baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104800-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit verstellbarem Halteelement sowie Anordnung zur Lichtabgabe mit einer solchen LED-Leuchte
IPC: F21V21/14
Filed: 2014-10-07
Abstract: LED-Leuchte, aufweisend – ein Halteelement (1) zur Halterung der Leuchte an einem Leuchtenträger-Element, wobei das Halteelement (1) gegenüber der restlichen LED-Leuchte manuell zwischen einer Halte-Position, die zur Halterung der LED-Leuchte an dem Leuchtenträger-Element dient und einer Offen-Position, die zum Lösen der Halterung dient, hin- und her beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (1) einen Vorsprung (2) aufweist, der zur Sicherung der Offen-Position ausgestaltet ist.
Patent DE-202015002859-U1 (DE)
Title: Prägetechnik mit nass und trocken Effekt am Regenschutzstoff / Material
IPC: D06P1/00
Filed: 2015-04-18
Abstract: Nass- und Trocken-Effekt in form einer Prägung durch eine Injektion/Beschichtung am Regenschutzstoff/Material, wo im Stoff bei Feuchtigkeitskontakt ein beliebiges Design, Muster oder Schriftzug als Kontrast sichtbar wird und beim trocknen des Stoffes wieder unsichtbar.
Patent DE-202015005439-U1 (DE)
Title: Feste Absperrung System City Schutz
IPC: E01B17/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Feste Absperrung System City Schutz, dadurch gekennzeichnet, dass der Schienenfuß (Z2; Z4), der innenseitig der Schiene mittels Feststellflügelmutter befestigt und unter der Schiene auf dem Schotter geführt wird, besonders gegen äußere physikalische Einflüsse gesichert ist und ein Verrutschen verhindert wird.
Patent DE-202015007267-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-3 Rad mit Einrad-Schubantrieb und Knicklenkung für den Gepäck- und Personen-Transport bei maximal 007 km/h
IPC: B62K7/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die vordere 2Rad- und die hintere 1Rad-Mobilhälfte sind durch eine wartungsfreie Gleitlager-Knicklenkung miteinander verbunden und mittels Lenkstange gesteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Mobilhälfte als Kombination aus einem serienmäßigen Einrad mit einem speziell gestalteten Verbindungsrohr – dem Knicklenkungstragrohr – mittels Rohrklemmverbindung zum Schubtrailer mit Tretkurbelantrieb montiert sind. Das 2Rad-Trägerchassis mit Lenkstange und Knicklenkerführungssäule dient durch spezielle Fixierung zur sicheren Aufnahme und Transport von einem Gepäckkistenstapel für den geschützten Gütertransport oder der speziell gestalteten Personensitzkombination mit Sattelsitz zum sicheren und bequemen Transport einer Person von 9 bis 90 Jahren. Das 2Rad-Trägerchassis kann nach Demontage der hinteren Mobilhälfte mit einem Stützradeinsatz in der Knicklenker-Führungssäule, zu einer handgeschobenen 3Rad-Schubeinheit für Gepäck- oder Personen-Transport umgebaut und betätigt werden.
Patent DE-202015008542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern wenigstens eines Stückes Gefriergut
IPC: F25C5/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern wenigstens eines Stückes Gefriergut aufweisend einen Positionierbereich (1) für das Stück Gefriergut, wobei dem Positionierbereich 1 wenigstens eine Schabeinrichtung zum Bearbeiten des Stückes Gefriergut zugeordnet ist, die Schabeinrichtung mit einem Stempel (8) zusammenwirkt, der so zu der Schabeinrichtung ausgerichtet ist, dass der Positionierbereich 1 zwischen Stempel (8) und Schabeinrichtung angeordnet ist und dass der Stempel (8) in Richtung der Schabeinrichtung verschiebbar ist, der Stempel 8 an seinem der Schabeinrichtung zugewandten Ende ein Kopfteil (9) aufweist, das als Haltemittel (4) für das Stück Gefriergut ausgebildet ist, wobei zumindest das Kopfteil (9) des Stempels (8) relativ zu der Schabeinrichtung bewegbar ist, und an der von dem Positionierbereich (1) abgewandten Seite der Schabeinrichtung ein Auffangbereich 2 für von dem Stück Gefriergut abgeschabtes Gefriergut ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierbereich (1) durch ein Behältnis (3) zur Aufnahme des Stückes Gefriergut gebildet ist, dass das Behältnis (3) zur Aufnahme des Stückes Gefriergut abnehmbar an der restlichen Vorrichtung befestigbar ist, und dass das Behältnis (3) die Schabeinrichtung aufweist.
