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Patent DE-102021202184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prognostizieren der Funktionstüchtigkeit einer Antriebsbatterie
Inventor: WENGELNIK HEINO
IPC: B60L58/10
Filed: 2021-03-06
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Prognostizieren der Funktionstüchtigkeit einer Antriebsbatterie, die in einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug verbaut ist, wird der aktuelle Ladestand der Antriebsbatterie ermittelt (1). Eine Abfahrtszeit für das elektrisch angetriebene Fahrzeug wird ermittelt (2). Ebenso wird mindestens ein Parameter, der Einfluss auf die Funktionstüchtigkeit der Antriebsbatterie hat, ermittelt (3). Basierend auf dem aktuellen Ladestand und dem mindestens einen Parameter wird die Funktionstüchtigkeit der Antriebsbatterie zum Zeitpunkt der Abfahrtszeit prognostiziert (4).
Patent DE-102021203656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Bauteils aus einem Faserverbund und Kraftfahrzeug mit einem mit diesem Verfahren hergestellten Bauteil
Inventor: FIEBIG SIERK
IPC: B29C70/00
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Bauteils aus einem Faserverbund.Bei dem Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Bauteils (11) aus einem Faserverbund werden mehrere Fasermaterialelemente (2) bereitgestellt, die jeweils eine im Wesentlichen zweidimensionale Form und wenigstens ein erstes geometrisches Maß M1 aufweisen, welches im Wesentlichen dem geometrischen Maß des herzustellenden Bauteils (11) an der Position des betreffenden Fasermaterialelements (2) entspricht. Des Weiteren werden die Fasermaterialelemente (2) übereinander schichtweise angeordnet und in ihren Positionen sowie Ausrichtungen zueinander fixiert, so dass sich ein dreidimensionaler Schichtaufbau (10) ergibt. Der dreidimensionale Schichtaufbau (10) wird mit einem Matrixmaterial verbunden, so dass sich nach Aushärtung des Matrixmaterials ein dreidimensionales Bauteil (11) aus Faserverbundwerkstoff ergibt.Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021204210-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Steuergerät
Inventor: FALKENAU TOBIAS
IPC: H01M8/04291
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems mit einem Brennstoffzellenstapel (1), bei dem einer Anode (2) im Brennstoffzellenstapel (1) über einen Anodenkreis (3) ein Anodengas zugeführt wird, das frischen und rezirkulierten Wasserstoff umfasst, und bei dem im Anodengas enthaltenes Flüssigwasser mit Hilfe eines in den Anodenkreis (3) integrierten Wasserabscheiders (4) abgeschieden, in einem Behälter (5) gesammelt und durch zeitweises Öffnen eines Drainventils (6) aus dem System entfernt wird. Erfindungsgemäß wird zur Detektion eines vollen Behälters (5) die Ist-Temperatur des Anodengases im Eintrittsbereich (7) der Anode (2) im Brennstoffzellenstapel (1) mit einer Soll-Temperatur verglichen. Bei Unterschreiten der Soll-Temperatur wird auf einen vollen Behälter (5) geschlossen und das Drainventil (6) wird geöffnet.Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Steuergerät zur Ausführung des Verfahrens bzw. einzelner Verfahrensschritte.
