baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009030509-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Lastbegrenzungsvorrichtung
Inventor: DONG KE
IPC: B60R22/18
Filed: 2009-06-25
Granted: 2011-09-01
Abstract: Lastbegrenzungsvorrichtung (10) zum Befestigen eines Sicherheitsgurtschlosses (12) an einem Fahrzeug (14), umfassend: einen an dem Schloss (12) oder dem Fahrzeug (14) angebrachten Eindrückschuh (82); ein Paar gegenüberliegender Platten (18, 20), die am anderen von Schloss (12) und Fahrzeug (14) angebracht sind; wobei die Platten (18, 20) den Eindrückschuh (82) dazwischen festgehalten aufweisen, so dass sich der Eindrückschuh (82) bei Ausüben einer Insassenrückhaltelast auf das Schloss (12) zwischen den Platten (18, 20) bewegt und Energie durch Verformen mindestens einer der Platten (18, 20) absorbiert; und einen Anpassmechanismus (56, 130, 132; 64, 136, 138; 160, 162, 164, 166, 168, 170), der den Abstand zwischen den gegenüberliegenden Platten (18, 20) anpasst, um das Energieabsorptionsvermögen der Lastbegrenzungsvorrichtung (10) durch Bestimmen des Ausmaßes an Metallverformung, die bei Bewegung des Eindrückschuhs (82) auftritt, selektiv zu vergrößern oder zu verkleinern.
Patent DE-102009036086-B4 (DE)
Title: Überwachungselektronik für Batterien
Inventor: ABRAHAM SIMON
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-08-04
Granted: 2018-09-13
Abstract: Überwachungselektronik für eine Batterie mit einer Mehrzahl von Zellen (210),
 wobei die Überwachungselektronik eine Mehrzahl von Zell-Überwachungsschaltkreisen (102, 103) aufweist, welche an einer flexiblen Platine (100) befestigt sind,
 wobei zumindest einer der Mehrzahl von Zell-Überwachungsschaltkreisen (102, 103) stoffschlüssig an der flexiblen Platine (100) befestigt ist,
 wobei die flexible Platine (100) mittels einer Versteifung (315) in Teilen zu einer starren Platine umgebildet ist.
Patent DE-102009038154-B4 (DE)
Title: Temperiereinheit und Batteriesystem umfassend eine solche Temperiereinheit
Inventor: DEMITTER BJOERN
IPC: F28F3/00
Filed: 2009-08-20
Granted: 2014-01-09
Abstract: Temperiereinheit (1) mit Aufnahmen (2) für Kühlfinnen, insbesondere für Kühlfinnen an einem Batteriezellenstack, wobei die Temperiereinheit (1) Fluidanschlüsse (4) aufweist, durch die ein Fluid in einen Innenraum (7) der Temperiereinheit (1) ein- und aus diesem ausströmbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  in dem Innenraum (7) der Temperiereinheit (1) mindestens eine in den Innenraum (7) ragende Rippe (8) angeordnet ist zur gerichteten Steuerung einer Strömung des Fluids im Innenraum (7) der Temperiereinheit (1),  wobei die Aufnahmen (2) als Aussparungen ausgestaltet sind, welche in die zumindest eine Rippe (8) derart hineinragen, dass die Aussparungen zur Kühlung von in die Aussparungen eingesteckte Kühlfinnen an das Fluid angebunden und durch das Fluid umspülbar sind.
