baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019118118-A1 (DE)
Title: Protheseneinrichtung für eine untere Extremität, Einstelleinrichtung für eine Protheseneinrichtung sowie Verfahren zum manuellen Einstellen
Inventor: GLORIEUX DRIES
IPC: A61F2/76
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Protheseneinrichtung für eine untere Extremität mit einem Prothesenfuß (10) und einem an dem Prothesenfuß (10) befestigten Unterschenkelteil (20) sowie einer Einrichtung zum manuellen Einstellen einer Orientierung des Unterschenkelteils (20) relativ zu dem Prothesenfuß (10), wobei an der Protheseneinrichtung ein Inertialwinkelsensor (30) angeordnet ist, der die Orientierung des Unterschenkelteils (20) im Raum detektiert und mit einer Ausgabeeinrichtung (40) gekoppelt ist, die die Orientierung des Unterschenkelteils (20) im Raum oder das Erreichen einer vorab festgelegten Orientierung für einen Nutzer erkennbar mit einem Ausgabesignal ausgibt.
Patent DE-102019121848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ladestation für Elektrofahrzeuge
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02J7/02
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ladestation (211, 221, 300) zum Laden von Elektrofahrzeugen (304), wobei die Ladestation (211, 221, 300) an einem Netzverknüpfungspunkt (212, 222, 312) an ein elektrisches Versorgungsnetz (200, 314) angeschlossen ist, das elektrische Versorgungnetz (200, 314) wenigstens ein Verteilnetz (210, 220) und wenigstens einen hierarchisch über dem Verteilnetz (210, 220) liegenden höheren Netzabschnitt (202) aufweist, und der Netzverknüpfungspunkt (212, 222, 312) an das Verteilnetz (210, 220) angeschlossen ist, wobei die Ladestation (211, 221, 300) als Bezugsleistung aus dem elektrischen Versorgungsnetz (200, 314) elektrische Leistung bezieht, die Bezugsleistung an dem Netzverknüpfungspunkt (212, 222, 312) in ihrer Höhe durch eine anfängliche Entnahmebegrenzung auf eine anfängliche Leistungsgrenze begrenzt ist, um eine Übertragungsleistung, die in wenigstens einem Netzzweig des elektrischen Versorgungsnetzes (200, 314) übertragen wird, zu begrenzen, und die Bezugsleistung bei Bedarf über die anfängliche Entnahmebegrenzung erhöht wird, wenn die Begrenzung der Übertragungsleistung in dem wenigstens einen Netzzweig gewährleistet ist.
Patent DE-102019122262-A1 (DE)
Title: Steuerung eines klimasystems in einem fahrzeug unter verwendung von positionsdaten
Inventor: OBERT EMILY
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-08-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Steuerung eines Klimasystems in einem Fahrzeug unter Verwendung von Positionsdaten bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Innenraum und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, ein Klimasystem für den Innenraum zumindest teilweise basierend auf Daten zu steuern, die sich auf einen Abfahrtsort des Fahrzeugs, einen Zielort des Fahrzeugs oder einen nahegelegenen Ort in einer bestimmten Nähe zum Fahrzeug, während es sich zum Zielort zwischen dem Abfahrtsort und dem Zielort bewegt, oder eine beliebige Kombination der Orte beziehen. Die Daten, die sich auf den Abfahrtsort beziehen, können ein Temperaturprofil des Abfahrtsorts beinhalten. Das Temperaturprofil des Abfahrtsorts kann annehmen, dass der Abfahrtsort kälter als eine angenehme Umgebungstemperatur ist, und die Steuerung ist dazu konfiguriert, erwärmte Luft bei Aktivierung des Fahrzeugs am Abfahrtsort in den Innenraum zu leiten. Die Daten, die sich auf den Abfahrtsort beziehen, können ein Aktivitätsprofil des Abfahrtsorts beinhalten.
