baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102083-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von biomechanischen und biometrischen Daten und Vorrichtung hierfür
Inventor: BRUDER BENJAMIN
IPC: G01S5/02
Filed: 2016-02-05
Abstract: Bei einer Vorrichtung (2) zur Erfassung von biomechanischen und biometrischen Daten einer Person (6) liegen in einem Gehäuse (1) mindestens eine inertiale Messeinheit, umfassend einen Beschleunigungssensor und einen Drehratensensor, ein GNSS-Sensor und ein Magnetfeldsensor vor. Das Gehäuse (1) wird von einer Tragevorrichtung (9) getragen und ist im Hüftbereich einer Person (6) positionierbar, wobei das Gehäuse (1) mit Hilfe der Tragevorrichtung (9) derart im Hüftbereich der Person (6) positionierbar ist, dass das Gehäuse (1) eine Längsachse (7) der Person (6) kreuzt.
Patent DE-102016102406-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HATTORI KUNIO
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-02-11
Abstract: Bei der Korrektur eines Drosselöffnungsgrads für eine Geschwindigkeitsverhältnissteuerung gemäß einem Unterstützungslastdrehmoment, wenn der Drosselöffnungsgrad für die Geschwindigkeitsverhältnissteuerung auf eine ansteigende Weise korrigiert wird, so dass eine Maschinendrehzahl steigt, wird ein Glättungsvorgang von Änderungen eines Drosselöffnungsgradkorrekturbetrags ausgeführt. Wenn der Drosselöffnungsgrad für eine Geschwindigkeitsverhältnissteuerung auf eine sinkende Weise korrigiert wird, so dass die Maschinendrehzahl sinkt, wird der vorstehend erwähnte Glättungsvorgang nicht ausgeführt.
Patent DE-102016104564-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum umwandeln von abgaswärme in wärme und elektrizität
Inventor: SCHWARTZ WILLIAM SAMUEL
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-03-14
Abstract: Ein Abgaswärme-Rückgewinnungssystem für ein Fahrzeug ist derart ausgestaltet, dass es selektiv ein durch Kraftmaschinenabgas erwärmtes Fluid zum Erzeugen von Elektrizität an einen ersten Pfad und zum Erwärmen einer oder mehrerer Antriebsstrangkomponenten des Fahrzeugs an einen zweiten Pfad verteilt. Ein Steuergerät wählt auf Grundlage einer Minimierung eines Kraftstoffverbrauchs einer Kraftmaschine eine Verteilung des Fluids an den ersten und zweiten Pfad aus. Das Steuergerät wählt ferner eine Verteilung von Fluid an die Antriebsstrangkomponenten aus, um einen Kraftstoffverbrauch zu minimieren. Das Steuergerät verteilt das Fluid gemäß der ausgewählten Verteilung.
Patent DE-102016104932-A1 (DE)
Title: Mikrofonhalterung für ein mobiles Gerät
Inventor: KÜRBIS MANFRED
IPC: H04M1/04
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrofonhalterung für ein mobiles Gerät, insbesondere ein Smartphone oder ein Tabletcomputer. Die Mikrofonhalterung (120) umfasst ein Mikrofon (130) mit einem ersten Ende (135) und einem zweiten Ende (136), eine erste Klemmbacke (124) mit einer ersten Innenwand (121), die eine erste Ebene (121a) aufspannt, und einer zweiten Innenwand (122), die eine zweite Ebene (122a) aufspannt. Die erste Innenwand (121) und die zweite Innenwand (122) sind dabei im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet und die erste Ebene (121a) und die zweite Ebene (122a) bilden eine Schnittgerade (127). Die Mikrofonhalterung (120) umfasst ferner eine zweite Klemmbacke (126) mit einer dritten Innenwand (123), wobei die zweite Innenwand (122) und die dritte Innenwand (123) sich parallel gegenüberliegen und ausgestaltet sind, an gegenüberliegenden Seitenflächen (102, 103) eines mobilen Geräts (100) anzuliegen. Des Weiteren umfasst die Mikrofonhalterung (120) ein Verbindungsstück (125) zum Verbinden der ersten Klemmbacke (124) mit der zweiten Klemmbacke (126), wobei das Verbindungsstück (125) und die Innenwände (121, 122, 123) der Klemmbacken (124, 126) einen dazwischenliegenden Klemmbereich zum einklemmen eines mobilen Geräts (100) begrenzen. Zuletzt umfasst die Mikrofonhalterung (120) eine Klappvorrichtung (133), die mit dem ersten Ende (135) des Mikrofons (130) verbunden und ausgebildet ist, das Mikrofon (130) um eine Schwenkachse (134) zu schwenken. Hierbei liegt die Schwenkachse (134) parallel zur Schnittgerade (127) und die Klappvorrichtung außerhalb des Klemmbereichs.
