baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009019068-B4 (DE)
Title: Drucküberwachungsschaltung
Inventor: BARRIGA GARCIA BENJAMIN DANIEL
IPC: F15B13/04
Filed: 2009-04-27
Granted: 2023-06-15
Abstract: Drucküberwachungsschaltung mit einem Druckreduzierventil (18) an dessen Ausgangsleitung (22) ein Verbraucher (4) für eine mit einem Lastdruck zu beaufschlagende Einrichtung, insbesondere einer Spannhydraulik, über ein Wegeventil (23) angeschlossen ist, wobei mit dem Wegeventil (23) die Druckmittelverbindung zwischen dem Druckreduzierventil (18) und dem Verbraucher (4) steuerbar ist, und wobei eine Druckwaage (56) zur Regelung eines Vergleichsdrucks vorgesehen ist, wobei ein Eingangsanschluss (54) der Druckwaage (56) mit der Ausgangsleitung (22) des Druckreduzierventils (18) stromaufwärts des Wegeventils (23), ein Ausgangsanschluss (98) mit einem Druckschalter (100) und ein Tankanschluss (58) mit einer Tankleitung (30) verbunden sind, und ein Regelkolben (76) der Druckwaage (56) in Richtung Aufsteuern des Tankanschlusses (58) und Zusteuern des Eingangsanschlusses (54) durch einen Vergleichsdruck und einer Federkraft einer Ventilfeder (79) und in Richtung Aufsteuern des Ausgangsanschlusses (98) und Zusteuern des Tankanschlusses (58) durch einen Ausgangsdruck in der Ausgangsleitung (22) beaufschlagt ist, und wobei ein Schaltkolben (110) des Druckschalters (100) in einer Richtung durch den Vergleichsdruck und in der anderen Richtung durch einen Lastdruck des Verbrauchers (4) beaufschlagt ist.
Patent DE-102009026166-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Förderbandes
Inventor: HARTUNG DOMENIC
IPC: B65G45/22
Filed: 2009-07-14
Granted: 2017-03-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Reinigung eines Förderbandes (2) vorgeschlagen mit einem aus einem Hohlkörper bestehenden Expansionskörper (10), der sich bei einem Druckaufbau durch Einströmen von Gasen oder Flüssigkeiten in den Hohlkörper ausdehnt, und der sich bei einem Druckabbau durch Ausströmen der Gase oder Flüssigkeiten aus dem Hohlkörper zusammenzieht, und mit einer eine Reinigungsflüssigkeit aufnehmenden und unter Druck Reinigungsflüssigkeit abgebenden, elastischen Ummantelung (11) des Expansionskörpers.
Patent DE-102009035189-B4 (DE)
Title: Verfahren und Apparatur zur Steuerung des Durchmessers eines Siliciumkristall-Ingots in einem Züchtungsverfahren
Inventor: ORSCHEL BENNO
IPC: C30B15/20
Filed: 2009-07-29
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zum Züchten eines monokristallinen Silicium-Ingots aus Siliciumschmelze nach dem CZ-Verfahren, umfassend: – Definieren eines Meniskuswinkel-Fehlers zwischen einem Ziel-Meniskuswinkel eines Meniskus und einem gemessenen Meniskuswinkel und – Übertragen des Meniskuswinkel-Fehlers in einen Feedback-Einstellungswert durch eine PI-Steuerung für die Ziehgeschwindigkeit des Silicium-Ingots, wobei das Übertragen des Meniskuswinkel-Fehlers in den Feedback-Einstellungswert ein Integrieren des Meniskuswinkel-Fehlers über eine Länge der gezüchteten Ingotlänge umfasst, um einen I-Term der PI-Steuerung abzuleiten.
