baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110502-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herausziehen eines Objekts aus einem Hohlraum
Inventor: NGUYEN TOAN HUU
IPC: B25B27/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Herausziehen eines Objekts aus einem Hohlraum offenbart. Die Vorrichtung enthält eine Spannzange, die von einer Hülse umgeben ist, wobei sich beide in den Hohlraum hinein erstrecken. Finger des Kragens der Spannzange werden zusammengezogen, um das Objekt durch das Vorrücken der Spannzange in die Hülse zu ergreifen. Die Spannzange wird durch Drehen einer Mutter vorgerückt, die außerhalb des Hohlraums angeordnet ist und mit einem Gewindeabschnitt des Schaftes der Spannzange in Eingriff steht. Der Schaft weist eine Nut auf, die sich durch den Gewindeabschnitt des Schaftes erstreckt. Diese Nut steht mit einem Vorsprung in Eingriff, der von einem Griff vorragt, um zu verhindern, dass sich die Spannzange während des Drehens der Mutter und des Vorrückens der Spannzange dreht. Der Griff ist außerhalb des Hohlraums angeordnet und wird während des Herausziehens gehalten.
Patent DE-102013111462-A1 (DE)
Title: Verbindung mit einem gewellten Schlauchleitungselement
Inventor: KÄMPFE ANDREAS
IPC: F16L33/26
Filed: 2013-10-17
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Verbindung (1) zwischen einem zumindest abschnittweise gewellten Schlauchleitungselement (2) und einem Anschlussstück, umfassend: – ein Flanschelement (3), welches ein Verbindungsende des Schlauchleitungselements (2) aufnimmt und umfänglich umgibt, wobei zwischen einer Außenumfangsfläche des Schlauchleitungselements (2) und einer Innenumfangsfläche des Flanschelements (3) eine ringförmige Ausnehmung (3b) ausgebildet ist, die in axialer Richtung auf einer dem Schlauchleitungselement (2) abgewandten Seite im Bereich einer Öffnung öffnet; – ein Gegenflanschelement (4), welches für ein Zusammenwirken mit dem Flanschelement (3) ausgebildet ist und eine erste axiale Vorsprungstruktur (4aa) aufweist, welche für ein Eingreifen im Bereich der Ausnehmung (3b) des Flanschelements (3) radial außerhalb des Schlauchleitungselements durch die Öffnung ausgebildet ist; – ein Dichtelement (5), welches ringförmig ausgebildet und in der Ausnehmung (3b) des Flanschelements (3) aufgenommen ist, so dass es das Schlauchleitungselement (2) umgibt; bei der eine Abmessung der Ausnehmung (3b), eine Abmessung des Dichtelements (5) und eine Abmessung der Vorsprungstruktur (4aa) derart aufeinander abgestimmt sind, dass bei einem Eingreifen der Vorsprungstruktur (4aa) im Bereich der Ausnehmung (3b) des Flanschelements (3) das Dichtelement (5) mittels der Vorsprungstruktur (4a) längsaxial komprimierbar ist, um in radialer Richtung dichtend an der Außenumfangsfläche des Schlauchleitungselements (2) in Anlage zu treten.
Patent DE-102013112280-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von Cremes
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: B65D35/28
Filed: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren einer Tube (2) für Cremes oder gelartige Produkte, wobei ein Dosierrad (1) vorhanden ist.
Patent DE-102013112908-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer schwarzen Oxidschicht und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SARNES VOLKER
IPC: F27B9/04
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer schwarzen Oxidschicht, vorwiegend bestehend aus Fe3O4, an einem pulvermetallurgisch hergestellten eisenhaltigen Teil durch Behandlung desselben in einer Reaktionskammer unter einer oxidierenden Atmosphäre bei Temperaturen von 400°C bis 600°C, wobei zur Herstellung der oxidierenden Atmosphäre ein Brenngas unterstöchiometrisch verbrannt und die bei der Verbrennung entstehenden Verbrennungsprodukte vor der Einleitung derselben in die Reaktionskammer abgekühlt werden, wobei zum Abkühlen der Verbrennungsprodukte denselben ein Luft-Wasser-Gemisch beigefügt wird.
