baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017321-U1 (DE)
Title: Behälter für pastöse oder halbfeste Produkte
IPC: B65D35/24
Filed: 2009-12-21
Abstract: Wiederverschließbarer Behälter für pastöse oder halbfeste Produkte der Art, die einen flexiblen Tubenkörper aus Metall (1) umfasst, der an einem Ende mit einem Tubenhals (17) versehen ist, der ein Außengewinde (18) besitzt und von einer Versiegelungsmembran (19) verschlossen wird, sowie eine Verschlusskappe (2) mit einem äußeren Körper (3; 3.1, 3.2), der mit einem auf das Gewinde (18) des Tubenhalses (17) aufschraubbaren Innengewinde (15) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Körper (3; 3.1, 3.2) der Verschlusskapsel (2) zudem mit einer oberen Endfläche (9) versehen ist, von der ein Stutzen (14) ausgeht, der zumindest teilweise innerhalb dieses Körpers der Verschlusskapsel (3; 3.1, 3.2) auf Höhe des entsprechenden Innengewindes (15) verläuft, und mit Mitteln (16) zum Durchstechen der Versiegelungsmembran, die innerhalb des äußeren Körpers (3; 3.1, 3.2) auf Höhe des Innengewindes (15) angeordnet sind, sowie mit einem oberen Deckel (4), der zumindest teilweise abnehmbar an dem äußeren Körper (3; 3.1, 3.2) befestigt...
Patent DE-202009018156-U1 (DE)
IPC: A63C9/00
Filed: 2009-03-13
Abstract: The assembly (1) has a footwear retaining device (4) for retaining footwear on a sliding board (3) i.e. cross-country ski. The device is longitudinally extended from a rear end (11) until a front end (12). The board has a receiving zone (27) for longitudinally receiving the device with respect to the board. A plastic wedge (35) inclines the device longitudinally with respect to the board, so that the level of the device is reduced from the front end towards the rear end.
Patent DE-202009018591-U1 (DE)
Title: Mikrowellen-Drehkupplung für Rechteckhohlleiter
IPC: H01P5/02
Filed: 2009-12-29
Abstract: Drehkupplung (10, 40) für Rechteckhohlleiter zur Verbindung von Hochfrequenzbauteilen, umfassend eine Eingangskomponente (12, 42) und eine Ausgangskomponente (14, 44), wobei jede Komponente (12, 14, 42, 44) an einem Ende ein Rechteckanschlussstück (16, 18, 46, 48) und am anderen Ende einen Rundhohlleiter (28, 30, 54, 56) aufweist, und die beiden Komponenten (12, 14; 42, 44) derart angeordnet sind, dass die zueinander liegenden Rundhohlleiter (28, 30; 54, 56) in einem Kupplungsübergang koaxial um ihre gemeinsame Achse (A) drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Rechteckanschlussstück (16, 18, 46, 48) und Rundhohlleiter (28, 30, 54, 56) je ein Polarisator (20, 22, 50, 52) vorgesehen ist, mittels welchem mindestens eine linear polarisierte Welle in eine zirkular polarisierte oder mindestens eine zirkular polarisierte in eine linear polarisierte Welle umwandelbar ist, und ferner die Rechteckanschlussstücke (16, 18, 46, 48) axial zu den Rundhohlleitern (28, 30, 54, 56) angeordnet sind, und je mindestens ein Rechteckhohlleiter parallel zur...
Patent DE-202010000101-U1 (DE)
Title: Basisstation für drahtlose Kommunikation und ein drahtloses Kommunikationsmodul
IPC: H04M1/72502
Filed: 2010-01-29
Abstract: Basisstation für drahtlose Kommunikation, durch die ein Mobilteil (4) oder ein schnurloser Kopfhörer (5) an ein öffentliches Telefonnetz (6) angeschlossen ist, umfassend:  – ein Gehäuse (30), an dem ein erstes und ein zweites Aufnahmeteil (31, 33) jeweils zur Aufnahme des Mobilteils (4) oder des schnurlosen Kopfhörers (5) vorgesehen sind, wobei am ersten Aufnahmeteil (31) eine obere Öffnung (311) und eine vordere Öffnung (313) vorgesehen sind, wobei die vordere Öffnung (313) eine kleinere Weite als die der oberen Öffnung (311) aufweist; und  – eine erste Steuerschaltung, die im Gehäuse (30) angeordnet und jeweils mit dem Mobilteil (4) und dem schnurlosen Kopfhörer (5) gekoppelt ist, um wenigstens eins von den beiden, also das Mobilteil (4) und den schnurlosen Kopfhörer (5) in das öffentliche Telefonnetz (6) einzuschalten.
