baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-206482-A3 (DD)
Title: Stufbares handbremsventil
Inventor: MANZ ARNOLD
IPC: B60T15/04
Filed: 1981-07-08
Abstract: DIE ERFINDUNG BEZIEHT SICH AUF EIN STUFBARES HANDBREMSVENTIL FUER BREMSANLAGEN VON NUTZFAHRZEUGEN. AUSGEHEND VOM ZIEL DER ERFINDUNG, DIE FERTIGUNG VON HANDBREMSVENTILEN FUER UNTERSCHIEDLICHE ANWENDUNGSFAELLE RATIONELLER ZU GESTALTEN, BESTEHT DIE AUFGABE DARIN, UNTER WEITESTGEHENDER VERWENDUNG GLEICHER BAUGRUPPEN VERSCHIEDENARTIGE HANDBREMSVENTILE ZU SCHAFFEN. ERFINDUNGSGEMAESS WIRD DIES DADURCH ERREICHT, DASS AM GEHAEUSEDECKEL EIN EINEN ANHAENGERSTEUERLEITUNGSANSCHLUSS AUFWEISENDES GEHAEUSEZWISCHENSTUECK ANGEORDNET AN EINEM DEN VORRATSANSCHLUSS UND FERDERSPEICHERANSCHLUSS AUFWEISENDEN GEHAEUSETEIL ANGEFLANSCHT IST BZW. DASS AM GEHAEUSEDECKEL DAS ZWEI ANSCHLUESSE AUFWEISENDE GEHAEUSETEIL DIREKT ANGEORDNET IST.
Patent DD-241181-A3 (DD)
Title: Verfahren zum aufbringen von schutzschichten
Inventor: BOBROV ALEKSANDR V
IPC: C23C4/12
Filed: 1982-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gebiet, bei dem Schutzschichten mittels gasthermischer Methoden aufgebracht werden. Ziel der Erfindung ist es, die Haftfestigkeit der Schicht mit dem Schichttraeger zu erhoehen und die Verluste an Edelmetallen zu senken. Um dieses Ziel bei dem Verfahren zum Aufbringen von Schutzschichten zu erreichen, ist vorzugsweise die Beschichtung des Schichttraegers aus Edelmetallschmelzen in zwei Stufen vorgesehen, wobei in der ersten Stufe ein Ueberzug in einer Staerke, die 1-2% der vorgegebenen Schichtdicke betraegt, auf einzelne Bereiche der Unterlage, deren Gesamtflaeche 13 der gesamten Oberflaeche des Schichttraegers nicht uebersteigt, und deren Temperatur 0,2-0,6 der Schmelztemperatur betraegt, aufgebracht wird. In der zweiten Stufe wird der Ueberzug auf die gesamte Oberflaeche bei gleichzeitiger Abkuehlung des Schichttraegers auf eine Temperatur zwischen 0,15-0,20 der Schmelztemperatur aufgebracht.
Patent DD-218730-A3 (DD)
Title: Verfahren zur formgebung von hueten aus polyvinylchlorid-flaechengebilden
Inventor: NELK WOLFRAM
IPC: A42C1/04
Filed: 1982-11-15
Abstract: VERFAHREN ZUR FORMGEBUNG VON HUETEN AUS POLYVINYLCHLORID-FLAECHENGEBILDEN IM TIEFZIEHVERFAHREN MIT HILFE UEBLICHER UNIVERSAL-HUTFORMMASCHINEN MIT DEM ZIEL, DIE THERMISCHE BELASTUNG DER PVC-MASCHENWARE EINSCHLIESSLICH DER EINGELAGERTEN FARBPIGMENTE ZU VERRINGERN UND AUFGABENSEITIG DIE FORMGEBUNGSZEITEN WESENTLICH ZU VERKUERZEN. DIE AUFGABE WIRD DADURCH ERFINDUNGSGEMAESS GELOEST, DASS DAS ZUGESCHNITTENE FLAECHENGEBILDE ZWEISTUFIG UNTER EINWIRKUNG VON GESAETTIGTEM WASSERDAMPF IN JE 10 BIS 30 SEKUNDEN BIS ZU EINER TROMMELFELLARTIGEN SPANNFLAECHE UM JE 20% BIS 30% GESCHRUMPFT, ANSCHLIESSEND UM 25% BIS 30% GERECKT UND UNTER GLEICHMAESSIG RADIAL WIRKENDEN ZUGKRAEFTEN IN HEISSER FORM TIEFGEZOGEN WIRD. NACH EINER FIXIERUNG UND KURZEN LUFTDUSCHE (T=30 GRAD-40 GRAD C) WIRD DER HUTROHLING BEI 45 GRAD C GETROCKNET. DIE HERSTELLUNGSDAUER KONNTE AUF 1,5 MINUTEN ABGESENK WERDEN.