Patent DE-102013113457-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erkennen eines interferenzszenarios
Inventor: CLAUSEN AXEL
IPC: H04W88/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Ein Verfahren (700) zum Erkennen eines Interferenzszenarios kann folgende Schritte aufweisen: Empfangen (701) eines zusammengesetzten Signals (400), welches mehrere Übertragungen von einer bedienenden Zelle und von mindestens einer interferierenden Zelle umfasst, wobei jede der mehreren Übertragungen einen ersten Teil (406), der entsprechend einer ersten Leistungsskala (rhoA) skaliert ist, einen zweiten Teil (404), der entsprechend einer zweiten Leistungsskala (rhoB) skaliert ist, und einen dritten Teil (408), der mit einem festen Leistungswert (CRS RE) gesendet wird, umfasst, Bestimmen (702) eines ersten Leistungswerts (PRauschen,RB) auf der Grundlage des dritten Teils (408) einer Übertragung von der bedienenden Zelle, Bestimmen (703) eines zweiten Leistungswerts (PrhoA,RB) auf der Grundlage des ersten Teils (406) der mehreren Übertragungen und Erkennen (704) eines Interferenzszenarios auf der Grundlage des ersten Leistungswerts (PRauschen,RB) und des zweiten Leistungswerts (PrhoA,RB).
Patent DE-102013113486-A1 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement
Inventor: FLEISSNER ARNE
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-12-04
Abstract: Es wird ein organisches Licht emittierendes Bauelement (100) angegeben, welches einen Träger (1) und eine auf dem Träger (1) angeordnete organische Schichtenfolge (2) aufweist. Die organische Schichtenfolge (2) umfasst zumindest zwei organische Schichten, wobei zumindest eine der organischen Schichten als Emitterschicht (23) ausgebildet ist. Die Emitterschicht (23) emittiert Licht (200) eines ersten Wellenlängenbereichs, welches bei einer ersten Wellenlänge ein Intensitätsmaximum aufweist. Weiter umfasst das organische Licht emittierende Bauelement (100) eine Anode (3) und eine Kathode (4), die zur elektrischen Kontaktierung der organischen Schichtenfolge (2) dienen. Ferner weist das organische Licht emittierende Bauelement (100) zumindest eine Nanopartikelschicht (20) auf, wobei eine Nanopartikelschicht (20) eine mit ersten Nanopartikeln (5) versehene organische Schicht der organischen Schichtenfolge (2) ist. Die ersten Nanopartikel (5) weisen einen Brechungsindex (nN) auf, der kleiner ist als zumindest ein Brechungsindex eines organischen Materials einer der organischen Schichten. Ferner ist zumindest eine Nanopartikelschicht (20) in keinem direkten Kontakt zur Anode (3). Des Weiteren haben die ersten Nanopartikel (5) einen Durchmesser, der kleiner ist als ein Viertel der ersten Wellenlänge, bei der das von der Emitterschicht (23) emittierte Licht (200) ein Intensitätsmaximum aufweist.
Patent DE-102013114906-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie mit Modulen
Inventor: GROH JONAS
IPC: B66F9/075
Filed: 2013-12-27
Abstract: Bei einer Traktionsbatterie für eine batterie-elektrisch angetriebene mobile Arbeitsmaschine, insbesondere ein Flurförderzeug, die als Hochleistungsbatterie (2) ausgebildet ist und einen Batterietrog aufweist, innerhalb dessen Module (3) angeordnet sind, die jeweils aus mehreren Batteriezelle (5) aufgebaut sind, wobei alle Batteriezellen (5) in einem gemeinsamen Modulgehäuse (4) angeordnet sind und das Modulgehäuse (4) die Höhe des Batterietroges einnimmt, sind die Batteriezellen (5) innerhalb des Moduls (3) in Gruppen (7) angeordnet, wobei die Batteriezellen (5) jeder Gruppe (7) in Reihe geschaltet sind und jede Gruppe (7) durch Anschlüsse des Moduls außerhalb des Modulgehäuses (4) kontaktierbar ist.
