baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101825-U1 (DE)
Title: Steckersystem
IPC: H01R13/73
Filed: 2014-04-16
Abstract: Steckersystem zur Verbindung von elektrischen Leitern, insbesondere Kabeln (14), mit einer (elektronischen) Vorrichtung, insbesondere einer Vorrichtung zum Prüfen von Platinen und/oder Leiterplatten, wobei die elektrischen Leiter endseitig Steckelemente (2) mit jeweils einem Verbindungselement (4) und einem Gehäuse (6) aufweisen und wobei die Vorrichtung ein Steckpanel (7) mit einer Mehrzahl von Steckplätzen (15) aufweist, wobei jeder Steckplatz (15) eine Aussparung (16) aufweist, an der ein Gegenverbindungselement (5), insbesondere zumindest ein Stift oder zumindest eine Buchse, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckplätze (15) an dem Steckpanel (7) angeordnete Kodierungselemente (8, 9) aufweisen, die jeden Steckplatz (15) eindeutig kennzeichnen, wobei die Steckelemente (2) korrespondierende Kodierungselemente (8, 9) aufweisen, sodass jedes Steckelement (2) genau einem Steckplatz (15) zugeordnet ist.
Patent DE-202014102231-U1 (DE)
Title: Kunststoffkarten mit Partikeln von hoher Dichte
IPC: B32B27/08
Filed: 2014-05-13
Abstract: Karte, mit einer Schicht, die eine Basisschicht aus einem thermoplastischen Material mit einer ersten Dichte D1 einschließt, in die Partikeln aus einem Material mit hoher Dichte mit einer Dichte D2 eingemischt sind, wobei D2 mindestens viermal so hoch ist wie D1; und wobei diese Partikeln mit hoher Dichte so sortiert sind, dass sie einen Durchmesser von kleiner oder gleich 10 μm haben, und wobei die Menge der Partikeln mit hoher Dichte, die in das thermoplastische Material eingemischt sind, so eingestellt wird, dass eine zusammengesetzte thermoplastische Verbundschicht hergestellt wird, die eine Dichte D3 aufweist, die mindestens das Doppelte von D1 ist; und wobei das Volumen dieser zusammengesetzten thermoplastischen Verbundschicht so eingestellt ist, dass die Karte ein Gewicht von mindestens 10 g hat.
Patent DE-202014102647-U1 (DE)
Title: Trogtränke für Sommer- und Winterbetrieb
IPC: A01K7/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Trogtränke für Sommer- und Winterbetrieb mit einer Tränkewanne (1) und mindestens zwei seitlichen Befestigungsteilen (2), wobei die Tränkewanne einen Boden (3) mit einer Ablauföffnung, Seitenwände (4) und quer zur Längserstreckung liegende Stirnseitenwände (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Boden (3) der Tränkwanne (1) zwei Ablauföffnungen so angeordnet sind, dass ein Auslaufstutzen (7) einen freien Auslauf besitzt und ein Ablaufstutzen (8) an ein Ableitungssystem (11) anschließbar ist und die Ablauföffnungen mit einem Ablaufstopfen (9) verschließbar sind.
Patent DE-202014103751-U1 (DE)
Title: Metallverbindung mit einer Korrosionsbarriere zwischen verschiedenen Metallen mittels eines Isolierstoffs aus Epoxidharz
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-08-13
Abstract: Metall-Metall-Verbindung bei einem Kraftfahrzeug, wobei die Verbindung Folgendes umfasst:  ein erstes und ein zweites Metallteil, wovon jedes eine Außenfläche und einen Verbindungsabschnitt aufweist, wobei das erste und das zweite Metallteil über die jeweiligen Verbindungsabschnitte gekoppelt sind;  einen ausgehärteten Dünnschicht-Konstruktionsklebstoff, der zwischen dem ersten und dem zweiten Metallteil an den entsprechenden Verbindungsabschnitten aufgeschichtet ist, wobei der ausgehärtete Konstruktionsklebstoff nur an dem ersten Metallteil haftet und wobei der ausgehärtete Konstruktionsklebstoff eine gleichmäßige Dicke aufweist; und  eine ausgehärtete Epoxidbeschichtung, die auf die Außenfläche des zweiten Teils und auf mindestens einen Abschnitt der Außenfläche des ersten Teils aufgeschichtet ist, wobei die Außenfläche des ersten Teils mit dem ausgehärteten Konstruktionsklebstoff oder/und der Epoxidbeschichtung bedeckt ist.