Patent DE-102019122824-A1 (DE)
Title: Basiselement für eine wenigstens zweiteilige Überspannungsschutzvorrichtung und entsprechende Überspannungsschutzvorrichtung
Inventor: FINK JEAN-MICHEL
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-08-26
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Basiselement (1) für eine wenigstens zweiteilige Überspannungsschutzanordnung (2), mit einer Tragschienenaufnahme (3) zur Aufnahme einer ein elektrisches Potential tragenden Tragschiene (4), mit einer ersten Aufnahme (5) zur Aufnahme eines ersten elektrischen Leiters (6), mit einer zweiten Aufnahme (7) zur Aufnahme eines zweiten elektrischen Leiters (8) und mit einer Schutzelementaufnahme (9) zur Aufnahme eines Überspannungsschutzelements (10), wobei zwischen der ersten Aufnahme (5) und der zweiten Aufnahme (7) ein elektrisches Verbindungselement (11) zur Übertragung eines elektrischen Signals von der ersten Aufnahme (5) zu der zweiten Aufnahme (7) realisiert ist, wobei in der Tragschienenaufnahme (3) ein elektrisches Tragschienenkontaktelement (12) zur elektrischen Kontaktierung der Tragschiene (4) bei Aufnahme der Tragschiene (4) durch die Tragschienenaufnahme (3) ausgebildet ist, wobei bei Aufnahme des Überspannungsschutzelementes (10) in die Schutzelementaufnahme (9) das elektrische Verbindungselement (11) und das elektrische Tragschienenkontaktelement (12) durch korrespondierende elektrische Kontaktelemente (13, 14) des Überspannungsschutzelementes (10) zumindest mittelbar elektrisch kontaktiert werden und in dem Überspannungsschutzelement (10) bei einer auftretenden Überspannung zwischen den elektrischen Kontaktelementen (13, 14) eine niederohmige elektrische Verbindung (15) zwischen den elektrischen Kontaktelementen (13, 14) zwecks Ableitung der Überspannung realisiert wird, wobei die erste Aufnahme (5) und die zweite Aufnahme (7) zur Aufnahme von elektrischen Verbinderteilen (16a, 16b) oder von Adapterverbinderteilen (17a, 17b) für elektrische Verbinderteile (16a, 16b) ausgebildet sind.Ebenfalls dargestellt ist eine Überspannungsschutzanordnung (2) mit einem solchen Basiselement (1). Das Basiselement (1) und Überspannungsschutzanordnung (2) ermöglichen eine einfache Installation in insbesondere bestehende Steuerungs- und Signalisierungssysteme mit minimalem Eingriff.
Patent DE-102019124533-A1 (DE)
Title: Mikrofon
Inventor: FRANK WOLFGANG
IPC: H04R29/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikrofon (3) mit einer Mikrofonkapsel (5), wobei das Mikrofon (3) eine Prüfanordnung (6) umfasst und wobei die Prüfanordnung (6, 41, 52) einen Unterspannungsdetektor (7), eine Prüfsignalgeneratoreinheit (8) und einen Summierer (9) aufweist.
Patent DE-102019127765-A1 (DE)
Title: Akustik-Element
Inventor: LÜDERITZ HARTMUT
IPC: G10K11/16
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Akustik-Element (10), das (10) eine die sichtseitige Flachseite des Akustik-Elements (10) bildende erste Materiallage (1) sowie eine auf der der sichtseitigen Flachseite abgewandten Flachseite der ersten Materiallage (1) angeordnete zweite Materiallage (2) hat, wobei das Akustik-Element (10) Schallschluckkanäle (4) aufweist, die jeweils von einer auf der sichtseitigen Flachseite der ersten Materiallage (1) angeordneten Kanalöffnung aus die erste Materiallage (1) durchsetzen und in einer Nut (5) der zweiten Materiallage (2) münden, und wobei die Nuten (5) in der zweiten Materiallage (2) etwa parallel zueinander orientiert sind. Für das erfindungsgemäße Akustik-Element (10) ist kennzeichnend, dass es zumindest eine Verstärkungsrippe (9) aufweist, die (9) in ihrer Längserstreckung quer und vorzugsweise rechtwinklig zur Längserstreckung der Nuten (5) orientiert ist und dass die zumindest eine Verstärkungsrippe (9) etwa in der Ebene der zweiten Materiallage (2) angeordnet ist (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102019128187-A1 (DE)
Title: Verteilte Sperre für Datenerfassungssysteme
Inventor: JERECZEK GRZEGORZ
IPC: G06F16/90
Filed: 2019-10-18
Abstract: Systeme und Verfahren zum Verwalten von Sperren in einem Datenerfassungssystem mit einem verteilten Datenspeicher werden offenbart. In Ausführungsformen empfängt ein Speicherknoten eines Datenerfassungssystems mit einer Vielzahl von Speicherknoten eine Anforderung eines nicht verarbeiteten Ereignisses, wobei Anteile der Ereignisdaten über die Vielzahl von Speicherknoten gespeichert sind. Ein Knoten der Vielzahl von Knoten hält den Sperrwert für das Ereignis. Der Knoten, der die Anforderung empfängt, sucht nach einem Ereignis, in dem er den Sperrwert speichert, der nicht gesperrt ist. Wenn keiner gefunden wird, leitet der Knoten, der die Anforderung empfängt, die Anforderung an einen zweiten Knoten weiter, der die Suche wiederholt.
