baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007015727-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren von Untertagewerkzeugen bezüglich Drift
Inventor: VEHRA IMRAN
IPC: E21B47/00
Filed: 2007-04-02
Granted: 2009-08-20
Abstract: Bohrlochvermessungswerkzeug, versehen mit:  einem Werkzeugkörper;  einer Transmitterantenne (204), die dem Werkzeugkörper zugeordnet ist;  einer Transmitterelektronik (227), die mit der Transmitterantenne gekoppelt ist;  einer ersten Empfängerantenne (206), die dem Werkzeugkörper zugeordnet ist;  einer ersten Empfängerelektronik (214), die mit der ersten Empfängerantenne gekoppelt ist; und  einem von der ersten Transmitterelektronik getrennten Signalgenerator (230), der mit der ersten Empfängerelektronik gekoppelt ist und der ein Kalibrierungssignal für die erste Empfängerelektronik bereitstellt  einer Dämpfungsschaltung (226); und  einer Verstärkungsschaltung (234), die mit der Dämpfungsschaltung und der ersten Empfängerantenne gekoppelt ist;  wobei die Dämpfungsschaltung das Kalibrierungssignal dämpft, um ein gedämpftes Kalibrierungssignal zu erzeugen, welches der Verstärkungsschaltung bereitgestellt wird.
Patent DE-102007033692-B4 (DE)
Title: Magnet-Generator
Inventor: KIHARA NOBUHIRO
IPC: H02K21/22
Filed: 2007-07-19
Granted: 2017-06-29
Abstract: Magnet-Generator, umfassend: ein Schwungrad (3), das sich um eine Drehachse dreht; mehrere Permanentmagneten (5), die fest an einer Innenumfangswandfläche des Schwungrads (3) gehalten sind; ein Magnetpositionierelement (7), das aus einem Harz hergestellt und an einer Innenseite des Schwungsrads (3) angeordnet ist, um die Permanentmagneten (5) fest an dem Schwungrad (3) einteilig mit diesem zu positionieren und zu befestigen; einen Statorkern, der an einer Innenseite der Permanentmagneten (5) angeordnet ist und mehrere Zähne (13) aufweist, die zu einer radialen Außenseite vorstehen; und Magnetspulen (12), die jeweils aus einem Leiter ausgebildet sind, der um die einzelnen Zähne (13) gewickelt ist; wobei das Schwungrad (3) eine Nut (9) aufweist, die an seiner Innenumfangswandfläche an einer Öffnungsseite desselben ausgebildet ist; und das Magnet-Positionierelement (7) ein Element (10) zum Verhindern eines Lösens von Magneten aufweist, das an einer Öffnungsseite des Schwungrads (3) derart ausgebildet ist, dass es Endflächen der Permanentmagneten (5) bedeckt, und das Element (10) zum Verhindern eines Lösens von Magneten einen sich radial nach außen erstreckenden Vorsprung (11) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass er mit der Nut (9) des Schwungrads (3) in Eingriff ist, um eine axiale Bewegung des Permanentmagneten (5) zu beschränken, und sich in Umfangsrichtung über den gesamten Umfang des Schwungrads (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (11), der in die Nut (9) eingreift, keilförmig ist.
