baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19758128-B4 (DE)
Title: Motor-Steuerungsbaugruppe und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: WEBER CHARLES F
IPC: H02P25/08
Filed: 1997-12-30
Granted: 2005-12-01
Abstract: Motor-Steuerungsbaugruppe
für einen
elektrischen Motor (18), mit  – wenigstens einer ersten Phase
(A), die wenigstens eine erste Spule (20A1) und eine zweite unabhängige, zur
ersten Spule (20A1) redundante Spule (20A2) aufweist;  – einer
Motor-Steuerungseinrichtung (14), die wenigstens ein für einen
vorgebbaren Stromwert repräsentatives
Steuersignal erzeugt;  – wenigstens
einem ersten und einem zweiten Ansteuerelement (16A1, 16A2), an
welches die wenigstens erste und zweite Spule (20A1, 20A2) angeschlossen
sind, wobei das jeweilige Ansteuerelement das wenigstens eine Steuersignal
empfängt
und in dessen Abhängigkeit
die zugeordnete Spule (20A1, 20A2) mit einem bestimmten An/Aus Verhältnis bestromt;  – und einem
An/Aus-Zustandsdetektor (36) zum Abfragen des An/Aus-Verhältnisses
des Ansteuersignals für
die Spule (20A1, 20A2);  – wobei
die Motor-Steuerungseinrichtung (14) durch Vergleichen des An/Aus-Verhältnisses
der einzelnen Ansteuerelemente (16A1, 16A2) einen Fehlerzustand
einer Spule (20A1, 20A2) der Phase (A) ermittelt und ein Sperrsignal
an das zugeordnete Ansteuerelement (16A1, 16A2) erzeugt, um die
fehlerhafte Spule...
Patent DE-19782131-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtungen und Verfahren zum Positionieren mehrerer Objekte auf einem Substrat
Inventor: SUN HOI CHEONG
IPC: A61K9/20
Filed: 1997-04-09
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur Positionierung mehrerer Objekte (260) in einer ausgewählten Konfiguration auf zumindest einem Aufnahmesubstrat mit den folgenden Schritten:  Ausrichten einer Halteeinrichtung (210, 220, 230, 240, 250), auf welcher die Objekte (260) an einer Mehrzahl getrennter Positionen (240) in der ausgewählten Konfiguration elektrostatisch angezogen sind, mit diesen Objekten relativ zu dem oder jedem Aufnahmesubstrat, und  Freigeben der Objekte (260) von der Halteeinrichtung auf das bzw. auf jedes Aufnahmesubstrat.
Patent DE-19823772-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Kupplung
Inventor: WAGNER ALFONS
IPC: F16D48/04
Filed: 1998-05-28
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer automatisierten Kupplung im Antriebsstrang eines
Kraftfahrzeugs, wobei ein Aktor einen Geberkolben innerhalb eines Geberzylinders
betätigt
und die Bewegung des Geberkolbens über eine Leitung hydraulisch
auf einen in einem Nehmerzylinder arbeitenden Nehmerkolben übertragen
wird, der ein Betätigungsglied
der Kupplung gegen die Kraft einer Rückstellfeder in Öffnungsrichtung
der Kupplung bewegt, wobei der Geberkolben ein Rückschlagventil enthält, welches
ein Überströmen von
Hydraulikfluid von einem Ausgleichsraum in den Arbeitsraum des Geberzylinders
ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor derart gesteuert wird, dass
bei tiefen Temperaturen des Hydraulikfluids die Bewegungsgeschwindigkeit
des Geberkolbens in Richtung der Vergrößerung des Arbeitsraums im
Geberzylinder vermindert wird, wodurch ein durch die Rückstellfeder
der Kupplung vermittelter Überdruck
im Arbeitsraum erhalten bleibt, so dass bei dieser Bewegung kein
Hydraulikfluid vom Arbeitsraum in den Ausgleichsraum überströmt.
