baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-7618-U1 (AT)
Title: Kastenprofil oder gehäuse einer trogschwelle
Inventor: SCHNEDL KARL DIPL ING
IPC: E01B7/22
Filed: 2004-01-15
Abstract: Bei einem Kastenprofil oder Gehäuse, insbesondere Trogschwelle für Eisenbahngleise mit einem quer zur Deckelebene elastisch verformbaren Deckel, wobei der Rand der Öffnung des Kastenprofils oder Gehäuses und der Deckel miteinander zusammenwirkende Verriegelungsglieder aufweisen, sind die Verriegelungsglieder des Deckels (2;3;24;31) von Vorsprüngen (5;25,28;32,33) des Deckels und/oder einem Teil des Deckelrandes (12,17;19) gebildet und die Verriegelungsglieder am Rand der Öffnung des Kastenprofils oder Gehäuses (1) von die Verriegelungsglieder des Deckels um- oder übergreifenden Vorsprüngen (6,7,8,23) und/oder von die Verriegelungsglieder des Deckels aufnehmenden Ausnehmungen (27,29;34,35) oder Schlitzen (21) gebildet, wobei wenigstens ein Verriegelungsglied des Deckels unter elastischer Verformung des Deckels und/oder des Verriegelungsglieds mit einem entsprechenden Verriegelungsglied am Rand der Öffnung des Kastenprofils oder Gehäuses federnd in Eingriff bringbar ist.
Patent AT-11752-U1 (AT)
Title: Tor
Inventor: TIESS REINHARD ING
IPC: E06B11/04
Filed: 2010-01-25
Abstract: Bei einem Tor, das zu einem stark steigenden Weg bzw. einer stark steigenden Straße hin öffnet, ist das Tor mit mindestens einem zumindest im geschlossenen Zustand des Tores vertikalen Torflügel (1), der über ein oberes und ein unteres Torband (2, 3) mit einem Torpfosten (4), einer Zarge oder einer Wand verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen den Torbändern (2, 3) und dem Torflügel (1) durch Kugelgelenke realisiert ist und die Drehpunkte (5, 6) des oberen Torbandes (2) und des unteren Torbandes (3) nicht vertikal übereinander liegen, ist das untere Torband (3) an einer ersten Fläche (7) des Torflügels (1) angebracht, die dem Torpfosten (4), der Zarge oder der Wand im geschlossenen Zustand des Tors zugewandt ist, und das obere Torband (2) ist an einer zweiten Fläche (8) des Torflügels (1) angebracht, die im offenen Zustand des Tors der dem Torpfosten (4), der Zarge oder der Wand zugewandten Fläche gegenüberliegt.
Patent AT-4909-U1 (AT)
Title: Hausbar
Inventor: NASRALLAH NADA
IPC: A47B69/00
Filed: 2001-01-22
Abstract: Bei einer Hausbar bestehend aus einer Abstellfläche (4) mit Außenrahmen (6), einer Ladestation (7), einem Netzkabel mit Schalter (2) und einem Rahmen (5), der jeweils Licht (1) beinhaltet, wird vorgesehen, daß sich letzterer stufenlos normal zur Abstellfläche (4) mit Außenrahmen (6) über deren Breitseite verschieben läßt. In mittiger Position wird der Rahmen (5) durch Hochziehen zum Tragegriff und der Außenrahmen (6) der Abstellfläche (4) zur Railing.Das Objekt ist erweiterbar.
Patent BG-1702-U1 (BG)
Title: Tub for washing waste polymer material
Inventor: KOTSEV MIHAIL
IPC: B29B15/06
Filed: 2012-05-08
Abstract: The device is used in recycling installations or production lines for processing polyvinylchloride (PVC) material. The device comprises a cylindrical container (1) on the left side of which is stationary mounted a belt-drive (2), driven by an electric motor (3), operated by a starter (9). A stirrer (7) is mounted inside the container, which is stationary connected with axis (8). The axis is bearing seated to the wall of the cylindrical container (1), outside of the cylindrical container. At the other end of the axis are mounted belt pulleys (10), which by means of the belt-drive (2) are connected to the electric motor. On the right side of the cylindrical container by treaded joints is mounted a valve (4) for removing of lighter waste, which is arranged in the middle of the cylindrical container. Under the valve (4) are mounted valve (5) for supplied water and valve (6) for removing the washed polymer material, which is positioned at the bottom of the cylindrical container (1).
