baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19721165-B4 (DE)
Title: Industriell vorfertigbare Leichtbau-Decken- oder -Dachtafeln
Inventor: DENNERT HEINZ
IPC: E04B5/23
Filed: 1997-05-21
Granted: 2011-08-11
Abstract: Industriell vorfertigbare Leichtbau-Decken- oder -Dachtafel mit: – einer Betonplatte (2), – mehreren, mit parallelem Abstand (A) zueinander angeordneten, über die Betonplatte (2) verteilten Massivholz-Trägersparren (3, 3') mit rechteckigem, aufrecht auf der Betonplatte (2) stehenden Querschnitt, – Verankerungselementen (4) zwischen den Trägersparren (3, 3') und der Betonplatte (2), die über die Länge der Trägersparren (3, 3') verteilt angeordnet und jeweils mit ihrem oberen Bereich (6) in der vertikalen Längsseitenwand (8) der Trägersparren (3, 3') verankert und mit ihrem unteren Bereich (9) in der Betonplatte (2) eingegossen sind, – einer auf der Oberseite (11) der Trägersparren (3, 3') aufgebrachten Querlattung (12), und – einer den Raum zwischen den Trägersparren (3, 3') ausfüllenden Wärmedämmlage (14), dadurch gekennzeichnet, daß die Verankerungselemente (4) als mit einem Lochraster (16) versehene, plane Platten (15) ausgebildet sind, die mit den Trägersparren (3, 3') durch Nägel (17) verbunden und im Eingußbereich mit durch die...
Patent DE-19744044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des Kupplungsverschleißzustandes
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: F16D66/02
Filed: 1997-10-06
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung des Abriebs von Kupplungsscheibenbelägen (7,
8) bei einer mit einem Kupplungsgehäuse (2) umgebenen Kraftfahrzeugkupplung,
die eine Schwungscheibe (9) und eine Kupplungsdruckplatte (6) aufweist,
auf denen die Kupplungsscheibenbeläge (7, 8) befestigt sind, und
bei der ein magnetfeldempfindlicher Signalaufnehmer (16) und ein
magnetischer Signalgeber (10) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Magnetfeld-Abschirmeinrichtung (11, 12, 13) vorgesehen ist, die
den magnetischen Signalgeber (10) in der Normallage, d.h. bei für den Betrieb
ausreichender Belagdicke der Kupplungsscheibenbeläge (7, 8),
gegenüber
dem auf ein Magnetfeld ansprechenden Signalaufnehmer (16) abschirmt,
und daß ein
Magnetfeld des Signalgebers (10) zum Signalaufnehmer (16) nur freigegeben
ist, wenn die Kupplungsdruckplatte (6) aus der Normallage in eine
vorgegebene Verschleißlage
(12c, 13c) gewandert ist, in welcher der magnetfeldempfindliche
Signalaufnehmer (16) das Magnetfeld erfaßt.
Patent DE-19756341-B4 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: GEIGER AUGUST
IPC: B60R25/02
Filed: 1997-12-18
Granted: 2007-08-23
Abstract: Elektronisches
Schloß für ein Schließsystem
(1) mit einem zugehörigen
elektronischen Schlüssel
(2), insbesondere elektronisches Zündschloß für ein Kraftfahrzeug, mit einer
Aufnahme (11), in die der Schlüssel
(2) einführbar
ist, und mit wenigstens einem Schaltelement (16, 17), wobei der
Schlüssel
(2) in der Aufnahme (11) in direkter Wirkverbindung mit einem rotativ und/oder
translativ durch den Schlüssel
(2) bewegbaren Übertragungselement
zur Betätigung
des Schaltelements (16, 17) steht, wobei das Schaltelement (16,
17) als elektrischer Schalter mit einem einen Betätigungshub
besitzenden Betätigungsorgan
(32) ausgebildet ist, wobei das Schaltelement (16, 17) mit einem
Abstand zum Übertragungselement
angeordnet ist, und wobei ein im wesentlichen linear beweglicher
Stößel (33)
einerseits am Übertragungselement
angelenkt ist, insbesondere durch eine kraft- und/oder formschlüssige Koppelung, sowie andererseits auf
das Betätigungsorgan
(32) des Schaltelements (16, 17) zum Umschalten des Schaltelements
(16,17) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Koppelung zwischen dem Übertragungselement
und dem Stößel (33)
aus einer Zapfen-Ansatz-Verbindung (34, 35) besteht, und...
