baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10315842-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entkopplung von Sitzbefestigungselementen für Fahrzeugsitze am Fahrzeugboden
Inventor: JAHR MICHAEL DR
IPC: B60N2/015
Filed: 2003-03-31
Granted: 2016-07-28
Abstract: Vorrichtung (10) zur Befestigung und Schwingungsvermeidung eines Sitzes, die mindestens ein Befestigungsmittel (12) für den Sitz und mindestens ein Befestigungselement (14) zur Anbringung des Befestigungsmittels (12) an einer Karosserie (18) aufweist, wobei die Vorrichtung einerseits an einer ersten Kontaktfläche (24) zwischen dem Befestigungselement (14) und dem mindestens einen Befestigungsmittel (12) und andererseits an einer zweiten Kontaktfläche (26) zwischen dem mindestens einen Befestigungsmittel (12) und der Karosserie (18) jeweils mindestens ein Schwingungsdämpfungselement (16A, 16B) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (12) eine Befestigungsschiene ist, wobei die Schwingungsdämpfungselemente (16A, 16B) dichtungsähnlich um das karosseriefeste Befestigungselement (14) gelegt sind, um eine Übertragung von Schwingungen aus der Karosserie (18) zu vermeiden.
Patent DE-10331848-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit Faltdach
Inventor: KRÖHLE FRIEDRICH
IPC: B60J7/08
Filed: 2003-07-14
Granted: 2015-01-22
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie mit einem unteren Karosserieteil (1, 2, 3, 4, 5) und einem faltbaren Dach (10, 11), die eine Fahrgastzelle (12) umgeben, wobei das Dach ein Rückfensterteil (11) und ein Dachteil (10) umfasst, das in einem aufgefalteten Zustand einen Zwischenraum zwischen dem Rückfensterteil (11) und einem am unteren Karosserieteil festen Windschutzscheibenfensterteil (9) überbrückt, wobei in einem zusammengefalteten Zustand des Dachs das Rückfensterteil (11) über das Dachteil (10) gelegt ist, wobei das Dachteil (10) durch zwei Paar von schwenkbaren Trägern (13) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Paar von schwenkbaren Trägern (13) am Ort einer B-Säule angeordnet ist.
Patent DE-10332492-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum visuellen Darstellen von Inhalten auf einem Darstellungsmittel
Inventor: SCHOLBACH JAKOB
IPC: G06F3/14
Filed: 2003-07-16
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum visuellen Darstellen von Inhalten (C) auf einem Darstellungsmittel (7), insbesondere auf einem Bildschirm eines Personalcomputers oder Computernetz-Arbeitsplatzes, wobei die Inhalte (C) zumindest einer Quelle (3) entnommen werden, wobei die Quelle (3) über ein Datenübertragungsnetz (1) mit dem Darstellungsmittel (7) verbindbar oder verbunden ist, wobei eine einzige Instanz eines Browsers (5) eine Mehrzahl von auf dem Darstellungsmittel (7) darstellbaren Fenstern (31) verwaltet, in denen die Inhalte (C) dargestellt werden, und wobei am Ort des Browsers ein Codeblock oder ein Programm vorgesehen ist, der bzw. das eine Interpretation und Steuerung der Darstellung der Inhalte (C) zur Laufzeit manipuliert, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung eines Links zu einem Inhalt (C) oder zu einem bestimmten Teilinhalt der Quelle (3) der Link durch den Codeblock oder das Programm automatisch um Fenster-Steuerungsinformation ergänzt wird oder durch einen um Fenster-Steuerungsinformation ergänzten Link ersetzt wird, wobei die Fenster-Steuerungsinformation Information enthält, die die Browserinstanz veranlasst, den Inhalt...
