baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354604-B4 (DE)
Title: Stufenlos schaltbares, magnetodynamisches Getriebe
Inventor: BAUKNECHT GÜNTER
IPC: H02K51/00
Filed: 2003-11-21
Granted: 2016-10-13
Abstract: Stufenlos schaltbares, magnetodynamisches Getriebe mit einem von einer Antriebsquelle drehangetriebenen Antriebsrotor (7), der mit gleichmäßig am Umfang verteilt angeordneten Magneten (6) bestückt ist und bei Drehung ein vielpoliges, sich mitdrehendes Magnetfeld im umgebenden Raum ausbildet, der radial auswärts durch einen primären Luftspalt (13) von einem koaxialen Feldkonzentrator (4) umgeben ist, der mit einer Abtriebswelle (15) verbunden ist und magnetisch leitfähige Polschuhe ausbildet, und welcher über einen sekundären Luftspalt (12) getrennt von einem koaxialen Stator (2) umgeben ist, dessen Nuten (5) Wicklungen tragen, die sequentiell kurzschließbar sind.
Patent DE-19519073-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von Rohrleitungsabschnitten untereinander
Inventor: SCHNEIDER ELKE
IPC: F16L41/08
Filed: 1995-05-19
Granted: 2006-07-20
Abstract: Miteinander
verbindbare Rohrleitungsabschnitte, wobei die Verbindungen der Rohrleitungsabschnitte
untereinander jeweils als leicht lösbare Steckverbindung ausgebildet
sind, und die zu verbindenden Rohrleitungsabschnitte jeweils ein
Muffenteil (10) und ein Einsteckteil (11) aufweisen, und das Muffenteil
und das Einsteckteil jeweils sich im zusammengesteckten Zustand berührende konische
Abschnitte aufweisen, und der konische Abschnitt des Muffenteils
(10) sich zum Rohrende hin erweitert, und sowohl das Muffenteil
als auch das Einsteckteil einen größeren Durchmesser als die nicht
als Muffenteil bzw. Einsteckteil ausgebildeten Rohrleitungsabschnitte hat.
Patent DE-19608018-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: DEMMELBAUER-EBNER WOLFGANG
IPC: F02F7/00
Filed: 1996-03-01
Granted: 2006-12-14
Abstract: Gehäuse für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine,
bestehend zumindest aus einem Zylinderkurbelgehäuse (3) in welchem Lagerhalbschalen
(4) zur Lagerung einer Kurbelwelle (1) ausgebildet sind,  und
aus lösbar
mit diesem Zylinderkurbelgehäuse
(3) in einer ersten Trennebene (T1) verbundenen und mit den Lagerhalbschalen
(4) Kurbelwellenlager (2) bildenden Lagerdeckeln (5),  und aus
einer sich entlang der Hubkolben-Brennkraftmaschine in Kurbelwellenrichtung
erstreckenden, mittels Verschraubungen (11) in einer zweiten Trennebene
(T2) an den Lagerdeckeln (5) gehaltenen Brücke (12),  wobei sich das
Zylinderkurbelgehäuse
(3) durchsetzend Zugankerschrauben (7) bis in die Lagerdeckel (5)
erstrecken,  und wobei die Lagerdeckel (5) für jedes Kurbelwellenlager (2)
separat ausgebildet sind und die Zugankerschrauben (7) in diese
Lagerdeckel (5) eingeschraubt sind und die Brücke (12) mittels weiterer Verschraubungen
(13) in der zweiten Trennebene (T2) am Zylinderkurbelgehäuse (3) lösbar befestigt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Ölwanne (14) vorgesehen ist,
welche zumindest mittels der Verschraubungen (11) an der Brücke (12)
gehalten ist, indem...