Patent DE-102019129627-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (4), aufweisend ein fahrzeugexternes Assistenzsystem (6) zur Überwachung einer Fahrtrajektorie des Kraftfahrzeugs (4), wobei das Assistenzsystem (6) mit dem Kraftfahrzeug (4) signaltechnisch gekoppelt ist, und mindestens einen Innenraumsensor (38) zur Überwachung eines Fahrzeuginnenraums (32), wobei in einem Speicher (48) des Kraftfahrzeugs (4) persönliche Gesundheitsdaten eines Fahrzeugnutzers (34) hinsichtlich einer gesundheitsbedingten Fahrbeeinträchtigung hinterlegt werden, wobei die Fahrtrajektorie während einer Fahrt von dem Assistenzsystem (6) überwacht wird, wobei der Fahrzeugnutzer (34) während der Fahrt mittels des Innenraumsensors (38) anhand der hinterlegten Gesundheitsdaten (50) auf die Fahrbeeinträchtigung überwacht wird, und wobei eine Fahrassistenzfunktion zur Bewirkung eines kollisionsvermeidenden Fahrmanövers ausgelöst wird, wenn die überwachte Fahrtrajektorie ein Auslösekriterium erfüllt und/oder wenn die Fahrbeeinträchtigung des Fahrzeugnutzers (34) erfasst wird.
Patent DE-102019130775-A1 (DE)
Title: Speicherzellen basierend auf vertikalen dünnfilm-transistoren
Inventor: ALZATE VINASCO JUAN G
IPC: H01L21/8242
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ausführungsbeispiele beschreiben hierin Techniken für ein Halbleiterbauelement, das ein in horizontaler Richtung ausgerichtetes Substrat und eine Speicherzelle umfassend einen Transistor und einen Kondensator über dem Substrat umfasst. Der Transistor umfasst eine Gate-Elektrode, die in einer vertikalen Richtung im Wesentlichen orthogonal zu der horizontalen Richtung ausgerichtet ist, und eine Kanalschicht, die in der vertikalen Richtung ausgerichtet, um die Gate-Elektrode herum und getrennt von der Gate-Elektrode durch eine Gatedielektrikumsschicht ist. Der Kondensator befindet sich innerhalb einer Zwischenebenen-Dielektrikumsschicht über dem Substrat. Der Kondensator umfasst eine erste Platte, die mit einem zweiten Abschnitt der Kanalschicht des Transistors gekoppelt ist, und eine zweite Platte, die von der ersten Platte durch eine Kondensatordielektrikumsschicht getrennt ist. Die erste Platte des Kondensators ist auch eine Source-Elektrode des Transistors. Andere Ausführungsbeispiele können beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102019131731-A1 (DE)
Title: Generatoranordnung für Hybridfahrzeug
Inventor: KIEHN RAINER
IPC: B60K6/22
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Generatoranordnung (1) für ein Hybridfahrzeug, mit einem Generator (2), aufweisend einen Rotor (4) mit einer Rotorwelle (5) zur Verbindung mit einem Verbrennungsmotor (13) und einen Stator (3). Um einen verbesserten Antrieb verschiedener Kühlsysteme eines Hybridfahrzeugs bereitzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Generatoranordnung (1) wenigstens eine Kühlmittelpumpe (10, 15) sowie einen Kompressor (20) einer Klimaanlage aufweist, die jeweils durch den Rotor (4) antreibbar sind und von denen wenigstens eines eine Drehzahl aufweist, die über ein zwischengeordnetes Magnetgetriebe (8, 9) unabhängig von einer Drehzahl des Rotors (4) veränderbar ist.
