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Patent DE-102016000980-A1 (DE)
Title: Laderaumabtrennung für einen Kraftwagen
Inventor: ARELLANO TORRES JOSÉ
IPC: B60R21/06
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laderaumabtrennung für einen Kraftwagen, mit einem Abtrennelement (16), welches mittels jeweiliger Halteelemente (32) an zugehörigen Lehnenschlössern (22) eines zugeordneten Rückenlehnenelements (14) einer Fondsitzanlage (10) befestigbar ist, wobei die Halteelemente (22) als separate Bauteile ausgebildet sind, welche an jeweiligen Verriegelungselementen (38) des Abtrennelements (16) befestigbar sind.
Patent DE-102016001969-A1 (DE)
Title: Zur Regeneration von Läsionen einsetzbare Elektrode
Inventor: MOLSBERGER ALBRECHT
IPC: A61N1/05
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswahl eines oder mehrerer Punkte, die zum Einstechen einer bzw. mehrerer Nadeln zum Zweck des Verbindens mit einem Pol einer Gleichstromquelle bei der Behandlung einer Läsion einer Haltestruktur eines Patienten geeignet sind, umfassend das Bestimmen der Position der Läsion der Haltestruktur und das Auswählen des oder der Punkte in Relation zur Position der Läsion.
Patent DE-102016002725-A1 (DE)
Title: Turbolader und Verfahren
Inventor: ANNATI RICHARD E
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein Turbolader weist eine Turbine, einen Kompressor und ein Lagergehäuse auf, welches eine Lagerbohrung bildet. Eine Lageranordnung ist zwischen einer Welle, welche die Turbinen- und Kompressorräder verbindet, und dem Lagergehäuse angeordnet. Die Lageranordnung weist erste und zweite Lager auf, die zwischen einem äußeren Lagerringelement, welches in der Lagerbohrung angeordnet ist, und einem inneren Lagerringelement geformt sind, welches in dem äußeren Lagerringelement und zwischen dem äußeren Lagerringelement und der Welle angeordnet ist. Das innere Lagerringelement weist einen erweiterten Teil auf, der sich radial nach außen erstreckt, um Torsions- und Biegesteifigkeit für die Welle vorzusehen.
Patent DE-102016005303-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: COJOCARU VICTOR
IPC: F16L39/02
Filed: 2016-05-02
Abstract: Eine Kupplungsvorrichtung bestehend aus zwei miteinander kuppelbaren Steckerblockteilen (2, 4) mit einer Mehrzahl von Aufnahmen für korrespondierend zueinander angeordnete und miteinander zu verbindende Steckerteile (10), ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterstützungseinrichtung zur Unterstützung des Kupplungsvorgangs vorgesehen ist, die an dem einen Steckerblockteil (2) eine schwenkbare Handhabe (16) mit mindestens einer Führungskulisse (30) aufweist, in die mindestens ein Führungsteil (32) des anderen Steckerblockteils (4) derart eingreift, dass beim Verschwenken der Handhabe (16) die Führungskulisse (30) derart eine Kraft auf das jeweilige Führungsteil (2, 4) ausübt, dass für einen Kupplungsvorgang die Steckerblockteile (2, 4) relativ aufeinander zu bewegt sind.
Patent DE-102016006301-A1 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: JÄGER ODIN
IPC: F16H19/02
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb (1) mit einem längenveränderbaren Stellelement und mit einer Antriebseinheit (2), die eine Antriebswelle hat, deren Drehbewegung in eine lineare Ein- oder Ausfahrbewegung des längenveränderbaren Stellelementes umsetzbar ist. Für den erfindungsgemäßen Stellantrieb (1) ist kennzeichnend, dass das Stellelement zumindest ein, Zug- und Druckkräfte übertragendes Schubband (3, 4) aufweist, das zur Längenveränderung des Stellelementes von einer aufgewickelten oder gefalteten Bereitschaftsstellung in eine Gebrauchsstellung verformbar ist, in welcher Gebrauchsstellung ein aufgerichteter oder gestreckter Teilabschnitt (5; 6) des zumindest einen Schubbandes die gewählte Länge des Stellelementes bestimmen.
