baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010005232-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie
Inventor: STOCK GERHARD
IPC: F01K27/00
Filed: 2010-01-21
Abstract: Eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie umfasst mindestens zwei Druckbehälter (1, 2), die jeweils mindestens eine obere Einspritzoffnung (3, 4) für ein warmes und/oder kaltes Fluid (29) aufweisen, und jeweils eine mit einem Arbeitskreislauf (6) gekoppelte Flussigkolbenpumpe (11) innerhalb der Druckbehälter (1, 2). Der Arbeitskreislauf (6) steht über eine Trennungseinrichtung (34) mit der Flüssigkolbenpumpe (11) in Stromungsverbindung, damit sowohl eine thermische als auch eine stoffliche Trennung gegeben ist.
Patent DE-102010006323-A1 (DE)
Title: Stereo camera for detecting angle and/or position of trailer attached to motor vehicle, arranged at rear-side of vehicle to determine position and/or angle of trailer attached to vehicle by object detection algorithm based images of camera
Inventor: LUEKE STEFAN DR
IPC: H04N13/02
Filed: 2010-01-29
Abstract: The camera is arranged at a rear-side of a motor vehicle for determining position and/or angle of a trailer attached to the motor vehicle by using an object detection algorithm based on disparity images of the camera. An angle of inclination between the vehicle and the trailer is determined for predicting a lane for the vehicle and/or the trailer. The lane and a camera image of the rear side of the vehicle and/or the trailer are indicated on a monitor, and an additional camera is arranged at a rear end of the trailer.
Patent DE-102010007307-A1 (DE)
Title: Teilkammerträger für eine Teigteilmaschine
IPC: A21C5/02
Filed: 2010-02-08
Abstract: Teilkammerträger für eine Teigteilmaschine, umfassend zumindest eine ein Teilkammervolumen definierende Teilkammer mit darin geführtem ersten Messkolben, der zum Abteilen von Teigvolumen antreibbar ist, und wenigstens eine in die Teilkammer einsetzbare und in dieser arretierbare, das Teilkammervolumen reduzierende Hülse mit darin geführtem zweiten Messkolben, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Messkolben und die Hülse als separate und gegeneinander austauschbare Komponenten vorgesehen sind.
Patent DE-102010008152-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gründungsstruktur für ein Offshore-Bauwerk
Inventor: LUEDDECKE FALK DR ING
IPC: E02D27/52
Filed: 2010-02-16
Abstract: Gründungsstrukturen (10) für Offshore-Bauwerke dienen dazu, einen Aufbau, wie beispielsweise eine Offshore-Windenergieanlage und ähnliche Anlagen, auf hoher See abseits der Küste zu installieren. Dazu wird die Gründungsstruktur (10) mit dem Meeresboden verbunden und erstreckt sich von dort aus bis über die Wasseroberfläche, wo der Aufbau angeordnet wird. Um den unterschiedlichen Umgebungsbedingungen, wie unterschiedlichen Meeresboden, verschiedenen Wassertiefen und ähnlichem gerecht zu werden, ist es notwendig, entweder speziell entwickelte Einzelanfertigungen oder im allgemeinen überdimensionierte, wenig angepasste Standardmodelle von Gründungsstrukturen (10) zu verwenden. Die Nachteile einer aufwendigen Einzelentwicklung bzw. einer Überdimensionierung zu vermeiden, ist Aufgabe der Erfindung. Dazu sieht es das erfindungsgemäße Verfahren vor, eine Gründungsstruktur (10) mit mehreren Bestandteilen (12), wie einem Übergangsstück (16) und einem Tragwerk (14) aus mehreren Tragwerksteilen (16) herzustellen, wobei mehrere Tragwerksteile (16) miteinander verbunden werden und wenigstens eines der Tragwerksteile (16) ausgetauscht wird.
