baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014118705-A1 (DE)
Title: Hubmast für Flurförderzeug mit Lastriemen
Inventor: HAAKE KAI
IPC: B66F9/08
Filed: 2014-12-16
Abstract: Bei einem Hubmast für ein Flurförderzeug, bei dem eine Hubkraft durch einen endlichen Lastriemen (6) übertragen wird, der aus einem isolierenden Kunststoff- oder Gummimaterial besteht und eingebettetes Leitermaterial enthält, das an mindestens einem ersten Ende (7) des Lastriemens (6) mit einer Verschleißmesseinrichtung (15) elektrisch leitend verbunden ist, leitet mindestens ein Abstützpunkt (20), Insbesondere eine Umlenkrolle (9) oder eine Abstützfläche (21), des Lastriemens (6) elektrisch und ist mit der Verschleißmesseinrichtung (15) elektrisch leitend verbunden und kann die Verschleißmesseinrichtung (15) eine elektrische Verbindung zwischen Leitermaterial und Abstützpunkt (20) überwachen.
Patent DE-102014207581-A1 (DE)
Title: Mehrfach gekerbte Anode für Elektrolytkondensator
Inventor: DJEBARA LOTFI
IPC: H01G9/15
Filed: 2014-04-22
Abstract: Ein Festelektrolytkondensator, der einen Anodenkörper, ein Dielektrikum, das den Anodenkörper bedeckt, einen festen Elektrolyten, der ein oder mehrere leitfähige Polymere enthält und das Dielektrikum bedeckt, und eine äußere Beschichtung, die den festen Elektrolyten bedeckt, umfasst, wird bereitgestellt. Die äußere Beschichtung umfasst wenigstens eine kohlenstoffhaltige Schicht und wenigstens eine Metallschicht. Neben den oben genannten Schichten kann die äußere Beschichtung auch wenigstens eine leitfähige Polymerschicht umfassen, die sich zwischen der kohlenstoffhaltigen und der Metallschicht befinden kann. Unter Anderem kann eine solche leitfähige Polymerschicht die Wahrscheinlichkeit, dass sich die kohlenstoffhaltige Schicht während der Verwendung von dem festen Elektrolyten ablöst, reduzieren. Weiterhin ist die gekerbte Geometrie des Anodenkörpers selbst so gewählt, dass die Gefahr einer Ablösung der äußeren Beschichtungsschichten von dem Anodenkörper minimiert ist. Durch diese Kombination von Merkmalen können die mechanische Robustheit des Teils erhöht und seine elektrischen Eigenschaften verbessert werden.
Patent DE-102014210624-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Laugenbehälter
Inventor: FERRAZ MAINA RODRIGO
IPC: D06F39/12
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Bauteil (101) zum Führen oder Aufnehmen einer Waschlauge (107), bei dem das Bauteil (101) eine Beschichtung (103) zum Verringern der Oberflächenenergie einer Kontaktfläche (105) des Bauteils (101) mit der Waschlauge (107) aufweist.
Patent DE-102014210946-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Geschwindigkeitsbegrenzung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAIER ANDREAS
IPC: B60W50/14
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Geschwindigkeitsbegrenzung eines Kraftfahrzeugs, falls ein Notrad oder ein mittels eines Reifendichtmittels reparierter Reifen aufgebracht ist, bei dem – das Vorhandensein wenigstens eines aufgebrachten Notrades oder eines mittels eines Reifendichtmittels reparierten Reifens festgestellt wird und – bei Vorhandensein wenigstens eines aufgebrachten Notrades oder eines mittels eines Reifendichtmittels reparierten Reifens die Maximalgeschwindigkeit des Fahrzeugs fahrerunabhängig begrenzt wird.
Patent DE-102014211543-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erkennung von Gesten in einer Fahrzeugumgebung
Inventor: BLOCHER JOHANNES
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-06-17
Abstract: Anordnung eines Lichtlaufzeitkamerasystems (1), bei dem das System mindestens an einem Seitenbereich des Fahrzeugs (100) angeordnet ist und einen definierten Freiraumbereich (150) in einem seitlichen Außenbereich des Fahrzeugs (100) überwacht.
