baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016119305-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern des schaltens eines schaltgetriebes
Inventor: KIM DONG WON
IPC: F16H61/18
Filed: 2016-10-11
Abstract: Eine Gangschaltvorrichtung eines Schaltgetriebes kann bereitgestellt werden, und besonders kann eine Gangschaltvorrichtung eines Schaltgetriebes bereitgestellt werden, die in der Lage ist, das Schalten in einen niedrigen Gang bei hoher Geschwindigkeit zu begrenzen. Die Gangschaltvorrichtung eines Schaltgetriebes umfasst: einen Schalthebel 100, der eine Stange 110 umfasst; eine Schaltsperre 200, die die Bewegung der Stange 110 begrenzt; sowie einen Steuerschalter 300, der eine Geschwindigkeit eines Fahrzeugs mit einer vordefinierten kritischen Geschwindigkeit eines vordefinierten Gangs vergleicht und die Schaltsperre 200 steuert. Die Schaltsperre 200 umfasst: Stellelemente 210a und 210b, die bewegliche Magnete 217a und 217b, die sich in einer linken Wählrichtung der Stange 110 und in einer rechten Wählrichtung der Stange 110 linear hin- und herbewegen, umfassen; und Schaltsperrhebel 230a und 230b, die feststehende Magnete 235a und 235b umfassen. Wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs höher als die kritische Geschwindigkeit ist, bewegt der Steuerschalter 300 die beweglichen Magnete 217a und 217b in die linke Wählrichtung. Der feststehende Magnet bewegt sich durch eine Abstoßungskraft zwischen dem beweglichen Magnet und dem feststehenden Magnet in die linke Wählrichtung. Die Schaltsperrhebel 230a und 230b befinden sich auf einem Schaltweg des vordefinierten Gangs. Die Bewegung der Stange 110 ist in einer Schaltrichtung des vordefinierten Gangs begrenzt.
Patent DE-102016119369-A1 (DE)
Title: Stent
Inventor: DING ANDREAS
IPC: A61F2/82
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stent mit einer rohrförmigen Geflechtstruktur (3) aus miteinander verflochtenen Drahtsträngen (1, 2), wobei wenigstens ein erster Drahtstrang (1) durch wenigstens zwei Einzeldrähte (1.1, 1.2) gebildet ist, die nebeneinander verlaufen und sich berühren, wobei sich der erste Drahtstrang (1) helixförmig in einer ersten Richtung um eine Rotationsachse der Geflechtstruktur (3) windet und wenigstens einen zweiten Drahtstrang (2) kreuzt, der wenigstens einen Einzeldraht (2.1) aufweist und sich helixförmig in einer zweiten Richtung um die Rotationsachse der Geflechtstruktur (3) windet, und wobei wenigstens ein Einzeldraht (1.1) des ersten Drahtstrangs (1) ein röntgensichtbares Kernmaterial aufweist, das mit einem Mantelmaterial ummantelt ist, das eine geringere Röntgensichtbarkeit als das Kernmaterial aufweist.
Patent DE-102016119582-A1 (DE)
Title: Poliermaschine
Inventor: ISHIKAWA JUNYA
IPC: B24B29/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Eine Poliermaschine (10; 10A; 10B; 10C) kann eine Polierscheibe (100; 90), einen Motor (32), eine Übertragungsvorrichtung (50; 50A; 50B; 50C) und eine Modusauswahlvorrichtung (80; 80A; 80B) enthalten. Die Übertragungsvorrichtung (50; 50A; 50B; 50C) kann eine Drehantriebskraft des Motors (32) an die Polierscheibe (100; 90) in einer Mehrzahl von unterschiedlichen Modi in Bezug auf eine Drehung der Polierscheibe (100; 90) übertragen. Die Modusauswahlvorrichtung (80; 80A; 80B) kann für die Auswahl eines gewünschten Bewegungsmodus des Ausgabebauteils (65; 90) verwendet werden. Zusätzlich kann ein Motor und ein Handgriffgehäuse (21; 31) mit einem dazugehörigen Stromkabel (1) so konstruiert sein, dass sie die Bedienungsfreundlichkeit der Poliermaschine (10; 10A; 10B; 10C) für den Benutzer mit minimaler Interferenz unterstützt.
