baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10228574-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines digitalen Datenstroms und Datenstromempfänger zum Empfangen des digitalen Datenstroms
Inventor: MUELLER REINHARD
IPC: H04J3/06
Filed: 2002-06-26
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zum Übertragen eines digitalen Datenstroms (100), bei dem Informationen über einen Datentakt (102) und über mindestens einen Datenrahmen (101) des digitalen Datenstroms (100) aus dem digitalen Datenstrom (100) wiedergewonnen werden, mit den Schritten:  a) Bereitstellen des digitalen Datenstroms (100), der aus mindestens einer Datenstromeinheit (108) besteht, wobei die Datenstromeinheit (108) umfasst:  a1) mindestens ein Rahmensynchronisierungswort (104), das K Rahmensynchronisierungsbits aufweist, und  a2) mindestens einen Datenblock (103), der N Datenbits (105) aufweist;  b) Empfangen des digitalen Datenstroms (100) in einer Datenstromempfangseinheit (203);  c) Erfassen der Rahmensynchronisierungsworte (104) aufeinanderfolgender Datenstromeinheiten (108) des digitalen Datenstroms (100) mittels einer Synchronisierungsbit-Erfassungseinheit (201);  d) Bestimmen des Datentakts (102) aus einem zeitlichen Abstand der aufeinanderfolgenden Rahmensynchronisierungsworte (104) des digitalen Datenstroms (100) in einer Datentaktbestimmungseinheit (202);  e) Ausgeben des Datentakts (102) in Abhängigkeit von dem zeitlichen Abstand der aufeinanderfolgenden Rahmensynchronisierungsbits (104) des digitalen Datenstroms (100), dadurch gekennzeichnet , dass ein...
Patent DE-10231613-B4 (DE)
Inventor: PROCHNOW UWE
IPC: H04N7/26
Filed: 2002-07-12
Granted: 2004-12-30
Abstract: A method for compressing and decompressing video image date, wherein the contours of image structures are determined in a basic analysis of the video data contained in a video image by means of sudden modifications of brightness and/or tristimulus value in adjacent pixels; the contours thus found are respectively described in segments by means of a parameterized mathematical function and are defined as objects; a color dominance and a color characteristic is determined for the individual objects, in addition to the position and extension of the individual objects and a structural function, such that differential modification in brightness, size, position and orientation of said objects are determined in sequential analyses of video images, taking into account common contours of contiguous objects. The objects thus defined are placed in a structured base frame or sequential frame and are prepared. Contour analysis and structural analysis is carried out by means of neuronal networks.
Patent DE-10242598-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung von Bremsgeräuschen an Kraftfahrzeugscheibenbremsen
Inventor: AAB MANFRED
IPC: F16D65/095
Filed: 2002-09-13
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Reduzierung von Bremsgeräuschen
an Kraftfahrzeugscheibenbremsen mit  – einem Bremssattel (20), der
eine Bremsscheibe (5) axial und radial zumindest teilweise umschließt,  – einem
Schacht (21) im Bremssattel (20),  – in dem ein Bremsbelagträger (10)
an einem schwingungsdämpfendes
Material (43) aufweisenden Belaghaltebolzen (40) relativ zur Bremsscheibe
(5) axial verschieblich geführt
ist und  – der
seitliche Schachtwände
(22) aufweist, wobei der Bremsbelagträger (10) je nach Drehrichtung
der Bremsscheibe (5) an mindestens einer Schachtwand (22) anliegen
kann, und  – einem
Bremskolben (3) zur Druckbeaufschlagung eines mit dem Bremsbelagträger (10)
verbundenen Bremsbelages (11) gegen eine Reibfläche der Bremsscheibe (5),  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Schachtwand (22) zwei Anschläge (30,
35) für den
Bremsbelagträger
(10) aufweist, welche quer zur Axialrichtung des Belaghaltebolzens
(40) unterschiedlich weit in den Bremssattelschacht (21) hineinragen
derart, dass der eine Anschlag (30) während eines Bremsvorgangs eine Verschiebung
(15) oder Verdrehung (17) des...
