baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221416-B4 (DE)
Title: Verwendung einer wässrigen Farbdispersion zur Färbung der Rückseite eines Klebebandträgers und Verfahren zum Rückseitenbeschichten eines einseitig klebend ausgerüsteten Klebebandes
Inventor: DALMIS GABRIEL
IPC: C09D133/26
Filed: 2013-10-22
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verwendung einer wässrigen Farbdispersion zur Färbung der Rückseite eines Klebebandträgers, enthaltend Polyacrylamid zur Verdickung, wobei die Farbdispersion auf der Rückseite eines Klebebandträgers aufgebracht ist.
Patent DE-102014103700-B4 (DE)
Title: Handfeuerwaffe
Inventor: EMDE DIETMAR
IPC: F41A9/64
Filed: 2014-03-18
Granted: 2022-03-17
Abstract: Handfeuerwaffe umfassend ein Magazin mit einem Magazinkopf (10), an dem sich oberseitig Einrichtungen befinden, um die sich in Ladeposition befindende oberste Patrone (13) zu halten, sowie Einrichtungen, die das Auswerfen der Patronenhülse nach dem Schuss bewirken, wobei diese Einrichtungen wenigstens ein Auswerferelement (11) umfassen, welches in seiner montierten Funktionsstellung am Magazinkopf (10) so positioniert ist, dass es eine oberste Patrone (13) an ihrem Umfang mindestens teilweise übergreift und/oder umgreift, wobei das Auswerferelement (11) ein gekantetes Blechelement umfasst, welches einen unteren, im Einbauzustand etwa vertikal ausgerichteten, ersten Schenkel (11 a) aufweist und einen sich im Einbauzustand ebenfalls nach oben hin erstreckenden zweiten Schenkel (11 b), der gegenüber dem unteren ersten Schenkel (11 a) stumpfwinklig nach einwärts in Richtung Magazinkopf (10) abgewinkelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswerferelement (11) am Magazinkopf (10) lösbar und austauschbar angebracht ist und einen dritten, oberen, stumpfwinklig einwärts abgewinkelten Abschnitt (11 c) aufweist, welcher sich von dem zweiten Schenkel (11 b) aus an dessen oberem Ende einwärts erstreckt und welcher im montierten Zustand in etwa horizontal verläuft und etwa im rechten Winkel zu dem ersten unteren Schenkel (11 a) ausgerichtet ist, wobei dieser dritte obere Abschnitt (11 c) die Funktion des Niederhalters für die Patrone (13) erfüllt.
Patent DE-102014105142-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Licht emittierenden Vorrichtung
Inventor: STOLL ION
IPC: H01L33/52
Filed: 2014-04-10
Granted: 2021-09-09
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung, aufweisend- ein Licht emittierendes Halbleiterbauelement (1), das im Betrieb erstes Licht in einem ersten Wellenlängenbereich emittiert und- im Strahlengang des ersten Lichts angeordnet ein Wellenlängenkonversionselement (2), das das erste Licht zumindest teilweise in zweites Licht in einem zweiten vom ersten Wellenlängenbereich verschiedenen Wellenlängenbereich umwandelt, wobei das Wellenlängenkonversionselement (2) Nanopartikel (3) aufweist, die organische lumineszierende Moleküle (31) in einem Grundmaterial (30), das aus einem SiO2basierten Material gebildet wird, enthalten.
Patent DE-102014112831-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Hartlöten und Verwendung einer Hartlotfolie zum Induktionslöten
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: B23K35/30
Filed: 2014-09-05
Granted: 2016-03-31
Abstract: Ein Verfahren zum Hartlöten wird bereitgestellt, bei dem eine amorphe oder teilamorphe Hartlotfolie mit einer Zusammensetzung, die einen Metalloidgehalt von 10 bis 30 Atom-% aufweist, an einer Verbindungsstelle zweier oder mehrerer Teile angeordnet wird. Die Hartlotfolie weist die Gestalt eines gewickelten Ringbands auf, das einen kurzgeschlossenen Strompfad zwischen mindestens zwei aufeinanderliegenden Lagen aufweist. Die Hartlotfolie wird induktiv erwärmt geschmolzen und eine hartgelötete Verbindung der Teile erzeugt.
