baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008774-U1 (DE)
Title: USB-Stecker
IPC: H01R13/717
Filed: 2010-10-12
Abstract: Stecker, der aufweist:  ein Gehäuse (1);  einen Anschluß (4) für das Verbinden mit einem elektronischen Gerät;  eine Vielzahl von Stiften;  eine erste LED (2) für das Anzeigen eines ersten Protokolls des Steckers; und  eine zweite LED (3) für das Anzeigen eines zweiten Protokolls des Steckers,  wobei, wenn der Stecker Daten entsprechend dem ersten Protokoll überträgt, die erste LED (2) mit einer ersten Farbe aufleuchtet; wenn der USB-Stecker Daten entsprechend dem zweiten Protokoll überträgt, die zweite LED (3) mit einer zweiten Farbe aufleuchtet.
Patent DE-202010008787-U1 (DE)
Title: Wälzlager für eine Welle
IPC: F16C33/58
Filed: 2010-10-12
Abstract: Wälzlager für eine Welle (30), die eine zylindrische Umfangsfläche aufweist, mit einem im Passsitz auf der Welle (30) angeordneten Laufring (12) und an dem Laufring (12) abrollenden Wälzkörpern (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Laufring (12) einen polygonalen Innenquerschnitt hat, so dass er die Umfangsfläche der Welle (30) nur im Bereich der Mitte jeder Seite (28) des Polygons berührt.
Patent DE-202010010875-U1 (DE)
Title: Vollautomatisierung eines Elektrofahrrades
IPC: B62M6/50
Filed: 2010-07-30
Abstract: Einrichtung zur Herstellung eines vollautomatisch angesteuerten Elektrofahrradmotors,  dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Merkmale besitzt  a) einem durch Halleffektsensor gesteuerten Schwellwert-Einschalter  1 .1  b) einem Steigungserkennungssensor  1 .2  c) einem Sturzerkennungssensor  1 .4  d) einem Gegenwinderkennungssensor  1 .3  e) einer Tretrichtungserkennung und einer davon abgeleiteten  automatischen Akkupack-Abschaltung  1 .5  f) eine elektronisch gesteuerte Trittstärkennachführung  1 .71
Patent DE-202010011050-U1 (DE)
Title: Wandaufbau eines Transportfahrzeugs mit Seitenwänden
IPC: B62D33/023
Filed: 2010-08-04
Abstract: Wandaufbau (2) eines Transportfahrzeugs mit Seitenwänden, die über eine Eckverbindung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandaufbau (2) aus einer Platte (8) gebildet ist, die im Teilungsbereich zwischen zwei Seitenwandteilen (4) so auf Gehrung geschnitten ist, dass im Bereich des Gehrungsschnittes (6) noch ein Restmaterialsteg (10) der Platte (8) vorhanden ist, durch den zwei benachbarte Seitenwandteile (4) miteinander verbunden sind, wobei der Restmaterialsteg (10) eine scharnierartige Verbindung darstellt, um die die Seitenwandteile (4) zueinander angewinkelt sind, und der Restmaterialsteg (10) eine Eckverbindung des Wandaufbaus (2) ausbildet.
Patent DE-202010011861-U1 (DE)
Title: Abspielgerät für digitale Audiodateien
IPC: G11B20/10
Filed: 2010-08-26
Abstract: Abspielgerät für digitale Audiodateien, dadurch gekennzeichnet, dass die im Gerät enthaltenen Audiodateien in Gruppen unterteilt sind, die jeweils durch eine separate Taste angewählt werden.
