baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021003043-U1 (DE)
Title: Aufgeschlitzte bzw. durchlöcherte Profilkörper als Hülsen für ergonomische Griffe für Werkzeuge, Schreibgeräte, Bestecke usw.
IPC: B25G1/10
Filed: 2021-09-24
Abstract: aufgeschlitzte bzw. durchlöcherte Profilkörper als Hülsen für ergonomische Griffe für Werkzeuge, Schreibgeräte,
 Bestecke usw. (10, 20, 30) nach Anspr. 1-16, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilkörper aus flach gedrückten Hohl-Profilen, z.B. aus Rohren bestehen, welche entsprechend an den Enden bzw. in der gesamten Länge aufgeschlitzt sind
Patent DE-202021100359-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auspressen von Früchten
IPC: A47J19/02
Filed: 2021-01-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Auspressen von Früchten, insbesondere Zitrusfrüchten (19), im Wesentlichen bestehend aus zwei gelenkig miteinander verbundenen, gemeinsam einen Handgriff (11) bildenden Pressteilen (13, 14), die entweder einen unteren Aufnahmebereich (17) für einen Teil der Zitrusfrucht (19) oder einen oberen, sich vorwölbenden Pressbereich (16) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) eine Einrichtung (22) zur lösbaren Verbindung eines Gefäßes (20) zur Aufnahme des Fruchtsaftes aufweist.
Patent DE-202021101111-U1 (DE)
Title: Axialdichtring in einem angetriebenen Werkzeug
IPC: F16J15/3252
Filed: 2021-03-04
Abstract: Axialdichtring (9) abgestützt auf einer rotierbaren Welle in einem angetriebenen Werkzeug umfassend
 - einen Dichtkörper (13) mit einer dichtenden Stirnseite (19) und einer Außenseite (25) sowie einer umlaufenden Nut (27), die sich von der Außenseite (25) ins Dichtkörperinnere erstreckt,
 - ein Gehäuse (15), das auf der Außenseite (25) des Dichtkörpers (13) angeordnet ist und die Nut (27) überdeckt, und
 - einen elastischen Vorspannring (17), der in der Nut (27) angeordnet ist, sodass eine Dichtlippe (35) des Dichtkörpers (13), die zwischen der dichtenden Stirnseite (19) und der Nut (27) verläuft, in eine axiale Richtung (11) geneigt ist, wobei die Dichtlippe (35) elastisch verformbar ist, sodass bei auf den Axialdichtring (9) einwirkender Zentrifugalkraft die Neigung der Dichtlippe (35) in axialer Richtung (11) verringert ist.
Patent DE-202021103477-U1 (DE)
Title: Reifendruckerfassungssytem mit Einzelantenne
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-06-30
Abstract: Reifendruckerfassungssystem mit Einzelantenne, umfassend:
 eine Erkennungsseite (10) und eine Empfängerseite (20), wobei die Erkennungsseite (10) aus mehreren Reifendruckprüfgeräten (100), und die Empfängerseite (20) aus einer Reifendruck-Empfangsvorrichtung (210) einem Audio-Video-Gerät (220) und einem mobilen Gerät (230) bestehen;
 jedes Reifendruckprüfgerät (100) aus einem Reifenzustandserfassungsgerät (110), einem Hauptsteuerschalter (120), einer Schaltereinheit (130), einer Antenneneinheit (140), einer Hochfrequenzschaltung (150) und einer Bluetooth-Schaltung (160) besteht;
 der Hauptsteuerschalter (120) elektrisch mit dem Reifenzustandserfassungsgerät (110), der Hochfrequenzschaltung (150) und der Bluetooth-Schaltung (160) verbunden ist; die Schaltereinheit (130) elektrisch mit dem Hauptsteuerschalter (120) und der Antenneneinheit (140) verbunden ist; ein Reifenzustand kontinuierlich mit dem Reifenzustandserfassungsgerät (110) erkannt wird; der Hauptsteuerschalter (120) die Daten des Reifenzustands in ein Steuerübertragungssignal überträgt, während der Hauptsteuerschalter (120) das Steuerübertragungssignal aussendet;
