baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010012485-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschine mit einer Reinigungsvorrichtung
IPC: B05B15/00
Filed: 2010-09-10
Abstract: Verarbeitungsmaschine mit einer Reinigungsvorrichtung, umfassend wenigstens eine Sprühleiste (4, 6, 8) mit einem Innenraum (13) und in Abständen in Richtung einer Achse (17) angeordneten Düsenöffnungen (10) zum Versprühen eines flüssigen Reinigungsfluid von der Sprühleiste (4, 6, 8) auf ein Reinigungselement (3), wobei der Innenraum (13) leitungsseitig mittels wenigstens einer Zuführleitung (5, 7, 9) für Reinigungsfluid verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnungen (10) mit Bezug zur Achse (17) jeweils in einem ersten Winkel (α) und in einem zweiten Winkel (β) jeweils alternierend, in Abständen in einer Wand (14) der Sprühleiste (4, 6, 8) angeordnet sind.
Patent DE-202010015486-U1 (DE)
Title: Palette mit beweglichem Ladeboden
IPC: B65D19/12
Filed: 2010-11-17
Abstract: Palette (1) Zur Aufnahme von Ladegut (3) mit einem rechtwinklig ausgebildeten bodenseitigen Tragrahmen (7), der zumindest zwei in benachbarten Eckbereichen angebrachte Eckpfosten aufweist und mit zumindest zwei Ladeböden zur Aufnahme des Ladegutes in zwei voneinander vertikal beabstandeten, parallelen Ladeebenen, wobei der untere Ladeboden am Tragrahmen angebracht ist und der obere Ladeboden über jeweils an den beiden Eckpfosten ausgebildete Führungen derart beweglich gelagert ist, dass der obere Ladeboden zwischen einer Ladeposition (I) und einer Parkposition (II) bewegbar ist, wobei in der Ladeposition (I) der obere Ladeboden in der horizontalen Ladeebene zum liegen kommt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Parkposition (II) der obere Ladeboden über die Führung in eine aufrechte, zwischen den beiden Eckpfosten liegende Parkebene abgesenkt zum liegen kommt.
Patent DE-202010018422-U1 (DE)
Title: Zusammengefügte Rohr - oder Kabeldurchführungsmodule
IPC: H02G3/22
Filed: 2010-02-02
Abstract: Zusammendrückbares Modul in Kabeleinführungen oder Rohrdurchführungen, die ein oder mehrere zusammendrückbare Module (2) aufnehmen, welche jeweils ein Kabel oder ein Rohr umschließen, wobei – die zusammendrückbaren Module (2) in einem Rahmen (1) zusammen mit mindestens einer Stauchungseinheit (3) untergebracht sind; – das zusammendrückbare Modul (2) aus zwei Modulhälften ausgebildet (9) ausgebildet ist, von denen jede einen Basisteil (6) mit einer Auskehlung aufweist, die ein Kabel oder ein Rohr aufnimmt; – in der Auskehlung eine Anzahl von abziehbaren Schichten (7) untergebracht ist, die einen Schichtenstapel ausbilden; und – die zwei oder mehr Modulhälften (9) vor dem Einbau des Stauchungsmoduls (2) entlang einer oder mehrerer Trennlinien (10, 11) aneinanderhängen.
Patent DE-202011001886-U1 (DE)
Title: Schwerlast Schaltkupplung
IPC: F16D23/04
Filed: 2011-01-25
Abstract: Druckmittelbetätigte Schwerlast-Schaltkupplung mit einer Antriebseinheit (2), die bei Arbeitsdrehzahl läuft, sowie einer Synchronisiereinheit (4), und einer Abtriebseinheit (3), die bei einer beliebig anstehender Last und Differenzdrehzahl synchronisiert wird und anschließend eine formschlüssige Verbindung herstellen und wieder trennen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisiereinheit (4) als Reibschlussverbindung mit einer Lamellenkupplung (5) und die formschlüssige Verbindung aus einem axial zur Hauptachse (1) verschiebbaren Positionierung (9), ausgeführt mit einer geraden Außenverzahnung (9a) und einer spiralförmigen Innenverzahnung (9b), die in die spiralförmige Außenverzahnung (3b) der Abtriebseite (3) eingreift, sowie einer axial positionierbaren Schiebezahn-Muffe (7), versehen mit einer geraden Innenverzahnung (7b), besteht.
