baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010053590-B4 (DE)
Title: Tragetasche für Fördergut und Förderanlage für eine Tragetasche
Inventor: JANZEN PAUL
IPC: B65G17/32
Filed: 2010-12-06
Granted: 2019-03-07
Abstract: Tragetasche (1) für Fördergut_(7)- wobei die Tragetasche (1) mit einer Aufhängestelle (23) für einen formveränderbaren Taschenbeutel (15) zur Aufnahme des Förderguts (7) und mit einem Tragrahmen (30) ausgeführt ist,- wobei der Taschenbeutel (15) eine Abmessung (b) aufweist, die in einem leeren Zustand einen Kleinstwert (b) und in einem mit dem Fördergut (7) beladenen Zustand einen Größtwert (b) einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Tragetasche (1) mit einem zwischen der Aufhängestelle (23) und dem Taschenbeutel (15) verschwenkbaren Abstandshalter (41) ausgeführt ist, der in einer mit Federkraft vorgespannten stabilen Ruhestellung (R) oder in einer mit Federkraft vorgespannten stabilen Arbeitsstellung (A) positionierbar ist,- der Abstandshalter (41) derart ausgebildet ist, dass er in seiner Arbeitsstellung (A) zur Anlage mit einer nachfolgenden Tragetasche (1.1) gelangt und derart bemessen ist, dass sich ein in der Horizontalen gemessener Abstand d ≤ bder Tragetaschen (1.1) einstellt.
Patent DE-102010056233-B4 (DE)
Title: Rollo-Windschott für ein Cabrio-Fahrzeug
Inventor: WACHS MARIO
IPC: B60J7/22
Filed: 2010-12-24
Granted: 2017-11-09
Abstract: Rollo-Windschott für ein Cabrio-Fahrzeug, bestehend aus einem U-förmigen, unten offenen Windschott-Rahmen (3), dessen beide Schenkel-Rahmenteile (5, 6) in karosseriefesten, vertikalen Führungsvorrichtungen (7, 8) aus einer Ruhestellung, bei der das Basis-Rahmenteil (4) horizontal in Fahrzeugquerrichtung etwa in Höhe der Fahrzeuggürtellinie an einer Querträgerverbindung (14) zwischen den Führungsvorrichtungen (7, 8) liegt, nach oben in eine Funktionsstellung ausfahrbar sind, wobei eine wickelbare Rollobahn (17) aus einer Aufwickelkassette (16) gezogen und im Bereich des Windschott-Rahmens (3) aufgespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Ausfahren der Schenkel-Rahmenteile (5, 6) die jeweils zugeordneten seitlichen Rollobahnränder mit den zugeordneten Schenkel-Rahmenteilen (5, 6) formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbindbar sind.
Patent DE-102010056293-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines hohlen Faserverbundbauteils und Formkörper
Inventor: RÜGER OLAF
IPC: B29C70/48
Filed: 2010-12-24
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines hohlen Faserverbundbauteils (14) mit in Harz eingebetteten Verstärkungsfasern (8), mit einzelnen Schritten: a) bei dem eine verlorene Ausgangsform (1) mit zumindest einer Lage aus ersten Verstärkungsfasern (2) umgeben wird, b) bei dem die ersten Verstärkungsfasern (2) mit einem elastischen Dichtmittel unlösbar bedeckt werden, um einen wiederverwendbaren, schlauchartigen Formkörper (4) auszubilden, so dass die Ausgangsform (1) in einem unter Druck setzbaren Druckraum (13) des Formkörpers (4) befindlich ist, wobei die ersten Verstärkungsfasern (2) und das elastische Dichtmittel so angeordnet werden, dass die ersten Verstärkungsfasern (2) zwischen der inneren und der äußeren Oberfläche des Formkörpers (4) alternieren, c) bei dem eine Druckmittelleitung (7) an mindestens einer verbleibenden Öffnung (6) des Formkörpers (4) abgedichtet eingesetzt ist, d) bei dem der Formkörper (4) durch ein Zuführen von einem Druckmittel über die Druckmittelleitung (7) in den Druckraum (13) bis zu einem ersten vorbestimmten Druckwert aufgepumpt wird, e) bei dem der aufgepumpte Formkörper (4) mit zumindest einer Lage zweiter Verstärkungsfasern (8) umgeben wird, f) bei dem der mit den zweiten Verstärkungsfasern (8) bedeckte Formkörper (4) in eine mehrteilige Form (9) eingelegt wird, die die Außenkontur des Faserverbundbauteils (14) festlegt, g) bei dem ein Harz in die die zweiten Verstärkungsfasern (8) umschließende Form (9) eingebracht wird und der Druck im Druckraum des Formkörpers (4) zum Zeitpunkt des Harz-Zuführens höher ist, als der erste Druckwert, h) bei der die Temperatur so lange erhöht wird, bis das Harz aushärtet und i) ein Schritt, bei der der Druck aus dem Formkörper (4) abgelassen wird, die Form (9) geöffnet wird, das Faserverbundbauteil (14) aus der Form (9) genommen wird und der Formkörper (4) aus dem die zweiten Verstärkungsfasern (8) beinhaltenden Faserverbundbauteil (14) herausgenommen wird.
Patent DE-102011004527-B4 (DE)
Title: Befestigungsstift zur mechanischen Befestigung und elektrischen Anbindung einer Leiterplatte an einem metallischen Träger, Verbund und Verfahren zur Herstellung eines solchen Verbunds
Inventor: KOTOWICZ EDWARD
IPC: H01R12/52
Filed: 2011-02-22
Granted: 2020-08-06
Abstract: Befestigungsstift (1) zur Befestigung einer Leiterplatte (10) an einen metallischen Träger (11) und zur elektrischen Anbindung an den Träger (11) umfassendeinen Kopfabschnitt (2) mit Mitteln zur gasdichten elektrischen Verbindung mit leitenden Abschnitten der Leiterplatte (10) an einer ersten Seite der Leiterplatte (10) undeinen sich an den Kopfabschnitt (2) anschließenden Einpressabschnitt (3) zur mechanischen Befestigung und zur elektrischen Anbindung an den Träger (11) an einer der ersten Seite der Leiterplatte (2) gegenüberliegenden Seite, wobei der Einpressabschnitt (3) Erhebungen (5) an seiner Mantelfläche aufweist.
Patent DE-102011008118-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher sowie Mehrkammerflachrohr dafür
Inventor: APLIENZ NORBERT
IPC: F28D1/053
Filed: 2011-01-07
Granted: 2012-10-18
Abstract: Wärmetauscher (1) aufweisend einen Einlasssammelbehälter (2) und einen Auslasssammelbehälter (3), die voneinander beabstandet angeordnet sind, mehrere dazwischen angeordnete Mehrkammerflachrohre (4), die jeweils eine ungerade Anzahl von Strömungskammern (14) zur Durchströmung mit einem ersten Medium, sowie ein Einlassrohrende (11a) und ein Auslassrohrende (11b), mit denen die Mehrkammerflachrohre (4) in die Sammelbehälter (2; 3) münden, aufweisen, so dass die Mehrkammerflachrohre (4) die Sammelbehälter (2; 3) strömungstechnisch miteinander verbinden, wobei jeweils rohrendseitig Mittel (23; 31) zur internen Umlenkung des ersten Mediums von einer Strömungskammer (14) in die benachbarte Strömungskammer (14) eines Mehrkammerflachrohrs (4) vorhanden sind, mittels denen das Medium derart umgelenkt wird, dass es die Strömungskammern (14) derart der Reihe nach in entgegengesetzter Richtung durchströmt, dass es das Mehrkammerflachrohr (4) mäanderförmig in eine Breitenrichtung (B) des Mehrkammerflachrohrs (4) durchströmt, wobei die Mehrkammerflachrohre (4) vor den beiden Rohrenden (11a; 11b) jeweils einen trennstegfreien Rohrendbereich (22) aufweisen, wobei die Rohrendbereiche (22) der Außenkontur nach den...