 die Hochfrequenzschaltung (150) aus einem Hochfrequenz-Steuergerät (151) einer Hochfrequenz-Anpassungseinheit (152) besteht; die Hochfrequenz-Anpassungseinheit (152) elektrisch mit dem Hochfrequenz-Steuergerät (151) und der Schaltereinheit (130) verbunden ist; das Hochfrequenz-Steuergerät (151) das Steuerübertragungssignal empfängt und dieses Steuerübertragungssignal in ein Hochfrequenzsignal überträgt; die Hochfrequenz-Anpassungseinheit (152) das Steuerübertragungssignal an eine voreingestellte Hochfrequenz-Impedanzanpassung anpasst;
 die Bluetooth-Schaltung (160) aus einem Bluetooth-Steuergerät (161) und einer Bluetooth-Anpassungseinheit (162) besteht; die Bluetooth-Anpassungseinheit (162) elektrisch mit dem Bluetooth-Steuergerät (161) und der Schaltereinheit (130) verbunden ist; das Bluetooth-Steuergerät (161) das Steuerübertragungssignal empfängt und dieses Steuerübertragungssignal in ein Bluetooth-Signal überträgt; die Bluetooth-Anpassungseinheit (162) das Steuerübertragungssignal in eine voreingestellte Hochfrequenz-Impedanzanpassung überträgt, und
 der Hauptsteuerschalter (120) die Schaltereinheit (130) auffordert, die Antenneneinheit (140) entsprechend dem Frequenzsignal oder dem Bluetooth-Signal in ein entsprechendes Frequenzband zu schalten; das Frequenzsignal und das Bluetooth-Signal einzeln oder gleichzeitig an eine oder mehr als zwei der Reifendruck-Empfangsvorrichtungen, das Audio-Video-Gerät und das mobile Gerät ausgegeben werden, um den Reifenzustand anzuzeigen.
Patent DE-202021104397-U1 (DE)
Title: Beistelltisch
IPC: A47B9/20
Filed: 2021-08-17
Abstract: Ein Beistelltisch umfassend:
 eine Basiseinheit (1) umfassend eine Bodenplatte (11), die einen ersten Endteil (111) und einen zweiten Endteil (112) aufweist, die sich in einer vorne-hinten Richtung (X) gegenüberliegen;
 eine Teleskoprohreinheit (2), die an dem ersten Endteil (111) der Bodenplatte (11) der Basiseinheit (1) angebracht ist, und umfassend
 eine äußere Rohruntereinheit (202), die sich in einer oben-unten Richtung (Z) rechtwinklig zu der vorne-hinten Richtung (X) erstreckt, und die
 eine äußere umgebende Oberfläche (232),
 eine innere umgebende Oberfläche (231), die von der äußeren umgebenden Oberfläche (232) umgeben wird, und
 einen Rohrraum (233), der durch die innere umgebende Oberfläche (231) definiert wird, aufweist, und
 eine innere Rohruntereinheit (201), die teleskopisch mit der äußeren Rohruntereinheit (202) verbunden ist und die sich in der oben-unten Richtung (Z) in den Rohrraum (233) erstreckt; und
 eine Deckplatte (3), die in ihrer Position der Basiseinheit (1) in der oben-unten Richtung (Z) entspricht und an der äußeren Rohruntereinheit (202) gemeinsam beweglich angebracht ist, so dass sich ein Abstand zwischen der Basiseinheit (1) und der Deckplatte (3) in der oben-unten Richtung (Z) während des Teleskopvorgangs der Teleskopeinheit (2) ändert;
 dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskoprohreinheit (2) außerdem eine Rollenuntereinheit (203) umfasst, die an der inneren Rohruntereinheit (201) angebracht ist, und eine Mehrzahl an Rollen (272) umfasst, die in gleitendem Kontakt mit der inneren umgebenden Oberfläche (231) der äußeren Rohruntereinheit (202) stehen.
