baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4439093-B4 (DE)
Title: Wasserfalle
Inventor: BUEHLMANN-STOCKER WALTER
IPC: E04D13/08
Filed: 1994-11-02
Granted: 2004-02-12
Abstract: Wasserfalle (30) zum wahlweisen Ableiten von Wasser, insbesondere von aus einer Dachrinne kommendem Regenwasser, durch ein Rohr oder aus dem Rohr seitlich heraus, welche Wasserfalle (30) ein mit einer seitlichen Rohröffnung (39) versehenes erstes Rohrstück (31) umfasst, sowie zwei in Richtung der Rohrachse (38) des ersten Rohrstückes (31) übereinander angeordnete Klappen (34, 36), von denen die untere Klappe (34) mit ihrem unteren Ende an dem ersten Rohrstück (31) im Bereich der Rohröffnung (39) seitlich herausschwenkbar angelenkt ist, derart, dass die untere Klappe (34) in der einen Endstellung am Rohrmantel des ersten Rohrstückes (31) anliegt und die Rohröffnung (39) verschliesst, und in der anderen Endstellung nach Art einer Rinne Wasser aus dem Inneren des ersten Rohrstückes (31) durch die Rohröffnung (39) seitwärts nach aussen leitet, und von denen die obere Klappe (33) mit ihrem unteren Ende an der unteren Klappe (34) schwenkbar angelenkt ist, derart, dass die obere Klappe (33) in der einen Endstellung eine Verlängerung der unteren Klappe (34) bildet, und in der anderen Endstellung zusammen mit der unteren Klappe (34) ein die Rohröffnung (39) umschliessendes zweites Rohrstück (44) bildet, wobei die obere Klappe (33) mit ihrer Unterkante (36) und die untere Klappe (34) mit ihrer Oberkante (42) im Bereich der schwenkbaren Anlenkung (35; 35a,b) so weit überlappen, dass beim Verschwenken der beiden Klappen (33, 34) relativ zueinander um die gemeinsame Schwenkachse (45) die aussenliegenden Abschnitte der Unterkante (36) der oberen Klappe (33) und die aussenliegenden Bereiche der Oberkante (42) der unteren Klappe (34) um die Schwenkachse (45) jeweils Radien (R3 bzw. R4) beschreiben, die untereinander deutlich verschieden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Klappe (33) am oberen Ende der unteren Klappe (34) angelenkt ist, und dass die  obere Klappe (33) mit ihrer Unterkante (36) die untere Klappe (34) überlappt.
Patent DE-10000517-B4 (DE)
Title: Vielschariger Aufsattel- oder Anhängedrehpflug
Inventor: TERBOVEN JOHANNES
IPC: A01B3/46
Filed: 2000-01-08
Granted: 2014-05-28
Abstract: Vielschariger Aufsattel- oder Anhängedrehpflug (1) mit einem geteilten Pflugrahmen (2) und mindestens einem Stützrad (3) im Bereich der Rahmenteilung, wobei beide Pflugrahmenteile (4, 5) über einen Zwischenrahmen (6) miteinander verbunden sind, der über Gelenke (7, 8) mit den Pflugrahmenteilen verbunden ist, mit Pflugkörpern (9), die an um Schwenkachsen (14) schwenkbar am Pflugrahmen (2) angeordnete Konsolen (11) befestigt sind, wobei zur Verstellung der Schnittbreite sämtlicher Pflugkörper ein fernbedienbares Stellteil dient, dadurch gekennzeichnet, daß jede Konsole (11) ein eigenes fernbedienbares Stellteil aufweist, das im Abstand zur Schwenkachse (14) gelenkig mit der Konsole und gelenkig mit dem Pflugrahmen verbunden ist, daß das Stellteil als Hydraulikzylinder (15) oder Spindelmotor (16) ausgebildet ist und daß die einzelnen Stellteile über ein zentrales Steuerungssystem eine parallele Verschwenkung aller Pflugkörper bewirkend betätigbar ausgebildet sind.