Patent DE-102011009063-B4 (DE)
Title: Markise mit Abstützung und mechanischer Verriegelung
Inventor: KLATT ALEXANDER
IPC: E04F10/06
Filed: 2011-01-20
Granted: 2022-09-29
Abstract: Markise (1) mit einer drehbar gelagerten Tuchwelle, von der ein Tuch (3) abwickelbar ist, dessen vorderes Ende an einem Ausfahrprofil (4) befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine bodenseitig befestigte Stütze (5) angeordnet ist, gegen deren oberes freies Ende das Ausfahrprofil (4) bei vollständig ausgefahrener Markise (1) fährt, wobei an dem Ausfahrprofil (4) oder dem oberen Ende der Stütze (5) ein Halteelement (20) angeordnet ist, das in eine korrespondierende Aufnahme (12) an dem anderen Teil einfährt und in der Aufnahme (12) mittels eines Verriegelungselementes (22) verriegelbar ist.
Patent DE-102011011255-B4 (DE)
Title: Greifeinrichtung
Inventor: SDAHL MICHAEL DR
IPC: B65G47/90
Filed: 2011-02-15
Granted: 2014-04-03
Abstract: Greifeinrichtung (5), die zwei einander gegenüberliegende Greifer (5a, 5b) aufweist, die gegeneinander bewegbar sind, wobei jeder Greifer (5a, 5b) einen Halter (8) und eine daran angebrachte Greifbacke (9) umfasst, wobei der Halter (8) zweiachsig elastisch ist, um sowohl eine horizontale, als auch eine vertikale Bewegung (H, V) der Greifbacke (9) gegenüber dem Halter (8) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (8) einen C-förmigen Außenbereich (12) aufweist.
Patent DE-102011013163-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ASSMANN UWE
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-03-04
Granted: 2014-05-15
Abstract: Beschlag (1) für einen Fahrzeugsitz (41), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem relativ zu diesem um eine zentrale Achse (A) drehbaren zweiten Beschlagteil (12), und einem im Querschnitt im Wesentlichen L-förmigen Umklammerungsring (21), wobei der Umklammerungsring (21) einen hohlzylindrischen Bereich (22), mit welchem er auf einer radial nach außen weisenden Umfangsfläche des ersten Beschlagteils (11) sitzt und mit diesem ersten Beschlagteil (11) fest verbunden ist, und – auf seiner vom ersten Beschlagteil (11) abgewandten Stirnseite – einen in radialer Richtung nach innen gezogenen Rand (23) aufweist, welcher unter Bildung einer ringförmigen Stirnfläche das zweite Beschlagteil (12) übergreift und es relativ zum ersten Beschlagteil (11) drehbar am zweiten Beschlagteil (12) sichert, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Beschlagteil (12) ein gegenüber dem maximalen Außendurchmesser radial nach innen versetzter Absatz (12a) mit sich in radialer Richtung nach außen erstreckender Stirnfläche (12c) und einer zylinderförmigen Lagerfläche (12b) ausgebildet ist, wobei die Lagerfläche (12b) einen Durchmesser hat, der kleiner als der maximale Außendurchmesser des zweiten Beschlagteils (12) ist, und die zylinderförmige Lagerfläche (12b) den Rand (23) des Umklammerungsrings (21) direkt oder indirekt lagert.
