baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018123271-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Seltene-Erde-Permanentmagnets
Inventor: LEE HYUNG JU
IPC: H01F1/08
Filed: 2018-09-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Seltene-Erde-Permanentmagnets, aufweisend: Herstellen eines R-T-B-basierten Sintermagnets, Aufbringen einer ersten Mischung, welche ein leichtes Seltene-Erde-Element aufweist, auf die Oberfläche des R-T-B-basierten Sintermagnets, und Diffundieren-lassen der ersten Mischung in eine Korngrenze des R-T-B-basierten Sintermagnets in einer Vakuumatmosphäre, um einen Leichte-Seltene-Erde-Permanentmagnet herzustellen, welcher das leichte Seltene-Erde-Element aufweist, und Aufbringen einer zweiten Mischung, welche ein schweres Seltene-Erde-Element aufweist, auf die Oberfläche des Leichte-Seltene-Erde-Permanentmagnets, und Diffundieren-lassen des schweren Seltene-Erde-Elements in eine Korngrenze in einer Vakuumatmosphäre, um den Seltene-Erde-Permanentmagnet herzustellen.
Patent DE-102018126179-A1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zum Prüfen eines Prüfobjektes, insbesondere eines Impedanzbehafteten Prüfobjektes mit vollständiger Eigendiagnosefähigkeit
Inventor: ERNST ANDREAS
IPC: G01R31/00
Filed: 2018-10-22
Abstract: Eine erfindungsgemäße Prüfeinrichtung (1) zum Prüfen wenigstens eines Prüfobjektes (2) weist- einen Eingang (3) zum Anlegen eines Prüfsignals,- einen Ausgang (4) zum Abgreifen eines Antwortsignals,- einen Transformator (5), der eine Primär- (6) und eine Sekundärwicklung (7) aufweist,- wenigstens einen ersten Anschlusskontakt (8) und wenigstens einen zweiten Anschlusskontakt (9) zum elektrischen Verbinden der Prüfeinrichtung (1) mit dem wenigstens einen Prüfobjekt (2) auf, wobei- der Eingang (3) mit einem ersten Wicklungsanschluss der Primärwicklung (6) verbunden ist,- der Ausgang (4) mit einem zweiten Wicklungsanschluss der Primärwicklung (6) verbunden ist,- der erste Anschlusskontakt (8) mit einem ersten Wicklungsanschluss der Sekundärwicklung (7) elektrisch verbunden ist und- der zweite Anschlusskontakt (9) mit einem zweiten Wicklungsanschluss der Sekundärwicklung (7) elektrisch verbunden ist,wobei zwischen dem ersten Wicklungsanschluss der Sekundärwicklung (7) und dem ersten Anschlusskontakt (8) ein erster Schalter (10) und/oder dem zweiten Wicklungsanschluss der Sekundärwicklung (7) und dem zweiten Anschlusskontakt (9) ein zweiter Schalter (11) angeschlossen ist.
Patent DE-102018130281-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit mindestens einem Druckwerk zum Bedrucken von Druckbogen
Inventor: SCHAEDE JOHANNES
IPC: B41F23/04
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine mit mindestens einem Druckwerk zum Bedrucken von Druckbogen, wobei im Transportweg der Druckbogen in oder nach dem mindestens einen Druckwerk eine Trocknungseinheit vorgesehen ist, wobei von dem mindestens einen Druckwerk bedruckte Druckbogen durch eine Kammer dieser Trocknungseinheit geführt oder zumindest führbar sind, wobei in der Kammer der Trocknungseinheit eine durch ein Inertgas sauerstoffreduzierte Atmosphäre vorgesehen ist. Die Trocknungseinheit weist einen Elektronenstrahl-Generator zum Trocknen der bedruckten Druckbogen mittels eines in die Kammer gerichteten Elektronenstrahls auf, wobei die Atmosphäre in der Kammer der Trocknungseinheit einen Sauerstoffanteil von höchstens 1 % aufweist.
