baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007061296-A1 (DE)
Title: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder dergleichen
Inventor: UTAKI AKIHIKO
IPC: F16G13/16
Filed: 2007-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutz- und Führungsvorrichtung (200) für ein Kabel oder dergleichen, aufweisend: eine Anzahl von Paaren rechter und linker, voneinander beabstandeter Seitenplattenbereiche (212), die miteinander von einem stationären Montageende bis zu einem beweglichen Montageende verbunden sind, Verbindungsarme (230, 240), die jeweils überbrückend auf der beim Biegen innen angeordneten Seite und der beim Biegen außen angeordneten Seite der Seitenplattenbereiche (212) in vorgegebenen Intervallen angeordnet sind, so dass die Seitenplattenbereiche (212) und Verbindungsarme (230, 240) einen Kabelaufnahmeraum bilden, in welchem ein Kabel oder dergleichen anordenbar ist, wobei die Mehrzahl von Seitenplattenbereichen (212) einstückig gegossen ist und ein Modulglied (210) bildet und das Modulglied (210) Verbindungsbereiche (214) aufweist, welche die Seitenplattenbereiche (212) miteinander verbinden.
Patent DE-102007062058-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse des Energieverbrauchs einer Maschine
Inventor: BUERGER THOMAS
IPC: G01R31/34
Filed: 2007-12-21
Abstract: Ein Verfahren zur Analyse des Energieverbrauchs von Maschinen, wobei in einem Verfahrensschritt eine Vielzahl von Daten aufgenommen werden, welche für mehrere Teilabläufe eines Arbeitsablaufes charakteristisch sind und weiterhin eine Vielzahl von Daten aufgenommen wird, die für einen Energieverbrauch der Maschine charakteristisch sind. In einem weiteren Schritt werden die Daten für die Teilabläufe der Maschine und die Daten, die für den Energieverbrauch der Maschine charakteristisch sind in einer Speichereinrichtung (10) abgespeichert. Schließlich wird der Energieverbrauch aus denen der Speichereinrichtung (10) aufgezeichneten Daten ermittelt und der Energieverbrauch wird angezeigt, wobei der Energieverbrauch für wenigstens zwei Teilabläufe separat darstellbar ist.
Patent DE-102008001395-A1 (DE)
Title: Wischgummi für Wischblätter von Scheibenwischern
Inventor: LAY REINER
IPC: C08J7/04
Filed: 2008-04-25
Abstract: Es wird ein Wischgummi für Wischblätter von Scheibenwischern beschrieben, das einen aus einem Elastomer- oder Gummimaterial gebildeten Profilkörper umfasst, welcher zumindest teilweise mit einer Oberflächenbeschichtung versehen ist. Die Oberflächenbeschichtung (22) enthält Carbonfasern (24).
Patent DE-102008005181-A1 (DE)
Title: Locking aid for pulling up e.g. door, at vehicle body, has securing unit set inactive, when locking element is engaged by locking unit and motor-driven movement of locking element begins and continues up to end position of locking element
Inventor: UECKER STEFAN
IPC: E05B65/20
Filed: 2008-01-19
Abstract: The aid (20) has a U-shaped locking element (15) movable from an initial position into an end position. A securing unit is active during opening of a hatch/door, and fixes the locking element in the initial position. The securing unit functions as an auxiliary catch for the locking element by the fixation. The securing unit is set inactive, when the locking element is engaged by a locking unit (11) designed as a rotary latch and a motor-driven movement of the locking element begins and continues up to the end position of the locking element.
Patent DE-102008007531-A1 (DE)
Title: Apparatus for cleaning rewritable printing plate, has nozzle for spraying dry ice snow onto surface of printing plate, to remove contaminants from plate
Inventor: AICHELE MICHAEL
IPC: B41F35/00
Filed: 2008-02-05
Abstract: The apparatus has a nozzle (17) that is arranged in the vicinity of surface of printing plate (11). The contaminants are removed from the printing plate by spraying dry ice snow onto the surface of the plate through the nozzle.
