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Patent DE-102012012422-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung einer Kraftstoffleitung an einem Injektor
Inventor: PICHLER HELMUT
IPC: F02M55/02
Filed: 2012-06-22
Granted: 2022-04-21
Abstract: Befestigungsanordnung (10) einer Kraftstoffleitung (12) an einem Injektor (16), bei welcher die Kraftstoffleitung (12), über welcher dem Injektor (16) Kraftstoff zuführbar ist, mittels einer eine Durchgangsöffnung (24) aufweisenden Überwurfmutter (22) am Injektor (16) befestigt ist und in dessen Durchgangsöffnung (24) die Kraftstoffleitung (12) zumindest bereichsweise aufgenommen ist, wobei die Durchgangsöffnung (24) der Überwurfmutter (22) in Längserstreckungsrichtung der Kraftstoffleitung (12) zumindest in einem ersten Teilbereich (52) konisch ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet , dass sich in Längserstreckungsrichtung vom Injektor (16) weg an den ersten Teilbereich (52) ein zweiter Teilbereich (54) der Durchgangsöffnung (24) anschließt, welcher konisch mit einem größeren Öffnungswinkel als der erste Teilbereich (52) ausgebildet ist.
Patent DE-102012020740-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umrüsten einer Munition für eine schulterstützbare Waffe
Inventor: FISCH PETER GERD
IPC: F42B30/00
Filed: 2012-10-23
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verfahren zum Umrüsten einer Munition für eine schulterstützbare Waffe, welche Munition einen Gefechtskopf (K), ein Triebwerk (H) zum Beschleunigen der Munition und ein Leitwerk (L) zur Flugstabilisierung umfasst, welches über einen den Schubstrahl des Triebwerks (H) durchleitenden Leitwerksträger (T) mit dem Triebwerk (H) verbunden ist, mit folgenden Schritten: Verschließen des Schubstrahldurchlasses (I) zwischen Triebwerk (H) und Leitwerksträger (T), Einbringen mehrerer Düsen (C) in den hinteren Teil des Triebwerks (H) neben dem Ansatz des Leitwerksträgers (T), über welche der Schubstrahl des Triebwerks (H) am Leitwerksträger (T) vorbei nach hinten leitbar ist, Einbringen/Anbringen einer Bahnkorrektureinrichtung (A1, A2; B1, B2) in und/oder an den Hohlraum (J) des Leitwerksträgers (T), wobei die Bahnkorrektureinrichtung (A1, A2; B1, B2) zumindest eine Sensoreinrichtung (A1, A2) zum Sensieren von Beschleunigungen und Drehbewegungen der Munition während des Fluges und eine Recheneinheit zum Erzeugen von Bahnkorrektursignalen auf Grundlage der von der Sensoreinrichtung (A1, A2) sensierten Daten umfasst, wobei die Bahnkorrektureinrichtung (A1, A2; B1, B2) zumindest ein Stellglied (B1, B2) umfasst, welches auf Grundlage der Bahnkorrektursignale einen Drehimpuls und/oder einen Querschubimpuls auf die Munition bewirkt, um die Flugbahn der Munition zu korrigieren, wobei das zumindest eine Stellglied Impulsgeber (B1, B2) umfasst, welche am (B1) oder im Leitwerksträger (T) oder am Leitwerk (L) oder auf Höhe des Schwerpunkts (CG) der Munition oder vor (B2) dem Schwerpunkt (CG) der Munition angeordnet sind.
Patent DE-102012104549-B4 (DE)
Title: Variierbarer Stecker eines Steckverbinders
Inventor: URBAN EBERHARD
IPC: H01R13/66
Filed: 2012-05-25
Granted: 2016-07-28
Abstract: Variierbarer Stecker eines Steckverbinders der in Modulbauweise hergestellt und aus einem Grundmodul mit Kabelanschluss und Steckkontakten besteht, und der je nach gewünschter Gesamtpolzahl des Steckers ein oder mehrere mit Steckkontakten versehene(s) Zusatzmodul(e) mechanisch und elektrisch mit dem Grundmodul verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundmodul aus einer Grundschale (1) und einem Deckel (10) besteht, und dass an der Grundschale (1) eine Kabelentlastung (15) und zwischen der Grundschale (1) und dem Deckel (10) eine die Steckkontakte (12) tragende Leiterplatte (14) eingelegt und durch das Zusammenfügen von Grundschale (1) und Deckel (10) befestigt ist.
