baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014106011-U1 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung für eine Fahrzeugscheibe
IPC: B60J10/02
Filed: 2014-12-12
Abstract: Abdichtungsanordnung für eine Fahrzeugscheibe, mit: – einer Fahrzeugscheibe (10), – einem Halteschienenprofil (1) mit einem Rastkanal (2), der durch einen Außenschenkel (3) und einen mit diesem verbundenen Federschenkel (4) gebildet ist, wobei der Federschenkel (4) an seinem oberen Endbereich (5) einen in Richtung des Rastkanals (2) orientierten Rastvorsprung (6) aufweist und das Halteschienenprofil (1) ferner über einen Befestigungsabschnitt (7) an der Fahrzeugscheibe (10) befestigt ist, – einem Anbauteil (20) das einen von diesem abstehenden Rasthaken (21) aufweist, der mit dem Rastkanal (2) verrastbar ist, wobei der Federschenkel (4) zwischen dem Außenschenkel (3) und dem Befestigungsabschnitt (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Federschenkel (4) und dem Befestigungsabschnitt (7) ein elastisches Federelement (8) derart angeordnet ist, dass der Rasthaken (21) über den Rastvorsprung (6) den Federschenkel (4) in Richtung des Federelementes (8) auslenkt, wenn das Anbauteil (20) mit dem Halteschienenprofil (1) verbunden wird.
Patent DE-202015000310-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte zur Warnung von rechts oder links überholender Verkehrsteilnehmer, dass sich im stehenden Fahrzeug Insassen befinden und diese das Fahrzeug verlassen können
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-01-14
Abstract: Fahrzeugleuchte zur Warnung von rechts oder links überholender Verkehrsteilnehmer, dadurch gekennzeichnet, dass sich in den Außenspiegel nach hinten gerichtete Signalleuten befindet.
Patent DE-202015000448-U1 (DE)
Title: Tragbarer Haltebügel ohne Handbenutzung
IPC: F16M13/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Tragbarer Haltebügel ohne Handbenutzung, umfassend eine Trageinheit (1) für den Benutzer zum Tragen um die Taille, welche tragende Einheit (1) in der Lage ist, in Abhängigkeit von der Taille des Benutzers die Länge zu ändern; ferner umfassend eine schützende Tragplatte (2), die an der tragenden Einheit (1) angeordnet ist, eine Winkeleinstelleinheit (3), die an der schützenden Tragplatte (2) installiert ist, um das Aufnahmerohr (4) aufzunehmen und die in der Lage ist, den Winkel, unter dem das Aufnahmerohr (4) von der schützenden Tragplatte (2) nach außen gekippt ist, einzustellen und zu fixieren, wobei das aufnehmende Rohr einen Gehäuseraum (41) zum Einstecken und Platzieren aufweist.
Patent DE-202015001803-U1 (DE)
Title: Brems-Standlicht mit Rücklicht
IPC: B62J6/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Das Brems-Standlicht mit Rücklicht ist dadurch gekennzeichnet, dass sich sowohl das Brems-Standlicht als auch das Rücklicht in einem Gehäuse befindet.
Patent DE-202015009282-U1 (DE)
Title: Systeme zur Verwaltung und Übertragung von Daten von Benutzergeräten
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-04-15
Abstract: System für die Übertragung von Daten, die von verschiedenen Benutzergeräten in ein webbasiertes Speichersystem hochgeladen wurden, wobei das System Folgendes umfasst: einen Server, der mit dem webbasierten Speichersystem verbunden ist, wobei der Server für Folgendes konfiguriert ist: Festlegung von Sharing-Einstellungen in Zusammenhang mit dem Benutzergerät eines ersten Benutzers; Upload von auf dem Benutzergerät gespeicherten Daten in das webbasierte Speichersystem; und automatische Übertragung der hochgeladenen Daten in Übereinstimmung mit den Sharing-Einstellungen für das Benutzergerät.
