baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016011283-B3 (DE)
Title: Anästhesie- oder Beatmungsgerät mit einem Hitzdrahtsensor, Hitzdrahtsensor und Hitzdrahtmodul für einen Hitzdrahtsensor
Inventor: RESSING THOMAS
IPC: A61M16/01
Filed: 2016-09-20
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung ist ein medizinisches Gerät, zum Beispiel ein Anästhesie- oder Beatmungsgerät, mit einem Hitzdrahtsensor (10), ein Hitzdrahtsensor (10) und ein Hitzdrahtmodul (14) für einen Hitzdrahtsensor (10), wobei mit dem Hitzdrahtsensor (10) zum Beispiel in Form eines Hitzdrahtmoduls (14) ein erster und ein zweiter Hitzdraht (26, 28), nämlich ein Messdraht (26) und ein Kompensationsdraht (28), elektrisch leitend verbindbar ist, wobei dem Messdraht (26) zu dessen Kontaktierung ein erstes Kontaktpaar (52, 54) und dem Kompensationsdraht (28) zu dessen Kontaktierung ein zweites Kontaktpaar (56, 58) zugeordnet sind und wobei die Kontakte des zweiten Kontaktpaars (56, 58) gegenüber zumindest einem der Kontakte des ersten Kontaktpaars (52, 54) als voreilende Kontakte ausgeführt sind.
Patent DE-102017125453-B3 (DE)
Title: Operationsmikroskop sowie mit dem Operationsmikroskop durchgeführtes Verfahren
Inventor: REIMER PETER
IPC: A61B3/13
Filed: 2017-10-30
Granted: 2019-02-21
Abstract: Ein Operationsmikroskop, insbesondere Ophthalmo-Operationsmikroskop, weist eine Mikroskop-Abbildungsoptik (12), die dazu ausgelegt ist, ein zu betrachtendes Objekt (13) entlang eines optischen Abbildungsstrahlengangs (14), der die Mikroskop-Abbildungsoptik (12) durchsetzt, in eine Bildebene (16) abzubilden, und eine Kamera (24) auf, die eine Abbildung des Objektes (13) in der Bildebene (16) erfasst. Das Operationsmikroskop weist weiterhin ein optisches Wellenfront-Codierelement (42) auf, das im optischen Abbildungsstrahlengang (14) positioniert oder positionierbar ist, und das dazu ausgebildet ist, eine Abbildungslichtwellenfront im optischen Abbildungsstrahlengang (14) derart zu beeinflussen, dass eine Schärfentiefe der Abbildung des Objektes (13) durch die Mikroskop-Abbildungsoptik (12) mit dem Wellenfront-Codierelement (42) gegenüber der Schärfentiefe der Abbildung des Objektes (13) durch die Mikroskop-Abbildungsoptik (12) ohne das Wellenfront-Codierelement (42) verringert ist.
Patent DE-102018217407-B3 (DE)
Title: Laufrolle für ein Bodenreinigungsgerät
Inventor: GLAS JÜRGEN
IPC: A47L9/00
Filed: 2018-10-11
Granted: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laufrolle (10) umfassend:eine Laufachse (3), eine axial auf der Laufachse (3) angeordnete erste Kreisscheibe (1) und eine dazu auf der Laufachse (3) koaxial angeordnete zweite Kreisscheibe (2), wobei die erste Kreisscheibe (1) oder die erste Kreisscheibe (1) und die zweite Kreisscheibe (2) in tangentialer Richtung umfangsseitig eine Lauffläche (4) der Laufrolle (10) bilden, und wobei die erste Kreisscheibe (1) einen größeren Radius als die zweite Kreisscheibe (2) aufweist und das Material der ersten Kreisscheibe (1) einen höheren Elastizitätsgrad als die zweite Kreisscheibe (2) aufweist, so dass die erste Kreisscheibe (1) von der der zweiten Kreisscheibe (2) parallel in einem vorbestimmten Abstand auf der Laufachse (3) voneinander angeordnet ist. Eine solche Laufrolle (10) ist besonders flexibel und geräuschdämpfend einsetzbar.Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein mit einer solchen Laufrolle (10) versehenes Bodenreinigungsgerät (20) sowie eine mit einer solchen Laufrolle (10) versehene Bodendüse.