Patent DE-10339498-B4 (DE)
Title: Audiodateiformatumwandlung
Inventor: GEYERSBERGER STEFAN
IPC: H03M7/30
Filed: 2003-08-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Umwandeln eines ersten Audiodatenstroms (10), der eincodiertes
Audiosignal, das Zeitabschnitte umfasst, darstellt und ein erstes
Dateiformat hat, in einen zweiten Audiodatenstrom, der das codierte
Audiosignal darstellt und ein zweites Dateiformat hat, wobei ein
Zeitabschnitt eine Anzahl von Audiowerten umfasst, und wobei gemäß dem ersten
Dateiformat der erste Audiodatenstrom in aufeinanderfolgende Datenblöcke (10a-10c)
gegliedert ist, wobei ein Datenblock einen Bestimmungsblock (14,
16) und Datenblockaudiodaten (18) aufweist, wobei dem Bestimmungsblock
(14, 16) Bestimmungsblockaudiodaten zugeordnet sind, die durch Codierung
eines Zeitabschnitts erhalten werden, wobei der Bestimmungsblock
einen Zeiger enthält,
der auf einen Anfang der Bestimmungsblockaudiodaten (12a-12c) zeigt,
und wobei ein Ende der Bestimmungsblockaudiodaten (12a-12c) vor
einem Anfang von Bestimmungsblockaudiodaten (12b,12c) in dem Audiodatenstrom
liegt, die einem nächsten
Datenblock zugeordnet sind, mit folgenden Schritten:  Zusammenfassen
(42) der Bestimmungsblockaudiodaten (44,46), die einem Bestimmungsblock
zugeordnet sind, aus zumindest zwei Datenblöcken, um zusammenhängende Bestimmungsblockaudiodaten
(48) zu erhalten, die Teil des zweiten Audiodatenstroms bilden;...
Patent DE-10351626-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Spritzgießmaschine
Inventor: STEINBICHLER GEORG
IPC: B29C45/77
Filed: 2003-11-05
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Spritzgießmaschine, wobei Kunststoff plastifiziert und unter Druck in einem in einer Einspritzdüse endenden Raum zwischen einem Einspritzkolben und der Einspritzdüse gesammelt wird und ein Ausfließen des zunächst unter erhöhtem Druck stehenden Kunststoffes durch die Einspritzdüse verhindert wird, indem der Kolben zurückgezogen wird, wobei das Ausmaß der Kolbenbewegung beim Zurückziehen in Abhängigkeit vom Druckverlauf im eingeschlossenen Kunststoff festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckverlauf im eingeschlossenen Kunststoff durch Messung der Kraft bestimmt wird, welche zum Zurückziehen des elektrisch angetriebenen Kolbens notwendig ist.
Patent DE-10354597-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Biogas sowie Anlage zum Durchführen dieses Verfahrens
Inventor: VOIGT JOACHIM
IPC: C12M1/107
Filed: 2003-11-21
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Biogas, bei dem flüssige und feste organische
Substanzen zusammengeführt
und in einem Fermentierbehälter
unter Ausschluß von
Luft und unter Wärmezufuhr
verfault werden, wobei die festen Substrate vor dem Einbringen in
den Fermentierbehälter
in einem Vorlagebehälter
in die flüssigen Substrate
eingemischt und in den flüssigen
Substraten zerkleinert werden, so daß eine homogene Mischung entsteht, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Mischung von festen und flüssigen
Substraten zur Homogenisierung und Zerkleinerung auf einem Kreisweg
durch eine Zerkleinerungseinrichtung zurück zum Vorlagebehälter geführt werden.
