baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016207327-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: PARKER NORMAN
IPC: F16B1/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Ein Befestigungssystem für die Befestigung eines Elements in einer Öffnung, umfassend einen Halter, umfassend eine Hülse mit einem Außenmaß, das so bemessen ist, dass es in die Mündung der Öffnung passt. Mindestens eine auslenkbare Befestigungsnoppe entsteht auf der Hülse und breitet sich radial nach innen zwischen einem ersten und einem zweiten Rand aus, worin die Halterung so konfiguriert ist, dass das Element hindurch passieren kann, während die Befestigungsnoppe sich radial nach außen in Richtung Innenwand der Öffnung auslenkt, worin die auslenkbare Befestigungsnoppe zu ihrer sich radial nach innen ausbreitenden Position zurückkehrt, wenn das Element die Befestigungsnoppe passiert hat, wodurch das Element in seiner Einbaulage in der Öffnung fixiert ist.
Patent DE-102016208771-A1 (DE)
Title: Bordkameravorrichtung
Inventor: MURAO TOSHIKAZU
IPC: H04N5/232
Filed: 2016-05-20
Abstract: Eine Bordkameravorrichtung beinhaltet ein Kameramodul, eine Steuerschaltungsplatte, ein Gehäuse, eine Klammer und eine Haube. Das Gehäuse nimmt das Kameramodul und die Steuerschaltungsplatte auf. Die Klammer befestigt das Gehäuse an einer Windschutzscheibe des Eigenfahrzeugs. Die Haube ist angeordnet, um das Kameramodul abzudecken. Das Kameramodul nimmt ein Bild eines Bereichs vor einem Eigenfahrzeug auf. Als aufgenommene Bilder erzeugt das Kameramodul mehrere lineare Bilder, in denen eine Beziehung zwischen Leuchtdichte und einem Ausgangspixelwert fest ist. Basierend auf den linearen Bildern erzeugt das Kameramodul ferner Bilder mit einem hohen Dynamikbereich, in denen eine Beziehung zwischen Leuchtdichte und einem Ausgangspixelwert sich abhängig von einer Leuchtdichteregion unterscheidet, unter einem vorbestimmten Abbildungsmodus. Die Steuerschaltungsplatte ermöglicht, dass mehrere Typen fahrbezogener Verarbeitungen basierend auf den aufgenommenen Bildern ausgeführt werden.
Patent DE-102016210989-A1 (DE)
Title: Sensormodul mit Energierückgewinnung und Steuermodul für Fahrzeuge und Fahrzeug
Inventor: GRAF ROLF
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sensormodul (100) mit Energierückgewinnung und ein Steuermodul für Fahrzeuge sowie ein Fahrzeug. Das erfindungsgemäße Sensormodul (100) weist ein Sensorelement (110), ein Energierückgewinnungselement (120), das dazu ausgebildet ist, die kinetische oder thermische Energie eines mechanischen Bauteils (10) des Fahrzeugs zurückzugewinnen, eine Auswerteeinheit (130), die dazu ausgebildet, die vom Sensorelement (110) erzeugten elektrischen Signale zumindest teilweise aufzubereiten, und eine Funkeinheit (140) auf, die dazu ausgebildet ist, Signale an eine Steuereinheit des Fahrzeugs drahtlos zu übermitteln. Das elektrische Signal des Sensorelements (110) dient neben der Signalfunktion auch zusätzlich als Energiequelle für die Auswerteinheit (130) und/oder die Funkeinheit (140).