Patent DE-19821355-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Dichtungsmasse zur Herstellung von Mehrscheibenisolierglas
Inventor: POEHLMANN THOMAS
IPC: C08L53/02
Filed: 1998-05-13
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verwendung
einer Dichtungsmasse, enthaltend einen silanmodifizierten Butylkautschuk,
zur Herstellung von Mehrscheibenisolierglas, wobei die Dichtungsmasse
als Abstandhalter dient und wobei der silanmodifizierte Butylkautschuk
hergestellt ist durch Umsetzung von Butylkautschuk mit mindestens
einem Radikalbildner und mindestens einem mercaptogruppenhaltigen Silan,
welches Hydroxygruppen oder hydrolysierbare Gruppen enthält und folgende
Struktur aufweist:  wobei  A gleich -(CH 2 ) m - oder -R 3 -NH-CO-NH-R 4 - oder
-R 3 -O-R 4 - oder -R 3 -S-R 4 - ist, und  m
eine Zahl zwischen 1 und 10, bevorzugt 1 bis 6, besonders bevorzugt
3 ist, und  R 1 , R 2  eine
substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen,
oder eine substituierte oder unsubstituierte Arylgruppe mit 6 bis
20 Kohlenstoffatomen, oder eine substituierte oder unsubstituierte
Aralkylgruppe mit 7 bis 20 Kohlenstoffatomen ist, und  R 1  und R 2  gleich oder
verschieden sein können,
und  X eine Hydroxygruppe oder eine hydrolysierbare Gruppe ist,
und bei mehreren X im Molekül
diese gleich oder verschieden sein können, und  a gleich 0,...
Patent DE-19823062-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Alkylglycosides
Inventor: OKA HIROSHI
IPC: C07H1/00
Filed: 1998-05-22
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Alkylglycosides, umfassend die folgenden Schritte:  a) Mischen eines hydratisierten, festen Zuckers mit einem geradkettigen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Alkohol mit 8 bis 22 Kohlenstoffatomen oder den Alkylenoxidaddukten davon;  b) Dehydratisierung der Mischung bei einem Druck von 1,3 bis 39,9 kPa und bei einer niedrigeren Temperatur als dem Schmelzpunkt des hydratisierten, festen Zuckers, für die Dauer von wenigstens 2,5 h bis der Wassergehalt des festen Zuckers nicht mehr als 0,3 Gew.-% ist, wobei die Temperatur 60 bis 80°C beträgt;  c) Erwärmen der Mischung auf 90 bis 140°C, zur Steuerung des Anteils der Teilchen mit einem Teilchendurchmesser von 0,3 mm oder mehr auf nicht mehr als 0,1 Gew.-% des festen Zuckers in der Mischung am Ende dieses Schrittes;  d) Reagieren der Mischung mit einem sauren Katalysator, der dazugegeben ist, bei einer Temperatur von 90 bis 140°C bei einem Druck von 0,66 bis 13,3...