Patent SK-732010-U1 (SK)
Title: System for energy production from wastes
Inventor: BUDAY JOZEF
IPC: F23G5/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: System for energy production from wastes consists of gasification reactor (30) connected at input with a separation workplace (10) and fuel fabrication facility (20) and at exit with combustion chamber (40), heat exchanger system (50) and flue gas cleaning system (60), whereby the gasification reactor (30) connected with the sorting device for gasification of residues (70) , tank of inert material (80) is connected to the managing, control and monitoring system (90). The managing, control and monitoring system (90) through simultaneous inputs and outputs (12, 22, 32, 42, 52, 62, 72 and 82) is connected with the separation workplace (10), the fuel fabrication facility (20), gasification reactor (30), the combustion chamber (40), the heat exchanger system (50), the flue gas cleaning system (60), the sorting device for gasification of residues (70) and the tank of inert material (80).
Patent AT-13449-U1 (AT)
Title: Verbindungsvorrichtung zur außergerichtlichen Beitreibung von Forderungen
IPC: G06Q10/107
Filed: 2013-04-24
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur außergerichtlichen Beitreibung von Forderungen umfassend einen Satz von lokalen Forderungsdatenbank-Servern (1). Die lokalen Forderungsdatenbank-Server (1) sind unter Verwendung von Ausrüstung für die sichere Datenübertragung verbunden mit einem Server (2) des vorherrschenden Anbieters für Postdienstleistungen zum Bearbeiten von Forderungen, zu welchem der Block (8) der Dateneingabe vom Außendienstpersonal, der Block (9) der Dateneingabe vom Personal an den Schaltern und der Block (10) der Dateneingabe über das Tätigen der Zahlung verbunden sind.
Patent AT-16407-U1 (AT)
Title: Stallmiststreuer
Inventor: MARTIN TRITREMMEL
IPC: A01C17/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine für das Transportieren, Verteilen und Einarbeiten von Stallmist in den Erdboden, welche von landwirtschaftlichen Zugmaschinen gezogen und angetrieben wird und aus einem wannenähnlichen Vorratsbehälter (2), einem Streuwerk (3), einer Kurzscheibenegge (1) und einem Reifenpacker (7) besteht. Der Vorratsbehälter (2) und das Streuwerk (3) sind an der Oberseite über dem Hauptrahmen der Maschine (6) befestigt, während sich das Streuwerk (3) an der Maschinenvorderseite befindet. Die Scheibenegge (1) liegt unter dem Hauptrahmen (6) hinter der Auslassöffnung des Streuwerks (3), direkt dahinter ist der Reifenpacker (7) angebaut, der auch die Tragachse der Maschine darstellt. Eine Zugdeichsel (5) an der Maschinenvorderseite dient als Verbindung zwischen Zugmaschine und Hauptrahmen (6). Im Vergleich zu anderen Maschinen erlaubt diese Konstruktion eine effektivere Ausnutzung des im Stallmist enthaltenen Stickstoffs, geringere Geruchsemmissionen für die Feldanrainer sowie eine Zeitersparnis für den Maschinennutzer.
Patent AT-14465-U1 (AT)
Title: Reinigungsfahrzeug zum Reinigen von Schotter eines Gleises
IPC: E01B27/00
Filed: 2014-07-14
Abstract: Ein Reinigungsfahrzeug (1) zum Reinigen von Schotter (2) eines Gleises (4), mit einem Schienenfahrzeug (10) weist eine zur Schotterreinigung vorgesehene SiebanIage (15) auf. Zum Transport des in Containern (11) gespeicherten Schotters (2) ist eine durch Kranschienen (8) auf den Schienenfahrzeugen (10) in einer Fahrzeuglängsrichtung (7) verfahrbarer Portalkran (6) vorgesehen. Unter Bildung einer Abwurfstation (12) zum Abwurf des verunreinigten Schotters (2) ist ein Aufnahmeende (13) eines ersten Förderbandes (14) vorgesehen, das ein oberhalb der SiebanIage (15) positioniertes Abwurfende (16) aufweist. Unter Bildung einer Beladestation (17) zum Abwurf des gereinigten Schotters (2) in einen leeren Container (11) ist ein Abwurfende (18) eines zweiten Förderbandes (19) vorgesehen, dessen Aufnahmeende (20) einer Auslaßöffnung (21) der Siebanlage (15) zugeordnet ist.