Patent DE-19838844-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Gegenstände wie Hohlgläser
Inventor: STROBEL THOMAS
IPC: C03B35/10
Filed: 1998-08-27
Granted: 2005-07-07
Abstract: Transporteinrichtung
für Gegenstände, insbesondere
zum Beschicken eines Kühlofens
mit Hohlgläsern
wie Flaschen, die an einem Trag- oder Einschubbalken (10) lösbar befestigte
Mitnehmer (18) aufweist, von denen aufeinanderfolgende einen mit
diesen in Kontakt gelangenden Gegenstand entlang einer Transportstrecke
transportieren und die eine Kontaktfläche aus Kohlenstoffmaterial
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (18) als Kontaktfläche jeweils
einen lösbaren
und umsetzbaren plattenförmigen
Belag (36) aufweisen und dass der Belag um 180° in der von dem Belag aufgespannten
Ebene drehbar ist.
Patent DE-19840728-B4 (DE)
Title: Kopfstütze und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BEER BERNHARD
IPC: B29C44/18
Filed: 1998-09-07
Granted: 2006-02-09
Abstract: Kopfstütze mit
einer Trägerstruktur und
einer von der Trägerstruktur
abgestützten
Polsterung (4),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Trägerstruktur
einen irreversibel deformierbaren faltenbalgförmigen Energieabsorber (1)
aufweist, der an einer Frontseite eine Stützfläche (3) für die Polsterung aufweist und
an einer Rückseite
an einem formstabilen Widerlager (2) angreift.
Patent DE-19856723-B4 (DE)
Title: Filtereinsatz für ein einen Einlaß und einen Auslaß aufweisendes Kraftstoffilter
Inventor: KAEHLER JUERGEN
IPC: B01D35/26
Filed: 1998-12-09
Granted: 2007-08-09
Abstract: Filtereinsatz
(10) für
ein einen Einlass (36) und einen Auslass (37) aufweisendes Kraftstofffilter (30),
in dessen Gehäuse
(33) der eingebaute Filtereinsatz zwischen den Einlass und den Auslass
geschaltet ist, wobei der Filtereinsatz einen nach Art eines Sternfilters
gefalteten Filtermaterialbalg (11) aufweist, der einen im wesentlichen
C-förmigen,
als offener Ring ausgebildeten Querschnitt aufweist und der an seinen
beiden, den zick-zack-förmig
verlaufenden Kanten zugeordneten Stirnseiten (12, 13) Dichtelemente
(14, 15) trägt,
wodurch am Filtereinsatz eine äußere Einlassfläche (17)
für den
Kraftstoff gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die stirnseitigen
Dichtelemente als kreisausschnittförmige Deckel (14, 15) ausgebildet
sind und die beiden Enden des C-förmigen Filtermaterialbalgs
(11) durch einen in Richtung der Falten des Filtermaterialbalgs
(11) verlaufenden Seitendeckel (16) verschlossen sind, so dass der
Seitendeckel (16) und die Deckel (14, 15) miteinander im Inneren
des Filtereinsatzes (10) einen Reinraum (18) einschließen, der
nur über
den Filtermaterialbalg (11) mit der Schmutzseite (35) in Verbindung
steht und...
Patent DE-19881185-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zertrümmerung von Konkrementen
Inventor: IRION KLAUS
IPC: B06B1/10
Filed: 1998-08-24
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur Zertrümmerung
von Konkrementen, mit  – einer
länglichen,
in den menschlichen Körper
einführbaren
Sonde (1),  – einer
Antriebseinheit, die einen Prallkörper (2) beschleunigt, und  – einer
Hebeleinheit, die wenigstens einen einarmigen Hebel (4) aufweist,
der um eine Drehachse (5) drehbar derart gelagert ist, daß er in
seiner Ruhestellung an der proximalen Endfläche (11) der Sonde (1) anliegt,
und den der Prallkörper
beim Auftreffen dreht, so daß der
Hebel (4) die an ihm anliegende Sonde beschleunigt und diese eine
Translationsbewegung ausführt,
aufgrund derer das Konkrement durch das Auftreffen der distalen
Endfläche
der Sonde zertrümmert
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand r 3  des
Zentrums der Anlagefläche
des Hebels in Ruhestellung an der proximalen Endfläche (11)
von der Drehachse (5) des Hebels (4) kleiner ist als der Abstand
r 1  des Zentrums der Auftrefffläche des
Prallkörpers
auf den Hebel (4) von der Drehachse (5), und  daß die Masse...
