baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4333596-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: WATKINS ROBERT A
IPC: F41G7/22
Filed: 1993-10-01
Granted: 2004-03-25
Abstract: Filter zum Detektieren von Impulsen in einem Signal, mit einer ersten Filterstufe (102) vorbestimmten Ansprechverhaltens gegenüber einem Impuls und mit einer zweiten Filterstufe (104), deren Eingang (B) mit dem Ausgang der ersten Filterstufe (102) verbunden ist, wobei die zweite Filterstufe (104) an ihrem Ausgang (C) einen Impuls in Abhängigkeit von dem vorbestimmten Ansprechverhalten der ersten Filterstufe, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Filterstufe (102) folgendes enthält:  a) ein erstes Verzögerungselement (106) mit einem Eingang und einem Ausgang;  b) ein zweites Verzögerungselement (108) mit einem Eingang und einem Ausgang, wobei der Eingang des zweiten Verzögerungselementes mit dem Ausgang des ersten Verzögerungselementes verbunden ist;  c) einen invertierenden Verstärker (110) mit einem Verstärkungsgewinn von Zwei und mit einem Eingang und einem Ausgang, wobei der Eingang des invertierenden Verstärkers (110) mit dem Ausgang des ersten Verzögerungselementes (106) verbunden ist; und  d) eine Summationsschaltung (112) mit drei Eingängen, wobei ein Eingang mit...
Patent DE-4429763-B4 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KAWAI KATSUHIKO
IPC: F02D31/00
Filed: 1994-08-22
Granted: 2009-08-27
Abstract: Regelungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit:  einem Stellglied (M1, 26a–26d, 44), welches eine Regelgröße eines Verbrennungsmotors (10) beeinflußt;  einer Istwerterfassungseinrichtung (M2, 30, 35), welche einen Istwert der Regelgröße erfaßt;  einer Zustandsgrößen-Ausgabevorrichtung (M3, 201, 201'), welche gegenwärtige und frühere Stellgrößen des Stellglieds (M1, 26a–26d, 44) ebenso wie gegenwärtige und frühere Istwerte der Regelgröße, welche von der Istwerterfassungsvorrichtung (M2, 30, 35) erfaßt worden sind, als Zustandsgrößen ausgibt;  einer Differenzakkumulationsvorrichtung (M4, 202, 202), welche Differenzen zwischen einem von der Istwerterfassungsvorrichtung (M2, 30, 35) erfaßten Istwert der Regelgröße und einem Sollwert der Regelgröße akkumuliert;  einer Modellparameter-Berechnungseinrichtung (M5, 203, 203'), welche einen Modellparameter in dem dynamischen Modell des Verbrennungsmotors (10) unter Verwendung einer früheren Stellgröße des Stellglieds (M1, 26a–26d, 44) ebenso wie der gegenwärtigen und früheren Istwerte der Regelgröße, welche von der Istwerterfassungseinrichtung (M2, 30, 35) erfaßt worden sind, in Echtzeit berechnet;  einer Rückkopplungsverstärkungsberechnungseinrichtung (M6, 204, 204'), welche eine vorbestimmte...
Patent DE-4439256-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Tachyarrhythmien
Inventor: ROSSING MARTIN A
IPC: A61N1/37
Filed: 1994-11-03
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen von Tachyarrhythmien, mit  einer Einrichtung zum Feststellen von Depolarisationen des Herzens eines Patienten,  einer Einrichtung zum Ermitteln der Intervalle zwischen aufeinanderfolgenden Depolarisationen,  einer Einrichtung zum Festlegen eines ersten Intervallbereichs zwischen einer ersten Intervalldauer (TDI) und einer zweiten, kürzeren Intervalldauer (FDI) sowie eines zweiten Intervallbereichs unterhalb der zweiten Intervalldauer (FDI),  einer Einrichtung zum Ermitteln der Anzahl der in den ersten Intervallbereich fallenden Intervalle sowie der Anzahl der in den zweiten Intervallbereich fallenden Intervalle, und  einer Einrichtung, die dann, wenn die Anzahl der in den ersten Intervallbereich fallenden Intervalle gleich einer ersten vorgegebenen Anzahl ist, einen ersten Arrhythmietyp diagnostiziert, und dann, wenn die Anzahl der in den zweiten Intervallbereich fallenden Intervalle gleich einer zweiten vorgegebenen Anzahl ist, einen zweiten Arrhythmietyp diagnostiziert,   gekennzeichnet durch eine Intervallbereichs-Einstelleinrichtung, mittels der die zweite Intervalldauer (FDI), ausgehend von einem Vorgabewert (FDI p ), als Funktion der jeweiligen Intervalldauer einer...