Patent AT-14044-U1 (AT)
Title: Pharmazeutische Zubereitung
Inventor: SEKOTILL ULRICH MBA
IPC: A61K31/731
Filed: 2014-09-04
Abstract: Eine pharmazeutische Zubereitung in Form einer Lutschtablette (Lutschpastille) enthält als wesentliche Bestandteile Hyaluronsäure und Polyhexanid und zusätzlich als die Wirkung verbessernde Bestandteile Carbomer und Carrageen. Die Lutschtablette ist insbesondere für die Stimmpflege geeignet und hilft bei Heiserkeit, trockenem Rachen und bei Halsschmerzen.
Patent AT-14240-U1 (AT)
Title: Autoklav zum Sterilisieren von Instrumenten
Inventor: BELLOSI ANGELO
IPC: B01J3/04
Filed: 2014-02-04
Abstract: Mit Dampf betriebener Autoklav (1) zur Sterilisierung von medizinischen und/oder zahnärztlichen Instrumenten, der eine Sterilisierkammer (3) und eine Tür (2) für den Zugang zur Kammer (3) umfasst, wobei sich im Autoklav (1) mindestens eine Lichtquelle (4) befindet, um die Sterilisierkammer (3) und/oder den Bereich (7) vor dem Autoklav (1) zu beleuchten.
Patent AT-15633-U1 (AT)
Title: Beleuchtungssystem mit automatischer Leuchtenidentifizierung zur ortsabhängigen Leuchtenkonfiguration und Verfahren zum Betrieb eines Beleuchtungssystems
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-12-30
Abstract: Ein Beleuchtungssystem (1) beinhaltet ein mobiles Bediengerät (2), eine Mehrzahl von Leuchten (10 - 18) und ein zentrales Steuergerät (3). Das Steuergerät (3) ist ausgebildet um die Leuchten (10 - 18) zu steuern. Das Bediengerät (2) weist eine Positionserfassungseinheit auf, um die Position des Bediengeräts (2) zu bestimmen. Darüber hinaus beinhaltet es eine Anzeigeeinheit, auf welcher die Positionen der Leuchten (10 - 18) und die Position des Bediengeräts (2) kombiniert angezeigt werden können. Das Bediengerät (2) ermöglicht dabei einem Nutzer eine Auswahl und Bedienung der angezeigten Leuchten (10 - 18). Eine Steuerung der Leuchten (10 - 18) erfolgt mittels des zentralen Steuergeräts (3) gemäß einer Bedienung durch den Nutzer.
Patent AT-11132-U1 (AT)
Title: Federanordnung zur niveauregulierenden abstützung eines wagenkastens
IPC: B61F5/22
Filed: 2009-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Federanordnung zur niveauregulierenden Abstützung eines Wagenkastens auf einem Fahrwerk eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs, mit einer Federeinrichtung (105) und einer Aktuatoreinrichtung (107), wobei die Federeinrichtung (105) einen ersten Bauraum beansprucht, die Aktuatoreinrichtung (107) einen zweiten Bauraum beansprucht, die Federeinrichtung (105) und die Aktuatoreinrichtung (107) in einer Wirkrichtung in kinematisch serieller Anordnung miteinander verbunden sind und die Aktuatoreinrichtung (107) dazu ausgebildet ist, eine Längenänderung der Federeinrichtung (105) in der Wirkrichtung durch eine Verschiebung an einer Aktuatorkomponente (107.2) in der Wirkrichtung zumindest teilweise auszugleichen und wobei der erste Bauraum und der zweite Bauraum einander in der Wirkrichtung in einem Überlappungsbereich überlappen. Sie betrifft weiterhin ein Fahrzeug mit einer solchen Federanordnung.
