baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002413-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einlesen von Rezepten
IPC: G07G1/12
Filed: 2012-03-07
Abstract: Vorrichtung zum Einlesen von Dokumenten (1), insbesondere zum Einlesen von Rezepten in Apotheken, zur Anordnung an einem Kassendrucker (2), der auf einer Grundplatte (3) angeordnet sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein Basiselement (5), ein Gelenk (6) sowie einen Bügel (7) aufweist und der Bügel (7) um das Gelenk (6) distal von dem Kassendrucker (2) weg kippbar ausgebildet ist, wobei in einem Kopfteil (12) des Bügels (7) eine Leseeinrichtung (13) angeordnet ist, die so ausgebildet ist, dass mittels der Leseeinrichtung (13) maschinenlesbare Dokumente erfassbar sind.
Patent DE-202012002467-U1 (DE)
Title: Luke
IPC: B63B19/12
Filed: 2012-03-09
Abstract: Eine Luke zur Verwendung in unterschiedlichen Objekten (5) wie Gebäuden, Maschinen, Fahrzeugen, Schiffen oder ähnlichen als Wartungs- und/oder Betriebsluke, wobei die Luke (2) einen Rahmen (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) an dem Objekt (5) mit einer oder mehreren Halterungen (1c) zu befestigen ist, die einen oder mehrere Schäfte (1ca) haben, wobei ein Schaft (1ca) an einem oder mehreren Befestigungspunkten (1caa) mit dem Rahmen (1) verbunden ist.
Patent DE-202012008258-U1 (DE)
Title: Befehls- und Meldegerät
IPC: H01H3/12
Filed: 2012-08-29
Abstract: Befehls- und Meldegerät mit einem Bedienelement (1), das einen zylindrischen Grundkörper (3) aufweist, und einer Haltevorrichtung (4) zur Befestigung des Bedienelements (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (1) in der Haltevorrichtung (4) über einen Haltemechanismus für die Vorfixierung und über einen Haltemechanismus für die Endfixierung, die zueinander redundant sind, fixiert ist.
Patent DE-202012008839-U1 (DE)
Title: Zugangstunnel zu einem Flugzeug
IPC: B64F1/30
Filed: 2012-09-14
Abstract: Zugangstunnel zu einem Flugzeug (1), umfassend mindestens ein Tunnelelement (3), das an einem Gebäude (4) relativ zum Gebäude (4) beweglich anordbar ist.
Patent DE-202012009099-U1 (DE)
Title: Ein Elektroauto, das während der Fahrt - elektrischen Strom produziert -
IPC: H02N11/00
Filed: 2012-09-20
Abstract: Ich erbitte mir den Schutz der Bewegungsenergie von laufenden Rädern in Verbindung mit einer Magnet-Kupferspule zur Stromerzeugung.
Patent DE-202012011118-U1 (DE)
Title: Metall - Rasenkanten Versteifung
IPC: A01G9/28
Filed: 2012-11-20
Abstract: 1 Rasenkante (1) eine vereinfachte perspektivische Ansicht der stehenden wellenförmigen Versteifung von der Unterkante in Richtung mittig auslaufend. Diese Wellenform kann auch durch andere Verformungen ersetzt werden.
Patent DE-202012012292-U1 (DE)
Title: Taumel- oder Radialpunktnietmaschine
IPC: B21J15/12
Filed: 2012-12-28
Abstract: Nietmaschine, insbesondere Taumel- oder Radialpunktnietmaschine mit einem Gehäuse, mit einem Niettisch und mit einem in Rotationsbewegung versetzbaren oder eine Präzessionsbewegung ausführenden Nietwerkzeug (50), welches parallel zur Längsachse eines zu verarbeitenden Niets maschinell axial beweglich ist, mit einem ersten Elektromotor zum Antrieb für die genannten Rotation- oder Präzessionsbewegung des Nietwerkzeuges und mit einem zweiten Elektromotor zum Antrieb für die genannte Axialbewegung des Nietwerkzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der erste Elektromotor (10) als auch der zweite Elektromotor (30) in fester Postion relativ zum Gehäuse (100), und somit auch unverrückbar relativ zueinander, angebracht sind.
