baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000482-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung zum werkzeuglosen Festspannen
IPC: B23D61/10
Filed: 2009-01-13
Abstract: Spanneinrichtung zum werkzeuglosen axialen Festspannen eines scheibenförmigen Werkzeugs (1), insbesondere eines Sägeblattes, an einem Flansch (2) einer Antriebswelle (3) einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Kreissäge,  wobei das flanschseitige Ende der Antriebswelle (3) ein Gewinde (4) mit einer bestimmten Steigung aufweist,  mit einem zentralen Gewindestutzen (5) mit einem zum Gewinde (4) der Antriebswelle (3) passenden Basisgewinde (6), das mit dem Gewinde (4) der Antriebswelle (3) verschraubbar ist, und einem stutzenseitigen Flansch (7),  mit einem am Gewindestutzen (5) an dessen vom stutzenseitigen Flansch (7) abgewandten Ende koaxial angebrachten, gegenüber dem Gewindestutzen (5) drehbaren und axial verlagerbaren Handrad (8) mit wesentlich größerem Durchmesser als der Gewindestutzen (5) und mit einer Kraftübertragungsverbindung zwischen dem Handrad (8) und dem Gewindestutzen (5),  dadurch gekennzeichnet,  daß am Handrad (8) auf der vom Flansch (7) des Gewindestutzens (5) abgewandten Seite eine Anzeigemarke (23) drehstarr angeordnet ist,  daß am dem Handrad (8) zugeordneten Ende...
Patent DE-202009004181-U1 (DE)
Title: Isolierende Innenauskleidung für ein Gehäuse für Haustiere
IPC: A01K1/02
Filed: 2009-03-25
Abstract: Isolierende Innenauskleidung für ein Gehäuse für Haustiere mit einer Bodenplatte (1), Seitenplatten (21–24) und einem Zugband (3), wobei der Umfang der Bodenplatte (1) mit unteren Enden der Seitenplatten (21–24) verbunden ist, wobei der Umfang der oberen Enden der Seitenplatten (21–24) einen mit dem Zugband (3) verbundenen Flansch (27) aufweist, und wobei Ausgangs- und Eingangsöffnungen (28) an den Seitenplatten (21–24) ausgebildet sind.
Patent DE-202009008154-U1 (DE)
Title: Formkörper für den Objektschutz
IPC: C08J5/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Laminierte Formkörper, die Bändchengewebe aus hochmolekularen Polyolefinen enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Polyolefine als Folie extrudiert wurden, dann bei 85°C bis 135°C mindestens eine Sekunde getempert, danach in Bändchen geschnitten und anschließend ein- oder mehrstufig bei 90°C bis 165°C verstreckt wurden.
Patent DE-202009010874-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines gasförmigen Druckprodukts durch Tieftemperaturzerlegung von Luft
IPC: F25J3/04
Filed: 2009-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines gasförmigen Druckprodukts durch Tieftemperaturzerlegung von Luft zur Erzeugung eines gasförmigen Druckprodukts durch Tieftemperaturzerlegung von Luft  – mit einem Luftverdichter zur Verdichtung von Einsatzluft,  – einem Hauptwärmetauscher zur Abkühlung der verdichteten Einsatzluft,  – einem Destilliersäulen-System zur Erzeugung mindestens eines flüssigen Produktstroms aus verdichteter Einsatzluft,  – einer Pumpe zur Erhöhung des Drucks des flüssigen Produktstroms,  – Mitteln zur Einführung des flüssigen Hochdruck-Produktstroms in den Hauptwärmetauscher,  – Mitteln zum Abziehen des Hochdruck-Produktstroms aus dem Hauptwärmetauscher als gasförmiges Druckprodukt und mit  – zwei seriell verbundenen Turbinen zur arbeitsleistenden Entspannung eines Teilstroms der Einsatzluft,  gekennzeichnet durch  – Mittel zur mechanischen Kopplung der beiden Turbinen.