Patent DE-19840447-B4 (DE)
Title: Fluorierte Derivate des Indans und ihre Verwendung in flüssigkristallinen Mischungen
Inventor: OGAWA AYAKO
IPC: C07C25/22
Filed: 1998-09-04
Granted: 2010-09-30
Abstract: Fluorierte Derivate des Indans der allgemeinen Formel (I),  mit der Bedeutung von  R 1 : ein geradkettiger oder verzweigter Alkylrest, mit oder ohne asymmetrischem C-Atom, mit 1 bis 20 C-Atomen, wobei eine oder mehrere nicht benachbarte und nicht terminale CH 2 -Gruppen durch -O-, -CO-O-, -O-CO-, -OC(=O)O- oder -Si(CH 3 ) 2 - ersetzt sein können und ein oder mehrere H-Atome durch F ersetzt sein können;  und R 1  nur dann Wasserstoff sein kann, wenn der Index a 1 ist;  R 2 : Wasserstoff oder ein geradkettiger oder verzweigter Alkylrest (mit oder ohne asymmetrischem C-Atom) mit 1 bis 20 C-Atomen, wobei eine nicht terminale CH 2 -Gruppe durch -O- ersetzt sein kann und ein oder mehrere H-Atome durch F ersetzt sein können, und R 2  nur dann Wasserstoff sein kann, wenn der Index b 1 ist;  M 1 : -CO-O-, -O-CO-, -CH 2 -O-, -O-CH 2 -, -CH 2 CH 2 -, -C=C- oder eine Einfachbindung;  M 2 : -CH 2 CH 2 - oder eine Einfachbindung;  A 1 : 1,4-Phenylen, worin ein oder zwei H-Atome...
Patent DE-19851711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung
Inventor: MIHOYA MAKOTO
IPC: C22C21/00
Filed: 1998-10-30
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Oberflächenbeschichtung
aus NH 4 MgAlF 6  oder
NH 4 MgAlF 6  und einer
Al-OH-F-Verbindung auf aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung
bestehenden Kolben durch Eintauchen der Kolben in eine Lösung aus
Magnesium- und Ammoniumhexafluorosilikat bei einer Temperatur von 70–100°C.
Patent DE-19861251-B4 (DE)
Title: Ink transfer roll for a rotary printing press comprises at least one hollow open fiber or an array of uniformly distributed open spheres which is located on the roll body
Inventor: FREIMUTH HERBERT
IPC: B41N7/06
Filed: 1998-11-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: The method for producing an ink transfer roll for rotary printing presses consists of providing the roll body (02) with at least one hollow fiber (19) which either is open or is subsequently opened on the side facing away from the roll body. Alternatively hollow open spheres of the same diameter are used to the same end. Also claimed is a resultant metering roll provided with hollow fibers or hollow spheres open on one side.  An Independent claim is also included for a transfer roll.
Patent DE-19902556-B4 (DE)
Title: Lenkgetrieb mit redundantem Antrieb
Inventor: STEINMEIER NICOLE
IPC: B62D6/00
Filed: 1999-01-22
Granted: 2008-10-16
Abstract: Kraftfahrzeuglenkung
mit zwei auf eine gemeinsame Zahnstange (4) wirkenden Stellmotoren (2,
3), die über
jeweils ein separates Ritzel mit der Zahnstange (4) in Eingriff
stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmotoren (2, 3) derart
dimensioniert sind, dass jeweils ein einzelner Stellmotor (2, 3)
die im Betrieb erforderliche maximale Antriebsleistung nicht oder
nicht dauerhaft erzeugen kann.