Patent DE-102007039951-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Temperaturauswertung
Inventor: BUND GERHARD
IPC: G01K7/00
Filed: 2007-08-23
Granted: 2011-12-01
Abstract: Elektrische Schaltungsanordnung umfassend ein Schaltmodul (1) mit integriertem Temperatursensor (1a) zur Erfassung der Temperatur des Schaltmoduls (1), einen Optokoppler (4) zur potentialfreien Übertragung elektrischer Signale, eine Auswerteelektronik (5) und einen Modulator (1a, 2, 3), welcher ein nach Maßgabe einer mittels des Temperatursensors (1a) ermittelten Temperaturänderung moduliertes Ausgangssignal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Optokoppler (4) die Schwingkreisfrequenz, welche nach Maßgabe der von dem Temperatursensor (1a) erfassten Temperatur des Schaltmoduls (1) änderbar ist, eines Schwingkreises (1a, 2, 3), bei welchem der Temperatursensor (1a) ein temperaturabhängiger Widerstand R (1a) ist und bei welchem eine Kapazität C (2) mittels des temperaturabhängigen Widerstandes R (1a) ladbar und entladbar ist, überträgt, und wobei der temperaturabhängige Widerstand R (1a) direkt an dem Schaltmodul (1), welches mehrere IGBTs (1) oder einen einzelnen IGBT (1) umfasst, angeordnet ist oder in diesem integriert ist, und wobei die Schaltungsanordnung zusätzlich einen Komparator (3) umfasst, welcher das zwischen dem...
Patent DE-102007040206-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung der Zahl der Partikel und ihrer Größenverteilung in Gasen
Inventor: ZSCHOPPE ANDREAS
IPC: G01N15/02
Filed: 2007-08-25
Granted: 2012-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Messeinrichtung zur Bestimmung der Anzahl gasgetragener Partikel (Aerosole) in Abhängigkeit von ihrer Größe, vorzugsweise im Größenbereich der Partikel zwischen 10 und 1000 nm, z. B. im Bereich der Umweltmesstechnik. Die Messung beruht auf der Klassierung der Partikel im elektrischen Feld. Die Partikel werden bevorzugt unipolar aufgeladen. Ihre elektrische Mobilität wird vorzugsweise mit nur einem Elektrometer erfasst. Die Werte einer Folge der bei verschiedenen Hochspannungsstufen gemessenen Elektrometerströme werden mit Werten theoretisch möglicher Folgen, die auf der Basis statistisch möglicher Partikelverteilungen generiert werden, verglichen. Die theoretisch mögliche Folge, deren Werte von den Werten der gemessenen Folge am geringsten abweichen, wird zur Bestimmung der Anzahl der Partikel und ihrer Verteilung verwendet. Die Messungen sind kostengünstig. Die Genauigkeit ist für viele Anwendungen ausreichend. Eine radioaktive Quelle und spezielle Betriebsstoffe sind nicht erforderlich.
Patent DE-102007046993-B4 (DE)
Title: Radanordnung mit einem In-Rad-Motor
Inventor: ISHIDA TAKESHI
IPC: B60K7/00
Filed: 2007-10-01
Granted: 2010-08-26
Abstract: Radanordnung mit einem In-Rad-Motor, bei der eine Radantriebsvorrichtung, die aus einem Motor (700) oder aus einer Kombination aus einem Motor (700) und einem Übersetzungsmechanismus (200) ausgebildet ist, in einem Rad vorgesehen ist, wobei die Radanordnung mit einem In-Rad-Motor dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aufweist:  eine Ölversorgungsvorrichtung, die durch einen Ausgang einer Vorwärtsdrehung und einer Rückwärtsdrehung des Motors (700) angetrieben wird,  wobei die Ölversorgungsvorrichtung eine Pumpe enthält, die Öl von dem Inneren eines Öltanks über einen Saugpfad aufwärts zieht und das aufwärts gezogene Öl an einen Ölversorgungsfließpfad zu der Radantriebsvorrichtung auslässt,  wobei die Pumpe der Ölversorgungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass Öl zu dem Ölversorgungsfließpfad ausgelassen wird, wenn sich der Motor (700) in einer Vorwärtsrichtung dreht, ebenso wenn sich der Motor (700) in einer Rückwärtsrichtung dreht,  wobei die Pumpe der Ölversorgungsvorrichtung Öl in einer Richtung auslässt, wenn sich der Motor in der Vorwärtsrichtung dreht, und das Öl in...