Patent DE-19520643-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Anbauteils
Inventor: HOELZER EBERHARD A
IPC: F16B19/10
Filed: 1995-06-09
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zur Positionierung eines Anbauteils gegenüber einem Basisteil mit einem
in eine Öffnung
des Basisteils einsetzbaren Eingriffsteil zum positionierenden Eingriff
in das Anbauteil während
eines Verbindungsvorgangs, wobei  – das Eingriffsteil (11) zusammen
mit einem in die Öffnung (12)
des Basisteils (13) einsetzbaren, zumindest teilweise hülsenförmigen Aufnahmeteil
(14) eine Montageeinheit bildet,  – das Eingriffsteil (11) im
Aufnahmeteil (14) aus einer Montagekonfiguration in eine Verbindungskonfiguration
axial verschiebbar ist,  – und
das Aufnahmeteil (14) eine erste Anschlageinrichtung (16) zur Anlage
am Basisteil (13) und eine zweite Anschlageinrichtung (18) zur Anlage
am Eingriffsteil (11) aufweist, wobei die zweite Anschlageinrichtung
(18) elastisch nachgiebig ausgebildet ist, derart, dass sie nach
Anlage der ersten Anschlageinrichtung am Basisteil zur Überführung des
Eingriffsteils (11) aus der Montagekonfiguration in die Verbindungskonfiguration
durch axialen Druck auf das Eingriffsteil (11) überwindbar ist,   dadurch
gekennzeichnet,  dass die zweite Anschlageinrichtung aus einem
schräg
zur Einführrichtung
und entgegen dieser angeordneten...
Patent DE-19521930-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung akustischer Rückkopplungen und akustischer Echos in Fernsprechnetzen mit Freisprecheinrichtungen
Inventor: REN ZHIYUN
IPC: H04R3/02
Filed: 1995-06-06
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung akustischer Rückkopplungen
und akustischer Echos in Fernsprechnetzen mit Freisprecheinrichtungen
unter Anwendung von FRLS-Algorithmen, die in einem adaptiven Echokompensator
implementiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß in den Joint-Process der
FRLS-Algorithmen bei unverändertem
Prädiktionsteil
ein bei der Schätzung
des Echopfades h*(k) permanent wirkender Steuerfaktor α(k) eingefügt wird,
der eine ständige
Adaptionsfähigkeit
der FRLS-Algorithmen bewirkt, daß mit Zunahme des Verhältnisses
zwischen Nutzsignalleistung und Störsignalleistung im Mikrofonkanal,
der Wert des Steuerfaktors α(k)
größer wird
und eine stärkere
Adaptionsfähigkeit
bewirkt, so daß der
Wert des zur Echokompensation verwendeten geschätzten Echosignals immer dem
Wert des im Mikrofonkanal aufgetretenen Störsignals angepaßt wird,
und daß mit Abnahme
des Verhältnisses
zwischen Nutzsignalleistung und Störsignalleistung im Mikrofonkanal
der Wert des Steuerfaktors α(k)
kleiner wird und damit eine geringere Adaptionsfähigkeit bewirkt, so daß das zur
Echokompensation verwendete geschätzte Echosignal durch eine
auftretende starke Störung
im Mikrofonkanal nicht mehr erheblich verfälscht wird, und daß damit
die Kompensation des im Mikrofonkanal...
Patent DE-19601547-B4 (DE)
Title: Speicherschaltung, Datensteuerschaltung der Speicherschaltung und Adressenzuweisungsschaltung der Speicherschaltung
Inventor: MAENO HIDESHI
IPC: G11C7/10
Filed: 1996-01-17
Granted: 2005-01-27
Abstract: Speicherschaltung
mit:  einer Speicherzellenanordnung, welche eine Mehrzahl von Speicherzellen
enthält,
die in Form einer Matrix angeordnet sind;  einer Mehrzahl von äußeren Verbindungsleitungen,
welche an eine Mehrzahl von inneren Verbindungsleitungen wenigstens
in einer Richtung der Richtung einer Reihe und der Richtung einer
Spalte der Speicherzellenanordnung angeschlossen sind, zum Austausch
von Daten für
die Speicherzellenanordnung von außen; und  einer Reihenredundanzsteuerschaltung,
welche zwischen der Speicherzellenanordnung und den äußeren Verbindungsleitungen
eingesetzt ist, zum Steuern derart, daß wenigstens ein Fehlerdatenwert
in dem Fall des Auftretens eines Fehlers in der Speicherzellenanordnung
kompensiert wird,  wobei die Anzahl von Leitungen der äußeren Verbindungsleitungen
kleiner als die Anzahl von Leitungen der inneren Verbindungsleitungen
ist, und  wobei die Reihenredundanzsteuerschaltung  eine
Gruppe von Steuerspeicherzellen, welche Steuerspeicherzellen in
derselben Anzahl wie derjenigen der äußeren Verbindungsleitungen
aufweist, einen Binärwert
bezüglich der äußeren Verbindungsleitungen
speichert, welche an der Seite einer Richtung von der inneren Verbindungsleitung
mit dem Fehlerdatenwert...
