baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015107000-U1 (DE)
Title: Ablaufsystem
IPC: E03C1/29
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ablaufsystem, mit – einem Einlauf (5) zum Anschluss an ein Wasserreservoir (1), – einem Außenrohr (6), – einem Innenrohr (7), das in dem Außenrohr (6) angeordnet ist, – wobei das Außenrohr (6) und das Innenrohr (7) einen Ringraum (8) begrenzen, der in Strömungsverbindung mit dem Einlauf (5) steht, gekennzeichnet durch – einen Siphon, der ein Außengehäuse (10) mit einem Ablauf (11) sowie ein in dem Außengehäuse angeordnetes Rohrstück (12) aufweist, – wobei das Innenrohr (7) in Richtung auf das Rohrstück (12) bewegbar ist.
Patent DE-202016000315-U1 (DE)
Title: Sicherheits Überbrückungsblech für Baugerüste
IPC: E04G5/08
Filed: 2016-01-20
Abstract: Sicherungs und Überbrückungsblech mit Absätzen und Bohrungen Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, das an dem Überbrückungsblech (1) an zwei Seiten ein Absatz (2) abgekantet ist, welcher bei Auflage zwischen den Gerüstrahmen den natürlichen Absatz durch den Steg am Gerüstrahmen Höhentechnisch überbrückt. Weiter dadurch gekennzeichnet das sich Bohrungen (3) im Blech befinden zur Sicherung mittels Schrauben die durch die Gerüstbelage gesteckt werden.
Patent DE-202016001791-U1 (DE)
Title: Backrahmenform ,,Italienischer Stiefel"
IPC: A47J37/01
Filed: 2016-03-17
Abstract: Schutzanspruch 1 die Backrahmenform dadurch gekennzeichnet, dass die abgeformte Pizza der Kontur von dem italienischen Stiefel einer Landkarte Italiens ähnelt.
Patent DE-202016003770-U1 (DE)
Title: Haarteil für dickeren Zopf
IPC: A41G5/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Formgebung des (1) Haarteils Die Erfindung hat eine spitz zulaufende, konische Formgebung. Die Spitze ist dabei leicht abgerundet. Es besitzt mittig eine extra vorgesehen Aussparung und ist aus transparentem Kunststoff hergestellt.
Patent DE-202016008792-U1 (DE)
Title: Anzündvorrichtung für feste Brennstoffe
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-11-11
Abstract: Anzündvorrichtung (1) für feste Brennstoffe mit einer einen Innenraum (2) zur Aufnahme der Brennstoffe begrenzenden Außenwand (3) aus Metall, einem im unteren Bereich des Innenraums (2) angeordneten, luftdurchströmbaren Boden (4) zum Halten eingefüllter Brennstoffe, der schwenkbar an der Außenwand (3) gehalten ist, und mit einem sich von außen durch eine Öffnung (17) in der Außenwand (3) in den Innenraum (2) hinein erstreckenden Betätigungselement (5), das zumindest von einer ersten Position, in der der Boden (4) in einer die Brennstoffe haltenden Lage (5) haltbar ist, in eine zweite Position bewegbar ist, in der sich der Boden (4) in einer die Brennstoffe freigebenden Lage befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (5) zumindest ein Arretierungsmittel (6) zum Blockieren seiner Bewegbarkeit von der ersten in die zweite Position aufweist.
