baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104814-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtband
IPC: F21S4/24
Filed: 2018-08-22
Abstract: LED-Leuchtband, umfassend Folgendes:- einen flexiblen Schutzmantel, in dem ein sich entlang seiner Längenrichtung erstreckender Aufnahmeraum ausgebildet ist,- eine weiche Leuchtplatte, die in dem Aufnahmeraum eingelassen ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie weiche Leuchtplatte eine erste weiche Isolierfolie, eine zweite weiche Isolierfolie und mindestens eine LED-Lichtquelle umfasst, wobei die erste weiche Isolierfolie und die zweite weiche Isolierfolie jeweils an den beiden Endflächen der LED-Lichtquelle anliegen und an der ersten weichen Isolierfolie oder der zweiten weichen Isolierfolie entlang ihrer Längenrichtung mehrere Schaltungsschichten vorgesehen sind, wobei ein Kopf bzw. ein Schwanz zweier benachbarter Schaltungsschichten über eine LED-Lichtquelle miteinander verbunden sind, wobei an den beiden Endflächen der LED-Lichtquelle jeweils eine erste Lichtquellenelektrode bzw. eine zweite Lichtquellenelektrode vorgesehen sind, wobei die erste Lichtquellenelektrode über eine erste Elektrode mit dem Schwanz einer der Schaltungsschichten elektrisch verbunden und die zweite Lichtquellenelektrode über eine zweite Elektrode mit dem Kopf einer anderen benachbarten Schaltungsschicht elektrisch verbunden ist, wobei die erste Lichtquellenelektrode und die erste Elektrode über eine erste elektrisch leitfähige Schicht miteinander elektrisch verbunden und die zweite Lichtquellenelektrode und die zweite Elektrode über eine zweite elektrisch leitfähige Schicht miteinander elektrisch verbunden sind,wobei der LED-Leuchtband ferner eine Schutzschaltung umfasst, die mit mindestens einer LED-Lichtquelle parallel geschaltet ist und bei einer Stromkreisunterbrechung an der LED-Lichtquelle zugeschaltet wird, um den Betrieb der weichen Leuchtplatte aufrechtzuerhalten.
Patent DE-202019000216-U1 (DE)
Title: Schlaufe zur Befestigung von Ködern beim Fischfang
IPC: A01K83/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Das GM bezieht sich auf eine Schlaufe(2) (Fig.1), die insbesonderen lebenden Fischen angelegt werden kann und mit einer Angelleine, einem „Vorfach“ oder einem Angelhaken (3) verbunden werden kann, z.B. durch Ösen (1).
Patent DE-202019004351-U1 (DE)
Title: Türscharniere die ein wechselseitiges öffnen von Zimmertüren o.ä. ermöglicht.
IPC: E05D3/08
Filed: 2019-12-18
Abstract: Der Schutzanspruch 1 für die genannte Erfindung bezieht sich auf die Idee, in das Bandoberteil eine Nut einzubringen und an dem Drehbolzen auf dem Bandunterteil eine Seite abzuflachen.
Patent DE-202019005388-U1 (DE)
Title: Vorsatzelement, insbesondere Vorsatzplatte oder Vorsatzschale
IPC: E06B7/16
Filed: 2019-09-18
Abstract: Vorsatzelement (100), insbesondere Vorsatzplatte oder Vorsatzschale, insbesondere zur Anordnung an einem Türblatt (200), welches Vorsatzelement (100) mindestens zwei flächig, insbesondere eben, ausgebildete Lagen oder Schichten (10, 12, 14) aufweist.
