baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005639-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren eines flüssigen oder pastösen Baugrundstoffes
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Vorrichtung (1000) zum Dosieren eines flüssigen oder pastösen Baugrundstoffes, insbesondere einer Betonmischung, aufweisend:
 - zumindest eine Pumpenvorrichtung (1), welche den flüssigen oder pastösen Baugrundstoff aus einem Reservoir (2) herauspumpt,
 - ein Schlauchelements, das mit (3) dem Reservoir (2) und einem Verteilerelement (4)verbundenen ist, sodass der Baugrundstoff innerhalb und entlang der Schlauchelements (3) von der Pumpenvorrichtung (1) in Richtung des Verteilerelements (4), insbesondere eines Verteilerventils (4), der Vorrichtung (1000) transportierbar ist,
 - eine Öffnung (31) des Schlauchelements (3) je nach Betriebsmodus durch das Verteilerelement (4) öffenbar oder zumindest teilweise schließbar ist, und weiter wobei die Öffnung (31) des Schlauchelements (3) während eine Befüllungsvorganges über zumindest eine Befüllungsform (5) positioniert ist, in welche der Baugrundstoff eindosierbar ist, gekennzeichnet, durch
 - zumindest eine Rückverteilung (41), die das Verteilerelements (4) mit dem Reservoir (2) verbindet, sodass der Baugrundstoff über die Rückverteilung (41) wieder in das Reservoir (2) zurückführbar ist, wobei eine Pumpleistung der Pumpenvorrichtung (1) konstant bleibt.
Patent DE-202019100422-U1 (DE)
Title: zerlegbarer Tisch
IPC: A47B3/06
Filed: 2019-01-25
Abstract: Tisch, insbesondere Verkaufs- oder Pflanztisch, mit einem Tischelement (2) zur Aufnahme von Waren (4) und einem das Tischelement (2) stützenden Unterbau (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch (1) zerlegbar ausgebildet ist, wobei das Tischelement (2) lose auflegbar und geführt auf dem Unterbau (3) angeordnet ist und der Unterbau (3) als fachwerkartiges, einklappbares und zerlegbares Stützgestell (10) ausgebildet ist, dessen Gestellteile zum Teil durch Schwenkverbindungen (11) und zum Teil durch lösbare Steckverbindungen (12) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202019102469-U1 (DE)
Title: Beleuchtungs- und/oder Signalanzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
IPC: F21V29/60
Filed: 2019-05-02
Abstract: Beleuchtungs- und/oder Signalanzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 ein Gehäuse (1);
 eine Belüftungseinheit (2) zum Belüften eines von dem Gehäuse (1) umgegebenen Raums;
 ein Trennelement (3), wobei der Raum innerhalb des Gehäuses (1) durch das Trennelement (3) in einen ersten Unterraum (S1) und einen zweiten Unterraum (S2) untergeteilt ist;
 wobei mindestens eine Öffnung (4) am Trennelement (3) vorgesehen ist, die das Trennelement (3) durchdringt, um eine Belüftung zwischen dem ersten Unterraum (S1) und dem zweiten Unterraum (S2) zu ermöglichen.
Patent DE-202019103545-U1 (DE)
Title: Verbessertes Griffklebeband
IPC: B62K21/26
Filed: 2019-06-27
Abstract: Griffklebeband (10), welches umfasst:eine Grundschicht (20), mit einer Längsachse (X-X'), einer äußeren Oberfläche (22) und einer inneren Oberfläche (24),eine elastische Schicht (30), die auf der inneren Oberfläche (24) der Grundschicht angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Griffklebeband (10) weiter eine Zwischenschicht (40) umfasst, die zwischen der Grundschicht (20) und der elastischen Schicht (30) eingefügt ist, und worin die Grundschicht (20) weiter mehrere Durchgangslöcher (26) umfasst.
