baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009053269-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KIRCHWEGER WOLFRAM
IPC: F02D13/02
Filed: 2009-11-13
Abstract: Brennkraftmaschine mit acht Zylindern in V-Bauart, wobei von einem ersten, einem zweiten, einem dritten und einem vierten, in Reihe nebeneinander angeordneten Zylindern (1, 2, 3, 4) eine erste Zylinderbank (9) und von einem fünften, einem sechsten, einem siebten und einem achten, in Reihe nebeneinander angeordneten Zylinder (5, 6, 7, 8) eine zweite, der ersten Zylinderbank (9) gegenüberliegenden Zylinderbank (10) gebildet ist, wobei die Brennkraftmaschine eine gekreuzte Kurbelwelle aufweist und von Zylinder zu Zylinder eine Zündfolge von 90° Kurbelwinkel aufweist und wobei jeder Zylinderbank eine Einlass- und eine Auslassnockenwelle zugeordnet ist, zur Betätigung zumindest eines Einlass- und eines Auslassgaswechselventils für jeden Zylinder (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) und wobei die Gaswechseleinlassventile derjenigen Zylinder (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) einer jeden Zylinderbank (9, 10) einen größeren Ventilhub aufweisen, die nach 90° Kurbelwinkel in derselben Zylinderbank (9, 10) betätigt werden, als die unmittelbar zuvor betätigten Gaswechseleinlassventile in derselben Zylinderbank (9, 10), wobei die unmittelbar zuvor betätigten Gaswechseleinlassventile in derselben Zylinderbank (9, 10) einen geringeren Ventilhub aufweisen als alle restlichen Gaswechseleinlassventile beider Zylinderbänke (9, 10). Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung wird die Laufruhe einer gattungsgemäßen Brennkraftmaschine mit 8 Zylindern in V-Bauart insbesondere im Leerlauf und im Teillastbetrieb ...
Patent DE-102009054803-A1 (DE)
Title: Spule zum Aufwickeln einer beschichteten Folienbahn
Inventor: AY MUSTAFA
IPC: B65H75/18
Filed: 2009-12-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Aufwickelspule (100) zur Lagerung eines Halbfabrikats (200) für die Herstellung eines transdermalen therapeutischen Systems, welche einen zylinderförmigen Spulenkörper (10) und wenigstens zwei ringförmige Stege (11, 12) aufweist, die an der Oberfläche des Spulenkörpers (10) und in einem Abstand zueinander so angeordnet sind, dass die Folienbahn (200) beim Aufwickeln von den Stegen (11, 12) gestützt wird, sowie das Verfahren zur Herstellung eines transdermalen therapeutischen Systems unter Verwendung dieser Aufwickelspule.
Patent DE-102009054811-A1 (DE)
Title: Hand tool machine, particularly jig saw, has air guidance system in housing, which leads to working field of hand tool machine, and channel section of air guidance system opens in flow opening in housing
Inventor: BRASELMANN NILS
IPC: B25F5/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: The hand tool machine (1) has an air guidance system in a housing (2), which leads to a working field (4) of the hand tool machine. A channel section (5) of the air guidance system opens in a flow opening (7) in the housing. The flow opening faces the working field. An air stream is generated in the channel section by an air flow generating unit. Another channel section (9) is connected with the former channel section.
Patent DE-102009054940-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schnellen Befüllung eines hydraulisch betätigbaren Lamellenschaltelementes eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: MARTIN GERHARD
IPC: F16H61/02
Filed: 2009-12-18
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zur schnellen Befüllung eines hydraulisch betätigbaren Lamellenschaltelementes (4) eines Kraftfahrzeuggetriebes (2), insbesondere einer Lamellenkupplung (4) eines Allradverteilergetriebes (3), wird das Lamellenschaltelement (4) mit einem Solldruck (p_soll) für den Befülldruck befüllt, der von der Motordrehzahl (n_mot) abhängig ist, wobei bei einer Veränderung der Motordrehzahl (n_mot) während eines Befüllvorgangs der Solldruck (p_soll) für den Befülldruck in Abhängigkeit der neu eingestellten Motordrehzahl (n_mot) angepasst wird.
