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Patent DE-102014204307-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Behandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: B01D53/94
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Behandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeuges. Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren, bei dem Abgase des Verbrennungsmotors einem SCR-Katalysator (120) zur selektiven katalytischen Reduktion zugeführt werden, wobei in dem Abgas enthaltene Stickoxide (NOx) am SCR-Katalysator (120) durch Reaktion mit Ammoniak (NH3) zu Stickstoff (N2) reduziert werden, wird das Ammoniak (NH3) wenigstens teilweise durch Reaktion von in einem Speichertank (130) bereitgestelltem Urin mit einem bakteriellen Katalysator gewonnen.
Patent DE-102014204816-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Kühlelement
Inventor: BÄUERLE JÜRGEN
IPC: H02K9/19
Filed: 2014-03-14
Abstract: Elektrische Maschine (10) mit einem Kühlelement (14), umfassend ein Gehäuse (17, 16, 18), welches einen Fluidkanal (20) zur Führung eines Kühlflüssigkeitsstroms, der durch zumindest eine erste Kanalfläche (33) und eine zweite, der ersten gegenüberliegenden, Kanalfläche (54) begrenzt ist, und eine Einlassöffnung (22) zur Zuführung und eine Auslassöffnung (26) zur Abführung von Kühlflüssigkeit aufweist, wobei an einer der Kanalflächen (33) des Fluidkanals (20) zumindest ein Strömungselement (32, 34, 36) ausgebildet ist, und wobei der Fluidkanal (20) einen Einlassabschnitt (38), der der Einlassöffnung (22) zugeordnet ist, einen Auslassabschnitt (42), der der Auslassöffnung (26) zugeordnet ist, und einen Zwischenabschnitt (40), der zwischen dem Einlassabschnitt (38) und dem Auslassabschnitt (42) angeordnet ist, aufweist, wobei zumindest ein Strömungselement (32, 34, 36), zur Ablenkung des Kühlflüssigkeitsstroms, in dem Einlassabschnitt (38) oder in dem Auslassabschnitt (38) angeordnet ist.
Patent DE-102014209127-A1 (DE)
Title: Dichtringträger für einen Radialwellendichtring
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (8) eines einen Kühlkreislauf von einer Brennkraftmaschine regelnden Wärmemanagementmoduls (1), die zur Abdichtung einer durch eine Öffnung (14) einer Gehäusewand (7) geführten, mittels eines Stellantriebs um die Längsachse (9) verstellbaren Drehschieberwelle (4) bestimmt ist. Ein Radialwellendichtring (16) der Dichtungsanordnung (8) umfasst einen ringförmigen Stützkörper (17) sowie eine ringförmige Dichtlippe (18), die kraftschlüssig an der Drehschieberwelle (4) abgestützt ist. Weiterhin schließt die Dichtungsanordnung (8) einen Dichtungsträger (10) ein, bestehend aus einem an der Gehäusewand (7) des Wärmemanagementmoduls (1) abgestützten und lagefixierten Flansch (12). Ein axial vorstehender, konzentrisch zu der Drehschieberwelle (4) ausgerichteter, hülsenartiger Ansatz (13) des Dichtungsträgers (10) ist in die Öffnung (14) der Gehäusewand (7) eingepasst, wobei in eine zentrale Aufnahme (14) des hülsenartigen Ansatzes (13) ein Radialwellendichtring (16) eingesetzt ist.
Patent DE-102014210807-A1 (DE)
Title: Druckwandlervorrichtung
Inventor: KISTNER MATTHIAS
IPC: F15B3/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckwandlervorrichtung (10) mit einer hydraulischen Getriebeeinrichtung (12) umfassend einen zwischen einer ersten Druckkammer (14a) und einer zweiten Druckkammer (14b) angeordneten Stufenkolben (16), und mit einer Bypassleitung (22), deren erstes Ende (22a) in der ersten Druckkammer (14a) oder in einem an der ersten Druckkammer (14a) angebundenen ersten Leitungsabschnitt (24a) mündest und deren zweites Ende (22b) in der zweiten Druckkammer (14b) oder in einem an der zweiten Druckkammer (14b) angebundenen zweiten Leitungsabschnitt (24b) mündet, wobei, sofern der Stufenkolben (16) zumindest in einer ersten Stellung vorliegt, die erste Druckkammer (14a) über die Bypassleitung (22) mit der zweiten Druckkammer (14b) hydraulisch verbunden ist, und, sofern der Stufenkolben (16) zumindest in einer zweiten Stellung vorliegt, die Bypassleitung (22) an ihrem ersten Ende (22a) oder an ihrem zweiten Ende (22b) mittels des Stufenkolbens (16) abgedichtet ist. Ebenso betrifft die Erfindung einen Hauptbremszylinder, ein Hydraulikaggregat und ein Bremssystem für ein Fahrzeug mit einer Druckwandlervorrichtung (10).