Patent DE-202019104212-U1 (DE)
Title: Fahrwegplatte mit Verstärkung, und Fahrwegbelag
IPC: E01C9/08
Filed: 2019-07-31
Abstract: Fahrwegplatte (1),
 • mit einer ersten, als Grundplatte (2) bezeichneten Platte aus einem ersten Werkstoff,
 • und mit einer Rand nah an der Grundplatte (2) angeordneten zweiten, als Verstärkungsplatte (4) bezeichneten Platte aus einem zweiten, unterschiedlichen Werkstoff, die fest mit der Grundplatte (2) verbunden ist,
 • wobei die Grundplatte (2) und die Verstärkungsplatte (4) einander überdeckende erste Bohrungen (5) zur Befestigung der Verstärkungsplatte (4) an der Grundplatte (2) aufweisen,
 • sowie einander überdeckende zweite Bohrungen (8, 10) zur Verankerung eines die Fahrwegplatte (1) mit einer zweiten, gleichartigen Fahrwegplatte (1) verbindenden Verbindungselements aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2) und die Verstärkungsplatte (4) einander überdeckende dritte Aussparungen (11, 12) aufweisen, deren Durchmesser größer sind als die Durchmesser der ersten und der zweiten Bohrungen (5, 8, 10).
Patent DE-202019104598-U1 (DE)
Title: Bodeneffektbeleuchtung
IPC: F21V5/04
Filed: 2019-08-21
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch:
 eine Lichtquelle, die an eine Fahrzeugmontagestruktur befestigt ist, um Licht zu einer Bodenebene zu lenken, und
 eine Linse, die die Lichtquelle abdeckt, wobei die Linse eine äußere Fläche beinhaltet, die ein Sägezahnprofil aufweist.
Patent DE-202020101618-U1 (DE)
Title: System mit einem Lichtgitter zur Erfassung von bewegten Objekten in einem Schutzfeld
IPC: G08B13/183
Filed: 2020-03-26
Abstract: System (1) mit einem Lichtgitter (2) zur Erfassung von bewegten Objekten (3) in einem Schutzfeld (4), wobei die Objekte (3) durch das Schutzfeld (4) bewegt werden, mit einer Anzahl von Strahlachsen (6), welche jeweils von einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender (7) und einem zugeordneten Empfänger (8) gebildet sind,
 wobei bei freiem Schutzfeld (4) die Strahlachsen (6) nicht unterbrochen sind und bei einem Objekteingriff im Schutzfeld (4) wenigstens eine Strahlachse (6) unterbrochen ist,
 und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (9), mittels derer bei Eindringen eines sicherheitskritischen Objekts (3) in das Schutzfeld (4) eine Objektmeldung generierbar ist,
 wobei in der Steuer- und Auswerteeinheit (9) ein nichtsicherheitskritisches Objekt (3) beim Passieren des Schutzfeldes (4) dadurch identifizierbar ist, dass während
 wenigstens einer Einlaufphase und einer Durchlaufphase die durch das nichtsicherheitskritische Objekt (3) unterbrochenen Strahlachsen (6) registriert werden und anhand dieser überprüft wird, ob für die Einlaufphase und Durchlaufphase spezifische, in der Steuer- und Auswerteeinheit (9) gespeicherte Objektmerkmale des nichtsicherheitskritischen Objekts (3) erfüllt sind,
 und dass die Steuer- und Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist bei einem identifizierten nichtsicherheitskritischen Objekt (3) in der Steuer- und Auswerteeinheit (9) kein Objektfeststellungssignal zu generieren,
 und andernfalls bei einem identifizierten sicherheitskritischen Objekt (3) ein Objektfeststellungssignal zu generieren,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das sicherheitskritische Objekt (3) eine Person (12) ist,
 das nicht sicherheitskritische Objekt (3) mindestens im Querschnitt quaderförmig ausgebildet ist,
 wobei bei dem nicht sicherheitskritischen Objekt (3) in der Einlaufphase ein einziger lückenloser Bereich mehrerer unterbrochener Strahlachsen (6) vorliegt, der Bereich mit einer Anzahl von unterbrochenen Strahlachsen (6) größer als eine minimale Objekthöhe von mindestens 130 mm ist,
 der Bereich mit einer Anzahl von unterbrochenen Strahlachsen (6) kleiner als eine maximale Objekthöhe ist, 
 wobei die maximale Objekthöhe kleiner ist als die Längsausdehnung des Schutzfeldes (4) quer zu den Strahlachsen (6).