Patent DE-102009049114-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit durchsichtigem Dachbereich
Inventor: MATHES GERHARD
IPC: B60J7/00
Filed: 2009-10-12
Granted: 2017-02-09
Abstract: Fahrzeug (1; 2; 3) mit durchsichtigem Dachbereich (4) mit einem in eine Dachkonstruktion (5) eingepassten Dachfenster (6) und mit einer zum Fahrzeuginnenraum (8) hin vorgesehenen einstellbaren Abdunklung (9) der Lichteinstrahlung, wobei der Dachbereich (4) eine erste optisch strukturierte feststehende Fläche (10) und eine zweite optisch strukturierte bewegbare Fläche (11) aufweist, welche übereinander angeordnet sind, die erste Fläche (10) das Dachfenster (6) einnimmt und die zweite Fläche (11) mindestens in Teilbereichen das Dachfenster (6) bedeckt und die zweite Fläche (11) gegenüber der ersten Fläche (10) derart bewegbar ist, dass die optischen Strukturen die Lichteinstrahlung ändern, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Fläche (11) gleitverschieblich an der ersten Fläche (10) anliegt und an einer Folie (22) ausgebildet ist, welche durch eine innere Dachscheibe (37) oder mindestens einen Spriegel (29, 30) im Dachbereich (4) des Fahrzeuges (1; 2; 3) gestützt ist, wobei die Folie (22) gegenüber der Dachscheibe (37) oder dem Spriegel (29, 30) bewegbar ist.
Patent DE-102009056696-B4 (DE)
Title: Baubox für eine Rapid-Prototyping-Anlage
Inventor: HOECHSMANN RAINER
IPC: B29C67/00
Filed: 2009-12-02
Granted: 2011-11-10
Abstract: Baubox (200) für eine oder in einer Anlage (100) zum schichtweisen Aufbau eines Formkörpers durch Ausbilden übereinander liegender Schichten von Baumaterial auf einer Bauplattform (210) und durch selektives Verfestigen eines Teilbereichs der jeweiligen Baumaterial-Schicht vor dem Ausbilden der nächstfolgenden Schicht, aufweisend eine Vorderwand (220), eine Rückwand und zwei Seitenwände (224, 226), welche zusammen einen Bauboxinnenraum begrenzen, in dem eine Bauplattform (210) aufgenommen ist, wobei die Baubox (200) einen eigenen in die Baubox integrierten, vorzugsweise elektrischen Baubox-Fahrantrieb (250) aufweist zum Verfahren der Baubox (200) zwischen einer Baubox-Bauposition, in der die Baubox (200) zum Aufbauen des Formkörpers in einem Baurahmen (150) der Anlage (100) angeordnet ist, und einer zusätzlichen Baubox-Position, z. B. einer Baubox-Entpackungsposition, in der die Baubox (200) aus dem Baurahmen (150) der Anlage (100) heraus gefahren ist.
Patent DE-102009058598-B4 (DE)
Title: Lagertechnikfahrzeug mit einer Fahrerstandplattform
Inventor: LUZAN MARC FARBOS DE
IPC: B66F9/075
Filed: 2009-12-17
Granted: 2022-08-04
Abstract: Lagertechnikfahrzeug (1) mit einem eine Fahrerstandplattform (11) umfassenden Fahrerplatzmodul (10), das mit einem Rahmen (3) des Lagertechnikfahrzeugs (1) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerplatzmodul (10) mittels einer Doppellenkerführung (19) an dem Rahmen (3) aufgehängt ist und zwischen dem Fahrerplatzmodul (10) und dem Rahmen (3) eine Feder- und/oder Dämpfereinrichtung (25) angeordnet ist, wobei die Doppellenkerführung (19) von zwei Streben (21, 22) gebildet ist, die jeweils an dem Fahrerplatzmodul (10) und an dem Rahmen (3) um eine in Fahrzeugquerrichtung angeordnete horizontale Schwenkachse (23) gelenkig angelenkt sind.
