baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013215176-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen einer Verkehrsumfeldinformation eines Verkehrsumfeldes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEIER-ARENDT GUIDO
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-08-01
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zum Anzeigen einer Verkehrsumfeldinformation eines Verkehrsumfeldes eines Kraftfahrzeugs, wobei die Verkehrsumfeldinformation zunächst mittels einer ersten, ein in dem Fahrzeuginnenraum (6) des Kraftfahrzeugs (1) und über einen Winkelbereich von 360° um einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) herum angeordnetes Anzeigeband (16) aufweisenden optischen Anzeigevorrichtung (2) angezeigt wird, wobei das Anzeigen der Verkehrsumfeldinformation mittels der ersten Anzeigevorrichtung (2) zumindest zu Beginn dieses Anzeigens einem Verkehrsumfeldbereich des Verkehrsumfeldes zugeordnet erfolgt, aus welchem Verkehrsumfeldbereich die Verkehrsumfeldinformation hervorgeht, und wobei dem Anzeigen der Verkehrsumfeldinformation mittels der ersten Anzeigevorrichtung (2) nachfolgend die Verkehrsumfeldinformation in dem Fahrzeuginnenraum (6) mittels einer zweiten optischen Anzeigevorrichtung (5) angezeigt wird, wobei das Anzeigen der Verkehrsumfeldinformation mittels der ersten Anzeigevorrichtung (2) durch Ansteuern mindestens eines Anzeigeelementes einer Mehrzahl von einzeln ansteuerbaren Anzeigeelementen des Anzeigebandes (16) erfolgt, wobei benachbarte Anzeigeelemente oder Gruppen von Anzeigeelementen derart nacheinander angesteuert werden, dass sich ein Laufbandeffekt ergibt, wobei ein Übergang des Anzeigens der Verkehrsumfeldinformation von der ersten Anzeigevorrichtung (2) auf die zweite Anzeigevorrichtung (5) fließend erfolgt, wobei der Blick des Fahrers nach dem ersten Erfassen der Verkehrsumfeldinformation auf der ersten Anzeigevorrichtung (2) direkt und ununterbrochen auf die Anzeige mittels der zweiten Anzeigevorrichtung (5) geleitet wird und wobei bei dem Übergang des Anzeigens der Verkehrsumfeldinformation von der ersten Anzeigevorrichtung (2) auf die zweite Anzeigevorrichtung (5) die Verkehrsumfeldinformation sowohl mittels der ersten Anzeigevorrichtung (2) als auch gleichzeitig mittels der zweiten Anzeigevorrichtung (5) angezeigt wird, sodass sich ein gleichmäßiger Übergang der Darstellung von der ersten Anzeigevorrichtung (2) auf die zweite Anzeigevorrichtung (5) ergibt.
Patent DE-102013216736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Prozessfensters sowie Verfahren zur Herstellung einer Glaskeramik
Inventor: GABEL FALK
IPC: C03C10/00
Filed: 2013-08-22
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Prozessfensters bei der Herstellung einer Glaskeramik mit einer vorgegebenen Buntheit C* und einem vorgegebenen visuell bestimmbaren Streuwert S, bei dem, in einem ersten Verfahrensschritt ein Glas mit einer vorgegebenen Zusammensetzung erschmolzen und geläutert wird, in einen zweiten Verfahrensschritt eine Heißformgebung durchgeführt wird und in einem dritten Verfahrensschritt ein Keramisierungsprozess durchgeführt wird, der nach einer Aufheizphase einen zweistufigen Temperaturprozess umfasst, wobei im ersten Temperaturprozess eine Keimbildung in einem Temperaturbereich zwischen T1 und T2 mit T2 > T1 durchgeführt wird und in einem zweiten Temperaturprozess die Hochquarzmischkristalle ausgebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass Glasproben im ersten Temperaturprozess unterschiedlichen Verweildauern tKBA im Temperaturbereich zwischen T1 und T2 unterworfen werden, dass nach Beendigung des Keramisierungsprozesses die C*- und die S-Werte der Glasproben bestimmt und den Verweildauern tKBA zur Erstellung von Meßkurven zugeordnet werden, und dass die Bereiche der Verweildauern BC* und BS, in denen die C*- und die S-Werte gleich den vorgegebenen C*- und S-Werten sind oder unter den vorgegebenen C*- und S-Werten liegen, ausgewählt werden und ein Überschneidungsbereich BÜ der Bereiche BC* und BS bestimmt wird, in dem sowohl maximal der vorgegebene C*-Wert als auch maximal der vorgegebene S-Wert liegen, wobei BÜ das Prozessfenster für die Herstellung der Glaskeramiken bildet.
