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Patent DE-102018117727-A1 (DE)
Title: Hubantrieb für ein schienengeführtes klettersystem
Inventor: SCHMID JOSEF
IPC: E04G11/28
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubantrieb für ein schienengeführtes Klettersystem (10), das insbesondere als Kletterschalung, Klettergerüst, Kletterschutzwand und/oder kletternde Arbeitsplattform einsetzbar ist. Der Hubantrieb umfasst Kletterschuhe (32, 34, 36, 38), die an einem Bauwerk (1) ortsfest anordenbar sind, zumindest eine von den Kletterschuhen (32, 34, 36, 38) geführte Kletterschiene (18), die in eine Gerüsteinheit (11) integrierbar oder an der Gerüsteinheit (11) befestigbar ist, und eine Kletterhubschiene (24), die relativ zu der Kletterschiene (18) verschiebbar und von der Kletterschiene (18) geführt ist, wobei die Kletterschiene (18) und die Kletterhubschiene (24) jeweils in zumindest einen der Kletterschuhe (32, 34, 36, 38) in einer Richtung einhängbar und in zu dieser Richtung entgegengesetzter Richtung aushängbar und gegenüber dem zumindest einen der Kletterschuhe (32, 34, 36, 38) verschiebbar sind. Weiter umfasst der Hubantrieb eine Hubvorrichtung (26), die einenends an der Kletterschiene (18) und anderenends an der Kletterhubschiene (24) derart fixiert ist, dass eine Länge (3, 4, 5) eines Hubs der Hubvorrichtung (26) einer Verschiebung (3'; 3', 4'; 5', 5") der Kletterhubschiene (24) relativ zu der Kletterschiene (18) entspricht, und bei der die Länge (4) des Hubs bei eingehängter Kletterhubschiene (24) ausreicht, um die Kletterschiene (18) um einen Einhängeabstand (20) der Kletterschiene (18) versetzt einzuhängen.
Patent DE-102018119436-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Erfassung von entnommenen Gebrauchsgegenständen
Inventor: PFEIFFER-WAGNER KLAUS
IPC: A61C1/14
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Erfassung von entnommenen Gebrauchsgegenständen, umfassend zwei Schritte. Zum einen das Bereitstellen eines Basisträgers, zum anderen das Anbringen und Verkabeln einer Lichtschrankenelektronik, auf einer Montagefläche an einer Montageseite des Basisträgers, wobei zumindest Teile der Lichtschrankenelektronik durch einen Spritz-, Spritzguss-, oder Vergussschritt mit zumindest einem Verschlussmaterial, insbesondere mit einem Umspritzmaterial, bedeckt werden, wobei danach die Lichtschrankenelektronik zumindest teilweise mit dem Verschlussmaterial umhüllt, insbesondere umspritzt und/oder vergossen ist, und der Basisträger somit mit dem Verschlussmaterial mechanisch fest verbunden ist. So ist die Lichtschrankenelektronik zumindest teilweise zwischen dem Verschlussmaterial und dem Basisträger angeordnet. Weiter bleiben elektrische Kontaktierungen von zu montierenden Lichtschranken oder Lichtschranken der Lichtschrankenelektronik selbst, sowie zumindest eine Energieversorgungsleitung zur Versorgung der Lichtschrankenelektronik mit elektrischer Energie vollständig frei von dem Verschlussmaterial.
Patent DE-102018120691-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und elektrisches Bremsensystem
Inventor: TAKAHASHI TOSHIHIKO
IPC: B62M6/55
Filed: 2018-08-24
Abstract: Um eine Bremsvorrichtung und ein elektrisches Bremssystem vorzusehen, die einen Drehkörper eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs in verschiedenen Situationen in geeigneter Weise abbremsen, ist eine Bremsvorrichtung auf ein menschlich angetriebenes Fahrzeug anwendbar und umfasst einen elektrischen Antriebsabschnitt, der durch elektrische Energie von einer Energieversorgung betrieben wird, einen Bremsabschnitt, der durch den elektrischen Antriebsabschnitt angetrieben wird, um einen Drehkörper des menschlich angetriebenen Fahrzeugs zu bremsen, und einen Energiespeicherabschnitt, der getrennt von der Energieversorgung vorgesehen ist, um dem elektrischen Antriebsabschnitt elektrische Energie zuzuführen.
