baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001010-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Solarmodule
IPC: F24J2/52
Filed: 2008-01-23
Abstract: Tragkonstruktion
für Solarmodule
(2), welche vertikal ausgerichtete Stützprofile (3) sowie von den Stützprofilen
(3) unter Eingliederung von Anschlusselementen (4) getragene, im
Wesentlichen horizontale Längsträger (5)
und geneigte Querträger
(6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (5) mittels entlang der
Querträger
(6) verschiebbarer Aufnahmeschuhe (11) auf den Querträgern (6)
gelagert und die Anschlusselemente (4) aus den Stützprofilen
(3) zugeordneten Anschlussklauen (20) sowie mit den Querträgern (6)
verbundenen Anschlusswinkeln (28) gebildet sind, wobei die Anschlusswinkel
(28) mit den Anschlussklauen (20) neigungseinstellbar gekoppelt
sind.
Patent DE-202008005800-U1 (DE)
Title: Lernhilfevorrichtung, insbesondere zum Erlernen des Alpin-Skifahrens oder des Inline-Skatens
IPC: G09B19/00
Filed: 2008-04-25
Abstract: Lernhilfevorrichtung,
insbesondere zum Erlernen des Alpin-Skifahrens oder des Inline-Skatens,
bestehend im Wesentlichen aus  – einem Haltegurt für
die lernende Person sowie  – einem Mittel zur Führung
der lernenden Person durch eine lehrende Person,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Mittel zur Führung der lernenden Person aus
einem Trägergurt (3) besteht, der mindestens zwei Konnektierungselmente
(4) umfasst, die eine Kopplung mit dem Haltegurt (2) zulassen, derart,
dass  – beim aufrechten Stehen der lehrenden Person
die lernende Person nicht oder nur geringfügig den Boden
berührt und in dem Haltegurt (2) über den Trägergurt
(3) getragen wird,  – beim gebückten Stehen
oder in die Knie gehen der lehrenden Person die lernende Person
den Boden berührt.
Patent DE-202008009252-U1 (DE)
Title: Behälter für die Aufnahme von Fluiden und längliches Einbauelement für einen derartigen Behälter
IPC: B01F7/00
Filed: 2008-07-10
Abstract: Behälter
(10) für die Aufnahme von Fluiden,  mit einer Wandung
(12), die zumindest auf der den Fluiden gegenüberliegenden
Innenseite emailliert ist,  mit einem für das Fluid
vorgesehenen Innenraum (13) des Behälters (10), der von
der Wandung (12) gegenüber dem Außenraum (14)
getrennt ist,  mit Öffnungen (20) in der Wandung (12),
die zur Befestigung von Einbauelementen (30) und/oder als Zufuhr- und/oder
Entnahmeöffnungen ausgebildet sind,  mit einem oder
mehreren länglichen Einbauelementen (30), die an jeweils
einer der Öffnungen (20) in der Wandung (12) anbringbar
sind,  bei dem der oder die Einbauelemente (30) einen Körper
besitzen, der mindestens eine Durchgangsbohrung (33) besitzt,  bei
dem die mindestens eine Durchgangsbohrung (33) im befestigten Zustand
des Einbauelementes (30) an der Wandung (12) einerseits über
die Öffnung (20) mit dem Außenraum (14) außerhalb
der Wandung (12) in Verbindung steht,  bei dem die mindestens
eine Durchgangsbohrung (33) im befestigten Zustand des...
Patent DE-202008010552-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Therapiebegleitung und zur Kontrolle von Medikationen beim Menschen
IPC: A61B5/00
Filed: 2008-08-08
Abstract: Vorrichtung
zur Therapiebegleitung und zur Kontrolle von Medikationen beim Menschen,
gekennzeichnet durch ein tragbares Gerät (10) einschließlich eines
Datenspeichers (11), mindestens einer auf visuellen und/oder akustischen
und/oder haptischen Informationen basierenden Kommunikationseinrichtung
(12), wenigstens einer Bedieneinrichtung (14) sowie einem Barcodescanner (13),
wobei der Datenspeicher (11) die Pharmazentralnummern-Strichcodes
sämtlicher
in Deutschland verfügbarer Medikamente
sowie die Informationen der Beipackzettel beinhaltet.
