baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-149270-A1 (DD)
Title: Verfahren zum einbringen von wasserunloeslichen gelbkupplern in fotografische halogensilberemulsionen
Inventor: BAUMBACH WOLFGANG
IPC: G03C7/26
Filed: 1980-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen wasserunloeslicher Gelbkuppler in waeszige Gelatine oder andere hydrophile Bindemittel zur Herstellung von fotografischen Materialien. Ziel ist, ein verbessertes Verfahren zur Einbringung wasserunloeslicher Gelbkuppler in hydrophileHalogensilberdispersionen zu finden, das die Rekristallisation der Zusaetze oder Schichtbelastung durch zusaetzliche Fremdstoffe bzw. die Entfernung der niedrigsiedenden Loesungsmittel vermeidet. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz man die wasserunloeslichen Gelbkuppler als Schmelzgemische von mindestens zwei verschiedenen Gelbkupplern der allgemeinen Formel I, worin R&ind1!=Alkyl, verzweigtes Alkyl,Alkenyl, verzweigtes Alkenyl mit 2 bis 20 C-Atomen, a-(gegebenenfalls substituiert) Phenoxyalkyl oder Formel II; R&ind2! =Phenyl- oder subsituierter Phenylrest; R&ind3!=Alkyl, verzweigtes Alkenyl mit 1 bis 18 C-Atomen;R&ind4!=Alkyl mit 1 bis 3 C-Atomen; R&ind5!=Alkyl mit 1 bis 6 C-Atomen;X = H bzw. abspaltbar Rest bedeuten, in eine Halogensilberemulsion dispergiert. Dabei ist von besonderer Bedeutung, dasz die Schmelzgemische einen niedrigen Schmelzpunkt besitzen, als die Schmelzpunkte der einzelnen Farbkuppler. Der Vorteil des Verfahrens besteht in der verminderten Rekristallisation der dispergierten organischen Zusaetze sowie in der verbesserten Einbringung. Das Verfahren eignet sich zur Herstellung von silberhalogenidhaltigen Colormaterialien.
Patent DD-151495-A1 (DD)
Title: Druckhaltegefaess fuer wasser und das druckmedium wasserdampf
Inventor: TROMMER HARRY
IPC: F24D3/06
Filed: 1980-06-13
Abstract: Die Erfindung ist vorzugsweise in der Fernwärmeversorgung für leißwassernetze mit statischer Druckhaltung vorgesehen und hat die »ufgabe, ein Druckhaltegefäß aus nichtwarmfestem Stahl für die inmittelbare Verwendung hochüberhitzten Wasserdampfes zu schaffen. >as wird dadurch erreicht, daß der Dampf durch das im Gefäß enthaltene 'asser gekühlt wird. Die zur Kühlung dienenden Einrichtungen können remäß Fig.1 ira Innern des Gefäßes oder außerhalb angeordnet sein. ■ Fig.1
Patent DD-152208-A1 (DD)
Title: Messeinrichtung zur transkutanen messung des sauerstoffpartialdruckes
Inventor: SCHOENJAHN VOLKMAR
IPC: G01N27/30
Filed: 1980-07-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Messeinrichtung zur transkutanen Messung des Sauerstoffpartialdruckes, insbesondere fuer medizinische Anwendungen. Die Erfindung bezweckt die Schaffung einer Messeinrichtung, die tiefenwirksam ist, technisch einfach realisierbar ist und die eine optimale Hyperaemiesierung des Gewebes ermoeglicht, wobei diese optimale Hyperaemisierung im Bereich der Kathoden, an denen die elektrochemische Reduktion des Sauerstoffs erfolgt, gewaehrleistet werden soll und die Einrichtung die Mittelung mehrere Messpunkte zulaesst, um bestehende Unterschiede der Sauerstoffkonzentration im Gewebe auszumitteln. Die Aufgabe wird durch eine Messanordnung geloest, bei der zwei Elektroden einen Ringkondensator bilden, dessen elektrisches Feld vorzugsweise in das Gewebe gerichtet ist und dessen Zentralelektrode gleichzeitig die Anode des Meszsystems darstellt und bei der zwischen diesen beiden Elektroden, vorzugsweise drei Kathoden konzentrisch und vorzugsweise im halben Abstand und gleichmaessig verteilt angeordnet sind und bei der sich zwischen den Messelektroden und einer sauerstoffdurchlaessigen Membran, die direkt auf dem Gewebe aufliegt, Elektrolyt befindet.
