baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021120468-A1 (DE)
Title: Kamera mit einer Bild-Entrauschung
Inventor: ULRICH STEPHAN
IPC: G06T5/20
Filed: 2021-08-06
Abstract: Kamera mit einer Bild-Entrauschungund mit einer Erfassungsvorrichtung zur Erfassung von 2D- oder/und 3D-Bildern, wobei die Bild-Entrauschung derart ausgebildet ist, dass zumindest ein Teil der Pixel eines erfassten Bilds als zu entrauschende Zentralpixel (ZPi) ausgewählt werden, Bestimmung eines neuen Wertes für ein jeweils ausgewähltes Zentralpixel (ZPi) aus Pixelwerten von aktiven Pixeln aus einem Kernel (Ki), wobei wenigstens zwei Entrauschungsiterationen durchgeführt werden, in denen neue Werte für die ausgewählten Zentralpixel (ZPi) anhand von ausgewählten aktiven Pixeln innerhalb eines Kernels bestimmt werden,wobei bei mindestens einer Entrauschungsiteration der Kernel so geartet ist, dass die kleinstmögliche rechteckige Umgebung, die alle aktiven Pixel abdeckt, mindestens 18 Pixel enthält,wobei höchstens die Hälfte der Pixel dieser Umgebung aktiv sind.
Patent DE-102021121778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken wenigstens einer präzisen Linie mittels Inkjet-Druck
Inventor: HAHN DAVID
IPC: B41J2/04
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Drucken wenigstens einer präzisen Linie mittels Inkjet-Druck. Um ein Verfahren zum Drucken wenigstens einer präzisen Linie mittels Inkjet-Druck zu schaffen, das einen Druck einer besonders dünnen, präzisen und über die Länge gleichförmigen Linie ohne eine Abweichung oder eine Ungleichförmigkeit in wenigstens einer Raumrichtung sowie ohne unerwünschte Unterbrechungen ermöglicht, ist vorgesehen, dass das erfindungsgemäße Verfahren als Verfahrensschritte zunächst ein Bereitstellen eines zu bedruckenden Substrats und nachfolgend ein Drucken einer ersten Drucklage auf die Substratoberfläche vorsieht, wozu wenigstens eine Druckkopfdüse und die Substratoberfläche relativ zueinander entlang einer Düsenbahn bewegt werden und wobei die Druckkopfdüse jeweils mehrere Druckmediumtropfen unmittelbar aufeinanderfolgend entlang der Düsenbahn zu einem Linienabschnitt druckt und nachfolgend eine Drucklücke ohne Druckmedium auf der Substratoberfläche freilässt, um ein Fließen von Druckmedium entlang des Linienabschnitts zu reduzieren. Anschließend erfolgt ein Antrocknen des Druckmediums der ersten Drucklage sowie nachfolgend ein Drucken wenigstens einer weiteren Drucklage durch ein Bewegen einer Druckkopfdüse und der Substratoberfläche relativ zueinander entlang der, insbesondere derselben Düsenbahn, wobei die Druckkopfdüse jeweils mehrere Druckmediumtropfen unmittelbar aufeinanderfolgend zu einem weiteren Linienabschnitt druckt, wobei der in der weiteren Drucklage gedruckte weitere Linienabschnitt unmittelbar angrenzend oder sich überschneidend mit einem entlang der Düsenbahn vorhergehenden und/oder nachfolgenden, in einer vorherigen Drucklage gedruckten und bereits angetrockneten Linienabschnitt angeordnet wird.
