baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014204548-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für fahrzeugexterne notfallaktualisierungen nach einem unfall
Inventor: HATTON DAVID ANTHONY
IPC: H04W4/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der so konfiguriert ist, dass er Anweisungen zum Melden einer Position eines Mobilgeräts von einem Fahrzeug-Computersystem (VCS) empfängt. Der Prozessor ist außerdem so konfiguriert, dass er auf eine Liste von Notfallkontakten zugreift. Ferner ist der Prozessor so konfiguriert, dass er bestimmt, dass ein Mobilgerät einen vorbestimmten Perimeter um eine letzte bekannte Fahrzeugposition verlassen hat. Der Prozessor ist außerdem so konfiguriert, dass er periodisch GPS-Koordinaten des Mobilgeräts an Mitglieder der Notfallkontaktliste sendet, bis das Mobilgerät ein Ziel erreicht.
Patent DE-102014205294-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: B60Q1/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Laserlichtquelle zur Ausstrahlung eines Primärlichtbündels von Laserlicht mit einer ersten Wellenlänge, mit einen Wellenlängenkonverter, welcher derart angeordnet ist, dass das Primärlichtbündel auf den Wellenlängenkonverter einstrahlbar ist und welcher dazu ausgebildet ist, dass durch das eingestrahlte Primärlichtbündel eine Sekundärlichtverteilung mit wenigstens einer weiteren Wellenlänge ausstrahlbar ist. Im Strahlengang zwischen Laserlichtquelle und Wellenlängenkonverter ist ein diffraktives optisches Element derart angeordnet, dass das Primärlichtbündel vor Auftreffen auf den Wellenlängenkonverter an dem diffraktiven optischen Element gebeugt wird.
Patent DE-102014206945-A1 (DE)
Title: Ionenantrieb und Verfahren zum Betreiben eines Ionenantriebs
Inventor: MEYER BRUNO K
IPC: F03H1/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ionenantrieb für ein Raumfahrzeug, insbesondere für einen Satelliten, umfassend ein Reservoir mit einem Treibstoff; eine Ionisationskammer, die mit dem Reservoir verbunden ist; einen Generator zur Erzeugung eines elektrostatischen, magnetostatischen und/oder elektromagnetischen Feldes im Inneren der Ionisationskammer, wobei das Feld geeignet ist den Treibstoff zu ionisieren; und ein Ladungsträgerbeschleunigungssystem zur Erzeugung eines elektrischen Feldes, das geeignet ist, den ionisierten Treibstoff zu beschleunigen, wobei der Treibstoff ein Diamantoid enthält. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Raumfahrzeug umfassend einen Ionenantrieb, ein Verfahren zum Betreiben eines Ionenantriebs sowie eine Verwendung von Diamantoid als Treibstoff für einen Ionenantrieb.
Patent DE-102014209245-A1 (DE)
Title: Türscharnier-ladevorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: TAEHEUN JIN
IPC: B62D65/06
Filed: 2014-05-15
Abstract: Eine Türscharnier-Ladevorrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine Türscharnier-Lagervorrichtung, die an einem Befestigungsrahmen angebracht ist, wo ein oder mehrere Türscharniere auf der Türscharnier-Lagervorrichtung geladen sind, eine Klemmeinheit, die die Türscharniere von der Türscharnier-Lagervorrichtung entnimmt und die entnommenen Türscharniere beim Ausrichten von Bolzen/Schrauben einklemmt, und eine Verfahreinheit, die an einer der Klemmeinheit entsprechenden Position vorgesehen ist, um mit der Klemmeinheit verbunden zu werden, und die Klemmeinheit in Richtung der Türscharnier-Lagervorrichtungen wahlweise verfährt.
Patent DE-102014211396-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur zerstörungsfreien magnetischen Werkstoffprüfung
Inventor: SZIELASKO KLAUS
IPC: G01N27/82
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur zerstörungsfreien magnetischen Werkstoffprüfung. In einem allseitig geschlossenen Gehäuse (3) aus einem nicht magnetisierbaren Material zum Aufsetzen auf den zu prüfenden Werkstoff (5) ist ein Magnet (1), der durch ein an dem Gehäuse (3) befestigtes Federelement (2) beweglich in dem Gehäuse (3) gehalten ist, und ein Sensor (4, 7) angeordnet, der ausgebildet ist, eine infolge einer magnetischen Wechselwirkung zwischen dem Magneten (1) und dem zu untersuchenden Werkstoff (5) auftretenden Auslenkung des Magneten (1) aus einer Ruhelage, in der der Magnet (1) das Gehäuse (3) nicht berührt, zu detektieren.
