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Patent DE-102016206671-A1 (DE)
Title: Längenausdehnungsüberwachung zur Bestimmung der Alterung einer Batteriezelle oder eines Batteriemoduls
Inventor: HAUG KARSTEN
IPC: G01B21/32
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung der Alterung einer Batteriezelle (2), wobei die Batteriezelle (2) wenigstens ein galvanisches Element (3) zur Umwandlung von chemischer in elektrische Energie und ein das galvanische Element (3) umgebendes Gehäuse (4) mit zumindest an einer Seite des galvanischen Elements (3) ausgebildeten Wandung (8) aufweist, umfassend wenigstens einen Längensensor (5) zum Sensieren einer Längenänderung des galvanischen Elements (3), wobei über die Längenänderung des galvanischen Elements (3) die Alterung der Batteriezelle (2) ermittelbar ist.
Patent DE-102016209069-A1 (DE)
Title: Rückenplatte für einen Scheibenbremsbelag, Scheibenbremsbelag und Festsattelscheibenbremse dazu
Inventor: DREHER HERBERT
IPC: F16D65/092
Filed: 2016-05-25
Abstract: Rückenplatte 1 für einen Scheibenbremsbelag 2, Scheibenbremsbelag 2 und Kraftfahrzeugteilbelagscheibenbremse 30. Die Erfindung bezieht sich auf eine Rückenplatte 1 und einen entsprechenden Scheibenbremsbelag 2 mit Reibwerkstoff 3 wobei an einer Stirnseite 6 radial innen an der Rückenplatte 1 ein Haltevorsprung 10 mit Durchgangsloch 11 zur Aufnahme von einem Haltebolzen 21 vorgesehen ist, und wobei an der gegenüberliegenden Stirnseite 7 sowie radial aussen ein Führungsvorsprung 12 mit Maulöffnung 13 und Aufnahmetasche 14 zur Aufnahme von einem Führungsbolzen platziert ist. Die entsprechende Aufgabenaufteilung zwischen Halten und Führen sowie die diagonal gespreizte Abstützung verbessert das NVH-Verhalten von der zugehörigen Kraftfahrzeugteilbelagscheibenbremse 30 und es wird zudem ein verbessertes Belageinfädeln zwecks Reibbelagwechsel für Wartungszwecke ermöglicht.
Patent DE-102016210724-A1 (DE)
Title: Berührungslos mit Leistung versorgtes Elektrofahrzeug und berührungsloses Leistungsversorgungsverfahren
Inventor: NOGUCHI JUNYA
IPC: H02J50/70
Filed: 2016-06-16
Abstract: Wenn in einem berührungslos mit Leistung versorgten Elektrofahrzeug (14) oder einem berührungslosen Leistungsversorgungsverfahren eine Anforderung für das Starten der berührungslosen Leistungsversorgung gestellt wird, wird die Ladefrequenz (fchg) auf eine Frequenz geändert, die fähig ist, eine Interferenz zu vermeiden, wenn bestimmt wird, dass eine Interferenz zwischen der Ladefrequenz (fchg) oder einer ihrer höheren harmonischen Komponenten und der Funkfrequenz (fam) auftritt. Es wird zugelassen, dass die berührungslose Leistungsversorgung unter einer Bedingung gestartet wird, unter der die Ladefrequenz (fchg) auf eine Frequenz geändert wurde, die fähig ist, die Interferenz zu vermeiden.
Patent DE-102016215241-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Fahrzeuggeschwindigkeit, Steuerungsmodul und Speichermedium
Inventor: FAISST HOLGER
IPC: G01P3/56
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Fahrzeuggeschwindigkeit, wobei Daten von Inertialsensoren mit Daten von Raddrehzahlsensoren fusioniert werden und die Daten der Raddrehzahlsensoren eine geschwindigkeitsabhängige Varianz haben. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Steuerungsmodul und ein zugehöriges Speichermedium.
