baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008034984-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffkarte
Inventor: BERNDTSSON ANDERS
IPC: B42D25/475
Filed: 2008-07-25
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffkarte mit individualisierenden Merkmalen, mit folgenden Verfahrensschritten: Bereitstellen eines Trägers (2) durch Laminieren mit einer flüssigen Kunststoffphase bis zum Erreichen der gewünschten Dicke, wobei der Träger (2) aus einer ersten Trägerschicht (3) und einer zweiten Trägerschicht (4) laminiert wird und die beiden Trägerschichten (3, 4) gemeinsam oder jeweils für sich in einem Bad (11, 12) mit flüssigem Kunststoff oder Klebstoff getränkt oder benetzt werden, wobei die beiden Trägerschichten (3, 4) nach dem Tränken oder Benetzen zusammengeführt und dabei miteinander zu dem Träger (2) kombiniert werden und wobei die Kombination der beiden Trägerschichten (3, 4) eine Dickenkalibrierung des Trägers (2) durch Verpressen umfasst.
Patent DE-102008038815-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einer Parylen-Materialschicht und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L23/525
Filed: 2008-08-13
Granted: 2015-12-10
Abstract: Integrierte Schaltung (100, 120), umfassend: ein Substrat mit einem Kontaktpad (106); eine an das Kontaktpad (106) gekoppelte Umverteilungsleitung (114); eine dielektrische Materialschicht (108) zwischen dem Substrat und der Umverteilungsleitung (114); eine Lötkugel (118), die die Umverteilungsleitung (114) unmittelbar kontaktiert; eine Parylen-Materialschicht (110), die die dielektrische Materialschicht (108) und die Umverteilungsleitung (114) versiegelt; und eine Lötstoppmaterialschicht (116) über der Parylen-Materialschicht (110).
Patent DE-102009006044-B4 (DE)
Title: Handhabungsmodule
Inventor: MAUL HANS-ERICH
IPC: B25J9/10
Filed: 2009-01-24
Granted: 2016-09-29
Abstract: Handhabungsmodul mit Führungsgetriebe zum Führen von Produkten mittels eines Greifers auf einer vieleckigen Bewegungsbahn umfassend – ein Innenzahnrad, das in einem Gehäuse in einer Ausgangseinbaulage angeordnet ist, – ein im Innenzahnrad laufendes Planetenzahnrad mit einer Mitte, – einen auf dem Planetenzahnrad im Abstand zur Mitte angeordneten Koppelpunkt, der eine Koppelkurve entsprechend der vieleckigen Bewegungsbahn beschreibt, – eine Antriebskurbel an der das Planetenrad drehbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Schwingwinkel der Antriebskurbel für unterschiedliche handhabungstechnische Aufgaben derart veränderlich ist, dass die Produkte die vieleckige Bewegungsbahn nur teilweise durchlaufen.
Patent DE-102009006910-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bedienvorrichtung eines Fahrzeugs und Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MICHAELIS JAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-01-30
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Bedienvorrichtung eines Fahrzeugs, wobei die Bedienvorrichtung (1) eine graphische Anzeigeeinheit (2) und eine Eingabeeinheit (9) zum Erfassen einer Eingabe eines Benutzers umfasst, und wobei die Bedienvorrichtung (1) zum Bedienen mehrerer Funktionseinheiten (4-8) des Fahrzeugs ausgestaltet ist, wobei das Verfahren umfasst:- Erfassen einer Benutzeranforderung zum Auswählen einer zu bedienenden Funktionseinheit (4-8),- Löschen eines Teilbereichs (13) der Anzeigeeinheit (2) und Anzeigen von mehreren Symbolen (15-19) in dem Teilbereich (13) abhängig von der erfassten Benutzeranforderung, wobei jedem der mehreren Symbole (15-19) jeweils eine Funktionseinheit (4-8) des Fahrzeugs zugeordnet ist,- Erfassen einer Benutzerauswahl, durch welche der Benutzer eines der mehreren Symbole (15-19) auswählt, und- Löschen der mehreren angezeigten Symbole (15-19) und Anzeigen einer Bedienoberfläche (20) der dem ausgewählten Symbol (15-19) zugeordneten Funktionseinheit (4-8) abhängig von der erfassten Benutzerauswahl,wobei die mehreren Symbole (15-19) in einer Symbolreihe nebeneinander angezeigt werden, undwobei die Symbolreihe in Abhängigkeit der Benutzerauswahl in Längsrichtung der Symbolreihe verschoben wird,wobei mittels einer Taste die Symbolreihe in eine vorbestimmte Richtung weitergeschoben wird und bei Erreichen des Endes die Symbolreihe in einen vorbestimmten Anfangszustand zurückspringt.
