baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101300-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Atemgeräts
IPC: A61M16/16
Filed: 2016-03-09
Abstract: Aufbau eines Atemgeräts (1) mit einer Gaszuführungsvorrichtung (10), aufweisend: einen Hauptteil der Gaszuführungsvorrichtung (100), der als ein hohlförmiges Gehäuse ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum (1000) aufweist, wobei auf einer Seite des Hauptteils der Gaszuführungsvorrichtung (100) eine erste Durchgangsbohrung (1001) ausgebildet ist und auf der anderen Seite des Hauptteils der Gaszuführungsvorrichtung (100) eine zweite Durchgangsbohrung (1002) ausgebildet ist; ein Stossdämpfungsmodul (101), das im Aufnahmeraum (1000) angeordnet ist, wobei an der Innenseite der entsprechend der ersten Durchgangsbohrung (1001) des Hauptteils der Gaszuführungsvorrichtung (100) angeordneten Seite der Reihe nach umfassend: eine Basisschicht (1010), eine Durchgangsschicht (1011), die in der Nähe von deren Mitte zumindest ein Durchgang (10110) aufweist, wobei auf einer Seite der Durchgangsschicht (1011) eine Durchgangsöffnung (10111) ausgebildet ist, die mit zumindest einem Durchgang (10110) und mit dem Aufnahmeraum (1000) hindurchgehend miteinander verbunden ist, und eine Tragschicht (1012), die von deren Mitte einer Seite in Richtung auf die andere Seite ein lasttragendes Teil (10120) vertiefend angeordnet ist, um eine lasttragende Öffnung (10121) zu bilden; und ein Gaserzeugungsmodul (102), das auf dessen einer Oberfläche eine Lufteinlassöffnung (1020 ausgebildet ist, wobei auf einer Seite dieses Gaserzeugungsmoduls (102) eine Luftauslassöffnung (1021) ausgebildet ist, wobei der entsprechend der Lufteinlassöffnung (1020) ausgebildete Teilhauptteil des Gaserzeugungsmoduls (102) im lasttragendes Teil (10120) beweglich aufgenommen ist, und wobei die Lufteinlassöffnung (1020) entsprechend der lasttragenden Öffnung (10121) hindurch anbringbar ist und zwar ein Ende der Luftauslassöffnung (1020) nahe bei der zweiten Durchgangsbohrung (1002) angeordnet ist; daddurch gekennzeichnet, dass das Gas (2) der Reihe nach durch die erste Durchgangsbohrung (1001), durch den Aufnahmeraum (1000) und durch die Durchgangsöffnung (10111) bis durch zumindest einen Durchgang (10110) fliessbar ist, und dass das Gaserzeugungsmodul (102) mittels der Lufteinlassöffnung (1020) das sich in zumindest einem Durchgang (10110) befindliche Gas (2) einsaugen kann, um die dabei entstehende Luftströmung mittels der Luftauslassöffnung (1021) und durch die zweite Durchgangsbohrung (1002) ausserhalb des Hauptteils der Gaszuführungsvorrichtung (100) zu entleeren.
Patent DE-202016105925-U1 (DE)
Title: Türblatt
IPC: E06B3/72
Filed: 2016-10-21
Abstract: Türblatt, umfassend eine Mittellage (2) und zumindest eine Decklage (4), welche die Mittellage (2) türblattfrontseitig zumindest abschnittsweise überdeckt, wobei die Decklage (4) einen Decklagenausschnitt (6) aufweist, dessen Projektionsfläche in Türblatttiefenrichtung vollständig auf der Decklage (4) liegt, und einen Griff (8), welcher einen decklagenausschnittseitigen Randbereich (10) und eine in Türblatttiefenrichtung innenseitig des decklagenausschnittseitigen Randbereichs (10) angeordnete Ausnehmung (12) umfasst, so dass ein Hinterschnitt (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202016106234-U1 (DE)
Title: Lebendfalle für Tiere
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Kastenfalle (1) zum Lebendfangen für Tiere, umfassend einen verschließbaren Fallenraum (6) mit mindestens einer Öffnung (3); mindestens eine Fallenklappe (31), die derart bewegbar am verschließbaren Fallenraum (6) angeordnet ist, um zwischen einer geöffneten Position, in welcher Tiere durch die Öffnung (3) in den Fallenraum (6) gelangen können, und einer geschlossenen Position, in welcher ein im Fallenraum (6) befindliches Tier gefangen ist, bewegt zu werden; und eine Betätigungsvorrichtung (4), die derart ausgebildet ist, dass bei Betätigen eines Auslösers (21) die mindestens eine Fallenklappe (31) von der geöffneten Position in die geschlossene Position gelangt; wobei der Auslöser (21) einen elektrischen Gewichtssensor (5) umfasst, der bei Betätigung ein elektrisches Signal an die Betätigungsvorrichtung (4) sendet, die derart ausgebildet ist, um bei diesem Signal die Fallenklappe (31) von der geöffneten Position in die geschlossene Position zu schließen.