Patent DE-202016008847-U1 (DE)
Title: Kosmetischer Applikator
IPC: A45D34/04
Filed: 2016-05-10
Abstract: Applikator zum Auftragen eines kosmetischen Produkts auf menschliche Keratinmaterialien, der Folgendes hat:- einen Halter (11) und- eine Applikatorspitze (20) einer Längsachse (X), die von dem Halter (11) getragen wird und Folgendes hat:o ein Basisteil (22) einer Achse (X) zum Befestigen an dem Halter (11) über mindestens einen seiner Abschnitte undo ein Applikationsteil (24), das an dem Basisteil (22) angebracht ist und mindestens drei Oberflächen (26, 28, 30) hat, die jeweils eine Kontur haben, die gebildet ist durch■ mindestens eine Kante (34) und/oder■ eine Basislinie (36), die als eine Verbindung zwischen dem Applikationsteil (24) und einem zylindrischen Abschnitt einer Achse (X) des Basisteils (22) fungiert, wobei die Formen der Konturen der Oberflächen (26, 28, 30) paarweise verschieden und nicht symmetrisch zueinander um eine Achse oder eine Medianebene sind.
Patent DE-202016103862-U1 (DE)
Title: Hubstellantrieb für eine Stellarmatur
IPC: F16K31/53
Filed: 2016-07-15
Abstract: Hubstellantrieb (1) für eine Stellarmatur, wie ein Stellventil, einer prozesstechnischen Anlage, wie einer petrochemischen Anlage, einer lebensmittelverarbeitenden Anlage, beispielsweise einer Brauerei, einem Kernkraftwerk, etc., umfassend: ein Stellantriebsgehäuse (3), ein in dem Stellantriebsgehäuse (3) gelagertes Kurbelgetriebe (5) mit einer Kurbelstange (11) zum Betätigen der Stellarmatur längs einer axialen Hubstellrichtung (S), und ein separates an die Kurbelstange (11) angelenktes Kupplungsstück (41), das gegenüber dem Stellantriebsgehäuse (3) in axialer Hubstellrichtung (S) geführt ist und über das die Kurbelstange (11) die Stellarmatur insbesondere außerhalb des Stellantriebsgehäuses (3) betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Stellantriebsgehäuse (3) und dem Kupplungsstück (41) zusätzlich zu Führungsflächen (46, 51) um die axiale Hubstellrichtung (S) umlaufende Dichtflächen (54, 56) vorgesehen sind, die sich zur Bildung einer Spaltdichtung bei der Hubstellbewegung des Kupplungsstücks (41) berührungsfrei gegenüberliegen.
Patent DE-202016104170-U1 (DE)
Title: Fluidisches Bauteil
IPC: F15D1/08
Filed: 2016-07-29
Abstract: Fluidisches Bauteil (1) mit einer Strömungskammer (10), die von einem Fluidstrom (2) durchströmbar ist, der durch eine Einlassöffnung (101) der Strömungskammer (10) in die Strömungskammer (10) eintritt und durch eine Auslassöffnung (102) der Strömungskammer (10) aus der Strömungskammer (10) austritt, und die mindestens ein Mittel zur gezielten Richtungsänderung des Fluidstroms (2) an der Auslassöffnung (102), insbesondere zur Ausbildung einer räumlichen Oszillation des Fluidstroms (2) an der Auslassöffnung (102), aufweist, wobei die Strömungskammer (10) einen Hauptstromkanal (103), der die Einlassöffnung (101) und die Auslassöffnung (102) miteinander verbindet, und mindestens einen Nebenstromkanal (104a, 104b) als Mittel zur gezielten Richtungsänderung des Fluidstroms (2) an der Auslassöffnung (102) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (101) eine größere Querschnittsfläche als die Auslassöffnung (102) aufweist oder dass die Einlassöffnung (101) und die Auslassöffnung (102) eine gleich große Querschnittsfläche aufweisen.
Patent DE-202016106196-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für an einem Baukörper arbeitende Personen
IPC: E04G21/24
Filed: 2016-11-04
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für an einem Baukörper arbeitende Personen, mit einer Schutzwandung (3), die eine Haltekonstruktion mit wenigstens zwei beabstandet und parallel zueinander angeordneten länglichen Wandungsträgern (5) und wenigstens ein zwischen den Wandungsträgern (5) angeordnetes und mit diesen verbundenes flaches Abschirmelement (13) aufweist, und mit einer Mehrzahl von Befestigungsmitteln (4), um die Schutzwandung (3) relativ zu dem Baukörper ortsfest zu fixieren, wobei im montierten Zustand der Schutzvorrichtung (1) das wenigstens eine Abschirmelement (13) in der Längsrichtung (L) der Wandungsträger (5) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzwandung (3) im montierten Zustand der Schutzvorrichtung (1) mit den Wandungsträgern (5) und dem wenigstens einen Abschirmelement (13) relativ zu den Befestigungsmitteln (4) verstellbar ist.
