baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104593-U1 (DE)
Title: Pferdedecke mit Polsterelement
IPC: B68G11/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Pferdedecke (1) mit Polsterelement (3), wobei die Pferdedecke (1) einen umlaufenden Deckenrand (2) aufweist und das Polsterelement (3) um den Deckenrand (2) umgeschlagen an der Pferdedecke (1) befestigt ist, wobei das Polsterelement (3) einen flexiblen, flächig ausgebildeten Polsterkörper (4) aufweist, welcher eine Unterseite (5) und eine der Unterseite (5) gegenüberliegende Oberseite (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (5) des Polsterkörpers zumindest zwei magnetische Befestigungselemente (7) angebracht sind, dass der Polsterkörper (4) eine sich in einer Längsrichtung des Polsterkörpers (4) erstreckende Faltkante (9) aufweist, welche den Polsterkörper (4) in einen ersten Polsterkörperabschnitt (16) und einen zweiten Polsterkörperabschnitt (17) teilt und entlang derer der Polsterkörper (4) um den Deckenrand (2) umschlagbar ist, und dass jeweils zumindest ein magnetisches Befestigungselement (7) an dem ersten Polsterkörperabschnitt (16) und an dem zweiten Polsterkörperabschnitt (17) angeordnet ist, wobei die zumindest zwei magnetischen Befestigungselemente (7) im umgeschlagenen Zustand des Polsterelements (3) einen Magnetverschluss bilden, wobei das Polsterelement (3) durch den Magnetverschluss an der Pferdedecke (1) befestigt ist.
Patent DE-202018105229-U1 (DE)
Title: Spannbacke
IPC: B23B31/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Spannbacke (1) für ein Spannfutter mit einem Spannbackenkörper (2), dereine längliche, insbesondere rechteckige Bodenfläche (3),zwei senkrecht von der Bodenfläche (3) aufragende Seitenwände (5, 6) dreieckiger Grundform,eine sich senkrecht zu der Bodenfläche (3) und den Seitenwänden (5, 6) erstreckende vordere Stirnfläche (7), in deren oberem Endbereich eine Spannfläche (13) zum Spannen eines Werkstücks ausgebildet ist, undeine der vorderen Stirnfläche (7) gegenüberliegende und gegenüber dieser geneigte Schrägfläche (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Spannbackenkörper (2) eine Messaussparung (18) zur Anbringung eines Dehnungsmessstreifens ausgebildet ist, die sich zwischen den beiden Seitenwänden (5, 6) des Spannbackenkörpers (2) erstreckt und diesen vollständig durchdringt.
Patent DE-202018106244-U1 (DE)
Title: Drehspieß-Gasgrillgerät
IPC: A47J37/04
Filed: 2018-11-01
Abstract: Gasleitungs-Anschlussbaugruppe (12), welche den Anschluss eines Prüfgeräts an eine Gasleitung (8) ermöglicht, mit
 a) mindestens zwei Gehäuseteilen (13, 14), welche ein um eine Gasleitung (8) montierbares Gehäuse (56) bilden,
 b) einem Kopplungsbereich (53), im Bereich dessen unter einer Abdichtung eine Kopplung des Gasleitungs-Anschlussstutzens (12) mit einer Öffnung einer Mantelfläche der Gasleitung (8) erfolgen kann,
 c) einem eine Öffnung (52) aufweisenden Anschlusselement (51) und
 d) einem Gaskanal (54), welcher die Öffnung (52) des Anschlusselements (51) mit dem Kopplungsbereich (53) verbindet,
 e) wobei in dem Gaskanal (54) ein Ventil (50) angeordnet ist, welches
 ea) eine Öffnungsstellung aufweist, in welcher der Gaskanal (54) geöffnet ist, und
 eb) eine Schließstellung aufweist, in welcher der Gaskanal (54) abgesperrt ist.