Patent DE-102009058053-A1 (DE)
Title: Bimetalliche Komplexe und ihre Verwendung in der Diarylcarbonatherstellung
Inventor: GUERTLER CHRISTOPH
IPC: C07C68/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft bimetallische Komplexe, wobei der Ligand eine Salophen-Einheit enthält, die Kupfer, Mangan oder Kobalt komplexiert und eine Phenanthrolin-Einheit, die Palladium komplexiert und beide Systeme durch ein durchkonjugiertes System verknüpft werden. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung dieser bimetallischen Komplexe als Katalysatoren für die oxidative Carbonylierung von aromatischen Hydroxyverbindungen zu Diarylcarbonaten, ein Verfahren zur Herstellung von Diarylcarbonaten mithilfe des bimetallischen Komplexes als Katalysator sowie Diarylcarbonate, hergestellt durch oxidative Carbonylierung von aromatischen Hydroxyverbindungen mit den erfindungsgemäßen bimetallischen Komplexen als Katalysatoren.
Patent DE-102009058988-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KAYSER MARTIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2009-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Staufach, das ein Gehäuse und einen dieses Gehäuse verschließenden Deckel umfasst, und mit einem Verriegelungsmechanismus, der einen gehäuseseitigen Schließbügel und einen damit zusammenwirkenden, deckelseitigen Riegel aufweist, der den Schließbügel in verriegeltem Zustand hintergreift und diesen durch ein Verdrehen freigibt. Erfindungswesentlich ist dabei, dass – das Staufach im Wesentlichen vertikal zwischen zwei Fondssitzen des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, wobei der Deckel zwischen einer am Gehäuse anliegenden Schließstellung und einer nach vorne umgelegten Öffnungsstellung verstellbar ist, – an einer Innenseite des Deckels ein als Notsicherung ausgebildeter Fanghaken vorgesehen ist, – bei einer plötzlichen Kraftbeaufschlagung des Gehäuses in Richtung des Deckels, insbesondere in einem Crashfall, der Fanghaken den Schließbügel hintergreift und dadurch ein ungewolltes Öffnen des Deckels verhindert.
Patent DE-102010000536-A1 (DE)
Title: Spritzpistole
Inventor: WOODGATE SARAH
IPC: B05B1/32
Filed: 2010-02-24
Abstract: Die erfindungsgemäße Spritzpistole hat eine Spritzdüsenanordnung (6), eine in einer Spritzdüse (20) der Düsenanordnung auslassseitig vorgesehene Auslassöffnung (22) für den Auslass von Luft und Spritzflüssigkeit und eine die Spritzdüse einlassseitig beaufschlagende Düsennadel (32) um die Öffnung und den Durchfluss von Spritzflüssigkeit zu regulieren, sowie einen mit der Nadel gekoppelten Betätigungsmechanismus zum Einstellen der Düsennadelposition. Um das Auswechseln der Düsennadel zur Anpassung der Spritzpistole für andere Spritzflüssigkeiten zu erleichtern, schlägt die Erfindung vor, dass die Nadel mehrteilig ist und ein auswechselbares Vorderteil (34) mit einer sich in die Spritzdüse erstreckenden Spitze und ein mit dem Betätigungsmechanismus gekoppeltes, rückwärtiges Teil (35) aufweist, mit dem das Vorderteil verbindbar ist. Mit der Erfindung ist es nicht länger erforderlich, die komplette Düsennadel auszutauschen, sondern es ist möglich, lediglich den Austausch des Düsennadelvorderteils von der Vorderseite der Spritzpistole vorzunehmen, wo zugleich auch die Düse mit ausgebaut wird. Mit Hilfe eines Luftverteilers (16) kann ein Teil der Arbeitsluft der Spritzpistole wahlweise zu einem oder zwei Paaren von senkrecht zueinander an der Luftkappe (10) ausgebildeten Strahlformungsvorsprüngen (12) geleitet werden, um den aus der Düse austretenden Farbstrahl wunschgemäß zu formen.
