baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014002377-B4 (DE)
Title: Kapillarelektrophoresevorrichtung
Inventor: MIYATA HITOSHI
IPC: G01N27/447
Filed: 2014-06-11
Granted: 2022-12-29
Abstract: Kapillarelektrophoresevorrichtung, welche Folgendes aufweist:eine Kapillare (201),einen Pufferlösungsbehälter (208), wobei ein Probenansaugende (209), welches einem Ende der Kapillare (201) entspricht, durch das eine Probe injiziert wird, in eine Pufferlösung (210) eingetaucht ist,einen Flusskanal, mit dem ein dem anderen Ende der Kapillare (201) entsprechender Kapillarkopf (301) verbunden ist,einen ein Phoresemedium (213) enthaltenden Phoresemediumbehälter (214), der mit dem Flusskanal verbunden ist, undeinen Mechanismus zum Injizieren des Phoresemediums (213) im Phoresemediumbehälter (214) durch den Flusskanal in die Kapillare (201), wobeider Phoresemediumbehälter (214) einen Deckel (401), einen mittleren Deckel (402), einen Gummifilm (403), einen Hauptkörperabschnitt (404) und einen Kolben (405) aufweist,der Deckel (401) mit einem Schraubabschnitt (406) zum Befestigen des Deckels (401) am Hauptkörperabschnitt (404) durch Drehen des Deckels (401) versehen ist undder Hauptkörperabschnitt (404) und der mittlere Deckel (402) befestigt werden, indem sie ineinander eingepasst werden und nur eine Kraft in vertikaler Richtung auf den Gummifilm (403) übertragen wird, wenn der Deckel (401) befestigt wird.
Patent DE-112014006688-B4 (DE)
Title: Digital-Broadcast-Empfänger und Digital-Broadcast-Empfangsverfahren
Inventor: KAWAI TAKANORI
IPC: H04N21/434
Filed: 2014-05-20
Granted: 2018-01-04
Abstract: Digital-Broadcast-Empfänger (1) mit: einem Empfangsprozessor (2–5) zum Empfangen eines Digital-Broadcasts und zum Extrahieren einer Dienstidentifizierungsinformation zum Identifizieren von Diensten des Digital-Broadcasts aus einem empfangenen Signal; einem Positionsinformationsbestimmer (8) zum Bestimmen einer Positionsinformation über einen Empfangsort des Digital-Broadcasts; einem Dienstinformationsspeicher (9) zum Hinzufügen eines physikalischen Kanals des Digital-Broadcasts und der Positionsinformation über den Empfangsort zu der Dienstidentifizierungsinformation, die aus dem empfangenen Signal des Digital-Broadcasts extrahiert worden ist, und zum Speichern der Dienstidentifizierungsinformation als eine Dienstinformation; und einem Dienstidentifizierer (7) zum Aktualisieren einer Dienstidentifizierungsinformation über einen via einen selben physikalischen Kanal empfangenen zweiten Dienst, wobei die Dienstidentifizierungsinformation in dem Dienstinformationsspeicher (9) gespeichert wird, durch Verwendung einer Dienstidentifizierungsinformation über einen ersten Dienst des Digital-Broadcasts, der durch den Empfangsprozessor (2–5) empfangen worden ist, wenn ein Empfangsort des ersten Dienstes des Digital-Broadcasts, der durch den Empfangsprozessor (2–5) empfangen worden ist, und ein Empfangsort des zweiten Dienstes, der via denselben physikalischen Kanal empfangen worden ist und in dem Dienstinformationsspeicher (9) gespeichert ist, in einem identischen Empfangsgebiet sind, aber die Dienstidentifizierungsinformation über den ersten Dienst sich von der Dienstidentifizierungsinformation über den zweiten Dienst unterscheidet.
