baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10203203-B4 (DE)
Title: Elektrische Meßeinrichtung
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: G01D18/00
Filed: 2002-01-27
Granted: 2005-09-22
Abstract: Elektrische
Meßeinrichtung,
mit mindestens einem Meßeingang,
mit mindestens einem integrierten Sensor (2), mit einer Meß- und Auswerteschaltung (3),
mit mindestens einer Meßwertanzeige
(4) oder/und mindestens einem Meßwertausgang (5), mit mindestens einem
auf den Sensor (2) oder/und auf die Meß- und Auswerteschaltung (3)
einwirkenden Beeinflussungseingang (6) sowie mit mindestens einem
externen, von der übrigen Meßeinrichtung
getrennten Beeinflussungswertvorgeber (7), wobei der Beeinflussungswertvorgeber
(7) über
eine Verbindungsleitung (8) an die übrige Meßeinrichtung angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß über die
Verbindungsleitung (8) sowohl – vom
Beeinflussungswertvorgeber (7) zur übrigen Meßeinrichtung – der Beeinflussungswert
als auch – von
der übrigen
Meßeinrichtung
zum Beeinflussungswertvorgeber (7) – die vom Beeinflussungswertvorgeber
(7) benötigte
elektrische Energie übertragen wird
und die Verbindungsleitung (8) als Zweidrahtleitung ausgeführt ist.
Patent DE-10207454-B4 (DE)
Title: Volumenzähler
Inventor: SENF HERMANN
IPC: G01F3/10
Filed: 2002-02-22
Granted: 2005-08-25
Abstract: Volumenzähler (1)
mit einer innerhalb eines Gehäuses
(2) angeordneten Messkammer (3), mit mindestens einem innerhalb
der Messkammer (3) angeordneten, drehbar gelagerten und durch einen
Volumenstrom eines Fluids in Drehbewegung versetzbaren Rotor (5,
5'), wobei die Messkammer (3) senkrecht zur Achse des Rotors (5,
5') von dem Fluid durchströmbar
ist, und mit mindestens einem mit dem mindestens einen Rotor (5,
5') drehfest verbundenen Signalgeber, der direkt oberhalb des Rotors
(5, 5') an einer Verlängerung
des Rotors (5, 5') außerhalb
der Messkammern (3), aber innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist, sowie
mit mindestens einem in eine dem Signalgeber zugewandte Stirnwandung
des Gehäuses
eingesetzten Sensor (13) zur Signalbildung, wobei der Signalgeber
als eine flache Signalscheibe (7, 7') mit einer Mehrzahl von diskreten,
durch den Sensor (18) erfassbaren Bereichen (8, 9) ausgebildet ist,
die in Umfangsrichtung der Signalscheibe (7, 7') volumenproportionale
Abmessungen unterschiedlicher Breite und/oder  Abstände aufweisen, so
dass die ungleichförmige
Rotationsbewegung des Rotors...
Patent DE-10212912-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Gurtstraffer-Antrieb
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/46
Filed: 2002-03-22
Granted: 2008-08-14
Abstract: Pyrotechnischer
Gurtstraffer-Antrieb für
Gurtsysteme in Fahrzeugen, mit einer Druckkammer (18, 118), die
eine zur Umgebung führende
Druckentlastungsöffnung
(24, 124) aufweist, einem in der Druckkammer (18, 118) beweglich
geführten
Kolben (16, 116) und einer pyrotechnischen Ladung (20), bei deren
Aktivierung der Kolben (16, 116) in der Druckkammer (18, 118) durch Druckgas
antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in die Druckentlastungsöffnung (24,
124) ein Düsenkörper (26,
126) eingesetzt ist, der mindestens bereichsweise aus einem niedrigschmelzenden
Werkstoff, insbesondere einer niedrigschmelzenden Legierung, gebildet
ist und eine Öffnung
verschließt,
die nach Aktivierung der pyrotechnischen Ladung (20) durch Aufschmelzen
der Legierung freigelegt wird, so daß Gas aus der Druckkammer (18,
118) über
die freigelegte Öffnung
durch die Druckentlastungsöffnung
(24, 124) austritt und ein Druckabbau in der Druckkammer (18, 118)
stattfindet.
