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Patent DE-102013204451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Glas, umfassend eineRührvorrichtung zum Rühren einer Glasschmelze
Inventor: HUNNIUS HOLGER
IPC: C03B5/187
Filed: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Glas, umfassend eine Rührvorrichtung zum Rühren einer Glasschmelze, wobei die Rührvorrichtung wenigstens folgende Mittel umfasst: einen Rührermantel, der mit der Glasschmelze in Kontakt steht, ein Rührerkern, der nicht mit der Glasschmelze in Kontakt steht und der kühlbar ist, und eine zwischen Rührermantel und Rührerkern angeordnete Wärmedämmungsschicht, die den Wärmeentzug aus der Glasschmelze durch die Rührvorrichtung verringert.
Patent DE-102013204468-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer elektrisch leitenden Schicht auf einem Trägermaterial
Inventor: DIEZ MICHAEL
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Herstellen einer elektrisch leitenden Schicht (500) auf einem Trägermaterial (300), wobei das Verfahren (100) einen Schritt (102) des Aufbringens und einen Schritt (104) des Ausbildens aufweist. Im Schritt (102) des Aufbringens wird eine Mehrzahl von metallischen Punkten (302) auf das Trägermaterial (300) aufgebracht. Im Schritt (104) des Ausbildens wird eine Metallisierungsschicht (500) auf dem Trägermaterial (300) ausgehend von den Punkten (302) ausgebildet, um eine Mehrzahl von um je einem Punkt (302) ausgerichteten Teilbereichen (400) der Metallisierungsschicht (500) zu erhalten. Die Metallisierungsschicht (500) wird zumindest so lange ausgebildet, bis die Teilbereiche (400) untereinander elektrisch kontaktiert sind, um die elektrisch leitende Schicht (500) herzustellen.
Patent DE-102013205862-A1 (DE)
Title: Batterie aufweisend einen Anschlusskontakt mit Aufnahmevolumen für ein Befestigungselement sowie Kraftfahrzeug mit Batterie
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/567
Filed: 2013-04-03
Abstract: Es wird eine Batterie (1) mit einem Anschlusskontakt (8) beschrieben, wobei der Anschlusskontakt (8) ein Aufnahmevolumen (14) für ein den Anschlusskontakt (8) fixierendes Befestigungselement (4) aufweist.
Patent DE-102013210172-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss mit Gehäuse
Inventor: HANDKE ARMIN
IPC: E05B79/02
Filed: 2013-05-31
Abstract: Schloss insbesondere für eine Tür eines Kraftfahrzeugs mit einem Schlossgehäuse mit einem Schlosshalter-Einlaufbereich, einer Schlossmechanik mit einem Gesperre aus Drehfalle und einer Sperrklinke zum Verrasten der Drehfalle, mindestens einem Betätigungshebel zum Betätigen des Gesperres, mindestens einem Verriegelungshebel zum Verriegeln des Schloss insbesondere für eine Tür eines Kraftfahrzeuges sowie mit einer Schlosselektrik mit mindestens einem elektrischen Antrieb zum Ausüben von mindestens einer Schloss-Zusatzfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlossgehäuse (1) einstückig aus Kunststoff mit einem den Schlosshalter-Einlaufbereich (2) umfassenden Abschnitt (3) für die Schlossmechanik und einen für die Anordnung und elektrische Versorgung des elektrischen Antriebs ausgestatteten Abschnitt für die Schlosselektrik (4) hergestellt wird. Mit dem erfindungsgemäßen Schloss insbesondere für eine Tür eines Kraftfahrzeugs mit dem Schlossgehäuse (1) kann eine einfache Montage auf lediglich einer Fertigungslinie erreicht werden.
