baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19847150-B4 (DE)
Title: Trägerkonstruktion für wärmeisolierendes und/oder schallabsorbierendes Material und Schalldämpferkulissenelement unter Verwendung derselben
Inventor: METZLER HUBERT
IPC: F01D25/30
Filed: 1998-10-13
Granted: 2007-02-15
Abstract: Trägerkonstruktion
(100; 200; 300; 400; 500) für
wenigstens ein wärmedämmendes
und/oder schallabsorbierendes Element (110; 210), die wenigstens einen
lastaufnehmenden und durch eine im zeitlichen Verlauf ansteigende
und/oder abfallende Temperatur belasteten Träger (125; 225; 325, 326; 425;
426; 525, 526, 527, 528) mit einer ersten und einer zweiten Seite
aufweist, wobei sich die Temperaturbelastung der ersten und zweiten Seite
bezüglich
des zeitlichen Verlaufs und/oder der Intensität unterscheidet, gekennzeichnet
durch eine Temperaturausgleichseinrichtung mit wenigstens einem
in der Trägerkonstruktion
vorgesehenen und zwischen der ersten und der zweiten Seite angeordneten
Kanal (120; 220; 320; 420; 520), durch den ein Gas für einen
Temperaturausgleich zwischen der ersten und der zweiten Seite strömt.
Patent DE-19853438-B4 (DE)
Title: Multidirektionale Tastschalteranordnung
Inventor: YOKOBORI SYUUYA
IPC: H01H25/04
Filed: 1998-11-19
Granted: 2004-05-13
Abstract: Multidirektionale Tastschalteranordnung, die zur selektiven Betätigung einer Mehrzahl von Schaltern ausgelegt ist und folgende Merkmale umfaßt:  eine Tragplattenanordnung (4), auf der abwechselnd erste feststehende Kontakte (41a bis 41d) für eine Mehrzahl von ersten Schaltern (410b, 410d) und zweite feststehende Kontakte (42e bis 42h) für eine Mehrzahl von zweiten Schaltern (420e, 420g) auf einem gemeinsamen Kreis angeordnet sind,  erste und zweite bewegliche Kontakte (51b, 51d, 52e, 52g), von denen die ersten zur Bildung der ersten Schalter jeweils einem zugeordneten ersten feststehenden Kontakt gegenüberliegen und die zweiten zur Bildung der zweiten Schalter jeweils einem zugeordneten zweiten feststehenden Kontakt gegenüberliegen,  ein Rollelement (30), das erste und zweite Betätigungseinrichtungen (33, 38, 39, 35e, 35g) aufweist, von denen die ersten oberhalb der ersten beweglichen Kontakte und die zweiten oberhalb der zweiten beweglichen Kontakte liegen derart, daß als Folge einer Kippbewegung des Rollelements eine oder mehrere der Betätigungseinrichtungen den jeweils zugeordneten beweglichen Kontakt...
Patent DE-19855900-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung von Verlusten beim Kommutierungsvorgang
Inventor: BAUDELOT ERIC
IPC: H02M1/088
Filed: 1998-12-03
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Verringerung von Verlusten bei der Kommutierung eines im Freilauf arbeitenden, angesteuerten Stromrichterventils (T2) einer Wechselrichterphase (2) auf ein stromübernehmendes Stromrichterventil (T1) dieser Wechselrichterphase (2), wobei zu Beginn des Kommutierungsvorgangs das stromübernehmende Stromrichterventil (T1) eingeschaltet wird und wobei das im Freilauf arbeitende, angesteuerte Stromrichterventil (T2) schnell abgeschaltet wird, sobald der Wert seiner Drainspannung (U D ) Null ist.
