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Patent DE-102019102505-A1 (DE)
Title: Explosionsgeschützte Vorrichtung mit zünddurchschlag-sicherem Gasströmungspfad und Kühlkörper
Inventor: KONDRUS ELENA
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine explosionsgeschützte Vorrichtung (20) mit einem explosionsgeschützten Gehäuse (21) und einer Kühleinrichtung (43). Das explosionsgeschützte Gehäuse (21) hat mehrere Außenwände (25-29), die einen Gehäuseinnenraum (22) explosionsgeschützt gegenüber einer Umgebung (23) umschließen. Eine Druckentlastungsanordnung (32) Kühleinrichtung (43) weist wenigstens eine Druckentlastungsöffnung (33) mit wenigstens einem gasdurchlässigen, zünddurchschlagsicheren Druckentlastungskörper (34) auf. Die wenigstens eine Druckentlastungsöffnung (33) durchsetzt wenigstens eine der Außenwände (25-29). Somit ist ein zünddurchschlagsicherer Gasströmungspfad zwischen dem Gehäuseinnenraum (22) und der Umgebung (23) gebildet. Die Kühleinrichtung (43) weist außerdem wenigstens einen Kühlkörper (44) auf, der zumindest einen Kühlkörperwandteil (47) einer der Außenwände (25, 26, 27, 28, 29) bildet und der als Kühlkörperwandteil (47) dieser Außenwand (25, 26, 27, 28, 29) außen an die Umgebung (23) und innen an den angrenzenden an den Gehäuseinnenraum (22) unmittelbar angrenzt. Wegen der Explosionsdruckbegrenzung durch die Druckentlastungsanordnung (32) kann ein Standardkühlkörper zur Bildung des Kühlkörperwandteils (47) verwendet werden, der beispielsweise durch ein Strangpressprofilteil gebildet ist.
Patent DE-102019107125-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B79/20
Filed: 2019-03-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Betätigungsmittel (5), ein Schloss (6) und einen zwischen dem Betätigungsmittel (5) und dem Schloss (6) angeordneten Bowdenzug (3, 4), wobei das Schloss (6) mittels des Betätigungsmittels (5) und des Bowdenzugs (3, 4) betätigbar ist, eine im Bowdenzug (3, 4) angeordnete Funktionseinheit (1), wobei das Schloss (6) mittels der Funktionseinheit (1) zumindest mittelbar betätigbar ist und wobei mittels der Funktionseinheit (1) ein Leerhub, bevorzugt ein mechanischer Leerhub, des Betätigungsmittels (5) realisierbar ist.
Patent DE-102019107498-A1 (DE)
Title: System zur Halterung zu vermessender Werkstücke
Inventor: KIRSCH STEPHAN
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Halterung zu vermessender Werkstücke, insbesondere Karosseriebauteile, in einer Referenzposition, mit Halterungselementen (1), die jeweils einen Kontaktteil (2) zur Anlage gegen das Werkstück und einen an einer Trägerbasis montierbaren Basisteil (3) aufweisen, wobei der Kontaktteil (2) auf dem Basisteil (3) in verschiedenen Positionen arretierbar ist, sowie mit Einrichtungen zur Verschiebung der Position des Kontaktteils (2) auf dem Basisteil (3) um vorbestimmte Weglängen. Erfindungsgemäß sind die Verstelleinrichtungen als separate, von den Halterungselementen (1) getrennte Einrichtungen ausgebildet.
Patent DE-102019107607-A1 (DE)
Title: Spannsystem, Verwendung einer Spannscheibe und Verfahren zum Vorspannen eines Befestigungselements
Inventor: LINKA MARTIN
IPC: F16B31/02
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannsystem (201) zum Spannen eines Befestigungselements (202), wobei das Spannsystem (201) das Befestigungselement (202), ein Verformungselement (203) und ein Montagewerkzeug (204) umfasst. Erfindungsgemäß weist das Spannsystem (201) einen Anschlag (221) auf, mit dem das Montagewerkzeug (204) beim Spannen derart anliegt, dass der Anschlag (221) eine axiale Bewegung des Montagewerkzeugs (204) beim Spannen begrenzt. Beim Spannen wird das Verformungselement (203) auf eine Endmontagehöhe (hE) zusammengedrückt, so dass sich das Spannelement (214) aus einer drehfesten Verbindung mit dem Montagewerkzeug (204) löst.
