baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005062595-B4 (DE)
Title: Metall-Fixierungsglied und dasselbe verwendender Verbinder
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R12/32
Filed: 2005-12-27
Granted: 2008-04-17
Abstract: Metall-Fixierungsglied
(100, 200, 300) zum Fixieren eines Verbinders (40) an einer Leiterplatte (43),
das umfasst:  einen Leiterplatten-Fixierungsteil (13; 23; 33),
der dafür ausgebildet
ist, an der Leiterplatte (43) fixiert zu werden,  einen Gehäuse-Befestigungsteil
(11; 21; 31), der mit einem Winkel von ungefähr 90° zu dem Leiterplatten-Fixierungsteil
(13; 23; 33) angeordnet ist und ausgebildet ist, um an dem Verbinder
(40) befestigt zu werden, und  einen Verbindungsteil (15; 25;
35), der gebogen ist und den Leiterplatten-Fixierungsteil (13; 23;
33) und den Gehäuse-Befestigungsteil
(11; 21; 31) miteinander verbindet,  wobei der Leiterplatten-Fixierungsteil
(13; 23; 33) einen ersten Fixierungsteil (13a; 23a; 33a) und einen
zweiten Fixierungsteil (13b; 23b; 33b) umfasst, die sich in entgegengesetzte
Richtungen erstrecken,  wobei das Metall-Fixierungsglied (100,
200, 300) vollständig
aus einem Metallblech ausgebildet ist.
Patent DE-102006001514-B4 (DE)
Title: Segment eines Abbeerzylinders und Abbeerzylinder
Inventor: Armbruster Kelterei-Technologie GmbH
IPC: A23N15/02
Filed: 2006-01-12
Granted: 2018-04-05
Abstract: Segment (1) eines Abbeerzylinders (2), mit mindestens einem gebogenen Steg (3) und mehreren sich von diesem erstreckenden Zapfen (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Übergangsbereich (6) zwischen Steg (3) und Zapfen (4) abgerundet ist und dass der Krümmungsradius des Übergangsbereichs (6) zwischen Steg (3) und Zapfen (4) größer als ein Viertel des Steg- und/oder Zapfenabstandes ist.
Patent DE-102006006150-B4 (DE)
Title: Abdeckung für einen Transportbehälter für Fahrräder
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J9/00
Filed: 2006-02-10
Granted: 2021-07-08
Abstract: Abdeckung (1; 5; 13; 14, 15, 17, 19)
 a) für einen Transportbehälter (2, 3) für Fahrräder,
 b) mit einem steifen oberen Rand (29, 46) des Transportbehälters (2; 3),
 c) wobei die Abdeckung (1; 5, 13, 14, 15, 17, 19) aus einem ebenen Bauteil durch Biegen hergestellt ist, und
 d) einen gewölbten Aufbau auf dem Transportbehälter (2, 3) bildet,
 e) wenn sich die Abdeckung (1; 5, 13, 14, 15, 17, 19) mit ihren Randbereichen an dem Rahmenelement des Transportbehälters (2, 3) für Fahrräder abstützt,
 f) wobei der gewölbte Aufbau von diesem bestimmungsgemäß abgenommen werden kann,
 g) um die Abdeckung (1; 5, 13, 14,15, 17, 19) im abgenommenen Zustand in ihre flache Form (Figur 3) zurückzuführen, wobei Material und Form der Abdeckung' (1; 5, 13; 14, 15, 17, 19) eine elastische
 h) Verformung zwischen der flachen Form (Figur 3) und der aufgestellten, selbsttragenden Form (Figur 1) dauerhaft zulassen.