Patent DE-102010009084-A1 (DE)
Title: Person or cargo lifting aid for supporting weight of e.g. person on climbing ladder at building, has fastening device transferred from climbing position into crash position at which device is moved relative to element and slid along element
IPC: A62B35/00
Filed: 2010-02-24
Abstract: The aid has a pulling element (2) designed as a continuous rope and driven by a motorized drive, where the element is coupled with a restraint system that is to be fastened to a person or cargo over a fastening device (3). The device is transferred from a climbing position at which the device is coupled with the element in a movement-fixed manner, into a crash position at which the device is moved relative to the element and slid along the element. The element comprises a clamping edge, which cooperates with a movable clamping wedge for clamping the device at the element.
Patent DE-102010009357-A1 (DE)
Title: Seilzug mit Notbremseinrichtung
Inventor: HORNDACHER NORBERT
IPC: B66D5/24
Filed: 2010-02-25
Abstract: Ein Seilzug ist mit einer Notbremseinrichtung versehen. Die Notbremseinrichtung weist eine über die Seiltrommel angetriebene Zahnradgruppe auf. Eines der beiden Zahnräder wird durch einen Abtasthebel eines Ankers abgetastet. Das andere Ende des Ankers wirkt mit einem Sperrzahnrad der Zahnradgruppe zusammen. Sobald eine Überdrehzahl auftritt verhakt sich der Anker in dem Sperrzahnrad und verursacht eine Drehbewegung des Trägers auf dem der Anker sitzt. Diese Drehbewegung wird dazu verwendet eine mit der Seiltrommel gekuppelte mechanische Bremseinrichtung auszulösen.
Patent DE-102010009697-A1 (DE)
Title: Feder, Rastvorrichtung, Schloss und Falttor
IPC: E05B63/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Eine mechanische Feder (90) ist als Vorspannelement für ein Schloss (20, 20', 20a, 20b) ausgebildet und weist einen elastisch verformbaren Bereich zur Aufnahme und/oder Abgabe von kinetischer Energie und/oder zur Speicherung von potentieller Energie auf. Der elastisch verformbare Bereich (102) ist mäanderförmig ausgebildet und weist mäanderförmige Schlingen auf, die sich bei Betätigung eines Drückers (22) zusammenstauchen und durch Entspannen die Schlossnuss (42) des Schlosses (20, 20', 20a, 20b) wieder in ihre ursprüngliche Rastposition zurückbringen.
Patent DE-102010012247-A1 (DE)
Title: Input device for e.g. computer, has inductors formed as coil that is connected with oscillator, where output signal of oscillator has frequency based on relative position of movable magnets to coil
Inventor: MAIER FERDINAND
IPC: G01B7/00
Filed: 2010-03-22
Abstract: The device has stationary magnets e.g. disk magnet, ring magnet or electromagnet, arranged in relation to a conductor board, and a set of magnets movable in relation to the conductor board. Inductors (L1-L32) determine a position of the movable magnets. The inductors are formed as a coil that is arranged on the conductor board. The coil is connected with an oscillator (1), where an output signal of the oscillator has a frequency based on a relative position of the movable magnets to the coil. The output signal of the oscillator is connected with a microprocessor.
Patent DE-102010015103-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Orten von fehlerhaften Stellen in einem HF-Signalübertragungspfad
Inventor: ENTSFELLNER CHRISTIAN
IPC: G01R31/08
Filed: 2010-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Orten von Stellen in einem Signalübertragungspfad für ein Hochfrequenzsignal, wobei diese Stellen im Sinne von Hochfrequenzübertragungseigenschaften des Signalübertragungspfades fehlerhaft sind. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwei Signale unterschiedlicher Frequenz in den Signalübertragungspfad eingeleitet und eine Zeitspanne gemessen wird, bis am Einleitungspunkt der beiden Signale ein Intermodulationsprodukt ankommt. Aus dem Wert dieser Zeitspanne wird eine Entfernung der fehlerhaften Stelle von dem Einleitungspunkt bestimmt.
