baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007040828-B4 (DE)
Title: Stromverteilerkasten
Inventor: KUBOTA KATSUHIRO
IPC: F16T1/34
Filed: 2007-08-29
Granted: 2010-04-22
Abstract: Stromverteilerkasten, welcher aufweist:  einen Kastenkörper (2), bei welchem vorgesehen sind:  eine obere Wand (21), und  eine Seitenwand (24), die mit einer Ecke (21a) der oberen Wand (21) verbunden ist;  ein Abflusskanal (26), der entlang der Ecke (21a) der oberen Wand (21) vorgesehen ist; und der einen Eckabschnitt (31) gegenüber der Ecke (21a) der oberen Wand (21) aufweist; und  eine Abflussöffnung (29), die an einem Ende des Abflusskanals (26) vorgesehen ist, und vom Eckabschnitt (31) fortgeführt ist, um an einem Ort beabstandet von der Seitenwand (24) angeordnet zu sein.
Patent DE-102007051077-B4 (DE)
Title: Flugstromvergaser mit Kühlschirm und innerem Wassermantel
Inventor: KIRCHHÜBEL VOLKER
IPC: C10J3/76
Filed: 2007-10-25
Granted: 2015-04-09
Abstract: Flugstromreaktor zur Vergasung von festen und flüssigen Brennstoffen im Flugstrom bei Temperaturen zwischen 1.200 und 1.900°C und Drücken zwischen Umgebungsdruck und 10 MPa (100 bar), wobei feste Brennstoffe staubfein aufgemahlene Kohlen unterschiedlichen Inkohlungsgrades, Petrolkokse oder andere feste kohlenstoffhaltige Stoffe sind und flüssige Brennstoffe, Öle oder Öl-Feststoff- oder Wasser-Feststoff-Suspensionen sein können mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Oxidationsmittel, umfassend – einen Druckmantel (4), – einen durch einen Kühlschirm (8) begrenzten Vergasungsraum (2), – eine Austrittsvorrichtung (16) zur Überführung von Vergasungsgas und flüssiger Schlacke aus dem Vergasungsraum in einen Quenchraum (17) – einen zwischen dem Druckmantel und dem Kühlschirm angeordneten Ringraum, der als innerer Wassermantel mit Flüssigkeit gefüllt ist und – eine Verbindung des inneren Wassermantels über eine Dampftrommel (19) mit der Rohgasleitung (22) derart, dass der Wassermantel mit dem Druck des Quenchraums beaufschlagbar ist.
Patent DE-102007054673-B4 (DE)
Title: Bandschmiereinrichtung und/oder Reinigungs-Desinfektionsanlage
Inventor: LOEHRKE MARTIN
IPC: B65G45/08
Filed: 2007-11-14
Granted: 2009-09-24
Abstract: Bandschmieranlage und/oder Reinigungs- und/oder Desinfektionsanlage für eine Anlage zur Verarbeitung und/oder Abfüllung von Lebensmitteln, welche mit einer Düseneinrichtung versehen ist mit einem Fluideingang (8),  zumindest einem ersten (10) und einem zweiten (12) Fluidaustritt, von welchen der erste Fluidaustritt (10) einen kleineren Querschnitt als der zweite Fluidaustritt (12) aufweist,  sowie einem Ventil, welches in einem Strömungsweg von dem Fluideingang (8) zu dem zweiten Fluidaustritt (12) zum Öffnen und Schließen des Strömungsweges angeordnet ist und ein Verschlussteil (14) aufweist, welches in Schließrichtung mit einer Vorspannkraft und in Öffnungsrichtung mit dem am Fluideingang (8) anliegenden Fluiddruck beaufschlagt ist.
