baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106257-U1 (DE)
Title: Cluster für elektronische Systeme mit Verriegelungshalterungen
IPC: H05K7/14
Filed: 2018-11-02
Abstract: Cluster für elektronische Systeme, umfassend:
 eine Vielzahl von Halterungen;
 eine Vielzahl von elektronischen Vorrichtungen, die in der Vielzahl von Halterungen gehalten ist; und
 ein Verriegelungsmerkmal, das die Vielzahl von Halterungen unmittelbar aneinander sichert.
Patent DE-202019001004-U1 (DE)
Title: Gerät zur funkferngesteuerten Wiedereinschaltung einer Fehlerstrom-Schutzeinrichtung ( RCD - FI Schutzschalters)
IPC: H01H83/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Gerät zur funkferngesteuerten Wiedereinschaltung einer Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (RCD, FI-Schutzschalter) dadurch gekennzeichnet, dass die Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (RCD, FI-Schutzschalter) aus der Ferne mit Hilfe einer Funkfernbedienung, geschaltet werden kann.
Patent DE-202019001354-U1 (DE)
Title: Ausziehhalter zur Zugentlastung für Anschlüsse an leitungsgebundenen Produkten
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-03-22
Abstract: Zugentlastung von leitungsgeführten Verbindungen (Anschlüsse wie Steckdosen und Elektrogerät mit Elektrokabel oder Anschluss Wasserhahn und Gartenspritze mit Gartenschlauch) und zur Sicherung gegen herausziehen und schnellen Fixierung des Anschlusses sowie zur Sicherung und herausziehen und schnellen Fixierung von z.B. Zelt- und Planen- Befestigungen mit Seilen, Tauwerk und Leinen dadurch gekennzeichnet, dass durch geformte Bügel wie bei einer offenen Schlaufe die Verbindungsleitung eingehakt wird Figur 1.
Patent DE-202019004136-U1 (DE)
Title: Pfandsystem für Zigarettenfilter
IPC: A24F15/08
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Sammelbox (B1) zur Aufnahme von gerauchten Zigarettenfiltern ist dadurch gekennzeichnet, dass sie unmittelbar und direkt mit der kaufbaren Zigarettenschachtel (A1) verbunden ist und die gesamte Anzahl aller gerauchten Filterstücke (F1) der Zigaretten dieser Schachtel, in zwei Varianten entweder am Boden, oder an der Rückseite der Sammelbox in sich aufnehmen kann.
Patent DE-202019004427-U1 (DE)
Title: Messgeschirr zur Ermittlung der korrekten Maße zur Fertigung eines Maßgeschirres für Hunde und andere Kleintiere oder Minischweine und Ziegen
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-10-26
Abstract: Das Geschirr besteht aus Gurtmaterial und ist aus mehreren Gurtstücken gefertigt.Die Gurtstücke sind mittels Ringen miteinander verbunden oder fest vernäht.Die Gurtstücke die zur Ermittlung der korrekten Maße notwendig sind, weisen Verstellmöglickeiten auf, die eine stufenlose Einstellung der Gurtlänge ermöglichen.
Patent DE-202019100076-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit Kippgelenk
IPC: F16L41/04
Filed: 2019-01-09
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zur Verbindung eines mit einer Anschlussbohrung versehenen Hauptrohrs mit einem Seitenrohr, mit
 • einem als Rohrabschnitt ausgestalteten Grundkörper (3), der sich durch die Anschlussbohrung erstreckt,
 • einem ersten, in das Innere des Hauptrohrs einführbaren Ende (7),
 • sowie einem zweiten, an das Seitenrohr anschließbaren Ende (9), welches einen an das Seitenrohr anschließbaren Anschlussabschnitt aufweist,
 • einem im Bereich des ersten Endes (7) angeordneten, dem Hauptrohr von innen anlegbaren umlaufenden Kragen (6),
 • einem Distanzring (19),
 der den Grundkörper (3) zirkumferent umgibt,
 und der in axialer Richtung auf dem Grundkörper (3) verschiebbar ist,
 • und mit einem Spannring (21),
 der den Grundkörper (3) zirkumferent umgibt,
 auf der vom Kragen (6) abgewandten Seite des Distanzrings (19) angeordnet ist,
 und als Schraubring mit einem Gewinde des Grundkörpers (3) zusammenwirkt, derart, dass der Spannring (21) gegen den Distanzring (19) schraubbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Grundkörper (3) im Bereich des ersten Endes (7) einen Lagerabschnitt (4) aufweist,
 an welchem ein Kragenrohr (10) angeordnet ist,
 welches den umlaufenden Kragen (6) aufweist,
 und im wesentlichen in axialer Richtung des Grundkörpers (3) verläuft,
 wobei das Kragenrohr (10) in einem Kipplager kippbeweglich in der Art gelagert ist,
 dass die Kippachse (26) quer zur Längsachse des Grundkörpers (3) verläuft.
