baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020100160-U1 (DE)
Title: Steckschlüssel und dessen Schlüssel
IPC: B25B13/06
Filed: 2020-01-13
Abstract: Ein Steckschlüssel (10) für einen Schlüssel (20) mit einem vorderen Endabschnitt (11) und einem Endstück (12), umfassend:
 einen Steckschlüsseleinsatz (13), der sich axial zwischen dem vorderen Endabschnitt (11) und dem Endstück (12) erstreckt, um ein Befestigungselement anzutreiben, und
 einen vieleckigen Rückhalteteil (14), der an einer Peripherie des Steckschlüssels (10) gebildet ist, wobei der Rückhalteteil (14) zum Koppeln in ein Mitnehmerloch (23) des Schlüssels (20) angeordnet ist; der Rückhalteteil (14) eine Haltenut (16) aufweist, die zum Koppeln mit einem Halterungsring (25) und zum Positionieren mit diesem an den Halteecken zwischen dem vorderen Endabschnitt (11) und dem Endstück (12) des Steckschlüssels (10) radial eingerückt ist, während eine Puffernut (17) zwischen der Haltenut (16) und dem vorderen Endabschnitt (11) gebildet ist, um mit der Puffernut (17) nacheinander einen Puffereffekt mit dem Halterungsring (25) zu erzeugen, nachdem die Haltenut (16) vom Halterungsring (25) abgekoppelt wurde.
Patent DE-202020100274-U1 (DE)
Title: Wechselstrom- und Gleichstromladepistole
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-01-20
Abstract: Wechselstrom- und Gleichstromladepistole, umfassend einen Pistolenkörper, einen am vorderen Ende des Pistolenkörpers (1) angebrachten Ladestecker (2) und eine am hinteren Ende des Pistolenkörpers (1) angebrachte Kabelendhülse, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Pistolenkörper (1) um eine einteilig miteinander ausgebildete Struktur handelt und im Zwischenabschnitt des Pistolenkörpers (1) ein Griff (11) angeordnet ist, wobei ein Hohlraum im Inneren des Pistolenkörpers (1) einen Montageraum den Kabeln zur Verfügung stellt, und wobei oberhalb des Pistolenkörpers (1) ein mechanischer Verriegelungsknopf (12) angeordnet ist, und wobei zwischen einem Raum oberhalb des Ladesteckers (2) und dem Pistolenkörper (1) ein Sicherheitshaken (13) angeordnet ist, und wobei der Sicherheitshaken (13) mit dem mechanischen Verriegelungsknopf (12) zusammenpassend verwendet wird, und wobei zwischen dem Ladestecker (2) und dem vorderen Ende des Hohlraums des Pistolenkörpers (1) ein Stiftbefestigungsabschnitt (22) angeordnet ist, und wobei zwischen dem Ladestecker (2) und dem Pistolenkörper (1) eine Verbindungsscheibe (21) angeordnet ist; und wobei zwischen der Kabelendhülse (3) und dem hinteren Ende des Hohlraums des Pistolenkörpers (1) von unten nach oben nacheinander eine feste Basis (31), ein Steckverbinder (32) und ein Klemmverbindungsabschnitt (33) angebracht sind, und wobei an einer Innenkante des Steckverbinders (32) gleichmäßig mehrere Klemmhaken (321) angeordnet sind, und wobei an einer Innenkante des Klemmverbindungsabschnitts (33) gleichmäßig mehrere auf die Klemmhaken (321) abgestimmte Eingriffsnuten (331) vorgesehen sind, und wobei der Steckverbinder (32) und der Klemmverbindungsabschnitt (33) durch die Klemmhaken (321) und die Eingriffsnuten (331) zusammenpassend eingeschnappt und befestigt sind, und wobei die feste Basis (31) ein umgekehrt trapezförmiger Rundtisch ist, und wobei sich von dem Rundtisch eine Schleife nach unten erstreckt und gebildet ist, und wobei die Schleife in der Kabelendhülse (3) verschachtelt ist und mit der Kabelendhülse (3) eine Presspassung bildet, und wobei die Kabelendhülse (3), die feste Basis (31), der Steckverbinder (32) und der Klemmverbindungsabschnitt (33) durch die Schrauben an den Pistolenkörper (1) angeschlossen und daran befestigt sind.