Patent DE-112015005036-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführvorrichtungen
Inventor: NIWA KENSUKE
IPC: F02M37/10
Filed: 2015-11-02
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kraftstoffzuführvorrichtung (1) umfassend:
 eine Kraftstoffpumpe (41) zum Zuführen von Kraftstoff (F) aus einem Kraftstofftank (7), und
 einen Untertank (5) mit einem temporären Speicherbereich (S), der in der Lage ist den Kraftstoff (F) temporär zu speichern,
 wobei der Untertank (5) einen obersten Teil (Sa) des temporären Speicherbereichs (S), in dem der oberste Teil (Sa) geformt ist auf einer oberen Oberfläche des Untertanks (5), und eine Einströmöffnung (55) enthält, um zu ermöglichen, dass der Kraftstoff (F) aufgrund seines Eigengewichts natürlich in den Untertank (5) strömt, wobei die Einströmöffnung (55) an der oberen Oberfläche des Untertanks (5) geformt ist,
 der oberste Teil (Sa) des temporären Speicherbereichs (S) oberhalb der Einströmöffnung (55) angeordnet ist,
 der Untertank (5) eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, die einander in einer Draufsicht gegenüberliegen,
 die Einströmöffnung (55) sich näher an der ersten Seite befindet als eine Mitte des Untertanks (5), und
 der oberste Teil (Sa) des temporären Speicherbereichs (S) näher an der ersten Seite angeordnet ist als die Einströmöffnung (55).
Patent DE-112016001320-B4 (DE)
Title: Auslegeranbringungs-/Trennungsvorrichtung eines Kranes und Auslegeranbringungs-/Trennungsverfahren für einen Kran
Inventor: HANAMOTO TAKAHIRO
IPC: B66C23/42
Filed: 2016-03-18
Granted: 2022-05-12
Abstract: Auslegeranbringungs-/Trennungsvorrichtung (1) eines Kranes, wobei die Vorrichtung (1) Folgendes aufweist:einen oberen Drehkörper (13);einen Ausleger (20), der an dem oberen Drehkörper (13) über einen Auslegerbasisstift (20a) angebracht ist, um höhenverstellbar zu sein;einen Antriebszylinder (19, 31), der in dem oberen Drehkörper (13) oder dem Ausleger (20) vorgesehen ist, um den Ausleger (20) anzutreiben; undeinen Auslegerstützabschnitt (50, 60, 70, 71, 72), der den Ausleger (20) stützt,wobei zumindest ein Teil des Auslegerstützabschnitts (50, 60, 70, 71, 72) näher an einer vorderen Auslegerendseite (X2) angeordnet ist als der obere Drehkörper (13), undwobei, wenn der Antriebszylinder (19, 31) einen Ausfahr- und Einfahrbetrieb in einem Zustand durchführt, in dem eine Kopplung zwischen dem oberen Drehkörper (13) und dem Ausleger (20) durch den Auslegerbasisstift (20a) unterbrochen ist, der Auslegerstützabschnitt (50, 60, 70, 71, 72) den Ausleger (20) stützt, um zu ermöglichen, dass sich ein hinterer Endabschnitt (21) des Auslegers (20) in eine Auslegerachsenrichtung (X) bewegt, wobeider Ausleger (20) ausfahrbar ist, undder Antriebszylinder (19, 31) ein ausfahrbarer Zylinder ist, der bewirkt, dass der Ausleger (20) ausfährt und einfährt,der Auslegerstützabschnitt (50, 60, 70, 71, 72) Folgendes aufweist:einen vorderendseitigen Auslegerstützabschnitt (60); undeinen hinterendseitigen Auslegerstützabschnitt (70), der näher an einer hinteren Auslegerendseite (X1) angeordnet ist als der vorderendseitige Auslegerstützabschnitt (60),der Auslegerstützabschnitt (50, 60, 70, 71, 72) eine Schiene (53) aufweist, die sich in der Auslegerachsenrichtung (X) erstreckt, undder hinterendseitige Auslegerstützabschnitt (70) in der Auslegerachsenrichtung (X) entlang der Schiene (53) unabhängig gegenüber dem Ausleger (20) beweglich ist.
