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Patent DE-202013011064-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung
IPC: E01F13/02
Filed: 2013-12-06
Abstract: Absperrvorrichtung (1) zur Absperrung bestimmter Bereiche, insbesondere gegen ein Betreten durch Personen und/oder ein Eindringen von Gegenständen, umfassend ein Absperrelement (4, 5; 6), welches mit mindestens einer Tragstruktur (3) verbunden ist, die auf einem festen und im Wesentlichen ebenen Untergrund (2) aufgestellt ist oder aufstellbar ist und dabei mit Vakuum beaufschlagt ist oder beaufschlagbar ist, derart, dass die Tragstruktur (3) durch den Umgebungsluftdruck gegen den Untergrund (2) gepresst wird.
Patent DE-202013012087-U1 (DE)
Title: Schallwandler (Lautsprecher) mit elektromagnetischem Antrieb, bei dem eine frei schwingend gelagerte Membran in deren Zentrum ein Permanentmagnet fixiert ist, mittig zwischen zwei Elektromagneten durch Ansteuerung mit einem Wechselstrom zum Schwingen angeregt wird
IPC: H04R11/02
Filed: 2013-10-27
Abstract: Hauptanspruch Schallwandler (Lautsprecher) mit elektromagnetischem Antrieb, bei dem eine frei schwingend gelagerte Membran, in deren Zentrum ein Permanentmagnet fixiert ist, mittig zwischen zwei Elektromagneten durch Ansteuerung mit einem Wechselstrom zum Schwingen angeregt wird.
Patent DE-202013012327-U1 (DE)
Title: Ventileinrichtung für wenigstens einen Saug- und/oder Spülkanal eines chirurgischen Instruments
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Ventileinrichtung (10) für wenigstens einen Saug- und/oder Spülkanal eines chirurgischen Instruments insbesondere für die endoskopische Chirurgie mit einem Gehäuse (20) mit einer zylindrischen Durchgangsöffnung (32), welche eine Innenwandung (33) aufweist, und einem in der zylindrischen Durchgangsöffnung (32) angeordneten Ventilkörper (60), der eine zylindrische Außenwandung (63) aufweist und in der Durchgangsöffnung (32) drehbar und axial verschiebbar angeordnet ist, wobei eine Dichtwirkung zwischen dem Gehäuse (20) und dem Ventilkörper (60) durch ein Zusammenwirken eines Abschnitts der Innenwandung (33) der Durchgangsöffnung (32) mit einem Abschnitt der Außenwandung (63) des Ventilkörpers (60) erfolgt, wobei das Gehäuse (20) wenigstens eine in der Innenwandung (39) angeordnete Gehäuseöffnung (35, 36) und der Ventilkörper (60) wenigstens eine in der zylindrischen Außenwandung (63) angeordnete Ventilöffnung (65, 66, 67) aufweist, wobei durch Bewegung des Ventilkörpers (60) in dem Gehäuse (20) eine der Ventilöffnungen (65, 66, 67) in Überlapp oder außer Überlapp mit einer der Gehäuseöffnungen (35, 36) bringbar ist und wobei in dem Gehäuse (20) ein Durchbruch (44) angeordnet ist, durch welchen ein an dem Ventilkörper (60) angeordnetes Betätigungselement (70) aus dem Gehäuse (20) geführt ist und in welchem das Betätigungselement (70) geführt verschiebbar ist.
