baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004057881-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur symmetrischen Phasen-Umtastung
Inventor: LEE CHIN
IPC: H04L27/12
Filed: 2004-11-30
Granted: 2011-08-18
Abstract: Ein symmetrisches Phasen-Umtastungs-Verfahren (SPSK) zur Daten-Modulation, bei dem jedes Symbol in einem Übertragungssignal n-Bit Informationen trägt und in einer von 2n+1 Richtungen übertragen wird, wobei 2n Richtungen unter den 2n+1 Richtungen als Grund-Richtungen betrachtet werden und die anderen 2n Richtungen als komplementäre Richtungen betrachtet werden, wobei jede Grund-Richtung eine entsprechende komplementäre Richtung mit einer Phasendifferenz von Π hat und diese die gleichen n-Bit Informationen darstellt wie die Grund-Richtung, wobei das SPSK-Verfahren weiterhin umfasst: – Abfragen einer der Grund-Richtungen, die zu einem aktuellen Symbol des Übertragungssignals korrespondieren; – Bestimmen, ob eine Phasendifferenz zwischen der abgefragten Grund-Richtung und einer vorigen Richtung eines vorhergehenden Symbols im Übertragungssignal kleiner oder gleich Π/2 ist; – Übertragen des aktuellen Symbols gemäß der abgefragten Grund–Richtung, falls die Phasendifferenz kleiner oder gleich Π/2 ist; und – Übertragen des aktuellen Symbols entsprechend der komplementären Richtung, die zu der empfangenen Grund-Richtung korrespondiert, falls die Phasendifferenz...
Patent DE-102004060788-B4 (DE)
Title: Befestigung eines Wärmetauschers
Inventor: DOERRE HOLGER
IPC: F28F9/00
Filed: 2004-12-17
Granted: 2007-06-28
Abstract: Befestigung
eines Wärmetauschers (10)
an der Karosserie (12) eines Kraftfahrzeuges über mehrere obere und untere
Lageraufnahmen (14, 16), wobei die Lageraufnahmen (14, 16) durch
an Trägerelementen (10a)
des Wärmetauschers
(10) und an Trägerelementen (18,
20) der Karosserie (12) angeordnete, gummielastische Lagerkörper (22)
und durch in die Lagerkörper
(22) einragende und kraft- und/oder formschlüssige Halteelemente (18a) gebildet
sind, wobei die Verbindung der oberen und/oder der unteren Lageraufnahmen
(14, 16) mit den Trägerelementen
(10a, 18, 20) derart ausgeführt
ist, dass bei einer definierten Kraft zumindest entgegen der Fahrtrichtung
des Kraftfahrzeuges die Verbindung gelöst und ein Zurückweichen
des Wärmetauschers
(10) relativ zu den karosserieseitigen Trägerelementen (18, 20) ermöglicht ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die elastischen Lagerkörper (22) mit nach außen abragenden
Wulsten (22a) versehen sind, die konsolenförmige Abschnitte der korrespondierenden
Trägerelemente
(10a) des Wärmetauschers
(10) formschlüssig
umfassen, wobei durch eine entsprechende Verformung der Wulste (22a)
ein Lösen
der Verbindung zwischen den Trägerelementen
(10a) und...
Patent DE-102005001852-B4 (DE)
Title: Speicherkarte mit nichtflüchtigem Speicher
Inventor: CHOI JIN-HYEOK
IPC: G11C16/30
Filed: 2005-01-10
Granted: 2015-07-09
Abstract: Speicherkarte mit – einem nichtflüchtigen Speicher (1200) und – einer Leistungsmanagementeinheit (1400) zum Bereitstellen einer Betriebsspannung (VDD) für den nichtflüchtigen Speicher aus einer empfangenen externen Versorgungsspannung (VEXT), – wobei die Leistungsmanagementeinheit (1400) die externe Versorgungsspannung (VEXT) anhebt und die angehobene Spannung als Betriebsspannung (VDD) für den nichtflüchtigen Speicher (1200) ausgibt, wenn die externe Versorgungsspannung niedriger als eine vorgebbare Detektionsspannung (VDET) ist, und – wobei die Leistungsmanagementeinheit (1400) als Betriebsspannung für den nichtflüchtigen Speicher eine auf eine Sollbetriebsspannung begrenzend geregelte Spannung bereitstellt, wenn die externe Versorgungsspannung höher als die Sollbetriebsspannung ist.
