baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007055803-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: WATANABE SHINYA
IPC: B60R1/00
Filed: 2007-12-13
Granted: 2015-02-19
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung (10) eines Fahrzeugs, die aufweist: eine Fahrzeugbeleuchtungseinheit (12), deren Lichtverteilung änderbar ist; eine Erfassungseinheit (18), die ein Beleuchtungsobjekt, das mindestens andere Fahrzeuge oder Fußgänger aufweist, erfasst; eine Lichtverteilungs-Steuereinheit (14), die ein Änderungssteuern der Fahrzeugbeleuchtungseinheit (12) derart durchführt, dass Licht, das von der Fahrzeugbeleuchtungseinheit (12) auf einen Bereich geleuchtet wird, der dem Beleuchtungsobjekt, das von der Erfassungseinheit (18) erfasst wird, entspricht, nicht leuchtet oder verringert wird; eine Bestimmungseinheit, die, wenn das Beleuchtungsobjekt, das von der Erfassungseinheit (18) erfasst wird, aufhört, erfasst zu werden, bestimmt, ob es eine Notwendigkeit gibt oder nicht, das Änderungssteuern durch die Lichtverteilungs-Steuereinheit (14) in einem derzeitigen Zustand aufrechtzuerhalten, und die bestimmt, dass es eine Notwendigkeit gibt, das Änderungssteuern durch die Lichtverteilungs-Steuereinheit (14) in dem derzeitigen Zustand aufrechtzuerhalten, wenn eine Vertikalbewegung von einer Vertikalbewegungs-Erfassungseinheit erfasst wird, welche eine Vertikalbewegung des Fahrzeugs erfasst; und eine Steuereinheit, die, wenn es von der Bestimmungseinheit bestimmt wird, dass es eine Notwendigkeit gibt, das Änderungssteuern in dem derzeitigen Zustand aufrechtzuerhalten, die Lichtverteilungs-Steuereinheit (14) steuert, um das Änderungssteuern durch die Lichtverteilungs-Steuereinheit (14) in dem derzeitigen Zustand aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102007061645-B4 (DE)
Title: Abdeckrollo für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAMMEL THOMAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2007-12-20
Granted: 2020-08-06
Abstract: Abdeckrollo für ein Kraftfahrzeug, mit einer im hinteren Gepäckraum (10) hinter oder an den Rücksitzen (9) in Fahrzeugquerrichtung angeordneten Wickelwelle (4), die mit einem Rand eines aufrollbaren Abdeckelements (2, 3) verbunden ist, und der von der Wickelwelle (4) abgewandte Randbereich mit einer Ausziehstange (1) verbunden ist, die mit Ihren vorstehenden Einhängeelementen (6, 7) in zumindest zwei unterschiedlichen Ausziehlagen des Abdeckrollos jeweils in zugeordnete, seitlich gegenüber liegende Einhängelager (21, 22 bzw 23, 24) im Gepäckraum (10) einzuhängen ist, wobei die Ausziehstange (1) mehrteilig mit über eine Verstelleinrichtung seitlich verstellbaren Einhängeelementen (6, 7) ausgebildet ist, die in jeweils ein zugeordnetes Einhängelager (21, 22 bzw. 23, 24) einzuhängen sind, in denen die Einhängeelemente (6, 7) gegenüber einer Zugbelastung des Abdeckelements (2, 3) und der Schwerkraft fixiert sind, und die seitlich gegenüber liegenden Einhängelager (21, 22 bzw. 23, 24) in den zumindest zwei unterschiedlichen Ausziehlagen einen ungleichen seitlichen Abstand voneinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung in der mehrteiligen Ausziehstange (1) eine drehbare Verstellwelle (8) aufweist, auf die ein Zugband (5) bereichsweise aufgerollt ist, das an seinem anderen Endbereich an einem Umfangsbereich der Wickelwelle (4) oder einer Zugbandwelle oder an einem ortsfesten Zugbandhalter vorzugsweise im Bereich der Wickelwelle (4) befestigt ist, und bei an der Wickelwelle (4) oder an der Zugbandwelle befestigtem Zugband (5) das Zugband (5) durch die Vorspannkraft einer an der Wickelwelle (4) oder der Zugbandwelle wirkenden Feder auf die betreffende Wickelwelle (4) oder Zugbandwelle aufrollbar ist.