Patent DE-102011015443-B4 (DE)
Title: Eng gekoppeltes Abgasnachbehandlungssystem für eine Brennkraftmaschine mit zwei Turboladern
Inventor: BENNET DAVID
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-03-29
Granted: 2016-09-01
Abstract: Eng gekoppeltes Abgasnachbehandlungssystem (12) für eine Brennkraftmaschine (10) mit zwei Turboladern (18, 18'), umfassend: eine erste Abgasleitung (36) mit einem ersten Ventil (38), das zwischen einer ersten Position (40) und einer zweiten Position (42) betreibbar ist, wobei die erste Position (40) eine Abgasströmung in der ersten Abgasleitung (36) zu einem Einlass eines Oxidationskatalysators (OC) (26) unterstützt und die zweite Position (42) die Abgasströmung in einer zweiten Abgasleitung (46) unterstützt; eine dritte Abgasleitung (48), die fluidtechnisch mit einem Auslass des OC (26) gekoppelt ist, wobei die dritte Abgasleitung (48) ein zweites Ventil (50) umfasst, das zwischen einer ersten Position (52) und einer zweiten Position (54) betreibbar ist; wobei die erste Position (52) eine Abgasströmung in der dritten Abgasleitung (48) zu einem Einlass eines Partikelfilters (PF) (30) unterstützt und die zweite Position (54) die Abgasströmung durch eine vierte Abgasleitung (56) zu einem Einlass (58) in der zweiten Abgasleitung (46) unterstützt; einen ersten Turbolader (18), der fluidtechnisch mit der zweiten Abgasleitung (46) stromabwärts des Einlasses (58) in der zweiten Abgasleitung (46) gekoppelt ist; einen Katalysator für selektive katalytische Reduktion (SCR) (28), der stromabwärts des ersten Turboladers (18) angeordnet und fluidtechnisch mit diesem gekoppelt ist, um die Abgasströmung davon aufzunehmen, und stromaufwärts des PF (30) angeordnet und mit diesem fluidtechnisch gekoppelt ist, um die Abgasströmung daran zu liefern; und einen zweiten Turbolader (18'), der fluidtechnisch mit der dritten Abgasleitung (48) stromabwärts des zweiten Ventils (50) gekoppelt ist.
Patent DE-102011052923-B4 (DE)
Title: Energieübertragungseinheit
Inventor: KLEIPA VOLKER
IPC: H02N2/18
Filed: 2011-08-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Energieübertragungsvorrichtung (1, 12, 13), aufweisend zumindest eine Energieeintragseinrichtung (2) und zumindest eine als Piezoelementeinrichtung ausgebildete Energieerzeugungseinrichtung (4, 5), wobei die zumindest eine Energieeintragseinrichtung (2) als zumindest zeitweise mit elektrischer Energie beaufschlagte Energieeintragseinrichtung (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Energieeintragseinrichtung (2) in unmittelbarem mechanischem Kontakt zu zumindest einer Energieerzeugungseinrichtung (4, 5) steht und die Energieübertragungsvorrichtung (1, 12, 13) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass sie zumindest teilweise und/oder zumindest zeitweise unter Wirkvermittlung eines im Wesentlichen statischen externen magnetischen Felds (3) arbeitet.
Patent DE-102011052963-B4 (DE)
Title: Klinkerofenanlage mit Schieber für Tertiärluftleitung
Inventor: HAMMERICH JÖRG
IPC: F27D21/00
Filed: 2011-08-24
Granted: 2016-05-19
Abstract: Schiebereinheit für eine Tertiärluftleitung zwischen einem Klinkerkühler und einem Kalzinator einer Klinkerofenanlage mit mindestens einem Absperrorgan (80), das zum Absperren der Tertiärluftleitung in diese einfahrbar ist und ansonsten den Querschnitt der Tertiärluftleitung nicht reduziert, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebereinheit (1) zur Verkleinerung des Querschnitts eines Abschnitts der Tertiärluftleitung mindestens ein in diesen einfahrbares Regelorgan (60) aufweist.
Patent DE-102011081118-B4 (DE)
Title: Antriebssystem, insbesondere Radnabenantriebssytem
Inventor: VOGLER TOBIAS
IPC: B60K7/00
Filed: 2011-08-17
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem 20, insbesondere Radnabensystem, für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Elektrofahrzeug und/oder Hybridfahrzeug, umfassend ein Radlager 25 und einen Elektromotor mit einem Stator 21 und einem Rotor 22, wobei der Rotor 22 an einem an dem Radlager 25 befestigbaren Rotorträger 26 verbundene Felgenkontaktplatte 27 aufweist. Damit ist es möglich den Rotorträger 26 zumindest teilweise oder ganz aus einem weichen Leichtmetall, wie beispielsweise Aluminium, herzustellen. Zwischen der Felgenkontaktplatte und dem Radflansch wird der Rotorträger derart gehalten, dass das Leichtmetall nicht plastisch verformt werden kann, d. h. strukturell die erforderliche Steifigkeit des Radnabensystems herstellbar ist.