Patent DE-10019000-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Nutzungsgebühren
Inventor: BOEHME OLAF
IPC: H04L12/14
Filed: 2000-04-17
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zum Erfassen von Nutzungsgebühren
in einem Paketdatenübertragungsnetz,
bei dem im Laufe einer Übertragungssitzung
eine Aufzeichnung von für
die Gebühren
der Übertragungssitzung
relevanten Daten gemacht wird, dadurch gekennzeichnet, daß im Laufe
der Übertragungssitzung
fällig
gewordene Gebühren
berechnet werden und daß die
Aufzeichnung gemacht wird, wenn die berechneten Gebühren eine
Schwellen-Gebührensumme überschritten
haben.
Patent DE-10043060-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von zwei Kupplungen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CAPPELMANN BERND
IPC: F16H59/56
Filed: 2000-09-01
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung von zwei Kupplungen (K1, K2) eines Kraftfahrzeuges, wobei die beiden Kupplungen (K1, K2) zur Realisierung der Schaltvorgänge eines Kraftfahrzeuggetriebes dem Getriebe, nämlich einem Doppelkupplungsgetriebe (1) vorgeschaltet sind, wobei mit Hilfe der ersten Kupplung (K1) zumindest eine erste Gangstufe (1. Gang, G1) und mit Hilfe der zweiten Kupplung (K2) zumindest eine zweite Gangstufe (2. Gang, G2) realisierbar ist, nämlich die erste Kupplung (K1) bei eingelegter erster Gangstufe (G1) zumindest teilweise geschlossen ist und die zweite Kupplung (K2) bei eingelegter zweiter Gangstufe (G2) zumindest teilweise geschlossen ist, wobei zumindest beim Anfahrvorgang des Kraftfahrzeuges beide Kupplungen (K1, K2) ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die aktuelle Kupplungstemperatur der jeweils – zumindest teilweise – geschlossenen Kupplung (K1 bzw. K2) ermittelt wird, daß für den Fall einer ermittelten thermischen Überlastung dieser Kupplung (K1 bzw. K2), diese Kupplung (K1 bzw. K2) geöffnet und die jeweils andere Kupplung (K1 bzw. K2) zumindest teilweise geschlossen und zusätzlich der entsprechende Gangstufenwechsel im Getriebe durchgeführt wird, wobei der ersten Kupplung (K1) ein erster Temperatursensor (14) und der zweiten Kupplung (K2) ein zweiter Temperatursensor (15) zugeordnet ist, wobei die Temperatursensoren (14, 15) mit einem Steuergerät (9) schaltungstechnisch verbunden sind, und wobei die ermittelte Kupplungstemperatur der jeweils geschlossenen Kupplung (K1 bzw. K2) mit einem die thermische Überlastung definierenden bestimmten Grenzwert verglichen wird und bei Überschreiten dieses Grenzwertes die Kupplung (K1 bzw. K2) geöffnet wird.
Patent DE-10059234-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitende Paste und Verfahren zur Bildung eines Schaltkreises
Inventor: USHIJIMA HITOSHI
IPC: H05K3/22
Filed: 2000-11-29
Granted: 2004-03-11
Abstract: Elektrisch leitende Paste umfassend  – Komplexe (A), die durch Mischen und Reaktion eines elektrisch leitenden Materials und eines magnetischen Materials hergestellt sind und so ausgebildet sind, dass bei Wirksamwerden elektromagnetischer Induktion Wärme erzeugt wird, und  – ein Harz (5), das mit den Komplexen gemischt ist.
Patent DE-10108251-B4 (DE)
Title: Verabreichung eines Medikaments mittels Mikro-Verkapselung
Inventor: LENT MARK M
IPC: A61K9/22
Filed: 2001-02-21
Granted: 2006-02-02
Abstract: Implantierbare
Medikamentenabgabevorrichtung mit:  einem in mindestens einer
Kapsel enthaltenen, mikro-verkapselten Medikament,  einem Trägerfluid,
das das Medikament auflösen
wird, wenn dieses aus der Kapsel befreit ist,  einer Medikamentenfreisetzungseinrichtung
zum Freisetzen des mikroverkapselten Medikaments aus der Kapsel,  einem
Reservoir, in dem das Trägerfluid
das Medikament auflöst,
und  einer elektromechanischen Pumpe zum Befördern des gelösten Medikaments
an einen Katheter, durch den das Medikament abgegeben wird.
