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Patent DE-102013018075-A1 (DE)
Title: Energieerzeugender Schiffsstabilisator: Verfahren zur Schiffsstabilisierung und Energieerzeugung auf  seegehenden Fahrzeugen
Inventor: FEGE MATHIAS
IPC: B63B39/02
Filed: 2013-11-25
Abstract: Schiffsstabilisator für alle seegehenden Fahrzeuge welcher die durch Wellen ausgelösten Schiffsbewegungen in Energie umwandelt. Bekannte Schiffsstabilisatoren erzeugen keine Energie, sondern verbrauchen diese, oder fügen dem Schiff eine Masse hinzu oder bremsen das Schiff oder sind nicht bei jedem Wetter einsetzbar. Bekannte Wellenkraftwerke stabilisieren nicht das Schiff, transportieren keine Fracht oder bremsen den Vortrieb. Eine technische Lösung welche die regenerative Kraft der Schiffsbewegung nutzt, ohne die Aufgabe des Schiffes zu behindern, ist nicht bekannt. Irgendeine Masse (z. B. Fracht, Personen, Einbauten) wird flexibel so gelagert, dass die auftretenden Beschleunigungskräfte der Schiffsbewegung auf eine Arbeitseinheit einwirken. Bei der Anwendung mit Hydraulik wird ein Druck- und Volumenstrom und mithilfe von Ventilen ein gerichteter energetischer Prozess erzeugt. Optionale Druckspeicher zwischen Motor und Arbeitseinheit können eine gleichmäßige Leistungsübertragung unterstützen. Hydraulische Energie wird durch einen Motor in eine Drehbewegung (z. B. Antrieb der Schiffswelle) oder mittels Generator weiter zu elektrischer Energie umgewandelt. Durch das ständige hin und her, auf und ab der Wellen und somit der Schiffsbewegung wird dem System ständig Energie zugeführt – und durch Energieentnahme gleichzeitig entzogen. Das Schiff schaukelt sich nicht auf. Anwendbar ist die Erfindung auf allen Wasserfahrzeugen und auf allen Gewässern. Je nach Schiffsgröße und -geschwindigkeit, eingesetzter Masse und Fahrtgebiet ergeben sich abweichende Ausführungsmethoden.
Patent DE-102013018498-A1 (DE)
Title: Schwenktablar für ein Möbel
Inventor: TELTHÖRSTER DIRK
IPC: A47B77/10
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schwenktablar 7 für ein Möbel 4, insbesondere ein Schwenktablar für ein Küchenhängeschrankmöbel 4, mit jeweils einem Paar 11, 12 von Schwenkhebeln 11.1, 11.2; 12.1, 12.2, die an gegenüberliegenden Seitenwänden 4.1, 4.2 des Möbels 4 sowie an gegenüberliegenden, eine Tablaraufnahme 7.3 seitlich begrenzenden Seitenwangen 7.1 des Tablars 7 schwenkbeweglich festgelegt sind und die jeweils paarweise eine Viergelenkanordnung bilden zur Überführung des Schwenktablars 7 aus einer im Schrankinneren gelegenen Ausgangsstellung in eine abgesenkte Öffnungsstellung. Um dieses Schwenktablar auch für eine abwärts gerichtete Schwenkbewegung in insbesondere Küchenhängeschrankmöbel anordnen zu können, ist vorgesehen, dass jeweils ein Schwenkhebel 11.1 und 12.1 eines Schwenkhebelpaares 11, 12 mit dem zugeordneten Schwenkhebel 11.1, 12.1 des anderen Schwenkhebelpaares 11, 12 über ein Bedienelement 9 miteinander verbunden sind, welches sich entlang einer einer Bedienperson beim Schwenkvorgang des Tablars zugewandten Seite der Tablaraufnahme 7.3 in seine Ausgangsbetriebsstellung erstreckt und mit der Verschwenkung des Schwenktablars 7 in dessen Öffnungsstellung aus seiner Ausgangsbetriebsstellung in eine abwärts verschwenkte Öffnungsbetriebsstellung überführbar ist.
Patent DE-102013101720-A1 (DE)
Title: Protective element for component exposed to liquid freezing such as freezing pressure formation, has cap with outer sealing edge and central portion, where cap is made of elastomer-containing material, particularly elastomer or plastic
Inventor: GIEGERICH BERND
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-02-21
Abstract: The protective element (1) has a cap (51) with an outer sealing edge (5) and a central portion (11) emerging from a plane that is formed by the sealing edge. The cap is made of elastomer-containing material, particularly an elastomer or plastic. The expansion volume is extended as a result of the pressure increase depending on the insertion direction selectively by a compressible or by extended movement of the central region. The protective element is made of thermoplastic elastomer.
