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Patent DE-102016002127-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug zur Einbeziehung in einen Fahrzeugverband, bei dem die relativen seitlichen Fahrzeugpositionen verstellbar sind, und entsprechendes Verfahren
Inventor: SANDBERG DANIEL
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-02-24
Abstract: Mehrere Kraftfahrzeuge (111, 112, 11n) werden jeweils durch eine Prozessoreinheit (211, 21n) und eine drahtlose Schnittstelle (221, 22n) in jedem Fahrzeug gesteuert, durch welche Status- und Steuerdaten (Ds, Cmd) wiederholt ausgetauscht werden, so dass die Fahrzeuge logisch miteinander verknüpft werden und einen Fahrzeugverband (110) bilden. Ein Fahrzeug ist ein Hauptfahrzeug (führendes Fahrzeug) und das andere bzw. die anderen sind geführte Fahrzeug. Jede Prozessoreinheit (211, 21n) berechnet wiederholt einen aktuellen Kraftstoffverbrauch des Fahrzeugs (111, 112, 11n) und bezieht diese Information in die Statusdaten (Ds) ein, die dem Hauptfahrzeug gemeldet werden. Darauf basierend generiert die Prozessoreinheit des Hauptfahrzeugs Lenkungssteuerdaten, die eine Justierung der seitlichen Position (PL2-1, PLn-(n – 1)) für mindestens ein erstes Kraftfahrzeug (111) relativ zu einer seitlichen Position für mindestens ein zweites Kraftfahrzeug (112) im Fahrzeugverband (110) veranlassen, wobei die seitliche Justierung in einer Richtung erfolgt, die einen rechten Winkel zur Bewegungsrichtung (D) des Fahrzeugverbands bildet, um den Gesamtkraftstoffverbrauch des Fahrzeugverbands (110) zu senken.
Patent DE-102016005490-A1 (DE)
Title: Betonpflasterstein
Inventor: ROTH REINER
IPC: E01C5/06
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betonpflasterstein mit mindestens einer Gruppe von zwei unterhalb der Steinhöhe endenden senkrechten Zähnen an jeder Seitenfläche, die mit einer Gruppe von zwei Zähnen eines benachbarten Betonpflastersteins verzahnt. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass im Grundriss gesehen die Gruppe an einer Außenrasterstrecke aus einem Bogenzahn, der als Kreisabschnitt oder Ellipsenabschnitt konstruiert ist und einem Dreieckzahn, der als gleichschenkliges Dreieck konstruiert ist und im Abstand zum Bogenzahn sich befindet, gebildet wird, wobei der Dreieckzahn eine größere Zahntiefe als der Bogenzahn besitzt. Die Vorteile bestehen darin, dass Betonpflastersteine einfach produzierbar und verlegbar sind, einer Pflasterfläche eine hohe Stabilität verleihen und einer Versiegelung entgegenwirken. Weiterhin können mit ihnen kleine Rastereinheiten und somit kleine Versatzmöglichkeiten erzielt werden.
Patent DE-102016005579-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems und Anzeigesystem
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06T15/50
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems (10), mit den Schritten: Bereitstellen eines virtuellen Objekts (26), insbesondere eines virtuellen Fahrzeugmodells, mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung (14); Erfassen der Lichtverhältnisse einer Umgebung (20) mittels einer Erfassungseinrichtung (16); Anpassen des virtuellen Objekts (26) entsprechend der erfassten Lichtverhältnisse mittels der Datenverarbeitungseinrichtung (14); Anzeigen des an die erfassten Lichtverhältnisse angepassten virtuellen Objekts (26) mittels einer am Kopf einer Person (24) getragenen Augmented-Reality-Anzeigeeinrichtung (12); wobei mittels einer Positionserfassungseinrichtung (18) die Position erfasst wird, wo die Erfassungseinrichtung (16) innerhalb der Umgebung (20) angeordnet ist; die Augmented-Reality-Anzeigeeinrichtung (12) derart mittels der Datenverarbeitungseinrichtung (14) angesteuert wird, dass das virtuelle Objekt (26) an der erfassten Position der Erfassungseinrichtung (16) innerhalb der Umgebung (20) angezeigt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Anzeigesystem (10) mit einer am Kopf einer Person (24) tragbaren Augmented-Reality-Anzeigeeinrichtung (12).