Patent DE-10118786-B4 (DE)
Title: Lokalisieren von Geräteressourcen auf einer globalen Skala
Inventor: CANTWELL CHARLES E
IPC: H04L12/16
Filed: 2001-04-17
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der physischen Position einer Ressource (4), die sich mit einem Netzwerk (6) in Kommunikation befindet und ausgebildet ist, um einen Dienst bereitzustellen, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  a) Speichern (24) einer von einer Kennungszuweisungseinrichtung an die Ressource (4) kommunizierten Globalressourcenlokalisierer-Kennung (GRL-Kennung) (14) auf der Ressource (4), wobei die GRL-Kennung (14) zumindest eine Beschreibung der physischen Position der Ressource (4) umfaßt, wobei die Beschreibung der physischen Position eine Zeichenfolge zur Angabe eines Koordinatensystems und eine weitere Zeichenfolge zur Angabe von Koordinaten entsprechend dem Koordinatensystem für die Ressource umfasst;  b) Übermitteln (26) der GRL-Kennung (14) über das Netzwerk (6); und  c) Entnehmen (28) der Beschreibung der physischen Position aus der GRL-Kennung (14).
Patent DE-10130855-B4 (DE)
Title: Längenveränderbare, insbesondere teleskopierbare Fixiervorrichtung für Schalungszwecke
Inventor: WEIDNER GEORG
IPC: B28B7/02
Filed: 2001-06-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: Längenveränderbare,
insbesondere teleskopierbare Fixiervorrichtung für Schalungszwecke, mit einem
oder mehreren ersten, wandartigen Form- oder Profilelementen (1) und einem
oder mehreren ersten, damit verbundenen Haftmagnetkörpern (2),
der oder die einer gegenüberliegenden
ferromagnetischen Schalungsunterlage zugeordnet sind, auf die oder
von der der oder die ersten Haftmagnetkörper (3) aufsetzbar beziehungsweise
lösbar sind,
und mit einer der Längenveränderung
(10) dienenden Teleskopiereinrichtung (4), die einen gegenüber dem
oder den ersten Profilelementen (1) verstellbaren und arretierbaren
Ausleger (11) aufweist, der mit einem oder mehreren zweiten, wandartigen
Profilelementen (13) verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Teleskopiereinrichtung (4) eigens einen oder mehrere zweite
Haftmagnetkörper
(6) aufweist, welcher oder welche mit den Ausleger-Bewegungen (10)
starr gekoppelt, der gegenüberliegenden
Schalungsunterlage zugeordnet und darauf zur Fixierung und/oder
Arretierung des Auslegers (11) aufsetzbar und davon wieder lösbar sind.
Patent DE-10135385-B4 (DE)
Title: Verzahntes Teil und ein- oder mehrstufige Planetengetriebe
Inventor: BADER ANTONIUS
IPC: F16H55/16
Filed: 2001-07-25
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verzahntes
Teil,  umfassend Zähne
aus einem ersten Material, wobei die Zähne zumindest einen Kopfbereich,
zwei Stirnseiten und zwei Flanken umfassen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der jeweilige Zahn einen nichtverschwindenden Schrägungswinkel
aufweist,  und dass mindestens ein Zahn einen oder mehrere Raumbereiche
aus zweitem Material umfasst,  wobei das zweite Material sich
vom ersten Material unterscheidet,  wobei der eine oder die
mehreren Raumbereiche die Kopffläche
des Zahnes umfassen, berühren
oder als Begrenzung aufweisen,  und wobei die Tiefe des Raumbereiches
oder der Raumbereiche von der Mitte des Zahnes aus in Flankenrichtung
zu den beiden Stirnseiten hin zunimmt.