Patent DE-102010017122-A1 (DE)
Title: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2010-05-27
Abstract: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugluftreifens mit Umfangsrillen, welche in axialer Richtung A des Reifens Profilblockreihen (1) und/oder Profilrippen begrenzen mit wenigstens einer Profilblockreihe (1), welche aus in Umfangsrichtung U hintereinander angeordneten radial erhabenen Profilblockelementen (4) ausgebildet ist, die jeweils durch quer- oder schrägverlaufende Rillen (5) voneinander getrennt sind, wobei, jede dieser Rillen (5) in radialer Richtung R nach innen von einem Rillengrund (8) und in Umfangsrichtung U des Reifens von einer Rillenwand (6, 7) begrenzt wird, die sich radialer Richtung R vom Rillengrund nach außen bis zu der das von ihr begrenzte Profilblockelement (4) nach radial außen begrenzenden Oberfläche (9) erstreckt und die zur Rille (5) hin gerichtete Flanke dieses Profilblockelementes (4) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rillenwand (6) längs der gesamten Erstreckung der Rille (5) im radialen Abstand nach innen von der das begrenzte Profilblockelement (4) nach radial außen begrenzenden Oberfläche (9) und mit radialem Abstand nach radial außen vom Rillengrund (8) der Rille (5) mit einer aus der Rillenwand (6) zur Rille (5) hin erhobenen Rippe (12) ausgebildet ist, die mit ihrer Längserstreckungsrichtung auf der Rillenwand (6) längs der Erstreckung der Rille (5) erstreckt ausgerichtet ist, wobei die Rippe (12) in ihrer Schnittkontur in den senkrecht zur Reifenachse gebildeten Querschnitten sich mit ihren beiden Rippenflanken (13, 14) jeweils aus der Rillenwand (6) erhebt und wobei die Rippe (12) an den von der Rillenwand (6) beabstandeten Enden der Rippenflanken (13, 14) auf der zur Rille (5) hinweisenden Seite mit einer geradlinigen die Rippenflanken (13, 14) verbindenden Schnittlinienkontur (15) der in radialer Richtung R gemessenen Erstreckungshöhe h > 0 begrenzt ist.
Patent DE-102010018961-A1 (DE)
Title: Genetisch modifiziertes Paramyxovirus zur Behandlung von Tumorerkrankungen
Inventor: LAUER ULRICH MANFRED PROF DR
IPC: A61K35/768
Filed: 2010-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein genetisch modifiziertes Paramyxovirus, eine dieses Paramyxovirus aufweisende pharmazeutische Zusammensetzung, die Verwendung eines genetisch modifizierten Paramyxovirus zur therapeutischen und/oder prophylaktischen Behandlung einer Tumorerkrankung und ein Verfahren zur Herstellung einer pharmazeutischen Zusammensetzung zur therapeutischen und/oder prophylaktischen Behandlung einer Tumorerkrankung.
Patent DE-102010023488-A1 (DE)
Title: System for fastening coolant expansion tank to body of internal combustion engine-operated passenger car, has holding component that fastens container to body and including body fastening area toollessly fastened to accommodating area
Inventor: SCHATZ MANFRED
IPC: F01P11/02
Filed: 2010-06-11
Abstract: The system (100) has a container (10) e.g. coolant expansion tank, and an accommodating area (30) formed at a vehicle body. A single-piece holding component (20) i.e. elastic tongue, fastens the container to the body and includes a body fastening area fastened to the accommodating area in a toolless manner. The fastening area has an L-shaped protrusion movable via a hole of the accommodating area. The fastening and/or accommodating areas have a guide channel (14) into which another protrusion is inserted by a stopper. The component and/or the container are made of injection molded plastic.
Patent DE-102010024482-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur geschalteten DC-DC-Umwandlung und Verfahren zum Betreiben dieser Vorrichtung
Inventor: COULEUR MICHAEL
IPC: G05F1/56
Filed: 2010-06-21
Abstract: Elektronische Vorrichtung zur geschalteten DC-DC-Umwandlung eines Eingangsspannungspegels in einen Ausgangsspannungspegel, mit einem ersten Leistungsschalter und einem zweiten Leistungsschalter, die parallel geschaltet sind und unterschiedliche Gateweiten haben, und mit einer Treiberstufe, die so ausgeführt ist, dass sie den ersten Leistungsschalter und/oder den zweiten Leistungsschalter in Abhängigkeit von einer Laststromausgabe selektiv ansteuert.