Patent DD-153887-A1 (DD)
Title: Bituminoese bautenschutzstoffe
Inventor: LIEBISCH GUENTER
IPC: C08L95/00
Filed: 1980-09-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Bautenschutzstoffen auf Bitumenbasis, die als Vergussstoffe und Heissspachtelstoffe im Hoch- und Tiefbau einsetzbar sind. Diese Bautenschutzstoffe sollen unter Verwendung von vorwiegend Sekundaerprodukten hergestellt werden, wobei auf d. Anwendg. von Asbest wegen der damit verbundenen gesundheitlichen Gefaehrdung verzichtet wird. Die Herstellung erfolgt in einfacher Weise durch Mischen von geschmolzenem Bitumen mit einer Kombination von Sekundaerprodukten. Als solche werden faserartige Produkte, die bei der Aufbereitung und Verarbeitung von insbesondere Naturfasern als Staub anfallen, der bei der Runderneuerung von Autoreifen anfallende Gummirauhstaub, Braunkohlenfilterasche beziehungsweise Gesteinsmehl und gegebenenfalls der bei der Herstellung schwerer Schmieroele anfallende Solventextrakt verwendet.
Patent DD-155616-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1-chlorcarbonyl-benzimidazol-2-onen
Inventor: SCHULZE WILFRIED
IPC: C07D235/26
Filed: 1980-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung der Titelverbindungen, die als Zwischenprodukte fuer die Synthese biologisch aktiver Verbindungen verwendbar sind. Ihr Ziel ist es, den Zeitaufwand fuer die Phosgenierung und die auftretenden Verluste an Phosgen zu vermeiden sowie die Bedingungen hinsichtlich des Gesundheitsschutzes zu verbessern. Es bestand daher die Aufgabe, neben einer Verkuerzung der Reaktionszeiten bei geringen Einsatzmengen an Phosgen einen vollstaendigen Umsatz der Benzimidazol-2-one zu erreichen, wodurch die Abtrennung unumgesetzter Benzimidazol-2-one entfaellt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem man Benzimidazol-2-one der allgemeinen Formel II in Gegenwart katalytischer Mengen N,N,N',N'-Tetraalkylharnstoffe der allgemeinen Formel III in einem geeigneten Loesungs- oder Verduennungsmittel mit Phosgen umsetzt.
Patent DD-158103-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1[pyridyl-(2)-und 1[chinolyl-(2)]-1 acyl-2-bissubstituierten ethenen
Inventor: AUGUSTIN MANFRED
IPC: C07D213/24
Filed: 1981-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1-(Pyridyl-(2)- und 1-(Chinolyl-(2)-1-acyl-2-bissubstituiierten-ethenen durch Umsetzung von Acylpicolinen beziehungsweise Acylchinaldinen mit Phenylisothiocyanat in aprotischen dipolaren Loesungsmitteln und unter Verwendung von Natriumhydrid als Base. Das intermediaer gebildete Salz wird mit Alkylhalogeniden oder anderen halogenaktiven Verbindungen alkyliert. Es ist bekannt, dass Pyridin- und Chinolinderivate als biologisch aktive Substanzen verwendet werden.