Patent DE-202018106878-U1 (DE)
Title: Tastenstruktur
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: Tastenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen an einer Innenseitenwand des Gehäuses (1) angeordneten, durch eine Drehung in einen Hohlraum (11) hineinragenden Druckmechanismus (2) umfasst, wobei zwischen den Druckmechanismus (2) und eine Innenseitenwand des Gehäuses (1) ein elastisches Element (3) geschaltet ist, das mittels der elastischen Kraft den Druckmechanismus (2) zur Drehung schiebt, so dass der Druckmechanismus (2) aus dem Gehäuse (1) herausragt; und wobei an der Innenseitenwand des Gehäuses (1) ein Verriegelungsblock (4) an der Stelle des Druckmechanismus (2) angeordnet ist; und wobei an einer Außenseitenwand eines aus dem Gehäuse (1) herausragenden Endes des Druckmechanismus (2) eine Verschiebungstaste (5) verschiebend angeordnet ist, und wobei an dem Druckmechanismus (2) ein Verschiebungsloch (51) entlang der Verschiebungsrichtung der Verschiebungstaste (5) durchgehend vorgesehen ist; und wobei an der Verschiebungstaste (5) sich durch das Verschiebungsloch (51) auf den Verriegelungsblock (4) hin erstreckend ein Einrastblock (52) angeordnet ist, der an den Verriegelungsblock (4) anliegen kann, um es zu verhindern, dass der Druckmechanismus (2) sich in eine dem Verriegelungsblock (4) abgewandte Richtung dreht.
Patent DE-202018106927-U1 (DE)
Title: Gestrickter Kompressionsartikel
IPC: D04B1/28
Filed: 2018-12-05
Abstract: Gestrickter Kompressionsartikel mit einer Mehrzahl von schlauch- oder taschenförmigen Aufnahmen (1) für wenigstens einen Finger oder wenigstens einen Zeh eines Trägers des Kompressionsartikels, wobei mindestens zwischen zwei benachbarten Aufnahmen (1a, 1b) ein Spreizelement (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Aufnahme (1) eine vordere Lage (v) und eine hintere Lage (h) aufweist, wobei die vordere Lage (v) und die hintere Lage (h) nahtlos miteinander verstrickt sind, um die schlauch- oder taschenförmige Aufnahme (1) auszubilden, und dass das oder jedes Spreizelement (2) durch stricktechnisches Verbinden der vorderen Lage (v) und der hinteren Lage (h) gebildet ist.
Patent DE-202019003720-U1 (DE)
Title: Bettbeutel-Überzug
IPC: A61F5/451
Filed: 2019-09-05
Abstract: Textiler Überzug für die Aufnahme von Bettbeutel (Urinauffangbehälter), der am oberen und unteren Abschluß Öffnungen beinhaltet, die der Ausführung des Verbindungschlauchs zum Katheter und der Ablassschlauches dienen, dadurch gekennzeicnet, dass die obere Öffnung (1) mit einem bzw. (je nach Ausführung) zwei eingenähten Reißverschlüssen ausgeführt wird, die der sicheren Verwahrung des Bettbeutels dienen.
Patent DE-202019005496-U1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung
IPC: A61M16/10
Filed: 2019-04-09
Abstract: Vorrichtung (20) zur Begutachtung eines Patientenzustandes, wobei die Vorrichtung (20) eine Sensorik (24), Mittel (34) zum Vergleichen eines mittels der Sensorik (24) aufnehmbaren Messwerts (26) mit einem vorgegebenen oder vorgebbaren Schwellenwert (28) sowie eine Signalisierungseinheit (38) umfasst, wobei mittels der Sensorik (24) ein Messwert (26) und als Messwert (26) ein CO 2 -Messwert in Bezug auf vom Patienten ausgeatmetes Atemgas aufnehmbar ist, wobei der Messwert (26) automatisch mit dem Schwellenwert (28) vergleichbar ist, wobei in Abhängigkeit vom Ergebnis des Vergleichs ein Statussignal (36) generierbar ist und wobei aufgrund des Statussignals (36) die Signalisierungseinheit (38) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein aufgrund des Statussignals (36) resultierender Zustand der Signalisierungseinheit (38) dazu bestimmt ist, einem Bediener der Vorrichtung (20) zu signalisieren, ob eine Beatmung des Patienten notwendig ist oder nicht und dass im Falle eines den Schwellenwert (28) überschreitenden Messwerts (26) eine Aktivierbarkeit der Vorrichtung (20) zur Beatmung des Patienten sperrbar ist.
