baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104240-U1 (DE)
Title: Universelles Befestigungssystem für Absturzsicherungen
IPC: E04F11/18
Filed: 2019-08-01
Abstract: Befestigungssystem (1, 2), insbesondere zum Befestigen von absturzsichernder Verglasung (6) an einem Befestigungsabschnitt (8) eines Fensters, einer Tür oder einer Wand, aufweisend
 - mindestens ein Positionierungselement (10) mit einem Flächenabschnitt (13) und mindestens zwei vom Flächenabschnitt (13) abstehenden Positionierungsbolzen (11), welche ein endseitig angeordnetes Gewinde (12) aufweisen,
 - zumindest zwei Befestigungsmittel (14), welche zum Eingriff mit jeweils einem der Gewinde (12) der Positionierungsbolzen (11) ausgelegt sind, wobei die Befestigungsmittel (14) einen Befestigungskopf (16) mit einer Querbohrung (17) aufweisen,
 - mindestens ein parallel zum Flächenabschnitt (13) des Positionierungselements (10) ausgerichtetes Stützprofil (18) mit Führungsbohrungen (19), wobei zwischen dem Flächenabschnitt (13) und dem Stützprofil (18) ein Aufnahmeraum (26) für eine absturzsichernde Verglasung (6) ausbildbar ist, und wobei die Positionierungsbolzen (11) des Positionierungselements (10) mit den Befestigungsmitteln (14) durch die Führungsbohrungen (19) des Stützprofils (18) in je eine Haltebohrung (20) des Befestigungsabschnitts (8) hineinragen und in den Haltebohrungen (20) durch Konterbolzen (24) am Befestigungsabschnitt (8) arretierbar sind.
Patent DE-202020100457-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung und Hochspannungsschütz
IPC: H01H50/54
Filed: 2020-01-28
Abstract: Sicherungsvorrichtung, umfassend einen Montagezylinder, eine Montageabdeckung und eine Sicherung, wobei der Montagezylinder einen Aufnahmehohlraum und eine laterale Montageöffnung aufweist, die in einer Seitenwand des Montagezylinders gebildet ist und mit dem Aufnahmehohlraum in Verbindung steht, wobei zwei Verdrahtungsanschlüsse im Aufnahmehohlraum angeordnet sind, wobei die Sicherung einen Säulenkörper und konvexe Buchsenelektroden, die jeweils an zwei Enden des Säulenkörpers angeordnet sind, und im Aufnahmehohlraum montiert ist, wobei die zwei konvexen Buchsenelektroden der Sicherung jeweils mit den zwei Verdrahtungsanschlüssen verbunden sind und die Montageabdeckung lösbar über der lateralen Montageöffnung angeordnet, mit einem Fixierungsring versehen ist und durch den Fixierungsring mit der Sicherung verbunden ist.