Patent DE-202009015313-U1 (DE)
Title: Wickelhülse mit Haftkleber
IPC: B65H75/28
Filed: 2009-11-12
Abstract: Hülse (1) als Träger für bandförmiges Material, insbesondere für Verpackungsbänder (4), aus spiralförmig aufgewickelten Lagen (3), wobei die Breite der Decklage (2) kleiner als die der darunter befindlichen Lage (3) ausgebildet ist und entlang der Längskante (5) beabstandet verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Kantenbereich (7) der Decklage (2) mit einem Haftkleber benetzt ist.
Patent DE-202009015446-U1 (DE)
Title: Reaktionskraft-Adapter für kraftgetriebene Drehmomentwerkzeuge
IPC: B25B21/00
Filed: 2009-11-16
Abstract: Reaktionskraft-Adapter, enthaltend:  – ein erstes Kraftübertragungselement, das dann, wenn es mit einem Werkzeug in Eingriff steht, um eine Drehkraftachse des Werkzeugs drehbar ist;  – ein zweites Kraftübertragungselement, welches im Wesentlichen senkrecht zu wenigstens einem distalen Abschnitt des ersten Elementes verläuft; und  – ein drittes Kraftübertragungselement, welches im Wesentlichen senkrecht zu wenigstens einem distalen Abschnitts des zweiten Elementes verläuft.
Patent DE-202009016878-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen von Befestigungsmitteln
IPC: B25C1/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Setzen von Befestigungsmitteln, insbesondere Eintreibgerät, mit zumindest einem Schlagbolzen für ein jeweiliges Befestigungsmittel, wobei der Schlagbolzen und das mittels des Schlagbolzens zu setzende Befestigungsmittel mindestens abschnittsweise in einem Kanal geführt sind, welcher aus zumindest einem feststehenden Kanalteil und einer zum Kanalteil schwenkbeweglich angeordneten Kanal-Verschlussklappe ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanal-Verschlussklappe (5) an ihrem oberen Ende mittels einer um die Drehachse verstellbaren Exzenterwelle (6, 28) aufgenommen ist, und dass die Verschlussklappe (5) mindestens ein mit dem Kanalteil (4) korrespondierendes Halteteil (7) zur Ausbildung einer Verriegelung (8) aufweist.
Patent DE-202009017506-U1 (DE)
Title: Mobile Kommunikations-Box
IPC: H04M1/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Mobile Kommunikations-Box  dadurch gekennzeichnet, dass  die mobile Kommunikations-Box in einem verschlossenen Gehäuse mit einer Größenordnung von mindestens 100 × 100 × 50 (B × H × T) mm eingebaut ist und gegen Spritzwasser und Staub geschützt ist, entsprechend der Norm IP54 (DIN EN 60529/VDE 0470) und das Gehäuse einen Temperaturbereich von –50 bis +50 Grad Celsius abdeckt.  Die Datenleitung (1a) ist im inneren der mobilen Kommunikations-Box angebracht und weist Anschlüsse für alle Module im inneren Bereich des Gehäuses auf, um diese mit dem Prozessor zu verbinden.  Alle externen Anschlüsse (III-a) der mobilen Kommunikations-Box sind an der Gehäuseaußenseite (III) angebracht und weisen einen Steckanschluss für externe Geräte auf.  Das CPU Prozessor-Modul (2) ist in der Mitte der mobilen Kommunikations-Box im inneren des Gehäuses angebracht und weist Anschlüsse für alle Dateneingabe- und Datenausgabe-Module in Form der Datenleitung (1a) auf. Das Prozessormodul ist mittels den Datenleitungen (1a und...
Patent DE-202009017979-U1 (DE)
Title: Verbundmaterial für einen Wärme ableitenden Film
IPC: C09D7/61
Filed: 2009-09-07
Abstract: Ein Verbundmaterial bestehend aus:  25% bis 30% Siliziumkarbid mit einer Teilchengröße zwischen 5 μm und 50 μm;  9% bis 11% eines Kunstharzes auf Teflon Basis;  60% bis 65% eines Verdünners auf Keton Basis;  dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Materialien zu einem Verbundmaterial zusammengemischt werden, das auf ein zu kühlendes Objekt aufgetragen oder aufgesprüht wird und nach Aushärtung einen wärmeableitenden Film mit vorbestimmter Dicke bildet.