Patent DE-202014104358-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine kombinierte Druckschutz- und Luftmengenregelung im Innenraum von Schienenfahrzeugen
IPC: F24F11/00
Filed: 2014-09-15
Abstract: Vorrichtung für eine kombinierte Druckschutz- und Luftmengenregelung im Innenraum von Schienenfahrzeugen, insbesondere zur Wirkverbindung mit Luftansaug- und/oder Luftausblasöffnungen von Hochgeschwindigkeitszügen, wobei die Funktionen Druckschutz und Luftmenge durch eine gemeinsame Baugruppe realisiert werden, die in Abhängigkeit der konkreten Betriebsbedingungen den freien Strömungsquerschnitt der Luftansaug- und/oder Luftausblasöffnungen regelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein druckdichtes Gehäuse (2) aufweist, das auf seiner der Grundfläche gegenüberliegende Seitenfläche mit einer Ausnehmung (3) ausgestaltet ist, der ein Klappenelement (4) zugeordnet ist, wobei das Klappenelement (4) über eine entlang seiner Längsrichtung mittig verlaufende Achse (5) an beiden Endabschnitten der Achse (5) am Gehäuse (2) abgestützt und entlang dieser Achse (5) um 90° derart schwenkbar angeordnet ist, dass die Ausnehmung (3) druckdicht verschließbar ist, wobei dem Klappenelement (4) an einer der beiden Abstützpunkte der Achse (5) am Gehäuse (2) ein Antriebskasten (7) zugeordnet ist, der mit einem elektrischen Antrieb (8) in Wirkverbindung steht und wobei der elektrische Antrieb (8) mit einem Stellelement verbunden ist, das im stromlosen Zustand eine definierte Endposition für das Klappenelement (4) einstellt.
Patent DE-202014104541-U1 (DE)
Title: Druckablassvorrichtung
IPC: F16K17/36
Filed: 2014-09-23
Abstract: Druckablassvorrichtung (1) für gasförmige Fluide, zumindest bestehend aus einem Gehäuse (2) mit einem Gehäuseinnenraum (3), einem Einlass (4), einem Auslass (5) und einem Betätigungselement (6) zum Öffnen eines im Gehäuse (2) angeordneten Druckablassmechanismusses, der mittels des Betätigungselementes (6) aus der Schließstellung in eine Offenstellung verstellbar ist, wobei in der Nichtbetätigungslage (Schließstellung) die Druckablassvorrichtung vom Einlass (4) zum Auslass (5) durchgängig ist und in der Betätigungslage (Offenstellung) des Betätigungselementes (6) das gasförmige Fluid aus dem Gehäuseinnenraum (3) entweichen kann, wobei einlassseitig im Gehäuse (2) ein Ventil zur Zuführung des gasförmigen Fluids angeordnet ist, welches in Richtung des Gehäuseinnenraumes (3) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckablassmechanismus durch einen im Gehäuse (2) angeordneten elastischen Dichtkörper (8), insbesondere eine Elastomerfeder, gebildet ist, der eine Ausnehmung (9) aufweist, die in der Schließstellung von einem Teil des Betätigungselementes (6) verschlossen ist, durch die in der Offenstellung das gasförmige Fluid aus dem Gehäuseinnenraum (3) heraus in die Umgebung entweichen kann, wobei in der Betätigungslage (Offenstellung) des Betätigungselementes (6) der elastische Dichtkörper (8) zwischen Teilen des Gehäuses (2) und dem Betätigungselement (6) eingespannt ist und in der Nichtbetätigungslage (Schließstellung) der elastische Dichtkörper (8) entlastet ist.