Patent DE-202010000865-U1 (DE)
Title: Verbindungsklammer für Spielbausteine und Bausatz
IPC: A63H33/10
Filed: 2010-01-13
Abstract: Verbindungsklammer für Spielbausteine, insbesondere Holzspielklötze, mit zumindest zwei einander gegenüberliegenden Klemmabschnitten (2), von denen jeder ein schmales und ein weites Ende (2a, 2b) aufweist, wobei die beiden Klemmabschnitte (2) an ihren weiten Enden (2b) zur Aufnahme von zumindest zwei Spielbausteinen beabstandet sind, und an ihren schmalen Enden (2a) durch zumindest einen Stegabschnitt (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010004505-U1 (DE)
Title: Tragehilfe für Babies und Kleinkinder
IPC: A47D13/02
Filed: 2010-03-26
Abstract: Tragehilfe für Babies und Kleinkinder von Geburt bis ca. 2,5 Jahren, basierend auf dem System traditioneller asiatischer Babytragen, bei denen ein Rückenteil mit einem Hüftgurt am unteren Rand und zwei Trägern an den oberen Ecken verbunden ist.
Patent DE-202010006412-U1 (DE)
Title: Kinderrutsche in Form eines Schuh
IPC: A63G21/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: DIE VERWENDUNG DER FORM EINES SCHUHES FÜR DIE FUNKTION UND ANWENDUNG EINER KINDERRUTSCHE.  RUTSCHEN WERDEN IN VERSCHIEDENEN GRÖSSEN HERGESTELLT.
Patent DE-202010008865-U1 (DE)
Title: Wirbelsäulenstabilisierungssystem und Verbindungselement für ein Wirbelsäulenstabilisierungssystem
IPC: A61B17/70
Filed: 2010-10-21
Abstract: Verbindungselement (18) für ein Wirbelsäulenstabilisierungssystem (10) mit einem ersten Befestigungsabschnitt (20) zum Festlegen an einer ersten Knochenbefestigungseinrichtung (12), einem zweiten Befestigungsabschnitt (22) zum Festlegen an einer zweiten Knochenbefestigungseinrichtung (14) und einem zwischen dem ersten und dem zweiten Befestigungsabschnitt (20, 22) angeordneten oder ausgebildeten, mindestens teilweise flexiblen Zwischenabschnitt (24), welcher Zwischenabschnitt (24) in Form eines streifenförmigen, gewundenen Blattfederelements (25) ausgebildet ist und mindestens eine in einer Richtung quer zu einer vom Zwischenabschnitt (24) definierten Längsachse (40) seitlich geöffnete Ausnehmung (66, 68) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der beiden Blattfederelementoberflächen (100, 101) des Blattfederelements (25) mindestens ein Steifigkeitsänderungselement (80) umfasst.