Patent DE-102016212171-A1 (DE)
Title: Generatives Schichtbauverfahren und zugehörige Vorrichtung zur Herstellung von Objekten mit verminderter Porosität
Inventor: DANZIG ANDRÉ
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Bei einem generativen Schichtbauverfahren wird ein abzutastender, zusammenhängender Flächenbereich (300) einer Schicht durch sukzessives Abtasten von Teilflächen (300a, 300b) dieses Flächenbereichs abgetastet, wobei ein Energiestrahl (303a, 303b) in mindestens einer Teilfläche (300a, 300b) entlang von Vektoren (W) verfahren wird und der Energiestrahl zwischen der Abtastung zweier benachbarter Vektoren (W) an einem Umkehrpunkt der Bewegungsrichtung des Energiestrahls für einen vorgegebenen Zeitraum ts unterbrochen. Dabei wird zumindest ein spaltförmiger Bereich mit der Breite d zwischen zumindest zwei aneinandergrenzenden Teilflächen (300a, 300b) von dem Abtasten durch den Energiestrahl ausgenommen und/oder der Zeitraum der Unterbrechung des Energiestrahls zwischen der Abtastung zweier benachbarter Vektoren (W) an einem Umkehrpunkt (305a, 305b) der Bewegungsrichtung des Energiestrahls um eine Pausenzeit tP, die geringer als 1 ms ist, verlängert, wobei die Pausenzeit tP und die Breite d in Abhängigkeit von der Wärmeleitfähigkeit des Aufbaumaterials und/oder in Abhängigkeit von der Schichtdicke und/oder in Abhängigkeit von einem Wärmeenergieeintrag pro Zeiteinheit in eine Teilfläche an der Teilflächengrenze und/oder in Abhängigkeit von Abkühleffekten durch eine Schutzgasströmung über dem spaltförmigen Bereich festgelegt werden.
Patent DE-102016213651-A1 (DE)
Title: Schraubteil sowie Scharnieranordnung mit einem solchen Schraubteil
Inventor: BERTSCH STEFAN
IPC: G02C5/22
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubteil (1), mit einem Schaft (3), der in einem Gewindeabschnitt (9) zumindest bereichsweise wenigstens einen Außengewindegang (5) aufweist, und mit einer den Schaft (3) in Umfangsrichtung um mehr als drei Viertel des Umfangs umgreifenden Hülse (11), wobei die Hülse (11) sich in Längsrichtung des Schafts (3) entlang eines Hülsenabschnitts (13) erstreckt. Dabei ist vorgesehen, dass die Hülse (11) an einer äußeren Umfangsfläche (15) wenigstens eine radiale Erhebungsstruktur (17) aufweist, wobei die wenigstens eine radiale Erhebungsstruktur (17) wenigstens ein in radialer Richtung elastisch ausgebildetes Strukturelement (19) aufweist, wobei die wenigstens eine radiale Erhebungsstruktur (17) eine Erstreckung entlang der Längsrichtung auf der äußeren Umfangsfläche (15) der Hülse (11) aufweist, die größer ist als eine Breite (B) des wenigstens einen Strukturelements (19).
Patent DE-102016223727-A1 (DE)
Title: Belüftungssystem für mindestens einen Raum und Verfahren zum Belüften
Inventor: MERZKIRCH ALEXANDER
IPC: F24F12/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Offenbart ist ein Belüftungssystem für mindestens einen Raum mit mindestens einem Luftströmungserzeuger zum Einleiten von Frischluft oder Ableiten von Raumluft und mit mindestens einem Wärmetauschelement zum Speichern von Wärme aus der Raumluft und zum Erwärmen der eingeleiteten Frischluft, wobei das mindestens eine Wärmetauschelement in oder an einer Luftdurchlassöffnung einer Gebäudefassade angeordnet ist, wobei der mindestens eine Luftströmungserzeuger von dem mindestens einem Wärmetauschelement separiert und räumlich beabstandet ist. Weiterhin ist Verfahren zum Belüften mindestens eines Raumes mit einem derartigen Belüftungssystem offenbart.