Patent DE-102016215726-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbremsanlage mit Lüftspielkompensation
Inventor: STAND CARSTEN
IPC: B60T13/128
Filed: 2016-08-22
Abstract: Eine Kraftfahrzeugbremsanlage mit Lüftspielkompensation umfasst ein Eingangselement (5) zur Einleitung einer Fahrerfußkraft (F1), einen Aktuator (7) zur Bereitstellung einer Unterstützungskraft (F2), ein Ausgangselement (6) zur Übertragung der Fahrerfußkraft von dem Eingangselement (5) sowie der Unterstützungskraft des Aktuators (7) an einen Hauptbremszylinder (3), und eine Einrichtung zur Ansteuerung des Aktuators (7) derart, dass bei einer anfänglichen Betätigung des Eingangselements (5) zur Kompensation eines Lüftspiels der Kraftfahrzeugbremsanlage das Ausgangselement (6) dem Eingangselement (5) in Richtung des Hauptbremszylinders (3) vorauseilt. Das Eingangselement (5) und das Ausgangselement (6) sind derart miteinander gekoppelt, dass in einer Ruhestellung, in welcher die Fahrerfußkraft Null beträgt, der maximale relative Verschiebeweg zwischen dem Ausgangselement (6) und dem Eingangselement (5) in beide Richtungen durch Anschläge begrenzt wird.
Patent DE-102016217007-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: LEIPENAT MICHAEL
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsmodul mit einem ober- und unterseitig zu kontaktierenden Halbleiterbauelement (1). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Halbleiterbauelement (1) oberseitig durch eine Leadframe-Matrix (7) mittels Anpressdruck elektrisch zu kontaktieren ist.
Patent DE-102016219547-A1 (DE)
Title: Transparente Frontverkleidung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REITH MARKUS
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Es wird eine transparente Frontverkleidung für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, die vor einer Windschutzscheibe des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, die eine sehr geringe Materialdicke und dem Kraftfahrzeug eine aerodynamische Form verleiht. Weiterhin wird ein Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Frontverkleidung bereitgestellt.
Patent DE-102016220901-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbund, Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STREESE DANIEL
IPC: F16D1/064
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Welle-Nabe-Verbund für ein Getriebe umfassend eine Welle mit wenigstens zwei unterschiedlichen Außendurchmessern und einer Nabe mit wenigstens einem Innendurchmesser, wobei der Innendurchmesser der Nabe kleiner ist als die Außendurchmesser der Welle, wodurch wenigstens zwei Überdeckungen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe zumindest einen zweiten Innendurchmesser aufweist, der vom ersten Innendurchmesser verschieden ist und die Nabe die Welle an beiden Außendurchmessern und/oder Innendurchmessern umgreift, sodass zwei Überdeckungen bestehen.
Patent DE-102016222908-A1 (DE)
Title: Injektor mit dreiteiligem Ventilsitz
Inventor: LAUSCH MATTHIAS
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen eines Fluids, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Öffnung (21) und einem Dichtsitz (22), eine Spritzlochscheibe (3) mit wenigstens einem Spritzloch (30), und einen Klemmring (4), wobei die Spritzlochscheibe (3) in der Öffnung (21) des Grundkörpers (2) angeordnet ist, wobei zwischen der Spritzlochscheibe (3) und dem Grundkörper (2) eine erste kraftschlüssige Verbindung (5) vorhanden ist und wobei zwischen dem Grundkörper (2) und dem Klemmring (4) eine zweite kraftschlüssige Verbindung (6) vorhanden ist.