Patent DE-102010025577-A1 (DE)
Title: Ignition lock system for use in access and/or driving authorization system for driving authorization in car, has key acting together with lock, where signal transfer between lock and key is carried out before starting engine of vehicle
Inventor: HIPP UWE
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-06-29
Abstract: The system has an electronic key (7) acting together with an ignition lock (3). The ignition lock has a receptacle for insertion of the key. Signals in type of an electronic code are transferred between the key and the ignition lock, so that a function e.g. starting function, of an engine of a motor vehicle (1) i.e. car, produced by the lock is released after positive evaluation of the code. A signal transfer (9) between the ignition lock and the key is carried out before starting the engine of the motor vehicle. An independent claim is also included for a controller for carrying out functions in a motor vehicle.
Patent DE-102010028059-A1 (DE)
Title: Sensor arrangement for determining steering angle of drive device of steerable drive system of industrial truck, has absolute sensor arranged on traction motor side, and component to be sensed arranged at step-up gear side of drive device
Inventor: SCHARFENBERG STEPHAN
IPC: B62D15/02
Filed: 2010-04-22
Abstract: The arrangement has a contactless sensor device for detecting a steering angle at a drive device (1) comprising a driving motor (2) and a swivel-up gear (4) for driving a steerable drive wheel (5). An absolute sensor (6) directly detects an absolute steering angle. A component to be sensed (7) and the absolute sensor are arranged at a step-up gear side of the drive device and on a traction motor side. The absolute sensor is attached on a shield (9) of the drive device via an intermediate portion (8), where the portion is manufactured from casting, steel, metal sheet or plastic.
Patent DE-102010028541-A1 (DE)
Title: Verbund aus einer Polyamidformmasse und vulkanisiertem Elastomer
Inventor: PAWLIK ANDREAS DR
IPC: B29C35/02
Filed: 2010-05-04
Abstract: Bei einem Verbundteil, das aus mindestens einem Teilstück aus einer Polyamidformmasse und mindestens einem Teilstück aus einem vulkanisierten Elastomer zusammengesetzt ist, besteht die Polyamidformmasse zu mindestens 40 Gew.-% aus der Mischung folgender Komponenten: a) 60 bis 99 Gew.-Teile Polyamid sowie b) 1 bis 40 Gew.-Teile eines Pfropfcopolymers, das unter Verwendung folgender Monomerer hergestellt werden kann: α) 0,5 bis 25 Gew.-%, bezogen auf das Pfropfcopolymer, eines Polyamins mit mindestens 4 Stickstoffatomen sowie β) 75 bis 99,5 Gew.-%, bezogen auf das Pfropfcopolymer, polyamidbildender Monomere, ausgewählt aus Lactamen, ω-Aminocarbonsäuren und/oder äquimolaren Kombinationen von Diamin und Dicarbonsäure, wobei die Summe der Gew.-Teile von a) und b) 100 beträgt. Die Abwesenheit des Pfropfcopolymers bewirkt eine verbesserte Haftung zwischen den Teilstücken.
Patent DE-102010031883-A1 (DE)
Title: Regeleinheit für Heiz- und/oder Kühlkreise
Inventor: FONFARA HARALD
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regeleinheit zur kombinierten Regelung von mindestens zwei verschiedenen in einem Raum angeordneten parallelen Heiz- und/oder Kühlkreisen (11, 12), wobei die Regeleinheit (1) über alle erforderlichen hydraulischen und elektrischen Schnittstellen zum Anschluss an ein Heiz- und/oder Kühl- und Stromversorgungsnetz verfügt und als kompakte Baueinheit ausgebildet ist, in welcher mindestens ein Regelventil (2) mit Ventilantrieb (6) sowie eine Pumpe (3) integriert sind, wobei das Regelventil (2) zur Gewährleistung einer Folgeschaltung der parallel angeordneten Heiz- und/oder Kühlkreise in Abhängigkeit von der Raum-Heiz- oder -Kühllast ausgebildet ist und wobei in Abhängigkeit der jeweiligen Höhe der Differenz zwischen dem Soll- und dem Istwert der Raumtemperatur die verschiedenen Heiz- und/oder Kühlkreise unterschiedlich priorisiert zu- oder abschaltbar sind.
