baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014112654-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: B23Q17/00
Filed: 2014-09-03
Granted: 2018-03-08
Abstract: Werkzeugwechselvorrichtung für eine Werkzeugmaschine, umfassend einen Revolverkopf, der sich um eine Achse dreht, die gegen die vertikale Richtung geneigt ist, und der die Werkzeuge befördert, wobei der Revolverkopf eine Anzahl radial angeordneter Werkzeug-Greifabschnitte enthält, und die Werkzeugwechselvorrichtung umfasst: einen Kraftberechnungsabschnitt, der die Werkzeug-Gewichtsdaten der Werkzeuge enthält, die an den Werkzeug-Greifabschnitten des Revolverkopfs angebracht sind, und Werkzeug-Anordnungsdaten der Werkzeuge in den Werkzeug-Greifabschnitten, und der Kräfte berechnet, die auf jeden Werkzeug-Greifabschnitt wirken, und zwar aus der resultierenden Kraft der Zentrifugalkraft, der Schwerkraft und der Trägkeitskraft, die auf jedes Werkzeug wirken, wobei das Gewicht und die Position eines jeden Werkzeugs und die Drehgeschwindigkeit und die Drehbeschleunigung des Revolverkopfs für jede Position in Drehrichtung wenn sich der Revolverkopf dreht abhängig von den Werkzeug-Gewichtsdaten und den Werkzeug-Anordnungsdaten verwendet werden, wenn sich der Revolverkopf dreht; einen Maximalkraft-Berechnungsabschnitt, der die Maximalkraft aus den Kräften berechnet, die auf die Werkzeug-Greifabschnitte wirken und die von dem Kraftberechnungsabschnitt berechnet wurden; einen Revolverkopf-Drehbewegungs-Festlegungsabschnitt, der im Voraus Sollwerte für Kräfte einstellt, die auf die Werkzeug-Greifabschnitte wirken, und der die Drehgeschwindigkeit und die Drehbeschleunigung des Revolverkopfs für jede Position in Drehrichtung so festlegt, dass die vom Maximalkraft-Berechnungsabschnitt berechnete Maximalkraft in einen vorbestimmten Bereich bezüglich des Sollwerts für jede Position in Drehrichtung fällt, wenn sich der Revolverkopf dreht; und einen Controller, der den Revolverkopf gemäß den eingestellten Werten für die Drehgeschwindigkeit und die Drehbeschleunigung dreht, und zwar für jede Position in Drehrichtung, die der Revolverkopf-Drehbewegungs-Festlegungsabschnitt festgelegt hat.
Patent DE-102014113239-B4 (DE)
Title: Bügel für eine Rohbaustruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-09-15
Granted: 2021-02-25
Abstract: Bügel für eine Rohbaustruktur (6) eines Kraftfahrzeugs, der an der Rohbaustruktur (6) zu befestigen ist, wobei der Bügel (2, 2a, 2b, 2c, 2d) einen Stab, der an mehreren Biegestellen gebogen ist, mit zwei Endabschnitten (10, 28), zwei Bogenabschnitten (11, 19) und einem Zentralabschnitt (18) aufweist, wobei ein erster Endabschnitt (10) in einen ersten Bogenabschnitt (11) übergeht, wobei der erste Bogenabschnitt (11) in den Zentralabschnitt (18) übergeht, wobei der Zentralabschnitt (18) in einen zweiten Bogenabschnitt (19) übergeht, und wobei der zweite Bogenabschnitt (19) in einen zweiten Endabschnitt (28) übergeht, wobei die Endabschnitte (10, 28) zueinander parallel angeordnet sind, wobei der Zentralabschnitt (18) senkrecht zu den beiden Endabschnitten (10, 28) orientiert ist, wobei jeder Bogenabschnitt (11, 19) mehrere Teilbogenabschnitte (12, 14, 16, 20, 22, 24, 26) aufweist, wobei ein Teilbogenabschnitt (12, 14, 16, 20, 22, 24, 26) mindestens eines der beiden Bogenabschnitte (11, 19) parallel zu dem Zentralabschnitt (18) angeordnet ist, wobei der dritte Teilbogenabschnitt (16) des ersten Bogenabschnitts (11) neben dem Zentralabschnitt (18) auch zu jedem der beiden Einzelabschnitte (10, 28) senkrecht orientiert ist, wobei sämtliche Teilbogenabschnitte (12, 14, 16, 20, 22, 24, 26) des ersten Bogenabschnitts (11) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, die senkrecht zu dem Zentralabschnitt (18) orientiert sind.
