baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354473-B4 (DE)
Title: Mehrkanalige Ultraschall-Messeinrichtung
Inventor: MOLITOR MATTHIAS
IPC: B60S1/46
Filed: 2003-11-21
Granted: 2006-05-24
Abstract: Ultraschall-Messeinrichtung
mit einer zentralen Steuereinheit (1), die mehrere Kanäle (3–7) für den Anschluss
von Ultraschallsensoren (2) zur Abgabe und/oder zum Empfang von
Ultraschallsignalen aufweist und die eine progammgesteuerte Ultraschallelektronik
mit zumindest einem Signalgeber für die Ansteuerung der Ultraschallsensoren
(2) zur Abgabe der Ultraschallsignale sowie einer Auswerteeinheit
für die
Auswertung von Empfangssignalen der Ultraschallsensoren (2) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Steuereinheit (1) für die Erzeugung
und den Empfang von niederfrequenten Ultraschallsignalen für Laufzeitmessungen
in gasförmigen Medien über Messungen
von Körperschall
bis hin zu hochfrequenten Ultraschallsignalen für Laufzeitmessungen in flüssigen Medien
mit den Ultraschallsensoren (2) ausgebildet ist.
Patent DE-10356727-B4 (DE)
Title: Gleitstein aus Grundkörper und Lauffläche für ein Schaltelement eines Getriebes
Inventor: GOERNITZ SIEGFRIED
IPC: B29C45/14
Filed: 2003-12-02
Granted: 2007-02-01
Abstract: Gleitstein
aus Grundkörper
(1) und Lauffläche
(2) für
ein Schaltelement eines Getriebes, dadurch gekennzeichnet, dass
der Grundkörper
(1) einstückig
aus einem Schwenkbolzen (3) zum Verbinden mit dem Schaltelement
und einem Tragkörper
(4) besteht und die Lauffläche
(2) nur auf den Tragkörper
(4) aufgebracht ist, während
der Schwenkbolzen (3) zum verankerungsfreien Einsetzen in eine entsprechende
Bohrung des Schaltelementes frei vom Material der Lauffläche bleibt.
Patent DE-10362101-B4 (DE)
Title: Elektrode und Brennstoffzelle mit langer Standzeit
Inventor: TANIGUCHI TAKUMI
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-10-13
Granted: 2010-04-08
Abstract: Brennstoffzellen-Elektrode, bestehend aus einem Protonenaustauschmaterial und einem Elektroleiter, der einen Katalysator trägt, dadurch gekennzeichnet, dass  das Protonenaustauschmaterial einen hochbeständigen Polymerelektrolyt-Verbundstoff aufweist, der einen Fluorpolymerelektrolyten gemäß Formel (1) mit einer aus Perfloureinheiten bestehenden Hauptkette  Formel (1)   und ein Antioxidationsmittel einschließt, wobei das Antioxidationsmittel Polyvinylphosphonsäure umfasst.
Patent DE-10392128-B4 (DE)
Title: Feuermelderstation mit einem berührungslosen Schalter und Verfahren zum Betätigen einer Feuermelderstation
Inventor: RIGHT ROBERT W
IPC: G08B17/00
Filed: 2003-05-01
Granted: 2010-02-18
Abstract: Feuermelderstation, umfassend:  – einen berührungslosen Schalter (128);  – eine manuell bewegbare Betätigungsvorrichtung (124), die mit dem berührungslosen Schalter (128) gekoppelt ist, wobei die Betätigungsvorrichtung (124) zwischen einer Einschaltposition und einer Ausschaltposition bewegbar ist;  – einen ersten, an der manuell bewegbaren Betätigungsvorrichtung (138) befestigten Voreinstellungsmagneten (138), der den berührungslosen Schalter (128) in der Einschaltposition aktiviert;  – einen zweiten Voreinstellungsmagneten (140), der an einer gegenüberliegenden Seite des berührungslosen Schalters (128) angeordnet ist; und  – eine Betätigungsschutzeinrichtung, die mit dem berührungslosen Schalter (128) gekoppelt ist, zur Verhinderung unabsichtlicher Aktivierung des berührungslosen Schalters (128);  dadurch gekennzeichnet, dass  die beiden Voreinstellungsmagnete (138, 140) zur Bildung der Betätigungsschutzeinrichtung sich gegenseitig abstoßend angeordnet sind, um eine versehentliche Aktivierung des berührungslosen Schalters (128) durch andere Magnetfelder zu verhindern, wobei diese Anordnung der Voreinstellungsmagnete (138, 140) gleichfalls als eine Rückholfeder für die manuell bewegbare Betätigungsvorrichtung (124) in die Ausschaltposition dient.
