baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018130493-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Volumens einer Flüssigkeit
Inventor: NAY RENATO
IPC: G01N35/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Bestimmen des Volumens einer Flüssigkeit (5), das Verfahren umfasst die Schritte: a) Bereitstellen einer Flüssigkeitsaufnahmeschicht, die eine Oberfläche (4) aufweist, b) Abgeben eines gewünschten Volumens der Flüssigkeit (5) aus einer Abgabeeinrichtung auf die Oberfläche (4) der Flüssigkeitsaufnahmeschicht, wobei durch ein Adsorbieren der Flüssigkeit (5) von der Flüssigkeitsaufnahmeschicht ein Fleck (6) auf der Oberfläche (4) der Flüssigkeitsaufnahmeschicht entsteht, wobei der Fleck (6) unterschiedliche optische Eigenschaften als von der Flüssigkeit (5) freie Bereiche der Flüssigkeitsaufnahmeschicht hat, c) Aufnehmen eines Bildes des Flecks (6), d) Bestimmen des Flächeninhalts des Flecks (6), und e) Rückschließen aus dem Flächeninhalt des Flecks (6) auf das tatsächliche Volumen der in Schritt b) abgegebenen Flüssigkeit (5). Des Weiteren wird ein Pipettierroboter, der zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist, beschrieben.
Patent DE-102018130916-A1 (DE)
Title: Verfahren zum priorisierten Übertragen von erfassten Informationen eines Sensors eines Kraftfahrzeugs an eine Steuereinheit des Kraftfahrzeugs, Sensor, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DEGARDINS PASCAL
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von erfassten Informationen (11, 12, 13) zumindest eines Sensors (4) eines Kraftfahrzeugs (1) an eine Steuereinheit (3) des Kraftfahrzeugs (1), wobei der Sensor (4) über eine Datenverbindung (11) mit der Steuereinheit (3) verbunden wird, über welche die erfassten Informationen (11, 12, 13) von dem Sensor (4) zur Steuereinheit (3) übertragen werden (S7), wobei mit dem Sensor (4) eine Umgebung (8) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird und durch die erfassten Informationen (11, 12, 13) erfasste Objekte (9a bis 9i) in der Umgebung (8) charakterisiert werden, wobei die erfassten Informationen (11, 12, 13) abhängig von zumindest objektspezifischen Kriterien und/oder zumindest eines Entscheidungskriteriums priorisiert werden (S6) und die Übertragung von dem Sensor (4) an die Steuereinheit (3) abhängig von der zugeordneten Priorisierung durchgeführt wird (S7), wobei erfasste Informationen (11, 12, 13) mit einer ersten Priorität mit einer ersten Häufigkeit an die Steuereinheit (3) übertragen werden und erfasste Informationen (11, 12, 13) mit einer zur ersten Priorität niedrigeren zweiten Priorität mit einer zur ersten Häufigkeit niedrigeren zweiten Häufigkeit an die Steuereinheit (3) übertragen werden. Ferner betrifft die Erfindung einen Sensor (4), ein Fahrerassistenzsystem (2) und ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102018132704-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung von Dickstoff
Inventor: KLASSEN WALDEMAR
IPC: F04B15/02
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Förderung von Dickstoff, mit mindestens einer Pumpkammer (2, 2a), die den zu fördernden Dickstoff aufnimmt, einer Befülleinrichtung (3), die die Pumpkammer (2, 2a) durch eine die Befülleinrichtung (3) mit der Pumpkammer (2, 2a) verbindende Befüllöffnung (4, 4a) mit zu förderndem Dickstoff befüllt, und einer Kolbenpumpe (5), die mindestens einen plungerartigen Förderkolben (6, 6a) zum Fördern des Dickstoffs aus der Pumpkammer (2, 2a) in eine druckseitig an die Vorrichtung (1) angeschlossene Förderleitung (7) umfasst, wobei der Förderkolben (6, 6a) dazu ausgebildet ist, zur Förderung des Dickstoffs in die Pumpkammer (2, 2a) einzudringen und den in der Pumpkammer (2, 2a) aufgenommenen Dickstoff aus der Pumpkammer (2, 2a) zu verdrängen und in die Förderleitung (7) zu verpressen, mit einem Absperrschieber (8), der die Befüllöffnung (4, 4a) in einer Offenstellung, die der Absperrschieber (8) während der Befüllung der Pumpkammer (2, 2a) mit Dickstoff einnimmt, freigibt und die Befüllöffnung (4, 4a) in einer Schließstellung, die der Absperrschieber (8) während des Verpressens des aufgenommen Dickstoffs in die Förderleitung (7) einnimmt, verschließt.