Patent DE-102012108066-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: BUSCHBECK ANDREAS
IPC: B23B31/10
Filed: 2012-08-30
Granted: 2014-06-26
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum Einspannen eines zur Drehung um eine Drehachse bestimmten Maschinenteils in einer Auswuchtmaschine umfassend eine Aufnahmeeinheit (2) mit einer zur Drehachse zentrischen Aufnahmeöffnung (9), in die ein Kupplungsschaft des Maschinenteils axial einsetzbar ist, eine in der Aufnahmeöffnung (9) angeordnete Spannzange (10) und eine relativ zur Aufnahmeeinheit (2) axial bewegbar an dieser geführte Betätigungseinheit (18) zur Betätigung der Spannzange (10), wobei die Betätigungseinheit (18) einen axial in einer zentrischen Bohrung (19) der Aufnahmeeinheit (2) gleitend geführten Schaft (20), an einem Ende des Schafts (20) einen die Spannzange (10) betätigenden Spannkörper (21), am anderen Ende des Schafts einen Krafteinleitungskörper (22) und mehrere Druckfedern (30, 31) aufweist, die zwischen der Aufnahmeeinheit (2) und dem Krafteinleitungskörper (22) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfedern (30, 31) so angeordnet und/oder ausgelegt sind, dass die bei gespannter Spannzange (10) auf den Krafteinleitungskörper (22) einwirkenden Federkräfte den Krafteinleitungskörper (22) in Bezug auf die Achse des Schafts (20) asymmetrisch belasten.
Patent DE-102012205809-B4 (DE)
Title: Rückhalteschacht zum Rückhalten von Schrott
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: F27B3/18
Filed: 2012-04-10
Granted: 2016-06-16
Abstract: Rückhalteschacht zum Rückhalten von Schrott (2) für einen Lichtbogenofen (1), – wobei der Rückhalteschacht eine Schachtkonstruktion (6) aufweist, die sich in Richtung einer vertikalen Hochachse (7) von einem oberen zu einem unteren Ende (8, 9) erstreckt und um die vertikale Hochachse (7) herum gesehen ein Schachtvolumen (10) umschließt, – wobei der Rückhalteschacht Rückhaltefinger (11) aufweist, die mittels einer Antriebseinrichtung (12) im Bereich des unteren Endes (9) der Schachtkonstruktion (6) in einer Einfahrrichtung (x) in das Schachtvolumen (10) einfahrbar und entgegen der Einfahrrichtung (x) aus dem Schachtvolumen (10) ausfahrbar sind, – wobei die Schachtkonstruktion (6) im Bereich ihres unteren Endes (9) Ausnehmungen (14) aufweist, durch die hindurch die Rückhaltefinger (11) in das Schachtvolumen (10) einfahrbar und aus dem Schachtvolumen (10) ausfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schachtkonstruktion (6) im Bereich der Ausnehmungen (14) Abstreifelemente (15) angeordnet sind, dass die Abstreifelemente (15) an der Schachtkonstruktion (6) anliegen, dass die Abstreifelemente (15) in einer orthogonal zur Einfahrrichtung (x) verlaufenden Querschnittsebene gesehen die Rückhaltefinger (11) umschließen und dass die Abstreifelemente (15) an der Schachtkonstruktion (6) innerhalb der Querschnittsebene gesehen in mindestens einer Richtung beweglich angeordnet sind.
