baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10324704-B4 (DE)
Title: Ureter-Resektoskop
Inventor: NOESEL BERND
IPC: A61B1/307
Filed: 2003-05-30
Granted: 2008-08-21
Abstract: Ureter-Resektoskop
mit einen langgestreckten biegbaren Schaftrohr (4) großer Länge und
geringen Außendurchmessers,
dessen distales Endstück
(5) aus Isoliermaterial besteht und das eine Optik (6) aufnimmt sowie
einen parallel zu dieser längsverschiebbar
angeordneten, stabförmigen
Instrumententräger
(11), der an seinem distalen Ende eine HF-beaufschlagbare Elektrode (12,
12') trägt
und an seinem proximalen Ende nach Durchlaufen einer Bohrung in
einem am proximalen Ende des Schaftrohres angeordneten Hauptkörper (1)
an einem längsverschiebbar
gelagerten Schlitten (13) befestigt und elektrisch kontaktiert ist,
wobei der Instrumententräger
in der Nähe
seines distalen Endes mit einem Schieberohr (20) auf der Optik (6)
geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß an
der Optik (6) proximal vorn Schieberohr (20) ein Anschlag (19) in
einer Position angeordnet ist, die bei bis zur Anlage des Schieberohres
(20) am Anschlag (19) zurückgezogenem
Instrumententräger
(11) ausreichenden elektrischen Sicherheitsabstand der Elektrode
(12) zur distalen Spitze der Optik (6) ergibt.
Patent DE-10330078-B4 (DE)
Title: Konferenz Management: Verfahren, System und Signalprozessor
Inventor: KOENIG HELMUT
IPC: G06F17/00
Filed: 2003-07-03
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum automatisierten Retrieval von zumindest teilweise verteilt abgelegten
Daten und zum Generieren einer Datenstruktur (DS) von auszuwertenden
Daten, wobei die Daten unterschiedliche Formate aufweisen können und
Bilddaten und Dokumentdaten umfassen, zum Zwecke der Organisation,
Vorbereitung und/oder Durchführung
einer computergestützten
Konferenz, umfassend folgende Verfahrensschritte:  – automatische
Suche aller relevanten Daten aus der Menge der Daten und Generieren
einer Menge von relevanten Daten,  – Selektion von auszuwertenden
Daten aus der Menge der relevanten Daten, die Bilddaten sind und  – automatisches
Generieren der Datenstruktur (DS) für die Konferenz durch Transformation
der auszuwertenden Daten in eine konferenz-bezogene Struktur, die
unterschiedliche Formate umfassen kann.
Patent DE-10333575-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganordnung
Inventor: KIESLING PETER
IPC: B62D33/04
Filed: 2003-07-24
Granted: 2021-10-21
Abstract: Fahrzeuganordnung mit einem Laderaum, welcher durch eine Trennwand (TW) in zwei Teilräume unterteilbar ist, wobei die Trennwand (TW) in einer ersten vertikalen Stellung den Querschnitt des Laderaums im wesentlichen vollständig verdeckt und in einer zweiten Stellung im wesentlichen horizontal mit geringem Abstand zum Dach des Laderaums liegt und durch eine Person zwischen der ersten vertikalen Stellung und der zweiten Stellung verlagerbar ist, wobei die Trennwand (TW) mit einem längsverschiebbaren Trägerschlitten (TS) verbunden ist und die Oberkante (OK) der Trennwand (TW) mit einem längsverschiebbaren Wagen (WA) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (TW) bei der Verlagerung zwischen der ersten vertikalen Stellung und der zweiten Stellung zumindest um eine zur Wandfläche in der ersten vertikalen Stellung und der zweiten Stellung parallele horizontale fiktive Linie in sich biegbar ist, und dass eine Umlenkeinrichtung (UR) vorgesehen ist, welche eine drehbar gelagerte Walze ist und über welche die Trennwand (TW) bei der Verlagerung zwischen der ersten vertikalen Stellung und der zweiten Stellung hinwegbewegt wird.