Patent DE-202019100539-U1 (DE)
Title: Unterbauanordnung für eine Unterkonstruktion einer Terrasse oder eines sonstigen Bodens
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-01-30
Abstract: Unterbauanordnung (1) für eine Unterkonstruktion einer Terrasse oder eines sonstigen Bodens, umfassend zwei Unterbauleisten (2, 3), welche jeweils eine Längserstreckung in Richtung einer Längsachse (2.1; 3.1) aufweisen, wobei eine Längsseite (2.2; 3.2) der jeweiligen Unterbauleiste (2; 3) als Auflagerseite (4; 5) ausgebildet ist, um darauf wenigstens ein Belagelement aufzulagern, und eine weitere Längsseite (2.3; 3.3) der jeweiligen Unterbauleiste (2; 3) als Aufstandsseite (6; 7) ausgebildet ist, um darüber die jeweilige Unterbauleiste (2; 3) auf einen Untergrund aufzusetzen, und wobei die Unterbauleisten (2, 3) mit ihrer jeweiligen Auflagerseite (4; 5) zumindest teilweise in einer gemeinsamen Auflagerebene liegen und bezüglich ihrer Längsachsen (2.1, 3.1) in einem Winkel (α) oder parallel zueinander angeordnet sind, die Unterbauanordnung (1) ferner umfassend einen die Unterbauleisten (2, 3) verbindenden Verbinder (50), welcher zwei vorzugsweise formstabile Verbindungsteile (51, 52) aufweist, die mittels einer Drehverbindung (54) um eine quer zur Auflagerebene angeordnete Drehachse (53) gegeneinander drehbar verbunden sind.
Patent DE-202019100898-U1 (DE)
Title: Wanddübel für ein Betonfertigteil
IPC: F16B13/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Wanddübel (7) für ein Betonfertigteil (2), insbesondere für das Halten eines Betonfertigteils mittels einer Stütze (4), wobei der Wanddübel (7) in das Betonfertigteil einbringbar und mittels einer Schraube (5) ein Befestigungselement (6) der Stütze (4) an dem Betonfertigteil (2) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Wanddübel ein Betonschraubendübel ist, welcher für eine Betonschraube (5) ausgebildet ist,
 dass der Wanddübel an dem dem Schraubenkopf (20) abgewandten Ende des Schraubloches (20) vor dem Einschrauben einer Betonschraube geschlossen ausgebildet ist, und
 das geschlossene Ende des Wanddübels (7) mit einer durchstoßbaren Membran (12) versehen ist.
Patent DE-202019101064-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bauen eines Brückendecks und Brücke umfassend ein derartiges Deck
IPC: E01D19/12
Filed: 2019-02-25
Abstract: Anordnung zum Bauen eines Brückendecks, umfassend:
 - wenigstens einen Balken, der ein rechteckiges oberes Brett umfasst, mit einer oberen Oberfläche und einer Bodenoberfläche und wenigstens einer Stegplatte, die sich von der Bodenoberfläche des oberen Bretts aus mit wenigstens einer Richtungskomponente orthogonal zur Ebene des oberen Bretts erstreckt;
 - wenigstens ein Verbindungselement, umfassend ein rechteckiges oberes Brett mit einer oberen Oberfläche und einer Bodenoberfläche; wobei
 - der Balken mit wenigstens einem Kopplungselement versehen ist; und
 - das Verbindungselement mit wenigstens einem Gegenkopplungselement versehen ist, wobei
 - das Kopplungselement und das Gegenkopplungselement für eine wechselseitige Kopplung des wenigstens einen Balkens und des wenigstens einen Verbindungselements derart konfiguriert sind, dass sie mit ihren längsten Seiten aneinander gekoppelt sind.
Patent DE-202019104359-U1 (DE)
Title: Futterautomat für Geflügel
IPC: A01K5/02
Filed: 2019-08-08
Abstract: Futterautomat (1) für Geflügel umfassend eine in Topform ausgebildete für das Tier zugängliche Außenrinne (2), wobei der Boden (3) des Topfes (4) als Kegel (5) ausgebildet ist, über den als Mittelteil zur Vorhaltung des Trockenfutters eine glockenartige Haube (6) befestigt ist, wobei der untere Rand (7) der Haube (6) auf um den Kegel (5) verteilt angeordneter Distanzelemente (8) aufliegt und mittels lösbarer Verbindungen daran befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (6) in ihrem Wandbereich eine mit einer Klappe (9) verschließbare Öffnung (10) aufweist, über die das Trockenfutter nachfüllbar ist.