Patent DE-10220162-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: H02P6/28
Filed: 2002-05-06
Granted: 2006-11-02
Abstract: Elektrische
Servolenkvorrichtung, umfassend:  einen bürstenlosen Motor (6) zum Hinzufügen eines
Hilfsdrehmoments zu einem Lenksystem (S);  ein Lenkdrehmoment-Erfassungsmittel
(TS) zum Erfassen eines auf das Lenksystem (S) einwirkenden Lenkdrehmoments
und zum Ausgeben eines Lenkdrehmomentsignals (T);  ein Motorstrom-Erfassungsmittel
(12) zum Erfassen eines Motorstroms (IM), der in dem bürstenlosen
Motor (6) fließt, und
zum Ausgeben eines Motorstromsignals (IMO);  ein Sollstromsetzmittel
(40) zum Setzen eines Sollstroms auf der Basis zumindest des Lenkdrehmomentsignals
(T) und zum Ausgeben eines Sollstromsignals (IMS);  ein Treibersteuermittel
(50) zum Ausgeben eines Motorsteuersignals (VO) auf der Basis zumindest
des Sollstromsignals (IMS) und des Motorstromsignals (IMO); und  ein
Motortreibermittel (51) zum Antrieb des bürstenlosen Motors (6) auf der
Basis des Motorsteuersignals (VO),  worin das Sollstromsetzmittel
(40) und das Treibersteuermittel (50) durch eine Kommunikationsleitung
(WH) miteinander elektrisch verbunden sind,  gekennzeichnet
durch ein Motordrehungs-Erfassungsmittel (13) zum Erfassen einer
Drehung des bürstenlosen
Motors (6) und zum Ausgeben eines...
Patent DE-10223117-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung der Energieversorgung eines elektrischen Antriebs mit einem hybriden Energieversorgungssystem in einem Fahrzeug
Inventor: ABERLE MARKUS DIPL ING
IPC: B60L11/18
Filed: 2002-05-24
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Energieversorgung eines elektrischen Antriebs und weiterer Verbraucher mit einem hybriden Energieversorgungssystem, das eine Brennstoffzelle (2) und einen Energiezwischenspeicher enthält, wobei eine Fahrzeug steuereinheit (12), die in Abhängigkeit von der Stellung eines Gebers (13), dessen Stellung für den Energiebedarf des Antriebs maßgebend ist, den Strom- oder Leistungsbedarf des von einem Stromrichter (5) gespeisten Antriebs steuert, dadurch gekennzeichnet, daß die Fahrzeugsteuereinheit (12) eine der jeweiligen Stellung des Gebers (13) zugeordnete Stromanforderung dem Energieversorgungssystem zuführt, daß die Ausgangsspannung der Brennstoffzelle (2) gemessen und auf Erreichen oder Überschreiten eines oberen für den Brennstoffzellenbetrieb noch unkritischen Grenzwerts oder Erreichen oder Unterschreiten eines unteren, für den Brennstoffzellenbetrieb noch unkritischen Grenzwerts überwacht wird, daß in einer ersten Betriebsart, die sich auf die Beschleunigung oder gleichbleibenden Leistungsbedarf des motorischen Antriebs bezieht, dieser entsprechend der Stellung des Gebers (13) drehmoment- oder stromgeregelt über den Stromrichter (5) betrieben wird, der Strom von der Brennstoffzelle (2) und einem zwischen den Ausgängen der Brennstoffzelle (2) und der Speicherbatterie (3) angeordneten Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler (8) ...