Patent DE-202013101917-U1 (DE)
Title: Spannfutter
IPC: B23B31/16
Filed: 2013-05-03
Abstract: Spannfutter zum Einspannen von Werkstücken und/oder Werkzeugen mit – einem Futterkörper (3), an dem an mehreren Backenpositionen auf ein gemeinsames Zentrum (Z) zu weisende Radialführungen (2) ausgebildet sind, – wenigstens einem Spannbackensatz mit mehreren Spannbacken (4), die wahlweise an ausgewählten Backenpositionen (Pos. 1, Pos. 2, Pos. 3, Pos. 4, Pos. 5, Pos. 6) in die Radialführungen (2) des Futterkörpers (3) einsetzbar und, wenn in den jeweiligen Radialführungen (2) eingesetzt, darin in radialer Richtung relativ zu dem Futterkörper (3) verschiebbar sind, – einem Backenantrieb, der ein um das gemeinsame Zentrum (Z) verdrehbares Planflächenelement (7) mit auf einer den in den Radialführungen (2) angeordneten Spannbacken (4) zugewandten Oberseite (8) ausgebildeten Planspiralgewindezügen (10) und einer jeweils in einer in die Radialführungen (2) eingesetzten Position der Spannbacken (4) der Oberseite (8) des Planflächenelements (7) zugewandten Unterseite der Spannbacken (4) ausgebildeten Spiralgewindezähnen (6), wobei die Planspiralgewindezüge (10) und die Spiralgewindezähne (6) von in den Radialführungen (2) eingesetzten Spannbacken (4) im Betrieb des Spannfutters (1) ineinander greifen zum Bewegen der Spannbacken (4) in der radialen Richtung, wenn das Planflächenelement (7) um das gemeinsame Zentrum (Z) verdreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (8) des Planflächenelementes (7) erste Radialsegmente (9) bestehen, in denen Planspiralgewindezüge (10) vorgesehen sind und die durch zweite Radialsegmente (11) ohne Planspiralgewindezüge (10) voneinander getrennt sind, wobei die Planspiralgewindezüge (10) in den ersten Radialsegmenten (9) mit gleicher Gewindesteigung und Ausrichtung zum Zentrum (Z) angeordnet sind und wobei die Spannbacken (4) eines Spannbackensatzes mit identischer Anordnung der Spiralgewindezähne (6) auf ihren Unterseiten ausgebildet sind.
Patent DE-202013105243-U1 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung für einen Folienschlauch und Steuerungsvorrichtung für eine Umlenkvorrichtung
IPC: B65C3/08
Filed: 2013-11-20
Abstract: Umlenkvorrichtung für einen gefalteten Folienschlauch (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkvorrichtung dazu ausgelegt ist, den gefalteten Folienschlauch (1), dessen Längsachse in Richtung zu einer Längsachse (10) eines Aufweitdorns (9) ausgerichtet ist, um die Längsachse (10) des Aufweitdorns (9) um einen Drehwinkelbereich zu drehen.
Patent DE-202013105369-U1 (DE)
Title: Trocknungsgerät für Handschuhe oder Schuhe
IPC: A47L23/20
Filed: 2013-11-26
Abstract: Trocknungsgerät für Handschuhe oder Schuhe, mit einem Gehäuse (2), mit einem Ventilator (6) zum Erzeugen eines Luftstroms und mit einer Haltevorrichtung für den zu trocknenden Handschuh oder Schuh, die wenigstens eine Öffnung für einen Luftstromaustritt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung als Halteständer (4) mit einem Stülpbereich ausgebildet ist, über den ein zu trocknender Handschuh oder Schuh zumindest partiell stülpbar ist und der mit einem Luftleitkanal mit einem Zuführabschnitt für einen mit dem Ventilator erzeugbaren Luftstrom und mit einem Abführabschnitt zum Abführen von Luft versehen ist, wobei der Zuführabschnitt und der Abführabschnitt jeweils wenigstens eine Öffnung (17) aufweisen und der Abführabschnitt in einen Luftauslass (22) mündet, der außerhalb des Stülpbereichs liegt.
Patent DE-202014001994-U1 (DE)
Title: Dezentrale, speichergestützte, erneuerbare Stromerzeugung
IPC: F03D9/02
Filed: 2014-03-03
Abstract: Stromerzeugung nach den Gebrauchsmustern DE 20 20 13 008 721.8 und DE 20 2013 006 259.2 dadurch gekennzeichnet, daß zwei Behälter in der Nähe der Kraftmaschinen angeordnet sind, von denen ein Behälter Biokraftstoff und der andere Behälter Gas aus dem Gasnetz enthält.
