baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014000671-B4 (DE)
Title: Solaranlage und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: MEISSNER ROLF
IPC: F24J2/04
Filed: 2014-01-22
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Solaranlage (1), die mindestens zwei thermische Kollektoren (2A, 2B, 2C) und einen damit zusammenwirkenden Wärmeabnehmer (5) aufweist, der über einen von einem flüssigen Wärmeträger durchströmten Solarkreislauf thermisch an die einzelnen Kollektoren (2A, 2B, 2C) koppelbar ist, wobei zunächst mindestens zwei Kollektoren (2A, 2B, 2C) von dem Wärmeträger durchströmt werden, um diese thermisch an den Wärmeabnehmer (5) zu koppeln, wobei eine Betriebszustandsgröße erfasst wird, die von der Differenz der dem Solarkreislauf pro Zeiteinheit zugeführten Wärmeenergie und der dem Solarkreislauf pro Zeiteinheit entnommenen Wärmeenergie abhängig ist, und wobei in Abhängigkeit von der Betriebszustandsgröße die Anzahl der von dem Wärmeträger durchströmten Kollektoren (2A, 2B, 2C) auf einen Wert, der größer oder gleich 1 ist, reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebszustandsgröße derart erfasst wird, dass ein Stagnations-Betriebszustand detektierbar ist, bei dem der die Kollektoren (2A, 2B, 2C) durchströmende Wärmeträger in mindestens einem Kollektor (2A, 2B, 2C) verdampft und/oder die Gefahr eines Verdampfens des Wärmeträgers in mindestens einem von dem Wärmeträger durchströmten Kollektor (2A, 2B, 2C) gegeben ist, und wobei die Anzahl der von dem Wärmeträger durchströmten Kollektoren (2A, 2B, 2C) reduziert wird, wenn der Stagnations-Betriebszustand detektiert wird.
Patent DE-102014215424-B4 (DE)
Title: Schiebenocken mit pinzettenförmiger Leitblechgeometrie in X-Nut und Schiebenockensystem
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-08-05
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiebenocken (1), wobei der Schiebenocken (1) zum drehfesten aber axial beweglichen Anbringen auf einer Welle vorbereitet ist, und auf der Außenseite des Schiebenockens (1), über den Umfang umlaufend eine breitenvariable Verschiebenut (3) vorgesehen ist und in der Verschiebenut (3) sich kreuzende Kulissenbahnen (9) für einen Aktorstift (8) vorgegeben sind, wobei eine Leitvorrichtung (7) in die Verschiebenut (3) zum Führen des Aktorstifts (8) eingesetzt ist, welche an einem Kreuzungspunkt (10) der Kulissenbahnen (9) zum Durchlassen des Aktorstifts (8) unterbrochen ausgestaltet ist, wobei ein in Bewegungsrichtung des Aktorstifts (8) stromabwärtiger Teil der Leitvorrichtung (7) zwei in Axialrichtung zueinander wenigstens abschnittsweise beabstandete Leitbleche (13) aufweist. Die Erfindung betrifft auch einen Ventiltrieb mit einer Nockenwelle, welche einen solchen Schiebenocken (1) trägt.
