baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021003873-U1 (DE)
Title: Ampullenöffner
IPC: B67B7/92
Filed: 2021-12-27
Abstract: Ampullenöffner (1), der einen im Wesentlichen U-förmigen Körper mit einem Verbindungsabschnitt (2) und zwei einander gegenüber liegenden Schenkein (3) aufweist, wobei der Körper durch Zusammendrücken der Schenkel (3) von einem entspannten Zustand in einen zusammengedrückten Zustand überführbar ist, wobei jeder Schenkel an seinem freien Ende einen abgewinkelten Abschnitt (4) mit einer konkav geformten Ausnehmung (5) aufweist, die an dem dem Verbindungsabschnitt (2) gegenüber liegenden Ende (7) des jeweiligen abgewinkelten Abschnitts (4) ausgebildet ist, wobei sich jeder abgewinkelte Abschnitt (4) derart in Richtung des jeweils anderen Schenkels (3) erstreckt, dass die dem Verbindungsabschnitt (2) gegenüber liegenden Enden (7) der abgewinkelten Abschnitte (4) in dem entspannten Zustand voneinander beabstandet sind und sich im zusammengedrückten Zustand abschnittsweise berühren.
Patent DE-202021100724-U1 (DE)
Title: Verifikationssystem zum Verifizieren einer qualifizierten Testung
IPC: G16H10/60
Filed: 2021-02-12
Abstract: Verifikationssystem (100) zum Verifizieren einer qualifizierten Testung, wenigstens umfassend
 - ein Endgerät (110), wobei das Endgerät ausgebildet ist mit
 - einem Eingabemittel (111), das zum Erfassen von Gesamtnutzerdaten eingerichtet ist,
 - einem Speichermittel (112), das zum Speichern von Teilnutzerdaten (D part ) und wenigstens eines Testindikators (T flag ) eingerichtet ist und die Teilnutzerdaten einem Teil der erfassten Gesamtnutzerdaten entsprechen,
 - einem Serverkommunikationsmittel (113), das zum Datenaustausch mit wenigstens einem Netzwerkserver (200) eingerichtet ist, und mit
 - einem Kontrollkommunikationsmittel (114), das zum Datenaustausch mit einem Kontrollgerät (300) eingerichtet ist, wobei der wenigstens eine Testindikator (T flag ) einen veränderbaren aktuellen Zustand aufweist und wenigstens zur Kennzeichnung
 - eines Initialzustandes,
 - eines Positivzustandes und
 - eines Negativzustandes ausgebildet ist und der Testindikator dazu eingerichtet ist, seinen aktuellen Zustand in Abhängigkeit eines externen Vorgabesignals zu verändern, das über das Serverkommunikationsmittel empfangen wird.
Patent DE-202021101077-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für einen Badewannenlift
IPC: A61G7/14
Filed: 2021-03-03
Abstract: Hilfsvorrichtung für einen Badewannenlift an Badewannen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerflansch (1) für eine Laufkatze (2) mit einem Handkettenzug (3) an seinen beiden Enden jeweils ein Rohr (4) über die gesamte Höhe des Trägerflansches (1) besitzt, an der Wand neben bzw. über der Badewanne (5) etwa in Kopfhöhe einer Person eine Wandplatte (6) mit Befestigungslöchern (7) und einem senkrecht daran befestigten Scharnierbolzen (8) montiert ist und das Rohr (4) des Trägerflansches (1) im montierten Zustand der Hilfsvorrichtung auf den Scharnierbolzen (8) aufgeschoben ist und der Trägerflansch (1) über die Badewanne (5) bis zu einem Trägerelement (9) reicht und der Trägerflansch (1) an dieser Seite mit einem Rohr (4) auf einen Scharnierbolzen (8) am Trägerelement (9) aufgeschoben ist, wobei das Trägerelement (9) so weit außerhalb der Badewanne (5) steht, dass eine Person zwischen Badewanne (5) und Trägerelement (9) noch Bewegungsfreiheit besitzt, und das Trägerelement (9) vorteilhaft aus einem Zweifuß (9) in Form eines Rohrsystems in Dreieckform mit zwei Füßen (10) besteht.