Patent DE-102021123029-A1 (DE)
Title: Sicherungshalter
Inventor: BUCHE HENRIK
IPC: H01H85/02
Filed: 2021-09-06
Abstract: Ein Sicherungshalter (1) (1) für eine Inline-Sicherung, umfassend ein mehrteiliges Gehäuse, einen Sicherungsträger (8) für eine Sicherung (10) und mindestens ein Verschlusselement (4). Das Gehäuse weist mindestens einen ersten Gehäuseteil (2) mit einem Innenraum (2c) und mindestens einen zweiten Gehäuseteil (3) mit einem Innenraum (3c) auf, wobei die Gehäuseteile (2, 3) aus einer geschlossenen Position (P0), in welcher die Gehäuseteile (2, 3) mittels des Verschlusselementes (4) miteinander verbunden sind und die Innenräume (2c, 3c) umschließen, in eine offene Position (P1), in welcher die Gehäuseteile (2, 3) von einander in einer Öffnungsweite (W) beabstandet sind und die Innenräume (2c, 3c) geöffnet sind, und zurück in Richtung einer Längsachse (7) des Sicherungshalters (1) bewegbar sind
Patent DE-102021123508-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umschlagen von Ladungsträgern zwischen Straße und Schiene
Inventor: SALOMON JÖRG
IPC: B65G67/02
Filed: 2021-09-10
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum Umschlagen von Ladungsträgern (1) zwischen Straße (2) und Schiene (3), mit einer Beladestation (4,17,18,20) umfassend wenigstens eine Plattform (5) zum Zwischenspeichern von einer Reihe von Ladungsträgern (1) in Längsrichtung (L) der Plattform (5), mit wenigstens einer Straße (2) und wenigstens einem Gleis (7). Um den erforderlichen Zeit- und Logistikaufwand zu senken ist vorgesehen, dass- der Zug (8) an vorbestimmten Stellen entlang seiner Längserstreckung zur Beladung mit Ladungsträgern (1) vorgesehen ist,- vor dem Heranfahren des Zugs (8) eine Information über die zur Beladung durch Ladungsträger (1) vorgesehenen Stellen des Zugs (8) mitgeteilt werden,- eine Mehrzahl von Lastkraftwagen (6) an die Plattform (5) heranfahren und jeweils wenigstens einen Ladungsträger (1) in einer Richtung quer zur Längserstreckung (L) der Plattform (5) an mit den zu beladenden Stellen des Zugs (8) korrespondierende Abschnitte (11) der Plattform (5) übergeben werden,- die Ladungsträger (1) an den mit den zu beladenden Stellen des Zugs (8) korrespondierenden Abschnitten (11) der Plattform (5) bis zum Heranfahren des Zugs (8) zwischengespeichert werden,- der Zug (8) neben der Plattform (5) angehalten wird,- die zwischengespeicherten Ladungsträger (1) in einer Richtung quer zur Längserstreckung (L) der Plattform (5) jeweils an für die Beladung durch Ladungsträger (1) vorgesehene Stellen des Zugs an den angehaltenen Zug (8) übergeben werden.
Patent DE-102021124211-A1 (DE)
Title: Anschlussverbinder
Inventor: SOLC RADOSLAV
IPC: H05K1/18
Filed: 2021-09-20
Abstract: Ein Anschlussverbinder (13) zur Anbringung an einer Leiterplatte (1). Der Anschlussverbinder weist einen ersten und einen zweiten Anschluss (2, 8) auf, die jeweils ein Verbindungsende (20) zur Verbindung mit jeweiligen Kontakten in der Leiterplatte und eine Drahtanbringungsausbildung (15) zum Verbinden eines Drahtes mit dem jeweiligen Anschluss aufweisen. Der Anschlussverbinder (13) weist darüber hinaus einen Ferritkern (18) auf, der ein Teilstück sowohl des ersten als auch zweiten Anschlusses (2, 8) zwischen deren Anschlusskontakten (20) und Drahtanbringungsausbildungen (15) umgibt. Der Ferritkern (18) ist direkt mit den Anschlüssen verbunden und über die Anschlüsse (2, 8) an der Leiterplatte befestigt, wenn deren Verbindungsenden (20) mit den jeweiligen Kontakten in der Leiterplatte (1) verbunden sind.