Patent DE-102005004212-B4 (DE)
Title: Erntevorsatz für landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: A01D34/66
Filed: 2005-01-29
Granted: 2011-03-10
Abstract: Erntevorsatz (14) für landwirtschaftliche Erntemaschinen (10) zum Aufnehmen und Weiterfördern von Halmfrüchten, beispielsweise Maispflanzen, mit einem mit Mäh- und Förderzusammenbauten (16) ausgestatteten ersten Seitenteil (32) und einem mit Mäh- und Förderzusammenbauten (20) ausgestatteten zweiten Seitenteil (34), wobei die Seitenteile (32, 34) zwischen einer Arbeitsposition, in der sie sich quer zu einer Vorwärtsrichtung erstreckend seitlich nebeneinander an der Vorderseite der Erntemaschine (10) befestigbar und in der Vorwärtsrichtung über ein Feld bewegbar sind, und einer Transportposition bewegbar sind, in der sich die Seitenteile (32, 34) seitlich nebeneinander in der Vorwärtsrichtung erstrecken und hinter der Erntemaschine (10) her ziehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (32, 34) jeweils an einem Mittelteil (36) des Erntevorsatzes (14) um sich vertikal erstreckende Achsen (46) zwischen der Arbeitsposition und der Transportposition verschwenkbar angelenkt sind, dass die Achsen (46) am Mittelteil (36) in einem derartigen Abstand angeordnet sind, dass die in der Arbeitsstellung vorlaufenden Bereiche der Seitenteile...
Patent DE-102005006995-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit Kunstoffgehäuse und Außenanschlüssen sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BEER GOTTFRIED
IPC: H01L23/50
Filed: 2005-02-15
Granted: 2008-01-24
Abstract: Halbleiterbauteil
mit Kunststoffgehäuse
(6) und Außenanschlüssen (7),
wobei das Kunststoffgehäuse
(6) eine Gehäuseaußenkontur
(8) aus Kunststoffaußenflächen mit
einer Oberseite (9), einer Unterseite (10), die der Oberseite (9)
gegenüberliegt,
und Randseiten (11, 12) aufweist, wobei auf der Unterseite (10)
untere Außenkontaktflächen (13)
und auf der Oberseite (9) obere Außenkontaktflächen (14)
angeordnet sind, und wobei das Kunststoffgehäuse (6) äußere Leiterbahnen (15) entlang
der Oberseite (9) aufweist, die mindestens eine strahlgedruckte
oder flüssig
aufgebrachte erste Leiterbahnlage (16) aus elektrisch leitendem
Material aufweisen, und wobei die unteren mit den oberen Außenkontaktflächen (13,
14) über mindestens
einen strahlgedruckten oder flüssig
aufgebrachten Durchkontakt (19) durch den Kunststoff des Gehäuses (6)
elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102005016281-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Vorrichtung für eine gasbetriebene Brennkraftmaschine
Inventor: SCHUELE HARRY
IPC: F02D19/02
Filed: 2005-04-08
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren für eine gasbetriebene Brennkraftmaschine (1), wobei  der Druck in einer der Brennkraftmaschine (1) zugehörigen Gasinjektionsanlage (6) an die Betriebszustände der Brennkraftmaschine (1) angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass  zur Vorgabe des Drucks in der Gasinjektionsanlage (6) ein Wert einer Drehzahl (n), ein Wert eines Drehmomentes (M) und ein weiterer Wert einer Last (L) der Brennkraftmaschine (1) verwendet werden.