Patent DE-202008011880-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschinen
IPC: A01D43/073
Filed: 2008-09-05
Abstract: Landwirtschaftliche
Maschinen insbesondere ein selbstfahrender Feldhächsler, mit wenigstens einem
Erntevorsatz, einer Messertrommel, einem Rotationsbeschleuniger
(1) und einem Auswurfrohr,  wobei der Rotationsbeschleunigers
(1) zur Erzeugung eines Sogs und zum Transport eines Erntegutes
vorgesehen ist und der Rotationsbeschleuniger insbesondere zur Führung des
Erntegutes einen Gebläseboden
(3, 5) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Gebläseboden
(3, 5) im Beschleunigungsbereich (4a, 4b) einen dem Außendurchmesser
des Rotationsbeschleunigers (1) angepassten Radius aufweist, über welchen
ein Beschleunigungsweg bestimmt wird, welcher mindestens 80 mm lang
ist.
Patent DE-202008012616-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stütze für Möbel
IPC: A47B9/02
Filed: 2008-09-23
Abstract: Höhenverstellbare
Stütze für Möbel, insbesondere Tische,
mit zwei teleskopierbar ineinander geführten Stützelementen
(10, 12), von denen eines auf einem Untergrund (20) stationär
abstellbar und das andere höhenbewegbar ist, einem sich
im inneren der beiden Stützelemente (10, 12) erstreckenden
Federelement (94), dass das stationäre Stützelement
mit dem höhenbewegbaren Stützelement derart verbindet,
dass es das höhenbewegbare Stützelement gegenüber
dem stationären Stützelement in dessen obere Endstellung
auf Zug federnd vorspannt, und einer Feststelleinrichtung zum wahlweisen
Fixieren des höhenbe wegbaren Stützelements gegenüber dem
stationären Stützelement, wobei ein erstes Ende
(96) des Federelementes (94) mit der Feststelleinrichtung und ein
zweites Ende (92) des Federelementes (94) mit dem inneren Stützelement
(10) verbunden sind.
Patent DE-202008013706-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung
IPC: H01H13/04
Filed: 2008-10-16
Abstract: Schaltvorrichtung,
umfassend ein Gehäuse,
dessen eine Seite mit einem vorbestimmten Durchgangsloch versehen
ist; einen Schaltkörper,
der im Inneren des Gehäuses
angeordnet und auf einer Schaltungstafel ausgebildet ist, umfassend
eine elektronische Schaltung und einen IC, wobei zwei Kontaktpunkte
ausgebildet sind, die voneinander getrennt sind; ferner umfassend
eine Stromzufuhreinheit, die dem Schaltkörper Strom zuführt; einen
Stempel, der sich teilweise aus dem Durchgangsloch des Gehäuses herausstrecken
kann und sich nach innen oder außen verschiebt, um dadurch
die beiden Kontaktpunkt, die auf dem Schaltkörper voneinander getrennt sind, einzuschalten;
und umfassend einen elastischen Teil, der sich rund um den Stempel
erstreckt, wobei die Körper
so geartet sind, daß sich
der Stempel nach innen oder außen schiebt,
sobald eine äußere Kraft
einwirkt und damit die Kontaktpunkte veranlaßt werden, sich voneinander
zu trennen, um den Schalter ein- oder auszuschalten.