Patent DE-102014116272-B4 (DE)
Title: Linearaktor
Inventor: WU CHOU-HSIN
IPC: H02K7/10
Filed: 2014-11-07
Granted: 2018-05-03
Abstract: Linearaktor, der Folgendes umfasst:ein Gehäuse (100);mehrere Motoren (200), die in dem Gehäuse (100) angeordnet sind;mehrere Aktorelemente (300), die in dem Gehäuse (100) angeordnet sind, und einem jeweiligen der Motoren (200) entsprechen;mehrere Kupplungselemente (400), wobei jedes der Kupplungselemente (400) zwischen einem jeweiligen der Motoren (200) und einem jeweiligen entsprechenden der Aktorelemente (300) angeschlossen ist;eine Basis (500), die an einer Außenfläche des Gehäuses (100) angeordnet ist, wobei ein Flansch (510) an einer Außenfläche der Basis (500) angeordnet ist und ein Führungsschlitz (520) auf der Basis (500) ausgebildet ist;einen Kupplungstreiber (600), der in der Basis (500) angeordnet ist und mit jedem der Kupplungselemente (400) verbunden ist; undeinen Ziehgriff (700), wobei ein Nocken (720), der in Kontakt mit dem Flansch (510) ist, an einem Ende des Ziehgriffs (700) ausgebildet ist, eine Welle (710) durch dieses Ende eingeführt ist und die Welle (710) durch den Führungsschlitz (520) eingeführt ist, um den Kupplungstreiber (600) anzuschließen.
Patent DE-102014209121-B4 (DE)
Title: Übergangskonstruktion für Fahrbahnbegrenzungen
Inventor: BUNZ WOLFGANG
IPC: E01F15/04
Filed: 2014-05-14
Granted: 2020-02-13
Abstract: Übergangskonstruktion für Fahrbahnbegrenzungen von einer Betonschutzwand auf eine Stahlschutzplanken-Einrichtung mit geringerer Steifigkeit, miteinem mit der Betonschutzwand verbundenen, mehrere Bewehrungselemente (12) aufweisenden Endelement (10),einer mit den Bewehrungselementen (12) fest verbundenen Koppelplatte (14),einem mit der Koppelplatte (14) fest verbundenen ersten Element (22) der Schutzeinrichtung mit geringerer Steifigkeit undmindestens einem mit der Koppelplatte (14) verbundenen Seitenelement (30) der Schutzeinrichtung mit geringerer Steifigkeit dadurch gekennzeichnet, dassdie Koppelplatte (14) im Wesentlichen vertikal angeordnet ist und sich im Wesentlichen in Längsrichtung der Übergangskonstruktion erstreckt.
Patent DE-102014213253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Nockenwellenverstellers und Regelvorrichtung für einen Nockenwellenversteller
Inventor: SCHäFER JENS
IPC: F02D13/02
Filed: 2014-07-08
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Nockenwellenverstellers (1), welcher einen Aktor (2) und ein Verstellgetriebe (3) umfasst, wobei der Nockenwellenversteller (1) Bestandteil eines Regelkreises ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Regelung einer mechanischen Schwingung im Regelkreis präventiv entgegengewirkt wird, wobei eine Amplitude einer sich periodisch ändernden Stellgröße (x(t)) bereits vor Erreichen einer maximalen, im Regelkreis auftretenden Schwingungsamplitude maximiert wird und die Stellgröße (x(t)) derart mit einer Frequenz variiert wird, welche der Frequenz der mechanischen Schwingung im Regelkreis entspricht, dass die Phasenverschiebung zwischen der sich periodisch ändernden Stellgröße (x(t)) und der mechanischen Schwingung im Regelkreis mindestens 2° und höchstens 180° beträgt.