Patent DE-202019101047-U1 (DE)
Title: Zustandsüberwachungsvorrichtung zum Erfassen von während eines Transports angerichteten Schäden
IPC: H02K11/20
Filed: 2019-02-22
Abstract: Zustandsüberwachungsvorrichtung zum Überwachen und Beurteilen eines Zustands einer elektrischen Maschine, wobei die Zustandsüberwachungsvorrichtung umfasst:einen Gehäusekörper, der an einem Körper der elektrischen Maschine befestigt werden kann;mindestens einen Beschleunigungssensor, der in dem Gehäusekörper aufgenommen ist, wobei der mindestens eine Beschleunigungssensor zum Abfühlen und Messen einer in der elektrischen Maschine auftretenden Erschütterung verwendet wird; undeinen Speicher, der einen oder mehrere Messwert/e aus dem mindestens einen Beschleunigungssensor speichert, wobei die Messwerte jeweils eine Amplitude der Erschütterung angeben; wobei jeder der Messwerte einen Zeitstempel enthält, wenn die Amplitude der mit jedem der Messwerte zusammenhängenden Erschütterung größer ist als ein Schwellenwert.
Patent DE-202019104944-U1 (DE)
Title: Verpackungspolster
IPC: B65D81/113
Filed: 2019-09-06
Abstract: Verpackungspolster (100) zum Arretieren eines Gegenstandes, insbesondere eines Eimers, in einer Verpackung, insbesondere einem Karton,
 wobei das Verpackungspolster (100) als Faser-Formteil aus Altpapier mit einer runden Ausnehmung (110) zum Aufnehmen des Gegenstandes mit seiner runden Unter- oder runden Oberseite ausgebildet ist; und
 wobei zwischen dem äußeren Rand (102) des Verpackungspolsters und der Ausnehmung mindestens ein Federelement (120) in Form einer hohlen Ausstülpung in dem Verpackungspolster angeordnet ist;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das mindestens eine Federelement (120) in Form von mindestens einem Abschnitt eines Kreisbogens ausgebildet ist.
Patent DE-202020004121-U1 (DE)
Title: Element zur Verstärkung der Halterung eines in einen Standfuß eingebauten Waagesensors
IPC: A47J44/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Element zur unterseitigen Verstärkung der Halterung einer Waagesensor-Platte eines in ein Gehäuse einer Küchenmaschine am Standfuß eingebauten Waagesensors, dadurch gekennzeichnet, dass das Element zur Verstärkung unten und außen auf der Bodenplatte des Gehäuses vorgesehen ist, wobei es durch die Halterung der Waagesensor-Platte, die in der Regel als Schraube realisiert ist, unterseitig fixiert, also insbesondere angeschraubt, ist und durch weitere Mittel in Position, insbesondere in Position gegenüber einer Verdrehung, gehalten wird.
Patent DE-202020005255-U1 (DE)
Title: Kapsel zur Verabreichung medizinischer Wirkstoffe
IPC: A61P25/22
Filed: 2020-12-19
Abstract: Kapsel zur Verabreichung medizinischer Wirkstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkstoff Cannabidiol in Kapseln aus sauren, im Magensaft protoniert vorliegenden Umhüllungen eingebettet ist, die sich im basischem Milieu des Darmes auflösen.
