baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-259856-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von diestern aus pyridylalkoholen
Inventor: ZIMMERMANN VOLKER
IPC: C07D213/55
Filed: 1987-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Diestern aus Pyridylalkoholen. Das Verfahren ist im wesentlichen dadurch charakterisiert, dass Pyridylalkohole mit mindestens zwei OH-Gruppen mit Carbonsaeuren in Gegenwart eines sauren Ionenaustauschers bei staendiger Entfernung des gebildeten Wassers aus dem Reaktionsgemisch durch azeotrope Destillation bei Temperaturen von 50 bis 150C direkt zu Diestern umgesetzt werden. Geringer energetischer, zeitlicher, apparativer und Hilfsstoffaufwand sind besondere Vorteile des Verfahrens.
Patent DD-261796-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung der fliesseigenschften von radikalisch hergestellten thermoelastoplasten
Inventor: ARNOLD MANFRED
IPC: C08F279/02
Filed: 1987-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Fliesseigenschaften von radikalisch hergestellten Thermoelastoplasten durch radikalische Pfropfcopolymerisation von Styren und/oder Styrenderivate auf ein Styren-Butadien-Copolymerisat in waessriger Emulsion. Solche Materialien koennen z. B. als Hauptkomponente fuer Schuhbodenmaterial Verwendung finden. Erfindungsgemaess wird die Pfropfcopolymerisation nach Erreichen eines Umsatzes von 60 bis 90% abgebrochen.
Patent DD-268259-A1 (DD)
Title: Voluminoeses material aus glasseide, vorzugsweise zur verstaerkung verschiedenartiger plastwerkstoffe
Inventor: VOGEL BERND
IPC: D04H3/004
Filed: 1987-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein voluminoeses Material aus Glasseide. Das bei der Weiterverarbeitung von Glasseidenspinnfaeden in der Glasindustrie hergestellte Material ist zur Verstaerkung verschiedenartiger Plastwerkstoffe wie Polyesterharz, Phenolharz, Epoxidharz und PUR-Harz einsetzbar und besonders fuer die Verarbeitung nach dem Vakuuminjektions-, dem Druckinjektions- sowie dem Pressverfahren geeignet. Erfindungsgemaess besteht das Erzeugnis aus schleifen-, schlingen- oder ringfoermig neben-, in-, hinter- und uebereinander abgelegten Glasseidenspinnfaeden, von denen ein bedeutender Teil zerrissen und aufgespleisst ist und die uebrigen Schleifen, Schlingen und Ringe, senkrecht zur flaechenfoermigen Ausdehnung des Materials, nachgiebig aber auch dauerhaft damit verbunden sind. Es entsteht keine Verschnuerung von der Ober- bis zur Unterseite des Materials, Verschiebbarkeit ohne Zerstoerung der Bindestellen bei Erhalt der flauschigen Struktur ist gewaehrleistet. Moeglich sind zusaetzliche Naehfaeden im Randbereich sowie zusaetzlicher Einsatz auch anderer fadenfoermiger Materialien.
Patent DD-265970-A1 (DD)
Title: Anordnung zur kalibrierung von ultraschall-entfernungsmesssystemen
Inventor: KROEMER NILS
IPC: G01S15/08
Filed: 1987-10-05
Abstract: Anwendungsgebiet: Automatisierungstechnik, insbesondere in der Handhabetechnik. Ziel: Aufwandarme Anordnung, die eine hohe Kalibriergenauigkeit bei guter Dynamik besitzt und zugleich eine hohe Betriebssicherheit des Ultraschall-Entfernungsmesssystems gewaehrleistet. Aufgabe: Anordnung ohne Verwendung mechanisch bewegter Teile, bei der ein Kalibrierreflektor oder ein zweiter Schallwandler waehrend des normalen Messvorgangs die Messung nicht stoerend beeinflusst und die Kalibrierung trotzdem in unmittelbarer Naehe der Messstrecke erfolgt. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass ein Kalibrierreflektor in einem Minimum der Abstrahlcharakteristik des fuer die Betriebsart Messen angesteuerten ersten Schallwandlers angeordnet ist, dass die Wandlersegmente selektiv angesteuert sind, so dass in der Richtung des Minimums der Abstrahlcharakteristik des fuer die Betriebsart Messen angesteuerten ersten Schallwandlers Schall abgestrahlt und empfangen wird und dass bei gerader Anzahl von Wandlersegmenten der Kalibrierreflektor in der Richtung eines Minimums der Abstrahlcharakteristik des fuer die Betriebsart Messen angesteuerten ersten Schallwandlers angeordnet ist, in der bei Ansteuerung nur jedes (2n)ten Segmentes Schall abgestrahlt und empfangen wird, wobei n eine natuerliche Zahl ist.
