baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102820-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: KAJIGAI NAOKI
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: Eine Fahrzeugtür (1), die über Türgelenke (5a, 5b) verschwenkbar an einem Fahrzeugkörper (B) angebracht ist, und in der Lage ist, eine in dem Fahrzeugkörper ausgebildete Öffnung (OP) zu öffnen und zu schließen, weist auf: ein Innenpaneel (2), das aus einem Harz ausgebildet ist und äußere und innere Flächen hat, die jeweils Außen- und Innenseiten zugewandt sind, und in dem Gelenkanbringungsabschnitte, an denen die Gelenke angebracht sind, und ein Türschlossanbringungsabschnitt, an dem eine Türschließvorrichtung (DL) angebracht ist, die die Fahrzeugtür mit dem Fahrzeugkörper in Eingriff gelangen lässt, an voneinander verschiedenen Positionen ausgebildet sind, und ein Außenverstärkungselement (4), das aus einem Harz ausgebildet ist, das an der Außenseite des Innenpaneels angeordnet ist, das äußere und innere Flächen hat, die jeweils der Außen- und Innenseite zugewandt sind, das an das Innenpaneel gekoppelt ist, und das einen dem Türschlossanbringungsabschnitt zugewandten ersten Verstärkungsabschnitt (41), einen mit dem ersten Verstärkungsabschnitt kontinuierlichen und sich von dem ersten Verstärkungsabschnitt erstreckenden zweiten Verstärkungsabschnitt (42) und einen mit dem zweiten Verstärkungsabschnitt kontinuierlich und den Gelenkabringungsabschnitten zugewandten dritten Verstärkungsabschnitt (43) hat.
Patent DE-102015103264-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterbauelementstrukur mit einem Gate
Inventor: CHANG CHAI-WEI
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-03-06
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterbauelementstruktur ist bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Ausbilden einer dielektrischen Schicht über einem Substrat. Das Substrat weist eine Finnenstruktur auf, und die dielektrische Schicht weist einen Graben auf, der einen Abschnitt der Finnenstruktur freilegt. Das Verfahren umfasst ein Ausbilden einer Gatematerialschicht in dem Graben. Das Verfahren umfasst ein Ausbilden einer Planarisierungsschicht über der Gatematerialschicht. Die Planarisierungsschicht umfasst ein erstes Material, das von einem zweiten Material der Gatematerialschicht und einem dritten Material der dielektrischen Schicht verschieden ist. Das Verfahren umfasst ein Durchführen eines Ätzprozesses, um die Planarisierungsschicht und einen ersten oberen Abschnitt der Gatematerialschicht zu entfernen, so dass ein Gate in dem Graben ausgebildet wird.
Patent DE-102015103763-A1 (DE)
Title: Hebezeug
Inventor: EBERHARD MANFRED M
IPC: B66C13/08
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Hebezeug zum Koppeln einer Last an ein Zugmittel, mit einem Stützelement, das mit dem Zugmittel koppelbar ist, und mit einem Tragelement, das mit der Last koppelbar ist, und mit einer das Tragelement mit dem Stützelement verbindenden Schwenkachse, und mit wenigstens einem Arretierungsmittel, das einerseits an dem Stützelement und andererseits an dem Tragelement angreift, so dass eine Stellung des Tragelements gegenüber dem Stützelement festlegbar ist.