Patent DE-202010002471-U1 (DE)
Title: Basis Wohncontainer mit welchem im Zusammenschluss mehrerer Basis Wohncontainer ein großflächiger Raum erstellt werden kann
IPC: E04B1/344
Filed: 2010-02-17
Abstract: Quaderförmiger, in seinen Außenabmessungen standardisierter Container [1; 2] insbesondere Seecontainer nach ISO-Norm, mit einer Bodenwand [1.3; 2.3] einer Dachwand [1.2; 2.2] zwei gegenüberliegenden vertikalen Längsseitenwänden [1.4a; 1.4b; 2.4a; 2.4b] und zwei gegenüberliegenden vertikalen Stirnseitenwänden [1.5a; 1.5b; 2.5a; 2.5b]. Dadurch gekennzeichnet, dass alle vertikalen Längsseitenwände [1.4a; 1.4b; 2.4a; 2.4b] sowie alle vertikalen Stirnseitenwände [1.5a; 1.5b; 2.5a; 2.5b] einteilig sind, und Scharniervorrichtungen vorgesehen sind die ein Hochklappen bzw. ein Herunterklappen der vertikalen Längsseitenwände [1.4a; 1.4b; 2.4a; 2.4b] sowie ein Herunterklappen bzw. ein Hochklappen der vertikalen Stirnseitenwände [1.5a; 1.5b; 2.5a; 2.5b] ermöglichen, und durch das entfernen der Scharniervorrichtung ist das Abnehmen einzelner vertikalen Längsseitenwände [1.4a; 1.4b; 2.4a; 2.4b] sowie vertikaler Stirnseitenwände [1.5a; 1.5b; 2.5a; 2.5b] möglich. Der Container als einzelner (Basis Container) sowie im Zusammenschluss mehrerer einzelner Basis Container einen geschlossenen und/oder geschützten Raum bilden.
Patent DE-202010003041-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kombinierten Sport- und Atemtherapie
IPC: A63B23/18
Filed: 2010-03-03
Abstract: Vorrichtung zur kombinierten Sport- und Atemtherapie, umfassend eine im Wesentlichen senkrecht angeordnete Platte 1, welche über eine Fördereinrichtung 3 mit einer Flüssigkeit flächig benetzbar ist, wobei an ihrer mit Flüssigkeit benetzten Seite an der Platte 1 wenigstens eine Sporteinrichtung 5, 6 angeordnet ist.
Patent DE-202010007067-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschachteln mehrerer Rohre unterschiedlichen Durchmessers für den Transport
IPC: B65B17/02
Filed: 2010-05-21
Abstract: Vorrichtung (3) zum Verschachteln mehrerer Rohre (1, 2) unterschiedlichen Durchmessers für den Transport, insbesondere für Leitungsrohre für Versorgungsleitungen, mit Stützelementen (4, 5) zur Abstützung des inneren Rohres (2) auf dem äußeren Rohr (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Stützelement (4) einen Anschlag (12) zur Abstützung an einer Einführöffnung (7) des äußeren Rohres (1) und zumindest eine Rolle (8) zur Abstützung der äußeren Mantelfläche (9) des inneren Rohres (2) hat und dass ein zweites Stützelement (5) einen Anschlag (14) zur Abstützung an einem eingeführten Ende des inneren Rohres (2) und zumindest eine Rolle (10) zur Abstützung an der inneren Mantelfläche (6) des äußeren Rohres (1) hat.
Patent DE-202010007185-U1 (DE)
Title: Segeleinrichtung
IPC: B63H9/04
Filed: 2010-05-22
Abstract: Segeleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche des Segels aus mehreren Lamellen gebildet ist, mit einer gemeinsamen Verstelleinrichtung.
Patent DE-202010009296-U1 (DE)
Title: Rollator Erweiterung
IPC: A61H3/04
Filed: 2010-06-19
Abstract: Rollator Erweiterung, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen 2. Rollator, jedoch ohne Hinterräder sowie ohne Lenkerhandgriffe, entgegengesetzt des Hauptrollators angebracht wird.