Patent DE-202021101838-U1 (DE)
Title: Drehdrückschalter
IPC: G05G11/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: Drehdrückschalter, wobei der Drehdrückschalter (4) ein Bedienteil (5) aufweist, wobei das Bedienteil (5) ein eindrückbares Drück-Bedienteil (6) und ein drehbares Dreh-Bedienteil (7) umfasst, wobei das Drück-Bedienteil (6) über ein erstes Kopplungselement (9) mit einem Schalter (10) gekoppelt ist, wobei das erste Kopplungselement (9) ausgebildet ist, eine zur Betätigung des Schalters (10) auf das Drück-Bedienteil (6) ausgeübte Hubbewegung an den Schalter (10) zu übertragen, und wobei das Dreh-Bedienteil (7) über ein zweites Kopplungselement (11) mit einem Drehgeber (12) gekoppelt ist, wobei das zweite Kopplungselement (11) ausgebildet ist, eine zur Betätigung des Drehgebers (12) auf das Dreh-Bedienteil (7) ausgeübte Drehbewegung berührungslos auf den Drehgeber (12) zu übertragen.
Patent DE-202021101862-U1 (DE)
Title: Stiftspitzer
IPC: B43L23/08
Filed: 2021-04-07
Abstract: Stiftspitzer mit einem hohlen Führungskanal (1) für den anzuspitzenden Stift, wobei die Innenfläche des Führungskanals (1) die Führungsfläche (3) für einen Teilbereich des Minenträgers eines anzuspitzenden Stiftes bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche des Führungskanals (1) von mindestens einer sich in Axialrichtung (2) des Führungskanals (1) erstreckenden Reinigungsriefe (5) unterbrochen ist.
Patent DE-202021104273-U1 (DE)
Title: Transportwagen für Halbleiterwafer
IPC: B62B5/00
Filed: 2021-08-10
Abstract: Transportwagen (1) für Halbleiterwafer, umfassend
 a. einen vorzugsweise metallischen Rahmen (2),
 b. zumindest eine, am Rahmen (2) angeordnete Aufnahmeeinheit (3) für Halbleiterwafer und
 c. ein mit dem Rahmen (2) verbundenes Fahrwerk (4) mit Rädern, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rahmen (2) und dem Fahrwerk (4) zumindest ein elastisches Dämpfungselement (5) vorgesehen ist, welches den Rahmen (2) vom Fahrwerk (4) vorzugsweise gänzlich schwingungsisoliert.
Patent DE-202021104378-U1 (DE)
Title: Prüfsystem zur Prüfung von Behältern und Abfüllanlage mit einem derartigen Prüfsystem
IPC: B67C3/22
Filed: 2021-08-17
Abstract: Prüfsystem zur Prüfung von zu befüllenden Behältern (16) und Identifizierung von instabilen Behältern (16) in einer Abfüllanlage (20), wobei die Abfüllanlage (20) zumindest eine Inspektionsvorrichtung (24) zur Inspektion der zu befüllenden Behälter (16), welche dazu eingerichtet ist, für einen jeweiligen Behälter (16) zumindest einen Behälterparameter zu ermitteln, eine der Inspektionsvorrichtung (24) nachgeordnete Fördervorrichtung (26) und eine der Fördervorrichtung (26) nachgeordnete, zum Befüllen der Behälter (16) eingerichtete Füllvorrichtung (28), wobei die Fördervorrichtung (26) dazu eingerichtet ist, die zu befüllenden Behälter (16) in einer Förderrichtung von der Inspektionsvorrichtung (24) zu der Füllvorrichtung (28) zu fördern, wobei die Inspektionsvorrichtung (24), die Fördervorrichtung (26) und die Füllvorrichtung (28) eine jeweilige zugeordnete Steuereinrichtung (30a - 30c) aufweisen,
 wobei das Prüfsystem eine Auswerteeinheit (40) aufweist, welche mit jeder der Steuereinrichtungen (30a - 30c) (30a - 30c) zumindest zum Empfang von jeweiligen Signalen koppelbar ist, wobei die empfangenen Signale zumindest Identifizierungssignale und/oder Parameter umfassen,
 wobei die Auswerteeinheit (40) dazu eingerichtet ist,