Patent DE-202014105321-U1 (DE)
Title: Haarbürste
IPC: A46B5/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Haarbürste mit einem Bürstenkörper mit einer Mehrzahl von Reihen fein gezähnter Stege, einer Mehrzahl von Reihen kurz gezähnter Stege, einer Mehrzahl von Reihen mittellang gezähnter Stege und einer Mehrzahl von Reihen lang gezähnter Stege, dadurch gekennzeichnet, dass jede Reihe fein gezähnter Stege (21), jede Reihe kurz gezähnter Stege (22), jede Reihe mittellang gezähnter Stege (23) und jede Reihe lang gezähnter Stege (24) gleich beabstandet und um 45° schräg angeordnet sind, wobei sie parallel und abwechselnd auf dem Bürstenkörper (10) angeordnet sind, und jede Reihe fein gezähnter Stege (21) eine Vielzahl gleich beabstandeter feiner Bürstenborsten (211) umfasst, und jede Reihe kurz gezähnter Stege (22) eine Mehrzahl gleich beabstandeter kurzer Bürstenborsten (221) umfasst, und jede Reihe mittellang gezähnter Stege (23) eine Mehrzahl von gleich beabstandeten mittellangen Bürstenborsten (231) umfasst und jede Reihe langer gezähnter Stege (24) eine Mehrzahl von gleich beabstandeten langen Bürstenborsten (241) umfasst, so dass der fein gezähnte Steg (21), der kurz gezähnte Steg (22) und der mittellang gezähnte Steg (23) in verschiedenen Ebenen angeordnet sind und getrennt voneinander an beiden Seiten jeder Reihe von lang gezähnten Stegen (24) angeordnet sind, und jede feine Bürstenborste (211), jede kurze Bürstenborste (221), jede mittellange Bürstenborste (231) und jede lange Bürstenborste (241) mit gleichem Abstand zueinander und schräg angeordnet ist.
Patent DE-202015002735-U1 (DE)
Title: Variable Befestigung Technik (VBT)
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-04-11
Abstract: Die Schutzansprüche der Variable Befestigung Technik, ist dadurch gekennzeichnet, das mittels der Gelenk-Kugel, die in der Gelenk-Pfanne sitzt eine Drehung in °360, in der waagrechten getätigt werden kann. In der Senkrechten kann die Gelenk-Kugel bis zu °45 geneigt werden.
Patent DE-202015002829-U1 (DE)
Title: Spurhaltesystem eines Kraftfahrzeugs sowie Computerprogrammprodukt
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-04-17
Abstract: Spurhaltesystem eines Kraftfahrzeuges (10), mit  – einem Aktuator (14), der mit einer Lenkung (17) des Kraftfahrzeuges (10) zusammenwirkt und der dazu eingerichtet ist, ein Lenkmoment in die Lenkung (17) einzuleiten,  – einer Kamera (16) zur Erfassung eines Straßenbereichs (2), der in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug (10) liegt,  – wenigstens einer weiteren Eingabequelle (26, 28, 30, 32),  – einer Steuerung (20), die mit der Kamera (16), der wenigstens einen weiteren Eingabequelle (26, 28, 30, 32) und dem Aktuator (14) verbunden ist, wobei die Steuerung (20) dazu eingerichtet ist,  – Informationen der Kamera (16) und der wenigstens einen weiteren Eingabequelle (26, 28, 30, 32) auszuwerten,  – den Aktuator (14) auf der Basis wenigstens der ausgewerteten Kamerainformationen anzusteuern,  – die Informationen der Kamera (16) und der wenigstens einen weiteren Eingabequelle (26, 28, 30, 32) zu verrechnen und abhängig vom Ergebnis eine Ansteuerung des Aktuators (14) zu unterlassen.
Patent DE-202015007535-U1 (DE)
Title: Mechanisches Bewegungssystem zur Verwendung als Mikrometerwerk in einem Mikrotom
IPC: G01N1/06
Filed: 2015-10-31
Abstract: Der Aufbau des Grobtriebsystems mit der formschlüssigen Lagerung der Riemenscheibe (9) in der Antriebswelle (16), welche eine zum zu bewegenden Zylinder (6) eine parallele Bewegung ermöglicht.
