baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010026087-A1 (DE)
Title: Method for operating submerged pump arrangement in lifting system, involves deactivating switching function after pumping pump arrangement, and activating switching function after recognizing of reduction of filling level
Inventor: BUCK ROBERT
IPC: F04B49/04
Filed: 2010-07-05
Abstract: The method involves monitoring achieving of upper filling level threshold (h1) and an upper filling level threshold (h2) for derivation of signals. The former upper filling level threshold lies under the latter upper filling level threshold. The derivation is implemented, during achieving of the latter upper filling level threshold and activation of switching function of the former filling level threshold. The switching function is deactivated after pumping a pump arrangement, and activated after recognizing of reduction of a filling level, without operating the pump arrangement. Independent claims are also included for the following: (1) an electrode module for a filling level sensor (2) a base body for an electrode module (3) a circuit module for a filling level sensor (4) a base body for a circuit module (5) a capacitive filling level sensor that comprises a shrink hose (6) a ballast for implementing a method for operating a pump arrangement.
Patent DE-102010027679-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: HOEPPEL LUTZ DR
IPC: H01L25/16
Filed: 2010-07-20
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben, mit einem Halbleiterkörper (1), der eine Epitaxieschichtenfolge (2) aufweist, und einem Trägersubstrat (6) aus einem Halbleitermaterial, das mittels einer Lotschicht (7) mit dem Halbleiterkörper (1) verbunden ist und Durchkontaktierungen (9a, 9b) aufweist. Das Trägersubstrat (6) weist eine Oberflächendotierzone (14) auf, die sich entlang einer dem Halbleiterkörper (1) zugewandten ersten Hauptfläche (11) erstreckt. Die Oberflächendotierzone (14) weist einen p-leitenden Bereich (14a) und einen daran angrenzenden n-leitenden Bereich (14b) auf, zwischen denen ein pn-Übergang (16) ausgebildet ist. Der n-leitende Bereich (14b) ist über einen ersten Teilbereich (7a) der Lotschicht (7) an einen p-dotierten Bereich (3) der Epitaxieschichtenfolge (2) und der p-leitende Bereich (14a) über einen zweiten Teilbereich (7b) der der Lotschicht (7) an einen n-dotierten Bereich (5) der Epitaxieschichtenfolge (2) elektrisch angeschlossen, so dass der pn-Übergang (16) in der Oberflächendotierzone (14) eine Schutzdiode für den Halbleiterkörper (1) ausbildet.
Patent DE-102010028500-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur aufrechten Förderung eines Behältnisses, vorzugsweise eines Preforms
Inventor: MORGAN ROBERT
IPC: B65G51/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung zum Transport eines Behältnisses, vorzugsweise einer Preform, einer Flasche oder dergleichen durch einen Förderkanal der Fördereinrichtung. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Behältnis in einer aufrechten Position, d. h. mit dem Boden nach unten und der Öffnung nach oben transportiert wird, wobei das Behältnis einen Kragen aufweist, welcher sich im oberen Bereich des Behältnisses befindet und, welcher einen Durchmesser aufweist, welcher vorzugsweise größer ist als der Durchmesser des Behältnisses, wobei die Fördereinrichtung einen Querschnitt aufweist, welcher der Außenkontur des Behältnisses angepasst ist, wobei der Förderkanal gegenüberliegende Nuten aufweist, in welchen das Behältnis mit dem Kragen zur Anlage komm und wobei ein Gebläse ausgebildet ist, welches Gas, vorzugsweise Luft, in Transportrichtung den Förderkanal bläst und das Behältnis durch das eingeblasene Gas durch den Förderkanal transportiert wird.