Patent DE-19531689-B4 (DE)
Title: Schnappschalter
Inventor: BENNETT JOHN MARVIN
IPC: H01H37/60
Filed: 1995-08-29
Granted: 2005-09-29
Abstract: Schnappschalter,
der auf einen Betriebszustand anspricht,  – mit einem ersten und einem
zweiten Kontaktblatt (16,18), die von einem Isoliergehäuse (12)
nach aussen ragen, wobei das zweite Kontaktblatt (18) ein feststehendes
Kontaktstück
(24) trägt,  – mit einer
auf den Betriebszustand ansprechenden Vorrichtung (30), die ein
Stellglied (32) aufweist, das entsprechend dem abgefühlten Betriebszustand
bewegbar ist,  – mit
einem Federschaltelement (20), das eine Kontaktöffnungs- und eine Kontaktschließstellung
einnehmen kann und durch die Bewegung des Stellgliedes (32) von
der einen in die andere stabile Schaltstellung gebracht werden kann,
wobei das Federschaltelement (20) folgende Merkmale aufweist:  a)
einen Kopf (46), an dem ein bewegbares Kontaktstück (22) angebracht ist,  b)
zwei Arme (48), die von dem Kopf (46) wegweisend verlaufen und an
ihren dem Kopf (46) gegenüber
liegenden Enden nicht miteinander verbunden sind und am ersten Kontaktblatt
(16) entlang ihrer Enden in einer aus ihrer entspannten Position
ausgelenkten Position befestigt...
Patent DE-19543335-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufspannen eines Gewebestückes
Inventor: SCHILLING CHRISTIAN
IPC: B41C1/14
Filed: 1995-11-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Aufspannen eines Gewebestückes, insbesondere eines rechteckigen Gazematerials, in einer Spannebene an einem Siebrahmen mit an dessen Seiten angeordneten Spanneinrichtungen, in denen das Gewebestück mittels jeweils eines Klemmmauls aus relativ zueinander bewegbaren und auf dem Schließweg eines Schließhebels unter Pressdruck aufeinandersetzbaren Klemmbacken festgelegt sowie anschließend durch von einer Zylinder/Kolben-Einheit für Strömungsmedium verursachte Lageveränderung der Klemmmauleinrichtungen in Zugrichtung gespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Spannebene (E) in einem Abstand (h) zu ihr eine höhenverstellbare Anpresseinrichtung vorgesehen und aus einer oberen Ruhelage in eine untere Druckstellung überführbar angeordnet ist, in der das in der Spannebene verlaufende Gewebestück (12) mit dem Siebrahmen (14) durch aufliegende Druckorgane (70) der Anpresseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-19545221-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02P5/15
Filed: 1995-12-05
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, bei welchem abhängig von
Betriebsgrößen ein
Drehmoment der Brennkraftmaschine berechnet wird und/oder ein vorgegebenes
Sollmoment in die Steuergrößen der
Brennkraftmaschine umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei der
Berechnung des Motoristmoments bzw. bei der Umsetzung des Motorsollmoments
in die Steuergrößen der
Brennkraftmaschine neben Motordrehzahl, Motorlast und gegebenenfalls
Gemischzusammensetzung wenigstens eine weitere Größe, die
den Wirkungsgrad bzw. Lage des optimalen Zündwinkels der Brennkraftmaschine
beeinflussen, berücksichtigt
wird.