Patent DE-202015007685-U1 (DE)
Title: GesundheitsKomposit
IPC: A61K36/06
Filed: 2015-11-09
Abstract: Das GesundheitsKomposit ist dadurch gekennzeichnet, dass der Beta 1,3/1,6 D-Glucan-Naturkomplexes produziert beziehungsweise aufgereinigt aus dem Pilz Fomes Fomentarius, als Hohlfaser zur Anwendung kommt, der Backwaren, Süßigkeiten und sonstigen Speisen zugesetzt werden kann mit dem Ziel, über die Nahrungsaufnahme gesundheitsfördernde bzw. heilende Wirkungen zu realisieren GesundheitsKomposit nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass der Naturkomplexes Chitin-, Beta 1,3/1,6 D Glucan-, Melanin als eine wasserunlösliche, säure- und laugenresistente Hohlfaser in der folgenden Zusammensetzung als Basissubstanz zur Anwendung kommt: 1. Beta 1,3/1,6 D-Glucan ca. 42–46% 2. Melanin ca. 20% 3. Chitin ca. < 10%
Patent DE-202015009537-U1 (DE)
Title: Begehbarer Kabelkanaldeckel und Kabelkanal
IPC: H02G9/02
Filed: 2015-08-28
Abstract: Begehbarer Kabelkanaldeckel (14) mit einem Abdeckteil (16), das eine Oberseite und eine Unterseite hat, und zwei vom Abdeckteil (16) abstehende Seitenteile (18), die jeweils einen Seitenrand des Kabelkanaldeckels (14) bilden, wobei die Oberseite des Abdeckteils (16) einen strukturierten Mittelbereich (30) aufweist, der durch Stanzen von der Unterseite gebildet ist und eine rutschhemmende Oberfläche bereitstellt, und wobei die Oberseite des Abdeckteils (16) beidseitig des strukturierten Mittelbereichs (30) bis zum jeweiligen Seitenrand je einen strukturfreien Randbereich (32) mit einer Breite (b) von mindestens 5 mm aufweist.
Patent DE-202015100159-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement, insbesondere Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2015-01-14
Abstract: Plattenförmiges Bauelement, insbesondere Fußbodenpaneel, welches eine Trägerplatte (4) mit einer oberseitigen Nutzschicht (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (4) aus einem Nicht-Holzwerkstoff besteht und an den Seitenrändern (6, 7) der Trägerplatte (4) Verriegelungsmittel (8, 9) vorgesehen sind.
Patent DE-202015103250-U1 (DE)
Title: Ausziehbare Balkonmarkise
IPC: E04F10/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Ausziehbare Balkonmarkise (2) mit einem starren Pfostenelement (4) zur vertikalen Wandmontage und mit einem mittels eines Stützenelementes (8) ausziehbaren Markisentuch (6) sowie mit einer im Pfostenelement (4) angeordneten Markisenrolle (26) mit einem Federmechanismus (28) zum selbsttätigen Aufrollen des Markisentuchs (6), – wobei dem Stützenelement (8) eine an einem Balkongeländer (22) starr befestigbare Halteplatte (24) zum Befestigen eines Standfußes (20) des Stützenelements (8) im ausgezogenen Zustand des Markisentuchs (6) zugeordnet ist, und – wobei die Halteplatte (24) eine abnehmbare Klemmhalterung (42) zur wahlweisen Schraub- oder Klemmbefestigung des Stützenelementes (8) an dem Balkongeländer (22) aufweist.
Patent DE-202016000182-U1 (DE)
Title: Elektronisches Startnummer-Display zur Nummerierung von Pferden bei Pferdesportveranstaltungen
IPC: G09F9/30
Filed: 2016-01-12
Abstract: Elektronisches Startnummer-Display zur Nummerierung von Pferden bei Pferdesport-Veranstaltungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Display auf der Technologie des elektronischen Papiers basiert.