Patent DE-102021204578-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einschreiben polarisationsbeeinflussender Nanostrukturen in ein transparentes Material
Inventor: KUMKAR MALTE
IPC: B82Y10/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einschreiben polarisationsbeeinflussender Nanostrukturen (13) in ein transparentes Material (5), umfassend die Schritte: Fokussiertes Einstrahlen mindestens eines ultrakurzen Laserpulses (3) in das transparente Material (5) als mindestens ein Initiierungspuls (3) zur Erzeugung von Nano-Wechselwirkungszonen (7) in einem Initiierungsfokusbereich (1) des Initiierungspulses (3) und fokussiertes Einstrahlen mindestens eines weiteren ultrakurzen Laserpulses (11) in das transparente Material (5) als mindestens ein Ausbildungspuls (11). Dabei umfasst ein Ausbildungsfokusbereich (9) des Ausbildungspulses (11) zumindest einen Teil der Nano-Wechselwirkungszonen (7) räumlich und aus den Nano-Wechselwirkungszonen (7) im Ausbildungsfokusbereich (9) bilden sich polarisationsbeeinflussende Nanostrukturen (13), die eine Doppelbrechung in dem transparenten Material (5) bewirken. Der mindestens eine Initiierungspuls (3) und der mindestens eine Ausbildungspuls (11) unterscheiden sich in mindestens einem Prozessparameter. Eine Ausrichtung (A) der Doppelbrechung in dem transparenten Material ist von einer Polarisation (EA) des mindestens einen Ausbildungspulses (11) abhängig.
Patent DE-102021205573-A1 (DE)
Title: Kameramodul und Verfahren zum Fügen eines Kameramoduls
Inventor: MOEHRLE ANDREAS
IPC: H04N5/225
Filed: 2021-06-01
Abstract: Kameramodul (100, 200) umfassend eine Leiterplatte (107) mit einem darauf angeordneten Bildsensor (108); ein Objektiv (101) mit einem Tubus (101-1), der ausgebildet ist, um wenigstens eine Linse aufzunehmen, wobei an dem Tubus (101-1) ein Tubuskragen (102) mit einem Tubusklebebereich (102-1) angeordnet ist, und wobei der Tubusklebebereich (102-1) im montierten Zustand des Kameramoduls (100, 200) auf einer dem Bildsensor (108) abgewandten Seite des Tubuskragens (102) angeordnet ist; und einen Objektivhalter (103), um den Tubus (101-1) an der Leiterplatte (107) zu halten; wobei der Objektivhalter (103) auf einer dem Bildsensor (108) abgewandten Seite eine erste, parallel zur Leiterplatte (107) ausgerichtete Objektivhalter-Lasche (103-1) mit einem ersten Halteklebebereich (103-3) aufweist, wobei der erste Halteklebebereich (103-3) im montierten Zustand auf einer dem Tubusklebebereich (102-1) zugewandten Seite angeordnet ist; und wobei der Objektivhalter (103) auf einer dem Bildsensor (108) zugewandten Seite eine zweite, parallel zur Leiterplatte (107) ausgerichtete Objektivhalter-Lasche (103-2) aufweist, die einen zweiten Halteklebebereich (103-4) umfasst, der im montierten Zustand auf einer dem Bildsensor (108) zugewandten Seite der zweiten Objektivhalter-Lasche (103 2) angeordnet ist. Hierbei weist der Tubus (101-1) auf einer dem Bildsensor (108) abgewandten Seite entlang einer ersten Ausdehnung (116) einen ersten Durchmesser (114) und auf einer dem Bildsensor (108) zugewandten Seite entlang einer zweiten Ausdehnung (117) einen zweiten Durchmesser (115) auf, und wobei der zweite Durchmesser (115) geringer als der erste Durchmesser (114) ist.
Patent DE-102021208040-A1 (DE)
Title: Werkzeug mit verbundgehäuse
Inventor: WIERZCHON PETER
IPC: B25F5/02
Filed: 2021-07-26
Abstract: Ein Elektrowerkzeug weist ein Werkzeuggehäuse und einen in dem Werkzeuggehäuse angeordneten Mechanismus auf. Das Werkzeuggehäuse hat eine Verbundstruktur, die eine äußere Lage und eine innere Lage aufweist. Die äußere Lage stellt eine äußere Fläche des Elektrowerkzeuggehäuses bereit und umfasst ein erstes Material. Die äußere Lage ist eine Anordnung aus konkaven Mantelteilen, die entlang Trennlinien verbunden sind. Die innere Lage ist so auf einer inneren Fläche mindestens eines Teils der äußeren Lage angeordnet, dass sie zwischen dem Teil der äußeren Lage und dem Mechanismus angeordnet ist. Die innere Lage umfasst ein zweites Material. Das erste Material weist eine Dichte auf, die mindestens das Dreifache der Dichte des zweiten Materials beträgt. Die innere Lage weist Umfangsrandteile auf, die bezüglich der Trennlinien versetzt sind, so dass sich die innere Lage durchgehend über die erste Trennlinie erstreckt.
