baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015803-U1 (DE)
Title: Computersystem mit Antennenanordnung
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-11-28
Abstract: Computersystem
(1) mit einem abschirmenden Gehäuse
(2) und einer Antennenanordnung (5, 6), dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens eine Aussparung (4) im abschirmenden Gehäuse (2)
zur Integration der Antennenanordnung (5, 6) eingebracht ist und
wenigstens eine Dichtung (8) vorgesehen ist, durch die in Verbindung
mit einer im Inneren des abschirmenden Gehäuses (2) vorgesehenen Systemkomponente
(3) mit flächiger
Metallabdeckung das Computersystem (1) im Bereich der Aussparung
(4) EMV-abgedichtet
ist.
Patent DE-202008016310-U1 (DE)
Title: Behindertengerechte Computermaus mit Funktionstrennung und optimaler ergometrischer bzw. ergonometrisch Gestaltung
IPC: G06F3/0354
Filed: 2008-12-09
Abstract: Behindertengerechte
Computermaus mit Funktionstrennung und optimaler ergometrischer
bzw. ergonometrisch Gestaltung, dadurch gekennzeichnet, dass die
Computermaus (21, 31) aus mehreren Teilen bzw. Funktionstasten (22–27) besteht,
welche lösbar
und lageveränderlich
durch die Verbindungselemente (28, 29) miteinander verbunden sind
und
Patent DE-202009000363-U1 (DE)
Title: Fenster mit integriertem Insekten- und/oder Pollenschutz
IPC: E06B9/54
Filed: 2009-01-09
Abstract: Fenster
zum Einsetzen in eine Fensterlaibung (1), mit einem Rahmen (3) und
einem gegenüber dem Rahmen (3) beweglichen Flügel
(8), sowie mit einer Insekten- und/oder Pollen-Schutzvorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung eine Wickelwelle (17)
und eine bahnförmige Abdeckung (18), insbesondere ein Gewebe,
aufweist, die Abdeckung (18) zum Öffnen der Schutzvorrichtung
auf die Wickelwelle (17) aufwickelbar ist, die Wickelwelle (17)
am oder zumindest teilweise im Rahmen (3) angeordnet ist und die
Abdeckung (18) zum Schließen der Schutzvorrichtung von
der Wickelwelle (17) abwickelbar ist und im geschlossenen Zustand
den Bereich zwischen den Rahmenmittelflächen überdeckt.
Patent DE-202009001629-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Aktivtafel
IPC: A47B97/04
Filed: 2009-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen einer im Wesentlichen vertikal angeordneten Tafel, insbesondere einer Aktivtafel (2), an einer Wand (10) und/oder an mindestens einem vertikal angeordneten Pylon, umfassend einen Kragträger, an welchem ein Projektor mit einem festen Abstand zu der Tafel (2) anbringbar ist, und einen Verschenkmechanismus (4) zum Verschwenken der Tafel (2) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position, wobei die Tafel (2) in der ersten Position nach vorne und in der zweiten Position nach hinten geneigt ist.
Patent DE-202009002566-U1 (DE)
Title: Ausgabeautomat
IPC: G07F11/42
Filed: 2009-02-23
Abstract: Ausgabeautomat, der über ein Ausstoßaggregat verfügt, wobei das Aggregat mindestens Folgendes umfasst:  – einen Getriebemotor (1),  – eine Ausstoßvorrichtung (2), die an der Ausgangswelle (11) des Getriebemotors (1) angebracht ist,  – Detektionsmittel (3, 5), die dazu geeignet sind, die Bewegung der Ausstoßvorrichtung (2) zu detektieren;  dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionsmittel (3, 5) Folgendes umfassen:  – mindestens einen Magneten (32, 33), der der Ausgangswelle (11) des Getriebemotors (1) zugeordnet ist,  – mindestens einen Magnetsensor (5), der derart angeordnet ist, dass er das Durchtreten des mindestens einen Magneten (32, 33) durch einen vorbestimmten Bereich (51A) detektiert.