Patent DE-202020101005-U1 (DE)
Title: Vakuumkammeranordnung
IPC: C23C14/22
Filed: 2020-02-25
Abstract: Vakuumkammeranordnung (100), aufweisend:• eine Kammerseitenwand (3002), welche eine erste Verbindungsvorrichtung (3302) aufweist;• eine Prozessbox (1810b), welche eine zweite Verbindungsvorrichtung (3304) aufweist;• wobei die erste Verbindungsvorrichtung (3302) und die zweite Verbindungsvorrichtung (3304) zusammengefügt eine Drehverbindung bilden, mittels welcher die Prozessbox (1810b) relativ zu der Kammerseitenwand (3002) geschwenkt werden kann.
Patent DE-202020101121-U1 (DE)
Title: Modulares Achsaggregatchassis und Nutzfahrzeuganhänger umfassend ein modulares Achsaggregatchassis
IPC: B62D13/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Modulares Achsaggregatchassis (1) umfassend in Fahrtrichtung hintereinander wenigstens ein Starrachschassismodul (8) und wenigstens ein Lenkachschassismodul (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Starrachschassismodul (8) und das Lenkachschassismodul (9) miteinander verschraubt sind und zwei gemeinsame sich in Fahrtrichtung über die Länge des modularen Achsaggregatchassis (1) erstreckende Längsträger (7) bilden, dass das Starrachschassismodul (8) und das Lenkachschassismodul (9) jeweils jedem Längsträger (7) zugeordnet wenigstens ein Rad (14,17) aufweisen, dass die wenigstens zwei Räder (14 des Starrachschassismoduls (8) eine gemeinsame starre Drehachse (15) bilden und dass die wenigstens zwei Räder (17) des Lenkachschassismoduls (9) wenigstens eine lenkbare Drehachse (18) bilden.
Patent DE-202020101242-U1 (DE)
Title: Gasdruckladegewehr
IPC: F41A21/30
Filed: 2020-03-06
Abstract: Gasdruckladegewehr mit einem Lauf (6), einem um den Lauf angeordneten Überrohr (9), einer zwischen dem Lauf (6) und dem Überrohr (9) angeordneten Expansionskammer (10) zur Aufnahme eines Teils des bei der Schussabgabe entstehenden Gases, einem relativ zum Lauf (6) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Öffnungsstellung beweglichen Verschluss (4) und einem Verschlussbetätigungsmechanismus (27) zur Bewegung des Verschlusses (4) in die Öffnungsstellung mittels des bei der Schussabgabe entstehenden Gases, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussbetätigungsmechanismus (27) zur Gasversorgung mit der Expansionskammer (10) in Verbindung steht.
Patent DE-202020101446-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Fahrzeugsensormodule
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-03-16
Abstract: Abdeckung (1) für ein Fahrzeugsensormodul (2) zum Schutz vor Umwelteinflüssen, wobei das Fahrzeugsensormodul (2) mindestens zwei verschiedene optische Sensoren (3, 4) umfasst, wobei ein erster optischer Sensor (3) im sichtbaren Wellenlängenbereich arbeitet und ein zweiter optischer Sensor (4) im Infrarot-Wellenlängenbereich arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass
 • die Abdeckung (1) mindestens einen ersten Bereich (5) und einen zweiten Bereich (6) aufweist, die jeweils aus mindestens einem Polymermaterial gefertigt sind, wobei das Polymermaterial des ersten Bereichs (5) durchlässig ist für Licht des sichtbaren Wellenlängenbereichs und wobei das Polymermaterial des zweiten Bereichs (6) durchlässig ist für Licht mit Wellenlängen in dem Infrarot-Operationsbereich des zweiten Sensors (4), und
 • auf oder in dem zweiten Bereich (6) zusätzlich ein Bandpassfilter vorgesehen ist.