Patent DE-102014218022-B4 (DE)
Title: Crash-Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für ein Durchlade-Lehnenteil einer Hintersitzanlage
Inventor: REJZEK MARTIN
IPC: B60N2/433
Filed: 2014-09-09
Granted: 2024-01-18
Abstract: Crash-Verriegelungsvorrichtung eines als Durchladeeinrichtung dienenden zweiten Lehnenteiles (RL-1D) eines Rückenlehnenteiles (RL-1), welches innerhalb einer Sitzanlage, insbesondere einer Hintersitzanlage, mit einem ersten Lehnenteil (RL-1R) in Verbindung steht, wobei das zweite Lehnenteil (RL-1D) in der Normalposition des Rückenlehnenteiles (RL-1) über mindestens ein Schwenkelement (10) unabhängig von dem Rückenlehnenteil (RL-1) reversibel in Fahrtrichtung (x) auf das Sitzteil der Sitzanlage in eine Durchladeposition klappbar ist, welches an einem im unteren Bereich der Struktur des zweiten Lehnenteiles (RL-1D) ausgebildeten Strukturteil (Q-1D) drehbeweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einen Schwenkelement (10) ein fest an dem Strukturteil (Q1-D) angeordnetes Crashelement (30) zugeordnet ist, welches quer zur Fahrtrichtung (x) in y-Richtung (y) gesehen, neben dem Schwenkelement (10) angeordnet ist, wobei das Schwenkelement (10) und das Crashelement (30) die Crash-Verriegelungsvorrichtung (10, 30) bilden, und dass wahlweise einem der Elemente (10, 30) ein sich quer zur Fahrtrichtung (y) erstreckendes Fangelement (F) und dem jeweils anderen Element ein Aufnahmeelement (A) derart zugeordnet sind, und dass das Fangelement (F) in einem etwaigen Crashlastfall in einer quer (y) zur Fahrtrichtung (x) stattfindenden Seitwärtsbewegung des zweiten Lehnenteiles (RL-1D) in das Aufnahmeelement (A) einrückt, wodurch in dem etwaigen Crashlastfall die Vorverlagerung des zweiten Lehnenteiles (RL-1D') in Fahrtrichtung (x) in eine erste Crashposition über einen vorgebbaren maximalen Betrag (Δx) hinaus wirksam verhindert wird.
Patent DE-102014226966-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/013
Filed: 2014-12-23
Granted: 2023-07-06
Abstract: Sicherheitssystem (3) für ein Fahrzeug (1) mit einer Umfeldsensorik (12) zur Erfassung von mindestens einer crashrelevanten physikalischen Größe im Fahrzeugumfeld und einer Auswerte- und Steuereinheit (10), welche die von der Umfeldsensorik (12) erfassten physikalischen Größen zur Bewertung einer aktuellen Fahrsituation und zur Pre-Crash-Erkennung auswertet, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) am Zeitpunkt (TU) der Erkennung eines unvermeidbaren Aufpralls eine bewegliche Fühlerstruktur (16) an einer Außenhaut des Fahrzeugs (1) aktiviert, welche das Fahrzeug (1) am zu erwartenden Aufprallbereich verlängert, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) mittels einer Kontaktsensorik (14) das Bewegungsverhalten der aktivierten Fühlerstruktur (16) erfasst und auswertet, um einen Kontakt der Fühlerstruktur (16) mit einem Crashgegner (20) zu erkennen und zu klassifizieren, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) nach Erkennung eines solchen Kontakts in Abhängigkeit von der Klassifizierung korrespondierende Personenschutzmittel (9) aktiviert, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) einen Verlauf von mindestens einer physikalischen Größe, welche die Kontaktsensorik (14) aktuell erfasst, mit einem gespeicherten Verlauf dieser physikalischen Größe bei ungehinderter Entfaltung der Fühlerstruktur (16) vergleicht, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) erkannte Abweichungen zur Kontakterkennung und Crashklassifizierung auswertet und aus den Abweichungen Aufprallschwere und/oder Masse und/oder Größe des Crashgegners (20) abschätzt.
Patent DE-102015008699-B4 (DE)
Title: Fehlerstromsensor für eine Fehlerstrom-Schutzeinrichtung zum Überwachen eines elektrischen Verbrauchers für ein Fahrzeug
Inventor: SEIDLER KLAUS
IPC: H02H3/32
Filed: 2015-07-08
Granted: 2017-05-11
Abstract: Fehlerstromsensor (330) für eine Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (310) zum Überwachen eines elektrischen Verbrauchers (340) für ein Fahrzeug (300), wobei der Fehlerstromsensor (330) folgende Merkmale aufweist: eine Messvorrichtung (432) zum Messen eines Differenzstroms zwischen einem ersten elektrischen Strom in einem elektrischen Hinleiter (362, 364), der von einer Steuervorrichtung (320) zum Steuern des elektrischen Verbrauchers (340) zu dem elektrischen Verbraucher (340) hinleitet, und einem zweiten elektrischen Strom in einem elektrischen Rückleiter (372, 374, 376), der von dem elektrischen Verbraucher (340) wegleitet; und eine Meldevorrichtung (536, 538; 636) zum Melden eines Fehlerstroms (442) an die Steuervorrichtung (320) über den Hinleiter (362, 364) abhängig von einem Vergleich des gemessenen Differenzstroms mit einem Schwellenwert.