Patent DE-102005017425-B4 (DE)
Title: Beladungshilfsmittel für Frachträume in Luftfahrzeugen
Inventor: KRUEGER JENS
IPC: B64C1/20
Filed: 2005-04-15
Granted: 2010-08-19
Abstract: Beladungshilfsmittel (1) für Frachträume in Luftfahrzeugen, mit einer in einer ersten Position auf einer Unterkonstruktion (3) aufliegenden Rollenbahn (2) zur Einbringung von Frachteinheiten in den Frachtraum, wobei die Rollenbahn (2) beidseitig Kontaktflächen (34–37) aufweist und die Unterkonstruktion (3) als ein U-Profil ausgebildet ist, wobei beide Schenkel (23, 24) des U-Profils zumindest abschnittsweise nach innen gerichtete Auflageflächen (25, 26) aufweisen, und die Kontaktflächen (34–37) derart ausgebildet sind, dass sie in der ersten Position und in einer zweiten Position, bei der die Rollenbahn (2) zur Bildung einer im Wesentlichen ebenen Grundfläche (14) des Frachtraums, die zur Einbringung von Kraftfahrzeugen in den Frachtraum dient, in die Unterkonstruktion (3) einbringbar ist, mit den Auflageflächen (25, 26) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bereich einer Basis (22) des U-Profils wenigstens zwei Stützen (28, 45) aufweist, die in entsprechende Ausnehmungen (29, 46) in der Rollenbahn (2) zumindest teilweise formschlüssig einbringbar sind und die Stützen (28, 45) zur...
Patent DE-102005023983-B4 (DE)
Inventor: KOERTGE LUTZ
IPC: B65C9/20
Filed: 2005-05-20
Granted: 2007-04-12
Abstract: The labeling machine for tins and bottles has a stationary vacuum guide (12) for labels (16) being transferred individually from a magazine (11) and applied to the containers (26). A rotating vacuum guide (14) guides the label around the container.
Patent DE-102005036541-B4 (DE)
Inventor: BAUER JOERG R
IPC: B44C5/04
Filed: 2005-08-03
Granted: 2009-10-29
Abstract: Production of a printable surface involves impregnating a paper sheet (10), which absorbs liquid synthetic resin over its whole thickness, with the resin (14) from one side (12) of the sheet, so that the resin does not penetrate through the whole of the sheet and the other side (16) remains free of resin. Independent claims are included for: (1) a sheet of paper (10) (specifically with a stretchable structure) having a printable surface (16), obtained by partial impregnation with resin as above; (2) a printable article, at least partially coated with a paper sheet as above; and (3) apparatus for carrying out the process, where the opposite side of the sheet is impregnated with a barrier liquid, consisting of two spaced, opposite liquid application devices between which the sheet passes, liquid synthetic resin being applied to one side of the sheet and barrier fluid to the other.
Patent DE-102005057409-B4 (DE)
Title: Numerisch gesteuerte Einrichtung und numerisch gesteuertes System
Inventor: SATO TOMONORI
IPC: B23Q15/22
Filed: 2005-12-01
Granted: 2014-09-25
Abstract: Numerisch gesteuerte Einrichtung (102), die eine Positionsbefehlserzeugungseinheit (106) aufweist, die mehrere Positionsbefehlswerte (110), erzeugt und ausgibt, die eine Position eines Werkzeugs (205) eines numerisch gesteuerten Systems (101) angeben, mehrere Servosteuerungen (114b, 114y), denen jeweils verschiedene Achsen (B-Achse, Y-Achse) zugeordnet sind, und von denen jede einen entsprechenden von mehreren Servomotoren (116b, 116y) in dem numerisch gesteuerten System (101) steuert, auf Grundlage eines entsprechenden Positionsbefehlswertes (110), und mehrere Detektoren (119b, 119y), von denen jeder eine Drehposition eines entsprechenden Servomotors (116b, 116y) erfasst, und einen Positionserfassungswert (120b, 120y) rückkoppelt, der eine erfasste Drehposition angibt, auf eine entsprechende