Patent DE-102016121757-A1 (DE)
Title: Datenübertragungssystem zur zeitlichen Kopplung eines in einer Steuereinrichtung erzeugten Triggersignals mit einem in einer Empfangseinrichtung erzeugten Triggersignal
Inventor: Schulz Jürgen
IPC: H04L7/04
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenübertragungssystem (10) zur zeitlichen Kopplung eines in einer Steuereinrichtung (21) erzeugten Triggersignals mit einem in einer Empfangseinrichtung (61) erzeugten Triggersignal.Ein Kerngedanke der Erfindung kann darin gesehen werden, die von der Steuereinrichtung (21) erzeugten Triggersignale, welche nicht zu der eigentlichen Datenübertragung über eine Datenleitung (50) erzeugt sein müssen, mit den in der Empfangseinrichtung (61) erzeugten Triggersignale derart zeitlich zu koppeln, dass zwischen den von der Steuereinrichtung (21) erzeugten Triggersignale und den von einer Empfangseinrichtung (61) erzeugten Triggersignale eine im Wesentlichen konstante zeitliche Beziehung besteht.
Patent DE-102016121956-A1 (DE)
Title: Neuer röntgenologischer Arbeitsplatz
Inventor: BÖHME KARL-HEINZ
IPC: A61B6/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen röntgenologischen Arbeitsplatz (1) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines röntgenologischen Arbeitsplatzes (1), der flexibel und/oder mit hoher Messgenauigkeit einsetzbar ist. Der erfindungsgemäße röntgenologische Arbeitsplatz (1) weist Röntgenelemente (13a, 13b, 15a, 15b) auf, nämlich zumindest einer ersten Art Röntgenelement in Form einer Röntgenquelle (13a, 13b) und zumindest einer zweiten Art Röntgenelement in Form eines Röntgendetektors (15a, 15b), wobei zumindest eine Art Röntgenelement (13a, 13b, 15a, 15b) zweifach vorgesehen ist, wobei die Röntgenelemente der ersten (13a, 13b) und der zweiten Art (15a, 15b) an einem Bezugssystem (33) mit zumindest zwei Bezugselementen (3, 7a, 7b) angeordnet sind, welches die Lage der Röntgenelemente (13a, 13b, 15a, 15b) in zumindest zwei Dimensionen, bevorzugt in drei Dimensionen, definiert, und zeichnet sich dadurch aus, dass eines der Röntgenelemente (13a, 13b, 15a, 15b) der einen Art Röntgenelemente in Richtung zu dem zumindest einen Röntgenelement zweiter Art (15a, 15b, 13a, 13b) relativ in Bezug auf das andere der Röntgenelemente (13b, 13a, 15b, 15a) der einen Art Röntgenelemente verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-102016123067-A1 (DE)
Title: Stabwicklungsanordnung eines Stators oder eines Rotors einer elektrischen Maschine
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02K3/28
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabwicklungsanordnung (1) eines Stators (3) oder eines Rotors einer elektrischen Maschine, umfassend eine Anzahl von Stabsegmenten (4a-4d), die in einer Mehrzahl von Nuten (2) des Stators (3) oder des Rotors untergebracht sind und elektrisch derart miteinander verbunden sind, dass sie eine kontinuierliche Wicklung des Stators (3) oder des Rotors bilden, wobei jede der Nuten (2) durch die Stabsegmente (4a-4d) in eine erste Gruppe (G1) von Stabsegmenten (4a, 4b) und zumindest eine zweite Gruppe (G2) von Stabsegmenten (4c, 4d) unterteilt ist, wobei die Stabsegmente (4a, 4b) der ersten Gruppe (G1) einen kleineren Querschnitt als die Stabsegmente (4c, 4d) der zweiten Gruppe (G2) aufweisen, wobei die Stabsegmente (4a, 4b) der ersten Gruppe (G1) elektrisch in Reihe geschaltet sind und die Stabsegmente (4c, 4d) der zweiten Gruppe (G2) elektrisch in Reihe und parallel zu den Stabsegmenten (4a, 4b) der ersten Gruppe (G1) geschaltet sind und wobei die Stabsegmente (4a, 4b) der ersten Gruppe (G1) in radialer Richtung näher an einer Nutöffnung (20) angeordnet sind als die Stabsegmente (4c, 4d) der zweiten Gruppe (G2).