Patent DE-10241097-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gewinnen von Präsenzdaten
Inventor: BOEHMER BERNHARD
IPC: H04Q3/00
Filed: 2002-09-02
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Gewinnen von Präsenzdaten
(PD) zur Weiterverarbeitung in einem Präsenzrechner (PR), bei dem  – von einem
Dienstrechner (AP1) in einem Dienstrechnerprogramm gespeicherte
Zustandsdaten ausgelesen werden, wobei diese Zustandsdaten Informationen über diejenigen
Dienstzustände
enthalten, die bei der Ausführung des
Dienstrechnerprogramms auf dem Dienstrechner (AP1, AP2) auftreten,  – von dem
Dienstrechner (AP1) aus der Menge von Dienstzuständen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7,
8) diejenigen Dienstzustände als
vorbestimmte Dienstzustände
gekennzeichnet (K1, K2, K3) werden, die eine Änderung der Erreichbarkeit
des Kommunikationsendgeräts
(KEG2) zur Folge haben,  – ein
von dem Dienstrechner angebotener Dienst (D1) auf ein Auftreten
dieser vorbestimmten Dienstzustände
(1, 7, 8) hin überwacht
wird,  – von
einem Kommunikationsendgerät
(KEG2) auf den Dienstrechner (AP1) zugegriffen wird, um den Dienst
zu nutzen,  – von
dem Dienstrechner (AP1) ein Auftreten eines der vorbestimmten, den
Kommunikationsteilnehmer kennzeichnenden Dienstzustände (7)
erkannt und eine Präsenznachricht
(PN2) an den Präsenzrechner
(PR)...
Patent DE-10254937-B4 (DE)
Title: Momentübertragungsvorrichtung mit Momentenbegrenzer
Inventor: TABUCHI YASUO
IPC: F16H55/36
Filed: 2002-11-25
Granted: 2010-02-11
Abstract: Momentübertragungsvorrichtung, die ein Moment von einer Antriebsquelle aus an eine Dreheinrichtung (15) überträgt, umfassend  einen ersten Rotor (11), der das von der Antriebsquelle aus übertragene Moment aufnimmt und durch das Moment in Umlauf versetzt wird;  einen zweiten Rotor (19), der durch den ersten Rotor (11) angetrieben wird und mit einem Drehelement (17) der Dreheinrichtung (15) verbunden ist und zusammen mit dem Drehelement (17) in Umlauf versetzt wird;  einen Momentbegrenzer (20), der auf dem Momentübertragungsweg zwischen dem ersten Rotor (11) und dem zweiten Rotor (19) angeordnet ist und das Moment, das von der Antriebsquelle aus an den ersten Rotor (11) übertragen wird, an den zweiten Rotor (19) überträgt, wobei der Momentbegrenzer (20) die Übertragung des Moments vom ersten Rotor (11) aus an den zweiten Rotor (19) unmöglich macht, wenn das übertragene Moment, das vom ersten Rotor (11) an den Momentbegrenzer (20) übertragen wird, gleich einem vorbestimmten Wert oder...
Patent DE-10306256-B4 (DE)
Title: Neigungswinkelmessvorrichtung
Inventor: KATAYAMA YOSHIO
IPC: G01C9/06
Filed: 2003-02-14
Granted: 2007-06-06
Abstract: Neigungswinkelmessvorrichtung
mit  einer Sende/Empfangseinrichtung (3, 4, 5, 6) zum Senden einer
Welle in Richtung eines reflektierenden Objektes und zum Empfangen
zweier von dem reflektierenden Objekt reflektierter Wellen; und  eine
Neigungswinkelberechnungseinrichtung (14, 34, 54) zum Berechnen
eines Neigungswinkels eines bewegten Objektes in Bezug auf das reflektierende
Objekt basierend auf einer Phasendifferenz zwischen Phasen der zwei
reflektierten Wellen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Sende/Empfangsvorrichtung einen ersten Sensor (4) einschließt zum Senden
einer Welle in Richtung des reflektierenden Objektes und dann zum
Empfangen einer Welle, die vom reflektierenden Objekt reflektiert
worden ist, und einen zweiten Sensor (5), der in einem Abstand vom
ersten Sensor (4) angeordnet ist, welcher viel kleiner ist als ein Abstand
zum reflektierenden Objekt, zum Senden einer Welle phasengleich
mit der von dem ersten Sensor (4) gesendeten Welle in Richtung des
reflektierenden Objektes (2) und dann Empfangen einer Welle, die
vom reflektierenden Objekt (2) reflektiert worden ist,...