Patent DE-102008005749-B4 (DE)
Title: Transportgestell
Inventor: MOERTL OTTO
IPC: B65D19/12
Filed: 2008-01-24
Granted: 2016-01-14
Abstract: Transportgestell mit einem Unterboden (1), mindestens einem Zwischenboden (8) und zumindest zwei Seitenelementen (3), wobei der Zwischenboden (8) höhenverstellbar ist, wobei dieser an einer Zwischenbodenseite über jeweils mindestens ein Führungselement in vertikal gerichteten Führungen (9) der Seitenelemente (3) geführt und um dieses mindestens eine Führungselement schwenkbar ist, gekennzeichnet durch ein oder mehrere Umlenkelemente, auf denen der Zwischenboden (8) derart abstützbar ist, dass eine Auf- oder Abbewegung der geführten Zwischenbodenseite zu einer gegenläufigen Bewegung der gegenüberliegenden Zwischenbodenseite führt, wobei die Umlenkelemente abklappbar ausgebildet sind.
Patent DE-102008013215-B4 (DE)
Title: Spreiz-Arretierbügel für Leitern
Inventor: DEUTLER REINHARD
IPC: E06C1/18
Filed: 2008-03-07
Granted: 2017-08-17
Abstract: Spreiz-Arretierbügel für die Sicherung und Arretierung der Spreizstellung einer Bockleiter, die aus mindestens zwei schwenkbar an ihren oberen Enden miteinander verbundenen Leiterteilen (1, 2) besteht, und jedes Leiterteil (1, 2) aus zueinander parallelen Holmen (3, 4; 5, 6) besteht, die durch Sprossen (7, 8) miteinander verbunden sind, wobei der Spreiz-Arretierbügel (10) aus einem mehrfach abgebogenen, etwa U-förmigen Draht- oder Profilbügel besteht, dessen freie, voneinander beabstandete Enden an dem einen Leiterteil (2) schwenkbar aufgenommen sind und dessen gegenüber liegendes Ende als Klemmaufnahme (17) ausgebildet ist, die geeignet ist, in der Spreizstellung der Leiter mit dem anderen Leiterteil (1) verhakt zu werden und dieses Leiterteil (1) gegen eine Schließ/Öffnungsbewegung in Richtung auf das andere Leiterteil (2) arretiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmaufnahme (17) des Spreiz-Arretierbügels (10) mit der Sprosse (7) des anderen Leiterteils (1) arretierbar ist.
Patent DE-102008014380-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wickeln eines Fasermaterials auf einen Wickelkern bei der Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: MITTMANN STEFAN
IPC: D04H13/00
Filed: 2008-03-17
Granted: 2011-06-30
Abstract: Vorrichtung zum Wickeln eines Fasermaterials (R) auf einen Wickelkern (18) bei der Herstellung eines Faserverbundbauteils, umfassend – einen koaxial zu einer Wickelkernachse (A) an einem axialen Ende des Wickelkerns (18) drehfest bezüglich desselben angeordneten ersten Nadelkranz (12) mit mehreren radial nach außen abstehenden ersten Nadeln (20), – einen koaxial zur Wickelkernachse (A) im axialen Abstand zum ersten Nadelkranz (12) drehbar bezüglich des Wickelkerns (18) angeordneten zweiten Nadelkranz (14) mit mehreren radial nach außen abstehenden zweiten Nadeln (22), – einen koaxial zur Wickelkernachse (A), axial zwischen den beiden Nadelkränzen (12, 14) angeordneten Führungsring (16), – Bespannmittel (3, 4, 7) zum Bespannen der beiden Nadelkränze (12, 14) und des Führungsringes (16) mit dem Fasermaterial (R) derart, dass in Umfangsrichtung verteilt mehrere Fasermaterialstränge (R) jeweils vom ersten Nadelkranz (12) über einen Außenumfang des Führungsringes (16) zum zweiten Nadelkranz (14) verlaufen, und – Antriebsmittel (3, 4) zum Drehen des...