Patent DE-102010000784-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: ARAKAWA HARUO
IPC: B60T7/02
Filed: 2010-01-11
Abstract: Eine Bremsvorrichtung weist Folgendes auf: ein Eingangselement (44), das so aufgebaut ist, dass es mit einem Versetzen eines Bremspedals (BP) eine Arretierung ausführt; ein Abgabeelement (43), das relativ zu dem Eingangselement (44) und unabhängig von diesem bewegbar ist und so aufgebaut ist, dass es einen Fluiddruck in einem Hauptzylinder (30) erzeugt; einen Bremsmechanismus (C), der so aufgebaut ist, dass er eine Bremskraft auf ein Rad (W) durch den in dem Hauptzylinder (30) erzeugten Fluiddruck aufbringt; und eine Antriebseinrichtung, die so aufgebaut ist, dass sie das Abgabeelement (43) unabhängig von dem Eingangselement (44) antreibt, wobei die Bremsvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie des Weiteren einen Kupplungsmechanismus (60) aufweist, der zwischen dem Eingangselement (44) und dem Abgabeelement (43) vorgesehen ist und der so aufgebaut ist, dass er das Eingangselement (44) mit dem Abgabeelement (43) so in Eingriff bringt, dass ermöglicht wird, dass das Eingangselement (44) und das Abgabeelement (43) sich als eine Einheit bewegen, wenn das Abgabeelement (43) nicht durch die Antriebseinrichtung angetrieben wird, und der Eingriff zwischen dem Eingangselement (44) und dem Abgabeelement (43) aufgehoben wird, wenn das Abgabeelement (43) durch die Antriebseinrichtung angetrieben wird.
Patent DE-102010001343-A1 (DE)
Title: Trocknungsmodul für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/48
Filed: 2010-01-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Trocknungsmodul zur Trocknung von Luft (L) aus einer Spülkammer (7) einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), welches als außerhalb der Geschirrspülmaschine (1), insbesondere separat, anordenbare Baueinheit (2) ausgeführt ist, und welches einen Lufteinlass (16), der zur Aufnahme der zu trocknenden Luft (1) mit der Geschirrspülmaschine (1) verbindbar ist, eine Trocknungseinrichtung (18) zur Trocknung der aufgenommenen Luft (1) sowie einen Luftauslass (17), der zur Abgabe der getrockneten Luft (L) mit der Geschirrspülmaschine (1) verbindbar ist, umfasst.
Patent DE-102010003717-A1 (DE)
Title: Lampe und Endkappe für eine Lampe
Inventor: DELLIAN HARALD
IPC: F21V23/06
Filed: 2010-04-08
Abstract: Beschrieben ist eine Lampe mit einer Stirnseite 3, von der zwei Pins 1-1, 1-2 sowie eine mechanische Tasteinrichtung 5a–5d hervorstehen. Die beieiner in der Lampe angeordneten internen Lampenelektronik verbunden. Der jeweilige Strompfad weist mehrere elektrisch leitfähige Teilabschnitte auf, von denen ein erster Teilabschnitt mit dem zugehörigen Pin elektrisch verbunden ist und von denen ein zweiter Teilabschnitt mit der Lampenelektronik elektrisch verbunden ist. Die mechanische Tasteinrichtung 5a–5d ist entgegen ihrer Vorstehrichtung von einem Ausrückzustand in einen Einrückzustand elastisch eindrückbar und wirkt derart mit den beiden Strompfaden zusammen, dass der erste und der zweite Teilabschnitt des jeweiligen Strompfads galvanisch miteinander gekoppelt sind, wenn die Tasteinrichtung 5a–5d im Einrückzustand ist, wohingegen im Ausrückzustand der Tasteinrichtung 5a–5d der erste Teilabschnitt des jeweiligen Strompfads von dem zweiten Teilabschnitt des jeweiligen Strompfads galvanisch entkoppelt ist.