Patent DE-202020105327-U1 (DE)
Title: Verstärkte Diele
IPC: E04F15/04
Filed: 2020-09-17
Abstract: Verstärkte Diele (1), die hauptsächlich für den Außenbereich bestimmt ist, die aus mindestens zwei Längsdielen (2) aus Hartholz besteht, welche in der Querrichtung durch eine Tischlerverbindung (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie an ihrer Unterseite (4) mindestens in einem Teil ihrer Länge (13) mit wenigstens einer Aussparung (5) versehen ist, die mindestens ein Paar unterer Nuten (6) hat, wobei in der Aussparung (5) sich eine flache Verstärkung (7) befindet, die durch eine Grundplatte (8) mit wenigstens zwei in untere Nuten (6) passenden Längsvorsprüngen (9) gebildet ist.
Patent DE-202020107197-U1 (DE)
Title: Wärmetauscherhalterung mit Schnappverschluss
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-12-11
Abstract: Wärmetauscherhalterung für ein Fahrzeugkühlmodul, wobei die Wärmetauscherhalterung durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 eine erste Montagebaugruppe, die an einem ersten Ende der Wärmetauscherhalterung angeordnet ist, wobei die erste Montagebaugruppe durch einen ersten frei schwebenden Haltepunkt gekennzeichnet ist;
 eine zweite Montagebaugruppe, die an einem zweiten Ende der Wärmetauscherhalterung angeordnet ist, wobei die zweite Montagebaugruppe durch einen zweiten frei schwebenden Haltepunkt gekennzeichnet ist; und
 eine Halterungsaufnahme, die zwischen dem ersten und dem zweiten Ende der Wärmetauscherhalterung angeordnet ist, wobei die Halterungsaufnahme dazu konfiguriert ist, einen Wärmetauscher aufzunehmen,
 wobei die Halterungsaufnahme ein erstes flexibles Halteelement, das an einem ersten Längsende davon angeordnet ist, und ein zweites flexibles Halteelement, das an einem zweiten Längsende davon angeordnet ist, beinhaltet, und
 wobei das erste und das zweite flexible Halteelement dazu konfiguriert sind, als Reaktion auf ein Einsetzen des Wärmetauschers in die Halterungsaufnahme gegenüberliegende Längsenden des Wärmetauschers in Eingriff zu nehmen.
Patent DE-202021001237-U1 (DE)
Title: Druckgießkolben für eine Gießmaschine
IPC: B23P15/10
Filed: 2021-04-01
Abstract: Druckgießkolben (10) für eine Gießmaschine, wobei an den Druckgießkolben (10) eine Kolbenstangenanschlusseinheit (14) mit einer in Längsrichtung (L) verlaufenden Kolbenstange (12) lösbar anschließbar ist, mit einem innerhalb eines Kühlkreislaufs vorhandenen Kühlkanalsystems zum Kühlen des Druckgießkolbens (10)
 - gekennzeichnet durch
 - ein erstes Kolbenformteil (30),
 - - das topfartig, das heißt im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist,
 - - das aus Kupfer besteht, und
 - ein zweites topfartiges Kolbenformteil (34),
 - - das bereichsweise innerhalb des ersten Kolbenformteils (30) angeordnet und mit diesem verbunden ist,
 - - das eine Anschlusseinheit zum lösbaren Anschluss der Kolbenstangenanschlusseinheit (14) aufweist,
 - - das aus Stahl, insbesondere nicht rostendem Stahl, besteht.
