baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006017935-B4 (DE)
Title: Steckverbindersatz
Inventor: OHTAKA KAZUTO
IPC: H01R13/639
Filed: 2006-04-18
Granted: 2014-12-11
Abstract: Steckverbindersatz, aufweisend: einen ersten Steckverbinder (2), der einen Verriegelungsarm (15) aufweist; einen zweiten Steckverbinder (3), der einen mit dem Verriegelungsarm (15) in Eingriff zu bringenden Verriegelungsvorsprung (26) aufweist und durch Eingriff des Verriegelungsvorsprungs (26) und des Verriegelungsarms (15) miteinander mit dem ersten Steckverbinder (2) zusammengesetzt ist; einen Hebel (4), der an einem von dem ersten Steckverbinder (2) und dem zweiten Steckverbinder (3) zum Bewegen des ersten Steckverbinders (2) und des zweiten Steckverbinders (3) nahe aufeinander zu und voneinander weg drehbar angeordnet ist, wobei der Verriegelungszustand des ersten und des zweiten Steckverbinders (2, 3) ohne Hebeleinwirkung des Hebels (4) aufrechterhalten bleibt; ein Verriegelungsfreigabeteil (5), das den Eingriff des Verriegelungsarms (15) und des Verriegelungsvorsprungs (26) in Verbindung mit einer Drehung des Hebels (4) freigibt, um den ersten Steckverbinder (2) und den zweiten Steckverbinder (3), welche zusammengesetzt sind, voneinander zu trennen; und ein Montagehalteteil, das den ersten Steckverbinder (2) und den zweiten Steckverbinder (3) zusammenhält, bis der Eingriff des Verriegelungsarms (15) und des Verriegelungsvorsprungs (26) freigegeben ist, selbst wenn sich der Hebel (4) dreht, wobei das eine Ende des Verriegelungsarms (15) an dem ersten Steckverbinder (2) festgelegt ist und das andere Ende des Verriegelungsarms (15) als ein freies Ende ausgebildet ist, um mit dem Verriegelungsvorsprung (26) des zweiten Steckverbinders (3) in Eingriff zu gelangen, wobei das Verriegelungsfreigabeteil (5) ein erstes Freigabeteil (34) aufweist, das an dem Hebel (4) zum elastischen Verformen des Verriegelungsarms (15) vorgesehen ist, um den Eingriff des Verriegelungsarms (15) und des Verriegelungsvorsprungs (26) durch Hindurchdringen zwischen dem ersten Steckverbinder (2) und dem anderen Ende des Verriegelungsarms (15) freizugeben, wenn der Hebel (4) in einem Zustand gedreht wird, in dem der erste Steckverbinder (2) und der zweite Steckverbinder (3) zusammengesetzt sind.
Patent DE-102006020274-B4 (DE)
Title: Justierbares Spannelement
Inventor: WEISSER NORBERT
IPC: B23B31/20
Filed: 2006-04-27
Granted: 2008-01-10
Abstract: Justierbares
Spannelement mit einem zylindrischen Grundkörper (10), welcher zumindest
an einer seiner zwei Stirnseiten (12, 13) plan ausgebildet ist und welcher
mittig angeordnete, verstellbare Justierlamellen (16a, 16b, 16c)
aufweist, die um eine zentrische Durchgangsbohrung (14) des Grundkörpers (10)
herum angeordnet sind, sowie axial durch den Grundkörper (10)
verlaufende Befestigungsbohrungen (20) zur Aufnahme von Befestigungsschrauben
(22) sowie Justierbohrungen (26) zur Aufnahme von Justierschrauben
(28), durch welche das plane Aufliegen des Grundkörpers (10)
und damit ein Planlauf bei Rotation des Grundkörpers (10) einstellbar ist.
