baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006030609-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und -verfahren
Inventor: OIKAWA YOSHITAKA
IPC: B60W30/20
Filed: 2006-07-03
Granted: 2015-10-08
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung, die einen vorbestimmten Sollsteuerbetrag einstellt, der bei der Fahrt eines Fahrzeugs verwendet wird, und das Fahrzeug auf der Grundlage des Sollsteuerbetrags steuert, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung aufweist: eine Sollsteuerbetrageinstelleinrichtung (114) zum Einstellen des Sollsteuerbetrags auf der Grundlage zumindest einer Anforderung eines Fahrers; eine Spezifikationsbestimmungseinrichtung (117) zum Bestimmen, ob sich eine Fahrzeugspezifikation, die sich entsprechend der Anforderung des Fahrers ändert, geändert hat; mehrere Korrektureinrichtungen (F1–Fn) zum Korrigieren des Sollsteuerbetrags, der von der Sollsteuerbetrageinstelleinrichtung (114) eingestellt wird, um eine Vibration einer gefederten Masse des Fahrzeugs zu steuern, wobei die Korrektureinrichtungen (F1–Fn) individuell unterschiedliche Dämpfungscharakteristika aufweisen, und eine Schalteinrichtung (116) zum Schalten von der Korrektureinrichtung, die zum Korrigieren des Sollsteuerbetrags verwendet wurde, zur Korrektureinrichtung, die der geänderten Fahrzeugspezifikation entspricht, wenn die Spezifikationsbestimmungseinrichtung (117) bestimmt, dass sich die Fahrzeugspezifikation geändert hat, wobei: der Sollsteuerbetrag eine Sollantriebskraft des Fahrzeugs ist, die Korrektureinrichtungen (F1–Fn) zweidimensionale Kerbfilter sind, und die Korrektureinrichtungen (F1–Fn) individuell unterschiedliche Parameter zur Erzielung unterschiedlicher Dämpfungscharakteristika der Korrektureinrichtungen (F1–Fn) aufweisen; jedes der zweidimensionalen Kerbfilter (F1–Fn) derart ausgelegt ist, dass in einer Übertragungsfunktion eine Komponente, die eine Oszillation induziert, gesteuert wird, wobei bei der Übertragungsfunktion ein Eingang die Sollantriebskraft und ein Ausgang ein Aufhängungshub des Fahrzeugs ist; und die Schalteinrichtung (116) die Steuerung von der Korrektureinrichtung, die zum Korrigieren des Sollsteuerbetrags verwendet wurde, zur Korrektureinrichtung, die der geänderten Fahrzeugspezifikation entspricht, schaltet, wenn ein Absolutwert einer Differenz zwischen einem Ausgangswert der Korrektureinrichtung, die zum Korrigieren des Sollsteuerbetrags verwendet wurde, und einem Ausgangswert der Korrektureinrichtung, die der geänderten Fahrzeugspezifikation entspricht, auf einen ersten Schwellenwert oder darunter konvergiert.
