baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013004501-A1 (DE)
Title: Anschlagmodul
IPC: B23Q16/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Bei einem Anschlagmodul, insbesondere für automatische Bearbeitungs- und Fördereinrichtungen, mit einem an einem Grundkörper (14) angeordneten Anschlagglied (15) für sich in einer Bewegungsebene in einer aktuellen Arbeitsbewegungsrichtung (12) bewegende Gegenstände (13), das mittels eines Stellglieds (16) per Abwärtshub aus dieser Bewegungsebene heraus und per Aufwärtshub in diese zurückbewegbar ist, wobei eine mit dem Anschlagglied (15) verbundene Dämpfungseinrichtung (34) vorgesehen ist, um das Anschlagglied (15) beim Anschlagen eines Gegenstandes (13) aus einer Grundstellung (35) in eine Stoppstellung (36) gedämpft zu bewegen, und mit Rückstellmitteln zur Rückstellung des Anschlagglieds (15) von der Stoppstellung (36) in die Grundstellung (35) sind dem Anschlagglied (15) derart Blockiermittel (39) zugeordnet, dass dessen Rückstellung in die Grundstellung (35) blockiert ist, sollte sich das Anschlagglied (17) in der Bewegungsebene befinden und der zuvor angeschlagene Gegenstand mit dem Anschlagglied (15) außer Eingriff sein.
Patent DE-102013009230-A1 (DE)
Title: Verfahren und Membranreaktor zur Herstellung von Chlor aus Chlorwasserstoffgas
Inventor: KUWERTZ RAFAEL
IPC: C25B1/26
Filed: 2013-05-31
Abstract: Es wird ein verbesserter Prozess für die elektrochemische Produktion von Chlor durch Elektrolyse beschrieben. In einem elektrochemischen Membranreaktor (5) wird eine Elektrodeneinheit (6), die eine mit Katalysator beschichtete Membran (3) und Gasdiffusionsschichten enthält, zur Umwandlung von Chlorwasserstoff zu Chlor verwendet. Die freigesetzten Protonen wandern von der Anode (1) zur Kathode (2), wo sie mit Sauerstoff reagieren und dabei Wasser bilden. In diesem Prozess sind beide Reaktanden gasförmig, dabei wird eine spaltfreie Elektrodenanordnung (6) verwendet, und es wird für eine optimale Befeuchtung der Membran (3) gesorgt. Die verwendeten Apparate sowie die Halbzellenreaktionen werden beschrieben.
Patent DE-102013013985-A1 (DE)
Title: Leuchtflächenvorrichtung
Inventor: FREITAG FRANK
IPC: F21S2/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtflächenvorrichtung (1) mit mindestens einem LED-Leuchtmittel (3), mit einer Abdeckplatte (6) und mit einer Tragschichtstruktur (7), wobei die Abdeckplatte (6) zumindest teilweise lichtdurchlässig ist, wobei die Tragschichtstruktur (7) mindestens eine Aufnahme (8) und mindestens ein Stützmittel (9) aufweist, wobei das LED-Leuchtmittel (3) in der Aufnahme (8) angeordnet ist, wobei die Abdeckplatte (6) funktional wirksam an dem mindestens einen Stützmittel (9) abgestützt ist. Eine aufwendige Montage, eine erhöhte Bauhöhe sowie die Gefahr der Beschädigung der Leuchtflächenvorrichtung (1), insbesondere der LED-Leuchtmittel (3) sind dadurch vermieden, dass das mindestens eine Stützmittel (9) sich zumindest teilweise zum Rand (10) der Leuchtflächenvorrichtung (1) beabstandet erstreckt, wobei das LED-Leuchtmittel (3) als LED-Modul (4) ausgebildet ist, wobei das LED-Modul (4) in der mindestens einen Aufnahme (8) angeordnet ist, wobei das LED-Modul (4) mindestens einen Durchbruch (13) aufweist, wobei das mindestens eine Stützmittel (9) den Durchbruch (13) durchgreift.