Patent DE-19902205-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Bauteils als Hutablage eines Fahrzeugs
Inventor: MEITNER ROLAND
IPC: B60R7/00
Filed: 1999-01-21
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verwendung
eines Bauteils mit  – einem
umlaufenden eigensteifen Rahmenbasiskörper (2), und  – einer
an dem Rahmenbasiskörper
(2) gehaltenen Gewebebespannung (3),  als zwischen Innenraum
und Gepäckraum
eines Fahrzeugs angeordnete Hutablage.
Patent DE-19909686-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung der Greifer eines Druckzylinders einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: MUELLER DIETMAR
IPC: B41F21/04
Filed: 1999-03-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: Einrichtung
zur Steuerung von Greifern (4) eines Druckzylinders (1) einer Rotationsdruckmaschine,
wobei  – mehrere,
jeweils eine Greiferzunge (7) aufweisende Greifer (4) auf einer
in einem Greiferkanal (2) des Druckzylinders (1) drehbar gelagerten,
durch eine Feder belasteten Greiferwelle (3) angeordnet sind und
in einer Schließstellung
jeweils mit einem am Druckzylinder (1) ortsfest angeordneten Greiferaufschlag
(8) zusammenwirken,  – die
Greifer (4) in der Schließstellung über die
Peripherie des Druckzylinders (1) hinausragen,  – der Greiferwelle
(3) ein Rollenhebel (6) mit einer Kurvenrolle (5) drehfest zugeordnet
ist,  – die
Kurvenrolle (5) infolge der Kraft der genannten Feder mit einer
im Gestell der Druckmaschine angeordneten Greifersteuerkurve (9)
in Eingriff steht,  – eine
Aussparung (15) in der Greifersteuerkurve (9) vorhanden ist,  – Mittel
(10, 18) angeordnet sind, um den Rollenhebel (6) im Bereich der
Aussparung (15) in der nach dem Kurvengesetz der Greifersteuerkurve
(9) vorgegebenen...
Patent DE-19913015-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungssystem
Inventor: WEIMER JUERGEN
IPC: F16F15/18
Filed: 1999-03-23
Granted: 2009-06-04
Abstract: Schwingungsdämpfungssystem, insbesondere für ein Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Elektro-Maschine (32), welche durch eine Ansteuervorrichtung (46) zum Ausüben eines Gegenmomentes auf eine rotierende Baugruppe (14, 20, 24) ansteuerbar ist, wobei an der rotierenden Baugruppe (14, 20, 24) eine Auslenkungsmassenanordnung (38) vorgesehen ist mit wenigstens einer Auslenkungsmasse (78), und der wenigstens einen Auslenkungsmasse zugeordnet eine Auslenkungsbahn (74), entlang welcher die Auslenkungsmasse (78) sich bewegen kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Auslenkungsmassenanordnung (38) an ihrer der wenigstens einen Auslenkungsmasse (78) zugeordneten Auslenkungsbahn (74) einen Scheitelbereich (80) sowie, ausgehend von demselben, jeweilige Auslenkungsbereiche aufweist, und der Scheitelbereich (80) ein Bereich größten radialen Abstands der Auslenkungsbahn (74) von einer Drehachse (A) der rotierenden Baugruppe (14, 20, 24) ist, wobei die Zuordnung der Auslenkungsmassenanordnung (38; 38a) zur Elektromaschine (32; 32a) gemäß einem der nachfolgenden Merkmale erfolgt:  a. die Auslenkungsmassenanordnung (38; 38a) ist wenigstens teilweise radial innerhalb der Elektro-Maschine (32; 32a) angeordnet,...