Patent DD-245350-A3 (DD)
Title: Steuersystem fuer das elektroschlackeumschmelzverfahren
Inventor: RASEVA IVANKA A
IPC: H05B3/00
Filed: 1983-11-30
Abstract: Das Steuersystem fuer das ESU-Verfahren wird beim Elektroschlackenumschmelzen von Metallen und Legierungen bei atmosphaerischem Druck, erhoehtem Druck und im Vakuum angewandt. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Steuersystems fuer das ESU-Verfahren mit automatischer Prozessregelung in der Betriebsart ohne Lichtbogen, um die Qualitaet der Barren zu verbessern, den Energieverbrauch zu senken, das Anheizen beim harten Anfahren zu realisieren und die Produktivitaet zu erhoehen. Das System besteht aus dem Block zur Registrierung der Bogenentladungen 1, dessen Eingang mit der stromfuehrenden Schiene 2 des Kristallisators und dessen Ausgang mit dem Umschaltblock 4 fuer die Elektrodenvorschubgeschwindigkeit verbunden ist, an dessen zweiten Eingang der Ausgang des Sollwertgebers 5 angeschlossen ist; der Ausgang des Umschaltblocks 5 fuer die Elektrodenvorschubgeschwindigkeit ist ueber dem Regler 6 mit dem Stellglied 7 verbunden und die Stromschiene 2 ist mit dem als Ventil wirkenden Registrierblock 9 verbunden, dessen Ausgang durch den Block der Betriebsartaenderung 10 mit dem dritten Eingang des Umschaltblocks 4 fuer die Vorschubgeschwindigkeit der Elektrode 8 verbunden ist. Der Registrierblock 9 besteht aus zwei gleichen Stromtransformatoren 15 und 16, die in gleicher Richtung auf die Stromschiene 2 gewickelt sind.
Patent DD-237588-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum durchbohren und stabilisieren von geologischen stoerzonen
Inventor: GAWRON REINHARD
IPC: E21B7/20
Filed: 1984-09-06
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, mittels einer geeigneten technischen Vorrichtung geologische Stoerzonen in technischen Bohrungen im Bereich der Geologie, des Bergbaus und des Bauwesens zu durchbohren und unmittelbar danach durch das Einbringen von Mehrkomponentengemischen zu stabilisieren. Die Vorrichtung besteht aus einem Kopfstueck 1, einem Aussenrohr 2 und einem Vollbohrwerkzeug mit Spuelungsbohrungen 3. Im Inneren befinden sich ein Staustueck 17 und ein Behaelterrohr 5 mit einem Kolben 10. Oberhalb des Behaelterrohres 5 sind ein Ventilrohr 4 mit oberen Ventilbohrungen 8 und unteren Ventilbohrungen 14 sowie ein mit einer Durchgangsbohrung versehener Ventilkolben 7 angeordnet. Der untere Teil des Behaelterrohres ist durch ein spezielles Ventil verschlossen.
Patent DD-244675-A3 (DD)
Title: Schiffsbug
Inventor: LIENSDORF MATTHIAS
IPC: B63B1/40
Filed: 1985-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Steuerbarkeit der hydrodynamischen Wirkung des Schiffsbugs mit Wulst oder Zylindersteven von Verdraengungsschiffen. Das mit der Erfingung verfolgte Ziel besteht in der Verbesserung des Propulsionsguetegrades von Schiffen durch eine Steuerbarkeit der hydrodynamischen Bugwirkung als Voraussetzung fuer eine Wellenwiderstandsreduzierung ueber einen grossen Fahrtgeschwindigkeitsbereich und fuer eine Vielzahl von Ladefaellen bzw. Schiffstiefgaengen. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch den Einbau einer Vorrichtung im Schiffsbug, deren wesentlicher Bestandteil ein System von Bugschaechten ist, durch welche der Fluessigkeitstransport in Richtung des Druckgefaelles erfolgt. Die Steuerung der Durchflussmenge und damit der Aenderung des Druckgebietes um den Unterwasservorschiffskoerper wird durch einfaches Oeffnen bzw. Schliessen einzelner Schaechte realisiert, so dass die hydrodynamische Bugwirkung weitestgehend der Schiffsgeschwindigkeit und dem Ladezustand bzw. Tiefgang des Schiffes zum Zwecke einer Widerstandsminimierung angepasst werden kann - Fig. 1. Bei einem weiteren Ausfuehrungsbeispiel wird durch Ausbringen von Luft am getauchten Bug die Konsistenz des ihn umgebenden Wassers und damit der dort vorhandenen Druckverhaeltnisse mit dem gleichen Ziel einer Widerstandsminimierung variiert.
