baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013000716-B4 (DE)
Title: Wabenstrukturkörper
Inventor: HAYASHI NAOHIRO
IPC: C04B38/00
Filed: 2013-01-17
Granted: 2020-08-13
Abstract: Wabenstrukturkörper (1), der aus Cordieritkeramik hergestellt ist und aus einer Vielzahl von Trennwänden (11) und Zellen (12) gebildet ist, wobei jede Zelle (12) durch die Trennwände (11) umgeben ist und in Gitterform in einem Querschnitt senkrecht zu einer axialen Richtung des Wabenstrukturkörpers (1) angeordnet ist, wobeisich eine Zellendichte der Zellen (12) kontinuierlich oder schrittweise von einem zentralen Bereich (26) zu einem Außenumfangsbereich (27) in einen Querschnitt ändert, der senkrecht zu einer axialen Richtung des Wabenstrukturkörpers (1) ist,der Wabenstrukturkörper (1) in einen ersten Bereich (21), einen zweiten Bereich (22) und einen dritten Bereich (23) unterteilt ist, die von einer Mitte (10) zu einem Außenumfang des Wabenstrukturkörpers (1) radial konzentrisch sind,der erste Bereich (21) in einem Bereich von der Mitte (10) des Wabenstrukturkörpers (1) bis zu einem Abstand ausgebildet ist, der von der Mitte (10) aus nicht größer ist als 1/3 R, der zweite Bereich (22) in einem Bereich von einem Abstand, der von der Mitte (10) aus größer ist als 1/3 R, bis zu einem Abstand ausgebildet ist, der von der Mitte (10) aus nicht größer ist als 2/3 R, der dritte Bereich (23) in einem Bereich, der von der Mitte (10) aus größer ist als 2/3 R, bis zu einer Außenumfangsfläche (13) des Wabenstrukturkörpers (1) liegt, wobei R ein Radius des Wabenstrukturkörpers (1) ist,der Wabenstrukturkörper (1) ein Verhältnis von M1 > M2 > M3 hat, wobei M1 eine Durchschnittszellendichte des ersten Bereichs (21) ist, M2 eine Durchschnittszellendichte des zweiten Bereichs (22) ist, und M3 eine Durchschnittszellendichte des dritten Bereichs (23) ist, wobei sich die Zellendichte des ersten Bereichs (21) nicht ändert und sich die die Zellendichte des dritten Bereichs (23) nicht ändert,der Wabenstrukturkörper (1) des Weiteren ein Verhältnis von K1 < K2 hat, wobei K1 eine Durchschnittszellendichteänderungsrate des ersten Bereichs (21) ist und K2 eine Durchschnittszellendichteänderungsrate des zweiten Bereichs ist (22), wobei der Wabenstrukturkörper (1) ein Verhältnis von K2 > K3 hat und K3 eine Durchschnittszellendichteänderungsrate des dritten Bereichs (23) ist.