Patent DE-202015008873-U1 (DE)
Title: System zur Koordinierung von Schaltungen
IPC: H04B15/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung ”System zur Koordinierung von Schaltungen” beschreibt ein System zur Koordinierung von elektrischen, elektronischen, elektromagnetischen sowie optischen und permanent-magnetischen Bauteilen, Bauteilgruppen, Schaltkreisen, Schaltungen – nachfolgend gemeinsam ”Schaltung/en” genannt –, gekennzeichnet dadurch, daß ”Kristallstruktur/en” – womit nachfolgend alle schwingungsfähigen natürlichen und künstlichen Kristalle sowie alle Arten von ferro- und piezoelektrischen Materialien gemeint sind –, in einen Strom-/Strahlungs-/Regelkreis integriert werden bzw. ein Strom-/Strahlungs-/Regelkreis an sie angelegt wird. Mit ”Strom-/Strahlungs-/Regelkreis/en” sind nachfolgend gemeinsam alle Arten von zur Anwendung kommenden elektrischen, elektrostatischen, elektromagnetischen Energie-Ströme, Strom-, Licht- & Regelkreise sowie oszillatorischen Verschaltungen gemeint, desgleichen Spannungs-, Schwingungs- & Magnetfelder, sowie Strahlungen (wie z. B. Licht-, Wärme-, Mikrowellen- etc.).
Patent DE-202015101163-U1 (DE)
Title: Transportsicherung für eine Vorrichtung zum Erwärmen oder Warmhalten von Lebensmitteln
IPC: B60P7/13
Filed: 2015-03-09
Abstract: Transportsicherung (100) für eine Vorrichtung zum Erwärmen oder Warmhalten von Lebensmitteln, insbesondere Speisen und Getränke, wobei die Vorrichtung ein Wannenelement und ein Deckelelement zum Abdecken des Wannenelements aufweist, wobei die Transportsicherung (100) umfasst: ein Trägerelement (110); wenigstens zwei an dem Trägerelement (110) angebrachte Verbindungselemente (120, 130) zum Verbinden des Trägerelements (110) mit dem Wannenelement; und wenigstens einen an dem Trägerelement (110) angebrachten Niederhalter (140), der zum Beaufschlagen des Deckelelements mit einer Kraft in Richtung auf das Wannenelement ausgelegt ist.
Patent DE-202015104501-U1 (DE)
Title: Leimwalze
IPC: B65C9/22
Filed: 2015-08-25
Abstract: Leimwalze (2) zum Auftragen von Leim auf Etiketten, Etikettenbänder und/oder Behälter in einer Etikettiervorrichtung (1), wobei die Oberfläche der Leimwalze (2) mehrere Vertiefungen (11) jeweils in Form eines Hexagons aufweist und wobei die Seitenwände (18) des Hexagons bezogen auf die Oberfläche der Leimwalze (2) eine Neigung von 110° bis 140 °, bevorzugt 120°, aufweisen.
Patent DE-202015105325-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug mit Werkzeugwand
IPC: B29C33/40
Filed: 2015-10-08
Abstract: Formwerkzeug zum Anformen eines Formabschnitts (14) an ein Werkstück, umfassend eine Werkzeugwand (36), die eine Formkavität (38) begrenzt und die eine Befüllebene (B) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugwand (36) zumindest einen Wandabschnitt (52) aufweist, der gegenüber einem Starrabschnitt (48) der Werkzeugwand (36) zwischen einer ersten Stellung, die unterhalb oder in der Befüllebene (B) liegt, und einer zweiten Stellung verlagerbar ist, die oberhalb der Befüllebene (B) liegt, so dass die Formkavität (38) eine Vergrößerung erfährt und in der zweiten Stellung einen oberhalb der Befüllebene (B) angeordneten Kavitätsbereich (60) hat.