Patent DE-102013114970-A1 (DE)
Title: Energieregenerationsvorrichtung eines Aufhängungssystems für ein Fahrzeug
Inventor: YOO SANG HOON
IPC: B60G13/14
Filed: 2013-12-30
Abstract: Energieregenerationsvorrichtung eines Aufhängungssystems für ein Fahrzeug, aufweisend einen Aufhängungslenker (30), der einen Radträger (4) mit einer Fahrzeugkarosserie (100) verbindet, eine Buchseneinheit (40), die zwischen einem Fahrzeugkarosserie-Verbindungsabschnitt (31) des Aufhängungslenkers (30) und der Fahrzeugkarosserie (100) angeordnet ist und eine Rotationsbewegung des Aufhängungslenkers (30) über ein Abtriebsrad (41) abgibt, einen Einweg-Kraftübertragungsmechanismus (50), der mit dem Abtriebsrad (41) der Buchseneinheit (40) verbunden ist, die von dem Abtriebsrad (41) übertragene Rotationsbewegung über ein Antriebsrad (51) aufnimmt und nur eine Einweg-Rotationskraft abgibt, und einen Generator (60), der an einer Seite der Fahrzeugkarosserie (100) angeordnet ist, mit dem Einweg-Kraftübertragungsmechanismus (50) im Eingriff steht und elektrischen Strom erzeugt, während er mittels der übertragenen Einweg-Rotationskraft gedreht wird.
Patent DE-102013204498-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung und Fensterhebermodul mit zwei Kraftübertragungselementen
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: E05F15/16
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (V) zur Verstellung eines Verstellteils entlang eines Verstellwegs zwischen zwei Endlagen, wenigstens mit – einer Antriebseinrichtung (2), – einem mindestens einmal umgelenkten und von der Antriebseinrichtung (2) angetriebenen Zugmittel (3) und – ersten und zweiten mit der Fensterscheibe (FS) jeweils verbundenen Kraftübertragungselementen (4a, 4b), die zur Verstellung der Fensterscheibe (FS) von dem Zugmittel (3) verstellbar und in Verstellrichtung (R1, R2) zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei das Verstellteil (FS) in eine erste Endlage entlang einer ersten Verstellrichtung (R1) verstellbar ist, indem über ein erstes Ende des Zugmittels (3, 3*) eine Zugkraft an dem ersten Kraftübertragungselement (4a) angreift, und das Verstellteil (FS) in eine zweite Endlage entlang einer zweiten Verstellrichtung (R2) verstellbar ist, indem über ein zweites Ende des Zugmittels (3, 3*) eine Zugkraft an dem anderen, zweiten Kraftübertragungselement (4b) angreift Erfindungsgemäß ist zusätzlich vorgesehen, dass sich das Zugmittel (3, 3*) in der ersten Endlage des Verstellteils (FS) unmittelbar ausgehend von dem zweiten Kraftübertragungselement (4a) an einem dem zweiten Kraftübertragungselement (4b) zugeordneten Randbereich des Verstellteils (FS) entlang erstreckt. Ferner betrifft die Erfindung ein Fensterhebermodul (M) für eine Fensterhebervorrichtung (V).
Patent DE-102013204536-A1 (DE)
Title: Batteriezelleinrichtung mit Transportsicherheitsfunktion und Verfahren zum Überwachen einer Batteriezelle
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H01M50/574
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es wird eine Batteriezelleinrichtung (221) mit einer Batteriezelle (21) und einer Überwachungsvorrichtung zum Überwachen der Batteriezelle (21) beschrieben. Die Überwachungsvorrichtung umfasst eine Sensorvorrichtung (240) zur Erfassung von mehreren die Batteriezelle (21) betreffenden physikalischen Größen, eine Zustandsermittlungsvorrichtung (250), die dazu ausgebildet ist, anhand einer Auswertung von durch die Sensorvorrichtung (240) bereitgestellten aktuellen Messwerten einen Batteriezellzustand zu erkennen und/oder vorherzusagen, und eine Aktorvorrichtung (260), die dazu ausgebildet ist, die Batteriezelle (21) in einen sicheren Betriebsmodus zu überführen und/oder in dem sicheren Betriebsmodus zu halten. Die Überwachungsvorrichtung weist vorzugsweise eine Transportsicherheitsfunktion (270) auf, mittels der durch Empfangen eines extern erzeugten Aktivierungssignals (601) ein kritischer Batteriezellzustand, in dem die Batteriezelle (21) durch einen Transport der Batteriezelleinrichtung (221) beschädigt werden kann, ermittelt werden kann und die Batteriezelle (21) in einen sicheren Transportbetriebsmodus (602), in dem die Batteriezelle (21) keine Spannung an Ausgangsterminals (222, 223) der Batteriezelleinrichtung (221) abgibt, überführt und/oder gehalten werden kann.