Patent DE-102015009667-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für eine Fahrzeug-Hinterachse
Inventor: LANGHOFF HANS-JÜRGEN
IPC: B62D17/00
Filed: 2015-07-25
Granted: 2022-02-24
Abstract: Radaufhängung für eine Hinterachse (1) eines zweispurigen Fahrzeugs, mit zwei in der Fahrzeugquerrichtung (y) gegenüberliegenden Radträgern (2), von denen jeder über einen Lenkerverband (5) an einem, an einem Fahrzeugaufbau (19) anbindbaren Antriebsaggregat (7) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsaggregat (7) unter Zwischenlage einer Einheit (17) zur Spurverstellung eines Hinterrads (3) am Fahrzeugaufbau (19) angebunden ist, mittels der bei Einwirkung einer Längs-/Seitenkraft (Fs) auf das Hinterrad (3) das Antriebsaggregat (7) unter Einstellung einer Vor- oder Nachspur um einen Querversatz (Δy) querverlagerbar ist, und dass der Lenkerverband (5) starrer an den Anlenkstellen (15) am Antriebsaggregat (7) angelenkt ist als die Einheit (17) am Fahrzeugaufbau (19).
Patent DE-102015200117-B4 (DE)
Title: Motorschloss
Inventor: SCHUNN STEPHAN
IPC: E05B65/00
Filed: 2015-01-08
Granted: 2018-08-09
Abstract: Motorschloss (10), mit einem Riegel (12) und einem mit diesem koppelbaren elektrischen Motor (18), wobei der Riegel (12) in seiner Öffnungsstellung durch eine vorgespannte Federeinheit in seine Schließstellung beaufschlagbar und der Motor (18) über eine Kupplung (20) mit dem Riegel (12) koppelbar ist, die über einen Aktuator (22) geschlossen gehalten wird, solange der Aktuator (22) mit Strom versorgt wird, und bei einem Ausfall der Stromversorgung vom Aktuator (22) freigegeben wird.
Patent DE-102015209660-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechumformteils
Inventor: LASS JAN
IPC: C22F1/00
Filed: 2015-05-27
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Blechumformteils, aufweisend: Bereitstellen eines Blechteils, welches mit einem hochfesten Metallwerkstoff gebildet ist und welches vorbestimmte Abmessungen hat, Durchführen eines Umformprozesses an dem Blechteil, Verfestigen des Metallwerkstoffs, Durchführen einer Wärmebehandlung, wobei der verfestigte Metallwerkstoff auf eine vorbestimmte Behandlungstemperatur erwärmt und für eine vorbestimmte Behandlungszeit auf der Behandlungstemperatur gehalten wird, und Fertigstellen des Blechumformteils aus dem wärmebehandelten Metallwerkstoff, wobei die Behandlungstemperatur auf maximal 300°C vorbestimmt wird und die Behandlungszeit auf weniger als 60 min vorbestimmt wird, und wobei die Wärmebehandlung dem Verfestigen des Metallwerkstoffs unmittelbar nachgeordnet durchgeführt wird.