 - von der Steuereinrichtung (30a) der Inspektionsvorrichtung (24) zumindest einen Behälterparameter und von der Steuereinrichtung (30c) der Füllvorrichtung (28) zumindest einen Prozessparameter und gegebenenfalls einen Ereignisparameter, welcher ein beim Befüllen eines Behälters (16) auftretendes Schadereignis charakterisiert, zu empfangen,
 - zumindest auf der Grundlage der empfangenen Identifizierungssignale einen jeweiligen Behälter (16) unter Zuordnung zumindest des für diesen Behälter (16) ermittelten zumindest einen Behälterparameters nachzuverfolgen und/oder zu identifizieren,
 - den zu prüfenden Behälter (16) zumindest auf der Grundlage des zumindest einen zugeordneten Behälterparameters und des zumindest einen Prozessparameters unter Anwendung eines Prüfalgorithmus hinsichtlich seiner Stabilität zu charakterisieren und darauf basierend ein Behälterstabilitätssignal zu erzeugen und an die Steuereinrichtung (30c) der Füllvorrichtung (28) und/oder an eine der der Füllvorrichtung (28) vorgeordnete Behälterausleitungsvorrichtung zu übermitteln, und
 - den Prüfalgorithmus zumindest auf der Grundlage eines empfangenen Ereignisparameters anzupassen.
Patent DE-202022101381-U1 (DE)
Title: Fitness- und Sportmatte
IPC: A63B6/00
Filed: 2022-03-15
Abstract: Matte (01) als Sport- oder Fitnessunterlage zur Anordnung auf einem Untergrund, umfassend einen flexiblen Mattenkörper (02) aus einem Schaumstoffmaterial, der wenigstens in einen flachen Übungs- oder Anwendungszustand überführbar ist, wobei in einem unbelasteten Übungs- oder Anwendungszustand der Mattenkörper (02) eine im Wesentlichen plattenförmige Form ausbildet und eine im Übungs- oder Anwendungszustand dem Untergrund zugewandte oder abgewandte erste Grundfläche (04) des Matternkörpers (02) eine als Prägung der Grundfläche (04) ausgebildete Symmetriemarkierung (05) umfasst, die eine Symmetrieachse (A1, A2) der ersten Grundfläche (04) kennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Grundfläche (04) eine zweite Symmetriemarkierung (06) umfasst, die eine zweite Symmetrieachse (A2) der ersten Grundfläche (04), bevorzugt als Prägung der ersten Grundfläche (04), markiert.
Patent DE-202022101840-U1 (DE)
Title: Eine kompakte Multiband-Superbreitband-Antennenvorrichtung für körpernahe drahtlose Anwendungen
IPC: H01Q1/38
Filed: 2022-04-06
Abstract: Eine kompakte Multiband-Superbreitband-Antennenvorrichtung für körpernahe drahtlose Anwendungen, wobei die Vorrichtung umfasst:
 ein Substrat;
 ein halbkreisförmiges Strahlerfeld, dass auf dem Substrat hergestellt und durch eine Mikrostreifenleitung gespeist wird; und
 eine partielle Masseebene, die an einer unteren Schicht des Substrats angebracht ist, wobei die Größe des aus der partiellen Masseebene geätzten Schlitzes durch Ändern der Abmessungen variiert.
Patent DE-202022102791-U1 (DE)
Title: Staubsaugerkopf, insbesondere zur Bodenreinigung
IPC: A47L9/02
Filed: 2022-05-19
Abstract: Staubsaugerkopf zur Verwendung bei der Reinigung einer Oberfläche, insbesondere einer Fußbodenoberfläche, der ein Gehäuse (1) sowie zwei zur Rotation angetriebene Reinigungswalzen (2) aufweist, zwischen denen ein Saugraum (3) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch wenigstens eine relativ zu dem Gehäuse (1) in alle Rotationsrichtungen um ihren Kugelmittelpunkt rotierbar gelagerte Kugel (6), die dazu ausgebildet und angeordnet ist, bei einem Reinigungsvorgang auf der zu reinigenden Oberfläche abzurollen.
