baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106171-A1 (DE)
Title: Einspeisemodul
Inventor: HANTSCHEL JOCHEN
IPC: H02M5/45
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspeisemodul mit zumindest einer Eingangsschnittstelle (20), die dazu vorgesehen ist, mit einer Photovoltaikquelle (21) verbunden zu werden, mit zumindest einer Ausgangsschnittstelle (30), die dazu vorgesehen ist, mit einer Zwischenschnittstelle (32) eines Umrichters (12) verbunden zu werden, der dazu vorgesehen ist, Strom von zumindest einer Phase (41, 42, 43) einer Netzquelle (40) zu beziehen und zumindest einem Verbraucher (14) in umgewandelter Form zuzuführen, mit einem Spannungsumformer (22), der zwischen der Eingangsschnittstelle (20) und der Ausgangsschnittstelle (30) angeordnet ist und zumindest einer Steuereinheit (24) zur Steuerung des Spannungsumformers (22).
Patent DE-102013106953-A1 (DE)
Title: Biogas-Erzeugung aus Biomasse
Inventor: LUTZ PETER
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-07-02
Abstract: Bei einer Biogasanlage nach dem Feststoff-Gärverfahren wird durch nur eine einzige Perkolat-Verteilvorrichtung sichergestellt, dass ausschließlich zum Beispiel hygienisiertes Perkolat in den einzelnen Fermentern 1 ausgebracht wird, unabhängig davon ob das im unteren Bereich der Fermenter 1 gesammelte Perkolat hygienisiert war oder nicht. Zu diesem Zweck wird das Perkolat vor dem Einbringen in den Perkolat-Ausbringungsbehälter 3b in einer Behandlungseinrichtung 7 hygienisiert, sofern es sich um nicht bereits im Fermenter 1 hygienisiertes Perkolat handelt.
Patent DE-102013107269-A1 (DE)
Title: Motor des Permanent-Magnet-Typs und Verfahren zum Herstellen eines Motors des Permanent-Magnet-Typs
Inventor: MIYASHITA TOSHIHITO
IPC: H02K15/03
Filed: 2013-07-09
Abstract: Es wird ein hochwertiger Motor des Permanent-Magnet-Typs geschaffen, der die Herstellungskosten durch Optimierung der Läuferherstellung senken und die Herstellungs-Unregelmäßigkeit des Läufers verringern kann. Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Motors des Permanent-Magnet-Typs vorgeschlagen, bei dem Permanent-Magneten in einen Läuferkern-Stapel eingebaut sind, wobei das Verfahren einen Prozess (S10) des Bildens des Läuferkern-Stapels durch Kombinieren einer Vielzahl von Kernblechen, die Magnet-Einsetzlöcher haben, mit einem Kernblech, das kein Magnet-Einsetzloch aufweist, und Anordnen des Kernblechs, das kein Magnet-Einsetzloch aufweist, an einem Ende in einer Stapel-Richtung, einen Prozess (S20) des Einspritzens eines niedrig-viskosen Klebstoffs in das Magnet-Einsetzloch, bei dem ein Ende von dem Kernblech blockiert wird, und einen Prozess (S30) des Klebens und Befestigens des Permanent-Magneten durch Einsetzen des Permanent-Magneten in das Magnet-Einsetzloch, in welches der niedrig-viskose Klebstoff eingespritzt wurde, beinhaltet.
Patent DE-102013108028-A1 (DE)
Title: Stator für eine drehende elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: ISHIZUKA ATSUO
IPC: H02K3/28
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein Stator enthält einen hohlzylindrischen Statorkern und eine Statorspule, die aus einer Mehrzahl elektrischer Leitersegmente ausgebildet ist. Jedes der elektrischen Leitersegmente enthält wenigstens einen Im-Schlitz-Abschnitt, der in einen zugehörigen Schlitz des Statorkerns aufgenommen ist und einen hervorstehenden Abschnitt, der von dem Im-Schlitz-Abschnitt von dem zugehörigen Schlitz nach außen hervorsteht. Jedes der elektrischen Leitersegmente weist zudem eine Isolationsschicht auf, die ihre äußere Oberfläche bedeckt. Für jedes überschneidende Paar der hervorstehenden Abschnitte der elektrischen Leitersegmente weist wenigstens einer der zwei hervorstehenden Abschnitte des überschneidenden Paares eine Vertiefung auf, die in einer Seitenfläche derselben ausgebildet ist und dem anderen hervorstehenden Abschnitt an der Schnittstelle der zwei hervorstehenden Abschnitte zugewandt ist. Ferner ist eine Dicke der Isolationsschichten an den Schnittstellen im Wesentlichen gleich einer Dicke der Isolationsschichten an den Im-Schlitz-Abschnitten der elektrischen Leitersegmente.
