baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016000101-T5 (DE)
Title: Steuerungssystem, arbeitsmaschine und steuerungsverfahren
Inventor: KAMOSHITA YUTA
IPC: F15B11/17
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein Steuerungssystem enthält: eine erste und zweite Hydraulikpumpe; eine Öffnungs-/Schließvorrichtung, die in einem Durchgang vorgesehen ist, der die erste und zweite Hydraulikpumpe verbindet, und eingerichtet ist, um den Durchgang zu öffnen und zu schließen; eine Steuervorrichtung, die die Öffnungs-/Schließvorrichtung steuert, um zwischen verbundenen und nicht verbundenen Zuständen der ersten und der zweiten Hydraulikpumpe umzuschalten; einen ersten Hydraulikzylinder, dem in dem nicht verbundenen Zustand ein Hydraulikfluid von der ersten Hydraulikpumpe zugeführt wird; und einen zweiten Hydraulikzylinder, dem in dem nicht verbundenen Zustand von der zweiten Hydraulikpumpe Hydraulikfluid zugeführt wird. Die Steuervorrichtung steuert die Öffnungs-/Schließvorrichtung, damit diese in dem verbundenen Zustand ist, wenn verteilte Durchflussraten der Hydraulikzylinder in einer vorbestimmten Zufuhrdurchflussrate oder niedriger als diese sind und eine Differenz zwischen einem Druck in einem stangenseitigen Raum und einem Druck in einem kappenseitigen Raum des Hydraulikzylinders ein definierter Wert oder kleiner als dieser ist.
Patent DE-112016003866-T5 (DE)
Title: Spuleneinrichtung und Spulensystem
Inventor: UEDA AKIO
IPC: H01F27/10
Filed: 2016-08-19
Abstract: Eine Spuleneinrichtung gemäß einem Aspekt dieser Offenbarung weist einen Spulenbereich mit einer Leitung und einem Halteelement, das die Leitung hält, auf, und es ist ein Kühlströmungskanal, durch welchen ein Kühlfluid strömt, in dem Halteelement vorgesehen.
Patent DE-112016006311-T5 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsvorrichtung
Inventor: LI JIA
IPC: H02M3/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Eine elektrische Schaltungsvorrichtung umfasst eine Rauscherzeugungsschaltungseinheit, die Rauschen erzeugt, ein Gehäuse, das die Rauscherzeugungsschaltungseinheit darin lagert, elektrisch geerdet ist und eine Öffnung umfasst, eine Steuerplatine, die mit einem Verbindungselement versehen ist, um eine Verdrahtung mit einer Außenseite zu verbinden, eine Basisplatte, die zwischen der Rauscherzeugungsschaltungseinheit und der Steuerplatine angeordnet ist, um die Öffnung des Gehäuses zu bedecken, und eine Komponente mit hoher Impedanz, die eine Impedanz, die höher ist als jene der Basisplatte, gegen das Rauschen aufweist. Die Basisplatte umfasst eine erste Basisplatte, die die Steuerplatine abstützt, und eine zweite Basisplatte, die von der ersten Basisplatte getrennt ist. Die erste Basisplatte und die zweite Basisplatte sind so angeordnet, dass sie die Komponente mit hoher Impedanz dazwischen einfügen.
Patent DE-112016006341-T5 (DE)
Title: Verfahren zur direkten Epoxidation von Propylen mit Sauerstoff
Inventor: NIJHUIS TJEERD ALEXANDER
IPC: C07D303/04
Filed: 2016-12-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Propylenoxid werden beschrieben. Ein Verfahren kann Bereitstellen eines Propen-Zufuhrstroms, eines Sauerstoff-Zufuhrstroms und gegebenenfalls eines Wasserstoff-Zufuhrstroms bei einer Reaktionszone und Aufrechterhalten, in einer Reaktionszone während der Umsetzung, von mindestens 50 Vol.-% Propen und 1 bis 15 Vol.-% O 2  durch graduelles Einbringen eines Zufuhrstroms, der den O 2  einschließt, über die Länge des katalytischen Betts oder die Länge der Reaktionszone und/oder eines Zufuhrstroms, der den H 2  einschließt, über die Länge des katalytischen Betts oder die Länge der Reaktionszone einschließen.