Patent DE-202015105961-U1 (DE)
Title: Ein Leichtstahlbaumodul
IPC: E04C1/00
Filed: 2015-11-07
Abstract: Ein Leichtstahlbaumodul, umfassend eine Grundplatte (1) und zwei auf der Grundplatte symmetrisch stehende Stützplatten (2) und ein U-förmiges Verbindungsstück (3), das von den Stützplatten (2) getragen wird, wobei die Stützplatten (2) jeweils in einem Winkel von fünfundsiebzig Grad zu der Grundplatte (1) stehen.
Patent DE-202016003583-U1 (DE)
Title: Karosseriekante zur modell- und fabrikatsunabhängigen Rost- und Unfallschadenbehebung am Kraftfahrzeug
IPC: B62D65/02
Filed: 2016-06-03
Abstract: Karosseriekante zur modell- und fabrikatsunabhängigen Rost- und Unfallschadenbehebung am Kraftfahrzeug im Umfeld der Schweller, der Radläufe und/oder der Front- bzw. Heckschürzen dadurch gekennzeichnet, dass sie sowohl seitliche Lamellenelemente 3 ausweist – welche ihrerseits mit einer keilförmigen Aussparung 1 zur rissbildungsresistenten Formgebung sowohl in der Stauchungs-, als auch in der Dehnungsrichtung, versehen sind – sowie auch mit einem stabilisierungsgebenden durchgehenden Bodenelement 2 bestückt ist, welches sich in einem Winkelmaß von 90 Grad zum Seitenträger absetzt.
Patent DE-202016003932-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Aufgussvorrichtung zur Begrenzung einer Ziehzeit eines Aufgusses
IPC: A47J31/20
Filed: 2016-06-23
Abstract: Elektromechanische Aufgussvorrichtung (100) zur Begrenzung einer Ziehzeit eines Aufgusses mit • einer thermoelektrischen Generatoreinheit (102), die zum Erzeugen einer ersten elektrischen Spannung aus einer Temperaturdifferenz eingerichtet ist, die zwischen einer Behältereinheit (104) und einer Umgebung der Behältereinheit (104) vorliegt, • einen Aufwärtswandler (103), der zum Bereitstellen einer zweiten elektrischen Spannung eingerichtet ist, wobei die zweite elektrische Spannung größer als die erste elektrische Spannung ist, • der Behältereinheit (104), eingerichtet zum Aufbewahren einer Flüssigkeit, wobei die Flüssigkeit eine höhere Temperatur aufweist als die Umgebung der Behältereinheit (104), • eine Beförderungseinheit (106) mit einer Befestigungseinheit (108), eingerichtet zum Aufnehmen und Befördern eines Aufgussbehälters (110), • einer Arretiereinheit (112), eingerichtet zum Arretieren eines Gegengewichts (107) der Beförderungseinheit (106) in einer bestimmten Position, • einer Bedien- und Ausgabeeinheit (114), eingerichtet zum Einstellen einer Zeitvorgabe und Ausgabe einer Zeitanzeige, und • einer Recheneinheit (116), eingerichtet zum automatischen Entsperren der Arretiereinheit (112), zum Steuern der Bedien- und Ausgabeeinheit (114) und zum Zählen der Ziehzeit gegen null.
Patent DE-202016004896-U1 (DE)
Title: Bernstein-Netzhalsband für Tiere, insbesondere Hunde zur Parasitenabwehr
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Bernstein-Netzhalsband für Tiere, insbesondere Hunde zur Parasitenabwehr dadurch gekennzeichnet, dass das Halsband (1) aus einem Netzschlauch (3) besteht. Die Maschenweite (5) des Netzes 0,5–2 mm, vorzugsweise 1 mm beträgt und das Material des Netzes aus reißfestem Kunststoff, vorzugsweise Nylon besteht.