Patent DE-102007048754-B4 (DE)
Title: Drucksensor mit durch Schutzmaterial geschützten Erfassungschip
Inventor: NOMURA TAKASHI
IPC: G01L13/00
Filed: 2007-10-11
Granted: 2013-11-07
Abstract: Drucksensor mit: einem Gehäuse (10), das aus Harz hergestellt und so ausgebildet ist, dass es einen Anbringungsabschnitt (11) und einen Wandabschnitt (17) aufweist, der so von dem Anbringungsabschnitt vorsteht, dass der Wandabschnitt eine Ecke (18a) an einer Position ausformt, an der der Wandabschnitt beginnt von dem Anbringungsabschnitt vorzuste- hen; einem Erfassungschip (20), der an dem Anbringungsabschnitt in dem Gehäuse angebracht ist, um einen an den Sensorchip angelegten Druck zu erfassen; und einem Schutzmaterial (40), das in dem Gehäuse so angeordnet ist, dass es den Sensorchip zu dessen Schutz bedeckt, worin sich das proaktive Schutzmaterial (40) aus einem ersten Schutzmaterial (41), das so angeordnet ist, dass es mit der Ecke (18a) in Kontakt steht, und aus einem zweiten Schutzmaterial (42), das einerseits so angeordnet ist, dass es das erste Schutzmaterial bedeckt und das andererseits so ausgeformt ist, dass es weicher ist als das erste Schutzmaterial, und das ferner so angeordnet ist, dass es mit dem Sensorchip in Kontakt steht, zusammensetzt, und wobei ein Dammabschnitt (19) von dem Anbringungsabschnitt so hervorsteht, dass das erste Schutzmaterial (41) von dem zweiten Schutzmaterial (42) derart getrennt ist, dass das erste Schutzmaterial zwischen dem Wandabschnitt und dem Dammabschnitt gehalten wird.
Patent DE-102007058962-B4 (DE)
Title: Variable Turbinengeometrie
Inventor: WINKLER GUNTER
IPC: F01D17/16
Filed: 2007-12-07
Granted: 2020-02-06
Abstract: Variable Turbinengeometrie (34) mit einer Anzahl einem Umfang (16) eines Turbinenlaufrades (10)zugeordneten Leitschaufeln (40), die jeweils an einer Drehachse (30) aufgenommen sind und über einen gemeinsamen Aktor verstellbar sind, wobei die Leitschaufeln (40) als geknickte Leitschaufeln ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die geknickt ausgeführten Leitschaufeln (40) Profilsehnen (54) umfassen, die einen Knickwinkel (44) aufweisen, der einem Teilungswinkel (56) entspricht, in welchem die geknickt ausgebildeten Leitschaufeln (40) um den Umfang (16) des Turbinenlaufrades (10) angeordnet sind.
Patent DE-102008013186-B4 (DE)
Title: Entgasungssystem für einen Akkumulator, Akkumulatorgehäuse und Akkumulator mit einem Entgasungssystem
Inventor: WIEGMANN MARTIN
IPC: H01M2/12
Filed: 2008-03-07
Granted: 2009-11-26
Abstract: Entgasungssystem für einen Akkumulator, wobei das Entgasungssystem (1) aufweist:  a) einen Korso (2) mit einer Entgasungsöffnung (6),  b) einen in dem Korso (2) angeordneten Stift (8),  c) wenigstens eine drehbar um den Stift (8) gelagerte Klappe (14),  d) eine Feder (17), die angeordnet ist, ein Drehmoment auf die wenigstens eine Klappe (14) auszuüben,  e) eine Dichtung (10), derart angeordnet, dass die wenigstens eine Klappe (14) in einer Ruhestellung an der Dichtung (10) anliegt und die Entgasungsöffnung verschließt.
