baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4335126-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dichtheitsprüfung eines Tankentlüftungssystems
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: B60K15/035
Filed: 1993-10-15
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zur Dichtheitsprüfung
eines der Entlüftung
eines Kraftstofftanks eines eine Brennkraftmaschine mit einem Saugrohr
aufweisenden Kraftfahrzeugs dienenden Tankentlüftungssystems mit einem mit
einer durch ein Absperrventil sperrbaren Belüftungsleitung verbundenen Absorptionsfilter,
mit einer durch ein Regenerierventil sperrbaren Entlüftungsleitung
und mit Druckerzeugungseinrichtungen zum Erzeugen eines Überdrucks
in dem Kraftstofftank, dadurch gekennzeichnet, dass der Überdruck
in dem Kraftstofftank mittels einer Unterdruckquelle (10) erzeugbar
ist, die mit einem Unterdruck auf ein auslenkbares Element (24)
wirkt, das in einem druckdichten Gehäuse der Druckerzeugungseinrichtung
als Trennelement zwischen einer mit dem Kraftstofftank verbundenen Kammer
und einer weiteren Kammer montiert ist, wobei ein Umschaltventil
(18) vorgesehen ist, das die weitere Kammer mit der Unterdruckquelle
(10) oder mit dem Atmosphärendruck
(Anschluss 44) verbindet.
Patent DE-4403911-B4 (DE)
Title: Kopftrommel- und Bandtransport-Antriebsvorrichtung für einen Videorecorder
Inventor: LEE MIN-SU
IPC: G11B5/52
Filed: 1994-02-08
Granted: 2004-12-30
Abstract: Kopftrommel-
und Bandtransport-Antriebsvorrichtung für einen Videorecorder mit:  einer
Zuführspule
(55) zur Zuführung
eines datenaufnahmefähigen
Bands (2) und einer Aufnahmespule (50) und zum Aufwickeln von diesem,  einer
Kopftrommel (100) mit einem Kopf zum Aufzeichnen von Daten auf das
Band (2) und/oder zur Wiedergabe von Daten von dem Band (2),  einer
Bandtransporteinrichtung zum Transportieren des Bands (2) an der
Kopftrommel (100) vorbei,  einem Motor (1) zum drehbaren Antreiben
der Kopftrommel (100),  einer ersten Antriebsübertragungseinrichtung
zum Übertragen
der Antriebsleistung des Motors (1) zu der Bandtransporteinrichtung,  einer
zweiten Antriebsübertragseinrichtung
zur wahlweisen Übertragung
der Antriebsleistung der Bandtransporteinrichtung zu der Zuführspule
(55) oder der Aufnahmespule (50), und  einer Richtungsänderungseinrichtung
zur Änderung
einer Laufrichtung des Bands (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Richtungsänderungseinrichtung
umfasst:   ein Richtungsänderungszahnrad
(21), das mit einem Capstanzahnrad (22) der Bandtransporteinrichtung
im Eingriff steht,  ein erstes Zwischenrad (19) zum wahlweisen
Eingriff mit dem Capstanzahnrad...
Patent DE-4404638-B4 (DE)
Title: Walzenmühle
Inventor: OHNO YOSHIO
IPC: B02C15/00
Filed: 1994-02-14
Granted: 2004-12-09
Abstract: Walzenmühle mit
einem Mahltisch (4), auf dem das zu mahlende Gut gemahlen wird,
und einem Zuführschacht
(10; 20, 30; 40), der mit einer Einlage (12; 12') aus elastischem
Material versehen ist, gekennzeichnet durch einen Vibrator, der
mechanisch ein Eingriffselement antreibt, das mit der Einlage (12;
12') in Anlage bringbar ist und diese aus ihrer Ruhelage heraus
bewegt, um Ablagerungen an der Einlage (12; 12') abzusprengen.
