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Patent DE-112022000739-T5 (DE)
Title: Stickstoffdotiertes hohles cobalt(ii,iii)-oxid und herstellungsverfahren und dessen verwendung
Inventor: WU XINGYU
IPC: C01G51/04
Filed: 2022-11-11
Abstract: Die Erfindung gehört zu dem technischen Gebiet der Materialsynthese und offenbart ein stickstoffdotiertes hohles Cobalt(II,III)-oxid sowie ein Herstellungsverfahren und dessen Verwendung. Eine chemische Formel des stickstoffdotierten hohlen Cobalt(II,III)-oxids lautet Co3O4-COF-T-D@C-N; und das COF-T-D ist ein kovalentes organisches Gerüst. Aufgrund einer offenen Hohlstruktur weist das erfindungsgemäße stickstoffdotierte hohle Cobalt(II,III)-oxid eine große spezifische Oberfläche auf, folglich somit eine große Kontaktfläche mit einem Elektrolyten aufweisend, was für Lithium-Ionen geeignet ist, um darin transportiert zu werden. Die offene Hohlstruktur verhindert auch, dass beim Be- und Entladen ein Volumeneffekt erzeugt wird, und Stickstoff wird zur Dotierung eingebracht, so dass Granulate stufenweise aktiviert werden können, um die spezifische Oberfläche und die aktiven Stellen zu vergrößern, eine Entlade(Zyklen)stabilität des Materials wird verbessert und eine Rate-Performance des Materials wird verbessert.
Patent ES-2388258-T9 (ES)
Inventor: KLATT AXEL
IPC: H04W48/12
Filed: 2004-07-28
Abstract: The network sharing method has a single radio access network (9) used jointly by a number of different mobile radio service providers (A,B), each mobile radio network having a respective core network (6,7) serately operated by the service provider. Also included are Independent claims for the following: (A) an arrangement for operation of several mobile radio networks; (B) a method for selection of core elements of mobile radio networks.
Patent DE-112021005398-T9 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KUNINAKA Mizuki
IPC: B60C11/13
Filed: 2021-12-07
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen Luftreifen bereit, der auf kompatible Weise Nasslenkstabilität und Trockenlenkstabilität bereitstellt. Der Luftreifen der vorliegenden Offenbarung ist ein Luftreifen, bei dem eine Montagerichtung in Bezug auf ein Fahrzeug vorgegeben ist und der eine Mehrzahl von Hauptumfangsrillen auf einer Laufflächenoberfläche eines Laufflächenabschnitts einschließt. In einer Draufsicht auf einen Reifen wird eine Rillenmittellinie der Hauptumfangsrillen periodisch in einer Reifenbreitenrichtung verschoben, während sie sich in einer Reifenumfangsrichtung erstreckt, und ein abgeschrägter Abschnitt der Fahrzeugmontage-Innenseite, dessen Abschrägungsbreite konstant ist, ist an einem Randabschnitt auf einer Fahrzeugmontage-Innenseite der Hauptumfangsrille ausgebildet.
Patent AT-17114-U1 (AT)
Title: Aufblasbare Abdeckung mit Kanälen zur Befestigung an Pools mit gleich langen Kanten
Inventor: MANFRED ZIMMERMANN
IPC: E04H4/10
Filed: 2020-02-28
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine aufblasbare Poolabdeckung (1) für Pools (8), durch ihre Bauform bedingt mit mindestens acht annähernd gleich langen Kanten, bei der am Rand der Abdeckung (1) mindestens acht gleich lange Kanäle (2) mit passenden inliegenden Rohren (3) anbracht sind. Durch die Rohre (3) verläuft ein Seil (4), idealerweise Gummiseil, das an den Haken (9) der Halterungen (5) befestigt werden kann. Die Halterung (5) ist am Poolgestell (7) befestigt, sodass die Abdeckung (1) annähernd ohne Falten straff auf dem Pool (8) aufliegt und aufgeblasen werden kann. Über Ösen (10) an den Ecken kann diese z.B. über ein Seil nach unten gezogen werden, damit dort keine Falten entstehen.