Patent DE-102016007791-A1 (DE)
Title: Schutzbeschlag für einen durch einen Drehknauf betätigten Schliessmechanismus einer Tür oder eines Fensters sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Schutzbeschlags
Inventor: ERNST TORBEN
IPC: E05B15/02
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein Schutzbeschlag (1) für einen durch einen Drehknauf (4) betätigten Schließmechanismus einer Tür oder eines Fensters (5), welcher einen auf der Außenseite der Tür oder des Fensters (5) angeordneten Grundkörper (2) umfasst, an dem eine den Drehknauf (4) umschließende Rosette (6) drehbar gelagert ist, zeichnet sich dadurch aus, dass sich die Rosette (6) über ein Kugellager (8) drehbar am Grundkörper (2) abstützt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Türbeschlags.
Patent DE-102016012514-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Front- oder Heckschürze
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60R11/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Front- oder Heckschürze, wobei ein in einer hinter oder unterhalb der Front- oder Heckschürze (2) vorgesehenen Befestigungsaufnahme (4), die der Befestigung eines zum Abschleppen des Fahrzeugs dienenden Elements dient, lösbar befestigbares Halteelement (6) umfassend einen Halteabschnitt (9), an dem ein Kabel (15) oder Gehäuse (12) einer Ladekabeleinrichtung (11) lösbar befestigbar ist, oder ein an der Front- oder Heckschürze (2) schwenkbar gelagertes Halteelement (20), an dem ein Kabel (15) oder Gehäuse (20) einer Ladekabeleinrichtung (11) lösbar befestigbar ist, das zwischen einer eingeklappten Stellung, in der es hinter der Front- oder Heckschürze (2) versenkt ist, und einer ausgeklappten Stellung, in der es aus der Front- oder Heckschürze (2) vorsteht, verschwenkbar ist, vorgesehen ist.
Patent DE-102016014714-A1 (DE)
Title: Ablageanordnung für ein Brillenetui innerhalb eines Verstaufachs einer Kraftwagen-Mittelkonsole
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablageanordnung (10) für ein Brillenetui (20) innerhalb eines Verstaufachs (12) einer Kraftwagen-Mittelkonsole (14), bei der das Brillenetui (20) in dem durch wenigstens ein Deckelelement (16) in seiner Schließstellung verschlossenen Verstaufach (12) angeordnet und nach Verlagern des Deckelelements (16) in eine Offenstellung zugänglich ist, wobei das Brillenetui (20) an einer Unterseite des Deckelelements (16) befestigbar ist.
Patent DE-102016015603-A1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einer Scheibe und einem Verdeckbezug
Inventor: EL HAYANI ANDREA
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-12-29
Abstract: Es wird ein Verdeck (2) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) mit einem Verdeckbezug (4) und einer Scheibe (10) vorgeschlagen, wobei eine einem Fahrgastraum (3) abgewandte Oberfläche (17) der Scheibe (10) bündig zu einer dem Fahrgastraum (3) abgewandten Oberfläche (51) des Verdeckbezugs (4) angeordnet ist. Es ist ein die Scheibe (10) umfassender und fest mit der Scheibe (10) verbundener Rahmen (12) vorgesehen, der mittels einer Klebeverbindung (45) mit dem Verdeckbezug (4) verbunden ist. Es wird weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Verdecks beschrieben, bei dem zunächst ein Rahmen (12) an einen Randbereich (11) einer Scheibe (10) angebunden und der Rahmen (12) anschließend mittels einer Klebeverbindung (45) mit einem Verdeckbezug (4) verbunden wird.
