baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014204721-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Magnetfelds
Inventor: CURCIC MICHAEL
IPC: G01R33/02
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Erfassen eines Magnetfelds (B). Die Vorrichtung (100) weist einen ersten elektrisch leitfähigen Träger (112) und einen zweiten elektrisch leitfähigen Träger (114) auf. Hierbei sind die Träger (112, 114) durch eine magnetfeldbedingte Lorentzkraft (F) relativ zueinander auslenkbar angeordnet. Auch umfasst die Vorrichtung (100) eine Masse (130), die einen ersten Abschnitt (132) und einen zweiten Abschnitt (134) aufweist. Dabei ist die Masse (130) mittels Federn (122, 124) zwischen den ersten Träger (112) und den zweiten Träger (114) schwingfähig eingespannt. Ferner weist die Vorrichtung (100) eine erste Elektrode (140) auf, die benachbart zu dem ersten Abschnitt (132) der Masse (130) angeordnet ist. Hierbei ist die erste Elektrode (140) mit einem elektrischen Anregungssignal (301) beaufschlagbar, um die Masse (130) in Schwingung zu versetzen. Zudem weist die Vorrichtung (100) eine zweite Elektrode (150) auf, die benachbart zu dem zweiten Abschnitt (134) der Masse (130) angeordnet ist. Dabei ist an der zweiten Elektrode (150) ein elektrisches Messsignal (303) abgreifbar, um eine das Magnetfeld (B) repräsentierende Änderung der Schwingung zu erfassen.
Patent DE-102014206098-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanner
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-04-01
Abstract: Zugmittelspanner (1) für einen Zugmitteltrieb in einem Verbrennungsmotor, aufweisend ein Gehäuse (2) in welchem ein ausfahrbarer Kolben (3) gelagert ist, wobei das Gehäuse (2) eine Anschraubfläche (4) aufweist, welche ein Ölreservoir (5) ausbildet und an einer Motorfläche zur Anlage kommt, wobei zwischen der Anschraubfläche (4) und der Motorfläche ein mit der Anschraubfläche (4) in Kontakt stehende Dichtung (6) angeordnet ist, wobei diese über eine Spritzverfahren stoff- und/oder formschlüssig mit der Anschraubfläche (4) verbunden ist.
Patent DE-102014206740-A1 (DE)
Title: Transportelement für einen Verteilförderer eines Sorters einer Sortieranlage
Inventor: BERDELLE-HILGE PETER
IPC: B65G47/38
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportelement (1) für einen Verteilförderer eines Sorters einer Sortieranlage eines Sortiersystems zum Sortieren von Stückgut (2). Dieses Transportelement (1) weist mindestens eine erste, beidseitig um eine Achse („Kippachse“) in einer Transportrichtung (5) des Transportelements (1) schwenkbare Transportfläche (3) zur Aufnahme mindestens eines zu sortierenden Stückgutes (2) sowie mindestens eine zweite, um eine Achse (4) („Neigungsachse“) in der Transportrichtung (5) des Transportelements (1) geneigte Transportfläche (3) zur Aufnahme mindestens eines zu sortierenden Stückgutes (2) auf. Die mindestens eine erste, beidseitig schwenkbare Transportfläche ist dabei oberhalb der mindestens einen zweiten, geneigten Transportfläche (3) angeordnet.
Patent DE-102014208466-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von stabförmigen Bauteilen
Inventor: KRUSE JOCHEN
IPC: G01N3/20
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur seriellen Herstellung von stabförmigen Bauteilen (5 mit konstanter Knickkraft aus Rohlingen, welche – eine vorher bestimmbare Knickebene (EK), – einen Querschnitt (AK) mit einem Schwerpunkt (S) und einem axialen Flächenträgheitsmoment (J) in der Knickebene (EK) – einen ersten und einen zweiten Kraftangriffspunkt (B, C), – eine Verbindungslinie (a) zwischen den beiden Kraftangriffspunkten (B, C) der Länge (l) und – eine Exzentrizität (e), definiert als der Abstand zwischen der Verbindungslinie (a) und dem Schwerpunkt (S), aufweisen. Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte: – Vorgabe eines für eine Soll-Knickkraft Fksoll repräsentativen Referenzwertes für einen Quotienten Qsoll = Jsoll/esoll, – Vermessung des Rohlings bezüglich seines Flächenträgheitsmomentes J und seiner Exzentrizität e; Erfassung der Messwerte Jist und eist, – Berechnung des Quotienten Qist = Jist/eist; Erfassung des Wertes Qist, – Vergleich der Werte Qsoll, Qist und Erfassung einer Abweichung ΔQ = Qsoll – Qist ≠ 0, – Korrektur des Rohlings bezüglich seines Flächenträgheitsmomentes J und/oder seiner Exzentrizität e dahingehend, dass ΔQ ≈ 0.