Patent DE-202022105443-U1 (DE)
Title: Mit quer verlaufendem Henkel ausgestattete Tüte
IPC: B65D33/06
Filed: 2022-09-28
Abstract: Tüte mit einem Quer-Henkel, bestehend aus einem Henkel 2, der mittels einer Befestigung 5 mit den Enden 4 jedes Arms 3 an den oberen Rändern 6 der gegenüberliegenden Seitenwände 9 der Tüte 1 angebracht ist, gekennzeichnet dadurch, dass der Henkel 2 von laminarer Art ist, aus einem Papier- oder Kunststoffmaterial oder einem anderen recycelbaren/kompostierbaren Material besteht und dass die Abmessungen der größeren Seite mindestens das Dreifache der kleineren Seite betragen, und wobei die Enden 4 der längeren Seite mit den Seitenwänden 9 der Tüte 1 verbunden sind, und mit einer umgeschlagenen Falte 7 des Henkels 2 in einem Winkel von ungefähr 45° für jeden Arm 3 des Henkels 2 in der Nähe des Verbindungspunktes der Enden 4 des Arms 3 mit dem oberen Rand 6 der Tüte 1 versehen ist, wodurch der Henkel 2 in einer ersten Position weg vom oberen Rand 6 der Tüte konfiguriert und angeordnet wird; die genannte umgeschlagene Falte 7 kann eine gefaltete Konfiguration annehmen, sodass der Henkel 2 eine zweite ebene Position vertikal und orthogonal zu den Rändern 6 der Tüte 1 einnimmt, um die quer verlaufende Brücke zum Greifen und Stützen der Tüte 1 selbst zu gestalten.
Patent DE-202022106275-U1 (DE)
Title: Fernüberwachungsvorrichtung für eine Umspannstation zum Lokalisieren einer Fehlerposition eines elektrischen Feldsystems
IPC: F16M11/20
Filed: 2022-11-09
Abstract: Fernüberwachungsvorrichtung für eine Umspannstation zum Lokalisieren einer Fehlerposition eines elektrischen Feldsystems, umfassend eine Führungsschiene (1), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenwände der Führungsschiene (1) mit einer Rutsche (11) versehen sind, wobei die untere Oberfläche der Führungsschiene (1) mit einer Zahnstange (12) befestigt ist, wobei eine Vielzahl von Befestigungssitzen (13) an der oberen Oberfläche der Führungsschiene (1) befestigt sind, wobei ein Einstellmechanismus (3) unter der Führungsschiene (1) angeordnet ist, wobei der Einstellmechanismus (3) ein Gehäuse (31) mit einer offenen Struktur auf der oberen Oberfläche umfasst, wobei zwei Befestigungsplatten (311) innerhalb des Gehäuses (31) befestigt sind, wobei ein Zahnrad (33) drehend zwischen den zwei Befestigungsplatten (311) verbunden ist, wobei das Zahnrad (33) mit der Zahnstange (12) in Eingriff steht, wobei ein erster Motor (32) auf der Befestigungsplatte (311) installiert ist, wobei die Abtriebswelle des ersten Motors (32) mit dem Koaxialschlüssel des Zahnrads (33) verbunden ist, wobei eine T-förmige Platte (36) auf der oberen Oberfläche des Gehäuses (31) befestigt ist, wobei die T-förmige Platte (36) drehend mit zwei Walzen (361) verbunden ist, wobei sich die Walze (361) in der Rutsche (11) befindet, wobei eine Überwachungskugelmaschine (4) unter dem Einstellmechanismus (3) angeordnet ist.
