baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010305-U1 (DE)
Title: Wärmesparende Einrichtung
IPC: F03B7/00
Filed: 2008-07-31
Abstract: Die
wärmesparende
Einrichtung 1 besteht aus doppelwandigen Seiten 2, doppelwandigem
Deckel 3, wärmeaufnehmendem
Boden 4, Schaufelrad 5, die zusammen ein Nutzvolumen schaffen. Sie
ist dadurch gekennzeichnet, dass der wärmesparende Effekt erhöht wird. Dazu
wird ein Turbulenzschaufelrad eingerichtet und die Parameter h,
D, D r , d und Δ werden durch folgende Formeln
verbunden:  Δ = 0,02D; d = 10 – 0,01D;
D r  = D – 2Δ; S = 5 +
0,033(D r  – 50)
Patent DE-202008012000-U1 (DE)
Title: Temperatursensor, insbesondere zur Anzeige des Erreichens einer vorgegebenen Temperatur einer Flüssigkeit
IPC: G01K5/02
Filed: 2008-09-09
Abstract: Temperatursensor, insbesondere zur Anzeige des Erreichens einer vorgegebenen Temperatur einer Flüssigkeit, gekennzeichnet durch eine mit der Flüssigkeit gefüllten Blase (3), deren Haut eine solche Dicke hat und aus einem Material mit geringer Reißfestigkeit besteht, derart, dass die Blase (3) bei Erreichen der vorgegebenen Temperatur in Folge der temperaturabhängigen volumetrischen Ausdehnung des Hülleninhalts platzt
Patent DE-202008014480-U1 (DE)
Title: Castverbandsmaterial
IPC: A61F13/00
Filed: 2008-10-31
Abstract: Castverbandsmaterial
(30), umfassend ein streifenförmiges
Basiselement (31), dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement
(31) eine Vielzahl von Maschenstäbchen
(32), eine Vielzahl von Maschenreihen (33) und eine Vielzahl von
Wiederholungsreihen (34) aufweist, welche in dem Basiselement (31)
eine Vielzahl von Zwischenräumen
(36) schaffen, in denen sich ein synthetisches Füllmaterial (37) befindet.
Patent DE-202008015153-U1 (DE)
Title: Ausziehkupplung für Einspritzdüsen
IPC: B25B27/02
Filed: 2008-11-14
Abstract: Ausziehkupplung
(1) mit einem Grundkörper (2) für eine in einem
Zylinderkopf sitzende Einspritzdüse (25), welche einerseits
mit einer Zugvorrichtung (35) und andererseits mit einem Außengewinde
(27) eines Kopfteils (26) der Einspritzdüse (25) koppelbar
ist, dadurch gekennzeichnet,  dass der Grundkörper
(2) ein passend auf das Außengewinde aufschraubbares Innengewinde
(8, 13) aufweist und,  dass der Grundkörper (2) in
axialer Verlängerung zu seinem Innengewinde (8, 13) mit
mehreren radialelastisch verformbaren Greiferelementen (5) versehen
ist, welche gegen das Kopfteil (26) der Einspritzdüse (25)
verspannbar sind.
Patent DE-202008016200-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für Abgasanlagen
IPC: F01N1/00
Filed: 2008-12-06
Abstract: Schalldämpfer für Abgasanlagen
von Verbrennungsmotoren, umfassend  – ein Gehäuse (1),  – ein Einlassrohr
(2),  – ein
Auslassrohr (3),  – und
wenigstens eine Zwischenwand (4,5),  gekennzeichnet durch das
Merkmal:  – in
wenigstens einem Bereich des Gehäuses
(1) mit geringer oder negativer Krümmung zwischen dem Rand oder Zwischenwand
(4, 5) und dem Gehäuse
(1) ist ein Spalt (10, 11) vorgesehen.