Patent DE-102021127910-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für ein System, insbesondere ein für ein Fahrzeug und System, insbesondere Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: BELLING-HOFFMANN MICHAEL
IPC: B60T17/04
Filed: 2021-10-27
Abstract: Es wird eine Ventilvorrichtung (330) für ein System, insbesondere ein Bremssystem für ein Fahrzeug vorgestellt, wobei das System ein erstes Steuergerät und ein zweites Steuergerät aufweist, wobei die Steuergeräte elektrisch mit der Ventilvorrichtung (330) verbindbar oder verbunden sind. Die Ventilvorrichtung (330) umfasst eine Ventileinheit (450) mit zumindest einem Aktor (452) zum Betätigen der Ventileinheit (450), ein Ventilgehäuse (435) zum Aufnehmen der Ventileinheit (450) und ein Fehlerabsicherungsmodul (440), das außerhalb des Ventilgehäuses (435) angeordnet ist. Das Fehlerabsicherungsmodul (440) umfasst einen ersten Versorgungsanschluss (441) zum elektrischen Anschluss an das erste Steuergerät, einen zweiten Versorgungsanschluss (442) zum elektrischen Anschluss an das zweite Steuergerät einen ersten Hauptanschluss (445) zum elektrischen Anschluss an das erste Steuergerät, einen zweiten Hauptanschluss (446) zum elektrischen Anschluss an das zweite Steuergerät, einen elektrisch mit dem ersten Versorgungsanschluss (441) und dem zweiten Versorgungsanschluss (442) verbundenen ersten Verbindungsanschluss (447) zur elektrischen Verbindung mit dem Aktor (452), einen elektrisch mit dem ersten Hauptanschluss (445) und dem zweiten Hauptanschluss (446) verbundenen zweiten Verbindungsanschluss (448) zur elektrischen Verbindung mit dem Aktor (452), eine erste elektrische Schutzschaltung (460) und eine zweite elektrische Schutzschaltung (470). Die erste Schutzschaltung (460) ist elektrisch zwischen den ersten Versorgungsanschluss (441) und den zweiten Versorgungsanschluss (442) einerseits und den ersten Verbindungsanschluss (447) andererseits geschaltet. Die zweite Schutzschaltung (470) ist elektrisch zwischen den zweiten Verbindungsanschluss (448) einerseits und den ersten Hauptanschluss (445) und den zweiten Hauptanschluss (446) andererseits geschaltet. Zumindest eine Schutzschaltung (460, 470) umfasst mindestens eine elektrische Sicherungseinrichtung (462, 472) und/oder mindestens ein Diodenelement (464, 474), die seriell zum jeweiligen Versorgungs- oder Hauptanschluss geschaltet sind.
Patent DE-102021128382-A1 (DE)
Title: Rahmenmontiertes batteriegehäuse
Inventor: BACCOUCHE MOHAMED RIDHA
IPC: B62D21/15
Filed: 2021-10-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein rahmenmontiertes Batteriegehäuse bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Fahrzeugrahmen mit einer ersten Rahmenschiene und einer zweiten Rahmenschiene, die voneinander beabstandet sind. Der Fahrzeugrahmen beinhaltet ein Querelement, das sich von der ersten Rahmenschiene zu der zweiten Rahmenschiene erstreckt. Ein Batteriegehäuse erstreckt sich von der ersten Rahmenschiene zu der zweiten Rahmenschiene. Das Batteriegehäuse beinhaltet ein erstes Seitenelement und ein zweites Seitenelement. Das erste Seitenelement ist mit der ersten Rahmenschiene verbunden und in Bezug auf diese verformbar. Das zweite Seitenelement ist mit der zweiten Rahmenschiene verbunden und in Bezug auf diese verformbar. Das Batteriegehäuse beinhaltet eine Verstärkung, die mit dem ersten Seitenelement, dem zweiten Seitenelement und dem Querelement verbunden ist.
