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Patent DE-102017212578-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur rechnergestützten Modifikation eines durch ein Modellierungswerkzeug erzeugten Modells eines technischen Systems
Inventor: REGNAT NIKOLAUS
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rechnergestützten Modifikation eines durch ein Modellierungswerkzeug (1) erzeugten Modells eines technischen Systems, wobei das technische System in einer formalen Modellierungssprache durch Elemente (4) und deren Beziehungen (5) unter Berücksichtigung von Eigenschaften beschrieben und auf einer Ausgabeeinheit graphisch visualisiert ist. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Erfassen einer manuellen Nutzereingabe (6, 7, 8) auf der Ausgabeeinheit, wobei die Nutzereingabe (6, 7, 8) eine Veränderung der graphischen Visualisierung des Modells (10) umfasst; Analysieren der Nutzereingabe (6, 7, 8) zur Ermittlung eines Kontexts der Nutzereingabe (6, 7, 8) zu einem Element (4) und/oder einer Beziehung (5) und/oder einer Eigenschaft des modellierten technischen Systems (10); Zuordnen und Speichern des Kontexts der Nutzereingabe (6, 7, 8) zu dem zugeordneten Element (4) und/oder Beziehung (5) und/oder Eigenschaft in dem Modell des technischen Systems (10).
Patent DE-102017214044-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16H3/093
Filed: 2017-08-11
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge mit einer ersten Eingangswelle (5) und einer zweiten Eingangswelle (6), zwei Kupplungen (2, 3), über die die erste Eingangswelle (5) und die zweite Eingangswelle (6) wahlweise mit dem Antriebsmotor (4) kuppelbar sind, zwei parallel zu den Getriebeeingangswellen angeordneten Zwischenwellen (13, 14), Zahnradpaarungen von Fest- und Losrädern, von denen ein erstes Zahnrad auf einer der Eingangswellen (5, 6) und ein zweites Zahnrad auf einer der Zwischenwellen (13, 14) angeordnet ist, Kopplungsvorrichtungen, mit denen die Losräder relativ zur jeweiligen Welle wahlweise mit dieser verbindbar bzw. von dieser lösbar sind, und auf den beiden Zwischenwellen (13, 14) angeordneten Abtriebszahnrädern (20, 29), die mit dem Differentialzahnrad (21) im Eingriff stehen, wobei die auf den beiden Zwischenwellen (13, 14) angeordneten Abtriebszahnräder (20, 29), als Losräder ausgeführt und mit den Kopplungsvorrichtungen (22, 30) wahlweise mit ihrer jeweiligen Zwischenwelle (13; 14) drehfest verbindbar sind wobei eine der beiden Zwischenwellen (13, 14) über ihr jeweiliges Abtriebszahnrad (20; 29) mit dem Differentialzahnrad (21) im Leistungsfluss befindet und dass die andere Zwischenwelle, die nicht mit im Leistungsfluss steht, von dem im Leistungsfluss stehenden System abkoppelbar ist.
Patent DE-102017215178-A1 (DE)
Title: Radsystem mit einer breitenveränderlichen Felge
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60B25/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Radsystem (1), aufweisend ein Rad (2), aufweisend eine Felge (3), wobei die Felge (3) eine erste Komponente (4) aufweist und eine zweite Komponente (5) aufweist, wobei die erste Komponente (4) parallel zu einer Rotationsachse (6) des Rades (2) bewegbar ist, und wobei die erste Komponente (4) und die zweite Komponente (5) einen Felgentiefraum (8) ausbilden, wobei sich eine Tiefe (9) des Felgentiefraumes (8) rechtwinklig zu der Rotationsachse (6) und rechtwinklig zu einer Umlaufrichtung (7) des Rades (2) erstreckt, und wobei die erste Komponente (4) ein Trennelement (10) aufweist, wobei sich das Trennelement (10) in den Felgentiefraum (8) erstreckt und eine Bewegung der ersten Komponente (4) parallel zu der Rotationsachse (6) zu einer Bewegung des Trennelementes (10) in dem Felgentiefraum (8) parallel zu der Rotationsachse (6) führt, und, dass eine Bewegung des Trennelementes (10) in dem Felgentiefraum (8) parallel zu der Rotationsachse (6) zu einer Bewegung der ersten Komponente (4) parallel zu der Rotationsachse (6) führt, und wobei das Trennelement (10) den Felgentiefraum (8) in einen ersten Raum (11) und in einen zweiten Raum (12) teilt, wobei eine Bewegung des Trennelements (10) in dem Felgentiefraum (8) eine reziproke Änderung der Volumina des ersten Raumes (11) und des zweiten Raumes (12) bewirkt, wobei der erste Raum (11) über mindestens ein erstes Ventil (13) und der zweite Raum (12) über mindestens ein zweites Ventil (14) mit mindestens einer Druckvorrichtung (15) fluidleitend verbindbar sind.