Patent DE-202010012254-U1 (DE)
Title: Bolzen mit Halte-Sicherung
IPC: F16B19/02
Filed: 2010-09-07
Abstract: Bolzen (1) mit einem Bolzenkopf (2) und einem zylinderförmigähnlichen Bolzenschaft (3), welcher (3) bis zum Bolzenkopf (2) durch eine Durchgangsöffnung (10) in einem Bauteil (15) steckbar ist  und dessen (3) auf der der Einsteckseite (10a) gegenüberliegenden Seite (10b) der Durchgangsöffnung (10) herausstehendes Schaft(3)teil durch eine Halte-Sicherung am Lösen des Schaftes (3) aus der Durchgangsöffnung (10) gehindert ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Bolzenschaft (3) in an sich bekannterweise eine ringförmige Bolzennut (4) aufweist,  daß die Bolzennut (4) in einer durch die Bolzenachse (A) verlaufenden Schnittebene ein U-förmigähnliches Profil mit einer U-Basis-Linie und zwei von den Enden der Basis ausgehenden U-Schenkeln aufweist,  wobei die U-Basis-Linie (7) schräg zur Bolzenachse (A) und ansteigend zum Ende des Bolzenschaftes (3) verläuft und wobei der bolzenkopfnahe U-Schenkel (6) länger als der bolzenkopfferne U-Schenkel (5) ist und die Nuttiefe am bolzenkopfnahen U-Schenkel (6) größer als am bolzenkopffernen U-Schenkel (5) ist,...
Patent DE-202010015826-U1 (DE)
Title: Faltenreduzierungsvorrichtung für Lebensmittelpackungen mit dem Tubenentleerungsprinzip
IPC: B65D81/32
Filed: 2010-11-24
Abstract: Faltenreduzierungsvorrichtung für Lebensmittelpackung mit dem Tubenentleerungsprinzip dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Folienstreifen 15, 16; 27, 28, 29 der Belagbeutel 14; 14* die gleiche Streifenbreite BS wie die Folienstreifen 7, 8 der Packungshülle 6 haben,  b) vor dem Befüllen der Packung 1 bis auf die Siegelnaht 3 alle Folienstreifen 7, 8 sowie 15, 16, 27, 28, 29 zur Gewährleistung ihrer Aufbewahrungsfunktion für die Brotscheiben 12, 13 und Lebensmittelkomponenten LK1, LK2 vorkonfektioniert sind,  c) die einteilige Klemmvorrichtung KV im Gutzwischenraum GZR der restlichen Packungshülle 11 positioniert ist und  d) der Belagbeutel 14* die Lebensmittelkomponenten LK1, LK2 aufnimmt.
Patent DE-202010016511-U1 (DE)
Title: Schmierstation
IPC: F16N7/38
Filed: 2010-12-13
Abstract: Schmierstation (1) zur Schmierung eines Lagers mit einem Schmiermittel,  wobei die Schmierstation (1) eine Pumpe (4) zur Förderung des Schmiermittels,  einen Behälter (3) zur Aufnahme des Schmiermittels als Schmiermittelvorrat für die Pumpe (4),  eine Aufnahmevorrichtung (2) zur Aufnahme der Pumpe (4) und des Behälters (3) in einem transport- und betriebsgeeigneten Zustand  und eine mechanische Schnittstelle (5) zum Anheben oder Absenken und/oder Tragen der Schmierstation (1) umfasst  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schmierstation (1) als ein mobiles Standgerät ausgebildet ist.
Patent DE-202011050518-U1 (DE)
Title: Intumeszierendes Spritzgussmaterial
IPC: C08J5/00
Filed: 2011-06-21
Abstract: Intumeszierende Zusammensetzung, enthaltend ein polymeres Bindemittel, expandierbaren Graphit (Blähgraphit) sowie zumindest einen anorganischen Füllstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung spritzgießbar ist und das polymere Bindemittel ein thermoplastisches Polymer mit einem Erweichungspunkt von 160°C oder weniger aufweist.
Patent DE-202012002737-U1 (DE)
Title: Stell- und Präsentationswand
IPC: A47F5/00
Filed: 2012-03-19
Abstract: Stell- und Präsentationswand, gekennzeichnet durch ein U-förmiges Portal (2), dessen Schenkelenden auf einem Boden (3) stehen, eine das Portal (2) schließende, gegenüber einer Frontseite (8) des Portals (2) zurückgenommene, mit Mitteln (9) für eine Präsentation von Waren, Mustern (10) oder dergleichen versehene Wand (7) und eine das Portal (2) schließende Rückwand (19).
