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Patent DE-112019007781-T5 (DE)
Title: Kombinationsherstellungsverfahren und Kombinationsherstellungssystem für Zirkoniumoxid und Methylchlorsilan und/oder Polysilizium
Inventor: YIN BO
IPC: C07F7/16
Filed: 2019-12-03
Abstract: Bereitgestellt werden ein Kombinationsherstellungsverfahren und ein Kombinationsherstellungssystem für Zirkoniumoxid und Methylchlorsilan und/oder Polysilizium. Das Verfahren umfasst: Herstellen des Zirkoniumoxids unter Verwendung von Zirkonsand, Reduktionsmittel Kohlenstoff, Chlorgas, Wärmeergänzungsmittel Silizium und Chlorwasserstoff als Rohstoffe, wobei ein während der Herstellung des Zirkoniumoxid abgeschiedenes Produkt Gasphasestoffe und Flüssigphasestoffe umfasst; Herstellen von Methylchlorsilan unter Verwendung der während der Herstellung von Zirkoniumoxid abgeschiedener Gasphasestoffe als Rohstoff; Herstellen von Polysilizium unter Verwendung der Flüssigphasestoffe als Rohstoff. In der vorliegenden Erfindung werden nicht nur Abgase, wie Kohlenmonoxid und Chlorwasserstoff, die während der Herstellung von Zirkoniumoxid entstehen, als Rohstoffe zur Herstellung von Methylchlorsilan verwendet, sondern auch ein Nebenprodukt, also Siliziumtetrachlorid, das während der Herstellung von Zirkoniumoxid entsteht, als Rohstoff zur Herstellung von Polysilizium verwendet wird, wodurch die Abgase und das Siliziumtetrachlorid effektiv und hochwertig recycelt werden, so dass die Behandlungskosten der Abgase und des Siliziumtetrachlorids reduziert und eine Umweltverschmutzung verhindert werden, und außerdem werden die Produktionskosten von Methylchlorsilan und Polysilizium gesenkt, das Prozessniveau verbessert und der wirtschaftliche Gesamtnutzen verbessert.
Patent DE-112020001310-T5 (DE)
Title: Optisches Abbildungssystem
Inventor: ASAMI HIROSHI
IPC: G02B13/18
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein optisches Abbildungssystem einer vorliegenden Offenbarung enthält in einer sequenziellen Reihenfolge von einer Objektseite bis zu einer Bildseite eine erste Linse (L1), eine zweite Linse (L2), eine dritte Linse (L3), eine vierte Linse (L4) und eine fünfte Linse (L5). Die erste Linse weist eine negative Brechkraft auf, die zweite Linse (L2) weist eine Meniskusform und eine positive Brechkraft auf. Die zweite Linse weist eine Lichteintrittsoberfläche auf, die der Objektseite zugewandt ist, und die Lichteintrittsoberfläche weist eine konkave Form auf. Die dritte Linse weist eine positive Brechkraft, eine Lichteintrittsoberfläche, die der Objektseite zugewandt ist, und eine Lichtaustrittsoberfläche, die der Bildseite zugewandt ist, auf Jede von den Lichteintritts- und Lichtaustrittsoberflächen weist eine konvexe Form in Richtung zur entsprechenden Objektseite und Bildseite hinauf. Die vierte Linse (L4) weist eine negative Brechkraft, eine Lichteintrittsoberfläche, die der Objektseite zugewandt ist, und eine Lichtaustrittsoberfläche, die der Bildseite zugewandt ist, auf. Die vierte Linse ist konfiguriert, sodass (i) die Lichtaustrittsoberfläche eine asphärische konkave Form aufweist, (ii) die Lichtaustrittsoberfläche einen Mittelabschnitt, durch welchen eine optische Achse hindurch läuft, und eine Peripherie davon aufweist, und (iii) die Lichtaustrittsoberfläche einen Abschnitt aufweist, in welchem die negative Brechkraft von dem Mittelabschnitt in Richtung der Peripherie davon graduell abnimmt. Die fünfte Linse weist eine positive Brechkraft, eine Lichteintrittsoberfläche, die der Objektseite zugewandt ist, und eine Lichtaustrittsoberfläche, die der Bildseite zugewandt ist, auf. Jede von den Lichteintritts- und Lichtaustrittsoberflächen weist eine konvexe Form in Richtung zur entsprechenden Objektseite und Bildseite hinauf.