Patent DE-202012100211-U1 (DE)
Title: Einbauküche oder Küchenzeile
IPC: A47B77/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Einbauküche oder Küchenzeile mit einer Arbeitsplatte (30) und einer mit Frontplatten (15) versehenen Front (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatten (15) aus Mineralwerkstoff hergestellt sind.
Patent DE-202012101892-U1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für eine Armlehne
IPC: A47C7/54
Filed: 2012-05-23
Abstract: Armlehne, aufweisend: einen Lehnenabschnitt und einen Stützabschnitt, welcher sich von dem Lehnenabschnitt erstreckt, wobei der Stützabschnitt einen Schlitz, der in einer Unterseite davon definiert ist, und ein Langloch aufweist, das dort hindurch definiert ist; ein Spannelement, das einen ersten Schwenkabschnitt und einen Kontaktabschnitt aufweist, welcher sich von einem Umfang des ersten Schwenkabschnitts erstreckt, wobei der erste Schwenkabschnitt eine erste Öffnung, zwei gekrümmte erste Schrägflächen, die sich von einer Oberseite des Schwenkabschnitts erstrecken und um die erste Öffnung herum angeordnet sind, wobei die beiden ersten Schrägflächen zwei Ratschenzähne definieren, wobei der u begrenzen; einen Hebel, der einen zweiten Schwenkabschnitt und einen Betätigungsabschnitt aufweist, der sich von dem zweiten Schwenkabschnitt erstreckt, wobei der zweite Schwenkabschnitt zwischen dem Spannelement und dem Schlitz des Stützabschnitts angeordnet ist, wobei der zweite Schwenkabschnitt eine zweite Öffnung aufweist, wobei zwei gekrümmte zweite...
Patent DE-202012104813-U1 (DE)
Title: Innenlader
IPC: B60P3/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Innenlader (1), mit zwei parallel zueinander angeordneten Längsträgern (3), an denen Achsböcke (4) zur Aufnahme von Rädern angeordnet sind, wobei die Längsträger (3) an einem Ende über wenigstens einen Querträger verbunden sind, sodass eine stimmgabelartige Form gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (3) über wenigstens einen orthogonal zu diesen angeordneten U-förmigen Bügel (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013000103-U1 (DE)
Title: zahnärztlicher, mikrochirurgischer Wundhaken
IPC: A61B17/02
Filed: 2013-01-03
Abstract: Schutzanspruch auf einen Wundhaken zum Abhalten von Weichgeweben bei operativen Eingriffen durch Aufsetzen auf den freipräparierten Knochen, der gekennzeichnet ist durch: 1.) Retentionsschliff Die vorderste, dem freigelegten Knochen aufliegende Rundung, ist nach vorne wie ein scharfes Raspatorium geschliffen. Hiermit wird eine gut fixierbare, rutschsichere Auflagekontur geschaffen. Zudem kann ohne Instrumentenwechsel das Periost noch weiter abpräpariert werde. 2.) S-förmige Kurvatur Diese schafft Raum für komplexere Arbeitsvorgänge mit unhandlichen Instrumenten, wie der Membranapplikation, retrograder Wurzelfüllung, Knochenfräsung oder Ansetzen von Hebeln, etc.. 3.) Angulation des Hakenstiels von 45° zum Hakenschaft. 4.) Ellipsoider Querschnitt des Hakenschaftes entspricht den auftretenden Kraftvektoren. Er sorgt mit seiner Breite von 3–4 mm für optimale Sicht- und Platzverhältnisse. Die Schafthöhe von 5–6 mm verhindert das Durchbiegen währen des Abhaltens. 5.) Ergonomisches Griffdesign lässt bei minimalstem Gewicht vielfältige Griffkombinationen zu und erlaubt eine schnelle Reinigung.
Patent DE-202013002689-U1 (DE)
Title: Kursdreieck mit integrierter Beleuchtung
IPC: B43L7/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Kursdreieck mit integrierter Beleuchtung zur Erleichterung der Navigation bei Dunkelheit.