Patent DE-202016106772-U1 (DE)
Title: Leerlaufventil für mehrstufigen Kolbenverdichter
IPC: F04B53/10
Filed: 2016-12-06
Abstract: Leerlaufventil (2) zum Einbau in einen Zylinderkopf für einen mehrstufigen Kolbenverdichter zum Verdichten eines kompressiblen Arbeitsmediums, umfassend ein Ventilkörper (12), ein Führungskörper (13) und ein Federelement (11) wobei – das Federelement (11) derart angeordnet ist, dass der Ventilkörper (12) in eine Schließstellung bewegbar ist, wobei eine Dichtfläche (26a) gegen eine Gegendichtfläche (26b) eines weiteren Bauteils gepresst wird, – zwischen dem Ventilkörper (12) und dem Führungskörper (13) ein Kolbenraum (27) gebildet wird, der über ein Verbindungskanal (5) mit Druckluft versorgbar ist, sodass bei Druckbeaufschlagung über den Verbindungskanal (5) der Ventilkörper (12) von einer Schließstellung in eine Offenstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (13) einteilig ausgeführt ist.
Patent DE-202017002316-U1 (DE)
Title: Variabler Modul-Verbinder
IPC: F16B12/26
Filed: 2017-05-02
Abstract: Einhängebeschlag (1), in der zuvor beschriebenen konstruktiven Ausführung, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit einer Verstellbarkeit in der Seite und Höhe (1.5 + 1.6) versehen ist.
Patent DE-202017005320-U1 (DE)
Title: Datenmodul für Elektrofahrzeuge
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-10-17
Abstract: Datenmodul für Elektrofahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät im Fahrzeug angebracht ist und die Daten wie Ladezustand, Batteriekapazität, Fehlermeldungen gesammelt und durch Daten wie Beschleunigungsverhalten, Fahrdistanzen, Steigungen, Gefälle der Fahrstrecke etc. ergänzt werden. bei diesem Gerät können Softwareanpassungen über eine Datenfernübertragung umgesetzt werden.
Patent DE-202017006579-U1 (DE)
Title: Stent
IPC: A61F2/86
Filed: 2017-12-22
Abstract: Stent (1) mit einer aus länglichen Elementen (2, 3) gebildeten zylindrischen Gitterstruktur, die in einem radial kontrahierten Zustand auf einem Ballonabschnitt eines Ballonkatheters festlegbar und durch Inflation des Ballonabschnitts in einen radial expandierten Zustand überführbar ist, in dem die Gitterstruktur an einer Gefäßwand abstützend anliegt, wobei in mindestens einem der länglichen Elemente (2, 3) eine zu dessen Oberfläche hin einseitig offene Ausnehmung (4) zur Aufnahme eines Wirkstoffs ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bereich der Oberfläche der Ausnehmung (4) reliefartig mit Erhöhungen (8) und Vertiefungen (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202017100511-U1 (DE)
Title: Verpackungseinsatz
IPC: B65D5/50
Filed: 2017-01-31
Abstract: Verpackungseinsatz für Trinkgläser umfassend: ein Bodenelement, zwei einander gegenüberliegende, an das Bodenelement angelenkte Seitenelemente, wobei ein jedes Seitenelement an wenigstens einer senkrecht zum Bodenelement angeordneten Kante ein Aufnahme- und Haltelement aufweist, das Aufnahme- und Halteelement zwei Seitenabschnitte und eine zwischen den Seitenabschnitten angeordnete Vorderseite aufweist, die Vorderseite im aufgerichteten Zustand parallel zum Seitenelement und im Bereich des Bodenelementes angeordnet ist, und wobei im Bereich der Vorderseite wenigstens zwei sich aufeinander zu erstreckende und neben-einander angeordnete, verformbare Polsterlaschen unter einem vorbestimmten Abstand zu einer Ober- und Unterkante der Vorderseite ausgebildet sind.