Patent DE-102019134088-A1 (DE)
Title: Scharniermechanismus
Inventor: WILKE ZSOLT
IPC: E05F15/611
Filed: 2019-12-12
Abstract: Ein Scharniermechanismus für eine Verschlussklappe (10) an einer Öffnung (25) eines Karosserieteils (20) eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, weist auf:
 - einen Schwenkarm (30), der an dem Karosserieteil (20) um eine erste Schwenkachse (41) drehbar gelagert oder lagerbar ist, wobei die Verschlussklappe (10) an dem Schwenkarm (30) um eine zweite Schwenkachse (51) drehbar gelagert oder lagerbar ist,
 - eine Schwenkarm-Antriebseinheit, welche zum angetriebenen Schwenken des Schwenkarms (30) gegenüber dem Karosserieteil (20) um die erste Schwenkachse (41) ausgebildet ist, und
 - eine Klappen-Antriebseinheit, welche zum angetriebenen Schwenken der Verschlussklappe (10) gegenüber dem Schwenkarm (30) um die zweite Schwenkachse (51) ausgebildet ist. Die Schwenkarm-Antriebseinheit und die Klappen-Antriebseinheit sind zum angetriebenen Schwenken in zwei entgegengesetzten Schwenkrichtungen ausgebildet. Die Erfindung betrifft auch eine Verschlussklappe mit einem solchen Scharniermechanismus, ein Karosserieteil mit einem solchen Scharniermechanismus oder einer solchen Verschlussklappe, und ein Fahrzeug mit einem derartigen Karosserieteil.
Patent DE-102019200036-A1 (DE)
Title: Kontaktsystem mit einem dielektrisch ausgebildeten Aufsetzelement
Inventor: EL OUARDI ABDESSAMAD
IPC: H01R13/6477
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktsystem. Das Kontaktsystem weist eine elektrische Vorrichtung auf, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse und aus dem Gehäuse herausragende, zueinander beabstandete elektrische Kontakte aufweist. Die elektrischen Kontakte sind jeweils ausgebildet, mit einem Endabschnitt des Kontaktes mit einem Gegenkontakt, oder einer Leiterplatte, elektrisch verbunden zu werden. Erfindungsgemäß weist das Kontaktsystem der eingangs genannten Art ein elektrisch isolierendes und dielektrisch ausgebildetes Aufsetzelement auf. Das Aufsetzelement weist dazu wenigstens zwei oder mehrere zueinander beabstandete Trennwände auf. Die Trennwände sind jeweils mittels eines Verbindungssteges miteinander verbunden. Das Aufsetzelement ist ausgebildet, auf die Kontakte aufgesteckt oder aufgeschoben zu werden, sodass zwei zueinander benachbarte Kontakte durch eine der Trennwände voneinander getrennt sind, und die Trennwand auf einem Längsabschnitt zwischeneinander einschließen.
Patent DE-102019200472-A1 (DE)
Title: Strömungskanal zum Separieren und Ableiten von Kondensat
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/50
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein Strömungskanal (1) mit einer Innenoberfläche (5), einem Einlass (2) und einem Auslass (3) beschrieben, wobei der Einlass (2) zur strömungstechnischen Verbindung mit einem Abgasrückführungsströmungskanal ausgelegt ist und der Auslass (3) zur strömungstechnischen Verbindung mit einem Einlass eines Kompressors (20) ausgelegt ist. Der Einlass (2) umfasst eine Mittelachse (4) und mindestens ein Wirbelgenerator (6) ist stromabwärts des Einlasses (2) und stromaufwärts des Auslasses (3) angeordnet, der in radialer Richtung (16) verschiebbar ist. Stromaufwärts des Auslasses (3) und stromabwärts des mindestens einen Wirbelgenerators (6) ist eine entlang des Umfanges des Auslasses (3) verlaufende Fangrinne (8) angeordnet, die radial außen von der Innenoberfläche (5) des Strömungskanals (1), in axialer Richtung von einem Fangrand (9) und radial innen von einem in einem Abstand von der Innenoberfläche (5) in Umfangsrichtung verlaufenden Rand (10) begrenzt wird, wobei die Fangrinne (8) mit einem Abfluss (12) strömungstechnisch verbunden ist.
Patent DE-102019201311-A1 (DE)
Title: Kopplungselement für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug
Inventor: MISHIMA EIJI
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-02-01
Abstract: Ein Kopplungselement für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug 10, das es ermöglicht, eine Komponente für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug C mit einem Kabel für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug zu koppeln, beinhaltet einen Halteabschnitt 12, der konfiguriert ist, um ein erstes Kabel für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug G1 aufzunehmen, und einen Aufnahmeabschnitt 40, der konfiguriert ist, um die Komponente für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug C aufzunehmen. Der Aufnahmeabschnitt 40 ist konfiguriert, um eine Öffnung 40A in einem Zustand zu definieren, in dem der Halteabschnitt 12 das erste Kabel für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug G1 hält.