Patent DE-102014118383-B4 (DE)
Title: Objektiv für eine Foto- oder Filmkamera und Verfahren zum gezielten Dämpfen bestimmter Raumfrequenzbereiche der Modulations-Transfer-Funktion eines derartigen Objektivs
Inventor: PRETORIUS MARCO
IPC: G02B13/18
Filed: 2014-12-11
Granted: 2018-09-13
Abstract: Objektiv für eine Foto- oder Filmkamera mit einer ersten Linsenanordnung (1), wenigstens einer zweiten Linsenanordnung (3) und wenigstens einem Wellenfrontmanipulator (5), wobei- die erste Linsenanordnung (1) und die zweite Linsenanordnung (3) entlang einer optischen Achse (OA) des Objektivs voneinander beabstandet angeordnet sind, so dass zwischen der ersten Linseneinheit (1) und der zweiten Linseneinheit (3) ein Zwischenraum (9) vorhanden ist,- sich der Wellenfrontmanipulator (5) im Zwischenraum (9) zwischen der ersten Linseneinheit (1) und der zweiten Linseneinheit (3) befindet, und wenigstens zwei optische Komponenten (19, 21) umfasst, die gegenläufig zueinander senkrecht zur optischen Achse (OA) des Objektivs verschiebbar angeordnet sind und jeweils wenigstens eine Freiformfläche (23, 25) aufweisen, dadurch gekennzeichnert, dassder Wellenfrontmanipulator (5) eine Nullstellung aufweist, in der seine optischen Komponenten (19, 21) keine Bildfehler in den Abbildungseigenschaften des Objektivs hervorrufen, und Wirkstellungen, in denen die optischen Komponenten (19, 21) gegenläufig zueinander senkrecht zur optischen Achse (OA) des Objektivs aus der Nullstellung heraus verschoben sind und in denen die optischen Komponenten (19, 21) wenigstens eine sphärische Aberration in den Abbildungseigenschaften des Objektivs hervorrufen,die Freiformflächen (23, 25) in einem kartesischen Koordinatensystem mit einer x-Ache, einer y-Achse und einer z-Achse definiert ist, wobei die z-Achse die optische Achse (OA) des Objektivs darstellt und die z-Koordinaten einer Freiformfläche (23, 25) in Abhängigkeit von den x- und y-Koordinaten durch eine Polynomentwicklung der Formbeschrieben werden, wobei Cden Entwicklungskoeffizienten der Polynomentwicklung der jeweiligen Freiformfläche (23, 25) in der Ordnung m bzgl. der x-Koordinate und der Ordnung n bzgl. der y-Koordinate darstellt, wobei die Bewegungsrichtung der optischen Komponenten (19, 21) mit den Freiformflächen (23, 25) parallel zur y-Achse verläuft und nur Polynome mit ungerader Ordnung n und gerader Ordnung m von Null verschiedene Entwicklungskoeffizienten Caufweisen,wenigstens die Entwicklungskoeffizienten der Polynome xy, xyund yvon Null verschieden sind.außerdem die Entwicklungskoeffizienten der Polynome xy und yvon Null verschieden sind undaußerdem der Entwicklungskoeffizient des Polynoms y von Null verschieden ist.