Patent DE-202019104686-U1 (DE)
Title: Schwerfahrzeug mit verbesserter Antenne
IPC: H01Q1/32
Filed: 2019-08-27
Abstract: Fahrzeug (1) für den Straßentransport, das mindestens eine Antenne (3) umfasst, die für das Senden und den Empfang von elektromagnetischen Signalen ausgestaltet ist, wobei die Antenne von einer Wand (2a, 2b) des Fahrzeugs (1) getragen wird, wobei Letzteres Mittel zur Bewegung (4) der mindestens einen Antenne (3) umfasst, die ausgestaltet sind, um mindestens eine Antenne (3) von einer ersten Position in einem vorbestimmten Abstand von der Wand (2a, 2b) zu einer zweiten Position im Mindestabstand von der Wand (2a, 2b) zu bewegen, wobei die Mindestabstandsposition ungefähr 10 mm von der Wand (2a, 2b) beträgt und die vorbestimmte Abstandsposition ungefähr 300 mm von der Wand (2a, 2b) beträgt.
Patent DE-202020001041-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Standsicherheit einer Leiter
IPC: E06C7/42
Filed: 2020-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung der Standsicherheit einer Leiter umfassend eine Einrichtung zur Erfassung der Standsicherheit der Leiter, gekennzeichnet durch - eine an der Leiter angeordnete mechanische Einrichtung zur Aktivierung der Einrichtung zur Erfassung der Standsicherheit.
Patent DE-202020001671-U1 (DE)
Title: Klassifizierte Produkte
IPC: G09F3/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Kosmetisches, medizinisches oder pharmazeutisches Produkt, welches in Bezug auf eine geeignete Referenzgruppe klassifiziert worden ist, wobei das Ergebnis der Klassifizierung in einer für einen Betrachter einfach erkenntlichen Form auf dem Packmittel des Produkts oder in Form einer begleitenden Information zu dem Produkt sichtbar gemacht ist.
Patent DE-202020003467-U1 (DE)
Title: Kammerfiltermodule für Aquarien, Terrarien und sonstige Wasserbehältnisse
IPC: A01K63/02
Filed: 2020-08-13
Abstract: Kammerfiltermodule dadurch gekennzeichnet, dass sich mittels dieser, versehen mit untereinander kombinierbaren Wasserdurchlässen, beliebig erweiterbare und reduzierbare Kammerfilter bauen lassen.
Patent DE-202020104071-U1 (DE)
Title: Eine Art von Wäschekasten und Wäschetrennreiniger
IPC: D06F37/26
Filed: 2020-07-14
Abstract: Ein Wäschekasten ist dadurch gekennzeichnet, dass er einen Wäschekastenkörper (34), eine Abdeckung (36) und eine Abflussstange (35) umfasst, wobei der Boden des Wäschekastenkörpers (34) mit einem Wassereinlass (32) und einem Abfluss (33) des Wäschekastens versehen ist, in der Mitte ist eine Dekontaminationsleiterplatte (31) vorgesehen, eine Kleidungsstelle ist oben am Waschkastenkörper (34) geöffnet, die Abdeckung (36) ist an der Kleidungsstelle angelenkt; Die Abflussstange (35) ist abnehmbar im inneren Wäschekastenkörper (34) installiert und befindet sich an einem seitlichen Ende in der Nähe des Abflusses (33).
