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Patent DE-102016125568-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdrucksteuervorrichtung
Inventor: KOMORI KEISUKE
IPC: F02D1/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Eine Kraftstoffdrucksteuervorrichtung bestimmt, ob es während einer Absinkdauer eines absteigenden Kolbens oder einer Anstiegsdauer des ansteigenden Kolbens ist, und versetzt einen ersten Antriebsmechanismus und einen zweiten Antriebsmechanismus in einen erregten Zustand während der Abstiegsdauer und in einen nicht erregten Zustand während der Anstiegsdauer, wenn es eine Druckverringerungsanforderung gibt, um einen Kraftstoffdruck in einem Hochdruckdurchgang zu verringern.
Patent DE-102016201894-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer elektromagnetischen Stelleinheit
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer elektromagentischen Stelleinheit (1) mit einer ringförmigen Magnetspule (2) und einem zwischen einem ersten und einem zweiten Endanschlag (3, 4) hubbeweglichen Anker (5) zur Betätigung eines Ventilkolbens (6) eines Ventils (7), insbesondere eines elektromagnetisch betätigbaren Saugventils, bei dem durch Bestromung der Magnetspule (2) eine Magnetkraft erzeugt wird, durch welche der Anker (5) entgegen der Federkraft einer Feder (8) in Richtung des zweiten Endanschlags (4) gezogen wird. Erfindungsgemäß wird innerhalb einer vorgegebenen Schaltzeit die Geschwindigkeit des Ankers (5) vor Erreichen des zweiten Endanschlags (4) durch Variation des Bestromungsprofils und/oder der an der Magnetspule (2) anliegenden elektrischen Spannung reduziert.
Patent DE-102016202060-A1 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungssystem
Inventor: TAKI YUJI
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-02-11
Abstract: Es sollte verhindert werden, dass zu dem Zeitpunkt eines Tausches eines Satzes von Reifen eine Nicht-Empfangsfehlfunktion berichtet wird. Für jede registrierte Sensor-ID gibt der Nicht-Empfangsfehlfunktionsfeststellungsabschnitt 56 ein Fehlfunktionssignal an die Benachrichtigungssteuerung 53 aus, wenn eine Nicht-Empfangsperiode eine erste Einstellzeit Tref1 überschreitet. Der Gesamt-Nicht-Empfangsperiodenberechnungsabschnitt 57 gibt eine Eigenfahrzeug-ID-Unterscheidungsinitiierungsanweisung an einen ID-Unterscheidungs-/-Überschreibungsabschnitt aus, wenn die Gesamt-Nicht-Empfangsperiode Ttotal, die die Summe der Nicht-Empfangsperioden jeder registrierten Sensor-ID ist, berechnet wird und die Gesamt-Nicht-Empfangsperiode Ttotal eine zweite Einstellzeit Tref2 überschreitet. Bevor eine Nicht-Empfangsperiode die erste Einstellzeit Tref1 überschreitet, wird die registrierte Sensor-ID überschrieben, und es kann dadurch vermieden werden, dass einem Fahrer eine Nicht-Empfangsfehlfunktion berichtet wird.
Patent DE-102016202832-A1 (DE)
Title: Vorderwand für eine Heizkesselverkleidung und Verfahren zum Montieren einer Vorderwand für eine Heizkesselverkleidung
Inventor: BOEHNLEIN INGO
IPC: F24H9/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorderwand für eine Heizkesselverkleidung, einen Heizkessel mit einer Heizkesselverkleidung, sowie ein Verfahren zum Montieren einer Vorderwand. Die Vorderwand umfasst mindestens eine Abdeckung und mindestens ein Verbindungselement. Dabei bildet die Abdeckung eine im Wesentlichen einheitlich geschlossene Sichtfläche sowie einen sicheren Berührschutz. Die Abdeckung ist mit dem Verbindungselement unlösbar verbunden, während das Verbindungselement mit der Heizkesselverkleidung lösbar verbindbar ist. Die Abdeckung ist im Wesentlichen aus einer Glasscheibe gebildet. Das Verbindungselement ist mittels eines Klebstoffs auf der Abdeckung aufgeklebt. Dabei ist der Klebstoff ein strahlenhärtender Klebstoff, vorteilhafterweise ein durch Licht, insbesondere ein durch UV-Licht aushärtender Klebstoff.