Patent DE-102014211708-A1 (DE)
Title: Schiffsantrieb zum Antrieb eines Schiffes
Inventor: HUBER JOHAN
IPC: B63H5/125
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiffsantrieb zum Antrieb eines Schiffes, das einen begehbaren luftgefüllten Schiffsrumpf mit einem Schiffsboden aufweist – mit einem um eine zumindest im Wesentlichen horizontale Drehachse antreibbaren Propeller; – mit einer Verstellvorrichtung, mittels welcher der Propeller in einer ersten ausgefahrenen Position zum Antrieb des Schiffes unterhalb des Schiffsbodens und in einer zweiten eingezogenen Position oberhalb des Schiffsbodens innerhalb des Schiffsrumpfes positionierbar ist; – mit einer zumindest im Wesentlichen senkrechten Antriebswelle des Propellers; – mit einem Antriebsmotor, der am oberen Ende der Antriebswelle angeschlossen ist und vom Inneren des Schiffsrumpfes zur Kontrolle und Wartung frei zugängig ist. Der erfindungsgemäße Schiffsantrieb ist dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle wenigstens eine lösbare Kupplung aufweist, die in einem vom Inneren des Schiffsrumpfes begehbaren luftgefüllten Raum zur Abkopplung des Propellers oder des Propellers zusammen mit einem unteren Teil der Antriebswelle positioniert ist.
Patent DE-102014219202-A1 (DE)
Title: Schwungradanordnung mit Schwungrad und Kupplungsdruckplatte
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: F16F15/30
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwungradanordnung (100) mit einem Schwungrad (1) für eine Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, welches mittels eines Stanz- und Umformverfahrens aus Stahlblech hergestellt ist und mit einer an einem Schwungradbereich (4) ausgebildeten, mit dem Schwungrad (1) verbundenen Kupplungsdruckplatte (2) mit einem Kupplungsdeckel (11) eine Reibungskupplung (12) bildet, mit einer mit Reibbelägen (9) einer Kupplungsscheibe (10) einen Reibeingriff bildenden Gegenreibfläche (5). Um den Topfdurchmesser der Gegenreibfläche (5) in einfacher Weise zu vergrößern, weist der Schwungradbereich (4) zumindest eine radial nach außen in planer Verlängerung der Gegenreibfläche erweiterte Erweiterung (13) auf, wobei der Kupplungsdeckel (11) mittels über den Umfang verteilter Abstandsbolzen (3) axial beabstandet an der zumindest einen Erweiterung (13) aufgenommen ist.
Patent DE-102014219609-A1 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung und Akkumulatormodul mit derselben
Inventor: KERKAMM INGO
IPC: H01M10/617
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausgleichsvorrichtung (10) zum Wärmetransport und zur Kompensation einer Ausdehnung von gestapelten Akkumulatorzellen (110) in Stapelrichtung in einem Akkumulatormodul (100), mit wenigstens einem Federelement (12) und wenigstens zwei Druckplatten (14), wobei das wenigstens eine Federelement (12) zwischen den wenigstens zwei Druckplatten (14) aufgenommen ist und bei einer Druckbeaufschlagung in Stapelrichtung (D) relativ zu wenigstens einer Druckplatte (14) bewegbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Akkumulatormodul, insbesondere ein Festkörper-Akkumulatormodul mit einer derartigen Ausgleichsvorrichtung. Durch die vorliegende Erfindung sind eine Kompensation einer Ausdehnung von gestapelten Akkumulatorzellen in Stapelrichtung in dem Akkumulatormodul und/oder ein wechselwirkender Wärmetransport zwischen den Akkumulatorzellen auf effiziente und homogene Art und Weise realisierbar.
