baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019216743-A1 (DE)
Title: Nichtblockierende Speicherzugriffe für einen Distributed Ledger
Inventor: PODDEY ALEXANDER
IPC: G06F21/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines Netzwerks (1) mit einer Vielzahl von Knoten (2), wobei dieses Netzwerk (1) dazu ausgebildet ist, einen über das Netzwerk (1) verteilten und/oder replizierten Speicher (3) sowie die Ausführung von Transaktionen (4) mit Inhalten dieses Speichers (3) zu implementieren, wobei• für mindestens einen Teilbereich (41) einer ersten Transaktion (4), der mit einem Lesezugriff auf mindestens eine Speicherstelle (31) des Speichers (3) beginnt und/oder mit einem Schreibzugriff auf mindestens eine Speicherstelle (31) des Speichers (3) endet, eine Menge parallel ausführbarer Instruktionen (42) und/oder Transaktionen (43) ermittelt wird (110), die ebenfalls auf die mindestens eine Speicherstelle (31) zugreifen und dennoch ohne gegenseitige Beeinflussung gleichzeitig mit dem Teilbereich (41) der ersten Transaktion (4) ausgeführt werden können; und• mindestens eine der parallel ausführbaren Instruktionen (42) und/oder Transaktionen (43) parallel mit dem Teilbereich der ersten Instruktion ausgeführt wird (140a), bzw. diese Ausführung geplant wird (140b).
Patent DE-102019217091-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: HARADA SHIGENORI
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Polyesterfolienbereitstellungsschritt des Positionierens eines Wafers in einer inneren Öffnung eines Ringrahmens und des Vorsehens einer Polyesterfolie an einer Rückseite des Wafers und an einer Rückseite des Ringrahmens, einen Verbindungsschritt des Erwärmens der Polyesterfolie während eines Aufbringens eines Drucks auf die Polyesterfolie, um dadurch den Wafer und den Ringrahmen über die Polyesterfolie durch ein Thermokompressionsverbinden zu verbinden, einen Teilungsschritt des Aufbringens eines Laserstrahls auf den Wafer, um Teilungsnuten im Wafer auszubilden, wodurch der Wafer in einzelne Bauelementchips geteilt wird, und einen Aufnahmeschritt des Blasens von Luft zu jedem Bauelementchip via die Polyesterfolie nach einem Durchführen des Teilungsschritts, um jeden Bauelementchip hochzudrücken, wodurch jeder Bauelementchip von der Polyesterfolie aufgenommen wird.
Patent DE-102019218364-A1 (DE)
Title: Folie und Verpackungsteil zur Bildung von Verpackungen
Inventor: HÜBNER CHRISTIAN
IPC: B65D65/40
Filed: 2019-11-27
Abstract: Folie oder Verpackungsteil zur Bildung einer Verpackung umfassend wenigstens einen Körper und wenigstens eine äußere Haftschicht, wobei der Körper und die Haftschicht aus einem polyolefinbasierten Kunststoff bestehen, wobei wenigstens die Haftschicht aufschmelzbar ausgeführt ist, um mit einer Zielfläche zu verschweißen, und wobei wenigstens die Haftschicht Partikel aufweist, welche eine Strahlung absorbieren, um wenigstens einen Teil des Verpackungsteils aufzuwärmen.
Patent DE-102019219564-A1 (DE)
Title: Orthopädische Stützvorrichtung
Inventor: KROEGER MARTIN
IPC: A61F5/01
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädische Stützvorrichtung, die einen Berührungssensor umfasst.