Patent DE-19548418-B4 (DE)
Title: Herstellung von Eisenoxidschwarzpigmentgranulaten und deren Verwendung
Inventor: KOEHLER BERNDT-ULLRICH
IPC: C09C1/24
Filed: 1995-12-22
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von handhabungsstabilen, sehr gut dispergierbaren,
farbstarken Eisenoxidschwarzpigmentgranulaten, dadurch gekennzeichnet,
daß zu
einer nach bekannten Verfahren hergestellten Fe 3 O 4 -Suspension Bindemittel in einer Menge von
0,1 bis 1,6 Gew.%, bezogen auf in der Suspension vorhandenem Eisenoxid,
zugegeben werden, anschließend
durch Verdüsen
oder Zerstäuben
diese Suspension getrocknet und granuliert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das so erhaltene Granulat anschließend bei Temperaturen von 80
bis 650°C
unter leicht reduzierender, inerter oder leicht oxidierender Atmosphäre getempert
wird.
Patent DE-19548589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hitzebeständigem Baumaterial
Inventor: GARLATHY LADISLAV
IPC: C04B35/043
Filed: 1995-12-23
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von hitzebeständigem
Baumaterial aus Periklas, Forsterit und Spinell, wobei das Baumaterial
eine Mischung aus 2-11 Gew.-% Al 2 O, aus
2-13 Gew.-% SiO 2  und aus einem Rest bis
100% in Gew.-% MgO ist und diese Mischung durch ein Verhältnis zweier
Grundmaterialien bestimmt ist, nämlich erstens
7,4-40 Gew.-% Doppelsinter mit 19-27 Gew.-% Al 2 O,
22-32 Gew.-% SiO 2 , 44-55 Gew.-% MgO und
zweitens 60-95 Gew.-% Sintermagnesia mit mindestens 97 Gew.-% MgO,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Doppelsinter dadurch hergestellt wird,
dass gemahlenes Kaolinit, von dem mindestens 90 Gew.-% eine Korngröße von unter
0,06 mm aufweisen, gemischt wird mit reinem kaustischen Magnesit
oder reinem Magnesitsinter, der mindestens einen Gehalt an MgO von
97 Gew.-% aufweist und von dem mindestens 90 Gew.-% eine Korngröße von unter
0,06 mm aufweisen, wobei der Mischvorgang in einem hochtourigen
Gegenstrommischer 15-20 Minuten dauert,  dass das auf diese
Weise vermischte Material durch mehrmaliges Pressen mit einem Druck...
Patent DE-19631946-B4 (DE)
Title: Lenkachse
Inventor: MOHR JAN-HENDRIK
IPC: B62D7/18
Filed: 1996-08-08
Granted: 2007-05-24
Abstract: Lenkachse
mit einem Achskörper,
an dessen gabelförmig
ausgebildeten Enden nach außen
weisende Achsschenkelbolzen vorgesehen sind, an denen mittels Kegelrollenlager
die ebenfalls gabelförmigen
Enden von Radnabenträgern
um eine zur Radebene geneigte Achse schwenkbar angelenkt sind und
jeder Achsschenkelbolzen (8) als mit einem mittigen Kragen (7) versehener zylindrischer
Bolzen ausgebildet ist, der einendig in einer zylindrischen Bohrung
(6) der Gabel (5) des Achsträgers (1)
arretiert ist und andererseits ein Kegelrollenlager (12) trägt dessen äußerer Laufring
(14) in der Gabel des Nabenträgers
(15) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der
beiden die Außenringe
(14) der Kegelrollenlager (12) aufnehmenden Bohrungen der Gabel
eines Nabenträgers
(15) ein Innengewinde (18) aufweist, in das ein Deckel (19) einschraubbar
ist, dessen innerer Kragen (20) sich an dem Außenring (14) des Kegelrollenlagers
(12) abstützt.
Patent DE-19651055-B4 (DE)
Title: Kosmetische und dermatologische Lichtschutzformulierungen mit einem Gehalt an Triazinderivaten und Dimethylisosorbid und deren Verwendung
Inventor: GERS-BARLAG HEINRICH
IPC: A61Q1/00
Filed: 1996-12-09
Granted: 2006-03-16
Abstract: Lichtschutzwirksame
Wirkstoffkombinationen aus 4,4',4''-(1,3,5-Triazin-2,4,6-triyltriimino)-tris-benzoesäure-tris(2-ethylhexylester)
und Dimethylisosorbid.