Patent DE-102018130714-A1 (DE)
Title: System zur Übertragung von Energie in einem Zylinderkopf
Inventor: ORTLIEB PASCAL
IPC: F02F1/24
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (11) zur Übertragung von Energie in einem Zylinderkopf (1) eines Verbrennungsmotors (2). Das System (11) umfasst einen Zylinderkopf (1) für einen Verbrennungsmotor (2) und einen Verbrennungsmotor (2). Der Zylinderkopf umfasst ein nockengetriebenes Ventil (3), einen Nocken (4), einen Zylinderkopfölkreislauf (5) zur Versorgung des Zylinderkopfes mit Öl, und eine hydraulische und/oder pneumatische Übertragungsvorrichtung (6) zur Übertragung von Energie zwischen dem Nocken (4) und dem Ventil (3). Die Übertragungsvorrichtung (6) ist mit dem Zylinderkopfölkreislauf (5) derart verbunden, dass Öl zwischen der Übertragungsvorrichtung (6) und dem Zylinderkopfölkreislauf (5) transferiert werden kann.
Patent DE-102018131630-A1 (DE)
Title: Verschachtelter gleichspannungswandler für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: GE BAOMING
IPC: H02M3/158
Filed: 2018-12-10
Abstract: Ein Gleichspannungswandler für ein Elektrofahrzeug ist zwischen einem Akkusatz Batteriepack und einen Gleichstromzwischenkreis geschaltet, der obere und untere Kopplungskondensatoren aufweist. Wenn eine Zielspannung an der Kopplung unter dem Zweifachen der Akkumulatorspannung Spannung der Batterie liegt, werden die Kondensatoren für einen Teil der Zeit gleichzeitig in Reihe von zwei verschachtelten Schaltzweigen des Wandlers aufgeladen und für einen Teil der Zeit in Reihe nur von einem der zwei Schaltzweige aufgeladen. Wenn die Zielspannung zwischen dem 2- und dem 4-Fachen der Akkumulatorspannung Spannung der Batterie liegt, wird nur der obere Kondensator für einen Teil der Zeit von beiden Zweigen aufgeladen, wird nur der obere Kondensator für einen Teil der Zeit nur von einem der Zweige aufgeladen, wird nur der untere Kondensator für einen Teil der Zeit von beiden Zweigen aufgeladen und wird nur der untere Kondensator für einen Teil der Zeit nur von einem der Zweige aufgeladen.
Patent DE-102018133537-A1 (DE)
Title: Ein Arzneimittel zur Behandlung von Gicht und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: DONGGUO LI
IPC: A61K36/90
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Arzneimittel zur Behandlung von Gicht und dessen Herstellungsverfahren. Das Medikament zur Behandlung von Gicht umfasst nach Gewichtsteilen Lotus Plumule 5-15, Spina Date Seed 10-15, Houttuynia cordata 13-20, Angelica sinensis 12-28 und Herba Pyrolae 5-12. Das Arzneimittel zur Behandlung von Gicht gemäß der vorliegenden Erfindung weist im Vergleich zu den Arzneimitteln des Standes der Technik andere Bestandteile auf und kann die Mängel der Arzneimittel im Stand der Technik überwinden.