Patent DE-10000176-B4 (DE)
Title: Formstein zur Aufnahme von Abwasserleitungen
Inventor: ROHMANN KLAUS
IPC: E04F17/08
Filed: 2000-01-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Formstein zur Aufnahme von Abwasserleitungen, gekennzeichnet dadurch, dass eine etwa waagerechte Aufnahmeöffnung (4) mit einem durchgehenden, gleichbeibenden Neigungswinkel (α) in der Längsrichtung angeordnet ist.
Patent DE-10002148-B4 (DE)
Title: Aufprall-Dämpfungs-Einheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: PROTTENGEIER EDGAR
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-01-20
Granted: 2008-10-16
Abstract: Aufprall-Dämpfungs-Einheit
für Kraftfahrzeuge  – mit mindestens
einem Dämpfer
(5, 5', 5'', 5''', 5a),  – mit
einem ersten Dämpfer-Bauteil
(13, 13', 13'', 13''', 52) und  – mit einem gedämpft gegenüber dem
ersten Dämpfer-Bauteil
(13, 13', 13'', 13''', 52) verschiebbaren zweiten Dämpfer-Bauteil (16, 48,
53),  – mit
einem mit dem ersten Dämpfer-Bauteil
(13, 13', 13'', 13''', 52) verbundenen ersten Befestigungselement
(8),  – mit
einem mit dem zweiten Dämpfer-Bauteil
(16, 48, 53) verbindbaren zweiten Befestigungselement (22, 22',
22'''),  – mit
einer Verriegelungs-Einrichtung zum wahlweisen Herstellen und Lösen einer
Verbindung zwischen dem zweiten Dämpfer-Bauteil (16, 48, 53)
und dem zweiten Befestigungselement (22, 22', 22''') und  – mit einem
Kraftspeicher (27), der bei Lösen
der Verbindung das erste Befestigungselement (8) in Einschubrichtung
(18) zum zweiten Befestigungselement (22, 22', 22''') verschiebt.
Patent DE-10005680-B4 (DE)
Title: Trägermaterial für eine flexible, bandförmige CIS-Solarzelle
Inventor: KALBERLAH KLAUS
IPC: C25D1/04
Filed: 2000-02-07
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verwendung
von durch elektrolytisches Abscheiden hergestellter Kupferfolie
als Trägermaterial
für eine
flexible, bandförmige
CIS-Solarzelle.
Patent DE-10009786-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SATTLER-SCHNEIDER MARCUS
IPC: G01B11/27
Filed: 2000-03-01
Granted: 2006-01-26
Abstract: Kraftfahrzeug
(2) mit einer Hinterachse (1) und mit relativ zur Fahrtrichtung
des Fahrzeugs (2) auszurichtenden Ausstattungselementen, dadurch
gekennzeichnet, dass an der Hinterachse (1) eine Aufnahmevorrichtung
(3) mit exakt vorgegebener Position fest angeordnet ist, an der
ein Justiermittel (7) mit fahrtrichtungsparalleler Ausrichtung temporär zu befestigen
ist.