Patent DE-102019109564-B3 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Detektion von Schäden an einem Fahrzeug
Inventor: KELLER CHRISTOPH GUSTAV
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-04-11
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), ausgebildet zu einem automatisierten, insbesondere hochautomatisierten Fahrbetrieb, umfassend eine Lüftungsvorrichtung (2) zur aktiven Belüftung eines Fahrzeuginnenraums. Erfindungsgemäß sind eine Steuereinheit (4) und zumindest eine Drucksensoranordnung (6) vorgesehen, wobei die Steuereinheit (4) ausgebildet ist, die Lüftungsvorrichtung (2) zu aktivieren und einen Soll-Druckwert eines Luftdrucks zu ermitteln, welcher sich bei verschlossenem Fahrzeuginnenraum innerhalb desselben einstellt, bei einer vorgegebenen Abweichung eines mittels der Drucksensoranordnung (6) ermittelten Ist-Druckwerts (p) um einen vorgegebenen Betrag von dem Soll-Druckwert auf eine Beschädigung einer den Fahrzeuginnenraum umgebenden Fahrzeughülle zu schließen und bei dem Schluss, dass eine Beschädigung der Fahrzeughülle vorliegt, den automatisierten Fahrbetrieb zu sperren.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Detektion von Schäden an einem Fahrzeug (1) und ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1).Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Detektion von Schäden an einem Fahrzeug (1) und/oder zur Durchführung eines Verfahrens zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102020111695-B3 (DE)
Title: Schieberverschluss mit innenliegendem Dichtkörper und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: B22D41/24
Filed: 2020-04-29
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schieberverschluss (100) für einen metallurgischen Behälter, insbesondere eine Gießpfanne, ein Verfahren zur Montage eines Schieberverschlusses (100) und die Verwendung eines innenliegenden Dichtkörpers (20) zur Gasabdichtung eines Verschlussgehäuses (1) eines Schieberverschlusses (100). Der Schieberverschluss (100) umfasst ein Verschlussgehäuse (1), das an dem metallurgischen Behälter befestigbar ist, wobei das Verschlussgehäuse (1) eine Eintrittsöffnung (13) und eine Austrittsöffnung (19) für eine metallische Schmelze aufweist, einen Schieberrahmen (2), der in dem Verschlussgehäuse (1) in einer Verschieberichtung (V) verschieblich gelagert ist und eine Schieberplatte (6) aufnimmt, die eine Durchflussöffnung (60) für die metallische Schmelze aufweist, eine Ausgusshülse (7) zum Ableiten der metallischen Schmelze durch die Austrittsöffnung (19) und einen Dichtkörper (20) zur Gasabdichtung der Austrittsöffnung (19), wobei der Dichtkörper (20) eine Durchtrittsöffnung (40) für die Ausgusshülse (7) aufweist, wobei der Dichtkörper (20) auf einer Innenseite (17) des Verschlussgehäuses (1) angeordnet ist.
Patent DE-102020116549-B3 (DE)
Title: Neutronengenerator und Energieerzeugungssystem
Inventor: KOLLEWE DIETER
IPC: H05H3/06
Filed: 2020-06-23
Granted: 2021-12-23
Abstract: Es wird ein Neutronengenerator vorgeschlagen, aufweisend einen Vakuumbehälter mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, mindestens eine lonenquelle an dem ersten Ende und/oder dem zweiten Ende mit einem Gaseinlass, einem lonenauslass, einer Anode und einer Extraktionskathode, und eine zentrale Hochspannungselektrode, wobei der lonenauslass als Kapillare ausgeführt ist, wobei die Extraktionskathode zum Extrahieren von Ionen aus dem lonenauslass stromabwärts des lonenauslasses angeordnet ist, wobei die zentrale Hochspannungselektrode zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Vakuumbehälters angeordnet ist und mindestens eine Bohrung aufweist, und wobei die zentrale Hochspannungselektrode derart zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende angeordnet ist, dass aus einer betreffenden lonenquelle an dem ersten oder zweiten Ende abgegebene Ionen durch die mindestens eine Bohrung der zentralen Hochspannungselektrode hindurchfliegen und vor Erreichen des gegenüberliegenden Endes durch Wirkung der zentralen Hochspannungselektrode ihre Flugrichtung umkehren und mit Ionen aus der betreffenden lonenquelle kollidieren können.