Patent DE-102013102336-A1 (DE)
Title: Überdruckventil für eine Türschließvorrichtung
Inventor: WILDFÖRSTER THOMAS
IPC: F16K17/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überdruckventil (10) für eine Türschließvorrichtung (100) einer Tür, aufweisend ein Ventilgehäuse (20) mit einem Innenraum (22), der einen Fluideingang (24) und einen Fluidausgang (26) aufweist, wobei der Innenraum (22) zwischen Fluideingang (24) und Fluidausgang (26) eine Gehäusedichtfläche (28) aufweist, weiter aufweisend ein Dichtelement (30) mit einer Elementdichtfläche (38), welche gemeinsam mit der Gehäusedichtfläche (28) einen Dichtsitz ausbildet, wobei das Dichtelement (30) in Richtung der Gehäusedichtfläche (28) mit einer Dichtkraft beaufschlagt ist, wobei der Fluideingang (24) durch ein Filterelement (40) abgedeckt ist, welches zumindest abschnittsweise formschlüssig an dem Ventilgehäuse (20) befestigt ist.
Patent DE-102013104904-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Projektion einer Lichtlinie auf ein Objekt und optische Abstandssensoren mit derselben
Inventor: LANGER HANS-JÜRGEN
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-05-13
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zur Projektion einer Lichtlinie auf ein Objekt bereitzustellen, bei der zur Vermeidung von Gesundheitsgefahren die Verwendung von Laserlichtquellen vermieden wird und gleichzeitig optische Verluste auf einfache Art und Weise vermieden werden. Die Aufgabe wird gelöst duch eine Vorrichtung zur Prokjektion einer Lichtlinie auf ein Objekt, die aufweist: mindestens eine Leuchtdiode (3); eine Mehrzahl von Lichtwellenleitern (1); und eine Abbildungsoptik (4), wobei jeweils ein erstes Ende jedes Lichtwellenleiters (1) optisch derart an die mindestens eine Leuchtdiode (3; 23) gekoppelt ist, dass Licht von der mindestens einen Leuchtdiode (3) in den jeweiligen Lichtwellenleiter (1) eingekoppelt wird, wobei jeweils zweite Enden (1b) der Lichtwellenleiter (1) entlang einer Linie aneinander gereiht sind, und wobei die Abbildungsoptik (4) dazu ausgebildet ist, das aus den zweiten Enden (1b) der Lichtwellenleiter (1) in Form von Lichtpunkten austretende Licht auf das Objekt in Form einer Lichtlinie (6) zu projizieren.
Patent DE-102013108333-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: BUNGENSTOCK CARMEN
IPC: G03H1/24
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle, mit einem Hologrammelement zur Erzeugung eines holografischen Bildes, mit einem Spiegel, der ein von der Lichtquelle abgesandtes Lichtbündel in Richtung des Hologrammelementes umlenkt, wobei eine Hauptachse der Lichtquelle quer zu einer Hauptabstrahlrichtung der Beleuchtungsvorrichtung oder in einen rückwärtigen Raum einer Kammer der Beleuchtungsvorrichtung gerichtet angeordnet ist und dass die Lichtquelle im Bereich eines ersten Seitenrandes des Hologrammelementes und der Spiegel im Bereich eines zweiten Seitenrandes des Hologrammelementes angeordnet sind.
Patent DE-102013109758-A1 (DE)
Title: Pulvergemisch, Verwendung des Pulvergemischs und Pulverstrahlgerät
Inventor: DONNET MARCEL
IPC: A61K6/838
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pulvergemisch, insbesondere zur Remineralisierung von Zähnen, ein Pulverstrahlgerät, insbesondere zur Anwendung im Dentalbereich, eine Verwendung des Pulvergemischs zur Herstellung eines Mittels zur Remineralisierung von Zähnen und ein Verfahren zur Remineralisierung von Zähnen sowie eine Verwendung eines Pulvergemisches in einem Dentalgerät. Das Pulvergemisch weist ein Deponierpulver auf, welches ausgelegt ist, an Zahnoberflächen zu haften.
