baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018205272-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Bauteils, insbesondere eines Sensors, an einem Kunststoff-Montageträger eines Kraftfahrzeuges
Inventor: IPPOLITI MARIO
IPC: B62D27/06
Filed: 2018-04-09
Granted: 2022-01-13
Abstract: Anordnung eines separaten Bauteils (28) an einem Kunststoff-Montageträger (12) eines Kraftfahrzeuges, wobei das Bauteil (28) an einer Position angeordnet ist, die sich in Fahrzeughochrichtung beabstandet von einer Stoßfängerquerträger-Anbindungsstelle (22) befindet, und an dem Kunststoff-Montageträger (12) mindestens ein den Kunststoff-Montageträger (12) verstärkender Einleger (32) angeordnet ist, welcher sich von der Stoßfängerquerträger-Anbindungsstelle (22) in Fahrzeughochrichtung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kunststoff-Montageträger (12) eine Z-Fixierungsstruktur (44) für das Bauteil (28) ausgebildet ist, die eine Fixierung des Bauteils (28) zumindest in Fahrzeughochrichtung bewirkt, sich der mindestens eine Einleger (32) in Fahrzeughochrichtung bis in den Bereich des separaten Bauteils (28) erstreckt und darüber hinaus mindestens ein Fixiermittel (54) zur form- oder kraftschlüssigen Fixierung des Bauteils (28) in Fahrzeuglängsrichtung und/oder in Fahrzeugquerrichtung derart vorgesehen ist, dass das Fixiermittel (54) den mindestens einen Einleger (32) im fixierten Zustand durchragt.
Patent DE-102018212822-B4 (DE)
Title: Doppelt gelagerte Angelrolle
Inventor: OOGOSE HIROKI
IPC: A01K89/015
Filed: 2018-08-01
Granted: 2022-06-30
Abstract: Doppelt gelagerte Angelrolle (100), die an einer Angelrute zu befestigen ist und eine Angelschnur nach vorne ausgibt, wobei die doppelt gelagerte Angelrolle (100) umfasst:einen Rollenhauptkörper (2) mit einem Rahmen (20),wobei der Rahmen (20) aufweisteine erste Seitenplatte (21),eine zweite Seitenplatte (22), die in axialer Richtung von der ersten Seitenplatte (21) beabstandet ist,einen Füllstandswickelschutz (23), der zwischen der ersten Seitenplatte (21) und der zweiten Seitenplatte (22) verläuft und vor einem Füllstandswickelmechanismus (4) angeordnet ist, undeinen Befestigungsabschnitt (25), der zwischen der ersten Seitenplatte (21) und der zweiten Seitenplatte (22) verläuft und zur Befestigung an der Angelrute ausgebildet ist,wobei die erste Seitenplatte (21), die zweite Seitenplatte (22), der Füllstandswickelschutz (23) und der Befestigungsabschnitt (25) als Einzelelement ausgebildet sind;eine Spule (3), die auf dem Rollenhauptkörper (2) gelagert ist; undder Füllstandswickelmechanismus (4) eine zylindrische Führung (42) aufweist, die sich vor der Spule (3) in einer axialen Richtung erstreckt, und einen Schlitten (43), der entlang der Führung (42) gleitet,wobei die erste Seitenplatte (21) einen dicken Abschnitt (211) aufweist, der vor der Spule (3) auf einer Innenfläche der ersten Seitenplatte (21) ausgebildet ist, und ein Durchgangsloch (212), das den dicken Abschnitt (211) in axialer Richtung durchdringt und einen Innendurchmesser aufweist, der größer als ein Außendurchmesser der Führung (42) ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Schlitten (43) in einer axialen Richtung nicht mit dem dicken Abschnitt (211) überlappt.