Patent DE-202022002588-U1 (DE)
Title: Shirt Verlängerung für Blusen-Pullover-T Shirts
IPC: A41D27/00
Filed: 2022-12-05
Abstract: Shirt Verlängerung für Blusen-Pullover-T Shirts dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Verlängerung universell einsetzbar ist die aus einem rechteckigen Stoff besteht der an einer Seite zuammengenäht ist.
Patent DE-202022100015-U1 (DE)
Title: Auf maschinellem Lernen und künstlicher Intelligenz basierendes intelligentes System zur Steuerung des Mühlenbetriebs, um den Stromverbrauch zu senken
IPC: F03D7/00
Filed: 2022-01-03
Abstract: Ein auf maschinellem Lernen und künstlicher Intelligenz basierendes intelligentes System (10) zur Steuerung des Mühlenbetriebs, um den Stromverbrauch zu reduzieren, wobei das System dadurch gekennzeichnet ist, dass die Windmühle umfasst: ein Gestell zum Tragen der Windmühle; eine Basisstütze (2) der Windmühle; ein Dynamosystem (3);
 eine zentrale Wellennabe (4);
 ein Radialarm (5) ist an der zentralen Welle (6) befestigt, um die Last im Druckmodus zu tragen;
 eine Heckplatte (7) ist mit einem Hauptlager versehen, um die Drehung um die vertikale Achse zu ermöglichen, sowie mit den Lagern der Hauptwelle und dem gespannten Draht, um die Form des Rotors zu erhalten; und
 eine Steuereinheit (8), die verwendet wird, um den Betrieb der Mühlen (1) zu steuern, wobei die Steuereinheit (10) den Bedarf des Benutzers bestimmt und den Betrieb der Mühle unter Verwendung eines auf maschinellem Lernen und künstlicher Intelligenz basierenden Algorithmus steuert, wobei die Steuereinheit (10) die elektrische Energieversorgung entsprechend den Eingaben und dem Bedarf der Benutzer und des Betriebs des Mühlensystems steuert.
Patent DE-202022102471-U1 (DE)
Title: Schleifblock
IPC: B24D99/00
Filed: 2022-05-05
Abstract: Schleifblock zum Bearbeiten von Werkstücken mit einem auf einer bewegbaren Fördereinrichtung anbringbaren Trägerelement (1), an dem Schleifmaterial befestigbar ist, wobei das Trägerelement (1) aus einem Basisträger (2) und einem Schleifmittelträger (4) gebildet ist, die lösbar miteinander verbunden sind, und wobei der Basisträger (2) des Trägerelements (1) drehfest mit der Fördereinrichtung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisträger (2) und der Schleifmittelträger (4) steckbar miteinander verbindbar sind und die Verbindung mittels einer Feder (3) sicherbar ist.
Patent DE-202022104575-U1 (DE)
Title: Federklammer sowie Anordnung mit zwei mittels der Federklammer miteinander verbundenen Platten
IPC: F16B12/32
Filed: 2022-08-11
Abstract: Federklammer (1) zur Verbindung zweier Platten (2, 3) in Form eines Winkelprofils mit einem ersten und einem zweiten Profilschenkel (4, 5), die miteinander einen Winkel (α) zwischen ca. 80° und 90° einschließen und an ihren einander abgewandten Schenkelenden jeweils eine Abkantung (6, 7) aufweisen,
 wobei die Abkantungen (6, 7) in Richtung aufeinander zu und jeweils um eine zur Scheitellinie (8) des Winkelprofils parallele Linie (9, 10) abgewinkelt sind und mit ihrem jeweils zugeordneten Profilschenkel (4, 5) einen Winkel (β1, β2) zwischen ca. 60° und 90° einschließen, und
 wobei der erste Profilschenkel (4) auf der dem zweiten Profilschenkel (5) abgewandten Seite mindestens eine schräg ausgestellte Lasche (11) aufweist, die an einer zur Scheitellinie (8) parallelen, festen Laschenseite (12) am ersten Profilschenkel (4) angebunden ist und deren freies Laschenende (13) in Richtung fort von der Scheitellinie (8) gerichtet ist.