Patent DE-102021200089-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem für Fahrzeuginsassen eines Fahrzeugs
Inventor: DREYER ROBERT
IPC: G08B21/02
Filed: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem für Fahrzeuginsassen eines Fahrzeugs.Es ist vorgesehen, dass ein Überwachungssystem (10) für Fahrzeuginsassen (12) eines Fahrzeugs (14) bereitgestellt wird. Solch ein System (10) umfasst ein Sicherheitsgurtsystem (16) mit einem Sicherheitsgurt (18), einer Gurtrückführungsvorrichtung (20) und einer Gurtstraffereinheit (22). Zudem umfasst das System (10) eine mit dem Sicherheitsgurtsystem (16) gekoppelte Sensoreinheit (24) und eine mit dieser Sensoreinheit (24) gekoppelte Steuer- und Recheneinheit (26) mit Auswerteprogramm (28). Ein- und Ausziehbewegungsabläufe des Sicherheitsgurtes (18) sind dabei mittels der Sensoreinheit (24) erfassbar und sind für eine Atemüberwachung des Fahrzeuginsassen (12) mittels einer gekoppelten Einheit auswertbar. Zudem wird ein Fahrzeug (14) mit wenigstens solch einem Überwachungssystem (10) vorgestellt.
Patent DE-102021200300-A1 (DE)
Title: Modifizieren von parametersätzen, die ein computer vision-modell charakterisieren
Inventor: GLADISCH CHRISTOPH
IPC: G06V10/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Computer Vision betrifft, wie Computer automatisch anhand von digitalen Bildern oder Videos ein gutes Verständnis gewinnen können. Computer Vision-Systeme finden zunehmend Anwendung im Automobil- oder Roboterfahrzeuggebiet. Allerdings ist die Verifikation solcher Systeme eine komplizierte Task. Ein Computer Vision-Modell, das in einem Computer Vision-System verwendet wird, ist durch eine Spezifikation visueller Parameter charakterisiert, die eine Auslegungsbetriebsdomäne des Computer Vision-Modells definiert.Die vorliegende Spezifikation erörtert, wie eine Spezifikation visueller Parameter, die die Auslegungsbetriebsdomäne des Computer Vision-Modells (16) charakterisiert, durch Verbessern der Spezifikation visueller Parameter gemäß einer Sensitivitätsanalyse des Computer Vision-Modells modifiziert werden kann.
Patent DE-102021205659-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von Bauteiloberflächen auf Fehler und/oder Bestimmen von Eigenschaften von Bauteilbeschichtungen
Inventor: PIERER ALEXANDER
IPC: G01B11/30
Filed: 2021-06-03
Abstract: Bei dem Verfahren wird mit mindestens einem Prüfkopf (5), bei dem mit mindestens einer Projektionslichtquelle (6) mindestens ein Muster (1) bekannter Geometrie und Dimensionierung auf mindestens einer zu prüfenden Oberfläche (2.1) und/oder dessen Umgebung projiziert. Die Abbildung (3) des Musters (1) auf der jeweiligen Oberfläche wird mit mindestens einer optischen Detektoreinheit (4) erfasst und anhand derer ein Vergleich mit der originalen Geometrie und Dimensionierung des Musters (1) durchgeführt. Dabei wird mit geeigneten mathematischen Beziehungen die Ausrichtung (5a) des Prüfkopfes (5) mit der optischen Detektoreinheit in mindestens einem Raumwinkel und/oder der Abstand (5b) des Prüfkopfes (5) zur Oberfläche (2.1) und/oder die Fluchtung der Messstelle des Prüfkopfes (5) ermittelt und/oder die so bestimmte Ausrichtung (5a) und/oder der Abstand (5b) des Prüfkopfes (5) in Bezug zur jeweiligen Oberfläche korrigiert oder für die Bestimmung von Fehlern und/oder Fehler oder Eigenschaften auf Bauteiloberflächen oder von Bauteilbeschichtungen ausgewertet werden, berücksichtigt wird/werden.