Patent DE-202015009563-U1 (DE)
Title: Lüftereinheit
IPC: F04D29/66
Filed: 2015-09-24
Abstract: Lüftereinheit mit einem Gehäuse (2), einem in einer Radkammer (3) des Gehäuses (2) untergebrachten Lüfterrad (1) und einem mit dem Lüfterrad (1) über eine Welle (15) verbundenen, in einer Motorkammer (13) des Gehäuses (2) untergebrachten Motor (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (12) zwischen Wänden (14, 18) der Motorkammer (13) durch Puffer fixiert ist, wobei wenigstens einer der Puffer ein Dichtring (16) ist, der die Welle (15) von einem sich in einem radialen Schnitt ringförmig um den Motor (12) erstreckenden Kühlluftkanal (33) trennt.
Patent DE-202015102043-U1 (DE)
Title: Modularer Montagerahmen eines Solarpanels
IPC: H02S30/10
Filed: 2015-04-24
Abstract: Modularer Montagerahmen eines Solarpanels, aufweisend: ein Verbindungselement (20), bestehend aus einem ersten Verbindungsarm (21), einem mit einem Ende des ersten Verbindungsarmes (21) verbundenen, zweiten Verbindungsarm (22), mindestens einem an dem ersten Verbindungsarm (21) ausgebildeten, hervorstehenden, ersten Befestigungszapfen (23) und mindestens einem an dem zweiten Verbindungsarm (22) ausgebildeten, hervorstehenden, zweiten Befestigungszapfen (24), wobei der erste Verbindungsarm (21) in einem bestimmten Winkel mit dem zweiten Verbindungsarm (22) verbunden ist; ein erstes Rahmenprofil (30), das einen mit dem Verbindungselement (20) zu verbindenden, ersten Endabschnitt (31), einen an dem ersten Endabschnitt (31) ausgebildeten, ersten Aufnahmehohlraum (32), in dem sich der erste Verbindungsarm (21) befindet, mindestens ein an einer ersten Innenwandfläche (33) des ersten Aufnahmehohlraums (32) ausgebildetes, erstes Befestigungsloch (34), in das der erste Befestigungszapfen (23) einrastet, und eine an einer Außenwandfläche (35) des ersten Rahmenprofiles (30) ausgebildete, erste Einfassungsseitennut (36) aufweist; und ein zweites Rahmenprofil (40), das einen mit dem Verbindungselement (20) zu verbindenden, zweiten Endabschnitt (41), einen an dem zweiten Endabschnitt (41) ausgebildeten, zweiten Aufnahmehohlraum (42), in dem sich der zweite Verbindungsarm (22) befindet, mindestens ein an einer zweiten Innenwandfläche (43) des zweiten Aufnahmehohlraums (42) ausgebildetes, zweites Befestigungsloch (44), in das der zweiten Befestigungszapfen (24) einrastet, und eine an einer zweiten Außenwandfläche (45) des zweiten Rahmenprofiles (40) ausgebildete, zweite Einfassungsseitennut (46) aufweist; wobei das erste Rahmenprofil (30) und das zweite Rahmenprofil (40) mittels des Verbindungselementes (20) befestigt und miteinander so verbunden sind, dass die erste Einfassungsseitennut (36) und die zweite Einfassungsseitennut (46) je eine Stütznut bilden, die das Solarpanel (10) einfasst und unterstützt.
Patent DE-202015102717-U1 (DE)
Title: Programmierschnittstelle für eine oder mehrere Anwendungen eines tragbaren Kommunikationsendgeräts zur Kommunikation mit einer Chipkartenanwendung
IPC: H04W88/02
Filed: 2015-05-27
Abstract: Computerprogramm (107) für ein tragbares Kommunikationsendgerät (100), das Computerprogramm (107) umfassend Programmanweisungen, die das Kommunikationsendgerät (100) veranlassen, wenn das Computerprogramm (107) von einem oder mehreren Prozessoren (101) des Kommunikationsendgeräts (100) ausgeführt wird:  – eine Programmierschnittstelle für eine oder mehrere Anwendungen (105, 106) des tragbaren Kommunikationsendgeräts (100) zur Kommunikation mit einer Chipkartenanwendung (203) einer Chipkarte (201) bereitzustellen,  – eine oder mehrere Steuer-Anwendungsdateneinheiten für eine Kommunikation an die Chipkartenanwendung (203) zu erzeugen, wenn ein Aufruf von einer der Anwendungen (105, 106) des tragbaren Kommunikationsendgeräts (100) an der Programmierschnittstelle erhalten wird, wobei die Steuer-Anwendungsdateneinheiten zumindest teilweise abhängig von dem Aufruf erzeugt werden, und  – eine Antwort auf den Aufruf zu erzeugen, wenn eine oder mehrere Antwort-Anwendungsdateneinheiten von der Chipkartenanwendung (203) an der Programmierschnittstelle erhalten werden, wobei die Antwort auf den Aufruf zumindest teilweise abhängig von den erhaltenen Antwort-Anwendungsdateneinheiten erzeugt wird.