Patent DE-112017004397-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Einstufung von hybriden Spracherkennungsergebnissen mit neuronalen Netzwerken
Inventor: ZHOU ZHENGYU
IPC: G10L15/32
Filed: 2017-11-15
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren (200) zur Spracherkennung in einem automatisierten System, umfassend:Erzeugen (204), mit einer Steuerung (148), mehrerer Merkmalsvektoren, wobei jeder Merkmalsvektor einem Kandidatenspracherkennungsergebnis in mehreren Kandidatenspracherkennungsergebnissen entspricht, wobei das Erzeugen eines ersten Merkmalsvektors in den mehreren Merkmalsvektoren für ein erstes Kandidatenspracherkennungsergebnis in den mehreren Kandidatenspracherkennungsergebnissen ferner Folgendes umfasst:Identifizieren, mit der Steuerung (148), mindestens eines Auslösepaares, das zwei vorbestimmte Auslösewörter beinhaltet, innerhalb des ersten Kandidatenspracherkennungsergebnisses, bezüglich mehrerer vorbestimmter Auslösepaare, die in einem Speicher (160) gespeichert sind; undErzeugen (208), mit der Steuerung (148), des ersten Merkmalsvektors, der ein Element für das mindestens eine Auslösepaar beinhaltet;Bereitstellen (212), mit der Steuerung (148), der mehreren Merkmalsvektoren als Eingaben in ein neuronales Netzwerk;Erzeugen (216), mit der Steuerung, mehrerer Einstufungsbewertungen, die den mehreren Merkmalsvektoren für die mehreren Kandidatenspracherkennungsergebnisse entsprechen, basierend auf einer Ausgabeschicht des neuronalen Netzwerks; undBetreiben (220), mit der Steuerung (148), des automatisierten Systems unter Verwendung des Kandidatenspracherkennungsergebnisses in den mehreren Kandidatenspracherkennungsergebnissen, das einer höchsten Einstufungsbewertung in den mehreren Einstufungsbewertungen entspricht, als Eingabe.
Patent CZ-305267-B6 (CZ)
Title: Device for producing wood-based boards with enhanced density profile
Inventor: KLÍMEK PETR
IPC: B30B15/06
Filed: 2014-01-08
Abstract: The present invention relates to a device for producing wood-based boards with enhanced density profile, comprising a pair of plate-like pressing tools, whereby the pressing tools (2, 3) are provided on side abutting the pressed board (4) with a shaped relief (6) projecting from a bolster (9) working surface (5) plane wherein the relief (6) consists of separate shaped elements (7), whereby the shaped elements (7) of the relief (6) are performed as regular geometrical figures with adjoining edges merging into one, wherein the geometrical figures are performed as hexagons and the geometrical figures performed on the surface of one pressing tool are offset relative to the figures on the surface of the other pressing tool.
Patent CZ-297102-B6 (CZ)
Title: Adhesive, flexible and nonflammable product intended particularly for stabilization of soil formations
Inventor: WEBER FRANCK
IPC: C09K17/36
Filed: 1999-02-03
Abstract: The present invention relates to an adhesive, flexible and nonflammable product intended particularly for stabilization of soil formations or banks of coal, further for building dams as well as for filling cavities and sealing against air and gases, which product can be applied by injection, spraying or filling. The invented product consists of two components i.e. a resol-based resin along with addition of linear polyesters and a catalyst component containing in addition to sulfonic acids a resorcinol-formaldehyde precondensate, whereby the ratio of the resin component to the catalyst component in a mixture ranges from 1:1 to 4:1.
Patent CZ-286795-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for spinning material consisting of at least two different polymeric components
Inventor: HAGEN GERRY A
IPC: D01D5/28
Filed: 1993-03-29
Abstract: The invented spinning process is characterized in that melted polymeric components (R, G, Y, B) being separated from each other are supplied into a spinning nozzle (32) having holes (53) for discharging endless fibers (34). Each individually separated polymeric component (R, G, Y, B) is first distributed in such a manner that it is available as an independent polymeric component (R, G, Y, B) for each rear inlet hole (52) of the spinning nozzle (32), whereupon a selection is carried out which polymeric component or polymeric components or whether some of the polymeric components (R, G, Y, B) available for each of the rear inlet holes (52) will be supplied to the corresponding rear inlet hole (52) of the spinning nozzle (32) for subsequent discharge in the form of an endless fiber (34) from the spinning nozzle (32) discharge hole and from the discharge holes there is then discharged a plurality of endless fibers (34·) formed by various polymeric components. In the apparatus for making the above described process there is placed in the direction of the polymeric component flow in front of a spinning nozzle (32) and behind a receiving means (101) a distribution mechanism (100) comprising means (102, 103, 104, 105) for distributing individual partial flows (15, 20, 24, 28) of the polymeric components (R, G, Y, B)  into the spinning nozzle (32). Said distributing mechanism (100) outlets are situated counter corresponding rear inlet holes (52) of the spinning nozzle (32) and spinning nozzle (32) there is placed a selection means (200) for selective closing and opening the connection between the outlets and rear inlet holes (52) of the spinning nozzle (32).