Patent DE-102013204699-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur steuerung einer abgasrückführung
Inventor: RAMAPPAN VIJAY
IPC: F02D21/08
Filed: 2013-03-18
Abstract: Ein Motorsteuersystem für ein Fahrzeug umfasst ein Strömungsratenmodul, ein erstes und ein zweites Modul zur Berechnung eines Massenanteils und ein Aktuatorsteuermodul. Das Strömungsratenmodul ermittelt eine Massenströmungsrate einer Abgasrückführung (AGR) für einen Motor. Das erste Modul zur Berechnung eines Massenanteils ermittelt basierend auf der Strömungsrate der AGR einen ersten Massenanteil von zurückgeführtem Abgas relativ zu einer ersten Gasladung für ein erstes Verbrennungsereignis des Motors. Das zweite Modul zur Berechnung eines Massenanteils ermittelt einen zweiten Massenanteil von zurückgeführtem Abgas einer zweiten Gasladung für ein zweites Verbrennungsereignis des Motors basierend auf einem Mittelwert des ersten Massenanteils und eines oder mehrerer anderer Werte des ersten Massenanteils, die jeweils für andere Verbrennungsereignisse ermittelt werden. Das Aktuatorsteuermodul stellt einen Motorbetriebsparameter selektiv basierend auf dem zweiten Massenanteil ein.
Patent DE-102013206105-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmer sowie Baugruppe
Inventor: HERKT SABRINA
IPC: F01N13/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Ein Abgaskrümmer (14) mit einem am Motor zu befestigenden Flansch (16) mit einer Gasdurchtrittsöffnung (22) ist vorgesehen, der eine Anlagefläche (20) zur Anlage an dem Motor und einen Klemmbereich (18) zur Anlage einer Klemmleiste (12) aufweist, wobei der Klemmbereich (18) wenigstens eine Aussparung (24) besitzt, sodass er wenigstens zwei voneinander beabstandete Klemmsockel (26, 28) hat, die am Motor anliegen. Ferner ist eine Baugruppe (10) mit einem Abgaskrümmer (14) vorgesehen.
Patent DE-102013208186-A1 (DE)
Title: Schallerzeuger für eine Abgasanlage
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N1/06
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schallerzeuger (1) für eine Abgasanlage (2) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs (3), mit einem Gehäuse (4), mit wenigstens einem im Gehäuse (4) angeordneten elektroakustischem Wandler (5), dessen Membran (6) im Gehäuse (4) ein Rückvolumen (9) von einem Vorvolumen (10) trennt, und mit einem Anschlussrohr (11) zum Anschließen des Schallerzeugers (1) an eine abgasführende Abgasleitung (12) der Abgasanlage (2), wobei das Anschlussrohr (11) im angeschlossenen Zustand das Vorvolumen (10) fluidisch und akustisch mit der Abgasleitung (12) verbindet. Um zum Beispiel bei einer Überflutung des Gehäuses (4) die Gefahr einer Beschädigung der Membran (6) zu reduzieren, kann eine Druckausgleichsleitung (15) vorgesehen sein, die mit einem proximalen Ende (16) außen an das Gehäuse (4) angeschlossen und dort durch eine Gehäuseöffnung (18) hindurch fluidisch mit dem Rückvolumen (9) verbunden ist, wobei ein distales Ende (17) der Druckausgleichsleitung (15) vom Gehäuse (4) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102013208312-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: F16F9/32
Filed: 2013-05-07
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3) und mit wenigstens einer Dichtung, wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Gleitlager (4) angeordnet ist, wobei das Gleitlager (4) mittels Formschluss mit dem Führungsring (3) verbunden ist, um eine Drehbewegung des Führungsrings (3) und des Gleitlagers (4) zueinander zu vermeiden.
Patent DE-102013210025-A1 (DE)
Title: Rollenstößel einer Pumpe
Inventor: OTTENBACHER DIETMAR
IPC: F04B9/04
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenstößel 5 einer Pumpe, insbesondere einer Kraftstoffhochdruckpumpe, zur Abstützung eines hubbeweglichen Pumpenkolbens 6 eines Pumpenelementes an einem Nocken 2 einer Antriebswelle 1, wobei der Rollenstößel 5 einen Rollenschuh 10 mit einer eine Laufrolle 11 aufnehmenden Rollenausnehmung aufweist 22, wobei die Laufrolle 11 in der Rollenausnehmung 22 drehbar festgelegt ist. Erfindungsgemäß werden ein Rollenstößel 5 und eine Antriebswelle 1 für eine Pumpe bereitgestellt, bei denen sichergestellt ist, dass der Rollenstößel 5 der Kontur des Nockens 2 ohne eine den Rollenstößel 5 auf den Nocken 2 drückende Stößelfeder folgt. Erreicht wird dies dadurch, dass die Laufrolle 11 mit einem Innennocken 8 zusammenwirkt, dass der Innennocken 8 eine dem Nocken 2 entsprechende Kontur aufweist, und dass der Innennocken 8 benachbart zu dem Nocken 2 an der Antriebswelle 1 angeordnet ist.
