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Patent DE-102018213103-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Abschleppen eines Fahrzeugs
Inventor: FASSBENDER BJOERN
IPC: B60W30/16
Filed: 2018-08-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum sicheren Abschleppen eines Fahrzeugs vorgeschlagen, das die folgenden Schritte aufweist:
 - Feststellen, dass sich das Fahrzeug in einem Abschleppzustand befindet,
 - fortlaufendes Erfassen von mindestens einer Abstandsinformation des Fahrzeugs zu einem vor dem Fahrzeug befindlichen Objekt, z.B. dem Zugfahrzeug bzw. eines Teils des Zugfahrzeugs, mittels einer Umfeldsensorik des abgeschleppten Fahrzeugs,
 - automatische Längsregelung und automatische Querregelung des abgeschleppten Fahrzeugs abhängig von der erfassten Abstandsinformation.
Patent DE-102018213758-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Inbetriebnehmen einer Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens, und Leistungsanordnung mit einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: FIMML WOLFGANG
IPC: F02N19/00
Filed: 2018-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Inbetriebnehmen einer Brennkraftmaschine (1), wobei die Brennkraftmaschine (1) auf eine Startdrehzahl gebracht wird, wobei eine Zufuhr eines Brenngases (15) in einen Luftpfad (5) der Brennkraftmaschine (1), über den einem Hauptbrennraum (7) eines Brennraums (3) der Brennkraftmaschine (1) ein Verbrennungsluft-Brenngas-Gemisch zuführbar ist, begonnen wird, wobei einer mit dem Hauptbrennraum (7) strömungstechnisch verbundenen Vorkammer (9) des Brennraums (3) Brenngas (15) über einen von dem Luftpfad (5) getrennten Versorgungspfad (11) zugeführt wird, und wobei die Brennkraftmaschine (1) in einem Startbetriebsmodus betrieben wird, in welchem dem Hauptbrennraum (7) eine zur Bildung eines zündfähigen Gemischs in dem Hauptbrennraum (7) ausreichende Brenngasmenge vermittelt über die Vorkammer (9) aus dem Versorgungspfad (11) zugeführt wird.
Patent DE-102018217238-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare Schaltung, Ladeschaltung und Fahrzeugbordnetz
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Eine konfigurierbare Schaltung (KS) ist mit mindestens zwei Energiespeichern (C1, C2), einem ersten Anschluss (A1) und einer Verbindungsschaltung (V) ausgestattet. Die Verbindungsschaltung (V) verbindet die Energiespeicher (C1, C2) mit dem ersten Anschluss (A1). Die Verbindungsschaltung (V) weist mindestens drei in Reihe geschalteten Schalter (S1 - S3) auf. Die Verbindungsschaltung (V) verbindet in einem ersten Schaltzustand die Energiespeicher (C1, C2) direkt in Reihe verbindet miteinander. In einem zweiten Schaltzustand verbindet die Verbindungsschaltung (V) die Energiespeicher (C1, C2) parallel miteinander. Die Verbindungsschaltung (V) verfügt über einen Widerstand (R). Die Verbindungsschaltung (V) verbindet in mindestens einem weiteren Schaltzustand die Energiespeicher (C1, C2) über den Widerstand und einem ersten der Schalter (S1) in Reihe.
Patent DE-102018221322-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden einer HTS-Shim-Vorrichtung und Magnetanordnung
Inventor: GÜNTER KENNETH
IPC: H01F6/00
Filed: 2018-12-10
Abstract: Ein Verfahren zum Laden einer HTS-Shim-Vorrichtung (2) eines in einem Kryostaten (3) mit einer Raumtemperaturbohrung (4) angeordneten supraleitenden Magnetspulensystems mittels einer Ladevorrichtung (1), wobei die HTS-Shim-Vorrichtung (2) mindestens eine geschlossene HTS-Shim-Leiterbahn (C) und einen Shim-Schalter (S) zur zeitweisen Unterbrechung des supraleitenden Zustandes in einem Abschnitt der HTS-Shim-Leiterbahn (C) umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ladevorrichtung (1) mindestens einen Primärstromkreis mit einer normalleitenden Ladespule (P) umfasst und die HTS-Shim-Leiterbahn (C) einen Sekundärstromkreis bildet, eine Stromänderung im Sekundärstromkreis mittels einer Änderung des durch die Ladespule (P) erzeugten magnetischen Flusses durch den Sekundärstromkreis erfolgt, wobei in einer ersten Phase in beliebiger Reihenfolge der Shim-Schalter (S) zur Unterbrechung des supraleitenden Zustandes in einem Abschnitt der HTS-Shim-Leiterbahn (C) geöffnet wird, die Ladespule (P) in die Raumtemperaturbohrung (4) positioniert wird, und zumindest eine Änderung des elektrischen Stroms im Primärstromkreis vorgenommen wird; in einer zweiten Phase die HTS-Shim-Leiterbahn (C) durch Schließen des Shim-Schalters (S) supraleitend geschlossen wird; und in einer dritten Phase bei geschlossenem Shim-Schalter (S) der elektrische Strom im Primärstromkreis verändert und/oder die Ladespule (P) aus der Raumtemperaturbohrung (4) entfernt wird.