Patent DE-102015212929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrwerkregelung in einem Fahrzeug und Fahrzeug mit einer Fahrwerkregelung
Inventor: KUKLA STEFAN
IPC: B60G17/016
Filed: 2015-07-10
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fahrwerkregelung in einem Fahrzeug (1), welches verstellbare Stoßdämpfer (4) umfasst, beim Befahren einer Fahrbahn (2), bei demzumindest ein Bewegungsparameter des Fahrzeugs (1) senkrecht zur Fahrbahn (2) erfasst wird,in Abhängigkeit von dem erfassten Bewegungsparameter Regelparameter für die verstellbaren Stoßdämpfer (4) durch die Fahrwerkregelung bestimmt werden undGraphikdaten einer graphischen Darstellung (20) erzeugt und angezeigt werden, wobei die graphische Darstellung (20) zumindest ein erstes graphisches Element (24) umfasst, das den bestimmten Regelparametern zugeordnet ist.
Patent DE-102015216779-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: FUKASE TATSUYA
IPC: H01L23/48
Filed: 2015-09-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung, beinhaltend:ein Leistungshalbleitermodul (10) mit einem ersten Leistungshalbleiterchip (1), einem zweiten Leistungshalbleiterchip (2), einer mit einer ersten Elektrode des ersten Leistungshalbleiterchips (1) verbundene P-Elektrode (3), eine mit einer ersten Elektrode des zweiten Leistungshalbleiterchips (2) verbundene N-Elektrode (4), eine mit einer zweiten Elektrode des ersten Leistungshalbleiterchips (1) und einer zweiten Elektrode des zweiten Leistungshalbleiterchips (2) verbundene AC-Elektrode (5), und einem Gießelement, welches den ersten Leistungshalbleiterchip (1), den zweiten Leistungshalbleiterchip (2), die P-Elektrode (3), die N-Elektrode (4) und die AC-Elektrode (5) eingießt; undeinen Kühlkörper (20), der so angeordnet ist, dass er in Kontakt mit dem Leistungshalbleitermodul (10) steht und Wärme des Leistungshalbleitermoduls (10) abgibt, wobei die Leistungshalbleitervorrichtung dadurch gekennzeichnet, dassdie N-Elektrode (4) auf GND-Potential ist;die N-Elektrode (4) vom Leistungshalbleitermodul (10) exponiert ist und mit dem Kühlkörper (20) in Kontakt kommt;die P-Elektrode (3) und die AC-Elektrode (5) von Seitenoberflächen des Leistungshalbleitermoduls (10) vorragen, unddas Leistungshalbleitermodul (10) ein Durchgangsloch (30) in einer Dickenrichtung des Leistungshalbleitermoduls (10) enthält; unddas Leistungshalbleitermodul (10) und der Kühlkörper (20) fest mit einer in das Durchgangsloch (30) eingeführten Schraube (32) aneinander fixiert sind,das Durchgangsloch (30) an einer Position vorgesehen ist, die innerhalb einer Ebene der N-Elektrode (4) passiert;beide Oberflächen der N-Elektrode (4) in einer Nähe des Durchgangslochs (30) exponiert sind; undeine Auflagefläche der Schraube (32), die das Leistungshalbleitermodul (10) und den Kühlkörper (20) fixiert, im Kontakt mit der exponierten Oberfläche der N-Elektrode (4) kommt.
Patent DE-102015219814-B4 (DE)
Title: Wagenheberaufnahme für einen Kraftwagen
Inventor: MIESLINGER STEFAN
IPC: B60S11/00
Filed: 2015-10-13
Granted: 2020-12-03
Abstract: Wagenheberaufnahme für einen Kraftwagen, mit einem Abstützteil (1) für einen Wagenheber und mit einer Befestigungseinrichtung (2) zur Festlegung der Wagenheberaufnahme an einem Rohbauteil (3) des Kraftwagens, wobei die Befestigungseinrichtung (2) einen Aufnahmebereich (4) für wenigstens ein Schraubmittel (5) umfasst, mittels welchem die Wagenheberaufnahme am Rohbauteil (3) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubmittel (5) ein Schraubelement (6) und einen Schraubknebel (11) umfasst, mittels welchem das Rohbauteil (3) hintergreifbar ist, wobei der Aufnahmebereich (4) eine erste Anschlaggeometrie (14) aufweist, an welcher der Schraubknebel (11) in einer Ausgangsstellung abstützbar ist, und wobei der Aufnahmebereich (4) eine zweite Anschlaggeometrie (18) aufweist, an welcher der Schraubknebel (11) in einer Befestigungsstellung abgestützt ist.