Patent DE-202022107178-U1 (DE)
Title: Munitionsüberwachungssystem
IPC: F41A19/01
Filed: 2022-12-22
Abstract: Munitionsüberwachungssystem (1) mit zumindest einem einer Schusswaffe (3) zuordenbaren Schussabgabesensor (2) und mit einer Schussprotokolleinrichtung (9), wobei das Munitionsüberwachungssystem (1) dazu ausgebildet ist, mittels des Schussabgabesensors (2) eine Abgabe von zumindest einem Schuss der Schusswaffe (3), der durch das Abfeuern einer in der Waffe geladenen Patrone erzeugbar ist, als Schussdaten zu erfassen und die erfassten Schussdaten in der Schussprotokolleinrichtung (9) zu speichern.
Patent DE-202023000665-U1 (DE)
Title: Planare Heat Pipe für Batterieakku
IPC: H01M10/6552
Filed: 2023-03-24
Abstract: Vorrichtung mit:
 einem Batterieakku (1);
 einer ersten planaren Heat Pipe (2), die formschlüssig auf einer Oberseite des Batterieakkus (1) installiert ist;
 einer zweiten planaren Heat Pipe (2), die formschlüssig auf einer Unterseite des Batterieakkus (1) installiert ist;
 einer ersten Isoliermatte (3), die auf einer Aussenseite der ersten planaren Heat Pipe (2) angebracht ist; und
 einer zweiten Isoliermatte (3), die auf einer Aussenseite der zweiten planaren Heat Pipe (2) angebracht ist,
 wobei die erste planare Heat Pipe (2) und die zweite planare Heat Pipe (2) ausgebildet sind, um mit einer Wärmequelle verbunden zu werden.
Patent DE-202023103059-U1 (DE)
Title: Schnell einzieh- und ausziehbare Struktur für Stützfüsse und Lampe davon
IPC: F16M11/38
Filed: 2023-06-02
Abstract: Eine schnell einzieh- und ausziehbare Struktur für Stützfüße, umfassend:
 eine Säule (1);
 mindestens drei Stützfüße (3), die um die Säule (1) umliegende angeordnet sind;
 einen ersten Verbindungssitz (2), der auf der Säule (1) aufgesetzt ist und nach dem Auf- und Abgleiten entlang der Säule (1) positioniert werden kann, wobei das obere Ende jedes Stützfußes (3) drehbar mit diesem ersten Verbindungssitz (2) verbunden ist;
 einen zweiten Verbindungssitz (4), der fest auf der Säule (1) angeordnet ist und sich unterhalb des ersten Verbindungssitzes (2) befindet;
 eine Vielzahl von Pleuelstangen (6), die der Anzahl der Stützfüße (3) entsprechen, wobei die oberen und unteren Enden jeder Pleuelstange (6) drehbar an dem zweiten Verbindungssitz (4) und an den entsprechenden Stützfüßen (3) angeschlossen sind; dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner umfasst:
 einen Verrastungsmechanismus (5), wobei es möglich ist, alle Stützfüße (3) an dem zweiten Verbindungssitz (4) in einem natürlichen Zustand zu verrasten, ohne dass äußere Kräfte auf den ersten Verbindungssitz (2) wirken; und alle Stützfüße (3) von dem zweiten Verbindungssitz (4) in einem Zustand zu entriegeln, in dem äußere Kräfte auf den ersten Verbindungssitz (2) wirken und somit den ersten Verbindungssitz (2) in Richtung des zweiten Verbindungssitzes (4) bewegen.
Patent DE-202023104233-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle der Vertikalität einer dreiachsigen Pfahlramme
IPC: E02D13/00
Filed: 2023-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle der Vertikalität einer dreiachsigen Pfahlramme, mit
 einem oberen Befestigungsteil (1), das in der Mitte oder am oberen Ende der Rammsäule angebracht ist, wobei am oberen Befestigungsteil (1) eine Stützstange vorgesehen ist, wobei das dem oberen Befestigungsteil (1) abgewandte Ende der Stützstange durch eine Verbindungsschnur (9) mit einem Lot (5) verbunden ist; einem unteren Befestigungsteil (6), das am unteren Ende der Rammsäule angeordnet ist, wobei das obere Befestigungsteil (1) und das untere Befestigungsteil sich auf derselben Grundlinie der Rammsäule befinden, wobei das untere Befestigungsteil (6) für das Lot (5) mit einem Beobachtungsring (7) versehen ist, wobei der Innendurchmesser des Beobachtungsrings (7) an den Durchmesser des größeren Endes des Lots (5) angepasst ist, wobei der Beobachtungsring (7) das Lot (5) umgibt und in der Mitte des Lots (5) angebracht ist; und
 einer Beobachtungsplatte, die sich direkt unter dem Lot (5) befindet, wobei die Beobachtungsplatte mit einem Warnfarbblock (10) für das kleinere Ende des Lots (5) beschichtet ist.