Patent DE-102016226300-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Bandmaterial
Inventor: BÄUMER KLAUS
IPC: B21B45/02
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Herstellen von Bandmaterial (11), insbesondere Warmband. Die Vorrichtung (10) umfasst Seitenführungselemente (12), die beidseitig des Bandmaterials (11) insbesondere entlang eines Rollgangs (13) angeordnet sind, und einen Anstellmechanismus (14), durch den die Seitenführungselemente (12) in Kontakt mit dem Bandmaterial (11) bringbar sind, um das Bandmaterial (11) auf dem Rollgang (13) zu zentrieren. Zumindest ein Seitenführungselement (12) weist zumindest eine Schmiermittelverteileinrichtung (16) auf, mittels der eine Flüssigkeit (F) mit Schmiereigenschaften in einen Kontaktbereich (K) zwischen einer Innenfläche (18) des Seitenführungselements (12) und einem Seitenrand (20) des Bandmaterials (11) einbringbar ist.
Patent DE-102017000071-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit verringertem NOx-Ausstoß
Inventor: KÜHL OLAF
IPC: F02M35/10
Filed: 2017-01-05
Abstract: Eine Verringerung des Ausstoßes von Stickoxiden unabhängig von der Verbrennungstemperatur und der Betriebsart des Verbrennungsmotors wird durch einen Verbrennungsmotor möglich, der einen Brennraum mit einem Brennraumeinlass und einem Brennraumauslass sowie ein Lufteinlasssystem mit einem Stickstoffabscheider aufweist. Der Stickstoffabscheider weist einen Umgebungslufteinlass auf, der mit der Umgebung in Verbindung steht, weiter eine Abscheidevorrichtung, die zum Abscheiden von wenigstens einem Teil des Stickstoffes der Umgebungsluft konfiguriert ist, einen Stickstoffauslass zum Ableiten des abgeschiedenen Stickstoffes in die Umgebung, und einen Restluftauslass, der mit dem Brennraumeinlass verbunden ist. Die Umgebungsluft aus der Umwelt weist ca. 78% Stickstoff, ca. 21% Sauerstoff und ca. 1% sonstige Gase (Argon, CO, usw.) auf. Die Abscheidevorrichtung ist vorzugsweise so ausgebildet, dass Restluft, die durch den Restluftauslass zum Brennraum geleitet wird, weniger als 50% Stickstoff enthält. Weiter weist die Restluft abhängig von der Art der Abscheidevorrichtung bevorzugt weniger als 25%, insbesondere bevorzugt weniger als 10% und optimalerweise weniger als 5% Stickstoff auf.
Patent DE-102017001951-A1 (DE)
Title: Festwalzrollenkopf zum Festwalzen von Hubzapfen einer Split-Pin-Kurbelwelle
Inventor: STEFFENS HANS TONI
IPC: B24B39/04
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Festwalzrollenkopf mit zwei separaten Gehäusen zum Festwalzen der äußeren Radien oder Einstiche von aneinander angrenzenden Hubzapfen einer Split-Pin-Kurbelwelle, wobei in den Gehäusen jeweils eine Festwalzrolle drehbar gelagert ist, die mit einer Walzkraft beaufschlagt und in die Radien oder Einstiche des Hubzapfens hineingedrückt wird, wobei sich die Split-Pin-Kurbelwelle während der Bearbeitung um ihre Drehachse dreht und die zwei Gehäuse unabhängig voneinander den Hubbewegungen der jeweils zugeordneten Hubzapfen folgen. Aufgabe der Erfindung ist es, an einem derartigen Festwalzrollenkopf das Stützorgan so auszugestalten, dass ein lediglich geringer Flächenkontakt zwischen den beiden Gehäusen auftritt, ohne dass jedoch die funktionsrelevante Aufnahme der von den Festwalzrollen auf die Gehäuse übertragenen Reaktionskräfte beeinträchtigt wird. Diese Aufgabe wird gelöst, indem an der Innenseite von dem einen Gehäuse (3) mehrere Bauteile (19) mit einer zylinderförmigen und/oder kugelförmigen Kontur drehbeweglich gelagert sind, die auf der Innenseite des anderen Gehäuses (4) abrollbar sind.