Patent DE-102008046892-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung einer mikrostrukturierten optischen Faser
Inventor: WERDECKER WALTRAUD
IPC: C03B37/012
Filed: 2008-09-11
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mikrostrukturierten optischen Faser, die eine Kernzone aus Quarzglas, eine die Kernzone umhüllende innere Mantelzone sowie eine die innere Mantelzone umgebende Opakzone aus Quarzglas aufweist, durch Elongieren einer Quarzglas-Vorform oder eines koaxialen Ensembles von Quarzglas-Bauteilen, wobei in der Opakzone der Faser eine Vielzahl lang gestreckter Porenkanäle erzeugt werden, die parallel zur Faserlängsachse verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das Quarzglas der Opakzone in einem dem Elongieren zur Faser vorausgehenden Pulver-Aufbauprozess erzeugt wird, der ein thermisches Verdichten amorpher Quarzglasteilchen mit einer mittleren Teilchengröße zwischen 1 μm und 2.000 μm (D50-Wert) zu einer SiO2-Opakschicht umfasst, die in Form eines vorgefertigten, vollständig oder schichtweise opaken Quarzglasrohres vorliegt.
Patent DE-102008049516-B4 (DE)
Title: Verfahren zur spanenden Bearbeitung von Werkstückflächen an Werkstücken, insbesondere an Kurbelwellen, sowie Schneideinsatz zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: ROLEDER JUERGEN
IPC: B23B5/18
Filed: 2008-09-19
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur spanenden Bearbeitung von Werkstückflächen an Werkstücken, insbesondere an Kurbelwellen, bei dem die Werkstückfläche bei der Bearbeitung rotiert und die Bearbeitung der Werkstückfläche mittels wenigstens zweier mit Abstand nebeneinander liegender, zumindest im Wesentlichen gleichzeitig arbeitender Schneiden einer Schneidplatte erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidplatte (3, 3A bis 3D) in einem ersten Verfahrensschritt längs einer ersten Bahn (A) von einer Ausgangsposition zum Einstechdrehen im Wesentlichen in axialer Richtung auf die Werkstückfläche (1, 11, 12) zu bis zu einer ersten Sollposition bewegt wird, dass anschließend die Schneidplatte (3, 3A bis 3D) in einem zweiten Verfahrensschritt längs einer quer zur ersten Bahn (A) liegenden zweiten Bahn (B) zum Plandrehen der Werkstückfläche (1, 11, 12) bis zu einer ersten radialen Sollposition bewegt wird, wobei das Plandrehen der Werkstückfläche (1, 11, 12) durch die beiden Schneiden (3a bis 3f) erfolgt, die zumindest im Wesentlichen gleichzeitig Material an der Werkstückfläche (1, 11, 12) bei der...
Patent DE-102008053342-B4 (DE)
Title: Schweißverfahren
Inventor: HAMPTON JAY
IPC: G05D11/02
Filed: 2008-10-27
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Mischung von Lichtbogenschutzgas während eines Lichtbogenschweißvorgangs, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:(a) Betätigen eines ersten mit einer ersten Gasquelle (48) verbundenen Ventils (40), um selektiv Gas von der ersten Gasquelle (48) in eine Mischkammer (44) und dann in eine Schweißpistole (22) strömen zu lassen;(b) Betätigen eines zweiten mit einer zweiten Gasquelle (54) verbundenen Ventils (42), um selektiv Gas von der zweiten Gasquelle (54) in die Mischkammer (44) und dann in die Schweißpistole (22) strömen zu lassen; und(c) Durchführen des Lichtbogenschweißvorgangs, gekennzeichnet durch(d) Überwachen von mindestens einem Schweißparameter, um eine Bogeninstabilität zu erfassen, wobei der mindestens eine Schweißparameter die Gasströmungsgeschwindigkeit durch die Schweißpistole (22) und zumindest ein von einem optischen Sensor (84) überwachter visueller Schweißparameter ist, der zumindest eines von Luminanz, Spritzen, Schweißbadschwingung und Gasstromturbulenz ist;(e) Übermitteln des mindestens einen überwachten Schweißparameter an ein Steuergerät (62); und(f) automatisches Betätigen des ersten und zweiten Ventils (40, 42) mit dem Steuergerät (62), wenn eine Bogeninstabilität erfasst wird, um das Gas, das von der ersten Gasquelle (48) und der zweiten Gasquelle (54) strömt, anzupassen.
