baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006027709-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug und Steuerungsverfahren hierfür
Inventor: STEINWENDER HERBERT
IPC: F16H61/688
Filed: 2006-06-14
Granted: 2019-01-03
Abstract: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug, mit:
 - einer Antriebswelle (11) für eine Verbindung mit einer Verbrennungskraftmaschine des Kraftfahrzeugs,
 - einer Abtriebswelle (15) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs,
 - einem Wechselgetriebe (21),
 - einer Zusatzantriebsmaschine (23), und
 - einem Planetengetriebe (25), wobei die Zusatzantriebsmaschine (23) mit einem Sonnenrad (35) des Planetengetriebes und die Abtriebswelle (15) mit einem Planetenträger (37) des Planetengetriebes (25) gekoppelt sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Wechselgetriebe (21) wenigstens eine erste schaltbare Gangstufe (3, 5) aufweist, über die die Antriebswelle (11) der Getriebeeinheit unter Umgehung des Planetengetriebes (25) direkt mit der Abtriebswelle (15) betriebsmäßig koppelbar ist, und dass das Wechselgetriebe (21) wenigstens eine zweite schaltbare Gangstufe (1, 2, 4, 6) aufweist, über die die Antriebswelle (11) über ein Hohlrad (39) des Planetengetriebes (25) indirekt mit der Abtriebswelle (15) betriebsmäßig koppelbar ist.
Patent DE-102006030805-B4 (DE)
Title: EMV Optimierung für Sensorgehäuse
Inventor: LICHTERFELD STEFAN
IPC: H05K9/00
Filed: 2006-06-30
Granted: 2021-08-26
Abstract: Gehäuse (1) aus Kunststoff mit einer Anzahl von nach außen geführten elektrischen Kontakten (3), welches Sensoren und/oder elektronische Bauelemente aufnimmt und welches , insbesondere zusätzlich zu einem bereits vorhandenen Deckel, einen metallischen oder metallisierten Deckel (2) aufweist, der elektrisch leitend an einen Massekontakt (3,8) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieses in mindestens einer Gehäusekante und/oder mindestens in einer Ecke der Gehäusewand eine im Wesentlichen vertikale Aussparung (5) aufweist, welche, insbesondere jeweils, ein elastisches Kontaktmittel (6), zur Herstellung einer elektrischen Verbindung, aufnimmt.
Patent DE-102006047751-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Offenhalten der Labien
Inventor: TOEPFER MATTHIAS
IPC: A61B17/02
Filed: 2006-10-05
Granted: 2011-04-14
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Offenhalten der äußeren und inneren Labien mit zwei aufeinander zu und voneinander weg bewegbaren Schenkeln (1, 2), die in Ruhestellung einen Abstand (a) zueinander besitzen und die auf den bei der Verwendung von den Labien abgewandten Enden eine federelastische Verbindung (3) aufweisen, wobei sich die Schenkel (1, 2) auf der den Labien zugewandten Seite zusammendrücken lassen und in zusammengedrückter Stellung im vorderen Bereich flach aneinander anliegen und in oder an der federelastischen Verbindung (3) der Schenkel (1, 2) oder an den Schenkeln (1, 2) eine rinnen- oder rohrförmige Führung (6) angeordnet ist, deren Mittelachse in Ruhestellung auf die Mitte der Schenkel (1, 2) im Bereich der Labien weist, und das Zusammendrücken der Schenkel (1, 2) mittels an den Schenkeln (1, 2) angeordneten Hebelarmen (4, 5) erfolgt, die in Ruhestellung einen Abstand (b) zueinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens ein Schenkel (1, 2) oder mindestens ein...
