baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008062837-A1 (DE)
Inventor: BALTES HERBERT
IPC: F17C1/16
Filed: 2008-12-23
Abstract: The accumulator has a separating element separating inner working chambers within an accumulator housing (1) from each other, where the housing is formed by housing shells. The shells are connected with each other at its front sides by a fiber winding or a fiber clutch in a pressure-sealed manner, and are made of aluminum alloy. The winding is made of a material e.g. carbon-, Kevlar(RTM: para-aramid synthetic fiber), glass-, boron- or alumina fiber. The shells are provided in form of rotational bodies with respect to a longitudinal axis (3) of the housing.
Patent DE-102009004125-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum druckbeaufschlagenden Fixieren thermisch zu behandelnder Werkstücke
Inventor: STRENG THOMAS
IPC: C21D9/673
Filed: 2009-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine druckbeaufschlagende Fixierungsvorrichtung für thermisch zu behandelnde Werkstücke, welche eine Auflageeinrichtung integriert, auf welcher bei Betrieb während eines Härte- oder Abkühlprozesses wenigstens ein thermisch zu behandelndes Werkstück aufliegt, wobei die Auflageeinrichtung Auflagepositionen in lediglich einer horizontalen Ebene bereitstellt, und eine oberhalb der Auflagepositionen angeordnete Niederhaltungseinrichtung, welche eine Vielzahl von Niederhaltungswerkzeugen besitzt, die in Richtung der Auflagepositionen gerichtete Niederhaltungsenden bereithalten, wobei die Niederhaltungswerkzeuge jeweils derart einzeln vertikal beweglich angeordnet und mit Druck beaufschlagbar sind, dass in einem Lade- oder Entladezustand der Vorrichtung zwischen jedem Niederhaltungsende und den Auflagepositionen ein Freiraum definiert ist, der im Betrieb während eines Härte- und/oder Abkühlprozesses vollständig geschlossen ist, und zwar derart, dass jedes Niederhaltungsende entweder an einer Auflageposition oder an einem thermisch zu behandelnden Werkstück anliegt.
Patent DE-102009004286-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuerschaltung
Inventor: JANOUSCH HANS-PETER
IPC: G05B9/00
Filed: 2009-01-10
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Steuerschaltung mit einem Zylinder, der einen Kolben hat, der den Zylinder in einen ersten und zweiten Druckraum unterteilt. Der Kolben ist über ein elektrisch betätigbares Wegeventil durch eine Vielzahl von Stellungen steuerbar, wobei ein Ventilschieber des Wegeventils in Richtung einer Fail-Safe-Stellung federbeaufschlagt ist. In der Fail-Safe-Stellung wird zum Verfahren des Kolbens in eine Fail-Safe-Position der erste Druckraum des Zylinders über das Wegeventil zu einem Tank entlastet und der Kolben über dem zweiten Druckraum über das Wegeventil mit einem Systemdruck beaufschlagt.
Patent DE-102009012944-A1 (DE)
Inventor: MOELLER BERND
IPC: B01J19/28
Filed: 2009-03-12
Abstract: Device comprises a fluoridation chamber (2) with a housing, in which fluorinated particles are introduced with a gas port for introducing gaseous fluorine and a device for dispersion of particles in the fluoridation chamber. The housing is provided on a vane (8), which performs circular motion in vertical direction. The vane passes through low phase for absorbing particles and then through high phase for releasing the absorbed particles. The vane includes a foot (13) and a head, where the foot forms a receiving area for receiving the particles.