Patent DE-102021214001-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Pflanzeninformation bezüglich einer Pflanze auf einer landwirtschaftlichen Fläche
Inventor: GUARNIZO PABLO LUIS
IPC: G06V20/64
Filed: 2021-12-08
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Trainieren eines maschinellen Lernsystems (38), mit folgenden Schritten:- Empfangen◯ eines von einer ersten an einer mobilen landwirtschaftlichen Vorrichtung (10) angeordneten Kameraeinheit (26) bereitgestellten ersten zweidimensionalen Bildes bezüglich einer Pflanze (28) auf einer landwirtschaftlichen Fläche (30), und◯ eines von einer zweiten an der mobilen landwirtschaftlichen Vorrichtung (10) angeordneten Kameraeinheit (26) bereitgestellten zweiten zweidimensionalen Bildes bezüglich der Pflanze (28) auf der landwirtschaftlichen Fläche (30), wobei◯ aufgrund von teilweise überlappender Erfassungsbereiche (34) der ersten und der zweiten Kameraeinheit (26) ein die Pflanze (28) umfassenden Überlappbereich der landwirtschaftlichen Fläche (30) von dem ersten und dem zweiten zweidimensionalen Bild repräsentiert wird;- Ermitteln eines Disparitätsbilds bezüglich der Pflanze (28) auf der landwirtschaftlichen Fläche (30) basierend auf dem ersten zweidimensionalen Bild mittels des maschinellen Lernsystems (38); und- Ermitteln ein oder mehrerer Parameter des maschinellen Lernsystems (38) in Abhängigkeit des ermittelten Disparitätsbildes und des zweiten zweidimensionalen Bildes basierend auf dem Überlappbereich, um das maschinelle Lernsystem (38) zu trainieren.
Patent DE-102022001997-A1 (DE)
Title: Herstellung von Syngas aus Methanol hergestellt aus Syngas und/oder CO2
Inventor: KÜHL OLAF
IPC: C01B3/24
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Produktion von Syngas aus Methanol, das aus einem Gemisch hergestellt wurde, das wenigstens Kohlenstoffoxid (CO und/oder CO2) und Wasserstoff enthält.
Patent DE-102022100918-A1 (DE)
Title: Aktive Füllmengensteuerung von Kfz-Kältemittelsystemen
Inventor: DIPPOLD OLIVER
IPC: F25B30/02
Filed: 2022-01-17
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Kältemittelsystem eines Kraftfahrzeugs und ein Verfahren zum Betrieb des Kältemittelsystems, das einen das Kältemittel verdichtenden Kompressor und einen Vorratstank für das Kältemittel aufweist, das ohne Antrieb des Kompressors direkt aus dem Vorratstank expandiert wird.
Patent DE-102022104935-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer porösen Lithiumschicht
Inventor: SAAGER STEFAN
IPC: C23C14/06
Filed: 2022-03-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer porösen Lithiumschicht, umfassend die Schrittea) Bereitstellen eines Substrats umfassend mindestens eine mit einer porösen Lithiumschicht zu beschichtende Oberfläche,b) Behandeln der mindestens einen mit einer porösen Lithiumschicht zu beschichtenden Oberfläche mit einem mittels einer Plasmaquelle erzeugten Plasma bei einem Druck von 100mbar oder kleiner,c) Temperieren des Substrats auf eine Temperatur von kleiner als 180 °C, undd) Abscheiden einer porösen Lithiumschicht auf der mindestens einen in Schritt b) mit einem Plasma behandelten Oberfläche des Substrats bei einem Druck von 100 mbar oder kleiner.