Patent DE-102020000425-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Fixieren einer Klammer
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: B25B31/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) für das Montieren von einer Halteklammer (18), mit einem Griffelement (12), mit einem Stangenelement (14), mit einem Aufnahmeelement (16), welches dazu ausgebildet ist die Halteklammer (18) an eine Klammerfassung (20) einzudrücken, wobei die Halteklammer (18) bogenförmig mit einem Bogen (34) ausgebildet ist, mit einem ein Klemmelement (40) und einen ersten Flügel (42) umfassenden ersten Ende (36) des Bogens (34), und mit einem einen nach außen abgewinkelten zweiten Flügel (44) umfassenden zweiten Ende (38) des Bogens (34), wobei das Aufnahmeelement (16) des Werkzeugs (10) die Halteklammer (18) in einem aufgespannten Zustand (A), mittels einer Federkraft fixiert und das Aufnahmeelement (16) des Werkzeugs (10) einen ersten Steg (22) und einen zweiten Steg (24) umfasst, wodurch zwischen dem ersten Steg (22) und dem zweite Steg (24), welche in einem Abstand zueinander ausgebildet sind, ein erster Aufnahmebereich (26) zur Aufnahme des Klemmelements (40) der Halteklammer (18) entsteht.
Patent DE-102020003686-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine für einen Kraftwagen
Inventor: MIHAL STANISLAV
IPC: F01D25/12
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine (1) mit einem rotierbaren Rotor (3), der ein Laufrad (6) und ein mitdrehbares Rotorlagerelement (7, 14) aufweist, wobei ein Laufradrücken (8) und eine dem Laufradrücken (8) zugewandte Oberfläche (9) des Rotorlagerelements (7, 14) axial voneinander beabstandet sind und ein Gehäuseelement (11) zwischen dem Laufradrücken (8) und der Oberfläche (9) angeordnet ist, und mit einer zwischen dem Rotorlagerelement (7, 14) und dem Gehäuseelement (11) angeordneten Luftlagereinrichtung (15, 26), mittels derer der Rotor (3) in axialer Richtung an dem Gehäuse (4, 11, 30) gelagert ist und die einen Lagerfoliensatz (16, 31) umfasst. Erfindungsgemäß weist eine Pufferfolie (18, 33) eine wellige Struktur (19) auf, wodurch zwischen der Pufferfolie (18, 33) und dem Gehäuse (4, 11, 30) ein Kühlkanalnetzwerk (22, 35) gebildet ist, das von einem Kühlfluid (24) zum Kühlen einer Deckfolie (17, 32) durchströmbar ist.
Patent DE-102020100190-A1 (DE)
Title: Induktives Bauteil mit einer Betriebsfrequenz im Mittelfrequenzbereich
Inventor: APPEL TOBIAS
IPC: H01F27/28
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Induktives Bauteil (10, 100 200, 300, 400, 500, 600, 700) mit folgenden Merkmalen:- das Bauteil (10, 100 200, 300, 400, 500, 600, 700) ist geeignet und eingerichtet für eine Betriebsfrequenz im Mittelfrequenzbereich,- das Bauteil (10, 100 200, 300, 400, 500, 600, 700) weist mindestens zwei Scheibenwickel (20, 21, 22, 23, 25, 26) auf, welche um mindestens einen Schenkel (35, 51a, 51b, 52a, 52b) eines Magnetkerns (30, 40, 50) gewickelt sind, und- das Bauteil (10, 100 200, 300, 400, 500, 600, 700) weist ein Verhältnis des bei der Betriebsfrequenz ermittelten Wechselstromwiderstandes Raczum Gleichstromwiderstand Rdcmit einem Wert von höchstens 3 auf.
Patent DE-102020100455-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches relais und verfahren zur herstellung
Inventor: KUO MING-CHANG
IPC: H01H50/54
Filed: 2020-01-10
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais umfasst ein Grundelement (2), einen auf dem Grundelement (2) angeordneten Elektromagneten (31), eine Ankereinheit (4) mit einem magnetisch ansprechenden Element (41), das von dem Elektromagneten (31) magnetisch anziehbar ist, eine an der Ankereinheit (4) angebrachte bewegliche Anschlusseinheit (5), die ein erstes Klemmenelement (51) und einen ersten Kontakt (52) aufweist, und ein an dem Grundelement (2) angebrachtes feststehendes Klemmenelement (6). Das erste Klemmenelement (51) ist zweistückig ausgeführt und besteht aus einem Federteller (511) und einem ersten Schenkel (512). Das Verhältnis der Dicke des ersten Schenkels (512) zur Dicke des Federtellers (511) ist zwischen 2 und 4. Wenn der Elektromagnet (31) bestromt bzw. spannungsfrei gestellt wird, kontaktiert der erste Kontakt (52) einen zweiten Kontakt (62) des feststehenden Klemmenelements (6), von dem es sich weg bewegt. Ein Verfahren zur Herstellung des elektromagnetischen Relais wird auch offenbart.