Patent DE-19956263-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern der Kraftstoffeinspritzmenge für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KUNIHIRO MITSUYASU
IPC: G01F1/00
Filed: 1999-11-23
Granted: 2006-12-07
Abstract: Einrichtung
zum Steuern der Kraftstoffeinspritzmenge für Brennkraftmaschinen, umfassend:  einen
Ansaugluftmengensensor (11) zur Erfassung einer Ansaugluftmenge
sowohl in der Vorwärts-
als auch Rückwärtsrichtung
und zum Erzeugen einer Erfassungsspannung (Vd), der die Richtung
des Ansaugstroms entnehmbar ist, und die in die Ansaugluftmenge
umgeformt wird, die von der Brennkraftmaschine angesaugt wird;  eine
Bestimmungseinrichtung (2) zum Bestimmen der tatsächlichen
Ansaugluftmenge (Qa), die von der Brennkraftmaschine angesaugt wird,
auf Grundlage der Erfassungsspannung Vd, umfassend:  eine Ansaugluftmengen-Umwandlungseinrichtung
(23) zum Erzeugen eines Versatz-Erfassungswerts (Qf) durch Addieren
eines Versatz-Betrags (α)
zu der Ansaugluftmenge, wobei der Versatz-Betrag (α) so eingestellt
wird, dass er größer als
der maximale absolute Wert der Ansaugluftmenge in der Rückwärtsrichtung
ist,  eine Mittelungseinrichtung zum Bestimmen einer durchschnittlichen
Ansaugluftmenge (Qm) durch mehrmaliges Empfangen des Versatz-Erfassungswerts
(Qf), und   eine Subtraktionseinrichtung, um entsprechend einer
tatsächlichen
Ansaugluftmenge (Qa) einen Wert zu erzeugen, der durch Subtrahieren
des Versatz-Betrags
(α) von
der durchschnittlichen Ansaugluftmenge (Qm) erhalten...
Patent DE-19959725-B4 (DE)
Title: Integrierte elektronische Schaltung mit wenigstens einer Induktivität und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: GEORGES MARC JAN
IPC: H01F27/36
Filed: 1999-12-10
Granted: 2007-06-06
Abstract: Integrierte
elektronische Schaltung mit einem Halbleitersubstrat und wenigstens
einer Induktivität,
die durch eine Spule (10) gebildet wird, wobei sich unterhalb der
Induktivität
wenigstens eine Silicidschicht (30) in Form einer salizidierten
Diffusionsschicht, die im Substrat oder in einer Wanne liegt, befindet.
Patent AU-2021102197-B4 (AU)
Title: Sweeper
Inventor: TOZER WARWICK
IPC: E01H1/04
Filed: 2021-04-26
Granted: 2021-11-04
Abstract: A sweeper including a mat for sweeping a ground surface by moving 
the mat over the ground surface in a direction of travel substantially transverse 
to a leading edge of the mat, the mat having at least one slot extending 
therethrough and disposed transversely relative to the direction of travel 
whereby in use of the mat debris can pass through the slot over a trailing edge 
of the slot to collect on an upper surface of the mat, wherein the sweeper 
includes a cover over the mat for trapping debris on said upper surface of the 
mat.
Patent DE-102004013425-B4 (DE)
Title: Magnetventil-Steuersystem und Steuerverfahren
Inventor: FUWA TOSHIO
IPC: F01L9/20
Filed: 2004-03-18
Granted: 2007-08-02
Abstract: Magnetventil-Steuersystem
für eine Brennkraftmaschine
mit einem Magnetventil (200), das eine Magnetwicklung (42, 46) zum
Erzeugen einer elektromagnetischen Kraft und ein durch die elektromagnetische Kraft
bewegtes bewegliches Teil (16) aufweist, und einer Steuereinrichtung
(50) zum Einstellen des der Magnetwicklung (42, 46) über ein
Schaltelement (70) zugeführten
elektrischer Stroms, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung
(50) dafür
ausgelegt ist, die Ansteuerfrequenz des Schaltelements (70) in Abhängigkeit
von einer vorgegebenen Bedingung zu ändern, während die Magnetwicklung (42,
46) mit elektrischem Strom gespeist wird, damit sich das bewegliche
Teil (16) in die Richtung eines seiner Hubenden bewegt.
