baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10336146-B4 (DE)
Inventor: WIESMUELLER JOHANN
IPC: A23L27/00
Filed: 2003-08-07
Granted: 2007-06-28
Abstract: The invention concerns a method for stably flavouring drinks by means of solid, solvent-inert, particulate carrier materials loaded with flavouring agents having a large specific surface in which inorganic silicon, aluminium and/or carbon-containing compounds from the group comprising silicates, aluminium oxides and activated carbons, which optionally contain portions of water, are used as carrier materials. Silica gels, kieselguhr, activated and/or calcined clays, gamma-Al<SUB>2</SUB>O<SUB>3 </SUB>and alumina oxide xerogels are particularly suitable as carrier materials which should have a specific surface between 0.1 and 1000 m<SUP>2</SUP>/g and a particle size of >=10 mum. Suitable pore sizes of the carrier materials are those between 0.3 and 5000 nm. Suitable flavouring agents are essential oils, citrus oils, fruit essences and flavour extracts, for the loading of which the carrier materials are introduced into liquids containing flavouring agents or are sprayed with these. The method can in particular be used to stably flavour hot drinks for long periods.
Patent DE-19634754-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanlage für Fahrzeuge zur Aussendung veränderlicher Lichtbündel
Inventor: NEUMANN RAINER DR
IPC: B60Q1/00
Filed: 1996-08-28
Granted: 2012-05-03
Abstract: Scheinwerferanlage für Fahrzeuge zur Aussendung veränderlicher Lichtbündel mit wenigstens einer Scheinwerfereinheit, die aus mehreren Scheinwerferuntereinheiten (20; 40; 60, 61; 70; 90) besteht, wobei wenigstens eine Scheinwerferuntereinheit (20; 70) nach dem Projektionsprinzip aufgebaut ist und einen Reflektor (22), eine Lichtquelle (24) und eine im Strahlengang des vom Reflektor (22) reflektierten Lichts angeordnete Linse (26) aufweist, wobei durch wenigstens eine Basis-Scheinwerferuntereinheit (20; 40) ein Basis-Abblendlichtbündel ausgesandt wird, welches einen Basis-Bereich (52) vor dem Fahrzeug beleuchtet, und wobei wenigstens eine weitere Scheinwerferuntereinheit (40; 60, 61; 70; 90) zu der Basis-Scheinwerferuntereinheit (20; 40) zuschaltbar ist, die ein Lichtbündel aussendet, welches einen sich nicht mit dem Basis-Bereich (52) deckenden Bereich (62, 63; 72; 92) vor dem Fahrzeug beleuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheinwerfereinheit wenigstens eine nach dem Reflexionsprinzip aufgebaute Scheinwerferuntereinheit (40; 60, 61; 90) aufweist, die einen Reflektor (42), eine Lichtquelle (44) sowie gegebenenfalls eine im Strahlengang des vom Reflektor (42) reflektierten Lichts angeordnete...
Patent DE-19655383-B4 (DE)
Title: Glas für eine Leuchtstofflampen-Glasröhre
Inventor: KOSOKABE HIROYUKI
IPC: C03C3/091
Filed: 1996-09-12
Granted: 2008-09-11
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Glas offenbart, das mit Wolfram oder einer Eisen-Nickel-Kobalt-Legierung dicht abschließen kann, einen Schutz gegen Überbelichtung durch ultraviolette Strahlung besitzt und in einer Leuchtstofflampe mit geringer Größe eingesetzt werden kann, welche als Lichtquelle für eine Beleuchtungsanordnung in einer Flüssigkristallanzeigeeinheit verwendet wird. Das in einer Leuchtstofflampe einsetzbare Glas besteht im Wesentlichen aus den folgenden Gewichtsanteilen: 55 bis 79% SiO<SUB>2</SUB>, 12,5 bis 25% B<SUB>2</SUB>O<SUB>3</SUB>, 0,5 bis 10% Al<SUB>2</SUB>O<SUB>3</SUB>, 1 bis 16% Li<SUB>2</SUB>O + Na<SUB>2</SUB>O + K<SUB>2</SUB>O, 0 bis 5% ZrO<SUB>2</SUB> und 0,05 bis 11% TiO<SUB>2</SUB> + PbO + Sb<SUB>2</SUB>O<SUB>3</SUB>.