Patent DE-102014212231-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät
Inventor: STÖCKEMANN CHRISTIAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2014-06-25
Abstract: Um ein Koordinatenmeßgerät (1) zur berührungslosen Vermessung von Oberflächen von Objekten (3), insbesondere Dentalabdrücken, mit mindestens einer optischen Projektionseinheit (6), einer im Strahlengang der Projektionseinheit (6) angeordneten Objektaufnahmeeinheit (2) zur Aufnahme des Objekts (3), mindestens einer in einem die Projektionseinheit (6) enthaltenden, von einer durch die Objektaufnahmeeinheit (2) im rechten Winkel zu einer die Projektionseinheit (6) mit der Objektaufnahmeeinheit (2) verbindenden Verbindungslinie verlaufenden Ebene (12) begrenzten Halbraum außerhalb der Verbindungslinie (17) angeordneten Kamera (7), sowie mit einer Bildverarbeitungseinheit zur Bestimmung der Koordinaten aus den von der mindestens einen Kamera (7) aufgenommenen Bilddaten, anzugeben, mit welchem unter Umgehung der Nachteile des Standes der Technik eine originalgetreuere Vermessung von Oberflächen von Objekten bei gleichzeitig vereinfachter Handhabung möglich ist, wird vorgeschlagen, dass im Strahlengang zwischen der Projektionseinheit (6), dem Objekt (3) und der mindestens einen Kamera (7) ein Polarisationsfilter (13) angeordnet ist.
Patent DE-102014213142-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein allradbetriebenes Kraftfahrzeug mit einem Doppeldifferential
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/05
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein allradbetriebenes Kraftfahrzeug mit einem Doppeldifferential (1), wobei die Einleitung eines von einem Antriebsmotor (2) generierten Antriebsdrehmoments in das Doppeldifferential (1) über ein Außenrad (3) erfolgt, wobei das Doppeldifferential (1) ein erstes Differential (4a) zur Verteilung des Antriebsdrehmoments auf eine erste und eine zweite Achse (5a, 5b), und ein zweites Differential (4b) zur Verteilung des Antriebsdrehmoments auf zwei Antriebsräder (6a, 6b) der ersten Achse (5a) aufweist.  Erfindungsgemäß ist das Außenrad (3) mit einem Planetenträger (7) des ersten Differentials (4a) verbunden, wobei ein erster und ein zweiter Planentensatz (8a, 8b) gemeinsam auf dem Planetenträger (7) drehbar gelagert sind und miteinander kämmen.
Patent DE-102014213314-A1 (DE)
Title: Neuartiges Waschverfahren
Inventor: SPILL IWONA
IPC: D06F35/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind eine wässrige Waschflotte in einer Vorrichtung zur Reinigung von verschmutzten textilen Substraten enthaltend eine Vielzahl von wasserunlöslichen festen Teilchen und eine Flüssigphase, die eine Mikroemulsion enthält, sowie ein Textilwaschverfahren unter Einsatz einer derartigen Waschflotte.
Patent DE-102014213643-A1 (DE)
Title: Mantelwellensperre mit integrierter optischer Kabelführung für die Anwendung in der Magnetresonanztomographie
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/36
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mantelwellensperre (MWS1) für ein bildgebendes Magnetresonanztomographiesystem (1), wobei ein Spulenelement (L1, L2, L3, W1, W2, W3) der Mantelwellensperre (MWS1) dazu ausgebildet (d) ist, einen Wellenleiter (WL) der Mantelwellensperre (MWS1) zu umgeben, – ein Lokalspulenanschlusskabel (LAK; St1, KE1, KE2, MWS1, MWS2, MWS3, St2), eine Lokalspule (106), und Verfahren zur Herstellung.