Patent DE-102008020150-B4 (DE)
Title: Kocheinheitsvorrichtung
Inventor: ACERO ACERO JESUS
IPC: H05B3/68
Filed: 2008-04-22
Granted: 2013-12-19
Abstract: Kocheinheitsvorrichtung, insbesondere Induktionskochvorrichtung, mit einer Heizkörpereinheit (24) zum Tragen eines Heizkörpers (28), der einer Kochzone (22) einer Kochplatteneinheit (14) zugeordnet ist, und einem Kopplungsmittel (44) zur Kopplung an der Kochplatteneinheit (14), und mit einer Schutzeinheit (58), die im gekoppelten Zustand des Kopplungsmittels (44) einen Luftraum (46) in einem sich zwischen der Kochplatteneinheit (14) und der Heizkörpereinheit (24) im Bereich der Kochzone (22) erstreckenden Kochzonenunterbereich (45) zur Verminderung einer von externen Einflüssen angetriebenen Konvektion im Kochzonenunterbereich (45) zumindest weitgehend umschließend begrenzt, wobei der Luftraum (46) in vertikaler Richtung, d. h. senkrecht zu einer Unterseite (20) der Kochplatteneinheit (14), durch die Unterseite (20) und ein Isoliermittel (42) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizkörpereinheit (24) in einer Einbaulage unterhalb des Isoliermittels (42) angeordnet ist.
Patent DE-102008020794-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserhärten von Stahlwerkstücken und dazugehörige Laserhärteanlage
Inventor: ZORNHAGEN MARCO
IPC: C21D11/00
Filed: 2008-04-22
Granted: 2018-03-29
Abstract: Laserhärteanlage für das Laserhärten von Stahlwerkstücken (10) mit einer Kühlvorrichtung, die vor, während oder nach der Laserbehandlung zur Kühlung des Stahlwerkstücks (10) im zu härtenden Bereich (20) des Stahlwerkstücks (10) oder daran angrenzenden Bereichen dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung eine erste, zweite und dritte Düsenanordnung umfasst, wobei – die erste Düsenanordnung so ausgelegt ist, dass ein erstes Kühlmedium über eine Düse (14) vorauseilend auf einen Bereich des Stahlwerkstücks (10) leitbar ist, der an den zu härtenden Bereich (20) des Stahlwerkstücks (10) grenzt; – die zweite Düsenanordnung so ausgelegt ist, dass während der Laserbehandlung ein zweites Kühlmedium über eine Düse (16) auf den zu härtenden Bereich (20) des Stahlwerkstücks (10) leitbar ist und – die dritte Düsenanordnung so ausgelegt ist, dass ein drittes Kühlmedium über eine Düse (18) nacheilend auf den durch Laserbehandlung erwärmten Bereich des Stahlwerkstücks (10) leitbar ist.
Patent DE-102008022394-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: EHLEN INGO
IPC: G08B25/10
Filed: 2008-05-06
Granted: 2017-08-31
Abstract: Sicherheitseinrichtung zum Schutz und/oder zur Überwachung von Personen (26, 28) oder Objekten (30, 32), welche sich zumindest temporär im Empfangsbereich eines Mobilfunknetzes (10) befinden, enthaltend a) ein Mobilfunkendgerät (16, 18, 20, 22), welches über das Mobilfunknetz (10) kommuniziert, b) ein Erfassungsmodul (36, 38), welches mit dem Mobilfunkendgerät (16, 18, 20, 22) gekoppelt ist, zum Erfassen wenigstens eines Ereignisses (39), c) ein Kommunikationsmodul (44, 46), welches ein erfasstes Ereignis (39) an eine prozessorgesteuerte Überwachungseinheit (34) des Mobilfunknetzes (10) weiterleitet, d) eine Steuereinheit (48, 62, 66) zur Steuerung – des Erfassungsmoduls (36, 38) zur Erfassung eines Ereignisses (39) und – des Kommunikationsmoduls (44, 46) zur Weiterleitung des erfassten Ereignisses (39) an die Überwachungseinheit (34) des Mobilfunknetzes (10), und e) einen Zeitgeber (56) in der Überwachungseinheit (34), der Zeitintervalle vorgibt, die die Steuereinheit (48, 62, 66) veranlasst, ein Ereignis (39) mit dem Erfassungsmodul (36, 38) zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass f) die Steuereinheit (48) als Teil der Überwachungseinheit (34) in dem Mobilfunknetz (10) vorgesehen ist und die Steuereinheit (48, 62, 66) Anforderungsmittel aufweist, welche ein Ereignis bei dem Mobilfunkendgerät (16, 18, 20, 22) anfordern, wobei die Überwachungseinheit (34) eine Schnittstelle für private Netzwerke zum Zugriff auf Daten der Überwachungseinheit (34) von privaten Netzwerken (70) zum Festlegen der Erfassung und Weiterleitung von Anforderungen bestimmter Ereignisse aufweist.