Servosteuerung (114b, 114y), wobei jeder der Servomotoren (116b, 116y) eine entsprechende Welle von mehreren Wellen antreibt, und zumindest eine der Wellen eine Einspannwelle (202) mit einer Drehachse (B-Achse) ist und die Einspannwelle (202) mechanisch eingespannt und nicht-eingespannt werden kann, wobei die numerisch gesteuerte Einrichtung (102) weiterhin aufweist: eine Einspannbestimmungseinheit (105), die einen Zustand der Einspannwelle (202) bestimmt, wobei der Zustand einen Einspannzustand umfasst, in welchem die Einspannwelle (202) eingespannt ist, und einen Nicht-Einspannzustand, in welchem die Einspannwelle (202) nicht eingespannt ist, und ein Einspannzustandsignal (111) ausgibt, welches den Zustand der Einspannwelle (202) angibt; eine Korrektureinheit (112), die zumindest entweder einen Positionsbefehlswert (110) oder einen Positionserfassungswert (120b, 120y) zumindest für eine andere Achse (Y-Achse) als die Drehachse (B-Achse) der Einspannwelle (202) korrigiert, wobei die Korrektur auf der Grundlage des Einspannzustandssignals (111) und eines Korrekturwerts (603) erfolgt, der vom Einspannzustand abhängig ist, um so einem Fehler bezüglich der Position des Werkzeugs (205) infolge einer Bewegung des Werkzeugs (205) auszugleichen, die von der Einspannwelle (202) und der Einspannvorrichtung (109) bewirkt wird, wobei die Korrektureinheit (112) aufweist: eine Einspannkorrektureinheit (501, 601), welche zumindest entweder den Positionsbefehlswert (110) oder den Positionserfassungswert (120b, 120y) korrigiert, wenn das Einspannzustandsignal (111) angibt, dass sich die Einspannwelle (202) in dem Einspannzustand befindet; und eine Nicht-Einspannkorrektureinheit (502, 602), die zumindest entweder den Positionsbefehlswert (110) oder den Positionserfassungswert (120b, 120y) korrigiert, wenn das Einspannzustandsignal (111) angibt, dass sich die Einspannwelle (202) in dem Nicht-Einspannzustand befindet.
Patent DE-102005060090-B4 (DE)
Title: Nachweis von coliformen Bakterien
Inventor: GROENEWALD CORDT
IPC: C12Q1/68
Filed: 2005-12-15
Granted: 2010-05-12
Abstract: Ein Verfahren zum Nachweis von Enterobakterien, die ein LacZ-Gen tragen, wobei LacZ-Gen tragende Aeromonasarten nicht detektiert werden und auf das Vorhandensein des LacZ-Gens oder von RNA-Transkripten des LacZ-Gens getestet wird, mit Hilfe von mindestens einem für Coliformen spezifischen Primer.
Patent DE-102006002232-B4 (DE)
Title: Anfahrwarner mit Kollisionsmelder bei Nutzfahrzeug
Inventor: MASCHER GISO
IPC: B60W30/08
Filed: 2006-01-17
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur Kollisionsüberwachung für einen vom Fahrer eines Nutzfahrzeugs nicht einsehbaren Bereich vor und/oder seitlich des Fahrerhauses (9) mit Hilfe von diesen Bereich (2) erfassenden Ultraschallsensoren (4), bei dem, bei einem im Stillstand begriffenen Fahrzeug  – die Ultraschallsensoren (4) den in dem Bereich (2) gegebenen Ist-Zustand ermitteln, wodurch der Bereich (2) über eine definierte Zeitspanne durch die Ultraschallsensoren (4) vermessen wird und der Abstand (6) zu dem mindestens einem, im Zeitpunkt des Stillstands im Bereich (2) bereits vorhandenen Objekt (3) ermittelt wird, wodurch der Ist-Zustand bei jedem Stillstand des Fahrzeugs (1) neu ermittelt wird und als Referenzzustand in einer Steuereinheit (5) gespeichert wird und  – bei Verringerung mindestens eines Abstands gegenüber dem gespeicherten Referenzzustand ein Vorsignal an den Fahrer ausgelöst wird und ein weiteres Signal erfolgt, wenn bei einem aus der Pedalstellung und/oder dem Zustand des Antriebsstrangs und/oder dem Zustand der Bremseinrichtung ableitbaren Anfahrwunsch mindestens ein Abstand geringer...