Patent DE-19739174-B4 (DE)
Title: Magnetfolie für Darstellungszwecke
Inventor: OGIKUBO KONOMU
IPC: B32B27/10
Filed: 1997-09-06
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verwendung
einer Magnetfolie (1) mit einer Dicke von etwa 0,2 mm, umfassend
jeweils einen dünnen
Film aus einer Folie (3) und einer Druckfolie (2), welche an eine
nicht magnetisierte Oberfläche
der Folie (3) laminiert ist, für
Darstellungszwecke, indem auf die Druckfolie (2) ein Darstellungsinhalt
gedruckt und die Magnetfolie (1) magnetisch an einer magnetischen
Fläche
(6) befestigt wird, wobei  – die
Folie (3) durch Zusatz von mindestens 80 Gew.-% Magnetpartikeln
zu einem Kunstharzmaterial und Extrudieren dieses Materials zu der
Folie (3) in einem Extruder gewonnen wird, wobei ferner  – auf der
einen Seite der Folie (3) abwechselnd N- und S-Pole durch Mehrpolmagnetisierung
gebildet werden, und wobei  – die Druckfolie (2) entweder
aus einer Papierfolie oder einer synthetischen Papierfolie und einem
Kunstharzfilm besteht.
Patent DE-19805505-B4 (DE)
Title: Rucksack mit integriertem Schlittenteil
Inventor: BADER HANS
IPC: A45F4/10
Filed: 1998-02-11
Granted: 2004-05-06
Abstract: Rucksack mit einem Tragegestell mit Tragegurten (5), wobei das Tragegestell (4) an der dem Rücken des Rucksackträgers zugewandten Seite eines Schlittenteiles angeordnet ist, das in der Querrichtung des Rucksackes angeordnete Kufenteile (6) besitzt, die jeweils in der Längsrichtung des Schlittenteiles verlaufen, und mit einem flexiblen Oberteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragegestell lösbar an der dem Rücken eines Rucksackträgers zugewandten Seite eines wannenförmigen Hartschalenteiles (2) befestigbar ist, das das Schlittenteil bildet und an seiner dem Rücken des Rucksackträgers zugewandten Seite die Kufenteile (6) aufweist, und dass an dem dem Rücken des Rucksackträgers abgewandten Rand des wannenförmigen Hartschalenteiles (2) das flexible Oberteil (3) angeordnet ist, wobei zwischen dem Hartschalenteil (2) und dem Oberteil (3) ein Packraum gebildet ist.
Patent DE-19834575-B4 (DE)
Title: Drehschieberventil
Inventor: SUCK WOLFGANG
IPC: F16K11/085
Filed: 1998-07-31
Granted: 2007-08-02
Abstract: Drehschieberventil,  – mit einem,
eine Zuflußöffnung (7)
und mindestens eine als Abflußöffnung ausgebildete
und zum Wärmetauscher führende Steueröffnung (9)
aufweisenden Ventilgehäuse (1),  – mit einem
im Ventilgehäuse
(1) verdrehbar und quer zur Strömungsrichtung
angeordneten Drehküken
(3), an welchem zwischen Mantelfläche und Ausnehmungen des Drehkükenkörpers Steuerkanten
(14, 15, 16) vorhanden sind, über
die von in einer Ausgangsdrehlage voll geöffnetem, bis in einer Enddrehlage
geschlossenem Durchgang die Durchflußmenge bestimmbar ist und  – mit einer
Verdreheinrichtung, welche eine mit dem Drehküken (3) verbundene Mitnahmevorrichtung
und eine mit dieser gekoppelten Antriebseinrichtung aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß eine zusätzliche,
zu einem Rücklauf
führende
Bypassöffnung
(12) am Ventilgehäuse
(1) vorhanden ist,   – daß beim reversiblen
Verdrehen des Drehkükens
(3) aus der Ausgangsdrehlage, und nach entsprechendem drehwinkelabhängigen Verringern
des freien Querschnitts (17) der Steueröffnung, ab einem bestimmten
Verdrehwinkel (α) ( 2 )
allmählich
der freie Querschnitt (18) der Bypassöffnung (12) aufgesteuert wird,
mit...