Patent DE-102018132859-A1 (DE)
Title: Elektrisch auslösbares Schmelzlotöffnungselement eines löschfluidleitenden Elementes
Inventor: BÖKE JOACHIM
IPC: A62C37/12
Filed: 2018-12-19
Abstract: Es gibt eine Vielzahl von verschiedenen Sprinklern, die in Brandbekämpfungsanlagen, insbesondere Wasserlöschanlage mit einem Sperr- und Freigabezustand, wobei das löschfluidleitende Element ein Schmelzlotöffnungselement mit einem vorbestimmten elektrischen Widerstand aufweist, wobei das Schmelzlotöffnungselement in einem elektrischen Stromkreis integriert ist, welcher einen Schalter (S) aufweist und durch welchen bei Schließen des Schalters (S) Strom fließt, durch welchen das Schmelzlotöffnungselement geöffnet wird.
Patent DE-102018133123-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement mit einem zentralen Bereich und einem Randbereich und Verfahren zur Herstellung des optoelektronischen Halbleiterbauelements
Inventor: BEHRINGER MARTIN
IPC: H01L33/04
Filed: 2018-12-20
Abstract: Ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (10) weist eine aktive Zone (120) auf, die Teilschichten (111, 112, 113) zur Ausbildung einer Quantentopfstruktur enthält. Dabei sind Energieniveauunterschiede innerhalb der Quantentopfstruktur in einem zentralen Bereich (14) des optoelektronischen Halbleiterbauelements (10) kleiner als in einem Randbereich (15) des optoelektronischen Halbleiterbauelements (10).Gemäß weiteren Ausführungsformen weist ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (10) eine aktive Zone (120) auf, die eine Teilschicht, die zur Ausbildung einer Quantentopfstruktur geeignet ist, enthält. Dabei sind in der aktiven Zone (120) in einem zentralen Bereich (14) des optoelektronischen Halbleiterbauelements Quantendotstrukturen (122) ausgebildet. In einem Randbereich (15) des optoelektronischen Halbleiterbauelements (10) sind keine Quantendotstrukturen ausgebildet.
Patent DE-102018201772-A1 (DE)
Title: Kühlgutträger und Kältegerätetür
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D25/02
Filed: 2018-02-06
Abstract: Ein Kühlgutträger (1) für eine Kältegerätetür weist an zwei voneinander abgewandten Flanken (5) jeweils eine Nut(12) auf, die sich entlang einer Oberfläche der Flanke ausgehend von einem offenen Ende (24) erstreckt. Ein Riegel (15, 28) ist zwischen einer in eine der Nuten (12) eingreifenden Stellung und einer aus der Nut (12) zurückgezogenen Stellung bewegbar.
Patent DE-102018204115-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: B60K17/22
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Antriebseinheit (1) eines Fahrzeuges, umfassend ein Getriebe (2) mit gestuft oder stufenlos veränderbarer Übersetzung, wobei das Getriebe (2) für zumindest zwei alternativ verwendbare Abtriebswellen-Positionen (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102018205101-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile mittels einer Stanznietvorrichtung und Stanznietvorrichtung
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B23Q17/12
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile (11, 12) mittels einer Stanznietvorrichtung (10), bei dem die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) zwischen einem Stempel (15) und einem Gegenhalter (18) angeordnet sind, wobei ein zwischen dem Stempel (15) und einem dem Stempel zugewandten Bauteil (11) der wenigstens zwei Bauteile angeordneter Niet (20) mittels des Stempels (15) in die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) eingedrückt wird, indem der Stempel (15) mit einer Kraft (F) beaufschlagt wird, wobei wenigstens eine beim Eindrücken des Niets (20) beteiligte Komponente (11, 12, 15, 18, 20) beim Eindrücken mittels eines Schwingungserzeugers (32), durch den mittels eines von dem Schwingungserzeuger (32) ausgegebenen Signals (S) ein Schwingungskonverter (30) angeregt wird, in Schwingung versetzt wird, und wobei wenigstens zeitweise während des Eindrückens des Niets (20) eine für eine Amplitude der Schwingung charakteristische und auf dem von dem Schwingungserzeuger (32) ausgegebenen Signal (S) basierende Ersatzgröße (A) ermittelt wird, sowie eine solche Stanznietvorrichtung (10).
