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Patent DE-102013019147-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung zumindest eines Sauerstoffprodukts in einer Luftzerlegungsanlage und Luftzerlegungsanlage
Inventor: ALEKSEEV ALEXANDER
IPC: F25J3/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Gewinnung zumindest eines Sauerstoffprodukts in einer Luftzerlegungsanlage (100) mit einem Destinationssäulensystem mit einer Niederdrucksäule (32, 33), die auf zumindest einem ersten Druckniveau betrieben wird, und einer Hochdrucksäule (31), die auf einem zweiten Druckniveau oberhalb des ersten Druckniveaus betrieben wird, vorgeschlagen. Die Hochdrucksäule (31) weist einen Sumpfverdampfer auf. Das Verfahren umfasst, zumindest einen ersten Druckluftstrom (a) auf dem ersten Druckniveau, einen zweiten Druckluftstrom (b) auf dem zweiten Druckniveau sowie einen dritten Druckluftstrom (c) auf einem dritten Druckniveau oberhalb des zweiten Druckniveaus bereitzustellen. Ferner umfasst das Verfahren, Luft des ersten Druckluftstroms (a) in die Niederdrucksäule (32, 33) einzuspeisen, Luft des zweiten Druckluftstroms (a) in die Hochdrucksäule (31) einzuspeisen und Luft des dritten Druckluftstroms (c) durch den Sumpfverdampfer (35) der Hochdrucksäule (31) zu führen. In der Hochdrucksäule (31) wird zumindest aus der in diese eingespeisten Luft des zweiten Druckluftstroms (b) ein sauerstoffangereichertes Kondensat sowie ein stickstoffangereichertes Evaporat gewonnen und jeweils teilweise in die Niederdrucksäule (32, 33) überführt. In der Niederdrucksäule (32, 33) wird zumindest ein sauerstoffreicher Strom (o) mit einem Gehalt von 60 bis 99% Sauerstoff gewonnen und als das Sauerstoffprodukt aus der Luftzerlegungsanlage (100) ausgeleitet. Zumindest der erste Druckluftstrom (a) wird unter Verwendung eines ersten Verdichters (11) bereit gestellt, mit dem der erste Druckluftstrom (a) ausgehend von einem Ausgangsdruckniveau unterhalb des ersten Druckniveaus nur auf das erste Druckniveau verdichtet wird.
Patent DE-102013019734-A1 (DE)
Title: Trägeranordnung für eine Anhängekupplung aus einer Blechplatine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ANGERMANN KAY
IPC: C21D1/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägeranordnung (10) für eine Anhängekupplung (1) oder einen Lastenträger (L), mit mindestens einem Tragbauteil (43), das einen Querträger (11) und insbesondere mit dem Querträger (11) verbundene Seitenträger (12) umfasst, wobei die Trägeranordnung (10) zur Montage an einem Heck einer Karosserie eines Fahrzeugs ausgestaltet ist und mindestens eine an dem Querträger (11) angeordnete Halterung (15, 15') für eine Anhängekupplung (1) oder für ein Kupplungsteil eines Lastenträgers (L) aufweist, wobei mindestens ein Tragbauteil (43) aus einer Blechplatine (40) gebildet ist, die zur Bildung des Tragbauteils (43) an mindestens einer Stelle durch eine Umformung bearbeitet ist. Es ist vorgesehen, dass die Blechplatine (40) vor der Umformung bereichsweise einem Härtungsprozess und/oder einem Enthärtungsprozess unterzogen worden ist, so dass die bereichsweise bereits gehärtete oder durch den Enthärtungsprozess in ihrer Festigkeit herabgesetzte Blechplatine (40) zu dem mindestens einen Tragbauteil (43) umgeformt worden ist.