Patent DE-102018222704-A1 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: JANZEN CAROLINE
IPC: H01M50/289
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkumulator (1) für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug. Der Akkumulator (1) weist ein Gehäuse (2) aus zwei schalenförmigen Gehäuseteilen (2a, 2b) auf, die einen Innenraum (3) des Gehäuses (2) bilden. Ferner weist der Akkumulator (1) mehrere Batteriemodule (4) mit mehreren Batteriezellen auf, die in dem Innenraum (3) des Gehäuses (2) angeordnet sind. Zumindest einige der Batteriemodule (4) liegen an wenigstens einer Kühlvorrichtung (9a, 9b) des Akkumulators (1) wärmeübertragend an. Die Kühlvorrichtung (9a, 9b) weist dabei einen von einem Fluid durchströmbaren Kühlraum (10a, 10b), einen Fluideinlass (11a, 11b) und einen Fluidauslass (12a, 12b) auf.Erfindungsgemäß ist der Kühlraum (10a, 10b) der wenigstens einen Kühlvorrichtung (9a, 9b) in dem jeweiligen Gehäuseteil (2a, 2b) durch eine zu ihrem Boden (14a, 14b) beabstandete wärmeleitende Abgrenzungsplatte (13a, 13b) gebildet, die den Kühlraum (10a, 10b) von dem Innenraum (3) fluiddicht abtrennt. Zumindest einige der jeweiligen Batteriemodule (4) liegen dann an der Abgrenzungsplatte (13a, 13b) von dem Kühlraum (10a, 10b) abgewandt wärmeübertragend an.
Patent DE-102019001404-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem und Verfahren zur Wartung einer Anzeigevorrichtung
Inventor: AENGENENDT ROLF
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Ein Anzeigesystem hat eine Anzeigevorrichtung (10) mit mehreren Anzeigemodulen (11) zum Erzeugen einer Anzeige (50) und einen Speicher (13) zum Speichern von Bestromungsparametern, wobei die Anzeigemodule (11) jeweils in Abhängigkeit von den ihnen zugeordneten gespeicherten Bestromungsparametern betrieben werden. Das Anzeigesystem hat ferner ein Bildaufnahmegerät (40) mit einer Kamera (41) zum Aufnehmen eines Bildes (51) einer von der Anzeigevorrichtung (10) erzeugten Anzeige (50) und eine mit dem Kommunikationsnetz (20) verbundene Steuereinrichtung (32, 34, 30, 12, 42) zum Auswerten von Bilddaten des von dem Bildaufnahmegerät (40) aufgenommenen Bildes (51), um aus den erfassten Bilddaten für jeden der Bildabschnitte (51a) des Bildes (51), der einem von einem der mehreren Anzeigemodule (11) erzeugten Anzeigeabschnitt (50a) der Anzeige (50) entspricht, helligkeitsbezogene und/oder farbtemperaturbezogene Informationen zu ermitteln und die gespeicherten Bestromungsparameter in Abhängigkeit von den ermittelten Informationen anzupassen. Die Anzeigevorrichtung (10) und das Bildaufnahmegerät (40) sind mit demselben Kommunikationsnetz (20) verbunden.