Patent DE-202011005253-U1 (DE)
Title: Motorhammer mit abgefedertem Griffsystem
IPC: B25D17/04
Filed: 2011-04-13
Abstract: Bohr- und/oder Schlaghammer, mit – einem Hammerkörper (2); – einer relativ zu dem Hammerkörper (2) beweglichen Griffeinrichtung (5); – einer die Griffeinrichtung (5) relativ zu dem Hammerkörper (2) führenden Führungseinrichtung (6); und mit – einer gegen den Hammerkorper (2) und die Griffeinrichtung (5) drückenden Federeinrichtung (7) zum Abfedern der Bewegung der Griffeinrichtung (5) relativ zu dem Hammerkörper (2) wenigstens in einer Hauptarbeitsrichtung (X) des Bohr- und/oder Aufbruchhammers; wobei – ein zwischen dem Hammerkörper (2) und der Griffeinrichtung (5) wirksamer Anschlag (13, 14) vorgesehen ist, zum Begrenzen einer Relativposition der Griffeinrichtung (5) relativ zu dem Hammerkörper (2) und zum Halten einer Vorspannung der Federeinrichtung (7); – in einem Ruhezustand die Federeinrichtung (7) aufgrund ihrer Vorspannung die Griffeinrichtung (5) gegen den Anschlag (13, 14) druckt; und wobei – in einem Betriebszustand aufgrund einer Andrückkraft eines Bedieners gegen die Griffeinrichtung (5) die Griffeinrichtung (5) von...
Patent DE-202011005319-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Speisen
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung von Speisen, mit einer Feuerkammer (2) zum Aufnehmen von brennbarem Material, vorzugsweise Holz, mit einer Garkammer (3) zum Aufnehmen von Speisen und mit einem Kamin (6), wobei diese Komponenten in Gasverbindung miteinander stehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung des Kamins (6) zur Umgebung hin derart weit in horizontaler Richtung von den restlichen Hauptkomponenten der Vorrichtung, insbesondere Feuerkammer (2) und Garkammer (3) entfernt ist, daß ein möglichst witterungsgeschützter Betrieb, durch Aufstellung dieser restlichen Hauptkomponenten unter einem Witterungsschutz, beispielsweise einer Überdachung, einem Schirm oder einer Plane, möglich ist, und sich nur das Kamin (6) teilweise nicht unter dem Witterungsschutz befindet. Unter dem Witterungsschutz sollte sich kein oder nur geringfügig Rauch, der aus dem Kamin (6) austritt, ansammeln.
Patent DE-202011101021-U1 (DE)
Title: Ablage für Duschgel
IPC: A47K3/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Ablage (1) für mehrere Duschgelbehälter mit einfacher Befestigung an dem senkrechten Zulaufrohr das in die Ablage integriert ist mit der verstärkten halbrunden Aussparung (3) in dem perforierten Boden (6) dem Anschlag (4) und der verstärkten Rückwand (5) aus Kunststoff, Metall oder beiden Werkstoffen und dem keilförmigen Verschluss (2) aus Kunststoff dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage (1) mit der verstärkten halbrunden Aussparung (3) gegen das Zulaufrohr gedrückt und auf der gesamten Länge auf den Thermostat oder alternativ von hinten auf die Wandbefestigung der Duschgarnitur abgelegt und mit dem keilförmigen Verschluss (2) aus Kunststoff von oben zwischen dem Zulaufrohr und der verstärkten Rückwand (5) bis zum Anschlag (7) nach unten gedrückt, in Pfeilrichtung gepresst und somit die Ablage (1) befestigt wird, dabei verhindert der Anschlag (4) das Verdrehen oder Kippen der Ablage.