Patent DE-19880497-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Beatmung durch positiven Luftdruck auf die Atemwege
Inventor: MADAUS STEFAN
IPC: A61M16/00
Filed: 1998-04-22
Granted: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur automatisierten Beatmung durch positiven Luftdruck auf die Atemwege, mit (a) einer Beatmungsmaske (6) für die Beatmung eines Patienten, (b) einer Luftdruckeinstelleinrichtung (5) zum Einstellen eines positiven Atemwegsdrucks (Pn), (c) einer Einrichtung (2) zur Messung des Atemgasflusses (V. ), (d) einer Einrichtung (3) zum Feststellen einer oberen Atemwegsobstruktion, wobei die Einrichtung (3) zum Feststellen einer oberen Atemwegsobstruktion dazu ausgelegt ist, die obere Atemwegsobstruktion mittels der Bestimmung des kritischen Luftdrucks (Pcrit) festzustellen (e) einer Auswerteeinrichtung (4), die ausgelegt ist, auf der Grundlage der Meßergebnisse der Einrichtungen (2 und 3) zu bestimmen, ob eine normale Atmung (A), eine obstruktive Atemwegsstörung (B), eine nicht-obstruktive Atemwegsstörung (C) oder Schnarchen (D) vorliegt, und wobei (f) die Luftdruckeinstelleinrichtung (5) dazu ausgelegt ist, entsprechend den Feststellungen der Auswerteeinrichtung (4) den eingestellten, positiven Atemwegsdruck (Pn) beizubehalten oder zu modifizieren.
Patent DE-19912707-B4 (DE)
Title: Behandlungsanlage für flache Substrate
Inventor: WENK KARL-HEINRICH
IPC: C23C14/56
Filed: 1999-03-20
Granted: 2010-01-21
Abstract: Behandlungsanlage für flache Substrate, insbesondere Bedampfungsanlage für Folien, welche eine Kammer mit zumindest einer Durchführung zum Transport des Substrates zwischen dem Äußeren der Kammer und ihrem Inneren hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchführung (9, 10) durch zwei synchron zueinander bewegliche, vom Äußeren der Kammer (1) in ihr Inneres führende Bänder (13, 14) gebildet ist, welche einen solch geringen gegenseitigen Abstand haben, dass das Substrat (6) zwischen den Bändern (13, 14) einklemmbar ist, und die jeweils mit ihrer dem Substrat (6) abgewandten Seite gegen eine Gehäusefläche (15, 16) dichtend anliegen.
Patent DE-19913721-B4 (DE)
Title: Werkstückspindelantriebe für Mehrspindeldrehautomaten
Inventor: DREES WOLFGANG
IPC: B23Q5/12
Filed: 1999-03-26
Granted: 2007-05-31
Abstract: Mehrspindeldrehautomaten,
bei denen mehrere Arbeitsspindeln (10, 20) in einer Trommel zentrisch
um die Mitte angeordnet sind und von mehreren mechanisch unabhängig anzutreibenden
zentralen Sonnenrädern
(1, 2) anzutreiben sind, wobei jede Spindel (10, 20) an unterschiedliche
Sonnenräder
(1, 2) anzukuppeln ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwei oder
mehrere Sonnenräder
(1, 2) zum Kuppeln der Spindelantriebe kurzzeitig winkelsynchron
anzutreiben sind, um damit einen formschlüssigen Antriebswechsel für jede beliebige
Spindel (10, 20) zu ermöglichen.
Patent DE-19927615-B4 (DE)
Title: Implantierbare Detektionsvorrichtung zur Erkennung von Ischämie-Zuständen des Herzens
Inventor: BOLZ ARMIN
IPC: A61N1/372
Filed: 1999-06-17
Granted: 2008-10-09
Abstract: Implantierbare
Detektionsvorrichtung zur Erkennung von Ischämie-Zuständen
des Herzens, gekennzeichnet durch  – eine Stimulationseinrichtung
(15) zur Abgabe eines Stimulationsimpulses an das Herz,  – eine Elektroden-Sensoranordnung
(2) zur Detektion des durch einen Stimulationsimpuls erzeugten,
ventrikulär
evozierten Reizantwort-Signals (VER) des Herzens,  – eine Blutströmungs-Sensoranordnung
(9) zur indirekten oder direkten Erfassung des Blutversorgungszustandes des
Myocards, und  – eine
Erfassungseinrichtung (16) zur Auswertung und/oder Weitergabe der
von den Sensoranordnungen (2, 9) gelieferten Signale.