Patent DE-102006032951-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher mit einem blockreservierten programmierbaren Latenz-Register
Inventor: PARK CHUL WOO
IPC: G11C11/4076
Filed: 2006-07-17
Granted: 2014-07-24
Abstract: Halbleiter-Speichervorrichtung, mit: wenigstens einer Speicherbank (100; 200) mit einer Vielzahl an Speicherblöcken (100a, 100b; 200a, 200b, 200c, 200d), um Daten zu speichern, wobei die in den Speicherblöcken (100a, 100b; 200a, 200b, 200c, 200d) gespeicherten Daten im Ansprechen auf einen Lesebefehl gelesen werden können; einer Steuereinheit (106; 206) zum Erzeugen einer Vielzahl von CAS-Latenz-Werten und um die CAS-Latenz-Werte vorbestimmten Blöcken der Speicherblöcke (100a, 100b; 200a, 200b, 200c, 200d), die gelesen werden sollen, zuzuweisen; und einer Ausgangsschaltung (105; 205) zum Ausgeben der Daten im Ansprechen auf ein Lesesignal, welches durch einen Lesebefehl aktiviert wird, wobei die Ausgangsschaltung (105; 205) die Daten von jedem der Speicherblöcke (100a, 100b; 200a, 200b, 200c, 200d) basierend auf den zugewiesenen CL-Werten ausgibt, wobei die Steuereinheit (106; 206) Folgendes aufweist: ein CAS-Latenz-Register (106b; 206b), welches eine Vielzahl von Sätzen von Modusregistern enthält, wobei jeder der Sätze der Modusregister dafür ausgelegt ist, um eine Vielzahl der CAS-Latenz-Werte zu generieren; und eine CAS-Latenz-Mux-Einheit (106a; 206a) zum Auswählen von einem der Vielzahl der CAS-Latenz-Werte aus jedem Satz der Modusregister entsprechend einer Spaltenadresse, die in dem Lesebefehl enthalten ist, und um die ausgewählten CAS-Latenz-Werte vorbestimmten Blöcken der Speicherblöcke (100a, 100b; 200a, 200b, 200c, 200d) zuzuweisen, basierend auf vorbestimmten Bedingungen der Speicherblöcke (100a, 100b; 200a, 200b, 200c, 200d), und wobei die vorbestimmten Bedingungen der Speicherblöcke (100a, 100b; 200a, 200b, 200c, 200d) einen Ort der Speicherblöcke (100a, 100b; 200a, 200b, 200c, 200d) in bezug auf die Ausgangsschaltung (105; 205) umfassen, in welcher die Daten ausgegeben werden.
Patent DE-102006038389-B4 (DE)
Title: Schmiermittel-Dosierpumpe und Dosierverfahren mit zwei gegeneinander beweglichen Kolben
Inventor: SCHÖNHERR DIETER
IPC: F16N13/02
Filed: 2006-08-15
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum exakten Dosieren eines Schmiermittels, bei dem wenigstens ein Kolben (2a) aus einer Ausgangsstellung relativ zu wenigstens einem anderen Kolben (2b) unter Vergrößerung eines sich zwischen den Kolben befindlichen Dosiervolumens (16) bewegt wird und dadurch das Schmiermittel durch eine Einlassöffnung (12) in das Dosiervolumen gefördert wird, anschließend die Einlassöffnung verschlossen wird und die Kolben mit dem Dosiervolumen in Richtung einer Abgabeöffnung 13 bewegt werden, bis in einer Abgabestellung das Dosiervolumen mit der Abgabeöffnung verbunden wird, dann wenigstens ein Kolben (2b) unter Verkleinerung des Dosiervolumens relativ zu wenigstens einem anderen Kolben (2a) bewegt und eine vorbestimmte Dosiermenge des Schmiermittels durch die Abgabeöffnung gefördert wird, und schließlich die Kolben (2a, 2b) zurück in die Ausgangsstellung bewegt werden, wobei wenigstens ein Kolben (2a) hydraulisch angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der hydraulische Antrieb nur in einer Bewegungsrichtung der Kolben (2a, 2b) erfolgt.
Patent DE-102006041812-B4 (DE)
Title: Berührungslose Wegmessung für einen Zentralausrücker
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: G01B7/02
Filed: 2006-09-06
Granted: 2015-06-11
Abstract: Kupplungseinrichtung für ein mit einem Automatikgetriebe (22) oder einem zumindest teilweise automatisierten Schaltgetriebe ausgestattetes Kraftfahrzeug, die Kupplungseinrichtung umfasst ein bewegliches Element (24), dessen von einem Sensor (26) erfasste Stellung ein von einer Antriebswelle (12) auf eine Abtriebswelle (16) übertragenes Drehmoment beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (24), der zur Bewegung mit dem beweglichen Element (24) angeordnet ist, die Stellung des beweglichen Elements (26) über eine beständig auf die Abtriebswelle aufmagnetisierte magnetische Kodierung (20) erfasst.
