baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101070-U1 (DE)
Title: Schutzschild
IPC: F41H5/08
Filed: 2020-02-27
Abstract: Schutzschild, umfassend einen mindestens angenähert rechteckigen Grundkörper (1), wobei an einem ersten Rand (1.1) des Grundkörpers (1) ein erstes Verbindungselement (2.1) und an einem zweiten, dem ersten gegenüberliegenden Rand (1.2) des Grundkörpers (1) ein zweites Verbindungselement (2.2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Verbindungselement (2.1, 2.2) jeweils als Teil eines formschlüssig wirkenden Verbindungssystems (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202020103400-U1 (DE)
Title: Thermobehältnis
IPC: B65D30/08
Filed: 2020-06-15
Abstract: Thermobehältnis (1, 1'), das wenigstens ein flächiges Rückenkissen (2) und ein sich in einer anderen Ebene über dem Rückenkissen (2) erstreckendes, flächiges Vorderkissen (3), die an gegenüber liegenden Seitenrändern (4, 5) sowie an einem weiteren Seitenrand (6) des Thermobehältnisses (1, 1') miteinander verbunden sind, einstückig ausgebildet sind oder über ein Verbindungsstück ineinander übergehen, aufweist, sodass zwischen dem Rückenkissen (2) und dem Vorderkissen (3) ein Hohlraum (7) ausgebildet ist, wobei das Rückenkissen (2) als auch das Vorderkissen (3) jeweils aus wenigstens einem Beutel (8) oder wenigstens einem Fach und einem in dem wenigstens einen Beutel (8) oder dem wenigstens einen Fach befindlichen Faserstoffmaterial (9) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Faserstoffmaterial (9) eine Einzellage (91) oder ein Stapel aus einer Vielzahl von flächig übereinander liegenden Einzellagen (91) aus gewelltem und/oder zickzackförmig gelegtem oder gefaltetem Faserstoff ist, wobei die Einzellage oder jede der Einzellagen (91) des Stapels eine Wellen- und/oder Zickzackhöhe (d) von ≥ 0,3 mm aufweist.
Patent DE-202020105539-U1 (DE)
Title: Ladeschrankkörper
IPC: A62C3/16
Filed: 2020-09-28
Abstract: Ladeschrankkörper mit einem Körper (4), in welchem ein Wassertank und eine Wasserleitung (10) ausgebildet sind, wobei ein Ende der Wasserleitung (10) mit dem Wassertank verbunden ist, wobei eine Vielzahl von abgetrennten Abteilen (401) in dem Körper (4) ausgebildet ist, wobei jeweils für jedes der Abteile (401) eine Tür (5) drehbar an einer Öffnung des Abteils (401) installiert ist und dass jedes Abteil (401) durch eine Zweigleitung, an welcher ein Feuersprinkler installiert ist, an die Wasserleitung (10) angeschlossen ist.
Patent DE-202021002126-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Filterung und Desinfektion von Atemluft innerhalb von Schutzmasken, Schutzschildern und sonstigen Einrichtungen zur Durchleitung von Atemluft mittels Elektrofilterstrukturen und/oder Plasmaeinheiten und zusätzlichen Komponenten
IPC: A62B23/00
Filed: 2021-06-18
Abstract: Schutzeinrichtung und/oder Schutzmasken zur Abwehr von Tröpfchen und/oder Partikeln und zur Reinhaltung der Atemluft, Luft oder anderen Gasen, bestehend aus einem Maskenkörper und/oder Schutzschildern und/oder sonstigen Einrichtungen zur Durchleitung von Atemluft, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung oder Maske Elektrofilterstrukturen und/oder Plasmaeinheiten zur Abscheidung von Partikel, Viren oder Bakterien und andere Krankheitserreger enthält, wobei durch die elektrofilternde Elektrodenanordnung und/oder Plasmaeinheit eine Ionisierung, Bindung, Filterung und Desinfektion der hindurchgeleiteten Gase besteht oder bestehen kann.