Patent DE-102013212989-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C25/06
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung (1), umfassend ein Gehäuse (2), in dem ein Wellenelement (3) mittels einer Lageranordnung (4, 5) drehbar gelagert ist, wobei die Lageranordnung (4, 5) zwei axial gegeneinander vorspannbare Kegelrollenlager aufweist, wobei die Kegelrollenlager (4, 5) jeweilige Lageraußenringe (6) und Lagerinnenringe (7, 8) haben. Um das Halten einer eingestellten Vorspannung zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass mindestens einer der Lagerinnenringe (7) in einem seiner axialen Endbereiche einen direkt aus dem Material des Lagerinnenrings (7) ausgeformten hülsenförmigen Fortsatz (9) aufweist, der unmittelbar die Stirnseite (10) des benachbarten Lagerinnenrings (8) kontaktiert.
Patent DE-102013215265-A1 (DE)
Title: Dosierwerk
Inventor: KRÜMPELMANN MARTIN
IPC: B41F31/08
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosierwerk und ein Verfahren zum kontrollierten Übertragen einer Flüssigkeit, insbesondere Druckfarbe, Lack, Flüssigtoner oder Klebstoff. Um den Wartungsaufwand der insbesondere aus dem Flexodruckbereich bekannten Farbwerke weiter zu reduzieren, ohne hierbei Einbußen hinsichtlich der Druckqualität hinnehmen zu müssen, ist ein Dosierwerk zum kontrollierten Übertragen einer Flüssigkeit vorgesehen mit einer abgebenden Oberfläche, die Vertiefungen zum dosierten Abgeben der Flüssigkeit aufweist, mit einem Düsenkopf zum Auffüllen der Vertiefungen mit der Flüssigkeit, mit einem Antrieb, der zwischen dem Düsenkopf und der abgebenden Oberfläche eine Relativbewegung bewirkt, mit einer Flüssigkeitsübertragungsstation, die dem Düsenkopf in Richtung der Relativbewegung nachgeschaltet ist und bei der die Flüssigkeit aus den Vertiefungen zumindest teilweise auf eine aufnehmende Oberfläche übertragbar ist, und mit einer Flüssigkeitsrücknahmestation, die der Flüssigkeitsübertragungsstation in Richtung der Relativbewegung nachgeschaltet und dem Düsenkopf vorgeschaltet ist und bei der Flüssigkeit aus zumindest einem Teil der Vertiefungen entnommen wird.
Patent DE-102013217410-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Modul und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: EICHENBERG BORIS
IPC: H01L33/58
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Modul umfassend: – ein Trägersubstrat, – wenigstens einen auf dem Trägersubstrat angeordneten Halbleiterchip zur Emission einer Lichtstrahlung, – eine oberhalb des Halbleiterchips angeordnete Konversionsschicht zum Umwandeln wenigstens eines Teils der von dem Halbleiterchip emittierten Lichtstrahlung, – ein auf dem Trägersubstrat angeordnetes und einen Aufnahmeraum für den Halbleiterchip und die Konversionsschicht bildendes Rahmenelement, und – ein auf dem Rahmenelement angeordnetes und den Aufnahmeraum begrenzendes Blendenelement mit wenigstens einer die Konversionsschicht freigebenden Blendenöffnung, wobei ein an der Blendenöffnung angrenzender Randbereich des Blendenelements einen Randbereich der Konversionsschicht wenigstens teilweise überlappt.
Patent DE-102013218663-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung einer Temperatur eines Energiesystems
Inventor: PARTES HANS
IPC: H01M50/569
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Regelung einer Temperatur eines Energiesystems (1), wobei das Energiesystem (1) wenigstens eine Energieeinheit (10) und eine elektronische Kontrolleinheit (12) zur Kontrolle einer Energieabgabe der Energieeinheit (10) aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Energieeinheit (10) von der Kontrolleinheit (12) beabstandet angeordnet ist, wobei ein Zwischenraum (14) zwischen der Kontrolleinheit (12) und der Energieeinheit (10) ausgebildet ist, wodurch eine Wärmeübertragung zwischen der Energieeinheit (10) und der Kontrolleinheit (12) unterbindbar ist.
