baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10149807-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Abgasen, die heizwerthaltige Substanzen, insbesondere Schadstoffpartikel und/oder Geruchspartikel, enthalten
Inventor: WENGENROTH KURT
IPC: F23G7/06
Filed: 2001-10-09
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Abgasen, die bei der biologischen Behandlung von
Hausmüll oder
hausmüllähnlichen
Abfällen
entstehen und die heizwerthaltige Substanzen, nämlich Schadstoffpartikel und/oder
Geruchspartikel, enthalten, bei dem die heizwerthaltigen Substanzen
verbrannt werden, wobei den Abgasen Wärmeenergie auf einem hohen
Temperaturniveau durch Verbrennung eines Brennstoffs zugeführt wird,
wobei Wärmetauscher
zeitlich wechselweise die Abgase vor der Verbrennung aufheizen und
nach der Verbrennung von den Abgasen aufgeheizt werden, wobei der
Brennstoff ein regenerativer Brennstoff ist, der aus Abfall, der
organische Bestandteile enthält,
hergestellt ist, und wobei Wärmeenergie aus
dem Abgas abgeführt
wird und genutzt wird.
Patent DE-10163734-B4 (DE)
Inventor: PFLUEG CHRISTIAN
IPC: B23Q17/09
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-06-16
Abstract: The machine tool has a cutting tool piece, e.g. drill (3.2) or tap (3.1) held in a chuck (2.1) in a holder (1.1,1.2) fitted onto the spindle to which the power is applied. Fitted into this is a torque and/or a force transducer (5.1,5.2) that outputs signals transmitted inductively to a stator receiver (6.1,6.2). This connects with the machine computer.
Patent DE-10200768-B4 (DE)
Inventor: BROCKHAUS HELMUT
IPC: G01F1/84
Filed: 2002-01-10
Granted: 2004-03-11
Abstract: The method involves controlling the electrical power used in the mass flow meter based on the available electrical power. The average oscillation energy in the coriolis measurement tube (1) may be controlled based on the available electrical power. <??>An Independent claim is also included for a mass flowmeter.
Patent DE-10218093-B4 (DE)
Title: Wirbelsäulenimplantat
Inventor: SIEDLER UWE
IPC: A61F2/30
Filed: 2002-04-23
Granted: 2005-04-07
Abstract: Wirbelsäulenimplantat
mit zwei Implantatelementen (1, 4), die in eingesetztem Zustand
jeweils eine dem benachbarten Wirbel zugewandte Verankerungsseite
(6, 7) besitzen, welcher jeweils eine Sicherheit gegen Verschieben
in allen Richtungen gewährleistende
Verzahnung (8) zugeordnet ist, und die in ihrer relativen Position in
bezug zueinander fixierbar sind, wobei die Implantatelemente (1
bis 5) nach Art eines modularen Systems zu der gewünschten
Implantathöhe
stapelbar und mittels einer Steckverbindung (10 bis 14) in bezug
zueinander fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die der
gegenseitigen Fixierung aufeinanderfolgender Implantatelemente (1
bis 5) dienende Steckverbindung von den Implantatelementen (1, 3,
4, 5) achsparallel vorstehende Zungen (10, 11) mit jeweils einer
sich quer erstreckenden Haltekante (12, 13) umfaßt, durch die eine Stützkante
(14) des benachbarten Implantatelements (2, 3, 5) erfaßbar ist.