Patent DE-202020100982-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung von Produkten mittels eines Gieß-, Blas- oder Tiefzieh-Vorgangs
IPC: B29C51/26
Filed: 2020-02-24
Abstract: Werkzeug zur Herstellung von Produkten mittels eines Gieß-, Blas- oder Tiefzieh-Vorgangs, wobei das Werkzeug ein Flächenprofil aufweist, das als Negativform dem Flächenprofil der Oberfläche eines herzustellenden Produktes entspricht,
 > wobei das Werkzeug in dem Flächenprofil einen als Ausnehmung gestalteten Kennzeichnungsmittelträger aufweist für eine Aufnahme von ersten Kennzeichnungselementen (1),
 > wobei
 > der als Ausnehmung gestaltete Kennzeichnungsmittelträger sowie
 > die ersten Kennzeichnungselemente (1) zueinander korrespondierend so ausgestaltet sind, dass die ersten Kennzeichnungselemente (1) formschlüssig (201) in verschiedenen Positionen mit unterschiedlichen und definierten Orientierungen in den als Ausnehmung gestalteten Kennzeichnungsmittelträger einsetzbar sind,
 > wobei die ersten Kennzeichnungselemente (1) eine als Ausnehmung gestaltete Aufnahme für zweite Kennzeichnungselemente (2) aufweisen,
 > wobei
 > die als Ausnehmung gestaltete Aufnahme der ersten Kennzeichnungselemente (1) sowie
 > die zweiten Kennzeichnungselemente (2) zueinander korrespondierend so ausgestaltet sind, dass die zweiten Kennzeichnungselemente (2) formschlüssig (204, 207) in verschiedenen Positionen mit unterschiedlichen und definierten Orientierungen in die als Ausnehmung gestaltete Aufnahme der ersten Kennzeichnungselemente (1) einsetzbar sind,
 > wobei die in die jeweiligen Ausnehmungen eingesetzten ersten und zweiten Kennzeichnungselemente (1, 2) Bestandteil des Flächenprofils des Werkzeugs sind, das als Negativform dem Flächenprofil der Oberfläche eines herzustellenden Produktes entspricht,
 > wobei die ersten und die zweiten Kennzeichnungselemente (1, 2) Vertiefungen oder Erhöhungen (3, 4, 5) aufweisen, die eine Negativform für die Kennzeichnung sind, die als Erhöhung aus der Oberfläche des Produktes hervortreten oder als Vertiefung in die Oberfläche des Produktes hineinragen.
Patent DE-202020101838-U1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
IPC: G01P5/24
Filed: 2020-04-03
Abstract: Durchflussmessgerät zur Messung des Durchflusses eines Fluids (18) mit- einem Messaufnehmer (112), der eine Rohrleitung (114) für das Fluid (18) aufweist,- zwei, in Längsrichtung (126) der Rohrleitung (114) beabstandete phased-array Ultraschallwandlereinheiten (120, 122), die Ultraschallsignale in verschiedene Winkel abstrahlen und empfangen können,- einer Steuer- und Auswerteeinheit (128) zur Ansteuerung der Ultraschallwandlereinheiten (120, 122) und Auswertung der empfangenen Ultraschallsignale und Bestimmen des Durchflusses unter Verwendung der Laufzeit der Ultraschallsignale auf den Messpfaden (124),- wobei die Ultraschallwandlereinheiten (120, 122) zwischen sich je nach Winkel der abgestrahlten Ultraschallsignale wenigstens zwei Messpfade (124-0, 124-1, 124-2, 124-3, 124-4, 124-5) definieren, auf denen die Ultraschallsignale von einer zur anderen Ultraschallwandlereinheit gelangen,- wobei wenigstens einer der Messpfade (124-1, 124-2, 124-3, 124-4, 124-5) wenigstens eine Reflexion (130) an einer Rohrwand (116) der Rohrleitung (114) aufweist und durch die Reflexion bzw. Reflexionen Pfadabschnitte (124-1a, 124-1b) definiert sind,- wobei die Ultraschallwandlereinheiten (120, 122) in einem Einbauwinkel (β) liegen, der zwischen 20° und 140° liegt.
Patent DE-202020103200-U1 (DE)
Title: Laufschiene in Form eines gewalzten Blechprofils
IPC: E05D15/06
Filed: 2020-06-04
Abstract: Laufschiene (1) in Form eines insbesondere gewalzten Blechprofils, bevorzugt in Form eines Z-Blechprofils, mit mindestens einem doppellagigen Profilschenkel (4), der mindestens eine Laufbahn für eine Schiebetür aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die eine, obere Blechlage (4a) des doppellagigen Profilschenkels (4) mindestens einen durch schlaufenförmiges Umbiegen der oberen Blechlage (4a) geformten, hohlen Profilvorsprung (6) aufweist, welcher die mindestens eine Laufbahn ausbildet.