Patent DE-102006007009-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem mehrere Zylinder umfassenden Zylinderkurbelgehäuse
Inventor: CLOS RICHARD
IPC: F02F1/10
Filed: 2006-02-15
Granted: 2008-10-30
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem mehrere Zylinder (6) umfassenden Zylinderkurbelgehäuse (1) und
mit einem auf dem Zylinderkurbelgehäuse (1) montierten Zylinderkopf
(2), wobei das Zylinderkurbelgehäuse
(1) und der Zylinderkopf (2) durch Verschraubungen (3) als Verbindungselemente
miteinander verbunden sind, wobei das Zylin derkurbelgehäuse (1)
Aufnahmen (4) für
die Verbindungselemente aufweist, und wobei das Zylinderkurbelgehäuse (1)
Kühlmittelkanäle (7) aufweist,
die zum Zylinderkopf (2) hin offen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass in den Aufnahmen (4) des Zylinderkurbelgehäuses (1) Gewindebolzen (5)
angeordnet sind, dass die Verschraubungen (3) des Zylinderkurbelgehäuses (1)
mit den Gewindebolzen (5) verbunden sind und dass die Gewindebolzen
(5) in dem Zylinderkurbelgehäuse
(1) in den Kühlmittelkanälen (7)
angeordnet sind.
Patent DE-102006016650-B4 (DE)
Title: Nockenwellentrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHÄFER JENS DIPL -ING
IPC: F01L1/34
Filed: 2006-04-08
Granted: 2019-05-16
Abstract: Nockenwellentrieb für eine Brennkraftmaschine mit einem einen Aktuator (7) und ein Überlagerungsgetriebe (2) aufweisenden Nockenwellenversteller (1) und einem Sensor (59, 70) zu Erfassung eines mit einem Drehwinkel einer Nockenwelle (6) korrelierenden Winkels, wobei der Sensor (59, 70) im Bereich des Überlagerungsgetriebes (2) angeordnet ist und ein Bauelement (73, 78) des Sensors (59, 70) an einem dem Nockenwellenversteller (1) benachbarten Endbereich der Nockenwelle (6) oder einem nockenwellenfesten Bauelement des Nockenwellenverstellers (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (59, 70) in einen Aktuator (7) des Nockenwellenverstellers (1) integriert ist.
Patent DE-102006016913-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01V8/10
Filed: 2006-04-11
Granted: 2008-10-09
Abstract: Optischer
Sensor zur Erfassung von Objekten (6) in einem Überwachungsbereich, mit Optikelementen
umfassend wenigstens einen Sendelichtstrahlen (3) emittierenden
Sender (2) und/oder einen Empfangslichtstrahlen (4) empfangenden
Empfänger
(5), welche innerhalb eines Gehäuses
(12) angeordnet sind, wobei wenigstens ein Optikelement durch wenigstens
ein Stellelement justierbar ist, und das justierte Optikelement
durch eine in das Gehäuse
(12) eingespritzte Niederdruckmasse (13), welche ein Dichtmittel
für das
Gehäuse
(12) bildet, lagefixiert ist, wobei das Stellelement von der Niederdruckmasse
(13) gebildet ist, welche durch Einspritzkanäle (14, 14') zu dem zu justierenden
Optikelement oder einem das Optikelement aufnehmenden Bauelement
geführt
ist, und wobei die Justageposition des Optikelements durch Vorgabe
der Reihenfolge des Einspritzens von Niederdruckmasse (13) in die
einzelnen Einspritzkanäle
(14, 14') und/oder durch Vorgabe des Einspritzdrucks, mit welchem
Niederdruckmasse (13) in einen Einspritzkanal (14, 14') einspritzbar
ist, bestimmt ist.
