Brennstoffzellensystems (20) auf Grundlage eines Spannungsausgangs des Brennstoffzellenstapels (24) derart betätigt wird, dass das Ventil (32) intermittierend geöffnet und geschlossen wird, um einen Austritt einer gesamten Strömung in dem Kathodenreaktandenströmungspfad (28) aus dem Brennstoffzellenstapel (24) während des Betriebs des Brennstoffzellenstapels (24) zu blockieren.
Patent DE-102005032816-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalisierung einer Aufforderung zur Teilnahme an einem bestehenden Gruppenruf oder Rundruf innerhalb eines Mobilfunknetzes, welche von einem rufenden Teilnehmer an einen gerufenen Teilnehmer dieses Mobilfunknetzes abgegeben wird
Inventor: MASUR KLAUS-DIETER
IPC: H04W68/00
Filed: 2005-07-12
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zur Signalisierung einer Aufforderung zur Teilnahme an einem bestehenden Gruppenruf oder Rundruf innerhalb eines Mobilfunknetzes, welche von einem rufenden Teilnehmer an einen gerufenen Teilnehmer dieses Mobilfunknetzes abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass vom Mobilfunk-Endgerät des rufenden Teilnehmers (5) eine Einzelverbindungsaufbaunachricht (6) über das Mobilfunknetz an das Endgerät des aufgeforderten oder gerufenen Teilnehmers (3) gesandt und diese sodann vom Endgerät des gerufenen Teilnehmers mittels einer über das Mobilfunknetz an das Mobilfunk-Endgerät des rufenden Teilnehmers zurückgesandten Einzelverbindungsabbaunachricht (7) quittiert wird, wobei in der vom Mobilfunk-Endgerät des rufenden Teilnehmers generierten Einzelverbindungsaufbaunachricht mindestens ein erstes Datenelement zur eindeutigen Referenzierung des bestehenden Gruppenrufes oder Rundrufes sowie ein zweites Datenelement zur Signalisierung der Aufforderung an den gerufenen Teilnehmer übertragen wird.
Patent DE-102005034764-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von funktionalen Fluor-Kohlenstoff-Polymerschichten mittels Plasmapolymerisation von Perfluorocycloalkanen und damit beschichtete Substrate
Inventor: HAUPT MICHAEL DR
IPC: C09D127/20
Filed: 2005-07-26
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Fluor-Kohlenstoffschichten auf einem Substrat mittels eines Niederdruck-Plasmaverfahrens, wobei ein Substrat bereitgestellt, mit einer Hochfrequenzentladung zwischen mindestens zwei Elektroden aus cyclischen Fluorkohlenstoffverbindungen enthaltendem Reaktivgas ein Plasma erzeugt wird und polymere Fluor-Kohlenstoffschichten auf dem Substrat aufgebracht werden und wobei in einem ersten Zeitabschnitt des Aufbringens dem Reaktivgas Wasserstoff in sich veränderndem Gasfluss zugeführt und so eine Gradientenschicht auf dem Substrat aufgebracht wird.
Patent DE-102005036563-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: BAUDELOT ERIC
IPC: H01R12/71
Filed: 2005-08-03
Granted: 2007-12-27
Abstract: Elektronisches
Bauteil (1), das eine Leiterplatte (2) aufweist, die an mindestens
einer definierten Stelle (3) elektrisch mit einem ein Halbleiterelement
(4) tragendes Trägerelement
(5) verbunden ist, wobei zumindest die der Leiterplatte (2) zugewandte
Oberfläche
(6) des Trägerelements
(5) mit einer Schicht (7) aus einem Schutzmaterial versehen ist,  dadurch
gekennzeichnet,  a) dass auf dem Trägerelement (5) mindestens ein
elektrischer Kontakt (8) angeordnet ist, der sich, die Schicht (7) vollständig durchdringend,
in Richtung der Leiterplatte (2) erstreckt,  b) wobei im montierten
Zustand des Bauteils (1) ein mit der Leiterplatte (2) mechanisch
und elektrisch verbundenes Federelement (9) an dem elektrischen
Kontakt (8) anliegt,  c) wobei zwischen dem Trägerelement
(5) und der Leiterplatte (2) ein Deckel (10) angeordnet ist,  d)
und wobei der elektrische Kontakt (8) in seiner Erstreckungsrichtung
zu der Leiterplatte (2) gegenüber
der dem Trägerelement
(5) mit seiner Schicht (7) aus Schutzmaterial gegenüberliegenden
Seite des Deckels...