Patent DE-102007062809-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aktiv- oder Sorptionskohle, Brennstoffen oder einer Suspension davon aus einem kohlenstoffhaltigen Fest-Flüssig-Gemisch
Inventor: PEUS DOMINIK
IPC: B01J20/20
Filed: 2007-12-21
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Aktiv- oder Sorptionskohle, Brennstoffen oder einer Suspension davon aus einem kohlenstoffhaltigen Fest-Flüssig-Gemisch, das zumindest die folgenden Schritte umfasst:- Behandlung des Fest-Flüssig-Gemisches bei einer Temperatur von über 100 Grad Celsius und einem Druck von über 5 bar für eine Behandlungsdauer von mindestens 2 Stunden, wobei mindestens einem der Ausgangsstoffe und/oder dem Fest-Flüssig-Gemisch vor und/oder während der Behandlung mindestens ein Katalysator zugegeben wird, wobei die Feststoffe vor, während und/oder nach der Behandlung zerkleinert werden, so dass die Partikelgröße der zerkleinerten Feststoffe unter 10 cm liegt, dadurch gekennzeichnet, dassder Katalysator eine anorganische Säure oder eine Carbonsäure in Kombination mit einem oder mehreren Metallen und/oder Metallverbindungen ist, sowie durch- Bearbeitung der Ausgangsstoffe und/oder des Fest-Flüssig-Gemisches derart, dass mindestens ein Ausgangsstoff und/oder das Fest-Flüssig-Gemisch vor der Behandlung bei saurem pH-Wert inkubiert wird.
Patent DE-102008012763-B4 (DE)
Title: Selbsttätig abreinigende Bürste mit integrierter und einstellbarer Gewindespindel
Inventor: CAKIR UGUR
IPC: B08B1/00
Filed: 2008-03-05
Granted: 2011-12-22
Abstract: Es wird eine Bürste mit feststehenden Kammelementen (6) zur selbsttätigen Abreinigung der Bürste vorgeschlagen, bei der auf einer Welle (2) wechselnd aufeinander folgende Kammelemente (6) und Ringscheibenbürsten (1) angeordnet sind, wobei die Kammelemente (6) gemeinsam von einem Halterungsstab (5) mit Abstandsringen (7) zusammengehalten werden. Die Borsten sind auf Ringscheibenbürsten (1) mit jeweils einer Nabe (4) angeordnet, wobei die Welle (2) eine Längsnut (8) aufweist, die mit den Naben (4) zur drehfesten Verbindung zwischen Welle (2) und Ringscheibenbürsten (1) zusammenwirkt. An der senkrecht montierten Bürste wurde unten eine Tellerbürste (9) installiert, mit zwei Verbindungsteilen (15) an einer Gewindespindel (11) befestigt. Diese Gewindespindel (11) hat ein Gewinde (10), zwei Muttern (14) und ein um 360° Grad drehbares Rad (12), sowie einen Griff (13), womit man die Höhe einstellen kann. An den Verbindungsteilen (15) befinden sich Winkeleinsteller (16), womit der gewünschte Winkel eingestellt wird. Die komplette Bürste ist mit einem Antriebsmotor verbindbar.
Patent DE-102008013798-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur digitalen Signalverarbeitung eines Klopfsensorsignals
Inventor: HAMAMA WAJDI B
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-03-12
Granted: 2018-01-25
Abstract: Steuersystem für ein Fahrzeug (10) mit einem Motor (13), umfassend ein Signalverarbeitungsmodul (40), das ein von einem Klopfsensor (26) erzeugtes Sensorsignal (38) empfängt und eine Vielzahl von Probenpunkten (52) aus dem Sensorsignal (38) gewinnt, wobei das von dem Klopfsensor (26) erzeugte Sensorsignal (38) eine Schwingung des Motors (13) anzeigt; ein Berechnungsmodul (42, 44, 46, 48), das eine Gesamtsumme der Probenpunkte (52) berechnet, das eine Gesamtsumme von Quadraten der Probenpunkte (52) berechnet und das eine auf der Gesamtsumme der Probenpunkte (52) und der Gesamtsumme der Quadrate der Probenpunkte (52) basierende Standardabweichung (60) berechnet; und ein Steuermodul (34), das auf der Basis der Standardabweichung (60) ein Signal-Rausch-Verhältnis des Klopfsensors (26) berechnet und ein auf dem Sensorsignal (38) und dem Signal-Rausch-Verhältnis des Klopfsensors (26) basierendes Steuersignal erzeugt, wobei das Steuersignal auf der Basis des Sensorsignals (38) und der Standardabweichung (60) ein Kraftübertragungssystem steuert.