Patent CZ-283918-B6 (CZ)
Title: Complete steering pivot of a wheel, performed as one piece
Inventor: MITCHELL JAMES
IPC: B60B35/14
Filed: 1993-03-30
Abstract: A one-piece steering knuckle assembly (10) for heavy commercial vehicles such as trucks has a flanged body (11) wherein the tie rod arm (16) and in some instances the steering arm (14) extend from the flanged body (11) in a one-piece manner. The flanged body (11) is constructed and arranged to receive a brake assembly thereon and the wheel spindle (12) extends from the flanged body (11) also in a unitary manner. In a preferred manner, the steering or the tie rod arms (14,16) are forged to the flanged body (11) through enlarged bosses (27,28) which provide for connection to an axle (18) by a king pin (21). <IMAGE>
Patent CZ-283829-B6 (CZ)
Inventor: STARLINGER HUEMER FRANZ
IPC: D03D51/34
Filed: 1995-09-19
Abstract: Odtahové zařízení tkaniny kruhového tkacího stroje má alespoň dva odtahové válce (11, 12) a případně balík tkaniny (13) otáčený převodovými prostředky (10) poháněnými motorem (60), jehož otáčky jsou ovladačem otáček (61) regulovány počítačem (62), který vysílá impulsy (63) a nebo je podobným zařízením spojen s hlavním pohonem (51, 8) kruhového tkacího stroje pro vytváření regulačních impulsů proporcionálních k otáčkám kruhového tkacího stroje, případně hlavního hřídele (8). To umožňuje lineární zrychlování nebo zpomalování odtahu tkaniny podle otáček kruhového tkacího stroje, takže se zejména při odstavování nebo při náběhu kruhového tkacího stroje zamezí nechtěným změnám předem určené hustoty útkových nití.ŕ
Patent CZ-285897-B6 (CZ)
Title: Plate-like bed, particularly a device for supporting straight standing object
Inventor: KUSSER JOSEF
IPC: E04B1/36
Filed: 1995-04-04
Abstract: The plinth plate (2) is float-mounted on a vertical axle rotating on the base-plate (1), on a film of liquid which absorbs the vertical and horizontal forces on the plinth plate. The top side of the base plate has a recess (4) which holds a centering protuberance (3) protruding from the underside of the plinth plate. The recess has an inlet (5) pressing at least one liquid into a gap between the recess and the centering protuberance. <IMAGE>
Patent SK-285705-B6 (SK)
Title: Frame for railway wagons
Inventor: BAK STANISLAW
IPC: B61G7/10
Filed: 1998-03-06
Abstract: A frame for railway wagons has on both sides (8, 9) of a frame end (6, 7) created top parts (10, 11) and these top parts having several holes (14) provided for attaching buffers and a opening (12) for adjusting the variable buffer projection. Opening (12) is positioned co-axially on the buffer axis and opening (13) is created on the frame end (6, 7) on the extension of the opening (12) axis. On both sides (8, 9) are located guiding pieces (15, 16) of guide element and between the longitudinal members (2, 3) forming the longitudinal girder are located a front bracket and rear bracket (19, 20). In the longitudinal members (2, 3) are created front holes (21) for attaching a drawing gear (22) of a screw coupling and back holes (23) for attaching a buffing and drawing gear (24) of a automatic coupling.