Patent DE-102019110188-A1 (DE)
Title: Mehrstoffdüse, insbesondere Zweistoffdüse
Inventor: AENGENVOORT DIETER
IPC: B05B7/12
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrstoffdüse, insbesondere Zweistoffdüse, für das Verdüsen einer Flüssigkeit mit Hilfe eines Zerstäubungsmediums, mit einem Düsenkörper (1), der zumindest ein Außenrohr (2), ein in dem Außenrohr angeordnetes Innenrohr (3) und eine in dem Innenrohr in Längsrichtung (L) verschiebbar angeordnete Düsennadel (4) aufweist und mit einem Antrieb (5) für die Verschiebung der Düsennadel (4) in der Längsrichtung (L). Zwischen Düsennadel (4) und Innenrohr (3) ist ein innerer Ringkanal (6) für die Flüssigkeit angeordnet und zwischen Außenrohr (2) und Innenrohr (3) ist ein äußerer Ringkanal (7) für das Zerstäubungsmedium angeordnet, wobei das Innenrohr (3) eine endseitige Austrittsöffnung (8) für die Flüssigkeit aufweist, die sich endseitig an den inneren Ringkanal (6) anschließt, wobei die Düsennadel (4) zum Verschließen der Austrittsöffnung mit ihrem Nadelende (16) derart in die Austrittsöffnung (8) einfahrbar ist, dass eine an der Düsennadel (4) außenumfangsseitig umlaufende äußere Schließfläche (17) in der Schließstellung der Düsennadel (4) gegen eine korrespondierende innere Schließfläche (18) im Innenrohr anliegt.Die Düse ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Düsennadel (4) auf der dem Nadelende (16) abgewandten Seite der äußeren Schließfläche (17) von dieser beabstandet zusätzlich außenumfangsseitig eine von einem Steuerkonus (19) gebildete, schräg zur Nadelachse (A) geneigte Steuerfläche (20) angeordnet ist, wobei durch Verschiebung der Düsennadel (4) in der Längsrichtung (L) die Steuerfläche (20) derart mit einer Innenfläche (21) des inneren Ringkanals (6) zusammenwirkt, dass der Durchfluss durch den inneren Ringkanal (6) veränderbar ist.
Patent DE-102019110319-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Bedieneinrichtung
Inventor: MANTEY ANDY
IPC: H03K17/975
Filed: 2019-04-18
Abstract: Es werden eine Bedieneinrichtung (10) und ein Verfahren zum Herstellen einer Bedieneinrichtung (10) beschrieben, wobei die Bedieneinrichtung (10) eine Oberflächenschicht, eine erste Sensorschicht, eine flexible Schicht und eine zweite Sensorschicht aufweist. Die erste Sensorschicht weist mindestens ein erstes Sensorelement (30) auf, das an einer Unterseite (22) der Oberflächenschicht angeordnet ist. Die zweite Sensorschicht weist mindestens ein zweites Sensorelement (60) auf, das dem ersten Sensorelement (30) gegenüberliegend an einer der Oberflächenschicht abgewandten Unterseite (52) der flexiblen Schicht angeordnet ist. Das mindestens eine erste Sensorelement (30) ist über einen Leitkleber (40) mit Schalteinrichtungen verbunden, die auf der flexiblen Schicht aufgebracht sind, wobei der Leitkleber (40) als Abstandsschicht dient und einen Abstand zwischen der flexiblen Schicht und dem mindestens einen ersten Sensorelement (30) ausbildet.
Patent DE-102019111238-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung und Visualisierung von Parametern zur Fokussierung eines Objektivs auf ein Objekt sowie System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HARTMANN BENEDIKT
IPC: G03B35/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung und Visualisierung von Parametern eines Objektivs (1002) einer Kamera (1000), insbesondere zur Fokussierung auf ein sich bewegendes Objekt. Ferner betrifft die Erfindung ein System zur Durchführung des vorgenannten Verfahrens. Beispielsweise ist die Kamera (1000) als Filmkamera ausgebildet, insbesondere als eine Filmkamera, die im kinematografischen Bereich eingesetzt wird. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Berechnen einer Lage und einer Ausrichtung einer Schärfentiefe des Objektivs (1002) im 3D-Raum,Betrachten des 3D-Raums und/oder des Objekts mit einer AR-Anzeige- und Betrachtungseinrichtung, Anzeigen der Lage und der Ausrichtung der Schärfentiefe des Objektivs (1002) als Bild in der AR-Anzeige- und Betrachtungseinrichtung und/oder Anzeigen einer Fokusebene als Bild in der AR-Anzeige- und Betrachtungseinrichtung (2000), sowie Einstellen des Objektivs (1002) zur Erzielung einer gewünschten Schärfentiefe des Objektivs (1002).
