baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19809790-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Drallstruktur in der Oberfläche eines feinbearbeiteten zylindrischen Werkstücks
Inventor: BEYERER JUERGEN
IPC: G01N21/952
Filed: 1998-03-09
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
der Oberfläche eines
feinbearbeiteten zylindrischen Werkstücks, wobei eine Kamera und
das Werkstück
zueinander ausgerichtet werden, wobei mit der Kamera mindestens
ein Bild von Drallstrukturen auf der beleuchteten Oberfläche des
Werkstücks
aufgenommen und eine Digitalisierung durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Radontransformation des Bildes durchgeführt und aus der Radontransformation
der Drallwinkel ermittelt wird.
Patent DE-19812629-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine automatisch betätigte Kupplung
Inventor: NEHSE WOLFGANG
IPC: B60W10/02
Filed: 1998-03-23
Granted: 2010-08-26
Abstract: Steuerung für eine automatisch betätigte Kupplung, die zwischen dem Motor und dem Getriebe eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist und die mittels eines mit einem elektronischen Steuergerät verbundenen Stellgliedes entsprechend einem vorgegebenen Soll-Kupplungsmomentenverlauf (Mdk(t)soll) einstellbar ist, wobei mittels einer Vorsteuerkennlinie (Mk(s)vor) einem jeweils einzustellenden Soll-Kupplungsmoment (Mk(t)soll) entsprechend dem vorgegebenen Soll-Kupplungsmomentenverlaufes (Mdk(t)soll) ein entsprechender Verstellweg (s vor ) des Stellgliedes zugeordnet ist und wobei eine Kupplungsmomentberechnungseinheit im Steuergerät vorgesehen ist, durch die zumindest einmal während einer Schlupfphase das Ist-Kupplungsmoment (Mk(t)ist) bei einem vorgegebenen Verstellweg (s vor ) abhängig von der Änderung (Δn) der Motordrehzahl (n) innerhalb einer vorgegebenen Zeit (Δt) und abhängig vom mittleren Motordrehmoment ((Mm1 + Mm2)/2) innerhalb dieser vorgegebenen Zeit (Δt) berechnet wird.
Patent DE-19847244-B4 (DE)
Title: Prüfkopf für Mikrostrukturen mit Schnittstelle
Inventor: SCHMID RAINER
IPC: G01R1/073
Filed: 1998-10-14
Granted: 2005-05-19
Abstract: Prüfkopf (1),  – mit einer
Kontaktiervorrichtung (7) zum Kontaktieren von eng nebeneinander
angeordneten Prüfpunkten
(3) eines während
eines Prüfvorgangs
unterhalb der Kontaktiervorrichtung (7) angeordneten elektrischen
Prüflings
(5), wobei die Kontaktiervorrichtung (7) mehrere, mit einer während des
Prüfvorgangs
oberhalb der Kontaktiervorrichtung (7) angeordneten Prüfeinheit
einer Prüfeinrichtung
elektrisch verbindbare Knickdrähte
(25) aufweist, die in Durchgangsöffnungen
(23) von mindestens zwei in einem Abstand voneinander angeordneten
Führungsplatten
(17, 19) angeordnet sind, wobei die Knickdrähte (25) jeweils in allen zugeordneten
Durchgangsöffnungen
(23) der Führungsplatten (17,
19) axial verschieblich geführt
sind, und  – mit
einer Sicherung gegen ein Herausfallen der Knickdrähte (25)
aus den Durchgangsöffnungen
(23) in Folge der auf sie wirkenden Schwerkraft, die ausschließlich dadurch
gebildet ist, dass die jeweils einem Knickdraht (25) zugeordneten
Durchgangsöffnungen
(23) der Führungsplatten
(17, 19) sowohl während
eines Prüfvorgangs
als auch zwischen zwei aufeinanderfolgenden Prüfvorgängen derart ver setzt zueinander
angeordnet sind, dass der Knickdraht (25) durch seine elastische
Durchbiegung...
