baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004232-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Verbindung eines Gelenkteils eines Kardangelenks mit einer Welle
IPC: B25B27/14
Filed: 2015-06-15
Abstract: Werkzeug (2) zur Verbindung eines Gelenkteils (32) eines an einer ersten Welle (60), insbesondere einer Lenkradwelle, vorgesehenen Kardangelenks (34) mit einer zweiten Welle (64), insbesondere einer Eingangswelle eines Lenkgetriebes (66), aufweisend einen Werkzeugkopf (16) mit einem in eine Einführrichtung (4) hervorstehenden Stift (28), der in eine eine Aufnahme (24) für die zweite Welle (64) kreuzende Querbohrung (30) in dem Gelenkteil (32) einführbar ist, wobei an der Seite des Stifts (28) eine sich quer zur Einführrichtung (4) erstreckende Nut (42) ausgebildet ist.
Patent DE-202015010008-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warnung vor einem Störungszustand einer Luftreinigungvorrichtung eines Atemgeräts
IPC: A62B23/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Warnung vor einem anormalen Zustand einer Luftreinigungsvorrichtung eines Atemgeräts, beinhaltend die von einem Arbeiter getragene Atemmaske, wobei die Luftreinigungsvorrichtung durch einen Luftversorgungsschlauch mit der Atemmaske verbunden ist, und beinhaltend eine Filtereinheit zur Reinigung verschmutzter, äußerer und in die Filtereinheit einströmender Luft, und eine Steuereinheit, die in der Luftreinigungsvorrichtung ansteuerbar zur Verfügung gestellt ist, wobei andere Arbeiter in der Nähe des die Luftreinigungsvorrichtung tragenden Arbeiters vor einem Fehler, einem Versagen und einer Gefahrensituation der Luftreinigungsvorrichtung und der Filtereinheit über ein Leuchtdiodenlicht- (LED) Warnfenster gewarnt und informiert werden.
Patent DE-202015101365-U1 (DE)
Title: Spannfutter
IPC: B23B31/20
Filed: 2015-03-17
Abstract: Spannfutter (1) zum Spannen von Werkzeugen mit wenigstens annähernd kreisförmigem Querschnitt, mit einem Futterkörper (2), welcher einen eine konische Innenfläche (6a) aufweisenden Hohlraum (6) aufweist, mit einer in dem Hohlraum (6) aufgenommenen Spannzange (3), welche eine konische Außenfläche (3a) und eine Ausnehmung (7) zur Aufnahme des Werkzeugs aufweist, und mit einem Verriegelungselement (4) zum Anpressen der Spannzange (3) an die Innenfläche des Hohlraums (6), um das Werkzeug zu spannen, und zum Anheben der Spannzange (3) von der Innenfläche (6a) des Hohlraums (6), um das Werkzeug zu lösen, wobei das Verriegelungselement (4) mittels einer erste Gewindeverbindung (8) mit dem Futterkörper (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (4) mittels einer zweiten Gewindeverbindung (9) mit der Spannzange (3) verbunden ist, wobei die zweite Gewindeverbindung (9) zwischen dem Verriegelungselement (4) und der Spannzange (3) eine kleinere Gewindesteigung aufweist als die erste Gewindeverbindung (8) zwischen dem Verriegelungselement (4) und dem Futterkörper (2).
Patent DE-202015102674-U1 (DE)
Title: Verwandlungskissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2015-05-22
Abstract: Verwandlungskissen, mit einer Überdecke (11) und einer Hülle (15) zum Aufnehmen der Überdecke (11) zur Bildung eines Kissens, wobei die Hülle (15) mit der Überdecke (11) verbunden ist und wobei die Hülle (11) eine Öffnung (19) zum Einbringen der Überdecke (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (19) der Hülle (15) am Rand oder Randbereich der Überdecke (11) angeordnet ist.
Patent DE-202015102822-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Deaktivieren und Aufbewahren von Batterien in einem deaktivierten Zustand und zur kontrollierten Abreaktion von defekten Batterien
IPC: H01M10/54
Filed: 2015-06-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Deaktivieren und Aufbewahren von Batterien (20) in einem deaktivierten Zustand und zur kontrollierten Abreaktion von defekten Batterien, mit einem Aufnahmebehälter (10), der zur Aufnahme mindestens einer zu deaktivierenden Batterie (20) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (10) eine elektrisch leitende Flüssigkeit (30) enthält, dass die elektrisch leitende Flüssigkeit (30) in einer solchen Menge vorhanden und der Aufnahmebehälter (10) so gebildet ist, dass durch die elektrische leitende Flüssigkeit (30) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einem Pluspol (40) und einem Minuspol (50) der zu deaktivierenden Batterie (20) herstellbar ist, dass eine elektrische Leitfähigkeit der Flüssigkeit (30) so gewählt ist, dass eine zu deaktivierende Batterie (20) ohne übermäßigen Wärmeeintrag in die elektrisch leitende Flüssigkeit und/oder den Aufnahmebehälter (10) deaktivierbar ist.