Patent DE-102016006539-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum reibungslosen Wechseln zwischen komprimierten Video-Datenströmen
Inventor: BLOCK FREDERICK P
IPC: H04N5/262
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die offenbarte Technologie betrifft das Ermöglichen eines reibungslose Wechselns zwischen komprimierten Video-Datenströmen. Sie betrifft insbesondere das zeitliche Planen von Wechseln zwischen komprimierten Video-Datenströmen, die in einer Anzeigefläche gezeigt werden sollen, so dass während eines Decodierens, Dekomprimierens und Pufferns eines ersten Video-Datenstroms zwecks Anzeige das Decodieren, Dekomprimieren und Puffern eines zweiten Video-Datenstroms bei einem vorbestimmten Zeitpunkt vor einem zeitlich geplanten Zeigen des zweiten Video-Datenstroms beginnt. Weiterhin betrifft sie das Umschalten von Puffern zwischen der Anzeige des ersten und zweiten Video-Datenstroms bei dem zeitlich geplanten Zeigen des zweiten Video-Datenstroms, was zu einer sofortigen verzögerungsfreien Anzeige des zweiten Video-Datenstroms führt. In einer Umsetzung umfasst das Umschalten zwischen den Puffern für die ersten und zweiten Video-Datenströme das Modifizieren der z-Anordnung von Anzeigeschichten, die den ersten und zweiten Video-Datenströmen entsprechen.
Patent DE-102016009080-A1 (DE)
Title: Explosionsgeschütztes Gehäuse
Inventor: STÖCKLIN LUTZ
IPC: C04B38/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Explosionsgeschütztes Gehäuse (1) das einen druckfesten Gehäusekörper (2) aufweist, der einen Gehäuseinnenraum (16) und einen Gehäusedeckel (4) zum druckfesten Verschließen des Gehäuseinnenraums (16) umfasst, wobei ein Explosionsdruckwellenminderungselement (9, 14) im Gehäusedeckel (7) und/oder im Gehäuseinnenraum (16) angeordnet ist, das aus Schaumstein besteht
Patent DE-102016010891-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Austausch von austauschbaren Komponenten einer Windenergieanlage
Inventor: HARRIES ALEXANDER
IPC: F03D13/40
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Austausch von austauschbaren Komponenten einer Windenergieanlage. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) umfasst: – einen Aufnahmekorb (10) zur Aufnahme wenigstens einer austauschbaren Komponente mit einem ebenen Boden (11) und einer umlaufenden Seitenwand (12), wobei in der Seitenwand (12) eine Einschuböffnung (13) vorgesehen ist, durch die eine austauschbaren Komponente barrierefrei in horizontaler Richtung auf den Boden (11) des Aufnahmekorbs (10) oder von dem Boden (11) des Aufnahmekorbs (10) weg geschoben werden kann; – eine an dem Aufnahmekorb (10) angeordnete Befestigungsvorrichtung (20) für die seitliche Befestigung des Aufnahmekorbes (10) zur wahlweisen Fixierung der Lage der Einschuböffnung (13) des Aufnahmekorbs (10) gegenüber einer Komponentenaufnahme der Windenergieanlage; und – eine Aufhängung (30) zum Aufhängen des Aufnahmekorbs (10). Das erfindungsgemäße Verfahren betrifft die Nutzung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102016012605-A1 (DE)
Title: Verschlusselement einer Immobilie sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: STAPF PETER
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement (2) einer Immobilie, insbesondere Tür, Fenster oder dergleichen, mit einem Schlosssystem (129), das mehrere, beabstandet zueinander angeordnete Schlösser (6) aufweist, die jeweils an einem Rahmenelement (130) oder Flügelelement (131) des Verschlusselements (2) angeordnet sind und Schlosselemente (132) aufweisen, die verriegelnd oder entriegelnd mit Verriegelungselementen (8) von am Flügelelement (131) oder Rahmenelement (130) angeordneten Schließelementen (7) zusammenwirken, wobei die Schlösser (6) als elektrisch angetriebene Anzugsschlösser (6') ausgebildet sind und unabhängig voneinander dann jeweils selbsttätig verriegeln, wenn das jeweilige Schlosselement (132) das jeweils zugehörige Verriegelungselement (8) hintergreifen kann. Weiter betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016013560-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: HAMMA ANDREAS
IPC: H02H7/26
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Batterie- und/oder Akkuzelle (2), und mit einem mit der Batterie- und/oder Akkuzelle (2) über eine Hauptversorgungsleitung (4) in elektrischer Verbindung stehenden Verteiler (12) für wenigstens zwei Versorgungsleitungen (13, 14) zu Verbrauchern (3). In der Versorgungsleitung (13, 14) ist jeweils ein Sicherungselement (17) angeordnet. Das Sicherungselement (17) umfasst ein der Versorgungsleitung (13, 14) zugeordnetes Strommesselement, insbesondere derart dass eine Schmelzdrahtsicherung verzichtbar ist.