Patent DE-102014212433-A1 (DE)
Title: Stabilisator
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: F16F15/04
Filed: 2014-06-27
Abstract: Stabilisator (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Torsionsfederungselement (11), welches zwei Rotationskörper aufweist, wobei sich die Rotationskörper (14, 16) in einer Relativdrehung gegeneinander verdrehen können und wobei die Rotationskörper (14, 16) über zumindest ein Federelement (18) drehwirksam miteinander verbunden sind, wobei das Federelement (18) an Anlagebereichen (24, 26) der Rotationskörper (14, 16) anliegt. Zudem sind die Anlagebereiche (24, 26) der Rotationskörper (14, 16) in einem definierten Zustand des Torsionsfederungselements (11), in dem die Anlagebereiche (14, 16) zur Deckung oder zur Überdeckung kommen, axial oder radial benachbart zueinander angeordnet oder greifen kammförmig ineinander ein.
Patent DE-102014212791-A1 (DE)
Title: Hochdruckeinspritzventil
Inventor: ABEL JOERG
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-07-02
Abstract: Es wird ein Ventil, insbesondere elektromagnetisch betätigbares Hochdruckeinspritzventil, mit einem Anker, einer sich hauptsächlich entlang einer Schließrichtung erstreckenden Ventilnadel und einem Anschlagelement vorgeschlagen, wobei die Ventilnadel entlang der Schließrichtung zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verschlussstellung bewegbar ist, wobei, in der Verschlussstellung der Ventilnadel, der Anker relativ zur Ventilnadel auf ein Anschlagelement zu bewegbar ist, wobei das Anschlagelement an einer dem Anker zugewandten Seite eine Schicht bestehend aus einem viskoelastischen Material aufweist.
Patent DE-102014214773-A1 (DE)
Title: Halbleiterelementmodul und gate-ansteuerschaltung
Inventor: MIURA RYOTARO
IPC: H02M1/08
Filed: 2014-07-28
Abstract: Ein Halbleiterelementmodul (1, 21, 31) weist ein Ansteuerelement (2) und ein Spannungsänderungserfassungselement (3) auf, die jeweils aus einem Spannungsansteuerhalbleiterelement gebildet sind. Das Spannungsänderungserfassungselement erfasst eine Änderung einer Spannung zwischen einem Kollektor und einem Emitter oder zwischen einem Drain und einer Source des Ansteuerelements. Ein Kollektor oder ein Drain des Spannungsänderungserfassungselements ist mit dem Kollektor oder dem Drain des Ansteuerelements verbunden, und ein Gate des Spannungsänderungserfassungselements ist mit einem Emitter oder einer Source des Spannungsänderungserfassungselements verbunden. Der Emitter oder die Source des Spannungsänderungserfassungselements ist als ein Erfassungsanschluss (S) bereitgestellt.
Patent DE-102014216776-A1 (DE)
Title: Empfangsdatenreduktion in einem V2X-Netzwerk basierend auf Empfangssignalstärke
Inventor: GROTENDORST THOMAS
IPC: H04W84/18
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Filtern eines in einem Fahrzeug-Ad-hoc-Netzwerk (1) übertragenen Übertragungssignals (18), das wenigstens Positionsdaten (12) zu Teilnehmern (3, 5, 8) in Datenpaketen (43) trägt, umfassend: – Empfangen (19) des Übertragungssignals (18), – Filtern (45, 47, 48) der Datenpakete (43) aus dem Übertragungssignal (18) basierend auf einem Empfangsfilter (45) mit einer vorbestimmten Empfangsfiltervorschrift zum Demodulieren der Datenpakete (45) aus dem Übertragungssignal (18) und einer zusätzlichen vorbestimmten Bedingung (54, 55), und – Ausgeben der gefilterten Datenpakete (50) an eine dem Empfangsfilter (45) übergeordnete Datenverarbeitungseinrichtung (13, 46).