Patent DE-202020104198-U1 (DE)
Title: Baugerüst
IPC: E04G7/30
Filed: 2020-07-21
Abstract: Baugerüst, bestehend aus mindestens vier vertikal ausgerichteten Stützen (2, 3), von denen jeweils zwei Stützen (2, 3) durch mindestens eine Traverse (4) miteinander verbunden sind, an denen Belagbohlen (8) befestigbar sind, wobei die Stützen (2, 3) mit mindestens einer Befestigungseinrichtung (5) versehen sind, an denen Absturzsicherungen (6) anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Anbaueinrichtung (10') vorgesehen ist, welche aus einem Rohr (107) besteht, an dem mindestens eine Montageeinrichtung (108) und eine Befestigungseinrichtung (109) vorgesehen ist.
Patent DE-202020104661-U1 (DE)
Title: Motor zur Verwendung in einem externen Magnetfeld
IPC: H02K21/02
Filed: 2020-08-11
Abstract: Motor (1) zur Verwendung in einem externen Magnetfeld (2), umfassend:
 eine Scheibe (4) mit in der Umfangsrichtung der Scheibe (4) gleichmäßig verteilten Wicklungen (5), wobei durch den Mittelpunkt der Scheibe (4) und senkrecht zur Scheibe (4) eine Rotorachse (10) verläuft, wobei die Wicklungen (5) so gegeneinander isoliert sind, dass sie elektrisch voneinander getrennt sind,
 zumindest einen ersten Rahmen (6) mit Magnetkernen (8), wobei der erste Rahmen (6) und die Magnetkerne (8) so angeordnet sind, dass die Magnetkerne (8) in einer Umfangsrichtung um die Rotorachse (10) gleichmäßig verteilt sind,
 wobei die Scheibe (4) und der erste Rahmen (6) relativ zueinander drehbar sind,
 wobei die Magnetkerne (8) so auf dem ersten Rahmen (6) verteilt angeordnet sind, dass, unabhängig von der Stellung der Scheibe (4) und des ersten Rahmens (6) zueinander, zwei auf dem ersten Rahmen (6) benachbarte Magnetkerne (8) in einer Richtung parallel zu der Rotorachse (10) jeweils unterschiedlichen Wicklungen (5) zugeordnet sind.
Patent DE-202020105400-U1 (DE)
Title: Magazin-Schrank
IPC: B65D85/18
Filed: 2020-09-21
Abstract: Magazin-Schrank (1) mit mehreren Magazinbehältern (2) zur Aufnahme von Produkten und/oder PSA-Teilen mit einer Steuereinrichtung 9 zur elektronischen Füllstandserfassung, dadurch gekennzeichnet, dass der Magazin-Schrank (1) mehrere nebeneinanderliegende Schrankteile (7) zur Aufnahme von mindestens zwei Magazinbehältern (2) umfasst, wobei jeder Magazinbehälter (2) jeweils einen Befülltrichter (4), eine Ausgabeöffnung (5) und ein oder mehrere Füllstandssensoren (3) zur Füllstandserfassung aufweist.
Patent DE-202020106821-U1 (DE)
Title: Bediengerät für ein medizinisches System zur Bildgebung und/oder Intervention
IPC: A61B6/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Bediengerät (1) für ein medizinisches System (2) zur Bildgebung und/oder Intervention,
 - wobei das Bediengerät (1) ein Gehäuse (G), einen Griffbereich (B), eine Kopplungseinheit (K) und eine Verbindungseinheit (V) aufweist,
 - wobei die Verbindungseinheit (V) für eine lösbare Verbindung mit einer Haltestruktur (S) für das Bediengerät (1) eingerichtet ist und mittels der Kopplungseinheit (K) derart an den Griffbereich (B) gekoppelt ist, dass durch ein einhändiges Greifen des Griffbereichs (B) ein Lösen der lösbaren Verbindung bewirkt wird und dass durch ein Loslassen des Griffbereichs (B) ein Herstellen der lösbaren Verbindung bewirkt wird,
 - wobei der Griffbereich (B) derart ausgebildet ist, dass das Bediengerät (1) durch das einhändige Greifen des Griffbereichs (B) einhändig getragen werden kann.