Patent DE-102006052387-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren und Montieren von plattenförmigen Bauelementen, insbesondere Tür-, Tor- oder Fensterelementen
Inventor: KRUMPEN THOMAS
IPC: B65G7/04
Filed: 2006-11-07
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren und Montieren von plattenförmigen Bauelementen (2), insbesondere von Tür-, Tor- oder Fensterelementen, bestehend aus  zumindest einem fahrbaren Hauptrahmen (3)  mit zumindest zwei über eine Radachse (RA) verbundene Räder (5, 5') und  zumindest einen höhenverstellbaren Träger- und Stellrahmen (4) zur Aufnahme des zumindest einen plattenförmigen Bauelementes (2),  bei der der höhenverstellbare Träger- und Stellrahmen (4) an einem stirnseitigen Ende (3') des fahrbaren Hauptrahmens (3) schwenkbar um eine Schwenkachse (SA) angeordnet ist,  wobei die Radachse (RA) senkrecht zur Schwenkachse (SA) verläuft und  das plattenförmige Bauelement (2) seitlich am Träger- und Stellrahmen (4) und  annähernd parallel zur Trägerebene (TE) des Träger- und Stellrahmens (4) anliegt,  dass die Vorrichtung eine Montage- und Transportstellung aufweist,  wobei in der Montagestellung zumindest eines der Räder (5') unterhalb des Träger- und Stellrahmens (4) in dessen Trägerebene (TE) angeordnet ist und  dass der Träger- und Stellrahmen...
Patent DE-102006058577-B4 (DE)
Title: Motorisch betriebene Frachtantriebseinheit und Verfahren zum Betreiben einer solchen Frachtantriebseinheit
Inventor: HETTWER PETER NICHOLAS
IPC: B64C1/20
Filed: 2006-12-12
Granted: 2011-12-22
Abstract: Motorisch betriebene Frachtantriebseinheit (28) mit einem Motor, mindestens einem mit dem Motor verbundenen Antriebsrollenelement (51, 52), einem Lichtgeber (57) zum Ausstrahlen von Licht, einem Lichtempfänger (58) zum Messen von Licht und einem Prozessor (72), der mit dem Motor und dem Lichtgeber (57) und dem Lichtempfänger (58) verbunden ist, wobei der Prozessor (72) mit einem Speicher (74) verbunden ist, der Befehle speichert, die, wenn sie von dem Prozessor (72) ausgeführt werden, den Prozessor (72) dazu veranlassen, die Gegenwart eines Frachtcontainers relativ zu der Frachtantriebseinheit (28) auf der Grundlage einer Berechnung von von dem Frachtcontainer reflektiertem Licht und einer Messung von an dem Lichtempfänger (58) vorhandenem Umgebungslicht zu ermitteln, eine Zeitdauer zu berechnen, während der der Frachtcontainer gegenwärtig ist, festzustellen, ob der Motor läuft, und auf der Grundlage der berechneten Zeitdauer und der Feststellung, ob der Motor läuft, zu bestimmen, ob das Antriebselement (51, 52) an dem Frachtcontainer reibt oder scheuert.
Patent DE-102007005488-B4 (DE)
Title: Ventil mit beweglicher Venturidüse
Inventor: BITTNER JÖRG
IPC: F16K1/06
Filed: 2007-01-30
Granted: 2014-05-08
Abstract: Ventil, umfassend ein Gehäuse mit einem Einlass (3), einem Auslass (1) und einem bewegbaren Dichtkörper (2), durch welchen der Einlass (3) und der Auslass (1) strömungsverbindbar sind, wobei dem Dichtkörper (2) mit Druck beaufschlagbare Wirkflächen (4b) und Dichtbereiche (4) zugeordnet sind, wobei dem Dichtkörper (2) ein Dichtsitz (4a) zur Abdichtung des Einlasses (3) gegen den Auslass (1) zugeordnet ist und wobei dem Dichtkörper (2) eine Leitung (2a) zugeordnet ist, durch die der Einlass (3) mit dem Auslass (1) strömungsverbindbar ist, wenn der Dichtkörper (2) auf dem Dichtsitz (4a) ruht, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (2a) als Venturidüse oder als Lavaldüse ausgebildet ist, wobei die Leitung (2a) im Dichtkörper (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102007012487-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B51/12
