baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006262-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum einfachen Setzen und Bergen von Vorwindsegeln
IPC: B63H9/04
Filed: 2007-05-02
Abstract: Hilfsvorrichtung
zum einfachen Setzen und Bergen von Vorwindsegeln, vorzugsweise
Spinnakern oder Gennakern, auf Segelboten, im wesentlichen bestehend
aus einem Schlauch, der mittels einer Bergeleine über das
Segel ziehbar oder von diesem wieder abziehbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Reffleine auf einer Seite des Schlauchs vom Schlauchkopf
bis zum unteren Rand des Schlauchs verläuft und auf der gegenüberliegenden
Seite des Schlauchs vom Schlauchkopf bis zu einer Mittelsektion
des Schlauchs, wobei die Reffleine mit der Bergeleine derart verbunden
ist, dass über
diese gleichzeitig Zug auf beide Reffleinenteile ausübbar ist.
Patent DE-202007009654-U1 (DE)
Title: Mauerstein mit Dämmmaterial
IPC: E04C1/41
Filed: 2007-07-10
Abstract: Mauerstein
(1) mit Steinaußenwänden (2) und mindestens zwei
vertikal angeordneten Hohlräumen (3a, 3b) mit den Dimensionen
Höhe (H H ), Breite (B H )
und Länge (L H ), wobei die Hohlräume
(3a, 3b) zumindest einseitig offen und mit einem Dämmmaterial
versehen sind, wobei das Dämmmaterial als vorgeformte Stecklinge (4a,
4b) ausgebildet ist welche im wesentlichen die Dimensionen der Hohlräume
(3a, 3b) aufweisen und nach Einfügen der Stecklinge (4a,
4b) in die Hohlräume (3a, 3b) ein Kraft- bzw. Reibschluss
und/oder Formschluss besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
eine der Steinaußenwände (2) eine für
die Stecklinge (4a, 4b) geeignete Aufnahme (5) in Form eines halben
Hohlraums (3a, 3b) aufweist.
Patent DE-202007014595-U1 (DE)
Title: Pfanneneinsatz zum fettarmen und austrocknungsfreien dünsten
IPC: A47J37/10
Filed: 2007-10-18
Abstract: Pfanneneinsatz
zum fettarmen dünsten
durch Abstand zur Bodenplatte der Bratpfanne, dadurch kennzeichnend,
dass durch den Abstand zur Bodenplatte der Bratpfanne das verbrennen
und austrocknen der Lebensmittel verhindert wird.
Patent DE-202007015382-U1 (DE)
Title: Die verbesserte Konstruktion der Sattelstütze des Fahrrades
IPC: B62J1/08
Filed: 2007-11-01
Abstract: Eine
verbesserte Konstruktion der Sattelstütze des Fahrrades besteht hauptsächlich aus
einer Sattelstütze
und einer Zwingvorrichtung  Unten an der Sattelstütze ist
eine erste Schrägfläche. Die Sattelstütze hat
eine kegelförmige
Bohrung. Die kegelförmige
Bohrung geht mit dem größeren Ende
durch bis zur ersten Schrägfläche.  Die
Zwingvorrichtung hat ein Zwingelement und eine Schraube. Das Zwingelement
hat eine zweite Schrägfläche, die
die ersten Schrägfläche entsprechend
in gegengesetzter Richtung passt und ein der kegelförmigen Bohrung entsprechend
positioniertes kegelförmiges  Loch.
Die Schraube steckt sich durch die kegelförmige Bohrung und das kegelförmige Loch.  Durch
das Andrehen der Schraube gleitet das Zwingelement entlang der ersten
Schrägfläche. Durch
diesen Mechanismus kann der Festigens- und Lockernszweck des Zwingelements
erreicht werden. Desweiteres kann der Effekt des einfachen Zusammenbauens
und stärkere
Festigungskraft auch durch diese Konstruktion erzielt werden.