Patent DE-202016006846-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Konzentration und der Größe von Nanopartikeln in Flüssigkeiten im Streulichtmodus und im Fluoreszenzmodus
IPC: G01N21/64
Filed: 2016-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Messen der Konzentration, der Größe und des Zetapotentials von Nanopartikeln in Flüssigkeiten im Streulichtmodus und im Fluoreszenzmodus, mit den folgenden Merkmalen: a) ein Laserstrahl (1) wird von oben über einen Strahlenteiler (14) durch eine Flüssigkeits-Linse (9) mit einstellbarem Fokus und ein optisches Schutzglas (23) in eine Messzelle (27) mit einer Partikel beinhaltenden Probe (28) gerichtet, wobei die Fokussierung des Laserstrahls (1) auf einen Punkt unterhalb der Phasengrenze (21) zwischen Luft und Proben-Flüssigkeit gerichtet ist, b) das von der Probe (28) und das Schutzglas (23) reflektierte Licht wird zum Teil durch den Strahlenteiler (14) umgelenkt und durch eine weitere Flüssigkeits-Linse (8) mit einstellbarem Fokus auf einen Detektor (5) geführt, wobei in den Strahlengang zwischen die Flüssigkeits-Linse und den Detektor (5) ein Fluoreszenz-Filter (10) mittels einer Schiebe-Einrichtung (24) geschaltet werden kann, c) einer Steuerung (3) mit einem Partikel-Tracking-Programm, bzw. einem DLS-Programm, (DLS = dynamischen Lichtsteuerung), einer Optik-Steuerung (15) und einem Display (2) mit einem Touchscreen.
Patent DE-202016008937-U1 (DE)
Title: Systeme zur Analyse von Herstellungsparametern
IPC: G07C3/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: System zum Überwachen der Leistung von Metallfertigungsressourcen, aufweisend:
 - eine Einrichtung zum Sammeln von Daten, die für einen Parameter repräsentativ sind und die während eines oder mehrerer Metallfertigungsvorgänge einer oder mehrerer Metallfertigungsressourcen abgefragt wurden, wobei die eine oder mehreren Metallfertigungsressourcen von einem Benutzer aus einer Liste von einzelnen Metallfertigungsressourcen und Metallfertigungsressourcengruppen ausgewählt werden können;
 - eine Einrichtung zum Empfangen von Ereignisdaten, die einen Zeitpunkt aufweisen, zu dem ein Ereignis eingetreten ist;
 - mindestens einen Computerprozessor zum Bestimmen eines ersten analysierten Systemparameters aus den gesammelten Daten und zum Füllen einer Dashboard-Seite mit grafischen Kennzeichen, die für den ersten analysierten Systemparameter vor und nach dem Ereignis repräsentativ sind; und
 - eine Einrichtung zum Übertragen der Dashboard-Seite an eine für den Benutzer sichtbare Anzeige.
Patent DE-202016102617-U1 (DE)
Title: Bionik Cutter
IPC: B02C18/30
Filed: 2016-05-17
Abstract: Schnecke (3) mit zum Zerkleinern von fasrigen Komponenten in einer biologischen Grundmasse, insbesondere von Biomasse und Klärschlämmen, gekennzeichnet durch mindestens einen Fördergang (3a) mit gleichbleibender Steigung und mindestens einem Schneidgang (3b) mit von der Schneckenseele bis zum Außendurchmesser zunehmender Steigung.
Patent DE-202016104203-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Ankerschienen-Vorrichtung für Transportfahrzeuge
IPC: B62D33/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ankerschienen-Vorrichtung (100) für Transportfahrzeuge mit einer Ladefläche (105) zum Abstellen von zu transportierenden Gütern, die mittels an einer Ankerschiene (110) verankerten Befestigungsriemen auf der Ladefläche (105) lösbar fixierbar sind, wobei die Ankerschiene (110) zu diesem Zweck mit einer Mehrzahl von Aussparungen (101, 102) zum Verankern der Befestigungsriemen in unterschiedlichen Abschnitten entlang der Ankerschiene (110) versehen ist, wobei die Ladefläche (105) eine für die Aufbringung von Bodenplatten (205) ausgelegte Basisfläche enthält, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ankerschiene (110) im Bereich der Oberkante (121) einer Trägerschiene (120) angeordnet ist, und zumindest im Bereich von Teilen der Oberkante (121) einer Trägerschiene (120) ein einen Teil der Basisfläche bildender seitlicher Flansch (122) ausgebildet ist, wobei eine Oberfläche (111) der Ankerschiene (110) von der Oberfläche des Flansches (122) in einem Abstand angeordnet ist, der der Höhe einer Bodenplatte (205) entspricht, um eine insgesamt plane Oberfläche der aus der Ankerschiene (110) und den Bodenplatten (205) gebildeten Ladefläche (105) auszubilden.