Patent DE-102019203576-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Filterelement
Inventor: BISCHOF ANDREAS
IPC: D06F39/10
Filed: 2019-03-15
Abstract: Wäschepflegegerät (100) mit:- einem Gerätegehäuse (102), das eine Gehäuseoberseite (102-1) und eine der Gehäuseoberseite (102-1) abgewandte Gehäuseunterseite (102-2) aufweist,- einem oberen Gerätebereich (100-1), der der Gehäuseoberseite (102-1) zugewandt ist,- einer von einem Außenbereich (105) des Wäschepflegegeräts (100) durch den Nutzer zugänglichen Aufnahmekammer (107, 107-1, 107-2), die in dem oberen Gerätebereich (100-1) angeordnet ist,- einem Laugenbehälter (109) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, wobei der Laugenbehälter (109) eine Ablassöffnung (111) aufweist,- einer Pumpe (117) zum Fördern der Waschflüssigkeit,- einer ersten Leitung (113), die die Ablassöffnung (111) fluidtechnisch mit der Aufnahmekammer (107, 107-1, 107-2) verbindet,- einem Filterelement (121), das in der Aufnahmekammer (107, 107-1, 107-2) angeordnet ist und ausgebildet ist, durch die Aufnahmekammer (107, 107-1, 107-2) geförderte Waschflüssigkeit zu filtern,- einer zweiten Leitung (115), die die Aufnahmekammer (107, 107-1, 107-2) fluidtechnisch mit dem Außenbereich (105) des Wäschepflegegeräts (100) verbindet, wobei die Pumpe (117) ausgebildet ist, Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter (109) durch die erste Leitung (113) in die Aufnahmekammer (107, 107-1, 107-2) zu fördern, und die durch das Filterelement (121) gefilterte Waschflüssigkeit aus der Aufnahmekammer (107, 107-1, 107-2) durch die zweite Leitung (115) in den Außenbereich (105) zu fördern.
Patent DE-102019204658-A1 (DE)
Title: Verschlusselement für ein Kugelgelenk und Kugelgelenk mit einem solchen Verschlusselement
Inventor: LAHRMANN TOBIAS
IPC: B62D7/16
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement (1, 28) für ein Kugelgelenk (16) in einem Fahrzeug und mit einer Aufnahme (2, 29) zum Anordnen einer elektronischen Komponente (6). Um den Aufwand zur Herstellung einer Schnittstelle zwischen dem Verschlusselement und der elektronischen Komponente reduzieren zu können, ist das Verschlusselement (1, 28) dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2, 29) aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist und auf einer Seite (3) des Verschlusselementes (1) angespritzt ist.
Patent DE-102019207588-A1 (DE)
Title: Flugzeugzustandsüberwachungssystem und verfahren zum betreiben eines flugzeugzustandsüberwachungssystem
Inventor: HEGENBART MATTHIAS
IPC: B64D45/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein System zur Überwachung des Zustands eines Luftfahrzeugs umfasst eine Datenverarbeitungseinrichtung (30), mindestens einen an oder in dem Luftfahrzeug (A) montierbaren Messaufnehmerknoten (20), welcher mindestens einen Messsensor (24a, 24b, 24n), eine Sensorsteuereinrichtung (23), einen aufladbaren elektrischen Energiespeicher (22) und eine Photovoltaikzelle (21) aufweist und dazu ausgelegt ist, über eine drahtlose Netzwerkverbindung (W) Messdaten des mindestens einen Messsensors (24a, 24b, 24n) an die Datenverarbeitungseinrichtung (30) zu übermitteln, und eine in einer Außenhülle (H) des Luftfahrzeugs (A) installierbare Energieversorgungseinrichtung (10) mit einer Lasereinrichtung (11), welche über einen Klapp- oder Schwenkmechanismus (12) aus der Außenhülle (H) des Luftfahrzeugs (A) ausklappbar ist und dazu ausgelegt ist, über einen Laserstrahl (L) Strahlungsenergie an die Photovoltaikzelle (21) zum Aufladen des elektrischen Energiespeichers (22) abzugeben.