Patent DE-102021208360-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer Steuervorrichtung eines Kraftfahrzeugs als Datenspeicher für eine elektronische Sicherungskopie
Inventor: LUDWIG OLIVER
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein System (1) zum Betreiben einer Steuervorrichtung (5) eines Kraftfahrzeugs (2) als Datenspeicher für eine elektronische Sicherungskopie (19). Das Verfahren weist auf: Überprüfen (S1), ob eine Fahrfunktion des Kraftfahrzeugs (2) zu einem aktuellen Zeitpunkt ausgeschaltet ist; falls die Fahrfunktion des Kraftfahrzeugs (2) zum aktuellen Zeitpunkt ausgeschaltet ist, Aufbau (S3) einer Kommunikationsverbindung (18) zwischen einer externen elektronischen Recheneinrichtung (3) eines Benutzers (4) des Kraftfahrzeugs (2) und dem Kraftfahrzeug (2); und Erstellen (S4) einer elektronischen Sicherungskopie (19) von zumindest einem Datenelement (17), das in einer Speichereinrichtung (16) der externen elektronischen Recheneinrichtung (3) gespeichert ist, wobei die elektronische Sicherungskopie (19) über die aufgebaute Kommunikationsverbindung (18) an das Kraftfahrzeug (2) übermittelt und in der Steuervorrichtung (5) des Kraftfahrzeugs (2) gespeichert wird.
Patent DE-102021212408-A1 (DE)
Title: Harzfreies Dichtmittel zum provisorischen Abdichten von Fahrzeugluftreifen, Dichtmittebehälter umfassend ein solches, Verfahren zum provisorischen Abdichten eines Fahrzeugluftreifens sowie die Verwendung
Inventor: DAHLKE MARKUS
IPC: B29C73/00
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein harzfreies Dichtmittel zum provisorischen Abdichten von Fahrzeugluftreifen, wobei das Dichtmittel zumindest einen Kautschuklatex, zumindest einen Stabilisator und Wasser enthält. Ferner betrifft die Erfindung einen Dichtmittelbehälter mit einem harzfreien Dichtmittel sowie ein Verfahren zum provisorischen Abdichten eines Fahrzeugluftreifens.
Patent DE-102021213958-A1 (DE)
Title: Ladekontaktanordnung, Hörvorrichtung und Hörvorrichtungssystem
Inventor: FLAIG UWE
IPC: H04R25/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladekontaktanordnung (1) für ein Hörvorrichtungssystem (2). Diese weist einen ersten Ladekontakt (20), der an einer Außenseite (28) zur Kontaktierung mit einem ersten Gegenkontakt (32) einer Gegenkontaktanordnung (18) zugänglich ist, und einen zweiten Ladekontakt (22), der an der Außenseite (28) zur Kontaktierung mit einem zweiten Gegenkontakt (34) der Gegenkontaktanordnung (18) zugänglich ist, auf. Des Weiteren weist die Ladekontaktanordnung (1) einen Kontrollkontakt (30), der an der Außenseite (28) gegenüber dem ersten und dem zweiten Ladekontakt (20, 22) galvanisch getrennt ist, und einen Ladecontroller (16) auf, der dazu eingerichtet ist, eine bestimmungsgemäße Kontaktierung des ersten und zweiten Ladekontakts (20, 22) mit dem entsprechenden Gegenkontakt (32, 34) anhand einer Kontaktierung des Kontrollkontakts (30) zu erkennen.
