baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19618508-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung für beidseitige Kopien
Inventor: TSUJI MASARU
IPC: G03G15/23
Filed: 1996-05-08
Granted: 2005-05-04
Abstract: Druckvorrichtung
für beidseitige
Kopien, umfassend:  – eine
Blattzuführeinrichtung
(64) zum Zuführen
des jeweils obersten Papierblattes eines Stapels von Papierblättern in einer
Blattzuführrichtung
(D) zu einer Seite des Hauptgehäuses
(51) der Druckvorrichtung, wenn ein Druckvorgang gestartet wird,
wobei diese Blattzuführeinrichtung
in einem unteren Teil des Hauptgehäuses angeordnet ist;  – eine erste
Führungseinrichtung
(65) zum Führen
des von der Blattzuführeinrichtung
(64) zugeführten
Blattes in einen ersten Transportpfad (L1), wobei diese erste Führungseinrichtung
(65) an einer Position angeordnet ist, die nahe zu einer Seite des
Hauptgehäuses
(51) liegt, und eine Führungsplatte
(66) aufweist, bei der eine erste Führungsebene (66a) zum Umkehren
des Blattlaufs in eine erste Transportrichtung (E) entgegengesetzt
zur Blattzuführrichtung (D)
entlang dem ersten Transportpfad (L1) ausgebildet ist, wobei sich
die Führungseinrichtung
(65) entlang dem ersten Transportpfad (L1) erstreckt;  – eine zweite
Führungseinrichtung
(68), bei der eine zweite Führungsebene
(89) so ausgebildet ist, dass sie ein durch die erste...
Patent DE-19618906-B4 (DE)
Title: Aufstiegshilfe für ein Kommissioniergerät
Inventor: BIJU DUVAL REMI
IPC: B62B3/06
Filed: 1996-05-10
Granted: 2005-04-14
Abstract: Kommissioniergerät, insbesondere Niederhubkommissionierer,
mit einem Fahrerstand (2) sowie einer im Bereich des Fahrerstands
angeordneten Trittstufe und/oder einem begehbaren Gehäuseteil
(5), wobei oberhalb eines Gehäuses
des Kommissioniergeräts
eine mit Griffstellen versehene Aufstiegshilfe (10) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Aufstiegshilfe (10) als Griffstelle mindestens einen im wesentlichen
senkrecht angeordneten mastförmigen
Abschnitt (12) aufweist.
Patent DE-19701226-B4 (DE)
Title: Druckwerk einer Offsetrotationsdruckmaschine
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: B41F13/20
Filed: 1997-01-16
Granted: 2004-10-07
Abstract: Druckwerk einer Offsetrotationsdruckmaschine mit einem Plattenzylinder, Gummituchzylinder und einem Druckzylinder, bei dem der Gummituchzylinder vom Plattenzylinder und/oder vom Druckzylinder abstellbar ist, mit einer beiderseitigen Lagerung des Gummituchzylinders über Lagerringe auf Stützrollen derart, dass die Anstellkraft des Gummituchzylinders an den Plattenzylinder von einer ersten Stützrolle und die Anstellkraft an den Druckzylinder von einer zweiten Stützrolle aufgebracht wird, wobei eine erste Verbindungslinie (L1) zwischen Plattenzylindermitte und Gummituchzylindermitte mit einer zweiten Verbindungslinie (L2) zwischen Gummituchzylindermitte und Druckzylindermitte einen Winkel α von kleiner als 180 Grad einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stützrolle (R1) durch Federn (5) belastet ist, die die Anstellkraft des Gummituchzylinders (2) an den Plattenzylinder (1) bewirken.