Patent DE-102018213498-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-08-10
Granted: 2024-01-18
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie, die einen Fahrzeuginnenraum umgibt, mit mindestens einem in dem Fahrzeuginnenraum angeordneten Sitz (1), wobei der Sitz (1) ein Sitzteil (2), eine an dem Sitzteil (2) angeordnete Rückenlehne (3) und eine an der Rückenlehne (3) vorgesehene separate oder integrierte Kopfstütze (4) aufweist, wobei in dem Sitz (1) eine Belüftungseinrichtung (14) vorgesehen ist, die mit einer Duftstoffeinrichtung (15) kombiniert ist, wobei an einer Oberseite (6) der Rückenlehne (3) Duftausströmöffnungen (17a, 17b; 18a, 18b; 19) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich an der Kopfstütze (4) mindestens eine Duftausströmöffnung (13) und mindestens eine Luft-Absaugöffnung (25, 26, 27) ausgebildet ist.
Patent DE-102018220725-B4 (DE)
Title: Datensammelvorrichtung
Inventor: SUGIYAMA KAZUYUKI
IPC: G05B23/02
Filed: 2018-11-30
Granted: 2021-12-16
Abstract: Datensammelvorrichtung (10), die Daten von einer Werkzeugmaschine (20) sammelt, die umfasst:eine Steuereinheit (110) und eine Datenbank (120), wobeidie Steuereinheit (110) umfasst:eine Ereignisüberwachungseinheit (112), die erste Auslöserinformationen von der Werkzeugmaschine (20) in einem ersten Zyklus erfasst und überwacht, ob eine Startbedingung und eine Endbedingung für die Erfassung der Daten hergestellt wurden,auf der Basis der ersten Auslöserinformationen;eine Abtaststeuereinheit (113), die die Werkzeugmaschine (20) anweist, die Abtastung der Daten in einem zweiten Zyklus zu starten, der kürzer ist als der erste Zyklus, wenn die Startbedingung hergestellt ist, und die Werkzeugmaschine anweist, die Abtastung zu beenden, wenn die Endbedingung hergestellt ist; undeine Datenerfassungseinheit (114), die die durch die Werkzeugmaschine (20) abgetasteten Daten von der Werkzeugmaschine (20) zusammen mit den zweiten Auslöserinformationen erfasst, wobeidie Datenerfassungseinheit (114) überwacht, ob eine Speicherbedingung für die Daten hergestellt ist, auf der Basis der zweiten Auslöserinformationen, die Daten in der Datenbank speichert, wenn die Speicherbedingung hergestellt ist, und die Speicherung der Daten beendet, wenn die Speicherbedingung nicht hergestellt ist, wobei die Anzahl der Einheiten der gespeicherten Daten in der Speicherbedingung eingestellt ist, unddie Endbedingung auf der ersten Auslöserinformation und der Anzahl der Datenerfassungen basiert.
Patent DE-102019100123-B4 (DE)
Title: Zusammensetzungen und Verfahren zur Vorbehandlung von Substraten für die nachfolgende Fixierung von Dampfphasen-Korrosionsinhibitoren
Inventor: REINHARD GEORG
IPC: C23F11/02
Filed: 2019-01-04
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verwendung einer Stoffkombination, welche Harnstoff, mindestens ein Chitosan-Biopolymer mit einem Deacetylierungsgrad von 70% bis 95 % sowie mindestens eine Dicarbonsäure in wässriger Lösung umfasst, als Primer zur Vorbehandlung der Oberflächen von Substraten, die als Trägermaterialien für Dampfphasen-Korrosionsinhibitoren vorgesehen sind, um die nachfolgende Fixierung von Dampfphasen-Korrosionsinhibitoren aus einer diese Wirkstoffe enthaltenden wässrigen oder wässrig-alkoholischen Lösung auf diesen Substratoberflächen zu fördern oder zu ermöglichen.
Patent DE-102019107600-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung
Inventor: FANG XIAO
IPC: H01Q1/38
Filed: 2019-03-25
Granted: 2020-12-17
Abstract: Der Erfindung, welche eine Antennenanordnung (1) betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Antennenanordnung (1) anzugeben, welche geringen Bauraumvorgaben genügt, mit welcher eine Verbesserung der Übertragungseigenschaften insbesondere im Nahfeld erreicht wird und welche einfach und mit reduzierten Kosten herstellbar ist. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass die Antennenanordnung (1) eine planare Antennenanordnung (1) ist, dass in der Antennenanordnung (1) in einer Abfolge eine erste leitfähige Schicht (2), ein erstes Substrat (5), eine zweite leitfähige Schicht (3), ein zweites Substrat (6) und eine dritte leitfähige Schicht (4) angeordnet sind, dass sich die leitfähigen Schichten (2, 3, 4) nur teilweise über die Flächen der Substrate (5, 6) erstecken, dass eine Durchkontaktierung (7) zwischen der zweiten leitfähigen Schicht (3) und der dritten leitfähigen Schicht (4) angeordnet ist und dass an der ersten leitfähigen Schicht (2) ein Anschluss (8) angeordnet ist.