Patent DE-102013109028-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauelements, umfassend das Schneiden eines Trägers
Inventor: BEHRENS THOMAS
IPC: H01L21/301
Filed: 2013-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Bauelements offenbart. Eine Ausführungsform des Verfahrens umfasst das Vereinzeln eines Trägers in mehrere Bauelemente, wobei der Träger auf einer Trägerunterlage angeordnet ist, und das Aufbringen einer Verbindungsschicht auf den Träger und das Entfernen der Bauelemente von der Trägerunterlage nach dem Vereinzeln.
Patent DE-102013109060-A1 (DE)
Title: Schuhschrank
Inventor: NEUSUESS VIOLETTA
IPC: A47B61/04
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schuhschrank (1) mit mehreren längs einer Schuhschrankachse (7) angeordneten Schuhablageelementen (2). Die Schuhablageelemente (2) sind drehbar um die Schuhschrankachse (7) gelagert angeordnet. Die Schuhablageelemente (2) sind drehbar an einer Lagerstange (6) angeordnet sind. Die Schuhablageelemente (2) kegelstumpfförmig ausgestaltet und weisen einen umlaufenden Rand (11) auf. Die Schuhablageelemente (2) weisen längs eines inneren Umfangs (12) mehrere Ausnehmungen (13) zur Aufnahme von Schuhabsätzen auf. Die Lagerstange (6) ist in einem mittleren Bereich (8) der Schuhablageelemente (2) an den Schuhablageelementen (2) angeordnet. Der Schuhschrank (1) ein hohlzylindrisches Schuhschrankgehäuse (3) auf. Das Schuhschrankgehäuse (3) weist eine gekrümmte und an einen Radius des Schuhschrankgehäuses (3) angepasste Schiebetür auf.
Patent DE-102013111005-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung und Ansaugsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: BAUER LORENZ
IPC: F02D9/12
Filed: 2013-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine hydraulische Steuervorrichtung 10, ein Ansaugsystem für einen Verbrennungsmotor 30, das die hydraulische Steuervorrichtung 10 umfasst, sowie ein Verfahren zum Steuern der Ansaugluft des Verbrennungsmotors 30. Das erfindungsgemäße Ansaugsystem weist ferner wenigstens ein Ansaugelement 20 zum Regulieren der Strömungsgeschwindigkeit der Ansaugluft von wenigstens einem Zylinder des Verbrennungsmotors 30 auf. Die hydraulische Steuervorrichtung 10 ist über eine Ölsteuerleitung 4 mit dem wenigstens einen Ansaugelement 20 hydraulisch verbunden und ist mit einer Ölversorgungsleitung 1 aus dem Verbrennungsmotor 30 und einer Ölabflussleitung 5 in den Verbrennungsmotor 30 hydraulisch verbindbar. Ein elektrisches Steuerelement 40 ist ferner zum Empfangen von elektrischen Steuerimpulsen ausgelegt, und die hydraulische Steuervorrichtung 10 kann die von dem elektrischen Steuerelement 40 empfangen elektrischen Steuerimpulse in hydraulische Steuerimpulse umsetzen, um das wenigstens eine Ansaugelement 20 mit den hydraulische Steuerimpulsen zu steuern. Dazu weist die hydraulische Steuervorrichtung 10 ein Kraftübertragungselement 11, 12, 13, 14, 15 auf, das dazu dazu ausgelegt ist, einen auf das Kraftübertragungselement 11, 12, 13, 14, 15 wirkenden ersten Öldruck aus der Ölversorgungsleitung 1 in einen zweiten Öldruck in der Ölsteuerleitung 4 zu übersetzen, und weist ein Steuerelement 17, 18, 19, das mit einer Ölabflussleitung 5 in den Verbrennungsmotor 30 hydraulisch verbindbar ist, wobei das Steuerelement 17, 18, 19 dazu ausgelegt ist, eine hydraulische Verbindung zwischen der Ölversorgungsleitung 1 und der Ölabflussleitung 5 zu regeln, um den auf das Kraftübertragungselement 11, 12, 13, 14, 15 wirkenden ersten Öldruck zu verändern.