Patent DE-10221597-B4 (DE)
Title: Absorptionsartikel, Verfahren zu seiner Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: FERNFORS INGEMAR
IPC: A61F13/15
Filed: 2002-05-15
Granted: 2013-08-22
Abstract: Absorptionsartikel, der eine flüssigkeitsdurchlässige Deckschicht (2), eine im Wesentlichen flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht (3) und einen zwischen diesen eingeschlossenen Absorptionskörper (4) umfasst, und der einen Vorderabschnitt (5), einen Rückabschnitt (6) und zwischen diesen einen Schrittabschnitt (7) aufweist, und der des Weiteren mit einem an dem Rückabschnitt (6) des Artikels und an dem Vorderabschnitt (5) des Artikels derart befestigten oder zu befestigenden Gürtel (9, 9') versehen ist, dass der Artikel eine hosenähnliche Form einnimmt, bei der der Gürtel Teil des Hüftbereichs der Hose bildet und eine Außenseite (11, 11') sowie eine zur unmittelbaren Berührung des Benutzers gedachte Innenseite (12, 12') aufweist, wobei der Gürtel erste Gürtelhälften (9) und zweite Gürtelhälften (9') umfasst, die an einem ihrer Enden innerhalb von Befestigungsbereichen (13, 13') der Innenseiten (12, 12') permanent derart an der Deckschicht (2) befestigt sind, dass die Gürtelhälften (9, 9') entlang ihrer gesamten Länge beim Aufbringen aufeinander gegen die Deckschicht im Wesentlichen flach verbleiben, und dass in den Befestigungsbereichen erzeugte Verbindungen (14, 14') bei Verwendung des Absorptionsartikels nach außen von dem Benutzer weg gepresst sind, dadurch gekennzeichnet, dass Teile aus Verstärkungsmaterial permanent an gegenüberliegenden Kantenabschnitten der Deckschicht befestigt sind, und dass die Innenseiten von einem Ende der Gürtelhälften innerhalb der Befestigungsbereiche an der Deckschicht über die Teile aus Verstärkungsmaterial befestigt sind.
Patent DE-10230118-B4 (DE)
Title: Extruder
Inventor: SKIBBA OLAF
IPC: B29C48/395
Filed: 2002-07-04
Granted: 2016-07-28
Abstract: Extruder, mit einem Transferbereich, der Rippen in einer Extruderhülse aufweist, zwischen denen sich Strömungskanäle erstrecken, wobei den Hülsen-Strömungskanälen gegenüberliegende Strömungskanäle in der Extruderschnecke ausgebildet sind und wobei die Summe der Querschnitte der Strömungskanäle in Extrusionsrichtung betrachtet sich zur Hülse hin und dann zur Schnecke hin verlagert, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen-Rippen (20) der Extruderhülse (12) an dem der Schnecke (14) zugewandten Rücken eine Breite aufweisen, die 80 bis 100% der Breite der Hülsen-Strömungskanäle (22) beträgt, und dass zwischen den Rücken der Hülsen-Rippen (20) der Extruderhülse (12) und den Rücken von Schnecken-Rippen (16) der Schnecke (14) ein Spalt (24) von mehr als einem Prozent, insbesondere mindestens zwei Prozent des Durchmessers der Schnecke (14) vorgesehen ist.
Patent DE-10237990-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines metallischen Teils einer Sanitärarmatur
Inventor: SIEGERT KLAUS
IPC: E03C1/04
Filed: 2002-08-20
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines metallischen Teiles einer Sanitärarmatur,
bei dem  a) dem metallischen Teil ausgehend von Rohmaterial
unter Wärmeeinwirkung
in einem entsprechenden Werkzeug die gewünschte Form gegeben wird;  b)
danach das metallische Teil mit einer Dekorbeschichtung versehen
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  c) der Formgebungsschritt
a) durch Thixo-Schmieden mittels eines krafteinleitenden Stempels
geschieht, und  d) die Dekorbeschichtung auf dem metallischen
Teil (95) ohne vorausgegangenes Schleifen aufgebracht wird.
Patent DE-10238957-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Uran(VI)-Konzentration in fließenden Wässern
Inventor: MARCUS WALTER
IPC: C02F1/70
Filed: 2002-08-24
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Verringerung der Uran(VI)-Konzentration in fließenden Wässern, bei
welchem das Uran(VI) überwiegend
als Karbonat, Sulfat oder Hydroxy-Komplex vorliegt und elementspezifische
Filtermaterialien in einer geochemischen Barriere eingesetzt werden,
wobei das im Wasser enthaltene Uran(VI) mittels eines Hühnerkot-Feldspat-Gemisches
in Uran(IV)oxid und Uran(VI)phosphat umgewandelt und beide Substanzen
in der geochemischen Barriere ausgefällt werden.
