baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19749655-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kodieren eines Bewegungsvektors
Inventor: LEE SANG-HOON
IPC: H04N19/146
Filed: 1997-11-10
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Kodieren eines aktuellen Bewegungsvektors ABV eines Suchblockes,
basierend auf einer Vielzahl an Referenzbewegungsvektoren RBV's, wobei
die Referenzbewegungsvektoren Bewegungsvektoren von Referenzblöcken des
Suchblockes darstellen, und jeder Bewegungsvektor eine erste und
eine zweite Komponente aufweist, bei welchem:  (a) eine erste
in Frage kommende Vorhersage EV mit einer ersten und einer zweiten
Komponente EV_1 und EV_2 ermittelt wird, wobei eine EV_j einen Zentralwert
der j ten  Komponenten RBV_j's der RBV's darstellt,
mit j gleich 1 und 2;  (b) eine absolute Differenz j zwischen
einer j ten  Komponente ABV_j des ABV und
jeder RBV_j berechnet wird;  (c) eine zweite in Frage kommende
Vorhersage ZV mit einer ersten Komponente ZV_1 und einer zweiten
Komponente ZV_2 bestimmt wird, wobei eine ZV_j eine RBV_j darstellt,
die eine kleinste absolute Differenz j ergibt;  (d) ein Streuwert
der RBV's berechnet wird und der Streuwert mit einem vorgegebenen
Schwellwert verglichen wird, um dadurch ein erstes Auswahlsignal...
Patent DE-19803403-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Heckleuchte in einem Fahrzeug
Inventor: LINKE OLAF
IPC: F21V5/00
Filed: 1998-01-29
Granted: 2009-04-23
Abstract: Anordnung
einer Heckleuchte in einem Fahrzeug mit einer karosseriefest angeordneten
und lichtaustrittseitig von einer Heckscheibe überdeckten Heckleuchte, deren
Gehäuse
einen eine Lichtaustrittsöffnung umgebenden
Rand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heckscheibe (2)
die Heckleuchte (5) lichtaustrittseitig unter Bildung eines Spaltes
(S) zwischen dem Rand (4) und der Heckscheibe (2) berührungsfrei überdeckt,
und dass die Heckscheibe (2) an ihrer der Heckleuchte (5) zugewandten
Seite fahrzeuginnenraumseitig einen den Spalt (S) randinnenseitig
im Abstand überdeckenden
Vorsprung (6) aufweist, der im Wesentlichen parallel und im Abstand zum
Rand (4) des Gehäuses
(1) ausgebildet und dabei über
den Spalt (S) hinaus bis in das Gehäuse (1) hinein erstreckt und
für das
von der Heckleuchte (5) ausgesandte Licht undurchlässig ist.
Patent DE-19810951-B4 (DE)
Title: Verwendung eines textilen Materials als transdermales Abgabesystem sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHOLLMEYER ECKHARD
IPC: A61K9/70
Filed: 1998-03-13
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verwendung
eines textilen Materiales, insbesondere Faser, Filament, Garn, Haufwerk
oder Flächengebilde
mit mindestens einem auf dem Material fixierten Cyclodextrin und/oder
Cyclodextrinderivat, das über
eine polymere Verbindung oder über
eine an das Cyclodextrin oder Cyclodextrinderivat gebundene Ankergruppe
chemisch an das textile Material gebunden ist, als transdermales
Abgabesystem für
pharmazeutische Wirkstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
ein pharmazeutischer Wirkstoff in dem Cyclodextrin und/oder Cyclodextrinderivat
eingelagert ist und der Wirkstoff nach einem konventionellen Waschprozess
erneut und mehrmalig einlagerbar ist.
Patent DE-19811143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speisen und Wiegen (Wiegespeiser) von Textilfasern, insbesondere Baumwolle und Chemiefasern
Inventor: RUEBENACH BERNHARD
IPC: D01G23/02
Filed: 1998-03-14
Granted: 2009-09-17
Abstract: Vorrichtung zum Speisen und Wiegen (Wiegespeiser) von Textilfasern, insbesondere Baumwolle und Chemiefasern, bei der oberhalb eines Waagebehälters zwei hintereinandergeschaltete Füllschächte (3, 4) vorhanden sind, die mit Fasermaterial beschickt werden, wobei der obere Füllschacht (3) durch mindestens eine langsamlaufende Abzugswalze (5) und der untere Füllschacht (4) durch mindestens eine steuerbare Absperrklappe (8a, 8b) an ihrem unteren Ende abgeschlossen sind und bei der der mindestens einen Abzugswalze (5) eine schnelllaufende Öffnerwalze (7) nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzugswalze (5) als Speisewalze mit einer Speisemulde (6) zusammenwirkt und die Öffnerwalze (7) dem Ausgang des Klemmspaltes zwischen der Abzugswalze (5) (Speisewalze) und der Speisemulde (6) unmittelbar zugeordnet ist.