Patent DE-102013014712-A1 (DE)
Title: Mobile Wasseraufbereitungsanlage
Inventor: DOROW JOACHIM
IPC: C02F9/12
Filed: 2013-09-03
Abstract: Filter zur Reinigung, Aufbereitung und Entkeimung von verschmutztem mit Schadstoffen belastetes Wasser. Unterhalb eines Deckels, der auf einem Filterbehälter befestigt ist, befinden sich UVC-Dioden, die von einem transparenten Schutz umgeben sind. Ein Wasserzulauf erzeugt eine gleichmäßige dünne Wasserschicht auf einer waagerecht angeordneten Platte, die sich unterhalb der UVC-Dioden befindet. Von der Platte fließt das Wasser dann in den darunterliegenden Filterbereich. Aus dem unteren Ablauf des Filterbehälters strömt das Wasser anschließend auf eine Wasserablaufschiene und danach in ein Auffanggefäß. Das kontaminierte Wasser hat keinen Kontakt mit dem Schutzgehäuse der UVC-Dioden, das damit nicht verschmutzt. Unterseite des Filterbehälterdeckels und der Platte sind lichtreflektierend und bilden eine Reflexionskammer, die die UVC-Strahlung verstärkt. Zur einfachen Reinigung des Filters befinden sich Schubfächer mit Filtermaterial in dem Filterbehälter, die herausgezogen werden können.
Patent DE-102013018323-A1 (DE)
Title: Formteil für ein Kraftfahrzeug zur Weiterleitung einer Anprallkraft an einen Haubensensor
Inventor: NICKEL MARCO
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (1; 1') für ein Kraftfahrzeug zur Weiterleitung einer Anprallkraft an einen Haubensensor (100) mit einem Aufnahmebereich (2) zum Aufnehmen einer Anprallkraft und einem Übertragungsabschnitt (3) zum Übertragen zumindest eines Teiles der Anprallkraft an einen Haubensensor (100). Es ist wenigstens ein elastisch bewegbarer Materialabschnitt (4) vorgesehen, gegen dessen Rückstellkraft das Formteil (1) in Einbaulage (E) bringbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Baueinheit mit einem solchen Formteil (1') und einem Haubensensor (100). Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Anordnung, ein Formteil (1') und einen Haubensensor (100) aufweisenden Baueinheit in einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-102013021919-A1 (DE)
Title: Kran
Inventor: RAFAILOVIC MIKICA
IPC: B60H1/32
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kran mit einem verfahrbaren Unterwagen, einem drehbar auf diesem gelagerten Oberwagen sowie mit einer Klimaanlage zur Klimatisierung einer auf dem Oberwagen angeordneten Krankabine, wobei die Klimaanlage einen ersten Kompressor aufweist. Erfindungsgemäß weist die Klimaanlage einen zweiten Kompressor auf, der alternativ zum ersten Kompressor betreibbar ist.
Patent DE-102013102032-A1 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
Inventor: NUSS EDUARDO
IPC: F04C2/16
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenspindelpumpe zur Förderung eines fluiden Mediums mit einem einen Einlass und einen Auslass aufweisenden Pumpengehäuse für das zu fördernde Medium. Die Schraubenspindelpumpe umfasst wenigstens zwei Spindeln. Diese besteht aus jeweils einer Welle mit mindestens zwei Wellenabschnitten und einem dazwischen angeordneten Profilabschnitt, wobei die Profilabschnitte der wenigstens zwei Spindeln zumindest teilweise miteinander im Eingriff sind. Die mindestens zwei Spindeln sind drehbar gelagert zumindest teilweise im Pumpengehäuse angeordnet. Eine erste Spindel ist als Antriebspindel ausgebildet. Dieser ist ein direkter erster Antrieb zugeordnet. Erfindungsgemäß ist mindestens einer zweiten Spindel ein zweiter Antrieb zugeordnet.