Patent DE-102014204730-B4 (DE)
Title: Außenbeplankungsteil für einen Kraftwagen
Inventor: SCHLEGL STEFAN
IPC: B62D25/06
Filed: 2014-03-14
Granted: 2018-01-11
Abstract: Außenbeplankungsteil (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Wandelement (20), welches wenigstens ein Außenteil (40) und wenigstens ein innenseitig davon angeordnetes Innenteil (30) umfasst, wobei das Wandelement (20) zumindest bereichsweise wenigstens eine Reflexionsschicht (50) zum Abschirmen von Wärmestrahlung (110) aufweist, wobei zwischen dem Innenteil (30) und dem Außenteil (40) ein Isolationselement (60) zum Verzögern einer wärmeübertragungsbedingten Erwärmung angeordnet ist, und die Reflexionsschicht (50) zwischen dem Außenteil (40) und dem Isolationselement (60) angeordnet ist, wobei das Außenteil (40) und das Innenteil (30) in einem Abstand (a) zueinander angeordnet sind, und das Innenteil (30) als Panzerelement ausgebildet ist.
Patent DE-102014205197-B4 (DE)
Title: Leuchteinrichtung für Leuchtmittel
Inventor: PANNEWITZ MANFRED
IPC: F21Y103/00
Filed: 2014-03-20
Granted: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchteinrichtung (1) für ein Leuchtmittel (2) einer Leuchte (35), mit einer länglichen, flachen, ebenen Platine (3) und mit wenigstens zwei LED-Gruppen (4, 5), die jeweils mehrere an der Platine (3) befestigte LEDs (6, 7) aufweisen, wobei eine erste LED-Gruppe (4) erste LEDs (6) aufweist, die Licht mit einer ersten Lichtfarbe abstrahlen, während eine zweite LED-Gruppe (5) zweite LEDs (7) aufweist, die Licht mit einer zweiten Lichtfarbe abstrahlen, die von der ersten Lichtfarbe verschieden ist, wobei alle LEDs (6, 7) entlang der Platine (3) in einer einzigen LED-Reihe (8) hintereinander angeordnet sind, in der sich erste LEDs (6) und zweite LEDs (7) abwechseln, wobei die Platine (3) eine mit den ersten LEDs (6) elektrisch verbundene erste Leitungsanordnung (9) und eine mit den zweiten LEDs (7) elektrisch verbundene zweite Leitungsanordnung (10) aufweist, wobei die Platine (3) mit den Leitungsanordnungen (9, 10) elektrisch verbundene elektrische Anschlüsse (11, 12, 13, 14) aufweist, wobei die Anschlüsse (11, 12, 13, 14), die Leitungsanordnungen (9, 10) und die LEDs (6, 7) so verschaltet sind, dass die LED-Gruppen (4, 5) unabhängig voneinander ansteuerbar sind, wobei durch Ansteuern einer LED-Gruppe (4, 5) die zugehörigen LEDs (6, 7) synchron angesteuert sind.
Patent DE-102014212837-B4 (DE)
Title: Fügevorrichtung und Verfahren zum aneinander Fügen von toleranzbehafteten Werkstücken
Inventor: KROEGER KARSTEN
IPC: B29C65/16
Filed: 2014-07-02
Granted: 2023-08-17
Abstract: Fügevorrichtung (1) zum Fügen eines ersten, in einer Strahlungsrichtung (9) eines strahlenförmigen Energieeintrags oberen, toleranzbehafteten Werkstücks (21) an ein zweites, in Strahlungsrichtung (9) unteres toleranzbehaftetes Werkstück (22) mittels des Energieeintrags, insbesondere mittels Laser- Durchstrahl- Schweißen, wobei die Fügevorrichtung (1) eine Spannvorrichtung (12) umfasst, dieeine Trägerfläche (4) aufspannt, undein Spannelement (123) zum Beaufschlagen der Werkstücke (21, 22) mit einer Vorspannkraft in eine Kraftrichtung (43) auf die Werkstücke (21, 22) aufweist, wobeidas Spannelement (123) von einer Grundposition (G), in der die Kraftrichtung (43) in einem Grundwinkel (40) zur Trägerfläche (4) verläuft, in eine Verstellposition (V), in der die Kraftrichtung (43) in einem Verstellwinkel (40') zur Trägerfläche (4) verläuft, verstellbar ist,die Spannvorrichtung (12) einen ersten Spannrahmen (121) umfasst, der reversibel um eine erste Schwenkachse (41) in die erste Richtung (410) verschwenkbar ist, und einen zweiten Spannrahmen (122), der reversibel um eine zweite Schwenkachse (42) in die zweite Richtung (420) verschwenkbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Fügevorrichtung (1) einen ersten Sensor (51) zum Erfassen des ersten Schwenkwinkels (411) des ersten Spannrahmens (121) um die erste Schenkachse (41) sowie einen zweiten Sensor (52) zum Erfassen eines zweiten Schwenkwinkels (421) des zweiten Spannrahmens (122) um die zweite Schwenkachse (42) umfasst.