Patent DE-102013111515-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Eine Klimaanlage für ein Fahrzeug weist auf: ein Kühlungsmittel, das einen Radiator (102), ein Kühlgebläse (104), der Wind zum Radiator befördert, einen Reservoir-Tank (106), der mit dem Radiator verbunden ist, um eine Kühlflüssigkeit zu speichern, sowie eine Wasserpumpe (108), die Kühlflüssigkeit zirkuliert, aufweist. Ein wassergekühlter Kondensator (110) ist mit der Kühlleitung verbunden, um ein Zweiphasen-Kältemittel, in dem ein überhitztes dampfförmiges Kältemittel, Gas und Flüssigkeit gemischt sind, durch Wärmeaustausch mit der Kühlflüssigkeit zu kondensieren. Ein luftgekühlter Kondensator (120) ist mit dem wassergekühlten Kondensator durch eine Kältemittelleitung (111) in Reihe verbunden, um das Kältemittel durch Wärmeaustausch mit der beim Fahren einströmenden Außenluft zu kondensieren und das kondensierte Kältemittel zu einem Sammler-Trockner (130) abzuführen.
Patent DE-102013114342-A1 (DE)
Title: Rad mit einer Radfelge und einer Radscheibe
Inventor: WERNER JENS
IPC: B60B21/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Radfelge und einer Radscheibe, wobei die Radfelge ein Felgenbett aus Faserverbundmaterial aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Radscheibe (3, 11, 20, 29, 40) mittels eines Anschlusselementes (5, 14, 22, 31, 35, 42) mit der Radfelge (1), insbesondere mit dem Felgenbett (2), verbindbar ist, wobei das Anschlusselement (5, 14, 22, 31, 35, 42) derart ausgebildet und dem Felgenbett (2) zugeordnet ist, dass die verbundene Radscheibe (3, 11, 20, 29, 40) gegenüber dem Felgenbett (2) berührungsfrei angeordnet ist.
Patent DE-102013201888-A1 (DE)
Title: Elektrolytbehälter, Batteriezelle, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle
Inventor: HORE SARMIMALA
IPC: H01M50/609
Filed: 2013-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektrolytbehälter (100, 200) für eine Batteriezelle, bevorzugt eine Lithium-Ionen-Batteriezelle, eine Batteriezelle (10), ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle und ein Kraftfahrzeug mit einer Batteriezelle. Der erfindungsgemäße Elektrolytbehälter (100, 200) umfasst einen elektrolytdichten Beutel (110), der Elektrolyt (115) einschließt. Der Elektrolytbehälter (100, 200) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrolytbehälter (100, 200) weiterhin einen elektrolytpermeablen Beutel (120) umfasst, der den elektrolytdichten Beutel (110) umschließt. Der elektrolytpermeable Beutel (120) fängt das Elektrolyt (115) vorübergehend auf, nachdem es aus dem elektrolytdichten Beutel (110) freigesetzt wurde. Die Permeabilität des elektrolytpermeablen Beutels (120) bewirkt dann in vorteilhafter Weise eine langsame und großflächige Freisetzung des Elektrolyts (115) aus dem Elektrolytbehälter (100, 200).
Patent DE-102013202998-A1 (DE)
Title: Glass strip for plastic profile system used for manufacture of e.g. window, has double sided adhesive band attached to planar support surface of glass strip, which is configured to bond glass strip with glazing
Inventor: GREWENIG RALF
IPC: E06B3/58
Filed: 2013-02-24
Abstract: The glass strip (4) made of plastic, is inserted into the glass strip receiving groove (5) of wing frame profile (1). A post co-extruded seal element (8) is attached to the glazing (7). A double sided adhesive band (17) attached to a planar support surface (10) of the glass strip, is configured to bond the glass strip with the glazing. Independent claims are included for the following: (1) plastic profile system; and (2) method for assembling glass strip.
Patent DE-102013203146-A1 (DE)
Title: Ultraniedrig schmelzender toner mit kern-mantel-tonerteilchen
Inventor: ZWARTZ EDWARD G
IPC: G03G9/08
Filed: 2013-02-26
Abstract: Tonerteilchen mit einem Kern und einem Mantel und Verfahren zur Herstellung des Tonerteilchens. Der Kern umfasst ein kristallines Harz, und der Mantel umfasst ein amorphes Harz. Der Mantel ist im Wesentlichen völlig frei von kristallinem Harz. Das Tonerteilchen ermöglicht die Aufnahme von größeren Mengen von kristallinen Harzmaterialien in den Kern, um dadurch die Mindestfixiertemperatur des Toners zu senken, der aus den Teilchen gebildet wird.