Patent DE-19882506-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor zum Nachweis von Cyanwasserstoff und Verfahren zur Verwendung des elektrochemischen Sensors
Inventor: DORISIO DEININGER DEBRA J
IPC: G01N27/49
Filed: 1998-06-16
Granted: 2009-01-02
Abstract: Elektrochemischer
Sensor zum Nachweis von Cyanwasserstoff, mit einem Gehäuse (5),
wobei im Gehäuse
(5) eine Arbeitselektrode (10), eine Bezugselektrode (20) und eine
Gegenelektrode (30) angeordnet sind, wobei die elektrochemisch aktive
Oberfläche
der Arbeitselektrode (10) Silber enthält, die elektrochemisch aktive
Oberfläche
der Bezugselektrode (20) gesintertes Silbermetallpulver enthält und eine
elektrische Verbindung zwischen der Arbeitselektrode (10) und der
Gegenelektrode (30) mittels eines im Gehäuse (5) vorliegenden organischen
Elektrolyten gehalten wird, der eine Lösung von Propylencarbonat,
Triethanolam in und Tetraethylammoniumperchlorat aufweist.
Patent DE-19915398-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen von Verzögerungszeiten einer Mehrzahl von Anschlusskarten in einem IC-Testgerät
Inventor: NAGAI HIROYUKI
IPC: G01R31/3177
Filed: 1999-04-06
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Einstellen von Verzögerungszeiten einer Mehrzahl von Anschlusskarten (11A–11N) in einem IC-Testgerät, wobei jede Anschlusskarte  – einem der mehreren Anschlüsse eines IC-Sockels (10) des Testgeräts zugeordnet und mit diesem verbunden ist, sowie  – einen Treiber (DR) zum Zuführen eines Treibersignals (V DR ) als ein Testmustersignal zu einem im Test befindlichen IC,  – eine Vergleichereinrichtung (CP) zum logischen Vergleichen eines von dem im Test befindlichen IC als Reaktion erhaltenen Ausgangssignals mit einem vorbestimmten Erwartungswert, und  wenigstens eine einstellbare Verzögerungsschaltung (DRY1, DRY2) zum Einstellen der Verzögerungszeit des Treibersignals an dem jeweiligen Anschluss des IC-Sockels (10) aufweist,  wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Auswählen einer der Anschlusskarten (11N) als eine Referenzanschlusskarte, so dass die Vergleichereinrichtung (CP N ) dieser Referenzanschlusskarte (11N) als Referenzerfassungseinrichtung bestimmt wird,  Bereitstellen einer Mehrzahl von Pseudoeinrichtungen (12), von denen jede eine andere Verbindungsleitung (12A–12M) aufweist, mit der sie, wenn sie an den IC-Sockel...
Patent DE-19925076-B4 (DE)
Title: Doppel-SIM-Kartenleser
Inventor: HOPT RUDOLF
IPC: G06K7/01
Filed: 1999-06-01
Granted: 2006-05-24
Abstract: Kartenleser
(1) für
IC-Karten (2a, 2b), insbesondere für SIM-Karten, zur Befestigung
auf einer Leiterplatte (10), umfassend mindestens zwei Kontaktiereinheiten
(3a, 3b) mit jeweils einem Kartenschacht (4a, 4b), in dessen Schachtöffnung (5a,
5b) jeweils eine IC-Karte (2a, 2b) bis in ihre Kontaktierposition
einschiebbar ist, wobei die beiden Kartenschächte (4a, 4b) parallel nebeneinander
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schachtöffnungen
(5a, 5b) benachbarter Kartenschächte
(4a, 4b) an unterschiedlichen Seiten des Kartenlesers (1) vorgesehen
sind und die benachbarten Kartenschächte (4a, 4b) in unterschiedlichen
Ebenen angeordnet sind.
Patent DE-19945660-B4 (DE)
Title: System zur Fernbedienung eines Verbrennungsmotors
Inventor: GIESSL OLIVER
IPC: B60R25/04
Filed: 1999-09-23
Granted: 2004-03-25
Abstract: System zur Fernbedienung eines in einem Fahrzeug befindlichen Verbrennungsmotors mit einer in einem Mobilteil angeordneten ersten Sendeeinrichtung (14)und einer im Fahrzeug angeordneten ersten Empfangseinrichtung (15) zur Übertragung von Informationen über eine größere Distanz,  einer im Fahrzeug angeordneten zweiten Sendeeinrichtung (14) und einer im Mobilteil angeordneten zweiten Empfangseinrichtung (15) zur Übertragung von Informationen über eine geringe Distanz, einer im Mobilteil angeordneten Auswerteeinrichtung, die mit mindestens einem Bedienelement zur manuellen Eingabe zumindest eines Befehls gekoppelt ist und die eine zwischen zweiter Empfangseinrichtung (15) und erster Sendeeinrichtung geschaltete erste Speichereinrichtung zum Speichern eines Codewortes aufweist,  einer im Fahrzeug angeordneten Kontrolleinrichtung, die eine zweite Speichereinrichtung zur Speicherung eines Codewortes sowie eine mit zweiter Speichereinrichtung und erster Empfangseinrichtung gekoppelten Vergleichseinrichtung zum Vergleichen des in der zweiten Speichereinrichtung abgelegten Codewortes, und  einer im Fahrzeug angeordneten, der Kontrolleinrichtung nachgeschalteten Zündsteuereinrichtung zur Steuerung von Motorfunktionen, wobei im Falle, daß das Mobilteil sich im Fahrzeug befindet,...