Patent DE-102022000886-A1 (DE)
Title: Batterieeinzelzelle mit einem Gehäuse und Batteriemodul
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M50/545
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinzelzelle (1) mit einem Gehäuse (2) aus einem elektrisch leitfähigen Material, welches einen der Batteriepole der Batterieeinzelzelle (1) ausbildet. Die erfindungsgemäße Batterieeinzelzelle ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) in wenigstens einem Abschnitt seiner Oberfläche einen Vorsprung (7) aufweist. Innerhalb eines Batteriemoduls (12) aus solchen Batterieeinzelzellen (1) werden diese mittels der Vorsprünge (7) verbunden und elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102022001211-A1 (DE)
Title: Schwenkbare Pedalanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WEBER HANNO
IPC: G05G1/30
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalanordnung (1) für ein Fahrzeug, wobei ein Pedalhebel (3) mit seinem ersten Ende an einem ersten karosseriefesten Lagerpunkt (7) drehbar gelagert ist und an seinem zweiten schwenkbaren Ende eine Pedalfläche zum Kontaktieren eines Fußes aufweist und am Pedalhebel (3) ein Kraftmesselement angeordnet ist, wobei der Kniehebel (5) zwei zueinander drehbar gelagerte Elemente (11) aufweist und der Kniehebel (5) mit seinem ersten Ende an einem zweiten karosseriefesten Lagerpunkt (9) drehbar gelagert ist und an seinem zweiten Ende am Pedalhebel (3) im Bereich der Pedalfläche drehbar gelagert ist, sodass durch Einknicken des Kniehebels (5) um die drehbare Verbindung seiner Elemente (11) von einer Totpunktstellung weg in eine eingeknickte Stellung der Pedalhebel (3) von einer ausgeschwenkten Bedienstellung in eine eingeschwenkte Ruhestellung und zurück mittels eines Aktors (13) verschwenkbar ist, wenn der Aktor (13) eine Drehbewegung des karosserieseitigen Elements (11) des Kniehebels (5) verursacht.
Patent DE-102022001526-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SCHÄDEL TOBIAS
IPC: F02B39/08
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von Abgas aus Brennräumen (16) der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgastrakt (18), mit einem von Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (20), mittels welchem die Luft den Brennräumen (16) zuführbar ist, mit wenigstens einem Abgasturbolader (24), welcher eine in dem Abgastrakt (18) angeordnete Turbine (26) und einen in dem Ansaugtrakt (20) angeordneten und von der Turbine (26) antreibbaren Verdichter (28) zum Verdichten der Luft aufweist, und mit einem Sekundärluftsystem (32), welches eine Sekundärluftleitung (34) aufweist, mittels welcher zumindest ein Teil der Luft an einer stromauf des Verdichters (28) angeordneten Abzweigstelle (A) aus dem Ansaugtrakt (20) abzweigbar und als Sekundärluft unter Umgehung der Brennräume (16) der Verbrennungskraftmaschine (10) in den Abgastrakt (18) einleitbar ist Vorgesehen ist eine zusätzlich zu dem Verdichter (28) vorgesehene Sekundärluftpumpe (36), mittels welcher die Sekundärluft durch die Sekundärluftleitung (34) hindurchzufördern und in den Abgastrakt (18) hineinzufördern ist.
Patent DE-102022002352-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung von flächigen Proben
Inventor: GEISELER HENNING
IPC: G07D7/17
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Prüfung von flächigen Proben, insbesondere von Wertdokumenten oder von zur Herstellung der Wertdokumente verwendeten Halbzeugen, mit einem optischen Sensormodul, das zur optischen Prüfung der flächigen Probe ein Messsignal der flächigen Probe aufnimmt, wenn diese sich in der Soll-Messebene oder zumindest näherungsweise in der Soll-Messebene befindet. Zwischen dem Sensormodul und der flächigen Probe ist ein Fenster in einen Fensterabstand von der Soll-Messebene entfernt angeordnet, der so gering gewählt ist, dass das Messsignal der flächigen Probe in der Soll-Messebene durch einen Rückreflexionseffekt des Fensters erhöht ist. Das Sensormodul ist in einem Modulabstand von der Soll-Messebene entfernt angeordnet, der so gering gewählt ist, dass eine Signalvariation des Messsignals der flächigen Probe als Funktion der Messabstandsabweichung im Bereich der Soll-Messebene durch den Rückreflexionseffekt des Fensters reduziert ist im Vergleich zu einer ohne den Rückreflexionseffekt auftretenden Signalvariation.