Patent DE-202019005909-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Prüfen, Markieren und Sortieren von Einzelobjekten
IPC: G06V30/19
Filed: 2019-08-22
Abstract: Anordnung zum Prüfen, Markieren und Sortieren von Einzelobjekten (6), die folgenden Bestandteile umfasst:
 - Vorsehen eines beschichteten, vergüteten, unbeschichteten oder unvergüteten Metall-Bandes/-Streifens (4), gekennzeichnet durch 
 - eine Vorrichtung zum Aufbringen einer individuellen Kennzeichnung (11) auf Teilabschnitte des Bandes/Streifens,
 - eine Vorrichtung zum Stanzen und/oder Lasern und/oder Biegen und/oder Umformen von Teilabschnitten zu Einzelobjekten (16),
 - eine Vorrichtung zum Prüfen der vereinzelten Einzelobjekte (6),
 - Eine Einrichtung zum Verknüpfen und Abspeichern der jeweiligen Kennzeichnung (11) mit dem jeweiligen Prüfergebnis für jedes Einzelobjekt (6),
 - eine Einrichtung zum Erstellen eines individuellen Prüfzertifikats für jedes Einzelobjekt (6),
 - Eine Einrichtung zur Verfügungstellung des Prüfergebnisses an Dritte.
Patent DE-202019104033-U1 (DE)
Title: Faservliesformteil
IPC: D04H1/435
Filed: 2019-07-22
Abstract: Faservliesformteil, insbesondere zur Abdeckung von Fahrzeugbodenbereichen oder Radhäusern von Kraftfahrzeugen, umfassend mindestens ein aus einer Fasermischung aus strukturgebenden Polyester(PES)-Fasern und matrixbildenden, polypropylen(PP)-haltigen Bindefasern gebildetes und thermisch verformtes Faservlies, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasermischung aus strukturgebenden und matrixbildenden Fasern Polyester(PES)-Hohlfasern als strukturgebende Fasern und Polyester(PES)-Bikomponentenvollfasern und/oder Polypropylen(PP)-Vollfasern als matrixbildende Bindefasern umfasst, vorzugsweise aus diesen besteht.
Patent DE-202019104037-U1 (DE)
Title: Tragbares, klappbares Babybett
IPC: A47D13/02
Filed: 2019-07-22
Abstract: Tragbares und klappbares, auf einer Trägerfläche (32) zu platzierendes Babybett (10), umfassend:
 eine Grundplatte und Wandplatten, die durch Faltlinien (14) verbunden sind, die in eine Bettform, die einen Boden und Seitenwände hat, zu falten sind;
 lösbare Befestigungsmittel (16, 16') zwischen Platten zum Halten der Platten in der Bettform; und
 Sicherungsmittel (20, 54), das an der Grundplatte befestigt ist, und das zum lösbaren Sichern eines Babys in dem Bett angepasst ist, und das das Baby in dem Bett an einer Person sichert, die das Baby in dem Bett behütet und in einem der Trägerfläche (32) angrenzenden Sitz sitzt.
Patent DE-202020002254-U1 (DE)
Title: Tabakfreies Dampfprodukt zum sofortigen Konsum in der Shisha
IPC: A24F47/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Angefeuchteter Trägerstoff zur Verwendung in einer Shisha, enthaltend
 a) Fasern aus Cellulose, Baumwolle, Celluloseacetat, Gras, Hanf, und/oder Bambus
 b) flüssige Zusammensetzung, enthaltend 50 bis 90 % Glycerin, 5 bis 25 % Wasser, 0 bis 30 % Propylen¬glykol.
Patent DE-202020002582-U1 (DE)
Title: Führungshilfe für sehbehinderte und blinde Menschen ohne Berührung
IPC: A61H3/06
Filed: 2020-06-13
Abstract: Führungshilfe für sehbehinderte und blinde Menschen ohne Berührung dadurch gekennzeichnet, dass aus zwei Gegenstände mit einer flexiblen Verbindung besteht.
