baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013003843-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element, lichtemittierende Vorrichtung, elektronische Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HAMADA TAKAO
IPC: H01L51/54
Filed: 2013-07-25
Granted: 2022-03-31
Abstract: Lichtemittierendes Element umfassend zwischen einem Elektrodenpaar:eine erste organische Verbindung;eine zweite organische Verbindung; undeine phosphoreszierende Verbindung,wobei die erste organische Verbindung durch die allgemeine Formel (G1) dargestellt ist,wobei Ar1und Ar2jeweils unabhängig voneinander eine substituierte oder unsubstituierte Fluorenylgruppe, eine substituierte oder unsubstituierte Spirofluorenylgruppe oder eine substituierte oder unsubstituierte Biphenylgruppe darstellen,wobei α eine substituierte oder unsubstituierte Phenylengruppe darstellt,wobei n 1 darstellt,wobei A einen Substituenten enthaltend ein Carbazolgerüst darstellt;wobei ein Molekulargewicht der ersten organischen Verbindung größer als oder gleich 500 ist und kleiner als oder gleich 2000 ist, undwobei die zweite organische Verbindung eine Verbindung mit einer Elektronentransporteigenschaft ist.
Patent DE-112013006193-B4 (DE)
Title: Schaltbares Fenster mit Wärmeschutz- (low-E) Beschichtung als leitende Schicht
Inventor: BRECHT GREG
IPC: G02F1/1343
Filed: 2013-12-20
Granted: 2019-05-23
Abstract: Ein schaltbares Fenster aufweisend:ein erstes Glassubstrat und ein zweites Glassubstrat;eine Flüssigkristall-beinhaltende Schicht welche zwischen zumindest dem ersten Glassubstrat und dem zweiten Glassubstrat angeordnet ist;eine erste leitende Beschichtung welche zwischen zumindest der Flüssigkristall-beinhaltenden Schicht und dem ersten Glassubstrat bereitgestellt ist;eine zweite leitende Beschichtung welche zwischen zumindest der Flüssigkristall-beinhaltenden Schicht und dem zweiten Glassubstrat bereitgestellt ist, so dass eine Spannung an die Flüssigkristall-beinhaltende Schicht mittels der ersten und zweiten leitenden Beschichtung angelegt wird, welche auf gegenüberliegenden Seiten der Flüssigkristall-beinhaltenden Schicht sind; undwobei das Fenster, durch Anpassen von einer Spannung, angelegt an zumindest einen Teil der Flüssigkristall-beinhaltenden Schicht mittels der ersten und zweiten leitenden Beschichtung, selektiv zwischen zumindest einem ersten und zweiten Zustand schaltbar ist, wobei das Fenster eine höhere sichtbare Lichttransmission in dem ersten Zustand als in dem zweiten Zustand aufweist,wobei die erste leitende Beschichtung strukturiert ist in zumindest einen ersten und zweiten unterschiedlich elektrisch adressierbaren Bereich welche in Wesentlichen elektrisch voneinander isoliert sind, so dass der erste und zweite elektrisch adressierbare Bereich der ersten leitenden Beschichtung separat elektrisch adressiert werden kann,wobei der erste elektrisch adressierbare Bereich aber nicht der zweite elektrisch adressierbare Bereich der ersten leitenden Beschichtung zum Anlegen von Spannung an die Flüssigkristall-beinhaltende Schicht ist um die sichtbare Transmission des Fensters anzupassen.
Patent DE-112014000716-B4 (DE)
Title: Nichtlineare Zeitbereichs-Kanalschätzung in OFDM-Systemen
Inventor: THOMPSON STEVEN C
IPC: H04L27/30
Filed: 2014-03-07
Granted: 2021-12-16
Abstract: OFDM-Empfänger, umfassend:
 einen Anfangs-Kanalimpulsantwortschätzer, der als Reaktion auf ein empfangenes Signal, das ein oder mehrere OFDM-Symbole aufweist, eine Anfangs-Kanalimpulsantwort erzeugt, die eine Anzahl von Abtastwerten aufweist;
 einen Zeitsegmentselektor, der eine Teilmenge von Abtastwerten aus der Anfangs-Kanalimpulsantwort als die Teilmenge von Abtastwerten zur Analyse einer Zwischen-Kanalimpulsantwort auswählt;
 einen Zwischen-Kanalimpulsantwortschätzer, der Wege in der Teilmenge von Abtastwerten aus der Anfangs-Kanalimpulsantwort identifiziert und in einem ersten nichtlinearen Prozess eine verbesserte Zwischen-Kanalimpulsantwort erzeugt;
 einen Kanalimpulsantwortschätzer, der auf den Zwischen-Kanalimpulsantwortschätzer reagiert, der einen zweiten nichtlinearen Prozess ausführt, um eine Kanalimpulsantwort zu erzeugen; und
 einen auf die Kanalimpulsantwort und das OFDM-Symbol reagierenden Entzerrer zum Erzeugen eines entzerrten OFDM-Symbols.