Patent DE-19954119-B4 (DE)
Title: Bogenführungseinrichtung
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H11/00
Filed: 1999-11-11
Granted: 2007-12-06
Abstract: Bogenführungseinrichtung
zum Führen
eines jeweils vorderen Bogens (8) einer von einem Bändertisch
(1) zu einem Anlegtisch (6) geförderten
Bogenstaffel mittels mindestens einer in einem Kugelkäfig (12)
gelagerten, den vorderen Bogen (8) in Wirkverbindung mit einem Folgebogen
(9) haltenden Kugel (11), wobei der Kugelkäfig (12) eine die Kugel (11)
in ihrem dem vorderen Bogen (8) abgewandten Bereich umfassende Kugelkappe (13)
aufweist und in der Kugelkappe (13) auf die Oberfläche der
Kugel (11) gerichtete Druckluftöffnungen
(14) vorgesehen sind, die durch Druckluftleitungen (15) über eine Regeleinrichtung
mit einer Druckluftquelle verbunden sind, wobei der Kugelkäfig (12)
höhenverstellbar
angeordnet und die Kugel (11) als Hohlkugel ausgebildet ist.
Patent AU-2011100881-B4 (AU)
Title: Oral formulations
Inventor: COMFORT ANN
IPC: A61P25/00
Filed: 2011-07-14
Granted: 2013-12-05
Abstract: A solid pharmaceutical composition suitable for oral administration, comprising: 5 (a) a S I P receptor agonist, (b) a sugar alcohol; and (c) a pigment.
Patent AU-2017100983-B4 (AU)
Title: Coil constructions for improved inductive energy transfer
Inventor: GRAHAM CHRISTOPHER S
IPC: H01F41/06
Filed: 2017-07-19
Granted: 2018-02-15
Abstract: An inductor coil for an inductive energy transfer system includes multiple layers of a single wire having windings that are interlaced within at least two of the multiple layers such that both an input end and an output end of the wire enter and exit the coil on a 5 same side of the coil. The input end and the output end of the wire may abut one another at the location where the input and output wires enter and exit the inductor coil. The wire can include one or more bundles of strands and the strands in each bundle are twisted around an axis extending along a length of the wire, and when there are at least two bundles, the bundles may be twisted around the axis. At least one edge of the inductor 10 coil can be formed into a variety of shapes, such as in a curved shape.
Patent DE-102004010599-B4 (DE)
Title: Transfer device in manipulation and/or processing centers of clean room systems, has transfer chambers combined to form structural unit
Inventor: HUEGLER KLAUS
IPC: H01L21/677
Filed: 2004-03-02
Granted: 2005-12-29
Abstract: A transfer device has connecting stations atmospherically separated via the transfer device, in which the latter has several transfer chambers with loading openings in its housing, and with bays for substrates and gates/locks assigned to the loading apertures. The transfer chambers (2,3) of the transfer device are combined to form a structural unit which has a slide/guide (4) with its guide device, and with it axially separated partition floors (12-14), which form the axial boundary of the transfer chamber (2,3) and by the transfer chambers (2,3) of the transfer device each is connected to another station and its connecting atmosphere (10,12), by moving the slider/guide (4).
Patent DE-102004014440-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Bereitstellung einer Push-to-Talk-Verbindung zwischen mindestens zwei Endgeräten von Teilnehmern innerhalb eines Kommunikationsnetzes
Inventor: LEITGEB MANFRED
IPC: H04W84/08
Filed: 2004-03-24
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung einer Push-to-Talk-Verbindung zwischen mindestens
zwei Endgeräten
(TE1, TE2, TE3) von Teilnehmern innerhalb eines Kommunikationsnetzes,
wobei  a) von einem ersten Endgerät (TE1) Informationen zum Aufbau
einer Push-To-Talk-Verbindung an einen Vermittlungsknoten (Conference
Server) signalisiert werden,  b) von dem ersten Endgerät (TE1)
eine Nutzverbindung zum Vermittlungsknoten (Conference Server) aufgebaut wird
und  c) vom Vermittlungsknoten (Conference Server) eine Nutzverbindung
zu mindestens einem weiteren Endgerät (TE2, TE3) aufgebaut wird.
