baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009029778-B4 (DE)
Title: Übergabevorrichtung
Inventor: REICH UWE
IPC: B65G47/52
Filed: 2009-06-18
Granted: 2013-06-20
Abstract: Übergabevorrichtung mit Übergabemitteln zur Übergabe von auf ersten Kettenstiften (3) einer ersten Transportkette (4) transportierbaren Gütern (2) auf zweite Kettenstifte (5) einer zweiten Transportkette (6), mit einem als erstes Stützrad ausgebildeten ersten Stützelement (7) zum Stützen der ersten Kettenstifte (3) und/oder mit einem als zweites Stützrad ausgebildeten zweiten Stützelement (10) zum Stützen der zweiten Kettenstifte (5), wobei die Übergabemittel eine erste und eine zweite Vakuumtrommel (15, 20) zum Ansaugen der Güter (2) umfassen, wobei die Güter (2) entlang der Drehachse (17, 22) der Vakuumtrommeln (15, 20) verstellbar sind, und wobei der ersten Transportkette (4) ein erstes Kettenrad (25) und der zweiten Transportkette (6) ein zweites Kettenrad (26) zugeordnet ist, und wobei das erste Kettenrad (25) gemeinsam mit dem ersten Stützelement (7) und der ersten Vakuumtrommel (15) um die gemeinsame Drehachse (17) drehbar ist, und wobei das zweite Kettenrad (6) zusammen mit dem zweiten Stützelement (10) und der zweiten Vakuumtrommel (20) um die gemeinsame Drehachse (22) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anlage an den ersten Kettenstift (3) ausgebildete und angeordnete, mindestens ein endloses, umlaufend angetriebenes bandförmiges Element (11) umfassende Anpressmittel (8) zum Anpressen der ersten Kettenstifte gegen das erste Stützelement (7) von radial außen nach radial innen vorgesehen sind und/oder dass zur Anlage an den zweiten Kettenstift (5) ausgebildete und angeordnete, mindestens ein endloses, umlaufend angetriebenes bandförmiges Element (23) umfassende Anpressmittel (9) zum Anpressen der zweiten Kettenstifte (5) gegen das zweite Stützelement (10) von radial außen nach radial innen vorgesehen sind.
Patent DE-102009035369-B4 (DE)
Title: Leuchtmodul, Leuchtband mit mehreren zusammenhängenden Leuchtmodulen und Verfahren zum Konfektionieren eines Leuchtbands
Inventor: RIEGER THOMAS
IPC: F21Y103/10
Filed: 2009-07-30
Granted: 2018-03-22
Abstract: Leuchtmodul (2; 12) mit einem bandförmigen Träger (4), wobei an dem Träger (4) mindestens eine Lichtquelle (5), insbesondere Halbleiterleuchtelement, und mindestens ein randseitig kontaktierbares elektrisches Kontaktelement vorhanden ist, wobei mindestens eine elektrische Kontaktelement als ein Materialvolumenelement (7) ausgebildet ist und das Materialvolumenelement (7) im Wesentlichen metallisch ist, insbesondere Kupfer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das das Materialvolumenelement (7) quaderförmig, insbesondere würfelförmig, ist.