Patent DE-202020106282-U1 (DE)
Title: Konstruktion der Begrünungsdachfläche
IPC: E04D11/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Konstruktion der Begrünungsdachfläche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Dachflächenstrukturschicht (1) umfasst, wobei sie weiterhin eine wasserdichte Dämmschicht (2), eine Schutzisolationsschicht (3), eine feste Entwässerungs- und Speicherschicht (4), eine Erdenisolationsschicht (5), eine Erdenisolationssperrplatte (6), eine Kultivierungserdenschicht (7) und eine Pflanzenschicht (8), die in dem Anbaubereich der Dachflächenstrukturschicht (1) von unten nach oben nacheinander an der oberen Oberfläche der Dachflächenstrukturschicht (1) aufgebracht sind, umfasst;
 wobei es sich bei der wasserdichten Dämmschicht (2) um eine wurzelstichfeste wasserdichte Dämmschicht handelt,
 und wobei die Schutzisolationsschicht (3) auf die Oberseite der wasserdichten Dämmschicht (2) gelegt ist, und wobei die Verlegerichtung gleich wie die der wasserdichten Dämmschicht (2) ist,
 und wobei die feste Entwässerungs- und Speicherschicht (4) auf die Oberseite der Schutzisolationsschicht (3) gelegt ist und einen Plattenkörper umfasst, und wobei die Oberseite des Plattenkörpers nach unten gleichmäßig nach innen vertieft ist, um eine Wasserspeichernut (41) zu bilden, und wobei die Umgebung der Wasserspeichernut (41) relativ zu der Wasserspeichernut eine Nutbank (42) bildet, an der ein Drainageloch (43) vorgesehen ist, und wobei an den vier Ecken der Wasserspeichernut die Nutbank nach oben einen Vorsprung (44) bildet, und wobei unterhalb der Nutbank (42) eine Drainagenut (45) gebildet ist,
 und wobei es sich bei der Erdenisolationsschicht (5) um eine Filterfaserschicht handelt, und wobei die Oberfläche der Unterseite der Filterfaserschicht durch den Sprühkleber vollständig anhaftend an der festen Entwässerungs- und Speicherschicht (4) angeklebt ist;
 und wobei die Erdenisolationssperrplatte (6) aufrecht angeordnet und den Rand der Kultivierungserdenschicht (7) des Anbaubereichs einschließt, und wobei an der Erdenisolationssperrplatte (6) eine Gruppe von losen Entwässerungslöchern (61) vorgesehen ist,
 und wobei die Kultivierungserdenschicht (7) auf die Oberseite de Erdenisolationsschicht (5) gesprüht ist;
 und wobei die Pflanzenschicht (8) die Dickblattgewächse-Pflanzensämlinge umfasst, und wobei die Pflanzenschicht (8) in der Kultivierungserdenschicht (7) angebaut ist;
 und wobei die feste Entwässerungs- und Speicherschicht (4) aus recyceltem Polyethylenmaterial hergestellt ist,
 und wobei die Schutzisolationsschicht (3) eine Acryl-Recyclingfaserschicht ist, und wobei die Filterfaserschicht eine Polypropylenschicht ist;
 und wobei die Erdenisolationssperrplatte (6) eine Aluminiumplatte ist.
Patent DE-202020107362-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vereinzelung von in einem Stapel zugeführten flachen Gütern
IPC: B65H3/52
Filed: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Vereinzelung von in einem Stapel zugeführten flachen Gütern (G), insbesondere von Postsendungen oder Druckerzeugnissen, mit mindestens einem Förderorgan (1), welches die Güter (G) in einer Transportrichtung (v) transportiert, und mindestens einem dem Förderorgan (1) gegenüberliegenden Abstreifer (2), welcher an einem Führungsarm (3) beweglich gelagert und durch eine Stellkraft in Richtung des Förderorgans (1) vorgespannt ist,  dadurch gekennzeichnet , dass der Führungsarm (3) über ein erstes Drehgelenk (5) drehbar an einem ersten Ende (4a) eines Schwenkhebels (4) angelenkt ist und ein zweites Ende (4b) des Schwenkhebels (4) um ein zweites Drehgelenk (6) drehbar ist.
Patent DE-202021001847-U1 (DE)
Title: Universalverschluss
IPC: B65D67/02
Filed: 2021-05-26
Abstract: Universalverschluss  dadurch gekennzeichnet , das ein eckiges Profil(1), in der Unterseite(2), der Oberseite(3), Öffnungen(4) besitzt und das sich an der Oberseite (3) Spannlaschen(6) mit einem Klemmschlitz(5) befinden.