Patent DE-102021122026-B3 (DE)
Title: Faltbare Box
Inventor: VITZ MICHAEL
IPC: B65D6/24
Filed: 2021-08-25
Granted: 2022-08-11
Abstract: Es ist eine Faltbare Box (2) zum Aufnehmen von Gegenständen gezeigt, wobei die faltbare Box (2) von einem kompakten Zustand in einen ausgeklappten Zustand überführt werden kann, und wobei die faltbare Box (2) eine Grundplatte (4) und vier Seitenwände (8a, 8b) aufweist, und wobei die Grundplatte (4) und die vier Seitenwände (8a, 8b) jeweils zwei Haupterstreckungsrichtungen aufweisen, und wobei jede Seitenwand (8a; 8b) über zumindest einen Scharniermechanismus an der Grundplatte (4) klappbar befestigt ist, und wobei der kompakte Zustand dadurch definiert ist, dass die vier Seitenwände (8a, 8b) und die Grundplatte (4) übereinander angeordnet sind, und wobei zumindest ein Haken (14) als Teil einer ersten Seitenwand (8a) ausgebildet ist, und zumindest eine Aussparung (20a) als Teil einer zweiten Seitenwand (8b) ausgebildet ist, wobei die Aussparung (20a) zumindest so breit wie der Haken (14) ist, sodass der Haken (14) in die Aussparung (20a) eingreifen kann, und wobei im ausgeklappten Zustand der Haken (14) mit der Aussparung (20a) als Teil eines Verriegelungsmechanismus in einem Verriegelungszustand verriegelbar ist.
Patent DE-102021130447-B3 (DE)
Title: An einem auslegerarm eines ein widerlager bildenden baggers angebrachte eindrehvorrichtung für ein schraubfundament
Inventor: THURNER GÜNTHER
IPC: E02D11/00
Filed: 2021-11-22
Granted: 2023-03-09
Abstract: Es wird eine an einem Auslegerarm 3 eines ein Widerlager bildenden Baggers 5 angebrachte Eindrehvorrichtung 1 für ein Schraubfundament 2 beschrieben, mittels welcher das Schraubfundament 2 in eine definierte Richtung in einen Boden einschraubbar oder aus diesem wieder herausschraubbar ist. Die Eindrehvorrichtung 1 wird vom Bagger 5 mit entsprechender Energie, vorzugsweise Hydraulikenergie, versorgt und ist am vorderen Ende des Auslegerarmes 3 des Baggers 5 angeordnet. Am vorderen Ende des Auslegerarmes 3 ist dafür ein Drehantrieb 6 vorgesehen, welcher ein Antriebsmoment 11 an das Schraubfundament 2 überträgt, wofür an dem dem Schraubfundament 2 zugewandten Ende des Drehantriebes 6 eine Einspanneinrichtung 7 für das Schraubfundament 2 vorgesehen ist. Ein zusätzliches Widerlager 4 wird am Drehantrieb 6, am vorderen Ende des Auslegerarmes 3 oder an der Einspanneinrichtung 7 angeordnet und an dem zu dem Anordnungsbereich gegenüberliegenden Ende im Boden verankert. Durch das zusätzliche Widerlager 4 werden die durch das Antriebsmoment 11 seitlich zur Erstreckungsebene des Auslegerarmes 3 auf das Schraubfundament wirkenden Kräfte zumindest teilweise kompensiert.