Patent DE-102013104637-A1 (DE)
Title: Optical contact display device for vehicle, has bent surface totally reflecting portion of ambient light entering through surface i.e. plane, into elastic layer so that portion of ambient light exits elastic layer through surface
Inventor: TSAI CHIH-HSIEN
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-05-06
Abstract: The device (100) has a bent surface totally reflecting a portion of ambient light (60) entering through a surface (210) i.e. plane, into an elastic layer (200) so that the portion of the ambient light exits the elastic layer through the surface. A detection light source (120) emits detection light (122) in a direction of the elastic layer. The detection light is reflected by an object e.g. finger, when the object presses the surface to deform another surface (220). The detection light is again passed through the elastic layer and transmitted to an image detector (130). The image detector is a charge coupled device and a complementary metal oxide semiconductor sensor.
Patent DE-102013105694-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung, insbesondere Spannmodul
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: B25B1/18
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung, insbesondere Spannmodul, mit einem Basisteil, einem gegenüber dem Basisteil verschiebbar angeordneten Spannelement mit einer Beaufschlagungsfläche zur Übertragung einer Spannkraft auf ein zu spannendes Teil und einem Antrieb, welcher das Spannelement verschiebbar beaufschlagt. Erfindungsgemäß weist der Antrieb eine von einem Motor rotatorisch antreibbare Gewindespindel auf, welche in eine ein Innengewinde aufweisende Bohrung in einem sich axial erstreckenden Bereich des Spannelements eingreift, wobei das Außengewinde der Gewindespindel unmittelbar oder mittelbar mit einem Innengewinde der Bohrung derart zusammenwirkt, dass ein rotatorischer Antrieb der Gewindespindel eine Verschiebung des Spannelements bewirkt und/oder eine Erzeugung einer Spannkraft bewirkt. Alternativ kann der Antrieb eine von einem Motor rotatorisch antreibbare Gewindehülse mit einem Innengewinde aufweisen, in welche eine Gewindestange des Spannelements eingreift, wobei das Außengewinde der Gewindestange unmittelbar oder mittelbar mit einem Innengewinde der Gewindehülse derart zusammenwirkt, dass ein rotatorischer Antrieb der Gewindehülse eine Verschiebung des Spannelements bewirkt und/oder eine Erzeugung einer Spannkraft bewirkt.
Patent DE-102013107011-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Cu-Langprodukten mit einer metallischen Schutzschicht und mit einer metallischen Schutzschicht versehenes Cu-Langprodukt
Inventor: BLUMENAU MARC
IPC: C23C2/06
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung ermöglicht es, ein aus einem Cu-Werkstoff erzeugtes Cu-Langprodukt optimal gegen Korrosion zu schützen, indem folgende Arbeitsschritte durchlaufen werden: a) Bereitstellen des Cu-Langprodukts; b) ausschließlich durch chemischen Angriff erfolgendes Reinigen und Aktivieren der Oberfläche des Cu-Langprodukts; c) Trocknen des gereinigten Cu-Langprodukts und Erwärmen des Cu-Langprodukts auf eine Badeintrittstemperatur; d) Schmelztauchbeschichten des Cu-Langprodukts mit einem auf Zn basierenden metallischen Schutzüberzug in einem Zn-haltigen Schmelzenbad, in das das Cu-Langprodukt mit der Badeintrittstemperatur eintritt; e) optional durchgeführtes thermisches, chemisches oder mechanisches Nachbehandeln des mit dem Zn-Überzug schmelztauchbeschichteten Cu-Langprodukts.