Patent DE-102010011651-B4 (DE)
Title: Frontend-Schaltung mit erhöhter Flexibilität bei der Anordnung der Schaltungskomponenten
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR DR
IPC: H04B1/50
Filed: 2010-03-17
Granted: 2018-11-08
Abstract: Frontend-Schaltung (FES), umfassend
 - ein erstes Modul (M1) mit einem Antennenanschluss (AAM1), einem Diplexer (DI) und einem ersten Duplexer (DU1),
 - ein zweites Modul (M2) mit einem zweiten Duplexer (DU2),
 - einen ersten Signalpfad (SP1) und einen zweiten Signalpfad (SP2), wobei
 - der Diplexer (DI) einen Antennenanschluss, ein Tiefpassfilter mit einem Tiefpass-Anschluss und ein Hochpassfilter mit einem Hochpassanschluss aufweist,
 - der erste Duplexer (DU1) einen Sendeempfangs-Anschluss, einen Sendeanschluss und einen Empfangsanschluss aufweist,
 - der zweite Duplexer (DU2) einen Sendeempfangs-Anschluss, einen Sendeanschluss und einen Empfangsanschluss aufweist,
 - der Sendeempfangs-Anschluss des ersten Duplexers (DU1) über den ersten Signalpfad (SP1) mit dem Hochpass-Anschluss des Diplexers (DI) und der Sendeempfangs-Anschluss des zweiten Duplexers (DU2) über den zweiten Signalpfad (SP2) mit dem Tiefpass-Anschluss des Diplexers (DI) verschaltet ist,
 ferner umfassend
 - ein weiteres Bandpassfilter mit einem Eingangsanschluss und einem Ausgangsanschluss, wobei
 - der Eingangsanschluss des weiteren Bandpassfilters mit dem Hochpassanschluss verschaltet ist,
 - das weitere Bandpassfilter mit akustischen Oberflächenwellen, mit geführten akustischen Volumenwellen oder mit akustischen Volumenwellen arbeitet und
 - das weitere Bandpassfilter Satellitenempfangssignale passieren lässt.
Patent DE-102010011673-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen eines Diagnosesignals einer Maschinenkomponente unter Verwendung eines Zylinderinnendrucksensors
Inventor: BUSLEPP KENNETH J
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-03-17
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass: ein Zylinderinnendrucksignal für eine Maschine (10) erzeugt wird; und das Zylinderinnendrucksignal mit einem Schwellenwert verglichen wird; und ein Diagnosesignal für eine Maschinenkomponente in Ansprechen auf das Vergleichen erzeugt wird; wobei das Erzeugen eines Diagnosesignals für eine Maschinenkomponente umfasst, dass das Diagnosesignal für einen Kurbelwellenpositionssensor und/oder für ein Ölsteuerungsventil (46) erzeugt wird.
Patent DE-102010012035-B4 (DE)
Title: Federbein
Inventor: VILSMEIER GERD
IPC: B60G17/02
Filed: 2010-03-19
Granted: 2019-04-25
Abstract: Federbein (1, 1', 1'') für eine federnde Radaufhängung, insbesondere für ein Motorrad, mit einem Zylindergehäuse (2, 2', 2''), in dem ein Druckkolben (3, 3', 3'') mit einer nach außen geführten Kolbenstange (4, 4', 4'') verschiebbar ist, und mit Elastomerfederelementen (11, 12, 13; 13'; 13''), die im Zylindergehäuse (2, 2', 2'') angeordnet sind und durch den Druckkolben (3, 3', 3'') beaufschlagt werden,wobei die Elastomerfederelemente (11, 12, 13; 13'; 13'') durch am Zylindergehäuse (2, 2', 2'') angeordnete Stellglieder in ihrer Vorspannung einstellbar sinddadurch gekennzeichnet, dassauf einem Endabschnitt des Zylindergehäuses (2, 2') eine Stellhülse (6, 6') entlang der Zylinderachse des Zylindergehäuses (2, 2') verschiebbar gehalten ist, die über eine im Zylindergehäuse (2, 2') verschiebbare Druckplatte (10, 10') die Federelemente (11, 12, 13; 13') beaufschlagt.