Patent DE-102017215776-A1 (DE)
Title: Flammhemmende Polyesterzusammensetzungen und deren Verwendung
Inventor: BAUER HARALD
IPC: C08L101/12
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft flammhemmende Polyesterzusammensetzungen enthaltend- thermoplastischen Polyester als Komponente A,- Füllstoffe und/oder Verstärkungsstoffe als Komponente B,- Phosphinsäuresalz der Formel (I) als Komponente Cworin Rund REthyl bedeuten,M Al, Fe, TiOoder Zn ist,m 2 bis 3 bedeutet, undp = (4 - m) / 2 ist- Verbindung ausgewählt aus der Gruppe der Al-, Fe-, TiO- oder Zn-Salze der Ethylbutylphosphinsäure, der Dibutylphosphinsäure, der Ethylhexylphosphinsäure, der Butylhexylphosphinsäure und/oder der Dihexylphosphinsäure als Komponente D, und- Phosphonsäuresalz der Formel (II) als Komponente Eworin REthyl bedeutet ist,Met Al, Fe, TiOoder Zn ist,n 2 bis 3 bedeutet, undq = (4 - n) / 2 ist, wobeidas Röntgenpulverdiffraktrogramm der Zusammensetzungen folgende Reflexe enthält:im Winkelbereich 2θ von 9,099° bis 9,442°, von 18,619° bis 18,984° und von 26,268° bis 26,679° und/oderim Winkelbereich 2θ von 5,112° bis 5,312°, von 6,097° bis 6,297°, von 10,082° bis 10,282°, von 10,350° bis 10,550° und von 12,308° bis 12,508° und/oderim Winkelbereich 2θ von 9,117° bis 9,317° und von 18,537° bis 18,737° und/oderim Winkelbereich 2θ von 8,300° bis 8,500°.Die Polyesterzusammensetzungen lassen sich zur Herstellung von Fasern, Folien und Formkörpern, insbesondere für Anwendungen im Elektro- und Elektronikbereich einsetzen.
Patent DE-102017219571-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Magnetaktors
Inventor: HILLENBRAND TOBIAS
IPC: F02D41/20
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines Magnetaktors einer Brennkraftmaschine, bei dem ein Anker von einer pulsbreitenmoduliert angesteuerten Magnetspule bewegt wird, wobei in wenigstens einem Zeitbereich (Δt 1 , Δt 2 ), der in Abhängigkeit von Ansteuerzeiten der Magnetspule im Rahmen der pulsbreitenmodulierten Ansteuerung vorgegeben wird, ein Strom (I) in der Magnetspule ermittelt wird, und wobei anhand einer Amplitude (A) des ermittelten Stromes (I) und/oder einer damit korrelierten Größe durch Vergleich mit einem Referenzwert die Überprüfung des Magnetaktors vorgenommen wird.
Patent DE-102017221823-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsform für einen Nutzfahrzeugreifen
Inventor: KRAUS MARTIN JOSEF
IPC: B60C3/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Vulkanisationsform zum Vulkanisieren eines Nutzfahrzeugreifens, welcher mit einem Laufstreifen, Seitenwänden und Wulstbereichen versehen ist, wobei die Form einen den Laufstreifen ausformenden Segmentring (2), Wulstbereiche ausformende Wulstringe (3) mit Innenflächen (7) und Seitenwände ausformende Seitenwandschalen (1) mit, bezogen auf den Innenraum (4) der Vulkanisationsform, nach außen gewölbten, gleich gestalteten Innenflächen (6) aufweist,wobei der Innenraum (4) zwischen den Seitenwandschalen (1) seine Stelle mit dem größten Innendurchmesser (d) aufweist undwobei die Innenflächen (7) der Wulstringe (3) und die Innenflächen (6) der Seitenwandschalen die Innenkontur der Vulkanisationsform bilden, wobei die Innenkontur einen von der Stelle mit dem größten Innendurchmesser (d) ausgehenden, radial nach innen verlaufenden ersten Konturabschnitt (6'b), einen zweiten Konturabschnitt (6"b) undeinen an diesen anschließenden, im Querschnitt entgegengesetzt gekrümmten Übergangsabschnitt (7a) aufweist.Die Innenkontur der Vulkanisationsform weist ,im Querschnitt betrachtet, an der Grenze zwischen dem zweiten Konturabschnitt (6"b) und dem Übergangsabschnitt (7a) einen Wendepunkt (P) auf, wobei eine durch den Wendepunkt (P) verlaufende, an die Innenkontur angelegte Tangente (t) zur axialen Richtung (A) unter einem Winkel (α) von mindestens 46,2° verläuft.