Patent DE-102006048676-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erkennen eines Vorhandenseins eines Aufzugs auf einem Zylinder
Inventor: ZINK WOLFGANG
IPC: B41F27/00
Filed: 2006-10-14
Granted: 2011-07-07
Abstract: Einrichtung zum Erkennen eines Vorhandenseins eines Aufzugs (02) auf einem Zylinder (01) einer Druckmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanisches Tastelement (12; 21) vorgesehen ist, welches an eine Oberfläche des Zylinders (01) bzw. des darauf befindlichen Aufzugs (02) anstellbar ist, und dass eine Sensoreinrichtung (13) vorgesehen ist, um bei angestelltem Tastelement (12; 21) einen Abstand des Tastelements (12; 21) von der Zylinderoberfläche zu erfassen, dass eine Hebeleinrichtung (08; 25) mit einem den Tastweg des Tastelements (12; 21) im Hebelverhältnis vergrößernden Ende vorgesehen ist, dass die Sensoreinrichtung (13) im Bereich dieses Endes angeordnet ist, dass eine Abstelleinrichtung (18) vorgesehen ist, um das Tastelement (12) von der Oberfläche des Zylinders (01) bzw. des darauf befindlichen Aufzugs (02) abzustellen, dass die Abstelleinrichtung (18) ein auf einen Hebel (11) der Hebeleinrichtung (08) wirkendes Betätigungselement (19) umfasst und dass die Abstelleinrichtung (18) pneumatisch oder hydraulisch oder elektrisch betätigbar ist.
Patent DE-102006051711-B4 (DE)
Title: Laugenbehälter mit Ballastgewicht für eine Waschmaschine
Inventor: HOLLENHORST MATTHIAS
IPC: D06F37/26
Filed: 2006-10-30
Granted: 2010-03-25
Abstract: Laugenbehälter (1) für eine Trommelwaschmaschine (8) mit zumindest einem mittels Schraubverbindung (13) befestigten Ballastgewicht (10, 11), welches auf Auflagebereiche (17) an der Behälterwand (2, 6) angedrückt wird, wobei für die Schraubverbindung (13) an der Behälterwand (2, 6) jeweils ein Zapfen (15) angeformt ist, der in eine korrespondierende Öffnung (16) im Ballastgewicht (10, 11) ragt, wobei zwischen dem Zapfen (15) und der Öffnung (16) ein im wesentlichen umlaufender Hohlraum (18) verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlraum (18) zwischen Zapfen (15) und Öffnung (16) ein umlaufendes, elastisches Element (19) eingesetzt ist, welches den Hohlraum (18) zumindest bereichsweise ausfüllt.
Patent DE-102006057165-B4 (DE)
Title: Trinkwasseraufbereitungsvorrichtung
Inventor: BAUMGARTNER GREGOR
IPC: C02F1/44
Filed: 2006-12-01
Granted: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Trinkwasseraufbereitung, umfassend  ein Gehäuse (1), das mehrere Räume (12, 13, 14) zur Aufnahme von Wasser und von Geräteteilen (2, 3, 4) aufweist;  eine mechanische Filtereinrichtung (2, 3) zur Beseitigung von Fremdteilchen aus dem aufzubereitenden Wasser;  einen Handantrieb (4);  eine vom Handantrieb antreibbare Pumpe (7); und  eine Umkehrosmoseeinheit (5), durch die das aufzubereitende Wasser unter Druck gepresst wird;  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (1) in Ständerform gebaut ist und ein rundzylindrisches Obergehäuse (10) mit scheibenförmiger Unterteilung zur Bildung der Räume (12, 13, 14) und ein kegelstumpfartiges Untergehäuse (11) zur Bildung eines Wassertanks (6) zur Aufnahme des aufbereiteten Wassers aufweist,  dass einer der scheibenförmigen Räume (14) die Pumpe (7) beherbergt und  dass die Pumpe (7) eine Zahnradpumpe (7) mit kämmenden Zahnrädern (71, 72) darstellt, die einen Saugraum (73) und einen Druckraum (74) benachbart dem Kämmungsbereich der Zahnräder (71, 72) bilden.