Patent DE-102010033807-A1 (DE)
Title: Device for stabilizing impact behavior of golf club, has separate weights that are arranged on striking surface of ratchet in golf club
IPC: A63B53/08
Filed: 2010-08-09
Abstract: The stabilization device has separate weights that are arranged on striking surface of ratchet in golf club. The weights are secured by elastomer or rubber material.
Patent DE-102010036904-A1 (DE)
Title: Haptic measurement device for use in surgical training apparatus for haptic acquisition of human body, has evaluation unit controlling actuator unit based on evaluation of interaction of extension of manipulator with virtual reaction space
Inventor: NAVAB NASSIR DR
IPC: G06F3/033
Filed: 2010-08-06
Abstract: The device has a touch-sensitive picture screen (201) i.e. multi-touch screen, for representation of a virtual object in a virtual reaction space (200). A manipulator (101) is arranged on the screen. A sensor actuator unit is connected with the manipulator and arranged on the screen. The actuator unit is designed for acquisition of movements of the manipulator. An evaluation unit evaluates an interaction of a virtual extension (202) of the manipulator with the space and controls the actuator unit based on the interaction. The manipulator is formed as a rod (103) guided by a sleeve (104). An independent claim is also included for a method for haptic acquisition of a virtual object.
Patent DE-102010039547-A1 (DE)
Title: Device for conveying fuel from storage tank into internal combustion engine of motor vehicle, comprises feed pump arranged in storage vessel and suction jet pump attached with driving spacer
Inventor: BEYER MARTIN
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: The device comprises a feed pump (7) arranged in a storage vessel and a suction jet pump (22.1,22.2) attached with a driving spacer (29,29.0,29.1,29.2), which is designed to suck fuel from the storage vessel through a suction pipe. The driving spacer is connected to the suction jet pump with a pressure line (10) downstream the feed pump and a valve (41). The valve is designed as a diaphragm valve.
Patent DE-102010041489-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines eine Pfeilverzahnung aufweisenden Zahnrads und Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Steuerdaten zur Ausbildung einer Pfeilverzahnung auf einem Werkstück
Inventor: NEUMAIER JOSEF
IPC: B23F7/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines eine Pfeilverzahnung aufweisenden Zahnrads 10 mittels fräsender Bearbeitung eines Werkstücks an einer zumindest 4 Achsen umfassenden, numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine, durch sukzessives Abfahren von Bearbeitungsbahnen mit einem Fräswerkzeug auf Grundlage von Steuerdaten, umfassend Erzeugen der Steuerdaten zum Steuern des Fräswerkzeugs und fräsendes Bearbeiten des Werkstücks an der Werkzeugmaschine mit dem Fräswerkzeug auf Grundlage der erzeugten Steuerdaten. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren unobei eine erste Zahnflankengeometrie 12b festgelegt wird, die einer Geometrie einer ersten Zahnflanke der Pfeilverzahnung entspricht, eine zweite Zahnflankengeometrie 13b festgelegt wird, die einer Geometrie einer zweiten Zahnflanke der Pfeilverzahnung entspricht, eine Übergangsabschnittsgeometrie 14b festgelegt wird, die einer Geometrie eines Übergangsabschnitts zwischen der ersten Zahnflanke und der zweiten Zahnflanke entspricht, eine Gesamtzahnflankengeometrie 12b, 13b, 14b bestimmt wird, die die erste Zahnflankengeometrie 12b, die Übergangsabschnittsgeometrie 14b und die zweite Zahnflankengeometrie 13b umfasst, und die Steuerdaten auf Grundlage der Gesamtzahnflankengeometrie 12b, 13b, 14b erzeugt werden und Bearbeitungsbahnen angeben, die jeweils quer zur Profilrichtung der Zahnflanken und entlang der ersten Zahnflankengeometrie 12b, der Übergangsabschnittsgeometrie 14b und der zweiten Zahnflankengeometrie 13b verlaufen.