Patent DD-265708-A1 (DD)
Title: Aufnahmevorrichtung fuer eine lichtleitfaser in laserkopplungselementen und laserapplikatoren
Inventor: DONNERHACKE KARL-HEINZ
IPC: G02B6/42
Filed: 1987-11-02
Abstract: Vorrichtung, die insbesondere fuer den Einsatz in der Medizin geeignet ist, zur Aufnahme einer Lichtleitfaser in Laserkopplungselementen zur loesbaren Verbindung zwischen Lichtleitfasern und Lasergeraet sowie in Laserapplikatoren. Die Vorrichtung besteht aus einer Huelse als Teil eines Laserkopplungselementes oder eines Laserapplikators, in der ein Spannelement befestigt ist, das die Lichtleitfaser zentrisch aufnimmt. In der Huelse ist ein Klemmelement, das einen Innenkegel besitzt, verschiebbar angeordnet, und mit einer Einrichtung zur Erzeugung einer Axialkraft zum Halten der Faser verbunden. Das Spannelement ist im Spannbereich der Faser mehrfach geschlitzt und im Beruehrungsbereich mit dem Innenkegel als Teil einer Kugel, eines Konus, einer Asphaere oder bevorzugt als Teil eines Torus ausgefuehrt. Die Wirkungsweise der Vorrichtung besteht darin, dass sie die Lichtleitfaser unabhaengig von ihrem Durchmesser durch eine definierte Kraftpaarung exakt zentrisch haelt, wodurch eine hohe Lagegenauigkeit der Faser bezueglich der Huelse erreicht wird, so dass ein problemloser Wechsel der Laserapplikatoren mit Transmissionssystem einschliesslich Kopplungselement ohne Nachjustierung ermoeglicht wird.
Patent DD-267359-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum schutz eines mit einem abschaltbaren thyristors, der als hauptthyristor arbeitet, ausgestatteten gleichstromstellers gegen eine strommaessige ueberbeanspruchung
Inventor: NIKOLOFF IVAN
IPC: H02H7/127
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Schutz eines mit einem abschaltbaren Thyristor, der als Hauptthyristor arbeitet, ausgestatteten Gleichstromstellers gegen eine strommaessige Ueberbeanspruchung. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass eine Schutzschaltung an den Gate-Katoden-Anschluessen des abschaltbaren Thyristors angeschlossen ist und die so ausgebildet ist, dass sie - von einer unabhaengigen Fehlererfassungseinrichtung angesteuert - sowohl einen Abschaltspannungsimpuls abgibt, als auch Fehlereinschaltsteuerstromimpulse unwirksam macht. Durch das Zusammenwirken mit der - ueber den Steuersatz wirkenden - Ueberstromerfassungsschaltung wird eine hohe Redundanz des Schutzes gegen Ueberstroeme erreicht. Die erfindungsgemaesse Loesung kann vorteilhafter Weise auf Gleichstromsteller-Triebfahrzeugen angewendet werden, aber auch bei anderen Antriebssystemen, bei denen strukturbedingt kurzschlussbegrenzende Induktivitaeten vorhanden sind. Figur
Patent DD-278644-A1 (DD)
Title: Anordnung zur messung von spannungs- oder anderen kraeften
Inventor: ZANDER HOLGER
IPC: G01B7/16
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Messung von Spannungskraeften oder anderen Kraeften mit einem aus Einkomponentenmesselementen zusammengesetzten, orthogonalen Koordinatenkraftmesssystem bei unbekannter Lage der Einwirkungspunkte und der Richtung der Kraefte gegenueber den Koordinaten des Messsystems, vorzugsweise zur Ueberwachung von Werkzeug- und Maschinenbelastung, des Verschleisses von Werkzeugen sowie der Regelung von Maschinen nach Kraftsollwerten. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass je ein Paar Einkomponentenmesselemente auf einer in einem Punkt Z auf der z-Achse gescheitelten und um einen Winkel a zwischen 1 und 89 von der x-y-Ebene abgewinkelten Diagonalen liegt, die in der Drehung um die z-Achse aufeinanderfolgenden Diagonalen abwechselnd zu den Seiten der x-y-Ebene um denselben Winkel a abgewinkelt sind, alle Einkomponentenmesselemente denselben radialen Abstand zum Punkt Z aufweisen und die Diagonalen, in der Projektion auf die x-y-Ebene gesehen, symmetrisch zu den x- bzw. y-Koordinatenachsen liegen. Mit einer derartigen Anordnung ist es moeglich, mit nur vier Einkomponentenmesselementen, d. h., mit einem sehr kompakten Messsystem, alle Komponenten der Spannungskraefte in einem x-y-z-Koordinatensystem unabhaengig von der Lage des Kraftangriffspunktes genau zu messen. Die Anordnung hat darueber hinaus den Vorteil, dass sich sehr einfache rechentechnische Verknuepfungen zwischen den vier Ausgangssignalen und den Kraftkomponenten ergeben. Die Empfindlichkeit des Messsystems kann auf unterschiedliche Kraftkomponenten eingestellt werden. Fig. 3