Patent DE-102014213151-B4 (DE)
Title: Kreisschiebeplanetenradgetriebe
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H1/36
Filed: 2014-07-07
Granted: 2016-08-25
Abstract: Kreisschiebeplanetenradgetriebe mit einer Zentralwelle (1), einem gehäusefest angeordneten ersten Hohlrad (2), einem Satz Planetenräder (4), einem drehbar abgestützten Planetenradträger (5), auf dem die Planetenräder (4) gelagert sind, und mehreren axial hintereinander angeordneten Antriebsscheiben (6, 7, 8) zum Antrieb der Planetenräder (4), wobei die Antriebsscheiben (6, 7, 8) zur Ausführung einer Kreisschiebebewegung exzentrisch auf der Zentralwelle (1) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein koaxial zum ersten Hohlrad (2) drehbar gelagertes zweites Hohlrad (3) vorgesehen ist und die Planetenräder (4) jeweils an einem ersten axialen Abschnitt mit dem ersten Hohlrad (2) und an einem zweiten axialen Abschnitt mit dem zweiten Hohlrad (3) in Eingriff stehen, wobei die Antriebsscheiben (6, 7, 8) jeweils zum Eingriff mit den Planetenrädern (4) am Außenumfang konkave kreisbogenförmige Zahnsegmente (12) mit einer Innenverzahnung bilden und die Planetenräder (4) und die Antriebsscheiben (6, 7, 8) in dem von den Hohlrädern (2, 3) radial umschlossenen Bauraum angeordnet sind.
Patent DE-102014225997-B4 (DE)
Title: Elektromotoranordnung, Verfahren zur Herstellung einer Elektromotoranordnung
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K5/22
Filed: 2014-12-16
Granted: 2023-11-23
Abstract: Elektromotoranordnung (EA), umfassend:- eine Motoreinheit (ME) mit zumindest einem Motoreinheit-Phasenanschluss (MP);- eine Leistungselektronikeinheit (LE) mit zumindest einem Leistungselektronikeinheit-Phasenanschluss (LP) und zumindest einer Phasenanschlussöffnung (PO), die zu einer Außenseite (AS) der Leistungselektronikeinheit (LE) führt;- wobei der zumindest eine Motoreinheit-Phasenanschluss (MP) und der zumindest eine Leistungselektronikeinheit-Phasenanschluss (LP) gemeinsam durch die zumindest eine Phasenanschlussöffnung (PO) hindurchragen, wobei die Abschnitte (AB) der jeweiligen Leistungselektronikeinheit-Phasenanschlüsse (LP) wie die korrespondierenden Motoreinheit-Phasenanschlüsse (MP) durch die gleichen Zwischenräume (ZR) und die gleichen Durchganglöcher (DL3) an dem Gehäusedeckel (GD) ins Gehäuseäußere der Leistungselektronikeinheit (LE) hinaus ragen.
Patent DE-102015016642-B4 (DE)
Title: Radialwellendichtung sowie Verfahren zum Abdichten eines drehenden Maschinenteils mit einer Radialwellendichtung
Inventor: PALMER MATTHIAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-12-17
Granted: 2019-03-14
Abstract: Radialwellendichtung mit einem Dichtelement, das mit einer in einer Dichtstellung auf einem abzudichtenden, drehbar angetriebenen Maschinenteil aufliegenden Dichtlippe (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (6) von wenigstens zwei Fliehkraftelementen (13) umgeben ist, die an mindestens einem drehfest mit dem Maschinenteil verbundenen Träger gehalten sind und die Dichtlippe (6) bei ruhendem Maschinenteil radial in der Dichtstellung belasten und bei drehendem Maschinenteil entlasten.