Patent DE-10307259-B4 (DE)
Title: Verfahren und System, das Roaming zwischen verschiedenen drahtlosen Netzwerken erlaubt
Inventor: TSAO SHIAO-LI
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-02-20
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren, das Roaming zwischen verschiedenen drahtlosen Netzwerken für eine mobile Vorrichtung erlaubt, die low- und high-tier drahtlose Netzwerkstandards unterstützt und die angepasst ist, zwischen einem low-tier Netzwerk und einem high-tier Netzwerk mit einer geringeren Bandbreite, aber mehr Mobilität als das low-tier drahtlose Netzwerk zu roamen, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass: durch einen virtuellen GPRS Unterstützungsknoten (VGSN) eine Vielzahl von Datenpaketen und Steuersignalen zwischen low- und high-tier drahtlosen Netzwerken geliefert werden.
Patent DE-10328406-B4 (DE)
Title: Schaltschrank insbesondere für Niederspannungsschaltanlagen
Inventor: SCHAAF I HARRY
IPC: H02B1/32
Filed: 2003-06-25
Granted: 2017-07-27
Abstract: Schaltschrank, insbesondere für Niederspannungsanlagen, mit einem aus Profilstäben (Rahmenstangen) zusammengesetzten Rahmengestell, wobei die Profilstäbe mittels Eckverbinder miteinander verbunden sind, wobei die Profilstäbe Ausnehmungen aufweisen, über die Traversen oder sonstige Querstangen, auf denen Geräte oder Komponenten befestigbar sind, an den Profilstäben fixierbar sind, wobei zur Befestigung je einer Traverse an den Profilstäben je ein etwa quaderförmiger Traversenhalter vorgesehen ist, der wenigstens eine Auflagefläche zum Auflegen der Traverse und an einer senkrecht dazu verlaufenden Stirnwand wenigstens einen senkrecht zur Stirnwand und parallel zur Auflagefläche vorspringenden Arm oder Arme aufweist, der bzw die in Ausnehmungen an den Profilstäben eingreift bzw. eingreifen und darin durch Gewichtskraft fixiert ist bzw. sind, dadurch gekennzeichnet, dass Arme oder drei parallel verlaufende Arme vorgesehen sind, wobei an wenigstens einem oder am mittleren Arm ein Zapfen angeformt ist, der in Verlängerungsrichtung des Armes vorspringt und an seinem Stirnende eine Endplatte aufweist, die außermittig am Zapfen angeformt ist, ind wobei der Abstand der Endplatte von dem Arm der Dicke der Wandung der Profilstange entspricht, wodurch eine Hinterschneidung gebildet ist, die eine Kante an einem Loch der Profilstange hintergreift.
Patent DE-10352225-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen von Silizium-Partikeln in Leichtmetallgrundwerkstoffe von Zylinderlaufbahnen sowie beschichtete Zylinderlaufbahn
Inventor: HEIGL REINER
IPC: C23C4/16
Filed: 2003-11-08
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Einlegieren von Silizium-Partikeln in den Leichtmetallgrundwerkstoff
von Zylinderlaufbahnen mittels Laser, wobei  – die Laserstrahlen
quer zur Längsachse
der Zylinderlaufbahn entlang einer Linie kreisringorientiert derart
einstrahlen, dass die Zylinderlaufbahn vollumfänglich bestrichen wird,  – in die
erhaltene Laserschmelze Silizium-Partikel eingebracht werden und  – die Laserstrahlen
längs zur
Zylinderlaufbahn bewegt werden.