Patent DE-202007019262-U1 (DE)
IPC: B60J7/057
Filed: 2007-11-16
Abstract: An output shaft (12), to which the rotational force of a motor is transmitted, is rotatably supported and housed in a case (15). One end of the output shaft (12) protrudes from the case (15), and a pinion gear (13) is provided on this one end. Teeth that mesh with the pinion gear (13) are provided on the outer circumferential surface of cables (2, 3). A guide member (40) for guiding the cables (2, 3) in such a way that they mesh with the pinion gear (13) is mounted on the case (15). An urging plate portion (40a) that presses against the side of the pinion gear (13) is provided on the guide member (40). The urging plate portion (40a) urges the output shaft (12) in the axial direction and, as a result, rattle of the output shaft (12) is alleviated.
Patent DE-202008001874-U1 (DE)
Title: Anhänger für Zugfahrzeuge
IPC: A01D90/00
Filed: 2008-02-11
Abstract: Anhänger für Zugfahrzeuge,
insbesondere im landwirtschaftlichen Bereich und zum Transport von
stückigem
Ladegut (12), insbesondere von Ballen oder Bündeln aus Stroh, Heu oder dergl.,
mit einem Fahrgestell (4) mit wenigstens einer Achse, einer Anhängevorrichtung (6)
für das
Zugfahrzeug, einer Ladefläche
(8) und einer von der Ladefläche
(8) aus nach oben vorstehenden, die Ladefläche im Wesentlichen allseitig
umgebenden Einfassung (10) zur Abstützung des Ladeguts, dadurch
gekennzeichnet, dass die Einfassung (10) im Bereich wenigstens einer Seite
(14, 16, 18, 20) der Ladefläche
(8) im Wesentlichen über
die gesamte Länge
dieser Seite hinweg öffenbar
ausgebildet ist.
Patent DE-202008002640-U1 (DE)
Title: Flächenelement für Wandschirm und Wandschirm
IPC: F16S1/00
Filed: 2008-02-25
Abstract: Flächenelement
(1) aus mindestens einem nicht selbst-stehenden, flexiblen Material
mit mindestens einer am Rand (10) des Flächenelements (1) vorgesehenen,
aus dem Flächenelement
teilweise ausgeschnittenen aktiven Verankerungs-Einrichtung (11,
21, 31) und mindestens einer vom Rand (10) des Flächenelements (1)
beabstandeten, in das Flächenelement
(1) eingeschnittenen passiven Verankerungs-Einrichtung (12, 22,
32).
Patent DE-202008003599-U1 (DE)
Title: Strassenleuchte mit Segel
IPC: F21S8/08
Filed: 2008-03-14
Abstract: Strassenleuchte
mit Segel (Schirm) (1), welches vertikal nach unten in die horizontale
ausgeklappt wird. Wobei eine um den Mastaufsatzkörper (2) ringförmige Lagerung
besteht, die das Segel (Schirm) (1) sowohl eingeklappt als auch
ausgeklappt fixiert. Um vor Regen und Sonneneinstrahlung zu schützen sowie
als Werbefläche/Werbeträger (4)
zu dienen.
Patent DE-202008006358-U1 (DE)
Title: Lamelle für eine Jalousie
IPC: E06B9/386
Filed: 2008-05-08
Abstract: Lamelle
für eine Jalousie, die mindestens ein biegsames Lamellenblatt
und zwei Verankerungsstangen umfasst, wobei:  das biegsame Lamellenblatt
zwei Seiten aufweist, um eine der Länge nach ausgerichtete
erste Einfädelungszone 21 bzw. eine zweite Einfädelungszone
22 herzustellen, die parallel zueinander sind, wobei jede der Einfädelungszonen mehrere
Einfädelschlitze aufweist, die in einem ausgewählten
Abstand voneinander entfernt angeordnet sind, wobei das biegsame
Lamellenblatt ferner zwei Enden aufweist, die jeweils so ausgebildet
sind, dass es jeweils einen Halteabschnitt gibt; und  jede der
Verankerungsstangen ist ein längliches Element und weist
zwei hintere Enden auf, die jeweils in dem Halteabschnitt des biegsamen
Lamellenblattes festgeklemmt sind.
Patent DE-202008011986-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E04F13/09
Filed: 2008-09-09
Abstract: Bauelement
zum Erstellen von Steinverblendungen, Wänden oder anderen Gegenständen in Leichtbauweise,
dadurch gekennzeichnet, daß auf
einen Leichtbauträger
(1) Steinverblendungen (2) aufgeklebt sind und daß mehrere
Bauelemente aneinanderreihbar sind.