Patent SK-283126-B6 (SK)
Title: Device for opening and closing of tap in metallurgical furnace
Inventor: WINCH REGINALD W
IPC: F27B3/19
Filed: 1993-05-13
Abstract: Device for opening and closing of tap in metallurgical furnace contains a stabile holder carrying the upper arm (4) and bottom arm (24) independently rotarily placed with its one end on the holder. To the one of the arms (4) there is a driller (7) connected and to the second arm (24) there is the tap (25) of the tap connected. The trajectories of the arms (4, 24) oscillation are mutually inclined so that the driller (7) and the tap (25) can be moved to the rest positions in the levels suitable for operation and maintenance and each into the operational position in front the tap (3). The driller (7) is preferably connected to the upper arm (4). The connection between each arm (4, 24) and the holder is realised by two vertically placed rotary bearings (8, 9, 10 and 11) of the big diameter and driving system consisting of the two hydraulic cylinders (12, 13).
Patent CZ-277704-B6 (CZ)
Title: Tubes from sulfur-containing concrete and process for producing thereof
Inventor: LARSEN LEIF HOLBAUM AARLEFF
IPC: C04B/
Filed: 1990-03-09
Abstract: Acid resistant concrete articles, especially sulphur concrete pipes manufactured from a material formulated on the basis of a composition of portland cement concrete suitable for the manufacture of pipes by means of the dry casting method, the volume of portland cement, filler and water being replaced by a substantially equivalent volume of sulphur cement and filler, while the amount of other components remains substantially unchanged. The sulphur concrete pipes are manufactured by mixing the components of the material and adjusting the mixture to a temperature, where sulphur cement is liquid. At this temperature the mixture is cast while subjected to vigorous vibration, using a casting mould preheated to a temperature of up to 160 DEG C. The cast pipes can be removed from the mould immediately after casting. After only 24 hours they have obtained sufficient strength to be delivered to a building site. Sulphur concrete pipes are most suitable in aggressive environments, since they are resistant to acid and salt attacks.
Patent CS-275747-B6 (CS)
Inventor: FIALA KAREL ING
IPC: D21F11/08
Filed: 1988-06-10
Abstract: Nově řešený papír je
interiérových tapet,
používá nezesvětlený
vhodný pro výrobu
Pro jeho výrobu se
sběrový papír, obsahující
převážně lignifikovaná vlákna,
který je*použit do základní vrstvy duplexu.
Krycí vrstva je vytvořena ze 75 až
95 % hmot. bělené buničiny a 5 až 25 %
hmot. plnidel. Obě vrstvy obsahují dále
5 až 15 % pomocných chemických prostředků,
vztaženo na hmotnost vláken. Papír
je dále oboustranně zušlěchtěn, a to nánosem
roztoku polysacharidú v množství
1,5 až 5 g/m , případně jednostranným
pigmentovým nátěrem krycí vrstvy z buniěiny
v množství 5 až 20 g/πΓ a spodní
vrstvy nátěrem polysacharidú v množství
0,5 až 3 g/nr. Povrchové zušlechťování
je prováděno přímo v lince papírenského
stroje. Papír je vhodný i pro výrobu
hluboceražených tapet.
Patent CZ-285109-B6 (CZ)
Title: Two-layer capacitor
Inventor: VARAKIN IGOR NIKOLAEVICH
IPC: H01G11/30
Filed: 1995-08-14
Abstract: The present invention relates to electrical engineering and may be used for making devices accumulating electric energy. Object of the invention is to improve the electrical characteristics of double-layer capacitors. To this end a pair consisting of a nickel oxide electrode and an electrode made of a fibrous carbonic material as well as of an aqueous alkaline or aqueous carbonate electrolyte is used. In order to increase the power of the capacitor, the carbonic material of one of the electrodes represents a nickel- or copper-plated one.
Patent CZ-291573-B6 (CZ)
Title: Infant formula for treating regurgitation
Inventor: MARTINEZ SARAH B
IPC: A23L33/00
Filed: 1996-05-23
Abstract: The present invention relates to an infant formula characterized in that it comprises a thickening agent being selected from the group comprising potato starch, waxy grain starch, or a mixture thereof, in an amount effective to ameliorate regurgitation in infants, whereby the effective amount of thickening agent is about 1.8 to 5 g per 419 kJ of the formula.