Patent DE-102013207181-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Heißgetränkezubereitungsgeräts mit kontrollierter Dampferzeugung
Inventor: BAUMGART STEFAN
IPC: A47J31/60
Filed: 2013-04-19
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung einer Heißgetränkezubereitungseinrichtung, insbesondere einer solchen für Haushaltszwecke, mit einer Heizung für Wasser, mit einer Pumpe zur Förderung des Wassers in der Zubereitungseinrichtung, mit einem Temperatursensor zur Erfassung der Temperatur des Wassers stromab der Heizung, mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Heizung und der Pumpe, wird durch die folgenden Schritte am Ende eines Brühvorgangs weitergebildet: a) Erfassen der Temperatur des Zubereitungswassers, b) Aufheizen des Wassers, c) bis zur Dampferzeugung.
Patent DE-102013210522-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C33/66
Filed: 2013-06-06
Abstract: Ein Wälzlager (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst einen ersten Wälzlagerring (130), der vorgesehen ist, um mit einem stehenden Bauteil mechanisch verbindbar zu sein, einen zweiten Wälzlagerring (180), der vorgesehen ist, um mit einem drehenden Bauteil mechanisch verbindbar zu sein, und wenigstens einem porösen Körper (230, 270), der zwischen dem ersten (130) und dem zweiten Wälzlagerring (180) angeordnet und ausgebildet ist, um ein Schmiermittel aufzunehmen; wobei der wenigstens eine poröse Körper (230, 270) mit dem zweiten Wälzlagerring (180) derart mechanisch gekoppelt ist, dass sich der wenigstens eine poröse Körper (230, 270) bei einer Drehung des zweiten Wälzlagerrings (180) im Wesentlichen mit dem zweiten Wälzlagerring (180) dreht, sodass dieser eine Menge des Schmiermittels aufgrund der Drehung abgibt. Hierdurch kann gegebenenfalls ein flüssiges Schmiermittel eingesetzt werden, ohne jedoch auf aufwendige, flüssigkeitsundurchlässige Dichtungen zurückzugreifen.
Patent DE-102013217027-A1 (DE)
Title: Produkte zur oxidativen Farbeveränderung von keratinischen Fasern im Spender
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: B65D35/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Produkt zur Färbung und/oder Aufhellung keratinischer Fasern, umfassend (1) einen Spender, der – zwei voneinander getrennte Kammern (A) und (B) aufweist, – eine Auslassöffnung (C) aufweist, die mit der Kammer (A) und mit der Kammer (B) in Verbindung steht, (2) eine Zubereitung (a) in der Kammer (A), enthaltend in einem kosmetischen Träger – einen oder mehrere Fettbestandteile in einer Gesamtgewichtsmenge (G1) von 0,1 bis 40 Gew.-% – bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung (a), – ein oder mehrere organische und/oder anorganische Salze in einer Gesamtmolalität (M1) von 0,01 bis 1 mol/kg – bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung (a), (3) eine Zubereitung (b) in der Kammer (B), enthaltend in einem kosmetischen Träger – einen oder mehrere Fettbestandteile in einer Gesamtgewichtsmenge (G2) von 0,1 bis 40 Gew.-% – bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung (b), – ein oder mehrere organische und/oder anorganische Salze in einer Gesamtmolalität (M2) von 0,01 bis 1 mol/kg – bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung (b), dadurch gekennzeichnet, dass – das Gewichtsverhältnis G1/G2 bei einem Wert von 0,5 bis 2,0 liegt und – das Molalitätsverhältnis M1/M2 bei einem Wert von 0,3 bis 3,0 liegt.
Patent DE-102013218149-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ermittlung von Induktivitätsänderungen der Spule eines magnetischen Aktuators aufgrund der Bewegung des betätigten Aktuators
Inventor: MAASE JENS
IPC: H01F7/18
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ermittlung von Induktivitätsänderungen der Spule eines magnetischen Aktuators aufgrund der Bewegung des betätigten Aktuators, mit einer Serienschaltung aus zumindest einem Schaltelement (SE) und einer den Aktuator betätigenden Spule (L), die zwischen den Potentialen (+, –) einer Versorgungsspannungsquelle (UV) verschaltet ist, und mit einem Freilaufelement (D1), das zwischen dem Verbindungspunkt des Schaltelements (SE) und der Spule (L) und dem negativen Potential (–) der Versorgungsspannungsquelle (UV) verschaltet ist, wobei zwischen dem Freilaufelement (D1) und dem negativen Potential (–) der Versorgungsspannungsquelle (UV) ein Strommesswiderstand (R1) verschaltet ist, dessen mit dem Freilaufelement (D1) verbundener Anschluss mit einer Auswerteschaltung (AS) verbunden ist.