Filed: 2007-03-15
Granted: 2016-12-15
Abstract: Werkzeughalter (1d; 1f) für Werkzeuge, insbesondere für Bohr-, Dreh-, Fräs-, Reib- oder Schleifwerkzeuge, mit einer Werkzeughalterlängsachse (A) und einem Schaft (2d) zur Kupplung des Werkzeughalters (1d; 1f) an eine Werkzeugmaschine, wobei in Bezug auf die Längsachse (A) an den Kupplungsschaft (2d) ein Mittelteil (2'd) angrenzt, an das Mittelteil (2'd) ein Futter (3d) angrenzt und das Futter (3d) eine Werkzeugaufnahme (4), mit der ein Werkzeug (5) lösbar verbindbar ist, aufweist, wobei der Werkzeughalter (1d; 1f) aus Modulen (2'd, 3d) gebildet ist und wenigstens ein erstes Modul (3d) mit einem in Bezug auf die Längsachse (A) des Werkzeughalters (1d; 1f) in Richtung des Kupplungsschaftes (2d) angrenzenden zweiten Modul (2'd) lösbar verbunden ist und jeweils zwischen den miteinander lösbar verbundenen Modulen (3d, 2'd) eine zentrierende Schnittstelle (51) vorgesehen ist, die durch einen oder mehrere, einstückig an dem zweiten Modul (2'd) angeordnete Stützflächenabschnitte (52, 54) gebildet wird, die sich gegen einen bzw. mehrere, einstückig an dem ersten Modul (3d) angeordnete Gegenflächenabschnitte (53, 55) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Schnittstellen (51) so ausgebildet ist, dass das erste Modul (3d) gegenüber dem zweiten Modul (2'd) radial unverspannt oder wenigstens radial nach außen verspannt ist.
Patent DE-102007012831-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wälzkörperkäfigen
Inventor: CLEMM OLIVER
IPC: B21H1/06
Filed: 2007-03-17
Granted: 2017-07-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung von asymmetrischen Wälzkörperkäfigen (2) für Gleichlaufgelenke, bei dem ein hülsenförmiger Rohling (20) in Form eines Rohrabschnitts, dessen axiale Länge unter Berücksichtigung der nachfolgenden Umformung der Länge von zwei, vier oder einer geraden Anzahl von Wälzkörperkäfigen (2) entspricht, durch Ringwalzen bezüglich einer zur Längsmittelachse (A) senkrechten Mittelebene (E') mit einer symmetrischen Querschnittsform konturiert wird, wobei die symmetrische Querschnittsform durch die spiegelbildliche Anordnung aus einer geraden Anzahl von asymmetrischen Wälzkörperkäfigen (2) gebildet ist und zur Vermeidung des Auftretens von Axialkräften zwei, vier, sechs oder eine sonstige gerade Anzahl von Wälzkörperkäfigen (2) gleichzeitig aus dem gemeinsamen Rohling (20) durch Ringwalzen so geformt werden, dass eine gleiche Anzahl von gespiegelten und ungespiegelten Konturen vorgesehen ist, und nach erfolgter Konturierung die Wälzkörperkäfige (2) voneinander getrennt werden.
Patent DE-102007013923-B4 (DE)
Inventor: POPP GREGOR
IPC: G02B6/32
Filed: 2007-03-20
Granted: 2012-02-02
Abstract: An optical rotating data transmission device comprises a first collimator arrangement for coupling-on first light-waveguides, and a second collimator arrangement for coupling-on second light-waveguides, which is supported to be rotatable relative to the first collimator arrangement about a rotation axis. A Dove prism is provided between the collimator arrangements as a derotating element. Furthermore, the collimator arrangements pre provided with adapter elements having rotationally symmetrical conical faces. Prism adapter elements are disposed on the end faces of the Dove prism and have prism adapter elements on the sides facing the collimator arrangements. These also have rotationally symmetrical conical faces with a surface configuration that is inverse to that of the adapter elements of the collimator arrangements.