Patent DE-102009036064-B4 (DE)
Title: rfahren zum Betreiben eines mit einer Dampftemperatur von über 650°C operierenden Zwangdurchlaufdampferzeugers sowie Zwangdurchlaufdampferzeuger
Inventor: BERNDT THORALF
IPC: F22B29/00
Filed: 2009-08-04
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines im Gleitdruck und mit einer Dampftemperatur von über 650°C operierenden Zwangdurchlaufdampferzeugers und dessen Absenken der Zwangdurchlaufmindestlast, wobei der Zwangdurchlaufdampferzeuger in den Wasser/Dampf führenden Arbeitsmedium-Kreislauf eines Kraftwerkes eingebunden ist und der Economiser des Zwangdurchlaufdampferzeugers in Arbeitsmedium-Kreislaufrichtung gesehen stromaufwärts wenigstens einen HD-Vorwärmer und/oder ein Wärmeverschiebesystem zur Vorwärmung des Arbeitsmediums aufweist, wobei das Arbeitsmedium innerhalb des/der HD-Vorwärmer Wärme von einem zugeführten Turbinenanzapfdampfstrom und im Wärmeverschiebesystem Wärme von einem zugeführten Fremdwärmestrom aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass bei Unterschreitung eines vorbestimmten Teillastpunktes (LT) die Wärmeaufnahme des Arbeitsmediums innerhalb wenigstens einem HD-Vorwärmer und/oder dem Wärmeverschiebesystem derart reduziert wird, dass die Temperatur des Arbeitsmediums Wasser/Dampf am Austritt des Economisers im Abstand einer vorbestimmten Temperaturdifferenz (TD) unterhalb der auf den entsprechenden Economiseraustrittsdruck bezogenen Siedetemperatur liegt.
Patent DE-102009037280-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lenkung von Solarstrahlung
Inventor: SAECK JAN PETER DIPL ING
IPC: F24S50/20
Filed: 2009-08-12
Granted: 2011-07-07
Abstract: Die Solarstrahlung wird durch eine Reflexionseinrichtung (RE), die dem Sonnenstand nachführbar ist, auf einen Strahlungsempfänger (12) fokussiert. Die Nachführung wird mit Hilfe eines Hilfsspiegels (17) gesteuert, der einen Hilfsstrahl (18) auf ein Target (19) lenkt. Mit einer Videokamera (20) und einem Bilderfassungssystem wird die Position des Auftreffpunktes des Hilfsstrahls (18) auf dem Target (19) erkannt und diese Ist-Position wird auf eine vorgegebene Soll-Position eingeregelt. Dadurch wird erreicht, dass die Hauptstrahlung stets exakt auf den Strahlungsempfänger (12) gerichtet ist.
Patent DE-102009039578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objektes im Wege eines generativen Herstellungsprozesses nach dem LOM-Verfahren
Inventor: GRZESIAK ANDRZEJ
IPC: B32B5/02
Filed: 2009-09-01
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objektes im Wege eines generativen Herstellungsprozesses nach dem LOM-Verfahren (Laminated Objekt Manufacturing), bei dem das Objekt durch wiederholtes, lagenweises flächiges Übereinanderfügen einer Vielzahl einzelner Flächenmaterialabschnitte in Form eines sich dabei ausbildenden, dreidimensionalen Schichtverbundstapels erhalten wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen von Flächenmaterialabschnitten, die zumindest Faseranteile enthalten, von denen wenigstens ein Anteil in Form von freien Faserenden und/oder Faserschlaufen die dem Flächenmaterialabschnitt zuordenbaren Flächenmaterialoberflächen wenigstens um die Hälfte der Dicke d eines Flächenmaterialabschnittes überragt, – Ablegen eines zweiten oder weiteren Flächenmaterialabschnittes auf einen bereits auf einer Bauplattform aufgebrachten Flächenmaterialabschnitt derart, dass die über die Flächenmaterialoberflächen emporragenden Faseranteile der einander zugewandt orientierten Flächenmaterialoberflächen beider Flächenmaterialabschnitte in gegenseitige Überlappung gebracht werden, – Zugeben eines Haftvermittlers zumindest in Teilbereichen zwischen den in gegenseitige Überlappung gebrachten Faseranteilen beider Flächenmaterialabschnitte, und – Wiederholen der vorstehenden Verfahrensschritte zum Erhalt des Objektes.