Patent AT-2431-U1 (AT)
Title: Motorbremse einer viertakt-brennkraftmaschine
Inventor: BREITENBERGER MANFRED ING
IPC: F01L13/06
Filed: 1998-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorbremse einer Viertakt-Brennkraftmaschine für Kraftfahrzeuge mit zumindest einem Auslaßventil (2), das von einem Nocken (7) einer Nockenwelle (6) über einen Kipphebel (4) betätigt wird, sowie einer Einrichtung, die das Auslaßventil (2) beim Bremsvorgang zumindest während des Verdichtungstaktes offen hält, wobei der Grundkreis (7a) des Nockens (7) den Kipphebel (4) oder einen eingefügten Stößel (8a) berührt.Um die Herstellung und die Regelung der Motorbremse zu vereinfachen ist vorgesehen, daß das Auflager des Kipphebels (4) zwischen einem Normalbetrieb einerseits und einem Bremsbetrieb andererseits zugeordneten Stellungen verstellbar ist, wobei die Verstellung in Richtung einer im Bremsbetrieb dauernd offenen Stellung erfolgt.
Patent AT-1381-U1 (AT)
Title: Dachstein
Inventor: OBERMUELLER GERHARD
IPC: E04D1/28
Filed: 1996-08-22
Abstract: Dachstein zur Herstellung einer Dachdeckung mit einer nach innen und einer nach außen weisenden Deckfläche (12, 6) sowie Einhänge-Nasen (25) im Bereich seines Kopfendes, der vorzugsweise entlang zweier parallel zueinander verlaufender Längsseitenkanten mit parallel zu diesen Seitenkanten verlaufenden, sich über die gesamte Länge des Dachsteines erstreckenden Kontaktrillen (1, 2) und gegengleichen Kontaktrippen (3, 3) versehen ist. Der Dachstein weist zufolge Ausbildungen nach Art von mehreren einander überlappenden Einzeldachziegeln eine Treppung (11) auf, wobei der Dachstein, abgesehen von den Verstärkungsrippen (13, 14) zu beiden Seiten der Treppung (11) im wesentlichen gleiche Dicke aufweist. Die an der nach innen weisenden Deckfläche (12) in Dachsteinlängsrichtung verlaufenden Verstärkungsrippen (13, 14) sind ausschließlich unter den Dekorrillen (10) verlaufend angeordnet, wobei diese Verstärkungsrippen (13, 14) geringere Höhe als an den Längsseitenkanten des Dachsteins angeordnete Auflage-Leisten (21, 22) aufweisen. Im Bereich der Treppung (11) ist eine aus der inneren Deckfläche (12) aufragende, der Kontur des Verlaufes der Treppung (11) folgende Rippe (23) angeordnet.
Patent BG-4082-U1 (BG)
Title: Horizontal mill
Inventor: STOYANOV NASKO
IPC: B02C15/00
Filed: 2021-05-31
Abstract: The created horizontal mill consists of a cylindrical body (8), in which radially is located a working sieve (4), as between the working sieve (4) and the cylindrical body (8) is formed a cavity (13). The cylindrical body (8) is fixedly attached on an airtight cabinet (14), in which is located a funnel (10), connected in its wide part with a sack (11) and in its narrow part with the cavity (13). A filter (15) and a fan (17) are mounted in the airtight cabinet (14) on the outlet opening (16). The cylindrical body (8) has a side opening, hermetically sealed with a lid (3), to which externally is mounted an inlet chute (18), connected to a material storage hopper (2), at the outlet of which a adjusting valve (1) is located. On the inner side of the lid (3) are mounted at a distance two rows of fixed pins (5), and opposite them on a rotating disk (7) are attached three rows of movable pins (6). The shaft of the rotating disk (7) is mounted via bearings in the cylindrical body (8) and is driven by an electric motor (12) by a belt gearing (9).