Patent DE-102004017548-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Analyse von Funksignalen
Inventor: ENGERT DANIELA
IPC: H04L27/32
Filed: 2004-04-07
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Erkennung und Analyse von Funksignalen, die folgenden Schritte
umfassend:  • Ablage
von Basisinformation, welche die allgemeine Struktur von verschiedenen
Funksignalen beschreiben, in einer Basiswissensdatenbank (3) und
von Zielinformationen, welche spezifische Merkmale eines gesuchten
Funksignals beschreiben, in einer Zieldatenbank (4);  • Empfang
eines Antennensignals A, in welchem das gesuchte Funksignal enthalten
ist;  • Filterung
des gesuchten Funksignals aus dem Antennensignal A in einem wissensbasierten
Empfänger
(2), unter Nutzung der an den Empfänger (2) gelieferten Basis- und/oder Zielinformationen,
wobei folgende Teilschritte ausgeführt werden  – Bandpassfilterung
des Antennensignals A in einem Bandpassfilter (6),  – Analog-Digital-Wandlung
des bandpassgefilterten Antennensignals in ein digitales Nutzsignal
b(k),  – Ausscheidung
von mindestens einem Segment S-I i  aus dem
Nutzsignal b(k), wobei jedes Segment mindestens durch Zeit- und
Frequenzgrenzen bestimmt ist, die in den Basis- und/oder Zielinformationen
vorgegeben sind,  – Klassifikation
der in jedem Segment S-I i  enthaltenen Funksignale
nach ihrer Modulationsart,...
Patent DE-102004020825-B4 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: JENET HOLGER
IPC: H05B3/74
Filed: 2004-04-28
Granted: 2021-08-12
Abstract: Bedienelement zur Steuerung von elektrisch ansteuerbaren Elektrokochgeräten, das auf einer Bedienfläche (8) des Elektrokochgeräts mittels Magnetkraft drehbar und abnehmbar halterbar ist und aus mehreren separaten, ein allseits geschlossenes Gehäuse bildenden Teilen (3, 5; 3', 5, 21) zusammengefügt ist, wobei äußere Teile des Bedienelements gebildet sind durch eine Laufplatte (5), deren Lauffläche (7) auf der Bedienfläche (8) lagerbar ist, und durch einen hohlen Griffteil (3), in dem die Laufplatte (5) mittels Rastverbindung (6) befestigt ist, wobei in einem Hohlraum (2) des Griffteils (3) ein Magnet (10) sowie ein mit sternförmigen Armen (11) ausgestattetes Element (12) aus ferromagnetischem Material angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Teilen (3, 5; 3', 5, 21) an den Fügestellen (18; 18') flüssigkeitsdichte Dichtungselemente (17) vorhanden sind, wobei an einer ringförmigen Fügestelle (18) zwischen dem Griffteil (3) und der Laufplatte (5) ein flüssigkeitsdichtes Dichtungselement (17) in Form eines O-Ringes aus elastischem Kunststoff angeordnet und verspannt ist.
Patent DE-102004020852-B4 (DE)
Title: Eingussdübel
Inventor: AYRLE THOMAS
IPC: E04B1/48
Filed: 2004-04-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Eingussdübel zur
gegenseitigen zugfesten Verbindung zweier Festkörper im Beton-Beton-Verbund,
mit einem radial auskragenden Einbettungsteil (12), und mit einem
Befestigungsteil (21), wobei das Befestigungsteil (21) unter Ausbildung
eines Schafts (24) hohlzylindrisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Aussenseite des Schafts (24) mehrere, zueinander beabstandete
und parallel zu der Längsachse
(25) des Eingussdübels
(11) verlaufende furchende Haltevorsprünge (26, 27) angeordnet sind.
Patent DE-102004022044-B4 (DE)
Inventor: NISL THOMAS
IPC: A61F2/915
Filed: 2004-05-03
Granted: 2008-12-18
Abstract: Disclosed is a stent (1) representing a prosthesis for a constricted body vessel. The stent (1) includes a tubular support frame (2) composed of ring segments (3, 4, 5) which are sequentially arranged in axial direction and which are formed by segment struts (5, 6) that are continuously joined to one another in the initial state via transitions (8). Adjacent ring segments (3-5) are coupled to each other using tie bars (9, 10). In order to prevent notch stress in the segment struts (5, 6), the width thereof increases from midsection (16) in the direction of the transitions (8), wherein the segment struts (6, 7) are curved in a wave-like manner.