Patent DE-102016225831-A1 (DE)
Title: Spannelement für eine spannvorrichtung zum schweissen von werkstücken und spannvorrichtung
Inventor: EBERLE UDO
IPC: B23K37/04
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannelement (100) für eine Spannvorrichtung (200) zum Schweißen von Werkstücken (10), das Spannelement (100) aufweisend ein Gehäuse (110) und ein relativ zu dem Gehäuse (110) beweglich angeordnetes Druckstück (120), wobei eine Gasdüse (300) einer Schweißvorrichtung in das Gehäuse (110) einführbar ist. Die Erfindung betrifft zudem eine Spannvorrichtung (200) zum Schweißen von Werkstücken (10), wobei die Spannvorrichtung (200) wenigstens ein Spannelement (100) aufweist.
Patent DE-102017006426-A1 (DE)
Title: Radkasten für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit solch einem Radkasten
Inventor: WEDHOLM ANDERS
IPC: B62D25/18
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radkasten (3) für ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Schwerlastfahrzeug, umfassend einen Kotflügel (5) und ein Verkleidungsblech (7), wobei der Kotflügel (5) ausgebildet ist, wenigstens teilweise einen Abschnitt eines im Radgehäuse (3) angeordneten Rads (13) abzudecken, und wobei das Verkleidungsblech (7) ausgebildet ist, wenigstens teilweise einen durch eine Distanz zwischen einem Umfang des Rads (13) und dem Kotflügel (5) definierten Spalt abzudecken. Der Kotflügel (5) und das Verkleidungsblech (7) sind ferner ausgebildet, mit einer Schnappverschlussanordnung (41) umfassend ein erstes Verbindungselement (15) und ein zweites Verbindungselement (25) verriegelt zu werden, wobei eines der Verbindungselemente auf dem Kotflügel (5) angeordnet ist und das andere entsprechende Verbindungselement auf dem Verkleidungsblech (7) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Fahrzeug (1) umfassend einen Radkasten (3).
Patent DE-102017101335-A1 (DE)
Title: Abrolleinheit und verfahren zum abrollen eines streifens aus heissiegelmaterial zum formen von schachteln aus formlingen
Inventor: MAZZINGHI MAURO
IPC: B31B50/72
Filed: 2017-01-25
Abstract: Eine Abrolleinheit (400) zum Abrollen eines Streifens (S) aus Heißsiegelmaterial für vierseitige Maschinen (1), umfassend ein Gehäuse (401), das ausgelegt ist, um auf einer vierseitigen Maschine (1) montiert zu werden, und eine Zugvorrichtung (402), betriebswirksam assoziiert mit dem Gehäuse (401) und ausgelegt, um den Streifen (S) relativ zum Gehäuse (401) entlang eines Vorschubwegs (P) und in eine Vorschubrichtung (V) zu ziehen. Eine Umlenkvorrichtung (407) ist ausgelegt, um den Streifen (S) zwischen einem anfänglichen, vorzugsweise horizontalen Teilstück (P1) des Vorschubwegs und einem abschließenden, im Wesentlichen vertikalen Teilstück (P2) des Vorschubwegs umzulenken, definierend ein gekrümmtes Verbindungsteilstück (P3) zwischen dem anfänglichen Teilstück und dem abschließenden Teilstück. Eine Verformungsvorrichtung (413), betriebswirksam assoziiert mit dem Gehäuse (401) ist ausgelegt, um auf dem Streifen (S) eine ausgedehnte Faltlinie (414) auszubilden, die entlang des Streifens selbst verläuft, ausgehend vom gekrümmten Teilstück (P3) oder nach dem gekrümmten Teilstück (P3) in Vorschubrichtung (V) des Streifens (S).