Patent DE-102008056798-B4 (DE)
Title: Brennersystem und dessen Verwendung
Inventor: LOEFFELHARDT GUENTER
IPC: F23B10/00
Filed: 2008-11-11
Granted: 2012-02-02
Abstract: Brennersystem mit einem Brennraum, der in einem Brennerunterteil (4) und einem Brenneroberteil (3) ausgebildet ist und vom Brennerunterteil (4) und dem zu diesem in Überdeckung liegenden Brenneroberteil (3) umschlossen ist und der seitens des Brenneroberteiles (3) mit einem Brenngasauslass (5) und im Brennerunterteil (4) mit einer Brennermulde (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Brenneroberteil (3) und das Brennerunterteil (4) über ein Traggerüst (9) verbunden sind und aus ihrer Betriebslage, in der sie eine ummantelnde Überdeckung ihres als Dichtspalt abzudichtenden Verbindungsbereiches bilden, translatorisch in Hochrichtung zueinander verstellbar sowie translatorisch und/oder rotatorisch auf eine zueinander seitlich versetzte Öffnungslage für den Brennraum einstellbar sind, in der ein Zugriff auf die aufgezogene oder aufgeschwenkte Brennermulde (6) gegeben ist.
Patent DE-102008063639-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit schaltbarem Gurtkraftbegrenzer
Inventor: Mödinger Thomas
IPC: B60R22/28
Filed: 2008-12-18
Granted: 2022-12-01
Abstract: Gurtaufroller (10) mit einem Rahmen, einer Gurtspule (12), einer ersten Kraftbegrenzungseinrichtung (30), die mit der Gurtspule (12) gekoppelt ist, und einer zweiten Kraftbegrenzungseinrichtung (32), wobei die zweite Kraftbegrenzungseinrichtung (32) blockiert werden kann und die erste Kraftbegrenzungseinrichtung (30) funktional mit der zweiten Kraftbegrenzungseinrichtung (32) derart in Reihe angeordnet ist, dass die erste Kraftbegrenzungseinrichtung (30) an der zweiten Kraftbegrenzungseinrichtung (32) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kraftbegrenzungseinrichtung (32) ein Deformationselement (52) und mindestens ein rahmenfestes Verformungselement (26, 54) aufweist, wobei das Deformationselement (52) bei einer Aktivierung der zweiten Kraftbegrenzungseinrichtung (32) relativ zu dem Verformungselement (26, 54) gedreht werden kann, wodurch das Deformationselement (52) verformt wird.
Patent DE-102009003404-B4 (DE)
Title: Schraubenhalter
Inventor: ABEL MICHAEL
IPC: B25B23/10
Filed: 2009-01-29
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betriff einen auf eine Klinge (15) eines Schraubendrehers, eines Bits oder dergleichen aufsteckbarer Schraubenhalter, mit einem auf die Klinge aufschiebbaren Hülsenteil (1) und einem daran mit einem Ringabschnitt (10) drehbar und axial verschieblich gehaltenen Halteteil (2) mit vom Ringabschnitt (10) abragenden, elastisch ausbiegbaren Haltebacken (4) zum Angriff an einem Schraubenkopf (18) aufweisenden Haltearmen (3). Um den Schraubenhalter fertigungstechnisch und gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass das Hülsenteil (1) aus einem Weichkunststoff und das Halteteil (2) aus einem härteren Kunststoff besteht.