Patent DE-10015324-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Demontage eines Querlenkerlagers
Inventor: SCHARF CARSTEN
IPC: B25B27/06
Filed: 2000-03-28
Granted: 2011-01-20
Abstract: Querlenkerlager-Demontageanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit:  – einem Paar von Lageraufnahmen (11, 12), die axial zueinander ausgerichtet sind und die an einem Rahmen des Kraftfahrzeuges befestigt sind, wobei  – ein Querlenker (1) an diesem Paar von Lageraufnahmen (11, 12) über jeweils ein Lager (4, 5) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – die eine Lageraufnahme (11) als Lagerbuchse ausgeführt ist, in die ein erstes Querlenkerlager (5) eingepreßt ist, wobei dieses Querlenklager (5) nach der Demontage des Querlenkers eine erste Durchgangsbohrung aufweist,  – die andere Lageraufnahme (12) als Gewindebohrung ausgeführt ist, in die das zweite Querlenkerlager (4) eingeschraubt ist, wobei diese Gewindebohrung als Durchgangsbohrung (6) ausgeführt ist, so daß  – zur Demontage des ersten Querlenkerlagers (5) eine Gewindespindel einer Ausdrückeinrichtung (7) in beide Durchgangsbohrungen einführbar ist.
Patent DE-10022177-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Signalisieren des inneren Zustandes  eines Behälters
Inventor: FRIEBE UWE
IPC: B65D55/02
Filed: 2000-05-06
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Signalisieren des inneren Zustandes eines unter Innendruck stehenden Behälters, insbesondere des Füllzustandes einer mit Flüssigkeit gefüllten Flasche, wobei Signalisierungsmittel vorgesehen sind, die in Abhängigkeit von dem, Innendruck des Behälters ihren Signalisierungszustand ändern, wobei das Signalisierungsmittel eine flexible Signalisierungsmembran (7,16, 22) innerhalb eines Deckels (3) umfasst, die sich in einer ersten Signalisierungslage (10) unter Bildung einer Wölbung von einer Stirnseite des Schraubsegmentes (5) des Deckels (3) erstreckt und in einer zweiten Signalisierungslage (15) nach Öffnen des Deckels (3) sich senkrecht zur Mittelachse des Schraubsegmentes (5) erstreckt, wobei in den beiden Signalisierungslagen (10, 15) unterschiedliche Optikmuster (11) generiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) ein transparentes Abdeckelement (4) aufweist, an dessen Innenseite die Signalisierungsmembran (7, 16, 22) in der ersten Signalisierungslage (10) flächig anliegt.
Patent DE-10027598-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: RAHNER FRANZ
IPC: F16K31/528
Filed: 2000-06-02
Granted: 2004-03-25
Abstract: Ventil (1)  – mit einem Gehäuse (2), das einen Innenraum (3) mit einer stirnseitigen Öffnung (4) und zumindest einer seitlichen Öffnung (5) aufweist,  – mit einem Dichtkörper (6), der im Innenraum (3) zwischen einer Dichtstellung (D), in der er an einem Dichtsitz (7) unter Verschluss der stirnseitigen Öffnung (4) anliegt, und einer Offenstellung (O) bewegbar angeordnet ist,  – mit einer Antriebseinrichtung (8) für den Dichtkörper (6), die einen Kolben (9), an dem der Dichtkörper (6) befestigt ist, und ein Betätigungselement (10) aufweist, das mit einer mit dem Kolben (9) zu dessen Bewegung in Wirkverbindung stehenden Gewindespindel (11) antriebsverbunden ist,  – mit einem Zwischengetriebe (12), das zwischen dem Betätigungselement (10) und der Gewindespindel (11) angeordnet ist und zum Abheben des Dichtkörpers (6) von der Dichtstellung (D) in Richtung auf die Offenstellung (O) eine Relativbewegung in Richtung der Längsachse (L) der Gewindespindel (11) zwischen dem Betätigungselement (10) und...