Patent DE-102022106501-A1 (DE)
Title: Induktiver Positionssensor und X-by-wire System
Inventor: LINDNER ANDREAS
IPC: G01B7/00
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen induktiven Positionssensor (1), umfassend eine von einer Steuereinheit (3) bestrombare Senderspule (6) und ein relativ zum Sensorträger (2) versetzbares Sensortarget (7), eine auf und/oder in dem Sensorträger (2) angeordnete erste, im Wesentlichen cosinusförmig ausgebildete Empfängerspule (4), an der eine erste Spannung Ucandyabgreifbar ist, eine auf und/oder in dem Sensorträger (2) angeordnete zweite, im Wesentlichen sinusförmig ausgebildete Empfängerspule (5), an der eine zweite Spannung Ueyeabgreifbar ist, wobei die erste Empfängerspule (4) und die zweite Empfängerspule (5) derart konfiguriert sind, dass aus den empfangenen Spannungssignalen der Empfängerspulen (4, 5) mittels eines mathematischen Zusammenhangs die Position des in Längserstreckung zu den Empfangsspulen (4,5) bewegten Sensortargets (7) in der Steuereinheit (3) bestimmbar ist, wobei das Sensortarget (7) den Sensorträger (2) orthogonal zur Längserstreckung der Empfangsspulen (4,5) zumindest abschnittsweise umgreift.
Patent DE-102022107295-A1 (DE)
Title: Innenverkleidungselement eines fahrzeuges mit eingeklebtem schusskanal für einen airbag
Inventor: RIJPKEMA HENK
IPC: B60R21/205
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Innenverkleidungselements eines Fahrzeuges, das folgende Schritte umfasst: Bereitstellen eines Trägers mit einer Öffnung für einen Airbag, wobei die Öffnung einen umlaufenden Rand aufweist; Bereitstellen eines Schusskanals für den Airbag, wobei der Schusskanal Seitenwände, welche dazu eingerichtet sind, einen sich entfaltenden Airbag zu kanalisieren, einen umlaufenden Rand, welcher von den Seitenwänden hervorsteht, und eine Abdeckung aufweist, welche den Schusskanal verschließt und dazu eingerichtet ist, bei einem sich entfaltenden Airbag aufzubrechen; Aufbringen einer Klebstoffraupe auf den umlaufenden Rand des Schusskanals und/oder auf den umlaufenden Rand der Abdeckung, wobei die Klebstoffraupe entlang des Umfangs des betreffenden Randes an wenigstens einer Stelle, vorzugsweise an mehreren Stellen unterbrochen ist; Einkleben des Schusskanals in die Öffnung des Trägers durch Aneinanderfügen der besagten Ränder, so dass die Klebstoffraupe die Ränder miteinander verbindet außer im Bereich der wenigstens einen Unterbrechung der Klebstoffraupe; und Einspritzen eines fluiden Schaummaterials über eine Oberfläche des Trägers und der Abdeckung.