Patent DE-102018208564-A1 (DE)
Title: Steuerbare Einführungshülse
Inventor: ULLMANN MICHAEL
IPC: A61M25/09
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einführungshülse (2), in der zur Führung der Einführungshülse (2) ein Führungsdraht (3) verläuft.In der Hülsenwand (22) ist ein Hohlraum (23) ausgebildet, der auf der gesamten Länge der Hülse parallel zu einer Längsrichtung der Einführungshülse (2) verläuft, wobei dieser Hohlraum (23) den Führungsdraht (3) aufnimmt. Neben dem Hohlraum (23) ist zumindest ein Steuerungsdraht (4) in die Hülsenwand (22) integriert, der ausgebildet ist, die Krümmung der Einführungshülse (2) zu bewirken.
Patent DE-102018210839-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Gesamtantriebseffizienz bei Hybrid-Fahrzeugen
Inventor: BINDER JüRGEN
IPC: B60W20/12
Filed: 2018-07-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Optimierung der Gesamtantriebseffizienz eines Hybrid-Fahrzeugs, wobei in einem ersten Schritt eine Ermittlung der verfügbaren elektrisch fahrbaren Reichweite und ein Grad des Innenraumheizbedarfs ermittelt werden. Wenn keine Eingabe eines Navigationsziels erkannt wird, erfolgt eine Abfrage an den Nutzer derart, dass eine voraussichtliche Fahrstrecke ermittelt wird. Daraus wird ermittelt, ob die verfügbare elektrisch fahrbare Reichweite unter Berücksichtigung des Innenraumheizbedarfes ausreicht, um die voraussichtliche Fahrstrecke abzufahren. In einem weiteren Schritt, wenn ermittelt wird, dass die verfügbare elektrisch fahrbare Reichweite nicht ausreicht, wird die Betriebsstrategie derart angepasst, dass der Verbrennungsmotor des Hybrid-Fahrzeugs mindestens so lange aktiviert wird, bis eine vorgegebene Innenraumtemperatur erreicht ist.
Patent DE-102018212724-A1 (DE)
Title: Grüner leuchtstoff und beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SCHROEDER THORSTEN
IPC: C09K11/08
Filed: 2018-07-31
Abstract: Es wird ein Mnoder Euund Mndotierter Kaliumaluminat-Leuchtstoff angegeben.
Patent DE-102018214542-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Führung von Metallbändern durch Schleißkörper
Inventor: KASTNER ANDREAS
IPC: B21B39/14
Filed: 2018-08-28
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur seitlichen Führung eines über eine Fördervorrichtung (2) laufenden Metallbandes mittels einer eine Vielzahl von Kettengliedern aufweisenden angetriebenen Kette (4), wobei an der Kette (4) jeweils eine Schleißfläche aufweisende Schleißkörper (5) angebracht sind, die eine Führungsebene zur Bandkante bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kette (4) parallel zu der Führungsebene läuft und dass die Schleißkörper (5) an den Stirnseiten der Kettenglieder aufgebracht sind.
Patent DE-102018215587-A1 (DE)
Title: Strahlleitende kavitätsstrukur, gassensor und verfahren zum herstellen der derselben
Inventor: GHASEMI AFSHAR FARHANG
IPC: G01N21/61
Filed: 2018-09-13
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine strahlleitende Kavitätsstruktur (130) bereitgestellt. Die strahlleitende Kavitätsstruktur (130) weist mindestens eine erste gekrümmte Oberfläche (102) und eine zweite gekrümmte Oberfläche (104) auf, die eine Kavität (134) aufspannen. Die erste und zweite gekrümmte Oberfläche (102, 104) weisen jeweils mindestens einen ersten Brennpunkt (112, 116) und einen zweiten Brennpunkt (110, 114) auf. Die Kavität (134) ist derart eingerichtet, dass zwischen dem ersten Brennpunkt (112) der ersten gekrümmten Oberfläche (102) und dem zweiten Brennpunkt (114) der zweiten gekrümmten Oberfläche (104) lateral kein oder im wesentlichen kein Abstand ausgebildet ist. Der erste Brennpunkt (116) der zweiten gekrümmten Oberfläche (104) ist neben der Verbindungsstrecke (132) des ersten und zweiten Brennpunktes (110, 112) der ersten gekrümmten Oberfläche (102) angeordnet.