Patent DE-202008018218-U1 (DE)
Title: Luftfilter-Anordnung mit Endhalterung für Patrone; Komponenten
IPC: B01D27/08
Filed: 2008-07-17
Abstract: Luftfilteraufbau, Folgendes umfassend: (a) ein Luftfiltergehäuse, das ein Gehäuse-Inneres definiert; wobei das Luftfiltergehäuse einen Luftströmungseinlass und einen Luftströmungsauslass umfasst und einen Gehäusekörper und eine Zugangsabdeckung aufweist; (i) der Gehäusekörper Folgendes definiert: eine Seitenwand; ein erstes Ende mit einem in diesem ausgebildeten Luftströmungsdurchgang; und ein zweites, offenes Ende, gegenüber dem ersten Ende; (A) der Luftfilter ein Luftströmungsrohr umfasst, das den Luftströmungsdurchgang durch das erste Ende des Gehäusekörpers umgibt; und (ii) die Zugangsabdeckung entfernbar an dem Gehäusekörper gesichert ist; (A) die Zugangsabdeckung eine innere Oberfläche umfasst, mit einer im wesentlichen gewundenen Aufnahme-Nut in dieser; wobei die im wesentlichen gewundene Aufnahme-Nut definiert ist zwischen inneren und äußeren im wesentlichen gewundenen Seitenwänden; und (b) eine wartungsfähige Filterpatrone, betriebsbereit innerhalb des Gehäuseinneren positioniert; wobei die Filterpatrone ein Medien-Pack aufweist, das sich zwischen ersten und zweiten Abschlusskappen erstreckt; (i) des...
Patent DE-202009001595-U1 (DE)
Title: Mobile Eventtheke mit Beleuchtung
IPC: A47B69/00
Filed: 2009-02-09
Abstract: Mobile Eventtheke mit Beleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit aus der Ferne programmierbar ist. Die Parameter Farbe, Helligkeit und Lichteffekt lassen sich durch eine Fernbedienung oder kabelbasiert steuern.
Patent DE-202009003736-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gleichzeitigen Herstellung von sauberen, solaren Strom und sauberen, reinen Wassers
IPC: F02C1/05
Filed: 2009-03-17
Abstract: Vorrichtung zur gleichzeitigen Herstellung von sauberen, solaren Strom und sauberen, reinen Wassers unter zu Hilfenahme einer Sammellinse (3) und einer elektronischen Steuerung (4) derselben,
Patent DE-202009005892-U1 (DE)
Title: Bearbeitungskopf
IPC: B23K26/08
Filed: 2009-04-22
Abstract: Bearbeitungskopf mit einem Bearbeitungswerkzeug (8) und einer Andrückeinrichtung (9) für ein oder mehrere Werkstücke (2, 3), die mindestens eine Zustellvorrichtung (10, 11) mit einem zustellbaren Andrückelement (12, 13) und mit einem Antrieb (20, 21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustellvorrichtung (10, 11) eine Kraftregelung und eine Sensorik (30, 31) hierfür sowie eine Positionsregelung und eine Sensorik (32, 33) hierfür aufweist.
Patent DE-202009012190-U1 (DE)
Title: Übungsmatte zur Dämpfung einer oder mehrerer Trommeln, einem Schlagzeug oder Zubehör
IPC: G10D13/02
Filed: 2009-09-08
Abstract: Übungsmatte zur Dämpfung einer oder mehrerer Trommeln, einem Schlagzeug oder Zubehör, dadurch gekennzeichnet, das die Übungsmatte (1) eckige Formen (1) runde Formen (2) oder andere Formen (3), mit Lochpfeifen (4), unterschiedliche Größen (5) aufweist, auf Trommeln, einem Schlagzeug oder Zubehör, gelegt werden, zur Dämpfung (8) geeignet sind und das, dass Material (9) aus ZK/EPDM bestehen kann.
Patent DE-202009013503-U1 (DE)
Title: Klappenverschluss
IPC: E05C3/00
Filed: 2009-10-08
Abstract: Klappenverschluss mit einem Spannhebel, der um eine Achse verschwenkbar ist, welche Achse mittels einer Lagerung an einer Oberfläche einer Klappe befestigbar ist, wobei der Spannhebel über eine kurvig gestaltete Nocken-/Nockenbahnverbindung direkt oder indirekt mit einem Schieberelement verbunden ist, welches Schieberelement durch ein an einer abgewandt liegenden Klappenoberfläche angeordnetes Betätigungselement direkt oder indirekt betätigbar ist.