Patent DE-102016100777-A1 (DE)
Title: Verkaufseinheit und Halterung für einen Gebrauchsgegenstand
Inventor: HERMANN GERD
IPC: B65D25/22
Filed: 2016-01-19
Abstract: Eine Halterung für einen Gebrauchsgegenstand (30) mit einer Befestigungseinrichtung (15) für eine lösbare Befestigung der Halterung an einer Wand und einer eine Bodenabstützung und eine winkelig zur Bodenabstützung verlaufende Umfassung (28) aufweisende, nach oben offene Aufnahme (29) für den Gebrauchsgegenstand (30), enthält ein flexibles, flachliegendes Kunststoffteil mit wenigstens einem Ansatz (9), der mit einem Verschlussabschnitt zu der geschlossenen Umfassung (28) formbar ist und ein die Bodenabstützung bildendes Bodenteil (3), das winkelig zur Umfassung (28) festlegbar ist, wodurch eine praktikable flache und gut handhabbare Verkaufseinheit gebildet werden kann.
Patent DE-102016103385-A1 (DE)
Title: Abwurfvorrichtung für Schüttgüter sowie Verwendungen derselben
Inventor: BISCHOF RUDOLF
IPC: B65G69/04
Filed: 2016-02-25
Abstract: Zum optimalen Ausnutzen von Transportbehältnissen bei dem Abtransport von Schüttgütern und insbesondere bei der Entsorgung von Rechengut oder sonstigen Materialien, die bei einer Abwasseraufbereitung oder dergleichen anfallen, schafft die Erfindung eine Abwurfvorrichtung (28) zum Abwerfen von Schüttgut (52) in ein Transportbehältnis (24) mit einer Transportstrecke (32) zum Transportieren des Schüttguts (52) zu einer Abwurfstelle (34) oberhalb des Transportbehältnisses (24) und einer Abwurfstellenverlagerungseinrichtung (36) zur Verlagerung der Abwurfstelle (34).
Patent DE-102016103774-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung, Verbindungselement zur Verwendung in einer Verbindungsanordnung und Montageverfahren zur Herstellung einer Verbindungsanordnung
Inventor: GAUSMANN PETER
IPC: F16B12/14
Filed: 2016-03-03
Abstract: Es wird eine Verbindungsanordnung (1) bestehend aus zwei, lösbar miteinander verbundenen Bauteilen (2, 3) vorgestellt, die in ihren aneinander anliegenden Oberflächen (4, 5) je eine Nut (6, 7) aufweisen, wobei in die Nuten (6, 7) ein Verbindungselement (8) eingesetzt ist. Die erfindungsgemäße Lösung besteht darin, dass die erste Nut (6) in das erste der beiden Bauteile (2) und die diese Nut (6) kreuzende, zweite Nut (7) in das korrespondierende, zweite Bauteil (3) eingebracht ist, das einstückig und zu beiden Nuten (6, 7) komplementär ausgeführte Verbindungselement (8) nach dem Prinzip „Nut-Feder” in die Nuten (6, 7) eingesetzt ist und die Fixierung der Bauteile (2, 3) aneinander mittels je einer von jeder den Nuten (6, 7) gegenüberliegenden Außenoberflächen (9, 10) der Bauteile (2, 3) her in ein korrespondierendes Innengewinde (11, 12) des Verbindungselementes (8) eingeschraubten Schraube (13, 14) erfolgt. Ein einstückig ausgeführtes Verbindungselement nach der Erfindung ist zur Verwendung in einer derartigen Verbindungsanordnung geeignet und weist zwei Schenkel auf, deren Längserstreckung größer ist, als ihre Breite und deren Längsachsen um eine gemeinsame Mittenachse in einer sich kreuzenden Anordnung zueinander ausgerichtet sind, wobei die Mittenachse rechtwinklig zu jeder der Längsachsen steht und jeder der Schenkel koaxial zur Mittenachse ein Gewinde zur Aufnahme einer Schraube aufweist. Darüber hinaus wird ein Montageverfahren zur Herstellung einer Verbindungsanordnung unter Verwendung eines derartigen Verbindungselementes beschrieben.