Patent DE-19953021-B4 (DE)
Inventor: BOLZA-SCHUENEMANN HANS-BERNHARD
IPC: B41F5/02
Filed: 1999-11-04
Granted: 2010-10-21
Abstract: Multicolor prints are produced on a sheet in a printing machine. More than four colors can be applied to the sheet during its passage through the printing machine. Three printing units and an application unit are associated either directly with a printing cylinder of the printing machine or with a transfer drum which is associated with the printing cylinder. Seven colors, or six colors and a varnish coating can be applied to the sheet by the printing machine.
Patent AU-2012100124-B4 (AU)
Title: A wall-mounted energy saving multi-socket power fitting
Inventor: JACKSON THOMAS PHILLIP
IPC: H01H47/00
Filed: 2012-02-07
Granted: 2012-10-25
Abstract: - 22 Abstract A WALL-MOUNTED ENERGY SAVING MULTI-SOCKET POWER FITTING 5 Disclosed is an energy saving power fitting (100) configured for wall mounting, the power fitting comprising: a housing (104) configured for wall mounting; at least one socket module (119) mated to a facing plate (210) of the housing and accessible for connection to a corresponding at least one electrical load (121); and a power feed controller (105) including a sensor (115) configured to receive a sensed parameter (129) and output a 10 sensor signal (106) dependent upon the sensed parameter, the power feed controller configured to provide, dependent upon the sensor signal , a power control signal (111) to enable the at least one socket module to provide power to the corresponding at least one connected electrical load.
Patent AU-2015100710-B4 (AU)
Title: Linear actuator
Inventor: DEGNER BRETT W
IPC: B06B1/04
Filed: 2015-05-29
Granted: 2016-02-11
Abstract: Embodiments described herein may take the form of an electromagnetic actuator that produces a haptic output during operation. Generally, an electromagnetic coil is wrapped around a central magnet array. A shaft passes through the central magnet array, such that the central array may move along the shaft when the proper force is applied. When a current passes through the electromagnetic coil, the coil generates a magnetic field. The coil is stationary with respect to a housing of the actuator, while the central magnet array may move along the shaft within the housing. Thus, excitation of the coil exerts a force on the central magnet array, which moves in response to that force. The direction of the current through the coil determines the direction of the magnetic field and thus the motion of the central magnet array.
Patent AU-2016100323-B4 (AU)
Title: Compact secondary substation
Inventor: NIETO CARLOS
IPC: H02B1/56
Filed: 2016-03-24
Granted: 2016-06-23
Abstract: A Compact Secondary Substation (CSS) (200) comprises an enclosure (205) comprising a roof (210) and a floor (220), wherein the roof (210) and the floor (220) are substantially parallel to each other. The enclosure further comprises a first compartment (230) and a second compartment (240), separated by a partition wall (235) and provided between the roof (210) and the floor (220). The first compartment (230) houses a distribution transformer and the second compartment (240) houses a switchgear. The CSS includes a duct (250) attached to an end of the switchgear, wherein the duct (250) comprises a first angular wall (310) forming a first obtuse angle (260) with the roof (210) in clockwise direction, a second angular wall (320) forming a second obtuse angle (270) with the floor (220) in anticlockwise direction and two lateral walls (330) substantially perpendicular to each of the first angular wall (310) and the second angular wall (320), wherein each of the first angular wall (310) and the second angular wall (320) are extending from the switchgear up to the partition wall (235). The CSS further includes an opening (255) provided at the partition wall (235) and between the first angular wall (310) and the second angular wall (320). The duct (250) is configured to receive flue gases from the switchgear during an event of an electrical arc and guide the flue gases into the first compartment (230) through the opening (255).