Patent DE-102004040040-B4 (DE)
Title: Wärmehärtbare Beschichtungsmasse, deren Verwendung sowie Verfahren zur Herstellung von Pulverlacken
Inventor: KRAUS MICHAEL
IPC: C09D167/00
Filed: 2004-08-18
Granted: 2008-05-29
Abstract: Wärmehärtbare Beschichtungsmasse,
enthaltend  (A) einen carboxylfunktionellen Polyester, hergestellt
durch Kondensationsreaktion aus aliphatischen und/oder cycloaliphatischen
Polyolen mit aliphatischen und/oder cycloaliphatischen und/oder
aromatischen Polycarbonsäuren
und Anhydriden, wobei der Polyester einen Tg im Bereich von 30°C bis 80°C und eine
Säurezahl
von etwa 20 bis 100 mg KOH/g aufweist, und  (B) einem β-Hydroxyalkylamid,
wobei das Equivalentverhältniss
von β-Hydroxyalkylamidequivalenten
zu Carbonsäureequivalenten
im Bereich von 0,6:1 bis 1,6:1 liegt, und  (C) mindestens einem
Fettsäurester
von Zuckern mit einem Veresterungsgrad zwischen 7 und 8, deren Fettsäurereste 2
bis 24 Kohlenstoffatome enthalten.
Patent DE-102004042367-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: NUEBEL THOMAS
IPC: H01L23/36
Filed: 2004-09-01
Granted: 2008-07-10
Abstract: Leistungshalbleitermodul
(1) mit  einer Wärme
leitenden Bodenplatte (11), auf der mindestens vier Substrate (2,
3, 4, 5, 6, 7) angeordnet sind, wobei jedes Substrat mindestens
ein Betriebswärme
abgebendes Leistungshalbleiterbauteil (8, 9) trägt, wobei  die Substrate
(2, 3, 4, 5, 6, 7) auf der Bodenplatte (11) in einer einzigen Reihe
(12) angeordnet sind und  an beiden Längsseiten (11a, 11b) der Bodenplatte
(11) parallel zu der Reihe (12) substratnah Andruckvorrichtungen (15,
16) vorgesehen sind, mittels derer die Bodenplatte (11) an eine
Kühlfläche anpressbar
ist.
Patent DE-102004060045-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen eines Massestromes
Inventor: KAHLE JENS
IPC: G01F1/84
Filed: 2004-12-14
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zum Messen eines Massestromes, insbesondere eines Schüttgutstromes,
nach dem Coriolis-Messprinzip, die ein von einem Motor (5) mit konstanter
Drehzahl angetriebenes Flügelrad
(2) enthält, auf
das der Massestrom (10) aufgegeben und radial umgelenkt und durch
eine Kraftmessvorrichtung (7) das Antriebsdrehmoment gemessen wird,
wobei eine das Flügelrad
(2) tragende Antriebswelle (3) in einer Lagerhülse (4) drehbar gelagert und
von dieser koaxial umgeben ist und bis in einen Flügelradgehäuseraum
(8) ragt, wobei die Lagerhülse
(4) in einem stationären
Antriebsgehäuseteil
(9) drehbar gelagert ist und mit einer Drehzahl angetrieben wird,
die der Drehzahl der Antriebswelle (3) entspricht, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der Antriebswelle (3) und der Lagerhülse (4)
die Kraftmessvorrichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-102005005200-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, bei der der Garnitur einer Walze ein Maschinenelement gegenüberliegt
Inventor: TÖBBEN ROBERT
IPC: D01G15/26
Filed: 2005-02-03
Granted: 2021-09-16