Patent DE-112015000544-B4 (DE)
Title: Modulares elektronisches Differentialsteuersystem
Inventor: PAIELLI PERRY M
IPC: F16H48/30
Filed: 2015-02-25
Granted: 2023-12-07
Abstract: Modulares elektronisches Differentialsteuersystem (2), umfassend:einen Aktor (14), welcher in der Lage ist, ein Eingreifen von einem Differential selektiv herbeizuführen,einen Sensor (16), welcher in der Lage ist, ein Eingreifen von einem Differential zu erfassen,ein Steuergehäuse (18), welches mit einem Differentialgehäuse (10) in abdichtendem Eingriff steht, wobei das Steuergehäuse (18) Mittel zum Leiten von elektrischen Signalen enthält, undeinen Steckverbinder (12), welcher die elektrische Verbindung zwischen (i) dem Aktor (14) und dem Sensor (16) und (ii) den Mitteln zum Leiten der elektrischen Signale des Steuergehäuses (18) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet,dass das Steuergehäuse (18) zudem eine Leiterplatte (40) umfasst, welche mit dem Steckverbinder (12) in elektrischer Verbindung steht, und ein wärmeerzeugendes Bauteil (100) und einen Wärmeabführungsmechanismus, der Wärme von dem wärmeerzeugenden Bauteil (100) abführen kann und ein wärmeleitfähiges Band (102), eine Wärmeabführungseinrichtung (104, 108) und thermische Vias (106), welche in die Leiterplatte (40) eingebaut sind und mit dem wärmeleitfähigen Band (102) in leitendem Kontakt stehen, umfasst, wobei das wärmeleitfähige Band (102) mit der Wärmeabführungseinrichtung (104, 108) in leitendem Kontakt steht.
Patent DE-112015003611-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TANAKA MAKOTO
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-07-14
Granted: 2022-08-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine (11) mit einem Kraftstoffinjektor (30), der einen Ventilkörper (33) und einen elektromagnetischen Teil (31) umfasst, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser den Ventilkörper ausgehend von einer geschlossenen Ventilposition hin zu einer offenen Ventilposition durch Bestromen bewegt, und Kraftstoff einspritzt, wenn der Ventilkörper hin zu der offenen Ventilposition bewegt ist,wobei die Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung derart konfiguriert ist, dass diese bei einer Kraftstoffeinspritzung in einer Vorladephase zu Beginn eines Bestromungsstarts dem elektromagnetischen Teil einen Vorladestrom zuführt, welcher kleiner als ein Strom zum Betätigen des Ventilkörpers ist, und dem elektromagnetischen Teil anschließend einen Antriebsstrom zum Betätigen des Ventilkörpers zuführt,wobei die Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung aufweist:einen Parameter-Erlangungsteil, welcher einen Stromveränderungsparameter als einen Parameter in Zusammenhang mit einer Geschwindigkeit einer Anstiegsveränderung des Antriebsstroms erlangt; undeinen Vorlade-Steuerungsteil, welcher die Zuführung des Vorladestroms zu dem elektromagnetischen Teil basierend auf dem durch den Parameter-Erlangungsteil erlangten Stromveränderungsparameter steuert; wobei der Parameter-Erlangungsteil eine Anstiegsgeschwindigkeit des Antriebsstroms, eine Ankunftszeit bis der Antriebsstrom einen bestimmten Stromschwellenwert erreicht, oder einen zeitintegrierten Wert des Antriebsstroms bei einer Anstiegsveränderung des Antriebsstroms als den Stromveränderungsparameter erlangt; und der Vorlade-Steuerungsteil eine Vorladesteuerung implementiert, so dass ein integrierter Wert des Vorladestroms in der Vorladephase vergrößert ist, während die Anstiegsgeschwindigkeit niedriger ist, die Ankunftszeit länger ist oder der zeitintegrierte Wert kleiner ist.