Patent DE-102006015142-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Brechen von Halbleiterscheiben
Inventor: LINDNER JOERG
IPC: B26F3/00
Filed: 2006-03-31
Granted: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung zum Brechen von Halbleiterscheiben an an einer Oberseite der Halbleiterscheibe (1) durch eine Ritzung markierten und jeweils längs einer Gerade verlaufenden Sollbruchlinien, mit einer ringförmigen Halterung (2) zur lösbaren Befestigung der Halbleiterscheibe (1), an der die auf einer flexiblen Unterlage befestigte Halbleiterscheibe (1) an Randbereichen fixiert wird, mit einem an einer Unterseite der Halbleiterscheibe fluchtend zur jeweiligen Sollbruchlinie ausgerichteten Brechkeil (4) und zwei jeweils der Oberseite der Halbleiterscheibe (1) zugewandten Gegenhaltern (5, 6), die an einander gegenüberliegenden Seiten der jeweiligen Sollbruchlinie vertikal und horizontal derart positioniert sind, dass sie im Augenblick des sich an der Unterseite der Halbleiterscheibe andrückenden Brechkeils einen Gegendruck auslösen, und wobei die beiden Gegenhalter (5, 6) in Anpassung an ein jeweils vorhandenes Höhenniveau der Halbleiterscheibe (1) individuell absenkbar und im Bereich jeweils benachbarter Sollbruchlinien positionierbar sind, wobei die beiden Gegenhalter (5, 6) unabhängig voneinander sowohl horizontal als auch vertikal motorisch positionierbar sind.
Patent DE-102006026217-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern der Gatespannung eines Flüssigkristalldisplays
Inventor: PARK CHANG JU
IPC: G09G3/36
Filed: 2006-06-06
Granted: 2018-10-25
Abstract: Gatespannungs-Steuerungsvorrichtung für ein Flüssigkristalldisplay, mit:einer Spannungsversorgung (51, 52), die mindestens zwei Gatespannungen mit verschiedenen Spannungspegeln erzeugt;einem Gatetreiber (53), der unter Verwendung der mindestens zwei Gatespannungen mit verschiedenen Spannungspegeln einen Scanimpuls erzeugt, der eine Anzeigeleitung auswählt; undeiner Gatespannungs-Steuerungseinrichtung (54), die in der Abfolge einer niedrigeren Spannung gefolgt von einer höheren Spannung die Gatespannungen an den Gatetreiber (53) liefert,bei der zu den Gatespannungen eine niedrige Gatespannung (VGL), die einer niedrigen Logikspannung des Scanimpulses entspricht, eine hohe Gatespannung (VGH), die einer hohen Logikspannung des Scanimpulses entspricht und eine Gate-modulierte Spannung (VGPM) zwischen der niedrigen Gatespannung und der hohen Gatespannung gehören,wobei die Gatespannungs-Steuerungseinrichtung (54) dem Gatetreiber (53) die niedrige Gatespannung (VGL) als Niedrigpegelspannung zu einem früheren Zeitpunkt als die Gate-modulierte Spannung als Mittelpegelspannung und die hohe Gatespannung als Hochpegelspannung zuführt,wobei anschließend an das Zuführen der niedrigen Gatespannung (VGL) ein erster Transistor (Q1) der Gatespannungs-Steuereinrichtung (54) mittels einer ersten Spannungsdifferenz (71) eingeschaltet wird,eine durch den eingeschalteten ersten Transistor (Q1) eingestellte zweite Spannungsdifferenz (72) einen zweiten Transistor (Q2) der Gatespannungs-Steuereinrichtung (54) einschaltet, um die Gate-modulierte Spannung (VGPM) verzögert zur niedrigen Gatespannung (VGL) an den Gatetreiber (53) anzulegen,eine durch den eingeschalteten zweiten Transistor (Q2) eingestellte dritte Spannungsdifferenz (73) einen dritten Transistor (Q3) der Gatespannungs-Steuereinrichtung (54) einschaltet,eine durch den eingeschalteten dritten Transistor (Q3) eingestellte vierte Spannungsdifferenz (74) einen vierten Transistor (Q4) der Gatespannungs-Steuereinrichtung (54) einschaltet, um die hohe Gatespannung (VGH) verzögert zur Gate-modulierten Spannung (VGPM) an den Gatetreiber (53) anzulegen.
