baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019104263-A1 (DE)
Title: Schauglas und Gehäuse einer Klima- und Lüftungsanlage
Inventor: VEITENHANSL HORST
IPC: F25B49/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schauglas (1) zum Einbau in eine Wandung (15) eines geschlossenen Innenraumes, aufweisend einen umlaufenden Flansch (4, 5)zur Befestigung in einer Öffnung der Wandung (15), eine innere und eine äußere Scheibe (2, 3) zur Beobachtung des Innenraumes von außerhalb des Innenraumes, und eine Vielzahl von, über den überwiegenden Teil des peripheren Bereichs des Schauglases (1) angeordneter, LEDs (9) mit einer unmittelbar in den Innenraum ausgerichteten Hauptemissionsrichtung (11).Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Gehäuse einer Klima- oder Lüftungsanlage mit mindestens einer Außenwandung (15) und einem Innenraum, wobei mindestens eine Außenwandung (15) mindestens ein zuvor beschriebenes Schauglas (1) zur Beobachtung des von der mindestens einen Außenwandung (15) abgeschlossenen Innenraumes aufweist.
Patent DE-102019105420-A1 (DE)
Title: Karosseriestrukturbauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLAIBER DOMINIK
IPC: B62D25/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Karosseriestrukturbauteil (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend- ein erstes Karosseriebauteil (2), das aus einem ersten Werkstoff hergestellt ist und einen Fügeabschnitt (3) aufweist, der aus einem zweiten Werkstoff hergestellt ist,- zumindest ein zweites Karosseriebauteil (4), welches aus einem dritten Werkstoff hergestellt ist und angrenzend an das erste Karosseriebauteil (2) angeordnet ist, wobei der Fügeabschnitt (3) des ersten Karosseriebauteils (2) eine Anzahl erster Fügebereiche (30) aufweist, die jeweils eine Anlagefläche für das zweite Karosseriebauteil (4) bilden, an der das zweite Karosseriebauteil (4) in einer Montagesolllage anliegt, wobei die Karosseriebauteile (2, 4) dort jeweils mittels eines mechanischen Verbindungsmittels punktuell form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind, und wobei der Fügeabschnitt (3) des ersten Karosseriebauteils (2) eine Anzahl zweiter Fügebereiche (31) aufweist, die so ausgebildet sind, dass sie sich in der Montagesolllage in einem definierten Abstand über oder unter das zweite Karosseriebauteil (4) hinweg erstrecken, so dass sich zwischen jedem der zweiten Fügebereiche (31) und dem zweiten Karosseriebauteil (4) jeweils ein definierter Spalt (5) bildet, und wobei die Breite der Spalte (5) zwischen den zweiten Fügebereichen (31) und dem zweiten Karosseriebauteil (4) so gewählt ist, dass ein thermisch induzierter Bauteilverzug zwischen den Karosseriebauteilen (2, 4) kompensierbar ist.
Patent DE-102019105898-A1 (DE)
Title: Fehlererkennung bei der selektiven katalytischen Reduktion
Inventor: NERI ALESSANDRA
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Es werden technische Lösungen für die selektive Diagnose der katalytischen Reduktion in einem Emissionssteuerungssystem oder einem Abgassystem zum Behandeln von Abgasen beschrieben, wie beispielsweise in einem Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor. Ein exemplarisches Emissionssteuerungssystem beinhaltet eine selektive katalytische Reduktions-(SCR)-Vorrichtung. Das Emissionssteuerungssystem beinhaltet ferner eine Steuerung, welche die SCR-Fehlerdiagnose durchführt. Die SCR-Fehlerdiagnose beinhaltet das Berechnen einer Vielzahl von geschätzten NH3-Speicherkapazitätswerten (Θ) eines SCR-Katalysators der SCR-Vorrichtung. Die Diagnose beinhaltet ferner das Bestimmen eines Diagnoseparameters der SCR-Vorrichtung unter Verwendung der Vielzahl von geschätzten NH3-Speicherkapazitätswerten.