Patent DE-102006024560-B4 (DE)
Title: Endlagerbehälter und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: GRUNAU HARTMUT
IPC: G21F5/00
Filed: 2006-05-23
Granted: 2010-06-17
Abstract: Endlagerbehälter (10) mit einem mindestens eine von einem Flansch (22) mindestens teilweise umgebene Öffnung (16) aufweisenden Behälterkörper (11) zur Aufnahme von Reststoffen und mit mindestens einem Deckel (12), wobei der die oder jede Öffnung (16) mindestens teilweise umgebende Flansch (22) des Behälterkörpers (11) mit durch Bolzenschweißen ohne einen Schweißzusatzwerkstoff festgeschweißten Gewindebolzen (23) versehen ist und der mindestens eine Deckel (12) zum Verschließen der jeweiligen Öffnung (16) des Behälterkörpers (11) mit demselben verschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebolzen (23) aus einem Stahl gebildet sind, der eine geringere Festigkeit als das Material des Flansches (22) aufweist.
Patent DE-102006029606-B4 (DE)
Inventor: MEIERFRANKENFELD WENZEL
IPC: A47J31/41
Filed: 2006-06-26
Granted: 2011-02-24
Abstract: An evaluation circuit (6) compares magnitude of the alternating current generated between an electric power supply and an electrode (16) and the reference value stored in a memory (8). The electrode and a reservoir (12) form a capacitor and a grounded portion of a household appliance (2) and the reservoir form another capacitor when the filling level of the fluid such as milk in a chamber is below a preset filling level. The grounded portion of the appliance is grounded through the ambient air. The capacitors are electrically connected in series.
Patent DE-102006030297-B4 (DE)
Title: Verfahren und Netzwerkknoten zur Broadcast-Übertragung von Daten mit garantierter Datenzustellung
Inventor: HOLLICK MATTHIAS
IPC: H04L12/56
Filed: 2006-06-30
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zur Broadcast-Übertragung von
Daten in Rahmen, die mehrere Zeitschlitze (TS) aufweisen, von einem
Sendeknoten (SK) zu mehreren Empfangsknoten (EK) in einem Netz,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  (a) Versenden
mindestens einer Broadcast-Anforderung (MSH-DSCH Request IE) in einer MSH-DSCH-Nachricht von
dem Sendeknoten (SK) an die Empfangsknoten (EK), wobei die bei dem
Sendeknoten (SK) zur Datenübertragung
verfügbaren
Zeitschlitze (TS) in der MSH-DSCH-Nachricht hinzugefügt werden;  (b)
Zurücksenden
von einer oder mehreren Zeitschlitz-Gewährnachrichten
(MSH-DSCH Grant IE als Grant) in MSH-DSCH-Nachrichten von den Empfangsknoten
(EK), wobei mindestens ein bei dem jeweiligen Empfangsknoten (EK)
zur Datenübertragung
jeweils gemeinsam mit einem bei dem Sendeknoten (SK) verfügbarer Zeitschlitz
angegeben wird;  (c) Versenden von einer oder mehreren Bestätigungsnachrichten
(MSH-DSCH Grant IE als Grant Confirmation) in MSH-DSCH-Nachrichten
von dem Sendeknoten (SK) an die benachbarten Empfangsknoten (EK),
wobei alle von den Empfangsknoten (EK) in den Zeitschlitz-Gewährnachrichten
(MSH-DSCH Grant
IE) gemeinsam mit den bei dem Sendeknoten...
Patent DE-102006031875-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Öffnen von Tankabsperrventilen in Gaszufuhrsystemen mit verbundenen Tanks
Inventor: THYROFF JUERGEN
IPC: H01M8/00
Filed: 2006-07-10
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zum Öffnen
von Tankabsperrventilen in einem System, das eine Vielzahl von Druckgastanks
aufweist, wobei jeder Tank ein Tankabsperrventil aufweist, wobei
das Verfahren umfasst, dass:  eine Druckverlustvorrichtung unterstromig
der Tankabsperrventile vorgesehen wird, wobei die Tankabsperrventile über eine
vor bestimmte Abfolge geöffnet
werden;  bestimmt wird, welches der Vielzahl von Tankabsperrventilen
bei einer nächsten
Startabfolge des Systems zuerst geöffnet wird;  das bestimmte
Tankabsperrventil beim Start geöffnet
wird, um einen Druckaufbau in einer Versorgungsleitung zwischen
den Tankabsperrventilen und der Druckverlustvorrichtung zu ermöglichen;
und  die verbleibenden Tankabsperrventile geöffnet werden, nachdem der Druck
in der Versorgungsleitung zwischen dem geöffneten Tankabsperrventil und
der Druckverlustvorrichtung einen vorbestimmten Druck erreicht hat,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Schritt des Bestimmens, welches der
Vielzahl von Tankabsperrventilen zuerst geöffnet wird, so erfolgt, dass
ein anderes oder ein nächstes
der Tankabsperrventile bei der nächsten
Startabfolge zuerst geöffnet
wird.
