baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011051912-B4 (DE)
Title: Reinigungs- und Trocknungsverfahren und Reinigungs- und Trocknungsvorrichtung
Inventor: YANAGAWA KEITA
IPC: B08B3/02
Filed: 2011-07-18
Granted: 2019-07-18
Abstract: Reinigungs- und Trocknungsverfahren aufweisend:
 einen Schritt des Anordnens eines zu reinigenden Produkts (1) in einem Flüssigkeitshaltelement (70) mit einer Lücke (G1) zwischen dem Produkt (1) und dem Flüssigkeitshalteelement (70);
 einen Schritt des Druckbeaufschlagens und Überhitzens einer Reinigungsflüssigkeit in einen Zustand, in dem die Temperatur der überhitzten Flüssigkeit über dem Siedepunkt bei Umgebungsdruck liegt;
 einen Schritt des Einspritzens der überhitzten Flüssigkeit zu dem Produkt (1), so dass das Kondensat der Reinigungsflüssigkeit in der Lücke (G1) gehalten wird;
 einen Schritt des Reinigens des Produkts (1) durch kontinuierliches Ausführen einer Einspritzung der Reinigungsflüssigkeit gemäß des vorhergehenden Schritts, so dass eine Verschmutzung und/oder Wirkstofflösung, die an dem Produkt (1) anhaftet, entfernt wird; und
 einen Schritt des Trocknens des Produkts durch latente Wärme der Kondensation der Reinigungsflüssigkeit.
Patent DE-102011052197-B4 (DE)
Title: Lichtwellenleiter mit biegeoptimierten Eigenschaften
Inventor: AUTH MATTHIAS
IPC: G02B6/028
Filed: 2011-07-27
Granted: 2019-08-01
Abstract: Lichtwellenleiter mit biegeoptimierten Eigenschaften,enthaltend eine Graben-Feinstrukturierung mit einem vom Radius abhängigen gradientenartigen Brechzahl-Verlauf (1) innerhalb einer Kernzone (2) undeinem konzentrischen Brechzahl-Grabenprofil (3) innerhalb einer Mantelzone (4),dadurch gekennzeichnet, dassdie vom Radius R abhängige Brechzahlgraduierung im Bereich der Kernzone eine Potenzfunktion der Artist, wobei Δndie maximale Brechzahldifferenz im Zentrum der Faser, a der Radius des Faserkerns und α > 1 ist, und wobeidas Brechzahl-Grabenprofil (3) im Bereich der Mantelzone (4) durch eine untere und eine obere Hüllkurve (8, 21, 22) und eine zwischen der unteren und der oberen Hüllkurve oszillierende Zonenfunktion (20) bestimmt ist, wobei in der Mantelzone mehrere Gräben vorgesehen sind und sich die Graben-Feinstrukturierung über die gesamte Mantelzone erstreckt wobei auch radial weiter außenliegende Bereiche der Mantelzone von den Gräben strukturiert sind,wobei sich der graduierte Brechzahlverlauf der Kernzone an einer in Richtung der Kernzone orientierten Flanke (15) eines an mindestens einem der Kernzone am nächsten gelegenen innersten Grabens (16) der Brechzahl-Grabenstruktur fortsetzt, wobei der Brechzahlverlauf zwischen der Kernzone und dem innersten Graben (16) mindestens eine Zwischenstufe (17) aufweist.
