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Patent DE-102016220847-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: AUERBACH MICHAEL
IPC: H01M10/663
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die einen ersten Kühlkreislauf (14) und einen zweiten Kühlkreislauf (15) aufweist, wobei in einer Normalbetriebsart der Antriebseinrichtung (1) der zum Temperieren eines ersten Antriebsaggregats (7) verwendete erste Kühlkreislauf (14) bei einer höheren Temperatur betrieben wird als der zum Temperieren eines zweiten Antriebsaggregats (8) verwendete und strömungstechnisch von dem ersten Kühlkreislauf (14) separierte zweite Kühlkreislauf (15). Dabei ist vorgesehen, dass in einer während eines Stillstands des Kraftfahrzeugs durchgeführten Ladebetriebsart der Antriebseinrichtung (1) eine elektrische Energiespeichereinrichtung (11) der Antriebseinrichtung (1) geladen und während des Ladens anfallende Wärme mittels des zweiten Kühlkreislaufs (15) von der Energiespeichereinrichtung (11) abgeführt und dem zweiten Antriebsaggregat (8), einem Gangwechselgetriebe (5) der Antriebseinrichtung (1) und/oder dem ersten Kühlkreislauf (14) zugeführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017000707-A1 (DE)
Title: Drehschwingungstilger, Torsionsschwingungsdämpfer mit einem solchen Drehschwingungstilger und Antriebsstrang mit einem solchen Drehschwingungstilger
Inventor: SCHWEKUTSCH MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehschwingungstilger (2) mit einem um eine Drehachse (16) drehbaren Basisteil (18), einem dem Basisteil (18) zugeordneten Trägheitsmassenteil (20), das entgegen der Rückstellkraft einer Rückstellvorrichtung (24) relativ zu dem Basisteil (18) verdrehbar ist, und einer Verstellvorrichtung (30), wobei die Rückstellvorrichtung (22) unter Veränderung einer Rückstellkraftkennlinie der auf das Trägheitsmassenteil (20) wirkenden Rückstellkraft durch die Verstellvorrichtung (30) verstellbar ist. Darüber hinaus ist eine Reibvorrichtung (80) vorgesehen, mittels derer die Verstellvorrichtung (30) unter Verhinderung einer Verstellung der Rückstellvorrichtung (22) reibschlüssig arretierbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Torsionsschwingungsdämpfer sowie einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Drehschwingungstilger (2).
Patent DE-102017003748-A1 (DE)
Title: Urin - Auffang- , Transport - und Detektions - System mit Impulsgeber zusätzlich
Inventor: JANDER LOTHAR
IPC: A61N1/18
Filed: 2017-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen, Transportieren, Zwischenlagern von Urin bei Männern, zur Detektion des Fluids und zur gezielten Beeinflussung von Blase, Beckenboden und Schließmuskel bei Inkontinenz, dadurch gekennzeichnet, dass das System aus zwei Hauptkomponenten besteht: aus einem Slip (15) mit Tragefunktion und den Teilkomponenten Behälter (1), Sensoren (4,5), Zu- und Ablauf (4,3) und einer technischen Einheit als zweiter Hauptkomponente, bestehend aus den Teilkomponenten Vorrichtung zur Aufnahme des Penis (16), ihrerseits bestehend aus zwei Teilen (6,7), Element (7) aufweisend Abstandhalter (8), Trommel (9), Abschlussfläche (17), Sammelmulde mit Öffnung (14), Ventil (10), Mini-Pumpe (12), Feuchtigkeitssensor (13) und Abflussschlauch (11), dazu eine Energieversorgungseinheit, eine Steuerungseinheit und elektronische Schnittstellen, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Hauptkomponente (16) baulich mit der ersten (15) verbunden ist.