Patent DE-112016006640-B4 (DE)
Title: Bezugsstoffbefestigungsendelement
Inventor: ZHANG WANLI
IPC: B68G7/052
Filed: 2016-03-23
Granted: 2022-08-04
Abstract: Bezugsstoffbefestigungsendelement (10), ausgestaltet zum Anbringen an einem Endrand eines Bezugsstoffs (18), aufweisend:ein an einem Endrandabschnitt des Bezugsstoffs (18) befestigtes bandförmiges Element (12); undein an dem einen Endrandabschnitt (12b) des bandförmigen Elements (12) entgegengesetzt zu dem anderen Endrandabschnitt (12a), an dem der Bezugsstoff (18) zu befestigen ist, einstückig entlang einer Längenrichtung angeordnetes Verriegelungselement (14), wobei das Verriegelungselement (14) derart geformt ist, dass seine Breite in einer Richtung senkrecht zu einer Oberfläche (12c) des bandförmigen Elements (12) größer ist als eine Breite des bandförmigen Elements (12);wobei das Verriegelungselement (14) aufweist:einen entlang einer Längenrichtung des einen Endrandabschnitts (12b) des bandförmigen Elements (12) ausgebildeten zentralen plattenförmigen Abschnitt (20);einen entlang mindestens einem Endrand des zentralen plattenförmigen Abschnitts (20) entlang dessen Längenrichtung angeordneten Flanschabschnitt (22, 24, 26), wobei der Flanschabschnitt (22, 24, 26) eine sich entlang einer Längenrichtung des Endrandabschnitts (12b) des bandförmigen Elements (12) und senkrecht zu einer Oberfläche (20c) des zentralen plattenförmigen Abschnitts (20) erstreckende Oberfläche aufweist; undeine Mehrzahl von Rippenabschnitten (28), von denen jeder eine den zentralen plattenförmigen Abschnitt (20) und den Flanschabschnitt (22, 24, 26) schneidende Oberfläche aufweist, wobei die Rippenabschnitte (28) an dem zentralen plattenförmigen Abschnitt (20) entlang der Längenrichtung des zentralen plattenförmigen Abschnitts (20) in vorgegebenen Abständen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dasseine Querschnittsform des zentralen plattenförmigen Abschnitts (20) in einer Ebene senkrecht zur Längenrichtung derart ausgestaltet ist, dass der Flanschabschnitt (22, 24, 26) und die Rippenabschnitte (28) bezüglich dem zentralen plattenförmigen Abschnitt (20) achsensymmetrisch sind, und der Flanschabschnitt einen von einem das Zentrum der Querschnittsform des zentralen plattenförmigen Abschnitts (20) enthaltenden Ort symmetrisch vorragenden mittleren Flanschabschnitt (24) aufweist.
Patent DE-112017007671-B4 (DE)
Title: Tropffeste Vorrichtung für ein Personenförderband
Inventor: HAYASHI YUJI
IPC: B66B23/00
Filed: 2017-06-21
Granted: 2022-08-11
Abstract: Eine tropffeste Vorrichtung für ein Personenförderband, umfassend:eine Rinne (61), die an einer Bodenplatte (5) zum Öffnen und Schließen eines Öffnungsabschnitts (12) eines Maschinenraums (11) vorgesehen ist, und ausgebildet ist, um Wasser aufzunehmen, das durch einen Spalt zwischen einer Wandoberfläche des Öffnungsabschnitts (12) und der Bodenplatte (5) hindurchtritt,wobei die Rinne (61) an der Bodenplatte (5) durch Führungen (64) von unten gestützt und geführt zwischen einer Wasseraufnahmeposition zum Aufnehmen des durch den Spalt hindurchtretenden Wassers und einer Aufnahmeposition zum Zulassen eines Entfernens der Bodenplatte (5) durch den Öffnungsabschnitt (12) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-112018000648-B4 (DE)
Title: Verbinder und verfahren zum herstellen einer elektrischen verbindungsanordnung, welche mit demselben versehen ist
Inventor: TAKEUCHI SHUNYA
IPC: H01R4/02
Filed: 2018-01-16
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verbinder einer elektrischen Verbindungsanordnung mit Drähten (10), wobei jeder der Drähte (10) einen Leiter (12) aufweist und die elektrische Verbindungsanordnung mit den Drähten (10) verbunden ist, wobei der Verbinder folgendes umfasst:Anschlüsse (20), die jeweils den Drähten (10) entsprechen; undVerbindungselemente (70), die aus Lot gebildet sind und jeweils an den Anschlüssen (20) angebracht sind; undein isolierendes Gehäuse (30) zum gemeinsamen Halten der Anschlüsse (20), die in einer Drahtanordnungsrichtung angeordnet sind, so dass die Drähte (10) jeweils über die Verbindungselemente (70) leitend mit