Patent DE-102006043668-B4 (DE)
Title: Steuerbaustein zur Steuerung eines Halbleiterspeicherbausteins eines Halbleiterspeichermoduls
Inventor: DJORDJEVIC SRDJAN
IPC: G11C7/22
Filed: 2006-09-18
Granted: 2009-04-02
Abstract: Steuerbaustein
zur Steuerung eines Halbleiterspeicherbausteins eines Halbleiterspeichermoduls,
der mehrere Speicherchips (C) aufweist,  – mit einer Steuereinrichtung
(CAD) zur Erzeugung von Steuersignalen (SODTIL, SODT1R) zur Steuerung
eines Lese- und Schreibzugriffs auf den Halbleiterspeicherbaustein
(HB) und zur Erzeugung von Adresssignalen (SA14L, SA14R, SA15L,
SA15R) zur Adressierung von Speicherzellen (SZ) des Halbleiterspeicherbausteins
für einen
Lese- und Schreibzugriff,  – mit
mehreren Adressanschlüssen
(A14L, A14R, A15L, A15R) zum Bereitstellen der Adresssignale (SA14L,
..., SA15R),  – bei
dem die Steuereinrichtung (CAD) mindestens eine Auswahlschaltung
(M1A, M3A) aufweist,  – bei
dem dem mindestens einen der Adressanschlüsse (A14L, A14R, A15L, A15R)
mittels der mindestens einen Auswahlschaltung wahlweise eines der
Adresssignale (SA14L) oder eines der Steuersignale (SODt1L) zuführbar ist,  – bei dem
mittels der Steuereinrichtung (CAD) ein erstes der Steuersignale
(SCSOL, SCS2 und ein zweites der Steuersignale (SODT1L) erzeugbar
ist,  – bei
dem sich mittels des ersten der Steuersignale (SCS2) einer der Speicherchips...
Patent DE-102006056914-B4 (DE)
Title: Siebkorb
IPC: A61L2/26
Filed: 2006-12-04
Granted: 2016-01-14
Abstract: Siebkorb zum Aufbereiten und Fixieren von medizinischen und gewerblichen Gegenständen mit einer Vielzahl von Durchbrüchen und auf- und herausstellbaren Formelementen nach Patent 10 2006 029 614, dadurch gekennzeichnet, dass Zusatzelemente (9, 10, 11, 31, 32) mit einem Formelement (1) eine Instrumentenhalterung, eine Stülpdeckelhöhenverstellung, eine Siebkorbtrennwand oder eine Pufferung herstellen, wobei die Lagerungsposition im Formelement (1) durch Öffnungen (17, 20, 27) oder Aussparungen (25, 30) oder Laschen (33) im Zusatzelement (9, 10, 11, 31, 32) zumindest in einer Richtung änderbar ist.
Patent DE-102007019653-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufteilen eines mittels eines Gasstroms geförderten Schmierstoffstroms und mit einer solchen Vorrichtung ausgestattete Maschine
Inventor: REBS ALEXANDER A JR
IPC: F16N7/30
Filed: 2007-04-26
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Aufteilen eines mittels eines Gasstroms, insbesondere eines Luftstroms, geförderten Schmierstoffstroms (S) für eine Maschine, die Schmierstellen und ein Maschinengestell (4) aufweist, in das eine längliche Aufnahmebohrung (56) eingeformt ist, von der Anschussleitungen (50–55) zu den Schmierstellen führen, mit einem Verteilkörper (2), der eine Vielzahl von Zuströmbohrungen (26, 27), die von seiner einen Stirnfläche (24) ausgehen und sich längs seiner Längsachse (L) und achsparallel zueinander erstrecken, und Gruppen von Abströmbohrungen (22) aufweist, die jeweils mit einer der Zuströmbohrungen (26) verbunden sind und auf einer Umfangsfläche des Verteilkörpers (2) münden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Gruppe von Abströmbohrungen (22) ein auf den Verteilkörper (2) aufgeschobener Adapterring (4–8) zugeordnet ist, dessen Breite eine Teillänge des Verteilkörpers (2) abdeckt, die größer ist als der Durchmesser der Abströmöffnungen (23) der ihm jeweils zugeordneten Abströmbohrungen (22), und der mindestens eine Durchtrittsöffnung (35) aufweist, durch die der aus der ihm zugeordneten Gruppen von Abströmbohrungen  (22) austretende...