Patent DE-102016106743-A1 (DE)
Title: Verbinder für eine Abtriebswelle
Inventor: CHANG ROBIN C S
IPC: F16D1/108
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbinder für eine Abtriebswelle, umfassend: einen Anschlussflansch (10), der eine konzentrische Gewindebohrung (12) und einen ersten Zahnkranz (16) mit gekrümmten Zähnen aufweist, ein Ritzel (20), das an die vordere Stirnfläche des Anschlussflansches (10) angeschlossen ist und eine Senkbohrung (22), ein Außengewinde (24) sowie einen zweiten Zahnkranz (26) mit gekrümmten Zähnen besitzt und einen Bolzen (30), der von der vorderen Stirnfläche des Ritzels (20) durch die Senkbohrung (22) geführt und so mit der Gewindebohrung (12) zusammengeschraubt ist, um das Ritzen (20) und den Anschlussflansch (10) zu beschränken. Durch das Zusammenwirken des ersten und zweiten Zahnkranzes (16, 26) ermöglicht der erfindungsgemäße Verbinder eine Triebkraftsübertragung zwischen dem Anschlussflansch (10) und dem Ritzel (20) und eine synchrone Bewegung des Anschlussflansches (10) und des Ritzels (20). Zudem bietet der Verbinder eine automatische Rundlaufprüfung und eine starre Positionierung. Ferner ist der Verbinder mittels des Bolzens (30) leicht abnehmbar.
Patent DE-102016110661-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines kaltgewalzten Stahlbandes aus einem hochfesten, manganhaltigen Stahl
Inventor: PALZER PETER
IPC: C22C38/04
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines kaltgewalzten Stahlbandes aus einem hochfesten manganhaltigen Stahl mit TRIP-Eigenschaften enthaltend (in Gewichts-%): C: 0,0005 bis 0,9; Mn: mehr als 3,0 bis 12; Rest Eisen einschließlich unvermeidbarer stahlbegleitender Elemente, mit optionaler Zulegierung von einem oder mehreren der folgenden Elemente (in Gewichts-%): Al: bis 10; Si: bis 6; Cr: bis 6; Nb: bis 1,5; V: bis 1,5; Ti: bis 1,5; Mo: bis 3; Cu: bis 3; Sn: bis 0,5; W: bis 5; Co: bis 8; Zr: bis 0,5; Ta: bis 0,5; Te: bis 0,5; B: bis 0,15; P: max. 0,1, insbesondere < 0,04; S: max. 0,1, insbesondere < 0,02; N: max. 0,1, insbesondere < 0,05; Ca: bis 0,1. Um ein entsprechendes Verfahren zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Kaltwalzen auf eine geforderte Enddicke bei einer Temperatur vor dem ersten Stich von oberhalb 50°C bis 400°C erfolgt.
Patent DE-102016112187-A1 (DE)
Title: Scharnier einer Fronthaube eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÖHRINGER STEFAN
IPC: B60R21/38
Filed: 2016-07-04
Abstract: Scharnier (10) einer Fronthaube eines Kraftfahrzeugs, mit einem mit der Fronthaube verbindbaren ersten Scharnierteil (11); mit einem mit einer Karosseriestruktur, die einen von der Fronthabe abgedeckten Funktionsraum des Kraftfahrzeugs zumindest abschnittsweise begrenzt, verbindbaren zweiten Scharnierteil (12); wobei in einem ersten Zustand des Scharniers (10) eine geschlossene Fronthaube dadurch in eine geöffnete Fronthaube überführbar ist, dass das Scharnier (10) ausgehend von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung überführbar ist; und wobei in einem zweiten Zustand des Scharniers (10) die geschlossene Fronthaube dadurch in eine angestellte Fronthaube überführbar ist, dass das Scharnier (10) ausgehend von der Schließstellung in eine Personenschutzstellung überführbar ist; und mit einem Dämpfungselement (25), welches Schwingungen des ersten Scharnierteils (11) und damit der Fronthaube bei Überführung des Scharniers in die Personenschutzstellung und damit beim Anstellen der Fronthaube dämpft. Das Dämpfungselement (25) ist derart ausgebildet ist, dass dasselbe über den vollständigen Anstellvorgang der Fronthaube bei Überführung des Scharniers von der Schließstellung in die Personenschutzstellung eine Dämpfungswirkung bereitstellt.