Patent DE-202016004475-U1 (DE)
Title: Zweifach-Öffnung einer Getränkedose
IPC: B65D77/08
Filed: 2016-07-18
Abstract: Der Schutzanspruch liegt auf der Idee, eine Getränkedose mit zwei Öffnungen auszustatten und die Getränkedose durch eine Trennwand zu Trennen. Es geht um den Umbau der Getränkedose und einen Neuentwurf. In der Mitte der Getränkedose soll eine Einbautrennung eingebaut werden, sodass auf die jeweiligen Dosenhälften verschiedene Getränke aufgefüllt werden können. Jede Hälfte kriegt eine eigene Aufreißlasche. Man kann also aus ein und derselben Dose durch zwei verschiedene Aufreißlaschen und eine Einbautrennung zwei verschiedene Getränk Sorten anbieten.
Patent DE-202016101059-U1 (DE)
Title: Einschlagendkappe oder Einschlagverbinder für ein Geländerhandlaufrohr sowie Geländerhandlaufrohr mit einer Einschlagendkappe oder einem Einschlagverbinder
IPC: E04F11/18
Filed: 2016-02-29
Abstract: Einschlagendkappe zum Verschließen eines stirnseitig offenen Endes eines Handlaufrohrprofils (2) mit einem die Außenkontur des Handlaufrohrprofils (2) bestimmenden äußeren Profilmantel (3), wobei die Einschlagendkappe (1) einen Deckelteil (20) mit einer einen Flächenschwerpunkt SF aufweisenden geometrischen Grundform und einen bei bestimmungsgemäßen Einschlagen in das Handlaufrohrprofil (2) axial in das Handlaufrohrinnere hineinragenden Befestigungsabschnitt (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmfläche (23) zum Flächenschwerpunkt SF hin weisend ausgerichtet ist und der Befestigungsabschnitt (21) an der nach außen weisenden Fläche eine Anlagefläche (26) ausbildet, die sich nach bestimmungsgemäßen Einschlagen in das Handlaufrohr (2) über einen Anlagebereich hinweg flächig unmittelbar an die Innenfläche (13) des äußeren Profilmanteils (3) anzulegen vermag.
Patent DE-202016103595-U1 (DE)
Title: Rotorblatt und Rotor für Windkraftanlagen im Megawatt-Bereich
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-07-05
Abstract: Rotorblatt (2) für Windkraftanlagen im MW-Bereich mit einem ersten Teil (4) mit einer festen Länge (LP) in Form eines sich nach außen hin verjüngenden aerodynamisch aktiven Blattprofils, einer Blattwurzel (8) zum Verbinden des Rotorblatts (2) mit einer Rotornabe (10), und einem zweiten Teil (6) einer festen Länge (LD) in Form eines aerodynamisch inaktiven Hohlprofils, wobei das zweite Teil (6) zwischen der Blattwurzel (8) und dem ersten Teil (4) angeordnet ist und wobei die Blattwurzel (8), das zweite Teil (6) und das erste Teil (4) längenfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016104521-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsmischvorrichtung
IPC: G01N35/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Flüssigkeitsmischvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Aufnahmekammer (91) der Reagenzien, eine Mischkammer (61) und einen Durchgang (51) zwischen der Aufnahmekammer (91) der Reagenzien und der Mischkammer (61) umfasst, wobei an der Seitenwand des Durchgangs (51) eine Probezugabeöffnung (52) angeordnet ist, und wobei im Inneren der Aufnahmekammer (91) der Reagenzien mehrere Reagenzienbehälter (81) angeordnet sind, und wobei am Oberteil und Bodenabschnitt des Reagenzienbehälters (81) jeweils eine Öffnung vorgesehen ist, und wobei am Oberteil und Bodenabschnitt der Aufnahmekammer (91) der Reagenzien jeweils ein erstes Dichtungselement und ein zweites Dichtungselement angeordnet sind, und wobei das erste Dichtungselement eine an der Öffnung des Oberteils des Reagenzienbehälters (81) angeordnete Druckplatte (21) und eine am Oberteil der Druckplatte (21) angeordnete Deckplatte (11) umfasst, und wobei an der Druckplatte (21) ein Durchgangsloch (23) der Druckplatte vorgesehen ist, und wobei das Durchgangsloch (23) der Druckplatte mit der Öffnung des Oberteils des Reagenzienbehälters (81) verbunden ist, und wobei die Deckplatte (11) und das zweite Dichtungselement beides demontierbar sind.