Patent DE-202011101127-U1 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach mit einem Faltverdeck
IPC: B60J7/12
Filed: 2011-05-26
Abstract: Verstellbares Fahrzeugdach, das ein zwischen einer Schließstellung und einer Ablagestellung verstellbares Faltverdeck (1) mit einem Verdeckgestänge (3) und einem Verdeckbezugstoff (2) aufweist, wobei das Verdeckgestänge (3) ein vorderes Dachteil (5) umfasst, das in der Schließposition am Windschutzscheibenrahmen anliegt, mit einem dem Verdeckgestänge (3) zugeordneten Spannbügel (9), der in der Schließstellung von einem verriegelbaren Sturmgestänge (12) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Dachteil (5) über eine an der Karosserie gelagerte Viergelenkkinematik (4) verstellbar ist, wobei das vordere Dachteil (5) mit zwei an der Karosserie angeschlagenen Lenkern (16) der Viergelenkkinematik (4) gelenkig verbunden und in der Ablageposition mit der Außenseite nach oben abgelegt ist.
Patent DE-202011103363-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Düngung und Beregnung von Flächen
IPC: A01C23/04
Filed: 2011-07-18
Abstract: Bewässerungs- und Düngevorrichtung für Flächen, insbesondere Landwirtschaftsflächen, dadurch gekennzeichnet, dass Stützen in einem Raster aufgestellt und durch Streben oder Seile so miteinander verbunden sind, dass sie gegen ein Umfallen gesichert sind, wobei diese Stützen und Stabilisationsvorrichungen so angebracht sind, dass sich die auf der Fläche zur Verwendung vorgesehenen Ackergeräte und -maschinen zwischen den Stützenreihen längs hindurchbewegen können und gegebenenfalls die Reihen auch queren können und wobei an den Stützen entlang der Reihenrichtung Tragvorrichtungen angebracht sind, an oder zwischen denen wiederum für Verteilvorrichtungen aufgehängt sind, welche zugeführte Medien wie Wasser oder Düngesubstrate flächig zwischen den Stützenreihen ausbringen.
Patent DE-202011104376-U1 (DE)
Title: Sport- oder Fitnesshandtuch
IPC: A47K10/02
Filed: 2011-08-13
Abstract: Sport- oder Fitnesshandtuch zum Umlegen um den Nacken- und Halspartie (37), das aus einer schmalen, langgestreckten ein- oder mehrlagigen Gewebebahn, insbesondere aus Frotteematerial, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Handtuch an seinen Längsenden (15) zumindest eine Seitentasche (17) zur Aufnahme von kleineren Gegenständen, etwa Mobiltelefon, Geldbörse oder dergleichen, aufweist.
Patent DE-202011105192-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät aus Holz für ein Kleinfeld-Tennisnetz
IPC: A63B61/00
Filed: 2011-08-31
Abstract: Vorrichtung aus Holz zur Erweiterung des Spielgeräts „Low-T-Ball” mit der DMPA Nr. 30319248.8/25 gegliedert in Halter und Teller. Der Halter aus Holz dadurch gekennzeichnet, dass die beiden gleichförmigen Frontplatten (1) mit dem Abstandhalter (2) verbunden sind.
Patent DE-202011108173-U1 (DE)
Title: LED-Seitenmakierungsleuchte Kontaktträger mit integrierter LED-Einheit
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-11-23
Abstract: LED-Seitenmarkierungsleuchte Kontaktträger mit integrierter LED-Einheit, dadurch gekennzeichnet, dass die SMD-LED-Einheit (1) in einer wärmeleitfähigen Vergussmasse (5) fest und untrennbar in den Kontaktträger (12) eingegossen ist.
Patent DE-202012001986-U1 (DE)
Title: Dämmschutzkappe an Kältearmaturen
IPC: F16L55/115
Filed: 2012-02-25
Abstract: Verbundbauteil bestehend aus einer Schutzhaube/Spindel und einer äußeren Hülle (die Kontur entspricht die der inneren Schutzhaube) mit Dämmung aus PUR-Gießschaum. Aus Kunststoff oder Metall in verschiedenen Nennweiten. Mit aufschraubbarem Verschluss, mit Dämmkern, Dichtung und Dampfsperre.