Patent DE-102007009526-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern eines binären Zustandes
Inventor: KÜNEMUND THOMAS DR
IPC: G11C17/12
Filed: 2007-02-27
Granted: 2017-08-24
Abstract: Speicherzelle (100) mit einer Wortleitung (150) für ein binäres Abfragesignal; einer ersten Maskierungsleitung (130) für einen ersten binären Maskierungswert; einer zweiten Maskierungsleitung (140) für einen zweiten binären Maskierungswert; einer ersten Bitleitung (110) für einen ersten Binärwert; einer zweiten Bitleitung (120) für einen zweiten Binärwert; und einer Schaltung, die mit der Wortleitung (150), der ersten Maskierungsleitung (130), der zweiten Maskierungsleitung (140), der ersten Bitleitung (110) und der zweiten Bitleitung (120) gekoppelt ist, um abhängig von einem ersten binären Maskierungszustand, der durch den ersten binären Maskierungswert an der ersten Maskierungsleitung (130) und den zweiten binären Maskierungswert an der zweiten Maskierungsleitung (140) definiert ist, einen ersten Zustand für den ersten Binärwert an der ersten Bitleitung (110) und einen zweiten, zu dem ersten binären Zustand komplementären, Zustand für den zweiten Binärwert an der zweiten Bitleitung (120) auszugeben, und in dem Fall eines zweiten, zu dem ersten Maskierungszustand komplementären, binären Maskierungszustandes, der durch den ersten binären Maskierungswert an der zweiten Maskierungsleitung (130) und den zweiten binären Maskierungswert an der ersten Maskierungsleitung (140) definiert ist, den ersten Zustand für den ersten Binärwert an der zweiten Bitleitung (120) und den zweiten Zustand für den zweiten Binärwert an der ersten Bitleitung (110) auszugeben, wobei die erste Maskierungsleitung (130) mit einem ersten Maskierungstransistor (190) und die zweite Maskierungsleitung (140) mit einem zweiten Maskierungstransistor (180) gekoppelt ist.
Patent DE-102007017365-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lagerung von Lagergut in einem Lagerregal mit mehreren Regaleinheiten und einem Transportschacht sowie ein solches Lagerregal
Inventor: HAENEL JOACHIM
IPC: B65G1/04
Filed: 2007-04-12
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Lagerung von Lagergut (110, 120, 130, 140) in einem Lagerregal (10) mit mehreren Regaleinheiten (20, 40), die eine Vielzahl von Lagerplätzen für das Lagergut (110, 120, 130, 140) bereitstellen, und mit einem Transportschacht (60), in dem eine Transportvorrichtung (80) verfahrbar ist, um das Lagergut (110, 120, 130, 140) zwischen einer Bedienöffnung (30) und einem Lagerplatz zu transportieren, wobei eine erste Regaleinheit (20) die Bedienöffnung (30) aufweist und eine zweite Regaleinheit (40) durch den Transportschacht (60) von der ersten Regaleinheit (20) beabstandet ist, und wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  a) ein erstes auszulagerndes Lagergut (110) wird zur Zwischenlagerung von der Transportvorrichtung (80) in einen Pufferbereich (50) einer Regaleinheit (20, 40) befördert, wobei der Pufferbereich (50) von der Bedienöffnung (30) beabstandet ist;  b) ein zweites einzulagerndes Lagergut (120) wird über die Bedienöffnung (30) der Transportvorrichtung (80) zugeführt;  c) das zweite einzulagernde Lagergut (120) wird von der...