Patent DE-102022000070-B3 (DE)
Title: Akustisches Unterwasserkommunikationsverfahren zur Heimkehrung eines Heimkehrersubjektes, sowie entsprechende Computerprogrammprodukte
Inventor: NISSEN IVOR
IPC: H04B11/00
Filed: 2022-01-08
Granted: 2022-12-01
Abstract: Ein neues akustisches Unterwasserkommunikationsverfahren zur Heimkehrung eines in See getauchten Heimkehrersubjektes zu einem Heimsubjekt soll derart ausgebildet sein, dass es sowohl einfach in bestehende Unterwassereinrichtungen zu implementieren ist als auch effizient arbeitet.Nachdem das Heimkehrersubjekt (1a, 1b, 1c) in ein zuvor vereinbartes Treffgebiet eintritt und den Empfangsbereich des Heimsubjektes (2a, 2b) erreicht hat, sind die neuen Verfahrensschritte wie folgt:a) der Sendewandler (12) des Heimkehrerkommunikationsgerätes (10) sendet eine Pingnachricht aus, die Identifikationsdaten des Heimkehrersubjektes (1a, 1b, 1c) aufweist,b) die Hydrofonanordnung (23) des Heimkommunikationsgerätes (20) empfängt die Pingnachricht,c) . der Heimkommunikationsrechner (21) überprüft die ldentifikationsdaten der Pingnachricht,d) der Sendewandler (22) des Heimkommunikationsgerätes (20) sendet eine Pongnachricht mit Zeitdaten betreffend Empfang der Pingnachricht und Absendung der Pongnachricht zurück,e) die Hydrofonanordnung (13) des Heimkehrersubjektes (1a, 1b, 1c) empfängt die Pongnachricht,f) der Heimkehrerkommunikationsrechner (11) berechnet über die Laufzeit der Pingnachricht und die Laufzeit der Pongnachricht einen aktuellen Entfernungswert,g) der Heimkehrerkommunikationsrechner (11) berechnet mit Pongnachrichtsempfangsdaten der Hydrofonanordnung des Heimkehrersubjektes (1a, 1b, 1c) einen aktuellen Richtungswert zum Heimsubjekt (2a, 2b),h) das Heimkehrersubjekt (1a, 1b, 1c) bewegt sich zum Heimsubjekt (2a, 2b) unter Zugrundelegung mindestens des aktuellen Richtungswertes und des aktuellen Entfernungswertes,i) mehrfache Wiederholung der Schritte a) bis h).
Patent DE-102022124581-B3 (DE)
Title: Klappeneinsatz für ein möbelstück sowie möbelstück mit einem solchen klappeneinsatz
Inventor: BRINKMANN RAINER
IPC: A47B21/06
Filed: 2022-09-23
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klappeneinsatz (10) für ein Möbelstück, der einen Rahmen (12), eine Klappe (28), eine Lagerung (13a) und eine Gegenlagerung (13b) aufweist, wobei die Lagerung (13a) auf zwei Seiten (18a, 18b) jeweils zwei Lagerstifte (24a, 24b) hat und diese miteinander jeweils ein Paar von Lagerstiften (24a, 24b) ausbilden. Ferner weist die Gegenlagerung (13b) auf den beiden Seiten jeweils eine Schwenkeinheit (30a, 30b) auf, wobei die Schwenkeinheiten (30a, 30b) jeweils zwei zu den Lagerstiften (24a, 24b) korrespondierend angeordnete Aussparungen (32a, 32b) aufweisen, in welche die Lagerstifte (24a, 24b) eingreifen können. Die Klappe (28) ist dadurch um zwei Schwenkachsen (S1, S2) in zwei verschiedene Öffnungspositionen schwenkbar. Erfindungsgemäß ist an den Aussparungen (32a, 32b) jeweils ein Federabschnitt (35.1) angeordnet, mittels welchem die Lagerstifte (24a, 24b) in der entsprechenden Aussparung einschnappen, und/oder weisen die Lagerstifte (24a, 24b) jeweils einen Grundkörper (42) sowie eine Nase (44) auf, mit deren Hilfe die Lagerstifte (24a, 24b) in der jeweiligen Aussparung (32a, 32b) beim Schwenken verriegelt werden.