Patent DE-10147602-B4 (DE)
Title: Unbegrenzt neigbarer Kamerakran
Inventor: BURBULLA HORST
IPC: B66F11/04
Filed: 2001-09-26
Granted: 2004-11-04
Abstract: Kamerakran
mit einer Säule
(3) und einem seitlich an der Säule
(3) in einem Neigezentrum (6) schwenkbar gelagerten Kranausleger
(1), an dessen einem Ende eine Befestigungsplattform (5) für eine Kamera
(7) schwenkbar gehaltert ist und an dessen anderem Ende ein momentenausgleichendes
Gegengewicht (2) befestigbar ist, wobei die beiden Enden des Kranauslegers
(1) kürzer als
die Säule
(3) ausgebildet sind, so daß der
Kranausleger (1) im Neigezentrum unbegrenzt verschwenkbar ist und wobei
die Neigung des Kranauslegers (1) im Neigezentrum meßbar und
die Befestigungsplattform (5) entsprechend der gemessenen Neigung
nachstellbar ist.
Patent DE-10150567-B4 (DE)
Title: Schneckenfalle
Inventor: GOTTLER HANS
IPC: A01M23/02
Filed: 2001-10-17
Granted: 2005-03-17
Abstract: Schneckenfalle,
umfassend einen Behälter,
ein Lockmittel und ein Substrat, wobei das Substrat z.B. aus Beton,
Gips, Sand, Papier, Karton, allen Kunststoffen, Blech und/oder Metall
besteht und wobei das Substrat und das Lockmittel im Behälter so
angeordnet sind, dass die Schnecke über das Substrat kriechen muss,
um an das Lockmittel zu gelangen und wobei das Substrat eine salzige
Oberfläche
hat.
Patent DE-10156874-B4 (DE)
Title: Lichtschutzschicht und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YANG-PIOUNG KIM
IPC: C09J7/02
Filed: 2001-11-20
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Lichtschutzschicht, das die folgenden Schritte
aufweist:  Aufbringen eines Zweikomponentenklebstoffs weißer Farbe
auf eine Seite eines Aluminium-abgelagerten Films;  Überziehen
des Klebstoffs mit einem transparenten Polyethylenterephthalat-Film;  Aufstreichen
weißer
Farbe über
die andere Seite des Aluminium-abgelagerten Films; und  Beschichten
der weißen
Farbschicht mit einer Heißschmelzschicht.
Patent DE-10160493-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Synchronisation einer Datenquelle und einer Datensenke
Inventor: MAUDERER HANS-PETER DIPL ING
IPC: H04L7/02
Filed: 2001-12-08
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Synchronisation einer Datenquelle (DQ) und einer Datensenke (DS), bei dem die Datenquelle (DQ) auf die Datensenke (DS) synchronisiert wird,  wobei die Synchronisation nur einmal durchgeführt wird und dann so eingestellt bleibt,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Phasenvergleicher (PV) die Phasendifferenz zwischen den von der Datenquelle (DQ) gelieferten und den von der Datensenke (DS) empfangenen Daten ermittelt, dass zwischen dem Datenausgang der Datenquelle (DQ) und dem Dateneingang der Datensenke (DS) ein Pufferspeicher (S) liegt, aus dem die Daten mit einem festen Takt ausgelesen und zur Datensenke (DS) gesendet werden, und dass die von der Datenquelle (DQ) gelieferten Daten in Abhängigkeit von der Phasendifferenz im Pufferspeicher (S) zwischengespeichert werden,  wobei das Ausgangssignal des Phasenvergleichers (PV) einen ersten Adressengenerator (AD) steuert, der Adressen generiert, welche das Zwischenspeichern der von der Datenquelle (DQ) gelieferten Daten im Pufferspeicher (S) steuern.