Patent DE-102009036828-B4 (DE)
Title: System zur Erkennung einer Unfallsituation und Notrufaktivierung und Verfahren dazu
Inventor: SERBEST ERHAN DR
IPC: B60R21/01
Filed: 2009-08-11
Granted: 2014-02-13
Abstract: System zur Erkennung einer Unfallsituation und Notrufaktivierung mit einem Schutzhelm (1), der mit zumindest einer ersten Sensoreinrichtung (10) zur Erfassung von Unfallkenngrößen ausgestattet ist, wobei die erste Sensoreinrichtung (10) mit einer Übermittlungseinrichtung (11) zur Übermittlung von Sensordaten der ersten Sensoreinrichtung (10) oder eines Auslösesignals an eine Steuereinrichtung (3) in Verbindung steht, wobei die Steuereinrichtung (3) mit einem Sender (4) zur Übermittlung eines Notrufsignals gekoppelt ist, und mit einem Kraftfahrzeug (2), wobei das Kraftfahrzeug (2) eine zweite Sensoreinrichtung (20) zur Erfassung von Unfallkenngrößen aufweist, wobei die zweite Sensoreinrichtung (20) mit der Steuereinrichtung (3) entweder kabelgebunden oder über eine drahtlose Übermittlungseinrichtung (21) verbunden ist wobei der Steuereinrichtung (3) eine Auswerteeinheit (30) zugeordnet ist, die das Vorliegen von Unfallkenngrößen sowohl der ersten als auch der zweiten Sensoreinheit (10, 20) überprüft und bei Vorliegen von Unfallkenngrößen innerhalb eines vorbestimmten Zeitfensters sowohl von der ersten Sensoreinrichtung (10) als auch der zweiten Sensoreinrichtung (20) den Sender (4) aktiviert.
Patent DE-102009041402-B4 (DE)
Title: Verfahren der drahtlosen Übergabe der logischen Zuordnung eines drahtlosen Knotens von einem Master zu einem anderen Master bei einem Steuer-/Regel-System mit mehreren Mastern, denen jeweils mehrere Knoten zugeordnet sind
Inventor: MAIER BENJAMIN
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-09-12
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren der drahtlosen Übergabe der logischen Zuordnung eines drahtlosen Knotens (7, 8, 9, 13, 14, 15, 19, 20, 21) innerhalb eines einen Controller (2) mit mehreren daran angeschlossenen Mastern (6, 12, 18) aufweisenden hierarchischen Steuer-/Regel-Systems (1) von einem gegenwärtig zuständigen Master (6, 12, 18) zu einem nachfolgend zuständigen Master, wobei jeder Master einer bestimmten Zelle (5, 11, 17) angehört und wobei jeder Knoten eine SA-Standort-ID besitzt, welche innerhalb aller Knoten des gesamten Steuer-/Regel-Systems eindeutig und einmalig sowie dem Controller (2) bekannt ist, – wobei der Controller (2) zunächst dem gegenwärtig zuständigen Master mitteilt, die aktuelle logische Zuordnung eines spezifischen Knoten aufzuheben, – wobei der gegenwärtig zuständige Master danach eine Entkonfigurations-Meldung via Funkstrecke an den zu entkonfigurierenden, spezifischen Knoten sendet, – woraufhin der spezifische Knoten seine Zuordnung zur Zelle löscht und keine weiteren Funksignale mehr sendet, d. h. sich am regulären Betrieb innerhalb dieser Zelle nicht mehr beteiligt,...
Patent DE-102009041952-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Keramiksubstrats und mehrlagiges Keramiksubstrat und dessen Verwendung
Inventor: ZIEGLER VOLKER
IPC: H05K3/46
Filed: 2009-09-17
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Keramiksubstrats (5), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Bereitstellen einer ersten keramischen Grünfolie (1) und einer zweiten keramischen Grünfolie (2),  – Aufbringen mindestens einer aktiven elektronischen Funktionsschicht (3) auf der ersten keramischen Grünfolie (1) in einem Dünnschichtprozess und Integrieren mindestens eines aktiven elektronischen Bauelementes (8) in der ersten keramischen Grünfolie (1),  – Zusammenfügen der zwei keramischen Grünfolien (1; 2) derart, dass die aktiven elektronischen Funktionsschichten (3) und die elektronischen Bauelemente (8) zwischen den zwei Grünfolien (1; 2) angeordnet sind,  – Laminieren der zwei Grünfolien (1; 2) und  – Sintern der zwei Grünfolien (1 ; 2),  dadurch gekennzeichnet, dass eine Vertiefung mittels Laser in der ersten keramischen Grünfolie (1) gebildet wird, in welcher die aktiven elektronischen Funktionsschichten (3) und die aktiven elektronischen Bauelemente (8) eingebracht werden und dass eine Wärmeleitschicht (7) auf die erste keramische Grünfolie (1) aufgebracht wird.