Patent DE-102010000235-B4 (DE)
Title: Tiefziehwerkzeug zur Formung von Behälterböden
Inventor: PICK GERHARD
IPC: B21D22/26
Filed: 2010-01-27
Granted: 2012-01-26
Abstract: Tiefziehwerkzeug (3) zur Formung von Behälterböden (17), insbesondere Böden von zweiteiligen Getränkedosen oder Aerosoldosen, mit einem ersten Werkzeugteil (3), der einen der gewünschten Doseninnenform angepassten Stempel (3) aufweist, mit einem zweiten Werkzeugteil (4), zu dem ein Dom (12) und ein konzentrisch zu diesem angeordneter ringförmiger Niederhalter (14) gehören, der gegen den Dom (12) beweglich gelagert und mit einer Niederhalterkraft beaufschlagt ist, wobei der Niederhalter (14) an der dem Stempel (3) zugewandten Seite eine Formfläche (15) aufweist, deren Form an eine Außenform (10) des Stempels (3) angepasst ist und die dazu dient, eine äußere Zone (16) des Behälterbodens (17) beim Umformvorgang mit einer definierten, gegen den Stempel (3) gerichteten Klemmkraft zu beaufschlagen, um die Umformung des zentralen Bereichs des Bodens 17 zu steuern, mit einem Ausheber (23), der ringförmig ausgebildet und konzentrisch um den Dom (12) herum angeordnet ist, und mit einem Federmittel (26), das den...
Patent DE-102010003257-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kondensatabfuhr für ein gegenüber der Umgebung abgeschlossenes Gehäuse eines Kraftfahrzeugs, Gehäuse und Kraftfahrzeug
Inventor: PINT SIEGFRIED
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-03-25
Granted: 2022-07-07
Abstract: Vorrichtung zur Kondensatabfuhr für ein gegenüber der Umgebung abgeschlossenes Gehäuse (10) eines Kraftfahrzeugs, welches zur Aufnahme einer technischen Komponente, insbesondere eines Speichermoduls, vorgesehen ist, wobei im oder am Boden (11) des Gehäuses (10) ein Reservoir (12) zur Aufnahme von Kondensat ausgebildet ist, das in einer vorgegebenen Einbausituation des Gehäuses (10) die tiefste Stelle des Bodens (11) ausbildet, wobei das Reservoir (12) vom Innenraum des Gehäuses (10) durch eine Abdeckung (13) getrennt ist, die mit zumindest einem Durchbruch (14) als Einlass für in dem Innenraum entstehendes Kondensat versehen ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Ablauföffnung (17) des Reservoirs (12) mit einem aktiv betätigbaren Element (20) zur Kondensatabfuhr gekoppelt ist,sich das Reservoir (12) in Form einer Rinne über eine gesamte Breite des Bodens (11) erstreckt, unddie Erstreckungsrichtung des Reservoirs (12) in der vorgegebenen Einbausituation des Gehäuses (10) quer zu einer Fahrzeuglängsachse verläuft.
Patent DE-102010007262-B4 (DE)
Title: Relevanztestverfahren für Fahrzeugsysteme
Inventor: PU HONGJUN DR
IPC: H04W4/40
Filed: 2010-02-09
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur Relevanzbestimmung und Filterung von Nachrichten für Fahrzeugsysteme, insbesondere Auto-zu-Auto- bzw. Auto-zu-Infrastruktur-Kommunikation, für eine empfangende Einheit zur Verwendung in einem Fahrzeug, gekennzeichnet durch die Schritte:- Empfangen (100) einer Nachricht von einer sendenden Einheit, wobei die Nachricht Positionsdaten und Richtungsdaten der sendenden Einheit aufweist,- Bestimmen der aktuellen Positionsdaten und Richtungsdaten der sendenden Einheit aus der empfangenen Nachricht,- Bestimmen (200) der aktuellen Positionsdaten und Richtungsdaten der empfangenden Einheit,- Bestimmen von Parametern (300) kennzeichnend für die relative Position und Richtung zwischen sendender und empfangender Einheit auf Basis der aktuellen Positionsdaten und Richtungsdaten der sendenden und empfangenden Einheit,- Durchführung einer Kurvenerkennung (400) basierend auf der aktuellen Position und einer zuvor bestimmten Position der empfangenden Einheit,- Durchführung einer Korrektur (500, 600) der Richtung der empfangenden Einheit,- Durchführung eines Relevanztests (700, 600) basierend auf den Parametern kennzeichnend für die korrigierte relative Position und den Parametern für die Richtung, dahingehend, dass die Abweichung von der Richtung der empfangenden Einheit mit einer Grenze verglichen wird,- wenn die Abweichung geringer als die Grenze ist, Erkennen, dass die Nachricht relevant ist,- Filterung der Nachtrichten auf Basis der Relevanz-Erkennung.