Patent DD-265298-A3 (DD)
Title: Lufttrockner
Inventor: ENSFELDER PETER
IPC: F25J3/08
Filed: 1986-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lufttrockner zum Trocknen feuchter Luft auf Taupunkttemperaturen t0C. Das Ziel ist, einen Lufttrockner fuer kontinuierlichen Betrieb zu schaffen, bei dem die Verschlussgefahr durch Eis- bzw. Reifbildung in der Trocknerstrecke auch bei t0C weitestgehend vermieden wird. Der Lufttrockner besteht aus einem Gehaeuse mit einer Kuehlstrecke als Vortrockner und einem Nachtrockner mit Kaeltemittelverdampfer, der an der gesamten aeusseren Flaeche des Vortrockners anliegt, wobei Vor- und Nachtrockner ueber einen Luftverteiler miteinander verbunden sind. Durch diese Anordnung ist ein oekonomischer und platzsparender Aufbau moeglich. Ein Anwendungsgebiet sind Pruefkammern zur Simulation von Klimaparametern. Fig. 1
Patent DD-263432-A3 (DD)
Title: Weich-pvc-mischungen, insbesondere fuer plastkabel
Inventor: BOEHM KARL-JUERGEN
IPC: H01B3/44
Filed: 1987-05-12
Abstract: Weich-PVC-Mischungen, insbesondere fuer Plastkabel, wie Niederspannungs-Plastkabel mit einer Isolierung aus vernetztem Polyethylen und fuer Plastkabel mit hoeherer Temperaturbelastbarkeit. Erfindungsgemaess kommt ein Weichmachergemisch von Diisodecylphthalat und C13-C21-Alkylsulfonsaeureester von Phenol-/Kresolgemischen im Masseverhaeltnis von 1:0,15 bis 1:4, vorzugsweise im Masseverhaeltnis von 1:0,4 bis 1:0,9 zum Einsatz. Dabei tritt bei Waermebestaendigkeit eine geringe Migrationsneigung auf.
Patent EP-1025969-A3 (EP)
Inventor: TAROZZI FAUSTO
IPC: B28B15/00
Filed: 2000-01-26
Abstract: A plant for storing, handling and feeding loose materials and the
associated operating method; the plant comprises: at least one filling station
(2) for container means (8) which can be handled by means of lifting
vehicles (4) such as fork-lift trucks; at least one storage area (5) for
depositing the containers (8) in standby; and a series of stations (6) for
feeding machines (7) which use the materials. The container means are
constituted by silos (8) which have a limited capacity and have, in a
downward region, a multipurpose grid-like structure (8a) for resting on the
ground, for the modular mutual stacking of the silos (8) and for the mating
of the silos (8) with the conventional lifting elements (4a) with which fork-lift
trucks (4) are equipped. The silos (8) can be arranged, at least in the
storage area (5) and in the feeding stations (6), so as to be stacked on
multiple levels (PS, PT).
Patent EP-1028189-A3 (EP)
Title: Trommelwaschmaschine mit einer Wäschetrommel, deren Trommelmantel eine strukturierte Oberfläche aufweist
Inventor: WENTZLAFF GUENTER
IPC: D06F37/02
Filed: 2000-01-25
Abstract: Die Wäschetrommel 1 weist wenigstens einen Trommelmantel 3 auf, in dem Durchtrittsöffnungen
5 für die Waschlauge und Erhöhungen 7 ausgebildet sind, die sich mit
Vertiefungen 9 abwechseln, wobei die Vertiefungen 9 als relativ enge Kanäle ausgebildet
sind, deren Breite deutlich geringer ist als die Breite der Erhöhungen 7.
