baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19836295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit einer Tankentlüftungsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: FRITZ THORSTEN
IPC: F02D41/22
Filed: 1998-08-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit einer Tankentlüftungsanlage eines Fahrzeugs, umfassend einen Tank (10), ein Adsorptionsfilter (20), das mit dem Tank (10) über eine Anschlußleitung (12) verbunden ist und eine Belüftungsleitung (22) aufweist, ein Tankentlüftungsventil (30), das mit dem Adsorptionsfilter (20) über eine Ventilleitung (24) verbunden ist, bei dem mittels einer Druckquelle (50) ein Überdruck gegenüber dem Atmosphärendruck in die Tankentlüftungsanlage eingebracht und zur Bestimmung des Druckverlaufs wenigstens eine Betriebskenngröße der Druckquelle (50) beim Einbringen des Überdrucks erfaßt und hieraus auf das Vorhandensein eines Lecks geschlossen wird (Dichtheitsprüfung), wobei man die Dichtheitsprüfung während eines Stillstandes des Fahrzeuges vornimmt, wobei man den Tankfüllstand zu Beginn des Stillstandes und am Stillstandende bestimmt und speichert, die Differenz der Füllstände bildet und eine Fehlermeldung nur dann ausgibt, wenn die Differenz einen  vorgebbaren Schwellenwert unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, daß man das Stillstandsende als erneuten Start der Brennkraftmaschine des Fahrzeugs und Zurücklegen einer vorgebbaren Wegstrecke oder Ablauf einer...
Patent DE-19839153-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Einkaufswagen
Inventor: BLAHA MARTIN
IPC: B62B3/14
Filed: 1998-08-28
Granted: 2008-01-03
Abstract: Stapelbarer
Einkaufswagen (1), mit einer oberen (14) und einer unteren Abstellfläche (12)
zum Abstellen von Handkörben
(25), wobei der Abstellbereich (15) der oberen Abstellfläche (14)
durch einen nach vorne abfallenden Rahmen (16) zumindest teilweise
umgrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstellbereich (15) durch
wenigstens zwei horizontale oder nach vorne leicht ansteigende Teilflächen (18)
gebildet ist, die nach rückwärts ansteigend
versetzt sind und wobei die vordere Teilfläche (18) mittig einen in Längsrichtung
verlaufenden Einschnitt (19) aufweist und der Rahmen (16) im Bereich
des Einschnittes (19) unterbrochen ist.
Patent DE-19850743-B4 (DE)
Title: Heizpresse
Inventor: UNGER ROLAND
IPC: B29C43/36
Filed: 1998-11-04
Granted: 2005-05-04
Abstract: Heizpresse
zur Erwärmung
von thermoplastischen oder duroplastischen Kaschiermaterialien, dadurch
gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Oberfläche des
Formhohlraumes der Heizpresse aus abschnittsweise rückseitig
lokal beheizbarer Glaskeramik und ein Teil der Oberfläche des
Formholraums der Heizpresse aus Metall besteht.
Patent DE-19906885-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: WAGEGG THOMAS
IPC: B28D1/14
Filed: 1999-02-19
Granted: 2006-11-16
Abstract: Bohrwerkzeug,
nämlich
Gesteinsbohrer, bestehend aus einem Bohrerkopf mit Hartmetallschneide,
einer Bohrer-Förderwendel
für Bohrklein
sowie einem Einspannschaft zur Aufnahme in einer Hammer-Bohrmaschine,
wobei wenigstens die Förderwendel
mit einer reibungsmindernden und korrosionswirksamen Beschichtung versehen
ist, die eine druckbeständige
Dispersionsschicht umfasst und wobei die Oberflächenrauhigkeit des Bohrer-Grundmaterials
in Form einer Einlagerung des Beschichtungsmaterials geglättet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Beschichtung der Förderwendel
aus einem organischen oder anorganischen Bindersystem mit Lösungsmittel
besteht, in welches feste Schmierstoffe eingelagert sind, wobei
die Beschichtung eine Schichtdicke von 5 bis 10μm aufweist, wobei weiterhin
als feste Schmierstoffe ein an sich bekanntes Molybdändisulfid
(M o S 2 ) oder PTFE
oder Graphit verwendet werden und daß weiterhin das Einsteckende
des Bohrwerkzeugs mit einer reibungsmindernden, abriebfesten und
korrosionsbeständigen
Schicht versehen ist.