Patent DE-112016000551-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine gasturbine, damit versehene gasturbinenausstattung und teile-kühlverfahren für eine gasturbine
Inventor: IWASAKI YOSHIFUMI
IPC: F02C7/18
Filed: 2016-01-25
Granted: 2023-10-26
Abstract: Ein Kühlsystem (60) für eine Gasturbine (1), die einen Kompressor (10), der zum Komprimieren von Luft konfiguriert ist, eine Brennkammer (30), die zum Verbrennen eines Brennstoffs in der durch den Kompressor (10) komprimierten Luft zum Erzeugen eines Verbrennungsgases (G) konfiguriert ist, und eine Turbine (40), die unter Nutzung des Verbrennungsgases (G) angetrieben ist, aufweist, wobei das Kühlsystem (60) für eine Gasturbine (1) aufweist:eine Hochdruckzapfleitung (61), die konfiguriert ist, um Luft von einer ersten Zapfposition (Pb1) des Kompressors (10) abzuzapfen und die abgezapfte Luft von der ersten Zapfposition (Pb1) zu einem ersten heißen Teil (41) zu schicken, das von den die Gasturbine (1) bildenden Teilen in Kontakt mit dem Verbrennungsgas (G) kommt,einen Kühler (62), der konfiguriert ist, um durch die Hochdruckzapfleitung (61) passierende Luft zu kühlen,eine Niederdruckzapfleitung (64), die konfiguriert ist, um Luft mit einem niedrigeren Druck als der der Luft, die von der ersten Zapfposition (Pb1) abgezapft wird, von einer zweiten Zapfposition (Pb2) des Kompressors (10) abzuzapfen, um die abgezapfte Luft von der zweiten Zapfposition (Pb2) zu einem zweiten heißen Teil (54,54b) zu schicken, das von den die Gasturbine (10) bildenden Teilen in Kontakt mit dem Verbrennungsgas (G) gelangt und das in einer Umgebung mit niedrigerem Druck als das erste heiße Teil (41) angeordnet ist, und die nicht mit einem Kühler versehen ist,eine Mindestströmungsraten-Sicherstellungsvorrichtung (65), die konfiguriert ist, um eine Mindestströmungsrate von Luft sicherzustellen, die durch die Niederdruckzapfleitung (64) strömt, während eine Strömungsrate der durch die Niederdruckzapfleitung (64) strömenden Luft begrenzt wird,eine Verbindungsleitung (66), die konfiguriert ist, um eine Position in der Hochdruckzapfleitung (61) näher bei der Seite des ersten heißen Teils (41) als der Kühler (62) und eine Position in der Niederdruckzapfleitung (64) näher bei der Seite der zweiten Zapfposition (Pb2) als die Mindestströmungsraten- Sicherstellungsvorrichtung (65) zu verbinden,ein erstes Ventil (67), das in der Verbindungsleitung (66) vorgesehen ist,eine Bypassleitung (68), die konfiguriert ist, um eine Position in der Verbindungsleitung (68) näher bei der Seite der Niederdruckzapfleitung (64) als das erste Ventil (67) und eine Position in der Niederdruckzapfleitung (64) näher bei der Seite des zweiten heißen Teils (54,54b) als die Mindestströmungsraten-Sicherstellungsvorrichtung (65) zu verbinden, undein zweites Ventil (69), das in der Bypassleitung (68) vorgesehen ist.
Patent DE-112016005502-B4 (DE)
Title: Hohlachsenstruktur und Radsatz
Inventor: DENG XIAOXING
IPC: B61F5/50
Filed: 2016-07-05
Granted: 2022-06-23
Abstract: Hohlachsenstruktur mit einer Achse (19) zum Montieren entsprechender Räder (1, 21) über Lager (6), bei derdie Achse (19) von einer hohlen rohrförmigen Struktur ist und zum Tragen der Biegemomentlast, die durch transversale Kräfte und vertikale Kräfte der Räder (1, 21) erzeugt wird, verwendet wird;die Hohlachsenstruktur auch einen Torsionsstab (20) aufweist, der innerhalb der Achse (19) platziert und an entsprechende Antriebsscheiben (7) angepasst und damit verbunden ist, zum Tragen der Torsionsmomentlast, welche Antriebsscheiben (7) fest mit den Rädern (1, 21) verbunden sind, so dass sich die Räder (1, 21), die Antriebsscheiben (7) und der Torsionsstab (20) um die Mitte der Achse (19) drehen können, undPrimäraufhängungsmontageklammern (39) innerhalb der Räder beidseitig und symmetrisch auf der Achse (19) angeordnet sind.
