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Patent DE-102014013286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schaltvorgangs eines automatischen Schaltgetriebes und Steuergerät
Inventor: MALISCHEWSKI THOMAS
IPC: F16H59/78
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Schaltvorgangs eines automatischen Schaltgetriebes bei einem Fahrzeug mit einer Brennkraftmaschine als Motor, wobei in einem Steuergerät eine Schaltstrategie vorgegeben ist, bei der auf der Basis von aktuell erfassten fahrdynamischen und/oder fahrzeugspezifischen und/oder motorspezifischen Ist-Werten fortlaufend vorausschauend das Verhalten des Motors nach einem eventuellen Schaltvorgang in einen Ziel-Gang ermittelt wird (6), und unter Einbeziehung dieser Vorschauergebnisse angepasste Schaltschwellen als Hochschaltschwellen oder Rückschaltschwellen insbesondere für eine kraftstoffeffiziente Schaltung ermittelt und vorgegeben werden, wobei nach Überschreiten einer Schaltschwelle ein Steuerbefehl für einen entsprechenden automatischen Schaltvorgang ausgegeben wird. Erfindungsgemäß wird bei der Vorgabe einer angepassten Schaltschwelle die aktuelle Temperatur zumindest eines Bauteils der Motorabgasanlage mit berücksichtigt (7; 9).
Patent DE-102014014892-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung zur Detektion von unbemannten, langsam und tief fliegenden Flugobjekten
Inventor: FRICK HENRY
IPC: G01S13/86
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radarvorrichtung (1, 2, 3) zur Detektion von unbemannten, langsam und tief fliegenden Flugobjekten (13) mit mindestens einem Radarsensor (15). Die Detektion von solchen unbemannten, langsam und tieffliegenden Flugobjekten (13) ist dadurch verbessert, dass mindestens ein Radarsensor (15) als Automobilradarsensormodul (16) ausgestaltet ist.
Patent DE-102014018733-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Verbaupositionen von mindestens zwei, an einem Fahrzeug angeordneten Sensoreinheiten sowie ein Fahrzeug
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Verbaupositionen von mindestens zwei, an einem Fahrzeuges angeordneten Sensoreinheiten (21, 23). Bei einem Verfahren, bei welchem kostengünstige Sensoren verwendet werden können und sich die Position der Sensoren einfach identifizieren lässt, wird eine Kapazitätsmessung an mindestens einer Sensoreinheit (21, 23) durchgeführt wird und anhand der ermittelten Kapazität auf die Verbaupositionen der mindestens zwei Sensoreinheiten (21, 23) geschlossen wird.
Patent DE-102014019623-A1 (DE)
Title: Möbelbausystem und Scharnier für Glas und flächige Materialien
IPC: F16B12/50
Filed: 2014-12-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Möbelbausystem zum Erstellen vom Tischen und Möbeln mittels vierkantiger flacher bis säulenartiger Module, welches auf allen Seiten bestückbar aufgebaut in horizontalen Ausschnitten eckseitig eingefügte Elemente lösbar fixiert. Es ist vorzugsweise aus Edelstahl, verwendet zur Befestigung der oberen horizontalen Elemente wählbar unterschiedliche Befestigungsvarianten und kann unterseitige Stellelemente vertikal in Schritten ausgerichtet lösbar fixiert. Verwendung finden vertikale Elemente als Tür und Wandelemente sowie Schubelemente sind mittels einzusetzender Aufnahmeschiene wahlweise miteinander kombinierbar.
Patent DE-102014106484-A1 (DE)
Title: Schaftmeißel bzw. Befestigungsanordnung für einen Schaftmeißel
Inventor: ROTH MARKUS
IPC: E21C35/19
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaftmeißel (10) mit einem Meißelkopf (12) und einem Meißelschaft (16), wobei der Meißelschaft (16) eine Sicherungselement-Aufnahme (181) aufweist, in der ein Sicherungselement (40) angeordnet ist. Um bei sicherer und wartungsoptimierter Betriebsweise eine einfache Montage des Schaftmeißels (10) in einem Meißelhalter (30) ermöglichen zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Spannelement (20) relativ gegenüber dem Meißelschaft (16) derart verstellbar ist, dass zumindest ein Teil der Außenkontur des Sicherungselementes (40) verändert wird. Gegenstand der Erfindung ist weiterhin eine entsprechende Befestigungsanordnung (1) für einen Schaftmeißel (10) in einem Meißelhalter (30).