Patent DE-10161518-B4 (DE)
Title: Gerät, insbesondere Reinigungsgerät mit einem feststellbaren Gelenk
Inventor: KLASEN WALTER
IPC: B25G3/38
Filed: 2001-12-14
Granted: 2007-03-29
Abstract: Gerät, insbesondere
Reinigungsgerät,
mit einem Gerätestiel
(28), der am Reinigungsgerät
angeordnet ist, wobei zwischen dem Gerät und dem Gerätestiel
(28) ein feststellbares Gelenk angeordnet, das Gelenk drehbar an
dem Gerätekörper befestigt
und mit dem Stiel über
eine an dem Gelenk gelenkig angeordnete Buchse (27) befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Gelenkplatte (13) zwei mit
Abstand voneinander distanzierte Seitenteile (20, 21) drehbeweglich
gelagert sind, zwischen den Seitenteilen (20, 21) die Buchse (27)
mittels einer Buchsenzunge (26) schwenkbeweglich gelagert ist und die
Seitenteile (20, 21) auf der Gelenkplatte (13) feststellbar sind
sowie in den Seitenteilen (20, 21) und in der Buchsenzunge (26)
sich kreuzende, langlochartige Schlitzaussparungen (31; 33, 34)
vorgesehen sind, in denen ein Scherbolzen (35) lösbar unverschieblich angeordnet
ist.
Patent DE-10163561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des dynamischen Dämpfungsverhaltens eines Raketentriebwerkes
Inventor: BONN OLIVIER DE
IPC: F02K9/56
Filed: 2001-12-21
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zur Messung des dynamischen Dämpfungsverhaltens
eines Raketentriebwerkes, wobei durch Zündung von explosiven Ladungen
künstlich der
Verbrennungsprozess des Raketentriebwerkes während des Betriebes gestört wird
und die Dämpfung
der entstehenden Störungen
gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor Beginn des Betriebes
des Raketentriebwerkes mindestens eine explosive Ladung in mindestens eine
in der Struktur des Raketentriebwerkes vorhandene Kammer (6) eingebracht
wird, welche mit einer Brennkammer (1) des Raketentriebwerkes in
Verbindung steht.
Patent DE-10164604-B4 (DE)
Title: Ohrstöpsel aus Mineralstein
Inventor: GRAFENBERG ESFANDIAR
IPC: A61F11/08
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-09-16
Abstract: Ein Ohrstöpel mit der Form des äußeren Gehörgangs, dadurch gekennzeichnet, dass er einstöckig aus einem Mineralstein besteht.
Patent DE-10205825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von Trassen für kalt- und/oder warmgehende Ver- und Entsorgungsleitungen sowie zur Energieversorgung und/oder Telekommunikation
Inventor: BERGER WOLFGANG
IPC: E02F5/10
Filed: 2002-02-13
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung von Trassen für
kalt- und/oder warmgehende Ver- und Entsorgungsleitungen sowie zur
Energieversorgung und/oder Telekommunikation mit folgenden Schritten:  – Herstellen
eines Leitungsgrabens gemäß geplanter
Trassenführung;  – abschnittweises
Einbringen mindestens eines Schlauchkörpers in den Leitungsgraben
und Füllen
des Schlauchkörpers
mit einem fluiden Medium bis dieser eine vorgegebene Querschnittsform
aufweist;  – Verfüllen des
den geformten Schlauchkörper
aufweisenden Teiles des Leitungsgrabens mit einem fließfähigen, selbstverdichtenden
Stoff und Aushärten
bis zum Erhalt einer Mindesttragfähigkeit, wobei der Schlauchkörper als verlorene
Schalung für
eine derartige rohrlose Verlegung genutzt wird.
Patent DE-10208936-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: KAPCOE JOHN
IPC: F16J15/34
Filed: 2002-02-28
Granted: 2006-11-02
Abstract: Radialwellendichtring
für translatorisch
bewegbare Wellen (17), mit mindestens einem statischen (3) und mindestens
einem dynamischen Dichtbereich (4) sowie einer weiteren Dichtstelle
(7) außerhalb
des dynamischen Dichtbereiches (4), wobei die weitere Dichtstelle
(7) durch mindestens zwei miteinander in Wirkverbindung stehende
Elemente (8, 9) gebildet ist, von denen eines (8) stationär und ein
weiteres (9), dem Wellenhub folgend, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das mit der Welle (17) in Wirkverbindung stehende Element (9)
unter Bildung von zwei Innenanschlägen (23, 24) für das mit dem
statischen Dichtbereich (3) in Wirkverbindung stehende Element (8)
im Querschnitt etwa U-förmig
ausgebildet ist, dass auf der Welle (17) ein Begrenzungselement
(18) angeordnet ist, und dass sich zwischen dem Begrenzungselement
(18) und einem radialen Flächenbereich
(19) des statischen Dichtbereiches (3) eine Schraubenfeder (20)
erstreckt.