den Anschlüssen (20) verbindbar sind, während sie in Abständen in der Drahtanordnungsrichtung orthogonal zu einer Längsrichtung der Drähte (10) angeordnet sind;wobei:jeder der Anschlüsse (20) einen nach außen vorragenden Abschnitt (24) aufweist, der weiter nach außen vorsteht als eine Oberfläche des isolierenden Gehäuses (30), der nach außen vorragende Abschnitt (24) eine Drahtverbindungsoberfläche (27a) aufweist, die mit dem Leiter (12) des jeweiligen Drahts (10) an einer Position verbindbar ist, die außerhalb des isolierenden Gehäuse (30) liegt; undeine Oberfläche des Verbindungselements (70), das an der Drahtverbindungsoberfläche (27a) von mindestens einigen der Vielzahl von Anschlüssen (20) befestigt ist, eine konvex-konkave Form aufweist, die eine konkave einschränkende Aussparung (72) aus Lot umfasst, die sich zwischen zwei konvexen Abschnitten (73, 74) auf beiden Seiten des Drahts (10) in der Drahtanordnungsrichtung befindet, und die konvexen Abschnitte (73, 74) Begrenzungsabschnitte definieren, die konfiguriert sind, um den Draht (19) darin aufzunehmen und eine relative Verschiebung des Drahts (10) in Bezug auf die Drahtverbindungsoberfläche (27a) in der Drahtanordnungsrichtung zu beschränken, bevor eine Lötverbindung des Verbindungselements (70) mit dem Draht (10) gebildet wird.
Patent CZ-293595-B6 (CZ)
Title: Oral composition based on omeprazole and process for its preparation
Inventor: SETH PAWAN
IPC: A61K9/54
Filed: 1996-09-23
Abstract: In the present invention, there is disclosed oral composition based on omeprazole comprising: (a) a core portion containing an acid-labile omeprazole as an active component, wherein said core portion comprises a plurality of nuclei and said active component mixed together and then compressed together, and wherein said omeprazole functioning as an active component is not in the form of an alkaline salt; (b) an intermediate layer surrounding the core portion; and (c) an enteric layer surrounding the intermediate layer; with the proviso that the tablet is substantially free of alkaline-reacting compounds. In the invention, there is also claimed a process for preparing the above-described composition, which preparation process comprises the steps of: (i) mixing a plurality of nuclei with an active component; (ii) compressing the product of step (i) to form a core comprising the active component; (iii) coating said core with an intermediate layer; and (iv) coating the product from step (iii) with an enteric layer.
Patent SK-278693-B6 (SK)
Title: Transferring mechanism of machines with continuous shaping of products
Inventor: GODTNER WERNER
IPC: B21K27/04
Filed: 1991-01-25
Abstract: This equipment is created based on at least one executing beam (2), the jowls of the gripper (9, 10, 11, 12, 13, 14) based on the first support (16, 17, 18, 19, 20, 21), for the jowls of the gripper (9, 10, 11, 12, 13, 14), based on the spring (43), based on the controlling organ, based on the second support (22, 23, 24, 25, 26, 27) for the jowls of the gripper (9, 10, 11, 12, 13, 14) and based on the guiding facilities. The executing beam (2) is arranged between the clamping plane (3, 4, 5) and transferring plane (59), so that is able of a reversible motion, the jowls of the gripper (9, 10, 11, 12, 13, 14) are assigned to the executing beam (2), in pairs and they always create together one gripping mechanism (6, 7, 8). The first support (16, 17, 18, 19, 20, 21) is arranged to a free end turned off the jowls of the gripper (9, 10, 11, 12, 13, 14). The spring (43) is acting to the first supports (16, 17, 18, 19, 20, 21) closed to the jowls of the gripper (9, 10, 11, 12, 13, 14) in the direction of closing related to the gripping mechanism (6, 7, 8). The controlling organ acts to the first supports (16, 17, 18, 19, 20, 21) against the strength of the spring (43) and the guiding facilities always are arranged between the second support (22, 23, 24, 25, 26, 27) and the jowls of the gripper (9, 10, 11, 12, 13, 14). The guiding facilities are created based on the curved guiding (34a, 34b, 35a, 35b, 36a, 36b) and based on the trajectory scanners.