Patent DE-102018200639-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Drehzahl einer Kurbelwelle ei-ner Brennkraftmaschine
Inventor: MADIVALA VEERABASAPPA VIJAYA KUMAR
IPC: G01P3/48
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Drehgröße, insbesondere einer Drehzahl (n), einer Drehwinkelposition (ϑ, ϑ) oder einer Drehrichtung (α, α) einer Welle (17), insbesondere einer Kurbelwelle (17') einer Brennkraftmaschine (112), welche mit einer elektrischen Maschine (30), umfassend einen Rotor (32) und einen Stator (33) mit zumindest zwei Phasenwicklungen (U, V, W), aus denen jeweils zumindest ein Phasensignal (U, U, U, I, I, I) abgeleitet wird, direkt oder übersetzt gekoppelt ist, wobei die Phasensignale (Uu, Uv, Uw, I, I, I) jeweils aufsteigende Flanken (Fl, Fl, Fl), abfallende Flanken (Fl, Fl, Fl) und/oder Nulldurchgänge (Fl, Flvo, Flwo) aufweisen, wobei ein Summensignal (U), umfassend mehrere Phasensignale (U, U, U, I, I, I) der elektrischen Maschine (30), derart erzeugt wird, dass den aufsteigenden Flanken (Fl, Fl, Fl), abfallenden Flanken (Fl, Fl, Fl) und/oder Nulldurchgängen (Fl, Fl, Fl) jeweils ein charakteristischer Puls (P, P, P, P, P, P) im Summensignal (U) zugeordnet wird, wobei die Pulse (P, P, P, P, P, P) zur Ermittlung der Drehzahl (n), der Drehwinkelposition (ϑ, ϑ) oder der Drehrichtung (α, α) des Rotors (32) herangezogen werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Summensignals (U) aus mehreren Phasensignalen (U, U, U, I, I, I), das zur Bestimmung einer Drehzahl (n) einer Welle (17), herangezogen wird, eine entsprechende Recheneinheit, die zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist, sowie ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018201293-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Schweißverfahren
Inventor: KRETSCHMAR THOMAS
IPC: B29C65/08
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier Folienelemente (10, 12) mittels eines Ultraschall-Schweißverfahrens, wobei die Folienelemente (10, 12) in einer Schweißvorrichtung zwischen einer Sonotrode (24) und einem Gegenelement derart zueinander angeordnet werden, dass Fügebereiche der Folienelemente (10, 12) benachbart zueinander positioniert sind, und dass mittels der Sonotrode (24) Ultraschallwellen zum stoffschlüssigen Verbinden der Folienelemente (140, 12) in diese eingeleitet werden, wobei während des Einleitens der Ultraschallwellen in die Folienelemente (10, 12) zwischen der Sonotrode (24), wenn diese sich in einer Grundposition bezüglich ihrer longitudinalen Amplitude befindet, und dem Gegenelement (22) ein Abstand vorgesehen ist, der größer ist, als die summierte Dicke der zu fügenden Folienelemente (10, 12), und wobei während des Einleitens der Ultraschallwellen in die Folienelemente (10, 12) zwischen der Sonotrode (24), wenn diese sich in einer Grundposition bezüglich ihrer longitudinalen Amplitude befindet, und einem benachbart zu der Sonotrode (24) befindlichen Folienelement (10) ein Abstand vorgesehen ist, der geringer ist, als die Amplitude der Sonotrode (24).
Patent DE-102018203944-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Kraftfahrzeug zum Ausgeben einer Information abhängig von einer einen Insassen des Kraftfahrzeugs charakterisierenden Eigenschaft
Inventor: ENTHALER ACHIM
IPC: B60W50/16
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben einer Information für einen Insassen (3, 4) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei mittels zumindest einer Erfassungseinrichtung (5) des Kraftfahrzeugs (1) eine Eigenschaft des Insassen (3, 4) erfasst wird, wobei mittels einer Steuerungseinrichtung (6) des Kraftfahrzeugs (1) eine zumindest an die erfasste Eigenschaft angepasste Information für den Insassen (3, 4) erzeugt und mittels einer Ausgabeeinrichtung (7, 8) des Kraftfahrzeugs (1) ausgegeben wird, wobei eine eine körperliche Verfassung des Insassen (3, 4) charakterisierende Eigenschaft mittels der Erfassungseinrichtung (5) erfasst wird und eine an die die körperliche Verfassung charakterisierende Eigenschaft angepasste Information zur Linderung oder Förderung der körperlichen Verfassung für den Insassen (3, 4) erzeugt und mittels der Ausgabeeinrichtung (7, 8) ausgegeben wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102018204803-A1 (DE)
Title: Druckbehälter sowie Druckbehälteranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: EIDMANN FLORIAN
IPC: F17C13/08
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (10) mit einer Außenhülle (12) aus Faserverbundkunststoff (CFK, GFK) und einem zylinderähnlichen Mittelbereich und zwei sich daran anschließenden Endbereichen, sowie eine Druckbehälteranordnung (1) für ein Fahrzeug mit einem solchen Druckbehälter (10). Erfindungsgemäß umfasst der Druckbehälter (10) mindestens einen um den Mittelbereich (14) umlaufenden Ringbereich (20), welcher eine Mehrzahl von längs verlaufenden und äquidistant am Umfang verteilte Erhebungen (22) aufweist, welche dafür geeignet sind, mit entsprechenden Vertiefungen (32) eines um den Ringbereich (20) angeordneten und formschlüssig darauf angepassten ringähnlichen Anbindungselements (30) eine kraftschlüssige Verbindung einzugehen, welche zumindest zur Übertragung eines Torsionsmoments geeignet ist.