Patent DE-102010010899-B4 (DE)
Title: Solarkollektor
Inventor: HAGEL HUBERT
IPC: F24S40/00
Filed: 2010-03-05
Granted: 2020-02-13
Abstract: Solarkollektor (10) mit einem Gehäuse (12) und einem im Gehäuse (12) angeordneten Plattenabsorber (14), wobei Befestigungsmittel (28) zur Halterung des Plattenabsorbers (14) im Gehäuse (12) vorgesehen sind, wobei die Befestigungsmittel (28) derart ausgebildet sind, dass zum einen eine unmittelbare Anlage des Plattenabsorbers (14) am Gehäuse verhindert wird und zum anderen eine aus unterschiedlichen thermischen Ausdehnungen resultierende Relativbewegung des Plattenabsorbers (14) gegenüber dem Gehäuse (12) möglich ist, wobei das Gehäuse (12) und der Plattenabsorber (14) aus unterschiedlichen Materialien sind und dass die Befestigungsmittel (28) einen Befestigungsabschnitt (38) zur Anordnung am Gehäuse (12) und einen parallel zum Plattenabsorber (14) verlaufenden Auflageabschnitt (40) zur Auflage eines Randabschnitts (25) des Plattenabsorbers (14) aufweisen, und wobei der Befestigungsabschnitt (38) sich im Wesentlichen senkrecht zum Plattenabsorber (14) erstreckt und dass ein gebogener Übergangsabschnitt (42) zwischen dem Befestigungsabschnitt (38) und dem Auflageabschnitt (40) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (28) aus einem ebenen Blechteil hergestellt ist, dass der Befestigungsabschnitt (38) derart ausgebildet ist, dass er auf einen sich senkrecht zum Plattenabsorber (14) erstreckenden, am Gehäuse (12) vorgesehenen Haltesteg (36) aufsteckbar ist, wobei der Haltesteg (36) im Wesentlichen parallel zur Gehäusewandung (35) verläuft und mit dieser eine Tasche (60) bildet.
Patent DE-102010011265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Zubehör an einem Fahrradlenker
Inventor: FLAMMANN NORBERT
IPC: B62J7/06
Filed: 2010-03-13
Granted: 2014-06-26
Abstract: a) Vorrichtung zur Befestigung von Zubehör an einem Fahrradlenker (1) mit b) einem am Lenker (1) befestigten Adapter (2) mit c) einer Kupplung (3) d) zur Anbringung eines ersten Zubehörs, e) der Adapter (2) umgreift mit zwei am Lenker (1) befestigten Tragarmen (4, 5) die Befestigung des Lenkers (1) am Vorbau (6), g) ein an den Adapter (2) angefügtes Zusatz-Modul (7) zur Befestigung von zweitem Zubehör, j) das mindestens eine Anschlussmöglichkeit (11, 12) für lenkertypisches Zubehör bietet, dadurch gekennzeichnet, dass i2) das angefügte Zusatzmodul (7) sich an der äußersten Oberseite (8) und an der äußersten Unterseite (9) mindestens eines Tragarms (4, 5) abstützt.
