baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021003747-U1 (DE)
Title: Arbeitszylinder
IPC: F15B15/20
Filed: 2021-12-10
Abstract: Arbeitszylinder,
 aufweisend einen Zylinder (1) und eine Kolbeneinheit (2),
 wobei der Zylinder (1) ein Zylinderrohr (3), ein Verschlussteil (4a) und ein weiteres Verschlussteil (4b) aufweist,
 wobei das Zylinderrohr (3) ein Zylinderrohrende (5a) und ein weiteres Zylinderrohrende (5b) aufweist, wobei das Verschlussteil (4a) an dem Zylinderrohrende (5a) und das weitere Verschlussteil (4b) an dem weiteren Zylinderrohrende (5b) angeordnet ist,
 und wobei das Zylinderrohr (3) und die Verschlussteile (4a, 4b) einen Zylinderinnenraum (6) ausbilden,
 wobei die Kolbeneinheit (2) in dem Zylinderinnenraum (6) mindestens einen Arbeitsraum (6.1) ausbildet,
 und wobei das Verschlussteil (4a) einen Schaftabschnitt (4a.1) und das Zylinderrohr (3) einen Zylinderrohrendabschnitt (5a.1) aufweist und wobei der Schaftabschnitt (4a.1) und der Zylinderrohrendabschnitt (5a.1) einen Kopplungsabschnitt (7a) ausbilden,
 wobei in dem Kopplungsabschnitt (7a) das Verschlussteil (4a) mit dem Schaftabschnitt (4a.1) in das Zylinderrohr (3) in dem Zylinderrohrendabschnitt (5a.1) axial eingeschoben ist und der Kopplungsabschnitt eine proximale Zone (7a.1) und eine distale Zone (7a.2) aufweist,
 wobei der Schaftabschnitt (4a.1) eine Konizität aufweist,
 wobei der Schaftabschnitt (4a.1) zumindest abschnittsweise ein Übermaß gegenüber einem Innendurchmesser des Zylinderrohrs (3) aufweist und wobei das Zylinderrohr (3) dort eine elastische Umfangsdehnung aufweist, wobei der Kopplungsabschnitt (7a) ausgebildet ist, das Verschlussteil (4a) und das Zylinderrohr (3) axial kraftschlüssig und formschlüssig zu koppeln. 
 sowie wobei das Zylinderrohrende (5a) mit dem Verschlussteil (4a) mittels einer umlaufenden Ringschweißnaht (8a) stoffschlüssig verbunden ist und
 wobei die Ringschweißnaht (8a) als Laserschweißnaht ausgebildet ist und eine druckmitteldichte Dichtebene ausbildet.
Patent DE-202021101470-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Streuvorrichtung
IPC: A01C7/06
Filed: 2021-03-22
Abstract: Landwirtschaftliche Streuvorrichtung für Dünger oder anderes in oder auf einen zu bearbeitenden Untergrund zu überführendes Gut, umfassend wenigstens einen Vorratsbehälter (8) für das Gut sowie eine Abgabeeinheit (10), die eine zumindest teilweise durch den verlaufende Rührwelle (12) und wenigstens eine in einem Dosiergehäuse (20) angeordnete Dosierwelle (14) umfasst, mittels der das Gut in Richtung eines Abgabebereiches der Abgabeeinheit (10) förderbar ist, wobei eine eine Antriebseinheit (16) aufweisende Antriebsvorrichtung der Abgabeeinheit (10) zum Antrieb der Dosierwelle (14) insbesondere über die Rührwelle (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die insbesondere unterhalb der Rührwelle (12) der zumindest einen Abgabeeinheit (10) angeordnete wenigstens eine Dosierwelle (14) durch wenigstens einen nach Lösen wenigstens einer Feststellvorrichtung beweglichen und insbesondere abnehmbaren Gehäuseteil (24) des Dosiergehäuses (20) gelagert ist.