Patent DE-202021104920-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von flüssigem und festem Material voneinander
IPC: B30B9/12
Filed: 2021-09-13
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von flüssigem und festem Material voneinander, wobei die Vorrichtung mindestens ein trommelartiges Sieb (10) und eine Kompressionsschnecke (8) umfasst, die mit einer rotierenden Welle (8a) und einem Schraubengang (9) ausgestattet und so angeordnet ist, dass sie sich durch das Sieb (10) erstreckt, und wobei der Schraubengang (9) mit einem Druckelement (12) ausgestattet ist, das aus flexiblem Material besteht, und wobei die Vorrichtung in Längsrichtung der Kompressionsschnecke (8) Abschnitte (A, B, C) umfasst, die jeweils eine unterschiedliche Struktur in Bezug auf den Schraubengang (9) um die rotierende Welle (8a) aufweisen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im Bereich des Abschnitts (C) im Bereich des zweiten Endes des Siebes (10) einen Freiraum (10a) innerhalb des Siebes (10) umfasst, um einen Trockensubstanzpfropfen zu schaffen.
Patent DE-202022100948-U1 (DE)
Title: Tacker
IPC: B25C5/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: Tacker, mit
 einem Tackerkörper (10), der einen vorderen Endabschnitt (11) aufweist, wobei der vordere Endabschnitt (11) eine Heftklammeraustrittsöffnung (12) und eine Endplatte (13) hat, und wobei die Endplatte (13) eine Aussparung (14) nahe an der Heftklammeraustrittsöffnung (12) bildet;
 einem Halteelement (20), das umschaltbar an dem Tackerkörper (10) angeordnet ist und mehrere Kerben (21) mit unterschiedlicher Größe und mehrere erste Positionierungsabschnitte (22) aufweist; und
 einem Positionierungselement (30), das am Tackerkörper (10) angeordnet ist und lösbar an einem der ersten Positionierungsabschnitte (22) positioniert werden kann, so dass eine der Kerbe (21) und die Aussparung (14) aufeinander ausgerichtet sind, um einen Teil des Kabels aufzunehmen.
Patent DE-202022101655-U1 (DE)
Title: Tragbarer Computer
IPC: G06F1/16
Filed: 2022-03-29
Abstract: Tragbarer Computer (10, 10a) mit:
 einem Hauptkörper (100, 100a) mit einer Unterseite (111, 111a) und mindestens einer Einbauausnehmung (112, 112a), wobei sich die mindestens eine Einbauausnehmung in der Unterseite befindet, die mindestens eine Einbauausnehmung einen ersten Bereich (1121, 1121a) und einen zweiten Bereich (1122, 1122a) aufweist, die miteinander verbunden sind, und der zweite Bereich weiter von der Unterseite entfernt angeordnet ist als der erste Bereich; und
 mindestens einem Fußpad (200, 200a), das lösbar in der Einbauausnehmung so angebracht ist, dass es sich in einer ersten Einbauposition oder einer zweiten Einbauposition befindet, wobei das mindestens eine Fußpad einen Einbaubereich (210, 210a) und einen Vorsprungbereich (220, 220a), der von einer Seite des Einbaubereichs vorsteht, aufweist, und eine Erstreckungsrichtung (D1) des Einbaubereichs von einer Erstreckungsrichtung (D2) des Vorsprungbereichs verschieden ist;
 wobei, wenn sich das mindestens eine Fußpad in der ersten Einbauposition befindet, der Einbaubereich des mindestens einen Fußpads in dem ersten Bereich der mindestens einen Einbauausnehmung eingebaut ist, und der Vorsprungbereich in dem zweiten Bereich der mindestens einen Einbauausnehmung eingebaut ist; wenn das mindestens eine Fußpad aus der ersten Einbauposition in die zweite Einbauposition bewegt wird, wird der Vorsprungbereich aus dem zweiten Bereich zu einer Seite des Einbaubereichs bewegt, die von dem zweiten Bereich entfernt ist, und ragt aus der Unterseite vor, um so eine Höhe, um welche das mindestens eine Fußpad aus der Unterseite ragt, einzustellen.
Patent DE-202023000986-U1 (DE)
Title: Solardach
IPC: H02S30/00
Filed: 2023-05-04
Abstract: Anordnung mit einer oder mehreren ebenen oder leicht gewölbten Solarmodul-Platte, bestehend aus einem Sandwich von einer oder zwei Glasplatten mit einer weiteren Schicht bestehend aus flachen Lichtwandler-Material oder PV-Modulen aus Siliziumzellen oder anderen Lichtwandler-Schichten, die unter oder zwischen einer oder zwei Glasplatten angeordnet sind - im Folgenden Solarmodul genannt - , dadurch gekennzeichnet, dass das Solarmodul auf der Rückseite mit einer faserbeschichteten Steinplatte stabilisiert ist.