Patent DE-102013009561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Kühlung einer Traktionsbatterie
Inventor: HAUSSMANN HEIKO
IPC: H01M10/663
Filed: 2013-06-06
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Kühlung einer Traktionsbatterie (14) eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs, welches eine Klimatisierungsvorrichtung (16) zur Klimatisierung seiner Fahrgastzelle aufweist,wobei eine aktuelle Traktionsbatterie-Temperatur erfasst und bei Überschreitung eines von wenigstens einem aktuellen Fahrzeugbetriebsparameter abhängigen Traktionsbatterie-Temperaturschwellenwertes eine aktive Bedarfskühlung der Traktionsbatterie (14) initiiert wird,dadurch gekennzeichnet,dass der Traktionsbatterie-Temperaturschwellenwert vom aktuellen Betriebszustand der Fahrgastzellen-Klimatisierungsvorrichtung (16) abhängig, nämlich bei aktivierter Klimatisierung der Fahrgastzelle niedriger ist als bei deaktivierter Klimatisierung der Fahrgastzelle.
Patent DE-102013015422-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur Kühlung von Batteriezellen, Batterievorrichtung sowie Kühlverfahren
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-09-18
Granted: 2015-07-23
Abstract: Kühlvorrichtung (10) zur Kühlung von Batteriezellen (12), aufweisend ein Wärmetauschelement (14) zur thermischen Verbindung mit einer Batteriezelle (12) zum Leiten von Wärme von der Batteriezelle (12) an eine Umgebung (20) und eine von dem Wärmetauschelement (14) getrennt angeordnete Kühlmediumszufuhreinrichtung (16) zum Zuführen eines Kühlmediums (30) zu dem Wärmetauschelement (14), wobei die Kühlmediumszufuhreinrichtung (16) eine benachbart zu dem Wärmetauschelement (14) angeordnete Kühlmediumsführung (32) zum Führen von Kühlmedium (30) in einem Bereich (36) getrennt von der Batteriezelle (12) aufweist, wobei die Kühlmediumsführung (32) wenigstens eine Ausleiteinrichtung (40) zum Leiten von Kühlmedium (30) in Richtung auf die Batteriezelle (12) aufweist, wobei eine Mehrzahl von Wärmetauschelementen (14) und eine Mehrzahl von Ausleiteinrichtungen (40) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Kühlmediumsablenkeinrichtungen (42) zum Erzielen eines gleichen Kühlmediumsdrucks und/oder einer gleichen Kühlmediumsmenge an den Wärmetauschelementen (14) vorgesehen sind.
Patent DE-102013021058-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Applizierung eines Nadelarrays auf biologischem Gewebe
Inventor: PFRANG JÜRGEN
IPC: A61M5/46
Filed: 2013-12-18
Granted: 2017-10-12
Abstract: Vorrichtung zur Applizierung eines Nadelarrays (1) auf biologischem Gewebe (2) mit einem das Nadelarray (1) tragenden Nadelarrayhalter (6), einer Vorspannungsgeometrie (3) und einem Betätigungselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) dazu ausgebildet ist, während seiner Betätigung in einem ersten Schritt die Vorspannungsgeometrie (3) auf dem biologischen Gewebe (2) unter einem Vorspannen desselben in eine Vorspannungsposition zu überführen und in einem zweiten Schritt das Nadelarray (1) in eine Applizierungsposition auf dem biologischem Gewebe (2) zu überführen, während dabei die Vorspannungsgeometrie (3) in der Vorspannungsposition gehalten wird.