Patent DE-202009002910-U1 (DE)
Title: Klimadecke
IPC: E04B5/48
Filed: 2009-03-04
Abstract: Klimadecke (1), umfassend eine von einem Wärmeträgermedium durchströmbare Leitung (2), eine Latentwärmespeichervorrichtung (3) und ein Wärmeaustauschelement (4) mit einer Wärmeaustauschfläche (40) zum Austausch von Wärmeenergie mit der Umgebung, wobei die Leitung (2), die Latentwärmespeichervorrichtung (3) und das Wärmeaustauschelement (4) zur thermischen Wechselwirkung gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (2) zumindest abschnittsweise innerhalb des Wärmeaustauschelements (4) verläuft.
Patent DE-202009003619-U1 (DE)
Title: Eigenstromerzeugende Vorrichtung für Trainings-Gerät
IPC: A63B21/005
Filed: 2009-03-19
Abstract: Stromerzeugende Vorrichtung, umfassend:  eine Antriebsquelle (30);  eine Geschwindigkeits-erhöhende Einheit (10), die von der Antriebsquelle angetrieben ist;  eine Generator-Einheit (20), die von der Geschwindigkeits-erhöhenden Einheit angetrieben ist,  wobei die Generator-Einheit aufweist:  einen Rotor (21), der drehbeweglich angeordnet ist;  einen Stator (23), der an dem Rotor angeordnet ist;  ein Antriebs-Element (24), das auf dem Rotor befestigt ist;  wobei die die Geschwindigkeit erhöhende Einheit aufweist:  ein Antriebs-Element (11), das einen ersten Abschnitt (112) aufweist, der durch die Antriebsquelle in Rotation versetzt wird, und einen zweiten Abschnitt aufweist, der mit einem Antriebs-Zahnrad (111) versehen ist; und eine Vielzahl von Getriebe-Zahnrädern (12) aufweist, die jeweils mit dem Antriebs-Zahnrad und dem angetriebenen Zahnrad in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-202009006421-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: B60J10/02
Filed: 2009-05-05
Abstract: Dichtungsanordnung zur Abdichtung der Berandung eines zur Aufnahme und Führung der Scheibe (6) einer Fahrzeugtüre bestimmten Fensterschachtes (1), mit wenigstens einer Dichtungsleiste (8), bestehend aus einem, zur Befestigung an der Schachtberandung (1') eingerichten Befestigungsabschnitt (11) und einem, zur dichtenden Anlage an der Scheibe (6) bestimmten Dichtungsabschnitt (8'), wobei der Befestigungsabschnitt (11) durch ein in Richtung auf die Schachtberandung (1') hin offenes U-Profil (36) dargestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schachtberandung (1'), dem genannten U-Profil zugekehrt, eine Halteleiste (15) befestigt ist, dass die der Halteleiste (15) zugekehrten Enden der Seitenschenkel (19, 20) des U-Profils mit Hinterschneidungen (30, 31) versehen sind, deren Öffnungen einander innerhalb des U-Profils (36) zugekehrt sind und die zum verrastbaren Eingriff mit den einander gegenüberliegenden Längskanten der Halteleiste (15), eine in einer Richtung senkrecht zu dem Profilgrund des U-Profils (36) formschlüssig wirksame Sicherung darstellend, eingerichtet sind.
Patent DE-202009008881-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Betätigungshandhabe
IPC: E05B13/10
Filed: 2009-06-26
Abstract: Abschließbare Betätigungshandhabe (10) für ein Fenster oder eine Tür, mit einem Griff (30), der mit einem Griffhals (31) axialfest-drehbar an einem Anschlagköper (20) gelagert ist, und mit einem Schließelement (40), das einen Schließzylinder (41) und einen Schließbolzen (42) aufweist, wobei der Griff (30) mit Hilfe des Schließelements (40) in Bezug auf den Anschlagkörper (20) arretierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Griffhals (31) und dem Schließzylinder (41) eine Armierung (50) ausgebildet ist.