Patent DE-112017000014-B4 (DE)
Title: Endbefestigung für einen Zahnriemen sowie Verfahren zum Befestigen eines Endes eines Zahnriemens
Inventor: MIYATA HIROFUMI
IPC: F16G3/00
Filed: 2017-01-05
Granted: 2018-05-09
Abstract: Endbefestigung für einen ein offenes Ende aufweisenden Zahnriemen (50), der auf mindestens einer Oberfläche mit Zähnen (51) versehen ist, die Endbefestigung umfassend:ein keilförmiges Keilelement (2; 102; 202), das mit Dummy-Zähnen (2a) versehen ist, die sich mit den Zähnen (51) des Zahnriemens (50) verzahnen; undein Ansatzstück (3; 103, 103', 103": 203, 203', 203"; 303; 403; 503; 603), das an einem Ende ein Riemen-Durchgangsloch (4), durch welches der Zahnriemen (50) geführt wird, und an einem anderen Ende ein Keilelement-Durchgangsloch (5), durch welches das mit dem Ende des Zahnriemens (50) verzahnte Keilelement (2; 102; 202) zusammen mit dem Ende des Zahnriemens (50) geführt wird und in das das Keilelement (2; 102; 202) zusammen mit dem Ende des Zahnriemens (50) eingefügt wird, aufweist.
Patent DE-112017006544-B4 (DE)
Title: Messgerät für biologisches material
Inventor: OGAWA SHIMPEI
IPC: A61B5/1455
Filed: 2017-08-25
Granted: 2023-01-05
Abstract: Messgerät (80) für biologisches Material, das Folgendes aufweist:- eine Infrarot-Lichtquelle (32), die ausgebildet ist, um Infrarotlicht ganz oder teilweise in einem Wellenlängenbereich mit Absorptionswellenlängen des biologischen Materials abzugeben;- ein ATR Prisma (20) mit einer ersten Endfläche (20c), einer zweiten Endfläche (20a), einer dritten Endfläche (20b) und einer vierten Endfläche (20d), das ausgebildet ist, um auf der ersten Endfläche (20c) Infrarotlicht zu empfangen, das von der Infrarot-Lichtquelle (32) abgestrahlt wird, das empfangene Infrarotlicht durchzulassen, während es eine Totalreflektion von der zweiten Endfläche (20a) und der dritten Endfläche (20b) wiederholt, und das durchgelassene Infrarotlicht von der vierten Endfläche (20d) zu emittieren;- einen Infrarot-Photodetektor (30), der ausgebildet ist, um das vom ATR Prisma (20) emittierte Infrarotlicht zu erfassen, während Wellenlängen getrennt werden; und- einen Kontaktsensor (37a, 37b, 37c), der an dem ATR Prisma (20) befestigt und ausgebildet ist, um einen Kontaktzustand zwischen dem ATR Prisma (20) und einer lebenden Körperoberfläche (49) zu erfassen, wobei der Kontaktsensor so angeordnet ist, dass er nicht in direktem Kontakt mit der lebenden Körperoberfläche steht, wobei der Kontaktsensor eine Vielzahl von Belastungssensoren (37a, 37b, 37c) umfasst, die am ATR Prisma (20) befestigt sind, wobei jeder der Vielzahl von Belastungssensoren (37a, 37b, 37c) eine dünne Metallschicht mit einem Widerstand ist, der sich durch Ausdehnungs- und Kontraktionsdehnungen, die durch eine aufgebrachte Kraft verursacht werden, ändert.