Patent DE-102014220326-A1 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zur Herstellung einer Batterie
Inventor: ZARSKE SVEN
IPC: H01M10/14
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Batterie und eine Batterie, beispielsweise einer Blei-Säure-Batterie. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (110, 120) durch Auftauen von gefrorenem Elektrolyt (130) benetzt werden. Mit der vorgestellten Erfindung ist es möglich, Elektroden (110, 120) einfach und unkompliziert zu benetzen, da die Zellgeometrie nicht berücksichtigt werden muss. Insbesondere können einfachere Behälter (200) ohne Befüllöffnung Verwendung finden. Das Verfahren beruht auf den Schritten: Anordnen von Elektroden (110, 120) in einem Behälter (200), Verschließen des Behälters (200), und Benetzen der Elektroden (110, 120) mit einem Elektrolyt (130). Die Batterie umfasst von Elektrolyt benetzte Elektroden (110, 120) in einem Behälter (200).
Patent DE-102014220775-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug in Aufliegerausführung
Inventor: PAFFRATH KLAUS
IPC: B61F1/14
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug in Aufliegerausführung, mit wenigstens einem ersten (1) und einem zweiten Wagenkasten (2), wobei der erste Wagenkasten (1) an seinen Enden jeweils ein Fahrwerk (4, 5) aufweist, der zweite Wagenkasten (2) an seinem dem ersten Wagenkasten (1) entfernten Ende ein Fahrwerk (6) aufweist und ein fahrwerkloses, dem ersten Wagenkasten (1) zugewandtes Ende des zweiten Wagenkastens (2) auf dem ihm zugewandten Ende des ersten Wagenkastens (1) abgestützt ist, wobei in einem Übergangsbereich zwischen dem ersten (1) und dem zweiten Wagenkasten (2) eine Zug-Druck-Stange (12) vorgesehen ist, die mit ihrem einen, dem ersten Wagenkasten (1) zugeordneten Ende vertikal beweglich und horizontal im Wesentlichen starr an dem in dem Übergangsbereich liegenden Fahrwerk (5) des ersten Wagenkastens befestigt ist und mit ihrem anderen Ende am Boden des zweiten Wagenkastens (2) vertikal und horizontal beweglich in einem Drehpunkt (13) angelenkt ist, der von einer Stirnseite (10) des fahrwerklosen Endes des zweiten Wagenkastens (2) aus in Richtung dessen Wagenkastenmitte versetzt ist.
Patent DE-102014221853-A1 (DE)
Title: Verwendung eines aluminiumsalzfreien und/oder aluminium-zirconiumsalzfreien kosmetischen Mittels, enthaltend spezielle Aminosäurederivate sowie Proteine aus Hülsenfrüchten der Gattung Pisum und/oder Phaseolus und/oder Vigna und/oder Macrotyloma, zur Reduzierung und/oder Verhinderung von Schweiß
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines kosmetischen Mittels zur Reduzierung und/oder Verhinderung von Schweiß, insbesondere Achselschweiß oder Schweiß anderer Körperregionen, wobei das kosmetische Mittel frei ist von aluminiumhaltigen und/oder aluminium-zirconiumhaltigen Verbindungen und mindestens ein spezielles Aminosäurederivat sowie mindestens ein Protein aus Hülsenfrüchten der Gattung Pisum und/oder Phaseolus und/oder Vigna und/oder Macrotyloma enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Verpackungseinheit sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers.
Patent DE-102014222164-A1 (DE)
Title: Kühlkörper, insbesondere für die Anode eines Röntgenstrahlungserzeugers
Inventor: HESS GREGOR
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlkörper aufweisend einen Grundkörper aus einem Metall mit einer Wärmeaufnahmefläche zur Kopplung mit einer Wärmequelle und einer Wärmeabgabefläche, wobei die Wärmeabgabefläche durch mit dem Grundkörper verbundene Wärmeabgabeelemente vergrößert ist, und wobei die Wärmeabgabeelemente aus einem elektrisch isolierenden Material bestehen, welches eine Wärmeleitfähigkeit in der Größenordnung des Metalls des Grundkörpers aufweist. Die Erfindung betrifft weiter eine elektrische Vorrichtung, die ein im Betrieb Hochspannung führendes und sich erwärmendes Bauteil aufweist, wobei mit dem Bauteil ein Kühlkörper der Erfindung Wärme leitend verbunden ist. In einer Ausführung ist die elektrische Vorrichtung eine Röntgenröhre und das Bauteil eine Anode der Röntgenröhre.