Patent DE-19623485-B4 (DE)
Title: Riemenspanner
Inventor: AYUKAWA KAZUMASA
IPC: F16H7/12
Filed: 1996-06-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: Riemenspanner
mit folgenden Bauteilen:  einer Spannschale (22), die eine Öffnung hat;  einem
Spannarm (30), der einen Deckelabschnitt (30b) hat, der an seinem
einen Ende ausgebildet ist, wobei der Deckelabschnitt (30b) drehbar
mit der Spannschale (22) verbunden ist und sich so erstreckt, daß er die Öffnung der Spannschale
(22) schließt;  einer
elastischen Vorspanneinrichtung (50), die in der Spannschale (22)
vorgesehen ist und zwischen der Spannschale (22) und dem Spannarm
(30) wirkt, um den Spannarm (30) in einer der Drehrichtungen vorzuspannen;
und  einem Dämpfelement
(32), das fest an dem Deckelabschnitt (30b) des Spannarms (30) befestigt
ist, so daß eine äußere Umfangsfläche des
Dämpfelements
(32) in gleitendem Kontakt mit einer inneren Umfangsfläche der
Spannschale (22) ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der
Deckelabschnitt (30b) des Spannarms (30) zumindest mit zwei stangenförmigen zapfenartigen
Elementen (30a) versehen ist, die von dort parallel zu einer Schwenkachse des
Deckelabschnitts (30b) des Spannarms...
Patent DE-19721295-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzdichte Baugruppe für elektronische Geräte
Inventor: SCHMIEDER REINHARD
IPC: H05K9/00
Filed: 1997-05-21
Granted: 2005-05-04
Abstract: Hochfrequenzdichte
Baugruppe für elektronische
Geräte
mit einer gedruckten Leiterplatte (1), von deren Vorder- und Rückseite
aus Blechstreifen (9) bestehende Abschirmwände (2, 4) abstehen, auf denen
Abschirmdeckel (3, 5) aufgeschraubt sind,  wobei die Schrauben
(14) in Schlitzmuttern (12) eingeschraubt sind, die in am oberen
Rand der Abschirmwände (2,
4) ausgebildete Ausschnitte (11) eingesetzt sind und zwei nach gegenüberliegenden
Seiten davon abstehende geschlitzte Gabelabschnitte (15, 16) aufweisen,  dadurch
gekennzeichnet,  daß in
den die Ausschnitte (11) seitlich begrenzenden Randbereichen (20,
21) der Abschirmwände
(2, 4) jeweils Aussparungen (22, 23) ausgebildet sind und die Schlitzmuttern
(12) so in die Ausschnitte (11) eingesetzt sind, daß der Gewindebohrungskörper (24)
im Ausschnitt (11) und in den Schlitzen (17, 18) der Gabelabschnitte
(15, 16) jeweils die die Aussparungen (22, 23) aufweisenden Randbereiche
(20, 21) der Abschirmwände
(2, 4) liegen, wobei die Schenkel der Gabelabschnitte (15, 16) so
zusammengepreßt
sind, daß das
Material der Schenkel der...