Patent DE-102014214042-A1 (DE)
Title: System zur Wasserdesinfektion
Inventor: KEDDO MOUSTAFA
IPC: C02F1/50
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein auf Silber-basiertes System zur Desinfektion bzw. Entkeimung von Wasser sowie ein Verfahren zur Desinfektion/Entkeimung von Wasser unter Verwendung des erfindungsgemäßen Systems. Das erfindungsgemäße System ermöglicht eine wirksame Desinfektion von Wasser mit Silberionenkonzentrationen von ≤ 0,001 mg/l. Diese Silberionenkonzentration liegt signifikant unter (fast 8000%) dem gemäß der deutschen Trinkwasserverordnung zulässigen Grenzwert von 0,08 mg/l für Aufbereitungsanlagen.
Patent DE-102014216518-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit sowie Moldwerkzeug und Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Steuereinheit
Inventor: RUF FRANCISCO
IPC: H05K1/11
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronische Steuereinheit (10), insbesondere Steuergerät, mit einem elektronische Bauelemente (12) aufweisenden Schaltungsträger (11), mit einem an dem Schaltungsträger (11) ausgebildeten Anschlussbereich (13) mit Kontaktbereichen (14) zur elektrischen Kontaktierung der Steuereinheit (10), und mit einer den Schaltungsträger (11) bereichsweise umgebenden, eine Ummantelung ausbildenden Moldmasse (21), wobei die Moldmasse (21) den Schaltungsträger (11) an dessen Ober- und Unterseite (16, 17) sowie an dessen Seitenflächen (18 bis 20) mit Ausnahme zumindest im Bereich der Kontaktflächen (14) des Anschlussbereichs (13) umschließt, in denen der Anschlussbereich (13) frei von der Moldmasse (21) ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Schaltungsträger (11) zumindest im Bereich einer Seitenfläche (18, 19), vorzugsweise im Bereich zweier gegenüberliegender Seitenflächen (18, 19) des Anschlussbereichs (13) in Richtung zum Schaltungsträger (11) elastisch deformierbar ausgebildet ist.
Patent DE-102014217909-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeits- und/oder Abstandsregelung von Kraftfahrzeugen
Inventor: NOCKER STEFAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine entsprechende zur Geschwindigkeits- und/oder Abstandsregelung von Kraftfahrzeugen mit abstandsgeregelten Geschwindigkeitsregelsystemen, wobei bei einer Folgefahrt spezifische Daten eines vorausfahrenden Zielobjekts und eines vor dem Zielobjekt vorausfahrenden Vorobjekts derart berücksichtigt werden, dass aus den spezifischen Daten des vorausfahrenden Zielobjekts und den spezifischen Daten des vor dem Zielobjekt vorausfahrenden Vorobjekts ein möglicher Kollisionsort der beiden Objekte ermittelt wird, und der ermittelte mögliche Kollisionsort bei der Ermittlung einer Steuer- oder Regelgröße der Geschwindigkeits- und/oder Abstandsregelung während einer Folgefahrt berücksichtigt wird.
Patent DE-102014218235-A1 (DE)
Title: Synchronring für eine Synchronisierungsvorrichtung sowie Synchronisierungsvorrichtung mit dem Synchronring
Inventor: LANDGRAF EDUARD
IPC: F16D23/06
Filed: 2014-09-11
Abstract: Schalteinheiten mit Synchronisierungsfunktion haben die Aufgabe, zwei Getriebekomponenten drehfest miteinander zu koppeln und zu entkoppeln, um beispielsweise in einem Fahrzeuggetriebe einen Momentenweg zu öffnen oder zu schließen. Um bei dem Kopplungsvorgang die Winkelgeschwindigkeiten zwischen den Getriebekomponenten angleichen zu können, weisen derartige Schalteinheiten einen Synchronisierungsabschnitt auf, welcher mindestens einen Synchronring umfasst. Es wird ein Synchronring 1 für eine Synchronisierungsvorrichtung in einem Fahrzeuggetriebe vorgeschlagen, wobei der Synchronring 1 eine Hauptachse H definiert, mit einem Mittelabschnitt 2, welcher einen Träger für einen Reibbereich 3 bildet, mit einem Sperrzahnabschnitt 4, wobei der Sperrzahnabschnitt 4 eine Mehrzahl von in radialer Richtung zu der Hauptachse H weisende Sperrzähne aufweist, wobei der Sperrzahnabschnitt 4 an einem ersten axialen Ende des Mittelabschnitts 2 angeordnet ist, mit mehreren Indexlaschen 5, wobei sich die Indexlaschen 5 in axialer Richtung zu der Hauptachse 5 erstrecken, wobei der Synchronring 1 als ein Blechsynchronring ausgebildet ist, und wobei die Indexlaschen 5 an einem zweiten axialen Ende des Mittelabschnitts 2 angeordnet sind.