Patent DE-102015104365-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: DREWES ULFERT
IPC: G01L19/14
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein es ist ein vielseitig einsetzbarer Drucksensor beschrieben, der eine im Drucksensor unter Zwischenfügung einer einen Innenraum des Drucksensors nach außen abdichtenden Dichtung (1) eingespannte, über eine Öffnung (3) des Drucksensor mit einem zu messenden Druck (p) beaufschlagbare keramische Druckmesszelle (5) aufweist, und dessen Dichtung (1) eine zwischen einer formsteifen, planaren Dichtfläche (25) der Druckmesszelle (5) und einer formsteifen Dichtfläche (27, 27‘) eines die Öffnung (3) außenseitlich umgebenden Gegenkörpers (19, 19‘) in axialer, senkrecht zu den Ebenen der Dichtflächen (25, 27) verlaufender Richtung eingespannte Folie (21) aus einem thermoplastischen Werkstoff, insb. aus Polytetrafluorethylen (PTFE), umfasst, der sich dadurch auszeichnet, dass die Folie (21) ein erstes Foliensegment (23) umfasst, das zwischen der Dichtfläche (25) der Druckmesszelle (5) und der Dichtfläche (27, 27‘) des Gegenkörpers (19) eingespannt ist, und die Folie (21) ein zweites Foliensegment (29) umfasst, das sich über eine von der Dichtfläche (27, 27‘) verschiedene Mantelfläche (31) des Gegenkörpers (19, 19‘) erstreckt, und das auf der Mantelfläche (31) über eine auf der Mantelfläche (31) angeordnete Verbindungsschicht (33) aus einem als Haftvermittler für den Werkstoff der Folie (21) dienenden Werkstoff, insb. aus Perfluoralkoxy-Polymer (PFA), mit dem Gegenkörper (19, 19‘) verbunden ist.
Patent DE-102015106902-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Wirksamkeit technischer Sauberkeitsprüfungen
Inventor: SCHINDLER NORBERT
IPC: G01N15/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Wirksamkeit technischer Sauberkeitsprüfungen, welches die folgenden Schritte umfasst: (a) Bereitstellen einer Dispersion, die eine definierte Partikelmenge enthält und in der die Partikel in einer Trägersubstanz dispergiert vorliegen, (b) Bereitstellen eines Bauteils mit definierter Sauberkeit oder eines Bauteils dessen Oberfläche nahezu vollständig frei von Partikeln ist, (c) Aufbringen der Dispersion auf die Oberfläche des Bauteils, (d) Durchführung einer technischen Sauberkeitsprüfung, wobei die technische Sauberkeitsprüfung mindestens die folgenden Schritte umfasst, (1.) Gewinnung der Partikel von der Oberfläche des Bauteils durch Anwendung eines Reinigungsmittels und (2.) messtechnische Analyse der Partikel. Ferner betrifft die Erfindung ein Partikelnormal zur Verwendung im erfindungsgemäßen Verfahren, das aus einem Applikator besteht, welcher eine Dispersion mit einer definierten Menge an Partikeln enthält, wobei die Partikel in einer Trägersubstanz dispergiert vorliegen die ausgewählt ist aus Vaseline, Paraffinöl, Polyethylenglycol und deren Mischungen und wobei die Partikel eine Größe von 5 bis 400 μm aufweisen und die Gesamtmenge an Partikeln in der Dispersion zwischen 0,1 mg und 20 mg beträgt.
Patent DE-102015106968-A1 (DE)
Title: Produktionsanlage und Verfahren zur Herstellung von KFZ-Kennzeichenrohlingen
Inventor: PFUNDSTEIN BERND
IPC: B60R13/10
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionsanlage (10) und ein Verfahren zur Herstellung mehrerer KFZ-Kennzeichenrohlinge (23) innerhalb dieser Produktionsanlage (10), wobei die KFZ-Kennzeichenrohlinge (23) aus einem kontinuierlich durch die Produktionsanlage (10) geführten Metallband (21; 22) hergestellt werden, indem das Metallband (21; 22) von wenigstens einem Antrieb (60) wenigstens einem Laminator (40) und wenigstens einer Pressvorrichtung (50) zugeführt wird. Dabei bringt der Laminator (40) eine Folie auf das Metallband (21) auf, während die Pressvorrichtung (50) das mit der Folie versehene Metallband (22) druckumformt und einzelne KFZ-Kennzeichenrohlinge (23) abtrennt. Erfindungsgemäß ist der wenigstens eine Antrieb (60) als kontaktloser Vorschub ausgebildet, der das Metallband (21; 22) kontaktlos bewegt.