Patent DE-102018121270-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren, Diagnosesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: KONSTANTIN JONAS
IPC: G01M15/04
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Diagnose mindestens eines technischen Systems (1) eines Kraftfahrzeugs (2). Ferner betrifft die Erfindung ein Diagnosesystem (10) und ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102018121910-A1 (DE)
Title: Aufnahmestruktur eines Flüssigkeitsspenders
Inventor: LIAO PO-LIN
IPC: B65D83/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmestruktur für einen Flüssigkeitsspender, die einen Ringkörper (10) und eine Vielzahl von Aufnahmeelementen (20) umfasst, wobei der Ringkörper (10) um den Flüssigkeitsspender (1) angebracht werden kann, , wobei die Aufnahmeelemente (20) umlaufend am Ringkörper (10) angeordnet sind und jeweils ein Werkzeugteil (2) lösbar aufnehmen können. Die Erfindung betrifft außerdem eine Aufnahmestruktur für einen Flüssigkeitsspender, die einen Behälter (40) und eine Vielzahl von Aufnahmeelementen (20) umfasst, die ringförmig um den Behälter (40) angeordnet sind und jeweils ein Werkzeugteil (2) lösbar aufnehmen können.
Patent DE-102018130928-A1 (DE)
Title: Durchsturzsicherung für eine Zarge, einen Aufsetzkranz eines Lichtbandes oder einer Lichtkuppel
Inventor: DIEKMANN AXEL
IPC: E04D13/03
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchsturzsicherung (1) für eine Zarge, einen Aufsetzkranz eines Lichtbandes oder einer Lichtkuppel (2), umfassend ein aus Stäben, Draht oder Seil (3) gebildetes Schutzgitter oder Netz (4), welches mittels Halteelementen (5) an der Zarge oder dem Aufsetzkranz (6) zur Sicherung der Öffnung festgelegt ist. Gemäß der Erfindung lässt das einzelne Halteelement (5) unter Wirkung einer abzufangenden Last eine kontrollierte Materialscherung zur Adsorption der Energie zu.
Patent DE-102018132014-A1 (DE)
Title: Eine einfache Positionierung ermöglichende Wechselvorrichtung
Inventor: CHOU WEN-HSIANG
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Austauschvorrichtung. Die zum Spannen dienende Basis wird als Montagekörper verwendet. Die obere Abdeckung des Basiskörpers ist hohl und mit einem vorgegebenen Kanal versehen. In der Mitte ist eine auf zwei Seiten unterschiedliche Drehrichtungen aufweisende Leitspindel, die mit den durch die Gleitsteuerung gesteuerten Führungsblöcken mit Schrägflächen verschraubt und kombiniert ist, vorgesehen, wobei sich ein Ende der Leitspindel in Form eines Achsrohrs bis zur Außenseite der oberen Abdeckung erstreckt, um eine bequeme Drehung und Steuerung zu ermöglichen. Auf der Innenseite der oberen Abdeckung sind relativ zur ringförmigen Außenfläche entsprechend den Schrägflächen der Führungsblöcke mit Schrägflächen mehrere Einstecklöcher vorgesehen. Zwischen den Führungsblöcken mit Schrägflächen und den Einstecklöchern sind Rastelemente mit elastischen Elementen separat angeordnet. Durch die Drehsteuerung der bidirektionalen Spirale wird bei den Führungsblöcken mit Schrägflächen ein durch Gleiten bewirkter Öffnungs- und Schließvorgang nach links und rechts ermöglicht. Gleichzeitig werden die Rastelemente zum Positionieren so angetrieben, dass sie herausragen und an den am Boden der Vorrichtungsplattform befindlichen Einsteckstangen zum Anliegen kommen. Auf diese Weise können ein einfaches Wechseln, Spannen und Positionieren der Arbeitsplattform ermöglicht werden.