Patent DE-202017103666-U1 (DE)
Title: Warmhaltevorrichtung für Speisen
IPC: A47J39/02
Filed: 2017-06-21
Abstract: Warmhaltevorrichtung für Speisen, aufweisend – ein Gehäuse (2) mit einem Gehäuseboden (25) und den Gehäuseboden (25) umfänglich umfassenden Gehäusewänden (21, 22), – einen Einsatz (3) zur Aufnahme der warmzuhaltenden Speisen mit einem Einsatzboden (4) und den Einsatzboden (4) umfänglich umfassenden Seitenwänden (31, 32, 5), – wobei eine dem Gehäuseboden (25) zugewandte Unterseite (46) einer Abstellfläche (45) des Einsatzbodens (4) von dem Gehäuseboden (25) und wenigstens eine einer der Gehäusewände (21, 22) zugewandte Fläche einer der Seitenwänden (31, 32, 5) von der Gehäusewand (21, 22) beabstandet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Einsatzboden (4) und/oder wenigstens eine der Seitenwände (31, 32, 5) Durchgangsöffnungen (43, 44, 54) zur Durchleitung erwärmter Luft aufweisen.
Patent DE-202017104383-U1 (DE)
Title: Rollkombination
IPC: G09B19/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Rollkombination zum sitzenden Fortbewegen von Kindern, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei in alle Richtungen rollende Auflage-Grundkörper mit erhöhten Seitenteilen (3) durch ein Verbindungs-Sitzelement (1) starr verbunden sind, wobei das Verbindungs-Sitzelement (1) mit Aufnahmeschlitzen (2) für die Seitenteile (3) versehen ist, so dass die starre Verbindung durch einfaches Auflegen des Verbindungs-Sitzelementes (1) auf die Auflage-Grundkörper mit erhöhten Seitenteilen (3) herstellbar ist.
Patent DE-202017105754-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Anschlag
IPC: F21V21/14
Filed: 2017-09-22
Abstract: Leuchte (1) aufweisendein erstes Gehäuseteil (10) und ein zweites Gehäuseteil (20), welche relativ zueinander um eine Drehachse (A) verdrehbar sind,einen Anschlag (2), welcher derart ausgebildet ist, um eine Drehbewegung der Gehäuseteile (10, 20) relativ zueinander in beiden entgegengesetzten Drehrichtungen (D1, D2) der Gehäuseteile (10, 20) um die Drehachse (A) herum zu begrenzen,wobei der Anschlag (2) ein erstes Anschlagsteil (11) aufweist, welches mit dem ersten Gehäuseteil (10) verbunden ist, und ein zweites Anschlagsteil (21), welches mit dem zweiten Gehäuseteil (20) verbunden ist,wobei die Anschlagsteile (11, 21) derart ausgebildet sind, dass sie zur Begrenzung der Drehbewegung je Drehrichtung (D1, D2) zusammenwirken, undwobei wenigstens eines der Anschlagsteile (11) derart flexibel ausgebildet ist, dass dieses flexible Anschlagsteil (11) beim Zusammenwirken der beiden Anschlagsteile (11, 21) durch Drehung der Gehäuseteile (10, 20) relativ zueinander deformiert wird.
Patent DE-202018005307-U1 (DE)
Title: Umsetzung von Email, usw. - in einen Messenger Push Service unter Geheimhaltung der Mobilfunknummer
IPC: G06F15/16
Filed: 2018-11-16
Abstract: Generierung von Nachrichten an einen Messenger Push Service - Knotenpunkt die aus einer E-Mail stammen und in ein Messenger Push System übertragen werden.