Patent DE-19837931-B4 (DE)
Title: Abdichtende Einrichtung und Behälter, der die abdichtende Einrichtung aufweist
Inventor: OGAWA MORIAKI
IPC: B65D25/38
Filed: 1998-08-20
Granted: 2008-05-08
Abstract: Abdichtende
Einrichtung zum Abdichten einer Öffnung
(1a) eines Behälters
(1) und zur Freigabe der Öffnung
(1a) durch Abziehen der abdichtenden Einrichtung (2; 21) von der Öffnung (1a),
dadurch gekennzeichnet, dass die abdichtende Einrichtung als Möbiusband
(21) ausgebildet ist.
Patent DE-19845178-B4 (DE)
Title: Anlenkung für einen Verdeckkastendeckel
Inventor: MANDL THOMAS
IPC: B60J7/20
Filed: 1998-10-01
Granted: 2004-07-29
Abstract: Anlenkung eines Verdeckkastendeckels (1) an einer Fahrzeugkarosserie (3), wobei der Verdeckkastendeckel (1) zur Freigabe einer Öffnung (2) eines Verdeckkastens verstellbar ist,  wobei die Anlenkung Hubeinrichtungen (4) umfaßt, die jeweils einen ersten Schwenkhebel (5) und einen zweiten Schwenkhebel (6) umfassen, und  wobei beide Schwenkhebel (5, 6) an der Fahrzeugkarosserie (3) angelenkt sind und ein Schwenkhebelpaar bilden und eine vorwiegend horizontale Öffnungsbewegung des Verdeckkastendeckels (1) definieren,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Verdeckkastendeckel (1) an den Hubeinrichtungen (4) längsverschiebbar zur Ausführung einer vorwiegend horizontalen Verlagerung abgestützt ist.
Patent DE-19906139-B4 (DE)
Title: Regulierstreckwerk für einen Faserverband, z. B. Baumwolle, Chemiefasern o. dgl., mit mindestens einem Verzugsfeld
Inventor: BREUER ACHIM
IPC: D01H5/38
Filed: 1999-02-13
Granted: 2008-01-10
Abstract: Regulierstreckwerk
für einen
Faserverband, z. B. Baumwolle, Chemiefasern o. dgl., mit mindestens
einem Verzugsfeld, einem steuerbaren bzw. regelbaren Antriebssystem
zur Bestimmung der Verzugshöhe im
genannten Verzugsfeld, einer programmierbaren Steuerung für das Antriebssystem
und mindestens einem Sensor zum Feststellen der durchlaufenden Fasermasse
pro Längeneinheit
an einer Messstelle, bei dem ein verzugsbestimmendes Signal über eine
vorbestimmte Periode in einem Speicher der Steuerung gespeichert
wird und aus den gespeicherten Werten Informationen zur Anpassung und/oder
zur Beurteilung der Qualität
der Vorlagefaserverbände
des Streckwerkes gewonnen werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
in einem Verzugsfeld ein Druckstab (30, 30') für die Umlenkung des Faserverbandes (5')
vorhanden ist, dem mindestens ein wegarmes Messelement (35) zugeordnet
ist, mit dem im Betrieb ein von dem Andruck des Faserverbandes (5'')
auf den Druckstab (30, 30') abhängiges
Signal (49) erzeugt wird, wobei das Messelement (35) einen Messwertwandler
zur Umwandlung von wegarmen Auslenkungen des Druckstabes (30, 30')
in elektrische Signale (49) umfasst.
