Patent DE-102017100934-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung für eine Sitzverstellung
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: F16H57/02
Filed: 2017-01-18
Granted: 2021-09-02
Abstract: Getriebeanordnung für eine Sitzverstellung (22) mit:einer Schneckenwelle (40), die auf einer drehbaren Welle (38) angeordnet ist;einem Getriebegehäuse (42) mit einer Getriebekammer (68) und einer Schneckenwellenaufnahme (44), die sich in die Getriebekammer (68) öffnet, wobei die Schneckenwelle (40) in der Schneckenwellenaufnahme (44) angeordnet ist;einem Ritzelelement (32), das sich in die Getriebekammer (68) des Getriebegehäuses (42) erstreckt, wobei das Ritzelelement (32) in der Getriebekammer (68) drehbar ist und eine Drehachse (84) besitzt;einem Schneckenrad (26), das auf dem Ritzelelement (32) sitzt und in der Getriebekammer (68) des Getriebegehäuses (42) angeordnet ist, wobei das Schneckenrad (26) in kämmendem Eingriff mit der Schneckenwelle(40) steht;wobei das Schneckenrad (26) eine exzentrische Ausbuchtung (102) beinhaltet, die längs davon absteht;einem Taumelrad (28), das auf der exzentrischen Ausbuchtung (102) des Schneckenrads (26) sitzt und in der Getriebekammer (68) des Getriebegehäuses (42) angeordnet ist, wobei das Taumelrad (28) einen ersten Satz Taumelradzähne (108) und einen zweiten Satz Taumelradzähne (110) beinhaltet, die in einer Seite-an-Seite-Beziehung angeordnet sind;wobei der erste und der zweite Satz Taumelradzähne (108, 110) derartig gekoppelt sind, dass sich der erste Satz Taumelradzähne (108) mit dem zweiten Satz Taumelradzähne (110) dreht;einem ersten Zahnkranz (118), der in der Getriebekammer (68) des Getriebegehäuses (42) angeordnet ist und in Eingriff mit dem ersten Satz Taumelradzähne (108) steht, wobei der erste Zahnkranz (118) an dem Getriebegehäuse (42) fixiert ist und wobei der erste Zahnkranz (118) einen ersten Satz Zahnkranzzähne (120) mit einer ersten Zahnkranzzahnbreite beinhaltet;wobei der erste Zahnkranz (118) größer ist als das Taumelrad (28), so dass sich das Taumelrad (28) auf einem kreisförmigen Pfad in dem ersten Zahnkranz bewegt, wenn sich das Schneckenrad (26) dreht;einer Ritzelscheibe (30), die auf dem Ritzelelement (32) sitzt und mit diesem gekoppelt ist, wobei die Ritzelscheibe (30) eine Getriebetasche (124) beinhaltet, die zu dem Schneckenrad (26) und dem Taumelrad (28) zeigt;wobei die Getriebetasche (124) der Ritzelscheibe (30) einen zweiten Zahnkranz (132) beinhaltet, der in kämmendem Eingriff mit dem zweiten Satz Taumelradzähne (110) steht, wobei der zweite Zahnkranz (132) an der Ritzelscheibe (30) fixiert ist, so dass sich der zweite Zahnkranz (132) zusammen mit der Ritzelscheibe (30) relativ zu dem Getriebegehäuse (42) dreht;wobei der zweite Zahnkranz (132) einen zweiten Satz Zahnkranzzähne (134) mit einer zweiten Zahnkranzzahnbreite beinhaltet;einem gehäuseseitigen Zahnkranz (136), der in der Getriebekammer (68) des Getriebegehäuses (42) angeordnet ist, wobei der gehäuseseitige Zahnkranz (136) an dem Getriebegehäuse (42) fixiert ist und einen Teilbereich des ersten Zahnkranzes (118) definiert, wo ein Teil der ersten Zahnkranzzahnbreite durch den gehäuseseitigen Zahnkranz (136) definiert ist und ein anderer Teil der ersten Zahnkranzzahnbreite durch das Getriebegehäuse (42) definiert ist, wobei der gehäuseseitige Zahnkranz (136) aus einem Material hergestellt ist, das härter ist als das Getriebegehäuse (42); undeinem Ritzelscheibenzahnkranz (138), der in der Getriebetasche (124) der Ritzelscheibe (30) angeordnet ist, wobei der Ritzelscheibenzahnkranz (138) an der Ritzelscheibe (30) fixiert ist und einen Teilbereich des zweiten Zahnkranzes (132) definiert, wo ein Teil der zweiten Zahnkranzzahnbreite durch den Ritzelscheibenzahnkranz (138) definiert ist und ein anderer Teil der zweiten Zahnkranzzahnbreite durch die Ritzelscheibe (30) definiert ist, wobei der Ritzelscheibenzahnkranz (138) aus einem Material hergestellt ist, das härter ist als die Ritzelscheibe (30).