Patent DE-202008018389-U1 (DE)
Title: Crimpautomat
IPC: H01R43/055
Filed: 2008-09-25
Abstract: Crimpautomat, umfassend ein durch einen ersten Motor angetriebenes Crimpwerkzeug (1) und eine Vorratsrolle (2), auf der ein metallisches Kontaktelementband (3) und ein darauf abgelegter Trennstreifen (4) gemeinsam zu einer Spirale aufgewickelt sind, wobei dem Crimpwerkzeug (1) eine Einzugsvorrichtung zum Einziehen des Kontaktelementbandes (3) in das Crimpwerkzeug (1) zugeordnet ist, zum Abziehen des Kontaktelementbandes (3) von der Vorratsrolle (2) ein signalbetätigbarer, zweiter Motor (11) vorgesehen und weiter ein Sensor (5) vorgesehen ist, der den zweiten Motor (11) so betätigen kann, dass das Kontaktelementband (3) in der Zwischenzone zwischen der Vorratsrolle (2) und dem Crimpwerkzeug (1) U-förmig durchhängend in einem Hängespeicher (6) aufgenommen ist, um frei von Zugspannungen zu sein, der zweite Motor (11) zum Abziehen des Kontaktelementbandes (3) von der Vorratsrolle (2) mit einer Abzugsvorrichtung (10) für den Trennstreifen (4) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5) durch einen Schließkontakt für eine Steuerspannung gebildet ist, dass der Schließkontakt zumindest einen Eingang (7) und zumindest einen Ausgang umfasst, der durch das Kontaktelementband (3) gebildet ist, und dadurch, dass das Kontaktelementband (3) durch den zweiten Motor (11) auf den Eingang (7) absenkbar ist.
Patent DE-202009001403-U1 (DE)
Title: Steckermodul mit elektrischer Wiederanlaufsperre
IPC: H01R13/66
Filed: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung als elektrische Wiederanlaufsperre bei Spannungsausfall, durch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein separates Bauteil ist, welches durch ein Gehäuse 1, das mit einem Steckerteil 2 und einem Steckdose 3 zwischen einer Maschine 8 mit Ihrem Netzstecker 7 und dem Netzsteckdose 6 gesteckt und geschaltet werden kann.
Patent DE-202009003543-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit für ein Video-Zentriersystem
IPC: A61B3/11
Filed: 2009-03-12
Abstract: Aufnahmeeinheit für ein Video-Zentriersystem zur Ermittlung von Zentrierdaten für die Einarbeitung optischer Gläser in Brillenfassungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit aus einer Hubsäule (1) mit integrierter Videokamera (2) besteht und die Hubsäule (1) zum Standfuß (3) der Aufnahmeeinheit verbunden ist, wobei die Hubsäule (1) höhenverstellbar ausgebildet und die in der Hubsäule vorgesehene Videokamera vertikal verstellbar und befestigbar ist.
Patent DE-202009008771-U1 (DE)
Title: Schalungsbauteil
IPC: E04G9/02
Filed: 2009-06-25
Abstract: Schalungsbauteil im Bauwesen mit mehreren Holzlagen,  dadurch gekennzeichnet, dass  unter mindestens einer äußeren Holzlage zumindest eine Dampfbremse vorgesehen ist.
Patent DE-202009010593-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Träger
IPC: F16B2/14
Filed: 2009-08-05
Abstract: Aufnahmemittel für eine Befestigungsvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass  das Aufnahmemittel einen Träger (9) aufweist, und  an dem Aufnahmemittel (1a) mindestens ein Schenkel (10) ausgebildet ist, der eine Führungsschiene (3) zur Aufnahme einer Säule (1b) und mindestens eines Klemmkeils (4) aufweist, wobei der Träger (9) ein Gegenlager zu der Führungsschiene (3) ist, und  der Klemmkeil (4) zwischen der Säule (1b) und den Aufnahmemitteln (1a) einbringbar ist, so dass die Säule (1b) fest zwischen der Führungsschiene (3) und dem Träger (9) verklemmt ist.
Patent DE-202009011540-U1 (DE)
Title: Solarziegel
IPC: F24S90/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: Thermische Solaranlage zur Erzeugung von Wärme zur Warmwasserbereitung und Raumheizung dadurch gekennzeichnet, dass die Bündelung der Sonnenstrahlen über eine optische Linse erfolgt ist,  1 .