Patent DE-19917541-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerdiagnose
Inventor: TOYOTA TOSHIO
IPC: G01M99/00
Filed: 1999-04-19
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Fehlerdiagnose bei einem zu untersuchenden Objekt, wobei das
Verfahren folgendes aufweist:  Erfassen eines Meßsignals,
das durch das zu untersuchende Objekt erzeugt wird;  orthogonales
Erweitern einer Amplitudenwahrscheinlichkeits-Dichtefunktion einer
Wellenform des erhaltenen Meßsignals
durch eine Gram-Charlier-Reihe;
und  Berechnen der Gram-Charlier-Reihe, um eine Fehlerdiagnose
bei dem zu untersuchenden Objekt durchzuführen.
Patent DE-19924309-B4 (DE)
Title: Hydrostatischer Werkstückhalter
Inventor: ANDRE WILLIAM M
IPC: B23B31/40
Filed: 1999-05-27
Granted: 2008-07-03
Abstract: Hydrostatischer
Werkstückhalter
zum lösbaren
Halten eines allgemein zylindrischen Werkstücks, mit:  einem Körper (30;
152),  mindestens zwei von dem Körper getragenen polymeren Ringen
(26; 184), die jeweils mindestens zum Teil eine Strömungsmittelkammer
(18, 20; 164, 166) bilden,  mindestens zwei allgemein zylindrischen
metallischen Hülsen
(14, 16; 188, 190), die jeweils mit mindestens einem Schlitz (24)
versehen sind, welcher eine Durchmesseränderung der zugehörigen Hülse von
mindestens 2,54 mm ermöglicht,
wobei die Hülsen
von dem Körper
so getragen werden, dass jeder polymere Ring benachbart zu der inneren
oder äußeren Oberfläche je einer
der Hülsen
angeordnet ist und an dieser unmittelbar angreift, die jeweils andere Oberfläche der
Hülsen
unmittelbar an dem Werkstück
(12) angreift, und die Hülsen
axial nebeneinander liegend so angeordnet sind, dass jedem Ende
des Werkstücks
je eine Hülse
zugeordnet ist, wodurch bei Druckbeaufschlagung der Strömungsmittelkammer
die von dem Strömungsmittel ausgeübte Druckkraft
durch die polymeren Ringe auf die Hülse...
Patent DE-19925093-B4 (DE)
Title: Dauerdrainagesystem
Inventor: LINDSTROEM BRITTA
IPC: A61M1/00
Filed: 1999-06-01
Granted: 2005-04-14
Abstract: Elektronische
Dauerdrainageeinrichtung mit einem Basiselement, welches ein Regelelement bildet,
das mit einem Mikrochip ausgerüstet
ist zur Einstellung eines Unterdruckes, und einen Output zur Verbindung mit
einem Sekretauffangbehälter
sowie einem Output für den
Verbindungsschlauch zum Patienten aufweist, und einem Antriebselement
zur Bereitstellung des Unterdruckes, welches in einer gewünschten
Variation nach Bedarf an das Basiselement angefügt werden kann, wobei das Antriebselement
wahlweise mit einem Vakuumregler, einem Ejektor oder einer elektrischen
Pumpe ausgerüstet
sein kann.
Patent DE-19931173-B4 (DE)
Title: Fahrzeugteil, vorzugsweise Kraftfahrzeugdach sowie Verfahren zum Verschrauben von Halteböcken in Schweißkanälen eines solchen Fahrzeugteiles
Inventor: STAHLHUT RICHARD
IPC: B60R9/058
Filed: 1999-07-06
Granted: 2009-06-18
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeugdach mit zwei Schweißkanälen (1) sind zur Befestigung jeweils eines Fußes (6) eines Dachlastträgers (7) Halteböcke (4) mit einer Schraube (5) befestigt. In den Schweißkanälen (1) ist eine Dichtmasse (3) eingebracht. Diese Dichtmasse (3) deckt den Grund (2) des Schweißkanals (1) über seine gesamte Länge ohne Unterbrechungen ab. Die Halteböcke (4) sitzen mit gegenüber ihrer Grundfläche vorspringenden Aufstandsbereichen auf der Dichtmasse (3) auf.