Patent DE-102016106178-A1 (DE)
Title: Dielektrische Dickfilmtinte
Inventor: ALBAUGH LISA M
IPC: H01B3/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Eine thermisch leitende dielektrische Dickfilmtinte für eine elektronische Vorrichtung umfasst ein Gemisch aus einem organischen Medium, einem Glasbinder und einem technischen Keramikpulver, das Keramikpartikel aufweist, die über das Gemisch aus dielektrischer Dickfilmtinte dispergiert sind.
Patent DE-102016107206-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufzeichnen von Medieninhalt mittels einer Empfangseinrichtung sowie eine Empfangseinrichtung
Inventor: ROTHER NORMAN
IPC: H04N5/44
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufzeichnen von Medieninhalt mittels einer Empfangseinrichtung (1) sowie eine Empfangseinrichtung (1), wobei der Medieninhalt (3), der aufgezeichnet wird, von mindestens einem Programm (5) empfangen wird, wobei der Medieninhalt (3) eines Programmes (5) mittels mindestens eines digitalen Datenstromes (6) empfangen wird, wobei das Verfahren ein Prüfverfahren (9) aufweist zum Prüfen mindestens eines Speichermediums (2) beim Aufzeichnen, wobei in dem Prüfverfahren (9) mindestens ein Indikator (8) ermittelt wird zu der Menge der Daten (7), die auf das Speichermedium (2) geschrieben werden.
Patent DE-102016108542-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Inventor: SCHARMANN JÜRGEN
IPC: H05B11/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Gargerät (1) umfassend einen Garraum (2), einen Hochfrequenzerzeuger (9), der dazu geeignet und ausgebildet ist, Hochfrequenzstrahlung in den Garraum (2) einzuleiten und eine Messeinrichtung (5) zur Ermittlung des Absorptionsgrades der eingeleiteten Leistung zur Bestimmung des tatsächlichen Energieeintrags in ein Gargut. Weiterhin ist eine Bedieneinrichtung (6) vorgesehen, über welche ein während eines Garvorgangs in ein Gargut einzubringender Energieeintrag einstellbar ist. Bei dem Verfahren zum Betreiben eins solchen Gargerätes (1) wird zu einem Garvorgang wenigstens ein Parameter eingestellt, wobei als Parameter der in das Gargut eingebrachte Energieeintrag (3) eingestellt wird.
Patent DE-102016108573-A1 (DE)
Title: Angelenkte stütze in einem fahrzeugsitz
Inventor: STANCATO CORTNEY
IPC: B60N2/42
Filed: 2016-05-10
Abstract: Ein erstes Polster und ein zweites Polster sind zur Anordnung in einem Fahrzeugsitz konfiguriert. Mehrere passive Bewegungsvorrichtungen sind zur Anordnung hinter den jeweiligen Polstern und zum Bewirken einer Bewegung dieser vorgesehen. Die passiven Bewegungsvorrichtungen sind dazu konfiguriert, unabhängig voneinander betätigt zu werden.