Patent DE-102016112294-A1 (DE)
Title: Halbleiterschichtenfolge
Inventor: BERGBAUER WERNER
IPC: H01L33/32
Filed: 2016-07-05
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst die Halbleiterschichtenfolge (1) einen n-leitenden n-Bereich (2) und einen p-leitenden p-Bereich (5) sowie eine dazwischenliegende aktive Zone (4). Die aktive Zone (4) beinhaltet mindestens einen Quantentopf (41) und ist dazu eingerichtet, eine Strahlung zu erzeugen. Die Halbleiterschichtenfolge (1) ist aus dem Materialsystem AlInGaN und der n-Bereich (2) umfasst ein Übergitter (20). Das Übergitter (20) weist eine sich mindestens dreimal wiederholende Struktureinheit (25) auf. Dabei ist die Struktureinheit (25) aus mindestens einer AlGaN-Schicht (21), mindestens einer GaN-Schicht (22, 24) und mindestens einer InGaN-Schicht (23) gebildet. Eine Dicke der Struktureinheit (25) liegt zwischen einschließlich 2 nm und 15 nm.
Patent DE-102016113070-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente und Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: GÖTZ ERWIN
IPC: B60H1/24
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugkomponente (1) mit einer Klima-, Heizungs- und/oder Lüftungsanlage (2) mit zwei Lufteinlässen (12, 22) zum Ansaugen von Luft und eine Fahrzeugkomponente (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (100) mit einer wärmeabgebenden Komponente (6) eines elektrischen Fahrantriebs (16) sowie ein Elektro- oder Hybridfahrzeug (100) mit einer Fahrzeugkomponente (1). Dabei ist ein erster Lufteinlass (12) in einem unter einer Karosserieaußenhaut (21) und außerhalb des Fahrgastraums (11) liegenden Technikraum (3) angeordnet ist und dient zum Ansaugen von erwärmter Luft aus dem Technikraum (3). Ein zweiter Lufteinlass (22) ist in der Karosserieaußenhaut (21) angeordnet und dient zum Ansaugen von kühlerer Luft von außerhalb des Fahrzeugs (100). Die Lufteinlässe (12, 22) sind durch ein steuerbares Absperrmittel (4) öffenbar und verschließbar.
Patent DE-102016113302-A1 (DE)
Title: RFID-Vorrichtung und Verfahren zum Kommunizieren mit mindestens einem RFID-Transponder
Inventor: PILZNER OLAF
IPC: H04L29/02
Filed: 2016-07-19
Abstract: Es wird eine RFID-Vorrichtung (10) zum Kommunizieren mit mindestens einem RFID-Transponder (12) angegeben, die einen RFID-Transceiver (16) zum Abstrahlen und Empfangen von RFID-Signalen und eine Steuerungseinheit (18) aufweist, die dafür ausgebildet ist, gemäß einem RFID-Protokoll eine RFID-Information in das RFID-Signal zu codieren oder aus dem RFID-Signal auszulesen und in der ein Vereinzelungsverfahren implementiert ist, um einen Befehl jeweils nur einem RFID-Transponder (12) zu geben. Dabei prüft das Vereinzelungsverfahren einen Kommunikationsparameter des RFID-Signals selbst, der von in dem RFID-Signal codierten RFID-Informationen unabhängig ist.