Patent DE-10353264-B4 (DE)
Inventor: MÜHLHOFF DIRK
IPC: A61F9/009
Filed: 2003-11-14
Granted: 2022-07-07
Abstract: The adaptor (12) is used to couple a laser instrument to a target, and especially in ophthalmic surgery where the laser acts on the cornea. A center section (22) is moved into the laser beam path at the laser, and an illuminating beam (25), from the LED (33) or other light source, moves through a path to illuminate a target field for detection by the center section. A transparent edge mounting (23), outside the center section, attaches the adaptor to the target and/or the laser so that the illuminating beam path runs in the edge zone and the coupled illuminating beam is led to the target field directly and/or through the center section.
Patent DE-10353349-B4 (DE)
Title: Teleskopgabel für lenkbare Vorderräder von Fahrzeugen
Inventor: HITZBLECK PHILIP
IPC: B62K25/08
Filed: 2003-11-14
Granted: 2009-12-10
Abstract: Teleskopgabel für lenkbare Vorderräder von Fahrzeugen mit  – einer an einem Fahrzeugrahmen (2) um eine Lenkachse (A) schwenkbar gelagerten Steuersäule;  – zumindest einer mit der Steuersäule verbundenen Gabelbrücke (5, 6);  – einem auf jeder Seite des Vorderrads (4) vorgesehenen Teleskoprohrpaar (7, 8);  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Teleskoprohre (10, 20, 30, 40) eines jeden Teleskoprohrpaars (7, 8) voneinander beabstandet sind;  – daß am unteren Ende der Teleskoprohre (10, 20, 30, 40) eines jeden Teleskoprohrpaars (7, 8) ein die Teleskoprohre (10, 20, 30, 40) miteinander verbindender Gabelkopf (15) vorgesehen ist, in dem die Achse (16) des Vorderrads (4) befestigt ist; und  – daß eine Scheibenbremszange (17) über einen Steg (15') fest an einem Gabelkopf (15) angebracht ist und eine Bremsscheibe (18) des Vorderrads (4) umgreift.
Patent DE-10357540-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektrochemischen Abscheidung von Aerogelen auf metallischen Oberflächen, anisotrope Beschichtung und deren Verwendung
Inventor: RATKE LORENZ
IPC: C25D13/02
Filed: 2003-12-10
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Abscheidung von Aerogelen auf einer metallisch leitfähigen Oberfläche durch:  a.
Inkontaktbringen einer metallischen Oberfläche mit einem Sol und Anlegen
einer elektrischen Spannung an die metallische Oberfläche und  b.
Abscheiden des Sols unter Gelierung auf der metallischen Oberfläche.
Patent DE-10392148-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messverfahren
Inventor: YAMAGUCHI TAKAHIRO
IPC: G01R31/319
Filed: 2003-02-26
Granted: 2010-08-19
Abstract: Messvorrichtung zum Messen der Zitterübertragungsfunktion einer elektronischen Vorrichtung, welche aufweist:  eine Zeitzitter-Schätzvorrichtung (501), die betätigbar ist zum Berechnen einer Eingangszeitzitterfolge eines in die elektronische Vorrichtung eingegebenen Eingangssignals und zum Berechnen einer Ausgangszeitzitterfolge eines Ausgangssignals auf der Grundlage des von der elektronischen Vorrichtung ausgegebenen Ausgangssignals; und  eine Zitterübertragungsfunktions-Schätzvorrichtung (103), die betätigbar ist zum Berechnen der Zitterübertragungsfunktion der elektronischen Vorrichtung auf der Grundlage der Eingangszeitzitterfolge und der Ausgangszeitzitterfolge.