Patent CZ-281459-B6 (CZ)
Inventor: SMITH RUSSELL P
IPC: H02G3/22
Filed: 1992-12-28
Abstract: Koncové těsnění (15) pro spojovací uzávěry a koncovky obsahuje jádrovou část (20) z pružného ohebného materiálu, v jejíž obvodové vnější ploše (30) jsou vytvořeny otvory (24) procházející jádrovou částí (20), které jsou propojeny s vnějším obvodem. Koncové těsnění (15) dále obsahuje jazýčkovou část (22), která je integrální s jádrovou částí (20) a vybíhá z obvodu této jádorvé části (20), aby byla ovinuta kolem jádorvé části (20) < kolem kabelů (28) uložených v otvorech (24) jádrové části (20) pro vyplnění prostoru mezi jádrovou částí (20) a plochou koncového uzávěru.
ŕ
Patent CZ-286411-B6 (CZ)
Title: Thermoplastic material
Inventor: LEHMANN KLAUS DR
IPC: A61K9/32
Filed: 1995-08-31
Abstract: In the present invention there is disclosed the use of a thermoplastic material formed by a mixed polymer containing A) 16 to 40 percent by weight acrylic and/or methacrylic acid, B) 30 to 80 percent by weight methacrylate, C) 0 to 40 percent by weight other alkyl esters of acrylic and/or methacrylic acid and optionally usual auxiliary substances for preparing coatings for medicinal forms soluble in intestinal juice.
Patent CZ-296206-B6 (CZ)
Title: Apparatus for carrying out high-temperature recycling from heterogeneously formed waste and process of charging thereof
Inventor: KISS GUENTER H
IPC: B09B3/00
Filed: 1999-07-16
Abstract: The present invention relates to an apparatus for carrying out high-temperature recycling from heterogeneously formed waste and process of charging thereof. The invented process is substantially based on so far known thermoselective process. Apparatus is arranged so that heterogeneously formed waste is molded without any preliminary treatment in the form of compact bales (4) and subsequently these bales are supplied into a heating channel (1) in which liquids and easily volatile substances evaporate. Apparatus according to the present invention comprises a channel (1) the outlet (2) of which is provided with a non-heated section (3) in which at least one bale (4) of molded waste can be supplied.
Patent CZ-287670-B6 (CZ)
Title: Channel for discharge and treatment of melted glass, furnace containing thereof and its use
Inventor: MOREAU RAYMOND
IPC: C03B5/23
Filed: 1994-11-01
Abstract: The proposed channel (1) for discharge and treatment of melted glass contains a trough and a superstructure (5) and is intended for transportation of melted glass from a melting and refining chamber (6) being charged with vitrifiable materials to a melted glass forming zone for the purpose of bringing it from its melting temperature down to forming temperature thereof. The channel comprises several zones (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14) following subsequently each other and disposed substantially transversely to its longitudinal axis. Each zone has its own function, is independently temperature-controlled and is isolated on a portion of its height with respect to adjacent zones by separating means (15). The zones are represented by at least one transient zone (8), at least one discharge zone (9), at least one cooling zone (10, 11, 12) and at least one zone (13, 14) of thermal and/or chemical homogenization.
Patent CZ-290539-B6 (CZ)
Title: Process for preparing poly(diorganosiloxanes), mixtures in which these poly(diorganosiloxanes) are comprised and their use
Inventor: FRIEBE ROBERT DR
IPC: C08G77/18
Filed: 1996-09-12
Abstract: The present invention relates to a process for preparing poly(diorganosiloxanes) having diorganyloxyorganylsilyl or triorganyloxysilyl end groups by reacting {alpha}, omega-di-hydroxy-poly(diorganosiloxanes) with alkosilanes in the presence of at least one catalytically active ester of phosphoric acid. In the present invention there are also claimed crosslinkable mixtures containing the poly(diorganosiloxanes) having diorganyloxyorganylsilyl or triorganyloxysilyl end groups as well as use thereof.