Patent DE-202012002328-U1 (DE)
Title: Abdeckung für medizinische Instrumente
IPC: A61B19/02
Filed: 2012-03-09
Abstract: Abdeckung (10) für medizinische Instrumente, die einen umlaufenden Rahmen (12) und ein in den Rahmen (12) eingespanntes Netz (14) aufweist, in dem gekreuzte Stränge (16) eine Gitterstruktur mit einer Vielzahl von Waben (20) bilden, gekennzeichnet durch eine den Rahmen (12) umlaufende Schraubenfeder (24) aus einer Vielzahl von Ringen (26), wobei sich in dem Inneren von zumindest einem Teil der Ringe (26) sowohl ein Stück des Rahmens (12) als auch ein Strang (16) des Netzes (14) befindet und somit die Schraubenfeder (24) für die Anbindung des Netzes (14) an den Rahmen (12) sorgt.
Patent DE-202012008565-U1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung für Flüssigkeiten
IPC: B22D39/00
Filed: 2012-09-07
Abstract: Dosiereinrichtung für Flüssigkeiten, insbesondere für metallische Schmelzen, mit einem Vorratsbehältnis 2 für die Flüssigkeit 1 sowie einer Ablaufrinne 3 für die dosierte Flüssigkeit 1, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Vorratsbehältnisses 2 ein Dosiergefäß 4 vorgesehen ist, das aus dem Vorratsbehältnis 2 vollständig mit Flüssigkeit 1 befüllbar ist, und dass weiter ein in das Dosiergefäß 4 hinein verstellbarer Verdrängungskörper 5 vorgesehen ist, über dessen Eintauchtiefe in das Dosiergefäß 4 die in die Ablaufrinne 3 zu überführende, dosierte Flüssigkeitsmenge bestimmt wird.
Patent DE-202012008633-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Brennen von dentalkeramischen Verbindungen in Hochtemperaturöfen
IPC: A61C13/20
Filed: 2012-09-08
Abstract: Die Vorrichtung besteht aus einer Brenngutwabenplatte aus Aluminiumoxid, Zirkonoxid, Steatit oder Cordierite von unterschiedlicher Zelldichte, Wandstärke, geometrischer Form und Größe in Verbindung mit Brennguthaltern aus einer hochtemperaturstabilen und zunderfreien Legierung (z. B. aus Werkstoff Nr. 1.4860) unterschiedlicher Stärke. Dadurch gekennzeichnet, dass: 1. alle Halter mit einem Pin ausgestattet sind der in die senkrecht stehenden Öffnungen der Wabenplatte gesteckt wird. Die Pins sind dem Querschnitt der Öffnungen im Durchmesser angepasst so dass ein guter Halt in der Wabenplatte erreicht wird und das Umstecken von Öffnung zu Öffnung nicht erschwert wird. 2. je Halter nach 1, 2, 3, und 4 vier bis zu sechs Haltefinger seitlich oder stumpf am geraden wie gewinkelten Pin angeschweißt werden die je Draht einen Durchmesser von 0,2 bis 0,7 mm aufweisen. 3. je Halter nach 4 anstelle der Drähte als Haltefinger der obere Teil des Einsteckpins aufgetrennt wird so dass 4 Haltefinger erhalten...
Patent DE-202012010422-U1 (DE)
Title: Verbundbalken
IPC: E04C3/12
Filed: 2012-11-02
Abstract: Verbundbalken, aufweisend einen Balkengrundkörper (1) aus Holz, wobei sich in dem Balkengrundkörper (1) unter Belastung eine Druckzone (2) und eine Zugzone (3) ausbilden und wobei die Druckzone (2) und die Zugzone (3) in dem Balkengrundkörper (1) in einer Längsmittenebene (4) aneinandergrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundbalken eine Bewehrung (5) aufweist, wobei die Bewehrung (5) die Längsmittenebene (4) durchsetzt und in der Druckzone (2) und in der Zugzone (3) mit dem Balkengrundkörper (1) verbunden ist und wobei die Bewehrung (5) geneigt zu einer, senkrecht zur Längsmittenebene (4) stehenden, Achse angeordnet ist und wobei von der Bewehrung (5) Zugkräfte aufnehmbar sind.