Patent DE-102019112344-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: ADOLPH OLIVER
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Rückenlehne (12), einem Sitzkissen (13), mindestens einem Airbag-Modul, wobei das Airbag-Modul an einer Seitenfläche der Rückenlehne (12) und/oder des Sitzkissens (13) angeordnet ist und das mindestens eine Airbag-Modul mindestens einen Airbag (14) umfasst, wobei der Airbag (14) aus einer ersten Schicht (10) und einer zweiten Schicht (11) gefertigt ist, wobei die erste Schicht (10) einem Insassen zugewandt ist, wenn der Airbag (14) aufgeblasen ist, und einem Fangbandmechanismus für das Airbag-Modul, wobei der Fangbandmechanismus mindestens eine Fangbandanordnung (8) umfasst, wobei die Fangbandanordnung (8) zumindest an dem Airbag (14) und zusätzlich an dem Sitzkissen (13) und/oder der Rückenlehne (12) befestigt ist.
Patent DE-102019113004-A1 (DE)
Title: Erfassung eines reibungsbremsenfehlers
Inventor: DU XINYU
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Verfahren zum Identifizieren eines Fehlers in einer Reibungsbremse, die durch hydraulischen Bremsdruck betätigt wird und zum Abbremsen eines Fahrzeuglaufrads konfiguriert ist, beinhaltet das Erfassen einer Schwingung an dem Laufrad über einen ersten Sensor und das Kommunizieren von Daten, die die erfasste Schwingung angeben, an eine Steuerung. Das Verfahren beinhaltet zusätzlich das Erfassen einer hydraulischen Bremsdruckvariation über einen zweiten Sensor bei Anwendung des hydraulischen Bremsdrucks und das Kommunizieren von Daten, die die erfasste hydraulische Bremsdruckvariation anzeigen. Das Verfahren beinhaltet zusätzlich das Vergleichen der Daten, die die erfasste Schwingung anzeigen, mit einem Schwingungsschwellenwert und der Daten, die die erfasste hydraulische Bremsdruckvariation anzeigen, mit einem Schwellenwert für den hydraulischen Bremsdruckwert über die Steuerung. Weiterhin beinhaltet das Verfahren das Erzeugen eines sensorischen Signals, das den Bremsfehler anzeigt, wenn die Größe der erfassten Schwingung und der erfassten hydraulische Bremsdruckvariation größer sind als ihre jeweiligen Schwellenwerte.
Patent DE-102019114335-A1 (DE)
Title: Kotflügelaufbau für ein Fahrzeug
Inventor: ASO SHUICHI
IPC: B62D25/16
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Kotflügelaufbau für ein Fahrzeug beinhaltet: eine Kotflügelplatte (12), die auf einer Seitenfläche eines vorderen Abschnitts einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist; ein Verstärkungselement (32), das die Kotflügelplatte (12) von der Innenseite in Fahrzeugbreitenrichtung lagert; einen ersten Eingriffsabschnitt (44), der in einen oberen Endabschnitt (12A2) der Kotflügelplatte (12) eingreifen kann; einen zweiten Eingriffsabschnitt (54), der in einen unteren Endabschnitt (12A1) der Kotflügelplatte (12) eingreifen kann; und einen Federabschnitt (36), der den ersten Eingriffsabschnitt (44) und den zweiten Eingriffsabschnitt (54) mit einer elastischen Rückstellkraft in Fahrzeughöhenrichtung vorspannt, in die der erste Eingriffsabschnitt (44) und der zweite Eingriffsabschnitt (54) in einem Zustand voneinander getrennt sind, in dem der erste Eingriffsabschnitt (44) und der zweite Eingriffsabschnitt (54) mit dem oberen Endabschnitt (12A2) und dem unteren Endabschnitt (12A1) der Kotflügelplatte (12) in Eingriff stehen.