Patent DE-102009011299-B4 (DE)
Title: Verfahren und Manipulatorgreifer zur Beabstandung von Gebinden einer Gebindelage
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: B65G61/00
Filed: 2009-03-02
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zur Beabstandung von Gebinden (1.1,...1.5, 2.1...2.5, 3.1...3.5, 4.1,...4.5; 1', 2', 3') einer Gebindelage (10) mittels eines Manipulatorgreifers mit wenigstens einem Tragboden (20, 21) zur Aufnahme von Gebinden und einem Anschlag (30, 31), wobei zum Ablegen von Gebinden ein Abstand (Δ3, Δ4) zwischen einer Kante des Tragbodens und dem Anschlag verringert wird, wobei eine Ablegbewegung (x22 → x23 → x24 → x25 → x26) des Tragbodens (20, 21) in einer Ablegerichtung (x), die der Relativbewegung von Tragboden und Anschlag überlagert wird und mit dieser synchronisiert ist und Gebindereihen (1, 2, 3, 4; 1', 2', 3') mehrerer Gebinde (1.1,...1.5, 2.1...2.5, 3.1...3.5, 4.1,...4.4; 1', 2', 3') der Gebindelage (10) voneinander in der Ablegerichtung beabstandet werden.
Patent DE-102009026889-B4 (DE)
Title: Analyseeinrichtung, Probenhalter und Analyseeinheit zur Analyse von Proben
Inventor: GANDHI ADRIAN
IPC: B01L9/00
Filed: 2009-06-10
Granted: 2012-03-29
Abstract: Analyseeinrichtung zur Analyse von Proben, insbesondere klinischer Patientenproben und/oder Kontrollproben, die einen Analysator umfasst und wenigstens eine daran angeschlossene Probenahmekanüle zur Entnahme der Probe aus einem Probengefäß, insbesondere aus einem Reagenzgefäß, wobei die Analyseeinrichtung eine Aufnahmeeinrichtung umfasst, an der ein Probenhalter zur Aufnahme von Probengefäßen angeordnet werden kann, und wobei die Analyseeinrichtung wenigstens ein erstes Linear-Positionierungssystem umfasst, mittels dessen lineare translatorische Relativbewegungen in einer ersten Richtung zwischen der Aufnahmeeinrichtung und dem Analysator durchführbar sind, so dass in dem Probenhalter angeordnete Probengefäße mit ihren Längsachsen derart zur Probenahmekanüle positionierbar sind, dass die Probenahmekanüle in ein Probengefäß einfahrbar ist.
Patent DE-102009028256-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen von Siliziumcarbid mittels eines Plasmaätzverfahrens und Siliziumcarbidsubstrat
Inventor: BEHNEL NILS RASMUS
IPC: C30B29/36
Filed: 2009-08-05
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zum Ätzen von Siliziumcarbid (1) mittels eines Plasmaätzverfahrens, umfassend die Schritte: a) Ätzen des Siliziumcarbids (1) mit einem ersten ionisierten Prozessgas, das ein fluorhaltiges Gas umfasst; b) Ätzen des Siliziumcarbids (1) mit einem zweiten ionisierten Prozessgas, das Sauerstoff umfasst, wobei die Schritte a) und b) alternierend durchgeführt werden.