Patent DE-202009010499-U1 (DE)
Title: Steckvorrichtung nach Art eines Zigarettenanzündersteckers, insbesondere für Kraftfahrzeuge
IPC: B60N3/14
Filed: 2009-08-03
Abstract: Steckvorrichtung (10) nach Art eines Zigarettenanzündersteckers, insbesonere für Kraftfahrzeuge, für den elektrischen Anschluss an eine Niedervolt-Steckdose (20),  mit einem außerhalb der Steckdose (20) gelegenen Gehäuseteil (12; 12A, 12B),  mit einer in eine Kontaktbuchse (21) der Steckdose (20) einführbaren Kontaktierhülse (11),  mit mindestens einem in einer Gehäusewand-Aussparung (11A) der Kontaktierhülse angeordneten, mindestens eine Klemmbacke (13A) aufweisenden Klemmmittel (13) zum Festsetzen der Steckvorrichtung (10) nach deren Einführen in die Steckdose (20),  mit mindestens einem Spreizmittel (14) zum nach außen Spreizen der mindestens einen Klemmbacke (13A) bezüglich der Kontaktierhülse (11).  gekennzeichnet durch  einen an dem außerhalb der Steckdose gelegenen Gehäuseteil (12, 12A, 12B) angeordneten Drucktaster (15) zum Verschieben des mindestens einen Spreizmittels (14) mit einer in Einsteckrichtung gelegenen Verschiebungskomponente von einer die Klemmbacken (13A) freigebenden Ruheposition (R) in eine verrastbare Spreizposition (S) der mindestens einen Klemmbacke (13A).
Patent DE-202009012348-U1 (DE)
Title: Verstellbeschlag zur Härteregulierung einer Matratzenunterfederung
IPC: A47C23/06
Filed: 2009-09-14
Abstract: Verstellbeschlag zur Härteregulierung einer Matratzenunterfederung aus mehreren geringfügig voneinander beabstandet nebeneinander in Endpunktlagern an Rahmenholmen gelagerten oberen Federlatten und darunter vorgesehenen unteren Federlatten mit paarweise obere und untere Federlatten umgreifenden und in ihrem gegenseitigen Abstand verstellbaren Härteverstellern, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Federlatten als verkürzte Stützprofile (1) ausgebildet und von Anschlägen (2; 3; 12; 13) zwischen den Rahmenholmen gehalten sind.
Patent DE-202009013327-U1 (DE)
Title: Gewichtskraftgesteuertes Ultraleichtflugzeug zum Schleppen von motorlosen Fluggeräten
IPC: B64C31/028
Filed: 2009-10-09
Abstract: Gewichtskraftgesteuertes Ultraleichtflugzeug zum Schleppen von motorlosen Gleitschirmen, Hängegleitern oder ähnlichen motorlosen Fluggeräten, umfassend ein Gestell (2), einen Flügel (1), einen Pilotenplatz (7) und eine motorbetriebene Luftschraube (9), dadurch gekennzeichnet, dass am Gestell (2) unter dem Flügel (1) eine gebremste Abrollwinde (11) mit einem abrollbaren Ablaufseil (12) befestigt ist, dessen loses Ende am freien Ende (13) einer ebenfalls am Gestell (2) angebrachten Schleppstange (14) angebracht ist, wobei sich die Schleppstange (14) mit ihrem freien Ende oberhalb des Flügels (1) bis hinter die Luftschraube (9) erstreckt, und dass in einer zwischen Abrollwinde (11) und Schleppstange (14) ausgebildeten Ablaufseilschlaufe (16) eine lose Rolle (17) zur Befestigung eines Schleppseils (18) angeordnet ist.
Patent DE-202009016918-U1 (DE)
Title: Schnelllöser für Regenschirmgriff
IPC: A45B9/02
Filed: 2009-12-15
Abstract: Schnelllöser für Regenschirmgriff, der eine Positionierkugel (2), eine Feder (6) und eine Buchse (3) umfaßt, wobei die Positionierkugel (2) am unteren Ende des Stocks (1) befestigt ist, wobei die Buchse (3) in einem Aufnahmeraum (41) des Griffs (4) aufgenommen ist und einen axialen Innenraum (35) aufweist, in den der Stock (1) gesteckt wird, wobei die Wand des axialen Innenraums (35) einen axialen Schlitz (31), in den die Positionierkugel (2) gleiten kann, wenn der Stock (1) in den axialen Innenraum (35) gesteckt wird, einen radialen Schlitz (32), in den die Positionierkugel (2) gleiten kann, wenn der Stock (1) gedreht wird, und einen axialen Positionierschlitz (33) ausformt, in dem die Positionierkugel (2) positioniert werden kann, wobei der radiale Schlitz (32) an einem Ende mit dem unteren Ende des axialen Schlitzes (31) und am anderen Ende mit dem axialen Positionierschlitz (33) verbunden ist, wobei das obere Ende des axialen Positionierschlitzes (33) über dem...