Patent DE-112020001538-T5 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Fahrzeugrad
Inventor: FUKUSHIMA SHIGEAKI
IPC: F16C35/06
Filed: 2020-03-19
Abstract: Bereitgestellt wird eine Lagervorrichtung für ein Fahrzeugrad, die dazu geeignet ist, eine Beeinträchtigung der Montage der Lagervorrichtung für ein Fahrzeugrad an einem Achsschenkel ohne Kostenanstieg zu vermeiden. Eine Lagervorrichtung für ein Fahrzeugrad (1) ist mit einem inneren Element versehen und einem Außenring (2), der ein äußeres Element mit einem Fahrzeugkarosserie-Montage-Flanschabschnitt (2d) ist, wobei der Außenring (2) einen Pilotteil (2e) aufweist, der innen in dem Fahrzeugkarosserie-Montage-Flanschabschnitts (2d) angeordnet ist, und der Pilotteil (2e) einen Passabschnitt (2f) aufweist, der konfiguriert ist, an ein Achsschenkel (10) eingepasst zu werden und einen Führungsabschnitt (2g) der einen Durchmesser aufweist, der graduell nach innen von dem innerseitigen Ende des Passabschnitts (2f) abnimmt.
Patent DE-112020002524-T5 (DE)
Title: Objekterkennung durch Ferninfrarotkamera
Inventor: SHIBATA TAKEO
IPC: G06V20/58
Filed: 2020-04-16
Abstract: Hier beschriebene Beispielimplementierungen sind auf die Integration von Ferninfrarotkameras in ein Fahrzeugsystem gerichtet, um Objekte auf der Basis der relativen Temperatur von Objekten zu detektieren. Solche Implementierungen können die Genauigkeit verbessern, wenn sie beispielsweise mit Klassifikationssystemen gepaart werden, die Objekte auf der Basis der Form des Objekts klassifizieren, da sowohl die Form als auch die relative Temperatur verwendet werden können, um sicherzustellen, dass die Klassifikation genau ist. Ferner können Beispielimplementierungen Ferninfrarotkameras mit anderen Sensorsystemen synchronisieren, um den Abstand, die Energie und die absolute Temperatur eines Objekts zu bestimmen, die auch verwendet werden können, um die Klassifikation zu verbessern. Solche Klassifikationen können dann zu fortschrittlichen Fahrerassistenzsystemen (ADAS) geliefert werden, die das Fahrzeugsystem gemäß der Objektklassifikation steuern können.
Patent DE-112020003828-T5 (DE)
Title: Drehmomentwandler und fahrzeug, welches den drehmomentwandler enthält
Inventor: WANG SHENGZHANG
IPC: F16H41/24
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Drehmomentwandler, enthaltend ein Pumpengehäuse mit Pumpenschaufeln; ein Turbinengehäuse mit einem Stützabschnitt, welcher Turbinenschaufeln stützt, wobei die Turbinenschaufeln mittels der Pumpenschaufeln über ein Fluid angetrieben werden, um sich um eine Drehachse zu drehen. Das Turbinengehäuse weist ferner einen Flanschabschnitt auf, welcher sich an der radialen Außenseite des Stützabschnitts nach außen erstreckt und einstückig mit dem Stützabschnitt ausgebildet ist. Der Drehmomentwandler umfasst ferner eine Schwingungsdämpfungsvorrichtung, wobei die Masse derselben an dem Flanschabschnitt angebracht ist, und konfiguriert ist, relativ zu dem Flanschabschnitt beweglich zu sein und ein Drehmoment auf das Turbinengehäuse aufzubringen, wodurch die Drehmomentschwingung auf das Turbinengehäuse gedämpft wird. Zusätzlich offenbart die Erfindung auch ein Fahrzeug, welches den Drehmomentwandler umfasst.
Patent DE-112020007724-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Fertigung der Halbleitervorrichtung
Inventor: KURACHI MASAKI
IPC: H01L23/15
Filed: 2020-10-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist auf: eine Basisplatte; eine isolierende Schaltungsplatine, die ein Keramiksubstrat, eine auf einer oberen Oberfläche des Keramiksubstrats ausgebildete Schaltungsstruktur und eine auf einer unteren Oberfläche des Keramiksubstrats ausgebildete Metallschicht aufweist und mit einem ersten Verbindungsmaterial auf einer oberen Oberfläche der Basisplatte fixiert ist; eine Halbleitervorrichtung, die eine erste Oberfläche, die mit einem zweiten Verbindungsmaterial an der Schaltungsstruktur fixiert ist, und eine zweite Oberfläche, welche eine gegenüberliegende Oberfläche der ersten Oberfläche ist, aufweist; einen Leiterrahmen, der mit einem dritten Verbindungsmaterial auf der zweiten Oberfläche fixiert ist; und ein Gehäuse, das an einem äußeren Kantenteil der Basisplatte fixiert ist und die Halbleitervorrichtung umschließt, wobei eine Rückstellkraft auf die isolierende Schaltungsplatine in einer Richtung einer Krümmung wirkt, welche konvex aufwärts ist, und eine Rückstellkraft auf die Basisplatte in einer Richtung einer Krümmung wirkt, welche konvex abwärts ist.