Patent DE-102009029259-B4 (DE)
Title: Filteranordnung einer Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N3/021
Filed: 2009-09-08
Granted: 2012-12-20
Abstract: Abgasnachbehandlungseinrichtung mit einer Filteranordnung (1), welche zumindest zwei voneinander getrennte Gehäuse (2) aufweist, in welchen jeweils zumindest ein Partikelfilterelement (3, 4) angeordnet ist, so dass zwei Russfilter (5, 6) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines ersten Russfilter (5) eine mittels einem Steuerelement (10) sperrbare, in Umfangsrichtung geschlossene, filterelementfreie Durchgangsleitung (9) angeordnet ist, welche nur das Partikelfilterelement (3) durchgreift und, dass dem ersten Russfilter (5) zumindest der zweite Russfilter (6) nachgeschaltet ist.
Patent DE-102009031516-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gruppieren von Packungen
Inventor: WOERZ NORBERT
IPC: B65B35/30
Filed: 2009-07-02
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Gruppieren von Packungen (5) mit einem formstabilen überstehenden Rand (9) auf einem Gruppierband (3), wobei der Abstand der Packungen (5) auf dem Gruppierband (3) verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überlappung des Randes (9) einer vorherigen Packung (5) über den Rand (9) der nachfolgenden Packung (5) erzeugt wird, wobei Packungen (5) verwendet werden, die eine Schale oder eine aus einer Folie tiefgezogene Mulde und eine auf dem Rand (9) umlaufend aufgesiegelte Deckelfolie (17) aufweisen, und wobei ferner eine hintere Seitenwand (11) einer Packung (5) als Anschlag zwischen zwei benachbarten überlappten Packungen (5) dient, indem die Geschwindigkeit (v3) des Gruppierbandes (3) gegenüber der Geschwindigkeit (v2) eines Zuführbandes (2) verringert oder das Gruppierband (3) bei laufendem Zuführband (2) angehalten wird oder ein Anschlag (21) auf dem Gruppierband (3) vorhanden ist, der die vorherige Packung (5) oder die Gruppe anhält, während das Zuführband (2) und das Gruppierband (3) weiterlaufen.
Patent DE-102009037019-B4 (DE)
Title: Mehrgliedrige Leuchte
Inventor: RAUH AARON
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-08-10
Granted: 2013-03-14
Abstract: Mehrgliedrige Leuchte (100) mit Gliedern, die gebildet sind wenigstens durch einen Fuß (10) und einen Leuchtkopf (40) sowie eine diese verbindende Anzahl von Armen (20, 30), wobei  wenigstens die Anzahl von Armen (20, 30) und der Leuchtkopf (40) als Aufbau mit innenliegender Stromführung (60) gebildet sind; und  der Leuchtkopf (40) mit einem oberen Arm (30) und der Fuß (10) mit einem unteren Arm (20) und die wenigstens zwei Arme (20, 30) jeweils über ein mit dem Aufbau gebildetes Gelenk miteinander winkelverstellbar verbunden sind, wobei die Arme (20, 30) und der Leuchtkopf (40) eine Stirnseite (2) aufweisen, wobei das Gelenk an einer der Stirnseiten angeordnet und stromführend und als auseinandernehmbares Magnetgelenk (50) zweiteilig gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (20, 30) und der Leuchtkopf (40) eine Flachseite (1) aufweisen, wobei das Magnetgelenk (50) mit einem ersten anziehenden Teil (58) einer Flachseite (1) eines ersten der Glieder und...