Patent DD-279501-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von cellulasen aus arthrobacter
Inventor: ROOS WERNER
IPC: C12N9/42
Filed: 1989-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Arthrobacter-Cellulasen fuer wissenschaftliche, pharmazeutische und technische Zwecke. Das Enzymgemisch ist zum Abbau von Cellulose in pflanzlichen Zellwaenden und kristalliner Cellulose zu Glucose in der Lage. Ziel der Erfindung ist es, ein Enzymgemisch mit besonderer Eignung fuer die Gewinnung pflanzlicher Protoplasten herzustellen, das einen deutlich geringeren Anteil von Fremdaktivitaeten als kommerzielle, zu diesem Zweck verwendete Produkte aufweist. Damit koennen pflanzliche Protoplasten mit hoeherer Lebensfaehigkeit und geringeren Zellschaedigungen erhalten werden. Erfindungsgemaess wird das Ziel dadurch erreicht, indem Arthrobacter GJM 1, der in der zentralen Stammsammlung der DDR (ZIMET, AdW-DDR) unter der Nr. IMET 11343 hinterlegt ist, fuer die Enzymsynthese verwendet wird. Der Stamm kann als Schraegagarkultur und als Lyophilisat aufbewahrt werden. Lyophilisierte Kulturen dienen der Aufbewahrung als Konserve und zur Beimpfung von Schraegagarkulturen. Letztere werden zur Beimpfung von Submerskulturen verwendet. Die Medien fuer die Submerskultur enthalten mikrokristalline Cellulose oder andere cellulosehaltige Substrate als einzige Kohlenstoffquelle.
Patent DD-279937-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur trocknung, mahlung und verbrennung ballastreicher brennstoffe
Inventor: WOLF BODO
IPC: F23K1/00
Filed: 1989-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Trocknung, Mahlung und Verbrennung ballastreicher Brennstoffe, insbesondere solcher mit hohem Wassergehalt, wie Rohbraunkohle und Fraestorf, mit deren Hilfe der Brennstoffverbrauch und die Umweltbelastungen, einschliesslich der Kohlendioxidemission, durch Dampfkessel oder Ofenanlagen gesenkt werden. Aufgabe der Erfindung ist es, eine entsprechende Vorrichtung zu realisieren, die nicht mit einem Teil der in den Feuerraeumen der Grossfeuerungsanlagen wenig abgekuehlten Verbrennungsgase sondern mit Waermeenergietraegern, die nach dem Prinzip der Kraft-Waerme-Kopplung aus dem Waermeteil des Prozesses ausgekoppelt werden, betrieben wird. Das wird erreicht, indem ein Wirbelschichttrockner, Muehlen und Brenner in Richtung des Brennstoffmassestromes in der genannten Reihenfolge so miteinander verbunden sind, dass der im Wirbelschichttrockner anfallende getrocknete Brennstoff und Brueden gemeinsam die Muehle durchlaufen und der in der Muehle aus getrocknetem Brennstoff gemahlene Brennstaub gemeinsam mit den Brueden den Brennern zugefahren werden kann. Figur
Patent DD-280796-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzielung metallischer verschleissfester oberflaechen mit hoher elastizitaet
Inventor: ROCHLITZER GOTTFRIED
IPC: C23C16/04