Patent DE-19710677-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Drucksystem
Inventor: SCHEFFELIN JOSEPH E
IPC: B41J2/175
Filed: 1997-03-14
Granted: 2008-09-18
Abstract: Tintenstrahldrucksystem
mit  einem verschiebbaren Schlitten in einem Tintenstrahldrucker;  einer
Druckkartusche (16) mit einem Druckkartuschenkörper, welche in dem Schlitten
(18) montiert ist;  einem ersten Reservoir (51) für Tinte
in dem Körper;  einem
Druckkopf (98), welcher auf dem Körper in Fluidverbindung mit
dem ersten Reservoir (51) gehalten ist;  einer Tintennachfüllöffnung (24)
an dem Körper
zum Nachfüllen
des ersten Reservoirs (51) mit Tinte, nachdem ein Tintenvorrat in
dem ersten Reservoir (51) wenigstens teilweise entnommen wurde,
wobei die Nachfüllöffnung (24) einen
Verschluß (24,
138) aufweist, welcher selektiv in einen geöffneten Zustand und einen geschlossenen
Zustand bringbar ist, wobei der geschlossene Zustand einen Fluidverschluß des ersten
Reservoirs (51) vorsieht und der geöffnete Zustand eine Fluidverbindung
zwischen einem externen Tintenreservoir (175) und dem ersten Reservoir
(51) vorsieht, wenn das externe Tintenreservoir mit der Nachfüllöffnung (24)
verbunden ist;  einer Tintenleitung (330) mit einem ersten Ende,
welches mit der Nachfüllöffnung (24)
verbunden...
Patent DE-19723077-B4 (DE)
Inventor: KENTNER WOLFGANG
IPC: E05D5/10
Filed: 1997-06-02
Granted: 2006-08-17
Abstract: Bei einer Lagerung für eine verschwenkbare Tür eines Haushaltsgerätes, wie einem Kältegerät, einem Wäschetrockner oder dergleichen, mit von einem Befestigungsteil (21) getragenen Lagerelement (30) und einer zu dessen drehbaren Lagerung vorgesehenen Lageraufnahme ist das Lagerelement (30) mit einem als Drehzapfen dienenden, lagernd in die Aufnahme einzugreifen vermögenden Zwischenstück (32) versehen und einstückig zusammen mit dem Befestigungselement (21) aus einem flachprofiligen Werkstoff gebildet.
Patent DE-19727545-B4 (DE)
Title: Andrehvorrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: ROMETSCH WERNER
IPC: F02N15/06
Filed: 1997-06-28
Granted: 2014-02-20
Abstract: Andrehvorrichtung für Brennkraftmaschinen mit einem Andrehmotor (10), dessen Antriebswelle (13) über ein Vorgelege (29) mit einer Abtriebswelle (25) in Wirkverbindung steht, die Teil eines Einspurgetriebes mit Freilauf (46) und Andrehritzel (26) ist, das auf der Abtriebswelle drehfest angeordnet ist und durch axiales Verschieben mit einem Zahnkranz (27) des Andrehgetriebes der Brennkraftmaschine in Eingriff gebracht wird, sowie mit einem elektrischen Anlaßrelais (20) mit Elektromagnet, dessen Magnetanker (63) über einen Fortsatz (73) mit einem um einen gehäusefesten Punkt (85) drehbar gelagerten Einrückhebel (83) in Wirkverbindung steht und durch eine Schwenkbewegung die Abtriebswelle (25) ebenfalls axial zu verschieben vermag, wobei auf den Einrückhebel (83) die Differenzkraft zweier einander entgegenwirkender, gleichachsig in einer Hülse (76) angeordneten Federn einwirkt, nämlich einer sogenannten Einspurfeder (79) und einer Abschaltfeder (80), die von der Stellung des Magnetankers (63) in ihrer Vorspannung veränderbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (76) fest mit dem Magnetanker (63) verbunden ist, daß sich zwischen ihr und einem innenliegenden, verschiebbaren und ebenfalls hülsenförmigen Mitnehmer (74) die Einspurfeder (79) befindet, und daß innerhalb des Mitnehmers (74) die Abschaltfeder (80) angeordnet ist, die einerseits an dem Fortsatz (73) des Magnetankers anliegt und andererseits an einem auf das außenliegende Ende des Einrückhebels (83) einwirkenden Druckkörper (81), wobei der Mitnehmer (74) einen Durchbruch (74C) zum Eingriff des Einrückhebelendes aufweist.
