baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008414-U1 (DE)
Title: Druckwellenmassagegerät
IPC: A61H23/04
Filed: 2016-10-05
Abstract: Druckwellenmassagegerät für Körperteile, insbesondere erogene Zonen wie beispielsweise die Klitoris, mit einer Druckfelderzeugungseinrichtung (10), die mindestens einen Hohlraum (12) mit einem ersten Ende (12a) und einem dem ersten Ende (12a) gegenüberliegenden und vom ersten Ende (12a) entfernt gelegenen zweiten Ende (12b) aufweist, wobei das erste Ende (12a) mit mindestens einer Öffnung (8) zum Aufsetzen auf ein Körperteil versehen ist, und einer Antriebseinrichtung (20, 22), die ausgebildet ist, eine Änderung des Volumens des mindestens einen Hohlraumes (12) zwischen einem Minimalvolumen und einem Maximalvolumen derart zu bewirken, dass in der mindestens einen Öffnung (8) ein stimulierendes Druckfeld erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (12) von einer einzigen Kammer (14) gebildet ist und das Verhältnis von Volumenänderung zum Minimalvolumen nicht kleiner als 1/10 ist, bevorzugt nicht kleiner als 1/8 ist.
Patent DE-202016008901-U1 (DE)
Title: Hörvorrichtung
IPC: H04R25/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Hörvorrichtung (1), umfassend ein Gehäuse (3) mit einer Gehäuseschale (5) und einem in diese integrierten Betätigungsabschnitt (7) zur Ansteuerung zumindest einer Hörvorrichtungsfunktion, wobei der Betätigungsabschnitt (7) nach Art eines Wipptasters ausgebildet ist, und wobei der Betätigungsabschnitt (7) und die Gehäuseschale (7) einteilig aus demselben Kunststoff ausgebildet sind.
Patent DE-202016100461-U1 (DE)
Title: Rosette zur Abdeckung einer Oberfläche im Einbringbereich einer Befestigungseinrichtung sowie Befestigungseinrichtung
IPC: F16B37/14
Filed: 2016-01-29
Abstract: Rosette (10) zur Abdeckung einer Oberfläche im Eindrehbereich eines Gewindestiftes, umfassend ein tellerförmiges Abdeckelement (12) mit einer den Gewindestift aufnehmenden zentrischen Durchbrechung (38), die ausgebildet ist, um die Rosette (10) auf dem Gewindestift zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrechung (38) als Durchgangsloch in einem sich axial von dem Abdeckelement (12) ersteckenden Ansatz (14) ausgebildet ist, dass das Durchgangsloch (40) zumindest eine nach innen gerichtete federnde Zunge (16, 18) aufweist, die beim Aufschieben der Rosette auf den Gewindestift über dessen Gewindegänge rutscht, dass der Ansatz (14) außenseitig eine Werkzeugaufnahme (14) für ein Werkzeug zum Verspannen der Rosette (10) gegen den Untergrund aufweist und dass die zumindest eine federnde Zunge (16, 18) bei gegen die Oberfläche verspannter Rosette (10) gegen eine Flanke eines Gewindegangs abgestützt ist.
Patent DE-202016105892-U1 (DE)
Title: Holzpflasterstein und zugehöriger Holzflächenbelag
IPC: E04F15/02
Filed: 2016-10-20
Abstract: Holzpflasterstein umfassend einen mehrschichtig aufgebauten Grundkörper (1), wobei der Grundkörper (1) zumindest eine obere Holzschicht (2) und zumindest eine mit der oberen Holzschicht (2) direkt oder indirekt verbundene untere Tragschicht (3) aufweist und wobei die obere Holzschicht (2) eine eine obere Oberfläche des Grundkörpers (1) bildende Holzschichtoberseite (2.1) und eine der der Holzschichtoberseite (2.1) gegenüberliegende Holzschichtunterseite (2.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Holzschicht (2) an der Holzschichtunterseite (2.2) zumindest eine nutförmige Ausnehmung (4) aufweist und dass der Grundkörper (1) wenigstens ein Versteifungsmittel (5) umfasst, wobei das Versteifungsmittel (5) zumindest teilweise in der wenigstens einen nutförmigen Ausnehmung (4) der oberen Holzschicht (2) aufgenommen ist.
