baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19829309-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines thermischen Oxidfilms auf Siliciumcarbid
Inventor: UENO KATSUNORI
IPC: H01L21/316
Filed: 1998-06-30
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung eines thermischen Oxidfilms einer Siliciumcarbid-Halbleitervorrichtung,
bei dem Wasserdampf und Sauerstoff zum Aufwachsen eines Siliciumdioxidfilms
auf einer Oberfläche
von erhitztem Siliciumcarbid eingeleitet werden und der Wasserdampf-Partialdruck auf
einen Wert innerhalb des Bereichs von 0,1 bis 0,95 eingestellt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Siliciumdioxidfilm durch pyrogene Oxidation unter Einleitung von
Wasserstoff und Sauerstoff ausgebildet wird, wobei das Verhältnis der
Strömungsrate
von Wasserstoff zu derjenigen von Sauerstoff auf einen Wert innerhalb des
Bereichs von 1:0,55 bis 1:9,5 eingestellt wird.
Patent DE-19843286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Adsorptionstrockners und regenerierbarer Adsorptionstrockner
Inventor: HOFFMANN MATTHIAS
IPC: B01D53/26
Filed: 1998-09-22
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Regeneration eines Adsorptionstrockners, bei welchem ein in
einem Gehäuse
(10) in einem Strömungspfad
(26) zwischen einem Gehäuseeinlaß (22) und
einem Gehäuseauslaß (24) angeordnetes, von
einem Feuchtgas unter Adsorption von Flüssigkeitsteilchen an einem
Adsorptionsmittel (39) in einer Betriebsstromrichtung durchströmbares Adsorberbett
(12) zyklisch thermisch regeneriert wird, und bei welchem das Adsorptionsmittel
(39) während
einer Regenerationsphase mittels einer in dem Gehäuse (10)
angeordneten Heizvorrichtung (14) aufgeheizt wird, wobei das beim
Aufheizen desorbierte Adsorbat aus dem Gehäuse (10) ausgeleitet wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Strömungspfad
(26) in Betriebsstromrichtung gesehen stromab von dem Adsorberbett
(12) während
der Regenerationsphase abgesperrt wird, das desorbierte Adsorbat
unter der Einwirkung seines sich in dem Strömungspfad (26) aufbauenden
Partialdrucks in Strömung
versetzt und über
den Gehäuseeinlaß (22) an der
Oberseite des Gehäuses
(10) ausgeleitet wird.
Patent DE-19851922-B4 (DE)
Title: Abgasrückführsystem
Inventor: KUEHNEL HANS-ULRICH
IPC: F02M26/42
Filed: 1998-11-11
Granted: 2013-07-11
Abstract: Bekannte Abgasrückführsysteme weisen störende, grosse Volumen ihrer Abgasrückführkanäle auf. Hiergegen sieht die Erfindung vor, dass die Drosselwelle (10) als Rohrabschnitt (12) ausgebildet ist, der direkt in dem Luftansaugkanalsystem (2) gelagert ist und dessen Hohlraum (13) über eine oder mehrere Verbindungsöffnungen (14) am Anfang des Rohrabschnitts (12) mit dem Abgasverteilerabschnitt (6) verbunden ist und über jedem Einzelabgaskanal (8) zugeordnete, als Drosselorgan (9) wirkende Steueröffnungen (15) mit den Einzelabgaskanälen (8). Hierdurch werden Funktionseigenschaften des Luftansaugkanalsystems wie Aufladeeffekte durch die schwingende Luftsäule nicht beeinträchtigt. Das Abgasrückführsystem ist mit geringem Aufwand herstellbar.