Patent EP-1034972-A3 (EP)
Title: Betätigungsanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KRIST RUDOLF
IPC: B60N2/12
Filed: 2000-02-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungsanordnung für
einen Fahrzeugsitz, dessen Rückenlehne zum Erleichtern des Ein- und
Ausstiegs um eine Schwenkachse in eine Ausweichstellung
vorklappbar ist, wobei die Rückenlehne in ihrer zurückgeklappten
Endlage über beidseitig angeordnete Drehfallenverriegelungen
festgelegt ist, die durch ein gemeinsames Betätigungselement
synchron fernentriegelbar sind, und wobei zur Fernentriegelung
eine Zugmittelanordnung vorgesehen ist. 
     Erfindungsgemäß sind die Drehfallen über eine Verbindungsstange
drehgekoppelt und über einen einzigen Zugmittelstrang mit dem
Betätigungselement wirkverbunden.
Patent EP-1041577-A3 (EP)
Inventor: YAMAMURA TOSHIO
IPC: G11C16/34
Filed: 2000-03-31
Abstract: A memory cell array is divided into left and right cell arrays
1L and 1R, each of which comprises a plurality of blocks. Data
erase is sequentially controlled by an erase control circuit 8 on
the basis of an erase command flag incorporated into a command
register 4 and an address incorporated into an address register
5. Batch erase is carried out with respect to selected blocks of
the right and left cell arrays 1L and 1R. After data erase, a verify
operation is carried out with respect to the erased blocks by
retrieving the erased blocks simultaneously with respect to the
right and left cell arrays 1L and 1R in parallel. Thus, the time
required to retrieve the selected blocks for the verify operation
after data erase is shortened, so that the time required to carry
out the whole data erase.
Patent EP-1046571-A3 (EP)
Inventor: ODENTHAL DIRK
IPC: B62D6/00
Filed: 2000-04-03
Abstract: The method involves continuously determining a vehicle tipping coefficient (R) and comparing it with a predefined threshold value (R hat); if the threshold value is exceeded a steering intervention is automatically performed, which is increased with reducing stability and reduced or held constant with increasing stability.
Patent EP-1043652-A3 (EP)
Inventor: HANKO JAMES G
IPC: G09G5/393
Filed: 2000-04-07
Abstract: A method of updating a remote display device associated with a remote system to fill at least a portion of a display area on the display device with a tiled pattern including repetitions of a tile image data stored at a host system interconnected to the remote system via a communication link. The host system determines the number of replications of the tile image data to fill the display are and transmits display information to the remote system via the communication link, including: the tile image data; a number of repetitions of said tile image data to fill said portion of said display area; and coordinate data representing the position of the display area on the display device. The remote system receives the display information and generates the tile pattern by performing steps including: storing the tile image data starting at a location in an on-screen frame buffer corresponding to a coordinate location within the display area relative to said display area coordinate data; and copying the tile image data into the frame buffer until said portion of the display area is filled with said tiled pattern.
Patent EP-1118731-A3 (EP)
Inventor: SCHNIGGENDILLER LUISE
IPC: E04F10/06
Filed: 2000-07-01
Abstract: The linkage arm awning with a shrouding (2), especially in a cassette (1) structure, has a rainwater (16) gutter along the end edge of the awning fabric (8) within the extension profile (13). A second rainwater gutter (19) is at the upper side (18) of the extension profile, open upwards, so that rainwater caught in the upper gutter flows into the lower gutter.
Patent EP-1077113-A3 (EP)
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B15/00
Filed: 2000-08-10
Abstract: A cabinet tip for a screwdriver includes a drive tip end (40) and a neck area (50) below
the drive tip end. The neck area (50) includes a bottom wall adapted to engage with a side wall
defining a slot (161) of a fastener (16) to be driven when the cabinet tip is in an inclined status
relative to the fastener. The drive tip end (40) includes two flat or arcuate lateral surfaces (41;
42). The drive tip end (40) may further include a concave top face (43).
Patent EP-1084944-A3 (EP)
Inventor: UGOLINI ROBERTO
IPC: B62J17/08
Filed: 2000-09-13
Abstract: A covering structure for a two-wheeler vehicle, in particular a scooter, said
covering structure acting as a shield at least above the driver's place of said
scooter, and consisting at least of two elements folding up one on the other.
According to the invention, said folding elements (7,8) are obtained each one
in a monoblock.