Patent DE-202020003786-U1 (DE)
Title: Induktive Warmhaltevorrichtung für Speisen
IPC: H05B6/12
Filed: 2020-09-05
Abstract: Induktive Warmhaltevorrichtung für Speisen mittels wenigstens einer in einer Tischplatte integrierten Induktionsspule, die in Wirkverbindung mit einer Steuerung ein elektromagnetisches Wechselfeld erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass im äußeren Randbereich der Windungen der Induktionsspule(4) mit Abstand zu diesen, wenigstens eine Windung(5) einer Fangelektrode angeordnet ist, welche mit dem Schutzleiter des versorgenden Energiesystems verbunden ist.
Patent DE-202020005041-U1 (DE)
Title: Abreißkalender mit Schutzumschlag Optimiertes Erscheinungsbild für kopfgeleimte (Blockleimung) Kalender
IPC: B42D5/06
Filed: 2020-12-04
Abstract: Abreißkalender mit Schutzumschlag Optimiertes Erscheinungsbild für kopfgeleimte (Blockleimung) Kalender, bestehend aus 3 voneinander trennbaren Printmedien dadurch gekennzeichnet, dass 1) Schutzumschlag mit 5) Perforation 1 und 8) Perforation 2 versehen sind, so dass zwei Teile vom angeklebten 1) Schutzumschlag an 7) Graupappe abgetrennt werden können.
Patent DE-202020005396-U1 (DE)
Title: Höheneinstellbares Bett
IPC: A47D7/03
Filed: 2020-07-28
Abstract: Bett, insbesondere ein Kinderbett (1, 1') mit einer Auflagefläche (8) und mit einem aus einer Mehrzahl von Rahmenteilen (2, 3, 3') bestehenden Rahmen, der die Auflagefläche (8) umgibt, und mit Mitteln zur Höheneinstellung (20, 21, 29),
 - dass der Rahmen als ein Gitterrahmen ausgebildet ist, wobei die Rahmenteile (2, 3, 3') jeweils eine Mehrzahl von zwischen einer oberen Verbindungsstange (7) und einer unteren Verbindungsstange (7) parallel und in einem Abstand zueinander verlaufenden Streben (4) aufweisen,
 - dass zumindest ein Rahmenteil (2, 3, 3') mindestens eine Begrenzungsstrebe (4', 4'', 4''') aufweist, die bereichsweise eine Verdickung (20, 21, 29) zur Bildung eines Anschlags aufweist, so dass das die Begrenzungsstrebe (4', 4'', 4''') aufweisende Rahmenteil (2, 3, 3') zu der Auflagefläche (8) in seiner Relativverschiebung begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmeinrichtung (9) vorgesehen ist, die in Abhängigkeit von einer einzustellenden Höhe (h) der Auflagefläche (8) an unterschiedlichen Positionen der Streben (4) und/oder Begrenzungsstreben (4', 4'') festlegebar ist.
Patent DE-202020101513-U1 (DE)
Title: Gasempfindlicher Tätowierungsaufkleber
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Gasempfindlicher Tätowierungsaufkleber, der eine Klebeschicht (30), eine Reaktionsfarbwiedergabeschicht (20) und eine chemische Reaktionsschicht (10) aufweist, die aufeinander gestapelt sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die chemische Reaktionsschicht (10) mindestens eine Reaktionszone (13a, 13b) aufweist, die mit einem zu messenden Gas reagieren kann, um eine chemische Änderung zu bewirken, wobei an einer in der Nähe des zu messenden Gases befindlichen Seite der chemischen Reaktionsschicht (10) eine Lufteinlassfläche (12a, 12b) angeordnet ist;
 - dass die Reaktionsfarbwiedergabeschicht (20) eine Reaktionsfläche (23a, 23b) und eine Farbwiedergabefläche (22a, 22b) aufweist, wobei die Reaktionsfläche (23a, 23b) in Kontakt mit der Reaktionszone (13a, 13b) der chemischen Reaktionsschicht (10) steht, und wobei die Reaktionsfarbwiedergabeschicht (20) einen Farbwiedergabeindikator aufweist, der eine Farbwiedergabereaktion auf die chemische Änderung der Reaktionszone (23a, 23b) bewirkt; und
 - die Klebeschicht (30) auf der Farbwiedergabefläche (22a, 22b) der Reaktionsfarbwiedergabeschicht (20) oder auf einer von der Reaktionsfarbwiedergabeschicht (20) abliegenden Seite der chemischen Reaktionsschicht (10) angeordnet ist.