Patent DE-19918118-B4 (DE)
Title: Softgriffelement für Elektrohandwerkzeugmaschinen
Inventor: SIMM ROBERT
IPC: B25D17/24
Filed: 1999-04-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Softgriffelement
(15, 15') für
Elektrohandwerkzeugmaschinen, die ein Maschinengehäuse (10) mit
daran angesetztem oder angeformtem Handgriff (11) aufweisen, mit
mindestens einem auf das Maschinengehäuse (10) und/oder den Handgriff
(11), insbesondere auf einer vom Werkzeug abgekehrten Rückseite,
lösbar
aufgesetzten, steifen Schalenkörper
(18) und einem Überzug (19)
aus weichelastischem Material, der den Schalenkörper (18) auf dessen vom Maschinengehäuse (10)
bzw. vom Handgriff (11) abgekehrten Rückseite überdeckt, dadurch gekennzeichnet,
daß in
der freien Oberfläche
des Überzugs
(19) eine Vielzahl von Vertiefungen (20) enthalten ist,  wobei im
Grunde von mindestens einem Teil der Vertiefungen (20) jeweils ein
den Überzug
(19) und den Schalenkörper
(18) durchdringendes Durchgangsloch (21) eingebracht ist, und wobei
die Durchgangslöcher
(21) im Bereich des Schalenkörpers
(18) mit dem weichelastischen Material des Überzugs (19) ausgekleidet sind.
Patent DE-19918851-B4 (DE)
Title: Schrittmotor-Steuervorrichtung
Inventor: NAGASE MITSURU
IPC: H02P8/34
Filed: 1999-04-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schrittmotor-Steuervorrichtung
zum Steuern eines Schrittmotors (6B), der ein Fluiddurchflußmengen-Steuerventil
(6) in einer Brennkraftmaschine (1) antreibt, mit  einer Überwachungseinrichtung
(21, 22), die einen Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1) erfaßt und einen Zustand
des Schrittmotors (6B) ermittelt, und  einer Antriebssteuereinrichtung
(23, 24, 25, 29), die eine Ziel-Schrittposition
des Schrittmotors (6B) anhand des von der Überwachungseinrichtung (21,
22) erfaßten
Betriebszustands der Brennkraftmaschine (1) ermittelt und mit einer Ist-Schrittposition des
Schrittmotors (6B) vergleicht, einen Steuermodus des Schrittmotors
(6B) anhand des von der Überwachungseinrichtung
(21, 22) ermittelten Schrittmotorzustands bestimmt und den Schrittmotor
(6B) entsprechend ansteuert,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Überwachungseinrichtung
(21, 22) einen anormalen Schrittmotorzustand feststellt, falls die
Ist-Schrittposition gleich der Ziel-Schrittposition ist und die
Differenz zwischen einer erfaßten
Ist-Drehzahl der Brennkraftmaschine (1) und einer vorgegebenen Soll-Drehzahl
der Brennkraftmaschine (1) einen vorgegebenen Referenzwert übersteigt,
und  die Antriebssteuereinrichtung (23, 24, 25, 29) den Steuermodus
für das
Drehmoment des Schrittmotors (6B) vom Steuermodus...
Patent DE-19926348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Minichipkarten und Anordnung zum Bereitstellen einer Minichipkarte
Inventor: LEWANCZIK RUEDIGER
IPC: G06K19/077
Filed: 1999-06-09
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Standard-Trägerkarten,
wobei in einer Standard-Trägerkarte mindestens
zwei jeweils einen Chip aufweisende Minichipkarten mittels nicht
durchgehender Stanzungen an den Randseiten der jeweiligen Minichipkarten
lösbar
gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Standard-Trägerkarte
(1) mit einer über
die gesamte Kartenbreite zwischen den Minichipkarten (6, 7) verlaufenden,
ununterbrochenen Sollbruchlinie (4) versehen wird, wobei diese weder eine
Minichipkarte, noch eine der nicht durchgehenden Stanzungen und
auch keinen Stege berührt
oder schneidet.