Patent DE-102009055623-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur optischen Aktivitätenerkennung
Inventor: SPEHR JENS
IPC: G01P13/00
Filed: 2009-11-25
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verfahren zur optischen Aktivitätenerkennung mit einer Mehrzahl virtueller Lichtschranken (30, 40) mit folgenden Merkmalen: a) Erfassen von Bildern (9) eines zu überwachenden Bereichs (20) mittels einer Kamera (10), wobei die Bilder (9) jeweils den erfassten Bereich (20) als zweidimensionale Bildpunkt-Information repräsentieren, b) Festlegen einer Mehrzahl virtueller Lichtschranken (30, 40) in der erfassten Bildpunkt-Information, c) Durchführen der Schritte c1) und c2) für jede virtuelle Lichtschranke (30, 40): c1) Überwachen nur derjenigen Bildpunkte in der erfassten Bildpunkt-Information, die in einem der virtuellen Lichtschranke (30, 40) zugeordneten Überwachungsbereich (1, 2, 3, 4) liegen und c2) Erzeugen eines Aktivitätssignals (A1, A2, A3, A4) der virtuellen Lichtschranke (30, 40) in Form eines binären Ein-/Aus-Signals oder eines Zahlenwerts aus den überwachten Bildpunkten, d) Überwachen einer zeitlichen Abfolge der Mehrzahl der Aktivitätssignale (A1, A2, A3, A4), e) Erkennen einer Aktivität eines in dem erfassten Bereich (20) befindlichen Objekts (5) anhand einer für eine Aktivität charakteristischen zeitlichen Abfolge der Mehrzahl der Aktivitätssignale (A1, A2, A3, A4), und f) Ausgabe einer Information über die erkannte Aktivität.
Patent DE-102009056916-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit einer platzsparenden Anordnung von Mikrofonen und Schallöffnungen
Inventor: FLAIG UWE
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-12-03
Granted: 2011-07-21
Abstract: Hinter-dem-Ohr Hörgerät mit einem Hörgerätegehäuse (10) und mit einem Schalter (15), der teilweise innerhalb des Hörgerätegehäuses (10) angeordnet ist, gekennzeichnet durch: – mindestens zwei Mikrofone (21) im Hörgerätegehäuse (10), die unterhalb des Schalters (15) angeordnet sind, und – erste Schallöffnungen (11) im Hörgerätegehäuse, die unter dem Schalter (15) angeordnet sind.
Patent DE-102009057982-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wiedergabe der Wahrnehmbarkeit eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60Q9/00
Filed: 2009-12-11
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zur Wiedergabe der Wahrnehmbarkeit eines Fahrzeugs, bei dem:- ein oder mehrere Wahrnehmbarkeitsmaße des Fahrzeugs bereitgestellt werden und/oder basierend auf akustischen und/oder optischen Größen des Fahrzeugs und/oder der Umgebung des Fahrzeugs ermittelt werden, wobei ein Wahrnehmbarkeitsmaß des Fahrzeugs die Wahrnehmbarkeit des Fahrzeugs aus einer Raumrichtung einer Wahrnehmungsposition im Umfeld des Fahrzeugs repräsentiert;- über eine Mensch-Maschine-Schnittstelle, insbesondere im Fahrzeug, mittels einer Ausgabe für einen Nutzer, vorzugsweise einen Insassen, des Fahrzeugs in Abhängigkeit von einem oder mehreren Kriterien zumindest ein Teil der Wahmehmbarkeitsmaße des Fahrzeugs in Kombination mit den jeweiligen Raumrichtungen und/oder Wahrnehmungspositionen vermittelt wird.
