baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007063721-B4 (DE)
Title: Schaltkreis mit einem Transistor und einer Ansteuerschaltung zur Ansteuerung des Transistors
Inventor: AOKI TAKAAKI
IPC: H01L27/06
Filed: 2007-03-22
Granted: 2014-05-08
Abstract: Schaltkreis mit einem Transistor (5) und einer Ansteuerschaltung (410) zur Ansteuerung des Transistors mit einem variablen Widerstand (R12), wobei – der Transistor (5) eine Steuerelektrode (G, B), eine erste Elektrode (D, C) und eine zweite Elektrode (S, E) aufweist, – der variable Widerstand (R12) mit der Steuerelektrode (G, B) des Transistors (5) verbunden ist, – der variable Widerstand (R12) eine Sperrschicht aufweist, die in Übereinstimmung mit einer Spannung zwischen der ersten Elektrode (D, C) und der zweiten Elektrode (S, E) des Transistors (5) ausdehnbar ist, – die Sperrschicht einen Strompfad des variablen Widerstands (R12) steuern kann, – der variable Widerstand (R12) einen variablen Widerstandswert aufweist, – der variable Widerstandswert derart gesteuert wird, dass er gering ist, wenn die Spannung zwischen der ersten Elektrode (D, C) und der zweiten Elektrode (S, E) des Transistors (5) gering ist, – der variable Widerstandswert derart gesteuert wird, dass er hoch ist, wenn die Spannung zwischen der ersten Elektrode (D, C) und der zweiten Elektrode (S, E) des Transistors (5) hoch ist, – der variable Widerstand (R12) ferner einen p-leitenden Halbleiterbereich (464) und ein Paar n-leitender Halbleiterbereiche (462, 465) aufweist, – das Paar n-leitender Halbleiterbereiche (462, 465) an den p-leitenden Halbleiterbereich (464) grenzt und diesen zwischen sich angeordnet aufweist, – der p-leitende Halbleiterbereich (464) elektrisch mit der Steuerelektrode (G, B) des Transistors (5) verbunden ist, – das Paar n-leitender Halbleiterbereiche (462, 465) elektrisch mit der ersten Elektrode (D, C) des Transistors (5) verbunden ist, und ...
Patent DE-102008002231-B4 (DE)
Title: Monolithisch integrierte Photodetektor-Array-Vorrichtung mit ROIC für Laserradar-Bildsignal und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NAM EUN SOO
IPC: G01S7/4863
Filed: 2008-06-05
Granted: 2013-12-12
Abstract: Photodetektor-Array-IC für ein Laserradar-Bildsignal, umfassend: mehrere Photodetektionspixel (210), wovon jedes eine Photodiode (PD) zum Umsetzen der Energie von einfallendem Licht in elektrische Energie und eine integrierte Ausleseschaltung ROIC (220) umfasst, die einen ersten Heteroübergang-Bipolartransistor (HBT1) zum Auswählen der elektrischen Energie der Photodiode in der Zeile des Photodioden-Array und einen zweiten Heteroübergang-Bipolartransistor (HBT2) zum Auswählen der Ausgabe der elektrischen Signale, die von dem Photodetektor in der Spalte des Photodioden-Array übertragen werden, umfasst; und Metall-Verbindungsleitungen, die für die elektrische Verbindung zwischen einer n-Elektrode der Photodiode (PD) und einer Emitterelektrode des ersten Heteroübergang-Bipolartransistors (HBT1) sowie zwischen einer Kollektorelektrode des ersten Heteroübergang-Bipolartransistors (HBT1) und einer Emitterelektrode des zweiten Heteroübergang-Bipolartransistors (HBT2) vorgesehen sind, wobei die Photodiode (PD), der erste Heteroübergang-Bipolartransistor (HBT1) und der zweite Heteroübergang-Bipolartransistor (HBT2) als monolithischer Chip auf einem semi-isolierenden InP-Substrat-Wafer (10) integriert sind.