Patent DE-212013000167-U1 (DE)
Title: Mit metallischem Film überzogener Schaumstoffkontakt
IPC: H05K9/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Kontakt (20, 120, 220, 320, 420, 520) für die Erdung von Schaltkreisen von Bauteilen für Oberflächenbefestigungsverfahren, aufweisend: ein elastisches Kernelement (22, 122, 222, 322, 422, 522); eine lötbare elektrisch leitfähige Schicht (26, 126, 226, 326, 426, 526); und ein Klebemittel (24, 124, 224, 324, 424, 524), welches die lötbare elektrisch leitfähige Schicht (26, 126, 226, 326, 426, 526) an das elastische Kernelement (22, 122, 222, 322, 422, 522) klebt, wobei das Klebemittel (24, 124, 224, 324, 424, 524) nicht mehr als höchst 900 Parts per million Chlor, nicht mehr als höchst 900 Parts per million Brom, und nicht mehr als in der Summe höchst 1500 Parts per million Halogene aufweist.
Patent AT-11025-U2 (AT)
Title: Aufsteckbarer flaschenanhänger mit integrierter abrissperforation
Inventor: KNER ANDREAS
IPC: B65C3/00
Filed: 2009-08-12
Abstract: Bei dem Anmeldegegenstand handelt es sich um einen aufsteckbaren Flaschenanhänger mit integrierter Abrissperforation.Dabei kann der untere Teil des Anhängers aufgrund der integrierten Perforation abgetrennt werden. Der abgetrennte Teil hat die Größe einer Scheck- bzw. Visitkarte, welcher für Werbe- und Marketingzwecke genutzt werden kann. Der abgetrennt Teil kann hiebei unterschiedlich genutzt werden: als Weinbeschreibung, als Werbeträger, für diverse Anlässe, als persönliche Empfehlung, etc.Damit wird dem Endkunden die Möglichkeit gegeben, diesen als Erinnerung oder zu Sammelzwecken aufzubewahren.Der aufsteckbare Flaschenanhänger wird entweder im Offset- oder im Digitaldruck erstellt.
Patent BR-MU8402785-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em cabo para lámina de bisturi
Inventor: BENVENUTO CASSIO ANTONIO
IPC: A61B17/32
Filed: 2004-11-05
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM CABO PARA LáMINA DE BISTURI. Consiste essencialmente de um cabo (1) em material inerte, preferencialmente alumínio, material termofixo ou qualquer similar, dito cabo (1) tendo uma conformação anatómica que facilita o seu manuseio, configurando em sua extremidade distal (2) uma ponteira (3) que recepciona um mandril (4) articulado capaz de receber dois tipos de lâminas, haja vista possuir rasgos (5) cruzados de dimensões condizentes para tanto; deste modo com o mandril (4) sobreposto pelo porta mandril (6) ocorre a fixação do mandril (4) no ângulo desejado que pode variar entre O e 1 8O~ e por fim a camisa (7) do mandril tensiona a extremidade do mandril (4) de encontro a lâmina fixando-a na posição adequada, formando um conjunto compacto capaz de acessar toda a região bucal.
Patent BR-MU8700828-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em lenÇol confeccionado em tecido anti-estÁtico anti-stress
Inventor: SPIGHEL ROBERTO
IPC: D03D25/00
Filed: 2007-04-26
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM LENÇOL CONFECCIONADO EM TECIDO ANTI-ESTÁTICO ANTI-STRESS. É compreendido por um lençol (2) confeccionado com tecido anti- estático anti-stress (1), o qual impede a eletrização e o acúmulo de eletricidade estática no corpo do usuário; a sua utilização evita os desagradáveis inconvenientes causados pela energia estática gerada no corpo humano, como a perda do sono, dores de cabeça, mal estar e sobretudo os prejuízos causados à saúde a longo prazo; evita até mesmo os pequenos choques elétricos devido ao toque em objetos metálicos aterrados; as roupas de cama confeccionados a partir do tecido anti-estático (1) pode assumir qualquer aspecto estético e não possui limitação quanto à sua utilização.