Patent DE-102010012797-B4 (DE)
Title: Rechnergestützte Auswertung eines Bilddatensatzes
Inventor: BERTSCH RÜDIGER
IPC: A61B8/00
Filed: 2010-03-25
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Auswertung eines Bilddatensatzes, bei dem
 - der Bilddatensatz mithilfe eines radiologischen Untersuchungsgeräts erstellt und in einer Bilddatenbank (6) abgespeichert wird,
 - zu einer pathologischen Struktur in dem Bilddatensatz eine Auswertung erstellt und in einer Annotationsdatenbank (8) abgespeichert wird,
 - eine oder mehrere anatomische Strukturen in dem Bilddatensatz erkannt, eine Lage der einen oder mehreren anatomischen Strukturen in dem Bilddatensatz bestimmt und in der Annotationsdatenbank abgespeichert werden, und
 - ein Modul zur Positionsbestimmung (2) automatisch eine Lage der pathologischen Struktur in Relation zu der einen oder den mehreren anatomischen Strukturen ermittelt und in der Annotationsdatenbank (8) abspeichert, dadurch gekennzeichnet, dass
 - Koordinaten der pathologischen Struktur an das Modul zur Positionsbestimmung (2) übermittelt werden,
 - das Modul zur Positionsbestimmung (2) prüft, ob die übermittelten Koordinaten innerhalb einer der in der Annotationsdatenbank gespeicherten anatomischen Strukturen liegt und
 falls ja, diese anatomische Struktur als Modulantwort zurückgibt, und
 falls nein, eine relative Lage der pathologischen Struktur zu den nächstgelegenen bekannten anatomischen Strukturen als Modulantwort zurückgibt.
Patent DE-102010020266-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer elektro-pneumatischen Bremseinrichtung
Inventor: FONSECA BRAULIO JUNQUEIRA DA
IPC: B60T13/66
Filed: 2010-05-11
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer elektro-pneumatischen Bremseinrichtung mit einem Bremssteuergerät (6) sowie mit einem Kompressor, welcher Atmosphärenluft aufnimmt, als Druckluft verdichtet und einer Druckluftversorgungs- und Regenerierungseinrichtung (1) mit einem Lufttrockner (20) zuführt, welche diese Druckluft empfängt und wenigstens an mindestens einen Betriebsbremskreis weiterleitet, wobei wenigstens folgende Phasen vorgesehen sind: a) Eine Lastphase, die aufrechterhalten wird, bis der Druck der Druckluft einen oberen Abschaltdruck erreicht hat, b) eine Regenerierungsphase zum Entfeuchten des Lufttrockners (20), c) eine Entlastungsphase, die aufrechterhalten wird, bis der Druck der Druckluft unter einen unteren Einschaltdruck gefallen ist, wobei in einem elektronischen Steuergerät (6) implementierte Steuerroutinen zur Steuerung der Last-, Regenerierungs- und Entlastungsphase durch eine elektromagnetische Ventileinrichtung (8, 10) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – das Bremssteuergerät (6) wenigstens zwei Mikroprozessoren enthält, und die Steuerroutinen zur Steuerung der Last-, Regenerierungs- und Entlastungsphase in dem Bremssteuergerät (6) implementiert sind, wobei – durch die in dem Bremssteuergerät implementierten Steuerroutinen abhängig von Betriebszuständen des Fahrzeugs die Last-, Regenerierungs- und Entlastungsphase steuerbar und/oder der untere Einschaltdruck und/oder der obere Abschaltdruck anpassbar ist und der jeweils vorliegende Betriebszustand durch dem Bremssteuergerät (6) im Rahmen der jeweiligen Bremsfunktion zugeordnete Sensoren (66) wie Bremsdrucksensoren, Raddrehzahlsensoren detektierbar ist.
Patent DE-102010025084-B4 (DE)
Title: Lampenfassung und Lampensockel sowie Anordnung derselben
Inventor: VOGT KARL-WILHELM
IPC: F21V19/04
Filed: 2010-06-25
Granted: 2012-05-24
Abstract: Lampenfassung (11) zur Aufnahme und Verankerung eines Lampensockels (13) mittels einer Steck-/Drehbewegung, mit einem Fassungsgehäuse (12), das eine kreiszylindrische Ausnehmung (24) aufweist, deren Seitenwände Riegelmittel aufweisen, die mit Gegenriegelmitteln (18) des Lampensockels (13) korrespondieren und mit mehreren Fassungskontakten (34), die eine elektrische Verbindung zwischen Anschlussleitungen und dem Lampensockel (13) herstellen und mit einer Fassungsachse (F), entlang derer die Steckbewegung und um welche die Drehbewegung erfolgt, wobei die jeweiligen Fassungskontakte (34) hinsichtlich der Fassungsachse (F) vertikal übereinander und ausrichtungsgleich angeordnet sind und jeder Fassungskontakt über Kontaktschenkel (37) eine elektrische Verbindung zu einer Anschlussleitung herstellen kann.