Patent DE-202009013494-U1 (DE)
Title: Verstellbare Bohrlehre für Skibindungen mit Wechseleinsätzen
IPC: A63C11/26
Filed: 2009-10-07
Abstract: Verschiebemechanik mittels Seilzug  Umlaufendes Drahtseil mit Klemmungen an den in den Profilen laufenden Gleitern. Das Drahtseil wird mittels Umlenkrollen auf den Adapterplatten der Klemmmechaniken geführt.
Patent DE-202009014033-U1 (DE)
Title: Lecksteinhalter und Spielgerät
IPC: A01K5/015
Filed: 2009-10-16
Abstract: Lecksteinhalter und Spielgerät (1) bestehend aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Teilen einer Wandhalterung (2) und einem Teller (3) besteht.
Patent DE-202009017733-U1 (DE)
Title: Ozon-Geruchsneutralisierer
IPC: A61L2/20
Filed: 2009-11-19
Abstract: Geruchsneutralisierer für Schuhe und Haushaltstextilien:  Bei dem Geruchsneutralisierer wird Luft durch eine kleine Membranluftpumpe durch das Glasrohr der Elektronik geführt, in welchem das Ozon hergestellt wird und anschließend in den Reaktionsraum, in welchem sich das zu behandelnde Objekt befindet. Über eine Zeitschaltfunktion wird die Dauer der Einwirkzeit geregelt.  Schutzanspruch: Gerät in dem mittels Ozon Bakterien von Schuhen und Haushaltstextilien entfernt werden.
Patent DE-202010004386-U1 (DE)
Title: Medizinisches Kunststoffprodukt
IPC: A61L29/04
Filed: 2010-03-30
Abstract: Medizinisches Kunststoffprodukt mit folgender Materialzusammensetzung:  – 100 Teile PVC mit einem K-Wert zwischen 65 und 100,  – 0,05 bis 1,0 Teile eines Metall-Stabilisators,  – 3 bis 30 Teile eines Kostabilisators,  – 0,5 bis 1,5 Teile eines Gleitmittels,  gekennzeichnet durch  – 10 bis 100 Teile eines Terephthalat-Weichmachers.
Patent DE-202010007831-U1 (DE)
Title: Puzzlepyramide
IPC: A63F9/12
Filed: 2010-06-10
Abstract: Puzzlepyramide, die Würfel mit sechs Facetten aufweist, die in Schichten aufeinanderpassen, wodurch jede obere Schicht der Pyramide eine kleinere Anzahl von Würfeln aufweist, wobei jede Facette des Würfels ein Fragment eines anderen Bilds des Puzzles darstellt, die, wenn sie korrekt kombiniert werden, ein integriertes Puzzle bilden sollen, dadurch gekennzeichnet, daß ein anderes Puzzle aus Bildfragmenten oberer Facetten jeder Schicht der Pyramide gebildet wird und jede Geschichte verwendet werden kann, um ein Puzzle zu bilden.
Patent DE-202010008219-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-08-04
Abstract: Fahrzeuglampe umfassend: einen Lampenkörper (10), der mit einem Lampenschirm (12) verbunden ist und an dem eine Schaltungsplatte (20) und ein Reflektor (30) befestigt sind; eine Schaltungsplatte (20), die mehrere Leuchtdioden (21) trägt; und einen Reflektor (30), der entsprechend den Leuchtdioden (21) mehrere konkave zweite Reflexionsteile (31) aufweist, die in der Mitte jeweils eine Öffnung für die Leuchtdiode (21) besitzen, wobei vor den Öffnungen der zweiten Reflexionsteile (31) jeweils ein erstes Reflexionsteil (32) angeordnet ist.