Patent DE-102009005617-B4 (DE)
Title: Türverriegelungs-Steuerungsvorrichtung
Inventor: MURAKAMI HIROKO
IPC: E05B77/14
Filed: 2009-01-22
Granted: 2018-12-06
Abstract: Türverriegelungs-Steuerungsvorrichtung (1), die eine Verriegelung und/oder Entriegelung einer Türe eines Fahrzeugs vorbehaltlich einer Bedingung ausführt, dass eine tragbare Vorrichtung (2) durch ein Resultat einer Kommunikation mit der tragbaren Vorrichtung (2) authentifiziert worden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aufweist:
 eine Betriebsempfangseinheit (7), die außerhalb einer Fahrgastzelle an dem Fahrzeug angeordnet ist und eine Eingabe zum Anweisen der Verriegelung und/oder Entriegelung der Türe empfängt; und
 eine elektronische Steuerungseinheit (5); wobei
 die Steuerungseinheit (5) bestimmt, ob eine Leistungsquelle (8) der Fahrzeugs EIN-geschaltet ist;
 die Steuerungseinheit (5) bestimmt, ob ein Insasse in der Fahrgastzelle des Fahrzeugs vorhanden ist; und
 die Steuerungseinheit (5) eine Leistungszufuhr zur Betriebsempfangseinheit (7) unterbricht, wenn bestimmt wird, dass die Leistungsquelle (8) des Fahrzeugs EIN-geschaltet ist und ein Insasse innerhalb der Fahrgastzelle vorhanden ist.
Patent DE-102009008514-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: F15B13/043
Filed: 2009-02-11
Granted: 2019-08-14
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, mit einer Pumpe (1) und mindestens einem von der Pumpe (1) versorgbaren Verbraucher einer Arbeitshydraulik (2), der mittels eines elektro-hydraulisch betätigbaren Steuerventils (11), insbesondere eines Wegeventils, betätigbar ist, wobei zur Betätigung des Steuerventils (11) mindestens ein elektrisch betätigbares Vorsteuerventil vorgesehen ist, das mit einer Steuerdruckversorgungsleitung (25) in Verbindung steht, wobei zur Erzeugung des in der Steuerdruckversorgungsleitung (25) anstehenden Steuerdrucks ein mit einer Förderleitung (4) der Pumpe (1) in Verbindung stehendes Druckminderventil (26) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (1) zusätzlich zur Versorgung eines weiteren Verbrauchers, insbesondere einer hydraulischen Lenkung (3), vorgesehen ist, wobei in der Förderleitung (4) der Pumpe (1) zur bevorzugten Versorgung des weiteren Verbrauchers (3) ein Prioritätsventil (5) angeordnet ist und die Steuerdruckversorgungsleitung (25), in der das Druckminderventil (26) angeordnet ist, stromauf des Prioritätsventils (5) an die Förderleitung (4) der Pumpe (1) angeschlossen ist.