Patent DE-102019208857-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MOAFI MADANI SEYED ALI
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kraftfahrzeug, umfassend- einen Flüssiggastank (18) zur Speicherung verflüssigten Kraftstoffgases,- eine mit einem Antriebsstrang des Kraftfahrzeugs wirkverbundene Verbrennungskraftmaschine (10), die mittels eines einen ersten Wärmetauscher (22) durchlaufenden Gaspfades (20), über welchen im Flüssiggastank (18) verdampftes Kraftstoffgas aus diesem ableitbar ist, gasleitend mit dem Flüssiggastank (18) verbunden ist, sowie- eine Steuereinrichtung, die eingerichtet ist, die Ableitung des Kraftstoffgases zu steuern,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit eingerichtet ist, bei Stillstand der Verbrennungskraftmaschine (10) im Flüssiggastank (18) verdampftes Kraftstoffgas aus dem Gaspfad (20) zu einer Kraftstoffgas in elektrische Energie umwandelnden Brennstoffzelle (16) abzuleiten und die erzeugte elektrische Energie in einer Batterie (14) des Kraftfahrzeugs zu speichern.
Patent DE-102019209542-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine mit Zylinderabschaltung
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F02D13/06
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine mit Zylinderabschaltung, wobei die Verbrennungskraftmaschine mindestens zwei Zylinder aufweist, wobei jeder Zylinder mindestens ein Einlassventil und mindestens ein Auslassventil aufweist, wobei die Ventile variabel ansteuerbar sind, wobei mindestens ein Zylinder in einem Abschaltmodus derart betrieben werden kann, dass er nicht mit Kraftstoff versorgt wird, wobei im Abschaltmodus mindestens ein Auslassventil geöffnet wird während das mindestens eine Einlassventil geschlossen bleibt. Erfindungsgemäß erfolgt das Öffnen des mindestens einen Auslassventils des abgeschalteten Zylinders in der Aufwärts- und/oder Abwärtsbewegung des Zylinders zwischen dem oberen Totpunkt (OT) und dem unteren Totpunkts (UT).Durch das erfindungsgemäße Verfahren können die bisher bekannten Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit Zylinderabschaltung verbessert und effizienter gestaltet werden, insbesondere im Hinblick auf Verbrennungskraftmaschinen mit angekoppeltem Elektromotor.
Patent DE-102019209920-A1 (DE)
Title: System eines Fahrzeugs zur Interaktion mit fahrzeugexternen Personen
Inventor: HOHMANN KAI
IPC: B60S1/66
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System eines Fahrzeugs zur Interaktion mit fahrzeugexternen Personen, umfassend eine Anzeigevorrichtung (5) mit einer bilderzeugenden Anzeigeoberfläche (3), wobei die Anzeigeoberfläche (3) auf einer Fahrzeugaußenseite ablesbar ist und wobei die Anzeigevorrichtung (5) Mittel zur Erfassung von Bedienungshandlungen fahrzeugexterner Personen aufweist, eine außenseitig an dem Fahrzeug befestigte und mittels einer elektronischen Steuervorrichtung aktivierbare Reinigungsvorrichtung zur Reinigung der Anzeigeoberfläche (3).
Patent DE-102019212544-A1 (DE)
Title: Kameramodul und Kraftfahrzeug
Inventor: ROTHENHÄUSLER KONRAD
IPC: H04N5/225
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein 1. Kameramodul (10) aufweisend zumindest eine Linse (12) und einen Bildsensor (14), dadurch gekennzeichnet, dass eine lichtabsorbierende Schicht (18) bereichsweise an dem Bildsensor (14) angeordnet oder aufgebracht ist, oder dass der Bildsensor (14) ein Abdeckglas (36) aufweist, wobei eine lichtabsorbierende Schicht (18) bereichsweise an dem Abdeckglas (36) angeordnet oder aufgebracht ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019214168-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Batteriemoduls und Batteriemodul
Inventor: GAERTNER BENJAMIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Batteriemoduls (5) in einem Kraftfahrzeug, wobei das Batteriemodul (5) mindestens eine Batteriezelle (2), eine Schalteinheit (60) und ein Managementsystem (30) zum Ansteuern der Schalteinheit (60) und zum Überwachen der mindestens einen Batteriezelle (2) umfasst, wobei eine Ausgangsspannung (UA) des Batteriemoduls (5) gemessen wird; die Ausgangsspannung (UA) mit einer Schwellenspannung verglichen wird; ein Anliegen eines Haltesignals an einem Signaleingang (35) geprüft wird; und wobei eine Abschaltung des Batteriemoduls (5) erfolgt, wenn die Ausgangsspannung (UA) kleiner als die Schwellenspannung ist, und wenn kein Haltesignal an dem Signaleingang (35) anliegt. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriemodul (5) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Batteriezelle (2), eine Schalteinheit (60) und ein Managementsystem (30) zum Ansteuern der Schalteinheit (60) und zum Überwachen der mindestens einen Batteriezelle (2), wobei das Managementsystem (30) zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist.