baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003249-A1 (DE)
Title: Methan - polymerisierung
Inventor: DICKGREBER ALOYSIUS
IPC: C07C2/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft die Polymerisierung von Methan in Gegenwart des auf Al2O3 aufgetragenen Katalysators Co(II)(NC5H5)4(H2O)2 bei 500 Grad Celsius im Wirbelofen.
Patent DE-102019005469-A1 (DE)
Title: Geschlossenes Kreiselpumpenkanallaufrad für Flüssigkeiten mit abrasiven oder erosiven Beimengungen
Inventor: FRITZ JOCHEN
IPC: F04D29/24
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geschlossenes Kreiselpumpenkanallaufrad für Flüssigkeiten mit abrasiven oder erosiven Beimengungen bestehend aus einer Trag- und einer Deckscheibe sowie ein oder mehreren dazwischen angeordneten Schaufeln, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Schaufel im Schnittstellenbereich zur Trag- und/oder Deckscheibe eine mit Bezug zur Skelettlinie asymmetrische Schaufelprofilform aufweist.
Patent DE-102019005655-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen eines Sturzes eines Fahrzeugrads
Inventor: KÖNIG MARKO
IPC: B62D17/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verstellen eines Sturzes eines Fahrzeugrads mit einem flanschartigen Radträgerteil (3) zur Befestigung des Fahrzeugrads, einem Befestigungsteil (4) zur Befestigung an einer Fahrzeugachse und einem zwischen dem Radträgerteil (3) und dem Befestigungsteil (4) angeordneten Lager (5), mittels welchem das Radträgerteil (3) und das Befestigungsteil (4) drehbar zueinander gelagert sind. Erfindungsgemäß umfasst das Lager (5) einen an dem Radträgerteil (3) angeordneten Lagerinnenring (6) oder Lageraußenring (7), einen an dem Befestigungsteil (4) angeordneten Lageraußenring (7) bzw. Lagerinnenring (6) und ein zwischen dem Lageraußenring (7) und dem Lagerinnenring (6) angeordnetes Lagerzwischenteil (2). Dabei umfasst das Lagerzwischenteil (2) einen zylindrischen Außenmantel (2.1) und einen zylindrischen Innenmantel (2.2), deren Mittelachsen (M2.1, M2.2) sich in einem gemeinsamen Punkt (P) schneiden, wobei zwischen jeweils dem Außenmantel (2.1) und dem Lageraußenring (7) und dem Innenmantel (2.2) und dem Lagerinnenring (6) Wälzkörper (8.1 bis 8.n, 9.1 bis 9.m) angeordnet sind. Der Außenmantel (2.1) verläuft koaxial zu einer Innenfläche des Lageraußenrings (7) und der Innenmantel (2.2) verläuft koaxial zu einer Außenfläche des Lagerinnenrings (6), wobei eine Antriebseinheit (11) mechanisch mit dem Außenmantel (2.1) gekoppelt und zu einer Drehung des Lagerzwischenteils (2) um die Mittelachse (M2.1) des Außenmantels (2.1) relativ zu dem Befestigungsteil (4) eingerichtet ist.
Patent DE-102019007126-A1 (DE)
Title: Leuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIFFERT HANS PETER
IPC: H04R9/06
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Leuchtengehäuse (12), welches eine Gehäusewand (14) aufweist, welche einen Innenraum (16) des Leuchtengehäuses (12) zu einer Umgebung (18) der Leuchte (10) hin begrenzt, und mit einem Lautsprecher (20) zum Abgeben von Schallwellen. Eine Antriebseinrichtung (22) des Lautsprechers (20) ist durch Beaufschlagen mit einem elektrischen Signal bewegbar. Die Gehäusewand (14) weist einen Wandbereich (38) auf, in welchem die Gehäusewand (14) gegenüber einem weiteren Teilbereich (40) der Gehäusewand (14) eine geringere Dicke aufweist als der weitere Teilbereich (40). Der Wandbereich (38) ist durch ein Bewegen der Antriebseinrichtung (22) relativ zu dem weiteren Teilbereich (40) bewegbar. Die Antriebseinrichtung (22) des Lautsprechers (20) ist benachbart zu dem Wandbereich (38) angeordnet.