Patent DE-102019111998-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: MIYAZAKI TETSUJI
IPC: B60C11/04
Filed: 2019-05-08
Granted: 2022-10-13
Abstract: Pneumatischer Reifen, welcher aufweist:eine Schulterhauptrille (12A), die an einer Seite (WD1) in einer Breitenrichtung des Reifens von einer Reifenäquatorialebene (CL) angeordnet ist und die sich in einer Umfangsrichtung (CD) des Reifens erstreckt,einen Schulterbodenabschnitt (14), der zwischen einem Ende (E1) eines Bodenkontakts und der Schulterhauptrille (12A) ausgebildet ist,erste Blöcke (23A) und zweite Blöcke (23B), die in dem Schulterbodenabschnitt (14) abwechselnd angeordnet sind, undeine Vielzahl an Schlitzen (22, 22A, 22B), die den Schulterbodenabschnitt (14) in eine Vielzahl an Blöcken in der Umfangsrichtung (CD) des Reifens unterteilen,wobei die Schulterhauptrille (12A) aus einer zickzackförmigen Rille gebildet ist, in der ein nach innen gebogener Abschnitt (12A1) und ein nach außen gebogener Abschnitt (12A2) abwechselnd und wiederholt angeordnet sind,wobei die Schlitze (22, 22A, 22B) einen ersten Schlitz (22A), der mit dem nach innen gebogenen Abschnitt (12A1) verbunden ist, und einen zweiten Schlitz (22B) enthalten, der mit dem nach außen gebogenen Abschnitt (12A2) verbunden ist,wobei in dem Schulterbodenabschnitt (14) ein abgeschrägter Abschnitt (34A, 34B) an einer Rillenwand vorgesehen ist, die der Schulterhauptrille (12A) zugewandt ist,wobei in dem abgeschrägten Abschnitt (34A, 34B) eine Oberflächenbreite des abgeschrägten Abschnitts (34A, 34B) von der Seite des nach außen gebogenen Abschnitts (12A2) zu der Seite des nach innen gebogenen Abschnitts (12A1) zunimmt,wobei die Oberflächenbreite des abgeschrägten Abschnitts (34A, 34B) auf der Seite des nach innen gebogenen Abschnitts (12A1) doppelt so groß wie die Oberflächenbreite des abgeschrägten Abschnitts (34A, 34B) auf der Seite des nach außen gebogenen Abschnitts (12A2) ist,wobei der abgeschrägte Abschnitt (34A, 34B) über die gesamte Umfangsrichtung der Rillenwand, die der Schulterhauptrille (12A) zugewandt ist, vorgesehen ist,wobei die ersten Blöcke (23A) jeweils mit einer zweiten geneigten Rille (26) versehen sind,wobei ein Ende der zweiten geneigten Rille (26) mit einem nach außen gebogenen Abschnitt (12A2) verbunden und zu der Schulterhauptrille (12A) offen ist, und wobei das andere Ende der zweiten geneigten Rille (26) in dem ersten Block (23A) endet, undwobei eine Rillentiefe (Dd) der zweiten geneigten Rille (26) kleiner als eine Rillentiefe (Da) der ersten Schulterhauptrille (12A) ist.