Patent DE-102019114841-A1 (DE)
Title: Trinkglas mit Kelch und Stiel und Trinkglasset mit mehreren solcher Trinkgläser
Inventor: VALENTINI ANDREA
IPC: A47G19/22
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trinkglas (2) mit Kelch (4) und Stiel (6), wobei der Stiel (6) separat von dem Kelch (4) ausgebildet und lösbar an dem Kelch (4) befestigt ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Stiel (6) zumindest in einer Wirkrichtung (10) parallel zu einer Längserstreckung (12) des Stiels (6) mittels Magnetkraft an dem Kelch (4) lösbar befestigt ist. Vorzugsweise ist der Kelch (4) in einer Ebene senkrecht zur Längserstreckung (12) des Stiels (6) mittels Formschluss und lediglich in der Wirkrichtung (10) mittels Magnetkraft gehalten.
Patent DE-102019115508-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Heizungsanlage mit einer Wärmepumpe und Heizungsanlage
Inventor: WOLF PETER
IPC: F24D15/04
Filed: 2019-06-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb einer Heizungsanlage mit einer Wärmepumpe, die einen Verdampfer und einen Kondensator aufweist, und mit einem Niedertemperatur-Heizungskreislauf, der einen Vorlauf und einen Rücklauf aufweist, und mit einem Heißwasserspeicher, ist erfindungswesentlich vorgesehen dass die Wärmepumpe bei Betrieb nur des Niedertemperatur-Heizungskreislaufs eine im Vergleich zur gleichzeitigen Wasseranforderung durch den Heißwasserspeicher größere Menge Wasser bei niedrigerer Temperatur bereitstellt. Bei Anforderung von heißem Wasser für den Heißwasserspeicher wird das von der Wärmepumpe erzeugte Heißwasser vollständig zu dem Heißwasserspeicher geleitet und das aus dem Heißwasserspeicher abfließende, etwas abgekühlte Wasser wird dem Vorlauf des Niedertemperatur-Heizungskreislaufs zugeführt. Im Rücklauf des Niedertemperatur-Heizungskreislaufs wird das Wasser teilweise zurück zur Wärmepumpe und teilweise in den Vorlauf des Niedertemperatur-Heizungskreislaufs geführt.
Patent DE-102019115852-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbodenmatte
Inventor: CASTILLO GRANA JOSUE REY
IPC: B60N3/04
Filed: 2019-06-11
Abstract: Eine Bodenmatte für ein Fahrzeug umfasst einen ersten Klappenabschnitt, einen zweiten Klappenabschnitt und ein Scharnier, das die entsprechenden Enden jedes der ersten Klappenabschnitte und des zweiten Klappenabschnitts verbindet.
Patent DE-102019116004-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur objekterkennung in blindzonen einer kamera
Inventor: HART NATHANIEL W
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die vorliegende Anwendung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Objekterkennung an einem Ort, der von einem Kamerablickfeld in einem Kraftfahrzeug verdeckt ist. Insbesondere ist das System in der Lage, ein FOV mit einer Lichtquelle aus einem niedrigen Winkel zu beleuchten, ein Bild des FOV aus einem hohen Winkel aufzunehmen und einen Schatten innerhalb des Bildes zu erkennen, der individuell für ein von der Lichtquelle beleuchtetes Objekt ist.
Patent DE-102019116095-A1 (DE)
Title: Multiplikation unter verwendung von nichtflüchtigen speicherzellen
Inventor: PETTI CHRISTOPHER
IPC: G06F7/52
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Technologie wird hierin zum Durchführen einer Multiplikation unter Verwendung von nichtflüchtigen Speicherzellen beschrieben. Ein Multiplikand kann in einem Knoten gespeichert sein, der mehrere nichtflüchtige Speicherzellen beinhaltet. Ein Multiplikand ist in einem Knoten gespeichert, der mehrere nichtflüchtige Speicherzellen beinhaltet. Jede Speicherzelle in dem Knoten ist in einem Aspekt mit derselben Bitleitung verbunden. Eine Multiplikationsspannung kann an jede Speicherzelle in dem Knoten angelegt werden. Jede Speicherzelle in dem Knoten reagiert auf die Multiplikationsspannung, indem sie einen Speicherzellenstrom zu einer Bitleitung leitet. Die Multiplikationsspannung(en) werden gleichzeitig an jede Speicherzelle in dem Knoten angelegt, sodass der Speicherzellenstrom jeder Speicherzelle in die Bitleitung fließt. Die Größe des Bitleitungsstroms stellt ein Produkt des Multiplizierers und des Multiplikanden dar. Vektor/Vektor-Multiplikation kann unter Verwendung von „n“ Knoten von Speicherzellen ausgeführt werden, die mit derselben Bitleitung verbunden sind.
