baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015108185-A1 (DE)
Title: Förderstrecke
Inventor: REICH KONRAD
IPC: B65G15/60
Filed: 2015-05-22
Abstract: Es werden eine Förderstrecke (5) zum Transport von Objekten mittels eines Förderbands (2, 3, 4) und ein Verfahren zum Aufbau einer Förderstrecke (10) beschrieben. Die Förderstrecke (10) weist zumindest ein Bandtragegerüst (10) mit zumindest zwei sich in einer Förderstreckenlängsrichtung (F) verlaufenden Längsträgern (11, 12) und einer Anzahl quer zur Förderstreckenlängsrichtung (F) verlaufenden Traversen (14) auf. Mit den Traversen (14) sind – vorzugsweise jeweils einstückige – Bandunterstützungsmodule (20, 20‘) gekoppelt, welche sich in der Förderstreckenlängsrichtung (F) zwischen zumindest zwei Traversen (14) erstrecken, und jeweils eine im bestimmungsgemäßen Einsatz zu einem Förderband (2, 3, 4) weisende Bandauflagefläche (21) aufweisen. Diese Bandunterstützungsmodule (20, 20‘) sind im Wesentlichen in einem Spritzgussverfahren hergestellt. Zudem werden ein Bandunterstützungsmodul (20, 20‘) für eine Förderstrecke (10) und eine Förderanlage (1) mit einer solchen Förderstrecke (10) beschrieben.
Patent DE-102015108993-A1 (DE)
Title: Breitspurstapler
Inventor: MAGENS ERNST-PETER
IPC: B66F9/06
Filed: 2015-06-08
Abstract: Breitspurstapler mit einem einen Grundrahmen aufweisenden Antriebsteil und einem Lastteil, das ein höhenverstellbares Lasttragmittel aufweist, wobei der Grundrahmen zwei Radarme besitzt, die sich seitlich des Lasttragmittels erstrecken und an ihren freien Enden jeweils ein Lastrad aufweisen, wobei jedes der Lasträder über einen Antrieb antreibbar ist.
Patent DE-102015110210-A1 (DE)
Title: Lenkstockschalter für ein Fahrzeug
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: H01H25/04
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenkstockschalter (10), der ein Gehäuse, einen Schalthebel (11) und wenigstens einen ersten elektrischen Kontakt und einen zweiten elektrischen Kontakt aufweist. Der Schalthebel (11) ist bewegbar gegenüber dem Gehäuse gelagert und der erste Kontakt und der zweite Kontakt weisen jeweils eine Kontaktfläche (14a, 14b) und einen Gleitkontakt (15a, 15b) auf, die jeweils zur Herstellung eines elektrischen Kontaktes miteinander kontaktierbar sind. Dabei ist jeweils eines der beiden Kontaktelemente (14a, 15a) des ersten Kontaktes und eines der beiden Kontaktelemente (14b, 15b) des zweiten Kontaktes derart mit dem Schalthebel (11) gekoppelt, dass durch eine erste Betätigungsbewegung des Schalthebels (11) in einer ersten Betätigungsrichtung (17a) eine Kontaktierung des ersten Kontakts bewirkbar ist und durch eine zweite Betätigungsbewegung in einer von der ersten Betätigungsrichtung (17a) verschiedenen zweiten Betätigungsrichtung (17b) eine Kontaktierung des zweiten Kontakts. Die erste Kontaktfläche (14a) ist auf einem ersten, sich in einer ersten Leiterplattenebene erstreckenden Leiterplattenabschnitt (13a) angeordnet und die zweite Kontaktfläche auf einem zweiten Leiterplattenabschnitt (13b), der sich in einer von der ersten Leiterplattenebene verschiedenen Leiterplattenebene erstreckt.