Patent DE-102019122238-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem, strahlüberwachungsvorrichtung, laserbearbeitungsverfahren und strahlüberwachungsverfahren
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/142
Filed: 2019-08-19
Granted: 2023-06-29
Abstract: Laserbearbeitungssystem (110), umfassend:eine Düse (24) mit einer Ausstoßöffnung (28), die einen Strom eines Hilfsgases entlang der optischen Achse (O) von Laserlicht ausstößt, wobei die Düse (24) an einer von der Ausstoßöffnung entfernten Position einen Maximalpunkt der Geschwindigkeit des Stroms bildet;ein Messinstrument (76), das das durch einen Aufprall des Stroms auf ein Objekt entstehende Geräusch misst; undeine Positionserlangungseinheit (78), die auf Basis der Ausgangsdaten des Messinstruments (76) eine Information erlangt, die die Position des Maximalpunkts angibt.
Patent DE-102019132628-B4 (DE)
Title: Aerosolbildende Substanz zur Verwendung in einer Wasserpfeife
Inventor: SCHWENGLER DENNIS
IPC: A24B15/00
Filed: 2019-12-02
Granted: 2022-10-27
Abstract: Aerosolbildende, nämlich bei Erhitzung fein verteilte Flüssigkeitströpfchen bildende Substanz als alternatives Tabakersatzsystem zur Verwendung in einer Wasserpfeife umfassendeine erste Substanz, bei der es sich um einen porösen oder fein verteilten Feststoff, in Form von zerkleinertem Zellulosematerial oder Zellstoff oder einem Material auf Baumwollbasis, handelt,einer zweiten Substanz, bei der es sich um eine Flüssigkeit oder zumindest zähflüssige Substanz handelt, der mindestens ein Aromastoff beigemischt ist, wobeidie aerosolbildende Substanz sich in einem gebrauchsfertigen Zustand befindet, undder Anteil der ersten Substanz in der aerosolbildenden Substanz bezogen auf das Gesamtgewicht der aerosolbildenden Substanz in einem Bereich von 3 bis 12,5 Gew.-% liegt,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Substanz Partikel einer Partikel- oder Korngröße von 2,5 - 5 mm aufweist.
Patent DE-102019208862-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Testfahrt
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-06-18
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Testfahrt mit einem Fahrzeug (10), das Verfahren aufweisend die Verfahrensschritte:Ermitteln einer bevorstehenden Testfahrt und eines aktuellen Softwarestands des Fahrzeugs (10);Ermitteln zumindest einer charakteristischen Eigenschaft der bevorstehenden Testfahrt;Ermitteln eines zu der charakteristischen Eigenschaft korrespondierenden Softwarestands des Fahrzeugs (10);Vergleich des aktuellen Softwarestands und des ermittelten korrespondierenden Softwarestands des Fahrzeugs (10); undAusgabe einer Mitteilung bei einer Inkompatibilität zwischen dem aktuellen Softwarestand und dem korrespondierenden Softwarestand des Fahrzeugs (10).
Patent DE-102019215258-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reversieren der Fahrtrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: EBERTSEDER THOMAS
IPC: F16H61/66
Filed: 2019-10-02
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Reversieren der Fahrtrichtung eines Fahrzeugs (1), umfassend einen Antriebsstrang mit einem Antriebsmotor (2), einem Wendegetriebe (3), das von einer Steuereinrichtung (4) zwischen einer ersten Drehrichtung für Vorwärtsfahrt und einer zweiten Drehrichtung für Rückwärtsfahrt schaltbar ist, einer Getriebevorrichtung (5) und einer Fahrkupplung (6), die im Leistungsfluss zwischen dem Wendegetriebe (3) und der Getriebevorrichtung (5) angeordnet und dazu eingerichtet ist, das Wendegetriebe (4) und einen Abtrieb des Fahrzeugs (1) zu koppeln und zu entkoppeln, wobei zum Reversieren der Fahrtrichtung zunächst die Fahrkupplung (6) geöffnet wird, danach die Drehrichtung im Wendegetriebe (3) von Vorwärtsfahrt zu Rückwärtsfahrt oder umgekehrt geändert wird, und anschließend die Fahrkupplung (6) modelliert geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schließdruck (SD) zum modellierten Schließen der Fahrkupplung (6) um einen Differenzschließdruck (DD1, DD2, DD3) erhöht wird, wenn eine Geschwindigkeit (G) des Fahrzeugs (1) nach dem Öffnen der Fahrkupplung (6) innerhalb einer Verzögerungszeit (VZ) eine gegenüber einer Geschwindigkeit (GO) beim Öffnen der Fahrkupplung (6) geringere Geschwindigkeitsschwelle (GS) nicht unterschreitet.