Patent DE-102009059782-B4 (DE)
Title: Filterelement mit einer mechanischen Codierung und Klimaanlage
Inventor: CAPUANI PETER
IPC: B01D46/42
Filed: 2009-12-18
Granted: 2014-04-30
Abstract: Filterelement (1) zum Einsetzen in ein Gehäuse (10) einer Belüftungs- oder Klimaanlage, umfassend einen Faltenbalg (2) und mindestens eine Codierseite (3), welche einer Wand (9) des Gehäuses (10) oder einem Deckel des Gehäuses (10) zuwendbar ist, wobei der Codierseite (3) ein Profil (4) zugeordnet ist und wobei das Profil (4) Stufen (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) und/oder Täler (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (4) in Einschubrichtung abragende Zapfen (6) aufweist, wobei die Zapfen (6) von den Stufen (5c, 5e) und/oder von den Tälern (7) abragen.
Patent DE-102010011676-B4 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung mit Toleranzausgleich
Inventor: WEGENER FRITZ
IPC: B62D35/00
Filed: 2010-03-17
Granted: 2012-07-26
Abstract: Luftleiteinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend mindestens ein Spoilerelement (12), das mittels einer Betätigungsmechanik (16) zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgestellten Betriebsstellung verstellbar ist, wobei die Betätigungsmechanik (16) eine Lenkereinheit aufweist, die mindestens zwei Führungslenker (20, 22), die eine verschwenkbare Mehrgelenkeinheit bilden und jeweils einerseits an einer Basis (18) und andererseits an einem Spoilerelementträger (14) angelenkt sind, der starr mit dem Spoilerelement (12) verbunden ist, und eine Antriebslenkereinheit (32) umfasst, die aus zwei über ein Gelenk (38) miteinander verbundenen Teillenkern (34, 40) besteht, von denen einer an dem Spoilerelementträger (14) oder einem der Führungslenker (20, 22) und der andere an der Basis (18) angelenkt ist und mit einer Antriebseinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkereinheit mindestens eine Toleranzausgleichseinrichtung umfasst, die zumindest in der eingefahrenen Ruhestellung des Spoilerelements (12) hinsichtls (12) gegenüber der Basis wirksam ist, wobei einer der Teillenker (40) der Antriebslenkereinheit (32) zur...
Patent DE-102010018973-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Kraftfahrzeug-Kofferraumdeckels
Inventor: NAKAZATO KOUJI
IPC: B62D25/12
Filed: 2010-04-27
Granted: 2016-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Kraftfahrzeug-Kofferraumdeckels (3), wobei die Vorrichtung einen Scharnierarm (10) umfasst wobei der Scharnierarm (10) ein Ende und ein anderes Ende aufweist, wobei das eine Ende an dem Kraftfahrzeug-Kofferraumdeckel (3) fixiert ist und das andere Ende drehbar an der Seite eines Karosserieblechteils befestigt ist Ende drehbar an der Seite des Karosserieblechteils befestigt ist und ein Ende eines Scharnierverbindungsstücks (40) drehbar an einem Zwischenabschnitt des Scharnierarms (10) befestigt ist, so dass hierdurch ein Torsionsmoment eines Torsionsstabs (301, 302) eine Rückstellkraft in Öffnungsrichtung auf den Kraftfahrzeug-Kofferraumdeckel (3) einwirken lässt, die auf das andere Ende des Scharnierverbindungsstücks (40) einwirkt, gekennzeichnet durch eine elastische Federungseinrichtung, die an dem Scharnierverbindungsstück (40) befestigt ist und die elastisch verformt wird, wenn der Kraftfahrzeug-Kofferraumdeckel (3) verriegelt wird, und den Kraftfahrzeug-Kofferraumdeckel (3) mithilfe einer Rückstellkraft in einem aufgestellten Zustand hält, wenn der Kraftfahrzeug-Kofferraumdeckel (3) entriegelt wird, wobei die elastische Federungseinrichtung an einer Position zwischen dem Scharnierarm (10) und dem Scharnierverbindungsstück (40) bereitgestellt wird, an der eine Federkraft einwirkt, um auf das Öffnen des Kraftfahrzeug-Kofferraumdeckels (3) zu reagieren, wenn der Kraftfahrzeug-Kofferraumdeckel (3) vollständig geöffnet wird, wobei die elastische Federungseinrichtung als eine Aufstellfeder (50) verwendet wird, wobei die Aufstellfeder (50) einen Umkehrabschnitt (51d) aufweist, der durch Falten eines Zwischenabschnitts umgekehrt wird, an einem von ihren Endabschnitten einen Trägerabschnitt aufweist, der an der Seite des Scharnierverbindungsstücks (40) befestigt ist, sowie an dem anderen von ihren Endabschnitten einen bogenförmig gekrümmten Abschnitt (51a) aufweist und die Vorrichtung zum Öffnen und Schließen so konfiguriert ist, dass beim Verriegeln des Kraftfahrzeug-Kofferraumdeckel (3) der Umkehrabschnitt (51d) der Aufstellfeder (50) in Kontakt mit dem Scharnierarm (10) gebracht und elastisch verformt wird, und dass beim Entriegeln des ...