Patent DE-102015110274-A1 (DE)
Title: Eine vorrichtung und ein verfahren zum verstärken eines eingangssignals
Inventor: KRANZ CHRISTIAN
IPC: H03F1/32
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verstärken eines Eingangssignals wird bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst eine Ausgangsstufe zum Erzeugen eines Ausgangssignals. Die Vorrichtung umfasst ferner einen Kompensationssignalgenerator, der ausgebildet ist, um ein Kompensationssignal basierend auf zumindest einem eines Spannungswerts des Eingangssignals oder eines Spannungswerts des Ausgangssignals zu erzeugen. Die Vorrichtung umfasst ferner einen Kombinierer, der ausgebildet ist, um ein Steuerungssignal für die Ausgangsstufe basierend auf einem Zielsignal, dem Kompensationssignal und einem Signal zu erzeugen, das sich auf einen Stromwert der Ausgangsstufe bezieht. Das Zielsignal entspricht einem gewünschten Ausgangssignal. Die Ausgangsstufe ist ausgebildet, um das Ausgangssignal unter Verwendung des Steuerungssignals zu erzeugen.
Patent DE-102015114013-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Betriebs eines Roboters
Inventor: IDE SATOSHI
IPC: B25J9/16
Filed: 2015-08-24
Abstract: Ein Roboter, wie ein Industrieroboter, besitzt einen Arm. Der Arm besitzt eine Mehrzahl von Drehelementen, eine Mehrzahl von Gelenken, welche jeweils zwei benachbarte Drehelemente drehbar miteinander verbinden, und eine Mehrzahl von elektrischen Servomotoren, welche entsprechend die Gelenke antreiben. Bei diesem Roboter wird bei jedem Betriebszyklus eine Winkelgeschwindigkeit berechnet, mit welcher jeder Servomotor anzutreiben ist, und es wird eine Geschwindigkeit eines bei jedem der Drehelemente eingerichteten Überwachungsabschnitts berechnet. Anschließend wird ermittelt, ob die Geschwindigkeit bei dem Überwachungsabschnitt kleiner oder gleich einer Referenzgeschwindigkeit ist. Wenn ermittelt wird, dass die Geschwindigkeit bei dem Überwachungsabschnitt über der Referenzgeschwindigkeit liegt, wird die Winkelgeschwindigkeit jedes Servomotors derart angewiesen, dass diese abnimmt, so dass die Geschwindigkeit bei jedem Überwachungsabschnitt gleich der Referenzgeschwindigkeit oder niedriger wird. Die Servomotoren werden mit der reduzierten Winkelgeschwindigkeit angetrieben.
Patent DE-102015118712-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
Inventor: SCHMEISER JÖRG
IPC: B26D7/06
Filed: 2015-11-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten umfasst eine Produktzufuhr, die in einem Zufuhrbereich aufzuschneidende Produkte einspurig oder mehrspurig in einer Förderrichtung einer Schneidebene zuführt, in der sich ein Schneidmesser bewegt. Die Produktzufuhr umfasst ein im Bereich der Schneidebene angeordnetes, angetriebenes vorderes Fördermittel für einen vorderen Produktbereich und ein angetriebenes hinteres Fördermittel für einen hinteren Produktbereich. Das vordere Fördermittel und das hintere Fördermittel sind durch einen gemeinsamen Antrieb miteinander gekoppelt.
Patent DE-102015121498-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffen
Inventor: ZIGANTE ANDREA
IPC: B29C45/23
Filed: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zum Spritzgießen von Kunststoffen in den Hohlraum einer Form mit Hilfe einer Formgebungsvorrichtung, umfassend zumindest einen Injektor, der ein Stiftventil beinhaltet, das in einer in Bezug auf seine Position und Geschwindigkeit kontrollierten Weise zwischen einer vollständig geschlossenen Position und einer maximal geöffneten Position und umgekehrt verschiebbar ist. Bei der öffnenden Verschiebung aus der vollständig geschlossenen Position in die maximal geöffnete Position wird das Stiftventil anfänglich mit einer ersten Geschwindigkeit und anschließend mit einer zweiten Geschwindigkeit bewegt, wobei die erste Geschwindigkeit die höchste Geschwindigkeit der öffnenden Verschiebung des Stiftventils ist.