Patent DE-102017101841-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung und Betriebssteuerungsverfahren für Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: YOKOYAMA Hisanobu
IPC: H01M8/10
Filed: 2017-01-31
Abstract: Eine Brennstoffzellenvorrichtung umfasst eine Festoxidbrennstoffzelle; ein luftdichtes Gehäuse, das die Festoxidbrennstoffzelle aufnimmt; einen Gaskonzentrationsdetektor, der eine Gaskonzentration eines brennbaren stagnierenden Gases erfasst; und eine Steuerung, die einen Not-Stopp durch unmittelbares Anhalten der Zufuhr des Brennstoffs zu der Brennstoffelektrode durchführt, wenn die Gaskonzentration höher als eine obere Grenzkonzentration ist, und ein normales Anhalten durch Senken einer Temperatur der Brennstoffzellenvorrichtung durchführt, während der Brennstoff der Brennstoffelektrode zugeführt wird, wenn die Gaskonzentration nicht höher als die obere Grenzkonzentration ist und die Gaskonzentration höher als eine vorbestimmte Konzentration ist.
Patent DE-102017106095-A1 (DE)
Title: Schwingkreis und frequenzspringen für isolatoren
Inventor: YANG XIN
IPC: H03B5/02
Filed: 2017-03-21
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung können einen Schaltkreis bereitstellen, der einen Schwingkreis umfasst. Der Schwingkreis kann ein induktives Element mit einem Paar von Anschlüssen, ein erstes Paar von Transistoren und ein erstes Paar von Kondensatoren beinhalten. Jeder Transistor kann zwischen einem jeweiligen Anschluss des induktiven Elements und einer Referenzspannung entlang eines Source-zu-Drain-Pfades des Transistors gekoppelt sein. Jeder Kondensator kann in einem Signalpfad zwischen einem Anschluss eines induktiven Elements, das mit einem entsprechenden ersten Transistor in dem ersten Paar gekoppelt ist, und einem Gate eines zweiten Transistors in dem ersten Paar bereitgestellt sein.
Patent DE-102017106109-A1 (DE)
Title: Abtriebsnabe für Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-03-22
Abstract: Abtriebsnabe für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine Primärseite und eine Sekundärseite, die über ein Drehmomentübertragungsmittel miteinander verbunden sind, umfasst, und wobei die Abtriebsnabe an der Sekundärseite angeordnet ist und die Abtriebsnabe einen im wesentlichen zylindrischen inneren Teil umfasst, von dem mehrere Arme zur Anbindung an das Drehmomentübertragungsmittel nach außen abstehen.
Patent DE-102017106585-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem und Stützsystem zum Falten von Bürotischen
Inventor: WU CHONG
IPC: A47B3/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungssystem zum Falten von Bürotischen, das eine Klappenpressplatte, eine Klappe, eine Gleitzunge, einen Oberträger, eine Dekorationsabdeckung aufweist. Ein Ende der Klappenpressplatte ist mit zwei Verbindungslöchern versehen und ein anderes Ende ist mit einer durch die Klappenpressplatte verlaufenden kreisbogenförmigen Nut versehen. Die Klappe ist ein dreidimensionaler rechteckiger Block mit einer konkav-konvexen Struktur und ein Mittelteil ist eine rechteckige Nut mit einer konkav-konvexen Seitenfläche. Die Klappenpressplatte ist an einem Ende der rechteckigen Nut angeordnet, und ein anderes Ende der rechteckigen Nut ist ein Durchlassspalt. Die Klappe weist ein rechteckiges Durchgangsloch an einem Ende nahe dem Durchlassspalt auf. Die Gleitzunge ist T-förmig und kann durch das rechteckige Durchgangsloch und den Durchlassspalt durchdringen. Der Oberträger und die Dekorationsabdeckung sind beide in "konkaver" Form, und die Dekorationsabdeckung kann mit einer Oberfläche des Oberträgers in Eingriff gebracht werden. Perforierte Vorsprünge des Oberträgers sind durch eine Achse mit der Klappe verbunden. Zugleich stellt die vorliegende Erfindung auch ein Stützsystem zum Falten von Bürotischen und Stühlen bereit, das das oben erwähnte Verbindungssystem umfasst. Das Verbindungssystem und das Stützsystem zum Falten von Bürotischen und Stühlen der vorliegenden Erfindung sind bequem im Gebrauch, einfach zu zerlegen und zusammenzubauen, fest und stabil zu verbinden, und können gut an die Faltanforderung von Bürotischen und Stühlen anpassen.