Patent DE-102013216871-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Maximum Power Point (MPP)-Regelung und PV-Wechselrichter
Inventor: GABEL JOCHEN
IPC: H02M3/156
Filed: 2013-08-23
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Maximum Power Point(MPP)-Regelung mittels eines Photovoltaik(PV)-Wechselrichters, wobei der PV-Wechselrichter einen Stromrichter (1) zum Anschließen eines oder mehrerer PV-Module aufweist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: – periodisches Takten des Stromrichters (1) mit einer Stromrichterperiodendauer (SP), – Bilden erster Abtastwerte durch periodisches Abtasten eines Stroms (I) und/oder einer Spannung des Stromrichters (1) mit einer ersten Abtastperiodendauer (AP1), die von der Stromrichterperiodendauer (SP) derart verschieden ist, dass in jeder Stromrichterperiode ein erster Abtastwert erzeugt wird, der bezogen auf einen vorangegangenen ersten Abtastwert eine andere zeitliche Lage innerhalb der Stromrichterperiode aufweist, – Bilden eines ersten Mittelwerts über eine Anzahl von ersten Abtastwerten und – Verwenden des ersten Mittelwerts als Istwert der MPP-Regelung.
Patent DE-102014008576-B4 (DE)
Title: Sondenkarte und Verfahren zum Herstellen dafür
Inventor: ARAI OSAMU
IPC: H01L21/66
Filed: 2014-06-12
Granted: 2019-10-31
Abstract: Sondenkarte, die Elektroden mit einem Tester verbindet, für eine elektrische Prüfung eines Bauelements in der Prüfung, das auf einem Aufspanntisch angeordnet ist, der eine Wärmequelle zum Heizen und Kühlen des Bauelements mit den Elektroden in der Prüfung enthält, wobei die Sondenkarte Folgendes umfasst:
 eine über dem Aufspanntisch angeordnete Schaltungsbasisplatte, von der eine erste Oberfläche dem Aufspanntisch gegenüber liegt und die mit Leiterbahnen ausgestattet ist, die mit dem Tester verbunden sind;
 eine Sondenbasisplatte, die mit einer ersten der ersten Oberfläche der Schaltungsbasisplatte gegenüber liegenden Oberfläche der Schaltungsbasisplatte an der letzteren gehalten wird und die mit Leiterbahnen entsprechend der Leiterbahnen ausgestattet ist;
 eine Vielzahl von Sonden, die auf einer zweiten Oberfläche der Sondenbasisplatte vorgesehen sind, die mit den entsprechenden Leiterbahnen der Sondenbasisplatte verbunden sind, und die es ermöglichen die jeweiligen entsprechenden Elektroden des Bauelements in der Prüfung auf dem Aufspanntisch zu kontaktieren; und
 ein Wärmeausdehnungsanpassungselement, das mit der Sondenbasisplatte verbunden ist, einen von einem linearen Ausdehnungskoeffizient der Sondenbasisplatte unterschiedlichen linearen Ausdehnungskoeffizient aufweist, um eine Wärmeausdehnung der Sondenbasisplatte einzuschränken, und das einen Verbundköper mit der Sondenbasisplatte darstellt,
 wobei in einem Fall, wenn das Bauelement in der Prüfung auf zwei Messtemperaturen (T1, T'1) ist und der Verbundkörper auf entsprechenden Zieltemperaturen (T2, T'2) ist, Ausdehnungsänderungsgrößen des Bauelements in der Prüfung und des Verbundkörpers bei Temperaturunterschieden (T1 - T2, T'1 - T'2) zwischen den jeweiligen Messtemperaturen und den entsprechenden Zieltemperaturen so gesetzt werden, dass sie ungefähr gleich sind.