Patent DE-102015121529-A1 (DE)
Title: Integrierte Leistungsanordnung mit gestapelten, einzeln gehäusten Leistungsbauelementen
Inventor: CHO EUNG SAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Es wird eine integrierte Leistungsanordnung offenbart. Die integrierte Leistungsanordnung enthält einen teilweise geätzte Segmente aufweisenden ersten Leadframe, einen ersten Halbleiterchip, der zur Anbringung an einem teilweise geätzten Segment des ersten Leadframes ausgebildet ist, einen zweiten Leadframe, der einen beinlosen leitenden Clip aufweist, der mit einer oberen Oberfläche des ersten Halbleiterchips gekoppelt ist. Die integrierte Leistungsanordnung enthält außerdem einen dritten Leadframe über dem zweiten Leadframe und weist ein teilweise geätztes Segment auf, einen zweiten Halbleiterchip, der zur Anbringung an dem teilweise geätzten Segment des dritten Leadframes ausgebildet ist, wobei der zweite Halbleiterchip über das teilweise geätzte Segment des dritten Leadframes mit dem ersten Halbleiterchip gekoppelt ist, und wobei das teilweise geätzte Segment des dritten Leadframes auf dem beinlosen leitenden Clip des zweiten Leadframes angeordnet ist.
Patent DE-102015200921-A1 (DE)
Title: Zellwickel für einen Lithium-Ionen-Akkumulator
Inventor: DRINGS HARALD
IPC: H01M50/586
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Zellwickel 30, 40, 50, 60, 100, 200 für einen Lithium-Ionen-Akkumulator mit mindestens zwei raumsparend aufgewickelten und thermisch miteinander gekoppelten Teilzellen 10, 32, 42, 44, 52, 54, 68, 70, 80, 82. Erfindungsgemäß sind die mindestens zwei Teilzellen 10, 32, 42, 44, 52, 54, 68, 70, 80, 82 im Normalbetrieb elektrisch parallel geschaltet und im Fehlerfall, insbesondere bei einem internen Kurzschluss in mindestens einer defekten Teilzelle 10, 32, 42, 44, 52, 54, 68, 70, 80, 82, ist mindestens eine defekte Teilzelle 10, 32, 42, 44, 52, 54, 68, 70, 80, 82 von der mindestens einen intakten Teilzelle 10, 32, 42, 44, 52, 54, 68, 70, 80, 82 elektrisch abtrennbar. Infolge der im "Fehlerfall" von den intakten Teilzellen 10, 32, 42, 44, 52, 54, 68, 70, 80, 82 mittels einer elektronischen Überwachungseinrichtung 36 unverzüglich elektrisch abtrennbaren mindestens einen defekten Teilzelle 10, 32, 42, 44, 52, 54, 68, 70, 80, 82 ergibt sich eine höhere Robustheit der Zellwickel 30, 40, 50, 60, 100, 200 gegenüber internen Kurzschlüssen. Unter anderem fungieren die intakten Teilzellen 10, 32, 42, 44, 52, 54, 68, 70, 80, 82 aufgrund der thermischen Kopplung zwischen den Teilzellen 10, 32, 42, 44, 52, 54, 68, 70, 80, 82 als eine schadensmindernd wirkende Wärmesenke für die Verlustwärme, die bei der im Allgemeinen in einem Kurzschlussfall erfolgenden Schnellentladung der betroffenen defekten Teilzelle 10, 32, 42, 44, 52, 54, 68, 70, 80, 82 freigesetzt wird.
Patent DE-102015204776-A1 (DE)
Title: Wärmebehandlungsanordnung zum Wärmebehandeln von Werkstücken
Inventor: GUZY CHRISTOF
IPC: C21D1/63
Filed: 2015-03-17
Abstract: Wärmebehandlungsanordnung (1) zum Wärmebehandeln eines Werkstücks (16), insbesondere eines metallhaltigen Werkstücks, mit zumindest einer Erhitzungsvorrichtung (2) und einer direkt an die Erhitzungsvorrichtung (2) anschließend angeordneten Abschreckkammer (4) mit zumindest einer Abschreckvorrichtung (8), wobei die Erhitzungsvorrichtung (2) eine Zugangsöffnung zum Beladen und Entladen der Erhitzungsvorrichtung (2) mit mindestens einem Werkstück (16) aufweist, und die Abschreckkammer (4) zumindest eine erste und eine zweite Öffnung (12, 14) aufweist, wobei die erste Öffnung (12) integral mit der Zugangsöffnung der Erhitzungsvorrichtung (2) ausgebildet ist, wobei zumindest die zweite Öffnung (14) als Schleuse (18) ausgebildet ist, über die ein in der Erhitzungsvorrichtung (2) wärmezubehandelndes Werkstück (16) in die Abschreckkammer (4) einbringbar ist.