Patent DE-102022003369-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem Gehäuseteil und einem Deckel
Inventor: WU ZILI
IPC: F16H57/031
Filed: 2022-09-13
Abstract: Getriebe mit einem Gehäuseteil und einem Deckel,wobei am Gehäuseteil ein einen Oberflächenbereich des Gehäuseteils umrandender Wulst ausgeformt ist,wobei an dem Wulst eine fein bearbeitete Fläche ausgebildet ist,wobei der Deckel mit dem Gehäuseteil verbunden ist,wobei zwischen dem Deckel und der Fläche eine auf der Fläche angeordnete Dichtung, insbesondere Flachdichtung, angeordnet ist,wobei ein Raumbereich vom Deckel und dem Oberflächenbereich sowie dem Wulst begrenzt ist,wobei im Raumbereich ein Lagerdeckel angeordnet ist,wobei der Lagerdeckel mit dem Gehäuseteil verbunden ist und an einer weiteren Fläche anliegt, die an einem weiteren Wulst ausgebildet ist,wobei die weitere Fläche unterbrochen ausgebildet ist.
Patent DE-102022005006-A1 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: MARTIN ALEXANDER
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (10) umfassend eine Dekorschicht (11), eine von einer Vielzahl an durchgehenden Löchern (15) gebildete Mikroperforation (16), eine Beleuchtungs- und/oder Anzeigeeinheit (17), wobei von der Beleuchtungs- und/oder Anzeigeeinheit (17) ausgehendes Licht durch die Mikroperforation (16) der Dekorschicht (11) hindurch an die Sichtseite des Formteils (10) leitbar ist, und eine transparente oder transluzente Lichtleiterschicht (18), wobei die Lichtleiterschicht (18) an der Vorderseite (12) angeordnet ist, wobei sich die Lichtleiterschicht (18) vollständig in die Löcher (15) der Mikroperforation (16) hinein erstreckt, so dass die Löcher (15) vollständig mit dem Material der Lichtleiterschicht (18) gefüllt sind.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils (10).
Patent DE-102022100749-A1 (DE)
Title: Steuerung des landwirtschaftlichen erntevorsatzes
Inventor: YANKE BRADLEY K
IPC: A01D41/127
Filed: 2022-01-13
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Steuern landwirtschaftlicher Erntevorsätze auf Grundlage von Erntegutbewegung relativ zu einem Abschnitt des landwirtschaftlichen Erntevorsatzes offenbart. Das Vorhandensein oder die Bewegung von Erntegut, wie etwa eines Ernteguts, das Getreide darstellt (z. B. Ähren, Köpfe oder Hülsen von Erntegut („EHP“)), relativ zu dem Erntevorsatz der Erntemaschine oder einem Abschnitt des Erntevorsatzes der Erntemaschine kann erkannt werden, wie etwa durch Analysieren von Bilddaten, die ein oder mehrere Bilder darstellen, die im Laufe der Zeit gesammelt wurden. Auf Grundlage einer Position oder Bewegung oder beidem des Ernteguts relativ zu dem Erntevorsatz können ein oder mehrere Parameter des Erntevorsatzes eingestellt werden, um beispielsweise einen Betrag des Kornverlusts zu reduzieren.
Patent DE-102022104754-A1 (DE)
Title: Eine chinesische medizinische badecreme
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61K36/8984
Filed: 2022-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Badecreme der chinesischen Medizin zur Verbesserung der Feuchtigkeitsspeicherung, die, in Gewichtsteilen, die folgenden Rohstoffe umfasst: Dendrobium-Extrakt 20-30, Codonopsis pilosula Extrakt 25-30, Cortex Lycii 10-20, Poria Extrakt 5-10 und Andrographis paniculata Extrakt 10-20.