Patent DE-202009018565-U1 (DE)
Title: Torantriebsvorrichtung mit Absolutwegsensor
IPC: E05F15/10
Filed: 2009-10-21
Abstract: Torantriebsvorrichtung (10) mit einem Motor (12), der einen Rotor (14) aufweist, der getrieblich mit einem durch die Torantriebsvorrichtung (10) anzutreibenden Torflügel verbindbar ist, und mit einem ersten Drehwinkelsensor (204) zur Bestimmung der aktuellen Torposition, wobei der erste Drehwinkelsensor (204) über ein Übersetzungsgetriebe (210) derart an den Rotor (14) und/oder ein sich damit drehendes Drehglied (36) angeschlossen ist, dass eine gesamte Bewegung eines anzuschließenden Torflügels zwischen dessen Endpositionen weniger als 360° eines sich zur Drehwinkelerfassung drehenden ersten Drehelements (208) des ersten Drehwinkelsensors (204) bewirkt, gekennzeichnet durch einen zweiten Drehwinkelsensor (206) mit einem zweiten Drehelement (226) zur Drehwinkelerfassung, das sich bei Drehung des Rotors (14) und/oder des sich damit drehenden Drehgliedes (36) um ein Vielfaches schneller dreht als das erste Drehelement (208) des ersten Drehwinkelsensors (204).
Patent DE-202009018754-U1 (DE)
Title: Drehtisch
IPC: B23Q7/02
Filed: 2009-02-06
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken, umfassend a) einen um eine Drehachse (Z) drehbaren Drehtisch (1) mit um die Drehachse (Z) angeordneten Fixierwerkzeugen (2, 3, 4, 5), die sich zum Aufnehmen und Fixieren ungleicher Werkstücke (8) voneinander unterscheiden und von denen jeweils eines durch eine Drehbewegung des Drehtisches (1) in eine Bearbeitungsposition (W) bewegbar ist, b) wenigstens einen inneren Bearbeitungsroboter (10), der für die Bearbeitung eines in der Bearbeitungsposition (W) befindlichen Werkstücks (8) in einem Innenbereich des Drehtisches (1) zwischen den Fixierwerkzeugen (2, 3, 4, 5) angeordnet ist, c) und einen Drehantrieb zur Erzeugung einer reversierenden Drehbewegung des Drehtisches (1), bei der jeweils eines der Fixierwerkzeuge (2, 3, 4, 5) zwischen der Bearbeitungsposition (W) und einer Beladeposition (L) zum Einlegen der Werkstücke (8) hin und her bewegbar ist.
Patent DE-202010000942-U1 (DE)
Title: Transportwelle für blattförmiges Gut
IPC: B41J13/02
Filed: 2010-01-22
Abstract: Transportwelle für blattförmiges Gut mit einem massiven Wellenkörper und einer Anzahl von axial versetzt zueinander auf den Wellenkörper angeordneten flexiblen Ringen, dadurch gekennzeichnet, dass der massive Wellenkörper (2) aus einem glasfaserverstärkten Kunststoffmaterial besteht.
Patent DE-202010001032-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Sichern einer Ladung auf einem Kraftfahrzeuganhänger
IPC: B60P7/08
Filed: 2010-01-15
Abstract: Anordnung (10) zum Sichern einer Ladung auf einem Kraftfahrzeuganhänger (1), der einen Rahmen (2, 4), bestehend aus Rahmenlängsträgern (2) und Rahmenquerträgern (4), umfasst, auf dem eine Bodenplatte (6) aus einem weichen Werkstoff, insbesondere aus Holz oder Kunststoff, befestigt ist, in die ein Ladungssicherungsmittel (12) eingelassen ist, das einen Einsatz (14) und eine in diesem Einsatz (14) aufgenommene Öse oder einen Haken (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite der Bodenplatte (6) wenigstens ein sich entlang einer Ausdehnungsrichtung der Bodenplatte erstreckender Hilfsrahmen (9), dessen Länge dadurch veränderbar ist, dass wenigstens ein erster Teil des Hilfsrahmens (7) in wenigstens einen zweiten Teil des Hilfsrahmens (8) teleskopartig einschiebbar ist, angeordnet ist, der unter Erzeugung einer Klemmwirkung mit dem Einsatz (14) durch die Bodenplatte (6) hindurch verbunden ist.