Patent DE-202012011149-U1 (DE)
Title: Aktivkohle Luftfilter mit konischen Innenkorb
IPC: B01D53/04
Filed: 2012-11-21
Abstract: Der Aktivkohlekorbfilter (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Lochblech Innen Korb (2) sich von der Bodenscheibe (3) in Richtung Ansaugstutzen (4) verjüngt bzw. konisch zuläuft. Der außen Durchmesser des Zylindrischen Filters ist dadurch gekennzeichnet, dass er über die ganze Länge gleich ist. Das Aktivkohlebett (6) saugseitig des Filters weißt zum Beispiel eine Schichtstärke von 5 cm auf, am Boden des Filters 4 cm. Durch die sich verkleinernde Schichtstärke der Aktivkohle (6) in Richtung Bodenscheibe (3) des Filters, fällt auch der Druckabfall linear ab, somit wird ein konstanter Luftdurchsatz erreicht. Zeichnung 1
Patent DE-202012013198-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren einer Änderung innerhalb eines einem Präsenz- oder Bewegungssensor zugeordneten Überwachungsbereiches
IPC: G08B13/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren einer Änderung innerhalb eines einem Präsenz- oder Bewegungssensor (1) zugeordneten Überwachungsbereiches, welche Vorrichtung ein UWB-Signal als Sendetemplate generiert und sendet, ein von einem in Detektionsreichweite befindlichen Objekt (11) reflektiertes Signal (Empfangssignal) empfängt und das Empfangssignals in Bezug auf seine Entfernung zu dem Sensor (1) auswertet, wobei die Empfangssignale mit einem Empfangstemplate korreliert werden und die Korrelation dergestalt zeitlich versetzt zu dem Zeitpunkt des Sendens des Sendetemplates durchgeführt wird, dass der zeitliche Versatz der bei einer vorgegebenen Entfernung eines in Detektionsreichweite befindlichen Objekts erwarteten Signallaufzeit entspricht und bei hinreichender Übereinstimmung zwischen einem Empfangssignal und dem Empfangstemplate das Empfangssignal als von einem in der vorgegebenen Entfernung befindlichen Objekt (11) reflektiertes Sendetemplate bewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangstemplate dem Sendetemplate entspricht und die Vorrichtung eine durch eine Gaußpulshüllkurve im Zeitbereich gewichtete Winkelfunktion als Sendetemplate generiert.
Patent DE-202012013211-U1 (DE)
Title: Thermoanordnung
IPC: F24S10/70
Filed: 2012-09-19
Abstract: Thermoanordnung, mit – einer Leitung zum Führen eines Mediums, das Wärme aus der Umgebung aufnehmen und/oder Wärme an die Umgebung abgeben kann; und – einem Materialbereich (1a, 1b), in den die Leitung zumindest teilweise eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung in Form eines Wellrohres (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202012013333-U1 (DE)
Title: Lüftungskanalanordnung
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-11-27
Abstract: Lüftungskanalanordnung umfassend – mindestens zwei Lüftungskanalabschnitte mit jeweils eckigem Querschnitt und einem Rahmenflansch mit seitlichen Flanschprofilabschnitten und mehreren Eckwinkelstücken (10), wobei die Eckwinkelstücke (10) zwei Schenkel (11), einen zu den Schenkeln (11) abgeschrägten sowie in Längsrichtung des Lüftungskanalabschnittes abgewinkelten Rand (13) und in einem Flanschbereich (12) zwei Öffnungen (14) aufweisen, die beidseitig zu einer Innenecke (15) und in einem Abstand (a) voneinander angeordnet sind; – eine Winkelspanne (01) je Ecke des Lüftungskanalabschnittes zur Verbindung der Eckwinkelstücke (10) zweier aneinander liegender Lüftungskanalabschnitte, wobei die Winkelspanne (01) ein Spannelement und eine im Profil mehrfach in gleicher Biegerichtung abgewinkelte Klemme (03) umfasst, deren äußere Abschnitte einen Spannabschnitt (04) und einen Halteabschnitt (05) bilden, wobei der Halteabschnitt (05) zwei in dem Abstand (a) angeordnete in Richtung einer Längsachse (06) des Halteabschnittes (05) ragende Nasen (08) aufweist, welche bei der Montage der Winkelspanne (01) die Öffnungen (14) der Eckwinkelstücke (10) zumindest teilweise durchdringen.