Patent DE-102013218585-A1 (DE)
Title: Schubabschaltplanung basierend auf fahrzeugparametern
Inventor: DOERING JEFFREY ALLEN
IPC: F02D41/12
Filed: 2013-09-17
Abstract: Ein Verfahren zum Aktivieren einer DFSO in einem Kraftfahrzeug mit einem Motor und einem Getriebe wird bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet während einer Bedingung der normalen Motorbremswirkung das Deaktivieren der DFSO unterhalb eines höheren Gangs des Getriebes. Im Gegensatz dazu wird die DFSO während einer Bedingung der reduzierten Motorbremswirkung unterhalb eines niedrigeren Gangs des Getriebes deaktiviert.
Patent DE-102013220200-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Welle
Inventor: PRIGGE MARTIN
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-10-07
Abstract: Es wird eine Lageranordnung 1 für eine Welle 3 mit einem Wälzlagerraum 6, einem Sperrraum 8 und einem Mediumraum 7, mit einer Wälzlagereinrichtung 5 zur Lagerung der Welle 3 gegenüber einer Umgebungskonstruktion 4, wobei die Wälzlagereinrichtung 5 in dem Wälzlagerraum 6 angeordnet ist, mit einem inneren Dichtungsabschnitt 9, wobei der innere Dichtungsabschnitt 9 den Sperrraum 8 gegenüber dem Wälzlagerraum 6 abgrenzt, wobei der Sperrraum 8 mit einem flüssigen Sperrmedium gefüllt ist, mit einem äußeren Dichtungsabschnitt 10, wobei der äußere Dichtungsabschnitt 10 den Mediumraum 7 gegenüber dem Sperrraum 8 abgrenzt, wobei der Mediumraum 7 mit einem flüssigen Arbeitsmedium gefüllt ist, mit einer Versorgungseinrichtung 11 zur Versorgung des Sperrraums 8 mit dem Sperrmedium, vorgeschlagen, wobei mindestens einer der Dichtungsabschnitte 9, 10 eine Dichtrichtung und eine Durchlassrichtung D als Gegenrichtung zu der Dichtrichtung aufweist, wobei die Durchlassrichtung von dem Sperrraum 8 weggerichtet ist.
Patent DE-102013227179-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer elektronischen Schaltung
Inventor: FRISCHKE MICHAEL
IPC: G06F11/30
Filed: 2013-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Schaltung (100), insbesondere eines Steuergeräts (1000) eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein vorgebbarer Teil (T) von Konfigurationsdaten (KD) und/oder Zustandsdaten (ZD) der Schaltung (100) während eines Betriebs der Schaltung (100) aus der Schaltung (100) ausgelesen wird und/oder in die Schaltung (100) geschrieben wird.
Patent DE-102014000229-A1 (DE)
Title: Gas-common-rail-kraftstoffsystem und dieses verwendender motor mit hohem kompressionsverhältnis
Inventor: COLDREN DANA R
IPC: F02B19/02
Filed: 2014-01-09
Abstract: Ein Gaskraftstoffmotor (10) kombiniert die mit Motoren hoher Verdichtungsverhältnisse verbundenen Effizienzen mit der Attraktivität der Kraftstoffzufuhr mit Erdgas. Jeder Motorzylinder (12) weist einen zugeordneten Kraftstoffinjektor (20) auf, der zur Direkteinspritzung angeordnet ist und mit Gaskraftstoff von einem Hochdruck-Common-Rail (25) versorgt wird. Eine separate Zündvorkammer (14) wird auch mit Erdgas versorgt und weist eine Zündvorrichtung (30) auf. Heißes Gas, das durch Zündung eines Gaskraftstoff-Luft-Gemischs in der Vorkammer (14) erzeugt wird, wird zum Zünden einer viel größeren Ladung an Gaskraftstoff verwendet, die in den Motorzylinder (12) von dem Kraftstoffinjektor (20) eingespritzt wird. Der Motor (10) weist ein Verdichtungsverhältnis größer als 14:1 auf.