Patent DE-102009037206-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bipolarplatte für einen Brennstoffzellenstack und Bipolarplatte für einen Brennstoffzellenstack
Inventor: KIEFER THOMAS DR
IPC: H01M8/0206
Filed: 2009-08-12
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bipolarplatte (102) für einen Brennstoffzellenstack, umfassend folgenden Verfahrensschritt:
 Beschichten eines Grundmaterials (120) der Bipolarplatte (102) durch Plattieren mit einem Beschichtungsmaterial, das Eisen, Nickel, Kobalt, Mangan, Silber, Gold und/oder Kupfer und/oder eine Legierung von Eisen, eine Legierung von Nickel, eine Legierung von Kobalt, eine Legierung von Mangan, eine Legierung von Silber, eine Legierung von Gold und/oder eine Legierung von Kupfer umfasst,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass als Grundmaterial (120) ein Chromoxid bildender Stahl verwendet wird und
 dass als Beschichtungsmaterial eine Legierung verwendet wird, die Kobalt und Eisen, Mangan und/oder Nickel enthält.
Patent DE-102009046661-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen von keramischen Bauteilen
Inventor: SUMMERER CHARLOTTE
IPC: B23K1/005
Filed: 2009-11-12
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zum Fügen von keramischen Bauteilen (3), wobei die Bauteile (3) mit Hilfe eines ersten Laserstrahls (1) gelötet werden und mit Hilfe eines zweiten Laserstrahls (2) Fügeparameter manipuliert werden, wobei die Wellenlänge des zweiten Laserstrahls (2) von der des ersten Laserstrahls (1) abweicht.
Patent DE-102009047887-B4 (DE)
Title: Plattenbauelement für den Trockenbau
Inventor: VOGEL THOMAS
IPC: E04C2/26
Filed: 2009-09-30
Granted: 2014-05-15
Abstract: Plattenbauelement (10) für den Trockenbau aufweisend – ein Trägerelement (11) mit einer Zwischenschicht (14) und mit zumindest einer Abdeckschicht (12) auf jeweils einer Seite der Zwischenschicht (14), – mehrere Kunststoffrohrleitungen (15), die mit einer Abdeckschicht (12) in Kontakt sind und die ausgebildet sind, ein Temperiermedium zu transportieren, – zumindest ein flächiges Halteelement (16) mit mehreren flächigen Bögen, das Metallblech aufweist und ausgebildet ist, die mehreren Kunststoffrohrleitungen (15) mit den Bögen zumindest teilweise bogenförmig zu umschließen, wobei das Halteelement (16) an zumindest einigen Enden der Bögen entlang des Verlaufs der Kunststoffrohrleitungen (15) Befestigungselemente (17) aufweist, die derart mit dem Trägerelement (11) gekoppelt sind, dass die Befestigungselemente (17) in der Zwischenschicht (14) verankert sind, um die Kunststoffrohrleitungen (15) zu fixieren.
Patent DE-102010000269-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Package-on-Package-Stapel
Inventor: ZUDOCK FRANK
IPC: H01L25/065
Filed: 2010-02-01
Granted: 2021-03-18
Abstract: Halbleiter-Package-on-Package-Stapel (140), aufweisend:ein Basis-Halbleiter-Package (40) aufweisend- einen Halbleiterchip (42) aufweisend eine Durchverbindung (44), die sich zwischen einer ersten (50) und einer gegenüberliegenden zweiten (52) Hauptfläche des Halbleiterchips (42) erstreckt,- einen zusammenhängenden Kapselungskörper (26, 46) aufweisend eine Oberfläche, der den Halbleiterchip (42) auf der ersten Hauptfläche kapselt,- eine auf einer ersten Oberfläche des Basis-Halbleiter-Package (40) über dem Kapselungskörper (26, 46) angeordnete und mit der Durchverbindung (44) verbundene erste Metallschicht (48), und- eine auf einer zweiten Oberfläche des Basis-Halbleiter-Package (40) gegenüber der ersten Oberfläche über dem Kapselungskörper (26, 46) angeordnete und mit der Durchverbindung (44) verbundene zweite Metallschicht (60), wobei die zweite Metallschicht (60) für eine elektrische Verbindung mit einer Leiterplatte konfiguriert ist, und wobei die Oberfläche des Kapselungskörpers (26, 46) und die zweite Hauptfläche (52) des Halbleiterchips (42) koplanar sind; undein zweites Halbleiter-Package (144), das elektrisch an die erste Metallschicht (48) angeschlossen ist, wobei mindestens eine der ersten und zweiten Oberfläche des Basis-Halbleiter-Package (40) eine Dielektrikumsschicht (56a, 56b) aufweist und mindestens eine der ersten und zweiten Metallschicht (48, 60) in der Dielektrikumsschicht (56a, 56b) strukturiert ist.