Patent DE-102008004128-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: SCHWER THOMAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2008-01-11
Granted: 2021-01-14
Abstract: Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt mit einer Gurtspule (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts, einem Antrieb, der die Gurtspule (20) zum Aufwickeln des Sicherheitsgurtes antreiben kann, und einer formschlüssig arbeitenden Überlastkupplung (50) zwischen dem Antrieb und der Gurtspindel (20), wobei- die Überlastkupplung (50) einen Außenring (30) und einen Innenring (60) aufweist, der in dem Außenring (30) um eine Rotationsachse koaxial drehbar gehalten ist,- Formschlusselemente (110) des Innenrings (60) mit Ausnehmungen (130) in der Innenkontur (40) des Außenrings (30) formschlüssig zusammenwirken und eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Außenring (30) und dem Innenring (60) herstellen, und- die Formschlusselemente (110) derart elastisch federnd sind, dass sie bei Überlast von ihrer jeweiligen Ausnehmung (130) trennbar sind, wodurch die Überlastkupplung (50) auskuppeln kann, dadurch gekennzeichnet, dassdie Ausnehmungen (130) in der Innenkontur (40) des Außenrings (30) asymmetrisch ausgeformt sind,wobei die Ausnehmungen (130) in Gurtabrollrichtung (D2) der Gurtspule (20) gesehen zunächst eine steile Flanke (F1) und daran anschließend eine flache Flanke (F2) aufweisen.
Patent DE-102008008647-B4 (DE)
Title: Erschlusswächter für AS-Interface Netze
Inventor: WIEDEMANN BERNHARD
IPC: G01R31/08
Filed: 2008-02-11
Granted: 2022-06-09
Abstract: Erdschlusswächter für AS-Interface Netze, der die Symmetrie der Leitungen ASI+und ASI-gegenüber Masse überwacht und bei einer vorgegebenen Höhe einer Asymmetrie einen Erdschluss entweder anzeigt oder eine angeschlossene Anlage direkt durch eine Schaltfunktion beeinflusst, dadurch gekennzeichnet,• dass er die Symmetrie des Netzes sowohl durch eine Gleichspannungsmessung als auch durch eine Wechselspannungsmessung zwischen den Leitern AS-i+und AS-i-an einem Mittelabgriff (A) eines symmetrischen Spannungsteilers (8) einerseits und dem Erdpunkt (E) andererseits bestimmt und diese beiden Messungen gemeinsam auswertet,• dass er damit periphere und interne Erdschlüsse unterscheidet, indem eine Wechselspannungskomponente am Mittelabgriff (A) einen internen Erdschluss (an den Punkten 1 oder 2) anzeigt, während die Gleichspannungsmessung einen internen Erdschluss (an den Punkten 1 oder 2) oder einen peripheren Erdschluss (am Punkt 3) anzeigt,• dass er in Applikationen, bei denen mehrere AS-Interface Netze von einem einzigen Netzgerät gespeist werden, nur anspricht, wenn in seinem eigenen Netz ein Erdschluss vorliegt, und• dass er in einem gleichspannungsmäßig geerdeten AS-Interface Netz auf Basis einer Wechselspannungsmessung wechselspannungsmäßige Erdschlüsse registriert.
Patent DE-102008015758-B4 (DE)
Title: Hollywoodschaukel
Inventor: VAUPEL WOLFGANG
IPC: A47C3/025
Filed: 2008-03-26
Granted: 2010-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hollywoodschaukel mit einem Traggestell (10) umfassend ein im Wesentlichen vertikal angeordnetes erstes Vertikalträgersystem (14) und ein im Wesentlichen vertikal angeordnetes zweites Vertikalträgersystem (16) und eine die beiden Vertikalträgersysteme (14, 16) im oberen Bereich verbindende Quertraverse (18), und mit einem Schaukelelement (12), in dem mindestens eine Person aufgenommen werden kann, wobei das Schaukelelement (12) zwischen den Vertikalträgersystemen (14, 16) angeordnet ist und frei schwingend an der Quertraverse (18) angehängt ist, wobei das Schaukelelement (12) ein Sitzteil (24), eine an dem Sitzteil (22) angebrachte Rückenlehne (22), eine Beinstütze (26) und gegebenenfalls eine rechte und eine linke Armlehne (28, 30) aufweist, und wobei die Rückenlehne (22) und die Beinstütze (26) verschwenkbar gegenüber dem Sitzteil (22) gehalten ist, sowie umfassend einen Schwenkmechanismus (40), mittels dem die Beinstütze (26) zusammen mit der Rückenlehne (22) verschwenkbar ist. Eine Hollywoodschaukel zu schaffen, mit der die Sitzposition in einfacher Weise und unkompliziert, vorzugsweise von einer in der Hollywoodschaukel sitzenden Person angepasst werden kann, wird dadurch erreicht, dass der Schwenkmechanismus (40) mindestens eine, vorzugsweise zwei Gasdruckfedern (46) umfasst, deren eines Ende an einer Unterseite des Sitzteiles (24) angebracht ist und deren anderes Ende mit der Rückenlehne (22) wirkverbunden ist.