Patent DE-102016204937-A1 (DE)
Title: Verbesserte Absorbentien zur Abtrennung von CO2 und H2S
Inventor: ROLKER JÖRN
IPC: B01D53/14
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absorption von sauren Gasen aus einer Gasmischung, sowie ein Absorptionsmedium und eine Vorrichtung umfassend das Absorptionsmedium.
Patent DE-102016206514-A1 (DE)
Title: Verfahren zur digitalen Verwaltung von Eigentumsrechten an einem Fahrzeug
Inventor: DECKE HENDRIK
IPC: G06Q50/10
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur digitalen Verwaltung von Eigentumsrechten an einem Fahrzeug, mit den Schritten: Bereitstellen einer portablen Autorisierungseinrichtung, welche dem Fahrzeug zugeordnet ist und als Eigentumsnachweis für das Fahrzeug dient, Bereitstellen einer Datenbank auf einem Zentralrechner, welcher die Eigentumsrechte an dem Fahrzeug verwaltet und Bereitstellen einer Kommunikationseinrichtung, welche mit der portablen Autorisierungseinrichtung signalleitend verbindbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Autorisierungseinrichtung sowie ein Kommunikationssystem zur digitalen Verwaltung von Eigentumsrechten an einem Fahrzeug mit einer solchen Autorisierungseinrichtung. Es ist vorgesehen, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Herstellen einer signalleitenden Verbindung zwischen der portablen Autorisierungseinrichtung und der Kommunikationseinrichtung, Senden von entitätsbezogenen Informationen zu dem neuen Eigentümer des Fahrzeugs von der Kommunikationseinrichtung an den Zentralrechner und Speichern der entitätsbezogenen Informationen zu dem neuen Eigentümer des Fahrzeugs in der Datenbank. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit bereitzustellen, den Eigentumswechsel an einem Fahrzeug digital zu verwalten und somit zu vereinfachen und zu beschleunigen.
Patent DE-102016207841-A1 (DE)
Title: Schichtdickenmessvorrichtung und Verfahren zur Schichtdickenmessung
Inventor: BECHER DOMINIK
IPC: G01C9/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Eine Schichtdickenerfassungsvorrichtung zum Messen einer Schichtdicke Hs einer mittels einer Baumaschine aufgebrachten Schicht umfasst eine Messeinheit sowie eine Berechnungseinheit. Die Messeinheit umfasst einen ersten und einen zweiten Distanzsensor, die zueinander mit einem bekannten Winkel gewinkelt angeordnet sind, wobei die Messeinheit gewinkelt in Bezug auf eine beliebige Senkrechte der Baumaschine in einer bekannten Höhe zu einer Grundebene, auf die die Schicht aufzubringen ist, angeordnet ist, so dass der erste Distanzsensor mit einem ersten Winkel gegenüber der Senkrechten auf die aufgebrachte Schicht zielt und ausgebildet ist, einen ersten Abstand zu selbiger zu ermitteln, und so dass der zweite Distanzsensor mit einem zweiten Winkel gegenüber der Senkrechten auf die aufgebrachte Schicht zielt und ausgebildet ist, einen zweiten Abstand zu selbiger zu ermitteln. Die Berechnungseinheit ist ausgebildet, um die Schichtdicke Hs ausgehend von der bekannten Höhe und dem bekannten Winkel und dem ersten und dem zweiten Abstand zu bestimmen.
Patent DE-102016209049-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: KYNAST ANDREAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung (10) mit zumindest einer Benutzerschnittstelle (12), welche zumindest eine Mehrzahl von Teilstatusausgabeelementen (14, 16) aufweist, welche dazu vorgesehen sind, jeweils einen Teilstatus einer Handwerkzeugmaschine (18) anzuzeigen. Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschinenvorrichtung (10) zumindest ein Gerätestatusausgabeelement (20) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, zumindest einen aus den Teilstatus abgeleiteten Gerätestatus der Handwerkzeugmaschine (18) anzuzeigen.