Patent DE-102009013931-A1 (DE)
Title: Bezeichnung: Verfahren für einen Richtungsgefechtskopf und Gefechtskopf für dasselbe
Inventor: THUMANN CHRISTER
IPC: F42B1/02
Filed: 2009-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Gefechtskopf (1), um eine erhöhte Wirkung bei oder nach Durchdringung eines Schutzes zu erzielen, in welchem Gefechtskopf (1) mindestens zwei explosive Ladungen (3, 4), eine vorne angeordnete explosive Ladung (3) und eine hinten angeordnete explosive Ladung (4) hintereinander in Wirkungsrichtung (A) des Gefechtskopfs (1) angeordnet sind, wobei jede hinten angeordnete explosive Ladung (4) von jeder vorne angeordneten explosiven Ladung (3) durch einen dazwischen angeordneten Abstandshalter (9) und ein Begrenzungselement (10) für Ablenkung einer nach hinten gerichteten Schockwirkung (C), die bei Zündung erzeugt wird, getrennt ist. Kennzeichnend ist, dass das Begrenzungselement (10) auf der hinteren Begrenzungsoberfläche der vorderen explosiven Ladung (3) angeordnet ist und mit der explosiven Ladung (3) integriert ist.
Patent DE-102009015122-A1 (DE)
Title: Lamellendichtung für eine Strömungsmaschine
Inventor: AMBROSY GUENTER
IPC: F16J15/447
Filed: 2009-03-31
Abstract: Eine Lamellendichtung zur Abdichtung einer um eine Achse rotierenden Welle, insbesondere in einer Gasturbine, umfasst eine Vielzahl von untereinander beabstandeten Lamellen (13), die in einem konzentrischen Kreis um die Achse herum angeordnet und in ihrer Position fixiert sind, wobei die Lamellen (13) mit ihren Flächen im wesentlichen parallel zu der Achse orientiert sind. Die Lamellendichtung wird dadurch verbessert, dass die Lamellen (13) jeweils angeformte Mittel (19, 20, 21) zur Positionierung und Halterung der Lamellen (13) in der Lamellendichtung (12) aufweisen, die einen oder mehrere seitlich abstehende Tragarme (19, 20, 21) umfassen, die in komplementär ausgebildete Ausnehmungen (25, 26) der Endplatten (15, 16) eingreifen.
Patent DE-102009015769-A1 (DE)
Title: Production plant for assembly of substrates, has transport system and robot modules, where robot modules assemble product ranges
Inventor: MUELLER WERNER
IPC: B23P21/00
Filed: 2009-03-31
Abstract: The production plant (1) has a transport system (4) and robot modules (10). The robot modules assemble the product ranges. The robot modules have a control device (7) for change-over of two product ranges and releasing to the transport system for continuous and coupled production. An independent claim is also included for production method for the assembly of substrates.
Patent DE-102009020417-A1 (DE)
Title: Thermoelectric converter has gas-filled closed working space with two end portions and central region, where magnetic piston is conducted between former end portion and central region
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: F02G1/044
Filed: 2009-05-08
Abstract: The thermoelectric converter (100) has a gas-filled closed working space (102) with two end portions (104,106) and a central region (108). A magnetic piston (110) is conducted between the former end portion and the central region. Another magnetic piston (112) is guided between the latter end portion and the central region. An independent claim is also included for a method for operating a thermoelectric converter.
Patent DE-102009020826-A1 (DE)
Title: Verringern der Auswirkungen von Vibrationen bei einem elektrischen Servolenkungssystem (EPS-System)
Inventor: OBLIZAJEK KENNETH L
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-05-11
Abstract: Das hier beschriebene System und Verfahren können verwendet werden, um die Auswirkungen periodischerystem (EPS-System) für ein Fahrzeug zu verringern, insbesondere diejenigen, die zu einem Rütteln auf glatter Straße (SRS), einem Torsionsnibble und und/oder anderen nicht gewünschten Zuständen führen können. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform wird ein Elektromotor verwendet, um absichtlich gugen, um die periodischen Vibrationen zu neutralisieren, die von den Radanordnungen oder Ecken erzeugt werden.
Patent DE-102009021693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen Lenkprogrammwechsel
Inventor: KLUGESHERZ KLAUS
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur dynamischen Steuerung eines Lenkprogrammwechsels zwischen geometrisch unabhängigen Lenkprogrammen eines Fahrzeugs, insbesondere Flurförderfahrzeug, das einen stetigen Übergang zwischen den Lenkprogrammen sicherstellt und damit das Fahren und Lenken des Fahrzeugs während des Lenkprogrammwechsels ermöglicht.