Patent DE-202021002020-U1 (DE)
Title: Toilettenpapierhalter
IPC: A47K10/22
Filed: 2021-06-09
Abstract: Toilettenpapierhalter, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus des in kompakter Form konzipierten Toilettenpapierhalters (Abb. 1) in halber Länge einem zylinderförmigen, dickwandigen Rohrelement entspricht (Abb. 5), an das sich in gleicher Länge ein halbkugelförmiges, geschlossenes Kuppelelement anschließt,
Patent DE-202021002463-U1 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen bzw. Aufbewahren und zum Entnehmen von stückigem Material
IPC: B65G65/32
Filed: 2021-07-21
Abstract: Behälter zum Aufnehmen bzw. Aufbewahren und zum Entnehmen von stückigem Material, insbesondere von festem, rieselfähigem Heizmaterial, beispielsweise Pellets aus Holz, oder Getreide bzw. Futtermittel, wobei der Behälter aus im Wesentlichen vertikalen Umfangsbegrenzungswänden und gegebenenfalls einer oberen Abdeckwand besteht und im Bereich eines sich insbesondere verjüngenden Bodens eine Ausbringeinrichtung zum Entnehmen des stückigen Materials aus dem Behälter vorgesehen ist, und wobei wenigstens ein Befüllstutzen für ein Einbringen des Materials in den Behälter an einer Rahmenkonstruktion des Behälters vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Befüllstutzen (8) im Inneren des Behälters eine Leiteinrichtung (9) für das in den Behälter einzubringende Material anschließt.
Patent DE-202021002792-U1 (DE)
Title: Transport- und Reisetasche für kleine Hunde mit integriertem Reisebett
IPC: A45C11/24
Filed: 2021-08-27
Abstract: Der schräger Anschnitt der Taschenform und die daraus sich ergebende dreidimensionale Netzabdeckung ohne den oberen Taschenrand zu überragen.
 Die Form der Netzabdeckung ermöglicht einen gerichteten Blick zum Halter des Tieres. Guter Blickkontakt durch großzügigen Frontblick und vorderen Seitenblick.
 Durch die Formgebung bedingter höherer hinterer Taschenbereich bietet Schutz und Geborgenheit.
Patent DE-202021101383-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuschneiden eines in einer Vorschubrichtung bewegten Endlosbahnmaterials
IPC: G01P3/36
Filed: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Zuschneiden eines in einer Vorschubrichtung bewegten Endlosbahnmaterials an einer durch ein auf der Oberfläche des Endlosbahnmaterials befindlichen wiederkehrenden Musters markierten Position, mit einem Vorschubgeschwindigkeitssensor, zumindest einem zur kontinuierlichen Abtastung der Oberfläche des Endlosbahnmaterials eingerichteten optischen Sensor, einem für das Verarbeiteten von Signalen des Vorschubgeschwindigkeitssensors und von Signalen des optischen Sensors eingerichteten Rechenmodul und einem Schneidwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der optische Sensor für das Messen von optischen Kontrastgradienten auf der Oberfläche des Endlosbahnmaterials orthogonal zu der Vorschubrichtung adaptiert ist, wobei das Rechenmodul eingerichtet ist, markante optische Kontrastgradienten eines Referenzbildes des wiederkehrenden Musters, welche im Speicher des Rechenmoduls hinterlegt sind, mit dem Signal des optischen Sensors abzugleichen.