Patent DE-202013002915-U1 (DE)
Title: Bausatz für einen Designheizkörper
IPC: F24D19/06
Filed: 2013-03-27
Abstract: Bausatz für einen Designheizkörper, bestehend aus einem Heizelement und einem sichtbaren Dekorationselement, dadurch gekennzeichnet, dass der Bausatz aus einem vorgefertigten und definierte Dimensionen aufweisenden Aufnahmerahmen (1), aus mindestens einem wärmeleitfähigen und in die definierte Dimension des Aufnahmerahmens (1) passfähigen, flachen, individuell gestaltbaren sowie zunächst lose einlegbaren Dekorationselement (2) und einem flächigen und hinter das Dekorationselement (2) auch zunächst lose anzuordnenden sowie in die definierte Dimension des Aufnahmerahmens (1) passfähigen Heizelement (3) besteht, dass der Aufnahmerahmen (1) an der zur Sichtseite abgewandten Seite und dort an der inneren Rahmenauflage eine nach Innen gerichtete zusätzliche Abkantung als umlaufenden Klemmfalz (4) aufweist, dass am Heizelement (3) an mindestens zwei sich gegenüberliegenden Seitenflanken passfähige Aufnahmen für die Klemmelemente (5) angeordnet sind, dass in diesen Aufnahmen und dem Klemmfalz (4) zur wieder lösbaren Fixierung der Dekorationselemente (2) und des Heizelementes (3) im Aufnahmerahmen (1) feststellbare Klemmelemente (5) angeordnet sind und dass am Heizelement (3) die Montagelemente für die Wandmontage des bausatzartig zusammengefügten Dekorationsheizkörpers angeordnet sind.
Patent DE-202013003933-U1 (DE)
Title: Panoramakopf für Ministative
IPC: F16M11/12
Filed: 2013-04-23
Abstract: Panoramakopf für Ministative, der eine Drehung der montierten Kamera um 360° auf dem Ministativ erlaubt dadurch gekennzeichnet, dass es sich um zwei Teile mit 1/4 Zoll-Gewinde handelt – das Unterteil (7) mit Innengewinde, das Oberteil (5) mit Aussengewinde – die so miteinander verbunden sind, dass sie um die Schraubenachse frei drehbar sind, aber in Richtung der Schraubachse keine Bewegung zulassen.
Patent DE-202013005215-U1 (DE)
Title: Informationspanel als dritte Bremsleuchte bei Kraftfahrzeugen
IPC: B60Q1/44
Filed: 2013-06-10
Abstract: Ausführung der dritten Bremsleuchte als Informationspanel, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit der zusätzlichen Darstellung von Texten oder Symbolen ausgeführt wird, um eine zusätzliche Informationsmöglichkeit des nachfolgenden Verkehrs zu ermöglichen.
Patent DE-202013005362-U1 (DE)
Title: Drehrohr und Drehrohrofen zur Herstellung von Aktivkohle
IPC: F27B7/14
Filed: 2013-06-14
Abstract: Drehrohr (1) für einen Drehrohrofen, ausgebildet zur Herstellung von Aktivkohle, insbesondere mittels Sulfonierung, Carbonisierung und Aktivierung polymerer Ausgangsmaterialien in einem diskontinuierlichen Prozess, mit einem Drehrohrkörper (2) und mindestens einem Mischabschnitt (3) zur Durchmischung eines Beladungsgutes (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Mischabschnitt (3) mindestens ein an einer Innenseite (5) des Drehrohrkörpers (2) befestigtes und mit der Innenseite (5) fest verbundenes Mischelement (6) aufweist und dass der Drehrohrkörper (2) und das Mischelement (6) zumindest im Wesentlichen aus Quarzglas bestehen.
Patent DE-202013009670-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Bodenwalze
IPC: A01B29/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Landwirtschaftliche Bodenwalze mit einem Walzenkorpus (2), der eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Abrollkörpern (3) umfasst, wobei die Abrollkörper (3) jeweils mehrere bogenförmige Bügelsegmente (9) umfassen, die zusammen die Abrollfläche des jeweiligen Abrollkörpers (3) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Bügelsegmente konisch konturierte und/oder quer zur Fahrtrichtung (5) geneigte Außenumfangsflächen (14) besitzen.