Patent DE-112017001590-T5 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: MIURA TOMOYA
IPC: H02M7/48
Filed: 2017-03-10
Abstract: Eine Vielzahl von Halbleiterelementen (2) und eine Steuerungsschaltungseinheit (3) sind bereitgestellt. Die Vielzahl von Halbleiterelementen (2), die parallel geschaltet sind, ist konfiguriert, ein Schalten zur gleichen Zeit auszuführen. Die Steuerungsschaltungseinheit (3) umfasst eine Ansteuerungsschaltung (30), die mit der Vielzahl von Halbleiterelementen (2) verbunden ist, die einen Betrieb zur gleichen Zeit ausführen, Steuerungsverdrahtungen (4) und Referenzverdrahtungen (4). Die Steuerungsverdrahtungen (4) verbinden Steuerungselektroden (21) der Halbleiterelemente (2) mit der Ansteuerungsschaltung (30). Die Referenzverdrahtungen (4) verbinden Referenzelektroden (21) der Halbleiterelemente (2) mit der Ansteuerungsschaltung (30). Eine parasitäre Induktivität (L) in der Referenzverdrahtung (4) wird kleiner gemacht als eine parasitäre Induktivität (L) in der Steuerungsverdrahtung (4).
Patent DE-112017003172-T5 (DE)
Title: Bildung eines Luftspalt-Abstandhalters für nanoskalige Halbleiterbauelemente
Inventor: NGUYEN SON VAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-07-21
Abstract: Es werden Halbleiterbauelemente mit Luftspalt-Abstandhaltern bereitgestellt, die als Teil von BEOL- oder MOL-Schichten der Halbleiterbauelemente ausgebildet sind, sowie Verfahren zur Herstellung solcher Luftspalt-Abstandhalter. Ein Verfahren umfasst beispielsweise ein Bilden einer ersten Metallstruktur und einer zweiten Metallstruktur auf einem Substrat, wobei die erste und zweite Metallstruktur benachbart zueinander angeordnet sind mit Isoliermaterial, das zwischen der ersten und zweiten Metallstruktur angeordnet ist. Das Isoliermaterial wird geätzt, um eine Aussparung zwischen der ersten und zweiten Metallstruktur zu bilden. Eine Schicht aus dielektrischem Material wird mithilfe eines abschnürenden Abscheideprozesses über der ersten und zweiten Metallstruktur abgeschieden, um einen Luftspalt in der Aussparung zwischen der ersten und zweiten Metallstruktur zu bilden, wobei sich ein Teilbereich des Luftspalts über eine Oberseite von mindestens einer der ersten Metallstruktur und der zweiten Metallstruktur hinaus erstreckt.
Patent DE-112017004565-T5 (DE)
Title: Dreirollenkipphebel mit abpumpanschlag
Inventor: VANCE MATTHEW A
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-10-09
Abstract: Ein Kipphebel umfasst einen ersten Außenarm und einen zweiten Außenarm, die durch einen Schwenkkörper verbunden sind, wobei der erste Außenarm eine Innenseite umfasst, wobei die Innenseite eine Begrenzungsfläche aufweist. Ein betätigbarer Rastmechanismus befindet sich innerhalb des Schwenkkörpers. Ein erster Innenarm und ein zweiter Innenarm sind durch einen Rastarm verbunden. Eine Achse verbindet den ersten Innenarm und den zweiten Innenarm, um zwischen dem ersten Außenarm und dem zweiten Außenarm zu schwenken. Eine zweite Achse ist zwischen dem ersten Innenarm und dem zweiten Innenarm angeordnet. Ein Stift erstreckt sich von der zweiten Achse in Richtung des ersten Außenarms, und der Stift ist konfiguriert, um zu und weg von der Begrenzungsfläche zu schwenken, wenn der erste Innenarm und der zweite Innenarm zwischen dem ersten Außenarm und dem zweiten Außenarm schwenken.