Patent DE-202010004017-U1 (DE)
Title: Verbundplatte mit Arbeitsfläche und Frontkantenverkleidung
IPC: A47B96/18
Filed: 2010-03-22
Abstract: Verbundplatte mit Arbeitsfläche (7) und Frontkantenverkleidung (8), wobei die Verbundplatte (1) ein medienempfindliches Kernmaterial (9) und eine mediendichte oder medienabweisende Arbeitsplattenschicht (10) für die Arbeitsfläche (7) aufweist, und wobei die Frontkantenverkleidung (8) das Kernmaterial (9) vor mechanischen Beanspruchungen schützt und mediendicht oder medienabweisend verkleidet, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialien von Frontkantenverkleidung (8) und Arbeitsplattenschicht (10) unterschiedliche Dicken aufweisen, und dass die Frontkantenverkleidung (8) winklig zu der Arbeitsfläche (10) ausgerichtet und auf einer Frontkante (11) oder einer Schnittfläche der Verbundplatte (1) fixiert ist, und dass die Dicke D der Frontkantenverkleidung (8) größer ist als die Dicke d der mediendichten oder medienabweisenden Arbeitsplattenschicht (10).
Patent DE-202010010327-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Darstellung von Schallemissionen
IPC: G01H1/00
Filed: 2010-07-17
Abstract: Vorrichtung zur optischen Darstellung von Schallemissionen, insbesondere Lärmampel, mit einem Gehäuse, mit zumindest einer Messeinrichtung zur Erfassung der aktuellen Intensität der Schallemission und zur Wandlung in ein elektrisches Signal, mit mindestens einem ersten Anzeigefeld am Gehäuse und mit einer Steuereinrichtung zur Ansteuerung des ersten Anzeigefeldes in Abhängigkeit zur gemessenen Schallintensität,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuereinrichtung eine Summierfunktion für eine aufzusummierende Größe aufweist, welcher Unter- und/oder Überschreitungen vorbestimmter Schallgrenzwerte durch die aktuell gemessene Schallintensität über eine bestimmte Zeitdauer und/oder hinsichtlich ihrer zulässigen Anzahl erfasst, und  dass am Gehäuse (2) wenigstens ein zweites Anzeigefeld (10) zur Wiedergabe der sich aufsummierenden Größe vorgesehen ist.
Patent DE-202010011767-U1 (DE)
Title: Beschlag
IPC: A47B3/08
Filed: 2010-08-24
Abstract: Beschlag für das Festlegen einer in Lagern drehbaren, mit Anschlägen versehenen Welle, aufweisend ein zentrales, mit der Welle verschwenkendes Bein eines Tisches oder dergleichen, das in einer Gebrauchslage senkrecht zu einer Tischplattenunterseite steht und das in einer Nichtgebrauchslage im Wesentlichen parallel zu der Tischplattenunterseite ausgerichtet ist, gekennzeichnet durch eine Abdeckung (11), der zwei Klemmbacken (18, 19) vorstehen, die in der Nichtgebrauchslage das Bein (5) einfassen.