Patent DE-102006041092-B4 (DE)
Title: Knautschzone einer Karosserie eines Kraftwagens
Inventor: KRUSE MARTIN
IPC: B62D25/08
Filed: 2006-09-01
Granted: 2015-10-15
Abstract: Knautschzone einer Karosserie eines Kraftwagens mit einem Karosseriebauteil (26), an welchem ein Trägerprofil (24) der Knautschzone zur Verbindung mit einem als Querträger ausgebildeten Anschlussbauteil (22) abzustützen ist, wobei das Karosseriebauteil (26) eine Mehrzahl von Hohlkammern (42) umfasst, welche quer zur Erstreckungsrichtung des Trägerprofils (24) verlaufen, und das Karosseriebauteil (26) selbst als Deformationselement ausgebildet und dazu ausgelegt ist, im Falle einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung gezielt deformiert zu werden und dementsprechend zur Verlängerung der Knautschlänge der Knautschzone der Kraftwagenkarosserie beizutragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Karosseriebauteil (26) einen Stützbereich (44) umfasst, welcher in einem Abstand zu dem zugeordneten Ende des Trägerprofils (24) angeordnet ist, wobei das Trägerprofil (24) bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung an dem Stützbereich (44) des Karosseriebauteils (26) zusätzlich abzustützen ist.
Patent DE-102006050376-B4 (DE)
Title: Leuchtdiodeneinheit
Inventor: ISHIZAKA MITSUNORI
IPC: H01L33/62
Filed: 2006-10-25
Granted: 2019-05-29
Abstract: Leuchtdiodeneinheit, aufweisend:eine Basis (100), die aus einem Material hoher Wärmeleitfähigkeit gefertigt ist;eine Leiterplatte (101), die ein vorbestimmtes leitendes Muster (102) und eine Öffnung (101a) beinhaltet, und die auf der Basis (100) angeordnet ist;mindestens einen Leuchtdioden-Chip (113), der auf der Basis (100) in der Öffnung (101a) der Leiterplatte (101) angeordnet ist und mit dem leitenden Muster (102) elektrisch verbunden ist;ein Linsenelement (105), das einen Linsenabschnitt (107) und ein Gehäuse (106) aufweist,wobei der Linsenabschnitt (107) so konfiguriert ist, dass er von dem mindestens einen Leuchtdioden-Chip (113) ausgesendetes Licht sammelt, und das Gehäuse (106) einen konkaven Abschnitt (106a) aufweist, der den mindestens einen Leuchtdioden-Chip (113) von oben abdeckt und einen Freiraum (108) zwischen dem mindestens einen Leuchtdioden-Chip (113) und dem Linsenelement (105) bildet, wobei der Linsenabschnitt (107) an einer Außenseite des Gehäuses (106) entgegengesetzt zum konkaven Abschnitt (106a) gebildet ist,wobei das Linsenelement (105) an der Leiterplatte (101) mittels eines Resist-Films befestigt ist, der mit dem auf der Leiterplatte (101) angeordneten leitenden Muster (102) eine ebene Fläche bildet; undein Vergussharz (109), das sich in dem konkaven Abschnitt (106a) des Gehäuses (106) des Linsenelements (105) befindet und den Freiraum (108) anfüllt und den mindestens einen Leuchtdioden-Chip (113) dicht einschließt,wobei das Gehäuse (106) des Linsenelements (105) mindestens zwei Vergussharz-Einspritzlöcher (106c) zum Füllen des Freiraums (108) mit dem Vergussharz (109) aufweist.