Filed: 1989-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von verschleissfesten elastischen Oberflaechen an metallischen Werkstoffen unter Verwendung von Hartstoffen, wie z. B. Titannitrid, Titancarbid, Borid. Der Hartstoff wird stopfenfoermig in gegenueber dem Hartstoff relativ weichem und elastischem Substrat, Inseln bildend, z. B. durch Diffusionsverfahren (Borieren) in die Substratoberflaeche eingebracht bzw. mittels Beschichten auf die Substratoberflaeche aufgebracht. Die Erzeugung der stopfenfoermigen Hartstoffinseln erfolgt unter Verwendung partiell diffuser Hilfsstoffe durch die der Hartstoff in das Substrat diffundiert, durch in die Substratoberflaeche eingebrachte Raster, die nach der Hartstoffbeschichtung entfernt werden bzw. Einbringen von Fremdatomen in die Substratoberflaeche oder gezielte Erwaermung mit sich unmittelbar anschliessender, schockartiger Abkuehlung. Das Verfahren wird anhand der Fig. 3 dargestellt. Fig. 3
Patent DD-280936-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum manuellen entspannen der federn an scherenstromabnehmern
Inventor: SCHMIDT LOTHAR
IPC: B60L5/28
Filed: 1989-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum manuellen Entspannen der Federn von Scherenstromabnehmern an elektrisch betriebenen Lokomotiven. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum manuellen Entspannen der Federn von Scherenstromabnehmern zu schaffen, bei welcher mit geringstem Aufwand ein voelliges Entspannen der Federn erreicht wird und der Stromabnehmer durch sein Eigengewicht in sich zusammenfaellt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Entriegelungsvorrichtung auf dem Unterscherenarm des Stromabnehmers angeordnet ist. Die Entriegelungsvorrichtung besteht im wesentlichen aus einem Umschlaghebel und einem feststehenden Hebel sowie einem Arretierstueck.
Patent DE-10002448-A1 (DE)
Title: Setting predeterminable vehicle target speed involves controlling engine torque using artificial pedal setting derived from predetermined relationship if pedal position outside range
Inventor: LINDEN THOMAS
IPC: F02D11/10
Filed: 2000-01-21
Abstract: The method involves generating control signals for the engine and/or gearbox taking into account the vehicle state and operating parameters in a speed governing system. The accelerator pedal position is converted into a factor depending on revolution rate according to a predetermined functional relationship. If the factor is above a threshold an artificial pedal setting that accurately corresponds to the threshold is used to control engine torque. The method involves generating control signals for manipulating the engine and/or gearbox of a vehicle taking into account vehicle state and operating parameters in a speed governing system. The actual accelerator pedal position (Gasist) is converted into an artificial factor (FakErs) depending on revolution rate according to a predetermined functional relationship. If the factor is above a threshold an artificial pedal setting is derived from the relationship that accurately corresponds to the threshold and is used to control engine torque. Independent claims are also included for the following: an arrangement for limiting the speed of a vehicle to an adjustable target speed.
Patent DE-10002505-A1 (DE)
Title: Plant for preparing beer and soft drinks is fitted on a mobile unit
Inventor: WIRTH FLORACY
IPC: C12C13/10
Filed: 2000-01-21
Abstract: A plant for the production of beer or soft drinks including supply units, is fixed on a mobile unit, e.g. a pick-up truck, trailer, lorry, ship or plane.
Patent DE-10002738-A1 (DE)
Title: Production of abrasive grains made of non-rusting cast stainless steel involves producing granules from a hardenable iron-chromium-carbon alloy melt, heat treating and cooling
Inventor: SAENGER REINHARD
IPC: C21D6/00
Filed: 2000-01-22
Abstract: Production of abrasive grains made of non-rusting cast stainless steel comprises producing granules from the melt of a hardenable iron-chromium-carbon alloy; heat treating at more than 900 deg C and cooling in a reducing atmosphere using a reducing gas or gas mixture; and breaking into sharp-cornered grains.  Preferred Features: The reducing atmosphere is a gas mixture containing 60-80% hydrogen and 20-40% nitrogen. The melt contains at least 2% carbon and at least 30% chromium.