Patent DE-102018219855-A1 (DE)
Title: Deckel für Lenkgehäuse
Inventor: FERRANO FABIAN
IPC: F16H57/031
Filed: 2018-11-20
Abstract: Deckel für ein Lenkgehäuse (12), der einen Grundkörper aufweist, an dessen unterem Ende mindestens ein Niederhalter angeordnet ist, wobei dieser Niederhalter ein Federelement umfasst.
Patent DE-102019000205-A1 (DE)
Title: Numerische steuerung
Inventor: OZEKI SHINICHI
IPC: G05B19/409
Filed: 2019-01-11
Abstract: Eine numerische Steuerung, die in der Lage ist zu bestimmen, ob ein Eingabezahlenwert eines Bedieners innerhalb eines Bereichs eines Grenzwertes liegt oder nicht, umfasst: eine Eingabe-Empfangseinheit, die verschiedene Betriebsvorgänge des Bedieners und eine Eingabe von Zahlenwerten für Eingabegrößen empfängt; eine Eingabezahlenwert-Begrenzungseinheit, die bestimmt, ob der Eingabezahlenwert innerhalb des Bereichs des Grenzwerts liegt oder nicht; eine Grenzwert-Änderungseinheit, die den Grenzwert ändert, wenn die Eingabe-Empfangseinheit einen spezifischen Operation empfängt; und eine Grenzwert-Wiederherstellungseinheit, die den Grenzwert auf einen Wert vor der Änderung zurücksetzt, wenn der spezifische Operation abgeschlossen ist.
Patent DE-102019003301-A1 (DE)
Title: Einhebel-Kartusche für eine Sanitärarmatur
Inventor: TÜSHAUS JAN PHILIPP
IPC: F16K11/078
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einhebel-Kartusche für eine Sanitärarmatur zur Temperatur- und/oder Mengeneinstellung von Mischwasser mit Hilfe eines Schwenkhebels (3), mit einer Steuerscheiben-Anordnung (5), die eine ortsfest in der Kartusche angeordnete statische Steuerscheibe (6) aufweist, in der ein Kalt- und ein Warmwassereinlass (27, 29) sowie ein Mischwasserauslass (31) ausgebildet sind, und eine mittels des Schwenkhebels (3) verschiebbare dynamische Steuerscheibe (8) aufweist, in der eine Ausnehmung (33) ausgebildet ist, die in unterschiedliche Überlappung mit den Kalt- und Warmwassereinlässen (29, 27) sowie dem Mischwasserauslass (31) bringbar ist, um die Temperatur und/oder Menge des aus dem Mischwasserauslass (31) der statischen Steuerscheibe (6) geführten Mischwassers einzustellen, wobei die beiden Steuerscheiben (6, 8) an einer Dichtungsebene (DE) mit einander zugewandten Dichtflächen (35, 37) in Gleitkontakt sind, und wobei in der Dichtfläche (35) der statischen Steuerscheibe (6) die Mündungen (39) der Kalt- und Warmwassereinlässe (29, 27) ausgebildet sind, die von der Dichtfläche (37) der dynamischen Steuerscheibe (8) überdeckbar sind. Erfindungsgemäß weist die Kartusche ein als separates Bauteil ausgebildetes Drosselelement (41) auf, mit dem ein Strömungsquerschnitt der Mündungen (39) der Kalt- und Warmwassereinlässe (29, 27) reduzierbar ist, und zwar zur Drosselung der Warm- und/oder Kaltwasserströmung in die Ausnehmung (33) der dynamischen Steuerscheibe (37).
Patent DE-102019007656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lautsprecherabdeckung, Lautsprecherabdeckung sowie Fahrzeug
Inventor: SEIDEL GERHARD
IPC: H04R1/02
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lautsprecherabdeckung (1), insbesondere Lautsprechergitter, wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:
 a) Bearbeiten, insbesondere Ätzen, einer Blechplatte (3), wobei Durchbrechungen (5) und/oder Vertiefungen (7) eingebracht werden,
 b) ortsselektives Beschichten der bearbeiteten Blechplatte (3), wobei entweder
 b1) in einem Schritt b1a) die bearbeitete Blechplatte (3) maskiert, in einem Verfahrensschritt b1b) mit einem Farbauftragsverfahren beschichtet und in einem Verfahrensschritt b1c) die in Verfahrensschritt b1a) aufgebrachte Maske wieder entfernt wird, oder
 b2) in einem Verfahrensschritt b2a) die bearbeitete Blechplatte (3) mit einem Farbauftragsverfahren beschichtet und in einem Verfahrensschritt b2b) die in Verfahrensschritt b2a) aufgetragene Farbe ortsselektiv entfernt wird,
 c) Umformen der bearbeiteten und ortsselektiv mit Farbe beschichteten Blechplatte (3).