Patent DE-19756357-B4 (DE)
Inventor: BERTRAM FRIEDRICH
IPC: F42C11/04
Filed: 1997-12-18
Granted: 2007-06-28
Abstract: Once a missile, a shell or a rocket is propelled from a launching device, a tension can be induced in an induction device of the missile by using a device for generating a magnetic field. Said tension can be used to regulate and set off the igniter and optionally to control the missile. According to prior art, the magnetic field is generated in the launching device using induction coils, which use up a lot of electrical power. Since the device is generally mounted in the area of the mouth of the launching device, the latter is exposed to shocks and corrosive burning gases, having a negative effect on the contacts of the electrical connections. According to the invention, at least one permanent magnet (5) is mounted in the area of the mouth (2) of the launching device (1) to generate a magnetic field (9).
Patent DE-19841551-B4 (DE)
Title: Elektrischer Rückspiegel
Inventor: POLZER HERWIG
IPC: B60R1/07
Filed: 1998-09-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Außenrückspiegel
eines Kraftfahrzeugs mit einer Glasbaugruppe, zumindest einem elektrischen
Funktionselement (3, 4, 5) und einem Trägerelement (1; 31) an dem das
elektrische Funktionselement (3, 4, 5) befestigbar ist, wobei das
Trägerelement
(1; 31) zumindest eine elektrische Leiterbahn (6) aufweist, an deren
erstes Ende (7, 13, 14, 15, 17) ein elektrisches Funktionselement (3,
4, 5) und an deren zweites Ende (19) das Bordnetz des Kraftfahrzeugs
anschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrisch leitende Steckverbindung
(33, 34) zwischen Bordnetz und Trägerelement (1; 31) derart ausgebildet
ist, dass die funktionskomplementären Kontaktierungselemente
von Bordnetz und Trägerelement
(1; 31) bei lagerichtiger Befestigung des Trägerelements (1; 31) am Spiegelfuß (32) elektrisch
leitend aneinander zur Anlage bringbar sind.
Patent DE-19842182-B4 (DE)
Title: Flachschlüssel
Inventor: HEUSSNER UWE
IPC: E05B17/10
Filed: 1998-09-16
Granted: 2004-12-23
Abstract: Flachschlüssel mit
einem eine elektronische Schaltungseinrichtung enthaltenden Griffteil
(2) und einem Bart (3) für
die Betätigung
von Kraftfahrzeugschlössern
mit den Merkmalen:  a) das Griffteil (2) setzt sich aus zwei
miteinander verbundenen, schalenförmig aufgebauten Teilen (4,5)
zusammen, wobei das erste schalenförmige Teil (4) als Funktionsträger und
das zweite schalenförmige
Teil (5) als Deckel ausgebildet ist;  b) auf jedem der beiden
schalenförmig
aufgebauten Teile (4,5) ist zusätzlich
ein plattenförmiges
Abdeckelement (13,14) befestigt, welches die jeweilige Breitseite
(11,12) des Griffteiles (2) vollständig oder zum größten Teil überdeckt,
und  c) die Abdeckelemente (13,14) sind hinsichtlich ihrer Farbe und/oder
ihrer Form an die Farbe und/oder das Design des jeweiligen Kraftfahrzeuges
angepaßt.
Patent DE-19845185-B4 (DE)
Inventor: SCHALK JOSEF
IPC: G01P21/00
Filed: 1998-10-01
Granted: 2005-05-04
Abstract: A self-testing sensor (especially to measure an angular rate or acceleration) includes a resonant structure, an actor unit configured to excite the structure to a first periodic vibration, a piezoresistive element configured to generate an output signal that depends on the measured quantity, and an isolator configured to isolate a test signal component from the output signal, whereby the test signal component is generated by a second periodic vibration of the structure superposed on the first vibration. A device for self-testing a sensor includes an isolator configured to isolate a test signal component superposed on a useful signal component from the periodic output signal of the sensor, and it includes a comparator configured to compare the test signal component with a predefined value or a test signal fed to the sensor. For the self-test, a second periodic vibration is superposed on a first vibration of the structure, and an output signal containing information on the measured quantity is determined. A test signal component contained in the output signal is monitored.