Patent DE-202016003400-U1 (DE)
Title: Beschichtung bestimmter Teelichthalter mit Knetmasse
IPC: F21V35/00
Filed: 2016-05-28
Abstract: Die Beschichtung eines Teelichthalters (1) aus Keramik oder Porzellan, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Knetmasse (3) in beliebiger Form beschichtet ist, die gehärtet ist, der Teelichthalter (1) von beliebiger Form ist und keine Nut (2), eine Nut (2) von beliebiger Form oder mehreren Nuten (2) von beliebiger Form hat, und die Knetmasse (3) in beliebiger Form, nach Belieben teilweise oder vollständig aufgenommen ist, welche in jedem Fall fixiert ist und im Falle keiner Nut (2) durch Adhäsion haftet.
Patent DE-202016003451-U1 (DE)
Title: Klappbare Traverse für Anlegeleitern und mehrteilige Leitern
IPC: E06C7/46
Filed: 2016-06-03
Abstract: Klappbare Traverse (4) zur Stabilisierung einer Leiter (1), mit zwei länglichen Traversenbeinen (65, 66), welche jeweils in einem schwenkbaren Aufnahmeprofil (7, 8) am Ende eines Holmes (2) der Leiter (1) längsverschiebbar aufgenommen sind, und im Zwischenraum zwischen den Holmen (2, 2) in ihrem endseitigen Verbindungsbereich Schwenklager aufweisen, wobei die Traversenbeine (65, 66) in ihrem endseitigen Verbindungsbereich über einen gemeinsamen, leiternfreien Schwenkpunkt (9) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Traversenbein (65, 66) zweiteilig ausgebildet ist und aus jeweils einem Traversenprofil (60, 61) und einem darin aufgenommenen Traversengelenk (5, 6) besteht und dass an der oberen Kante jedes Traversengelenks (5, 6) ein Anschlag (33) angebracht ist, der sich im ausgeklappten Zustand der Traverse (4) auf einen Anlagebereich (47) des anderen Traversengelenks (5, 6) auflegt.
Patent DE-202016005258-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur Überwachung der Entlüftung bei Wasserdampfsterilisatoren
IPC: A61L2/28
Filed: 2016-08-27
Abstract: Prüfvorrichtung zur Überwachung der Entlüftung bei Wasserdampfsterilisatoren, gekennzeichnet durch die Verwendung eines Kondensations- und eines Temperatursensors in einer Kunststoff- oder Metall-Messkammer, die über einen langen, dünnen Schlauch, eine Metallkapillare oder über einen porösen Körper mit dem Raum einer Wasserdampf-Sterilisatorkammer kommuniziert, wobei die Messsignale der Sensoren direkt oder nach einer Bewertung in einer Auswerteeinheit an die Sterilisatorsteuerung weitergeleitet werden.