Patent DE-202010009774-U1 (DE)
Title: Lesezeichen für Studium und Beruf
IPC: B42D9/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Lesezeichen (1) für Studium und Beruf, bestehend aus einem Informationsträger (2) mit einem inneren Informationsträger (3) und einem äußeren Informationsträger (6),  dadurch gekennzeichnet, dass  a) der innere Informationsträger (3) aus einem inneren linken Informationsträger (4) und einem inneren rechten Informationsträger (5) aufgebaut ist, wobei  b) der innere linke Informationsträger (4) und der innere rechte Informationsträger (5) über eine innere Gelenkrille (9) verbunden sind,  c) der äußere Informationsträger (6) aus einem äußeren linken Informationsträger (7) und einem äußeren rechten Informationsträger (8) aufgebaut ist, wobei  d) der äußere linke Informationsträger (7) und der äußere rechte Informationsträger (8) über eine äußere Gelenkrille (10) verbunden sind und  e) der äußere Informationsträger (6) mindestens ein linkes Fixierelement (11) mit einer linken Fixierrille (13) und mindestens ein rechtes Fixierelement (12) mit einer rechten Fixierrille (14) aufweist.
Patent DE-202010009869-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement für Gebäude oder deren Teile
IPC: E04F13/072
Filed: 2010-07-05
Abstract: Verkleidungselement (10) für Gebäude (14) oder deren Teile wie An- oder Vorbauten wie Erker, Balkone (15) oder dergleichen, Sichtschutzelemente oder Umzäunungen, mit einer vom Gebäude oder vom zu schützenden Bereich her gesehen nach außen zeigenden, dekorfähigen Beschichtung (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung eine Abbildung oder Imitation von zumindest teilweise vom Verkleidungselement und/oder vom Gebäude, Sichtschutzelement oder der Umzäunung verdeckte Objekten ist.
Patent DE-202010014526-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse für einen Antrieb einer Windkraftanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: Scheibenbremse für einen Antrieb einer Windkraftanlage, insbesondere für einen Azimutantrieb einer drehbaren Gondel einer Windkraftanlage mit einem Bremsengehäuse, mit wenigstens einem hydraulisch hubbeweglichen Bremskolben, sowie mit wenigstens einem durch den Bremskolben beaufschlagbaren Reibbelagträger, der in dem Bremsengehäuse randseitig klemmend gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Reibbelagträger (8) eine Demontage-Einrichtung zugeordnet ist, die eine Hubanordnung (6) aufweist, die sich für einen Demontagevorgang axial am Bremskolben (9) einerseits und am Reibbelagträger (8) andererseits abstützt und auf den Reibbelagträger (8) eine Hubkraft ausübt, die eine Klemmkraft des Reibbelagträgers (8) im Bremsengehause (2) übersteigt.
Patent DE-202011002615-U1 (DE)
Title: Flexible Fertigungszelle
IPC: B23P23/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Flexible Fertigungszelle zur Herstellung von Formteilen, insbesondere aus Metall, vorzugsweise in Leichtbauweise, u. a. für den Karosseriebau,  mit mehreren Fertigungsebenen, die mit unterschiedlichen Fertigungseinrichtungen ausgestattet sind,  wobei zur Definition des gesamten Fertigungsprozesses für ein bestimmtes Formteil die Fertigungseinrichtungen der Fertigungsebenen austauschbar sind, wobei sich die Funktion einer Fertigungsebene durch die dort aktivierten Fertigungseinrichtungen ergibt und wobei eine übergeordnete Steuerung für die gesamte Fertigungszelle vorgesehen ist.