Patent DE-102019108113-A1 (DE)
Title: Neigungssperre bei bewegung einer erweiterungseinheit einer baumaschine
Inventor: STEINHAGEN TONY
IPC: B60W30/182
Filed: 2019-03-28
Abstract: Systeme und Verfahren zur Implementierung eines Maschinensteuerungssystems in einer Baumaschine, die ein Anbaugerät mit einer Erweiterungseinheit aufweist. Das Maschinensteuerungssystem umfasst einen Beschleunigungssensor, der an das Anbaugerät montiert ist, und einen Prozessor, der dafür konfiguriert ist, verschiedene Operationen auszuführen. Die Operationen können ein Bestimmen, dass die Erweiterungseinheit nicht in Bewegung ist, und in Reaktion darauf ein Betreiben nach einem ersten Regelungsschema umfassen. Ein Betreiben nach dem ersten Regelungsschema kann ein Empfangen von Beschleunigungsdaten von dem Beschleunigungssensor, ein Generieren einer Schätzung der Neigung des Anbaugeräts basierend auf den Beschleunigungsdaten und ein Modifizieren der Neigung des Anbaugeräts basierend auf der ersten Neigungsschätzung, indem eine Bewegung mindestens eines Zugarms veranlasst wird, umfassen. Außerdem können die Operationen ein Bestimmen, dass die Erweiterungseinheit in Bewegung ist, und in Reaktion darauf ein Betreiben nach einem zweiten Regelungsschema umfassen. Das Betreiben nach dem zweiten Regelungsschema kann umfassen, die Neigung des Anbaugeräts im Wesentlichen konstant zu halten.
Patent DE-102019110398-A1 (DE)
Title: Transdermales Darreichungssystem mit Aromatasehemmer
Inventor: SONNTAG VERENA
IPC: A61P35/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein transdermales Darreichungssystem (TDS) umfassend zumindest einen Aromatasehemmer, wobei der zumindest eine Aromatasehemmer in einer Matrix vorliegt, welche zumindest ein Polymer aus der Klasse der Silicone enthält. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen TDS sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen TDS.
Patent DE-102019110949-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheizgerät
Inventor: COLLMER ANDREAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2019-04-29
Abstract: Ein Fahrzeugheizgerät umfasst eine Montageanordnung (63) zur festen Anbringung des Fahrzeugheizgeräts (10) an einer Trägerstruktur (61), wobei die Montageanordnung (63) umfasst:
 - einen Montagesockel (44) mit einer einer Trägerstruktur (64) zugewandt zu positionierenden Sockelfläche (54),
 - ein die Sockelfläche (54) überdeckend zu positionierendes Abdeckelement (46) mit einer der Sockelfläche (54) zugewandt zu positionierenden Sockel-Anlagefläche (56) und einer einer Trägerstruktur (61) zugewandt zu positionierenden Trägerstruktur-Anlagefläche (58),
 - wenigstens einen über die Sockelfläche (56) hervorstehenden und einen Trägerstruktur-Abstützbereich (78) bereitstellenden Abstützvorsprung (76), wobei in dem Abdeckelement (46) in Zuordnung zu dem wenigstens einen Abstützvorsprung (76) eine Abstützvorsprung-Durchgriffsöffnung (80) vorgesehen ist.
Patent DE-102019114422-A1 (DE)
Title: Füllmaschine und Verfahren zum Abfüllen eines flüssigen Produkts in Flaschen
Inventor: NEUMAYER WALTER
IPC: B67C3/24
Filed: 2019-05-29
Abstract: Beschrieben werden eine Füllmaschine und ein Verfahren zum Abfüllen eines flüssigen Produkts in Flaschen. Die Füllmaschine umfasst an einem Rotor umlaufende Füllventile, die von den Flaschen durch deren Anheben in eine vertikale Abfüllposition geöffnet und durch deren Absenken wieder geschlossen werden können, sowie umlaufende Hubeinheiten mit Trägern für die Flaschen und pneumatisch vorgespannten Hubzylindern zum Anheben der Träger und Flaschen. Ferner ist eine den Hubzylindern entgegenwirkende mechanische Kurvensteuerung zur Hubbegrenzung nach oben und zum Absenken der Träger und Flaschen vorhanden. Dadurch, dass die Füllmaschine ferner umlaufende Absenkeinheiten umfasst, die den Hubeinheiten einzeln maschinell aufgeschaltet werden können, um den Hubzylindern entgegen zu wirken und die zugeordneten Flaschen dadurch bezüglich der Abfüllposition abzusenken, können bei angehaltener Füllmaschine geöffnete Füllventile geschlossen und/oder vertikale Korrekturpositionen zur Füllhöhenkorrektur flexibel eingestellt werden. Dies verhindert Produktverluste und/oder verbessert die Qualität der Abfüllung.