Patent DE-202017000511-U1 (DE)
Title: Mittels Druckluft antreibbare Maschine
IPC: F01B21/04
Filed: 2017-01-31
Abstract: Mittels Druckluft antreibbare Maschine (2), mit einem in einem Zylinder (6) beweglichen Kolben (5), mit einer Kurbelwelle (3) und mit einem Pleuel (4) zur Übertragung einer linearen Bewegung des Kolbens (5) auf die Kurbelwelle (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Druckluft beaufschlagbarer Pneumatikzylinder (8) mit einem darin angeordneten Pneumatikkolben (9) oberhalb des Kolbens (5) angeordnet ist und dass der Pneumatikkolben (9) mit dem Kolben (5) über ein Kraftübertragungsglied (10) verbunden ist.
Patent DE-202017106581-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B62D65/02
Filed: 2017-10-30
Abstract: Fahrzeug, insbesondere für die Land-, Forst- oder Bauwirtschaft, mit wenigstens einem über Hydraulikleitungen und/oder Hydraulikschläuchen (10, 11) betreibbaren Aggregat (7), gekennzeichnet durch wenigstens eine am Fahrzeug angebrachte Montagehilfe (15, 16, 23) mit wenigstens einem Schlüsselmaul (21) nach Art eines Maulschlüssels und/oder wenigstens einer Aussparung (17) in der Art eines Ringschlüssels.
Patent DE-202017106765-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
IPC: H01H47/32
Filed: 2017-11-08
Abstract: Schaltungsanordnung (10) zur Verkürzung der Abfallzeit eines Relais, mit
 - einem Relais, welches eine Steuerwicklung (16) mit einem ersten Anschluss (20) und einem zweiten Anschluss (22) umfasst,
 - einer ersten Versorgungsleitung (12), welche mit dem ersten Anschluss (20) elektrisch verbunden ist,
 - einem Schaltelement (18),
 - einer zweiten Versorgungsleitung (14), welche mit dem Schaltelement (18) elektrisch verbunden ist, wobei das Schaltelement (18) auch mit dem zweiten Anschluss (22) elektrisch verbunden ist, wobei das Schaltelement (18) wahlweise eine elektrische Verbindung zwischen dem zweiten Anschluss (22) und der zweiten Versorgungsleitung (14) herstellt oder trennt und wobei zwischen erster und zweiter Versorgungsleitung (12, 14) eine Versorgungsspannung anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Energieverbraucher (26) parallel zu dem Schaltelement (18) geschaltet ist.
Patent DE-202018002360-U1 (DE)
Title: Hörgerät
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-05-12
Abstract: Hörgerät einschließend ein Gehäuse, in dem sich ein Empfang-Verstärkung-Wiedergabe-System und eine Ein- und Ausschalteinrichtung befindet, und ein Detail, das mit dem Gehörgang oder innerer Oberfläche von Ohrmuschel des Benutzers kontaktieren soll,dadurch gekennzeichnet, dasses zusätzlich mit einem System ausgestattet ist, das prüft, ob das Gehäuse oder das Detail, das mit dem Gehörgang oder innerer Oberfläche von Ohrmuschel des Benutzers kontaktieren soll,mit dem Körper des Benutzers kontaktiert, wobei dieses System mit einem Eingang eines Steuerblockes verbunden ist, mit einem anderen Eingang des Steuerblockes die Ein- undAusschalteinrichtung verbunden ist und mit dem Ausgang des Steuerblockes ein Eingang des Empfang-Verstärkung-Wiedergabe-Systems verbunden ist.
Patent DE-202018003153-U1 (DE)
Title: Baumwolltuch mit Bienenwachs getränkt zum Frischhalten von Lebensmitteln
IPC: D06N3/00
Filed: 2018-07-05
Abstract: In Bienenwachsmischung getränktes Baumwolltuch oder artverwandtem Stoff zur Aufbewahrung, Frischhaltung und zum Transport von Lebensmitteln. Dadurch gekennzeichnet, dass es an einer oder mehreren Ecken mit einer Lochung versehen ist.