Patent DE-102013112231-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für automatische zigarettenherstellungsmaschine
Inventor: LIN MEI
IPC: A24C5/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Zigarettenherstellungsmaschine (300), die ein Gehäuse mit einer Öffnung (302) und einer Verdichtungskammer aufweist, wobei die Öffnung zum Aufnehmen von losem Tabak zum Verdichten davon verbunden ist, und die mit einem Sicherheitsmechanismus in Form einer Schutzklappe (306) ausgestattet ist, die den automatischen Betrieb der Zigarettenherstellungsmaschine startet, wenn die Klappe in die Position zum Verhindern des Zugangs zu der Verdichtungskammer während des Betriebs der Maschine bewegt wird.
Patent DE-102013113587-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BETHGE THOMAS
IPC: H02K23/26
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, der aufweist: einen Kommutator-Gleichstrommotor (10) zum Verstellen eines ersten Fahrzeugsitz-Teils gegenüber einem zweiten Fahrzeugsitz-Teil in einer ersten Verstellrichtung mit einer höheren Last und einer der ersten Verstellrichtung entgegen gesetzten zweiten Verstellrichtung mit einer niedrigeren Last, wobei der Kommutator-Gleichstrommotor (10) einen Stator (26) und einen Anker (27) aufweist, wobei der Stator (26) ein Permanent-Magnetsystem (N1, N2; S1, S2) mit mindestens zwei Magnetpolen (N1, N2; S1, S2) zur Erzeugung eines Permanent-Magnetfeldes (16) und Bürsten (23, 24) für eine Stromzuführung aufweist, und wobei der Anker (27) einen Kommutator (18) mit mehreren, in Umfangsrichtung angeordneten Schleifkontakten (20) und über die Schleifkontakte (20) kontaktierte Ankerwicklungen (21) zur Drehung in dem Permanent-Magnetfeld (16) aufweist und in Abhängigkeit der Stromzuführung über die Bürsten (23, 24) gegenüber dem Stator (26) in einer ersten Drehrichtung (r1) und einer zur Drehrichtung (r1) entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (r2) drehbar ist, wobei der Motor (1) derartig mit dem ersten Fahrzeugsitz-Teil verbunden ist, das in der ersten Drehrichtung des Ankers (27) das erste Fahrzeugsitz-Teil in die erste Verstellrichtung verstellbar ist; und wobei der Kommutator-Gleichstrommotor (10, 100) eine unsymmetrische magnetische Ausbildung dahingehend aufweist, dass in der ersten Drehrichtung (r1) eine größere Leistung ausbildbar ist als in der zweiten Drehrichtung (r2).
Patent DE-102013200102-A1 (DE)
Title: Ladestation mit Notbetriebsart, Verfahren zum Betreiben einer Ladestation und Elektroauto
Inventor: MAIER JOSEF
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-01-07
Abstract: Erläutert wird eine Ladestation (12): – mit einer Steuereinheit (20), – mit einer Erfassungseinheit zum Erfassen des Ausfalls einer Versorgungsspannung eines Energieversorgungsnetzes (24), wobei die Erfassungseinheit an die Steuereinheit (20) gekoppelt ist, – und mit einer Sendeeinheit zum Senden einer Nachricht oder eines Signals an ein Elektro-Transportmittel (14), wobei die Sendeeinheit an die Steuereinheit (20) gekoppelt ist und wobei die Nachricht oder das Signal ein Liefern von elektrischer Energie aus einem Traktionsakku des Transportmittels (14) zu der Ladestation (12) betrifft.
Patent DE-102013200491-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung oder Verringerung von Kollisionsschäden an einem geparkten Fahrzeug
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vermeidung oder Verhinderung von Kollisionsschäden an einem geparkten Fahrzeug aufgrund eines einen Parkvorgang ausführenden Fahrzeuges. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Ermitteln, auf Seiten des geparkten Fahrzeuges, ob ein Kollisionsrisiko mit dem den Parkvorgang ausführenden Fahrzeug besteht, Aussenden, bei bestehendem Kollisionsrisiko, eines Warnsignals durch das geparkte Fahrzeug, Überwachen, ob eine Reaktion des den Parkvorgang ausführenden Fahrzeuges auf das Warnsignal erfolgt, und Durchführen, falls keine Reaktion des den Parkvorgang ausführenden Fahrzeuges auf das Warnsignal erfolgt, eines Manövers zur Vermeidung oder Verringerung von Kollisionsschäden durch das geparkte Fahrzeug.
