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Patent DE-102015214788-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter und Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Verdichters
Inventor: BÄCK WOLFGANG
IPC: F04D29/58
Filed: 2015-08-03
Abstract: Elektrischer Verdichter (1) zum Verdichten eines Gases, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Steuereinheit (2), einen Elektromotor (3), wobei der Elektromotor (3) vermittels der Steuereinheit (2) steuerbar ist, ein Verdichterrad (4), wobei das Verdichterrad (4) vermittels des Elektromotors (3) antreibbar ist, und ein Gehäuse (6), wobei das Gehäuse (6) zumindest teilweise den Elektromotor (3) umschließt, wobei das Gehäuse (6) vermittels eines Vergussverfahrens derart hergestellt ist, dass einteilig mit dem Gehäuse (6), insbesondere im Gehäuse (6), eine Kühlstruktur (7) ausgebildet ist, so dass eine Kühlung des Elektromotors (3) und der Steuereinheit (2) erfolgt und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen elektrischen Verdichters (1).
Patent DE-102015219340-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung, Antriebsvorrichtung
Inventor: LUO BENJIN
IPC: B60W30/19
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, die einen Verbrennungsmotor (2), eine Elektromaschine (3) und ein Doppelkupplungsgetriebe (4) aufweist, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (4) zwei Kupplungen (K1,K2) aufweist, durch welche es mit dem Verbrennungsmotor (2) verbindbar ist, wobei in einem Fahrbetrieb zumindest der Verbrennungsmotor (2) zur Erzeugung eines Soll-Antriebsdrehmoment angesteuert wird, und wobei die Kupplungen (K1,K2) für einen Gangwechsel gegensinnig betätigt werden. Es ist vorgesehen, dass bei einem Gangwechsel die kupplungsfrei mit dem Doppelkupplungsgetriebe (4) verbundene Elektromaschine (3) derart angesteuert wird, dass sie das Soll-Drehmoment zumindest zeitweise vollständig oder teilweise erzeugt.
Patent DE-102015219786-A1 (DE)
Title: Hartbearbeitungseinrichtung und Verfahren zur Hartbearbeitung eines Werkstoffs unter Einsatz einer solchen Hartbearbeitungseinrichtung
Inventor: HABERZETTL MICHAEL
IPC: B23B27/10
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hartbearbeitungseinrichtung zur Hartbearbeitung eines Werkstoffs mit geometrisch bestimmter Schneide, umfassend einen Werkzeughalter und eine am Werkzeughalter angeordnete Schneidplatte, wobei die Schneidplatte mindestens eine Spanfläche und mindestens eine Freifläche aufweist, und wobei der Werkzeughalter mindestens einen Kühlschmierstoffzuführkanal, mindestens eine erste Kühlschmierstoffaustrittsöffnung und mindestens eine zweite Kühlschmierstoffaustrittsöffnung aufweist, wobei jede Kühlschmierstoffaustrittsöffnung mit mindestens einem Kühlschmierstoffzuführkanal verbunden ist, wobei die mindestens eine erste Kühlschmierstoffaustrittsöffnung zur Abgabe mindestens eines ersten Kühlschmierstoffstrahls in Richtung der Spanfläche ausgebildet ist und wobei die mindestens eine zweite Kühlschmierstoffaustrittsöffnung zur Abgabe mindestens eines weiteren Kühlschmierstoffstrahls in Richtung der mindestens einen Freifläche ausgebildet ist, und umfassend weiterhin mindestens eine, mit dem mindestens einen Kühlschmierstoffzuführkanal verbundene Hochdruckpumpe zur Versorgung des mindestens einen Kühlschmierstoffzuführkanals mit mindestens einem Kühlschmierstoff. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Hartbearbeitung eines Werkstoffs unter Einsatz einer solchen Hartbearbeitungseinrichtung.