Patent DE-102010004143-A1 (DE)
Title: Verriegelungskupplungsbaueinheit und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: GROCHOWSKI EDWIN T
IPC: F16D13/52
Filed: 2010-01-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Reibplattenkupplung enthält das Aktivieren eines Kupplungssteuermechanismus zum Einrücken der Reibplattenkupplung und zum Einrücken einer Haltekupplung. Daraufhin wird der Kupplungssteuermechanismus deaktiviert, was ihn unfähig macht, den Eingriff der Reibplattenkupplung aufrechtzuerhalten. Die Haltekupplung wird verwendet, um den Eingriff der Reibplattenkupplung beizubehalten. Eine Ausführungsform des Verfahrens verwendet als Haltekupplung eine Keilkupplung und eine andere Ausführungsform verwendet eine Freilauflagerkupplung. Der Kupplungssteuermechanismus kann eine Hydraulikkupplungssteuerung sein. Eine Verriegelungskupplungsbaueinheit enthält eine Reibplattenkupplung, die zwischen einer eingerückten und einer ausgerückten Position beweglich ist. Eine Lagerkupplung ist funktional mit der Reibplattenkupplung gekoppelt und weist eine verriegelte und eine gelöste Position auf. Die verriegelte Position ist so konfiguriert, dass sie der Bewegung der Reibplattenkupplung aus der eingerückten Position in die ausgerückte Position entgegenwirkt.
Patent DE-102010005848-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Behälters für Nahrungsmittel aus einem aluminiumfreien flächenförmigen Verbund mit einer Mehrfachinnenschicht durch Kaltfalten
Inventor: WOLTERS MICHAEL DR
IPC: B31B50/25
Filed: 2010-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein Verfahren zur Herstellung eines einen Innenraum umgebenden Behälters, beinhaltend die Schritte a. Bereitstellen eines flächenförmigen Verbunds beinhaltend i. eine Trägerschicht, ii. eine mit der Trägerschicht verbundene Kunststoffbarriereschicht, iii. mindestens zwei thermoplastische Kunststoffschichten KSa und KSw, die auf der Seite der Kunststoffbarriereschicht, die der Trägerschicht abgewandt ist, vorgesehen sind, wobei mindestens eine der mindestens zwei Kunststoffschichten eine Kunststoffmischung aus mindestens zwei Kunststoffen ist, b. Falten des flächenförmigen Verbunds zum Ausbilden einer Faltung mit mindestens zwei aneinander grenzenden Faltflächen und c. Verbinden jeweils mindestens eines Teilbereichs der mindestens zwei Faltflächen durch Erwärmen des Teilbereichs zum Ausbilden eines Behälterbereiches, wobei mindestens eine der mindestens zwei thermoplastischen Kunststoffschichten in Schritt b. eine Temperatur hat, die unterhalb der Schmelztemperatur dieser Kunststoffschicht liegt sowie einen nach diesem Verfahren erhältlichen Behälter.
Patent DE-102010006420-A1 (DE)
Title: Component for valve train of combustion engine, has rocker finger tied over pivot at end on head of support unit, which has switching rocker finger made from two arms
Inventor: BECKER MATTHIAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2010-02-01
Abstract: The component (1) has a rocker finger (6) tied over a pivot (2) at an end (3) on head (4) of a support unit (5), which has switching rocker finger made from two arms (7,8). The arms lie immediately next to each other and are identically constructed and are interchangeable with one another. The arms are resting at another end on a common pivotal axis (10), and in the region of pivotal axis a valve stem overlay is present.