Patent DE-102019002637-A1 (DE)
Title: Erntemaschlne und Förderschnecke dafür
Inventor: BRANDMEIER JONAS
IPC: A01D41/12
Filed: 2019-04-10
Abstract: Eine Erntemaschine (1) hat einen Ernteguttank (3) und eine tankinternen Förderschnecke (35), die sich von einer Guteinlassöffnung (24) an einer Wand (25) des Ernteguttanks (3) ins Innere des Ernteguttanks (3) erstreckt. Die Förderschnecke umfasst wenigstens einen zur Guteinlassöffnung (24) benachbarten proximalen Abschnitt (37) und einen von der Guteinlassöffnung (24) wenigstens durch den proximalen Abschnitt (37) beabstandeten distalen Abschnitt (38), die um in unterschiedlichen Richtungen verlaufende Förderachsen (42, 43) drehbar sind. Die Förderschnecke (35) ist in einer Arbeitsstellung betreibbar, in der die Förderachse (43) des distalen Abschnitts (38) steiler orientiert ist als die Förderachse (42) des proximalen Abschnitts (37).
Patent DE-102019005504-A1 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: B60R25/24
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (3), insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Fahrzeug (1) in der Art einer KeylessEntry/Go-Funktionalität. Das Schließsystem (3) umfasst eine wenigstens zwei Zustände besitzende, als Steuereinrichtung ausgebildete erste Einrichtung (4), wie eine Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren (6), des Zündschlosses, der Lenkradverriegelung, zur Freigabe und/oder Sperrung der Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl., und eine zugehörige, in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Gebers, einer Chipkarte o. dgl. ausgebildete zweite Einrichtung (5). Zwischen den beiden Einrichtungen (4, 5) sind zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Signale (7) übertragbar, wobei es sich bei wenigstens einem der zwischen der zweiten Einrichtung (5) und der ersten Einrichtung (4) übertragenen Signale (7) um ein codiertes Betriebssignal zur Authentifikation der zweiten Einrichtung (5) handelt, so dass nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals bei berechtigter zweiter Einrichtung (5) eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung (4) bewirkbar ist. Die zweite Einrichtung (5) ist zur Authentifikation für wenigstens zwei unterschiedliche erste Einrichtungen (4), insbesondere für mehrere Fahrzeuge (1), ausgebildet, und/oder die erste Einrichtung (4) ist zur Authentifikation von wenigstens zwei unterschiedlichen zweiten Einrichtungen (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102019102506-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils aus einer 6000er Aluminiumlegierung
Inventor: GREWE JOCHEM
IPC: C22C21/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils aus einer 6000er Aluminiumlegierung mit folgenden Verfahrensschritten:Bereitstellen einer Platine aus einer 6000er Aluminiumlegierung,Schnellerwärmen der Platine mittels Kontaktplatten auf eine Temperatur zwischen 450°C und 600°C in einer Zeit kleiner 20s, bevorzugt kleiner 15sBeenden des Aufheizvorganges und optionales Homogenisieren, wenn sich eine Korngröße zwischen 20 und 50µm eingestellt hat,Abschrecken der so temperierten Platine auf eine Temperatur kleiner gleich 100°C, bevorzugt in einer Zeit kleiner 20s, insb. kleiner 15sWobei das Schnellerwärmen und Abschrecken der Platine in einer Gesamtzeit von kleiner 50s, insbesondere kleiner 45s, bevorzugt kleiner 40s durchgeführt wird,Auftragen eines Schmiermittels, bevorzugt bei 20°C bis 100°C,Umformen der abgekühlten Platine in einem Umformwerkzeug, wobei die Zeit zwischen Beginn des Schnellerwärmens und und Beginn der Umformung weniger als 45s beträgt,Auslagern.
Patent DE-102019102693-A1 (DE)
Title: Kapazitive Steuertastatur
Inventor: BARILE PAOLO
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-02-04
Abstract: Steuertastatur (2) vom kapazitiven Typ, die einen Teil des Körpers eines Benutzers erfassen kann, der sich der Steuertastatur (2) nähert und/oder diese berührt.Die Steuertastatur (2) umfasst: eine äußere Struktur (21); und eine Kontaktfläche (3), die von einem Körperteil eines Benutzers berührt werden kann, auf die eine Kraft ausgeübt werden kann.Die Steuertastatur (2) umfasst eine Elektrode (4), die dazu ausgelegt ist, unterhalb der besagten Kontaktfläche (3) positioniert zu werden; wobei die besagte Elektrode dazu ausgebildet ist, ein Erfassen zu ermöglichen, wenn sich ein Benutzer der besagten Kontaktfläche (3) nähert und/oder diese berührt. Die Steuertastatur (2) umfasst eine Leiterplatte (5) mit einer oder mehreren elektrischen/elektronischen Schaltungen; wobei die Leiterplatte elektrisch mit der besagten Elektrode (4) verbunden ist.Die Steuertastatur (2) umfasst eine Stützstruktur (6), die zwischen der besagten Elektrode (4) und der besagten Leiterplatte (5) angeordnet ist, um die besagte Elektrode (4) relativ zur besagten Leiterplatte (5) geeignet zu positionieren.Zwischen der besagten Stützstruktur (6) und der besagten Elektrode (4) ist eine Schicht aus elastischem Material (7) angeordnet. Die besagte Schicht aus elastischem Material (7) ist so angeordnet, dass sie eine Kraft auf die besagte Elektrode (4) ausübt, um die besagte Elektrode (4) ständig und gleichmäßig in Kontakt mit der besagten Kontaktfläche (3) zu halten.