Patent DE-112017005082-T5 (DE)
Title: Fahrzeuggebundene Vorrichtung
Inventor: ASHIBE KENTARO
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-10-02
Abstract: Eine fahrzeuggebundene Vorrichtung (10) hat einen Elektrizitätsspeicher (20), eine Steuereinheit (40), einen ersten Kommunikationsschaltkreis (60) und einen Speicher (61). Strom, der in dem Elektrizitätsspeicher (20) gespeichert ist, wird an die Steuereinheit (40), den ersten Kommunikationsschaltkreis (60) und den Speicher (61) zugeführt. Ein Hauptschalter (50) ist in einem Stromzufuhrpfad vorgesehen, der sich von dem Elektrizitätsspeicher (20) an den ersten Kommunikationsschaltkreis (60) und den Speicher (61) erstreckt. Wenn die Klemmspannung des Elektrizitätsspeichers (20) unter einen Schwellwert fällt, wird der Hauptschalter (50) ausgeschaltet.
Patent DE-112017005640-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: MASUZAKI TAKAHIKO
IPC: G06F16/00
Filed: 2017-07-31
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung (10) umfassend: eine Datenerfassungseinheit (101), um Eingabedaten, die Zeitreihendaten sind, zu erfassen; eine Abtastfehlerobergrenzen-Berechnungseinheit (102), um eine Abtastfehlerobergrenze unter Verwendung von Daten, die aus den Eingabedaten entnommen werden, zu berechnen, wenn ähnliche Lernteilsequenzen, die aus einer Vielzahl von Lernteilsequenzen ausgewählt werden, die aus Lerndaten, die Zeitreihendaten sind, extrahiert werden, integriert werden, um eine Abtastteilsequenz zu erzeugen, wobei die Abtastfehlerobergrenze eine Obergrenze für die Unähnlichkeit zwischen den zu integrierenden Lernteilsequenzen ist; und eine Abtastteilsequenz-Erzeugungseinheit (103), um die Abtastteilsequenz aus den Lerndaten unter Verwendung der Abtastfehlerobergrenze zu erzeugen.
Patent DE-112018000268-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum beheizen eines fahrzeugelements
Inventor: GALLOT ERIC
IPC: H05B1/02
Filed: 2018-01-18
Abstract: Verfahren zum Beheizen eines Fahrzeugelements, das mindestens eine erste elektrische Heizeinheit und mindestens eine zweite elektrische Heizeinheit umfasst, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: - einen ersten Schritt mit einem Schritt der Stromversorgung der ersten elektrischen Heizeinheit, bis mindestens ein Bereich einen Temperatursollwert erreicht, und mit einem Schritt des Bestimmens einer ersten elektrischen Energie, die der ersten elektrischen Heizeinheit zugeführt wird, - einen zweiten Schritt mit einem Schritt der Stromversorgung der ersten elektrischen Heizeinheit, um den Prioritätsbereich des Elements auf dem Temperatursollwert zu halten, und mit einem Schritt der Versorgung der zweiten elektrischen Heizeinheit mit einer zweiten elektrischen Energie, die auf der Basis der ersten elektrischen Energie berechnet wird.