Patent DE-10244946-B4 (DE)
Title: Kontaktbuchse für eine elektrische Steckverbindung
Inventor: EGENOLF BERNHARD
IPC: H01R13/187
Filed: 2002-09-26
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kontaktbuchse für eine elektrische Steckverbindung mit einem Grundkörper (102) und einer in diesen eingeschobenen Kontaktfeder (108), wobei der Grundkörper (102) an seinem einen Ende einen Anschlussbereich (106) und an seinem entgegengesetzten Ende einen Kontaktbereich (104) zur Aufnahme eines komplementären Steckerstiftes besitzt, der Grundkörper (102) und die Kontaktfeder (108) elektrisch miteinander verbunden sind, der Kontaktbereich (104) eine Kastenform mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt aufweist und die Kontaktbuchse (100) in eine Gehäusekammer (130) eines Gehäuses (129) in einer Einsteckposition einsteckbar und dort mittels eines Verriegelungsschiebers (140) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbuchse (100) an zueinander senkrechten Wänden Elemente (128, 126) aufweist, die dazu geeignet sind, mit dem Verriegelungsschieber (140) zusammenzuwirken, dass ein Element ein Vorsprung (128) und das andere Element eine Eingriffsausnehmung (126) ist, derart, dass in einem Gehäuse (129) um 90° zueinander gedrehte Kontaktbuchsen (100), die in einer Reihe angeordnet sind, mit dem gleichen Verriegelungsschieber (140) verriegelbar sind.
Patent DE-10245122-B4 (DE)
Title: Pneumatisch dämpfendes Lager
Inventor: HOFMANN MANFRED
IPC: F16F13/20
Filed: 2002-09-27
Granted: 2010-10-14
Abstract: Pneumatisch dämpfendes Lager, insbesondere Motorlager für Kraftfahrzeuge, mit einer Arbeitskammer (11), die von einer Tragfeder (13) aus einem elastischen Material begrenzt ist, mit einem im Zentrum der Tragfeder (13) angeordneten Lagerkern (15), mit einer von der Arbeitskammer (11) durch eine Zwischenplatte (18) getrennten Ausgleichskammer (12), wobei die Arbeitskammer (11) und die Ausgleichskammer (12) mit einem Gas, insbesondere Luft, gefüllt sind, und über einen Düsenkanal (19) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitskammer (11) ein federbelastetes Lufteinlassventil (20) aufweist, über das bei dynamischer Anregung der Tragfeder (13) die Arbeitskammer (11) gefüllt wird, und dass an der Arbeitskammer (11) und/oder der Ausgleichskammer (12) mindestens ein Überdruckventil (21) vorgesehen ist, über das Luft nach außen strömen kann.
Patent DE-10245944-B4 (DE)
Title: Stabilisieren von Lasten beim Absetzen aus Transportflugzeugen
Inventor: SCHWAERZLER HANS-JUERGEN
IPC: B64D17/74
Filed: 2002-09-30
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Stabilisieren von Lasten im unkontrollierten Flugzustand während des
Absetzens aus einem Luftfahrzeug mit einer Last (1), einem Hauptschirm
(2) und einem Hilfsschirm (3), einem Ausziehschirm (5) und einer
Ausziehleine (5a) zum Ausziehen der Last (1) aus dem fliegenden
Flugzeug, wobei diese mittels einer Kupplung (4) an der Last (1)
lösbar
befestigt ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  – die Last
(1) wird mittels einer Roll-Unterlage (6) unter der Wirkung der
auf den geöffneten
Ausziehschirm (5) wirkenden Luftkraft die Last aus dem Flugzeug
gezogen, wobei der Ausziehschirm (5) über eine Ausziehleine und die Kupplung
(4) mit der Last (1) verbunden ist und wobei der Hauptschirm (2)
in Form eines Packsacks (2) auf der Last (1) befestigt ist, wobei
eine Verbindungsleine (8) vorgesehen ist, die die Ausziehleine (5a)
mit dem Packsack (3b) des Hilfsschirms (3) verbindet, und wobei
der Hilfsschirm (3) über
eine Hilfsschirm-Leine
(3a) und Stabilisierungsgurten...