Patent DE-102013202071-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abstützen und Versetzen einer semimobilen Brecheranlage
Inventor: HOFFMANN DIETER
IPC: B02C21/02
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine semimobile Brecheranlage sowie ein Verfahren zum Versetzen und Abstützen einer semimobilen Brecheranlage. Die semimobile Brecheranlage ist dabei permanent mit einem Raupenfahrwerk aus Doppelraupen verbunden, auf denen während des Versetzens die gesamte Last der Brecheranlage ruht. Im Brecherbetrieb ist die Gesamtlast der Brecheranlage, einschließlich einer Nutzlast, mittels Stützschwingen zu etwa gleichen Teilen auf den Doppelraupen des Raupenfahrwerks und auf an den Einsatzorten des Brechers vorgesehenen Fundamentblöcken abgestützt.
Patent DE-102013202379-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbesitz-Auswirkungsbewertung
Inventor: MORETTI BRUNNO L
IPC: G06Q10/08
Filed: 2013-02-14
Abstract: Fahrzeugbesitz-Auswirkungsbewertungen werden durch ein Host-System mit einer daran ausführbaren Logik realisiert. Die Logik berechnet eine Kilometerleistung, die eine Hin- und Rückfahrt für eine Pendelstrecke angibt, die von einem Benutzer empfangen wird. Die Logik erlangt auch Geländedaten für die Pendelstrecke aus einer Datenbank, die eine topologische Information enthält. Die Logik verwendet die Routeninformation in Verbindung mit einem Zeitstempel, der einem Eingang von dem Benutzer zugehörig ist, um auf eine Datenbank zuzugreifen, die eine Klimainformation für eine Geografie enthält, die aus der Routeninformation identifiziert wird, und ermittelt ein geschätztes Klima für eine Jahreszeit über den Zeitstempel. Die Logik empfängt einen Identifikator für ein Fahrzeug von dem Benutzer und ruft Spezifikationsdaten für das Fahrzeug über den Identifikator ab. Die Logik wendet ferner die Spezifikationsdaten auf die Kilometerleistung, das geschätzte Klima, die Geländedaten und einen Basisenergiepreis an und berechnet geschätzte Kosten für die Pendelstrecke hinsichtlich für die Hin- und Rückfahrt durch das Fahrzeug verbrauchter Energie.
Patent DE-102013207020-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Hochspannungsimpulsen
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H03K3/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erzeugung von Hochspannungsimpulsen, insbesondere mittels eines induktiven Spannungsaddierers (IVA), wobei in der ersten Stufe (17) zur Transmission von elektromagnetischen Wellen von einer radialen Transmissionsleitung (19) in die koaxiale Transmissionsleitung (21) zwischen der radialen Transmissionsleitung (19) und der koaxialen Transmissionsleitung (21) ein elektromagnetisch koppelndes, trichterförmiges Zwischenstück (23), positioniert ist.
Patent DE-102013207585-A1 (DE)
Title: Regeneration eines Partikelfilters ("PF") bei ausgeschalteter Maschine unter Verwendung einer Mehrzahl von sekundären Energiespeichervorrichtungen
Inventor: REYNOLDS MICHAEL G
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Es ist ein Abgasbehandlungssystem für eine Brennkraftmaschine vorgesehen. Die Brennkraftmaschine weist einen Maschinen-Aus-Zustand auf. Das Abgasbehandlungssystem weist eine Partikelfilter-(”PF”)-Vorrichtung in Fluidkommunikation mit einer Abgasleitung, eine elektrische Heizung, eine primäre Energiespeichervorrichtung, eine Mehrzahl sekundärer Energiespeichervorrichtungen und ein Steuermodul auf. Die PF-Vorrichtung weist einen Filteraufbau zur Entfernung von Partikeln in dem Abgas auf und wird auf Grundlage der Menge an Partikeln, die in dem Filteraufbau der PF-Vorrichtung abgefangen sind, selektiv regeneriert. Die elektrische Heizung ist stromaufwärts des Filteraufbaus angeordnet und wird selektiv erregt, um Wärme zur Regeneration der PF-Vorrichtung bereitzustellen. Die Mehrzahl sekundärer Energiespeichervorrichtungen ist selektiv mit der primären Energiespeichervorrichtung verbunden. Die sekundären Energiespeichervorrichtungen erregen selektiv die elektrische Heizung.