Patent DE-102010030988-A1 (DE)
Title: Behälter
Inventor: HOTHER STEFAN
IPC: A47J31/40
Filed: 2010-07-06
Abstract: Es wird ein Behälter (10) mit einer Deckwand (40), einer Umfangswand (30) und einer Bodenwand (50) beschrieben. Die Deckwand (40) weist mindestens einen zur Ausbildung einer Zuführöffnung (46) für die Zuführung einer Flüssigkeit perforierbaren Deckwandbereich (46) auf. Die Bodenwand (50) weist mindestens einen zur Ausfüllung einer Auslassöffnung (58) perforierbaren Bodenwandbereich (56) auf. Der Behälter (10) weist mindestens eine von Kammerwänden (13) umgebene Kammer (12) auf, indem sich ein Basisprodukt (14) und ein Verstellelement (100) befinden, wobei das Verstellelement (100) von einer Ruhe- in eine Arbeitsstellung bewegbar angeordnet ist und in Arbeitsstellung mindestens eine Kammerwand (13) öffnet. Die Kammerwand (13) weist mindestens eine Öffnung (19) auf, an der oder in der eine Komponente (101) des Verstellelementes (100) in seiner Ruhestellung lösbar befestigt ist, wobei diese Komponente (101) des Verstellelementes (100) die Öffnung (19) in der Kammerwand (13) verschließt.
Patent DE-102010031120-A1 (DE)
Title: Connection device i.e. push fitting, for connecting two hollow pipes utilized for transporting e.g. liquid, has outer sleeve spaced apart from inner sleeve, and annular shaped-clamping ring clamping pipe between inner and outer sleeves
IPC: F16L47/12
Filed: 2010-07-08
Abstract: The device i.e. push fitting, has an inner sleeve (3) inserted into a hollow pipe to be attached and partially restored. An outer sleeve (2) is spaced apart from the inner sleeve. A collar (4) is formed at the inner sleeve, where the outer sleeve is axially fixed at the collar by a fixing ring (7). An annular shaped-clamping ring (5) clamps the hollow pipe arranged between the inner and outer sleeves. The collar comprises a screw thread for screwing onto the outer sleeve. The fixing ring is formed as an elastomer ring or snap-ring in an annular shape.
Patent DE-102010031593-A1 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät mit einem Eisstückebereiter
Inventor: DIRNBERGER ALBERT DIPL ING
IPC: F25C1/22
Filed: 2010-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Eisstückebereiter (1), aufweisend einen Antrieb (7) zum Schwenken und/oder Verwinden wenigstens zweier Eisstückeschalen (4, 5), die jeweils eine von zwei Längsseiten (9a, 9b, 12a, 12b) begrenzte Einfüllebene (8, 11) aufweisen und um eine gemeinsame Drehachse (D) umorientierbar sind. Die wenigstens zwei Eisstückeschalen (4, 5) sind mit jeweils einer ihrer ersten Längsseiten (9a, 12a) näher an der Drehachse (D) als die jeweiligen zweiten Längsseiten (9b, 12b) angeordnet.
Patent DE-102010032643-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wechseln des Oberwerkzeugs einer Stanzstation einer Bogenstanzmaschine
Inventor: MOEHRINGER MARKUS
IPC: B26F1/40
Filed: 2010-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flachbett-Bogenstanz- und/oder -prägemaschine (100) und eine Vorrichtung (40) zum Wechseln des Oberwerkzeugs (30.1) der Stanz- und/oder Prägestation (2), wobei mittels der Vorrichtung (40) das Oberwerkzeug (30.1) in einer horizontalen Bereitstellebene (r) bereitstellbar ist, und wobei die Stanz- und/oder Prägestation (2) einen festen, unbeweglichen Untertisch (9) und einen hubbeweglichen, gegen den Untertisch (9) zustellbaren Obertisch (10) aufweist, wobei der Obertisch (10) über eine Einrichtung (30) zur Werkzeugaufnahme verfügt. Die Flachbett-Bogenstanz- und/oder -prägemaschine (100) besitzt erfindungsgemäß einen Höhenausgleichsantrieb (2.1; 42.1), um eine Höhendifferenz zwischen der Bereitstellebene (r) und dem Höhenniveau der Einrichtung zur Werkzeugaufnahme zu beseitigen und so einen einfachen und schnellen Werkzeugwechsel zu ermöglichen.