Patent DE-202016009055-U1 (DE)
Title: System zur Luftstromsteuerung
IPC: F24F7/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: System zur Luftstromsteuerung, umfassend:
 einen langgestreckten, zylindrischen, flexiblen Kanal (30) aufweisend einen ersten Satz von Luftaustrittslöchern (40),
 die entlang eines ersten Bereichs des Kanals (30) angeordnet sind;
 und eine flexible Auskleidungsfolie (50) innerhalb des Kanals (30), die sich in Längsrichtung entlang des Kanals (30) erstreckt, wobei die Auskleidungsfolie (50) gegenüberliegende Längskanten (52, 54) aufweist, die mit dem Kanal (30) verbunden sind,
 wobei die Auskleidungsfolie (50) teilweise eine erste Längskammer und eine zweite Längskammer innerhalb des Kanals (30) definiert,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Auskleidungsfolie (50) durchlässig ist, sodass
 Luft, die in Längsrichtung entlang der ersten Längskammer gerichtet ist, durch die Luftaustrittslöcher (40) entweicht und, 
 wenn Luft entlang der zweiten Längskammer gerichtet ist, die Auskleidungsfolie (50) gezwungen wird in wesentlichen Kontakt mit einer Innenfläche des ersten, die Luftaustrittslöcher (40) umfassenden, Bereichs des Kanals (30) zu sein, um den Luftstrom durch mindestens eines der Austrittslöcher (40) nur teilweise zu reduzieren,
 wobei die Auskleidungsfolie (50) dazu ausgebildet ist die Innenfläche eines zweiten Bereichs des Kanals (30) zu berühren,
 wobei der zweite Bereich teilweise die zweite Längskammer definiert.
Patent DE-202016100060-U1 (DE)
Title: Flugobjektsystem, insbesondere Drohnensystem, mit einem Flugobjekt, insbesondere einer Drohne
IPC: B64F1/12
Filed: 2016-01-08
Abstract: Flugobjektsystem, insbesondere Drohnensystem, mit einem Flugobjekt (3), insbesondere mit einer Drohne, gekennzeichnet durch eine Sicherungsvorrichtung (5, 5', 5'') zur Absturzsicherung des Flugobjekts (3), insbesondere der Drohne, wobei die Sicherungsvorrichtung (5, 5', 5'') a) in einer Höhe über dem Boden (9), insbesondere in einer Höhe über dem Boden (9) und oberhalb eines von dem Flugobjekt (3), insbesondere von der Drohne, zu durchfliegenden Gebiets des Luftraums, an einem Tragwerk befestigbar ist oder b) in Längsrichtung (13) eines Trägerseils (7), welches über dem Boden (9) gespannt ist, verfahrbar anordenbar ist und dabei quer zu der Längsrichtung (13) des Trägerseils (7) mit dem Trägerseil (7) kraftübertragend koppelbar ist und wobei die Sicherungsvorrichtung (5) eine Sicherungsleine (15) aufweist, welche mit dem Flugobjekt (3) verbindbar ist und durch welche eine Sicherungskraft auf das Flugobjekt (3) ausübbar ist.
Patent DE-202016101880-U1 (DE)
Title: Beschlag zum lösbaren Verbinden zweier Möbelteile
IPC: F16B12/26
Filed: 2016-04-11
Abstract: Beschlag (1) zum lösbaren Verbinden zweier Möbelteile (2, 3), bestehend aus einem ersten, an einem ersten Möbelteil (2) befestigbaren Beschlagteil (4) und einem zweiten, an einem zweiten Möbelteil (3) befestigbaren Beschlagteil (5), wobei am zweiten Beschlagteil (4) mindestens ein starrer Rastnocken (23) angeordnet ist, der im ineinandergesteckten Zustand der Beschlagteile (4, 5) von einer Rastnase (21) hintergriffen ist, welche an einer auslenkbaren Rastzunge (20) des ersten Beschlagteils (4) angebracht ist, und wobei die Rastzunge (20) aus ihrer den Rastnocken (23) hintergreifenden Verriegelungsstellung heraus in eine den Rastnocken (23) nicht mehr hintergreifende Lösestellung bewegbar und in dieser Lösestellung am zweiten Beschlagteil (5) fixierbar ist und diese Fixierung durch Trennen der Beschlagteile (4, 5) aufhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzunge (20) ihrerseits mindestens eine Rastfeder (26) aufweist, deren freies Federende beim Ineinanderstecken der Beschlagteile (4, 5) durch ein Gegenlager (27) des zweiten Beschlagteils (5) quer zur Auslenkebene (28) der Rastzunge (20) auslenkbar ist, wobei das freie Federende von der Verriegelungsstellung bis vor die Lösestellung der Restzunge (20) durch das Gegenlager (27) ausgelenkt bleibt und in der Lösestellung der Rastzunge (20) hinter des Gegenlager (27) zurückgeschnappt und dadurch am zweiten Beschlagteil (5) fixiert ist.