Patent DE-10243775-B4 (DE)
Title: Redundante Kühlvorrichtung für einen elektrischen U-Boot-Antriebsmotor
Inventor: TOELLE HANS-JUERGEN
IPC: H02K9/19
Filed: 2002-09-20
Granted: 2004-09-30
Abstract: Redundante Kühlvorrichtung für einen elektrischen U-Boot-Antriebsmotor (1), mit einem ersten Kühlkreislauf (2) und einem zweiten Kühlkreislauf (3), mittels denen Wärmeenergie vom elektrischen U-Boot-Antriebsmotor (1) abtransportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittel des ersten (2) und des zweiten Kühlkreislaufs (3) im Bereich des elektrischen U-Boot-Antriebsmotors einen Ständerkühlring (4) des elektrischen U-Boot-Antriebsmotors (1) zueinander gegenläufig durchströmen.
Patent DE-10251085-B4 (DE)
Inventor: FLAIG JOACHIM
IPC: G01L1/24
Filed: 2002-10-29
Granted: 2004-12-09
Abstract: A multi-layer sensor ( 10 ) and a use for the sensor ( 10 ) are described. This sensor is multi-layered in construction. 5 An optical wave guide ( 18 ) is passed through the sensor ( 10 ) such that in the event of an external application of force the force acts on the optical wave guide.
Patent DE-10261120-B4 (DE)
Title: Membran-Druckregelventil
Inventor: GERLICH TORSTEN
IPC: G05D16/06
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-11-17
Abstract: Membran-Druckregelventil
zum Einstellen eines Unterdrucks in einem Druckraum, insbesondere
in einem Zylinderkurbelgehäuse
einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Ventilgehäuse mit
einem mit dem Druckraum verbindbaren Anschluß und einen mit einer Unterdruckquelle
verbindbaren Anschluß,
eine Regelmembran, welche das Ventilgehäuse in eine druckraumseitige
innere Kammer und in eine äußere Kammer
unterteilt und abhängig
von der Druckdifferenz zwischen beiden Kammern hin- und herbewegbar
ist, sowie einen mittels der Regelmembran betätigbaren Schließkörper, welcher
in dem Ventilgehäuse
entlang eines Verstellweges verschiebbar angeordnet ist und einen
Ventilsitz in Abhängigkeit
von der Membranbewegung wahlweise öffnet oder schließt, wobei der
Verstellweg so angeordnet ist, dass die unterdruckquellenseitig
auf den Schließkörper wirkenden
Kräfte
senkrecht zu seiner Bewegungsrichtung angreifen, sowie weiterhin Mittel
zur Dämpfung
von Druckraum- bzw. Unterdruckraumpulsationen, welche eine in der
inneren, druckraumseitigen Kammer (20) horizontal verlaufende Zwischenwandung
(11c) umfassen, welche diese in zwei Teilkammern (20a, 20b) unterteilt,
wobei Durchtrittsöffnungen
(11d) zur Herstellung einer Wirkverbindung zwischen beiden Teilkammern
(20a, 20b) vorgesehen...
Patent DE-10304344-B4 (DE)
Title: Flammgeschützte Polyurethane
Inventor: BLEUEL ELKE
IPC: C08K5/50
Filed: 2003-02-03
Granted: 2015-09-10
Abstract: Polyurethane, die in ihrer Polymermatrix mindestens eine Struktur der allgemeinen Formel {1} bis {8} ...