Patent DE-102013107181-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Kabel, sowie Verfahren zum Befestigen von Kabeln
Inventor: FISCHER DOMINIK
IPC: F16L3/00
Filed: 2013-07-08
Abstract: Es wird eine Befestigungsvorrichtung für Kabel oder dergleichen umfassend einen Träger (2) vorgeschlagen, in dem mindestens ein Einhängefinger (5) mit einem am Träger (2) festliegenden ersten Ende (6) und einem freien zweiten Ende (8) zum Befestigen eines Kabelbinders ausgebildet ist. Der Einhängefinger (5) ist von einer Ausnehmung im Träger (2) umgeben, welche zumindest einen Einsteckbereich (1) aufweist, der so dimensioniert ist, das ein zu einer Schlaufe gebogener und senkrecht zum Träger (2) gehaltener Kabelbinder senkrecht durch den Einsteckbereich (1) der Ausnehmung eingesteckt und dann durch Drehen den Einhängefinger (5) umgreifen kann.
Patent DE-102013107252-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmerdichtung
Inventor: LUTZ THILO
IPC: F16J15/08
Filed: 2013-07-09
Abstract: Abgaskrümmerdichtung mit einer zwischen einem Zylinderkopf und einem Abgaskrümmer einzuspannenden länglichen Dichtungsplatte mit einer Außenumfangskontur, innerhalb welcher in der Dichtungsplatte mehrere einander in Dichtungsplatten-Längsrichtung benachbarte Abgas-Durchlassöffnungen ausgebildet sind, wobei die Dichtungsplatte mehrere Stahlblech-Dichtungslagen aufweist, von denen mindestens eine eine Funktionslage mit einer länglichen Außenumfangskontur und mit wenigstens zwei einander benachbarten Abgas-Durchlassöffnungen sowie die Letzteren umschließenden Abdichtsicken und mindestens eine andere eine Trägerlage ist, wobei in einer Draufsicht auf die Dichtungsplatte die Trägerlage die Abgas-Durchlassöffnungen beinhaltende Öffnungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Draufsicht auf die Dichtungsplatte mindestens der eine der beiden sich im Wesentlichen in Dichtungsplatten-Längsrichtung erstreckenden Längsabschnitte der Außenumfangskontur der Funktionslage zumindest überwiegend von der Außenumfangskontur der Dichtungsplatte quer zur Dichtungsplatten-Längsrichtung beabstandet ist.
Patent DE-102013112933-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren von Faser-Kunststoff-Verbünden
Inventor: CHERIF CHOKRI
IPC: B29C73/34
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbereiten der Reparatur eines Reparaturbereichs (4) eines Bauteils (1) aus einem Faser-Kunststoff-Verbund (FKV) mit einer Matrix (3) aus duromerem Harz oder einer Matrix aus thermoplastischen oder elastomeren Werkstoffen, wobei der Reparaturbereich (4) einen Schadensbereich (5) mit zumindest geschädigter Matrix (3) und ggf. auch geschädigter oder zerstörter Faserstruktur umfasst. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Metalloxid-Halbleiter (6) mit dem Reparaturbereich (4) in Kontakt gebracht und durch Aktivierung, vorzugsweise thermische Aktivierung, die Matrix (3) im Reparaturbereich (4) an- oder aufgelöst wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Reparieren eines geschädigten Bereichs eines Faser-Kunststoff-Verbundes (FKV) mit einer Matrix aus duromerem Harz oder einer Matrix aus thermoplastischen oder elastomeren Werkstoffen, wobei in einem erfindungsgemäß vorbereiteten Reparaturbereich (4) zumindest eine Matrix aus duromerem Harz bzw. eine thermoplastische oder elastomere Matrix wieder aufgebaut wird.
Patent DE-102013113435-A1 (DE)
Title: Anhänger für ein elektronisches Regaletikettsystem
Inventor: KIM SU JONG
IPC: G06K19/07
Filed: 2013-12-04
Abstract: Es wird ein Anhänger für ein elektronisches Regaletikettsystem vorgeschlagen, wobei der Anhänger umfasst: eine Signalumwandlungseinheit zum Empfangen eines externen Signals, zum Umwandeln des externen Signals in ein elektrisches Signal und zum Verfügung stellen des elektrischen Signals; und umfassend eine Energiespeichereinheit zum Empfangen des elektrischen Signals zum Speichern von Energie zur Stromversorgung.