Patent DE-102010019236-B4 (DE)
Title: Kontakterkennung
Inventor: ABILDGAARD MAX
IPC: B60W40/08
Filed: 2010-05-03
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zur Detektion eines Kontaktzustandes zwischen mindestens einem Fahrzeugführer eines Fahrzeuges und einer zur Steuerung dieses Fahrzeuges eingerichteten Steuereingabevorrichtung (1), mit – Ermitteln eines Frequenzspektrums (21, 22) anhand von Sensoren (4a, 4b) erfassten Bewegungssignalen der Steuereingabevorrichtung (1) über die Zeit, und – Detektieren des Kontaktzustandes in Abhängigkeit des ermittelten Frequenzspektrums (21, 22), gekennzeichnet durch Erfassen von Fahrzeug-Vibrationen mittels Sensoren in der Umgebung der Steuereingabevorrichtung (1) und Detektieren des Kontaktzustandes weiterhin in Abhängigkeit der erfassten Vibrationen.
Patent DE-102010037894-B4 (DE)
Title: Endoskop und Instrumentenhebevorrichtung
Inventor: MARUYAMA YOSHINORI
IPC: A61B1/005
Filed: 2010-09-30
Granted: 2023-06-01
Abstract: Instrumentenhebevorrichtung für ein Endoskop zum Fernsteuern eines Instrumentenhebeteils (6), das bewegbar in einem Endstück (5) einer Einführeinheit des Endoskops angeordnet ist, wobei die Fernsteuerung von einer mit einem proximalen Ende der Einführeinheit verbundenen Bedieneinheit (2) her erfolgt, umfassend:einen Zugmechanismus (7, 12, 17), der ausgebildet ist, auf eine manuelle Betätigung hin an einem proximalen Ende eines Betätigungsdrahtes (8) zu ziehen, dessen Spitze mit dem Instrumentenhebeteil (6) verbunden ist; undeinen Bremsmechanismus (15, 16), der ausgebildet ist, eine Bewegung des Betätigungsdrahtes in Richtung der Drahtspitze infolge einer Zugkraft, die von dem Instrumentenhebeteil (6) auf den Betätigungsdraht (8) ausgeübt wird, zu hemmen,wobei der Zugmechanismus (7, 12, 17) und der Bremsmechanismus (15, 16) in der Bedieneinheit (2) des Endoskops angeordnet sind,wobei der Zugmechanismus (7, 12, 17) umfasst:ein Instrumentenanhubelement (7), das um eine Achse (O) drehbar ist; undein Drahtkopplungselement (17), mit dem das proximale Ende des Betätigungsdrahtes (8) verbunden ist und das durch das Instrumentenanhubelement (7) um die Achse (O) drehbar ist,wobei der Bremsmechanismus (15, 16) umfasst:eine in der Bedieneinheit (2) fest angeordnete Wand (16), welche die Form eines Bogens aufweist, dessen Mittelpunkt auf der Achse (O) liegt; undeine Feder (15), die in einem Zustand, in dem sie elastisch gegen eine Innenumfangsfläche der festen Wand (16) gedrückt wird, zusammen mit dem Instrumentenanhubelement (7) um die Achse (O) drehbar ist, wobei, wenn das Instrumentenanhubelement (7) durch eine entsprechende Betätigung um die Achse (O) gedreht wird, sich das Drahtkopplungselement (17) um die Achse (O) dreht und sich der Betätigungsdraht (8) vorwärts und rückwärts bewegt, während die Feder (15) in Kontakt auf der Innenumfangsfläche der festen Wand (16) gleitet und so an einer Kontaktstelle zwischen der Feder (15) und der Innenumfangsfläche der festen Wand (16) einen Reibungswiderstand erzeugt.