Patent DE-102008009724-A1 (DE)
Title: Gasdiffusionsschicht mit gesteuertem Diffusionsvermögen über eine aktive Fläche
Inventor: NICOTERA PAUL
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-02-19
Abstract: Ein Diffusionsmedium zur Verwendung in einer PEM-Brennstoffzelle umfasst eine dünne, durchlöcherte Schicht mit einer variablen Größe und Häufigkeit von Durchlöcherungsmustern, die auf einer ersten Seite einer porösen Substratschicht in eine mikroporöse Schicht eingebaut ist, wobei das Diffusionsmedium geeignet ist, um das Wassermanagement und die Leistung der Brennstoffzelle zu verbessern.
Patent DE-102008010009-A1 (DE)
Title: Device for print positioning and print retraction of blanket cylinder to plate cylinder and impression cylinder, has eccentric blanket cylinder support with adjusting unit for engaging and disengaging blanket cylinder
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B41F33/08
Filed: 2008-02-20
Abstract: The device has an eccentric blanket cylinder support with an adjusting unit (5) for engaging and disengaging the blanket cylinder and for adjusting the print compression by rotating the blanket cylinder support. The adjusting unit has a motor (5.1) which is drivingly connected with the blanket cylinder support over a drive shaft of a fixed planetary gear (5.2) directly or over interconnection of other mechanical elements.
Patent DE-102008010276-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere Drehmomentwandler
Inventor: GAJDA CHRISTOPH
IPC: F16H45/02
Filed: 2008-02-21
Abstract: Eine hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere Drehmomentwandler, umfasst ein mit Fluid gefülltes oder füllbares Gehäuse (12) mit einem Pumpenrad (18), ein im Innenraum (22) des Gehäuses (12) angeordnetes Turbinenrad (24), eine Überbrückungskupplungsanordnung (44) mit einer ersten Gruppe (46) von Reibelementen, welche durch einen äußeren ersten Reibelemententräger (47) mit dem Gehäuse (12) zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A) gekoppelt sind, und einer zweiten Gruppe (48) von Reibelementen, welche durch einen inneren zweiten Reibelemententräger (50) mit einem Abtriebsorgan (34) zur gemeinsamen Drehung um die Drehachse (A) gekoppelt sind, wobei der Innenraum (22) des Gehäuses (12) durch ein Kolbenelement (52) in einen das Turbinenrad (24), die Überbrückungskupplungsanordnung (44) und eine axial zwischen dem Turbinenrad (24) und der Überbrückungskupplungsanordnung (44) angeordnete Torsionsschwingungsdämpferanordnung (30) enthaltenden ersten Raumbereich (54) und einen zweiten Raumbereich (56) unterteilt ist, wobei die Reibelemente (58, 60, 62) der ersten Gruppe (46) von Reibelementen an ihrem Außenumfangsbereich eine Verzahnungsformation (84) aufweisen, die mit einer Gegenverzahnungsformation (86) am ersten Reibelemententräger (47) in Drehkopplungseingriff steht, und wobei wenigstens bei dem der Torsionsschwingungsdämpfungsanordnung (30) axial am nächsten positionierten Reibelement (62) der ersten Gruppe (46) von Reibelementen die Verzahnungsformation (84) ...
Patent DE-102008010839-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer in einem Batteriegehäuse angeordneten Wärmeleitplatte
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/213
Filed: 2008-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) mit einer in einem Batteriegehäuse angeordneten Wärmeleitplatte (3) zum Temperieren der Batterie (1), wobei mehrere elektrisch parallel und/oder seriell miteinander verschaltete Einzelzellen (2) Wärme leitend mit der Wärmeleitplatte (3) verbunden sind. Die Batterie (1) zeichnet sich durch wenigstens ein Federelement (4) aus, mittels dessen die Einzelzellen (2) definiert an die Wärmeleitplatte (3) pressbar sind.