Patent DE-19942930-B4 (DE)
Title: Handlaufantriebsvorrichtung für eine Personentransportanlage
Inventor: IMAI ICHIRO
IPC: B66B23/04
Filed: 1999-09-08
Granted: 2010-02-11
Abstract: Handlaufantriebsvorrichtung für eine Personentransportanlage, die eine Anzahl von Achsen (57) beinhaltet, an denen jeweils ein Tritt (55) befestigt ist, und zumindest ein Rad, das drehbar an jeder der Achsen (57) zum Führen der Bewegung des Trittes gelagert ist, wobei die Tritte in einer Reihe angeordnet sind und zumindest eine Trittkette (53) an einer Seite der aufeinanderfolgenden Tritte angeordnet ist, wobei die Trittkette (53) aus mehreren Gliedern besteht, die aufeinanderfolgend miteinander in einer endlosen Weise verbunden sind, wobei die Achsen (57) in die Trittkette (53) eindringen, und wobei die Handlaufantriebsvorrichtung an zumindest einer Seite der Personentransportanlage folgendes umfasst:  einen Handlaufantriebszahnkranz (50), der so ausgestaltet ist, dass er mit der Trittkette (53) auf einer Seite der Personentransportanlage zusammenpasst und durch die Trittkette (53) angetrieben wird, wobei der Handlaufantriebszahnkranz (50) an seinem Außenumfang in regelmäßigen Abständen vorgesehene Zähne (54) aufweist, deren Anzahl ein ungerades Vielfaches der Anzahl der Glieder ist, die einem...
Patent DE-19949126-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von konfektionierten Flächenverbunden
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: D04B21/14
Filed: 1999-10-12
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von konfektionierten Flächenverbunden aus einer textilen Grundbahn und mindestens einer separat gefertigten und vorzugsweise auf einer Scheibenspule gespeicherten Funktionsfläche, dadurch gekennzeichnet, daß gleichzeitig mit der Bildung der textilen Grundbahn (6) einzelne definierte Abschnitte der Funktionsfläche (5) in bestimmten Bereichen (A) direkt mit der textilen Grundbahn (6) verbunden werden, wobei die Verbindung mittels Maschenbindung (13) der textilen Grundbahn (6) erfolgt und die textile Grundbahn (6) in den Bereichen (A) der Funktionsfläche (5) unterbrochen wird.
Patent DE-19960411-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Dispersionsklebstoffs als Kaschierkleber
Inventor: REIS OLIVER
IPC: C09J11/04
Filed: 1999-12-15
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verwendung
eines wässrigen
Dispersionsklebstoffs, der ein Schichtsilikat mit einer Plättchenstruktur
in einer Menge von 0,1 bis 30 Gew.-%, bezogen auf den Bindemittelfestkörper des
wässrigen
Dispersionsklebstoffs, enthält,
wobei die Plättchen
einen durchschnittlichen Teilchendurchmesser von bis zu 30 μm und eine durchschnittliche
Dicke von 0,001 bis 0,5 μm
(10 bis 5000 Å)
aufweisen, als Kaschierkleber zur Herstellung von Verbundfolien
und Papier-Kunststoffkaschierungen.
Patent DE-19962856-B4 (DE)
Title: Zahnkettenantrieb
Inventor: SAITOU TOYONAGA
IPC: F16G13/04
Filed: 1999-12-24
Granted: 2013-01-17
Abstract: Zahnkettenantrieb vom doppelt eingreifenden Typ mit einer Zahnkette (1) vom doppelt eingreifenden Typ und einem Zahnrad (44) zum Eingriff mit der Zahnkette (1) vom doppelt eingreifenden Typ, wobei die Zahnkette (1) erste Kettenglieder und zweite Kettenglieder, die in der Längsrichtung der Kette (1) alternierend angeordnet sind, wobei jedes erste Kettenglied aus einer ungeraden Anzahl von Kettenlaschen (2A, 2C) zusammengesetzt ist, die in der Breitenrichtung der Kette (1) angeordnet sind, und wobei jedes zweite Kettenglied aus einer geraden Anzahl von Kettenlaschen (2B, 2D) zusammengesetzt ist, die in der Breitenrichtung der Kette (1) angeordnet sind, und eine Vielzahl von Stiften (3) aufweist, wobei jeder Stift (3) derart angepasst ist, dass er zwei angrenzende Kettenglieder miteinander koppelt, worin die Kettenlaschen (2A, 2C) der ersten Kettenglieder und die Kettenlaschen (2B, 2D) der zweiten Kettenglieder ein identisches Seitenprofil aufweisen, wobei zwei Eingriffszähne (T) auf einer Seite und eine ebene Rückseite (S)...