Patent DE-202022105380-U1 (DE)
Title: Messgeräteanordnung zur Funktionsprüfung an elektrischen Leitungen sowie Fahrzeug mit Messgeräteanordnung
IPC: H05K5/00
Filed: 2022-09-26
Abstract: Messgeräteanordnung (01) zur Funktionsprüfung an elektrischen Leitungen, insbesondere an Hochspannungsleitungen, umfassend:
 - ein Rahmengestell (02) mit Montageschienen (03), die ein quaderförmiges Hauptgehäuse definieren und dieses in mehrere Baugruppenräume (05) unterteilen;
 - mehrere Gehäuseplatten (07), die das Hauptgehäuse verschließen, wobei mindestens eine frontseitige Gehäuseplatte (07a) öffenbar angebracht ist;
 - mehrere Steuerbaugruppen (30, 33), die elektronische Schaltungseinheiten und/oder Bedienelemente und/oder Anzeigeelemente umfassen und in einem frontseitigen Baugruppenraum (05a) angeordnet sind, wobei mindestens eine erste Steuerbaugruppe (30) an der Innenseite der öffenbaren frontseitigen Gehäuseplatte (07a) angebracht und mit dieser zu Servicezwecken verlagerbar ist, und wobei mindestens eine zweite Steuerbaugruppe (33) an einer Trennwand (32) angebracht ist, wobei die Trennwand (32) an der nach Innen gerichteten Seite des frontseitigen Baugruppenraums (05a) angeordnet ist und mit der zweiten Steuerbaugruppe (33) zu Servicezwecken in den Bauraum schwenkbar ist, welcher bei geschlossener fronseitiger Gehäuseplatte (07a) wenigstens teilweise durch die erste Steuerbaugruppe (30) eingenommen und beim Öffnen der öffenbaren frontseitigen Gehäuseplatte (07a) freigegeben wird, um hinter der Trennwand (32) befindliche Baugruppen zugänglich zu machen.
Patent DE-202022106081-U1 (DE)
Title: Filtereinsatz für ein Filtersystem
IPC: B01D35/30
Filed: 2022-10-28
Abstract: Filtereinsatz (10) für ein Filtersystem (100), mit
 - einem umlaufenden und von einem zu filternden Fluid durchströmbaren Filtermedium (12), und
 - einem umlaufenden Dichtungskörper (16a), welcher auf der dem Filtermedium (12) zugewandten Seite einen umlaufenden Fixierabschnitt (18a) zum Fixieren des Filtermediums (12) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper (16a) auf der dem Filtermedium (12) abgewandten Seite einen ringförmigen Axialfortsatz (20a) aufweist, wobei der Außenumfang des Dichtungskörpers (16a) entlang des Fixierabschnitts (18a) größer ist als entlang des ringförmigen Axialfortsatzes (20a).
Patent DE-202022106639-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag zum Verschwenken einer Kopfstütze und Kopfstütze mit solch einem Möbelbeschlag zur variablen Verschwenkung und Einstellung
IPC: A47C20/04
Filed: 2022-11-28
Abstract: Möbelbeschlag (10) zum Verschwenken eines als Kopfstütze (30) dienenden Möbelteils, insbesondere eines Bettkopfteils (7), welches an einem Kopfende eines Bettes (20), vorgesehen ist, umfassend: ein stationäres Basiselement (1), welches zur im wesentlich vertikalen Montage des Möbelbeschlags (10) an einem Möbel dient, wobei an dem Basiselement (1) in einem Abstand zueinander zwei Lenker (3, 4) in Art einer Parallelogrammführung mittels Achsen (3.1, 4.1, 3.2, 4.2) jeweils angelenkt sind, deren gegenüberliegenden Enden in einem Abstand voneinander an einem Führungselement (2) zur Halterung der Kopfstütze (30) angelenkt sind, und wobei einer der beiden Lenker (3) kürzer als der andere Lenker (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenker (3, 4) an dem Basiselement (1) und an dem Führungselement (2) derart angelenkt sind, dass sich beim Verschwenken des Möbelbeschlags (10) das Führungsteil (2) und damit die Kopfstütze (30) aus einer etwa vertikalen Ausgangsstellung (A) in eine Schwenkstellung (B) mit einer zur Vertikalen mit einer Unterkante (31) vorstehenden und einer Oberkante (32) zurückliegenden Kippstellung neigt.