Patent DD-158540-A1 (DD)
Title: Spulentraeger fuer angetriebene scheibenspulen an hohlseidespinnmaschinen
Inventor: GRUNER WILFRIED
IPC: B65H54/54
Filed: 1981-05-11
Abstract: Die als Filtermembran dienende Hohlseide gelangt fuer medizinische und chemische Zwecke zum Einsatz. Das Aufspulen erfolgt in Parallelwicklung auf Scheibenspulen. Dieser Aufspulprozess laesst nur eine Spannung der Hohlseide von 2 bis 6 Pond zu, um die Hohlseide in den einzelnen Lagen auf der Scheibenspule nicht zu deformieren. Mit der Erfindung wird ein Spulentraeger geschaffen, welcher in einfacher Weise diese Forderung erfuellt, indem der eine Arm des Spulentraegers eine nadelgelagerte Mitnehmerwelle aufweist, die einerseits einen Aufnahmeteller sowie einen Mitnehmer traegt, andererseits mit einer Antriebsscheibe und einer gegen eine verschleissfeste Druckplatte gerichteten Spitze versehen ist, waehrend im anderen Arm des Spulentraegers eine bewegliche, achsgleich zur Mitnehmerwelle liegende Zentrierspitze angeordnet ist. Die Zentrierspitze ist mit einer Feineinstellung fuer die Huelsen-Spannkraft versehen.
Patent DD-204629-A1 (DD)
Title: Reduziereinsatz fuer gefaesstraeger fuer laborzentrifugen zur aufnahme von probengefaessen
Inventor: BAUDISCH HANS-DIETER
IPC: B04B5/04
Filed: 1981-07-06
Abstract: Der als Kaefig ausgebildete Reduziereinsatz wird im wesentlichen aus sechs wuerfelfoermig oder quaderfoermig miteinander verbundenen Wandungen gebildet, die mit Oeffnungen zum Einschieben von Probengefaessen versehen sind. Die Bohrungen der einzelnen Wandungen weisen verschiedene Groessen auf, wobei die Oeffnungen auf einer Einzelwandung sowohl die gleiche als auch unterschiedliche Groessen besitzen koennen. Die innerhalb oder ausserhalb des Kaefigs angebrachte Stuetzplatte verdeckt jeweils die Oeffnungen der Wandung, die der die Probenroehrchen aufnehmenden Wandung gegenueberliegt. Liegt die Stuetzplatte im Kaefig, so faellt diese beim Wechsel der Groesse der Probengefaesse selbst auf die Wandung, deren Oeffnungen abzudecken sind. Der erfindungsgemaesse Reduziereinsatz gestattet die Verwendung verschiedener Probengefaessdurchmesser, ohne dass dafuer ein besonderer Aufwand erforderlich ist.
Patent DD-200376-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum auffangen und messen von applizierten feststoffen
Inventor: SCHULTZ ULRICH
IPC: G01F13/00
Filed: 1981-07-07
Abstract: Die Einrichtung zum Auffangen und Messen von applizierten Feststoffn gestattet das Auffangen insbesondere von mit Luft- und Bodenfahrzeugen applizierten Agrochemikalien und Saatgut direkt mit der Messwerterfasung zu koppeln und kurzzeitig die Betriebsbereitschaft der Einrichtung wieder herzustellen. Ziel der Erfindung ist es, durch die Einrichtung zum Auffangen und Messen von applizierten Fststofen Arbeitsgaenge einzusparen und die Anzahl der Messungen je Zeiteinheit zu erhoehen und sofort nach jeder erfolgten Applikation zielgerichtete, auf den Messergebnisen begruendete Korrekturen an den Applikationssystemen der Luft- und Bodenfahrzeuge vornehmen zu koennen.
Patent DD-214545-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur axialen bewegung einer hydraulisch gelagerten spindel
Inventor: LIPPOLD FRITZ
IPC: B23B19/02
Filed: 1981-07-31
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur axialen Bewegung einer hydraulisch gelagerten Spindel,insbesondere einer Werkzeug- oder Werkstueckspindel einer Werkzeugmaschine, sollen die Genauigkeit der Spindelbewegung erhoeht und der Aufwand gesenkt werden. Deshalb sind aufgabengemaess mit moeglichst einfachen Mitteln auch fuer schwere, lange und hohle Spindelausfuehrungen technisch gut realisierbare hochgenaue Spindelbewegungen sowohl mit Vorschub als auch mit reproduzierbarer Feinzustellbarkeit zu schaffen. Erfindungsgemaess wird die Spindel mit ihrer Axiallagerung mittels eines an sich bekannten Hebelsystems und eines axial verschiebbaren Axiallagerblocks gegenueber dem Spindelstock in der Radiallagerung durch getrennte Antriebe fuer Vorschubbewegung und Feinzustellung verschoben.