Patent DE-19852967-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung mit einer Halbleiteranordnung
Inventor: IGEL GUENTER
IPC: G01L9/00
Filed: 1998-11-17
Granted: 2004-05-27
Abstract: Messeinrichtung (1) mit wenigstens einer Halbleiteranordnung, die einen Halbleiterchip (2) und ein damit verbundenes, zumindest ein Durchgangsloch (3) aufweisendes Trägerteil (4) umfasst, wobei der Halbleiterchip (2) wenigstens einen Sensor (6) mit einer dem Durchgangsloch (3) zugewandten aktiven Sensorfläche (5) aufweist, wobei der Halbleiterchip (2) elektrische Anschlussstellen (9) hat, die mittels Flip-Chip-Verbindungen (10) mit an dem Trägerteil (4) befindlichen, den Anschlussstellen (9) zugewandten Anschlusskontakten (11) verbunden sind, wobei das Trägerteil (4) elektrische Leiterbahnen (12) aufweist, welche die Anschlusskontakte (11) mit an dem Trägerteil (4) befindlichen Kontaktelementen (13) verbinden, und wobei wenigstens ein Leiterbahnträger (16) vorgesehen ist, der mit den Kontaktelementen (13) verbundene, an Leiterbahnen (15) angeschlossene Gegenkontakte (14) aufweist, wobei zumindest ein Teilbereich des Leiterbahnträgers (16) an der die Kontaktelemente (13) aufweisenden Seite des Trägerteils (4) mit den Gegenkontakten (14) den Kontaktelementen (13) des Trägerteils (4) zugewandt angeordnet ist und wobei die Gegenkontakte (14) des Leiterbahnträgers (16) mit den ihnen jeweils...
Patent DE-19861109-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: BLATTERT DIETER
IPC: B60T13/74
Filed: 1998-06-12
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Bremsanlage, mit elektrisch betätigbaren
Stelleinrichtungen (22, 24) an den Radbremsen, wobei  – die elektrisch
betätigbaren
Stelleinrichtungen jeweils einen Elektromotor aufweisen, und  – zu Beginn
eines Bremsvorgangs zur Überwindung
des Lüftspiels
zwischen Bremsbelag und Bremsscheibe bzw. Bremstrommel eine Steuerung
der Stelleinrichtungen erfolgt, und  – während eines Bremsvorgangs eine
Regelung der Bremskraft bzw. des Bremsmoments erfolgt, und  – nach Beendigung
des Bremsvorgangs zum Einstellen eines vorbestimmten Lüftspiels
zwischen Bremsbelag und Bremsscheibe bzw. Bremstrommel die Stelleinrichtungen angesteuert
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuerung zum Überwinden
des vorbestimmten Lüftspiels
für eine
vorbestimmte Zeit vorgenommen wird, indem ein gegenüber dem
Bremsvorgang erhöhtes
Ansteuersignal an die Stelleinrichtung für eine vorbestimmte Zeit ausgegeben
wird.
Patent DE-19902424-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trocknung von Granulaten sowie Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: GORMANNS FRANZ
IPC: F26B25/00
Filed: 1999-01-22
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Trocknung von Granulaten, insbesondere tensidhaltigen Granulaten, aus einem feuchten Ausgangsmaterial in einem luftdurchströmten Trockner (1), wobei das im Trockner (1) getrocknete Granulat über eine vom Trockner (1) fortweisend geneigte Ausgabevorrichtung (2) auf eine Fördervorrichtung (3) ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verweilzeit des Ausgangsmaterials im Trockner (1) über die Laufgeschwindigkeit der Fördervorrichtung (3) gesteuert wird.
Patent DE-19912832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YAMASHITA YUKIHIRO
IPC: F02D41/04
Filed: 1999-03-22
Granted: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung des Luft-Kraftstoffverhältnisses
für einen
Verbrennungsmotor, die die folgenden Bauteile aufweist:  einen
Abgassensor (26), der mit Mitteln zum Ausgeben eines ersten Signals,
das auf einer NOx-Konzentration in einem Abgas des Motors basiert,
und zum Ausgeben eines zweiten Signals, das auf einem Luft-Kraftstoffverhältnis des Abgases
basiert, ausgestattet ist;  eine Signalauswahlvorrichtung (33;
Schritte 201–203)
zur Auswahl von einem Signal aus dem ersten Signal und dem zweiten
Signal, das von dem Abgassensor (26) ausgegeben wurde;  eine
Signalausgabevorrichtung (33; Schritt 204) zur Ausgabe des einen
der ersten und zweiten Signale, das durch die Signalauswahlvorrichtung
ausgewählt
wurde, als ein Parameter zur Steuerung eines Luft-Kraftstoffverhältnisses
des Motors; und  eine Einrichtung zur Steuerung des Luft-Kraftstoffverhältnisses
(31; Schritt 107, 110) zur Steuerung des Luft-Kraftstoffverhältnisses
gemäß dem einen
Signal der ersten und zweiten Signale, das von der Signalausgabevorrichtung ausgegeben
wurde.