Patent DE-202021004142-U1 (DE)
Title: Markise, insbesondere Wintergarten- oder Wetterschutzmarkise, mit einem Ausfallprofil
IPC: E04F10/06
Filed: 2021-10-07
Abstract: Markise, insbesondere Wintergarten- oder Wetterschutzmarkise, umfassend
 - einen Markisenbehang (2),
 - einen Tragrahmen (1) mit in Ausfallrichtung (A) des Markisenbehangs (2) verlaufenden, seitlichen Führungsschienen (3, 4) für den Markisenbehang (2) und quer dazu verlaufenden Endschienen (5, 6) zur stationären Halterung der Markise an einem Gebäude (G) und/oder auf Stützen (10, 11),
 - jeweils eine Laufbahn (16) in den Führungsschienen (3, 4), sowie
 - ein Ausfallprofil (11) am ausfallseitigen Ende (27) des Markisenbehangs (2), das in und entgegen der Ausfallrichtung (A) über Laufwagen (17) an seinen entgegengesetzten Enden (20) in der jeweiligen Laufbahn (16) verschiebbar angetrieben gelagert ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Ausfallprofil (11) an den Laufwagen (17) gegenüber diesen derart in Ausfallrichtung (A) nach vorne versetzt montiert ist, dass das Ausfallprofil (11) bei ausgefahrenem Markisenbehang (2) mindestens mit seiner in Ausfallrichtung weisenden Vorderkante (36) in vertikaler Überdeckung mit der ausfallseitigen Endschiene (6) positioniert ist.
Patent DE-202021102439-U1 (DE)
Title: Leistungsbatteriegehäuse und Leistungsbatterie
IPC: H01M50/342
Filed: 2021-05-05
Abstract: Leistungsbatteriegehäuse, das Folgendes umfasst:
 einen Hauptkörper (1), wobei der Hauptkörper (1) mit einem Aufnahmehohlraum zum Aufnehmen von elektrischen Kernen versehen ist; und
 eine explosionssichere Struktur (2), die an einer Seitenwand des Hauptkörpers (1) oder an einer Bodenwand des Hauptkörpers (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202021104047-U1 (DE)
Title: Vegane Käsealternative
IPC: A23C20/02
Filed: 2021-07-29
Abstract: Lebensmittelprodukt, vorzugsweise veganer Käseersatz, bestehend aus oder umfassend, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Lebensmittelprodukts,
 a) 5 - 30 Gew.-% pflanzliches Fett,
 b) 30 - 80 Gew.-% Wasser,
 c) 1 - 30 Gew.-% Gluten,
 d) 1 - 40 Gew.-% Verdickungsmittel,
 e) 0,1 - 2 Gew.-% Ballaststoff,
 f) 0,1 - 5 Gew.-% Genusssäure, und
 g) 0,1 - 10 Gew.-% Aromastoff.
Patent DE-202021105942-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem zum Reinigen von Silber und Silberlegierungen
IPC: C11D17/00
Filed: 2021-10-29
Abstract: Reinigungssystem zum Reinigen von Silber und Silberlegierungen, aufweisend ein Reinigungsmittel, das zusammengesetzt ist aus
 - einem Säureteil mit einem Gewichtsanteil zwischen 2 und 8 Gew.-%,
 - einem Alkohol mit einem Gewichtsanteil zwischen 25 und 27 Gew.-%,
 - destilliertem Wasser mit einem Gewichtsanteil zwischen 65 und 70 Gew.-%, und
 - einem Gelbildner mit einem Gewichtsanteil zwischen 1,5 und 1,7 Gew.-%.