Patent DE-202010015153-U1 (DE)
Title: In einem natürlichen Wärmekörper angeordneter stehender Fluidwärmeaustauscher
IPC: F24V50/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: In einem natürlichen Wärmekörper angeordneter stehender Fluidwärmeaustauscher, der einen stehenden Relaisstation-Fluidspeichertank aufweist und vertikal oder schräg anliegend oder vollständig oder teilweise eingesetzt im natürlichen Wärmekörper, wie Erde der dünnen Erdoberfläche, See, Fluß, Meer, Stausee oder künstliche Fluidspeicheranlage, wie Reservoir oder Teich, angeordnet ist, wobei der Relaisstation-Fluidspeichertank mindestens eine Fluideintrittsöffnung und mindestens eine Fluidaustrittsöffnung aufweist, ein durchfließendes wärmeleitendes Fluid (wie Leitungswasser, Fluß-, See- oder Meerwasser) zwischenspeichert und als Hilfsfluidspeichertank für seichen Wärmekörper dient, wobei im Relaisstation-Fluidspeichertank eine Wärmeaustauscheinrichtung angeordnet ist, die mindestens ein Fluidrohr für ein wärmeleitendes Fluid aufweist, das mit dem Fluid im Relaisstation-Fluidspeichertank einen Wärmeaustausch durchführen kann, und wobei das Fluid im Relaisstation-Fluidspeichertank dann mit dem natürlichen Wärmekörper, wie Erde der dünnen Erdoberfläche, See, Fluß, Meer, Stausee oder künstliche Fluidspeicheranlage, wie Reservoir oder Teich, einen Wärmeaustausch durchführt, umfassend:  – einen Relaisstation-Fluidspeichertank (700), der aus wärmeleitendem Material hergestellt und einteilig oder zusammengebaut ausgebildet ist und einen stehenden Fluidwärmeaustauscher bildet,...
Patent DE-202010015406-U1 (DE)
Title: Gefahrenmelder
IPC: G08B17/10
Filed: 2010-11-12
Abstract: Gefahrenmelder, insbesondere Rauchmelder, aufweisend ein an eine Wand oder Decke (30) eines Gebäudes montierbares Gehäuse (10), mindestens eine in dem Gehäuse (10) vorgesehene Messkammer (12) mit mindestens einer Öffnung (13) zur Umgebung des Gefahrenmelders, mindestens eine Messeinrichtung (14) zur Detektion von in die Messkammer (12) eindringendem Gas oder Partikeln, insbesondere Rauchpartikeln, und mindestens einen Signalgeber (18), gekennzeichnet durch Induktionsmittel (1, 2) zur kontaktfreien Energieübertragung und kontaktfreien Datenübertragung zwischen dem Gefahrenmelder und einer Zentrale.
Patent DE-202010016449-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle, Pflege und Behandlung eines Hufes eines Huftieres
IPC: A01L11/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle, Pflege und Behandlung eines Hufes eines Huftieres mit  – einem Ständer (1),  – einem höhen- und feststellbaren Halter (2) mit einer Aufnahme (3) und einer Auflage (4) für den Huf, wobei die Aufnahme (3) und die Auflage (4) drehbar im Halter (2) angeordnet sind, so dass entweder die Aufnahme (3) oder die Auflage (4) für den Huf des Huftieres zugänglich ist.
Patent DE-202010016622-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Scheibe als Werbeträger bzw. Informationsträger
IPC: G09F13/18
Filed: 2010-12-15
Abstract: Beleuchtete Glasscheibe als Werbeträger bzw. Informationsträger zum präsentieren eines Namens, Logos oder Motivs bzw. einer Kombination aus vorgenanntem, welches per Gravur, Laser- oder Sandstrahltechnik auf die Scheibe (3) aufgebracht wurde und bei durchleuchten der Scheibe das Licht bricht.
Patent DE-202011003777-U1 (DE)
Title: Verschiebebasis, insbesondere für Schweiß- und Spanntische
IPC: B23K37/04
Filed: 2011-03-10
Abstract: Verschiebebasis (1), insbesondere für Schweiß- und Spanntische (9), mit wenigstens einer langlochförmigen Öffnung (3) und wenigstens einer runden Öffnung (4), wobei die Öffnungen (3, 4) zur Aufnahme von Spannmitteln (11) geeignet sind und die Durchgangsrichtungen (5, 6) der Öffnungen (3, 4) zueinander parallel verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass eine senkrecht zu der Durchgangsrichtung (5) in den langlochförmigen Öffnungen (3) gedachte Ebene (7) und eine senkrecht zu der Durchgansgsrichtung (6) in den runden Öffnungen (4) gedachte Ebene (8) zueinander parallel und beabstandet sind.