Patent DE-102010008244-A1 (DE)
Title: Fliehkraftbetätigte Koppeleinrichtung
Inventor: ENGEL BERND DIPL ING
IPC: F16D43/18
Filed: 2010-02-17
Abstract: Eine fliehkraftbetätigte Koppeleinrichtung besitzt mindestens ein an einem Halter (3) radial beweglich gelagertes Fliehgewicht (5). Das Fliehgewicht (5) ist zwischen einer radial innenliegenden und einer radial außenliegenden Stellung beweglich. Die Koppeleinrichtung besitzt mindestens eine Feder (6), die das Fliehgewicht (5) in Richtung auf die radial innenliegende Stellung belastet. Die Koppeleinrichtung besitzt mindestens ein Sicherungselement, das mindestens ein Bauteil der Koppeleinrichtung in Richtung der Drehachse (21) der Koppeleinrichtung sichert. Ein geringes Gewicht und ein einfacher Aufbau der Koppeleinrichtung werden erreicht, wenn mindestens ein Sicherungselement einteilig mit dem Fliehgewicht (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102010008366-A1 (DE)
Title: Medienverteilvorrichtung für Abfüllanlagen
Inventor: WEBER MICHAEL DIPL ING
IPC: F16J15/32
Filed: 2010-02-17
Abstract: Eine Medienverteilvorrichtung (1) zum Verteilen wenigstens eines flüssigen Mediums mit einem wenigstens abschnittsweise rohrförmigen Hauptkanal (2) zum Transportieren eines ersten flüssigen Mediums, mit einer Medienführeinrichtung (4), welche den Hauptkanal (2) umgibt, wobei die Medienführeinrichtung (4) wenigstens einen Kanal (56) zum Führen eines Mediums aufweist und wobei die Medienführeinrichtung (4) bezüglich einer vorgegebenen Drehachse (X) drehbar gegenüber dem Hauptkanal (2) angeordnet ist und wobei zwischen wenigstens einer Außenwandung des Hauptkanals (2) und der Medienführeinrichtung (4) wenigstens eine aus wenigstens zwei Komponenten (12, 14) aufgebaute Dichtungseinrichtung (10) vorgesehen ist, welche zum Abdichten von bezüglich einander drehbaren Körpern geeignet ist. Erfindungsgemäß weist die Dichtungseinrichtung einen aus einem Kunststoff bestehenden Grundkörper (12) auf, sowie einen wenigstens teilweise an dem Grundkörper (12) anliegenden elastischen Vorspannkörper (14) zum Vorspannen des Grundkörpers (12), wobei der Vorspannkörper (14) aus einem Kunststoff besteht.
Patent DE-102010013716-A1 (DE)
Title: Use of amide compounds in combination with epidermal growth factor receptor inhibitor comprising gefitinib and/or erlotinib for the treatment of cancer e.g. lung cancer, colon cancer, bladder cancer, breast cancer and/or ovarian cancer
Inventor: FAMULOK MICHAEL PROF
IPC: A61K31/33
Filed: 2010-03-31
Abstract: Use of amide compounds (A1) comprising primary amide compounds (I) and/or secondary amide compounds (II) in combination with epidermal growth factor receptor inhibitor comprising gefitinib and/or erlotinib for the treatment of cancer, is claimed. Use of amide compounds (A1) comprising primary amide compounds of formula (A-C(=O)-NH-B1) (I) and/or secondary amide compounds of formula (D1-C(=O)-N(G1)-E1) (II) in combination with epidermal growth factor receptor inhibitor comprising gefitinib and/or erlotinib for the treatment of cancer, is claimed. A : linear or branched 1-10C-alkyl (optionally substituted with one or more halo comprising Cl, Br and/or F), linear or branched 2-10C-alkenyl, phenylsulfanylmethyl, (CH 3) 3C-CH 2-, 