Patent DE-102022108495-A1 (DE)
Title: Spannungsausfallbeständige struktur eines schalters und ein durch klebstoffeinspritzung kunststoffversiegelter schalter
Inventor: TANG YANQING
IPC: H01H9/34
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht eine spannungsausfallbeständige Struktur eines Schalters und einen durch Klebstoffeinspritzung kunststoffversiegelten Schalter vor. Die spannungsausfallbeständige Struktur umfasst ein Gehäuse (1), einen ersten Leiter (21), der mit einem ersten festen Kontakt (201) vorgesehen ist, und einen zweiten Leiter (22), der mit einem zweiten festen Kontakt (202) vorgesehen ist, die in dem Gehäuse (1) installiert sind und nicht elektrisch miteinander verbunden sind; einen ersten beweglichen Kontakt (301), der mit dem ersten festen Kontakt (201) zusammenwirkt, und einen zweiten beweglichen Kontakt (302), der mit dem zweiten festen Kontakt (202) zusammenwirkt; der erste feste Kontakt (201) mit dem ersten beweglichen Kontakt (301) in einer ersten Zusammenwirkungsposition zusammenwirkt, der zweite feste Kontakt (202) mit dem zweiten beweglichen Kontakt (302) in einer zweiten Zusammenwirkungsposition zusammenwirkt; in einem Bereich zwischen der ersten Zusammenwirkungsposition und der zweiten Zusammenwirkungsposition die erste Seiteninnenwand (11) mit mindestens zwei ersten Leitblechen (41) vorgesehen ist, die so ausgestaltet sind, dass sie sich von der ersten Seiteninnenwand (11) zu dem Bereich erstrecken, und eine Aussparung (40) ausgebildet ist; die zweite Seiteninnenwand (12) des Gehäuses (1) mit einem zweiten Leitblech (42) vorgesehen ist, das so ausgestaltet ist, dass es sich zu dem Bereich erstreckt, wobei ein Erstreckungsende des zweiten Leitblechs (42) sich zu einer Öffnung der Aussparung (40) erstreckt oder in diese eingesetzt ist, wobei ein sauberer Bereich (43) in der Aussparung (40) ausgebildet ist, wobei ein Spannungsausfall, der zwischen dem ersten Leiter (21) und dem zweiten Leiter (22) auftritt, vermieden wird.
Patent DE-102022113186-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium zur Reaktivierung einer Kapazität einer Batterie
Inventor: NÜRNBERGER SIMON
IPC: B60L58/16
Filed: 2022-05-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Reaktivierung einer Kapazität einer Batterie eines Kraftfahrzeugs, wird eine Beanspruchung der Batterie ermittelt. Abhängig von der ermittelten Beanspruchung wird eine Art der Reaktivierung der Kapazität der Batterie ermittelt. Abhängig von der ermittelten Art der Reaktivierung wird zumindest ein Entladevorgang der Batterie mit einer vorgegebenen Entladeleistung durchgeführt zur Reaktivierung der Kapazität der Batterie.
Patent DE-102022114973-A1 (DE)
Title: Verfahren zur mehrachsigen Umformung eines hohlen Werkstücks
Inventor: DAVID MARTIN
IPC: B30B7/04
Filed: 2022-06-14
Abstract: Bei einer mehrachsigen Umformung eines hohlen Werkstücks (W), insbesondere eines polygonalen hohlen Werkstücks (W), wird in dessen Hohlraum (H) ein Stützkern (10) eingebracht, welcher einen Zentralkörper (11) mit mindestens zwei unterschiedlich orientierten, miteinander kommunizierenden Zylinderbohrungen (13) sowie in diesen aufgenommene, durch einen Fluidanschluss (21) des Zentralkörpers (11) hindurch mit Druckflüssigkeit beaufschlagbare Kolben (17) umfasst. Vor der Radial-Umformung des Werkstücks (W) in einer Radialpresse unter Verringerung mindestens zweier Radialabmessungen wird der Stützkern (10) unter Ausfahren der Kolben (17) aus den Zylinderbohrungen (13) durch Beaufschlagung der Kolben (17) mittels Druckflüssigkeit radial gespreizt.