Patent DE-102015222247-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten von Kapillarrohren
Inventor: GRIMME RALF
IPC: B08B9/02
Filed: 2015-11-11
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten zumindest eines Kapillarrohres, wobei zumindest ein Kapillarrohr mit überkritischem Kohlendioxyd so umströmt wird, dass das überkritische Kohlendioxyd entlang einer Außenseite und einer Innenseite des zumindest einen Kapillarrohres strömt, und das zumindest eine Kapillarrohr durch Einwirkung des überkritischen Kohlendioxyds bearbeitet wird, wobei das Verfahren in einem Druckbehälter durchgeführt wird, wobei das zumindest eine Kapillarrohr in ein Spannelement eingespannt wird, so dass das Spannelement das zumindest eine Kapillarrohr umgibt, wobei das überkritische Kohlendioxyd durch das Spannelement zu der Außenseite des zumindest einen Kapillarrohres geleitet wird, wobei das zumindest eine Spannelement so ausgestaltet ist, dass es eine Strömung von überkritischem Kohlendioxyd an dem zumindest einen Kapillarrohr vorbei beschränkt, so dass ein definierter erster Anteil des zugeführten überkritischen Kohlendioxyds in das zumindest eine Kapillarrohr strömt und ein definierter zweiter Anteil des zugeführten überkritischen Kohlendioxyds am zumindest einen Kapillarrohr vorbeiströmt.
Patent DE-102016001785-B4 (DE)
Title: Ammoniakerzeugungsvorrichtung und Ammoniakerzeugungssteuervorrichtung
Inventor: YOSHIKAWA TAKAYA
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-02-16
Granted: 2023-10-26
Abstract: Ammoniakerzeugungsvorrichtung (20), welche in einer Abgaspassage einer Brennkraftmaschine (510) angeordnet ist und in einer Stufe hinter einem Harnstofflösungszuführungssystem (18) anzuordnen ist, wobei die Ammoniakerzeugungsvorrichtung (20 umfasst:
 einen Hauptkörper, welcher eine Einführungsöffnung (20a) zum Einführen von Abgas, eine Ausstoßöffnung (20b) zum Ausstoßen des Abgases und eine erste Flusspassage (21a) und eine zweite Flusspassage (22a) aufweist, welche mit der Einführungsöffnung (20a) und der Ausstoßöffnung (20b) in Verbindung stehen und welche voneinander separiert sind;
 eine Heizeinheit (30), welche in der ersten Flusspassage (21a) angeordnet ist; und
 einen ersten Umschaltabschnitt, welcher auf einer Seite des Hauptkörpers angeordnet ist, wo die Einführungsöffnung (20a) vorgesehen ist und welcher eine Flusspassage des Abgases zwischen der ersten Flusspassage (21a) und der zweiten Flusspassage (22a) schalten kann.
Patent DE-102016015807-B4 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
Inventor: LACHER WOLF-DIETER
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-09-08
Granted: 2023-04-13
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (6) mit einem Einsetzgehäuse (2), das an einem oder in einem Wasserauslauf (3) einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und in dessen Gehäuseinnenraum ein Flüssigkeitsweg vorgesehen ist, welcher durch den Gehäuseinnenraum strömendes Wasser führt, wobei in dem Flüssigkeitsweg ein Strahlzerleger (10) mit einer Mehrzahl von Zerlegeröffnungen (13) vorgesehen ist, die das durchströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen, und mit zumindest einer, dem Strahlzerleger (10) im Flüssigkeitsweg nachfolgenden Gitter- oder Netzstruktur (14, 15), und wobei zumindest ein den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgehender By-Pass-Kanal (16) mit zuströmseitiger Kanalöffnung vorgesehen ist, der zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten Flüssigkeitsstrahles als Düse ausgebildet ist und dazu zumindest in einem Teilabschnitt einen sich verjüngenden lichten Kanalquerschnitt hat, dadurch gekennzeichnet, dass der By-Pass-Kanal (16) sich zur Erzeugung eines Ringstrahles in Richtung zu einem Kanalringspalt hin verjüngt.