Patent SK-279174-B6 (SK)
Title: An ethylene oxide catalyst, a method of its production and a method of ethylene oxide production by using of a catalyst
Inventor: BUFFUM JOHN E
IPC: B01J23/00
Filed: 1992-01-20
Abstract: The ethylene oxide catalyst suitable for ethylene oxide production in gaseous phase contains silver, alkali metal promoters, rhenium promoters and optionally rhenium co-promoters selected from sulphur, molybdenum, tungsten, chromium and mixtures thereof supported on a carrier consisting of at least 85 percent by weight of alpha alumina, from 0.05 to 6 percent by weight (measured as the oxide) of an added alkaline earth metal in the form of an oxide, from 0.01 to 5 percent by weight (measured as the dioxide) of added silicon in the form of an oxide and from zero to 10 percent by weight (measured as the dioxide) of added zirconium in the form of an oxide. The invention also relates to an ethylene oxide process using the above catalyst. The catalyst is prepared in reaction of its components with water and fastener/baking agent system, extruded into pellet forms, and pellet calcination at the temperature higher than 1300 degrees Celsius during 0,1 - 10 hours.
Patent SK-284471-B6 (SK)
Title: Substituted 5-ring heterocycles, method for preparation thereof, medical use thereof, pharmaceutical composition containing them and method for its preparation
Inventor: ZOLLER GERHARD
IPC: C07D401/12
Filed: 1994-10-24
Abstract: Described are substituted 5-membered ring heterocycles of the formula (I) and pharmaceutically acceptable salts thereof, method for preparation thereof and method for preparation of pharmaceutical compositions containing them, their use in medicine as inhibitors of thrombocyte aggregation, metastasizing of carcinoma cells and for binding of osteoclasts to bone surfaces.
Patent SK-279152-B6 (SK)
Title: Building unit for a safe
Inventor: PULEC ZBYNEK
IPC: E05G1/00
Filed: 1993-09-13
Abstract: The building unit consists of reinforced concrete, in which a steel plate is sealed. The steel plate is adjacent to the inside surface (1) of the unit. Inner side (3) of the steel plate (2) has pins (4) directed outwardly from the inner side (1) of the unit.
Patent CZ-295528-B6 (CZ)
Title: Process for preparing derivatives of 4a,5,9,10,11,12,-hexahydro-6H-benzofuro[3a,3,2-ef][2]benzazepine
Inventor: CZOLLNER LASZLO
IPC: C07D491/048
Filed: 1995-10-23
Abstract: The present invention relates to a process for preparing derivatives of 4a,5,9,10,11,12,-hexahydro-6H-benzofuro[3,2-ef][2]benzazepine of the general formula I and II facilitating in particular the preparation of galanthamine of the general formula 6 via a novel bromine-N-demethyl galanthamine of the general formula 4 and a novel bromine galanthamine of the general formula 5. In this process, the compound of the general formula 2 is oxidatively cyclized into the compound of the general formula 3. The compound of the general formula 3 is diastereo-selectively reduced by L-selectride to the novel bromine-N-demethyl galanthamine of the general formula 4 without the formation of detectable quantity of epibromine-N-demethyl galanthamine. The novel bromine galanthamine of the general formula 5 is obtained by methylation, from which by separation of bromine (+/-) galanthamine of the general formula 6 is produced. Pure enantiomers can be demonstrated by precipitation as a salt of a chiral acid (especially a tartrate). The process provides high yields and pure products at all stages and can thus be conducted on the industrial scale.