Patent DE-102022117076-A1 (DE)
Title: Fahrzeug konfiguriert zur ausrüstung mit insassenabhängigen vorgaben, und fahrzeugvorgabesystem
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-07-08
Abstract: Ein Fahrzeugvorgabesystem (1) weist Folgendes auf: einen Insassendatenerfassungs-Prozessor (21), eine Servervorrichtung (4), die einen Prozessor (45) für vorläufige Erzeugung aufweist, einen Prozessor (21) für vorläufige Erfassung und einen Vorgabeprozessor (75). Der Insassendatenerfassungs-Prozessor (21) erfasst oder schätzt physische Daten betreffend einen Insassen an Bord des Fahrzeugs (2) zumindest dann, wenn kein in einem Fahrzeugspeicher (22) eines Fahrzeugs (2) gespeicherter Vorgabewert für den Insassen vorhanden ist. Der Prozessor (45) für vorläufige Erzeugung erfasst die physischen Daten betreffend den Insassen und erzeugt einen vorläufigen Vorgabewert für den entsprechenden Insassen. Der Prozessor (21) für vorläufige Erfassung erfasst den vorläufigen Vorgabewert. Der Vorgabeprozessor (75) zeichnet den vorläufigen Vorgabewert als Vorgabewert für den Insassen in einem Fahrzeugspeicher (22) des Fahrzeugs (2) auf und liefert dem Fahrzeug (2) die Vorgabe des vorläufigen Vorgabewerts.
Patent DE-102022117130-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmer, Zylinderkopf und Verfahren zur Auslegung von Abgaskrümmern
Inventor: BEY RALF
IPC: F02F1/42
Filed: 2022-07-08
Abstract: Ein Abgaskrümmer 1 für eine Verbrennungskraftmaschine weist innenliegend einen Abgaskanal 10, 15 und davon außenliegend ein Kühlmittelkanal 50, 52 zur Kühlung von Abgas des Abgaskanals 10, 15 auf. Ein Isolationspalt 40, 42 ist derart zwischen dem Abgaskanal 10, 15 und dem Kühlmittelkanal 50, 52 angeordnet, dass der Wärmefluss der Kühlung durch den Isolationspalt 40, 42 stattfindet.
Patent DE-102022119798-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Steuergerät eines Fahrzeugs zur Verringerung eines Energieverbrauchs, Verfahren für ein zentrales Steuergerät, Computerprogramm, Vorrichtung und Fahrzeug
Inventor: KELLERMANN HELMUT
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-08-05
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen ein Verfahren 100 für ein Steuergerät eines Fahrzeugs zur Verringerung eines Energieverbrauchs. Das Verfahren 100 umfasst Empfangen 110, von einem zentralen Steuergerät, eines Signals indikativ für einen Zugriffsplan für einen mit dem Steuergerät verbundenen Bus und einen Aufgabenplan. Ferner umfasst das Verfahren 100 Aktivieren 120 des Busses basierend auf dem Zugriffsplan und Starten 130 einer Aufgabe auf dem Steuergerät basierend auf dem Aufgabenplan.
Patent DE-102022127021-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene arbeitsmaschine mit einer mehrzahl von betriebsmodi
Inventor: MARSOLEK JOHN L
IPC: E01C19/00
Filed: 2022-10-14
Abstract: Eine Arbeitsmaschine beinhaltet eine oder mehrere Batterien, die die Bewegung der Arbeitsmaschine innerhalb eines Arbeitsbereichs steuern. Die Arbeitsmaschine beinhaltet eine Steuervorrichtung, der dazu konfiguriert ist, Kriterien zu empfangen, die sich auf eine oder mehrere Betriebseigenschaften der Arbeitsmaschine beziehen, und einen von mehreren Betriebsmodi für die Arbeitsmaschine auf Grundlage der Kriterien und einer Restladung einer oder mehrerer Batterien zu bestimmen.
Patent DE-102022127711-A1 (DE)
Title: Bezugspaneel einer Sitzanordnung
Inventor: BRAGGION ANGELA
IPC: B60N2/58
Filed: 2022-10-20
Abstract: Ein Bezugspaneel ist mit einem ersten Lederabschnitt ausgestattet, der mit einem Stabilisierungsmaterial laminiert ist, wobei der erste Abschnitt eine Dicke aufweist. Das Bezugspaneel ist mit einem zweiten Lederabschnitt angrenzend an den ersten Lederabschnitt ohne ein laminiertes Stabilisierungsmaterial ausgestattet. Der zweite Abschnitt weist eine Dicke auf, die mit der Dicke des ersten Abschnitts übereinstimmt.