Patent DE-102014001392-A1 (DE)
Title: Prothese
IPC: A61F2/70
Filed: 2014-02-05
Abstract: Prothese umfassend einen Sensor zum ermitteln der Kraft, welche auf die Prothese oder einen Teil der Prothese wirkt und einen Signalgeber, welcher so mit dem Sensor verbunden ist, dass der Signalgeber ein Signal ausgibt in Abhängigkeit der Kraft.
Patent DE-102014002790-A1 (DE)
Title: Hybrid Werkstoff Komponenten Maschinenstricknadel
IPC: D04B35/04
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Herstellung von Maschinenstricknadeln basiert heute auf Umformungsprozessen in der Metallbearbeitung von einem Werkstoff. In der Regel ist der Herstellungsrohling Bandstahl oder Stahldraht. Die Zungennadel, welche nachträglich an den Nadelkörper angebracht wird, besteht ebenfalls aus Stahl. Eine Maschinenstricknadel ist bei ihrem Einsatz in Strickmaschinen starken abrasiven Kräften und Zugkräften ausgesetzt. Daher kann die gesamte Stricknadel nicht aus alternativen Werkstoffen wie z. B. Kunststoff (z. B. Duroplast), Carbon, Kunstharzen oder Kermik hergestellt werden. Die Nutzung der wirtschaftlich als auch anwendungstechnischen Vorteile dieser Werkstoffe war bei Maschinenstricknadeln bisher nicht möglich. Eine Hybrid Werkstoff Komponenten Maschinenstricknadel gestattet die Kombination des bisher eingesetzten Werkstoffes Stahl in Kombination mit einem weiteren Werkstoff. Der maßgebliche maschenbildende Nadelteil behält seine notwendigen widerstandsfähigen Eigenschaften und der restliche Nadelkörper aus dem kombinierten andersartigen Werkstoffes erbringt einen neuen Nutzen für die gesamte Nadel in der Anwendung. Die heute angewendeten metallverarbeitenden Umformungsprozesse erfordern eine hohe Anzahl von Arbeitsschritten. Das hier beschriebene Verfahren zur Herstellung einer Hybrid Werkstoff Komponenten Maschinenstricknadel mit dem Einsatz von 3D-Druck oder Spritzgussverfahren kann die Herstellungszeit und den Herstellungsaufwand reduzieren.
Patent DE-102014016603-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines im menschlichen Oberkörper implantierten medizinischen Geräts
Inventor: CHRISTIANS CAROLA
IPC: A41D13/015
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz eines im Oberkörper (2) eines menschlichen Patienten (1) implantierten medizinischen Geräts (4) gegen externe mechanische Einwirkungen mit wenigstens einem mechanischen Schutzelement (5), das in Bezug auf das implantierte Gerät (5) in einer Sollposition (10) gehalten ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfach und flexibel individuell an den jeweiligen Anwendungs- bzw. Nutzungsfall anpassbare Vorrichtung zum Schutz eines im menschlichen Oberkörper implantierten medizinischen Geräts zu schaffen, die in der Herstellung aufwandsarm und damit kostengünstig ist. Dazu ist vorgesehen, dass ein Oberkörpergurt (16) den Oberkörper (2) des Patienten (1) in Trageposition umläuft und dass wenigstens ein Haltegurt (8) für das Schutzelement (5) mit seinen Enden (12, 17) mit dem Oberkörpergurt (16) verbunden ist.
Patent DE-102014016911-A1 (DE)
Title: Tankklappenanordnung
Inventor: WEIGELT SANDRO
IPC: B62D25/24
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankklappenanordnung (10) zum Verschließen einer Öffnung (18) in einer Karosserie (14) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Führungseinrichtung (12) und einem Verschlusselement (24), welches mittels der Führungseinrichtung (12) an der Karosserie (14) lagerbar ist, und welches zwischen einer die Öffnung (18) verschließenden Schließstellung und einer die Öffnung (18) wenigstens teilweise freigebenden Offenstellung über eine Zwischenstellung verstellbar ist, wobei das Verschlusselement (24) zum Verstellen zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung im Wesentlichen senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene (E) des Verschlusselements (24) und zum Verstellen zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsebene (E) des Verschlusselements (24) bewegbar ist, wobei an der Führungseinrichtung (12) eine Lagerungseinrichtung (30) angeordnet ist, an welcher das Verschlusselement (24) gehalten ist, und welche bei dem Bewegen des Verschlusselements (24) zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung entlang der Führungseinrichtung (12) geführt ist.