Patent DE-102019008211-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kalorischen Erfassung von solarer Strahlungsenergie
Inventor: NOBIS VOLKHARD
IPC: F24S10/70
Filed: 2019-11-27
Abstract: Kurzfassung der in der Anmeldung enthaltenen OffenbarungVorrichtung und Verfahren der solaren Energieerfassung und Wärmebereitstellung mit variabler Optimierung des Betriebs und/ oder des Exergieniveaus des Energieertrages. Innerhalb einer Kavität werden erfindungsgemäß neuartig geformte V-förmige Lamellen als Absorber eingesetzt. Die Lamellen werden als Lamellenrohrwärmeübertrager zu einem Absorber (1) zusammengefügt. Die Kavität wird als fest im oder auf dem Dachspiegel montierbares flaches oder aber drehbares, vorzugsweise röhrenartiges Gehäuse gebildet. Die Gehäuse bestehen ganz oder teilweise aus, im Wellenlängenbereich der energieintensiven solaren Strahlung transparentem Material. Zur Betriebsoptimierung wird/ werden ein oder mehrere in Reihe geschaltete Kollektore (0), optional eine individuelle oder kollektive Drehvorrichtung, die betriebsabhängige Evakuierung der Kollektorkavität, die optionale betriebsabhängige Verschattung, die Regelung des Wärmeträgerkapazitätsstromes, sowie die automatisierte regelmäßige Reinigung und Freisetzung der solaren Einfallsfläche als Teil der Vorrichtung betrieben. Die Erfindung erweitert zur Wärmeversorgung eines Objektes den möglichen monovalenten Wärmeversorgungsbetrieb in Bereiche strengerer winterlicher Betriebsbedingungen und liefert zu sommerlichen Zeiten optional besonders hohe Wärmeträgertemperaturen.
Patent DE-102019100779-A1 (DE)
Title: Behälter zur Lebensmittelaufbewahrung in einer Kühleinrichtung und Kühleinrichtung
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: F25D25/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (105) zur Lebensmittelaufbewahrung für eine Kühleinrichtung (100). Dabei weist der Behälter (105) ein thermisch isolierendes Gehäuse auf, um eine Temperatur in einem Innenraum des Gehäuses zu bewahren, sowie ein Befestigungselement (205) an zumindest einer Seitenwand des Gehäuses (210), um das Gehäuse (210) an einem anderen Behälter (105) zu befestigen oder an einer Seiteninnenwand der Kühleinrichtung (100) herausnehmbar zu befestigen.
Patent DE-102019101718-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MOLLEMEIER ELMAR
IPC: B60R19/34
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Querträger (1), einem Karosserieelement (2), einem zwischen Querträger (1) und Karosserieelement (2) angeordneten Deformationselement (3) sowie einer zwischen dem Querträger und dem Karosserieelement (2) oder dem Deformationselement (3) angeordneten Strebe (4). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Strebe (4) einerseits mit dem Querträger (1) und andererseits sowohl mit dem Karosserieelement (2) als auch mit dem Deformationselement (3) verbunden ist.
Patent DE-102019103348-A1 (DE)
Title: Orthodontische Dehnschraube
Inventor: REGELMANN MICHAEL
IPC: A61C7/10
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die orthodontische Dehnschraube hat wenigstens zwei Körper (1, 2), deren gegenseitiger Abstand mittels einer Spindel (3) veränderbar ist, die an beiden Körpern (1, 2) angreift, wobei die Spindel (3) ein Betätigungsteil (4) aufweist, von welchem wenigstens ein Gewindeteil (7, 8) ausgeht, welcher in eine Gewindebohrung (11) eines der beiden Körper (1, 2) gedreht ist, und hat Geradführungsmittel (5, 6), die mit beiden Körpern (1, 2) in Eingriff stehen und sie unter Vermeidung einer Relativdrehung der Körper (1, 2) beim Verändern ihres gegenseitigen Abstands entlang zweier zueinander paralleler Führungsachsen führen, sowie eine Einrichtung zum Verhindern oder Erschweren eines unbeabsichtigten Verdrehens der Spindel (3) relativ zu den Körpern (1, 2). Der Gewindeteil (7, 8) der Spindel (3) hat wenigstens eine sich in deren Längsrichtung erstreckende in radialer Richtung offene Ausnehmung. Die innere Oberfläche der Gewindebohrung (10) des Körpers (1, 2), in welchem der wenigstens eine Gewindeteil (7, 8) steckt, hat einen Vorsprung (12), welcher gegen den wenigstens einen Gewindeteil (7, 8) gerichtet ist und in einer Stellung der Spindel (3), in welcher er der Abflachung (10) oder Ausnehmung zugewandt ist, den Gewindeteil an der Abflachung (10) oder in der Ausnehmung berührt, wohingegen er in Stellungen der Spindel (3), in welchen er keiner Abflachung (10) oder Ausnehmung (9) zugewandt ist, gegen den Gewindeteil (7, 8) drückt.