Patent DE-4413466-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Honwerkzeuges und danach hergestelltes Honwerkzeug
Inventor: TYLER JAMES B
IPC: B24D13/10
Filed: 1994-04-19
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Honwerkzeuges (20) mit einem Schritt des Einfügens eines Bündels (22)
von dicht gepackten parallelen Monofilamenten in einen langen Halternapf
(21) mit einem Rand (79), so dass das Bündel (22) über den Napfhalterrand übersteht und
einem Schritt des Verbiegens des Randes (79) des Halternapfes (21)
nach innen zur Klammerung des Bündels (22)
und zur Sicherung des Bündels
(22) mit dem Halter (21) um ein Honwerkzeug zu bilden,
Patent DE-4433719-B4 (DE)
Title: Kopfhörer mit einer Einrichtung zur Erfassung einer Kopfdrehung des Benutzers
Inventor: KIYOFUMI INANAGA
IPC: H04R5/033
Filed: 1994-09-21
Granted: 2008-11-20
Abstract: Tonwiedergabevorrichtung
aufweisend:  eine Signalerzeugungseinrichtung (1, 2) zur Lieferung
digitalisierter Tonsignale (Audiosignale) mehrerer Kanäle;  eine
vom Hörer
(23) auf den Ohren getragene Wiedergabeeinrichtung (24), die die
Signale von der Signalerzeugungsvorrichtung (1, 2) elektroakustisch
umwandelt und wiedergibt;  eine Adress-Signalerzeugungseinrichtung
(34) zur Erzeugung eines Adress-Signals auf der Basis eines erfassten Signals,
das die Bewegung des Kopfes des Hörers (23) in Bezug auf eine
Referenzrichtung erfasst;  eine Speichereinrichtung (35) zur
Speicherung von Impulsantwortdaten von einer virtuellen Schallquelle
zu den Ohren des Hörers
(23) für
unterschiedliche Positionen der virtuellen Schallquelle in Bezug
auf die Referenzrichtung, und zwar für jeden Kopfdrehwinkel, den
der Hörer
(23) mit seinen Ohren identifizieren kann;  eine Integrator-Einrichtung
(5, 7, 9, 11) zur Verarbeitung der von der Signalerzeugungseinrichtung
(1) erzeugten Tonsignale und der in der Speichereinrichtung (35)
gespeicherten Impulsantwortdaten als Faltungsintegral, wobei die in
der Speichereinrichtung (35) gespeicherten Impulsantwortdaten aus
der Speichereinrichtung (35) auf Basis des durch...
Patent DE-10004152-B4 (DE)
Title: Fluorelastomerzusammensetzung
Inventor: TATSU HARUYOSHI
IPC: C08K5/54
Filed: 2000-01-31
Granted: 2004-04-08
Abstract: Fluorelastomerzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, daß sie umfaßt:  1) ein Fluorelastomer, das ein Terpolymer von Tetrafluorethylen, entweder einem Perfluor(alkylvinylether) oder einem Perfluor(alkoxyalkylvinylether) und einem eine Cyanogruppe enthaltenden Perfluorvinylether ist, wobei die Alkyl- oder Alkoxygruppe des Perfluor(alkylvinylethers) und des Perfluor(alkoxyalkylvinylethers) 1 bis 5 Kohlenstoffatome hat;  2) mindestens ein Silan-Kopplungsmittel, ausgewählt aus Verbindungen der nachstehenden Formeln (I) oder (II):   worin jeder Rest R eine Alkoxy- oder Alkylgruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen ist, wobei die Alkoxy- oder Alkylgruppe eine Kette aufweist, in der mindestens eine Etherbindung enthalten sein kann, vorausgesetzt, daß mindestens zwei der Reste R Alkoxygruppen sind, und  A eine Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen ist, an die mindestens eine funktionelle Gruppe, ausgewählt aus einer Aminogruppe, einer Mercaptogruppe, einer Epoxygruppe, einer Vinylgruppe, einer Methacryloxygruppe und Halogenatomen, gebunden ist,  
  worin jeder Rest R eine Alkoxy- oder Alkylgruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen ist, wobei die Alkoxy- oder Alkylgruppe...