Patent DE-102014219645-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungseinrichtung zum Übertragen von elektrischer Energie und/oder Daten, Bordnetz und Kraftfahrzeug
Inventor: WEBER MARTIN
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungseinrichtung (9, 10) mit einem elektrischen Leiter (13) zum Übertragen von elektrischer Energie und/oder Daten zwischen einer ersten elektrischen Komponente (2), welche in einem ersten Gehäuse (5), welches mit einem Bezugspotential (18) elektrisch verbunden ist, angeordnet ist, und einer zweiten elektrischen Komponente (3), welche in einem zweiten Gehäuse (6), welches mit dem Bezugspotential (18) elektrisch verbunden ist, angeordnet ist, wobei die elektrische Verbindungseinrichtung (9, 10) eine erste Abschirmeinrichtung (23) zum Abschirmen des elektrischen Leiters (13) aufweist, wobei die erste Abschirmeinrichtung (23) elektrisch mit dem ersten Gehäuse (5) verbindbar ist, und eine zweite Abschirmeinrichtung (24) zum Abschirmen des elektrischen Leiters (13) aufweist, wobei die zweite Abschirmeinrichtung (24) elektrisch mit dem zweiten Gehäuse (6) verbindbar ist, und wobei die erste Abschirmeinrichtung (23) galvanisch von der zweiten Abschirmeinrichtung (24) getrennt ist.
Patent DE-102014220230-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere Common-Rail-Einspritzsystem, für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Zumesseinheit (1) zur Regelung der Fördermenge einer Kraftstoffhochdruckpumpe (2), wobei die Zumesseinheit (1) über wenigstens eine Kraftstoffleitung (3, 4) mit einem Zulaufbereich (5) und/oder einem Rücklaufbereich (6) der Kraftstoffhochdruckpumpe (2) verbunden ist. Erfindungsgemäß besitzt die Kraftstoffleitung (3, 4) zumindest bereichsweise einen bei absinkendem Flüssigkeitsspiegel den Eintrag von Luft in die Zumesseinheit (1) erschwerenden oder verhindernden Verlauf. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftstoffeinspritzsystems.
Patent DE-102014220912-A1 (DE)
Title: Zusammensetzungen von Aminosiloxanen, Alkoxysiliciumverbindungen und Metallcarboxylaten
Inventor: LEHOTKAY THOMAS
IPC: D06M15/643
Filed: 2014-10-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Zusammensetzungen (Z), die enthalten: (i) 100 Gew.-Teile eines Aminoalkylgruppen aufweisenden Polydimethylsiloxans (P) mit einer Aminzahl von mindestens 0,1 mequiv/g Polydimethylsiloxan (P), aufgebaut aus Einheiten der allgemeinen Formel I R1 aR2 bSiO(4-a-b/2) (I),wobei R1, R2, a und b die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen aufweisen, (ii) 1 bis 80 Gew.-Teile einer an Silicium gebundene Alkoxygruppen aufweisenden Siliciumverbindung (S) und (iii) 0,5 bis 10 Gew.-Teile Metall-C1-C4-carboxylat, wobei das Metall ausgewählt wird aus Zr(IV), Ti(IV) und Zn(II); sowie deren Verwendung zur Behandlung von porösen oder nicht porösen, saugfähigen oder nicht saugfähigen Substraten.
Patent DE-102014221822-A1 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: LECOINTRE JEAN-MICHEL
IPC: F16L37/14
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung, insbesondere für Druckmittelleitungen in Kupplungsausrück- und Bremssystemen von Fahrzeugen, bestehend zumindest aus einem Hülsenteil, einem Steckteil und einem Dichtelement, wobei zur Lagefixierung von Steckteil und Hülsenteil aufeinander eine Schnappverbindung vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist die Schnappverbindung durch mindestens ein einteilig mit dem Hülsenteil verbundenes Schnappelement realisierbar, welches hebelartig ausgebildet und mittels einer Schwenkbewegung aus einer auf dem Steckteil lagefixierten Stellung in eine geöffnete Stellung bringbar ist.