Patent DE-102013021889-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verlegen grabenlosen Verlegen von Rohrleitungen
Inventor: LUBBERGER MICHAEL
IPC: E21B7/28
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bohr- und Verlegevorrichtung zum grabenlosen Verlegen einer Rohrleitung mit einem Bohrkopf zum Lösen des Gesteins, wobei der Bohrkopf einen Anschluss für ein Pilotbohrgestänge aufweist, mit einer Pumpe zum Ansaugen und Abfordern des vom Bohrkopf gelösten Bohrkleins, mit einem Förderabschnitt hinter dem Bohrkopf, in dem wenigstens ein Ansaugelement zum Aufnehmen und Abfordern des gelösten Gesteins vorgesehen ist, und mit einem Verbindungsabschnitt, der einen Anschluss für die Rohrleitung aufweist und ein Bohr- und Verlegeverfahren zum grabenlosen Verlegen einer Rohrleitung bei dem entlang einer vorgegebenen Bohrlinie eine Pilotbohrung von einem Startpunkt zu einem Zielpunkt erstellt wird, wobei die Pilotbohrung durch das Vorschieben eines Pilotbohrkopfes mit einem Pilotbohrgestänge erfolgt, bei dem nach Erreichen des Zielpunktes an einem Ende des Pilotbohrgestänges ein Bohr- und Verlegekopf angeschlossen wird, der mit der Rohrleitung verbunden wird, und über den das Bohrloch aufgeweitet und gleichzeitig durch Herausziehen des Pilotbohrgestänges aus dem Bohrloch an einer Seite und/oder durch Einschieben der Rohrleitung in das Bohrloch die Rohrleitung verlegt wird, wobei durch den Bohrkopf gelöstes Bohrklein hinter dem Bohrkopf der Bohr- und Verlegevorrichtung hydraulisch aufgenommen und aus dem Bohrloch mittels einer Pumpe abgefordert wird.
Patent DE-102013100355-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung, Fahrzeuglenkrad sowie Verfahren zum Betrieb einer Bedieneinrichtung
Inventor: KOCH FRANK
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: Eine Bedieneinrichtung für ein Fahrzeuglenkrad (10) weist eine geschlossene, berührungsempfindliche, vorzugsweise dreidimensional geformte Sensorfläche (20), zumindest zwei mechanische Schaltelemente (22), die unter der Sensorfläche (20) angeordnet sind und durch Verformen der Sensorfläche (20) betätigt werden können, wobei die berührungsempfindliche Sensorfläche (20) so flexibel ausgebildet ist, dass die mechanischen Schaltelemente (22) einzeln betätigt werden können, sowie einen Umschalter (24) auf, der die mechanischen Schaltelemente (22) und/oder die berührungsempfindliche Sensorfläche (20) aktiveren und/oder deaktivieren kann.
Patent DE-102013100388-A1 (DE)
Title: Bauelement mit einer MEMS Komponente und Verfahren zur Herstellung
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-01-15
Abstract: Es wird ein Bauelement mit einem Träger, einer Chipkomponente und einer MEMS Komponente vorgeschlagen, bei dem die mechanisch empfindliche MEMS Komponente unter einer Halbschale auf dem Träger montiert ist. Das Bauelement ist in einem Transfermoldprozess mit einer Moldmasse verkapselt.
Patent DE-102013100733-A1 (DE)
Title: Device useful for germ killing by UV light for swimming bath or for swimming pool with at least one UV lamp, comprises a UV-device arranged in housing for direct sterilization of the interior walls
IPC: C02F1/32
Filed: 2013-01-25
Abstract: Device (100) for germ killing by UV light for a swimming bath or for a swimming pool with at least one UV lamp (10), comprises a UV-device (11) arranged in housing for direct sterilization of the interior walls (12). The housing out with the UV-device is freely movable along the inner walls. The UV-lamp is a component of UV-device. The UV-lamp is arranged on a housing side of the housing for irradiating such that a shielding of the ultraviolet rays from the UV lamp is carried out at the other sides of the housing. An independent claim is also included for sterilizing the interior walls of the swimming bath or the swimming pool with the device, comprising irradiating the interior walls directly with UV light from the UV lamp.