Patent DE-10033102-B4 (DE)
Title: Filter mit Reinigungsvorrichtung für gefaltete Staubfilterorgane
Inventor: GEROLD PETER
IPC: B01D46/42
Filed: 2000-07-07
Granted: 2008-09-25
Abstract: Filter
mit Reinigungsvorrichtung für gefaltete
Staubfilterorgane mit einem, ein gefaltetes Staubfilterorgan (5)
beinhaltenden, Filtereinsatz (2) und einer Reinigungsvorrichtung
(3), die über
eine Stirnkante (4a; 4b) des gefalteten Staubfilterorgans (5) und
ein Kontaktmittel (6) der Reinigungsvorrichtung (3) in einem mechanischen Kontakt
stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktmittel (6) längs einer
Führungslinie
(A) beweglich ist und beide Stirnkanten (4a, 4b) des gefalteten
Staubfilterorgans (5) mit je einem Kontaktmittel (6a, 6b) in einem
mechanischen Kontakt stehen, wobei das Kontaktmittel (6) in einer
Führungsschiene
(11) längs
der Führungslinie
(A) geführt
wird.
Patent DE-10037731-B4 (DE)
Title: Kegelsortiervorrichtung für einen seillosen Kegelaufstellautomaten
Inventor: POKORNY ERICH
IPC: A63D5/09
Filed: 2000-08-02
Granted: 2004-01-22
Abstract: Kegelsortiervorrichtung mit einer sich drehenden Scheibe (14), die von einer stationären Begrenzungswand (13) umgeben ist, in der wenigstens eine Austrittsöffnung (18) für einen einzelnen Kegel ausgebildet ist, wobei an der Austrittsöffnung (18) ein Kegelabweiser (40) mit einem Abweiselement (41) angeordnet ist, das in einem Abstand von der Begrenzungswand (13) angeordnet ist und die Austrittsöffnung wenigstens teilweise überdeckt, dadurch gekennzeichnet,  dass der Abstand des Abweiselementes (41) von der Begrenzungswand für den Durchlass eines Kegelkopfes ausgelegt und das Abweiselement (41) gegen Federkraft radial nach innen verschwenkbar ist,  wobei das Abweiselement (41) ankommende, nebeneinander liegende Kegel voneinander trennt, so dass nur ein Kegel unter Verschwenkung des Abweiselementes durch die Austrittsöffnung (18) austreten kann.
Patent DE-10045871-B4 (DE)
Title: Mehrstrahlzähler
Inventor: ROGERS IVOR THOMAS
IPC: G01F25/00
Filed: 2000-09-14
Granted: 2010-02-11
Abstract: Mehrstrahlzähler mit einem zwei Anschlußstutzen (17, 18) für ein Versorgungsnetz aufweisenden Gehäuse (1), mit einem einen Flügelbecher (2) umfassenden Ringspalt (24), mit wenigstens oberhalb eines Flügelrades (3) angeordneten Staurippen (26), mit in der Wandung des Flügelbechers (2) angeordneten Einlasskanälen (14) und mit einer den Boden des Flügelbehälters durchsetzenden zentralen Bodenöffnung (15) die mit einem Ablaufkanal (16) des Gehäuses (1) verbunden ist, wobei der Ringspalt (24) von einer Außenwand des Flügelbechers (2) und von einer Innenwand eines zylindrischen Domes des Gehäuses (1) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügelbecher (2) aus zwei übereinander angeordneten konzentrischen Teilen (2a, 2b) besteht, die zu einander arretierbar sind und der konzentrische Unterteil (2a) mit Einlaufkanälen (14) ausgestattet ist und dass der Oberteil (2b) Gegenkanäle (14a) aufweist.
Patent DE-10104740-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Vinylpyrrolidon-Polymer
Inventor: TOMIHISA DAIJO
IPC: C08F26/10
Filed: 2001-02-02
Granted: 2007-03-15
Abstract: Herstellungsverfahren
für ein
Vinylpyrrolidon-Polymer, umfassend den Schritt, einen polymerisierbaren
Monomer-Bestandteil oder -Bestandteile, einschließend N-Vinylpyrrolidon,
zu polymerisieren, wobei das verwendete N-Vinylpyrrolidon ein N-Vinylpyrrolidon
mit einem γ-Butyrolacton-Gehalt
von nicht mehr als 500 ppm ist.