Patent DE-202016107471-U1 (DE)
Title: Schlauchtragekorb
IPC: A62C33/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Schlauchtragekorb für Schläuche umfassend einen Aufnahmeraum für den Schlauch, wobei der Aufnahmeraum durch eine Unterseite, eine der Unterseite gegenüberliegende Oberseite, eine erste Stirnseite, eine der ersten Stirnseite gegenüberliegende zweite Stirnseite, eine Rückwand und einen der Rückwand gegenüberliegenden Deckel begrenzt ist, wobei der Aufnahmeraum über den Deckel geöffnet werden kann, wobei die Oberseite eine in den Aufnahmeraum weisende Einbuchtung mit einem Tragegriff umfasst, wobei die erste Stirnseite und die Oberseite im Bereich ihres Übergangs einen ersten Schlauchauslauf umfassen dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Stirnseite einen zweiten dem ersten Schlauchauslauf diagonal gegenüberliegenden Schlauchauslauf im Bereich der Unterseite umfasst.
Patent DE-202017003195-U1 (DE)
Title: Zentriermessgerät zur Messung von Zentrierung und Oberflächenform an optischen Systemen, insbesondere solcher mit asphärischen Flächen
IPC: G02B27/62
Filed: 2017-06-16
Abstract: Zentriermessgerät zur Messung von Zentrierung und Oberflächenform an optischen Systemen, insbesondere solcher mit asphärischen Flächen, mit einem Reflexbildmessgerät dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzlichen Leucht- bzw. Bildschirm oberhalb des Prüflings angebracht ist und ein von der obersten Fläche des Systems reflektiertes auf dem Schirm befindliches ausgedehntes Muster von der Kamera des Reflexbildgerätes aufgenommen und hieraus die Oberflächenform und die daraus abgeleiteten Lage der Symmetrieachse der obersten Fläche vom Gerät berechnet und in Relation zu anderen Flächenkoordinaten des optischen Systems gesetzt werden kann.
Patent DE-202017004030-U1 (DE)
Title: HMI-Gerät
IPC: A61B90/00
Filed: 2017-07-31
Abstract: HMI-Gerät (10) für ein medizinisches Bildgebungsgerät (11), aufweisend – ein Gehäuse (10.g), – eine Befestigungsvorrichtung (10.b) für ein Befestigen des Gehäuses (10.g) an dem medizinischen Bildgebungsgerät (11), – eine Positionierungskomponente (12), – eine HMI-Steuereinheit (13), – eine Kommunikationsschnittstelle (14) und – eine Menge (M) von Anschlüssen für ein Anschließen peripherer Komponenten des medizinischen Bildgebungsgeräts (11), – wobei in das Gehäuse (10.g) die Menge (M) der Anschlüsse, die Positionierungskomponente (12), die HMI-Steuereinheit (13) und die Kommunikationsschnittstelle (14) integriert sind, – wobei die Kommunikationsschnittstelle (14) zu einem Austausch von Steuerdaten zwischen der HMI-Steuereinheit (13) und einer zentralen Steuereinheit (15) des medizinischen Bildgebungsgeräts (11) ausgebildet ist, – wobei die HMI-Steuereinheit (13) zu einem Konvertieren zwischen den Steuerdaten und Steuersignalen ausgebildet ist, – wobei die Positionierungskomponente (12) zumindest ein auf einer Oberfläche (10.o) des Gehäuses (10.g) angeordnetes Bedienelement (12.b) aufweist, wobei das zumindest eine Bedienelement (12.b) zu einem Erfassen einer Soll-Bewegung einer Patientenliege (16) des medizinischen Bildgebungsgeräts (11) ausgebildet ist und wobei die Steuersignale die Soll-Bewegung aufweisen, – wobei die Menge (M) der Anschlüsse einen Rufballanschluss (A1) aufweist, wobei an dem Rufballanschluss (A1) ein Rufball (K1) des medizinischen Bildgebungsgeräts (11) anschließbar ist, wobei die HMI-Steuereinheit (13) eine pneumatische Messeinheit (17) zu einem Ermitteln eines Luftdrucksignals gemäß einem Luftdruckpuls des Rufballs (K1) aufweist und wobei die Steuersignale das Luftdrucksignal aufweisen und – wobei die Menge (M) der Anschlüsse einen Kopfhöreranschluss (A2) aufweist, wobei an dem Kopfhöreranschluss (A2) ein Kopfhörer (K2) des medizinischen Bildgebungsgeräts (11) anschließbar ist, wobei die HMI-Steuereinheit (13) zu einem Ansteuern des Kopfhörers (K2) mit einem Audiosignal ausgebildet ist und wobei die Steuersignale das Audiosignal aufweisen.
Patent DE-202017004688-U1 (DE)
Title: Ein Innenholster zum unauffälligen Tragen einer Handfeuerwaffe auf der Innenseite der Hose für Links- und Rechtshänder, flexibel und wieder lösbar am Gürtel befestigt, das Holster kann vorne oder hinten getragen werden
IPC: F41C33/02
Filed: 2017-09-07
Abstract: Der Patentanspruch bezieht sich auf ein Innenholster für Handfeuerwaffen bis Kaliber 36 incl. Halterung für eine Ersatzmagazin, das auf der Innenseite der Hose, am Körper getragen wird.
Patent DE-202017005511-U1 (DE)
Title: Kindgerechte Meldetafel zur Dokumentation der Anwesenheit
IPC: G07C1/12
Filed: 2017-10-25
Abstract: Kindgerechte Meldetafel zur Dokumentation der Anwesenheit dadurch gekennzeichnet, dass eine Grundplatte zur Aufnahme des Namenfeldes „G” (3) durch entsprechende Trennleisten (2) oder Abgrenzungen gebildet wird. Die Zahl der Namenfelder bestimmt die Anforderung des Anwenders
Patent DE-202017005985-U1 (DE)
Title: Kühlung mit Thermoelektrik und Salzlösung in automatischen Probenahmeneräten
IPC: F25D19/00
Filed: 2017-11-18
Abstract: Kühleinrichtung zum automatischen Abkühlen von Flüssigkeiten durch die Verwendung von thermoelektrischer Kühlung und einer Wasser-Chemikalien Mischung mit endothermer Reaktion dadurch gekennzeichnet, dass Wasser durch Einsatz einer thermoelektrischen Kühlung abgekühlt wird und durch Zugabe einer Chemikalie, die in Verbindung mit Wasser eine endotherme Reaktion erzeugt, in das zu kühlende Wasser, die Temperatur des zu kühlenden Wassers zusätzlich sinkt.