Patent DE-102014018133-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: ALBERS LUDGER
IPC: A01D78/10
Filed: 2014-12-06
Granted: 2016-11-24
Abstract: Heuwerbungsmaschine mit einer Steuervorrichtung und Verfahren zur Vermeidung von kritischen Kippzuständen an Heuwerbungsmaschinen (1) in Hanglagen, wobei die Heuwerbungsmaschinen zum Bearbeiten von am Boden liegendem, landwirtschaftlichem Halm- oder Blattgut vorgesehen sind, welche mit um vertikale Achsen umlaufend antreibbaren, sich über Stützräder gegenüber dem Erdboden abstützenden Rechkreiseln (4), die mit Zinken bestückte Zinkenarme aufweisen, ausgestattet sind, welche bezüglich der Fahrt- und Arbeitsrichtung beidseitig an einem mit Laufrädern (7) versehenen Tragrahmen (13) angeordnet sind und über hydraulische Kolben-Zylindereinheiten (17) aus einer etwa horizontalen, bodennahen Arbeits- und Betriebsstellung in eine bodenferne Vorgewende- oder Transportstellung und zurück überführbar sind, wobei durch direkte oder indirekte sensorische Erfassung wenigstens eines Parameters einer physikalischen Größe in Verbindung mit der Heuwerbungsmaschine (1) der Parameter einen Bezug zur Lotrichtung herstellt und bei einem Vergleich mit wenigstens einem vorgegebenen Schwellwert (SW1, SW2), der einen sich anbahnenden kritischen Kippzustands der Heuwerbungsmaschine (1) darstellt, eine steuerungstechnische Maßnahme ausgelöst wird, welche das Erreichen eines kritischen Kippzustands verhindert.
Patent DE-102014100074-B4 (DE)
Title: Waschautomat zum Feuchtwaschen
Inventor: FINKE MICHAEL
IPC: D06F39/02
Filed: 2014-01-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Waschautomat für das Feuchtwaschen mit geringen Wassermengen, der mindestens einen an eine Frischwasserleitung (2) angeschlossenen Einspülkasten (4) mit mindestens einem Waschmittelfach (17) und einem Weichspülerfach sowie eine an einen Laugenbehälter (5) angeschlossene Umflutleitung (8) mit in diese eingebundener Umflutpumpe (7) umfasst, wobei in dem Einspülkasten (4) eine freie Fließstrecke (3) zur unmittelbaren Einführung des Frischwassers in den Laugenbehälter (5) ausgebildet ist, und wobei in die Umflutleitung (8) eine Umflutwasserweiche (10) eingebunden ist, an die eine oder mehrere, mit dem mindestens einen Waschmittelfach (17) und dem Weichspülerfach verbundene Einspülleitungen (11 bis 14) zum Einspülen des Waschmittels oder Weichspülers in den Laugenbehälter (5) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Einspülen eines Waschmittels vorgesehenen Einspülleitungen (11, 12, 14) in eine oberhalb des Waschmittelfachs (17) angeordnete Umflutwasser-Druckkammer (18) mit zu den Seitenflächen des Waschmittelfachs (17) hin elastisch öffnenden Austrittsschlitzen münden.