Abstract: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere Karde, Krempel o. dgl., bei der der Garnitur (4a) einer Walze (4), z. B. Trommel, mindestens ein garniertes und/oder nichtgarniertes, grundsätzlich ortsfestes Maschinenelement (17, 17', 17"; 23) in einem Abstand (a) gegenüberliegt, die Auflageflächen der Endteile des Maschinenelements (17, 17', 17"; 23) mit den Auflageflächen von ortsfesten Auflager (29a, 29b) jeweils in Eingriff stehen und im Bereich der Endteile bzw. der Auflager (29a, 29b) jeweils ein Einstellmittel (47) angeordnet ist, das den radialen Abstand zwischen der Garnitur (4a) der Walze (4) und dem Maschinenelement (17, 17', 17"; 23) zu ändern vermag, dadurch gekennzeichnet, dass Stellelemente (40a, 40b) des Maschinenelements (17, 17', 17"; 23) und Stellelemente (41a, 41b) der Auflager (29a, 29b) jeweils Schrägflächen (40a', 40b'; 41a', 41b') aufweisen, die Winkel (α) der Schrägflächen (40a', 40b'; 41a', 41b') auf beiden Seiten gleichsinnig zueinander ausgebildet sind und das Maschinenelement (17,17', 17"; 23) bei wärmebedingter Ausdehnung in seiner Längsrichtung (I1, I2) entlang der Schrägflächen (40a', 40b'; 41a', 41b') derart mit dem Einstellmittel (47) verschiebbar (D, E; O, P) ist, dass der radiale Abstand (a) gleich bleibt.
Patent DE-102005006674-B4 (DE)
Title: Scheinwerfereinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: GEBAUER MATTHIAS DR
IPC: F21S8/12
Filed: 2005-02-15
Granted: 2014-03-27
Abstract: Scheinwerfereinrichtung für Kraftfahrzeuge mit einer Lichtquelle (1), einem die Lichtquelle (1) teilweise umgebenden Reflektor (3) zur Erzeugung eines Lichtbündels mit einer bestimmten Lichtverteilung, welches mittels des Reflektors (3) auf eine Lichteinkopplungsfläche (7) eines ersten Lichtleiters (4) fokussiert wird, welcher zu einem ersten Lichtauskoppelelement (10) führt, mit einem zweiten Lichtleiter (5), welcher zu einem zweiten Lichtauskoppelelement (11) führt, und mit einem Mittel zum Lenken zumindest von Anteilen des von der Lichtquelle (1) emittierten Lichts auf eine Lichteinkopplungsfläche (8) des zweiten Lichtleiters (5), wobei das Mittel durch eine Teilung des Reflektors (3) gebildet ist, bei welcher der Reflektor (3) einen stationären Reflektorbestandteil (3.1), welcher das Licht immer auf die Lichteinkopplungsfläche (7) des ersten Lichtleiters (4) fokussiert, und zumindest einen drehbar gelagerten Reflektorbestandteil (3.2, 3.3) aufweist, welcher um die Lichtquelle (1) in zumindest zwei Positionen schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der drehbar gelagerte Reflektorbestandteil (3.2, 3.3) in seiner ersten Position das Licht auf die Lichteinkopplungsfläche (7) des ersten Lichtleiters (4) und in seiner zweiten Position das Licht auf die Lichteinkopplungsfläche (8) des zweiten Lichtleiters (5) fokussiert.
Patent DE-102005007027-B4 (DE)
Title: Dekorleiste und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HENKE ROGER
IPC: B41M1/28
Filed: 2005-02-15
Granted: 2007-07-19
Abstract: Dekorleiste
(10) mit einer Kunststoffleiste (12), die auf einer ersten Oberfläche (14)
von einer metallisch glänzenden
Folie (16) bedeckt ist, auf der sich eine im wesentlichen durchsichtige
PVC-Schicht befindet, auf die ein Druckbild (20) aufgebracht ist,
das Bereiche aufweist, an denen die Oberfläche der Folie (16) durchscheint, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Folie (16) durch Heißsiegeln
auf die Kunststoffleiste (12) aufgebracht ist und daß die PVC-Schicht
durch einen auf die metallisch glänzende Oberfläche der
Folie (16) aufgebrachten PVC-Lack (18) auf der Basis eines organischen
Lösungsmittels
gebildet ist.