Patent DE-102013220640-A1 (DE)
Title: Hydraulische Kupplung, Stecker und Steckerbuchse
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: F16L37/252
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hydraulische Kupplung mit einer Steckerbuchse mit einer axialen ersten Bohrung und mindestens einer, sich entlang der Bohrung erstreckenden Nut und mit mindestens einer, ausgehend von der Nut zumindest in Umfangsrichtung verlaufenden Hinterschneidung. Die Hinterschneidung umfasst einen Kanal und einen Endbereich. Die hydraulische Kupplung umfasst weiter einen Stecker mit mindestens einem Verriegelungselement, wobei der Stecker in die erste Bohrung der Steckerbuchse in axialer Richtung eingeschoben werden kann, wobei das Verriegelungselement über die Nut und dann durch gegenseitige Verdrehung von Stecker und Steckerbuchse zumindest in Umfangsrichtung durch den Kanal in den Endbereich überführbar ist zur Bildung eines Bajonettverschlusses und zur Fixierung von Stecker und Steckerbuchse in einer axialen Richtung. Die Erfindung betrifft weiter einen Stecker und eine Steckerbuchse. Die hier gezeigte und beschriebene hydraulische Kupplung ist weniger komplex aufgebaut als bisher bekannte entsprechende Kupplungen, wobei die dauerfeste Verbindung von Stecker und Steckerbuchse und die Dichtungsfunktion gewährleistet bleiben. Der Montageaufwand zur Erzeugung der Verbindung ist geringer.
Patent DE-102013221785-A1 (DE)
Title: Härtbare volltontinten enthaltend kristalline geliermittel auf cyclohexylbasis
Inventor: CHOPRA NAVEEN
IPC: C09D7/47
Filed: 2013-10-25
Abstract: Es werden hierin härtbare Volltontinten offenbart, die bei Raumtemperatur fest und bei einer erhöhten Temperatur geschmolzen sind, bei welcher die geschmolzene Tinte auf einem Substrat aufgebracht wird. Insbesondere umfasst die härtbare Volltontinte gemäß den vorliegenden Ausführungsformen ein kristallines Geliermittel auf Cyclohexylbasis, das den Tinten selbst abgleichende Fähigkeiten verleiht, wobei das kristalline Geliermittel auf Cyclohexylbasis eine Struktur der Formel I aufweist: Formel I.
Patent DE-102013222048-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aktivieren oder Deaktivieren einer automatischen Fahrfunktion
Inventor: BARTELS ARNE
IPC: B60W50/08
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aktivieren oder Deaktivieren einer automatischen Fahrfunktion eines technischen Systems zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs, welches im Folgenden als Pilot bezeichnet wird, basiert auf für den Pilot charakteristischen Systemzuständen, zwischen denen vorgegebene Übergänge aufgrund vorgegebener Bedingungen möglich sind. Dabei weist der Pilot mindestens drei Systemzustände auf, nämlich – Pilot nicht bereit, – Pilot bereit, aber inaktiv, und – Pilot aktiv, wobei – ein Übergang von dem bereiten, aber inaktiven Piloten zum aktiven Piloten auf Anforderung des Fahrers erfolgt, – ein Übergang vom aktiven Piloten zum bereiten, aber inaktiven Piloten auf Anforderung des Fahrers erfolgt, – ein Übergang vom aktiven Piloten zum nicht bereiten Piloten durch eine fahrerische Bremsmaßnahme, eine Lenkmaßnahme und/oder eine Kick-Down-Maßnahme des Fahrers erfolgt, – ein Übergang vom bereiten, aber inaktiven Piloten zum nicht bereiten Piloten durch eine fahrerischen Brems-, Lenk und/oder Beschleunigungsmaßnahme und/oder Überschreiten vorgegebener Grenzwerte bezüglich des Fahrzeugverhaltens und/oder des Fahrerverhaltens erfolgt, und – ein Übergang vom nicht bereiten Piloten zum bereiten, aber inaktiven Piloten erfolgt, wenn vorgegebene Voraussetzungen für eine Systembereitschaft erfüllt sind.