Patent DE-102016211214-A1 (DE)
Title: Bauzylinder-Anordnung für eine Maschine zur schichtweisen Fertigung dreidimensionaler Objekte, mit Fasermetalldichtung
Inventor: PIEGER MARKUS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Eine Bauzylinder-Anordnung (1) für eine Maschine (90) zur schichtweisen Fertigung dreidimensionaler Objekte (11) durch Sintern oder Schmelzen mit einem Hochenergiestrahl (12), insbesondere Laserstrahl (13), von pulverförmigem Material (10), mit einem im Wesentlichen zylindermantelförmigen Grundkörper (5) und einem an einer Innenseite des Grundkörpers (5) entlang einer Zylinderachse des Grundkörpers (5) verfahrbaren Kolben (6), wobei der Kolben (6) an seiner Oberseite ein Substrat (8) für das Aufwachsen eines dreidimensionalen Objekts (11) aufweist, und wobei am Kolben (6) eine an der Innenseite des Grundkörpers (5) anliegende Dichtung (9) zur Abdichtung des pulverförmigen Materials ausgebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (9) zur Abdichtung des pulverförmigen Materials als eine umlaufende Fasermetalldichtung (60) aus miteinander verpressten Metallfasern (61) ausgebildet ist, wobei die verpressten Metallfasern (61) unter elastischer Druckspannung zwischen dem Kolben (6) und der Innenseite des Grundkörpers (5) angeordnet sind. Der Erfindung schlägt eine Bauzylinder-Anordnung vor, mit der eine einfache und beständige Abdichtung des Kolbens gegenüber dem pulverförmigen Material möglich ist, insbesondere wobei die Qualität des gefertigten dreidimensionalen Objekts nicht beeinträchtigt wird.
Patent DE-102016211984-A1 (DE)
Title: Inertialsensor zur Messung einer Drehrate und/oder Beschleunigung
Inventor: PRUETZ ODD-AXEL
IPC: G01C19/5733
Filed: 2016-06-30
Abstract: Es wird ein Inertialsensor zur Messung einer Drehrate und/oder Beschleunigung vorgeschlagen, insbesondere ein mikroelektromechanischer Inertialsensor, wobei der Inertialsensor ein Substrat aufweist, wobei das Substrat eine Haupterstreckungsebene aufweist, wobei der Inertialsensor wenigstens zwei aus einer Ruhelage auslenkbare Massen aufweist, wobei die Massen mechanisch mit dem Substrat gekoppelt sind, wobei der Inertialsensor wenigstens ein Detektionsmittel zur Detektion von Bewegungen der Massen entlang einer ersten Richtung aufweist, wobei die Massen durch wenigstens ein erstes Koppelelement, ein zweites Koppelelement und ein drittes Koppelelement miteinander mechanisch gekoppelt sind, wobei das erste Koppelelement eine erste Haupterstreckungsrichtung aufweist, wobei das zweite Koppelelement eine zweite Haupterstreckungsrichtung aufweist, wobei das dritte Koppelelement eine dritte Haupterstreckungsrichtung aufweist, wobei die erste Haupterstreckungsrichtung, die zweite Haupterstreckungsrichtung und die dritte Haupterstreckungsrichtung in der Ruhelage im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsebene angeordnet sind, wobei die Koppelelemente im Wesentlichen starr ausgebildet sind, wobei jedes Koppelelement mit wenigstens einem anderen der Koppelelemente verbunden ist, wobei die Koppelelemente derart angeordnet sind, dass bei einer Auslenkung der Massen aus der Ruhelage eine Verschwenkung der ersten Haupterstreckungsrichtung gegenüber der zweiten Haupterstreckungsrichtung und eine Verschwenkung der zweiten gegenüber der dritten Haupterstreckungsrichtung erfolgt, wobei die Koppelemente über wenigstens eine Substratanbindungsstelle mechanisch mit dem Substrat gekoppelt sind.
Patent DE-102016213125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrohydraulischen Ventilsteuerung
Inventor: GIACOMO FABIO DE
IPC: F15B15/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Vorgeschlagen ist eine elektrohydraulische Ventilsteuerung zur variablen Betätigung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine, umfassend: – eine Pumpe – einen Aktuator mit einem Kolben – ein elektrohydraulisches Schaltventil, das einen 2-Positions-Magnetventil-Aktuator mit Übergangskontrolle und ein direktionales 2-Positions-4-Wege-Steuerventil mit drei Übergangszuständen umfasst – und einen Druckspeicher Dabei soll die Ventilsteuerung im OCC-Modus betrieben werden.