Patent DE-202023106684-U1 (DE)
Title: Großflächige, temperaturausgleichende Kühlplatte
IPC: H01M10/6556
Filed: 2023-11-14
Abstract: Eine großflächige, temperaturausgleichende Kühlplatte, umfassend einen Kühlplattenkörper und mindestens einen auf dem Kühlplattenkörper angeordneten Strömungskanal, wobei der Strömungskanal einen Strömungskanaleinlass und einen Strömungskanalauslass aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Strömungskanaleinlass sich auf einer Seite des Kühlplattenkörpers befindet und nahe der Mittellinie dieser Seite liegt, wobei der Strömungskanal zur Bildung eines ersten Segments sich zum Mittelabschnitt des Kühlplattenkörpers erstreckt, anschließend zur Bildung eines zweiten Segments gebogen ist und die Mittellinie durchläuft, anschließend zur Bildung eines dritten Segments in Richtung einer Seite gebogen ist, anschließend zur Bildung eines vierten Segments in Richtung der Ecke dieser Seite gebogen ist, anschließend zur Bildung eines fünften Segments sich von dieser Seite entfernt, anschließend zur Bildung eines sechsten Segments gebogen ist und die Mittellinie durchläuft und anschließend zur Bildung eines siebten Segments in Richtung einer Seite gebogen ist, anschließend mündet der Strömungskanal in den Strömungskanalauslass und führt aus der anderen Ecke dieser Seite nach außen, wobei das zweite Segment den Mittelabschnitt des Kühlplattenkörpers bedeckt.
Patent DE-212010000164-U1 (DE)
Title: Zündkerze
IPC: F02P13/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Zündkerze, umfassend: einen Isolator mit einer axialen Bohrung, die sich durch den Isolator in einer axialen Richtung erstreckt; eine Mittelelektrode, die in einem Vorderendabschnitt der axialen Bohrung angeordnet ist; ein im Wesentlichen röhrenförmiges Metallgehäuse, das den Isolator hält; und eine Masseelektrode, deren eines Ende an einem Vorderendabschnitt des Metallgehäuses angebracht ist und deren anderes Ende im Zusammenwirken mit der Mittelelektrode einen Funkenspalt bildet; wobei die Zündkerze dadurch gekennzeichnet ist, dass sie des Weiteren eine Markierung umfasst, um eine Richtung anzugeben, die senkrecht zu der axialen Richtung von der Mittelelektrode in Richtung der Masseelektrode weist, wobei die Markierung ein Segment umfasst, das an einer Fläche ausgebildet ist, die zu einem Hinterendabschnitt des Metallgehäuses gehört und die die axiale Richtung schneidet.