Patent DE-19704394-B4 (DE)
Title: Korb-Spiralbandtrommel für Bandanlagen
Inventor: KROHM REINOLD
IPC: B65G39/073
Filed: 1997-02-06
Granted: 2008-01-17
Abstract: Bandtrommel
(1) für
den Antrieb und/oder die Umlenkung des Traggurtes (2) von Endlosbandanlagen,
insbesondere Gurtbandanlagen im untertägigen Berg- und Tunnelbau mit
seitlich vorstehenden Achsenden (11) und einem zylindrischen Trommelkörper (10), der
Wendeln (15) aufweist, die mit ihrem Außenrand (17) den Traggurt (2)
abstützen
und führen
und zugleich vom anhaftenden Schmutz (18) befreien, wobei die Wendeln (15)
als links- und rechtsgängige
Spiralen (20, 21) ausgebildet einen Trommelkörper (10) mit Trommelhohlraum
und siebartigen Öffnungen
ergebend mit den Achsenden (11) oder einer Welle (19) über Endringe
(24, 25) verbunden und über
im letzteren gelagerte Stangen (26, 27, 28) abgestützt sind
und wobei die Spiralen (20, 21) einen eine Abstützfläche (16) für den Traggurt (2) darstellenden
Außenrand
(17) eines Kammzahnes (22) aufweisen, der zur Achsmitte des Trommelkörpers (10)
in einen sich konisch verjüngenden
Fortsatz (37) übergehend
ausgebildet ist.
Patent DE-19741839-B4 (DE)
Title: Patrone und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GUENTHNER FRIEDHELM
IPC: F42B5/18
Filed: 1997-09-23
Granted: 2006-09-07
Abstract: Patrone
mit einer mindestens drei Teilladungen (5-7) enthaltenden verbrennbaren
Treibladungshülse
(2) und einem leitwerkstabilisierten Geschoß (3), dessen heckseitiger
Bereich (16) in die Treibladungshülse (2) ragt, mit den Merkmalen:  a)
die erste Teilladung (5) ist zwischen dem heckseitigen Ende (8)
des Geschosses (3) und dem Hülsenboden
(4) angeordnet und besteht aus einem Formteil aus verdichtetem Treibladungspulver;  b)
die zweite Teilladung (6) schließt sich, in Richtung der Längsachse
(9) der Patrone (1) gesehen, an die erste Teilladung (5) an und
besteht aus einer Anordnung von sich in Richtung der Längsachse
(9) der Patrone (1) erstreckenden Pulverstangen (10), die das Geschoßheck (16)
ringförmig
umgeben;  c) die dritte Teilladung (7) besteht aus einem, in
Richtung des Umfanges gesehen, mindestens zweigeteilten Formteil (12)
aus verdichtetem Schüttpulver
und erstreckt sich von dem geschoßseitigen Ende (11) der Treibladungshülse (2) bis
zu dem heckseitigen Ende (8) des Geschosses (3);   d) die dritte
Teilladung...
Patent DE-19757435-B4 (DE)
Title: Airbagmodul mit zwangsgeführter Abdeckklappe
Inventor: BREITENBACH RALF
IPC: B60R21/205
Filed: 1997-12-23
Granted: 2007-02-15
Abstract: Airbagmodul,
insbesondere für
den Beifahrersitz eines Kraftfahrzeuges, mit einem in das Armaturenbrett
des Kraftfahrzeuges einzubauenden und den Gasgenerator sowie den
eingefalteten Gassack aufnehmenden Gehäuse, wobei eine die in dem
Armaturenbrett ausgebildete Öffnung
für den
Austritt des Gassackes bei dessen Entfaltung verschließende Abdeckklappe
bei der Auslösung
des Airbagmoduls in einen innerhalb der durch das Armaturenbrett
vorgegebenen Außenbegrenzung
gelegenen Aufnahmeraum verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Abdeckklappe (14) in den Aufnahmeraum (27) reichende Ansätze (18)
mit jeweils an ihren Enden angeordneten Führungsstiften (30) aufweist
und ein Paar der beiden Führungsstifte
(30) in einer in linearem Verlauf hinter  die Außenbegrenzung (10) des Armaturenbretts
führenden
Kulissenführung
(18; 19, 20) zwangsgeführt
ist.