Patent DE-102014223069-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Gasblasen in einer Fördereinrichtung für Reduktionsmittel
Inventor: RADEMANN SASCHA
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Fördereinrichtung für Reduktionsmittel zur Stickoxidreduktion von Abgas einer Brennkraftmaschine mit einer ersten Hubkolbenpumpe mit einem Förderraum und einer ersten Magnetspule, wobei ein Energiebedarf pro Hub der ersten Hubkolbenpumpe und ein Systemdruck auf der Druckseite der Fördereinrichtung bestimmt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Verfahren und Vorrichtung ermöglichen eine frühere Erkennung von angesaugtem Gas in der Fördereinrichtung und eine Verminderung von Fehlfunktionen der Fördereinrichtung.
Patent DE-102014224371-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit einer hybriden Batterie und einem eingangsseitig mit der Batterie verbundenen NPC-Wechselrichter und Verfahren zum Betreiben eines eingangsseitig mit einer hybriden Batterie verbundenen NPC-Wechselrichter
Inventor: DOEGE VOLKER
IPC: H02M7/483
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem, das eine hybride Batterie aufweist, die eine erste Energiespeicherquelle mit mehreren ersten Energiespeicherzellen und eine in Reihe mit der ersten Energiespeicherquelle geschaltete zweite Energiespeicherquelle mit mehreren gegenüber den ersten Energiespeicherzellen unterschiedlich ausgebildeten zweiten Energiespeicherzellen umfasst. Ferner weist das Batteriesystem einen Wechselrichter auf, der eingangsseitig mit der Batterie verbunden und dazu ausgebildet ist, eine eingangsseitig anliegende Gleichspannung in eine ausgangsseitig anliegende, insbesondere mehrphasige, Wechselspannung umzuwandeln. Auch weist das Batteriesystem eine Steuereinheit auf, die dazu ausgebildet ist, durch Steuern von mehreren Halbleiterschaltern des Wechselrichters den Wechselrichter in einem ersten Funktionsmodus oder in einem zweiten Funktionsmodus oder in einem dritten Funktionsmodus zu betreiben. In dem ersten Funktionsmodus wandelt der Wechselrichter eine von der ersten Energiespeicherquelle bereitgestellte eingangsseitig anliegende Gleichspannung in die ausgangsseitig anliegende Wechselspannung um. In dem zweiten Funktionsmodus wandelt der Wechselrichter eine von der zweiten Energiespeicherquelle bereitgestellte eingangsseitig anliegende Gleichspannung in die ausgangsseitig anliegende Wechselspannung um. In dem dritten Funktionsmodus wandelt der Wechselrichter eine von einer Reihenschaltung der ersten Energiespeicherquelle und der zweiten Energiespeicherquelle bereitgestellte eingangsseitig anliegende Gleichspannung in die ausgangsseitig anliegende Wechselspannung um.
Patent DE-102014224504-A1 (DE)
Title: Ventil-Betätigungsvorrichtung mit voneinander gesonderten Hohlräumen für ein Zahnradgetriebe und eine Steuervorrichtung
Inventor: SCHINDLER MANFRED
IPC: F16K31/54
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (30) zur Verwendung mit einem Ventil (10), das einen bezüglich einer Längsachse (11) beweglichen Ventilschieber aufweist, wobei die Betätigungsvorrichtung (30) einen Elektromotor (70) aufweist, welcher über ein Zahnradgetriebe (120) mit einer Zahnstange (150) gekoppelt ist, wobei die Zahnstange (150) mit dem Ventilschieber koppelbar ist, um diesen entlang der Längsachse (11) zu bewegen, wobei die Betätigungsvorrichtung (30) ein Betätigungsgehäuse (31) aufweist, wobei das Betätigungsgehäuse (31) einen ersten Hohlraum (32) aufweist, in dem das Zahnradgetriebe (120) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist das Betätigungsgehäuse (31) einen vom ersten (32) gesondert ausgebildeten zweiten Hohlraum (33) auf, in dem eine Steuervorrichtung angeordnet ist, welche zumindest an den Elektromotor (70) angeschlossen ist.
Patent DE-102014225451-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Zelle
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M50/414
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lithium-Ionen-Zelle, umfassend zwei einander gegenüberliegende Elektroden (12, 14) unterschiedlicher Polarität, die durch einen für Lithium-Ionen permeablen, porösen Separator (16) voneinander getrennt sind, wobei der Separator (16) als ein mindestens dreischichtiges Komposit-Element ausgebildet ist. Die Erdfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine der Schichten des Separators (16) eine beidseitig von elektronisch isolierenden, Lithium-Ionen-permeablen Schichten (162) flankierte, elektrisch leitfähige, poröse Sensorschicht (161) ist, die über eine Widerstandsmesseinrichtung (20) mit wenigstens einer der Elektroden (14, 14) verbunden ist.