Patent DE-102010028309-B4 (DE)
Title: Siebband für eine Papier- oder Kartonmaschine
Inventor: MUELLER SWEN
IPC: B23K26/00
Filed: 2010-04-28
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Siebband für eine Papier- oder Kartonmaschine, wobei das Siebband eine Gewebebahn aus einem Kunststoff umfasst, wobei der Kunststoff für einen Laserstrahl transparent ist oder den Laserstrahl zumindest teilweise streut.
Patent DE-102010028750-B4 (DE)
Title: Verlustarme Kryostatenanordnung
Inventor: STROBEL MARCO
IPC: F17C3/08
Filed: 2010-05-07
Granted: 2014-07-03
Abstract: Eine Kryostatenanordnung (10), mit mindestens einem Kryostaten (11), welcher mindestens eine erste Kammer (1) mit unterkühltem Helium mit einer Temperatur von weniger als 4 K sowie mindestens eine weitere Kammer (2) aufweist, die flüssiges Helium mit einer Temperatur von etwa 4,2 K enthält, wobei in der ersten Kammer ein Joule-Thomson-Ventil (3) angeordnet ist, wobei die erste von der weiteren Kammer durch eine wärmeisolierende Barriere (4) getrennt ist, wobei Helium aus der ersten oder der weiteren Kammer über das Joule-Thomson-Ventil in eine Abpumpleitung (13) expandiert, die mit dem Helium der ersten Kammer in thermischem Kontakt steht und dieses unterkühlt, und wobei die Abpumpleitung in ihrem weiteren Verlauf direkt oder indirekt in thermischem Kontakt mit der weiteren Kammer steht und anschließend mit dem Eingang einer Pumpe (14) verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang der Pumpe und/oder ein Ausgang für abdampfendes Helium mindestens eines der Kryostaten über eine Kältemittelleitung (15) strömungstechnisch mit der weiteren Kammer verbunden ist, und dass die Kältemittelleitung eine Abzweigvorrichtung (16) aufweist, die einen Teilstrom des in der Kältemittelleitung befindlichen Heliums in die weitere Kammer zurückleitet. Dadurch werden der Heliumverbrauch und somit auch die Betriebskosten gesenkt, wobei der Druck in der ersten Kammer konstant bleibt.
Patent DE-102010028977-B4 (DE)
Title: Nockenantriebsvorrichtung und Bearbeitungsverfahren
Inventor: KUME MASAO
IPC: B23Q17/20
Filed: 2010-05-14
Granted: 2014-11-20
Abstract: Nockenantriebsvorrichtung für eine Bearbeitungsvorrichtung, enthaltend: ein zylindrisches Element (25), eine Drehwelle (11, 12), die in dem zylindrischen Element vorgesehen ist und an deren Außenumfangsfläche ein Lagerloch (111) ausgebildet ist, einen Nocken (121), der an der Drehwelle vorgesehen ist, sowie ein Werkzeug (13), das in dem Lagerloch (111) der Drehwelle so angebracht ist, dass das Werkzeug durch das Lagerloch in radialer Richtung der Drehwelle entsprechend einem Profil des Nockens aus- und eingefahren werden kann, wobei das zylindrische Element und die Drehwelle axial hin- und hergehen, um eine nicht-kreisförmige Bohrung zu bearbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: eine Speichereinheit (91) zum Speichern einer Datentabelle (90), die eine Zuordnungsbeziehung zwischen einem Drehwinkel des Nockens und einem Ausfahrbetrag des Werkzeugs repräsentiert, der auf der Basis des Drehwinkels des Nockens vorgesehen ist; und einen Controller (41) zum Vor- oder Nachstellen des Drehwinkels der Drehwelle in Bezug auf das zylindrische Element gemäß der in der Speichereinheit gespeicherten Datentabelle.