Patent DE-102010034744-A1 (DE)
Title: Hydraulic automatic device for production of energy in road traffic by transformation of kinetic energy of vehicles, has transformation device that is provided within lane of road, in which multiple piston cylinder elements are arranged
Inventor: STYS ANTONI SLAWOMIR
IPC: F03G7/08
Filed: 2010-08-19
Abstract: The hydraulic automatic device has transformation device that is provided within a lane of a road, in which multiple piston cylinder elements are arranged. The transformation device is provided with a flexible cover, which co-operates with the piston cylinder elements.
Patent DE-102010039882-A1 (DE)
Title: Airbag
Inventor: KIBAT JONATHAN RICHARD
IPC: B60R21/207
Filed: 2010-08-27
Abstract: Eine Insassenseitenaufprall-Schutzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug umfassend ein in einer gefalteten Konfiguration gelagertes aufblasbares Kissen und einen Gasgenerator, der zur Bereitstellung von Gas zum Aufblasen des Kissens ausgelegt ist. Das Kissen ist zum Aufblasen derart ausgelegt, um den Insassen eines Fahrzeuges zu schützen. Die Seitenaufprall-Schutzvorrichtung enthält des Weiteren einen Haltegurt, um eine Spannung zur Anpassung der Auslösungsbahn des Kissens bereitzustellen. Der Haltegurt ist mit dem Kissen an einer ersten Befestigungsstelle und einer zweiten Befestigungsstelle verbunden und der Abstand entlang des Haltegurtes von der ersten Befestigungsstelle zur zweiten Befestigungsstelle ist geringer als der Abstand entlang des Kissens von der ersten Befestigungsstelle zu der zweiten Befestigungsstelle.
Patent DE-102010042629-A1 (DE)
Title: Halteelement eines Beschlagteils eines Treibstangenbeschlages
Inventor: LAU WOLFGANG
IPC: E05C9/22
Filed: 2010-10-19
Abstract: Ein Halteelement (6) eines Beschlagteils (1) eines Treibstangenbeschlages hat einen starren, unelastischen Vorsprung (18) und einen federnden, federelastisch gestalteten Vorsprung (19). Der starre Vorsprung (18) drückt sich im montierten Zustand in eine Seitenwand (25) einer Beschlagnut (24) ein und sichert das Beschlagteil (1) in Längsrichtung. Der federnde Vorsprung (19) hält das Beschlagteil (1) zusätzlich durch seine Klemmkraft.
Patent DE-102010043836-A1 (DE)
Title: Filter mit einem austauschbaren Filtereinsatz
Inventor: ANDRES WILHELM
IPC: B01D27/08
Filed: 2010-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filter (1) für ein fluides Medium, mit einem Filtergehäuse (2) und einem damit lösbar verbindbaren Deckel (21), mit einem austauschbaren Filtereinsatz (3), der aus einem hohlzylindrischen Filterstoffkörper (30) und zwei diesen einfassenden Stirnscheiben (31, 32) besteht, wobei der Filtereinsatz (3) auf ein zentrales, einen Teil des Filtergehäuses (2) bildendes Standrohr (4) aufsteckbar ist, wobei auf dem Standrohr (4) ein Sperrring (5) axial verschiebbar geführt ist, wobei der Sperrring (5) mit einer in zum freien Ende des Standrohrs (4) weisender Ausschubrichtung wirkenden Kraft vorbelastet ist, wobei der Sperrring (5) in einer Ausschubstellung durch eine Riegeleinrichtung (40) gegen ein Einschieben gesperrt ist, wobei von dem Filtereinsatz (3) geführte Entriegelungsmittel (33) vorgesehen sind, die bei einem Aufschieben des Filtereinsatzes (3) auf das Standrohr (4) die Riegeleinrichtung (40) in Entriegelungsrichtung betätigen und ein Einschieben des Sperrrings (5) und des Filtereinsatzes (3) freigeben, und wobei im in das Filtergehäuse (2) eingebauten Zustand des Filtereinsatzes (3) eine an der Stirnscheibe (31) oder an dem Sperrring (5) vorgesehene Dichtung (36) im Zusammenwirken mit einer Dichtfläche (26) des Filtergehäuses (2) eine Rohseite (10) und eine Reinseite (11) des Filters (1) voneinander trennt. Das Filter (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass bei in Ausschubstellung befindlichem Sperrring (5) und in axialer Anlage am Sperrring (5) befindlichem Filtereinsatz (3) die Dichtung (36) von der zugehörigen Dichtfläche (26) des Filtergehäuses (2) entfernt gehalten ist. Weiter betrifft die Erfindung einen Filtereinsatz (3) zur Verwendung in einem Filter (1) der vorgenannten Art.