Patent DE-102013101101-B4 (DE)
Title: Heckanordnung eines Kraftfahrzeuges sowie Verfahren zur Herstellung einer Heckanordnung
Inventor: LASCHEWSKI HELMUT
IPC: B60Q1/26
Filed: 2013-02-05
Granted: 2023-09-21
Abstract: Heckanordnung eines Kraftfahrzeuges (2) mit Anbauteilen (16, 18, 20) sowie mit mindestens zwei Aufnahmeräumen (22) für jeweils eine Heckleuchtenanordnung (8, 10), wobei Fixiermittel (26, 28, 30, 32, 34) bestehend aus mindestens einer Schraubverbindung (26, 28) und mindestens einem Anschlagelement (30, 32, 34) zur Fixierung der Heckleuchtenanordnung (10) in Fahrzeuglängsrichtung (X-Richtung), in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) und in Fahrzeughochrichtung (Z-Richtung) der Heckleuchtenanordnung (10) vorgesehen sind und wobei die Heckleuchtenanordnung (10) ein elektrisches Kontaktorgan (48) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiermittel (26, 28, 30, 32, 34)- mindestens eine Schraubverbindung (26, 28) in X-Richtung aufweisen, die durch mindestens eine Öffnung (36, 38) im Aufnahmeraum (22) hindurchreicht,- mindestens ein Anschlagelement (30) aus einem biegeelastischen Material in Y-Richtung aufweisen, und- mindestens ein Anschlagelement (32, 34) aus einem biegeelastischen Material in Z-Richtung aufweisen, wobei die Heckleuchtenanordnung (10) mindestens ein Einhängeorgan (66, 68) als Positionierhilfe aufweist, die mit einem Flanschteil (70) des Aufnahmeraums (22) zusammenwirkt.
Patent DE-102013106896-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: RAISCH STEFAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-07-01
Granted: 2015-05-13
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (14) mit einer Doppelkupplungsanordnung (16), die eine erste und eine zweite Reibkupplung (18, 20) aufweist, einer Getriebeanordnung (22), die eine erste und eine zweite Eingangswelle (30, 32) sowie eine erste und eine zweite Vorgelegewelle (34, 36) aufweist, wobei die erste Reibkupplung (18) mit der ersten Eingangswelle (30) und die zweite Reibkupplung (20) mit der zweiten Eingangswelle (32) verbunden ist, wobei die Getriebeanordnung (22) eine Mehrzahl von Radsätzen zur Einrichtung von Gangstufen (1–7, R) aufweist, wobei ein erster Radsatz ein Festrad (42; 46) an der ersten Eingangswelle (30) und ein Losrad (44; 50) an der zweiten Vorgelegewelle (36) aufweist, wobei ein zweiter Radsatz ein Festrad (54) an der zweiten Eingangswelle (32) und eine Losrad (58) an der zweiten Vorgelegewelle (36) aufweist, und wobei die Getriebeanordnung (22) einen Abtriebsradsatz (70) aufweist, der ein mit der ersten Vorgelegewelle (34) fest verbundenes erstes Abtriebszahnrad (72) und ein zweites Abtriebszahnrad (74) aufweist, das der zweiten Vorgelegewelle (36) zugeordnet ist, wobei das erste und das zweite Abtriebszahnrad (72, 74) mit einem dritten Abtriebszahnrad (76) in Eingriff stehen. Dabei ist das zweite Abtriebszahnrad (74) an einer Abtriebswelle (104) festgelegt, die koaxial mit der zweiten Vorgelegewelle (36) ausgerichtet und relativ zu der zweiten Vorgelegewelle (36) drehbar gelagert ist, und wobei die Abtriebswelle (104) mit der zweiten Vorgelegewelle (36) über eine Koppeleinrichtung (106) koppelbar oder hiervon entkoppelbar ist, derart, dass über den ersten und den zweiten Radsatz bei geöffneter Koppeleinrichtung (106) wenigstens eine Windungsgangstufe (WC, WO) einrichtbar ist.