Patent CZ-293973-B6 (CZ)
Title: Agricultural soil treating implement
Inventor: GEBBEKEN MARTIN DIPL-ING
IPC: A01B33/02
Filed: 1998-05-12
Abstract: The present invention relates to an agricultural soil treating implement, especially in the form of a circular spike harrow having one or more implement units (2), which fold over inwards and have rollers (3) positioned after them. The rollers (3) are swivel-connected by arms (4) to the implement units (2) and have depth-adjusters (6, 7) for the unit. Said depth-adjusters (6, 7) are controlled by a central depth-adjusting device (30) so that an arbitrary working depth can be adjusted from an edge portion (34). Said central depth-adjusting device (30) can also make corrections of working depth of a front leveling strip (40).
Patent CZ-300741-B6 (CZ)
Title: Internal combustion engine without crank mechanism
Inventor: DROBIL JAN
IPC: F01B13/02
Filed: 2006-01-31
Abstract: The present invention relates to an internal combustion engine without a crank mechanism, comprising an engine casing (6) with intake port (61), exhaust port (62) and spark plug (7) or fuel injector, in the cylindrical cavity of which there is rotatably mounted an outer cylindrical jacket of a timing slotted link (5) provided with a suction hole (51), exhaust hole (52) and igniting optionally injecting hole (53). In the cylindrical cavity of the timing slotted link (5), there is rotatably mounted a cylinder body (4), wherein a bore (41) axis thereof is perpendicular to an axis (O2) of the cylindrical cavity of the timing slotted link (5). A piston (3), having its pin slidably mounted in a radial bore of an output shaft (1) is mounted in reciprocating slidable manner in said cylinder body (4). The piston (3) is single acting, the bore (41) in the cylinder (4) body is provided on the side turned away from the piston (3) head (33), with a bottom (44) and the timing slotted link (5) is provided with only one suction hole (51), one exhaust hole (52) and one igniting or injecting hole (53).
Patent CZ-294354-B6 (CZ)
Title: Method for removing dissolved solids from sea water and apparatus for making the same
Inventor: GRAHAM WILLIAM
IPC: B01D61/02
Filed: 1998-01-09
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method for removing dissolved solids from sea water or brackish water, which method includes feeding said water through a salt retention passage bounded by a reverse osmosis membrane and subjecting the membrane, the water in the salt retention passage, and the water that has passed through the membrane, to a fluctuating magnetic field. Apparatus for making the above-described method comprises a casing (12) into which a pump (14) driven by a motor (16) pumps sea water or brackish water under pressure. A desalination cartridge (76) within the casing (12) includes semi-permeable material which acts as a reverse osmosis membrane and through which permeate is forced to separate it from the sea water or brackish water. The solids dissolved in the brackish water or sea water are retained in the salt retention passages of the cartridge (76). Three electrical coils (94, 96 and 98) encircle the cartridge (76) and are embedded in the walls of the casing (12). The coils are supplied with current from a power supply source (112), which is preferably a 50 Hertz, 380 Volt three phase power supply source. The coils are also connected by lines (108) to an adjustable frequency AC drive (110) which is in turn connected to the motor (16). The coils (94, 96 and 98) impose a magnetic field on the sea water or brackish water in the salt retention passages which enhances the rate at which water permeates through the reverse osmosis membrane and also inhibits fouling. The coils (94, 96 and 98) additionally act as chokes for the motor (16).
Patent CZ-290641-B6 (CZ)
Title: Continuous process for the production of polymer in a gas phase reactor
Inventor: SCHRECK DAVID JAMES
IPC: C08F10/02
Filed: 1996-12-17
Abstract: In the present invention there is described a continuous process for the production of polymer in a gas phase reactor from one or more fluid monomers, which production process is characterized by (a) continuously passing a gaseous stream through said reactor in the presence of an unsupported soluble catalyst under reactive conditions, (b) withdrawing polymeric product and unreacted fluids, (c) cooling part or all of said unreacted fluids to form a two-phase mixture of gas and entrained liquid and (d) reintroducing said two-phase mixture into said reactor together with sufficient additional monomers to replace those monomers polymerized and withdrawn as product, whereby the unreacted fluids are cooled down to a temperature below the dew point thereof and after reintroduction of said two-phase mixture into said reactor the fluidized bed therein is maintained at a temperature above the dew point of the unreacted fluids. When employing the above-described process, increase of the space time yield of polymer production is achieved.