Patent DE-102008024459-B4 (DE)
Title: Zweischaliges Bauteil zur Errichtung begrünbarer aus mehreren Lagen gebildeter Steilböschungen
Inventor: GOEBEL CLAUS PROF DR
IPC: E02D17/20
Filed: 2008-05-20
Granted: 2011-07-07
Abstract: Zweischaliges Bauteil zur Errichtung begrünbarer aus mehreren Lagen gebildeter Steilböschungen, bestehend aus einem Frontelement (1) mit biegesteifer räumlicher Gitterstruktur, einem Abstandselement (2) und einem Rückwandelement (3), wobei der Querschnitt des dauerhaft biegesteifen Rückwandelementes (3) in vertikaler Richtung einem Polygonzug oder einer Geraden folgt, das druckstabile Abstandselement (2) an zumindest einer Seite durch Einkerbungen (4) ausgeformt ist und Halterungen (5) für kraftschlüssige Verbindungen mit Geokunststoffen (7) aufweist sowie am Abstandselement (2) an mindestens zwei Stellen zumindest ein Verbindungsmittel (6) angebracht ist, mit denen die Elemente (1, 2, 3) des Bauteils form- und kraftschlüssig verbindbar sind.
Patent DE-102008026550-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtungen mit Schichten mit erweiterten Umfängen für eine verbesserte Kühlung und Verfahren zum Kühlen von Halbleitereinrichtungen
Inventor: WARD TERENCE G
IPC: H01L23/36
Filed: 2008-06-03
Granted: 2016-09-29
Abstract: Halbleitereinrichtung (34), mit: einem Wafer (53) mit ersten und zweiten gegenüberliegenden metallisierten Hauptflächen (55, 56); einem Transistor (60), der an die erste metallisierte Fläche (55) des Wafers (53) gebondet ist, wobei der Transistor (60) eine erste Oberfläche aufweist, und wobei die erste Oberfläche eine erste Fläche definiert; einer ersten Metallschicht (74), die an die erste Oberfläche des Transistors gebondet ist, wobei die erste Metallschicht (74) eine erste Oberfläche aufweist, die eine zweite Fläche definiert, die größer als die erste Fläche des Transistors (60) ist; und einer Keramikschicht (76), die an die erste Oberfläche der ersten Metallschicht (74) gebondet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Metallschicht (74) eine von einer ersten Seite ausgehende Kontaktfläche (92) und zusätzlich mehrere erweiterte Umfangsbereiche (86, 88, 90) aufweist, die sich über den Transistor (60) hinauserstrecken.
Patent DE-102008042523-B4 (DE)
Title: Triblockcopolymere, ihre Herstellung und Verwendung
Inventor: RAETHER ROMAN BENEDIKT DR
IPC: C08L53/00
Filed: 2008-10-01
Granted: 2015-10-15
Abstract: Triblockcopolymere, aufgebaut aus  (A 1 ) einem Kohlenwasserstoffrest, der mindestens zwei C-Atome aufweist,  wobei es sich bei (A 1 ) um einen Rest der folgenden Formel handelt  wobei  R 7  gewählt ist aus Phenyl, das ein- bis dreifach mit C 1 -C 2 -Alkyl substituiert sein kann oder unsubstituiert ist, und  C 1 -C 10 -Alkyl,  R 8  gewählt ist aus C 1 -C 4 -Alkyl,  (B) einem Block, der ein statistisches Copolymer von mindestens einem Vinylaromaten der allgemeinen Formel I  wobei die Variablen wie folgt definiert sind:  R 1  gewählt aus C 1 -C 4 -Alkyl,  R 2  gewählt aus Wasserstoff und C 1 -C 4 -Alkyl,  und mindestens einem (Meth)acrylsäureester der allgemeinen Formel II ist  wobei die Variablen wie folgt definiert sind:  R 3  gewählt aus Methyl und Wasserstoff,  R 4  gewählt aus C 4 -C 20 -Alkyl, verzweigt oder unverzweigt,  (C) einem Ankerblock, der ein statistisches Copolymer von mindestens einer Verbindung, gewählt aus (Meth)acrylaten der allgemeinen Formel IIIa und IIIb,  ...