Patent DE-19841650-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von nanokristallinen oder nanokristallinhaltigen Metalloxid- und Metallmischoxidschichten auf sperrschichtbildenden Metallen
Inventor: HENNIG INGO
IPC: H01L21/3205
Filed: 1998-09-11
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Darstellung von nanokristallinen oder nanokristallithaltigen
Metalloxid- und Metallmischoxidschichten auf sperrschichtbildenden
Metallen, bei dem ein zu beschichtendes Substrat gesäubert und
entfettet anodisch einem wäßrigen Elektrolyten
ausgesetzt wird, in welchem das oder die aufzubringenden Metalle oder
deren Verbindungen enthalten sind, bei dem im Elektrolyten ein Anodisationsprozeß unter
Funkenentladung mit Gleichspannung oder Gleichspannungsimpulsen
und zeitlicher Änderung
der Spannung bis zu einer Beschichtungsendspannung erfolgt und bei
dem das beschichtete Substrat zur Reinigung vom Elektrolyten abgespült und anschließend getrocknet
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der wäßrige Elektrolyt zumindest
folgende Komponenten enthält:  – einen
oder mehrere Komplexbildner im Konzentrationsbereich 0,01 mol/l
bis 5 mol/l,  – ein
oder mehrere Metallalkoxide oder deren Derivate im Konzentrationsbereich
von 0,01 mol/l bis 5 mol/l, und  – Alkohol im Konzentrationsbereich
von 0,01–5
mol/l, wobei das Metall identisch oder verschieden von dem verwendeten
Basismetall gewählt
sein kann.
Patent DE-19851176-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung von Krümmungsradien
Inventor: RUDOLPH GUENTER
IPC: A61B3/107
Filed: 1998-11-06
Granted: 2010-10-14
Abstract: Anordnung zur Bestimmung von Krümmungsradien einer gewölbten Fläche (8),  mit mehreren Lichtquellen (10, 11), die sich beidseits einer Symmetrieachse (12) jeweils paarweise gegenüberliegen, die unter einem Winkel α gegen die Symmetrieachse (12) über der gewölbten Fläche stehen und deren einander gegenüberliegende Paare jeweils einer Meßebene angehören,  mit einer Empfangseinrichtung (19) für die Reflexbilder der Lichtquellen (10, 11) und  mit einer Auswerteeinheit (21), die jeweils den Abstand auf der Empfangseinrichtung bestimmt, der zwischen zwei Reflexbildern solcher Lichtquellen vorliegt, die derselben Meßebene angehören,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Empfangseinrichtung (19) eine Strahlumlenkeinrichtung mit drei Paaren von reflektierenden Flächen vorgeordnet ist, wobei die reflektierenden Flächen jedes der drei Paare einen Winkel von 90° und die Symmetrieachse (12) als Winkelhalbierende einschließen,  – daß drei Lichtquellenpaare (10, 11) vorhanden sind und  – daß jeweils einem Paar reflektierender Flächen ein Lichtquellenpaar (10, 11) und eine Meßebene zugeordnet sind.
Patent DE-19860975-B4 (DE)
Title: Fitness machine for standing rotary action has fully adjustable hand cranks, foot cranks, brake and telescopic column connection for exercising different muscle combinations
Inventor: BADER ROBERT
IPC: F16H7/08
Filed: 1998-11-05
Granted: 2004-02-19
Abstract: The fitness machine for standing rotary action has fully adjustable hand cranks, foot cranks, a brake and a telescopic column connection for exercising different muscle combinations. The fitness machine produces through rotary movements of various different adjustable strains on different muscle groups and has an infinitely adjustable column telescopic connection (12) and tip-out transport rollers (5). The right and left hand cranks (15) are adjustable individually and infinitely through a scissor chain drive. The foot crank chain drive (11) is radially movable about the axis on each of the columns and each foot (14) and hand crank is individually radially adjustable. A brake device adjusts the braking force. The column is adjustable in both inclined directions about an axis . A seat and bench accessory converts the machine for sitting and reclining use.  An Independent claim is also included for body exercise by operating device by synchronized rotary movements of foot and hand cranks when standing and describe scissor chain drive and clamping lock.