Patent DE-202021102632-U1 (DE)
Title: Anhängerstabilisierungseinrichtung zur Stabilisierung eines Anhängers
IPC: B60D1/30
Filed: 2021-05-14
Abstract: Anhängerstabilisierungseinrichtung (24) für einen Anhänger, insbesondere für einen Wohnwagen, einen Caravan, einen Bootsanhänger, einen Verkaufswagen, einen Transportanhänger oder einen Autotransportanhänger, umfassend
 - mindestens eine Drehzahlerfassungseinrichtung (26) zur Ermittlung der Drehzahl von mindestens einem Anhängerrad (20, 22), wobei die Drehzahlerfassungseinrichtung (26) mindestens zwei Permanentmagnete (42) als Impulsgeber einer Impulserfassungseinrichtung (44) aufweist und die Permanentmagnete (42) an einem rotierenden Element einer Anhängerbremse und/oder einer Felge (38) des Anhängerrads (20, 22) und/oder an mindestens einem Träger (40) angeordnet sind, wobei der Träger (40) zwischen dem rotierenden Element der Anhängerbremse und der Felge (38) des Anhängerrads (20, 22) angeordnet ist, und
 - mindestens eine mit der Impulserfassungsvorrichtung (44) verbundene elektronische Steuereinrichtung (30) zur Steuerung von wenigstens einem Bremsaktuator (28) zur Regulierung der Drehzahl des Anhängerrads (20, 22) mittels einer auf das mindestens eine Anhängerrad (20, 22) wirkenden Bremseinrichtung (58), wobei die Steuereinrichtung (30) den Bremsaktuator (28) in Abhängigkeit der erfassten Drehzahlen des mindestens einen Anhängerrads (20, 22) steuert.
Patent DE-202021105074-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/15
Filed: 2021-09-20
Abstract: Leuchte (10), insbesondere Pendelleuchte, mit
 - einem Leuchtengehäuse (12);
 - einer elektrischen Antriebsvorrichtung (14); und
 - einer Aufhängevorrichtung (18), über welche das Leuchtengehäuse (12) in einem Deckenabstand (D) aufhängbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Deckenabstand (D) des Leuchtengehäuses (12) mittels der elektrischen Antriebsvorrichtung (14) veränderbar ist.
Patent DE-202021105818-U1 (DE)
Title: Eine druckindutive Drainagevorrichtung für die Unterdruckwunde
IPC: A61F13/02
Filed: 2021-10-25
Abstract: Eine druckindutive Drainagevorrichtung für die Unterdruckwunde, die insbesondere zum Abdecken einer Wunde dient und mit einer von außen voreingestellten Unterdruckvorrichtung verbunden ist. Die druckindutive Drainagevorrichtung für die Unterdruckwunde umfasst:
 einen Drainagesaugnapf, der mit mindestens eine Hohlkammer versehen ist. Die Hohlkammer hat mindestens einen Anschlussteil, das mit der Hohlkammer verbunden ist.
 mindestens einen druckinduktiven Verbinder. Ein Ende des druckinduktiven Verbinders ist mit einem ersten Verbindungsende versehen und das andere Ende des druckinduktiven Verbinders ist mit einem zweiten Verbindungsende versehen. Im druckinduktiven Verbinder ist das erste und das zweite Verbindungsende über einen Kanal verbunden. Gegenüber der Stelle der Innenwand des Kanals, der das erste Verbindungsende und das zweite Verbindungsende verbindet, ist der druckinduktive Verbinder mit mindestens einer elastischen Membran versehen. Die elastische Membran ist an der Außenoberfläche des Kanals mit einem ersten Induktionspunkt versehen. Der druckinduktive Verbinder ist an der Außenstelle des Kanals, wo der Stelle des ersten Induktionspunkt entspricht, mit mindestens einem Sensormodul versehen. Das Sensormodul ist dem ersten Induktionspunkt entsprechend mit einem zweiten Induktionspunkt versehen.
 das erste Verbindungsende ist mit dem Anschlussteil verbunden und das zweite Verbindungsende ist mit einem voreingebauten Drainagekatheter verbunden, der wiederum weiter mit dem Unterdruckvorrichtung verbunden ist. Wird die Unterdruckvorrichtug gestartet, verformt sich die elastische Membran und das setzt den ersten und den zweiten Induktionspunkt zu einen getrennten Zustand. Misst die Unterdruckvorrichtung einen Druck, der höher als der voreingestellte Druckwert ist, dann verformt sich die elastische Membran in andere Richtung, wodurch der ersten und der zweiten Induktionspunkt zum Berühren gebracht werden.