Patent DE-102018000219-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Kraftschlusses zwischen Rad und Schiene
Inventor: TOMBERGER CHRISTOPH
IPC: B61C15/08
Filed: 2018-01-12
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Konditionierung einer Lauffläche (14) einer Schiene durch ein Schienenfahrzeug, das auf der Schiene fährt offenbart, wobei
 die Konditionierung derart durchgeführt wird, dass sich eine Verbesserung des Kraftschlusses zwischen mindestens einem Rad mindestens eines nachfolgenden Schienenfahrzeugs und der Schiene einstellt. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf ein Schienenfahrzeug das eine derartige Vorrichtung aufweist sowie auf ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102018000385-A1 (DE)
Title: Einstellungsmagnet für die Herstellung von Sicherheitselementen mit magnetisch orientierten Effektpigmenten und Herstellverfahren für solche Einstellmagnete
Inventor: RAHM MICHAEL
IPC: H01F41/02
Filed: 2018-01-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Einstell-Magneten (8), der zur Ausrichtung von magnetischen Druckpigmenten bei der Produktion von Sicherheitselementen (2) ausgebildet ist, wird der Magnet (8) gemäß einem festgelegten magnetischen Streufeld (6) gefertigt. Es ist vorgesehen, dass der Magnet (8) mittels eines additiven Verfahrens hergestellt wird, wobei Magnetpartikel (34) mit bestimmter Position und in bestimmter magnetischer Orientierung verfestigt werden, so dass der Magnet (8) das festgelegte magnetische Streufeld (6) erzeugt.
Patent DE-102018004331-A1 (DE)
Title: Messarm zur Messung von Reibung und Verschleiß
Inventor: SCHUMANN ARNDT
IPC: G01N19/02
Filed: 2018-05-28
Abstract: Messarm (1), mit Kipphebelprinzip, zur Messung von Reibung und Verschleiß an Reibkörpern (7, 8) auf einem Messtisch (3) mit Plattfederlagerung (11, 12), um eine horizontale Achse per Radiallager (2) drehbar gelagert, mit einem am rechten Ende fixierten Aufnehmer (6) für den Reibgegenkörper (7) und einer am linken Ende angebrachten auf dem Messtisch fixierten Mimik (4) zur Auslenkung des Hebels vertikal nach oben, wodurch die Reibpaarung, bestehend aus Reibgegenkörper (7) und Reibgrundkörper (8), einer Normalbelastung (15) erfährt, dadurch gekennzeichnet, dass der Messarm (1) die Reibkraft (14) zwischen dem bewegten Reibgrundkörper (8) und dem Reibgegenkörper (7) auf den Messtisch (3) überträgt, dieser horizontal in Reibkraftrichtung (14) durch die Biegung der Plattfedern ausgelenkt wird, wobei die Auslenkung (13) berührungslos gemessen wird und aus der Auslenkung (13) und der bekannten Federkonstante der Plattfedern die Reibkraft (14) ermittelt wird.Der Messarm mit Messsystem (16) kann zur Ermittlung der Reibkraft, Normalkraft und dem Verschleiß, unter anderen in einem Reibungsprüfsystem mit linearer Relativbewegung (9) der Reibkörper oder in einem Stift-Scheibe-Prüfsystem (10) oder in einem Radiallager-Prüfsystem, eingesetzt werden.Der vordergründige Einsatz des Messarmes ist die Kombination dieser Prüfsysteme mit einer Klimakammer (5).