Patent DD-203954-A1 (DD)
Title: Elastisches kugelkueken fuer einen kugelhahn
Inventor: BUELOW PETER
IPC: F16K5/20
Filed: 1981-12-08
Abstract: Die  Erfindung betrifft ein elastisches Kugelkueken fuer einen Kugelhahn, insbesondere fuer einen solchen Kugelhahn, bei dem das Kugelkueken schwimmend gelagert ist und bei dem Hartdichtungen zur Anwendung kommen. Durch die Erfindung sollen Kugelhaehne einfacher und billiger hergestellt werden koennen, in dem die Andrueckvorrichtungen der Dichtungen in das Kugelkueken ganz oder teilweise entfallen und das Kugelkueken trotzdem elastisch und betriebssicher abdichtet. Das wird dadurch erreicht, dasz das Kugelkueken gegenueber dem Betaetigungsschlitz einen Spalt hat und im Bereich des Betaetigungsschlitzes aufgebogen ist.
Patent DD-203890-A1 (DD)
Title: Dornpalette zum sammeln von drahtwindungen
Inventor: BRENNECKE NORBERT
IPC: B21C47/24
Filed: 1982-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dornplatte zum Sammeln von ausgefaecherten kontinuierlich angefoerderten Drahtwindungen zu mehreren Drahtbunden in der Adjustage von Drahtwalzwerken. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen Aderstrang, in mehrere Kleinbunde unterteilt und im Abstand zueinander, auf einer Dornplatte aufzunehmen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dasz innerhalb des Dornes 5 ausschwenkbare Fangarme 7 zur Bildung mehrerer Bundaufnahmeebenen vorgesehen sind.
Patent DD-207415-A1 (DD)
Title: Heizkessel fuer feste, insbesondere gasreiche brennstoffe
Inventor: FROEHLICH HANS
IPC: F23N5/00
Filed: 1982-04-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Heizkessel fuer feste, insbesondere gasreiche Brennstoffe, vorzugsweise zur Warmwasserbereitung. Ziel ist die Schaffung eines Heizkessels mit hoher Effektivitaet. Es ist ein Heizkessel mit hohen Gebrauchseigenschaften zu entwickeln. Die Loesung ist gekennzeichnet durch folgende Merkmale:-Mehrwandige Ausbildung derFeuerraumtuer - Asymmetrische Anordnung der Sekundaerluftzufuehrungsoeffnung - Ausbildung des aeusseren Registrierringes in Form eines unten schraeg geschnittenen Zylinderringes - Ausfuehrung der abnehmbaren Prallplatte in Form eines vertikal gerichteten Kegelmantels - Aufspaltung des Kaltwasserzulaufes - getrennte Ablaufleitungen fuer Warmwasser ausdem inneren Registrierring und Wassermantelbehaelter - Anordnung der Muendungen der Ablaufleitungenaus dem inneren Registrierring und/oder dem Wassermantelbehaelter moeglichst nahe zur Heizkesselachse. Weitere Vorteile enthalten das Ausfuehrungsbeispiel.
Patent DD-210068-A1 (DD)
Title: Schmiermittel mit ep-wirkung
Inventor: BRAUER HERRMANN
Filed: 1982-06-18
Abstract: Die Erfindg.betrifft ein Schmiermittel mit ep-Wirkung fuer den Einsatz in Stahl-Stahl-Reibpaarungen in technischen Aggregaten u.Anlagen. Ziel der Erfindg.ist es, ein Schmiermittel mit verbesserten Eigenschaften zu finden, das eine Selbstregenerierung der Reibflaechen ermoeglicht, um so den Verschleiss zu verringern. Erfindungsgemaess wird dies erreicht durch ein Schmiermittel, bestehend aus kettenfoermigen Kohlenwasserstoffen als synthetisches Grundoel, einer oelloeslichen Kupferverbindung, Chloridionen, einem organischen Konsistenzgeber u.oxydations- und korrosionshemmender Zusaetze. Die bei der Anwendung des erfindungsgemaessen Schmiermittels unter tribomechanischer u.thermischer Aktivierung der Reibflaechen entstehenden Kupfer-und Eisenchloridschichten sichern einen sehr geringen Verschleiss durch die Moeglichkeit der Wiederanlagerung der Verschleissteilchen.