Patent DE-19916591-B4 (DE)
Title: Automatische Dokumentzuführeinrichtung mit einer Auf-und-Zu-Abdeckung
Inventor: HORIGUCHI SHIGERU
IPC: G03G15/00
Filed: 1999-04-13
Granted: 2006-04-13
Abstract: Automatisches
Dokumentverarbeitungssystem, das folgendes umfasst:  – eine automatische
Dokumentzuführeinrichtung
(206), die folgendes aufweist:  – ein Dokumentzuführfach (209),
das eine Anzahl von Blättern
(P1) eines Dokuments darauf aufnimmt;  – ein Dokumentaufnahmefach
(218), das unterhalb des Dokumentzuführfaches (209) angeordnet ist,
um Blätter
(P2) eines Dokuments eins nach dem anderen aufzunehmen und zu stapeln,
die ausgehend von dem Dokumentzuführfach (209) transportiert
worden sind;  – ein
Blattpfad (214A, 214B, 214C), der ein Blatt eines Dokuments, das
von dem Dokumentzuführfach
(209) zu dem Dokumentaufnahmefach (218) transportiert worden ist, führt;  – ein Blatttransportmechanismus
(211, 213, 217), der ein Blatt eines Dokuments eins nach dem anderen
entlang dem Blattpfad ausgehend von dem Dokumentzuführfach (209)
zu dem Dokumentaufnahmefach (218) transportiert;  – eine Auf-und-Zu-Abdeckung
(222), die die Oberseite und eine Seite des Blattpfades (214A, 214B,
214C) und des Blatttransportmechanismus (211, 213, 217) abdeckt
und freilegt;  – ein
Bildverarbeitungsapparat (201), der eine Bildinformation...
Patent DE-19919381-B4 (DE)
Title: Mehrfachverkapselung von LED-Bauelementen
Inventor: LOWERY CHRISTOPHER HAYDN
IPC: H01L33/50
Filed: 1999-04-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Halbleiterbauelement
mit  einem lichtemittierenden Halbleiter (18);  einem transparenten
Element (50), das um den lichtemittierenden Halbleiter (18) angeordnet
ist, wobei eine Oberseite des transparenten Elements (50) auf der
selben Ebene liegt wie eine Oberseite des lichtemittierenden Halbleiters (18);  einer
Fluoreszenzmaterial-enthaltenden Schicht (52), die über dem
lichtemittierenden Halbleiter (18) und dem transparenten Element
(50) angeordnet ist; und  Eingangsanschlüssen (12, 14), die mit dem
lichtemittierenden Halbleiter (18) verbunden sind, zum Erregen des
lichtemittierenden Halbleiters (18), damit derselbe Licht emittiert.
Patent DE-19923449-B4 (DE)
Inventor: GERHAEUSER HEINZ
IPC: B64B1/00
Filed: 1999-05-21
Granted: 2011-02-10
Abstract: The flying body is designed for essentially fixed positioning up to the stratosphere with equipment (2) suitable for holding it at a predefined altitude using aerostatic buoyancy and or an aerodynamic effect. There is equipment for maintaining longitudinal and lateral positions and an arrangement for supplying it with energy via electromagnetic waves from a supply station. The supply arrangement has at least one photoelectric converter (1) that can be pivoted so that the active surface of the converter is positioned optimally towards the incident electromagnetic radiation. Independent claims are also included for a flying body system with a flying body and a supply station, for a mobile information transmission station and for a data acquisition and transmission system.