2-oxochromen-3-yl, (E)-styryl, 2-thienylmethyl or (hetero)aryl group of formula (a1)-(a8); B1 : 4-[[(E)-3-(2-furyl)prop-2-enoyl]amino]phenyl, 4-(thiophene-2-carbonylcarbamothioylamino)phenyl, 4-(2,3-dihydro-1,4-benzodioxine-6-carbonylamino)phenyl, 4-(1,3-benzodioxole-5-carbonylamino)phenyl, 4-carbamoylphenyl, carbamoyl, (2-phenoxyacetyl)amino, 5-phenyl-1,2,4-thiadiazol-3-yl, 2-furylmethyl, or (hetero)aryl group of formula (b1)-(b8); either D1 : phenyl, (3-phenyl-2,1-benzoxazole-5-carbonyl)oxymethyl, 2-thienylmethyl or (hetero)aryl group of formula (d1)-(d4); and E1 : linear or branched 1-10C-alkyl or 2-10C-alkenyl, 2-furylmethyl, tetrahydrofuran-2-ylmethyl or heteroaryl group of formula (e1); and G1 : linear or branched 1-10C-alkyl or 2-10C-alkenyl, [5-(2-furyl)-1,3,4-oxadiazol-2-yl]methyl, (4-oxo-3H-quinazolin-2-yl)methyl, 2-oxo-2-(4-phenyl-6,7-dihydro-4H-thieno[3,2-c]pyridin-5-yl)ethyl, 1,3-benzodioxol-5-ylmethyl or heteroaryl group of formula (g1); or E1+G1+N : 5-7-membered aromatic or non-aromatic heterocycle comprising 4-carboxythiazolidin-3-yl, 2-oxo-3-(6-phenylthieno[2,3-d]pyrimidin-4-yl)sulfanyl-azepan-1-yl or of formula (eg1); or D1+G1+N : 5-7-membered aromatic or non-aromatic heterocycle comprising 5-nitro-1,3-dioxo-isoindolin-2-yl; R1 : H or linear or branched 1-10C-alkyl and/or 2-10C-alkenyl; R2 : linear or branched 1-10C-alkyl and/or 2-10C-alkenyl; R3 : linear or branched 1-10C-alkyl and/or 1-10C-alkoxy; R4 : H, CF 3and/or halo, preferably Cl, Br or F; and R5 : H and/or linear or branched 1-10C-alkoxy. [Image] [Image] [Image] [Image] ACTIVITY : Cytostatic. MECHANISM OF ACTION : Cytohesin inhibitor.
Patent DE-102010017568-A1 (DE)
Title: Hyperpolarisationseinrichtung und Verfahren zur Verabreichung eines hyperpolarisierten flüssigen Kontrastmittels
Inventor: KRUMMENACKER JAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-06-24
Abstract: Gezeigt werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bereitstellung eines hyperpolarisierten flüssigen Kontrastmittels zur Verwendung in einem MRT-Gerät, insbesondere zur Verabreichung an ein Lebewesen (14) in einem MRT-Gerät, mit den folgenden Schritten: Durchleiten des flüssigen Kontrastmittels durch eine Leitung (34), die sich entlang einer Längsachse eines MW-Resonators (16) erstreckt, der in dem Magnetfeld des MRT-Gerätes angeordnet ist, Einkoppeln einer Mikrowelle mit einer Frequenz von mindestens 40 GHz in den MW-Resonator (16), die geeignet ist, das flüssige Kontrastmittel beim Durchfluss durch die Leitung (34) im MW-Resonator (16) mittels DNP zu polarisieren, wobei das Kontrastmittel zumindest phasenweise in einem kontinuierlichen Durchfluss im MW-Resonator (16) polarisiert und unmittelbar verabreicht wird, wobei in dem MW-Resonator eine MW-Mode ausgebildet wird, die entlang zumindest des überwiegenden Teils der Längsachse des Resonators einen Bauch in der Magnetfeldstärke und einen Knoten in der elektrischen Feldstärke aufweist, und wobei die Leistung der eingebrachten Mikrowelle und die Einkopplung der Mikrowelle in den Resonator (16) so abgestimmt sind, dass sich im Bereich zumindest eines Abschnitts der Leitung eine Amplitude der MW-Magnetfeldstärkeergibt; wobei T1,e die Relaxationszeit der DNP-aktiven Elektronen ist.
