baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016203018-A1 (DE)
Title: Dichtung und Verfahren zur Herstellung und /oder Verwendung der Dichtung
Inventor: CHAPLIN RAYMOND LEE
IPC: F16J15/20
Filed: 2016-02-25
Abstract: Es wird eine Dichtung vorgeschlagen, die konfiguriert ist, um eine dynamische Oberfläche, die beweglich ist in eine axiale Richtung, abzudichten, wobei die Dichtung folgende Merkmale aufweist:  einen Dichtungskörper mit einer ersten axialen Dichtungsoberfläche, die konfiguriert ist, benachbart zu der dynamischen Oberfläche während einer Benutzung zu sein, einer zweiten axialen Dichtungsoberfläche, einer ersten radialen Dichtungsoberfläche, und einer zweiten radialen Dichtungsoberfläche, wobei der Dichtungskörper einen Ring, eine Primärdichtung und ein Anpresselement umfasst;  der Ring weist eine äußere Ringoberfläche auf, die eine erste axiale Ringoberfläche aufweist, wobei die erste axiale Ringoberfläche einen Teil von der ersten axialen Dichtungsoberfläche bildet;  die Primärdichtung ist auf der äußeren Ringoberfläche angeordnet und bildet einen Teil der ersten axialen Dichtungsoberfläche und bildet einen Teil der zweiten axialen Dichtungsoberfläche, wobei die Primärdichtung eine dynamische Dichtung bildet, die dazu konfiguriert ist, während der Benutzung mit der dynamischen Oberfläche in Kontakt zu treten; und  das Anpresselement ist auf der Primärdichtung angeordnet und bildet einen Teil der zweiten axialen Dichtungsoberfläche, wobei das Anpresselement eine statische Dichtung auf der ersten radialen Dichtungsoberfläche bildet.
Patent DE-102016209610-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausgleich von Ammoniakverlusten während des Betriebs eines SCR-Katalysators
Inventor: FUCHS WOLGANG
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reglerstruktur, durch die abhängig von der aktuell im SCR-Kat eingespeicherten NH3 Menge, der aktuell zudosierten AdBlue- und somit NH3 Menge, dem Verhältnis von zudosierter zu benötigter NH3-Menge (Alpha), der SCR-Kat-Temperatur, dem Abgasmassenstrom, der NOx-Konzentration im Abgassystem und dem Alter der Abgasanlageeine eine korrigierte Gesamt-Ammoniak-Menge ermittelt und über die Motorsteuerung in das Abgassystem eindosiert. Dabei werden empirisch ermittelte Kennfelder verwendet.
Patent DE-102016211842-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: REYNOLDS DAVID
IPC: A01D34/82
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung geht aus einem autonomen Bodenbearbeitungsgerät, insbesondere Mähroboter, umfassend ein Gehäuse, ein Fahrwerk, eine Steuereinheit zur Steuerung des autonomen Bodenbearbeitungsgeräts und zumindest eine Radeinheit, die zumindest teilweise beweglich am Gehäuse angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Bodenbearbeitungsgerät eine Sensoreinheit aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Position der Radeinheit relativ zum Gehäuse zu ermitteln.
Patent DE-102016211922-A1 (DE)
Title: Herstellung von Außenbüchsen eines Kreuzgelenks
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: F16D3/38
Filed: 2016-06-30
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Herstellung einer Außenbüchse zur Verwendung in einem Kreuzgelenk, wobei die Außenbüchse topfartig gestaltet ist und eine Innenseite und eine Außenseite aufweist, wobei die Innenseite als Laufbahn für einen Wälzkörper des Kreuzgelenks dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Fließpressen eines Rohlings aus Metall zu der topfartigen Außenbüchse; und b) Maßgeben der Außenbüchse ausschließlich durch Nachbehandeln der Außenseite der fließgepressten Außenbüchse.