Patent DE-10335055-B4 (DE)
Title: Abdeckung für einen Spalt
Inventor: WOERNER HELMUT
IPC: B60R21/02
Filed: 2003-07-31
Granted: 2010-04-08
Abstract: Abdeckung für einen Spalt hinter einer Rücksitzlehne in einem Fahrzeug, der zwischen dieser und einer Gepäckraumabdeckung in Fahrzeugquerrichtung gegeben ist, wobei die Abdeckung eine Abdeckklappe (10) aufweist, die – in Fahrtrichtung gesehen – an der Vorderkante (8) der Gepäckraumabdeckung (1) oder an einem an der Gepäckraumabdeckung (1) angebrachten Scharnierträger (11) mit einem Scharnier (9) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung ferner eine Rückstelleinrichtung (12, 13) aufweist, die ein Verschwenken der Abdeckklappe (10) aus der zumindest annähernd horizontalen, zur Rücksitzlehne (6) ragenden Grundstellung nur durch das Überwinden einer Gegenkraft ermöglicht, wobei die Rückstelleinrichtung (12, 13) aus einer Einrichtung besteht, die an der Abdeckklappe (10) und an der Gepäckraumabdeckung (1) oder am Scharnierträger (11) angebunden ist, und die bei einem Verschwenken der Abdeckklappe (10) aus der Grundstellung elastisch verformt wird, sodass mit dem Verschwenken der Abdeckklappe (10) eine Vorspannung aufgebaut wird.
Patent DE-10348893-B4 (DE)
Title: Spindel für Spinn- oder Zwirnmaschinen
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H7/04
Filed: 2003-10-15
Granted: 2014-03-27
Abstract: Spindel für Spinn- oder Zwirnmaschinen mit umlaufendem Spindelschaft (2), der in einem Spindellagergehäuse (5) mittels eines Halslagers (3) und eines Fußlagers (4) gelagert ist, welches eine Fußlagerhülse (10) enthält, die in einem im Bereich des Fußlagers (4) radial beweglichen Zentrierrohr (12) aus elastischem Kunststoff angeordnet ist, das im Bereich des Halslagers (3) im Spindellagergehäuse (5) eingespannt und im Bereich des Fußlagers (4) über eine Dämpfungsspirale (15) am Spindellagergehäuse (5) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrierrohr (12) in Bereichen (13, 21, 23), in denen radiale Kräfte eingeleitet werden, mit einem metallenen Armierungsring (18, 19, 20) versehen ist, wobei ein Armierungsring (19) der Fußlagerhülse (10) zugeordnet ist.
Patent DE-10351010-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer
Inventor: BATEMAN ROBERT HAROLD
IPC: H01J49/30
Filed: 2003-10-31
Granted: 2009-09-24
Abstract: Magnetsektor-Massenspektrometer mit:  – einem Magnetsektor-Massenanalysator;  – einem Kollektorschlitz (3), der stromabwärts des Magnetsektor-Massenanalysators angeordnet ist;  – einer Vorrichtung (13), die stromabwärts des Kollektorschlitzes (3) angeordnet ist, um einen vom Kollektorschlitz (3) durchgelassenen Ionenstrahl in zumindest einen ersten und einen zweiten Ionenstrahl zu zerlegen;  – wenigstens einem ersten Detektor (14a, 14c) zum Messen der Intensität wenigstens eines Teils des ersten Ionenstrahls;  – wenigstens einem zweiten Detektor (14b, 14d) zum Messen der Intensität wenigstens eines Teils des zweiten Ionenstrahls;  wobei der Kollektorschlitz (3) so angeordnet ist, dass interessierende Analytionen in dem Ionenstrahl gleichmäßig über den Kollektorschlitz (3) verteilt werden und/oder symmetrisch um das Zentrum des Kollektorschlitzes (3) verteilt werden;  wobei die Vorrichtung (13) so angeordnet ist, dass im wesentlichen die Hälfte der Analytionen in dem Ionenstrahl auf den wenigstens einen ersten Detektor (14a, 14c) fällt und die andere Hälfte der Analytionen in dem Ionenstrahl auf...