Patent DE-102013108157-B4 (DE)
Title: Pendelleuchte mit einem LED-Leuchtmittel
Inventor: APPEL KLAUS
IPC: F21V23/06
Filed: 2013-07-30
Granted: 2021-06-02
Abstract: Pendelleuchte (1), umfassend- mindestens ein LED-Leuchtmittel (2), das zumindest eine Leuchtdiode umfasst, die auf einem Träger (20) angeordnet ist, wobei der Träger (20) einen ersten elektrischen Anschlussabschnitt (21) und einen zweiten elektrischen Anschlussabschnitt (22) zum elektrischen Anschluss des LED-Leuchtmittels (2) aufweist,- einen Leuchtenkörper (3), innerhalb dessen das mindestens eine LED-Leuchtmittel (2) untergebracht ist,- eine elektrische Versorgungseinrichtung (4), die an ein elektrisches Versorgungsnetz anschließbar ist und so ausgebildet ist, dass sie das mindestens eine LED-Leuchtmittel (2) speisen kann,- eine Anschlussvorrichtung (5), innerhalb derer oder an der die elektrische Versorgungseinrichtung (4) angeordnet ist oder an die die elektrische Versorgungseinrichtung (4) anschließbar ist,- ein erstes elektrisches Anschlussmittel (6), das sich zwischen dem Leuchtenkörper (3) und der Anschlussvorrichtung (5) erstreckt und für einen elektrischen Anschluss des ersten elektrischen Anschlussabschnitts (21) des LED-Leuchtmittels (2) an die elektrische Versorgungseinrichtung (4) eingerichtet ist, sowie- ein zweites elektrisches Anschlussmittel (7), das sich zwischen dem Leuchtenkörper (3) und der Anschlussvorrichtung (5) erstreckt und für einen elektrischen Anschluss des zweiten elektrischen Anschlussabschnitts (22) des LED-Leuchtmittels (2) an die elektrische Versorgungseinrichtung (4) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der beiden elektrischen Anschlussmittel (6, 7) ein Anschlusssteckermittel (61, 71) umfasst, das so ausgebildet ist, dass es werkzeuglos lösbar mit dem Leuchtenkörper (3) verbindbar ist und an einem Ende ein Federkontaktelement (11) mit einem unter mechanischer Vorspannung stehenden, in axialer Richtung in eine Stifthülse (110) bewegbaren Kontaktstift (112) umfasst, so dass der Kontaktstift (112) des Anschlusssteckermittels (61) des ersten Anschlussmittels (7) den ersten elektrischen Anschlussabschnitt (21) des LED-Leuchtmittels (2) kontaktieren kann und der Kontaktstift (112) des Anschlusssteckermittels (71) des zweiten Anschlussmittels (7) den zweiten elektrischen Anschlussabschnitt (22) des LED-Leuchtmittels (2) kontaktieren kann, wobei jedes Anschlusssteckermittel (6, 7) eine Löthülse (10) umfasst, in die das Federkontaktelement (11) abschnittsweise eingelötet oder eingepresst ist oder die abschnittsweise mit dem Federkontaktelement (11) verschweißt ist, wobei die Anschlusssteckermittel (6, 7) eine Anschlusshülse (8) mit einem Anschlussaußengewindeabschnitt (80) zum Anschluss an ein damit korrespondierendes Anschlussgewinde des Leuchtenkörpers (3) oder der Anschlussvorrichtung (5) umfassen oder wobei die Anschlusssteckermittel (6, 7) eine Anschlusshülse (8') umfassen, die so ausgebildet ist, dass sie klemmend mit dem Leuchtenkörper (3) oder der Anschlussvorrichtung (5) verbindbar ist.
Patent DE-102013110447-B4 (DE)
Title: Vergasungsanlage und Verfahren zum Bespannen ihrer Ascheschleuse
Inventor: TIMMERMANN HENRIK
IPC: C10J3/16
Filed: 2013-09-20
Granted: 2016-01-07
Abstract: Vergasungsanlage zur Erzeugung eines Kohlenmonoxid und Wasserstoff enthaltenden Synthesegases durch Vergasung fester, kohlenstoffhaltiger Einsatzstoffe, beispielsweise von Kohle oder Koks, mit einem im Wesentlichen aus Wasserdampf als Vergasungsdampf und Sauerstoff bestehenden Prozessgas unter Bildung einer festen oder teilweise festen, nicht fließfähigen Asche, umfassend einen Festbettdruckvergasungsreaktor, der direkt mit einer Druckschleuse zum Austragen der Asche verbunden ist, wobei die Druckschleuse mit Wasserdampf bespannbar ist und wobei die Anlage eine Dampferzeugungsanlage zur Versorgung des Reaktors mit Vergasungsdampf und zur Versorgung der Druckschleuse mit Bespannungsdampf umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampferzeugungsanlage so gestaltet ist, dass sie Wasserdampf mit mindestens zwei verschiedenen Drücken, Temperaturen und Überhitzungsgraden jeweils für die Verwendung als Vergasungsdampf oder Bespannungsdampf liefern kann.