Patent DE-102016125867-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM EUNAH
IPC: H01L27/32
Filed: 2016-12-29
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung offenbart. Die Anzeigevorrichtung weist auf: ein Kunststoffsubstrat (PI), das ein Anzeigegebiet (A/A) aufweist und ein Nichtanzeigegebiet (N/A), welches das Gebiet des Kunststoffsubstrats (PI) ausschließlich des Anzeigegebiets (A/A) ist; und einen Datenpadteilbereich (DP), der an einer Seite des Nichtanzeigegebiets (N/A) angeordnet ist, mit einer flexiblen Leiterplatte (FPC) daran gebunden, wobei das Anzeigegebiet (A/A) eine Mehrzahl von Subpixeln (SP) aufweist, die in dem Anzeigegebiet (A/A) positioniert sind, wobei jedes Subpixel (SP) eine organische Leuchtdiode (OLED) aufweist, die zumindest eine organische Schicht (OLE) aufweist, wobei sich die organische Schicht (OLE) durchgehend von einer Seite des Anzeigegebiets (A/A) bis zur anderen Seite des Anzeigegebiets (A/A) erstreckt und in einer Mehrzahl von Reihen (OLE1, ..., OLEn) ausgebildet ist, die voneinander durch einen Abstand (GAP) getrennt sind und parallel zu dem Datenpadteilbereich (DP) angeordnet sind.
Patent DE-102016201084-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: HEMSCHIK TINA
IPC: B60Q1/30
Filed: 2016-01-26
Abstract: Beschrieben wird eine Fahrzeugleuchte (1) mit einem ersten Teil (2) und einem zweiten Teil (4), welche Teile (2, 4) jeweils mindestens ein Flächenleuchtelement (7) aufweisen, und durch eine Fuge (8) voneinander getrennt sind, wobei in der vorgegebenen Stellung mindestens ein Flächenleuchtelement (7) des ersten Teils (2) und mindestens ein Flächenleuchtelement (7) des zweiten Teils (4) in einer Blickrichtung (B) senkrecht auf die Fahrzeugleuchte (1) im Bereich der Fuge (8) überlappend angeordnet sind. Fahrzeug (K), aufweisend mindestens eine Fahrzeugleuchte (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
Patent DE-102016201383-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Vorprozessierung von digitalen Daten zu einer Nutzung in einer Texterkennung
Inventor: KETTERER DARNO ALEXANDER
IPC: G06K9/20
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Vorprozessierung von digitalen Daten zu einer Nutzung in einer Texterkennung, wobei zumindest ein Bildausschnitt (14, 16, 18) digital abgetastet wird und zumindest ein Punkt (44, 46) des zumindest einen Bildausschnitts (14, 16, 18) digital erfasst wird. Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt eine Änderung zumindest einer Kontrastkenngröße des zumindest einen digital erfassten Punkts (44, 46) erfolgt.
Patent DE-102016204367-A1 (DE)
Title: Wälzlagerung mit Schmiermittelversorgung
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: C10M159/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Wälzlagerung, insbesondere Linearlagerung, weist eine Schmiermittelversorgung auf, wobei eine Schmiermittelzusammensetzung einen Schmierstoff sowie eine Vielzahl an beispielsweise faserigen oder ein Granulat bildenden Speicherpartikeln (6), welche Schmierstoff an sich binden, umfasst.
Patent DE-102016207121-A1 (DE)
Title: Lenkanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HEIMANN JENS
IPC: B62D7/16
Filed: 2016-04-27
Abstract: Es wird eine Lenkanordnung für ein Fahrzeug mit einem ein Lenkgestänge betätigenden Lenkaktuator (1) vorgeschlagen, wobei der Lenkaktuator (1) zumindest teilweise die fahrzeugseitige Lagerung des Lenkgestänges bildet.
Patent DE-102016208728-A1 (DE)
Title: Gabelkontakt
Inventor: KRALEMANN FALK
IPC: H01R13/115
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gabelkontakt (2) für eine Klemmkontaktierung eines Kontaktfußes, insbesondere eines Kontaktfußes eines Sicherungselements, aufweisend eine Basis (4) sowie einen Kontaktkopf (14) mit zwei sich in einer Längsrichtung (8) erstreckenden Gabelarmen (10), zwischen denen der Kontaktfuß festklemmbar ist, wobei die Gabelarme (10) in Abhängigkeit einer Spreitzweite (S) eine Klemmkraft (F) ausüben, wobei der Kontaktkopf (14) für unterschiedlich breite Kontaktfüße ausgebildet und für eine erste Spreizweite (S = a) sowie für eine zweite Spreizweite (S = b) ausgelegt ist und wobei die Klemmkraft (F) in einem Bereich zwischen der ersten Spreizweite (S = a) und der zweiten Spreizweite (S = b) im Wesentlichen kontant ist oder abfällt.