Patent DE-202021101688-U1 (DE)
Title: Inneneinrichtungselemente für einen Schrank
IPC: A47B96/06
Filed: 2021-03-30
Abstract: Satz (10) von Inneneinrichtungselementen für einen Schrank, umfassend eine Anzahl von Regalböden (12) zur horizontalen Anordnung im Innenraum des Schranks, dadurch gekennzeichnet, dass der Satz ferner eine Anzahl von Montageelementen (14, 16, 18) zur Montage der Regalböden (12) umfasst, die durch Tiefziehen aus Kunststoff hergestellt sind und jeweils eine flache langgestreckte Form haben, nämlich
 - zumindest ein rechtes Montageelement (16) und ein linkes Montageelement (14), die spiegelbildlich oder identisch ausgebildet sind, zur jeweils senkrechten Anordnung an einer rechten und einer linken Wand des Schranks,
 - und zumindest ein drittes Montageelement (18) zur senkrechten Anordnung an der Rückwand des Schranks, welche Montageelemente (14, 16, 18) auf einer Frontseite eine Anzahl von Nuten (32) zur Aufnahme von Randbereichen der Regalböden (12) umfassen, welche Nuten (32) quer zur Längserstreckung der Montageelemente (14, 16, 18) verlaufen, wobei die Montageelemente (14, 16, 18) auf ihrer Rückseite mit Klebemitteln zum Einkleben der Montageelemente (14, 16, 18) in den Schrank versehen sind.
Patent DE-202021102851-U1 (DE)
Title: Greifbare Halterung für eine Vorrichtung zur transanalen Irrigation des Dickdarms und Baugruppe von Vorrichtung zur transanalen Irrigation und greifbarer Halterung für die genannte Vorrichtung
IPC: A61B50/20
Filed: 2021-05-26
Abstract: Greifbare Halterung für Vorrichtungen zur transanalen Irrigation des Dickdarms des Typs, der Folgendes umfasst:
 - mindestens eine Schlauchsonde (20) länglicher Form, die entlang einer Längsverlaufsrichtung (Y) zwischen einem ersten Ende (21) mit mindestens einer Eintrittsöffnung (210) und einem freien zweiten Ende (22) mit mindestens einer Austrittsöffnung (220) verläuft und dazu bestimmt ist, in die Rektalkavität eines Benutzers eingeführt zu werden;
 - mindestens einen Irrigationsflüssigkeitsbehälter;
 - mindestens eine erste Schlauchleitung (23), die an den genannten Behälter und an das erste Ende der genannten Schlauchsonde angeschlossen ist, um Letztere mit der genannten Irrigationsflüssigkeit zu versorgen; wobei die genannte greifbare Halterung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ein stangenförmig profiliertes Element (10) umfasst, das mit einem mit einem Griff (110) versehenen ersten Endteil (11) und mit einem entlang einer Verlängerungsrichtung (X) zweiten gegenüberliegenden und mit einem Rückhaltekörper (120) versehenen Endteil (12) ausgestattet ist; wobei der genannte Rückhaltekörper (120) mit einer Durchgangsöffnung (122) mit Verlaufsachse (Y') quer zu der Verlängerungsrichtung (X) des genannten zweiten Endteils (12) ausgestattet und geeignet ist, das erste Ende (21) der genannten Schlauchsonde (20) mit der genannten Verlaufsachse (Y') der Durchgangsöffnung (122) parallel zur Längsverlaufsrichtung (Y) der genannten Schlauchsonde (20) und mit Verlaufsachse (Y') der Durchgangsöffnung (122) des genannten Sitzes (121), die quer zur Verlängerungsrichtung (X) des zweiten Endteils (12) der genannten greifbaren Halterung (1) verläuft, in einem Rückhalteverhältnis aufzunehmen, um die Schlauchsonde (20) quer zu dem genannten zweiten Endteil (12) der genannten greifbaren Halterung (1) abzustützen.