Patent DE-102019100421-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem für ein fahrzeug
Inventor: RILEY MATTHEW
IPC: H01M8/04223
Filed: 2019-01-09
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem und ein Verfahren zum Steuern des Brennstoffzellensystems bereitgestellt. Ein Brennstoffzellenstack erzeugt Leistung und ein Kühlmittelsystem stellt einen Kühlmittelfluss durch den Stack bereit. Eine Steuerung ist dazu konfiguriert, als Reaktion darauf, dass mindestens eine von einer Umgebungstemperatur und einer Kühlmitteltemperatur nach einem Fahrzeugabschaltbefehl unter einem Schwellenwert liegt, dem Kühlmittelsystem zu befehlen, Kühlmittel durch den Stack umzuwälzen, um Eisbildung im Stack zu verringern, bevor sie eine Spülung des Brennstoffzellenstacks befiehlt.
Patent DE-102019101427-A1 (DE)
Title: Wärmetechnisches Gerät
Inventor: IMMEL MARKUS
IPC: F25B49/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wärmetechnisches Gerät, umfassend ein Gehäuse (1), in dem ein Kältemittelkreislauf (2) für ein Kältemittel angeordnet ist, wobei das Gehäuse (1) abgesehen von einer Notauslassöffnung (3) gegen einen Austritt des Kältemittels bei einer Leckage des Kältemittelkreislaufs (2) abgedichtet ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Notauslassöffnung (3) für das Kältemittel bei bestimmungsgemäßem Betrieb des Geräts oberhalb des Gehäuses (1) ausmündend ausgebildet ist.
Patent DE-102019105998-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HELLENBROICH GEREON
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine und mit einer elektrischen Maschine und mit einem ein Hohlrad, ein Sonnenrad und einen Planetenträger umfassenden Planetengetriebe, wobei über das Hohlrad ein Drehmoment der Brennkraftmaschine in das Planetengetriebe einleitbar ist und über das Sonnenrad ein Drehmoment der elektrischen Maschine in das Planetengetriebe einleitbar ist und über den Planetenträger ein Drehmoment aus dem Planetengetriebe ausleitbar ist, und wobei die Antriebseinrichtung eine Hohlradbremse und eine Planetenträgerbremse umfasst, wobei mittels der Hohlradbremse das Hohlrad festbremsbar ist und mittels der Planetenträgerbremse der Planetenträger festbremsbar ist
Patent DE-102019106711-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum mehrlagigen Einfügen einer Spulenmatte in ein Bauteil einer elektrischen Maschine
Inventor: RAUSCHER RALF
IPC: H02K15/04
Filed: 2019-03-15
Abstract: Um ein drahtschonendes Einfügen einer Spulenwicklung (18) in ein Bauteil zu ermöglichen, schafft die Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung zum mehrlagigen Einfügen einer Spulenmatte (10) in ein Bauteil (16) einer elektrischen Maschine. Eine Spulenmatte (10) mit Längenabschnitten (60-1, 60-2) mit unterschiedlichen Drahtabständen wird auf ein Fügewerkzeug (14) mit in der Lage einstellbaren Greifelementen (68) aufgerollt, wobei der Nutabstand von Fügewerkzeugnuten (58) zwischen dem Aufrollen zweier Längenabschnitte (60-1; 60-2) verändert wird. Anschließend wird das Fügewerkzeug (14) in das Bauteil (16) eingeführt, um Drahtabschnitte (36, 36-1, 36-2, 36-3) der Spulenmatte (10) aus den Fügewerkzeugnuten (58) in Aufnahmenuten (24) des Bauteils zu überführen.
Patent DE-102019108144-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und getriebesystem
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-03-29
Abstract: Steuervorrichtung enthält einen Controller, der eingerichtet ist, um ein Getriebe eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs entsprechend einer Getriebebedingung automatisch zu steuern. Der Controller beschränkt die Betätigung des Getriebes entsprechend (einer) Umgebungsinformation(en), die sich auf eine Fahrumgebung bezieht/beziehen, die die Belastung eines Fahrers verringert.