Patent CZ-5825-U1 (CZ)
Title: Partition of pipe entry through a wall or ceiling
Inventor: WIEDEMANN GUNTER DR
IPC: A62C2/06
Filed: 1997-01-20
Abstract: Fire-retardant material which expands under heat, is arranged in several layers between a plastic pipe (1) and the wall passage. The plastic pipe is wrapped in a flexible, fireproof strip in at least one layer, around which is a flexible metal sheet (7) forming a sleeve (4). The metal aluminium sheet protrudes on both sides beyond the fireproof material and is fixed there directly to the plastic pipe by a holder element in the form of a clamp (5) or wire (6) enclosing the plastic pipe. The gap between the sleeve and the wall-passage is filled with mortar, filler or mineral wool (8).
Patent AT-15439-U1 (AT)
Title: Elektrisches Vorschaltgerät mit Extremtemperaturschutz
Inventor: FABIAN LÄNGLE
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Vorschaltgerät 1 zum Betreiben wenigstens einer LED-Strecke oder andere Leuchtmittel 5, aufweisend wenigstens einen Elektrolytkondensator 7, dadurch gekennzeichnet dass, an den wenigstens einen Elektrolytkondensator 7 zumindest ein elektrisches Element 6 zum thermischen Regeln des Elektrolytkondensators 7 angeordnet ist.
Patent AT-13721-U1 (AT)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein drehbar an einem Kranarm gelagertes Werkzeug
IPC: B66C3/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Bei einer Befestigungsvorrichtung (1) ist für ein drehbar an einem Kranarm (2) gelagertesWerkzeug, umfassend zwei senkrecht aufeinander stehende, voneinander in vertikaler Richtungbeabstandete Drehelemente nämlich eine Gehängelasche (3) und ein Kreuzgehänge (4)sowie einen von den Gelenkelementen (3, 4) vertikaler Richtung beabstandeten um einevertikale Drehachse (9) frei drehbaren Rotator (5), wobei das Werkzeug an dem Rotator (5)festgelegt ist, welche Befestigungsvorrichtung (1) zur Betätigung des Werkzeugs eine Mehrzahlvon Hydraulikleitungen (12) von dem Kranarm (2) zu an einer Oberseite des Rotators (5)vorgesehenen Anschlussstücken (15) geführt ist und wobei das dem Rotator (5) benachbarte .Kreuzgehänge (4) als offenes Drehgelenk mit zwei voneinander beabstandeten Drehpunkten (8) ·ausgebildet ist, wobei jede durch ein Zentrum der Anschlussstücke (11) für die Mehrzahl vonHydraulikleitungen (12) verlaufende Längsachse mit der Drehachse (9) des Rotators (5) einenspitzen Winkel (α) einschließt, und das dem Rotator (5) benachbarte Kreuzgehänge (4) imwesentlichen U-förmig ausgebildet ist und benachbart einer Basis (13) des U eine Durchtrittsöffnung(14) für die Hydraulikleitungen ( 12) angeordnet ist.
Patent DE-8123918-U1 (DE)
IPC: F16L55/02
Filed: 1981-08-17
Abstract: 1. Filling body for the reduction of the noise formation in flow channels, particularly in flow channels downstream of the throttle place of gas pressure regulating devices, characterised by a filling body in the shape of a helix (1), preferably of spring wire.
Patent DE-8430165-U1 (DE)
IPC: A61N1/04
Filed: 1984-10-13
Abstract: 1. Bipolar stimulator for treatment of incontinence of the rectal sphincter and of the pelvic floor musculature by electric stimulation, comprising a ball-shaped or egg-shaped head, a plate limiting the depth of insertion, a shaft of smaller diameter formed from insulating material and having an axial lead-through passage, and two electrodes axially spaced apart one from the other and insulated one from another by the shaft material, the one shaft extremity carrying the head and the other shaft extremity carrying the plate, characterised in that in a manner known per se, the entire head (1) and at least the part of the plate (3) Adjacent to the shaft (2) are electrically conductive and that the shaft (2) is outwardly insulating throughout its length.
Patent DE-8502656-U1 (DE)
IPC: B08B3/02
Filed: 1985-02-01
Abstract: A cleaning device for cleaning a surface includes a spray pipe situated at a distance from, and generally parallel to the surface. The spray pipe has a plurality of spray nozzles having a predetermined spacing from one another along the spray pipe. Each spray nozzle has a spray width on the surface to be cleaned. There is further provided a drive for longitudinally displacing the spray pipe. The predetermined spacing is a multiple of the spray width, and further, the spray pipe has detent positions in a displacement path thereof. The number of the detent positions equals the ratio of the spacing to the width, and the distance between detent positions equals approximately the spray width at the most.