Patent DE-102014217889-A1 (DE)
Title: Leiterplattenmodul, insbesondere für Getriebesteuergerät, mit Vorfixierung durch Niederhalter
Inventor: ZELENY FRANCO
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-09-08
Abstract: Es wird eine Leiterplattenmodulanordnung (51) mit einem Leiterplattenmodul (1), welches insbesondere als Getriebesteuergerät für ein Kraftfahrzeug ausgebildet sein kann, vorgeschlagen. Das Leiterplattenmodul (1) weist eine Leiterplatte (3) und eine Trägerplatte (5) auf, welche an einer Anlagefläche (11) aneinander anliegen. Das Leiterplattenmodul (1) zeichnet sich durch einen speziell ausgebildeten Niederhalter (17) aus, der eine zentrale Ausnehmung (19) und einen um diese Ausnehmung (19) umlaufenden Ring (21) aufweist. Der Niederhalter (17) greift in einem radial inneren Bereich mit einem Haltebereich (31) in ein in der Trägerplatte (5) vorgesehenes Loch (15) ein. In einem radial äußeren Bereich liegt der Niederhalter (17) mit einem Anlagebereich (27) an einer der Anlagefläche (11) entgegengesetzten Oberfläche der Leiterplatte (3) an. Ein zwischen dem Haltebereich (31) und dem Anlagebereich (27) angeordneter Federbereich (29) steht über die der Anlagefläche (11) entgegengesetzte Oberfläche (37) der Leiterplatte (3) über. Eine von einem Befestigungselement (53) wie beispielsweise einer Schraube auf einen radial innen liegenden Abstützbereich (25) des Niederhalters (17) wirkende Kraft wird über den Federbereich (29) elastisch federnd auf den Anlagebereich (27) übertragen, so dass die dazwischen befindliche Leiterplatte (3) auch bei Vibrationen zuverlässig gehalten wird, ohne dass eine maximal zulässige Flächenpressung der Leiterplatte (3) überschritten wird.
Patent DE-102014218088-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Förder- und Dosiersystems für ein flüssiges Reaktionsmittel
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Förder- und Dosiersystems für ein flüssiges Reaktionsmittel, insbesondere für ein flüssiges Reaktionsmittel für einen SCR-Katalysator, umfasst das Förder- und Dosiersystem wenigstens eine Förderpumpe (11), wenigstens eine Druckleitung (12) und wenigstens ein Dosierventil (13). Zwischen der Förderpumpe (11) und dem Dosierventil (13) ist wenigstens ein Absperrventil (20) vorgesehen, das für eine Diagnose der Dosiermenge verwendet wird, wobei bei geschlossenem Absperrventil und definierter Öffnung des Dosierventils (13) aus den resultierenden Druckverhältnissen auf einen gegebenenfalls vorhandenen Dosiermengenfehler geschlossen wird.
Patent DE-102014219357-A1 (DE)
Title: Hydrostatisch-mechanisches Differential und Getriebe mit einem derartigen hydrostatisch-mechanischen Differential
Inventor: BREUER DAVID
IPC: F16H39/40
Filed: 2014-09-25
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatisch-mechanisches Differential für ein hydrostatisches Getriebe mit innerer Leistungsverzweigung. Das hydrostatisch-mechanische Differential hat eine erste und zweite Triebwelle. Die erste Triebwelle ist drehfest mit einer Taumelscheibe und einer Steuerscheibe verbunden und die zweite Triebwelle ist drehfest mit einer Zylindertrommel verbunden, die zwischen der Taumelscheibe und der Steuerscheibe angeordnet ist. Die Taumelscheibe ist verschwenkbar in der ersten Triebwelle gelagert.
Patent DE-102014220364-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe
Inventor: WILL BJÖRN
IPC: F04D29/40
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe mit mindestens einem Laufrad (1), das drehfest mit einer Weile (2) verbunden ist. Die Kreiselpumpe umfasst ein Gehäuse (3) mit Trennfugen (10). Die Trennfugen (10) weisen Mikroverzahnungen auf.