Patent DE-102014101520-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Beschicken und/oder Entleeren einer Plattenpresse
Inventor: WEISS HORST
IPC: B30B15/32
Filed: 2014-02-07
Granted: 2016-04-07
Abstract: Transportvorrichtung (2) zum Beschicken und/oder Entleeren einer Plattenpresse (1) mit einem zu verpressenden Pressgutstapel (5) oder einer gepressten Pressplatte, mit auf oder an Führungsschienen (6) in Transportrichtung (T) verfahrbaren Transportholmen, zwischen denen ein Pressgutstapel oder eine Pressplatte positioniert oder positionierbar ist und mit an den Transportholmen (7) über Traglenker (8) befestigten Klemmeinrichtungen (9), wobei die Klemmeinrichtungen (9) jeweils zwei Klemmbacken (10, 11) aufweisen, die zum Greifen eines Pressgutstapels oder einer Pressplatte mittels eines Klemmantriebes (12) zusammenfahrbar sind, wobei die beidseitig des Pressgutstapels oder der Pressplatte angeordneten Klemmeinrichtungen (9) mit den Traglenkern (8) und daran angeschlossenen Querantrieben (15) zum Aufnehmen des Pressgutstapels oder der Pressplatte zusammenfahrbar und zum Spannen des Pressgutstapels oder der Pressplatte quer zur Transportrichtung auseinander fahrbar sind und wobei die Klemmantriebe (12) als hydraulische Klemmzylinderantriebe (12) ausgebildet sind.
Patent DE-102014111595-B4 (DE)
Title: Aufbaustruktur für einen Boden einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: HERNTIER MATTHIAS
IPC: B62D21/02
Filed: 2014-08-13
Granted: 2021-09-09
Abstract: Aufbaustruktur (1) für einen Boden einer Fahrzeugkarosserie mit flächigen Sandwichbauteilen (2) als Bodenplatten (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Sandwichbauteil (2) jeweils aus zwei plattenförmigen Strangpressprofilen (4, 5) besteht, die in einer Verbindungsstellung (I) aufeinander liegen und welche jeweils gegenüberstehende T-förmige Rippen (6, 7) aufweisen, die um 90 Grad verdreht zueinander angeordnet sind und in der Verbindungsstellung (I) gegeneinander über korrespondierende Verhakungsmittel (11, 12) an den T-förmigen Rippen (6, 7) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102014112019-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit zur Temperaturüberwachung sowie zur Temperaturkompensation eines Ultraschallsensors sowie eine Anordnung enthaltend eine Sensoreinheit und einen Ultraschallsensor
Inventor: LUBER ERNST
IPC: G01F23/296
Filed: 2014-08-22
Granted: 2022-11-03
Abstract: Sensoreinheit (3), wobei die Sensoreinheit (3) eine Umgebungstemperatur misst, wodurch eine Temperatur eines Ultraschallsensors (2) überwachbar und kompensierbar ist, wobei der Ultraschallsensor (2) über eine HF-Schnittstelle (4) mit der drahtlosen Sensoreinheit (3) verbunden ist und wobei die von der Sensoreinheit (3) gemessene Umgebungstemperatur über die HF-Schnittstelle (4) an den Ultraschallsensor (2) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sensoreinheit (3) ein interner Temperatursensor (5) enthalten ist, mit dem eine Innentemperatur der Sensoreinheit (3) ermittelbar ist.