Patent DE-19707207-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer eine Bremskraft repräsentierenden Betriebsgröße
Inventor: STENDER AXEL
IPC: B60T8/22
Filed: 1997-02-24
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer die Bremskraft an wenigstens einer Achse eines
wenigstens zwei Achsen aufweisenden Fahrzeuges repräsentierenden Betriebsgröße (P) in
Abhängigkeit
von wenigstens einer variablen Eingangsgröße, derart dass das Fahrzeug
eine gewünschte
Verzögerung
erreicht, mit folgenden Merkmalen:  a) als Eingangsgröße wird
ein den Bremswunsch des Fahrers repräsentierendes Sollverzögerungssignal
(Z) verwendet, das den Wert der gewünschten Verzögerung des
Fahrzeuges darstellt,  b) zur Zuordnung der Betriebsgröße (P) zu
der Eingangsgröße (Z) ist
eine Zuordnungsfunktion (F 2 ) vorgesehen,
die als Ausgangsgröße die Betriebsgröße (P) ausgibt,  c)
die Zuordnungsfunktion (F 2 ) weist einen
ersten Bereich auf, in dem die Betriebsgröße (P) mit dem Ziel eines gleichmäßigen Bremsenverschleißes zwischen
den Achsen des Fahrzeuges bestimmt wird,  d) die Zuordnungsfunktion
(F 2 ) weist zusätzlich zu dem ersten Bereich
wenigstens einen zweiten Bereich auf, in dem die Betriebsgröße (P) mit
dem Ziel einer wenigstens näherungsweisen
Anpassung der Bremskraft an den jeweiligen dynamischen  Achslastanteil
zur Erreichung einer...
Patent DE-19710681-B4 (DE)
Title: Verfahren und Drucksystem zum Nachladen einer Druckkartusche
Inventor: SCHEFFELIN JOSEPH E
IPC: B41J2/175
Filed: 1997-03-14
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zum Nachladen einer Druckkartusche (16), die einen negativen Innendruck hat, aus einem Tintenreservoir (150), das über einen oder mehrere Kapillardurchgänge (157) mit der Atmosphäre verbunden ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  Verbinden eines Tinteneinlassports der Druckkartusche (16) mit einem Tintenauslassport des Tintenreservoirs (150), um einen luftdichten Fluidpfad zwischen dem Tintenreservoir (150) und der Druckkartusche (16) zu bilden;  Ziehen von Tinte aus dem Tintenreservoir (150) in die Druckkartusche (16) in Folge des negativen Innendrucks in der Druckkartusche (16), während durch den einen oder die mehrere Kapillardurchgänge (157) Luft in das Tintenreservoir (150) nachgeführt wird, wobei der eine oder die mehreren Kapillardurchgänge (157) in einer derartigen Größe bereitgestellt werden, dass der von der Druckkartusche (16) vorgesehene negative Innendruck die Kuppe der Tinte aufbricht, welche den einen oder die mehreren Kapillardurchgänge (157) versperrt, um einen Leerraum zu füllen, welcher von der Tinte zurückgelassen wird, wenn die Tinte in die Druckkartusche (16) gezogen...
Patent DE-19748823-B4 (DE)
Inventor: SCHMID RAINER
IPC: G01R1/073
Filed: 1997-11-05
Granted: 2005-09-08
Abstract: The contact device has spring biased contacts in the form of contact elements (12) axially movable in a first component (7). For the spring loading the contact elements cooperate with elastic counter contacts (29), such as bent wires, arranged in a second component (9). The first component is releasably fastened to the second component.
Patent DE-19752454-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmittel mit spezifischem Viskositätsprofil
Inventor: GIESEN BRIGITTE
IPC: C11D3/37
Filed: 1997-11-26
Granted: 2008-07-31
Abstract: Gießfähiges lagerstabiles
Handgeschirrspülmittel
enthaltend Tensidmischungen aus anionischen Tensiden und/oder nichtionischen
Tensiden und/oder Betaintensiden sowie ein Gemisch aus Natriumsalzen
der Adipin-, Bernstein- und Glutarsäure, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
0,01 und 5 Gew.-%, Polymere enthalten sind.