Patent DE-102005049574-B4 (DE)
Title: Versteifungsbauteil für ein Airbaggehäuse in einem Sitzteil eines Fahrzeugsitzes
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/207
Filed: 2005-10-17
Granted: 2008-01-24
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung
(10), die aufweist:  – einen
Rahmen (26), um die Sitzanordnung (10) in einem Fahrzeug zu befestigen;  – ein Sitzpolster
(16), das in der Nähe
des Rahmens (20) angebracht ist;  – einen Polsterbezug (18),
der über
zumindest einem Teil des Sitzpolsters (16) angebracht ist und eine
Naht (28), benachbart zu einer Seite des Sitzpolsters (16), aufweist;  – eine Airbaganordnung
(20), inklusive einem Gehäuse (40),
einem Airbag (22), der innerhalb des Gehäuses (40) ist, und einem Gasgenerator
(24), der so konfiguriert ist, dass er den Airbag (22) mit Gas versorgt
und somit die Entfaltung des Airbags (22) ermöglicht;  – zwei Versteifungsbauteile
(31) für
das Airbaggehäuse (40),
die durch den Rahmen (26) befestigt sind; und  – einen
Polsterschutz (32), der zumindest einen Teil des Polsters (16) abdeckt
und das Sitzpolster (16) während
der Entfaltung des Airbags (32) schützt, wobei der Polsterschutz
(32) eine innere (34) und...
Patent DE-102006000524-B4 (DE)
Title: Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuergerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OKAZAKI SHUNTARO
IPC: F02D41/14
Filed: 2006-12-13
Granted: 2009-04-23
Abstract: Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuergerät, das bei
einer Brennkraftmaschine (10) angewandt wird, die aufweist:  eine
Katalysatoreinheit (53), die in einem Abgasdurchgang der Brennkraftmaschine
angeordnet ist;  einen stromaufwärtigen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (66), der
in dem Abgasdurchgang angeordnet ist, so dass er stromaufwärts der
Katalysatoreinheit liegt; und  eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung
(39) zum Einspritzen eines Kraftstoffs gemäß einer Anweisung,  wobei
das Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuergerät aufweist:  eine
Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Bestimmungseinrichtung
(A2), die ein Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis
bestimmt, das sich in Übereinstimmung
mit einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine ändert;  eine
Basiskraftstoffeinspritzmengengewinnungseinrichtung (A3), die eine
Basiskraftstoffeinspritzmenge gewinnt, die eine Kraftstoffmenge
zum Erreichen des bestimmten Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnisses ist;   eine erste
Verzögerungsverarbeitungseinrichtung
(A12), die einen Wert gewinnt, der dem Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis entspricht,
das bei dem Punkt um eine Totzeit vor dem gegenwärtigen Zeitpunkt bestimmt wurde,
wobei die Totzeit als eine Zeitdauer von einer Zeit, wenn die Anweisung
zum Kraftstoffeinspritzen ausgegeben wird, bis zu einer Zeit definiert
ist, wenn ein auf einer Kraftstoffverbrennung basierend erzeugtes
Abgas den...
Patent DE-102006005429-B4 (DE)
Title: Verschluss-Einrast-Vorrichtung
Inventor: EITH STEFAN
IPC: F41A5/14
Filed: 2006-02-07
Granted: 2011-04-21
Abstract: Vorrichtung (100) zum Einrasten eines Verschlusses (110) an einem Verschluss-Lager (120) einer Pistole, wobei ein in dem Verschluss (110) gelagerter Pistolen-Lauf (130) reziprozierbar aus einer Schussabgabeposition (131) in eine Repetierposition (132) überführbar ist, und wobei der Lauf (130) mit einer Steuereinrichtung versehen ist, die eine Bewegung des Laufes (130) zwischen der Schussabgabeposition (131) und der Repetierposition (132) steuert, wobei als Steuereinrichtung an dem Lauf (130) ein einzelner Steuerzapfen (140) vorgesehen ist, der zum Einrasten des Verschlusses (110) mit einem im Bereich des Verschluss-Lagers (120) beweglich gelagerten Laufhalter (150) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufhalter (150) eine Fangfläche (151) mit einer Aussparung (152) aufweist, die mit einem im Bereich der Lagerfläche (145) des Steuerzapfens (140) ausgebildeten Vorsprung (144) zusammenwirkt, um die Lösung einer Arretierung des Steuerzapfens (140) von Hand nur im Zusammenhang mit einer Entfernung des Vorsprungs (144) aus der Aussparung (152) im Wege einer entsprechenden Bewegung des Verschlusses (110) zu...