Patent DE-10002960-A1 (DE)
Inventor: ODENWALD RALF
IPC: B29D23/00
Filed: 2000-01-25
Abstract: The invention relates to a device for producing a tubular curable multi-layer repair liner (29) on a conveyor path. Said conveyor path comprises a conveyor section in which a liquid-tight tubular film (2) is fed as the interior layer of the tubular repair liner (29), and subsequent conveyor sections in which additional tube layers (21, 25) are wound onto the tubular film (2), and at least one intermediate layer (21) is impregnated with a curable material (28). In a conveyor section an expansion element (9, 10, 11, 12) disposed inside the tubular film (2) is contactlessly retained in the direction of conveyance (3) by means of a retainer. In the conveyor section comprising the expansion element (9, 10, 11, 12) a deflection device (4, 6, 7) is provided as the retainer for the tubular film (2), said deflection device retaining the expansion element (9, 10, 11, 12) inside the tubular film (2) in the direction of conveyance.
Patent DE-10006800-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Selektion und Detektion mindestens eines Spektralbereichs eines spektral aufgefächerten Lichtstrahls
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G01J3/32
Filed: 2000-02-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Selektion und Detektion mindestens eines Spektralbereichs eines spektral aufgefächerten Lichtstrahls (1), vorzugsweise im Strahlengang eines konfokalen Rastermikroskops, wobei der aufgefächerte Lichtstrahl (1) in einer Fokallinie (2) fokussierbar ist, ist zur überlappungsfreien Detektion des spektral aufgefächerten Lichtstrahls der selektierte Spektralbereich bei einer erhöhten Anzahl von Detektoren und einer fehlertoleranten Anordnung dadurch gekennzeichnet, dass im aufgefächerten Lichtstrahl (1) ein den Lichtstrahl zu einem Detektor (3) reflektierendes und/oder brechendes optisches Bauteil (4) angeordnet ist, dessen optisch wirksamer Bereich sich entlang der Oberfläche verkleinert oder vergrößert, so dass durch Ausrichtung des Bauteils (4) zur Fokallinie (2) und die sich daraus ergebende Überdeckung von Fokallinie (2) und Oberfläche der zum Detektor (3) gelangende Spektralbereich (5) definierbar ist.
Patent DE-10009420-A1 (DE)
Title: Determining chemotaxis activity of leukocytes, useful for diagnosing e.g. immune defects comprises measuring expression of cell-adhesion molecules
Inventor: NEBE C THOMAS
IPC: G01N33/569
Filed: 2000-02-28
Abstract: Determining the chemotaxis activity of leukocytes in a sample by determining expression of a cell-adhesion molecule (I), is new. Independent claims are also included for the following: (1) similar method that involves determining the number of leukocytes that migrate through a porous membrane, particularly one coated with collagen, fibrinogen and/or gelatine;  (2) reagent kit for determining chemotaxis activity of leukocytes, particularly granulocytes; and  (3) diagnosis of immune defects and/or leukocyte functional disorders by measuring chemotaxis activity of a patient sample and comparison with a negative control.
Patent DE-10011211-A1 (DE)
Title: Secure switching device for on-off switching of electrical load has at least 2 switching elements each providing switch output for controlling load
Inventor: PULLMANN JUERGEN
IPC: F16P3/00
Filed: 2000-03-08
Abstract: The secure switching device has at least 2 electronic switching elements (56,58) receiving the same switching signal, for providing an output signal with 2 alternate potentials, each of the switching elements coupled to a respective output terminal (76,78), for on-off switching of an electrical load (84) via a relay (80).  An Independent claim for a secure switching device system is also included.
Patent DE-10018885-A1 (DE)
Title: Device for holding isothermal container at low temp. has insulating housing with opposing air inlet, outlet, fan that produces air flow from inlet to outlet along at least one cold storage plate
IPC: F25D17/06
Filed: 2000-04-14
Abstract: The device has a housing with a cold reservoir within the container (4) and at least one cold storage plate (6) that can be removed from the housing (5) and recharged in a freezer or similar. The housing is made of insulating material and has an opposing air inlet (13) and outlet (14) with an associated fan (15) that produces an air flow from the inlet to the outlet along at least one cold storage plate.