Patent DE-102016214088-A1 (DE)
Title: Verbessertes MR-Schichtmultiplexing-Verfahren
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/561
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur schichtspezifischen Anpassung von RF-Pulsen bei Aufnahmen von MR-Signalen eines Untersuchungsobjekts mit Hilfe von einem Schichtmultiplexing-Verfahren, bei dem MR-Signale aus mindestens zwei unterschiedlichen Schichten des Untersuchungsobjekts gleichzeitig bei der Aufnahme der MR-Signale detektiert werden, umfasst die Schritte: – Bestimmen der jeweiligen Position der gleichzeitig zu detektierenden Schichten in dem Untersuchungsobjekt, – für jede gleichzeitig zu detektierende Schicht Bestimmen von Einzelschicht-RF-Puls-Parametern auf Basis der bestimmten Position, – Korrigieren der Einzelschicht-RF-Puls-Parameter auf Basis von zumindest einer untersuchungsobjektspezifischen Parameterkarte, die jeweils die räumliche Verteilung eines Systemparameters in dem Untersuchungsobjekt abbildet, und der bestimmten Position, – Erstellen eines Multi-Band-RF-Pulses zur Manipulation der gleichzeitig zu detektierenden Schichten auf Basis der korrigierten Einzelschicht-RF-Puls-Parameter. Durch die erfindungsgemäße Erstellung von Multi-Band-RF-Pulsen auf Basis der bereits korrigierten Einzelschicht-RF-Puls-Parameter sind resultierende Multi-Band-RF-Pulse selbst schichtspezifisch an die aktuellen Umgebungsbedingungen angepasst.
Patent DE-102016215553-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: FIPPL MIKE
IPC: H02K5/22
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor, aufweisend zumindest eine Statorkomponente (1), welche an einem stirnseitig gelegenen Gehäuseteil (2), insbesondere einer Isolierscheibe, eines Stators (3) des Elektromotors lösbar angeordnet ist. Hierbei ist die Statorkomponente (1) auf einem Abschnitt einer umlaufenden Wandung (5) des Gehäuseteiles (2) positioniert, wobei eine der Wandung (5) des Gehäuseteiles (2) des Stators (3) zugewandte Unterseite (6) eines Grundkörpers (7) der Statorkomponente (1) zumindest eine normal zu dieser Unterseite (6) vorstehende Rastnase (8) aufweist, welche in eine korrespondierende Ausnehmung (9) in der Wandung (5) des Gehäuseteiles (2) des Stators (3) eingreift.
Patent DE-102016217638-A1 (DE)
Title: Aufbau zum Verbinden einer Domstrebe für ein Fahrzeug
Inventor: LEE DOO-HUN
IPC: B62D27/04
Filed: 2016-09-15
Abstract: Es wird ein Aufbau zum Verbinden einer Domstrebe bereitgestellt, um die seitliche Steifigkeit eines Motorraums eines Fahrzeugs zu verstärken. Der Aufbau beinhaltet eine erste Domstrebe, die ein erstes an ein Armaturenbrett eines Fahrzeugs gekoppeltes Ende und ein zweites an ein Strebengehäuse gekoppeltes Ende besitzt und eine zweite Domstrebe, die ein erstes an ein Armaturenbrett gekoppeltes Ende und ein zweites an die erste Domstrebe gekoppeltes Ende besitzt, und bereitgestellt ist, um einen vorbestimmten Winkel hinsichtlich der ersten Domstrebe zu besitzen. Ferner besitzt eine Verbindungsstrebe ein an die erste Domstrebe gekoppeltes Ende und ein zweites an die zweite Domstrebe gekoppeltes Ende, und verbindet die erste Domstrebe und die zweite Domstrebe, um seitliche Steifigkeit einer Fahrzeugkarosserie zu erhöhen, Lastwege während einer Kollision zu diversifizieren und einen Grad einzustellen, bis zu dem das Armaturenbrett eingedrückt wird.
Patent DE-102016220745-A1 (DE)
Title: Licht emittierendes Modul
Inventor: KURIKI SHINGO
IPC: H01L33/48
Filed: 2016-10-21
Abstract: Es wird ein Licht emittierendes Modul bereitgestellt, das eine hohe Helligkeit erreicht, dessen Elektrodenstruktur einfach ist und dessen Helligkeitsverteilung rotationssymmetrisch ist. Das Licht emittierende Modul weist ein Substrat, eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode, die auf dem Substrat angeordnet sind, LED-Bauelemente, die zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode verbunden sind, ein Dämmelement, das auf dem Substrat angeordnet ist, um die LED-Bauelemente zu umgeben, und ein einen Leuchtstoff enthaltendes Harz auf, um die LED-Bauelemente abzudichten, indem es in einen Bereich gefüllt wird, der von dem Dämmelement auf dem Substrat umgeben ist. Die erste Elektrode weist eine erste äußere Elektrode, die unter dem Dämmelement angeordnet ist, und eine erste innere Elektrode auf, die näher zu einer Mitte des Substrats als die erste äußere Elektrode angeordnet ist. Die zweite Elektrode weist eine zweite äußere Elektrode, die unter dem Dämmelement angeordnet ist, und eine zweite innere Elektrode auf, die näher an der Mitte des Substrats als die zweite äußere Elektrode angeordnet ist. Die erste äußere Elektrode ist so angeordnet, dass sie der zweiten inneren Elektrode gegenüberliegt. Die zweite äußere Elektrode ist so angeordnet, dass sie der ersten inneren Elektrode gegenüberliegt.