Patent DE-102015208591-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Drehantrieb mit einem als Blattfeder ausgebildeten Spannmittel
Inventor: HüBNER REINHARD
IPC: H02N2/12
Filed: 2015-05-08
Granted: 2016-12-08
Abstract: Piezoelektrischer Drehantrieb (1) für eine Welle (2), mit wenigstens einem piezoelektrischen Aktor (3), einem verstellbaren und/oder verformbaren Rahmen (4), der einen Kupplungsabschnitt (5) aufweist, welcher zur Bewerkstelligung eines Haft-Gleit-Antriebs kraftschlüssig mit der Welle (2) koppelbar ist, und wenigstens einem Spannmittel (6), welches ausgebildet ist, um den Kupplungsabschnitt (5) und/oder den Aktor (3) und/oder die Welle (2) mit einer Vorspannkraft zu beaufschlagen, wobei das Spannmittel (6) als Blattfeder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Spannmittel (6) im entspannten Zustand im Wesentlichen in einer Ebene, vorzugsweise entlang einer geraden Linie, erstreckt.
Patent DE-102015213722-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Spracherkennungssystems in einem Fahrzeug und Spracherkennungssystem
Inventor: LÜDDECKE DANIEL
IPC: G10L15/22
Filed: 2015-07-21
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Spracherkennungssystems (10) in einem Fahrzeug (6), bei dema) zumindest eine Spracheingabe eines Nutzers erfasst wird,b) Daten zu dem Kontext der Spracheingabe erfasst werden,c) ein erkannter Text der Spracheingabe erzeugt wird,d) eine semantische Analyse des erkannten Textes erzeugt wird unde) anhand der semantischen Analyse eine Funktion ausgeführt wird, gekennzeichnet dadurch, dass nach der Erzeugung der semantischen Analyse ferneri. in Abhängigkeit von der semantischen Analyse und von den Daten zu dem Kontext der Spracheingabe eine Erkennungsgüte des erkannten Textes bestimmt wird und ein Sprachmodell aus einer Vielzahl von Sprachmodellen ausgewählt wird,ii. anhand des ausgewählten Sprachmodells ein weiterer erkannter Text der Spracheingabe erzeugt wird,iii. eine weitere semantische Analyse des weiteren erkannten Textes erzeugt wird und die Schritte i. bis iii. wiederholt werden, bis die Erkennungsgüte einen vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-102016010582-B4 (DE)
Title: Abgasrückführeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BOEMER ANDREAS DR
IPC: F02M26/17
Filed: 2016-09-02
Granted: 2022-01-27
Abstract: Abgasrückführeinrichtung für eine Brennkraftmaschine und mit wenigstens einer Abgasrückführleitung (1) zum Einleiten von Abgas in eine Frischluftleitung (2) der Brennkraftmaschine,wobei die wenigstens eine Abgasrückführleitung (1) eine Hülse (7) mit einem in Strömungsrichtung des rückzuführenden Abgases in die Frischluftleitung (2) ragenden Endabschnitt (4) mit einer axial offenen Mündungsöffnung (5) aufweist,wobei die wenigstens eine Abgasrückführleitung (1) eine Stelleinrichtung (6) zum axialen Verstellen der Hülse (7) relativ zur Frischluftleitung (2) aufweist, undwobei die wenigstens eine Abgasrückführleitung (1) im Bereich ihrer Mündungsöffnung (5) von der Frischluftleitung (2) vollständig umhüllt ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Abgasrückführleitung (1) eine Stelleinrichtung (6) zum Verstellen des Anstellwinkels der Hülse (7) relativ zur Strömungslängsachse der Frischluftleitung (2) aufweist, unddass die Frischluftleitung (2) innen einen konstanten Querschnitt aufweist.