Patent DE-202010002950-U1 (DE)
Title: Fahrradfelge
IPC: B60B21/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Felge, umfassend:  einen äußeren Ring (10), der aufweist:  zwei Wände (12);  einen mittleren Abschnitt (16), der die Wände (12) miteinander verbindet;  eine Nut (11) zur Aufnahme einer Reifenwulst, wobei die Nut zwischen den Wänden (12) und dem Zwischenabschnitt (16) gebildet ist;  zwei äußere Flansche (14), die sich von dem mittleren Abschnitt (16) entgegengesetzt zu den Wänden (12) erstrecken;  zwei innere Flansche (18), die sich von dem mittleren Abschnitt (16) entgegengesetzt zu den Wänden (12) erstrecken, wobei die inneren Flansche (18) in axialer Richtung der Felge zwischen den äußeren Flanschen (14) angeordnet sind; und  zwei Nuten (13), die jeweils zwischen dem zugehörigen äußeren Flansch (14) und dem zugehörigen inneren Flansch (18) definiert sind; und  einen inneren Ring (20), der aufweist:  zwei Wände (24) mit angemessener Stärke in radialer Richtung der Felge, wobei jede der Wände (24) eine Kante (21) aufweist, die in...
Patent DE-202010005180-U1 (DE)
Title: Tisch-Zigarrenabschneider
IPC: A24F13/00
Filed: 2010-04-12
Abstract: Tisch-Zigarrenabschneider, aufweisend:  einen Sockel (10), der mit einer Messernut (11) und einer Arretiernut (12) ausgestattet ist, die miteinander verbunden sind, wobei jeweils ein erster Drehachsenabschnitt (13) und ein zweiter Drehachsenabschnitt (14) in der Messernut (11) auf ihren beiden symmetrischen Seiten angeordnet sind;  eine Arretier-/Steuereinheit (20), die sich in der Arretiernut (12) des Sockels (10) befindet und eine Steuertaste (21) und ein elastisches Element (23) umfasst, wobei ein mit einer Führungsschrägfläche versehener Arretierflansch (221) auf dem Arretierelement (22) angeordnet ist, der sich zu der Messernut (11) erstreckt, und wobei der eine Endabschnitt des elastischen Elements (23) gegen die Steuertaste (21) drückt, während der andere Endabschnitt des elastischen Elements (23) gegen den Sockel (10) drückt, derart, dass die Arretier-/Steuereinheit (20) im normalen Fall zur Messernut (11) hin gedrückt wird;  eine Scheideeinheit (30), die sich in der Messernut (11) des Sockels (10) befindet und auf ihren beiden Seiten jeweils mit...
Patent DE-202010005491-U1 (DE)
Title: Montageprofil für Photovoltaikelemente und Montageanordnung
IPC: F16M13/02
Filed: 2010-05-25
Abstract: Montageprofil (2, 2') für Photovoltaikelemente (1), mit einer Hohlkammer (3), in die mindestens eine Armierung (4) oder ein Verbindungselement (41, 48) einfügbar ist und eine außerhalb der Hohlkammer (3) angeordneten Aufnahme (9), für den Rand eines plattenförmigen Photovoltaikelementes (1), wobei die Aufnahme (9) winkelförmig ausgebildet ist und eine Abstützung (10, 11) an einer Unterseite des Photovoltaikelementes (1) ausbildet., dadurch gekennzeichnet, dass in der Hohlkammer (3) nach innen hervorstehende Stege (5, 6, 42, 42') zur Lagefixierung der Armierung (4) ausgebildet sind und das Montageprofil (2, 2') auf der zum Photovoltaikelement (1) abgewandten Seite einen gerundeten und/oder zur Ebene des Photovoltaikelementes (1) geneigt angeordneten Wandabschnitt (60) aufweist.