Patent DE-202014004738-U1 (DE)
Title: Mongolisches Bett
IPC: A61G7/047
Filed: 2014-06-03
Abstract: Mongolisches Bett dadurch gekennzeichnet, das in einem normal gebräuchlichen Bettgestell im Unterbau ein oder mehrere Flachheizkörper waagerecht eingebaut sind. Die Flachheizkörper sind mit beweglichen Verbindungsschanieren zu einander befestigt und liegen in einen einem Bettgestell mit Rahmen. Die Flachheizkörper lassen sich mit den Verbindungsschanieren und Stützen in einem gewünschtem Winkel aufstellen und mit Rastern in der gewünschten Positionen verstellen und fixieren. Die Flachheizkörper oder Heizschlangen sind mit starren und flexiblen Wasseranschluss Rohrleitungen sowie mit Bajonettanschlüsse zur einfachen Montage an einer normalen Zimmer Wohnungs Heizung mit Vorlauf- und Rücklauf vorinstalliert. Am Vorlaufanschluss ist ein Absperrhahn sowie eine Heizwächter Kotrolle angebaut. Am Vorlauf und Rücklauf der Flachheizkörper sind Selbstsichernde Sicherheitsabsperrventile gegen plötzlicher Entleerung und Wasserverlust eingebaut.
Patent DE-202014005804-U1 (DE)
Title: Isolatoreneinschraubhilfe (Rundisolatoren)
IPC: A01K3/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Isolatoreneinschraubhilfe für Rundisolatoren, ist dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer Kurbel und einer Halterung, in welche der Rundisolator passt besteht und dass das ganze Werkzeug im Wesentlichen einteilig ist, aus 2 rechtwinklig zueinanderstehenden Schenkeln, aus massivem Metall besteht.
Patent DE-202014007962-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem zum Pflanzenzüchten
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Beleuchtungssystem zum Pflanzenzüchten, das an einem Pflanzenzuchtgestell (8) angebracht ist und Folgendes aufweist: ein Beleuchtungsmodul (1), das einen Träger (11) und eine Vielzahl von auf dem Träger (11) angeordneten Leuchteinheiten (12) aufweist, wobei die Leuchteinheit (12) eine Vielzahl von LEDs (121) besitzt, die nach dem Einschalten den Pflanzen Licht abgibt, und wobei die Leuchteinheit (12) weiterhin mit einem Anschluss (122) versehen ist, der elektrisch an die LEDs (121) angeschlossen ist; und ein Ringkerntrafo-Modul (2), das an das Beleuchtungsmodul (1) angeschlossen ist, wobei das Ringkerntrafo-Modul (2) einen ringförmigen Eisenkern (21), eine um den ringförmigen Eisenkern (21) umgewickelte und elektrisch an ein externes Stromnetz angeschlossene Primärspule (22) und eine um den ringförmigen Eisenkern (21) umgewickelte und elektrisch an den Anschluss (122) angeschlossene Sekundärspule (23) aufweist, wobei ein nicht harmonischer Strom durch Magnetkupplung zwischen der Primärspule (22) und der Sekundärspule (23) über den Anschluss (122) an die LEDs (121) weitergeleitet ist.
Patent DE-202014008671-U1 (DE)
Title: Elektronisch geregeltes hybrides Antriebs- und Tragflächensystem für tragbare Personen- oder Lasttransportplattformen auf Luftkissen, Gaskissen und Vektorschubbasis
IPC: B60V1/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Tragbares elektronisch geregeltes Antriebs- und Tragflaechensystems fuer Luft- und Gaskissen oder vektorschubbasierte Personen- oder Lasttransportplattformen gekennzeichnet durch einen mechanischen Aufbau der es ermoeglicht aus verschiedenen Quellen rotationaler Bewegungsenergie stammende Kraft zum Zwecke der schwebenden Fortbewegung zu nutzen und zu kombinieren.