Patent DE-202020103374-U1 (DE)
Title: Abisolierzange
IPC: H02G1/12
Filed: 2020-06-12
Abstract: Abisolierzange, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen ersten Grundkörper (1), einen zweiten Grundkörper (2), ein Klemmteil (3) und ein Schneidteil (4) umfasst, wobei das Klemmteil (3) mit dem ersten Grundkörper (1) und das Schneidteil (4) mit dem zweiten Grundkörper (2) verbunden ist, während der erste Grundkörper (1) und der zweite Grundkörper (2) drehbar miteinander verbunden sind, wobei beim Gebrauch der jeweils abgetrennte Kabelmantel durch das Klemmteil (3) geklemmt wird.
Patent DE-202020105995-U1 (DE)
Title: Strangdichtung aus elastischem Schaummaterial
IPC: E06B7/23
Filed: 2020-10-20
Abstract: Strangdichtung aus einem elastischem Schaummaterial,
 - mit einem zur Abdichtung ausgebildeten Kopfabschnitt (2) und einem sich daran anschließenden Fußabschnitt (4) zum Verankern der Strangdichtung (1) in einer Haltenut (20) eines Rahmens oder Flügels eines Fensters,
 - wobei der Kopfabschnitt (2; 28) und der Fußabschnitt (4) über einen Rücken (6) miteinander verbunden sind, sodass die Strangdichtung (1) einen geschlossenen Querschnitt (8) aufweist, und
 - der Kopfabschnitt (2; 28) zur flügelseitigen Anlage am Fenster ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - innerhalb des Querschnitts (8) der Strangdichtung (1) ein Streifen (22) aus einem härteren Material als das den Streifen (22) umgebende Schaummaterial ausgebildet ist, wobei der Streifen (22) im Querschnitt (8) der Strangdichtung (1) gesehen als Steg (14) erscheint und an seinem dem Fußabschnitt (4) gegenüberliegenden Ende vom Kopfabschnitt (2; 28) weg gekippt ist, wobei der Streifen (22) beim Umlenken der Strangdichtung (1) um eine Ecke derart, dass der Kopfabschnitt (2; 28) am Außenradius liegt, im Eckenbereich (24) zum Kopfabschnitt (2; 28) hin kippt, und
 - der Querschnitt (8) mindestens unterhalb einer Stegoberkante auf der zum Kopfabschnitt (2; 28) liegenden Seite des Stegs (14) vollständig mit dem umgebenden Schaummaterial gefüllt ist.
Patent DE-202021000337-U1 (DE)
Title: Laufbahn-Beschlagsgruppe für Schiebetüren und Laufbahnsystem
IPC: E05D15/06
Filed: 2021-01-29
Abstract: Laufbahn-Beschlagsgruppe (10) mit mindestens zwei zueinander parallelen Laufbahnen (71, 72) für ein Schiebetürsystem, mit mindestens einem Z-förmigen Trägerteil (21; 22; 23), das einen Befestigungsschenkel (24), einen Vertikalschenkel (27) und einen Tragschenkel (32) aufweist und mit mindestens einem, vom Trägerteil (21; 22; 23) zumindest bereichsweise umgreifbaren Einschubteil (41; 42), wobei sowohl das Trägerteil (21; 22; 23) als auch das Einschubteil (41; 42) jeweils entlang seiner gesamten, in der Längsrichtung (5) orientierten Länge einen konstanten Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Wandstärke des Vertikalschenkels (27) in dem an den Befestigungsschenkel (24) angrenzenden Bereich dünner ist als in dem an den Tragschenkel (32) angrenzenden Bereich.