Patent DE-102017007455-A1 (DE)
Title: Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer Stränge
Inventor: THEIVOGT KLAUS
IPC: A24D3/02
Filed: 2017-08-08
Abstract: Beschreiben wird eine Mehrfach-Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Doppelstrangmaschine, zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer Stränge, insbesondere Filterstränge oder Tabakstränge, mit einer Materialbahnbereitstellungseinrichtung (2), die ausgebildet ist, insbesondere Papier, Kunststofffolie, Metallfolie und/oder Tabakfolie aufweisendes, bahnförmiges Material (10; 10a, 10b) bereitzustellen, und einer stromabwärts nachgeordneten Mehrfachstrangbildungseinrichtung (24), die ausgebildet ist, aus dem bahnförmigen Material (10; 10a, 10b) mehrere Stränge zu bilden, sowie einer zwischen der Materialbahnbereitstellungseinrichtung (2) und der Mehrfachstrangbildungseinrichtung (24) angeordneten Crimpeinrichtung (20), die ausgebildet ist, das von der Materialbahnbereitstellungseinrichtung (2) bereitgestellte bahnförmige Material (10a, 10b) für sämtliche von der Mehrfachstrangbildungseinrichtung (24) zu bildende Stränge gemeinsam zu crimpen.
Patent DE-102017008021-A1 (DE)
Title: Gurtanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R22/24
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gurtanordnung (10) für einen Fahrzeugsitz (2), mit einem Gurtband (12) und mindestens einem Umlenkelement für das Gurtband (12), welches an einer beweglich gelagerten Haltevorrichtung (20) angeordnet ist, sowie ein Fahrzeug (1) mit mindestens einem Fahrzeugsitz (2) und einer solchen Gurtanordnung (10). Erfindungsgemäß ist die Haltevorrichtung (20) um einen Drehpunkt (22) drehbar an einem Karosserieelement (4) gelagert, wobei ein Antrieb die Haltevorrichtung (20) um den Drehpunkt (22) dreht.
Patent DE-102017102807-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Schaltanlage
Inventor: HARTMANN ERIC DIPL -ING
IPC: H02H7/22
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung zur Trennung von Schaltanlagen, insbesondere Leistungsschaltanlagen von einem Verbraucher oder einem Stromnetz, wobei die Schutzvorrichtung elektrische Verbindungsleitungen für die Verbindung der Phasen des Verbrauchers oder des Stromnetzes mit den Phasen der Schaltanlage aufweist. Daneben betrifft die Erfindung auch eine Vorrichtung zur dezentralen Erzeugung von elektrischer Energie, insbesondere eine Windenergieanlage. Die Aufgabe eine Schutzvorrichtung für Schaltanlagen vorzuschlagen, welche auf einfache Weise eine sehr schnelle Trennung der Schaltanlage von einem Verbraucher oder einem Stromnetz ermöglicht und eine zuverlässige Unterdrückung von Störlichtbogen in der Schaltanlage gewährleistet wird für eine gattungsgemäße Schutzvorrichtung dadurch gelöst, dass die Verbindungsleitungen der Schutzvorrichtung zwischen Netz oder Verbraucher und Schaltanlage auslösbare Sicherungen aufweisen und mindestens eine Vorrichtung zur Sicherungsauslösung vorgesehen ist, welche zumindest abhängig von Betriebsdaten der Schutzvorrichtung eine gesteuerte Trennung der Verbindungsleitungen zur Schaltanlage durch Auslösung der Sicherungen ermöglicht.
Patent DE-102017105593-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines radioaktiven Füllstandmessgeräts und radioaktives Füllstandmessgerät
Inventor: LAUN ROBERT
IPC: G01T1/169
Filed: 2017-03-16
Abstract: Bereitgestellt werden ein Verfahren zum Betrieb eines radioaktiven Füllstandmessgeräts (10), bei dem das Messergebnis aus mittels eines Detektors (13) des radioaktiven Füllstandmessgeräts (10) nachgewiesener Wechselwirkung von radioaktiver Strahlung, die von einer Strahlungsquelle (11) des radioaktiven Füllstandmessgeräts (10) emittiert wird, mit zwischen Strahlungsquelle (11) und dem Detektor (13) vorhandenem Medium von einer Steuer-und/oder Auswertelektronik (14) bestimmt wird, bei dem Störstrahler (20) identifiziert und so gekennzeichnet werden, dass ein Signal an die Steuer- und/oder Auswerteelektronik (14) weitergeleitet wird, wenn der Abstand eines Störstrahlers (20) zum Füllstandmessgerät (10) eine vorgegebene Distanz unterschreitet und/oder wenn der Störstrahler (20) aktiviert ist und ein radioaktives Füllstandmessgerät (10) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102017109206-A1 (DE)
Title: Elektrisch beheizter katalytischer wandler und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: MORI RENTARO
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-04-28
Abstract: Vorgesehen ist ein elektrisch beheizter katalytischer Wandler (10), der mindestens ein leitfähiges Substrat (1) und ein an dem Substrat (1) fixiertes Elektrodenelement (5) beinhaltet, wobei ein Schutzfilm (6) auf einer Oberfläche mindestens eines Teils des Elektrodenelements (5) gebildet ist. In dem elektrisch beheizten katalytischen Wandler (10) ist mindestens ein Teil des Schutzfilms (6) aus Al2O3, SiO2, einem Verbundmaterial aus Al2O3 und SiO2, oder einem Verbundoxid, das Al2O3, SiO2 oder ein Verbundmaterial aus Al2O3 und SiO2 als eine Hauptkomponente beinhaltet, gebildet, der Schutzfilm (6) besitzt eine amorphe Struktur oder eine teilweise kristalline Glasstruktur mit einem Kristallisationsanteil von 30 Vol.-% oder weniger bezogen auf den Gesamtteil des Schutzfilms, und eine Dicke des Schutzfilms (6) liegt in einem Bereich von 100 nm bis 2 μm.