Patent DE-10033115-B4 (DE)
Title: Rücklicht für ein Fahrrad mit einem Halter
Inventor: KORTENBREDE LUDGER
IPC: B62J6/04
Filed: 2000-07-07
Granted: 2011-12-15
Abstract: Rücklicht (5, 51) für ein Fahrrad mit einem an dem Fahrrad zu befestigenden, einen Grundkörper (38, 64) aufweisenden Halter (4, 53), mit Haltemitteln zur lösbaren Verbindung des Halters (4, 53) mit einem Grundkörper (12, 54) des Rücklichts (5, 51), wobei die Ebene des abgestrahlten Lichts von auf einem Trägerteil (14) angeordneten, von einer Steuereinrichtung (22) ansteuerbaren Leuchtdioden mittels einer Stelleinrichtung (15) einstellbar ist, ein Gehäuse (6) des Rücklichts (5, 51) im Bereich der Leuchtdioden (13) eine Streuscheibe (9) aufweist und zumindest eine elektrische Speicherzelle (19) zur Versorgung der Steuereinrichtung (22) und des en sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (15) innerhalb des Gehäuses (9) zur Verschwenkung des die Leuchtdioden (13) tragenden Trägerteils (14) angeordnet ist und die Haltemittel einen mittels eines Betätigungselementes bewegbaren Rasthaken (41, 60) aufweisen, der einen Vorsprung (43, 63) hintergreift, wobei der Rasthaken (41, 60) dem Grundkörper (12, 54) des...
Patent DE-10042049-B4 (DE)
Title: Kieferorthopädische Behandlungsvorrichtung
Inventor: KINZINGER GERO
IPC: A61C7/00
Filed: 2000-08-26
Granted: 2004-12-02
Abstract: Kieferorthopädische Behandlungsvorrichtung
zur Veränderung
der Bisslage in eine korrekte anteriore Lagebeziehung zwischen Oberkiefer
(1) und Unterkiefer (2), mit einer Führungseinrichtung (3) zur temporären Befestigung
an einem Oberkiefermolaren bzw. -seitenzahn und zum Justieren eines
Führungsbügels (5)
und mit einer Korrektureinrichtung (6) zur temporären Befestigung
an einem Unterkiefermolaren bzw. -seitenzahn mit einem gegen den
Führungsbügel (5)
auf der Frontzahnseite bei einer Schließbewegung des Unterkiefers
(2) anliegenden Korrekturglied (8), wobei das Korrekturglied (8)
im Zuge der Schließbewegung
an dem Führungsbügel (5) gleitet,
dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen dem Führungsbügel (5) und dem Korrekturglied
(8) gebildeten Gleitflächen
(9) einen unter der Selbsthemmung liegenden Neigungswinkel (α) vorgegebener
Größe bilden,
und dass der Führungsbügel (5)
und/oder das Korrekturglied (8) in der sagittalen Ebene um zur Sagittalebene
im Wesentlichen orthogonale Schwenkachsen (10, 10a) einstellbar sind.
Patent DE-10059931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenübertragung und ferngesteuerten Erzeugung von Ausgabedaten
Inventor: HOEPFNER DANIEL
IPC: H04L12/16
Filed: 2000-11-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Datenübertragung
und ferngesteuerten Erzeugung von Ausgabedaten, wobei auf einem
ersten Computersystem (3) gespeicherte Daten von einem Nutzer über ein
an eine erste Datenübertragungsstrecke
(2) angeschlossenes Kommunikationsmittel (1) angefordert, die angeforderten
Daten über
eine zweite Datenübertragungsstrecke
(4) auf ein zweites Computersystem (5) übertragen, dort ausgewertet
und die Ergebnisse dieser Auswertung über eine dritte Datenübertragungsstrecke
(6) zum Kommunikationsmittel (1) des Nutzers übertragen und dort ausgegeben
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertung der übertragenen
Daten auf dem zweiten Computersystem (5) derart erfolgt, dass die
durch das Format der übertragenen
Daten spezifizierte Anwendung gestartet und die übertragenen Daten ohne vorherige
Modifikation, insbesondere ohne vorherige Konvertierung oder Formatwandlung,
von dieser Anwendung eingelesen und ausgewertet werden und die Ausgabe
in der von der Anwendung erzeugten Form erfolgt.
Patent DE-10105182-B4 (DE)
Title: Schiebervorrichtung
Inventor: KUENZEL STEPHAN
IPC: F24F13/12
Filed: 2001-02-06
Granted: 2004-10-28
Abstract: Schiebervorrichtung
zum Regulieren des Durchflusses in einem Kanal,  wobei der Kanal
einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist,  und
mit einem betätigbaren
Schieber zum wahlweise vollständigen
oder teilweisen Absperren des Kanals, wobei der Schieber von einer
Schmalseite des Kanals her in den Kanal einschiebbar oder aus dem
Kanal herausziehbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Schieber (3) aus flexiblem Material besteht und einen solchen
Querschnitt aufweist, der das flexible Material stabilisiert.