Patent DE-102013208984-A1 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: RASCHKE DIRK
IPC: H05K7/14
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät, insbesondere für ein Getriebe eines Fahrzeugs, wobei das Steuergerät folgende Merkmale aufweist: ein Gehäuse (G) umfassend ein Gehäuseunterteil (5) und einen Gehäusedeckel (6), wobei das Gehäuseunterteil (5) an einer ersten Hauptoberfläche einen Anordnungsbereich zum Anordnen einer Leiterplatte (1) und zumindest einen Befestigungszapfen (2) aufweist, der von der Hauptoberfläche (5a) des Gehäuseunterteils (5) vorsteht und innerhalb des Gehäuses (G) endet, eine Leiterplatte (1) mit zumindest einer, zu dem zumindest einen Befestigungszapfen (2) korrespondierenden Aussparung (3, 3a), wobei die zumindest eine Aussparung (3, 3a) zum Durchgreifen eines Befestigungszapfens (2) geeignet ist, zumindest eine Sicherungsscheibe (7), die ausgebildet ist, um auf dem zumindest einen Befestigungszapfen (2) aufgepresst zu werden und eine Bewegung der Leiterplatte (1) und der zumindest einen Sicherungsscheibe (7) an dem zumindest einen Befestigungszapfen (2) in Richtung zu dessen freien Ende zu blockieren.
Patent DE-102013210108-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit motorisch verstellbarem Mehrwegventil
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: G05D7/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Ein motorisch antreibbares Mehrwegeventil für Heißgetränkeautomaten für Haushaltszwecke mit einer Heizeinrichtung, mit einer Brühkammer, mit einem Heißwasserauslauf und mit einer Steuerungseinrichtung, wobei das Mehrwegeventil einen Fluidstrom zumindest zwischen der Heizeinrichtung einerseits und der Brühkammer und dem Heißwasserauslass andererseits schaltet, mit einem angetriebenen Verstellglied, mit einer Mehrzahl umfangsseitig verteilter Markierungen an dem Verstellglied, mit einer davon unterschiedlichen Initialisierungskennzeichnung am Verstellglied, mit einer mit den Markierungen zusammenwirkenden Erfassungseinheit, die erfasste Markierungen an die Steuerungseinrichtung signalisiert, wird erfindungsgemäß dadurch weitergebildet, dass die Erfassungseinheit (33) mit der Initialisierungskennzeichnung (16) zusammenwirkt und sie ein in der Steuerungseinrichtung auswertbares Signal abgibt. Die Erfindung betrifft außerdem einen mit dem Mehrwegeventil ausgestatteten Heißgetränkeautomaten und ein Verfahren zum Betreiben eines Heißgetränkeautomaten mit einem derartigen Mehrwegeventil.
Patent DE-102013210124-A1 (DE)
Title: Method for illuminating operating device e.g. rotary knob for controlling e.g. oven, involves deflecting light by light source within light conductor device on approximation of rotational direction of light conductor leading portion
Inventor: GRAFF FRANK
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: The method involves arranging light conductor device (24) for illuminating or for optical marking of the control element at a front side of an operating device. The light is irradiated by a light source at the rear of the control device into the optical waveguide device. The light conductor device partially surrounds and partially encircles the light conductor front portion (26a) at which the light emerges. The light is deflected by the light source within the light conductor device on the approximation of the rotational direction of the light conductor leading portion. Independent claims are included for the following: (1) illumination device; and (2) operating device.