Patent DE-19933308-B4 (DE)
Title: Oberleitung für Bahnstrecken
Inventor: UYANIK ATTILA
IPC: B60M1/20
Filed: 1999-07-16
Granted: 2005-01-05
Abstract: Oberleitung
für Bahnstrecken
mit  – einem
in Bezug auf die Gleismittellinie (13) zickzackförmig verlaufenden Fahrdraht
(3),  – mehreren
auf einer Seite der Bahnstrecke angeordneten Tragmasten (2) und  – ersten
und zweiten Seitenhaltern (10a, 10b) mit jeweils einem den Fahrdraht
(3) an einem Fixierpunkt (14a, 14b) haltenden Freiende (12) und
jeweils an einer von einem Tragmast (2) gehaltenen Tragkonstruktion
fixierten Lagerende (11), wobei die Fixierpunkte (14a, 14b) entsprechend
dem Zickzackverlauf des Fahrdrahtes (3) von der Tragmastseite (1)
her betrachtet abwechselnd diesseits und jenseits der Gleismittellinie
(13) positioniert sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das
Lagerende (11) der den jenseitigen Fixierpunkten (14a) zugeordneten
ersten Seitenhalter (10a) diesseits der Gleismittellinie (13) bzw.
auf der Tragmastseite (1) angeordnet ist, und dass der Seitenhalter
(10a, 10b) zwei parallel zueinander angeordnete Tragrohre (20) umfassen,
die endseitig in einem Halteteil (21, 22) um eine horizontale Schwenkachse
(23) schwenkbar gelagert sind.
Patent DE-19935414-B4 (DE)
Title: Suprakonstruktion zur Verankerung eines keramischen Aufbaus auf einem Dentalimplantat
Inventor: FISCHER HORST
IPC: A61C8/00
Filed: 1999-07-28
Granted: 2005-03-31
Abstract: Suprakonstruktion
zur Verankerung eines keramischen Aufbaus auf einem Dentalimplantat
mit folgenden Merkmalen:  – die
Konstruktion besteht aus zwei keramischen Zwischenelementen und
einem darunter befindlichen metallischen Zwischenelement,  – das untere
keramische Zwischenelement und das metallische Zwischenelement besitzen
jeweils eine Durchgangsbohrung für
eine Schraube, die in eine in dem Implantat befindliche Gewindebohrung
einschraubbar ist,  – auf
das obere keramische Zwischenelement kann eine Zahnkrone aufgebaut
werden,  gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale:  – das untere
keramische Zwischenelement ist zerstörungsfrei lösbar mit dem metallischen Zwischenelement
im Implantat verbunden, wozu das untere keramische Zwischenelement
eine Anlagefläche
für einen
Schraubenkopf aufweist,  – die
Verbindung zwischen dem unteren keramischen Zwischenelement und
dem metallischen Zwischenelement ist verdrehsicher gestaltet, wozu
das metallische Zwischenelement eine flache Nut aufweist, deren
Längsachse
ungefähr
rechtwinklig zu einer Längsachse
der Suprakonstruktion und des Implantats verläuft und das untere keramische Zwischenelement
mit einem an die Nut angepassten Endabschnitt in...
Patent DE-19935655-B4 (DE)
Title: Pressenbaureihe mit Vorsatzgetriebe
Inventor: KOERNER EKKEHARD
IPC: B30B15/20
Filed: 1999-07-29
Granted: 2005-09-08
Abstract: Bei einer Pressenbaureihe von Pressen (1) zur Massivumformung mit Kniehebelgetriebe (7) zum Antrieb des Stößels (3) werden unterschiedliche Hubzahlen der Stößelbewegung durch Anpassung von Zahnrädern eines Umlaufgetriebes erreicht, dessen Anschlussmaße unveränderlich festliegen. Es können deshalb insoweit einheitliche Maschinengestelle (2) verwendet werden.