Patent DE-102015219931-A1 (DE)
Title: Freilaufvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: F16D41/06
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freilaufvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Innenring (1) und einen Außenring (2) sowie mindestens eine radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) angeordnete, aus mehreren Segmenten (3a–3k), die tangential durch jeweils ein federndes Element (4) miteinander verbunden sind, gebildete Kupplungsscheibe (3), wobei der Innenring (1) an einer Außenumfangsfläche (5) eine Vielzahl von Rampen (6) aufweist, die mit korrespondierend dazu ausgebildeten Rampen (7) an einer Innenumfangsfläche (8) der mindestens einen Kupplungsscheibe (3) zusammenwirkt, um bei einer ersten Rotation des Innenrings (1) eine Freilauffunktion zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu ermöglichen und bei einer zweiten Rotation des Innenrings (1), die entgegengesetzt zur ersten Rotation ist, eine Sperrfunktion zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu ermöglichen. Erfindungsgemäß weist die mindestens eine Kupplungsscheibe (3) eine radiale Aussparung (9) auf, die ein erstes Segment (3a) der mindestens einen Kupplungsscheibe (3) von einem letzten Segment (3k) der mindestens einen Kupplungsscheibe (3) tangential trennt, wobei mindestens eine Rampe (6) an der Außenumfangsfläche (5) des Innenrings (1) mit keinem Segment (3a–3k) der mindestens einen Kupplungsscheibe (3) zusammenwirkt.
Patent DE-102015220133-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrohydraulischen Bremssystems für Kraftfahrzeuge sowie Bremssystem
Inventor: BRIESEWITZ RÜDIGER
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-10-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrohydraulischen Bremssystems für Kraftfahrzeuge mit hydraulisch betätigbaren Radbremsen (43, 44, 45, 46) und einer elektrisch ansteuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (40), wobei die Druckbereitstellungseinrichtung eine Zylinder-Kolben-Anordnung mit einem hydraulischen Druckraum (6) umfasst, deren Kolben (5) durch einen elektromechanischen Aktuator (2, 4) relativ zu einer Ruheposition (X_ruhe) axial verschiebbar ist, und wobei bei einem Bremsvorgang in einer „Brake-by-wire“-Betriebsart die Radbremsen mittels der Druckbereitstellungseinrichtung (40), insbesondere gleichzeitig, betätigt werden, indem der Kolben (5) in eine Bremsbetätigungsrichtung (37) verschoben wird, wobei der Kolben (5) über mehrere, aufeinander folgende Bremsvorgänge in der „Brake-by-wire“-Betriebsart sukzessive in Bremsbetätigungsrichtung (37) verschoben wird, ohne dass der Kolben auf die Ruheposition (X_ruhe) zurückgefahren wird, und wobei der Kolben (5) erst dann zurückgefahren wird, wenn der Kolben einen vorbestimmten Positionsgrenzwert (X_grenz) erreicht oder überschritten hat, sowie Bremssystem.
Patent DE-102015220943-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung eines Druckkopfes
Inventor: PEINZE FRANZISKA
IPC: B41J2/165
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung eines Druckkopfes (2), wobei die Vorrichtung (1) ein Reinigungskopfmodul (4) umfasst, wobei das Reinigungskopfmodul (4) in und entgegen einer Reinigungsrichtung (RR) bewegbar ist, wobei das Reinigungskopfmodul (2) bei einer Bewegung in der Reinigungsrichtung (RR) von einer Freigabestellung in eine Andruckstellung und bei einer Bewegung entgegen der Reinigungsrichtung (RR) von der Andruckstellung in die Freigabestellung bewegbar ist.