Patent DE-10111143-B4 (DE)
Title: Textiler Schutzhandschuh für Feuerwehren oder dergleichen
Inventor: PETRIN MARCUS
IPC: A41D19/015
Filed: 2001-03-08
Granted: 2005-03-03
Abstract: Textiler
Schutzhandschuh für
Feuerwehren od.dgl., der ein Außenhandteil
(1), ein Innenhandteil (2) und ein Stulpenteil (3) aufweist und
aus einer Innenlage, einer Mittellage und einer Außenlage
ausgebildet ist, wobei die Außenlage
des Außenhandteils
(1) und des Innenhandteils (2) aus einem Gewebe oder Gewirk aus
meta-Aramiden und/oder para-Aramiden ausgebildet und mit einer schwer
entflammbaren abriebfesten und hochatmungsaktiven Polyurethanbeschichtung
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittellage nahtfrei
ausgebildet und mittels Tapes, die mit einer Seite an der Außenseite
der Mittellage und mit der anderen Seite an der Innenseite der Außenlage
haften, an der Außenlage
befestigt ist.
Patent DE-10138659-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anordnung aus einem Halbleiterchip und einer damit verbundenen Leiterbahnstruktur
Inventor: FISCHER JUERGEN
IPC: H01L21/48
Filed: 2001-08-07
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Anordnung aus einem Halbleiterchip und einer
damit verbundenen Leiterbahnstruktur, bei dem  in einem ersten
Schritt unter Verwendung einer Maske (8) entweder eine Trägerplatte
(6) aus Metall durch Ätzen
einer Oberseite mit einer herzustellenden Leiterbahnstruktur (2) versehen
wird oder eine Trägerplatte
(6) aus Metall durch elektrolytische Abscheidung eines Metalles
mit einer herzustellenden Leiterbahnstruktur (2) versehen wird,
die so hergestellt wird, dass sie eine für ein elektronisches Etikett oder
eine kontaktlose Chipkarte geeignete Antennenstruktur umfasst,  in
einem zweiten Schritt ein Chip (1), der mit mindestens einem Anschlusskontakt
versehen ist, auf der Metallplatte oder Trägerplatte (6) befestigt wird
und zumindest der besagte Anschlusskontakt mit einer vorgesehenen
Kontaktfläche
der Leiterbahnstruktur elektrisch leitend verbunden wird,  in
einem dritten Schritt der Chip (1) in eine Abdeckung (5) eingeschlossen
wird und  in einem vierten Schritt die Trägerplatte (6) aus Metall derart
entfernt wird, dass vorhandene Anteile der Leiterbahnstruktur...
Patent DE-10143131-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Dichte- und Ordnungszahlverteilungen bei radiographischen Untersuchungsverfahren
Inventor: HEISMANN BJOERN
IPC: G01N23/04
Filed: 2001-09-03
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Verteilungen von Dichte und Ordnungszahl in einem
Untersuchungsobjekt (503) mit Schritten  – zum Aufzeichnen einer ersten
Verteilung von Röntgenabsorptionswerten
des Untersuchungsobjekts (503) bei einem ersten Röntgenstrahlspektrum
und  – zum
Aufzeichnen zumindest einer zweiten Verteilung von Röntgenabsorptionswerten
des Untersuchungsobjekts (503) bei einem zweiten Röntgenstrahlspektrum,
gekennzeichnet durch weitere Schritte  – zum Bestimmen einer ersten
Funktion (11) für
die Darstellung der Wertepaare von Dichte und Ordnungszahl, die
einem ersten Röntgenabsorptionswert
der ersten Verteilung von Röntgenabsorptionswerten
entsprechen,  – zum
Bestimmen zumindest einer zweiten Funktion (41) für die Darstellung
der Wertepaare von Dichte und Ordnungszahl, die einem, dem ersten
Röntgenabsorptionswert zugeordneten
zweiten Röntgenabsorptionswert
der zweiten Verteilung von Röntgenabsorptionswerten
entsprechen, und  – zum
Ermitteln eines Werts für
die Dichte und die Ordnungszahl aus einem Vergleich der ersten Funktion
(11) mit der zweiten Funktion (41) und/oder mit weiteren Funktionen
für Wertepaare
von Dichte und Ordnungszahl, die jeweils bei...