Patent DE-102014106692-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: USUI MASAHIKO
IPC: B60W30/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung in einem Fahrzeug wird vorgeschlagen, die eine einen Zustand des Fahrzeugs steuernde Ansteuersteuereinrichtung (9, 10, 11) enthält. Die Fahrzeugsteuervorrichtung enthält einen Kollisionssensor (3), der in dem Fahrzeug vorgesehen ist, um eine Kollision zu erfassen, eine Erfassungseinrichtung (2), welche die Kollision des Fahrzeugs basierend auf Ausgaben aus dem Drucksensor bestimmt, und eine Übertragungseinrichtung (6), die ein Steuersignal überträgt. Die Bestimmungseinrichtung bestimmt basierend auf der Ausgabe aus dem Kollisionszensor, ob eine Kollision eines ersten Niveaus aufgetreten ist. Die Übertragungseinrichtung überträgt das Steuersignal zum Anhalten des Fahrzeugs zur Ansteuersteuereinrichtung (S6), wenn die Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Kollision eines ersten Niveaus aufgetreten ist (S5: Ja).
Patent DE-102014106825-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: DECKER STEFAN
IPC: H01L23/62
Filed: 2014-05-14
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Halbleiterkörper mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche. Der Halbleiterkörper umfasst eine Laststromkomponente mit einem Laststromtransistorgebiet und eine Sensorkomponente mit einem Sensortransistorgebiet. Das Sensortransistorgebiet umfasst erste und dritte Transistorgebietsteile, die von einem zweiten Transistorgebietsteil zwischen den ersten und dritten Transistorgebietsteilen um ein Sensortransistorgebietselement verschieden sind, das in dem zweiten Transistorgebietsteil abwesend ist. Das abwesende Sensortransistorgebietselement trennt elektrisch den zweiten Transistorgebietsteil von einer Parallelverbindung der ersten und dritten Transistorgebietsteile.
Patent DE-102014107672-A1 (DE)
Title: Auskleidungselement zur Sanierung einer Rohrleitung
Inventor: BICHLER ANDREAS
IPC: F16L58/02
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Auskleidungselement (10, 20, 30, 40) zur Sanierung einer Rohrleitung mit einer Trägerschicht (53) aus einem dehnbaren, harzabsorbierbaren Material und einem Mehrfachschichtsystem (50), wobei das Mehrfachschichtsystem (50) aus Silikon gebildet ist.
Patent DE-102014108438-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einarbeiten von Hinterlegungen in Zahnflanken der Zähne von Zahnrädern
Inventor: SOBCZYK MARCEL
IPC: B23F15/00
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeugmaschine und ein Verfahren zum Einarbeiten von Hinterlegungen in linke und rechte Zahnflanken (4, 5) der Zähne (3) eines verzahnten Werkrades (1) durch Wälzschälen, bei dem das Werkrad (1) und ein in einem Achskreuzwinkel zum Werkrad (1) angeordnetes Schneidzähne (13) mit rechten und linken Schneidkanten (14, 15) aufweisendes Schneidrad (11) in einem festen Drehzahlverhältnis kontinuierlich drehangetrieben werden, die Schneidzähne (13) spanabtragend in die Zahnflanken (4, 5) eingreifen und der Vorschub zumindest eine Bewegungskomponente in Erstreckungsrichtung der Zähne (3) besitzt. Um mit dem Verfahren auch schräg verzahnte Werkstücke bearbeiten zu können, wird vorgeschlagen, dass in zwei aufeinander folgenden Bearbeitungsschritten jeweils durch eine differenziale und/oder tangentiale Vorschubkomponente in Linksdrehrichtung (L, TL) mit den linken Schneidkanten (14) der Schneidzähne (13) die linken Zahnflanken (4) und durch eine differenziale und/oder tangentiale Vorschubkomponente in Rechtsdrehrichtung (R, TR) mit den rechten Schneidkanten (15) der Schneidzähne (13) die rechten Zahnflanken (5) bearbeitet werden.