Patent DE-202016104784-U1 (DE)
Title: Dachverschluss-Vorrichtung und eine Windabweiser-Einrichtung
IPC: B60J7/22
Filed: 2016-08-31
Abstract: Dachverschluss-Vorrichtung (1) für ein Fahrzeug, welches eine Dachöffnung (2) in seinem festen Dach (3) aufweist, aufweisend: ein stationäres Teil (4), welches an dem Fahrzeugdach anzubringen ist, einen Verschluss (5), welcher dazu eingerichtet ist, die Dachöffnung (2) zu verschließen und sich wenigstens zu einer Offen-Position hinter der Geschlossen-Position zu bewegen, und eine Windabweiser-Einrichtung (6), welche einen querverlaufenden langgestreckten Windabweiserkörper (7) aufweist, der dazu eingerichtet ist, nahe der vorderen Seite einer Dachöffnung in dem Fahrzeugdach angeordnet zu sein, wobei die Windabweiser-Einrichtung (6) zwischen einer oberen, aktiven Position, in welcher sie über das Fahrzeugdach vorsteht, und einer unteren, inaktiven Position, in welcher sie unter das feste Dach (3) eingefahren ist, bewegbar ist, wobei der langgestreckte Windabweiserkörper (7) zwei Enden aufweist, welche mit Arm-Einrichtungen (9, 9‘) verbunden sind, welche mit dem stationären Teil (4) bewegbar verbunden sind und dazu eingerichtet sind, mit dem Verschluss (5) in Eingriff zu kommen, um den Windabweiserkörper (7) zu bewegen, wenn sich der Verschluss (5) in die Nähe der Geschlossen-Position bewegt, wobei die Arm-Einrichtungen (9) jeweils einen Arm (10), welcher zwischen dem Windabweiserkörper (7) und dem stationären Teil (4) verbunden ist, wobei der Arm (10) bezüglich des stationären Teils (4) bewegbar verbunden ist und bezüglich des stationären Teils (4) mittels einer ersten Feder (13) in einer im Wesentlichen Rückwärtsrichtung vorgespannt ist, und einen Hilfsarm (14) aufweisen, welcher zwischen dem Arm (10) und dem stationären Teil (4) verbunden ist, wodurch der Hilfsarm (14) bezüglich des stationären Teils (4) bewegbar verbunden ist, gekennzeichnet dadurch, dass der Hilfsarm (14) bezüglich des stationären Teils (4) mittels einer zweiten Feder (15) in eine im Wesentlichen Vorwärtsrichtung vorgespannt ist.
Patent DE-202016106258-U1 (DE)
Title: Mobile Verkehrssicherungsvorrichtung
IPC: E01F9/662
Filed: 2016-11-09
Abstract: Mobile Verkehrssicherungsvorrichtung (10) mit einem Grundgestell (20), wobei das Grundgestell (20) mit einem um eine, insbesondere horizontale, Schwenkachse schwenkbaren Schwenkrahmen (30) verbunden ist, wobei der Schwenkrahmen (30) mit einem um eine zweite, insbesondere horizontale, Schwenkachse schwenkbaren Auslegertraggestell (40) verbunden ist und wobei das Auslegertraggestell (40) mit einem um eine zu einer der beiden anderen, insbesondere horizontalen, Schwenkachsen senkrechte Schwenkachse schwenkbaren Auslegerarm (50) für Verkehrszeichen (52) verbunden ist.