Patent DE-202016106102-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V27/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Leuchtvorrichtung (1) mit einem Gehäuseprofil (2) und einem mit dem Gehäuseprofil (2) verbundenen Trägerprofil (3), wobei die Leuchtvorrichtung (1) wenigstens eine Leuchtdiode (12) aufweist, wobei wenigstens ein der Leuchtdiode (12) zugewandter Bereich der Wandung (13) des Trägerprofils (3) lichtdurchlässig und / oder opak ausgebildet ist, so dass von der Leuchtdiode (12) ausgesandtes Licht diese Wandung (13) durchdringen kann, wobei in der Leuchtvorrichtung (1) wenigstens eine Kammer (25) ausgebildet ist, wobei die Kammer (25) zumindest abschnittsweise von einer Gehäuseprofilwandung (6) begrenzt ist, und wobei an der Innenoberfläche (7) der Gehäuseprofilwandung (6) wenigstens zwei Leitungselemente (8) für Strom und / oder Daten angeordnet sind.
Patent DE-202017000813-U1 (DE)
Title: Kinder-Trinkflaschen-Schnuller mit Euro-Norm-Gewinde
IPC: B65D47/06
Filed: 2017-02-15
Abstract: Kinder-Trinkflaschen-Schnuller mit Euro-Norm-Gewinde, dadurch gekennzeichnet, das der Trinkschnuller für Kleinkinder auf handelsübliche Trinkflaschen geschraubt werden kann.
Patent DE-202017005717-U1 (DE)
Title: Rolllade für Aufzugskabinen von Kleingüteraufzügen
IPC: E06B9/58
Filed: 2017-11-04
Abstract: Rolllade für die Kabine eines Kleingüteraufzugs, dadurch gekennzeichnet, dass jedes 2. Rollladenprofil an den Enden mit Gleitstücken versehen ist.
Patent DE-202017101234-U1 (DE)
Title: Anschlagpunkt oder Zurrpunkt mit Magnet
IPC: F16G15/08
Filed: 2017-03-03
Abstract: Anschlagpunkt oder Zurrpunkt (1) an einem Gegenstand, wobei der Anschlagpunkt oder Zurrpunkt (1) mit einem Hebe-, Zug- oder Zurrmittel gekoppelt wird, und wobei der Anschlagpunkt oder Zurrpunkt (1) einen Ösenkörper (2) aufweist, welcher relativ beweglich über einen Basiskörper (3) an dem Gegenstand (19) gekoppelt ist und dass der Ösenkörper (2) von einer Ruheposition in eine Gebrauchsposition bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ösenkörper (2) ein Magnet (9) eingebracht ist, dergestalt, dass der Magnet (9) den Ösenkörper (2) mit seiner Magnetkraft in der Ruheposition oder Gebrauchsposition an dem Gegenstand oder auf einem Untergrund (4) und/oder an dem Basiskörper (3) hält.
Patent DE-202017102653-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett
IPC: A61G7/05
Filed: 2017-05-04
Abstract: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, aufweisend ein Bettgestell und eine Matratzenaufnahme, gekennzeichnet durch wenigstens einen Sensor, der die Detektion wenigstens eines Zustandsparameters einer bestimmungsgemäß im Bett befindlichen Person, insbesondere eines Patienten, erlaubt.