Patent DE-102016104608-A1 (DE)
Title: Koaxialfilter in Rahmenbauweise
Inventor: ROTTMOSER FRANZ
IPC: H01P1/20
Filed: 2016-03-14
Abstract: Ein Koaxialfilter (1) in Rahmenbauweise umfasst zumindest einem Filterrahmen (2), der aus einem elektrisch leitfähigen Medium besteht und einen Aufnahmeraum (3) aufweist. Eine Deckelanordnung verschließt den Aufnahmeraum (3) von allen Seiten. Zumindest ein erster Resonator-Innenleiter (7a) ist in dem Aufnahmeraum (3) angeordnet. Der zumindest eine erste Resonator-Innenleiter (7a) ist galvanisch mit einer Seite des zumindest einen elektrisch leitfähigen Filterrahmens (2) verbunden und erstreckt sich von dieser in Richtung einer anderen insbesondere gegenüberliegenden Seite des elektrisch leitfähigen Filterrahmens (2) und endet im Abstand vor der gegenüberliegenden Seite des elektrisch leitfähigen Filterrahmens (2) und/oder ist von der gegenüberliegenden Seite des elektrisch leitfähigen Filterrahmens (2) galvanisch getrennt.
Patent DE-102016104716-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LÖW MATTHIAS
IPC: E05B85/16
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend einen Träger (6), eine Handhabe (4), die in einer Grundposition strakbündig mit einer Tür (2) und in einer Betriebsposition aus der Tür (2) hervorstehend angeordnet ist, und ein Antriebselement (9), welches in einem Normalbetrieb die Handhabe (4) aus der Grundposition in die Betriebsposition bewegend ausgebildet ist. Eine Notbetriebsmechanik (15) ist an dem Träger (6) angebracht, welche bei Ausfall des Antriebselements (9) in einem Notbetrieb die Handhabe (4) in die Betriebsposition mechanisch bewegend ausgebildet ist, wobei die Notbetriebsmechanik (15) durch eine manuell bewirkte Bewegung der Handhabe (4) in eine Notauslöseposition auslöst und die Handhabe (4) in die Betriebsposition ausstellt, und wobei die Bewegung der Handhabe (4) aus der Grundposition in die Notauslöseposition eine Schwenkbewegung um eine Schwenkachse (7) entgegengesetzt der Bewegung der Handhabe (4) aus der Grundposition in die Betriebsposition ist.
Patent DE-102016109941-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur additiven Herstellung eines Objekts
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: C04B35/622
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Herstellung eines Objekts 2, insbesondere eines Hybridobjekts, auf Grundlage eines das additiv herzustellende Objekt 2 beschreibenden Datensatzes (DS) erfolgt, umfassend die folgenden Schritte:  – Bereitstellen eines das additiv herzustellende Objekt 2 beschreibenden Datensatzes (DS),  – Unterteilen des Datensatzes (DS) in wenigstens zwei Teildatensätze (TDS1, TDS2), wobei ein erster Teildatensatz (TDS1) ein einen ersten Objektteil des additiv herzustellenden Objekts 2 bildendes erstes Teilobjekt 2a beschreibt und wenigstens ein weiterer Teildatensatz (TDS2) wenigstens ein einen weiteren Objektteil des additiv herzustellenden Objekts 2 bildendes weiteres Teilobjekt 2b beschreibt,  – Ausbilden des ersten Teilobjekts 2a auf Grundlage des ersten Teildatensatzes (TDS1) in einem ersten additiven Bauprozess, und  – Ausbilden des wenigstens einen weiteren Teilobjekts 2b auf Grundlage des wenigstens einen weiteren Teildatensatzes (TDS2) in wenigstens einem gesonderten weiteren additiven Bauprozess, wobei das wenigstens eine weitere Teilobjekt 2b zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, auf dem ersten Teilobjekt 2a ausgebildet wird.