Patent DE-102007023714-B4 (DE)
Title: Pneumatik- und/oder Fluidikmodul, Pneumatik und/oder Fluidiksystem und Verfahren zur Herstellung eines Pneumatik- und/oder Fluidikmoduls
Inventor: KÜHNEL THOMAS
IPC: A61M39/00
Filed: 2007-05-22
Granted: 2018-06-21
Abstract: Pneumatik- und/oder Fluidikmodul (50), das mindestens eine pneumatische und/oder fluidische Leitung (25) umfasst, die vorgesehen ist, um mindestens einen Teil eines pneumatischen und/oder fluidischen Kreislaufs (30) zu bilden,wobei die genannte mindestens eine pneumatische und/oder fluidische Leitung (25) ein erstes Teil (10) entlang der genannten Leitung (25) und ein zweites Teil (20) entlang genannter Leitung (25) umfasst,wobei das erste Teil (10) und das zweite Teil (20) zusammen die pneumatische und/oder fluidische Leitung (25) bilden,wobei die genannte Leitung (25) entlang der Grenzfläche (15) des ersten und des zweiten Teils (10, 20) im Wesentlichen lecksicher vorgesehen ist,indem das erste Teil (10) ein erstes Material (11) an der Grenzfläche (15) des ersten und des zweiten Teils (10, 20) umfasst undindem das zweite Teil (20) ein zweites Material (21) an der Grenzfläche (15) des ersten und des zweiten Teils (10, 20) umfasst, undwobei das erste Material (11) kompressibler ist als das zweite Material (21).
Patent DE-102007034651-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JOO SUNG JOONG
IPC: H01L21/3205
Filed: 2007-07-25
Granted: 2012-02-23
Abstract: Halbleiterbauelement, umfassend: – ein Halbleitersubstrat; – eine dielektrische Zwischenschicht auf dem Halbleitersubstrat, die ein Damaszener-Muster hat; – eine Diffusions-Barriere, die aus CoFeB besteht und die in dem Damaszener-Muster ausgebildet ist, wobei der Prozentsatz von Co im Zusammensetzungsverhältnis von Co:Fe:B im Bereich von 30% bis 70% liegt, wobei der Prozentsatz von Fe im Zusammensetzungsverhältnis von Co:Fe:B im Bereich von 30% bis 70% liegt und wobei der Prozentsatz von B im Zusammensetzungsverhältnis von Co:Fe:B im Bereich von 5% bis 10% liegt; – eine Keimschicht, die auf der Diffusions-Barriere ausgebildet ist; und – eine auf der Keimschicht ausgebildete Verbindung aus Kupfer.
Patent DE-102007035248-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: LOHMANN LUTZ DR
IPC: F16P3/14
Filed: 2007-07-27
Granted: 2012-04-26
Abstract: Sensor mit wenigstens einem Schaltausgang (14a, b) zur Ausgabe eines sicherheitsrelevanten Schaltsignals, wobei das Schaltsignal in einer Auswerteeinheit (10) generiert wird, welche einen redundanten Aufbau aufweist und zwei sich gegenseitig überwachende Rechnereinheiten (10a, b) aufweist, wobei zur Funktionsüberprüfung über die Auswerteeinheit (10) eine zyklische Testung des oder jedes Schaltausgangs (14a, b) durchgeführt wird, indem auf das Schaltsignal Testimpulse codiert werden, wobei diese die Schaltzustände des Schaltsignals unverändert lassen, dadurch gekennzeichnet, dass über den Schaltausgang (14a, b) weitere Daten ausgebbar und/oder einlesbar sind, wobei in den Rechnereinheiten (10a, b) zusätzlich zu den Testpulsen Datenimpulse generiert werden, die ebenfalls dem Schaltsignal als weitere Daten aufcodiert werden, und wobei die Ausgabe der weiteren Daten die Schaltzustände des Schaltsignals unverändert lässt.
