baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011100931-B4 (DE)
Title: Wischerblatt
Inventor: UMENO TAKASHI
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-05-09
Granted: 2020-09-24
Abstract: Wischerblatt (13) zur Anbringung an einem Wischerarm (12), das eine zu bestreichende Oberfläche (1a) wischt, während es zwischen einer Wischerruheposition und einer Umkehrposition hin und her schwenkt, wobei das Wischerblatt folgendes aufweist:ein einzelnes Hebelelement (31), das dazu ausgelegt ist, mit dem Wischerarm (12) gekoppelt zu werden, wobei das Hebelelement (31) einen ersten und einen zweiten Haltehaken (31e) aufweist, die auf die zu bestreichende Oberfläche (1a) hin vorstehen und in der Längsrichtung des Hebelelementes (31) in einem Abstand voneinander angeordnet sind; undeinen von dem Hebelelement (31) gehaltenen Wischergummi (22), wobei der Wischergummi (22) eine Aufnahmenut (22c) aufweist, die auf eine Wischrichtung hin offen ist, ein Blattfederelement (33), das in der Aufnahmenut (22c) angebracht ist, in welcher der erste Haltehaken (31e) eine erste Stelle des Wischergummis (22)hält und der zweite Haltehaken (31e) eine von der ersten Stelle verschiedene zweite Stelle des Wischergummis (22) hält, während sie ein Herausfallen des Blattfederelementes (33) aus der Aufnahmenut (22c) verhindern,wobei das Wischerblatt (13) dadurch gekennze ichnet ist, dass das Hebelelement (31) eine Mehrzahl von Abfall-Verhinderungsvorsprüngen (31g) aufweist, die zwischen dem ersten und dem zweiten Haltehaken (31e) in der Längsrichtung des Hebelelementes (31) angeordnet sind und von denen jeder jeweils auf einer Seite einer Mittenposition zwischen dem ersten und dem zweiten Haltehaken (31e) in der Längsrichtung des Hebelelementes (31) gelegen ist, wobei das Hebelelement (31) eine Seitenwand (31b) aufweist, wobei der Abfall-Verhinderungsvorsprung (31g) von einer Unterkante der Seitenwand (31b) zu der bestreichenden Oberfläche (1a) hin vorsteht und in Bezug auf eine Richtung, in der sich der Wischergummi (22) aus der Wischerruheposition auf die Umkehrposition hin bewegt, auf der Rückseite des Wischergummis (22) angeordnet ist, der Abfall-Verhinderungsvorsprung (31g) eine Bewegung des Wischergummis (22) in der zu der zu bestreichenden Oberfläche senkrechten Richtung (1a) zulässt, wobei, wenn sich der Wischergummi (22) aus der Wischerruheposition auf die Umkehrposition hin bewegt, der Abfall-Verhinderungsvorsprung (31g) den Wischergummi (22) so aufnimmt, dass er ein Herausfallen des Blattfederelementes (33) aus der Aufnahmenut (22c) verhindert.
Patent DE-102011116046-B4 (DE)
Title: Recycling von Produkten sowie Recyclinganlage
Inventor: MEISSNER EBERHARD
IPC: H01M50/121
Filed: 2011-10-17
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zum Recycling eines Produkts (1, 8, 9), wobei das Produkt (1, 8, 9) oder wenigstens eine Komponente des Produkts (1, 8, 9) mit einem ersten Material hergestellt ist, dem ein erstes Kennzeichnungsmaterial beigemischt ist, wobei das erste Kennzeichnungsmaterial ein magnetisches oder phosphorisierendes Material ist, wobei das Produkt (1, 8, 9), die Komponente des Produkts oder die Stücke (22) des Produkts (1, 8, 9) in einer Recyclinganlage von anderen Gegenständen und/oder Stücken (22) des Produkts (1, 8, 9) voneinander separiert werden, indem das erste Kennzeichnungsmaterial in dem ersten Material detektiert wird und das Produkt (1, 8, 9), die Komponente des Produkts oder die Stücke (22) des Produkts (1, 8, 9) von anderen Gegenständen und/oder von Stücken (22) des Produkts (1, 8, 9) separiert werden, bei denen kein Kennzeichnungsmaterial oder ein anderes zweites Kennzeichnungsmaterial detektiert wird, wobei das recyclingfähige Produkt (1, 8, 9) als Akkumulatorgehäuse oder als Akkumulator ausgebildet ist.