Patent DE-19500546-B4 (DE)
Title: Modul zum Führen eines entlang einer Transferstrecke bewegbaren Werkstückträgers
Inventor: GOSDOWSKI GERHARD
IPC: B65G15/12
Filed: 1995-01-11
Granted: 2006-04-27
Abstract: Modul
zum Führen,
insbesondere zum Umlenken eines Werkstückträgers, der von einer Transferstrecke
auf eine angrenzende Transferstrecke übergebbar ist, die von wenigstens
einer Antriebseinrichtung angetrieben sind, mit die Führung bestimmenden,
mit dem Werkstückträger in Berührungskontakt
kommenden Führungselementen,
mit wenigstens einer innerhalb des Moduls angeordneten zusätzlichen
Antriebseinrichtung, die die Werkstückträger von der einen Transferstrecke
auf die andere Transferstrecke übergibt,
wobei die zusätzliche Antriebseinrichtung
mit wenigstens einer vor und/oder nach dem Modul angeordneten Antriebseinrichtung
für die Transferstrecken
synchron antreibbar ist, wobei die zusätzliche Antriebseinrichtung
(46) wenigstens ein in der Transportebene der Transferstrecke (12,
14, 16) liegendes Transportband (48) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Transportband (48) zwischen den zwei Transportbändern (22, 26) der Transferstrecke
(12, 14, 16) angeordnet ist und den Werkstückträger (18) mit einer Vortriebskraft beaufschlagt,
die den Werkstückträger (18)
gegen die Führungselemente
(30, 32) bewegt.
Patent DE-19611637-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Peristaltikpumpe und Peristaltikpumpe zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEIL MARKUS
IPC: F04B43/09
Filed: 1996-03-25
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer von einem Elektromotor angetriebenen Peristaltikpumpe,
bei der mehrere Quetschkörper
nacheinander auf einen Schlauch gedrückt werden, sich entlang des
Schlauches bewegen und anschließend
von dem Schlauch entfernt werden, der durch die Quetschkörper zusammengedrückt und
dabei abgedichtet wird, wobei die Geschwindigkeit des einen sich entlang
des Schlauches bewegenden Quetschkörpers während der Zeitspanne des Entfernens
des anderen Quetschkörpers
von dem Schlauch erhöht
wird, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest nach einem Start
des Elektromotors dessen Winkelgeschwindigkeit ermittelt und ein
kurzzeitiger Abfall der Winkelgeschwindigkeit der Position der Quetschkörper zugeordnet
wird.
Patent DE-19709405-B4 (DE)
Title: Wärmeisoliermaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CUCE GAETANO
IPC: D04H1/64
Filed: 1997-03-07
Granted: 2010-09-30
Abstract: Wärmeisoliermaterial, das ein Vlies aus Mineralfasern umfaßt, die mit einem anorganischen Bindemittel imprägniert werden, wobei die anfängliche Bindemittel-Zusammensetzung Aluminiummono- und/oder -diphosphate mit einem molaren Verhältnis von Al 2 O 3  zu P 2 O 5  zwischen 0.4 und 0.6 umfaßt.
Patent DE-19712955-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet
Inventor: BANDA RUTH
IPC: B60R21/13
Filed: 1997-03-27
Granted: 2011-03-10
Abstract: Überrollschutzsystem für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet, mit einem zumindest annähernd quer über die Fahrzeugbreite reichenden, im wesentlichen U-förmigen Überrollbügel, dessen nach unten gerichtete Schenkel in aufbaufesten Führungseinrichtungen verlagerbar sind, um den Überrollbügel sensorgesteuert und durch Federkraft aus einer abgesenkten Ruhelage in eine über die Brüstungshöhe nach oben überstehende Stützlage bringen zu können, wobei der Überrollbügel aus zwei Schenkelrohren und einem Querjoch zusammengebaut ist und jedes Schenkelrohr in einer gesondert am Fahrzeugaufbau befestigbaren Kassette geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Ende jeder Kassette (4) ein Versteifungselement (13) angeordnet ist.