Patent DE-202020102977-U1 (DE)
Title: Außenverkleidungsbauteil eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit einem derartigen Verkleidungsbauteil
IPC: H01Q1/42
Filed: 2020-05-25
Abstract: Außenverkleidungsbauteil (10) eines Fahrzeugs (12), umfassend
 - einen Grundkörper (14), der eine erste Oberfläche (16) und eine zweite Oberfläche (18) bildet,
 - einen Durchtrittsabschnitt (24), in welchem der Grundkörper (14) von elektromagnetischen Wellen (λ) oder Schallwellen, die von einem Fahrzeugsensor (20) ausgesendet werden und auf die erste Oberfläche (16) auftreffen, durchdringbar ist, wobei der Grundkörper (14) eine Durchlässigkeit für elektromagnetische Wellen (λ) im sichtbaren Frequenzbereich von maximal 80% aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenverkleidungsbauteil (10) eine Reinigungseinrichtung (30) zum Reinigen der zweiten Oberfläche (18) im Durchtrittsabschnitt (24) aufweist, wobei der Durchtrittsabschnitt außerhalb der Reinigungseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202021001981-U1 (DE)
Title: Werkzeug für die Notöffnung von geschlossenen Fenstern
IPC: E06B7/28
Filed: 2021-06-04
Abstract: Werkzeug zum öffnen von geschlossenen Fenstern, nachdem ein Loch durch den Fensterrahmen gebohrt wurde dadurch gekennzeichnet, dass der Bediengriff mit Ratschenfunktion (1) mit Federstiften (5) an der geraden Durchschubstange (2) gegen verschieben gesichert ist und die gerade Durchschubstange (2) durch das Scharniergelenk(4), mit einem Federstift (5) mit der abwinkelbaren Stange(3) verbunden ist und die abwinkelbare Stange eine Gummierung (6) besitzt.
Patent DE-202021004257-U1 (DE)
Title: 2-Komponenten-Beschichtungszusammensetzung zur Bauwerksabdichtung
IPC: C09D183/08
Filed: 2021-01-15
Abstract: 2-Komponenten-Beschichtungszusammensetzung zur Bauwerksabdichtung umfassend eine Komponente A und eine Komponente B, wobei die Komponente A zumindest umfasst:
 A1) eine polymere Verbindung der Formel Y-[O-C=O-NH-CH 2 -Si-R1 a -R2( 3-a )] x , wobei Y ein x-wertiger Polymerrest ist, wie er durch Entfernung der OH-Gruppen aus einem Polyetherpolyol entsteht und R1 eine Methylgruppe ist und R2 eine Methoxy- oder Ethoxygruppe ist und a gleich 0 oder 1 ist;
 A2) anorganische und/oder organische Füllstoffe;
 A3) Verbindungen, mit mindestens einer primären und/oder sekundären und/oder tertiären Aminogruppe und mit mindestens einer Alkoxysilylgruppe;
 A4) Verbindungen der Strukturformel R x -Si(OCH 3 ) 3 , wobei R x  eine Vinyl- oder Phenylgruppe oder ein aus aus diesen Verbindungen abgeleitetes Oligomerisierungsprodukt ist;
 A5) Alterungsschutzmittel; und wobei die Komponente B zumindest einen flüssigen Katalysator ausgewählt aus der Gruppe der
 B1) organischen Zinnverbindungen, und/oder
 B2) organischen Titanverbindungen, und/oder
 B3) Amine, und/oder
 B4) Amidine, und/oder
 B5) Guanidine zur Beschleunigung der Silanpolykondensation umfasst.
Patent DE-202021102060-U1 (DE)
Title: Fahrradgarage als Stadtmöbel
IPC: E04H6/02
Filed: 2021-04-16
Abstract: Fahrradgarage (1) als Stadtmöbel, zusammengesetzt aus mehreren Modulen (2), wobei ein Modul (2) einen Rahmen (15) und Seitenwände (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Modul (2) einen virtuellen Quader mit einer Breite b, einer Tiefe t und einer Höhe h, umschließt und mit einer sich zwischen Breite und Höhe erstreckenden Rückseite (5), einer der Rückseite (5) gegenüberliegenden Eingangsseite (6), einer sich zwischen Tiefe und Höhe erstreckenden rechten Seite (7) und einer der rechten Seite (7) gegenüberliegenden, sich ebenfalls zwischen Tiefe und Höhe erstreckenden linken Seite (8) versehen ist und die Fahrradgarage (1) mit allen zusammengesetzten Modulen (2) eine rechteckige Grundfläche mit einer Gesamtbreite B und einer Gesamttiefe T einnimmt.