Patent DE-102012110188-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L23/482
Filed: 2012-10-25
Granted: 2019-07-18
Abstract: Elektronische Vorrichtung (50), die Folgendes umfasst:einen Halbleiterchip (1) mit einer ersten Hauptfläche (1A), einer zweiten Hauptfläche (1B) und Seitenflächen (1C), die jeweils die erste Hauptfläche (1A) mit der zweiten Hauptfläche (1B) verbinden;eine Zwischendiffusionsverhinderungsschicht (6), die auf der zweiten Hauptfläche (1B) und den Seitenflächen (1C) angeordnet ist und eine oder mehrere Schichten mit Ti oder einer Ti-Legierung umfasst; undeine Metallschicht (2), die auf der Zwischendiffusionsverhinderungsschicht (6) angeordnet ist und einen oberen horizontalen Abschnitt (2A), der über der zweiten Hauptfläche (1B) angeordnet ist, einen vertikalen Abschnitt (2B), der über den Seitenflächen (1C) angeordnet ist, und einen unteren horizontalen Abschnitt (2C), der sich in der Ebene der ersten Hauptfläche (1A) erstreckt, umfasst, wobei der untere horizontale Abschnitt (2C) in einer Form eines Rings geformt ist, der den Halbleiterchip (1) umgibt; und wobeidie Metallschicht (2) eine poröse Struktur aufweist.
Patent DE-102012110375-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dekodieren von auf Objekten aufgetragenen Codes für den Einsatz mit einem Bildsensor, der ein zweidimensionales Sichtfeld beinhaltet
Inventor: NEGRO JAMES
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-10-30
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zum Dekodieren von auf Objekten aufgetragenen Codes für den Einsatz mit einem Bildsensor (105), der ein zweidimensionales Sichtfeld (107) beinhaltet, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen eines Prozessors (108), der auf das Ausführen der folgenden Schritte programmiert ist: Aufnehmen eines Bildes des Sichtfelds (107); Auswählen von zumindest einem Dekodieralgorithmus aus verschiedenen Dekodieralgorithmen zur Anwendung auf zumindest eine Teilmenge von Codekandidaten (112a, 112b, 112c), wobei die Auswahl auf der Position des Codekandidaten (112a, 112b, 112c) aus der zumindest einen Teilmenge innerhalb des Bildes des Sichtfelds (107) basiert und Anwenden des zumindest einen Dekodieralgorithmus der verschiedenen Dekodieralgorithmen auf alle Codekandidaten (112a, 112b, 112c) der zumindest einen Teilmenge für das Versuchen des Dekodierens der Codekandidaten (112a, 112b, 112c) der zumindest einen Teilmenge.
Patent DE-102012111883-B4 (DE)
Title: Verfahren zur technischen Zustandsprüfung von drehantreibbaren Armaturen
Inventor: SAAL FRANZ
IPC: G01M99/00
Filed: 2012-12-06
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zur technischen Zustandsprüfung von drehantreibbaren Armaturen mit einem Drehantrieb, wobei
 - die Armatur ein Übertragungselement und ein Regelelement aufweist,
 - für das Auf- und Zufahren der Armatur ein Drehmoment in das Übertragungselement eingeleitet wird, wobei ein auf das Übertragungselement wirkendes Drehmoment direkt gemessen wird,
 - nach erstmaliger Betätigung der Armatur ein auf das Übertragungselement wirkendes, verbleibendes Drehmoment auch in einer Ruhelage der Armatur verbleibt, und
 - das verbleibende Drehmoment in der Ruhelage der Armatur antriebslos gemessen wird, wobei keine Hilfsenergie für den Betrieb des Drehantriebs aufgewendet wird,
 - ein Wert des gemessenen, verbleibenden Drehmoments mit einem Referenzwert verglichen wird, und dieser Wert sich zeitlich nicht verändert und konstant ist und damit eine funktionsfähige Armatur anzeigt oder bei Toleranzüberschreitungen zu einem Alarm führt.