Patent DE-102016104678-B4 (DE)
Title: Kühlschmierstoffeinrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: CONRAD PETER
IPC: B23Q11/10
Filed: 2016-03-14
Granted: 2020-02-20
Abstract: Kühlschmierstoffeinrichtung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere in einem Bearbeitungszentrum mit zugehörigem Späneförderer (1), wobei der Späneförderer (1) die abtransportierten Späne über einem Spänebehälter (2) abwirft, aufweisend einen Hauptfilter mit einem nachgeschalteten Polizeifilter (3), der die Reinigungsfunktion des Hauptfilters bei dessen Ausfall übernimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Polizeifilter (3) in die Hochdruckversorgung der Werkzeugmaschine integriert ist und dass der Polizeifilter (3) über dem Spänebehälter (2) montiert ist derart, dass aus dem Polizeifilter (3) austretende Tropfmengen und Kühlschmierstoffe in dem Spänebehälter (2) auffangbar sind.
Patent DE-102016105378-B4 (DE)
Title: Hohlkammerprofilsegment für Hohlkammerprofile und Hohlkammerprofil mit einemHohlkammerprofilsegment
Inventor: STRÖDTER WILHELM
IPC: B61B3/00
Filed: 2016-03-22
Granted: 2021-05-06
Abstract: Hohlkammerprofilsegment (10) für Hohlkammerprofile, welches eine im unteren Bereich offene Hohlkammerprofilstruktur (19a) aufweist mit mindestens einer Führung (19) für einen Kranfahrwagen (40), wobei an den Kranfahrwagen (40) weitere Handhabungsgeräte im unteren Bereich anhängbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlkammerprofilsegment (10) mindestens zwei Schiebebolzen (12a) aufweist, die mit Arretierschrauben (13) in mindestens einer Position fixierbar sind, wobei das Hohlkammerprofilsegment (10) durch die Schiebebolzen (12a) zwischen zwei Enden eines unterbrochenen Hohlkammerprofils (20, 20') einsetzbar und fixierbar ist und wobei die Länge des Hohlkammerprofilsegments (10) an die Größe und an die Anzahl der Achsen des aus einen Hohlkammerprofil zu entnehmenden bzw. in ein Hohlkammerprofil einzufädelnden Kranfahrwagens (40) angepasst ist.
Patent DE-102016106041-B4 (DE)
Title: Werkstückführung für eine Bearbeitungsmaschine für längliche Werkstücke, insbesondere Draht
Inventor: SCHNEIDER RALF
IPC: B21F23/00
Filed: 2016-04-01
Granted: 2018-04-26
Abstract: Werkstückführung (4) für eine Bearbeitungsmaschine für längliche Werkstücke, insbesondere Draht, zur Führung eines zugelieferten Werkstücks (6) an ein Bearbeitungswerkzeug (3), mit einem Halter (1) zur Befestigung an der Bearbeitungsmaschine und mit einem am Halter (1) angebrachten Ausleger (2), an dessen vorstehendem Endbereich eine Werkzeugaufnahme (5) eingelassen ist, die das ihr zugeführte Werkstück (6) über eine Führungsnut (7) durchläuft und in der ein auswechselbarer Werkzeugeinsatz (8) aufgenommen ist, der den austrittseitigen Endbereich der Führungsnut (7) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkzeugaufnahme (5) zwei Aufnahmeteile (9, 10) umfaßt, welche den Werkzeugeinsatz (8) beidseits abstützen und ihn an seiner Unterseite jeweils über einen seitlichen Randbereich (a, b) hinweg mit einem vorspringenden Schenkel (11, 12) untergreifen, wobei zwischen beiden Schenkeln (11, 12) über deren gesamte Länge hinweg ein Zwischenraum (13) gebildet wird, innerhalb dessen der Werkzeugeinsatz (8) an seiner Unterseite am Ausleger (2) befestigt ist.