Patent DE-102008023332-B4 (DE)
Title: Dieselelektrisches Antriebssystem
Inventor: HOLWECK ANDREAS
IPC: B60L7/08
Filed: 2008-05-13
Granted: 2010-12-02
Abstract: Dieselelektrisches Antriebssystem mit einem Generator (4), der läuferseitig mit einem Dieselmotor (2) mechanisch gekoppelt ist und ständerseitig mit einem Spannungszwischenkreis Umrichter (6) elektrisch leitend verbunden ist, wobei der Generator (4) zwei mehrphasige Wicklungssysteme (22, 24) aufweist, die jeweils mit wechselspannungsseitigen Anschlüssen (R1, S1, T1; R2, S2, T2) eines selbstgeführten Pulsstromrichters (10, 12) des Spannungszwischenkreis-Umrichters (6) elektrisch leitend verbunden sind, wobei diese beiden selbstgeführten Pulsstromrichter (10, 12) gleichspannungsseitig elektrisch parallel zu einem Zwischenkreis-Kondensator (18) des Spannungszwischenkreis-Umrichters (6) geschaltet sind, und wobei jeder wechselspannungsseitige Anschluss (R1, S1, T1) des einen selbstgeführten Pulsstromrichters (10) mittels eines Bremswiderstands (30) mit einem korrespondierenden wechselspannungsseitigen Anschluss (R2, S2, T2) des anderen Pulsstromrichters (12) elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils als Bremswiderstand (30) zwei elektrisch in Reihe geschaltete Widerstände (48, 50) vorgesehen sind, deren Widerstandswerte gleich dem halben Widerstandswert des Bremswiderstands (30) sind, und dass ein Verbindungspunkt (52) jeweils zweier in Reihe geschalteter Widerstände...
Patent DE-102008025105-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Nutzung von Trink-, Betriebs- und/oder Löschwasser nach einem freien Auslauf in einen Behälter
Inventor: STEMMLER KARL-HEINZ
IPC: E03B3/00
Filed: 2008-05-26
Granted: 2011-02-17
Abstract: Anordnung zur Nutzung von Trink-, Betriebs- und/oder Löschwasser nach einem freien Auslauf in einen Behälter als Trink-, Betriebs- und/oder Löschwasser, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der maximalen Wasseroberfläche im Behälter (1) ein Separator zur Reduzierung des Gasgemischeintrages und zur Reduzierung der Fallgeschwindigkeit des einströmenden Wassers angeordnet ist, wobei der Separator aus mehreren Stauplatten (4) besteht, die derart angeordnet sind, dass eine davon direkt vertikal unter der Einlassöffnung (6) und die übrigen, oberhalb des Standardnotüberlaufs (3) beginnend nach unten ragend, an den Seiten des Behälters (1) angeordnet sind.