Patent DE-202023000239-U1 (DE)
Title: Smartphone Halterung
IPC: B60R11/02
Filed: 2023-02-03
Abstract: Die Halterung für eine 3-zackige, sternförmige Lüftungsöffnung.
Patent DE-202023103041-U1 (DE)
Title: Putzprofil
IPC: E04F13/04
Filed: 2023-06-02
Abstract: Putzprofil (10) mit einem Grundprofil (12) und wenigstens einem Versteifungselement (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Grundprofil (12) aus Kunststoff besteht und das wenigstens eine Versteifungselement (14) eine höhere Festigkeit als das Grundprofil (12) aufweist.
Patent DE-202023106071-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Blitzschutzleiters auf einem Dach
IPC: H02G13/00
Filed: 2023-10-19
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Halten eines Blitzschutzleiters auf einem Dach, wobei- die Haltevorrichtung einen zum Befestigen auf dem Dach vorgesehenen Bodenkörper (2) und einen daran angeordneten Leiterhalter (3A, 3B, 3C, 3D) zur Aufnahme des Blitzschutzleiters umfasst,- der Bodenkörper (2) eine zum Befestigen auf dem Dach vorgesehene flächige Struktur (5) und ein damit verbundenes erstes Steckkupplungsteil (6) umfasst,- der Leiterhalter (3A, 3B, 3C, 3D) ein zu dem ersten Steckkupplungsteil (6) passendes zweites Steckkupplungsteil (7) aufweist, welches mit dem ersten Steckkupplungsteil (6) derart verrastbar oder verrastet ist, dass der Leiterhalter (3A, 3B, 3C,3D) um eine im Wesentlichen orthogonal zu der von der flächigen Struktur (5) aufgespannten Ebene angeordnete geometrische Achse (8) relativ zu dem Bodenkörper (2) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Steckkupplungsteil (6) von der flächigen Struktur (5) beabstandet und durch mindestens vier in Radialebenen schräg zu der geometrischen Achse (8) angeordnete, bezüglich der geometrischen Achse (8) zueinander winkelversetzte Streben (10) mit der flächigen Struktur (5) verbunden ist, und dass zwischen den Streben (10) und der flächigen Struktur (5) mindestens ein sich radial zu der geometrischen Achse (8) durchgängig über flächige Struktur (5) erstreckender Freiraum (12) für den Durchtritt eines Dachfolien- oder Haltestreifens zum Verbinden der flächigen Struktur (5) mit einer Dachfolie gebildet ist.
Patent DE-212021000193-U1 (DE)
Title: Trinkwasserkanne
IPC: A47G19/22
Filed: 2021-04-01
Abstract: Trinkwasserkanne, dadurch gekennzeichnet, dass die Trinkwasserkanne einen Kannendeckel, einen Kannenkörper, ein Verriegelungselement und ein elastisches Element umfasst;
 wobei der Kannendeckel abdeckend an dem Kannenkörper angeordnet ist;
 wobei das Verriegelungselement beweglich an dem Kannendeckel angebracht ist;
 wobei der Kannendeckel mit einem Luftauslassloch versehen ist, das mit dem Innenraum des Kannenkörpers kommuniziert; dass das Verriegelungselement mit einem Dichtungsabschnitt versehen ist;
 wobei das elastische Element an dem Kannenkörper vorgesehen ist und an einem Ende gegen den Kannenkörper und am anderen Ende gegen das Verriegelungselement gedrückt ist, um den Dichtungsabschnitt an dem Verriegelungselement gegen die Lochöffnung des Luftauslasslochs zu drücken und das Luftauslassloch abzudichten;
 wobei beim Anpressen des Verriegelungselements das Verriegelungselement die Elastizität des elastischen Elements überwinden kann, um den Dichtungsabschnitt von der Lochöffnung des Luftauslasslochs zu trennen.