Patent DE-19756622-B4 (DE)
Title: Doppelprofilschnittmaschine mit Längsverschiebung der Profile
Inventor: BARBERAN ALBIAC JESUS
IPC: B23D45/22
Filed: 1997-12-19
Granted: 2008-02-21
Abstract: Doppelprofilschnittmaschine
mit Längsverschiebung
der Profile, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschine (2) in Längsrichtung
hintereinander angeordnete, unabhängig angetriebene Einheiten
von Rädern
(2, 4) für
den Transport der zu schneidenden Profile (1) in Längsrichtung
aufweist, wobei im Bereich der hinteren Einheit der Räder (4)
mindestens zwei Schnittköpfe
(6) angeordnet sind, die abhängig
von der Betätigung
der hinteren Einheit der Räder
(4) betätigbar
sind, wobei jeder der Schnittköpfe
(6) ein quer zur Längsrichtung
drehbares Kreissägenblatt
(8) aufnimmt, das quer zur Längsrichtung der
Maschine verschiebbar ist, und wobei jeder Schnittkopf (6) einzeln
in Längsrichtung
der Maschine in eine vorbestimmte Schnittposition bewegbar ist.
Patent DE-19803926-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erlernen der Grundrechenarten im Additions- und Subtraktionsbereich
Inventor: HOPPE THOMAS
IPC: G09B5/00
Filed: 1998-02-02
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zum Erlernen der Grundrechenarten im Additions- und Subtraktionsbereich zur Aufnahme
von mit Widerständen
bestückten
Zahlen (18, 19, 20) unter Verwendung eines Steuergerätes (1),
das mit einem Fensterdiskriminator versehen ist,  wobei  – auf einer
Ebene drei im gleichen Abstand nebeneinander positionierte Mittel
(3, 4, 5) angeordnet sind, die Kontakte (6, 7, 8, 9, 10, 11) aufweisen,
die zur Aufnahme der mit Widerständen
bestückten
Zahlen (18, 19, 20) dienen,  – an den Zahlen (18, 19, 20)
die entsprechend ausgelegten Gegenkontakte (12, 13, 14, 15, 16,
17) angebracht sind,  – die
Mittel (3, 4, 5) über
eine Zuleitung (22) in Reihe an eine Spannungsquelle gelegt werden,
wobei die Zuleitung (22) an jedem Mittel (3, 4, 5) unterbrochen
ist,  – die
Zahlen (18, 19, 20) die Zuleitung (22) als Reihenschaltung schließen, während an
die Reihenschaltung eine Einrichtung zur Spannungsvergleichsmessung
gekoppelt ist, um die entstehenden Spannungsabfälle durch die Zahlen...
Patent DE-19804502-B4 (DE)
Title: Welle mit einer Nabe
Inventor: BRAUNEGGER FRANK
IPC: F16B21/18
Filed: 1998-02-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Welle
(20) mit einer Nabe (10), die mit der Welle (20) axial verschiebbar
verbunden und durch zwei sich quer zur Wellenachse (18) erstreckende
Schultern (12, 14) zwischen zwei Anschlägen axial fixiert ist, wobei
eine Federscheibe (22) einen ersten Anschlag bildet, die mit einem äußeren Abschnitt
(26) an der einen Schulter (12) anliegt, während ein radial nach innen
gerichteter Abschnitt (32) sich mit einem Innenrand (24) an der
Welle (20) abstützt,
indem der Innenrand (24) in einem axialen Abstand (40) zur Schulter
(12) federnd an der Welle (20) axial fixierend anliegt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Welle (20) über eine Kerbverzahnung (30)
drehfest mit einer Bohrung (16) der Nabe (10) verbunden ist.