Patent DE-102008039018-B4 (DE)
Title: Effektkarte
Inventor: MOUYAL MORDECKAI
IPC: B44F1/10
Filed: 2008-08-21
Granted: 2010-08-05
Abstract: Effektkarte, mit  einem ersten (12) und einem zweiten Bildträger (14), wobei der zweite Bildträger (14) um einen Drehpunkt (P) relativ zum ersten Bildträger (12) drehbar ist,  wobei der erste (12) und der zweite Bildträger (14) jeweils ein erstes (12a, 14a) und ein zweites Bildelement (12b, 14b) aufweisen,  wobei die Effektkarte (10) durch ein Drehen des zweiten Bildträgers (14) um seinen Drehpunkt (P) relativ zum ersten Bildträger (12) derart von einer Anfangs- in eine Endstellung überführbar ist, dass in der Anfangsstellung der erste Bildträger (12) und in der Endstellung der zweite Bildträger (14) für einen Betrachter der Effektkarte (10) sichtbar sind,  wobei in der Anfangsstellung das erste Bildelement (14a) des zweiten Bildträgers (14) hinter dem zweiten Bildelement (12b) des ersten Bildträgers (12) und das zweite Bildelement (14b) des zweiten Bildträgers (14) hinter dem ersten Bildelement (12a) des ersten Bildträgers (12) angeordnet ist  und durch ein Drehen...
Patent DE-102008042411-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung eines Vorderlichts eines zu steuernden Fahrzeugs
Inventor: KAMIOKA TAKAHIRO
IPC: G06K9/62
Filed: 2008-09-26
Granted: 2019-11-28
Abstract: System zur Steuerung eines Vorderlichts eines zu steuernden Fahrzeugs, wobei das System aufweist:einen Blendgradbestimmer (10, 10A), der zum Bestimmen eines Parameterwerts eines Blendgrads eines Fahrers eines anderen Fahrzeugs vor dem gesteuerten Fahrzeug basierend auf Informationen konfiguriert ist, die mit einer relativen Lagebeziehung zwischen dem gesteuerten Fahrzeug und dem anderen Fahrzeug in Zusammenhang stehen, wobei der Blendgrad eine Möglichkeit darstellt, dass sich der Fahrer des anderen Fahrzeugs von Licht geblendet fühlt, das von dem Vorderlicht des gesteuerten Fahrzeugs ausgestrahlt wird; undeinen Lichtmengenjustierer (27), der zum Justieren einer von dem Vorderlicht des gesteuerten Fahrzeugs auszustrahlenden Lichtmenge basierend auf dem bestimmten Parameterwert des Blendgrads konfiguriert ist,wobei der Lichtmengenjustierer (27) zum Reduzieren der von dem Vorderlicht des gesteuerten Fahrzeugs auszustrahlenden Lichtmenge konfiguriert ist, wenn sich der bestimmte Parameterwert des Blendgrads dahingehend verändert, dass er sich von einem voreingestellten Schwellenwert aus erhöht.
Patent DE-102008047684-B4 (DE)
Title: Wirkmaschine, insbesondere Kettenwirkmaschine
Inventor: KIRCHNER JOACHIM
IPC: D04B27/08
Filed: 2008-09-18
Granted: 2016-12-15
Abstract: Wirkmaschine (1), insbesondere Kettenwirkmaschine, mit einem Maschinengestell (2), zwei Wirknadelfonturen (3, 4), deren Abstand (X) durch eine durch eine Steuereinrichtung (22) gesteuerte in eine Verstellrichtung wirkende Stellantriebsanordnung (21) veränderbar ist, und mindestens einer Pollegebarre (31, 32), die durch einen Antrieb (35–39) in Verstellrichtung hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (35–39) eine durch die Steuereinrichtung (22) verstellbare Hubhöhe aufweist.