Patent DE-102015110450-A1 (DE)
Title: Sensorsysteme mit Multi-Modus Analog-Digital-Konvertierung
Inventor: BODNER CHRISTOF
IPC: H03M1/48
Filed: 2015-06-29
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Analog-Digital-Konvertieren umfasst einen Dualmodus-Konverter (104) und eine Steuereinheit (106). Der Dualmodus-Konverter (104) weist einen Grobmodus und einen Feinmodus auf. Der Dualmodus-Konverter (104) ist eingerichtet, um ein Eingangssignal (108) zu empfangen und um das Eingangssignal (108) in eine digitale Ausgabe (115) mit einer selektierten Auflösung zu konvertieren. Die Steuereinheit (106) ist eingerichtet, um den Konverter (104) in dem Grobmodus zu betreiben, bis eine Grobapproximation erhalten wird, und um den Konverter in dem Feinmodus zu betreiben, bis eine Feinapproximation erhalten wird, die die selektierte Auflösung aufweist. Der Feinmodus beinhaltet Multi-Bit-inkrementelles Nachverfolgen.
Patent DE-102015111515-A1 (DE)
Title: Schalldämpfungssystem
Inventor: WEIGEL CONNI
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-07-16
Abstract: Ein Schalldämpfungssystem einer Druckluftaufbereitungsanlage eines Kraftfahrzeugs weist einen Schalldämpfer (24, 30) auf, der ein Gehäuse (40) mit einer Einlassöffnung (48) und wenigstens einer Auslassöffnung (50) sowie eine Schallreduktionseinrichtung (52) zum Reduzieren von Strömungsgeräuschen einer durch sie hindurch strömenden Druckluft, die in dem Gehäuse (40) zwischen der Einlassöffnung (48) und der wenigstens einen Auslassöffnung (50) angeordnet ist, aufweist. Das hier vorgeschlagene Schalldämpfungssystem weist ferner eine weitere Schallreduktionseinrichtung (58) zum Reduzieren von Strömungsgeräuschen einer durch sie hindurch strömenden Druckluft auf, die stromauf der Schallreduktionseinrichtung (52) angeordnet ist. Diese weitere Schallreduktionseinrichtung (58) weist eine Einströmöffnung (62), wenigstens eine Ausströmöffnung (70) und wenigstens ein Umlenkelement (64) zum Umlenken der durch die Einströmöffnung (62) einströmenden Druckluft in Richtung zu der wenigstens einen Ausströmöffnung (70) auf.
Patent DE-102015113092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aussetzen unbemannter Flugobjekte von einem Mutterflugzeug
Inventor: GREINER-PERTH CHRISTIAN
IPC: B64D5/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Zum Aussetzen eines unbemannten Flugobjekts (6) aus einem nach hinten offenen Laderaum (2) eines fliegenden Mutterflugzeugs (1) wird das Flugobjekt (6) auf einem Schlitten (7) angeordnet. Dann wird das Flugobjekt (6) mit dem Schlitten (7) in dem Laderaum (2) des Mutterflugzeugs (1) gegenüber dem Mutterflugzeug (1) in einer dessen Flugrichtung (9) entgegengesetzten Richtung (10) beschleunigt, und das Flugobjekt (6) wird durch Abbremsen der Bewegung des Schlittens (7) gegenüber dem Mutterflugzeug (1) abgeworfen.
Patent DE-102015115906-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur seitlichen Führung von Behältern
Inventor: PIETERS SEBASTIAN
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Führung von Behältern (2) entlang einer bogenförmigen Behältertransportstrecke. Die Vorrichtung weist einen konkav geformten Führungsbereich (20a, 20b) auf, wobei ein endlos umlaufendes Führungsband (21) vorgesehen ist, das einen Anlagebereich für die Behälter (2) im konkav geformten Führungsbereich (20a, 20b) bildet, um diesen seitlich entlang der bogenförmigen Behältertransportstrecke zu führen und wobei das Führungsband (21) dazu ausgebildet ist, in Transportrichtung (TR) wirkende Vorschubkräfte auf den Behälter (2) aufzubringen.