Patent DE-202020107254-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2020-12-15
Abstract: Gartenschere, die ein erstes Schneidblatt (10), ein zweites Schneidblatt (100) und eine Schutzplatte (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
 dass das erste und zweite Schneidblatt (10, 100) einander gegenüber angeordnet sind und an ihrer Innenseite jeweils eine schneidfähige Schneide (101) aufweisen, wobei an dem jeweiligen Distalende des ersten und zweiten Schneidblatts (10, 100) jeweils ein Verbindungsabschnitt (102) angeordnet ist, mittels dessen das erste und zweite Schneidblatt (10, 100) jeweils an einen Griff (11) angeschlossen sind, wobei in dem Zentrum des jeweiligen Verbindungsabschnitts (102) eine Durchgangsbohrung (103) angeordnet ist, wobei ein Bolzen (12) durch die Durchgangsbohrungen (103) der Verbindungsabschnitte (102) des ersten und zweiten Schneidblatts (10, 100) hindurch gesteckt und mit einer Mutter (13) zusammengeschraubt ist, sodass die beiden Schneidblätter (10, 100) aufeinander schwenkbar gelagert sind, wobei durch Ausüben einer Kraft auf die beiden Griffe (11) die Schneidblätter (10, 100) mit den Durchgangsöffnungen (103) als Achse zum Öffnen und Schließen bringbar sind, wobei dadurch, dass das erste und zweite Schneidblatt (10, 100) genau einander gegenüber angeordnet sind und in dieser Stellung gehalten werden, das erste und zweite Schneidblatt (10, 100) im geschlossenen Zustand unmittelbar mit ihren Schneiden (101) einen Gegenstand schneiden, wobei die Schneiden (101) beim Schneiden aneinander anliegen und nicht aneinander vorbei gleiten, wobei an dem Verbindungsabschnitt (102) des ersten Schneidblatts (10) ferner eine Gewindebohrung (104) angeordnet ist; und
 dass an der Schutzplatte (20) eine Klemm- und Fixieröffnung (21) und ein bogenförmiger Kanal (22) so ausgebildet sind, dass sie durch die Schutzplatte (20) hindurch gehen, wobei es sich bei der Klemm-und Fixieröffnung (21) um eine sternförmige Öffnung handelt, an deren Rand eine Vielzahl von Kerben (211) ringförmig angeordnet ist, wobei nach Stecken der Schutzplatte (20) über die Mutter (13) die Kerben (211) und die Ecken der Mutter (13) zum Ineinanderstecken bringbar sind, wobei eine Schraube (30) in den bogenförmigen Kanal (22) gesteckt und in die Gewindebohrung (104) geschraubt ist, wobei die Schutzplatte (20) an dem ersten Schneidblatt (10) auf eine Weise befestigt ist, in der sie für eine Verstellung abnehmbar ist und mit einer bogenförmigen Kontaktkante (23) in die Richtung einer Öffnung (40), die beim Öffnen des ersten und zweiten Schneidblatts (10, 100) entsteht, hervorragt, wobei die Kontaktkante (23) zum Versperren und Abstützen eines Asts oder eines Triebs (50) einer Pflanze dient und dafür sorgt, dass der Ast oder Trieb (50) der Pflanze beim Schneiden nicht zu weit in die Öffnung (40) geschoben wird.
Patent DE-202021002631-U1 (DE)
Title: Pflanzenhalter für Tomaten
IPC: A01G9/12
Filed: 2021-08-10
Abstract: Pflanzenhalter für Tomaten aus korrosionsbeständigem Metall, vorzugsweise aus einem runden Vollstab mit einem Durchmesser zwischen 5 bis 8 mm. Dadurch gekennzeichnet, dass der kreisförmige Standring (2) über die Traverse (4) dem senkrechten Pflanzenhalter (1) einen statisch festen und sicheren Stand ermöglicht. Die Traverse (4) ist mit dem Standring (3) fest verbunden (8).