Patent DE-102008015040-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von zumindest einem Körperteil eines Anwenders
Inventor: WURST KARL-HEINZ
IPC: B25J9/00
Filed: 2008-03-14
Granted: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung (7) zum Halten von zumindest einem Körperteil (6) eines Anwenders (1), mit wenigstens einer Stütze (9), die mittels wenigstens eines sensorgesteuerten Antriebes eine die Schwerkraft des zumindest einen Körperteiles (6) zumindest annähernd kompensierende Gegenkraft erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (7) den Anwender (1) in dessen Bewegungen unterstützt und ihn derart für eine weitgehende Muskelentspannung entlastet, dass über wenigstens einen Sensor Muskelsignale einer Muskelspannung erfasst und daraus Steuersignale für die Antriebssysteme des wenigstens einen sensorgesteuerten Antriebes abgeleitet werden, und dass die Vorrichtung (7) nach Vorgabe einer geometrisch definierten Bahn eine Hand (18) dieses Anwenders (1) längs dieser Bahn führt.
Patent DE-102008022340-B4 (DE)
Title: Räumliches Modell
IPC: G09B19/22
Filed: 2008-05-02
Granted: 2010-04-29
Abstract: Räumliches Modell mit einer Bodenplatte (11), mit Seitenplatten (4, 5, 6, 7), die auf einer Platte (1) angeordnet, und mit einem Deckel (12), dadurch gekennzeichnet, dass  die Bodenplatte (11), die Seitenplatten (4, 5, 6 und 7) und der Deckel (12) eine rechteckige Fläche haben und miteinander verbunden einen Quader bilden,  auf Bodenplatte (11), den Seitenplatten (4, 5, 6, 7) und Deckel (12) vertikale Leisten (8) und horizontale Leisten (9) so angeordnet sind, dass ein Raster mit kleineren Rechtecken gebildet wird, wobei die Anzahl der das Raster bildenden Rechtecke ganzzahlig teilbar ist.
Patent DE-102008031750-B4 (DE)
Title: Wandverfliesung
Inventor: MEINERT FRANK
IPC: E04F13/072
Filed: 2008-07-04
Granted: 2012-06-28
Abstract: Wandverfliesung mit einzelnen Keramikfliesen mit mindestens einer austauschbaren Fliese (2), die in einem einzelnen Rahmenelement (1) gehalten ist, welches die Fliese (2) über den gesamten äußeren Rand umgreift und einen rückseitigen Boden (6) sowie einen randseitig umlaufenden Steg (5) aufweist, an dessen Innenkante sich die Außenkanten der Fliese (2) sich dicht anschmiegen, wobei die Höhe des Rahmenelements (1) derart gewählt ist, dass bei einer Verfugung (3) der Wandverfliesung das Fugenmaterial rund um den Rahmen, sich nicht an der austauschbaren Fliese (2) sondern nur an den Außenkannten des Rahmenelementes (1) anlegt, und dass das Fugenmaterial rund um das Rahmenelement (1) der austauschbaren Fliese (2) keinen optischen Unterschied zu der restlichen verfugten Fliesenfläche aufweist.