Patent DE-102015205552-A1 (DE)
Title: Formkörper zum Temperieren eines Fluids und mit solchen Formkörpern aufgebauter Wärmetauscher
Inventor: WIDHALM DANIEL
IPC: F28D17/02
Filed: 2015-03-26
Abstract: Ein Formkörper zum Temperieren eines Fluids, der zum Beispiel zum Bilden eines Wärmebetts (24) eines Regenerators (14) eingesetzt werden kann, weist einen Block (27) aus einem wärmeleitenden Material auf, der durch eine Grundfläche (X-Y) und eine senkrecht zur Grundfläche verlaufende Höhe definiert ist, wobei der Block (27) im Querschnitt parallel zu seiner Grundfläche (X-Y) eine Vielzahl von Zellen (28) aufweist. In dem Block (27) ist eine Vielzahl von Kanälen (30, 32) ausgebildet, die im Wesentlichen parallel zueinander und zur Höhenrichtung (Z) des Blocks verlaufen, wobei jeder dieser Kanäle (30, 32) in einer Zelle (28) derart vorgesehen ist, dass zwischen den Kanälen (30, 32) in benachbarten Zellen (28) eine Innenwand (34) vorhanden ist. Ferner hat eine Querschnittsform der Kanäle (30, 32) oder der Innenwände (34) parallel zur Grundfläche (X-Y) des Blocks (27) eine Strukturlänge (s) eines Abschnitts eines gleichbleibenden Krümmungsvorzeichens von höchstens 3,5 mm oder von höchstens 20% des Gesamtumfangs der Querschnittsform der Kanäle.
Patent DE-102015207803-A1 (DE)
Title: Gasturbinenanlage
Inventor: BOTZEN ANDRE
IPC: F23R3/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasturbinenanlage mit einem Turbinengehäuse und zumindest einer Brennkammer, die über ein Mischrohr und ein Verbindungsrohr strömungstechnisch an das Turbinengehäuse angeschlossen ist, wobei das Mischrohr eine mit einer hitzefesten Auskleidung versehene metallische Umfangswand aufweist, in der zumindest eine Einsetzöffnung ausgebildet ist, in die ein an der Umfangswand befestigter und eine den Innenraum des Mischrohrs mit der Umgebung verbindende Mischluftöffnung definierender Rahmen eingesetzt ist, wobei der Rahmen ausgehend von dem Innenraum des Mischrohrs in die Einsetzöffnung eingesetzt und über zerstörungsfrei lösbare Befestigungselemente mit der Umfangswand verbunden ist.
Patent DE-102015210617-A1 (DE)
Title: Metalltexturbeschichtung zur Übertragung einer elektromagnetischen Welle und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SHIM SO JUNG
IPC: C23C16/40
Filed: 2015-06-10
Abstract: Es wird eine Metalltexturbeschichtung zur Transmission einer elektromagnetischen Welle und ein Herstellungsverfahren dafür beschrieben. Die Metalltexturbeschichtung zur Transmission einer elektromagnetischen Welle schließt folgendes ein: einen transparenten Harzfilm; eine Metalltexturschicht, die auf einer von beiden Oberflächen des Harzfilms abgeschieden ist; und eine Chromoxidschicht, die auf der Metalltexturschicht abgeschieden ist, um die elektromagnetischen Welle passieren zu lassen und die Metalltexturschicht zu schützen.