Patent DE-102015222359-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für ein Ringfilterelement
Inventor: WILHELM DIETMAR
IPC: F02M37/42
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem (1) für ein Ringfilterelement (2) mit – zumindest zwei Faltensternen (3) aus insbesondere unterschiedlichen Filtermaterialien, – zumindest einer ersten Endscheibe (4) mit einem exzentrisch und axial abstehenden Pin (5) und mit einer ersten Eingriffskontur (6), – zumindest einer ersten Endscheibe (4) mit einem exzentrisch und axial abstehenden Pin (5) und mit einer ersten Eingriffskontur (6), – zumindest einer zweiten Endscheibe (7), – zumindest einer Innenzarge (9) mit zumindest einem radial nach innen von der Innenzarge (9) abstehenden Führungselement (10), welches längsendseitig an der Innenzarge (9) angeordnet ist, und mit einem jeweils gegenüber längsendseitig angeordneten ersten und zweiten Eingriffselement (11, 12), wobei das Ringfilterelement (2) derart zusammenbaubar ist, dass das erste Eingriffselement (11) oder das zweite Eingriffselement (12) in die erste Eingriffskontur (6) eingreift, wobei in beiden Fällen der Pin (5) drehwinkelgleich zum Führungselement (10) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015224092-A1 (DE)
Title: Elektrisches Hochvoltsystem und Verfahren zum Laden einer Hochvoltbatterie eines elektrischen Hochvoltsystems
Inventor: SAUCKE WOLFGANG
IPC: H02J7/35
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Hochvoltsystem (1), umfassend mindestens eine Hochvoltbatterie (6) und ein Solarmodul (3), wobei die Hochvoltbatterie (6) über mindestens einen Schalter (9, 10) zwischen einem Pol (7, 8) der Hochvoltbatterie (6) und einem Spannungsanschluss (11, 12) galvanisch von dem Spannungsanschluss (11, 12) getrennt werden kann, wobei der Hochvoltbatterie (6) mindestens ein Steuergerät (15) zugeordnet ist, das derart ausgebildet ist, dass dieses mindestens Steuerbefehle für den Schalter (9, 10) generiert, wobei zwischen dem Solarmodul (3) und der Hochvoltbatterie (6) mindestens ein DC/DC-Wandler (4, 13) angeordnet ist, der derart ausgebildet ist, dass die Hochvoltbatterie (6) von dem Solarmodul (3) geladen wird, wobei der mindestens eine DC/DC-Wandler als galvanisch getrennter DC/DC-Wandler (13) ausgebildet ist, wobei die Ausgänge des DC/DC-Wandlers (13) direkt mit der Hochvoltbatterie (6) verbunden sind, sowie ein Verfahren zum Laden einer Hochvoltbatterie (6) mittels eines Solarmoduls (3).
Patent DE-102016005900-A1 (DE)
Title: Transportkältesystem
Inventor: KITANOSKI FILIP
IPC: B60P3/20
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportkältesystem für eine Transporteinheit, umfassend einen Lufteinlass zum Einströmen von Luft, einen Luftkanal zum Leiten der eingeströmten Luft, einen Kondensator, der im Luftkanal angeordnet ist, um mit der im Luftkanal strömenden Luft beaufschlagt zu werden, und einen Kondensatorlüfter zum Ansaugen der Luft in den Lufteinlass und zum Ausblasen der Luft aus einem Luftauslass, wobei das Transportkältesystem eine flächige Befestigungsseite aufweist, die dazu ausgelegt ist, bei Befestigung an einer Transporteinheit dieser zugewandt zu sein, und wobei der Luftauslass die Luft an einer der Befestigungsseite gegenüberstehenden Seite des Transportkältesystems ausgibt.
Patent DE-102016007898-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Vorabmitteilung der Ausführung einer Hilfsfunktion
Inventor: SOUMA DAISAKU
IPC: G05B19/4155
Filed: 2016-06-28
Abstract: Eine numerische Steuerung zum Steuern der Ausführung eines Hilfsprogrammes einer Maschine berechnet eine Zeitspanne vor Ausführung einer in einem Programm enthaltenen Hilfsfunktion und berechnet eine Führungsoperationseinleitungszeit für jede der Operationen der Hilfsfunktion auf Basis der berechneten Zeit und einer Vorlaufzeit (abgespeicherte Zeit) für jede der Operationen. Die numerische Steuerung gibt an die Maschine einen Befehl zur Ausführung jeder der Operationen der Hilfsfunktion entsprechend der Führungsoperationseinleitungszeit.
Patent DE-102016010259-A1 (DE)
Title: Datenübertragungsverfahren zur bedingten Datenübertragung von Kontaktdaten eines E-Mail-Absenders oder eines Webseiten-Inhabers zu einem Nutzer
Inventor: HOSEIT WINRICH
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenübertragungsverfahren zur bedingten Datenübertragung von Kontaktdaten eines E-Mail-Absenders oder eines Webseiten-Inhabers zu einem Nutzer, wobei in Abhängigkeit einer Prüfung Kontaktdaten an einen Nutzer übertragen werden. Wobei die Webseite (1) oder die E-Mail ein Codesegment (2) aufweist, wobei das Codesegment (2) durch eine Interaktion vom Nutzer ausgeführt wird, wobei nach Ausführen des Codesegments (2) Nutzerinformationen (5) an einen online verfügbaren Dienstserver übertragen werden, wobei die Nutzerinformationen von dem Dienstserver automatisiert geprüft (5) werden und in Abhängigkeit des Prüfergebnisses (7) gültige Kontaktdaten an den Empfänger übermittelt werden, die Nutzerinformationen IP-Informationen enthalten, wobei die IP-Informationen mit in Datenbanken (6) gespeicherten IP-Informationen verglichen werden, wobei geprüft wird, ob es sich bei den IP-Informationen um eine unter Spamversand-Verdacht stehende IP-Adresse, eine programmgesteuerte automatisierte massenhafte Abfrage von Kontaktdaten handelt und/oder eine sonstige unerwünschte IP-Adresse, wobei in diesen Fällen an den Empfänger keine gültigen Kontaktdaten übertragen werden.