Patent DE-202017103289-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die Behandlung entzündlicher Erkrankungen des Urogenitaltraktes in Form einer Wirkstoffkombination
IPC: A61P13/10
Filed: 2017-05-31
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise zur prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von vorzugsweise entzündlichen Erkrankungen des Urogenitaltraktes, insbesondere von entzündlichen Erkrankungen der Harnblase, bevorzugt von Cystitis,wobei die Zusammensetzung in Kombination und jeweils in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen(a) Chondroitinsulfat und/oder ein physiologisch verträgliches Chondroitinsulfat-Salz in einer Konzentration von (4,5 ± 0,5) mg/ml (Komponente (a));(b) Hyaluronsäure und/oder ein physiologisch verträgliches Hyaluronsäure-Salz (Hyaluronat) in einer Konzentration von (16 ± 1,6) mg/ml (Komponente (b));(c) ein Dihydrogenphosphat/Monohydrogenphosphat-Puffersystem (Komponente (c));(d) gegebenenfalls mindestens einen physiologisch verträglichen Elektrolyten (Komponente (d));enthält,wobei die Zusammensetzung einen pH-Wert im Bereich von 6,1 bis 7,9 aufweist und/oder wobei die Zusammensetzung auf einen pH-Wert im Bereich von 6,1 bis 7,9 eingestellt ist.
Patent DE-202017103408-U1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung
IPC: G06F1/32
Filed: 2017-06-07
Abstract: Energieversorgungsvorrichtung, welche aufweist: eine Leistungseinheit, welche eine Leistungsspannung erzeugt, eine mit der Leistungseinheit verbundene Spannungswandler-Einheit, welche die Leistungsspannung und ein Steuersignal erhält und welche die Leistungsspannung zu einer Arbeitsspannung transformiert, um so die Arbeitsspannung auszugeben oder die Spannungswandler-Einheit auszuschalten, eine mit der Spannungswandler-Einheit verbundene Verbindungseinheit, welche dafür geeignet ist, mit einem externen elektronischen Gerät zu koppeln und welche die Arbeitsspannung erhält und ausgibt, eine Strom-Detektions-Einheit, welche zwischen der Spannungswandler-Einheit und der Verbindungseinheit geschaltet ist und welche einen Strom zwischen der Spannungswandler-Einheit und der Verbindungseinheit misst, um ein Strom-Detektions-Signal zu erzeugen, und eine Kontrolleinheit, welche mit der Strom-Detektions-Einheit und der Spannungswandler-Einheit verbunden ist und das Strom-Detektions-Signal erhält, um das Steuersignal zu erzeugen.
Patent DE-202017104088-U1 (DE)
Title: Sportbogen und Griffstück dafür
IPC: F41B5/14
Filed: 2017-07-10
Abstract: Sportbogen (100) mit zwei Wurfarmen (111, 112) und einem dazwischen befindlichen Mittelteil (110), an dem ein Griffstück (120) zum Halten des Sportbogens (100) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (120) mehrteilig modular aufgebaut ist und ein Grundmodul (121) sowie mindestens ein an die Hand eines Schützen angepasstes Aufsatzmodul (122) aufweist, wobei das Grundmodul (121) direkt an dem Mittelteil (110) befestigt ist und erste Befestigungselemente (121a, 121b, 121c) aufweist, mittels denen das mindestens eine Aufsatzmodul (122) austauschbar gegen andere (122‘, 122‘‘) an dem Grundmodul (121) befestigbar ist.
Patent DE-202018003527-U1 (DE)
Title: Spiel- und Lerngerät
IPC: A63H33/10
Filed: 2018-07-31
Abstract: Spiel- und Lerngerät (1),
 mit einem ersten Bauteil (2), das eine in der Gebrauchsposition im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Stirnwand (4) als Aufstandsfläche aufweist, wobei in der Stirnwand (4) eine Stirnwandöffnung (5) als Aufnahmeöffnung und/oder als Durchgangsöffnung ausgebildet ist,
 mit einem zweiten, als Hohlzylinder (7) ausgebildeten Bauteil, das als beidseitig offener Zylinder, vorzugsweise mit parallel zueinander verlaufenden Stirnseiten (8, 9), ausgebildet und so dimensioniert ist,
 - dass der Hohlzylinder (7) in der Gebrauchsposition mit einer ersten Stirnseite (8) dergestalt auf der im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Stirnwand (4) des ersten Bauteils (2) angeordnet ist, dass die Stirnwandöffnung (5) des ersten Bauteils (2) im Inneren des Hohlzylinders (7) liegt und somit der Stirnseitenrand (10) der ersten Stirnseite (8) des Hohlzylinders (7) die Stirnwandöffnung (5) des ersten Bauteils (2) umfangsseitig wenigstens bereichsweise mit einem Spaltabstand umgibt, und/oder
 - dass die Stirnwandöffnung (5) des ersten Bauteils (2) von der gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (9) des Hohlzylinders (7) aus in Hochachsenrichtung (z) gesehen zugänglich ist, 
 und mit wenigstens einem Spielstein (12), der bezüglich seiner Außenkontur so dimensioniert ist, dass dieser, vorzugsweise durch Fallenlassen, durch den Hohlzylinder (7) hindurchführbar ist und/oder in der Stirnwandöffnung (5) des ersten Bauteils (2) aufnehmbar und/oder durch die Stirnwandöffnung (5) des ersten Bauteils (2) hindurchführbar ist.