Patent DE-202013011056-U1 (DE)
Title: Drehtonverstärkersystem
IPC: H04S7/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Drehtonverstärkersystem zur Wiedergabe von ein- oder mehrkanaligen Tonquellen auf ein mehrkanaliges Verstärkersystem mit daran angeschlossenen Lautsprechern, dadurch gekennzeichnet, dass ein- oder mehrkanalige Tonquellen (T1, T2) mittels einer Dreh-Ton-Steuerung (DTS) eine Verteilung auf n-kanalige Verstärker (Vn) und an daran angeschlossene Lautsprecher (Ln) erfahren, wobei unterschiedlich gesteuerte Verstärkungswerte (Vp) der Signalkanäle (Sn) eine rotierende oder lineare Fortbewegung der Signale (Sn) via die Lautsprecher (Ln) bewirken.
Patent DE-202013104494-U1 (DE)
Title: Nutzungssperranordnung und elektrisches Gerät
IPC: D06F34/20
Filed: 2013-10-02
Abstract: Nutzungssperranordnung (14) für eine berechtigungsabhängige Freigabe eines Betriebs eines elektrischen Geräts (7) mit einer Klappe (5), wobei die Nutzungssperranordnung (14) eine Berechtigungsüberprüfungsvorrichtung (15) zur Überprüfung einer Berechtigung zu dem Betrieb des elektrischen Geräts (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzungssperranordnung (14) eine Sperrvorrichtung (1) aufweist, wobei die Sperrvorrichtung (1) eine Sperrstellung und eine Offenstellung aufweist und wobei die Sperrvorrichtung (1) so an dem elektrischen Gerät (7) anordnenbar ist, dass die Sperrvorrichtung (1) in der Sperrstellung ein Verschließen der Klappe (5) mechanisch verhindert.
Patent DE-202014002304-U1 (DE)
Title: Inlay für die konische Piccolo-Flöte
IPC: G10D7/026
Filed: 2014-03-13
Abstract: Inlay für die konische Piccoloflöte ist dadurch gekennzeichnet, dass ein speziell ausgeformtes Inlay in den oberen Bereich des Piccolo-Kopfstücks innen eingelegt und mit Klebstoff oder Korkfett befestigt wird, anliegend am Stimmkork.
Patent DE-202014002514-U1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper für Portraitfotographie
IPC: F21S2/00
Filed: 2014-03-18
Abstract: Beleuchtungskörper (1) umfassend: einen ringförmigen Körper (10) mit einem Außenring (11) und einen Innenring (12), eine Vielzahl von individuell gesteuerten lichtemittierenden Elementen (20), wobei die lichtemittierenden Elemente (20) radial an dem Innenring (12) des ringförmigen Körpers (10) angeordnet sind, und die lichtemittierenden Elemente (20) Licht auf einem Brennpunkt emittieren, der von der Ebene des ringförmigen Körpers (10) versetzt angeordnet ist, und die Richtung, die Intensität und/oder die Farbe jedes lichtemittierenden Elementes (20) einstellbar ist.
Patent DE-202014006866-U1 (DE)
Title: Vibrator, kabellos, mit integrierter Kamera und Micro-SD Speicherkarte
IPC: A61H21/00
Filed: 2014-08-23
Abstract: VibraCam, Vibrator, kabellos mit integrierter Kamera und Micro-SD Speicherkarte dadurch gekennzeichnet, dass die um den Eichelkranz liegenden LED's (3), die Aufnahme der Kamera (2) ausleuchtet, analog Videokameraleuchte. Vibrator (1) ist wasserdicht und kabellos, Akku (4) und Micro-SD Speicherkarte (5) sind leicht zugänglich, sowie handelsüblich. Ladeanschluss Akku (6), stufenlosen Regler Vibrationsprogramme (7), sowie 4-Stufen Schalter Grundeinstellungen (8) am unteren Teil der VibraCam.