Patent DE-202012003039-U1 (DE)
Title: Zentrale Führung für eine Artikel-Fördervorrichtung
IPC: B65G21/20
Filed: 2012-03-23
Abstract: Führung für eine Artikel-Fördervorrichtung (200), bestehend aus einem ersten und einem zweiten länglichen, für die Anbringung entlang einer Förderbahn vorgesehenen Blechelement (100d, 100s) zur Eingrenzung und/oder Wegelenkung der geförderten Artikel, wobei das oben erwähnte erste und zweite Blechelement jeweils einen im Wesentlichen planen Abschnitt (105d, 105s) beinhaltet, an dem das erste Blechelement und das zweite Blechelement mittels der jeweiligen im Wesentlichen planen Abschnitte aneinandergefügt werden, so dass zwei einander gegenüberstehende Enden eines Körpers (205) der Führung für eine Artikel-Transportvorrichtung entstehen, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das erste wie das zweite vorgenannte Blechelement an einem Ende der oben erwähnten, im Wesentlichen planen Abschnitte mit einem im Allgemeinen C-förmigen, in Längsrichtung ausgebildeten, Profil (115d, 115s) versehen ist, wobei die vorgenannten C-förmig ausgebildeten Profilabschnitte des ersten und des zweiten Blechelements, wenn das erste und das zweite Blechelement miteinander verbunden werden, einander so gegenüberstehen, dass eine Nut (230) entsteht, welcher mindestens ein Befestigungselement (305)...
Patent DE-202012003435-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türinnenplatte mit integriertem Ablagefach
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-04-04
Abstract: Dekorplatte (10), die insbesondere dazu gedacht ist, eine Kraftfahrzeug-Türinnenplatte zu bilden, von der Art umfassend: – einen ersten Teil (12), der eine Durchgangsöffnung (20) aufweist, die von einem oberen Rand (22) und einem unteren Rand (24), die durch zweiseitliche Ränder miteinander verbunden sind (26), begrenzt ist, und – einen zweiten Teil (14), der dazu gedacht ist, gegenüber dem ersten Teil (12) angeordnet zu sein, um mit diesem ersten Teil (12) ein Fach (16) zu bilden, das durch die Öffnung (20) hindurch zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass es untere Mittel (42) zur Befestigung der ersten (12) und zweiten (14) Teile umfasst, die sich an dem unteren Rand (24) der Öffnung (20) entlang erstrecken und ein erstes unteres Befestigungsorgan (54), das von dem ersten Teil (12) getragen wird, und ein zweites unteres Befestigungsorgan (56), welches komplementär zum ersten (54) ist und von dem zweiten Teil (14) getragen wird,...
Patent DE-202012003590-U1 (DE)
Title: Gerät zur elektrophysikalischen Wasseraufbereitung
IPC: C02F1/467
Filed: 2012-04-07
Abstract: Gerät (20, 30) zur elektrophysikalischen Wasseraufbereitung mit zumindest zwei, an die verschiedenen Pole einer elektrischen Stromquelle anlegbaren Elektroden (3, 5), zwischen denen (3, 5) ein Wasserstrom durchführbar ist und von denen wenigstens eine Elektrode (3) Metallionen abgibt, welche eine keimtötende oder desinfizierende Wirkung auf im Wasserstrom mitgeführte Organismen ausüben, wobei das Gerät (20, 30) eine Steuereinrichtung hat, welche die Stromquelle an die Elektroden (3, 5) in Abhängigkeit von zumindest einem Mess- oder Stellwert anlegt, den zumindest ein Sensor in Bezug auf den durch das Gerät (20, 30) geführten Wasserstrom ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass in den Stromkreis zwischen der Stromquelle und den Elektroden (3, 5) ein Stromimpulsgeber zur Erzeugung von Stromimpulsen zwischengeschaltet ist, und dass der Stromimpulsgeber mit der Steuereinrichtung in Steuerverbindung steht, welche Steuereinrichtung die Stromimpulse in Abhängigkeit von dem zumindest einen, vom Mess- oder Stellwert ermittelten Messwert verändert.