Patent DE-202016003294-U1 (DE)
Title: Lautsprecher
IPC: H04R7/00
Filed: 2016-05-30
Abstract: Lautsprecher (1, 1a) mit mindestens einer Biegewellenmembran (3), mit mindestens einem Schwingungsanreger (5), wobei der Schwingungsanreger (5) mit der Biegewellenmembran (3) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stimmmittel vorhanden ist, wobei mittels des Stimmmittels eine Vorspannung auf die Biegewellenmembran (3) übertragbar ist.
Patent DE-202016008753-U1 (DE)
Title: Bei Gigabit-Ethernet anwendbare vernetzte Videokommunikation
IPC: H04N21/234
Filed: 2016-09-28
Abstract: Videodatenkommunikationssystem zum Übertragen eines Ultra-High-Definition-Video- oder dreidimensionalen Videostroms über ein Ethernet-basiertes IP-Netzwerk, wobei das Videodatenkommunikationssystem Folgendes umfasst:
 ein Eingabemittel zum Empfangen oder Erhalten mehrerer Videoströme, wobei jeder der Ströme einen Teil des Ultra-High-Definition-Videostroms oder dreidimensionalen Videostroms repräsentiert,
 ein Ethernet-basiertes IP-Netzwerk zum parallelen Übertragen von zumindest einem Teil der mehreren Videoströme von einem Sender zu einem Empfänger, wobei das Ethernet-basierte IP-Netzwerk mindestens zwei Kanäle von direkten Verbindungen beinhaltet, wobei jede der direkten Verbindungen eine beschränkte Übertragungsrate aufweist,
 ein Empfangsmittel zum Empfangen der mehreren Videoströme nach der Übertragung über das Ethernet-basierte IP-Netzwerk,
 einen Video-Genlocker zum Erzeugen eines Taktes für die empfangenen Videoströme und zum Synchronisieren der empfangenen Videoströme, und
 ein Kombinierungsmittel zum Kombinieren der synchronisierten empfangenen Videoströme in einen empfangenen Ultra-High-Definition-Videostrom oder dreidimensionalen Videostrom.
Patent DE-202016009129-U1 (DE)
Title: Fenstervorsatz
IPC: E06B7/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Fenstervorsatz (2) zur Schallisolation von Fenstern (1) umfassend:
 - einen Fenstervorsatzrahmen (21) und ein Flächenelement (22), insbesondere eine Isolierverglasung;
 - einen Lüftungskanal (24) der zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, aus einer akustischen Absorberelementanordnung (23) gebildet wird, wobei der Fenstervorsatz dazu ausbildet ist im montierten Zustand einen Zwischenraum (3) zwischen einem Fenster (1) und dem Fenstervorsatz (2) auszubilden, wobei der Lüftungskanal (24) eine erste, der Umgebungsluft zugewandte Öffnung (241) und eine zweite, dem Zwischenraum (3) zugewandte, Öffnung (242) aufweist.
Patent DE-202016101109-U1 (DE)
Title: Halteelement zur Befestigung von Rohren auf einer Hohlkammerplatte
IPC: F24D3/12
Filed: 2016-03-02
Abstract: Halteelement zur Befestigung von Rohren (18) auf einer Hohlkammerplatte (10) aus Kunststoff oder Wellpappe, bestehend aus einem das Rohr (18) übergreifenden, halbkreisförmigen Bügel (22) aus Kunststoff, der in zwei parallele Beine (24) mit widerhakenartigen Füßen (26) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass die an die Halbkreisform des Bügels (22) anschließenden Beine (24) bis zum Ansatz (A) der Füße (26) eine Länge (l) haben, die der Hälfte des Durchmessers (D) des Rohres (18) entspricht (l = D/2).
Patent DE-202016102293-U1 (DE)
Title: Einmal-Einsatz für Grillvorrichtungen
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-04-29
Abstract: Einmal-Einsatz, insbesondere zum Einsetzen in einen Brennraum einer Grillvorrichtung, wobei der Einsatz (1) eine zylinderförmige Kammer (8) aufweist, in der festes Brennmaterial (9) angeordnet ist, wobei die Kammer (8) von Wandungen, bestehend aus einem Mantel (2), einem Deckel (3) und einem Boden (4), begrenzt ist, wobei die Wandungen eine netzartige Struktur aufweisen.