Patent AU-2017100988-B4 (AU)
Title: Methods and compositions for cleaning and disinfecting surfaces
Inventor: BEUG-DEEB MARIA U D
IPC: A61L2/18
Filed: 2017-07-20
Granted: 2017-10-26
Abstract: This application relates to methods and compositions for cleaning and disinfecting unclean surfaces that are contaminated, typically with bacteria, viruses, yeast and molds. Broadly speaking contaminated surfaces includes hard and soft surfaces such as those found in household environments, in industrial environments, and hospitals, as well as surfaces of food products such as fruits, vegetables and meat. Further, the compositions can be prepared with naturally occurring components that are classified as generally considered as safe (GRAS) by the US FDA and/or comply with National Organic Production (NOP) standards of the USDA and can therefore be used in situations where such a classification is required uch as organic food production. - 47 -
Patent DE-102004014980-B4 (DE)
Title: Optische Übertragungsvorrichtung
Inventor: YOSHIMI TAKAHIRO
IPC: H04B10/11
Filed: 2004-03-26
Granted: 2010-05-12
Abstract: Optische Übertragungsvorrichtung für eine Kommunikation mit einer Partnervorrichtung mit:  einer Übertragungseinheit für ein Umwandeln eines elektrischen Signals in ein optisches Signal; und  einer Lichtempfangseinheit für ein Umwandeln eines empfangenen optischen Signals in ein elektrisches Signal, wobei die Lichtempfangseinheit des Weiteren folgendes aufweist:  einen eine Position erfassenden Fotodetektor (8) mit einer Vielzahl an Lichtempfangseinheiten, die durch Teilungslinien (122) geteilt sind, um die Einfallrichtung eines Lichtstrahlbündels (LB) zu erfassen, der von der Partnervorrichtung ausgegeben wird, und  ein optisches Element (13), das ein Muster (21) mit einem oder mehreren radialen Streifen (21) von dem Lichtstrahlbündel (LB) erzeugt, wobei die Achse von jedem der einen oder mehreren radialen Streifen (21) die Achse einer der Teilungslinien (122) unter einem Winkel (θ) so schneidet, dass jede der Teilungslinien (122) und jeder der einen oder mehreren radialen Streifen (21) sich nicht decken.
Patent DE-102004025159-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Schwerstlastfahrzeug
Inventor: SOMMER DIETER
IPC: B60G17/015
Filed: 2004-05-21
Granted: 2011-11-24
Abstract: Fahrzeug (1), insbesondere Schwerstlasttransporter, mit – vielen hydraulischen durch zugeordnete Verdrängeraggregate (2) abgestützten Fahrzeugrädern oder Radgruppen (3), – einer Niveausteuerung, welche zumindest eine mit den Verdrängeraggregaten (2) verbindbare Hydraulikpumpe (13) sowie den Verdrängeraggregaten (2) zugeordnete Hubsensoren (9) und eine eingangsseitig mit den Hubsensoren (9) und ausgangsseitig mit Ventilen (7) verbundene Steuerschaltung (14) umfasst, – wobei in einem Normal-Fahrzustand die Verdrängeraggregate (2) über Hydraulikleitungen (4; 4'; 4'') gruppenweise miteinander verbunden und nach außen abgesperrt sind (Gleichlaufzustand), dadurch gekennzeichnet, dass – an jedem Verdrängeraggregat (2) ein von der Steuerschaltung (14) betätigbares, drosselbares und im Normal-Fahrzustand offenes Absperrventil (7) vorgesehen ist, welches in geschlossenem Zustand das jeweilige Verdrängeraggregat (2) gegenüber den übrigen Verdrängeraggregaten (2) absperrt, – an jedem Verdrängeraggregat (2) ein Drucksensor (8) vorgesehen ist, welcher den Druck im jeweiligen Verdrängeraggregat (2) erfasst und signalübertragend mit der Steuerschaltung (14) verbunden ist, und – die Steuerschaltung...