Patent DE-102007035633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mikromechanischer Strukturen sowie mikromechanische Struktur
Inventor: MENZ ANDREAS
IPC: B81B1/00
Filed: 2007-07-28
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer mikromechanischen Struktur, welche Siliziumstrukturen und massive Metallstrukturen (9) umfasst, wobei a) eine Silizium-Funktionsschicht (2) eines Siliziumsubstrats (1) mit einem Plasma-Ätzprozess derart strukturiert wird, um Siliziumstrukturen zu bilden, b) ein weiteres Substrat (5), das partielle Metallisierungen (6) aufweist, mit der die Silizium-Funktionsschicht (2) aufweisenden Seite des Siliziumsubstrats (1), insbesondere über wenigstens eine Zwischenschicht (artiell derart entfernt wird, dass die strukturierten Bereiche der Silizium-Funktionsschicht (2) freiliegen, d) die in die Silizium-Funktionsschicht (2) des Siliziumsubstrats (1) geätzten Siliziumstrukturen teilweise als Negativform verwendet und ausgehend von den partiellen Metallisierungen (6) als Startschicht galvanisch mit einem Metall aufgefüllt werden, um die massiven Metallstrukturen (9), insbesondere in Form von massiven Leiterbahnen (11) und/oder beweglichen Kontaktstücken (15), zu bilden, wobei Metallstrukturen (9), die für die Herstellung beweglicher Kontaktstücke (15) vorgesehen sind, über einen Formschluss mit der Silizium-Funktionsschicht (2) verbunden...
Patent DE-102007041500-B4 (DE)
Title: Baugruppe bestehend aus einem Ausgleichsbehälter und einem Hauptzylinder für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: TANDLER PETER
IPC: B60T11/26
Filed: 2007-08-31
Granted: 2015-05-21
Abstract: Baugruppe bestehend aus einem Ausgleichsbehälter (1) und einem Hauptzylinder (2) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, wobei der Ausgleichsbehälter (1) zwei Befestigungsansätze (3, 4) mit jeweils einer Öffnung (5, 6) aufweist, wobei die Öffnungen (5, 6) mit einer Öffnung (7) des Hauptzylinders (2) fluchten und der Ausgleichsbehälter (1) über eine lösbare Verbindung mittels eines Befestigungsstiftes (8) befestigt ist, welcher sich durch die fluchtenden Öffnungen (5, 6, 7) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsstift (8) einen T-förmigen Kopf mit wenigstens einem T-Schenkel (10, 11) mit einem Ansatz (12, 13) aufweist, welcher den dem T-Schenkel (10, 11) zugewandten Befestigungsansatz (3) umgreift.
Patent DE-102007043036-B4 (DE)
Title: Behindertentransportgerät sowie Verfahren zur Steuerung des Behindertentransportgeräts
Inventor: KLEER JOHANNES-KONRAD
IPC: A61G7/14
Filed: 2007-09-11
Granted: 2012-07-05
Abstract: Behindertentransportgerät, bei dem die Position eines Aufnahmeendes eines Bandes, Gurtes oder Seils (5) für eine Transporteinrichtung einer bewegungsbeeinträchtigten Person veränderbar ist, indem das Band, der Gurt oder das Seil (5) entlang einem länglichen Profil (1) geführt werden und wobei das Aufnahmeende des Bandes, Gurtes oder des Seils (5) quer zur Längsrichtung des länglichen Profils (1) weg geführt ist, wobei sich das Band, der Gurt oder das Seil (5) beginnend von dem Befestigungspunkt auf der gesamten Länge in Längsrichtung des Bandes, des Gurtes oder des Seils (5) entlang dem länglichen Profil (1) erstreckt, wobei wenigstens eine Umlenkrolle (4) vorhanden ist, durch die die Richtung des Bandes, des Gurtes oder des Seils (5) umgekehrt wird und wobei die wenigstens eine Umlenkrolle (4) in Längsrichtung des länglichen Profils (1) bewegbar ist, so dass sich die Länge, um die das Aufnahmeende des Bandes, des Gurtes oder des Seils (5) quer zur Längsrichtung des...
Patent DE-102007048313-B4 (DE)
Title: Beschichtung von Substraten unter Gewährleistung einer hohen Porosität bei gleichzeitig hoher Abriebbeständigkeit der Beschichtung
Inventor: TISLER ARNO DR
IPC: B01J37/02
Filed: 2007-10-09
Granted: 2011-07-28
Abstract: Beschichtungssuspension zur Beschichtung von Katalysatorsubstraten, die a) ein anorganisches Trägermaterial und b) einen polymeren Porenbildner enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der polymere Porenbildner aus agglomerierten polymeren Primärpartikeln zusammengesetzt ist, die einen Durchmesser im arithmetischen Mittel von 0,5 μm bis 2 μm aufweisen.