Patent DE-102013222965-A1 (DE)
Title: Optische Komponente
Inventor: IWAMOTO HIROMI
IPC: G02B5/30
Filed: 2013-11-12
Abstract: Eine optische Komponente umfasst: Einen ersten Substratkörper, der aus einem flachen Bauteil gefertigt ist, das einen Infrarotlaserstrahl hier hindurch transmittieren lässt und der einen Brechungsindex von 2 bis 4 bezüglich dem Infrarotlaserstrahl aufweist, und der eine Eingabefläche aufweist, wo der Infrarotlaserstrahl einfällt, und eine geneigte Fläche, die zur Eingabefläche in einem Neigungswinkel geneigt ist, der gemäß Formel (1) berechnet wird: n(λ) × sinθ(λ) = 1 × sin(x)(I)und mit einem Transmissionsphasenverzögerungsfilm ausgebildet ist, der eine Phase des Infrarotlaserstrahls verschiebt, und einem zweiten Substratkörper, der aus dem flachen Bauteil gefertigt ist und der eine Ausgabefläche aufweist, von der der Infrarotlaserstrahl austritt, und eine geneigte Fläche, die im Neigungswinkel zur Ausgabefläche geneigt ist und mit dem Transmissionsphasenverzögerungsfilm ausgebildet ist. Die geneigten Flächen von beiden Substratkörpern sind einander gegenüberliegend angeordnet, so dass sie einen Raum dazwischen aufweisen.
Patent DE-102013224282-A1 (DE)
Title: Automatisches Verfahren eines durch Fremdkraft verfahrbaren Sitzes eines Personenkraftwagens bei Dauerbetätigung des Türaußengriffes
Inventor: DIETEWICH HORST
IPC: B60N2/04
Filed: 2013-11-27
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Verfahren eines durch Fremdkraft, insbesondere elektrisch, verfahrbaren Fahrer- oder Beifahrersitzes eines Personenkraftwagens. In einem ersten Schritt wird eine Dauerbetätigung des Türaußengriffes einer Fahrzeugseitentür auf der Fahrer- bzw. Beifahrerseite des Personenkraftwagens festgestellt. Dazu wird beispielsweise eine ununterbrochene Betätigung des Türaußengriffes für eine Zeitdauer größer gleich oder größer als ein Schwellwert festgestellt. Sofern die Dauerbetätigung festgestellt wurde, wird der Fahrer- bzw. Beifahrersitz in Längsrichtung verfahren, solange die Dauerbetätigung des Türaußengriffes anhält. Wenn die Dauerbetätigung des Türaußengriffs beendet wurde, wird auch das automatische Verfahren des Sitzes in Längsrichtung beendet.
Patent DE-102013224809-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Steuergeräts für ein Fahrzeug sowie entsprechendes Steuergerät, System und Fahrzeug
Inventor: BORK SIMON
IPC: G05B23/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Zum Testen eines Steuergeräts (6) für ein Fahrzeug (10), wobei das Steuergerät (6) ausgestaltet ist, um einen Lautsprecher (5) anzusteuern, werden folgende Schritte durchgeführt: Ausgeben eines Signals an das Steuergerät (6), um einen Test des Steuergeräts (6) zu initiieren. Durchführen des Tests des Steuergeräts (6). Ausgeben eines Ergebnisses des Tests über den Lautsprecher (5) in Form eines akustischen Signals.