Patent CZ-279029-B6 (CZ)
Title: Trap for rodents
Inventor: BALCAR OTAKAR
IPC: A01M23/00
Filed: 1991-01-31
Abstract: The trap for rodents is made up of a base plate (1), laterally fixed on which by clamps (6) is a collapsible wire (4). This is pre-stressed under the pressure of a torsion spring (5). A two-arm holding lever (2) is fixed by a grip (3) on the base plate (1).<IMAGE>
Patent CZ-284938-B6 (CZ)
Title: Process of removing solid particles from gases and apparatus for making the same
Inventor: KARA JAN ING
IPC: B01D47/00
Filed: 1996-03-08
Abstract: A process of removing solid particles from gas by trapping on a fluid surface located against the flow of gas on at least one plane. The principle is that gas flows against at least one system of several aqueous membranes arranged on one plane lateral to the direction of gas flow. Between the individual aqueous membranes, made by atomisation of the flow fed to the target at a speed of 0.5 to 30 m/s, there are gaps for the gas flow at a distance from the target where the aqueous membranes disintegrate. After adjustment the water containing particles caught from the gas is returned to the process. The apparatus for this method consists of the gas flow duct (4) in which there is at least one system of nozzles (1) arranged on one plane of the profile of the duct (4). The nozzles (1) are equipped with a water feed pipe, the diameter (d) of the nozzles (1) is d= 2 to d= 50 mm, opposite each nozzle (1) there is a cylindrical target (2) with diameter of 1.2 to 5 d, whose impacting surface (5) is flat or concave, whereas the radius of the round concave surface (5) of the target (2) is greater than the diameter of the target from the mouth of the nozzle and greater than 1 mm and the opening of the nozzles faces in the direction of gas flow or against the direction of gas flow. The nozzles (1) on individual planes can be positioned alternately against each previous plane. The system of nozzles (1) forms a ring with a collection tank (6) for the outflowing water containing solid particles from the gas, circulatory pump (8) and filter (9). The nozzles (1) are located on the distribution pipe (3) and the targets (2) are located opposite the nozzle (1) holes on the bearer (14), which is connected with the distribution pipe (3) by braces (15) located in the area of disintegration of the aqueous membranes. The nozzles (1) can be located on the distribution pipe (3) and the targets (2) are connected with a nozzle (1) by a bracket (12) or with the nozzle (1) body by a rod (13) located inside the nozzle (1). The nozzles (1) can be positioned around the circumference of the distribution pipe (3) in a spiral or in a row. A mechanical stop (16) can be inserted behind the system of nozzles (1) in the direction of gas flow.<IMAGE>
Patent CZ-279333-B6 (CZ)
Inventor: DOLINEK JOSEF
IPC: F04B47/06
Filed: 1993-05-19
Abstract: Zařízení je tvořeno ponorným elektromotorem (10), ke kterému je připojeno jednovřetenové čerpadlo (20) s předřazeným desintegrátorem (30) pro rozrušení pevných částic, které se nacházejí v čerpaných kalech a které by znemožnily provoz samostatného jednovřetenového čerpadla (20). Pro tento účel je použito jednak jednovřetenové čerpadlo (20) s pevným statorem (201), jednak ponorný elektromotor (10), který má vyveden hřídel na obou stranách. K hornímu konci je potom připojeno uvedené jednovřetenové čerpadlo (20), k dolnímu konci potom desintegrátor (30), jehož výstup je opatřen mezikusem (32), hydraulicky propojeným se sacím kusem (21) jednovřetenového čerpadla (20). Hydraulické propojení je tvořeno alespoň jedním trubkovým obtokem (40), nebo je tvořeno prstencovým prostorem (410), který je vytvořen souose s osou (100) ponorného elektromotoru (10).ŕ
Patent SK-277980-B6 (SK)
Title: Controlling device of brake of vehicle
Inventor: MEYER MANFRED
IPC: F16D65/56
Filed: 1990-01-11
Abstract: Controlling device of brake of vehicle, mainly of disc brake with self acting adjustability, contains the body (20), which consists of bottom (22) and of casing (24) with cylindric drilling (26) opened in direct to brake. Piston (30) for controlling of brake is sliding located in cylindric drilling (26), shaft of mechanical parking brake (34) is swively and sealing located on bottom (22) of body (20) axial with piston (30). The device contains also two brake wheels (40,50) one of them is solid (40) towards body and the second is swivel (50) by the shaft (34) and so adjustable from bottom (22) of body (20) with pair of expanding parts (60,64) which are mutually screwing so, that they are creating the adjustable strut between axial adjustable brake wheel (50) and piston (30) and reversible spring (90), which is arranged and expanded with axial prestress between support (92), solid towards body and support arranged on one expanding part for keeping of adjustable brake wheel (50) in quietness.
Patent SK-284460-B6 (SK)
Title: Hard gelatin capsule comprising a cyclosporine
Inventor: NEUER KLAUS
IPC: A61K38/13
Filed: 1996-11-28
Abstract: Hard gelatin capsule for peroral administration comprises a cyclosporine or macrolide as active ingredient and a polyethoxylated saturated hydroxy-fatty acid.
Patent CZ-283379-B6 (CZ)
Title: Sheet delivery.
Inventor: WEISGERBER WILLI
IPC: B65H29/04
Filed: 1990-03-01
Abstract: A sheet deliverer apparatus for a sheet processing machine, particularly a sheet printing machine with a high stapling or stacking sheet delivery capability, wherein sheet deliverer upper and lower chain guide ways extend in the same direction of curvature, and a clamping device is provided to clamp the sheet deliverer chains in tension to provide very even and silent running of the sheet deliverer chains and the gripping pads, extended service life and uniform sheet travel free of flutter over the complete conveying way to the delivery staple or table or permit increased conveying output.