Patent DE-102014112276-A1 (DE)
Title: Strömungssteuerung eines zweistufigen Turboladers
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F02B37/12
Filed: 2014-08-27
Abstract: Es wird ein Verfahren offenbart, um ein zweistufiges Turboladersystem zu steuern, das Niederdruck- und Hochdruck-Turbolader sequentiell in Reihe mit einer Kraftmaschine aufweist. Die Turbolader umfassen eine Niederdruck-Turbine (LP-Turbine) und einen Niederdruck-Kompressor und eine Hochdruck-Turbine (HP-Turbine) und einen Hochdruck-Kompressor. Der Niederdruck-Kompressor speist den Hochdruck-Kompressor, welcher den Kraftmaschineneinlass speist. Der Kraftmaschinenauslass speist die Hochdruck-Turbine, welche die Niederdruck-Turbine speist. Das Verfahren bestimmt ein Gesamtverstärkungsdruck, der Verbrennungsreaktionsmittel für die Kraftmaschine bereitstellt. Das Verfahren berechnet eine Leistung des Niederdruck-Kompressors aus dem bestimmten Gesamtverstärkungsdruck und eine Strömung der Niederdruck-Turbine aus der Leistung des Niederdruck-Kompressors. Der Niederdruck-Turbolader arbeitet bei der berechneten Strömung der Niederdruck-Turbine. Das Verfahren berechnet eine Leistung des Hochdruck-Kompressors aus dem bestimmten Gesamtverstärkungsdruck und eine Strömung der Hochdruck-Turbine aus der Leistung des Hochdruck-Kompressors. Der Hochdruck-Turbolader arbeitet bei der berechneten Strömung der Hochdruck-Turbine.
Patent DE-102014112946-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit und elektronisches Servolenksystem, das diese verwendet
Inventor: NAGATOU TAKEHIRO
IPC: G06F11/07
Filed: 2014-09-09
Abstract: Ein Signalausgabeteil (32) gibt ein Fehlererfassungssignal aus, wenn die wiederhergestellten Steuerdaten (41) einen Fehler von zwei oder mehreren Bits zum Zeitpunkt der Wiederherstellung der Steuerdaten (41) enthält. Ein Fehlerinformationsregister (23) speichert das Fehlererfassungssignal als Information nach dem Empfangen des von dem Signalausgabeteil (32) ausgegebenen Fehlererfassungssignals. Ein Unterbrechungscontroller (22) erfasst, dass der Fehler von zwei oder mehreren Bits in den Steuerdaten nach dem Empfangen des von dem Signalausgabeteil (32) ausgegebenen Fehlererfassungssignals auftrat. Ein Microcomputer (11) stellt Informationen von dem Fehlerinformationsregister (23) bei einem vorbestimmten Intervall wieder her und erfasst, wenn die wiederhergestellte Information das Fehlererfassungssignal enthält, dass der Fehler von zwei oder mehreren Bits in den Steuerdaten auftrat.
Patent DE-102014113039-A1 (DE)
Title: Automatisches Positionierverfahren für Gehäuse und die dazu notwendige Vorrichtung
Inventor: SUN TUNG-LIANG
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein automatisches Positionierverfahren für Gehäuse. Dieses Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Aufsetzen des Gehäuses, wobei das Gehäuse auf einem Ständer gelegt wird, wobei die Öffnungsseite des Gehäuses zum Greifarm zeigt, Vorstufe des Hochhebens, wobei die Entfernung der zwei Spannbacken der Greifzange größer eingestellt wird als die Entfernung der zwei Seitenflächen des Gehäuses und wobei das Tragelement der Greifzange gegenüber der Öffnungsseite des Gehäuses niedriger als die Innenkopfseite des Gehäuses positioniert wird, Hochheben, wobei der Greifarm gesteuert wird, wobei das Tragelement der Greifzange mitbewegt wird, durch die Öffnungsseite des Gehäuses in den Innenteil des Gehäuses einfährt und das Gehäuse nach dem Überschreiten des Schwerpunkts des Gehäuses durch das freie Ende des Tragelements anhebt, Längspositionierung, wobei das angehobene Gehäuse gegenüber der Haltewand versetzt wird, wobei die Haltewand am Fußseitenrand des Gehäuses anschlägt, sodass das Tragelement gegenüber dem Gehäuse bis zum Anliegen des Kopfseitenrands des Gehäuses an der Stützseite der Greifzange waagerecht verfahren werden kann, wodurch das Gehäuse längs positioniert wird, und eine Querpositionierung, wobei die beiden Spannbacken zum Greifen der Seitenflächen des Gehäuses zueinander verfahren werden, wodurch das Gehäuse quer positioniert wird.