Patent DE-212016000198-U1 (DE)
Title: Geräuschloser Tastenschalter
IPC: H01H13/7065
Filed: 2016-10-09
Abstract: Geräuschloser Tastenschalter, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Sitz, ein stationäres Kontaktplättchen, ein bewegliches Kontaktplättchen, ein bewegliches Plättchen, einen ersten Ausgleichshalter, einen zweiten Ausgleichshalter und eine Tastenkappe umfasst, wobei das stationäre Kontaktplättchen und das bewegliche Kontaktplättchen voneinander getrennt an dem Sitz angeordnet sind, das stationäre Kontaktplättchen einen ersten Schweißfuß und einen stationären Kontaktpunkt und das bewegliche Kontaktplättchen einen zweiten Schweißfuß und einen beweglichen Kontaktpunkt aufweisen, wobei sowohl der zweite Schweißfuß als auch der erste Schweißfuß aus dem Sitz hinausragen, wobei das bewegliche Plättchen einen an dem Kopfbereich angeordneten Schalldämpfkörper, eine in dem Schwanzbereich ausgebildete U-förmige Ausnehmung und eine unmittelbar neben dem Schalldämpfkörper ausgebildete erste Einhakausnehmung umfasst, wobei das Ende des beweglichen Plättchens, an dem der Schalldämpfkörper angeordnet ist, an dem beweglichen Kontaktplättchen und dem stationären Kontaktplättchen anliegt, wobei der erste Ausgleichshalter und der zweite Ausgleichshalter derart in Drehgelenkverbindung miteinander stehen, dass sie sich schneiden und überlappen können, wobei das untere Ende des ersten Ausgleichshalters und das untere Ende des zweiten Ausgleichshalters jeweils in Drehgelenkverbindung mit beiden Enden des Sitzes stehen, während das obere Ende des ersten Ausgleichshalters und das obere Ende des zweiten Ausgleichshalters jeweils in Drehgelenkverbindung mit beiden Enden des untersten Bereichs der Tastenkappe stehen, wobei der erste Ausgleichshalter und der zweite Ausgleichshalter eine X-förmige Struktur bilden und sich das bewegliche Plättchen, das bewegliche Kontaktplättchen sowie das stationäre Kontaktplättchen zwischen den Stellen des Schnittpunkts und der Überlappung des ersten Ausgleichshalters und des zweiten Ausgleichshalters befinden, wobei zwischen dem ersten Ausgleichshalter und der U-förmigen Ausnehmung des beweglichen Plättchens ein elastischer Körper zwischengeschaltet ist, wobei es sich bei dem Schalldämpfkörper um weichen Gummi und bei dem elastischen Körper um eine Zugfeder handelt.
Patent AT-4261-U2 (AT)
Title: Sich selbst zerstörendes dokument oder e-mailnachrichtensystem
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-11-23
Abstract: Sich selbst zerstörendes Dokument oder E-Mailnachrichtensystem, das automatisch Dokumente oder E-Mailnachrichten zu einem vorher festgelegten Zeitpunkt zerstört, indem ein Makro oder ein Virus dem Dokument oder der E-Mailnachricht angefügt wird. Ein Makro wird erzeugt (220) und der Datei, einer E-Mailnachricht (280) oder einem Dokument (270), angefügt (230), wenn sie erzeugt wird. Das Makro enthält ausführbaren Code oder ein ausführbares Programm, das den Computer anweist, die Datei, an die das Virus angefügt ist, zu einer gewünschten Zeit zu überschreiben und/oder zu löschen.
Patent AT-17997-U2 (AT)
Title: Schreibtisch
IPC: A47B9/16
Filed: 2023-06-06
Abstract: Höhenverstellbarer Schreibtisch (10) umfassend eine Tischplatte (1) mit einer von der Aufstellfläche des Schreibtischs (10) beanstandeten Arbeitsfläche (3), wobei die Tischplatte (1) an einem höhenverstellbaren Gestell (2) angeordnet ist, - wobei das Gestell (2) zumindest zwei Tischbeine (4a, 4b) aufweist, wobei die Tischbeine (4a, 4b) über einen Faltmechanismus (8) derart miteinander und mit der Tischplatte (1) verbunden sind, sodass die Tischplatte (1) zwischen einer maximalen Höhe und einer minimalen Höhe zur Aufstellfläche des Schreibtisches (10) höhenverstellbar ausgebildet ist, - wobei der Schreibtisch (10) einen Rastmechanismus (6) aufweist, mit dem der Faltmechanismus (8) in verschiedenen Stellungen fixierbar ist, wobei der Faltmechanismus (8) zumindest ein elastisches, insbesondere elastisch dehnbares, Zugelement (9) aufweist, das eine Kraft auf den Faltmechanismus (8) ausübt, sodass mittels des Zugelements (9) die Gewichtskraft des Schreibtisches (10) teilweise, insbesondere vollständig, kompensierbar ist.