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Patent DE-102016222058-A1 (DE)
Title: Verstellgetriebevorrichtung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Verstellgetriebevorrichtung
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Nockenwellenversteller weisen in ihrer üblichen Bauform einen Rotor und einen Stator auf, wobei der Stator und der Rotor zueinander verdrehbar sind. Zur Begrenzung des Drehwinkels weist der Rotor und der Stator jeweils einen Anschlag auf, so dass eine Verdrehung des Rotors auf einen bestimmten Drehwinkel begrenzt ist.Hierzu wird eine Verstellgetriebevorrichtung 1 für ein Fahrzeug, mit einem Außenrotor 2, wobei der Außenrotor 2 eine erste und eine zweite Kontaktfläche 8a, b aufweist, wobei der Außenrotor 2 eine Hauptachse H definiert, mit einem Innenrotor 3, wobei der Innenrotor 3 relativ zu dem Außenrotor 2 in Umlaufrichtung in Bezug auf die Hauptachse H verdrehbar ist, wobei der Innenrotor 3 mindestens eine Anschlagkontur aufweist, wobei die Anschlagkontur zwischen den beiden Kontaktflächen 8a, b angeordnet ist, so dass ein Endanschlag in Umlaufrichtung für den Außenrotor 2 gebildet ist, vorgeschlagen, wobei die Anschlagkontur als ein separates Einlegelement 4 ausgebildet ist.
Patent DE-102016225324-A1 (DE)
Title: Solenoidantrieb für einen Starter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FLORIJANCIC TADEJ
IPC: F02N15/06
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Solenoidantrieb (6) für einen Anlasser (1), umfassend eine ferromagnetisches Gehäuse (19), das eine axial durch eine erste Stirnseitenwand (73) und eine gegenüberliegende zweite Stirnseitenwand (74) begrenzte Spulenaufnahmekammer (72) aufweist, eine zylindrische Spulenanordnung (22), die wenigstens eine elektrische Spule (40, 41) aufweist, die in der Spulenaufnahmekammer (72) angeordnet ist, und die einen zylindrischen Spuleninnenraum (25) koaxial umschließt, einen ferromagnetischen Plungerstopp (20), der einen in den Spuleninnenraum (25) axial hineinragenden Zentralbereich (43) aufweist, einen ferromagnetischen Plunger (21), der dem Plungerstopp (20) axial gegenüberliegend am Gehäuse (19) angeordnet ist, der axial in den Spuleninnenraum (25) hineinragt und der so angeordnet ist, dass er relativ zum Gehäuse (19) bidirektional axial zwischen einer zum Zentralbereich (43) proximalen Aktivstellung (AS) und einer zum Zentralbereich (43) distalen Passivstellung (PS) verstellbar ist, und eine ferromagnetische Umgehungseinrichtung (45), die koaxial zur Spulenanordnung (22) und radial innerhalb der wenigstens einen Spule (40, 41) angeordnet ist.
Patent DE-102016226221-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spalten von Holz
Inventor: SCHMID JOACHIM
IPC: B27L7/06
Filed: 2016-12-27
Abstract: Vorrichtung (10") zum Spalten von Holz mit zumindest einem Spreizschenkel (12), der zur Übertragung einer Spaltkraft auf ein zu spaltendes Holzelement (24) drehbar gelagert ist, einem Spreizelement (14), das an einem unteren in einer Einbringrichtung der Vorrichtung (10") dem Holzelement (24) zugewandten Vorrichtungsendbereich angeordnet und ferner ausgebildet ist, eine Spreizkraft auf den Spreizschenkel (12) zu übertragen, und einer Hubeinheit (18") mit mindestens einem Hubelement (20"), das in Einbringrichtung der Vorrichtung (10") unterhalb des Spreizelements (14) angeordnet und mit dem Spreizelement (14) mechanisch gekoppelt ist, wobei die Hubeinheit (18") ausgebildet ist, ihre Länge a entlang einer Längsachse der Vorrichtung (10") zu vergrößern.