Patent DE-102016222195-A1 (DE)
Title: Stellschraube
Inventor: LAUBER MARCUS
IPC: F16B35/04
Filed: 2016-11-11
Abstract: Eine Stellschraube (1) zur Einstellung einer Position eines Scheinwerfers, aufweisend: ein Schraubelement (2) mit einem größeren Durchmesser an einem Ende (2a) und einem geringeren Durchmesser an einem anderen Ende (2b), und ein Gegenelement (3) mit einem Bereich mit einem größeren Durchmesser (3a), wobei das Schraubelement (2) und das Gegenelement (3) derart ausgestaltet sind, dass das Ende (2b) des Schraubelements (2) mit geringerem Durchmesser mit dem Gegenelement (3) verbunden werden kann und wobei das Schraubelement (2) in einem Bereich mit geringerem Durchmesser ein Profil (4) aufweist sowie ein Scheinwerfer mit einer derartigen Stellschraube (1) und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016225315-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Flügelzellenpumpe
Inventor: CAMURDAN HAKAN
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Flügelzellenpumpe mit einem Rotor, in dem wenigstens annähernd radial zu einer Drehachse des Rotors verlaufende und zum Außenumfang des Rotors hin offene Schlitze ausgebildet sind, und mit Flügeln, die in den Schlitzen geführt sind und sich außen an einer derart ausgebildeten Hubkurve abstützen, dass sie während einer Drehung des Rotors unterschiedlich weit aus den Schlitzen herausragen. Der Rotor ist kostengünstig durch Sintern hergestellt.
Patent DE-102016225974-A1 (DE)
Title: Optischer Drehübertrager mit diffus streuendem Übertragungselement
Inventor: AMARIEI CORNEL MARIAN
IPC: H04B10/80
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Übertragung mindestens eines optischen Signals (S.1 bis S.4) zwischen mindestens einem statorischen optoelektrischen Wandler (2.S.1, 2.E.2, 2.S.3, 2.E.4) und mindestens einem hierzu korrespondierenden und um eine Drehachse (D) drehbeweglichen rotatorischen optoelektrischen Wandler (1.E.1, 1.S.2, 1.E.3, 1.S.4). Mindestens ein Diffusor (3, 3') überdeckt für jeden Drehwinkel mit einer ersten Oberfläche (3.1, 3'.1) den mindestens einen rotatorischen optoelektrischen Wandler (1.E.1, 1.S.2, 1.E.3, 1.S.4) und mit einer zweiten Oberfläche (3.2, 3'.2) den mindestens einen korrespondierenden statorischen optoelektrischen Wandler (2.S.1, 2.E.2, 2.S.3, 2.E.4). Der Diffusor (3, 3') ist so ausgebildet ist, dass von einem Punkt der ersten oder der zweiten Oberfläche (3.1, 3'.1, 3.2, 3'.2) eingekoppeltes Licht flächig auf der ersten und auf der zweiten Oberfläche (3.1, 3'.1, 3.2, 3'.2) abgestrahlt wird.
Patent DE-102016226180-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: OHKUBO HIRONARI
IPC: H01L21/78
Filed: 2016-12-23
Abstract: Hier offenbart ist ein Waferbearbeitungsverfahren, das die Schritte zum Speichern einer Information über die Abstände und Positionen von Metallmustern, die an einem Teil von Teilungslinien an einem Wafer ausgebildet sind, in einer Speichereinheit einer Schneidvorrichtung, Detektieren der Teilungslinien, Ausbilden einer Schneidnut entlang jeder der Teilungslinien unter Verwendung einer Schneidklinge, Aufnehmen eines Bereichs, der die Schneidnut an einer Position beinhaltet, an welcher die Metallmuster nicht ausgebildet sind unter Verwendung einer Bildgebungseinheit, welche in der Schneidvorrichtung enthalten ist, entsprechend den Informationen über die Abstände und Positionen der Metallmuster, die vorher gespeichert wurden, während des Ausbildungsschritts der Schneidnut, und Ausmessen der Positionsbeziehung zwischen den Positionen der Schneidnut und einer vorbestimmten Schneidposition beinhaltet. Entsprechend kann eine Überprüfung der Schneidfuge durchgeführt werden, ohne durch Grate beeinflusst zu werden, die durch die Metallmuster beim Schneiden des Wafers gebildet werden, sodass der Wafer mit einer hohen Genauigkeit geschnitten werden kann.