Patent DE-202012003736-U1 (DE)
Title: Hinweiszeichenleuchte, insbesondere Rettungszeichenleuchte, für eine Decken- oder Wandbefestigung
IPC: G09F13/18
Filed: 2012-04-13
Abstract: Hinweiszeichenleuchte, insbesondere Rettungszeichenleuchte, für eine Decken- oder Wandbefestigung, mit einem winkligen Gehäuse, das mindestens zwei Gehäuseteile, ein Basisgehäuseteil und ein Wechselgehäuseteil, umfasst, die lösbar mittels Verbindungselementen miteinander verbunden sind, wobei das Wechselgehäuseteil Befestigungselemente für eine Decken- oder Wandmontage umfasst und wobei in einer Längsfläche des Basisgehäuseteils ein Schlitz ausgebildet ist, in den ein transparentes, plattenförmiges Hinweisschild, von dem Basisgehäuseteil vorstehend, eingesetzt ist, und mit einem in das Gehäuse eingesetzten Leuchtmittel, das Licht in eine Seitenkante des in dem Gehäuse eingesetzten Hinweisschilds einstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass das Wechselgehäuseteil (3; 23) zwei gegenüberliegende Endflächen (13) aufweist, zwischen denen das Basisgehäuseteil (2) eingesetzt ist, dass das Basisgehäuseteil (2) an zwei gegenüberliegenden Enden der den Schlitz (7) für das Hinweisschild (8) aufweisenden Längsfläche (12) als Schieber ausgebildete Verriegelungselemente (4) aufweist, mit denen das Basisgehäuseteil (2) durch entsprechendes Verschieben der Schieber (4) von einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung an...
Patent DE-202012005356-U1 (DE)
Title: Rotorblatt für Windturbinen mit Profilen in Tandemanordnung
IPC: F03D1/06
Filed: 2012-05-30
Abstract: Rotorblatt für eine mit einer aktiven oder passiven Stallregelung arbeitende Windkraftanlage, das zwei mit einander fest verbundene Tragflügelprofile (1, 2, 8) eine Tandemkonfiguration aufweist, dadurch gekennzeichnet dass bei der dichten Anordnung der Profile (1) und (2) das Profil (1) mit seiner Saugseite und das Profil (2) mit seiner Druckseite bei ihrer dichten Anordnung in der Nähe der Hinterkante des Profils (1) einen in Strömungsrichtung konvergenten Strömungskanal (4) bildet, bei dem die Eintrittshöhe (5) stets größer als das 1,2-fache der Austrittshöhe (6) ist und dessen Erstreckung in Strömungsrichtung bei der saugseitigen Umströmung des Profils (1) so gewählt wird, dass in einem Bereich des Anströmwinkels alpha, bei dem die Strömungsablösung auf der Saugseite des Profils (1) beginnt, durch die Beschleunigung der Strömung im konvergenten Strömungskanal der saugseitigen Grenzschicht auf der Saugseite des Profils (1) Energie zugeführt wird, so dass der stallbedingten Strömungsablösung auf der Saugseite des Profils (1) entgegengewirkt wird.
