Patent DE-102008033665-B4 (DE)
Title: Neigungsmechanismus für einen Fahrzeugsitz sowie Sitzanordnung
Inventor: WAHLS ROBERT
IPC: B60N2/235
Filed: 2008-07-17
Granted: 2022-11-03
Abstract: Neigungsmechanismus (26) für einen Fahrzeugsitz, der umfasst:eine Führungsplatte (38), die an einer Sitzfläche (22) oder einer Sitzlehne (24) befestigt ist,eine Schwenkplatte (78), die entsprechend an der Sitzlehne (24) oder der Sitzfläche (22) befestigt ist und derart mit der Führungsplatte (38) verbunden ist, dass sie um eine Schwenkachse geschwenkt werden kann, wobei die Schwenkplatte (78) eine Vielzahl von Innenzähnen (86) aufweist,einen Nocken (42), der eine Vielzahl von Nockenbuckeln (44) aufweist und schwenkbar an einer Nabe (32) zwischen der Führungsplatte (38) und der Schwenkplatte (78) angeordnet ist,eine Vielzahl von Sperrelementen (58), die mit der Führungsplatte (38) und dem Nocken (42) zusammenwirken und relativ zu der Führungsplatte (38) bewegt werden, wobei die Sperrelemente (58) jeweils ein Außenzahnsegment (62) umfassen, das sich radial nach außen erstreckt und mit den Innenzähnen (86) zusammenwirkt, wobei die Sperrelemente (58) jeweils eine dem Nocken (42) folgende Kontaktfläche (60) umfassen, die eine Vielzahl von Hochflächen (108) aufweist, die mit den Nockenbuckeln (44) zusammenwirken, wobei eine Drehung des Nockens (42) veranlasst, dass die Nockenbuckel (44) die dem Nocken (42) folgenden Kontaktflächen (60) der Sperrelemente (58) kontaktieren, um in einer gesperrten Position die Außenzahnsegmente (62) der Sperrelemente (58) in einer Verbindung mit den Innenzähnen (86) zu halten,eine Steuerplatte (70), die an der Nabe (32) befestigt ist und manuell durch die Nabe (32) gedreht wird, wobei die Steuerplatte (70) eine Vielzahl von Schlitzen (72) aufweist, die jeweils einen sich axial erstreckenden Vorsprung (68) aufnehmen, der an jedem der Sperrelemente (58) vorgesehen ist, um die Sperrelemente (58) radial nach innen zu ziehen, um in einer gelösten Position die Außenzahnsegmente (62) von den Innenzähnen (86) der Schwenkplatte (78) zu lösen, undwenigstens zwei Federn (46), die an einer dem Nocken (42) zugewandten Seite der Führungsplatte (38) an beabstandeten Positionen relativ zu der Achse befestigt sind und den Nocken (42) an diametral gegenüberliegenden Positionen des Nockens (42) kontaktieren, um den Nocken (42) schwenkend vorzuspannen, sodass die Außenzahnsegmente (62) in eine Verbindung mit den Innenzähnen (86) gedrückt werden, wobei die Federn (46) in einem axial vertieften Teil (48) der Führungsplatte (38) angeordnet sind und zwischen der Führungsplatte (38) und der Schwenkplatte (78) eingeschlossen sind,wobei der Nocken (42) jedes Sperrelement (58) kontaktiert, um die Außenzahnsegmente (62) in die Innenzähne (86) zu drücken, wenn sich der Neigungsmechanismus (26) in der gesperrten Position befindet,dadurch gekennzeichnet, dass eine bogenförmige Rippe (88) auf der Schwenkplatte (78) vorgesehen ist, die in die sich axial erstreckenden Vorsprünge (68) an den Sperrelementen (58) eingreift, wobei die Rippe (88) verhindert, dass die Sperrelemente (58) in bestimmten radialen Ausrichtungen der Schwenkplatte (78) relativ zu der Führungsplatte (38) zu der gesperrten Position zurückkehren,wobei der Neigungsmechanismus (26) vier Sperrelemente (58) aufweist.