Patent DE-202021106927-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Veränderung der Größe eines Lastraumes
IPC: B62D33/02
Filed: 2021-12-20
Abstract: Anordnung zur Veränderung der Größe eines Lastraumes eines Lastentransportfahrzeuges oder eines Lastentransportanhängers, welche jeweils eine Vielzahl von Rungen (9) als seitliche Laststützen aufweisen, wobei die Runge (9) jeweils mit einem Rahmen (2; 20) einer Rungenbank (1; 100) in Verbindung stehen und mindestens ein Teil der Rungen (9) beweglich am Rahmen (2) gelagert ist, derart, dass eine Positionsveränderung der jeweiligen Rungen (9) zum Rahmen (2; 20) und damit eine Abstandsveränderung gegenüberliegender Rungen (9) realisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Abstandsveränderung gegenüberliegender Rungen (9) frei von einer Linear- oder Geradführung ausgebildet sind.
Patent DE-202022000630-U1 (DE)
Title: Regenschutzbekleidung
IPC: A41D3/06
Filed: 2022-03-14
Abstract: Regenschutzbekleidung mit einem, insbesondere nach Art einer Jacke ausgestalteten, Oberteil zum Schutz des Oberkörpers einer Person vor Regen, gekennzeichnet durch mindestens einen mit einem unteren Bereich des Oberteils verbundenen Oberschenkelregenschutz zum zusätzlichen Regenschutz eines Oberschenkels der Person.
Patent DE-202022001390-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen und/oder Polieren eines Schneidwerkzeuges
IPC: B24D15/08
Filed: 2022-06-17
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen und/oder Polieren einer Schneide eines Schneidwerkzeuges, vorzugsweise eines Haushaltsmessers umfassend: Einer Schleifvorrichtung 1A und einer Klingenvorrichtung 1B.
 Eine Schleifvorrichtung 1A, mit einem Vorrichtungskörper Schleifvorrichtung 2, wenigstens eine relativ zum Vorrichtungskörper Schleifvorrichtung 2 drehbare, vordere erste Scheibe 22 und wenigstens eine relativ zum Vorrichtungskörper Schleifvorrichtung 2 drehbare Aufnahme Schleifmittelträger 21, mit einer integrierten Zentrierung 19 und einem Schleifmittelträger 20, mit wenigstens einem ersten Schleifmittel 17, zum Schleifen und/oder Polieren der Schneide eines Schneidwerkzeuges 14, einer hinteren Aufnahme Schleifmittelträger 24, sowie einer hinteren Zentrierung Schleifmittelträger 25, wobei die Vorrichtung 1A durch Kraftausübung auf den Vorrichtungskörper Schleifvorrichtung 2 über einen Untergrund U so bewegbar ist, so dass die vordere erste Scheibe 22 und die hintere zweite Scheibe 26, sich gegenüber dem Vorrichtungskörper Schleifvorrichtung 2 drehend, an einem Untergrund U abrollt und damit die vordere erste Scheibe 22, sowie die vordere Aufnahme Schleifmittelträger 21 in Drehung versetzt.
 Eine Klingenvorrichtung 1B, mit einem nachvollziehbar in der Neigung veränderbaren Vorrichtungskörper Klingenvorrichtung 5, einer Aufnahme für Klingenhalterungsmodule 12, universellen Klingenhalterungsmodulen 3, 27, 28, 29, 30, 31, einstellbare Winkelskalen 6, 6a mit Einstellungsmodi 8, 8a,
 dadurch gekennzeichnet, dass sich bezüglich der Vorrichtung 1A, die drehbare vordere erste Scheibe 22, der vordere Aufnahme Schleifmittelträger 21, sowie einem Schleifmittelträger 20 und wenigstens einem ersten Schleifmittel 17, mit einer unabhängigen Drehzahl/ Winkelgeschwindigkeit, in Relation zu der hinteren zweiten Scheibe 26, sowie der hinteren Aufnahme Schleifmittelträger 24 drehen kann (Differenzial-Prinzip).