Patent DE-102004016578-B4 (DE)
Title: Image data processing method for medical appliance system, involves coordinating common data with one another such that respective modality remains active regardless of state of data transmission unit
Inventor: HOFMANN RALF
IPC: G16H30/40
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-06-01
Abstract: The method involves storing common data for all modalities locally, and coordinating a stored data with one another such that a respective modality remains active regardless of a state of a data transmission unit (5). A message about a change in the common data is transmitted to a replication unit associated with the modality making the change. The local modality sends a change request to a master modality cyclically. - Independent claims are also included for the following: - (A) an apparatus for processing data - (B) a medical appliance system for processing data.
Patent DE-102004019314-B4 (DE)
Title: Schlupfkupplung für Bremsrollenantrieb an der Flachlegung
Inventor: BOSSE FRANK
IPC: B29C48/08
Filed: 2004-04-14
Granted: 2008-09-25
Abstract: Flachlegevorrichtung
(1) für
von Blasfolienextrusionsanlagen (1) extrudierte Folie oder Folienschläuche (6),  • welche
(1) zumindest eine Rolle (16) enthält,  • welche (16) die Wandungen
der Folie oder des Folienschlauches (16) führt,  • wobei die Flachlegevorrichtung
(1) zumindest eine Vorrichtung (B, 24, 22, 23, 21, 20, 25, 26) zur
Beeinflussung der Drehgeschwindigkeit der zumindest einen Rolle
(16) umfasst,  • welche
(B, 24, 22, 23, 21, 20, 25, 26) Mittel zur Bereitstellung eines
Drehmoments (B, 24) enthält,  • welches
mit Übertragungsmitteln
(22, 23, 21, 20) auf die zumindest eine Rolle (16) übertragbar
ist,  gekennzeichnet durch  Übertragungsmittel (22, 23,
21, 20), welche Schlupf zwischen der zumindest einen Rolle (16)
und den Mitteln (24) zur Bereitstellung eines Drehmoments zulassen.
Patent DE-102004024525-B4 (DE)
Title: Gas pipeline shut-off device, has shut-off valve, which pivots swivel axis between opening and closing positions, in which valve together with swivel axis is outside gas flow profile of housing in opening position
Inventor: GROSER CLAUS
IPC: F16L55/10
Filed: 2004-05-18
Granted: 2006-05-11
Abstract: The device has housing (1) including connectors and is fit to a gas pipeline, and a shut-off valve (2) which pivots a swivel axis between opening and closing positions. The shut-off valve together with the swivel axis is outside the gas flow profile of the housing in the opening position. The transition from the opening position to the closed position is calculated mathematically or empirically.
Patent DE-102004032681-B4 (DE)
Title: Transmitter state determining method for intelligent installation network (KNX) at proximal end of electrical circuit, involves damping electrical resonating circuit by transmitter, so that resonance amplitude between pulses decreases
Inventor: ZIRKL SIEGMAR
IPC: H02J13/00
Filed: 2004-07-06
Granted: 2006-06-29
Abstract: The method involves damping an resonant circuit (Tr, C1) by a transmitter (T) at the proximal end of an electrical circuit and obtaining the state of transmitter from the extent of damping. Periodic resonance of the resonating circuit amounts to 15 kilo hertz. The resonant circuit is stimulated by external pulses and is dampened in such a manner that the resonance amplitude between two pulses decreases clearly. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for an apparatus of determining state of a transmitter in an intelligent installation network at the proximal end of an electrical circuit.
Patent DE-102004043256-B4 (DE)
Title: Skalierbarer Prozess zur Kultivierung undifferenzierter Stammzellen in Suspension
Inventor: TERSTEGGE STEFANIE
IPC: C12N5/0735
Filed: 2004-09-07
Granted: 2013-09-19
Abstract: Ein Verfahren zur Vermehrung von Stammzellen, umfassend: das Einbringen von Medium, Microcarriern und Stammzellen in ein Gefäß, die Kultivierung von Stammzellen auf Microcarriern in diesem Gefäß, wobei die Zellen nach Beginn der Kultivierung ihre Stammzelleigenschaften nicht verlieren, und die Entnahme von Zellen auf Microcarriern aus dem Gefäß, wobei keine menschlichen Stammzellen verwendet werden, bei deren Gewinnung menschliche Embryonen zerstört worden sind.