Patent DE-102013102874-A1 (DE)
Title: "Briefeinwurf-Konstruktion für Briefkasten-Anlagen"
IPC: A47G29/126
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Briefeinwurf (1) für Briefkästen, Brief-Durchwürfe und dergleichen, bestehend aus einem Einwurfträger (2) mit einer Brief-Einwurföffnung (4) und aus einer Einwurfklappe (6). Die Einwurfklappe (6) ist über eine Klappenlagerung (8) zwischen einer die Einwurföffnung (4) überdeckenden Schließlage und einer die Einwurföffnung (4) freigebenden Öffnungslage um eine Schwenkachse (10) schwenkbar gelagert. Die Klappenlagerung (8) ist derart in einem zur Schwenkachse (10) parallelen Klappen-Randbereich innerhalb des Materialquerschnitts der Einwurfklappe (6) untergebracht, dass bei Schwenkbewegungen der Einwurfklappe (6) deren Randbereich ohne seitliche, zur Schwenkachse (10) senkrechte Verlagerung um die Schwenkachse (10) rotiert.
Patent DE-102013103064-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Scheibenbremse und eine entsprechende Scheibenbremse
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D55/224
Filed: 2013-03-26
Abstract: Eine Nachstelleinrichtung (11) zur Nachstellung eines Reibflächenverschleißes an Bremsbelag und Bremsscheibe einer Scheibenbremse, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Bremssattel (4) und einer Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit einem Bremsdrehhebel, wobei die Nachstelleinrichtung (11) antriebsseitig mit der Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit dem Bremsdrehhebel, und abtriebsseitig mit einer Spindeleinheit der Scheibenbremse koppelbar ist, umfasst a) axial beiderseits eines Antriebselementes (8b) jeweils eine Wälzkörperanordnung, von denen eine als Wälzlager und eine als Freilauf- und Überlastkupplungseinrichtung (20) ausgebildet ist, b) das Wälzlager als Bestandteil einer Bundbuchse (16), c) die Freilauf- und Überlastkupplungseinrichtung (20) mit einer Hülse mit Spannfeder und mindestens einem Abtriebselement (18) gekoppelt, und d) eine Nachstellerwelle (11a), um welche herum die Bundbuchse (16), das Antriebselement (8b), die Freilauf- und Überlastkupplungseinrichtung (20) und die Hülse mit Spannfeder angeordnet sind. Die Nachstellerwelle (11a) ist mit einer Kugelkalotte (11f) ausgebildet, welche mit der Bundbuchse (16) in Kontakt steht, wobei die Bundbuchse (16), das Antriebselement (8b), die Freilauf- und Überlastkupplungseinrichtung (20) und die Hülse durch die Spannfeder auf der Nachstellerwelle (11a) gegen die Kugelkalotte (11f) vorgespannt gehalten sind. Die Nachstelleinrichtung (11) ist durch die Nachstellerwelle (11a) an dem Bremssattel (4) der zuzuordnenden Scheibenbremse (1) mittels mindestens eines Befestigungselementes (19) feststehend verbindbar. Eine Scheibenbremse weist die Nachstelleinrichtung (11) auf.
Patent DE-102013103441-A1 (DE)
Title: Modulare halterung fuer elektrische leiter
Inventor: WEIGL FRANZ
IPC: F16L3/22
Filed: 2013-04-05
Abstract: Es wird ein modulares System (1) für das Halten mehrerer elektrischer Leiter (10) angegeben, welches eine elektrisch isolierende Halterung (2) mit mehreren voneinander beabstandeten Durchgangslöchern (3) zum Durchführen der genannten elektrischen Leiter (10) umfasst. Zusätzlich umfasst das modulare System (1) eine Grundplatte (4), welche aus einem Material besteht, das bessere Isolationseigenschaften aufweist als die Halterung (2), sowie erste Mittel (5, 9) zum Verbinden von Halterung (2) und Grundplatte (4).
Patent DE-102013104192-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Zwischenschicht
Inventor: MEYER TOBIAS
IPC: H01L33/32
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein optoelektronisches Halbleiterbauelement mit einer Schichtenfolge mit einer p-dotierten Schicht, mit einer n-dotierten Schicht und mit einer zwischen der n-dotierten Schicht und der p-dotierten Schicht angeordneten aktiven Zone zum Erzeugen einer elektromagnetischen Strahlung, wobei die n-dotierte Schicht wenigstens GaN aufweist, wobei in der n-dotierten Schicht eine Zwischenschicht angeordnet ist, wobei die Zwischenschicht AlxGa1-xN aufweist, wobei 0 < x ≤ 1 ist, und wobei die Zwischenschicht Magnesium aufweist.