Patent DE-102014002034-A1 (DE)
Title: Ruderantriebssystem und Verfahren
Inventor: SCHÄDEL HENRIK
IPC: B63H25/30
Filed: 2014-02-13
Abstract: Offenbart ist ein Ruderantriebssystem zum Betätigen einer Ruderanlage von Wasserfahrzeugen, mit zumindest einem Ruder und mit zwei redundanten elektrohydraulischen Hauptantrieben zum Ruderlegen, die unabhängig voneinander betreibbar sind, wobei das Ruderantriebssystem einen von den Hauptantrieben unabhängig betreibbaren elektrohydraulische Nebenantrieb zum Ruderlegen hat, der einen Elektromotor mit Frequenzumrichter zum Antreiben einer Hydraulikpumpe aufweist, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Ruderantriebssystems.
Patent DE-102014003436-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug
Inventor: POKORNY PETER
IPC: B29C33/40
Filed: 2014-03-11
Abstract: Formwerkzeug, insbesondere für eine Spritzgießmaschine, mit wenigstens zwei Bauteilen (2), welche wenigstens eine Kavität (3) bilden, in welcher ein Kunststoffprodukt herstellbar ist und nach der Herstellung entnehmbar ist, wobei zumindest eines der wenigstens zwei Bauteile (2) aus einem Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-102014010853-A1 (DE)
Title: Bedien- und/oder Anzeigeeinheit
Inventor: PREUSSNER MARKUS
IPC: H04M1/21
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedien- und/oder Anzeigeeinheit (8), insbesondere an einem Fahrzeug mit einem Lenker, wie einem Fahrrad, einem Pedelec, einem E-Bike, einem Motorrad o. dgl., mit einem Display (10) zur Anzeige von Daten (11). Es ist eine Datenverbindung (12, 13) zwischen einem Mobiltelefon (14) und der Bedien- und/oder Anzeigeeinheit (8) vorgesehen, derart dass Daten (11) zwischen dem Mobiltelefon (14) und der Bedien- und/oder Anzeigeeinheit (8) übertragbar sind.
Patent DE-102014011699-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines optimalen Dialysatflusses für eine extrakorporale Blutbehandlung mit einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: KOPPERSCHMIDT PASCAL
IPC: A61M1/16
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ermittlung eines optimalen Dialysatflusses Q dopt  für eine extrakorporale Blutbehandlung und sowie eine Blutbehandlungvorrichtung mit einer Vorrichtung 18 zur Ermittlung eines optimalen Dialysatflusses Qd opt . Der optimale Dialysatfluss Qd opt  wird auf der Grundlage eines die Abhängigkeit der Clearance K vom Dialysatfluss Q d  beschreibenden Zusammenhangs bestimmt. Die erfindungsgemäße die Vorrichtung weist eine Messeinrichtung 18B zum Messen von mindestens einer für die Clearance K charakteristischen Größe auf, wobei eine Rechen- und/oder Auswerteinheit 18A der erfindungsgemäßen Vorrichtung derart konfiguriert ist, dass auf der Grundlage der mindestens einen für die Clearance charakteristischen Größe die Clearance K ermittelt wird. Die Rechen- und/oder Auswerteinheit 18A ist derart konfiguriert, dass der optimale Dialysatfluss Q dopt  aus dem die Abhängigkeit der Clearance K von der Dialysatsrate Q d  beschreibenden Zusammenhang auf der Grundlage der gemessenen Clearance K ermittelt oder der optimale Dialysatfluss Q dopt  aus der gemessenen Clearance K wird.