Patent DE-202011004394-U1 (DE)
Title: Zierstreifen und Sicherheitshelm mit diesem Zierstreifen
IPC: A42B3/04
Filed: 2011-03-25
Abstract: Zierstreifen, aufweisend einen Kopfabschnitt (11), der einen ersten Schenkel (11a) und einen zweiten Schenkel (11b) besitzt, der gegenüberliegen und jeweils mit einem Arm (12) verbunden sind, der sich nach außen erstreckt.
Patent DE-202011004782-U1 (DE)
Title: Vielfach-Bowdenzug und Bowdenzugmantelstück
IPC: F16C1/26
Filed: 2011-04-01
Abstract: Mantelstück für einen Bowdenzug mit einer Vorder- und einer Rückseite, wobei die Vorderseite durch ein Vollzylindersegment und die Rückseite durch ein achsenparalleles Hohlzylindersegment gebildet ist, das Vollzylinder- und das Hohlzylindersegment durch achsenparallele Schnitte begrenzt sind, das Hohlzylindersegment einen kleineren Umfangs-Winkelbereich umfasst als das Vollzylindersegment, und wobei quer zu den Zylinderachsen eine Vielzahl von parallelen Durchgangsbohrungen zur Durchführung von Zugseilen vorgesehen sind.
Patent DE-202011005514-U1 (DE)
Title: Wieder befüllbare Tube/Flasche
IPC: B65D35/02
Filed: 2011-04-23
Abstract: Wieder befüllbare Tube oder Flasche in allen bekannten Kunststoffen, die neben der üblichen oberen Öffnung, eine zweite Öffnung mit einem Verschluss am unteren Ende der Tube aufweist.
Patent DE-202011051177-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit integrierter Tischfunktion
IPC: A47B83/02
Filed: 2011-09-01
Abstract: Sitzmöbel in Form einer eine Rückenlehne (11) und eine Sitzfläche (12) aufweisenden Bank (10) mit zwei in der Ebene der Rückenlehne (11) angeordneten hinteren Stützbeinen (13) und zwei in den jeweils vorderen äußeren Eckbereichen der Sitzfläche (12) angeordneten vorderen Stützbeinen (14), bei welchem die Sitzfläche (12) senkrecht zur Ebene der Rückenlehne (11) geteilt ist und jeder dadurch gebildete Sitzflächenteil (25) zusätzlich zu seinem vorderen Stützbein (14) wenigstens ein innenliegendes Stützbein (16) aufweist und wobei die beiden Sitzflächenteile (25) um ihr jeweils hinteres Stützbein (13) in eine seitlich zur Rückenlehne (11) gelegene Sitzposition ausschwenkbar sind und die an einem Grundgestell schwenkbar gelagerte Rückenlehne (11) aus ihrer Rückenlehnenposition zwischen die nach außen ausgeschwenkten Sitzflächenteile (25) in eine waagerechte und einen vertikalen Abstand zur Sitzfläche der Sitzflächenteile (25) aufweisende Tischposition schwenkbar und in dieser Tischposition mittels einer an dem Grundgestell (18) gelagerten Stütze (21) festlegbar ist.
Patent DE-202011100994-U1 (DE)
Title: Kugelbahn als Memory-Spiel
IPC: A63F7/02
Filed: 2011-05-21
Abstract: Kugelbahn als Memory-Spiel dadurch gekennzeichnet, dass auf einer spiralförmigen, in einen oberen verdeckten Abschnitt (2), einen mittleren offenen Abschnitt (4) und einen unteren verdeckten Abschnitt (6) unterteilten, und mit jeweils einer manuell zu betätigenden Schranke (3, 5, 7) am Ende eines jedes Abschnitts versehenen Kugelrinne, mit Symbolen versehene Spielkugeln dem Betrachter dargeboten und danach seinem Blickfeld entzogen werden, bevor sie dann in vereinzelter Form wieder präsentiert werden.
Patent DE-202011101031-U1 (DE)
Title: Urin- und Fäkalienbeutel
IPC: A61F5/451
Filed: 2011-05-24
Abstract: Beutel bestehend aus einem Folienbehältnis, das eine mit einem Folien-Zugband versehene Öffnung zum Befüllen aufweist.