Patent DE-8718061-U1 (DE)
IPC: A22C7/00
Filed: 1987-01-16
Abstract: In a machine for filling sausage skins with sausage meat having a main part provided with a discharge means, a storage receptacle arranged on the main part, and a transport means for transporting the sausage meat from the storage receptacle to the discharge means, the improvement comprising in the upper part of the storage receptacle a wall component of the receptacle adapted to be pivoted away.
Patent DE-8810215-U1 (DE)
IPC: F25B9/00
Filed: 1988-08-11
Abstract: The invention relates to an air-cooled compressor for supplying a cryogenic refrigerator (1) with helium having a first condenser (17) with compressed helium flowing through it, having a further condenser (18) with compressor (11) working oil flowing through it and having a fan (19); to eliminate disadvantages associated with the use of air-cooled compressors, it is proposed that the helium and oil condensers (17, 18) are accommodated in a separate housing (16), that the helium condenser (17) is sited upstream, in relation to the airflow produced by the fan (19) of the oil condenser (18), and that the compressor housing (4) and the condenser housing (16) are connected to each other via lines (15, 26, 36, 39). <IMAGE>
Patent DE-9015316-U1 (DE)
IPC: B25B27/02
Filed: 1990-11-07
Abstract: For setting and extracting connecting pins of construction parts, in particular tower units of a tower crane, separable from one another, a device is proposed which is mounted by means of a supporting bell (19) and has a threaded spindle (27) penetrating through the supporting bell (19) in an axially freely movable manner and comprising, at its end located on the side of the bell interior space (15), a coupling head (37, 39) for an axially fixed connection to the connecting pin (9). The threaded spindle (27) and the pin (9) connected thereto can be drawn into or out of the connection region of the construction by means of a spindle nut (29) supported on the supporting bell (19) and provided with rotary working surfaces (33). Since the threaded spindle (27) is guided freely displaceably in the supporting bell (19), firmly fitting pins (9) can be detached readily by light hammer blows after pretensioning by the device. <IMAGE>
Patent DE-9206649-U1 (DE)
IPC: B29C49/32
Filed: 1992-05-15
Abstract: PCT No. PCT/EP93/01186 Sec. 371 Date Sep. 22, 1994 Sec. 102(e) Date Sep. 22, 1994 PCT Filed May 12, 1993 PCT Pub. No. WO93/23232 PCT Pub. Date Nov. 25, 1993A blow molding machine designed as a two station machine (10) has at least one extrusion device (12) and an accumulator head which supplies a tubular thermoplastic parison to two blow molds arranged next to each other and having two horizontally movable blow molding halves. In order to simplify the construction of the machine at reduced space and to achieve a high productivity, the blow molding machine according to the invention has only a three-platen system with three mold mounting plates (22, 24, 26) for clamping the four blow molding halves (14, 16, 18, 20).
Patent SK-1052019-U1 (SK)
Inventor: HALADA PAVEL
IPC: G21C19/32
Filed: 2019-07-12
Abstract: Elektrický koľajový voz (1) na manipuláciu s obalovým súborom vyhoreného jadrového paliva sa využíva ako voz na manipuláciu s obalovým súborom (5) vyhoreného jadrového paliva, pričom jeho hlavnou časťou je koľajový podvozok (2), zdvíhací mechanizmus (3) a vodiaci mechanizmus (4). Na vloženie obalového súboru (5) vyhoreného jadrového paliva slúžia dve dvojice protiľahlých nosných a vodiacich čapov (6), ktoré sú súčasťou obalového súboru (5) vyhoreného jadrového paliva, pričom spodná dvojica slúži na jeho navedenie do tubusu (10) pomocou navádzacích plôch (8) a vodiacich drážok (7) a horná dvojica slúži na manipuláciu pomocou externého manipulačného zariadenia.