Patent DE-202018104286-U1 (DE)
Title: Wanderstock-Vorrichtung mit Fixiereinrichtung für eine Kamera
IPC: A45B3/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Wanderstock-Vorrichtung (100) mit einem Stock (110) mit einem ersten Ende (111) zum Abstützen des Stockes (110) von einer von natürlichem Bodenmaterial gebildeten Laufoberfläche einer den Stock (110) nutzenden Person, und einem zweiten Ende (112), im Bereich dessen ein Griffelement (120) zum Ergreifen des Stockes (110) seitens einer den Stock (110) nutzenden Person vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest indirekt an dem Stock (110) eine Fixier-Einrichtung (130) zum lösbar festen Befestigen einer Kamera angebracht ist.
Patent DE-202018105108-U1 (DE)
Title: Anschlusskupplung
IPC: F16L33/20
Filed: 2018-09-06
Abstract: Anschlusskupplung (1) für einen Schlauch (3), mit einem Schlauchnippel (6), an welchem eine Rippenstruktur (7) mit wenigstens einer Rippe (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (8) in ihrem Verlauf wenigstens eine Richtungsänderung aufweist.
Patent DE-202018106595-U1 (DE)
Title: Lebensmittelmixer und Klingenbasis dafür
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-11-21
Abstract: Lebensmittelmixer, dadurch gekennzeichnet, dass der Lebensmittelmixer umfasst:einen Behälter, der einen Behälterkörper mit einem offenen Ende umfasst; undeine Klingenbasis zur Aufnahme einer Klinge, die mit dem offenen Ende in Eingriff gebracht wird, um Lebensmittel zu verarbeiten, wobei die Klingenbasis ein Verriegelungssystem aufweist, das eine Verriegelungsstruktur bildet, wenn die Klingenbasis in das offene Ende eingreift.
Patent DE-202018106621-U1 (DE)
Title: Kondensator
IPC: H01G4/40
Filed: 2018-11-21
Abstract: Kondensator der wenigstens zwei Wicklungselemente (1), eine erste Sammelschiene (7) und eine zweite Sammelschiene (8) umfasst, wobei die erste Sammelschiene (7) und die zweite Sammelschiene (8) die Wicklungselemente (1) parallel miteinander verbinden und wobei die erste Sammelschiene (7) und die zweite Sammelschiene (8) so angeordnet sind, dass sie einander überlappen, wobei der Kondensator wenigstens vier Wicklungselemente (1) umfasst, wobei wenigstens zwei Wicklungselemente (1) in einem ersten Stapel (6) angeordnet sind und wenigstens zwei Wicklungselemente (1) in einem zweiten Stapel (13) angeordnet sind, wobei die Wicklungselemente (1) so in dem ersten Stapel (6) bzw. in dem zweiten Stapel (13) angeordnet sind, dass eine obere Fläche (6a) des ersten Stapels (6) eine Polarität aufweist, die entgegengesetzt zu der Polarität einer oberen Fläche (13a) des zweiten Stapels (13) ist, wobei der Kondensator eine dritte Sammelschiene (14) und eine vierte Sammelschiene (15) umfasst, wobei sowohl die erste, die zweite, die dritte als auch die vierte Sammelschiene (7, 8, 14, 15) zwischen dem ersten Stapel (6) und dem zweiten Stapel (13) angeordnet sind und wobei die Sammelschienen (7, 8, 14, 15) so mit den Wicklungselementen (1) verbunden sind, dass ein Strom in angrenzenden Sammelschienen (7, 8, 14, 15) in entgegengesetzten Richtungen fließt.
Patent DE-202019003089-U1 (DE)
Title: Entkalkung von unter Druck stehenden Rohrleitungen beliebiger Länge
IPC: F28G9/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Entkalkung für verkalkte Rohrleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem ununterbrochenen Volumenstrom von 30 bis 60 Liter/Min. bei einem Druck von 3 bis 7 bar das Entkalkungsmittel durch das zu entkalkende Rohr zirkuliert.