Patent DE-112018003282-T5 (DE)
Title: Riss-Evaluierungskriteriums-Formulierungsverfahren, Riss-Evaluierungsverfahren durch interne Fehlerinspektion und Wartungsverwaltungsverfahren
Inventor: HONDA MASAKI
IPC: G01N29/06
Filed: 2018-08-20
Abstract: Ein Rissevaluierungskriteriums-Formulierungsverfahren gemäß zumindest einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Formulieren eines Rissevaluierungskriteriums, beinhaltend einen Schritt des Veranlassens eines Teststücks, bis zu einem ersten Zeitpunkt zu kriechen; einen Schritt des Erfassens eines Fehlerdetektionssignals zu zumindest einem zweiten Zeitpunkt vor dem ersten Zeitpunkt durch interne Fehlerinspektion des Teststücks zu dem zumindest einen zweiten Zeitpunkt; und einen Schritt des Bestimmens eines Riss-Evaluierungskriteriums durch die interne Fehlerinspektion durch Vergleichen einer geschätzten Größe eines Risses zu dem zumindest einen zweiten Zeitpunkt, die durch Verfolgen des Risswachstumsprozesses ab dem ersten Zeitpunkt zu dem zumindest einen zweiten Zeitpunkt mit dem Fehlerdetektionssignal zu dem zumindest einen zweiten Zeitpunkt erhalten wird.
Patent DE-112018004869-T5 (DE)
Title: Pendeldämpfungsvorrichtung
Inventor: MALLEY MATTHIEU
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-09-06
Abstract: Pendeldämpfungsvorrichtung (1), die Folgendes aufweist: - einen Halter (2), der um eine Achse (X) drehbar ist, - mindestens einen Pendelkörper (3) und - mindestens ein Rollorgan (11), das die Verlagerung des Pendelkörpers (3) in Bezug auf den Halter (2) führt, wobei das Rollorgan (11) zum einen mit mindestens einer mit dem Halter (2) fest verbundenen Rollbahn (12) und zum anderen mit mindestens einer mit dem Pendelkörper (3) fest verbundenen Rollbahn (13) zusammenwirkt, wobei das Rollorgan (11) Folgendes aufweist: - einen ersten Teil (32), der ein erstes axiales Ende definiert, - einen zweiten Teil (33), der ein zweites axiales Ende definiert, und - ein elastisches Element (30), das so im Rollorgan (11) angeordnet ist, dass es diese beiden Teile (32, 33) axial wegrückt, damit das Rollorgan (11) während der Verlagerung des Pendelkörpers (3) in Bezug auf den Halter (2) eine axiale Klemmkraft auf den Pendelkörper (3) oder auf den Halter (2) ausübt.
Patent DE-112018006515-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: AMAKAWA MASAKI
IPC: B60N3/06
Filed: 2018-12-11
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz ist an einem Fahrzeug befestigt, das zwischen einer autonomen Fahrt und einer manuellen Fahrt schaltbar ist, und die Steuerungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz steuert einen Zustand eines Fahrzeugsitzes. Die Steuerungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz umfasst eine Sitzzustandsänderungseinrichtung, einen Lastdetektor und eine Steuerungseinrichtung. Die Sitzzustandsänderungseinrichtung ändert den Zustand des Fahrzeugsitzes. Der Lastdetektor erfasst eine auf den Fahrzeugsitz einwirkende Kraft. Die Steuerungseinrichtung steuert die Sitzzustandsänderungseinrichtung gemäß der durch den Lastdetektor erfassten Last. Die Steuerungseinrichtung ist eingerichtet, eine Zustandsänderung des Fahrzeugsitzes, die durch die Sitzzustandsänderungseinrichtung während der manuellen Fahrt bewirkt wird, stärker zu begrenzen als eine Zustandsänderung des Fahrzeugsitzes, die durch die Sitzzustandsänderungseinrichtung während der autonomen Fahrt bewirkt wird.