Patent DE-102007019621-B4 (DE)
Title: Frequenzabhängiger Schwingungsdämpfer
Inventor: WILL WILHELM
IPC: F16F9/44
Filed: 2007-04-24
Granted: 2013-09-05
Abstract: Schwingungsdämper – mit einem zylindrischen Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) verschieblichen Kolben (3), wobei das Gehäuse (2) und der Kolben (3) jeweils mit Befestigungsmitteln (6, 8) versehen sind, und wobei der Kolben (3) in dem Gehäuse (2) dichtend eingesetzt ist und ein erstes Volumen (4) und ein zweites Volumen (5) begrenzt, und – mit wenigstens einer Dämpfungsventilanordnung (12), die in einem Ventilgehäuse (13) eine mit dem zweiten Volumen (5) hydraulisch kommunizierende erste Arbeitskammer (15) und eine mit dem ersten Volumen (4) kommunizierende zweite Arbeitskammer (16) sowie ein strömungsmäßig zwischen der ersten Arbeitskammer (15) und der zweiten Arbeitskammer (16) angeordnetes Dämpfungsventil (20, 21) umfasst, wobei das Dämpfungsventil (20, 21) einen Ventilsitz (20) und ein bewegbares Ventilglied (21) umfasst, das den hydraulischen Strom von der ersten Arbeitskammer (15) in die zweite Arbeitskammer (16) beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Arbeitskammer (15) von einem in dem Ventilgehäuse (13) verschieblich gelagerten Kolben (24) begrenzt ist, der mit dem Ventilgehäuse (13) eine von der ersten Arbeitskammer (15) hydraulisch getrennte und mit der zweiten Arbeitskammer (16) hydraulisch verbundene Hilfskammer (26) begrenzt und der mit dem Ventilglied (21) verbunden ist, um das Ventilglied (21) in Richtung auf den Ventilsitz (20) zu drängen, wenn der Druck in der ersten Arbeitskammer (15) größer ist als der Druck in der zweiten Arbeitskammer (16).
Patent DE-102007032328-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Montage eines Zahnriemens an einem Riementrieb
Inventor: HEINE MARCO
IPC: F16H7/24
Filed: 2007-07-11
Granted: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zur Montage eines Zahnriemens an einem Riementrieb, bei dem der Zahnriemen (1) zunächst an verzahnten, in ihrem Achsabstand verstellbaren Montagescheiben (4, 5) montiert wird, die Montagescheiben (4, 5) mit dem aufgelegten Zahnriemen (1) zu den Riemenscheiben (2, 3) des Riementriebs ausgerichtet werden und anschließend der Zahnriemen (1) auf die Riemenscheiben (2, 3) des Riementriebs hinübergeschoben wird.
Patent DE-102007045972-B4 (DE)
Title: Steckerelement mit gekrümmter Haltevorrichtung
Inventor: REINHARDT MARC
IPC: F16B17/00
Filed: 2007-09-25
Granted: 2010-01-14
Abstract: Steckerelement mit einem sich in eine Steckrichtung (S) erstreckenden, zur Aufnahme durch ein Gegensteckerelement (11) ausgestalteten Stecker (1) mit einem Steckerkörper (5) und wenigstens einer an einer im Wesentlichen parallel zur Steckrichtung (S) verlaufenden Seite (4) des Steckerkörpers (5) ausgeformten Haltevorrichtung (2), die eine mit dem Steckerkörper (5) an einem Ende (8) fest verbundene und sich im Wesentlichen parallel zur Steckrichtung (S) erstreckende Rastblattfeder (6) aufweist, deren anderes, in oder entgegen der Steckrichtung (S) weisendes Ende (9) frei ist und an der an einer vom Steckerkörper (5) weg gerichteten Seite ein Rastvorsprung (7) ausgebildet ist, der sich bei vollständig in das Gegensteckerelement (11) eingestecktem Stecker (1) im eingesteckten Bereich des Steckers (1) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (2) im Wesentlichen durchgängig konvex gekrümmt ist und beabstandet vom freien Ende (9) der Rastblattfeder (6) am Steckerkörper (5) eine Anschlagvorrichtung (3) vorgesehen ist, wobei das freie Ende (9) an der Anschlagvorrichtung...