Patent DE-102013211128-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Fügeelementen sowie Setzvorrichtung dafür
Inventor: LUGER ANDREAS
IPC: B25B31/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) mit einem Führungskörper (121) vorgeschlagen, der eine zur Aufnahme von Fügeelementen (102) ausgebildete Aufnahmenut (120) aufweist, mit einer die Fügeelemente (102) zu einer Ausbringposition (103) der Aufnahmenut (120) fördernden Vorschubeinrichtung (110), wobei die Vorschubeinrichtung (110) mindestens einen Betätigungszylinder (112) aufweist, der einen mittels Fluid beaufschlagbaren und die Fügeelemente (102) fördernden Betätigungskolben (111) aufweist.
Patent DE-102013211137-A1 (DE)
Title: Fügeverbinder-erweiternder Aufbau und Fügeverbinder
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R13/10
Filed: 2013-06-14
Abstract: Ein Fügeverbinder-erweiternder Aufbau weist einen ersten und zweiten Verbinderanschluss, ein erstes und zweites Gehäuse zum Einhausen des ersten und zweiten Verbinderanschlusses und einen Fügeverbinder auf, der gestaltet ist, in den ersten und zweiten Ausschnitt des ersten und zweiten Gehäuses zu passen, die aufeinandergelegt sind, um mit Steckerkontakten des ersten und zweiten Verbinderanschlusses in Eingriff zu kommen, die in dem ersten und zweiten Gehäuse eingehaust sind, um den ersten und zweiten Verbinderanschluss leitend zu verbinden und das erste und zweite Gehäuse zu integrieren.
Patent DE-102013215053-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auftragen einer Pulverschicht auf eine Pulverplattform beziehungsweise auf ein Pulverbrett auf einer Pulverplattform
Inventor: MEIXLSPERGER MAXIMILIAN
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Auftragen einer Pulverschicht (10) auf eine Pulverplattform (2) beziehungsweise auf ein Pulverbett (11) auf einer Pulverplattform (2), aufweisend eine höhenverstellbare Pulverplattform (2), einen Pulvervorratsbehälter (3), ein Schiebeelement (4) zum Aufstreichen der Pulverschicht (10) auf die Pulverplattform (2) beziehungsweise auf das Pulverbett (11), wobei die Vorrichtung (1) zusätzlich eine drehbar gelagerte Walze (5) zur Glättung der durch das Schiebeelement (4) aufgestrichenen Pulverschicht (10) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auftragen einer Pulverschicht (10) auf eine Pulverplattform (2) beziehungsweise auf ein Pulverbett (11) auf einer Pulverplattform (2) mittels einer derartigen Vorrichtung (1).
Patent DE-102013218005-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Teilen von Daten zwischen Geräten
Inventor: MEI CHUNG-HUAN
IPC: H04W4/80
Filed: 2013-09-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Datenteilen zwischen einem ersten Gerät und einem zweiten Gerät offenbart. Das Verfahren umfasst Schritte des Detektierens durch das erste Gerät, ob das zweite Gerät innerhalb einer spezifischen Reichweite ist; des Austauschens von mindestens einer räumlichen Zustandsinformation über einen Kommunikationskanal durch mindestens das erste des ersten Gerätes und des zweiten Gerätes, wenn das zweite Gerät innerhalb der spezifischen Reichweite ist; des Verifizierens durch mindestens das zweite des ersten Gerätes und des zweiten Gerätes, ob die mindestens eine räumliche Zustandsinformation mit einem vordefinierten Zustand übereinstimmt; und des Aktivierens des Datenteilens durch mindestens das zweite des ersten Gerätes und des zweiten Gerätes zwischen dem ersten Gerät und dem zweiten Gerät, wenn die mindestens eine räumliche Zustandsinformation mit dem vordefinierten Zustand übereinstimmt.