Patent DE-102017002440-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anziehen von Verschraubungen
Inventor: PARLOW JAN
IPC: B25B23/144
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Anziehen einer Verschraubung mit einer motorbetriebenen Schraubereinheit, wobei während des Anziehens der Drehwinkel und das Drehmoment bestimmt werden, um bei Erreichen einer gewünschten Anzugsspannung den Anziehvorgang stoppen zu können. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass von einer Bestimmungseinrichtung in einem ersten Anzugsbereich ein Anstieg des Drehmoments über dem Drehwinkel bestimmt und in einem zweiten, folgenden Anzugsbereich eine Änderung des Anstiegs des Drehmoments über dem Drehwinkel bestimmt wird, wobei von einer Steuereinrichtung bei Erreichen oder Überschreiten einer maximal zulässigen Änderung des Anstiegs und/oder Änderungsgeschwindigkeit, die anhand des im ersten Anzugbereich aufgetretenen Anstiegs bestimmt wird, die Schraubereinheit stillgesetzt wird.
Patent DE-102017003440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ESKISAGIR CENKER
IPC: B60R21/0134
Filed: 2017-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrzeug ein Fahrerassistenzsystem mit einer Messeinrichtung aufweist, wobei die Messeinrichtung eine am Fahrzeug (1) nach rückwärts gerichtete Sensorik (4) und eine Steuereinheit (5) aufweist, wobei mittels der Messeinrichtung der Relativabstand (6) zu einem auf derselben Fahrspur unmittelbar nachfolgenden Folgefahrzeug (2) gemessen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zeitliche Veränderung eines erfassten Relativabstands (6) des sich heckseitig annähernden Folgefahrzeugs (2) als Annäherungsgeschwindigkeit (8) ermittelt wird, dass in Abhängigkeit des gemessenen Relativabstands (6) eine noch zulässige, unkritische Maximal-Annäherungsgeschwindigkeit definiert und vorgegeben wird, bei deren Überschreitung ein kollisionsfreies Abbremsmanöver des Folgefahrzeugs (2) durch den Folgefahrer entsprechend allgemein bekannter Erfahrungswerte nicht mehr erfolgversprechend scheint, und dass bei einer in der Steuereinheit (5) festgestellten Überschreitung der vorgegebenen Maximal-Annäherungsgeschwindigkeit eine wahrscheinliche Auffahrkollision zugeordnet wird und unmittelbar wenigstens eine, vorzugsweise mehrere, Sicherheitseinrichtung (9) des Fahrzeugs (1) selbsttätig kollisionsvorbereitend aktiviert wird.
Patent DE-102017004589-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: SASAKI KAZUYUKI
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-05-12
Abstract: Längliche Wärmeableitungsschlitze (46) in einer Deckplatte umfassen jeweils eine erste Seitenwand (60) auf der langen Seite, die sich in einer Tiefenrichtung einer ersten langen Seite (52) erstreckt, und eine zweite Seitenwand (62) auf der langen Seite, die sich in der Tiefenrichtung einer zweiten langen Seite (54) erstreckt. Beispielsweise ist die zweite Seitenwand (62) auf der langen Seite mit Vorsprungabschnitten (50a, 50b) versehen, die in Richtung auf die erste Seitenwand (60) auf der langen Seite vorstehen. Dann werden Stufenabschnitte (70a, 70b) gebildet. Die Stufenabschnitte (70a, 70b) sind zu einer unteren Seite hin geneigt, wenn sich die Stufenabschnitte (70a, 70b) von den Leiterplatten (12a, 12b) entfernen. Eine geneigte Rippe (72), die von einer unteren Seite in einer Erstreckungsrichtung eines Gehäuses (14) geneigt ist, befindet sich in der Nähe der unteren Endabschnitte der Stufenabschnitte (70a, 70b).