Patent DE-19854269-B4 (DE)
Title: Dünnschichtsolarzellenanordnung sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LUEDEMANN RALF
IPC: H01L31/05
Filed: 1998-11-25
Granted: 2004-07-01
Abstract: Dünnschichtsolarzellenanordnung mit einer über einem flächig ausgebildeten Trägersubstrat (2) angeordneten Solarzellenschicht (1), die wenigstens einen nleitenden (Emitter) (1a) und wenigstens einen p-leitenden (Basis) (1b) Halbleiter-Schichtbereich aufweist, sowie eine erste (3b) und zweite (3a) Kontaktelektrode mit jeweils unterschiedlicher elektrischer Polarität, die jeweils mit dem Emitter (1a) bzw. der Basis (1b) elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,  – daß unmittelbar oder getrennt durch eine elektrische Isolationsschicht (4) auf dem Trägersubstrat (2) die erste Kontaktelektrode (3b) aufgebracht ist, über der eine elektrische Isolationsschicht (5) vorhanden ist, und über der Isolationsschicht (5) die Solarzellenschicht (1) angeordnet ist,  – daß wenigstens ein Kontaktkanal (6b) die Isolationsschicht (5) und/oder die Solarzellenschicht (1) derart durchsetzt, daß mittels eines innerhalb des Kontaktkanals 6b angeordneten elektrisch leitenden Materials (7) die erste Kontaktelektrode (3b) und der zu der Polarität dieser ersten Kontaktelektrode (3b) entsprechende Halbleiter-Schichtbereich (1b) innerhalb der Solarzellenschicht (1) miteinander elektrisch verbunden sind, und  – daß die...
Patent DE-19882756-B4 (DE)
Title: Atemschutz-Maske und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GLEASON COLIN M
IPC: A62B18/10
Filed: 1998-10-22
Granted: 2004-07-01
Abstract: Gesichtsteil-Einsatz (26), umfassend  – einen Zentral-Abschnitt (28);  – ein Paar Wangen-Abschnitte (30), die auf einander gegenüberliegenden Seiten des Zentral-Abschnitts (28) angeordnet sind und mit dem Zentral-Abschnitt (28) über bewegliche Gelenke (50) verbunden sind; und  – einen Kinn-Abschnitt (32), der mit dem Zentral-Abschnitt (28) über ein bewegliches Gelenk verbunden ist.
Patent DE-19910415-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abstimmen eines ersten Oszillators mit einem zweiten Oszillator
Inventor: THOMAE ANDREAS
IPC: H03J3/00
Filed: 1999-03-10
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zum Abstimmen eines ersten Oszillators (10) mit einem zweiten Oszillator (20), mit den folgenden Schritten:  (A) Erzeugen von zwei symmetrisch zu einer Schwingung des zweiten Oszillators (20) frequenz- und/oder phasenverschobenen Signalen;  (B) Anregen des ersten Oszillators (10) mit den im Schritt (A) erzeugten zwei frequenz- und/oder phasenverschobenen Signalen;  (C) Bestimmen eines Antwortverhaltens in Form von zwei Antwortsignalen des ersten Oszillators (10) auf die Anregung im Schritt (B);  (D) Bilden eines Differenzsignals aus den zwei Antwortsignalen des Antwortverhaltens; und  (E) Abstimmen der Frequenz und/oder der Phase des ersten Oszillators (10) in Abhängigkeit von dem Differenzsignal.
Patent DE-19929850-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Gegenständen, vorzugsweise von Behältnissen
Inventor: MARTENS ERNST
IPC: B62B1/26
Filed: 1999-06-29
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von Gegenständen, insbesondere von kübelartigen Behältnissen, welche beidseitig wenigstens abschnittsweise Untergriffsmöglichkeiten aufweisen, die ein einachsiges Fahrwerk aufweist, um dessen Achse (2) sie insgesamt schwenkbar ist, wobei zwei vorragende Erfassungsarme (5) mit Untergreiforganen (6) zum beidseitigen Umfassen der zu transportierenden Gegenstände vorgesehen sind, die um etwa lotrechte Achsen (11) auseinanderschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Untergreiforgane (6) an den Erfassungsarmen (5) um etwa horizontale Achsen pendelnd aufgehängt sind und die horizontalen Achsen der Untergreiforgane (6) in Verfahrstellung der Vorrichtung sich oberhalb der Fahrwerksachse (2) befinden.