Patent DE-202012103808-U1 (DE)
Title: Ein platzsparender Kleiderbügel
IPC: A47G25/50
Filed: 2012-10-04
Abstract: Ein platzsparender Kleiderbügel mit einem Bügelkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Teleskopstab (2) an der Querstange des Bügelkörpers (1) angebracht ist und senkrecht zu dieser hängt, wobei das untere Ende des Teleskopstabs (2) mit einem Haken (3) verbunden ist, und der Teleskopstab (2) durch Ausziehen oder Zurückdrücken längenverstellbar ist.
Patent DE-202012103979-U1 (DE)
Title: Reinigungskopf für ein Reinigungsgerät zur Nassreinigung von Bodenflächen
IPC: A47L11/20
Filed: 2012-10-17
Abstract: Reinigungskopf für ein Reinigungsgerät zur Nassreinigung von Bodenflächen mit einem Gehäuse (1), einem mit dem Gehäuse (1) fest oder schwenkbeweglich verbundenen Saugstutzen (2) zum Anschluss eines Saugaggregates, einer Einrichtung (3) zur Abgabe eines Reinigungsmittels und mindestens einer an einer Unterseite des Gehäuses (1) angeordneten schlitzförmigen Saugöffnung (4) zum Absaugen des Reinigungsmittels von einer Bodenfläche, wobei der Saugstutzen (2) in einen Saugraum (5) des Gehäuses (1) mündet und wobei die Saugöffnung (4) zum Absaugen des Reinigungsmittels mit dem Saugraum (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugraum (5) eine Walzenkammer (6) aufweist, in der mindestens eine rotierend angetriebene Reinigungswalze (7) angeordnet ist, dass die Walzenkammer (6) bodenseitig eine Öffnung (8) aufweist, in welche ein Umfangsabschnitt der Reinigungswalze (7) eintaucht, und dass die Saugöffnung (4) zum Absaugen des Reinigungsmittels sich entlang der bodenseitigen Öffnung (8) der Walzenkammer (6) erstreckt und an ihrer von der Öffnung (8) der Walzenkammer abgewandten Längsseite von einer Dichtungslippe (11) begrenzt ist.
Patent DE-202013000691-U1 (DE)
Title: Mittel für den Flammschutz und Brandhemmer
IPC: C09K21/02
Filed: 2013-01-24
Abstract: Mittel das als Flammschutz und Brandhemmer Verwendung findet. Das verhindert, dass Produkte die durch, insbesonders Hitze von außen leicht in Brand geraten dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel Flammschutz und Brandhemmer aus Wasserglas SiO2 besteht.
Patent DE-202013008732-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter für Fliesenschneidmaschinen
IPC: B28D1/22
Filed: 2013-09-24
Abstract: Werkzeughalter für eine manuelle Fliesenschneidmaschine, mit einem Werkzeughalterkörper (1a), von dem ein Bedienungsgriff (1b) abgeht und an dem ein Gravurwerkzeug (R) in dessen unterem Bereich angebracht ist, wobei der Werkzeughalterkörper (1a) weiterhin eine Schmiervorrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmiervorrichtung ein flexibler Schmiermitteltank (10) mit einem Abgabeauslauf (10c) ist, der in einem Sitz des Werkzeughalterkörpers (1a) aufgenommen ist und unten in einem Förderkanal (11) endet, der in Richtung des Gravurwerkzeugs (R) gerichtet ist.
Patent DE-202013011223-U1 (DE)
Title: Über ein elektronisches Mobilgerät bedienter Lichtzeiger
IPC: G02B27/20
Filed: 2013-12-13
Abstract: Über ein elektronisches Mobilgerät bedienter Lichtzeiger, wobei der Lichtzeiger (10) Folgendes aufweist: einen Stecker (20), der eine Leiterplatte (21) aufweist, an deren vorderem Ende ein elektrischer Anschluss (22) angeordnet ist, der sich an die Anschlussbuchse (51) anpasst, um Betriebsstrom und Signale über die Anschlussbuchse (51) zu empfangen; ein Leuchtmodul (30), das an der Seite der Leiterplatte (21) angeordnet ist; eine Treiberschaltung (23), die zwischen der Leiterplatte (21) und dem Leuchtmodul (30) geschaltet ist; und ein Gehäuse (40), das die Leiterplatte (21) und das Leuchtmodul (30) umhüllt, wobei der elektrische Anschluss (22) des Steckers (20) über das Gehäuse (40) hinausragt, und wobei das Gehäuse (40) endseitig mit einer Linse (41) versehen ist, durch die das vom Leuchtmodul (30) emittierte Licht ausgestrahlt ist.