Patent DE-102013107338-A1 (DE)
Title: Bausatz zur Verkleidung und Verrohrung von Sanitärräumen, Verfahren zum Renovieren von Sanitärräumen sowie eine den Bausatz umfassende Installationsanordnung
IPC: E04F13/074
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz zum Verkleiden und Verrohren von Sanitärräumen mit einer Mehrzahl von werkseitig vorgefertigten Wandelementen, wobei die Wandelemente eine Trägerplatte und eine mit der Trägerplatte verbundene Dekorschicht umfassen und wobei in mindestens einem Wandelement in der Trägerplatte Installationsleitungen für die Warm- und/oder Kaltwasserführung und/oder Installationsleitungen für ein Heizungsmodul und/oder Elektroleitungen vorgesehen sind, welche sich über einen Teil der Höhe des mindestens einen Wandelements erstrecken, und mit mindestens einer den Installationsleitungen und/oder den Elektroleitungen zugeordneten Funktionsstelle, welche als eine Anschlussstelle oder ein Steuerelement für einen Wasser- und/oder Stromverbraucher und/oder für das Heizmodul ausgebildet ist, wobei das Wandelement wenigstens abschnittsweise als diffusionsdichtes Wandelement ausgebildet ist, wobei die Trägerplatte und/oder die Dekorschicht diffusionsdicht ausgebildet sind und/oder eine diffusionsdichte Schicht zusätzlich vorgesehen wird.
Patent DE-102013114436-A1 (DE)
Title: Elektrische Leistungsumwandlung mit asymmetrischer Phasenantwort
Inventor: DALLY WILLIAM JAMES
IPC: H02M3/158
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine elektrische Mehrphasen-Leistungsumwandlungseinrichtung, die zwischen einer Leistungsquelle und einer Last angeschlossen ist. Die Einrichtung umfasst eine erste Reglerphase und eine zweite Reglerphase, die parallel angeordnet sind, so dass ein erster Phasenstrom und ein zweiter Phasenstrom steuerbar parallel bereitgestellt werden, um die Strombedarfsanforderungen der Last zu decken. Jeder Phasenstrom beruht auf einem Strom, der in einer Energiespeichereinrichtung in der jeweiligen Phase erzeugt ist. Die Reglerphasen sind asymmetrisch dahingehend, dass die Energiespeichereinrichtung der zweiten Reglerphase ausgebildet ist, dass der Strom schneller variierbar ist als der Strom in der Energiespeichereinrichtung für die erste Reglerphase.
Patent DE-102013200487-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines thermischen Ereignisses in einem Abgassystem auf Grundlage von Temperaturgradienten sowie dafür konfiguriertes Abgassystem
Inventor: RADKE BENJAMIN
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Detektieren eines thermischen Ereignisses vorgesehen, das sich nicht nur auf überwachte Abgastemperaturen sondern auch auf Temperaturgradienten verlässt, die sich in der Richtung der Abgasströmung ausbreiten. Genauer weist das Verfahren zur Detektion eines thermischen Ereignisses in einem Fahrzeugabgassystem ein Überwachen zumindest eines Betriebsparameters an mehreren Orten, die in der Abgasströmung des Fahrzeugabgassystems beabstandet sind, auf. Das Verfahren weist dann ein Auslösen einer Schutzmaßnahme auf, falls das Überwachen anzeigt, dass zumindest eine jeweilige vorbestimmte Temperaturanforderung und eine jeweilige vorbestimmte Temperaturgradientenanforderung an zwei der mehreren Temperatursensororten innerhalb einer vorbestimmten Zeitperiode überschritten werden.