Patent DE-202014007178-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische wirksame Ölmischung und Vorrichtung zu ihrer Anwendung
IPC: A61M37/00
Filed: 2014-09-01
Abstract: Pharmazeutisch wirksame Ölmischung, bei der 100 ml bestehen aus: a) 70 ml Aprikosenöl b) 10 ml Blutorangenöl c) 15 ml Lavendelöl d) 5 ml Weihrauchöl
Patent DE-202014007310-U1 (DE)
Title: Saugfilter für Edelmetallpartikel für dentalen Behandlungsstuhl
IPC: A61C17/14
Filed: 2014-09-08
Abstract: Saugfilter für Edelmetallpartikel, im dentalen zahnärztlichen Bereich angewendet, dadurch gekennzeichnet, dass die durch Schleifarbeiten an Goldzähnen, bzw. Goldbrücken entstehenden Goldpartikel mit den abgesaugten Mundspeichel bzw. der Spülflüssigkeit abgesaugt und über den auswechselbaren Filterkorb aufgefangen, gefiltert und vom Mundspeichel getrennt werden.
Patent DE-202014008129-U1 (DE)
Title: Fugenkratzer
IPC: E01H11/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Fugenkratzer zum Entfernen von Unkraut aus Fugen in Gehwegpflaster, an Bordsteinen, Rinnen und dergleichen gekennzeichnet dadurch, dass 1. der Fugenkratzer mit mindestens einer Sollbruchnut (3) versehen ist. 2. die Sollbruchnuten (3) hauptsächlich senkrecht zur Klinge (2) verlaufen. 3. die Sollbruchnuten (3) in einem Winkel zwischen 30° und 60° in die Klinge (2) eingelassen sind. 4. die Klinge (2) mit mindestens zwei Zähnen (4) versehen ist. 5. die Zähne (4) in Richtung Handgriff (1) angewinkelt sind. 6. die Zähne (4) spitz auslaufen. 7. die Querschneide (6) angeschärft ist.
Patent DE-202014100861-U1 (DE)
Title: Mit gasförmigen Molekülen arbeitende Verbrennungshilfsvorrichtung
IPC: F02B47/04
Filed: 2014-02-26
Abstract: Mit gasförmigen Molekülen arbeitende Verbrennungshilfsvorrichtung, die einen Flaschenkörper (40) aufweist, in dem eine Flüssigkeit (46) eingefüllt ist, wobei der Flaschenkörper (40) mit einem Lufteintrittsrohr (41) versehen ist, das in den Flaschenkörper (40) hineinragt, wobei die beiden Seiten des Lufteintrittsrohrs 41 separat als eine Lufteintrittsseite (411) und eine Luftaustrittsseite (412) bezeichnet sind, wobei sich die Lufteintrittsseite (411) außerhalb des Flaschenkörpers (40) befindet und mit der Umgebung außerhalb des Flaschenkörpers (40) verbunden ist, während die Luftaustrittsseite (412) in der Flüssigkeit (46) liegt, und wobei mehrere Luft-Flüssigkeit-Trennfilter (47) oberhalb der Flüssigkeit (46) angeordnet sind, und wobei kopfseitig an dem Flaschenkörper (40) ein Luftaustrittsrohr (42) angeordnet ist, dessen beide Seiten separat als Lufteintrittsseite (421) und Luftaustrittsseite (422) bezeichnet sind, wobei die Lufteintrittsseite (421) des Luftaustrittsrohrs (42) oberhalb der Luft-Flüssigkeit-Trennfilter (47) angeordnet ist, während die Luftaustrittsseite (422) außerhalb des Flaschenkörpers (40) angeordnet ist, sodass diese mit einem Ansaugkrümmer eines Verbrennungsmotors verbindbar ist.
Patent DE-202014100948-U1 (DE)
Title: Leuchte mit auswechselbaren Leuchtmodulen
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-03-03
Abstract: Leuchte (1) mit • einem länglichen Trägerelement (5), • mehreren Leuchtmodulen (20), welche lösbar an dem Trägerelement (5) befestigbar sind, sowie • Mitteln zur Stromversorgung der Leuchtmodule (20), welche ein Betriebsgerät (100) sowie mit dem Betriebsgerät (100) verbundene Kontaktierungsmittel (40, 41) umfassen, an welche die Leuchtmodule (20) elektrisch anschließbar sind, wobei das Betriebsgerät (100) und die Kontaktierungsmittel (40, 41) an einem Geräteträger (50) angeordnet sind, der lösbar an dem Trägerelement (5) befestigbar ist.