Patent DE-202014008693-U1 (DE)
Title: Hybrid Smart Ofen
IPC: F24C7/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Der Hybrid Smart Ofen, der aus einem Gehäuse (1) mit einem eingebautem Garraum und einem Kochfeld (5) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Kochfeld (5) des Hybrid-, Smart Ofens seine Position mit oder ohne den auf dem Kochfeld (5) stehenden Topf (18) ändern kann sodass das Kochfeld (5) des je nach Bedarf in den Garraum hinausgefahren oder hineingefahren werden kann damit der Hybrid-, Smart Ofen als Backofen oder Herd funktionieren kann.
Patent DE-202014011227-U1 (DE)
Title: Übernahmeeinrichtung zur Aufnahme von elektrischer Energie von einer in einerm überfahrbaren Untergrund verlegten, elektrische Energie führenden Einrichtung zum Laden von elektrischen Speichereinheiten in einem Fahrzeug
IPC: B60L9/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Übernahmeeinrichtung (10) zur Aufnahme von elektrischer Energie von einer in einem überfahrbaren Untergrund (12) verlegten, elektrische Energie führenden Einrichtung zum Laden von elektrischen Speichereinheiten in einem Fahrzeug, wobei die Übernahmeeinrichtung (10) einen Stromabnehmer (18) umfasst, der aus einer ersten Stellung im Bereich des Fahrzeugbodens (6) in eine zweite Stelle unmittelbar auf oder über dem Untergrund (12) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Überbrückung des Abstandes zwischen dem Fahrzeugboden (6) und dem Stromabnehmer (18) eine ringförmige, in der Höhe verformbare Abdeckung vorgesehen ist.
Patent DE-202014100458-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansaugen und/oder Transportieren und/oder Montieren von Bauteilen
IPC: B25J15/06
Filed: 2014-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Ansaugen und/oder Transportieren und/oder Montieren von Bauteilen (22) mit einem mittels 3D-Drucker hergestellten Stützsauger (13), der einen Saugerkörper (15) aus einem harten Material mit einem Innenraum (19), einem Eingang (18) zum Verbinden des Innenraums (19) mit einem Vakuum und einer Ansaugöffnung (20) zum Anlegen des Vakuums an ein Bauteil (22) aufweist, und einen um die Ausgangsöffnung (20) umlaufenden, mit dem Saugerkörper (15) einteilig verbundenen Auflageelement (16) aus einem weichen Material mit einer Auflagefläche (21) zum Aufsetzen auf eine Oberfläche des Bauteils (22).
Patent DE-202014100610-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/72
Filed: 2014-02-12
Abstract: Verpackung (1) für ein bahnförmiges, auf einer Rolle (2) aufgewickeltes Material (20), insbesondere eine Folie oder ein Papier, mit einer Kartonschachtel, die eine Aufnahme (3) und mindestens eine verschwenkbare Kappe (7) aufweist, die an der Aufnahme (3) verschwenkbar gehalten ist, um eine Entnahmeöffnung zu öffnen oder zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kappe (7) mindestens ein Verstärkungselement (12, 14, 15) fixiert ist.
Patent DE-202015002455-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur zur Verbindung einer Gründungsstruktur mit einer Tragstruktur einer Windenergieanlage und Windenergieanlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2015-04-01
Abstract: Verbindungstruktur (60) zur Verbindung einer Gründungsstruktur (70) mit einer Tragstruktur (80) einer Windenergieanlage (10) mittels einer Flanschverbindung, umfassend einen umlaufenden Flansch (50) an der Oberseite einer Gründungsstruktur (80), die in einem unteren Abschnitt in oder auf einem festen Untergrund (2) befestigbar oder befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Flansch (50) eine umlaufende Rinne (62) aufweist, die mit einer selbstnivellierenden Vergussmasse (67), insbesondere einem Gießharz, bis zu einer Mindestvergusstiefe verfüllbar oder verfüllt ist.