Patent DE-102017110539-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Leiterplatten
Inventor: GÄSSLER TOBIAS
IPC: H05K13/02
Filed: 2017-05-15
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Halterung von Leiterplatten (2), weist folgende Merkmale auf:
 - eine Halteeinrichtung (3) zum Halten wenigstens einer Leiterplatte (2), welche ein Grundelement (4) und wenigstens zwei Halteelemente (5) aufweist, die zumindest an einem Teil ihrer äußeren Oberfläche aus einem elektrisch isolierenden Material bestehen,
 - wenigstens eine Klemmeinrichtung (6), die an wenigstens einem der Halteelemente (5) angebracht ist,
 - einer Verstelleinrichtung, an der die Halteeinrichtung (3) derart angebracht ist, dass sie um mehrere Achsen verdrehbar ist.
Patent DE-102017113063-A1 (DE)
Title: Tragschienenbefestigung
Inventor: OTTE JULIA
IPC: H02B1/052
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragschienenbefestigung (1) zur lösbaren Befestigung eines Bauteils (2) an einer Tragschiene (3), umfassend
 - eine Montageplatte (4), wobei die Montageplatte (4) mindestens ein Einhängeelement (5) sowie eine Führung (6) aufweist,
 - ein erstes Federelement (8), sowie
 - einen Schieber (9), wobei der Schieber (9) auf der Führung (6) verschiebbar ist und das erste Federelement (8) durch Verschieben des Schiebers (9) auf der Führung (6) in eine vorgespannte Position gebracht werden kann und wobei an der Führung (6) und an dem Schieber (9) jeweils Verrastungselemente (10, 11, 110, 111) vorgesehen sind, welche bei vorgespanntem ersten Federelement (8) derart miteinander in Eingriff gebracht werden können, dass der Schieber (9) in einer Verrastungsposition einrastet, wobei die Tragschienenbefestigung (1) in einer Ausgangslage, in welcher der Schieber (9) sich in der Verrastungsposition befindet und in welcher die Montageplatte (4) vermittels des Einhängeelements (5) auf die Tragschiene (3) aufgesetzt ist, entlang der Tragschiene (3) beweglich ist, wobei der Schieber (9) eine erste Kante (12) sowie eine von dieser beabstandete zweite Kante (13) und eine zwischen der ersten Kante (12) und der zweiten Kante (13) ausgebildete Klemmnut (14) umfasst, und wobei ausgehend von der Ausgangslage durch eine Krafteinwirkung auf die Montageplatte (4) in Richtung auf die Tragschiene (3) eine Auslösebewegung des Schiebers (9) provoziert werden kann, durch welche der Eingriff zwischen den Verrastungselementen (10, 11) gelöst wird und der Schieber (9) vermittels der Rückstellkraft des ersten Federelements (8) aus der Verrastungsposition in eine Verriegelungsposition überführbar ist, in welcher der Schieber (9) im Bereich der Klemmnut (14) klemmend an der Tragschiene (3) zur Anlage kommt und die Tragschienenbefestigung (1) in einer Verriegelungslage an der Tragschiene (3) fixiert ist.