Patent DE-102016221158-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit und Aktor für ein Automatikgetriebe sowie Verwendung eines Antriebsmoduls für eine solche Betätigungseinheit
Inventor: LAZO ZAMALLOA JOSE ALEXANDER
IPC: F16H61/32
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinheit (2) für ein Automatikgetriebe, wobei die Betätigungseinheit (2) eine mechanische Kinematik (8, 10, 11, 30, 33) zum Verstellen einer Betätigungseinrichtung für das Automatikgetriebe aufweist, wobei die Kinematik (8, 10, 11, 30, 33) so ausgebildet und eingerichtet ist, dass in einem ersten Verstellwegbereich s1 eine erste Betätigungskraft F1 und eine erste Betätigungsgeschwindigkeit v1 auf die Betätigungseinrichtung wirken, und in einem zweiten, nachfolgenden Verstellwegbereich s2 eine zweite Betätigungskraft F2 und eine zweite Betätigungsgeschwindigkeit v2 auf die Betätigungseinrichtung wirken, wobei die erste Betätigungskraft F1 größer ist als die zweite Betätigungskraft F2 und die erste Betätigungsgeschwindigkeit v1 kleiner ist als die zweite Betätigungsgeschwindigkeit v2. Sie betrifft des Weiteren einen Aktor für ein Automatikgetriebe mit einer solchen Betätigungseinheit (2) und einem Antrieb (17, 23, 27, 28, 29) für die Betätigungseinheit (2), wobei der Antrieb (17, 23, 27, 28, 29) vorzugsweise als Linearaktor (23, 29, 30), insbesondere als Spindeltrieb oder als Linearkolben-Zylinder-Einheit ausgebildet ist. Sie betrifft schließlich eine Verwendung eines Antriebsmoduls (3) mit einem Linearaktor (23, 29, 30) zum Antrieb einer solchen Betätigungseinheit (2).
Patent DE-102016222242-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und damit ausgestattete fluidbetätigte Stellvorrichtung
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: F16K37/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Es wird eine Ventilanordnung vorgeschlagen, die mindestens eine Ventileinheit (15) aufweist, in der ein zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung umschaltbarer Ventilschieber (25) angeordnet ist, der in der Schließstellung die beiden Ventilkanäle (22, 23) voneinander abtrennt und in der Offenstellung einen maximalen Überströmquerschnitt zwischen den beiden Ventilkanälen (22, 23) freigibt. Die Ventileinheit (15) ist mit einer Detektionseinrichtung (67) ausgestattet, die ein an dem Ventilschieber (25) angeordnetes Betätigungsmittel (64) und ein an dem Ventilgehäuse (17) angeordnetes Sensormittel (66) enthält. Die Zuordnung zwischen dem Betätigungsmittel (64) und dem Sensormittel (66) ist so gewählt, dass beim Umschalten des Ventilschiebers (25) in die Offenstellung das Sensormittel (66) seinen Betriebszustand vor Erreichen einer Öffnungsbeginnstellung des Ventilschiebers wechselt, die dadurch definiert ist, dass bei dem Umschaltvorgang die Freigabe eines Überströmquerschnittes zwischen den beiden Ventilkanälen (22, 23) einsetzt. Es wird ferner eine mit einer solchen Ventilanordnung ausgestattete fluidbetätigte Stellvorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102016224984-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Diebstahlschutz eines, insbesondere noch nicht verkauften, Telekommunikationsendgeräts, System, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: KRAMARZ-VON KOHOUT GERHARD
IPC: H04W12/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein System zum Diebstahlschutz eines Telekommunikationsendgeräts, wobei das Telekommunikationsendgerät zur Benutzung in einem Mobilfunkkommunikationsnetz vorgesehen ist, wobei dem Telekommunikationsendgerät eine Gerätedatenbankeinrichtung zugeordnet ist, wobei die Gerätedatenbankeinrichtung eine sich auf das Telekommunikationsendgerät beziehende Geräteinformation aufweist, wobei die Geräteinformation wenigstens vorgesehen ist zu indizieren, – dass das Telekommunikationsendgerät nicht aktivierbar ist, oder – dass das Telekommunikationsendgerät aktivierbar