Patent DE-202011002733-U1 (DE)
Title: Tubenförmiges Verpackungsmittel
IPC: B65D35/02
Filed: 2011-02-15
Abstract: Tubenförmiges Verpackungsmittel (1, 10) für pastöse, cremige und/oder dickflüssige Stoffe mit einem diese Stoffe aufnehmenden Vorratskörper, welcher an einem Ende (4, 14) druck- und flüssigkeitsdicht verschlossen ist und an dem diesem gegenüberliegenden Ende eine Entnahmeöffnung aufweist, wobei diese Entnahmeöffnung vorzugsweise durch einen Schraubverschluss (2, 12) gegen ein unbeabsichtigtes Austreten des pastösen, cremigen und/oder dickflüssigen Inhaltsstoffes aus dem Vorratskörper des tubenförmigen Verpackungsmittels gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der die pastösen, cremigen und/oder dickflüssigen Stoffe enthaltende Vorratskörper in seiner Wandung eine eine Sollbruch- oder Solltrennstelle bildende, linienförmige, druckdicht ausgebildete Perforation (3, 13) aufweist, welche im wesentlichen den gesamten Umfang des Vorratskörpers umgreift und diesen in zwei voneinander trennbare Teilbereiche (1.1, 1.2, 10.1, 10.2) zwecks Entnahme von Restmengen der pastösen, cremigen und/oder dickflüssigen Stoffe gliedert.
Patent DE-202011004174-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/40
Filed: 2011-03-18
Abstract: Sitzmöbel (10) mit einer im Wesentlichen waagerecht ausgerichteten Sitzfläche (20), gekennzeichnet durch ein an zwei sich gegenüberliegenden Befestigungsabschnitten am Sitzmöbel (20) befestigtes flexibel ausgebildetes Sitzelement (40), das – in einer ersten Position die Sitzfläche (20) eine Sitzauflage ausbildend überspannt und – in einer zweiten Position durch Verdrehen des zwischen den Befestigungsabschnitten befindlichen Abschnitts eine Rückenlehne ausbildet.
Patent DE-202011005032-U1 (DE)
Title: Gondel für einen als Leeläufer ausgebildeten Rotor einer Energieanlage
IPC: F03D1/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Gondel (1) für einen als Leeläufer ausgebildeten Rotor einer Energieanlage, insbesondere einer Klein-Windenergieanlage mit einer Nennleistung von 2,5 bis 20 KW, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (5) mit Strömungsleitfunktion zur Erhöhung der Strömungsgeschwindigkeit in Windrichtung (Z) zum Rotor vorgesehen ist, wobei die Gehäusegeometrie einem durch Rotation einer Spline-Funktion um die Längsachse (Y) der Gondel (1) erhältlichen vasenförmigen Rotationskörper entspricht, wobei das Gehäuse (5) in einem mittleren Bereich (I) den größten Durchmesser (d1) und auf der Luvseite (9) und auf der Leeseite (3) jeweils einen kleineren Durchmesser (d2, d3) aufweist und wobei, vorzugsweise, der Durchmesser (d3) des Gehäuses (5) auf der Leeseite (3) größer ist als der Durchmesser (d2) des Gehäuses auf der Luvseite (9).
Patent DE-202011051179-U1 (DE)
Title: Bindevorrichtung für lose Blätter
IPC: B42B5/08
Filed: 2011-09-01
Abstract: Bindevorrichtung für lose Blätter, aufweisend: ein eine zweite Seite (12) umfasst; einen auf der ersten Seite (11) des Hauptkörpers (10) befindlichen Locher (20), mit dem eine Vielzahl von Bindelöchern (91) auf einer Seite eines zu bindenden Heftes (90) ausgebildet werden kann, wobei ein rundförmiger Binderücken (80) durch jedes Bindeloch (91) hindurch greifen kann; und eine Bindeeinheit (40), die auf der zweiten Seite (12) konkav mit einer Vielzahl von Bindenutsätzen (41) versehen ist, die jeweils aus einer Vielzahl von Positionieraussparungen (42) bestehen, wobei die Positionieraussparungen (42) nach der Größe des Binderückens (80) hintereinander in gleichmäßigen Abständen geordnet sind, und wobei jede Positionieraussparung (42) eine Öffnung (43) aufweist, durch die ein entsprechender Binderücken (80) hindurchgeführt werden kann, und wobei die Positionieraussparung (42) innen jeweils mit einer waagerechten Stützfläche (44) und einer senkrechten Anschlagfläche (45) versehen ist, und wobei der waagerechte Abstand...