Patent DE-102016108884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Rückschreibpuffer und zugehörige Verfahren
Inventor: DAVID THOMAS SAROSHAN
IPC: G11C7/10
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine Quelle, um Daten zu kommunizieren, und einen Speicherschaltkreis, um die von der Quelle übermittelten Daten zu speichern. Die Vorrichtung umfasst des Weiteren einen Rückschreibpuffer, um Daten, die von der Quelle in einer fehlausgerichteten Schreiboperation kommuniziert werden, zu speichern, um den Durchsatz zwischen der Quelle und der Speicherschaltung zu verbessern.
Patent DE-102016111319-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung von Komponenten einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MÜNICH MARC-ANTON
IPC: F02D9/08
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Verstellung von Komponenten einer Verbrennungskraftmaschine. Die Vorrichtung (10) umfasst eine elektrische Antriebseinheit, eine Antriebswelle (18), welche über die elektrische Antriebseinheit drehbar ist, einen Hebel (14), welcher drehfest mit der Antriebswelle (18) verbunden ist und dessen Drehwinkel (α) in einer ersten Stellung durch einen ersten Anschlag (22) in einer ersten Drehrichtung begrenzt ist und dessen Drehwinkel (α) in einer zweiten Stellung durch einen zweiten Anschlag (42) in einer entgegengesetzten Drehrichtung begrenzt ist, und eine Feder (26), welche exzentrisch zur Antriebswelle (18) mit dem Hebel (14) verbunden ist und über die der Hebel (14) in Abhängigkeit seiner Position entweder in Richtung des ersten Anschlags (22) oder des zweiten Anschlags (42) belastet ist. Die Vorrichtung umfasst zusätzlich eine sich mit der Antriebswelle (18) drehende Nocke (46), welche eine exzentrisch zur Antriebswelle (18) ausgebildete Nockenkontur (50) aufweist, die mit einer Rastdruckfeder (54) derart zusammenwirkt, dass die Antriebswelle (18) und der Hebel (14) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung in einer dritten Stellung verrasten.
Patent DE-102016111495-A1 (DE)
Title: Kombinierte Ölfilter- und Begrenzer-Baugruppe
Inventor: KHADLIKAR PRASAD SHRIKANT
IPC: F16N39/06
Filed: 2016-06-23
Abstract: Eine kombinierte Ölfilter- und Begrenzer-Baugruppe (5, 105) wird offenbart, die einen zwischen einem ersten und einem zweiten Filter (41 und 42) zwischengeschalteten Ölflussbegrenzer (30) aufweist, so dass unabhängig von der Richtung des Ölflusses durch den Begrenzer (30) keine Schmutzstoffe in eine Bohrung (32) kleinen Durchmessers in einem Körper (31) des Begrenzers (30) eindringen können, wodurch die Wahrscheinlichkeit einer Blockierung des Begrenzers reduziert wird. Die kombinierte Ölfilter- und Begrenzer-Baugruppe (5, 105) enthält ein Metall-Gewindeglied (10), das ermöglicht, dass die kombinierte Ölfilter- und Begrenzer-Baugruppe (5) einfach und schnell an eine Komponente wie einen Zylinderkopf (50) eines Motors (100) mit variablem Hubraum angebracht oder davon entfernt werden kann. Die kombinierte Ölfilter- und Begrenzer-Baugruppe (5, 105) kann verwendet werden, einen begrenzten Fluss von Öl von Ölzuführungskanälen (60a, 60b; 70a, 70b) zu Signalkanälen (65, 75), die zur Steuerung des Betriebs der deaktivierbaren hydraulischen Spielanpassungsvorrichtungen (D1, D2; D3, D4) verwendet werden, bereitzustellen, um die Signalkanäle (65, 75) zu spülen, wenn die deaktivierbaren hydraulischen Spielanpassungsvorrichtungen (D1, D2; D3, D4) nicht deaktiviert sind.