Patent DE-102018206092-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Analysegerätes zur Ausführung einer Analyse eines Probenmaterials
Inventor: RUPP JOCHEN
IPC: G01N33/48
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (600) zum Ansteuern eines Analysegerätes (100) zur Ausführung einer Analyse eines Probenmaterials (115). Das Verfahren (600) umfasst einen Schritt des Einlesens (610) eines Nutzungsparameters (125), der eine auszuführende Analyse des Probenmaterials (115) repräsentiert. Ferner umfasst das Verfahren (600) einen Schritt des Ladens (620) einer Mehrzahl von Ansteuerbefehlen (140, 200) für zumindest eine Ausführungseinheit (110a, 110b, 100c, 100d) des Analysegerätes (100) aus einer Befehlsbibliothek (145). Schließlich umfasst das Verfahren (600) einen Schritt des Ansteuerns (630) der zumindest einen Ausführungseinheit (110a, 100b, 110c, 110d) unter Verwendung der Ansteuerbefehle (140, 200), um das Probenmaterial (115) zu analysieren.
Patent DE-102018206463-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verdünnen, Mischen und/oder Aliquotieren von zwei Flüssigkeiten in einem mikrofluidisches System
Inventor: HOFFMANN JOCHEN
IPC: B01F3/08
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verdünnen, Mischen und/oder Aliquotieren von zwei Flüssigkeiten (F1, F2) unter Verwendung eines mikrofluidischen Systems, umfassend zumindest zwei Pumpkammern (1, 2), die durch mindestens einen mikrofluidischen Kanal (3) miteinander verbunden sind. Der mindestens eine Kanal (3) ist derart ausgestaltet, dass zumindest ein Teil der ersten Flüssigkeit (F1) nach dem Pumpen im Kanal (3) verbleibt.
 Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Zu Beginn wird zumindest eine der Pumpkammern (1) mit einer ersten Flüssigkeit (F1) gefüllt. Anschließend wird die erste Flüssigkeit (F1) durch den Kanal (3) gepumpt, wobei ein Teil der ersten Flüssigkeit (F1) im Kanal (3) verbleibt. Dann wird der Teil der ersten Flüssigkeit (F1), der im Kanal (3) verbleibt ermittelt. Schließlich erfolgt ein Durchspülen des Kanals (3) mit einer zweiten Flüssigkeit (F2).
Patent DE-102018208234-A1 (DE)
Title: Zentriervorrichtung zum seitlichen Zentrieren eines Kraftfahrzeugs auf einem Rollenprüfstand, Rollenprüfstand sowie Verfahren
Inventor: SCHMIDT ERIK
IPC: G01M17/013
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentriervorrichtung (1) zum seitlichen Zentrieren eines Kraftfahrzeugs (3) auf einem Rollenprüfstand (2), mit wenigstens einer eine Lauffläche (7) aufweisende Zentrierrolle (6), welche zum Zentrieren des Kraftfahrzeugs (3) über ihre Lauffläche in Kontakt mit einem um eine Raddrehachse (8) drehbaren Rad (4) des Kraftfahrzeugs (3) bringbar und dadurch mit dem Rad (4) frei mitdrehbar ist, wobei die Zentrierrolle (6) dazu ausgebildet ist, eine seitliche, senkrecht zur Raddrehachse (8) verlaufende Stirnseite (9) des Rads (4) während eines durch den Rollenprüfstand (2) bewirkten Antreibens des Rads (4) zu kontaktieren und dadurch mit dem Rad (4) frei mitzudrehen, um dadurch das Kraftfahrzeug (3) während des durch den Rollenprüfstand (2) bewirkten Antreibens des Rads (4) zu zentrieren.