Patent DE-202019004093-U1 (DE)
Title: Leuchtenanschluss (steckbar)
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-10-04
Abstract: Leuchtenanschluss (steckbar) bestehend aus Dose (Fig.1) + Stecker (Fig.2) zum Anschluss der Beleuchtungskörper an das 220Volt-Stromnetz. dadurch gekennzeichnet, dass die Dose (Fig.1) aus Kunststoff und Kontaktbuchsen (1-5) schraubbar, nicht größer als maximal L 57mm x B 42mm x T 40mm ist, und der Stecker (Fig.2) aus Kunststoff und Kontaktstifte (1-5) schraubbar, nicht größer als 28mm Durchmesser und 24mm in der Höhe. und durch einen Führungssteg (Fig.1) (6) bzw. Führungsnut (Fig.2) (6) ,Schutzkontakt=(5) Zusätzlich zwei Befestigungslöcher an der Dose (Fig.1) (7) hat.
Patent DE-202019100373-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgerät mit einem Applikatorelement
IPC: A61N7/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Multifunktionsgerät (1) zur ästhetisch/medizinischen Behandlung von Körperteilen, umfassend: eine Steuereinheit (2) und mindestens ein mit der Steuereinheit (2) verbundenes Applikatorelement (3), das während der Behandlung fest an einem Körperteil der Person angebracht wird; wobei das Applikatorelement (3) mindestens umfasst: einen Ultraschallwellenwandler (121), zwei Platten (111a, 111b) eines Emitters von Hochfrequenzradiowellen; einen Emitter von Laserlicht (131); wobei das Applikatorelement (3) mit einer Leiterplatte (7) versehen ist und eine Kontaktfläche (8) aufweist, von der aus sich die von den Komponenten (111a, 111b, 121, 131) emittierten Wellen ausbreiten.
Patent DE-202019103770-U1 (DE)
Title: Doppelgetriebe mit vorteilhafter Auskragung
IPC: F16H57/021
Filed: 2019-07-09
Abstract: Doppelgetriebe (1) für einen Antriebsstrang (3) eines Kraftfahrzeugs (500) mit zwei Elektromaschinen (5, 7),
 von denen jede zum Antrieb eines Rades (506, 508) nach einer Drehgeschwindigkeitsreduktion durch ein eigenes Einzelgetriebe (15, 17) in dem Doppelgetriebe (1) ausgestaltet ist,
 wobei ein Einzelgetriebe (15, 17) ein zweistufiges Stirnradgetriebe mit genau drei Positionen (19, 21, 23) für Zahnradzentren (25, 27, 29) in einem Getriebegehäuse (31) ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das für die Aufnahme des Doppelgetriebes (1) bestimmte Kraftfahrzeug (500) eine Fahrgastzelle aufweist, und
 Eingangswellen (33, 35) des Doppelgetriebes (1) und Ausgangswellen (37, 39) des Doppelgetriebes (1) bei Einnahme einer Einbaulage des Doppelgetriebes (1) in einem mittleren Bereich (M), bezogen auf eine Quererstreckung zu einer Fahrtrichtung,
 auf einer gleichen Höhe liegend angeordnet sind,
 wodurch sich eine Bezugsebene (B) innerhalb des Getriebegehäuses (31) ergibt und eine der Positionen (19, 21, 23) eine Position (21) für eine mittlere Achse (45) ist, wobei diese Position (21) ausgewinkelt zu der Bezugsebene (B) als eine von einem Gehäuseboden (51) des Getriebegehäuses (31) ferne Position (21) angeordnet ist,
 die zu einer Erhöhung der Position (21) der mittleren Achse (45) gegenüber der Bezugsebene (B) und damit zu einer Ecke eines auf der Bezugsebene (B) durch seine längste Seite ruhenden Dreiecks (47) führt,
 wobei auf die mittlere Achse (45) eine Gerade (g) von einem der übrigen Zahnradzentren (25, 29) unter Ausbildung eines Winkels (α) ziehbar ist, wobei der Winkel (α) einen Wert hat, der innerhalb eines Winkelbereichs zwischen 5° und 70° liegend von der Bezugsebene (B) abweicht, und
 wobei die mittlere Position (21) durch eine ruhende Achse (45) gebildet ist,
 die ein rotierbar gelagertes Stufenzahnrad (49, 49', 50, 50') trägt, wobei eine erste und eine zweite Zahnreihe des Stufenzahnrads (49, 49', 50, 50') eine gleichläufige Schrägstellung der Zähne (57, 57', 59, 59') aufweist.