Patent DE-202017102753-U1 (DE)
Title: Mischung für die Herstellung von Zichoriensirup
IPC: A23L29/30
Filed: 2017-05-09
Abstract: Mischung für die Herstellung von Zichoriensirup, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung aus 40–99 % des Gewichts aus flüssigem Zichorienextrakt oder aus 10–80 % des Gewichts aus bröckligem Zichorienextrakt oder ihrer Mischung besteht, wobei diese Extrakte in einer maximalen Menge von 60 % des Gewichts an Waser oder mit maximal 30 % des Gewichts an Glycerin oder maximal 80 % des Gewichts einer Mischung von Glycerin und Wasser gemischt werden, wobei der Zichorienextrakt mit maximal 10 % des Gewichts an Farbstoff, maximal 20 % des Gewichts an Aroma, maximal 25 % des Gewichts an Süßstoff, maximal 15 % des Gewichts an Konservierungsmittel und maximal 30 % des Gewichts an Verdickungsmitteln vermischt ist.
Patent DE-202017105226-U1 (DE)
Title: Thermisch leitende Kabel
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-08-30
Abstract: Elektronisches Gerät, umfassend:eine Wärmequelle;einen Kühlkörper;eine Reihe anderer elektronischer Elemente, die sich von der Wärmequelle und dem Kühlkörper unterscheiden; undeinen Satz flexibler Kabel (i), konfiguriert, um Wärme von der Wärmequelle zu dem Kühlkörper zu transportieren, und (ii) konfiguriert, um entlang eines Pfads geführt zu werden, der mindestens eines aus dem Satz elektronischer Elemente enthält, wobei jedes aus dem Satz flexibler Kabel durchgängig verläuft und thermisch leitende Elemente umfasst, entlang derer Wärme von der Wärmequelle zu dem Kühlkörper fließt.
Patent DE-202018000550-U1 (DE)
Title: Inspektionsfahrzeug mit hybridem Rad-Propeller-Antrieb
IPC: B60F5/02
Filed: 2018-02-03
Abstract: Inspektionsfahrzeug mit kombinierten Rad-Propeller-Antrieb und zwei Rädern, mehreren Propellerantrieben und Sensoren dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Rad an zwei sich gegenüberliegenden Fahrzeugseiten angebracht ist.
Patent DE-202018001341-U1 (DE)
Title: VCSELs mit verbesserter optischer und elektrischer Begrenzung
IPC: H01S5/183
Filed: 2018-03-13
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung, umfassend:ein Halbleitersubstrat;einen ersten Satz von Epitaxischichten, die auf einer Fläche des Substrats ausgebildet sind, die einen unteren verteilten Bragg-Reflektor-(DBR)-Stapel definiert;einen zweiten Satz von Epitaxischichten, die über dem ersten Satz gebildet sind und eine Quantentopfstruktur definieren;einen dritten Satz von Epitaxischichten, der über dem zweiten Satz gebildet ist und einen oberen DBR-Stapel definiert;wobei zumindest der dritte Satz von Epitaxischichten in einer Mesa enthalten ist, die Seiten aufweist, die senkrecht zu den Epitaxischichten angeordnet sind;eine dielektrische Beschichtung, die sich über die Seiten von mindestens einem Teil der Mesa erstreckt, die den dritten Satz von Epitaxischichten enthält; und Elektroden, die mit den Epitaxischichten gekoppelt sind, um einen Anregungsstrom an die Quantentopfstruktur anzulegen.
Patent DE-202018003439-U1 (DE)
Title: System zum Betrieb und Wechsel von Akkumulatoren in elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen
IPC: B60S5/06
Filed: 2018-07-25
Abstract: Elektroantriebsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs (110) mit einem zur elektrischen Betankung manuell, teilautomatisch oder vollautomatisch tauschbarem Kraftfahrzeugakkumulator dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftfahrzeugakkumulator in kleiner Akkumulatormodule unterteilt ist welche in mindestens einem Akkumulatorfach (250) bestehend aus mindestens einem Akkumulatorschacht (260) untergebracht sind.