Patent DE-202021004189-U1 (DE)
Title: Anzeigesystem
IPC: G03H1/02
Filed: 2021-10-11
Abstract: Anzeigesystem mit einem Sichtfenster, wobei das Anzeigesystem umfasst:
 eine erste Oberfläche, die transmissiv-reflektiv ist, und eine zweite Oberfläche, die reflektiv ist;
 einen Zirkularpolarisator, der so angeordnet ist, dass Umgebungslicht, das auf die erste Oberfläche fällt, zirkular polarisiert wird; und
 eine Bilderzeugungseinheit, die so angeordnet ist, dass sie ein Hologramm eines Bildes anzeigt und räumlich moduliertes Licht, das von dem Hologramm gebildet wird, in Richtung der ersten und zweiten Oberflächen leitet, sodass das räumlich modulierte Licht teilweise von der ersten Oberfläche übertragen wird, um ein im Wesentlichen durchgehendes Sichtfenster zu bilden, von dem ein Betrachter das räumlich modulierte Licht empfangen kann;
 wobei die ersten und zweiten Oberflächen und der Zirkularpolarisator so angeordnet sind, dass zirkular polarisiertes Umgebungslicht, das von der zweiten Oberfläche reflektiert wird, durch den Zirkularpolarisator blockiert wird.
Patent DE-202021100113-U1 (DE)
Title: Elektrische Leuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2021-01-13
Abstract: Elektrische Leuchte mit mindestens einem elektrischen Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel als LED (1) ausgebildet ist, dass in Abstrahlrichtung des Leuchtmittels eine Fischaugenlinse (2) direkt über der LED (1) angeordnet ist und, dass diese Bestandteile in eine Gehäuseschale (3) eingesetzt und von einer frontseitigen klarsichtigen Deckscheibe (4) abgedeckt sind.
Patent DE-202021103144-U1 (DE)
Title: Crimpverbinder
IPC: H01R4/18
Filed: 2021-06-10
Abstract: Crimpverbinder (1) für einen Draht (11), umfassend:
 über einen Biegeabschnitt (7) zueinander schwenkbar verbundene erste und zweite Klemmplatten (5, 6), die dazu geeignet sind, in einem gegeneinander geschwenkten Klemmzustand den Draht (11) zwischen sich einzuklemmen;
 wobei die im Klemmzustand einander zugewandten Innenflächen (12, 20) der Klemmplatten (5, 6) als Klemmflächen mit einer Mehrzahl von länglichen Vertiefungen (13, 14, 15, 16, 21, 22, 23) und länglichen Rippen (17, 18, 19, 24, 25, 26, 27) ausgebildet sind, wobei die Vertiefungen (13, 14, 15, 16, 21, 22, 23) und die Rippen (17, 18, 19, 24, 25, 26, 27) in jeder der Klemmflächen senkrecht zu der Schwenkachse (8) des Biegeabschnitts (7) verlaufen,
 wobei die Rippen (17, 18, 19, 24, 25, 26, 27) der einen Klemmplatte (5, 6) jeweils derart angeordnet und dimensioniert sind, dass sie im Klemmzustand zumindest teilweise in den Vertiefungen (13, 14, 15, 16, 21, 22, 23) der anderen Klemmplatte (5, 6) angeordnet sind, so dass ein im Klemmzustand zwischen den Klemmplatten eingeklemmter Draht (11) in einen mäanderförmigen Verlauf geformt wird und eine Anzahl von Wellen ausbildet, und
 wobei der Abstand (d1, d2) zwischen benachbarten Vertiefungen in wenigstens einer der ersten und zweiten Klemmplatten (5, 6) entlang der Klemmflächen auf einer Geraden parallel zur Schwenkachse (8) variiert.