Patent DE-102016113854-A1 (DE)
Title: Oxidative Kontrolle der Porenstruktur in kohlenstoffgeträgerten Katalysatoren auf PGM-Basis
Inventor: CARPENTER MICHAEL K
IPC: B01J21/18
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein kohlenstoffgeträgerter Katalysator beinhaltet einen Kohlenstoffträger mit einem durchschnittlichen Mikroporendurchmesser von weniger als etwa 70 Angström und einem über dem Kohlenstoffträger angeordneten Platingruppenmetal. Ein Verfahren zur Herstellung des kohlenstoffgeträgerten Katalysators beinhaltet einen Schritt zur Bereitstellung eines ersten kohlenstoffgeträgerten Katalysators mit einem auf einem Kohlenstoffträger getragenem Platingruppenmetall. Der erste kohlenstoffgeträgerte Katalysator hat einen ersten durchschnittlichen Mikroporendurchmesser und eine erste durchschnittliche Oberfläche. Der erste kohlenstoffgeträgerte Katalysator wird bei einer Temperatur von weniger als etwa 250°C über einen vorbestimmten Zeitraum mit einem sauerstoffhaltigen Gas in Kontakt gebracht, um einen zweiten kohlenstoffgeträgerten Katalysator zu bilden. Der zweite kohlenstoffgeträgerte Katalysator hat einen zweiten mittleren Porendurchmesser und eine zweite durchschnittliche Oberfläche. Charakteristischerweise ist der zweite mittlere Porendurchmesser größer als der erste mittlere Porendurchmesser und die zweite durchschnittliche Oberfläche ist kleiner als die erste durchschnittliche Oberfläche.
Patent DE-102016116056-A1 (DE)
Title: Integrierte mechanisch/elektrische getriebepumpe für fahrzeuge mit motor-start-/stopp-system
Inventor: KELLER ROBERT FRANCIS
IPC: F16H61/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Offenbart wird ein Getriebeölpumpensystem für ein Fahrzeug, das mit einem Verbrennungsmotor, einem Automatikgetriebe und einem automatischen Start-/Stopp-System ausgestattet ist. Die Getriebeölpumpe kann eine Antriebswelle umfassen, die ein Ende aufweist, das mechanisch mit dem Motor durch ein erstes Kupplungsmodul gekoppelt ist, sowie ein zweites Ende, das mechanisch mit dem Elektromotor durch ein zweites Kupplungsmodul gekoppelt ist. Dabei ist keine weitere Zusatzpumpe und kein Fluidakkumulator erforderlich.
Patent DE-102016116359-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum bestimmen der verteilung von temperatur und geschwindigkeit in einer gasturbinen-kraftmaschine
Inventor: DESILVA UPUL P
IPC: G01P5/24
Filed: 2016-09-01
Abstract: Techniken zum Bestimmen von Temperatur und Geschwindigkeit in einem Raum innerhalb einer Gasturbinen-Kraftmaschine (100) umfassen ein Montieren von akustischen Sensoren (150) in der Kraftmaschine. Die Sensoren werden montiert, um akustische Signale in einem Raum (108) einer Fluidströmung zu detektieren, ohne sich in den Raum zu erstrecken. Ein erster Sensor (350a) ist um eine erste Entfernung (351) von einem anderen zweiten Sensor (350b) in einer ersten Richtung parallel zu der Fluidströmung durch den Raum verschoben. Ein erstes und ein zweites Signal werden an dem ersten bzw. dem zweiten Sensor detektiert. Eine Laufzeitdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Sensor wird durch ein Modul (180) eines Steuersystems (170) basierend auf dem ersten und dem zweiten Signal bestimmt. Die Geschwindigkeit der Fluidströmung in dem Raum wird durch das Modul basierend auf der Laufzeitdifferenz bestimmt. Die Temperatur der Fluidströmung in dem Raum wird durch das Modul basierend auf dem ersten und/oder dem zweiten Signal bestimmt.