Patent DE-102010041646-A1 (DE)
Title: Circuit device for detecting magnetic field, has logic unit directing magnetization direction of RC oscillator at specified angle with respect to magnetization direction of another RC oscillator
Inventor: WEIS ROLAND
IPC: G01R33/09
Filed: 2010-09-29
Abstract: The device has two RC oscillators comprising respective series capacitors (C1, C2) and respective series-connected magnetic field-dependent resistors (RG1, RG2). Nodes between the capacitors and the resistors are excited together with reciprocating oscillations during oscillation periods, respectively. Numerators (TDC-1, TDC-2) detect time durations of predetermined numbers of the oscillations. A logic unit (LU) evaluates the time durations and directs magnetization direction of one of the oscillators at an angle of 180 degrees with respect to magnetization direction of another oscillator. The magnetic-field-dependent resistors are designed as a colossal magnetoresistance (CMR) sensor, a tunneling magnetoresistance (TMR) sensor or giant magnetoresistance (GMR) sensor. An independent claim is also included for a method for determining magnetic field strength.
Patent DE-102010043018-A1 (DE)
Title: Mittel für keratinhaltige Fasern
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61K8/81
Filed: 2010-10-27
Abstract: Mittel zur Behandlung keratinhaltiger Fasern, insbesondere menschlichem Haar, enthaltend Wasser und mindestens ein Copolymer, umfassend mindestens eine Struktureinheit der Formel (I), mindestens eine Struktureinheit der Formel (II), mindestens eine Struktureinheit der Formel (III) und mindestens eine Struktureinheit der Formel (IV),worin R'' für eine (C1 bis C4)-Alkylgruppe, insbesondere eine Methylgruppe, steht, R für ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe steht, R''' für ein Wasserstoffatom oder ein Äquivalent eines physiologisch verträglichen Kations steht, wobei das Mittel eine Viskosität von 50000 mPas bis 500000 mPas besitzt (bei 20°C, Brookfield, Spindel TE, Helipath, 5 rpm, Messpunkt bei 60 Sekunden) weisen ein stabile Viskosität, insbesondere gegen Schweiß, auf und eignen sich insbesondere zur temporären Verformung von Haaren und zur Haarpflege, insbesondere in Form einer Haarcreme oder eines Haargels.
Patent DE-102010044480-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Dünnschichtsolarzelle
Inventor: ANDRAE GUDRUN DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Dünnschichtsolarzelle mit einem mehrschichtigen Aufbau beinhaltend ein Substrat (1), eine Keimschicht (2) sowie eine Absorberschicht (3), mit den Schritten: Erzeugung der Keimschicht (2) durch Aufbringen einer amorphen ersten Schicht eines ersten Halbleitermaterials (2.1) auf dem Substrat (1) und Beaufschlagung der ersten Schicht mit einemstallisieren, Erzeugung der Absorberschicht (3) auf der Keimschicht (2) durch lagenweises Aufbringen einer zweiten Schicht eines zweiten Halbleitermaterials (3.1) und lagenweises Beaufschlagen der zweiten Schicht mit einem gepulsten, zweiten Laserstrahl (4.2), wobei ein lagenweises, epitaktisches Aufwachsen der zweiten Schicht bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das lagenweise Aufbringen maximal zweilagig erfolgt und- der zweite Laserstrahl (4.2) eine Wellenlänge in einem Bereich von 500 bis 1100 nm und eine Pulsdauer im Bereich von 300 bis 1200 ns aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102010046530-A1 (DE)
Title: Battery module for use in motor car, has prismatic secondary cell provided on filling compound of upwardly open housing during loading of housing, where filling compound is made to flow during loading of housing
Inventor: GIERE PETER
IPC: H01M50/293
Filed: 2010-09-24
Abstract: The module has a prismatic secondary cell (2) provided on a filling compound of an upwardly open housing (1) during loading of the housing. The filling compound is made to flow during loading of the housing with the secondary cell. The filling compound is formed by flowable curable plastic or expanding plastic or metal foam or a mixture of plastic or metal foam and aggregates. The filling compound is partially formed by phase change material. The housing is formed by a dimensionally stable mold part or a non-form-stable, flexible mold part. The filling compound comprises heat insulating material.