Patent DE-10115376-B4 (DE)
Title: Anlage zum Pulverlackieren von Gegenständen
Inventor: POHL WERNER
IPC: B05B14/41
Filed: 2001-03-28
Granted: 2006-03-16
Abstract: Anlage
zum Pulverlackieren von Gegenständen
(2; 102) mit  a) einer Lackierkabine (10; 110), in welcher die
Gegenstände
(2; 102) während
des Lackiervorganges anordenbar sind;  b) einer Mehrzahl von
Applikationseinrichtungen (55; 155) für das Lackpulver, die in der
Lackierkabine (10; 110) anordenbar sind und mit denen die dort befindlichen
Gegenstände
(2; 102) beaufschlagbar sind;  c) einem am Boden der Lackierkabine
(10; 110) angeordneten Sammeltrichter (18; 118), der eine untere
Auslaßöffnung (20;
120) aufweist;  d) einer Rückgewinnungseinrichtung
für Pulver-Overspray, die
ihrerseits umfaßt:  da)
einen Sammelbehälter
für wiedergewonnenes
Lackpulver;  db) eine Abscheideeinrichtung (27, 28, 29, 30,
31, 32);  dc) ein Sauggebläse,
welches das sich im Sammeltrichter (18; 118) sammelnde Lackpulver
durch die Auslaßöffnung (20;
120) des Sammeltrichters (18; 118) in die Abscheideeinrichtung (27,
28, 29, 30, 31, 32) saugt;   dadurch gekennzeichnet, daß  e)
in der Lackierkabine (10; 110) ein Drehgestell (7; 107) angeordnet
ist,...
Patent DE-10132697-B4 (DE)
Title: Synchronisation von Viewern in Computerprogrammen
Inventor: BREITENBORN JENS
IPC: G06F19/00
Filed: 2001-07-05
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Synchronisation eines ersten Bildanzeigefensters und eines zweiten
Bildanzeigefensters hinsichtlich eines Anzeigeparameters der ersten und
zweiten Bildanzeigefenster, wobei dem ersten Bildanzeigefenster
eine erste Menge von Attributen zugeordnet ist, jedes der Attribute
der ersten Menge einen vorgegebenen Anzeigeparameter repräsentiert
und jedes der Attribute der ersten Menge durch einen dem jeweiligen
Attribut zugeordneten Icon auf einer graphischen Benutzerschnittstelle
darstellbar ist, und wobei dem zweiten Bildanzeigefenster eine zweite
Menge von Attributen zugeordnet ist, jedes der Attribute der zweiten
Menge einen vorgegebenen Anzeigeparameter repräsentiert und jedes der Attribute
der zweiten Menge durch jeweils einen Icon auf der graphischen Benutzerschnittstelle
darstellbar ist, mit folgenden Schritten:  – Auswahl eines Icons der ersten
Menge von Attributen,  – Drag-and-Drop
des ausgewählten
Icons zu dem zweiten Bildanzeigefenster,  – Prüfung, ob das durch den Icon
dargestellte Attribut der ersten Menge von Attributen in der zweiten
Menge von Attributen vorhanden ist,  – Verknüpfung des durch den...
Patent DE-10151652-B4 (DE)
Title: Umwandeln von verfügbarer elektrischer Leistung in gewünschte elektrische Leistung
Inventor: NIEBERGER MATHEW A
IPC: G05F1/56
Filed: 2001-10-19
Granted: 2008-07-31
Abstract: Schaltung
zum Umwandeln einer verfügbaren
elektrischen Leistung an einem Anschluß T Vin  in eine
gewünschte
elektrischen Leistung an einem Anschluß T Vout ,
wobei die Schaltung folgende Merkmale aufweist:  eine Spannungserzeugungsschaltung
(110) zum  Empfangen einer Spannung V in  an
dem Anschluß T Vin  und  Liefern einer Spannung V store  und eines Stroms I charge  an
einem Anschluß T Vstore ;  einen Kondensator C store ,
der mit dem Anschluß T Vstore  verbunden ist, zum Speichern von Ladung
für die
Verwendung durch einen Verstärkungsregler
(130), wobei die Ladung durch die Spannung V store  und
den Strom I charge  erzeugt wird;  einen
Zeitgebungssteuergenerator (120), der auf der Basis von V in  und V store  ein
Zeitgebungssteuersignal T control  zum Steuern
der Zeitgebungsoperation des Verstärkungsreglers liefert, wobei
das Signal T control  den Betrieb des Verstärkungsreglers
(130) verhindert, wenn es auf einem ersten Pegel ist, bis die Ladung
in dem Kondensator C store  ausreicht, um
an dem Anschluß T Vout  die gewünschte elektrische Leistung
zu liefern, wobei der Zeitgebungssteuergenerator...