Patent DE-202021003962-U1 (DE)
Title: Lenkverriegelung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62H5/02
Filed: 2021-04-16
Abstract: Lenkverriegelung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Lenkverrieglung (1) einen Antrieb, einen Sperrbolzen (2) und eine, in einem Gehäuse (3) der Lenkverriegelung (1) ausgebildete Sperröffnung (4), in welche der Sperrbolzen (2) eingreift, aufweist, wobei der Antrieb ausgebildet ist, den Sperrbolzen (2) zwischen einer Verriegelungsstellung, in welcher ein Lenker des Kraftfahrzeuges durch die Lenkverriegelung (1) verriegelt ist, und einer Entriegelungsstellung, in welcher der Lenker des Kraftfahrzeuges durch die Lenkverriegelung (1) entriegelt ist, zu verschieben, wobei die Lenkverriegelung (1) weiter eine Dichtung (5) zur Aufnahme einer Relativbewegung zwischen dem Sperrbolzen (2) und dem Gehäuse (3) der Lenkverriegelung (1) aufweist, wobei die Dichtung (5) eine nicht-schleifende Dichtung ist, wobei die Dichtung (5) eine Membrandichtung (6) ist, und wobei die Dichtung (5) an dem Sperrbolzen (2) und an dem Gehäuse (3) der Lenkverriegelung (1) festgelegt ist.
Patent DE-202021102566-U1 (DE)
Title: System mit einem Rückschlagventil und mit unterschiedlichen Einsätzen für das Rückschlagventil
IPC: F16L55/00
Filed: 2021-05-11
Abstract: System mit einem Rückschlagventil (10) zum Sperren des Durchflusses von fluiden Medien in Rohrleitungen, Schläuchen oder dergleichen und mit unterschiedlichen Einsätzen (38) für das Rückschlagventil (10), wobei das Rückschlagventil (10) ein Gehäuse (12) mit einem Durchflusskanal (14) für das Medium aufweist, und wobei der Durchflusskanal (14) das Gehäuse (12) von einer Einlassöffnung (18) zu einer Auslassöffnung (20) durchsetzt und wobei der Durchflusskanal (14) durch ein Absperrmittel, insbesondere einen Ventilteller (28), verschließbar ist, und wobei das Gehäuse (12) unabhängig von der Einlassöffnung (18) und der Auslassöffnung (20) ein oder mehrere weitere Öffnungen (36) aufweist, zur Aufnahme von austauschbaren Einsätzen (38) mit vorgegebenen Funktionen, wobei das System eine Mehrzahl von Einsätzen (38) mit unterschiedlichen Funktionen enthält.
Patent DE-202021103799-U1 (DE)
Title: Einstellbare Formplatte für vorgefertigte Platten an Säulen mit variablem Querschnitt
IPC: E04G15/06
Filed: 2021-07-15
Abstract: Einstellbare Formplatte für vorgefertigte Platten an Säulen mit variablem Querschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Hauptschablone (1) umfasst, wobei die Hauptschablone (1) ringsum mit Anschlagkanten (11) versehen ist und die Hauptschablone (1) mit einem Zwischenwerkzeug (2) versehen ist, wobei das Zwischenwerkzeug (2) zwei einteilig gebildete Abzweigwerkzeuge (21) umfasst, wobei die anderen Enden der Abzweigwerkzeuge (21) jeweils mit einem Endwerkzeug (3) überlappt sind, wobei die anderen Enden der beiden Endwerkzeuge (3) jeweils mit einer von zwei benachbarten Anschlagkanten (11) auf der Hauptschablone überlappt sind.