Patent DE-202021106068-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung und Ladestation für ein Elektrofahrzeug
IPC: A62C3/07
Filed: 2021-11-05
Abstract: Brandschutzvorrichtung (34) für ein Elektrofahrzeug (12) mit einer Batterie (14), wobei die Batterie (14) wenigstens eine in einem Aufnahmeraum (18) angeordnete Batteriezelle (16) und wenigstens einen Kanal (24) aufweist, wobei eine Kanalwand (26) den Kanal (24) und den Aufnahmeraum (18) voneinander trennt, wobei die Brandschutzvorrichtung (34) folgendes aufweist:- eine Fluidversorgungseinrichtung (40), die dazu eingerichtet ist, den Kanal (24) mit unter Druck stehendem Fluid zu versorgen,- eine Steuereinrichtung (46), die dazu eingerichtet ist, das Zuführen von elektrischer Energie von einer Ladevorrichtung (30) zu der Batterie (14) zu gestatten oder zu unterbinden, insbesondere in Abhängigkeit von einem Druck und/oder einer Druckänderung des Fluids in dem Kanal (24).
Patent DE-202022002149-U1 (DE)
Title: Verstellmechanismus für eine kardanische Aufhängung
IPC: F16M11/12
Filed: 2022-09-30
Abstract: Verstellmechanismus für eine kardanische Aufhängung, dadurch gekennzeichnet, dass zwei an einem Gestell befestigte Verstellmotoren über zwei Drehschubgelenke und einem Drehgelenk einen kardanisch aufgehängten Rahmen antreiben.
Patent DE-202022100714-U1 (DE)
Title: Ein tragbares Handheld-Ultraschall-Knochendichtemessgerät
IPC: A61B8/00
Filed: 2022-02-08
Abstract: Ein tragbares Handheld-Ultraschall-Knochendichtemessgerät, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Einschaltknopf-Weichgummi-Befestigungsplatte (1), und eine praktische Komponente umfasst, wobei die Oberseite der Einschaltknopf-Weichgummi-Befestigungsplatte (1) mit einem Einschaltknopf-Gummipolster (7) versehen ist, wobei auf der Oberseite des Einschaltknopf-Gummipolsters (7) ein Einschaltknopf (4) angeordnet ist, wobei die praktische Komponente außerhalb des Einschaltknopfes (4) angeordnet ist, wobei die praktische Komponente ein vorderes Gehäuse (9) umfasst, wobei der Boden des vorderen Gehäuses (9) mit einem hinteren Gehäuse (12) versehen ist, wobei auf einer Seite des hinteren Gehäuses (12) und auf einer Seite des vorderen Gehäuses (9) eine Sonde (10) angeordnet ist.
Patent DE-202022103002-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für kohlebefeuerte Kessel
IPC: F27D9/00
Filed: 2022-05-29
Abstract: Kühlanlage für kohlebefeuerte Kessel, die einen Ofenkörper (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand des Ofenkörpers (1) eine Trennplatte (2) aufweist, die fest zwischen zwei Seiten der Innenwand der Trennplatte (2) verbunden ist, wobei die Oberseite der Trennplatte (2) als eine Heizkammer vorgesehen ist und der Boden der Trennplatte (2) als eine Verbrennungskammer vorgesehen ist. Die Oberseite des Ofenkörpers (1) weist einen Vorwärmkasten (3) auf, der fest verbunden ist. Die Unterseite der Innenwand des Ofenkörpers (1) weist einen Kühlrahmen (4) auf, der fest verbunden ist. Der Kühlrahmen (4) weist ein S-förmiges Wärmetauschrohr (5) auf, das fest mit der Innenseite des Kühlrahmens (4) verbunden ist. Beide Enden des S-förmigen Wärmetauschrohrs (5) verlaufen durch den Ofenkörper (1) und erstrecken sich zur Außenseite des Ofenkörpers (1). Ein Ende des S-förmigen Wärmetauschrohrs (5), erstreckt sich zur Außenseite des Ofenkörpers (1) und ist mit einem Einlassrohr (6) verbunden, und das andere Ende des Einlassrohrs (6) ist mit der Innenseite des Vorwärmkastens (3) verbunden.