Patent DE-10206129-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ton- und Vibrationserzeugung
Inventor: CHUNG SEUK HWAN
IPC: H04R1/00
Filed: 2002-02-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Ton- und Vibrationserzeugung, mit:  – einem Gehäuse (108-408),  – einem
Magneten (104-404),  – einem
ersten Joch (103-403), das mit dem Magneten (104-404) einen Magnetkreis
bildet,  – einer
Spule (102-402), die in dem Magnetkreis angeordnet ist, und  – einer
Blattfeder, die an einer Innenseite des Gehäuses (108-408) befestigt ist
und mit dem Magnetkreis mechanisch verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Blattfeder (107-407) einen ringförmigen
Teil und sich von diesem erstreckende Federarme aufweist, und  – jeder
Federarm wenigstens einen in Umfangsrichtung des ringförmigen Teils
gebogenen Abschnitt aufweist.
Patent DE-10215464-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen einer Zustandsgröße
Inventor: NEEF BARBARA
IPC: B60T8/172
Filed: 2002-03-28
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Schätzwertes β^ eines nicht direkt messbaren Schwimmwinkels β in Fahrzeugen, wobei der Schwimmwinkel β mindestens durch eine nichtlineare Differentialgleichung beschreibbar ist, umfassend eine Lösung βnl der nichtlinearen Differentialgleichung durch numerische Integration, ein mindestens durch den Schwimmwinkel beschriebener Fahrzustand in einem Arbeitspunkt durch eine lineare oder linearisierte Differentialgleichung 1. Ordnung modelliert wird, wobei ein Wert βlin durch Lösen der linearen oder linearisierten Differentialgleichung ermittelt wird, und zur Ermittlung des Schwimmwinkelschätzwertes β^ die Lösung βnl mindestens mit dem ermittelten Wert βlin durch eine Fusion verknüpft wird, wobei die Fusion eine gewichtete Addition der Werte βi des Schwimmwinkels umfasst:dadurch gekennzeichnet, dass die Gültigkeit der linearen oder linearisierten Differentialgleichung durch einen Fehler e bewertet wird und mindestens eine Gewichtung wi für eine Addition der Werte der Zustandsgrößen βi in Abhängigkeit des Fehlers e bestimmt wird.
Patent DE-10216928-B4 (DE)
Title: In ein Endoskop einsetzbares Einweginstrument
Inventor: DICKOPP JOERG
IPC: A61B1/012
Filed: 2002-04-17
Granted: 2004-07-15
Abstract: In ein Endoskop einsetzbares Einweginstrument, mit mindestens einem an das Endoskop formangepaßten Bereich, dadurch gekennzeichnet, daß der formangepaßte Bereich (17, 24) dauerhaft verformbar ausgebildet ist, so daß durch eine nach Benutzung im Endoskop (10, 20) und vor erneuter Benutzung im Endoskop (10, 20) erfolgende mechanische, thermische und/oder chemische Behandlung die Formanpassung aufgehoben ist.
Patent DE-10222117-B4 (DE)
Title: Dentalmedizinisches Laserbearbeitungsgerät zur plasmainduzierten Ablation
Inventor: STRASL MARTIN
IPC: B23K26/03
Filed: 2002-05-17
Granted: 2004-09-16
Abstract: Dentalmedizinisches Laserbearbeitungsgerät zur plasmainduzierten Ablation von Zahnmaterial mit  – einer Laserlichtquelle (10) zur Erzeugung eines Bearbeitungslaserstrahls (20),  – einem Fokussiermittel (40) zur Fokussierung des Bearbeitungslaserstrahls (20),  – einer optischen Erfassungsvorrichtung (70) zur Erfassung der bei einer Ablation erzeugten Plasmastrahlung (32) dadurch gekennzeichnet, daß das Laserbearbeitungsgerät eine Auswerte- und/oder Steuereinheit (80) zur Überwachung des Bearbeitungsabstandes umfaßt, wobei die optische Erfassungvorrichtung (70) so ausgebildet ist, daß von ihr ein von der Intensität der erfaßten Plasmastrahlung abhängiges Signal (72) an die Auswerte- und/oder Steuereinheit (80) ausgebbar ist, und das Laserbearbeitungsgerät so ausgebildet ist, daß es in Abhängigkeit dieses Signals (72) automatisch von einem Bearbeitungsmodus in einen Ruhemodus schaltbar ist, wenn sich das Laserbearbeitungsgerät nicht in einem richtigen Bearbeitungsabstand zu dem zu bearbeitenden Zahnmaterial befindet.