Patent DE-102019105491-A1 (DE)
Title: Kupplungseinheit, insbesondere für einen hybriden Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, und entsprechender hybrider Antriebsstrang
Inventor: RUJZ FERENC
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-03-05
Abstract: Kupplungseinheit (3), insbesondere für einen hybriden Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs (27), zur lösbaren Übertragung von Drehmoment zwischen einer ersten Welle (29) und einer zweiten Welle (30), umfassend mindestens eine Reibkupplung (9) und mindestens einen Dämpfer (4) mit einem Dämpfereingangsflansch (5) und einem Dämpferausgangsflansch (6) und mindestens einem zwischen Dämpfereingangsflansch (5) und Dämpferausgangsflansch (6) ausgebildeten Dämpfungselement (8) zum Dämpfen von Drehungleichheiten zwischen Dämpfereingangsflansch (5) und Dämpferausgangsflansch (6), wobei Dämpfereingangsflansch (5) und Dämpferausgangsflansch (6) relativ zu einander verdrehbar sind, wobei der Dämpfereingangsflansch (5) mit der ersten Welle (29) verbindbar ist und der Dämpferausgangsflansch (6) drehfest mit einem Eingangsflansch (10) der Reibkupplung (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibkupplung (9) durch Durchgriffe (15) im Dämpfereingangsflansch (5) an dem Dämpferausgangsflansch (6) fixiert ist.
Patent DE-102019108073-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: OHASHI HIROYUKI
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein elektrischer Kompressor (10) hat einen Verbinder (40), der in einem Gehäuse (11) aufgenommen ist und einen Motordraht (27) und ein leitendes Bauteil (31) verbindet. Der Verbinder (40) hat einen Verbindungsanschluss (50), der den Motordraht (27) und ein leitendes Bauteil (31) elektrisch verbindet, und einen isolierenden Clusterblock (60), der den Verbindungsanschluss (50) aufnimmt. Der Clusterblock (60) hat ein Gehäusebauteil (61), das ein Anschlusseinsetzloch (63) und ein Einsetzloch (66) für ein leitendes Bauteil hat, und ein Deckelbauteil (71). Das Deckelbauteil (71) hat einen Deckelabschnitt (72), der eine Öffnung des Anschlusseinsetzlochs (63) schließt, und einen Erstreckungsabschnitt (74), der sich von dem Deckelabschnitt (72) in Richtung zu dem Einsetzloch (66) für das leitende Bauteil erstreckt. Der Erstreckungsabschnitt (74) ist gestaltet, um eine Bewegung des Verbindungsanschlusses (50) in Richtung zu der Öffnung des Anschlusseinsetzlochs (63) durch Kontakt mit dem Verbindungsanschluss (50) zu beschränken.
Patent DE-102019109918-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: WATANABE MASANORI
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-04-15
Abstract: Ein Blendenelement ist in einem Plunger angeordnet, der ein Plungerloch aufweist, das zusammen mit einem Plungeraufnahmeloch in einem Gehäuse eine Hydraulikkammer bildet. Das Blendenelement umfasst einen verformten Passbereich, der derart verformt ist, dass er auf die Innenumfangsfläche des Plungerlochs passt, einen Kommunikationsbereich, der bewirkt, dass eine Fläche in Kontakt mit der oberen Fläche auf der Vorderseite des Plungerlochs und eine Fläche auf der Hydraulikkammerseite miteinander kommunizieren, und eine Blendennut, die mit dem Kommunikationsbereich und einem externen Entlastungsloch, das in dem Plunger auf der Fläche in Kontakt mit der oberen Fläche auf der vorderen Seite des Plungerlochs vorgesehen ist, kommuniziert, um eine Blende zu bilden.