Patent DE-19820268-B4 (DE)
Title: Prägewerkzeug zum miteinander Verbinden oder Prägen einer oder mehrerer Lagen bahnförmiger Materialien, Verfahren zum Herstellen einer Prägeform für ein Prägewerkzeug, Verwendung einer Prägeform als Urform sowie Verfahren zum Herstellen von miteinander verbundenen oder geprägten Lagen bahnförmiger Materialien
Inventor: SAUERESSIG KILIAN
IPC: B31F1/07
Filed: 1998-05-07
Granted: 2005-01-05
Abstract: Prägewerkzeug
zum miteinander Verbinden oder Prägen einer oder mehrerer Lagen
bahnförmiger
Materialien, mit zwei einander mindestens an einer Berührungslinie
gegenüberstehenden
Prägeformen,
auf denen Prägepunkte
und/oder Präge flächen angeordnet
sind, die sich zumindest entlang der Berührungslinie der Prägeformen
wenigstens teilweise überlappen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Prägeflächen (34, 36,) zumindest teilweise
nicht parallel zur Drehachse (38, 39) der Prägeform oder zur zu bearbeitenden
Grundfläche
des Rohlings der Prägeform
verlaufend angeordnet sind.
Patent DE-19821191-B4 (DE)
Title: Plug-Herstellungsverfahren für Halbleitervorrichtung
Inventor: CHI SUNG-HUN
IPC: H01L21/283
Filed: 1998-05-12
Granted: 2006-03-23
Abstract: Plug-Herstellungsverfahren
für eine Halbleitervorrichtung,
umfassend die folgenden Schritte:  Erzeugen einer Isolationsschicht
(3) in bzw. auf einem Halbleitersubstrat (1),  Erzeugen einer Öffnung (4a
4b) auf einem vorbestimmten Oberflächenteil des Halbleitersubstrates
(1),  Erzeugen einer Polysiliziumschicht (5) auf der Isolationsschicht
(3) einschließlich
der Öffnung
(4a, 4b), und  Rückätzen der
Polysiliziumschicht (5) mittels eines Mischgases, das aus SF6-Gas
als erstes Gas und einem zweiten Gas besteht, das aus der Gruppe
von NO, SO 2  und N 2 O ausgewählt ist,
um den Plug herzustellen.
Patent DE-19828720-B4 (DE)
Title: Segelflugzeug mit Hilfsantrieb
Inventor: OTTO GERD-ALBRECHT
IPC: B64D27/24
Filed: 1998-06-29
Granted: 2013-09-12
Abstract: Segelflugzeug mit Hilfsantrieb, unter anderem bestehend aus einem elektromotorischen Aggregat, einem damit angetriebenen Propellerantrieb und einem Akkumulator, der mit dem elektromotorischen Aggregat in Verbindung steht dadurch gekennzeichnet, dass ein aerodynamischer Rotor als Repeller (6) einen separaten Stromerzeuger (7) antreibt, der mit einem Akkumulator (5) in Verbindung steht und ein Antriebsaggregat (3) mit einem Propeller (4) versehen ist.
Patent DE-19830855-B4 (DE)
Title: Gleitschuh
Inventor: KUMAKURA ATSUSHI
IPC: F16H7/08
Filed: 1998-07-10
Granted: 2004-05-19
Abstract: Gleitschuh (11) zum Führen des Laufs einer Kraftübertragungskette (C), wobei eine Querschnittsform einer Einlaufseite und einer Auslaufseite für die Kraftübertragungskette (C) aus einer vollflächigen Auflagefläche (12) entlang der gesamten Breite des Gleitschuhs (11) zum gleitenden Führen von Kontaktflächen sämtlicher Laschen (L, L1, L2, GL) der Kraftübertragungskette (C) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Querschnittsform eines Zwischenabschnitts zwischen der Einlaufseite und der Auslaufseite aus einer bezüglich eines verbleibenden Teilbereichs des Zwischenabschnitts abgesetzten Auflagefläche (13A, 13B) zum gleitenden Führen einer Kontaktfläche eines Teils der Laschen (L, L1, L2, GL) der Kraftübertragungskette (C) ausgebildet ist und dass die vollflächige Auflagefläche (12) und die abgesetzte Auflagefläche (13A, 13B) ineinander übergehen.