Patent DE-102009027132-A1 (DE)
Title: Induktive Delta-C Auswertung für Drucksensoren
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01L9/12
Filed: 2009-06-24
Abstract: Messvorrichtung (20, 30) mit einer Sensoreinheit und einer von der Sensoreinheit durch eine Trennwand (23, 33) galvanisch getrennnten Auswertungseinheit (22, 32). Die Sensoreinheit umfasst einen mit einer ersten Spule (25a, 35a) zu einem ersten Schwingkreis elektrisch verbundenen ersten kapazitiven Sensor (21a, 31a) und eine mit einer zweiten Spule (25b, 35b) zu einem zweiten Schwingkreis elektrisch verbundene Referenzkapazität (21b, 31b). Die Auswertungseinheit (22, 32) umfasst eine mit der ersten Spule (25a, 35a) und der zweiten Spule (25b, 35b) induktiv gekoppelte dritte Spule (26, 36) und ist ausgebildet, eine Schwebungsfrequenz eines von dem ersten Schwingkreis und dem zweiten Schwingkreis in die dritte Spule (26, 36) induktiv eingekoppelten Schwebungssignals als Messsignal zu bestimmen und auszugeben.
Patent DE-102009028893-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung einer im Bereich einer Fahrzeugachse eines Fahrzeuges montierbaren Querblattfeder
Inventor: WAGNER VOLKER
IPC: B60G11/10
Filed: 2009-08-26
Abstract: Es wird eine Lagervorrichtung (4) einer im Bereich einer Fahrzeugachse eines Fahrzeuges montierbaren Querblattfeder (1) mit zwei miteinander verbindbaren Lageraußenschalen (6, 7) und mit von den Lageraußenschalen (6, 7) zumindest bereichsweise umgriffenen Einlegeeinrichtungen (9, 10), die jeweils wenigstens zwei Lagenelemente (9A, 9B, 9C, und 10A, 10B, 10C) mit unterschiedlicher Steifigkeit aufweisen, beschrieben. Die Einlegeeinrichtungen (9, 10) sind in montiertem Zustand jeweils zwischen den Lageraußenschalen (6, 7) und der Querblattfeder (1) angeordnet. Erfindungsgemäß sind die Einlegeeinrichtungen (9, 10) über eine die Lageraußenschalen (6, 7) miteinander und mit einem Fahrzeugaufbau eines Fahrzeuges verbindende Schreibeneinrichtung (8) zumindest kraftschlüssig mit den Lageraußenschalen (6, 7) und der Querblattfeder (1) verbindbar.
Patent DE-102009029249-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Getriebe
Inventor: BALDWIN REID ALAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-09-08
Abstract: Ein mehrstufiges Leistungsgetriebe, umfassend: eine Eingangswelle, eine Ausgangswelle, eine erste Planetengetriebeanordnung mit fünf rotierenden Gliedern, eine zweite Planetengetriebeanordnung mit drei rotierenden Gliedern, zwei Kupplungen und vier Bremsen, die neun Vorwärtsgangstufen und eine Rückwärtsgangstufe erzeugen können, wenn Kupplungen und Bremsen in Zweikombinationen betätigt werden.
Patent DE-102009030452-A1 (DE)
Title: Driver assistance system operating method for vehicle, involves comparing duration of transmitting signals received as cross-echo with given cross echo threshold value, and providing transmitting signals received as cross echo
Inventor: GLASER MARKUS
IPC: G01S13/88
Filed: 2009-06-25
Abstract: The method involves monitoring surrounding region (U) lying directly behind a vehicle by sensor units (S1-S7). The sensor units are operated such that transmitting signals transmitted are received as direct echo from one of the sensor unit and as a cross echo from another sensor unit. A duration of the transmitting signals received as a cross-echo is compared with a given cross echo threshold value (K2), and the transmitting signals received as the cross echo is only provided, where the transmitting signals are smaller than the cross echo threshold value.