Patent DE-102018133469-A1 (DE)
Title: Zugriff auf ein Feldgerät oder eine Feldbuskomponente unter Verwendung eines optisch erfassbaren Codes
Inventor: MÜLLER OSOLIN STEFAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-12-21
Abstract: Es wird ein Feldbussystem beschrieben. Das Feldbussystem umfasst ein Feldgerät oder eine Feldbuskomponente, das beziehungsweise die mit einem Feldbusnetzwerk verbunden ist. Außerdem umfasst das Feldbussystem einen QR-Code oder einen anderen optisch erfassbaren Code, der dem Feldgerät oder der Feldbuskomponente zugeordnet ist und der innerhalb des Feldbussystems angebracht ist oder anzeigbar ist. Darüber hinaus umfasst das Feldbussystem ein Feldbediengerät, das dazu ausgelegt ist, den QR-Code oder den anderen optisch erfassbaren Code zu erfassen und auszuwerten, wobei der QR-Code oder der andere optisch erfassbare Code mindestens einen Verbindungspfad angibt, über den eine Datenverbindung zu dem Feldgerät oder der Feldbuskomponente herstellbar ist, oder einen Verweis auf eine Datenstruktur oder eine Webseite oder einen Webservice angibt, von der der mindestens eine Verbindungspfad aufrufbar ist.
Patent DE-102018201530-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer umfassend einen Leckageindikator, einen Leckageindikator, ein Verfahren zur Indikation einer Leckage eines Schwingungsdämpfers und Farbumschlagindikator zur Verwendung als Leckageindikator
Inventor: NORUSCHAT TIM
IPC: F16F9/32
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) für Fahrzeuge umfassend ein mindestens teilweise mit Dämpfermedium gefülltes Dämpferrohr (2) mit einer Längsachse (L), in dem eine Kolbenstange (3) hin und her bewegbar ist, wobei mit der Kolbenstange (3) ein Arbeitskolben mitbewegbar ist, durch den der Innenraum des Dämpferrohres (2) in einen kolbenstangeseitigen Arbeitsraum und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum aufgeteilt ist, wobei das Dämpferrohr (2) eine Außenwandung aufweist, wobei der Schwingungsdämpfer (1) mindestens einen Leckageindikator (4) für das Dämpfermedium aufweist.
Patent DE-102018203520-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schubbetriebs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERTER PETER
IPC: B60W30/18
Filed: 2018-03-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Schubbetriebs eines Kraftfahrzeugs umfassend einen Verbrennungsmotor und eine zwischen dem Verbrennungsmotor und einem Abtrieb des Kraftfahrzeugs angeordnete Trennkupplung (3) vorgeschlagen, wobei während des Schubbetriebs der Verbrennungsmotor in einer Schubabschaltung betrieben wird und die Trennkupplung (3) geschlossen ist. Erfindungsgemäß wird während des Schubbetriebs des Kraftfahrzeugs ein Signal (K_sig) zum Öffnen der Trennkupplung (3) erzeugt und die Schubabschaltung des Verbrennungsmotors wird bei Vorliegen des Signals (K_sig) zum Öffnen der Trennkupplung (3) mittels eines Motoreingriffs beendet.
Patent DE-102018203597-A1 (DE)
Title: Einstellen einer Höchstgeschwindigkeit eines Fahrzeugs in Abhängigkeit einer Befähigung eines Fahrzeugbenutzers
Inventor: LINDER MICHAEL
IPC: B62M6/45
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft die Einstellung einer Höchstgeschwindigkeit (v_max) eines Fahrzeugs (1), bis zu der ein Motor (3) des Fahrzeugs (1) eine Antriebsleistung zum Vortrieb des Fahrzeugs (1) bereitstellt. Hierbei wird eine Befähigung eines Benutzers (2) des Fahrzeugs (1) zum Führen des Fahrzeugs (1) ermittelt und dementsprechend die Höchstgeschwindigkeit (v_max) in Abhängigkeit der ermittelten Befähigung eingestellt.
Patent DE-102018205237-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Verschleiß eines Trennelements
Inventor: KIENLE BERNHARD
IPC: B01D33/80
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckdrehfilter (110), umfassend eine Filtertrommel, ein Gehäuse (112), und wenigstens ein Trennelement (26), welches einen Prozessraum in einer gasdichten Weise in eine Mehrzahl von Prozessabschnitten unterteilt, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Gehäuse (112) zugewandten Seite von wenigstens einem Trennelement (26) ein Sensor (116) angeordnet ist, welcher Folgendes umfasst: eine Spule (118) und einen Stab (120), welcher innerhalb der Spule (118) angeordnet ist, wobei der Stab (120) dazu eingerichtet ist, auf Grundlage einer Abstandsänderung des Trennelements (26) relativ zu dem Sensor (116) in der Spule (118) verlagert zu werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erfassung eines Verschleißes eines Trennelements (26) eines Druckdrehfilters (110).