Patent DE-102017101163-A1 (DE)
Title: Auffahrrampe für einen Bodenbelag
Inventor: KOMMETER MARION
IPC: E04F19/02
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auffahrrampe für einen unter Bildung eines Stufenabsatzes schwimmend auf einem Unterboden (3) verlegten Bodenbelag (1) aus plattenförmigen Bauelemente (2), die über Verbindungseinrichtungen (7,8) an den Plattenrändern lösbar miteinander verbunden sind, mit einer im Querschnitt keilförmigen Rampenschiene (4), die mit ihrer der Keilspitze (9) abgewandten Seite unter Nutzung der Verbindungseinrichtungen (7,8) der Bauelemente (2) an den Bodenbelag (1) koppelbar ist. Die erfindungsgemäße Auffahrrampe ist dadurch gekennzeichnet, dass in die Rampenschiene (4) über deren Länge verteilt Leuchtmittel (15,17) integriert sind.
Patent DE-102017101592-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung und Spannverfahren für Betätigungshebel
Inventor: HOLLAUS GEORG
IPC: G05G5/05
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung (15) und ein Spannverfahren für einen Betätigungshebel (7), insbesondere Handbremshebel, mit einem auf den Betätigungshebel (7) einwirkenden und diesen in seiner Ablegestellung (8) haltenden Spannmittel (16). Die Spanneinrichtung (15) ist derart ausgebildet, dass das Spannmittel (16) im Bereich der Ablegestellung (8) und über einen anschließenden Teilbereich des Hebelspannwegs auf den Betätigungshebel (7) spannend einwirkt und im anschließend Spannwegbereich des Betätigungshebels (7) seine Spanneinwirkung verliert.
Patent DE-102017105837-A1 (DE)
Title: Drückmaschine
Inventor: WEBER DERK
IPC: B21D22/16
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drückmaschine für drückende Umformungen einer Blechronde mit einem um eine Rotationsachse (3) rotierbaren Drückfutter (1) und mit zumindest einer Drückrolle (5) zum Andrücken der Blechronde an das Drückfutter (1), wobei die Drückrolle (5) über einen Support (8) axial und radial zur Rotationsachse verfahrbar ist und auf dem Support (8) zur Verstellung des Winkels zwischen der Achse der Drückrolle (6) und der Rotationsachse (3) motorisch verschwenkbar gelagert ist. Die Lagerung der Drückrolle (5) gegenüber dem Support (8) an zumindest einer gekrümmten Stützbahn (15, 16) an dem Support (8) oder einer Halterung (7) der Drückrolle (5) erfolgt, wobei eine Krümmungsinnenseite (21) der Stützbahn (15, 16) zum Drückfutter hin liegt und sich an der Krümmungsinnenseite (21) zumindest ein Gleitschuh (20) an dem gegenüberliegenden Support oder der Halterung (7) der Drückrolle (5) längsverfahrbar abstützt.
Patent DE-102017107865-A1 (DE)
Title: Handblasgerät zum pneumatischen Trocknen von Oberflächen mit einer Flachdüsenvorrichtung
Inventor: PASCHING ANDREAS
IPC: F26B21/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handblasgerät zum pneumatischen Trocknen von Oberflächen durch einen Benutzer des Handblasgeräts, mit einer Flachdüsenvorrichtung zum Ausstoßen von komprimierter Luft aus dem Handblasgerät auf die zu trocknende Oberfläche, einem Griff zum manuellen Greifen und Führen der Flachdüsenvorrichtung über die zu trocknende Oberfläche, und einer Fördereinrichtung zum Fördern der komprimierten Luft zu der Flachdüsenvorrichtung, wobei die Flachdüsenvorrichtung mit einer Flachdüse gestaltet ist und an der Flachdüse eine Griffschale zum Halten der Flachdüsenvorrichtung durch den Benutzer ausgebildet ist.
Patent DE-102017108605-A1 (DE)
Title: Strangdurchführungssystem und Verfahren zur Montage
Inventor: ALBUKREK YILMAZ
IPC: H05K5/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strangdurchführungssystem (10) zur Durchführung einer Mehrzahl von Strängen (26) in Form von Kabeln oder Kabelbündeln, Rohren und/oder Schläuchen durch einen Durchbruch einer Wand (12), mit einem an der Außenseite der Wand befestigbaren Rahmenteil (20), das auf seiner der Außenseite der Wand abgewandten Sichtseite eine Rahmenöffnung zur Durchführung der Stränge begrenzt, mit einem Einlegeteil zum Einlegen in einen Innenraum des Rahmenteils, wobei das Einlegeteil gemeinsam mit dem Rahmenteil eine Mehrzahl von Aufnahmebereichen zur Aufnahme eines Strangs begrenzt, mit einer Mehrzahl von Dichtelementen, welche jeweils zur Abdichtung eines Strangs in einem Aufnahmebereich anordenbar oder angeordnet sind, wobei die Rahmenöffnung und das Einlegeteil derart dimensioniert sind, dass die Einführung des Einlegeteils in den Innenraum des Rahmenteils entlang eines Einführwegs von der Außenseite der Wand her ermöglicht ist, und wobei mindestens ein Anschlag vorgesehen ist, der den Einführweg des Einlegeteils begrenzt.