Patent DE-10358261-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Bestimmung der Drehzahl eines Gleichstrom-Motors
Inventor: RITZ SIEGFRIED
IPC: G01P3/481
Filed: 2003-12-11
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Drehzahl eines Gleichstrom-Motors (1) mit den Schritten:  – Erfassen
der Motorspannung oder des Motorstroms oder eines von Motorspannung
oder Motorstrom des Gleichstrom-Motors
(1) abgeleiteten Signals,  – Abtasten
des Signals und Bereitstellen einer Folge von Abtastwerten,  – Bilden
eines ersten Mittelwerts einer ersten Anzahl von Abtastwerten,  – Bilden
eines zweiten Mittelwerts einer zweiten Anzahl von Abtastwerten,  – Vergleichen
des ersten Mittelwerts mit dem zweiten Mittelwert und Bereitstellen
eines Vorzeichens in Abhängigkeit vom
Vergleichsergebnis,  – Berechnen
der Drehzahl in Abhängigkeit
von der Anzahl der Abtastwerte zwischen zwei Vorzeichenwechseln
durch Multiplikation der Anzahl von Abtastwerten zwischen den beiden
Vorzeichenwechseln mit der Zeitdauer zwischen den einzelnen Abtastungen,
die durch die Abtastrate bei dem Abtasten des Signals vorgegeben
wird.
Patent DE-10358516-B4 (DE)
Title: Auftragspachtel zum Auftragen von Verputzmaterialien
Inventor: OLDENDORF GUENTER
IPC: E04F21/12
Filed: 2003-12-13
Granted: 2006-07-20
Abstract: Auftragspachtel
zum Auftragen von Baustoff wie Putz, Mörtel oder dergleichen auf Gemäuer;  1.1
mit einem Griff (1);  1.2 mit einer Arbeitsfläche (2)
zum Abziehen von aufgetragenem Baustoff;  1.3 in der Arbeitsfläche (2)
mündet
eine Baustoffzuführleitung
(3), durch welche aufzutragender Baustoff zugeführt wird;  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  1.4. die Arbeitsfläche (2)
wird an ihrem vorderen Ende durch einen in der Mitte angeordneten,
rechten Winkel (2.1) mit abgerundeten Schenkeln begrenzt;  1.5
die Arbeitsfläche
(2) weist Seitenkanten (2.2) auf, die gegenüber der Längsachse der Arbeitsfläche (2)
in Richtung der Längsachse
geneigt sind, so dass die Seitenkanten (2.2) konisch zueinander
angeordnet sind und zum hinteren Ende der Arbeitsfläche (2)
aufeinander zulaufen;  1.6 die Arbeitsfläche (2) wird an ihrem hinteren
Ende durch eine geradlinige Kante (2.3) begrenzt, wobei die Ecken
zwischen der geradlinigen Kante (2.3) und den Seitenkanten (2.2)
abgerundet sind;  1.7 alle Ecken des die...
Patent DE-10361825-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für einen Verschlussnocken
Inventor: MERKER HEINRICH
IPC: E05B65/16
Filed: 2003-12-30
Granted: 2007-11-22
Abstract: Arretiervorrichtung
(100) für
einen an einem Ende einer Verriegelungswelle befestigten Verschlussnocken
(5) für
Lastfahrzeuge, umfassend:  – wenigstens
einen Gegenhalter (1), bestehend aus Basisplatte (6) mit daran befestigten
Eingriffsteilen (Rastfinger 9, 10) für den Verschlussnocken (5),  – Haltebolzen
(15, 16), die durch Bolzenbohrungen in der Basisplatte (6) hindurchgesteckt
sind und zur Halterung der Arretiervorrichtung (100) auf der Vorderseite
eines Lastfahrzeug-Querträgers
dienen,  – einen
Arretierführungsschlitz
(17) in der Basisplatte (6),  – eine Sicherungsplatte (2),
die mit der Basisplatte (6) zusammenwirkt und an der Rückseite
des Lastfahrzeug-Querträger
anzuordnen ist,  – einen
Verschlusszapfen (20) auf der Sicherungsplatte, der in montierter
Stellung der Arretiervorrichtung (100) durch den des Lastfahrzeug-Querträger und
den Arretierführungsschlitz
ragt,  so dass die Arretiervorrichtung (100) mithilfe des Verschlusszapfens
(20), der durch Verdrehen gegenüber
dem Arretierführungsschlitz
(17) gegen ein Zurückziehen
sperrt, in der Position des Verschlußnockens (5)  in den Eingriffsteilen
(Rastfinger 9, 10) die Arretiervorrichtung (30) nicht...