Patent DE-19841880-B4 (DE)
Title: Brüheinheit für Kaffeemaschinenautomaten
IPC: A47J31/36
Filed: 1998-09-11
Granted: 2009-02-05
Abstract: Brüheinheit
insbesondere für
Kaffeemaschinenautomaten mit einer stationär mit vertikaler Achse angeordneten
Brühkammer
und je einem gegenüber
der Brühkammer
vertikal verfahrbaren, diese während
eines Brühvorganges
verschließenden
oberen und unteren Verschlußelement
und mit einem um eine Vertikalachse horizontal schwenkbaren Auswerfer
zum Abführen
des nach dem Brühvorgang
ausgelaugten Kaffeepulvers aus der Brüheinheit, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Brüheinheit (1)
eine an einen Antrieb (3) für
das obere Verschlußelement
(6) angekoppelte und durch diesen vertikal verfahrbare Kulissenführung (21)
aufweist, daß die
Kulissenführung einen
in Vertikalrichtung verlaufenden größeren ersten Führungsabschnitt
(21a) und einen sich an den ersten Abschnitt anschließenden,
von der Vertikalen abweichenden kleineren zweiten Führungsabschnitt
(21b) umfaßt,
und daß der
Auswerfer (18) einen die Kulissenführung beaufschlagenden Führungsnocken
(20) aufweist und hierüber mit
der Kulissenführung
zusammenwirkt derart, daß er während der
vertikalen Verfahrbewegung der Kulissenführung bei Beaufschlagung des
ersten, vertikalen Führungsabschnittes
ortsfest bleibt, während
er bei Beaufschlagung des zweiten, von der Vertikalen abweichenden
Führungsabschnittes
seitlich ausgelenkt...
Patent DE-19846078-B4 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung
Inventor: HAGEN FRANK
IPC: G01D5/14
Filed: 1998-10-07
Granted: 2005-05-19
Abstract: Elektronische
Einrichtung, umfassend zumindest ein magnetfeldempfindliches Sensorelement und
einen mit demselben kooperierenden Permanentmagneten sowie eine
mit dem Sensorelement elektrisch verbundene Auswerteschaltung, die
ein durch die durch Annäherung
und Entfernung eines ferromagnetischen Gegenstandes hervorgerufenen,
zumindest einen voreingestellten Schwellwert überschreitenden Magnetfeldänderungen sich änderndes
Ausgangssignalerzeugt, wobei Sensorelement und Auswerteschaltung
auf ein und demselben, elektrische Leiterbahnen aufweisenden, plattenförmigen Substrat
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Permanentmagnet (5) auf
der dem Sensorelement (4) gegenüberliegenden
Seite des plattenförmigen
Substrats (3) hinter diesem in einer Vertiefung (3a) angeordnet
ist, wobei im Bereich der Vertiefung (3a) des plattenförmigen Substrats (3)
die Materialstärke
reduziert ist auf ein Maß,
das zwischen 10% und 90% der ursprünglichen Materialstärke beträgt und so
gewählt
ist, daß sich
am Ort des Sensorelements (4) ein sowohl nach absoluter Feldstärke als
auch nach der durch den ferromagnetischen Gegenstand (6) verursachten Änderung
demselben optimal auf den zumindest einen voreingestellten Schwellwert
abgestimmtes Magnetfeld einstellt, und daß das...