Patent DE-102014112589-B4 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Inventor: HÖHN RÜDIGER
IPC: F24C15/00
Filed: 2014-09-02
Granted: 2022-05-05
Abstract: Gargerät (1) umfassend wenigstens eine Gehäuseeinrichtung (2) und wenigstens einen Garraum (3) mit wenigstens einem Garraumboden (4),wobei dem Garraum (3) wenigstens eine Dampferzeugereinrichtung (5) zum Erhitzen von Speisen zugeordnet ist, die dazu geeignet und ausgebildet ist, den Garraum (3) mit Dampf (22) zu versorgen,und wobei an der Außenseite (6) des Garraumbodens (4) wenigstens ein Folienheizkörper (7) angeordnet ist, der dazu geeignet und ausgebildet ist, den Garraumboden (4) wenigstens abschnittsweise zu erhitzen,und wobei der Garraumboden (4) wenigstens eine Ausformung (8) aufweist,wobei die Ausformung (8) einen vorbestimmten maximalen Füllstand (13) für Restwasser (12) aufweist,und an der Ausformung (8) der Folienheizkörper (7) vorgesehen ist und der Folienheizkörper (7) wenigstens abschnittsweise und formschlüssig an der Ausformung (8) anliegt,und wobei dem Folienheizkörper (7) wenigstens ein Temperatursensor (14) zugeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Folienheizkörper (7) derart an der Ausformung (8) angeordnet ist und der Temperatursensor (14) derart an dem Folienheizkörper (7) vorgesehen ist, dass der Temperatursensor (14) dem vorbestimmten maximalen Füllstand (13) der Ausformung (8) zugeordnet ist.
Patent DE-102014118203-B4 (DE)
Title: Distanzermittlungssystem unter verwendung  eines monoskopischen bildgebers in einem fahrzeug
Inventor: HUNTZICKER FRED W
IPC: G01C3/00
Filed: 2014-12-09
Granted: 2017-12-28
Abstract: Distanzermittlungssystem (5) für ein Fahrzeug (10), wobei das Distanzermittlungssystem (5) umfasst: einen monoskopischen Bildgeber (46, 56), der ausgestaltet ist, um Bilddaten (608) zu erlangen, die ein Sichtfeld (47, 57) von dem Fahrzeug (10) darstellen; und ein Distanzermittlungsmodul (16) in Verbindung mit dem monoskopischen Bildgeber (46, 56), das ausgestaltet ist, um Fahrzeugpositionsdaten (610) zu empfangen, wobei das Distanzermittlungsmodul (16) umfasst: ein Fahrzeugpositionsermittlungssubmodul (600), das ausgestaltet ist, um eine erste Position (400) des Fahrzeugs (10) auf der Grundlage der Fahrzeugpositionsdaten (610) zu einem ersten Zeitpunkt zu ermitteln und eine zweite Position (406) des Fahrzeugs (10) auf der Grundlage der Fahrzeugpositionsdaten (610) zu einem zweiten Zeitpunkt zu ermitteln, wobei sich die erste Position (400) des Fahrzeugs (10) von der zweiten Position (406) des Fahrzeugs (10) unterscheidet; ein Merkmalsidentifikationssubmodul (602), das ausgestaltet ist, um ein erstes Bild (200) an der ersten Position (400) des Fahrzeugs (10) unter Verwendung des monoskopischen Bildgebers (46, 56) zu erfassen, ein zweites Bild (300) an der zweiten Position (406) des Fahrzeugs (10) unter Verwendung des monoskopischen Bildgebers (46, 56) zu erfassen, zumindest ein Merkmal (202, 204) in dem ersten Bild (200) zu identifizieren und das zumindest eine Merkmal (202, 204) in dem zweiten Bild (300) zu identifizieren; und ein Distanzschätzungssubmodul (604), das ausgestaltet ist, um eine Differenz zwischen der ersten Position (400) und der zweiten Position (406) des Fahrzeugs (10) zu ermitteln, eine Positionsdifferenz des zumindest einen Merkmals (202, 204) zwischen dem ersten Bild (200) und dem zweiten Bild (300) zu identifizieren und eine geschätzte Distanz zwischen dem Fahrzeug (10) und dem zumindest einen Merkmal (202, 204) auf der Grundlage der Differenz zwischen der ersten Position (400) und der zweiten Position (406) des Fahrzeugs (10) und der identifizierten Positionsdifferenz des zumindest einen Merkmals (202, 204) zwischen dem ersten Bild (200) und dem zweiten Bild (300) zu ermitteln, wobei das Merkmalsidentifikationssubmodul (602) ferner ausgestaltet ist, um zumindest drei Bilder unter Verwendung des monoskopischen Bildgebers (46, 56) zu erlangen, und das Distanzermittlungsmodul (16) ferner ein ...