Patent DE-202015006973-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Schwenkantrieb sowie Greifer mit einem solchen Schwenkantrieb
IPC: F15B15/08
Filed: 2015-10-06
Abstract: Hydraulischer Schwenkantrieb für einen Greifer, der zwei zangenartig bewegbare Greifarme oder -schalen besitzt, mit zwei in einem Antriebsgehäuse (1) drehbar gelagerten, zueinander parallelen Schwenkwellen (8, 9), deren Wellenenden (11) mit den Greifarmen verbindbar sind, wobei die Schwenkwellen (8, 9) jeweils zwei zueinander gegenläufige Schraubeingriffsabschnitte (19, 20) besitzen, mit denen zwei gegenläufig verfahrbare Kolben (12, 13) zum Antreiben der Schwenkwellen (8, 9) in Schraubeingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolben (12, 13) jeweils zwei außenmantelflächenseitige Kolbenlaufflächen (24, 25) besitzen, die im Querschnitt unterschiedlich geformt sind und in unterschiedlich großen und im Querschnitt unterschiedlich geformten, vom Antriebsgehäuse (1) gebildeten Zylinderdruckkammern (15, 16; 17) laufend angeordnet sind.
Patent DE-202015007145-U1 (DE)
Title: Alarmauslösender Beschlag mit beweglicher Öse für Vorhängeschlösser
IPC: E05B67/38
Filed: 2015-10-12
Abstract: Geschützt werden soll die Herstellung und der Vertrieb von 1. alarmauslösenden Beschlägen für Vorhängeschlösser, die – mittels eines zwischen beweglichen Grundplatten integrierten stromführenden Druckschalters – zum Beispiel ein Signalhorn oder Licht einschalten. 2. beweglichen Ösen an Beschlägen für Vorhängeschlösser, die an einer Grundplatte befestigt sind, welche durch Zug an der Öse bewegt werden können.
Patent DE-202015101249-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Computerprogramm-Produkt zur Gang-Erkennung
IPC: B60W40/12
Filed: 2015-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung eines verfügbaren Gangs eines geschalteten Fahrzeugs mit: einem oder mehrere Prozessoren, und einem Speicher mit Befehlen, die, wenn sie auf dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, die Vorrichtung zu folgendem veranlassen: Empfangen einer Vielzahl von aufeinanderfolgenden Geschwindigkeit/Drehzahl-Verhältnissen des Fahrzeugs, wobei jedes auf einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs und einer entsprechenden Geschwindigkeit einer Antriebseinheit des Fahrzeugs basiert; Überprüfen eines Konsistenz-Maßes, das eine Variation in der Vielzahl der Geschwindigkeit/Drehzahl-Verhältnissen über die Zeit anzeigt; Bestimmen, dass die Vielzahl von aufeinanderfolgenden Geschwindigkeit/Drehzahl-Verhältnissen einem verfügbaren Gang entspricht, wenn das Konsistenz-Maß kleiner ist als ein vorgegebener Schwellenwert.
Patent DE-202015101617-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung einer Flüssigkeit, insbesondere durch Umkehrosmose
IPC: C02F9/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung einer Flüssigkeit, mit wenigstens zwei Behältern (1, 2), welche jeweils eine Wasserbehandlungseinrichtung (3) sowie zumindest eine erste Zuleitung (Z1) zur Zuführung der Flüssigkeit sowie eine erste Ableitung (A1) und eine zweite Ableitung (A2) aufweisen und zumindest einer der Behälter (2) noch eine zweite Zuleitung (Z2) aufweist, wobei die erste Ableitung (A11) des ersten Behälters (1) mit der ersten Zuleitung (Z12) des zweiten Behälters (2) über eine erste Verbindungsleitung (V1) und die zweite Ableitung (A21) des ersten Behälters (1) mit der zweiten Zuleitung (Z22) des zweiten Behälters (2) über eine zweite Verbindungsleitung (V2) verbunden ist, gekennzeichnet durch eine erste Bypassleitung (B1), welche von der ersten Verbindungsleitung (V1) abzweigt und mit der zweiten Zuleitung (Z22) des zweiten Behälters (2) in Verbindung steht und mittels eines ersten Bypassventils (4) verschließbar ist.