Patent DE-102008045341-B4 (DE)
Title: Aggregatlager
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B60K5/12
Filed: 2008-09-01
Granted: 2012-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aggregatlager (10), insbesondere Motorlager für Nutzfahrzeuge, mit einem Lagerkern (15), der über eine elastomere Tragfeder (13) an einem Gehäuse (11) abgestützt ist, wobei in dem Lagerkern eine Befestigungsmutter (18) zur Aufnahme einer Befestigungsschraube (26) angeordnet ist. Um im Fall eines defekten Befestigungselementes dieses leicht austauschen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in dem Lagerkern (15) eine Aussparung (17) eingebracht ist, dass die Aussparung (17) über eine Stirnseite des Lagerkerns (15) zugänglich ist, dass die Befestigungsmutter (18) über die Stirnseite in die Aussparung (17) einsetzbar und entfernbar ist und verdrehsicher in der Aussparung (17) gehalten wird, und dass in die Aussparung (17) eine Bohrung (19) zur Durchführung einer Befestigungsschraube (26) mündet.
Patent DE-102008046831-B4 (DE)
Title: Ereignisgesteuerte Zeitintervallmessung
Inventor: HENZLER STEPHAN
IPC: G04F10/00
Filed: 2008-09-11
Granted: 2017-12-07
Abstract: Vorrichtung umfassend: einen ersten Schaltungsabschnitt (201; 301; 501; 601; 701; 801), welcher derart ausgestaltet ist, dass er ein erstes Signal (X) empfängt und dass er mindestens ein Triggersignal (Y, Z; Y-1, Y-2, Z-1, Z-2; Y-1, Y-2, Y-3, Y-4, Z-1, Z-2, Z-3, Z-4; Y-1, Y-2, Y-n, Z-1, Z-2, Z-n) ausgibt, wobei jedes Triggersignal (Y; Y-1; Y-2; Y-3; Y-4; Y-n; Z; Z-1; Z-2; Z-3; Z-4; Z-n) von dem ersten Signal (X) abhängt; einen zweiten Schaltungsabschnitt (202-1; 303-1; 502; 602-1; 703-1; 803-1), welcher mit dem ersten Schaltungsabschnitt (201; 301; 501; 601; 701; 801) gekoppelt ist und derart ausgestaltet ist, dass er ein zweites Signal (dt1; g; t1) ausgibt, welches eine erste Zeitdauer (T1) repräsentiert, die abhängig von mindestens einem Triggersignal (Y, Z; Y-1, Z-1) des mindestens einen Triggersignals beginnt und endet, wobei die Vorrichtung darüber hinaus umfasst: einen dritten Schaltungsabschnitt (303-2; 602-2; 703-2; 803-2), welcher mit dem ersten Schaltungsabschnitt (301; 601; 701; 801) gekoppelt ist und derart ausgestaltet ist, dass er ein drittes Signal (h; t2) ausgibt, welches eine zweite Zeitdauer (T2) repräsentiert, die abhängig von mindestens einem Triggersignal (Y-2; Z-2) des mindestens einen Triggersignals beginnt und endet; und einen vierten Schaltungsabschnitt (304; 603; 706; 804), welcher mit dem zweiten Schaltungsabschnitt (303-1; 602-1; 703-1; 803-1) und dem dritten Schaltungsabschnitt (303-2; 602-2; 703-2; 803-2) gekoppelt ist und derart ausgestaltet ist, dass er das zweite Signal (g; t1) und das dritte Signal (h; t2) kombiniert.