Patent DE-202018005113-U1 (DE)
Title: Digitaler und temporärer Zugang zur Raumsteuerung eines Gastraumes
IPC: G06F21/31
Filed: 2018-11-06
Abstract: Elektronisches Gerät zur Darstellung von temporär gültigen und veränderbaren Verbindungsdaten, sowie Authentifizierungsschlüssel im Gastraum Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Gerät über eine digitale Anzeigeeinheit (Display), eine Netzwerkverbindung (Ethernet/WLAN) und einer Funkverbindung (Bluetooth/Zigbee/WLAN) verfügt, welche Steuerbefehle des Nutzers an die angeschlossenen und angesprochenen Endgeräte übermittelt.
Patent DE-202018005445-U1 (DE)
Title: Klemmschiene mit Schraubenabdeckung und Demontageschutz
IPC: F16B2/00
Filed: 2018-11-24
Abstract: Klemmschiene mit Schraubenabdeckung und Demontageschutz zur Montage und Befestigung von Zaunmatten an Zaunpfosten. Die Schiene ist aus Metall / Blech und dient der Befestigung von Zaunmatten an Zaunpfosten.
Patent DE-202018006589-U1 (DE)
Title: Biometrischer Sensor und Vorrichtung, die diesen enthält
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-04-11
Abstract: Mobile elektronische Vorrichtung (901) umfassend:
 ein Anzeigefeld (920), das mehrere Schichten umfasst, enthaltend ein Frontpaneel (921), das mehrere Pixel umfasst, und eine Metallblechschicht, die eine erste, darin definierte Öffnung enthält;
 eine Klammer, die konfiguriert ist, das Anzeigefeld zu stützen;
 ein Gehäuse (942), das unter dem Anzeigefeld (920) angeordnet ist und eine zweite Öffnung aufweist;
 einen biometrischen Sensor, der über das Gehäuse (942) unter dem Anzeigefeld (920) angeordnet ist, sodass eine obere Oberfläche des biometrischen Sensors durch die zweite Öffnung des Gehäuses (942) freigelegt ist und einer Rückseite des Frontpaneels (921) durch mindestens einen Teil der zweiten Öffnung des Gehäuses (942) und die erste Öffnung in der Metallblechschicht zugewandt ist;
 eine erste Leiterplatte (641, 741), die unter dem biometrischen Sensor angeordnet und mit dem biometrischen Sensor elektrisch gekoppelt ist, wobei der biometrische Sensor an einer oberen Oberfläche der ersten Leiterplatte (641, 741) durch ein erstes Klebeelement befestigt ist,
 wobei die mobile elektronische Vorrichtung so konfiguriert ist, dass Licht, das von dem Frontpaneel (921) ausgestrahlt wird, von einem Finger über einer Vorderseite der mobilen elektronischen Vorrichtung reflektiert wird und durch jedes des Frontpaneels, der ersten Öffnung in der Metallblechschicht und mindestens des Teils der zweiten Öffnung des Gehäuses durchgelassen wird, bevor es von dem biometrischen Sensor empfangen wird,
 wobei eine obere Oberfläche des Gehäuses dem Frontpaneel (921) näher ist als die obere Oberfläche des biometrischen Sensors.
Patent DE-202018103876-U1 (DE)
Title: Bade- oder Duschbürste zur Nass- und Trockenanwendung
IPC: A61H7/00
Filed: 2018-07-06
Abstract: Bade- oder Duschbürste (1), aufweisend einen modular aufgebauten, um eine Drehachse (7) drehbaren Innenzylinder (2), eine mit dem Innenzylinder (2) verbundene, die Position der Drehachse (7) fixierende Halterung (5), einen Antrieb (3) sowie eine um den Innenzylinder (2) herum angeordnete und mit dem Innenzylinder (2) reversibel verbindbare, länglich geformte Einsteckschale (9) mit daran befestigten Borsten (10), wobei die Einsteckschale (9) modular aus entlang einer Einsteckschalenhauptachse (8) angeordneten, miteinander verbindbaren, hohlquaderförmigen Einsteckschalenmodulelementen (9a) sowie zwei sich halbkugelförmig verjüngenden, den Abschluss der Einsteckschale (9) bildendenden Einsteckschalenendelementen (9b) aufgebaut ist, wobei die Einsteckschale (9) derart angeordnet ist, dass die durch die Endpunkte der Einsteckschalenendelemente (9b) verlaufende Einsteckschalenhauptachse (8) gegenüber der Drehachse (7) des Innenzylinders (2) um einen Verkippungswinkel (8a) in einem Bereich von 3° bis 30° verkippt ist und wobei die Einsteckschale (9) um die Einsteckschalenhauptachse (8) in sich verdreht ist.