Patent DE-202011101721-U1 (DE)
Title: Krankenrollstuhl mit Polymerakku
IPC: B60L50/15
Filed: 2011-06-10
Abstract: In den Ansprüchen, zukünftiger Krankenrollstühle, soll zukünftig nach Anspruch 1 zu 1 ein Elektromotor mit einer entsprechenden Leistungen l und Stromstärkenleistung bei geringeren Ohmwiderstand = leistungen durch die Anwendung einer Alumniumleichtmetallwicklung im Elektromotor eingesetzt werden.
Patent DE-202011105166-U1 (DE)
Title: Automatische Blumenkübelbewäßerung
IPC: A01G27/00
Filed: 2011-08-30
Abstract: Unter Schutzanspruch zu stellen ist, die Wulstausbildung (a) mit Wassereinlass (d) Erdbewässerung (b) und weiterführender Wasserausslass (c).
Patent DE-202011105347-U1 (DE)
Title: Grab- oder Gedenksteinanordnung
IPC: E04H13/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Grab- oder Gedenksteinanordnung (1), umfassend einen Grab- oder Gedenkstein (2) und ein im Boden (3) verankertes Fundament (4), auf dem der Grab- oder Gedenkstein (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fundament (4) umfasst: – mindestens ein im Boden (3) verankerbares Ankerelement (5), – mindestens eine am oberen Ende des Ankerelements (5) mit diesem befestigbare Trägerplatte (6) und – erste Befestigungsmittel (7), mit denen der Grab- oder Gedenkstein (2) mit der Trägerplatte (6) verbindbar ist.
Patent DE-202011106658-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für Container
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-10-12
Abstract: Leuchtvorrichtung für Container und dergleichen mit – einer Leuchteinheit zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, – einer elektrischen Stromversorgungseinheit zum Betreiben der Leuchteinheit, – einer Befestigungseinheit zur Befestigung der Leuchteinheit und/oder der Stromversorgungseinheit an einer Wandfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (4, 4') und die Stromversorgungseinheit (5) an einem Haltemodul (2) arretiert sind, wobei das Haltemodul (2) Haltemittel (6, 6') zur lösbaren Befestigung des Haltemoduls (2) an Wandflächen aufweist.
Patent DE-202012001927-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit ovalen Kanten
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-02-23
Abstract: Faltschachtel, dadurch gegennzeichnet, dass die gerade Nutlinie an der oberen Einstecklasche durch zwei ovale Nutlinien ersetzt wird und so automatisch beim Abwinkeln eine ovale, nach innen gewölbte weitere Fläche entsteht.
Patent DE-202012003713-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung von Calciumhypochlorit in ein wässriges System
IPC: C02F1/68
Filed: 2012-04-13
Abstract: Vorrichtung zur Dosierung von Calciumhypochlorit in ein wässriges System mit einer Suspendiereinrichtung (1), in der pulver-, granulat- oder tablettenförmiges Calciumhypochlorit durch Zugabe von Wasser in eine Calciumhypochlorit-Suspension suspendiert wird, und mit einer Dosiereinrichtung (2), mit der die Calciumhypochlorit-Suspension in das wässrige System geleitet wird, wobei die Calciumhypochlorit-Suspension aus der Suspendiereinrichtung (1) mit einer Saugpumpe (3) angesaugt und über eine Zuleitung (4) der Dosiereinrichtung (2) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, wenigstens ein Teil der Calciumhypochlorit-Suspension aus der Zuleitung (4) in eine Rückführleitung (7) abgezweigt und durch die Rückführleitung (7) in die Suspendiereinrichtung (1) zurück geführt wird.
Patent DE-202012003949-U1 (DE)
Title: Cholin, L-(+)-Milchsäure und B-Vitamine enthaltende Zusammensetzung
IPC: A23L1/30
Filed: 2012-04-20
Abstract: Eine Cholin und L-(+)-Milchsäure enthaltende Zusammensetzung dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung, bezogen auf eine Tagesdosis der Zusammensetzung, als wirksame Bestandteile umfasst: – L(+)-Milchsäure im Bereich von >= 100 mg bis <= 6000 mg, vorzugsweise im Bereich von >= 1000 mg bis <= 4000 mg, bevorzugt im Bereich von >= 2500 mg bis <= 3400 mg; und/oder – Cholin im Bereich von >= 20 mg bis <= 2000 mg, vorzugsweise im Bereich von >= 100 mg bis <= 1000 mg, bevorzugt im Bereich von >= 400 mg bis <= 600 mg.