Patent DE-102007024514-B4 (DE)
Title: Betätigungseinheit für Kupplungen sowie Kupplung
Inventor: BUECHS HUBERT P DR-ING
IPC: B60K23/02
Filed: 2007-05-24
Granted: 2009-08-20
Abstract: Betätigungseinheit für Kupplungen mit  a) einem langgestreckten Gehäuse (102), welches eine zylindrische Öffnung (106) für einen Stellkolben (112) aufweist,  b) eine Führungshülse (108), welche in die zylindrische Öffnung (106) des Gehäuses (102) eingesetzt ist und der Führung des Stellkolbens (112) dient und  c) einem Stellkolben (112), welcher entlang der Längsachse (110) des Gehäuses (102) geführt und entlang dieser Achse (110) verschiebbar gelagert ist,  d) wobei die Führungshülse (108) aus einem nicht-magnetisierbaren Werkstoff gefertigt ist und  e) wobei die Führungshülse (108) an der dem Gehäuse (102) zugewandten Seite eine Nut (120) für eine Dichtung aufweist.
Patent DE-102007041579-B4 (DE)
Inventor: FRAUNDORFER WERNER
IPC: E01D15/127
Filed: 2007-09-01
Granted: 2009-07-30
Abstract: The attachment has a launching beam comprising a lower roller block, an upper roller block and a motor-driven pinion pivotably attached to a timber frame structure in a front adapter (20). A support foot is pivotably attached to the timber frame structure. A front support has a crossbeam and a support roller for a military bridge (1). A lifting cylinder is provided between the timber frame structure and the launching beam, and another lifting cylinder is provided between the timber frame structure and the support foot.
Patent DE-102007051436-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem für doppelwandige Rohre
Inventor: HOLLER GERNOLD
IPC: F16L9/18
Filed: 2007-10-25
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verbindungssystem für doppelwandige Rohre (1, 2) mit einem Innenrohr (12, 22) aus einem nicht rostenden Material und einem das Innenrohr (12, 22) umschließenden Außenrohr (11, 21) mit einer größeren Zugfestigkeit als die des Innenrohres (12, 21), wobei auf dem Außenrohr (11, 21) an den Rohrenden Gewinde (13, 23) ausgebildet sind, sowie einer Schraubmuffe (3) mit Innengewinden (31, 32), die korrespondierend zu den Außengewinden (13, 23) ausgebildet sind und einem in der Muffe (3) angeordneten Dichtungsring (4), der aus einem nicht rostenden Material ausgebildet ist und in verschraubtem Zustand die Muffe (3) gegenüber dem durch das Innenrohr (12, 22) transportierten Medium abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (12, 22) vor dem Rohrende des Außenrohres (11, 21) endet und zwischen dem Dichtungsring (4) und dem Rohrende (15, 25) ein Kupplungsstück (51, 52) angeordnet ist, das aus einem nicht rostenden Material besteht und auf der dem Dichtungsring (4) abgewandten Seite bündig mit den...
Patent DE-102007063643-B4 (DE)
Title: Kupfer-Zink-Legierung, Verfahren zur Herstellung und Verwendung
Inventor: WEBER KAI DR
IPC: C22F1/08
Filed: 2007-06-28
Granted: 2012-07-26
Abstract: Kupfer-Zink-Legierung, bestehend aus (in Gew.-%): 28,0 bis 36,0% Zn, 1,0 bis 2,3% Si, 1,5 bis 2,5% Mn, 1,5 bis 3,0% Ni, 0,5 bis 1,5% Al, 0,1 bis 1,0 % Fe, wahlweise noch bis maximal 0,1% Pb, wahlweise noch bis maximal 0,2% Sn, wahlweise noch bis maximal 0,1% P, wahlweise noch bis 0,08% S, Rest Cu und unvermeidbare Verunreinigungen, dadurch gekennzeichnet, – dass in der Matrix Eisen-Nickel-Mangan-haltige Mischsilizide als Hartphasen eingelagert sind, wobei das Verhältnis Mn/Ni der Elementgehalte der Elemente Mangan und Nickel zwischen 0,7 bis 1,3 liegt, – dass nach einer Weiterbearbeitung, die zumindest eine Warmumformung bzw. Kaltumformung und weitere Glühschritte beinhaltet, das Gefüge mit einem Gehalt der β-Phase bis zu 45 Vol.-%, der Fe-Ni-Mn-haltigen Mischsilizide bis zu 20 Vol.-% sowie ein Rest α-Phase vorliegt, wobei β-Einlagerungen und Hartphasen unterschiedlicher Größenverteilung in einer α-Matrix ausgebildet sind,...