Patent DE-202018107349-U1 (DE)
Title: Animierbare mehrschichtige Anzeigevorrichtung
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-01-05
Abstract: Mehrschichtige animierbare Anzeigevorrichtung, umfassend eine Lichtführungsplatte (1), ein Steuergerät (2) sowie eine Lichtquelle (3), wobei ein Teletext (4) auf der Lichtführungsplatte (1) vorgesehen ist, wobei eine Anzeigentafel-Anordnung (5) durch eine Vielzahl von Lichtführungsplatten (1) mit unterschiedlichen Teletexten (4) in Form eines Schichtverbundes gebildet ist, wobei die Lichtquelle (3), die unabhängig ansteuerbar ist, an zumindest einer Seitenkante einer jeweiligen Lichtführungsplatte (1) vorgesehen ist, wobei von der Lichtquelle (3) ausgesendetes Licht durch die Seitenkante in die Lichtführungsplatte (1) eingestrahlt wird, wobei die Lichtquelle (3) elektrisch mit dem Steuergerät (2) verbunden ist.
Patent DE-202019001889-U1 (DE)
Title: Steuerung einer Anstiegsrate mit S-Kurve-Formung für Schaltregler
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-04-30
Abstract: Treiberschaltung zum Ansteuern eines Leistungs-Feldeffekttransistors (FET - field effect transistor) in einem DC-DC-Wandler, wobei die Treiberschaltung aufweist:
 eine Bias-Strom-Erzeugungsschaltung zum Erzeugen eines Bias-Stroms in Reaktion auf ein Enable-Signal zum Einschalten des Leistungs-FETs;
 einen Ausgangstransistor zum Ausgeben, an seiner Source, eines Gate-Ansteuersignals für den Leistungs-FET;
 einen Replik-FET des Leistungs-FETs,
 wobei der Replik-FET und die Bias-Strom-Erzeugungsschaltung zwischen einem Versorgungsspannungspegel und einer Source des Leistungs-FETs in Serie gekoppelt sind;
 wobei ein Drain des Ausgangstransistors mit dem Versorgungsspannungspegel gekoppelt ist und ein Gate des Ausgangstransistors mit einem Zwischenknoten zwischen der Bias-Strom-Erzeugungsschaltung und dem Replik-FET gekoppelt ist; und
 wobei ein Gate des Replik-FETs mit einem Drain des Replik-FETs über einen Kondensator gekoppelt ist und mit der Source des Leistungs-FETs über einen Widerstand gekoppelt ist.
Patent DE-202019005286-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Depalettieren von stapelbaren Stückgutgebinden
IPC: B65G61/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Vorrichtung (9) zum Depalettieren von stapelbaren Stückgutgebinden (2, 6), wobei die Vorrichtung (9) eine Halteeinrichtung (11) mit daran angeordneten und zum lösbaren Saugeingriff mit einer Seitenwand (3, 4) des Gebindes (2, 6) ausgebildete Saugmittel (12, 13) und eine relativ zur Halteeinrichtung (11) bewegbare Trageplatte (14) zur Unterstützung des Gebindes (2, 6) aufweist, und eine Aufnahme (15) mit mindestens einem Träger (16) besitzt, an der die Halteeinrichtung (11) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Eingriffseinrichtung (18), die zum lösbaren Eingriff mit einer Ausnehmung (5) einer Seitenwand (3, 4) des Gebindes (2, 6) ausgebildet ist.
Patent DE-202019101137-U1 (DE)
Title: Simultanes Messen einer SO2-Konzentration, einer NO2-Konzentration und einer NO-Konzentration in einem Gasgemisch
IPC: G01N21/61
Filed: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung (1, 23) zum simultanen Messen einer SO 2 -Konzentration, einer NO 2 -Konzentration und einer NO-Konzentration in einem Gasgemisch, aufweisend wenigstens eine Messanordnung (2) mit wenigstens einer einen Teil des Gasgemischs aufnehmenden Messkammer (3), wobei die Messanordnung (2) zum Messen der SO 2 -Konzentration und der NO 2 -Konzentration in dem in der Messkammer (3) enthaltenden Teil des Gasgemischs eingerichtet ist, gekennzeichnet durch wenigstens eine weitere Messanordnung (9, 24) mit wenigstens einer einen weiteren Teil des Gasgemischs aufnehmenden weiteren Messkammer (10), wobei die weitere Messanordnung (9, 24) zum Messen der NO-Konzentration in dem in der weiteren Messkammer (10) enthaltenden weiteren Teil des Gasgemischs eingerichtet ist.