Patent DE-112021001643-T5 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung und fahrassistenzprogramm
Inventor: OGAWA YUSUKE
IPC: G08G1/0962
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Fahrassistenzvorrichtung (2) enthält eine Befehlssteuereinheit (7a), die einen Geschwindigkeitsaufrechterhaltungsbefehl ausgibt, wenn ein Fahrzeug in eine nächste Kreuzung einfährt und eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist; eine Fronthindernisbestimmungseinheit (7b), die per Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation und/oder Straße-zu-Fahrzeug-Kommunikation bestimmt, ob sich ein Fronthindernis zwischen einer Fahrzeugposition des Fahrzeugs und der nächsten Kreuzung befindet; und eine Kollisionsmöglichkeitsbestimmungseinheit (7c), die bestimmt, ob eine Möglichkeit einer Kollision mit dem Fronthindernis besteht, wenn das Fronthindernis zwischen der Fahrzeugposition und der nächsten Kreuzung angeordnet ist und das Fahrzeug eine aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit beibehält. Wenn die Kollisionsmöglichkeitsbestimmungseinheit bestimmt, dass die Möglichkeit einer Kollision mit dem Fronthindernis besteht, wenn das Fahrzeug die aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit beibehält, gibt die Befehlssteuereinheit den Geschwindigkeitsaufrechterhaltungsbefehl nicht aus, selbst wenn die vorbestimmte Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-112021001862-T5 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: TSUDA RYUTA
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-03-24
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung (10) ist mit einer Bildanalyseeinheit (142), die ein aufgenommenes Bild des Gesichts des Fahrers eines Fahrzeugs (1) analysiert; und einer Verarbeitungseinheit (145) zum Bestimmen von Unregelmäßigkeiten versehen, die auf der Grundlage eines Bestimmungsergebnisses des aufgenommenen Bildes bestimmt, ob ein Zustand des Fahrers ein Ausnahmezustand ist, und die einen Nothaltevorgang durchführt, der bewirkt, dass das Fahrzeug (1) eine automatische Bremsung durchführt, wenn festgestellt wird, dass sich der Fahrer in dem Ausnahmezustand befindet. Die Verarbeitungseinheit (145) zum Bestimmen von Unregelmäßigkeiten den Nothaltevorgang nicht durchführt, wenn ein Erkennungswert des Gesichts der Bildanalyseeinheit (142) niedriger als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-112021004019-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungseinrichtung, System zur Bereitstellung einer taktilen Sinneserfahrung und Programm
Inventor: ISHIKAWA TSUYOSHI
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-07-19
Abstract: [Problem] Bereitstellung einer Informationsverarbeitungsvorrichtung, eines Systems zur Bereitstellung einer taktilen Sinneserfahrung und eines Programms, die zur Darbietung einer taktilen Sinneserfahrung für ein tatsächliches Objekt in der Lage sind. [Lösung] Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Technologie ist mit Folgendem versehen: einer Einheit zur Detektion eines tatsächlichen Objekts; einer Körperteildetektionseinheit; und einer Ansteuerungssignalerzeugungseinheit. Die Einheit zur Detektion eines tatsächlichen Objekts detektiert ein tatsächliches Objekt. Die Körperteildetektionseinheit detektiert die Position und Ausrichtung eines Körperteils. Die Ansteuerungssignalerzeugungseinheit erzeugt basierend auf einer Positionsbeziehung zwischen dem tatsächlichen Objekt und dem Teil ein Ansteuerungssignal, das einem an dem Teil angebrachten Mechanismus zur Darbietung einer taktilen Sinneserfahrung zugeführt wird.