Patent DE-19715059-B4 (DE)
Title: Markierung für Verkehrsflächen
Inventor: KUBICKI KARL DR ING
IPC: E01F9/576
Filed: 1997-04-11
Granted: 2015-01-22
Abstract: Markierung mit einer Struktur in der Oberfläche für Verkehrsflächen, die aus einem thermoplastischen aufschmelzbaren Material geformt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Struktur (5) als eine Raute ausgebildet ist, die in Richtung der Mittelachse (4) eine geringere Ausdehnung als quer zur Mittelachse aufweist und daß die Raute einen spitzen Winkel (γ) von 5 bis 20 Grad aufweist.
Patent DE-19740329-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit Mehrfachbank
Inventor: SON MOON-HAE
IPC: G11C11/407
Filed: 1997-09-13
Granted: 2010-01-21
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit  – einem derart in eine Mehrzahl von Bänken (A, B) aufgeteilten Mehrfachbank-Speicherzellenfeld (31), daß die Bänke alternierend angeordnet sind und jeweils eine Mehrzahl von Einheitsspeicherzellenfeldern (32) beinhalten,  – einem mit Ausgangsanschlüssen alternierend an Spaltenauswahlleitungen (CSL0(A) ..., CSLn(A), CSL0(B), ..., CSLn(B)) jeder Bank angeschlossenen Spaltendecoder (35) zum Freigeben der Spaltenauswahlleitungen einer jeweils aus der Mehrzahl von Bänken ausgewählten Bank in Reaktion auf Adressendecodiersignale und Bankauswahlsignale,  – einem Spaltenadresspuffer (47) zum Puffern einer extern zugeführten Spaltenadresse,  – einem Bankauswahlbitpuffer (49) zum Puffern extern zugeführter Bankauswahlbits,  – einem ersten Spaltenvordecoder (43) zum Decodieren einiger der Ausgangssignale des Spaltenadresspuffers und zum Erzeugen der Adressendecodiersignale,  – einem zweiten Spaltenvordecoder (45) zum Decodieren der übrigen Ausgangssignale des Spaltenadresspuffers in Reaktion auf Ausgangssignale des Bankauswahlbitpuffers und eines verzögerten internen Taktsignals und zum Erzeugen der Bankauswahlsignale,  – einem Taktpuffer (55) zum Puffern eines extern zugeführten Taktsignals und zum Erzeugen...
Patent DE-19749116-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Venturivergaser
Inventor: YOKOYAMA TAKASHI
IPC: F02M7/17
Filed: 1997-11-06
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verstellbarer Venturivergaser, umfassend: einen in einem Lufttrichter (3a) eines Einlasswegs (3) auf- und abbeweglichen hohlen Ventilkolben (12), der an seinem oberen Endabschnitt einen Flansch (13) trägt, eine Membrane (16), deren Innenumfangsabschnitt mit dem Flansch (13) verbunden ist und die eine obere Unterdruckkammer (18), in der ein Unterdruck des Lufttrichters (3a) durch den Hohlabschnitt des Ventilkolbens (12) wirkt, und eine untere Atmosphärenkammer (17), in der angenähert Atmosphärenbedingungen wirken, begrenzt, wobei sich der Ventilkolben (12) mit zunehmendem Unterdruck des Lufttrichters (3a) aufwärts bewegt, um die Öffnung des Lufttrichters (3a) zu vergrößern,  worin der Ventilkolben (12) einen plattenartigen Ventilabschnitt (26) aufweist, der in vertikal an beiden rechten und linken Seitenwänden des Lufttrichters (3a) ausgebildeten Führungsnuten (25) verschiebbar ist, sowie einen hohlen rohrförmigen Unterdruckeinführabschnitt (27), der mit dem Mittelbereich des plattenartigen Ventilabschnitts (26) verbunden ist und dessen jeweilige Querschnittsabmessung entlang der Innendurchmesserrichtung und Axialrichtung des Lufttrichters (3a) kleiner ist als der Innendurchmesser (D)...