Patent DE-202018005886-U1 (DE)
Title: Ventilkernaufbau mit elastischem Stück
IPC: F16K31/60
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein Ventilkernaufbau mit elastischem Stück, umfassend:
 ein zylindrisches Ventilgehäuse (10);
 einen Steuersitz (30), der drehbar im Ventilgehäuse (10) angeordnet ist und sich nahe dem oberen Ende des Ventilgehäuses (10) befindet, wobei ein Teil des Steuersitzes (30) aus dem oberen Ende des Ventilgehäuses (10) herausragt und somit freiliegt, wobei ein vertikal verlaufendes Ventilschaftaufnahmeloch (31) in der Mitte des Steuersitzes (30) vorgesehen ist, wobei auf zwei Seiten des oberen Endes des Steuersitzes (30) jeweils eine Begrenzungsstützstruktur angeordnet ist;
 ein Ringstück (20), das auf der Oberseite des Ventilgehäuses (10) angebracht und ringförmig auf dem Steuersitz (30) angeordnet ist, wobei das obere Ende des Ringstücks (20) mit einer ringförmigen Anschlagfläche (21) versehen ist, wobei das Ringstück (20) mit dem Steuersitz (30) zum synchronisierten Bewegen verbunden ist;
 einen Steuerventilschaft (40), der durch eine Achsenanordnung (401) schwenkbar mit dem im Steuersitz (30) vorgesehenen Ventilschaftaufnahmeloch (31) kombiniert ist, wodurch sich der Steuerventilschaft in einem Zustand, in dem die Schwingung in vertikaler Richtung begrenzt ist, befindet, wobei der Steuerventilschaft wahlweise den Steuersitz (30) so antreibt, dass der Steuersitz relativ zum Ventilgehäuse (10) gedreht wird, wobei jede Begrenzungsstützstruktur auf einer korrespondierenden Seite des Steuerventilschafts (40) angeordnet ist, wobei jeweils ein Führungsteil (41) seitlich auf den zwei Seiten des Steuerventilschafts (40) angeordnet ist, wobei jedes Führungsteil (41) relativ zu einer korrespondierenden Begrenzungsstützstruktur angeordnet ist;
 einen Wassersteuerungsmechanismus (50), der im Ventilgehäuse (10) angeordnet und mit dem Steuersitz (30) verbunden ist, wobei der Steuerventilschaft (40) den Steuersitz (30) so antreibt, dass der Steuersitz zur Positionsumschaltung des Wassersteuerungsmechanismus (50) mitbewegt wird, um dadurch den Wasserauslasszustand zu steuern;
 ein U-förmiges elastisches Stück (60), das zwischen dem Steuersitz (30) und dem Steuerventilschaft (40) angeordnet ist, wobei das U-förmige elastische Stück (60) einen Verbindungsabschnitt (61) aufweist, wobei sich jeweils ein Erstreckungsabschnitt (62) in gleicher Richtung aus den zwei Enden des Verbindungsabschnitts (61) erstreckt, wobei der Verbindungsabschnitt (61) an der ringförmigen Anschlagfläche 21 anliegt, wobei jeder Erstreckungsabschnitt 62 jeweils durch eine korrespondierende Begrenzungsstützstruktur hindurchgeführt und dann mit der ringförmigen Anschlagfläche (21) verbunden ist;
 zwei Gleitblöcke (80), die jeweils an einem korrespondierenden Erstreckungsabschnitt (62) angebracht sind, wobei die beiden Gleitblöcke (80), wenn der Steuerventilschaft (40) den Wassersteuerungsmechanismus (50) zur Positionsumschaltung antreibt, von dem Führungsteil (41) so angetrieben werden, dass die beiden jeweils relativ zu ihrer korrespondierenden Begrenzungsstützstruktur einmal hin- und herbewegt werden, wobei gleichzeitig die beiden Gleitblöcke (80) mit den korrespondierenden Erstreckungsabschnitten (62) mitbewegt werden, um somit den einmal durchgeführten Verformungs- und Rücksetzvorgang abzuschließen; und
 einen Ringsitz (70), wobei der Ringsitz (70) konzentrisch auf dem Ringstück (20) und um das U-förmige elastische Stück (60) herum angeordnet ist, um zu verhindern, dass das U-förmige elastische Stück (60) abfällt, wobei der Ringsitz (70) mit einem Brückenabschnitt (71) versehen ist, wobei die Unterseite des Brückenabschnitts (71) mit einem vorstehenden Positionierungsblock (72) versehen ist, wobei eine Aufnahmenut (73) zwischen dem Innenrand des Positionierungsblocks (72) und dem Innenrand des Ringsitzes (70) vorgesehen ist, wobei der Verbindungsabschnitt (61) in der Aufnahmenut (73) untergebracht ist, wobei der Innenrand des Verbindungsabschnitts (61) am Positionierungsblock (72) anliegt, um zu verhindern, dass bei einer Positionsumschaltung des Wassersteuerungsmechanismus (50) das U-förmige elastische Stück (60) relativ zum Ringstück (20) hin- und hergeschoben wird.