Patent DE-202017001764-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausheben von Pflanzlöchern
IPC: A01C5/04
Filed: 2017-04-03
Abstract: Vorrichtung (10) zum Ausheben von Pflanzlöchern, – mit einer Welle (20) – mit einer spiralförmigen Wendel (30), die zumindest bereichsweise um die Welle (20) herum angeordnet ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – an einem Ende der Welle (20) ein Anschlusselement (22) zum lösbaren Befestigen der Vorrichtung (10) an einer Bohrmaschine (12) vorhanden ist.
Patent DE-202017004883-U1 (DE)
Title: Montageset für handelsübliche LED Flachpanele an eine Decke oder Wand
IPC: F21V23/02
Filed: 2017-09-19
Abstract: Beansprucht wird der Schutz der Idee eine universelle Halterung als Set für alle auf dem Markt befindlichen LED Flachpaneele inklusive der Schaffung des benötigten Platzes für den Treiber bereitzuhalten. Unabhängig vom Hersteller sind die Rastermaße der Paneel-Schenkel alle gleich und es bedarf nur einer Größe insgesamt je Raster.
Patent DE-202017005872-U1 (DE)
Title: Polymergarn, das geringe Mengen an ZnO und organischen Antioxidantien aufweist
IPC: D01F6/62
Filed: 2017-11-13
Abstract: ZnO-Wirkstoff bereitstellendes Garn, dadurch gekennzeichnet, dass das Garn – einen ZnO-Anteil zwischen 0,1 Gew.-% und 1,0 Gew.-%, bevorzugt zwischen 0,375 Gew.-% und 0,750 Gew.-%, – einen Anteil organischer Antioxidantien zwischen 0,025 Gew.-% und 0,20 Gew.-%, bevorzugt zwischen 0,05 Gew.-% und 0,125 Gew.-%, aufweist, – und der zu 100 Gew.-% fehlende Rest des Garns aus einem thermoplastischen Polymer oder aus mehreren thermoplastischen Polymeren besteht, wobei das Garn vor einer Texturierung die folgenden Eigenschaften aufweist: einen Titer im Bereich dtex 15 bis dtex 140, bevorzugt einen Titer im Bereich dtex 50 bis dtex 100, besonders bevorzugt einen Titer von dtex 54; und/oder eine auf den Einzeltiter bezogene Höchstzugkraft im Bereich zwischen 20 cN/tex und 40 cN/tex, bevorzugt eine auf den Einzeltiter bezogene Höchstzugkraft von 37 cN/tex; und/oder eine Höchstzugkraftdehnung zwischen 64% und 74%, bevorzugt eine Höchstzugkraftdehnung von 69%.
Patent DE-202017007254-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B01D29/88
Filed: 2017-11-15
Abstract: Filtervorrichtung, mit einem Filtergehäuse (2) und einer Vielzahl darin aufgenommener Filterelemente (26), die bodenseitig mittels Aufnahmen (40) aufgestellt sind und die für eine Filtration von außen nach innen durchströmt sind, wobei auf der Unfiltratseite (8) der Filterelemente verbleibende Schmutzpartikel auf den Boden (10) des Filtergehäuses (2) fallen, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (10) zumindest teilweise ein Gefälle (16, 18, 20) in Richtung einer Auslassstelle (44) aufweist, mittels deren die Schmutzpartikel aus der Unfiltratseite (8) aus dem Filtergehäuse (2) abführbar sind.
Patent DE-202017103582-U1 (DE)
Title: System zum Echtheitsnachweis von fotografischen Aufnahmen
IPC: G06F21/64
Filed: 2017-06-16
Abstract: System zum Echtheitsnachweis von fotografischen Aufnahmen, umfassend die Komponenten Kamera (1), Software (2) eines Softwaresystems, Cloud Service (3) und Cloud Speicher (4), wobei die Kamera (1) mit der Software (2) und die Software (2) mit dem Cloud Service (3) und dem Cloud Speicher (4) verbunden ist.