Patent DE-10213024-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug und Messer zum Entgraten
Inventor: HIRSCH SHALOM
IPC: B26B5/00
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-12-23
Abstract: Handwerkzeug
zum Entgraten mit  einem Gehäuse
(42) und  einer relativ zum Gehäuse (42) drehbaren Halteeinrichtung (50)
zur Aufnahme eines Schneidwerkzeugs (80),  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Halteeinrichtung in dem Gehäuse (42) drehbar gelagert ist
und eine schräg
zu deren Drehachse (z) verlaufende Aufnahmekammer (70) zur lösbaren Aufnahme
des Schneidwerkzeuges (80, 84) aufweist.
Patent DE-10223044-B4 (DE)
Title: Freitragender Faltenbalg
IPC: B23Q11/08
Filed: 2002-05-22
Granted: 2006-05-24
Abstract: Faltenbalg
(1) mit einem Balgkörper (8),
der zur Stabilisierung mit in seinen Falten (2) angeordneten Stützrahmen
(3) versehen ist, an denen übereinander
greifende und die Balgkörper
(8) abdeckende, aufeinander gleitende, flache Lamellen (4) befestigt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der den Lamellen (4) gegenüberliegenden
Seite des Faltenbalges (1) an den Stützrahmen (3) zumindest eine
Reihe von Stützelementen
(5) angebracht sind, deren Länge
so bemessen ist, dass sie auch bei vollständig ausgezogenem Faltenbalg
(1) einander übergreifen
und mit Vorspannung aufeinander liegen.
Patent DE-10224521-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur zerstörungsfreien Untersuchung von natürlichen und künstlichen Gesteinen in geringer Tiefe
Inventor: STILLE WILFRIED
IPC: G01V1/147
Filed: 2002-05-31
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur zerstörungsfreien Untersuchung von natürlichen und künstlichen Gesteinen in geringer Tiefe, bestehend aus einem Gehäuse,  einem in dem Gehäuse gelagerten, durch eine Antriebsvorrichtung vorschnellbaren Schlagstift,  einer den Schlagstift in gespannter Stellung haltenden Vorrichtung und  einer durch einen Betätigungsknopf zu betätigenden Auslösevorrichtung, dadurch gekennzeichnet,  daß das Gehäuse (1) von einer Hand umspannbar und während der Auslösung des Schlages zu halten ist, daß der Schlagstift (2) unter der Kraft einer Feder (3) steht,  daß der Schlagstift (2) das Gehäuse (1) durchsetzt und mit seinem hinteren Ende aus dem Gehäuse (1) herausragt  und daß der Schlagstift (2) an seinem hinteren Ende einen Griff (8) trägt, mit dem er gegen die Kraft der Feder (3) verschiebbar ist.
Patent DE-10225058-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Erfassung von Erdschlusswischern in Drehstromnetzen
Inventor: DRUML GERNOT
IPC: G01R31/08
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur selektiven Erfassung von Erdschlusswischern in Drehstromnetzen gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  – Kontinuierliches Abtasten und Speichern der Verlagerungsspannung u 0  und des Nullstromes i 0ΣX  in einem Abgang;  – Erkennen des erstmaligen Überschreitens der Verlagerungsspannung u 0  eines eingestellten Grenzwerts u ERD  zum Zeitpunkt t 1  im Falle eines Erdschlusses;  – Suche im Speicher nach dem Zeitpunkt t 0  des Nulldurchganges der Verlagerungsspannung u 0  vor dem oben definierten erstmaligen Erdschlusseintritt zum Zeitpunkt t 1 ;  – Speichern der Verlagerungsspannung u 0  und des Nullstromes i 0ΣX  ab diesem Zeitpunkt t 0  bis zum definierten Erdschluss t 1 .  – Berechnung der Nullstrom-Summenkurve i 0ΣA_SUMME  durch aufsummieren des Nullstromes i 0ΣX  bei zeitäquidistanter Abtastung, andernfalls muss die Zeit zwischen den Abtastpunkten berücksichtigt werden bzw. ein anderes numerisches Integrationsverfahren verwendet werden.  – Ermittlung der Steigung k und des Offsets d der Geradengleichung u 0  = k i 0ΣA_SUMME  + d aus den beiden gespeicherten Kurven i 0ΣA_SUMME  und u 0  nach bekannten Ausgleichsverfahren...