Patent DE-102014212714-B4 (DE)
Title: Bohrerkopf
Inventor: KAUPER HERBERT RUDOLF
IPC: B23B51/02
Filed: 2014-07-01
Granted: 2022-02-17
Abstract: Bohrerkopf (2), der sich entlang einer Rotationsachse (24) in Axialrichtung (22) erstreckt und der aufweist- einen stirnseitigen Zentralbereich (6) mit ersten Hauptschneiden (26), die sich bis zu einem ersten Radius (r1) erstrecken- einen in Axialrichtung (22) gegenüber dem Zentralbereich (6) zurückversetzten äußeren Bereich (10) mit zweiten Hauptschneiden (30), die sich bis zu einem zweiten äußeren Radius (r2) erstrecken sowie- einen sich in Axialrichtung (22) erstreckenden Zwischenbereich (8), der sich an den Zentralbereich (6) anschließt und diesen mit dem äußeren Bereich (10) verbindet, wobei der Zwischenbereich (8) sich in Axialrichtung (22) zum äußeren Bereich (10) unter einem Neigungswinkel (a) erweitert dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel (a) bezogen auf die Rotationsachse (24) im Bereich zwischen 3° und 15° liegt, dass an dem Zwischenbereich (8) Zwischenschneiden (28) ausgebildet sind, die die ersten Hauptschneiden (26) mit den zweiten Hauptschneiden (30) verbinden und dass die zweiten Hauptschneiden (30) unter dem gleichen Spitzenwinkel (β) wie die ersten Hauptschneiden (26) zueinander orientiert sind.
Patent DE-102015105141-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern von Verhaltensschwankungen eines elektromagnetisch aktivierten Aktors
Inventor: PARRISH SCOTT E
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-04-02
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Verringern von Verhaltensschwankungen eines elektromagnetisch aktivierten Aktors, der eine elektrische Spule und einen Anker enthält, wobei das Verfahren umfasst, dass:
 Aktoraktivierungssignale an den elektromagnetisch aktivierten Aktor geliefert werden, welche einen Strom umfassen, der durch die elektrische Spule in eine erste Richtung hindurchgetrieben wird;
 auf äquivalente Aktoraktivierungssignale hin nicht akzeptable Antwortschwankungen beim Anker detektiert werden; und
 nach dem Detektieren nicht akzeptabler Antwortschwankungen beim Anker im Anschluss an Aktoraktivierungssignale ein Strom durch die elektrische Spule hindurch in eine Richtung getrieben wird, die zu der ersten Richtung entgegengesetzt ist.
Patent DE-102015201110-B4 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit integriertem Antrieb
Inventor: FRANZKE PETER
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-01-23
Granted: 2023-03-02
Abstract: Heißgetränkegerät für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat, mit einem Brüheinheitengehäuse (2), mit einer Brüheinheit darin umfassend eine Brühkammer und einen Kolben, mit einer Welle (4) zum Antrieb der Brühkammer oder des Kolbens, mit einem auf die Welle (4) wirkenden elektromotorischen Antrieb, der einen Rotor (8) und einen Stator (10) umfasst, gekennzeichnet durch eine Anordnung des Rotors (8, 9) an der Welle (4) und durch eine Anordnung des Stators (10) außerhalb der Welle (4) in einem Lagerabschnitt (1) der Welle (4) im Brüheinheitengehäuse (2).