Patent DE-102016113968-A1 (DE)
Title: Prozessor zur korrelationsbasierter Endlosschleifenerkennung
Inventor: IBING ANDREAS
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-07-28
Abstract: Prozessor (40), der eine Ausführungseinheit (42) und eine Erkennungseinheit (44) umfasst, die funktionell verbunden sind, wobei die Ausführungseinheit (42) zur Ausführung von Computerprogrammen eingerichtet ist, und wobei die Erkennungseinheit (44) zur Erkennung von Endlosschleifen bei der Ausführung eines Computerprogramms in der Ausführungseinheit (42) zur Laufzeit eingerichtet ist, wobei das Computerprogram eine Vielzahl von Sprungbefehlen umfasst, wobei jede Sprungbefehle durch eine entsprechende Sprungadresse gekennzeichnet ist, wobei die Erkennungseinheit (44) zur Berechnung einer Erkennungsfunktion der Sprungadressen einer Sprungfolge eingerichtet ist, wobei die Sprungfolge eine Sequenz von ausgeführten Sprungbefehlen umfasst, wobei die Erkennungsfunktion so gewählt ist, dass ein erhöhter Wert der Erkennungsfunktion kennzeichnend für eine Endlosschleife in der Sprungfolge ist, bei der mindestens ein Sprungbefehl wiederholt wird
Patent DE-102016115383-A1 (DE)
Title: Lufteinlassbaugruppe mit verschlusselement
Inventor: RENKE DAVID T
IPC: B60H1/28
Filed: 2016-08-18
Abstract: Eine Lufteinlassanordnung leitet selektiv Ansaugluft aus einer Außenumgebung in einen Innenbereich. Die Anordnung beinhaltet eine Einlassblende mit einer ersten Einlasswandung, die eine Öffnung und ein Verschlusselement bildet. Das Verschlusselement ist in Relation zur Einlassblende in einer Vielzahl von Positionen beweglich, einschließlich einer Schließstellung und einer Offenstellung. Das Verschlusselement beinhaltet einen belüfteten Abschnitt für den Luftstrom zwischen Außenumgebung und Innenbereich, sodass der belüftete Abschnitt durch die Öffnung sichtbar ist, wenn sich das Verschlusselement in der Offenstellung befindet. Das Verschlusselement beinhaltet einen nicht belüfteten Abschnitt zur Verhinderung des Luftstroms zwischen Außenumgebung und Innenbereich, sodass der nicht belüftete Abschnitt durch die Öffnung sichtbar ist, wenn sich das Verschlusselement in der geschlossenen Stellung befindet.
Patent DE-102016120037-A1 (DE)
Title: Induktives Verschweissen von Kunststoffobjekten mit elektrisch unterbrochenem Aufheizmittel
Inventor: RAMETSTEINER KARL
IPC: F16L47/03
Filed: 2016-10-20
Abstract: Beschrieben wird ein Aufheizmittel (100-1400) zum thermischen Verbinden zweier jeweils ein Kunststoffmaterial aufweisenden Objekte (760, 770), wobei beim Verbinden ein erstes inneres Objekt (760) zumindest teilweise von einem zweiten äußeren Objekt (770) umgeben ist und das Aufheizmittel (100-1400) entlang eines vollumfänglichen Umfangsverlaufs um das erste innere Objekt (760) herum das erste innere Objekt (760) zumindest teilweise umgibt und sich zwischen dem ersten inneren Objekt (760) und dem zweiten äußeren Objekt (770) befindet. Das Aufheizmittel (100-1400) weist eine bandartige Struktur (102, 1102, 1302) auf. Die bandartige Struktur (102, 1102, 1302) umfasst ein Aufheizhilfsmaterial (220, 1140), welches induktiv erhitzbar ist, wobei das Aufheizhilfsmaterial (220, 1140) entlang des Umfangsverlaufs räumlich derart verteilt oder angeordnet ist, dass entlang des vollumfänglichen Umfangsverlaufs um das erste innere Objekt (760) herum eine elektrische Leitfähigkeit an zumindest einer Stelle unterbrochen ist. Es wird ferner beschrieben eine Anordnung (785) und ein System (890) mit jeweils einem solchen Aufheizmittel sowie ein Verfahren zum thermischen Verbinden zweier Kunststoffobjekte (760, 770).