Patent DE-202019101612-U1 (DE)
Title: Kompaktrelais
IPC: H01H51/27
Filed: 2019-03-21
Abstract: Kompaktrelais (10)
 - mit ein Gehäuse (11)
 - mit einen bistabilen Aktor (30), dessen Steueranschlüsse (12, 13) aus dem Gehäuse (11) herausgeführt sind,
 - wobei am Aktor (30) ein Wippanker (36) gelagert ist, der zwei Schwenkpositionen einnehmen kann,
 - mit mindestens zwei elektrischen Kontaktteilen im Inneren des Gehäuses (11), welche jeweils als elektrische Anschlüsse (15, 16) aus dem Gehäuse (11) herausgeführt sind,
 - wobei ein Kontaktteil als Festkontakt (61) ausgebildet ist und
 - wobei das andere Kontaktteil aus einer Kontaktfeder (40) besteht und den beweglichen Kontakt (43) bildet,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Wippanker (36) des bistabilen Aktors (30) über ein Übertragungselement (37) mit der Kontaktfeder (40) zwangsgekoppelt ist,
 - wobei die Kontaktfeder eine plattenförmige Kontaktbrücke (41) umfasst, welche an einem Ende abgewinkelt ist und einen Arm (44) bildet, wobei die Kontaktfeder (40) mit einem Eingriffsende (45) dieses abgewinkelten Arms (44) in das Übertragungselement (37) eingreift,
 - wobei die Kontaktfeder (40) derart gestaltet ist, dass eine Federzunge (42) als Träger des beweglichen Kontakts (43) freigestellt ist.
Patent DE-202019102189-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltvorrichtung
IPC: G05B9/02
Filed: 2019-04-16
Abstract: Sicherheitsschaltvorrichtung (10), insbesondere Sicherheitsrelais, mit einer Vielzahl von Schalterelementen (24) zum sicheren Einstellen mindestens eines Betriebsparameters der Sicherheitsschaltvorrichtung (10), und mit einer Steuer- und Auswertungseinheit (20), die dafür ausgebildet ist, den Betriebsparameter anhand der Schalterstellungen der Schalterelemente (24) einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalterelemente (24) mindestens eine erste Gruppe (24a1..24a6), zweite Gruppe (24b1..24b3) und dritte Gruppe (24c1) bilden und dass die Steuer- und Auswertungseinheit (20) weiterhin dafür ausgebildet ist, den Betriebsparameter nur dann entsprechend der Schalterstellungen einzustellen, wenn die Schalterelemente (24) in jeder der drei Gruppen eine Gültigkeitsbedingung erfüllen.
Patent DE-202019102530-U1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung zur Zuführung von bodenverbesserndem Material an eine Bodeninjektionseinheit
IPC: F16K35/06
Filed: 2019-05-06
Abstract: Zuführeinrichtung zur Zuführung von bodenverbesserndem Material an eine Bodeninjektionseinheit, aufweisend ein Leitungssystem (2) umfassend wenigstens eine verschließbare erste Zuführleitung (5) und eine verschließbare zweite Zuführleitung (6), wobei die erste und zweite Zuführleitung (5, 6) zur Zuführung von bodenverbesserndem Material, insbesondere Dünger, Gel und/oder Granulat und Wirkmedien, insbesondere Flüssigkeit und/oder Druckluft, mit der Bodeninjektionseinheit verbindbar oder verbunden sind und wobei die Zuführeinrichtung eine Verschlussvorrichtung (13) umfasst, welche einen Durchgang für bodenverbesserndes Material und/oder Wirkmedien der ersten Zuführleitung (5) und einen Durchgang für bodenverbesserndes Material und/oder Wirkmedien der zweiten Zuführleitung (6) verschließen kann, wobei das Leitungssystem (2) und die Verschlussvorrichtung (13) so ausgebildet sind, dass ein offener Durchgang der ersten Zuführleitung (5) nur ermöglicht ist, wenn der Durchgang der zweiten Zuführleitung (6) verschlossen ist, und dass ein offener Durchgang der zweiten Zuführleitung nur ermöglicht ist, wenn der Durchgang der ersten Zuführleitung geschlossen ist.