Patent DE-202022002487-U1 (DE)
Title: Flaschenverschluss mit integrierter wendelartiger Laschenverbindung für PET-Einwegflaschen
IPC: B65D41/34
Filed: 2022-11-19
Abstract: Flaschenverschluss zum Verschließen von PET-Einwegflaschen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenverschluss, bestehend aus Deckel (1), wendelartige Verbindungslasche (2), Kontaktstege (4,5), Flaschenring (3), Sicherungsnoppen (6) bei einer Torsions-Öffnungsbewegung das Öffnen der PET-Einwegflasche ohne das Abtrennen des Deckels mit dem Flaschenkörper durch den integrierten wendelartigen Laschen-Verbindung (2) ermöglicht.
Patent DE-202022101672-U1 (DE)
Title: Anordnung zum insbesondere verschieblichen Aufnehmen eines Flächenelementes, vorzugsweise auf einem Schiff
IPC: E06B3/54
Filed: 2022-03-30
Abstract: Anordnung zum insbesondere verschieblichen Aufnehmen eines Flächenelementes, vorzugsweise auf einem Schiff, umfassend zumindest ein Rahmenbauteil zum Anlegen an Kanten des Flächenelementes und umfassend das Flächenelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenbauteil (3) als einteiliges Profil mit einer Vertiefung für die Kante des Flächenelementes (1) ausgebildet ist und dass Halteelemente (6) vorgesehen sind, die jeweils an dem Flächenelement (1) und an dem Rahmenbauteil (3) befestigt sind.
Patent DE-202022102756-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pressen
IPC: A47J19/02
Filed: 2022-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Pressen (1), aufweisend einen Pressraum (10), in dem ein Pressgut durch die Betätigung eines Bedienelements (5) mithilfe einer Drehmechanik (16) zur Extraktion von Flüssigkeit aus dem Pressgut dadurch pressbar ist, dass das Volumen des Pressraums (10) verringerbar ist, weiterhin aufweisend mindestens eine im unteren Bereich des Pressraums (10) angeordnete Öffnung, durch die abgepresste Flüssigkeit aus dem Pressraum (10) entweichen kann, wobei die Vorrichtung (1) transportabel ist und einen Vorratsbehälter (7) für ungepresstes Pressgut aufweist und wobei diese mindestens eine Zerfaserungseinheit (14) zur Zerfaserung des Pressguts im Pressraum (10) aufweist, die derart mit der Drehmechanik (16) gekoppelt ist, dass diese drehbar ist, sodass das Pressgut gleichzeitig pressbar und zerfaserbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Pressen (1) zwei Zerfaserungseinheiten (14) aufweist, wobei die erste Zerfaserungseinheit (14) mit der Drehmechanik (16) gekoppelt ist und die zweite Zerfaserungseinheit (14) an der der ersten Zerfaserungseinheit (14) gegenüberliegenden Seite des Pressraums (10) angeordnet ist.
Patent DE-202022102871-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für einen Sicherungssitz eines Generatorspannungswandlers
IPC: H01H85/22
Filed: 2022-05-24
Abstract: Klemmvorrichtung für einen Sicherungssitz eines Generatorspannungswandlers, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Hauptkörpereinheit (100), die einen Wandlerkörper (101), einen auf einer Seite des Wandlerkörpers (101) angeordneten Befestigungssitz (102), ein an der Innenseite des Befestigungssitzes (102) angeordnetes elastisches Klemmstück (103) und ein an der Innenseite den elastischen Klemmstücks (103) angeordnetes erstes Anti-Fall-Stück (105) umfasst,
 eine Klemmeinheit (200), die Klemmblöcke (201) umfasst, die auf den beiden Seiten des Befestigungssitzes (102) festgeklemmt sind, wobei auf einer Seite des Klemmblocks (201) eine Stellkomponente (202) zum Lösen und Spannen des elastischen Klemmstücks angeordnet ist.
Patent DE-202022103020-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einsetzteil
IPC: E03C1/08
Filed: 2022-05-30
Abstract: Sanitäres Einsetzteil (1), welches zum Anbau an einem Wasserauslass (3) einer Armatur (2) eingerichtet ist, umfassend einen Grundkörper (4) und ein daran kontaktierendes, bewegliches Betätigungsteil (5), wobei der Grundkörper (4) über eine Schaltmechanik (6) verfügt, wobei das Betätigungsteil (5) die Schaltmechanik (6) mit einem Steuerelement (10) betätigen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (5) vorzugsweise an einem nach innen ragenden Vorsprung (11) ein Widerlager (12) ausbildet, das einen Schwenkpunkt (13) bezüglich einer seitlichen Beaufschlagung definiert, wobei eine Wirkverbindung zu dem Steuerelement (10) eingerichtet ist, welches die seitliche Beaufschlagung in eine Axialbewegung übersetzt.