Patent DE-102019119629-A1 (DE)
Title: Rotor
Inventor: SEGAWA TOMOHIRO
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-07-19
Abstract: Eine Welle (20) eines Rotors beinhaltet ein zylindrisches Kernelement (10) und ein Harzelement (22). Ein unebener Abschnitt, der aus ersten Lochabschnitten (12) besteht, ist auf einer äußeren Umfangsfläche (14) des Kernelements (10) ausgebildet. Das Harzelement (22) bedeckt die äußere Umfangsfläche (14) des Kernelements (10), während es an den ersten Lochabschnitten (12a, 12d, 12e, 12h) klebend befestigt ist. Ein Rotorkern ist an einem Umfang des Harzelements (22) befestigt.
Patent DE-102019121820-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, drahtlossystem und betätigungsvorrichtung
Inventor: MASUDA TAKAYA
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung umfasst eine erste Kommunikationseinheit, die ausgebildet ist, ein Betätigungssignal von einer Betätigungsvorrichtung eines vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs über Drahtloskommunikation zu empfangen und ein Antwortsignal an die Betätigungsvorrichtung zu übertragen; und eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, die erste Kommunikationseinheit derart zu steuern, dass das Antwortsignal einen Änderungsbefehl umfasst, um Information, die in einer Speichereinheit der Betätigungsvorrichtung gespeichert ist, zu ändern, wenn das Betätigungssignal oder ein Empfangszustand des Betätigungssignals in der ersten Kommunikationseinheit eine vorgegebene Bedingung erfüllt.
Patent DE-102019122376-A1 (DE)
Title: Betankungs- oder ladeanschlussbaugruppe
Inventor: WANG TAO
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe, die Folgendes umfasst: eine Gehäusedichtung, hergestellt aus einem elastischen Material; ein Gehäuse, das einen Installationsanschluss aufweist, wobei die Gehäusedichtung um einen Rand des Installationsanschlusses herum angeordnet ist und sich von einer Rückseite des Rands des Installationsanschlusses erstreckt und eine Aufnahmeanschlusskomponente, die einen Aufnahmeanschluss umfasst, wobei die Aufnahmeanschlusskomponente abnehmbar an dem Installationsanschluss installiert ist. Die Gehäusedichtung ist dafür ausgelegt, in der Lage zu sein, gegen eine Fahrzeugkarosserie gedrückt zu werden um das Gehäuse auf der Fahrzeugkarosserie auf eine abgedichtete Weise zu installieren und der Aufnahmeanschluss ist ausgelegt zum Aufnehmen eines Betankungsrohrs oder eines Ladeverbindungsrohrs.
Patent DE-102019123384-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Vorformlingen
Inventor: BERG ERIK
IPC: B29C70/40
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Vorformlingen (3) für Flugzeugstrukturbauteile (2), wobei die Vorrichtung eine Bereitstellungseinheit (6) aufweist, die eingerichtet ist, einen Schichtaufbau (13) mit mindestens einer Materiallage (4) eines thermisch aktivierbaren, flexiblen Faserverbundwerkstoffs zusammen mit einer an mindestens einer Außenseite des Schichtaufbaus (13) jeweils angeordneten Schutzfolie (14) bereitzustellen, wobei die Vorrichtung mindestens eine der Bereitstellungseinheit (6) in einer Förderrichtung (F) nachgelagerte Umformeinheit (7a, 7b) aufweist, die eingerichtet ist, den bereitgestellten Schichtaufbau (13) umzuformen. Es wird vorgeschlagen, dass der Schichtaufbau (13) zusammen mit der jeweiligen Schutzfolie (14) der Umformeinheit (7a) oder einer der Umformeinheiten (7a, 7b) mit einem Querschnittsprofil, mit dem sich die Schutzfolie (14) oder mindestens eine der Schutzfolien (14) entlang einer Geraden (G) erstreckt, zuführbar ist.