Patent DE-10143387-B4 (DE)
Title: Werkzeugkopf für den Einsatz in Werkzeugmaschinen
Inventor: ANTONI ARTHUR
IPC: B23B29/034
Filed: 2001-09-04
Granted: 2010-07-29
Abstract: Werkzeugkopf für den Einsatz in Werkzeugmaschinen mit einem mit einer Maschinenspindel (10) kuppelbaren Grundkörper (24), mit mindestens einer Werkzeugaufnahme (28) für ein Schneidwerkzeug (32) und mit einem die Werkzeugaufnahme (28) außermittig tragenden, zum Grundkörper (24) unter Verstellen des Schneidradius des Schneidwerkzeugs (32) um eine zur Grundkörperachse (20) parallele Exzenterachse drehbaren Rundschieber (42), gekennzeichnet durch einen eine zweite außermittige Werkzeugaufnahme (30) tragenden, zum Grundkörper (24) unter Verstellen des Schneidradius des betreffenden Schneidwerkzeugs (32) um eine zweite, zur Grundkörperachse parallele Exzenterachse drehbaren zweiten Rundschieber (46), wobei der Grundkörper (24) außerdem eine achszentrale Durchtrittsöffnung (38) aufweist.
Patent DE-10143822-B4 (DE)
Title: Membranfeder für einen Kupplungsmechanismus
Inventor: DEQUESNES LAURENT
IPC: F16D13/58
Filed: 2001-09-06
Granted: 2014-08-07
Abstract: Membranfeder (70) für einen Kupplungsmechanismus, insbesondere für den Kupplungsmechanismus eines Kraftfahrzeugs, wobei die Membranfeder einen eine Tellerfeder bildenden radial äußeren Teil (72) und einen radial inneren Teil (74) aufweist, der in eine Mehrzahl von radialen Fingern (76, 78) unterteilt ist, deren freie Enden (75) eine mittige Öffnung (71) umgeben, wobei die Membranfeder (70) Mittel für eine mechanische Verbindung der Finger untereinander umfasst, die in der Form eines Rings (82) ausgebildet sind, der parallel zu der Membranfeder (70) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass einige (76) der Finger eine kürzere Länge als andere (78) haben, wobei zusätzliche Durchgangsöffnungen (73) im radial inneren Teil (74) der Membranfeder (70) für den Durchgang von Teilen ausgebildet sind, wobei die zusätzlichen Durchgangsöffnungen (73) am Umfang der mittigen Öffnung (71) an den freien Enden (75) der verkürzten Finger (76) angeordnet sind, und dass der Ring (82) als Mittel zur mechanischen Verbindung der Finger (76, 78) zwischen den verkürzten Fingern (76) und den anderen Fingern (78) in etwa im Bereich des freien Endes (75) der verkürzten Finger (76) eingeklemmt ist.