Patent DE-102014113286-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beladen von Ladeflächen
Inventor: PAGENKEMPER BERNHARD
IPC: B65G67/04
Filed: 2014-09-15
Abstract: Vorrichtung (100) umfassend eine längsbewegliche Beladeeinrichtung (1) zum Beladen von Ladeflächen (301) von auf einer Transportfläche (201) beweglichen Transportmitteln (300) mit Säcken (2) oder anderen Stückgütern, wobei die Beladeeinrichtung (1) zwei auf einer Zuführebene (202) eines Gebäudes angeordnete und in eine gemeinsame Längsrichtung (11) verfahrbare und voneinander beabstandete Fahrkomponenten (103, 104) umfasst. Eine der Fahrkomponenten (103) ist als Zuführeinrichtung (3) zur Zufuhr der Säcke (2) ausgebildet und die andere Fahrkomponente (104) bildet eine Fahreinrichtung (4) mit einem höhenverstellbar daran gehaltenen Beladekopf (5) zur Abgabe der Säcke (2). Die Zuführeinrichtung (3) ist mit dem Beladekopf (5) über eine Transportpuffereinrichtung (6) verbunden. Mit einer der Fahrkomponenten (103, 104) ist ein mitfahrender Wartungssteg (105, 106) fest verbunden, der sich in der Längsrichtung (11) wenigstens über einen wesentlichen Teil des Abstandes (102) der zwei Fahrkomponenten (103, 104) erstreckt.
Patent DE-102014113600-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Öffnen eines Flügelelements eines Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: E05F15/40
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Öffnen eines Flügelelements (6), insbesondere einer Tür, eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (3) ein Vorhandensein eines Objekts (14) in einem Öffnungsbereich (13), in welchem das Flügelelement (6) beim Öffnen bewegbar ist, erfasst wird und mittels einer Begrenzungseinrichtung (5) eine Bewegung des Flügelelements (6) beim Öffnen in dem Öffnungsbereich (13) in Abhängigkeit von dem Vorhandensein des Objekts (14) begrenzt wird, wobei das Vorhandensein des Objekts (14) mittels eines Ultraschallsensors der Erfassungseinrichtung (3) in einem vorbestimmten Nahbereich (10), welcher sich in dem Öffnungsbereich (13) an den Ultraschallsensor anschließt, anhand eines von dem Ultraschallsensor ausgesendeten und von dem Objekt (14) reflektierten Ultraschallsignals erfasst wird.
Patent DE-102014114178-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung, Leuchte und Fahrzeug
Inventor: ARITA KOSAKU
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-09-30
Abstract: Eine Stromversorgungsvorrichtung umfasst: ein Gehäuse 100, das in seinem Inneren einen Raum aufweist und durch Metallstanzen gebildet ist oder eine Dicke in einem Bereich von 0,3 bis 3 mm aufweist; und eine Schaltplatte 200, die im Inneren des Gehäuses 100 angeordnet ist, wobei das Gehäuse 100 einen Gehäuseabschnitt 110 mit einer Öffnung 111 und einen Abdeckabschnitt 120, der angeordnet ist, um die Öffnung 111 des Gehäuseabschnitts 110 abzudecken, umfasst, wobei der Gehäuseabschnitt 110 eine Durchgangsöffnung 112 aufweist, die an einer Position gebildet ist, welche einer mit der Schaltplatte 200 verbundenen Anschlussklemme 311 entspricht, und wobei der Abdeckabschnitt 120 einen von dem Gehäuse 100 nach außen hervortretenden Unterbringungsabschnitt umfasst, wobei der Unterbringungsabschnitt 121 eines aus einem elektronischen Bestandteil 210, der an einer zu dem Abdeckabschnitt 120 gewandten Fläche der Schaltplatte 200 bereitgestellt ist, und einem elektronischen Bestandteil 210, der quer über die Schaltplatte 200 hinweg bereitgestellt ist, aufnimmt.