Patent DE-102016211233-A1 (DE)
Title: Mehrfachkonussynchronisieranordnung, Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STREESE DANIEL
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrfachkonussynchronisieranordnung für ein Schaltgetriebe mit einem Außenring mit einer konischen Innenreibfläche, mit einem mit dem Außenring drehfest und axial beweglich verbundenen Innenring mit konischer Außenreibfläche und einem Kupplungskörper, wobei der Kupplungskörper einen axialen, ringförmigen Vorsprung mit einer konischen Innenreibfläche aufweist, welche mit der konischen Außenreibfläche des Innenrings zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der axiale, ringförmige Vorsprung des Kupplungskörpers keilförmig ausgebildet ist und eine konische Außeneibfläche sowie eine konische Innenreibfläche aufweist, wobei die konische Innenreibfläche des Außenrings mit der konischen Außenreibfläche des ringförmigen Vorsprungs zusammenwirkt. Daneben betrifft die Erfindung ein Getriebe. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016211448-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen einer Winkellage für ein Kupplungsausrücksystem mit einem Sensor mit unterschiedlichen Messbereichen
Inventor: ZHOU JIE
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen der Winkellage eines Rotors (4) relativ zu einem Stator (3) für ein Kupplungsausrücksystem (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein elektrischer Sensor (6) zum Detektieren von wenigstens einem am Rotor (4) vorhandenen Magneten (5) so eingesetzt wird, dass die Winkellage des Rotors (4) zum Stator (3) erfasst wird, wobei der Sensor (6) unterschiedliche Messbereiche besitzt, von denen ein Messbereich gezielt auf das auf den Sensor (6) einwirkende Magnetfeld (5) voreingestellt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Rotorlagesensorbaugruppe (1) für ein Kupplungsausrücksystem (2), mit einem relativ zu einem Stator (3) verdrehbaren Rotor (4), wobei am Stator (3) ein elektrischer Sensor (6) angebracht ist, der zum Detektieren eines durch den wenigstens einen Magneten (5) hervorgerufenen Magnetfeld vorbereitet ist, wobei der elektrische Sensor (6) unterschiedliche, gezielt auswählbare Messbereiche besitzt, von denen einer in Abhängigkeit von dem auf den Sensor einwirkenden Magnetfeld ausgewählt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kupplungsausrücksystem (2) mit einer erfindungsgemäßen Rotorlagesensorbaugruppe (1).
Patent DE-102016212934-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systemanordnung zum effizienten elektrischen Laden
Inventor: MARCIAL-SIMON ENRIQUE
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum effizienten elektrischen Laden von mehreren Fahrzeugen an jeweils einer Ladestation sowie eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung aufweisend eine Ladestation. Gemäß dem vorgeschlagenen Verfahren beziehungsweise der vorgeschlagenen Systemanordnung ist es möglich beispielsweise Autobatterien batterieschonend und dennoch effizient zu laden. Hierbei ist es besonders vorteilhaft, dass der bereitgestellte elektrische Strom optimal auf die einzelnen Fahrzeuge verteilt werden kann und zudem beispielsweise zu Zeiten abgegeben werden kann, an denen Strom besonders billig beziehungsweise CO2-effizient erzeugt werden kann.
Patent DE-102016217142-A1 (DE)
Title: Waffenrohrmodul
Inventor: RIEGEL PETER
IPC: F41F3/07
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Waffenrohrmodul 30 für ein Waffenrohr 10, wobei das Waffenrohrmodul 30 ein Lagermodul und ein Ausstoßmodul 40 aufweist, wobei das Lagermodul wenigstens einen erstes Lagerrohr 70 und ein zweites Lagerrohr 70 aufweist, wobei das erste Lagerrohr 70 wenigstens eine erste erste Lagerposition für eine Waffe 60 aufweist, wobei das zweite Lagerrohr 70 wenigstens eine erste zweite Lagerposition aufweist, wobei das erste Lagerrohr 70 und das zweite Lagerrohr 70 in Längsrichtung des Waffenrohrmoduls 30 parallel nebeneinander angeordnet sind, wobei das Ausstoßmodul 40 auf der zum Schiffsinneren gerichteten Seite des Lagermoduls angeordnet ist, wobei wenigstens das Lagermodul um die Längsrichtung des Waffenrohrmoduls 30 drehbar ist.