Patent DE-19928691-B4 (DE)
Title: Airbagentfaltungssystem und Verfahren zur Überwachung desselben
Inventor: DAVIS BENJAMIN R
IPC: B60R21/01
Filed: 1999-06-23
Granted: 2013-11-28
Abstract: Airbagentfaltungssystem (10, 20, 90), aufweisend:  eine Steuerschaltung (11, 21,91) und  eine Gaspumpe (13, 23, 97), wobei die Gaspumpe (13, 23, 97) eine erste Zündladung (36, 106) aufweist, die für den Empfang eines ersten Zündsignals von der Steuerungsschaltung (11, 21, 91) angeschlossen ist, und wobei die Gaspumpe (13, 23, 97) gekennzeichnet ist durch:  eine zweite Zündladung (37, 107), die für den Empfang eines zweiten Zündsignals von der Steuerschaltung (11, 21, 91) angeschlossen ist; und  einen Gaspumpensensor (14, 24, 96), der mit einem Eingang der Steuerschaltung (11, 21, 91) verbunden ist, wobei der Gaspumpensensor (14, 24, 26) für das Überwachen der Oberfläche (26) oder der Zündkammer (113) der Gaspumpe (13, 23, 97) und zum Erzeugen eines Zündabtastsignals, wenn die erste Zündladung (36, 106) in Reaktion auf das erste Zündsignal aktiviert ist, eingerichtet ist, und die Steuerschaltung (11, 21, 91) der zweiten Zündladung (37, 107) das zweite Zündsignal zur Verfügung stellt, wenn das Zündabtastsignal nicht empfangen wird.
Patent DE-19929158-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: LINHOFF PAUL
IPC: H01F7/127
Filed: 1999-06-25
Granted: 2008-08-21
Abstract: Elektromagnetventil,
mit einem Ventilgehäuse,
das mehrere die Funktion des Ventils bestimmende Ventilbauteile,
wie einen Magnetanker mit einem Ventilschließglied und einen Ventilsitz
aufweist, mit einer am Umfang des Ventilgehäuses angeordneten Magnetscheibe,
an der eine Ventilspule anliegt, mit einem das Ventilgehäuse tragenden
Ventilaufnahmekörper,
in dem das Ventilgehäuse
kraft- und/oder formschlüssig
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß abhängig von einer aufeinander
gerichteten Bewegung des Ventilgehäuses (1) und der Magnetscheibe
(5) entweder das am Umfang der Magnetscheibe (5) oder das am Umfang
des Ventilgehäuses
(1) befindliche Werkstoffvolumen in eine zwischen dem Ventilgehäuse (1) und
der Magnetscheibe (5) gelegene Ausnehmung (3) zur Bildung eines
Formschlusses plastisch verdrängt
ist.
Patent DE-19931278-B4 (DE)
Title: Prüfkarte und IC-Prüfgerät
Inventor: SUGA KAZUNARI
IPC: G01R31/26
Filed: 1999-07-07
Granted: 2010-08-19
Abstract: Prüfkarte für ein IC-Prüfgerät (1), mit einer Platine (2), die elektrisch mit einer Prüfplatine des IC-Prüfgerätes zu verbinden ist und eine Vielzahl von an ihrer Hauptfläche angeordneten Nadelkontakten (211) für den elektrischen Kontakt mit einem Prüfobjekt und eine Vielzahl von Verbinde (22a, 22b) aufweist, wobei die Verbinder jeweils einen ersten Teil (22a) in einem elektrisch mit einem der Nadelkontakte verbundenen Kontakt und einen elektrisch mit der Prüfplatine verbundenen zweiten Teil (22b) haben, und mit ihren ersten Teilen in radialen Positionen von der Position aus, an der sich die Nadelkontakte (211) befinden, an der Platine (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Nadelkontakte (211) der Mitte der Platine (2) angeordnet sind und daß die Verbinder (22a, 22b) kraftfreie Steckverbinder sind, bei denen die Kontakte der ersten Teile (22a) so am äußerenen Umfangsrand der Platine (2) angeordnet sind, daß sie im wesentlichen gleiche Abstände zu den Nadelkontakten (211) haben und somit die...