Patent DE-102017112671-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung des Drucks im Motoransaugkrümmer
Inventor: RICHARDS ADAM J
IPC: F02D13/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Motors mit Abschaltungs- und Nichtabschaltungsventilen vorgestellt. In einem Beispiel werden Motorliefergradaktoren als Reaktion auf eine Anforderung zum Anschalten von Motorzylindern eingestellt, sodass der Druck im Motoransaugkrümmer schnell zu seinem normalen Zustand bei vorhandener Drehzahl und vorhandenem Drehmoment des Motors abgesenkt wird.
Patent DE-102017113055-A1 (DE)
Title: Gasdruckregler
Inventor: JÜNTGEN MARCUS
IPC: F02M21/02
Filed: 2017-06-14
Abstract: Gasdruckregler (1) für zwei voneinander verschiedene Gassorten unterschiedlichen Speicherdrucks, welche über getrennte Eingänge (2, 9) dem Gasdruckregler (1) anliegen, wobei der Gasdruckregler (1) mindestens zwei Druckregelstufen (4, 6) aufweist. Eine erste Gassorte liegt an einem ersten Eingang (2) an und ist über eine erste Druckregelstufe (4) führbar. Nachfolgend wird das Gas in einem Mitteldruckbereich (15) geführt und liegt einer zweiten Druckregelstufe (6) an. Der Gasdruckregler (1) weist weiterhin einen zweiten Eingang (9) für eine zweite Gassorte auf, welche zwischen der ersten Druckregelstufe (4) und der zweiten Druckregelstufe (6) in den Mitteldruckbereich (15) einmündet.
Patent DE-102017114298-A1 (DE)
Title: Druckmesseinrichtung
Inventor: LEUFKE PHILIPP
IPC: G01L9/12
Filed: 2017-06-28
Abstract: Es ist eine eine möglichst hohe Messgenauigkeit, insb. eine möglichst geringe temperaturabhängige Hysterese (H) aufweisende Druckmesseinrichtung, mit einem Drucksensor (1), der eine unter Bildung einer Druckkammer (7) mit einem keramischen Grundkörper (5) druckdicht verbundene, mit einem zu messenden Druck (p) beaufschlagbare Messmembran (9) und einen kapazitiven, elektromechanischen Wandler umfasst, wobei der Wandler einen oder mehrere Kondensatoren umfasst, von denen mindestens einer ein Messkondensator mit einer von einer vom auf die Messmembran (9) einwirkenden Druck (p) abhängigen Durchbiegung der Messmembran (9) abhängigen Kapazität ist, und einem oder mehreren jeweils auf einer membran-abgewandten Stirnseite des Grundkörpers (5) angeordneten, jeweils mit einer Komponente des Wandlers elektrisch leitend verbundenen, eine weichlötfähige Oberfläche aufweisenden Anschlüssen (21, 23, 25), deren Anschlüsse (21, 23, 25) jeweils über eine auf den jeweiligen Anschluss (21, 23, 25) aufgebrachte bleifreie Weichlötung (35) mit einer an eine Messelektronik (3) angeschlossenen Anschlussleitung (37) verbunden sind, beschrieben, die sich dadurch auszeichnet, dass die Weichlötungen (35) jeweils eine Grundfläche von kleiner gleich 2,1 mm, insb. eine kreisscheibenförmige Grundfläche mit einem Durchmesser von kleiner gleich 1,6 mm, aufweisen.
