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Patent DE-102016221436-A1 (DE)
Title: Bremsgerät für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Kugelgewindetrieb
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D65/16
Filed: 2016-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einer elektromechanischen Verstärkerstufe (2), welche mit einer translatorischen Verstärkungskraft (Fv) auf einen Hauptbremszylinder (3) einwirkt, wobei die Verstärkerstufe (2) von einer elektromotorischen Antriebseinheit (4) mit einer rotatorischen Antriebskraft (Fa) angetrieben ist und einen Kugelgewindetrieb (5) zur Wandlung der Antriebskraft (Fa) in die Verstärkungskraft (Fv) aufweist. Um ein Bremsgerät (1) anzubieten, das möglichst kompakt, gewichtund bauraumsparend aufgebaut ist, und zugleich eine einfache Erfassbarkeit des Betätigungszustandes ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Kugelgewindetrieb (5) eine in axiale Richtung ortsfest sowie in Umfangsrichtung drehbar gelagerte Spindel (6) aufweist auf der eine Kugelgewindemutter (8) transversal verfahrbar gelagert ist und die Verstärkungskraft (Fv) durch ein in axiale Richtung linear verfahrbares, mit der Kugelgewindemutter (8) gekoppeltes Steuergehäuse (7) auf einen in dem Hauptbremszylinder (3) zur Erzeugung eines hydraulischen Bremsdrucks verschiebbaren Zylinderkolben (22) einwirkt.
Patent DE-102016223507-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: ROSSI ALEXANDRE BENEDETTI
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckelanordnung (10) für eine Reibungskupplung (12), insbesondere zum axialen Verlagern einer Anpressplatte (22) dieser Reibungskupplung (12) mit einem Kupplungsdeckel (14) zum zumindest teilweisen Abdecken der Reibungskupplung (12), und mindestens einer an dem Kupplungsdeckel (14) befestigten Kompensationseinrichtung (16), die ihrerseits einen in axialer Richtung relativ zu dem Kupplungsdeckel (14) verlagerbaren Stützbolzen (24) zur Übertragung einer Federkraft auf die Anpressplatte (22), und mindestens eine zwischen dem Stützbolzen (26) und dem Kupplungsdeckel (12) federnd angeordnete Federeinrichtung zur Beaufschlagung des Stützbolzens (26) mit der Federkraft aufweist, wobei die Federeinrichtung zumindest ein Membranfederelement (30, 32) und zumindest ein verschiebbar geführtes Grundelement (28) umfasst, das im Wesentlichen die Form einer Unterlegscheibe aufweist und an dem sich das Membranfederelement oder zumindest eines der Membranfederelemente (30, 32) über seinen äußeren Rand abstützt.
Patent DE-102016223895-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Arbeitsgerätes, Arbeitsgerät und Datenträger
Inventor: KAUTH CHRISTOPH
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines Arbeitsgerätes (100) mit wenigstens einer Komponente (115, 121) zur Durchführung und/oder Überwachung eines Arbeitsprozesses und einer Steuereinheit (110), mittels welcher die wenigstens eine Komponente (115, 121) ansteuerbar ist, wobei ein Datenträger (190), auf dem ein Diagnoseprogramm gespeichert ist, über eine Datenschnittstelle (180) mit dem Arbeitsgerät (100) verbunden wird, und wobei das Diagnoseprogramm auf dem Arbeitsgerät (100) ausgeführt wird, wobei im Rahmen der Ausführung des Diagnoseprogramms die wenigstens eine Komponente (115, 121) des Arbeitsgeräts (100) überprüft wird, sowie ein solches Arbeitsgerät (100) und einen solchen Datenträger (190).