Patent DE-202008014119-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Deckel-Offen-Halter zur Abschirmung von Bratspritzern
IPC: A47J36/12
Filed: 2008-10-23
Abstract: Verstellbarer
Deckel-Offen-Halter zur Abschirmung von Bratspritzern dadurch gekennzeichnet, dass
eine auf der Herdfläche
stehende oder liegende Stützkonstruktion
oder ein von der Küchenwand
auskragender, horizontal längenverstellbarer
und über
der Herdfläche
frei schwenkbarer Stützarm
mit einer vertikal verschiebbaren Deckel-Haltevorrichtung versehen
ist, die Pfannen- oder Topfdeckel in jeder gewünschten Höhenposition über einem
Bratgefäß stufenlos
verriegel- und entriegelbar macht.
Patent DE-202008017274-U1 (DE)
Title: Vorderachsträger, insbesondere für Kraftfahrzeuge
IPC: B62D21/08
Filed: 2008-11-05
Abstract: Vorderachsträger
(10) für Kraftfahrzeuge, bei dem jeweils zwei in Fahrzeuglängsrichtung
(F) voneinander beabstandete Aufnahmen (12, 14) für die
Lagerstellen zur Schwenklagerung je eines von zwei Radführungsgliedern,
wie Quer- bzw. Dreieckslenker; und Aufnahmen (16, 18) zur Befestigung
des Vorderachsträgers (10) als vorgefertigte Einheit mitsamt
vormontierten Aggregaten am Fahrzeugaufbau vorgesehen sind, sowie
die nachfolgend angeführten Aufnahmen für  – die
Befestigung des Lenkgetriebes (Aufnahmen 20)  – die
Befestigung des Stabilisators (Aufnahmen 22)  – die
Lagerung einer Pendelstütze (Aufnahmen 24)  und der
Vorderachsträger (10) als mit diesen Aufnahmen (12, 14,
16, 18, 20, 22, 24) einstückiges und diese untereinander
verbindendes Bauteil hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens einzelne der Aufnahmen (12, 16, 20, 22) über
stabförmige Verbindungselemente (26) fachwerkartig im Vorderachsträger
(10) integriert sind.
Patent DE-202008017345-U1 (DE)
Title: Integrierte Wärmeabführvorrichtung für ein tragbares elektronisches Erzeugnis
IPC: H05K7/20
Filed: 2008-06-18
Abstract: Integrierte Wärmeabführvorrichtung für ein tragbares elektronisches Erzeugnis, mit:  einem Wärmeleitsockel (10); und  einer Wärmeabführplatte (20), die an einer Fläche des Wärmeleitsockels (10) befestigt ist und deren Wärmeleitungskoeffizient größer als der des Wärmeleitsockels (10) ist;  einem ersten Wärmeabführmodul (30) mit einem ersten Wärmetransportrohr (31), wobei ein Abschnitt des ersten Wärmetransportrohrs (31) mit dem Wärmeleitsockel (10) verbunden ist, während sich sein anderer Abschnitt in einer Richtung weg vom Wärmeleitsockel (10) erstreckt; und  einem zweiten Wärmeabführmodul (40) mit einem zweiten Wärmetransportrohr (41), einem Anpassungsblock (42) und einem dritten Wärmetransportrohr (43), wobei ein Abschnitt des zweiten Wärmetransportrohrs (41) mit dem Wärmeleitsockel (10) verbunden ist, während sich sein anderer Abschnitt in einer Richtung weg vom Anpassungsblock (42) erstreckt.
Patent DE-202009000220-U1 (DE)
Title: Magnetischer Werkzeuggriff
IPC: B25G1/10
Filed: 2009-01-05
Abstract: Griff eines Werkzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Griff mit einem Magneten versehen ist.