Patent SK-278909-B6 (SK)
Title: Crystallizer for continuous casting solidifiable materials, particularly steel into slabs
Inventor: HORVATH MIKULAS
IPC: B22D11/06
Filed: 1990-11-12
Abstract: The crystallizer applied for continuous casting, enabling to preset profile thickness, is located in the body of the casting device and it is created by the movable walls, segments (20), as for instance, at least one pair of endless belts (10) containing segments and located opposite. The segments are created based on the hollow and cooled parts creating space between belts and this space is of slap shape. The endless belts with segments (10) are fixed to the closed carrying frame (11), via carrying consoles (12) and they are equipped with individual drives (17), while these drives are synchronised to each other and they are closed to the driving shafts (13), they also are equipped with the sealing pressure of contact walls (25) closed to the segments (20), and this pressure is created based on the breaks (15) on the lower shafts (14) and holes (53) with a longitudinal deviation having a tolerance on the carriers (51) closed to connecting the clappers (5) of rear walls (27) of segments (20). The side walls (22) are used for preset of the slap thickness and they are created in a length overhanging a maximal thickness of the slap thickness and the side walls (23) a created in the length which corresponds to the constant wide of the slap, with the side sealing contact on the wall (20) closed to segments of the opposite belt (10). The shifter The shifter enabling to change the distance of axis and the pressure of belts (10) consists of at least on screw shifter (16) of two parts closed to the carrying frame (11), divided in a vertical direction, with eccentric shells (19) for setting of pre-tension closed to their pressure.
Patent SK-278004-B6 (SK)
Title: Method of electroslag casting of anticorrosion chrome and chromenickel steels
Inventor: MURGAS MILAN
IPC: B22D23/10
Filed: 1990-12-19
Abstract: By electroslag casting of anticorrosion chrome and chromenickel steels is process of primary crystalisation affected with application of magnetic field. During electroslag casting is the crystalizer influenced with magnetic field with induction 0,085 T to 0,11 T.
Patent CZ-300091-B6 (CZ)
Title: Method for evaluating hop resistance to downy mildew of hop
Inventor: NESVADBA VLADIMIR
IPC: A01G17/00
Filed: 2008-06-12
Abstract: The present invention relates to a method of evaluating hop resistance to downy mildew of hop comprising the steps of: a) preparation of hop samples; b) preparation of zoosporangium suspension; c) infection of hop samples; d) and evaluation of hop resistance to downy mildew. The specificity of the method for evaluating hop resistance to downy mildew of hop according to the present invention is that both the preparation of hop samples and preparation of zoosporangium suspension must be carried out within the same time interval. The method is characterized in that first samples of hop leaves are taken and prepared. Subsequently these samples are put into a moist container at temperature of 22 degC at the most. At the same time, the zoosporangium suspension is prepared from hop sprouts infested by downy mildew of hop infection. Then infection of the prepared hop samples is carried out by liberated downy mildew of hop zoospores. Finally, a damage grade of hop samples infected by downy mildew of hop is evaluated by measuring or visual consideration of the size of area affected by downy mildew of hop and expression of its proportion to the total size of the leaf area.
Patent CZ-303509-B6 (CZ)
Title: Insulating means with directional thermal properties
Inventor: WIENER JAKUB
IPC: E04B1/62
Filed: 2008-11-06
Abstract: The present invention relates to an insulating means with directional thermal properties insulating with respect to the outdoor room (2), wherein said insulating means is formed by a multilayer insulating flat formation (1). At least one layer (13, 15) of the invented insulating means comprises elements for light guiding. The insulating means layer (14) turned away from the outdoor room (2) forms an absorber (5) comprising an absorption substance absorbing with minimum losses radiation of wavelengths pertaining to light spectrum.