Patent DE-102012202823-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-02-24
Granted: 2014-03-06
Abstract: Nockenwellenversteller für eine Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkopf, mit einem Antriebselement (3) und einem Abtriebselement (5), wobei das Antriebselement (3) und das Abtriebselement (5) relativ zueinander um eine gemeinsame Achse (1a) verdrehbar sind, wobei das Antriebselement (3) und das Abtriebselement (5) gegensätzlich wirkende Arbeitskammern ausbilden, wobei die Arbeitskammern mit Hydraulikmittel druckbeaufschlagbar sind, um eine relative Verdrehung zwischen dem Antriebselement (3) und dem Abtriebselement (5) zu erreichen und wobei in dem Abtriebselement (5) ein Steuerventil (21a) angeordnet ist, wobei das Steuerventil (21a) ein Ventilgehäuse und ein in dem Ventilgehäuse angeordneten Steuerkolben (21b) aufweist, welcher zur Steuerung des Hydraulikmittels dient, wobei das Steuerventil (21a) koaxial zur gemeinsamen Achse (1a) angeordnet ist, wobei außerhalb des axialen Bereichs der Arbeitskammern eine einstückig von dem Abtriebselement (5) ausgebildete Radiallagerstelle (13) zur Lagerung an dem Zylinderkopf vorgesehen ist.
Patent DE-102012205786-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Halbleitertest
Inventor: KAGUCHI NAOTO
IPC: H01L21/66
Filed: 2012-04-10
Granted: 2022-06-02
Abstract: Haltevorrichtung zur Verwendung in einem Halbleitertest, wobei die Haltevorrichtung umfasst:eine Haltevorrichtungsgrundplatte (1), auf der ein Prüffinger (3) und ein Isoliermaterial (2) angeordnet sind, wobei das Isoliermaterial (2) den Prüffinger (3) in der Draufsicht umgibt; undeinen Tisch (6), der so angeordnet ist, dass er einer Oberfläche der Haltevorrichtungsgrundplatte (1), auf der der Prüffinger (3) und das Isoliermaterial (2) angeordnet sind, gegenüberliegt, wobei der Tisch (6) ein Testobjekt (4) auf einer der Haltevorrichtungsgrundplatte (1) gegenüberliegenden Oberfläche des Tischs (6) halten kann, wobei dann,wenn sich die Haltevorrichtungsgrundplatte (1) und der Tisch (6) in Richtung einer gegenseitigen Annäherung bewegen, während das Testobjekt (4) auf dem Tisch (6) angeordnet ist, der Prüffinger (3) mit einer auf dem Testobjekt (4) gebildeten Elektrode in Kontakt gelangt und das Isoliermaterial (2) mit dem Testobjekt (4) in Kontakt gelangt,die Haltevorrichtungsgrundplatte (1) mit einer Aussparung in derselben Form wie das Isoliermaterial (2) versehen ist, die eine Stelle zum Anordnen des Isoliermaterials (2) definiert, unddie Haltevorrichtungsgrundplatte (1) ein elastisches Element (7) enthält, das zwischen der Haltevorrichtungsgrundplatte (1) und dem Isoliermaterial (2) angeordnet ist,wobei das elastische Element (7) ein Federstift oder eine Feder ist.