Patent DE-202018005419-U1 (DE)
Title: Intelligentes Wasserventil
IPC: G05D7/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: Intelligentes Wasserventil (1), aufweisend:eine Steuervorrichtung (2), die einen drahtlosen Signaltransceiver (21) und einen Datenprozessor (22) enthält;einen Ventilkörper (3), der seitlich an der Steuervorrichtung (2) angeordnet ist; undein Solarpanel (4), das oberhalb der Steuervorrichtung (2) angebracht ist,wobei eine Wasserdurchflussmenge des Ventilkörpers (3) u. a. durch die Steuervorrichtung (2) gesteuert bzw. aufgezeichnet ist, wobei der drahtlose Signaltransceiver (21) der Steuervorrichtung (2) dafür sorgt, externe Steuersignale von außen zu empfangen und die aufgezeichnete Wasserdurchflussmenge des Ventilkörpers (3) nach außen zu senden, wodurch sich das intelligente Wasserventil (1) überwachen und steuern lässt.
Patent DE-202018100370-U1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzanordnung
IPC: F02M61/18
Filed: 2018-01-23
Abstract: Kraftstoffeinspritzanordnung für einen Zylinder (33) eines ViertaktKolbenverbrennungsmotors, wobei der Zylinder (33) mit zwei Einlassventilen (15), die an einer Einlassventilseite (25) einer gedachten Ebene (27) angeordnet sind, die parallel zu der axialen Richtung des Zylinders (33) ist und den Zylinder (33) in zwei Abschnitte (25, 26) teilt, und mit zwei Auslassventilen (16) versehen ist, die an einer Auslassventilseite (26) der gedachten Ebene (27) angeordnet sind, wobei die Anordnung Folgendes aufweist:eine erste Kraftstoffeinspritzdüse (3) mit einer Vielzahl an Düsenlöchern (3a),eine zweite Kraftstoffeinspritzdüse (4) mit einer Vielzahl an Düsenlöchern (4a),eine erste Einspritzeinrichtungsnadel (7) zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzung durch die erste Düse (3), undeine zweite Einspritzeinrichtungsnadel (8) zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzung durch die zweite Düse (4), wobeidie gesamte Querschnittsfläche der Düsenlöcher (4a) der zweiten Düse (4) größer ist als die gesamte Querschnittsfläche der Düsenlöcher (3a) der ersten Düse (3), unddie Düsenlöcher (4a) der zweiten Düse (4) so angeordnet sind, dass ein größerer Teil des Kraftstoffs, der durch die zweite Düse (4) eingespritzt wird, zu der Einlassventilseite (25) als zu der Auslassventilseite (26) des Zylinders (33) eingespritzt wird.
Patent DE-202018101217-U1 (DE)
Title: Wasserkühleraufbau
IPC: F28F3/02
Filed: 2018-03-05
Abstract: Ein Wasserkühleraufbau (2), umfassend:eine Flüssigkeitsaufnahmeplattengruppe (20), umfassend:eine erste Flüssigkeitsaufnahmeplatte (201), die eine mit mindestens einem Einlass (2015) durchgängig verbundene erste Flüssigkeitskammer (2013) aufweist, wobei eine Arbeitsflüssigkeit (4) über den mindestens einen Einlass (2015) in die erste Flüssigkeitskammer (2013) fließt;eine zweite Flüssigkeitsaufnahmeplatte (202), die eine mit mindestens einem Auslass (2025) durchgängig verbundene zweite Flüssigkeitskammer (2023) aufweist, wobei mindestens ein Verbindungsrohr (27) mit der ersten Flüssigkeitskammer (2013) und der zweiten Flüssigkeitskammer (2023) durchgängig verbunden ist; undeine erste Verwirbelungsgruppe (21), die wahlweise entweder in der ersten Flüssigkeitskammer (2013) oder in der zweiten Flüssigkeitskammer (2023) angeordnet ist.