Patent DE-19931394-B4 (DE)
Title: Stator für einen Linearmotor
Inventor: LEE HYEONG KOOK
IPC: H02K41/02
Filed: 1999-07-07
Granted: 2010-02-04
Abstract: Stator für einen Linearmotor mit einem Statorkern (200) und einer Statorspule (300), welche durch Wickeln und Isolieren einer Spule in eine hohlzylindrische Form ausgebildet ist, wobei der Statorkern (200) umfasst:  eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Kernstreifen (100) aus dünnem Blechmaterial mit vertikalen und dazu rechtwinkligen, horizontalen Schenkeln mit jeweils innenliegenden und außenliegenden Kanten;  eine vertikale Einheit (110) die durch die vertikalen Schenkel gebildet ist und hohlzylinderförmig ist; und  eine horizontale Einheit (120), welche sich in einem rechten Winkel an einem Endbereich der vertikalen Einheit (110) erstreckt, wobei die horizontale Einheit (120) durch die horizontalen Schenkel gebildet ist und ringförmig ist;  wobei die vertikale Einheit (110) und die horizontale Einheit (120) zusammen die Lamellierung des Statorkerns (200) bilden,   wobei die Kernstreifen (100) jeweils einen Polteil (130) aufweisen, wobei sich der Polteil (130) sowohl von der innenliegenden als auch von der außenliegenden Kante des horizontalen Schenkels zu...
Patent DE-19947731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus SiC-Keramik sowie danach hergestelltes Halbzeug
Inventor: KRENKEL WALTER
IPC: C04B35/573
Filed: 1999-10-05
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bauteils aus SiC-Keramik, bei dem ein Ausgangskörper aus
einem zellulosehaltigen, mit einem pyrolysierbaren Bindemittel behandelten
Material bereitgestellt und der so vorbereitete Ausgangskörper pyrolysiert
und darauffolgend mit Silizium infiltriert wird, das wenigstens
teilweise mit Kohlenstoff zu SiC reagiert, dadurch gekennzeichnet,
daß ein technisches
Halbzeug aus zellulosehaltigem, zellularen Material in Form von
Spänen
und/oder in Form von einer oder mehreren Lage(n) eingesetzt wird,
das mit Bindemittel gebunden und verpresst wird, wobei zur Einstellung
des Gefüges
des Bauteils der Gehalt des Bindemittels des technischen Halbzeugs
kleiner 50 Masse-% eingestellt wird und die Porosität des technischen
Halbzeugs auf maximal 60 Volumen-%. eingestellt wird.
Patent DE-19952385-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: HOLMAN ALAN EDWIN LEE
IPC: H01R9/03
Filed: 1999-10-30
Granted: 2014-09-04
Abstract: Elektrischer Verbinder zum Herstellen einer Verbindung mit Abschirmschläuchen von Kabeln (3), wobei der elektrische Verbinder ein erstes ringförmiges Teil (20) aufweist, welches um ein Ende herum eine Vielzahl zinnenartiger Vorsprünge (21) aufweist, welche eine Vielzahl von Vertiefungen (22) bilden, wobei der elektrische Verbinder ein zweites ringförmiges Teil (30) aufweist, das in Eingriff steht mit dem einen Ende des ersten Teils (20), wobei das zweite ringförmige Bauteil (30) eine Vielzahl von Vorsprüngen (32) besitzt, die sich in die Vertiefungen (22) erstrecken, wobei mindestens eines der ersten und zweiten Teile (20, 30) elektrisch leitend ist, wobei ein drittes ringförmiges Teil (50) sich außerhalb des ersten Teils (20) erstreckt, wobei das erste und das dritte Teil (20, 50) an dem den zinnenartigen Vorsprüngen (21) gegenüberliegenden Ende mit einem vierten Teil (1) in Eingriff stehen, um so das zweite ringförmige Teil (30) gegen das erste ringförmige Teil (20) zu halten, wobei die Abschirmschläuche (7) der Kabel (3), die sich innerhalb des ersten Teils (20) erstrecken, durch die Vertiefungen (22) hindurch gefädelt sind und sich zwischen der Außenseite des ersten Teils (20) und der Innenseite des dritten Teils (50) erstrecken und klemmend in den Vertiefungen (22) durch die Vorsprünge (32) des zweiten Teils (30) gehalten werden.