Patent DE-102016101602-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abblasen von Behältern, insbesondere von Flaschen oder Dosen
Inventor: MEISETSCHLÄGER ANDREAS
IPC: B67C3/24
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abblasen von Behältern (B), insbesondere von Flaschen oder Dosen, mit Fördermitteln (1) zum Transport der Behälter in einer Förderrichtung (F) längs eines Transportpfades und einer Abblaseinrichtung (2), welche die Behälter bei ihrem Transport zur Entfernung von auf der Behälteroberfläche haftenden Partikeln und/oder zur Trocknung der Behälteroberfläche mit einem Gasstrom abbläst. Um eine zuverlässige und vollständige Trocknung oder Reinigung der Behälteroberflächen bei einem möglichst zuverlässigen und störungsfreien Betrieb der Vorrichtung zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass die Fördermittel (1) zumindest eine erste Wendeeinrichtung (3) umfassen, wobei die Behälter von den Fördermitteln (1) zunächst in einer Ausgangslage (x) auf dem Boden stehend transportiert und von der ersten Wendeeinrichtung (3) aus dieser Ausgangslage gedreht und von den Fördermitteln (1) in der gedrehten Lage (y) an der Abblaseinrichtung (2) vorbei transportiert werden.
Patent DE-102016106122-A1 (DE)
Title: Wandlerpackage mit integrierter Dichtung
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Package (150), das einen Träger (152) und einen auf dem Träger (152) montierten Wandler (154) umfasst und das konfiguriert ist zum Konvertieren zwischen einer packageexternen Eigenschaft und einem elektrischen Signal, wobei ein Packagegehäuse (156) mindestens teilweise mindestens eines des Trägers (152) und des Wandlers (154) aufnimmt sowie eine Dichtung (158), die mindestens einen Teil des Packagegehäuses (156) bildet, zum Abdichten zwischen dem Package (150) und einem packageexternen Körper.
Patent DE-102016109891-A1 (DE)
Title: Datenbrowsevorrichtung, Datenbrowseverfahren, Programm und Speichermedium
Inventor: MIYOSHI KUNIHIKO
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-05-30
Abstract: Es ist eine Datenbrowsevorrichtung bereitgestellt, die eine Sichtbarkeit durch Steuern eines Anzeigeinhalts bezüglich Daten mit einem hohen Korrelationsgrad mit einer Anweisungsrichtung unter Elementen von Daten auf einem Browsebildschirm verbessern kann. Die Datenbrowsevorrichtung umfasst eine Datenrichtungsbeschaffungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Richtung, die durch Daten angegeben ist, die einen Pfad ausdrücken, als eine Datenrichtung zu beschaffen, eine Anweisungsrichtungsbeschaffungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Richtung in einem Raum der Daten als eine Anweisungsrichtung zu beschaffen, eine Beziehungsbeschaffungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Beziehung zwischen der Datenrichtung und der Anweisungsrichtung zu beschaffen, und eine Anzeigesteuerungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Anzeigesteuerung durchzuführen, um eine Unterscheidung in einem Anzeigeinhalt unter einer Vielzahl von Elementen der Daten basierend auf der Beziehung vorzunehmen.
Patent DE-102016110692-A1 (DE)
Title: Drahtloses Fahrradsystem
Inventor: KASAI YOSHIYUKI
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-06-10
Abstract: Ein drahtloses Fahrradsystem ist hauptsächlich mit einer ersten Fahrradkomponente, einer zweiten Fahrradkomponente und einem Endgerät versehen. Die erste Fahrradkomponente umfasst eine erste Drahtloskommunikationseinheit. Die zweite Fahrradkomponente umfasst eine zweite Drahtloskommunikationseinheit. Das Endgerät umfasst einen Identifikationserfassungsabschnitt und einen Kopplungsabschnitt. Der Identifikationserfassungsabschnitt ist ausgebildet, Identifizierungsinformationen von einer der ersten und der zweiten Fahrradkomponente zu erfassen. Der Kopplungsabschnitt ist ausgebildet, die erste und die zweite Fahrradkomponente zur Drahtloskommunikation zu koppeln.