Patent DE-10308936-B4 (DE)
Title: Routing Verfahren für Adhoc Netze
Inventor: GRUBER INGO
IPC: H04L45/42
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Organisation in einem Funkkommunikationssystem,  umfassend
eine Vielzahl von teilnehmerseitigen Funkstationen (MT; 1, 2, 3,
4, 5, 6) mit jeweils einer Funkreichweite (C) und eine zentrale
Funkstation (Z),  wobei die teilnehmerseitigen Funkstationen
(MT; 1, 2, 3, 4, 5, 6) zumindest teilweise mobil sind,  wobei
jede Funkstation (MT, Z; 1, 2, 3, 4, 5, 6) sich innerhalb der Funkreichweite
(C) von zumindest einer benachbarten teilnehmerseitigen Funkstation
(MT; 1, 2, 3, 4, 5, 6) befindet,  wobei zur Übertragung von Nutzdaten diese
Nutzdaten von Funkstation (MT, Z; 1, 2, 3, 4, 5, 6) zu Funkstation
(MT, Z; 1, 2, 3, 4, 5, 6) über
die Funkreichweite (C) einer teilnehmerseitigen Funkstation (MT;
1, 2, 3, 4, 5, 6) gesendet werden,  wobei im Funkkommunikationssystem
von jeder beliebigen ersten teilnehmerseitigen Funkstation (MT;
1, 2, 3, 4, 5, 6) zu jeder beliebigen zweiten teilnehmerseitigen
Funkstation (MT; 1, 2, 3, 4,...
Patent DE-10311566-B4 (DE)
Title: Rollenlagerkäfig und Rollenlager
Inventor: SHIMIZU YASUHIRO
IPC: F16C19/36
Filed: 2003-03-11
Granted: 2014-03-13
Abstract: Rollenlagerkäfig (9) aus Kunstharz, mit einer Vielzahl von Taschen, die durch zwei kreisförmige Ringbereiche (11) in axialer Richtung und Trägerbereiche (19) in Umfangsrichtung definiert sind, wobei die beiden kreisförmigen Ringbereiche (11) unterschiedliche Durchmesser haben und wobei der Käfig mindestens einen Materialabschnitt (21) aufweist, der mit einem Hohlbereich (12a, 13a, 12b, 13b, 22, 23) versehen ist, um dem Materialabschnitt eine gleichmäßige Dicke zu verleihen, wobei der Hohlbereich (12a, 13a) auf der Innenseite (20) eines kreisförmigen Ringbereiches (11), einer Endfläche einer in den Käfig einzusetzenden Rolle (3) gegenüberliegend, angeformt ist, um den Materialabschnitt mit gleichmäßige Dicke in dem kreisförmigen Ringbereich auszubilden.
Patent DE-10320973-B4 (DE)
Title: Bildgebendes Tomographie-Gerät und Verfahren zur Verminderung einer Unwucht an einem Tomographie-Gerät
Inventor: HOHEISEL MARTIN
IPC: G01M1/38
Filed: 2003-05-09
Granted: 2006-04-27
Abstract: Bildgebendes
Tomographie-Gerät, insbesondere
Röntgen-Computertomographie-Gerät oder Ultraschalltomographie-Gerät, mit einem
um eine Rotationsachse (4) rotierbaren Messsystem (2) und mit einer Ausgleichseinrichtung
(23; 45) zur Verminderung einer bei dem Messsystem (2) festgestellten
Unwucht (61), wobei die Ausgleichseinrichtung (23; 45) aufweist  a)
einen flüssigkeitsbefüllbaren
Ringkanal (31; 71; 81, 83, 85),  b) Mittel zum Ermitteln der
Unwucht (61) und Mittel zum Berechnen einer die Unwucht (61) ausgleichenden
Masse,  c) einen Vorratsbehälter
(33, 35; 47) zum Aufnehmen einer magneto-rheologischen und/oder
elektro-rheologischen Flüssigkeit
(F) der zum Austausch einer von der ausgleichenden Masse abhängigen Menge
in den Ringkanal (31; 71; 81, 83, 85) mit diesem flüssigkeitsdicht
verbindbar ist und  d) Feldmittel zur Erzeugung eines magnetischen
und/oder elektrischen Feldes im Ringkanal (31; 71; 81, 83, 85) aufweist,
so dass die Viskosität
der eingefüllten
Flüssigkeit
zur Verminderung der Unwucht (61) durch Einwirkung des elektrischen
und/oder magnetischen Feldes erhöhbar
ist.