Patent DE-102019110715-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Vermeiden von Fehlschaltungen an einem schaltbaren Ventiltrieb
Inventor: MANNWEILER MARCEL
IPC: F01L1/047
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit Gaswechselventilen, die über mindestens eine Nockenwelle unter Zwischenschaltung mindestens eines schaltbaren hebelartigen Nockenfolgers betätigt werden, weist schaltbare Nockenfolger auf, die von einer von einem Aktuator (6) bewegten Schubleiste (5) zwischen einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellungstellung umschaltbar sind. Zur Vermeidung ungewollter Schaltvorgänge der Schubleiste sowie des Aktuators im Ruhezustand des Aktuators, die durch Schwingungen hervorgerufen werden können, soll der Aktuator (6) mit der Schubleiste (5) formschlüssig verbunden sein, wobei eine Arretiereinheit (8) vorgesehen ist, die die Schubleiste (5) in ihrer Ruhestellung, in der der Nockenfolger in seine zweite Schaltstellung betätigt ist, an einer Verfahrbewegung hindert.
Patent DE-102019113113-A1 (DE)
Title: Bandenanordnung zur Abgrenzung eines Sport- oder Spielfeldes
Inventor: FUCHS HELMUT
IPC: A63C19/10
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Bandenanordnung zur Abgrenzung eines Sportfeldes, insbesondere einer Eislauf- oder Eishockeyfläche, oder eines Spielfeldes für Ballspiele, mit Bandenelementen, die an der dem Sport- oder Spielfeld zugewandten Innenseite eine Bandenwand haben, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bandenelemente beweglich miteinander verbunden sind, dass die Bandenelemente lose auf den Boden aufgestellt sind, ohne an dem Boden befestigt zu sein, dass an der Außenseite der Bandenelemente, im Abstand von diesen, Seile mit Spannvorrichtungen gespannt sind, wobei die Seile in Längsrichtung der Bandenelemente verlaufen und von am Boden befestigten Stützen gehalten sind, und dass die Bandenelemente von ihrer Rückseite abstehende starre Halter mit Seilführungselementen haben, die mit den Seilen verbunden sind, so dass sich die Bandenelemente elastisch an den Seilen abstützen.
Patent DE-102019114984-A1 (DE)
Title: Package für integrierte schaltungen und verfahren
Inventor: HUANG TZU-SUNG
IPC: H01L23/50
Filed: 2019-06-04
Abstract: In einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung auf: einen integrierten Schaltungs-Die; eine Verkapselung, die den integrierten Schaltungs-Die zumindest teilweise umgibt, wobei das Verkapselungsmaterial Füllstoffe mit einem mittleren Durchmesser aufweist; eine Durchkontaktierung, die sich durch die Verkapselung erstreckt, wobei die Durchkontaktierung einen unteren Abschnitt einer konstanten Breite und einen oberen Abschnitt einer stetig abnehmenden Breite aufweist, wobei eine Dicke des oberen Abschnitts größer als der mittlere Durchmesser der Füllstoffe ist; und eine Umverteilungsstruktur mit: einer dielektrischen Schicht auf der Durchkontaktierung, der Verkapselung und dem integrierten Schaltungs-Die; und einer Metallisierungsstruktur mit einem Durchkontaktierungsabschnitt, der sich durch die dielektrische Schicht erstreckt, und einem Leitungsabschnitt, der sich entlang der dielektrischen Schicht erstreckt, wobei die Metallisierungsstruktur elektrisch mit der Durchkontaktierung und dem integrierten Schaltungs-Die verbunden ist.
Patent DE-102019116753-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Energieertragsprognose und Windpark
Inventor: BRÜDGAM MICHAEL
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zum Durchführen einer Energieertragsprognose in einem bestehenden oder in Planung befindlichen Windpark (112) mit mehreren Windenergieanlagen (100), insbesondere in einem On-Shore-Windpark mit komplexem Gelände (200), umfassend die folgenden Schritte a) Messen (440) von wenigstens einem meteorologischen Parameter in dem Raumbereich über der Fläche des Windparks (112) mittels wenigstens zwei Lidar-Scannern (300), b) Verwenden (480) des gemessenen meteorologischen Parameters zur Energieertragsprognose des Windparks (112). Die Erfindung betrifft auch einen zugehörigen Windpark (112) und verbessert die Durchführung einer Energieertragsprognose in Windparks.