Patent DE-102008051245-B4 (DE)
Title: Hochvolttransistor mit hoher Stromtragfähigkeit und Verfahren zur Herstellung
Inventor: RÖHRER GEORG
IPC: H01L29/78
Filed: 2008-10-10
Granted: 2015-04-02
Abstract: Hochvolttransistor mit hoher Stromtragfähigkeit, bei dem – ein Substrat (1) aus Halbleitermaterial mit einer Oberseite vorhanden ist, – dotierte Wannen an der Oberseite angeordnet sind, die mindestens eine für eine Driftstrecke (12) vorgesehene erste tiefe Wanne (2) und eine für einen Bodybereich vorgesehene zweite tiefe Wanne (3) umfassen, – in der ersten tiefen Wanne (2) ein erster Kontaktbereich (4) für einen Drain-Anschluss (D) vorhanden ist, – in der zweiten tiefen Wanne (3) ein zweiter Kontaktbereich (5) für einen Source-Anschluss (S) vorhanden ist, – ein Gate-Dielektrikum (7) auf der zweiten tiefen Wanne (3) zwischen dem ersten Kontaktbereich (4) und dem zweiten Kontaktbereich (5) angeordnet ist, – eine Gate-Elektrode (8) auf dem Gate-Dielektrikum (7) angeordnet ist, die auf dem Isolationsbereich (10) eine Feldplatte (9) bildet, und – ein Isolationsbereich (10) zwischen dem Gate-Dielektrikum (7) und dem ersten Kontaktbereich (4) vorhanden ist und einen Abstand (d) zu dem ersten Kontaktbereich (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste tiefe Wanne (2) eine Dotierstoffkonzentration aufweist, die von dem Isolationsbereich (10) zu dem ersten Kontaktbereich (4) hin zunimmt, – der Isolationsbereich (10) ohne Kontakt zu einer weiteren Wanne innerhalb der ersten tiefen Wanne (2) angeordnet ist und – die drainseitige Begrenzung des Isolationsbereichs (10) eine Struktur aufweist, die bei der Herstellung mittels Implantation die zunehmende Dotierstoffkonzentration in der ersten tiefen Wanne (2) bewirkt.
Patent DE-102008060412-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: WUNSCH THORSTEN
IPC: F02F7/00
Filed: 2008-11-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verbrennungsmotor (1) mit einem Kurbelgehäuseoberteil und einem Kurbelgehäuseunterteil (2), wobei ein von unten am Kurbelgehäuseoberteil angeflanschter und in das Kurbelgehäuseunterteil (2) ragender Ölhobel (5) vorgesehen ist, der eine Wandung für eine durch die Drehung einer Kurbelwelle initiierte Ölnebelwalze bildet und welche zumindest einen hobelartigen Schlitz (7) zum Abscheiden von Öltröpfchen aufweist, wobei in Drehrichtung (6) der Kurbelwelle und damit in Drehrichtung der Ölnebelwalze zumindest zwei Schlitze (7) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass diesen jeweils nachfolgend eine Rückführöffnung (9) in der Wandung des Ölhobels (5) vorgesehen ist, durch welche ölnebelfreie oder zumindest ölnebelreduzierte Gase zurückströmen und dass eine Ölrückführungseinrichtung (14) mit einem Oberteil (15) und einem damit verbundenen Unterteil (16) vorgesehen ist, wobei in der Ölrückführungseinrichtung (14) der Ölhobel (5), ein Beruhigungselement (10), Verdrängervolumina (17) und ein Ölrücklauf (18, 21) mit zugehörigen Fallrohren (19, 20) integriert sind.
Patent DE-102009000733-B4 (DE)
Title: Parabolantenne für ein Füllstandsmessgerät zur Überwachung und Bestimmung des Füllstandes in einem Behälter
Inventor: BERGMANN ERIC
IPC: H01Q19/19
Filed: 2009-02-09
Granted: 2022-07-07
Abstract: Parabolantenne (1) für ein Füllstandsmessgerät zur Überwachung und Bestimmung des Füllstandes (30) in einem Behälter (28) mittels der Laufzeitbestimmung von Hochfrequenzsignalen (27),wobei die Parabolantenne (1) zumindest einen Hohlleiter (4) mit zumindest einem Subreflektor (2) in einem Brennpunkt zumindest eines Parabolspiegels (3) aufweist, wobei der Subreflektor (2) über eine Prozesstrenneinheit (6) an dem Hohlleiter (4) befestigt ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Prozesstrenneinheit (6) zumindest aus einer für die Hochfrequenzsignale (27) durchlässigen Abstrahlstruktur (7), einem Haltebügel (8) und einer Überwurfhülse (9) gebildet ist,dass die Abstrahlstruktur (7) den Hohlleiter (4) in einem vorgegebenen Bereich (10) auf der Außenseite (11) des Hohlleiters (4) bündig umschließt, unddass eine radiale Umschließung des den Hohleiter (4) umgebenden Bereichs (10) der Abstrahlstruktur (7) durch die montierte Überwurfhülse (9) ausgestaltet ist, die die Abstrahlstruktur (7) formschlüssig und dichtend an die Außenseite (11) des Hohlleiters (4) anpresst sowie eine radiale Ausdehnung der Abstrahlstruktur (7) verhindert.