Patent DE-19651986-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vergleich von Maschinen in einer Flotte
Inventor: SCHRICKER DAVID R
IPC: F02D45/00
Filed: 1996-12-13
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zum Vergleich einer Maschine in einer Flotte von Maschinen, wobei
Folgendes vorgesehen ist:  Mittel (208) in jeder Maschine zum
Abfühlen
einer Vielzahl von Merkmalen jeder Maschine in der Flotte und darauf
ansprechendes Bestimmen eines Satzes von Flottendaten, wobei der
Satz von Flottendaten eine Vielzahl von Parametern basierend auf
den Merkmalen jeder Maschine umfasst, und wobei jeder Parameter
mit einem Zeitintervall und einem Zeitfenster assoziiert ist, wobei
die Werte einer Vielzahl von Parametern in einer zentralen Datenbasis
(210) gespeichert werden, und zwar ansprechend auf das assoziierte
Zeitintervall und Zeitfenster;  Mittel (210) ansprechend auf
den erwähnten
Satz von Flottendaten zur Bestimmung eines Satzes von Referenzmaschinendaten;
und  Mittel (212) zum Vergleich der laufenden Daten für die Maschine
mit den Referenzmaschinendaten und darauf ansprechendes Erzeugen
eines Abweichungssignals.
Patent DE-19712357-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gemischbildung bei einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine
Inventor: RUMEZ WERNER
IPC: F02M26/00
Filed: 1997-03-25
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Gemischbildung bei einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine (1), wobei durch jeweils mindestens einen Einlaßkanal (21a, 21b) pro Zylinder (2), dessen Zugang zu einem im Zylinder (2) von einem Kolben (3) begrenzten Brennraum (4) ein Einlaßventil (5a, 5b) freigibt, ein Verbrennungsluftstrom (8a, 8b) etwa tangential zu einer Zylinderwand (10) unter Ausbildung einer Drallströmung (9) um eine Zylinderachse (11) in den Brennraum (4) strömt und wobei ein Injektor (6) Kraftstoff in den Brennraum (4) einspritzt, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Zusatzfluidstrom (12, 12', 12a, 12b) im Eintrittsbereich des Einlaßkanals (21a, 21b) zum Brennraum (4) dem Verbrennungsluftstrom (8a, 8b) auf seiner in Richtung der Drallströmung (9) abgewandten Seite zugeführt wird und dem Verbrennungsluftstrom (8a, 8b) einen Drehimpuls erteilt und daß eine Reglereinheit (20) den jeweiligen Massendurchsatz der Zusatzfluidströme (12, 12', 12a, 12b) und des Abfuhrstroms in Abhängigkeit vom Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (1) bestimmt, wobei eine Reglereingangsgröße die gemessene Abgasqualität darstellt.
Patent DE-19724557-B4 (DE)
Title: Selbsttragende Fahrzeugkarosserie
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/08
Filed: 1997-06-11
Granted: 2004-09-16
Abstract: Selbsttragende Fahrzeugkarosserie mit einer Stirnwand, einem Bodenblech und einem Tunnel, wobei die Stirnwand eine rückwärtige horizontale Verlängerung mit einer an das Bodenblech anstoßenden Abschlußkante aufweist, wobei die rückwärtige Verlängerung sowie das Bodenblech den Boden einer Fahrgastzelle bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnwand (1) eine Aussparung (7) aufweist, in die ein einen Abschnitt (11) des Tunnels bildendes Einsatzstück (10) eingesetzt ist, und daß das Einsatzstück (10) zu beiden Seiten des Tunnelabschnitts (11) jeweils mindestens eine U-förmige Längsrippe (20, 21) aufweist, die unter das Bodenblech geführt ist.