Patent DE-102020103765-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung
Inventor: HEFNY IBRAHIM HEFNY BADAWI SHAIMAA
IPC: F28F3/08
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wärmeübertragung zwischen mindestens einem ersten Fluid und einem zweiten Fluid, insbesondere einen Platten-Wärmeübertrager, mit mindestens einem Wärmeübertragerelement. Das Wärmeübertragerelement weist eine erste Platte (1-1a, 1-2a, 1-3, 1-4), eine zweite Platte (1-1b, 1-2b) sowie Strömungsleitelemente (4-1, 4-2, 4-3, 4-4) auf. Die erste Platte (1-1a, 1-2a, 1-3, 1-4) ist mit mindestens einer Öffnung (2-1a, 2-2a, 2-3, 2-4) zum Einlassen des ersten Fluids in einen zwischen den Platten (1-1 a, 1-2a, 1-1b, 1-2b, 1-3, 1-4) ausgebildeten Zwischenraum und mindestens einer Öffnung (3-1a, 3-2a, 3-3, 3-4) für das zweite Fluid ausgebildet, während die zweite Platte (1-1b, 1-2b) mit mindestens mit einer Öffnung (2-1b, 2-2b) für das erste Fluid und mindestens einer Öffnung (3-1b, 3-2b) für das zweite Fluid ausgebildet ist. Die Strömungsleitelemente (4-1, 4-2, 4-3, 4-4) sind innerhalb des Zwischenraums, beabstandet zueinander und zumindest für das erste Fluid Strömungskanäle (5-1, 5-2, 5-3, 5-4) ausbildend angeordnet. Die Öffnung (2-1a, 2-2a, 2-3, 2-4) zum Einlassen des ersten Fluids in den Zwischenraum und die Strömungsleitelemente (4-1, 4-2, 4-3, 4-4) sind dabei derart ausgebildet und zueinander angeordnet, dass das erste Fluid entlang eines geraden Strömungswegs zum Strömungskanal (5-1, 5-2, 5-3, 5-4) hin strömt und in einer zu den Strömungsleitelementen (4-1, 4-2, 4-3, 4-4) parallelen Richtung in die Strömungskanäle (5-1, 5-2, 5-3, 5-4) einströmt.
Patent DE-102020105061-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für fahrzeugunterstützte dynamische mehrfaktorauthentifizierung
Inventor: CHENGALVALA VENKATA MARUTHE RAVIKUMARA SHARMA
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-02-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung für fahrzeugunterstützte dynamische Mehrfaktorauthentifizierung bereit. Ein System beinhaltet einen Prozessor, der eine Authentifizierungsanforderung an einem Fahrzeug von einer Anwendung empfängt, die auf einer Vorrichtung in Kommunikation mit dem Fahrzeug ausgeführt wird, einschließlich einer Sicherheitsbezeichnung. Das empfangende Fahrzeug bestimmt dann, ob das Fahrzeug Zugriff zu einem primären Sicherheitsauthentifizierungssystem hat, das der Sicherheitsbezeichnung entspricht. Das Fahrzeug verwendet ebenfalls, als Reaktion darauf, dass das Fahrzeug Zugriff hat, das primäre Authentifizierungssystem dazu, einen Benutzer über das bestimmte primäre Sicherheitsauthentifizierungssystem zu authentifizieren und der Vorrichtung Benutzeranmeldeinformationen bereitzustellen, die auf Grundlage einer erfolgreichen Verwendung des primären Authentifizierungssystems erlangt wurden.