Patent DE-102015117762-A1 (DE)
Title: Ausstellvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür mit einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: ZEJNILAGIC SCHMEKEN FARUK
IPC: E05D15/524
Filed: 2015-10-19
Abstract: Eine Ausstellvorrichtung (9) für ein Fenster (1) oder eine Tür mit einem Blendrahmen (2) und einem relativ dazu beweglichen Flügel (3) mit einem Flügelrahmen (4), die zumindest folgende Merkmale aufweist: einen oder mehrere gelenkig mit dem Flügel (3) und dem Blendrahmen (2) zumindest an einem Punkt (A) verbindbare(n) Lenker (9, 10), einen Energiespeicher (21), der eine Feder aufweist, wobei der Energiespeicher (21) dazu vorgesehen und ausgelegt ist, die Bewegung des Flügels (3) relativ zu dem Blendrahmen (2) zumindest in einer ersten Bewegungsrichtung (X) durch eine Kraftausübung auf die Ausstellvorrichtung (9) zu unterstützen, zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens zwei der Federn (25, 29) vorgesehen sind, die in einer Richtung (X) hintereinander angeordnet sind, und dass die wenigstens zwei hintereinander angeordneten Federn (25, 29) jeweils in einem ersten Bereich, insbesondere an ersten ihrer Enden, zu einer gemeinsamen Seite hin an verschiedenen Widerlagern abgestützt sind und dass sie in einem jeweils anderen zweiten Bereich, insbesondere an zweiten ihrer Enden, miteinander wirkverbunden sind.
Patent DE-102015117886-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Verbrennungskraftmaschine eines Hybridfahrzeugs und Hybridfahrzeug
Inventor: CORTÈS SVEN
IPC: F02N11/14
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Hybridfahrzeug mit einem Antriebsstrang, der eine Verbrennungskraftmaschine (2), eine Hauptelektromaschine (4), eine elektrische Startereinrichtung (14, 15) für die Verbrennungskraftmaschine, ein Getriebe (6), mindestens eine Kupplung (10) zum Trennen der Verbrennungskraftmaschine (2) von der Hauptelektromaschine (4) sowie zwei Bordnetze (8, 12) zur elektrischen Versorgung der Hauptelektromaschine (4) und der Startereinrichtung (14, 15) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass beide Bordnetze (8, 12) über einen DC/DC-Wandler (18) miteinander verbunden sind und dass zum Starten der Verbrennungskraftmaschine (2) in bestimmten Betriebszuständen eine Hochsetzung der Spannung des zweiten Bordnetzes (12) durch eine Einspeisung aus dem ersten Bordnetz (8) erfolgt.
Patent DE-102015120618-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches photoempfindliches Element, Verfahren zur Herstellung desselben, Prozesskartusche und elektrophotographischer Apparat
Inventor: KAWAGUCHI DAISUKE
IPC: G03G5/14
Filed: 2015-11-27
Abstract: Eine Unterbeschichtungsschicht eines elektrophotographischen photoempfindlichen Elements enthält Zinkoxidteilchen, die einer Oberflächenbehandlung mit einer Organometallverbindung oder einer Organosiliciumverbindung unterworfen sind, und Titanoxidteilchen, die einer Oberflächenbehandlung mit einer Organometallverbindung oder einer Organosiliciumverbindung unterworfen sind. Die Titanoxidteilchen weisen einen durchschnittlichen Primärteilchendurchmesser von 100 nm oder mehr und 600 nm oder weniger auf. Ein Volumenverhältnis der Titanoxidteilchen, das durch Formel (1) dargestellt ist, ist 1,0 oder mehr und 25 oder weniger.