Patent DE-202010012860-U1 (DE)
Title: Gerätekombination zum Schutz vor Überspannungen
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-09-20
Abstract: Gerätekombination zum Schutz vor Überspannungen mit einem vorzugsweise U-förmigen Unterteil (1) und einem mit diesem steckverbindbaren ein Überspannungsschutzelement aufweisenden Steckmodul (2), wobei zwischen Steckmodul (1) und Unterteil (2) wirkende Haltemittel oder Rastmittel (3) vorgesehen sind, die in Stecklage der Teile ineinander greifen und die durch Manipulation lösbar und/oder entrastbar sind, um das Steckmodul (2) zu entnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen Unterteil (1) und Steckmodul (2) wirkendes Federelement (4) vorgesehen ist, welches bei gestecktem Steckmodul (2) vorgespannt ist und bei gelöstem oder entrastetem Haltemittel oder Rastmittel (3) das Steckmodul (2) entgegen Steckrichtung in eine Entnahmeposition verstellt.
Patent DE-202010015294-U1 (DE)
Title: Hüftgurt zur Führung von Hunden
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Hüftgurt zur Führung von Hunden, dadurch gekennzeichnet, dass die Hundeleine direkt am Gurt befestigt wird.
Patent DE-202010016454-U1 (DE)
Title: Faltbarer Golfwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2010-12-10
Abstract: Golfwagen für Golftaschen aller Art dadurch gekennzeichnet, dass dieser im wesentlichen aus drei geraden Rohren 1, 2 und 3, die mittels eines Drehverschlusses 10 faltbar sind, besteht.
Patent DE-202011000423-U1 (DE)
Title: Zugfeste Leucht- bzw. Heizanordnung mit der Möglichkeit zur drahtlosen Aufladung
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-02-23
Abstract: Zugfeste Leuchtanordnung mit der Möglichkeit zur drahtlosen Aufladung für ein Produkt (1), an dem ein Ladegerät (9) positioniert ist, wobei das Ladegerät (9) eine Sendeschaltung (91) und ein an die Sendeschaltung (91) angeschlossenes Netzteil (92) aufweist, und wobei die Sendeschaltung (91) durch das Netzteil (92) gespeist wird, und wobei die elektrische Energie mittels der Sendeschaltung (91) in Wechselstrom-Signale umgewandelt wird, aufweisend: ein Gewebe (5), das mit dem Produkt (1) zusammengestrickt ist; mindestens zwei Leiterlitzen (3), die mindestens einen zugfesten Draht (31) und mindestens einen Leiterdraht (32) aufweist, wobei der zugfeste Draht (31) und der Leiterdraht (32) miteinander verwickelt sind, und wobei die beiden Leiterlitzen (3) in dem Gewebe (5) eingestrickt sind; mindestens eine Leuchteinheit (2), die in dem Gewebe (5) untergebracht ist, wobei die Leuchteinheit (2) ein Leuchtelement (21) und mindestens zwei Leiterfüße (22) aufweist, und wobei Lichtstrahlen von dem Leuchtelement (21) der Leuchteinheit (2) aus dem...
Patent DE-202011001785-U1 (DE)
Title: Dekubitusauflage
IPC: A61G7/057
Filed: 2011-01-21
Abstract: Auflage zur Verhinderung des Dekubitus von Bettlägerigen, insbesondere für Krankenhausbetten, Pflegebetten und Pflegeprodukten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Punktauflage (23) als flexible Bürstenspitze (4) oder als steifes Nagelelement (16) einen Dekubitus verhindert, die Haut (20) gut mit Belüftung (21) versorgt und einen verbesserten Durchblutungseffekt erzeugt.
Patent DE-202011005257-U1 (DE)
Title: Hebelantrieb für eine Tonlochklappe bei Holzblasinstrumenten
IPC: G10D7/10
Filed: 2011-04-13
Abstract: Hebelantrieb an einem Holzblasinstrument zur Bewegung einer in Schließrichtung durch Mitnahme von anderen Klappen (9 und/oder 12) bewegbaren Klappe (7) in Öffnungsrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zu der Klappenachse eine einzige, weitere Achse, bzw. Welle angeordnet ist, auf welcher ein Betätigungshebel (1) und ein Antriebshebel (4) drehbar gelagert sind und zwischen der durch den Betätigungshebel zu öffnenden Klappe (7), bzw. dem an ihr befestigten Antriebshebel (6) einerseits und dem Antriebshebel (4) vorzugsweise eine Nadelfeder so eingespannt ist, dass auf die Klappe (7), bzw. den Abtriebshebel (6) und den Antriebshebel (4) die korrespondierenden Hebel-Anlageflächen voneinander weg drückende Drehmomente wirken.