Patent DE-19962984-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen und Verfahren zur Herstellung der im Reifen verwendeten Kautschukmischung
Inventor: FIDAN M SADETTIN
IPC: B60C1/00
Filed: 1999-12-24
Granted: 2005-09-22
Abstract: Fahrzeugluftreifen,
insbesondere Nutzfahrzeugreifen, in Radialbauart mit einer Radialkarkasse,
einem Gürtelverband
und einem profilierten Laufstreifen, welcher über eine Breite, die zumindest
der Breite seines bodenberührenden
Teils entspricht, zumindest eine Lage aufweist, die aus einer ausgerichteten
bzw. gestreckten Kautschukmischung, deren Streckungsrichtung mit
der Umfangsrichtung übereinstimmt,
erstellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage aus ausgerichteter
bzw. gestreckter Kautschukmischung nur den radial äußeren Laufstreifenbereich
einnimmt.
Patent AU-2018101337-B4 (AU)
Title: Coupling structures for electronic device housings
Inventor: GABLE BRIAN M
IPC: H01Q1/24
Filed: 2018-09-12
Granted: 2019-10-24
Abstract: A housing for an electronic device is disclosed. The housing includes a first conductive component defining a first interface surface, a second conductive component defining a second interface surface facing the first interface surface, and a joint structure 5 between the first and second interface surfaces. The joint structure includes a molded element forming a portion of an exterior surface of the housing, and a sealing member forming a watertight seal between the first and second conductive components. Methods of forming the electronic device housing are also disclosed.
Patent DE-102004001159-B4 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Kanülen
Inventor: WITTMANN ANDREAS
IPC: A61M5/32
Filed: 2004-01-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Kanülen, der in seiner Wand (3) eine Öffnung (5; 13) zum Einwerfen von Kanülen in das Innere des Behälters (1) aufweist, wobei die Öffnung (5; 13) zwei Randabschnitte (7, 9; 15, 17) aufweist, zwischen die eine Kanüle führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Randabschnitte (7, 9) sich aneinander annähernd und gezackt als eine sich abwechselnde Folge von Vorsprüngen und Rücksprüngen ausgebildet sind und wobei eine Kanüle zwischen zwei Rücksprüngen der sich gegenüberliegenden Randabschnitte (7, 9; 15, 7) einrastbar ist.
Patent DE-102004002641-B4 (DE)
Title: Modulare Ansaugvorrichtung
Inventor: HAUSSER MARIO
IPC: F02D9/02
Filed: 2004-01-19
Granted: 2017-01-26
Abstract: Ansaugvorrichtung (5, 5') für einen Verbrennungsmotor, die einen Einlassbereich mit zwei Ansaugöffnungen (21) zum Ansaugen vom Verbrennungsluft sowie einen zum Anflanschen an den Verbrennungsmotor vorgesehenen Auslassbereich (8) aufweist, wobei sich zwischen Einlassbereich und Auslassbereich (8) wenigstens ein Luftführungskanal erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugvorrichtung (5, 5') ein zentrales Trägerteil (6; 6') mit parallelen Trägerteilkanalabschnitten (7; 7') aufweist, die an ihren Enden in den Auslassbereich (8) münden, sowie ein an den Trägerteil (6, 6') angesetztes Mittelteil (14) aufweist, welches einstückig ausgebildet ist und an dem die Ansaugöffnungen (21) vorgesehen sind, wobei im einstückigen Mittelteil (14) Mittelteilkanalabschnitte (19) zur richtungsmäßigen Umleitung einströmender Luft für den Eintritt in die Trägerteilkanalabschnitte (7; 7') ausgebildet sind.