Patent DE-102012209706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von zwei Bauelement-Wafern aus einem einzelnen Basissubstrat durch Anwendung eines gesteuerten Abspaltprozesses
Inventor: BEDELL STEPHEN W
IPC: H01L21/78
Filed: 2012-06-11
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von zwei Bauelement-Wafern unter Verwendung eines einzigen Basissubstrats, wobei das Verfahren umfasst: – Bereitstellen einer Struktur umfassend ein Basissubstrat (10), wobei das Basissubstrat Keramik und/oder Glas und/oder ein Halbleitermaterial umfasst; – Abscheiden einer ersten Bauelementschicht (16) direkt auf einer obersten Oberfläche (12) und einer zweiten Bauelementschicht (18) direkt auf einer untersten Oberfläche (14) des Basissubstrats, wobei die erste und die zweite Bauelementschicht jeweils ein Halbleitermaterial umfasst; und – Abspalten des Basissubstrats bei Raumtemperatur oder unterhalb der Raumtemperatur in einem Bereich des Basissubstrats zwischen der ersten und der zweiten Bauelementschicht, wobei durch das Abspalten ein erster Bauelement-Wafer gewonnen wird mit einem Teil des Basissubstrats und der ersten Bauelementschicht und ein zweiter Bauelement-Wafer mit einem anderen Teil des Basissubstrats und der zweiten Bauelementschicht, – wobei das Abspalten durch eine Verspannungsschicht (22) hervorgerufen wird, die über eine Adhäsionsschicht (20) auf die erste (16) und/oder die zweite (18) Bauelementschicht aufgebracht wird.
Patent DE-102013007459-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern der Außenhülse eines rotationssymmetrischen Aggregatelagers
Inventor: VOLLMANN STEFAN
IPC: F16B2/00
Filed: 2013-04-30
Granted: 2019-01-24
Abstract: Vorrichtung zum Sichern der Außenhülse (24) eines rotationssymmetrischen Aggregatelagers, das in ein Aufnahmeauge (30) eines Tragteils eingesetzt ist und eine Außenhülse (24), einen Elastomerkörper (26) und ein Lagerinnenteil (22) aufweist, wobei die Außenhülse (24) an den Stirnseiten des Aufnahmeauges (30) einerseits über ein Anschlagelement und andererseits über eine elastisch nachgiebige Erweiterung gehalten ist, wobei die elastisch nachgiebige Erweiterung durch wenigstens eine umfangsseitig umlaufende sowie radial federnde Rastnase (34) gebildet ist, die im montierten Zustand das Aufnahmeauge (30) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (24) radial unterhalb der wenigstens einen Rastnase (34) eine Hinterschneidung (36) aufweist, die sich axial bis über die wenigstens eine Rastnase (34) hinweg in die Außenhülse (24, 24a) erstreckt, dass die Außenhülse (24) wenigstens eine, sich an wenigstens einem stirnseitigen Ende nach radial innen erstreckende Ringwand (24a, 32a) aufweist, an der sich der Elastomerkörper (26) abstützt, und dass sich die auf der Seite oder im Bereich der wenigstens einen Rastnase (34) ausgebildete Ringwand (24a) unmittelbar an die Hinterschneidung (36) nach radial innen anschließt und/oder Bestandteil der Hinterschneidung (36) ist.
Patent DE-102013018364-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion und/oder Messung von Oberflächenfehlern eines Bauteils
Inventor: GALLASCH ANDREAS
IPC: G01N21/88
Filed: 2013-11-02
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zur Detektion und/oder Messung von Oberflächenfehlern (5) eines Bauteils (2) mit den Schritten: a) Vermessen eines zu prüfenden Bauteils (2) zum Erhalt von IST-Daten (3) aus einer Vielzahl von Messpunkten des zu prüfenden Bauteils (2), b) Bildung von Gesamt-IST-Flächendaten (3) aus der Vielzahl von Messpunkten; c) Bereitstellen von SOLL-Daten (1) einer Oberfläche des zu prüfenden Bauteils (2), d) Ausrichten der Gesamt-IST-Flächendaten (3) zu den SOLL-Daten (1); e) Zerstückeln der IST-Daten (3) in eine Vielzahl von IST-Daten-Kacheln (10), f) Individuelles Ausrichten aller IST-Daten-Kacheln (10) auf zu den IST-Daten der Kacheln (10) korrespondierende SOLL-Daten (1) und g) Ermitteln einer Vielzahl von Flächenabweichungen zwischen Messpunkten der ausgerichteten IST-Daten-Kacheln (10) und den zu diesen IST-Daten-Kacheln (10) korrespondierenden SOLL-Daten (1), h) Ausgabe der im Schritt g) ermittelten Flächenabweichungen.