Patent DE-202021105674-U1 (DE)
Title: Schnelltestsystem
IPC: G01N33/569
Filed: 2021-10-18
Abstract: Schnelltestsystem, aufweisend:eine Testkassette (11), die ein Testfeld (111) und einen einem bestimmten Benutzer entsprechenden Identifikationsstrichcode (113) aufweist, wobei das Testfeld (111) eine Probe (115) empfängt, um eine Testreaktion (R) zu bewirken, wodurch sich ein der Testreaktion (R) entsprechendes Muster (G) ergibt; undein tragbares elektronisches Gerät (13), das eine Bildaufnahmeeinheit (131) aufweist, wobei die Bildaufnahmeeinheit (131) das Muster (G) und den Identifikationsstrichcode (113) liest und anschließend an einen Server (15) sendet.
Patent DE-202021106105-U1 (DE)
Title: Kronkorken
IPC: B65D41/12
Filed: 2021-11-09
Abstract: Ein Kronkorken (1) mit einer äußeren Oberfläche (2) und einem kronenförmig gebogen Rand (3), gekennzeichnet durch eine Beschichtung (4) der äußeren Oberfläche (2), die zumindest eine Teilbeschichtung (5) trägt, die in einem vordefinierten Temperaturbereich ein visuelles Erscheinungsbild ändert.
Patent DE-202021106394-U1 (DE)
Title: Allergie Feuchttuch
IPC: A61K8/04
Filed: 2021-11-24
Abstract: Tuchprodukt, umfassend einen Vliesstoff getränkt mit einer flüssigen Zusammensetzung, wobei der Vliesstoff so beschaffen ist, dass allergene Partikel von der Haut bei Anwendung entfernt werden und die flüssige Zusammensetzung zumindest einen antiallergischen oder allergielindernden Inhaltsstoff enthält.
Patent DE-202021106433-U1 (DE)
Title: Türblatt mit Überströmfunktion
IPC: E06B7/10
Filed: 2021-11-25
Abstract: Türblatt (1) mit einem entlang von zumindest drei Stirn- und Längsseiten des Türblatts randseitig umlaufenden Tragrahmen (4) und zwei selbsttragenden Türblatt-Deckschalen (2,3), welche zwei entgegengesetzt gerichtete Türseiten des Türblatts (1) bilden und mit dem Tragrahmen (4) unter Bildung eines von Tragrahmen (4) und Türblatt-Deckschalen (2,3) umgrenzten Hohlraumes (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (1) mindestens zwei Luftöffnungen (6,6',7,7') aufweist, welche zu unterschiedlichen Türseiten hin offen und über den Hohlraum (5) strömungstechnisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021106457-U1 (DE)
Title: System
IPC: G06Q10/06
Filed: 2021-11-26
Abstract: System (1) zur Planung einer Anwendung mit mindestens einer Markierung (2), mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (3), mit einer Datenbank (4), mit einer Anzeigeeinheit (5), und mit mindestens einem räumlichen Modell einer realen Umgebung, und mindestens einer Kamera (7) zur Abbildung der realen Umgebung (8),
 wobei die reale Umgebung (8) in dem räumlichen Modell als virtuelle Umgebung (9) auf der Anzeigeeinheit (5) anzeigbar ist,
 wobei die Markierung (2) in der realen Umgebung (8) an einer Position und mit einer Orientierung angeordnet ist,
 wobei die Position und die Orientierung der Markierung (2) mindestens von der Kamera (7) erfassbar sind,
 wobei die Position und Orientierung der Markierung (2) mit einem virtuellen Sensormodell (10) verknüpft ist,
 wobei das virtuelle Sensormodell (10) in dem räumlichen Modell der virtuellen Umgebung (9) auf der Anzeigeeinheit an der Position und mit der Orientierung der Markierung (2) anzeigbar ist,
 wobei das virtuelle Sensormodell (10) mindestens einen virtuellen Erfassungsbereich (11) aufweist, wobei der virtuelle Erfassungsbereich (11) im dem räumlichen Modell der virtuellen Umgebung (9) auf der Anzeigeeinheit (5) anzeigbar ist.