Patent DE-102018210300-A1 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung, Fahrzeug und Computerprogramm
Inventor: STUDENY CHRISTIAN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Markierungsvorrichtung (10a; 10b) für ein Fahrzeug (100) zum Erzeugen einer Lichtmarkierung (1) auf einem Untergrund (200), auf dem sich das Fahrzeug (100) befindet, aufweisend wenigstens ein Leuchtmittel (2) zum Erzeugen von Markierungslicht sowie eine Lichtleitvorrichtung (3a; 3b) zum Leiten des erzeugten Markierungslichtes von dem wenigstens einen Leuchtmittel (2) auf den Untergrund (200) zum Erzeugen der Lichtmarkierung (1) auf dem Untergrund (200), wobei die Lichtleitvorrichtung (3a; 3b) konfiguriert ist, in einem im Fahrzeug (100) verbauten Zustand der Markierungsvorrichtung (10a; 10b) das Markierungslicht derart zu leiten, dass die Lichtmarkierung (1) zumindest teilweise seitlich neben dem Fahrzeug (100) auf dem Untergrund (200) erzeugt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (100) mit der erfindungsgemäßen Markierungsvorrichtung (10a; 10b) sowie ein Computerprogramm (9) zum Erzeugen einer erfindungsgemäßen Lichtmarkierung (1).
Patent DE-102018210600-A1 (DE)
Title: Mantelringanordnung für eine strömungsmaschine
Inventor: FELDMANN MANFRED
IPC: F01D11/12
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mantelringanordnung (20) für eine Strömungsmaschine (1), mit einem Gehäuseteil (21), einem Mantelringsegment (22), welches, jeweils bezogen auf eine Längsachse (2) der Strömungsmaschine (1), dazu vorgesehen ist, einen Laufschaufelkranz nach radial außen einzufassen und dazu radial innerhalb des Gehäuseteils angeordnet ist, und mit einem umlaufend in Segmente (35, 36, 40) unterteilten Segmentring (25), mit welchem das Mantelringsegment (22) an dem Gehäuseteil (21) befestigt ist, wobei der Segmentring (25) axial formschlüssig an einem Formschlusselement (26) des Gehäuseteils (21) angeordnet ist, wozu ein jeweiliges Segment (35, 36, 40) des Segmentrings (25) jeweils nach radial außen mit dem Formschlusselement (26) zusammengesetzt ist, und wobei der Segmentring (25) eine Auflage (27) bildet, auf welcher das Mantelringsegment (22) mit einem axial vorderen Ende nach radial innen abgestützt aufsitzt.
Patent DE-102018215513-A1 (DE)
Title: Anordnung von TOF-Sensoren zur Erfassung eines Passagierraums eines Peoplemovers, Auswerteeinrichtung zum Wahrnehmen eines Passagierraums eines Peoplemovers und Wahrnehmungssystem zum Wahrnehmen eines Blockierens einer Passagiertür eines Peoplemovers, einer Anzahl von Passagieren in dem Peoplemover und von Positionen, Körperposen und Aktivitäten der Passagiere
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: G01S17/88
Filed: 2018-09-12
Abstract: Anordnung von TOF-Sensoren zur Erfassung eines Passagierraums (2) eines Peoplemovers (1) bestehend aus einem ersten TOF-Sensor (10), der derart angeordnet ist, dass ein erstes Sichtfeld (11) des ersten TOF-Sensors (10) einen Bereich um eine Passagiertür (3) erfasst, um ein Blockieren der Passagiertür (3) zu erfassen und in dem Passagierraum (2) sich befindende Passagiere (4) zu zählen, und einem zweiten TOF-Sensor (20), der derart angeordnet ist, dass ein zweites Sichtfeld (21) des zweiten TOF-Sensors (20) die in dem Passagierraum (2) sich befindenden Passagiere (4) erfasst, um Position, Aktivität und/oder Körperpose der Passagiere (4) zu erfassen und die in dem Passagierraum (2) sich befindenden Passagiere (4) zu zählen. Ferner bezieht sich die Erfindung auf eine Auswerteeinrichtung (30) und ein Wahrnehmungssystem (40).