Patent DE-19938690-B4 (DE)
Title: Ausklappbarer Monitor
Inventor: KRIEGEL DIETER
IPC: B60R11/00
Filed: 1999-08-14
Granted: 2008-07-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen ausklappbaren Monitor in einer Instrumententafel eines Kraftfahrzeuges. Der ausklappbare Monitor 1 ist bei Nichtgebrauchtposition in einem Aufnahmefach 2 eines Moduls 12 in der Instrumententafel 10 eingelagert und wird bei Inbetriebsetzung in seine Gebrauchtlage mittels einer Arretier- und Positioniereinrichtung verbracht. Diese Arretier- und Positioniereinrichtung ist als ein Klapp- und Schiebemechanismus ausgebildet, welcher über Kulissenführungen den Monitor 1 in seine gewünschten Positionen verbringt.
Patent DE-19957591-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Zuführsystem für einen Direkteinspritzungs-Benzinmotor
Inventor: KONISHI KEIICHI
IPC: F02M63/02
Filed: 1999-11-30
Granted: 2004-04-08
Abstract: Kraftstoff-Zuführsystem für einen Direkteinspritzungs-Benzinmotor, das eine Einzelzylinder-Hochdruckpumpe (11), eine Einrichtung zum Unterdrücken der Druckpulsation eines Hochdruck-Kraftstoffs, der von der Hochdruck-Kraftstoffpumpe (11) zugeführt wird, und eine Einrichtung zum Verändern des Drucks des Hochdruck-Kraftstoffs aufweist, und den Hochdruck-Kraftstoff direkt aus Einspritzvorrichtungen in die Zylinder eines Motors einspritzt, wobei die Einrichtung zum Unterdrücken der Druckpulsation ein Resonator (16) ist, und die Einrichtung zum Verändern des Drucks des Hochdruck-Kraftstoffs ein variabler Hochdruck-Regler (18) ist.
Patent AU-2012100229-B4 (AU)
Title: Battery powered surgical instrument
Inventor: VIOLA FRANK J
IPC: A61B17/068
Filed: 2012-03-01
Granted: 2012-12-06
Abstract: BATTERY POWERED SURGICAL INSTRUMENT Abstract A powered endoscopic surgical apparatus (10), comprising a handle (14) including a housing (20), an electrical power source (29) supported in the housing; an 5 endoscopic portion (16) extending distally from the housing of the handle; a fastening assembly (18) coupled to a distal end of the endoscopic portion. The fastening assembly including a pair of jaws (21, 22) defining a stapling mechanism. At least one of the jaws being movable with respect to the other jaw. A firing member extending between the handle and the fastening assembly. A drive source (30) proximal of the endoscopic 10 portion. The drive source including a motor powered by the power source and connected to the firing member (64). A gear assembly (34) engaged with the drive shaft (32) of the motor. The gear assembly being disposed within the housing. The gear assembly including a gear rack (64) provided on the firing member. A main gear operatively connected with the gear rack of the firing member. The motor being adapted and 15 configured to spin the main gear such that rotary motion of the main gear moves the firing member linearly in an axial direction such that a distal end of the firing member engages and actuates the stapling mechanism in the fastening assembly.