Patent DE-102016226163-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager, Klimamaschine und Verfahren zur Kondensation und Verdampfung
Inventor: SCHNABEL LENA
IPC: F25B37/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit zumindest einer Wärmeübertragungsfläche (100), wobei die Wärmeübertragungsfläche (100) erste Teilflächen (101) aufweist, welche mit einer Speicherstruktur (2) versehen sind und zweite Teilflächen (102) aufweist, welche keine Speicherstruktur (2) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Klimamaschine mit einem solchen Wärmeübertrager und ein Verfahren zur Kondensation und Verdampfung eines Arbeitsmediums
Patent DE-102017000261-A1 (DE)
Title: Verbinder und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: HASHIMOTO YOUJIROU
IPC: H01R13/533
Filed: 2017-01-12
Abstract: Es wird darauf abgezielt, eine Funktion eines Unterdrückens der Übertragung einer Vibration von einem Draht auf ein Anschlusspassstück zu verbessern. Ein Verbinder (F) beinhaltet ein Gehäuse (10), Anschlusspassstücke (72), welche an vorderen Endteilen von Drähten (71) fixiert und in das Gehäuse (10) von hinten eingesetzt sind, und einen ein durchhängendes Teil haltenden Abschnitt (43), welcher auf dem Gehäuse (10) ausgebildet und konfiguriert ist, um die Drähte (71), welche nach rückwärts aus dem Gehäuse (10) herauszogen sind, in einem durchhängenden bzw. losen Zustand zu halten. Wenn der Draht (71) hinter dem Gehäuse (10) vibriert, wird der Draht (71), welcher in dem durchhängenden Zustand durch den das durchhängende Teil haltenden Abschnitt (43) gehalten wird, rückstellfähig verformt, um eine Krümmung davon nahe dem Gehäuse (10) zu ändern. Vibrationsenergie des Drahts (71) wird durch den Draht (71) abgeschwächt, indem er selbst rückstellfähig verformt wird.
Patent DE-102017011064-A1 (DE)
Title: Vakuumschleuse und Verfahren zum Schleusen eines Substratträgers
Inventor: CORD BERNHARD
IPC: C23C14/56
Filed: 2017-11-29
Abstract: Eine Vakuumschleuse (10) für eine Vakuumbeschichtungsanlage weist eine Kammer (30) zur Aufnahme eines Substratträgers (20) auf, wobei die Kammer (30) eine erste und eine zweite Innenoberfläche (31, 32) aufweist. Eine Fördereinrichtung (40) ist zum Fördern des Substratträgers (20) konfiguriert. Die Vakuumschleuse (10) weist eine Strömungskanalanordnung (51, 52, 56, 57) zum Evakuieren und Fluten der Kammer (30) auf, die konfiguriert ist, eine Gasströmung sowohl zwischen der ersten Innenoberfläche (31) und einer der ersten Innenoberfläche (31) gegenüberliegenden ersten Substratträgeroberfläche (21) als auch zwischen der zweiten Innenoberfläche (32) und einer der zweiten Innenoberfläche (32) gegenüberliegenden zweiten Substratträgeroberfläche (22) hervorzurufen. Der Substratträger (20) ist so zwischen der ersten und der zweiten Innenoberfläche (31, 32) positionierbar, dass ein Verhältnis eines ersten Abstands zwischen der ersten Innenoberfläche (31) und der ersten Substratträgeroberfläche (21) zu einer Länge (L) des Substratträgers (20) kleiner als 0,1 ist, und ein Verhältnis eines zweitens Abstands zwischen der zweiten Innenoberfläche (32) und der zweiten Substratträgeroberfläche (22) zu einer Länge (L) des Substratträgers (20) kleiner als 0,1 ist.
Patent DE-102017104665-A1 (DE)
Title: Steuer- bzw. Regelvorrichtung, Leuchtsystem und Mobilobjekt
Inventor: MATSUI NOBUYUKI
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Aufgabe besteht in der Bereitstellung einer Steuer-/Regelvorrichtung, eines Leuchtsystems und eines Mobilobjekts, die Differenzen zwischen Lichtintensitäten von zwei oder mehr Leuchtvorrichtungen verringern können. Die Steuer-/Regelvorrichtung (21) steuert/regelt Betriebsvorgänge der zwei oder mehr Leuchtvorrichtungen (10) individuell. Jede Leuchtvorrichtung (10) beinhaltet eine Lichtquelle (1a), einen Sensor (2) zum Messen einer Lichtintensität der Lichtquelle (1a) und eine Steuerungs-/Regelungsschaltung (3) zum Steuern/Regeln der Lichtquelle (1a). Die Steuer-/Regelvorrichtung (21) beinhaltet eine Ersetzungsdetektorschaltung (21a), und die Ersetzungsdetektorschaltung (21a) bestimmt, ob eine der Leuchtvorrichtungen (10) ersetzt worden ist, und ermittelt ein Bestimmungsergebnis, das eine Ersatzleuchtvorrichtung (10) von einer übrigen Leuchtvorrichtung/übrigen Leuchtvorrichtungen (10) unterscheidet. Hat die Ersetzungsdetektorschaltung (21a) das Bestimmungsergebnis ermittelt, so steuert/regelt die Steuer-/Regelvorrichtung (21) wenigstens eine der Leuchtvorrichtungen (10) auf Grundlage des Messwertes, der von dem Sensor (2) der Ersatzleuchtvorrichtung (10) ausgegeben wird, und des Messwertes/der Messwerte, der/die von dem Sensor/den Sensoren (2) der übrigen Leuchtvorrichtung/übrigen Leuchtvorrichtungen (10) ausgegeben wird/werden, derart, dass eine Differenz zwischen einer Lichtintensität der Ersatzleuchtvorrichtung (10) und einer Lichtintensität, die von der übrigen Leuchtvorrichtung/den übrigen Leuchtvorrichtungen (10) stammt, in einen vorbestimmten Bereich fällt.