Patent DE-102008021606-B4 (DE)
Title: Tastaturmatte
Inventor: HARKER CHRISTOPH
IPC: H04R1/04
Filed: 2008-04-30
Granted: 2011-07-28
Abstract: Tastaturmatte (1) mit einer Durchgangsöffnung (5) für eine abgedichtet hindurch ragend montierbare Komponente (6) und mit betätigbaren Ausprägungen (2), – wobei die Durchgangsöffnung (5) in einem von Ausprägungen (2) freien Flächenbereich (4) angeordnet ist und die betätigbaren Ausprägungen (2) in einem übrigen Flächenbereich (8) angeordnet sind, – wobei der Flächenbereich (4) mit der Durchgangsöffnung in dem übrigen Flächenbereich (8) der Tastaturmatte (1) angeordnet ist, – wobei der Verbindungsbereich (7) zwischen dem Flächenbereich (4) mit der Durchgangsöffnung und dem übrigen Flächenbereich (8) mit einer Balgfunktion ausgestattet ist, – wobei die Tastaturmatte (1) einstückig ausgebildet ist und – wobei der Verbindungsbereich (7) im Querschnitt gegenüber den Flächenbereichen (4, 8) verjüngt ist und S-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-102008024301-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Erfassen eines Signalflankenübergangs
Inventor: DRAY CYRILLE
IPC: G11C7/10
Filed: 2008-05-20
Granted: 2012-05-31
Abstract: Integrierte Schaltung mit einem Flankenübergangsdetektor zur Erzeugung eines Ausgangssignals an einem Ausgangsschaltungsknoten in Reaktion auf ein Eingangssignal, welches an einen Eingangsschaltungsknoten gekoppelt ist, wobei der Flankenübergangsdetektor umfasst: ein mit dem Ausgangsschaltungsknoten gekoppeltes Schaltmittel (212); eine Logikvorrichtung (207; 237, 238, 239) mit einem ersten Eingang, welcher mit dem Eingangsschaltungsknoten gekoppelt ist und einem Ausgang, welcher mit einem Steueranschluss des Schaltmittels (212) gekoppelt ist, um das Schaltmittel (212) zum Leiten zu aktivieren, wodurch in Reaktion auf das Eingangssignal ein Übergang des Ausgangssignals von einem erstem Logikpegel auf einen zweiten Logikpegel bewirkt wird; und einen Rückkopplungspfad von dem Ausgangsschaltungsknoten zu einem zweiten Eingang der Logikvorrichtung (207; 237, 238, 239), wobei der Rückkopplungspfad die Leitfähigkeit des Schaltmittels (212) deaktiviert, wenn das Ausgangssignal den Übergang von dem ersten Logikpegel auf den zweiten Logikpegel abschließt, wobei der Rückkopplungspfad zu dem zweiten Eingang der Logikvorrichtung (207; 237, 238, 239) ein S-R-Flip-Flop (201) beinhaltet,...