Patent DE-102010040491-B4 (DE)
Title: Fahrmotor mit Kühlung
Inventor: KOERNER OLAF
IPC: B60K1/00
Filed: 2010-09-09
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug mit folgenden Merkmalen: – zumindest einem Gestell (1), das mit einem Fahrzeugrahmen mechanisch gekoppelt ist, – zumindest einem Fahrmotor (2), der in dem Gestell (1) positioniert ist, wobei dessen Längsachse parallel zu einer Achse (15) eines anzutreibenden Radsatzes (12) angeordnet ist und wobei der Fahrmotor (2) uber ein Antriebsritzel (18) ein mit einer Welle, insbesondere Radsatzwelle (13) drehfest verbundenes Großrad (19) antreibt, – einem Lüfter (21), der über ein Lüfterritzel (20) mit dem Großrad gekoppelt ist, – einem Luftkanal (10), der den von Lüfter (21) erzeugten Luftstrom (25) zu mindestens einem Fahrmotor (2) führt.
Patent DE-102010047333-B4 (DE)
Title: Nicht rotierende Kupplung und Verfahren zum Einbauen derselben
Inventor: REED WILLIAM S
IPC: B60K6/405
Filed: 2010-10-01
Granted: 2017-11-16
Abstract: Hybridgetriebe (14), umfassend: ein Getriebegehäuse (60); einen Motor/Generator-Stator (140), der zur Anbringung an dem Getriebegehäuse (60) ausgestaltet ist; und ein Kupplungsgehäuse (112), das zur Anbringung an dem Motor/Generator-Stator (140) ausgestaltet ist, so dass das Kupplungsgehäuse (112) relativ zu dem Getriebegehäuse (60) statisch ist, wobei das Getriebe (14) eine Drehachse (37) umfasst, die ein Koordinatensystem definiert, das eine axiale Richtung (37A), eine radiale Richtung (37R) und eine Drehlage (37C) aufweist, eine erste Führungseinrichtung (120), die an dem Kupplungsgehäuse (112) gebildet ist, und eine zweite Führungseinrichtung (130), die an dem Getriebegehäuse (60) gebildet ist, wobei die zweite Führungseinrichtung (130) und die erste Führungseinrichtung (120) zusammenarbeiten, um das Kupplungsgehäuse (112) relativ zu dem Getriebegehäuse (60) in der axialen Richtung (37A) und der radialen Richtung (37R) zu orientieren, und wobei die zweite Führungseinrichtung (130) und die erste Führungseinrichtung (120) derart ausgestaltet sind, dass sie das Kupplungsgehäuse (112) nicht permanent in der axialen Richtung (37A) anordnen und das Kupplungsgehäuse (112) nicht permanent an dem Getriebegehäuse (60) anbringen, gekennzeichnet durch eine dritte Führungseinrichtung (132), die an dem Getriebegehäuse (60) gebildet ist; und eine vierte Führungseinrichtung (122), die an dem Kupplungsgehäuse (112) gebildet ist, wobei die dritte Führungseinrichtung (132) und die vierte Führungseinrichtung (122) zusammenarbeiten, um die Drehlage (37C) des Kupplungsgehäuses (112) relativ zu dem Getriebegehäuse (60) zu orientieren.