Patent DE-102008011298-A1 (DE)
Title: Teilpigmentierung einer Deckschicht zur Vermeidung von Interferenzen bei Aluminiumbauteilen oder Aluminium aufweisenden Bauteilen
IPC: C23C22/84
Filed: 2008-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln der Oberfläche von Aluminiumbauteilen oder Aluminium aufweisenden Bauteilen. Es ist vorgesehen, die folgenden Schritte vorzunehmen: - Eloxieren der Oberfläche, - Einbringen von mindestens einer pigmentierenden Substanz, insbesondere vollpigmentierenden Substanz, in zur Oberfläche offene Vertiefungen oder Poren einer durch das Eloxieren entstandenen Kamm- oder Porenstruktur der Oberfläche, und/oder - Einbringen von oxidationsfähigen Substanzen in zur Oberfläche offene Vertiefungen oder Poren einer durch das Eloxieren entstandene Kamm- oder Porenstruktur der Oberfläche und Oxidieren dieser Substanzen, - Aufbringen einer dünnkeramischen Beschichtung oder silikatischen Sol-Gel-Beschichtung auf die Oberfläche, wobei die dünnkeramische Beschichtung oder die Sol-Gel-Beschichtung ein insbesondere der Lichtbrechung dienendes Pigment aufweist.
Patent DE-102008011707-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einem Schiebeschalter
Inventor: FIETZ RALF-PETER
IPC: H01H15/02
Filed: 2008-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) mit einem Schiebeschalter mit zumindest drei Stellungen und ein Schiebe-Element (3), das durch eine Öffnung (4) im Gehäuse teilweise herausragt. Um das Schiebe-Element (3) gegen ein versehentliches Betätigen zu schützen, ist beidseitig der Öffnung (4) parallel zu der Bewegungsrichtung des Schiebeschalters jeweils eine Flanke (5, 5a) vorgesehen.
Patent DE-102008013467-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoffprofils
Inventor: JANSEN KLAUS
IPC: B29C48/355
Filed: 2008-03-10
Abstract: Bei der üblicherweise im Pultrusionsverfahren erfolgenden Herstellung länglicher Kunststoffprofile (10) wird das aus einer Form (14) austretende ausgehärtete Kunststoffprofil (10) von einer Abzugseinrichtung durch die stillstehende Form (14) gezogen. Dieses Verfahren ermöglicht nur die Herstellung gerader Kunststoffprofile (10). Die Erfindung sieht es vor, gekrümmte Kunststoffprofile (10) dadurch herzustellen, dass eine mit der Krümmung des Kunststoffprofils (10) korrespondierende Form (14) verwendet wird. Zum Herausbewegen des ausgehärteten Teils des Kunststoffprofils (10) aus der Form (14) ist dazu vorgesehen, dass die Form (14) schrittweise relativ zum stillstehenden Kunststoffprofil (10) gegen die Herstellungsrichtung (19) zurückbewegt wird. Damit das Kunststoffprofil (10) dabei relativ zur Form (14) stehenbleibt, wird es außerhalb der Form (14) von einem Haltemittel (20) beim Zurückbewegen der Form (14) festgehalten.
Patent DE-102008014867-A1 (DE)
Title: Pressing iron holder for temporary detachable fixation of pressing iron on pressing iron and/or ironing table, has magnets, element that is fastened at pressing iron by sticking and another element that is fastened at ironing table
Inventor: GROSS CHRISTIAN
IPC: D06F79/00
Filed: 2008-03-18
Abstract: The holder (1) has magnets (4) i.e. high temperature magnets or electromagnets, an element that is fastened at a pressing iron (2) by sticking and an element (6) that is fastened at an ironing table (3) by a fixing clip, where the elements are magnetically drawn. The electromagnet is adjustable using a foot switch. The element fastened at the pressing iron is integrated into a sole of the pressing iron. The element fastened at the ironing table has a flat plate, a flexible foil or a flexible magnetic foil.
Patent DE-102008020746-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von quarternären Salzen von Piperidyl Estern der Mandelsäure
Inventor: JOB ANDREAS
IPC: C07D211/46
Filed: 2008-04-25
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von Verbindungen der allgemeinen Formel (I) $F1, in der R1, R2 und R3 unabhängig voneinander für Wasserstoff, eine Alkyl- oder Arylgruppe stehen, dadurch gekennzeichnet, dass Verbindungen der allgemeinen Formel (II) $F2, in der R1 und R2 die für Formel (I) angegebene Bedeutung besitzen, mit einem Alkylierungsmittel der allgemeinen Formel (III) R3X, (III), in der X für ein Halogenatom steht und R3 die für Formel (I) angegebene Bedeutung hat, gegebenenfalls in einem Lösungsmittel umgesetzt werden.