Patent DE-202022001512-U1 (DE)
Title: Spaltabdeckung, zum Abdecken des Spaltes zweier oder mehrerer Stoffbahnen von Markisen
IPC: E04F10/06
Filed: 2022-07-05
Abstract: Spaltabdeckung für zwei oder mehrere nebeneinander angeordnete Markisen, um den dabei vorhandenen Spalt bzw. Schlitz zwischen den Stoffbahnen der Markisen abzudecken und so eine Sonneneinstrahlung zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb und in etwa mittig zwischen den vorhandenen Markisen (1) eine entsprechend breite Stoffbahn (2) welche sich auf einer Wickelvorrichtung (3) befindet und welche beim Ausfahren und Einfahren, einer, bzw. beider betreffenden Markisen mitgeführt wird und dabei auf deren Stoffbahnen teilweise aufliegt.
Patent DE-202022105720-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Öffnen von Beuteln und zur Entnahme ihres Inhalts
IPC: B65B69/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Werkzeug zum Öffnen von Beuteln und zur Entnahme ihres Inhalts, das einen Arbeitsteil mit einem längsgerichteten Schlitz, einen hinteren Teil und eine Klinge umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeits- und der hintere Teil des Werkzeugs vollständig aus einer dünnen Metallplatte hergestellt sind, der Schlitz auf allen Seiten durch die Wände der dünnen Metallplatte begrenzt ist, die Klinge in der Wand, die den Schlitz von der Seite eines pheripherischen Ende des Arbeitsteils begrenzt, hergestellt ist und das pheripherische Ende des Arbeitsteils die Form einer Schaufel hat.
Patent DE-202022106800-U1 (DE)
Title: Kindertragerucksack mit Nackenstütze
IPC: A47D13/02
Filed: 2022-12-05
Abstract: Ein Kindertragerucksack mit Nackenschutz, besteht aus einem Kindertragerucksack-Hauptkörper, aus einer vorderen Rückenlehne (1), einer hinteren Rückenlehne (3) und einer Sitztasche (2), dadurch gekennzeichnet, dass: die Rückenlehne (3) an der Rückenlehne eines Nackenschutzes (4) fest installiert ist, und der Nackenschutz (4) umfasst ein U-förmiges Kissen (41) und einen Stirnstützgurt (42), der in Kombination mit dem Kissen (41) verwendet wird (42). Es ermöglicht, den Kopf des Kindes an der U-förmigen Nut (4a) des Kissens (41) zu befestigen.
Patent DE-202023000085-U1 (DE)
Title: Smarter autarker fernauslesbarer Medienzähler mit Ventil
IPC: G01F15/061
Filed: 2023-01-04
Abstract: Ein Gerät bestehend aus mindestens einem Installationsteil mit mindestens einem Medienzähler oder einer Möglichkeit zur Aufnahme mindestens eines Medienzählers, einer Turbine zur Stromgewinnung, einem Energiespeicher z.B. Kondensator oder Akkumulator und einem Steuergerät, welches den Medienzähler auslesen kann und die Daten über eine phyische Schnittstelle oder femauslesbarer Funkschnittstelle zur Verfügung stellt und oder über diese Schnittstelle steuerbar ist.
Patent DE-202023001410-U1 (DE)
Title: Standurinal mit Füllstandsanzeige
IPC: A47K11/12
Filed: 2023-07-05
Abstract: Der Schutzanspruch besteht in dem Mechanismus der Füllstandsanzeige.
 Wobei in einem Kunststoffkanister ein Schwimmer (7) an einem Schwimmerstab (9) befestigt ist.
 Auf diesem Schwimmerstab (9) sitzt lose ein Geber in Form einer Kunststoffleiste, der den Füllstand zu einer Anzeige (10) 1 zu 1 übermittelt.