Patent DE-202009000718-U1 (DE)
Title: Schwimmende Solarinsel aus Glas (amorph), Solarmodul mit Pontons
IPC: F04D13/08
Filed: 2009-01-21
Abstract: Schwimmende Solarinsel aus Glas (amorph) Solarmodul mit Pontons dadurch gekennszeichnet  1  dass der Hauptträger (1) der Insel aus einer amorphen Solarzelle (Modul) Glas – in beliebiger Größe und Leistung – und Form – besteht (Glas) Ein Loch (2) beliebige Größe zur Durchführung der Düse bzw. Sprinkler und evtl. als Halterung für die von unten befestigte Pumpe. Gummiabschluss (3) für die Kanten der Glasplatte zum aufstecken, aufkleben, anspritzen. (4) Pontons einzeln bestehend aus Hohlkörper – evtl Vollmaterial – geschlossen, Styropor, runde – eckige Form zum Aufkleben oder aufstecken (Rand). geschlossener Ring Außen oder Innenbereich möglich. Gesamte Unterfläche auch als Ponton ausgebildet sein kann. (5) Solarpumpe auf das Modul direkt aufgeklebt oder geschraubt mit Durchgangsgewinde befestigt werden kann- Mittelloch.
Patent DE-202009006579-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Lastkraftwagens aus einer Zusatzenergiequelle
IPC: B60L8/00
Filed: 2009-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung eines Lastkraftwagens aus einer Zusatzenergiequelle, insbesondere für sich bewegende Lastkraftwagen,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf dem Vorderteil des Kraftfahrzeugs (1) mindestens eine Zusatzenergiequelle (2) angeordnet ist, welche über eine Getriebeeinheit (3) an mindestens einen elektrischen Generator (4) angeschlossen ist und  dass der Generator (4) über mindestens einen Umschalter (5) mindestens einer Lenkungseinheit (51) auf einer Seite mit mindestens einem Akkumulator (6) und/oder auf der anderen Seite mit mindestens einer Hybrid-Antriebseinheit (7) und/oder auf der dritten Seite mit mindestens einem Elektrogerät (8) verbunden ist.
Patent DE-202009006816-U1 (DE)
Title: Tragehilfe
IPC: B65G7/12
Filed: 2009-05-12
Abstract: Tragehilfe zum Transport eines Haushaltsgerätes, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragehilfe wenigstens einen Griff sowie wenigstens eine mit diesem in Verbindung stehende Lasche aufweist, in der eine oder mehrere Ausnehmungen angeordnet sind, in die ein Vorsprung des Haushaltsgerätes und/oder ein Abschnitt der Lasche einführbar sind.
Patent DE-202009008512-U1 (DE)
Title: Abschlaghalle für den Golfsport
IPC: A63B57/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: Abschlaghalle für den Golfsport, bestehend aus in gerader Linie aneinander gereihten überdachten und nach drei Seiten mit vorzugsweise geschlossenen vertikalen Wandelementen (5) versehenen Abschlagboxen (8), die in Holzbauweise aus vorgefertigten plattenförmigen Elementen modulartig zusammengefügt werden können, wobei identische Abschlagplätze bzgl. ihrer Grundfläche außen auf einer Dachspielfläche (13) vorgesehen sind, letztere Abschlagplätze sich dafür prinzipiell im Freien befinden und wenigstens an einer Seite der aneinander gereihten Abschlagboxen (8) ein thermisch isolierter Anbau einer markant vergrößerten Abschlagbox für den Winterbetrieb (7) angelagert ist, die Platz für einen oder mehrere Golfspieler bietet.
Patent DE-202009010524-U1 (DE)
Title: Fangvorrichtung
IPC: A63B59/02
Filed: 2009-08-04
Abstract: Fangvorrichtung, mit einem Griff (3) sowie mit mindestens einem zum Auffangen von Gegenständen vorgesehenen Fangkorb (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Fangkorb (2) zusammenfaltbar ist.
Patent DE-202009011801-U1 (DE)
Title: Trägervorrichtung
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-09-01
Abstract: Trägervorrichtung (10) für einen Kabelkanal, insbesondere zur Wandbefestigung, wobei die Trägervorrichtung zwischenliegend einer Befestigungsbasis (46) und einem Kabelkanal (11) anordbar ist, wobei die Trägervorrichtung eine Befestigungseinrichtung (14) zur Befestigung der Trägervorrichtung an der Befestigungsbasis und eine Montageeinrichtung (20) zur Befestigung des Kabelkanals an der Trägervorrichtung aufweist, wobei die Montageeinrichtung so ausgebildet ist, dass zumindest zwei Kabelkanäle (11) relativ zueinander parallel an der Montageeinrichtung befestigbar sind, wobei die Montageeinrichtung eine Montageebene (23) ausbildet und ein Halteelement aufweist, wobei das Halteelement relativ zu der Montageebene orthogonal angeordnet ist und eine Befestigungsebene (26) ausbildet.