Patent DE-102018210748-A1 (DE)
Title: Kryptowährung mit parallelen Tangles
Inventor: WEISSENMAYER SIMON
IPC: G06Q20/36
Filed: 2018-06-29
Abstract: Verfahren (10) zum Betreiben eines digitalen Bezahlsystems (20), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- Konten (31, 32) werden jeweils einer von mehreren Blockketten (21, 22, 23, 24, 25) zugeordnet (11), welche mindestens eine erste Blockkette (21) und eine zweite Blockkette (22) umfassen,- für jede Blockkette (21, 22, 23, 24, 25) wird ein Zentralkonto (41, 42, 43, 44, 45, 51) geführt (12) und- bei einer Überweisung eines Geldbetrages (30) von einem der ersten Blockkette (21) zugeordneten Konto (31) auf ein der zweiten Blockkette (22) zugeordnetes Konto (32) wird der Geldbetrag (30) dem Zentralkonto (41) der ersten Blockkette (21) hinzugefügt (13) und dem Zentralkonto (42) der zweiten Blockkette (22) entnommen (14).
Patent DE-102018212625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils unter Verwendung eines Sinterfügeprozesses
Inventor: DAENICKE ENRICO
IPC: C04B35/64
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft allgemein Triebwerktechnologie. Insbesondere betrifft die vorliegende Offenbarung die Herstellung von Triebwerksbauteilen mit komplexer geometrischer Struktur. Weiter insbesondere betrifft die vorliegende Offenbarung ein Verfahren (70) zur Herstellung eines komplexen Bauteils (32), aufweisend Bereitstellen (72) einer ersten Komponente (34a), aufweisend einen ersten Komponenten-Wärmeausdehnungskoeffizienten; eine erste Fügefläche (36a); und eine erste Auflagefläche (40a,40b,40c); Bereitstellen (74) einer zweiten Komponente (34b), aufweisend einen zweiten Komponenten-Wärmeausdehnungskoeffizienten; eine zweite Fügefläche (36b); und eine zweite Auflagefläche (42a,42b,42c); Bereitstellen (76) eines Mantelelementes (38), aufweisend einen Mantelelement-Wärmeausdehnungskoeffizienten; und eine Mantelelement-Auflagefläche (48a,48b,48c,48d); und Erhitzen (78) der ersten Komponente (34a), der zweiten Komponente (34b) und des Mantelelementes (38) von einer ersten Temperatur auf eine zweite Temperatur zur Durchführung eines Fügeprozesses von erster Komponente (34a) und zweiter Komponente (34b). Weiter betrifft die vorliegende Offenbarung ein Bauteil, insbesondere für ein Gasturbinentriebwerk für ein Luftfahrzeug, sowie ein solches Gasturbinentriebwerk.
Patent DE-102018213151-A1 (DE)
Title: Implantierbares, vaskuläres Unterstützungssystem
Inventor: SCHLEBUSCH THOMAS ALEXANDER
IPC: G01F1/66
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein implantierbares, vaskuläres Unterstützungssystem (10) mit einer Kanüle (13) und einer Ultraschall-Messeinrichtung (18), wobei die Kanüle (13) und die Ultraschall-Messeinrichtung (18) im Bereich einander gegenüberliegender Enden des Unterstützungssystems (10) angeordnet sind.