Patent DE-102011084024-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Halbleiterstruktur mit Bilden einer Opferstruktur
Inventor: BINDER BORIS
IPC: G01L9/00
Filed: 2011-10-05
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Halbleiterstruktur (100, 200), das folgende Schritte aufweist: Bilden einer Opferstruktur (110, 210) durch Ätzen einer Mehrzahl von Gräben (112, 212) von einer ersten Hauptoberfläche (103, 203) eines Substrats (102, 202), wobei die Opferstruktur (110, 210) eine oder mehrere Wände zwischen den Gräben (112, 212) aufweist; Abdecken der Mehrzahl von Gräben (112, 212) an der ersten Hauptoberfläche (103, 203) mit einem Abdeckungsmaterial (115, 215), um Hohlräume in dem Substrat (102, 202) zu definieren, so dass das Abdeckungsmaterial (115, 215) im Wesentlichen an der ersten Hauptoberfläche (103) des Substrats (102) bleibt, anstatt zu der Unterseite der Mehrzahl von Gräben (112, 212) zu fallen; Entfernen eines Teils des Substrats (102, 202) von einer zweiten Hauptoberfläche (104, 204) gegenüber der ersten Hauptoberfläche (103, 203) zu einer Tiefe, bei der die Mehrzahl von Gräben (112, 212) vorliegen; und Wegätzen der Opferstruktur (110, 210) durch Wegätzen der ein oder mehreren Wände von der zweiten Hauptoberfläche (104, 204) des Substrats (102, 202), so dass eine Ausnehmung (120, 220) mit einer Unterseite entsteht, die das Abdeckungsmaterial (115, 215) umfasst.
Patent DE-102011087889-B4 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: TOOBE WERNER
IPC: B63G8/28
Filed: 2011-12-07
Granted: 2019-03-21
Abstract: Unterseeboot mit einem Druckkörper (4), mit mindestens einem durch den Druckkörper (4) des Unterseeboots geführten Waffenrohr (2, 2')und mit mindestens einem Bewaffnungsmagazin (12, 12', 12'') zur Aufnahme von mindestens zwei Waffen (18, 18', 18''), welches zur Anordnung in dem Waffenrohr (2, 2') ausgebildet ist, wobei das Bewaffnungsmagazin (12, 12', 12'') in Längsrichtung in zumindest zwei Magazinkammern (16, 16', 16'') geteilt ist, wobei die Stirnseiten der Magazinkammern (16, 16', 16'') offen ausgebildet sind und ein in Ausstoßrichtung des Waffenrohres (2, 2') hinteres Ende des Bewaffnungsmagazins (12, 12', 12'') von einem mit einer Öffnung (44, 44', 44'') versehenen Verschlusskörper (34, 34', 34'') verschlossen ist, der derart beweglich angeordnet ist, dass die Öffnung (44, 44', 44'') des Verschlusskörpers (34, 34', 34'') in Stellungen bewegbar ist, in denen bestimmte der in Ausstoßrichtung des Waffenrohres (2, 2') hinteren Stirnseiten der Magazinkammern (16, 16', 16'') freigegeben werden.
Patent DE-102011088500-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHICK MATTHIAS
IPC: H01R39/58
Filed: 2011-12-14
Granted: 2013-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine 101 für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer Kohlebürste 107 zum Herstellen eines elektrischen Gleitkontaktes mit einem Kommutator 145 und einem Wegesensor 103 zum Erfassen eines Verschleißes der Kohlebürste 107.