Patent DE-202012004232-U1 (DE)
Title: Zusatzheizeinrichtung für zumindest einen Heizkörper sowie Heizkörper mit einer solchen Zusatzheizeinrichtung
IPC: F24D12/02
Filed: 2012-05-01
Abstract: Zusatzheizeinrichtung (2) für zumindest einen Heizkörper (1) mit zumindest einer Einrichtung (21, 22, 121, 122) zum Verbinden mit dem Heizkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzheizeinrichtung (2) zumindest ein in einem Gehäuse (20) angeordnetes Heizelement (27) umfasst, wobei das Gehäuse (20) zumindest eine Einlassöffnung (22, 122) zum Zuführen eines zu erwärmenden Mediums und zumindest eine Auslassöffnung (21, 121) zum Abgeben des erwärmten Mediums aufweist und das Medium innerhalb der Zusatzheizeinrichtung (2) erwärmbar und durch Schwerkraft oder Umwälzmittel (25, 26) zumindest lokal umwälzbar ist.
Patent DE-202012005006-U1 (DE)
Title: Getränkeschutzvorrichtung
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-05-21
Abstract: Getränkeschutzvorrichtung zur Sicherung von unbeaufsichtigten Getränken vor der Zugabe von gesundheitsgefährdenden Substanzen durch Dritte, dadurch gekennzeichnet, dass der Getränkebehälter (1) mit einem Deckel (2), der ein Absperrschloss (5) aufweist oder mit diesem in Wirkverbindung steht, gesichert wird, wobei mindestens ein Element der Verschlussvorrichtung den Getränkebehälter (1) an einer hierfür geeigneten Stelle derart unterfasst, dass der Deckel (2) am Öffnungsrand des Getränkebehälters (1) ortsfest fixiert wird.
Patent DE-202012005414-U1 (DE)
Title: Tragbares Elektrogerät zur Intimstimulation und Bindegewebemassage
IPC: A61H19/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Tragbares Elektrogerät zur Intimstimulation und Bitriebsgerät und Saugglockenaufsätze und Einsätze, dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene Vakuumimpulsverfahren durch den Antrieb im Steuergerät über die angeschlossen speziellen Saugglocken (1—8) die Wirkungsweisen des Gerätes ausführen.
Patent DE-202012010735-U1 (DE)
Title: Modularer Steckverbinder
IPC: H01R9/26
Filed: 2012-11-12
Abstract: Steckverbinder mit einem Rahmen (10) zur lösbaren Verrastung von mehreren Kontaktträgermodulen (20, 21) der Breite 0.5 × B, 1 × B, 1.5 × B oder 2 × B, wobei der Rahmen (10) von zwei sich gegenüberliegenden Längsseitenwänden (11) und zwei sich gegenüberliegende Querseitenwände (12) gebildet wird und wobei im Rahmen (10) wenigstens zwei Kontaktträgermodule (20, 21) unterschiedlicher Breite aufnehmbar und mit dem Rahmen (10) verrastbar sind und wobei die Kontaktträgermodule (20, 21) wenigstens ein Rastelement (23) aufweisen, das mit einem an dem Rahmen (10) angeordneten entsprechenden Gegenrastelement (13) zusammenwirkt, um die Kontaktträgermodule (20, 21) in dem Rahmen (10) lösbar zu befestigen und wobei Außen an den Längsseitenwänden (11) des Rahmens (10) ein festes Raster von Rastelementen angeordnet ist in einem einheitlichen Rasterabstand der Gegenrastelemente (13) von 0.5 × B.