Patent DE-102015113567-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher, Verwendung eines Wärmetauschers und Verfahren zur  Reparatur oder Wartung eines Wärmetauschers
Inventor: OFFERMANNS HERIBERT
IPC: F28F3/10
Filed: 2015-08-17
Granted: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher mit mehreren Wärmetauscherelementen, welche jeweils zwei einander benachbarte Platten aufweisen, zwischen welchen fluiddurchströmbare Plattenzwischenräume vorgesehen sind, und mit Einlass und/oder Auslass für das erste Fluid, welche jeweils mehrere Plattenzwischenräume fluidführend miteinander verbindet, und wobei fluiddurchströmbare Zwischenräume zwischen benachbarten Wärmetauscherelementen für ein zweites Fluid vorgesehen sind. Erfindungsgemäß weisen die Wärmetauscherplatten im Bereich von Fluideinlass und/oder Fluidauslass für das erste Fluid Auskragungen in Richtung auf Fluideinlass bzw. Fluidauslass auf, wobei der Zwischenraum zwischen den Auskragungen benachbarter Wärmetauscherplatten als fluidführender Kanal ausgebildet ist, welcher mit den fluiddurchströmbaren Zwischenräumen innerhalb des jeweiligen Wärmetauscherelementes fluidführend verbunden ist, und dass an dem jeweiligen Fluideinlass und/oder Fluidauslass ein vorzugsweise plattenförmiges Anschlusselement vorgesehen ist, welches im Bereich der bzw. an den Auskragungen einerseits mit den Wärmetauscherelementen und anderseits mit Fluideinlass bzw. Fluidauslass fluiddicht verbunden ist, so dass ein durchgehender Fluiddurchlass von dem Fluideinlass bzw. Fluidauslass durch das Anschlusselement in den Zwischenraum der Auskragungen und in die Plattenzwischenräume gegeben ist.
Patent DE-102015116619-B4 (DE)
Title: Herstellung von Halbzeugen und Strukturbauteilen mit bereichsweise unterschiedlichen Materialdicken
Inventor: BECKER JENS-ULRIK
IPC: C21D7/13
Filed: 2015-09-30
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs mit bereichsweise unterschiedlichen Materialdicken,
 - wobei ein mehrlagiger, metallischer Materialverbund (5) bereitgestellt wird, welcher mehrere Lagen (11, 12, 13) mit unterschiedlicher Duktilität aufweist,
 - wobei der Materialverbund in einem Verfahren zum flexiblen Walzen durch einen zwischen zwei Walzen (2, 3) gebildeten Walzspalt (4) gewalzt wird, welcher derart verändert wird, dass Bereiche (7, 8) mit unterschiedlicher Materialdicke gebildet werden
 - wobei der Materialverbund (5) eine Mittellage (12) aufweist, wobei auf einer ersten Seite der Mittellage (12) eine erste Außenlage (11) angeordnet ist und auf einer der erste Seite gegenüberliegenden, zweiten Seite der Mittellage (12) eine zweite Außenlage (13) angeordnet ist,
 - dadurch gekennzeichnet, dass die Außenlage (11, 13) eine geringere Aufhärtbarkeit aufweist als die Mittellage (12).