Patent DE-102008021183-A1 (DE)
Title: Method for display of information in vehicle, involves transmitting data to controller by vehicle device, and determining process running in vehicle and objects involved in respective processes
Inventor: LEMKE KATJA
IPC: G01C21/36
Filed: 2008-04-28
Abstract: The method involves transmitting data to a controller (3) by a vehicle device (1), and determining process running in the vehicle and objects involved in the respective processes and the connection between the objects by the transmitted data. A network structure is generated for the process, graphical data is generated for the network structure, which visualizes the network structure, and the graphical data is displayed by a display (5) in the vehicle. An independent claim is included for a device for display of information in a vehicle.
Patent DE-102008021853-A1 (DE)
Title: Bekleidungsbehandlungsmaschine
Inventor: BAE SANG HUN
IPC: D06B23/00
Filed: 2008-05-02
Abstract: Es ist eine Waschmaschine offenbart. Eine Bekleidungsbehandlungsmaschine verfügt über eine drehbar in einem Gehäuse vorhandene Trommel, eine Substanzzasserbasis und zum Liefern derselben an die Trommel, eine Wasserzuführquelle zum Liefern von Wasser an die Substanzzuführeinrichtung, eine zwischen der Substanzzuführeinrichtung und der Wasserzuführeinrichtung positionierte Pumpe, eine Verbindungseinheit zum Verbinden der Pumpe mit der Wasserzuführquelle, und ein Haltemodul zum Halten der Wasserzuführquelle, der Pumpe und der Substanzzuführeinrichtung. Die Verbindungseinheit ist mit einem Koppelelement konfiguriert, dessen beide entgegengesetzte Enden mit der Wasserzuführeinrichtung bzw. der Pumpe verbunden sind, wobei sie an einem vorbestimmten Abschnitt des Haltemoduls ausgebildet ist.
Patent DE-102008024424-A1 (DE)
Title: Erzeugnis mit Füllstoffen darin
Inventor: YEH PATRICK
IPC: A41D3/02
Filed: 2008-05-18
Abstract: Ein Erzeugnis mit Füllstoffen darin wird bereitgestellt, das zwei Außenhüllen, mindestens ein Verbindungselement und Füllstoffe einschließt. Das Verbindungselement weist zwei miteinander verbundene Verbindungsteile auf. Die Verbindungsteile sind jeweils mit den Außenhüllen zur Bildung einer Vielzahl von Kompartimenten zwischen den Außenhüllen verklebt. Die Füllstoffe sind in die Kompartimente gefüllt. Während der Herstellung der Kompartimente wird ein Heißpressen zu einer Zeit zur Bildung sämtlicher Kompartimente durchgeführt, damit Zeit und Kosten gespart werden. Außerdem werden keine Nadellöcher, die den durch Stiche gebildeten Löchern gleichen, an den zwei Außenhüllen gebildet und somit können die Teile der Füllstoffe am Austreten aus den Außenhüllen gehindert werden.
Patent DE-102008032876-A1 (DE)
Title: Verfahren, Schaltungsanordnung und Brückenschaltung
Inventor: WOLF HARALD
IPC: H03K17/16
Filed: 2008-07-14
Abstract: Verfahren, Schaltungsanordnung und Brückenschaltung zum Aufladen einer an den Hauptstromanschlüssen eines Halbleiterschalters wirksamen Kapazität, insbesondere einer intrinsischen Kapazität, insbesondere der Drain-Source-Kapazität eines MOSFET-Halbleiterschalters oder der Kollektor-Emitter-Kapazität eines IGBT-Halbleiterschalters, wobei die Vorladung, insbesondere die zumindest teilweise Aufladung, der wirksamen Kapazität zwangsweise über einen Ladestrompfad gesteuert wird.