Patent DE-8807485-U1 (DE)
IPC: A61F2/44
Filed: 1988-06-06
Abstract: Intervertebral disk endoprosthesis, which is filled with elastic material and is provided with cover plates on the end faces, an annular or elliptic corrugated tube (1) surrounding the elastic- viscous material and being closed off by cover plates (3,4). 
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Patent DE-9015048-U1 (DE)
IPC: B65H51/22
Filed: 1990-11-02
Abstract: The invention relates to a yarn delivery device having a drum, from which the yarn (F) can be drawn off overhead through a damping ring (7) surrounding the drum, and proposes, as a solution, to provide a damping-ring carrier (9) equipped with an insertion aperture (14) for the yarn end. <IMAGE>
Patent DE-9211937-U1 (DE)
IPC: B65D83/76
Filed: 1992-09-04
Abstract: A container for pasty substances, having a cylindrical casing as the filling body (1), a lid part (2) which is adapted to the casing (1) and has a closable outlet aperture (3) for the pasty substance, and having an axially movable plunger (4) as the bottom part, is characterised in that the lid part (2) can be removed from the filling body (1), and the plunger (4) can be removed from the filling body (1) in the direction of the lid part (2). <IMAGE>
Patent DE-9411517-U1 (DE)
IPC: B01L3/14
Filed: 1994-07-15
Abstract: A vessel for reagent liqs. contains a storage vessel with a marking on it, and a cover impacted onto the storage container. Either an inner cover shell surface and an outer storage container shell surface or an outer cover shell surface and an inner storage container shell surface come together. Projections on the touching shell surfaces hinder any twisting of the cover and storage vessel. Also claimed is a system to positon and read the markings on reagent vessels contg. an analysis device with at least one vessel reception point and a reading device for the markings on the vessels. There is at least one reagent vessel as described above. <IMAGE>
Patent AT-6141-U1 (AT)
Title: Brivudin enthaltende pharmazeutische zusammensetzung für die einmal tägliche verabreichung
Inventor: CASINI ALESSANDRO
IPC: A61P31/12
Filed: 2002-07-03
Abstract: Beschrieben werden die Aktivität von Brivudin bei Verabreichung einmal täglich bei akuten Herpes zoster-Infektionen und der postherpetischen Neuralgie und die Zusammensetzungen davon.
Patent AT-11399-U1 (AT)
Title: Heiz- und kühlvorrichtung für einen extruderzylinder und verfahren zu deren betrieb
IPC: B29C48/06
Filed: 2009-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heiz- und Kühleinrichtung (2) für einen Extruderzylinder (3) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen mit mehreren in Längsrichtung eines Zylindermantels (4) des Extruderzylinders (3) hintereinander angeordneten Heiz- und Kühlsektionen (1) mit je Heiz- und Kühlsektion (1) bevorzugt mehrere, in einem Gehäuse (7) angeordnete, den Extruderzylinder (3) als Halbschalenelemente umfassende, ein Heizelement (22) und ein Kühlelement (17) aufweisende obere und untere Heiz- Kühlvorrichtungen (24, 25). Eine Soll- Temperaturregeleinrichtung (47) für eine auszubringende Kunststoffmasse ist mit einem Temperatursensor (35) und mit zumindest einem Temperaturerfassungsmittel (33) für eine Temperaturerfassung des Zylindermantels (4) verbunden. Zumindest den Heizelementen (22) der oberen Heiz- Kühlvorrichtungen (24) ist eine Temperatur- Differenzregeleinrichtung (53) mit einem Leistungsregelmittel (46) und einem Temperatur- Differenzwertgeber (56) in einer Leitung (41) vorgeordnet die mit dem Temperaturerfassungsmittel (33) leitungsverbunden ist.