Patent DE-102017108645-A1 (DE)
Title: Armatur zur Fluiddurchflusssteuerung
Inventor: HOFFMANN KARL-PETER
IPC: A01B63/10
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armatur (10) zur Fluiddurchflusssteuerung, mit zumindest einem Fluiddurchgang (16a, 16b), zumindest einem innerhalb des zumindest einen Fluiddurchgangs (16a, 16b) angeordneten Rückschlagventil (24a, 24b, 26a, 26b), welches dazu eingerichtet ist, den Durchfluss eines Fluids in eine Sperrrichtung zu sperren, und einer Entsperreinrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, das Rückschlagventil (24a, 24b, 26a, 26b) zu entsperren und ein drehbares Betätigungselement (22) umfasst, welches sich durch den zumindest einen Fluiddurchgang (16a, 16b) erstreckt und dazu eingerichtet ist, in einer Drehwinkelstellung den Durchfluss des Fluids in Sperrrichtung durch das Rückschlagventil (24a, 24b, 26a, 26b) freizugeben.
Patent DE-102017109171-A1 (DE)
Title: Abgassystem
Inventor: BROWN GAVIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-04-28
Abstract: Beschrieben wird ein Abgassystem für einen Verbrennungsmotor, wobei das Abgassystem Folgendes umfasst: eine Mager-NOx-Falle (LNT), ein Wandstrommonolithsubstrat mit einer NOx-Speicher- und -Reduktionszone darauf, wobei das Wandstrommonolithsubstrat eine Porosität vor der Beschichtung von 40% oder mehr aufweist, die NOx-Speicher- und -Reduktionszone ein auf einen ersten Träger geladenes Platingruppenmetall umfasst, wobei der erste Träger ein oder mehrere Erdalkalimetallverbindungen, ein gemischtes Magnesium-/Aluminiumoxid, Ceroxid und mindestens ein Basismetalloxid, das aus der aus Kupferoxid, Magnesiumoxid, Eisenoxid und Zinkoxid bestehenden Gruppe ausgewählt ist, umfasst.
Patent DE-102017117125-A1 (DE)
Title: Chinesische Medizin zur Beseitigung von Krähenfüßen
Inventor: LI FUBING
IPC: A61Q19/08
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung offenbart eine kosmetische Verwendung von mindestens einer Art von ätherischem Pseudoginsengöl zur Beseitigung von Augenwinkelhaut-Krähenfüßen. Durch Einreiben des ätherischen Pseudoginsengöls kann die vorliegende Erfindung die besondere Wirkung der raschen Beseitigung von Krähenfüßen erreichen. Die Tiefe der Krähenfüße kann nach einer einwöchigen Anwendung des ätherischen Pseudoginsengöls, das dreimal täglich eingerieben wird, merklich gemildert werden, und nachdem das ätherische Pseudoginsengöl fortwährend für einen Monat angewandt worden ist, können die Krähenfüßen vollständig beseitigt sein.
Patent DE-102017118487-A1 (DE)
Title: Saugdüse für ein ein Sauggebläse aufweisendes Reinigungsgerät
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse für ein ein Sauggebläse aufweisendes Reinigungsgerät, mit einem einen Saugraum (8) aufweisenden Gehäuse (16), wobei der Saugraum (8) eine bodenseitige Öffnung als Saugmund (4) aufweist, und mit mindestens einer Dichtlippe (12), insbesondere einer vorderen Dichtlippe, zur wenigstens teilweisen Abdichtung des Saugmunds (4) gegenüber einer zu reinigenden Fläche, wobei die Dichtlippe (12) mit einer Dichtlippenhalterung (14) verbunden ist, die an dem Gehäuse (16) beweglich gelagert ist und von einer abgesenkten Position in eine angehobene Position und umgekehrt bewegbar ist. Um eine solche Saugdüse auf komfortable Weise an die Beschaffenheit eines zu reinigenden Untergrundes anpassen zu können, so dass bei geringen Bewegungswiderständen jeweils eine hohe Reinigungsleistung erzielt wird, sieht die Erfindung vor, dass der Saugraum (8) in der angehobenen Position der Dichtlippenhalterung (14) über mindestens eine Nebenluftöffnung (25a, 25b) strömungstechnisch mit der Umgebung der Saugdüse verbunden ist, wohingegen die mindestens eine Nebenluftöffnung (25a, 25b) in der abgesenkten Position der Dichtlippenhalterung (14) geschlossen ist.