Patent EP-1092528-A3 (EP)
Inventor: MOORE STEVEN J
IPC: B29C63/02
Filed: 2000-10-09
Abstract: Postforming a thermoplastic sheet, such as solid surface laminate material
(SSL), to a substrate having a planar surface and an edge with a desired profile, by
heating a portion of the thermoplastic sheet proximate to the edge. Adhesive attaches
the thermoplastic sheet to the planar surface and edge of the substrate. The adhesive
may be solvent-based contact adhesives or water-based specialty adhesives. The
composite formed by the attached thermoplastic sheet and substrate may be used for
counter-tops, vanity tops, bath and shower surfaces, furniture surfaces and the like.
Heating of the portion of the thermoplastic sheet may be by focused line heating,
conventional heating and a heat shield, a combination of focused heating and
conventional heating, or by just conventional heating. The heated portion of the
thermoplastic sheet is preferably between about 275 (135) and 320 (160) degrees
Fahrenheit (° Celsius) before bending. An optional protective film may be placed over
the front side portion of the thermoplastic sheet being heated to minimize surface
defects thereto.
Patent EP-1097683-A3 (EP)
Inventor: GLASGOW TARA
IPC: A61F13/472
Filed: 2000-11-07
Abstract: A compound sanitary napkin including a primary absorbent member (30) and a
secondary absorbent member (50). The primary absorbent member includes an absorbent
core (34) and a liquid pervious topsheet (32) superposed on the absorbent core and a flexible
backsheet (35) under the absorbent core, the topsheet and the backsheet being affixed
together to enclose the absorbent core around an outer periphery to form a flange
seal. The secondary absorbent member includes a liquid pervious topsheet (52), a liquid
impervious barrier sheet (54) joined to the topsheet and an absorbent element (56) positioned
between the topsheet and the barrier sheet. The primary absorbent member and the
secondary absorbent member are joined together to form a unitary structure.
Patent EP-1102232-A3 (EP)
Inventor: SIMONI HELEN DAVIS
IPC: G09F9/37
Filed: 2000-11-09
Abstract: A system for displaying information which comprises a substrate and a conformable
display media and control logic associated with the substrate. The display media has an
input for receiving display information and the control logic provides display information to
the display media through the display media input. The system may also contain other
elements which interact with the control logic and the display media such as sensors,
speakers, buttons, lights and a interface for communicating with the control circuitry.
Patent EP-1108799-A3 (EP)
Inventor: NAKAMURA KIYOMI
IPC: C22C23/02
Filed: 2000-12-04
Abstract: An object of the present invention is to provide a
high strength Mg based alloy and an Mg based casting alloy
having a good fluidity and a good mechanical property, and
a molded article using the alloy. 
     A high strength Mg based alloy, which contains 2 to
20 % of Al by weight; 0.1 to 10 % of Zn; 0.1 to 15 % of Sn
and 0.05 to 1.5 % of Mn.
Patent EP-1109315-A3 (EP)
Inventor: DREXLER MICHAEL
IPC: H03K5/1252
Filed: 2000-12-02
Abstract: The invention relates to an input filter stage
and to a method for filtering a data stream. The input
filter stage comprises a register chain (1), which is
connected to an input line (2) and has a plurality of
series-connected registers (1A, 1B, 1C), and a switching
device (4, 5, 8) connected to an output line (9) and to
the register chain (1) in order to switch the output line
(9), a signal input of a first register (1A) in the
register chain (1) being connected to the input line (2),
and a signal input of a subsequent register (1B or 1C) in
the register chain (1) being connected to a respective
signal output of a preceding register (1A or 1B) in the
register chain (1), a clock input for the plurality of
registers (1A, 1B, 1C) being connected to a respective
clock line (3) which can be used to transmit a sampling
signal (T) at a sampling frequency, the sampling
frequency being higher than a maximum data transmission
frequency of the data stream, and the switching device
(4, 5, 8) being connected to the register chain (1) such
that the output line (9) can be switched to a logic level
of the signal outputs of the plurality of registers (1A,
1B, 1C) when output signals which are produced at each of
the signal outputs of the plurality of registers (1A, 1B,
1C) are at the same logic level.