Patent DE-202012011209-U1 (DE)
Title: Code-im-Code-System
IPC: G06K19/06
Filed: 2012-11-20
Abstract: QR-Codes im beliebigen Format (QR-Code, Mikro-QR-Code, Secure-QR-Code, Design-QR-Codes und iQR-Codes) der Fehler-Korrektur-Level L, M Q und H und mögliche andere Level (Primärcodes) erhalten in ihren redundanten Teilen (die zum Beispiel durch eine Reed-Solomon-Codierung hergestellt werden) einen kleineren Sekundärcode, der entweder die Informationen des Primärcodes enthält und dadurch zusätzlich absichert, oder ein eigenständiger Code mit abweichender Zieladresse ist, der weitere Informationen zur Verfügung stellt.
Patent DE-202012012347-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitstank für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60K15/035
Filed: 2012-12-24
Abstract: Flüssigkeitstank (10) eines Kraftfahrzeugs, der mit einem Zapfventil (40) gefüllt wird, wobei der Flüssigkeitstank (10) einen Einfüllstutzen (12), ein am Einfüllstutzen (12) im Tankinnern angeordnetes Füllrohr (14) und eine Entlüftungseinrichtung (26) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungseinrichtung (26) ein Entlüftungsventil (30) mit einem in der Flüssigkeit (13) schwimmenden Schwimmer (32) aufweist, wobei der Schwimmer (32) beim Erreichen der Flüssigkeit (13) eines vorgegebenen Flüssigkeitspegels (20) im Flüssigkeitstank (10) ein Entlüftungsrohr (28) der Entlüftungseinrichtung (26) oder das Füllrohr (16) dichtend verschließt.
Patent DE-202012012616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur reversiblen, mechanischen Fixierung und elektrischen Kontaktierung elektrischer Leiter
IPC: G01R1/04
Filed: 2012-08-17
Abstract: Vorrichtung zur reversiblen, mechanischen Fixierung, sowie elektrischen Kontaktierung eines oder mehrerer elektrischer Leiter (11) eines Kabels (10), • bestehend aus einer Kabelaufnahme (2), einer Kontaktplatte (3) und einem Fixierelement (4), • wobei in der Kabelaufnahme (2) das Kabel (10) mit mindestens einem darin verlaufenden elektrischen Leiter (11) mechanisch reversibel fixierbar ist, • wobei die Kontaktplatte (3) über mindestens eine elektrische Leiterbahn (31) verfügt, auf welche ein freiliegendes Leiterende (12) des mindestens einen elektrischen Leiters (11) kontaktierbar ist, und • wobei das Fixierelement (4) über eine Mechanik (40) verfügt, welche es ermöglicht, das Fixierelement (4) auf die Kontaktplatte (3) und von dieser weg zu bewegen.
Patent DE-202012013483-U1 (DE)
Title: Anordnung medialer rotatorischer Traktionselemente für einen Schuhartikel
IPC: A43C15/16
Filed: 2012-08-28
Abstract: Fußbekleidungsartikel, umfassend: eine Sohlenstruktur, welche eine Bodenfläche umfasst; eine erste Gruppe von Traktionselementen, welche auf einer lateralen Seite der Bodenfläche angeordnet ist, wobei die erste Gruppe von Traktionselementen mehrere Traktionselemente enthält, welche entlang einem lateralen Rand der Sohlenstruktur angeordnet sind; eine zweite Gruppe von Traktionselementen, welche auf einer medialen Seite der Bodenfläche angeordnet ist; wobei die zweite Gruppe von Traktionselementen eine erste Gruppe medialer rotatorischer Greifelemente und eine zweite Gruppe medialer rotatorischer Greifelemente enthält; wobei die erste Gruppe medialer rotatorischer Greifelemente mehrere von der Bodenfläche weg verlaufende Traktionselemente enthält, wobei die mehreren Traktionselemente in einem ersten kreisförmigen Muster angeordnet sind; wobei die zweite Gruppe medialer rotatorischer Greifelemente mehrere von der Bodenfläche weg verlaufende Traktionselemente enthält, wobei die mehreren Traktionselemente in einem zweiten kreisförmigen Muster angeordnet sind; wobei die erste Gruppe medialer rotatorischer Greifelemente angrenzend an einen vorderen peripheren Rand der Sohlenstruktur angeordnet ist; und wobei die zweite Gruppe medialer rotatorischer Greifelemente hinter der ersten Gruppe medialer rotatorischer Greifelemente angeordnet ist.