Patent CZ-279292-B6 (CZ)
Inventor: STEINMETZ HORST
IPC: E04F13/12
Filed: 1991-10-14
Abstract: Deska má na dvou navzájem rovnoběžných okrajích  vytvořeny připojovací profily (2), z nichž  jeden, opatřený profilovým nosem (3), má mezi  jeho kořenem (8) a žebrem (9) uspořádán žlábek  (17) tak, že do něj, u spojených desek, zasahuje  vyhnutí (13) druhého připojovacího profilu (2).  Boční stěny (21) žlábku (17) jsou, na rozdíl od  přímočarých ramen (20) vyhnutí (13), konvexně  zvlněny, přičemž u složených desek je mezi  profilovým nosem (3) jedné desky a dnem  profilového ohybu (4), ze kterého vychází  vyhnutí (13) druhé desky, vytvořena mezera (24)  napojená na větrací prostor (15), ve kterém je  uspořádána soustava distančních výstupků (25).ŕ
Patent CZ-282186-B6 (CZ)
Inventor: DUEMBGEN GERD DR
IPC: C07C51/44
Filed: 1992-12-23
Abstract: Je popsán způsob čistění ,-monoethylenicky  nenasycyných karboxylových kyselin ze surových  kyselin, při kterém se surová kyselina uvede do  styku s kyselinou arylsulfonovou v nepřítomnosti  merkaptosloučeniny a ze směsi se za sníženého  tlaku ze směsi oddestiluje ,-monoethylenicky  nenasycená karboxylůová kyselina.ŕ
Patent CZ-283891-B6 (CZ)
Inventor: SIEGENTHALER MARCEL
IPC: B65H67/06
Filed: 1990-11-06
Abstract: Způsob výměny nádob pro prameny vláken u  textilních strojů, při němž se naplněná konev  odstaví na přepravní vůz, kde se otočí kolem osy  a vůz se převeze do výměnné polohy k textilnímu  stroji a konev se předá na stroj. Zařízení je tvořeno přepravním vozem (5) s otočnými talíři  (14) pro odstavení konví (12) a výměnným  ústrojím (7) pro posunutí konve (12) na textilní  materiál z přepravního vozu (5) na odpovídající  stavěcí místo na textilním stroji.ŕ
Patent CS-276740-B6 (CS)
Title: Self-supporting ceramic composite body and process for preparing thereof
Inventor: DWIVEDI RATNESH K
IPC: C04B35/65
Filed: 1988-08-09
Abstract: A method is provided for producing a self-supporting ceramic composite body having a plurality of spaced apart wall members, each wall member having a bounded cross-section for defining substantially continuous, fluid passageways. The wall members generally inversely replicate in opposed directios the geometry of a positive pattern. Each of the wall members, which are axially aligned, comprises a ceramic matrix having a filler embedded therein, and is obtained by the oxidation reaction of a parent metal to form a polycrystalline material which consists essentially of the oxidation reaction product of the parent metal with an oxidant and, optionally, one or more metals, e.g. nonoxidized constituents of the parent metal.
Patent CZ-289573-B6 (CZ)
Title: Saccharin derivatives, pharmaceutical preparation in which these derivatives are comprised and use of these saccharin derivatives
Inventor: HLASTA DENNIS JOHN
IPC: A61P1/00
Filed: 1994-05-24
Abstract: In the present invention there are disclosed saccharin derivatives of the general formula I, in which Ri1, Ri2, Ri3, X and Y have specific meaning. These derivatives are compounds exhibiting activity for treating degenerative diseases. In the present invention there is also claimed a pharmaceutical preparation containing these compounds as well as use thereof for above indicated purposes.
Patent CZ-289222-B6 (CZ)
Title: Tank with well intended for accommodating equipment
Inventor: BOUILLIS JOEL
IPC: F17C13/06
Filed: 1996-05-10
Abstract: In the present invention there is disclosed a tank comprising a metal shell (1), a well (3) being disposed above the metal shell (1) and serving for accommodation of equipment therein, wherein the metal shell (1) is provided with a coating of polyester and/or epoxy resin, the well (3) for equipment being made of plastic and being adapted to the tank shell (1) outer surface comprises a saddle (4) by means of which it is adhesive bonded to said shell (1).