Patent DE-102018005538-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Werkzeugs
IPC: A22B7/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Reinigung eines Werkzeugs und/oder Hilfsmittels (12) zur Behandlung von Lebensmitteln, wobei die Vorrichtung (1) Teil eines Schlacht- und/oder Zerlegebetriebs ist, die Vorrichtung wenigstens umfassend eine elektrische Energieversorgung (8), eine Halterung (7) zur Aufnahme des Werkzeugs und/oder Hilfsmittels (129 zur Behandlung von Lebensmitteln, einen Reinigungsflüssigkeitszulauf (2), eine Luftzufuhr (3) sowie wenigstens ein Mittel zur Verwirbelung (4) der Reinigungsflüssigkeit mit Luft,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorrichtung (1) wenigstens ein Mittel zur Beaufschlagung der Oberflächen des Werkzeugs und/oder Hilfsmittels zur Behandlung von Lebensmitteln mit dem verwirbelten Gemisch aus Reinigungsflüssigkeit und Luft umfasst.Die erfindungsgemäße Vorrichtung in vorteilhafter Weise dazu geeignet ist, die hygienische Qualität im Schlacht- und Zerlegebetrieb kostensparend und zuverlässig zu gewährleisten.
Patent DE-102018006828-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrzeugnutzers
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: A61B5/18
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrzeugnutzers, bei welchem in Abhängigkeit einer Mimik sowie einer Blickrichtung des Fahrzeugnutzers Bedürfnisse des Fahrzeugnutzers erkannt werden, wobei in Abhängigkeit von den ermittelten Bedürfnissen den Bedürfnissen entsprechende Informationen an den Fahrzeugnutzer ausgegeben werden. Bei einem Verfahren, bei welchem dem Fahrzeugnutzer neue Verkehrssituationen schnell erklärt werden, wird bei Erkennung eines fragenden Gesichtsausdruckes in der Mimik des Fahrzeugnutzers dessen Blickrichtung im Moment des fragenden Gesichtsausdruckes bestimmt wird und ein durch die Blickrichtung identifiziertes Objekt analysiert und eine Erklärung zu dem Objekt an den Fahrzeugnutzer ausgegeben.
Patent DE-102018102425-A1 (DE)
Title: Integrierte schnittstelle für situationswahrnehmungsinformationen zum warnen, anweisen und informieren
Inventor: DEGANI ASAF
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-02-02
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zur Erzeugung einer integrierten Schnittstelle in einem Fahrzeug vorgesehen. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: das Empfangen von Daten, die im Zusammenhang mit einer Fahrzeugumgebung stehen; das Kodieren der Umgebungsdaten in mehrere Schichten; das Extrahieren von Daten von den mehreren Schichten in eine Punktwolke; das Projizieren der Punktwolke auf eine Metaschablone, die ein Grundelement und beeinflussbare Merkmale des Grundelements definiert; und das Erzeugen von Anzeigedaten anhand des Projizierens.
Patent DE-102018107019-A1 (DE)
Title: Mechanischer verwendungseinschränkender Verbinder für Elektrowerkzeuge
Inventor: STRONG MATTHEW BAILEY
IPC: H01R13/703
Filed: 2018-03-23
Abstract: Hierin wird ein verwendungseinschränkender Verbinder zur Einschränkung der Verwendung eines Elektrowerkzeugs offenbart. Der verwendungseinschränkende Verbinder schließt einen Stromkreis, einen Tauchanker, der zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist, und ein Vorspannelement ein, gestaltet, um den Tauchanker in die erste Position zu drängen, und gestaltet, um sich schrittweise in entsprechende Torsionszustände abzuwickeln, wenn sich der Tauchanker zwischen der ersten Position und der zweiten Position bewegt. Wenn der Tauchanker in der ersten Position ist und das Vorspannelement in einem ersten der Torsionszustände ist, schließt das Vorspannelement den Stromkreis. Wenn sich der Tauchanker von der ersten Position in die zweite Position bewegt, bewegt der Tauchanker das Vorspannelement, um den Stromkreis zu öffnen.
Patent DE-102018111128-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebenes Schraubgetriebe zum Antrieb eines Verstellelements
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch angetriebenes Schraubgetriebe zum Antrieb eines Verstellelementes (5), insbesondere in Form eines Aktuators oder eines Kolbens einer Kolben-Zylinder-Einheit, wobei das Verstellelement (5) mittels eines elektrischen Antriebes (2) und eines Schraubgetriebes (S, SM), insbesondere in Form eines Spindelantriebes, entlang einer Bahn, insbesondere Achse (AX), hin und her bewegbar ist, wobei der Antrieb (2) einen Rotor (3) aufweist, der mittels eines ersten Lagers (L1) in einem Gehäuse (1) drehbar gelagert und mit dem Eingang (ES) des Schraubgetriebes (S, SM) fest verbunden oder mit diesem einstückig ausgebildet ist, und dass der Ausgang (AS) des Schraubgetriebes (S, SM) mit dem Verstellelement (5) verbunden oder einstückig mit diesem ausgebildet ist, wobei eine Verdrehsicherung (VS) ein Verdrehung des Verstellelementes (5) in Umfangsrichtung um die Bahn bzw. Achse (AX) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (VS) im oder am Endbereich (5e) des Verstellelementes (5) angeordnet ist oder der Endbereich (5e) Teil der Verdrehsicherung (VS) ist, wobei der Endbereich (5e) der Bereich des Verstellelementes (5) ist, welcher dem Schraubgetriebe (S, SM) abgewandt ist.