Patent DE-19908473-B4 (DE)
Inventor: HOHE HANS-PETER
IPC: G01D3/02
Filed: 1999-02-26
Granted: 2004-01-22
Abstract: A hall sensor (1) comprises two opposite current supply, contact electrodes (7a, 7b) between which an active area (5) is defined for generating a current flow through the active area and two opposite voltage tapping contact electrodes (7b, 7d) for tapping-off a hall voltage, wherein a portion of the respective contact electrodes facing the active area (5) is formed in such a way that the interfering influence of the contacts on the offset-reduced effect of the spinning current operation is reduced.
Patent DE-19913147-B4 (DE)
Title: Chassis für Gerätemechanismen
Inventor: YONEDA HARUHIKO
IPC: H05K7/18
Filed: 1999-03-23
Granted: 2006-03-16
Abstract: Mechanismus-Chassis,
das aus einem Metallblech hergestellt ist, zum Befestigen einer
Vielzahl von Mechanismen darauf, wobei das Mechanismus-Chassis einen
polygonalen flachen Plattenabschnitt (11) aufweist mit einer Vielzahl
von konturierten Kanten und einer Vielzahl von Ecken, an denen sich
die konturierten Kanten treffen, zum Anordnen der Vielzahl von Mechanismen
auf einer Oberfläche
des flachen Plattenabschnitts, und eine Vielzahl von seitlichen
Plattenabschnitten (12, 13, 14, 15), die von der jeweiligen konturierten
Kante des flachen Plattenabschnitts (11) zur Rückseite des flachen Plattenabschnitts
(11) hin gebogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der flache Plattenabschnitt
(11) einen Hochpräzisions-Chassis-Bereich
aufweist, in welchem die Mechanismen, die mit relativ hoher Präzision angeordnet
werden sollen, angeordnet sind, und einen Hochfestigkeits-Chassis-Bereich,
in welchem andere der Mechanismen, die mit hoher Festigkeit befestigt
werden sollen, angeordnet sind, wobei mindestens ein Paar der Flächenabschnitte,
die in mindestens einer der Ecken im Hochpräszisions-Chassis-Bereich aneinander
anliegen, voneinander getrennt sind, während das Paar von Plattenabschnitten,
die in mindestens...
Patent DE-19920223-B4 (DE)
Inventor: HUPP JUERGEN
IPC: H04W4/02
Filed: 1999-05-03
Granted: 2005-12-08
Abstract: The method involves assigning each person an output device (8, 10) for the expenditure of transferred information. A determination is made for a place of residence of the persons (12). The information is transferred to selected persons. The selection depends on the determined place of residence of the persons. The output device is a mobile telephone, a notepad, a computer, loud speaker, or a PDA. An independent claim is included for transferring information to a person from several persons.
Patent DE-19923315-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOSS THOMAS
IPC: B60K6/20
Filed: 1999-05-21
Granted: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für ein von einem Antriebsaggregat (1) angetriebenes Kraftfahrzeug, mit einer Getriebeeinheit (3, 3') und wenigstens einer als Motor und/oder Generator betreibbaren elektrischen Maschine (7, 7'), welche wenigstens einen Stator (9, 9', 9'') und einen Rotor (8, 8', 8'') mit Aktivteilen (15, 15', 16, 17) aufweist, wobei die Aktivteile (15, 15', 16, 17) der elektrischen Maschine (7, 7') ohne eigenes Gehäuse rotationssymmetrisch und/oder koaxial zu einer Antriebsstrangwelle (6, 6A, 6B, 6') oder einem hierzu parallel angeordneten, rotierenden Bauteil (10) innerhalb eines Gehäuses (2 bzw. 4, 4') des Antriebsaggregates (1) und/oder der Getriebeeinheit (3, 3') angeordnet sind und mit Bauteilen (10', 10'') des Antriebsaggregates (1) oder der Getriebeeinheit (3, 3') eine strukturelle Einheit bilden, ein mit der Antriebsstrangwelle (6, 6A, 6B, 6') drehfest verbundenes oder hierzu parallel drehendes Funktionsbauteil (10, 10') der Getriebeeinheit (3, 3') oder des Antriebsaggregates (1) als Rotor (8, 8', 8'') ausgebildet ist, wobei ein stehendes Bauteil (11, 11', 4, 4') der Getriebeeinheit (3, 3') oder des Antriebsaggregates (1) zusätzlich als Stator (9, 9', 9'') ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (9, 9') als Aktivelemente ein Eisenjoch (17) und einen Wickelkopf (16) mit einer an die ihn umgebenden Bauteile (4') des Antriebsaggregates (1) oder der Getriebeeinheit (3, 3') angepassten Außenkontur aufweist.