Patent DE-202021000804-U1 (DE)
Title: Transportsystem zur Sendungszustellung mittels zumindest eines Fahrzeugs
IPC: B60P1/64
Filed: 2021-03-02
Abstract: Transportsystem zur Sendungszustellung mittels zumindest eines Fahrzeugs (F), mit dem vorzugsweise in einem Behälter (B) befindliche Waren (W) an einen diese übernehmenden Kunden (K) ausgeliefert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem als Fahrzeug (F) eine Transporteinheit (1, 1', 1'') vorsieht, die aus zumindest einem elektromotorisch antreibbaren Triebwagen (2) sowie zumindest einem jeweils Behälter (B) in Form einer automatisch handhabbaren Ausrüstungsbox (3) aufnehmenden Aufliegerfahrer (4, 4', 4'') zusammenstellbar ist.
Patent DE-202021001685-U1 (DE)
Title: Fahrzeugklappe mit Öffnungs- und Schließvorrichtung
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-05-07
Abstract: Fahrzeugklappe (1) mit Öffnungs- und Schließvorrichtung, wobei mittels der Öffnungs- und Schließvorrichtung eine Öffnung in einer Fahrzeugkontur (17) freilegbar oder verschließbar ist und innerhalb der Öffnung eine Schnittstelle (14) vorgesehen ist, welche mit Bezug zur Fahrzeugkontur (17) in das Fahrzeuginnere zurückgesetzt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Öffnungs- und Schließvorrichtung eine mit der Fahrzeugklappe (1) verbundene Schiebe- und Schwenkvorrichtung (2 - 4) umfasst,
 dass die Schiebe- und Schwenkvorrichtung (2 - 4) mit einem Zahnradge-triebe (6) gekoppelt ist,
 dass das Zahnradgetriebe (6) mit einem, hinsichtlich der Drehrichtung umsteuerbaren, Aktuator (10) formschlüssig verbunden ist,
 dass mittels der antreibbaren Schiebe- und Schwenkvorrichtung (2 - 4) eine Schiebebewegung (15) der Fahrzeugklappe (1) in Richtung Fahrzeuginneres oder umgekehrt in Richtung Fahrzeugkontur (17) realisierbar ist und
 dass mittels der antreibbaren Schiebe- und Schwenkvorrichtung (2 - 4) eine Schwenkbewegung (16) der Fahrzeugklappe (1) um eine Achse (5) realisierbar ist,
 wobei die Fahrzeugklappe (1) zurückgesetzt zur Fahrzeugkontur (17) im Fahrzeuginneren schwenkbar und in eine Öffnungsstellung bewegbar oder umgekehrt in Richtung einer Schließstellung zurück bewegbar ist.
Patent DE-202021002242-U1 (DE)
Title: Teelichte-Löscher aus Silikon für Teelichte-Behälter aus Silikon
IPC: F23Q25/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Dass das Löschen der Flamme durch Entzug des Sauerstoffs, durch Abdichtung der beiden aus Silikon bestehenden Teile, im Brennraum entsteht.
Patent DE-202021101892-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Lebensmittel an einem Trinkgefäß
IPC: A47G19/30
Filed: 2021-04-08
Abstract: Halterung (1) für ein Lebensmittel, zumindest aufweisend ein Trägerteil (2) zum Anordnen eines Lebensmittels an dem Trägerteil (2) und ein Befestigungsteil (3) zur Befestigung an bzw. auf einem Gefäßrand eines Trinkgefäßes (5), wobei das Befestigungsteil (3) zumindest einen Steg (6) und zwei Schenkel (7) aufweist, wobei der Steg (6) sich ausgehend von einem ersten mit dem Trägerteil (2) verbundenen Stegende bis zu einem zweiten Stegende erstreckt und das zweite Stegende mit den Schenkeln (7) verbunden ist und wobei die Schenkel (7) gegenüberliegend angeordnet sind und ausgebildet sind, um sich an dem Trinkgefäß einzuhängen, wobei zumindest die Schenkelenden (10', 10") aus der Ebene gebildet von den Schenkeln (7) und dem Steg (6) zu gleichen Seiten heraushebbar sind.