Patent DE-102017119918-A1 (DE)
Title: Technik zum Stanzen von Kleinstanzteilen
Inventor: LEONTIEV GUNTHER
IPC: B26F1/38
Filed: 2017-08-30
Abstract: Es wird ein Stanzelement (150) zum Ausstanzen von Kleinstanzteilen aus einem Bogen bereitgestellt. Das Stanzelement (150) umfasst einen Grundkörper (152), der auf seiner dem Bogen zugewandten Stirnseite (153) eine Stanzlinie (154) und eine von der Stanzlinie (154) umschlossene Öffnung (156) aufweist, wobei die Öffnung (156) in Verbindung mit einem Absaugschacht (158) steht, welcher durch den Grundkörper (152) des Stanzelements (150) verläuft, und wobei der Grundkörper (152) in eine Stanzplatte (120) eines Stanzwerkzeugs (100) integrierbar ist. Ferner werden ein das Stanzelement (150) aufnehmendes Stanzwerkzeug (100) sowie ein Verfahren zum Stanzen von Nutzen aus einem Bogen mit Hilfe des Stanzwerkzeugs bereitgestellt.
Patent DE-102017120564-A1 (DE)
Title: Kohlensäure-Addukte
Inventor: ENGERT BEATRICE
IPC: C07C211/64
Filed: 2017-09-07
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Kohlensäure Addukt (KA), umfassend Kohlensäure, mindestens ein Amin und optional mindestens ein Salz, herstellbar nach einem Verfahren umfassend die Schritte a) Bereitstellung einer Lösung (A), die gelöstes CO 2  umfasst, optional b) Auflösen einer Base (BA), die nicht dem Amin (AM) entspricht, in der Lösung (A) unter Erhalt der Lösung (A1), c) Lösen des mindestens einen Amins (AM) in der Lösung (A) oder (A1), unter Erhalt der Lösung (B), d) Einfrieren der nach Abschluss des Schrittes c) erhaltenen Lösung und e) Lagerung der in Schritt d) gefrorenen Lösung bei - 100 bis 0 °C für nicht länger als 4 Tage. Wobei der Gehalt an CO 2  in der Lösung, die dem Schritt c) unterzogen wird, mindestens 6 g/l beträgt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Kohlensäure-Addukts (KA), eine pharmazeutische Zubereitung (PZ) umfassend das Kohlensäure-Addukt (KA), sowie Verfahren zu deren Herstellung und die Verwendung des Kohlensäure-Addukts (KA) oder der pharmazeutischen Zubereitung (PZ) in der Therapie für eine Reihe von Indikationen.
Patent DE-102017121056-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einer Ölführungseinrichtung
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (100), umfassend
 - ein Getriebegehäuse (101),
 - eine Ölführungseinrichtung (300, 300'), die dazu ausgebildet ist, innerhalb des Getriebegehäuses (101) aufgewirbeltes Öl aufzufangen und wieder in das Getriebegehäuse (101) zu lenken, und
 - eine Entlüftungseinrichtung (400), die an das Ölauffangelement (301, 301') angeschlossen ist, wobei die Ölführungseinrichtung (300, 300') einen Ölberuhigungsraum (302, 302') mit mindestens einer Ölansaugöffnung (305, 305a', 305b'), durch die das aufgewirbelte Öl in den Ölberuhigungsraum (302, 302') einströmen und sich darin beruhigen kann, und mit zumindest einem Ölauslass, der an die Entlüftungseinrichtung (400) angeschlossen ist und durch den das Öl nach der Beruhigung ausströmen kann, aufweist,
 wobei die Ölführungseinrichtung (300, 300') ein Ölauffangelement (301, 301') umfasst, welches stirnseitig vor dem Getriebegehäuse (101) angeordnet ist, wobei der Ölberuhigungsraum (302, 302') zumindest teilweise integral mit dem Ölauffangelement (301, 301') ausgebildet ist.