Patent DE-202015105061-U1 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbindung
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-09-24
Abstract: Steckverbinder für Hohlprofilenden (3, 4) von Abstandshaltern einer Isolierverglasung, wobei der Steckverbinder (1) einen Boden (16) mit randseitigen Seitenwänden (21) sowie eine Mittenfindung (25) und Rückhalteelemente (19, 24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (1) an einem oder beiden Längsrändern (17) des Bodens (16) ein bevorzugt als Federzunge ausgebildetes und vom Boden (16) nach außen abstehendes Rückhalteelement (19) aufweist, welches zur Verkrallung gegen die Auszugrichtung mit einem am korrespondierenden Längsrand (8) eines Hohlprofilbodens (7) angeordneten, axialen, leistenartigen Verstärkungselement (9) vorgesehen und ausgebildet ist.
Patent DE-202015106100-U1 (DE)
Title: Analysevorrichtung zur Analyse von Nährstoffen in flüssigen Medien
IPC: G01N33/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Bei Überladevorgängen betreibbare Analysevorrichtung (2) zur Analyse von Werten für Inhaltsstoffe in flüssigen Medien, mit einem Sensor (4) zur Ermittlung von Inhaltsstoffen, der an einem Kanal (6) zur Durchleitung der flüssigen Medien angeordnet ist, einer elektronischen Auswerte- und Speichereinheit (8) zur Auswertung und Speicherung der vom Sensor (4) ausgegebenen inhaltsstoffbezogenen Sensordaten, und mit einer Kommunikationsschnittstelle (10) zur Übertragung von in der Auswerte- und Speichereinheit (8) vorhandenen Daten, dadurch gekennzeichnet, dass die Analysevorrichtung (2) eine Vorrichtung (12) zur Messung einer Durchflussmenge eines durch den Kanal hindurch fließenden Mediums in einem Zeitintervall aufweist, die zur Übermittlung der von der Vorrichtung (12) zur Messung einer Durchflussmenge ermittelten Messdaten mit der elektronischen Auswerte- und Speichereinheit (8) verbunden ist, und die elektronischen Auswerte- und Speichereinheit (8) die von der Vorrichtung (12) zur Messung einer Durchflussmenge übermittelten Messdaten speichert.
Patent DE-202016002005-U1 (DE)
Title: Harnstoff Filtereinheit
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-04-01
Abstract: Filtereinheit (1) zur Durchleitung einer Flüssigkeit, insbesondere einer wässrigen Harnstoff Lösung, mit einem Flüssigkeitseinlass (21) und einem Flüssigkeitsauslass (22) und mit einem zweiteiligen Gehäuse (6) bestehend aus zwei einseitig offenen Gehäuseteilen (2, 3), die an ihren offenen Enden (7, 8) zusammensetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein innerer Gehäuseteil (2) an einem Außenumfang ein Außengewinde (5) und ein äußerer Gehäuseteil (3) an einem Innenumfang ein dazu passendes Innengewinde (4) aufweist, so dass die beiden Gehäuseteile (2, 3) durch eine Schraubverbindung lösbar miteinander verbindbar sind, dass die beiden Gehäuseteile eine Toleranzpaarung aufweisen, und dass zwischen den beiden Gehäuseteilen (2, 3) wenigstens eine Dichtung (11; 17) angeordnet ist.