Patent DE-102019108674-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch angetriebene Sperrvorrichtung
Inventor: LEINWEBER MARC
IPC: G05G5/06
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetisch angetriebene Sperrvorrichtung (1), die eine Magnetspule (2), einen Magnetpol (3), ein Magnetgehäuse (4), ein Magnetjoch (5), einen Magnetanker (6) und ein Sperrgetriebe (7) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sperrgetriebe (7) eine Mehrzahl von Sperrkörpern (8), die in Durchbrüchen (21) des Magnetgehäuses (4) gelagert sind, einen verschieblichen Sperrkonus (9) und eine bewegliche Hülse (20) aufweist, wobei ein Federmittel (10) durch seine auf den Sperrkonus (9) übertragene Kraft die Ruhelage des verschieblichen Sperrkonus (9) definiert und wobei der verschiebliche Sperrkonus (9) von dem Magnetanker (6) gegen die Kraft des Federmittels (10) in eine Arbeitslage bewegbar ist,und wobei der verschiebliche Sperrkonus (9) in seiner Ruhelage die Sperrkörper (8) in einer gegenüber dem Magnetgehäuse (4) vorstehenden Position hält, in der die Sperrkörper (8) in mindestens eine Ausnehmung der Hülse (20) eingreifen,und wobei der verschiebliche Sperrkonus (9) in seiner Arbeitslage den Sperrkörpern (8) ein Ausweichen in eine zurückgezogene Bereitschaftposition ermöglicht, in der die Sperrkörper (8) nicht in die genannte mindestens eine Ausnehmung der Hülse (20) eingreifen.
Patent DE-102019110705-A1 (DE)
Title: Thermischer Aktor, Pressvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Presserzeugnisses
Inventor: HOFFMANN LEO
IPC: B30B7/02
Filed: 2019-04-25
Abstract: Thermischer Aktor (1, 1a, 1b), umfassend- ein Ausdehnungselement (2), das durch einen Festkörper ausgebildet ist und ein erstes Ende (3) und ein zweites Ende (4) aufweist,- ein Temperiermittel (5), das dazu eingerichtet ist, eine Temperaturänderung in einem zwischen den Enden (3, 4) liegenden Temperierabschnitt (6) des Ausdehnungselements (2) zu bewirken, und- ein Lagermittel (7), durch das eine Position des ersten Endes (3) festlegbar ist, wobei der Aktor (1, 1a, 1b) dazu eingerichtet ist, bei der Temperaturänderung eine vom ersten Ende (3) zum zweiten Ende (4) gerichtete Aktorenkraft bereitzustellen.
Patent DE-102019111199-A1 (DE)
Title: Steckverbinder für Medienleitungen
Inventor: OBERDÖRFER ALEXANDER
IPC: F16L37/14
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) für Schlauch- und/oder Rohrverbindungen, umfassend ein Kupplungsteil (2), in das ein Steckerteil (S) einsteckbar ist, und eine, vier Rastarme (15a, 15b) aufweisende Halteklammer (3), die am Kupplungsteil (2) durch ein radiales Einschieben in einer Einschubrichtung (ER) vormontierbar ist. Die Halteklammer (3) ist U-förmig ausgebildet, wobei die Schenkel des U zwei Paare (15a/15b, 16a/16b) von einander diametral gegenüberliegenden federelastischen Rastarmen (15a, 15b, 16a, 16b) ausbilden, die in axialer Richtung (X-X) hintereinander angeordnet sind. Auf einer der Einsteckrichtung (SR) des Steckerteils (S) zugewandten Seite des ersten Paares (15a/15b) von Rastarmen (15a, 15b) befinden sich jeweils vordere Schrägflächen (21a, 21b), die zum Zusammenwirken mit dem Steckerteil (S) entgegen der Einführrichtung (SR) des Steckerteils (S) divergieren. Es wird vorgeschlagen, dass diese Schrägflächen (21a, 21b) jeweils auf radial nach innen gerichteten Zacken (14a, 14b) unterhalb der Steckachse (X-X) angeordnet sind, wobei die Zacken (14a, 14) einen derartigen Abstand (A) voneinander aufweisen, dass die Schrägflächen (21a, 21b) beim Einführen des Steckerteils (S) von einem Dichtungsabschnitt (S3) des Steckerteils (S), der in Einsteckrichtung (SR) vor einem Bund (S2) des Steckerteils (S) liegt, gespreizt werden.