Patent DE-102008032547-B4 (DE)
Title: Grabenisoliertes Gate-MOS-Halbleiterbauelement
Inventor: YOSHIKAWA KOH
IPC: H01L29/739
Filed: 2008-07-10
Granted: 2015-08-20
Abstract: Vertikales und grabenisoliertes Gate-MOS-Halbleiterbauelement mit: – einem Halbleitersubstrat (11) eines ersten Leitfähigkeitstyps; – einem Basisbereich (12) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der selektiv auf einer der Hauptflächen des Halbleitersubstrats (11) des ersten Leitfähigkeitstyps ausgebildet ist; – einem Emitterbereich (16) des ersten Leitfähigkeitstyps, der selektiv auf der Oberfläche des Basisbereichs (12) des zweiten Leitfähigkeitstyps ausgebildet ist; – einem Bodybereich (17) des zweiten Leitfähigkeitstyps, der auf der Oberfläche des Basisbereichs (12) des zweiten Leitfähigkeitstyps ausgebildet ist und in Kontakt mit dem Emitterbereich (16) des ersten Leitfähigkeitstyps ist, wobei der Bodybereich (17) eine Konzentration an Unreinheiten hat, die höher als die des Basisbereichs (12) ist; – mehreren als gerade Linien ausgebildeten Gräben (13), die parallel so angeordnet sind, dass eine Oberflächenstruktur mit mehreren parallelen geraden Linien entsteht, wobei jeder Graben (13) von der Oberfläche des Emitterbereichs (16) des ersten Leitfähigkeitstyps mit einer Tiefe ausgebildet ist, die bis zum Halbleitersubstrat (11) des ersten Leitfähigkeitstyps reicht und dabei den Basisbereich (12) des zweiten Leitfähigkeitstyps durchdringt; – einer Gate-Elektrode (15), die in jedem der Gräben (13) vergraben ist, wobei eine Gate-Isolierschicht (14) dazwischenliegt; – und einer Emitterelektrode (19), die einen gemeinsamen leitenden Kontakt mit den Oberflächen des Emitterbereichs (16) des ersten Leitfähigkeitstyps und des Bodybereichs (17) des zweiten Leitfähigkeitstyps herstellt, wobei – in mehreren Bereichen auf der Oberfläche des Halbleitersubstrats (11), die jeweils zwischen benachbarten von mehreren der als gerade Linien ausgebildeten Gräben (13) vorgesehen sind, die parallel angeordnet sind und eine Oberflächenstruktur mit mehreren der geraden Linien bilden, Folgendes enthalten ist: – mehrere erste Zwischen-Gräben-Oberflächenbereiche, in denen jeweils die Oberflächen der Basisbereiche (12) des zweiten Leitfähigkeitstyps, auf denen jeweils der Emitterbereich (16) des ersten Leitfähigkeitstyps und der Bodybereich (17) des zweiten Leitfähigkeitstyps ausgebildet sind, und die Oberflächen von Bereichen jeweils mit einem ...
Patent DE-102008037817-B4 (DE)
Title: Transponderinlay für ein Dokument zur Personenidentifikation und ein Verfahren zur Herstellung eines Transponderinlays
Inventor: MUELLER-HIPPER ANDREAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2008-08-14
Granted: 2019-09-05
Abstract: Transponderinlay (10) für ein Dokument zur Personenidentifikation aufweisend,
 - ein Transpondersubstrat (20), zur Anordnung einer einen Chip (31) und eine Antenne (32) umfassenden Transpondereinheit (30),
 - eine Decklage (40, 40a),
 - eine Klebstoffschicht (50), wobei die Klebstoffschicht zwischen dem Transpondersubstrat und der Decklage angeordnet ist,
 wobei das Transpondersubstrat (20) mindestens eine Aussparung (25, 25a, 25b, 25c, 25d) aufweist und sich die Klebstoffschicht (50) zumindest teilweise in die Aussparung (25, 25a, 25b, 25c, 25d) erstreckt, und
 wobei die mindestens eine Aussparung (25d) einen Abschnitt der Randkante des Transpondersubstrats (20) bildet.
Patent DE-102008039576-B4 (DE)
Title: Verfahren zum adaptiven Schätzen einer Batteriedynamik und zugehöriges adaptives Batterieschätzungs-Steuerungssystem
Inventor: NAIK SANJEEV M
IPC: G01R31/36
Filed: 2008-08-25
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zum adaptiven Schätzen einer Batteriedynamik unter Verwendung eines adaptiven Batteriesteuerungssystems in wirksamer Verbindung mit mindestens einer Batterie, das umfasst, dass:eine Batterieanschlussspannung, ein Batterieinnenwiderstandswert und ein Batteriestrom aus einer Sollleistungsanforderung und aus mehreren Batteriedynamikeingaben geschätzt werden; undeine vorhergesagte Batterieanschlussspannung, ein vorhergesagter Batteriestrom und ein aktualisierter geschätzter Batterieinnenwiderstandswert auf der Grundlage der geschätzten Batterieanschlussspannung, des geschätzten Batterieinnenwiderstandswerts und des geschätzten Batteriestroms ermittelt werden.