Patent DE-202012007636-U1 (DE)
Title: Querlenkerheber / Hebewerkzeug für VW-Bus T4
IPC: B25B27/00
Filed: 2012-08-09
Abstract: Querlenkerheber für die Demontage-/Montage des oberen und unteren Traggelenkes sowie des Gleichlaufgelenkes beim VW-Bus T4, umfassend eines Grundkörper/Querlenkerhebergabel 1 mit Traversenaufnahme 3 und Bohrungen, einer Drucktraverse 2 mit Bohrungen und einer Aufnahmehülse 4
Patent DE-202012009023-U1 (DE)
Title: Knochenschraube zur Fixation eines Knochenschrauben-Stabsystems
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-09-07
Abstract: Knochenschraube bestehend aus einem strukturierten Schraubenkopf (1) und einem hieran in distaler, vom Anwender abgewandten Richtung anschließenden Schraubenschaft (2), welcher aus einem Gewindekern (5) und einem Gewindeaußendurchmesser (6) besteht, wobei der Schraubenschaft im distalen, dem Anwender abgewandten Bereich, als Spongiosagewinde und im proximalen, dem Anwender zugewandten Bereich als Kortikalgewinde ausgestaltet ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindekern von distal nach proximal betrachtet in vier Gewindekernabschnitte unterteilt ist, die ineinander übergehen, wobei der erste Gewindekernabschnitt (7) konisch, der zweite Gewindekernabschnitt (8) zylindrisch, der dritte Gewindekernabschnitt (9) konisch und der vierte Gewindekernabschnitt (10) zylindrisch verläuft und der Gewindeaußendurchmesser von distal nach proximal betrachtet ebenfalls in vier Gewindeaußendurchmesserabschnitte unterteilt ist, wobei der erste Gewindeaußendurchmesserabschnitt (11) konisch parallel zum ersten Gewindekernabschnitt verläuft, der zweite Gewindeaußendurchmesserabschnitt (12) zylindrisch parallel zum zweiten Gewindekernabschnitt verläuft, der dritte Gewindeaußendurchmesserabschnitt (13) konisch parallel zum dritten Gewindekernabschnitt verläuft und der vierte Gewindeaußendurchmesserabschnitt (14) zylindrisch parallel zum vierten Gewindekernabschnitt verläuft.
Patent DE-202012010214-U1 (DE)
Title: Pinbasisplatte
IPC: A61C13/34
Filed: 2012-10-25
Abstract: Pinbasisplatte zur Aufnahme von zahntechnischen Modellsystemen, mit oberseitig an die Pinbasisplatte direkt angeformten Pins, dadurch gekennzeichnet, dass die Pins (2) in ihrem unteren, der Pinbasisplatte (1) nahen Bereich etwa auf 1/3 ihrer Länge einen zylindrischen Abschnitt (3) aufweisen und an ihrem jeweiligen Fuß (4) zur Pinbasisplatte (1) hin mit einem Übergangsradius (5) versehen sind.
Patent DE-202012100403-U1 (DE)
Title: Schutzkappe für Schraubverbindungen
IPC: F16B37/14
Filed: 2012-02-07
Abstract: Schutzkappe für Schraubverbindungen, bestehend aus einem Kappenkopf (1) einem Kappenmantel (2) und mindestens einer Lippe (3, 4), die an dem dem Kappenkopf (1) abgewandten Ende des Kappenmantels (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe mindestens teilweise aus einem verrottenden Material besteht.
Patent DE-202012100641-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Anzeige des Ladezustandes einer wiederaufladbaren Batterie
IPC: G08C17/02
Filed: 2012-02-24
Abstract: Schaltungsanordnung zur Anzeige des Ladezustandes einer wiederaufladbaren Batterie (1), mit einer Anzeigeeinheit (2) und einer an die Batterie (1) angeschlossenen Messeinheit (3), wobei die Messeinheit (3) je nach Ladezustand der Batterie (1) die Anzeigeeinheit (1) zur Wiedergabe entsprechender Daten (4) ansteuert, und wobei die Messeinheit (3) wenigstens mit einem Sender (6) und die Anzeigeeinheit (2) mit zumindest einem Empfänger (7) ausgerüstet ist, so dass die Messeinheit (3) und die Anzeigeeinheit (2) drahtlos miteinander kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikation im Hochfrequenz- bzw. Megahertzbereich erfolgt.
Patent DE-202012100665-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines Rohrmotors
IPC: E06B9/174
Filed: 2012-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung eines Rohrmotors, umfassend eine Wandplatte (1) und eine an dem Rohrmotor anbringbare Motorplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandplatte (1) eine Öffnung aufweist, auf deren Umfang ein Innenzahnkranz (14) ausgebildet ist und die Motorplatte (2) einen Außenzahnkranz (26) aufweist, und dass Innenzahnkranz (14) und Außenzahnkranz (26) den gleichen Zahnkranzdurchmesser aufweisen.