Patent DE-102020107031-A1 (DE)
Title: Erntegutaufnehmer
Inventor: REITER THOMAS
IPC: A01D89/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Erntegutaufnehmer (10) umfassend eine Aufnahmeeinheit (12), aufweisend wenigstens ein um eine Drehachse (A) drehbares Zinkenrotorelement (14) mit nach außen gerichteten Federzinken (18), wobei durch Drehung des Zinkenrotorelements (14) Erntegut in eine Gutflussrichtung (F) gefördert wird, wobei zwischen den Zinken (18) benachbarte Abstreifer (16) vorgesehen sind, die derart angeordnet sind, dass die Zinken (18) in Drehachsrichtung (A) zwischen zwei benachbarten Abstreifern (16) bewegt werden, wobei die Abstreifer (16) ein Grundelement (20) umfassen, das sich wenigstens von einen in Fahrtrichtung vorne liegenden Bereich - Aufhebebereich (AH) -, einen in Gutflussrichtung dahinter liegenden Abstreifbereich (AB) und einen in Gutflussrichtung hinter dem Abstreifbereich (AB) liegenden Ausleitbereich (AU) erstreckt, wobei im Abstreifbereich (AB) ein Abtauchpunkt (AP) liegt, bei dem die Zinkenspitze dem Niveau des Abstreifers entspricht. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens die Seiten des Abstreifers im Aufhebebereich (AH) aus einem ersten Material gefertigt sind, wobei im Abstreifbereich (AB) Abstreifkanten an der gutflussseitigen Fläche des Abstreifers in Querrichtung beidseitig angeordnet sind, wobei die Abstreifkanten aus einem gegenüber dem ersten Material härteren zweiten Material gefertigt sind und wobei die Abstreifkanten eines Abstreifers in ihrem Abstand in Gutflussrichtung bis zu einem maximalen Abstand zunehmen.
Patent DE-102020107363-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit einer Hochvolt-Batterie
Inventor: HOFMEIER TOBIAS
IPC: B60L58/24
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug mit einer Hochvolt-Batterie (HV-Batterie) (4) als Traktionsbatterie mit einem von einem Kühlmedium durchströmten Batteriekühlkreislauf (1). Erfindungsgemäß ist im Batteriekühlkreislauf (1) wenigstens ein Latentwärmespeicher (7) mit einem Phasenwechselmaterial angeordnet, mit dem latente Wärme speicherbar ist. Der Latentwärmespeicher (7) ist mit dem Kühlmedium für einen Wärmeaustausch gekoppelt (8), so dass bei einer Kühlmedium-Temperatur über einer Phasenwechsel-Temperatur im Latentwärmespeicher (7) Wärme speicherbar ist. Am Latentwärmespeicher ist eine steuerbare Aktivierungsvorrichtung angeordnet, mit der bei einer Latentwärmespeicher-Temperatur unter dem Phasenwechsel-Temperatur der Latentwärmespeicher (7) zu einem vorbestimmten Aktivierungs-Zeitpunkt gesteuert zu einem Phasenwechsel für eine Wärmeabgabe an das Kühlmedium aktivierbar ist.
Patent DE-102020110568-A1 (DE)
Title: Hochleistungs-hochfrequenz-schalter mit niedrigem leckstrom und niedriger einfügungsdämpfung
Inventor: ATESAL YUSUF
IPC: H04B1/44
Filed: 2020-04-17
Abstract: Hochleistungs-Hochfrequenz(HF)-Schalter mit niedrigem Leckstrom und niedriger Einfügungsdämpfung werden bereitgestellt. In einer Ausführungsform weist ein HF-Schalter mehrere Transistoren auf und ist dazu ausgebildet, einen Sendepfads oder einen Empfangspfads selektiv mit einer Antenne zu verbinden. Alle der Transistoren sind dazu eingerichtet, dass sie sich in einem Ein-Zustand befinden, wenn der HF-Schalter in einem Hochleistungsmodus arbeitet, und alle der Transistoren sind dazu eingerichtet, dass sie sich in einem Aus-Zustand befinden, wenn der HF-Schalter in einem Niedrigleistungsmodus arbeitet.