Patent DE-10246733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verzögerungsfreien Umsetzung einer Änderung der Einstellung von Druckparameten auf das Druckbild bei einer elektrografischen Druck-oder Kopiereinrichtung
Inventor: KNOTT JOSEPH
IPC: G03G15/08
Filed: 2002-10-07
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur verzögerungsfreien Umsetzung einer Änderung der Einstellung von Druckparametern auf das Druckbild bei einer elektrografischen Druck- oder Kopiereinrichtung,  bei der Ladungsbilder der zu druckenden Bilder auf einem Zwischenträger (ZT) erzeugt werden, die an der Entwicklerstation (E) mit Toner eingefärbt werden,  bei dem Mittel vorgesehen werden, die, ohne die Tonerkonzentration in der Entwicklerstation (E) zu ändern, den Übergang von Toner auf den Zwischenträger in Abhängigkeit der eingestellten Druckparameter ändern, und  bei dem zum Konstanthalten der Tonerkonzentration in der Entwicklerstation (E) ein Sollwert vorgesehen ist, mit dem ein durch Abtastung einer Tonermarke auf dem Zwischenträger (ZT) gewonnenes Messsignal verglichen wird und bei dem in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses die Tonerzufuhr zur Entwicklerstation (E) geregelt wird.
Patent DE-10246741-B4 (DE)
Title: Verfahren und Halbleitereinrichtung zum Abgleich von Schnittstelleneinrichtungen
Inventor: HARTMANN UDO
IPC: G11C29/02
Filed: 2002-10-07
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Abgleich von jeweils steuerbare Stellglieder (12, 17) aufweisenden
Schnittstelleneinrichtungen (10) von Halbleitereinrichtungen (1)
mittels einer mindestens eine Stromquelle (21) aufweisenden Prüfvorrichtung
(2), umfassend die Schritte:  1) Verbinden einer in der Prüfvorrichtung
(2) vorgesehenen Stromquelle (21) mit einem mit einer der Schnittstelleneinrichtungen
(10) verbundenen Schnittstellenanschluss (32) der Halbleitereinrichtung
(1),  2) Steuern eines von der Stromquelle (21) erzeugten Messstroms
(I M ) und Setzen des der Schnittstelleneinrichtung (10)
zugeordneten Stellglieds (12, 17) auf einen Ausgangswert,  3)
Erfassen einer durch den Messstrom (I M )
in der Schnittstelleneinrichtung (10) erzeugten Messspannung (U M ) mittels einer innerhalb der Halbleitereinrichtung
(1) vorgesehenen Abgleicheinheit (5),  4) Vergleich der Messspannung
(U M ) mit einer Sollspannung (U S )
mittels der Abgleicheinheit (5) und  5) Setzen des Stellglieds
(12, 17) in Abhängigkeit
einer Differenz zwischen der Messspannung (U M )
und der Sollspannung (U S ) auf einen Abgleichwert,
bei dem die Messspannung (U M ) in Übereinstimmung
mit der Sollspannung (U S ) ist und...
Patent DE-10253524-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER FRANK
IPC: B62K9/00
Filed: 2002-11-16
Granted: 2007-10-04
Abstract: Scooter for children comprises a steering wheel fixed to a steering rod guided through a vehicle body (1). A bearing surface for a turntable (6) is formed on the underside of the vehicle body. The turntable is held on the bearing surface and contains the bearing for the front axle of the scooter. The turntable also has a curved cut-out extending in the longitudinal direction of the front axle a distance away from the front axle and penetrated by the steering rod, and a further cut-out arranged centrally to the curved cut-out on the side facing away from the front axle and receiving a curved turned-back end (29) of the steering rod.  Preferred Features: The turntable is a plastic injection-molded part.