Patent DE-112019001201-T5 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen mindestens eines schaltparameters eines fahrzeuggetriebes
Inventor: SHARIATMADAR KEIVAN
IPC: F16H61/686
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Verfahren zum Bestimmen mindestens eines Schaltparameters eines Fahrzeuggetriebes (3), das Fahrzeuggetriebe (3) umfassend eine erste Kupplungsvorrichtung (8a) und ein erstes Übersetzungsverhältnis (9a); eine zweite Kupplungsvorrichtung (8b) und ein zweites Übersetzungsverhältnis (9b); einen Eingang; und einen Ausgang, wobei der Eingang und der Ausgang des Getriebes durch die einrückende erste Kupplungsvorrichtung (8a) oder die zweite Kupplungsvorrichtung (8b) verbindbar sind. Das Verfahren umfasst die Schritte:Durchführen eines Schaltvorgangs durch Ausrücken der ersten Kupplungsvorrichtung (8a) und/oder Einrücken der zweiten Kupplungsvorrichtung (8b), wobei die erste Kupplungsvorrichtung (8a) das Übertragen von Drehmoment durch das Getriebe zu einem ersten Zeitpunkt stoppt, wobei die zweite Kupplungsvorrichtung (8b) das Übertragen von Drehmoment durch das Getriebe zu einem zweiten Zeitpunkt beginnt, undBestimmen des Schaltparameters zum ersten Zeitpunkt und/oder zum zweiten Zeitpunkt.
Patent DE-112019006137-T5 (DE)
Title: Kompensation für Metastabilität asynchroner SAR in einer Delta-Sigma-Modulator-Schleife
Inventor: BANDYOPADHYAY ABHISHEK
IPC: H03M3/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Hier sind einige Beispiele für Metastabilitätsdetektoren und Kompensatorschaltungsanordnung für Successive-Approximation-Register-Analog/DigitalUmsetzer (SAR-ADCs) in Delta-Sigma-Modulator-Schleifen (DSM-Schleifen) offenbart. Ein Metastabilitätsdetektor kann Metastabilität an einem Ausgang eines SAR-ADC detektieren, und eine Kompensatorschaltungsanordnung kann ein Kompensationsschema implementieren, um die Metastabilität zu kompensieren. Die Identifizierung der Metastabilität und/oder die Kompensation der Metastabilität können schädliche Effekte und/oder Fehler für die DSM-Schleifen, die durch die Metastabilität der SAR-ADCS verursacht sein können, vermeiden.
Patent DE-112019006859-T5 (DE)
Title: Trommelbremse für ein fahrzeug
Inventor: KO WEON CHAN
IPC: F16D65/22
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die hierin offenbarte Trommelbremse für ein Fahrzeug umfasst eine Trommel, die sich zusammen mit einem Rad des Fahrzeugs dreht, ein Paar Bremsbacken, die durch Reibung mit einer Innenfläche der Trommel eine Bremskraft erzeugen, und einen Radzylinder, der zwischen einem Ende des Paars Bremsbacken vorgesehen ist, um das Paar Bremsbacken nach außen zu betätigen, wobei der Radzylinder ein Paar Kolben, die ausgebildet sind, das Paar Bremsbacken zu drücken und zu lösen, einen Zylinder, der ausgebildet ist, das vorwärts und rückwärts bewegliche Kolbenpaar aufzunehmen, und ein Paar Dichtungselemente umfasst, die in ringförmige vertiefte Nuten eingesetzt sind, die auf einer Innenfläche des Zylinders ausgebildet sind, und jedes der Dichtungselemente das Paar Kolben zurückführt, wenn ein Druck der Kolben gelöst wird.