Patent DE-102004049974-B4 (DE)
Title: Sitzbank eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZEIDLER SIEGFRIED
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-10-14
Granted: 2008-08-07
Abstract: Sitzbank
eines Kraftfahrzeugs mit einer verschwenkbaren Mittelarmlehne (3),
an der eine Aufnahmevorrichtung ausgebildet ist, die ein Mobiltelefon
aufnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Mittelarmlehne
(3) zum Verschwenken der Mittelarmlehne (3) vorgesehenes Betätigungsmittel
(4) als Aufnahmevorrichtung (5) für das Mobiltelefon (6) ausgebildet
ist.
Patent DE-102004050502-B4 (DE)
Title: Fahrzeughöheneinstellvorrichtung
Inventor: KIMURA RYOJI
IPC: B60G17/017
Filed: 2004-10-15
Granted: 2010-10-28
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung der Höhe eines Fahrzeugs (100), umfassend eine drahtlose Fernbedienung (110), die per Funk ein Signal (H) zum Einstellen einer Höhe eines Fahrzeugs (100) sendet, und eine Einrichtung (120, 130, 183, 184) zum Einstellen der Höhe des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit des Signals (H), das von der drahtlosen Fernbedienung (110) gesendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (120, 130, 183, 184) zum Einstellen der Höhe des Fahrzeugs (100) einen mit dieser verbundenen Notbetätigungsschalter (170) zum Einstellen der Höhe des Fahrzeugs (100) und eine Sicherheitseinrichtung umfasst, die das Signal (H) der drahtlosen Fernbedienung (110) sperrt, wenn der Notbetätigungsschalter (170) in Betrieb ist und keine Störung des Notbetätigungsschalters (170) festgestellt wird, und die das Signal (H) der drahtlosen Fernbedienung (110) freigibt, wenn der Notbetätigungsschalter (170) außer Betrieb ist oder wenn der Notbetätigungsschalter (170) in Betrieb ist und eine Störung des Notbetätigungsschalters (170) festgestellt wird.
Patent DE-102004053935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung eines Bauteils aus einem durchhärtenden warmfesten Stahl und Bauteil aus einem durchhärtenden warmfesten Stahl
Inventor: TROJAHN WERNER DR
IPC: C21D1/78
Filed: 2004-11-09
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung eines Bauteils aus einem durchhärtenden warmfesten Stahl, wobei die Wärmebehandlung ein Durchhärten, eine Randschichtaufhärtung und ein Anlassen des Bauteils umfasst, wobei das Durchhärten in einem Erhitzen des Bauteils auf eine Härtungstemperatur oberhalb der oberen Umwandlungstemperatur AC3, einem Halten des Bauteils auf der Härtungstemperatur und einem Abschrecken des Bauteils besteht, bei dem die Randschichtaufhärtung unter Einwirkung eines Diffusionselementes erfolgt, in einem Erhitzen des Bauteils auf eine Diffusionstemperatur, einem Halten des Bauteils auf der Diffusionstemperatur und einem Abkühlen des Bauteils besteht, und als Plasma-Ionenhärtung durchgeführt wird, und bei dem das Anlassen in einem einmaligen oder mehrmaligen Erhitzen des Bauteils auf eine Anlasstemperatur unterhalb der unteren Umwandlungstemperatur AC1, einem Halten des Bauteils auf der Anlasstemperatur, und einem Abkühlen des Bauteils besteht, wobei das Durchhärten des Bauteils und die Plasma-Ionenhärtung der Randschicht des Bauteils in einem gemeinsamen Arbeitsschritt (1) durchgeführt werden, indem das Bauteil auf eine gemeinsame Härtungs- und Diffusionstemperatur TH+D oberhalb der oberen Umwandlungstemperatur AC3 erhitzt wird, indem das Bauteil bis zur vollständigen Austenitisierung und Lösung des enthaltenen Kohlenstoffs sowie bis zur gewünschten Anreicherung der Randschicht mit dem Diffusionselement auf der gemeinsamen Härtungs- und Diffusionstemperatur TH+D gehalten wird, wobei die Höhe der gemeinsamen Härtungs- und Diffusionstemperatur TH+D im Wesentlichen an die erforderliche Härtungstemperatur TH der Stahlsorte des Bauteils angepasst wird und zwischen 1070° und 1150°C eingestellt wird, wobei das Bauteil anschließend abgeschreckt wird und dadurch Druckeigenspannungen in der äußeren Randschicht ausgebildet werden, wobei die Haltedauer ΔtH+D auf der gemeinsamen Härtungs- und Diffusionstemperatur TH+D an die längere der beiden erforderlichen Haltedauern, der erforderlichen Härtungs-Haltedauer ΔtH oder der erforderlichen Diffusions-Haltedauer ΔtD, angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Fall einer längeren erforderlichen Diffusions-Haltedauer ΔtD die gemeinsame Härtungs- und Diffusionstemperatur TH+D um etwa 20° bis 40°C abgesenkt wird.