Patent DE-19753401-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem elektronischen Schließsystem
Inventor: MATTES JOHANNES
IPC: G07C9/00
Filed: 1997-12-02
Granted: 2007-06-06
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem elektronischen Schloß (3),
insbesondere einem elektronischen Zündschloß, und einem zugehörigen elektronischen Schlüssel (2),
wobei der Schlüssel
(2) mit dem Schloß (3) wenigstens
ein codiertes Betriebssignal (9) austauscht, so daß nach positiver
Auswertung des übertragenen
Betriebssignals (9) die Freigabe des Fahrzeuges (22) für den Fahrbetrieb
auslösbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (2)
für mehrere
Fahrzeuge (22) aus einem Fahrzeugpool (23) zugehörig ist, daß in einem ersten Zustand des
Schlüssels
(2) kein Code für
das Betriebssignal (9) eines der Fahrzeuge (22) des Fahrzeugpools
(23) im Schlüssel
(2) abgelegt ist, und daß der
Schlüssel
(2) dadurch in einen die Fahrberechtigung für das jeweilige Fahrzeug (22) aus
dem Fahrzeugpool (23) besitzenden, zweiten Zustand versetzbar ist,
indem der Code für
das Betriebssignal (9) des jeweiligen Fahrzeugs (22) von einer Zentralstation
(19) in den Schlüssel
(2) programmierbar ist.
Patent DE-19758864-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leistungsmoduls
Inventor: YAMADA TOSHIFUSA
IPC: H05K3/34
Filed: 1997-11-26
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leistungsmoduls, enthaltend eine metallische Basis (3), einen Schaltungsblock mit einem isolierenden Substrat auf der metallischen Basis und einer elektrischen Schaltung mit einem oder mehreren auf dem Substrat montierten Halbleiter-Leistungsbauelementen (Tr1, Tr2), ein Harzgehäuse (1), welches den Schaltungsblock (6) umgibt und mit der metallischen Basis (3) verbunden ist, einen Gehäusedeckel (2), Hauptanschlüsse (4), je mit einer ersten aus einem Leiterrahmen gebildeten Anschlussleitung (4a), und Hilfsanschlüsse (5), die zusammen in einem Randabschnitt des Harzgehäuses (1) angeordnet sind und je eine zweite aus einem Leiterrahmen gebildete Anschlussleitung (5a) aufweisen, die eine Innenleitung aufweist, die sich von der Innenseitenfläche des Harzgehäuses nach innen erstreckt und einen mit der elektrischen Schaltung verlöteten Endabschnitt besitzt, gekennzeichnet durch die Schritte: Ausbilden eines Vorsprungs (5c) an einem Zwischenabschnitt der zweiten Anschlussleitungen (5a), Bohren eines ersten Stifteinstecklochs (5d) in einem Zwischenabschnitt der ersten Anschlussleitungen (4a), eines zweiten Stifteinstecklochs (5d) in einem...
Patent DE-19817484-B4 (DE)
Title: Legierungsblech auf Fe-Ni-Basis mit hervorragenden Oberflächeneigenschaften und hervorragender Ätzbarkeit
Inventor: MIZUGUCHI TAKEO
IPC: C22C38/00
Filed: 1998-04-20
Granted: 2007-05-31
Abstract: Legierungsblech
auf Fe-Ni-Basis mit hervorragenden Oberflächeneigenschaften und hervorragender Ätzbarkeit,
das, bezogen auf das Gewicht, aus 30 bis 50% Nickel, 0,05 bis 0,5%
Mangan, 0,001 bis 0,01 Silicium, nicht mehr als 0,0015 Aluminium,
nicht mehr als 150 ppm Sauerstoff und als Rest aus Eisen und als
Nebenbestandteile vorhandenen Verunreinigungen besteht, wobei der
Wert Mn-Gehalt (Gew.-%)/Si-Gehalt (Gew.-%) nicht kleiner als 20
ist, wobei das Legierungsblech Einschlüsse aufweist und wobei der
Hauptteil der Einschlüsse
eine eutektische Zusammensetzung vom MnO-SiO 2 -Typ
aufweist.