Patent DE-10311454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung geometrischer Daten an einem Beckenknochen
Inventor: GOEGGELMANN ANDREAS
IPC: A61B5/107
Filed: 2003-03-15
Granted: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung geometrischer Daten an einem Beckenknochen mit einer Navigationseinrichtung für den Beckenknochen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Einrichtung (13) zur Ausmessung der räumlichen Ausdehnung einer oberhalb des Acetabulums (15) angeordneten subchondralen Sklerosezone (19) aufweist sowie eine Datenverarbeitungsanlage (12), die aus den Ausdehnungsdaten der subchondralen Sklerosezone (19) im Beckenknochen (3) den Schwerpunkt (23) dieser subchondralen Sklerosezone (19) und im Randbereich (24) der subchondralen Sklerosezone (19) den Punkt (25) der größten Dicke bestimmt und aus diesen Punkten und der Lage des Mittelpunkts (26) des Acetabulums (15) eine Belastungsebene (27) berechnet und diese als Bezugsebene zur Lagebeschreibung geometrischer Eigenschaften des Beckenknochens (3) verwendet.
Patent DE-10312663-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Fahrzeug mit Kommunikationsvorrichtung
Inventor: MICHAELIDES ROBERT
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-03-21
Granted: 2010-01-21
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (10) mit einer flächigen Anzeigeeinrichtung (1), die zur Übertragung von Daten beliebiger Formate im Nah- und/oder Fernbereich ausgelegt ist, wobei eine oder mehrere Schnittstelleneinrichtungen (2–4) für elektromagnetische Signalübertragung in die Wandung des Gehäuses (9) eingearbeitet sind.
Patent DE-10315376-B4 (DE)
Inventor: LORENZ JOSEF
IPC: C12N1/38
Filed: 2003-04-03
Granted: 2005-07-14
Abstract: Method for culturing the nitrile hydratase (I)-producing strain Rhodococcus rhodochrousM33 (DSM 14230) using a medium based on 12-60 mM phosphate buffer that (a) satisfies the cells' requirement for phosphorous and (b) maintains pH 5.5-9 during culture. An independent claim is also included for a medium for the process comprising, per l, 7.9 g sodium dihydrogenphosphate dodecahydrate; 1.8 g potassium dihydrogenphosphate; 0.02-0.04 g cobalt(II) chloride hexahydrate; 1 g magnesium sulfate heptahydrate; 0-10 g maize extract; 20-90 g glucose and 4-20 g urea.
Patent DE-10318803-B4 (DE)
Inventor: BEHNISCH BORIS
IPC: A61F2/82
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-07-28
Abstract: A device for applying active substances onto surfaces of medical implants, in particular stents, consists of a base station, and of an exchangeable cartridge which can be mounted on the latter. Provided on the cartridge there is a holder for the stents, and a nozzle for spraying the active substance onto the surface of the stent. Provided on the base station there is a drive unit via which the holder and the nozzle are moved relative to one another.
Patent DE-10319866-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Laderaum
Inventor: DIETERLE MICHAEL
IPC: B60R7/02
Filed: 2003-05-03
Granted: 2005-08-11
Abstract: Kraftfahrzeug
(1), insbesondere Personenkraftwagen,  – mit einem Laderaum (2), insbesondere
einem heckseitigen Laderaum, welcher nach unten durch einen anhebbaren
Laderaumboden (3) begrenzt wird,  – mit einem Karosseriehohlraum
(4), insbesondere einer Mulde (5) zur Aufnahme eines Reserverads
(6), der unter dem Laderaumboden (3) angeordnet und durch den Laderaumboden
(3) abgedeckt ist, und  – mit
einem Halterungselement (7), welches den Laderaumboden (3) unterstützt,  dadurch
gekennzeichnet ,  – dass
das Halterungselement (7) randseitig am Karosseriehohlraum (4) befestigt
ist und  – dass
das Halterungselement (7) als Multifunktionsbox (8) zur Aufnahme
von Gegenständen,
vorzugsweise Bordwerkzeug, ausgebildet ist.