Patent DE-19931824-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausgabe eines pulsweitenmodulierten Signals
Inventor: GERSTUNG ULRICH
IPC: G05B11/28
Filed: 1999-07-08
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Ausgabe eines pulsweitenmodulierten Signals, welches ein Hochpegelsignal einer ersten Breite und ein Niedrigpegelsignal einer zweiten Breite aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass bei einem Tastverhältnis Hochpegelsignal zu Niedrigpegelsignal von weniger als 50% eine minimal zulässige Signalpegelbreite bezüglich des Hochpegelsignals definiert wird, die erste Breite des Hochpegelsignals auf die minimal zulässige Signalpegelbreite bezüglich des Hochpegelsignals eingestellt wird, und das Niedrigpegelsignal entsprechend dem vorzugebenden Tastverhältnis ausgegeben wird, und – dass bei einem Tastverhältnis Hochpegelsignal zu Niedrigpegelsignal von mehr als 50% eine minimal zulässige Signalpegelbreite bezüglich des Niedrigpegelsignals definiert wird, die erste Breite des Niedrigpegelsignals auf die minimal zulässige Signalpegelbreite bezüglich des Niedrigpegelsignals eingestellt wird, und das Hochpegelsignal entsprechend dem vorzugebenden Tastverhältnis ausgegeben wird.
Patent DE-19934598-B4 (DE)
Title: Universal-Fräs- und Bohrmaschine
Inventor: JUNG ROBERT
IPC: B23Q3/157
Filed: 1999-07-23
Granted: 2005-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Universal-Fräs- und Bohrmaschine mit einem Arbeitstisch (5) zur Aufspannung der zu bearbeitenden Werkstücke, einer Arbeitsspindel (14) zur Aufnahme eines Bearbeitungswerkzeugs (56, 59), einem seitlich der Arbeitsspindel (14) angeordneten Werkzeugmagazin (18) zur vertikalen Halterung mehrerer Bearbeitungswerkzeuge und einem Werkzeugwechsler (23), der eine zwischen der Arbeitsspindel (14) und dem Werkzeugmagazin (18) bewegbare Traganordnung (24) mit einer drehbaren Greifereinrichtung enthält. Um einen schnellen Werkzeugwechsel zwischen einem Werkzeugmagazin mit vertikal angeordneten Werkzeugen und einer horizontalen bzw. in eine Horizontalstellung verschwenkten Arbeitsspindel zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Greifereinrichtung einen um eine 45 DEG -Achse (25) drehbaren Träger (26) enthält, an dessen freiem Ende ein horizontal und ein vertikal angeordneter Werkzeuggreifer (27, 28) entgegengesetzt vorstehend derart angebracht sind, daß deren Stellung durch Drehung des Trägers (26) um 180 DEG vertauschbar ist.
Patent DE-19951565-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von elastischen Dichtungsringen auf Profilringe und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KRAIS RICHARD
IPC: E03F3/04
Filed: 1999-10-27
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zum Aufbringen von elastischen Dichtungsringen (13) auf Profilringe (14), insbesondere auf Untermuffen für die Herstellung von Betonformteilen (11, 12) mit bei der Formgebung einzubetonierendem Dichtungsring (13), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Dichtungsring (13) radial aufgeweitet wird und danach unter Abfall der Aufweitkräfte auf einen zugeordneten Profilring (14, 14') übergeben wird, auf dem er sich unter elastischer Rückstellung festspannt.