Patent DE-19834687-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer beschränkten Nutzungsmöglichkeit eines Fahrzeugs
Inventor: KOHLBAUER MICHAEL
IPC: B60R25/00
Filed: 1998-07-31
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Einstellen einer beschränkten
Nutzungsmöglichkeit
eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß ausgehend von der uneingeschränkten Nutzungsmöglichkeit
des Fahrzeugs die beschränkte
Nutzungsmöglichkeit
auf einen Schaltbefehl hin eingestellt wird und daß durch
nochmaliges Aufgeben des Schaltbefehls innerhalb einer vorgegebenen
Zeit die uneingeschränkte
Nutzungsmöglichkeit
wiederhergestellt wird.
Patent DE-19849540-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mobilfunknetz zur Behandlung eines Paketdatendienstes
Inventor: KREPPEL JAN
IPC: H04W76/12
Filed: 1998-10-27
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Behandlung eines Paketdatendienstes in einem Mobilfunknetz durch
einen Dienstenetzknoten (SGSN), der mit einem Zugangsnetzknoten
(GGSN) für
die Anbindung an ein Paketdatennetz (PDN) zur Übertragung von Paketdaten von
einem oder zu einem Kommunikationsendgerät (MT) eines mobilen Teilnehmers
des Mobilfunknetzes verbunden ist, gekennzeichnet durch ein Interworking
des Paketdatendienstes mit Netzfunktionen eines Intelligenten Netzes,
von denen eine Dienstevermittlungsfunktion (SSF) mit dem Dienstenetzknoten
(SGSN) zusammengeschaltet und eine Dienstesteuerungsfunktion (SCF) über eine
Schnittstelle (Gnew) an den Dienstenetzknoten (SGSN/SSF) mit integrierter Dienstevermittlungsfunktion
angeschaltet wird.
Patent DE-19916618-B4 (DE)
Title: Verwendung eines bleifreien Lötmittels
Inventor: TAKAOKA HIDEKIYO
IPC: B23K35/00
Filed: 1999-04-13
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verwendung
eines bleifreien Lötmittels
bestehend aus 0,01 bis 0,5 Gew.-% Nickel und 0,5 bis 2,0 Gew.-%
Kupfer, wobei der Rest Zinn und Spuren von zufälligen Verunreinigungen sind,
für einen
Gegenstand, der ein Werkstück
umfasst, das einen Leiter aus Übergangsmetall(en)
enthält,
wobei das bleifreie Lötmittel
auf das Werkstück
aufgebracht und mittels Löten
mit diesem und dem Leiter verbunden wird, um eine elektrische und mechanische
Verbindung mit dem Leiter herzustellen.
Patent DE-19919946-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Messortreferenzquelle zum Erzeugen eines Signals mit einer programmierbaren Frequenz
Inventor: HALL KENNETH E
IPC: G01R31/00
Filed: 1999-04-30
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Signals mit einer programmierbaren Frequenz,
mit folgenden Schritten:  (a) Unterbringen einer Signalerzeugungseinrichtung
(26) und einer Leistungsquelle (23) innerhalb einer zylindrisch geformten
Struktur (13);  (b) Bereitstellen einer Antenne (14) außerhalb
der zylindrisch geformten Struktur (13), wobei die Antenne (14)
mit der Signalerzeugungseinrichtung (26) elektrisch verbunden ist;
und  (c) Verwenden der Signalerzeugungseinrichtung (26) als elektromagnetische
Interferenz-Meßquelle
zum Testen des Verhaltens eines elektromagnetischen Interferenz-Meßortes,
mit folgenden Teilschritten:  (c.1) Erzeugen von Signalen durch
die Signalerzeugungseinrichtung (26), und  (c.2) Übertragen
der Signale außerhalb
der zylindrisch geformten Struktur (13) über die Antenne (14).