Patent DE-102014114691-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für eine Wischvorrichtung und Wischvorrichtung
Inventor: SCHÄUBLE MICHAEL
IPC: B60S1/48
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung für eine Wischvorrichtung (100), wobei die Verbindungseinrichtung dazu ausgebildet ist, ein einem Wischarm (50) zugeordnetes erstes hydraulisches Anschlusselement (32) mit einem, einem Wischblatt (1) zugeordneten zweiten hydraulischen Anschlusselement (26) zu verbinden, wobei das erste hydraulische Anschlusselement (32) mit einer am Wischarm (50) zumindest mittelbar angeordneten Führung (39, 40) zusammenwirkt, die in einer Betriebsstellung der Wischvorrichtung (100), bei der der Wischarm (50) und das Wischblatt (1) um eine Schwenkachse (18) eines Wischblattadapters (15) schwenkbar zueinander angeordnet sind, eine Bewegung des ersten hydraulischen Anschlusselements (32) relativ zur Führung (39, 40) ermöglicht, und dass in einer Montage- oder Demontagestellung zwischen dem Wischarm (50) und dem Wischblatt (1) zwischen der Führung (39, 40) und dem ersten hydraulischen Anschlusselement (32) eine kraftschlüssige Verbindung in Form einer Klemmverbindung (49) ausgebildet ist, bei der die Führung (39, 40) das erste hydraulische Anschlusselement (32) in einer definierten Position zum zweiten hydraulischen Anschlusselement (26) hält, wobei durch Schwenken des Wischblatts (1) zum Wischarm (50) um die Schwenkachse (18) das erste hydraulische Anschlusselement (32) aus der Klemmverbindung (49) lösbar ist.
Patent DE-102014115573-A1 (DE)
Title: Drehventilanordnung für eine Kolben-Zylinder-Einheit
IPC: F01B25/10
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehventilanordnung (1) für eine Kolben-Zylinder-Einheit, umfassend einen hin- und herschwenkbaren Zylinder (2) mit einem Kolben (3) und mindestens einer Arbeitskammer (4), ein Drehventil (6) mit einem Drehkörper (7), der mindestens eine Arbeitsfluidwechselöffnung (70) aufweist, wobei der Drehkörper (7) starr mit dem Zylinder (2) verbunden ist, und einen Anschlusskörper (8), der eine erste Anschlussöffnung (81) für die Zuleitung eines Arbeitsfluids mit einem ersten Druckniveau (P1), eine zweite Anschlussöffnung (82) für die Ableitung des Arbeitsfluids mit einem zweiten Druckniveau (P2) und mindestens ein Paar aus einer Zuströmöffnung (83) und einer Abströmöffnung (84), wobei die Zuströmöffnung (83) mit der ersten Anschlussöffnung (81) und die Abströmöffnung (82) mit der zweiten Anschlussöffnung (82) verbunden sind, aufweist, und mindestens einen Arbeitsfluidkanalabschnitt (9) dessen eines Ende in die mindestens eine Arbeitsfluidwechselöffnung (10) mündet und dessen anderes Ende in die Arbeitskammer (4) mündet, wobei der Drehkörper (7) und der Anschlusskörper (8) relativ zueinander verdrehbar sind und ineinander angeordnet sind, wobei die Zuströmöffnung (83), die Abströmöffnung (84) und die Arbeitsfluidwechselöffnung (10) so angeordnet sind, dass während einer Schwenkbewegung des Zylinders (2) die Zuströmöffnung (83) und die Abströmöffnung (84) sich mit einer Arbeitsfluidwechselöffnung (10) zeitweise zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-102014116235-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEILIG ARNULF
IPC: B62D6/08
Filed: 2014-11-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (2) eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Eine Hilfskraftlenkung (4) bringt ein Unterstützungsmoment (36) in ein Lenkgetriebe (8) ein. Ein Gesamtmoment wird in Abhängigkeit von einer Handmoment-Unterstützungsmoment-Kennlinie (42) und einem Handmoment (34) ermittelt. Das Gesamtmoment wird in Abhängigkeit von der Handmoment-Unterstützungsmoment-Kennlinie (42) begrenzt.