Patent DE-102006024173-B4 (DE)
Title: Armierungsschicht für einen Kabelbaum und Verfahren zum Befestigen derselben
Inventor: YABE KAZUYOSHI
IPC: H01B13/012
Filed: 2006-05-23
Granted: 2007-11-08
Abstract: Armierungsschicht
(10, 20, 30, 40, 50) für
die Befestigung an einem Kabelbaum (W), die umfasst:  einen
Schichtkörper
(11; 21; 31; 41; 51), der in einer flachen Plattenform ausgebildet
ist, und eine erste Fläche
und eine zweite Fläche
gegenüber
der ersten Fläche
aufweist, und  einen ersten Klebeteil (12) und einen zweiten
Klebeteil (13), die auf der ersten Fläche des Schichtkörpers (11;
21; 31; 41; 51) vorgesehen sind,  wobei der erste Klebeteil
(12) an einem Endteil der ersten Fläche angeordnet ist, und  wobei
der zweite Klebeteil (13) an einem anderen Teil der ersten Fläche als
der eine Endteil der ersten Fläche
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Positionierungsglied
(24; 34; 44; 54) auf der ersten und/oder der zweiten Fläche des
Schichtkörpers
(21; 31; 41; 51) vorgesehen ist, wobei wenn die Armierungsschicht (20;
30; 40; 50) an dem Kabelbaum (W) befestigt wird, das Positionierungsglied
(24; 34;...
Patent DE-102006033505-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit reduziertem "Tail"-Widerstand und Herstellungsverfahren für eine solche
Inventor: HAEBERLEN OLIVER
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-07-19
Granted: 2010-09-16
Abstract: Halbleitervorrichtung (20), die mindestens ein mit einer ersten Konzentration von ersten Donatoratomen dotiertes Substrat (22) eines ersten Leitungstyps, eine mit einer zweiten Konzentration von zweiten Donatoratomen dotierte erste Epitaxieschicht (21) des ersten Leitungstyps und eine an der Hauptoberfläche der ersten Epitaxieschicht (21) ausgebildete Source/Gate-Struktur (24) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit einer dritten Konzentration von dritten Donatoratomen dotierte zweite Epitaxieschicht (23) des ersten Leitungstyps zwischen der ersten Epitaxieschicht (21) und dem Substrat (22) ausgebildet ist, wobei die zweite Epitaxieschicht (23) derart ausgebildet ist, dass eine Donatoren-Ausdiffusion aus dem Substrat (22) in die erste Epitaxieschicht (21) wesentlich reduziert ist.
Patent DE-102007000830-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuerungssystem
Inventor: TANAKA TOSHIKAZU
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-10-08
Granted: 2018-09-20
Abstract: Brennkraftmaschinensteuerungssystem miteiner Vorrichtung zur variablen Ventilzeitabstimmung (31, 32) zum variablen Steuern einer Ventilzeit von wenigstens einem von einem Einlassventil (29) und einem Auslassventil (30) einer Brennkraftmaschine (11); undeiner Einlassluftsteuervorrichtung (33) zum Steuern einer Einlassluftmenge,wobeieine Steuereinheit (28) mit einer Übergangssteuereinrichtung (101-103, 105, 106) zum Steuern der Vorrichtung zur variablen Ventilzeitabstimmung vorgesehen ist, um eine Betriebszeit von dieser zur selben Zeit oder vorausgehend zu einer Betriebsänderung der Einlassluftsteuerungsvorrichtung zu ändern, wenn eine Drehmomentänderungsanforderung erzeugt wird, um eine Drehmomentänderung der Brennkraftmaschine anzufordern, um dadurch eine Verbrennung der Brennkraftmaschine zu verbessern;die Einlassluftsteuervorrichtung (33) eine elektronische Drosselvorrichtung ist, die ein Drosselventil (16) der Brennkraftmaschine durch ein elektrisches Stellglied (15) steuert;die Steuereinheit (28) ferner eine Drosselsteuerungseinrichtung (107) zum Steuern der elektronischen Drosselvorrichtung, um eine Drosselposition mit einer Drosselverzögerungszeit (Td) bezüglich zu einer Änderung einer Beschleunigerposition zu ändern, und eine Ventilzeitsteuerungseinrichtung (104) zum Steuern der Vorrichtung zur variablen Ventilzeitabstimmung hat, sodass eine tatsächliche Ventilbetriebszeit mit einer Zielventilzeit übereinstimmt; unddie Übergangssteuereinrichtung (101-103, 105, 106) eine Lastschätzeinrichtung (101, 102) zum Schätzen einer Last basierend auf der Beschleunigerposition, wenn die Drehmomentänderungsanfrage als Reaktion auf eine Beschleunigerpositionsänderung erzeugt wird, eine Einstelleinrichtung (103) zum Einstellen einer Zielventilzeit basierend auf der durch die Lastschätzeinrichtung geschätzten Last und eine Synchronisierungseinrichtung (105, 106) zum Synchronisieren der tatsächlichen Ventilzeit, die sich mit der Zielventilzeit ändert, und der tatsächlichen Last hat, die sich mit der Drosselposition ändertdadurch gekennzeichnet, dassdie Synchronisierungseinrichtung (105, 106) eine Ventilzeitverzögerungszeit (Vd) steuert, welche von einer Zielventilzeitänderung zu einer tatsächlichen Ventilzeitänderung hin ist, um im Wesentlichen gleich zu einer Drosselverzögerungszeit zu sein, um dadurch die tatsächliche Ventilzeitänderung und die tatsächliche Laständerung zu synchronisieren, unddie Synchronisierungseinrichtung (105, 106) die Drosselverzögerungszeit variiert, um gleich zu der Ventilzeitverzögerungszeit zu sein.