Patent DE-102014223943-A1 (DE)
Title: Kupplung mit deckelfestem Ausrücker
Inventor: RÖLL MARCEL
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung mit einem deckelfesten Ausrücker, wobei ein Kupplungsdeckel der Kupplung mittelbar über ein Stützelement mit einer Stützlagerung den Ausrücker axial in deckelfester Position hält. Es ist beabsichtigt, ohne funktionale Einbußen ein vorteilhaft herstellbares Konzept für die Anbindung des deckelfesten Ausrückers an den Kupplungsdeckel zu konzipieren. Dazu wird vorgeschlagen, eine Tellerfeder zur Beaufschlagung einer Kupplungskraft axial teilweise zwischen den Kupplungsdeckel und dem Stützelement anzuordnen. Damit ist es möglich, das Stützelement axial in die Nähe einer Anpressplatte, einer Kupplungsscheibe oder einer Stützfeder anzuordnen, womit ein Bauraumvorteil entsteht, der sich auch positiv auf die Herstellung auswirkt.
Patent DE-102014226987-A1 (DE)
Title: Airbagabdeckung und Verfahren zur Herstellung einer Airbagabdeckung
Inventor: TROMP STEFAN
IPC: B60R21/2165
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbagabdeckung, umfassend mindestens eine Airbagklappe sowie eine die Airbagklappe als Dekorschicht überspannende Formhaut, dadurch gekennzeichnet, dass die Formhaut (11) entlang einer Schwächungslinie mindestens einen zumindest bereichsweise in die Formhaut eingebetteten Faden (9, 10) umfasst, wobei der Faden (9, 10) mit einem Zugkrafteinleitungsmittel zum Einleiten einer Zugkraft in den Faden in Verbindung steht, wobei das Zugkrafteinleitungsmittel derart ausgebildet und angeordnet ist, dass beim Öffnen der Airbagklappe (2, 3) der Faden aus der Formhaut (11) herausgezogen wird. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung einer Airbagabdeckung offenbart.
Patent DE-102015004641-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: F02M35/024
Filed: 2015-04-15
Abstract: Ein Filterelement weist einen ersten und mindestens einen zweiten Filtermediumkörper auf, die an einem gemeinsamen Trägerkörper angeordnet sind. Zumindest ein Filtermediumkörper ist gekrümmt ausgebildet.
Patent DE-102015006680-A1 (DE)
Title: Uhr mit akustischer Sekundenanzeige
Inventor: REHM WALTER
IPC: G04G13/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Uhr mit akustischer Uhrzeitanzeige, dadurch gekennzeichnet, dass die akustische Uhrzeitanzeige in Ton, Tonlänge und/oder Intervall variiert, wobei die akustische Uhrzeitanzeige als akustische Sekundenanzeige ausgebildet ist.
Patent DE-102015006866-A1 (DE)
Title: Kontaktplatte und Verfahren zur lokalen Erwärmung eines Blechs
Inventor: PHAN NGOC BAO LAM
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktplatte (1) zur lokalen Erwärmung eines Blechs (3), mit wenigstens einem Heizbereich (5,7), der eingerichtet ist, um erhitzt zu werden und eine an dem Heizbereich anliegenden Erwärmungsbereich (9, 9'; 11, 11') eines Blechs zu erwärmen, wobei die Kontaktplatte (1) wenigstens einen Kühlbereich (13, 15) aufweist, der den Heizbereich (5, 7) zumindest abschnittsweise umgreift. Dabei ist vorgesehen, dass der Heizbereich (5, 7) bevorzugt auf eine Form des Erwärmungsbereichs (9, 9'; 11, 11') abgestimmt ist, wobei der Heizbereich (5, 7) wenigstens eine erste, innere Heizzone (17) und wenigstens eine zweite, äußere Heizzone (19) aufweist, wobei die erste Heizzone (17) und die zweite Heizzone (19) separat mit verschiedener Temperatur beheizbar sind.
Patent DE-102015007441-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Überprüfung der Ausrichtung von Windenergieanlagen, sowie Anordnung aus wenigstens zwei Windenergieanlagen
Inventor: MITTELMEIER NIKO
IPC: F03D80/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zur Überprüfung der Ausrichtung von Windenergieanlagen (2), sowie eine Anordnung (1) aus wenigstens zwei Windenergieanlagen (2). Das erfindungsgemäße Verfahren zur Überprüfung der Ausrichtung von Windenergieanlagen (2), wobei die Ausrichtung einer ersten Windenergieanlage (2') zum Wind anhand eines Windrichtungssensors (16) der ersten Windenergieanlage (2') erfolgt, umfasst die Schritte: – Überprüfung der Kalibrierung des Gondelazimutsensors (14) der ersten Windenergieanlage (2') durch Anpeilen eines bekannten Peilungsziels, wobei die Peilungsrichtung (19) für die Peilung gegenüber der Gondel (11) ortsfest ist, und Vergleich des gemessenen Gondelazimuts (15) mit dem Peilungsazimut (20); und – Überprüfung der Kalibrierung des Windrichtungssensors (16) der ersten Windenergieanlage (2') durch Beobachtung des Leistungsdefizits aufgrund von Abschattungen von wenigstens einer zweiten oder durch wenigstens eine zweite Windenergieanlage (2'') und Vergleich der Beobachtungen mit der durch den Windrichtungssensor (16) der ersten Windenergieanlage (2') ermittelten Windrichtung (17). Die erfindungsgemäße Anordnung und das erfindungsgemäße Computerprogrammprodukt sind zur Ausführung dieses Verfahrens ausgebildet.