Patent DE-102010018316-A1 (DE)
Title: Crashbox für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60R19/34
Filed: 2010-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crashbox (10) für ein Kraftfahrzeug (12) mit mindestens einem im Crashfall deformierbaren Crashboxteil (14), welches im Crashfall durch die Deformation Energie aufnimmt. Erfindungsgemäß umfasst die Crashbox (10) mindestens ein Schwächungswerkzeug (16), welches zur Einstellung der Energieaufnahmefähigkeit des Crashboxteiles (14) die Gesamtstruktur des mindestens einen Crashboxteiles (14) schwächt, wodurch die Steifigkeit des Crashboxteiles (14) reduzierbar ist.
Patent DE-102010020102-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Ansteuerung eines Abgasventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: KREMINA VINZENT
IPC: F02D9/04
Filed: 2010-05-10
Abstract: Bei einer Einrichtung zur Ansteuerung eines Abgasventils (3) einer Brennkraftmaschine ist ein elastisches Element (6) in einer Schubstange (4) angeordnet. Die Schubstange (4) ist in zwei Elemente (12, 13) unterteilt, zwischen denen ein als Schraubenfeder ausgebildetes Federelement (15) angeordnet ist. Ein Stellantrieb (1) zum Antrieb der Schubstange (4) ist hierdurch besonders kompakt aufgebaut.
Patent DE-102010025530-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit einer Positionserfassungseinrichtung und/oder Stellgeschwindigkeitserfassungseinrichtung
Inventor: STUERCKEN HOLGER
IPC: A47J31/24
Filed: 2010-06-29
Abstract: In einem Kaffeevollautomaten mit einer Positionserfassungseinrichtung und/oder Stellgeschwindigkeitserfassungseinrichtung an einer positionierbaren bzw. verstellbaren Einheit des Kaffeevollautomaten, ist mit einem Antriebsstrang der positionierbaren bzw. verstellbaren Einheit ein ferromagnetisches Zahnrad (1) drehbar verbunden. Die Positionserfassungseinrichtung und/oder Stellgeschwindigkeitserfassungseinrichtung umfasst eine Hallsensor-/Magneteinheit (4), die gegenüber einer Verzahnung des ferromagnetischen Zahnrads (1) angeordnet ist.
Patent DE-102010026453-A1 (DE)
Title: Hubwerk
Inventor: JESSEN SOENKE DR
IPC: A01B63/10
Filed: 2010-07-08
Abstract: Offenbart ist ein Hubwerk für eine mobile Arbeitsmaschine mit einem Arbeitszylinder, über den eine Kraft mit unterschiedlichen Wirkungsgraden an das Hubwerk übertragbar ist. Dabei ist ein Arbeitsdruck des Arbeitszylinders in Abhängigkeit des Wirkungsgrades regelbar. Offenbart ist weiterhin ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb eines Hubwerks einer mobilen Arbeitsmaschine, wobei ein Arbeitsdruck eines Arbeitszylinders in Abhängigkeit eines Wirkungsgrades einer durch den Arbeitsdruck erzeugten vom Arbeitszylinder an das Hubwerk übertragenen Kraft geregelt wird.
Patent DE-102010026575-A1 (DE)
Title: Hand tool, particularly hedge trimmer, has housing for receiving drive motor and front handle, where rotational axis of front handle extending on tool side cuts longitudinal axis of tool in obtuse angle
IPC: A01G3/053
Filed: 2010-07-08
Abstract: The hand tool (1) has a housing (2) for receiving a drive motor and a front handle (7), where the rotational axis (8) of the front handle extending on the tool side cuts the longitudinal axis (3) of the tool in an obtuse angle (alpha). The rotational axis of the front handle that is extended on the housing side cuts the rear handle (6) in a handle contact point (5), at which the operator covers the rear handle with his hand.