Patent DE-10321412-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Längsführung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAASS ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2003-05-13
Granted: 2015-07-16
Abstract: Vorrichtung zur Längsführung eines Kraftfahrzeugs, mit einer Sensoreinrichtung (12) zur Ortung von vorausfahrenden Fahrzeugen (36, 38) auf der eigenen Fahrspur (32) und mindestens einer Nebenspur (30), einem Regler (14) zur Regelung der Geschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs (34) auf eine Wunschgeschwindigkeit (Vs) oder auf einen Sollabstand zu einem der vorausfahrenden Fahrzeuge, und einer Bewertungseinrichtung (26) zur Bewertung des Verkehrs auf der Nebenspur (30) und zum temporären Ersetzen der Wunschgeschwindigkeit (Vs) durch eine vom Bewertungsergebnis abhängige Zielgeschwindigkeit (Vs') für die Weiterfahrt auf der eigenen Fahrspur (32), dadurch gekennzeichnet, daß die Bewertungseinrichtung (26) dazu ausgebildet ist, anhand der von der Sensoreinrichtung (12) gemessenen Abstände und Relativgeschwindigkeiten zweier Fahrzeuge (36, 38) auf der Nebenspur (30) die Wahrscheinlichkeit P zu berechnen, daß das hintere (36) dieser Fahrzeuge zum Überholen auf die eigene Spur (32) ausscheren wird, und die Zielgeschwindigkeit Vs' als fallende Funktion dieser Wahrscheinlichkeit zu bestimmten.
Patent DE-10326773-B4 (DE)
Title: Detektieren des wiederaufgetretenen und im fortgeschrittenen Stadium befindlichen Blasenkarzinoms
Inventor: YUNG BENJAMIN YAT MING
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Detektieren des Wiederauftretens der Erkrankung und des fortgeschrittenen Stadiums
beim Blasenkarzinom, umfassend:  Durchführen einer real-time reversen
Transkription-Polymerasekettenreaktion (RT-PCR) an einem Tumor,
um die Nukleophosmin/B23 messenger-Ribonukleinsäure (mRNA) zu messen, um einen
Ct-Wert zu erhalten;  wobei der Ct-Wert einen Schwellenzyklus
der PCR-Amplifikation kennzeichnet, bei welchem als erstes ein PCR-Produkt
durch Fluoreszenz detektiert wurde; und  Bestimmen eines Differenzwertes
(ΔCt) aus
dem Ct-Wert und einem Kontrollwert;  wobei der Kontrollwert
von einer 18S-rRNA internen Kontrolle stammt; und  wobei, falls
der Differenzwert kleiner ist als 12,5, der Tumor Nukleophosmin/B23 überexpremiert
und wiederauftritt oder in ein fortgeschrittenes Stadium übergehen
wird.