Patent DE-102014216531-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F02B75/04
Filed: 2014-08-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist einer Exzenterbuchse (25) auf, die verdrehbar in einer Bohrung (24) eines von einem Pleueloberteil (10) und einem Pleuelunterteil (11) gebildeten Pleuellagerauges (23) angeordnet ist. Dieseumschließt einen Kurbelzapfen einer Kurbelwelle, wobei die Exzenterbuchse (25) in der Bohrung (24) verdrehbar geführt ist und über Verriegelungsöffnungen (34a und 35a) verriegelbar ist, welche um vorzugsweise etwa 180° zueinander versetzt angeordnet sind, und wobei im Pleuelunterteil (11) eine wahlweise mit den Verriegelungsöffnungen (34a und 35a) zusammenwirkende Verriegelungseinrichtung angeordnet ist, über die die Exzenterbuchse (25) in den entsprechenden Positionen im Pleuellagerauge (23) formschlüssig fixierbar ist. Um zu gewährleisten, dass die Exzenterbuchse stets nur von einer Position in die nächste überführt werden kann, soll die Verriegelungseinrichtung eine parallel zur Längsachse der Bohrung (24) des Pleuellagerauges (23) verlaufende Schiebekulisse (17) aufweisen, die mit radial zur Exzenterbuchse (25) verlagerbaren, in den Verriegelungsöffnungen (34a und 35a) angeordneten Betätigungszapfen (34 und 35) zusammenwirkt.
Patent DE-102014218005-A1 (DE)
Title: Oxidationsfärbemittel mit Protein-Siloxan-Polymeren
Inventor: KERL SYLVIA
IPC: A61Q5/10
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Mittel zur Färbung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend mindestens ein spezielles Protein-Siloxan-Polymer und mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt und/oder einen direktziehenden Farbstoff, wobei der Einsatz des mindestens einen Protein-Siloxan-Polymers zu einer verbesserten Pflege der keratinischen Fasern führt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Verpackungseinheit (Kit-of-parts) sowie ein Verfahren zur Färbung keratinischer Fasern. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des erfindungsgemäßen kosmetischen Mittels zur Pflege keratinischer Fasern sowie die Verwendung einer erfindungsgemäßen Verpackungseinheit zur Herstellung eines kosmetischen Mittels zur Färbung keratinischer Fasern mit erhöhter Pflegewirkung.
Patent DE-102014218350-A1 (DE)
Title: Schalldämpfende Anordnung für eine Triebwerksgondel und Triebwerksgondel mit einer solchen Anordnung
Inventor: RICHTER CHRISTOPH
IPC: B64D29/06
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schalldämpfende Anordnung (1) für eine Triebwerksgondel. Die Anordnung weist eine erste Dämpfungsstruktur (10) auf, die zwischen einer perforierten Innenschicht (12) und einer Außenschicht (11) eine schalldämpfende Wabenstruktur (13, 14, 15) umfasst, wobei die erste Dämpfungsstruktur (10) einen ersten Abschnitt (110) und einen zweiten Abschnitt (120) aufweist, die in axialer Richtung hintereinander angeordnet sind. Die Anordnung weist des Weiteren eine zweite Dämpfungsstruktur (20) auf, die ringförmig ausgebildet ist und im zweiten Abschnitt (120) der ersten Dämpfungsstruktur (10) in radialer Richtung außen an diese angrenzt. Es ist vorgesehen, dass die zweite Dämpfungsstruktur (20) durch mehrere Hohlkammern (21) gebildet ist, die in Umfangsrichtung aneinander angrenzen, wobei die Hohlkammern (21) ohne eine Wabenstruktur ausgebildet sind.
Patent DE-102014221973-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät für den Einsatz in einem kontaminierenden Medium und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: GERHAEUSSER MARTIN
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät 1 für den Einsatz in einem kontaminierenden Medium, mit einem Leiterbahnsubstrat 2, das auf wenigstens einer Oberfläche 21 des Leiterbahnsubstrats 2 wenigstens eine elektrische Kontaktfläche 22 aufweist, und mit einer Schutzfolie 3, welche an dem Gerät 1 derart angeordnet ist, dass die wenigstens eine elektrische Kontaktfläche 22 zwischen der Schutzfolie 3 und dem Leiterbahnsubstrat 2 vor dem kontaminierenden Medium geschützt angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Schutzfolie 3 durch eine flexible Leiterbahnfolie 30 gebildet wird, die wenigstens eine dem Leiterbahnsubstrat 2 zuweisende elektrische Anschlussfläche 36 aufweist, die mit der wenigstens einen elektrischen Kontaktfläche 22 elektrisch leitend verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Gerätes.