Patent DE-102018213746-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Inertialsensor
Inventor: KOSTER MONIKA
IPC: G01P15/097
Filed: 2018-08-15
Abstract: Mikromechanischer Inertialsensor (100), aufweisend:- ein Substrat (10);- wenigstens zwei identische z-Sensorkerne (20, 30) mit jeweils einer beweglichen, asymmetrischen seismischen Masse (21a, 21b, 31a, 31b), wobei die beweglichen asymmetrischen seismischen Massen (21a, 21b, 31a, 31b) jeweils um eine Torsionsachse (22, 32) tordierbar sind;- dadurch gekennzeichnet, dass die beiden z-Sensorkerne (20, 30) auf dem Substrat (10) um 180° zueinander verdreht angeordnet sind.
Patent DE-102018214302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines graphenbasierten Sensors
Inventor: GLACER CHRISTOPH
IPC: H04R19/04
Filed: 2018-08-23
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Herstellen eines graphenbasierten Sensors, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Bereitstellen eines Trägersubstrates;Ausbilden einer Trägerstruktur an dem Trägersubstrat, derart, dass an einer Oberseite der Trägerstruktur eine oder mehrere Trennstrukturen ausgebildet werden; undnasschemischer Transfer einer Graphenschicht auf die Oberseite der Trägerstruktur, welche die Trennstrukturen aufweist;wobei die Trennstrukturen und eine Reißfestigkeit der Graphenschicht so aufeinander abgestimmt sind, dass die Graphenschicht bei dem nasschemischen Transfer jeweils an den Trennstrukturen einreißt.
Patent DE-102018217241-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und elektronische Drosselklappensteueranordnung
Inventor: NYDAM BENJAMIN
IPC: F02D9/10
Filed: 2018-10-09
Abstract: Eine Drosselklappensteueranordnung (10), die ein Drosselklappenstutzengehäuse (12), einen integral mit dem Drosselklappenstutzengehäuse (12) ausgebildeten Adapter (20), einen als Teil des Adapters (20) vorliegenden Gehäuseabschnitt (22) und einen mittleren Durchlass (14), der sich durch das Drosselklappenstutzengehäuse (12) und den Adapter (20) erstreckt, enthält. Eine erste Nut (32) ist als Teil des Adapters (20) integral ausgebildet, eine zweite Nut (36) ist als Teil des Drosselklappenstutzengehäuses (12) integral ausgebildet, und ein Rippenabschnitt (34) ist zwischen der ersten Nut (32) und der zweiten Nut (36) angeordnet. Der Rippenabschnitt (34) ist als Teil des Adapters (20) ausgebildet, und ein Drehsicherungsmerkmal (38) ist integral mit dem Drosselklappenstutzengehäuse (12) ausgebildet. Das Drehsicherungsmerkmal (38) wird während eines Spritzgussprozesses integral mit dem Drosselklappenstutzengehäuse (12) ausgebildet. Das Drehsicherungsmerkmal (38) kann an verschiedenen Stellen auf der Außenfläche des Gehäuses (12) ausgebildet sein, wodurch gestattet wird, dass sich die Drosselklappenstutzenanordnung (10) für verschiedene Anwendungen mit verschiedenen Design- und Packaginganforderungen eignet.
Patent DE-102019000179-A1 (DE)
Title: Kalibrierverfahren für eine außenseitig an einem Kraftwagen gehaltene Kameraeinrichtung
Inventor: SMUDA PEER
IPC: G03B43/00
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kalibrierverfahren für eine außenseitig an einem Kraftwagen (14) gehaltene Kameraeinrichtung (12), bei welchem mittels der Kameraeinrichtung (12) bei einem Stillstand des Kraftwagens (14) Messwerte aufgenommen werden, die Messwerte ausgewertet werden und in Abhängigkeit von der Auswertung die Kameraeinrichtung (12) kalibriert wird, wobei erste Messwerte beim Ausschalten des Kraftwagens (14) und zweite Messwerte beim Starten des Kraftwagens (14) erfasst werden und im Rahmen der Auswertung miteinander verglichen werden.