Patent DE-202016103408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung geeignet für ein zumindest teilweises Versperren einer in einem Befestigungsgrund vorhandenen Öffnung
IPC: E06B9/01
Filed: 2016-06-28
Abstract: Vorrichtung (10) geeignet für ein zumindest teilweises Versperren einer in einem Befestigungsgrund (28) vorhandenen Öffnung (34) umfassend wenigstens ein Zwischenelement (14) und wenigstens zwei Halteelemente (12), wobei das Halteelement (12) mit einem Befestigungsgrund (28) verbindbar ist und wenigstens ein Aufnahmeelement aufweist, in welches ein Zwischenelement (14) derart anordbar ist, dass eine Längsrichtung des wenigstens einen Zwischenelements (14) einen Winkel mit einer Längsrichtung eines Halteelements (12) einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement eine Aussparung (18), insbesondere eine Lochbohrung, in dem Halteelement (12) ist.
Patent DE-202016105049-U1 (DE)
Title: Optikeinheit für eine Leuchte
IPC: F21V17/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Optikeinheit (1) für eine Leuchte (9), – mit mehreren geraden Optikreihen (3), die jeweils mehrere in Längsrichtung (4) der Optikeinheit (1) benachbarte Linsen (12) aufweisen und die in einer Querrichtung (5) der Optikeinheit (1) nebeneinander angeordnet sind, – mit einem Rahmen (2), der sich von einer Oberseite (8) der Optikeinheit (1) in einer Höhenrichtung (7) der Optikeinheit (1) bis zu einer Unterseite (6) der Optikeinheit (1) erstreckt und der die Linsen (12) der Optikreihen (3) in einer Umlaufrichtung geschlossen einfasst, – wobei die Linsen (12) und der Rahmen (2) in einem einstückig hergestellten, rechteckigen, plattenförmigen und transparenten Kunststoffkörper (47) integral ausgeformt sind.
Patent DE-202016105364-U1 (DE)
Title: Deckenstrahlplatte und Gebäude hiermit
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Deckenstrahlplatte zum Temperieren eines Raumes (1), wobei die Deckenstrahlplatte (6, 7) ein von einem Wärmeübertragungsmedium durchströmtes Rohrregister (9, 10) sowie wenigstens eine mit dem Rohrregister (9, 10) in wärmeleitendem Kontakt stehende Abstrahlfläche (11) aufweist, die sich in Einbaulage im Wesentlichen in einer Ebene erstreckt und in Richtung des zu temperierenden Raumes (1) weist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckenstrahlplatte (6, 7) weiter wenigstens ein Abschirmblech (8) aufweist, das sich in einem Winkel zwischen etwa 45° und etwa 90° zu der Ebene der Abstrahlfläche (11) erstreckt und an wenigstens einer Seite der Abstrahlfläche (11) angeordnet ist, wobei wenigstens die der Abstrahlfläche (11) zugewandte Seite des Abschirmblechs (8) einen Reflexionsgrad für Wärmestrahlung von wenigstens 20%, insbesondere von wenigstens 60%, aufweist.
Patent DE-202017003178-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die elektromagnetische Impulstherapie
IPC: H02K21/24
Filed: 2017-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Anwendung in der elektromagnetischen Impulstherapie mit einem im Kreis bewegten Magnetfeld, für das wenigstens ein Permanentmagnet (4) auf einer rotierenden Scheibe (3) zur Bewegung auf einer Kreisbahn sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die rotierende Scheibe (3) parallel zu einer wenigstens eine Spule (5, 6) aufweisenden Ebene angeordnet ist, wobei die Spule (5, 6) in einem von dem auf der Scheibe (3) angeordneten Permanentmagneten (4) überstrichenen Ringbereich angeordnet ist und wobei der wenigstens eine Permanentmagnet und die wenigstens eine Spule integrative Bestandteile eines Elektromotors darstellen.