Patent DE-102006028392-B4 (DE)
Title: Verfahren, Anlage und Streumaschine zur Streuung einer mehrschichtigen Preßgutmatte im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten
Inventor: HAAS GERNOT VON DR
IPC: B65G21/20
Filed: 2006-06-19
Granted: 2016-05-25
Abstract: Streumaschine (1) zur Streuung einer Schicht einer mehrschichtigen Pressgutmatte (9) aus Streugut im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, wobei die Streumaschine (1) selbst höhenverstellbar angeordnet ist und vom Streuguteintrag bis zu den Streuwalzen (4) fest angeordnete Streumaschinenwände (2) angeordnet sind, wobei parallel zur Förderrichtung des Formbandes (10) angeordneten Streumaschinenwände (2) und die Außendurchmesser (A) der Streuwalzen (4) im wesentlichen auf gleicher Höhe das untere Ende der Streumaschine (1) begrenzen und wobei parallel zu Förderrichtung je Längsseite des Formbandes (10) unterhalb des Kerndurchmessers (K) der Streuwalzen (4) eine unabhängig von der Streumaschine (1) vertikal verfahrbare Streuwand (3) angeordnet ist.
Patent DE-102006041100-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einem endseitig an der Karosserie angeordneten Querträger
Inventor: KRUSE MARTIN
IPC: B62D25/08
Filed: 2006-09-01
Granted: 2021-03-18
Abstract: Fahrzeugkarosserie mit einem endseitig an der Karosserie (I) angeordneten Querträger (2), welcher zumindest bereichsweise gekrümmt ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (2) gegenüber einer horizontalen Ebene (H) gekippt an der Karosserie (I) angeordnet ist und nur in einer Ebene gekrümmt ist, in der sich die Längsachse (A) des Querträgers (2) erstreckt.
Patent DE-102006042586-B4 (DE)
Title: Verfahren zum mikropartikulären Beladen von hochpolymeren Kohlenhydraten mit hydrophoben Wirkflüssigkeiten
Inventor: WIMMER GUENTER
IPC: C08B31/00
Filed: 2006-09-11
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum mikropartikulären Beladen der Mikrokapillaren eines mindestens ein partikuläres hochpolymeres Kohlenhydrat und/oder dessen Derivat(e) aufweisenden Matrixmaterials mit mindestens einer hydrophoben Wirkflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrokapillaren des Matrixmaterials in einem Konditionierungsschritt für die hydrophobe(n) Flüssigkeit(en) leichtgängig gemacht werden durch Trocknen des Matrixmaterials auf einen Wassergehalt unterhalb des Gleichgewichtswassergehalts, intensives Durchmischen des Matrixmaterials in trockenem oder semitrockenem Zustand mit mindestens einer wässrigen Lösung eines neutralen Salzes; und dass anschließend in einem Beladeschritt das Matrixmaterial mit der hydrophoben Flüssigkeit innig vermengt wird.
Patent DE-102006046971-B4 (DE)
Title: Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: WANAMI SHINGO
IPC: B60R21/013
Filed: 2006-10-04
Granted: 2009-07-09
Abstract: Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug, aufweisend:  einen Drucksensor (11) zum Erfassen eines Drucks (Sp) in einem Innenraum einer Türe;  eine Vorrichtung (17) zum Schutz eines Insassen vor einer Seitenkollision, wobei die Vorrichtung betätigt wird, wenn der Innenraumdruck (Sp) einen vorbestimmten Grenzwert (Pth) übersteigt; und  einen Geschwindigkeitssensor (13) zum Erfassen einer Fahrgeschwindigkeit (Sv) eines Fahrzeugs; und  eine Einrichtung (31, 52) zum Verhindern der Betätigung der Insassenschutzvorrichtung (17), wenn eine vorbestimmte Betätigung einer vorbestimmten fahrzeugeigenen Vorrichtung erfasst wird und die Fahrgeschwindigkeit (Sv) geringer ist als eine vorbestimmte Geschwindigkeit (Vth).