Patent DE-102017124133-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensorvorrichtung und Erfassungsverfahren einer Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: KIM HYUN
IPC: G01S15/10
Filed: 2017-10-17
Abstract: Vorgesehen sind eine Ultraschallsensorvorrichtung und ein Erfassungsverfahren dieser Vorrichtung. Die Vorrichtung weist eine Treibereinheit für die Bereitstellung eines Übertragungsimpulses für einen Wandler, der eine Ultraschallwelle überträgt und ein Echo der Ultraschallwelle empfängt, einen Verstärker für die Verstärkung eines elektrischen Signals für das Echo, einen Analog-Digital-Umsetzer für die Umsetzung des verstärkten elektrischen Signals in ein digitales Originalsignal, einen Signalprozessor für die Durchführung einer Hüllkurvenextraktionsverarbeitung an dem digitalen Originalsignal zur Erzeugung eines extrahierten Signals und eine Steuereinheit für die Ausgabe eines Abstandssignals bezogen auf ein externes Objekt auf der Basis des digitalen Originalsignals und des extrahierten Signals auf, wobei die Steuereinheit Folgendes aufweist: einen Prüffrequenzgenerator für das Anlegen eines Prüffrequenzsignals an den Wandler und eine Anregungsfrequenzmesseinheit für die Messung der in dem Wandler erzeugten Anregungsfrequenz.
Patent DE-102017129148-A1 (DE)
Title: Steuersystem für einen allradantrieb eines fahrzeugs
Inventor: WARD DEREK KEMPTON
IPC: F16D48/12
Filed: 2017-12-07
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine erste Achse, eine zweite Achse, eine Antriebswelle, einen Verbrennungsmotor, eine Kupplung und eine Steuerung. Die erste und die zweite Achse sind durch die Antriebswelle gekoppelt. Der Verbrennungsmotor ist dazu ausgelegt, Drehmoment in der ersten Achse zu erzeugen. Die Kupplung ist dazu ausgelegt, einen Ausgang der zweiten Achse zu trennen. Die Steuerung ist dazu programmiert, ein Drehmoment des Verbrennungsmotors derart zu verringern, dass ein erstes Achsendrehmoment weniger ist als der Schwellenwert, als Reaktion auf die Freigabe der Kupplung, die zu einem sich erhöhenden befohlenen Drehmoment zur ersten Achse führt, das größer ist als ein Schwellenwert.
Patent DE-102017130804-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Bestücken eines Schleifwerkzeugs
Inventor: UNNERSTALL WERNER
IPC: B24D9/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Eine Einrichtung zum Bestücken eines Schleifwerkzeugs mit einem vorzugsweise biegsamen Schleifblatt (11), ausgebildet durch einen Tisch (1), der mehrere Aufnahmen (2) aufweist, in denen jeweils ein eine Vielzahl von gestapelten Schleifblättern (11) aufnehmender Spender (3) entnehmbar angeordnet ist, wobei der Tisch (1) taktweise so verfahrbar ist, dass der Spender (3) in den Wirkbereich einer Stößeleinrichtung (5) gelangt, mit der ein Schleifblatt (11) in eine Entnahmeposition bringbar ist.
Patent DE-102017200022-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von Bauteilen und Kraftfahrzeug
Inventor: BÄUME TOBIAS
IPC: B21D24/10
Filed: 2017-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Umformen von Bauteilen, insbesondere zum Tiefziehen von Blechzuschnitten, sowie ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen.Es wird eine Vorrichtung (10) zum Umformen von Bauteilen (20) und insbesondere zum Tiefziehen von Blechzuschnitten zur Verfügung gestellt. Diese umfasst einen Stempel (14) zur Ausübung von Umformkraft auf einen ersten Bereich (131) des Bauteils (20) zwecks Umformung des Bauteils (20). Weiterhin umfasst die Vorrichtung einen ersten Niederhalter (21) zur Ausübung einer ersten Niederhaltungskraft auf zumindest einen zweiten Bereich (132) des Bauteils (20) entlang einer Anpressrichtung, sowie ein erstes Gegenelement (351) zur Ausübung einer der ersten Niederhaltungskraft entgegenwirkenden ersten Stützkraft. Dabei weist die Vorrichtung (10) eine erste Positionierungseinrichtung (24) auf, mit der der erste Niederhalter (21) zumindest bereichsweise hinsichtlich seines Abstandes zum ersten Gegenelement (351) und/oder seiner auf das Bauteil (20) wirkenden ersten Niederhaltungskraft unterschiedlich einstellbar ist.