Patent DE-10329090-B4 (DE)
Inventor: JUEN REINHOLD
IPC: H05B41/392
Filed: 2003-06-27
Granted: 2016-06-02
Abstract: Operating unit for lights, especially an electronic ballast unit (EVG) for a gas discharge bulb or tube, has an input (18a, 18b) for connection to a light sensor. The light sensor connection incorporates a resistance (4) for address coding of the ballast unit. A control unit (12) in the ballast unit is designed to interpret a temporally invariable resistance value in the light sensor connection as an address code. The invention also relates to a corresponding lighting system with a central control unit and at least one inventive electronic ballast unit and use of a light sensor connection with an electronic ballast unit. An independent claim is made for a method for address coding of an operating unit for gas discharge bulbs.
Patent DE-10333537-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung mit einem elektronischen programmierbaren System
Inventor: ZAPPA ROBERTO
IPC: H02H7/22
Filed: 2003-07-23
Granted: 2008-05-08
Abstract: Überwachungsvorrichtung
für mechanische
Verriegelung mit einem elektronischen programmierbaren System (2),
mit  – einer
Gruppe von in Reihe geschalteten und zu einem Passelement (6) gehörenden Ein-Kontakt-Relais
(9),  – einem
Näherungselement
(10), das durch ein Halteelement (8), welches zu dem Passelement
(6) gehört
und einen Magnet (11) trägt,
gehalten wird,  – Magnetsensoren
für die Überprüfung des
Kontaktzustandes jedes der zwei Ein-Kontakt-Relais (9),  – zwei Berechnungseinheiten,
die mit einem Ausgang zu den Magnetsensoren durch die jeweiligen
Steuersignalleitungen (15, 16) und mit einem Eingang durch eine
gemeinsame Leitung (17) verbunden sind, und wobei  – die Überprüfung des
Kontaktzustandes der Ein-Kontakt-Relais (9) durch die Berechnungseinheiten
verwaltet wird und durch Senden einer festen Anzahl von pulsweitenmodulierten
Impulsen fester Frequenz zu den Magnetsensoren jedes der Ein-Kontakt-Relais
(12, 13) durch die Leitungen (15, 16) und Prüfen der durch die gemeinsame
Leitung (17) zurück
kehrenden gleichen Impulse erfolgt.
Patent DE-10336006-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Webmaschine zum Bilden von Dreherkanten
Inventor: KRUMM VALENTIN
IPC: D03J1/08
Filed: 2003-08-01
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
an einer Webmaschine zum Bilden von Dreherkanten, die parallel zu
den Kettfäden eines
mehrbahnigen Gewebes verlaufen und deren Dreherfäden ebenso wie die Kettfäden den
eingetragenen Schussfaden abbinden, umfassend einen ersten Rotations-Kantendreher
und einen zweiten Rotations-Kantendreher,  wobei jeder Rotations-Kantendreher
einen Stator (15, 19) und einen Rotor (16, 18) aufweist,  wobei
jeder Rotor (16, 18) mindestens zwei Fadenführungen (25, 26; 29, 30) aufweist,
durch die hindurch mindestens zwei Dreherfäden (23, 24; 27, 28) zur Ausbildung
eines Dreherfaches geführt
werden und  wobei die Rotations-Kantendreher zusammen mit einer Halterung
zu einer Baueinheit montierbar sind, welche Baueinheit um eine externe
Querachse der Webmaschine verschwenkbar und auf der Querachse verschiebbar
ist,  gekennzeichnet durch eine Anordnung des ersten und zweiten
Rotations-Kantendrehers
auf der Halterung derart, dass die Rotationsachse (33) des Rotors
(16) des ersten Rotations-Kantendrehers soweit achsparallel von
der Rotationsachse (34) des Rotors (18) des zweiten Rotations-Kantendrehers
entfernt ist, dass der erste...