Patent DE-102010044337-A1 (DE)
Title: Attaching assembly for attaching screen on screen carrier of worm press separator, has mounting part connected to screen carrier and to worm press separator part and provided with engagement element that engages with cavity
Inventor: WEIGAND FRIEDRICH EUGEN
IPC: B01D29/82
Filed: 2010-09-03
Abstract: The assembly has a mounting part connected to a screen carrier (55) and to a worm press separator part. The screen carrier is provided with a cavity, and the mounting part is provided with an engagement element (541) that engages with the cavity. A screen (52) is inserted to the screen carrier. The engagement element is supported in a guiding element, which is formed as a hose section (543) including outer threads (5431). A spring (542) is arranged in a cap (545) and supported in the engagement element. An independent claim is also included for a worm press separator including a conveying screw.
Patent DE-102010044706-A1 (DE)
Title: Pumpeneinheit für ein elektronisch gesteuertes Bremssystem
Inventor: HWANG YONG SUK
IPC: B60T17/02
Filed: 2010-09-08
Abstract: Offenbart wird eine Pumpeneinheit für ein elektronisch gesteuertes Bremssystem. Die Pumpeneinheit wird von einem Motor betätigt, der eine um eine Drehachse zu drehende Welle aufweist, und die Welle umfasst einen konzentrischen Wellenabschnitt und einen exzentrischen Wellenabschnitt, die einstückig miteinander ausgebildet sind. Ein exzentrisches Lager ist mit dem konzentrischen Wellenabschnitt gekoppelt und ein konzentrisches Lager ist mit dem exzentrischen Wellenabschnitt gekoppelt, um das hydraulische Pulsieren während des Betriebs von Pumpen zu reduzieren und eine schnelle Erzeugung eines Hydraulikdrucks zu erzielen.
Patent DE-102010045113-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Arbeitsspindel
Inventor: JAKOB LUDWIG ING GRAD
IPC: B23B19/02
Filed: 2010-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung einer motorisch angetriebenen Arbeitsspindel (1) in einem Gehäuse einer Bearbeitungsmaschine mit einem Außenring (7) und einem innerhalb des Außenrings (7) axial verschiebbar und kippbar angeordneten Innenring (6) zur Aufnahme der Arbeitsspindel (1), wobei der Innenring (6) durch Vorspannelemente (8) in Axialrichtung elastisch federnd gegenüber dem Außenring (7) vorgespannt ist und wobei der Innenring (6) durch eine Halteeinrichtung mit einer vorgegeben Haltekraft in einer Betriebsstellung innerhalb des Außenrings (7) gehalten wird. Die Halteeinrichtung ist als Magnetanordnung (9) mit mindestens einem in dem Innenring (6) und/oder dem Außenring (7) angeordneten Magnet (35, 36; 43) zur Erzeugung einer magnetischen Haltekraft ausgebildet.
Patent DE-102010045696-A1 (DE)
Title: Airbag, particularly for motor vehicle, comprises supporting structure, which is moved from storage position into support position, and by which support volume of airbag is defined in its support position
Inventor: BOGENRIEDER RALF
IPC: B60R21/217
Filed: 2010-09-16
Abstract: The airbag (10) comprises a supporting structure (12), which is moved from a storage position into a support position, and by which a support volume (36) of the airbag is defined in its support position. An actuator (18), particularly a gas generator is provided, which is gripped in a retainer (26) of the supporting structure for moving the supporting structure into the support position.