Patent DE-202022103532-U1 (DE)
Title: Abdeckstruktur für Schraubenschlüsselköpfe
IPC: B25B13/46
Filed: 2022-06-24
Abstract: Eine Abdeckstruktur für Schraubenschlüsselköpfe, umfassend
 einen Kopfabschnitt für Schraubenschlüssel, wobei eine Endfläche des Kopfabschnitts eine Aussparung in Form einer Aufnahmekammer und eine Ausnehmung an der Öffnung der Aufnahmekammer aufweist;
 eine Deckplatte, die eine Umfangsfläche aufweist, in der Ausnehmung untergebracht ist und zum Schließen der Aufnahmekammer dient,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Deckplatte nicht durch irgendwelche Verbindungselemente befestigt, sondern durch die Umfangswand der Ausnehmung in der Ausnehmung befestigt ist.
Patent DE-202022105605-U1 (DE)
Title: Motorische Widerstandssteuerstruktur für ein Trainingsgerät
IPC: A63B21/005
Filed: 2022-10-04
Abstract: Eine motorische Widerstandssteuerstruktur für ein Trainingsgerät, die in das Trainingsgerät eingebaut ist und einen Motor (1) und eine Ausgangswelle (11) umfasst, wobei die Ausgangswelle (11) mit einer Drehscheibe (12) befestigt ist; das Zugorgan (2) um die Drehscheibe (12) gewickelt ist; eine Steuereinheit (3) elektrisch mit dem Motor (1) verbunden ist; und ein Sensorelement (4) mit einem Signal mit der Steuereinheit (3) verbunden ist, um so den Motor (1) zu steuern, dass dieser einen Widerstand erzeugt und einen ersten Befehl ausgibt, um die Drehung der Ausgangswelle (11) zu ermöglichen und dadurch eine erste voreingestellte Umdrehung entlang einer ersten Drehrichtung (B) zu drehen, wodurch eine Drehrichtung des Widerstands überwunden wird; das Zugorgan (2) eine aufgebrachte Kraft empfängt, um die Ausgangswelle (11) über die Drehscheibe (12) um eine Trainingsumdrehung entlang der ersten Drehrichtung (B) zu drehen; das Sensorelement (4) die aufgebrachte Kraft misst und ein dadurch erhaltenes Messergebnis an die Steuereinheit (3) überträgt; wobei in einem Zustand, in dem sich die Ausgangswelle (11) entlang der ersten Drehrichtung (B) dreht, die aufgebrachte Kraft größer als der Widerstand und die Trainingsumdrehung größer oder gleich der ersten voreingestellten Umdrehung ist, wodurch der Steuereinheit ermöglicht wird, den zweiten Befehl sofort oder nach einer voreingestellten Zeit auszugeben, der die Ausgangswelle (11) steuert, sich um eine zweite voreingestellte Umdrehung entlang einer zweiten Drehrichtung (B1) entgegengesetzt zur ersten Drehrichtung (B) zu drehen; und unter einer Bedingung, wenn sich die Ausgangswelle (11) entlang der ersten Drehrichtung (B) dreht, die aufgebrachte Kraft nicht größer als der Widerstand ist und der Trainingsumfang kleiner als die erste voreingestellte Umdrehung ist, wodurch die Steuereinheit (3) einen dritten Befehl ausgeben kann, um den Widerstand des Motors (1) aufzuheben.
Patent DE-202023001120-U1 (DE)
Title: Funktioneller Anhänger für Hundehalsbänder
IPC: A01K27/00
Filed: 2023-05-22
Abstract: Funktioneller Anhänger für Hundehalsbänder dadurch gekennzeichnet, dass der Karabiner (1) am D-Ring des Hundehalsbandes befestigt werden kann.
Patent DE-202023100894-U1 (DE)
Title: Kohlenschaufel mit Siebfunktion
IPC: F24B15/08
Filed: 2023-02-24
Abstract: Kohlenschaufel mit Siebfunktion umfassend ein Schaufelblatt (2), einen Stiel (3) und ein Siebblech (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Siebblech (5) mit dem Schaufelblatt (2) und/oder dem Stiel (3) verbindbar ist und wobei das Siebblech (5) reversibel von einer ersten Anordnung, dem montierten Zustand, in der es eine Siebfunktion bereitstellt, in eine zweite Anordnung, dem demontierten Zustand, in der es keine Siebfunktion bereitstellt, überführbar ist.