Patent DE-102020111703-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren einer ultradünnen Platte
Inventor: ZHANG ZHENG
IPC: B23K26/14
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Schweißverfahren einer ultradünnen Platte und gehört zum technischen Feld des Schweißens von hochlegiertem Stahl.Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:- Ausführen einer Schleifbearbeitung an einem Schweißloch, sodass das Schweißlochmaterial mit metallischem Glanz zum Vorschein kommt, Reinigen und Gebläsetrocknen des Schweißlochs sowie Entfernen einer Oxidschicht sowie von Fett und Staub von der Materialoberfläche. Ein Laserkopf wird mittels eines Steuersystems und eines Übertragungsmechanismus eines Industrieroboters präzise so positioniert, dass das Zentrum einer Querlinie eines im Laserkopf befindlichen Videoüberwachungssystems und ein Stoßsaum eines Werkstücks auf einer Linie gehalten werden.
Patent DE-102020119817-A1 (DE)
Title: Vollduplex-kommunikation unter verwendung von flankenzeiteinteilung in einem signal
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G06F15/163
Filed: 2020-07-28
Abstract: Es werden Systeme, Verfahren und Schaltkreise bereitgestellt, um eine Vollduplex-Kommunikation unter Verwendung von Flankenzeiteinteilung in einem gemeinsamen Signal durchzuführen.
Patent DE-102020120777-A1 (DE)
Title: Sitz und Sitzanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/30
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz (1, 1A bis 1C), der zumindest- eine Rückenlehne (1.2, 1.2A, 1.2B) und- eine Sitzfläche (1.1) umfasst, wobei die Rückenlehne (1.2, 1.2A, 1.2B) schwenkbar an der Sitzfläche (1.1) angeordnet ist, und wobei ein Stützelement (3) vorgesehen ist, das bei einem Schwenken der Rückenlehne (1.2, 1.2A, 1.2B) in Richtung der Sitzfläche (1.1) ein partielles Absenken der Sitzfläche (1.1) bewirkt.
Patent DE-102020122614-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe für ein autonomes fahrzeug
Inventor: KRISHNAN VENKATESH
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Sensorbaugruppe für ein autonomes Fahrzeug bereit. Eine Sensorbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse, das eine vordere Kammer und eine hintere Kammer aufweist, die fluidisch von der vorderen Kammer isoliert ist. Die hintere Kammer beinhaltet ein hinteres Sensorfenster und die vordere Kammer beinhaltet ein vorderes Sensorfenster. Die hintere Kammer beinhaltet einen hinteren Lufteinlass und einen hinteren Luftauslass. Der hintere Luftauslass ist auf das hintere Sensorfenster gerichtet. Die vordere Kammer beinhaltet einen vorderen Lufteinlass und einen vorderen Luftauslass. Der vordere Lufteinlass ist auf das vordere Sensorfenster gerichtet.
Patent DE-102020125577-A1 (DE)
Title: Dfb mit schwacher optischer rückkopplung
Inventor: MATSUI YASUHIRO
IPC: H01S5/12
Filed: 2020-09-30
Abstract: Ein Laser mit verteilter Rückkopplung plus Reflexion (DFB+R-Laser) umfasst eine aktive Sektion, eine passive Sektion, einen reflexionsarmen Spiegel (LR-Spiegel) und ein Etalon. Die aktive Sektion umfasst ein Gitter mit verteilter Rückkopplung (DFB-Gitter) und ist dazu ausgebildet, in einer Lasermode zu arbeiten. Die passive Sektion ist Ende an Ende mit der aktiven Sektion gekoppelt. Der LR-Spiegel ist auf oder in der passiven Sektion ausgebildet. Das Etalon umfasst einen Abschnitt des DFB-Gitters, die passive Sektion und den LR-Spiegel. Die Lasermode der aktiven-Sektion ist auf eine langwellige Kante eines Reflexionspeaks des Etalons ausgerichtet.