Patent DE-202018003624-U1 (DE)
Title: Ladewagen-Mischwagen kombiniert
IPC: A01D87/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Maschine muss als Ladewagen und zugleich als Mischwagen eingesetzt werden können.
Patent DE-202018004729-U1 (DE)
Title: Schreibgerät zur Beschriftung und Kennzeichnung von Lebensmitteln hergestellt aus Bio Kunststoffen
IPC: B43K19/00
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stift der aus Bio Stoffen hergestellt ist.
Patent DE-202018006536-U1 (DE)
Title: Verschweißofen mit weiteren Anwendungsgebieten
IPC: F27B9/04
Filed: 2018-05-24
Abstract: Vakuumschweißofen mit weiteren Anwendungsgebieten, umfassend eine Schweißkammer (18), eine Ofenabdeckung (4), eine Transporteinheit (2) und eine an der Ofenabdeckung (4) vorgesehenes Absaugmodul (9), wobei die Ofenabdeckung (4) auf der Oberseite der Schweißkammer (18) abdichtend überdeckt, damit zwischen der Schweißkammer (18) und der Ofenabdeckung (4) ein Schweißraum ausgebildet ist, und wobei am unteren Teil der Schweißkammer (18) ein Schweißtisch (20) vorgesehen ist, der gemeinsam mit dem Bodenteil des Absaugmoduls (9) einen dicht verschlossenen Unterdruckraum einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schweißtisch (20) mehrere Arbeitsstationen angeordnet sind, wobei auf beiden Seiten jeder Arbeitsstation jeweils eine Stützung an der Transporteinheit (2) angeordnet ist, wobei zwischen jeder Stützung und der Transporteinheit (2) ein Teleskopmodul vorgesehen ist, wobei die Mittellinie des Teleskopmoduls parallel zur Bewegungsrichtung von Stoffblättern verläuft und der Teleskopabschnitt des Teleskopmoduls zur Mitte der Stoffblätter ausgerichtet ist, und wobei jede Arbeitsstation beidseitig symmetrisch mit mehreren zu den Stützungen entsprechend passenden Aussparungen versehen ist.