Patent DE-102015007608-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messer für ein Schneidwerkzeug zum Beschneiden eines Profilteils
Inventor: HUHN STEFAN
IPC: B26D1/08
Filed: 2015-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer (14) für ein Schneidwerkzeug (10), mit wenigstens einer Schneidkante (20) zum Beschneiden eines Profilteils (12), welches wenigstens einen Flanschbereich (22), einen von dem Flanschbereich (22) beabstandeten Dachbereich (24) und wenigstens einen zwischen dem Flanschbereich (22) und dem Dachbereich (24) angeordneten und in einem jeweiligen Winkel zu dem Flanschbereich (22) und dem Dachbereich (24) verlaufenden Zargenbereich (26) aufweist, über den der Flanschbereich (22) mit dem Dachbereich (24) verbunden ist, wobei die Schneidkante (20) einen ersten Schneidkantenbereich (34) zum Schneiden des Flanschbereichs (22), einen sich an den ersten Schneidkantenbereich (34) anschließenden zweiten Schneidkantenbereich (36) zum Schneiden des Zargenbereichs (26) und einen sich an den zweiten Schneidkantenbereich (36) anschließenden dritten Schneidkantenbereich (38) zum Schneiden des Dachbereichs (24) aufweist, wobei der zweite Schneidkantenbereich (34) einen ersten Teil (40), welcher beim Schneiden des Zargenbereichs (26) parallel zu einem korrespondierenden Teil des Zargenbereichs (26) verläuft, einen sich an den ersten Teil (40) anschließenden zweiten Teil (42) mit einem ersten Radius (R2) und einen sich an den zweiten Teil (42) anschließenden dritten Teil (44) mit einem vom ersten Radius (R2) unterschiedlichen zweiten Radius (R3) aufweist.
Patent DE-102015008193-A1 (DE)
Title: Rahmen für ein Nutzfahrzeug, insbesondere eine Sattelzugmaschine
Inventor: HÄNSSLER WOLFGANG
IPC: B62D53/06
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen für ein Nutzfahrzeug, insbesondere eine Sattelzugmaschine, mit wenigstens zwei in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten Längsträgern (10, 12), und mit einer Trägereinrichtung (16), unter deren Vermittlung wenigstens ein Anbauteil (18, 20) am Rahmen befestigbar ist, wobei durch die Trägereinrichtung (16) ein zwischen den Längsträgern (10, 12) angeordneter Schlussquerträger (22) gebildet ist, über welchen die Längsträger (10, 12) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015010704-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Galettenheizeinrichtung
Inventor: SAUER ARNULF
IPC: H05B6/14
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Galettenheizeinrichtung für eine oder mehrere Galetten. Die Galettenheizeinrichtung weist hierzu mehrere Induktionsspulen auf, die über mehrere Schwingkreise gemeinsam mit einer Steuerfrequenz gesteuert werden. Zur Ermittlung der Steuerfrequenz werden mehrere Resonanzfrequenzen der Schwingungskreise separat gemessen. Um den Alterungszustand der Schwingkreise zu berücksichtigen, werden erfindungsgemäß die gemessenen Resonanzfrequenzen der Schwingkreise miteinander verglichen und die Steuerfrequenz in Abhängigkeit von dem Vergleich ermittelt.