Patent DE-102007048552-B4 (DE)
Title: Luft-Cargo-Transportgerät
Inventor: BARTHOLD STEFAN
IPC: B65D90/62
Filed: 2007-10-09
Granted: 2013-01-03
Abstract: Luft-Cargo-Transportgerät, umfassend ein wärmeisoliertes Gehäuse (1), das zwischen einer Boden- (2) und einer Deckfläche (3) mindestens eine Vorderwand (4), eine Rückwand (5) und Seitenwände (6, 6.1) aufweist und ferner mindestens eine verschließbare Öffnung (7), Räder (8) und vorderwandseitig einen Zugelemetenanschluss (9), dadurch gekennzeichnet, dass die verschließbare Öffnung (7) an einer Seitenwand (6) des fahrbaren Gehäuses (1) angeordnet ist, dass an der gegenüberstehenden anderen Seitenwand (6.1) ebenfalls eine verschließbare Öffnung (7) angeordnet ist, dass die Vorder- und Rückwände (4, 5) des Gehäuses (1) mit einer Länge (L) bemessen sind, die in der Größenordnung mindestens der doppelten Breite (B) der verschließbaren Öffnung (7) entspricht, dass die verschließbare Öffnungen (7) in ihrer Größe im Wesentlichen der ganzen Flächengröße der Seitenwand (6, 6.1) entsprechen und dass die verschließbare Öffnungen (7) mit einer von außen am Gehäuse (1) anliegenden Verschlussklappe (10) versehen und diese beidseitig mit Lenkelementen (11) über die...
Patent DE-102007053741-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schließ-System mit Memorymetall-Aktor
Inventor: BETZ JÖRGEN
IPC: H01H37/50
Filed: 2007-11-12
Granted: 2020-01-30
Abstract: Elektronisches Schließ-System zur Betätigung von Schlössern und/oder Riegel- oder Fallenelementen, wobei das elektronische Schließ-System über eine Steuerelektronik, einen oder mehrere Aktoren (1, 8, 17, 19), ein Stellglied (5, 14), das von einer Ruheposition (3) in eine aktivierte Position (4) hin und zurück verlagert werden kann und über eine Koppeleinheit verfügt, die durch Verlagerung des Stellglieds von seiner Ruheposition in seine aktivierte Position von einem Freilaufzustand in einen Koppelzustand überführt werden kann, wobei im Freilaufzustand der Koppeleinheit das Schloss nicht betätigt und im Koppelzustand der Koppeleinheit das Schloss betätigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Aktor (1, 17) das Stellglied (5, 14) verlagern kann und dass der erste Aktor (1, 17) aus Memorymetall aufgebaut ist, dass ein zweiter Aktor (8, 19) auf das Stellglied (5, 14) wirken kann und dass der zweite Aktor (8, 19) in Gegenrichtung zum ersten Aktor (1, 17) auf das Stellglied wirkt, so dass bei gleichzeitiger thermischer Beaufschlagung beider Aktoren sich die dadurch verursachten Formänderungseffekte beider Aktoren in ihrer Wirkung auf das Stellglied gegenseitig blockieren.
Patent DE-102007057570-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einem separaten Zusatztank
Inventor: HAFFNER PETER
IPC: B60K15/073
Filed: 2007-11-29
Granted: 2017-06-01
Abstract: Fahrzeugkarosserie mit einem separaten Zusatztank zur Bevorratung eines Fluids, der an eine zugehörige Versorgungsleitung des Fahrzeugs angeschlossen ist und in einem Heckbereich (12) der Fahrzeugkarosserie (11) angeordnet ist, wobei im Heckbereich (12) der Fahrzeugkarosserie (11) eine die Fahrzeugkarosserie (11) versteifende Rückwand (20) zwischen einem Fahrzeuginnenraum (13) und einem Kofferraum (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die die Fahrzeugkarosserie (11) versteifende Rückwand (20) als Hohlkörper mit einer Wandung (22) ausgeführt ist, die einen Hohlraum (24) umschließt, der den Zusatztank zur Bevorratung des Fluids bildet, so dass der Zusatztank an einem für den Schwingungskomfort neutralen Ort zwischen den beiden Fahrzeugachsen anordnet ist.