Patent DE-102006047125-B4 (DE)
Title: Ausgangstreiber
Inventor: SONG IN DAL
IPC: H04L25/40
Filed: 2006-09-26
Granted: 2011-07-28
Abstract: Ausgangstreiber zum Erzeugen eines Ausgangssignals (DOUT), welches auf einer Kombination eines Hauptsignals (XMDR) und eines Hilfssignals (XSDR) basiert, für eine Übertragungsleitung (1), wobei der Ausgangstreiber aufweist: einen Haupttreibeschaltkreis (100) zum Erzeugen des Hauptsignals (XMDR) basierend auf einem empfangenen Datensignal (DAT) für die Übertragungsleitung (1) bei einer Hauptimpedanz (MIM); einen Hilfstreibeschaltkreis (200) zum Verstärken des Ausgangssignals (DOUT), sobald ein Übergang des Hauptsignals (XMDR) auf der Übertragungsleitung (1) erzeugt wird, wobei der Hilfstreibeschaltkreis (200) das Hilfssignal (XSDR) basierend auf dem Datensignal (DAT) für die Übertragungsleitung (1) bei einer Hilfsimpedanz (SIM) ausschließlich während des Erzeugens des Übergangs des Hauptsignals (XMDR) auf der Übertragungsleitung (1) erzeugt; und einen Modusregistersatz (300) zum Erzeugen einer Impedanz-Steuersignalgruppe (XIM), deren Logikzustand gesteuert ist, sodass er einer externen Steuersignalgruppe (EXCON) entspricht; wobei die Hilfsimpedanz (SIM) unter Verwendung der Impedanz-Steuersignalgruppe (XIM) steuerbar ist.
Patent DE-102006047945-B4 (DE)
Title: Synchron beweglicher Abstandshalter mit einem Führungsstück
Inventor: LIAO CHI-MENG
IPC: F16C29/06
Filed: 2006-10-10
Granted: 2011-02-24
Abstract: Synchron beweglicher Abstandshalter für eine Linearführung (50), in deren Führungsbahn (51) sich mehrere Rollelemente (40) befinden, wobei der Abstandshalter (20) in Form eines Bandes mit Abstandselementen (21) für die Rollelemente (40) und mit zwei unverbundenen Endabschnitten ausgebildet ist und an mindestens einem der Endabschnitte des Abstandshalters (20) ein Führungsstück (30) vorgesehen ist, das an einer der Führungsbahn (51) entsprechenden Stelle mit einer an die Wandfläche der Führungsbahn (51) angepassten Bogenfläche (31) versehen ist und dessen Abmessungen zwischen den Abmessungen der Abstandselemente (21) und den Abmessungen der Rollelemente (40) liegen, um den Abstandshalter bei Umlenkbewegungen durch Anlage der Bogenfläche des Führungsstückes (30) an der Wandfläche der Führungsbahn (51) in der Führungsbahn zu führen.
Patent DE-102006062101-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entladen des Zwischenkreiskondensators der Leistungselektronik eines Hybridantriebssystems
Inventor: SIMON JASMIN
IPC: G01R19/155
Filed: 2006-12-30
Granted: 2017-10-05
Abstract: Vorrichtung zum Entladen des Zwischenkreiskondensators (CZK) der Leistungselektronik eines Hybridantriebssystems, mit den folgenden Merkmalen: – der Zwischenkreiskondensator (CZK) weist einen ersten Elektrodenanschluss (22) und einen zweiten Elektrodenanschluss (24) auf; – eine Spannungsteilerschaltung (12) mit einer Widerstandsserienschaltung (26) ist vorgesehen, die einen ersten Spannungsteileranschluss (20), einen zweiten Spannungsteileranschluss (16) und einen Spannungsteilerabgriffspunkt (28), über welchen zwischen zwei Widerständen der Widerstandsserienschaltung (26) eine Messspannung abgegriffen wird, aufweist; – der erste Spannungsteileranschluss (20) ist mit dem ersten Elektrodenanschluss (22) elektrisch leitfähig verbunden und der zweite Spannungsteileranschluss ist mit dem zweiten Elektrodenanschluss (24) elektrisch leitfähig verbunden; – am Spannungsteilerabgriffspunkt (28) liegt eine aus der Spannung (UZK) am Zwischenkreiskondensator (CZK) erzeugte Messspannung an; und – die Spannungsteilerschaltung (12) ist derart ausgebildet, dass der Zwischenkreiskondensator (CZK) mittels der Spannungsteilerschaltung (12) entladen werden kann.