Patent DE-202021102889-U1 (DE)
Title: Vakuumanordnung
IPC: C23C16/54
Filed: 2021-05-27
Abstract: Vakuumanordnung (200), aufweisend:
 • eine Vakuumkammer (802), welche zumindest eine abnehmbare Kammertür (802w, 812w) aufweist;
 • zumindest eine in der Vakuumkammer (802) angeordnete Prozessiervorrichtung (402);
 • eine in der Vakuumkammer (802) angeordnete Transportanordnung (100) welche eine erste Wickelhülsenkupplung (WD01) zum Ankuppeln einer ersten Wickelhülse, eine zweite Wickelhülsenkupplung (WD02) zum Ankuppeln einer zweiten Wickelhülse und mehrere Transportrollen, welche einem bandförmigen Substrat einen Transportpfad von der ersten Wickelhülsenkupplung (WD01) zu der zweiten Wickelhülsenkupplung (WD02) und an der Prozessiervorrichtung (402) vorbei bereitstellen;
 • ein erstes Gestell (302) und/oder ein zweites Gestell (304), wovon jedes Gestell mit der zumindest einen Kammertür (802w, 812w) gekuppelt ist und zwei Haltevorrichtungen, von denen jede Haltevorrichtung vorzugsweise eine Platine aufweist, aufweist,
 • wobei die erste Wickelhülsenkupplung (WD01) und/oder die zweite Wickelhülsenkupplung (WD02) zwischen den zwei Haltevorrichtungen des ersten Gestells (302) angeordnet und mittels diesen an der zumindest einen Kammertür (802w, 812w) abgestützt sind,
 • wobei die zumindest eine Prozessiervorrichtung (402) zwischen den zwei Haltevorrichtungen des zweiten Gestells (304) angeordnet und mittels diesen an der zumindest einen Kammertür (802w, 812w) abgestützt ist.
Patent DE-202022001903-U1 (DE)
Title: Querstrebe zur Stabilisierung der Verkleidung zur Verwendung an Kleinkrafträdern
IPC: B62J25/04
Filed: 2022-08-26
Abstract: Querstrebe zur Verwendung an Kleinkrafträdern, welche bauartbedingt ein Beinschild sowie Trittbretter aufweisen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie beidseitig jeweils mindestens zwei Aufnahmen (z.B. Durchgangslöcher) aufweist, um die Strebe mindestens zweimal linksseitig am Zweirad und mindestens zweimal rechtsseitig am Zweirad zu befestigen, wobei der Abstand innerhalb eines Aufnahme-Paares zwischen 60mm und 80mm beträgt.
Patent DE-202022002894-U1 (DE)
Title: Stator
IPC: H02K15/085
Filed: 2022-07-22
Abstract: Stator, umfassend eine Wicklung, vorzugsweise eine Hairpin-Wicklung, für eine elektrische Maschine, insbesondere einen Elektromotor oder Generator, hergestellt durch:
 - Einbringen, insbesondere Einstecken, von Wicklungsgrundkörpern (13) in Statornuten und
 - additives Aufbringen zumindest eines Abschnittes zumindest eines Wickelkopfes (11, 12), insbesondere durch schichtweises Aufbringen eines Aufbaumaterials und örtlich selektives Verfestigen des Aufbaumaterials durch eine Bestrahlung mit mindestens einem auf das Aufbaumaterial auftreffenden Strahl.
Patent DE-202022101810-U1 (DE)
Title: Spannplatte
IPC: B25B11/00
Filed: 2022-04-05
Abstract: Spannplatte (12) zur Aufnahme wenigstens einer Werkstückspanneinrichtung (11) oder eines Werkstücks, wobei die Spannplatte (12) aufweist:
 eine Auflagefläche (26) für die Werkstückspanneinrichtung (11) oder das Werkstück, welche Auflagefläche (26) von mehreren Öffnungen (14, 15, 16, 17) zur Aufnahme von Spannbolzen (18) der Werkstückspanneinrichtung (11) durchsetzt ist, wobei in der Spannplatte (12) Spannschieber (32, 33, 34, 35) angeordnet sind, die jeweils in einer Spannposition mit einem Ende eine der Öffnungen (14, 15, 16, 17) ragen und in einer Freigabeposition außerhalb der Öffnung (14, 15, 16, 17) stehen,
 einen Spannkeil (36), der in der Spannplatte (12) beweglich angeordnet und mit den Spannschiebern (32, 33, 34, 35) über wenigstens ein Federmittel (30, 31) betriebsmäßig verbunden ist.