Patent DE-102010016720-B4 (DE)
Title: Leuchtdiodenanordnung für hohe Sicherheitsanforderungen
Inventor: BACHL BERNHARD
IPC: H01L33/62
Filed: 2010-04-30
Granted: 2015-08-27
Abstract: Leuchtdiodenanordnung (1) zu Beleuchtungszwecken, mit einem Basisträger (2), mit mindestens einem Halbleiterelement (6), das zur Erzeugung von Licht eingerichtet und auf dem Basisträger (2) angeordnet ist, wobei das Halbleiterelement (6) wenigstens einen Anschluss (8–13) zu seiner Stromversorgung aufweist, mit wenigstens einem Leiterzug (3, 4, 5), der sich auf dem Basisträger zu dem wenigstens einen Halbleiterelement (6) erstreckt und an wenigstens einer Verbindungsstelle (14–19) mit dem wenigstens einen Anschluss (8–13) elektrisch verbunden ist, mit wenigstens einem lichtdurchlässigen Element (21), das an dem Basisträger (2) gehalten ist und das wenigstens eine Halbleiterelement (6) abdeckt, sowie mit mindestens einem feuerfesten Abdeckelement (27), das unterhalb des lichtdurchlässigen Elements (21) und auf den Anschlüssen (8–13) angeordnet ist, um wenigstens einen Anschluss abzudecken, wobei die Verbindungsstellen (14–19) mit einer elektrisch isolierenden Kunststoffmasse (28, 29) versehen sind, wobei das Abdeckelement (27) als flacher Streifen, der sich mindestens entlang einer Seitenfläche des Halbleiterelements (6) erstreckt, oder als Rahmen ausgebildet ist, der das Halbleiterelement (6) umgibt, wobei das Abdeckelement (27) an der Kunststoffmasse (28, 29) haftet.
Patent DE-102010031192-B4 (DE)
Title: Lentikular-Leuchtvorrichtung und Bedienelement
Inventor: JEITNER MARTIN
IPC: G09F13/08
Filed: 2010-07-09
Granted: 2022-01-20
Abstract: Leuchtvorrichtung (1) aufweisend:zwei, jeweils wechselweise eingeschaltete, beabstandet angeordnete Lichtquellen (6) oder Lichtquellenanordnungen;wenigstens eine Linsenanordnung (2) aus mehreren, senkrecht zur Beabstandungsrichtung der Lichtquellen (6) oder Lichtquellenanordnungen verlaufenden und zueinander parallel verlaufenden, in dieser Verlaufsrichtung gleichförmigen, fokussierenden, bevorzugt halbkonvexen, Linsen (3);eine auf der von den Lichtquellen (6) oder Lichtquellenanordnungen abliegenden Seite der Linsenanordnung (2) und in einer Fokusebene der Linsen (3) der Linsenanordnung (2) angeordnete Schlitzmaske (4) mit wenigstens zwei Lichtdurchgangsschlitzen (5), auf die jeweils entweder Licht der einen oder Licht der anderen Lichtquelle (6) fokussiert wird und eine bildgebende Schicht (11), die wenigstens zwei dem jeweiligen Lichtdurchgangsschlitz (5) zugeordnete, zu hinterleuchtende, streifenförmige Leuchtflächen (12), die jeweils eine Anzeigefläche definieren, aufweist dadurch gekennzeichnet, dassdas Licht der Lichtquellen (6) pro Linse (3) auf konjugiert beabstandete Fokuslinien (7) fokussiert wird und dass pro Linse (3) zwei deckungsgleiche, beabstandete Lichtdurchgangsschlitze (5) vorgesehen sind, deren Lage den Fokuslinien (7) entspricht, dass die Weite der Lichtdurchgangsschlitze (5) der Schlitzmaske (4) geringer ist als die Breite der streifenförmigen Leuchtflächen (12) der bildgebenden Schicht (11), dass die bildgebende Schicht (11) beabstandet zur Schlitzmaske angeordnet ist und dass die bildgebende Schicht (11) eine bedruckte und transparente oder durchscheinende Folie ist und wenigstens zwei farbige, sich in der Farbe unterscheidende Leuchtflächen (12) aufweist.