Patent DE-202011005560-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von Wasserzählern mit frei wählbarer Belastung der Zähler
IPC: G01F25/00
Filed: 2011-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen von Wasserzählern mit frei wählbarer Belastung der Zähler dadurch gekennzeichnet, dass Verbrauchsmessgeräte, vorzugsweise Wasserzähler 2, durch die programmtechnische Verbindung von einem Sensor 1, einem 1. Steuerventil 5, einem steuerbaren Antrieb 7, einem 2. Steuerventil 8, einem Elektronikblock 9, einem PC 14, einer elektronische Waage 13 mit Auffangbehälter 12, und einem Kontrollventil 10 so miteinander verbunden sind, dass ein Wasserzähler 2 mit realen oder simulierten Belastungsprofilen beaufschlagt und getestet sowie alle Mess- und Steuergrößen ausgewertet, der Messfehler, der Durchfluss und die Messeänderung online dargestellt und weiter verarbeitet werden können.
Patent DE-202011051060-U1 (DE)
Title: Kettensäge
IPC: B27B17/02
Filed: 2011-08-23
Abstract: Kettensäge, umfassend: ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse montierten Motor, einen durch den Motor angetriebenen Ventilator, ein durch den Motor angetriebenes Kettenrad, eine mit dem Gehäuse verbundene Führungsplatte und eine auf dem Kettenrad und der Führungsplatte angeordnete Sägekette, wobei die Kettensäge einen Luftkanal mit einem ersten Ende nahe dem Ventilator und einem zweiten Ende nahe der Sägekette aufweist.
Patent DE-202011107353-U1 (DE)
Title: Wintergarten- oder Pergola-Markise
IPC: E04F10/06
Filed: 2011-10-29
Abstract: Wintergarten- oder Pergola-Markise umfassend – eine Tuchwelle (2), – ein darauf auf- und davon abwickelbares Markisentuch (3), – ein Ausfallprofil (5) am ausfallseitigen Ende (4) des Markisentuches (3), und – parallel zur Ausfallrichtung (A) der Markise seitlich des Markisentuches (3) verlaufende Seitenführungen (6) für das Ausfallprofil (5), in denen ein Antriebsmittel zum Ein- und Ausfahren des Ausfallprofils (5) und damit des Markisentuches (3) angeordnet ist, gekennzeichnet durch – mehrere mit dem Markisentuch (2) verbundene, quer zur Ausfallrichtung (A) über die Tuchbreite (B) verlaufende und über die Tuchlänge (L) verteilte Versteifungsstäbe (7), deren seitliche Enden (8) in den Seitenführungen (6) geführt und die mit dem Markisentuch (3) auf die Tuchwelle (2) auf- und davon abwickelbar sind.
Patent DE-202011107602-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem zur Erkennung der Geometrie von Glassubstraten in optischen Prealignern
IPC: G01B11/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung von transparenten und/oder halbtransparenten scheibenförmigen Substraten (5) aller Art und Geometrie, um eine ganz oder teilweise Erkennung der Geometrie des scheibenförmigen Substrates (5) in einem optischen Detektor (1) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass in das zu erkennende scheibenförmigen Substrat (5) seitlich durch eine Beleuchtungseinrichtung (3) Licht eingestrahlt wird, um eine Totalreflektion in der Scheibe (5) zu erzeugen. Die Grenzflächen (und somit die Geometrie) des scheibenförmigen Substrates (5) werden dadurch sichtbar (Einfallswinkel Grenzwinkel).