Patent DE-102015001390-A1 (DE)
Title: Elektronenspeicherung in einem Spannungsfeld
Inventor: OBKIRCHER DIRK HANS HENNING
IPC: H01J3/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Reine Elektronen wurden bislang noch nicht sinnvoll gespeichert. Die Elektronenspeicherung in einem Spannungsfeld dient zum Anschluss an einen Verbraucher oder zur näheren Untersuchung der Elektronen und deren Eigenschaften.
Patent DE-102015002053-A1 (DE)
Title: Schloss für eine Tür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CUMBO FRANCESCO
IPC: E05B77/06
Filed: 2015-02-16
Abstract: Schloss (1), mit einem Stützkörper (11), einer mit einem Schließbolzen (8) zusammenwirkenden Schließvorrichtung (12), einem Öffnungsmechanismus (13), der einen ersten Öffnungshebel (40) umfasst und um eine erste Achse (D) rotierbar ist, und einen an dem Stützkörper um eine zweite Achse (E) drehbar angebrachten Trägheitshebel (50), der um die zweite Achse zwischen einer Freigabestellung, in der der Trägheitshebel von dem Öffnungsmechanismus entkoppelt ist, und einer ersten Blockierstellung und einer zweiten Blockierstellung, in der der Trägheitshebel verhindert, dass der Öffnungsmechanismus die Schließvorrichtung aus der Schließkonfiguration in die Öffnungskonfiguration bewegt, drehen darf. Der erste Öffnungshebel oder der Trägheitshebel umfasst einen Hauptabschnitt (42) und einen davon abstehenden ersten Zahn (65) und zweiten Zahn (66). Ein Spalt (67) ist zwischen dem ersten und zweiten Zahn eingefügt. Der entsprechend andere des ersten Öffnungshebels bzw. des Trägheitshebels umfasst eine Hauptplatte (61) und einen davon abstehenden Stift (62). Der Spalt nimmt mit Spiel den Stift auf, wenn der Trägheitshebel in der Freigabestellung ist. Der Stift stößt an den ersten oder an den zweiten Zahn, wenn der Trägheitshebel in die erste Blockierstellung bzw. in die zweite Blockierstellung gestellt ist. Der Öffnungsmechanismus ist zwischen einer eingeklinkten Konfiguration und einer ausgeklinkten Konfiguration bewegbar. Der Trägheitshebel ist in eine erste Richtung aus der Freigabestellung in die erste Blockierstellung um die zweite Achse rotierbar. Der Trägheitshebel ist in eine zweite Richtung entgegen der ersten Richtung aus der Freigabestellung in die zweite Blockierstellung um die zweite Achse rotierbar.
Patent DE-102015003655-A1 (DE)
Title: Robotersystem zur Bestimmung eines Bedieners durch biometrische Authentifizierung
Inventor: INABA RYOUTAROU
IPC: G06F21/32
Filed: 2015-03-20
Abstract: In einem Robotersystem gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Bedienpaneel eine Erlangungseinheit für biometrische Informationen, die konfiguriert ist, um biometrische Informationen eines Bedieners zu erlangen, der das Bedienpaneel verwendet. Das Robotersystem umfasst eine Speichereinheit für biometrische Informationen, die konfiguriert ist, um die biometrischen Informationen einer Vielzahl von Bedienern zu speichern, eine Bedienerbestimmungseinheit, die konfiguriert ist, um einen Bediener zu bestimmen, der das Bedienpaneel verwendet, in dem die biometrischen Informationen, die durch die Erlangungseinheit für biometrische Informationen erlangt sind, mit den biometrischen Informationen abgeglichen werden, die durch die Speichereinheit für biometrische Informationen gespeichert sind, wenn das Bedienpaneel aktiviert wird oder wenn eine vorbestimmt Operation für das Bedienpaneel ausgeführt wird, und eine Beschränkungseinheit, die konfiguriert ist, um individuell ausführbare Funktionen für den Bediener zu beschränken, der durch die Bedienerbestimmungseinheit bestimmt ist.