Patent DE-202021102986-U1 (DE)
Title: Tabakaufnahmeteil und mit einem Tabakaufnahmeteil ausgestattete Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-05-31
Abstract: Tabakaufnahmeteil (100) einer Wasserpfeife (1), dadurch gekennzeichnet, dass im Tabakaufnahmeteil (100) eine höhenverstellbar angeordnete, entnehmbare Aufnahmeschale (101) vorgesehen ist und das Tabakaufnahmeteil (100) eine die Aufnahmeschale (101) umfangseitig zumindest teilweise umschließende Wandung (104) aufweist.
Patent DE-202021103120-U1 (DE)
Title: Entlüftungsventil für einen Kraftstoffbehälter
IPC: F16K24/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Entlüftungsventil für Kraftstoffbehälter von Kraftfahrzeugen, mit- einem Gehäuse (1) mit wenigstens einer Einlassöffnung (47),- einem darin angeordneten, in Richtung der Mittellängsachse (10) des Gehäuses (1) beweglichen Schwimmer (2), und- einem an der Oberseite (23) des Schwimmers (2) angeordneten Dichtelement (3), weiterhin umfassend zwei jeweils von einem Dichtsitz (18) umgrenzte Auslassöffnungen (13, 14) unterschiedlicher Größe und eine mit beiden Auslassöffnungen (13, 14) als Dichtelement (3) zusammenwirkende flexible Membran (11), wobei die Membran an einem radial außerhalb einer Auslassöffnung (13, 14) angeordneten Fixierbereich (21) mit der Oberseite (23) des Schwimmers (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der radiale Abstand des Fixierbereichs (21) zur größeren Auslassöffnung (14) größer ist als zur kleineren Auslassöffnung (13).
Patent DE-202022101536-U1 (DE)
Title: Breitenvariable Anti-Schnarchvorrichtung mit Einfassung der Zunge
IPC: A61F5/56
Filed: 2022-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern oder Lindern von Schnarchen und Apnoeproblemen, mit einem am Oberkiefer befestigbaren Oberkiefer-Verbindungskörper (10) für eine Verbindung zur Zunge oder / und zum Unterkiefer, sowie einem Unterkiefer-Verbindungskörper (20) für eine Verbindung des Unterkiefers oder der Zunge mit dem Oberkiefer-Verbindungskörper (10), wobei der Oberkiefer-Verbindungskörper (10)a) rechts- und linksseitig außen angeordnete Verbindungselemente (70) für die Verbindung zu dem Unterkiefer-Verbindungskörper (20) sowie einen zwischenliegenden Brückenabschnitt (12) enthält,b) wobei der Unterkiefer-Verbindungskörper (20) rechts- und linksseitig angeordnete, mit den am Oberkiefer-Verbindungskörper (10) angeordneten Verbindungselementen (70) funktional zusammenwirkende Verbindungselemente (70) aufweist, sowie einen zwischen den Verbindungselementen (70) angeordneten Brückenabschnitt (22) aufweist,wobeic1) rutschhemmende Mittel für einen rutschhemmenden Eingriff an der Zunge an beiden Brückenabschnitten (12, 22) vorhanden sind, oder /undc2) der Unterkiefer-Verbindungskörper (20) rechts- und linksseitig zum Zwecke seiner Befestigung am Unterkiefer als Befestigungsmittel wenigstens zwei Haken (90) zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung mit rechts bzw. links an dem Zahnbogen des Unterkiefers befindlichen Unterschnittstellen enthält, wobei der Brückenabschnitt (22) des Unterkiefer -Verbindungskörpers (20) durch Mittel zum Verbreitern des Brückenabschnitts (12) in seiner Breite variabel anpassbar eingerichtet ist,wobeid1) der Oberkiefer-Verbindungskörper (10) einen Saugnapfsockel (62) zum Herstellen einer Saugverbindung zum Gaumen oder /undd2) der Oberkiefer-Verbindungskörper (10) wenigstens zwei Haken (90) zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung mit rechts bzw. links an dem Zahnbogen des Oberkiefers befindlichen Unterschnittstellen enthält, und der Brückenabschnitt (12) des Oberkiefer -Verbindungskörpers (10) durch Mittel (40, 42, 112) zum Verbreitern des Brückenabschnitts (12) in seiner Breite variabel anpassbar eingerichtet ist.