Patent DE-102016110291-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Drehfedern für einen Nockenwellenversteller eines Kraftfahrzeugmotors, Drehfeder für einen Nockenwellenversteller eines Kraftfahrzeugmotors, sowie Nockenwellenversteller damit
Inventor: HANNIG GEORG
IPC: F16F1/06
Filed: 2016-06-03
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Drehfedern (2) für einen Nockenwellenversteller (60) eines Kraftfahrzeugmotors, aufweisend die folgenden Schritte:Zuführen eines Federdrahts (3) mit trapezförmigem Drahtquerschnitt zu einer Federwickelmaschine mit einem Wickelzylinder, so dass die Seite des Drahtquerschnitts mit größerer Höhe, welche die radiale Außenseite der späteren Federwindungen (12) bildet, außen liegt und nicht in Kontakt mit dem Wickelzylinder ist, und die Seite des Drahtquerschnitts mit geringerer Höhe, welche die radiale Innenseite (6) der späteren Federwindungen (12) bildet, innen liegt und auf dem Wickelzylinder aufliegt, und dass ein kurzer Fortsatz des Federdrahts (3) mit trapezförmigem Drahtquerschnitt tangential über den Wickelzylinder hinausragt;Biegen des kurzen Fortsatzes in entgegengesetzter Richtung zum Wickelzylinder und Ausbilden eines ersten Federdrahtendes (8) mit trapezförmigem Drahtquerschnitt (8) dadurch;Haltern des ersten Federdrahtendes (8) in der Federwickelmaschine, wobei das erste Federdrahtende (8) seine Form und Ausrichtung beibehält;Wickeln des Federdrahts (3) um den Wickelzylinder der Federwickelmaschine zu einer im Wesentlichen zylindrischen Drehfeder (2) mit Federwindungen (12) und zwei von dem Ende der obersten bzw. untersten Federwindung (12) im Wesentlichen radial nach außen gebogenen Federdrahtenden (8,10), sodass beim Wickeln die radiale Innenseite (6) der Drehfeder (2) aufgestaucht wird, so dass die Federwindungen (12) einen rechteckigen Windungsquerschnitt erhalten;Ablängen des gewickelten Federdrahts (3) in einzelne Drehfedern (2) mit jeweils einem geringen Abstand vor dem Wickelzylinder in Laufrichtung des Federdrahts (3), sodass der Federdraht (3) zwischen Ablängbereich und Wickelzylinder linear ist; undWegbiegen des so gebildeten linearen Federdrahtbereichs in radialer Richtung vom Wickelzylinder und dadurch auch von den Federwindungen (12) und Ausbilden des zweiten Federdrahtendes (10) mit trapezförmigem Drahtquerschnitt dadurch.
Patent DE-102016201203-B4 (DE)
Title: Kraftstofffördereinheit und Verfahren zum Betrieb dieser
Inventor: KLEINEBERG STEFAN
IPC: F02M37/08
Filed: 2016-01-27
Granted: 2017-12-07
Abstract: Kraftstofffördereinheit mit einer Kraftstoffförderpumpe (1) und mit einem Steuergerät zur Ansteuerung der Kraftstoffförderpumpe (1), wobei von dem Steuergerät auf Grundlage einer Eingangsgröße ein Steuersignal an die Kraftstoffförderpumpe (1) ausgebbar ist, wobei die Kraftstoffförderpumpe (1) einen elektronischen Speicher (3) aufweist, wobei der elektronische Speicher (3) von dem Steuergerät auslesbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem elektronischen Speicher (3) ein Wert zur eindeutigen Identifizierung der Kraftstoffförderpumpe (1) abgelegt ist.