Patent DE-10226559-B4 (DE)
Title: Fußventil
Inventor: KOERNER EBERHARD
IPC: F16K31/62
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-07-29
Abstract: Fußbetätigtes Ventil mit einer beweglichen Trittfläche (4), einem mit dieser verbundenen Klemmelement (8) und einer festen Druckfläche (18; 38), wobei zwischen der Druckfläche (18; 38) und dem Klemmelement (8) ein Aufnahmeraum (24; 42) für eine Schlauchleitung (26; 42) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfläche (18) die Stirnfläche eines Schiebers (20) ist, welcher in eine Ausnehmung (22) in dem Ventil einsetzbar ist.
Patent DE-10234203-B4 (DE)
Title: Tastatur als erste Baueinheit für einen eine zweite Baueinheit bildenden Rechner sowie Verwendung eines Telefons als Dateneingabevorrichtung
Inventor: VOGT EDWIN
IPC: G06F3/023
Filed: 2002-07-26
Granted: 2006-12-21
Abstract: Tastatur
(14, 42) als erste Baueinheit für
einen eine zweite Baueinheit bildenden Rechner (10), wie Personal
Computer, Personal Digital Assistant, tragbaren Computer und ähnliches,
mit einer lösbaren
Kommunikationsverbindung (12) mit dem Rechner (10), mit einem Gehäuse und
mit ersten Tasten (18) und weiteren Tasten (24 bis 32) zur Erzeugung
von Signalen für
den Rechner (10), wobei zumindest den ersten Tasten (18) mindestens ein
erstes und ein zweites Signal zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die ersten Tasten (18) mit einer Steuerung zusammenwirken,
die ein Auslösen
des ersten Signals durch einmaliges Drücken der zugeordneten ersten Taste
(18) und das zweite Signal durch zweimaliges Drücken der zugeordneten ersten
Taste (18) innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls ermöglicht,
wobei die jeweiligen ersten und zweiten Signale der einzelnen ersten
Tasten (18) voneinander unterschiedlich sind und die durch die ersten
Tasten (18) auslösbaren
Signale zur Eingabe alphanumerischer Daten in den Rechner (10) vorgesehen
sind.
Patent DE-10238590-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Struktur auf einem Substrat
Inventor: HERZUM CHRISTIAN
IPC: H01L21/266
Filed: 2002-08-22
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer Struktur (132) auf einem Substrat (100), mit
folgenden Schritten:  (a) Aufbringen einer Schichtfolge (106)
aus einer ersten Oxidschicht (108), einer ersten Nitridschicht (110)
und einer zweiten Oxidschicht (112) auf das Substrat (100);  (b)
Entfernen eines Abschnitts der zweiten Oxidschicht (112) und eines
Abschnitts der ersten Nitridschicht (110), um einen Abschnitt (114)
der ersten Oxidschicht (108) freizulegen;  (c) Entfernen eines
Teils der ersten Nitridschicht (110) oberhalb der ersten Oxidschicht
(108) und unter der zweiten Oxidschicht (112), um den Bereich (X)
für die
durch nachfolgende Schritte auszubildende Struktur (132) festzulegen;  (d)
konformes Abscheiden einer elektrisch leitenden Schicht. (122) auf
dem Substrat (100); und  (e) anisotropes und zu den Oxidschichten
(112, 108) selektives Ätzen
der elektrisch leitenden Schicht (122), so dass die elektrisch leitende
Schicht (122) nach dem Ätzen
nur den Bereich (X) ausfüllt.