Patent DE-102017116876-A1 (DE)
Title: Verdeckte Aufhängevorrichtung und Hängemöbel
Inventor: KURSAWE CHRISTOPH
IPC: A47B96/14
Filed: 2017-07-26
Abstract: Eine verdeckte Aufhängevorrichtung (1) für ein an einem Gegenlager (15) aufhängbares Hängemöbel (100) weist ein in einer Möbelwand (101) festlegbares Gehäuse (2) auf, ein aus einer ersten Stirnfläche (21) des Gehäuses (2) heraus verschwenkbar angeordnetetes Tragelement (5) mit einem in das Gegenlager (15) einhängbaren Hakenteil (53), wobei das Tragelement (5) mit einem im Gehäuse (2) in einer Höhenverstellrichtung (Z) verschiebbar angeordneten Höhenverstellschlitten (3) und mit einem im Gehäuse (2) in der Höhenverstellrichtung (Z) verschiebbar angeordneten Tiefenverstellschlitten (4) gekoppelt ist, wobei das Tragelement (5) mit dem Höhenverstellschlitten (3) und mit dem Tiefenverstellschlitten (4) schwenkbar gekoppelt ist. Desweiteren wird ein Hängemöbel (100) mit einer Aufhängevorrichtung (1) beschrieben.
Patent DE-102017117339-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erkennung einer projektierten beeinträchtigung
Inventor: BIONDO WILLIAM A
IPC: B60K28/06
Filed: 2017-07-31
Abstract: Es ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen der Beeinträchtigung eines Fahrzeugführers vorgesehen. Das Verfahren umfasst das Erkennen eines ersten Beeinträchtigungspegels zu einem ersten Zeitpunkt; das Erkennen eines zweiten Beeinträchtigungspegels zu einem zweiten Zeitpunkt nach dem ersten Mal; anhand des ersten und zweiten erfassten Beeinträchtigungspegels, das Bestimmen eines dritten Beeinträchtigungspegels zu einem dritten Zeitpunkt nach dem zweiten Mal; und das Blockieren des Fahrzeugbetriebs in Reaktion auf das Bestimmen, dass der dritte Beeinträchtigungspegel größer ist als ein Beeinträchtigungsschwellenwert. Die Vorrichtung und das Verfahren können in einem Fahrzeug oder einer anderen Vorrichtung verwendet werden, um zu verhindern, dass der Fahrzeugführer das Fahrzeug betätigt, während er beeinträchtigt ist oder bevor er beeinträchtigt wird.
Patent DE-102017119470-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, die einen Bypass-Pfad zu einer indirekt verbundenen Speichervorrichtung unter in Reihe geschalteten Speichervorrichtungen bereitstellt, darin enthaltene Speichervorrichtung, Computersystem mit demselben, und Verfahren des Kommunizierens damit
Inventor: PARK HYUNTAE
IPC: G06F13/38
Filed: 2017-08-25
Abstract: Gemäß zumindest einigen beispielhaften Ausführungsformen der erfinderischen Konzepte enthält eine elektronische Vorrichtung eine eingebettete Speichervorrichtung, die dazu konfiguriert ist, mit einer Wechselspeichervorrichtung zu verbinden, und die konfiguriert ist zum direkten Kommunizieren mit der Wechselspeichervorrichtung, wenn sie mit der Wechselspeichervorrichtung verbunden ist; und einen Anwendungsprozessor, der geschaltet ist zum direkten Kommunizieren mit der eingebetteten Speichervorrichtung und nicht direkt verbunden ist mit der Wechselspeichervorrichtung, wobei die eingebettete Speichervorrichtung konfiguriert ist, als Antwort auf einen von dem Anwendungsprozessor empfangenen Deaktivierungsbefehl einen Betrag von Leistung zu verringern, die an alle oder einige der in der eingebetteten Speichervorrichtung enthaltenen Schaltungen geliefert wird, und einen Umgehungspfad bereitstellt, der konfiguriert ist zum Übertragen eines normalen Befehls und von Daten von dem Anwendungsprozessor an die Wechselspeichervorrichtung, wenn die Wechselspeichervorrichtung mit dem Umgehungspfad verbunden ist.