Patent DE-102016111283-A1 (DE)
Title: Ladestift für eine Fügeeinrichtung, Fügeeinrichtung und Fügeelement-Zuführverfahren
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: B21J15/10
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladestift (36) für eine Fügeeinrichtung (10), mit einem ersten axialen Endabschnitt (60), der mit einem Axialantrieb (62) verbindbar ist, und mit einem zweiten axialen Endabschnitt (64), der dazu ausgebildet ist, auf ein Fügeelement (20) eine Axialkraft (56) auszuüben, um das Fügeelement (20) in eine Halteeinrichtung (40) zu schieben und/oder um das Fügeelement (20) während eines Fügeprozesses axial abzustützen, wobei der Ladestift (36) einen axialen Hohlkanalabschnitt (38) aufweist, durch den hindurch ein Fügeelement (20) in einer Axialzuführrichtung (39) führbar ist. Der Ladestift (36) weist eine seitliche Fügeelement-Zuführöffnung (76) auf, über die ein Fügeelement (20) in den Hohlkanalabschnitt (38) zuführbar ist.
Patent DE-102016113036-A1 (DE)
Title: Biegevorrichtung zum Biegen eines Drahts für eine Gitterträgerschweißmaschine
Inventor: MOTZ MATTHIAS
IPC: B21F1/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Biegevorrichtung zum Biegen eines Drahts für eine Gitterträgerschweißmaschine, wobei die Vorrichtung zwei Klemmeinheiten zum Klemmen des Drahts umfasst, wobei eine erste Klemmeinheit positionsfest in Richtung einer Biegestrecke vorhanden ist und eine zweite Klemmeinheit parallel zur Biegestrecke verschiebbar vorhanden ist, wobei die Biegestrecke in einer Vorschubrichtung des Drahts parallel zu einer Längsachse des umgebogenen Drahts zu sehen ist, wobei die Biegevorrichtung einen Biegestempel umfasst, wobei die Biegevorrichtung eine Biegefläche aufweist, über welche der Draht beim Biegevorgang verläuft, wobei der Biegestempel zwischen der ersten und der zweiten Klemmeinheit vorhanden ist, wobei der Biegestempel an einem zweiten Ende an einem Maschinenrahmen der Gitterträgerschweißmaschine schwenkbaren befestigbar ist. Die Biegevorrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass eine Verschiebeeinheit vorhanden ist, welche mittels eines Schwenkarms beweglich mit einem ersten Ende des Biegestempels verbunden ist.
Patent DE-102016115287-A1 (DE)
Title: Differentielle Logik mit niedriger Versorgungsspannung
Inventor: FORSTNER JOHANN PETER
IPC: H03K21/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Eine Schaltung (200) umfasst eine Spannungsversorgung (201) und einen Masseanschluss (202), einen ersten Zweig (291) und einen zweiten Zweig (292). Sowohl der erste Zweig (291), als auch der zweite Zweig (292) erstreckt sich von der Spannungsversorgung (201) bis zum Masseanschluss (202) und weisen jeweils mindestens ein differentielle Transistor-Paar (221, 222, 231, 232, 235, 236) auf. Die Schaltung (200) umfasst auch eine Schnittstelle (295) zwischen dem ersten Zweig (291) und den zweiten Zweig (292), die eingerichtet ist, um einen Stromfluss (299) zwischen dem ersten Zweig (291) und dem zweiten Zweig (292) zu leiten. Manche Beispiele können auf Current Mode Logic, CML, aufbauen.