Patent DE-10340069-B4 (DE)
Title: Oberflächenbefestigbare Elektronikvorrichtung
Inventor: YEAN NG KEE
IPC: H01L23/495
Filed: 2003-08-29
Granted: 2010-01-21
Abstract: Oberflächenbefestigbare Elektronikvorrichtung (400, 500, 600, 700, 800, 900), mit folgenden Merkmalen:  einem Körper (402, 502, 602, 702, 802, 902) mit einer ersten Befestigungsoberfläche (410, 510, 610, 710, 810, 910) zum Befestigen der Vorrichtung (400, 500, 600, 700, 800, 900);  zurückgesetzten Abschnitten (420, 421, 520, 521, 620, 621, 720, 721, 820, 821, 920, 921) der ersten Befestigungsoberfläche (410, 510, 610, 710, 810, 910) innerhalb des Körpers (402, 502, 602, 702, 802, 902); und  einer Mehrzahl elektrischer Kontakte (404, 406, 504, 506, 507, 604, 606, 704, 706, 707, 804, 806, 904, 906, 907) in der ersten Befestigungsoberfläche (410, 510, 610, 710, 810, 910),  wobei die elektrischen Kontakte (404, 406, 504, 506, 507, 604, 606, 704, 706, 707, 804, 806, 904, 906, 907) erste Abschnitte (412, 414, 416, 418, 512, 514, 516–519, 616, 618, 716, 718, 719, 816, 818, 916, 918, 919) umfassen, die zumindest einen Abschnitt zumindest einer...
Patent DE-10341473-B4 (DE)
Title: Radaufhängung mit Sicherungsverbindung
Inventor: WANG HUI
IPC: B60B27/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2008-02-14
Abstract: Sicherungsscheibe
(60) mit:  – einem
Flansch (75),  – einer
Hülse (78),
die in axialer Richtung von dem Flansch (75) absteht, wobei die
Hülse (78)
einen geformten Rücksprung
(82) mit einschließt,
der eine nicht zylindrische Verbindungsoberfläche (84) für eine Rotationskopplung der
Sicherungsscheibe (60) an einer Achswelle aufweist.
Patent DE-10344726-B4 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B62D3/12
Filed: 2003-09-26
Granted: 2016-03-10
Abstract: Zahnstangenlenkung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Zahnstange (20), die mit einem Ritzel (14) im kämmenden Eingriff steht und in ihrer Längsrichtung in einer Längsführung (24) eines Gehäuses (22) hin und her verschiebbar geführt ist und einer Drehsicherung (28) zwischen der Zahnstange (20) und dem Gehäuse (22), die zwei an der Zahnstange (20) angeordnete und einen Querabstand (a) voneinander aufweisende Längsführungselemente (42a, 42b) und zwei am Gehäuse (22) angeordnete Gegenführungselemente (40a, 40b) aufweist, die in beiden Umfangsrichtungen der Zahnstange (20) aneinanderliegen und einander übergreifen, wobei wenigstens eines der beiden Gegenführungselemente (40a, 40b) in Richtung auf das zugehörige Längsführungselement (42a, 42b) verstellbar und in der jeweiligen Verstellposition starr fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das verstellbare Gegenführungselement (40a, 40b) exzentrisch an einer Drehwelle (48) angeordnet ist, die drehbar gelagert und in einer jeweiligen Drehstellung fixierbar ist, dass die Längsführungselemente (42a, 42b) durch Seitenflächen einer Längsnut (50) in der Zahnstange (20) gebildet sind, und dass die Gegenführungselemente (40a, 40b) in der Längsnut (50) angeordnet und quer zu den Seitenflächen verstellbar und starr fixierbar sind.
Patent DE-10344774-B4 (DE)
Title: Methode zur Abtrennung der Schichten an Speichermedien für optische Aufzeichnungen
Inventor: WANG JENN-SHING
IPC: G11B7/26
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-07-13
Abstract: Eine
Methode zur Abtrennung der Schichten an Speichermedien für optische
Aufzeichnungen, bestehend aus den folgenden Schritten:  (a)
Unterziehen von Speichermedien für
optische Aufzeichnungen an eine Behandlung mit elektromagnetischen
Wellen;  (b) Nutzung der Eigenschaften der elektromagnetischen Wellen
zur Fokussierung einer großen
Energiemenge auf die dünne
Filmschicht der Speichermedien für
optische Aufzeichnungen;  (c) Lösung der Haftung zwischen der
Trägerschicht
und der dünnen
Filmschichten, um diese dünne
Filmschicht von der Trägerschicht
abzutrennen und um halbfertige Produkte zu erhalten.