Patent DE-102017006174-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung und Verfahren zur Schadensfolgenminderung und/oder Schadensfolgenvermeidung bei einer Leckage in einem Leitungssystem für eine Flüssigkeit
Inventor: GESSINGER ANNABELL
IPC: G01M3/28
Filed: 2017-06-29
Abstract: Schutzeinrichtung zur Schadensfolgenminderung und/oder Schadensfolgenvermeidung bei einer Leckage in einem Leitungssystem (3) für eine Flüssigkeit, aufweisend eine in einer Zuführleitung (6), durch die die Flüssigkeit in das Leitungssystem (3) eingebracht wird, vorgesehene Schutzanordnung (10) mit wenigstens einer die Zuführleitung (6) bei Erhalt eines Leckagesignals sperrenden ersten Absperreinrichtung (15), wobei die Schutzanordnung (10) ferner eine von der Zuführleitung (6) abzweigende Entleerungsleitung (11) mit einer zweiten Absperreinrichtung (14) aufweist, die bei Vorliegen des Leckagesignals die im Normalbetrieb gesperrte Entleerungsleitung (11) öffnet.
Patent DE-102017007497-A1 (DE)
Title: Filterelement für einen Luftfilter eines Kraftwagens und Luftfilter
Inventor: SCHUMACHER ERIC
IPC: F02M35/02
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) für einen Luftfilter eines Kraftwagens, mit einem Rahmenteil (16), welches ein Filtermaterial (14) des Filterelements (10) zumindest bereichsweise umgibt. Das Filterelement (10) ist in eine Einführrichtung (26) in einen Aufnahmeraum einbringbar, welcher durch ein Gehäuse (58, 60) des Luftfilters bereitgestellt ist. Das Filterelement (10) weist wenigstens ein Halteelement (32) auf, welches in eine Befestigungsstellung bewegbar und in der Befestigungsstellung zum Halten eines Befestigungselements ausgebildet ist. Mittels des Befestigungselements ist ein dem Verschließen einer Einführöffnung des Aufnahmeraums dienendes Deckelelement an dem Gehäuse (58, 60) festlegbar. Das wenigstens eine Halteelement (32) ist quer zu der Einführrichtung (26) in eine Demontagestellung bewegbar, in welcher das Filterelement (10) aus dem Aufnahmeraum entnehmbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Luftfilter mit einem solchen Filterelement (10).
Patent DE-102017009657-A1 (DE)
Title: Einzughilfe zum Einziehen von Planen in Zeltprofile
IPC: E04H15/32
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die hier zu schützende Vorrichtung bietet eine einfach zu handhabende Lösung, um Planen einfach in Zeltprofil einzuziehen und die Vorrichtung mehrfach am Zeltprofil verwenden zu können
Patent DE-102017010308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Raumausmessung und Raummessanordnung
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01S13/42
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Raumausmessung mittels zumindest zweier aktiver, insbesondere gleichartiger Sensoren, wobei ein erster Sensor (1) der zumindest zwei Sensoren relativ zu einem zweiten Sensor (3) der zumindest zwei Sensoren in einem vorbestimmten Abstand (A) angeordnet ist, wobei mittels des ersten Sensors (1) zu einer ersten Sendezeit ein erstes Signal (7) zumindest teilweise in Richtung eines Objekts (9) ausgesendet wird, wobei das erste Signal (7) an dem Objekt (9) reflektiert wird und von dem zweiten Sensor (3) empfangen wird, und wobei der zweite Sensor (3) einen Zweitsensor-Empfangswinkel (a) bestimmt. Es ist vorgesehen, dass dem zweiten Sensor (3) die erste Sendezeit informationstechnisch übermittelt wird, wodurch der zweite Sensor (3) den ersten Sensor (1) und das erste Signal (7) einander zuordnet.