Patent DE-202009013516-U1 (DE)
Title: Ständer für einen oder mehrere Klapproller
IPC: B62H3/10
Filed: 2009-10-07
Abstract: Ständer für einen oder mehrere Klapproller, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierung des jeweiligen Steuerrohres unten durch ausreichend lange Backen erfolgt.
Patent DE-202009013581-U1 (DE)
Title: Warentrenn- und Vorschubsystem, insbesondere für Regale, Verkaufsständer u.dgl.
IPC: A47F5/16
Filed: 2009-10-08
Abstract: Warentrenn- und Vorschubsystem, insbesondere für Regale, Verkaufsständer und dergleichen, mit mehreren nebeneinander angeordneten, von Auflageböden für die Waren sowie hierzu bevorzugt senkrecht ausgerichteten, die Waren gegenseitig abgrenzenden Warentrennplatten (3) gebildeten Warenaufnahmefächern (2), dadurch gekennzeichnet, daß jeder Auflageboden eines Warenaufnahmefachs (2) von zwei mit Gefälle angeordneten Rollenleisten (4) gebildet ist, wobei jede der beiden Rollenleisten (4) mit jeweils einer der beiden das Aufnahmefach (2) begrenzenden Warentrennplatten (3) verbunden ist.
Patent DE-202009013751-U1 (DE)
Title: Rauchloser Aschenbecher
IPC: A24F19/00
Filed: 2009-10-09
Abstract: Rauchloser Aschenbecher dadurch gekennzeichnet, dass er ein Bodenelement mit integriertem Brennstofftank und Zündschalter aufweist.
Patent DE-202009015886-U1 (DE)
Title: Ladegutsicherung
IPC: B60P7/10
Filed: 2009-11-20
Abstract: Ladegutsicherung für aufrecht stehende Gegenstände, Behälter und dgl., insbesondere für Oktabins (7), auf der Ladefläche (2) eines Transportfahrzeugs (1), mit zwei in die Struktur des Fahrzeugaufbaus mit Abstand voneinander eingliederbaren Querbalken (6), zwischen denen das zu sichernde Ladegut (7) angeordnet ist, mit mindestens zwei Ladegutsicherungsgurten (10), die vom in Fahrtrichtung vorderen Querbalken (6) zu dem hinteren Querbalken (6), das Ladegut (7) seitlich umgreifend über den hinteren Querbalken (6) geführt sind, die das Ladegut (7) hinten umgreifen und dort überkreuzend geführt sind und die von hinten das Ladegut (7) zumindest teilweise seitlich umgreifend nach vorn geführt sind, wo sie seitlich des Ladeguts (7) ladebodenseitig festgelegt und verspannt sind.
Patent DE-202009016493-U1 (DE)
Title: Transport- und Stapelpalette für Radscheiben
IPC: B65D19/44
Filed: 2009-12-07
Abstract: Transport- und Stapelpalette für Radscheiben dadurch gekennzeichnet, dass die Palette in massiver Rahmen-Schweißkonstruktion ausgebildet ist.
Patent DE-202009018178-U1 (DE)
Title: Klebstoff, insbesondere druckfähiger Klebstoff, für Lebensmittel-Verpackungen oder für Kontakteinrichtungen, welche in Kontakt mit Lebensmitteln kommen können
IPC: C09J7/02
Filed: 2009-07-02
Abstract: Klebstoff, insbesondere druckfähiger Klebstoff, für Lebensmittel-Verpackungen oder Kontakteinrichtungen, welche in Kontakt mit Lebensmitteln kommen können, umfassend einen Harzbestandteil und einen Lösungsmittelbestandteil, wobei der Lösungsmittelbestandteil ein ein- oder mehrkomponentiges Lösungsmittel für Harz ist, und wobei das Lösungsmittel oder die Komponenten des Lösungsmittels ein Lebensmittel oder Lebensmittel-Zusatzstoff sind.