Patent DE-102007052611-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Seitenwand und Luftreifen
Inventor: NAKAMURA NORIHIKO
IPC: C08K13/02
Filed: 2007-11-05
Granted: 2020-01-23
Abstract: Kautschukzusammensetzung für eine Seitenwand, welche 100 Gew.-Teile einer Dienkautschukkomponente,von 30 bis 70 Gew.-Teile von Carbon Black bzw. Industrieruß undvon 2 bis 20 Gew.-Teile eines flüssigen Polymers mit einem Zahlenmittel des Molekulargewichts von 3000 bis 90000 enthält dadurch gekennzeichnet, dass das flüssige Polymer ein funktionelle Gruppe(n)-enthaltendes flüssiges Polymer mit mindestens einer funktionellen Gruppe an einem Molekülende ist, die aus der Gruppe ausgewählt ist, bestehend aus einer Carboxylgruppe, einer Aminogruppe und einer Säureanhydridgruppe,wobei:- die Dienkautschukkomponente Anteile von 80 bis 20 Gew.-% Naturkautschuk und/oder Polyisoprenkautschuk und von 20 bis 80 Gew.-% Polybutadienkautschuk enthält;- die Kautschukzusammensetzung ferner ein Anti-Alterungsmittel und/oder Wachs enthält; und- die Kautschukzusammensetzung frei von Prozessöl ist oder weniger als 1 Gew.-Teil an Prozessöl enthält .
Patent DE-102007056980-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Computertomographie
Inventor: HÄRER WOLFGANG
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-11-27
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren für die Computertomographie mit den Verfahrensschritten: – Erzeugen von Strahlung mithilfe einer Strahlungsquelle (3); – Durchleuchten eines zu untersuchenden Objekts (2) aus unterschiedlichen Projektionsrichtungen; – Beaufschlagen eines Detektors (4) mit der Strahlung und Erfassen von Projektionsbildern durch den Detektor (4); – Durchführen einer Streustrahlungskorrektur unter Berücksichtigung eines Luftspalts (15) zwischen Detektor (4) und Objekt (2) durch eine dem Detektor (4) nachgeschaltete Auswerteeinheit (12); und – Erstellen von Objektbildern des Objekts (2) in einem Objektbildraum durch die Auswerteeinheit (12), dadurch gekennzeichnet, dass – von der Auswerteeinheit (12) zu einer Vielzahl von Projektionsrichtungen anhand der Projektionsbilder in einem Objektbildraum eine Anzahl von die Außenkontur des zu untersuchenden Objekts (2) wenigstens näherungsweise beschreibenden Konturpunkten (24) bestimmt wird, dass – zu einer bestimmten Projektionsrichtung jeweils der Konturpunkt mit minimalem Abstand zum Detektor (4) gesucht wird und die Breite des Luftspalts (15) bei der bestimmten Projektionsrichtung gleich diesem Abstand gesetzt wird, dass – bei nicht-trunkierten Projektionsbildern in den Projektionsbildern Randpixel (22), die den Objekträndern (21) eines betrachteten Objektquerschnitts (18) entsprechen, gesucht werden, und dass – die Randpixel (22) in den Objektbildraum rückprojiziert werden.