Patent DE-102013115004-A1 (DE)
Title: Luftpolsterkissen mit einer räumlichen Struktur
Inventor: LIAO YAW-SHIN
IPC: B65D81/03
Filed: 2013-12-31
Abstract: Ein Luftpolsterkissen mit einer räumlichen Struktur, welches ein erstes Polsterelement (2), das eine erste zylindrische Luftkammer (21) sowie ein erstes und zweites Heißsiegelsegment (22 bzw. 23) aufweist, und ein zweites Polsterelement (3), das eine zweite zylindrische Luftkammer (31), eine erste Verbindungsseite (41), eine zweite Verbindungsseite (42) und die Biegezone (43) aufweist, enthält. Dabei befindet sich die erste Verbindungsseite (41) in den mehreren zweiten Luftkammern (31). Ein Ende der ersten Verbindungsseite (41) ist mit dem ersten Heißsiegelsegment (22) verbunden und bildet mit der ersten Luftkammer (21) den ersten Winkel (41a). Die zweite Verbindungsseite (42) befindet sich in der zweiten Luftkammer (31) und ist abwechselnd mit der ersten Verbindungsseite (41) verwendet. Ein Ende der zweiten Verbindungsseite (42) ist mit dem zweiten Heißsiegelsegment (23) verbunden und bildet mit der ersten Luftkammer (21) den zweiten Winkel. (42a). Ein Ende der Biegezone (43) ist mit der ersten Verbindungsseite (41) verbunden, wobei ihr anderes Ende mit der zweiten Verbindungsseite (42) verbunden ist, welche als Stütze zur Innenfläche der Kartonage dient. Unter den zweiten Luftkammern (31) und der ersten Luftkammer (21) entsteht ein Pufferraum. Den Gegenständen wird durch das Abstützen an der ersten Luftkammer (21) Halt gegeben, und sie bekommen einen Dämpferschutz durch die erste Luftkammer (21), wobei die Stauchung des ersten Pufferraums den Gegenständen einen zusätzlichen Polsterschutz bietet.
Patent DE-102013201265-A1 (DE)
Title: Vormontage zum flow-drill-schrauben von teilen
Inventor: FREIS AMANDA KAY
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-01-28
Abstract: Ein Verfahren zum Aneinanderbefestigen mehrerer Teile mit einer Flow-Drill-Schraube. Auf einer Seite eines ersten Teils wird eine Vertiefung ausgebildet, und ein zweites Teil wird in Eingriff mit der Seite des ersten Teils montiert, wobei die Vertiefung zum zweiten Teil weist. Die Flow-Drill-Schraube wird durch die Vertiefung eingeführt und Material wird von dem Teil in einen durch die Vertiefung definierten Hohlraum verdrängt. Zwei oder mehr Platten oder Teile können durch Ausrichten einer Flow-Drill-Schraube auf durch Vertiefungen gebildete Hohlräume ausgerichtet werden, die durch Prägen einer oder mehrerer Platten gebildet werden.