Patent DE-102020007808-B4 (DE)
Title: Sicherheitsabschaltvorrichtung für eine mechatronische Komponente
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: H02H7/085
Filed: 2020-12-21
Granted: 2022-12-15
Abstract: Sicherheitsabschaltvorrichtung für ein mechatronisches Gerät zur Gewährleistung einer sicheren Nothalt-Funktion,- wobei die Sicherheitsabschaltvorrichtung (1) ein Versorgungskabel (5) oder ein Kabelbaum (7) und eine Elektronikbaugruppe (20) ist,- wobei die Elektronikbaugruppe (20) im Versorgungskabel (5) oder im Kabelbaum (7) integriert oder am mechatronischen Gerät angeordnet ist,- wobei an der Eingangsseite (31) der Elektronikbaugruppe (20) mindestens ein Masterkabel (13; 15) und an der Ausgangsseite (32) ein Gerätekabel (17) angeschlossen ist,- wobei das Masterkabel (13; 15) mit einem IO-Link-Master und das Gerätekabel (17) mit dem mechatronischen Gerät verbindbar ist,- wobei das Masterkabel (13; 15) und das Gerätekabel (17) zumindest zwei Lastleitungen (23, 24) und zwei Signalleitungen (27, 28), das sind eine Plus-Signalleitung (27) und eine GND-Signalleitung (28), umfassen und- wobei die Sicherheitsabschaltvorrichtung mindestens ein in der Plus-Signalleitung (27) angeordnetes Strombegrenzungsmodul (50, 60; 80) der Elektronikbaugruppe (20) aufweist,- sodass das mechatronische Gerät nicht unkontrolliert anlaufen kann.
Patent DE-102020114771-B4 (DE)
Title: Pegelstandsmesser-Messsystem und Verwendung
Inventor: BLUMENSTEIN OSWALD
IPC: G01F23/68
Filed: 2020-06-03
Granted: 2023-03-30
Abstract: Messsystem zur unilateralen, drahtlosen Distanzmessung zu Flüssigkeitsoberflächen, aufweisend einen Sender und einen Empfänger, wobei der Empfänger eingerichtet ist, akustische und elektromagnetische Signale zu empfangen, zu verarbeiten und zu speichern und der Sender dazu eingerichtet ist, mindestens ein akustisches und mindestens ein elektromagnetisches Signal auszusenden, dadurch gekennzeichnet, dass◯ der Empfänger dazu eingerichtet ist, einen zeitlichen Abstand von eintreffenden akustischen und elektromagnetischen Signalen zu bestimmen,◯ der Sender flüssigkeitsdicht und als Schwimmkörper ausgeführt ist, der eine definierte Lage in der Flüssigkeit, auf der er schwimmt, einnimmt,◯ der Sender in seinem Oberflächenbereich oberhalb der Flüssigkeit eine Vorrichtung zur Abgabe mindestens eines akustischen Signals und eine Vorrichtung zur Abgabe mindestens eines elektromagnetischen Signals aufweist,◯ der Sender dazu eingerichtet ist, das mindestens eine elektromagnetische und das mindestens eine akustische Signal ohne Zeitabstand oder mit einem definierten Zeitabstand zwischen elektromagnetischem und akustischem Signal auszusenden,◯ das mindestens eine akustische Signal im Frequenzbereich zwischen 20 Hz und 20 kHz, im hörbaren Bereich, liegt,◯ der Empfänger oder eine an diesen angeschlossene Datenverarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet ist, unter Berücksichtigung des Zeitabstandes, mit dem der Sender die elektromagnetischen und akustischen Signale ausgesendet hat, und des zeitlichen Abstands, mit dem der Empfänger diese elektromagnetischen und akustischen Signale empfangen hat, die räumliche Distanz zwischen Sender und Empfänger zu ermitteln.