Patent DE-102015201789-A1 (DE)
Title: Kupplung mit gewuchteter Anpressplatte
Inventor: HOPPE MARCUS
IPC: F16F15/28
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1), insbesondere Kraftfahrzeugkupplung, zur Übertragung von Drehmoment von einer Antriebswelle auf eine Abtriebswelle, mit einer gegenüber einer Gegendruckplatte (12) in axialer Richtung verlagerbaren / positionierbaren und als Blechformteil ausgebildeten Anpressplatte (2), wobei das zu übertragende Drehmoment durch Reibschluss zwischen der Anpressplatte (2) und der Gegendruckplatte (12) übertragen wird, wobei an der Anpressplatte (2) ein Wuchtelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-102015204311-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Gassensor und entsprechender Gassensor
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: G01N27/12
Filed: 2015-03-11
Abstract: Gassensor, mit: einem Substrat (7); einer beheizbaren Membran (8), ausgebildet auf einer Substratvorderseite (16) des Substrat (7); mindestens drei Elektroden (1, 2, 3; 11; 202; 302; 101, 102, 103), angeordnet auf einer Membranoberfläche (13) der Membran (8); einer ersten Beschichtung (4), ausgebildet auf einem Gebiet der Membranoberfläche (13), wobei mindestens zwei der mindestens drei Elektroden (1, 2, 3; 11; 202; 302; 101, 102, 103) die erste Beschichtung (4) kontaktieren; einer zweiten Beschichtung (5), ausgebildet auf der ersten Beschichtung (4) und einem Gebiet der Membranoberfläche (13), wobei mindestens zwei der mindestens drei Elektroden (1, 2, 3; 11; 202; 302; 101, 102, 103) die zweite Beschichtung (5) kontaktieren und wobei mindestens eine der mindestens zwei Elektroden, welche die zweite Beschichtung (5) kontaktieren, von den mindestens zwei Elektroden, welche die erste Beschichtung (4) kontaktieren, verschieden ist.
Patent DE-102015204332-A1 (DE)
Title: Verfahren zum halb-autonomen Fahren eines Fahrzeugs mit Steer-by-Wire System und Steer-by-Wire System zum Regelungsbetrieb eines Fahrzeugs
Inventor: DI CAIRANO STEFANO
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ein Verfahren zum halb-autonomen Fahren eines Fahrzeugs mit einem Steer-by-Wire System, aufweisend ein von Fahrzeugrädern mechanisch entkoppeltes Lenkrad, bestimmt Werte für den Lenkwinkel und den Räderwinkel, die einem, von einem halb-autonomen Fahr-Planungs(SADP)-System empfangenen, Zielwert des Räderwinkels folgen. Das Verfahren bestimmt die Werte für den Lenkwinkel und den Räderwinkel in Abhängigkeit von Einschränkungen, einschließlich einer Einschränkung einer Bewegung der Fahrzeugräder, einer Einschränkung einer Bewegung eines Lenkrads, einer Einschränkung einer Betätigung des Lenkrads und der Fahrzeugräder und einer Einschränkung einer relativen Bewegung des Lenkrads in Bezug auf die Bewegung der Fahrzeugräder. Die Regelungsbefehle an den Säulenmotor und den Gestellmotor werden entsprechend der Werte für den Lenkwinkel und den Räderwinkel erzeugt.
Patent DE-102015206082-A1 (DE)
Title: Schleifmaschine
Inventor: HETTLER MICHAEL
IPC: B24B5/36
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifmaschine (1) zum Außenrundschleifen von Hohlwellen (2), insbesondere von Nockenwellen (3), mit  – zumindest einer Schleifscheibe (4) und zumindest einer Unterstützungsscheibe (5),  – zwei Zentrierungen (6, 7) zum stirnseitigen Fixieren der Hohlwelle (2). Erfindungswesentlich ist dabei,  – dass eine erste Zentrierung (6) als Spitze (8) ausgebildet ist,  – dass ein Lineal (10) zum Verstellen und Halten der Position der Hohlwelle (2) während des Schleifens vorgesehen ist,  – dass eine Drehachse (11, 12) der zumindest einen Schleifscheibe (4) und der Unterstützungsscheibe (5) parallel zueinander angeordnet sind und eine Ebene (13) definieren, wobei eine Drehachse (14) der zu schleifenden Hohlwelle (2) um einen Abstand a > 12 mm außerhalb dieser Ebene (13) liegt.