Patent DE-202016101884-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug für Schüttgut
IPC: B61D7/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Transportfahrzeug für Schüttgut, umfassend ein Transportsilo mit mindestens einer Auslaufvorrichtung (1) und einer zusätzlichen Schurre (3) sowie einen das Transportsilo tragenden Fahrzeugrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Schurre (3) mittels mindestens eines Schwenkarmes (2) zwischen einer Ruhestellung und einer Gebrauchsstellung verschwenkbar ist, wobei die zusätzliche Schurre (3) in Gebrauchsstellung an die Auslaufvorrichtung (1) des Transportsilos anschließt und in Ruhestellung vollständig aus der Auswurfbahn eines aus der Auslaufvorrichtung (1) austretenden Schüttgutstroms herausschwenkbar ist.
Patent DE-202016104332-U1 (DE)
Title: Fingerfolienverband
IPC: A61F13/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Verband bestehend aus einer schlauchförmigen Folie, welche an einem Ende verschlossen ist und am anderen Ende offen ist, wobei die Folie ohne Zwischenraum am Finger anliegt und atmungsaktiv, wasserdampfdurchlässig und wasserdicht ist, wobei der Verband in dem Bereich, der die Fingerkuppe abdeckt, mechanische Verstärkungen aufweist.
Patent DE-202016105567-U1 (DE)
Title: Vertikal-Antriebsstromquelle für Lampe
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Vertikal-Antriebsstromquelle für Lampe umfassend ein integral geformtes Gehäuse (1) und einen Enddeckel (2) mit einem Loch, wobei das Gehäuse (1) an einem Ende geschlossen und an einem anderen Ende offen ist und der Enddeckel (2) mit dem offen Ende des Gehäuses (1) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikal-Antriebsstromquelle ferner eine Leiterplatte (3) mit einer Steuerschaltung, einen Schalter (4) zum Erzeugen eines Impulssignals und einen Dichtungsteil (5) aufweist, wobei die Leiterplatte (3) zumindestens teilweise in einem Hohlraum des Gehäuses (1) eingebaut ist, wobei ein Ende des Schalters (4) an der Leiterplatte (3) durch Schweißen befestigt ist und ein anderes Ende des Schalters (4) ein freies Ende ist, wobei der Dichtungsteil (5) nach seinem Einbau in dem Loch am Enddeckel (2) das Loch abdichtet, und wobei nach der Befestigung des Enddeckels (2) mit dem Gehäuse (1) der Dichtungsteil (5) an dem freien Ende des Schalters (4) anliegt und ein Ende des Dichtungsteils (5) der Luft ausgesetzt ist.
Patent DE-202017001719-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Halfter/ LED-Halfter mit Stoffüberdeckung
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Beleuchtetes Halfter/LED-Halfter für Pferde, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsübliches Halfter für Pferde durch einen lichtleitenden Schlauch (aus Kunststoff oder einem Artverwandten Material) in Verbindung mit einer LED zum Leuchten gebracht wird, um so das Tier in der Dunkelheit besser sichtbar zu machen.