Patent DE-19983621-B4 (DE)
Title: Orthogonales Übertragungs/Empfangs-Diversity-Verfahren und zugeordnetes Gerät
Inventor: GARMONOV ALEXANDR VASILIEVICH
IPC: H04B7/02
Filed: 1999-09-22
Granted: 2009-12-03
Abstract: Orthogonales Sende/Empfangs-Diversityverfahren, umfassend – bei der Sendeseite – das Zuordnen eines Spreizcodes zu jedem Informations-Binärsymbolstrom jedes Anwenders, Erzeugen von N Senderaum-Diversitykanälen, Erzeugen eines Pilotsignales für jeden Sende-Raumdiversitykanl, sowie bei der Empfangsseite, Empfangen und Demodulieren der gesendeten Signale, Bestimmen von N empfangenen Vektoren der Pilotsignale, Berechnen der Korrelation des Eingangssignals mit dem Spreizcode über die seriellen Intervalle der Dauer des Binärsymbols des empfangenen Informationsstroms, und Bilden einer Folge von Korrelationsvektoren, dadurch gekennzeichnet, dass an der Sendeseite jeder Informations-Binärsymbolstrom in serielle Informationspakete abgeteilt wird, jeweils mit N seriellen Binärsymbolen, ferner eine Serien/Parallel-Transformation der Binärsymbole in jedem Serien-Informationspaket durchgeführt wird, das parallele Informationspaket der N Binärsymbole gebildet wird, das parallele Informationspaket N mal wiederholt wird, wodurch das Serien/Parallel-Informationspaket der N parallelen und N seriellen Gruppen der Binärsymbole über das Intervall der seriellen Informationspaketdauer gebildet wird, der orthogonale Code der N Binärsymbole für jede serielle Gruppe des Serien/Parallel-Informationspakets des Binärsymbols erzeugt wird, wodurch das...
Patent DE-102004001989-B4 (DE)
Title: Machine for folding collapsible wire mesh crates used to transport car parts has motor-driven gripper which can be fixed on the crate walls and is fitted with vibrating system
Inventor: SCHINKE RUDOLF
IPC: B65B43/26
Filed: 2004-01-13
Granted: 2005-10-27
Abstract: The machine for folding collapsible wire mesh crates has a motor-driven gripper (4) which can be moved in several directions and can be fixed on the crate walls (2). It is fitted with a vibrating system.
Patent DE-102004017454-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: YAGI SEIICHIRO
IPC: F21W101/10
Filed: 2004-04-08
Granted: 2013-02-28
Abstract: Scheinwerfer (10, 60, 70, 100) für Fahrzeuge, wobei vorgesehen sind: mehrere Beleuchtungseinheiten (20, 22), die jeweils eine Halbleiterlichtemissionseinheit (42, 52) als Lichtquelle verwenden, wobei die mehreren Beleuchtungseinheiten (20, 22) in einem Leuchtengehäuse (16) aufgenommen sind, das durch einen Leuchtenkörper (12) und eine lichtdurchlässige Abdeckung (14) gebildet wird, die an einem Öffnungsabschnitt (12b) am Vorderende des Leuchtenkörpers (12) angebracht ist, wobei mehrere Arten von voneinander verschiedenen Lichtverteilungsmustern (PL, PH) durch die mehreren Beleuchtungseinheiten (20, 22) erzeugt werden; und ein einstellbares Metallhalterungsteil (24, 62, 72, 92, 102), welches die mehreren Beleuchtungseinheiten (20, 22) haltert, wobei jede der Halbleiterlichtemissionseinheiten (42, 52) auf einer wärmeleitenden Platte (48, 58) und an dem einstellbaren Metallhalterungsteil (24, 62, 72, 92, 102) über die dazwischen liegende Platte (48, 58) gehaltert ist.