Patent AT-8520-U1 (AT)
Title: Kugelschreiber mit auswechselbarem foto
Inventor: BUCHHEIM SONJA
Filed: 2006-01-20
Abstract: Angestrebt wird eine austauschbare und individuelle Gestaltung von einem Kugelschreiber, die durch Einbringung einer Fotographie vorgenommen wird. Der Mittelteil weist ein abnehmbares Plastikröhrchen auf, welches mit einem Foto versehen wird und zwischen Oberteil mit Druckknopf und Fingergriffunterteil festgeschraubt wird. Durch das Einbringen einer Fotographie wird ein Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens mit einem persönlichen Lieblingsmotiv des Verwenders kombiniert, dadurch entsteht ein ganz individuell gestalteter Kugelschreiber, der veränderbar ist, da die Fotographie jederzeit gegen eine Andere auswechselbar ist. Das Ziel ist Gegenstände des täglichen Gebrauches schöner und einzigartiger zu gestalten.
Patent CO-6680077-U1 (CO)
Title: Valvula hidraúlica reductora de presion
Inventor: URREA LEIVA MARCO ANTONIO
IPC: G01M3/00
Filed: 2012-11-16
Abstract: La válvula hidráulica reductora de presión modelo PCC2IM con doble punto de ajuste, permite reducir a dos presiones de ajuste aguas abajo. Una presión máxima (alta) Puede seleccionarse para una demanda de flujo alto y una presión mínima (baja) puede seleccionarse para una demanda de flujo bajo. Este arreglo con doble punto de ajuste permite reducir las pérdidas de agua y evitar las fugas Por sobrepresión de las tuberías durante la demanda baja de flujo. El diseño es 100% hidráulico y adicionalmente al doble punto de ajuste de presión, el punto de transición de presión a determinado flujo, puede ser cambiado de acuerdo a las necesidades. Está válvula con patente pendiente permite además Una transición suave entre ambos puntos de ajuste.Un sistema con reducción de presiones durante periodos de baja demanda es ilustrado en la gráfica. A bajos flujos se mantiene una presión mínima y Cuando el flujo crece cambia la presión de ajuste para alcanzar la máxima presión de ajuste. El punto entre la presión baja y la presión alta es ajustable de acuerdo a las necesidades del sistema. La zona de  ahorros de agua  abajo de la línea de la presión máxima representa la eficiencia de la válvula reduciendo las pérdidas de agua y evitando rompimientos de tuberías en el sistema.
Patent DE-20023138-U1 (DE)
Title: Pulse detector generates pulse detection output signal if several valid sample values exist and pulse signal falls below reference voltage close to null
IPC: H03K5/1536
Filed: 2000-08-24
Abstract: The device detects pulses by detecting a switching point close to the null crossing of a pulse signal and has a comparator (31) whose one input receives the electrical pulse signal and whose other input receives a reference voltage close to null and a logic unit (35) with a signal input connected to the comparator output. The logic unit samples the comparator output at a defined sampling rate and generates an internal activation signal if several valid sample values exist so that a pulse detector output signal (STOP) is generated if the pulse signal falls below the reference voltage (URef1) and an activation signal is present. Independent claims are also included for the following: a method of detecting sinusoidal pulses and a magnetostrictive position sensor with a pulse generator.
Patent DE-20121690-U1 (DE)
Title: Water vessel with internal electrical lighting to illuminate flowing water
IPC: F21S8/00
Filed: 2001-11-20
Abstract: The electrical lighting unit [2] is a sealed unit that is located within a water container having water flowing from an inlet [1] to an outlet [6]. The lighting output is in the direction of flow from a bulb and reflector [4,5].
Patent DE-20201591-U1 (DE)
Title: Swinging ball skittles game involves ball suspended on chain from cross bar of column arrangement
IPC: A63D7/00
Filed: 2002-01-09
Abstract: The swinging ball skittles game involves a ball (6) suspended on a chain (7) from the cross bar (3) of a column arrangement. The ball is made to swing manually by a player in order to knock over skittles (4) located on a base plate (2). The number of skittles knocked over by each successive player is noted by a game controller to ascertain who is the winner.