Patent DE-112020002043-T5 (DE)
Title: Servoregelvorrichtung
Inventor: FUJITA TOMOYA
IPC: G05B19/402
Filed: 2020-01-08
Abstract: Eine Servoregelvorrichtung (100) koppelt eine erfasste Position (Xd), die von einem Drehwinkeldetektor (2) erfasst wird, an einen Aktuator zurück, der eine mechanische Einheit (7a) antreibt, in der ein anzutreibendes Objekt verbunden ist, sodass eine Position des anzutreibenden Objekts einem Positionsbefehl (Xc) folgt, der von einer Sollwertberechnungseinheit (9) berechnet wird, und regelt den Aktuator durch eine Reglereinheit (6a), wobei die Servoregelvorrichtung Folgendes beinhaltet: einen Bewertungspunktsensor (1a), der eine Zustandsgröße eines Bewertungspunkts erfasst; einen Referenzpunktsensor (Ib), der eine Zustandsgröße eines Referenzpunktes erfasst; eine Berechnungseinheit (4a) für die erste Übertragungsfunktion, die eine erste Übertragungsfunktion (FRF1 (s)) unter Verwendung der Zustandsgröße des Bewertungspunktes und der Zustandsgröße des Referenzpunktes berechnet; eine Berechnungseinheit (4b) für die zweite Übertragungsfunktion, die eine zweite Übertragungsfunktion (FRF2 (s)) unter Verwendung der Zustandsgröße des Referenzpunktes und der erfassten Position berechnet; und eine Simulationseinheit (5), die eine geschätzte Bewertungspunktposition unter Verwendung der ersten Übertragungsfunktion (FRF1 (s)), der zweiten Übertragungsfunktion (FRF2 (s)) und eines Steifigkeitswertparameters (Kdr) berechnet.
Patent DE-112021003517-T5 (DE)
Title: Numerisches Steuersystem
Inventor: NAKAMURA RYOU
IPC: G05B19/18
Filed: 2021-06-28
Abstract: Ein numerisches Steuersystem 1 umfasst eine numerische Steuervorrichtung 5, die ein Werkzeugmaschinen-Befehlssignal als einen an eine Werkzeugmaschine 2 gerichteten Befehl in Übereinstimmung mit einem numerischen Werkzeugmaschinen-Steuerprogramm erzeugt und ein Roboter-Befehlssignal als einen an einen Roboter 3 gerichteten Befehl in Übereinstimmung mit einem numerischen Roboter-Steuerprogramm erzeugt, und eine Robotersteuervorrichtung 6, die in der Lage ist, mit der numerischen Steuervorrichtung 5 zu kommunizieren, und einen Betrieb des Roboters 3 auf der Grundlage des Roboter-Befehlssignals steuert. Die Robotersteuervorrichtung 6 erfasst Forminformationen, die zur Identifizierung der Form des Roboters 3 erforderlich sind, und sendet die Forminformationen an die numerische Steuervorrichtung 5. Die numerische Steuervorrichtung 5 erzeugt ein Roboter-Befehlssignal auf der Grundlage der von der Robotersteuervorrichtung 6 gesendeten Forminformationen und des numerischen Robotersteuerprogramms.
Patent DE-112021006872-T5 (DE)
Title: Beschichtungsmittel für harzglas und harzglas
Inventor: MUNEKATA HIDENORI
IPC: C09D4/02
Filed: 2021-09-09
Abstract: Ein Beschichtungsmittel beinhaltet eine überzugbildende Komponente, die eine Komponente A, die aus einem Urethan(meth)acrylat mit einem Isocyanuratringgerüst besteht, eine Komponente B, die aus einem Tri(meth)acrylat mit einem Isocyanuratringgerüst und ohne Urethanbindung besteht, eine Komponente C, die aus einem multifunktionellen (Meth)acrylat mit einem (Meth)acryläquivalent von 80 bis 200, und einer Komponente D, die aus einem Urethan(meth)acrylat mit einem Polycarbonatgerüst und zwei bis vier polymerisierbaren ungesättigten Gruppen pro Molekül und einem gewichtsmittleren Molekulargewicht von 10 000 oder weniger besteht, enthält, und eine Komponente E, die aus einem photoradikalischen Polymerisationsinitiator besteht. Der Gehalt der Komponente E ist, basierend auf 100 Massenteilen der gesamten überzugbildenden Komponente, 0,1 Massenteile oder mehr und 10 Massenteile oder weniger.