Patent DE-102004020073-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Vorderachse mit aufgelöster unterer Lenkerebene
Inventor: STOERK KAI-UWE
IPC: B60G21/00
Filed: 2004-04-24
Granted: 2013-05-29
Abstract: Zweigelenk-Federbeinachse oder Doppelquerlenkerachse für lenkbare Räder (1) eines zweispurigen Kraftfahrzeugs, mit den Radträger (2) führender, aufgelöster unterer Lenkerebene, die durch einen Querlenker (4), eine Spurstange (5) sowie einen im Wesentlichen die Rad-Längskräfte aufnehmenden Lenker (6) gebildet ist, an dessen im Wesentlichen in Fahrzeug-Längsrichtung verlaufenden radträgerseitiger Abschnitt sich ein im Wesentlichen in Querrichtung des Fahrzeugs nach innen zur Fahrzeug-Mitte hin gekrümmter Abschnitt anschließt, mit dessen Ende über ein Drehgelenk (8) ein den beiden Rädern (1) zugeordneter Drehstab-Stabilisator (9), der mit seinem Querrohr am Fahrzeugaufbau um eine in Fahrzeug-Querrichtung verlaufende Drehachse (9a) verdrehbar abgestützt und nur durch dieses gerade Querrohr gebildet ist, verbunden ist, wobei die Drehachse (8a) des besagten Drehgelenks (8) winkelig zur Drehachse (9a) des Stabilisators (9) verläuft und mit der Spreizachse (10) des zugehörigen Rads (1) in Konstruktionslage eine gemeinsame Ebene beschreibt.
Patent DE-102004034895-B4 (DE)
Title: Hochspannungsschalter und Verwendung desselben bei einem  Mikrowellengenerator
Inventor: URBAN JUERGEN
IPC: H05B6/64
Filed: 2004-07-19
Granted: 2008-05-29
Abstract: Hochspannungsschalter,
insbesondere für
einen Mikrowellengenerator, umfassend eine Hochspannungsquelle (8)
und mehrere Funkenstrecken (12, 12a, 12b) mit jeweils zwei Elektroden
(13, 13a, 13b; 17, 17a, 17b), wobei zu jeder Funkenstrecke (12,
12a, 12b) eine Sicherung (14, 14a, 14b) in Serie geschaltet ist
und diese Serienschaltungen in einer Parallelschaltung miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Zünden einer
Funkenstrecke (12, 12a, 12b) diese durch das Durchbrennen von deren
zugehöriger
Sicherung (14, 14a, 14b) von der Spannungsquelle (8) abgetrennt wird,
somit die Zündung
einer anderen Funkenstrecke (2, 12a, 12b) ermöglicht, wodurch eine kaskadenförmige Entladung
mehrere Teilpulse über
die Funkenstrecken (12, 12a, 12b) realisiert wird.
Patent DE-102004046472-B4 (DE)
Title: Umlaufgetriebe und Verfahren zum Herstellen eines Umlaufgetriebes
Inventor: CHRIST MICHAEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2004-09-23
Granted: 2011-01-05
Abstract: Umlaufgetriebe,  umfassend mindestens ein außenverzahntes Umlaufrad, das auf mindestens einer Umlaufradachse mittels eines Lagers 5 gelagert ist und mit einem innenverzahnten Teil in Eingriff steht,  wobei das innenverzahnte Teil mit einem stationären Gehäuse fest verbunden ist oder mit dem stationären Gehäuse einstückig ausgeführt ist,  wobei die eine oder mehrere Umlaufradachsen in einem Mitnahmesystem angeordnet sind, wobei das Lager 5 des mindestens einen Umlaufrads an seinen axialen Enden von Wangen des Mitnahmesystems und/oder Gehäuseteilen abgedeckt ist,  wobei Bohrungen zur Schmierstoffversorgung zumindest in eine Umlaufradachse eingebracht sind  und zumindest eine der Wangen mit einem Ölfangblech 61 verbunden ist zur Bildung eines Schmierstoffkanals (62, 7a), aus welchem Schmierstoff durch die Bohrungen zum Lager 5 gelangt,  wobei als Ölfangblech 61 ein Nilos TM -Ring verwendet ist, der ein mittiges Axial-Loch aufweist, dessen Durchmesser größer ist als der Außendurchmesser der eintreibenden Motorwelle,  wobei der Nilos TM -Ring an seinem äußeren Umfang einen...