Patent DE-102019108943-A1 (DE)
Title: Rotorwelle eines Elektromotors
Inventor: TREMAUDANT YANN
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-04-05
Abstract: Eine Rotorwelle (12) eines Elektromotors, insbesondere einer stromerregten Synchronmaschine, ist aus einem Wellenkörper (20) und einem Stromübertragungsmodul (22) zusammengesetzt, wobei der Wellenkörper (20) ein zum Stromübertragungsmodul (22) gerichtetes rohrförmiges offenes Ende aufweist, das eine Aufnahme (26) bildet, und ein wellenkörperseitiges Ende (32) des Stromübertragungsmoduls (22) formschlüssig in der Aufnahme (26) aufgenommen ist.
Patent DE-102019109253-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Auffangrinne und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BRONSTERING HERMANN
IPC: F24C15/02
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse (4), in dem ein Garraum (6) angeordnet ist, eine den Garraum (6) verschließende Tür (8) und eine türseitig an dem Gehäuse (4) angeordnete Auffangrinne (10) zur Sammlung von türseitig in dem Garraum (6) anfallenden Substanzen (12), die an der Tür (8) oder dem Gehäuse (4) aufgrund der Schwerkraft automatisch in die Auffangrinne (10) förderbar sind.Um das Auffangen von in dem Garraum (6) des Gargeräts (2) anfallenden Substanzen (12) mittels einer Auffangrinne (10) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Auffangrinne (10) an dem Gehäuse (4) beweglich angeordnet und mittels eines Auffangrinnenantriebs des Gargeräts (2) relativ zu dem Gehäuse (4) bewegbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts (2).
Patent DE-102019109623-A1 (DE)
Title: Lokales Freisetzungssystem
Inventor: REDEMANN KARIN
IPC: A61M15/08
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lokales Freisetzungssystem zum Einbringen wenigstens eines Wirkstoffs in die Atemwege. Um ein lokales Freisetzungssystem bereitzustellen, das über einen längeren Zeitraum einen Wirkstoff lokal freisetzen kann und dadurch eine sich häufig wiederholende Anwendung nicht notwendig macht sowie bei der Anwendung nicht als unangenehm empfunden wird und zudem geeignet ist, den Wirkstoff möglichst flächig in die Atemwege einzubringen, ist vorgesehen, dass das lokale Freisetzungssystem einen Trägerkörper zum zumindest teilweisen Einbringen in die Nase aufweist, wobei im Trägerkörper eine Wirkstoffzusammensetzung mit wenigstens einem Wirkstoff zur Wirkung auf oder über die Schleimhaut der Nase und/oder der Atemwege gespeichert ist, und wobei der Trägerkörper derart gebildet ist, dass eine kontinuierliche Abgabe und/oder eine kontinuierliche Wirkung des Wirkstoffs während des Tragens in der Nase erfolgt.
Patent DE-102019110958-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Fehlerursache in einem Abgasreinigungssystem
Inventor: NETTERSCHEID MARKUS
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren zum Ermitteln einer Fehlerursache in einem Abgasreinigungssystem mit einem ersten SCR-System und einem zweiten SCR-System ; mit den Schritten eines Erfassen (S101) eines Fehlers im Abgasreinigungssystem; eines Erfassens (S102) einer Reduktionseffizienz des ersten und zweiten SCR-Systems; eines Änderns (S103) des Reduktionsverhältnisses zwischen dem ersten und dem zweiten SCR-System; eines Erfassens (S104) einer Reduktionseffizienz des ersten und zweiten SCR-Systems nach dem Ändern des Reduktionsverhältnisses; und eines Ermittelns (S105) einer Fehlerursache auf Basis der Reduktionseffizienz des ersten und zweiten SCR-Systems vor und nach dem Ändern des Reduktionsverhältnisses.
Patent DE-102019111572-A1 (DE)
Title: Lichtleiter mit eingegossener grafik
Inventor: WASILEWSKI ANDRZEJ
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Eine Beleuchtungsanordnung für ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine erste spritzgegossene lichtstreuende Schicht, eine auf der ersten spritzgegossenen lichtstreuenden Schicht angeordnete Grafikschicht und eine auf der Grafikschicht angeordnete zweite spritzgegossene Schicht. Die Grafikschicht wird von der zweiten spritzgegossenen Schicht abgedeckt.