Patent DE-102010032365-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Volumenwellen arbeitender Resonator mit stabiler Dispersion und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR DR
IPC: H03H9/17
Filed: 2010-07-27
Granted: 2012-06-21
Abstract: Mit akustischen Volumenwellen arbeitender Resonator (R), umfassend – eine Trimmschicht mit SiO2, SiN oder Ti – eine darunter angeordnete Elektrodenschicht mit Ti, – eine darunter angeordnete Elektrodenschicht mit AlCu, – eine darunter angeordnete Piezoschicht mit AlN, – eine darunter angeordnete Elektrodenschicht mit W, – eine darunter angeordnete Elektrodenschicht mit AlCu, – eine darunter angeordnete Elektrodenschicht mit Ti, – eine darunter angeordnete Spiegelschicht mit SiO2, – eine darunter angeordnete Spiegelschicht mit W, – eine darunter angeordnete Spiegelschicht mit Ti, – eine darunter angeordnete Spiegelschicht mit SiO2, – eine darunter angeordnete Spiegelschicht mit W, – eine darunter angeordnete Spiegelschicht mit Ti, – eine darunter angeordnete Isolationsschicht mit SiO2, wobei die Dispersionskurve für k > 0 streng monoton steigend ist und – die Dicke der Piezoschicht 1700 nm beträgt und der Resonator zum Arbeiten bei Frequenzen...
Patent DE-102010043222-B4 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe und Zündorgan dafür
Inventor: WETZL ANDREAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2010-11-02
Granted: 2014-02-27
Abstract: Brennkammerbaugruppe, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät, umfassend ein Brennkammergehäuse (12) mit einer eine Brennkammer umgebenden Gehäusewandung (16), wobei im Bereich der Gehäusewandung (16) wenigstens eine Zündorganöffnung (28) vorgesehen ist und in wenigstens einer Zündorganöffnung (28) ein Zündorgan (30) mit einem Befestigungsbereich (44) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Zündorganöffnung (28) mit einem Kreiskeil-Innenprofil (54) ausgebildet ist und der Befestigungsbereich (44) des in dieser befestigten Zündorgans (30) mit einem Kreiskeil-Außenprofil (64) ausgebildet und in Befestigungseingriff mit dem Kreiskeil-Innenprofil (54) ist und dass zwischen einem Kreiskeil-Innenprofil (54) und einem damit in Befestigungseingriff stehenden Kreiskeil-Außenprofil (64) wenigstens eine Verbrennungslufteintrittsöffnung (72) gebildet ist.
Patent DE-102011052370-B4 (DE)
Title: Urinal und Verfahren zum Austauschen eines Geruchsverschlusses eines Urinals
Inventor: SCHMED ARTHUR
IPC: E03D13/00
Filed: 2011-08-02
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zum Austauschen eines Geruchsverschlusses (2) eines Urinals gekennzeichnet durch folgende Schritte: a. Schließen eines weiteren Geruchsverschlusses (9) des Urinals, b. Entfernen des auszutauschenden Geruchsverschlusses (2) c. Einfügen eines neuen Geruchsverschlusses, der den entfernten Geruchsverschluss (2) ersetzt, und d. Öffnen des weiteren Geruchsverschlusses, wobei der weitere Geruchsverschluss (9) durch das Einfügen eines Einfügebauteils automatisch geöffnet wird, wobei e. der neue Geruchsverschluss als das Einfügebauteil ausgebildet ist oder der neue Geruchsverschluss das Einfügebauteil aufweist.