Patent DE-102016123128-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: NISHIGAKI NOBUHIDE
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-11-30
Abstract: Ein Hybridfahrzeug hat einen Verbrennungsmotor (22), einen ersten Motor (MG1), einen zweiten Motor (MG2), einen ersten Planetengetriebemechanismus (30), einen zweiten Planetengetriebemechanismus (35), eine Batterie (50) und eine elektronische Steuereinheit (70). Der erste Planetengetriebemechanismus (30) hat ein erstes Drehelement (31), ein zweites Drehelement (33) und ein drittes Drehelement (32). Der Verbrennungsmotor (22) ist mit dem zweiten Drehelement (33) gekuppelt. Der zweite Planetengetriebemechanismus (35) hat ein viertes Drehelement (36), ein fünftes Drehelement (38) und ein sechstes Drehelement (37). Eine Bremse (B1) ist mit dem fünften Drehelement (38) verbunden. Die elektronische Steuereinheit (70) ist so aufgebaut, dass sie die Bremse (B1) zu einem Zeitpunkt einer hohen Fahrzeuggeschwindigkeit und einer ausgeschalteten Zündung des Hybridfahrzeugs so einschaltet, dass das fünfte Drehelement (38) in einem Drehanhaltezustand ist. Der Zustand mit hoher Fahrzeuggeschwindigkeit und ausgeschalteter Zündung bedeutet, dass eine Zündung ausgeschaltet ist, während das Hybridfahrzeug bei einer vorbestimmten Fahrzeuggeschwindigkeit oder höher fährt, während der Verbrennungsmotor (22) betrieben wird.
Patent DE-102016123637-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Enttauung und/oder Enteisung einer Radarvorrichtung oder Kameravorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: BIEDERMANN VOLKER
IPC: B60S1/54
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Enttauung und/ oder Enteisung zumindest einer Radarvorrichtung 2 und/oder zumindest einer Kameravorrichtung und/oder zumindest eines Scheinwerfers 3 eines Fahrzeugs.Die erfindungsgemäßen Vorrichtungen 1 zur Enttauung und/oder Enteisung zeichnen sich durch einen einfachen Aufbau, eine hohe Zuverlässigkeit sowie Wirksamkeit aus. Durch das erfindungsgemäße Beaufschlagen mit Pressluft zum Entfernen von beeinträchtigenden Substanzen auf dem Radom 2a bzw. auf der Abdeckung der Kameravorrichtung bzw. auf der Scheinwerferfrontfläche 3a ist eine verlässliche Möglichkeit geschaffen, Verschmutzungen oder Schnee oder Eis oder auch einen Beschlag beispielsweise durch Tau oder Feuchtigkeit zu entfernen und dadurch die Funktionsfähigkeit der Radarvorrichtung 2 bzw. der Kameravorrichtung bzw. des Scheinwerfers 3 des Fahrzeuges zu verbessern bzw. wiederherzustellen. Dabei sind erfindungsgemäß Pressluftleitkanäle 4 vorgesehen, die mit Öffnungen 4a zur Beaufschlagung des Radarsensors und/oder des Radoms 2a und/oder der Abdeckung und/oder der Scheinwerferfrontscheibe 3a versehen sind, wodurch es möglich ist, diese von Verschmutzungen oder Schnee oder Eis oder Beschlag zu befreien.
Patent DE-102016124923-A1 (DE)
Title: Datenträger sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines solchen Datenträgers für ein buchartiges Dokument
Inventor: SPRINGMANN EDWARD
IPC: B42D25/24
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines solchen Datenträgers für ein buchartiges Dokument, insbesondere Wert- und/oder Sicherheitsdokument, welcher aus zumindest zwei Schichten besteht, die einen Folienverbund bilden und wenigstens eine Außenseite (35) aufweisen, deren Stirnseite (41) durch zwei entlang der Außenseite (35) sich erstreckende Stirnkanten (42, 43) begrenzt ist, wobei ein durch einen Schneidprozess an der Stirnkante (42, 43) der Außenseite (35) des Folienverbundes gebildeter Grat (44) geglättet ist. (Hierzu)