Patent BR-MU8702497-U2 (BR)
Title: dispositivo aplicado em uniço de gargalos de garrafas pet para transferÊncia de alimentos e outros
Inventor: GONCALVES DOS SANTOS RENATO
IPC: B65D23/04
Filed: 2007-03-29
Abstract: DISPOSITIVO APLICADO EM UNIçO DE GARGALOS DE GARRAFAS PET PARA TRANSFERÊNCIA DE ALIMENTOS E OUTROS. Patente de modelo de utilidade para um dispositivo com rosca universal a fim de permitir de forma prática e segura a união de garrafas Pet, para transferência de alimentos e outros para a garrafa armazenadora.
Patent BR-MU8802978-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento em vestuário feminino modelador de glúteos
Inventor: DERBAS KHALED
IPC: A41B11/14
Filed: 2008-12-10
Abstract: Patente de modelo de utilidade 'APERFEIçOAMENTO EM VESTUáRIO FEMININOMODELADOR DE GLúTEOS", constituido por um sistema modelador em vestuário, o qual elimina o desconfortável sistema de cortes-costuras retilíneos, simplificando para um sistema com cortes-costuras em arco, que possibilitam maior conforto, melhor design e melhor resultado prático na utilização.
Patent BR-MU8901007-U2 (BR)
Title: armário multifuncional com suporte para reservatório de água
Inventor: NOVAES LUCILENA MARIA HENRIQUE
IPC: A47B81/00
Filed: 2009-05-29
Abstract: ARMáRIO MULTIFUNCIONAL COMSUPORTE PARA RESERVATóRIO DE áGUA O armário multífuncional com suporte para reservatório de água que é fixado à parede de concreto da lavanderia residencial ficando disposto logo acima da máquina de lavar roupas permitindo o armazenamento do reservatório de água diretamente sobre as colunas de metal e envolto pelo compartimento inferior que tem o formato de caixa. Conta com a parte superior e inferior vazadas permitindo o manuseio e manutenção do objeto a ser armazenado em seu interior, a porta também serve de parede frontal e tem liberdade de movimento o que permite o deslocamento do objeto a ser armazenado. A parte superior conta com as prateleiras para o depósito de materiais de limpeza e também conta com um suporte para varal e com um suporte para ferro de passar roupas. Assim sendo, o objeto em questão oferece reaproveitamento de espaço, segurança, praticidade e comodidade às donas de casa.
Patent BR-MU8901904-U2 (BR)
Title: chuveiros, duchas, torneiras, aquecedores de água elétricos, todos com energia flexìvel nas versões analógica e digital
Inventor: PAULA CARVALHO MARCELLO
IPC: G05D23/32
Filed: 2009-09-08
Abstract: CHUVEIROS, DUCHAS, TORNEIRAS, AQUECEDORES DE áGUA ELéTRICOS, TODOS COM ENERGIA FLEXìVEL NAS VERSõES ANALOGICA E DIGITAL. Patente de Modelo de Utilidade para Chuveiros, Duchas, Torneiras e Aquecedores de água Elétricos, todos com Energia Flexível nas versões Analógica ou Digital. compreendido por terem a água conduzida até um reservatório onde é aquecida por uma resistência elétrica 11, com terminais elétricos 10 e seletor de temperatura 12 conforme figura 2, na versão analógica tem: termostato analógico contato normalmente fechado 1, capilar 2, bulbo 3, rosca de conexão a tubulação 4, adaptador 5, T 90  6, na figura 2 e botão do termostato 1, seletor de temperatura do chuveiro 2 e tampa do aparelho 3 da figura 1, que flexionam a energia que aquece a água em sistemas hidráulicos de água quente e fria, eliminando o desperdício de água nestes sistemas onde comumente é necessário aguardar a água fria sair da tubulação até a chegada da água quente onde ela será usada e ainda possibilitando a escolha da fonte de energia a ser utilizada.