Patent DE-102015000552-A1 (DE)
Title: Offshore-Versorgung von Ölförder-Plattformen
Inventor: HOFMANN WALTER
IPC: E21B43/16
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Versorgen einer Ölförderplattform mit einem für die sekundäre und/oder tertiäre Ölförderung erforderlichen Betriebsmedium, insbesondere mit verflüssigtem Stickstoff, beschrieben. Erfindungsgemäß – wird der verflüssigte Stickstoff onshore produziert und zwischengespeichert, – mittels eines oder mehrerer Shuttle-Tankschiffe zur Ölförderplattform transportiert, – entweder auf der Ölförderplattform oder dem Shuttle-Tankschiff verdampft und – anschließend in das Reservoir injiziert.
Patent DE-102015002193-A1 (DE)
Title: Schweissbrennerdetektor und Schweissrobotersystem
Inventor: TAKAYAMA YUUSUKE
IPC: B23K9/32
Filed: 2015-02-20
Abstract: Ein Schweißbrennerdetektor enthält eine Abbildungseinheit zum Aufnehmen von Bildern eines Schweißbrenners und eines Schweißdrahtes aus mehreren Richtungen zur Gewinnung von Bildsignalen, eine Bilderkennungseinheit zur Erkennung von Schweißdrahtbildern und Schweißbrennerbildern entsprechend den gewonnenen Bildsignalen, eine Einstelleinheit zum Einstellen eines Zielpunktes entsprechend einer Zielposition des Schweißdrahtes auf erkannten Schweißdrahtbildern, eine Positionsdetektionseinheit zum Detektieren einer Position des Zielpunktes im dreidimensionalen Raum auf Basis der erkannten Schweißdrahtbilder, und eine Neigungsdetektionseinheit zum Detektieren einer Neigung des Schweißbrenners im dreidimensionalen Raum auf Basis der erkannten Schweißbrennerbilder.
Patent DE-102015009309-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für eine Fahrzeugachse
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für eine Fahrzeugachse, insbesondere eine Vorderachse, eines zweispurigen Fahrzeugs, mit einem ein Fahrzeugrad (1) tragenden Radträger (3), der über einen Lenkerverband an einem Fahrzeugaufbau (7) angelenkt ist, welcher Lenkerverband zumindest zwei Lenker (9, 11) aufweist, die an radträgerseitigen Lagerstellen (13) am Radträger (3) und an aufbauseitigen Lagerstellen (15) am Fahrzeugaufbau (7) angelenkt sind, wobei bei einer Frontalkollision, insbesondere mit geringer seitlicher Überdeckung, das crashzugewandte Fahrzeugrad (1) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) nach hinten verlagerbar ist, und wobei von den Lenkern (9, 11) ein erster Lenker (9) so ausgelegt ist, dass er im Kollisionsfall an seiner radträger- oder aufbauseitigen Lagerstelle (13, 15) vom Fahrzeugaufbau (7) und/oder vom Radträger (3) entkoppelbar ist, wodurch der Radträger (3) im weiteren Kollisionsverlauf zusammen mit dem zweiten Lenker (11) um dessen aufbauseitige Lagerstelle (15) schwenkverlagerbar ist. Erfindungsgemäß ist zur crashbedingten Entkopplung vom Fahrzeugaufbau (7) und/oder vom Radträger (3) dem ersten Lenker (9) ein Betätigungselement (27) zugeordnet, das im Kollisionsfall den ersten Lenker (9) mit einer Torsionskraft (FT) beaufschlagt, mittels der der erste Lenker (9) aus der aufbauseitigen und/oder radträgerseitigen Lagerstelle (13, 15) reißt.
Patent DE-102015103324-A1 (DE)
Title: Sonarnetzantenne und Auswerteeinrichtung sowie Verfahren zum Bestimmen einer Sonarlageinformation
Inventor: ELSNER JENS
IPC: G01S15/87
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonarnetzantenne mit einer ersten Sonarantenne, einer zweiten Sonarantenne und einer Auswerteeinrichtung, wobei die erste Sonarantenne und/oder die zweite Sonarantenne eine mobile Sonarantenne ist und die erste Sonarantenne und die zweite Sonarantenne jeweils über einen Datenstrom mit der Auswerteeinrichtung datenaustauschend verbunden und zueinander beabstandet sind, wobei die Datenströme Sonarmessdaten und eine Zeitinformation und/oder eine Ortsinformation der jeweiligen Sonarantenne aufweisen.