Patent DE-102008040807-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von den Blutfluss darstellenden Bilddaten, Medizinisches Gerät und Analysesystem
Inventor: SCHUHRKE THOMAS
IPC: G06K9/00
Filed: 2008-07-28
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zur Korrektur von den Blutfluss darstellenden Bilddaten zur Auswertung und quantitativen Darstellung des Blutflusses in einer Gewebe- oder Adernregion basierend auf einem Signal eines in das Blut injizierten Kontrastmittels, wobei – zu aufeinanderfolgenden Zeitpunkten mehrere Einzelbilder (4) des von der Gewebe- oder Adernregion abgegebenen Signals aufgenommen und gespeichert werden, – wenigstens zwei Einzelbilder (4) oder daraus abgeleitete Bilder miteinander korreliert werden, wobei dabei ein Ausgangsbild generiert wird, dass für alle folgenden Einzelbilder (4) als Referenzbild dient, zu welchem Zweck unter den Einzelbildern (4) ein Startreferenzbild ausgewählt wird, sodass Einzelbilder (4) jeweils mit dem Referenzbild korreliert werden, – anhand der Korrelation ein Verschiebungsvektor (15) gebildet wird, und – die Bilddaten der Einzelbilder (4) entsprechend des Verschiebungsvektors (15) gegeneinander verschoben werden.
Patent DE-102008047544-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Verbundfitting
Inventor: SINOPLU SUDI
IPC: F16L47/00
Filed: 2008-09-16
Granted: 2018-01-25
Abstract: Fitting (6, 61) zum dichten Verbinden an ein Rohrende eines einen Kunststoff aufweisenden Rohres – mit einem Grundkörper (12, 80) und – mit einem Stützkörper (10, 82), – wobei der Grundkörper (12, 80) aus einem Metall besteht, – wobei der Stützkörper (10, 82) als ein vom Grundkörper (12, 80) separates Teil aus einem Kunststoff ausgebildet ist und – wobei der Grundkörper (12, 80) auf seiner Innenseite und der Stützkörper (10, 82) auf seiner Außenseite Mittel (46, 48, 84, 86) aufweisen, die den Grundkörper (12, 80) und den Stützkörper (10, 82) dicht verbinden, dadurch gekennzeichnet, – dass der Stützkörper (10, 82) mit dem Grundkörper (12, 80) verrastet ist und – dass der Stützkörper (10, 82) mit Übermaß mit dem Grundkörper (12, 80) verbunden ist.
Patent DE-102009000768-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Heckbeleuchtungssystem
Inventor: SAYERS EDWIN MITCHELL
IPC: F21S8/10
Filed: 2009-02-11
Granted: 2011-03-31
Abstract: Beleuchtungssystem (10), Folgendes umfassend:  einen Lichtleiter (12) mit mehreren in ihm gebildeten optischen Einrichtungen (18, 24, 26),  wobei die optischen Einrichtungen im Wesentlichen Lichtstrahlen reflektieren und kollimieren, die durch den Lichtleiter in einem gewünschten Leuchtmuster ausgestrahlt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass die optischen Einrichtungen Vorsprünge sind und dass die Vorsprünge eine gewölbte Form aufweisen,  dass die optischen Einrichtungen mehrere äußere optische Einrichtungen (26) umfassen, die angrenzend an den Rand des Lichtleiters (12) angeordnet sind, wobei die äußeren optischen Einrichtungen (26) dafür eingerichtet sind, eine erste Lichtquelle (14) aufzunehmen und das erste gewünschte, äußere, hoch intensive Leuchtmuster zu erzeugen,  die optischen Einrichtungen (18) mehrere innere optische Einrichtungen (24) umfassen, die zwischen den äußeren optischen Einrichtungen (26) angeordnet sind, wobei die inneren optischen Einrichtungen (24) dafür eingerichtet sind, eine zweite Lichtquelle (16) aufzunehmen und das zweite gewünschte, innere, schwach intensive Leuchtmuster zu erzeugen,  die erste Lichtquelle...
Patent DE-102009009353-B4 (DE)
Title: Faltverdeck und Fahrzeug
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN DIPL -ING (FH)
IPC: B60J7/20
Filed: 2009-02-18
Granted: 2017-08-03
Abstract: Faltverdeck für ein Fahrzeug (1),  – mit einem Verdeckstoff (3), der eine Heckscheibenöffnung (4) enthält,  – mit einer starren Heckscheibe (5), die in einer Schließstellung des Faltverdecks (2) die Heckscheibenöffnung (4) von innen verschließt,  – mit einem Wasserableitsystem (9), das die Heckscheibenöffnung (4) und eine Scheibendichtung (7) durchdringendes Wasser nach außen ableitet,  dadurch gekennzeichnet, dass die Heckscheibe (5) nur in einem unteren Abschnitt (6) fest mit dem Verdeckstoff (3) verbunden ist und in der Schließstellung des Faltverdecks (2) mit einem oberen Abschnitt von innen über die Scheibendichtung (7) am Verdeckstoff (3) anliegt und dass das Wasserableitsystem (9) einen unteren Sammelkanal (10) aufweist, der sich entlang eines unteren Rands (11) der Heckscheibe (5) erstreckt und der ein nur zum Heckscheibenrand (11) hin offenes Querschnittsprofil aufweist, dessen Endabschnitte (14, 15) den unteren Heckscheibenrand (11) innen und außen übergreifen.
Patent DE-102009017499-B4 (DE)
Title: Folienbahnformvorrichtung und Folienbahnformverfahren
Inventor: NOZAWA KENJI
IPC: B29C48/495
Filed: 2009-04-16
Granted: 2021-05-20
Abstract: Folienbahnformvorrichtung (1), aufweisend:einen ersten Harzextruder (5), der eingerichtet ist, um ein erstes geschmolzenes Harz (B) zuzuführen;einen zweiten Harzextruder (7), der eingerichtet ist, um ein zweites geschmolzenes Harz (A) zuzuführen; undein Folienbahnformwerkzeug (3, 3a), umfassend:einen Ausgussspalt (15), der eingerichtet ist, um das erste geschmolzene Harz (B) und das zweite geschmolzene Harz (A) auszugießen, um ein folienbahnförmiges, aus Harz gemachtes Produkt zu bilden;einen ersten Durchgang (17), der vorgesehen ist, damit das zugeführte erste geschmolzene Harz (B) aufwärts zu einem Stromaufwärtsende eines Ausgussteils (23) fließt, das stromaufwärts von dem Ausgangsspalt (15) angeordnet ist;einen zweiten Durchgang (19), der vorgesehen ist, damit das zugeführte zweite geschmolzene Harz (A) aufwärts zu dem Ausgussteil (23) fließt, wobei der zweite Durchgang (19) in einem Mittelstromabschnitt davon in eine Mehrzahl von Durchgangswegen (19A, 19B) abzweigt, wobei Stromabwärtsenden von diesen Durchgangswegen (19A, 19B) jeweils mit Abschnitten in einem Stromaufwärtsende des Ausgussteils (23) verbunden sind;ein röhrenförmiges, eine Drossel bildendes Element (37, 37A, 37B), das als ein Körper gebildet ist, der von dem Folienbahnformwerkzeug (3, 3a) abgetrennt ist, wobei das die Drossel bildende Element (37, 37A, 37B) in einem Mittelstromabschnitt von zumindest einem der Durchgangswege (19A, 19B) vorgesehen ist undeine Temperatursteuerung (21), die eingerichtet ist, um eine Temperatur des Mittelstromabschnitts von zumindest einem der Durchgangswege (19A, 19B) lokal zu steuern, um eine Flussrate des zweiten geschmolzenen Harzes (A) in dem Durchgangsweg (19A, 19B) zu steuern,wobei die Temperatursteuerung (21) eine Einheit ist, die eingerichtet ist, um die Temperatur des die Drossel bildenden Elements (37, 37A, 37B) zu ändern.
Patent DE-102009025593-B4 (DE)
Title: Verdampferbaugruppe für einen Verdampferbrenner, insbesondere eines Fahrzeugheizgerätes
Inventor: BLASCHKE WALTER
IPC: B60H1/22
Filed: 2009-06-19
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verdampferbaugruppe für einen Verdampferbrenner, insbesondere eines Fahrzeugheizgeräts, umfassend ein auf einem Verdampfermediumträger (24) angeordnetes poröses Verdampfermedium (26) dadurch gekennzeichnet, dass an einer von dem Verdampfermedium (26) abgewandten Seite des Verdampfermediumträgers (24) in Kontakt mit diesem eine Wärmeleitanordnung (44) mit einem Wärmeleitwert vorgesehen ist, der wenigstens bereichsweise mindestens so hoch wie der Wärmeleitwert des Verdampfermediumträgers (24) ist, und dass an einer von dem Verdampfermediumträger (24) abgewandten Seite der Wärmeleitanordnung (44) Isolationsmaterial mit einem geringeren Wärmeleitwert als die Wärmeleitanordnung (44) oder/und der Verdampfermediumträger (24) vorgesehen ist, wobei das Isolationsmaterial an der Wärmeleitanordnung (44) anliegt.
Patent DE-102009029074-B4 (DE)
Title: Schwingungsabsorberanordnung
Inventor: VEIT GÜNTHER
IPC: E01B19/00
Filed: 2009-09-01
Granted: 2023-11-23
Abstract: Schwingungsabsorberanordnung zum Anbringen mindestens eines Schwingungsabsorbers (1, 2) an einer Schiene (3, 4, 5) mit:einer Rippenplatte (6) mit zwei auf der Oberseite vorgesehenen im Wesentlichen parallel verlaufenden Rippen (7), welche derart unterhalb eines Schienenfußes (5) anbringbar ist, dass beiderseits des Schienenfußes (5) eine Rippe (7) angeordnet ist;einer ersten Bügeleinrichtung (8), welche zum Abstützen auf dem Schienenfuß (5) an einer der beiden Rippen (7) anordnbar ist;einer zweiten Bügeleinrichtung (8), welche zum Abstützen auf dem Schienenfuß (5) an der anderen der beiden Rippen (7) anordnbar ist;einer ersten Klemmeinrichtung (9), welche in einem ersten Bereich (91) zwischen eine der beiden Bügeleinrichtungen (8) und den Schienenfuß (5) einklemmbar ist und welche derart anordnbar ist, dass sie in einem zweiten Bereich (92) gegen einen Schienensteg (4) presst; undeinem ersten Schwingungsabsorber (2), der an der vom Schienensteg (4) abgewandten Seite der ersten Klemmeinrichtung (9) anbringbar ist;wobei die erste Klemmeinrichtung (9) eine Winkelplatte mit dem ersten und dem davon abgewinkelten zweiten Bereich (91, 92) ist;wobei der erste Schwingungsabsorber (2) auf dem zweiten Bereich (92) anbringbar ist;wobei die erste und die zweite Bügeleinrichtung (8) in einem auf den beiden Rippen (7) angeordneten Zustand den Schienenfuß (5) und die Rippenplatte (6) zumindest teilweise umgreifen;wobei die erste und die zweite Bügeleinrichtung (8) als Schwenkschraubeneinrichtung (8) ausgebildet sind, welche um an den Rippen (7) in einer Längsrichtung der Rippen (7) angeordnete Drehachsen (11) zur Abstützung auf dem Schienenfuß (5) verschwenkbar sind;wobei die Rippen (7) jeweils eine Ausnehmung (12) zur Aufnahme der ersten und der zweiten Bügeleinrichtung (8) aufweisen, worin die Schwenkschraubeneinrichtungen (8) verschwenkbar sind;wobei die Schwenkschraubeneinrichtungen (8) jeweils einen Klemmkörper (17), eine Feststellmutter (18) und einen verschwenkbaren Gewindebolzen (19) aufweisen;wobei die verschwenkbaren Gewindebolzen (19) über die Drehachsen (11), welche in den Ausnehmungen (12) der Rippen (7) angeordnet sind, verschwenkbar gelagert sind; undwobei die Rippen (7) mit ihrer Außenseite die Rippenplatte (6) U-förmig begrenzen und mit ihrer Innenseite am Schienenfuß (5) anliegen.