Patent DE-102015212886-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem mobilen C-Bogen Röntgengerät und Verfahren zum Betrieb eines mobilen C-Bogen Röntgengeräts
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-07-09
Abstract: Anordnung mit einem mobilen C-Bogen Röntgengerät und Verfahren zum Betrieb eines mobilen C-Bogen Röntgengeräts Die Erfindung gibt eine Anordnung mit einem mobilen C-Bogen Röntgengerät (1) und einer steril ausgebildeten Bedienschnittstelle (2, 3, 4) an, die ausgebildet und angeordnet ist, das mobile C-Bogen Röntgengerät (1) durch einen sterilen Operateur (6) im Raum zu verfahren, die Bildaufnahmeposition des C-Bogens des mobilen C-Bogen Röntgengeräts (1) zu verändern und/oder eine Röntgenbildaufnahme auszulösen. Auch ein Verfahren zum Betrieb eines mobilen C-Bogen Röntgengeräts (1) mit einer erfindungsgemäßen Anordnung wird ebenfalls angegeben. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass Personalkosten eingespart werden können, da der Operateur das mobile C-Bogen Röntgengerät selbst bedienen kann. Zusätzlich kommt es zu Zeiteinsparungen bei der Bildaufnahme mit dem mobilen C-Bogen Röntgengerät und zu einer geringeren Strahlenbelastung der Patienten, da weniger Bildaufnahmen wiederholt werden müssen.
Patent DE-102015216069-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Fehlers eines Drehzahlsensors im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REUSCHEL MICHAEL
IPC: F16H61/12
Filed: 2015-08-24
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Fehlers eines Drehzahlsensors im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor und einem Getriebe sowie einer Reibungskupplung, die zwischen Antriebsmotor und Getriebe, oder zwischen Antriebsmotor und einem Teilgetriebe angeordnet ist.
Patent DE-102015216320-A1 (DE)
Title: Pneumatisches Fördergefäß
Inventor: DEGENKOLB DIETMAR
IPC: C10J3/56
Filed: 2015-08-26
Abstract: Es wird ein Einspeisebehälter zur Fluidisierung und Förderung von staubförmigen Produkten, wie zum Beispiel Kohlenstaub, mit Hilfe von Fördergasen unter Drücken bis 7 MPa vorgeschlagen, bei dem der Wirbelboden mittels einer zentralen rohrförmigen Stützkonstruktion befestigt ist. In vorteilhafter Weise ist eine stabile und aufwandarme Konstruktion zur Aufnahme der Gewichts- und Druckbelastung des Wirbelbodens geschaffen. In der Stützkonstruktion kann eine Entleerungsleitung angeordnet sein, wobei ein ansonsten notwendiger gesonderter Durchbruch durch den Wirbelboden obsolet ist und somit eine aufwandarme Passage durch den Wirbelboden gegeben ist. Die Stützkonstruktion kann so ausgebildet sein, dass sie als Wellenführung für ein Rührwerk dient.
Patent DE-102015216999-A1 (DE)
Title: Innenspiegelsockelanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ASANG PETER
IPC: B60R1/04
Filed: 2015-09-04
Abstract: Eine Innenspiegelsockelanordnung für ein Kraftfahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung hat einen Sockel für einen Innenspiegel, der benachbart zu einer Dachverkleidung an einer Frontscheibe des Kraftfahrzeugs fest fixierbar ist, ein Blendenelement, das beweglich an dem Sockel gelagert ist, und ein Befestigungsmittel, mit dem das Blendenelement an der Dachverkleidung befestigbar ist.