Patent DE-102019111755-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Organisation des Transports wenigstens einer Person als Mitfahrer, System zur Implementierung, Computerprogramm und Computersystem
Inventor: MERTENS THOMAS
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Organisation des Transport wenigstens einer Person als Mitfahrer (11) von einem Startort zu einem Zielort. Dabei wird die Person als Mitfahrer (11) von einem Fahrer (13a, 13b, 13c, 13d) in einem Kraftfahrzeug mitgenommen, wobei der Mitfahrer (11) seinen Startort und seinen Zielort einem zentralen Organisationssystem (10) als Mitfahrdaten und Mitnahmewunsch mitteilt und wobei wenigstens ein Fahrer (13a, 13b, 13c, 13d) dem Organisationssystem (10) seine Position und/oder Fahrtstrecke und/oder Fahrtziel als Fahrerdaten mitteilt. Das Organisationssystem (10) nimmt eine Zuordnung des Mitfahrers (11) zu einem Fahrer (13a, 13b, 13c, 13d) vor, um so die Mitnahme des Mitfahrers (11) vom Startort zum Zielort zu organisieren. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Organisationssystem (10) die Mitnahme des Mitfahrers (11) derart organisiert, dass dessen Fahrtstrecke derart in mehrere Streckenabschnitte (15a, 15b, 15c, 15d) unterteilt wird, dass die einzelnen Streckenabschnitte (15a, 15b, 15c, 15d) anhand der Fahrerdaten mehrerer Fahrer (13a, 13b, 13c, 13d) eine Gesamtstrecke für den Mitfahrer (11) vom Startort zum Zielort ergeben. Des weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes System zur Implementierung, ein Computerprogramm und ein Computersystem.
Patent DE-102019114016-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erwärmung einer Pressgutmatte
Inventor: KROTT ANDREAS
IPC: B27N3/08
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorwärmung einer Pressgutmatte (2) vor dem Einlauf in eine Presse (4), insbesondere im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, wobei die Pressgutmatte (2) eine Doppelband-Vorwärmeinrichtung (3) mit einem oberen, endlos umlaufenden, gasdurchlässigen Transportband (5a) und einem unteren, endlos umlaufenden, gasdurchlässigen Transportband (5b) durchläuft, wobei die Pressgutmatte (2) in der Doppelband-Vorwärmeinrichtung (3) mittels zumindest einer Dampfzuführungseinrichtung (7) mit Dampf oder mit einem Dampf-Luft-Gemisch beaufschlagt und dadurch erwärmt wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Transportbänder (5a, 5b) in der Doppelband-Vorwärmeinrichtung (3) nach der Dampfvorwärmung mittels einer der Dampfzuführungseinrichtung (7) in Transportrichtung (T) nachgeordneten Trocknungseinrichtung (9) derart mit Heißluft beaufschlagt werden, dass die sich durch die Dampfvorwärmung an den Transportbändern (5a, 5b) niederschlagende Feuchtigkeit von der an den Transportbändern (5a, 5b) entlangströmenden Heißluft (L) aufgenommen und mit der Heißluft abgeführt wird.
Patent DE-102019114937-A1 (DE)
Title: Radkraftaufnehmer-Statorwinkelkorrekturvorrichtung
Inventor: COOK ANDREW
IPC: G01M17/04
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine Radkraftaufnehmer-Statorwinkelkorrektureinrichtung. Die Einrichtung umfasst einen Statorstabhalter, der eine Durchgangsbohrung aufweist, wobei sich der Statorstabhalter in mechanischer Kommunikation mit mindestens einem Lager befindet. Die Einrichtung umfasst auch einen Statorstab, der einen ersten Abschnitt, der starr an einem Geberstator befestigt ist, der an einem Rad befestigt ist, und einen zweiten Abschnitt, der innerhalb der Durchgangsbohrung des Statorstabhalters angeordnet ist, aufweist. Die Einrichtung umfasst auch einen Geber, der starr an einem Abschnitt eines Fahrzeugs befestigt ist, der mit dem Rad in Zusammenhang steht, wobei der Geber angepasst ist, einen Winkel des Statorstabs zu messen und mindestens einen Wert anzupassen, der mit einer Radgeschwindigkeit des Rads basierend auf dem gemessenen Winkel des Statorstabs in Zusammenhang steht.