Patent DE-102016212376-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer ortsfesten Struktur
Inventor: STRASSER DIRK
IPC: F16C19/36
Filed: 2016-07-07
Granted: 2019-01-03
Abstract: Anordnung mit einer ortsfesten Struktur (107), mindestens einer Achse oder Welle (101) und mindestens einem Lager (103); wobei die Achse oder Welle (101) mittels des Lagers (103) drehbar in der ortsfesten Struktur (107) gelagert ist; und wobei ein Außenring (109) des Lagers (103) in der ortsfesten Struktur (107) fixiert ist; wobei die ortsfeste Struktur (107) eine erste Nut (111) und eine zweite Nut (113) aufweist; wobei die zweite Nut (113) den Außenring (109) in axialer Richtung derart hinterschneidet, dass mindestens ein gerader Kreiszylinder, dessen Mittelpunkt mit der Drehach- se ( 105 ) der Achse oder Welle identisch ist, mit seiner Mantelfläche sowohl die zweite Nut als auch den Außenring des ersten Lagers schneidet und die erste Nut (111) den Außenring (109) in radialer Richtung derart hinterschneidet, dass eine radial ausgerichtete d.h. orthogonal zu der Drehachse der Achse oder Welle verlaufende Ebene sowohl die erste Nut als auch den Außenring des ersten Lagers schneidet.
Patent DE-102016214761-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wenden eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B62D7/14
Filed: 2016-08-09
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zum Wenden eines Fahrzeugs (F), wobei das Fahrzeug (F) eine Mehrzahl an Rädern (1, 2, 3, 4) umfasst, wobei das Verfahren eine Mehrzahl an Phasen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Phase ein Lenkpol (5.1, 5.2, 5.3) dem Fahrzeug (F) auf einer parabelförmigen Bahn (6) angenähert wird.
Patent DE-102017111387-B4 (DE)
Title: Kraftstofftankbefestigungsstruktur für ein einen Sattel aufweisendes Fahrzeug
Inventor: KUNISADA YOUHEI
IPC: B62J35/00
Filed: 2017-05-24
Granted: 2021-04-29
Abstract: Ein einen Sattel aufweisendes Fahrzeug, das mit einer Tankbefestigungsstruktur ausgerüstet ist, bei dem ein Treibstofftank (15) durch die Struktur mit einem Fahrzeugrahmen (FR) des einen Sattel aufweisenden Fahrzeugs verbunden ist, wobei die Struktur umfasst: linke und rechte Halterungen (56), die in einem verkleinerten Abschnitt (45) eines hinteren Abschnitts des Treibstofftanks (15) vorgesehen sind, wobei der hintere Abschnitt des Treibstofftanks (15) durch die Halterungen (56) in vertikaler Richtung mit dem Fahrzeugrahmen (FR) verbunden ist, wobei das Fahrzeug ferner umfasst:einen Sitz (18), der an der Rückseite des Treibstofftanks (15) angeordnet ist;linke und rechte seitliche Fahrzeugkarosseriehalterungen (64), über die die linken und rechten Halterungen (56) von dem Fahrzeugrahmen (FR) gehalten werden,wobei jede der seitlichen Fahrzeugkarosseriehalterungen (64) eine Befestigungsfläche (64a) aufweist;und eine Sitzstrebe (65), die hinter den seitlichen Fahrzeugkarosseriehalterungen (64) angeordnet ist, wobei die Sitzstrebe (65) einen vorderen Abschnitt des Sitzes (18) hält,wobei die seitlichen Fahrzeugkarosseriehalterungen (64) und die Sitzstrebe (65) integral ausgebildet sind und die Sitzstrebe (65) eine Befestigungsfläche (65a), die an einer Position angeordnet ist, die höher als die Befestigungsflächen (64a) der seitlichen Fahrzeugkarosseriehalterungen (64) ist, umfasst.
Patent DE-102017122831-B4 (DE)
Title: Gehäusestrukturen und Ausbildungsverfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/12
Filed: 2017-10-01
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren, umfassend:Befestigen eines ersten Dies (68) an einer ersten Seite einer ersten Komponente (96) unter Verwendung von ersten elektrischen Verbindern (91); Befestigen einer ersten Seite eines zweiten Dies (88) an der ersten Seite der ersten Komponente (96) unter Verwendung von zweiten elektrischen Verbindern (78);Befestigen eines Dummy-Dies (106) an der erste Seite der ersten Komponente (96) in einem Ritzlinienbereich (94) der ersten Komponente (96),Kleben einer Abdeckungsstruktur (110) an eine zweite Seite des zweiten Dies (88), aber nicht an den ersten Die; undVereinzeln der ersten Komponente (96) und des Dummy-Dies (106), um eine Gehäusestruktur (200) auszubilden.