Patent DE-202017006864-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Kopfairbagmodul
IPC: B60R21/213
Filed: 2017-03-21
Abstract: Fahrzeug mit einem Kopfairbagmodul, dessen Kopfairbag (1) in einer Einbaulage im zusammengefalteten Zustand im Bereich eines Fahrzeugdaches oberhalb von Fahrzeug-Seitenfenster (17) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) langgestreckt ist und in einem Bauraum (19) zwischen einer Karosserieseitenstruktur (13) und einer Innenverkleidung (21) angeordnet ist, wobei in der Einbaulage ein heckseitiges Umschlagsegment (31) des Kopfairbags (1) um eine in der Fahrzeughochrichtung (z) ausgerichtete erste Umschlagachse (U1) umgeschlagen ist, und zwar unter Verkürzung der Kopfairbag-Baulänge, und wobei bei einer Kopfairbag-Aktivierung der Kopfairbag (1) in eine Gebrauchslage überführt ist, in der mittels einer Kopfairbag-Gasbefüllung das heckseitige Umschlagsegment (31) unter Verlängerung der Kopfairbag-Länge nach fahrzeughinten aufgeklappt ist und im weiteren Entfaltungsverlauf die Innenverkleidung (21) eine Austrittsöffnung (43) freigibt, durch die der Kopfairbag (1) in der Fahrzeughochrichtung (z) nach unten aufblasbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschlagsegment (31) zumindest zweifach umgeschlagen ist, wobei das Umschlagsegment (31) zumindest ein erstes Teilsegment (33) aufweist, das an der ersten Umschlagachse (U1) gegenüber einem Kopfairbag-Grundkörper (29) umgeschlagen ist und an einer zweiten Umschlagachse (U2) mit einem zweiten Teilsegment (35) verlängert ist, das um die zweite Umschlagachse (U2) umgeschlagen ist.
Patent DE-202017104929-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
IPC: F17D5/02
Filed: 2017-08-16
Abstract: Verschlussvorrichtung (2) zum Verschließen eines Rohres, mit einem Trägerelement (4), zumindest einer Dichtkontaktfläche (6) und einer Verschlussvorrichtungsmittelachse (8), gekennzeichnet durch zumindest eine Betätigungsvorrichtung mit mindestens einem Verstellelement (10), das relativ zum Trägerelement (4) aus einer ersten Position in eine zweite Position überführbar ist, wobei in der zweiten Position des Verstellelementes (10) die Verschlussvorrichtung (2) sich in einer Dichtstellung befindet.
Patent DE-202017105696-U1 (DE)
Title: Gyroskopbeschleunigungsvorrichtung
IPC: A63H1/18
Filed: 2017-09-20
Abstract: Gyroskopbeschleunigungsvorrichtung umfassend einen Gyroskopstarter (1), ein Rumpfgyroskop (2) und mindestens ein Beschleunigungsgyroskop (3), wobei das Beschleunigungsgyroskop (3) einem oberen Teil des Rumpfgyroskops (2) überlagert werden kann; wobei der Gyroskopstarter (1) in der Lage ist, jeweils das Rumpfgyroskop (2) und die Beschleunigungsgyroskope (3) zu starten, wobei eine zentrale Welle (4), die zum Antreiben des Gyroskops zum Drehen und zum Bewegen nach oben und unten in der Lage ist, um ein Verriegelungsstück (8) zum Verriegeln des Gyroskops anzutreiben, in dem Gyroskopstarter (1) installiert ist; eine Antriebsabdeckung (7) an einem oberen Teil des Rumpfgyroskops (2) befestigt ist; ein oberer Teil des Beschleunigungsgyroskops (3) mit einer Lagernabe (5) starr versehen ist; Verbindungslöcher in der Antriebsabdeckung (7) und der Lagernabe (5) ausgebildet sind; ein unteres Ende der zentralen Welle (4) in die Verbindungslöcher eingeführt wird, um das Rumpfgyroskop (2) oder das Beschleunigungsgyroskop (3) zum Drehen anzutreiben; eine erste Schrägkante an einem unteren Ende der zentralen Welle (4) angeordnet ist und eine zweite Schrägkante an einer Öffnung an oberen Enden der Verbindungslöcher angeordnet ist; und die erste Schrägkante an die zweite Schrägkante angepasst ist, um zu ermöglichen, dass die zentrale Welle (4) automatisch in eine korrekte Position zum Einführen in die Verbindungslöcher justiert werden kann.