Patent DE-202009019155-U1 (DE)
Title: Leiterrahmen, Leuchtdiode mit Leiterrahmen und Hintergrundbeleuchtungseinheit mit Leuchtdiode
IPC: H01L33/62
Filed: 2009-01-21
Abstract: Leiterrahmen umfassend: eine Basismetallschicht; eine auf der Basismetallschicht angeordnete lichtreflektierende Schicht; und eine auf der lichtreflektierenden Schicht angeordnete Schutzschicht, die ein Metall umfasst.
Patent DE-202010001446-U1 (DE)
Title: Reinigungsdüse
IPC: B05B3/02
Filed: 2010-01-27
Abstract: Reinigungsdüse zum Reinigen von Rohren und Kanälen, bestehend aus einem Düsenkörper (2), einem darin gelagerten Düsenkopf (1) und einer Wasserzuführung (3) zum Zuleiten von Wasser über Bohrungen (12, 13, 15) zum Düsenkopf (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkopf (1) aus einem Grundkörper (14) besteht, der mit einer Schutzkappe (18) aus elastischem Material versehen ist.
Patent DE-202010003185-U1 (DE)
Title: Windkraftwandler
IPC: F03D1/02
Filed: 2010-03-04
Abstract: Windkraftanlage zur Erzeugung von elektrischer Energie mittels mindestens eines Windrotors, der über einen Energiewandler Strom erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Windrotor eine Rotorachse oder einen Rotorhalter aufweist, wobei in oder an oder um die Rotorachse oder den Rotorhalter der Energiewandler direkt getriebelos angeschlossen ist.
Patent DE-202010009295-U1 (DE)
Title: Einfache Transportvorrichtung für Motorräder an der Anhängerkupplung vom Pkw
IPC: B60R9/06
Filed: 2010-06-19
Abstract: Die Transporteinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, das sie wie ein Fahrradtransportträger auf die Anhängerkupplung (6) eines Pkw's gesetzt werden kann.
Patent DE-202010012142-U1 (DE)
Title: Ballspielsaite mit verbesserten Gebrauchs- und Verarbeitungseigenschaften
IPC: A63B51/02
Filed: 2010-09-03
Abstract: Ein Monofilament bestehend aus schmelzspinnbaren Polymeren, dadurch gekennzeichnet, dass es 0,001 Gew.-% bis 2,00 Gew.-% einer Fettsäureamid- oder Ölsäureamidmischung, 1 Gew.-ppm bis 500 Gew.-ppm eines phosphitischen Co-Stabilisators und 0,01 Gew.-% bis 1,50 Gew.-% eines Calciumcarbonats enthält.
Patent DE-202010015313-U1 (DE)
Title: Parkhilfe für kleinere zweispurige Kraftfahrzeuge
IPC: E04H6/30
Filed: 2010-11-12
Abstract: Parkhilfe für kleinere zweispurige Kraftfahrzeuge, wie PKW, Großraumlimousinen, Wohnmobile bei beengten räumlichen Verhältnissen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Auffahrrampen (1, 2) in einem vorgegebenen Abstand zueinander auf zwei horizontal ausgerichteten Schienen (3, 4) zwischen zwei Endpositionen (5, 6) verschiebbar angeordnet sind, wobei sich eine der Endpositionen (5) auf einem Fahrweg befindet und wobei die Schienen (1, 2) quer zur Auffahrrichtung des Kraftfahrzeuges ausgerichtet sind.
Patent DE-202010015679-U1 (DE)
Title: Reparaturwerkzeug für Lochbleche
IPC: B21D1/10
Filed: 2010-11-19
Abstract: Werkzeug zum Beseitigen von Dellen in mit Durchbrechungen versehenen Metallplatten bzw. Lochblechplatten, umfassend  ein Einsatzteil (2), das mit einem oder mehreren Stempeln (3, 30) versehen ist, die eine Eingriffseinrichtung (3.1, 3.3) aufweisen, mit der die Stempel mit dem Rand der Durchbrechungen bzw. der Lochung (4.1) der Lochblechplatte (4) in Eingriff zu treten,  wobei die Form und Anordnung der Stempel (3, 30) relativ zueinander der Form und Anordnung der Lochung (4.1) in der Lochblechplatte (4) entspricht.