Patent DE-102019117176-A1 (DE)
Title: Finfet-bauelement und verfahren zum ausbilden desselben
Inventor: MORE SHAHJI
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein FinFET-Bauelement und ein Verfahren zum Bilden desselben werden bereitgestellt. Das Verfahren weist das Ausbilden von Halbleiterstreifen über einem Substrat auf. Isolationsbereiche werden über dem Substrat und zwischen benachbarten Halbleiterstreifen ausgebildet. Ein erster Aussparungsprozess wird an den Isolationsbereichen durchgeführt, um erste Abschnitte der Halbleiterstreifen freizulegen. Die ersten Abschnitte der Halbleiterstreifen werden umgeformt, um umgeformte erste Abschnitte der Halbleiterstreifen auszubilden. Ein zweiter Aussparungsprozess wird an den Isolationsbereichen durchgeführt, um zweite Abschnitte der Halbleiterstreifen unter den umgeformten ersten Abschnitten der Halbleiterstreifen freizulegen. Die zweiten Abschnitte der Halbleiterstreifen werden umgeformt, um umgeformte zweite Abschnitte der Halbleiterstreifen auszubilden. Die umgeformten ersten Abschnitte der Halbleiterstreifen und die umgeformten zweiten Abschnitte der Halbleiterstreifen bilden Finnen aus. Die Finnen erstrecken sich von den obersten Oberflächen der Isolationsbereiche hinweg.
Patent DE-102019123595-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für eine kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02M53/04
Filed: 2019-09-03
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme für eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung bereit. Es werden Verfahren und Systeme für eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein System eine Einspritzvorrichtung beinhalten, die zwei oder mehr Kanäle umfasst, die dazu geformt sind, ein Gemisch in entgegengesetzte Richtungen strömen zu lassen, bevor das Gemisch eingespritzt wird.
Patent DE-102019129234-A1 (DE)
Title: Halbleiltervorrichtung mit verbesserter wärmeabfuhr undverfahren zur herstellung derselben
Inventor: CHEN YANG-CHE
IPC: H01L23/373
Filed: 2019-10-30
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Bilden einer Lotschicht auf einer Oberfläche eines oder mehrerer Chips. Auf dem einen oder jedem der mehreren Chips wird über der Lotschicht ein Deckel positioniert. Um die Lotschicht zu schmelzen und jeden Deckel an einer entsprechenden Lotschicht anzubringen, wird Wärme und Druck angewendet. Die Lotschicht weist eine Wärmeleitfähigkeit von ≥ 50 W/mK auf.
Patent DE-102019132417-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und head-up-display-vorrichtung
Inventor: KASUGA TAKAFUMI
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Positionierungsgenauigkeit einer abgestützten Stellung eines gestützten Elements wird verbessert. Eine Antriebsvorrichtung 1 umfasst eine Antriebseinheit 3 und ein bewegliches Element 6, das durch eine Antriebskraft der Antriebseinheit 3 bewegt wird, wobei das bewegliche Element 6 einen Hauptkörperabschnitt 9 und einen Stützabschnitt 10 umfasst, der ein gestütztes Element 132a stützt, und der Stützabschnitt 10 einen elastischen Stützabschnitt 20 zum Vorspannen des gestützten Elements 132a und einen festen Stützabschnitt 30 aufweist, der dem elastischen Stützabschnitt 20 in einer Bewegungsrichtung A des beweglichen Elements 6 gegenüberliegt und das durch den elastischen Stützabschnitt 20 vorgespannte gestützte Element 132a stützt, der elastische Stützabschnitt 20 einen vorstehenden Abschnitt 25c auf Seite des elastischen Stützabschnitts aufweist, der eine konvex gekrümmte Oberfläche bildet, die zu einer Seite vorsteht, an der das gestützte Element 132a anliegt, und der feste Stützabschnitt 30 einen vorstehenden Abschnitt 31a auf Seite des festen Stützabschnitts aufweist, der eine konvex gekrümmte Oberfläche bildet, die zu einer Seite vorsteht, an der das gestützte Element 132a anliegt.