Patent BR-MU8700578-U2 (BR)
Title: encaixe redondo em tijolos de cerÂmica vermelha extrusada
Inventor: RODRIGUES MATHEUS
IPC: E04B2/18
Filed: 2007-06-08
Abstract: ENCAIXE REDONDO EM TIJOLOS DE CERÂMICA VERMELHA EXTRUSADA. Patente de modelo de utilidade para encaixe redondo em tijolos de cerâmica vermelha extrusada que é compreendido por um tijolo extrusado 1, dotado de um encaixe de formato arredondado côncavo 2 em um dos Lados, e encaixe arredondado convexo 3 no lado oposto inferior ou superior, facilitando o assentamento dos tijolos em paredes e muros, agilizando o alinhamento e prumo.
Patent BR-MU8800355-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em suporte para papel higiênico
Inventor: BIGHETTI WALTER JR
IPC: A47K10/32
Filed: 2008-06-02
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM SUPORTE PARA PAPEL HIGIêNICO. Idealiza um modelo de suporte para papel higiênico e similares, que possui grande durabilidade, tendo sido criado, principalmente, para agregar a sua já conhecida função uma ergonomia que proporciona a acomodação de rolos de papel higiênico (8) de maneira segura e higiênica, livre da umidade do ambiente e dos riscos de contaminação; a configuração do equipamento, objeto da presente patente, em sua nova forma construtiva, compreende um suporte para papel higiênico ou gabinete (1) constituído a partir de um corpo pnncipal (2) de material polimérico, conformado por técnica de moldagem, injeção ou vacum forme; o referido corpo possui formato oblongo e possui, em seu interior, dois berços semi-circulares, cujas dimensões estão de acordo para a acomodação de dois rolos de papel higiênico; a porção superior acomoda um rolo de papel higiênico (8) reserva e a inferior, o rolo que fica disponível ao uso; a grande inovação está na dispensa do uso dos tradicionais eixos para o rolamento do rolo de papel higiênico (8): a própria conformação do berço inferior (9) aproveita a ergonomia tubular do rolo de papel higiênico (8), que gira em torno de seu centro de gravidade ao ser tracionado pelo usuário.
Patent BR-MU8802481-U2 (BR)
Title: disposição em conjunto caixa/palet de papelão ondulado com reforços de papelão multi-camada, para contenção-embalamento de cargas diversas
Inventor: GOUVEIA CARLOS JOSE
IPC: B65D19/02
Filed: 2008-11-03
Abstract: Constituida por gabinete [1] formado por quatro paredes e fundo, construídos em material leve, onde as paredes maiores [2] possuem recortes [3], alinhados aos quais se situam perfis chatos [4] de madeira tratada, que são fixados por grampos [5], sendo que os ditos perfis [4] prolongam-se abaixo do gabinete [1] e são fixados em cavaletes [6] vazados, sendo que nos recortes [3], por sua vez, são encaixadas travessas [7] grampeadas nas pontas dos perfis [4], formando um gabinete estável; a tampa [8] de material equivalente ao do gabinete [1] possui travessas [9] de reforço e para possibilitar empilhamento.
Patent BR-MU8900294-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em colchão ou elemento de sustentação anti-escaras
Inventor: VENANCIO ANTONIO CARLOS
IPC: A47C27/08
Filed: 2009-03-31
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM COLCHãO OU ELEMENTO DE SUSTENTAçãO ANTI-ESCARAS. A presente patente de modelo de utilidade pertence ao campo dos acessórios hospitalares e visa proporcionar maior versatilidade, praticidade e conforto que os similares existentes no atual estado da técnica. E compreendido por um elemento de sustentação (1) qualquer - colchão, tala, suporte, etc. - dotado simultaneamente de dois pontos de insuflamento: um para água (2) e outro para ar (3), sendo o ponto de insutiamento à água (2) constituído por bocal fêmea dotado de rosca (4) para acoplamento de tampa (5) sob a qual é disposto ainda um tampão (6) para garantir sua estanqueidade e vedação, enquanto o ponto de insuflamento a ar (3) é constituído por bico fêmea alongado provido de tampa (7) dotada de pino macho (8) que, uma vez inserido no bico, impede a saída do ar insuflado para o preenchimento.