Patent DE-202014101262-U1 (DE)
Title: Probengeber zum Einstellen eines Gradientenverzögerungsvolumens
IPC: B01D15/10
Filed: 2014-03-19
Abstract: Probengeber zum Einstellen eines Gradientenverzögerungsvolumens (GDV) einer Flüssigkeitschromatographieanlage für einen Chromatographielauf in der Flüssigkeitschromatographie, insbesondere einer Hochleistungsflüssigkeitschromatographieanlage, der in einem Pfad (zwischen Mischpunkt und Eingang Säule), durch welchen ein Gradient gefahren wird, eine Volumeneinstellvorrichtung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Probengeber eine Steuereinheit (60) zur Steuerung der Volumeneinrichtung (5) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Volumeneinstellvorrichtung (5) derart angesteuert wird, dass sich ein vom anlagespezifischen Gradientenverzögerungsvolumen (GDVist) abweichendes Volumen (∆GDV) einstellen lässt.
Patent DE-202014102927-U1 (DE)
Title: Flexibles verstärktes Reifenventil
IPC: B60C29/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Flexibles, verstärktes Reifenventil mit: einem Röhrchen (21); einer flexiblen Hülse (22), wobei die flexible Hülse (22) hohl und auf das Röhrchen (21) aufgesetzt ist und wobei an der Außenseite der flexiblen Hülse (22) eine zweite Anschlagkante (222), ein Spalt (223) und ein Klemmring (224) ausgebildet sind, wobei eine Radfelge (3) in den Spalt (223) eingerückt ist und eine obere Kante des Klemmrings (224) gegen eine Innenfläche der Radfelge (3) drückt, und einer Muffe (23), die beim Installieren des flexiblen verstärkten Reifenventils (2) auf der Radfelge (3) eng und passend um die flexible Hülse (22) befestigt wird, wobei eine obere Kante der Muffe (23) gegen die zweite Anschlagkante (222) und eine untere Kante der Muffe (23) gegen eine Außenfläche (31) der Radfelge (3) drückt.
Patent DE-202014104587-U1 (DE)
Title: Seilwickelanordnung für eine Fensterjalousie
IPC: E06B9/322
Filed: 2014-09-25
Abstract: Seilwickelanordnung für eine Fensterjalousie umfassend eine Seilwickelbaueinheit aufgebaut aus: einem ersten Plattenelement, das mit einer Führungsstangeträgerblockeinheit vorgesehen ist, die aufwärts von einer Seite des ersten Plattenelements hervorsteht und einer ersten Lochgruppe; einer Führungsstange, die mit einer Vielzahl von Löchern vorgesehen ist, die sich radial durch die Führungsstange erstrecken, und die auf die Führungsstangeträgerblockeinheit drehbar gelegt ist; einem zweiten Plattenelement, das mit einer Vielzahl von Rollengruppen vorgesehen ist, die auf einer Seite des zweiten Plattenelements angeordnet sind und dem ersten Plattenelement zugewandt sind, und eine zweite Lochgruppe; eine erste Welle mit zwei Enden, die separat mit der ersten und zweiten Lochgruppe in Eingriff stehen, um an dem ersten und zweiten Plattenelement verbunden zu sein; eine zweite Welle mit zwei Enden, die separat mit der ersten und zweiten Lochgruppe in Eingriff stehen, um dadurch mit dem ersten und zweiten Plattenelement verbunden zu sein; ein erstes Führungsrad mit einer ersten Seilaufnahmerille, einem oberen Abschnitt und einem ersten Wellenloch; und das erste Wellenloch sich axial durch das erste Führungsrad erstreckt und rotierbar um die erste Welle aufgesetzt ist; zweites Führungsrad mit einem ersten Aufnahmeraum und einem zweiten Wellenloch; und das zweite Wellenloch sich axial durch das zweite Führungsrad erstreckt und um die zweite Welle drehbar aufgesteckt ist; eine erste Spiralfeder, die in dem ersten Aufnahmeraum des zweiten Führungsrads gesteckt ist, mit einem Ende, das an dem zweiten Führungsrad fest verbunden ist und einem anderen Ende, das sich erstreckt, um am ersten Führungsrad befestigt zu sein; und ein erstes Seil, das um die Führungsstange, die Rollengruppe und die erste Seilaufnahmerille gewickelt ist.