Patent DE-102015104288-A1 (DE)
Title: Spender zur Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen
Inventor: Schröder Jürgen
IPC: B65D83/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender (1) zur Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen (4), mit einem Pumpenkopf (2) und einer darin ausgebildeten, eine Pumpkammerwandung aufweisenden Pumpkammer (12), die ein Ein- (14) und ein Auslassventil (24) aufweist, wobei die Pumpkammer (12) durch ein Balgteil (13) gebildet ist, an das jedenfalls das Einlassventil (14) einstückig angeformt ist, wobei weiter das Einlassventil (14) mittels sich in Umfangsrichtung des Einlassventils (14) erstreckender Halterungsarme (30), die an der Pumpkammerwandung und an dem Einlassventil (14) angebunden sind, gehaltert ist, und das Einlassventil (14) eine im Querschnitt frei kragende, umlaufende Ventillippe (23) ausbildet. Um einen Spender der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Funktion des Einlassventils weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Einlassventil (14) in einem Längsquerschnitt des Balgteils (13) kreisabschnittförmig verläuft, mit einem oberen Kuppelabschnitt (31) und der unteren Ventillippe (23), wobei die Anbindung an die Halterungsarme (30) in einer Höhenmitte des Einlassventils (14) oder dieser gegenüber versetzt hin zu einem freien Rand der Ventillippe (23) ausgebildet ist.
Patent DE-102015106492-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung von Innenstrukturen und eines Sortiments von Innenstrukturen, entsprechende Herstellungseinheit
Inventor: MARCHETTO GÉRALD
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: – Einspritzen einer transluzenten Materialschicht (21) zwischen einer dekorativen Verkleidung (13) und einem Abdruck (39) der Matrize (7) einer Form, – Verlagern der Matrize (7) derart, dass die dekorative Verkleidung (13) gegenüber einem Einspritzbereich (29) der Trägerschicht platziert wird, der im Stempel ausgebildet ist, – Einspritzen einer Trägerschicht (25) zwischen der dekorativen Verkleidung (13) und dem Einspritzbereich (29) der Trägerschicht.
Patent DE-102015106722-A1 (DE)
Title: Kantenemittierender Halbleiterlaser mit Tunnelkontakt
Inventor: ENZMANN ROLAND
IPC: H01S5/34
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kantenemittierender Halbleiterlaser mit wenigstens einer aktiven Schicht und zwei Wellenleiterschichten, wobei die aktive Schicht zwischen den Wellenleiterschichten angeordnet ist, wobei die aktive Schicht ausgebildet ist, um eine elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, und wobei eine Tunnelkontaktschicht zwischen den zwei Wellenleiterschichten angeordnet ist, wobei die Tunnelkontaktschicht eine negativ dotierte Schicht und eine positiv dotierte Schicht aufweist, wobei die aktive Schicht an eine dritte Wellenleiterschicht angrenzt, und wobei die dritte Wellenleiterschicht zwischen der aktiven Schicht und der Tunnelkontaktschicht angeordnet ist.
Patent DE-102015107728-A1 (DE)
Title: Schutzhelm zur Verwendung bei der Benutzung von Fahrzeugen oder Sportgeräten
Inventor: HOLZHAUSEN ULRICH
IPC: A42B3/06
Filed: 2015-05-18
Abstract: Ein Schutzhelm (1) mit einer harten Außenschale (9) und mit einer stoßenergieabsorbierenden und an der harten Außenschale (9) festgelegten Innenschale (10) weist mindestens ein lösbar festgelegtes Abtrennteil (2) mit einem Innenschalenbereichselement (13) auf. Das Abtrennteil (2) weist eine von einer Außenschalenaußenfläche (3) aus betätigbare Trenneinrichtung (4) auf, so dass durch die von außen mögliche Betätigung der Trenneinrichtung (4) das Abtrennteil (2) von dem Schutzhelm (1) gelöst werden kann.
Patent DE-102015109106-A1 (DE)
Title: Verbauvorrichtung
Inventor: PASSLER MANFRED
IPC: E02D17/08
Filed: 2015-06-09
Abstract: Verbauvorrichtung für den Verbau von Gräben oder Kanälen, mit mindestens zwei gegenüberliegend angeordneten Verbauplatten 2, 3 und zwischen den Verbauplatten 2, 3 angeordneten Spreizen 4, welche die Verbauplatten 2, 3 auf Abstand halten, wobei mindestens eine Verbauplatte 2, 3 an ihrer dem Graben zugewandten Innenseite 9 mindestens einen querverlaufenden Stützholm 10 aufweist, sodass zwischen der Innenseite 9 der Verbauplatte 2, 3 und dem Stützholm 10 Dielen oder Bohlen 11 von oben einsetzbar sind.