Patent DE-202018102367-U1 (DE)
Title: Kommunikationsmodul für ein Leuchtmittel-Betriebsgerät
IPC: H04L12/66
Filed: 2018-04-27
Abstract: Kommunikationsmodul (100) für ein Leuchtmittel-Betriebsgerät, wobei das Kommunikationsmodul (100) aufweist:
 - eine erste drahtgebundene Schnittstelle (101), mechanisch und funktionell verbindbar mit dem Leuchtmittel-Betriebsgerät oder einem weiteren Kommunikationsmodul,
 - eine zweite drahtgebundene Schnittstelle (102), mechanisch und funktionell verbindbar mit einem Netzwerkelement oder einem weiteren Kommunikationsmodul,
 - vorzugsweise eine dritte Schnittstelle (103), und
 - eine Steuereinheit (104), verbunden mit der ersten Schnittstelle (101), der zweiten Schnittstelle (102) und optional der dritten Schnittstelle (103), wobei die Steuereinheit (104) dazu eingerichtet ist, serielle Informationen gemäß einem ersten Protokoll über die erste und/oder die zweite Schnittstelle (101, 102) zu empfangen, zu verarbeiten, und als verarbeitete serielle Informationen über zumindest eine der drei Schnittstellen (101, 102, 103) zu senden.
Patent DE-202018102864-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftrennen einer Matte auf einem Transportband
IPC: B27N3/18
Filed: 2018-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Auftrennen einer auf einem Transportband kontinuierlich bewegten Matte (3) mit einer über die Breite des Transportbandes (1) verfahrbaren Diagonalsäge (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Trennmittel (5) im Bereich der Diagonalsäge (4) und/oder der Schnittlinie (9) zwischen der Matte (3) und dem Transportband (1) angeordnet ist.
Patent DE-202018104733-U1 (DE)
Title: Vorsatzrahmen zur Anbringung am Blendrahmen eines Fensters oder einer Tür
IPC: E06B9/52
Filed: 2018-08-17
Abstract: Vorsatzrahmen (01) zur Anbringung am Blendrahmen (11, 15) eines Fensters oder einer Tür, wobei der geschlossene oder offene Umfang des Vorsatzrahmens (01) eine Befestigungsebene vor der Scheibe des Fensters oder der Tür definiert, und wobei an dem Vorsatzrahmen (01) eine Sonnenschutzeinrichtung (02) und/oder eine Insektenschutzeinrichtung befestigbar ist, und wobei der Vorsatzrahmen (01) mit einer Befestigungseinrichtung (03) lösbar am Blendrahmen (11, 15) des Fensters oder der Tür befestigbar ist, und wobei die Befestigungseinrichtung (03) zumindest einen feststehenden Gegenhalter (04) umfasst, der sich zumindest abschnittsweise am Umfang des Vorsatzrahmens (01) erstreckt, und wobei der Gegenhalter (04) an einer Oberfläche des Blendrahmens (11, 15) fixierend zur Anlage kommen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (03) zumindest ein verstellbar gelagertes Fixierelement (05) umfasst, dass zwischen einer Fixierstellung und einer Öffnungsstellung verstellt werden kann, wobei das Fixierelement (05) in seiner Fixierstellung zusammen mit dem Gegenhalter (04) den Blendrahmen (11, 15) fixierend umgreift, und wobei das Fixierelement (05) in seiner Öffnungsstellung berührungslos durch die lichte Weite des Blendrahmens (11, 15) durchgeführt werden kann.
Patent DE-202018106816-U1 (DE)
Title: Wasserpumpe
IPC: F04D13/06
Filed: 2018-11-30
Abstract: Wasserpumpe, umfassend einen Wasserpumpenkörper (1) mit einem eingebauten Elektromotor (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine austauschbare Stromquelle (3) zum Antreiben des Elektromotors (2) im Wasserpumpenkörper (1) vorgesehen ist, wobei die austauschbare Stromquelle (3) sich am hinteren Ende des Elektromotors (2) befindet.
Patent DE-202019005673-U1 (DE)
Title: Vielseitig verwendbarer desinfizierender Mopp und Sprüher
IPC: A47L13/12
Filed: 2019-07-22
Abstract: Eine vielseitige Desinfektions- und Reinigungsvorrichtung, die folgendes umfasst:einen Behälter mit einer ersten Öffnung an einem ersten Abschnitt davon und einer zweiten Öffnung an einem zweiten Abschnitt davon;eine Basis, die mit der ersten Öffnung des Behälters zusammenpasst, um eine wasserdichte Dichtung mit dem Behälter zu bilden, wobei die Basis folgendes umfasst:ein Basisgehäuse;einen elektrischen Eingangsanschluss zum Empfang von elektrischer Eingangsleistung; und Erst- und Zweitelektroden, die eine Kathode und eine Anode darstellen, und die sich von der Basis aus in den Behälter erstrecken, wenn die erste Öffnung des Behälters mit der Basis verbunden ist; undwobei die an der elektrischen Eingangsöffnung anliegende elektrische Eingangsleistung ein elektrisches Potential zwischen der ersten und der zweiten Elektrode zum Elektrolysieren von Wasser innerhalb des Behälters speist;eine Sprühpumpe, die zum Zusammenwirken mit der zweiten Öffnung des Behälters ausgelegt ist, so dass der Behälter, die Basis und die Sprühpumpe zusammen als Pumpe verwendet werden können, um Flüssigkeit aus dem Behälter auf eine zu reinigende Oberfläche zu sprühen;eine Kappe, die zum Zusammenfügen mit der zweiten Öffnung des Behälters geeignet ist, wobei die Kappe ein vorgespanntes Ventil aufweist, so dass, wenn die Kappe mit der zweiten Öffnung des Behälters verbunden ist, der Behälter umgedreht werden kann, ohne dass eine bedeutende Menge an Flüssigkeit aus dem Behälter austritt;einen Mopp, der folgendes umfasst:einen länglichen Griff;ein Mopp-Kopfteil am unteren Ende des länglichen Griffs;ein Behälteraufnahmeteil, das an dem langgestreckten Griff in der Nähe von dessen unterem Ende befestigt ist, wenn der Mopp aufrecht gehalten wird, wobei das Behälteraufnahmeteil so angepasst ist, um den Behälter aufzunehmen und zu halten; undein Ventilstellglied, so dass, wenn der Behälter in das Behälteraufnahmeteil aufgenommen wird, das Ventilstellglied das vorgespannte Ventil innerhalb der Kappe öffnet, so dass Flüssigkeit aus dem Behälter zu einer Bodenfläche fließen kann, die vom Mopp-Kopfteil abgewischt wird.
Patent DE-202019005808-U1 (DE)
Title: Stabilisatorschelle und Stabilisator-Stabilisatorschellen-Anordnung
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-02-20
Abstract: Mehrteilige Stabilisatorschelle (1) für einen Fahrzeugstabilisator (2), umfassend einen Innenbereich (3) zur Aufnahme für einen Fahrzeugstabilisator (2) und einen ersten Teil mit mindestens zwei sich wenigstens teilweise gegenüberliegende Endbereichen (4, 4', 4") und einem zweiten Teil zum Schließen der Stabilisatorschelle (1), wobei der zweite Teil mindestens ein Verbindungselement (5, 5', 5'', 5''') und der eine der mindestens zwei sich wenigstens teilweise gegenüberliegenden Endbereiche (4, 4', 4") mindestens eine Verbindungselementaufnahme (6, 6', 6'', 6''') zur Herstellung wenigstens einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem mindestens einen Verbindungselement (5, 5', 5'', 5''') und der mindestens einen Verbindungselementaufnahme (6, 6', 6'', 6''') aufweist,
 wobei
 das mindestens eine Verbindungselement (5, 5', 5'', 5''') mindestens eine Niet und die mindestens eine Verbindungselementaufnahme (6, 6', 6'', 6''') mindestens ein Nietloch ist und die herstellbare wenigstens formschlüssige Verbindung wenigstens eine Nietverbindung ist und wobei die mindestens eine Niet massiv ausgebildet ist.
Patent DE-202019105519-U1 (DE)
Title: Wärmeisolationsbehälter für den Transport
IPC: B65D81/38
Filed: 2019-10-07
Abstract: Wärmeisolationsbehälter (1) für den Transport umfassend ein Schaumformteil (2), welches Schaumformteil (2) einen Behälterraum (3) mit einer Behälter-Öffnung (31) umgibt, ferner umfassend eine Außenhülle (4), welche Außenhülle (4) eine Schaumformteil-Außenseite (21) vollständig umgibt, weiterhin umfassend eine Innenhülle (5), welche Innenhülle (5) eine Schaumformteil-Innenseite (22) vollständig umgibt, wobei die Außenhülle (4) mit der Innenhülle (5) entlang einer Außenkontur (51) wärmeblockend verbunden sind.