Patent DE-102015218751-A1 (DE)
Title: Wärme-Feuchte-Übertragungseinrichtung für Brennstoffzelle, sowie Brennstoffzellensystem und Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: STAECK RUNE
IPC: H01M8/04119
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärme-Feuchte-Übertragungseinrichtung (100) für eine Brennstoffzelle (10) eines Brennstoffzellensystems (1) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Elektrofahrzeugs, wobei die Wärme-Feuchte-Übertragungseinrichtung (100) zur Übertragung von Wärme einen hochtemperaturbeständigen sowie zur Übertragung von Wasser einen wasserdampfpermeablen Wärme-Feuchte-Überträger (110) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrzeug, oder ein Fahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrzeug, wobei das Brennstoffzellensystem (1) oder das Fahrzeug eine erfindungsgemäße Wärme-Feuchte-Übertragungseinrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102015224807-A1 (DE)
Title: Brandschutzschalter zur Erkennung von Störlichtbögen
Inventor: DHANRAJ VINOD GIDEON
IPC: H02H7/26
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brandschutzschalter zur Erkennung von Störlichtbögen in einem elektrischen Stromkreis mit einen Sensor zur Ermittlung von hochfrequenten Signalen im elektrischen Stromkreis, einen Oszillator zur Erzeugung einer Oszillatorfrequenz, einen Mischer zur Erzeugung eines Zwischenfrequenzsignals aus den ermittelten hochfrequenten Signalen und der Oszillatorfrequenz, einen Analog-Digital-Umsetzer zur Umsetzung des Zwischenfrequenzsignals in ein Digitalsignal, einen Prozessor zur Auswertung des Digitalsignals hinsichtlich Störlichtbögen und Ausgabe eines Signales zur Unterbrechung des elektrischen Stromkreises im Falle der Ermittlung von Störlichtbögen. Der Oszillator ist hierbei als frequenzveränderlicher Oszillator ausgestaltet, mit einem Steuereingang zur Frequenzänderung, der mit dem Prozessor verbunden ist, und der Prozessor ist derart ausgestaltet, dass bei Überschreitung eines ersten Grenzwertes des Digitalsignales die Oszillatorfrequenz geändert wird.
Patent DE-102016000851-A1 (DE)
Title: Kamerahalter
Inventor: CARLSON DANIEL D
IPC: B60R11/04
Filed: 2016-01-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Befestigung eines Kameragehäuses mit einer Mittelachse an eine Windschutzscheibe wobei die Vorrichtung einen Halter aufweist. Der Halter besitzt eine Mittelachse und erstreckt sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende. Eine Vielzahl von Zentriergliedern an dem ersten Ende des Bügels ist konfiguriert zum Eingriff mit dem Kameragehäuse zur Ausrichtung der Mittelachse mit der Mittelachse. Eine Vielzahl von Verriegelungsgliedern an dem zweiten Ende des Halters ist konfiguriert zur Bildung einer Schnapppassverbindung mit dem Kameragehäuse zur Befestigung des Halters am Kameragehäuse. Die Verriegelungsglieder sind auf entgegen gesetzten Seiten der Mittelachse des Halters positioniert, wobei mindestens ein Verriegelungsglied sich unter einem Winkel von weniger als 90° bezüglich der Mittelachse erstreckt.
Patent DE-102016003879-A1 (DE)
Title: Schlauch mit Magneten zur geräuscharmen und schnellen Befestigung von Literatur auf magnetischen Untergründen.
Inventor: MAUSER STEPHAN
IPC: G09F7/04
Filed: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung zur geräuscharmen und schnellen Befestigung von Literatur auf magnetischen Untergründen. Kurzfassung: Technisches Problem der Erfindung Literatur wird mit Hilfe von Klammern, Magneten usw. auf Notenständern bzw. Rednerpulten oder anderen magnetischen Untergründen befestigt, um für sichere Fixierung zu sorgen. Beim Umblättern bzw. Wechseln der Literatur stellt jedoch vor allem die Befestigung mit Einzelmagneten eine Lärmquelle dar, die sich auf den Zuhörer störend auswirkt. Mit der neuen Vorrichtung lässt sich Literatur schnell und geräuscharm befestigen. Lösung des Problems Magnete (9) werden in einem Schlauch (8) angeordnet und durch Elemente (10) und Zwischenpuffer (11) auf Abstand gehalten. Durch das spezielle Material des Schlauches und der Klemmkraft der Magnete kann die Literatur auf magnetischem Untergrund sicher befestigt werden. Durch Drehen um 90° der Längsachse oder mehr kann die Vorrichtung (13) vom zu befestigenden Material entfernt, die Literatur gewechselt und anschließend wieder zurückbewegt werden. Wenn ein dickes Buch befestigt werden soll, kann die Vorrichtung auch soweit gedreht werden, dass sie sich für die Zeit des Wechselns unterhalb der Abstellfläche befindet. Dadurch muss die Vorrichtung nicht vom Notenständer entfernt werden. Anwendungsgebiet Die Vorrichtung eignet sich zum geräuscharmen und schnellen Befestigen von Literatur auf magnetischen Untergründen, z. B. Notenständern.