Patent DE-202010009993-U1 (DE)
Title: Etikettendrucksystem für Spritzenetiketten nach ISO 26825 und DIVI Standard
IPC: B41J3/407
Filed: 2010-07-07
Abstract: Etikettendrucksystem zur Herstellung von Spritzenetiketten nach ISO 26825 und DIVI-Standard
Patent DE-202010013039-U1 (DE)
Title: Seilring und Falldämpfer
IPC: A63B29/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Seilring (1) zur Verbindung eines Kletterseils (16) mit einem Tragegurt oder -seil (12) der Auf- und Abseilklettertechnik, aufweisend einen ringförmigen Grundkörper (2) mit einer Durchgreiföffnung (6), durch den das Kletterseil (16) hindurch führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seilring (1) als Nutring mit einer zumindest teilweise tunnelartig ausgebildeten umlaufenden Nut (3) ausgebildet ist, in der ein schlaufenartiger Abschnitt (13) des Tragegurts oder -seils (12) einlegbar ist.
Patent DE-202010014921-U1 (DE)
Title: Helm mit Lüftung
IPC: A42B3/28
Filed: 2010-11-03
Abstract: Helm mit mindestens einer Helmöffnung (28), durch die Luft (P1) von vorne in den Helm (10) eindringen kann und Mitteln zur Fixierung eines bandförmigen Elements (38; 42; 46; 50; 54; 60), das die Helmöffnung (28) an der Helmaußenseite zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-202010015370-U1 (DE)
Title: Lichtkörper aus Glas oder Kunststoff
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Punkt 1 Lichtkörper aus Glas oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtkörper in Verbindung mit dem Leuchtmittel LED eine einseitige, beidseitige, oder allseitige Strahlungsfläche aufweisen.
Patent DE-202011002161-U1 (DE)
Title: Tragwerksystem
IPC: E04B1/19
Filed: 2011-01-31
Abstract: Tragwerksystem (10), umfassend mindestens ein Knotenelement (12) zur Verbindung von Stabelementen (14), wobei das Knotenelement (12) eine Mehrzahl von Knotenverbindungsabschnitten (18) aufweist, welche jeweils zur Verbindung mit einem Stabverbindungsabschnitt (58) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Knotenverbindungsabschnitte (18) jeweils mindestens einen Einfuhrbereich (34) und mindestens eine Verriegelungsaufnahme (36) aufweisen, dass die Stabverbindungsabschnitte (58) jeweils mindestens eine Verriegelungseinheit (62) aufweisen, und dass die Verriegelungseinheit (62) in Axialrichtung des Stabelements (14) in den Einfuhrbereich (34) eines Knotenverbindungsabschnitts (18) einfuhrbar und durch Relativdrehung des Stabelements (14) und des Knotenelements (12) in die Verriegelungsaufnahme (36) uberfuhrbar und dort formschlüssig und/oder reibschlussig festlegbar ist.
Patent DE-202011002225-U1 (DE)
Title: Ballastsockel
IPC: A01K29/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Ballastsockel für Haus, Balkon und Garten, vorgesehen zur Nutzung durch Katzen und andere Haustiere sowie zur Nutzung für Pflanzen, hergestellt aus nachhaltig erzeugten und/oder seriös zertifizierten Hölzern, bestehend aus Deck, Sockelzarge und Boden sowie mindestens einem Stamm mit beliebig vielen, mittels beliebig am Stamm platzierbarer Halter mit diesem Stamm zu verbindenden Ebenen, wobei Ebenen und Stamm mit Einrichtungen zur Haltung von Katzen und anderen im Haus gehaltenen Tieren versehen werden können und Ebenen mindestens eine Aussparung eines Flächeninhalts von mindestens 16 cm2 besitzen.
Patent DE-202011003971-U1 (DE)
Title: Medizintechnisches Gerät zur Behandlung eines subungualen Hämatoms
IPC: A61B17/16
Filed: 2011-03-15
Abstract: Medizintechnisches Gerät zur Behandlung eines subungualen Hämatoms bei einem Finger oder einer Zehe, mit einem Bohrwerkzeug (10) zur Durchbohrung der Nagelplatte des Fingers oder der Zehe, gekennzeichnet durch:  ein rohrförmiges Gehäuse (1) zur Aufnahme und Positionierung eines Fingers oder einer Zehe, mit wenigstens einer die Gehäusewand quer zur Gehäuselängsachse durchdringenden Lagerbohrung (2, 3) zur Aufnahme und Führung des Bohrwerkzeugs (10) in eine Richtung quer zur Gehäuselängsachse.