Patent BR-MU8902542-U2 (BR)
Title: carrinho para transporte
Inventor: DE SOUSA ROGERIO LUIZ
IPC: B62B3/14
Filed: 2009-11-18
Abstract: Carrinho para transporte. Refere-se a presente patente modelo de utilidade a um carrinho para transporte de produtos e/ou mercadorias quaisquer com plataformas. O carrinho possui uma plataforma alta (A. 1)(Fig. 1) basculada através do eixo (E. 1)(Fig. 1), uma plataforma média (A.2)(Fig. 1) basculada através do eixo (E.2)(Fig. 1) e mais uma plataforma baixa (A.3)(Fig. 1), facilitando a retiradas das caixas e/ou objetos quaisquer das plataformas média e baixa, possui também cesto (C) (Fig. 1) para transporte de bolsas ou objetos pessoais, sendo que as quatro rodas (R)(Fig.1) do carrinho são giratórias, conforme Fig. 1, em seu eixo vertical, facilitando seu deslocamento dentro de lojas, mercados e etc. A Fig. 1 representa a vista lateral, em que a plataforma alta (A. 1) é basculada através do eixo (E. 1), a plataforma média (A.2) basculada através do eixo (E.2), mais a plataforma baixa (A.3), a Fig. 2 representa a vista superior do carrinho onde vemos a angulação e arredondamento (A.3. 1)(Fig.2) da plataforma baixa (A.3)(Fig. 1) que facilita o encaixe entre os carrinhos, plataforma esta que possui maior área para a garantia do perfeito equilíbrio do carrinho; a Fig. 3 representa a vista em perspectiva lateral do carrinho e as Fig. s 4, 5 e 6 representam o movimento das plataformas alta e média, e da plataforma baixa. Possuindo ainda o espaçamento das grelhas (G)(Fig.5) das plataformas alta (A. 1)(Fig. 1) e média (A.2)(Fig. 1) necessárias para o encaixe correto dos garrafões d'água de 20 litros.
Patent BR-MU9000156-U2 (BR)
Title: prateleira tipo caixa com sistema de fixação com ìmãs
Inventor: HIGUCHI KAZUKO KOJIMA
IPC: A47B65/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: PRATELEIRA TIPO CAIXA COM SISTEMA DE FIXAçãO COM ìMãS. Patente de Modelo de Utilidade para prateleira tipo caixa com sistema de fixação com ímãs que é compreendido por uma estrutura de ferro tubular em forma de "U" (1) a ser fixado na parede com parafusos(2) e buchas (3) que constitui o elemento de espera (7) da prateleira. A prateleira (4) consiste em uma estrutura cúbica ou de paralelepípedo de medidas variadas (altura, largura e profundidade), caracterizada por duas aberturas (5) na face que ficará de frente para a parede por onde será feito o encaixe no elemento espera (7). Na prateleira (4) é fixado um conjunto de ímãs (6) na mesma face em que estão as aberturas (5). Após o encaixe da prateleira (4) no elemento de espera (7) os ímãs vão se fixar à estrutura de ferro devido ao magnetismo, dando firmeza ao sistema.
Patent BR-MU9001741-U2 (BR)
Title: dispositivo sonoro aplicado em latas de bebidas e similares
Inventor: DA SILVA ISRAEL DIAS JR
IPC: B65D50/00
Filed: 2010-08-30
Abstract: DISPOSITIVO SONORO APLICADO EM LATAS DE BEBIDAS E SIMILARES. Refere-se o presente objeto a um dispositivo sonoro para latas de bebidas e similares que é fixado ás latas convencionais e acionado, automaticamente, quando a lata for aberta. O dispositivo é composto por um chip onde é gravado o áudio, duas baterias, um speaker que promove a saída do áudio e um botão de acionamento; todo o mecanismo interno fica acoplado a uma peça cilíndrica de plástico e similares, que é fixada à lata através de um gancho.