Patent DE-202019104334-U1 (DE)
Title: Ständer für Anschlagmittel
IPC: B25H3/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Ständer für Anschlagmittel mit
 • einem Grundgestell (1), dessen Unterseite auf dem Boden auflegbar ist,
 • mindestens einem Pfosten (2) und
 • im oberen Bereich des Pfostens (2) angeordneten Tragelementen (3) für Anschlagmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (1) mindestens eine mit Öffnungen versehene Auflagefläche (18-21) aufweist, die in einem Abstand oberhalb der Unterseite des Grundgestells (1) angeordnet ist.
Patent DE-202019105826-U1 (DE)
Title: Griffvorrichtung für ein Lesegerät
IPC: G05G1/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Griffvorrichtung für ein Lesegerät, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Griffgehäuse (1), einen Knopfkörper (2), eine Griffabdeckung (3) und eine Griffbasis (4) umfasst;wobei die Griffabdeckung (3) an der Oberseite des Griffgehäuses (1) und die Griffbasis (4) an der Unterseite des Griffgehäuses (1) angeordnet ist, wobei der obere Abschnitt des Griffgehäuses (1) mit einem Knopfhohlraum (10) versehen und der Knopfkörper (2) in dem Knopfhohlraum (10) montiert ist;wobei die untere Oberfläche der Griffabdeckung (3) vertikal mit einer oberen Begrenzungsrippe (31) versehen ist und die Oberseite des Knopfkörpers (2) mit einem oberen Ausleger (21) versehen ist und wobei der unterste Scheitelpunkt der oberen Begrenzungsrippe (31) in horizontaler Richtung in Presspassung mit der Oberfläche des oberen Auslegers (21) ist und der unterste Scheitelpunkt der oberen Begrenzungsrippe (31) an der Oberfläche des oberen Auslegers (21) anliegt;wobei an der Unterseite des Knopfhohlraums (10) eine Positionierungsnut (101) angeordnet ist, deren Außenseite mit einer unteren Begrenzungsrippe (102) versehen ist, wobei die Unterseite des Knopfkörpers (2) mit einem unteren Ausleger (22) versehen ist und der untere Ausleger (22) in die Positionierungsnut (101) eingebettet ist, wobei eine Abweichung zwischen einem Neigungswinkel der unteren Begrenzungsrippe (102) und einem Neigungswinkel des unteren Auslegers (22) existiert, so dass der untere Abschnitt des unteren Auslegers (22) von der unteren Begrenzungsrippe (102) nach innen gedrückt wird, wenn der untere Ausleger (22) in die Positionierungsnut (101) eingebettet ist.
Patent DE-202019106318-U1 (DE)
Title: Automatikschloss
IPC: E05C9/02
Filed: 2019-11-13
Abstract: Verriegelung (50) mit einem eine Falle (2) aufweisenden Hauptschloss (51) und mit einem ein Riegelteil (57), welches Riegelteil (57) zusammen mit der Falle (2) und treibstangengesteuert aus einer vorgeschlossenen Verschlussstellung zurückschließbar ist und beim Schließen einer mit dem Verschluss (50) ausgestatteten Flügel und Rahmen umfassenden Tür, von einem Auslöser (3) gesteuert, von einem Kraftspeicher (8) getrieben, aus einer rückgeschlossenen Stellung vorschließt, wobei der Auslöser (3) ein die Treibstange (7, 53, 54) in einer den Kraftspeicher (8) in seiner aufgeladenen Stellung haltender, federbelasteter, in der Stulpebene schwenkbarer Schwenkhebel ist, und bei Kontakt mit einer rahmenseitigen Kontaktfläche einen mit der Treibstange (53, 54) gekoppelten Hauptschlossschieber (7) freigibt und mit einem die rahmenseitige Anschlagfläche der Tür abtastenden Tastglied (44), gekennzeichnet durch eine Kupplungsvorrichtung, welche zwischen dem Hauptschlossschieber und einem zylinderangetriebenen Getriebe (31) wirksam ist, welche beim Vorschließen über den Zylinder mit der Treibstange kuppelt und eine Bewegung der Treibstange in Verschlussrichtung ermöglicht, welche das Riegelteil (57) weiter in Vorschlussrichtung bewegt..