Patent DE-4223937-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung von elektrischen Bauelementen mit einem dielektrischen Substrat, insbesondere von chipförmigen Kondensatoren
Inventor: KITAGAWA HIROJI
IPC: H01G13/00
Filed: 1992-07-21
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur gleichzeitigen Herstellung von elektrischen Bauelementen (2;
102) mit einem dielektrischen Substrat (4), insbesondere von chipförmigen Kondensatoren,
durch die Verfahrensschritte:  a) Bildung einer Vielzahl von
Perforationen (3) in einem dielektrischem Substrat (4), durch die
einzelne Bauelemente aus dem Substrat (4) heraustrennbar sind.  b)
Versehen jedes der auf dem Substrat (4) angeordneten Bauelemente
(2; 102) mit zwei parallelen Nuten (5, 6),  c) Befüllen der
Nuten (5, 6) mit einem pastenförmigen, elektrisch
leitfähigen
Material (12),  d) Entfernen des über die Nuten (5, 6) überstehenden
elektrisch leitfähigen
Materials (12) von der Oberfläche
des Substrats (4),  e) Trocknen und Verfestigen des in die Nuten
(5, 6) gefüllten
elektrisch leitfähigen
Materials (12), um elektrische Leiter (7, 8; 171, 181) zu bilden,
und   f) Teilen des Substrats (4) an den gebildeten Perforationen (3),
um die einzelnen Bauelemente (2; 102) zu erhalten.
Patent DE-4419562-B4 (DE)
Title: Reflektor für Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: UCHIDA NAOKI
IPC: F21V7/09
Filed: 1994-06-03
Granted: 2005-10-13
Abstract: Reflektor
für einen
Fahrzeugscheinwerfer zur Erzeugung eines horizontal gestreuten Lichtbündels, wobei
der Reflektor eine reflektierende Basisfläche und einen darauf ausgebildeten
Streubereich aufweist zur Reflexion der von einer Lichtquelle emittierten
Lichtstrahlen, wobei diese Lichtstrahlen unter einem horizontalen Streuwinkel
gestreut werden, welcher mit zunehmendem Abstand von der optischen
Hauptachse bezüglich
der Horizontalrichtung größer wird,
so dass die reflektierten Lichtstrahlen zur Bildung eines horizontal
gestreuten Bereiches eines Lichtverteilungsmusters beitragen, wobei
sich die Lichtquelle entlang einer optischen Hauptachse der Basisfläche des
Reflektors erstreckt, gekennzeichnet durch ein Paar lichtbündelnde
Abschnitte (3a), welche auf jener Basisfläche auf der rechten und der
linken Fläche
bezüglich der
optischen Hauptachse (L) ausgebildet sind, und eine reflektierende
Oberfläche
mit einer elliptischparaboloidischen oder rotations-paraboloidischen
Oberflächenkrümmung aufweisen,
zur Reflexion der von der Lichtquelle (9) emittierten Lichtstrahlen
derart, dass diese Lichtstrahlen zur Bildung eines Helligkeitszentrums
(Muster 13, 17) beitragen, wobei der Streubereich (2) einen reflektierenden Bereich
des Reflektors (1A; 1B), ausgenommen jene...