Patent DE-202018101817-U1 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbinderteil und elektrisches Steckverbindungssystem mit Verriegelung
IPC: H01R13/625
Filed: 2018-04-04
Abstract: Elektrisches Steckverbinderteil (2), mit einer auf einem Steckerteilgehäuse (3) drehbar gelagerten Verriegelungshülse (4), wobei das Steckverbinderteil (2) mit einem Gegensteckerteil steckverbindbar und an diesem lösbar fixierbar ist, das einen der Verriegelungshülse (4) zugeordneten, an einem Gegensteckerteilgehäuse ausgebildeten rohrförmigen Gegenverriegelungsabschnitt zum lösbaren Festlegen des Steckverbinderteils (2) an dem Gegensteckerteil aufweist, wobei die Verriegelungshülse (4) mindestens ein Verriegelungsmittel (14) und die Gegenverriegelungsabschnitt mindestens ein komplementär ausgeführtes Gegenverriegelungsmittel aufweist, die miteinander koppelbar sind, und die Verriegelungshülse (4) bei mit dem Gegensteckerteil zusammengesteckten Steckverbinderteil (2) den Gegenverriegelungsabschnitt umgreifend anordenbar und miteinander durch Drehen der Verriegelungshülse (4) gegenüber der Gegenverriegelungsabschnitt wirkverbindbar sind, wobei die Verriegelungshülse (4) mittels einer in eine Innenumfangsnut (18) der Verriegelungshülse (4) und in eine Außenumfangsnut (17) des Steckerteilgehäuses (3) eingreifenden, sich gegen das Steckerteilgehäuse (3) und/oder die Verriegelungshülse (4) abgestützten, als Wellfeder (11) ausgebildeten Belastungsfeder in axialer Richtung auf dem Steckerteilgehäuse (3) gehalten, insbesondere spielfrei gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellfeder (11) in einer Außenumfangsnut (17) des Steckerteilgehäuses (3) oder in einer Innenumfangsnut (18) der Verriegelungshülse (4) verdrehsicher aufgenommen ist.
Patent DE-202018107375-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61H7/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Massagegerät (10; 40), umfassend einen Basiskörper (12; 42) und einen auf den Basiskörper (12; 42) befestigbaren Massageaufsatz (14), welcher Basiskörper (12; 42) eine Aufnahmefläche (16) zur flächigen Anlage des Massageaufsatzes (14) aufweist, in welcher Aufnahmefläche (16) wenigstens ein von der Aufnahmefläche (16) abstehender Adapterfortsatz (18) ausgebildet ist, an welchem Massageaufsatz (14) eine Verbindungsfläche (24) ausgebildet ist, die in Form und Größe mit der Aufnahmefläche (16) des Basiskörpers (12; 42) übereinstimmt und zur Anlage an die Aufnahmefläche (16) des Basiskörpers (12; 42) konzipiert ist, und in welcher Verbindungsfläche (24) eine Adapterausnehmung (26) ausgebildet ist, die komplementär zu dem Adapterfortsatz (18) des Basiskörpers (12; 42) ausgebildet ist, wobei die Außenwand (17) des Basiskörpers (12; 42) an seinem an die Aufnahmefläche (16) angrenzenden Bereich (13) eine erste Neigung α ungleich 90 Grad relativ zur Aufnahmefläche (16) aufweist, und dass die Außenwand (19) des Massageaufsatzes (14) in seinem an die Verbindungsfläche (24) angrenzenden Bereich (13) eine zweite Neigung von 180° - α relativ zur Verbindungsfläche (24) aufweist, so dass die Außenwände (17, 19) des miteinander verbundenen Basiskörpers (12; 42) und Massageaufsatzes (14) zueinander fluchten.
Patent DE-202019001772-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für Wasserstrahlen
IPC: B05B17/08
Filed: 2019-04-20
Abstract: Steuereinrichtung für Wasserstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere Steuereinheiten und deren Verschaltung über die Flugbahnen von Strahlen durch Kollosionspunkte und Landepunkte aufweist.
Patent DE-202019004208-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit integriertem Kippschutz zum einfachen Verschieben von Küchengeräten
IPC: F24C15/08
Filed: 2019-10-11
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung auf Unterseiten von Küchengeräten. dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte unter Küchengeräten fest montiert wird.
Patent DE-202019004914-U1 (DE)
Title: Partikellehre für eine zeitnahe Einteilung von Partikeln in definierte Größenklassen
IPC: G01N15/02
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Partikellehre für eine zeitnahe Einteilung von Partikeln in definierte Größenklassen ist dadurch gekennzeichnet, dass damit eine unkomplizierte Einteilung von Partikeln in definierte Größenklassen möglich ist.