Patent DE-19851037-B4 (DE)
Title: Magnetfelddetektor
Inventor: SHINJO IZURU
IPC: H01L43/02
Filed: 1998-11-05
Granted: 2004-05-06
Abstract: Magnetfelddetektor, umfassend  – eine Basis (6) zur Halterung eines zum Erfassen eines Magnetfeldes bestimmten Magnetfelddetektorelements (1);  – ein Gehäuse (7) zum Aufnehmen der Basis (6); und  – einen gegenüber der Basis (6) als separate Einheit ausgebildeten Verbinder (8) mit einem Verbindungsteil (10) zum elektrischen Verbinden des Verbinders (8) mit der Basis (6) für die Ausgabe eines Ausgangssignals von dem Magnetfelddetektorelement (1) nach außen; wobei  – das Gehäuse (7) ein in das Gehäuse eingespritztes Kunstharz (9) enthält;  – in der Basis (6) ein Einpressteil (6k) ausgebildet ist zum Einpressen der Basis (6) in eine Einpressöffnung (7k) des Gehäuses (7); und  – in dem Einpressteil (6k) der Basis (6) eine Ausnehmung oder Durchgangsöffnung (6a) ausgebildet ist zum Einspritzen des Kunstharzes  (9) in das Gehäuse (7), wenn die Basis (6) in das Gehäuse (7) eingepresst ist.
Patent DE-19911701-B4 (DE)
Title: Licht-emittierende AlGaInP-Bauelemente mit dünnen aktiven Schichten
Inventor: GARDNER NATHAN F
IPC: H01L33/30
Filed: 1999-03-16
Granted: 2009-12-03
Abstract: Licht-emittierendes Bauelement mit folgenden Merkmalen:  einem Halbleitersubstrat mit einem ersten Leitfähigkeitstyp;  Bauelementschichten, die auf dem Halbleitersubstrat gebildet sind, mit einem Gesamtabsorptionsgrad, die folgende Schichten umfassen:  eine untere Begrenzungsschicht (14A), die auf dem Substrat gebildet ist, aus einer AlGaInP-Legierung des ersten Leitfähigkeitstyps;  eine aktive Region aus AlGaInP (12) mit einem Absorptionsgrad von weniger als 0,2, die auf der unteren Begrenzungsschicht gebildet ist, wobei die aktive Region eine Dicke hat, die kleiner oder gleich 250 nm ist;  eine obere Begrenzungsschicht (14B), die auf der aktiven Region gebildet ist, aus einer AlGaInP-Legierung eines zweiten Leitfähigkeitstyps;  eine AlGaInP-Rücksetzschicht (16), die zwischen der aktiven Region (12) und der oberen Begrenzungsschicht (14B) angeordnet ist, wobei die AlGaInP-Rücksetzschicht (16) eine unbeabsichtigt dotierte Schicht durch Aufnahme von diffundierten Dotierungsmittelatomen von der oberen Begrenzungsschicht ist und eine Dicke größer als 550 nm aufweist; und  wobei der Absorptionsgrad der aktiven Region zumindest ein...
Patent DE-19923388-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit SOI (Silizium auf Isolator) Struktur und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: KIM YUNG-GI
IPC: H01L27/108
Filed: 1999-05-21
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterspeicherbauelements mit den Schritten:  Vorsehen
eines Halbleitersubstrats (100) mit einer ersten und einer zweiten
Oberfläche;  partielle
Ausbildung einer Bauelementisolationsschicht (112) in und auf der
ersten Oberfläche
des Halbleitersubstrats (100), um aktive und inaktive Bereiche festzulegen;  Ausbildung
einer Gateelektrode (114a) auf dem aktiven Bereich des Halbleitersubstrats
(100), wobei eine Gateoxidschicht dazwischen angeordnet wird;  Ausbildung
eines Paars von Source/Drain-Gebieten (116) in und auf dem aktiven
Bereich und benachbart zur Gateelektrode (114a), wobei ein Gebiet
des Halbleitersubstrats, das unter der Gateelektrode (114a) liegt,
einen Kanal bereitstellt;  Ausbildung einer ersten Isolationsschicht
(118) über
dem Halbleitersubstrat (100) und auf der Gateelektrode (114a);  Ausbildung
eines Kondensators (120) auf der ersten Isolationsschicht (118),
der mit einem des Paars von Source/Drain-Gebieten (116) durch die
erste Isolationsschicht (118) hindurch elektrisch verbunden wird;   Ausbildung
einer zweiten Isolationsschicht (122a) über der ersten Isolationsschicht
(118) und auf dem Kondensator (120);...