Patent DE-10225973-B4 (DE)
Title: Rolltor
Inventor: ELLENRIEDER HUBERT
IPC: E06B9/174
Filed: 2002-06-11
Granted: 2012-02-02
Abstract: Rolltor zum Verschließen einer Toröffnung (2) mit einem Panzer (3), der mit seinen seitlichen Längsrandbereichen in im Bereich der Seitenkanten der Toröffnung (2) angeordnete Führungsschienen (6) eingreift und der mit seinem oberen Randbereich an einer im Bereich des oberen Rands der Toröffnung (2) angeordneten Wickelwelle (4) befestigt ist, die mit ihren Enden auf im Bereich der oberen Enden der Führungsschienen (6) vorgesehenen Deckkappen (8) aufgenommen ist, die jeweils durch einen Steckzapfen (18) mit der benachbarten Führungsschiene (6) verbunden sind, die einen dem Panzer (3) zugeordneten Führungskanal (7) und einen dem Steckzapfen (18) zugeordneten Einsteckkanal (19) aufweist, wobei der Wickelwelle (4) ein in sie einsteckbarer Rohrmotor (10) zugeordnet ist, der wahlweise elektrisch oder manuell über eine Notbetriebseinrichtung betätigbar ist, die eine im Notfall mit dem an der Wickelwelle (4) angreifenden Organ des Rohrmotors (10) antriebsmäßig verbundene Wellenanordnung aufweist, deren motorfernes Ende mit einem Notantriebsorgan (27) kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die...
Patent DE-10230323-B4 (DE)
Title: Holzbausystem zur Erstellung massiver Wand-, Boden-, Decken- und/oder Strukturteile eines Hochbauwerkes
Inventor: GROSSE WERNER
IPC: E04B2/70
Filed: 2002-07-05
Granted: 2009-01-15
Abstract: Holzbausystem
zur Erstellung massiver Wand-, Boden-, Decken- und/oder Strukturteile
eines Hochbauwerkes, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile aus
einer Vielzahl von miteinander durch Dübel (4) verbundenen Langhölzern aus
Vollholz bestehen, dass die aneinander gelegten, durch Dübel (4)
verbundenen Langhölzer eine
Palisadenebene bilden, relativ zu den Langhölzern einer benachbarten Palisadenebene
in Längsrichtung
versetzt angeordnet sind und einen durch Dübel (4) zusammengehaltenen
mehrlagigen palisadenartigen Verbund bilden, wobei die Dübel (4)
bzw. Dübelkanäle (3) zumindest teilweise
schräg
zu den Palisadenebenen ausgerichtet sind und in der Stirnansicht
der Vollholzteile (1) ein nicht rechtwinkliges Netzwerk bilden.
Patent DE-10233161-B4 (DE)
Title: Brenner und Pilotbrenner
Inventor: FLOHR PETER DR
IPC: F23R3/28
Filed: 2002-07-22
Granted: 2012-01-05
Abstract: Vormischbrenner für einen Wärmeerzeuger, mindestens umfassend einen Drallerzeuger (1) für einen Verbrennungsluftstrom mit Mitteln zur Eindüsung von Brennstoff zur Erzeugung einer Hauptströmung (6), ein dem Drallerzeuger (1) nachgeschaltetes Mischrohr (7), und und einen Brenneraustritt (8) sowie eine stromabwärts angeordnete Brennkammer (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Drallerzeuger (1) und dem Brenneraustritt (8) eine zu dem Mischrohr (7) hin offene ringförmige toroidale Kavität (3) mit Eindüsungen für Brennstoff (4) und für Verbrennungsluft (5) angeordnet ist, in dieser Kavität eine Sekundärströmung (10) erzeugbar ist, und diese Sekundärströmung (10) die Hauptströmung (6) umschliesst.