Patent DE-102013201428-A1 (DE)
Title: Preparing desserts, comprises dosing first composition through first filling line and second composition through second filling line in beaker by filling device comprising the first and second filling lines with feeding cups by cup feeder
Inventor: BRANDT RAINER
IPC: A23L9/10
Filed: 2013-01-29
Abstract: The method comprises dosing a first composition through a first filling line (1) and a second composition through a second filling line (3) in a beaker by a filling device comprising the first and second filling lines with feeding cups by a cup feeder, where the first filling line is thermally isolated from the second filling pipe. The first filling pipe and/or the second filling pipe is heated. The first composition in the first filling pipe has a temperature higher than the second composition in the second filling pipe. The method comprises dosing a first composition through a first filling line (1) and a second composition through a second filling line (3) in a beaker by a filling device comprising the first and second filling lines with feeding cups by a cup feeder, where the first filling line is thermally isolated from the second filling pipe. The first filling pipe and/or the second filling pipe is heated. The first composition in the first filling pipe has a temperature higher than the second composition in the second filling pipe. The first filling pipe is heated by a tempering device (2) at a temperature higher than the second composition in the second filling pipe. The filling device is moved relative to the cup feeder in a cup, and the dosing step occurs at a part of the second composition during the filling device is relatively moved away from the cup feeder. The second composition is continuously dosed through the second filling line, during the filling device is moved from a liquid level in the vicinity of a cup bottom to a first liquid level in a larger distance from a cup base, where first composition is not dosed after reaching the first filling level. The dosage of the second composition is interrupted, and the first composition is dosed by the first filling line on the second composition, while the filling device is rotated about its axis of rotation (4). The filling device is arranged at an angle to the rotational axis, and has first filling openings spanned by the first filling line. The first filling openings are arranged at the same radius of rotation axis and in a regular angular distance with respect to the rotation axis. The filling device is rotated, after reaching the first filling level, to 360[deg] divided by the number of filling openings up to complete rotations spaced-apart at an angle to the axis of rotation. The first and second compositions are dosed simultaneously during a portion of movement of the filling device away from the cup feeder. The filling device, during simultaneous dosage of the first and second compositions, is rotated about its axis of rotation. Independent claims are included for: (1) a device for preparing desserts; and (2) desserts.
Patent DE-102013216149-A1 (DE)
Title: Crimper
Inventor: ALTMANN BERTHOLD
IPC: A45D1/12
Filed: 2013-08-14
Abstract: Es ist ein Crimper vorgesehen, der einen ersten Crimperarm (2a) und einen zweiten Crimperarm (2b) aufweist, die gelenkig zueinander gelagert sind, die sich in einer Längsausrichtung (L) erstrecken, und die jeweils eine Heizplatte (1a, 1b) mit jeweils einer Heizfläche (11a, 11b) zum Formen von Haaren (h) aufweisen. Die Heizflächen (11a, 11b) sind sich gegenüberliegend angeordnet. Die Heizflächen (11a, 11b) weisen jeweils zumindest eine Erhebung (4a) auf, die sich in einem Winkel zwischen einschließlich 45° und einschließlich 90° zur Längsausrichtung (L) der Crimperarme (2a, 2b) erstreckt.
Patent DE-102013216859-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzspule und damit arbeitendes Magnetresonanzgerät und Magnetresonanzsystem, sowie Verfahren zum Betrieb der Magnetresonanzspule
Inventor: EBERLER LUDWIG
IPC: G01R33/341
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetresonanzspule (21, 22) für ein Magnetresonanzgerät (1) mit einem Messraum (2) für ein Untersuchungsobjekt (P) und einer zylindrischen Birdcage-Antennenanordnung (5), die eine Mehrzahl von zumindest bereichsweise um den Messraum (2) angeordneten Antennenelementen (6) in Form von umfänglichen Antennenringen (6a) und diese verbindenden axialen Mantelstäben (6b) aufweist, wobei die Antennenelemente (6) elektrische Bauteile (11, 12), insbesondere reaktive kapazitive (11) und/oder induktive Systeme (12), enthalten. Die Magnetresonanzspule (21, 22) weist zudem mindestens zwei zueinander insbesondere um 90° phasenversetzte Antennenspeisungen (14, 15) auf, mittels welchen Hochfrequenzenergie der Birdcage-Antennenanordnung (5) zuführbar ist. Dabei beinhalten die Antennenspeisungen (14, 15) mindestens eine symmetrische Speisung (14) über mindestens eines der elektrischen Bauteile (11, 12) der Birdcage-Antennenanordnung (5) sowie mindestens eine zugeordnete asymmetrische Speisung (15) zwischen der Birdcage-Antennenanordnung (5) und einem Schirmanschluss, vorzugsweise einem Hochfrequenzschirmsystem (10). Weiterhin werden ein Magnetresonanzgerät (1) mit einer solchen Magnetresonanzspule (21, 22), ein Magnetresonanzsystem mit einem solchen Magnetresonanzgerät (1) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzspule (21, 22) für ein Magnetresonanzgerät (1) beschrieben.