Patent DE-102016105956-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung beinhaltend einen Strömungsmengensensor und einen Feuchtigkeitssensor
Inventor: ITAKURA KEISUKE
IPC: G01N27/22
Filed: 2016-04-01
Granted: 2022-03-24
Abstract: Messvorrichtung, aufweisend:
 ein Bypass-Gehäuse (3), das an einer Position in einem Einlasskanal (1) angeordnet ist, der eine Ansaugluft in eine Verbrennungsmaschine einführt, wobei das Bypass-Gehäuse einen Durchlass (5, 6) definiert, durch den ein Teil der Ansaugluft gelangt, die durch ein Inneres des Einlasskanals strömt;
 einen Strömungsmengensensor (4), der eine Strömungsmenge der Ansaugluft misst, die durch das Innere des Bypass-Gehäuses (3) gelangt;
 ein Feuchtigkeitserfassungselement (13), das eine Feuchtigkeit der Ansaugluft misst, die durch eine Position in der Nähe des Bypass-Gehäuses (3) gelangt; und
 einen Wärmeableitabschnitt (16), der mit der Ansaugluft direkt in Kontakt ist, wobei der Wärmeableitabschnitt mit dem Feuchtigkeitserfassungselement (13) thermisch verbunden ist.
Patent DE-102016107923-B4 (DE)
Title: Detektion eines ECU-Erdungsfehlers mit Spannungsmessungen am CAN-Bus
Inventor: DU XINYU
IPC: B60R16/023
Filed: 2016-04-28
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zum Detektieren von Erdungsfehlern in einem Kommunikationssystem (10), wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:
 eine vorbestimmte Anzahl von Spannungspunkten gemessen wird;
 ermittelt wird, ob die gemessenen Spannungspunkte rezessive oder dominante Bits repräsentieren;
 auf der Grundlage dessen, ob die gemessenen Spannungspunkte rezessiv oder dominant sind, identifiziert wird, welche aus der vorbestimmten Anzahl von Spannungspunkten Zwischenrahmenbits repräsentieren und welche Rahmendatenbits repräsentieren;
 eine maximale Durchschnittsspannung für die Zwischenrahmenbits berechnet wird;
 eine Durchschnittsrahmenspannung für alle dominanten Bits in einem Rahmen berechnet wird;
 ein Zählerwert für eine hohe dominante Durchschnittsspannung (C VA ) auf der Grundlage einer Anzahl von Rahmen ermittelt wird, bei denen die Durchschnittsrahmenspannung größer als ein hoher Spannungsschwellenwert (T high ) ist; und
 auf der Grundlage der Durchschnittsrahmenspannung und dem Zählerwert für eine hohe dominante Durchschnittsspannung (C VA ) festgestellt wird, ob ein Erdungsfehler existiert.
Patent DE-102016207477-B4 (DE)
Title: Einfüllrohr für einen Kraftstofftank
Inventor: SCHMITZ DIETER
IPC: F16L13/02
Filed: 2016-04-29
Granted: 2018-08-16
Abstract: Einfüllrohr für einen Kraftstofftank, mit- einem Rohrabschnitt (4) aus Kunststoff und- einem mit dem Rohrabschnitt (4) verbundenen, rohrförmigen Adapter (6) zur Kopplung des Einfüllrohrs (2) mit dem Kraftstofftank, wobei- eine Mantelfläche (12, 28) des Adapters (6) stoffschlüssig mit einer Mantelfläche (14) des Rohrabschnitts (4) verschweißt ist und wobei- der Adapter (6) und der Rohrabschnitt (4) im Bereich (10) der stoffschlüssigen Verbindung überlappend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- der Adapter (6) aus wenigstens zwei Werkstoffkomponenten hergestellt ist, wobei- ein Grundkörper (32) des Adapters (6) aus einem ersten Werkstoff, und zwar aus einem Metall oder einem faserverstärkten Kunststoff, hergestellt istund- die Mantelfläche (12, 28) des Adapters (6) im Bereich (10) der stoffschlüssigen Verbindung aus einem zweiten Werkstoff, und zwar einem mit dem Kunststoff des Rohrabschnitts (4) verschweißbaren Kunststoff, gebildet ist.