Patent DE-102011055319-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung eines Multifunktionssystems für Kraftfahrzeuge
Inventor: HENDRIKS HENK
IPC: G06F3/01
Filed: 2011-11-14
Granted: 2015-08-27
Abstract: Bedienvorrichtung (1) eines Multifunktionssystems für Kraftfahrzeuge, umfassend – ein oder mehrere Bedienelemente (2), die beweglich und/oder berührungssensitiv ausgebildet sind, – eine Einleseeinheit (10), von der das Bedienelement (2) elektrisch isoliert ist, wobei die Einleseeinheit (10) eine zwei- oder dreidimensionale optische Sensorik (10a) aufweist, welche eine Bewegung des Bedienelements (2) selbst und/oder Berührungen auf dem Bedienelement (2) erfasst, – eine Anzeigeeinheit für die Darstellung von Informationen in Listen, mittels derer die Bedienung des Multifunktionssystems erfolgen kann, – eine mit der Einleseeinheit (10) und der Anzeigeeinheit in Datenverbindung stehende Rechnereinheit, die die Positionsdaten des Bedienelements (2) und/oder die Positionsdaten der Berührung auf dem Bedienelement (2) in eine entsprechende Position in einer Auswahlliste der Anzeigeeinheit umrechnet, und – eine Schalteinrichtung, die über das Bedienelement (2) betätigt werden kann und die die Auswahl eines Listenelements ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Bedienelement (2) nach links und rechts verschiebbar ausgebildet ist, wobei eine gegebenenfalls durchgeführte Verschiebebewegung (6, 7) des Bedienelements (2) durch die zwei- oder dreidimensionale optische Sensorik (10a) der Einleseeinheit (10) erfasst wird und die Position des Bedienelements (2) von der Rechnereinheit in eine entsprechende Position in einer Auswahlliste der Anzeigeeinheit umgerechnet wird, wodurch eine Links- oder Rechts-Bewegung durch Auswahllisten des Anzeigeelements ermöglicht wird, oder dass b) das Bedienelement (2) eine kapazitive Oberfläche (5) aufweist, die das Erfassen einer Wischbewegung auf der Oberfläche (5) des Bedienelements (2) in beliebiger Position durch einen kapazitiven Sensor ermöglicht, wobei die jeweilige Position des Bedienelements (2) in eine entsprechende Position in einer Auswahlliste der Anzeigeeinheit umgerechnet wird, wodurch eine beliebige Wischbewegung, einschließlich einer Links- oder Rechts-Bewegung, durch Auswahllisten des Anzeigeelements ermöglicht wird.
Patent DE-102011055339-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen einer zahnstangenkraft für eine lenkvorrichtung und lenkvorrichtung
Inventor: STRECKER JÖRG
IPC: B62D6/00
Filed: 2011-11-15
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren (21) zum Bestimmen einer resultierenden Zahnstangenkraft (FR) für eine Lenkvorrichtung (2) eines Fahrzeugs, bei dem eine Zahnstangenkraft (FF) in Abhängigkeit von einer Lenkwinkelgröße ermittelt wird, die einen tatsächlichen Radlenkwinkel (δ) oder einen Sollwert des Radlenkwinkels (δ) charakterisiert, wobei das Verfahren (21) umfasst:- Ermitteln einer Größe, die eine Seitenkraft (F) an einer Achse der Lenkvorrichtung (2) charakterisiert, und- Ermitteln der Zahnstangenkraft (FF) in Abhängigkeit von der Seitenkraft (Fyv), wobei die ermittelte Zahnstangenkraft (FF) zur Bestimmung der resultierenden Zahnstangenkraft (FR) beiträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ermitteln der Zahnstangenkraft (FF) ein Filtern mittels eines Signalverarbeitungsglieds (35) mit proportional-differenziellem Übertragungsverhalten umfasst.
Patent DE-102011084453-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen von Behälterinspektionseinheiten
Inventor: SCHOBER STEFAN
IPC: B67C3/22
Filed: 2011-10-13
Granted: 2021-12-02
Abstract: Vorrichtung (21) zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer Behälterinspektionseinheit (23), mit:- Testbehältern (1, 11), an denen Identifizierungsmarken (7, 17) mit darauf gespeicherter Information zur individuellen Identifizierung der einzelnen Testbehälter (1, 11) und jeweils wenigstens ein Testmerkmal (3-6, 13) vorgesehen sind;- wenigstens einem Datenspeicher zum Speichern und für jeden Testbehälter (1, 11) individuellen und unverwechselbaren Bereitstellen von Referenzwerten (R), mit denen sich Sollergebnisse für die Inspektion der Testmerkmale (3-6, 13) definieren lassen; und- einer Abfrageeinheit (25) zum Identifizieren der Testbehälter (1, 11) anhand der Identifizierungsmarken (7, 17) wobei die Vorrichtung (21) derart ausgebildet ist, dass sie den Testbehältern (1, 11) die zugehörigen individuell zuordnen kann, um Prüfergebnisse für jeden Testbehälter (1, 11) und für jedes Testmerkmal (3-6, 13) Referenzwerte (R) individuell und unverwechselbar mit Sollwerten zu vergleichen.