Patent DE-102018112985-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Aufladen eines Energiespeichers eines Elektrofahrzeugs
Inventor: MÜLLER-WINTERBERG CHRISTIAN
IPC: H05K5/06
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (1) zum Aufladen eines Energiespeichers eines Elektrofahrzeugs, welche ein Gehäuse (2) mit einem innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Raum (3) zur Aufnahme von elektronischen Komponenten aufweist, und einen mit dem Gehäuse (2) verbindbaren Abdeckmodul (4), welches mindestens ein Deckelelement (5) und/oder eine Anschlusseinheit (6) umfasst, wobei die Anschlusseinheit (6) zum Anordnen und/oder Verbinden eines Aufladeelements, insbesondere eines Ladesteckers oder einer Ladesteckdose vorgesehen ist, wobei zumindest zwischen dem Gehäuse (2) und dem Abdeckmodul (4) mindestens ein erstes Dichtelement (7) vorgesehen ist, wobei das Abdeckmodul (4) und/oder das Gehäuse (2) mindestens ein Membranelement (14) aufweist, welches zum Austausch von Luft- und/oder Wassermolekülen zwischen dem Raum (3) innerhalb des Gehäuses (2) und einer außerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Umwelt ausgebildet ist.
Patent DE-102018113680-A1 (DE)
Title: Kopfstück, Schweißwerkzeug und Schweißverfahren
Inventor: RICHTER BERND
IPC: B23K20/12
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopfstück (3) und ein damit ausgerüstetes Schweißwerkzeug (1), insbesondere FSW-Werkzeug, sowie ein Schweißverfahren. Das Kopfstück (3) hat eine Durchlassöffnung (4) für ein plastifizierendes Schweißmittel (2), insbesondere einen rotierenden Schweißstift. Das Kopfstück (3) hat ferner eine im Schweißbetrieb zum Werkstück (7,8) weisende profilierte Stirnseite (13) mit unterschiedlich hohen Stirnseitenbereichen (14,15) und einer schrägen Schulter (17), welche das plastifizierte Material des Werkstücks (7,8) leitet und die Stirnseitenbereiche (14,15) verbindet.
Patent DE-102018114388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinrichtung eines Mikroschwingspiegels, Steuervorrichtung und Umlenkspiegeleinrichtung
Inventor: NIES JÜRGEN
IPC: G05D19/02
Filed: 2018-06-15
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinrichtung (18) eines Mikroschwingspiegels (16), eine Steuervorrichtung (28) und eine Umlenkspiegeleinrichtung (14) beschrieben. Bei dem Verfahren wird wenigstens ein Ansteuersignal (20) erzeugt und damit die Antriebseinrichtung (18) so angesteuert, dass diese den Mikroschwingspiegel (16) schwingend antreibt. Wenigstens ein die Auslenkung (22) des Mikroschwingspiegels (16) charakterisierendes Positionssignal (26) wird erfasst. Das wenigstens eine Ansteuersignal (20) wird auf Basis des wenigstens einen Positionssignals (26) so geregelt, dass der Mikroschwingspiegel (16) in seiner Resonanzfrequenz angetrieben wird. Die Amplitude des wenigstens einen Positionssignals (26) wird fortwährend mit wenigstens einem Schwellwert (38a, 38b, 38c) verglichen. Wenigstens ein Zeitintervall (42a, 42b, 42c) zwischen wenigstens zwei Durchläufen des wenigstens einen Positionssignals (26) durch wenigstens einen Schwellwert (38a, 38b, 38c) wird bestimmt. Ausgehend von dem wenigstens einen Zeitintervall (42a, 42b, 42c) wird das wenigstens eine Ansteuersignal (20) geregelt.