Patent DE-202021103973-U1 (DE)
Title: Radnabenantriebsvorrichtung und Fahrzeug mit dieser
IPC: B60B27/04
Filed: 2021-07-26
Abstract: Radnabenantriebsvorrichtung, die aufweist:ein Radlager, das eine Nabe und einen Außenlaufring aufweist, der in radialer Richtung von der Nabe nach außen beabstandet ist; undein Untersetzungsgetriebe, das ein mit dem Radlager gekoppeltes Hohlrad aufweist,wobei eine Außenfläche des Hohlrads, in der radialen Richtung, und eine Innenfläche des Radlagers, in der radialen Richtung, aneinander grenzen, um einen ersten und eine zweiten Bereich zu definieren,wobei das Hohlrad einen vorstehenden Abschnitt aufweist, der auf der Außenfläche des Hohlrads in dem zweiten Bereich angeordnet ist und eine zur Innenfläche des Radlagers vorstehende Form aufweist,wobei das Radlager einen ausgesparten Abschnitt aufweist, der auf der Innenfläche des Radlagers in dem zweiten Bereich angeordnet ist und eine Form aufweist, die einer Form des vorstehenden Abschnitts des Hohlrads entspricht, undwobei der vorstehende Abschnitt und der ausgesparte Abschnitt in dem zweiten Bereich ineinandergreifen, um einen Eingriffsabschnitt zu definieren.
Patent DE-202021106901-U1 (DE)
Title: Isolationsbox zum Transportieren eines Fahrzeugs mit Leistungsbatterie
IPC: B60P3/07
Filed: 2021-12-19
Abstract: Isolationsbox zum Transportieren eines Fahrzeugs mit einer Leistungsbatterie, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolationsbox Folgendes umfasst:
 - einen Boxenkörper und eine Boxentür, die in der Lage sind, einen geschlossenen Raum zu bilden;
 - eine Sicherheitsdaten-Erfassungsvorrichtung, die ausgelegt ist, um Daten in Zusammenhang mit einem Sicherheitszustand des Fahrzeugs zu erfassen;
 - eine Sicherheitsmaßnahmen-Ausführungsvorrichtung, die ausgelegt ist, Maßnahmen in Zusammenhang mit der Sicherheit des Fahrzeug auszuführen;
 - eine mobile Betätigungsvorrichtung, die ausgelegt ist, um beweglich zu sein und sich außerhalb der Isolationsbox zu befinden, und die Steueranweisungen zum Steuern der Sicherheitsmaßnahmen-Ausführungsvorrichtung bereitstellt; eine Datenübertragungsvorrichtung, die ausgelegt ist, um die Sicherheitsdaten-Erfassungsvorrichtung, die mobile Betätigungsvorrichtung und einen Fernserver zu koppeln, wobei die Datenübertragungsvorrichtung ausgelegt ist, um Daten, die von der Sicherheitsdaten-Erfassungsvorrichtung erfasst wurden, an wenigstens einen von Fernserver und mobiler Betätigungsvorrichtung zu übertragen und eine Steueranweisung von wenigstens einem von Fernserver und mobiler Betätigungsvorrichtung zum Steuern der Sicherheitsmaßnahmen-Ausführungsvorrichtung zu empfangen; und
 - und eine Steuerung, die ausgelegt ist, um die Steueranweisungen von der Datenübertragungsvorrichtung zu empfangen und die Sicherheitsmaßnahmen-Ausführungsvorrichtung zu steuern, um Maßnahmen in Zusammenhang mit der Sicherheit des Fahrzeugs nach wenigstens einem von Daten, die von der Sicherheitsdaten-Erfassungsvorrichtung erfasst wurden, Steueranweisungen vom Fernserver und Steueranweisungen von der mobilen Betätigungsvorrichtung vorzunehmen.