Patent DE-212011100112-U1 (DE)
Title: Kappe mit einer Kammer, die mit Verstärkungsrippen und einem Haken ausgeführt ist
IPC: B65D39/08
Filed: 2011-06-23
Abstract: Kappe zum Verschließen von Getränken in PET-Flaschen, umfassend eine untere Basis, die wenigstens ein Schraubteil aufweist, eine obere Kammer, die auf der unteren Basis steht, wenigstens ein Halterungsteil, das die obere Kammer mit wenigstens einem Haken verbindet, wenigstens einen Haken, der sich vom Halterungsteil in Richtung zur Seite der unteren Basis der Kappe erstreckt, wodurch er eine Fuge zwischen sich und einer seitlichen Wand der oberen Kammer und zwischen sich und der unteren Basis der Kappe bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an der seitlichen Wand der oberen Kammer wenigstens eine Verstärkungsrippe angeordnet ist.
Patent DE-212020000261-U1 (DE)
Title: Eine Spritzgussform mit Pufferschutzfunktion
IPC: B29C45/26
Filed: 2020-11-06
Abstract: Eine Spritzgussform mit Pufferschutzfunktion, die einen Sockel (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Luftzylinder (13) fest am mittleren Ende der Oberseite des Sockels (1) installiert ist, wobei das linke und rechte Ende der Oberseite des Sockels (1) fest mit Stützplatten (3) verbunden sind, wobei die Oberseite der Stützplatte (3) fest mit einer Befestigungsplatte (6) verbunden ist, wobei eine Gleitplatte (4) fest auf der Oberseite des zweiten Luftzylinders (13) installiert ist, wobei die Oberseite der Gleitplatte (4) fest mit einem Kastenkörper (12) verbunden ist, wobei die unteren Enden der linken und rechten Seite des inneren Hohlraums des Kastenkörpers (12) jeweils fest mit einer Befestigungsstange (15) verbunden sind, wobei das linke und rechte Ende der Außenfläche der Befestigungsstange (15) jeweils mit einer zweiten Feder (17) ummantelt sind, wobei eine Gleithülse (16) an der Außenfläche der Befestigungsstange (15) angeordnet ist und sich an der Innenseite der zweiten Feder (17) befindet, und die Gleithülse (16) verschiebbar mit der Außenfläche der Befestigungsstange (15) ist, wobei die Oberseite der Gleithülse (16) über ein Scharnier beweglich mit einer Verbindungsstange (21) verbunden ist, wobei die mittleren Enden der linken und rechten Seite des inneren Hohlraums des Kastenkörpers (12) jeweils mit einer Begrenzungsnut (20) versehen sind, wobei der innere Hohlraum der Begrenzungsnut (20) verschiebbar mit der Begrenzungsplatte (18) verbunden ist, wobei die Innenseite der Begrenzungsplatte (18) fest mit einem Materialaufnahmekasten (11) verbunden ist, wobei das linke und das rechte Ende des Bodens des Materialaufnahmekastens (11) beweglich über Lager mit der Oberseite der Verbindungsstange (21) verbunden sind, wobei der Boden des Materialaufnahmekastens (11) fest mit einer ersten Feder (14) verbunden ist, und der Boden der ersten Feder (14) fest auf der Oberseite der Befestigungsstange (15) installiert ist.