Patent DE-102018117156-A1 (DE)
Title: Rollblendenvorrichtung
Inventor: HIRAMATSU SHINICHI
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-07-16
Abstract: Eine Rollblendenvorrichtung weist auf: eine feststehende Achse (31, 131, 331), die an einem Dach (10) eines Fahrzeugs befestigt ist und sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt; eine flexible Drehwelle (23, 123), in welcher die feststehende Achse eingesetzt ist; ein Lichtabschirmblatt (24), dessen erster Anschlussendabschnitt (24a) an der Drehwelle befestigt ist, und der sich in einem entfalteten Zustand befindet, in dem Licht blockiert wird, das durch einen lichtdurchlässigen Abschnitt (11) hindurchgeht, der an dem Dach vorgesehen ist, oder sich in einem Wickelzustand befindet, in dem es dem Licht ermöglicht wird hindurchgehen; und eine Torsionsfeder (34, 134, 439, 439a, 439b), die zwischen der feststehenden Achse und der Drehwelle aufgenommen ist, und welche die Drehwelle in einer Drehrichtung vorspannt, in welcher das Lichtabschirmblatt so gewickelt ist, dass die Verdrehung der Drehwelle in der Fahrzeugbreitenrichtung symmetrisch wird.
Patent DE-102018119047-A1 (DE)
Title: Verfahren zur überwachung und regenerierung von selektiven katalytischen reduktionsfiltervorrichtungen
Inventor: LI JIANWEN
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-08-06
Abstract: Verfahren zum Überwachen und/oder Regenerieren eines selektiven katalytischen Reduktionsmittelpartikelfilters (SCRF) sind vorgesehen. Das SCRF umfasst ein poröses Filtersubstrat und eine katalytische Zusammensetzung, die geeignet ist, darauf aufgebrachtes NOx zu reduzieren. Die Verfahren beinhalten das Bestimmen einer SCRF-Druckdifferenz (dP) und das Bestimmen der SCRF-Rußbeladung unter Verwendung einer 1. SCRF dP-Karte, wenn das SCRF nicht entgrünt wurde, oder einer 2. SCRF dP-Karte, wenn das SCRF entgrünt wurde. Das SCRF wurde entgrünt, wenn einer oder mehrere der kumulativen Zeit- und Temperaturschwellenwerte für die Entgrünung erreicht wurden und ein Zählschwellenwert für die Filterregeneration erreicht wurde. Die 1. und 2. SCRF dP-Karten korrelieren SCRF dP und eine oder mehrere der SCRF-Temperatur, Abgasmassenstrom und Abgasvolumenstrom zu einer Rußbeladung des SCRF. Das Verfahren kann optional auch das Einleiten einer Filterregeneration beinhalten, wenn die ermittelte SCRF-Rußbeladung über einem Rußbeladungsschwellenwert liegt.
Patent DE-102018120341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Oberflächenspannung
Inventor: BREHMER FLORIAN
IPC: C08J5/18
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Oberflächenspannung bei der biaxialen Verstreckung einer Folie aus mindestens einem thermoplastischen Polymer, wobei die Folie zunächst in Längsrichtung verstreckt, anschließend einer ersten Plasmabehandlung unterzogen, anschließend in Querrichtung verstreckt und anschließend einer zweiten Plasmabehandlung unterzogen wird. Bei bekannten derartigen Verfahren ist die Adhäsion von UV-Tinte nur gering und ermöglicht keine Beschichtung.Die Aufgabe, ein gattungsgemäßes Verfahren so weiter zu bilden, dass nach der zweiten Behandlung eine optimale Adhäsion von UV-Tinte und anderen Beschichtungen, insbesondere metallischen Beschichtungen, stattfinden kann, wird dadurch gelöst, dass beide Plasmabehandlungen in einer maximal 5 Vol.-% Sauerstoff enthaltenden Atmosphäre stattfinden, die zweite Plasmabehandlung bei einem gegenüber dem Atmosphärendruck reduzierten Druck von maximal 100 hPa erfolgt, und die Folie nach der Verstreckung in Querrichtung aufgewickelt und vor der zweiten Plasmabehandlung wieder abgewickelt wird, bzw. dadurch, dass beide Plasmabehandlungen in einer maximal 5 Vol.-% Sauerstoff enthaltenden Atmosphäre stattfinden, die zweite Plasmabehandlung bei einem gegenüber dem Atmosphärendruck reduzierten Druck von maximal 100 hPa erfolgt, und die Folie nach der Verstreckung aufgewickelt und vor der zweiten Plasmabehandlung wieder abgewickelt wird.