Patent DE-10244699-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Sprachaktivität
Inventor: HIRSCHFELD DIANE
IPC: G10L25/78
Filed: 2002-09-24
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Sprachaktivität
in einem Signalabschnitt eines Audio-Signals durch eine schwellenbasierende
Phrasendetektion, wobei das Audio-Signal kennzeichnende Werte in einem Histogramm
erfasst werden, aus dem eine Sprachschwelle, die ein Sprachsignal
kennzeichnet, ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem
ersten Schritt Energiewerte (1) als Effektivwerte eines Signalabschnitts
der Breite N des Audio-Signals in dem Histogramm (2) erfasst werden,
dass in einem zweiten Schritt, anhand der ermittelten Verteilung
der Energiewerte (1), die Parameter Mittelwert  X  und Varianz s bestimmt und anhand dieser
beiden Parameter die Sprachschwelle (6) und eine Pausenschwelle
(5) ermittelt werden und dass durch einen Vergleich der Schwellen
(5 und 6) mit dem aktuellen Energiewert eine Phrasengrenzentscheidung
zwischen Sprache und Pause getroffen wird.
Patent DE-10244994-B4 (DE)
Inventor: HEIN DIETER
IPC: F16M11/32
Filed: 2002-09-26
Granted: 2005-10-27
Abstract: Disclosed is a multiple telescopic tube comprising at least two parallel outer tubes ( 1 ), at least two inner tubes ( 2 ) which are disposed parallel to the outer tubes ( 1 ) and are movable relative to said outer tubes ( 1 ) in a longitudinal direction (Z), and a clamping device ( 3 ) which is provided with a clamping engagement element ( 5 ) that can be made to engage with the exterior surfaces of the inner tubes ( 2 ). The clamping device ( 3 ) prevents displacement of the inner tubes ( 2 ) relative to the outer tubes ( 1 ) in a longitudinal clamping direction while the inner tubes ( 2 ) remain movable in the opposite longitudinal direction when the multiple telescopic tube is subjected to a load in said longitudinal clamping direction. The inventive multiple telescopic tube can be used as a leg of a camera stand, for example.
Patent DE-10249448-B4 (DE)
Title: Bypass-Ventilvorrichtung
Inventor: THOENNESEN DIETER
IPC: F16K11/052
Filed: 2002-10-24
Granted: 2005-12-15
Abstract: Bypassventilvorrichtung
zur Regelung beziehungsweise Steuerung der Temperatur eines Kühlmittels
in einem Kühlmittelkreislauf
einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Gehäuse, in dem Stellelemente angeordnet
sind, und welches einen Sammelraum bildet, der mit zwei Einlaßkanälen und
einem Auslaßkanal fluidisch
verbunden ist, wobei der erste Einlaßkanal zwischen einer Kühlvorrichtung
und dem Sammelraum angeordnet ist, der zweite Einlaßkanal ein
Bypasskanal ist, über den
der Kühlmittelstrom
ungekühlt
den Kühler
umgeht, der Auslaßkanal
zu einer Kühlmittelpumpe
führt und
die Stellelemente zwei miteinander gekoppelte Klappenelemente sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
beiden Klappenelemente (9, 10) die beiden einlaßseitigen Kühlmittelströme jeweils abhängig voneinander
regeln beziehungsweise steuern und dass die die Einlaßkanäle (2, 3)
verschließenden
Klappenelemente (9, 10) unmittelbar und exzentrisch auf einer im
Gehäuse
(1) gelagerten Klappenwelle (11, 12, 22) angeordnet sind und im
jeweils geschlossenen Zustand mit ihrer gesamten Außenkontur
gegen einen Anschlag (19, 20) in Gehäuse (1) anliegen und so den
jeweiligen Einlaßkanal
(2, 3) fest verschließen.