Patent DE-102004015168-B4 (DE)
Title: Identifikationssystem für Personen in einer Arbeitsschutzanlage
Inventor: SEEMANN GUENTER
IPC: G06K7/00
Filed: 2004-03-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: Identifikationssystem
für Personen
in einer Arbeitsschutzanlage mit  – Positionsmarken (7, 8) innerhalb
einer zu überwachenden
Fläche,
welche zur Aussendung von Ortskoordinaten ausgebildet sind,  – einem
passiven Transponder (17) mit personenbezogenen Daten auf einer
Ausweiskarte (16), wobei die Ausweiskarte (16) zur Datenkommunikation
mit einem Lesegerät
einer Zeiterfassungseinrichtung vorgesehen ist,  – einem
aktiven Transponder (4) zum Anbringen an der Person, welcher ein
Einschubfach (15) zur Aufnahme der Ausweiskarte (16) aufweist  – einem
Empfangspunkt (11) zur Datenkommunikation mit dem aktiven Transponder
(4), wobei der aktive Transponder (4) dazu ausgebildet ist, die
Ortskoordinate einer Positionsmarke (7, 8) zu empfangen und zusammen
mit einer Personenkennung an den Empfangspunkt (11) zu übertragen.
Patent DE-102004015220-B4 (DE)
Title: Pressing machine for hot deforming glass has transport units which move between a heating station and a pressing station on one side and the pressing station and a cooling station on the other side
Inventor: REDEY MATTIAS
IPC: C03B11/08
Filed: 2004-03-24
Granted: 2006-03-16
Abstract: Pressing machine comprises a heating station, a pressing station and a cooling station. Transport units move between the heating station and the pressing station on one side and the pressing station and the cooling station on the other side. A device applies an electrical voltage between an upper mold (5) and a lower mold (6) of a mold composite (30) whilst in each working station and during transport between the working station. - Independent claims are also included for: - (a) mold composite used in the pressing machine; and - (b) process for hot deforming glass. - Preferred Features: The transport units are rotary tables or driven transport belts.
Patent DE-102004020236-B4 (DE)
Title: Abziehvorrichtung
Inventor: MAIER SIEGFRIED
IPC: E04F21/04
Filed: 2004-04-22
Granted: 2009-06-04
Abstract: Abziehvorrichtung, wobei die Abziehvorrichtung einen auf einer Führung beweglichen Schlitten aufweist, sowie ein Formelement, das mit dem Schlitten verbunden ist, und das Formelement insbesondere zum Formen oder Glätten des Untergrundes, zum Beispiel von zu fliesenden Böden, Wänden oder einer Abzugskante dient, das Formelement gegen den Schlitten höhenverstellbar und fixierbar ausgebildet ist und das Formelement gegenüber dem Schlitten um eine oder mehrere Achsen verschwenkbar, arretierbar ist.
Patent DE-102004029198-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum maschinellen Knüpfen von Knoten bei der Herstellung von Teppichen
Inventor: DAWOODI KHOSROW
IPC: D04G3/04
Filed: 2004-06-16
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum maschinellen Knüpfen von
Knoten bei der Herstellung von Teppichen in kunsthandwerklicher
Qualität,
gekennzeichnet durch folgende Schritte  a) jeder der Fäden (1)
in den benötigten
Farben wird auf einer Spule (2) bereitgestellt,  b) die Fäden (1)
einer jeden Farbe werden von der Spule (2) abgerollt, auf einem
Fadenträger
(3) festgeklemmt und als Knotenfäden
(1') auf die für
einen Knoten benötigte
Länge geschnitten,  c)
die Knotenfäden
(1') werden in Abhängigkeit
des entworfenen Teppichmusters nach Farben sortiert und vor den Kettenfäden (8)
in Position gebracht, einzeln aufgenommen und mit den Kettenfäden (8)
verknotet,  d) der nächste
Knotenfaden (1') wird jeweils in Position gebracht und die Verfahrensschritte
nach Punkt c) werden wiederholt.