Patent DD-211867-A1 (DD)
Title: Anordnung zur substrattemperaturmessung im vakuum
Inventor: WITTKOPP BURGHARD
IPC: G01K7/06
Filed: 1982-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Substrattemperaturmessung im Vakuum, insbesondere bei der Beschichtung in Bedampfungsanlagen. Ziel der Erfindung ist es, eine Messanordnung zu schaffen, durch die ueber die Auswertung der Messergebnisse gezielt Einfluss auf die Verbesserung der Schichteigenschaften genommen werden kann.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,mit dieser Messanordnung die Substrattemperatur ueber den gesamten Verlauf eines Beschichtungsprozesses zu ueberwachen, wobei die erzielten Messwerte fuer das gesamte Substrat repraesentativ und reproduzierbar sein muessen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass unter Verwendung eines nach den thermoelektrischen Prinzip arbeitenden Messfuehlers ein inniger Kontakt zwischen Substrat und Messfuehler hergestellt wird, so dass die Waermeuebertragung auf die Verbindungsschweissperle des Messfuehlers erfolgt.
Patent DD-212839-A1 (DD)
Title: Autopneumatischer druckgasschalter
Inventor: BIELIG HORST
IPC: H01H33/88
Filed: 1982-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Herstellung von elektrischen Hochleistungsschaltern und zielt auf eine langzeitige Beblasung der Schaltstrecke und auf eine Verminderung der Antriebsleistung fuer das Betaetigen eines Druckgasschalters ab. Die Erfindung loest die Aufgabe, eine Einrichtung zum Verdichten von Loeschgas innerhalb eines Druckgasschalters zu entwickeln dadurch, dass zur Erzielung einer vom Antrieb freien Kompression ein als Hohlzylinder ausgebildeter beweglicher Nennstromkontakt, der mit einem Boden versehen ist, gleitend in einem hohlzylindrischen Hauptkontakt vorgesehen ist, wobei dieser an seinem Umfang Ueberstroembohrungen aufweist, ueber welche ein zusaetzlicher Verdichtungsraum mit einem Isoliergasraum der Schaltkammer verbunden ist. Das Anwendungsgebiet der Erfindung liegt im Bereich der Energieversorgung.
Patent DD-214651-A1 (DD)
Title: Anordnung von druckuebersetzern in hydrostatischen kreislaeufen
Inventor: KABISCH DIETER
IPC: F15B3/00
Filed: 1983-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von Druckuebersetzern in hydrostatischen Kreislaeufen, insbesondere fuer intermittierenden Betrieb bei relativ geringem Druck aber kurzzeitig hohen Druecken bei gleichzeitig gegen Null gehendem Foerderstrom, vorzugsweise in hydrostatischen Kreislaeufen mit Druckspeicherbetrieb. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass bei Stellgliedern mit kurzzeitig notwendigem hohen Arbeitsdruck die zugehoerige gesteuerte Leitung zwischen Wegeventil und Stellzylinder eine zweite Einspeisung hat. Waehrend eine Leitung die normale, vom Wegeventil beeinflussbare Funktion hat, gelangt ueber die zweite Einspeisung Fluid hoeheren Druckes vom Druckuebersetzer zum Stellzylinder. Die Leitung mit hohem Druck, damit auch die Druckuebersetzung, wird von einem Wegeventil gesteuert,wobei abgeschaltete Druckuebersetzer selbsttaetig in Ausgangslage gefuehrt werden, sobald kein hoher Druck abgefoerdert wird. Die erfindung ist im Giessereimaschinenbau und im Werkzeugmaschinenbau anwendbar.