Patent DE-102006059418-B4 (DE)
Inventor: CASAS NORIEGA WILSON WILLY DR ING
IPC: B64D13/00
Filed: 2006-12-15
Granted: 2011-06-30
Abstract: The system (1) has a coolant stream (4a) cooling a heat load (2a), and another coolant stream (4b) cooling another heat load (2b), where the loads are generated by two mutually redundant aircraft components. The loads are bidirectionally and thermally coupled to each other. A third coolant stream (12) thermally couples the loads together and is cooled by a heat exchanger (16) e.g. aircraft's air conditioning system. An independent claim is also included for a method for cooling aircraft components.
Patent DE-102007003245-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwerfen eines Motorkomponenten-Temperaturschätzers
Inventor: RIZOULIS DIMITRIOS
IPC: F01P7/14
Filed: 2007-01-23
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zum Schätzen von Temperaturen in einem Motor, das umfasst, dass Metalltemperaturen an jedem mehrerer Knoten geschätzt werden; eine Kühlmitteltemperatur geschätzt wird; eine gemessene Kühlmitteltemperatur detektiert wird; eine Verstärkung auf der Grundlage einer Differenz zwischen der geschätzten Kühlmitteltemperatur und der gemessenen Kühlmitteltemperatur ermittelt wird; und die Metalltemperaturen an jedem der mehreren Knoten durch Multiplikation mit der Verstärkung eingestellt werden.
Patent DE-102007040063-B4 (DE)
Title: Aktive Brückenschaltung für bipolare Stromerregung um periodische Magnetfelder zu erzeugen
Inventor: BRETZ KAROLY DR ING
IPC: H03F3/16
Filed: 2007-08-24
Granted: 2012-12-13
Abstract: Aktive Brückenschaltung für bipolare Stromerregung, um periodische, modulierte Magnetfelder zu erzeugen, besonders zu den Zwecken der Magnetfeldbehandlungen in der Traumatologie, Orthopädie, Neurologie, Dermatologie, sowie im Sport, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster und ein zweiter P-Kanal-MOSFET (1, 3), ein erster und ein zweiter N-Kanal-MOSFET (2, 4) und ein erster und ein zweiter Widerstand (15, 20) in einer Brücke (B) integriert sind, die Quellen (S1, S3) des ersten und zweiten P-Kanal-MOSFETs (1, 3) zu der positiven Speisespannung geschaltet sind, der Drain (D1) vom ersten P-Kanal-MOSFET (1) und der Drain (D2) vom ersten N-Kanal-MOSFET (2) gekoppelt sind, der Drain (D3) vom zweiten P-Kanal-MOSFET (3) und der Drain (D4) vom zweiten N-Kanal-MOSFET (4) zueinander geschaltet sind, an den Ausgängen der Brückenschaltung (22, 23) eine Applikatorspule (21) gekoppelt ist, eine erste Steuereinheit (I) und eine dritte Steuereinheit (III), zu den ersten und den zweiten P-Kanal-MOSFET (1, 3) und eine zweite Steuereinheit...
Patent DE-102007040805-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufpressen einer mindestens einlagigen Oberflächenbeschichtung auf eine Holzwerkstoffplatte
IPC: B27N7/00
Filed: 2007-08-28
Granted: 2013-10-31
Abstract: Beschickvorrichtung (100) für eine Kurztaktpresse (10), dadurch gekennzeichnet, daß – diese ein Förderband (2) umfaßt, das eine Kurztaktpresse (10) durchläuft, wobei – im Betriebszustand eine Holzwerkstoffplatte (41) und wenigstens eine Lage eines Beschichtungsmaterials auf dem Förderband (2) aufliegen und dort durch Mittel zur Positionssicherung (4, 14) gegen Positionsveränderungen gesichert sind.