Patent DE-102009034219-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit, die ein analoges Eingangssignal aufweist
Inventor: ZUSHI YUJI
IPC: H03M1/10
Filed: 2009-07-22
Abstract: Ein analoges Eingangssignal, das von einer analogen Sensorgruppe (104A) erhalten wird, und erste und zweite Kalibrierspannungen, die durch Hochpräzisions-Spannungsteilerwiderstände erhalten werden, werden sukzessive von einem Multiplexer ausgewählt, durch einen AD-Konverter digital konvertiert und dann in einen Mikroprozessor eingegeben. Der Mikroprozessor berechnet einen kollinearen Approximationskoeffizienten auf der Grundlage der ersten und zweiten Kalibrierspannungen in Zusammenwirkung mit einem Programmspeicher und korrigiert den digitalen Konversionswert auf das analoge Eingangssignal unter Verwendung des Approximationskoeffizienten, wodurch ein linearer Fehler der Konversionscharakteristik des AD-Konverters korrigiert wird. Bei der Berechnung des Approximationskoeffizienten wird bezüglich der Messwerte und der Berechnungskoeffizienten eine obere und untere Grenzüberprüfung durchgeführt, und ferner werden mehrfache Berechnungsergebnisse gemittelt, um die Präzision zu verbessern.
Patent DE-102009034401-A1 (DE)
Title: Clutch actuation system for double clutch, has two friction clutches containing two iso-static, slave cylinder systems arranged around transmission input shaft of duplex clutch transmission
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16D21/06
Filed: 2009-07-23
Abstract: The clutch actuation system (1) has two friction clutches containing two iso-static, slave cylinder systems (2,3) arranged around the transmission input shaft of duplex clutch transmission. The former slave cylinder system has a ring cylinder (4) with an annular piston (6), and the latter slave cylinder system is made of multiple, radially distributed ring cylinders. Iso-static individual cylinders (19) have same or different pressure actuating individual cylinder housings for actuating friction clutches.
Patent DE-102009035055-A1 (DE)
Title: Method for processing ultrasonic signal of e.g. keyboard to control audio device, involves determining frequency ratio of generated acoustic signals, and determining actuation of key by frequency ratio
Inventor: SCHOMBURG WERNER KARL
IPC: H04B11/00
Filed: 2009-07-28
Abstract: The method involves activating two sound generators (1) i.e. micro-whistles, for releasing acoustic signals during actuation of a key (4) of a sound generator device, where sound generators are different each other in terms of frequency. A frequency ratio of the generated acoustic signals is determined, and actuation of the key is determined by the frequency ratio. The acoustic signals are assigned to the key, and the micro-whistles are made of polymer e.g. polymethyl methacrylate, epoxy resin, polyacrylate, polyoxymethylene and/or silicone.
Patent DE-102009036750-A1 (DE)
Title: Vehicle i.e. lorry, has cover formed and arranged such that cover upwardly and laterally encloses electronic component and is arranged at distance from component, socket and floor of interior space of vehicle
Inventor: RASIC DAMIR
IPC: B60R11/00
Filed: 2009-08-08
Abstract: The vehicle (3) has an electric component i.e. airbag controller, arranged on a socket in an interior space (4) of a vehicle i.e. lorry, and covered by an air- and liquid impermeable cover (1). The cover is formed and arranged such that the cover upwardly and laterally encloses the component and is arranged at a distance from the component, the socket and a floor (5) of the interior space of the vehicle. The cover is attached to the socket, the floor of the interior space and/or the component, and is made of metal or plastic.