Patent DE-102019116899-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: LANDRICHINGER JOHANNES
IPC: F24F3/14
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trocknungsvorrichtung 1 zum Beheizen, insbesondere zum Trocknen, eines Bauwerks 2 sowie ein entsprechendes Trocknungsverfahren 100. Es ist ein Ventilator 3 zur Erzeugung eines Luftstroms 4 und ein Luftentfeuchter 5 zum Entfeuchten des Luftstroms 4 vorgesehen. Der Luftentfeuchter 5 umfasst dabei einen Wärmetauscher 6 zum Abkühlen des Luftstroms 4 beim Entfeuchten. Der Wärmetauscher 6 ist dabei zur Kopplung mit einem Heizungssystem 20 des zu beheizenden Bauwerks 2 eingerichtet.
Patent DE-102019117102-A1 (DE)
Title: Glättmaschine
Inventor: KAMIMURA DAICHI
IPC: B24B39/04
Filed: 2019-06-25
Abstract: Es wird eine Glättmaschine bereitgestellt, wobei beide Seiten einer Nut durch ein einziges Werkzeug bearbeitet werden, ohne die Bewegungsrichtung eines Kolbens zu ändern.
 Die Glättmaschine weist auf: eine Spitze (10), die konfiguriert ist, auf eine Bearbeitungsfläche (4) zu drücken und sie zu bearbeiten; und eine Druckbeaufschlagungseinheit (30), die konfiguriert ist, die Spitze (10) gegen die Bearbeitungsfläche (4) zu drücken, wobei die Druckbeaufschlagungseinheit (30) aufweist: einen Kolben (31), der konfiguriert ist, sich in eine Richtung orthogonal zur Spitze (10) hin- und her zu bewegen, einen Zylinderabschnitt (32), der den Kolben (31) so beherbergt, dass sich der Kolben (31) hin- und herbewegt; und einen Druckbeaufschlagungsmechanismus (33), die konfiguriert ist, zu beiden Zeitpunkten des Schiebens der Spitze (10) gegen die Bearbeitungsfläche (4) und des Ziehens der Spitze (10) gegen die Bearbeitungsfläche (4) die Spitze (10) zur Bearbeitungsfläche (4) zu treiben, indem der Kolben (31, 61, 131) veranlasst wird, sich hin und her zu bewegen.
Patent DE-102019117139-A1 (DE)
Title: Heckklappenbaugruppe mit einem trittbrett
Inventor: NGO TOM THANH
IPC: B60R3/02
Filed: 2019-06-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Heckklappenbaugruppe mit einem Trittbrett bereit. Eine Heckklappenbaugruppe beinhaltet unter anderem ein an eine Fahrzeugkarosserie gekoppeltes Trittbrett, das von einer verstauten Position, in der das Trittbrett innerhalb einer Kammer der Heckklappe gehalten wird, in eine Trittbrettposition, in der das Trittbrett einer Fahrzeugladefläche eine Trittbrettfläche bereitstellt, beweglich ist. Ein Verfahren beinhaltet unter anderem das Bewegen eines Trittbretts von einer verstauten Position, in der das Trittbrett innerhalb einer Kammer einer Heckklappe gehalten wird, in eine Trittbrettposition, in der das Trittbrett einer Fahrzeugladefläche eine Trittbrettfläche bereitstellt.
Patent DE-102019117875-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: CHUNG GYU JIN
IPC: H01M10/6554
Filed: 2019-07-02
Abstract: Ein Batteriemodul umfassend: eine Vielzahl von Batteriezellen; eine erste Platte, die die unteren Oberflächen der Batteriezellen trägt und Wärme ableitet, die in den Batteriezellen erzeugt wurde; und eine zweite Platte, die in Kontakt mit den oberen Seiten der Batteriezellen steht und Wärme ableitet, die in den Batteriezellen erzeugt wurde, wobei die zweite Platte Aufnahmenuten zum Aufnehmen von Dichtungsabschnitten der Batteriezellen umfasst, und ein Wärmeübertragungsmaterial in den Aufnahmenuten angeordnet ist.