Patent DE-102007058916-B4 (DE)
Title: Winkelgetriebe und Baureihe von solchen Winkelgetrieben
Inventor: BARTON PETER DR -ING
IPC: F16H57/033
Filed: 2007-12-05
Granted: 2021-06-02
Abstract: Winkelgetriebedadurch gekennzeichnet, dassjeder Getriebestufe eine Welle (1, 10, 11, 9) zugeordnet ist, wobei mit Ausnahme einer ersten Welle (1) alle weiteren Wellen (10, 11, 9) zueinander parallel angeordnet sind,wobei jede Welle (1, 10, 11, 9) mittels mindestens eines Schräglagerpaars in X-Anordnung gelagert ist,wobei die erste Welle (1) mit einem ersten Verzahnungsteil ausgeführt oder verbunden ist, das im Eingriff steht mit einem weiteren Verzahnungsteil, das mit einer zweiten Welle (10) formschlüssig mittels Passfederverbindung verbunden ist,wobei die zweite und eine dritte Welle (10, 11) jeweils einen Verzahnungsbereich (5, 7) aufweisen, der mit einem Zahnrad (6, 8), das mit der dritten und einer vierten Welle (11,9) formschlüssig verbunden ist, in Eingriff steht,wobei die dritte und zweite Welle (11, 10) durch einen auf beiden gegenüberliegenden Seiten jeweils gemeinsamen Lagerdeckel (14, 20) und die vierte Welle (9) durch einen separaten Lagerdeckel (12) abgedeckt ist,wobei die Lagerdeckel (12, 14, 20) öldicht und lösbar vorgesehen sind,wobei die formschlüssige Verbindung spielarm ausgeführt ist, insbesondere mit weniger als 10 Winkelminuten,wobei die Verzahnungsbereiche (5, 7) der zweiten und dritten Welle (10, 11) als Evolventenverzahnungen oder modifizierte Evolventenverzahnungen ausgeführt sind,wobei das erste und weitere Verzahnungsteil als Kegelrad (300, 4) ausgeführt ist oder das erste und weitere Verzahnungsteil eine Spiroplangetriebestufe, eine Hypoid-Getriebestufe oder eine Kronenradgetriebestufe bilden.
Patent DE-102008016742-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OEHRI MARTIN
IPC: B62D1/184
Filed: 2008-03-31
Granted: 2010-01-14
Abstract: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug, die zumindest in ihrer Längsrichtung (6) verstellbar ist, umfassend eine Trageinheit (1), die mit dem Chassis des Kraftfahrzeugs verbindbar ist, eine Stelleinheit (4), die zwischen Seitenwangen (8, 9) der Trageinheit (1) angeordnet ist, und einen Spannmechanismus (5), in dessen geöffnetem Zustand die Stelleinheit (4) gegenüber der Trageinheit (1) zumindest in die Längsrichtung (6) der Lenksäule verstellbar ist und in dessen geschlossenem Zustand die eingestellte Position der Stelleinheit (4) gegenüber der Trageinheit (1) festgestellt ist und die einen Spannbolzen (12) umfasst, welcher Öffnungen (10, 11) in den Seitenwangen (8, 9) der Trageinheit (1) durchsetzt und beim Öffnen und Schließen des Spannmechanismus (5) um seine Achse gedreht wird, wobei mindestens ein zwischen den Seitenwangen (8, 9) der Trageinheit (1) angeordnetes und durch die Drehung des Spannbolzens (12) beim Öffnen und Schließen des Spannmechanismus (5) verstelltes Feststellteil (23) vorhanden ist, welches am oder auf dem Spannbolzen (12) angeordnet ist...
Patent DE-102008017225-B4 (DE)
Title: Notlösevorrichtung für elektromechanische Bremsen
Inventor: SCHAUTT MARTIN
IPC: B60T13/74
Filed: 2008-04-04
Granted: 2017-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen des Lüftspiels einer elektromechanischen Bremse mit einem Kurvengetriebe zum Übersetzen einer Drehbewegung in eine Linearbewegung, wobei das Kurvengetriebe eine um eine Bezugsachse (121) drehbar angeordnete erste Kurvenscheibe (101) und eine zur ersten Kurvenscheibe benachbart und koaxial angeordnete zweite Kurvenscheibe (102) aufweist, und die Kurvenscheiben jeweils so ausgebildet sind, dass der Abstand der einander abgewandten Außenseiten der Kurvenscheiben eine Funktion der Drehstellung der beiden Kurvenscheiben relativ zueinander ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) einen über eine Kupplung (105, 106, 111, 115) lösbar mit der ersten Kurvenscheibe verbindbaren Antrieb zum Drehen der ersten Kurvenscheibe (101) umfasst, wobei die Kupplung schaltbar ausgeführt ist.