Patent DE-102016111230-A1 (DE)
Title: Verformbare Schutzhülle zum Sichern mindestens einer Steuerungskomponente einer Batterie eines Fahrzeugs bei einem Aufprall
Inventor: GINSBERG SVEN
IPC: H01M2/02
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sichern mindestens einer Steuerungskomponente einer Batterie eines Fahrzeugs bei einem Aufprall, bei dem die mindestens eine Steuerungskomponente der Batterie mit einer Schutzhülle umgeben wird, wobei die Schutzhülle aus mindestens zwei Teilen besteht und ein mindestens einen Anschluss zum Verbinden der mindestens einen Steuerungskomponente mit dem Fahrzeug umfassender erster Teil der Schutzhülle in einem Deformationsbereich des Fahrzeugs angeordnet und aus einem zumindest teilweise flexiblen Material gebildet wird, und wobei ein die mindestens eine Steuerungskomponente der Batterie umfassender zweiter Teil der Schutzhülle in einem strukturfesten Bereich des Fahrzeugs angeordnet wird und aus einem strukturfesten Material gebildet wird, und wobei mindestens eine elektrische Leitung zum Verbinden des mindestens einen in dem ersten Teil der Schutzhülle angeordneten Anschlusses mit der in dem zweiten Teil der Schutzhülle angeordneten mindestens einen Steuerungskomponente der Batterie flexibel ist und in ihrer Länge einen Pufferbereich umfasst, der eine von der mindestens einen Steuerungskomponente der Batterie unabhängige Bewegung des mindestens einen Anschlusses bei einer aufprallbedingten Verformung des ersten Teils der Schutzhülle ermöglicht.
Patent DE-102016111634-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines taktilen Reizes
Inventor: HULIN THOMAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Aufstecken auf einen Finger, aufweisend: – eine Halterung (1) zum lateralen und longitudinalen lösbaren Fixieren der Vorrichtung (100) auf einem Fingerendglied des Fingers, – eine erste Ausgabeeinheit (11) zur Ausgabe erster haptischer Signale, – eine zweite Ausgabeeinheit (12) zur Ausgabe zweiter haptischer Signale, und – eine Steuereinheit (20) zum Ansteuern der ersten und der zweiten Ausgabeeinheit, wobei – die Halterung (1) derart ausgeführt ist, dass im auf den Finger aufgesteckten Zustand der Halterung (1) die Fingerbeere des Fingerendglieds frei zugänglich und erhaben gegenüber der Halterung (1) ist, – die erste und die zweite Ausgabeeinheit (12) derart an der Halterung (1) angeordnet sind, dass in einem auf den Finger aufgesteckten Zustand der Vorrichtung (100) die erste Ausgabeeinheit (11) und die zweite Ausgabeeinheit (12) das Fingerendglied seitlich gegenüberliegend kontaktieren, und – die erste Ausgabeeinheit (11) und die zweite Ausgabeeinheit (12) jeweils dazu ausgeführt sind, durch die Ausgabe haptischer Signale taktile Reize an dem Fingerendglied zu erzeugen.
Patent DE-102016116112-A1 (DE)
Title: Stückförmiges Reinigungsmittel für den WC-Bereich
Inventor: SCHIRMER ANTJE
IPC: C11D17/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stückförmiges Reinigungsmittel für den Sanitärbereich, das Tenside, Alkancarbonsäuresalze und Lösemittel umfasst, wobei der Anteil an Alkancarbonsäuresalzen zwischen 1 Gew.% und 5 Gew.% und der Anteil an Lösemitteln (einschließlich Parfümölen) weniger als 40 Gew.% beträgt und das Mittel wenigstens 16 % nichtionischer Tenside aus der Gruppe der Oligo- oder Polyethylenoxide und/oder Oligo- und/oder Polypropylenoxide und/oder Oligo- und/oder Polybutylenoxid umfassenden Blockcopolymere enthält.