Patent DE-102016007151-A1 (DE)
Title: Schretter für Plastikmüll
IPC: B02C18/06
Filed: 2016-06-02
Abstract: Es wurden keine Ansprüche eingereicht.
Patent DE-102016008069-A1 (DE)
Title: Rückhalteanordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit der Rückhalteanordnung und Verfahren zur Deaktivierung einer Blockiervorrichtung der Rückhalteanordnung
Inventor: TABBERT CHRISTIAN
IPC: B60R22/48
Filed: 2016-06-30
Abstract: Rückhalteanordnung 1 für ein Fahrzeug 20, mit einem Sicherheitsgurt 2 zum Rückhalten eines Insassen des Fahrzeugs 20 und mit einem Gurtlaufroller 3, auf dem der Sicherheitsgurt 2 aufgerollt und/oder aufrollbar ist, mit einer Schlosszunge 15 und mit einem Gurtschloss 16, wobei die Schlosszunge 15 an dem Sicherheitsgurt 2 angeordnet ist und zum Rückhalten des Insassen von einem ungekoppelten Zustand U der Schlosszunge 15 und des Gurtschlosses 16 in einen gekoppelten Zustand G der Schlosszunge 15 und des Gurtschlosses 16 überführbar ist, wobei der Sicherheitsgurt 2 durch eine Zugbewegung Z von dem Gurtlaufroller 3 ausziehbar und/oder abrollbar ist, mit einer Blockiervorrichtung 6 zum Blockieren der Zugbewegung Z des Sicherheitsgurts 2, mit einer Deaktivierungseinrichtung 10 zur Deaktivierung der Blockiervorrichtung 6, mit mindestens einer Sensoreinrichtung 11 zur Erfassung des Zustands G, U der Schlosszunge 15 und des Gurtschlosses 16, mit einer Auswerte- und/oder Steuerungseinrichtung 12 zur Ansteuerung der Deaktivierungseinrichtung 10, wobei die Auswerte- und/oder Steuerungseinrichtung 12 die Deaktivierungseinrichtung 10 in Abhängigkeit des Zustands G, U der Schlosszunge 15 und des Gurtschlosses 16 ansteuert.
Patent DE-102016010272-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur wiedergewinnung von thermischer energie für einen verbrennungsmotor
Inventor: SHOR BRIAN
IPC: F01K23/10
Filed: 2016-08-24
Abstract: Ein System zur Wiedergewinnung von thermischer Energie von einer oder mehreren Vorrichtungen eines Motors wird vorgesehen, um den Gesamtwirkungsgrad des Motors zu steigern. Das System weist einen Abgasturbolader auf, der in Strömungsmittelverbindung mit dem Motor ist und durch eine Lieferung von Abgas aus dem Motor angetrieben wird. Der angetriebene Abgasturbolader ist konfiguriert, um komprimierte Luft zum Motor zu liefern. Ein Boiler wird vorgesehen, um Wärme vom Abgas zu einem Wärmeübertragungsströmungsmittel zu übertragen, um einen Wärmeübertragungsdampf zu erzeugen. Der Dampf wirkt dahingehend, dass er einen Dampfturbolader antreibt, um zusätzliche komprimierte Luft zum Motor zu liefern. Der Dampf wird weiter verwendet, um Wärme von einem Kühlströmungsmittel zu absorbieren, das in einem Motorkühlsystem verwendet wird, bevor ein Dampfkompressor den Dampf wieder auf einen halbgesättigten Zustand komprimiert und ihn zum Boiler zurückleitet, um einen Dampfzyklus zu vollenden. Ein Verfahren zur Ausführung im oben erwähnten System wird ebenfalls vorgesehen.