Patent DE-102017107705-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines elektronischen Datenträgers an einer Komponente einer fluidtechnischen Anlage
Inventor: FRANKENBACH KLAUS
IPC: G09F3/08
Filed: 2017-04-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (2) zur Anordnung eines elektronischen Datenträgers (4) an einer Komponente (6) einer fluidtechnischen Anlage vorgeschlagen. Die Vorrichtung (2) umfasst den elektronischen Datenträger (4). Ein in einen Grundkörper (10) einschiebbarer Einsatz ist vorgesehen, welcher in einer ersten Position zu dem Grundkörper (10) einen Freigaberaum zu einer Einführung zumindest eines Seilabschnitts eines Seiles freigibt. Der Einsatz legt in einer zweiten Position zu dem Grundkörper (10) sich selbst und den zumindest einen Seilabschnitt ausziehsicher zu dem Grundkörper festlegt.
Patent DE-102017108037-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungsvorrichtung
Inventor: SCHÄFER KURT
IPC: H02K21/12
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieerzeugungsvorrichtung (10) zur Erzeugung von elektrischer Energie, wobei die Energieerzeugungsvorrichtung (10) folgendes aufweist: – einen hohlen Ring (1), wobei innerhalb des hohlen Rings (1) eine Vielzahl von Magneten (2) zueinander ortsfest angeordnet ist; – mindestens eine elektrische Antriebsspule (3), die auf dem hohlen Ring (1) angeordnet ist, und die ausgelegt ist, die Magnete (2) im hohlen Ring (1) zu beschleunigen; und – mindestens eine elektrische Generatorspule (4), die auf dem hohlen Ring (1) angeordnet ist, und die ausgelegt ist, durch eine Bewegung eines Magnets (2) im hohlen Ring (1) einen Induktionsstrom zu erzeugen, wobei die Magnete (2) innerhalb des hohlen Rings (1) entlang einer Kreisbahn beweglich angeordnet sind und die mindestens eine Antriebsspule (3) sowie die mindestens eine Generatorspule (4) fest mit dem hohlen Ring (1) verbunden sind.
Patent DE-102017108143-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur getriebe-gangwahl in einem parallel-hybrid-antriebsstrangsystem
Inventor: KIM MIN-JOONG
IPC: B60W20/30
Filed: 2017-04-17
Abstract: Hybride Antriebsstrangsysteme enthalten einen Verbrennungsmotor und ein Getriebe in einer parallelen Konfiguration mit einer Drehmoment-Maschine ohne Verbrennung, um Fahrleistung auf das Antriebssystem zu übertragen. Ein Verfahren zur Steuerung des Hybrid-Antriebsstrangsystems enthält die Überwachung der Fahrzeuggeschwindigkeit und Gaspedalposition und darauf basierend das Ermitteln eines Befehls für die Fahrleistung. Es wird eine eingegebene Motorleistung von der Drehmoment-Maschine zum Antriebssystem und ein angepasster Motorleistungsbefehl bestimmt, basierend auf dem Motorleistungsbefehl und der Motorleistung von der Drehmoment-Maschine. Basierend auf dem eingestellten Befehl für die Motorleistung und der Fahrzeuggeschwindigkeit wird eine eingestellte Gaspedalposition bestimmt, und basierend auf der eingestellten Gaspedalposition und der Fahrzeuggeschwindigkeit wird ein vorzugsweiser Getriebezustand bestimmt. Das Getriebe wird in den vorzugsweisen Getriebezustand gesteuert.