Patent DE-102004060380-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginformationsanzeigesystem
Inventor: NAKAMURA KOJI
IPC: G02B27/01
Filed: 2004-12-15
Granted: 2012-08-09
Abstract: Fahrzeuginformationsanzeigesystem mit einer Anzeigeeinrichtung (1132) zum Reflektieren eines Bildes auf eine Windschutzscheibe (1044) eines Fahrzeugs und zur Darstellung des Bildes, so dass ein Insasse des Fahrzeugs das Bild als ein virtuelles Bild erkennen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das System Folgendes aufweist: eine Informationssammeleinrichtung (S1130) zum Sammeln von Informationen, die durch die Anzeigeeinrichtung dargestellt werden sollen; eine Bedingungsdetektionseinrichtung (S1200) zum Detektieren von wenigstens einer Bedingung des Fahrzeugs, einer Bedingung oder Umstand, welcher das Fahrzeug umgibt, und einer Bedingung oder Umstand eines Insassen; eine Informationsklassifiziereinrichtung (S1210 bis S1290) zum Klassifizieren der gesammelten Informationen, die durch die Informationssammeleinrichtung gesammelt wurden, in Einklang mit einem Detektionsergebnis der Bedingungsdetektionseinrichtung; eine Anzeigesteuereinrichtung (S1150) zur Steuerung der Anzeigeinhalte der Anzeigeeinrichtung in Einklang mit einem Klassifizierungsergebnis der Informationsklassifiziereinrichtung; und wobei die Informationsklassifiziereinrichtung eine erste Klassifiziereinrichtung (S1310, S1410) umfasst, um die gesammelten Informationen in erste Klasseninformationen zu klassifizieren, die durch den Insassen unmittelbar erkannt...
Patent DE-102004061921-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung umfassend mehrere Single-Poly-EPROM-Vorrichtungen
Inventor: OBERHUBER RALPH
IPC: G11C16/02
Filed: 2004-12-22
Granted: 2011-03-10
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung, die umfasst:  mehrere Single-Poly-EPROM-Vorrichtungen (66), wobei die Single-Poly-EPROM-Vorrichtungen jeweils umfassen:  ein schwebendes Gate (10), ein Steuergate (12), eine Source (16) und einen Drain (18), wobei das Steuergate (12) seitlich von einem Kanal zwischen der Source (16) und dem Drain (18) positioniert ist, und wobei das schwebende Gate (10) über dem Kanal und über dem Steuergate (12) positioniert ist,  ein Zusatzgate (40) über dem schwebenden Gate (10), gekennzeichnet dadurch, dass  die Halbleiterspeichervorrichtung wenigstens ein Steuermittel umfasst, das mit dem Zusatzgate (40) wenigstens einer ersten der Single-Poly-EPROM-Vorrichtungen (66) verbunden ist, um das Zusatzgate (40) selektiv mit einer Spannung zu beaufschlagen, während wenigstens eine zweite der Single-Poly-EPROM-Vorrichtungen (66) programmiert oder gelöscht wird, wodurch eine Spannung an dem schwebenden Gate (10) der ersten Single-Poly-EPROM-Vorrichtungen (66) gesteuert wird, um zu verhindern, dass das schwebende Gate (10) unbeabsichtigt geladen oder entladen wird.
Patent DE-102004063385-B4 (DE)
Title: Dotmatrixanzeige
Inventor: ZWEIFEL ANDREAS
IPC: G09F9/33
Filed: 2004-12-23
Granted: 2008-03-13
Abstract: Dotmatrixanzeige
mit einer konstruktiven Anordnung von Zeilen (2) und Spalten (1)
zur Erzeugung einer geteilten Dotmatrixanzeige, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zeilen (2) und/oder Spalten (1) im Trennungsbereich (5)
flächig
zusammen gefasst sind.