Patent DE-202010012522-U1 (DE)
Title: Tierführungsleine mit integriertem zweiten Haltegriff
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-09-11
Abstract: Hundeleine mit zusätzlichem integrierten Haltegriff/Schlaufe,  dadurch gekennzeichnet, dass das Leinenmaterial einer handelsüblichen Hundeleine an dem Ende, welches Richtung Hund geht, direkt oberhalb des Hundehalsbandes, eine zweite Schlaufe (siehe 2) formt, welche sich wieder an die Leine anschließt, so dass diese mit der Hauptleine (siehe 1) fest vebunden ist. Die Hundeleine wird mit handelsüblichen Karabinerhaken (siehe 7) am Hundehalsband befestigt.  Um ein mueheloses Hereingreifen in diese zweite Schlaufe zu ermoeglichen, sollte diese auch unter Zug leicht geoeffnet sein. Eine Version ist deshalb dadurch gekennzeichnet, dass die neue (zweite) Schlaufe asymetrisch ist, indem eine Seite der Schlaufe (siehe a) kürzer ist als die andere Seite (siehe b). Dafür wird die Schlaufe, direkt oberhalb des Karabiners zusammengenäht (siehe 5). Durch diese Asymetrie ist ein Seil/Gurt (b) länger als das Gegenüberliegende (a), somit bleibt die Schlaufe immer geöffnet. Diese Version erleichtert das Hereingreifen in die Schlaufe.
Patent DE-202010014920-U1 (DE)
Title: Lenkrad für eine Spielkonsole
IPC: A63F13/02
Filed: 2010-11-03
Abstract: Lenkrad für eine Spielkonsole, mit einem Lenkradkranz und wenigstens zwei Speichen, die gemeinsam eine Aufnahme für eine Bedieneinheit der Spielkonsole aufweisen, die einen Steckkontakt für eine Erweiterungseinheit aufweist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) in der Aufnahme des Lenkrads ist ein Anschluss für den Steckkontakt der Bedieneinheit angeordnet,  b) der Anschluss ist verbunden mit einem zweiten Steckkontakt für die Erweiterungseinheit, der ein Anbringen der Erweiterungseinheit im vom Benutzer des Lenkrads abgewandten Bereich hinter einer Speiche ermöglicht.
Patent DE-202010014993-U1 (DE)
Title: Verbindungs- und Wechselsystem, vorzugsweise zwischen Brillenbügel und Brillenfront
IPC: F16B17/00
Filed: 2010-10-30
Abstract: Verbindungs- und Wechselsystem, vorzugsweise zur Verbindung von Brillenbügel und Brillenfront, bestehend aus einem Stecker und einer Kupplung  dadurch gekennzeichnet  dass der Stecker pyramidenförmig ist  der Stecker einen länglichen Spalt hat  der Stecker am vorderen Ende eine Einkerbung zum einrasten und ausrasten hat  in der Kupplung eine Erhöhung sich befindet die in die Einkerbung geführt wird.
Patent DE-202010015109-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Untergestell für ein Bett
IPC: A47C19/04
Filed: 2010-11-08
Abstract: Höhenverstellbares Untergestell für ein Bett, insbesondere für ein Pflege- oder Krankenhausbett, mit  – einem Rahmen, der mindestens einen hohlen Längsbalken (12) und zwei mit den Enden des Längsbalkens (12) verbundene hohle Querbalken (14, 16) aufweist, und  – mindestens zwei, vorzugsweise drei oder vier Hubeinheiten (38) mit jeweils einem Gehäuse (36) und einem relativ zum Gehäuse (36) ausfahrbaren Hubelement (40), wobei von jedem Querbalken (14, 16) mindestens eine Hubeinheit (38), vorzugsweise zwei Hubeinheiten (38), gehalten ist bzw. sind,  – wobei jeder Querbalken (14, 16) zwei Halbschalen (18, 20, 22, 24) aufweist, von denen jeweils eine mit einem Ende des mindestens einen Längsbalkens (12) verbunden ist,  – wobei von den Halbschalen (18, 20, 22, 24) jedes Querbalkens (14, 16) das Gehäuse (36) einer Hubeinheit (38) umschlossen ist, wobei das Gehäuse (36) an der Unterseite des betreffenden Querbalkens (14, 16) freiliegt oder gegenüber der Unterseite des betreffenden Querbalkens...