Patent DE-102020126287-A1 (DE)
Title: Metallische harzzusammensetzung
Inventor: IWASAKI TAKUYA
IPC: C08K3/08
Filed: 2020-10-07
Abstract: [Aufgabe] Eine Harzzusammensetzung mit ausgezeichneter Schlagzähigkeit und metallische Färbung zu erhalten, unabhängig von der Art und dem Erscheinungsbild des Glittermaterials.[Lösung] Metallische Harzzusammensetzung, die ein thermoplastisches Harz, ein Glittermaterial und ein hydriertes auf Styrol basierendes thermoplastisches Elastomer mit einer 300-%-Zugspannung von mehr als 0 und weniger als 12,6 MPa enthält.[Ausgewählte Zeichnung] Keine
Patent DE-102020127635-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaussenabbildungssysteme
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60K35/00
Filed: 2020-10-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt Fahrzeugaußenabbildungssysteme bereit. Diese Offenbarung betrifft Fahrzeugaußenabbildungssysteme, die Ansichten der Außenumgebung aufnehmen und Fahrzeugführern anzeigen. Ein beispielhaftes Fahrzeugaußenabbildungssystem kann eine Glasplatte, die einen Kombinator beinhaltet, der zwischen einer ersten Glasschicht und einer zweiten Glasschicht positioniert ist, eine erste Außenseitenansicht-Bildaufnehmerbaugruppe, die dazu konfiguriert ist, Bilder einer Fahrzeugaußenumgebung aufzunehmen, und eine Projektorbaugruppe, die dazu konfiguriert ist, ein Ausgabebild auf die Glasplatte zu projizieren, beinhalten. Das Ausgabebild beruht auf den Bildern, die durch die erste Außenseitenansicht-Bildaufnehmerbaugruppe aufgenommen werden. Die Glasplatte kann entweder Teil einer Windschutzscheibe oder eines Türfensters sein und die Projektorbaugruppe kann entweder außerhalb oder innerhalb eines Gehäuses der ersten Außenseitenansicht-Bildaufnehmerbaugruppe montiert sein.
Patent DE-102020128286-A1 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsbild-Anzeigevorrichtung
Inventor: YOSHIDA TOMOYUKI
IPC: H04N5/262
Filed: 2020-10-28
Abstract: Eine Fahrzeugumgebungsbild-Anzeigevorrichtung umfasst eine Anzeigesteuerungseinheit (34), die dazu eingerichtet ist, um eine Bildanzeigeeinheit (16) zu veranlassen ein erstes Bild anzuzeigen, das eines von aufgenommenen Bildern hinter einem Fahrzeug und in einem Bereich hinter und zu Seiten des Fahrzeugs ist und in einem bestimmten Gebiet (42) korrespondiert, wobei das bestimmte Gebiet ein Gebiet innerhalb eines Bereichs einer ersten Länge (W), die sich in beide Richtungen von einem horizontalen zentralen Abschnitt eines Anzeigegebiets (16A) der Bildanzeigeeinheit nach außen erstreckt, und innerhalb eines Bereichs einer zweiten Länge (H), die sich von einem oberen Ende des Anzeigegebiets vertikal nach unten erstreckt, ist; und ein zweites Bild, das eines der aufgenommenen Bilder ist und dem Gebiet außerhalb des bestimmten Gebiets entspricht, in einem Gebiet außerhalb des bestimmten Gebiets des Anzeigegebiets anzuzeigen, wobei das zweite Bild höher als das erste Bild komprimiert ist.