Patent DE-102019129644-A1 (DE)
Title: Verfahren zur relativen Lageveränderung eines Transportmittels eines Zuführsystems
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B41F13/54
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur relativen Lageveränderung eines Transportmittels eines Zuführsystems einer Bogenbearbeitungsmaschine, wobei das zumindest eine Transportmittel Bogen von einer Ausrichtposition von Bogen zu einer Übergabeposition von Bogen transportiert, wobei die Bogenbearbeitungsmaschine zumindest ein dem zumindest einen Zuführsystem in einer Transportrichtung von Bogen nachgeordnetes Transportsystem mit zumindest zwei orthogonal zu der Transportrichtung zueinander beabstandeten Halteelementen umfasst, wobei das Zuführsystem zumindest ein Kurvengetriebe mit jeweils zumindest einer Kurvenscheibe und einer Rotationsachse der zumindest einen Kurvenscheibe und zumindest einem der jeweiligen Kurvenscheibe zugeordneten Antriebshebel umfasst, wobei das jeweilige Halteelement des Transportsystems zu jeweils einem zugeordneten Übergabeelement des Transportmittels in der Übergabeposition von Bogen jeweils mit einem ersten Abstand in Transportrichtung zueinander beabstandet ist, wobei durch ein Verstellen eines Lagerpunkts des zumindest einen Antriebshebels und der Rotationsachse relativ zueinander das jeweilige Halteelement des Transportsystems zu dem jeweiligen zugeordneten Übergabeelement in der Übergabeposition von Bogen mit einem zweiten Abstand in Transportrichtung zueinander beabstandet sind, wobei der zweite Abstand von dem ersten Abstand verschieden ist.
Patent DE-102019129994-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und vibrationsdiagnoseunterstützungsverfahren
Inventor: ARIMATSU YOHEI
IPC: G05B19/404
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (10) umfasst einen ersten Rechner (34A), der dazu ausgestaltet ist, eine erste Frequenzeigenschaft auf der Basis eines ersten Oszillationssignals (Os1) und eines Messsignals (Ms1) einer physikalischen Größe (Ps), die durch eine Messeinheit (32) gemessen wird, zu berechnen, wenn die Antriebswelle eines Servomotors (24) entsprechend dem ersten Oszillationssignal (Os1) schwingt, und einen zweiten Rechner (34B), der dazu ausgestaltet ist, eine zweite Frequenzeigenschaft auf der Basis eines zweiten Oszillationssignals (Os2) und eines Messsignals (Ms2) der physikalischen Größe (Ps), die durch die Messeinheit (32) gemessen wird, zu berechnen, wenn die Antriebswelle des Servomotors (24) entsprechend dem zweiten Oszillationssignal (Os2) schwingt.
Patent DE-102019130744-A1 (DE)
Title: Wischtucheinheit und Wischgerät
Inventor: HEILAND MARC
IPC: A47L13/20
Filed: 2019-11-14
Abstract: Wischtucheinheit (4) für ein Wischgerät (1), welches zum Reinigen einer Oberfläche geeignet ist, umfassend eine Mehrzahl von Wischtüchern (41), die mehrlagig übereinander angeordnet und durch eine Bindung (42) miteinander verbunden sind sowie Wischgerät (1) zum Reinigen einer Oberfläche, umfassend einen Stiel (2), eine am unteren Ende des Stiels angeordnete Wischplatte (3), die eine Plattenoberseite (31) und eine der zu reinigenden Oberfläche zuzuwendende Plattenunterseite (34) aufweist, welche eine Wischfläche bildet sowie eine auswechselbare Wischtucheinheit (4) nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Wischeinheit (4) an der Wischplatte (3) lösbar angeordnet ist, wobei ein erstes Wischtuch (43) der Wischtucheinheit (4) an einer Anlagefläche (37) der Plattenunterseite (34) anliegt und beim Reinigen der Oberfläche mit dieser in Kontakt steht.
Patent DE-102019133470-A1 (DE)
Title: Ablageanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MICHAEL JÖRG
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablageanordnung (10) für einen Fahrzeugsitz (2), mit einer Ablageplatte (14) und einer mit der Ablageplatte (14) gekoppelten Hebelanordnung (20), wobei die Hebelanordnung (20) die Ablageplatte (14) aus einer Nichtgebrauchsstellung in mindestens eine Betriebsstellung überführt, in welcher die Ablageplatte (14) mindestes eine betriebsstellungsabhängige Funktion erfüllt, wobei die Ablageplatte (14) in einer ersten Betriebsstellung eine betriebsstellungsabhängigen erste Funktion als Tisch erfüllt. Erfindungsgemäß erfüllt die Ablageplatte (14) in einer zweiten Betriebsstellung eine betriebsstellungsabhängige zweite Funktion als Beinablage (14B) und/oder in einer dritten Betriebsstellung eine betriebsstellungsabhängige dritte Funktion als Projektionsfläche oder als Projektionsflächenaufnahme.