Patent DE-19938853-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Begasung einer Anlage für den anaeroben und/oder aeroben mikrobiellen Abbau und Umwandlung organischer Abfälle zu Gärrest und/oder Kompost sowie dazugehörige Anlage
Inventor: FROBEL CARSTEN
IPC: C05F17/00
Filed: 1999-08-17
Granted: 2005-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Begasung einer erfindungsgemäßen Anlage (10) für den anaeroben und/oder aeroben mikrobiellen Abbau und Umwandlung organischer Abfälle zu Gärrest und/oder Kompost. DOLLAR A Indem in einer Luft-Trennanlage (1) Sauerstoff unmittelbar vor Ort erzeugt wird, kann in vorteilhafter Weise jeweils die richtige Mischung von mit Sauerstoff (O¶2¶) angereicherter Luft erzeugt werden, die je nach dem beispielsweise zur Beschleunigung der Kompostierung in einer Kompostierungseinrichtung (12), zu Steuerzwecken der Anlage (10), zum Freiblasen von Begasungsleitungen (13, 14) oder ähnlichem benötigt wird. Indem auch durch die Luft-Trennanlage (1) erzeugter Stickstoff (N¶2¶), insbesondere für eine Inertisierung einer Vergärungseinrichtung (11), genutzt wird, wird in vorteilhafter Weise die Luft-Trennanlage (1) optimal ausgenutzt und insbesondere das sonst notwendige Absaugen der Luft bzw. der Faulgase aus der Vergärungseinrichtung (11) verringert. DOLLAR A Die vorliegende Erfindung eignet sich gleichermaßen für die Vergärung und Kompostierung von organischen Abfällen, was auch in einer Gemeinschaftseinrichtung erfolgen kann. Darüber hinaus eignet sie sich insbesondere für Klärschlammveredelung, biologische Restmüllbehandlung, biologische Dekontaminierung von belastetem Erdreich, Lagerung von Qualitätserden vor Absackung sowie Belüftung von Agrargütern.
Patent DE-19944690-B4 (DE)
Title: Servo-Sitz für ein Fahrzeug
Inventor: YOSHIMATSU SATORU
IPC: B60N2/42
Filed: 1999-09-17
Granted: 2009-08-20
Abstract: Servo-Sitz für ein Fahrzeug, mit  – einem Sitz (A),  – einem Paar von ersten Schienen (5a) und zweiten Schienen (5b), die relativ zueinander verschiebbar sind und entweder beide oder einzeln den Sitz (A) tragen, wobei die ersten und zweiten Schienen (5a, 5b) derart gestaltet sind, dass ein Raum dazwischen definiert ist,  – einem Antriebsmechanismus (9), welcher in dem durch die ersten und zweiten Schienen (5a, 5b) definierten Raum angeordnet ist, mit einem Getriebe (7), welches an der ersten Schiene (5a) an einer ersten Befestigungsposition befestigt ist, einer Mutter (10), welche mit der zweiten Schiene (5b) verbunden ist, und einer Führungsspindel (8a, 108a, 308a, 208a, 408a), welche sich von dem Getriebe (7) aus durch die Mutter (10) erstreckt, und  – einem Lastübertragungsmechanismus (13, 213, 313, 413, 513), der an der ersten Schiene (5a) fixiert ist und mit der Führungsspindel (8a) in Eingriff bringbar ist, um eine...