Patent DE-202013105191-U1 (DE)
Title: Steuerung von an einem Verfahrteil angebrachten Rollen
IPC: A61G7/018
Filed: 2013-11-18
Abstract: Steuerung von an einem Verfahrteil wie beispielsweise einem Krankenhausbett (1) angebrachten Rollen (2), wobei eine, mehrere oder alle Rollen (2) eine Bremseinrichtung aufweisen, die in eine Bremsstellung und eine Freigabestellung versetzbar sind, weiter vorzugsweise auch in eine Richtungsfeststellungs-Stellung, wobei weiter alle Rollen (2) elektrisch und eine oder mehrere oder alle Rollen (2) zusätzlich manuell betätigbar sind, und wobei darüber hinaus eine Zusatzrolle (3) mit einem über einen Fahrantrieb verfügenden Rad vorgesehen ist, die bevorzugt zwischen einer abgesenkten und einer angehobenen Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrantrieb nur aktiviert werden kann, wenn die Rollen (2) sich in der Freigabestellung oder der Richtungsfeststellungs-Stellung befinden.
Patent DE-202014001394-U1 (DE)
Title: Ausfalldetektion für Zug-Druck-Stangen mit Reservelastpfad
IPC: F16B7/14
Filed: 2014-02-18
Abstract: Zug-Druck-Stange mit zweischaligem Aufbau aus Leichtmetall, Titan oder karbonfaserverstärktem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die den Lastpfad 1 bildende Schicht in den Gabeln der Zug-Druck-Stange innen und im Rohrkörper außen und die den Lastpfad 2 bildende Schicht in den Gabeln außen und im Rohrkörper innen angeordnet ist, wobei die in den Gabeln außen liegende den Lastpfad 2 bildende Schicht im Übergangsbereich zwischen Rohr und Gabeln die in den Gabeln innen liegende Schicht des Lastpfades 1 von der im Rohr außen liegenden Schicht des Lastpfades 1 trennt.
Patent DE-202014001400-U1 (DE)
Title: Schalschlinge
IPC: A41D23/00
Filed: 2014-02-15
Abstract: Schalschlinge, dadurch gekennzeichnet, dass es ein mehreckiges oder rundes, auch ovales oder abgerundetes, ein- oder mehrflächiges (z. B. auch schlauch-förmiges) Kleidungs- oder Zierdestück (Accessoire) unbestimmter Größe und bestehend aus einem einzigen oder mehreren unbestimmten aber weichen üblichen Bekleidungsmaterialien (z. B. Wolle, Baumwolle, Seide oder synthetische Stoffe wie Nylon, Polyester oder Faserpelz) ist, das an einem Ende, das verjüngt sein kann, mit einer oder mehreren innenliegenden Öffnungen/Aussparungen unbestimmter Größe und Form (I, II, III, IV; Kennzeichen 1a, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b, 4c, 4d) versehen ist, durch die das Gebrauchsmuster in sich zu einer Schlinge verschlungen oder verschnürt werden kann (I A, II A, III A, IV A).
Patent DE-202014002206-U1 (DE)
Title: Flaschenaufhängung
IPC: B65D25/22
Filed: 2014-03-10
Abstract: Vorrichtung in verschiedenen Größen aus unterschiedlichen flexiblem Material zur Befestigung an Flaschen/Behältnissen jeglicher Art/Größe und Materials, die dadurch gekennzeichnet ist, dass diese Einteilig ist und aus einem unteren breiten ringförmigen Band und einer oberen Schlaufe zur entsprechenden Aufhängung besteht die zusätzlich mit einem Haken oder Magneten oder Haftsauger versehen werden kann.