Patent DE-102014224278-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachladen von Software auf eine Chipkarte durch einen Nachladeautomaten
Inventor: WIRTH KLAUS DIETER
IPC: G06F21/57
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachladen von durch einen Nachladeautomaten (102) bereitgestellter Software auf eine Chipkarte (104, 410) durch den Nachladeautomaten (102), wobei die Chipkarte (104, 410) einen Prozessor (414), eine Kommunikationsschnittstelle (412) und einen nicht-flüchtigen elektronischen Speicher (424) mit einer darin gespeicherten logischer Datenstruktur (122), sowie Nutzdaten (124, 126, 442, 450) und Kontrolldaten (128, 130) aufweist. Das Verfahren umfasst dabei die Schritte des Aufbauens einer Kommunikationsverbindung zwischen dem Nachladeautomaten (102) und der Chipkarte (104) über die Kommunikationsschnittstelle (412, 106), des Erzeugens eines ersten Datensatzes durch den Prozessor (414) durch verschlüsseln zumindest eines Teils der in dem nicht-flüchtigen elektronischen Speicher (424) gespeicherten Nutzdaten (124, 126, 442, 450) und/oder zumindest eines Teils der in dem nicht-flüchtigen elektronischen Speicher (424) gespeicherten Kontrolldaten (128, 130) und/oder der logischen Datenstruktur (122), des Übermittelns des ersten Datensatzes an den Nachladeautomaten (102) über die Kommunikationsverbindung, des Speicherns des ersten Datensatzes in dem Nachladeautomat (102), des Nachladens der Software auf die Chipkarte (104, 410) durch Übertragen der nachzuladenden Software auf die Chipkarte (104, 410) über die Kommunikationsverbindung und Speichern der übertragenen Software in dem nicht-flüchtigen elektronischen Speicher (424), des Übermittelns des ersten Datensatzes an die Chipkarte (104, 410) über die Kommunikationsverbindung, und des Wiederherstellens der Nutzdaten (124, 126, 442, 450) und/oder der Kontrolldaten (128, 130) und/oder der logischen Datenstruktur (122) der Chipkarte (102, 410) durch entschlüsseln des ersten Datensatzes durch den Prozessor (414) und Speichern der in dem ersten Datensatz enthaltenen Nutzdaten (124, 126, 442, 450) und/oder Kontrolldaten (128, 130) und/oder logischen Datenstruktur (122) in dem nicht-flüchtigen elektronischen Speicher (424).
Patent DE-102014224290-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Messen einer Impedanz einer Brennstoffzelle
Inventor: WON SANGBOK
IPC: G01R27/02
Filed: 2014-11-27
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein System zum Messen einer Impedanz einer Brennstoffzelle. Beispielsweise umfasst das Verfahren: Einspeisen, mittels einer Impedanzmessungsvorrichtung, eines Stroms einer zugehörigen Welle in die Brennstoffzelle; Empfangen, mittels der Impedanzmessungsvorrichtung, einer Spannung als Antwort auf den Strom der zugehörigen Welle von der Brennstoffzelle; und Messen, mittels der Impedanzmessungsvorrichtung, einer Impedanz der Brennstoffzelle unter Verwendung des Stroms der zugehörigen Welle und der Antwortspannung. Insbesondere ist die in dem Verfahren, der Vorrichtung und dem System verwendete zugehörige Welle eine nicht-sinusförmige periodische Welle.
Patent DE-102014224306-A1 (DE)
Title: Bauteil, umfassend wenigstens eine Gleitschicht
Inventor: VIERLING ANDREAS
IPC: F16C33/20
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen ein Bauteil (1) mit wenigstens einer Gleitschicht (2). Das Bauteil (1) ist ausgebildet, um über die Gleitschicht (2) entlang wenigstens einer Bewegungslinie (3) zu gleiten. Die Gleitschicht (2) umfasst einen faserverstärkten Werkstoff wenigstens einer PTFE umfassende Faser (5) und wenigstens einer Verstärkungsfaser (13). Die wenigstens eine Verstärkungsfaser (13) ist eine thermoplastische Hochleistungsfaser und/oder eine Kohlefaser. Die wenigstens eine Verstärkungsfaser (13) ist in einem textilen Flächengebilde und/oder gewickelt angeordnet.
Patent DE-102015000625-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nieten, Nietwerkzeug, Nietanlage und Airbagbauteil
Inventor: EDER JOSEF
IPC: B21J15/10
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nieten, vor allem an einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs, ein Nietwerkzeug, eine Nietanlage und ein Airbagbauteil. Im Stand der Technik ist das Vernieten mit plastisch verformbaren Kunststoffnieten gerade im Automobilbereich bestens bekannt und bewährt. Die hier vorliegende Erfindung stellt vor, die Nietkraft an den Nietstempeln eines Nietwerkzeugs individuell zu erfassen. Die Messwerte der Nietkraft können einerseits zur Qualitätssicherung verwendet werden und protokolliert werden. Andererseits kann anhand der ermittelten Messwerte und der optischen und technischen dadurch erzeugten Eigenschaften am hergestellten Bauteil Optimierungen der Nietkraft für die einzelnen Nietstempel vorgenommen werden.