Patent DE-202012102161-U1 (DE)
Title: Schraubenlose metallene Schutzhülle für ein Mobiltelefon
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-06-13
Abstract: Eine schraubenlose metallene Schutzhülle für ein Mobiltelefon, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sich in ihrer seitlichen Wandung Durchbrüche befinden, deren Lage auf die Lage der Bedienungstasten und Anschlüsse des Mobiltelefon ausgerichtet ist und die durch Einstecken eines Befestigungspropfens durch einen der Durchbrüche in den dahinter liegenden Anschluß am Mobiltelefon fixiert wird.
Patent DE-202012102231-U1 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Gasflaschenschrank
IPC: F17C13/08
Filed: 2012-06-18
Abstract: Schrank, insbesondere Gasflaschenschrank, mit einem aus wenigstens einer Rückwand (1a) sowie zwei Seitenwänden (1b) zusammengesetzten Schrankkorpus (1), ferner mit zumindest einer an den Schrankkorpus (1) angeschlossenen Schranktür (2, 3), und mit zumindest einer im Inneren des Schrankkorpus (1) angeordneten Armatur (13, 14), dadurch gekennzeichnet, dass die Armatur (13, 14) wahlweise mittels einer Montageeinheit (8, 9, 10) an eine oder beide Seitenwände (1b) und/oder die Rückwand (1a) anschließbar ist.
Patent DE-202013000945-U1 (DE)
Title: Eingabesystem mit einer drahtlosen Aufladung und Zeigegerät dieses Eingabesystems
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-01-28
Abstract: Eingabesystem mit einer drahtlosen Aufladung, umfassend ein Digitalisiertablett (100), das durch ein Induktionssignal die entsprechende Koordinatenposition errechnet, aufweisend: eine Signalverarbeitungsschaltung (110), die zur Erzeugung eines Frequenzsignals (Sf) dient, eine Ladeantennenschaltung (120), die mit der Signalverarbeitungsschaltung (110) elektrisch verbunden ist und zum Senden des Frequenzsignals (Sf) dient, und eine Entmagnetisierantennenschaltung (130), die mit der Signalverarbeitungsschaltung (110) elektrisch verbunden ist und zum Empfangen des Induktionssignals (Ss) dient, und ein drahtloses Zeigegerät (200), das durch das Frequenzsignal (Sf) das Induktionsignal (Ss) erzeugt, aufweisend: einen Induktionsspulensatz (210), der mindestens eine erste Induktionsspule (211) und eine zweite Induktionsspule (212) beinhaltet, wobei die erste Induktionsspule (211) durch das Frequenzsignal (Sf) elektromagnetisch induziert wird und ein Magnetkupplungssignal (Smc) erzeugt, wobei die zweite Induktionsspule (212) durch das Frequenzsignal (Sf) und das Magnetkupplungssignal (Smc) einen Strom erzeugt, eine Gleichrichterschaltung (220), die durch den Induktionsspulensatz (210) das Frequenzsignal (Sf) und die Stromenergie...
Patent DE-202013000982-U1 (DE)
Title: Fahrerschutzvorrichtung
IPC: B61D19/02
Filed: 2013-02-01
Abstract: Fahrerschutzvorrichtung (1) für ein Fahrzeug des öffentlichen Personentransportverkehrs, z. B. eines Busses, umfassend eine hinter dem Fahrersitz angeordnete feststehende Rückwand (4) sowie eine mit der Rückwand (4) schwenkbar verbundene Tür (8), dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückwand (4) im Bereich des Übergangs von der Rückwand (4) zur Tür (8) eine Abschirmung (12) schwenkbar angeordnet ist, wobei die Abschirmung (12) mit der Tür (8) durch eine Zwangsführung in Verbindung steht.
Patent DE-202013002798-U1 (DE)
Title: Schnelllauftor zum Verschließen von kleineren Öffnungen
IPC: E06B9/06
Filed: 2013-03-22
Abstract: Schnelllauftor zum Verschließen von kleineren Öffnungen wie z. B. Container, Schächte, Lüftungskanäle, Förderöffnungen, Durchgänge usw. dadurch gekennzeichnet, dass ein Rollladen, ein Rolltor so mit einem speziellen Antrieb 4 mit Steuerung verbunden wird, dass das Torblattes 1 zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung sehr schnell bewegt werden kann.