Patent DE-102007042769-B4 (DE)
Title: Lastenträger
Inventor: BENDA THOMAS DR
IPC: B60R9/06
Filed: 2007-09-07
Granted: 2022-10-06
Abstract: Lastenträger für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einer Tragstruktur (14a; 14a'; 14b) zum Tragen einer Last (15), und mit einer Schiebelagerung (18a; 18b), an der die Tragstruktur (14a; 14a'; 14b) verschieblich gelagert ist, wobei die Tragstruktur (14a; 14a'; 14b) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (N) und einer Gebrauchsstellung (G) verlagerbar ist, wobei die Tragstruktur (14a; 14a'; 14b) in der Gebrauchsstellung (G) zum Auflegen einer Last (15) nach hinten vor einen Heckbereich (13) des Kraftfahrzeugs (11) vorsteht, und in der Nichtgebrauchsstellung (N) in einem durch eine Heckpartie (24) des Kraftfahrzeugs (11) zumindest im wesentlichen verdeckten Ruhestellungsbereich (12) im Heckbereich (13) des Kraftfahrzeugs (11) angeordnet ist, wobei die Schiebelagerung (18a; 18b) beweglich bezüglich des Kraftfahrzeugs (11) an einer Lageranordnung (26a; 26b) gelagert ist, mit der ein Abschnitt (27) der Tragstruktur (14a; 14a'; 14b) zwischen einer oberen, von einer Fahrbahn (22) entfernteren Stellung und einer unteren, zu der Fahrbahn (22) näheren Auszugsstellung (A) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (14a; 14a'; 14b) in der unteren Stellung an einem unteren Abschnitt (23) der Heckpartie (24) vorbei in Richtung des Ruhestellungsbereichs (12) oder aus diesem heraus mittels der Schiebelagerung (18a; 18b) verschoben werden kann, dass die Lageranordnung (26a; 26b) eine Höhenverstelleinrichtung zum Verstellen der Schiebelagerung (18a; 18b) zwischen einer oberen, von einer Fahrbahn (22) entfernteren Stellung und einer unteren, zu der Fahrbahn (22) näheren Stellung umfasst, und dass die Höhenverstelleinrichtung eine Linear-Höhenverstelleinrichtung (28a, 28b) ist.
Patent DE-102007052859-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: SCHULZE-GANZLIN ULRICH
IPC: H05G1/28
Filed: 2007-11-02
Granted: 2011-02-03
Abstract: Röntgenstrahler (1) mit einer in einem öldichten Gehäuse (3) angeordneten Röntgenröhre (2), wobei an oder in dem Gehäuse (3) eine Auslese- und Speicherelektronik (5) mit einem Mikrokontroller (5.4) und einem Datenspeicher (5.2) vorgesehen ist, wobei mittels der Auslese- und Speicherelektronik (5) zumindest eine Betriebszeit der Röntgenröhre (2) ermittelbar und in den Datenspeicher (5.2) speicherbar ist, wobei ein Hochspannungstransformator (2.1) für die Röntgenröhre (2) und eine durch das Gehäuse (3) geführte elektrische Versorgungsleitung (4) für den Hochspannungstransformator (2.1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslese- und Speicherelektronik (5) an die Versorgungsleitung (4) elektrisch gekoppelt ist und die elektrische Kopplung induktiv oder galvanisch ausgebildet ist.
Patent DE-102008001500-B4 (DE)
Title: Schneideinrichtung für eine Bogendruckmaschine
Inventor: SUBTIL HARALD
IPC: B26F3/00
Filed: 2008-04-30
Granted: 2021-07-08
Abstract: Schneideinrichtung (1) für eine Bogendruckmaschine, aufweisend:A. Schneidmittel (10, 40) zum Schneiden von Druckbogen, undB. eine Andruckscheibe (20), die drehbar an einer Achse (21) gelagert ist und die den Schneidmitteln (10, 40) gegenüberliegt, so dass die zu schneidenden Druckbogen zwischen den Schneidmitteln (10, 40) und einer rotierenden Umfangsfläche (20a) der Andruckscheibe (20) hindurchzuführen sind, wobei die Schneidmittel (10, 40) zum Schneiden der Druckbogen selektiv mit der Umfangsfläche (20a) der Andruckscheibe (20) in Zusammenwirkung bringbar sind, wobei die Schneidmittel (10) eine Lasereinheit (11), die so angeordnet ist, dass ein von der Lasereinheit (11) emittierter Laserstrahl (12) auf die Umfangsfläche (20a) der Andruckscheibe (20) gerichtet ist, und wenigstens eine Gegenrolle (13, 14) aufweisen, die drehbar an einer parallel zur Achse (21) der Andruckscheibe (20) verlaufenden Achse (13a, 14a) gelagert ist, zum Anlegen der tangential an der Gegenrolle (13, 14) vorbeizuführenden Druckbogen an die Umfangsfläche (20a) der Andruckscheibe (20).