Patent DE-102015012665-A1 (DE)
Title: Förderbandumlenkrolle, Verfahren zum Herstellen eines Umlenkrollenrohrs und Verformungswerkzeug
Inventor: HASTRUP NIELS
IPC: B65G39/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Förderband-Umlenkrolle zur Verwendung in einem Bandförderer bereitgestellt, umfassend: ein Umlenkrollenrohr (1); wobei das Umlenkrollenrohr (1) ausgebildet ist durch plastisches Verformen eines Mittenabschnitts eines im Wesentlichen zylindrischen Metallrohrs (2) radial nach außen, um einen balligen Abschnitt (4) auszubilden, der einen vergrößerten Außendurchmesser (ODENL) mit Bezug auf verbleibende Abschnitte (6) des Metallrohrs (2) aufweist.
Patent DE-102015014842-A1 (DE)
Title: Halterung und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-11-16
Abstract: Halterung (7) für ein Gerät, die im Motorraum (2) eines Kraftfahrzeugs (1) mittels wenigstens eines ersten Befestigungsabschnitts (11, 17) und wenigstens eines zweiten Befestigungsabschnitts (19) anbringbar oder angebracht ist, wobei der wenigstens eine erste Befestigungsabschnitt (11, 17) so ausgebildet ist, dass er bei einem Aufprallereignis eine Sollbruchstelle bildet und dass der wenigstens eine zweite Befestigungsabschnitt (19) so ausgebildet ist, dass er ein eine Drehung des Geräts ermöglichendes Gelenk bildet.
Patent DE-102015102765-A1 (DE)
Title: Fördersystem zum Spannen für ein Nachbehandeln eines rascherstarrten Metallbandes und Nachbehandlungsverfahren
Inventor: POLAK CHRISTIAN
IPC: C22C111/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fördersystem (1 bis 5) zum Spannen für ein Nachbehandeln eines rascherstarrten Metallbandes (6) und ein Nachbehandlungsverfahren. Dazu weist das Fördersystem (1 bis 5) eine Spannrollenanordnung (6 bis 11) und eine Spannanordnung (12) auf, zwischen denen das Metallband (6) zum kontinuierlichen Nachbehandeln unter vorgegebener Spannung gefördert wird. Die Spannrollenanordnung (6 bis 11) weist eine einzelne Antriebsrolle (13) und eine frei drehende Andruckrolle (14) auf. Das Metallband (6) wird über einen Umschlingungswinkels α auf der Antriebsrolle gefördert und die Andruckrolle (14) ist in Bezug auf die Antriebsrolle (13) in einem Anlagepunkt (16) des Metallbandes (6) angeordnet, der ein Ende eines Umschlingungswinkels α definiert.
Patent DE-102015105673-A1 (DE)
Title: Reflexiver Strahlformer
Inventor: MORITZ JENS
IPC: G02B27/09
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen reflexiven Spektralformer zur Änderung des Durchmessers eines kollimierten Lichtstrahls. Dabei sind in einem Strahlengang einander nachgeordnet mindestens eine erste Spiegelfläche (1) eines ersten Wölbungstyps, mindestens eine zweite Spiegelfläche und mindestens eine dritte Spiegelfläche (3, 3‘), wobei die Formen der Spiegelflächen aufeinander abgestimmt sind, so dass ein über eine erste Spiegelfläche (1) oder eine dritte Spiegelfläche (3, 3‘) in den Strahlformer eintretender, kollimierter Lichtstrahl den Strahlformer über die dritte Spiegelfläche (3, 3‘) bzw. die erste Spiegelfläche (1) als kollimierter Lichtstrahl verlässt. Ein solcher Strahlformer weist mehrere dritte, gewölbte Spiegelflächen (3, 3‘) eines zweiten Wölbungstyps auf, welche sich in ihren Krümmungen unterscheiden. Der eine der beiden Wölbungstypen ist überwiegend konvex und der andere überwiegend konkav. Die mindestens eine zweite Spiegelfläche (2, 2‘) ist als Planspiegelfläche (9, 9‘) ausgestaltet, mit einer Planspiegelachse senkrecht zur Planspiegelfläche. Die mindestens eine zweite Spiegelfläche (2, 2’) ist im Strahlengang zwischen der ersten und einer ausgewählten der mehreren dritten Spiegelflächen so angeordnet, dass die erste und die ausgewählte dritte Spiegelfläche konfokal zueinander positioniert sind. Außerdem weist der Strahlformer Auswahlmittel zur Auswahl einer der mehreren dritten gewölbten Spiegelflächen (3, 3‘) auf, wobei jeweils eine Position für eine Planspiegelfläche (9, 9‘) im Strahlengang entlang der Planspiegelachse zur variablen Einstellung des Verhältnisses der Durchmesser von eintretendem zu austretendem kollimierten Lichtstrahl ausgewählt wird.