Patent DE-202022106455-U1 (DE)
Title: Trockeneisstrahldüse für eine Trockeneisstrahlpistole zum Entfernen von Stützkonturen an Bauteilen aus der additiven Fertigung, Trockeneisstrahleinrichtung hierfür und Fertigungsstraße mit derartiger Trockeneisstrahleinrichtung
IPC: B24C5/04
Filed: 2022-11-17
Abstract: Trockeneisstrahldüse (10) für eine Trockeneisstrahlpistole (11) zum Entfernen von Stützkonturen an Bauteilen aus der additiven Fertigung mittels eines Trockeneisstrahls, umfassend einen länglichen Düsenkörper (12), der entlang seiner Längsachse (L) von einer Trockeneisdurchführung (15) durchdrungen ist und an einer ersten Stirnseite (13) einen Trockeneiseinlass (16) der Trockeneisdurchführung (15) und an einer der ersten Stirnseite (13) gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (14) einen Trockeneisauslass (17) der Trockeneisdurchführung (15) aufweist, wobei eine Querschnittsfläche der Trockeneisdurchführung (15) senkrecht zur Längsachse (L) sich ausgehend von einer Einlassquerschnittsfläche (E) beim Trockeneiseinlass (16) in einem ersten Abschnitt (18) der Trockeneisdurchführung (15) entlang der Längsachse (L) bis zu einer Minimalquerschnittsfläche (M) verkleinert und in einem zweiten Abschnitt (19) der Trockeneisdurchführung (15) ausgehend von der Minimalquerschnittsfläche (M) entlang der Längsachse (L) bis zu einer Auslassquerschnittsfläche (A) beim Trockeneisauslass (17) vergrößert.
Patent DE-202022107224-U1 (DE)
Title: System zur sicheren Speicherung und Transaktion von Gesundheitsdaten in miteinander verbundenen implantierten medizinischen Geräten und Steuerungsserver
IPC: G08B21/02
Filed: 2022-12-23
Abstract: Ein System (10) zur sicheren Speicherung und Transaktion von Gesundheitsdaten in miteinander verbundenen implantierten medizinischen Geräten und einem Kontrollserver, wobei das System (10) umfasst:
 eine implantierte medizinische Vorrichtung (1), wobei die implantierte medizinische Vorrichtung (1) in einen Patienten implantiert wird;
 eine Speichervorrichtung (2) für Gesundheitsdaten, wobei die Speichervorrichtung (2) für Gesundheitsdaten mit den implantierten medizinischen Vorrichtungen (1) unter Verwendung einer Kommunikationseinheit (21) über eine drahtlose Kommunikation verbunden ist,
 wobei die Speichervorrichtung (2) für Gesundheitsdaten für die Speicherung von Gesundheitsdaten des Patienten verwendet wird, die in mehrere logische Speicherschichten unterteilt sind, die jeweils verwendet werden, um häufig verwendete Gesundheitsdaten und Speicherzugriffslisten der implantierten medizinischen Vorrichtungen (1), private Gesundheitsdaten des Patienten und
 Zugriffslisten davon und Planungsschema-Gesundheitsdaten und Zugriffslisten davon zu sichern; und
 einen Kontrollserver (3), der mit der Speichereinrichtung (2) für Gesundheitsdaten verbunden ist, um auf die Gesundheitsdaten zuzugreifen und die von der Speichereinrichtung (2) für Gesundheitsdaten empfangenen Gesundheitsdaten durch ein maschinelles Lernmodul (31) kontinuierlich zu überwachen, wobei das maschinelle Lernmodul (31) mit patientenspezifischen Daten trainiert wird, wobei der Kontrollserver (3) alle Implantate eines Patienten und ihre Funktionsweise überwacht und ein Warnsignal an den Patienten und den zugehörigen Arzt sendet, wenn eine Anomalie in den Gesundheitsdaten oder der Funktionsweise der implantierten medizinischen Geräte (1) auftritt.