Patent DE-202022000528-U1 (DE)
Title: Selbstleuchtender Kopf für Straßenleitpfosten
IPC: H02S20/00
Filed: 2022-03-01
Abstract: Auf einen Straßenleitpfosten (1) aufsetzbarer oder mit dem Straßenleitpfosten (1) verbundener Kopf (3), mit einem auf den Leitpfosten (1) aufsetzbaren oder damit verbundenen Gehäuse (31), an dessen Oberseite ein Solarpaneel (4) zum Erzeugen von elektrischem Strom aus einfallenden Sonnenlicht angeordnet ist, weiter mit einem innerhalb des Gehäuses (31) angeordneten elektrischen Speicher (6), der mit Ladestrom aus dem Solarpaneel (4) gespeist wird, mindestens einer im Gehäuse (31) untergebrachten elektrischen Lichtquelle (7), die mit Strom aus dem elektrischen Speicher (6) gespeist wird, und einer im Gehäuse (31) angeordneten Elektronik (51), die mit einem Helligkeitssensor ausgestattet ist und in Abhängigkeit von der Umgebungshelligkeit die mindestens eine Lichtquelle (7) einschaltet oder ausschaltet und gegebenenfalls den Ladevorgang des elektrischen Speichers (6) durch Strom aus dem Solarpaneel (4) steuert, wobei das Gehäuse (31) entweder mit mindestens einem Lichtdurchtrittsfenster versehen oder insgesamt durchscheinend ausgebildet ist, um von der mindestens einen Lichtquelle (7) erzeugtes Licht durchtreten zu lassen.
Patent DE-202022002772-U1 (DE)
Title: Elektrodenanschluss, zylindrische Batteriezelle, Batteriepack und Fahrzeug
IPC: H01M50/567
Filed: 2022-01-19
Abstract: Struktur aufweisend
 eine Batteriedose mit einer ersten Endfläche und einer zweiten Endfläche, die einander gegenüberliegen, wobei die erste Endfläche offen ist;
 einen Elektrodenanschluss, der durch eine Perforationsöffnung verläuft, die in der zweiten Endfläche der Batteriedose ausgebildet ist; und
 eine zwischen dem Elektrodenanschluss und der Perforationsöffnung angeordnete Dichtung,
 wobei der Elektrodenanschluss aufweist:
 - einen Körperabschnitt, der durch die Perforationsöffnung verläuft;
 - einen äußeren Flanschabschnitt, der sich von dem Körperabschnitt entlang einer Außenfläche der zweiten Endfläche der Batteriedose erstreckt;
 - einen inneren Flanschabschnitt, der im Inneren der Batteriedose angeordnet ist und sich von dem Körperabschnitt nach außen erstreckt; und
 - einen flachen Abschnitt, der in der Batteriedose angeordnet ist und von dem inneren Flanschabschnitt umgeben ist.
Patent DE-202023100161-U1 (DE)
Title: Entladungsausgeglichene Korona-Behandlungsmaschine
IPC: H01T19/00
Filed: 2023-01-13
Abstract: Entladungsausgeglichene Korona-Behandlungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 - eine Schutzabdeckung (1);
 - eine Vielzahl von keramischen Entladungselektroden (4), die mittels isolierender Befestigungselemente (2) im Inneren der Schutzabdeckung (1) angebracht sind; und
 - eine Koronarolle (3), die entsprechend einer Entladungsfläche (41) der keramischen Entladungselektroden (4) vorgesehen ist und einen Blechkanal (t) mit der Entladungsfläche (41) bildet, wobei die Entladungsfläche (41) glatt ist.
Patent DE-202023100926-U1 (DE)
Title: Ein System zur Untersuchung der Zusammenhänge zwischen der Biodiversität des tropischen Bodens, der landwirtschaftlichen Intensivierung und der Funktion des Ökosystems
IPC: G01N33/24
Filed: 2023-02-27
Abstract: Ein System zur Untersuchung des Zusammenhangs zwischen tropischer Bodenbiodiversität, landwirtschaftlicher Intensivierung und Ökosystemfunktion, das System umfasst:
 eine erste Testeinheit zur Untersuchung der Auswirkungen von abiotischem Stress und Störungen auf die Bodenbiodiversität durch die Durchführung von zwei Stress-auf-Stress-Tests; Und
 eine zweite Testeinheit zur Untersuchung der Auswirkungen von biotischem Stress und Störungen auf die Biodiversität des Bodens, indem das Feld verschiedenen Medikamenten und Mikroorganismen ausgesetzt wird.