Patent DE-19958752-B4 (DE)
Title: Einhandbedienbarer Papierbefeuchter
IPC: A47K10/32
Filed: 1999-12-07
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung zur Speicherung, Abgabe und Befeuchtung von Wisch- oder Reinigungspapier, insbesondere von auf einer Vorratsrolle (3) angeordnetem für Toiletten vorgesehenem Reinigungspapier (2), wobei die Vorrichtung wahlweise trockenes oder befeuchtetes Reinigungspapier (2) abgibt mit folgenden Merkmalen:  – ein eine Reinigungsflüssigkeit (7) enthaltender Tank (6) mit einem zugeordneten Befeuchtungselement (8),  – ein eine drehbare Vorratsrolle (3) aufnehmendes Gehäuse (4) mit einem schwenkbaren Gehäusedeckel (5),  – wobei der Gehäusedeckel (5) mit dem Gehäuse (4) eine Art Widerlager bildend lösbar verbunden ist,  – wobei am Gehäusedeckel (5) eine Wippe (30) angeordnet ist, die einerseits mit einer Abreißkante (17) und andererseits mit einem Papierniederhalter (32) ausgerüstet ist  – und wobei das die Abreißkante (17) aufweisende Wippenende (33) schmaler als das Reinigungspapier (2) ausgebildet ist und beidseitig angeschärfte Abrissecken (70, 71) aufweist.
Patent AU-2017101122-B4 (AU)
Title: Wireless headset antennas
Inventor: MCAULIFFE ERIN A
IPC: H01Q1/27
Filed: 2017-08-17
Granted: 2018-02-01
Abstract: Abstract of the Disclosure An accessory such as a wireless headset may have an antenna for transmitting and receiving wireless signals. First and second earbuds may be coupled to different ends of a housing for the accessory. A rigid flex printed circuit board in the housing may include a rigid printed circuit portion. The rigid printed circuit portion may include first and second rigid printed circuit layers. A first portion of a flexible printed circuit may be interposed between the first and second rigid layers. A second portion of the flexible printed circuit may extend from an end of the rigid layers and may be wrapped around the first rigid layer. Planar inverted-F antenna resonating element, antenna shorting, and antenna feeding traces may be formed on the second portion of the flexible printed circuit. The efficiency of the antenna may be undisturbed by the presence of a user's body adjacent to the accessory.
Patent DE-102004004091-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung bei der Synchronisation von Taktsignalen, sowie Taktsignal-Synchronisationsverfahren
Inventor: BROX MARTIN
IPC: G11C7/22
Filed: 2004-01-27
Granted: 2008-07-03
Abstract: Vorrichtung
(1, 101) zur Verwendung bei der Synchronisation von Taktsignalen
(CLK), welche aufweist:  – eine
erste Verzögerungseinrichtung
(2a) mit variabel steuerbarer Verzögerungszeit (t var ),
in die ein Taktsignal (CLK) oder ein hieraus gewonnenes Signal eingegeben, mit
der variabel steuerbaren Verzögerungszeit
(t var ) beaufschlagt, und als verzögertes Signal
(FBA) ausgegeben wird,  – eine
zweite Verzögerungseinrichtung
(2b) mit variabel steuerbarer Verzögerungszeit (t var ),
in die ebenfalls das Taktsignal (CLK), oder ein hieraus gewonnenes
Signal eingegeben wird, welches durch die zweite Verzögerungseinrichtung
(2b) mit der variabel steuerbaren Verzögerungszeit (t var )
beaufschlagt, und als verzögertes
Signal (DQS) ausgegeben wird;  dadurch gekennzeichnet, daß  mindestens
eine Steuer-Einrichtung (4, 5) zum Ändern der durch die erste und
zweite Verzögerungseinrichtung
(2a, 2b) bewirkten Signal-Verzögerungszeit
(t var ) vorgesehen ist, wobei dann, wenn
die durch die erste oder zweite Verzögerungseinrichtung (2a, 2b)
bewirkte Signal-Verzögerungszeit
(t var ) einen vorbestimmten Schwellwert (t var,min , t var,max ) über- oder
unterschreitet, die durch jeweils eine der Verzögerungseinrichtungen (2a,...