Patent DE-102015008883-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: KÄLBERER THOMAS
IPC: B60R21/16
Filed: 2015-07-09
Abstract: Eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug (1) weist zumindest ein Insassenschutzmittel (6) auf, welches bei einer erfassten, dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision oder bei einer erfassten Kollision des Fahrzeuges (1) ansteuerbar und in seine Wirkstellung positionierbar ist. Erfindungsgemäß ist das Insassenschutzmittel (6) als eine Decke (6.1) und/oder ein Fußsack zum zumindest abschnittsweisen Bedecken eines auf einem Fahrzeugsitz (5) positionierten Insassen (4) ausgebildet, wobei sich das Insassenschutzmittel (6) zur Einnahme seiner Wirkstellung derart verfestigt und/oder fixiert, dass der Insasse (4) in der Wirkstellung des Insassenschutzmittels (6) zumindest abschnittsweise an dem Fahrzeugsitz (5) fixiert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Insassenschutzvorrichtung.
Patent DE-102015010849-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung zum Steuern eines Fluidstroms sowie Stromregelventil
Inventor: FRIEBE FERDINAND
IPC: F16K31/70
Filed: 2015-08-20
Abstract: Ventilvorrichtung zum Steuern eines Fluidstroms, bestehend aus einem Stromregelventil (15), das ein Ventilgehäuse (19) mit mindestens einem Versorgungs- (9) und einem Nutzanschluss (11) sowie einem im Ventilgehäuse (19) längsverfahrbar geführten Ventilkolben (17) aufweist und das abhängig von der Temperatur des Fluidstroms mittels eines Thermoelements (61) den Durchlass zum Nutzanschluss (11) über eine Blende (37, 39) steuert und mit einer an den Versorgungsanschluss (9) angeschlossenen Druckwaage (21), die den jeweiligen Druckabfall über die Blende (37, 39) konstant hält.
Patent DE-102015011654-A1 (DE)
Title: System zur kontaktlosen Energieübertragung von einem Primärleiter an eine an einem Fahrzeug angeordnete Sekundärwicklung
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H04B5/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: System zur kontaktlosen Energieübertragung von einem von einer Einspeiseeinheit mit Wechselstrom beaufschlagbaren Primärleiter an eine an einem Fahrzeug angeordnete Sekundärwicklung, insbesondere zur Leistungsübertragung,  wobei am Fahrzeug zur Informationsübertragung eine Wicklung mit einem Spannungssignal beaufschlagbar ausgebildet ist, dessen Frequenz höher ist als die Frequenz des Wechselstroms,  wobei eine in einer weiteren Wicklung vom Spannungssignal induzierte Spannung der Einspeiseeinheit zugeleitet wird, insbesondere zur Steuerung des Wechselstroms,  wobei die Einspeiseeinheit ein Mittel zum Erkennen des Aussteuerungsgrades einer An-Aus-Folge des Spannungssignals aufweist,  wobei die Einspeiseeinheit ein Mittel zur vom Aussteuerungsgrad abhängigen Beaufschlagung des Primärleiters mit dem Wechselstrom zur Übertragung elektrischer Leistung aufweist.
Patent DE-102015013560-A1 (DE)
Title: Anpressrolleneinheit für eine Spinn- oder Zwirnmaschine
Inventor: MANN PETER
IPC: D01H1/241
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anpressrolleneinheit (1) zum federelastischen Druckbeaufschlagen eines Antriebsriemens einer Spinn- oder Zwirnmaschine. Die Anpressrolleneinheit (1) umfasst ein Anpressrollenelement (16), welches von einem Ausleger (2) an einer ersten Lagerstelle (12) rotierbar gehalten ist, wobei der Ausleger (2) eine zweite Lagerstelle (18) aufweist, welche zu der ersten Lagerstelle (12) beabstandet ist und an welcher der Ausleger (2) an der Spinn- bzw. Zwirnmaschine um eine Drehachse (I) zum Bewegen des Anpressrollenelements (16) in Richtung des Antriebsriemens drehbeweglich haltbar ist. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Ausleger (2) in Drehrichtung biegesteif ausgebildet ist und eine in Drehrichtung wirkende Federelementanlage (24) zur federkrafteinleitenden Anlage eines mit dem Ausleger (2) wirkverbindbaren Federelements aufweist, wobei die Federelementanlage (24) auf einer zu dem Anpressrollenelement (16) weisenden Seite der zweiten Lagerstelle (18) angeordnet ist.