Patent AU-2019100804-B4 (AU)
Title: Oil Separator
Inventor: WUENSTEL RAINER
IPC: F01M13/04
Filed: 2019-07-23
Granted: 2020-02-13
Abstract: A pollution control system for internal combustion engines; the control system comprising a body provided withat leastone inlet and two outlets; the atleastone inlet presenting blow-by gases generated in aninternal combustion engine to anoil separator element located within the body; a first of the two outlets draining oil separated from the blow-by gases by the oil separator element; a second one of the at least two outlets passing substantially oil free gases to an air intake of the internal combustion engine; a by-pass control valve within the control system opening at a predetermined pressure within the body to direct the blow-by gases to bypass the oil separator element so that the blow-by gases are directed to the air intake of the internal combustion engine; the by-pass control valve integral with, and located at a lower end of the oil separator element. In a preferred form the control system further comprises a closed cover portion closing the body at an upper end of the oil separator element so as to define aclosed volume therein.
Patent AU-2020104271-B4 (AU)
Title: A Davit Assembly
Inventor: VOSS MURRAY
IPC: E04G23/00
Filed: 2020-12-23
Granted: 2021-11-11
Abstract: A davit assembly comprises a vertical structural column connecting a horizontal 
structural beam between a longer forward beam portion and a shorter rearward beam 
portion thereof, an angled support brace tensioned between a lower region of the 
structural column and an end of the shorter rearward beam portion and a primary 
rigging anchor slidably engaging the forward beam portion.  
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Patent DE-102004004859-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einer Schaltwippe
Inventor: HAMM SILVIO
IPC: H01H25/00
Filed: 2004-01-30
Granted: 2013-02-21
Abstract: Betätigungselement (5), das zum Schalten einer Funktion eines elektrischen Gerätes (1) durch Betätigen eines Schalters (22) um eine Schwenkachse (19) in Schaltrichtung des Schalters (22) schwenkbar am elektrischen Gerät (1) gelagert ist und das zum Einstellen eines Betriebsparameters einen Schieber (16) mit einer Betätigungsfläche (15) aufweist, die entlang eines am Betätigungselement (5) vorgesehenen Schiebeweges (18) verschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeweg (18) und die Schwenkachse (19) sich zumindest im Wesentlichen parallel zueinander erstrecken wobei der Schiebeweg (18) und die Schwenkachse (19) in einer Ebene verlaufend angeordnet sind, in der eine Flächennormale der Betätigungsfläche (15) des Schiebers (16) liegt.
Patent DE-102004005039-B4 (DE)
Title: Pneumatikzylinder mit in einem Enddeckel angeordneten Dämpfungsmitteln
Inventor: JOHANSSON KENNET
IPC: F15B15/14
Filed: 2004-02-02
Granted: 2007-06-28
Abstract: Pneumatikzylinder,
umfassend ein mit Enddeckeln (2) verschlossenes Zylinderrohr (1)
und einem gleitend im Zylinderrohr (1) geführten Kolben (3),  – zumindest
einen Kolbenring (4), außenradial
angeordnet am Kolben (3) zur Bildung zumindest einer innenliegenden Druckkammer
(7), und  – zumindest
ein äußerer Anschluss
(8) zur Zufuhr oder Abfuhr von Druckluft zu bzw. von den durch den
Kolben (3) gebildeten Druckkammern (7),  – ein zugeordneter Luftauslass
(6), der mit einer axialen Dämpfungslänge X vom
Ende des Zylinderrohrs (1) zur Verbindung der Druckkammern (7) mit
dem zugeordneten äußeren Anschluss
(8) über
einen Wandkanal (12) angeordnet ist, der ferner zumindest teilweise
entlang des Zylinderrohrs (1) verläuft,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – zumindest
ein Enddeckelkanal (10) mit einer in dem Enddeckel (2) integrierten ämpfungsdüse (9) zur
Verbindung der Druckkammer (7) mit dem zugeordneten äußeren Anschluss
(8) vorgesehen ist, um die aus der Druckkammer (7) abzuführende Druckluft
während
des Entlüftungszyklus nur
durch die...