Patent DE-102019200930-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Handhaben von Lagereinheiten
Inventor: KNOLL CHRISTIAN
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Handhaben von Lagereinheiten (LE), zumindest aufweisend: eine Stützeinrichtung (1), mindestens eine Greifvorrichtung (3) zum Erfassen, Fördern und Abgeben zumindest einer Lagereinheit (LE), zumindest eine Höhenverstell-Vorrichtung (4), an der die Greifvorrichtung (3) angekoppelt und mit dieser bewegbar ist, und zumindest eine Kamera (14, 15, 16, 17, 38) zur Erfassung der Lage mindestens einer Lagereinheit (LE), wobei die zumindest eine Kamera (14, 15, 16, 17, 38) eine Auswerteeinheit (23) aufweist, die zur direkten Bewegungssteuerung der Greifvorrichtung (3) eingerichtet ist. Weiterhin umfasst die Erfindung ein vorteilhaftes Verfahren zum automatischen Handhaben von Lagereinheiten (LE).
Patent DE-102019205374-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Detektion von gefährlichen Fahrsituationen und von Schadensentstehung bei einem Fahrzeug
Inventor: LOI ANDREA
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zur Detektion von gefährlichen Fahrsituationen und von Schadensentstehung bei einem Fahrzeug werden mittels extern am Fahrzeug angebrachter Mikrofone kontinuierlich Geräusche aus der Fahrzeugumgebung erfasst, welche an eine im Fahrzeug vorgesehene Recheneinheit weitergeleitet werden, wobei die Geräusche in der Recheneinheit mittels Software ausgewertet werden, wobei Geräusche, die von der Software als Hinweise auf eine gefährliche Fahrsituation oder eine Schadensentstehung eingestuft und einer gefährlichen Fahrsituation oder einer Schadensentstehung zugeordnet werden, als Sound-Datei in einen im Fahrzeug vorgesehenen Speicher gespeichert werden und/oder über ein Modul zur drahtlosen Kommunikation an einen Betreiber zusammen mit einer das Fahrzeug eindeutig zugeordneten Kennung übermittelt werden.
Patent DE-102019213035-A1 (DE)
Title: Träger für katalysator vom elektrisch beheizbaren typ und abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: TAKASE NAOYA
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-08-29
Abstract: Ein Träger für einen Katalysator vom elektrisch beheizbaren Typ, der umfasst: eine Wabenstruktur mit Trennwänden, die mehrere Zellen definieren, wobei jede Zelle von einer ersten Stirnfläche zu einer zweiten Stirnfläche verläuft, um einen Fluidweg für ein Fluid zu bilden; und ein Paar Metallelektrodenabschnitte, in denen ein Metallelektrodenabschnitt des Paars von Metallelektrodenabschnitten auf einer Seite angeordnet ist, die dem anderen Metallelektrodenabschnitt über eine Mittelachse der Wabenstruktur gegenüberliegt; wobei einer oder beide des Paars von Metallelektrodenabschnitten wenigstens einen vorstehenden Abschnitt umfasst bzw. umfassen, wobei der vorstehende Abschnitt in Richtung der Wabenstrukturseite vorsteht, um an der Wabenstruktur anzuliegen.
Patent DE-102019213930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Umgebungserkennung bei einem Fahrzeug
Inventor: STOHR ALEXANDER
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-09-12
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zur Optimierung der Umgebungserkennung bei einem Fahrzeug, wobei ein allgemeines Bild der Umgebung durch Kamera- und/oder Karten- und Geländedaten generiert wird, wird bei natürlichem Lichteinfall ein Schattenbild von Objekten auf Flächen mittels Kameras und entsprechender Software erkannt und erfasst, wobei aus dem bekannten Sonnenstand und dem erfassten Schattenbild des Objekts der Fußpunkt des Objektes berechnet wird, wodurch Tiefeninformationen gewonnen werden.