Patent DE-102009004018-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des korrekten Sitzes einer medizinischen Nadel bzw. Kanüle
Inventor: THURN MARTIN
IPC: A61M1/16
Filed: 2009-01-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen des korrekten Sitzes einer medizinischen Nadel bzw. Kanüle an einem Patienten mit einer Einrichtung zum Detektieren von Feuchtigkeit indem beim Vorliegen von Feuchtigkeit bzw. Flüssigkeit die saugfähige Auflage mit Flüssigkeit getränkt wird und dadurch zwei elektrische Leiter zusammen drückt.
Patent DE-102009012073-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Aluminiumgusslegierung
Inventor: BARTH ANDREAS DR -ING
IPC: C22F1/043
Filed: 2009-03-06
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verwendung einer Aluminiumgusslegierung zum Gießen von Zylinderköpfen für Brennkraftmaschinen von Kraftwagen, wobei die Aluminiumgusslegierung folgende Legierungselemente aufweist:
 Si 9,0 - 11,0 Gew.-%
 Mg 0,20-0,35 Gew.-%
 Cu 0,05 - 0,40 Gew.-%
 Zr 0,08-0,50 Gew.-%
 Ti 0,05 - 0,20 Gew.-%
 Sr 0,007 - 0,04 Gew.-%
 Fe < 0,60 Gew.-%
 Mn 0,20-0,60 Gew.-%
 Cr 0,01 - 0,20 Gew.- % und als Rest Aluminium mit einzeln maximal 0,35 Gew.-% und insgesamt maximal 0,9 Gew.-% herstellungsbedingten Verunreinigungen, wobei der Zirkonium-Gehalt höher ist als der Titan-Gehalt und Zirkonium in einem Überschuss gegenüber dem Titan-Gehalt enthalten ist, so dass kubische zirkoniumreichere Dispersoide der allgemeinen Formel Al x (Zr,Ti) y Si z  ausgebildet werden.
Patent DE-102009025393-B4 (DE)
Title: 3-stufiger Kraftstofffilter
Inventor: REYINGER JOCHEN
IPC: F02M37/22
Filed: 2009-06-16
Granted: 2011-03-31
Abstract: Kraftstofffilter (1), umfassend: ein Coalescerelement (3) zum Abscheiden von Wasser aus dem Kraftstoff, sowie ein dem Coalescerelement (3) nachgeschaltetes Vorfilterelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Coalescerelement (3), das Vorfilterelement (2) sowie ein dem Vorfilterelement (2) nachgeschaltetes Hauptfilterelement (4) entlang eines gemeinsamen Mittelrohrs (5) angeordnet sind.
Patent DE-102009054130-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Ein-/Ausgabe-Systems
Inventor: Müller Stephan
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-11-20
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ein-/Ausgabe-Systems mit- einer Eingabevorrichtung (2), die ausgebildet ist zum Umwandeln einer Bedienaktion einer Bedienperson in ein Eingangssignal,- eine Ausgabevorrichtung (3), die ausgebildet ist zum Signalisieren von Information für die Bedienperson, wobei bei dem Verfahren- bei einem Zustandswechsel einer signalisierten Information, der unabhängig ist von einer Bedienaktion der Bedienperson, von einem ersten Zustand (Z1) des Ein-/Ausgabe-Systems zu einem zweiten Zustand (Z2) des Ein-/Ausgabe-Systems eine Bedienaktion (BA1, BA2) entweder dem ersten Zustand (Z1) oder dem zweiten Zustand (Z2) zugeordnet wird, wobei die Bedienaktion (BA1) dem ersten Zustand (Z1) zugeordnet wird, wenn die Bedienaktion (BA1) innerhalb einer vorgegebene Zeitdauer (T_D) ab dem Zustandswechsel erfolgt und wobei die Bedienaktion (BA2) dem zweiten Zustand (Z2) zugeordnet wird, wenn die Bedienaktion (BA2) nach Ablauf der vorgegebenen Zeitdauer (T_D) ab dem Zustandswechsel erfolgt.