Patent DD-230744-A1 (DD)
Title: Greifvorrichtung zum erfassen und pfluecken von stossempfindlichen gegenstaenden, insbesondere auf baeumen befindlichem obst, wie aepfel, birnen, zitrusfruechten
Inventor: KASSAY LASZLO
IPC: A01D46/253
Filed: 1983-04-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Erfassen von stossempfindlichen Gegenstaenden, insbesondere zum Pfluecken von auf Baeumen befindlichen Fruechten. Durch die Erfindung wird eine relativ einfache, kostenguenstige Vorrichtung vorgeschlagen, mit deren Hilfe die in Baeumen vereinzelt haengenden Fruechte in hoher Qualitaet sicher geerntet werden koennen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass zum Ergreifen, Pfluecken und Ablegen mehrere an einem Gehaeuse oder Fingerhaltekopf angeordnete, bewegbare Greiffinger vorgesehen sind, die elektromechanisch, mechanisch oder pneumatisch angetrieben werden, waehrend der Fingerhaltekopf ebenfalls um 360 bewegbar angeordnet ist. Zum richtigen Erfassen und Ertasten der Fruechte ist die Vorrichtung mit entsprechenden Tastelementen (Antennen) ausgestattet. Die Vorrichtung ist tragbar ausgebildet und ueber Versorgungsleitungen an entsprechende Energiequellen angeschlossen. Fig. 4
Patent DD-216996-A1 (DD)
Title: Schliessklappe fuer foerdereinrichtungen fuer suspensionen
Inventor: TSCHIERSCHKE MANFRED
IPC: F16K15/00
Filed: 1983-08-26
Abstract: Die Schliessklappe besteht aus vorzugsweise symmetrisch angeordneten, aus Elasten hergestellten Segmenten mit Stuetzeinlagen, die im geschlossenen Zustand einen Kegel bilden. Dabei uebernehmen Verstaerkungen an den Segmentraendern und Haeutchen zwischen den Segmenten, die im geoeffneten Zustand ausgespannt sind, die Abdichtung. Andruckkanten der Stuetzeinlagen im Befestigungsflansch und einwaerts gebogene, federnde Segmentspitzen unterstuetzen den Schliessvorgang. Die Schliessklappe fuer Foerdereinrichtungen fuer Suspensionen ist vor allem fuer den Einsatz in Anlagen zur Schweinefuetterung mit fliessfaehigen Futtermischungen vorgesehen. Sie laesst sich aber darueberhinaus auch in anderen Einsatzfaellen verwenden, bei denen Suspensionen mit grobstueckigen und faserigen Beimengungen zu foerdern sind. Fig. 2
Patent DD-221160-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von geringkristallinen feststoffpulvern
Inventor: ENGELS SIEGFRIED
IPC: B01J21/00
Filed: 1983-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von geringkristallinen Feststoffpulvern durch thermische Schockbehandlung geeigneter Ausgangsstoffe. Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein technologisch, oekonomisch und energetisch guenstiges Verfahren zur thermischen Aktivierung von Feststoffpulvern zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, indem pulverfoermige Feststoffpartikel waehrend des kontinuierlichen Transports mit Hilfe eines Traegergasstroms in einem beheizten Rohr- oder Rohrbuendelreaktor durch Strahlungsenergie schockartig erhitzt und dabei thermisch aktiviert und/oder partiell destrukturiert werden. Die Erfindung kann beispielsweise zur Erzeugung nahezu roentgenamorpher Aluminiumoxide, fast roentgenamorpher Al2O3-SiO2-Festkoerper oder schwermetallhaltiger Feststoffpulver genutzt werden.