Patent EP-1031818-A3 (EP)
Inventor: ROBSON RANDALL
IPC: G01R7/06
Filed: 2000-02-08
Abstract: In a preferred embodiment, an instrument display (20,
Fig. 1), including: indicator apparatus (28, Fig. 1) moveable to
indicate a value on a scale (30, Fig. 1); driving apparatus (26, Fig. 1)
operatively connected to move the indicator apparatus (28, Fig. 1)
along a path of movement; control apparatus (24, Fig. 1) to provide
driving signals to the driving apparatus (26, Fig. 1) and to cause the
driving apparatus (26, Fig. 1) to operate at a selected one of a normal
torque condition and a reduced torque condition; and soft stop
homing apparatus (50, 52, 60, Fig. 2A) operatively connected to the
driving apparatus (26, Fig. 1) to cause cessation of movement of the
driving apparatus (26, Fig. 1) when the driving apparatus (26, Fig. 1)
is operated at the reduced torque condition and the soft stop homing
apparatus (50, 52, 60, Fig. 2A) is engaged at a homing position and to
permit free movement of the driving apparatus (26, Fig. 1) when the
driving apparatus (26, Fig. 1) is operated at the normal torque
condition even when the soft stop homing apparatus (50, 52, 60, Fig.
2A) is engaged.
Patent EP-1071037-A3 (EP)
Inventor: NELSON DAVID J
IPC: B41J2/01
Filed: 2000-07-07
Abstract: An object (30) bearing a two-dimensional visible image (34) on an image
field of a non-planar and curved object surface (32) in at least one dimension also bears
an encodement (36) of encoded information recorded in a symbology of a material that
is invisible to the eye and over a substantial portion of the image field. The
invisible encodement (36) includes curved encodement portions due to the curvature of
the non-planar image field. The symbology of the encodement (36) is adapted to be
imaged as a planar symbology image by a planar imager that is sensitive to the
invisible material and is disposed in use generally normal to and at a
predetermined distance from a central point of the two-dimensional visible image (34).
The recorded symbology is adjusted from point to point in the image field during
recording of the invisible encodement (36) by an encodement recording system to
compensate for distortion of the symbology introduced by imaging the curved
symbology portions as the planar symbology image. In an encodement reader
system, the encodement (36) is captured by the planar imager and decoded and then
reproduced as aural and/or visual information.
Patent EP-1035514-A3 (EP)
Inventor: GAWLER DAVID ANTHONY
IPC: G07B17/00
Filed: 2000-02-14
Abstract: A method of accounting for postage charges in respect of
batches of mail items is disclosed. The method includes
storing an accumulated aggregate value (41) of postage
dispensed in applying postage charges to mail items and
storing an accumulated pending value (42) of postage
dispensed in applying postage charges to mail items of a
batch of mail items which has not been completed. In
response to completion of the batch of mail items, the
accumulated pending value (42) is decremented by a value
of postage relating to the completed batch of mail items.
Patent EP-1048584-A3 (EP)
Inventor: GRAHAM PAUL R
IPC: B65D41/34
Filed: 2000-04-20
Abstract: A tamper-indicating closure (24) of integrally molded plastic construction that
includes a base wall (30) having a peripheral skirt (34) with an internal thread (36) for affixing
the closure to the container finish (26). A tamper-indicating band (38) is connected to an edge
of the skirt by frangible bridges (40). A stop flange (42) extends from an edge of the band
remote from the skirt for abutment with a bead (44) on the container finish to inhibit removal of
the closure absent fracture of the frangible means. A plurality of circumferentially spaced
openings (60) extend radially through the skirt at a position between the frangible bridges and
the internal thread. These openings provide for ingress of cleansing solution during a washing
operation after the closure is applied to a container to flush any residue from between the tamper-indicating
band and the closure finish. Drain openings (52) are provided in the stop flange and/or
the tamper-indicating band to allow drainage of the flushing solution, and also to allow drainage
of any accumulated liquid in wet-finish applications.
Patent EP-1071027-A3 (EP)
Inventor: BUNYAN ROY JAMES
IPC: G06Q40/00
Filed: 2000-04-28
Abstract: A computer system (1) buys and sells virtual shares on behalf of
investors, usually investing small sums, in order to reduce the
dealing costs for small transactions. The system thus maintains
a notional level of shares held on behalf of all the investors
who participate in the system. A monitoring process (8) runs
continually checking exposure on individual shares, and the
system buys and sells blocks of real shares in the market to
keep the exposure to individual companies at an acceptable
level. By buying and selling larger blocks of real shares on a
more infrequent basis than the virtual share transactions, the
smaller transactions are effectively consolidated together, with
associated cost savings.