Patent DE-202017006949-U1 (DE)
Title: Bordwerkzeug für Fahrzeuge und Fahrzeuganhänger mit Plane- und Spriegelaufbauten
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-10-18
Abstract: Bordwerkzeug für Fahrzeuge und Fahrzeuganhänger mit Plane- und Spriegelaufbauten zum Entnehmen und Einsetzen von horizontalen Spriegelbrettern (5) aus bzw. in Spriegeltaschen (6), die an vertikalen Rungen (4) angeordnet sind, wobei das Bordwerkzeug (8) einen stabförmigen Grundkörper (9) aufweist, dessen unteres Ende (10) als Handhabe (11) ausgebildet ist und an dessen oberem Ende (12) eine nach oben offene Aufnahme (13) angeordnet ist, wobei die nach oben offene Aufnahme (13) aus einem flachbandförmigen Material bestehend im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (a) zwischen den beiden parallelen Schenkeln (14) der U-förmigen Aufnahme (13) das 1,3-fache bis 3-fache, vorzugsweise das 1,6-fache bis 2,3-fache, der Breite der Seite (20) der Spriegelbretter (5) beträgt, mit der die Spriegelbretter (5) in den Spriegeltaschen (6) aufliegen und, dass an der Außenseite eines Schenkels (14) der U-förmigen Aufnahme (13) ein nach unten in Richtung der Handhabe (11) gebogener Haken (21) zum Betätigen einer Dachplane angeordnet ist sowie in einem Schenkel (14) der U-förmigen Aufnahme (13) eine Bohrung (22) zur Ausbildung einer Zugöse ausgebildet ist.
Patent DE-202017102645-U1 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung für Presslinge einer Rundläufer-Tablettenpresse sowie Rundläufer-Tablettenpresse mit Ablaufvorrichtung
IPC: B65G47/31
Filed: 2017-05-03
Abstract: Ablaufvorrichtung für Presslinge einer einen rotierbar antreibbaren Rotor mit Matrizenteller sowie eine Abstreifeinrichtung zum Umlenken der Presslinge aufweisenden Rundläufer-Tablettenpresse, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung (10) zur Übernahme und zum Weitertransport der von der Abstreifeinrichtung (4) umgelenkten Presslinge ein Förderband (13) aufweist, dessen Fördergeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Rotationsgeschwindigkeit des Rotors einstellbar ist.
Patent DE-202017103007-U1 (DE)
Title: Luftkissentisch
IPC: B23Q3/10
Filed: 2017-05-18
Abstract: Arbeitsplatte für einen Luftkissentisch umfassend
 - eine obere Auflagefläche mit einer Vielzahl von Luftaustrittsöffnungen,
 - eine Vielzahl von Luftaustrittskanälen, wobei jeder Luftaustrittskanal einen unterhalb der oberen Auflagefläche angeordneten Luftverteiler mit einer Luftaustrittsöffnung verbindet,
 - eine Vielzahl von Düseneinsätzen, wobei jeder Düseneinsatz in dem Luftaustrittskanal angeordnet ist und jeder Düseneinsatz umfasst:
 ○ einen Düsenkanal, der sich von einem Düseneingangsende zu einem Düsenausgangsende entlang einer Längsachse erstreckt und Luft in einer Strömungsrichtung aus dem Luftverteiler zur oberen Auflagefläche leitet,
 ○ einen zumindest teilweise innerhalb des Düsenkanals beweglich gelagerten Ventilkörper, wobei der Ventilkörper
 ■ in einer geschlossenen Stellung den Düsenkanal verschließt,
 ■ ein Betätigungselement umfasst, das in der geschlossenen Stellung aus der oberen Auflagefläche hervorsteht und
 ■ durch Beaufschlagen des Betätigungselements mit einer Öffnungskraft aus der geschlossenen Stellung in Richtung des Düseneingangsendes in eine offenen Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Düseneinsatz in den Luftaustrittskanal lösbar eingesetzt und in Richtung der oberen Auflagefläche herausnehmbar in dem Luftaustrittskanal befestigt ist.