Patent ES-2365990-T8 (ES)
Inventor: MAILE BERND
IPC: A22C11/02
Filed: 2009-03-13
Abstract: The holding device has a head (3) with a gut brake (10), and a drive shaft (20), by which the gut brake is actuated. The gut brake surrounds the free end of a filling tube (7) of the filling machine in an operating position. The gut brake uncovers the free end of the filling tube in a sausage casing-lifting position by swinging away the head. The drive shaft is linked to the longitudinal axis (L) of the holding device at an angle during the movement of the head from a working position into the sausage casing-lifting position without uncoupling the drive section. Independent claims are also included for the following: (1) a filling machine with a filling hopper; and (2) a method for positioning a holding device.
Patent AT-1409-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines mindestens eine acrylglasplatte enthaltenden flachkörpers
IPC: B05D5/00
Filed: 1995-09-12
Abstract: Zur Herstellung eines dreidimensionalen Schriftzuges, vergleichbar mit einem Verfahrensprodukt nach dem Spritzgießen, oder einer Hinweistafel, wird von einer Acrylglasplatte (1, 10) ausgegangen, die man gegebenenfalls beiderseits im Siebdruckverfahren bedruckt. Die Acrylglasplatte (1, 10) wird z.B. einem Schriftzug entsprechend ausgeschnitten bzw. in der gewünschten Form zugeschnitten und sodann wird hochtransparentes flüssiges Polyurethan flächenfüllend unter Ausbildung einer satten Schicht (7, 14) mit ausgeprägten randseitigen Abrundungen (8, 13) im Übergang zu den Schnittkanten aufgegossen.
Patent AT-4113-U1 (AT)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C15/00
Filed: 1998-11-16
Abstract: Das als Golf-Schlagzähler ausgebildete und hierfür auch brauchbare Schmuckstück (10) mit hoher Kompaktstabilität hat mindestens einen ring- oder scheibenförmigen Zahlenträger (11), der drehbar in einem metallischen Gehäuse (18) angeordnet ist; das Gehäuse ist als flache und im wesentlichen kreisförmige Scheibe ausgebildet und besitzt mindestens eine annähernd zentrisch angeordnete Durchbrechung (13); das Gehäuse hat mindestens eine Markierung (120), die mit dem Zahlenträger zur Zählungsanzeige zusammenwirkt. Das Gehäuse wird vorzugsweise von einer Vorderschale (12) und einer Rückenschale (14) gebildet, wobei der Zahlenträger (11) mit einer Innenscheibe (15) in Verbindung steht, die im Gehäuse beschränkt verdrehbar ist; eine übliche Rücklaufsperre bewirkt, dass der ringförmige Zahlenträger nur in einem Drehsinn bewegt werden kann, und zwar jeweils um ein Zahlenfeld. Die Rückenschale besitzt einen hohlzylindrischen Innenteil (142), der als Führung für den Zahlenträger (11) sowie die Scheibe (15) dient und auch die Durchbrechung (13) des Gehäuses (18) bildet.
Patent SK-32019-U1 (SK)
Inventor: DANCANIN PETER
IPC: B05B15/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Silonový rozstrekovač s rotačným pracovným ústrojenstvom pozostáva z 1" rúrky so závitom (1), ktorá je pevne spojená so šesťhrannou hlavou (2). Nosný rám (4) je pevne spojený so šesťhrannou hlavou (2) a tyčkou (6), na ktorej je rotačne umiestený rotačný silonový kužeľ (5). Silonový rozstrekovač s rotačným pracovným ústrojenstvom ďalej pozostáva zo vsadenej dýzy (3), ktorá je pevne umiestnená na šesťhrannej hlave (2).
Patent AT-8967-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: GRUBER HERBERT ING
Filed: 2006-01-27
Abstract: Mit elektrischen Motoren versehene Spritzgießmaschine (1) mit einer Maschinensteuerung (3), welche Betriebssignale (32) zu Antriebssteuerungen (4) der Motoren sendet, wobei die Antriebssteuerungen (4) mit Eingängen für direkt von Sensoren zur Überwachung der Sicherheit der Maschine kommenden Signale versehen sind und wobei alle Leitungen (7) für die Sicherheitssignale der Spritzgießmaschine (1) direkt zu den Antriebssteuerungen (4) führen, ohne dass eine Bearbeitung dieser Signale in der Maschinensteuerung (3) vorgesehen ist.