Patent DE-102013101753-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung zur Verwendung im Fahrzeugbau
Inventor: TEGTMEIER ANDRE
IPC: B65G49/00
Filed: 2013-02-22
Granted: 2023-08-17
Abstract: Fördereinrichtung (1) zur Verwendung im Fahrzeugbau, mit einem ortsfesten Gestell (2), ersten und zweiten Rollenbahnen (3, 4), einer Transporteinrichtung (5) und einem von dieser aufgenommenen Ladungsträger (6) zur Aufnahme von Fahrzeugteilen, wobei die ersten und zweiten Rollenbahnen (3, 4) im Gestell (2) gelagert sind und die Transporteinrichtung (5) auf den ersten Rollenbahnen (3) verfahrbar aufliegt, sowie die zweiten Rollenbahnen (4) den Ladungsträger (6) beim gemeinsamen Verfahren von Transporteinrichtung (5) und von dieser aufgenommenem Ladungsträger (6) beidseitig führen, sowie mit Fixiermitteln (7) zum Festlegen des Ladungsträgers (6) in dessen und entgegen dessen Verfahrrichtung in einer in das Gestell (2) eingefahrenen Endstellung des Ladungsträgers (6), sowie mit einer Hubvorrichtung (8), die ausfahrbare Hubelemente (9) aufweist, wobei, bei in der eingefahrenen Endstellung befindlichem Ladungsträger (6), die Hubelemente (9) von unten durch Öffnungen (10) in der Transporteinrichtung (5) verfahrbar und in Kontakt mit dem Ladungsträger (6) bringbar sind, wobei der Ladungsträger (6) in der vollständig angehobenen Stellung der Hubelemente (9) von der Transporteinrichtung (5) abgehoben ist.
Patent DE-102013210666-B4 (DE)
Title: Übersetzungsschaltungssteuersystem für ein automatisches getriebe
Inventor: KOIZUMI SHINGO
IPC: F16H59/78
Filed: 2013-06-07
Granted: 2020-08-20
Abstract: Übersetzungsschaltungssteuersystem zum Steuern eines automatischen Getriebes in einem Fahrzeug, das als Antriebsquelle einen Verbrennungsmotor hat, wobei das System Folgendes umfasst:einen Kühlmittel-Temperatursensor, der dafür konfiguriert ist, eine Motorkühlmitteltemperatur des Verbrennungsmotors zu erfassen;einen Außenluft-Temperatursensor, der dafür konfiguriert ist, eine Außenlufttemperatur zu erfassen; dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungsschaltungssteuersystem ferner umfasst:eine Übersetzungsschaltungssteuerung, die dafür konfiguriert ist, den Betrag einer Temperaturdifferenz zwischen einer erfassten Motorkühlmitteltemperatur und einer erfassten Außenlufttemperatur zu berechnen, die durch den Kühlmittel- bzw. den Außenluft-Temperatursensor während eines Motorstarts des Verbrennungsmotors erfasst werden, und die Übersetzungsschaltung in dem automatischen Getriebe auf der Grundlage der erfassten Außenlufttemperatur während des einen Motorstarts zu steuern, wenn der Betrag der Temperaturdifferenz kleiner gleich einem vorbestimmten Auswertungsschwellenwert für einen kalten Motor ist; undein Speichermedium,wobei die Übersetzungsschaltungssteuerung das Speichermedium veranlasst, eine erfasste Außenlufttemperatur, die durch den Außenluft-Temperatursensor für wenigstens einen von einem anderen Motorstart und einer Motorabschaltung des Verbrennungsmotors erfasst wird, zu speichern, und die Übersetzungsschaltung in dem automatischen Getriebe auf der Grundlage einer niedrigeren von der erfassten Außenlufttemperatur und der gespeicherten erfassten Außenlufttemperatur während des einen Motorstarts steuert, wenn der Betrag der Temperaturdifferenz den vorbestimmten Auswertungsschwellenwert für einen kalten Motor überschreitet.