Patent DE-102017000714-A1 (DE)
Title: Verfahren, Batteriemanagementsystem und Fahrzeug für Auflade-Aufwachmodus
IPC: G05F1/10
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Batteriemanagementsystem und ein Fahrzeug zum Erwachen eines Aufladevorgangs. Das Batteriemanagementsystem beinhaltet: ein Aufwachmodul, das zum Erzeugen eines Aufwachsignals genutzt wird, wenn sich das Batteriemanagementsystem in einem Schlaf- oder Strom-AUS-Zustand befindet und ein externer Ladestecker mit einer Ladeschnittstelle verbunden wird; und ein Strommanagementmodul, das bei Empfang des Aufwachsignals zum Bestromen einer Stromversorgungsschaltung zwischen einem Batteriemodul und einem festgelegten Funktionsmodul in dem Batteriemanagementsystem genutzt wird. Gemäß dem durch die Erfindung bereitgestellten System zum Erwachen eines Aufladevorgangs wird das Batteriemanagementsystem automatisch aufgeweckt, wenn auf den externen Ladestecker zugegriffen wird, um das Fahrzeug zu laden, so dass das Batteriemanagementsystem automatisch von dem Strom-AUS-Zustand bzw. oder dem Schlafzustand in einen normalen Arbeitszustand übergeht, und ein Nutzer das Batteriemanagementsystem nicht über die Zündung aufwecken muss, wodurch sich der Ladevorgang des Fahrzeugs vereinfacht, die Bedienung für den Nutzer vereinfacht wird und das Nutzererlebnis verbessert wird.
Patent DE-102017001202-A1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: LANG CHRISTIAN
IPC: B60H3/06
Filed: 2017-02-09
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung zur Reinigung der Luft in einem Innenraum (36) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Luftreinigungsvorrichtung zwei Luftreinigungseinrichtungen (1, 2) umfasst, wobei die erste Luftreinigungseinrichtung (1) von einer Person (12) am Körper tragbar ist und die zweite Luftreinigungseinrichtung (2) eine Aufnahme (34) für die erste Luftreinigungseinrichtüng (1) aufweist, aus der die erste Luftreinigungseinrichtung (1) entnehmbar ist.
Patent DE-102017003784-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einlernen von Schaltparametern eines Magnetsteuerventils in einem Bremssystem eines Fahrzeuges sowie Bremssystem
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einlernen von Schaltparametern eines Magnetsteuerventils (9a, 9b, 10a, 10b) in einem Bremssystem (1) eines Fahrzeuges (3) mit mindestens den folgenden Schritten:
 - Festlegen einer Fahrzeug-Test-Beschleunigung;
 - Ermitteln von mindestens zwei Test-Pulsfolgen (PF1, PF2), wobei die Test-Pulsfolgen (PF1, PF2) jeweils in Abhängigkeit der festgelegten Fahrzeug-Test-Beschleunigung sowie in Abhängigkeit von Schaltparameter-Ausgangswerten für das jeweilige Magnetsteuerventil (9a, 9b, 10a, 10b) ermittelt werden und die Test-Pulsfolgen (PF1, PF2) Ansteuerpulse und Nicht-Ansteuerpulse aufweisen, wobei während eines Ansteuerpulses eine Aktivierung und während eines Nicht-Ansteuerpulses eine Deaktivierung des jeweiligen Magnetsteuerventils (9a, 9b, 10a, 10b) stattfindet,
 - Ansteuern des Magnetsteuerventils (9a, 9b, 10a, 10b) mit den mindestens zwei Test-Pulsfolgen (PF1, PF2) zum Bewirken mindestens zweier Testbremsungen, wobei durch die jeweilige Test-Pulsfolge (PF1, PF2) eine Veränderung eines Bremsdruckes (pBa, pBb) an einer Betriebsbremse (5a, 5b) des Bremssystems (1) derartig bewirkt wird, dass sich eine Änderung der Fahrdynamik (w1, w2) des Fahrzeuges (3) ergibt,
 - Ermitteln von Fahrdynamik-Änderungsgrößen zum Erfassen der Änderung der Fahrdynamik (w1, w2) des Fahrzeuges (3) infolge der Ansteuerung mit der jeweiligen Test-Pulsfolge (PF1, PF2), und
 - Anpassen der Schaltparameter-Ausgangswerte für das Magnetsteuerventil (9a, 9b, 10a, 10b) in Abhängigkeit der Fahrdynamik-Änderungsgrößen zum Einlernen der Schaltparameter des Magnetsteuerventils (9a, 9b, 10a, 10b).