Patent DE-102016118024-A1 (DE)
Title: Verbindungsmethode und Vorrichtung eines Niederflur-Fahrzeugs
Inventor: LIU WENSONG
IPC: B62D47/02
Filed: 2016-09-23
Abstract: Scharnierverbindungsmethode und ein Scharnierverbindungssystem für die zwei benachbarten Wagenkästen eines Niederflur-Fahrzeugs, wobei eine Doppelscharnierverbindungsmethode für mehrere Wagenkästen verwendet wird und die Wagenkästen des Niederflur-Fahrzeugs jeweils durch ein Scharnierverbindungssystem miteinander verbunden ist, wobei das Scharnierverbindungssystem aus einer Kombination von Festscharnier, Drehscharnier und Freischarnier besteht, wobei das Festscharnier und das Drehscharnier des Scharnierverbindungssystems ein monolithisches Metallgelenklager aufweist, das als ein Spindelteil des Scharnierverbindungsteils dient, wobei das Metallgelenklager als das Spindelteil des Scharnierverbindungsteils dient und das Festscharnier und das Drehscharnier bildet, und das Festscharnier und das Drehscharnier miteinander kombiniert werden und ein Scharnierverbindungssystem zwischen den Wagenkästen des Niederflur-Fahrzeugs bilden, um die Wagenkästen miteinander zu verbinden. Die vorliegende Erfindung ändert die Struktur des Festscharniers, des Drehscharniers und des Freischarniers des Scharnierverbindungssystems. Durch die Verwendung des Metallgelenklagers als das Spindelteil der Scharnierverbindung, und die Verwendung der Verschleißbuchsen sowie die Änderung der Belastungsstruktur des Drehscharniers, werden die Eigenschaften des Festscharniers, des Drehscharniers und des Freischarniers verbessert werden, wodurch die Probleme im Stand der Technik, wie z. B. komplizierte Struktur, Tendenz zur Abrasion, sowie Unstabilität, vermieden werden.
Patent DE-102016120110-A1 (DE)
Title: Schneidebrett
Inventor: ASSASSA ZIAD
IPC: A47J47/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweiseitig verwendbares Schneidebrett (1) umfassend einen Brettkörper (2) mit zwei einander gegenüberliegenden Hauptseiten (41, 42) und Füße (3; 30; 300) zum Stützen des Brettkörpers (1), wobei sich eine erste Schneidoberfläche (4a) auf der einen Hauptseite (41, 42) des Brettkörpers (2) und eine zweite Schneidoberfläche (4b) auf der anderen Hauptseite (42, 41) des Brettkörpers (2) befindet. Die Füße (3; 30; 300) sind derart variabel einstellbar, dass sie den Brettkörper (2) alternativ entweder mit der ersten Schneidoberfläche (41a) oder mit der zweiten Schneidoberfläche (42a) nach oben weisend stützen.
Patent DE-102016121263-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren eines Lebensmittelpulvers
Inventor: DITTRICH ANDREAS
IPC: B65B1/30
Filed: 2016-11-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Dosieren eines in Vorratspackungen abgepackten Lebensmittelpulvers, insbesondere eines Milchpulvers für Babynahrung, hat eine Portioniereinrichtung (1), die eine Standbodenbeutelhalterung (3) mit wenigstens einer darunter ausgebildeten Pulvereintrittsöffnung (4) und wenigstens einer versetzt zu der Pulvereintrittsöffnung (4) gelegenen Pulveraustrittsöffnung (5) aufweist. Die Portioniereinrichtung (1) weist ein Stellglied (6) mit wenigstens einer zwischen der Pulvereintrittsöffnung (4) und der Pulveraustrittsöffnung (5) stellbeweglich gehaltenen Pulverdosierkammer auf. Das Stellglied (6) ist als ein translatorisch geführter Schieber ausgebildet.