Patent BR-MU8900918-U2 (BR)
Title: suporte para encaixe e alinhamento de ripamento para colocação de forro
Inventor: ALMEIDA CICERO MARQUES DE
IPC: E04D1/00
Filed: 2009-05-04
Abstract: SUPORTE PARA ENCAIXE E ALINHAMENTO DE RIPAMENTO PARA COLOCAçAO DE FORRO, o presente modelo de utilidade se refere a um inédito suporte (1) produzido em plástico (PVC rígido) com desenho específico, compreendendo uma chapa plana ( 2 ) de formato substancialmente quadrilátero, dotada de um elemento de apoio ( 3 ) frontal, de formato similar á letra U, os vértices deste elemento ( 3 ) formam ângulos de 900 para facilitar o encaixe da ripa ( R ) em seu interior; a fixação do suporte (1 ) na parede, bem como da ripa ( R ) no elemento de apoio ( 3 ) se dá através de parafusos introduzidos nos orifícios ( 2-A e 3-A ) previamente existentes; a peça de canto ( 4 ), utilizada para dar acabamento ao serviço, apresenta um elemento de apoio ( 3' ) diferenciado, sem a figura da parte inferior da letra U, limitado a apenas duas abas paralelas, por onde são encaixadas (por cima ou por baixo) e finalmente fixadas as extremidades distais das ripas ( R ) através de parafusos, o elemento de apoio ( 3' ) fica disposto na chapa plana (2') bem junto à extremidade lateral da dita chapa (2') de modo que o início e o finaldo ripamento se dê bem próximo à parede, estas características consistem em significativa simplicidade construtiva e na conseqúente agilidade no processo de execução do serviço de forração, o que repercute diretamente na diminuição do custo da obra, tendo em vista a perda mínima de tempo no alinhamento dos suportes, fixação dos mesmos nas paredes, encaixe e fixação do ripamento nos suportes e na finalização da colocação do forro.
Patent BR-MU8902163-U2 (BR)
Title: tampa de retenção
Inventor: SANTOS WALMICK JOSE DE OLIVEIRA
IPC: B65D41/00
Filed: 2009-03-30
Abstract: TAMiPA DE RETENçãO Patente de Modelo de Utilidade de uma tampa a ser utilizada em jarras para sucos de frutas que é compreendida por um corpo cilindrico 1 em formato de chapéu, dotado de sulco lateral 2, em sua extremidade 3, onde é posicionado o anel de retençao 4, possuiabertura central 5; para passagem de ar e posicionamento da válvula 6, a válvula 6; que quando fechada une com a sede de válvula 8 e quando aberta repousa com seus suportes 10, sobre a parte superior 9, e contorno de pega 7, que dá firmeza de pega durante o manuseio da tampa. A tampa é utilizada para sobrepor a superficie do suco, vedar com a lateralinterna da jarra e impedir permanência de ar em contato com o suco.
Patent BR-MU9000237-U2 (BR)
Title: módulo vibratório para caçamba e concha de caminhão e carregadeira basculante
Inventor: MORANDI EDSON LUIS
IPC: B65F3/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: MóDULO VIBRATóRIO PARA CAçAMBA E CONCHA DE CAMINHãO E CARREGADEIRA BASCULANTE. Tratou a presente solicitação de modelo de utilidade, a um novo módulo, projetado e desenvolvido especialmente para ser instalado em uma caçamba ou concha, de qualquer modelo ou marca de caminhão. Utilizando a sua força pneumática ou hidráulica, para realizar a trepidação seja no momento da carga, seja no momento da desagregar, para soltar o material no momento retido. O presente invento é formado por um corpo (1), com bomba (5) de pressão hidráulica ou pneumática de acionamento módulo mecânico (2).