Patent DE-102016217716-A1 (DE)
Title: Ablaufsieb für ein Waschbecken
Inventor: HÄUSSLER ANDREAS
IPC: E03C1/264
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablaufsieb (2) für ein Waschbecken (2) zum Auffangen von Fremdkörpern einer vorgegebenen Mindestgröße mit einer gekrümmten Oberfläche (3), wobei es eine Auflagefläche (4) zur Auflage auf dem Waschbecken (1) im Bereich eines Ablaufs (19) des Waschbeckens (1) umfasst, wobei die Auflagefläche (4) den Ablauf (19) des Waschbeckens (1) zumindest teilweise zum Durchtritt von Wasser frei gibt, wobei das Ablaufsieb (2) derart ausgebildet ist, dass die gekrümmte Oberfläche (3) des Ablaufsiebs (2) zur Auflagefläche (4) des Ablaufsiebs (2) hin gekrümmt ist und, dass die gekrümmte Oberfläche (3) einen Rand (5) aufweist, welcher einen vorgegebenen Abstand größer Null zur Auflagefläche (4) des Ablaufsiebs (2) aufweisen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Waschbecken (1) mit einem Ablaufsieb (2).
Patent DE-102016221152-A1 (DE)
Title: Kolben und Verfahren zur Herstellung eines Kolbens
Inventor: SCHWARZ DIETER
IPC: F16K3/26
Filed: 2016-10-27
Abstract: Offenbart ist ein Kolben für ein Schieberventil bei dem ein durch den Kolben verlaufender Strömungspfad durch eine oder mehrere Schrägbohrungen ausgebildet ist, um umfangsseitige Anschlüsse miteinander zu verbinden.
Patent DE-102016221871-A1 (DE)
Title: Gasturbinenbauteil und Verfahren zum Herstellen eines erosionsgeschützten Gasturbinenbauteils
Inventor: BRUNHUBER CHRISTIAN
IPC: C25D3/38
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasturbinenbauteil (1) mit zumindest einem Bauteilsegment (2) und zumindest einem Erosionsschutzelement (5), das das Bauteilsegment (2) zumindest teilweise bedeckt. Es ist vorgesehen, dass das Erosionsschutzelement (5) eine galvanisch abgeschiedene metallische Schicht umfasst.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines erosionsgeschützten Gasturbinenbauteils, das zumindest einen Schritt des Aufbringens (12, 25) eines Erosionsschutzelements auf zumindest ein Bauteilsegment (2) des Gasturbinenbauteils (1) vorsieht, wobei das Erosionsschutzelement (5) eine galvanisch abgeschiedene metallische Schicht umfasst.
Patent DE-102016223752-A1 (DE)
Title: Haushaltssystem und Verfahren zum Betrieb eines Haushaltssystems
Inventor: WETZL GERHARD
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Um eine Ermittlungsroutine, insbesondere zur Ermittlung einer Lagerungskenngröße, zu verbessern wird ein Haushaltssystem (10) vorgeschlagen, mit wenigstens einem Haushaltsmöbel und/oder Haushaltsgerät (12), insbesondere einem Haushaltskältegerät, mit einer Erfassungseinheit (14), welche dazu vorgesehen ist, wenigstens ein innerhalb des Haushaltsmöbels und/oder Haushaltsgeräts (12) angeordnetes und/oder anordenbares Konsumgut (16, 17, 18) zu erfassen und eine mit dem Konsumgut (16, 17, 18) korrelierte Konsumgutkenngröße bereitzustellen, mit zumindest einer vordefinierten Datenbank (20), welche zumindest dazu vorgesehen ist, vordefinierte Konsumgutkenngrößen (22) von Konsumgütern unterschiedlichen Typs zu speichern, und mit einer Recheneinheit (26), welche dazu vorgesehen ist, zur Ermittlung einer Lagerungskenngröße die Konsumgutkenngröße mit den vordefinierten Konsumgutkenngrößen (22) abzugleichen.