Patent DE-102010003628-B4 (DE)
Title: Kühlgutträger für ein Kältegerät
Inventor: ANGELE BORIS
IPC: F25D25/00
Filed: 2010-04-01
Granted: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlgutträger aufweisend einen konkaven Oberflächenabschnitt (5) zur Lagerung von rollfähigem Kühlgut und aufweisend eine weitere Oberfläche zum Anliegen an einem Fachboden (3) eines Kältegeräts. Ein Haltemittel (4) ist ausgebildet, den Kühlgutträger (1) wahlweise mit seinem konkaven Oberflächenabschnitt (5) nach oben weisend an einer Oberseite des Fachbodens (3) zu halten oder mit seiner weiteren Oberfläche an einer Unterseite des Fachbodens (3) anliegend zu halten. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, insbesondere aufweisend einen Fachboden, mit einem solchen Kühlgutträger.
Patent DE-102010016405-B4 (DE)
Title: System für eine Koexistenz zwischen einer Vielzahl von kabellosen Kommunikationsmodulen die sich eine gemeinsame Antenne teilen
Inventor: CHIOU HSIEN-CHYI
IPC: H04B1/38
Filed: 2010-04-12
Granted: 2012-03-22
Abstract: Ein System für die Koexistenz zwischen einer Vielzahl von kabellosen Kommunikationsmodulen, die sich eine gemeinsame Antenne teilen, umfassend: eine Antenne; einen ersten Transceiving-Pfad, der mit der Antenne gekoppelt ist; einen zweiten Transceiving-Pfad, der mit dem ersten Transceiving-Pfad gekoppelt ist; ein erstes kabelloses Kommunikationsmodul, das mit dem ersten Transceiving-Pfad gekoppelt ist und das eine Vielzahl von ersten kabellosen Signalen über den ersten Transceiving-Pfad und die Antenne überträgt oder empfängt; und ein zweites kabelloses Kommunikationsmodul, das mit dem zweiten Transceiving-Pfad gekoppelt ist und das eine Vielzahl von zweiten kabellosen Signalen über den ersten und zweiten Transceiving-Pfad und die Antenne überträgt oder empfängt, wobei Signalstärken des zweiten kabellosen Signals, das durch den zweiten Transceiving-Pfad passiert, um ein bestimmtes Level gedämpft werden, und das gedämpfte zweite kabellose Signal wird auf das erste kabellose Signal addiert, wenn es durch den ersten Transceiving-Pfad passiert.
Patent DE-102010018122-B4 (DE)
Title: Bewegungsmechanismus, insbesondere zur Übertragung von Bewegungen oder Kräften oder zum Führen von Punkten eines Körpers auf bestimmten Bahnen
Inventor: GOESSNER STEFAN
IPC: F16H7/02
Filed: 2010-04-22
Granted: 2012-09-20
Abstract: Bewegungsmechanismus (1), insbesondere zur Übertragung von Bewegungen oder Kräften oder zum Führen von Punkten eines Körpers (24) auf bestimmten Bahnen, bei dem auf einer stationären Achse (5) ein Steg (7) mit einem Endbereich (12) und zwei stationäre Räder (4) unabhängig voneinander drehbar gelagert sind, am gegenüberliegenden Endbereich (11) des Steges (7) mindestens eine weitere umlaufende Achse (3) fest an dem Steg (7) und orthogonal zu der stationären Achse (5) angeordnet ist, auf der umlaufenden Achse (3) zwei mit dieser Achse (3) umlaufende Räder (2) unabhängig voneinander drehbar auf der umlaufenden Achse (3) gelagert sind, über die stationären Räder (4) und die umlaufenden Räder (2) ein endloser Riemen (6), die jeweiligen Räder (4, 2) teilweise umschlingend, derart gespannt ist, dass der Riemen (6) immer abwechselnd über das erste der stationären Räder (4), dann über das erste der umlaufenden Räder (2), dann über das zweite der stationären...