Patent DE-102020129238-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KAHLENBERG MARTIN
IPC: H02K1/32
Filed: 2020-11-06
Granted: 2022-11-24
Abstract: Elektrische Maschine (1), insbesondere zur Verwendung innerhalb eines hybriden oder vollelektrischen Antriebsstrangs (2) eines Kraftfahrzeugs (3), mit:einem Stator (4) undeinem in dem Stator (4) koaxial und drehbar angeordneten Rotor (5), wobeidrehfest an dem Rotor (5) eine in einer Radialebene (10) des Rotors (5) drehende Wuchtscheibe (6) zur Aufnahme und/oder Entnahme wenigstens einer Wuchtmasse (7) angeordnet ist,die Wuchtscheibe (6) mit einem Kühlfluid (8) derart beaufschlagbar ist, dass das Kühlfluid (8) bei Rotation der Wuchtscheibe zentrifugalkraftbewirkt entlang wenigstens einer Stirnfläche (16) in radialer Richtung nach außen geführt ist,die Wuchtscheibe (6) an ihrer Stirnfläche (16) wenigstens ein erstes sich in radialer Richtung nach außen hin zunehmend in axialer Richtung aus der Wuchtscheibe (6) hinaus erstreckendes Fluidleitelement (9) aufweist, so dass das Kühlfluid (8) bei Rotation der Wuchtscheibe (6) in einem Winkel α zu der Radialebene (10) der Wuchtscheibe (6) von dieser in Richtung des Stators (4) lenkbar ist,die Wuchtscheibe (6) an ihrer Stirnfläche wenigstens ein zweites sich in radialer Richtung nach außen hin zunehmend in axialer Richtung aus der Wuchtscheibe (6) hinaus erstreckendes Fluidleitelement (15) aufweist, so dass das Kühlfluid (8) bei Rotation der Wuchtscheibe (6) in einem Winkel β zu der Radialebene (10) der Wuchtscheibe (6) von dieser in Richtung des Stators (4) lenkbar ist, undder Winkel α und der Winkel β voneinander verschieden sind.
Patent DE-102021103867-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur sequentiellen Prüfung von Filtern und deren Verwendung
Inventor: ADAM RENÉ
IPC: B01D46/42
Filed: 2021-02-18
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zur sequentiellen Prüfung von Filtern (1) mittels einer Einrichtung zur sequentiellen Prüfung von Filtern (1) mita) einer ersten Baugruppe mit einem Aerosolgenerator (4) und einer ersten Messeinrichtung (5) zur Bestimmung der Aerosolkonzentration der Luft als Rohgas, einem rohgasseitigen Koppler (3) zur Verbindung mit dem zu prüfenden Filter (1), wobei der rohgasseitige Koppler (3) über ein erstes Absperrventil (6) mit der ersten Baugruppe und mit einem Rückschlagventil (11) verbunden ist,b) einem reingasseitigen Koppler (2) zur Verbindung mit dem zu prüfenden Filter (1),c) einer zweiten Baugruppe mit einer Einrichtung (7) zum Ansaugen von Luft in Verbindung mit einer zweiten Messeinrichtung (8) zur Bestimmung der Aerosolkonzentration der Luft als Reingas nach dem Filter (1), welche über ein zweites Absperrventil (9) mit dem reingasseitigen Koppler (2) verbunden ist, so dass der Volumenstrom an der Reingasseite des Filters hervorgerufen wird und bei geschlossener Ankopplung am Filter Aerosol durch die Zuleitungen vom Aerosolgenerator angesaugt wird, undd) einer Steuereinrichtung in Verbindung mit Betätigungseinrichtungen der Absperrventile (6, 9),wobei die Absperrventile (6,9) keinen gemeinsamen Antrieb besitzen,umfassendi) eine Prüfung eines Filters (1), wobei die Koppler (2, 3) mit dem Filter (1) verbunden und die Absperrventile (6, 9) geöffnet sind und so die erste Baugruppe, der Filter (1) und die zweite Baugruppe miteinander verbunden sind,ii) nach dem Prüfen des Filters (1) und vor dem Öffnen der Koppler (2, 3) das Schließen nacheinander des ersten Absperrventils (6), so dass das Rückschlagventil (11) öffnet und Umgebungsluft durch das Rückschlagventil (11) in den rohgasseitigen Koppler (3) strömt, und danach das Schließen des zweiten Absperrventils (9), so dass keine Umgebungsluft in den reingasseitigen Koppler (2) einströmen kann,iii) Öffnung der Koppler (2, 3) des geprüften Filters (1) bei geschlossenen Absperrventilen (6, 9) undiv) Verbinden der Koppler (2, 3) mit dem nächsten zu prüfenden Filter (1),so, dass die erste Leitung (12) bei Prüfung des nächsten Filters (1) bereits mit Aerosol gefüllt ist.