Patent DE-102008041785-B4 (DE)
Title: Wundschutz und dessen Verwendung
Inventor: PISTOR GERT
IPC: A61F13/00
Filed: 2008-09-03
Granted: 2011-07-21
Abstract: Wundabdeckung mit mindestens einer formstabilen Kappe (1) und mindestens einem Träger (2), wobei die Kappe (1) direkt auf dem Träger (2) angeordnet oder befestigt ist und der Träger (2) ein Kleidungsstück, eine Unterbekleidung, eine Unterhose oder eine Windel umfasst.
Patent DE-102009009498-B4 (DE)
Title: Getriebesteuervorrichtung
Inventor: KAMIOKA NOZOMU
IPC: F16H61/688
Filed: 2009-02-18
Granted: 2016-05-25
Abstract: Getriebesteuervorrichtung (104) zum Steuern einer Kupplung mit einer Motorausgangswelle (102), die ein Ausgangsdrehmoment eines Motors (101) überträgt, einem ersten Getriebeübertragungsmechanismus (T1), der Leistung der Motorausgangswelle an einen Reifen (106) überträgt, einen zweiten Getriebeübertragungsmechanismus (T2), der die Leistung der Motorausgangswelle an den Reifen überträgt, eine erste Kupplung (C1), die in einem Kraftübertragungspfad (103A) vorgesehen ist, der sich von der Motorausgangswelle über den ersten Getriebeübertragungsmechanismus zum Reifen erstreckt, um Leistung zu übertragen oder zu trennen, eine zweite Kupplung (C2), die in einem Kraftübertragungspfad (103B) vorgesehen ist, der sich von der Motorausgangswelle über den zweiten Getriebeübertragungsmechanismus zum Reifen erstreckt, um Leistung zu übertragen oder zu trennen, einen ersten Kupplungsaktuator (CA1), der durch ein elektrisches Signal betätigt wird, um die erste Kupplung zu bedienen, und einen zweiten Kupplungsaktuator (CA2), der durch ein elektrisches Signal betätigt wird, um die zweite Kupplung zu betreiben, wobei die Getriebesteuervorrichtung umfasst: eine Kupplungsaktuatorsteuerung (107), welche den ersten Kupplungsaktuator und den zweiten Kupplungsaktuator steuert; und ein Kraftübertragungsleistungsabfalldetektionsmittel (108), welches einen Abfall bei der Kraftübertragungsleistung des ersten Kupplungsaktuators oder des zweiten Kupplungsaktuators detektiert oder vorhersagt, wobei, wenn das Kraftübertragungsleistungsabfalldetektionsmittel einen Abfall bei der Kraftübertragungsleistung der ersten Kupplung detektiert, selbst wenn die Kupplungsaktuatorsteuerung eine Anweisung zur Kraftübertragung an den ersten Kupplungsaktuator erteilt, die Kraftübertragung im sich von der Motorausgangswelle über den ersten Getriebeübertragungsmechanismus zum Reifen erstreckenden Kraftübertragungspfad inhibiert wird und Kraftübertragung im sich von der Motorausgangswelle über den zweiten Getriebeübertragungsmechanismus zum Reifen erstreckenden Kraftübertragungspfad freigegeben wird, und wenn das Kraftübertragungsleistungsabfalldetektionsmittel einen Abfall bei der Kraftübertragungsleistung der zweiten Kupplung detektiert, selbst wenn die Kupplungsaktuatorsteuerung eine Anweisung zur Leistungsübertragung an den zweiten Kupplungsaktuator erteilt, Kraftübertragung im sich von der ...