Patent DE-20214093-U1 (DE)
Title: Adjusting screw for joining heavy part to wooden or other solid part at a distance from below, comprising insertion area for fixing screw
IPC: E04F13/08
Filed: 2002-09-12
Abstract: The adjusting screw (1) is either inserted into the upper wooden part (5) directly or, in the case of concrete or brick (6), into an anchoring sleeve (8), accommodated in a pre-drilled hole (7). The hexagonal head and the adjacent area of the shaft of the adjusting screw (1) are provided with an inner thread (4) for the insertion of the tip of a fixing screw (2) which has been guided through the lower wooden part (3) before. The lower surface of the hexagonal head serves also as the support surface for the lower part (3).
Patent DE-20217107-U1 (DE)
Title: Chair supporting person working in upright position, comprising height adjustable seat and backrest and swivel mounted stands
IPC: A47C7/40
Filed: 2002-11-06
Abstract: A padded seat part (12) and a padded backrest (13) are attached with clamping elements (23, 24) to the inclined support column (2) which also serves as the front leg provided with a ball joint (3) at its lower end. Two stands (7) with ball joints (3) at their lower ends are swivel mounted to a perforated plate also serving as a footrest (5) and attached to the lower area of the column (2). All parts can be adjusted regarding their height and level of inclination.
Patent DE-20307440-U1 (DE)
IPC: E04H12/22
Filed: 2003-05-12
Abstract: The adjusting foot (10) for the support of a profiled bar (12) on a base surface has a first baseplate (14), a first fastening plate (16) extending at right angles to the baseplate, and a first adjusting device (18) to adjust the inclination of the profiled bar. The adjusting device has a first adjustment plate (20) which extends at right angles to the first fastening plate in the longitudinal direction, and the inclination of which is adjustable in relation to the first baseplate.
Patent DE-20309022-U1 (DE)
Title: Control display for home trainer, comprising separate fields for specific data in relation to individual condition
IPC: A63B24/00
Filed: 2003-06-11
Abstract: The device (20) is designed in order to display various training related data in different areas (21, 22, 23, 2425, 26, 27, 28, 29) of the monitor. The actual pulse rate can be indicated (1) as well as a maximum (4) and a minimum (3), the consumed energy (13), the fictive distance (8) already run or ridden, the speed (9), the pedaling rate (12) and other relevant information. The central area (27) can be individually programmed.
Patent DE-20309714-U1 (DE)
Title: Curtain rod holder, has rubber ring inside cavity which can be compressed by turning screw in order to fix curtain rod into position
IPC: A47H1/142
Filed: 2003-06-24
Abstract: The holder (1) contains a round cavity for a deformable rubber ring (3), the recess being flush with the edge of the pocket (4) for locating the curtain rod (2). A thread for a screw (5) is present in the middle of the cavity and the head of this screw is designed to compress the rubber ring so that it protrudes beyond the edge of the pocket and presses against the curtain rod, fixing it into position.
Patent DE-20310490-U1 (DE)
Title: Optical signal device for illuminating a motor vehicle wheel rim has removable light housing built into the hub
IPC: F21V8/00
Filed: 2003-07-08
Abstract: An optical signal device for a motor vehicle rim comprises a housing (16) in a hub region having a light (13), preferably an LED, control element (12) and a current source. There is an at least partly transparent housing walls outwards from the hub to produce an illuminated hub region. An independent claim is also included for a device as above comprises a layer of colored light pigment.
Patent DE-20313851-U1 (DE)
Title: Device suitable for splash protection of skin when using toilet, designed as tablet unfolding when getting in contact with water
IPC: A47K17/00
Filed: 2003-09-02
Abstract: A foam creating substance or a mix is integrated in a layer (9) between two outer layers of cellulose or a similar material forming a long strip (1). The strip (1) is folded several times in an accordion fashion in order to create small individual chambers. The complete unit is pressed into a tablet. Before using the toilet several of the tablets are thrown into the bowl resulting in an unfolding of the strips (1) into a corrugated flexible cushion, which can be easily disposed of by flushing the toilet after use.