Patent DE-102022130715-A1 (DE)
Title: Sohlenstruktur und Schuhe mit einer solchen Sohlenstruktur
Inventor: YAHATA KENTARO
IPC: A43B13/14
Filed: 2022-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sohlenstruktur und Schuhe mit einer solchen Sohlenstruktur die reibungslose schnelle Richtungswechsel oder dergleichen ermöglichen und die einen Stapelzustand in der Sohlenstruktur stabilisieren. Eine Laufsohle 2 weist eine elastische Struktur 15 auf, welche zwischen einer Grundplatte 10 und einem unteren Zwischensohlenabschnitt 4 in einer Dickenrichtung einer Sohlenstruktur 1 angeordnet ist. Die elastische Struktur 15 umfasst eine Vielzahl von elastisch verformbaren ersten Säulenabschnitten 16 und mindestens einen Verbindungsabschnitt 17 zur Verbindung der zueinander benachbarten ersten Säulenabschnitte 16, 16. Die elastische Struktur 15 ist so ausgebildet, dass der Verbindungsabschnitt 17 die zweiten Endabschnitte 16b, 16b der zueinander benachbarten ersten Säulenabschnitte 16, 16 verbindet und die zweiten Endabschnitte 16b, 16b zusammen mit dem Verbindungsabschnitt 17 mit dem unteren Zwischensohlenabschnitt 4 verbunden sind.
Patent DE-102022134847-A1 (DE)
Title: Gyroskopisches Sitzsystem in einer Fahrzeugumgebung für die Sicherheit von Insassen
Inventor: MORRIS TYLER P
IPC: B60N2/42
Filed: 2022-12-27
Abstract: Ein Fahrzeug enthält ein Rückhaltesystem, das ein Verfahren zum Abschwächen der Wirkung eines Impulses am Fahrzeug auf einen Passagier des Fahrzeugs ausführt. Das Rückhaltesystem umfasst eine Innenschale, eine Außenschale und eine Gleitvorrichtung zwischen der Innenschale und der Außenschale. Die Außenschale ist am Fahrzeug montiert und trägt die Innenschale. Die Innenschale trägt den Passagier. Die Gleitvorrichtung ist so konfiguriert, dass sie eine Relativbewegung zwischen der Innenschale und der Außenschale erlaubt, um dadurch eine Übertragung des an der Außenschale empfangenen Impulses auf die Innenschale zu reduzieren.
Patent DE-102022204221-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: HASSLER JULIEN
IPC: B62K19/34
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Antriebsanordnung für ein mit Muskelkraft und/oder Motor betriebenes Fahrzeug umfassend: eine L-förmige Rahmenschnittstelle 3, wobei die L-förmige Rahmenschnittstelle 3 einen Boden 31, eine Seitenwand 32 und eine dem Boden 31 gegenüberliegende offene Seite 66 aufweist; und eine Antriebseinheit 2, wobei die Antriebseinheit 2 über die offene Seite 66 der Rahmenschnittstelle 3, insbesondere horizontal, montierbar ist und mit dem Boden 31 der Rahmenschnittstelle 3 lösbar befestigt ist.
Patent DE-102022204285-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: BECKER ADRIAN
IPC: H01M50/264
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (14) mit einem Zellstapel (20), der mehrere in einer Stapelrichtung (23) abwechselnd übereinander gestapelte Anoden (16) und Kathoden (18) aufweist, zwischen denen jeweils ein Separator (22) angeordnet ist. Der Zellstapel (20) ist umfangsseitig vollständig kraftschlüssig mit einem Band (26) umschlungen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (34) zur Herstellung einer Batteriezelle (14).