Patent DE-102015209594-A1 (DE)
Title: Widerstandsbelag für einen Glimmschutz einer elektrischen Maschine
Inventor: LANG STEFFEN
IPC: H02K3/40
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Widerstandsbelag für ein Glimmschutzsystem einer elektrische Maschine, beispielsweise eine Mittel- oder Hochspannungsmaschine, wie einen Generator in einem Kraftwerk zur Erzeugung von elektrischer Energie, aber auch andere elektrische Betriebsmittel mit einer höheren Bemessungsspannung wie Trafos, Durchführungen, Kabel etc. Im Gegensatz zu den bisher üblichen core-shell-Partikeln, die als Füllstoff zur Einstellung der elektrischen Leitfähigkeit im Widerstandsbelag eingesetzt wurden, werden vorliegend nur unbeschichtete Partikel zur Herstellung einer elektrischen Leitfähigkeit eingesetzt.
Patent DE-102015214699-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vorformlings für ein Verbundwerkstück
Inventor: MITWALSKY MAXIMILIAN
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur Herstellung eines Vorformlings (2) für ein Faserverbundwerkstück, wobei in einem Flechtprozess von Fadenspulen (8) in einer Flechtanlage (1) jeweils einzelne Fäden (6) eines Fasermaterials wenigstens zeitweise über einen inneren Flechtring (14) auf einen Formkern (12) zu einem Geflecht (4) des Vorformlings (2) geflochten werden. Hierbei ist vorgesehen, dass für eine Vergrößerung des Umfangs des Vorformlings (2) wenigstens ein neuer Faden (16) in das Geflecht (4) auf dem Formkern (12) eingeflochten wird, indem ein Zugreifer (18) den neuen Faden (16) hält und zum Formkern (12) derart heranführt, dass der neue Faden (16) von den bereits im Geflecht (4) befindlichen Fäden (6) mit eingeflochten wird, und der neue Faden (16) abgetrennt wird. Weiter ist hierbei vorgesehen, dass für eine Verringerung des Umfangs des Vorformlings (2) wenigstens ein Faden (28) aus dem Geflecht (4) auf dem Formkern (12) entfernt wird, indem ein Abgreifer (30) den wenigstens einen zu entfernenden Faden (28) des Geflechts (4) zwischen seiner Fadenspule (8) und dem Formkern (12) derart abgreift, dass der zu entfernende Faden (28) nicht weiter im Geflecht (4) auf dem Formkern (12) eingeflochten wird, und der zu entfernende Faden (28) abgetrennt wird. Die Erfindung nennt weiter eine entsprechende Flechtanlage (1).
Patent DE-102015216381-A1 (DE)
Title: Verstärkungsrahmen, Dachelement
Inventor: MENGER RALF
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstärkungsrahmen (3), insbesondere für eine Dachöffnung (2) eines Fahrzeugs, mit einem insbesondere geschlossenen Rahmenbauteil (5), das eine Öffnung (4) einschließt und als Verbundbauteil ausgebildet ist. Es ist vorgesehen, dass das Rahmenbauteil (5) einen Schichtaufbau aus zwei Metallrahmenblechen (10, 11), zwischen denen ein Kunststoffrahmenteil (12) liegt, aufweist.