Patent DE-102017200554-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungsanordnung
Inventor: SCHÖNEKÄS JENS
IPC: F16H45/02
Filed: 2017-01-16
Abstract: Eine hydrodynamische Kopplungsanordnung (1) ist mit einem um eine Zentralachse (3) drehbaren Gehäuse (4) versehen, welches an Druckmittelleitungen (71 bis 73) zur Ein- oder Ableitung von Druckmittel wenigstens in einen Druckraum (40) angeschlossen ist, der mittels eines Kolbens (39) einer Kupplungseinrichtung (44) gegenüber einem in dem Gehäuse (4) ebenfalls vorgesehenen Torusraum (41) eines hydrodynamischen Kreises (37) zumindest weitgehend abgedichtet ist, wobei zur axial verlagerbaren Aufnahme einer radial inneren Kolbennabe (33) des Kolbens (39) der Kupplungseinrichtung (44) ein relativ zum Gehäuse (4) drehbarer Aufnahmebereich (18) und zur Herstellung zumindest einer Strömungsverbindung zwischen wenigstens einer Druckmittelleitung (71) und dem Druckraum (40) zumindest ein relativ zum Gehäuse (4) drehbarer Durchlass (14) in einem Durchlassbereich (12) vorgesehen ist. Wenigstens eine Durchlassmündung (98) des zumindest einen Durchlasses (14) des Durchlassbereiches (12) ragt in Bezug zur Zentralachse (3) radial weiter nach außen als ein den Aufnahmebereich (18) umschließender Innendurchmesser (99) der radial inneren Kolbennabe (33) des Kolbens (39).
Patent DE-102017202159-A1 (DE)
Title: Biologische Transkatheterklappe
Inventor: SIEVERS HANS-HINRICH
IPC: A61F2/24
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Herzklappenprothese, welche für eine Transkatheter-Implantation ausgebildet ist, mit einem zusammenfaltbaren Klappengestell (3), an welchem mehrere Klappensegel (2) befestigt sind, sowie einem sich axial an das Klappengestell (3) anschließenden zusammenfaltbaren Befestigungsring (10), welcher zur Anlage und zur klemmenden Befestigung in einem Blutgefäß ausgebildet ist, wobei der Befestigungsring (10) derart kraftentkoppelt mit dem Klappengestell (3) verbunden ist, dass bei der Befestigung in einem Blutgefäß eine Verformung des Befestigungsringes (10) ohne Verformung des Klappengestells (3) möglich ist.
Patent DE-102017204546-A1 (DE)
Title: Lidarsystem
Inventor: STOPPEL KLAUS
IPC: G02B27/10
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lidarsystem (1) umfassend eine Laserlichtquelle (2) zum Aussenden eines Laserlichts (15), eine Umlenkvorrichtung (3), und einen Strahlteiler (4), wobei das Laserlicht (15) von der Umlenkvorrichtung (3) auf den Strahlteiler (4) lenkbar ist, wobei der Strahlteiler (4) das Laserlicht (15) in zumindest zwei parallele Sendestrahlen (16) aufteilt, wobei sich die Lichtleistung der Sendestrahlen (16) maximal um 50% unterscheidet.
Patent DE-102017204627-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem resorbierbaren Material mit antibakterieller Wirkung
IPC: A61L27/04
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) umfassend mindestens ein Bauteil (2) aus einem resorbierbaren Material mit antibakterieller Wirkung mit einer Form, die ein Aspektverhältnis größer 10 besitzt und wobei das Material eine schnell korrodierende Magnesiumlegierung ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Halterungsform (10) mit einer durch die Halterungsform (10) gehaltene Anordnung (1) umfassend mindestens ein Bauteil (2) aus einem resorbierbaren Material mit antibakterieller Wirkung.
Patent DE-102017205135-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung in einem Fahrzeug zum Ansteuern einer eine Komfortfunktion bereitstellenden Einheit
Inventor: KEIPERT RENE
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-03-27
Abstract: Offenbart wird eine Steueranordnung in einem Fahrzeug zum Ansteuern mindestens einer Komfortfunktion des Fahrzeugs mit mindestens einer Steuereinheit, die mindestens eine die Komfortfunktion bereitstellende Vorrichtung ansteuert; und mindestens einer Detektionseinheit, die mit der Steuereinheit in Verbindung steht, wobei die Detektionseinheit eine Orientierung zumindest eines Teils eines Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeuginnenraum detektiert, und die detektierte Fahrzeugsitzorientierung an die Steuereinheit übermittelt, und die Steuereinheit die Komfortfunktion der Vorrichtung in Abhängigkeit der detektierten Fahrzeugsitzorientierung ansteuert, sowie ein zugehöriges Verfahren.