Patent DE-202020001406-U1 (DE)
Title: Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-07
Abstract: Maske (1) mit einem Maskenkörper (2) zum Abschirmen eines Körperteils und einem Gürtel zum Umlegen um einen Körperteil, der mit dem Maskenkörper (2) verbunden ist und einen Haken (5) aufweist, wobei die Maske (1) einen Maskenteil (6) mit einer Öffnung (7) aufweist, wobei die Maske (1) derart ausgebildet ist, dass der Gürtel (3) mit dem Maskenteil (6) festgehakt ist, wenn der Haken (5) durch die Öffnung (7) gesteckt wird, wodurch der Gürtel (3) mit dem Maskenteil (6) und dem Maskenkörper (2) einen Umfang bildet, der einen Innenbereich zur Aufnahme eines Körperteils einschließt.
Patent DE-202020003347-U1 (DE)
Title: Armband oder Kette mit gefüllten Gliedern
IPC: A44C11/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: Armband oder Kette mit Kapseln aus transparenter Folie, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapseln mit nutzbaren Flüssigkeiten gefüllt sind.
Patent DE-202020003351-U1 (DE)
Title: Unkrautbürste mit auswechselbaren Bürstenaufsätzen
IPC: A01B1/16
Filed: 2020-08-05
Abstract: Manuelles Unkrautentfernungsgerät nach Stand der Technik, dadurch gekennzeichnet, dass sich an einem L-förmigen Winkelprofil (1) mindestens ein auswechselbarer Bürstenaufsatz (3) befindet, welcher mittels lösbarer Befestigung angebracht ist und sich an dem L-Profil (1) ein Stielhalter (2) für die Befestigung eines Stieles (2b) befindet.
Patent DE-202020004631-U1 (DE)
Title: Prüf- und Werkstattgruben
IPC: E04H5/06
Filed: 2020-11-04
Abstract: Grubenkörper gekennzeichnet durch flüssigkeitsdichte wannenförmige Ausgestaltung gemäß WHG.
Patent DE-202020100776-U1 (DE)
Title: Faltbares Warndreieck
IPC: B60Q7/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Faltbares Warndreieck, dass durch Auffalten / werfen in seine Aufstellungsform gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Warndreieck aus 4 Seitenteilen besteht (wie in Figur 1 dargestellt)
Patent DE-202020101232-U1 (DE)
Title: Dachzeltanordnung mit Schutzhülle
IPC: B60P3/42
Filed: 2020-03-05
Abstract: Dachzeltanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (4), aufweisend ein Dachzelt (2) sowie eine das Dachzelt (2) im eingeklappten Zustand überdeckende Schutzhülle (10), wobei das Dachzelt (2) zwei Grundplatten (6, 7) aufweist und eine erste Grundplatte (6) im montierten Zustand sich oberhalb eines Daches (3) des Kraftfahrzeuges (4) befindet und eine zweite Grundplatte (7), die im eingeklappten Zustand in etwa parallel beabstandet über der ersten Grundplatte (6) angeordnet ist und dazwischen sich ein Zeltkörper (8) befindet und die Schutzhülle (10) eine Rückseite (9) der zweiten Grundplatte (7) überdeckt und seitlich das zusammengeklappte Dachzelt (2) übergreift und die erste Grundplatte (6) zumindest im Randbereich umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle (10) zumindest im Randbereich der Rückseite (9) der zweiten Grundplatte (7) fest mit dieser gekoppelt ist und/oder das auf der Rückseite (9) der zweiten Grundplatte (7) eine Leiter (11) und/oder Träger (15), die Schutzhülle (10) durchgreifend mit der zweiten Grundplatte (7) gekoppelt sind.