Patent DE-102015216407-A1 (DE)
Title: Fluid-Einspritzvorrichtung
Inventor: FREINHOFER CHRISTIAN
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-08-27
Abstract: Fluid-Einspritzvorrichtung (1) für eine Verbrennungskraftmaschine umfassend einen Düsenkörper (2) und zumindest eine im Düsenkörper (2) entlang einer Längsachse (4) der Fluid-Einspritzvorrichtung (1) axial bewegliche Düsennadel (3), wobei der Düsenkörper (2) brennraumseitig zumindest eine erste Fluid-Austrittsöffnung (5) und zumindest eine in Richtung der Längsachse (4) der Fluid-Einspritzvorrichtung (1) beabstandete zweite Fluid-Austrittsöffnung (6) aufweist, wobei die Düsennadel (3) mit einem ersten Düsennadelsitz (7) und einem zweiten Düsennadelsitz (8) des Düsenkörpers (2) zusammenwirkt, wobei der erste Düsennadelsitz (7) einen ersten Dichtbereich ausbildet, der der ersten Fluid-Austrittsöffnung (5) im Düsenkörper (2) zugeordnet ist, wobei der zweite Düsennadelsitz (8) einen zweiten Dichtbereich ausbildet, der der zweiten Fluid-Austrittsöffnung (6) im Düsenkörper (2) zugeordnet ist, wobei dem zweiten Dichtbereich an dem brennraumseitigen Ende der Düsennadel (3) zumindest ein Strömungskanal (9) zugeordnet ist, wobei der Strömungskanal (9) zum Düsenkörper (2) hin offen ausgebildet ist.
Patent DE-102015219542-A1 (DE)
Title: Passagiersitzanordnung für ein Verkehrsfahrzeug
Inventor: LERCHE THOMAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-10-08
Abstract: Eine Passagiersitzanordnung für ein Verkehrsfahrzeug weist mindestens einen ersten Passagiersitz bzw. Passagiersitzreihe mit einer ersten Rückenlehne, mindestens einen zweiten Passagiersitz mit einer zweiten Rückenlehne, welche mit einer Rückseite der Rückseite der ersten Rückenlehne zugewandt ist, und ein Sitzstützgerüst auf. Das Sitzstützgerüst umfasst eine erste Lehnenverstärkungsstrebe, welche entlang der ersten Rückenlehne unter einem ersten Neigungswinkel gegenüber der Horizontalen angeordnet ist, und eine zweite Lehnenverstärkungsstrebe, welche entlang der zweiten Rückenlehne unter einem zweiten, zu dem ersten Neigungswinkel supplementären Neigungswinkel gegenüber der Horizontalen angeordnet ist.
Patent DE-102015219694-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung von zwei Karosseriebauteilen und Verfahren zur Herstellung eines Blechbauteils mit gedoppeltem Fügeflansch
Inventor: WIMMER THOMAS
IPC: B62D27/02
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung von zwei Karosseriebauteilen (110, 140), bei welcher das erste Karosseriebauteil (110) als Blechbauteil mit einem Fügeflansch (111) ausgebildet und an diesem Fügeflansch (111) mit dem zweiten Karosseriebauteil (140) mittels Schweißverbindung (150) verbunden ist, wobei der Fügeflansch (111) am ersten Karosseriebauteil (110) einen umgeschlagenen Rand (112) aufweist und dadurch mit doppelter Blechdicke ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Blechbauteils (110) mit gedoppeltem Fügeflansch (111) für die Verwendung in einer solchen Verbindungsanordnung.
Patent DE-102015219743-A1 (DE)
Title: Schallreduktionsvorrichtung
Inventor: HEUKELUM KARSTEN VAN
IPC: G10K11/162
Filed: 2015-10-12
Abstract: Schallreduktionsvorrichtung (15) mit einer Rahmenstruktur (20), die einen Innenraum (21) definiert, so dass dieser an einer Seite der Rahmenstruktur (20) durch eine Innenraumöffnung (21a, 21b) begrenzt ist, und mindestens einem textilen Flächengebilde (30a, 30b), das luftdurchlässig ist und das an der Rahmenstruktur (20) angeordnet ist, so dass das mindestens eine textile Flächengebilde (30a, 30b) die Innenraumöffnung (21a, 21b) zumindest teilweise abdeckt. Gemäß der Erfindung weist das mindestens eine textile Flächengebilde (30a, 30b) eine Dickenabmessung (D) in einem Bereich von 40 µm bis 200 µm auf. Damit wird die Schallreduktionsvorrichtung so bereitgestellt, dass sie bei Gewährleistung einer breitbandigen Absenkung von Schalldruckpegeln hinsichtlich ihres Gewichts optimiert ist.