Patent DE-102004006017-B4 (DE)
Title: Production of blanks for laser-active quartz glass components involves granulation of suspension containing silica and dopants, heating product, and sintering product in reducing atmosphere
Inventor: KOEPPLER RAINER
IPC: C03C1/02
Filed: 2004-02-06
Granted: 2006-08-03
Abstract: Production of blanks for laser-active quartz glass components comprises: - (A) preparing a suspension with a solids content of at least 40 wt.% which contains silica nanopowder and dopants containing a rare earth cation and transition metals; - (B) granulation by stirring while removing water to form silica granules consisting of spherical, porous grains which have a moisture content below 35% and a density of at least 0.95 g/m2; - (C) drying and purifying the granules by heating to at least 1000 deg. C to form doped, porous silica grains with an OH content below 10 ppm; and - (D) sintering or melting the doped grains in a reducing atmosphere.
Patent DE-102004008734-B4 (DE)
Title: Wasserspeicher sowie Boden für Pflanzen
Inventor: KAHL ILGA
IPC: A01G25/00
Filed: 2004-02-23
Granted: 2008-05-08
Abstract: Wasserspeicher  – enthaltend
einen Raum (17) mit einer durchwurzelbaren Außenwand (18, 181, 182),  – der einen
wasserspeichernden Stoff (2) enthält,  dadurch gekennzeichnet,  dass
Teilräume
einer ersten Sorte (201) und Teilräume einer zweiten Sorte (202)
gebildet sind, wobei Teilräume
der ersten Sorte (201) Pflanzsubstrat (1) und Teilräume der zweiten
Sorte (202) wasserspeichernden Stoff (2) enthalten
Patent DE-102004018350-B4 (DE)
Title: Galvanisches Element
Inventor: HOLL KONRAD DR
IPC: H01M50/457
Filed: 2004-04-06
Granted: 2014-10-02
Abstract: Galvanisches Element mit einer Anode (4), einer Kathode (5), einem zwischenliegenden Separator (1) und einem Elektrolyten, wobei der Separator auf mindestens einer Seite mit einer dünnen porösen metallischen Schicht (4, 5) beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Anode und/oder der Kathode um eine Lithium-interkalierende Elektrode handelt und dass die metallische Schicht aus Al, Cu, Ag, V, Ti, Cr, Fe, Ni, Co oder Legierungen dieser Metalle oder aus einem korrosionsbeständigen Edelstahl besteht.
Patent DE-102004024661-B4 (DE)
Title: Trench transistor manufacturing method, by back-forming layer in upper trench region, and semiconductor material on side walls of trench before forming new semiconductor material on side walls
Inventor: POELZL MARTIN
IPC: H01L29/10
Filed: 2004-05-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: The method involves back-forming a first layer (DOX) in the upper trench region (30o), the filing (40) serving as a mask. The semiconductor material (20) on the side walls of the trench in the upper region of the trench are back-formed, with the first layer serving as a mask. A new semiconductor material (20n) of defined doping (p) is formed on the back-formed trench side walls near the upper trench region, forming a channel region of defined doping (p).