Patent DE-102007006872-B4 (DE)
Title: Kugelsitzventil mit konturiertem Steuerstößel
Inventor: SCHULZ FLORIAN
IPC: F16K1/14
Filed: 2007-02-07
Granted: 2016-08-25
Abstract: Kugelsitzventil mit einer elektromagnetischen Antriebseinheit (23) einem Ventilsitzkörper (1), einer im Ventilsitzkörper (1) angeordneten, zylindrischen Ventilbohrung (3), einer Dichtkugel (11) zum Verschließen der Ventilbohrung (3) und einem in die Ventilbohrung (3) ragenden und bewegbaren Steuerstößel (17), der auf die Dichtkugel (11) wirkt, wobei der Steuerstößel (17) zur Dichtkugel (11) hin einen mindestens annäherungsweise immer größer werdenden Durchmesser aufweist, derart, dass bei bereits vollständig aus der Ventilbohrung (3) abgehobener Dichtkugel (11) weiterhin durch den Steuerstößel (17) eine Regelung eines Durchlassquerschnitts des Kugelsitzventils nach Maßgabe, wie weit der Steuerstößel (17) in die Ventilbohrung (3) eingetaucht ist, erreichbar ist, und wobei der Steuerstößel (17) eine plane, der Dichtkugel (11) zugewandte Stirnfläche aufweist.
Patent DE-102007011840-B4 (DE)
Title: Feldverteilungs-Korrekturelement, Verfahren zur Erzeugung von Magnetresonanzaufnahmen eines Untersuchungsobjekts und Verwendung des Feldverteilungs-Korrekturelements
Inventor: CANDIDUS YVONNE
IPC: G01R33/387
Filed: 2007-03-12
Granted: 2009-01-29
Abstract: Feldverteilungs-Korrekturelement
(1) zur Positionierung an einem Untersuchungsobjekt (P) in einem
Magnetresonanzsystem, zur lokalen Beeinflussung der Hochfrequenzfeldverteilung
während
einer Magnetresonanzaufnahme mit einer auf einem Trägerelement
(5) angeordneten Schar (4) von elektrisch leitfähigen, parallel verlaufenden
Dipolstreifen (2, 3).
Patent DE-102007017335-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit mit einer transparenten Trägerplatte und daraufsitzender Leuchtdiode
Inventor: SCHLENKER HELMUT
IPC: F21K99/00
Filed: 2007-04-11
Granted: 2011-12-01
Abstract: Beleuchtungseinheit mit einer transparenten Trägerplatte (10), die auf einer Seite (14) mit elektrischen Leiterbahnen (20) und einer Vielzahl von Bauelementen (30) sowie mindestens einer Leuchtdiode (40), durch welche parallel zur Trägerplatte (10) Licht abstrahlbar ist, versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdiode (40) eine SIDE-LED ist, dass eine Kunststoffmasse (70) vorgesehen ist, in die aus der SIDE-LED heraustretendes Licht (L) einstrahlt, und dass auf der Beleuchtungseinheit ein Deckelteil (60) sitzt mit einem separat eingesetzten oder integralen Reflektorelement (62), durch welches von der SIDE-LED parallel zur Trägerplatte (10) gestrahltes Licht (L) in die transparente Trägerplatte (10) umgelenkt wird.
Patent DE-102007019098-B4 (DE)
Title: Modul für eine integrierte Steuerelektronik mit vereinfachtem Aufbau
Inventor: PREUSCHL THOMAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-04-23
Granted: 2020-02-13
Abstract: Modul (1) für eine integrierte Steuerungselektronik mit einem Deckel(3) und mindestens einer Leiterplatte (5) als elektrische Verbindung zwischen einem Elektronikraum (2) und peripheren Komponenten, wobei die Leiterplatte (5) zwei- oder mehrlagig ist, mit zwei oder mehr Leiterbahnebenen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (5) Grundträger für ein elektronisches Substrat (6) mit der zentralen Steuerungselektronik und gleichzeitig thermische Anbindung an eine Hydraulikplatte ist, wobei zumindest eine Außenkante der Leiterplatte (5) entlang der Dickenerstreckung der Leiterplatte (5)beschichtet, bevorzugt metallisiert ist, wobei Leiterbahnen der Leiterbahnebenen nicht berührt sind.