Patent DE-202010017902-U1 (DE)
Title: Gebäude mit Wänden
IPC: E04B2/42
Filed: 2010-12-16
Abstract: Gebäude mit Wänden (1), die mindestens teilweise aus Fertigbauelementen aus Holz aufgebaut sind, wobei diese Wände aneinanderfügbare Holzelemente (2a, 2b, 2c) umfassen, wobei die Stoßseiten (3) zweier aneinandergefügter Holzelemente einen Hohlkanal (7) zur Durchführung bzw. Verlegung von Installationsleitungen, wie Wasser- und/oder Elektroleitungen bilden.
Patent DE-202011004258-U1 (DE)
Title: 4-fach-Flüssigkeitsspender
IPC: B65D83/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: 4-fach-Flüssigkeitsspender, dadurch gekennzeichnet, dass der Spender aus 13 Einzelteilen besteht.
Patent DE-202011004290-U1 (DE)
Title: Schlossfallensicherung
IPC: E05B17/20
Filed: 2011-03-23
Abstract: Die Schlossfallensicherung verhindert, dass die Schlossfalle bei zugezogener, nicht mit dem Schlüssel verschlossene Tür, durch eine Karte, Draht oder ähnlichem geöffnet wird. Die Schlossfallensicherung besteht darin, dass ein Blech an die Tür angeschraubt wird, so dass der Zugang, zum Einschieben eines Gegenstandes damit die Schlossfalle zurück gedrückt werden kann, gesperrt ist.
Patent DE-202011005104-U1 (DE)
Title: Dünne und weiche Unterlage
IPC: D06N3/00
Filed: 2011-04-02
Abstract: Dünne und weiche Unterlage, die eine Grundschicht (11) und eine Deckschicht (12) aus Mikrofaserstoff umfasst, wobei die Deckschicht (12) an einer Seite eine transparente weiche PU- (oder TPU-)Folie (13) aufweist, wobei die Grundschicht (11) aus einem thermoplastischen Polymer, das eine thermostatoplastische Masse (Polyurethan) aus einem PU-Hauptbestandteil und einem PU-Nebenbestandteil (Kunststoff zur Aushärtung des Hauptbestandteils) enthält, hergestellt und eine farbige oder transparente weiche Dünnschicht ist, wobei die Grundschicht (11) mit der wasserdichten Folie (13) der Deckschicht (12) verbunden ist, wobei die Folie (13) in die Grundschicht (11) eindringt und die Grundschicht (11) somit fest mit der Innenseite der Deckschicht (12) verbunden ist, wodurch die Oberfläche der Unterlage eine bessere Wasser- und Temperaturbeständigkeit aufweist, so dass ein Geruch vermieden und ein Recycling ermöglicht wird, wobei die Deckschicht (12) weiter mit einer Zierfläche (121) bedruckbar ist, und wobei die Unterlage (10) unterschiedliche Formen haben kann.
Patent DE-202011052112-U1 (DE)
Title: Nagel mit ringförmigem Konusteil für Furnierplatten
IPC: F16B15/02
Filed: 2011-11-25
Abstract: Nagel mit ringförmigem Konusteil für Furnierplatten, der einen Nagelschaft (10) aufweist, der einen langen Nagelabschnitt (11) umfasst, dessen Oberfläche in einer abgeschrägten Gewindeform (111) profiliert ist, wobei an einem Ende des langen Nagelabschnitts (11) eine Spitze (12) und am anderen Ende des langen Nagelabschnitts (11) ein sich allmählich erweiterndes konisches, ringförmiges Ende (13) ausgebildet ist, wobei am anderen distalen Ende des Nagelschafts (10) ein Nagelkopf (14) angeordnet ist, wobei zwischen dem Nagelkopf (14) und dem konischen, ringförmigen Ende (13) ein Halsabschnitt (15) angeordnet ist, der sich an den Nagelkopf (14) und das konische, ringförmige Ende (13) anschließt.
Patent DE-202011103672-U1 (DE)
Title: Atlas Pressure Simulator
IPC: G09B23/32
Filed: 2011-07-26
Abstract: Natürlich nachgebildetes Halswirbelsäulen-Modell dadurch gekennzeichnet, dass sich durch Adaption der künstlichen oberen Halswirbelsäule auf ein biegsames Aluminium-Rohrsystem die auf die Querfortsätze des Atlas-Halswirbelkörpers ausgeübten physikalischen Kräfte mittels mechanischer Verformungen übertragen lassen, wodurch die Auswirkungen der Druck-, Zug- und Torsions-Kräfte am unteren Ende des dort fixierten Alu-Rohres mit Dehnungs-Mess-Sensoren als elektrische Signale registriert werden können.