Patent DE-202023002125-U1 (DE)
Title: Plattform-Vorrichtung für den Transport von Gegenständen auf einem Zweirad-Gepäckträger
IPC: B62J7/08
Filed: 2023-10-11
Abstract: Plattform-Vorrichtung (100) für den Transport von Gegenständen auf einem Zweirad-Gepäckträger (200), gekennzeichnet durch eine lösbar fest mit einem Zweirad-Gepäckträger (200) verbindbare Träger-Einrichtung (110) zum Verbreitern einer Basisfläche (210) eines Zweirad-Gepäckträgers (200), an der eine oder mehr Befestigungs-Einrichtungen (120) zum Befestigen von Transportgut fest anbringbar sind.
Patent DE-202023101590-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/00
Filed: 2023-03-29
Abstract: Anzeigevorrichtung, umfassend:
 ein optisches Element, das eine Transluzenz aufweist und eine Rückfläche mit einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich außerhalb des ersten Bereichs aufweist;
 ein erstes elektrooptisches Element, das auf einer Rückflächenseite des optischen Elements angeordnet ist, eine optische Eigenschaft aufweist, die durch Anlegen einer Spannung geändert wird, und eine Rückfläche mit einem dritten Bereich und einem vierten Bereich außerhalb des dritten Bereichs aufweist;
 ein Gehäuse, das auf der Rückflächenseite des optischen Elements und außerhalb des ersten elektrooptischen Elements angeordnet ist und einen vorstehenden Abschnitt aufweist, der sich entlang der Rückfläche des ersten elektrooptischen Elements erstreckt; und
 eine Klebstoffschicht, die zwischen dem dritten Bereich und dem vorstehenden Abschnitt angeordnet ist.
Patent DE-202023101864-U1 (DE)
Title: Auslassventil und Pouchzelle mit einem Auslassventil
IPC: H01M50/30
Filed: 2023-04-13
Abstract: Auslassventil (4), dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen Mantel (5) und eine Filterscheibe (10), die in das Innere des Mantels (5) gefüllt ist, umfasst, wobei der Mantel eine Einlassöffnung (8) und eine Auslassöffnung (9) bildet, die das Innere des Mantels mit dem Äußeren verbinden.
Patent DE-202023103999-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Latte
IPC: E04F13/21
Filed: 2023-07-17
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Latte und einer Dämmplatte an einer Wand, mit einem Montageteil, das dazu bestimmt ist, an der Dämmplatte anzuliegen, und das zur Montage der Latte eingerichtet ist, wobei das Montageteil eine durchgehende Öffnung für ein Befestigungselement aufweist, das dazu bestimmt ist, in der Wand befestigt zu werden, wobei die Befestigungsvorrichtung ferner mit einem Fortsatz versehen ist, der mit dem Montageteil an der Stelle der Öffnung verbunden ist und der dazu bestimmt ist, in der Dämmplatte angeordnet zu werden, wobei der Fortsatz eine durchgehende Öffnung für das Befestigungselement bildet und mit einem Boden mit einem Auslass zur Aufnahme eines Endes des Befestigungselements versehen ist.
Patent DE-202023104246-U1 (DE)
Title: Tragbares Nanopartikel-Zytotoxizitätstestgerät für die Krebsbehandlung
IPC: G01N33/483
Filed: 2023-07-27
Abstract: Tragbares Nanopartikel-Zytotoxizitätstestgerät (100) für die Krebsbehandlung, der Folgendes umfasst:
 eine Mikroelektroden-Array (101) zum Nachweis der Zytotoxizität von Nanopartikeln;
 ein Gerätegehäuse (102) zur Aufnahme der Mikroelektroden-Array (101); und
 einen elektronischen Sensoranalysator (103) zur Durchführung von Messungen an der Mikroelektroden-Array (101).