Patent DE-202017107506-U1 (DE)
Title: Fahrradgepäckträger, Gepäckträger und Batteriekastenanordnung
IPC: B62M6/90
Filed: 2017-12-11
Abstract: Fahrradgepäckträger und Batteriekastenanordnung befestigt an einer Sattelstange (2) eines Fahrrads (1), umfassend:Einen Gepäckträger (20) umfassend eine Gestelleinheit (21) und wenigstens eine Gleitschiene (22), wobei die Gestelleinheit (21) ein erstes Stützelement (211) und ein zweites Stützelement (212) umfasst, die entsprechend mit der Sattelstange (2) verbunden sind und sich davon nach hinten erstrecken, wobei wenigstens eine Gleitschiene (22) mit der Gestelleinheit (21) verbunden ist; undeinen Batteriekasten (30), der in der Gestelleinheit (21) angeordnet ist, wobei der Batteriekasten (30) wenigstens eine Gleitkupplung (31) umfasst, die entsprechend gleitbar mit der wenigstens einen Gleitschiene (22) gekoppelt vorliegt.
Patent DE-202018000732-U1 (DE)
Title: Ein Adapter zur Aufnahme eines ID Chips und Magnetes zur Verwendung in Spielfiguren auf einem Audioabspielgerät
IPC: A63H33/26
Filed: 2018-02-14
Abstract: Ein Adapter bestehend aus mindestens 1 Teil(en). dadurch gekennzeichnet,dass der Adapter sowohl den ID Chip (A) als auch den/die Magnet(e) (B) aufnehmen kann. Hierzu wird der Adapter so ausgestaltet, dass ein größerer Grundkörper (E) den/die Magnet(e) aufnehmen kann und ein senkrecht angeordneter Chiphalter (D) den ID Chip aufnimmt.weiterhin dadurch gekennzeichnet,dass der Adapter durch einen Deckel unlösbar verschlossen werden kann (kleben, pressen, schweißen).Weiterhin dadurch gekennzeichnet,dass der Adapter über ein 3D Druckverfahren einteilig, auch mit zusätzlichem Hüllkörper (G), gefertigt werden kann, Chip (A) und Magnet(e) (B) werden beim Druck umschlossen.
Patent DE-202018002164-U1 (DE)
Title: Ferrofluid-Doppelhubpumpen Motor
IPC: H02N11/00
Filed: 2018-04-28
Abstract: Eine Anordnung aus radial magnetisierten Ringmagneten, durch deren Öffnung Ferrofluid gepumpt wird.
 Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß
 ➢ Mehrere Doppelhubpumpen gleichzeitig den Ferrofluidfluss erzeugen
 ➢ Das Ferrofluid durch die Öffnung der Ringmagneten gepumpt wird
 ➢ Durch den Ferrofluidfluss durch die Ringmagneten eine Ladung entsteht und Strom abfließen kann
 ➢ Die Ringmagneten entweder all die selbe Polung besitzen (Nord und Süd - von innen wie außen)
 ➢ Oder aber die Ringmagneten abwechselt gepolt sein müssen (Nord und Süd - von innen wie außen)
 ➢ Der Abstand der Ringmagneten voneinander möglichst genau dem Radius der Ringmagneten entspricht.
Patent DE-202018002982-U1 (DE)
Title: Neue Rezeptur für ein Sättigungspräparat (Nahrungsergänzungsmittel) zur unterstützenden Behandlung bei Übergewicht im Rahmen einer Diät
IPC: A61P3/04
Filed: 2018-06-25
Abstract: Neue Rezeptur für ein Sättigungspräparat (Nahrungsergänzungsmittel) in Kapselform zur unterstützenden Behandlung bei Übergewicht im Rahmen einer Diät Dadurch gekennzeichnet, dass das Sättigungspräparat aus
               Konjak Pulver         Guarkernmehl         Kurkuma         Braunalge   besteht.
Patent DE-202018003315-U1 (DE)
Title: Sprühdüsenhalterung mit Erdspieß
IPC: A01G25/14
Filed: 2018-07-17
Abstract: Sprühdüsenhalterung zur Aufnahme von handelsüblichen Wassersprühdüsen, die mit einem Erdspieß verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung stufenlos schwenkbar über einen Flansch an einem Erdspieß mittels Gewindestange mit Sterngriff befestigt ist und seitlich nach rechts und links im Boden gedreht werden kann.