Patent DE-102008018044-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: LEE KYU HWAN
IPC: D06F37/06
Filed: 2008-04-09
Granted: 2022-02-24
Abstract: Waschmaschine, die aufweist:
 ein Gehäuse (110);
 einen Bottich (120), der im Gehäuse (130) vorgesehen ist und Waschwasser darin hält;
 eine Trommel (130), die im Bottich (120) drehbar angebracht ist und Wäsche darin aufnimmt; und
 einen Heber (200), der an einer Innenseite der Trommel (130) angebracht ist, um die Wäsche zu heben, während der Heber (200) sich zusammen mit der Trommel (130) dreht, wobei
 jede Seite des Hebers (200) so ausgebildet ist, daß der Heber (200) eine nichtlineare Form aufweist,
 der Heber (200) so orientiert ist, daß eine Mittellinie (202) davon bezüglich einer Rotationsachse (201) der Trommel (130) einen vorgegebenen Winkel bildet und
 laterale Seiten (220) des Hebers (200) von der Innenseite des Hebers (200) nach außen ausgebauchte Vorsprünge (220a, 220b) aufweisen.
Patent DE-102008022713-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aneinanderschweißen von unterschiedlich langen Rohrsegmenten
Inventor: ALBER GERHARD
IPC: B23K37/053
Filed: 2008-05-07
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zum Aneinanderschweißen von unterschiedlich langen Rohrsegmenten, bei dem die Länge (L, L1, L2, L3, L..x) der einzelnen Rohrsegmente (R1, R2, R3, R4, Rx) erfasst wird, bei dem bezüglich ihrer Länge erfasste Rohrsegmente axial aneinandergereiht mit einem Ende auf einem Träger (12) abgesetzt werden, der entlang einer im Wesentlichen vertikalen oder geneigten Führungsbahn (14) verfahrbar ist, bei dem der Träger (12) mit den darauf abgesetzten Rohrsegmenten in Abhängigkeit der für die einzelnen Rohrsegmente (R1, R2, R3, R4, Rx) erfassten Längenmesswerte diskontinuierlich abgesenkt wird, so dass die Stoßfugen der aneinander zu schweißenden Rohrsegmente taktweise in Bezug auf eine Schweißvorrichtung (1.1, 1.2) positioniert werden, und bei dem die aneinander zu schweißenden Rohrsegmente (R1, R2, R3, R4, Rx) unter Ausnutzung der Schwerkraft der Schweißvorrichtung zugeführt werden.
Patent DE-102008033406-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Hintersitzanlage eines Fahrzeugs
Inventor: SJENAR DZEMAL
IPC: B60N2/36
Filed: 2008-07-16
Granted: 2019-08-01
Abstract: Anordnung einer einteiligen oder mehrteiligen Hintersitzanlage (100) vor den Radhäusern (200) eines Fahrzeuges zur Ausbildung von unterschiedlichen Sitz- und Beladungsmöglichkeiten, wobei eine ein- oder mehrteilige Rückenlehne (120) vor oder zwischen den Radhäusern (200) ausgebildet ist, und ein einteiliges oder mehrteiliges Sitzteil (110) ausgebildet ist und die ein- oder mehrteilige Rückenlehne (120) durch eine Klappbewegung (I) auf das ein- oder mehrteilige Sitzteil (110) klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das ein- oder mehrteilige in Fahrtrichtung (x) verschiebbare Sitzteil (110) von dem ein- oder mehrteiligen Sitzteil (110) getrennt angeordnete karosseriefeste vor den Radhäusern (200) liegende Sitzteilverlängerungen (110a) und ein unterhalb des ein- oder mehrteiligen Sitzteiles (110) angeordnetes Schienensystem (400) aufweist, welches sich aus dem Innenraumbereich des Fahrzeuges unterhalb des ein- oder mehrteiligen Sitzteiles (110) in Richtung eines Gepäckraumes bis hin zu einer Vorderkante einer Vertiefung/Mulde (500) im Gepäckraum erstreckt, wodurch die Hintersitzanlage (100) aus ihrer Normalposition entweder• zur Schaffung einer Komfortposition durch eine zwischen den Radhäusern (200) stattfindende rückwärtige Verschiebebewegung (II) des ein- oder mehrteiligen Sitzteiles (110) und der ein- oder mehrteiligen Rückenlehne (120) n eine teilweise oder vollständige über die Vertiefung (500) geschobene Hinterposition von einer drei Personen aufnehmenden Sitz- und Anlehnmöglichkeit zu einer zwei Personen aufnehmenden Sitz- und Anlehnmöglichkeit oder• zur Schaffung eines größeren Gepäckraumes an einem vorderen Rand der Vertiefung/Mulde (500) des Gepäckraumes liegend, zumindest durch eine Schwenkbewegung (III) des ein- oder mehrteiligen Sitzteiles (110) und der ein- oder mehrteiligen Rückenlehne (120) nach hinten in die Vertiefung/Mulde (500) des Gepäckraumes umgestaltbar ist.