Patent DE-102018215521-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit Exzenterlager
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: F04B9/04
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (2), insbesondere für eine Hydraulikpumpe (1) eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, mit einer in einem Motorgehäuse (5) drehbar gelagerten Rotorwelle (6), mit einem auf der Rotorwelle (6) außerhalb des Motorgehäuses (5) angeordneten Exzenterlager (10), das einen drehfest mit der Rotorwelle (6) verbundenen Innenring (11) und einen zumindest im Wesentlichen nur orbitierenden und zum Betätigen zumindest eines Pumpenkolbens (3) ausgebildeten Außenring aufweist. Es ist vorgesehen, dass eine dem Exzenterlager (10) zugeordnete Gehäusewand (8) des Motorgehäuses (5) zumindest ein Axialanschlagelement (18) für den Außenring (12) aufweist, der ein axiales Spiel des Außenrings (12) begrenzt.
Patent DE-102018221438-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung, Mikroscanner sowie Datenbrille
Inventor: HOECKH SIMONE
IPC: G02B26/10
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung (100), welche aufweist: mindestens zwei Lichtquellen (104, 115, 125, 135) zum Aussenden von mindestens zwei Lichtstrahlen (106, 116, 126, 136), wobei jede Lichtquelle (104, 115, 125, 135) jeweils einen Lichtstrahl aussendet; ein Umlenkelement (102) zum Projizieren eines Bilds auf eine Netzhaut (110) eines Nutzers der Projektionsvorrichtung (100) durch Umlenken der mindestens zwei Lichtstrahlen (106, 116, 126, 136) in Richtung einer Augenlinse (108) des Nutzers und/oder Fokussieren der mindestens zwei Lichtstrahlen (106, 116, 126, 136); und ein Strahlablenkelement (112) zum Ablenken der mindestens zwei Lichtstrahlen (106, 116, 126, 136) auf das Umlenkelement (102). Die Projektionsvorrichtung (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Lichtstrahlen (106, 116, 126, 136) vor dem Strahlablenkelement (112) nicht überlagert sind; und die mindestens zwei Lichtstrahlen (106, 116, 126, 136) sich an einer Position nach dem Strahlablenkelement (112) und vor oder auf der Netzhaut (110) einmal schneiden oder auf mindestens einem Abschnitt zwischen Strahlablenkelement (112) und Netzhaut (110) überlagert sind.
Patent DE-102019000707-A1 (DE)
Title: Subkutan implantierbares Kammersystem
IPC: A61F2/95
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Patentanmeldung bezieht sich auf ein intrakorporales, vor allem intravenöses Applikationssystem von Flüssigkeiten, welche aber selbstverständlich auch peritoneal oder arteriell verwendet werden können (Fig.1). Nach aktuellem Stand der Technik wird zuerst einen Venenzugang über eine Kanüle gelegt, anschließend ein Führungsdraht eingebracht über den eine Dilatationsschleuse ins Gefäßsystem eingebracht wird. Nach entfernen des Führungsdrahtes wird ein Schlauchsystem in das Gefäßsystem implementiert und im Folgenden die Dilatationsschleuse entfernt. Nach Präparation der subkutanen Tasche wird das eingebrachte Schlauchsystem mit der Kammer in der subkutanen Tasche konnektiert. Die Applikationskammer besteht aus einer Membran und einem umschlossenen Hohlraum, welcher über die Konnektion mit dem Schlauchsystem verbunden ist. Die Membran der Applikationskammer verschließt sich nach Injektion selbst.Nachteilig ist hierbei die Konnektion zwischen Kammer und Schlauchsystem sowie Komplikationen entlang des Schlauchsystems.Die o.g. Erfindung bezieht sich auf eine Behebung dieses Nachteils, in dem die Kammer ebenfalls mit einer Öffnung für den Führungsdraht gestaltet ist. Nun ist die Konnektion zwischen Kammer und Schlauchsystem nicht in gleichem Maße fehleranfällig und die Insertion des Systems nach intrakorporal kann mit weniger Schritten und deutlicher Zeitersparnis durchgeführt werden. Die Kammer kann bereits im Vorfeld mit dem Applikationsschlauch verbunden sein oder vor Implantation verbunden werden. Es sind unterschiedliche Möglichkeiten zur Gestaltung der Drahtdurchführung durch die Applikationskammer möglich, insbesondere ist hierbei an eine trichterförmige Ausgangsöffnung und eine schmale Eingangsöffnung zu denken, um ein einfaches durchgleiten des Führungsdrahtes zu gewährleisten (Fig.2). Dieser wird bei Querung der Kammer quasi automatisch auf der ausgangsseitigen Kammerrückwand ausgeleitet. Möglich ist auch ein perforiertes Rohr, welches die Applikation (Strömung, Diffusion o.ä) von Flüssigkeiten in Kammer und Schlauchsystem erlaubt aber auch die fehlerfreie Durchquerung des Führungsdrahtes durch das Kammersystem. Nach Einbringung des Systems aus Kammer und Schlauch bedarf es der Entfernung des Führungsdrahtes und der Anschließenden Sicherung der Ausgangsöffnung z.B. mittels Pfropfen, Stopfen, Schraube oder ähnlicher Verschlussysteme (Fig.3). Dieses Verschlusssystem kann beispielsweise auch mit einem speziellen Werkzeug oder durch eine verschließbare unlösbare Rasterung gesichert werden. Der Applikationsschlauch kann beispielsweise mit seitlichen Öffnungen versehen werden, um beispielsweise Verklumpungen von Blutbestandteilen (Thrombosierungen) zu verhindern.