ist wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – in einem ersten Schritt wird das Telekommunikationsendgerät hergestellt und die Geräteinformation generiert und/oder in der Gerätedatenbankeinrichtung hinterlegt, wobei die Geräteinformation indiziert, dass das Telekommunikationsendgerät nicht aktivierbar ist, – in einem dem ersten Schritt nachfolgenden zweiten Schritt wird das Telekommunikationsendgerät verkauft, – in einem dem zweiten Schritt nachfolgenden oder zumindest teilweise sich zeitlich mit diesem überlappenden dritten Schritt wird die sich auf das Telekommunikationsendgerät beziehende Geräteinformation derart modifiziert, dass diese indiziert, dass das Telekommunikationsendgerät aktivierbar ist, – in einem dem dritten Schritt nachfolgenden vierten Schritt wird seitens eines Benutzers des Telekommunikationsendgeräts ein Aktivierungsvorgang zur Aktivierung des Telekommunikationsendgeräts angestoßen, wobei während des Aktivierungsvorgangs geprüft wird, ob die sich auf das Telekommunikationsendgerät beziehende Geräteinformation indiziert, dass das Telekommunikationsendgerät nicht aktivierbar ist, wobei der Aktivierungsvorgang im Falle eines Prüfergebnisses, dass das Telekommunikationsendgerät nicht aktivierbar ist, abgebrochen wird.
Patent DE-102016225710-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: OTTE ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs, das über ein Ausgabemittel zur Ausgabe von Informationen an einen Fahrer des Fahrzeugs und eine Schnittstelle zum Aufbau einer Verbindung mit einer Virtual-Reality-Brille verfügt, wobei ein Ausgabesignal mittels der Schnittstelle von der Virtual-Reality-Brille an das Ausgabemittel übertragen wird und durch das Ausgabemittel ausgegeben wird.
Patent DE-102017000212-A1 (DE)
Title: Straßenbaumaschine und Verfahren zum Betreiben einer Straßenbaumaschine
Inventor: SCHWARTING THORSTEN
IPC: E01C23/088
Filed: 2017-01-13
Abstract: Zum Herstellen eines Straßenbelags werden Straßenfertiger eingesetzt. Das Straßenbaumaterial wird dem Straßenfertiger durch einen Beschicker (10) zugeführt. Um mehrere Straßenfertiger mit Material beschicken zu können weist ein Beschicker (10) einen schwenkbaren Schwenkförderer (22) auf. Durch das Verschwenken des Schwenkförderers (22) relativ zu einem Primärförderer (12) des Beschickers (10) wird die Fördermenge reduziert. Die Erfindung schafft eine Straßenbaumaschine und ein Verfahren zum Betreiben einer Straßenbaumaschine mit dem die Förderleistung optimiert wird. Dazu ist es vorgesehen, dass der Schwenkförderer (22) in eine Position relativ zum Primärförderer (12) bewegt wird, in der das Straßenbaumaterial von dem Primärförderer (12) wenigstens größtenteils in einen mittleren Bereich (27) auf dem Schwenkförderer (22) abgeworfen wird.
Patent DE-102017002291-A1 (DE)
Title: Soft-Top-Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: KREILING NILS
IPC: B60J7/12
Filed: 2017-03-09
Abstract: Es wird ein Verdeck (2) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) mit einem hintere Dachelement (6) beschrieben, wobei eine Antriebseinrichtung sowohl zur Verlagerung des Verdeckgestänges (8) als auch des hintere Dachelements (6) mit einem Hebelmechanismus (21) zusammenwirkt, an den sowohl das Verdeckgestänge (8) als auch das hintere Dachelement (6) angebunden sind. Der Hebelmechanismus (21) weist zwei karosseriefest festgelegte Hebel (22, 23) und einen die Hebel (22, 23) verbindenden Koppellenker (28) auf, wobei ein Lenker (29) vorgesehen ist, der einenends in einem Gelenkpunkt (30) an den Koppellenker angebunden und andernends über einen weiteren Gelenkpunkt (31) mit dem Verdeckgestänge (8) wirkverbunden ist, und wobei der weitere Gelenkpunkt (31) während einer ersten Bewegungsphase des Hebelmechanismus (21) bezüglich einer Karosserie (15) des Cabriolet-Fahrzeugs (1) um einen Wert kleiner als ein vorgegebener Grenzwert bewegt wird.