Patent DE-102004026356-B4 (DE)
Title: Zugfederanordnung
Inventor: HEWEL MICHAEL
IPC: F16F5/00
Filed: 2004-05-26
Granted: 2008-07-31
Abstract: Zugfederanordnung
für eine
um eine Schwenkachse eines Scharniers oder Mehrgelenkscharniers
zwischen einer Schließposition
und einer Offenposition schwenkbaren Klappe an einem Kraftfahrzeug,
mit einer Zugfeder, die mit einem Federende an der Karosserie des Kraftfahrzeugs
und mit dem anderen Federende an einem Anlenkpunkt der Klappe zur
Unterstützung
der Schließbewegung
angelenkt ist, wobei die Zugfeder einen einseitig geschlossenen
Zylinder (1) aufweist, dessen Zylinderraum mit einem Gas gefüllt und
von einem verschiebbar in dem Zylinderraum angeordneten Kolben (2)
zueinander abgedichtet in eine erste Arbeitskammer (6) und eine
zweite Arbeitskammer (7) getrennt ist, mit einer mit ihrem einen Ende
an dem Kolben (2) befestigten Kolbenstange (8), die aus der zweiten
Arbeitskammer (7) abgedichtet nach außen geführt ist, wobei das nach außen ragende
Ende der Kolbenstange (8) das eine Federende und das geschlossene
Ende des Zylinders (1) das andere Federende bildet und in einer
Position des Kolbens (2) in einem Endbereich des geschlossenen Endes
des Zylinders...
Patent DE-102004029790-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Optimieren von Reglerparametern
Inventor: MATHIA MICHEL
IPC: G05B11/36
Filed: 2004-06-19
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Optimieren von Reglerparametem (Kp, Ki) eines Reglers (2) eines Systems, beispielsweise eines Antriebssystems (1), nach dem anhand einer Fehlerfunktion (F) optimierte Reglerparameter (Kp, Ki) aufgefunden werden, gekennzeichnet durch folgende Schritte: I. Festlegen eines Sollwertverlaufs (Rsoll(t)) für eine Regelgröße (R), der einem real auftretenden Verlauf möglichst nahe kommt. II. Festlegen von wenigstens einem Fenster (10, 11, 12), das den Sollwertverlauf (Rsoll(t)) zeitlich und betragsmäßig eingrenzt. III. Aufnehmen des vom System (1) realisierten Istwertverlaufs (Rist(t)) unter Vorgabe des Sollwertverlaufs (Rsoll(t)). IV. Berechnen einer Fehlerfunktion (F) aus dem Istwertverlauf (Rist(t)) und den in Schritt II gesetzten Fenstern (10, 11, 12), wobei für jedes Fenster alle Istwerte (Rist(t)) außerhalb des jeweiligen Fensters (10, 11, 12) mit dem Quadrat ihres Abstandes zur nächstliegenden Fenstergrenze zeitlich aufintegriert werden. V. Optimieren der Fehlerfunktion (F) durch Variation der Reglerparameter (Kp, Ki) unter Wiederholung der Schritte III bis V.
Patent DE-102004037291-B4 (DE)
Inventor: CARO CANDEZANO JUAN CARLOS
IPC: B32B27/18
Filed: 2004-07-29
Granted: 2006-10-26
Abstract: The thermoplastic sheet for covering greenhouses contains 0.01 - 2% of a mixture of inorganic additives which absorb energy and emit light in the blue region of the spectrum. This improves photosynthesis in the plants.