Patent DE-19738130-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von Fracht oder Gepäck in einem Fracht- oder Gepäckraum
Inventor: DAHLGREN NILS
IPC: B60P7/08
Filed: 1997-09-01
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Sichern von Fracht oder Gepäck in einem Fracht- oder Gepäckraum (2) eines Fahrzeugs, mit einem netz- oder bandartigen Element (5), das auf eine Einziehvorrichtung (4) einziehbar ist, welche mit dem Gepäckraum (2) in Verbindung stehend ortsfest angeordnet ist, mit einem ersten Verriegelungselement (8), das an dem Element (5) angeordnet ist und mit einem zweiten Verriegelungselement (10, 11), das in Verbindung mit dem Gepäckraum angeordnet ist, wobei das erste Verriegelungselement (8) und das zweite Verriegelungselement (10, 11) für eine gegenseitige lösbare Verriegelung ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Verriegelungselement aus einer Stange (8) besteht, und daß das zweite Verriegelungselement aus zumindest einer Ausnehmung (10, 11) zylindrischer Form besteht, und die Stange (8) ausgebildet ist, während der Verriegelung zumindest teilweise, mit ihrem unteren Teil mit der Ausnehmung zusammenzuwirken, wobei die Ausnehmung (10, 11) und die Einziehvorrichtung (4) in senkrechter Richtung angeordnet sind und die Ausnehmung (10, 11) als integraler...
Patent DE-19781921-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern und Weiterleiten kurzer Nachrichten an Mobilteilnehmer in einem Zellulär-Kommunikationssystem
Inventor: WILLARS PER HANS AEKE
IPC: H04M3/533
Filed: 1997-07-04
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zum Senden einer Kurznachricht an eine Mobilstation in einem Mobilkommunikationsnetzwerk
mit folgenden Schritten:  Zuordnung einer Adresse der Mobilstation
zu einer Adresse eines Kurznachrichtendienstzentrums zur Erzeugung
einer zugeordneten Kurznachrichtendienstzentrumsadresse;  Speichern
der zugeordneten Kurznachrichtendienstzentrumsadresse in einer Datenbank;  Liefern
der Kurznachricht an ein Gateway-Mobildienstvermittlungszentrum
des Mobilkommunikationsnetzwerks, wobei die Kurznachricht die Adresse
der Mobilstation enthält;  gekennzeichnet
durch  Abfragen, nach Empfang der Kurznachricht durch das Gateway-Mobildienstvermittlungszentrum
des Mobilkommunikationsnetzwerks, der Datenbank zur Bestimmung,
ob die Mobilstation die Kurznachricht empfangen kann;  Einfügen der
zugeordneten Kurznachrichtendienstzentrumsadresse in die  Kurznachricht,
wenn die Mobilstation die Kurznachricht empfangen kann; und  Weiterleitung
der Kurznachricht durch das Gateway-Mobildienstvermittlungszentrum an das
zugeordnete Kurznachrichtendienstzentrum; anderenfalls  Abbruch
der Weiterleitung der Kurznachricht an dem Gateway-Mobildienstvermittlungszentrum,
wenn die Mobilstation die Kurznachricht nicht empfangen kann.
Patent DE-19882118-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Schaffung eines Einlasses in einer Einheit
Inventor: LINDROTH HANNO
IPC: F16L5/10
Filed: 1998-02-05
Granted: 2011-07-28
Abstract: Einlassvorrichtung für das Einführen in eine erste Öffnung (11) in einer Einheit (7), die einen Raum oder eine Fläche begrenzt und die mit einer eigenen zweiten Öffnung (2) versehen ist, wobei beabsichtigt ist, dass sich in diesen Öffnungen (2, 11) ein Element (12) zwischen dem Inneren und dem Äußeren (6, 13) des Raums/der Fläche in abgedichteter Weise erstreckt, und wobei diese Vorrichtung ebenfalls eine Dichtung (3) einschließt, welche eine Abdichtung rund um die erste Öffnung (11) und gegen das oben erwähnte Element (12), bereitstellen, und ein scheibenförmiges Element (1), welches Befestigungsmittel (8) aufweist, mit dem das scheibenförmige Element (1) auf einer vorhandenen Oberfläche (7a) der Einheit (7), befestigt werden kann, so dass die zweite Öffnung (2) auf die erste Öffnung (11) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das scheibenförmige Element (1) ein erstes scheibenförmiges Element (4) und ein zweites scheibenförmiges Element (5) umfasst, die zur ersten Öffnung (11) zentriert...