Patent DE-102011087128-B4 (DE)
Title: Projektionswinkelbestimmung bei einer kontrastmittelgestützten Dual-Energy-Tomosynthese
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: A61B6/04
Filed: 2011-11-25
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zur Berechnung eines Projektionswinkels bei einer kontrastmittelgestützten, dual-energy-basierten, tomosynthetischen Untersuchung eines Untersuchungsobjektes, bei dem ein Kontrastmittel injiziert wurde, mit einer Bestimmung einer Kontrastmittelkinetik einer Läsion, bei dem ein Kontrastmittel injiziert wurde, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:
 - Erfassen zumindest eines ersten Tomosynthese-Scans mit niedrigem Energielevel
 - Rekonstruktion eines Bildvolumendatensatzes
 - Analyse (A) des Bildvolumendatensatzes und der Projektionsbilder mit einem Automatisierungstool zur automatischen Lokalisation von verdächtigen Bereichen
 - Automatisches Berechnen (B) zumindest eines Projektionswinkels auf Basis des analysierten Bildvolumendatensatzes, in dem der lokalisierte verdächtige Bereich ohne Überlagerungen von verdeckenden Strukturen des Bildvolumendatensatzes darstellbar ist
 - Akquisition (E) von weiteren Bilddaten in dem berechneten Projektionswinkel mit hohem Energielevel zur Bestimmung der Kontrastmittelkinetik in dem lokalisierten verdächtigen Bereich.
Patent DE-102011114309-B4 (DE)
Title: Anordnung mit mindestens einem zu verpackenden Gegenstand und einer Transportverpackung und Herstellungsverfahren hierzu
Inventor: STAROVECKY STEFAN
IPC: B65D85/86
Filed: 2011-09-23
Granted: 2019-03-07
Abstract: Anordnung (1) mit einem zu verpackenden Gegenstand (5) und einer Transportverpackung (2), wobei der Gegenstand (5) ein Gehäuse (50) aufweist, wobei die
 Transportverpackung (2) eine Decklage (10), eine Zwischenlage (20) mit einer dem Gegenstand (5) zugeordneten Ausnehmung (230) und eine Deckfolie (30) aufweist, wobei die Zwischenlage (20) und die Decklage (10) aus Pappe oder Karton bestehen und
 hierbei die Decklage (10) flächig, mit einer ersten dem Gegenstand (5) zugewandten Hauptfläche (100) ausgebildet ist, auf dieser ersten Hauptfläche (100) der Decklage (10) eine Kunststoffschicht (130) angeordnet ist und die Decklage (10) samt Kunststoffschicht (130) eine Vielzahl von Durchbrüchen (150) aufweist, auf der Kunststoffschicht die Zwischenlage (20) mit ihrer zweiten Hauptfläche (210) angeordnet ist und in der Ausnehmung (230) der Zwischenlage (20) der dieser Ausnehmung zugeordnete Gegenstand (5) auf der Kunststoffschicht (130) angeordnet ist und hierbei die Ausnehmung (230) nicht vollständig bedeckt, sondern mindestens eine Zusatzfläche (140) freispart, wobei die Deckfolie (30) wesentliche nicht auf der Kunststoffschicht (130) zu liegen kommende Teile des Gegenstandes (5) überdeckt, hierbei weitgehend an dem Gehäuse (50) anliegt und wobei die Deckfolie (30) mit der ersten Hauptfläche (200) der Zwischenlage (20) und mit der Kunststoffschicht (130) im Bereich der mindestens einen Zusatzfläche (140) adhäsiv verbunden ist.
Patent DE-102011117526-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren und Beschichtungsvorrichtung  für medizinische Implantate
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: A61L27/54
Filed: 2011-11-03
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur zumindest bereichsweisen Beschichtung eines medizinischen Implantats, dadurch gekennzeichnet, dass ein medizinisches Implantat bereitgestellt wird, eine Flüssigkeit umfassend zumindest eine pharmazeutisch aktive Substanz in eine Vorrichtung (1) umfassend ein zumindest bereichsweise komprimiertes, elastisches, poröses Übertragungsmittel (4) eingefüllt wird, das Volumen des Übertragungsmittels (4) vergrößert wird, wobei die Flüssigkeit zumindest teilweise in die Poren des Übertragungsmittels (4) aufgenommen wird und anschließend die Flüssigkeit vom Übertragungsmittel (4) auf eine zu beschichtende Oberfläche des medizinischen Implantats übertragen wird.