Patent DE-102011002706-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz eines Sicherheitsmoduls gegen Manipulationsversuche in einem Feldgerät
Inventor: FALK RAINER
IPC: G06F21/31
Filed: 2011-01-14
Granted: 2013-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Schutz eines Sicherheitsmoduls (7) gegen Manipulationsversuche in einem Feldgerät (10; 20), mit: einer Steuereinrichtung (1), welche dazu ausgelegt ist, das Feldgerät (10; 20) zu steuern; einem Sicherheitsmodul (7), welches dazu ausgelegt ist, kryptographische Schlüsseldaten zur Verwendung durch die Steuereinrichtung (1) bereitzuhalten; und einer Schnittstelleneinrichtung (6), welche zwischen die Steuereinrichtung (1) und das Sicherheitsmodul (7) geschaltet ist, und welche dazu ausgelegt ist, der Steuereinrichtung (1) den Zugriff auf die in dem Sicherheitsmodul (7) bereitgehaltenen kryptographischen Schlüsseldaten zu ermöglichen und bei einem Manipulationsversuch an dem Feldgerät (10; 20) den Zugriff auf die kryptographischen Schlüsseldaten zu unterbinden.
Patent DE-102011007512-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen eines Bohrlochs für Verriegelungselemente eines Marknagels
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B34/20
Filed: 2011-04-15
Granted: 2018-05-30
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln einer Einbringposition eines Verriegelungselementes in einem mit mindestens einem Bohrloch (7) versehenen in einen länglichen Knochen eingeführten röhrenförmigen Marknagel (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einem optischen und einem elektromagnetischen Sensor (6, 9) versehenes Hilfsmittel (1) zum Einführen in den röhrenförmigen Marknagel (2) derart ausgeprägt ist, dass mit dem optischen und dem elektromagnetischen Sensor (6, 9) die Position und Ausrichtung eines Bohrloches (7) ermittelbar ist.
Patent DE-102011009830-B4 (DE)
Title: Montageverfahren und Hebevorrichtung für Kupplungsdruckplatten
Inventor: ACKER CHRISTOPHE
IPC: F16D13/70
Filed: 2011-01-31
Granted: 2020-03-19
Abstract: Hebevorrichtung (1, 1a, 1b) für eine Kupplungsdruckplatte (2), insbesondere eine LKW-Kupplungsdruckplatte enthaltend ein Aufnahmeteil (7, 7a, 7b) mit einer Öse (8) und Befestigungsmitteln zur reversiblen Befestigung der Kupplungsdruckplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel aus zumindest zwei über den Umfang verteilten Schnappstiften (11, 11a, 11b, 11c) gebildet sind, die unter Bildung eines lösbaren Hinterschnitts (13) mit radial außerhalb eines Innenumfangs (3) der Kupplungsdruckplatte (2) vorgesehenen Öffnungen (10) der Kupplungsdruckplatte (2) verbindbar sind.
Patent DE-102011015968-B4 (DE)
Title: Kontaktelement
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-04-04
Granted: 2013-11-21
Abstract: Kontaktelement (4) für einen elektrische Anschlussklemme (1) zum Anschluss mindestens eines elektrischen Leiters (5), wobei das Kontaktelement (4) aus einem flachem Metallmaterial ausgestanzt ist mit einem Kontaktboden (11) und zumindest einer vom Kontaktboden (4) entlang einer Biegelinie (17) abgestellten Seitenwand (19) versehen ist, und wobei zur Bildung eines Leiterklemmanschlusses aus dem flachen Metallteil der Seitenwand (19) eine Blattfeder (9) in der Art einer Zunge freigestanzt ist und aus der Ebene des flachen Metallteils herausgebogen ist, derart, dass das freie Ende der Blattfeder (9) eine gegen den elektrischen Leiter (5) gerichtete Klemmkante (10) bildet und dass zwischen dem Kontaktboden (11) und der Blattfeder (9) ein Spalt (13) gebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Bereich einer das Ende des Spaltes (13) bildenden Spaltwurzel (13a) eine die Breites des Spaltes (13) verringernde Prägung (22) vorgesehen ist.