Patent DE-102011107784-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsbestimmung einer Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: ROESCH MARTIN DR
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-07-15
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zur Kalibration einer Messeinrichtung zur Bestimmung der elektrischen Eigenschaften eines Bauteils der Abgasnachbehandlung, welches Abgasbestandteile anlagert oder einspeichert und in einem metallischen Gehäuse eines Abgasnachbehandlungssystems eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei die elektrischen Eigenschaften mittels Mikrowellen, welche über mindestens eine im Gehäuse anströmseitig und/oder abströmseitig angeordnete Antenne ein- bzw. ausgekoppelt werden, erfasst werden, wobei eine Messung bei niedriger Temperatur des Bauteils der Abgasnachbehandlung als Basis für die Kalibration der Messeinrichtung dient und darauf aufbauend eine Korrektur der Messeinrichtung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass bei der niedrigen Temperaturen zwischen unterschiedlichen Beladungs- bzw. Speicherzuständen des Bauteils nicht mehr unterschieden werden kann.
Patent DE-102011109272-B4 (DE)
Title: Linearantrieb in einem Stufenschalter
Inventor: DOHNAL DIETER DR
IPC: H02K41/03
Filed: 2011-08-03
Granted: 2015-05-13
Abstract: Linearantrieb in einem Stufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, wobei längs einer Bahn sich erstreckende mechanische Kontakte fest angeordnet sind, wobei ein längsbewegbarer Kontaktschlitten vorgesehen ist, der mindestens einen an ihm angeordneten und mit ihm beweglichen Kontakt trägt und wobei die mechanischen Kontakte durch den mindestens einen längsbewegbaren Kontakt stellungsabhängig kontaktierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktschlitten mit einer Schaltstange (1) mechanisch verbunden ist, dass die Schaltstange (1) in ihrer Bewegungsrichtung alternierend ferromagnetische Abschnitte (m) und nichtmagnetische Abschnitte (n) aufweist, die alle eine identische Länge (a) besitzen, dass in Schaltrichtung, d. h. Bewegungsrichtung der Schaltstange (1), um die Schaltstange (1) herum hintereinander mehrere elektrische Spulen (2 ... 5) konzentrisch angeordnet sind und dass die Spulen (2 ... 5) separat erregbar sind.
Patent DE-102011121411-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Steuereinheit eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HARTMANN JüRGEN
IPC: B60R16/03
Filed: 2011-12-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Steuereinheit (7) eines Kraftfahrzeugs (6), welche in Abhängigkeit von einem der Steuereinheit (7) zugeführten Steuersignal (S) zwischen einem Ruhemodus und einem Betriebsmodus umgeschaltet wird, wobei bei einem von dem Steuersignal (S) angezeigten Zustandswechsel einer Komponente (5) des Kraftfahrzeugs (6) die Steuereinheit (7) von dem Ruhemodus in den Betriebsmodus umschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass ein einen Zählerstand angebender Zähler (11) vorgesehen ist, welcher beim Umschalten der Steuereinheit (7) vom Ruhemodus in den Betriebsmodus inkrementiert wird und ein Umschalten der Steuereinheit (7) vom Ruhemodus in den Betriebsmodus nur bei Unterschreitung eines Grenzwerts für den Zählerstand vorgenommen wird, wobei das Steuersignal (S) mittels eines Sensors (1) derart erzeugt wird, dass das Steuersignal (S) in Abhängigkeit der Veränderung einer Position der Komponente (5) des Kraftfahrzeugs (6) generiert wird.
Patent DE-102012003617-B4 (DE)
Title: Vorrichtung aus einem Gehäuse für ein Steuergerät und einem Befestigungselement
Inventor: STELZER ROLAND
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-02-23
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung aus einem Gehäuse (1) für ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, welches eine derartige Außenkontur aufweist, dass es in eine mit einem Bauteil (3) des Kraftfahrzeugs verbundene Aufnahme (2) einschiebbar ist, und einem mit dem Bauteil (3) des Kraftfahrzeugs verbindbaren Befestigungselement (6), wobei das Gehäuse (1) des Weiteren wenigstens eine Vertiefung (4) aufweist, die mit dem Befestigungselement (6) derart in Eingriff bringbar ist, dass das Gehäuse (1) ohne die Aufnahme (2) an dem Bauteil (4) des Kraftfahrzeugs befestigbar ist, wobei das Befestigungselement (6) zwei mit Abstand voneinander angeordnete Haken (7) aufweist, die in die Vertiefung (4) eingreifen, und wobei die Vertiefung (4) einen die beiden Haken (7) voneinander trennenden Vorsprung (5) aufweist.