Patent DE-102013202048-A1 (DE)
Title: Preparing catalytically active composition useful for preparing a catalyst, comprises e.g. thermally treating geometrical precursor bodies formed by a mixture obtained by uniformly mixing e.g. a spray-dried powder and molybdenum oxide
Inventor: WELKER-NIEUWOUDT CATHRIN ALEXANDRA
IPC: B01J23/16
Filed: 2013-02-07
Abstract: Preparing catalytically active composition including a mixture made of a multi element oxide comprising molybdenum and vanadium and at least one oxide of molybdenum, comprises e.g. obtaining a spray-dried powder by spray-drying the aqueous solution comprising multi element oxide or an aqueous suspension, (iii) uniformly mixing the spray-dried powder, at least one powdery oxide of molybdenum and optionally at least one forming agent to obtain a mixture and forming geometrical precursor bodies, and (iv) thermally treating the geometrical precursor bodies. Preparing a catalytically active composition including a mixture made of a multi element oxide comprising molybdenum and vanadium and at least one oxide of molybdenum, comprises (i) preparing an aqueous solution by sources of the elemental constituents of the multi element oxide or an aqueous suspension with the condition that each of the sources passes through the state of an aqueous solution during producing the aqueous suspension, (ii) obtaining a spray-dried powder by spray-drying the aqueous solution or the aqueous suspension, (iii) uniformly mixing the spray-dried powder, at least one powdery oxide of molybdenum and optionally at least one forming agent to obtain a mixture and forming geometrical precursor bodies, and (iv) thermally treating the geometrical precursor bodies. Independent claims are also included for: (1) a catalyst comprising a geometric shaped support body, the catalytically active composition obtained by the above mentioned method, which is applied on the outer surface of the geometric shaped support body, and optionally a binding agent; and (2) heterogeneously catalyzed partial gas phase oxidation of methacrolein to methacrylic acid, using at least one catalyst obtained by the above mentioned method.
Patent DE-102013205477-A1 (DE)
Title: Geräuscharme Kette
Inventor: MOTOSHIMA YOSHIKI
IPC: F16G13/06
Filed: 2013-03-27
Abstract: Zur Bereitstellung einer geräuscharmen Kette, die Biegen oder Krümmen von Verbindungsbolzen unterdrückt, um Verschleißdehnung der Kette zu reduzieren, Ermüdungsfestigkeit der Kette zu erhöhen und die Lebensdauer der Kette zu verlängern, während Eingriffslärm aufgrund der zwischen Gliedzähnen und Kettenradzähnen eingesperrten Luft reduziert wird. Eine geräuscharme Kette (100) enthält Führungslaschen 120, die jeweils einen weggeschnittenen Teil 122 der Lascheninnenumfangsseite und einen weggeschnittenen Teil 123 der Laschenaußenumfangsseite aufweisen, um eine elastische Verformung der Führungslasche 120 in einer Laschenquerrichtung zu gestatten, wobei der weggeschnittene Teil 122 der Lascheninnenumfangsseite und der weggeschnittene Teil 123 der Laschenaußenumfangsseite durch Wegschneiden eines Teils der Führungslasche 120 von einer Lascheninnenumfangsseite bzw. einer Laschenaußenumfangsseite der Führungslasche 120 zu einer Teilungslinie PL, die die Mitten 121a des Paars Bolzenlöcher 121 verbindet, erzeugt werden, so dass der weggeschnittene Teil 122 der Lascheninnenumfangsseite und der weggeschnittene Teil 123 der Laschenaußenumfangsseite zwischen dem Paar Bolzenlöcher 121 vorgesehen werden und jeweilige Bereiche einnehmen, von denen einer dem anderen in Laschenquerrichtung vorausgeht.
Patent DE-102013206600-A1 (DE)
Title: Einspritzsystem zum Einspritzen von Kraftstoff in eine Brennkraftmaschine und Regelverfahren für ein solches Einspritzsystem
Inventor: RUSSE PETER MATTHIAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspritzsystem und ein Regelverfahren für ein Einspritzsystem mit mindestens einem Einspritzventil (2) zum Einspritzen von Kraftstoff in eine Brennkraftmaschine (3), wobei in wiederkehrenden Einspritzzyklen ein Verschlusselement (6) des Einspritzventils (2) so bewegt wird, dass es in einem Ist-Öffnungszeitpunkt (OPP2) auf einem oberen Anschlag (9) auftrifft und/oder in einem Ist-Schließzeitpunkt (OPP4) in einer Schließposition (8) auftrifft und dadurch ein charakteristisches Signal eines Sensorelements (7) des Einspritzventils (2) auslöst, wobei ein zeitlicher Signalverlauf des Sensorelements (7) erfasst wird und ein in einem zeitlichen Suchfenster (F, F1, F2) des Einspritzzyklus enthaltener Teil des Signalverlaufs untersucht wird, wobei, sofern das charakteristische Signal in dem genannten Teil des zeitlichen Signalverlaufs nicht detektiert wird, in nachfolgenden Einspritzzyklen ein Suchverfahren durchgeführt wird.