Patent DE-102004056719-B4 (DE)
Title: Mittel zum Halten einer Abdeckung
Inventor: STEPHAN DANIEL
IPC: A47J36/06
Filed: 2004-11-19
Granted: 2009-01-29
Abstract: Haltevorrichtung
für einen
Deckel, die mit dem Deckel verbunden ist, um diesen zu handhaben, mit
einer Halteeinrichtung (100), die einen Halteknauf (1), eine erste
Aufnahmevorrichtung (2) zur Aufnahme von Kochbesteck und eine Auffangeinheit
(4) zum Auffangen von Speiseresten umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteeinrichtung (100) eine zweite Aufnahmeeinrichtung
(3) zur Aufbewahrung von Kochbesteck umfasst und die Auffangeinheit
(4) räumlich
getrennt von dem Halteknauf (1) und seitlich von diesem an einem
unteren Teil der Halteeinrichtung (100) angeordnet ist.
Patent DE-102004059664-B4 (DE)
Title: Gerät zur automatischen Fokussierung und Verfahren dazu
Inventor: KIM YONG-WAN
IPC: G01N23/00
Filed: 2004-12-10
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur automatischen Fokussierung mit folgenden Schritten: Fokussieren eines spezifischen Punktes des Wafers (100); Quantifizieren eines Fokussierungsergebniswertes der Fokussierung und Vergleichen des Fokussierungsergebniswertes mit einem Akzeptanzwert eines vorher eingestellten Fokussierungsergebniswertes; Erkennen der Fokussierung als ”GUT”, wenn der Fokussierungsergebniswert über dem Akzeptanzwert liegt; und erneutes Fokussieren des spezifischen Punktes mit einer vergrößerten Tiefenschärfe, wenn der Fokussierungsergebniswert unter dem Akzeptanzwert liegt.
Patent DE-102004063851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Schaltung
Inventor: JACOB WOLFGANG
IPC: H05K7/20
Filed: 2004-12-30
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Schaltung, wobei auf eine mit Leiterbahnen (16) beschichtete Oberfläche (13) eines ersten Leiterträgers (10) zwei Halbleiterchips (46) montiert werden, die im wesentlichen gleich aufgebaut sind, wobei beide Halbleiterchips (46) eine erste Oberfläche (49) und eine zweite Oberfläche (58) aufweisen und der eine Halbleiterchip (46) mit seiner ersten Oberfläche (49) und der andere Halbleiterchip (46) mit seiner zweiten Oberfläche (58) auf die Oberfläche (13) montiert wird und die zweite Oberfläche (58) des einen Halbleiterchips (46) und die erste Oberfläche (49) der anderen Halbleiterchips (46) mit einem Lead-Frame (64) mit einem Wechselstromanschluss (31) verbunden werden und so miteinander verbunden werden, wobei das Lead-Frame (64) auf in die elektronische Schaltung nicht integrierte Stützstellen (40) gelagert und mit diesen verbunden wird, und das Lead-Frame (64) unmittelbar nach dem Bestücken auf die Halbleiterchips (46) zwischen verschiedenen Kontaktstellen Verbindungen (73) realisiert, die schaltungstechnisch unsinnig sind, und die schaltungstechnisch unsinnigen Verbindungen (73) in einem späteren Schritt durchtrennt werden.