Patent DE-102017122656-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für eine hc-falle
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-09-28
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für eine HC-Falle in einem Bypasskanal bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Schließen eines Umleitventils beinhalten, um Abgas von einem Hauptabgaskanal zu dem Bypasskanal während eines Kaltstarts strömen zu lassen.
Patent DE-102017123543-A1 (DE)
Title: Regalsystem und Steckeinsatz zur Verbindung von Streben eines Regalsystems
Inventor: KUZU RAMAZAN
IPC: F16B12/50
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalsystem (1), insbesondere ein modulares Regalsystem, bestehen aus zumindest einer Tragstrebe (2), einer Breitenstrebe (3) und einer Tiefenstrebe (4), wobei die Breiten- und die Tiefenstrebe (3, 4) winklig zueinander angeordnet, eine Ablageebene (5) definieren, und mit einer Einrichtung (6) zur Verbindung der Streben (2, 3, 4) miteinander. Um ein Regalsystem anzugeben, das mechanisch belastbar ist, eine zur Verwendung als Wohnmöbel geeignete Anmutung aufweist und dessen Bauelemente verschieden kombinierbar sind, ist vorgesehen, dass die Einrichtung (6) aus zumindest einem, in eine stirnseitige Aufnahme (7) der Breitenstrebe (3) einsetzbaren, ersten Steckeinsatz (8) und einem zweiten, in eine stirnseitige Aufnahme (9) der Tiefenstrebe (4) einsetzbaren Steckeinsatz (10) gebildet ist, und dass die Steckeinsätze (8, 10) in jeweils eine, jedem Steckeinsatz (8, 10) zugeordneten Aufnahme (11, 12) in der Tragstrebe (2) mit sich zumindest annähernd schneidenden Längsachsen (13, 14) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017203155-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren von Fahrzeug-Assistenz-Systemen
Inventor: BARCIN BUELENT
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Eine Kalibriervorrichtung (6; 18) zum Kalibrieren von Fahrzeug-Assistenz-Systemen umfasst: wenigstens ein Targetmuster (8; 8a-8d); wenigstens einen Sensor (10; 20), der ausgebildet ist, die Position und Orientierung eines zu vermessenden Fahrzeugs (4) in Bezug auf die Kalibriervorrichtung (6; 18) zu detektieren; und eine Positionierungsvorrichtung (14; 24), die ausgebildet ist, das wenigstens eine Targetmuster (8; 8a-8d) auf Grundlage der von dem wenigstens einen Sensor (10; 20) detektierten Position des zu vermessenden Fahrzeugs (4) so zu positionieren, dass das wenigstens eine Targetmuster (8; 8a-8d) in Bezug auf das zu vermessende Fahrzeug (4) in einer vorgegebenen Orientierung an einer vorgegebenen Position angeordnet ist.
Patent DE-102017205068-A1 (DE)
Title: Laminationsblech und Vorrichtung zum Messen einer Temperatur beim Laminieren eines Substratschichtenstapels
Inventor: RADTKE PATRICK
IPC: G01K7/02
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laminationsblech (1) zum Laminieren eines aus mehreren Substratschichten bestehenden Substratschichtenstapels zu einem Sicherheits-Dokumentenkörper, wobei auf oder an einer beim Laminieren den Substratschichten zugewandten Seite (4) des Laminationsblechs (1) mindestens ein Temperatursensor (3) ausgebildet ist, wobei an dem mindestens einen Temperatursensor (3) ein Messsignal über Anschlusskontakte (9) abgreifbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörig Vorrichtung (20) zum Messen einer Temperatur beim Laminieren mit einem erfindungsgemäßen Laminationsblech (1).