Patent DE-102015119674-B4 (DE)
Title: Optisches abbildungssystem und bildprojektionsgerät
Inventor: ICHIMURA JUNYA
IPC: G03B21/14
Filed: 2015-11-13
Granted: 2018-01-25
Abstract: Optischen Abbildungssystem, mit  in einer Reihenfolge von einer konjugierten Vergrößerungsseite zu einer konjugierten Verkleinerungsseite,  einer ersten Linseneinheit (B1) mit einer negativen Brechkraft, wobei die erste Linseneinheit (B1) sich für ein Zoomen von einem Weitwinkelende zu einem Telebildende nicht bewegt; und  einer Vielzahl von Linseneinheiten (B2 bis B7), die sich derart bewegen, dass ein Raum zwischen Linseneinheiten, die benachbart zueinander sind, sich während des Zoomens ändert,  wobei die erste Linseneinheit in einer Reihenfolge von der konjugierten Vergrößerungsseite zu der konjugierten Verkleinerungsseite eine erste Linsenuntereinheit (B1a) mit einer negativen Brechkraft, eine zweite Linsenuntereinheit (B1b) mit einer negativen Brechkraft und eine dritte Linsenuntereinheit (B1c) mit einer positiven Brechkraft umfasst,  wobei die erste Linsenuntereinheit (B1a) sich für ein Fokussieren vom Unendlichen zu einem Nahbereich nicht bewegt, und  wobei sowohl die zweite Linsenuntereinheit (B1b) als auch die dritte Linsenuntereinheit (B1c) sich während des Fokussierens vom Unendlichen zu dem Nahbereich von der konjugierten Vergrößerungsseite zu der konjugierten Verkleinerungsseite bewegen, während ein Raum zwischen der zweiten Linsenuntereinheit und der dritten Linsenuntereinheit verengt wird.
Patent DE-102015220822-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung eines DC/DC-Niederspannungswandlers eines Hybridfahrzeugs und Verfahren zum Steuern des DC/DC- Niederspannungswandlers
Inventor: SHIN DONG JUN
IPC: H02M3/00
Filed: 2015-10-26
Granted: 2022-09-15
Abstract: Steuerschaltung (10) eines Gleichstrom-/Gleichstrom-, DC-DC, Niederspannungswandlers, LDC, (400), aufweisend:einen Detektor (100), der zum Erfassen der Ausgangsspannung des LDC (400) und charakteristischer Faktoren in einem Fahrzeug konfiguriert ist;einen Speicher (300), der zum Empfangen der charakteristischen Faktoren und zum kumulativen Speichern der charakteristischen Faktoren konfiguriert ist, wobei die charakteristischen Faktoren einen Ladezustand, SOC, einer Batterie (500) in einem Fahrzeug, einen Lade- und Entladestrom der Batterie (500) und/oder eine Anzahl von Startvorgängen eines Verbrennungsmotors des Fahrzeugs umfassen; undeine LDC-Steuerung (200), die zum Initialisieren der im Speicher (300) kumulativ gespeicherten charakteristischen Faktoren konfiguriert ist, wenn der SOC der Batterie (500) in dem Fahrzeug auf einem voreingestellten Wert über eine voreingestellte Zeit gehalten wird, während die LDC-Ausgangsspannung auf dem gleichen Wert wie bei einer Wiederaufladung gehalten wird.
Patent DE-102016000016-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung homogener Luftverteilung im Innenbereich eines geschlossenen technischen Lagersystems und Lagersystem zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: FUCHS PETER
IPC: F24F7/06
Filed: 2016-01-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von homogener Luftverteilung im Innenbereich von geschlossenen technischen Lagersystemen beim Einsatz von Klimatechnik zur Raumluftkonditionierung
Patent DE-102016102465-B4 (DE)
Title: Rahmen für einen Fahrradanhänger oder Kinderwagen
Inventor: BOLDT NIKOLAI
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-02-12
Granted: 2018-08-23
Abstract: Rahmen für einen Fahrradanhänger oder Kinderwagen mita) mindestens einem sich in Fahrzeuglängsrichtung und sich in Fahrzeughochrichtung erstreckenden linken Seitenrahmenelement (14a, 14b, 14c, 14d) zur Bildung eines linken geschlossenen Seitenrahmens (12a),b) mindestens einem sich in Fahrzeuglängsrichtung und in Fahrzeughochrichtung erstreckenden rechten Seitenrahmenelement (14a, 14b, 14c, 14d, 14e) zur Bildung eines rechten geschlossenen Seitenrahmens (12b) undc) mindestens einem sich in Fahrzeugquerrichtung zwischen dem linken Seitenrahmen (12a) und dem rechten Seitenrahmen (12b) erstreckenden Verbindungselement (32),d) wobei der linke Seitenrahmen (12a) und der rechte Seitenrahmen (12b) jeweils derart veränderlich ausgebildet sind, dass diese in mindestens zwei für die bestimmungsgemäße Verwendung des Fahrradanhängers oder Kinderwagens geeignete, unterschiedliche Seitenrahmenkonfigurationen verstellbar und in diesen Seitenrahmenkonfigurationen fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene Neigungen einer Rückenlehne (24) eines Sitzes (20) oder einer Sitzbank mit den verschiedenen Seitenrahmenkonfigurationen gekoppelt sind.