Patent DE-102021109978-B4 (DE)
Title: Gurtschlosssystem und Verfahren zum Herstellen eines Gurtschlosssystems
Inventor: URBANO WALTER
IPC: B60R22/30
Filed: 2021-04-20
Granted: 2023-03-23
Abstract: Gurtschlosssystem umfassend- ein Gurtschloss (1),- ein Beschlagteil (2) mit einer ersten Öffnung (2.1),- ein Gurtband (3) zur Verbindung des Gurtschlosses (1) mit dem Beschlagteil (2), wobei das Gurtband (3) durch die erste Öffnung (2.1) des Beschlagteils (2) geführt ist, wobei das Gurtband (3) ein freies erstes Ende (3.1) aufweist und dass das freie erste Ende (3.1) durch einen ersten Rückführverhinderer (4.1) gegen eine Bewegung durch die erste Öffnung (2.1) des Beschlagteils (2) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlagteil (2) eine zweite Öffnung (2.2) aufweist, durch die das Gurtband (3) geführt ist und wobei das Gurtband (3) ein freies zweites Ende (3.2) aufweist, welches der zweiten Öffnung (2.2) des Beschlagteils (2) zugeordnet ist, wobei das freie zweite Ende (3.2) durch einen zweiten Rückführverhinderer (4.2) gegen eine Bewegung durch die zweite Öffnung (2.2) des Beschlagteils (2) gesichert ist.
Patent DE-102021201053-B4 (DE)
Title: Saugvorrichtung mit innenliegendem Gebläse
Inventor: SEITH THOMAS
IPC: A47L9/00
Filed: 2021-02-04
Granted: 2022-12-22
Abstract: Saugvorrichtung (150) zum Aufsaugen von Verunreinigungen von einer Oberfläche mittels eines Saug-Luftstroms (121, 122, 123); wobei die Saugvorrichtung (150) umfasst,- eine als Hohlzylinder ausgebildete Filtereinheit (103, 104), die einen als Hohlzylinder ausgebildeten Sammelbereich (105) für Verunreinigungen umschließt;- ein Gebläse (211), das ausgebildet ist, den Saug-Luftstrom (121, 122, 123) zum Aufsaugen von Verunreinigungen zu bewirken; wobei das Gebläse (211) in einem von dem Sammelbereich (105) umgebenen Hohlraum angeordnet ist;- ein Gehäuse (160) mit einer zylinderförmigen Gehäusewand (101), die die Filtereinheit (103, 104) umschließt, so dass zwischen der Gehäusewand (101) und der Filtereinheit (103, 104) ein erster Luftkanal (106) gebildet wird; und- einen von der Gehäusewand (101) zu dem Sammelbereich (105) verlaufenden Einlasskanal (102), der ausgebildet ist, den Saug-Luftstrom (121) mit den Verunreinigungen von außerhalb des Gehäuses (160) zu dem Sammelbereich (105) zu führen; wobei die Saugvorrichtung (150) ausgebildet ist, den Saug-Luftstrom (122, 123) von dem Sammelbereich (105) weiter durch die Filtereinheit (103, 104) über den ersten Luftkanal (106) zu dem Gebläse (211) zu führen; wobei die Saugvorrichtung (150) derart ausgebildet ist, dass der Saug-Luftstrom (123) von dem ersten Luftkanal (106) über eine erste Stirnfläche des Gehäuses (160) durch das Gebläse (211) zu einem Auslasskanal (502) an einer gegenüberliegenden zweiten Stirnfläche des Gehäuses (160) geführt wird.