Patent DE-102016208828-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbesserung wenigstens einer unfallbezogen sicherheitsrelevanten Trageeigenschaft eines von einer in einem Fahrzeugsitz sitzenden Person angelegten Sicherheitsgurts
Inventor: HENNES NIKICA
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-05-23
Granted: 2019-12-12
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung wenigstens einer unfallbezogen sicherheitsrelevanten Trageeigenschaft eines von einer in einem Fahrzeugsitz (2) sitzenden Person (3) angelegten Sicherheitsgurts (4), umfassend wenigstens ein Sensorelement (5) zur Erfassung einer augenblicklichen sicherheitsrelevanten Ist-Trageeigenschaft, wenigstens eine Aktorik zur Beeinflussung der sicherheitsrelevanten Trageeigenschaft und wenigstens eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Aktorik, wobei die Steuereinrichtung eingerichtet ist, die Aktorik automatisch in Abhängigkeit von einer Abweichung der durch das Sensorelement (5) erfassten sicherheitsrelevanten Ist-Trageeigenschaft von einer vorgebbaren sicherheitsrelevanten Soll-Trageeigenschaft zu steuern, das Sensorelement (5) wenigstens ein in dem Sicherheitsgurt angeordneter faseroptischer Sensor ist und die sicherheitsrelevante Trageeigenschaft eine durch das Sensorelement (5) erfasste Gurtspannung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere sicherheitsrelevante Trageeigenschaft wenigstens eine durch das Sensorelement (5) erfasste Gurtkontur umfasst.
Patent DE-102016218106-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entnahme einer Materialbahnrolle von einem Rollenträger einer materialbahnverarbeitenden Maschine
Inventor: GRETSCH HARALD
IPC: B65H19/22
Filed: 2016-09-21
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Entnahme einer Materialbahnrolle (03; 08) von einem Rollenträger (02; 07) einer materialbahnverarbeitenden Maschine (01), wobei
 - ein zur Aufnahme der Materialbahnrolle (03; 08) vorgesehenes Aufnahmemittel (19; 21) durch wenigstens ein über ein Steuerungsmittel (36) gesteuertes Antriebsmittel (27) von unten gegen die zu entnehmende Materialbahnrolle (03; 08) angehoben wird,
 - und ein zumindest vorübergehendes Beendigen des Anhebens unter Berücksichtigung einer während des Anhebens ermittelten Gewichtszunahme und/oder unter Berücksichtigung einer durch das Anheben bereits erreichten vertikalen Lage erfolgt.
Patent DE-102016218683-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Schalten von Hochspannungen
Inventor: CHYLA THOMAS
IPC: H01H33/59
Filed: 2016-09-28
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) und ein Verfahren zum Schalten von Hochspannungen mit einer Schaltstrecke, welche wenigstens zwei in Reihe geschaltete Schalteinheiten (2, 3) umfasst. Jede Schalteinheit (2, 3) umfasst jeweils wenigstens ein Tragelement (4, 5) und Elemente einer kinematischen Kette (7) zur Übertragung einer Schaltbewegung von wenigstens einem Antrieb (8). Die Tragelemente (4, 5) der wenigstens zwei Schalteinheiten (2, 3) sind mechanisch über wenigstens ein Koppelelement (10) miteinander verbunden.