Patent DE-102017003873-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Imprägnierbarkeit von Schnittholz
Inventor: RETTENBACHER MARKUS
IPC: B27M1/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erhöhung der Aufnahmefähigkeit von Schnittholz für flüssige holzmodifizierende Substanzen, wobei ein länglicher Holzrohling mit in Längsrichtung angeordneten Baumleitgefässen, insbesondere ein Baumstamm, Ast oder ein länglicher Teil eines Baumstammes oder Astes, in einem Winkel zwischen 0 und 75 Grad, insbesondere von 3 bis 30 Grad, bezogen auf seine Längsachse, schräg eingeschnitten wird, so dass zumindest ein Teil der im Holzrohling befindlichen Baumleitgefässe durch den Einschnitt schräg an- oder durchgeschnitten wird. Die Erfindung bezieht sich weiters auf solcherart hergestellte Schrägschnitthölzer und deren Verwendung.
Patent DE-102017004055-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinlage mit einem UV-Auftrag für ein Ausweisdokument und Verfahren zur Herstellung einer Sicherheitseinlage mit einem UV-Auftrag für ein Ausweisdokument
Inventor: EDERER MARTIN
IPC: B42D25/435
Filed: 2017-04-26
Abstract: Eine Sicherheitseinlage mit optisch erkennbaren Zeichen für ein Ausweisdokument umfasst eine erste transparente Schicht und eine zweite transparente Schicht. Auf der ersten transparenten Schicht befindet sich ein Farbauftrag. Weiter befindet sich auf der ersten Schicht und/oder auf dem Farbauftrag ein erster UV-Farbauftrag, welcher zumindest UV-Licht zumindest in einem ersten Wellenlängenbereich reflektiert. Die erste transparente Schicht und die zweite transparente Schicht sind miteinander verbunden. Zumindest eine der transparenten Schichten weist Schwärzungen auf. Ein erster Teil der optisch erkennbaren Zeichen ist durch die Schwärzungen in zumindest einer der Schichten gebildet. Ein zweiter Teil der optisch erkennbaren Zeichen ist durch den Farbauftrag gebildet. Ein dritter Teil der optisch erkennbaren Zeichen ist durch den UV Farbauftrag gebildet. Der erste und der zweite Teil der optisch erkennbaren Zeichen reflektieren sichtbares Licht. Der dritte Teil der optisch erkennbaren Zeichen reflektiert UV-Licht zumindest in einem ersten Wellenlängenbereich.
Patent DE-102017007262-A1 (DE)
Title: Mechanismus zum Rudern mit Skulls in Blickrichtung, bei dem die von den Armen und Beinen des Ruderers ausgeübten Kräfte mithilfe von Zug- bzw. Schubstangen und Seilzügen auf die Skulls übertragen werden
Inventor: ANSEL ERICH
IPC: B63H16/10
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mechanismus zum Rudern mit Skulls in Blickrichtung, bei dem die von den Armen und Beinen des Ruderers ausgeübten Kräfte mithilfe von Zug- bzw. Schubstangen (3) und Seilzügen (8) auf die Skulls (1) übertragen werden.Die im Vergleich zu Skulls beim konventionellen sportlichen Rudern um ca. 0,85 m verkürzten Skulls (1) sind als einarmige Hebel in einem geeigneten Abstand vor oder hinter dem Ruderer horizontal und vertikal schwenkbar und um ihre Längsachse drehbar in der Bootsmitte (4) befestigt.Die von den Armen ausgeübten Kräfte werden durch Zug- bzw. Schubstangen (3) auf die Skulls (1) übertragen, wobei der Angriffspunkt der Kraft am Skull (1) so nah an der Bootslängsachse (4) liegt, dass hinreichend kurze Zug- bzw.Schubstangen (3) verwendet werden können.Die von den Beinen auf das Stemmbrett (5) ausgeübten Kräfte werden mittels eines Seilzugs (8) und mittels Umlenkrollen (9) unabhängig von den Armen auf die Skulls (1) übertragen.Das Anheben und Absenken der Skulls (1) wird dadurch ermöglicht, dass die Zug- bzw. Schubstange (3) entweder durch ein Gelenk (11) horizontal und vertikal schwenkbar mit einem Rollschlitten (12) verbunden ist, der auf einem horizontal schwenkbaren Haltearm (13) gleitet oder auf einer mit einem Laufrad (25) versehenen Stütze (14) befestigt ist, die beim Rudern auf einer geeignet gekrümmten horizontal verlaufenden Schiene (15) rollt.Zum Drehen der Skulls (1) um ihre Längsachse ist ein Hebel (17) am drehbaren Griffstück (16) der Zug- bzw, Schubstange (3) über ein Gestänge (18, 27) mit einem Hebel (19) am Skull (1) verbunden.Der beschriebene Rudermechanismus weist eine Reihe von Vorteilen auf:Das Fahren erfolgt in Blickrichtung, die Skulls (1) sind verkürzt, der Sitz steht fest, Beine undHände üben unabhängig voneinander Kräfte auf die Skulls (1) aus und die Hände werden nicht, wie beim herkömmlichen Rudern, auf einer kreisförmigen Bahn, sondern annähernd parallel zur Bootslängsachse (4) bewegt..Die verwendeten Zug- bzw. Schubstangen (3) sind so kurz, dass ein Ruderplatz im Boot nur geringfügig mehr Platz in Anspruch nimmt als beim konventionellen Rudern.