Patent DE-19500945-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Flügel einer Tür,eines Fensters oder dergleichen
Inventor: RICHTER ERWIN
IPC: E05F15/63
Filed: 1995-01-14
Granted: 2004-11-11
Abstract: Antrieb
für einen
Flügel
einer Tür
oder eines Fensters,  mit einem elektromechanischen Motor, insbesondere
elektrischer Getriebemotor, und  mit einer Schließfeder,  wobei
der Antrieb eine Abtriebswelle aufweist, die über den elektromechanischen
Motor und/oder die Schließfeder
antreibbar ist und unmittelbar, z.B. über ein Lager, oder mittelbar,
z.B. über
ein kraftübertragendes
Gestänge,
mit dem Flügel
kuppelbar ist,  wobei vorgesehen ist, dass der Flügel über den
elektromechanischen Motor mindestens in Öffnungsrichtung antreibbar
ist und über
die Schließfeder
in Schließrichtung
zumindest im Notfall antreibbar ist, und  wobei die Schließfeder und
der elektromechanische Motor nebeneinander mit gegenseitigem Abstand
in parallelen Ebenen angeordnet sind,. dadurch gekennzeichnet,  dass
die Schließfeder über ein
flexibles oder gelenkiges kraftübertragendes
Element (11) an der Abtriebswelle (4) des Antriebs oder an einer
Welle eines zwischen dem elektromechanischen Motor (6) und der Abtriebswelle
(4) des Antriebs geschalteten Getriebes (9) angreift.
Patent DE-19519334-B4 (DE)
Title: Schlauchartiges Stützelement für Klammernahtbereiche
Inventor: OI SHIGEO
IPC: A61B17/00
Filed: 1995-05-26
Granted: 2006-02-16
Abstract: Schlauchartiges
Stützelement
für Klammernahtbereiche
umfassend einen nicht gewebten Stoff (3) aus bioabbaubarem und bioabsorbierbarem
Material aus der Gruppe: Polyglycolsäure, Polymilchsäure, Copolymere
oder Mischungen von Polyglycolsäure
und Polymilchsäure,
para-Dioxanon, Polycaprolacton und Chitin, der an beiden Enden mit
einer dehnbaren Kettwirkware (4) verbunden ist und eine schlauchartige
Form besitzt, und Nähgarn,
dessen Enden sich über
beide Enden des Stützelements
hinaus erstrecken.
Patent DE-19547315-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit einem Verbinderkörper
Inventor: RYLL JUERGEN
IPC: H02G15/013
Filed: 1995-12-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Elektrischer
Verbinder (2) mit einem Verbinderkörper (8), der sich dicht in
einer Wand anbringen läßt, auf
deren beiden Seiten unterschiedliche Drücke herrschen, wobei der Verbinderkörper (8)
eine sich durch diesen hindurcherstreckende Kontaktdurchführung (16)
aufweist, in der ein Kontakt (24) enthalten ist und der einen Dichtungsabschnitt
(18) enthält,
wobei der Kontakt (24) mindestens einen Leiterangreifbereich (28a,
28b) aufweist, der zum Aufnehmen eines elektrischen Leiters auf
einer Seite der Wand freiliegt, und wobei der Kontakt (24) einen Körperbereich
(38) aufweist, der dazwischen eine Barriere bildet, und der Körperbereich
(38) mit dem Verbinderkörper (8)
durch ein auf dem Körperbereich
(38) getragenes Dichtungselement (26) dicht verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, daß in
der Kontaktdurchführung
(16) eine Schulter (22) ausgebildet ist, an der sich der Kontakt
(24) in axialer Richtung abstützt,
daß der
Kontakt zwei elektrisch miteinander verbundene Leiterangreifbereiche
(28a, 28b) aufweist, die auf beiden Seiten der Wand freiliegen,
und daß das
Dichtungselement (26) entlang den...