Patent DE-102017205353-A1 (DE)
Title: Aufzuganlage mit mehreren eine Kennung aufweisenden Aufzugkabinen und Verfahren zum Betreiben einer solchen Aufzuganlage
Inventor: THUM RICHARD
IPC: B66B1/18
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufzuganlage (1) mit wenigstens einem Aufzugschacht (2, 3) und einer Mehrzahl von individuell verfahrbaren Aufzugkabinen (5). Mehrere der Aufzugkabinen (5) können dabei in demselben Aufzugschacht (2, 3) verfahren werden. Weiter umfasst die Aufzuganlage (1) ein Steuerungssystem (6) zum Steuern der Aufzuganlage (1). Die Aufzugkabinen (5) der Aufzuganlage (1) weisen dabei jeweils eine eindeutige Kennung (7) auf, beispielsweise einen RFID-Transponder oder einen QR-Code.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Aufzuganlage (1).
Patent DE-102017205616-A1 (DE)
Title: Planenanordnung und Wetterschutzdach mit einer solchen Planenanordnung
Inventor: HARTMANN HANS-PETER
IPC: H05B3/34
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planenanordnung (18) mit einer elektrisch beheizbaren Plane für ein Wetterschutzdach (10). Die Planenanordnung (18) kann durch einen elektrischen Leiter beheizbar sein. Die Planenanordnung (18) kann eine elektrisch leitfähige Schicht aufweisen, die sowohl als thermischer Isolator zum Innenraum des Wetterschutzdachs (10) hin als auch als Schutzleiter dient. Die Planenanordnung (18) kann auf Grundlage von Wetterdaten so betrieben werden, dass sich keine Schnee- und/Eisschicht (14) auf der Planenanordnung (18) bildet. Die Wetterdaten können von zumindest einem Sensor einer Steuerungsanordnung (20) gewonnen werden. Die Steuerungsanordnung (20) kann zur Steuerung und/oder Regelung des elektrischen Leiters der Planenanordnung (18) ausgebildet sein.
Patent DE-102017206490-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Hochdruckpumpe mit Einlassventil
Inventor: HOLM STEFFEN
IPC: F02M59/36
Filed: 2017-04-18
Abstract: Es wird ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (24) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems, vorgeschlagen. Das Einlassventil (24) weist ein Ventilglied (34) auf, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Es ist ein elektromagnetischer Aktor (60) vorgesehen, durch den das Ventilglied (34) bewegbar ist, wobei der elektromagnetische Aktor (60) einen zumindest mittelbar auf das Ventilglied (34) wirkenden Magnetanker (68) aufweist, der über seinen Außenmantel (67) in einer Aufnahme (76) eines Trägerelements (78) in Richtung seiner Längsachse (69) verschiebbar geführt ist. Die Aufnahme (76) und/oder der Magnetanker (68) in seinem Außenmantel (67) weist im Bereich der Führung des Magnetankers (68) wenigstens eine umlaufende Ausnehmung (92; 94; 96) auf.
Patent DE-102017208718-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Objekten in einem Bild einer Kamera
Inventor: BATZER ANN-KATRIN
IPC: G06V10/25
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Objekten (12) in einem Bild (7) einer Aufnahmeeinheit (2). Das Verfahren umfasst das Aufnehmen eines Bilds (7), insbesondere eines Bilds (7) einer äußeren Umgebung (3) eines Fahrzeugs (1) mit einer an dem Fahrzeug (1) angeordneten Aufnahmeeinheit (2). Es wird eine Objektregion (11) innerhalb des Bilds (7) mittels einer Region-Proposal-Methode (10) lokalisiert und es erfolgt ein Klassifizieren (13) eines Objekts (12) innerhalb der Objektregion (11). Weiterhin ist die Region-Proposal-Methode (10) und/oder das Klassifizieren (13) in ein Convolutional Neuronal Network integriert, und externe Prior-Informationen (8), welche eine mögliche Objektregion (11) hervorheben, werden dem Convolutional Neuronal Network zugeführt.
Patent DE-102017210685-A1 (DE)
Title: Schutzbrille, Brillenaufsatz, Verfahren zum Betrieb einer Schutzbrille, Computerprogramm und maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: MIKHAYLOV DMITRIY
IPC: A61F9/02
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzbrille (10) umfassend zumindest eine an einer Innenseite (12) der Schutzbrille (10) angeordnete elektronische Anzeigeeinrichtung (32, 34) und zumindest eine an einer Außenseite (14) der Schutzbrille (10) angebrachte Kamera (22, 24). Ferner betrifft die Erfindung einen Brillenaufsatz (82) und ein Verfahren zum Betrieb einer Schutzbrille (10).