Patent DE-10336156-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
Inventor: GRUBER KARL-HEINZ
IPC: B23Q7/04
Filed: 2003-08-07
Granted: 2006-02-09
Abstract: Bearbeitungsmaschine
insbesondere Bearbeitungszentrum mit  – einem Gestell (1), an dem
wenigstens ein Werkzeugträger
(8) in zumindest einer Achsrichtung verstellbar gelagert ist, der
zumindest eine zur Aufnahme eines Werkzeuges (10) eingerichtete
umlaufende Arbeitsspindel (9) enthält,  – gesteuerten Stellmitteln
(13, 14, 15) zum Verstellen des Werkzeugträgers (8) in der zumindest einen
Achsrichtung,  – einer
Werkstückaufnahme
(19, 24) für
zu bearbeitende Werkstücke
(23), durch die die Werkstücke
(23) während der
Bearbeitung drehfest gehalten sind,  – einer Werkstückwechselvorrichtung
(34), die an dem Werkzeugträger
(8) angeordnete, von der Arbeitsspindel getrennte Werkstückgreifmittel
(35) trägt,
die bezüglich
des Werkzeugträgers
(8) verstellbar gelagert sind und denen eine Stelleinrichtung (39;
45) zur Erzeugung ihrer Stellbewegung zugeordnet ist und  – einer
Steuereinrichtung, durch die die Stellmittel (13, 14, 15) des Werkzeugträgers (8)
und die Stelleinrichtung (39; 45) der Werkzeuggreifmittel (35) derart
steuerbar sind, dass durch eine gemeinsame Bewegung des Werkzeugträgers (8)
und der Werkzeuggreifmittel...
Patent DE-10342224-B4 (DE)
Title: Multifunktionsträger
Inventor: GAERTNER HARTWIG
IPC: B60N2/50
Filed: 2003-09-11
Granted: 2010-01-14
Abstract: Befestigungsvorrichtung, insbesondere für auf Kraftfahrzeug-Hintersitzen mit vorzugsweise zweiteiliger Rücken lehne fixierbare Kindersitze, bestehend aus mindestens eifern abschnittweise quer zur Fahrzeuglängsachse hinter dem Hintersitz des Kraftfahrzeuges verlaufenden, unmittelbar mit der Fahrzeugkarosserie verschraubbaren Trägerrohr, an dem die Haltemittel für die Kindersitze derart befestigt sind, dass sie zum Verbinden mit korrespondierenden Verriegelungen am Kindersitz nach vorne in den Polsterspalt zwischen Sitzteil und Rückenlehne hineinragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerrohr oder die Trägerrohre (1) als Multifunktionsträger (5a, 5b) für verschiedene zusätzliche Anbauteile aus einem oder mehreren unterschiedlich im Raum angeordneten Rohrabschnitten (1, 1a, 1b) zu einer Raumstruktur zusammengeschweißt und/oder gebogen ist bzw. sind, die an den entsprechend angeformten oder angesetzten Befestigungspunkten mit dem Fahrzeugboden (bei 2 und 3) und dem Radgehäuse (bei 4) verschraubbar ist.
Patent DE-10354164-B4 (DE)
Title: Transport container device for motor vehicle, e.g. for ski bag, has complementary form-fitting locking members on mounting frame and on holding frame
Inventor: SITZLER WOLFGANG
IPC: B60R5/00
Filed: 2003-11-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: In a portion (17) of a mounting frame (15) for the transport container, a form-fitting locking member (28) protrudes from an outer peripheral surface (21) of the mounting frame, and locks together with a complementary form-fitting locking member (29) arranged in a portion (19) of a holding frame.