Patent DE-102015002398-A1 (DE)
Title: Material für Knochenimplantate und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CÖLFEN HELMUT
IPC: A61L27/40
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Material für Knochenimplantate, umfassend eine Oberfläche aus oxidischen Keramikmaterialien, Titan oder Polyetheretherketon (PEEK) oder anderen Polymer- oder Kompositmaterialien, eine kovalent an diese Oberfläche gebundene Matrix aus Kollagen oder Gelatine, sowie in diese Matrix eingelagertes Calciumphosphat. Die vorliegende Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Materials, Knochenimplantate, umfassend das erfindungsgemäße Material, sowie dessen Verwendung als Knochenimplantatmaterial.
Patent DE-102015003222-A1 (DE)
Title: Fluidzufuhrsystem und Verfahren
Inventor: DEA KEVIN L
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-03-13
Abstract: Ein Fluidzufuhrsystem (300) enthält ein Reservoir (302), eine Pumpe (320), einen Injektor (334) und einen Druckregler (332). Das Reservoir (302) nimmt ein Fluid auf und enthält einen Reservoirkörper, der ein Reservoirvolumen bildet, das das Fluid aufnimmt. Das Reservoir (302) enthält eine Ansaugleitung und eine Rückführleitung. Die Pumpe (320) weist einen Einlass auf, der mit der Ansaugleitung verbunden ist und Fluid mit dem Betriebsdruck und einem Solldurchfluss einer Druckleitung (328) zuführt, die mit einem Auslass der Pumpe fluidverbunden ist. Der Injektor (324) öffnet sich selektiv, so dass ein eingespritzter Fluiddurchfluss durch denselben gehen kann. Eine Rückführblende (336) stellt eine Fluidverbindung zwischen der Druckleitung und der Rückführleitung her, und der Druckregler (332) führt dem Fluidreservoir einen regulierten Fluiddurchfluss zu. Während eines Betriebs ist der Sollfluiddurchfluss gleich einer Summe aus dem eingespritzten Fluiddurchfluss, dem Rückführfluiddurchfluss und dem regulierten Fluiddurchfluss.
Patent DE-102015004704-A1 (DE)
Title: Drehbarer Kraftstofftank, insbesondere vorgesehen für Fahrzeuge
Inventor: SKARP JOHANNA
IPC: B60K15/03
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tank, der hauptsächlich für Flüssigkeiten wie Motorkraftstoff vorgesehen ist, wobei der Tank (1) so geformt ist, dass er eine Montage in verschiedenen Räumen und in verschiedenen Richtungen im jeweiligen Fahrzeug ermöglicht, umfassend einen Behälter mit im Wesentlichen planen Außenflächen (3, 4, 12). Die Erfindung wird dadurch erzielt, dass mindestens zwei der planen Flächen (3, 4, 12) des Tanks (1) mit Ein- und/oder Auspressungen (2, 10) angeordnet sind, um die Formsteifigkeit der planen Flächen (3, 4, 12) zu erhöhen und gleichzeitig Platz für die Montage einer Armatur und/oder eines Bodenventils zu schaffen.
Patent DE-102015006220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten eines Methan, H2O und CO2 enthaltenden Gasgemisches und geeignete Vorrichtung dazu
Inventor: GORRE JACHIN
IPC: C10L3/10
Filed: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Aufbereiten eines Methan, H2O und CO2 enthaltenden Gasgemisches zur Verringerung von sowohl dessen H2O- als auch dessen CO2-Gehalts während das Gasgemisch unter Druck einen Aufbereitungsweg durchläuft, bei dem diesem Druck standhaltende Begrenzungen des Aufbereitungsweges abgestützt werden, wobei eine Aufnahme der die Abstützung bewirkenden Abstützkraft unabhängig davon, ob der H2O-Gehalt oder der CO2-Gehalt verringert wird, am gleichen Ort erfolgt und/oder die Verringerung des H2O-Gehalts und die des CO2-Gehalts auf dem gleichen Wirkprinzip basieren.