Patent DE-102020129208-A1 (DE)
Title: Endoskop mit einem Ansaugventil mit Abdichtbutton
Inventor: BUSCH DAVID
IPC: A61B1/12
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Endoskop (1) mit einem proximalen Endoskopgriff (2), einer distalen Spitzeneinheit (4), die zum Einführen in die Körperhöhle eines Patienten ausgebildet ist, einer Endoskopschaft (3), die den Endoskopgriff (2) und die distale Spitzeneinheit (4) verbindet, einen Arbeitskanal, der in der Endoskopschaft (3) vorgesehen ist und sich vom Endoskopgriff (2) zur distalen Spitzeneinheit (4) erstreckt, und ein Ansaugventil (5), das so konfiguriert ist, dass es einen Sog durch den Arbeitskanal steuert und einen geschlossenen Ventilzustand und einen offenen Ventilzustand aufweist. Das Ansaugventil (5) umfasst: ein Gehäuse (8) mit einer Einlassöffnung (11), die mit dem Arbeitskanal verbunden ist, und einer Auslassöffnung (12); und eine Kolbeneinheit (9), die in das Gehäuse (8) eingesetzt ist. Die Kolbeneinheit (9) umfasst einen beweglichen Kolben (13), einen an dem Kolben (13) befestigten Button (14), einen stationär im Gehäuse (8) angeordneten Fixierring (15) und eine zwischen dem Fixierring (15) und dem Button (14) oder Kolben (13) angeordnete und wirkende Feder (16). Der Button (14) ist ein einstückiges oder integrales Teil mit einem integrierten Dichtabschnitt (37), wobei der integrierte Dichtabschnitt (37) das Gehäuse (8) berührt und eine Abdichtung zwischen dem Button (14) und dem Gehäuse (8) im offenen Ventilzustand herstellt.
Patent DE-102020130393-A1 (DE)
Title: On-chip-temperaturabtastung mit nichtflüchtigen speicherelementen
Inventor: LIU BIN
IPC: H01L27/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Strukturen umfassend nichtflüchtige Speicherelemente und Verfahren zum Bilden derartiger Strukturen. Die Struktur umfasst ein erstes nichtflüchtiges Speicherelement (12), ein zweites nichtflüchtiges Speicherelement (14) und eine Temperaturabtastelektronik (46), die mit dem ersten nichtflüchtigen Speicherelement (12) und dem zweiten nichtflüchtigen Speicherelement (14) gekoppelt ist.
Patent DE-102020133917-A1 (DE)
Title: Energiespeichergerät mit nichtwässrigem elektrolyten und herstellungsverfahren für ein energiespeichergerät mit nichtwässrigem elektrolyten
Inventor: HOSOE KENTO
IPC: H01M4/139
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung sieht ein Herstellungsverfahren für ein Energiespeichergerät mit nichtwässrigem Elektrolyten vor, bei dem eine Mischungspaste (96) vorbereitet wird, in der Aktivmaterialpartikel (98), ein Bindemittel und Carboxymethylcellulose (97) in einem wässrigen Lösungsmittel gemischt werden, die Mischungspaste (96) auf einen Stromkollektor (92) aufgebracht wird, und die aufgebrachte Mischungspaste (96) getrocknet wird. Hierbei beträgt ein Anteil von Carboxymethylcellulose mit einem Veretherungsgrad von 40 mol/C6 oder weniger bezogen auf einen Feststoffanteil in der Mischungspaste (96a) 0,5 Gew.-% oder mehr.
Patent DE-102020200386-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung zum Ankuppeln eines Fahrzeuganhängers an ein Kraftfahrzeug
Inventor: LIEBICK TRISTAN
IPC: B60D1/58
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängerkupplung (4) zum Ankuppeln eines Fahrzeuganhängers (3) an ein Kraftfahrzeug (2), umfassend eine Kupplungsvorrichtung (6), welche der lösbaren Verbindung mit einer Anhängevorrichtung (5) des Kraftfahrzeuges (2) dient und mit einer Koppeleinrichtung (8) verbunden ist. Dabei ist die Koppeleinrichtung (8) auf einer dem Fahrzeuganhänger (3) zugewandten Seite der Kupplungsvorrichtung (6) zwischen der Kupplungsvorrichtung (6) und einer Deichsel (10) angeordnet und ermöglicht translatorische Relativbewegungen der Kupplungsvorrichtung (6) zu der Deichsel (10). Des Weiteren ist eine Messeinrichtung (14) vorgesehen. Um nun eine Anhängerkupplung (4) zu schaffen, mittels welcher bei kompaktem Aufbau und niedrigem Herstellungsaufwand eine zuverlässige Ermittlung einer Zugkraft möglich ist, umfasst die Messeinrichtung (14) ein Federelement (15), welches die Kupplungsvorrichtung (6) und die Deichsel (10) parallel zu der Koppeleinrichtung (8) miteinander verbindet und dessen Federweg erfassbar ist.