Patent DE-102011107701-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Abfallbehältnissen
IPC: B65F7/00
Filed: 2011-07-13
Granted: 2017-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Abfallbehältnissen (12), – mit einer Reinigungskammer, – mit einer Transporteinrichtung (10, 10.2) für die Abfallbehältnisse (12), mittels der die Abfallbehältnisse (12) in die Reinigungskammer hinein und aus der Reinigungskammer heraus transportierbar sind, – wobei die Transporteinrichtung (10, 10.2) beidseitig mehrere Transportrollen (26, 28) aufweist, die in einer linken und in einer rechten Spur (14, 16) führbar sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – jede Spur (14, 16) der Transporteinrichtung (10, 10.2) als Gleis mit rundem Querschnitt ausgebildet ist, – die Transportrollen (26, 28) jeweils in Gruppen (20, 22, 24) zusammengefasst sind, wobei jede der Gruppen (20, 22, 24) zumindest drei Transportrollen (26, 28) umfasst, die zumindest teilweise eine konkave Lauffläche aufweisen.
Patent DE-102012004847-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung eines Fluids
Inventor: DAIBER MICHAEL
IPC: F01M13/04
Filed: 2012-03-13
Granted: 2013-11-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) zur Behandlung eines Fluids, insbesondere Öl, Kraftstoff, Wasser oder Luft, insbesondere eine Abscheidevorrichtung (10) für eine Flüssigkeit aus einem gasförmigen Fluid, insbesondere einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung (10) umfasst ein Gehäuse (12), welches aus wenigstens zwei Gehäuseteilen (14, 16) zusammengesetzt ist. Das Gehäuse (12) weist wenigstens einen Einlass (18) für zu behandelndes Fluid und wenigstens einen Auslass (20) für behandeltes Fluid auf. Wenigstens ein Kraftübertragungselement (32) ist mit einem ersten der wenigstens zwei Gehäuseteile (16) verbunden und erstreckt sich im Inneren (22) des Gehäuses (12) zu einem zweiten der wenigstens zwei Gehäuseteile (14). Das wenigstens eine Kraftübertragungselement (32) ist mit dem zweiten der wenigstens zwei Gehäuseteile (14) mehrstückig verbunden. Das Kraftübertragungselement ist ein hohler Dom (32), dessen Innenraum (35) wenigstens zu der dem zweiten Gehäuseteil (14) abgewandten Außenseite des ersten Gehäuseteils (16) offen ist.
Patent DE-102012017514-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BARTH CHRISTIAN
IPC: F02B75/02
Filed: 2012-09-05
Granted: 2023-05-04
Abstract: Zweitaktmotor mit einem Zylinder (2), in dem ein Kolben (5) hin- und hergehend gelagert ist, wobei der Kolben (5) einen im Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3) begrenzt, mit einem Auslass (9) aus dem Brennraum (3), mit mindestens einem Überströmkanal (11, 12, 35, 36), der an einer Eintrittsöffnung (14, 39, 40) ins Kurbelgehäuse (4) und an einem Überströmfenster (13, 37, 38) in den Brennraum (3) mündet, wobei der Kolben (5) über einen Pleuel (6) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt und wobei mindestens ein Steuerelement (16, 26, 41, 42, 66) für die Eintrittsöffnung (14, 39, 40) mit der Kurbelwelle (7) verbunden ist und mit dieser rotiert, wobei das Steuerelement (16, 26, 41, 42, 66) so angeordnet ist, dass die Eintrittsöffnung (14, 39, 40) in mindestens einem Betriebszustand des Zweitaktmotors beim Abwärtshub des Kolbens (5) spätestens 5° Kurbelwellenwinkel nach dem Öffnen des Überströmfensters (13, 37, 38) von dem Steuerelement (16, 26, 41, 42, 66) mindestens teilweise verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (66) zwischen einer aktiven Stellung (62) und einer inaktiven Stellung (63) verstellbar ist.