Patent DE-202010017013-U1 (DE)
Title: Fahr- und Stillstandsbremse
IPC: F16D51/04
Filed: 2010-12-23
Abstract: Fahr- und Stillstandsbremse dadurch gekennzeichnet, dass das bremsende Element eine Drehfeder ist.
Patent DE-202010018427-U1 (DE)
Title: Dicht-und Montageband mit einem Schnittschutz
IPC: F16J15/06
Filed: 2010-11-10
Abstract: Dicht- und Montageband (100, 100a–100j) zum Setzen eines Einbaugegenstandes (2) mit einer Anschlussfläche (12) des Einbaugegenstandes (2) an eine Anschlusswand (1) oder einen Anschlussboden, wobei das Dicht- und Montageband (100, 100a–100j) eine Trägerfolie (4, 4a–4j) aus einem ersten, biegsamen Material umfasst, und wobei die Trägerfolie (4, 4a–4j) mindestens einen oberen Bereich (5, 5a–5j) mit einer ersten, rückseitigen Klebe- oder Dichtfläche (5, 5a–5j, 7, 7a–7e) zu der Anschlusswand (1) oder dem Anschlussboden und mindestens einen unteren Bereich (6, 6a–6j) mit einer zweiten, vorderseitigen Klebe- oder Dichtfläche (6, 6a–6j, 8, 8a–8j) zu dem Einbaugegenstand (2) bildet und wobei das Dicht- und Montageband (100, 100a–100j) im montierten Zustand mit dem unteren Bereich (6, 6a–6j) an der Anschlussfläche (12) des Einbaugegenstandes (2) und mit dem oberen Bereich (5, 5a–5j) an der Anschlusswand (1) oder an dem Anschlussboden angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dicht- und Montageband (100, 100a–100j) mindestens einen an der flexiblen Trägerfolie (4, 4a–4j) angeordneten Schnittschutz-Streifen (9, 9a–9j) aus einem zweiten, flexiblen Material umfasst und wobei das zweite, flexible Material schnittfest ist.
Patent DE-202011002192-U1 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung, Elektrowerkzeug und Programm
IPC: B25F5/00
Filed: 2011-02-01
Abstract: Motorsteuerungsvorrichtung (11, 12, 13, 14) mit:  einer Zielwerteinstelleinheit (13), die dazu angepasst ist, einen Zielwert für eine Drehzahl eines Motors M1, der in ein Elektrowerkzeug (1) eingebaut ist, einzustellen;  einer Messeinheit (12, 141, S10), die dazu angepasst ist, die Drehzahl zu messen;  einer Abweichungsberechnungseinheit (141, S20), die dazu angepasst ist, eine Abweichung zwischen dem Zielwert, der durch die Zielwerteinstelleinheit (13) eingestellt wird, und einem gemessenen Wert für die Drehzahl, der durch die Messeinheit (12, 141, S10) gemessen wird, zu berechnen;  einer Proportionalsteuerungseinheit (11, 141, S30, S70), die dazu angepasst ist, eine Proportionalsteuerung der Drehzahl derart durchzuführen, dass die Abweichung, die durch die Abweichungsberechnungseinheit (141, S20) berechnet wird, Null wird;  einer Integralsteuerungseinheit (11, 141, S40, S70), die dazu angepasst ist, eine Integralsteuerung der Drehzahl derart durchzuführen, dass ein Integralwert, der durch Integrieren der Abweichung über die Zeit erhalten wird, Null wird; und  einer Deaktivierungseinheit...
Patent DE-202011004412-U1 (DE)
Title: Wechsel-Kleiderknopf
IPC: A44B1/08
Filed: 2011-03-26
Abstract: Kleidungsknopf, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er aus zwei in sich verschraubaren austauschbaren Teilen besteht.
Patent DE-202011005235-U1 (DE)
Title: Klappenmechanik mit Brücken und Steckachsen bei Holzblasinstrumenten
IPC: G10D7/02
Filed: 2011-04-13
Abstract: Eine Klappenmechanik für Holzblasinstrumente, gekennzeichnet durch Brücken, welche die Positionen der die Achse tragenden Stützelemente einschließen, diese also überbrücken, basierend auf der Verwendung von Steckachsen oder -wellen.