Patent DE-102013217072-A1 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: FÖRSTER UWE
IPC: F25B43/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensator (1) für die Kondensation eines Kältemittels in einem Kältemittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs, mit einem Fluideinlass (6) und einem Fluidauslass (7), wobei der Kondensator (1) über den Fluideinlass (6) und den Fluidauslass (7) mit dem Kältemittelkreislauf in Fluidkommunikation steht, wobei der Kondensator (1) ein Granulat aufweist, durch welches eine Fluidmenge aus dem Kältemittel aufnehmbar ist, wobei die im Kondensator (1) enthaltene Granulatmenge sich nach der Formel MG = W/WAberechnet, wobei MG die Masse des im Kondensator (1) enthaltenen Granulats in [g] bezeichnet, W die durch das Granulat insgesamt aufnehmbare Fluidmenge in [g] bezeichnet und WA die aufnehmbare Fluidmenge pro Gramm Granulat bezeichnet.
Patent DE-102013219029-A1 (DE)
Title: Auslassventilanordnung eines Pumpenelements eines Hydraulikaggregats
Inventor: MAILAENDER WOLFGANG
IPC: F04B53/10
Filed: 2013-09-23
Abstract: Eine Auslassventilanordnung (32) eines Pumpenelements (10) eines Hydraulikaggregats einer Fahrzeugbremsanlage ist mit einem ersten Teilventil (34) mit einem ersten Öffnungswiderstand und mit einem zweiten Teilventil (36) mit einem zweiten Öffnungswiderstand gestaltet.
Patent DE-102013221181-A1 (DE)
Title: Filling unit for filling e.g. oil in gear box mounted in motor car, has annular ring that is positioned adjacent to retaining ring joined with set of springs to form spring assembly for promoting disengagement of coupling arrangement
Inventor: MCFARLAND JEFFREY J
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-10-18
Abstract: The filling unit (32) has an annular ring that is positioned adjacent to a retaining ring (26,28) having a set of lugs adapted to be press-fitted into one subset of the set of springs (30). A set of openings by pressing material of the retaining ring is fitted into another subset of the set of springs. The retaining ring and the set of springs are joined to form the spring assembly (24). The volume of a coupling arrangement (12) is reduced in order to increase the effectiveness of a biasing force. A spring assembly is provided to promote the disengagement of the coupling arrangement.
Patent DE-102013223361-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit Sicherheitsventil und semipermeablem Verschlusselement
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: H01M2/12
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1) umfassend ein die Batteriezelle (1) umgebendes Zellgehäuse (2) und ein Sicherheitsventil (3), welches in eine Öffnung (4) des Zellgehäuses (2) eingesetzt ist und ausgebildet ist, bei einem Anstieg eines innerhalb des Zellgehäuses (2) herrschenden Zellinnendrucks über einen Schwellenwert hinaus zu öffnen und somit ein Ausströmen eines Mediums aus dem Zellgehäuse (2) zu ermöglichen. Darüber hinaus umfasst die Batteriezelle (1) ein semipermeables und/oder unidirektional permeables Verschlusselement (5), welches zusätzlich zu dem Sicherheitsventil (3) die Öffnung (4) verschließt, wobei das Verschlusselement (5) ausgebildet ist, ein aus dem Zellgehäuse (2) ausströmendes gasförmiges Medium passieren zu lassen.