Patent DE-202011111130-U1 (DE)
Title: Prothetische Herzklappe
IPC: A61F2/24
Filed: 2011-10-05
Abstract: Radial expandierbare, prothetische Aortenklappe (10), die dafür angepasst ist, zur Einführung in den Körper eines Patienten in einer radial zusammengezogenen Konfiguration an dem Schaft (180) angebracht zu werden, wobei die prothetische Aortenklappe (10) umfasst:
 einen ballonexpandierbaren, ringförmigen Rahmen (12) mit einem Einströmendabschnitt und einem Ausströmendabschnitt;
 eine Segelstruktur (14), die innerhalb des Rahmens (12) positioniert ist, wobei die Segelstruktur (14) eine Mehrzahl von Kommissurabschnitten umfasst, wobei ein unterer Rand der Segelstruktur (14) eine wellige, gekrümmte, gezackte Form aufweist;
 einen ringförmigen Innensaum (16), der entlang einer Innenfläche des Rahmens (12) positioniert ist, wobei der Innensaum (16) an der Innenseite des Rahmens (12) befestigt ist;
 wobei der Rahmen (12) eine Mehrzahl von winkelbeabstandeten Kommissurfenstern (20) umfasst, von denen jedes eine umschlossene Öffnung zwischen einer ersten und einer zweiten axial ausgerichteten Seitenstrebe (31) umfasst, wobei sich die Mehrzahl von Kommissurabschnitten durch entsprechende Kommissurfenster (20) hindurch nach außen erstreckt;
 wobei die prothetische Aortenklappe (10) ferner einen ringförmigen Außensaum (18) umfasst, der um eine Außenfläche des Rahmens (12) herum positioniert ist, wobei der Außensaum (18) umfasst: einen Einströmrand (160), der an dem Einströmendabschnitt des Rahmens (12) an einem Einströmrand des Innensaums (16) befestigt ist, einen Ausströmrand (162), der an einem zweiten Ort an dem Rahmen (12) befestigt ist, und einen Mittelabschnitt zwischen dem Einströmrand und dem Ausströmrand;
 wobei eine Nahtlinie, welche den unteren Rand der Segelstruktur (14) an dem Innensaum (16) befestigt, der gezackten Form der Segelstruktur (14) folgt, wobei der Innensaum (16) an den Rahmen (12) and Orten angenäht ist, die von der Nahtlinie 154 beabstandet sind.
Patent DE-202012002097-U1 (DE)
Title: Schnellbefestiger
IPC: F16B5/06
Filed: 2012-03-02
Abstract: Schnellbefestiger, mit einer Verriegelungsklammer (1), die eine Zunge (2) mit einem Hakenende (3) und einem Befestigungsende (4), an dem ein Kniehebelspanner (5) verschwenkbar befestigt ist, aufweist, wobei der Kniehebelspanner (5) über eine Kontur (6) auf der Verriegelungsklammer (1) abgestützt ist, so dass durch Verschwenken des Kniehebelspanners (5) die Zunge (2) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Offenstellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (2) beabstandet von dem Hakenende (3) an mindestens einer von zwei gegenüberliegenden Längsseiten (7) eine hinterschnittige Aufweitung (8) aufweist.
Patent DE-202012003598-U1 (DE)
Title: Stiftziehzylinder mit Bremse
IPC: G05D3/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: Vorrichtung zum Zentrieren von Bauteilen (Stiftziehzylinder), insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, mit einem Gehäuse (2) und mindestens einem darin angeordneten Zentrierdorn (3), der in seiner axialen Richtung (X bzw. Y) durch einen Elektromotor (10) hubbeweglich antreibbar ist, mit einer zwischen dem Elektromotor (10) und dem Zentrierdorn (3) in dem Gehäuse (2) angeordneten elektrisch ein- und ausschaltbaren Bremse (13).