Patent DE-102017007923-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Transportgutförderer und Verfahren zum Steuern eines Transportgutförderers
Inventor: NIU HUIPING
IPC: B65G43/08
Filed: 2017-08-22
Abstract: Eine Steuervorrichtung (1) für einen Transportgutförderer (100) weist einen Prozessor (10) auf, der Steuersignale für zumindest einen im Stop-and-Go-Betrieb betriebenen Antriebsmotor (350) eines Transportabschnitts (110; 120; 130) des Transportgutförderers (100) generiert. Dabei ist der Prozessor (10) dazu konfiguriert, beim Anhalten des Transportabschnitts (110; 120; 130) des Transportgutförderers (100) den Antriebsmotor (350) so mittels eines Phasenanschnitts und/oder Phasenabschnitts anzusteuern, dass das vom Antriebsmotor (350) erzeugte Drehmoment (M(t)) gemäß einer einstellbaren Anhaltefunktion reduziert wird. Der Prozessor (10) stellt die Anhaltefunktion in Abhängigkeit von detektierten Prozessdaten des Transportabschnitts (110; 120; 130) ein.
Patent DE-102017008167-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: H01R13/631
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsanordnung (1), umfassend zwei miteinander zu verbindende oder verbundene Verbindungselemente (V1 V2), welche elektrische Kontaktelemente (K1, K2) aufweisen, wobei zur Ausbildung einer elektrischen Verbindung zwischen den Verbindungselementen (V1, V2) das jeweilige elektrische Kontaktelement (K1, K2) des einen Verbindungselementes (V1, V2) mit jeweils einem elektrischen Kontaktelement (K2, K1) des anderen Verbindungselementes (V2, V1) elektrisch zu kontaktieren ist.
 Erfindungsgemäß sind die elektrischen Kontaktelemente (K1, K2) derart ausgebildet und an den Verbindungselementen (V1, V2) angeordnet, dass das Verbinden der zu verbindenden Verbindungselemente (V1, V2) und das Kontaktieren der elektrisch miteinander zu kontaktierenden elektrischen Kontaktelemente (K1, K2) zwei zumindest teilweise sequenziell ablaufende Vorgänge sind.
Patent DE-102017101414-A1 (DE)
Title: Emv abschirmende dichtung und elektrisches oder elektronisches gerät mit einer dichtung
Inventor: BETHKE LARS
IPC: F16J15/10
Filed: 2017-01-25
Abstract: Dichtung (1) zur IP-dichtenden und EMV-abschirmenden Verbindung zwischen einem ersten (21) und einem zweiten Gehäusebauteil (22) eines elektrischen oder elektronischen Gerätes (20), umfassend:- einen aus einem Elastomer gebildeten Dichtkörper (3) und- einen in den Dichtkörper (3) teilweise eingebetteten metallischen Träger (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (3) und der Träger (5) adhäsiv und/oder formschlüssige miteinander verbunden sind und hierdurch einen Werkstoffverbund bilden, wobei der Träger (5) eine Mehrzahl aus dem Dichtkörper (3) herausragender Kontaktsegmente (7.I, 7.A) aufweist, die derart gestaltet sind, dass eine dem ersten Gehäusebauteil (21) zugeordnete erste Grenzfläche (21.1) und eine dem zweiten Gehäusebauteil (22) zugeordnete zweite Grenzfläche (22.2), zwischen denen die Dichtung (1) in einem Einbauzustand eingepresst ist, über die Kontaktsegmente (7.I. 7.A) federnd elektrisch kontaktiert werden.