Patent DE-102017005382-A1 (DE)
Title: Messinstrument
Inventor: MATSUMOTO KOJI
IPC: G08C19/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Ein Messinstrument umfasst eine Messeinheit, eine elektrische Komponenteneinheit und einen Stecker. Die elektrische Komponenteneinheit umfasst ein Signalverarbeitungsteil. Das Signalverarbeitungsteil ist so konfiguriert, dass es auf der Grundlage eines von der Messeinheit erhaltenen Erfassungssignals Messdaten berechnet. Der Stecker ist in der elektrischen Komponenteneinheit vorgesehen.
Patent DE-102017006551-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erlernen der Blindenschrift mit Magnetfedem und Magnetschaltern
Inventor: BURISCH RANDOLF ALS GESETZLICHER VERTRETER DES MINDERJÄHRIGEN BURISCH FEDERICO
IPC: H01F7/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erlernen der Blindenschrift mit Magnetfedern und Magnetschaltern, die es Lernenden gestattet, Erhebungen und Senkungen für Buchstaben und andere Zeichen der Blindenschrift Braille selbstständig einzugeben und zur Überprüfung eine akustische Rückmeldung zu bekommen. Mittels eines Mikrocontrollers können die Positionen einzelner elektrisch leitender Magnetstäbe, die eine hohe oder tiefe Position einnehmen können, abgefragt werden. Der zur Kombination der Stäbe gehörende Buchstabe wird nach Drücken einer weiteren Taste als Audiodatei abgespielt. Braille-Buchstabe und gesprochener Buchstabe werden eindeutig zugeordnet. Für die hier beschriebene Vorrichtung werden neuartige Magnetfedern, Magnetschalter und Magnettaster eingesetzt, die jeweils aus zwei Magneten bestehen. Das Prinzip der Magnetfeder ist nicht neu. Innovativ ist jedoch der einfache Aufbau aus Ring- und Stabmagneten und die gleichzeitige Nutzung der elektrischen Leitfähigkeit der Magnete. Dadurch können einfache und kostengünstige Magnetschalter und Magnettaster zusammengefügt werden, mit denen sich Niederspannungs-Strom steuern lässt. Innovativ ist neben den Magnetschaltern und Tastern selbst die Kombination mehrerer Schalter und Taster mit dem Braille-Blindenschrift-Buchstaben eingegeben werden können und die jeweiligen Kombination mit einem Mikro-Controller in eine Sprachausgabe des entsprechenden Buchstaben umgewandelt werden können.
Patent DE-102017011807-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung einer Bremstemperatur eines Anhängers einer LKW-Fahrzeugkombination
Inventor: BECKER DIETER
IPC: B60T7/20
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Bremstemperatur (T) eines Anhängers (11) einer LKW-Fahrzeugkombination (27), bei welchem der Anhänger (11) mit einer nur auf den Anhänger (11) wirkenden Bremseinrichtung (9) eingebremst wird, wobei eine Temperatur (T) einer Radbremse (23) des Anhängers (11) überwacht wird. Bei einem Verfahren wird aus einer Überwachung eines durch ein Zugfahrzeug (3) der LKW-Fahrzeugkombination (27) ausgesteuerten Anhängerbremsdruckes (p) eine Radbremstemperatur (T) des Anhängers (11) abgeschätzt, wobei bei Überschreitung eines Temperaturschwellwertes (T) durch die geschätzte Radbremstemperatur (T) die nur auf den Anhänger (11) wirkende Bremseinrichtung (9) deaktiviert wird.
Patent DE-102017105545-A1 (DE)
Title: Ratschenspannvorrichtung
Inventor: SUER ARNE
IPC: B25B25/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ratschenspannvorrichtung (1) zum Spannen von Gegenständen wie Gurten oder Planen, mit einem Ratschenhebel (6), einem Ratschenzahnrad (10) und einem Befestigungsteil (2), wobei das Ratschenzahnrad (10) in dem Befestigungsteil (2) gelagert ist und mit einem Sperrteil (18) zusammenwirkt, wobei weiter der Ratschenhebel (6) in einer Grundstellung an dem Befestigungsteil (2) mittels einer an dem Ratschenhebel (6) beweglich angebrachten Klinke (12) an einem Gegensperrabschnitt (20) gesichert ist. Um eine Ratschenspannvorrichtung der in Rede stehenden Art bei handhabungsgünstiger Ausgestaltung bezüglich der Funktionssicherheit weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Gegensperrabschnitt (20) gegen Federkraft beweglich ausgebildet ist.