Patent DE-102019118027-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Fahrzeuge sowie Bremssystem zur Erzeugung einer Bremskraft für Fahrzeuge
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: F16D55/32
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (1) für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, für per Muskelkraft betriebene Fahrzeuge, für Pedelecs oder für Kraftfahrzeuge, aufweisend:- einen ersten Gehäuseteil (2), und- einen zweiten Gehäuseteil (3),- wobei der erste Gehäuseteil (2) gegenüber dem zweiten Gehäuseteil (3) verschiebbar und/oder drehbar ausgebildet ist, und- wobei zwischen den beiden Gehäuseteilen (2, 3) eine Druckkammer (K) zum Verschieben der beiden Gehäuseteile (2, 3) in entgegengesetzte Richtung ausgebildet ist, um eine Bremskraft zu erzeugen.Ferner betrifft die Erfindung ein Bremssystem (30) zur Erzeugung einer Bremskraft für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, für per Muskelkraft betriebene Fahrzeuge, für Pedelecs oder für Kraftfahrzeuge, aufweisend:- eine Bremsvorrichtung (1),- wobei das erste Gehäuseteil (2) drehfest, insbesondere mit einer Drehmomentabstützung, an einem Fahrzeugteil (31), anordenbar ist,- und einen Bremskörper (32), der mit einer drehenden Radanordnung (33) drehfest verbunden ist,- wobei der Bremskörper (32), vorzugsweise als kreisringförmige Scheibe ausgebildet, dem ersten Gehäuseteil (2), insbesondere dessen erster Oberfläche (4), gegenüberliegend angeordnet ist, um eine Bremskraft durch Reibung zwischen dem drehfesten ersten Gehäuseteil (2) und dem drehenden Bremskörper (32) zu erzeugen.
Patent DE-102019121608-A1 (DE)
Title: Nass-/Trockensauggerät
Inventor: DIEHL SANDRA
IPC: A47L7/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Nass-/TrockensauggerätDie bekannten Nass-/Trockensauggerät haben den Nachteil, dassDie verbessert die Erfindung dadurch, dass
Patent DE-102019125315-A1 (DE)
Title: Rundkamm für eine Kämmmaschine
Inventor: DRATVA CHRISTIAN
IPC: D01G19/06
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rundkammträger (24) für eine Kämmmaschine zur Befestigung eines Rundkammes (7) auf einer Rundkammwelle (8) mit einem Kraftübertragungselement (33). Das Kraftübertragungselement (33) ist als ein in eine Vertiefung (35) im Rundkammträger (24) eingreifender Bolzen mit einer Längsachse (38) ausgeführt, wobei der Bolzen ein Innengewinde aufweist und eine der Rundkammwelle (8) zugewandte Stirnfläche (37) des Bolzens zur Anlage des Bolzens auf einer Oberfläche (36) der Rundkammwelle (8) ausgeformt ist.
Patent DE-102019126658-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: YAMANAKA TOMIO
IPC: H01M8/04313
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem weist eine Brennstoffzelle, Kühlmittel, einen Gas-Flüssigkeits-Abscheider, ein Gas-Flüssigkeits-Ablassventil und einen Controller auf. Der Controller beinhaltet eine Auslassgeschwindigkeitserlangungseinheit, die ausgebildet ist, um eine Auslassgeschwindigkeit A von Anodenabgas zu erhalten, das aus dem Gas-Flüssigkeits-Ablassventil abgelassen wird, eine Schwellwertgeschwindigkeitseinstelleinheit, die ausgebildet ist, um eine Auslassgeschwindigkeit B, die als eine Schwellwertgeschwindigkeit dient, basierend auf einer Auslassgeschwindigkeit A1 einzustellen, die in einem aufgewärmten Zustand erhalten wird, in dem eine Temperatur des Kühlmittels größer oder gleich einer vorbestimmten Temperatur ist, und eine Gas-Flüssigkeits-Ablassventil-Normalitätsbestimmungseinheit, die ausgebildet ist, um eine Auslassgeschwindigkeit A2, die zu der Zeit erhalten wird, nachdem die Auslassgeschwindigkeit B durch die Schwellwertgeschwindigkeitseinstelleinheit eingestellt wurde und wenn die Umgebungstemperatur unter null ist, mit der eingestellten Schwellwertgeschwindigkeit zu vergleichen, um eine Ventil-Normalöffnungsbestimmung durchzuführen, um zu bestimmen, ob sich das Gas-Flüssigkeits-Ablassventil normal öffnet.
Patent DE-102019132314-A1 (DE)
Title: Package mit Einkapselung unter Kompressionsbelastung
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: H01L23/31
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein Package (100), welches einen Träger (102), eine elektronische Komponente (104), welche auf dem Träger (102) montiert ist, eine Einkapselung (106), welche zumindest einen Teil des Trägers (102) und zumindest einen Teil der elektronischen Komponente (104) einkapselt, und eine Kompressionsstruktur (108) aufweist, welche zum Ausüben einer Kompressionsbelastung auf zumindest einen Teil der Einkapselung (106) konfiguriert ist.