Patent DE-102009037591-A1 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Kollisionserfassungssystem
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/0132
Filed: 2009-08-14
Abstract: Ein Kollisionserfassungssystem zum Erfassen einer Kollision eines Fahrzeugs enthält eine Kammer (11) mit einem darin befindlichen Kammerraum (11a), die vor einer Stoßfängerverstärkung (4) eines Stoßfängers (2) des Fahrzeugs angebracht ist; sowie einen Drucksensor (8) zum Erfassen eines Drucks des Kammerraums (11a). Die Kammer (11) besitzt einen rechtwinkligen Querschnitt, welcher entlang einer von vorne nach hinten verlaufenden Richtung bzw. Längsrichtung des Fahrzeugs bereitgestellt wird. Eine Seite des rechtwinkligen Querschnitts steht parallel in Längsrichtung oder von oben nach unten verlaufenden Richtung bzw. Senkrechtrichtung des Fahrzeugs. Zumindest eine der oberen oder unteren Seiten des rechtwinkligen Querschnitts besitzt eine Wölbung, welche in den Kammerraum (11a) ragt.
Patent DE-102009040326-A1 (DE)
Title: Illumination device for motor vehicle, has power supply unit for light unit for operating with pulsed tension, where power supply unit has medium
Inventor: MOEBIUS ARNOLD
IPC: B60Q1/26
Filed: 2009-09-05
Abstract: The illumination device has a power supply unit for a light unit for operating with a pulsed tension. The power supply unit has a medium which is provided to generate the operating voltage for the light medium around a pulse pattern with irregular chronological characteristics of the voltage coil. An independent claim is also included for a method for operating an illumination device.
Patent DE-102009047167-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer nichtinvasiven elektrophysiologischen Herzuntersuchung
Inventor: REVISHVILI AMIRAN SHOTAEVICH
IPC: A61B5/318
Filed: 2009-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die Medizin, insbesondere die Kardiologie, die kardiovaskuläre Chirurgie, die Funktionsdiagnostik und die klinische Herzelektrophysiologie. Der Erfindungskern besteht darin, dass Elektrogramme, deren experimentelle Registrierung eines invasiven Zugangs bedarf, auf rechnerischem Wege anhand von einpoligen EKGs, die in 80 und mehr Punkten der Oberfläche des Brustkorbes aufgezeichnet sind, rekonstruiert werden. Ausgehend von einem Satz der Oberflächenelektrogramme für einen jeden diskreten Zeitpunkt des Kardiozyklus werden Potentialwerte des elektrischen Feldes des Herzens in den Punkten der EKG-Aufzeichnung ermittelt, und durch die Interpolation wird der Potentialwert des elektrischen Feldes in jedem Punkt an der Oberfläche des Brustkorbes ausgerechnet. Anhand der Daten einer irgendwelchen Visualisierungsmethode (der Computer-, der Magnet-Resonanztomographie) werden die Grenzen der Oberflächen des Brustkorbes und der Lungen sowie der epikardialen Herzfläche bestimmt. Anschließend wird auf rechnerischem Wege anhand einer Lösung des Cauchyschen Anfangsproblems für die Laplacesche Gleichung in einem stückweise homogenen Medium das Potential des elektrischen Feldes auf das gesamte Gebiet des Brustkorbes bis an die epikardiale Herzfläche mit Rücksicht auf Unterschiede der elektrischen Leitfähigkeit von größeren anatomischen Strukturen des Brustkorbes harmonisch erstreckt. Die Lösung des Cauchyschen Anfangsproblems für die Laplacesche Gleichung läuft ...
Patent DE-102009048922-A1 (DE)
Title: Window lifter controlling method for motor vehicle, involves evaluating detected biometric data by comparison with reference data regarding authorizing passenger to unrestricted, restricted or no control of adjusting drive
Inventor: FRANEK STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-10-10
Abstract: The method involves detecting biometric data (D1-D4) of a passenger (F1) e.g. child, by a biometric sensor i.e. finger mark sensor (S1). The detected biometric data is evaluated by comparison with reference data (Rn) regarding authorizing the passenger to an unrestricted, restricted or no control of an adjusting drive (4) i.e. window lifter. A finger mark of the passenger is read for authentication for control of the drive. An image of a part of a body of the passenger is detected for authentication for control of the drive. An independent claim is also included for an authentication and authorizing device for controlling an adjusting drive.