Patent DE-19943744-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Radsatzprüfung
Inventor: SPRUCH WOLFGANG
IPC: B61K9/12
Filed: 1999-09-02
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Schadensprüfung
von an Fahrzeugen montierten Radsätzen mit Eisenbahnrädern, insbesondere
auf Inhomogenität
in Form und/oder Material, mittels einer an das Eisenbahnrad temporär anbringbaren
Prüfeinrichtung
mit folgenden Verfahrensschritten:  – Überfahren eines Prüfgleises
mit dem zu prüfenden
Radsatz mit vorgebbarer Geschwindigkeit,  – Beschleunigen der Prüfeinrichtung
auf etwa die vorgegebene Geschwindigkeit aus einer Warteposition
heraus und Halten der Geschwindigkeit während mindestens einer Umdrehung
des Rades bei einer Prüfung,
wobei die Geschwindigkeit durch form- und/oder kraftschlüssiges Ankoppeln
der Prüfeinrichtung
an mindestens ein Rad gehalten wird, indem antriebslose Rollen mit
dem Spurkranz gekoppelt werden und so die Prüfeinrichtung von dem Eisenbahnrad
geschleppt wird,  – Prüfeinrichtung
in Prüffunktion
setzen und Prüfergebnis anzeigen
und/oder speichern,  – Abkoppeln
der Prüfeinrichtung,  – Rücksetzen
der Prüfeinrichtung
in Warteposition.
Patent DE-19947231-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum seitlichen Ausrichten
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B41F21/14
Filed: 1999-10-01
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zum seitlichen Ausrichten von einem Anlegtisch zugeführten Bogen,
mit in die Bahn der Bogen schwenkbaren Vordermarken zum Ausrichten der
Bogen nach der Vorderkante und mit mindestens einem seitlich neben
der Bahn der Bogen um eine senkrecht zur Bahn der Bogen gerichteten
Achse drehbar angeordneten Ausrichtelement zum Ausrichten der Bogen
in Seitenrichtung, wobei das Ausrichtelement eine Saugscheibe aufweist,
an deren der Bogenebene zugewandten stirnseitigen Saugebene unterdruckbeaufschlagbare
Saugöffnungen
vorgesehen sind, von denen der Bogen erfaßbar und durch die Drehbewegung
der Saugscheibe zur seitlichen Anlage an einen Seitenanschlag bewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenanschlag als eine mit
der Saugscheibe (7) und einer Antriebsachse (6) drehfest verbundene,
gemeinsam umlaufende Anschlagscheibe (9) ausgebildet ist, deren
Umfang eine Außenkontur
(15) trägt, die
aus einem eine Wirkverbindung mit einem Bogen (17) ausschließenden dritten
Bereich (15.3) sowie einem eine Wirkverbindung mit dem Bogen (17)
realisierenden ersten Bereich (15.1) und einem zweiten Bereich (15.2)
besteht und die...
Patent DE-19950534-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: ELLINGER ALFRED
IPC: B29C45/76
Filed: 1999-10-20
Granted: 2004-06-09
Abstract: Spritzgießmaschine für thermoplastische Kunststoffe, mit einem im wesentlichen C-förmigen Rahmen, der von der Schließkraft aufbiegbar ist, die von einer Schließeinrichtung zwischen der von einer ortsfesten und einer verfahrbaren Formaufspannplatte getragenen Formhälften erzeugbar ist, wobei zur Bestimmung der Schließkraft eine Distanzmeßeinrichtung die Aufbiegung mindestens eines Schenkels des C-förmigen Rahmens erfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Spritzgießmaschine eine Regelungseinrichtung (12) für die Schließkraft aufweist, welcher das Ausgangssignal der Distanzmeßeinrichtung (11, 13), vorzugsweise über einen Verstärker, zuführbar ist.