Patent DE-10149056-B4 (DE)
Title: Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung mit Anschlagkolben
Inventor: SUGIURA TAEI
IPC: F01L1/344
Filed: 2001-10-05
Granted: 2017-11-30
Abstract: Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung (1), die an ein Antriebskraftübertragungssystem für ein Übertragen einer Antriebskraft von einer Antriebswelle eines Verbrennungsmotors auf eine angetriebene Welle (2) für ein Öffnen und Schließen von zumindest einem eines Einlassventils und eines Auslassventils eingebaut ist und die Öffnungs-Schließ-Abstimmung von zumindest einem des Einlassventils oder des Auslassventils einstellt, wobei die Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung (1) Folgendes aufweist: ein Gehäuseelement (12), das sich zusammen mit der Antriebswelle dreht, wobei das Gehäuseelement (12) eine Gehäusekammer (50) darin definiert; und einem Flügelelement (15a), das sich zusammen mit der angetriebenen Welle (2) dreht, wobei das Flügelelement (15a) in der Gehäusekammer (50) untergebracht ist, um die Gehäusekammer (50) in eine Verzögerungskammer (51) und eine Vorstellkammer (54) zu unterteilen, wobei das Flügelelement (15a) angetrieben ist, um sich durch einen Fluiddruck bezüglich des Gehäuseelements (12) innerhalb eines Bereichs eines vorbestimmten Winkels zu drehen, wobei eines von dem Gehäuseelement (12) und dem Flügelelement (15a) ein gerades Loch (14c) hat, wobei das gerade Loch (14c) eine zu einer Richtung einer Relativdrehung des Flügelelements (15a) bezüglich des Gehäuseelements (12) senkrechte Achse hat, das andere von dem Gehäuseelement (12) und dem Flügelelement (15a) einen Sperrstift (31) hat, wobei der Sperrstift (31) geeignet ist, um durch das gerade Loch (14c) zurückgehalten zu werden, um die Relativdrehung des Flügelelements (15a) bezüglich des Gehäuseelements (12) in einem vorbestimmten Winkelbereich zurückzuhalten; und ein Stiftantriebsmittel (30, 37, 41, 42) zum Treiben des Sperrstifts (31) in das gerade Loch (14c) sowie aus diesem heraus vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein konisches Loch (14b) an einer tiefen Seite des geraden Lochs (14c) ausgebildet ist und hinsichtlich des Durchmessers an der tiefen Seite reduziert ist, wobei der Sperrstift (31) ebenso geeignet ist, um durch das konische Loch (14b) zurückgehalten zu werden, um die Relativdrehung des Flügelelements (15a) bezüglich des Gehäuseelements (12) an einer vorbestimmten ...
Patent DE-10151501-B4 (DE)
Title: Dielektrisches Formteil und Linsenantenne, bei der dieses verwendet wird
Inventor: SAKURADA KIYOYASU
IPC: C08J5/12
Filed: 2001-10-18
Granted: 2011-06-09
Abstract: Dielektrisches Formteil (2a) aus einem dielektrischen Verbundstoff, der einen dielektrischen anorganischen Füllstoff und einen organischen Polymerwerkstoff enthält; wobei die Anisotropie der Dielektrizitätskonstanten im Bereich von 1,00 bis 1,05 liegt, und die Anisotropie der Dielektrizitätskonstante das Verhältnis (A/B) der Dielektrizitätskonstante A in einer Richtung, in der die Dielektrizitätskonstante am größten ist, zur Dielektrizitätskonstanten B in einer Richtung, in der die Dieelektrizitätskonstante am kleinsten ist, darstellt.
Patent DE-10158306-B4 (DE)
Title: Mechanische Sicherung und ein Sinterverfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TSUTSUI TADAYUKI
IPC: F16D9/06
Filed: 2001-11-28
Granted: 2018-01-25
Abstract: Mechanische Sicherung, die zwischen einem antreibenden Bauteil und einem angetriebenen Bauteil zur Drehmomentübertragung angeordnet ist, mit einem das Drehmoment des antreibenden Bauteils übertragenden Bruchelement, das bei Überschreiten einer Belastung bricht, wobei das Bruchelement (6) aus einer auf Fe-basierenden Sinterlegierung besteht, und die Rundheit der Poren der Fe-basierenden Sinterlegierung im Hinblick auf eine Metallstruktur derselben 0.004 oder mehr beträgt, wobei mindestens eines der Elemente Ni, Cu, Mo, Cr und Mn mit 0,7 bis 5 Masseprozent enthalten ist und der C-Gehalt in der Gesamtzusammensetzung 0,1 bis 0,7 Masseprozent ist, die mechanische Sicherung zwischen zwei Energieübertragungswellen geschaltet ist und einen inneren Rand (2) umfasst, der an einer Energieübertragungswelle befestigt ist und einen äußeren Rand (3), der an der anderen Energieübertragungswelle befestigt ist und mehrere Arme (4), um äußeren und inneren Rand (3, 2) zu verbinden, die integral gebildet werden.