Patent DE-102014117711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konvertieren eines ersten Farbbildes in ein zweites Farbbild, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: MCDONALD JOHN
IPC: H04N9/64
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konvertieren eines ersten Farbbilds (7) in ein zweites Farbbild (14), wobei als erstes Farbbild (7) ein Umgebungsbereich (6) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Kamera (3) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, und von dem ersten Farbbild (7) ein Bit (9), welches zur Charakterisierung eines Bildpunkts des ersten Farbbilds (7) beiträgt, mit einem ersten Bitwert (10) oder einem von dem ersten Bitwert (10) unterschiedlichen zweiten Bitwert (11) bestimmt wird, wobei bei dem Konvertieren in das zweite Farbbild (14) das Bit (9) mit dem ersten Bitwert (10) als erster Farbwert (16) eines Farbbildpunkts (17) des zweiten Farbbilds (14) festgelegt wird und/oder das Bit (9) mit dem zweiten Bitwert (11) als zweiter Farbwert (18) des Farbbildpunkts (17) des zweiten Farbbilds (14) festgelegt wird.
Patent DE-102014119326-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere eine Signalleuchte, mit einer Lichtquelle zur Abstrahlung eines Lichtbündels und mit einer der Lichtquelle zugeordneten Optikeinheit zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtfunktion, wobei die Optikeinheit ein Hologrammelement und eine in Hauptabstrahlrichtung vor demselben angeordnete Lichtscheibe aufweist, wobei das Hologrammelement eine solche Beugungsstruktur aufweist, dass das von der Lichtquelle auf das Hologrammelement auftreffende Lichtbündel entsprechend einem vorgegebenen Ausleuchtmuster verändert wird, so dass das Hologrammlichtbündel eine Ausleuchtfläche der Lichtscheibe beleuchtet zur Erzeugung der Lichtfunktion.
Patent DE-102014119495-A1 (DE)
Title: Stoffauflaufzufuhrsystem für eine faserstoffbahnmaschine sowie verfahren zum zuführen eines zufuhrwassers zu einem mehrlagenstoffauflauf einer faserstoffbahnmaschine
Inventor: CECCHINI JUAN
IPC: D21F1/08
Filed: 2014-12-23
Abstract: Vorgesehen ist ein Stoffauflaufzufuhrsystem für eine Faserstoffbahnmaschine, mit einer Faserzugabeeinrichtung (3) zum Zugeben von Fasern in ein Zufuhrwasser, einer Additivzugabeeinrichtung (5) zum Zugeben eines Additivs in das Zufuhrwasser, einer stromabwärts der Faserzugabeeinrichtung und der Additivzugabeeinrichtung angeordneten Mischeinrichtung (6), die gestaltet ist, um die Fasern und das Additiv in dem Zufuhrwasser zu vermischen, und von der aus das resultierende Gemisch zu einem Mehrlagenstoffauflauf zugeführt wird, und einer Rückführungseinrichtung (10). Die Rückführungseinrichtung (10) ist gestaltet, um einen Teil des Gemischs von einer Stelle stromaufwärtig des Mehrlagenstoffauflaufs zu einer Stelle stromaufwärtig der Additivzugabeeinrichtung (5) in das Zufuhrwasser zurückzuführen.
Patent DE-102014200898-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Belegungszustands eines Parkplatzes
Inventor: KOCH GEORG
IPC: H01Q13/20
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Belegungszustands eines Parkplatzes, wobei der Parkplatz einen ersten und einen zweiten Leckwellenleiter umfasst, umfassend die folgenden Schritte: – Einspeisen eines Sendesignals aufweisend eine vorbestimmte Sendeenergie in den ersten Leckwellenleiter, so dass zumindest ein Teil der Sendeenergie von dem ersten Leckwellenleiter in eine Umgebung des ersten Leckwellenleiters abgestrahlt wird, die zumindest teilweise in den zweiten Leckwellenleiter eingekoppelt wird, so dass sich im zweiten Leckwellenleiter ein auf der eingekoppelten Sendeenergie basierendes Empfangssignal ausbreitet,  – Messen des Empfangssignals und  – Bestimmen des Belegungszustandes basierend auf dem gemessenen Empfangssignal.  Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Erfassen eines Belegungszustands eines Parkplatzes sowie ein Computerprogramm.