Patent DE-19882374-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Qualität der Formierung einer Bobine oder Rolle einer Papier - oder Kartonbahn und zur Steuerung der Bobinen - oder Rollenformierung und - wicklung
Inventor: KOJO TEPPO
IPC: B65H18/08
Filed: 1998-06-29
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Qualität
der Formierung einer Bobine oder einer Rolle (10) aus einer Papier-
oder Kartonbahn (W) und zur Steuerung der Bobinen- oder Rollenformierung
und -wicklung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Oszillationssignal,
das durch Impulse erzeugt wird, die in einer Bahnbobine oder -rolle
(10) während
eines Aufroll- oder eines Aufwickelvorgangs erzeugt werden, die
sich wiederum aus Relativbewegungen von Bahnschichten und/oder aus
einer Beschädigung
der Bahn (W) ergeben, gemessen und gespeichert wird.
Patent DE-19912834-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: AOIKE KOJI
IPC: H05K5/00
Filed: 1999-03-22
Granted: 2007-08-30
Abstract: Elektronische
Steuereinheit mit  einem Schaltungssubstrat (1),  einem
Gehäuse
(2) zur Unterbringung des Schaltungssubstrats (1),  einem an
dem Gehäuse
(2) vorgesehenen Anschlussstück (3),
und  einer großen
Zahl von Anschlussplatten (4), die jeweils von einem jeden Stiftabschnitt
(41) des Anschlussstücks
(3) in das Gehäuse
(2) hineingeführt
werden, um mit dem Schaltungssubstrat (1) verbunden zu werden,  wobei
das Gehäuse
(2) mit einem Anschlussflächenabschnitt
(5) zum Halten des Anschlussabschnittes (42) einer jeden Anschlussplatte
(4), die dort hineingeführt
wird, versehen ist, und wobei eine bloßliegende Oberfläche (42a) eines
jeweiligen Anschlussabschnittes (42) in dem Anschlussflächenabschnitt
(5) durch eine Drahtbondierung mit einem jeweiligen Anschluss (11)
auf dem Schaltungssubstrat (1) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Anschlussabschnitte (42) an beiden Enden der bloßliegenden
Oberfläche
(42a) zu ersten gebogenen Abschnitten (42b, 42c) gebogen sind, um
in dem Gehäuse
(2) eingebettet zu sein, und  jeder Anschlussabschnitt (42)
zweite gebogene Abschnitte (42d,...
Patent DE-19917267-B4 (DE)
Title: Feuerlöscher-Kartusche
Inventor: SOBBE FRIEDRICH-WILHELM
IPC: A62C13/22
Filed: 1999-04-16
Granted: 2004-05-27
Abstract: Kartusche (1), vorzugsweise Feuerlöscher-Kartusche, bestehend aus einem Gehäuse (14), dessen Öffnung (25) mit einer Aufnahmehülse (8) für Steckerstifte (9) verschlossen ist, mit einer Ladungskammer (15) zur Vorhaltung der Sprengladung (6) und einer innerhalb einer Zündpillenhülse (4) zur Aufnahme der Zündleitungen (3) angeordneten Zündpille (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Zündpillenhülse (4) und Aufnahmehülse (8) ein Druckstück (7) angeordnet ist, welches als Distanzstück zwischen den Zündleitungen (3, 3') ausgebildet ist.