Patent DE-102016119420-A1 (DE)
Title: Automatisches Verfahren zum Garen von Gargut mittels eines Gargerätes
Inventor: HOFFMEISTER-PAUL ASTRID
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein automatisches Verfahren zum Garen von Gargut (2) mittels eines Gargerätes (1) mit wenigstens den Schritten: • Betreiben (100) des Gargerätes (1) mittels einer ersten Gareinstellung mit wenigstens einer ersten Soll-Temperatur (Temp-Soll-1), • Erfassen (200) einer ersten Ist-Temperatur (Temp-Ist-1) eines Garraums (12) des Gargerätes (1), • Vergleichen (300) der ersten Ist-Temperatur (Temp-Ist-1) mit der ersten Soll-Temperatur (Temp-Soll-1), und • im Falle des Erreichens der ersten Soll-Temperatur (Temp-Soll-1) durch die erste Ist-Temperatur (Temp-Ist-1), zeitversetztes oder sofortiges Betreiben (400) des Gargerätes (1) mittels einer zweiten Gareinstellung mit wenigstens einer zweiten Soll-Temperatur (Temp-Soll-2).
Patent DE-102016120310-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: THOMAS PAUL-GERHARD
IPC: A47L9/16
Filed: 2016-10-25
Abstract: Staubsauger mit einem Staubsaugergehäuse (20),wobei das Staubsaugergehäuse (20) eine Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme einer Zyklon-Staubabscheidereinheit umfassend einen Primär-Zyklon-Staubabscheider (32) und eine Sekundär-Zyklon-Staubabscheidereinheit mit einer Mehrzahl von Sekundär-Zyklon-Staubabscheidern (38) aufweist, wobei der Primär-Zyklon-Staubabscheider (32) mit einem Primärstaub-Sammelbehälter (55) und die Sekundär-Zyklon-Staubabscheidereinheit mit einer Sekundär-Sammelbehältereinheit mit zumindest einem Sekundärstaub-Sammelbehälter versehen ist, wobei der Primärstaub-Sammelbehälter (55) und die Sekundärstaub-Sammelbehältereinheit in einer gemeinsamen, als Gehäuseunterteil ausgebildeten und mit einem Gehäuseoberteil der als Zyklonbox (23) ausgebildeten Zyklon-Staubabscheidereinheit lösbar verbundenen Gehäusebasis in Reihenanordnung angeordnet sind, wobei der Primärstaub-Sammelbehälter (55) einen an einer Seitenwand oder am Boden des Gehäuseunterteils angeordneten Deckel aufweist.
Patent DE-102016124447-A1 (DE)
Title: Regalbediengerät
Inventor: CAVELIUS JÖRG
IPC: B66F9/07
Filed: 2016-12-15
Abstract: Es wird ein Regalbediengerät angegeben, mit einem auf einer Schienenanordnung in eine Bewegungsrichtung (12) verfahrbaren Fahrgestell, das eine Mastanordnung (4) aufweist, an der ein Hubwagen verlagerbar ist.Man möchte eine leicht bauende Mastanordnung zur Verfügung stellen, die ausreichend belastbar ist.Hierzu ist vorgesehen, dass die Mastanordnung (4) ein erstes Profil (10) und ein zweites Profil (11) aufweist, wobei die beiden Profile (10, 11) durch Fachwerkstreben (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016125542-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hitzebeständigen Bauteils unter Verwendung von Metallgranulat
Inventor: JUNG JAE OK
IPC: B22F3/10
Filed: 2016-12-23
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Herstellung eines hitzebeständigen Bauteils, das Granulat verwendet. Genauer gesagt umfasst das Verfahren zur Herstellung eines hitzebeständigen Bauteils einen Schritt, in dem Granulat angefertigt wird, indem ein Gemisch, das ein Metallpulver und ein Schlämmematerial umfasst, in ein Gehäuse gesprüht wird, das mit einer Scheibe ausgestattet ist, und die Scheibe gedreht wird; einen Schritt, in dem ein Formgegenstand angefertigt wird, indem das Granulat formgepresst wird; einen Schritt, in dem ein Sintergegenstand angefertigt wird, indem der Formgegenstand bei 1.000°C bis 1.600°C gesintert wird; und einen Schritt, in dem Abmessungen eingestellt werden, indem der Sintergegenstand geschnitten wird, wobei das Gehäuse abgedichtet wird und Heißluft bei 70°C bis 200°C in das Gehäuse eingeführt wird.