Patent DE-202023104550-U1 (DE)
Title: Gleitplatte für eine Kettenführung eines Umwerfers
IPC: B62M9/131
Filed: 2023-08-10
Abstract: Gleitplatte (30) für eine Kettenführung (14), wobei die Kettenführung (14) ausgebildet ist, um an einem menschlich angetriebenen Fahrzeug (V) montiert zu werden, wobei die Kettenführung (14) eine erste Führungsplatte (18), eine zweite Führungsplatte (20) und einen Verbindungsabschnitt (22) umfasst, der die erste Führungsplatte (18) mit der zweiten Führungsplatte (20) verbindet, die erste Führungsplatte (18) eine erste Oberfläche (18a) aufweist, die zweite Führungsplatte (20) eine zweite Oberfläche (20a) aufweist, wobei die zweite Oberfläche (20a) der ersten Oberfläche (18a) zugewandt und von der ersten Oberfläche (18a) beabstandet ist, wobei die Gleitplatte (30) umfasst:
 einen Montagebereich (66), der ausgebildet ist, um an der Kettenführung (14) montiert zu werden;
 einen sich erstreckenden Abschnitt (68), der sich entlang der ersten Oberfläche (18a) in einem montierten Zustand erstreckt, in dem der Montagebereich (66) an der Kettenführung (14) montiert ist, wobei der sich erstreckende Abschnitt (68) einen berührenden Abschnitt (70), der ausgebildet ist, um die erste Oberfläche (18a) in dem montierten Zustand zu berühren, und einen berührungsfreien Abschnitt (72) aufweist, der von der ersten Oberfläche (18a) durch einen Spalt (102) im montierten Zustand beabstandet ist; und
 einen vorstehenden Abschnitt (80), der von dem berührungsfreien Abschnitt (72) hervorsteht, wobei der vorstehende Abschnitt (80) ausgebildet ist, um die erste Oberfläche (18a) im montierten Zustand zu berühren.
Patent DE-212007000044-U1 (DE)
Title: Schweibenwischer
IPC: B60S1/32
Filed: 2007-11-05
Abstract: Scheibenwischer,
der einen länglichen
Scheibenwischergummi (1) und elastische Stützelemente (2) umfaßt, wobei
in der Mitte des Scheibenwischers ein Verbinder (5) vorgesehen ist,
der zwei Seitenwände (54)
aufweist, die einen Aufnahmeraum (55) bilden, dadurch gekennzeichnet,
dass der Scheibenwischergummi (1) und die elastischen Stützelemente
(2) über
ein Verbindungselement (7, 7A) miteinander verbunden sind, wobei der
Verbinder (5) auf der Unterseite eine Gleitführung (51) aufweist, in die
die elastischen Stützelemente
(2) oder das Verbindungelement (7A) geschoben werden/wird, wobei zwischen
dem Verbinder (5) und den Stützelementen
(2) oder dem Verbindungselement (7A) eine Positionierung vorgesehen
ist, und wobei an der offenen Seite des Aufnahmeraums (55) des Verbinders
(5) ein Deckel (9) vorgesehen ist, der mit einer Seite an einer
Seitenwand (54) ansgelenkt ist und mit der anderen Seite in die
andere Seitenwand (54) einrastet.
Patent DE-212009000128-U1 (DE)
Title: Modulare windgetriebene Energieerzeugungsanlage
IPC: F03D3/02
Filed: 2009-10-29
Abstract: Eine modulare, windgetriebene Energieerzeugungsanlage, die zumindest ein Modul aufweist, das zumindest zwei Rotoren hat, deren Flügel zu einer Rotationsachse parallel verlaufen, von denen jede mit einer mit einer Last in Verbindung stehenden Generatorwelle mechanisch verbunden ist, wobei die Erzeugenden von zwei benachbarten Rotoren in jedem Modul parallel verlaufen und der Zwischenraum zwischen diesen nicht größer als der Radius des Rotors ist.