Patent DE-19919945-B4 (DE)
Title: Kopfleseverstärkerschaltung
Inventor: DAVIS BRADLEY K
IPC: G11B20/22
Filed: 1999-04-30
Granted: 2005-07-14
Abstract: Kopfleseverstärkerschaltung
(50; 100) eines Magnet-Lese/Schreib-Systems
(1), wobei die Kopfleseverstärkerschaltung
(50; 100) folgende Merkmale aufweist:  einen Magnetwiderstand
(53; 102) mit einem ersten Anschluß und einem zweiten Anschluß, wobei
der Magnetwiderstand (53; 102) Änderungen
des Magnetflusses auf einer Oberfläche eines Magnetspeichermediums
(2) erfaßt und Änderungen
des Widerstandswerts des Magnet, widerstands (53; 102) ansprechend
auf Änderungen
des Magnetflusses erzeugt;  eine Differenzrückkopplungsschaltung (64, 77,
78; 112, 115, 118, 119), die mit einem ersten (67; 128) und einem zweiten
(68; 131) Ausgangsanschluß der
Kopfleseverstärkerschaltung
(50; 100) gekoppelt ist, wobei die Differenzrückkopplungsschaltung (64, 77,
78; 112, 115, 118, 119) eine Differenzausgangsspannung empfängt, die
an den Ausgangsanschlüssen
der Kopfleseverstärkerschaltung (50;
100) erzeugt wird, und die eine Durchschnittsdifferenzspannungserzeugungsschaltung
(77; 78) zum Erzeugen einer Durchschnittsdifferenzspannung aufweist,
mit der ein Rückkopplungstransistor
(57; 109) angesteuert wird, der mit dem ersten Anschluß des Magnetwiderstands
(53; 102) verbunden ist;  eine Gleichtaktrückkopplungsschaltung (85, 87,
91; 132, 135, 136), die mit den...
Patent DE-19941180-B4 (DE)
Title: Partiell vernetzte thermoplastische Feuerhemmende Harzzusammensetzung, deren Verwendung, Verfahren zu deren Herstellung sowie Formteil
Inventor: KOBAYASHI KAZUHIKO
IPC: C08K5/34
Filed: 1999-08-30
Granted: 2011-05-05
Abstract: Offenbart wird eine feuerhemmende Harzzusammensetzung, die eine thermoplastische Harzkomponente (A) aus (a) einem (hydrierten) Blockcopolymer, das hauptsächlich aus einer aromatischen Vinyl-Verbindung und einer konjugierten Dien-Verbindung als konstitutionelle Komponenten besteht; (b) einem Weichmacher für Kautschuk der nicht-aromatischen Reihe; (c) einem Ethylen/α-Olefin-Copolymer; (d1) einem Ethylen/Vinylacetat-Copolymer, einem Ethylen/(Meth)acrylsäure-Copolymer oder einem Ethylen/(Meth)acrylat-Copolymer; (e) einem Polypropylenharz und (f) einem Polyethylenharz, das mit einer ungesättigten Carbonsäure oder ihrem Derivat modifiziert ist; und (g) ein organisches Peroxid; (h) ein Vernetzungsmittel der (Meth)acrylat-Reihe und/oder der Allyl-Reihe und ein Metallhydrat (B) umfaßt, wobei eine spezifische Menge des Metallhydrats (B) mit einem Silan-Haftmittel vorbehandelt ist, und wobei die Harzzusammensetzung ein Gemisch der obigen Formulierung ist, das bei der Schmelztemperatur von (A) oder arüber erwärmt und geknetet wurde. Offenbart werden auch ein Verdrahtungsmaterial (Kabelmaterial) und andere Formteile, in denen die Harzzusammensetzung verwendet wird.
Patent DE-19950641-B4 (DE)
Title: Funkmeßverfahren und -system zur Qualitätsoptimierung in Mobilfunknetzen
Inventor: SCHUETTERS WILHELM
IPC: H04W24/00
Filed: 1999-10-20
Granted: 2004-11-18
Abstract: Meßverfahren
zur Qualitätsoptimierung
in Mobilfunknetzen, bei dem in einer beweglichen oder ortsfesten
Funkstation laufend Meßdaten über die
standortbezogene Funkversorgung und laufend Meßdaten der Betriebsparameter
eines mobilfunknetzkompatiblen Endgeräts erfasst werden, dadurch
gekennzeichnet, daß eine Videoaufzeichnung
von ausgewählten
Fahrtstreckenabschnitten der beweglichen Funkstation erfolgt, wobei
die erfassten Meßdaten
und aufgezeichneten Videodaten zusammen mit einem Zeitstempel in
einer Datenverarbeitungseinheit gespeichert und aufbereitet werden
und gemeinsam auf einer Anzeige visuell darstellbar sind.