Patent DE-102013113858-B4 (DE)
Title: Abnehmbarer Kurbelhalter und Fahrradkurbelarm-Anordnung
Inventor: ONOGI TAKUMI
IPC: G01P3/487
Filed: 2013-12-11
Granted: 2022-08-25
Abstract: Abnehmbarer Kurbelhalter (16, 16', 16'', 16'''; 116; 216), umfassend:einen Kurbelarmanbringteil (50, 50', 50'', 50'''; 150; 250), der eine Montageöffnung (54; 154; 254) aufweist, die zum Aufnehmen eines Bolzens (46, 246) zum Verbinden des Kurbelarms (30) mit einer Kurbelwelle (22) ausgelegt ist; undeinen Halteteil (52, 52', 52'', 52'''; 152; 252), der mit dem Kurbelarmanbringteil (50, 50', 50'', 50'''; 150; 250) verbunden ist.
Patent DE-102013202936-B4 (DE)
Title: Lernen eines Rückstellfederdrucks einer Getriebekupplung unter Verwendung einer PID-Regelung
Inventor: THOR TODD J
IPC: F16H63/50
Filed: 2013-02-22
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren (100) zum Ermitteln des Rückstellfederdrucks einer Kupplung in einem Fahrzeuggetriebe (14; 114), wobei das Verfahren (100) umfasst:Verwenden einer Proportional-Integral-Differenzial-(PID)-Regelungslogik (90) eines Controllers (26), um während eines Ausrollmanövers des Fahrzeugs (10) einen kalibrierten Fehler (85) in einen Druckbefehl einer Haltekupplung (48, 58) einzuführen, wobei der kalibrierte Fehler (85) bewirkt, dass ein Schlupfniveau über die Haltekupplung (48, 58) hinweg auftritt (108);Aufrechterhalten des Schlupfniveaus unter Verwendung der PID-Regelungslogik (90)(108);getrenntes Befehlen von Kraftmaschinen-Drehmomenten (TE) bei einem Paar unterschiedlicher niedriger Schwellenwerte während des Ausrollmanövers (104, 112);Aufzeichnen des Druck/Eingangsdrehmoment-Verhältnisses für die Haltekupplung (48, 58) für beide niedrige Schwellenniveaus, während der Controller (26) fortfährt, den Schlupf aufrechtzuerhalten (110, 114);Berechnen des Rückstellfederdrucks unter Verwendung des aufgezeichneten Druck/Eingangsdrehmoment-Verhältnisses (116); undRegeln der Haltekupplung (48, 58) in einem nachfolgenden Schaltmanöver unter Verwendung des gelernten Rückstellfederdrucks.
Patent DE-102013203741-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ERNST ANKO
IPC: F02D19/02
Filed: 2013-03-05
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), die einen Gasmotor, einen Gasmischer (2) zum Bereitstellen eines Brenngas-Luft-Gemischs für den Gasmotor und ein stromaufwärts einer Gemischbildungszone (10) des Gasmischers (2) angeordnetes Querschnittsverstellelement (14) aufweist, wobei ein Durchströmungsquerschnitt des Querschnittsverstellelements (14) auf einen Solldurchströmungsquerschnitt eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Istdrehzahl des Gasmotors, die kleiner ist als eine Mindestdrehzahl, die Antriebseinrichtung (1) in einer ersten Betriebsart gesteuert betrieben wird, wobei der Solldurchströmungsquerschnitt unmittelbar aus einem stromaufwärts des Querschnittsverstellelements (14) vorliegenden Gasdruck und der Istdrehzahl bestimmt wird, und dass bei einer Istdrehzahl des Gasmotors, die größer oder gleich der Mindestdrehzahl ist, die Antriebseinrichtung (1) in einer zweiten Betriebsart betrieben wird, wobei eine Drehzahlregelung der Istdrehzahl auf eine Solldrehzahl vorgenommen wird.