Patent DE-202013003071-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben eines Frontabschnitts eines Möbelausschubs, Schublade und Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Vorrichtung (3) zum Anheben eines Frontabschnitts (6) eines Möbelausschubs (2) aus einer abgesenkten Position des Frontabschnitts (6) am Möbelausschub (2), der über Führungsmittel (5) relativ zu einem Möbelkorpus eines Möbels (1) verschieblich gelagert ist, wobei das Möbel (1) auf einer Bodenfläche aufstellbar ist und wobei der Frontabschnitt (6) benachbart über der Bodenfläche vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Beschlagmittel mit einer Schwenkanordnung für die heb- und senkbare Anbindung des Frontabschnitts (6) am Möbelausschub (2) und mit einem der Schwenkanordnung zugeordneten Federelement (12) ausgebildet sind, wobei das Federelement (12) zur Überwindung von Gewichtskräften derart ausgebildet ist, dass der Frontabschnitt (6) an wenigstens einem Schwenkhebel geführt in eine gehobene Position bewegbar ist.
Patent DE-202013003915-U1 (DE)
Title: Elektronische Diebstahlsicherung für Skier mit eingebauter Ortungsmöglichkeit
IPC: A63C11/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Elektronische Diebstahlsicherung für Skier, die in einem Gehäuse geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Box mit GPS-Modul, einem NFC-Chip, einem Beschleunigungssensor, einer GSM-Antenne, GSM/GPRS-Modulen, einem Akku zur Energieversorgung, einem Mikrokontroller, sowie einem Klettverschluss und einem äußerlich angebrachten Notfallknopf ausgestattet ist und durch WLAN mit einem Handy in Verbindung steht.
Patent DE-202013005296-U1 (DE)
Title: herausziehbarer Sargbeladebügel
IPC: A61G21/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Bestattungsfahrzeuge mit einer herausziehbaren Ladefläche, die dadurch gekennzeichnet sind, dass am Ende der Ladefläche ein herausziehbarer Beladebügel angebracht ist, der es der Beladeperson ermöglicht, zwischen den Bügel an den Abladeplatz des des Bestattungsfahrzeuges zu treten. Der Bügel ist beweglich. Es wird in Fortführung der Ladebahn ein Absatzbügel angebracht, der durch ein oder mehrere Rohre an der Ladebahn befestigt wird. Der Bügel ist dadurch beweglich, dass die Rohre in die Ladebahn eingeschoben und herausgezogen werden können. In der Beladeposition ist der Bügel ausgezogen in der Transportposition sind die Rohre in die Ladebahn eingeschoben. Der abgesetzte Sarg kann dann von hinten ins Bestattungsfahrzeug eingeschoben werden, wobei die Rohre des Abladebügels mit eingeschoben werden.
Patent DE-202013007715-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V14/06
Filed: 2013-08-29
Abstract: Leuchte mit einem Gehäuse (10), das eine Halterung für mindestens eine LED (23) und eine Vorsatzlinse (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen für die LED (23) und Vorsatzlinse (13) gegeneinander verschwenkbar sind.
Patent DE-202013101845-U1 (DE)
Title: Taschenanordnung
IPC: A45C3/00
Filed: 2013-04-29
Abstract: Taschenanordnung (1), umfassend eine Innentasche (2) und eine Außentasche (3), wobei die Innentasche (2) gleichgerichtet in die Außentasche (3) einführbar und über Verbindungsmittel (6a, 6b, 7a, 7b) mit dieser verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innentasche (2) derart in ihren Abmessungen an die Außentasche (3) angepasst ist, dass die Außentasche (3) mit ihren Innenflächen (4) an den Außenflächen (5a, b) der Innentasche (2) in Anlage bringbar ist, wobei mindestens ein erstes Verbindungsmittel (6a, 6b) an einer Außenfläche (4) der Innentasche (2) angeordnet ist und mit mindestens einem zweiten Verbindungsmittel (7a, 7b) an der Außentasche (3) verbindbar ist.