Patent DE-102019123868-A1 (DE)
Title: Durchführungsanordnung
Inventor: BEERHALTER HELMUT
IPC: F16L5/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchführungsanordnung zum Hindurchführen einer Leitung durch ein Wandelement, mit einem Schutzrohr, in welchem die Leitung verlegt werden kann, und einer Hülse, in welcher das Schutzrohr angeordnet ist, wobei an einem erdreichproximalen Ende der Hülse zwischen dem Schutzrohr und der Hülse ein Ringraum ausgebildet ist, und wobei das Schutzrohr solchermaßen an der übrigen Durchführungsanordnung befestigt ist, dass es an dem erdreichproximalen Ende der Hülse gegenüber einer Längsachse der Hülse verkippbar ist.
Patent DE-102019125656-A1 (DE)
Title: Elektronisches gerät
Inventor: IMAIZUMI HIROKI
IPC: H04B1/38
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein elektronisches Gerät enthält ein Substrat, das in einem Gehäuse untergebracht ist, ein elektronisches Bauteil, das auf dem Substrat gelagert ist, und ein weiches Element, das zwischen dem Gehäuse und dem elektronischen Bauteil angeordnet ist. Das weiche Element ist so angeordnet, dass wenigstens ein Teilbereich von ihm zwischen dem Gehäuse und dem elektronischen Bauteil komprimiert wird, wenn eine äußere Kraft an dem Gehäuse angewendet wird.
Patent DE-102019126389-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Werkstücken
Inventor: JARYJ EDUARD
IPC: B66F7/26
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zur Handhabung von Werkstücken mit einem Tragarm (26), mit einem Befestigungselement (24), das Befestigungsmittel zum Befestigen an einer vertikalen Säule (12) aufweist, und mit dem der Tragarm (26) um eine erste Schwenkachse (28) verschwenkbar und um eine quer zur ersten Schwenkachse (28) verlaufende erste Drehachse (30) verdrehbar verbunden ist, mit einer ersten Gasdruckfeder (32), die mit dem Tragarm (26) und dem Befestigungselement (24) jeweils im Abstand zur ersten Schwenkachse (28) verbunden ist und den Tragarm (26) am Befestigungselement (24) abstützt, mit einem mit dem Tragarm (26) verbundenen, gegen die Kraft einer zweiten Gasdruckfeder (54) in Bezug auf den Tragarm (26) um mindestens eine zweite Schwenkachse (42) verschwenkbaren Zwischenarm (34) und mit einer am Zwischenarm (34) montierten Handhabungseinrichtung (18) zur Aufnahme der Werkstücke.
Patent DE-102019126722-A1 (DE)
Title: Fahrzeugparkassistenz zum vermeiden von kontakt mit garagentoren
Inventor: DECIA NUNZIO
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-10-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt Fahrzeugparkassistenz zum Vermeiden von Kontakt mit Garagentoren bereit. Eine Fahrerassistenz wird zum Parken eines Fahrzeugs in einer Garage mit einem angetriebenen Garagentorbetätigungssystem bereitgestellt. Während des Parkens des Fahrzeugs in der Garage wird eine entfernte Abtastung um das Fahrzeug herum durchgeführt, um einen Weg eines Garagentors zu detektieren. Im Parkmodus wird der Garagentorweg mit einem Fahrzeugprofil verglichen. Es wird Fahrerführung bereitgestellt, um das Fahrzeug dort zu lokalisieren, wo das Profil und der Weg einander nicht stören. In einem Geparkt-Modus wird das Tor auf Betätigungen überwacht und das Garagentorbetätigungselement wird automatisch zum Rückwärtsfahren angewiesen, wenn das Betätigungselement das Tor in eine Störposition mit dem Profil schliel t. Das Fahrzeugprofil kann eine Expansionszone einschliel en, die wiederholt von einer angetriebenen Fahrzeugtür oder Heckklappe eingenommen wird. Wenn die Störposition nur mit der Expansionszone übereinstimmt, erfolgt der Befehl zum Umkehren des Betätigungselements nur, wenn die Heckklappe nicht geschlossen ist.