Patent BG-1626-U1 (BG)
Title: A cosmetic means for skin regeneration
Inventor: NAKOV BORIS
IPC: A61K8/19
Filed: 2012-05-18
Abstract: The cosmetic means is utilized for skin regeneration after thermal, chemical and solar burnings, scratches, injuries and cutaneous ulcer on the whole body and the limbs. It allows for an accelerated regeneration of the skin. The cosmetic means comprises paraffin, white Vaseline, retinol (vitamin A), calciferol (vitamin D) and, according to the utility model, contains also boric acid, salicylic acid and ancillary substances. The paraffin is liquid with the following ratio of the components (in weight percent): liquid paraffin 15 û 30, white vaseline 40 û 60, retinol (vitamin A) 15 û 25, calciferol (vitamin D) 2 û 3, boric acid 0,5 û 1, salicylic acid 2 û 4 and ancillary substances 1 û 3. Under this version of performance the cosmetic means contains in addition Peruvian balsam and/or cod oil in quantity 1 û 2 weight %.
Patent AT-15250-U1 (AT)
Title: Konverter-Modul für ein Phasendimmen von LEDs
IPC: H02M1/42
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung stellt ein Konverter-Modul zum Dimmen von mindestens einer LED bereit, mit einem geschalteten/getakteten Konverter aufweisend einen Konverterschalter, der die mindestens eine LED mit Strom versorgt, wobei der Konverter in einem Grenzbetrieb betätigt wird, wobei im Grenzbetrieb ein Konverterschalter eingeschaltet wird, wenn der Eingangsstrom ein vorgegebenes Schwellenniveau, z. B. 0 Ampere erreicht, einer Erfassungseinrichtung zur Erfassung einer Strom-/Spannungseingabe in den Konverter, insbesondere auf dessen Primärseite, sowie einer Steuereinheit (U1), die zur Änderung einer Abschaltschwelle des Konverterschalters in Abhängigkeit des Stroms/der Spannung geeignet ist, der/die an der Erfassungseinrichtung erfasst wird.
Patent AT-9090-U1 (AT)
Title: Kraftfahrzeug-aussentank
Inventor: HAUSBERGER KLAUS DIPL ING
Filed: 2005-10-07
Abstract: Ein Kraftfahrzeug-Außentank (2) für einen in einem innerhalb des Außentanks (2) liegenden Innentank (3) befindlichen kryogenen Kraftstoff ist zur Platz- und Gewichtseinsparung dadurch gekennzeichnet, dass er in Flachbauweise ausgebildet ist, insbesondere als Parallelepipet gestaltet ist, und dass ebene Seitenwände (13) des Außentanks (2) zumindest teilweise in Sandwichbauweise ausgeführt oder mit Sandwichplatten (9) verstärkt sind.
Patent DE-8909706-U1 (DE)
IPC: G11B23/087
Filed: 1989-08-12
Abstract: PCT No. PCT/EP90/01317 Sec. 371 Date Jan. 6, 1992 Sec. 102(e) Date Jan. 6, 1992 PCT Filed Aug. 10, 1990 PCT Pub. No. WO91/03052 PCT Pub. Date Mar. 7, 1991.A tape cassette is provided with a housing bearing constriction for the hubs and the support liners are provided with curved or bent liner regions which serve both for guiding the empty hub and for aligning and guiding the windings on the hub, in particular the first tape windings to be wound. Practical embodiments of the liner regions differ from one another in that they have different cross-sectional shapes and different arrangements in the longitudinal direction, tranverse direction or both or have a circular shape.
Patent DE-9011808-U1 (DE)
IPC: A47B21/00
Filed: 1990-08-14
Abstract: The invention relates to a work table with a table top, in particular a corner table top (1), and with a horizontal cable duct (2) which is arranged on the front side below the table top and can be moved from a closed position, in which a receiving rail (3) which is essentially U-shaped in cross-section and is open at the top is covered by the table top, into an opened position, in which the receiving rail is accessible from above. In order that the cable duct is readily accessible both in the case of corner table tops and when the work table is located with its front side relatively close to a wall, provision is made for the receiving rail to be movable downwards essentially without twisting relative to the table top and preferably also forwards to move it from the closed position into the opened position. <IMAGE>
Patent DE-9108952-U1 (DE)
IPC: E02F3/47
Filed: 1991-07-20
Abstract: The floating grab unit for the winning of sand and gravel has a floating body 1 on which a trestle 2 is arranged. The trestle 2 carries a crab system 3 which is provided with a horizontally movable crab with grab 4. An underwater container 7 is attached to the floating body 1. A bucket dredger 9 directed up at an angle plunges into the underwater container 7 at the deepest point. The underwater or collecting container 7 is a container which is closed to the outside and the overflow edge of which lies above the water level 8. 