Patent DE-202023000293-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Crimpen von Bauelementen
IPC: H01R43/042
Filed: 2023-02-09
Abstract: Werkzeug zum Crimpen von Bauelementen zur Herstellung einer kraft- und formschlüssigen elektrischen und mechanischen Verbindung von Bauelementen, wie Aderendhülsen, Kontaktbuchsen oder spezielle Kabelschuhe auf elektrische Leiter oder Verbindungen zwischen Kabeln, Seilen, Leitern oder Steckern, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug einen Grundkörper (1) aufweist, dessen Schenkel als Griffelemente (2) und (3) ausgebildet sind, wobei an den Enden (4) und (5) der Griffelemente (2) und (3) Stege (6) und (7) angelenkt sind, die winklig zueinander in den Grundkörper (1) hineinragen, wobei in einem Schnittpunkt (8) der Stege (6) und (7) ein Einsatz (9) angeordnet ist, bestehend aus einem Halter (10), einem daran befestigten Presselement (11), einem im Scheitelpunkt (12) des Grundkörpers (1) angeordneten Gegenhalter (13), und wobei das Presselement (11) beim Zusammendrücken der Griffelemente (2) und (3) in den Gegenhalter (13) hinein bewegbar ist und gegen die in einer Ausnehmung (15) des Gegenhalters (13) eingebrachten Bauelemente drückt, derart, dass das Presselement (11) in Verbindung mit dem Gegenhalter (13) mit einer Kraft die zu verbindenden Bauelemente zusammenpresst.
Patent DE-202023000549-U1 (DE)
Title: Sportmundschutz mit funktionellem leistungssteigerndem Effekt
IPC: A63B71/10
Filed: 2023-03-10
Abstract: Ein Sportmundschutz mit funktionellem leistungssteigerndem Effekt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schichten (1) verschiedener Folien in einer bestimmten Ausdehnung gestaltet sind, sodass der Einbiss (2) des Gegenkiefers auf der harten Folie aufliegt. Zudem wird der Einbiss so eingestellt, dass sich das Kiefergelenk beim Zusammenbiss in myozentrischer Position befindet. Dadurch kommt es zu positiven Auswirkungen auf die Haltungskontrolle und Leistung. Die Dimensionierung des Mundschutzes erfolgt in der Front vestibulär (3) bis in die Umschlagfalte (8) und geht im Seitenzahnbereich vestibulär (4) und palatinal (5) auf Zahnhalshöhe über. Somit ist bei einem Schlag auf die Frontzähne, ein Schutz der Zahnkronen und Zahnwurzeln vorhanden. In der Front palatinal (6) werden die Zähne bis zur Hälfte der Zahnkrone umfasst, um der Zunge ausreichend Freiraum zu ermöglichen und die Sprechfunktion zu optimieren. Eine harmonische Okklusion (7) wird durch gleichmäßige Verzahnungskontakte eingestellt und kontrolliert, um Störkontakte und damit einhergehende negative Beeinflussung der Leistung zu verhindern.