Patent DE-102004012417-B4 (DE)
Title: Funktionsteil für einen Schraubendreher und Schraubendrehersatz
Inventor: HOLLAND-LETZ MARTIN
IPC: B25G3/18
Filed: 2004-03-13
Granted: 2010-01-21
Abstract: Funktionsteil (2) für einen Schraubendreher mit  a) einer Mitnehmerfläche mit einem unrunden Endstück (5) aus Kunststoff, die unter Axial- und Drehmomentbelastung einen lösbaren, ein Drehmoment übertragenden Sitz des Funktionsteils (2) in einer Höhlung (6) eines Griffs (1), deren Innenform der Außenform des Endstücks (5) entspricht, ermöglicht,  b) sowie einem Zapfen (5a), auf den bei Verwendung des Funktionsteils (2) ohne Griff (1) eine Kappe (19) drehbar und wieder lösbar aufgesteckt werden kann.
Patent DE-102004040394-B4 (DE)
Title: Fahrbare Brücke großer Länge als Stützkonstruktion für zumindest ein Fördermittel
Inventor: PETERMANN LUTZ
IPC: B65G41/00
Filed: 2004-08-19
Granted: 2011-01-27
Abstract: Fahrbare Brücke (6) großer Länge als Stützkonstruktion für zumindest ein Fördermittel, mit wenigstens zwei in Reihe hintereinander angeordneten Brückensegmenten (5), die ihrerseits stirnseitig miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Brücke (6) in ihrer Gesamtheit in der Vertikalebene ein mehrgliedriges statisch bestimmtes System und in der Horizontalebene einen statisch bestimmten durchlaufenden Träger ausbildet, indem zum einen die Brückensegmente (5) der Brücke (6) ausschließlich in der Vertikalebene gelenkig miteinander verbunden sind und zum anderen die Brücke (6) vermittels zumindest dreier Lagerungen eines Typs A, B und C unterschiedlicher statischer Wertigkeit gestützt ist, die ihrerseits von einem selbstfahrenden kippsicheren Fahrwerk (8) getragen sind, wobei zumindest ein Brückensegment (5) sowohl ein Fahrwerk (8) mit einer Lagerung des Typs A als auch ein Fahrwerk (8) mit einer Lagerung des Typs B aufweist und zumindest ein weiteres Brückensegment (5) mit einem eine Lagerung des Typs C aufweisenden Fahrwerk (8) versehen ist, während alle...
Patent DE-102004052969-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Prozesses einer Zerkleinerungsmaschine für Material beliebiger Art
Inventor: KOCK BERNHARD
IPC: B02C25/00
Filed: 2004-10-29
Granted: 2007-01-11
Abstract: Ein Verfahren zur lastabhängigen Regelung des Prozesses einer Zerkleinerungsmaschine für Material beliebiger Art mit einem System von mindestens zwei angetriebenen, parallel zueinander in einem Gehäuse mit je einer Materialaufnahme und Materialabgabe gelagerten Wellen mit daran befestigten Schneidwerkzeugen, wobei je eine Welle mit Schneidwerkzeugen einen Rotor bilden und diese Rotoren mittels der Schneidwerkzeuge das aufgegebene Material zerkleinern, umfasst ein Programm für den Prozessablauf, welches DOLLAR A a) einen ersten Programmblock (I) mit dem Aktionszustand "Ablauf ohne Material", in dem ein ständiges Wechseln der Drehrichtungen der Rotoren (R¶1¶, R¶2¶) gemeinsam erfolgt, und bei Überschreiben eines gestellten Wertes, wie Druck (P¶1¶, P¶2¶, P¶3¶, P¶4¶) der Zustand "Materialerkennung" vorliegt und der Zerkleinerungsvorgang beginnen kann. DOLLAR A b) einen zweiten Programmblock (II) mit dem Aktionszustand "Ablauf mit Material", in dem beide Rotoren (R¶1¶, R¶2¶) unabhängig voneinander laufen und dabei insgesamt das Material zerkleinert wird, und DOLLAR A c) einen dritten Programmblock (III) zur Vermittlung der Abläufe vom ersten Programmblock (1) zum zweiten Programmblock (II) und umgekehrt DOLLAR A aufweist (Fig.).