Patent DE-102008051352-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: BACK FRIEDRICH
IPC: F16F15/12
Filed: 2008-10-15
Granted: 2011-03-17
Abstract: Schwingungstilger (20) an der Verbindungsstelle einer Antriebswelle (21) und einer Kardanwelle eines Kraftfahrzeugs, bei dem die Wellenenden der Antriebswelle (21) und der Kardanwelle Verbindungsflansche (22, 25) aufweisen, über die die Wellenenden an einer zwischen den Verbindungsflanschen (22, 25) eingefügten elastischen Kupplung (2) durch Schrauben (5, 15) angeschraubt sind, wobei der Schwingungstilger (20) das Ende der Kardanwelle umgreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwingungstilger (20) an einem das Ende der Kardanwelle ebenfalls umgreifenden Adapterblech (7) in Form einer Befestigungshülse (31) angebracht ist, die über von ihr abstehende Ausleger (32) über die Schrauben (5) zur Befestigung des Flansches (22) der Antriebswelle (21) an der Kupplung (2) mitangeschraubt sind.
Patent DE-102008053729-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsdüse zum Bearbeiten von Blechen
Inventor: SZELAGOWSKI ARND DR ING
IPC: B23K26/14
Filed: 2008-10-29
Granted: 2011-07-07
Abstract: Laserbearbeitungsdüse (17a–d) zur Bearbeitung von Blechen (8), umfassend: einen Zuführungsraum (24) für ein Bearbeitungsgas (10) und einen Laserstrahl (6), sowie einen sich entlang der Düsenlängsachse (23) an den Zuführungsraum (24) unmittelbar anschließenden, gegenüber dem Zuführungsraum (24) verengten Mündungsbereich (25), der einen minimalen Durchmesser (d2) der Laserbearbeitungsdüse (17a–d) bildet, gekennzeichnet durch eine zwischen dem Zuführungsraum (24) und dem Mündungsbereich (25) gebildete Stufe (26) zur Verwirbelung des Bearbeitungsgases (10), sowie einen sich entlang der Düsenlängsachse (23) an den Mündungsbereich (25) anschließenden, sich gegenüber dem Mündungsbereich (25) erweiternden Öffnungsbereich (28).
Patent DE-102008057902-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: BUCHHAUSER KLAUS
IPC: B65G47/14
Filed: 2008-11-18
Granted: 2023-05-17
Abstract: Fördervorrichtung (F) für Behälterverschlüsse (V), mit einem Endlosförderer (1), der in Förderrichtung beabstandete, quer zur Förderrichtung orientierte, an einer Abgabeseite offene Taschen (10) für jeweils mehrere Behälterverschlüsse (V) begrenzende Förderelemente (3) trägt, wenigstens einer an der Abgabeseite neben dem Endlosförderer (1) angeordneten Abführungs-Rinne (R) für eine Reihe hintereinander liegender Behälterverschlüsse (V), und einem auf in Taschen (10) geförderte Behälterverschlüsse (V) zur Einwirkung bringbaren Transferiersystem (11), mit dem während der Förderbewegung des Endlosförderers (1) die in einer Tasche (10) befindlichen Behälterverschlüsse (V) bei Ausrichtung der Taschenöffnung auf die Mündung (19) der Rinne in die Rinne transferierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne (R) oder zumindest ein die Mündung (19) aufweisender Teilabschnitt (18) der Rinne (R) schrittweise abwechselnd zunächst bei auf die Taschenöffnung ausgerichteter Mündung (19) mit dem Endlosförderer (1) in der und danach relativ zum Endlosförderer (1) gegen die Förderrichtung zu einer anderen Taschenöffnung bewegbar ist.