Patent DE-19959476-B4 (DE)
Inventor: GRAEFF UWE
IPC: F15B13/00
Filed: 1999-12-10
Granted: 2004-04-08
Abstract: An electronic part having electrical terminals for the connection of further equipment includes at least one internal electronic unit, which is connected with the electrical terminals. The electrical terminals are part of an adapter arranged in a replaceable fashion on a base having the internal electronic unit. The adapter possesses a standardized first electrical interface connected with the electrical terminals, which on mounting and dismounting the adapter on and from a standardized second electrical interface connected with the internal electronic unit and mounted on the base, are contacted and put out of contact with the first interface coming into and out of electrical contact with the standardized second electrical interface, which are provided on the base and are connected with the internal electronic unit.
Patent DE-19959902-B4 (DE)
Title: Laser-Schweißverfahren zum stoffschlüssige Verbinden von elektrisch isolierten Anschlussdrähten mit Anschlussteilen
Inventor: SPECKBACHER HANS
IPC: H01R43/02
Filed: 1999-12-11
Granted: 2004-07-22
Abstract: Laser-Schweißverfahren zum stoffschlüssigen Verbinden von elektrisch isolierten Anschlussdrähten mit Anschlussteilen, dadurch gekennzeichnet, dass  a) in einem ersten Schritt ein, eine Dicke bis zu 0,3 mm aufweisender, elektrisch isolierter Draht (1) um einen, einen axialsymmetrischen Querschnitt bis zu 2 mm aufweisenden Anschlusspin (2) gewickelt wird;  b) in einem weiteren Schritt der mit dem Draht (1) bewickelte Anschlusspin (2) im Bereich seiner Spitze (3) von einem, durch einen Festkörperlaser (5) erzeugten und durch einen Fokus (6) gebündelten, zeit- und leistungsvariablen Laserstrahl (4) bestrahlt wird; wodurch  c) in einem folgenden Schritt der Draht (1) mit dem Anschlusspin (2) im Bereich der Spitze (3) des Anschlusspins (2) unter Ausbildung eines kugelförmigen Verbindungspunktes (7) stoffschlüssig verbunden wird und gleichzeitig die Verbrennungsrückstände der Isolation des Drahts (1) mittels einer Schutzgasbeflutung beseitigt werden.
Patent AU-2012101111-B4 (AU)
Title: A mine operation monitoring system
Inventor: SCHWEIKART VICTOR
IPC: E21C41/00
Filed: 2012-07-25
Granted: 2012-11-01
Abstract: A mine operation monitoring system is disclosed which 5 comprises a plurality of equipment interfaces, each equipment interface being located at a mine operation and being associated with at least one item of equipment, and each equipment interface being arranged to monitor and control operation of the at least one associated item of io equipment. The system also comprises a local monitoring station disposed locally relative to the mine operation and arranged to communicate with the at least one equipment interface so as to monitor and control operation of the at least one item of equipment associated with the is at least one equipment interface from the mine operation. The system is arranged to communicate with a remote monitoring station remotely located relative to the mine operation at a remote monitoring facility such that the at least one item of equipment associated with the mine 20 operation is monitorable and controllable from the remote monitoring facility. 44442982038_1 (GHMatters) P81117.AU.4
Patent AU-2016100646-B4 (AU)
Title: Plumbing installation using an isolating stop cock valve
Inventor: BREEN WILLIAM
IPC: F16L19/00
Filed: 2016-05-18
Granted: 2016-07-21
Abstract: Described is plumbed installation having a stop cock valve connected to a mains water supply having a male externally screw threaded nipple and supplying water to an appliance or 5 fitting and so as to enable selective supply of water to the appliance or fitting or isolation of the appliance or fitting from the mains water supply. In the installation is an isolating stop cock valve comprising a body having an inlet, an outlet at right angles to the inlet, and a water flow passage through the body connecting the inlet to the outlet. A valve seat is across the flow passage, and a valve closure member is movable relative to the valve seat for opening and 10 closing the flow passage, and operating means is connected to the valve closure member for moving the valve closure member between its open and closed positions. The valve body has surrounding the inlet integral with the body and operatively associated therewith a female internally threaded swivel nut and a sealing insert is provided in the inlet to prevent leaks when the isolating stop cock valve is mounted by the swivel nut being screwed onto a male threaded 15 water supply nipple.