Patent DE-19924767-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Stellglied
Inventor: BIRKELUND MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 1999-05-29
Granted: 2004-09-23
Abstract: Elektromagnetisches Stellglied, insbesondere für das Verschlußstück eines Ventils, mit einer Magnetspuleneinheit (1), die einen am einen Ende geschlossenen und am anderen Ende offenen zylindrischen Hohlraum (5) aufweist, in dem ein axial eingeführtes Führungsrohr (2) für einen magnetisch bewegbaren Anker (3) mittels einer unter Federkraft in eine erste Vertiefung einrastbaren Sicherungsvorrichtung (19) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsvorrichtung (19) vor der Einführung des Führungsrohres (2) vollständig innerhalb der Magnetspuleneinheit (1) liegt und selbsttätig in die erste Vertiefung einrastet, wenn das Führungsrohr (2) in eine Sollposition im Hohlraum (5) der Magnetspuleneinheit (1) bewegt wird.
Patent DE-19925238-B4 (DE)
Title: Flankensteuervorrichtung für ein elektrisches Datenübertragungssystem
Inventor: HEINRICH PETER
IPC: H04L25/08
Filed: 1999-06-02
Granted: 2006-02-23
Abstract: Flankensteuervorrichtung
für ein
elektrisches Datenübertragungssystem
mit einer ersten Leitung (A) und einer zweiten Leitung (B) zur differenzmäßigen Übertragung
von binären
Datenimpulsen in der Form, daß einem
ersten Logikwert ("1") der Datenimpulse ein hohes Potential (SV)
auf der ersten Leitung (A) und ein niedriges Potential (0V) auf
der zweiten Leitung (B) und einem zweiten Logikwert ("0") der Datenimpulse
ein niedriges Potential (0V) auf der ersten Leitung (A) und ein
hohes Potential (5V) auf der zweiten Leitung (B) zugeordnet sind,
wobei die Flankensteuervorrichtung derart ausgebildet ist, daß sie  die
Flankensteilheit des Potentialverlaufs einer ersten der beiden Leitungen
(A, B) auf einen Sollwert regelt;  die Flankensteilheit des
Potentialverlaufs auf der einen Leitung mit der Flankensteilheit
des Potentialverlaufs auf der anderen Leitung vergleicht; und  die
Flankensteilheit des Potentialverlaufs der zweiten Leitung in Abhängigkeit
von dem Vergleichsergebnis steuert.
Patent DE-19928759-B4 (DE)
Title: Winkelgeschwindigkeitssensor
Inventor: TOUGE HIROSHI
IPC: G01C19/5719
Filed: 1999-06-23
Granted: 2007-05-31
Abstract: Winkelgeschwindigkeitssensor,
mit:  einem Substrat (100);  einer Vielzahl von schwimmenden
Stützelementen
(b1–b8, c,
1, 2, 8, 18), die von dem Substrat (100) gestützt werden und in einer durch
die Mitte (O) des Sensors gehenden x-Richtung (x) und/oder y-Richtung
(y) flexibel sind;  einem Schleifenfederbalken (3), der in der
x-Richtung (x) und
y-Richtung (y) flexibel ist und von der Vielzahl von schwimmenden
Stützelementen
(b1–b8,
c, 1, 2, 8, 18) gestützt
wird, um bezüglich
des Substrats (100) in sich entlang einer xy-Ebene erstreckenden
Richtungen vibriert zu werden; und  einer Oszillationseinrichtung
(4, 5, 6) zum Antreiben zumindest eines jener Punkte des Schleifenfederbalkens
(3), die sich mit der x-Richtung (x) oder y-Richtung (y) kreuzen, um in einer sich
in der x-Richtung (x) oder y-Richtung (y) erstreckenden Richtung
zu vibrieren,  gekennzeichnet durch  einen ersten Antriebsrahmen
(7) und einen zweiten Antriebsrahmen (17), die jeweils mit einem
Kreuzungspunkt des Schleifenfederbalkens (3) mit der...