Patent DE-19954548-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenantrieb und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenantriebs
Inventor: BENZ UWE
IPC: H01M8/04007
Filed: 1999-11-12
Granted: 2005-08-18
Abstract: Brennstoffzellenantrieb,
insbesondere für
mobile Anwendungen, mit einer Einrichtung (9, 10) zur Erzeugung
von Wasserstoff und wenigstens einer Brennstoffzelle (15) zur Erzeugung
elektrischer Energie durch anodenseitige Beaufschlagung der Brennstoffzelle mit
dem erzeugten Wasserstoff und kathodenseitige Beaufschlagung der
Brennstoffzelle mit Sauerstoff und/oder Luft, wobei die Einrichtung
(9, 10) Mittel zur Wasserdampfreformierung von Dimethylether aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (9, 10) ferner Mittel
zur partiellen Oxidation von Dimethylether aufweist.
Patent DE-19955556-B4 (DE)
Inventor: DICKOPF STEFAN
IPC: G01N21/552
Filed: 1999-11-16
Granted: 2004-09-09
Abstract: The invention relates to a set-up of measuring instruments for the parallel readout of SPR sensors. The aim of the invention is to provide a measuring arrangement for the parallel readout of a plurality of SPR sensors, wherein the readout process should be terminated within an integration period of less than 30 minutes. To this end, a wavelength-selective component (5) and an optical imaging system (L2, L3) are arranged downstream of a light source (3). Said optical imaging system (L2, L3) is in such a manner that at a first wavelength it guarantees a parallel illumination of the light entrance sides of the waveguides (13) which are provided with SPR-compatible sensor zones, and that the light emerging from the individual light waveguides (13) may simultaneously be imaged onto a CCD chip (20) via an optical system (L4) in such a way that the light emerging from each individual light waveguide (13) is respectively detectable by several adjacent CCD pixels of the CCD chip (20), and from these pixel areas a respective light intensity value is calculable by means of image processing software, and, after data storage of an intensity value, a set wave length and coordinate in the waveguide array (10), an adjustment of the wavelength-selective assembly (5) to a second, arbitrarily providable, further light wavelength is performable by means of a computer (30) via a control line (31).
Patent DE-19964616-B4 (DE)
Title: Connection terminal has insulating body in which contact element is mounted, and contact part inserted in mounting hole from inside, secured against inward movement by contact element
Inventor: ABENTHUNG JOHANNES
IPC: H01R4/24
Filed: 1999-10-13
Granted: 2012-12-20
Abstract: The terminal has contact element (4a-4c) mounted in an insulating body (2) with at least one insertion hole (7a-7c) for the conductor wire (8a-8c), whereby the contact element is electrically connected to a contact part (5) that extends out via a mounting hole in a wall of the insulating body. The contact part is inserted into the mounting hole from the inside and is secured against inward movement by the contact element and a blade contact. Independent claims are also included for the following: a method of mounting a terminal.
Patent AU-2020101250-B4 (AU)
Title: Gate stop
Inventor: WAREING COLIN
IPC: E06B11/02
Filed: 2020-07-03
Granted: 2021-04-01
Abstract: A gate stop 10 for a gate 1 of the type useful for farming or agricultural applications.  
The gate 1 is adapted to be rotatable about a substantially vertical axis at a hinged end 
5 2 of the gate 1. The gate has a frame 2 with a lower portion 6 and is hinged to a 
support structure, such as a vertical gate post 3, typically embedded in the ground and 
secured in a hole with cured concrete. The gate 1 is adapted to extend, in its closed 
status, across an opening, typically in a fence line, the opening being defined by a pair 
of spaced gate posts as has been described in the art. The gate 1 may be opened by the 
0 rotating gate 1 away from the opening and about the vertical axis Y and swung to an 
opening extent desired by an operator.  
The gate stop 10 includes a clamp 20 to engage with the frame 2 on the lower portion 
6. The gate stop 10 further includes a prop shaft 30. The prop shaft 30 is attached to 
the clamp 20 at an attached end 31 of the prop shaft 30. The prop shaft 30 is movable 
5 between a stowed position and an active, ground-engaging position in which a 
ground-engaging member at the remote end 31 is adapted to penetratingly or 
frictionally engage with the ground surface.  
Fig. 7 
0
Patent DE-102004007281-B4 (DE)
Title: Schließung einer Pantographtür
Inventor: BLOBEL ANDREAS
IPC: B60J5/00
Filed: 2004-02-14
Granted: 2007-11-29
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie
mit einem durch einen einzelnen Pantographarm (11, 12) mit einem Karosseriekörper (1)
verbundenen Türblatt
(6, 7) und zwei an Seiten eines das Türblatt aufnehmenden Türrahmens und
diesen Seiten zugewandten Rändern
des Türblatts
angeordneten Schlössern
(31, 32), dadurch gekennzeichnet,  dass eine im geschlossenen
Zustand des Türblatts
(6, 7) elastisch zusammengedrückte
Dichtung (15, 20) sich zwischen den Rändern des Türblatts (6, 7) und den Seiten
des Türrahmens
erstreckt, und  dass die Schlösser (31, 32) auf einer Linie
(33) angeordnet sind, in Bezug auf welche von der Dichtung (15,
20) auf das Türblatt
(6, 7) ausgeübte
Drehmomente einander kompensieren.