Patent DE-102012021462-B4 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: BOGDANOWICZ GRZEGORZ
IPC: F16K15/00
Filed: 2012-10-31
Granted: 2018-10-25
Abstract: Ventileinheit (2) zur Steuerung der Strömung eines Fluides, mit einem Einlass (9), einem Auslass (10) und einem zwischen dem Einlass (9) und dem Auslass (10) verlaufenden Arbeitskanal (8), ferner mit einer in den Verlauf des Arbeitskanals (8) eingeschalteten Drosselrückschlageinrichtung (6) enthaltend ein Drosselventil (6a) und ein zu dem Drosselventil (6a) parallelgeschaltetes, eine Fluidströmung vom Einlass (9) zum Auslass (10) zulassendes und in der Gegenrichtung sperrendes Rückschlagventil (6b), außerdem mit einem im Verlauf des Arbeitskanals (8) angeordneten, den Arbeitskanal (8) in einen vom Einlass (9) kommenden Einlassabschnitt (8a) und einen zum Auslass (10) führenden Auslassabschnitt (8b) unterteilenden Sicherheitsventil (5), das ein durch Federmittel (20) in eine den Arbeitskanal (8) absperrende Schließstellung vorgespanntes Ventilglied (16) aufweist und das einen Steueranschluss (21) aufweist, an dem ein externes Steuersignal anlegbar ist, um das Ventilglied (16) unter Überwindung der Federmittel (20) in eine den Arbeitskanal (8) freigebende Durchlassstellung umzuschalten, und mit einem Handentlüftungsventil (7) zum manuellen Entlüften des Auslassabschnittes (8b), dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitsventil (5) als hinsichtlich seines Betriebszustandes von dem in dem Einlassabschnitt (8a) des Arbeitskanals (8) herrschenden Druck unbeeinflussbares Absperrventil ausgebildet ist, dessen Ventilglied (16) ausschließlich durch Anlegen des externen Steuersignals in die Durchlassstellung umschaltbar ist, und dass das Sicherheitsventil (5) ein 3/2-Wegeventil ist, wobei es einen mit dem Einlass (9) verbundenen Eingang (12), einen mit dem Auslass (10) verbundenen Arbeitsausgang (13) und einen mit dem Handentlüftungsventil (7) verbundenen Entlüftungsausgang (26) aufweist, wobei in der Schließstellung des Ventilgliedes (16) der Entlüftungsausgang (26) mit dem vom Eingang (12) abgetrennten Arbeitsausgang (13) verbunden ist und in der Durchlassstellung des Ventilgliedes (16) der Entlüftungsausgang (26) von dem mit dem Eingang (12) verbundenen Arbeitsausgang (13) abgetrennt ist.
Patent DE-102012024358-B4 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung mit einer Abflussleitung
Inventor: VAHLBRAUK WOLFGANG
IPC: E03F5/04
Filed: 2012-12-13
Granted: 2018-05-30
Abstract: Entwässerungsvorrichtung mit einer Ablauföffnung (20, 23) zur Aufnahme des von einer zu entwässernden Fläche ablaufenden Wassers und mit einer an die Ablauföffnung (20, 23) angeschlossenen Abflussleitung (18, 18'), die ein vertikal geführtes Rohrstück (1, 1', 1") aufweist, in dessen Rohrwandung (5) eine Öffnung (6) angeordnet ist, die mit einem Deckel (8) in Form einer Scheibe verschließbar ist, in der eine Vielzahl von Öffnungen gemeinsam einen Sicherheitsüberlauf bilden, aus dem sich in dem vertikalen Rohrstück (1, 1', 1") anstauendes Wasser aus dem Rohrstück (1, 1', 1") ins Freie austreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die den Deckel (8) bildende Scheibe eine solche Mindestdicke aufweist, dass die gemeinsam den Sicherheitsüberlauf bildenden Öffnungen als in der Dicke der Scheibe ausgebildete, von der Innenseite der Scheibe zu ihrer Außenseite verlaufende, von innen nach außen schräg ansteigende Durchgangskanäle (13) einen Austritt von durch das Rohrstück (1, 1', 1") fallendem Wasser verhindern.