Patent DE-202011051872-U1 (DE)
Title: Kunststoffgefäß mit veränderten Eigenschaften
IPC: A47G19/02
Filed: 2011-11-04
Abstract: Kunststoffgefäß mit veränderten Eigenschaften, insbesondere Beständigkeit gegen Verkratzen, Fingerabdrücke, Reibung und Bürsten, das einteilig ausgebildet ist und eine matte innere und äußere Oberfläche aufweist, die eine Struktur (200) bilden, wodurch das Gefäß (2) eine keramik-artige Oberfläche besitzt.
Patent DE-202011051943-U1 (DE)
Title: Verankerung einer auf einem Foliendach vorgesehenen Unterkonstruktion, sowie Haube einer solchen Verankerung
IPC: E04D5/14
Filed: 2011-11-11
Abstract: Verankerung einer auf einem Foliendach vorgesehenen Unterkonstruktion, wobei die Unterkonstruktion eine auf dem Foliendach aufliegende Fußleiste aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerung einen Anker (3) mit einer Haube (4) aufweist, welche die Fußleiste (1) zumindest über einen Abschnitt der Fußleistenlänge U-förmig überbrückt, und wobei der Anker (3) mit der Folie (2) des Foliendachs verschweißt ist.
Patent DE-202011052105-U1 (DE)
Title: Tastatur mit optischer Anschlags-Erfassung
IPC: G10H1/34
Filed: 2011-11-25
Abstract: Musik-Tastatur, mit einer Vielzahl von Tasten, wobei jeder Taste ein Sensor zugeordnet ist, welcher zur Erfassung des Tastenhubs ausgestaltet ist, und mit einer elektronischen Schaltung, welche die Sensordaten verarbeitet und ihrerseits mit einem Klangerzeuger verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor als optischer, die Tastenbewegung berührungslos erfassender Sensor ausgestaltet ist.
Patent DE-202011100961-U1 (DE)
Title: Sensoreinheit
IPC: G01D21/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: Sensoreinheit (10) mit wenigstens einem Sensor (110, 120) und einem Modul (400) zum Betreiben eines solchen Sensors (110, 120), dadurch gekennzeichnet, dass das Modul (400) eine Funksendeempfangseinrichtung (410), eine Steuereinrichtung (200) und eine Energieversorgungseinrichtung (300) umfasst und die Steuereinrichtung (200) ausgebildet ist, dem wenigstens einen Sensor (110, 120) und/oder der Funksendeempfangseinrichtung (410) elektrische Energie aus der Energieversorgungseinrichtung (300) zuzuführen.
Patent DE-202011105672-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenreinigung von liegenden Behältern
IPC: B08B9/08
Filed: 2011-09-14
Abstract: Der (erste) Schutzanspruch ist durch die fest und dauerhaft installierte Vorrichtung (Gruppe 2) zur Innenreinigung definiert; ein, in liegenden Tankbehältern (1) installiertes Reinigungssystem.
Patent DE-202011106159-U1 (DE)
Title: Relief CD/DVD/Blu-ray
IPC: G11B23/38
Filed: 2011-09-28
Abstract: Optischer Datenträger in Formgestaltungen wie CD/DVD/Blu-ray dadurch gekennzeichnet, dass er partielle Änderungen der Stärke des Datenträgers (Relief) aufweist (1). Die Änderung der Stärke erfolgt dabei insbesondere im Bereich von 0–1,2 mm.