Patent DE-202020101466-U1 (DE)
Title: Trägereinrichtung zur Aufnahme von Kurzhanteln
IPC: A63B21/072
Filed: 2020-03-17
Abstract: Trägereinrichtung zur Aufnahme von Kurzhanteln, umfassend einen T-förmigen Standrahmen (1) mit einem vertikalen Aufnahmerohr (3), welches ein vertikal verschiebbares Höhenrohr (4) aufnimmt, sowie einer mit dem Höhenrohr (4) verbundenen Hantelaufnahme (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Hantelaufnahme (26) mit dem vertikal verschiebbaren Höhenrohr (4) mittels eines Gelenksystems (25) erfolgt, welches zur sicheren Aufnahme und Abgabe von Kurzhanteln in seiner vertikalen Achse schwenkbar oder kippbar ausgebildet ist.
Patent DE-202020104638-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschnallenstruktur
IPC: A44B11/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Sicherheitsschnallenstruktur, die zum Festschnallen mit einem Schnallenkopf (2) verwendet wird, der eine Einsteckeinheit (21) aufweist, und umfassend:
 eine Schnallenbasis (1), aufweisend einen Gehäusekörper (11) und ein Hauptverriegelungselement (12), das im Gehäusekörper (11) angeordnet ist, wobei ein Einsteckraum (13) im Gehäusekörper (11) gebildet ist, eine Wirkkammer (113) im Gehäusekörper (11) gebildet ist, der Gehäusekörper (11) einen ersten Verschlussteil (1132) und einen zweiten Verschlussteil (5) in Übereinstimmung mit der Wirkkammer (113) aufweist und der zweite Verschlussteil (5) ein Durchgangsloch (51) aufweist, das eine Verbindung zwischen der Wirkkammer (113) und dem Einsteckraum (13) herstellt;
 einen Verriegelungsstift (3), der beweglich in der Wirkkammer (113) angeordnet ist und einen Verriegelungsstifthauptkörper (31) und ein Blockelement (32) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei das Blockelement (32) durch den ersten Verschlussteil (1132) und den zweiten Verschlussteil (5) blockiert und dadurch in der Wirkkammer (113) zurückgehalten wird, der Verriegelungsstifthauptkörper (31) beweglich in Übereinstimmung mit dem Durchgangsloch (51) eingesteckt ist und der Verriegelungsstift (3) eine Komponente ist, die eine Reaktion auf eine Magnetkraft hervorrufen kann; und
 eine Magneteinheit (60) mit einer Magnetkraft, die den Verriegelungsstift (3) auf kontaktfreie Weise in der Wirkkammer (113) bewegen kann;
 wobei beim Einstecken der Einsteckeinheit (21) des Schnallenkopfs (2) in den Einsteckraum (13) das Hauptverriegelungselement (12) die Einsteckeinheit (21) mittels einer entriegelbaren Einrichtung im Einsteckraum (13) verriegeln kann und der Verriegelungsstifthauptkörper (31) in den Einsteckraum (13) ragen kann, um die Einsteckeinheit (21) zu sperren; wobei bei einer Verlagerung der Magneteinheit (62) von einer Außenseite des Gehäusekörpers (11) hin zum ersten Verschlussteil (1132), um den Verriegelungsstift (3) in der Wirkkammer (13) zu bewegen, der Verriegelungsstifthauptkörper (31) zurückgefahren wird, wodurch eine auf die Einsteckeinheit (21) ausgeübte Sperrung aufgehoben wird.