Patent DE-102013206970-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenanordnung für einen Riementrieb zum Antrieb von Nebenaggregaten eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Antrieb von über eine Riemenscheibenanordnung angebundene Nebenaggregate eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DIPPOLD OLIVER
IPC: F02B67/06
Filed: 2013-04-18
Abstract: Es ist eine Riemenscheibenanordnung für einen Riementrieb zum Antrieb von Nebenaggregaten eines Kraftfahrzeugs vorgesehen, mit einem Zugmittel zum Übertragen eines Drehmoments, einer an dem Zugmittel angebundenen ersten Riemenscheibe zum Übertragen des über das Zugmittel bereitstellbaren Drehmoments, einer mit der ersten Riemenscheibe gekoppelten ersten elektrischen Maschine, insbesondere Lichtmaschine, zum Übertragen eines Drehmoments und zum Aufladen einer Kraftfahrzeugbatterie, wobei die erste elektrische Maschine über eine Verbindungseinrichtung mit der ersten Riemenscheibe ankoppelbar und/oder abkoppelbar ist, mindestens einem Nebenaggregat, insbesondere Kühlwasserpumpe, wobei das mindestens eine Nebenaggregat über eine Abtriebswelle antreibbar ist, und das mindestens eine Nebenaggregat über eine zweite Riemenscheibe zum Übertragen des über das Zugmittel bereitstellbaren Drehmoments an die Abtriebswelle an dem Zugmittel angebundenen ist,, wobei die zweite Riemenscheibe eine zweite elektrische Maschine zur elektromagnetischen Drehmomentübertragung zwischen der zweiten Riemenscheibe und der Abtriebswelle aufweist, wobei die zweite elektrische Maschine mit einer elektrischen Leitung zur Energieversorgung eines Bordnetzes des Kraftfahrzeugs im Falle einer abgekoppelten ersten elektrischen Maschine verbunden ist. Durch die Verwendung einer ankoppelbaren und abkoppelbaren ersten elektrischen Maschine, und der Verwendung einer zweiten elektrischen Maschine, wobei die erste elektrische Maschine mehr elektrische Energie als die zweite elektrische Maschine zur Verfügung stellen kann, ist es möglich bei Bedarf die erste elektrische Maschine über die Verbindungseinrichtung abzukoppeln, so dass die zweite elektrische Maschine das Kraftfahrzeug mit elektrischer Energie versorgt, wodurch ein guter Wirkungsgrad zur elektrischen Energieerzeugung über ein Zugmittel in einem Kraftfahrzeug ermöglicht werden kann.
Patent DE-102013213879-A1 (DE)
Title: Ventilkolben
Inventor: GLASBRENNER JOCHEN
IPC: F16K1/34
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilkolben für ein Hauptventil (22) einer Ventileinrichtung (21), die zusätzlich zu dem Hauptventil (22) ein Vorsteuerventil (3) umfasst. Um einen Ventilkolben für ein Hauptventil einer Ventileinrichtung zu optimieren, umfasst der Ventilkolben (26) einen, in Bezug auf eine Längsachse (27) des Ventilkolbens (26), zentralen Verbindungskörper (40), der einen Führungskörper (42) des Ventilkolbens (26) mit einem Schließkörper (44) des Ventilkolbens (26) verbindet.