Patent DE-202011051310-U1 (DE)
Title: Duschrinne mit Dauerbeleuchtung
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-09-15
Abstract: Duschrinne (1) mit einem Rinnenkörper (3), der eine Entwässerungsfläche und einen Ablauf (3a) aufweist, einer Abdeckung (5) des Rinnenkörpers und mindestens einer mindestens teilweise in dem Rinnenkörper angeordneten Beleuchtungseinrichtung (79) mit mindestens einem Leuchtmittel, insbesondere mehreren Leuchtmitteln, wobei die Beleuchtungseinrichtung eine unterhalb der Entwässerungsfläche des Rinnenkörpers liegende Anschlusskomponente (7) mit einem Stromkabel (7a), mindestens einem ersten Kontaktelement (7b) und ersten Befestigungselement (7b) und eine im Inneren des Rinnenkörpers liegende Leuchtmittelkomponente (9) mit mindestens einem zweiten Kontaktelement (9a, 9b) und zweiten Befestigungselement (9a) und der Rinnenkörper einen Durchgang (3c) für das oder jedes erste und/oder zweite Befestigungselement und erste und/oder zweite Kontaktelement aufweist, wobei im montierten Zustand der Duschrinne die Leuchtmittelkomponente mittels des ersten und zweiten Befestigungselements mit der Anschlusskomponente mechanisch verbunden und mittels des ersten und zweiten Kontaktelements elektrisch kontaktiert ist, derart, dass über das Stromkabel ein Netzanschluss zur Stromversorgung des oder jedes in der...
Patent DE-202011052439-U1 (DE)
Title: Chirurgische Sägelehre, chirurgisches Sägeblatt und chirurgisches Sägesystem
IPC: A61B17/14
Filed: 2011-12-22
Abstract: Chirurgische Sägelehre (18') zum Führen eines Sägeblatts (16) einer chirurgischen Säge (12), welchestrieben ist, wobei die Sägelehre (18') mindestens einen Führungskörper (20) und mindestens eine am Führungskörper (20) angeordnete oder ausgebildete Führungsausnehmung (22) für das Sägeblatt (16) umfasst, gekennzeichnet durch eine Sägeblattverformungsdetektionseinrichtung (114) zum Bestimmen einer Verformung des Sägeblatts (16) beim Sägen.
Patent DE-202011105652-U1 (DE)
Title: Paneelhebel
IPC: E04F21/18
Filed: 2011-09-13
Abstract: Paneelhebel für die Montage und Demontage von Paneam Deckenrand zur Wand, dadurch gekennzeichnet, dass der aus einem Flacheisen gefertigte Haltegriff (1) am oberen Ende leicht nach hinten gebogen und hakenförmig eingebogen ist, um die Panelschenkel zu greifen.
Patent DE-202011109508-U1 (DE)
Title: Fingerhandschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Fingerhandschuh (1) umfassend wenigstens eine Fingerspitze mit einem leitfähigen Bereich (5), der sich über einen gekrümmt ausgebildeten Abschnitt der Fingerspitze erstreckt, wobei der leitfähige Bereich eine Unstetigkeitsstelle (7) aufweist, die zu einer erhöhten Wölbung führt, und der Abschnitt mit erhöhter Wölbung einen Wölbungsradius aufweist, der kleiner ist als der Krümmungsradius der Fingerspitze.