Patent DE-102017101051-A1 (DE)
Title: Testen von Halbleitervorrichtungen
Inventor: KALT ANDREAS
IPC: G01R31/3167
Filed: 2017-01-20
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen bereitgestellt. Eine Vorrichtung kann einen Hauptstrompfad (11) zwischen einem Anschluss (10) und einer Versorgungsspannungsschiene (15) umfassen. Des Weiteren ist ein Hilfsstrompfad (12) bereitgestellt, der mit einer assoziierten Messschaltungsanordnung gekoppelt ist, um ein Testmessungsergebnis (res) auszugeben.
Patent DE-102017102055-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung mit dieser
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit einem um eine Drehachse (d) angeordneten Pendelmassenträger (2) und über den Umfang verteilt an diesem entlang einer Pendelbahn mittels Pendellagern (3) verschwenkbar aufgenommenen Pendelmassen (4) sowie eine Drehmomentübertragungseinrichtung (16) mit dieser. Um die Pendellager (3) unter Fliehkrafteinwirkung in verbesserter Weise auszurichten, weist der Pendelmassenträger (2) ein um die Drehachse (d) angeordnetes Trägerteil (11) auf, an welchem über den Umfang verteilt angeordnete, jeweils einen Teil der Pendelmassen (4) aufnehmende Trägersegmente (12) axial elastisch aufgenommen sind.
Patent DE-102017102604-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Laserscanning-Mikroskops beim Abtasten einer Probe und Laserscanning-Mikroskop
Inventor: SCHÖNLE ANDREAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Beim Steuern eines Laserscanning-Mikroskops beim Abtasten einer Probe mit einer ein Intensitätsmaximum von Anregungslicht (3) aufweisenden Lichtintensitätsverteilung wird die Lichtintensitätsverteilung mit variierender Geschwindigkeit gegenüber der Probe bewegt und das Anregungslicht (3) wird binnen unterschiedlich langer Zeiträume (Δt i ), in denen Messbereiche (Δx) gleicher räumlicher Abmessungen in der Probe mit dem Anregungslicht beaufschlagt werden, derart für unterschiedlich lange Teilzeiträume (39) ausgeschaltet oder ausgeblendet, dass über jeden der Messbereiche (Δx) eine gleiche Lichtmenge (34) des Anregungslichts (3) auf die Probe trifft.
Patent DE-102017103154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer digitalen Umgebungskarte einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung eines Freiraums, Recheneinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: YOGAMANI SENTHIL KUMAR
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer digitalen Umgebungskarte einer Umgebung (8) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels einer Recheneinrichtung (3) von zumindest einem Sensor (4) des Kraftfahrzeugs (1) Sensordaten, welche die Umgebung (8) beschreiben, empfangen werden und in der Umgebungskarte anhand der Sensordaten ein Freiraum (9) bestimmt wird, welcher einen Teil der Umgebung (8) innerhalb eines Erfassungsbereichs des zumindest einen Sensors (4) beschreibt und welcher frei von Hindernissen (13) für das Kraftfahrzeug (1) ist, wobei zumindest ein vorbestimmtes Verkehrsobjekt (15) in der Umgebung (8) erfasst wird, welches bei einem Manövrieren des Kraftfahrzeugs (1) zu berücksichtigen ist, und mittels der Recheneinrichtung (3) innerhalb des Freiraums (9) ein Fahrraum (11) für das Manövrieren des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von dem erfassten Verkehrsobjekt (15) angepasst wird.