Patent DE-102019214964-A1 (DE)
Title: Folienaufnahmevorrichtung sowie Verfahren zum Abwickeln einer Folienrolle
Inventor: MAIER ROBERT
IPC: B65B41/12
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folienaufnahmevorrichtung (15) zur Aufnahme einer Folienrolle (16), umfassend einen Aufnahmedorn (17) zum Lagern der Folienrolle (16) und einen verstellbar gelagerten Umlenkarm (24), anhand dessen eine von der Folienrolle (16) abgezogenen Folienbahn (29) umlenkbar ist, wobei der Aufnahmedorn (17) mindestens ein Bremselement (30) zum Festklemmen und zum Freigeben der am Aufnahmedorn (17) gelagerten Folienrolle (16) aufweist. Erfindungsgemäß ist durch eine von der abgezogenen Folienbahn (29) beeinflusste Verlagerung des Umlenkarms (24) das Bremselement (30) am Aufnahmedorn (17) zwischen einer zum Festklemmen der Folienrolle (16) ausgerückten Position (P2) und einer zum Freigeben der Folienrolle (16) eingerückten Position (P1) verstellbar. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Abwickeln der Folienrolle (16) an einer Verpackungsmaschine.
Patent DE-102019215086-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung mit einem Anschlag und Herstellungsverfahren
Inventor: GENTER SIMON
IPC: B81B3/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer mikromechanischen Vorrichtung mit einem Substrat (100), mit einer darüber liegenden Opferschicht (200), mit einer darüber liegenden mikromechanischen Funktionsschicht (300), wobei in der Opferschicht eine Kaverne (210) ausgebildet ist und in der mikromechanischen Funktionsschicht eine bewegliche Masse (310) ausgebildet ist, wobei die bewegliche Masse über der Kaverne angeordnet ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass in der beweglichen Masse wenigstens eine Durchgangsöffnung (320) angeordnet ist, welche sich von einer Oberseite (330) der mikromechanischen Funktionsschicht bis zur Kaverne erstreckt, wobei in der Durchgangsöffnung eine Abstandshalterschicht (400) angeordnet ist, welche sich bis in die Kaverne erstreckt und einen Anschlag (410) gegenüber dem Substrat bildet.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung mit einem Anschlag.
Patent DE-102019216955-A1 (DE)
Title: Gargerätesteuerung mit Betriebsartenschalter und Schaltuhr
Inventor: HOPFENMÜLLER BERND
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-11-04
Abstract: Gargerätesteuerung (11, 15), aufweisend einen Betriebsartenschalter (11), der zur Einstellung mehrerer Betriebsarten eines Gargeräts (1) eingerichtet ist, und eine Schaltuhr (15), die zur Einstellung eines zeitversetzen Starts eines Betriebsablaufs unter mindestens einer der durch den Betriebsartenschalter (11) einstellbaren Betriebsarten eingerichtet ist, wobei die Gargerätesteuerung (11, 15) dazu eingerichtet ist, einen zeitversetzten Start eines Betriebsablaufs, der mindestens eine an dem Gargerät (11) einstellbare temperaturkritische Betriebsart umfasst, betriebsartbedingt zu verhindern.
Patent DE-102020002911-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Geräuscherzeugungsanordnung, sowie Lichtmodul
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: G10K15/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren einer Geräuscherzeugungsanordnung (1), wobei- die Geräuscherzeugungsanordnung (1) in einem Lichtmodul (2) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs integriert wird,- ein Lautsprecher (3) der Geräuscherzeugungsanordnung (1) an einem Gehäuse (4) des Lichtmoduls (2) angeordnet wird, und- ein elektrischer Kabelbaum (5) des Lichtmoduls (2) innerhalb des Gehäuses (4) des Lichtmoduls (2) montiert wird, wobei- eine Schwingspule (7) des Lautsprechers (3) mit dem elektrischen Kabelbaum (5) des Lichtmoduls (2) vorkonfektioniert wird, so dass ein Vormontagemodul gebildet wird, wobei- das Vormontagemodul dann in einem Gehäuse des Lautsprechers (3) verbaut wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Lichtmodul (2).