Patent DE-102017110565-A1 (DE)
Title: Mehrfachdüsenkörper
Inventor: DEMBECK ACHIM
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Mehrfachdüsenkörper zur Anordnung an einem sich quer zur Fahrtrichtung der Feldspritze erstreckenden Spritzgestänge einer landwirtschaftliche Feldspritze mit einem an eine Zuleitung angeschlossenen Hauptgehäuse, wobei von der Zuleitung zumindest eine Zuflussleitung mit einem Übergabeanschluss abzweigt, wobei auf der Unterseite des Hauptgehäuses ein um seine zentrale Drehachse frei drehbares und in verschiedene Positionen einstellbarer Ausbringelementeträger angeordnet ist, wobei der Ausbringelementeträger mehrere wahlweise mit dem Übergabeanschluss der Zuflussleitung für die jeweilige Ausbringposition verbindbare und jeweils einen Übernahmeanschluss aufweisende Verbindungsleitung aufweisen, wobei die Verbindungsleitungen jeweils an den freien Enden von an der Unterseite des Ausbringelementeträgers angeordnete Kupplungsstutzen zur Anordnung von Ausbringelementen ausmünden. Um auch bei besonders kurz bauenden Spritzdüsen eine möglichst ungehinderte Ausbildung des Spritzfächers, ohne dass diese von den benachbarten Ausbringelementen gestört wird, zu erreichen, ist vorgesehen, dass zumindest einer der Kupplungsstutzen eine andere Länge, gemessen zwischen der unteren Ebene des Ausbringelementeträgers und seinen freien Ende, als die übrigen Kupplungsstutzen aufweist.
Patent DE-102017112211-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erfassung von Strassenbedingungsdaten und Wetterbedingungsdaten unter Einsatz von Crowd-Sensing von Fahrzeugen
Inventor: BOJANOWSKI DAVID E
IPC: G08G1/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Akquirieren von Straßendaten an Bord eines Fahrzeugs zur Verfügung gestellt, wobei die Straßendaten einem Segment einer Straße zugeordnet sind. Das Verfahren erhält über die Sensoren an Bord des Fahrzeugs Sensordaten, die momentanen Wetterbedingungen, momentanen Straßenbedingungen, und einem physikalischen Straßenzustand zugeordnet sind; bestimmt, ob die momentanen Wetterbedingungen das Vorhandensein eines Unwetters anzeigen, ob die momentanen Straßenbedingungen einen potentiellen Schlupf anzeigen, und ob der physikalische Straßenzustand eine Straßenanomalität oder mehrere Straßenanomalitäten anzeigt; erzeugt ein Straßendaten-Ergebnis, auf Grundlage des Vorhandenseins eines Unwetters, eines potentiellen Schlupfes, und einer Straßenanomalität oder mehrerer Straßenanomalitäten; und überträgt das Straßendaten-Ergebnis über eine Telematik-Einheit an Bord des Fahrzeugs.
Patent DE-102017112970-A1 (DE)
Title: Schlüsselanhänger mit rssi
Inventor: WIELAND STEPHEN SCOTT
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein Schlüsselanhänger umfasst: Kommunikator(en), eine Batterie, Speicher und Prozessor(en), für Folgendes konfiguriert: Suchen von Signalstärken von empfangenen Abfragen; Bestimmen, basierend auf den Signalstärken, dass die empfangenen Abfragen: (a) zugenommen haben, (b) abgenommen haben, (c) gleichgeblieben sind; und falls (a), Ausgeben einer Abfrageantwort; falls (c), kein Ausgeben der Abfrageantwort.
Patent DE-102017118054-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Antriebsanordnung
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: B60K6/48
Filed: 2017-08-09
Abstract: Bei Hybridfahrzeugen, also Fahrzeuge, welche zugleich oder abwechselnd einen Elektromotor und einen Verbrennungsmotor als Traktionsmotor verwenden, müssen die Traktionsmomente im Antriebsstrang so geführt werden, dass die gewünschten Betriebsarten ermöglicht sind. Mittlerweile haben sich Architekturen etabliert, welche in der Fachliteratur als P1-, P2-, P3- und P4-Anordnung in Abhängigkeit der Position und der Einkopplung des Elektromotors in den Antriebsstrang bezeichnet werden.