Patent DE-102009034885-B4 (DE)
Title: Inspektionsverfahren
Inventor: ENDRES DIRK
IPC: B22D46/00
Filed: 2009-07-27
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Formgebungsprozesses, insbesondere zur Inspektion von Formmodellen oder dergleichen, mit einer Inspektionsvorrichtung (10, 19) umfassend eine Bilderfassungseinrichtung (12, 20) und ein Verarbeitungssystem (15, 21), wobei eine Inspektion eines Objekts (11) vor oder nach einem Formgebungsprozess durchgeführt wird, wobei mittels der Bilderfassungseinrichtung ein Prüfbild des Objekts gewonnen wird, wobei mittels des Verarbeitungssystems ein Vergleich des gewonnenen Prüfbildes mit einem im Verarbeitungssystem gespeicherten Referenzbild (26, 39) durchgeführt wird, wobei ein Ergebnis des Vergleichs ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Prüfbild und das Referenzbild des Objekts in Sektionen (30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 40, 41, 45) unterteilt wird, wobei zumindest eine Sektion als ein zu inspizierender Bildbereich definiert wird, wobei das Ergebnis des Bildvergleichs zur Definition der Sektionen verwendet wird, wobei die Definition der Sektionen durch das Verarbeitungssystem erfolgt.
Patent DE-102009055318-B4 (DE)
Title: Optische Reflexionskodiersysteme, Vorrichtungen und Verfahren
Inventor: CHIN YEE LOONG
IPC: G01D5/36
Filed: 2009-12-23
Granted: 2019-05-23
Abstract: Optischer Einzeldomlinsen-Reflexionskodierer, enthaltend:ein Substrat mit einer Deckoberfläche mit einander gegenüberliegenden ersten und zweiten Seiten, wobei das Substrat eine Leiterplatte oder ein Leadframe ist;einen Lichtemitter, welcher auf der ersten Seite montiert oder daran befestigt ist und konfiguriert ist zum davon Emittieren von Licht;einen Einzelspur-Lichtdetektor, welcher an der zweiten Seite montiert oder daran befestigt ist, wobei der Einzelspur-Lichtdetektor mindestens vier Lichtdetektoren, entsprechend A, B, A\ und B\ Datenkanälen, und einen Indexkanal-Lichtdetektor aufweist, wobei die Daten- und Indexkanäle entlang einer gemeinsamen Achse angeordnet sind; undeine optisch undurchsichtige Lichtbarriere, welche angeordnet ist zwischen dem Lichtemitter und der ersten Seite einerseits und dem Einzelspur-Lichtdetektor und der zweiten Seite andererseits, wobei die Lichtbarriere konfiguriert ist, um Streulichtstrahlen an einem Auftreffen auf Einzelspur-Lichtdetektor dem zu hindern oder zu hemmen, wobei die Lichtbarriere auf die Deckoberfläche des Substrats transfergeformt oder direkt auf die Deckoberfläche des Substrats einfügegeformt ist;eine Einzeldomlinse enthaltend ein optisch transparentes Material, wobei die Einzeldomlinse über und in direktem Kontakt mit dem Lichtemitter und dem Einzelspur-Lichtdetektor gebildet ist, so dass kein Luftspalt zwischen dem Lichtemitter und dem Dom oder dem Lichtdetektor und dem Dom angeordnet ist, wobei die Einzeldomlinse eine gekrümmte äußere Linsenoberfläche aufweist, und durch Transferformen über dem Lichtemitter, dem Einzelspur-Lichtdetektor und der Lichtbarriere gebildet ist;wobei die Einzeldomlinse konfiguriert ist zum Erlauben, dass von der Lichtquelle emittiertes Licht durch Teile davon gebrochen wird für eine Reflexion von einer Codeskala, welche Index- und Datenstreifen enthält und konfiguriert ist zum Laufen entlang der gemeinsamen Achse, wobei die Codeskala betreibbar angeordnet ist bezüglich der Einzeldomlinse, so dass mindestens ein Teil des Lichts, welches von der Codeskala reflektiert wird, zu der Einzeldomlinse hin gerichtet und durch Teile davon gebrochen wird für eine Detektion durch den Lichtdetektor, wobei der optische Einzeldomlinsen-Reflexionskodierer konfiguriert ist, so dass der Indexkanal ein Ausgangssignal liefert, welches in der Dauer kürzer ist als Ausgangspulse, welche von den A und B Datenkanälen geliefert werden.