Patent DE-202023100557-U1 (DE)
Title: Kameravorrichtung zur Erfassung von Objekten
IPC: G06K7/10
Filed: 2023-02-06
Abstract: Kameravorrichtung (10) zur Erfassung von Objekten (30) in einem Erfassungsbereich (12), die eine erste Kamera (16) mit einem ersten Bildsensor (38) und einem ersten Sichtfeld (20) sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (26) aufweist, die dafür ausgebildet ist, mit der ersten Kamera (16) ein Übersichtsbild (34) des Erfassungsbereichs (12) aufzunehmen und das Übersichtsbild (34) auszuwerten, um darin interessierende Bereiche (32, 36a-c) aufzufinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kameravorrichtung (10) eine zweite Kamera (18) mit einem zweiten Bildsensor (42) und einem zweiten Sichtfeld (22) kleiner als das erste Sichtfeld (20) sowie eine Verschiebeeinrichtung (24) aufweist, mit der das zweite Sichtfeld (22) verschiebbar ist, und dass die Steuer- und Auswertungseinheit (26) dafür ausgebildet ist, das zweite Sichtfeld (22) auf einen interessierenden Bereich (32, 36a-c) zu verschieben und mit der zweiten Kamera (18) ein Detailbild des interessierenden Bereichs (32, 36a-c) aufzunehmen.
Patent DE-202023103967-U1 (DE)
Title: Verbesserter de- und montierbarer Stuhlfuß
IPC: A47C7/00
Filed: 2023-07-14
Abstract: Verbesserter de- und montierbarer Stuhlfuß, der baulich einen mittig geöffneten Block (1) und eine Anzahl von Beinplatten (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner eine Anzahl von Grundplatten (3), die an der Seite des mittig geöffneten Blocks (1) angeordnet ist, eine Anzahl von äußeren Begrenzungsblöcken (4), der an der oberen Fläche der Grundplatte (3) angeordnet ist, eine Anzahl von vertikalen Seitenpfosten (5), der an der unteren Fläche der Beinplatte (2) angeordnet ist und zum Einrasten in die Innenseite des entsprechenden äußeren Begrenzungsblocks (4) dient, eine Anzahl von zentrierten Podestplatten (6), die an dem vertikalen Seitenpfosten (5) angeordnet ist, und eine Anzahl von zentrierten Druckplatten (7) umfasst, die an der Seite des mittig geöffneten Blocks (1) angeordnet ist und zum Herunterdrücken der entsprechenden zentrierten Podestplatte (6) dient.
Patent DE-202023104623-U1 (DE)
Title: Klimagerät
IPC: B60H1/00
Filed: 2023-08-15
Abstract: Klimagerät (1), insbesondere für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), welches zumindest einen Luftkanal (30) aufweist und mit einem Gebläse (4) zur Erzeugung eines Luftstroms (5) in dem zumindest einen Luftkanal (30), wobei
 - in dem Gehäuse (2) zumindest ein Wärmeübertrager (6) angeordnet ist, welcher von dem Luftstrom (5) durchströmbar ist,
 - der Wärmeübertrager (6) mindestens zwei Kästen (13) aufweist die gegenüberliegend angeordnet sind,
 - eine erste Aufnahmeeinrichtung (8a) den Wärmeübertrager (6) an einer ersten Seite des Wärmeübertragers (6) aufnimmt,
 - eine zweite Aufnahmeeinrichtung (8b) den Wärmeübertrager (6) an einer zweiten Seite des Wärmeübertragers (6) aufnimmt,
 - die erste Aufnahmeeinrichtung (8a) und die zweite Aufnahmeeinrichtung (8b) im Gehäuse (2) ausgebildet oder mit dem Gehäuse (2) verbunden sind,
 - die erste Aufnahmeeinrichtung (8a) einen ersten längeren Steg (14a1) und einen ersten kürzeren Steg (14a2) aufweist wobei der erste längere Steg (14a1) länger ist als der erste kürzere Steg (14a2),
 - die zweite Aufnahmeeinrichtung (8b) einen zweiten längeren Steg (14b1) und einen zweiten kürzeren Steg (14b2) aufweist wobei der zweite längere Steg (14b1) länger ist als der zweite kürzere Steg (14b2), und
 - die erste Aufnahmeeinrichtung (8a) und die zweite Aufnahmeeinrichtung (8b) den Wärmeübertrager (6) zum Gehäuse (2) hin abdichten