Patent DD-230888-A1 (DD)
Title: Wc-spuelanlage
Inventor: ZSAMBOK JANOS
Filed: 1983-10-26
Abstract: Durch die Erfindung soll eine unkomplizierte WC-Spuelung zur Verfuegung gestellt werden, die zuverlaessig wirkt, eine einfache Konstruktion aufweist, wartungsfrei ist und die Ausbildung des Behaelters als Luftkessel die erforderliche Bewegungsenergie und der verhaeltnismaessig grosse Durchmesser der Abflussleitung die notwendige Wasserausbeute gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass der Luftkessel ein geschlossener 5-Liter-Behaelter ist, der durch die Einflussleitung an das Leitungsnetz und durch die Abflussleitung an das WC-Becken angeschlossen ist und dass die Abflussleitung mit einem Ventil versehen ist. Fig. 1
Patent DD-238797-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2,3-diphosphonobernsteinsaeure und ihren salzen
Inventor: ANDREAE SIEGFRIED
IPC: C07F9/38
Filed: 1983-12-23
Abstract: Das Ziel der Erfindung, 2,3-Diphosphonobernsteinsaeure bzw. deren Salze sowohl nach einem rationellen Verfahren herzustellen als auch den Einsatz des kostenaufwendigen Acetylendicarbonsaeuredimethylesterals Ausgangsmaterial zu vermeiden, wird erfindungsgemaess durch Hydrolyse bzw. durch Umesterung und nachfolgende Hydrolyse von leicht zugaenglichen und kostenguenstig herstellbaren 3,4-Di-(dialkylphosphono)-tetrahydrofuran-2,5-dionen erreicht. Damit ist das erfindungsgemaesse Verfahren gegenueber bekannten Verfahren bei gleichen oder besseren Produktausbeuten und -qualitaeten oekonomisch vorteilhaft. 2,3-Diphosphonobernsteinsaeure und ihre Salze finden aufgrund ihrer Faehigkeit zur Komplexbildung mit verschiedenen Kationen in der Waschmittel-, Zement- und Photoindustrie sowie in der Human- und Veterinaermedizin Anwendung.
Patent DD-222361-A1 (DD)
Title: Verfahren zur filtration von polymerloesungen
Inventor: TAUTZ BERNHARD
IPC: D01D1/10
Filed: 1984-03-26
Abstract: Das Verfahren zur Filtration von Polymerloesungen dient vorzugsweise der Reinigung von Spinnloesungen in der Chemiefaserindustrie. Es ist ein kontinuierlich arbeitendes Filtrationsverfahren, das betriebssicher ist und eine oekonomische Regenerierung der Filterelemente durch wahlweise Spuelung oder Rueckspuelung gestattet.
Patent DD-227840-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur zweistraengigen zyklischen zweipunktregelung eines stromes
Inventor: HOFMANN WILFRIED
IPC: H02M7/48
Filed: 1984-04-06
Abstract: Verfahren und Schaltungsanordnung zur zyklischen zweistraengigen Zweipunktregelung eines Stromes in einer dreistraengigen Last zur Anwendung bei motorischen und induktiv-ohmschen Drehstromlasten, insbesondere Drehstrommaschinen, die einen freien Sternpunkt besitzen und ueber einen Pulswechselrichter gespeist werden. Fig. 1
Patent DD-227769-A1 (DD)
Title: Kohlenstaubbrenner
Inventor: APEL ARNO
IPC: F23D1/00
Filed: 1984-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kohlenstaubbrenner mit einem luftbeaufschlagten Zentralrohr, einem mit einem Kohlenstaub-Foerdergas-Gemisch beaufschlagten Ringkanal und einem mit Leiteinbauten versehenen luftbeaufschlagten Ringkanal, wobei im Zufuehrungskanal zum luftbeaufschlagten Ringkanal ein steuerbares Verschlusselement angeordnet ist. Dabei soll eine Trennung zwischen Zuendung und Ausbrand erreichbar sein, so dass der Mischungsablauf von Kohlenstaub und Luft innerhalb der Flamme verbesserbar, die Flammenlaenge verkuerzbar und die raeumliche Lage der Flamme beeinflussbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass am Austritt des mit dem Kohlenstaub-Foerdergas-Gemisch beaufschlagten Ringkanals eine innere Versperrung angeordnet und das Zentralrohr mit einem steuerbaren Verschlusselement versehen ist. Figur