Patent DE-102015009396-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abtragen von überschüssigem Material
Inventor: HÄBERLE RALF
IPC: B05D3/00
Filed: 2015-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum selektiven Beschichten eines Werkstücks mit einer Beschichtung, bei dem das Werkstück zumindest teilweise mit einer flüssigen Beschichtung umgeben wird, die an dem Werkstück aushärtet, wobei die Beschichtung, noch bevor die Beschichtung an dem Werkstück ausgehärtet ist, unter Verwendung von Druckluft automatisch teilweise von dem Werkstück entfernt wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Beschichtungsanlage zur Durchführung des vorgestellten Verfahrens.
Patent DE-102015010886-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung
Inventor: OPPERBECK GUIDO
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-08-20
Abstract: Das Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug, insbesondere eine Vertikalstrebe für ein Kraftfahrzeugfrontend, weist ein Metallprofil mit einer an das Metallprofil angeformten ersten Kunststoffstruktur auf. Das Metallprofil und die erste Kunststoffstruktur sind durch Hinterschneidungen formschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102015012550-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STUMP OLIVER
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer automatischen Parkfunktion und mit einer Bremsanlage (6), die zumindest zwei Bremseinrichtungen (5) aufweist, wobei die Bremseinrichtungen (5) zum Bremsen von Rädern (4) des Kraftfahrzeugs (1) betätigbar sind. Ein erhöhter Komfort und/oder eine reduzierte Geräuschentwicklung der Bremsanlage (6) ergibt sich dadurch, dass beim Aktivieren der automatischen Parkfunktion überprüft wird, ob ein sicherer Zustand vorliegt, in dem zumindest eine der Bremseinrichtungen (5) deaktivierbar ist und bei aktivierter automatischer Parkfunktion und im sicheren Zustand zumindest eine der Bremseinrichtungen (5) aktiviert bleibt und zumindest eine der Bremseinrichtungen (5) deaktiviert wird.
Patent DE-102015014625-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zerspanenden Bearbeiten wenigstens eines Strukturelements für einen Kraftwagen
Inventor: VIEWEGER TIMO
IPC: B25J11/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zerspanenden Bearbeiten wenigstens eines Strukturelements für einen Kraftwagen, bei welchem ein an einem Roboterarm aufgenommenes Zerspanwerkzeug an das Strukturelement herangeführt und ein zu zerspanender Bereich des Strukturelements bearbeitet wird, wobei zumindest folgende Schritte durchgeführt werden: – Fixieren einer Zerspanschablone an dem Strukturelement, – Einführen des Zerspanwerkzeugs in ein Führungselement der Zerspanschablone, – Ausrichtung des Zerspanwerkzeugs durch das Führungselement und Heranführen des Zerspanwerkzeugs an den zu zerspanenden Bereich des Strukturelements, bevor der zu zerspanende Bereich des Strukturelements bearbeitet wird.
Patent DE-102015015792-A1 (DE)
Title: Verschluss für fest verbaute oder in mobilen Geräten integrierte Digitalkameras
Inventor: HIRSCHFELDER MANUEL
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-12-02
Abstract: Zum Schutz vor ungewolltem Fremdzugriff auf die im Gerät integrierte Digitalkamera sind bereits Schutzvorrichtungen bzw. Verschlüsse bekannt, die entweder nachträglich auf die Kamera angebracht oder auch schon produktionsseitig fest am Gerät verbaut sind. Allerdings stehen diese alle vom Gehäuse des jeweiligen Gerätes über, so dass der Anwender ein mögliches Hängenbleiben und die damit verbundene Verletzungsgefahr befürchten muss. Anders als bei den bisher bekannten Vorrichtungen befindet sich der Verschluss nicht vor der Kamera bzw. oberhalb der jeweiligen Geräteoberfläche, sondern zwischen der Kamera und dem Gehäuse, so dass der Verschluss bündig mit der Gehäuseoberfläche abschließt. Der schon bei der Herstellung des jeweiligen Gerätes fest im Gehäuse (1) eingebaute, mit für die Verschiebung haptisch geeigneter Oberfläche versehene Verschluss, befindet sich in der Darstellung in geöffneter Position (3) und gibt so die Sicht für die Digitalkamera (2) frei. Durch das manuelle Verschieben des Verschlusses über die Digitalkamera (2) wird diese dann verdeckt. Bei alternativen Varianten befindet sich ein zum Öffnen und Schließen des Verschlusses angebrachter, mit für die Verschiebung haptisch geeigneter Oberfläche versehener Schieber an der Gehäuseseite. Der Verschluss findet insbesondere bei Geräten, die Bilder und Videos übertragen können, Anwendung.