Patent DE-102009049476-A1 (DE)
Title: Method for generating electric current from waste heat of block heating station, involves utilizing turbine as expansion element, and carrying out cooling of generator by expanded cooling steam flow of working fluid
Inventor: SCHMID ULRICH
IPC: F01K17/04
Filed: 2009-10-15
Abstract: The method involves performing organic-rankine-cycle (ORC) processes, and utilizing a turbine (10) as an expansion element, where the turbine is adapted for compressed-air operation and is driven by working fluid. The turbine and a generator (11) are arranged in a common hermetically sealed housing (20). Cooling of the generator is carried out by expanded cooling steam flow of the working fluid, where difluorodichloromethane is utilized as the working fluid. Evaporation and condensation of the working fluid are taken place below 90 degrees Celsius. An independent claim is also included for a system for generating electric current from waste heat of a block heating station in organic farmers.
Patent DE-102009051800-A1 (DE)
Title: Storage arrangement i.e. rack store, for use in storage logistics for storing bulk goods in building, has control unit controlling transport vehicle and transport unit for vertical transport of vehicle between sections of guiding device
IPC: B66F9/07
Filed: 2009-11-03
Abstract: The arrangement (2) has a guiding device (24) comprising a section (30) and another section (32), which is vertically arranged at a distance to the former section. A vertical transport device for vertically transports a free-running material transport vehicle (22) between the two sections. The vertical transport device comprises a vertical transport unit (34) for accommodating the free-running material transport vehicle. A control unit controls the transport vehicle and the vertical transport unit for vertical transport of the transport vehicle between the two sections.
Patent DE-102009052718-A1 (DE)
Title: Soldering tip for hard- and soft-soldering, comprises graphene layers in its structure
Inventor: DOBRICK CHRISTIAN MICHAEL
IPC: B23K3/02
Filed: 2009-11-03
Abstract: The soldering tip for hard- and soft-soldering, comprises graphene layers in its structure.
Patent DE-102009053762-A1 (DE)
Title: Cleaning device for a bolt welding head having an expansion sleeve for the reception of bolts, and a support jack, comprises a brush pair that has two abrasion-brush elements rotatably coupled with a motor
Inventor: WILLAMOWSKI FRANK
IPC: B08B1/04
Filed: 2009-11-18
Abstract: The cleaning device for a bolt welding head (6) having an expansion sleeve (7) for the reception of bolts, and a support jack (9), comprises a brush pair that has two abrasion-brush elements rotatably coupled with a motor, where the rotation axes of the brush elements pass parallel to each other. A cleaning passage is arranged between the brush elements and is suited to receive components of the expansion sleeve and the support jack in a retracting movement in a plain. One of the devices of cleaning device and bolt welding head is stationarily arranged. The cleaning device for a bolt welding head (6) having an expansion sleeve (7) for the reception of bolts, and a support jack (9), comprises a brush pair that has two abrasion-brush elements rotatably coupled with a motor, where the rotation axes of the brush elements pass parallel to each other. A cleaning passage is arranged between the brush elements and is suited to receive components of the expansion sleeve and the support jack in a retracting movement in a plain. One of the devices of cleaning device and bolt welding head is stationarily arranged and one of the devices of cleaning device and bolt welding head is guidably arranged. The retracting movement of the bolt welding head is guidable in the cleaning passage of the cleaning device. The abrasion-brush elements rotate in opposite or same manner. A robot controllable ferry device is coupled with the guidable device of the cleaning device or the bolt welding head and guides the mobile bolt welding head through the cleaning passage. The brush pair is arranged with a motor on a holding device with a mounting foot that is telescopeable and/or pivotable through a joint. A radial spacing of the rotation axes of the abrasion-brush elements is variable and an initial tension of the rotation axes is provided through a spring-actuated guide device. An independent claim is included for a method for cleaning a bolt welding head.