Patent DE-202023102464-U1 (DE)
Title: Wasserfeste, staubfeste und korrosionsbeständige Lampe
IPC: F21V23/06
Filed: 2023-05-05
Abstract: Wasserfeste, staubfeste und korrosionsbeständige Lampe umfasst einen Lampenkörper (1), wobei ein Aktor (2) fest mit je einem von zwei Enden des Lampenkörpers (1) verbunden ist, ein Verdrahtungssteckanschluss (6) mit einem Eingangsende des Aktors (2) verbunden ist, Außenflächen der zwei Enden des Lampenkörpers (1) durch Aufsetzen lösbar mit Steckern (3) verbunden sind, eine Endabdeckungsbaugruppe (4) lösbar mit einem Ende jedes Steckers (3) verbunden ist und ein Verdrahtungsaufnahmeanschluss (5), der mit dem Verdrahtungssteckanschluss (6) übereinstimmt, lösbar mit Enden der Endabdeckungsbaugruppe (4) nahe dem Stecker (3) verbunden ist.
Patent DE-202023102800-U1 (DE)
Title: Getränkedose mit einem Verschlusselement
IPC: B65D17/28
Filed: 2023-05-22
Abstract: Getränkedose (10), die einen im Wesentlichen zylinderförmigen Mantel (12) und an der Oberseite ein Deckelteil (14) aufweist, wobei im Deckelteil (14) ein angestanztes Verschlusselement (16) ausgebildet ist, das mittels eines Hebels (18) vom Deckelteil (14) lösbar und in den Innenraum der Getränkedose (10) bewegbar ist, so dass eine Ausflussöffnung (16) im Deckelteil (14) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (16) direkt am Rand des Deckelteils (14) angeordnet oder geringfügig vom Rand des Deckelteils (14) beabstandet ist.
Patent DE-202023103603-U1 (DE)
Title: Auf Energiespeicherung basierendes Frequenzregulierungssystem
IPC: H02J3/24
Filed: 2023-06-29
Abstract: Auf Energiespeicherung basierendes Frequenzregulierungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: eine netzgekoppelte Stromerzeugungseinheit, eine Hochspannungsanlageneinheit und eine Zugriffseinheit,
 wobei die netzgekoppelte Stromerzeugungseinheit jeweils mit der Hochspannungsanlageneinheit und der Zugriffseinheit verbunden ist;
 und wobei die Hochspannungsanlageneinheit mit der Zugriffseinheit verbunden ist; und wobei die Zugriffseinheit ein PET umfasst.
Patent DE-212013000125-U1 (DE)
Title: Positionierungs-und Lagerungssytem
IPC: A61G13/12
Filed: 2013-04-25
Abstract: Positionierungs- und Lagerungssystem (1) – im folgenden System (1) genannt – zum Positionieren eines Körperteils, welches System umfasst: eine Luftkammer (18) und eine mit einem nicht gasförmigen Medium gefüllte Kammer (16), wobei Luftkammer (18) und Kammer (16) von einer Aussenhaut (14) umgeben ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Luftkammer (18) zur Aufnahme von Druckluft ausgebildet ist, wobei für das Positionieren des Körperteils die Luftkammer (18) abhängig vom Druck der Druckluft höhenverstellbar ist.