Patent DE-102007062147-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerungseinrichtung einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KURRLE FRANK
IPC: F16H59/02
Filed: 2007-12-21
Granted: 2009-09-10
Abstract: Hydraulisches Steuergerät (20), das dazu eingerichtet ist, eine Anfahrkupplung eines Kraftfahrzeugs und Gangsteller eines Getriebes (10) des Kraftfahrzeugs durch Hydraulikventile (28, 44, 46, 48) hydraulisch zu betätigen, die in das hydraulische Steuergerät (20) integriert sind und die jeweils wenigstens ein Steuerelement (30, 50, 52, 54) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die integrierten Hydraulikventile (28, 44, 46, 48) in dem hydraulischen Steuergerät (20) so ausgerichtet sind, dass eine Bewegungsrichtung eines schwingungsfähigen Elements (30) eines nur die Anfahrkupplung steuernden Hydraulikventils (28) von der Bewegungsrichtung schwingungsfähiger Elemente (50, 52, 54) der übrigen Hydraulikventile (44, 46, 48) abweicht und eine kleinere Übereinstimmung mit der Längsachse (18) des Kraftfahrzeugs aufweist.
Patent DE-102008002935-B4 (DE)
Title: Turbinensysteme und Verfahren für die Nutzung inneren Leckstroms zur Kühlung
Inventor: SANCHEZ HERNANDEZ NESTOR
IPC: F01D25/12
Filed: 2008-07-10
Granted: 2023-07-20
Abstract: Kühlsystem (160) für eine Dampfturbine (100) mit einem Hochdruckturbinenabschnitt (110) und einem Mitteldruckturbinenabschnitt (120), wobei zu dem Kühlsystem (160) gehören:eine erste Leitung (170) zum Abzweigen eines ersten Stroms aus dem Hochdruckturbinenabschnitt (110);wobei der erste Strom ein Leckstrom aus dem Hochdruckturbinenabschnitt (110) ist und eine erste Temperatur aufweist;eine zweite Leitung (190) zum Abzweigen eines zweiten Stroms aus dem Hochdruckturbinenabschnitt (110);wobei der zweite Strom ein Wiedererwärmungsstrom oder ein Hochdruckendpackungsleckstrom ist und eine zweite Temperatur aufweist, die geringer ist als die erste Temperatur; undeine Mischleitung (210) zum Leiten eines auf dem ersten Strom und dem zweiten Strom basierenden Mischstroms zu dem Mitteldruckturbinenabschnitt (120).
Patent DE-102008011421-B4 (DE)
Title: Widerstandsanordnung und Speichermodul mit einer Widerstandsanordnung
Inventor: DJORDJEVIC SRDJAN
IPC: G11C5/06
Filed: 2008-02-27
Granted: 2010-02-18
Abstract: Eine Widerstandsanordnung (1) hat mehrere Signalanschlüsse (7) und Potentialanschlüsse (8) für zwei Potentiale (Vdd, GND) sowie zwei Ebenen von Widerständen (2, 3), wobei die Signalanschlüsse (7) und die Potentialanschlüsse (8) in einer Anschlussebene (6) angeordnet sind.
Patent DE-102008016419-B4 (DE)
Title: Trennwand in einer Kabine eines Fahrzeugs
Inventor: NEUMANN ANDREAS
IPC: B60P3/36
Filed: 2008-03-31
Granted: 2010-02-18
Abstract: Trennwand (16) zum Abtrennen mindestens zweier Bereiche in einer Kabine eines Fahrzeugs, wobei  die Trennwand (16) einen schwenkbar gelagerten Körper (18) aufweist, der zumindest in eine geschlossene Position und in eine geöffnete Position bringbar ist und eine Vorhangschiene (22, 36) aufweist,  wobei der Körper (18) dazu eingerichtet ist, in der geöffneten Position einen zur Trennwand (16) benachbarten Gang mittels eines an der Vorhangschiene (22, 36) angebrachten Vorhangs (24, 38) zumindest bereichsweise zu überdecken,  wobei die Schwenkachse so angeordnet ist, dass sich der Körper (18) in der ersten Position zumindest bereichsweise dicht an eine Kabinendecke annähert und  wobei die Trennwand (16) mindestens eine Ausnehmung (30) zum Aufnehmen des Vorhangs (24, 38) bei in der geschlossenen Position befindlichem Körper (18) aufweist, die durch den Körper (18) in der geschlossenen Position abgedeckt ist.