Patent DE-102009009695-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Freisprecheinrichtung und Verfahren für eine Fahrzeug-Freisprecheinrichtung
Inventor: KIMURA YOUSUKE
IPC: H04W92/18
Filed: 2009-02-19
Granted: 2020-07-02
Abstract: Fahrzeug-Freisprecheinrichtung (1) mit:- einem Freisprechverbindungsabschnitt (3), der dazu ausgelegt ist, eine Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll zu mehreren Mobiltelefonen (21 bis 2n) gleichzeitig herzustellen;- einem Speicherabschnitt (5), der dazu ausgelegt ist, Merkmale der Mobiltelefone, zu denen die Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll gleichzeitig hergestellt wird, zu speichern; und- einem Steuerabschnitt (2), der dazu ausgelegt ist, zu bestimmen, ob von einem Mobiltelefon der Mobiltelefone, zu denen die Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll gleichzeitig hergestellt wird, ein eingehender Anruf empfangen wird,- wobei der Steuerabschnitt ferner dazu ausgelegt ist,- dann, wenn bestimmt wird, dass von den Mobiltelefonen, zu denen die Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll gleichzeitig hergestellt wird, wenigstens zwei Mobiltelefone verschiedene eingehende Anrufe empfangen, einen Meldeabschnitt (14) dazu zu veranlassen, Information über einen eingehenden Anruf bezüglich der wenigstens zwei Mobiltelefone in verschiedenen Meldearten zu melden, wobei die verschiedenen Meldearten auf der Grundlage verschiedener Merkmale, die im Speicherabschnitt bezüglich der wenigstens zwei Mobiltelefone gespeichert sind, voneinander unterscheidbar sind, und- dann, wenn von den wenigstens zwei Mobiltelefonen, welche die eingehenden Anrufe empfangen, ein erstes Mobiltelefon ein Merkmal einer Klassifizierung erster Priorität und ein zweites Mobiltelefon ein Merkmal einer Klassifizierung zweiter Priorität aufweist, den Meldeabschnitt dazu zu veranlassen, die Information über einen eingehenden Anruf bezüglich des zweiten Mobiltelefons nicht zu melden (S12), wobei- der Meldeabschnitt eine Anzeigevorrichtung (14) aufweist; und- in Fällen, in denen das zweite Mobiltelefon, welches das Merkmal einer Klassifizierung zweiter Priorität aufweist, einen zweiten eingehenden Anruf empfängt, während ein Mobiltelefon einen ersten eingehenden Anruf empfängt und die Anzeigevorrichtung dazu veranlasst wird, ein erstes Anzeigefenster anzuzeigen, welches anzeigt, dass das eine Mobiltelefon den ersten eingehenden Anruf empfängt, der Steuerabschnitt das Anzeigen der Information über einen eingehenden Anruf bezüglich des zweiten Mobiltelefons ablehnt und die Anzeigevorrichtung dazu veranlasst, das Anzeigen des ersten Anzeigefensters fortzusetzen.
Patent DE-102009016508-B4 (DE)
Title: Band zur Befestigung am Handgelenk einer zu kennzeichnenden Person
Inventor: KLINGENBERG UWE DIPL KFM
IPC: A44C5/18
Filed: 2009-04-08
Granted: 2013-07-04
Abstract: Band (1) zur Befestigung am Handgelenk einer zu kennzeichnenden Person mit einer Außenfläche (5), einer Innenfläche (4), zwei Kanten (6), einem freien Ende (8) und einem Kopfbereich (10) mit einem Kopf (2), wobei das Band (1) eine Rasterung (9) in Form von Durchbrechungen oder Erhebungen und/oder Vertiefungen auf der Innenfläche (4) des Bands (1) aufweist, der Kopf (2) auf einer der Innenfläche (4) zugewandten Seite des Bands (1) angeordnet ist und eine in Längserstreckung des Bands (1) orientierte Durchbrechung (3) aufweist, wobei mittels einer Verschlusseinrichtung (7) das freie Ende (8) in der Durchbrechung (3) nur in eine Richtung beweglich ist und die Außenfläche (5) und die Innenfläche (4) quer zur Längserstreckung des Bands (1) gekrümmt sind.
Patent DE-102009028570-B4 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät mit Betätigungselement
Inventor: NEUMANN STEFAN
IPC: G05G1/08
Filed: 2009-08-17
Granted: 2015-08-06
Abstract: Elektrisches Haushaltsgerät (10) mit einer Steuereinheit (20) zum Steuern einer Funktion des elektrischen Haushaltsgeräts (10) und einem Betätigungselement (30), wobei das Betätigungselement (30) in einer montierten Position zur Betätigung der Steuereinheit (20) mit der Steuereinheit (20) verbunden und gemeinsam mit der Steuereinheit (20) in eine Vielzahl von Arbeitsstellungen bringbar ist, und genau eine von der Stellung der Steuereinheit (20) unabhängige Montagestellung existiert, in der das Betätigungselement (30) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagestellung einer der Arbeitsstellungen entspricht.