Patent AT-9164-U2 (AT)
Title: Montagehilfsvorrichtung
Filed: 2007-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagehilfsvorrichtung zum Aneinanderpressen von mindestens zwei zu verbindenden, plattenförmigen Teilen (1), insbesondere Korpusteilen von Möbel. Es sind zwei Klemmplatten (2) mit jeweils einander zugewandten Klemmflächen (3) vorgesehen und die Klemmplatten (2) sind über einen Bügelteil (4) zu einer U-förmigen Klemme (5) verbunden. Die U-förmige Klemme (5) weist an der den Klemmflächen (3) abgewandten Seite einen mindestens sich über den Bügelteil (4) erstreckenden, vorzugsweise mittig angeordneten, Steg (6), insbesondere einen Versteifungssteg, auf. Der Steg (6) des Bügelteils (4) weist, an der den Klemmflächen (3) abgewandten Seite, eine Schlagplatte (7) mit einer Schlagfläche (8) auf. Die U-förmige Klemme (5) ist einstückig ausgebildet.
Patent AT-17346-U2 (AT)
Title: Parkraumüberwachungssystem
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkraumüberwachungssystem (100), mit zumindest einem elektronischen Kamerasystem (101) zum Erfassen eines Fahrzeugdatensatzes (103-1, ..., 103-n) eines Fahrzeugs (105), das auf einer vorgegebenen Parkfläche (107) abgestellt ist, die einen Datenspeicher (109) zum lokalen Speichern des Fahrzeugdatensatzes (103-1, ..., 103-n) umfasst; und einem Server (111) zum periodischen Abrufen der Fahrzeugdatensätze (103-1, ..., 103-n) von dem Kamerasystem (101) und zum Ermitteln einer Abstellzeit für das Fahrzeug (105) auf Basis der erfassten Fahrzeugdatensätze (103-1, ..., 103-n).
Patent BR-MU8702798-U2 (BR)
Title: tampa de recipiente com abertura por corte
Inventor: BICHARA EDUARDO PEDRO
IPC: B65D43/16
Filed: 2007-10-25
Abstract: Tampa de Recipiente com Abertura por Corte. Consiste de uma tampa de recipiente manufaturado de tal forma que a mesma fique abaixo do nível do topo do recipiente e desenhado de tal maneira que, ao formar-se a abertura, ela fica levemente sobrelevada, facilitando o direcionamento da saída do fluxo da substância nele contida. fazendo a função de bico.
Patent BR-MU8800976-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em meio de identificaÇço aplicada a disjuntor
Inventor: GANANIAN GABRIEL
IPC: H01H71/06
Filed: 2008-04-08
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM MEIO DE IDENTIFICAÇçO APLICADA A DISJUNTOR. Trata mais particularmente de um meio de identificação aplicado a um disjuntor, o qual facilita sobremaneira a leitura e identificação de cada um dos disjuntores de um sistema elétrico, otimizando a manipulação e facilitando a sua manutenção, em função de sua nova disposição construtiva, ou seja, o objeto desta patente diz respeito a inserção de uma etiqueta confeccionada em material preferencialmente metálico ou outro material de características semelhantes, de conformação laminar aplicada no corpo do disjuntor, sendo que dita etiqueta compõe uma cartela formada um conjunto de outras etiquetas, interligadas por meios de rompimento, tais como liames de enfraquecimento, para que sejam destacadas e aplicadas em recesso adequado existente no corpo do disjuntor em questão, sendo que suas características intrínsecas adicionam ao disjuntor existente no mercado consumidor, elementos que proporcionam melhorias em sua utilização e eficiência dentro do fim ao qual se destina.
Patent BR-MU8803054-U2 (BR)
Title: fÈrma para injeção de telha com pino de segurança e respectiva telha
Inventor: DA SILVA ANTONIO ALVES
IPC: B28B3/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: que possibilita a moldagem em um único bloco de telha cuja característica principal de sua configuração é um sistema de encaixe em sua extremidade, conformado por pino de segurança, que é ressalto para a superposição e interiravamento das telhas para a formação do telhado, constituída de molde fêmea (1) apresentando base (1.1) para encaixe no tambor da prensa (não ilustrados), parede de compactação (1.2), aba de apoio (1.3), cavidade (1.4) de conformação do pino de segurança (3.2), dito molde fêmea (1) a ser justaposto a molde macho (2) de modo a resultar em distância suficiente para a introdução do bastão, sendo que o molde macho (2) apresenta base (2.1) para encaixe no tambor da prensa (não ilustrados), aba de apoio (2.2), freio (2.3) de delimitação da passagem do bastão do interior da fêmea (1), conformando o pino de segurança (3.2) que se projeta acima da altura do corpo (3.1) da telha.