 Es wird eine Antriebsanordnung 3 für ein Fahrzeug 1 vorgeschlagen mit einem Verbrennungsmotormodul 6, wobei das Verbrennungsmotormodul 6 eine Verbrennungsmotoreingangsschnittstelle 9 zur Ankopplung eines Verbrennungsmotors 5, und eine Verbrennungsmotorausgangsschnittstelle 10 zur Abgabe eines Verbrennungsmotorantriebsmoments aufweist, wobei ein Verbrennungsmotormomentenpfad MV von der Verbrennungsmotoreingangsschnittstelle 9 zu der Verbrennungsmotorausgangsschnittstelle 10 führt, mit einem Elektromotormodul 7, wobei das Elektromotormodul 7 eine Elektromotoreingangsschnittstelle 11 zur Ankopplung eines Elektromotors 4, eine Elektromotorausgangsschnittstelle 12 zur Abgabe eines Elektromotorantriebsmoments und ein Elektromotorgetriebe 15 aufweist, wobei ein Elektromotormomentenpfad ME von der Elektromotoreingangsschnittstelle 11 zu der Elektromotorausgangsschnittstelle 12 führt und wobei das Elektromotorgetriebe 15 in dem Elektromotormomentenpfad ME zwischen der Elektromotorausgangsschnittstelle 11 und der Elektromotorausgangsschnittstelle 12 angeordnet ist, wobei der Verbrennungsmotormomentenpfad MV und der Elektromotormomentenpfad ME parallel zueinander verlaufen, wobei in dem Elektromotormomentenpfad ME eine drehzahlgesteuerte Trennkupplung 14 angeordnet ist.
Patent DE-102017118703-A1 (DE)
Title: Flexibles Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: QIAN XU
IPC: G09F9/30
Filed: 2017-08-16
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen das technische Gebiet einer flexiblen Anzeige und stellen ein flexibles Anzeigefeld (500) und eine Anzeigevorrichtung bereit. Die flexible Anzeigevorrichtung (500) umfasst: ein flexibles Substrat (1); eine auf dem flexiblen Substrat (1) angeordnete anorganische Schicht (2); sowie mehrere Signalleitungen (3), die parallel entlang einer ersten Richtung verlaufen und in der anorganischen Schicht (2) angeordnet sind; wobei jede der mehreren Signalleitungen (3) mit mindestens einer der mehreren Anzeigeeinheiten (13) elektrisch verbunden ist und sich entlang einer zweiten Richtung zum Verdrahtungsbereich (121) erstreckt; die anorganische Schicht (2) umfasst einen Signalleitungsabstandsbereich (31) und mehrere Signalleitungsabdeckbereiche (32); in einer Ebene, in der das flexible Substrat (1) angeordnet ist, überlappt eine Orthogonalprojektion des Signalleitungsabstandsbereichs (31) nicht Projektionen der mehreren Signalleitungen (3), und Orthogonalprojektionen der mehreren Signalleitungsabdeckbereiche (32) bedecken die mehreren Signalleitungen (3); in einer Richtung senkrecht zum flexiblen Substrat (1) ist ein oberes Ende des Signalleitungsabstandsbereichs (31) höher ist als ein oberes Ende der mehreren Signalleitungsabdeckbereiche (32). In den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird beim Biegen die Belastung zunächst auf das obere Ende des Signalleitungsabstandsbereichs (31) der anorganischen Sicht (2) ausgeübt, um so die auf die Signalleitungen (3) ausgeübte Kraft zu verringern und damit die Wahrscheinlichkeit eines Brechens der Signalleitungen (3) zu reduzieren.
Patent DE-102017120151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgeräts
Inventor: DETTMER MARTIN
IPC: A47L15/46
Filed: 2017-09-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1) mit einem einen Reinigungsraum (3) bereitstellenden Reinigungsbehälter (2) und einer Wärmepumpeneinrichtung (18), die einen innerhalb eines Wassertanks (24) angeordneten Verdampfer (22) aufweist, bei dem vor Beginn eines ersten Programmschritts eines Reinigungsprogramms, in welchem Programmschritt ein Aufheizen von im Reinigungsbehälter (2) befindlicher Reinigungsflotte stattfindet, im Wassertank (24) bevorratetes Wasser (25) zumindest teilweise in den Reinigungsbehälter (2) überführt und bei dem der Wassertank (24) bis zum Erreichen eines vorgebbaren maximalen Wasserfüllstandes (39) mit Frischwasser aufgefüllt wird.