Patent DE-102016103877-B4 (DE)
Title: Motorlagerschild
Inventor: MERZ THOMAS
IPC: F16L23/16
Filed: 2016-03-03
Granted: 2020-07-30
Abstract: Lagerschild (1) aufweisend- einen ersten Flansch (2) mit einer Nut (10) und wenigstens einer Gewindebohrung (6),- einen Sprengring (8), der in der Nut (10) aufgenommen ist,- einen in die wenigstens eine Gewindebohrung (6) einschraubbaren Gewindestift (18), wobei der erste Flansch (2) wenigstens eine die Nut (10) mit der Gewindebohrung (6) verbindende Verbindungsbohrung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Flansch (2) ein Kraftumlenkelement (14) aufweist, das in der Verbindungsbohrung (12) so aufgenommen ist, dass wenn der in die wenigstens eine Gewindebohrung (6) aufgenommene Gewindestift (18) auf das Kraftumlenkelement (14) drückt, das Kraftumlenkelement (14) auf den Sprengring (8) drückt.
Patent DE-102016105888-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsanordnung, Motoranordnung und Arbeitsfahrzeug
Inventor: STRUSS CARLO
IPC: B60K13/04
Filed: 2016-03-31
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsanordnung (56) für ein Arbeitsfahrzeug (10), umfassend eine erste Abgasnachbehandlungsvorrichtung (58) zum Behandeln von Abgas von einem Motor (52), eine zweite Abgasnachbehandlungsvorrichtung (60) zum Behandeln von Abgas von dem Motor (52) und eine Stützanordnung (64) umfassend eine Stützplatte (84), wobei die Stützplatte (84) die erste Abgasnachbehandlungsvorrichtung (58) und die zweite Abgasnachbehandlungsvorrichtung (60) abstützt, wobei die erste Abgasnachbehandlungsvorrichtung (58) unter der zweiten Abgasnachbehandlungsvorrichtung (60) angeordnet ist und wobei die erste Abgasnachbehandlungsvorrichtung (58) unter der Stützplatte (84) angeordnet ist.
Patent DE-102016109433-B4 (DE)
Title: Kraftsensor
Inventor: RELLING VOLKER
IPC: G01L5/18
Filed: 2016-05-23
Granted: 2018-03-01
Abstract: Kraftsensor (1) umfassend ein erstes Teil (10) und ein zweites Teil (20), wobei zwischen dem ersten Teil (10) und dem zweiten Teil (20) zumindest ein erster piezoresistiver Widerstand (401) sowie mindestens ein zweiter piezoresistiver Widerstand (402) angeordnet ist, und der Kraftsensor (1) derart ausgestaltet ist, dass bei einer axialen Druckbelastung des Kraftsensors (1) durch ein Objekt (2) zumindest der erste piezoresistive Widerstand (401) mit einer aus der axialen Druckbelastung resultierenden Kraft (Fres) belastet wird, und wobei der Kraftsensor (1) derart ausgestaltet ist, dass der zweite piezoresistive Widerstand (402) bei der axialen Druckbelastung des Kraftsensors (1) unbelastet bleibt, wobei das zweite Teil (20) zumindest einen hervorstehenden Bereich (201) sowie einen zweiten Bereich (202) aufweist, wobei der hervorstehende Bereich (201) in der axialen Richtung (Ax) auf einer dem ersten Teil (10) zugewandten und/ oder abgewandten Seite gegenüber dem zweiten Bereich (202) hervorsteht, um bei der axialen Druckbelastung des Kraftsensors die resultierenden Kräfte (Fres) lediglich in den oder die zu belastenden piezoresistiven Widerstände (401, 403, 405, 407) einzuleiten.