Patent DE-102019003660-A1 (DE)
Title: Mobile WC/Hygienebox zur Mitführen an einer handelsüblichen PKW-Anhängezugvorrichtung
IPC: B60R15/04
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transportabele räumliche Vorrichtung, die es Reisenden mit PKW, oder sonstigen Fahrzeugen gestattet eine Campingtoilette und ggf. weiteres Hygienezubehör mitzuführen und diskret, und allseitig sichtgeschützt zu benutzen. Sie besteht in der Regel aus einer quaderförmigen vertikal auseinander schiebbaren oder auseinander klappbaren vergrößerbaren Box und wird bei allen Fahrzeugen, die eine PKW-Anhängevorrichtung haben, durch eine Schnellverschlußkupplung mit dem Fahrzeug verbunden.Die am Fahrzeug befestigte WC/Hygienebox kann dann bei jedem Halten und Parken blitzschnell aufgebaut, sicher und diskret benutzt und genauso schnell wieder abgebaut werden. Sie gibt den reisenden Personen bei Tag und Nacht eine bisher nicht gekannte Freiheit und Unabhängigkeit von stationären sanitären Anlagen. Die Benutzer haben außerdem für diese ganz individuellen Bedürfnisse immer den gleichen gewohnten und vertrauten sauberen Standard. Die WC/Hygienebox kann, wie ein Anhänger, beliebig oft an das Fahrzeug an- bzw. abgehängt werden.
Patent DE-102019008833-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein elektrisches Gleichstromnetz, Bordnetz für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Gleichstromladestation
Inventor: BOEHME URS
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (8) für ein elektrisches Gleichstromnetz (1), insbesondere für ein Hochvoltnetz. Erfindungsgemäß umfasst die Schutzvorrichtung (8)- eine erste Spannungsmessvorrichtung (SV1) zwischen einer Pluspotentialleitung (HV+L) und einer Bezugspotentialleitung (ML) und eine zweite Spannungsmessvorrichtung (SV2) zwischen einer Minuspotentialleitung (HV-L) und der Bezugspotentialleitung (ML),oder- eine Fehlerstrommessvorrichtung (10) in der Bezugspotentialleitung (ML),und umfassend eine Schutzschaltung (9) mit zwei Schutzschaltungsteilen (9.1, 9.2), wobei der erste Schutzschaltungsteil (9.1) eine Reihenschaltung eines ersten Entladewiderstand (Re1) und eines ersten Schutzschalters (SS1) zwischen der Pluspotentialleitung (HV+L) und der Bezugspotentialleitung (ML) umfasst und der zweite Schutzschaltungsteil (9.2) eine Reihenschaltung eines zweiten Entladewiderstands (Re2) und eines zweiten Schutzschalters (SS2) zwischen der Minuspotentialleitung (HV-L) und der Bezugspotentialleitung (ML) umfasst,und wobei- der erste und zweite Schutzschalter (SS1, SS2) bei einem mittels der ersten und/oder zweiten Spannungsmessvorrichtung (SV1, SV2) ermittelten Unterschreiten und/oder Überschreitung eines vorgegebenen Spannungswertes zum Schließen ansteuerbar ist, oder- der erste und/oder zweite Schutzschalter (SS1, SS2) bei einem mittels der Fehlerstrommessvorrichtung (10) gemessenen Fehlerstrom zum Schließen ansteuerbar ist.