Patent DE-102009057579-B4 (DE)
Title: Luftdruckanpassung zum Einstellen eines Latsch eines Reifens
Inventor: KAMMANN STEFAN
IPC: B60C23/06
Filed: 2009-12-09
Granted: 2023-06-15
Abstract: Vorrichtung (100) zum Überwachen des Latsch eines Reifens (102) eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung (100) aufweist:• eine Erfassungseinheit (104), die eingerichtet ist, eine für einen Ist-Wert des Latsch des Reifens (102) indikative Ist-Information zu erfassen, wobei die Erfassungseinheit (104) eingerichtet ist, die Ist-Information basierend auf einem Erwärmungsverhalten des Reifens (102) während des Betriebs des Reifens (102) zu erfassen, wobei in einer Startphase, das heißt unmittelbar nach Inbetriebnahme nach einer vorherigen Standzeit, des Fahrzeugs eine Zeitabhängigkeit des Drucks und/oder der Temperatur in dem Reifen (102) ermittelt werden, um auf den Ist-Wert des Latsch des Reifens (102) zurückzuschließen;• eine Vergleichseinheit (106), die eingerichtet ist, die ermittelte Ist-Information mit einer vorgebbaren Soll-Information zu vergleichen, die für den Soll-Wert des Latsch des Reifens (102) indikativ ist;• eine Ermittlungseinheit (108), die eingerichtet ist, einen Soll-Reifendruck des Reifens (102) zu ermitteln, mit dem der Soll-Wert des Latsch erreichbar ist.
Patent DE-102009060280-B4 (DE)
Title: Medizinisches Implantat und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Implantats
Inventor: CATTANEO GIORGIO DR
IPC: A61F2/915
Filed: 2009-12-23
Granted: 2011-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Implantat mit einer rohrförmigen Gitterstruktur (10), die in einen radial komprimierten und einen radial expandierten Zustand überführbar ist, wobei die Gitterstruktur (10) Stege (11) und ein auf den Stegen (11) angeordnetes Abdeckelement (21) umfasst, das sich zumindest teilweise über einen Außenumfang der Gitterstruktur (10) erstreckt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Abdeckelement (21) streifenförmig ausgebildet ist und eine erste und eine zweite Längskante (23a, 23b) umfasst, die in Umfangsrichtung der Gitterstruktur (10) beabstandet angeordnet sind und jeweils eine entlang der Längsrichtung der Gitterstruktur (10) verlaufende Hauptorientierungsrichtung aufweisen, wobei das Abdeckelement (21) mit wenigstens einem Steg (11, 11a) der Gitterstruktur (10) fest verbunden ist und die erste und/oder zweite Längskante (23a, 23b) des Abdeckelements (21) lose auf der Gitterstruktur (10) angeordnet ist derart, dass die erste und/oder zweite Längskante (23a, 23b) beim Übergang der Gitterstruktur (10) in den radial expandierten Zustand in Umfangsrichtung auf dem Außenumfang der Gitterstruktur (10) gleitet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Implantats.
Patent DE-102010000173-B4 (DE)
Title: Transportgerät
Inventor: ANDERSEN SVEN
IPC: B62B1/12
Filed: 2010-01-22
Granted: 2015-09-17
Abstract: Transportgerät (1) in Form eines Einkaufsrollers, eines fahrbaren Reisekoffers (1a) oder dergleichen, mit einem Gestell oder einer Tragsäule (4) sowie mit einem am oberen Ende des Gestelles oder der Tragsäule (4) befestigten, stabförmigen Handgriff (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (6) schwenkbar an einem am Gestell oder der Tragsäule (4) befestigten Basisteil (7) befestigt und in verschiedenen End- oder Gebrauchspositionen gegenüber dem Basisteil (7) festlegbar ist.