Patent DE-202011110540-U1 (DE)
Title: Sporthandschuh mit verbessertem Handgelenkband
IPC: A63B71/14
Filed: 2011-02-22
Abstract: Schutzsporthandschuh (10), umfassend: einen Körper mit: einem dorsalen Bereich (20); einem volaren Bereich (30); einem Fingerbereich (40) für Finger; und einem Handgelenkbereich (50) für ein Handgelenk; wobei der Fingerbereich (40) einen ersten Abschnitt für das Umschließen des zweiten, dritten, vierten und fünften Fingers sowie einen zweiten Abschnitt für das Umschließen des Daumens aufweist; wobei der dorsale Bereich eine Lage aus einem Füllmaterial aufweist, das sich über eine dorsale Seite des ersten und zweiten Abschnitts des Fingerbereichs (40) erstreckt; wobei der Handgelenkbereich (50) des Körpers einen Bandverschluss zum einstellbaren Sichern des Handschuhs (10) an dem Handgelenk aufweist und kontinuierlich über den dorsalen und diskontinuierlich über den volaren Bereich (30) verläuft, wodurch ein Ausschnitt an dem volaren Bereich (30) ausgebildet ist und sich distal erstreckt und einen Endpunkt vor dem Fingerbereich (40) aufweist und wobei der Ausschnitt einen daumenseitigen Rand und einen gegenüberliegenden Rand aufweist; wobei der Bandverschluss ein primäres Stützband (54) und ein sekundäres Stützband (56) aufweist, wobei jedes Band ein lösbares Befestigungsmittel aufweist; wobei das primäre Stützband (54) an dem daumenseitigen Rand (52A) des Ausschnitts (52) befestigt und dazu ausgebildet ist, sich über den Ausschnitt (52) durch einen Schlitz (57) an dem gegenüberliegenden Rand des Ausschnitts (52) zum Befestigen an der dorsalen Seite des Handgelenkbereichs zu erstrecken, wobei die dorsale Seite des Handgelenkbereichs zum lösbaren Befestigen ausgebildet ist; und wobei das sekundäre Stützband (54) an der gegenüberliegenden Seite des Ausschnitts (52) befestigt ist und dazu ausgebildet ist, sich über den Ausschnitt (52) in einer Richtung entgegengesetzt zu der des primären Stützbands zum Befestigen an der dorsalen Seite des Handgelenkbereichs über dem befestigten Stützband zu erstrecken.
Patent DE-202012000193-U1 (DE)
Title: Derzeitiger und zukünftiger Punktcode
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-01-09
Abstract: In den Kennzeichnungen, zukünftiger EDV Punktcode soll zukünftig der Punktcode, auch weiterhin in einem kleinen Rechteck oder Quadrat dargestellt werden, nach Anspruch 1, soll jedoch ein ZweischichtWaverpunktcode, in einer unteren Schicht mit binären Nullen gestaltet werden, und von einem Scanner gelesen werden.
Patent DE-202012000923-U1 (DE)
Title: Farb-, Zahlen oder Symbolpuzzle mit 120 Hexagrammen
IPC: A63F9/10
Filed: 2012-01-28
Abstract: Auf 120 sechseckigen Spielsteine oder Spielchips. Jeder Spielchip oder Spielstein ist aufgeteilt in sechs Feldern. Diese sechs Felder werden in unterschiedlicher Reihenfolge mit sechs Farben bestückt. Statt der Farben können auch Symbole oder Zahlen verwendet werden.
Patent DE-202012007582-U1 (DE)
Title: System zur Entnahme medizinischer Flüssigkeiten aus Behältern
IPC: A61J1/20
Filed: 2012-08-06
Abstract: System zur Entnahme medizinischer Flüssigkeiten aus Behältern, das folgendes aufweist: einen Stopfen zur Einfügung in einen Hals eines Behälters, welcher Stopfen in Richtung zum Äußeren des Behälters mittig mit einem weiblichen Luer-Anschluss (2) zur Verbindung mit einer Spritze mit männlichem Luer-Anschluss und zwischen Mitte und Rand des Stopfens mit einer Entlüftungsöffnung (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der weibliche Luer-Anschluss ein Luer-Lock-Anschluss (1, 2) ist und der Stopfen gegenüber dem weiblichen Luer-Lock-Anschluss (1, 2) in Richtung zum Inneren des Behälters mit einem über eine Öffnung in dem Stopfen mit dem weiblichen Luer-Lock-Anschluss (1, 2) in Verbindung stehenden Saugschlauch (4) versehen ist.