Patent DE-102013213403-B4 (DE)
Title: Airbag-System
Inventor: DIETSCH HEIKO
IPC: B60R21/2165
Filed: 2013-07-09
Granted: 2015-10-08
Abstract: Airbag-System für Kraftfahrzeuge mit einem bei einem Aufprall automatisch aufblasbaren Airbag, einer im Armaturenbrett (1) vorgesehenen verschlossenen Öffnung, hinter der der Airbag angeordnet ist, sowie mindestens einer die Öffnung verschließenden, einstückig mit dem Armaturenbrett (1) ausgebildeten Klappe, die sich beim Aufblasen des Airbags entlang einer vorgegebenen Aufreißlinie öffnet und um eine ausgebildete Scharnierlinie aufschwenkt, dadurch gekennzeichnet, – dass eine einzige Mittelklappe (3) vorgesehen ist, – dass die die Schwenkachse bildende Scharnierlinie (4) der Mittelklappe (3) auf der der Windschutzscheibe zugewandten Seite der Armaturenbrettöffnung liegt, – dass zu beiden Seiten der Mittelklappe (3) je eine zu jeder Seite hin öffnende Seitenklappe (6, 7) vorgesehen ist, – dass die Aufreißlinien (10, 11) der Seitenklappen (6, 7) auf den ihrer Scharnierlinien (8, 9) gegenüberliegenden Seiten mit der Aufreißlinie (5) der Mittelklappe (3) zusammenfallen, – dass die Scharnierlinien (8, 9) der Seitenklappen (6, 7) etwa senkrecht zu der Scharnierlinie (4) der Mittelklappe (3) verlaufen, – dass die oberen und unteren Bereiche (14, 15; 16, 17) der Seitenklappen (6, 7) etwa parallel zu der Scharnierlinie (4) der Mittelklappe (3) verlaufen und – dass die Länge der Scharnierlinien (8, 9) der Seitenklappen (6, 7) etwa der Höhe der Mittelklappe (3) entspricht, wobei die Mittelklappe (3) sowie die beiden sich seitlich anschließenden Seitenklappen (6, 7) ein Rechteck bilden.
Patent DE-102013222565-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Halterung von Bandmaterial
Inventor: WEISSGERBER THOMAS
IPC: H01R43/28
Filed: 2013-11-06
Granted: 2022-02-24
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Halterung von Bandmaterial (2) an einer Scheibenspule (40), umfassend einen Scheibenklemmabschnitt (3), zur Befestigung an einer stirnseitigen Scheibe (41) der Scheibenspule (40) und einen Bandklemmabschnitt (4) zum wiederholten Halten und Lösen des Bandmaterials (2).
Patent DE-102014001369-B4 (DE)
Title: Mobile hydraulische Baumaschine
Inventor: MEIER SIMON
IPC: F15B1/02
Filed: 2014-02-03
Granted: 2021-07-01
Abstract: Mobile hydraulische Baumaschine, insbesondere Hydraulikbagger, mit einem Verbrennungsmotor (10) und einer mittels des Verbrennungsmotors (10) angetriebenen Hydraulik, wobei die Hydraulik wenigstens einen Hydraulikspeicher (80) umfasst, aus dem wenigstens ein Hydromotor zum Starten des Verbrennungsmotors (10) speisbar ist, und wobei wenigstens ein Nebenverbraucher, der Hydraulik aus dem Hydraulikspeicher (80) speisbar ist, wobei der Hydraulikspeicher (80) über ein schaltbares Startventil (40) direkt mit dem Hydromotor bzw. einer Verstellpumpe (20) verschaltbar ist, und dadurch gekennzeichnet, dass dem Startventil (40) wenigstens ein Rückschlagventil (30) nachgeschaltet ist, um bei einer Fehlfunktion des Startventils (40) den Prioritätsbetrieb des oder der Primärverbraucher sicherzustellen.