Patent DE-102004016502-B4 (DE)
Title: Wagenendbereich für ein Kraftfahrzeug mit einer Aufprallschutzeinrichtung für einen Fußgänger
Inventor: CORDES JÜRGEN DR
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-04-03
Granted: 2014-10-02
Abstract: Wagenendbereich für ein Kraftfahrzeug mit einer Aufprallschutzeinrichtung (1) für einen Fußgänger, die sich in Aufprallrichtung vor einem Fahrzeugaggregat befindet und eine Reihenschaltung zweier Energieabsorptionsanordnungen (2, 3) mit unterschiedlicher Kraft-Deformtionsweg-Kennung enthält, in der eine dem Fußgänger zugekehrte, schwächer als die zweite ausgelegte erste Energieabsorptionsanordnung (2) in eine Fronthaube integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite, für einen Hüftaufschlag ausgelegte Energieabsorptionsanordnung (3) außerhalb der Haube angeordnet ist und die erste Energieabsorptionsanordnung (2) eine Kraft-Deformationsweg-Kennung aufweist, die für einen Kopfaufschlag eines Fußgängers ausgelegt ist.
Patent DE-102004018025-B4 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeug mit einer Mitnahme-/Blockiereinrichtung
Inventor: STARK GUENTHER
IPC: B25B21/00
Filed: 2004-04-14
Granted: 2008-01-31
Abstract: Elektrohandwerkzeug
(2), insbesondere Bohrmaschine oder Schrauber mit einem Gehäuse, einer
motorischen Antriebseinheit (8), einer Abtriebseinheit (14) mit
einer Aufnahme für
ein Werkzeug (16) und einer Mitnahme-/Blockiereinrichtung (12), wobei die
Mitnahme-/Blockereinrichtung
(12) Klemmkörper
(20) sowie zugeordnete gehäusefeste
Klemmflächen
(24) und mit der Antriebseinheit (8) gekoppelte Mitnahmeelemente
(18) umfasst und bei antriebsseitigem Antrieb eine Drehmomentübertragung
von der Antriebseinheit (8) über
die Mitnahmeelemente (18), über
die Klemmkörper
(20) auf einen Nocken (23) der Abtriebseinheit (14) erfolgt und
bei werkzeugseitigem Antrieb eine Blockierung der Abtriebseinheit
(14) unter Klemmung wenigstens eines Klemmkörpers (20) zwischen einem Teil
der Abtriebseinheit (14) und der Klemmfläche (24), wobei jeweils zwei
Klemmkörper
(20) durch einen Nocken (23) der Abtriebseinheit (14) getrennt sind
und jeweils mit einem Federelement (34) zusammenwirken, das die
Klemmkörper
(20) aus der Anlageposition gegen den Nocken (23) belastet und wobei
die Federelemente (34) im Bereich der Nocken (23) gehalten sind.
Patent DE-102004021292-B4 (DE)
Title: Luftabsauganlage für Optikmaschinen
Inventor: LUDERICH JOERG
IPC: B24B55/06
Filed: 2004-04-29
Granted: 2007-02-01
Abstract: Anlage
zur Absaugung der Luft aus einer Maschine zur Bearbeitung von optischen
Elementen, insbesondere Brillengläser, Linsen und Prismen, wobei
insbesondere Kunststoffmaterialien bearbeitet werden, mit  – einer
Vorrichtung (19), die einen Unterdruck erzeugt und die mit dem Bearbeitungsraum
(5) der Maschine direkt oder indirekt verbunden ist,  – einer
Staubabtrennvorrichtung (12), die den in der abgesaugten Luft enthaltenen
Staub entfernt, die aus einem Absetzbehälter (13) und einem Staubfilter
(2) besteht  dadurch gekennzeichnet, dass der Absetzbehälter (13)
und der Staubfilter (2) ohne Trennung gemeinsam aus der Anlage entnommen
werden können.