Patent DE-102017123015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Griffeinrichtung sowie entsprechende Griffeinrichtung
Inventor: LÖW MATTHIAS
IPC: E05B85/10
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Griffeinrichtung sowie eine entsprechende Griffeinrichtung. Gemäß bekannten Verfahren ist die Herstellung einer Griffeinrichtung mit vergossenen inneren Bauteilen zeitaufwendig. Erfindungsgemäß wird dies gelöst, indem ein langgestreckter Handhaben-Grundkörper (10) mit einem zentralen Aufnahmeraum (11) bereitgestellt wird, in dem zentralen Aufnahmeraum (11) Elektronik-Bauteile (21) angeordnet werden, um den zentralen Aufnahmeraum (11) eine Dichtfuge (30) aufgebracht wird, auf den langegestreckten Handhaben-Grundkörper (10) eine Handhaben-Abdeckung (40) aufgebracht wird, wobei bei Aufbringen der Handhaben-Abdeckung (40) die Dichtfuge (30) derart komprimiert wird, dass der zentrale Aufnahmeraum (11) über die Dichtfuge (30) abgedichtet wird, und bei entgegengesetzten Enden des zentralen Aufnahmeraums (11) wird eine Einlassöffnung (12) und eine Auslassöffnung (13) gebildet. Sodann wird die Griffeinrichtung (1) vertikal ausgerichtet und über die Einlassöffnung (12) eine flüssige Dichtmasse (50) eingefüllt, wobei bei dem Einfüllen der Dichtmasse (50) in dem zentralen Aufnahmeraum (11) vorhandene Gase über die Auslassöffnung (13) abgeleitet werden.
Patent DE-102017124679-A1 (DE)
Title: Schraubtüllenanbringungsstruktur bzw. Befestigungsaufbau einer Schraubdichthülse
Inventor: SAKURAI TOMOHIRO
IPC: F16B13/04
Filed: 2017-10-23
Abstract: Eine Schraubtülle (20) ist derart gestaltet, dass ein rechtwinkliger zylindrischer Körper (22) durch ein Anbringungsloch (12) eines Türinnenpaneels (10) hindurchgeführt wird, und Rastabschnitte (26) sind gestaltet, um zu entgegengesetzten Seiten zu einer axialen Mittenseite des Körper (22) vorzuragen und um zu der Seite der Achsenmitte des Körpers (22) und zu den entgegengesetzten Seiten hinsichtlich der Seite der Achsenmitte des Körpers hin verschiebbar zu sein, so dass die Rastabschnitte (26) an einer Randabschnittsseite des Anbringungslochs (12) gesperrt sind. Erste Teile (12A) in einem Randabschnitt des Anbringungslochs (12) und zweite Teile (12B) in den Randabschnitt des Anbringungslochs (12) sind vorgesehen.
Patent DE-102017125069-A1 (DE)
Title: Möbelstück
Inventor: KANDLER THOMAS
IPC: A47B13/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelstück (1) umfassend Oberteil (3) und Unterbau (14), wobei das Oberteil (3) mindestens eine erste Nut (5a) und eine zweite Nut (5b) aufweist. Dabei weist der Unterbau (14) ein erstes Stützelement (6a) und ein zweites Stützelement (6b) auf. Das erste Stützelement (6a) weist ein erstes Verbindungselement (7a), das in die erste Nut (5a) eingebracht oder einbringbar ist, sowie mindestens zwei erste Tragelemente (8a`, 8a``) auf, die jeweils mit dem ersten Verbindungselement (7a) verbunden sind. Das zweite Stützelement (6b) weist ein zweites Verbindungselement (7b), das in die zweite Nut (5b) eingebracht oder einbringbar ist, sowie mindestens zwei zweite Tragelemente (8b`, 8b``) auf, die jeweils mit dem zweiten Verbindungselement (7b) verbunden sind.
Patent DE-102017125963-A1 (DE)
Title: Objektverfolgung mit sensorfusion innerhalb eines probabalistischen rahmens
Inventor: LIU DONGRAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-11-07
Abstract: Eine Steuerung empfängt Ausgaben von einer Vielzahl von Sensoren, wie einer Kamera, einem LIDAR-Sensor, einem RADAR-Sensor und einem Ultraschallsensor. Die einem Objekt entsprechenden Sensorausgaben werden einem Tracklet zugewiesen. Anschließende Ausgaben von einem beliebigen der Sensoren, die dem Objekt entsprechen, werden ebenfalls dem Tracklet zugewiesen. Anhand der dem Tracklet zugewiesenen Sensorausgaben wird eine Bahn des Objekts berechnet, wie beispielsweise durch Kalman-Filtern. Für jede dem Tracklet zugewiesene Sensorausgabe wird eine Wahrscheinlichkeit aktualisiert, wie beispielsweise durch eine Aktualisierung der Wahrscheinlichkeit nach Bayes. Wenn die Wahrscheinlichkeit eine Schwellenbedingung erfüllt, wird das Objekt als vorhanden eingestuft, und es wird eine Warnung erzeugt oder eine autonome Hindernisvermeidung in Bezug auf eine erwartete Position des Objekts durchgeführt.