Patent DE-202011110597-U1 (DE)
Title: Substrat für eine optoelektronische Vorrichtung
IPC: H01L51/52
Filed: 2011-05-10
Abstract: Substrat für eine optoelektronische Vorrichtung, mit einem Gewebe aus Monofilamente und/oder ein Polymer aufweisenden Fasern (10, 12), welches zum Realisieren und/oder Tragen einer Elektrodenschicht ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern einen Faserdurchmesser zwischen 20µm und 100µm, insbesondere zwischen 30µm und 80µm aufweisen, das Gewebe Maschenöffnungen aufweist, die eine offene Fläche von 70 bis 85% realisieren und das Gewebe mit einer ein transparentes, elektrisch nicht-leitendes Polymermaterial aufweisenden Beschichtung (14) so versehen ist, dass die Fasern zumindest teilweise von dem Polymermaterial umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe mit dem Polymermaterial der Beschichtung eine durch einen Abtrag von Abschnitten (20, 22) der Fasern und/oder der Beschichtung, insbesondere durch Schleifen und/oder Polieren, plane Oberfläche ausbildet.
Patent DE-202012008129-U1 (DE)
Title: Reise-, Spiel-, und Schlafbett für Hunde/Katzen (in seine Einzelteile zerlegbar)
IPC: A01K1/035
Filed: 2012-08-27
Abstract: In seine 5 Einzelteile zerlegbares Reise-, Spiel- und Schlafbett wird als Schlafstätte für Hunde und Katzen dadurch gekennzeichnet dass die Seitenkissen (2–5) das Liegekissen (1) umschliessen und selbiges als Liegefläche aufnehmen.
Patent DE-202012012034-U1 (DE)
Title: Schreibgerät mit integrierten Spielen
IPC: B41K1/00
Filed: 2012-12-15
Abstract: Taschenstempel, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel und der Stempelträgerteil durch Magnete verschlossen wird.
Patent DE-202012012950-U1 (DE)
Title: Sonde für Brainmapping
IPC: A61B5/0478
Filed: 2012-01-13
Abstract: Sonde (100) für die Stimulation und Aufnahme von neuraler Aktivität des Gehirn, aufweisend: a) einen sich in axialer Richtung erstreckenden Schaft (11); b) wenigstens eine Stimulationselektrode (20); c) wenigstens eine Aufnahmeelektrode (31, 32, 33, 35).
Patent DE-202012100945-U1 (DE)
Title: Lautsprecherbox und Verbundaufstellung
IPC: H04R3/12
Filed: 2012-03-16
Abstract: Lautsprecherbox (1) mit einem Gehäuse (2) und mindestens einem in dem Gehäuse (2) eingebauten Lautsprecher (3), wobei – die Lautsprecherbox (1) mindestens zwei miteinander verbundene vierpolige Buchsen (5) zur Aufnahme eines vierpoligen Steckverbinders eines vierpoligen Lautsprecherkabels (6) aufweist, – jede Buchse (5) ein erstes Kontaktpaar (7) und ein zweites Kontaktpaar (8) umfasst und – jeder Lautsprecher (3) entweder an dem ersten oder dem zweiten Kontaktpaar (7, 8) einer der Buchsen (5) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine erste und eine zweite der Buchsen (5a, 5b) polgewendet miteinander innerhalb des Gehäuse (2) verbunden sind, wobei das erste Kontaktpaar (7) der ersten Buchse (5a) mit dem zweiten Kontaktpaar (8) der zweiten Buchse (b) und das zweite Kontaktpaar (8) der ersten Buchse (5a) mit dem ersten Kontaktpaar (7) der zweiten Buchse (5b) verbunden sind.
Patent DE-202013000209-U1 (DE)
Title: Zehenstegsandale (Flip Flop) mit kombinierbarem Ober- und Unterteil
IPC: A43B3/12
Filed: 2013-01-10
Abstract: Zehenstegsandale mit festem Unterteil (Sohle) und austauschbarem Oberteil, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Oberteil an mindestens 3 Stellen befestigen lässt.
Patent DE-202013000832-U1 (DE)
Title: Gitterboden und Auflagerahmen für Regale
IPC: F16S3/08
Filed: 2013-01-21
Abstract: Gitterboden (10) aus quer zueinander verlaufenden Gitterstäben (11, 12), gekennzeichnet durch mehrere mit den Gitterstäben (11, 12) verbundene und parallel zur Ebene des Gitterbodens (10) verlaufende Stützstäbe (13), die an zwei Seiten über die Abmessung des Gitterbodens (10) hinausragen.