Patent DE-102008059736-B4 (DE)
Title: Einstellbare Düse
Inventor: ZELLER KUNO DIPL -ING (BA)
IPC: B60H1/34
Filed: 2008-12-01
Granted: 2018-08-23
Abstract: Düse, insbesondere für ein Fahrzeug-Belüftungssystem, aufweisend zwei erste in ihrer Richtung einstellbare Teil-Strömungskanäle (3) zur Erzeugung eines gerichteten Luftaustritts sowie zwei zweite, nicht in ihrer Richtung einstellbare Teil-Strömungskanäle (4) zur Erzeugung eines diffusen Luftaustritts, innerhalb derer die ersten in ihrer Richtung einstellbaren Teil-Strömungskanäle (3) angeordnet sind, wobei die ersten Teil-Strömungskanäle (3) durch einander entsprechend verschwenkbare rohrförmige Abschnitte (5) gebildet sind, welche mittels eines Koppelelements (10) miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 die rohrförmigen Abschnitte (5) um zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende erste Schwenkachsen (S3) verschwenkbar gelagert sind, und
 luftabströmseitig der Düse (1) eine Mehrzahl von Lamellen (13) vorgesehen ist, welche um zweite, im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Schwenkachsen (S13) verschwenkbar sind, die im Wesentlichen senkrecht zu den ersten Schwenkachsen (S3) verlaufen, 
 wobei die Verschwenkbarkeit der rohrförmigen Abschnitte (5) eine Auslenkung des Luftstroms durch die in ihrer Richtung einstellbaren Teil-Strömungskanäle innerhalb einer ersten Ebene und die Verschwenkbarkeit der Lamellen (13) eine Auslenkung des Luftstroms innerhalb einer zweiten Ebene, die im Wesentlichen senkrecht zur ersten Ebene angeordnet ist, vorsehen.
Patent DE-102008060219-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Phasenverschiebung des Drehwinkels eines Antriebsrades zu einer Abtriebswelle
Inventor: TOENNESMANN ANDRES DR
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-12-04
Granted: 2011-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Phasenverschiebung eines Drehwinkels eines Antriebsrades zu einer Abtriebswelle mit einem Getriebe, einem Antriebsrad, einem Abtriebsrad, welches zumindest drehfest mit der Abtriebswelle gekoppelt ist und zumindest einem Übertragungszahnrad, welches mit einem fest mit dem Antriebsrad gekoppelten Antriebszahnrad und/oder einem fest mit dem Abtriebsrad gekoppelten Abtriebszahnrad in Eingriff steht, sowie einem Aktuator (36), der mittels eines Zwischengliedes (34) das zumindest eine Übertragungszahnrad (12) relativ zum Antriebsrad (2) und/oder zum Abtriebsrad (15) in Drehung versetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (36) ein linear wirkender Aktuator (36) ist, der bei Betätigung durch eine axiale Verschiebung des Zwischengliedes (34) zur Phasenverschiebung eine rotatorische Bewegung des zumindest einen Übertragungszahnrades (12) bewirkt und der rotatorisch vom Zwischenglied (34) entkoppelt ist.
Patent DE-102009004415-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Berechnen der Gierverstärkung für die Verwendung bei der Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: SIDLOSKY DAVID M
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-01-13
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zum Berechnen einer Gierverstärkung für die Verwendung bei der Steuerung eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Ermitteln eines Kurvenradius des Fahrzeugs; Ermitteln einer Fahrzeuggeschwindigkeit; Berechnen einer Größe zur Anpassung einer Lenkgeometriegleichung, die auf der Annahme beruht, dass der Kurvenradius des Fahrzeugs wesentlich größer als der Radstand ist, an eine Situation, in der der Kurvenradius des Fahrzeugs nicht wesentlich größer als der Radstand ist, wenigstens teilweise anhand des Kurvenradius; und Berechnen der Gierverstärkung wenigstens teilweise anhand des Kurvenradius, der Fahrzeuggeschwindigkeit und der Anpassungsgröße.
Patent DE-102009013846-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ACKERMANN NORBERT
IPC: B60G11/20
Filed: 2009-03-18
Granted: 2011-02-24
Abstract: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug, die mit einem über Lager und einer Torsionsfeder an einem Fahrzeugaufbau befestigbaren sowie um eine Längsachse drehbaren Querlenker versehen ist, wobei die Torsionsfeder mit dem Fahrzeugaufbau über ein Drehelement fixiert ist, und wobei die Torsionsfeder von einem Drehantrieb im Drehelement beaufschlagt wird, der manuell oder automatisch ansteuerbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Drehantrieb (7) über die Torsionsfeder (3) in Richtung der Längsachse (8) verschiebbar angeordnet ist.