Patent DE-202015002284-U1 (DE)
Title: Mechanisches Rohrverschlusswiderlager
IPC: F16L55/10
Filed: 2015-03-25
Abstract: Rohrverschlusswiderlager für den sicheren Sitz von mechanischen Rohrverschlüssen gegen das Herausrutschen dieser Rohrverschlüsse aus dem Rohr, dadurch gekennzeichnet, dass ein außen mit einer Gummi- oder Polyurethanmanschette (2) verklebtes metallisches Rohrstück (3) mit Innenkonus, wobei dieses Rohrstück (3) aus zusammengefügten Rohrausschnitten besteht und durch die Gummi- oder Polyurethanmnschette (2) zusammengehalten wird, in einem Rohr (1) sitzt und durch einen pass- und längengleichen metallischen Außenkonus mit Innenbohrung (4), welcher durch den etwa 1,2 fach größeren Durchmesser über die gesamte Länge bis etwa ¾ seiner Länge im metallischem Rohr mit Innenkonus (3) steckt und diesen inklusive der Gummi- oder Polyurthanmanschette (2) durch Verschrauben mittels der Schraubverbindung, bestehend aus Endpatte (5), Schraube (6), Druck- bzw. Lastverteilerplatte (7) und Verspannmutter (8) an die Rohrinnenwandung des Rohres (1) presst und damit den zuvor eingeführten Rohrverschluss gegen das Herausrutschen sichert.
Patent DE-202015002295-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Zufahrts- und/oder Durchfahrtskontrolle von Fahrzeugen
IPC: G07B15/04
Filed: 2015-03-26
Abstract: Vorrichtung für die Zufahrts- und/oder Durchfahrtskontrolle von Fahrzeugen mit einem in die Fahrbahn hinein- und aus ihr herausbewegbaren, die Fahrbahn dabei sperrenden bzw. freigebenden Sperrelement, dessen in einem seitlich der Fahrbahn fest stehenden Gehäuse angeordneter Antrieb durch Kontrollgeräte steuerbar ist, die in einem vor dem Sperrelement seitlich der Fahrbahn befindlichen Bedien- oder Kontrollgehäuse untergebracht sind, an dessen Front- oder Schauseite Bedienelemente zur Betätigung der Vorrichtung durch den Fahrer oder einen Insassen eines Fahrzeugs angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedien- oder Kontrollgehäuse (5) mindestens zweigeteilt ist und aus einem ersten, seitlich der Fahrbahn (1) befestigten Gehäuseteil (6) und mindestens einem in Bezug auf das feststehende Gehäuseteil (6) in Richtung des Bedieners im Fahrzeug (2) beweglichen, weiteren Gehäuseteil (7) besteht und die Bedienelemente (9) zur Betätigung der Vorrichtung an der Front- oder Schauseite (10) des beweglichen Gehäuseteils (7) vorgesehen sind.
Patent DE-202015003881-U1 (DE)
Title: Brillenfront (Vollrand) ohne zusätzlich aufgeschweißten Schließblock zum Wechseln von Brillengläsern
IPC: G02C1/08
Filed: 2015-05-28
Abstract: Brillenfront (Vollrand) ohne zusätzlichen aufgeschweißten Schließblock zum Wechseln von Brillengläsern dadurch gekennzeichnet, dass die Brücke mit einem Schlitz von weniger als einem Millimeter, der quer von Rand zu Rand verläuft versehen ist. Dadurch kann der obere Teil gegenüber dem unteren Teil beim Einsetzen der Brillengläser verbogen werden. Durch die Elastizität des Materials geht dieses nach dem Einsetzen der Brillengläser wieder in seine Ausgangsform zurück und verhindert somit das sofortige Herausfallen der Brillengläser