Patent DE-102017211030-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung mit einer aktiven Entladeschaltung
Inventor: ERLBACHER TOBIAS
IPC: H02M1/34
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Schaltungsanordnung mit einer aktiven Entladeschaltung, die wenigstens ein elektrisches Schaltelement aufweist, über das die Schaltungsanordnung gesteuert entladen werden kann. Die Schaltungsanordnung weist ein RC-Snubberglied mit Kondensator und Widerstand zur Dämpfung von Spannungs- oder Stromspitzen in der Schaltungsanordnung auf, wobei das elektrische Schaltelement parallel zum Kondensator des RC-Snubberglieds verschaltet in das RC-Snubberglied integriert ist. Damit wird eine platz- und kostensparende Ausgestaltung der Entladeschaltung ermöglicht. Die Entladeschaltung nutzt die Wärmeabführung für das RC-Snubberglied und benötigt daher keine zusätzlichen Entwärmungssysteme.
Patent DE-102017213968-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Durchführen einer Verkehrskontrolle
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08G1/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Vorgeschlagen wird Verfahren zum Durchführen einer Verkehrskontrolle. Hierbei werden zunächst fahrzeugrelevanten Daten wenigstens eines Fahrzeugs mittels einer ersten Kommunikationseinheit (20) empfangen. Daraufhin wird wenigstens ein ersten Steuersignals für eine außerhalb des wenigstens einen Fahrzeugs angeordneten Anzeigeeinheit (40) in Abhängigkeit der empfangenen fahrzeugrelevanten Daten des wenigstens einen Fahrzeugs mittels einer Recheneinheit (30) erzeugt. Folgend werden die empfangenen, fahrzeugrelevanten Daten des wenigstens einen Fahrzeugs mittels der Anzeigeeinheit (40) angezeigt.ln einem nächsten Verfahrensschritt wird ein Hinweis für eine Verkehrskontrolle des wenigstens einen Fahrzeugs in Abhängigkeit der angezeigten fahrzeugrelevanten Daten mittels einer außerhalb des wenigstens einen Fahrzeugs angeordneten Eingabeeinheit (50) erzeugt. Der erzeugte Hinweis für die Verkehrskontrolle wird anschließend an wenigstens eine zweite Kommunikationseinheit (70) des wenigstens einen Fahrzeugs mittels der ersten Kommunikationseinheit (20) übermittelt.
Patent DE-102017216432-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges mit einer Antriebsmaschine, mit einem Getriebe und mit einem Abtrieb
Inventor: KUHN JAN-FREDERIK
IPC: F16H61/04
Filed: 2017-09-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges (1) mit einer Antriebsmaschine (2), mit einem Getriebe (3) und mit einem Abtrieb (4) während eines Betriebszustandsverlaufes des Fahrzeuges (1) beschrieben, während dem eine Änderung der Fahrzeuggeschwindigkeit mit einem von dem Betriebszustand des Fahrzeuges (1) abhängigen Soll-Wert der Fahrzeugbeschleunigung durch Variieren der Drehzahl der Antriebsmaschine (2) und/oder der Übersetzung des Getriebes (3) angefordert wird. Während der Umsetzung der Anforderung zum Ändern der Fahrzeuggeschwindigkeit ist der Betrag des Gradienten des Soll-Verlaufes der Fahrzeugbeschleunigung kleiner oder gleich als ein vordefinierter Grenzwert.
Patent DE-102017221612-A1 (DE)
Title: Stromsensor und Verfahren zum Messen eines elektrischen Stroms
Inventor: AUMER ANDREAS
IPC: G01K7/16
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromsensor (10), insbesondere zum Messen eines elektrischen Stromes einer Batterie (14), insbesondere einer Fahrzeugbatterie, mit zumindest einem Messwiderstand (16) und einem Schaltungsträger (18), der mit zumindest einem ersten Haltestift (22a) auf dem Messwiderstand (16) befestigt ist, wobei auf dem Schaltungsträger (18) eine Messschaltung (20) zur Erfassung eines Spannungsabfalls über den Messwiderstand (16) vorgesehen ist. Der erste Haltestift (22a) besteht aus einem elektrisch leitenden Material und ist thermisch leitend mit dem Messwiderstand (16) verbunden. Des Weiteren ist zumindest eine Erfassungseinheit (42) zur Erfassung und Ausgabe eines Temperatursignals (40) des ersten Haltestifts (22a) vorgesehen.