Patent DE-202017104214-U1 (DE)
Title: Spannmittelhalter zum Einsatz in einen Planenaufbau sowie Planenaufbau
IPC: B60P7/04
Filed: 2017-07-14
Abstract: Spannmittelhalter zum Einsatz in einem Planenaufbau für ein Nutzfahrzeug, einen Lkw, einen Anhänger, einen Auflieger, einen Container, ein Schienenfahrzeug, ein Schwimmbad, ein Gebäude oder dergleichen, umfassend einen Befestigungsabschnitt (21), der zur Befestigung an einem beweglichen oder an einem feststehenden Element (40) des Planenaufbaus ausgebildet ist, und einen ersten Lagerabschnitt (23a; 23b), der ein Lagerauge (24) für den Anschluss eines Spannmittels (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerauge (24) eine Verschwenkung des Spannmittels (30) um eine Achse nach oben zulässt, und dass der erste Lagerabschnitt (23a; 23b) einen Winkel zu dem Befestigungsabschnitt (21) aufweist.
Patent DE-202017105274-U1 (DE)
Title: Elektrisches Tischraclettegerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-08-31
Abstract: Elektrisches Tischraclettegerät (1), umfassend mindestens einen Grundkörper (2) und zumindest eine darüber angeordnete Grillplatte (3) mit Heizelement (12), wobei die Grillplatte (3) über mindestens zwei Tragarme (4, 4‘) vom Grundkörper (2) beabstandet ist, so dass sich zwischen Grundkörper (2) und Grillplatte (3) Raclettepfannen einschieben lassen, wobei in der Grillplatte (3) oder an der Unterseite der Grillplatte (3) zumindest ein Heizelement (12) befestigt ist und die Grillplatte (3) und das/die Heizelement(e) (12) von den Tragarmen (4, 4‘) als eine Einheit zusammen abnehmbar sind.
Patent DE-202018000853-U1 (DE)
Title: Kindersicherung für eine Toilettenabdeckung
IPC: A47K13/24
Filed: 2018-02-20
Abstract: Kindersicherung für eine Toilettenabdeckung, die schwenkbar an dem rückwärtigen Ende einer Toilettenschüssel (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Klemmelement an der vorderen, unteren Kante (11; 12) der Toilettenabdeckung ist und das Klemmelement im lösbaren Eingriff mit der vorderen, oberen Kante (6) der Toilettenschüssel (4) steht, wenn die Toilettenabdeckung auf dem oberen Rand (14) der Toilettenschüssel liegt.
Patent DE-202018001831-U1 (DE)
Title: Balance-Trainingsgerät
IPC: A63B22/16
Filed: 2018-04-10
Abstract: Balance-Trainingsgerät mit einem Oberteil (1), welches wenigstens eine Aufstandsfläche (11) für einen Benutzer aufweist, und mit einem an der der Aufstandsfläche (11) des Oberteils (1) entgegengesetzten Seite angeordneten Unterteil (2, 3), welches an seiner dem Oberteil (1) abgewandten, unteren Seite mit einer konvexen Krümmung (21, 31) ausgebildet ist, so dass das Balance-Trainingsgerät infolge Gewichtsverlagerung eines auf der Aufstandsfläche (11) des Oberteils (1) stehenden Benutzers in Neigung versetzbar ist, wenn es mit der unteren Seite des Unterteils (2, 3) auf dem Boden abgestellt worden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Balance-Trainingsgerät wenigstens zwei, jeweils lösbar an dem Oberteil (1) festlegbare Unterteile (2, 3) aufweist, wobei
 - ein erstes Unterteil (2) an seiner unteren Seite eine konvexe Krümmung (21) aufweist, welche wenigstens einen ersten Krümmungsradius aufweist, welcher von wenigstens einem zweiten Krümmungsradius der an der unteren Seite eines zweiten Unterteils (3) angeordneten konvexen Krümmung (31) verschieden ist; und/oder 
 - ein erstes Unterteil (2) eine sich senkrecht zu der Aufstandsfläche (11) des Oberteils (1) erstreckende erste Dicke aufweist, welche von der sich senkrecht zu der Aufstandsfläche (11) des Oberteils (1) erstreckenden zweiten Dicke eines zweiten Unterteils (3) verschieden ist.