Patent CO-7380105-U1 (CO)
Title: Sello de seguridad para valvula
Inventor: VEGA PATIÑO PEDRO ELIAS
IPC: F16K27/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: La presente invenciANDamp;oacute;n es un sello de seguridad que se ajusta en las vANDamp;aacute;lvulas de contenido para cilindros de gas y se clasifica dentro del campo de las tANDamp;eacute;cnicas industriales para la colocaciANDamp;oacute;n de un elemento de cierre a un recipiente cerrado que contiene GLP o gas licuado de petrANDamp;oacute;leo, que garantiza al consumidor del producto un volumen de llenado integral del recipiente, sin peligro de eventuales fugas, derrames del contenido ni de alteraciones del cierre durante su transporte, logrado mediante la adaptaciANDamp;oacute;n de un sello con unas compuertas lisas en su base con una periferia de media circunferencia, una bisagra, un tensor, una regiANDamp;oacute;n acanalada interna y un cerrojo con un pasador destructible.
Patent DE-20002284-U1 (DE)
IPC: H02P1/46
Filed: 2000-02-09
Abstract: The invention relates to a mains-commutated, synchronous AC motor (1) with permanent-magnet excitation, which is configured as an external-rotor motor with a permanent-magnet external rotor (6) which rotates around an inner stator. In this case, an electronic starting apparatus (2) is provided which actuates the stator (4) in order to start the external rotor (6) in such a manner that the external rotor (6) is accelerated in a controlled manner to its synchronous rotation speed, and then continues to run in the mains-commutated synchronous mode.
Patent DE-20118568-U1 (DE)
IPC: H02K1/14
Filed: 2001-11-12
Abstract: The principle design of electrical machines with a winding construction based on pole shoes has not changed in decades. The machines have, depending on whether they operate as a generator or motor, a limited efficiency or a limited torque and a limited power to mass ratio. The invention provides a design in which the stator and/or rotor consist(s) of a toroidal core (1) made of a magnetically conductive material having, between sections acting as magnetic poles (4), uniformly distributed recesses (2) or areas (7) that, in a radial direction, project or recede in a meandering manner. Winding sections (3) of at least one winding, which has a winding axis situated in the peripheral direction of the stator or rotor, are wound in said recesses or areas. The distances between the oppositely poled permanent magnets (5) or electrically excited poles, which generate the exciting field, essentially correspond to the size of the pole gaps in the stator or rotor. The machine has a significantly improved power to mass ratio.
Patent DE-20122025-U1 (DE)
Title: Device for holding and fixing mounting elements, especially road signs, on profiles comprises an L-shaped bearing part, an L-shaped pivoting part, a tubular attachment, and a locking part
IPC: E01F9/669
Filed: 2001-02-02
Abstract: Device (1) for holding and fixing mounting elements, especially road signs, on profiles comprises an L-shaped bearing part (2), an L-shaped pivoting part (3) rotatably fixed to the bearing part, a tubular attachment (4) mounted in the bearing part, and a locking part fixing the bearing part to the pivoting part. Preferred Features: The profiles are box-shaped. The tubular attachment is a hollow cylinder or rectangle having on its periphery reinforcing elements (5-8) and radial bores for fixing screws (17).
Patent DE-20204585-U1 (DE)
Title: Car body assembly center robot positioner unit has height and level mounting aids
IPC: B62D65/02
Filed: 2002-03-22
Abstract: A car body assembly center (1) robot positioner unit has mounting aids (20) with arms (21) holding level sensor and plumb line height measurement unit temporarily mounted to the assembly center components (3, 4, 5) using magnets and adjusted to setting points (8).
Patent DE-20206614-U1 (DE)
Title: Multiple use canvas sheet held on tubular framework may be used to catch people jumping from burning building and has fastening eyes at edges of canvas
IPC: E04H15/64
Filed: 2002-04-18
Abstract: The frame has corner uprights and horizontal tubes connecting the uprights together at various levels. There may be a single canvas sheet or a set of small canvas sheets stretched between the horizontal tubes on the top level. The edges of the canvas sheets are turned down over the horizontal tubes and the eyes are fastened.
Patent DE-20215276-U1 (DE)
Title: Roll over bar consists of two straight tubular sections and a rounded head section which on their mutual contact surfaces are glued to one another
IPC: B60R21/13
Filed: 2002-10-04
Abstract: The roll over bar (1) consists of two straight tubular sections (3, 4) and a rounded head section (2) which on their mutual contact surfaces are glued to one another.