Patent BR-MU8900142-U2 (BR)
Title: ferramenta adaptável em aparafusadeira para acionamento de toldo retrátil
Inventor: RIBEIRO PAULO EDUARDO
IPC: E04H15/32
Filed: 2009-01-16
Abstract: FERRAMENTA ADAPTáVEL EM APARAFUSADEIRA PARA ACIONAMENTO DE TOLDO RETRATIL é descrita uma ferramenta adaptável em aparafusadeira para acionamento de toldo retrátil que compreende um corpo dotado de uma haste longitudinal (10) que apresenta em uma extremidade uma ponteira (11) apropriada para o encaixe e a fixação no mandril (21) de uma aparafusadeira (20), e na extremidade oposta da haste longitudinal (10) sendo disposta uma estrutura recurva dotada de uma área com descontinuidade (12) onde é encaixada a manivela (30) do braço (31) do toldo (32).
Patent BR-MU8902665-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em sistema de vedação para piso de cámaras frigorìficas e isotérmicas
Inventor: GODINHO EDSON LUIZ
IPC: E04B5/10
Filed: 2009-09-29
Abstract: DISPOSIçAO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM SISTEMA DE VEDAçAO PARA PISO DE CáMARAS FRIGORIFICAS E ISOTéRMICAS O presente modelo de utilidade refere-se a uma disposição construtiva introduzida em sistema de vedação para piso de câmaras frigorificas e isotérmicas aplicadas em reboques, semi-reboques, carrocerias sobre-chassi, contêineres, vagões ferroviários e câmaras estacionárias, que compreende perfis (1) e (2), em formatos apropriados, que se encaixam através de um sistema de encaixe macho e fêmea, dotados de um dispositivo de vedação onde é prevista uma gaxeta (5) e uma vedação redundante, proporcionando uma união firme e uma completa vedação entre os perfis que compõem o piso.
Patent BR-MU9000416-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em tampa pressurizadora manual para garrafas de vidro
Inventor: TREVISAN ANTONIO DOMINGOS
IPC: B65D41/46
Filed: 2010-03-09
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM TAMPA PRESSURIZADORA MANUAL PARA GARRAFAS DE VIDRO. Compreendido por corpo cilíndrico (1) provido de elemento de travamento lateral (2) do gargalo e de vedação superior (3) sobre a qual se localiza um anel de vedação (4) dotado de orifício central (5) e bocal cilíndrico inferior (6) que configura tampa para a peça convexa (7) que atua como válvula de retenção para o vasilhame (V), sendo que o referido corpo (1) possui uma fenda transversal (8) que resulta em duas extremidades nas quais são fixados os elementos de articulação (9) de uma presilha (10) provida de alça de travamento (11) que auxilia na colocação e retirada da tampa. Além disso, a extremidade superior do corpo (1) se prolonga horizontalmente formando delgada plataforma perimetral (12) sobre a qual se apóia o fole (13) com superfície de pressionamento (14) convexa, sendo que uma braçadeira perimetral (15) auxilia na fixação entre a base (1) e a porção inferior do fole (13). Na plataforma (12) mencionada localiza-se, ainda, o orifício (16) da câmara interna (17) de entrada de ar, sobre o qual se apóia uma esfera (18) e sua respectiva tampa (19) dotada de pino central e de orifícios distais (20), sendo que esta câmara (17) e a esfera (18) constituem válvula de retenção para impedir o escape do o ar do fole (13). a esfera (18) constituem válvula de retenção para impedir o escape do o ar do fole (13).