Patent DE-102016122743-A1 (DE)
Title: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Entlüften eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÄGELE MICHAEL
IPC: B62D5/06
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Einrichtung (24) zum Entlüften des Lenksystems (1) zumindest eine an einer Innenoberfläche (10a) des Hydraulikzylinders (10) und/oder zumindest eine an einer Außenoberfläche (32a) einer im Hydraulikzylinder (10) angeordneten Schnecke (32) ausgebildete Nut (26, 28) aufweist, welche bei Stellen des Kolbens (12) in den Bereich des zweiten Hubs (H2) dazu ausgebildet ist, eine Dichtung (12a, 12d) des Kolbens (12) zum fluidischen Verbinden der ersten Druckkammer (14) des Hydraulikzylinders (10) mit der zweiten Druckkammer (16) des Hydraulikzylinders (10) mit Öl zu überströmen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Entlüften des Lenksystems (1) für das Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016124997-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zirkulierenden Bearbeitung
Inventor: MAUL HANS-ERICH
IPC: B23K37/047
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur zirkulierenden Bearbeitung eines zylindrischen Körpers mit einem Bearbeitungswerkzeug. Mit einem hufeisenförmigen Segment eines außenverzahnten Zahnkranzes, das um eine zentrale Rotationsachse drehbar in einem Gestell gelagert ist, kämmen mindestens zwei Antriebsritzel. Um die Drehbewegung von einem Antriebsrad auf die Antriebsritzel spielfrei beziehungsweise spielarm übertragen zu können, wird erfindungsgemäß ein Parallelkurbelgetriebe mit einem Koppelelement zum Übertragen einer Drehung des Antriebsrades auf mehrere Antriebsritzel vorgeschlagen, die gleichsinnig wie das Antriebsrad drehen. Exzentrisch an den Antriebsritzeln und exzentrisch im Antriebsrad gelagerte Kurbelzapfen erstrecken sich zu entsprechenden Lagerungen in dem Koppelelement. Durch das Vorsehen des Parallelkurbelgetriebes in der erfindungsgemäßen Vorrichtung erfolgt der erneute Eingriff eines zeitweilig mit der Außenverzahnung des hufeisenförmigen Segmentes nicht in Eingriff stehenden Antriebsritzels deutlich gleichmäßiger als im Stand der Technik, wodurch die Gleichmäßigkeit der zirkulierenden Bearbeitung verbessert wird.
Patent DE-102016202769-A1 (DE)
Title: Sensor zur integralen oder ortsaufgelösten Messung von Dehnungen basierend auf vorgeschädigten Kohlefasern
Inventor: KOSTKA PAWEL
IPC: G01M5/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Sensor aus mindestens einem Kohlefaserroving in einem Matrixmaterial zur Messung von Dehnungen in Richtung der Längsachse des Kohlefaserrovings. Wenigstens einzelne Kohlefaserfilamente des Rovings weisen an definierten Stellen ihrer Längserstreckung eine reduzierte Bruchfestigkeit auf. Der Sensor wird über mindestens eine Kontaktfläche elektrisch kontaktiert, um Widerstandsmessungen vornehmen zu können. Als weiteres Messprinzip wird die elektrische Zeitbereichsreflektometrie bevorzugt.
Patent DE-102016203319-A1 (DE)
Title: Schleifrad, schleifvorrichtung und verfahren zum waferschleifen
Inventor: TAKENOUCHI KENJI
IPC: H01L21/304
Filed: 2016-03-01
Abstract: Es wird ein Schleifrad mit einer ringförmigen Radbasis und einer Vielzahl von Schleifsteinen, die an einem äußeren Umfangsabschnitt des unteren Endes der ringförmigen Radbasis befestigt sind, offenbart. Jeder der Schleifsteine ist aus einer Mischung aus Schleifkörnern und Photokatalysatorpartikeln ausgebildet, die durch ein Bindemittel zusammengehalten werden. Die Schleifkörner sind Diamantschleifkörner und die Photokatalysatorpartikel Titanoxidpartikel (TiO2).