Patent DE-102015202521-B4 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät, und Fahrzeug zur Regelung einer Fahrzeuggeschwindigkeit
Inventor: HÜBNER NILS
IPC: B60W30/14
Filed: 2015-02-12
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Fahrzeuggeschwindigkeit, umfassend:empfangen einer Setzgeschwindigkeit durch eine Verstellung eines Bedienelements durch einen Benutzer;ändern eines Bedienmodus des Bedienelements von einem ersten Bedienmodus in einen zweiten Bedienmodus;setzen einer Setzgeschwindigkeit auf die empfangene Setzgeschwindigkeit, wobei die Setzgeschwindigkeit im zweiten Betriebsmodus manuell geändert wird;empfangen eines Geschwindigkeitslimits;unterdrücken einer Bedienaufforderung an den Benutzer zur Annahme oder Ablehnung des empfangenen Geschwindigkeitslimits durch das Bedienelement, solange das Bedienelement in dem zweiten Bedienmodus ist; ändern des Bedienmodus des Bedienelements von dem zweiten Bedienmodus in den ersten Bedienmodus, wobei der Bedienmodus des Bedienelements von dem zweiten Bedienmodus in den ersten Bedienmodus in Abhängigkeit einer oder mehrerer Bedingungen geändert wird;empfangen eines weiteren Geschwindigkeitslimits während das Bedienelement in dem ersten Bedienmodus ist;ändern des Bedienmodus des Bedienelements von dem ersten Bedienmodus in einen dritten Bedienmodus; underzeugen einer Bedienaufforderung an den Benutzer zur Annahme oder Ablehnung des weiteren Geschwindigkeitslimits durch das Bedienelement.
Patent DE-102015207722-B4 (DE)
Title: Verkleidungsteil eines Motorrades oder Motorrollers sowie Verkleidungseinheit bestehend aus mehreren Verkleidungsteilen
Inventor: DRESSLER MATTHIAS
IPC: B62J17/00
Filed: 2015-04-28
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verkleidungsteil eines Motorrades oder Motorrollers mit einer Sichtseite und einer Rückseite, wobei an dem Verkleidungsteil (2) mindestens zwei frei stehende Schenkel (4, 5) mit jeweils freien Enden ausgebildet sind, und die Schenkel (4, 5) jeweils zwischen sich eine Aussparung bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden der Schenkel (4, 5) auf ihrer Rückseite und zu einer Oberfläche der Sichtseite beabstandet mit mindestens einem Verbindungssteg (6) verbunden sind.
Patent DE-102015220557-B4 (DE)
Title: Befestigen eines Paspol-Lichtleiters an einem Fahrzeug-Bauteil
Inventor: LANG JOSEF
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-10-21
Granted: 2017-10-19
Abstract: Montagevorrichtung (M) zum Befestigen eines Paspol-Lichtleiters (1), der einen Lichtleiter (4) und eine den Lichtleiter (4) seitlich umschließende, mindestens teilweise lichtdurchlässige Paspolhülle (3) aufweist, wobei die Paspolhülle (3) so um den Lichtleiter (4) angeordnet ist, dass ein Teil der Paspolhülle (3) eine Fahne (6) zur Befestigung des Paspol-Lichtleiters (1) bildet und wobei zumindest die Fahne (6) ultraschall-verschweißbar ist, an einem Fahrzeug-Bauteil (2), wobei die Montagevorrichtung (M) aufweist: – einen ersten Positionierungsbereich (P1) zum Positionieren des Fahrzeug-Bauteils (2) und – mindestens einen zweiten Positionierungsbereich (P2) zum Positionieren mindestens eines Paspol-Lichtleiters (1), welcher zweite Positionierungsbereich (P2) so in Bezug auf den ersten Positionierungsbereich (P1) angeordnet ist, dass eine Fahne (6) eines darin positionierten Paspol-Lichtleiters (1) zumindest teilweise auf dem Fahrzeug-Bauteil (2) aufliegen kann dadurch gekennzeichnet, dass der Paspol-Lichtleiter (1) zumindest teilweise in den zweiten Positionierungsbereich (P2) einsetzbar ist und der zweite Positionierungsbereich (P2) mit einer Unterdruck-Erzeugungseinrichtung (U) verbunden ist.