Patent DE-102008045721-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HAYASHIDA YUKIMASA
IPC: H01L25/07
Filed: 2008-09-04
Granted: 2015-02-12
Abstract: Halbleitervorrichtung (100a) mit: einem Halbleiterelement (43), einer Grundplatte (41) mit einer Oberfläche, die das Halbleiterelement (43) unterstützt, einem Gehäuse (52), welches die Oberfläche der Grundplatte (41) einschließt, einer ersten Elektrode (11), welche in dem Gehäuse (52) elektrisch mit dem Halbleiterelement (43) verbunden ist und sich durch das Gehäuse (52) zu einer Deckfläche davon erstreckt und diese durchdringt, einer zweiten Elektrode (12), welche in dem Gehäuse (52) elektrisch mit dem Halbleiterelement (43) verbunden ist, und sich durch das Gehäuse (52) zu der Deckfläche davon erstreckt und diese durchdringt und einen Abschnitt aufweist, der sich parallel zur ersten Elektrode (11) erstreckt und in dem Gehäuse (52) der ersten Elektrode (11) mit einem dazwischen gefügten Raum mit einer Abmessung (Dz) gegenüber liegt, einer Dichtung (30), welche ausgebildet ist durch Aushärten eines flüssigen Materials, welches so in das Gehäuse (52) gegossen ist, dass ein Flüssigkeitspegel (FL) in dem Raum angeordnet ist, und das Halbleiterelement (43) versiegelt, und einem Isolationsabschnitt (51a, 51b), der zwischen der ersten Elektrode (11) und der zweiten Elektrode (12) in einem Bereich des Raums oberhalb des Flüssigkeitspegels (FL) angeordnet ist, wobei der Isolationsabschnitt (51a, 51b) einen ersten Abschnitt aufweist, der in Kontakt mit der ersten Elektrode (11) und der zweiten Elektrode (12) ist und den Raum zwischen der ersten Elektrode (11) und der zweiten Elektrode (12) zur Außenseite des Gehäuses (52) hin versiegelt, sowie einen zweiten sich zu dem Flüssigkeitspegel (FL) hin verjüngenden Abschnitt aufweist, dessen Abmessung entlang einer lateralen Richtung, in der die erste Elektrode (11) und die zweite Elektrode (12) einander gegenüber liegen, in dem Bereich oberhalb des Flüssigkeitspegels (FL) zu dem Flüssigkeitspegel (FL) hin kleiner wird zum Unterdrücken eines Kapillareffektes zwischen dem Isolationsabschnitt (51a) und der ersten und der zweiten Elektrode (11, 12), wobei weiterhin die Abmessung (Dz) des ersten Abschnitts entlang einer lateralen Richtung, in der die erste Elektrode (11) und die zweite Elektrode (12) einander gegenüber liegen höchstens 10 mm ist und wobei die Spitze des Isolationsabschnitts (51a, 51b) in die Dichtung (30) dringt.