Patent DE-102015109704-A1 (DE)
Title: Belüftungselement mit Schutzkappe
Inventor: BAYER MICHAEL
IPC: F16K24/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Belüftungselement (15) zum Einsetzen in eine Öffnung (12) eines Gehäuses (11), mit einem sich durch eine Gehäusewandung (11.1) erstreckenden Kanal (1) und einem gehäuseaußenseitigen Kopfabschnitt (2) mit radialen Durchgangsöffnungen (3) zur Verbindung des Kanals (1) mit der Gehäuseumgebung, wobei eine zum Schutz vor Spritz- und/oder Sprühwasser über den Durchgangsöffnungen (3) angeordnete Schutzkappe (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102015109932-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit außen angeordneter Anzeigeeinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SIMON JAN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warnvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer optischen Sensoreinrichtung (4) zum Bereitstellen von Sensordaten, welche ein Objekt (6) in einem Erfassungsbereich (7) beschreiben, wobei sich der Erfassungsbereich (7) in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (1) vor dem Kraftfahrzeug (1) befindet, mit einer Anzeigeeinrichtung (9) zum Ausgeben eines optischen Warnsignals, welche an einer Außenseite des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, und mit einer Steuereinrichtung (8) zum Ansteuern der Anzeigeeinrichtung (9) in Abhängigkeit von den mit der optischen Sensoreinrichtung (4) bereitgestellten Sensordaten, wobei die Steuereinrichtung (8) dazu ausgelegt ist, eine aktuelle Position des Objekts (6) in dem Erfassungsbereich (7) anhand der bereitgestellten Sensordaten zu bestimmen und die Anzeigeeinrichtung (9) derart anzusteuern, dass diese als das optische Warnsignal eine Anzeige ausgibt, welche die bestimmte, aktuelle Position des Objekts (6) beschreibt.
Patent DE-102015112256-A1 (DE)
Title: Verschluss für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen
Inventor: HÖLZL JOSEF
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Ein Verschluss für ein Fenster oder eine Tür umfasst einen Grundkörper und ein an dem Grundkörper gelagertes Verschlusselement, welches eine Halteaufnahme für ein Riegelelement definiert und zwischen einer Freigabestellung und einer Blockierstellung bewegbar ist. Das Verschlusselement ist bei montiertem Verschluss durch eine Schließbewegung des Flügels automatisch von der Freigabestellung in Richtung der Blockierstellung bewegbar und in wenigstens einer zwischen der Freigabestellung und der Blockierstellung befindlichen Arretierstellung derart mit dem Grundkörper verrastbar, dass eine Bewegung des Verschlusselements in Richtung der Freigabestellung verhindert ist, ein Bewegen des Verschlusselements in Richtung der Blockierstellung hingegen ermöglicht ist. Ein am Grundkörper angeordneter Motor ist dazu vorgesehen, bei einer Aktivierung das in der Arretierstellung befindliche Verschlusselement derart zu beaufschlagen, dass es sich in die Blockierstellung bewegt.
Patent DE-102015112473-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, anzeigefeld und anzeigevorrichtung
Inventor: CAO ZHAOKENG
IPC: G09G3/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Ein Arraysubstrat umfasst ein Substrat, eine Mehrzahl von Gate-Leitungen und eine Mehrzahl von Datenleitungen, die einander kreuzen und voneinander isoliert sind, und eine Mehrzahl von Pixeleinheiten, die in einem Array angeordnet und von den sich kreuzenden Gate-Leitungen und Datenleitungen umgeben sind. Das Arraysubstrat umfasst ferner mindestens eine Temperaturmesseinheit und mindestens eine Gate-Signalstartsteuerleitung. Die Temperaturmesseinheit umfasst mindestens einen Dünnschichttransistor. Das Arraysubstrat umfasst ferner eine Signaleingangsleitung, eine Signalausgangsleitung und einen auf der Signaleingangsleitung angeordneten Widerstand. Die Temperaturmesseinheit umfasst einen ersten Anschluss, der elektrisch mit der Signaleingangsleitung verbunden ist, und einen zweiten Anschluss, der elektrisch mit der Signalausgangsleitung verbunden ist.