Patent DE-102014006456-B4 (DE)
Title: Abtastkopf
Inventor: LOHARENS AXEL
IPC: G01B7/14
Filed: 2014-05-06
Granted: 2020-10-15
Abstract: Abtastkopf (1) für einen Geber zur Erfassung von Rotations- oder Linearparametern eines drehbaren oder linear bewegbaren Bauelementes, insbesondere einer Welle (13), umfassend ein Gehäuse (2), eine erste, am Gehäuse (2) angeordnete Sensoreinrichtung (3) mit einer ersten Sensorfläche (4), und eine zweite, am Gehäuse (2) angeordnete, in einer Umfangsrichtung (U) des drehbaren Bauelementes zur ersten Sensoreinrichtung (3) versetzt angeordnete Sensoreinrichtung (5) mit einer zweiten Sensorfläche (6), wobei die erste und die zweite Sensoreinrichtung (3, 5) in mindestens zwei unterschiedlichen Winkelstellungen der Sensorflächen (4, 6) zueinander am Gehäuse (2) anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtungen (3, 5) jeweils um eine Drehachse (7) drehbar sind, so dass die Sensorflächen (4, 6) in mindestens zwei unterschiedlichen Winkelstellungen zueinander schwenkbar sind, wobei sich die Drehachsen (7) der Sensoreinrichtungen (3, 5) an den die Sensorflächen (4, 6) bildenden Seiten (34, 36) der Sensoreinrichtungen (3, 5) befinden und an jeder Sensoreinrichtung (3, 5) wenigstens eine schlitzförmige Ausnehmung (8) vorgesehen ist, durch die die Sensoreinrichtungen (3, 5) geführt und innerhalb eines kontinuierlichen Winkelbereiches schwenkbar sind.
Patent DE-102014103667-B4 (DE)
Title: Variable Leitungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HIJIKATA KENJI
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-03-18
Granted: 2016-04-21
Abstract: Variable Leitungsvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die variable Leitungsvorrichtung (1) Folgendes aufweist: – ein erstes Klappensystem (20), das an einer Vorderseite eines Fahrzeugs angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass es um eine erste Achse (a) bis in eine geöffnete Position und eine geschlossene Position rotationsbeweglich ist, und ein zweites Klappensystem (30), das an einer Vorderseite eines Fahrzeugs angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass es um eine zweite Achse (b) bis in eine geöffnete Position und eine geschlossene Position rotationsbeweglich ist, wobei die erste Achse (a) und die zweite Achse (b) in Fahrzeugbreitenrichtung verlaufen, wobei die geöffnete Position das Einleiten von Luft in die Fahrzeugvorderseite ermöglicht und die geschlossene Position das Einleiten von Luft blockiert oder reduziert; – ein Verbindungsglied (40), das dazu ausgebildet ist, das erste Klappensystem (20) und das zweite Klappensystem (30) in miteinander gekoppelter Weise zu verbinden; – einen ersten Anschlag (28), der an dem ersten Klappensystem (20) angeordnet ist, und einen zweiten Anschlag (38), der an dem zweiten Klappensystem (30) angeordnet ist, wobei die Anschläge (28, 38) dazu ausgebildet sind, miteinander in Kontakt zu treten, um das erste Klappensystem (20) und das zweite Klappensystem (30) in der geöffneten Position kontrolliert anzuordnen; – einen Elektromotor (51) zum rotationsmäßigen Antreiben des ersten Klappensystems (20); und – eine Steuervorrichtung (60) zum Ausführen eines Öffnungsvorgangs zum rotationsmäßigen Bewegen des ersten Klappensystems (20) bis in die geöffnete Position sowie zum Ausführen eines Schließvorgangs zum rotationsmäßigen Bewegen des ersten Klappensystems (20) bis in die geschlossene Position durch Zuführen von Strom zu dem Elektromotor (51), bis ein Blockierstromwert detektiert wird, – wobei die Steuervorrichtung (60) eine Anomalie-Bestimmungseinheit für die Feststellung aufweist, dass ein Betriebszustand anormal ist, wenn ein Betätigungswinkel des ersten Klappensystems (20) ausgehend von einem Beginn des Öffnungsvorgangs oder des Schließvorgangs bis zur Detektion des Blockierstromwerts außerhalb eines vorbestimmten Referenz-Betätigungswinkelbereichs liegt.