Patent DE-102008039925-A1 (DE)
Title: Reifendruckerfassungsvorrichtung zum selektiven Betrieb ausgewählter Transceiver
Inventor: WATABE NOBUYA
IPC: G08C17/02
Filed: 2008-08-27
Abstract: Ein Transceiver (2a, 2b; 2c, 2d) gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Empfänger, einen Signalstärkebestimmer und eine Steuerung auf. Der Empfänger empfängt ein Ansteuerungssignal, das durch eine Ansteuervorrichtung (10) gesendet wird; das Ansteuerungssignal gibt sowohl einen Signalstärkebereich als auch einen Befehl an. Der Signalstärkebestimmer bestimmt die Stärke des Ansteuerungssignals, das durch den Empfänger empfangen wird. Die Steuerung ist konfiguriert, um: 1) zu bestimmen, ob die Stärke des Ansteuerungssignals, die durch den Signalstärkebestimmer bestimmt wird, innerhalb des Signalstärkebereichs liegt, der durch das Ansteuerungssignal angegeben wird; und 2) eine Aufgabe gemäß dem Befehl, der durch das Ansteuerungssignal angegeben wird, lediglich durchzuführen, wenn die Stärke des Ansteuerungssignals innerhalb des Signalstärkebereichs liegt.
Patent DE-102008041306-A1 (DE)
Inventor: PLUGHOEFFT MALTE
IPC: G06K19/077
Filed: 2008-08-18
Abstract: The invention relates to a document comprising an integrated circuit (114), having a conversion area (120), transmitting means (116, 136; 142) for transmitting a radiated beam to the conversion area, wherein the conversion area is adapted to convert a frequency of the radiated beam, and comprising receiving means (118, 140) for receiving the converted radiated beam from the conversion area, wherein the receiving means are adapted to generate a reception signal and to input the reception signal into the integrated circuit, and wherein the integrated circuit is adapted to evaluate the reception signal in order to perform a self-verification of the document.
Patent DE-102008042011-A1 (DE)
Title: Windshield wiper arrangement, particularly for use in motor vehicles, has wiper engine connected with wiper engine transmission case, where wiper carrier is connected with wiper engine transmission case
Inventor: HAWIGHORST ACHIM
IPC: B60S1/18
Filed: 2008-09-12
Abstract: The windshield wiper arrangement (1) has a wiper engine (5) connected with a wiper engine transmission case (10), where a wiper carrier (15) is connected with the wiper engine transmission case. The wiper carrier has a pipe with a round cross section, where the pipe has two pipe sections.
Patent DE-102008042881-A1 (DE)
Title: High-pressure pump arrangement for common rail injection system of internal-combustion engine of motor vehicle, has eccentric cam adjustably arranged along axis perpendicular to shaft longitudinal axis
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/06
Filed: 2008-10-16
Abstract: The arrangement has an eccentric cam (2) pivotably mounted on a drive shaft (1). A pump element has a working piston (3) mounted in a back and forth movable manner and lies directly or indirectly at the cam. The cam is adjustably arranged along an axis (A) perpendicular to a shaft longitudinal axis. The axis is brought into a position coaxial to a piston longitudinal axis (K) or parallel to the piston longitudinal axis for shifting the cam. Compressive force of a spring (4) acts on the working piston and causes a shift of the cam along the axis in the position.
Patent DE-102008044022-A1 (DE)
Title: Method for machining fluid device entails machining pointed section of boundary region between first and second inner walls by electromechanical machining using first and second machining electrodes in respective flow passages
Inventor: TAMAI NAOYA
IPC: F02M37/00
Filed: 2008-11-24
Abstract: The method for machining a fluid device with a basic body (13) in which a first (13a) and a second (13c) flow passage intersect at an angle entails machining the pointed section (130x) of a boundary region (13x) between first and second inner walls (13b,13d) by electromechanical machining using both a first (50) and a second (51) machining electrode. The first and second machining electrodes are correspondingly inserted into the first and second flow passages so as to lie opposite the pointed section of the boundary region. An independent claim is included for a method for producing a fluid device which is machined using the proposed method.
Patent DE-102008046987-A1 (DE)
Title: Phenylmalonsäurederivate
Inventor: RILLMANN THOMAS
IPC: A61K31/16
Filed: 2008-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neue Phenylmalonsäurederivate, ein Verfahren zu deren Herstellung sowie die Verwendung der Derivate als Arzneimittel, insbesondere zur Behandlung des Diabetes Mellitus.