Patent DE-19861119-B4 (DE)
Inventor: ARNHOLD HANS
IPC: E06B9/80
Filed: 1998-03-06
Granted: 2004-05-27
Abstract: The controller has a memory, a processor (26), a monitor (23,24,29) for the blind (7) and an input device (34-36). The monitor is connected to the processor and detects whether the blind has reached its upper or lower physical end position. The input device has at least two direction buttons for controlling the direction of motion of the roller blind, whereby the program and/or wiring of the arrangement is designed so movement of the blind can be initiated by one of the buttons at any time after installation without requiring a setting up procedure for the motor or controller or interruption of the power supply to the controller.
Patent DE-19906322-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Einbau einer Dunstabzugshaube
Inventor: HONDMANN FRANK
IPC: F24C15/20
Filed: 1999-02-16
Granted: 2004-02-12
Abstract: Anordnung zum Einbau einer Flachschirm-Dunstabzugshaube mit Gehäuse und Wrasenschirm, wobei an gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses eine Auflageschiene angeordnet ist, welche im eingebauten Zustand an entsprechend gegenüberliegenden Seitenwänden eines Schrankteiles auf Montageschienen aufliegt dadurch gekennzeichnet,  daß die Montageschienen (2) aus einem Mittelteil (3) mit gegenüberliegenden, mehrfach abgewinkelten Seitenteilen (4, 6) in zwei unterschiedlich definierten Breiten (a, c) bestehen,   wobei die Breiten (a, c) vorhandenen Wandstärken (9a; 9c) des Schrankteiles (8) entsprechen.
Patent DE-19924680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung des Ionenstromsignals zur Steuerung und/oder Regelung eines Verbrennungsmotors
Inventor: WILSTERMANN HARTUNG
IPC: F02P17/12
Filed: 1999-05-29
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Auswertung des Ionenstromsignals zur Steuerung und/oder Regelung
eines Verbrennnungsmotors, der aufweist:  eine Zündspule
zum Erzeugen einer Hochspannung zum Zünden der Brennkraftmaschine;  einer
Zündkerze
(3) zum Entflammen eines Gasgemisches in der Brennkraftmaschine
durch Anlegen der Hochspannung zum Erzeugen eines Funkens;  einer
Ionenstromerfassungseinrichtung zum Erfassen des über die
Zündkerze
(3) fließenden
Ionenstroms (I),  dadurch gekennzeichnet,  daß aus dem
Ionenstromsignal eine mathematisch-physikalische Parameterfunktion
bestimmt wird, die alle physikalischen Merkmale des Ionenstromsignals
aufweist und aus dieser Parameterfunktion die Kenngrößen ermittelt
werden.
Patent DE-19926196-B4 (DE)
Title: Elektronisches Musikinstrument
Inventor: FRANZ REINHARD
IPC: G10H1/00
Filed: 1999-06-09
Granted: 2006-03-16
Abstract: Es wird ein elektronisches Musikinstrument angegeben mit einem Gehäuse (8), Betätigungselementen (3, 4), Bedienelementen (5, 6) und Steckbuchsen (14, 15), die an einer Wand des Gehäuses (8) angeordnet sind. DOLLAR A Hierbei möchte man die optische Erscheinung des Musikinstrumentes verbessern können. DOLLAR A Dazu sind die Steckbuchsen (14, 15) von einer beweglichen Wand (23) des Gehäuses (8) abgedeckt, die eine Begrenzung eines Kabelkanals (25) bildet.