Patent DE-102016224985-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: DEDE ÖZLEM
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung (10), insbesondere von einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Gerätekorpus (12), welcher zumindest eine Ausnehmung (14) aufweist, und mit zumindest einer Wandabstandshaltereinheit (16), welche in wenigstens einem ersten montierten Zustand wenigstens teilweise in der Ausnehmung (14) angeordnet und dazu vorgesehen ist, in dem ersten montieren Zustand zumindest einen ersten Mindestabstand (18) des Gerätekorpus (12) zu einer Wand (20) festzulegen.
 Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Bedienkomforts bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Wandabstandshaltereinheit (16) in wenigstens einem zweiten montierten Zustand wenigstens teilweise in der Ausnehmung (14) angeordnet und dazu vorgesehen ist, in dem zweiten montierten Zustand zumindest einen zweiten Mindestabstand (22) des Gerätekorpus (12) zu der Wand (20) festzulegen.
Patent DE-102017006708-A1 (DE)
Title: Entwässerungssieb für die Papierherstellung
Inventor: DREXLER ASTRID
IPC: D21F1/44
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entwässerungssieb (20) für die Herstellung von Papier mit Wasserzeichen, umfassend ein Trägersieb (21) und zumindest ein auf dem Trägersieb angeordnetes Wasserzeichenelement (40, 50; 102) mit einem Relief in Form eines zu erzeugenden Wasserzeichens. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen dass das zumindest eine Wasserzeichenelement durch eine auf das Trägersieb (21) aufgestickte Stick-Reliefstruktur (40, 50) oder durch einen mit dem Trägersieb (21) durch Sticken verbundenen Wasserzeicheneinsatz (102) gebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Rundsieb für eine Papiermaschine oder dergleichen, sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Entwässerungssiebs für die Herstellung von Papier mit Wasserzeichen.
Patent DE-102017010863-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batteriewanne in Hybridbauweise und hiermit hergestellte Batteriewanne in Hybridbauweise
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: B29C45/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriewanne (100), insbesondere für eine Traktionsbatterie, mit den Schritten:- Anordnen von mehreren, einen Wannenboden (120) bildenden, metallischen Hohlprofilelementen (150) in der Kavität eines geöffneten Kunststoffformwerkzeugs, wobei die Hohlprofilelemente (150) mit Abstand zueinander angeordnet werden;- Schließen des Kunststoffformwerkzeugs und Erzeugen eines Kunststoffrahmens (160), der einerseits die Hohlprofilelemente (150) verbindet, sodass sich ein geschlossener Wannenboden (120) ausbildet, und der anderseits eine den Wannenboden (120) umgebende Seitenwandung (130) bildet. IDie Erfindung betrifft ferner eine verfahrensgemäß hergestellte Batteriewanne (100).
Patent DE-102017102787-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Inventor: METZ THOMAS
IPC: F24C1/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes (1) mit einen Garraum (2), wobei das Gargerät (1) dazu geeignet und ausgebildet ist, Dampf (3) in den Garraum einzuleiten und Dampf (3) aus dem Garraum (2) abzuführen. Dabei wird zu einem Zeitpunkt während eines Garvorgangs eine vorbestimmte Menge an Dampf (3) aus dem Garraum (2) abgeführt wird, wobei vorher und/oder nachher eine vorbestimmte Menge an Dampf (3) dem Garraum (2) zugeführt wird, um eine Temperaturschichtung im Garraum (2) zu vermeiden.
Patent DE-102017103021-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangeinheit für ein Hybridfahrzeug mit einem Pilotlager an einer Zwischenwelle eines Hybridmoduls sowie Antriebsstrang
Inventor: HOPPE MARCUS
IPC: B60K6/387
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangeinheit (1) für ein Hybridfahrzeug, mit einem zumindest eine Trennkupplung (2) und eine elektrische Maschine aufweisenden Hybridmodul (3) sowie einem mit dem Hybridmodul (3) zusammenwirkenden Verbrennungsmotor (4), wobei ein erster Kupplungsbestandteil (5) der zumindest einen Trennkupplung (2) mit einer Ausgangswelle (6) des Verbrennungsmotors (4) drehfest verbunden ist und ein zweiter Kupplungsbestandteil (7) der zumindest einen Trennkupplung (2) drehfest mit einer Zwischenwelle (8) des Hybridmoduls (3) verbunden ist, wobei die Zwischenwelle (8) über ein Pilotlager (9) relativ zu der Ausgangswelle (6) abgestützt ist. Auch betrifft die Erfindung einen Hybridantriebsstrang mit dieser Antriebsstrangeinheit (1).