Patent DE-10362038-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Regelung der Anpresskraft einer Anpresswalze an eine Warenführungswalze
Inventor: MEYER ERNST
IPC: B65H20/02
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-11-30
Abstract: Kolben-Zylindereinheit
zur Regelung der Anpresskraft bei einer mit einer drehangetriebenen
Warenführungswalze
(3) zusammenwirkenden Anpresswalze (5), wobei die Kolben-Zylindereinheit
(23) umfasst:  einen druckbeaufschlagbaren Arbeitszylinder (23a)
mit einem darin geführten
Kolben (23b), an dessen einer Kolbenfläche eine durch einen ersten
Zylinderdeckel (23c) nach außen
geführte
Kolbenstange (23d) mit einer ersten Anlenkstelle (25) montiert ist
und  eine an einem zweiten Zylinderdeckel (24) vorhandene zweite
Anlenkstelle (26),  dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem
zweiten Zylinderdeckel (24) und der zweiten Anlenkstelle (26) ein druckbeaufschlagter,
elastischer Druckkörper
(22) zur Begrenzung der Größe der Anpresskraft
der auf die Anpresswalze (5) wirkenden Kolben-Zylindereinheit (23)
eingeordnet ist.
Patent DE-19506160-B4 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion für Kraftfahrzeuge
Inventor: KRETH LASZLO
IPC: B62D27/02
Filed: 1995-02-22
Granted: 2006-05-11
Abstract: Rahmenkonstruktion
für ein
Kraftfahrzeug mit mehreren rohrförmigen
Rahmenelementen (1, 2, 4 bis 10; 24), die über Knotenelemente (20) miteinander verbunden
sind und eine räumliche
Gitterstruktur bilden, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
ein Teil der Rahmenelemente (1, 2, 4 bis 10; 24) durch hydraulisches
Innenhochdruck-Umformen querschnittsoptimiert vorgefertigt ist,
die Knotenelemente (20) ebenfalls mittels des hydraulischen Innenhochdruck-Umformens hergestellte Hohlkörper sind,
die Rahmenelemente (1, 2, 4 bis 10; 24) auf und/oder in die Knotenelemente
(20) mit Aufnahmen (21, 22) mit einem Rechteck-Querschnitt eingesteckt
und an diesen befestigt sind, und daß die Rahmenkonstruktion aus
vorgefertigten, miteinander verbindbaren Unterkonstruktionen (3,
11), wie Frontrahmen (3), Rahmen-Fahrgastzelle,
Heckrahmen, Dachrahmen (11), Rahmen-Fahrgestell, besteht, wobei die Rahmenelemente
(1, 2, 4 bis 10; 24) und die Knotenelemente (20) aus rohrförmigen Aluminium-Halbzeugen
gefertigt sind.
Patent DE-19506768-B4 (DE)
Title: Laserstrahlbearbeitungsverfahren und Laserstrahlmaschine
Inventor: KANAOKA MASARU
IPC: B23K26/38
Filed: 1995-02-27
Granted: 2008-01-24
Abstract: Laserstrahlbearbeitungsverfahren, gemäß dessen:  a)
ein Vorbehandlungsschritt (S5) vorgesehen ist, zum vorhergehenden
Entfernen eines Oberflächenmaterials
(3b) eines Werkstücks
(3a), derart, dass ein Laserstrahl (1) mit einer ersten Energiedichte
von einem Laseroszillator (10) ausgegeben und ausgehend von einem
Bearbeitungsstartpunkt entlang einer vorgegebenen Bearbeitungsortskurve geführt wird,  b)
nach dem Vorbehandlungsschritt die Position des Laserstrahls (1)
zu dem bearbeiteten Startpunkt zurückgeführt wird (S6), und  c)
in einem nachfolgenden Hauptbearbeitungsschritt zum Bearbeiten des
Werkstücks
(3a) der Laserstrahl (1) mit einer zweiten Energiedichte von dem
Laseroszillator (10) ausgegeben und entlang der vorgegebenen Bearbeitungsortskurve
geführt
wird (S8),  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die für den Vorbehandlungsschritt
erforderliche Ausgangsleistung des Laseroszillators (10) anhand
von aus einer Datenbankvorrichtung ausgelesenen Bearbeitungsdaten
zum Entfernen von Beschichtungsmaterial (3b) bestimmt wird, wozu   e)
in Abhängigkeit
von der jeweiligen Anforderung die für die Vorbehandlung erforderliche
erste Energiedichte veränderlich
mit Hilfe von Oberflächenmaterial-spezifischen Kennwerten
berechnet, wobei  f) die erste...