Patent DE-202016002329-U1 (DE)
Title: Betttischchen, insbesondere für Pflegebetten
IPC: A61G7/05
Filed: 2016-04-11
Abstract: Betttischchen zum An- und Abhängen an die seitlichen Bettgitter eines Pflegebetts wahlweise, je nach Ausrichtung, eine Tischfläche über oder neben dem Bett bietend, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (1.3) des Tischchens (1) im aufgeklappten Zustand senkrecht zur Tischplatte (1.1) feststeht, sich am vertikalen Gitter (4) flächig abstützt, während die Tischplatte mittels ihres als Halteschräge (1.2) ausgebildeten Teils an der dem Sockel gegenüberliegenden Seite des oberen Seitengitterholms kraftschlüssig angreift dergestalt, dass die Tischplatte (1.1) in der Waagerechten gehalten wird.
Patent DE-202016006194-U1 (DE)
Title: Entwicklung einer App für Smartphones zur Aufnahme von Bildern mit direkter Festlegung vom Dateinamen über TAG's und Bildergänzungen
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-10-04
Abstract: Schutzanspruch: Entwicklung einer Projektstruktur in einer App als Basis für spätere Bildaufnahmen 1.1) Projekte können erstellt werden, zugleich wird zu jedem Projekt ein Hauptordner im Gesamtordner der App erstellt. Diese Hauptordner (Projekte) können bei der Bildaufnahme ausgewählt werden. 1.2) In einem Projekt können weitere Unterordner erstellt werden. Diese Unterordner können bei der Bildaufnahme im jeweiligen Hauptordner ausgewählt werden. Wenn mit der App Bilder aufgenommen werden, werden diese Bilder in den jeweils gewählten Unterordner direkt gespeichert. 1.3) Für jeden erstellten Unterordner können TAG-Auswahlfelder erstellt werden. (Drop-and-Down Auswahlfelder) 1.4) Für jeden erstellten TAG-Auswahlfeld können Unterbelegungen erstellt werden. Diese Unterbelegungen können anhand der TAG-Auswahlfelder in der Bildaufnahme ausgewählt werden.
Patent DE-202016007922-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Getriebe sowie Getriebe mit einer Gleitringdichtung
IPC: F16J15/34
Filed: 2016-12-16
Abstract: Vorrichtung mit einem Getriebe und mit wenigstens einer Dichtungseinheit zum Einsatz im Getriebe, das wenigstens ein drehendes Getriebeteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinheit eine Gleitringdichtung (3) mit Gegenring (4) und Gleitring (5) ist, deren Gegenring (4) drehfest mit dem drehenden Getriebeteil (2) verbunden ist.
Patent DE-202016008777-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbauplatte
IPC: B62D29/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Fahrzeugbauplatte (10) umfassend:
 eine Außendecklage (20),
 eine Isolierlage (30),
 eine Befestigungslage (40), und
 eine Innendecklage (50), wobei die Lagen jeweils durch Verklebungen verbunden sind.
Patent DE-202016100072-U1 (DE)
Title: Brikett mit Kohleeinlage
IPC: C10L5/04
Filed: 2016-01-11
Abstract: Brikett (1) mit Kohleeinlage (3) umfassend: einen Holzträger (2) aus zusammengepressten trockenen Holzpartikeln, und mindestens eine in dem Holzträger (2) aufgenommene Einlage (3) aus Kohle.
Patent DE-202016100175-U1 (DE)
Title: Gebundenes Papierwerk
IPC: B42F13/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Gebundenes Papierwerk (1) mit mehreren zu einem Stapel (2) verbundenen Blättern (3) und mit einer Vorrichtung zum Einbringen (5) zusätzlicher Blätter (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Einbringen (5) wenigstens ein Heftelement (6) im Randbereich (9) der zu einem Stapel (2) verbundenen Blätter (3) aufweist, und verbundene Blätter (3) eine oder mehrere Ausnehmungen (8) oder vorgesehene Ausnehmungen im Bereich des oder der Heftelemente (6) so aufweisen, dass durch die Ausnehmungen wenigstens ein Fixierelement (7) des Heftelements (6) geöffnet und/oder geschlossen werden kann.