 Der Geber hat ein kleines Hütchen (11), was sich auf den Schwimmerstab (9) bei Kanisterwechsel aufsetzen und abnehmen lässt.
 Ebenso lässt sich der Schlauchsiphon (4) aus dem Kanistertrichter (5) herausnehmen.
Patent DE-202023101800-U1 (DE)
Title: Ultralange Wandbefestigungsvorrichtung für einen Turmkran
IPC: B66C23/20
Filed: 2023-04-11
Abstract: Ultralange Wandbefestigungsvorrichtung für Turmkran, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: einen Gurtstab (1), bei dem die Anzahl 4 beträgt, wobei benachbarte Gurtstäbe (1) gleichmäßig mit Pleuelstangen (2) in vertikaler und schräger Richtung verschweißt sind, benachbarte Gurtstäbe (1) mit Stützstangen (3) auf der Innenseite und an der Position der Pleuelstangen (2) geschweißt sind, und beide Enden der Gurtstäbe (1) mit Verbindungsplatten (5) verschweißt sind, die Vorder- und Rückseite der benachbarten Gurtstäbe (1) fest mit Dichtplatten (4) verbunden sind, und die von den Verbindungsplatten (5) entfernten Seiten jeweils mit einem männlichen Gelenk (6) verschweißt sind.
Patent DE-212009000109-U1 (DE)
Title: Wasserspar-Schalteinrichtung
IPC: F16K1/52
Filed: 2009-08-28
Abstract: Wasserspar-Schalteinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie am Ablauf des Wasserhahnkörpers angeordnet ist, umfassend einen Druckknopf und ein Wassersparelement, wobei der Druckknopf in der Druckknopfaufnahme des Wasserhahnkörpers angeordnet ist, das Wassersparelement unter dem Druckknopf angeordnet ist, das Wassersparelement ein Element aufweist, das in einer Kammer des Ablaufs des Wasserhahnkörpers angeordnet ist.
Patent DE-212010000189-U1 (DE)
Title: Möbelscharnier
IPC: E05D3/14
Filed: 2010-12-09
Abstract: Möbelscharnier (1) mit wenigstens zwei Anschlagteilen (2, 3) zur Befestigung an Möbelteilen (11, 12), wobei die Anschlagteile (2, 3) über zumindest ein Gelenk (4) und über wenigstens einem Gelenkhebel (42, 43) miteinander verbunden sind und die Anschlagteile (2, 3) zwischen zwei Endpositionen relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei ein Anschlagteil (2) als Scharnierarm (21) und ein weiterer Anschlagteil (3) als Scharniertopf (31) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positioniervorrichtung (5) vorgesehen ist, durch die zumindest eine der beiden Endpositionen veränderbar ist, wobei die Positioniervorrichtung (5) den Schwenkweg des Gelenkhebels (42, 43) begrenzt und am Scharniertopf (31) befestigbar ist.
Patent DE-212018000392-U1 (DE)
Title: Drucksensor-Mikrofonvorrichtung
IPC: H04R1/08
Filed: 2018-12-31
Abstract: Sensorvorrichtung, umfassend:
 einen Wandler, der so konfiguriert ist, dass er ein elektrisches Signal als Reaktion auf erfasste Druckänderungen erzeugt, wobei das elektrische Signal Frequenzkomponenten umfasst;
 eine Vorwärtspfadschaltung mit einem Eingang, der mit dem Wandler gekoppelt und so konfiguriert ist, dass er das vom Wandler empfangene elektrische Signal empfängt und aufbereitet und das aufbereitete Signal an einem Ausgang der Vorwärtspfadschaltung bereitstellt; und
 eine Druckabtastschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie ein Ausgangssignal erzeugt, das teilweise auf den Frequenzkomponenten des elektrischen Signals basiert, wobei das Ausgangssignal der Druckabtastschaltung Änderungen des vom Wandler abgetasteten Unterschalldrucks darstellt.