Patent DE-202011108011-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung mit integriertem Verschluss
IPC: F16L57/04
Filed: 2011-11-17
Abstract: Brandschutzvorrichtung (1) für Rohrleitungen, aufweisend eine Brandschutzdeckschicht (2) zum Ummanteln der Rohrleitung mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden Öffnung (20), und mindestens einem Verschlussmittel (3) zum Verschließen der Öffnung (20) der Brandschutzdeckschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel (3) einteilig mit der Brandschutzdeckschicht (2) an die Rohrleitung anbringbar ist.
Patent DE-202012002852-U1 (DE)
Title: Brillensafe D
IPC: A47F7/02
Filed: 2012-03-20
Abstract: Behältnis zum Aufbewahren von Brillen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem rechteckigen Gehäuse mit zweiflügliger Tür besteht und zwei um senkrechte Achsen drehbare Brillenregale enthält.
Patent DE-202012003910-U1 (DE)
Title: Vogelhaus zur Anbringung in einer rechtwinkligen Wand-Ecke wie z.B. auf einem Balkon bzw. auf einer Terrasse
IPC: A01K31/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Vogelhaus zur komfortablen Anbringung in einer rechtwinkligen Wand-Ecke, z. B. auf einem Balkon oder einer Terrasse dadurch gekennzeichnet, dass der Grundriss einem rechtwinkligen Dreieck gleicht. (Bild 1)
Patent DE-202012006938-U1 (DE)
Title: Heizkörperfilter
IPC: B01D46/10
Filed: 2012-07-18
Abstract: Filterelement (1) für Plattenheizkörper, umfassend ein Filtermedium (10) und einen ersten Halteabschnitt (20), wobei das Filtermedium (10) – eine flache Unterseite (40), eine flache Oberseite (50) und mindestens eine Seitenfläche (60) aufweist, – eine Vielzahl von zueinander parallel verlaufenden Strömungskanälen (30) umfasst, die derart zwischen der Unterseite (40) und der Oberseite (50) verlaufen, dass das Filtermedium (10) für einen Luftstrom von der Unterseite (40) zu der Oberseite (50) durchlässig ist, und wobei der erste Halteabschnitt (20) – mit der Seitenfläche (60) verbunden ist, – so elastisch verformbar ist, dass das Filterelement (1) zwischen zwei parallele Radiatorplatten (201, 202) eines Plattenheizkörpers geklemmt werden kann.
Patent DE-202012011309-U1 (DE)
Title: Modifizierter Drahtschlingen-Fragmententferner zur Entfernung von frakturierten Wurzelkanalinstrumenten und Stiften aus Zahnwurzelkanälen mit Hilfe einer Doppelkanülen - Drahtschlingentechnik (Zahnmedizinisches Gerät)
IPC: A61C5/46
Filed: 2012-11-26
Abstract: Instrument zum Entfernen von frakturierten Wurzelkanalinstrumenten und Stiften aus Zahnwurzelkanälen mit modifizierter Drahtschlingentechnik dadurch gekennzeichnet, dass ein feiner Draht (0,05 mm) durch eine feine hin- und rückführende Hohlnadel (6) gefädelt ist und die Drahtenden in einem Arretierungszylinderzylinder (9) verankert sind, der wiederum in einem Arretierungszylinder (10) sitzt. Beide Kanülen sind längs miteinander verschweißt (6) und bilden so eine Doppelkanüle (5) Der Draht bildet am vorderen Kanülenende eine Schlaufe. Die Drahtschlinge (4) kann durch eine Spannvorrichtung (2) bestehend aus Justierhülse (12) und Arretierungsteil (3) in ihrem Durchmesser verändert und zugezogen werden.
Patent DE-202013000072-U1 (DE)
Title: Becherhalter für Stadionsitze in Sportstadien
IPC: A47C31/11
Filed: 2013-01-03
Abstract: Becherhalter bestehend aus Stoff in B1 Gewebe 3, dadurch gekennzeichnet, dass durch die vorgesehen einfache und sichere Montage mit Metallösen 1 und Klick,-Steckdübel auch jederzeit eine Nachrüstung erfolgen kann und sicher zwei Getränkebecher in den Getränkeaufnahmetaschen 4 verstaut werden können.