Patent DE-102012012060-B4 (DE)
Title: Deformationselement zur Absorption der bei einem Crash auftretenden kinetischen Schadenergie
Inventor: HÜBLER MORITZ
IPC: B62D21/15
Filed: 2012-06-19
Granted: 2020-09-03
Abstract: Deformationselement zur Absorption der bei einem Crash zweier Kollisionspartner auftretenden kinetischen Schadenergie durch Verformung infolge Krafteinwirkung (9), wobei das Deformationselement (5) einen Verformungswiderstand besitzt, der an die Intensität des Crashs anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deformationselement (5) mit mindestens einem ersten Aktuator (14) mechanisch gekoppelt ist, durch dessen Aktivierung eine Vorverformung auf das Deformationselement (5) aufbringbar ist, wobei der mindestens eine erste Aktuator (14) ein Festkörperaktuator ist und von Fasern, Filamenten oder Rovings gebildet ist.
Patent DE-102012015812-B4 (DE)
Title: Stahlschrottsortierung
Inventor: PILLKAHN HANS-BERND DR
IPC: C22B7/00
Filed: 2012-08-10
Granted: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufarbeitung von Stahlschrotten, bei dem die Stahlschrotte mit zumindest einer Flüssigkeit zur Ablösung von Oberflächenbeschichtungen behandelt werden, bevor eine spektroskopische Analyse der Stahlschrottzusammensetzung erfolgt. In Abhängigkeit von dieser Zusammensetzung kann eine Sortierung der Stahlschrotte und eine zielgerichtete Weiterverarbeitung erfolgen. Gleichzeitig lässt sich die Flüssigkeit, die zur Ablösung der Oberflächenbeschichtungen verwendet wird, aufarbeiten, um hierin enthaltene Metalle zurückzugewinnen. Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Verfahrens wird zum einen eine ressourcenschonende und wirtschaftliche Wiederverwendung von in Oberflächenbeschichtungen enthaltenen Metallen, insbesondere Zink, sichergestellt, gleichzeitig ermöglicht das Verfahren eine zielgerichtete Sortierung der Stahlschrotte für unterschiedliche Einsatzzwecke in der eisenschaffenden Industrie.
Patent DE-102012020730-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: DILLINGER THOMAS
IPC: B60N2/80
Filed: 2012-10-23
Granted: 2023-12-07
Abstract: Fahrzeugsitz (1), der ein Sitzteil (3) und eine Rückenlehne (2) aufweist, wobei an der Rückenlehne (2) eine Kopfstütze (6) vorgesehen ist, die motorisch in mindestens eine horizontale Richtung (X) verstellbar ist, wobei die Steuerung des Motors durch eine Bewegung (5) des Kopfs (4.1) eines Sitzinsassen (4) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kopfstütze (6) ein Sensor (7) vorgesehen ist, der die Bewegung (5) des Kopfs (4.1) des Sitzinsassen (4) erfasst, wobei der Sensor (7) ein oder mehrere Berührungssensor(en) ist.
Patent DE-102012206347-B4 (DE)
Title: Siebvorrichtung
Inventor: HALLADIN JÖRG
IPC: B07B1/36
Filed: 2012-04-18
Granted: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung (1) mit einem in Schwingungen versetzbaren Grundrahmen, welcher aus zwei durch erste Querträger (2) verbundenen Seitenwangen besteht, und mit einem über Federelemente mit dem Grundrahmen verbundenen Zusatzrahmen, welcher aus zwei parallel zu den Seitenwangen angeordneten und durch zweite Querträger (3) verbundenen Seitenträgern gebildet ist, wobei in Längsrichtung der Siebvorrichtung (1) gesehen erste und zweite Querträger (2, 3) einander abwechseln, wobei eine Siebfläche (4) bildende flexible Siebmatten (5) zwischen je einem ersten und zweiten Querträger (2, 3) eingespannt sind und wobei der Zusatzrahmen in Längsrichtung in wenigstens zwei Zusatzrahmenabschnitte unterteilt ist. Die Siebvorrichtung (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie in ihrer Längsrichtung gesehen wenigstens zwei hintereinander angeordnete Siebabschnitte (1.1, 1.2) mit unterschiedlicher Ausrichtung relativ zur Horizontalen aufweist, dass jedem Siebabschnitt (1.1, 1.2) ein eigener Zusatzrahmenabschnitt zugeordnet ist und dass sich jeder Siebabschnitt (1.1, 1.2) neben der unterschiedlichen Ausrichtung relativ zur Horizontalen in wenigstens einem weiteren Siebparameter von dem anderen Siebabschnitt/den anderen Siebabschnitten (1.2, 1.1) unterscheidet.