Patent DE-102017105323-A1 (DE)
Title: Dichtband und Verfahren zum Herstellen eines Dichtbandes
Inventor: KOMMA MARKUS
IPC: E04B1/684
Filed: 2017-03-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Dichtbandes (1) mit den Schritten:
 - Zur Verfügung stellen eines Schaumstoffträgers (2) und Transportieren dieses Schaumstoffträgers (2) in einer vorgegebenen Transportrichtung (T), wobei dieser Schaumstoffträger eine erste Oberfläche (2a) und eine zweite Oberfläche (2b) aufweist, wobei diese erste Oberfläche (2a) und die zweite Oberfläche (2b) einander gegenüber liegen,
 - Einbringen von ersten Einschnitten (12) in die erste Oberfläche (2a), wobei sich diese ersten Schnitte (12) zumindest auch in einer Dickenrichtung (D) des Schaumstoffträgers (2) erstrecken;
 - Einbringen von zweiten Einschnitten (14) in die zweite Oberfläche (2b), wobei sich diese zweiten Schnitte (14) zumindest auch in einer Dickenrichtung (D) des Schaumstoffträgers (2) erstrecken.
Patent DE-102017107131-A1 (DE)
Title: Abdeckkappe
Inventor: SASTRÉ HANNO
IPC: F16L57/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Abdeckkappe mit einer ein offenes Ende eines Hohlprofils (4) abdeckenden Deckelplatte (2) und mit einem aus der Deckelplatte (2) senkrecht abragenden, in eine Profilkammer (5) am Hohlprofil (4) hineinragenden Befestigungssteg (3).
Patent DE-102017109361-A1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: WEI YUNFAN
IPC: F16D48/02
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatoranordnung (10) für ein Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere Kraftradgetriebe, welches eine fluidisch betätigbare Kupplung (22) zur Übertragung eines Antriebsmoments und ein Getriebe mit wenigstens zwei Gangstufen umfasst, die über eine Schaltschnittstelle (34, 64) ein- und/oder auslegbar sind, mit einer der Kupplung (22) zugeordneten Pumpenvorrichtung (12) zur fluidischen Betätigung der Kupplung (22), wobei die Pumpenvorrichtung (12) eine Pumpe (14) und einen Elektromotor (16) zum Antrieb der Pumpe (14) umfasst, der mit der Pumpenvorrichtung (12) verschalteten Schaltschnittstelle (34, 64) zur Getriebeaktuierung und einer Umschaltlogik (44), die zwischen der Schaltschnittstelle (34, 64) und der Pumpenvorrichtung (12) angeordnet ist, wobei die Schaltschnittstelle (34, 64) sequentiell zur Kupplung (22) über die Pumpenvorrichtung (12) betätigbar ist.
Patent DE-102017112584-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Kupplung
Inventor: SCHIEDER ACHIM PAUL
IPC: F16D33/10
Filed: 2017-06-08
Abstract: Hydrodynamische Kupplung aufweisend ein primäres beschaufeltes Laufrad (2) und ein sekundäres beschaufeltes Laufrad (3), die derart gestaltet sind, dass die beiden Laufräder (2,3) rotierbar gelagert sind und einen mit Öl befüllbaren Arbeitsraum bilden, in dem durch Ausbildung einer Strömung Drehmoment von dem einen Laufrad (2) auf das andere Laufrad (3) übertragen werden kann, weiterhin aufweisend einen mit einem feststehenden Gehäuse (5) verbundener Öl-Einlasskanal (7), wobei der Einlasskanal (7) zumindest eine Düse (18) aufweist, derart dass ein Freistrahl erzeugt werden kann, und wobei eines der beiden Laufräder (2,3) zumindest zwei durchgehende Öffnungen (11) im Fußbereich des Laufrades für den Einlass von Öl in den Arbeitsraum und zu jeder dieser Öffnungen (11) je eine kreisbogen-förmige Rinne (12) aufweist, wobei die jeweilige Rinne (12) an einem Ende in eine der Öffnungen (11) mündet, wobei die Rinnen (12) auf einem Kreis liegen, dessen Mittelpunkt auf der Rotationsachse (20) der Laufräder liegt, und wobei die Tiefe (t) der Rinnen (12) entlang des Kreisbogens zur Öffnung (11) hin, in die sie mündet, zunimmt.