Patent DE-112022000321-T5 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: XU LINLIN
IPC: B62D1/04
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lenkrad. Das Lenkrad wird in einem Fahrzeug verwendet und umfasst Folgendes: eine Berührungsbildschirmbaugruppe, wobei der Fahrer die Berührungsbildschirmbaugruppe betätigt, um mit dem Fahrzeug zu kommunizieren, sodass voreingestellte Funktionen ein- oder ausgeschaltet werden; und ein flexibles Verbindungselement, das zur schwebenden Verbindung der Berührungsbildschirmbaugruppe mit dem Lenkradrumpf verwendet ist; wobei die Berührungsbildschirmbaugruppe ein Anzeigegerät und eine Abdeckung, die das Anzeigegerät zum Schutz des Anzeigegeräts abdeckt, umfasst, die Abdeckung einen Abdeckungsrumpf sowie eine die Oberseite des Abdeckungsrumpfs bedeckende Deckfolie umfasst und die Deckfolie als gekrümmte Oberfläche konstruiert ist, um den Spalt zwischen dem Abdeckungsrumpf und dem Lenkradrumpf zu bedecken.
Patent AT-2899-U1 (AT)
Title: Paneel für eine wandverkleidung
IPC: E04F13/10
Filed: 1998-03-09
Abstract: Ein Paneel (1) für eine Wandverkleidung weist ein Nut- und ein Federprofil (2, 3) an einander gegenüberliegenden Seitenrändern zur Nut-Federverbindung nebeneinandergereihter Paneele (1) gleicher Nut- und Federprofile auf. Um das Verlegen der Paneele zu vereinfachen, bilden das Nutprofil (2) einen die rückseitige Nutflanke (4) erhöhenden, über die vorderseitige Nutflanke (5) vorragenden Steg (6) und das Federprofil (3) zumindest eine rückseitige, die Höhe der Feder (8) um ein an die Steghöhe angepaßtes Maß vergrößernde Abstufung (9).
Patent AT-1594-U1 (AT)
Title: Einlegeblatt für ringbücher und dergl. mit verstärkter lochung
IPC: B42F3/00
Filed: 1996-07-10
Abstract: Ein Papierblatt (2) für einen Schreibblock (1) od. dergl. ist entlang einem Rand (3) mit einer Lochung (4) zum Einheften des Blatts in einen Aktenordner, ein Ringbuch od. dergl. versehen. Ferner ist das Blatt (2) entlang dem genannten Rand (3) auf wenigstens einer Seite mit einer Verstärkungsfolie (5) aus thermoplastischem Material versehen, welche sich vorzugsweise in Form eines durchgehenden Bands im wesentlichen über die gesamte Länge des genannten Rands (3) erstreckt und mit den einzelnen Löchern (4) der Lochung entsprechenden Löchern (6) versehen ist.
Patent BG-2457-U1 (BG)
Title: System for electric charging of railway load wagons for transportation of containers, tank-containers, trailers and semi-trailers
Inventor: YONCHEV EMIL
IPC: B61D3/18
Filed: 2016-04-04
Abstract: The utility model relates to a system for electric charging of railway load wagons for transportation of containers, tank-containers, trailers and semi-trailers which can find application in rail transportation. The system uses as an electricity source the railway electrical network, wherein CO2 emissions are eliminated, as they usually characterize the already existing solutions, thus a highly ecologically beneficial effect with high reliability is ensured. The system according to the utility model is made up of a high voltage part I and a low voltage part II. The high voltage part I contains a high voltage cable (1), plugged in one of its ends to conveyor (7), and with the other end connected to high voltage contact (2) with high voltage connection-block box (3). To the high voltage connection-block box (3) is connected a high voltage between car cable (4), connected to its other end to high voltage plug (5). The plug (5) is connected to the electric-power network of the rail locomotive (6). To the exit of the conveyor (7) is connected a low voltage power cable (8). And on the other side of the power cable (8) is connected a low voltage contact (9), mounted on the wagon (10) that is to be charged with electricity. The low voltage power cable (8) and the contact (9) form the low voltage part II of the system.