Patent DE-102016206694-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem und Verfahren eines hochautomatisierten Fahrzeugs zur Verbesserung des Zusammenwirkens mit anderen Verkehrsteilnehmern
Inventor: LACHMUND UWE
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (10) sowie ein Verfahren zum Unterstützen des Zusammenwirkens mit anderen Verkehrsteilnehmern (102) bei einem hochautomatisierten Fahrzeug (1). Ein solches Assistenzsystem (10) umfasst mindestens eine Erfassungseinrichtung (11) im Innenraum des Fahrzeugs (1) zum Erfassen von Informationen über den Fahrer (2) des Fahrzeugs (1) als Fahrerinformationen; eine mit der mindestens einen Erfassungseinrichtung (11) gekoppelte Auswerteeinrichtung (20) zum Klassifizieren der erfassten Fahrerinformationen; und mindestens eine Übertragungseinrichtung zum Übertragen der klassifizierten Fahrerinformationen zu einer oder mehreren Empfangseinrichtungen (31) eines oder mehrerer der anderen Verkehrsteilnehmer (102).
Patent DE-102016208195-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerdiagnose bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlerdiagnose bei einer Brennkraftmaschine, bei der mittels mehrerer Kraftstoffinjektoren Kraftstoff aus einem Hochdruckspeicher in zugehörige Brennräume eingespritzt wird, wobei ein für eine statische Durchflussrate von Kraftstoff durch einen der Kraftstoffinjektoren repräsentativer, erster Wert (Rstat,2) ermittelt wird, wobei ein für eine Laufruhe der Brennkraftmaschine repräsentativer, zweiter Wert (∆n) ermittelt wird, wobei, wenn wenigstens einer der beiden Werte (Rstat,2, ∆n) von einem jeweils zugehörigen Vergleichswert (R'stat, ∆n0) abweicht, auf einen Fehler (F) geschlossen wird, und wobei auf Basis von Abweichungen der beiden repräsentativen Werte (Rstat,2, ∆n) von dem jeweils zugehörigen Vergleichswert (R'stat, ∆n0) der Fehler (F) dem Kraftstoffinjektor und/oder wenigstens einer weiteren Komponente und/oder wenigstens einer Betriebsphase der Brennkraftmaschine zugeordnet wird.
Patent DE-102016208740-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Dosieren eines Geschirrspülmittels in eine Geschirrspülmaschine, Dosiervorrichtung für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmittel mit mehreren Komponenten
Inventor: CALVIMONTES ALFREDO
IPC: A47L15/46
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Dosieren eines Geschirrspülmittels in eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, welche zum Spülen von in einer Spülkammer angeordnetem Spülgut mittels einer Spülflotte eingerichtet ist, wobei die Geschirrspülmaschine eine Dosiervorrichtung mit zumindest drei Dosiereinheiten aufweist, wobei jede der zumindest drei Dosiereinheiten zur Aufnahme jeweils einer Komponente eines mehrere Komponenten aufweisenden Geschirrspülmittels eingerichtet ist, wobei die Komponenten getrennt voneinander vorliegen, mit den Schritten: Zudosieren einer Reiniger-Komponente in die Spülflotte durch eine erste Dosiereinheit der zumindest drei Dosiereinheiten zu zumindest einem Reiniger-Dosierzeitpunkt; Zudosieren einer Enthärter-Komponente in die Spülflotte durch eine zweite Dosiereinheit der zumindest drei Dosiereinheiten zu zumindest einem Enthärter-Dosierzeitpunkt; und Zudosieren einer Klarspüler-Komponente in die Spülflotte durch eine dritte Dosiereinheit der zumindest drei Dosiereinheiten zu zumindest einem Klarspüler-Dosierzeitpunkt.