Patent DE-102012209378-B4 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines verbrennungsmotors mit funkenzündung und direkteinspritzung
Inventor: NARAYANASWAMY KUSHAL
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-06-04
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (10) mit Funkenzündung und Direkteinspritzung, der mit einem Abgasnachbehandlungssystem (40) gekoppelt ist, das einen katalytischen Dreiwegewandler (42) stromaufwärts eines NH3-SCR-Katalysators (44) aufweist, umfassend, dass: dann, wenn eine Motorlast detektiert wird, die einen Betrieb in einem Kraftstoffabschaltmodus zulässt, der Motor (10) in dem Kraftstoffabschaltmodus betrieben wird und gleichzeitig ein Kraftstoffeinspritzungs-Steuerschema mit zwei Pulsen und nach spät verstelltem Zündfunken ausgeführt wird, wobei der Motor (10) dann in dem Kraftstoffabschaltmodus betrieben wird und gleichzeitig das Kraftstoffeinspritzungs-Steuerschema mit zwei Pulsen und nach spät verstelltem Zündfunken ausgeführt wird, wenn eine NH3-Speicherung in dem NH3-SCR-Katalysator (44) geringer als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102012210735-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Kraftstoffeinspritzventils
Inventor: DOEBLER ULRICH
IPC: F02D41/20
Filed: 2012-06-25
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Kraftstoffeinspritzventils mit einem Piezoaktor, bei dem ausgehend von einem ersten Korrekturwert (TK) für eine erste Steuergröße (T) ein zweiter Korrekturwert (QK) für eine zweite Steuergröße (QE) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ladungsfläche (AQK), die der über der Zeit integrierten Ladungsmenge entspricht, für eine mit dem ersten Korrekturwert (TK) korrigierte Steuergröße (T) berechnet wird.
Patent DE-102012213116-B4 (DE)
Title: Planetenradträger und Verfahren zum Herstellen eines Planetenradträgers
Inventor: SPIEGEL EDGAR
IPC: F16H57/08
Filed: 2012-07-26
Granted: 2018-10-31
Abstract: Planetenradträger zum Lagern zumindest eines Planetenrades für ein Planetengetriebe, wobei der Planetenradträger als einteiliges Umformteil (1, 1A) ausgeführt ist, welches eine zentrale topfartige Vertiefung (2) mit einem etwa ringscheibenförmigen Rand (3) und einer Wand (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Boden (4) der Vertiefung (2) zumindest einen ersten Aufnahmeabschnitt als Bohrung (5) und die Wand (8) der Vertiefung (2) zumindest einen zweiten Aufnahmeabschnitt als bezogen auf die Wand (8) nach innen abgewinkelte Lasche (9) mit einer Bohrung (10) umfasst, wobei zwischen den Aufnahmeabschnitten jeweils ein Planetenradbolzen (6) gelagert ist, wobei die korrespondierenden Bohrungen (5, 10; 5A, 10A) deckungsgleich zueinander angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen den mit den Bohrungen (5, 10; 5A, 10A) versehenen Aufnahmeabschnitten derart gewählt ist, dass die zugeordneten Endabschnitte des Planetenradbolzens (6) jeweils in der zugeordneten Bohrung (5, 10; 5A, 10A) befestigt sind.
Patent DE-102012220402-B4 (DE)
Title: Sensorsystem für Baugeräte mit drahtlosen Schallsensorsystemen
Inventor: OLSON MICHAEL R
IPC: G08C17/02
Filed: 2012-11-09
Granted: 2018-03-22
Abstract: Mobiles Baugerät mit – zumindest einem Förderer (30, 32) zum Transport von Material (28) und – zumindest einer Schnecke (40, 42) angeordnet um Material (28) des Förderers (30, 32) aufzunehmen; – gekennzeichnet, durch: – einen mit dem Förderer (30, 32) verbundenen Fördersensor (34, 36), welcher einen Transceiver (38) aufweist; – einen Empfänger (18) mit einem ersten Transceiver (20), der in Funkverbindung mit dem Fördersensor (34, 36) steht, um Informationen des Transceivers (38) des Fördersensors (34, 36) zu empfangen; und – eine Hauptsteuerung (14), die elektrisch mit dem Empfänger (18) verbunden ist, um Datenkommunikation des Empfängers (18) zu empfangen und um den Fluss von Material (28) auf dem Förderer (30, 32) basierend auf der Information, die an die Hauptsteuerung (14) kommuniziert wurde, zu steuern.