Patent DE-212019000045-U1 (DE)
Title: Eine Pressvorrichtung für Feinstfasertuch
IPC: D06C15/10
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine Pressvorrichtung für ein Feinstfasertuch ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine erste Pressplatte (1), einen Fixierrahmen (3), eine Knitterentfernungsplatte (8), eine zweite Pressplatte (9), einen Verbindungsrahmen (11) eine bewegliche Platte (12), einen beweglichen Rahmen (19), einen Arbeitstisch (20) und ein Bedienfeld (30) umfasst.Der Fixierrahmen (3) und das Bedienfeld (30) sind alle auf dem Arbeitstisch (20) angeordnet. Der Fixierrahmen (3) und der bewegliche Rahmen (19) sind U-förmige Plattenstrukturen und die U-förmigen Öffnungen sind vertikal nach unten gerichtet. Der Fixierrahmen (3) und der bewegliche Rahmen (19) sind nebeneinander angeordnet. Der Fixierrahmen (3) ist mit einer ersten elektrischen Schubstange (2) versehen, um die erste Pressplatte (1) so anzutreiben, dass sie sich vertikal bewegt. Die Knitterentfernungsplatte (8) ist am Boden der beweglichen Platte (12) angeordnet. Der Verbindungsrahmen (11) ist an der beweglichen Platte (12) angeordnet, und zwei Verbindungsrahmen (11) befinden sich symmetrisch an der beweglichen Platte (12). Der Verbindungsrahmen (11) ist mit einer dritten elektrischen Schubstange (10) versehen, um die zweite Pressplatte (9) so anzutreiben, dass sie sich vertikal bewegt. Der bewegliche Rahmen (19) ist mit einer zweiten elektrischen Schubstange (13) versehen, um die bewegliche Platte (12) so anzutreiben, dass sie sich vertikal bewegt. Der Arbeitstisch (20) ist mit einer Antriebsvorrichtung versehen, um den beweglichen Rahmen (19) so anzutreiben, dass er sich in eine Richtung weit vom oder in die Nähe des Fixierrahmens (3) bewegt. Das Bedienfeld (30) ist jeweils mit der ersten elektrischen Schubstange (2), der zweiten elektrischen Schubstange (13), der dritten elektrischen Schubstange (10) bzw. der Antriebsvorrichtung durch Steuermodus verbunden.
Patent AT-13100-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen, Durchmischen und Wenden von Schüttgut
IPC: A01F25/20
Filed: 2013-02-05
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Aufnehmen, Durchmischen und Wenden von Schüttgut wie Getreide, Maisspindeln, Nüssen, Kernen, Gräser, Samen, Grasschnitt, Hackgut, Bohnen und dgl., bestehend aus einem Schüttgutbehälter (1), der einen Boden (2), Längsseitenwände (3) und Querseitenwände (4) aufweist, und einem Rührwerk aus mehreren von einem Rührwerkbalken (5) sich nach unten erstreckenden, motorgetriebenen Rührschnecken (6), wobei der Rührwerkbalken (5) mit Hilfe eines Verschiebemotors (16) in einer Richtung quer zu seiner Erstreckung verschiebbar ist und wobei in einer der Seitenwände (4) des Schüttgutbehälters (1) eine verschließbare Schüttgutausgabeöffnung vorgesehen ist, ist der Schüttgutbehälter (1) um eine Kippachse (7) kippbar ist und die die Kippachse (7) enthaltende oder zu dieser parallele nächstliegende Seitenwand (4) weist die verschließbare Schüttgutausgabeöffnung auf.
Patent BR-MU8800837-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em assadeira elétrica multifuncional
Inventor: DE FREITAS JOSE ROBERTO
IPC: A47J37/06
Filed: 2008-04-07
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM ASSADEIRA ELéTRICA MULTIFUNCIONAL. Especialmente de uma assadeira (1) elétrica multifuncional, ou seja, para o preparo de churrasco (C) ou pizza (P) e pratos afins, sendo constituída por uma base (2) que comporta uma grelha (3) removível com espera (4) para o encaixe não definitivo de resistência (4) elétrica, grelha essa passível de recepcionar uma fórma (5) para o preparo de, por exemplo, pizzas (P) sendo o conjunto complementado por tampa (6) concava.
Patent BR-MU8801130-U2 (BR)
Title: assento aquecido e desodorizador para vasos sanitários
Inventor: DE OLIVEIRA JOSE
IPC: A47K13/30
Filed: 2008-04-02
Abstract: ASSENTO AQUECIDO E DESODORIZADOR PARA VASOS SANITáRIOS. Patente de modelo de utilidade com assento aquecido e estilizado, (fig. 1) vista lateral, com os respiros (fig. 2), suga o odor, que passa pelo interior do assento e, em seguida pelos motores (fig. 3), e com isso a uma queima dos odores nas resistências dos mesmos. A fig. 11 mostra o cal flap que veda os respiros para a higienização do mesmo.