Patent DE-102014013442-A1 (DE)
Title: Luftverdichter aus einem Leichtmetall
Inventor: OPPERMANN UWE
IPC: F04B53/16
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftverdichter (10), beispielsweise zur Versorgung eines Druckluftsystems eines Kraftfahrzeugs mit Druckluft, aufweisend ein Kurbelgehäuse (46), ein mit dem Kurbelgehäuse verbundenes Zylindergehäuse (14), einen Zylinderkopf (20), eine in dem Kurbelgehäuse drehbar gelagert angeordnete Kurbelwelle (40), einen mittels eines Pleuels (42) mit der Kurbelwelle (40) verbundenen zylindrischen Kolben (12), welcher entlang einer zylindrischen Lauffläche (56) des Zylindergehäuses (14) axial bewegbar angeordnet ist, wenigstens einen Kolbenring (54) oder Ölabstreifring, welcher in einer ringförmigen Nut (52) an Außenmantelfläche des Kolbens (12) angeordnet ist, einen Verdichtungsraum (16), welcher oberhalb des Kolbens (12) ausgebildet ist und durch den Zylinderkopf (20) verschlossen ist, weiter aufweisend einen Ansaugkanal (26) und einen Auslasskanal (28), welche in einem Zylinderkopfoberteil (22) des Zylinderkopfes (20) ausgebildet sind, wobei dem Ansaugkanal (26) wenigstens ein Saugventil (36) sowie dem Auslasskanal (28) wenigstens ein Druckventil (38) zugeordnet ist, und bei dem das Kurbelgehäuse (46) sowie das Zylindergehäuse (14) unter Verwendung von Aluminium hergestellt sind. Um die zu komprimierende Luft möglichst wenig mit Wärme zu belasten ist vorgesehen, dass das Kurbelgehäuse (46), das Zylindergehäuse (14), der Zylinderkopf (20) und der Kolben (12) aus Aluminium oder einer Aluminium-Legierung hergestellt sind, und dass der wenigstens eine Kolbenring (54) oder der wenigstens eine Ölabstreifring aus Grauguss oder aus Polytetrafluorethylen (PTFE) hergestellt ist.
Patent DE-102014017552-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Partikelgröße und/oder der Partikelform von Partikeln in einem Partikelstrom
Inventor: BEIL SEBASTIAN
IPC: G01N15/14
Filed: 2014-11-28
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung der Partikelgröße und/oder der Partikelform und/oder optischer Eigenschaften, wie Transparenz, von Partikeln (2) in einem Partikelstrom (3), mit einer Zuführeinrichtung (4) zum Zuführen der Partikel (2) zu einer Messzone (5), wobei die Partikel (2) die Messzone (5) durchströmen, mit wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung (6) zum Beleuchten der Messzone (5), mit wenigstens zwei Kameraeinrichtungen (7, 8), die jeweils einen der dementsprechenden Kameraeinrichtung (7, 8) zugeordneten Messbereich (9, 10) der Messzone (5) aufnehmen, wobei eine erste Kameraeinrichtung (7) einen ersten, vorzugsweise größeren, Messbereich (10) mit einer ersten, vorzugsweise geringeren, Vergrößerung aufnimmt und eine zweite Kameraeinrichtung (8) einen zweiten, vorzugsweise kleineren, Messbereich (9) mit einer zweiten, vorzugsweise stärkeren, Vergrößerung aufnimmt, mit einer Abbildungsoptik (11) zur Abbildung der Messbereiche (9, 10) und mit einer Auswertungseinrichtung zur Bestimmung der Partikelgröße und/oder der Partikelform aus den Aufnahmen der Messbereiche (9, 10). Erfindungsgemäß weist die Abbildungsoptik (11) wenigstens ein optisches Element (13) auf, an dem und/oder von dem die von der Messzone (5) ausgehende Lichtstrahlung in wenigstens zwei Strahlungsteile aufgeteilt wird.