Patent DE-102016118384-A1 (DE)
Title: Magnetische Winkelsensorvorrichtung und Betriebsverfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01D5/14
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine magnetische Winkelsensorvorrichtung ist vorgeschlagen, die Folgendes umfasst: eine um eine Drehachse drehbare Welle, eine Magnetfeldquelle, wobei die Magnetfeldquelle mit der Welle verbunden ist, einen ersten magnetischen Winkelsensor und einen zweiten magnetischen Winkelsensor, wobei der erste magnetische Winkelsensor ein erstes Signal, das einen ersten Winkel repräsentiert, basierend auf einem ersten diametrischen Magnetfeld, das an den ersten magnetischen Winkelsensor angelegt wird, bestimmt, wobei der zweite magnetische Winkelsensor ein zweites Signal, das einen zweiten Winkel repräsentiert, basierend auf einem zweiten diametrischen Magnetfeld, das an den zweiten magnetischen Winkelsensor angelegt wird, bestimmt, und wobei ein kombinierter Drehwinkel basierend auf dem ersten Signal und auf dem zweiten Signal bestimmt wird. Außerdem sind ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogrammprodukt und ein entsprechendes computerlesbares Medium bereitgestellt.
Patent DE-102016119099-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor, Fahrerassistenzeinrichtung, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors
Inventor: TCHOUAFFE SERGE
IPC: H04R1/34
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (5) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Membran (10), wobei die Membran (10) dazu eingerichtet ist, Ultraschallwellen (17) auszusenden. Ferner weist der Ultraschallsensor (5) eine Wandlereinrichtung (11) auf, wobei die Wandlereinrichtung (11) dazu eingerichtet ist, die Membran (10) zum Aussenden der Ultraschallwellen (17) anzuregen. Des Weiteren umfasst der Ultraschallsensor (5) eine Linseneinrichtung (15), wobei die Membran (10) zwischen der Wandlereinrichtung (11) und der Linseneinrichtung (15) derart angeordnet ist, dass die von der Membran (10) ausgesendeten Ultraschallwellen (17) die Linseneinrichtung (15) passieren. Dabei ist eine Form der Linseneinrichtung (15) veränderbar und in Abhängigkeit von der Form der Linseneinrichtung (15) ist eine Richtcharakteristik des Ultraschallsensors (5) eingestellt.
Patent DE-102016122352-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Espresso-Kaffeemaschine
Inventor: SCHERM FLORIAN
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-11-21
Abstract: Es ist eine mehrteilige Espresso-Kaffeemaschine (2) offenbart, welche zumindest einen unteren Wasserkessel (4) zur Aufnahme von Wasser sowie ein mit wenigstens einem Steigrohr (8) ausgestattetes Kannenoberteil (6) zur Aufnahme gebrühten Kaffees umfasst. Weiterhin weist die erfindungsgemäße Espresso-Kaffeemaschine (2) ein zwischen dem Wasserkessel (4) und dem Kannenoberteil (6) einsetzbares Aufnahmeelement (14) zur Aufnahme von losem oder in einer Kaffeekapsel (18) oder einem Zwischenbehälter befindlichem Kaffeepulver auf. Eine Bodenfläche (4*) des Wasserkessels (4) bildet eine Kontaktfläche zur Wärmeübertragung von einer externen Wärmequelle (36). Der Wasserkessel (4) ist mit einer externen Druckquelle (28) zur insbesondere einstellbaren Druckbeaufschlagung des Inneren des Wasserkessels (4) ausgestattet. Weiterhin ist eine von der Bodenseite des Aufnahmeelements (14) in den Wasserkessel (4) reichende untere Steigleitung (20) mit einem temperaturgesteuerten Schaltventil (34) ausgestattet. Das temperaturgesteuerte Schaltventil (34) öffnet bei einer Grenztemperatur des im Wasserkessel (4) erhitzten Wassers. Das geöffnete temperaturgesteuerte Schaltventil (34) lässt das druckbeaufschlagte Wasser durch das mit Kaffee gefüllte Aufnahmeelement (14) hindurchtreten und als gebrühten Kaffee durch das um Kannenoberteil (6) befindliche Steigrohr (8) in das Kannenoberteil (6) strömen.
Patent DE-102016206201-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines optischen bauteils und lithographieanlage
Inventor: LINDENBERGER CLEMENS
IPC: G02B5/08
Filed: 2016-04-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bearbeiten eines optischen Bauteils (M1) für eine Lithographieanlage (100) offenbart, wobei das optische Bauteil (M1) eine Stirnfläche (206), welche eine optische Fläche (208) umfasst, und eine Seitenfläche (214) aufweist, wobei die Seitenfläche (214) mittels eines Werkzeugs (200) spanend bearbeitet wird und wobei das Werkzeug (200) bei der spanenden Bearbeitung in einer ersten Richtung (220) senkrecht zur optischen Fläche (208) bewegt wird.