Patent DE-20217223-U1 (DE)
Title: Device for holding back of especially waste bins for emptying into refuse collection vehicle has hold-back element which with regard to corresponding width of dump opening is longitudinally adjustable
IPC: B65F3/04
Filed: 2002-11-06
Abstract: The device for the holding back of containers, and especially waste bins for emptying into the dump opening of a refuse collection vehicle, has a hold-back element (7) movable in the opening and extending across it, and in its holding back position grips the container so that it is prevented from overtipping when in its tipping-in position. The hold-back element with regard to the corresponding width of the dump opening is longitudinally adjustable. The hold-back element consists preferably of a center holding section and two side sections detachably fastened to the center section on both sides.
Patent DE-20217433-U1 (DE)
Title: Rotational moment acceleration gear consists of rotating system which on basis of exerted tensile forces influences speed of rotating body and consequently accelerations of bodies of very proportions are possible in very short time
IPC: F03G3/08
Filed: 2002-11-12
Abstract: The rotational moment acceleration gear consists of a rotating system which on the basis of exerted tensile forces brings an influence to bear on the speed of the rotating body (4) and consequently accelerations of bodies of very large proportions are possible in a very short time. The device is used for pieces of equipment where kinetic energy by radial variations is converted into potential energy, and vice versa.
Patent DE-20217688-U1 (DE)
IPC: G11B3/66
Filed: 2002-11-14
Abstract: The device for making optical storage media such as CDs and DVDS unreadable, comprises a body (10) which has a flat recess (12), whereby at least one tip (16) protrudes into said recess (12). At least one pair and ideally three pairs of opposite, coaxial tips (16) protrude into said recess (12). The body can be a rod (10) which has a diameter of approximately 25-35 mm and whose length is approximately 150mm. The recess (12) can be more than 1mm high, be approximately 50 mm deep and can be diametrically arranged in the rod (10). One or several headless screws (14) can be screwed into the body or rod (10) in a normal position in relation to the plane of the recess (12), the tips (16) being formed on the front end thereof.
Patent DE-20301046-U1 (DE)
Title: Table adjustable in height, comprising swivel mounted legs working in coordination with sliding sleeves
IPC: A47B9/16
Filed: 2003-01-24
Abstract: The table (100) is assembled of a tabletop, a frame (120), two pairs of crosswise arranged legs (130, 130), and a threaded bar (140) longitudinally positioned in the center of the frame (120) and guided through two sleeves (141, 141) provided with inner threads. The upper ends (132, 132) of each pair of legs (130, 130) are connected by transversal bar sections (160, 160) attached to both sides of the sleeves (141, 141). By rotating the threaded bar (140) the sleeves (141, 141) are either moved towards to or away from each other, lifting or lowering the tabletop in this process.
Patent DE-20301659-U1 (DE)
Title: Screw box spanner has tubular spanner body connected to handle wire loop by pivot bolt running through tube
IPC: B25B13/06
Filed: 2003-02-04
Abstract: The box screw spanner (1) has a cylindrical or polygonal tube (2) with a different drive at each end. The spanner has a pair of pivot trunnions (4) on opposite sides to carry a handle loop (3). The trunnions are formed by a cross bolt. The handle can be formed as a bent wire loop with the ends riveted to the bolt.
Patent DE-20305924-U1 (DE)
Title: Kick-start capacitor for solar motors comprises capacitor, chargeable by a solar module, is for storage tank of current for assisting the motor starting when the sun shine is feeble
IPC: B60L8/00
Filed: 2003-04-11
Abstract: The capacitor, chargeable by a solar module, is used as a storage tank of current for assisting the motor starting when the sun shine is feeble. A starter switch closes a circuit and causes the capacitor discharge.
Patent DE-20306311-U1 (DE)
Title: Laser-engraved partially-transparent fluorescing discs or plates, e.g. for backlit signs, are stacked and edge-illuminated sequentially to display colored images in apparent motion
IPC: F21V8/00
Filed: 2003-04-22
Abstract: Surfaces processed with a laser beam are rendered matt. Light can be coupled-in via the side surfaces. Monochromatic illumination of different wavelengths is mixed at the matt locations. The assembly comprises numbers of stacked discs or panels. By changing the side illumination for individual discs, animated images are displayed. Using fluorescing plastic, a form of passive illumination is enabled.