Patent DE-4443860-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen
Inventor: RAPP KARL
IPC: F02M59/26
Filed: 1994-12-09
Granted: 2004-05-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen mit einem in einem Pumpenzylinder (2) hin- und hergehend angetriebenen und durch eine Steuereinrichtung verdrehbaren Pumpenkolben (5), der in dem Pumpenzylinder (2) mit seiner Stirnseite (6) einen mit einem Kraftstoffeinspritzventil verbunden Pumpenarbeitsraum (7) einschließt, der über wenigstens eine in der Mantelfläche (10) des Pumpenzylinders (2) angeordnete, dem Füllen und Entlasten des Pumpenarbeitsraumes (7) dienenden Steueröffnung (8) mit einem unter Niederdruck stehenden Kraftstoffraum verbindbar ist, welche wenigstens eine Steueröffnung (8) beim Beginn des Förderhubs des Pumpenkolbens (5) durch eine an dessen Stirnseite angeordnete Steuerkante (16, 17, 18) verschlossen und am Ende des Förderhubes des Pumpenkolbens durch ein schräg zur Achse des Pumpenkolbens (5) verlaufende Schrägsteuerkante (22, 23) wieder geöffnet wird, die Begrenzungskante einer Ausnehmung (20, 21) ist, die in eine ständig mit dem Pumpenarbeitsraum (7) verbundene Längsnut (12) in der Mantelfläche (10) des Pumpenkolbens (5) umfangsseitig übergeht, wobei die Steuerkante an der Stirnseite (6) des Pumpenkolbens aus einer...
Patent DE-10002593-B4 (DE)
Title: Motorabgaseinrichtung und Motorradabgaseinrichtung
Inventor: SAGARA MIKIO
IPC: F01N1/08
Filed: 2000-01-21
Granted: 2013-06-27
Abstract: Motorabgaseinrchtung, umfassend: einen in der Motorabgaseinrichtung (40; 90) angeordneten Schalldämpfer (42; 92), welcher einen Innenraum (56, 57, 58) begrenzt; zwei Abgaskanäle (75, 76), durch welche Abgas zur Außenseite hin abgegeben werden kann; und eine außerhalb des Innenraums (56, 57, 58) angeordnete Schalteinheit (59) mit einem Ventilmechanismus (64), welcher eine Variation der Öffnungsfläche von einem der Abgaskanäle (75) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinheit (59) lösbar am Auslass eines Verbindungsrohrs (63) angebracht ist, welches den Innenraum (56, 57, 58) des Schalldämpfers (42; 92) zur Außenseite hin öffnet, und dass die Schalteinheit (59) ein weiteres Verbindungsrohr (81) aufweist, in welchem zur Ausbildung der zwei Abgaskanäle (75, 76) ein rohrförmiges Unterteilungselement (77) vorgesehen ist.
Patent DE-10013304-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: QUANG NGUYEN VAN
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-03-17
Granted: 2005-05-25
Abstract: Leuchte,  mit
einem einseitig offenen Gehäuse
(4), in dem eine Lampe (6) mit einem Reflektor (8) angeordnet ist,  mit
einer durchsichtigen Abdeckscheibe (12), die an der offenen Seite
des Gehäuses
angeordnet ist, und  mit Mitteln, die Wärme in Strahlungsrichtung vor
der Lampe aus dem Bereich (18) der Strahlachse (7) der Leuchte in Bereiche
(20, 22) seitlich von der Strahlachse der Leuchte verteilen,  wobei
die Mittel, die Wärme
in Strahlungsrichtung vor der Lampe aus dem Bereich (18) der Strahlachse
(7) der Leuchte (2) in Bereiche (20, 22) seitlich von der Strahlachse
(7) der Leuchte (2) verteilen, eine Streuscheibe (24) aufweisen,
die in Strahlungsrichtung der Lampe (6) zwischen dieser und der
Abdeckscheibe (12) angeordnet ist, wobei die Streuscheibe (24) die
von der Lampe (6) ausgehende Strahlung wenigstens teilweise aus
dem Bereich der Strahlachse (7) der Leuchte (2) in Bereiche (20,
22) seitlich von der Strahlachse der Leuchte...
Patent DE-10049834-B4 (DE)
Inventor: HUG ROBERT
IPC: E05F15/14
Filed: 2000-10-09
Granted: 2007-06-14
Abstract: The system has a horizontal sliding fire/smoke door (11), moved automatically into closed position by a drive unit (14). The drive unit is constructed, so that at the end of the closing process, when the door has engaged into a sealing area (16) with sealing elements (17,18,20), it applies a higher closing force. This increases with increasing distance traveled, and reaches max. force at the end if the closing process. The drive unit has a driven cable-like power transmission element, extending in movement direction of the door, and deflected via a pulley.