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Patent DE-9202570-U1 (DE)
IPC: A41D27/24
Filed: 1992-02-27
Abstract: An internal pull cord for articles of clothing whose upper material (17) is provided on the inside with a water-proof functional layer which is permeable to water vapour, the cord tunnel having a cord tube (29) which receives a cord (15) and from whose circumference at least one attachment strip (31, 33) projects laterally and is sewn to the upper material (17). At least the one seam (21, 23) is sealed off on the inside of the pull cord by a welded strip (25). The pull cord consists of waterproof material. The cord tube (29) is sealed off against the entry of moisture. <IMAGE>
Patent DE-9212336-U1 (DE)
IPC: E04F11/16
Filed: 1992-09-12
Abstract: In order to repair worn stairs, an essentially C-shaped profile (14) is pushed over the front side (3) of the stair (1) and encloses said front side (3). On the stair (1) there is positioned a tread panel (4) which projects beyond the front side (3) and has a groove (10) in the bottom of the projecting part. A facing strip (2) comes to bear against the projecting part of the underside (8), a web (7) on the top side (6) of the facing strip (2) coming into engagement with the groove (10). <IMAGE>
Patent DE-9308673-U1 (DE)
IPC: E05D15/52
Filed: 1993-06-10
Abstract: A corner bearing block (2) for the pivotable and tiltable mounting of a sash/leaf of a window, of a door or the like on a fixed frame (1) comprises a basic plate (6) with screw-on holes (17 to 21), retaining bolts (15 and 16) and a bearing bolt (3) which is mounted rotatably on bearing lugs (7 and 8). Due to the production method, according to the invention, of the basic plate (6) with the bearing lugs (7 and 8), reinforcement borders (23 and 24) are provided in extension of the two bearing lugs (1 and 8). This results in the rear surface (25) of the basic plate (6) having a constant width over the entire length of the corner bearing block (2) and in a rear surface (25), in addition, being essentially planar. This configuration contributes to the considerable reinforcement and thus higher loadability and optimum attachment of the corner bearing block (2) on the frame (1). <IMAGE>
Patent IT-9014727-U1 (IT)
Inventor: DAVI ORAZIO MARIA
IPC: B21D5/14
Filed: 1990-09-28
Abstract: A roll bending machine for bending plates or iron sheets comprising an upper roll (11) for dragging the plate, a central gripping roll (12) and lateral bending rolls (13, 14) beneath the upper roll (11), wherein the flexure of each roll (11, 12, 13, 14) of the bending machine is opposed by a longitudinal beam (18) and by a plurality of rolling members (19) disposed between each roll (11, 12, 13, 14) and the longitudinal support beam (18). <IMAGE>
Patent SK-1372015-U1 (SK)
Inventor: DRIENOVSKY MARIAN
IPC: B23K37/04
Filed: 2015-07-28
Abstract: Zariadenie na spájanie supravodivých pások pozostáva zo statickej časti (3) telesa, ktorého jedna okrajová vyvýšená časť má aspoň dva vertikálne otvory a ktorého druhá okrajová znížená časť má aspoň dve priebežné priečne drážky, nad ktorými je osadená pozdĺžna pohyblivá časť (8) telesa s vertikálnymi otvormi. Na skrutkách (5) s maticami osadených vo vertikálnych otvoroch a priebežných drážkach sú vložené nosníky (7) s prítlačnými členmi (9), pričom nosníky (7) s prítlačnými členmi (9) sú k statickej a pohyblivej časti (3, 8) telesa dotláčané pružinami (6). Statická časť (3) telesa má otvor (4) na umiestnenie termočlánku.
Patent SK-1372022-U1 (SK)
Title: Clamping jig for measuring test samples of the wettability of experimental solders
Inventor: MORAVČÍKOVÁ JANA
IPC: G01N13/00
Filed: 2022-10-27
Abstract: The jig for measuring test samples of the wettability of experimental solders is designed in such a way that it consists of a base plate (1) on which a fixed prism (2) is firmly fixed, and on the sides of the fixed prism (2) the first parts of linear guides (4a). In front of the fixed prism (2) between the first parts of the linear guides (4a), a movable prism (3) is movably mounted and fixed to the second part of the linear guides (4b) with screws. Between the fixed prism (2) and the movable prism (3) there is a space (7) for placing the test sample. In the base plate (1) there is a milled groove in which the compression spring (6) is stored and into which the control pin (8) of the movable prism (3) fits. A holder (5) is attached to the control pin (8).