Patent DE-19949452-B4 (DE)
Title: Kurbelschleifenachse mit sich windschief kreuzenden Mittellinien von Federbein und Radschwenkachse
Inventor: HESPELT ACHIM
IPC: B60G15/06
Filed: 1999-10-14
Granted: 2005-10-27
Abstract: Kurbelschleifenachse
für Kraftfahrzeuge
mit mindestens einem Feder-Dämpferbein
pro lenkfähigem,
angetriebenem Rad, wobei das einzelne Feder-Dämpferbein am oberen Ende in
einem Abstützgelenk und
im Bereich des unteren Endes über
mindestens einen radführenden
Lenker am Fahrzeugaufbau gelagert ist, wobei das Feder-Dämpferbein
im Bereich seines unteren Endes den Radträger des jeweiligen Rades einmal
oberhalb und einmal unterhalb der horizontalen Radmittenquerebene
mittels eines oberen und unteren Haltearmes gelenkig lagert und
wobei im Bereich der unteren Radträgerlagerung am unteren Haltearm
die gelenkige Anlenkung des radführenden
Lenkers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Feder-Dämpferbein
(30) eine Mittellinie (31) hat, die in einer Ebene (39) liegt, die
wiederum parallel zu einer Ebene (9) ausgerichtet ist, in der die
Raddrehachse (8) verläuft,
wobei der Abstand zwischen den Ebenen (9, 39) kleiner als 10 mm
ist,  – dass
die Mittelpunkte der an den freien Enden der Haltearme (56) und
(61) angeordneten Radträgergelenkteilen (58,
63) eine Radschwenkachse...
Patent DE-19950756-B4 (DE)
Title: Stützprothese mit longitudinaler Flexibilität und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ALT ECKHARD
IPC: A61F2/82
Filed: 1999-10-21
Granted: 2006-12-07
Abstract: Stützprothese
(Stent) mit hoher Flexibilität
entlang der Längsachse
für die
Implantation in Gefäßen oder
intrakorporalen Lumina, um nach dem endgültigen Aufweiten am Behandlungsort
den freien Durchgang dieser Lumina zu gewährleisten, mit einem zunächst kleineren
Durchmesser im nicht expandierten Zustand zur Beförderung
zum Behandlungsort und einem zweiten relativ größeren Durchmesser im aufgeweiteten
Zustand, wobei der Stent eine Vielzahl von identischen Ringelementen
(31, 32, 33) aufweist, die entlang der Längsachse (25) des Stents angeordnet
und über
Kopplungen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Kopplungen zwischen unmittelbar angrenzenden Ringelementen im
nicht expandierten Zustand des Stents mit Spiel derart ineinander
greifen, dass sie in Längsrichtung
relativ zu den anderen Ringelementen schwenkbar sind, ohne dass
feste physische Verbindungen zwischen den Ringelementen vorhanden
sind, und dass die Kopplungen im aufgeweiteten Zustand des Stents
freigesetzt werden, sodass die Ringelemente (31, 32, 33) nach der
Aufweitung des Stents eine vollständige Trennung voneinander
erfahren.
Patent DE-19963156-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument
Inventor: MATTES BERND
IPC: F16H61/02
Filed: 1999-12-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Für ein Kraftfahrzeug bestimmtes Anzeigeinstrument mit einem Display, dadurch gekennzeichnet, dass in einem elektronischen Speicher zumindest eine Motorkennlinie abgespeichert ist und Mittel zur Anzeige zumindest einer Motorkennlinie auf dem Display in Abhängigkeit von der momentanen Fahrpedalstellung oder Fahrmanualstellung vorgesehen ist.
Patent AU-2012101859-B4 (AU)
Title: Trampoline
Inventor: MILLER DAVID JETHRO
IPC: A63B5/11
Filed: 2012-12-21
Granted: 2013-11-07
Abstract: - 20 A trampoline comprises a mat, a frame, and a plurality of support rods connecting between the frame and the mat to hold the mat in tension above the frame, the support rods extending or 5 bowing outwards from the frame and curving upwards from the frame towards the mat. Each of the support rods may have an associated shorter secondary support rod. The support rods may have a rectangular cross-section.