Patent DE-102020004202-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung der Betankung eines Fahrzeugs
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60S5/02
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbereitung der Betankung eines Tanks (2.3) in einem Fahrzeug (2) mit Wasserstoff, wozu in der Vorbereitung auf eine Anfahrt zu einer Tankstelle (5) der Tankdruck abgesenkt wird, wobei die Tankstelle (5) über die bevorstehende Betankung informiert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betankung mit flüssigem Wasserstoff erfolgt, wobei das maximal erreichbare Druckniveau des Tanks (2.3) während der Betankung, das beim Erreichen der Tankstelle (5) erwartete Druckniveau des Tanks (2.3) und die zu erwartende Betankungsmenge an die Tankstelle (5) übermittelt wird
Patent DE-102020007039-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Polyvinylchlorid-freien Deckschicht, Polyvinylchlorid-freie Deckschicht sowie Belagselement
Inventor: NOWAK DIRK
IPC: B32B37/14
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Polyvinylchlorid-freien Deckschicht (1) für ein Belagselement (3), wobei das Verfahren die nachfolgend angebenden Verfahrensschritte umfasst:A) Bereitstellen einer Kunststoff aufweisenden und/oder daraus bestehenden Basisschicht (4);B) Bedrucken einer einer Nutzseite (7) zugewandten Oberseite (5) der Basisschicht (4) mit einem Dekor (6);C) Verbinden, vorzugsweise Kaschieren, einer, vorzugsweise transparenten, Nutzschicht (8) mit der bedruckten Basisschicht (4) zur Bildung eines, bevorzugt festen, Schichtenverbundes (9);D) Prägen des Schichtenverbundes (9) zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollflächig, mit einer mit dem Dekor (6) zumindest im Wesentlichen synchronen Struktur (10), wobei die Struktur (10) so geprägt wird, dass sie sich sowohl auf der der Nutzseite (7) zugewandten Oberseite (11) als auch zumindest bereichsweise auf der der Nutzseite (7) abgewandten Unterseite (12) des Schichtenverbundes (9) abzeichnet;E) Aufbringen einer Oberflächenversiegelungsschicht (17), bevorzugt einer Lackschicht, auf die der Nutzseite (7) zugewandten Oberseite (11) des Schichtenverbundes (9);F) optional: Härten der Oberflächenversiegelungsschicht (17), bevorzugt der Lackschicht.
Patent DE-102020007154-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: PLACA GIOVANNI LA
IPC: B60R22/12
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Sitz (2), der eine Sitzfläche (3) und eine umklappbare Sitzlehne (4) umfasst, und mit einem Sicherheitsgurt (5), wobei der Sicherheitsgurt (5) an entlang einer Schwerkraftrichtung (S) im Abstand zueinander angeordneten Befestigungsstellen (6) an einer Karosserieseitenwand (7) des Kraftfahrzeugs (1) befestigt ist, wobei an der Karosserieseitenwand (7) ein permanentmagnetisches Element (13) befestigt ist, wobei der Sicherheitsgurt (5) bereichsweise von einer elastischen Hülle (14) umschlossen ist, wobei die Hülle (14) wenigstens einen Einleger (15) aus einem magnetisierbaren Material umfasst, sodass die Hülle (14) in einem abgeschnallten Zustand des Sicherheitsgurts (5) mitsamt in der Hülle (14) eingefasstem Sicherheitsgurt (5) durch magnetische Wechselwirkung zwischen dem Einleger (15) und dem permanentmagnetischen Element (13) an der Karosserieseitenwand (7) gehalten werden kann oder gehalten ist.
Patent DE-102020007454-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme eines Bauteils bei einer Montage eines Kraftfahrzeugs und Greifeinheit zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: REINIGER CLAUS-DIETER
IPC: B62D65/06
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufnahme eines Bauteils (3) bei einer Montage eines Kraftfahrzeugs mittels einer Greifeinheit (1), wobei- die Greifeinheit (1) mindestens einen optischen Sensor (5), mindestens ein Positionierelement (7) und mindestens ein Greifelement (9) aufweist, wobei- das Greifelement (9) mittels des mindestens einen Positionierelements (7) in einem dreidimensionalen Greifraum verlagert werden kann, wobei- mittels des optischen Sensors (5) der Greifraum überwacht werden kann, wobei- in dem Greifraum zumindest ein Bauteilmerkmal (13) des Bauteils (3) positioniert wird, wobei- mittels des optischen Sensors (5) die Koordinaten des Bauteilmerkmals (13) bestimmt werden, wobei- das mindestens eine Greifelement (9) mittels des mindestens einen Positionierelements (7) derart verlagert wird, dass das Greifelement (9) an dem Bauteilmerkmal (13) anliegt.