Patent DE-102010045847-A1 (DE)
Title: Refelxionsmodul eines Kraftfahrzeug-Scheinwerfers
Inventor: BUCHBERGER CHRISTIAN DR
IPC: F21V11/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reflexionsmodul (10) eines Kraftfahrzeug-Scheinwerfers. Das Reflexionsmodul (10) umfasst mindestens eine Halbleiterlichtquelle (16, 17) zum Aussenden elektromagnetischer Strahlung, und mindestens einen Reflektor (12) zum Bündeln und Reflektieren zumindest eines Teils der ausgesandten elektromagnetischen Strahleilung auf einer Fahrbahn vor dem Kraftfahrzeug. Die mindestens eine erste Halbleiterlichtquelle (16) weist eine auf einen ersten Bereich (26) des Reflektors (12) gerichtete Hauptabstrahlrichtung auf. Das Reflexionsmodul (10) umfasst dabei mindestens eine weitere Halbleiterlichtquelle (17), die eine auf einen versetzt zu dem ersten Bereich (26) angeordneten zweiten Bereich (28) des Reflektors (12) gerichtete Hauptabstrahlrichtung aufweist.
Patent DE-102010046072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Dämpfen eines Rüttelns auf ebener Straße in einem elektrischen Servolenksystem
Inventor: OBLIZAJEK KENNETH L
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-09-20
Abstract: Ein Verfahren zum Verringern der Fahrzeugempfindlichkeit gegen Torsionsrütteln auf ebener Strafe (SRS) am Lenkrad wird durch selektives Erhöhen einer rückwärts angesteuerten Impedanz des Lenksystems über einen effektiven dynamisch abgestimmten Vibrationsabsorber mit der existierenden Servolenkmotorträgheit, gestützt auf die Torsionssteifigkeit der Verzahnung mit der Zahnstange im Fall eines REPS-Systems oder der Säulendrehwelle im Fall eines CEPS-Systems, geschaffen.
Patent DE-102010050760-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung unterschiedlicher Varianten von Schienen aus einem Bausatz und Anordnung mit einem auf einem Schienenteil bewegbaren Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: E01B25/24
Filed: 2010-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung unterschiedlicher Varianten von Schienen aus einem Bausatz und Anordnung mit einem auf einem Schienenteil bewegbaren Fahrzeug, wobei der Bausatz ein Schienenprofilteil und zwei verschiedene Reaktivteile aufweist, wobei das Schienenprofilteil eine Schnittstelle aufweist, an der wahlweise eines der verschiedenen Reaktivteile verbindbar ist.
Patent DE-102010050955-A1 (DE)
Title: Illumination device for vehicle, has housing, in which light units are arranged for generation of lighting function, where opening of housing is covered by closure lid
Inventor: MUEGGE MARTIN
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-11-10
Abstract: The illumination device has a housing, in which the light units (2,4) are arranged for generation of lighting function. An opening of the housing is covered by a closure lid. A translucent mirror surface covering the light units is arranged between the light unit and the closure lid in form of additional glass panels (6',6''). The mirror surface covers the light unit in non-operating mode of the light unit and extensively avoids the insight form outside.
Patent DE-102010055675-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Substrate sowie Verfahren zur Beschichtung eines Substrates
Inventor: REBER STEFAN DR
IPC: C23C16/458
Filed: 2010-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für zu beschichtende Substrate, die eine Auflagefläche für das zu beschichtende Substrat umfasst. Die Haltevorrichtung ist beispielsweise als Platte ausgestaltet, auf der das Substrat aufliegt, die dabei eine oder mehrere Aperturen, z. B. Durchbohrungen, Nuten etc. aufweist, über die ein Druckgradient zwischen Substratseite und der gegenüber liegenden Seite der Haltevorrichtung eingestellt werden kann. Dadurch ist eine temporäre Fixierung des Substrates durch Ansaugen auf der Haltevorrichtung möglich. Ebenso betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Beschichtung eines Substrates, das sich der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung bedient.