Patent DE-102010031740-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für ein Mammographiegerät
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: A61B6/04
Filed: 2010-07-21
Granted: 2019-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Erstellung eines Volumensatzes aus Röntgenbildern mit einem entlang einer Trajektorie (T) verfahrbaren Röntgenkopf (R) und einer Aufnahmeeinheit (D) zur Aufzeichnung der von einem Objekt (O) gemachten Röntgenaufnahmen, gekennzeichnet dadurch, dass ein Eckpunktermittlungsmodul (M5) zur Ermittlung von Eckpunkten (R1, Rr) der Trajektorie (T) vorgesehen ist, wobei ein Eckpunkt der Trajektorie (T) des Röntgenkopfes (R) dann vorliegt, wenn ein auf dem Röntgenkegel (RK) liegender Röntgenstrahl eine zwischen Röntgenkopf (R) und Aufnahmeeinheit (D) liegende Tangente (G, G') an dem Objekt (O) bildet und von der Aufnahmeeinheit (D) erfasst wird.
Patent DE-102010031822-B4 (DE)
Title: Faltscharnier für ein Faltrad
Inventor: HOLLANTS PAUL
IPC: B62K15/00
Filed: 2010-07-20
Granted: 2014-03-06
Abstract: Faltscharnier für ein Faltrad, mit einem ersten und mit einem zweiten Scharnierteil (12, 14), die an einer Scharnierachse (20) schwenkbar gelagert sind und in einer Verschlussstellung, in welcher die Scharnierteile (12, 14) zumindest bereichsweise aneinander anliegen, mittels eines Rastmittels (34) arretierbar ist, wobei das Rastmittel (34) an einem der Scharnierteile (12, 14) der Scharnierachse (20) abgewandt schwenkbar gelagert ist und mit einem, am anderen Scharnierteil (14, 12) vorgesehenen Gegenrastmittel (44) zum selbsttätigen Arretieren der Scharnierteile (12, 14) zusammenwirkt und wobei das Rastmittel (34) mittels einer sich durch eines der Scharnierteile (12, 14) hindurch erstreckenden Spanneinrichtung (22, 26) fixierbar ist, mittels welcher eine Spann- oder Klemmkraft auf das Rastmittel (34) ausübbar ist, wobei die Spanneinrichtung (22, 26) ein Spannglied (26) aufweist, welches einen Ends an der Scharnierachse (20) gelagert ist und andern Ends eine im Rastmittel (34) ausgebildete Durchgangsöffnung durchsetzt und wobei das Spannglied (26) mittels eines mit einem Hebel (22) zusammenwirkenden Exzenters (24) bezogen auf die Scharnierachse (20) in Radialrichtung verschiebbar gelagert ist, wobei das Rastmittel (34) und das Spannglied (26) über ein Feder- oder Kraftspeicherelement (54) miteinander gekoppelt sind, welches danach trachtet, Gegenrastmittel (44) und Rastmittel (34) in Eingriff zu halten.
Patent DE-102010034889-B4 (DE)
Title: Werkzeugspannsystem
Inventor: STAIGER THOMAS
IPC: B23B31/117
Filed: 2010-08-19
Granted: 2013-12-24
Abstract: Werkzeugspannsystem zum Einspannen eines Zerspanungswerkzeuges in eine Werkzeugmaschinenspindel, umfassend ein in eine Spindelaufnahme einspannbares Schrumpffutter mit einem Aufnahmestutzen, in dessen Aufnahmebohrung ein Werkzeugschaft mittels Schrumpfung einspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wand (18) des Aufnahmestutzens (10) wenigstens eine diese durchsetzende Gewindebohrung (20) mit einer die Achse (26) der Aufnahmebohrung (12) schneidenden, schräg zum spindelseitigen Ende des Schrumpffutters (4) hin gerichteten Achse (24) vorgesehen ist, welche eine gegen eine am Werkzeugschaft (28) ausgebildete Anlagefläche (Begrenzungswandfläche 32) anzulegende Anschlagschraube (22) aufnimmt.