Patent DE-102005031916-B4 (DE)
Title: Halbhohlstanzniet zum mechanischen Fügen und Verfahren zum Herstellen einer Fügeverbindung
Inventor: DRAHT TORSTEN
IPC: F16B19/04
Filed: 2005-07-07
Granted: 2008-09-11
Abstract: Halbhohlstanzniet
mit einem Kopf (18) und einem Schaft (20), dessen Umfangsfläche zumindest
in einem vorgegebenen Bereich (22; 22a; 22b; 22c; 22d) außerhalb
des Übergangs
zwischen Schaft und Kopf in Richtung auf den Kopf (18) divergierend
ausgebildet ist.
Patent DE-102005033745-B4 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: H04M1/00
Filed: 2005-07-15
Granted: 2008-07-03
Abstract: Freisprecheinrichtung
für ein
tragbares Mobiltelefon, das mit einer mit einem Telefonmodul verbundenen
Antenne zum Senden und Empfangen von Hochfrequenzsignalen und mit
einer drahtlosen Kommunikationseinrichtung zur Übertragung von Audio- und Steuersignalen
ausgestattet ist, mit einer zur Kommunikation mit der drahtlosen
Kommunikationseinrichtung des Mobiltelefons geeigneten drahtlosen
Kommunikationseinrichtung, und mit einer in einer Gehäuseanordnung
(1) vollständig untergebrachten
Steuerungseinheit, wobei die Gehäuseanordnung
(1) eine Bedieneinrichtung zum Initialisieren, Annehmen und/oder
Beenden eines Telefonats aufweist, mit einem Mikrofon und einem
Lautsprecher versehen ist, die mit der Steuerungseinheit verbunden
sind, Batterien aufnimmt und lösbar
an einem fest installierten Halter (10) befestigbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Gehäuseanordnung
(1) ein Gerätegehäuse (2)
und ein separates Batteriegehäuse
(3) zur Aufnahme der Batterien aufweist und dass das Gerätegehäuse (2)
durch Aufstecken auf das Batteriegehäuse (3) elektrisch kontaktierbar
und mechanisch stabil verbindbar ist.
Patent DE-102005037324-B4 (DE)
Inventor: HUEGE CARSTEN
IPC: E05F15/16
Filed: 2005-08-04
Granted: 2008-06-19
Abstract: The invention relates to a force-transmission element for a window lifter (200; 300; 500) for transmitting a closing force (242; 342, 356) and an opening force (230; 330, 350) to a window (210; 310; 510), wherein the force-transmission element has a first force application point (216; 316, 316'; 416) for transmitting the closing force and a second force application point (222; 322, 322'; 422) for transmitting the opening force, and wherein the force application points are arranged in a displacement direction of the window and offset perpendicular to this displacement direction.
Patent DE-102005045302-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Abstandssensors
Inventor: GENSLER FRANK
IPC: B60R1/10
Filed: 2005-09-22
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Abstandssensors für die Umfelderkennung in einem Kraftfahrzeug (1), bei welchem Teilsektoren innerhalb eines Erfassungswinkelbereichs (2) des Abstandssensors festgelegt werden, für welche durch den Abstandssensor sequenziell Abstandswerte zu Objekten in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt werden, wobei eine mit der Reichweite des Abstandssensors korrelierte Ausgangsleistung des Abstandssensors unter den Teilsektoren variiert wird, wobei auf Basis eines Lenkwinkels und/oder einer Gierrate des Kraftfahrzeugs (1) eine prädizierte Fahrspur (5) des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt wird, wobei unter Berücksichtigung der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) und der möglichen Geschwindigkeit und Bewegungsrichtung anderer Verkehrsteilnehmer ein Intrusionskorridor (7) rund um die prädizierte Fahrspur (5) errechnet wird, innerhalb dessen sich ein Objekt befinden müsste, um eine Mindestwahrscheinlichkeit zu besitzen, mit dem Kraftfahrzeug (1) zu kollidieren, wobei die Variation der Ausgangsleistung derart erfolgt, dass die Reichweite in einem Teil der Teilsektoren gegenüber einer maximalen Reichweite (3) verringert ist, jedoch in allen Teilsektoren ausreicht, um den Intrusionskorridor (7) vollständig zu überwachen.