Patent DE-102013211577-A1 (DE)
Title: Verstärkung eines Rohbautragwerks eines Fahrzeugs
Inventor: REISBÖCK MARCO
IPC: B62D25/06
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rohbautragwerk eines Kraftfahrzeugs. Um eine Verstärkung eines Rohbautragwerks zur Verbesserung der Stabilität zu ermöglichen, weist eine verstärkte Tragstruktur (10) für ein Rohbautragwerk eines Kraftfahrzeugs ein erstes, ein zweites und ein drittes Tragprofil (12, 14 bzw. 18) und ein Versteifungsprofil (18) auf. Die Tragstruktur ist wenigstens teilweise in Blechschalenbauweise aufgebaut. Das erste Tragprofil weist eine erste (32) und eine zweite Profilschale (34) auf, die einen geschlossenen Rohrprofilquerschnitt bilden. Das erste, das zweite und das dritte Tragprofil sind in einem Knoten (20) miteinander verbunden. Das erste Tragprofil verläuft im Bereich des Knotens durchgehend und das zweite und das dritte Tragprofil sind an das erste Tragprofil angeschlossen. Das Versteifungsprofil ist in einem Verstärkungsbereich (19) mit dem zweiten Tragprofil überlappend verbunden. Das Versteifungsprofil ist in einem Anschlussbereich (36) mit dem ersten Tragprofil und dem dritten Tragprofil verbunden und verbindet diese kraftschlüssig miteinander. Das Versteifungsprofil ist in dem Anschlussbereich zwischen der ersten und der zweiten Profilschale angeordnet.
Patent DE-102013213807-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Sensorfusion sowie Herstellungsverfahren zur Erstellung eines Fusionsmodells
Inventor: FEITEN WENDELIN
IPC: G06N5/04
Filed: 2013-07-15
Abstract: Als Fusionsmodell (8) wird eine Rechenregel eingeführt, welche es erlaubt, anhand Sensordaten (4, 40) geeignete Änderungen in einer Umgebungsrepräsentation (6), d. h. in der internen, durch eine Fahrerassistenzapplikation wahrgenommene Schätzung der Umgebung, zu ermitteln. Es handelt sich bei dem Fusionsmodell (8) somit beispielsweise um eine Rechenregel, welche angibt, wie die Sensordaten (4, 40) in Bezug auf einen Umgebungsrepräsentations-Typ (beispielsweise Gitterkarte oder Objektliste) zu interpretieren sind, und nach der die Sensordaten (4, 40) in die Umgebungsrepräsentation (6) umgerechnet werden können. Die tatsächlichen Änderungen in der Umgebungsrepräsentation (6) werden jedoch von einer modular getrennten Inferenzmaschine (80) vorgenommen, welche hierzu das Fusionsmodell (8) interpretiert. Die modulare Aufteilung der Sensorfusion in Fusionsmodell (8) und Inferenzmaschine (80) verringert Abhängigkeiten bei der Entwicklung von Fahrerassistenzsystemen und ermöglicht somit eine flexiblere Arbeitsteilung. Ferner wird ein Aufwand bei Entwurfs- und Testzyklen reduziert. Durch die Modularisierung können die Entwicklungsaufgaben stärker unter den Lieferanten aufgeteilt werden. Weiterhin lässt sich das Fusionsmodell (8) nun durch maschinelles Lernen erstellen, indem es beispielsweise als Faktorgraph formuliert und durch Lösung eines gemischt diskretkontinuierlichen Optimierungsproblems parametriert wird.
Patent DE-102013217468-A1 (DE)
Title: Verteilen einer Flüssigkeit in einem Haushaltsgerät
Inventor: WUTTGE OLIVER
IPC: D06F58/20
Filed: 2013-09-02
Abstract: Eine erfindungsgemäße Flüssigkeitsweiche 1 dient zum Verteilen einer Flüssigkeit in einem Haushaltsgerät W, wobei die Verteilungseinrichtung 1 mindestens aufweist: Mindestens eine erste Gruppe G1 von Austrittsöffnungen 10 und eine zweite Gruppe G2 von Austrittsöffnungen 11, ein den Austrittsöffnungen 10, 11 gemeinsames flexibles Dichtelement 7, welches mittels mindestens einer Stellvorrichtung 8 dichtend auf die erste Gruppe G1 von Austrittsöffnungen 10 oder auf die zweite Gruppe G2 von Austrittsöffnungen 11 drückbar ist. Ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät W, weist mindestens zwei mittels einer Flüssigkeit abzureinigende Funktionseinheiten V, F und mindestens eine Flüssigkeitsweiche 1 auf, deren Gruppen G1, G2 von Austrittsöffnungen 10, 11 zur gruppenweisen Flüssigkeitszufuhr zu zumindest zwei abzureinigenden Funktionseinheiten V, F eingerichtet ist. Das Haushaltsgerät ist insbesondere ein Wärmepumpen-Wäschetrockner.