Patent DE-102004039216-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern oder zur Diagnose einer Brennkraftmaschine
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-08-12
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit einer Nockenwelle (18,
18'), die auf Gaswechselventile einwirkt, mit einer Phasen-Verstelleinrichtung
(20), mittels der eine Phase (PH) zwischen der Nockenwelle (18,
18') und einer Kurbelwelle (8) verstellbar ist, mit einer Abgassonde
(42), mittels der eine ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis in einem Zylinder (Z1
bis Z4) charakterisierende Größe erfasst
wird, mit mindestens einem Sensor zum Erfassen der Phase (PH) und
mit mindestens einem Stellglied, das auf die Brennkraftmaschine
einwirkt, bei dem  – Messdatensätze (MDS)
ermittelt werden, die verschiedenen, erfassten Phasen (PH) zugeordnet
sind und die neben der erfassten Phase (PH) mindestens die erfasste,
das Luft/Kraftstoff-Verhältnis
in dem Zylinder (Z1 bis Z4) charakterisierende Größe umfassen,  – ein Optimierungsverfahren
(OPT) durchgeführt
wird, mittels dessen ein Korrekturwert (dPH) für die erfasste Phase (PH) abhängig von
den Messdatensätzen
(MDS) ermittelt wird und zwar derart, dass eine Gütefunktion
(GF) minimiert oder maximiert wird, die abhängt von den den Messdatensätzen (MDS)...
Patent DE-102004040842-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Floaten von reduktionsempfindlichen Phosphatgläsern und Verwendung von Bismut
Inventor: KOLBERG UWE
IPC: C03B18/00
Filed: 2004-08-23
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum Floaten von reduktionsempfindlichen Phosphatgläsern, dadurch gekennzeichnet, dass das Floatmedium Bismut in einer Menge enthält, die dazu geeignet ist, ungewünschte Reduktionsreaktionen zu vermeiden, und ferner eine Liquidustemperatur des Floatbades von maximal 500°C ermöglicht.
Patent DE-102004043379-B4 (DE)
Title: Ablasselement für einen Fluidabfluss
Inventor: GARCIA JORDI
IPC: F16K21/02
Filed: 2004-09-08
Granted: 2008-03-27
Abstract: Ablasselement
(3) einer, einen Fluidabfluss ermöglichenden, als eine Behälteröffnung eines Wärmetauschers
eines Kraftfahrzeuges ausgebildete Ablassöffnung (2), das für eine Verlagerbarkeit
innerhalb der Ablassöffnung
(2) zwischen einer Verschluss- und einer Ablassposition ausgebildet
ist und in einem ersten Endbereich mit einen eine Abflussöffnung (8)
aufweisenden Anschlussbereich (7) für einen Ablaufschlauch und
in einem dem ersten Endbereich gegenüberliegenden zweiten Endbereich
mit einer Zuflussöffnung
(9) versehen ist, die über das
Innere des Ablasselements (3) mit der Abflussöffnung (8) des Anschlussbereichs
(7) kommuniziert und der an dem Ablasselement (3) ein Verschlusselement
(11) zugeordnet ist, das in Verschlussposition des Ablasselements (3)
eine Verbindung der Ablassöffnung
(2) über
die Zuflussöffnung
(9) zur Abflussöffnung
(8) hin sperrt und in Ablassposition freigibt,  gekennzeichnet
durch die Merkmale  (a) das Verschlusselement (11) ist mit einem
radial dicht in einen ersten Bereich (4) der Ablassöffnung (2)
einführbaren
Umfangsbereich ausgebildet,  (b) das Ablasselement (3) ist stromabseitig
seiner Zuflussöffnung
(9) mit...
Patent DE-102004062052-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor
Inventor: KIESELE HERBERT DR
IPC: G01N27/403
Filed: 2004-12-23
Granted: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Sensor mit mindestens einer Messelektrode (3), mindestens einer Hilfselektrode (7) und mindestens einer Referenzelektrode (5), wobei in der Nähe der Referenzelektrode (5) eine Schutzelektrode (6) angeordnet ist, die an der Referenzelektrode (5) für eine zumindest teilweise Abschirmung der Referenzelektrode (5) gegenüber Substanzen, die bei Erreichen der Referenzelektrode (5) zu einer Änderung des Referenzpotentials führen würden, sorgt. Durch die Erfindung lässt sich ein sehr stabiles Referenzpotential realisieren.