Patent DE-102017119511-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung mindestens eines Lichtmoduls einer Leuchteinheit eines Fahrzeugs, Leuchteinheit, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: KUBITZA BORIS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung mindestens eines Lichtmoduls einer Leuchteinheit eines Fahrzeugs (2), mit einer Lichtsteuerung (6) und einer Geschwindigkeitserfassungseinrichtung (8) zur Erfassung einer Eigengeschwindigkeit (16) des Fahrzeugs (2), wobei in Abhängigkeit der mittels der Geschwindigkeitserfassungseinrichtung (8) erfassten Eigengeschwindigkeit (16) des Fahrzeugs (2) mittels der Lichtsteuerung (6) und dem Lichtmodul mindestens ein Bild in einem von dem Lichtmodul beleuchteten Frontumfeld (11) in Fahrtrichtung (12) des Fahrzeugs (2) erzeugt wird.
 Um ein einer Soll-Geschwindigkeit angepasstes Fahrverhalten eines Fahrzeugführers eines Fahrzeugs (2) zu fördern, wird vorgeschlagen, dass die mit der Geschwindigkeitserfassungseinrichtung (8) erfasste Eigengeschwindigkeit (16) mittels der Lichtsteuerung (6) mit einer abgespeicherten Soll-Geschwindigkeit verglichen wird und in Abhängigkeit dieses Vergleichs die Lichtsteuerung (6) das Lichtmodul derart ansteuert, dass sich das Bild entlang einer Fahrspur des Fahrzeugs (2) relativ zu dem Fahrzeug (2) bewegt.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Leuchteinheit, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102017120020-A1 (DE)
Title: System, verfahren und vorrichtung zum nachweisen der verunreinigung von dieselabgasfluid
Inventor: SZYMUSIAK SCOTT J
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-08-31
Abstract: System, Verfahren und Vorrichtung zum Nachweisen, dass eine Verunreinigung des Dieselabgasfluids (DEF) vorliegt. Das System zur Verwendung mit einem Dieselabgasfluidsystem umfasst einen Behälter mit einer Öffnung zur Aufnahme von Dieselabgasfluid. Eine reaktive Vorrichtung ist in der Nähe der Öffnung angeordnet und reagiert auf die Exposition gegenüber einer oder mehreren vorbestimmten Komponenten, die möglicherweise in einer Flüssigkeit vorhanden sind, die durch eine Öffnung in den Behälter gefüllt werden kann. Die reaktive Vorrichtung reagiert nicht auf das Dieselabgasfluid.
Patent DE-102017122960-A1 (DE)
Title: Mehrfach-Gate-Halbbrückenschaltung und Package
Inventor: BADER MARKUS
IPC: H03K17/687
Filed: 2017-10-04
Abstract: Bei einigen Beispielen enthält eine Halbbrückenschaltung einen ersten Schalter, der einen ersten Lastanschluss, einen zweiten Lastanschluss, einen ersten Steueranschluss und einen vom ersten Steueranschluss des ersten Schalters elektrisch isolierten zweiten Steueranschluss enthält. Die Halbbrückenschaltung enthält ferner einen zweiten Schalter, der einen mit dem zweiten Lastanschluss des ersten Schalters elektrisch verbundenen ersten Lastanschluss, einen zweiten Lastanschluss und einen Steueranschluss enthält.
Patent DE-102017123262-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B85/02
Filed: 2017-10-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (3, 4), und mit einem Antrieb (5 bis 9) für das Gesperre (3, 4) ausgerüstet ist, insbesondere zum elektrischen Öffnen/Schließen. Der Antrieb (5 bis 9) verfügt zumindest über ein Antriebselement (7), welches mittelbar oder unmittelbar auf das Gesperre (3, 4) arbeitet. Erfindungsgemäß ist ein mechanisches Betätigungselement (10, 11, 12) zur Notbetätigung des Antriebselementes (7) vorgesehen.