Patent DE-102013004532-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Energiespeicheranordnung, umfassend mehrere gegeneinander verspannte, nebeneinander angeordnete, jeweils ein Gehäuse aufweisende Energiespeicher und Vorrichtung zur Herstellung einer Energiespeicheranordnung
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H01M50/271
Filed: 2013-03-15
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Energiespeicheranordnung (2), umfassend mehrere gegeneinander verspannte, nebeneinander angeordnete, jeweils ein Gehäuse (3) aufweisende Energiespeicher (4), wobei die Energiespeicher (4) über eine Pressvorrichtung (6) gegeneinander verspannt und in eine Aufnahmevorrichtung (12) zur Aufnahme der gegeneinander verspannten Energiespeicher (4) eingesetzt werden, wobei eine Aufnahmevorrichtung (12) verwendet wird, die einen nur zu einer Seite hin offenen Aufnahmeraum (13) begrenzt, dessen Abmessungen an die Abmessungen der gegeneinander verspannten Energiespeicher (4) angepasst sind, wobei durch eine Druckplatte (15) eine vertikal wirkende Kraft auf die gegeneinander verspannten Energiespeicher (4) ausgeübt wird, sodass diese aus ihrer Lage zwischen einem Presselement (8) und einem Gegenlager (10) der Pressvorrichtung (6) heraus in den Aufnahmeraum (13) der Aufnahmevorrichtung (12) eingepresst werden.
Patent DE-102013004651-B4 (DE)
Title: Lenkung und Anordnung für ein Fahrzeug sowie entsprechendes Fahrzeug
Inventor: BUSSE CARSTEN
IPC: B60G7/02
Filed: 2013-03-16
Granted: 2021-09-23
Abstract: Lenkung für ein Fahrzeug (10),wobei die Lenkung (20) eine Steuerung (7), einen Sensor (16), Koppelelemente (11, 12) und mindestens ein Piezoelement (9) umfasst,wobei die Koppelemente (11, 12) ausgestaltet sind, um die Lenkung (20) an einem Fahrwerk (17) des Fahrzeugs (10) zu befestigen,wobei der Sensor (16) ausgestaltet ist, um von der Lenkung (20) verursachte Schwingungen zu erfassen, undwobei das mindestens eine Piezoelement (9) in mindestens einem der Koppelemente (11, 12) angeordnet ist, um angesteuert von der Steuerung (7) abhängig von den von dem Sensor (16) erfassten Schwingungen Gegenschwingungen zu erzeugen, um die Schwingungen zu dämpfen.
Patent DE-102013104585-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von zumindest einem Bearbeitungsschritt an einem Schlachttier sowie Schneidwerkzeug
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: A22B5/20
Filed: 2013-05-03
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zum Durchführen von zumindest einem Bearbeitungsschritt in zumindest einer Bearbeitungsstation (10) an einem in einer Schlachtstraße entlang einer Förderbahn hängend geförderten Schlachttier (14) durch Scannen des Schlachttieres, Digitalisieren der Scanndaten und Zuführen dieser an eine Steuerung einer Handhabungseinrichtung wie Roboter (12), über die der zumindest eine Bearbeitungsschritt durchgeführt wird, wobei in der einen Bearbeitungsstation (10) während des Förderns des Schlachttieres (14) als Bearbeitungsschritte sowohl Beckenknochen des Schlachttieres geöffnet als auch Bauchdecke und Brustbein mittig geöffnet werden unter Verwendung eines Schneidwerkzeugs mit um eine Drehachse (26) rotierendem Schneidmesser (28), das von einer drehbar um die Drehachse angeordneten Schutzhaube (30) bereichsweise abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Schneidwerkzeug bezogen auf die Drehachse (26) in radialer Richtung ein Beckenknochenmesser (34) zum Öffnen eines Beckenknochens des Schlachttiers ausgeht, dass das Beckenknochenmesser (34) in eine erste Stellung verschwenkt wird, in der als erster Bearbeitungsschritt der Beckenknochen des Schlachttiers mit dem Beckenknochenmesser (34) geöffnet wird, und dass das Beckenknochenmesser (34) nach dem Öffnen des Beckenknochens in eine zweite Stellung verschwenkt wird, in der als zweiter Bearbeitungsschritt Bauchdecke und Brustbein des Schlachttiers mittig mittels des rotierenden Schneidmessers durchtrennt werden.