Patent DE-102010028292-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur einer Ausrichtung einer ersten Rolle relativ zu einem Rollenwechsler und ein Rollenwechsler mit Schutzeinrichtung
Inventor: LEHRIEDER ERWIN
IPC: B65H19/10
Filed: 2010-04-28
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zur Korrektur einer Ausrichtung einer ersten Rolle (03) relativ zu einem Rollenwechsler (01), wobei die erste Rolle um 180° um eine vertikale Achse geschwenkt wird, wobei die erste Rolle (03) auf einem ersten Transportmittel (11) liegt und wobei das erste Transportmittel (11) während es auf einem zweiten Transportmittel (52) liegt durch zumindest teilweises Schwenken einer Vorrichtung (59) geschwenkt wird, die von dem zweiten Transportmittel (52) getragen wird und/oder die Teil des zweiten Transportmittels (52) ist und wobei die Vorrichtung (59) die erste Rolle (03) und/oder das die erste Rolle (03) tragende erste Transportmittel (11) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zumindest drei Teilschritte umfassenden Schritt zum Schwenken des Transportmittels (52) (Schritt a) in einem ersten Teilschritt das erste Transportmittel (11) zusammen mit der ersten Rolle (03) von dem zweiten Transportmittel (52) aus in eine Speicherposition (53) eines Zwischenlagers (51) und/oder in eine Speicherposition zweiter Art bewegt wird und zu einem späteren Zeitpunkt in einem zweiten Teilschritt zumindest ein Teil der Vorrichtung (59) um 180° um die oder eine andere vertikale Achse geschwenkt wird und dabei von einer ersten Schwenklage in eine zweite Schwenklage gebracht wird, während das zweite Transportmittel (52) leer ist, und zu einem noch späteren Zeitpunkt in einem dritten Teilschritt das erste Transportmittel (11) zusammen mit der ersten Rolle (03) von der Speicherposition (53) des Zwischenlagers (51) und/oder der Speicherposition zweiter Art aus auf das zweite Transportmittel (52) bewegt wird und dass vor oder nach dem Schritt zum Schwenken des zweiten Transportmittels (52) (Schritt a) in einem Schritt zum Schwenken der ersten Rolle (03) (Schritt b) das erste Transportmittel (11) zusammen mit der darauf angeordneten ersten Rolle (03) auf dem zweiten Transportmittel (52) mittels der Vorrichtung (59) um die vertikale Achse um 180° geschwenkt wird und dass bei jeder Schwenkbewegung des zweiten Transportmittels (52) und/oder der Vorrichtung (59) aus der ersten Schwenklage in die zweite Schwenklage oder zurück eine an dem zweiten Transportmittel (52) und/oder der Vorrichtung (59) angeordnete Fangeinrichtung (58) mit geschwenkt wird, so dass beim Rollenwechsel die Sicherheitszone (57) durch die Fangeinrichtung (58) geschlossen wird.
Patent DE-102010028650-B4 (DE)
Title: Schloss
Inventor: SCHENKEL BERND
IPC: E05B63/00
Filed: 2010-05-06
Granted: 2011-11-17
Abstract: Es wird ein Schloss beschrieben, mit einer eine Falle und/oder einen Riegel steuernden Schlossmechanik, mit wenigstens einer Betätigungshandhabe, die mit der Schlossmechanik zum Betätigen der Falle und/oder des Riegels mittels einer Freigabeeinrichtung koppelbar ist. Die Betätigungshandhabe ist mit mindestens einer Drückerscheibe einer Drückernuss drehfest verbunden, wobei eine Schaltwippe mit der Drückerscheibe zur Freigabe des Schlosses zusammenwirkt, und wobei die Schaltwippe mittels eines Wahlschalters in Bezug auf die Drückerscheibe einstellbar ist.