Patent DE-102017202619-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung und Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: HAN JAE HYUN
IPC: H04N5/235
Filed: 2017-02-17
Granted: 2021-12-23
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung, welche aufweist:eine Erfassungseinheit (110), die konfiguriert ist zum Erfassen einer Fahrspur, auf der das Fahrzeug eines Benutzers und ein vorderes Fahrzeug, das sich vor dem Fahrzeug des Benutzers befindet, fahren, auf der Grundlage von von einer Kamera, die den Bereich vor dem Fahrzeug erfasst, ausgegebenen Bilddaten;eine erste Berechnungseinheit (120), die konfiguriert ist zum Berechnen einer zweiten Breite des vorderen Fahrzeugs für das vordere Fahrzeug auf der Grundlage einer ersten Breite des vorderen Fahrzeugs für das vordere Fahrzeug, die anhand der Bilddaten gemessen wurde, einer ersten Fahrspurbreite für die Fahrspur, die anhand der Bilddaten gemessen wurde, und einer zweiten Fahrspurbreite entsprechend einer tatsächlichen Fahrspurbreite der Fahrspur, die gemäß einer Charakteristik der Fahrspur vorbestimmt wurde; undeine zweite Berechnungseinheit (130), die konfiguriert ist zum Berechnen eines Abstands von dem vorderen Fahrzeug auf der Grundlage einer Brennweite der Kamera, der ersten Breite des vorderen Fahrzeugs und der zweiten Breite des vorderen Fahrzeugs.
Patent DE-102017206354-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbatterie, Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugbatterie sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-04-12
Granted: 2023-11-23
Abstract: Fahrzeugbatterie (14) zum Anschließen an ein elektrisches Bordnetz (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit mehreren in einem Batteriegehäuse (16) angeordneten Batteriezellen (18), die zumindest teilweise miteinander elektrisch gekoppelt sind, und mit einer Einrichtung (20) zur optischen Lichtbogenerkennung innerhalb des Batteriegehäuses (16), wobei das Batteriegehäuse (16) optisch geschlossen ausgebildet ist.
Patent DE-102017211139-B4 (DE)
Title: Luftfederbein mit verdrehsicherem Abrollkolben
Inventor: PIELOCK RALF
IPC: B60G15/14
Filed: 2017-06-30
Granted: 2020-12-03
Abstract: Luftfederbein (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Luftfeder (2) mit einem Stoßdämpfer (3) zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes, wobei die Luftfeder (2) einen Luftfederdeckel (4) und einen Abrollkolben (5) umfasst, wobei zwischen dem Luftfederdeckel (4) und dem Abrollkolben (5) ein luftdicht eingespannter Rollbalg (6) aus elastomerem Material einen mit Druckluft befüllten Arbeitsraum (10) begrenzt, wobei der Stoßdämpfer (3) eine in ein Dämpferrohr (13) eintauchbare Kolbenstange (14) umfasst, welche über ein Dämpferlager (15) in dem Luftfederdeckel (4) gelagert ist, wobei der Abrollkolben (5) bereichsweise das Dämpferrohr (13) hohlzylinderförmig umgibt und über eine topfförmige Dämpferkappe (30) mit dem Dämpferrohr (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpferkappe (30) an ihrem dem Luftfederdeckel (4) abgewandten Ende einen radial nach außen weisenden Flansch (31) ausbildet, wobei der Flansch (31) formschlüssig in eine Innenwandung (37) des Abrollkolbens (5) eingreift, wodurch der Abrollkolben (5) verdrehsicher mit dem Dämpferrohr (13) verbunden ist.