Patent DE-102019000402-A1 (DE)
Title: Verfahren zum berührungslosen Bezahlen einer Parkgebühr für ein Fahrzeug
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: G07F17/24
Filed: 2019-01-22
Abstract: Ein Verfahren zum berührungslosen Bezahlen einer Parkgebühr für ein Fahrzeug sieht erfindungsgemäß vor, dass ein Fahrzeugsystem eine Kommunikationsschnittstelle umfasst, mittels welcher das Fahrzeugsystem mit einer zentralen Rechnereinheit verbunden ist, wobei- mittels des Fahrzeugsystems über die zentrale Rechnereinheit ein Beginn eines Parkvorganges in einem Parkregister registriert und mit einem Zeitstempel versehen wird, wobei- eine Bestätigung der Registrierung des Parkvorganges des Fahrzeuges außerhalb des Fahrzeuges an diesem visuell angezeigt wird, wobei- am Ende (E) des Parkvorganges die Registrierung mittels eines weiteren Zeitstempels beendet und eine Parkdauer ermittelt wird und- die Bezahlung vor einem Öffnen einer Fahrzeugtür mittels einer in diese integrierten Schnittstelle zur Nahfeldkommunikation und einem korrespondierenden nahfeldkommunikationsfähigen mobilen Endgerät oder einer korrespondierenden nahfeldkommunikationsfähigen Bankkarte eines Fahrzeugnutzers erfolgt, wobei- eine Bestätigung für die erfolgte Bezahlung außerhalb des Fahrzeuges an diesem visuell angezeigt wird.
Patent DE-102019005650-A1 (DE)
Title: Richtplattform für eine Sensoreinrichtung, Sensorsystem und Luftfahrzeug
Inventor: KLAFFERT THOMAS
IPC: G12B3/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Eine Richtplattform für eine Sensoreinrichtung umfasst ein Gehäuse mit einer sphärischen Außenoberfläche, in welcher auf einem eine erste Drehachse definierenden ersten Großkreis ein erster Nutabschnitt und zweiter Nutabschnitt und auf einem zu dem ersten Großkreis senkrecht stehenden zweiten Großkreis ein dritter Nutabschnitt und vierter Nutabschnitt ausgebildet sind, eine Basis mit einer ersten Halterung und einer der ersten Halterung gegenüberliegend angeordneten zweiten Halterung, einen an der ersten Halterung angeordneten ersten Führungszapfen, welcher in den ersten Nutabschnitt eingreift, einen koaxial zu dem ersten Führungszapfen an der zweiten Halterung angeordneten zweiten Führungszapfen, welcher in den zweiten Nutabschnitt eingreift, wobei der erste und der zweite Führungszapfen eine zweite Drehachse definieren, eine um die zweite Drehachse drehbar an der ersten Halterung gelagerte erste Führungseinrichtung mit einer Auskragung und einem an der Auskragung angeordneten ersten Eingriffsstück, welches in den dritten Nutabschnitt eingreift, eine um die zweite Drehachse drehbar an der zweiten Halterung gelagerte zweite Führungseinrichtung mit einer Auskragung und einem an der Auskragung angeordneten zweiten Eingriffsstück, welches in den vierten Nutabschnitt eingreift, eine kinematisch an die erste Führungseinrichtung gekoppelte erste Antriebseinrichtung und eine kinematisch an die zweite Führungseinrichtung gekoppelte zweite Antriebseinrichtung.
Patent DE-102019007538-A1 (DE)
Title: Konnektor zur Anbindung mindestens einer Schlauchleitung, vorzugsweise für ein Fahrzeug
Inventor: BOHN MICHAEL
IPC: F16L35/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Konnektor zur Anbindung mindestens einer Schlauchleitung, vorzugsweise für ein Fahrzeug, umfassend eine Transportabdeckung (9). Bei einem Konnektor, durch welchen die Umweltbelastung reduziert wird, ist die Transportabdeckung als selbstauflösende formstabile Schutzfolie (9) ausgebildet.