Patent DE-102013205268-B4 (DE)
Title: Halbbrückenschaltkreis mit einem Superjunction-Transistor und einem weiteren, in einem gemeinsamen Halbleiterkörper intergrierten Bauelement
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L29/06
Filed: 2013-03-26
Granted: 2018-09-20
Abstract: Halbbrückenschaltkreis, umfassend:
 einen Low-Side Transistor (T1) und einen High-Side Transistor (T3), von denen jeder eine Laststrecke und einen Steueranschluss aufweist;
 einen High-Side Ansteuerschaltkreis, der einen Pegelumsetzer mit einem Transistor (T2) aufweist;
 wobei der Low-Side Transistor (T1) und der Transistors (T2) des Pegelumsetzers in einen gemeinsamen Halbleiterkörper (100) integriert sind,
 wobei der Low-Side Transistor (T1) in einer ersten Bauelementzone (110) des Halbleiterkörpers (100) angeordnet ist und aufweist: wenigstens eine Source-Zone, eine Drain-Zone (13), wenigstens eine Body-Zone (22), wenigstens eine Drift-Zone (11) von einem ersten Dotierungstyp, wenigstens eine Kompensationszone (12) von einem zum ersten Dotierungstyp komplementären zweiten Dotierungstyp und eine Gate-Elektrode (23), die benachbart zu der wenigstens einen Body-Zone (22) angeordnet und durch ein Gate-Dielektrikum (24) gegenüber der Body-Zone (22) dielektrisch isoliert ist, und
 wobei der Transistor (T2) des Pegelumsetzers in einer zweiten Bauelementzone (120) des Halbleiterkörpers (100) angeordnet ist, wobei die zweite Bauelementzone (120) eine wannenförmige Struktur (41) vom zweiten Dotierungstyp aufweist, die eine erste Halbleiterzone (42) vom ersten Dotierungstyp umgibt, und wobei der Transistor (T2) des Pegelumsetzers Bauelementzonen aufweist, die in der ersten Halbleiterzone (42) angeordnet sind.
Patent DE-102013206037-B4 (DE)
Title: Etikett mit einem verdeckt darin angeordneten Code
Inventor: KUNZ OTMAR-JÜRGEN
IPC: G09F3/03
Filed: 2013-04-05
Granted: 2016-12-22
Abstract: Etikett (1), das an einer Anbringungsfläche an einem Objekt anklebbar ist, mit einem in einem Ausgangszustand des Etiketts (1) verdeckt in dem Etikett (1) angeordneten Code (33), wobei das Etikett (1) aus zwei separat hergestellten, übereinander geklebten Etikettenteilen (2 und 3) besteht, wobei ein oberer Etikettenteil (2) zumindest die folgenden übereinander angeordneten Schichten aufweist: eine durchgehende transparente erste Trägerschicht (21), eine bereichsweise unterseitig auf die erste Trägerschicht (21) aufgebrachte transparente Trennmittelschicht (22), eine von einer Sichtseite des Etiketts (1) aus sichtbare Bildschicht (23), welche auf die Unterseite der nicht mit der Trennmittelschicht (22) versehenen Bereiche der ersten Trägerschicht (21) und auf die Unterseite der Trennmittelschicht (22) aufgebracht ist, und eine unterseitig auf die Bildschicht (23) aufgebrachte erste Kleberschicht (24), wobei zu einem Ablesen des Codes (33) das Etikett (1) zumindest teilweise von der jeweiligen Anbringungsfläche unter zumindest teilweiser irreversibler Zerstörung der Bildschicht (23) abziehbar und der über dem Code (33) verbleibende Teil der Bildschicht (23) mechanisch entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein unterer Etikettenteil (3) zumindest die folgenden übereinander angeordneten Schichten aufweist: – eine zweite transparente Trägerschicht (31), – den unterseitig auf die zweite Trägerschicht (31) aufgebrachten Code (33) und – eine unterseitig auf die zweiten Trägerschicht (31) und den Code (33) aufgebrachte zweite Kleberschicht (34).