Patent DE-10026539-A1 (DE)
Inventor: KESSLER BARBARA
IPC: A61L2/04
Filed: 2000-05-27
Abstract: In a process to sterilize enteric nutritional solution packed in stand-up flexible foil bags, the bags are fed to a batch autoclave where they rest on their sides. During the sterilization process, the bags are repeatedly tilted from and returned to the horizontal position. During this process, the bag side-surfaces are supported and not clamped. An Independent claim is also included for an autoclave assembly with tilting shelves (1,1',1) in which the bags are side-supported during the tilting action, allowing air at the top of the bag to migrate to the other side of the pack. Bags are tilted through 10 to 30 degrees preferably 20 degrees preferably 10 to 20 times per minute. Bags rest in the autoclave on perforated trays and are steam-sterilized under varying pressure to effect controlled deformation of the bag profile.
Patent DE-10027239-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abstandsmessung und Abstandsmeßeinrichtung
Inventor: PIERENKEMPER HANS-WERNER
IPC: G01S7/4865
Filed: 2000-05-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung des Abstands zwischen einer einen Sender und einen Empfänger umfassenden Meßeinrichtung und einem Objekt beschrieben, bei dem von dem Sender ein moduliertes Lichtsignal in Richtung des Objekts ausgesandt wird, das an dem Objekt reflektierte Lichtsignal von dem Empfänger empfangen und in ein Reflexionssignal umgewandelt wird und aus der Lichtlaufzeit des empfangenen Lichtsignals der Abstand zwischen der Meßeinrichtung und dem Objekt ermittelt wird. Zusätzlich zu dem am Objekt reflektierten Lichtsignal wird zumindest ein Teil des ausgesandten Lichtsignals ohne Reflexion an dem Objekt von einem Empfänger als Referenzlichtsignal empfangen und in ein Referenzsignal umgewandelt. Anschließend wird die Phasenverschiebung zwischen dem Reflexionssignal und dem Referenzsignal zur Bestimmung der Lichtlaufzeit ermittelt. Weiterhin wird eine gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren arbeitende Abstandsmeßeinrichtung beschrieben.
Patent DE-10027343-A1 (DE)
Title: Fußlager für Rührwellen
Inventor: DIETZ WOLFGANG
IPC: B01F7/16
Filed: 2000-06-02
Abstract: Es wird ein Fußlager für eine Rührwelle eines Behälterrührwerks beschrieben. Das Fußlager weist wenigstens einen, insbesondere auf der Wand (2) des Behälters (16) befestigten, Wellenstumpf (1) und eine Rührwelle (9) mit einem Zwischenraum (13) im Bereich des Eingriffs zwischen Wellenstumpf (1) und Rührwelle (9) auf. Der Wellenstumpf (1) und/oder die Rührwelle (9) sind im Bereich des Zwischenraumes (13) auf ihrer Oberfläche mit Gleitelementen versehen, auf denen die gegenüberliegende Fläche der Rührwelle (9) und/oder des Wellstumpfs (1) gleitet und der Wellenstumpf (1) weist Mittel (11) für die Durchleitung einer Spülflüssigkeit (3) durch den Zwischenraum (13) zwischen Rührwelle (9) und Wellenstumpf (1) auf.
Patent DE-10028352-A1 (DE)
Inventor: SWART MARTEN
IPC: B60R21/16
Filed: 2000-06-08
Abstract: The invention relates to a passenger protection system which is provided with a safing switch (20). If only one ignition stage (2) of a passenger protection airbag which can be ignited in two stages is ignited by a control device (6), the safing switch being closed, a circuit module (16) output (46) that is parallel to the safing switch is switched to a signal mode corresponding to the closed safing switch. In this way, the second ignition stage (4) can then be ignited by the control device (6) even when the safing switch is no longer closed.
Patent DE-10029772-A1 (DE)
Title: Cosmetic water spray can/bottle
Inventor: FORSTER FRANK
IPC: A61K8/04
Filed: 2000-06-16
Abstract: The liquid (2) with a water content is in an aerosol spray container (1), for application to the skin. The package is under pressure, as a spray bottle or can with a spray valve (3), or it has a pump action. The liquid can be a mineral water, spa water, water from a well or mountain stream. The package container is of plastics, glass and/or metal.