Patent DE-10064969-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung für mindestens eine von außen an ein Gehäuse anzuschließende elektrische Leitung
Inventor: DUERR WOLFGANG
IPC: H01R13/719
Filed: 2000-12-23
Granted: 2007-11-15
Abstract: Filtervorrichtung
für mindestens
eine von außen
an ein Gehäuse
(13) anzuschließende
elektrische Leitung, umfassend mindestens einen Kontaktstift (20)
zum Anschluss der von außerhalb
des Gehäuses
(13) anzuschließenden
Leitung und eine mehrlagige Leiterplatte (1) mit mindestens einer
Trägerschicht
(4, 6) und mindestens einer Leiterschicht (5),  – wobei
an der Leiterplatte (1) der filterseitige Teil des Kontaktstiftes
(20) befestigt ist,  – wobei
mindestens eine Außenlage
der Leiterplatte als vollflächige
oder gitterförmige
Schirmlage (3, 7) ausgeführt ist,  – wobei
die Schirmlage (7) in einer elektrisch leitfähigen Kontaktierung zu dem
Gehäuse
(13) steht,  – wobei
mit der Leiterplatte (1) der mindestens eine Kontaktstift (20) verbunden
ist, welcher eine Leiterbahn der innen liegenden Leiterschicht (5)
nach außen
führt,  – wobei
der Kontaktstift (20) ohne elektrische Verbindung zu der Schirmlage
(3, 7) angeordnet ist,  – wobei
an dem Kontaktstift (20) ein elektrisches Filterelement (25) angesetzt
ist, dessen elektrische Eigenschaft dem...
Patent DE-10066306-B4 (DE)
Title: Display device of single lens reflex camera, controls picture mode display LEDs to display specific display aspect, when power supply is switched ON
Inventor: HOSOKAWA TETSUO
IPC: G03B17/00
Filed: 2000-06-21
Granted: 2006-08-31
Abstract: The picture mode display LED provided from back of mode board, illuminates picture character indicated by index of bezel. A display controller controls the picture mode display LEDs to display a specific display aspect, when the power supply of camera is switched to ON state.
Patent DE-10106767-B4 (DE)
Title: Spannungsdetektionsschaltung für ein Halbleiterspeicherbauelement und Verwendung
Inventor: SIM JAE-YOON
IPC: G11C5/14
Filed: 2001-02-09
Granted: 2005-02-10
Abstract: Spannungsdetektionsschaltung
für ein
Halbleiterspeicherbauelement, mit  – einer ersten Spannungsbereitstellungseinheit
(100), die an eine erste Speisespannung (1) angeschlossen ist, zur Bereitstellung
einer Referenzspannung oder eines Referenzsignals,  – einer
zweiten Spannungsbereitstellungseinheit (200), die an eine zweite
Speisespannung (VPP) angeschlossen ist, zur Bereitstellung einer
Vergleichsspannung oder eines Vergleichssignals,  – einem
Differenzverstärker
(300) zur Erzeugung einer verstärkten
Spannung oder eines verstärkten
Signals in Abhängigkeit
von der Spannungsdifferenz zwischen der Referenzspannung bzw. dem
Referenzsignal und der Vergleichsspannung bzw. dem Vergleichssignal
und  – einem
Treiberschaltkreis (400), der die verstärkte Spannung bzw. das verstärkte Signal
empfängt,
zur Bereitstellung eines Spannungspegeldetektionssignals (DET),
gekennzeichnet durch  – eine
an das verstärkte
Ausgangssignal des Differenzverstärkers gekoppelte Bypassschaltung
(350) zur Bereitstellung eines Strompfads für das verstärkte Signal in Ab hängigkeit
von der Vergleichsspannung bzw. dem Vergleichssignal.