Patent DE-102008047306-A1 (DE)
Title: Coating composition, useful to produce e.g. stoneware and pottery, comprises metal fluorides (e.g. penta-, tetra-, tri- and bi-fluoride), hexafluoroaluminate, tetrafluoroborate, hexafluorosilicate and other fluorocomplex-salts or -acids
Inventor: JODLAUK JOERG
IPC: C04B41/86
Filed: 2008-09-16
Abstract: Temperable and/or sinterable coating composition causing minimization of surface energy, comprises temperature resistant or thermally stable metal fluorides (hepta-, hexa-, penta-, tetra-, tri- and bi-fluoride, or its crystal water- and oxide rich modification and fluorometallate), hexafluoroaluminate, tetrafluoroborate, hexafluorosilicate and other fluorocomplex-salts or -acids.
Patent DE-102008047751-A1 (DE)
Title: Producing dental crown caps using a spray with a liquid wax dissolved in solvent for spraying on dental model stumps, where the solvent is evaporated after spraying and a thin insulating wax film remains on the stumps
IPC: A61K6/06
Filed: 2008-09-17
Abstract: Producing dental crown caps, where a spray with a liquid wax dissolved in solvent is used for spraying on dental model stumps (1), and the solvent is evaporated after spraying and a thin insulating wax film remains on the stumps, is claimed.
Patent DE-102008049543-A1 (DE)
Title: Elektrochrome Formulierung und elektrochromes organisches Bauelement
Inventor: KANITZ ANDREAS
IPC: G02F1/15
Filed: 2008-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Formulierungen und deren Anwendung in organisch basierten elektrochromen Bauteilen, beispielsweise zur Herstellung von Displays und/oder Zustandsanzeigen mit zumindest zwei Farben. Durch die vorliegende Erfindung ist es erstmals möglich, mit dem Farbstoffsystem der 4,4'-Bipyrdiniumsalze zwei Farben spannungsabhängig zu schalten.
Patent DE-102008052160-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit zur Umgebungsbeobachtung mit neuronalem Prozessor
Inventor: RAYMOND PIERRE
IPC: G06K9/66
Filed: 2008-10-20
Abstract: Sensoreinheit (1) mit einem Sensor (2-8), einem neuronalen Prozessor (9-15) und einer Kommunikationseinrichtung (17), wobei die Sensoreinheit (1) dazu eingerichtet ist, mittels des neuronalen Prozessors (9-15) eine Mustererkennung durchzuführen und das Ergebnis der Mustererkennung mittels der Kommunikationseinrichtung (17) zu übertragen.
Patent DE-102008053830-A1 (DE)
Title: Festelektrolytkondensator mit verbesserten Feuchtigkeitswiderstandseigenschaften und Verfahren des Herstellens desselben
Inventor: NOBUTA TOMOKI
IPC: H01G9/028
Filed: 2008-10-30
Abstract: In einem Festelektrolytkondensator mit einem porösen ventilwirkenden Metall weist ein Anodenleiter eine große Zahl von Poren mit Öffnungen auf der Oberfläche davon gemäß der Porösität des ventilwirkenden Metalls auf. Eine Festelektrolytschicht ist auf der Oberfläche des Anodenleiters so gebildet, dass mindestens ein Teil einer jeden der Poren gefüllt ist und die Öffnungen davon geschlossen sind. Weiter ist ein Kathodenleiter auf der Festelektrolytschicht gebildet. Bevorzugt weist die Festelektrolytschicht eine Zweischichtstruktur mit zwei Schichten mit unterschiedlichen Teilchengrößen auf.
Patent DE-102008057537-A1 (DE)
Title: Step tread for use in e.g. side door sill for entering into sport-utility-van by young person, has pivotable unit forming rotary joint with axis, and lower side closed with floor of transportation unit in planar manner in non-usage position
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B60R3/02
Filed: 2008-11-08
Abstract: The tread has a rear wall section (4) arranged at a longitudinal edge of a foot board (3). A pivotable unit is arranged at a longitudinal edge of the wall section. Another pivotable unit is arranged at an edge of a stepping surface (2), where the edge of the surface faces the edge of the wall section. The latter pivotable unit forms a rotary joint with a rotational axis, around which the step tread is swivelable from a usage position into a non-usage position. A lower side is closed with a floor (6) of a transportation unit i.e. van (1) in a planar manner, in the non-usage position. The pivotable units are designed as a u-shaped metal profile or slot-type recess.