Patent DE-102014017940-A1 (DE)
Title: Spindelmotor zum Antrieb eines Festplattenlaufwerkes
Inventor: KIRCHMEIER TOBIAS
IPC: G11B17/028
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Spindelmotor zum Antrieb eines Festplattenlaufwerks, welcher umfasst: ein feststehendes Motorbauteil (10, 12, 16, 18), ein drehbares Motorbauteil (14), das relativ zum feststehenden Motorbauteil mittels eines fluiddynamischen Lagersystems drehgelagert ist, einen Lagerspalt (20), der zwischen dem feststehenden (10, 12, 16, 18) und dem drehbaren Motorbauteil (14) angeordnet und mit einem Lagerfluid gefüllt ist, und mindestens ein offenes Ende aufweist, mindesten einen Dichtungsspalt (34) zur Abdichtung des offenen Endes des Lagerspalts (20), mindestens eine Abdeckkappe (30) zur Abdeckung des Dichtungsspalts (34), die am drehbaren Motorbauteil (14) befestigt ist, eine Halteklammer (44) zur Befestigung von mindestens einer magnetischen Speicherplatte (48) auf dem drehbaren Motorbauteil (14) und ein elektromagnetisches Antriebssystem (40, 42) zum Antrieb des drehbaren Motorbauteils (14). Erfindungsgemäß ist die Halteklammer (44; 156) an einer Umfangsfläche der Abdeckkappe (30, 118) zentriert.
Patent DE-102014100280-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe für Aerosolbehälter
Inventor: FRANZ WALTER
IPC: B65D83/14
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbaugruppe für Aerosolbehälter mit einem Ventilteller (1), einer Ventilanordnung (2), die mindestens ein Abgabeelement (3), einen Dichtungsring (4) und eine Druckfeder (5) umfasst, und mit einem Aufnahmeraum (6) für die Ventilanordnung. Der Aufnahmeraum (6) weist an seiner Oberseite eine Montageöffnung zum Einsetzen der Ventilanordnung (2) auf. Die Montageöffnung des mit dem Ventilteller (1) verbundenen Aufnahmeraums (6) ist von einer Fläche (8) verschlossen, die eine Durchtrittsöffnung (9) für das Abgabeelement (3) aufweist. Der Dichtungsring (4) ist zwischen dieser Fläche (8) und einer die Montageöffnung des Aufnahmeraumes (6) umgebenden ringförmigen Sitzfläche (19) eingespannt und verschließt eine Öffnung (11) des Abgabeelements (3), wenn das Abgabeelement (3) unter der Wirkung der Druckfeder (5) axial an dem Dichtungsring (4) abgestützt ist. Am äußeren Umfang des Aufnahmeraumes (6) sind Gaskanäle (15) angeordnet, die sich von der Unterseite des Ventiltellers (1) bis zum Umfang des Dichtungsrings (4) erstrecken. Zwischen dem Abgabeelement (3) und der das Abgabeelement umgebenden Durchtrittsöffnung (9) ist ein Spalt (s) vorgesehen, der an einer Stirnfläche des Dichtungsrings (4) endet. Der Spalt (s) und die Gaskanäle (15) bilden einen Strömungsweg zur Druckbefüllung eines mit der Ventilbaugruppe verschlossenen Aerosolbehälters (16).
Patent DE-102014101869-A1 (DE)
Title: Kupplungseinheit
Inventor: GENTNER WOLFGANG
IPC: B60D1/62
Filed: 2014-02-14
Abstract: Um eine Kupplungseinheit für eine Anhängekupplung eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Kupplungskugel und einen die Kupplungskugel tragenden Kupplungskugelträger, zur Verfügung zu stellen, mit welcher in einfacher Weise und zuverlässig die auf diese wirkenden Kräfte im Betrieb erfasst werden können, wird vorgeschlagen, dass die Kupplungseinheit eine kraftaufnehmende Struktur aufweist, welche einen sich parallel zu einer Achse erstreckenden Kanal umgreift, und dass in dem Kanal ein sich mit einer Längsrichtung ungefähr parallel zu der Achse von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckender Referenzfinger angeordnet ist, welcher an dem ersten Ende relativ zu der kraftaufnehmenden Struktur feststehend fixiert ist und sich frei von Deformationen der kraftaufnehmenden Struktur bis zu dem zweiten Ende erstreckt, und dass das zweite Ende mit einer Sensoreinheit zusammenwirkt, welche eine Relativposition des zweiten Endes relativ zu einem dieses umgreifenden Bereich der kraftaufnehmenden Struktur erfasst.