Patent DE-212015000078-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-02-17
Abstract: Steuervorrichtung für eine Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine, die umfasst: ein Substrat, das mit einer elektronischen Schaltung zum Steuern einer Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine gebildet ist; ein Verbindungselement zum Verbinden der elektronischen Schaltung, die auf dem Substrat gebildet ist, mit einem externen Gerät; eine Hülle zum Bedecken einer Substratoberfläche des Substrats; eine Abdeckung zum Bedecken der anderen Substratoberfläche des Substrats; und ein gegen Wasser abdichtendes Klebemittel, das an einem Verbindungsteil zwischen der Abdeckung und der Hülle anhaftet, wobei die Hülle und die Abdeckung jeweils wenigstens einen ausgesparten Abschnitt an dem Verbindungsteil enthalten, wobei eine Seitenwand eines der ausgesparten Abschnitte in den anderen ausgesparten Abschnitt eingeführt ist, um einen Spalt, der mehrfach gefaltet ist, zwischen der Hülle und der Abdeckung zu bilden, wobei sich ein Spalt zwischen einem Inneren, das von einem Äußeren durch die Hülle und die Abdeckung getrennt ist, und dem Äußeren erstreckt und so gebildet ist, dass er im Vergleich zu einer Spaltgröße davon an einem Punkt eine größere Spaltgröße außerhalb des Punkts aufweist, und wobei der Spalt mit dem gegen Wasser abdichtenden Klebemittel gefüllt ist, um fluiddicht zu sein.
Patent DE-212015000304-U1 (DE)
Title: Trolley der Golfballtaschen mit verstellbarer Höhe
IPC: A63B55/60
Filed: 2015-10-30
Abstract: Trolley der Golfballtaschen mit einem verstellbaren Abstand des Trägersitzes der Balltasche, umfassend einen Hauptgriff, eine zentrale Hauptstange, eine Streckungs- und Schubstange und einen Trolleysitz, wobei am unteren Ende des Hauptgriffs ein Verbindungssitz angeordnet ist, und wobei der Verbindungssitz gleichzeitig mit den oberen Enden der zentralen Hauptstange und der Schubstange gelenkig installiert ist, und wobei das untere Ende der zentralen Hauptstange gelenkig an der Mittenposition des Trolleysitzes installiert ist, und wobei das untere Ende der Schubstange gelenkig mit dem hinteren Ende des Trolleysitzes verbunden ist, und wobei am vorderen Ende des Trolleysitzes ein Vorderrad installiert ist, und wobei am Mitten- und Unterteil der zentralen Hauptstange zwei Hinterräder installiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der zentralen Hauptstange und dem Verbindungssitz ein Positionsklemmverriegelungselement angeordnet ist, wobei zwischen der Schubstange und dem Verbindungssitz ein Längenveränderungssitz angeordnet ist, und wobei am Längenveränderungssitz ein Längenveränderungsmechanismus mit verstellbarer Länge angeordnet ist, und wobei am Positionsklemmverriegelungselement ein Verriegelungsmechanismus zum Ansteuern eines Zurückziehens und Frelassens angeordnet ist.
Patent DE-212018000037-U1 (DE)
Title: Doppelkopf-Metallhammer
IPC: B25D1/04
Filed: 2018-09-14
Abstract: Doppelkopf-Metallhammer, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen ersten Hammerkopf (1), einen zweiten Hammerkopf (2), einen Handgriff (3) und ein Federplättchen (4) umfasst, wobei der erste Hammerkopf mit einem Ende des Handgriffs fest verbunden ist und der zweite Hammerkopf an ein Ende des Federplättchens gekoppelt ist, wobei das Federplättchen mit seinem anderen Ende an dem mittleren Abschnitt des Handgriffs befestigt ist, wobei sich der zweite Hammerkopf oberhalb des ersten Hammerkopfs befindet und im Normalzustand zwischen dem zweiten Hammerkopf und dem ersten Hammerkopf ein Zwischenraum vorliegt, und wobei bei einem Hammerschlag der zweite Hammerkopf unter der Einwirkung seiner Trägheit gegen den ersten Hammerkopf schlagen kann.