Patent DE-102013220239-A1 (DE)
Title: Polyfunktionelle Urethan(meth)acrylate aus Monomer armen Diisocyanat-Monoaddukten
Inventor: SPYROU EMMANOUIL DR
IPC: C09K3/10
Filed: 2013-10-08
Abstract: Urethan(meth)acrylate, aus dem Reaktionprodukt von A) Monomer armen 1:1 Monoaddukten aus a1) Diisocyanaten und a2) Verbindungen, die sowohl eine Alkoholgruppe als auch eine aktivierte Doppelbindung enthalten, mit einem Gehalt an freiem Diisocyanat von unter 5 Gew.-%, mit B) mindestens einer Harzkomponente mit mindestens drei OH-Gruppen pro Molekül; wobei auf jede OH-Gruppe der Komponente B) 0,2 bis 1,1 NCO-Äquivalente der Komponente A) entfällt.
Patent DE-102013221522-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung poröser Siliciumschichten
Inventor: REBER STEFAN
IPC: H01L21/3063
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung poröser Siliciumschichten (Einfach- und Mehrfachschichten) auf Werkstücken aus Silicium oder Werkstücken mit einer Silicium-Beschichtung. Das erfindungsgemäße Verfahren basiert dabei auf einem einseitigen Ätzverfahren, wobei das Werkstück mittels einer Transportvorrichtung horizontal mit der zu ätzenden Frontseite des Werkstücks an einer Ätzkammer enthaltend einen Elektrolyten und mehrere Elektroden vorbeigeführt wird. Dieses Verfahren kann insbesondere für die Herstellung von PV-Zellen eingesetzt werden.
Patent DE-102013223280-A1 (DE)
Title: Phasenwechseltinte mit einer Zusammensetzung mit modifiziertem Polysaccharid
Inventor: TOOSI SALMA FALAH
IPC: C09D11/12
Filed: 2013-11-14
Abstract: Es wird eine Phasenwechseltintenzusammensetzung beschrieben, die ein Wachs, ein optionales Farbmittel und eine modifiziertes Polysaccharidsalz umfasst.
Patent DE-102013224886-A1 (DE)
Title: Lagerung eines Rotors einer Gantry eines bildgebenden medizintechnischen Geräts
Inventor: MüLLER HANS-JüRGEN
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Es wird eine Gantry (2) eines bildgebenden medizintechnischen Geräts mit einem Fluidlager (15) beschrieben, wobei die Anordnung einen Stator (3), einen Rotor (4), eine an dem Rotor montierte Abtasteinheit, ein Fluidlager (15), das einen Zwischenraum (17) zwischen dem Stator (3) und dem Rotor (4) aufweist und mit dem der Rotor (4) bezüglich des Stators (3) gelagert ist, aufweist. In und/oder an einem unteren Bereich des Rotors (4) ist ein zusätzliches Stützlager (22) angeordnet, das in der Ruhephase und beim Start und der Beendigung der Rotation des Rotors (4) den Rotor lagert.
Patent DE-102013225057-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines fahrzeugs, vorrichtung zum erzeugen von steuersignalen für ein fahrzeug und fahrzeug
Inventor: ZIEHN JENS
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-12-05
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs von einer aktuellen Position in die Nähe einer Zielposition umfasst das Bestimmen (S102) des Befahrungsrisikos einer Mehrzahl von Positionen in einer Umgebung des Fahrzeugs zu einem aktuellen Zeitpunkt und zu mehreren, dem aktuellen Zeitpunkt folgenden Zeitpunkten und das Bestimmen einer Trajektorie für das Fahrzeug, die die aktuelle Position und die Zielposition verbindet oder näherungsweise verbindet, unter Berücksichtigung von errechneten Befahrungsrisiken (etwa basierend auf Kollisionswahrscheinlichkeiten, Verkehrsregeln) sowie Fahrdynamik- und Komfortparametern. Das Fahrzeugs wird dann entlang der modifizierten Trajektorie gesteuert (S110).
Patent DE-102013226527-A1 (DE)
Title: Kombinierte Wälz- und Gleitlagerung einer Getriebewelle
Inventor: LEIMANN DIRK
IPC: F16H57/021
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine insbesondere für eine Windkraftanlage vorgesehene, Getriebewelle (1) gelagert mittels eines Festlagers (2, 3) und mindestens eines Loslagers (4), mit mindestens einem in radialer Richtung zwischen dem Festlager (2, 3) und dem Loslager (4) angeordneten, auf der Getriebewelle (1) fixierten Zahnrad (5), wobei das Festlager (2, 3) durch mindestens ein Wälzlager gebildet wird. Erfindungsgemäß wird das Loslager (4) durch mindestens ein Gleitlager gebildet.