Patent DE-102004029315-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuervorrichtung
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60W20/00
Filed: 2004-06-17
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Kraftfahrzeugs mit einer Antriebsleistungsquelle, einem Getriebe mit einer Vielzahl von Betätigungsstellungen mit jeweils unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen, die selektiv eingerichtet werden, und einem vom Fahrer zu betätigenden Fahrzeug-Beschleunigungselement, die umfaßt: einen Abschnitt (106) zum Einstellen der Soll-Antriebsleistung des Fahrzeugs aufgrund des Betätigungsbetrags des vom Fahrer zu betätigenden Fahrzeug-Beschleunigungselements und der gerade ausgewählten Stellung aus der Vielzahl von Betätigungsstellungen des Getriebes (16), so daß die bestimmte Soll-Antriebsleistung des Fahrzeugs unabhängig von einer Schaltaktion des Getriebes eine kontinuierliche Änderung der aktuellen Fahrzeug-Antriebsleistung bei einer Änderung des Betätigungsbetrags des Fahrzeug-Beschleunigungselements ermöglicht; gekennzeichnet durch einen ersten Steuerabschnitt (110), um eine Übergangssteuerung des Drehmoments der Antriebsleistungsquelle (10, MG1, MG2) nach der Vervollständigung der Schaltaktion des Getriebes zu bewirken, so daß die aktuelle Fahrzeug-Antriebsleistung nach der Schaltaktion des Getriebes mit der Soll-Antriebsleistung des Fahrzeugs übereinstimmt; und einen zweiten Steuerabschnitt (112) mit einer niedrigeren Ansprechempfindlichkeit als der erste Steuerabschnitt, der aber in der Lage ist, das Drehmoment der Antriebsleistungsquelle kontinuierlich zu steuern, wobei der zweite Steuerabschnitt (112) dazu dient, eine kontinuierliche Steuerung des Drehmoments der Antriebsleistungsquelle (10, MG1, MG2) im Anschluß an die Übergangssteuerung durch den ersten Steuerabschnitt zu bewirken, so daß die aktuelle Antriebsleistung des Fahrzeugs nach der Schaltaktion des Getriebes mit der Soll-Antriebsleistung des Fahrzeugs übereinstimmt.
Patent DE-102004037871-B4 (DE)
Title: Optisches Modul für ein den Außenvorraum in Fahrtrichtung eines Kraftfahrzeuges erfassendes Assistenzsystem
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: G01W1/14
Filed: 2004-08-04
Granted: 2006-10-12
Abstract: Optisches
Modul (1) eines den Außenvorraum
(50) in Fahrtrichtung eines Kraftfahrzeuges erfassenden Assistenzsystems,
mit  – einem
Schaltungsträger
(10);  – einem
auf dem Schaltungsträger
(10) angeordneten Halbleiterelement (12); und  – einer
Linseneinheit (14; 16, 18, 20; 21) zum Projizieren von elektromagnetischer
Strahlung auf eine sensitive Fläche
(34) des Halbleiterelements (12);  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
sensitive Fläche
(34) des Halbleiterelements (12), welche unter Nutzung der projizierten
elektromagnetischen Strahlung abwechselnd zur Realisierung einer
Aussenraumassistenzfunktion und einer Regenfunktionalität verwendet
wird, eine Vielzahl lichtempfindlicher Zellen (Pixel) aufweist,
welche zeitweise und/oder zumindest teilweise für die Regenfunktionalität auch den
Nahbereich (51) der Windschutzscheibe (40) des Kraftfahrzeuges erfassen.
Patent DE-102004056284-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Bauteilen für Verkehrsmittel
Inventor: FRAUEN HOLGER
IPC: B64F5/00
Filed: 2004-11-22
Granted: 2010-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Sektionen (1) für Luftfahrzeuge über eine Grundfläche (5) zwischen Arbeitsstationen (3) mit einer Transporteinrichtung (4) und einem auf der Transporteinrichtung (4) aufliegenden Positioniergestell (2), umfassend:  a) mindestens vier unterhalb der Transporteinrichtung (4) angeordnete Bewegungsorgane (33–36) zur Bewegung auf der Grundfläche (5) in einer x-Richtung und einer y-Richtung, die als Räder, Rollen, Kugeln, Laufketten, Luftkissen, magnetische Schwebesysteme, Schienenräder oder dergleichen ausgebildet sind,  b) mindestens vier Kopplungsorgane (9–12), mittels derer die Transporteinrichtung (4) mit dem Positioniergestell (2) verbindbar und wieder lösbar ist,  c) eine auf dem Positioniergestell (2) angeordnete Auflageeinrichtung (6, 63) zur zumindest bereichsweise kraft- und formschlüssigen Aufnahme einer Sektion (1),  d) mindestens vier jeweils unabhängig voneinander betätigbare Positionierorgane (17–20, 40–43) zur Ausrichtung des Positioniergestells (2) auf der Grundfläche (5) in der Arbeitsstation (3).