Patent DE-102016200755-A1 (DE)
Title: Stufenloses, hydrostatisch-mechanisches Leistungsverzweigungsgetriebe sowie Nutzfahrzeug mit einem solchen Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: HÄGLSPERGER JOSEF
IPC: F16H47/04
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stufenloses, hydrostatisch-mechanisches Leistungsverzweigungsgetriebe (100), welches ein Planetengetriebe (130) zur Aufteilung einer mechanischen Eingangsleistung in einen ersten, mechanischen Leistungszweig und einen zweiten, hydrostatischen Leistungszweig sowie eine Summierungseinrichtung (140) und ein Reversiergetriebe (170) aufweist, und ein Nutzfahrzeug mit einem solchen Leistungsverzweigungsgetriebe (100). Der hydrostatische Leistungszweig weist einen ersten, als Pumpe betreibbaren Hydrostaten (H1) sowie einen zweiten, mittels des ersten Hydrostaten (H1) antreibbaren Hydrostaten (H2) auf, der als Motor betreibbar ist und zur Abgabe einer Leistung an die Summierungseinrichtung (140) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist das Reversiergetriebe (170) im mechanischen Leistungszweig in Leistungsflussrichtung zwischen dem Planetengetriebe (130) und der Summierungseinrichtung (140) angeordnet.
Patent DE-102016203226-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgasnachbehandlungssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NAGEL CORNELIA
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-02-29
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Abgasnachbehandlungssystems eines Kraftfahrzeugs umfasst das Abgasnachbehandlungssystem wenigstens einen NOx-Speicherkatalysator (10) oder wenigstens einen SCR-Katalysator (30). Für eine Regeneration des NOx-Speicherkatalysators (10) wird ein Fettbetrieb der Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeugs durchgeführt. Für den Betrieb des SCR- Katalysators (30) wird in bedarfsabhängiger Weise ein Reduktionsmittel in den Abgasstrang eindosiert. Erfindungsgemäß wird durch eine Beeinflussung der Häufigkeit einer Regeneration des NOx-Speicherkatalysators (10) der Verbrauch des Reduktionsmittels für den SCR-Katalysator (30) angepasst und insbesondere reduziert.
Patent DE-102016204296-A1 (DE)
Title: Laufstall-Anordnung
Inventor: SACK DANIEL A
IPC: A47D13/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Laufstall-Anordnung (1) mit Positionierungs- und Befestigungseigenschaften für Aufnahmevorrichtungen (50) wird bereitgestellt. Eine Oberschiene (12) eines Hauptrahmens (10) der Laufstall-Anordnung (1) weist einen Verbindungsbereich (122) mit einem zusammengedrückten Querschnitt auf, wo ein erstes Eingriffselement (30) mit einer Ausrichtungseigenschaft daran vorgesehen ist. Die Abnahmevorrichtung (50) weist ein zweites Eingriffselement (7) auf, das zum Ausrichten mit ersten Eingriffselement (30) verwendet wird, um die Abnahmevorrichtung (50) an der bestimmten Position längs der Oberschiene (12) zu montieren.
Patent DE-102016205185-A1 (DE)
Title: Reibkupplung und Drehmomentübertragungsstrang
Inventor: KERN ANDREAS
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplung sowie einen Drehmomentübertragungsstrang mit der Reibkupplung. Die Reibkupplung (1) ist auf einer Rotationsachse (2) angeordnet und dient zum lösbaren Verbinden einer Abtriebswelle mit einem Antriebsstrang, und weist zumindest die folgenden Komponenten auf, die gemeinsam auf der Rotationsachse angeordnet sind: – eine Anpressplatte (10) mit einer Reibseite (11) zum Übertragen einer Anpresskraft auf eine korrespondierende Reibscheibe der Reibkupplung (1), – eine Antriebseinrichtung (40) zur Realisierung einer Nachstellung bei Nachstellbedarf; – einen Rampenring (30), welcher mittels der Antriebseinrichtung (40) verdrehbar ist und welcher mehrere Rampen (31) aufweist; und – eine Tellerfeder (50) zwecks Ausübung einer Kraft auf die Anpressplatte (10) zum Festklemmen einer Kupplungsscheibe. Weiterhin weist die Reibkupplung (1) mehrere Gegenrampen (60) auf, die an der Tellerfeder (50) ausgebildet sind, wobei und Rampen (31) und Gegenrampen (60) bezüglich ihrer Neigungen komplementär zueinander ausgeführt sind und aneinander zur Anlage gebracht oder bringbar sind. Die Gegenrampen (60) weisen jeweils mindestens zwei zueinander beabstandete Auflagerbereiche (61, 62, 63) auf, die in einer parallel zur Rotationsachse (2) verlaufenden Richtung unterschiedliche Höhen (70) haben.