Patent DE-102010060815-A1 (DE)
Title: Coupling device for coupling waveguide feed line to cell of radio frequency cavity resonator of accelerator device for accelerating e.g. electrons, has antenna unit comprising choke filter with chamber for receiving liquid nitrogen
Inventor: STEIN PETER VOM
IPC: H01P5/04
Filed: 2010-11-25
Abstract: The coupling device (18) has a tubular antenna unit (38) formed with an antenna structure (40) made of copper and aligned coaxial with the particle beam axis (28). The antenna unit has a choke filter (44) for varying the external quality of the coupling device between two predetermined values. The choke filter is equipped with a chamber (46) for receiving the liquid medium such as liquid nitrogen, and a choke filter-window (48) is made of dielectric material. An independent claim is included for accelerator device.
Patent DE-102010061092-A1 (DE)
Title: Modulares Führungssystem
Inventor: KELBER TOBIAS
IPC: B23Q11/08
Filed: 2010-12-07
Abstract: Offenbart wird ein modulares Führungssystem für Abdeckungen, insbesondere von Werkzeugmaschinen, mit Rahmenelementen, die modular zu einem Stützrahmen zusammensetzbar sind, wobei an den Rahmenelementen integrierte Führungsteile (38) und/oder Aufnahmen für externe Führungsteile (36) zum Führen und/oder Halten der Abdeckung ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist ein Rahmenelement aus zumindest zwei stabartigen Profilstücken (12, 14) oder zwei Sätze von stabartigen Profilstücken (12, 14), ausgewählt aus einer Mehrzahl von unterschiedlich profilierten Profilstücken eines Baukastens, zusammengesetzt.
Patent DE-102010063301-A1 (DE)
Title: Oberflächenkonditionierung zur Verbesserung der Knochenzementadhäsion an keramischen Substraten
Inventor: BERGER STEFAN DR
IPC: A61L24/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein keramisches Substrat, dessen Oberfläche zur Verbesserung der Knochenzementadhäsion modifiziert ist.
Patent DE-102010063665-A1 (DE)
Title: Method for guiding electric car to charging position, involves determining position data of car from measured distance and measured angles based on charging position, where position data serve as basis for starting electric car
Inventor: EVERS DANIEL
IPC: G05D1/02
Filed: 2010-12-21
Abstract: The method involves positioning cooperative and uncooperative radar detectors (5, 6) in an environment of a charging position (17), where the radar detectors have a radar antenna e.g. omnidirectional antenna. Another cooperative radar detector is positioned in the environment of the charging position. Position data of an electric car (1) are determined from a measured distance (16) and measured angles (11, 12) based on the charging position, where the position data serve as a basis for starting the electric car.
Patent DE-102011001546-A1 (DE)
Title: Manufacturing apparatus for tube bodies for packaging tubes, has elongated mandrel, around which substrate sheet for preparation of pipe die is formed
Inventor: WEBER RENE
IPC: B29D23/20
Filed: 2011-03-24
Abstract: The manufacturing apparatus (1) has an elongated mandrel (3), around which a substrate sheet for the preparation of a pipe die (4) is formed, where the mandrel has multiple gas outlet openings for generating an air cushion between the mandrel and the pipe die. The gas outlet openings are provided at different axial positions along the axial extent of the mandrel.
Patent DE-102011002108-A1 (DE)
Title: Container crane for shipping loads, has working platform for crane that is arranged in operating position of crane
Inventor: GROSS MAIK
IPC: B66C23/18
Filed: 2011-04-15
Abstract: The container crane (4) has crane that is arranged in baseplate (11) of transport container (10). A working platform for crane is arranged in operating position of crane. The crane is supported relative to ground (B). The transport container is supported by support devices (18). An independent claim is included for method for operating container crane.
Patent DE-102011005238-A1 (DE)
Title: Ramp, particularly for getting in and out of wheelchairs in rail vehicles, has ramp element for bridging gap, where ramp element has two side edges that are mutually opposed
Inventor: MEDER ANDREAS
IPC: B61D19/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: The ramp (1) has a ramp element (2) for bridging a gap, where the ramp element has two side edges (3a) that are mutually opposed. Two mounting arm (4a) are provided for fixing the ramp in an operational state at an entrance of a vehicle or on a platform. The former mounting arm is attachable to the ramp element at different positions along the former side edge of the ramp element.