Patent DE-102010042862-B4 (DE)
Title: Vorrichtung  zum Führen und Formen eines extrudierten Kunststoffstranges
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/90
Filed: 2010-10-25
Granted: 2017-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Führen und/oder Formen eines Kunststoffstranges und/oder eines Kunststoffprofiles, vorzugsweise eines Kunststoffrohres,  die einen Bereich mit veränderbarem Querschnitt (1) und Mittel (2) zum Verändern des Bereiches mit veränderbarem Querschnitt (1) aufweist,  wobei der Bereich mit veränderbarem Querschnitt (1) aus einem gewickelten Flachmaterial (3) gebildet wird,  wobei das gewickelte Flachmaterial (3) in Teilbereichen überlappt und im überlappenden Bereich (4) eng aneinander liegt.  dadurch gekennzeichnet, dass  das Flachmaterial (3) mit einer flexiblen und elastisch verformbaren Schicht (13, 14) versehen ist,  wobei die Schicht (13, 14) eine Härte von mehr als 1500 Vickers aufweist.
Patent DE-102010055189-B4 (DE)
Title: Ölhobel sowie Verbrennungsmotor mit Ölhobel
Inventor: REINECKE HANS-HEINRICH
IPC: F01M11/00
Filed: 2010-12-20
Granted: 2023-11-09
Abstract: Ölhobel (10) zur Anordnung in einem Verbrennungsmotor (24) mit mindestens zwei Hubkolbenzylindern (26), einer Kurbelwelle (22, 30) und einer Ölwanne (36), wobei der Ölhobel (10) als flächiges Element (12) zur Abtrennung zwischen Kurbelwelle (22, 30) und Ölwanne (36) mit mindestens einem Schlitz (18) ausgebildet ist, wobei auf der der Kurbelwelle (22, 30) zugewandten Seite senkrecht zur Drehachse der Kurbelwelle (22, 30) verlaufende Trennstege (14) derart angeordnet sind, dass für jeden Zylinder ein durch die Trennstege (14) separierter Kurbelraum (16) gebildet ist, und wobei in jedem Kurbelraum (16) ein parallel zur Drehachse der Kurbelwelle (22, 30) verlaufender Schlitz (18) angeordnet ist, wobei die Schlitze (18) von der Mittelachse (20) des Ölhobels (10) in Drehrichtung der Kurbelwelle (30) versetzt angeordnet sind, und wobei die Schlitze (18) entlang einer Richtung parallel zu der Mittelachse (20) des Ölhobels (10) abwechselnd auf einer ersten Raumachse oder einer zweiten Raumachse ausgebildet sind, wobei die erste Raumachse und die zweite Raumachse jeweils parallel zur Mittelachse (20) des Ölhobels (10) sind und in Drehrichtung der Kurbelwelle (30) unterschiedlich versetzt sind.
Patent DE-102010063379-B4 (DE)
Title: Expansionsmaschine und Verfahren zur Abwärmenutzung von Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: BRENK ACHIM
IPC: F02G5/02
Filed: 2010-12-17
Granted: 2017-04-06
Abstract: Expansionsmaschine (10) mit mindestens einer Kolben-Zylindereinheit (11), die einen Zylinder (12) mit einem Einlass- und einem Auslassventil (17; 19) für ein gasförmiges Arbeitsmedium (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Leerlaufbetrieb der Kolben-Zylindereinheit (11) die Zuführung des Arbeitsmediums (5) in den Zylinder (12) gesperrt ist und dass die Kolben-Zylindereinheit (11) ein Unterdruckventil (21) aufweist, das im Leerlaufbetrieb bei einem im Zylinder (12) gegenüber einem Umgebungsdruck herrschenden Unterdruck öffnet und den Zylinder (12) mit einer Umgebungsatmosphäre (22) verbindet.