Patent DE-102012004915-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Servomotors in einem elektrischen Fahrzeuglenksystem
Inventor: HEITZER HEINZ-DIETER
IPC: B62D5/04
Filed: 2012-03-09
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Servomotors (22) in einem elektrischen Fahrzeuglenksystem (12) unter Berücksichtigung von Überlagerungsmomenten (MÜ) und unter Kompensation von Einflüssen der Systemreibung, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- es wird ein manuell aufgebrachten Fahrerlenkmoment (MManuell) erfasst;- es wird ein angefordertes Überlagerungsmoment (MÜ) erfasst;- das Fahrerlenkmoment (MManuell) und das Überlagerungsmoment (MÜ) werden zu einem Zwischenmoment (MZ) kombiniert, aus dem mittels einer vorgegebenen, nicht-linearen Verstärkungsfunktion (f(MZ)) ein Assistenzmoment (MAssist) erzeugt wird;- ausgehend von den erfassten Werten des Fahrerlenkmoments (MManuell) und des Überlagerungsmoments (MÜ) wird ein die Reibung im elektrischen Fahrzeuglenksystem (12) wenigstens teilweise kompensierendes, modifiziertes Überlagerungsmoment (MÜ,mod) so bestimmt, dass der Betrag des modifizierten Überlagerungsmoments (MÜ,mod) zumindest für einige Wertepaare aus Fahrerlenkmoment (MManuell) und Überlagerungsmoment (MÜ) größer als der Betrag des Überlagerungsmoments (MÜ) ist;- das Assistenzmoment (MAssist) und das modifizierte Überlagerungsmoment (MÜ,mod) werden zu einem Motormoment (MMotor) kombiniert, aus dem ein entsprechendes Eingangssignal für den Servomotor (22) ermittelt wird;- der Servomotor (22) wird mit dem ermittelten Eingangssignal angesteuert, um das Motormoment (MMotor) bereitzustellen.
Patent DE-102012005949-B4 (DE)
Title: Zweispindelige Schraubenspindelpumpe in zweiflutiger Bauweise
Inventor: CHRISTOV WESHEN
IPC: F04C2/16
Filed: 2012-03-26
Granted: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Zweispindelige Schraubenspindelpumpe in zweiflutiger Bauweise mit einem Pumpengehäuse, das einen Pumpenabschnitt, zwei Lagerabschnitte und wenigstens einen Getriebeabschnitt mit wenigstens einem Getrieberaum aufweist, wobei die Lagerabschnitte und der Pumpenabschnitt getrennt voneinander ausgeführt sind, mit einem Fördergehäuseteil als Bestandteil des Pumpenabschnitts, in dem auf zwei Wellen angeordnete Förderschrauben mit Flanken in zweiflutiger Ausführung vorgesehen sind, wobei die Förderschrauben auf den Wellen einen Fußkreisdurchmesser aufweisen, die Wellen beidseitig in den Lagerabschnitten mit Lagern gelagert sind (Außenlagerung), im Lagerabschnitt eine Dichtung zur Abdichtung des Lagerabschnitts gegenüber dem Förderabschnitt vorgesehen ist, und die Wellen sich wenigstens einseitig in den Getriebeabschnitt erstrecken, mit auf den Wellen im Getriebeabschnitt angeordneten Zahnrädern, mittels derer die Wellen drehgekoppelt sind, dadurch kennzeichnet, dass der Innendurchmesser der Dichtung beidseitig größer oder gleich groß wie der Fußkreisdurchmesser der Förderschrauben ist, und/oder dass beidseitig der Innendurchmesser der Lager größer oder gleich groß wie der Innendurchmesser der Dichtung ist.