Patent DE-19938529-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: LUX ULRICH
IPC: B62D7/16
Filed: 1999-08-13
Granted: 2009-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk, insbesondere für Radaufhängungen oder Lenkungen in Kraftfahrzeugen, mit einem Kugelzapfen, der in einer Lagerschale eines Gelenkgehäuses dreh- und schwenkbar gelagert ist, wobei eine Schutzmanschette zwischen dem Kugelzapfen und dem zum Kugelzapfen hin offenen Gelenkgehäuse vorgesehen ist. Zur Erzielung einer zuverlässigen und leichtgängigen Abdichtung wirkt eine Dichtlippe der Schutzmanschette über ein Wälzlager mit dem angrenzenden Gelenkteil (Gelenkzapfen oder Gelenkgehäuse) zusammen.
Patent DE-19947775-B4 (DE)
Title: Testeinrichtung für binokulares Sehen mittels eines elektronischen Video-Systems mit polarisierten Zeichenfolgen
Inventor: POSCH EDUARD
IPC: G02B30/25
Filed: 1999-10-05
Granted: 2015-02-12
Abstract: Testeinrichtung (1) für binokulares Sehen mittels eines elektronischen Video-Systemes mit polarisierten Sehzeichenfolgen und einer Polarisationsbrille (22) für einen Probanden mit senkrecht aufeinander stehenden Polarisationsachsen (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass jede Sehzeichenfolge eine Mehrzahl an Sehzeichen umfasst, die waagerecht in Form einer Zeile angeordnet sind, wobei jeweils zwei Zeilen den Augen des Probanden als waagerechte – übereinander angeordnete – Zeilenpaare dargeboten werden, wobei durch die Testeinrichtung (1) jeweils nur die Sehzeichen einer Zeile eines jeweiligen Zeilenpaars für das eine Auge und die Sehzeichen der anderen Zeile des jeweiligen Zeilenpaars für das andere Auge bereitgestellt werden.
Patent DE-19947922-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: QUEINS PHILIPP DIPL ING
IPC: B60W20/00
Filed: 1999-10-06
Granted: 2014-10-30
Abstract: Nutzfahrzeug mit einem Hauptantrieb (4), einer Kupplung (6), einem Getriebe (2) und einer mit dem Getriebe (2) verbundenen Elektromaschine (1), wobei – der Hauptantrieb (4) durch die Kupplung (6) von dem Getriebe (2) abkuppelbar ist, – die Elektromaschine (1) in einem Generatorbetrieb betreibbar ist, – im Generatorbetrieb kinetische Nutzfahrzeugenergie von der Elektromaschine (1) in elektrische Leistung umwandelbar ist, und – die Elektromaschine (1), eine Energiespeichereinheit (8) und eine Bremswiderstandseinheit (9) als Dauerbremse wirken, – wobei das Nutzfahrzeug einen Controller aufweist, in welchem in einem Zyklus überprüft wird, ob eine Bremsanforderung für das Nutzfahrzeug vorliegt, und bei vorliegender Bremsanforderung überprüft wird, ob eine Zufuhr von Energie in die Energiespeichereinheit (8) unter Berücksichtigung von Schwellenwerten zulässig ist, bei zulässiger Zufuhr dort Energie zugeführt und so kinetische Energie des Nutzfahrzeugs in der Energiespeichereinheit (8) gespeichert wird, bei nicht zulässiger Zufuhr Energie in die Bremswiderstandseinheit (9) abgegeben wird und anschließend der Zyklus wiederholt wird.
Patent DE-102004004109-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung des Matrizendurchmessers beim Ziehen, Durchdrücken und Fließpressen
Inventor: MESMER GUENTHER
IPC: B21C3/04
Filed: 2004-01-23
Granted: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung des Matrizendurchmessers beim Ziehen, Durchdrücken und Fließpressen, wobei auf die Außenfläche der in einer Werkzeugaufnahme angeordneten Matrize eine radiale Druckspannung wirkt, die durch Beaufschlagung mit hydraulischem Druck der Außenfläche von die Matrize umringenden Mitteln aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Matrize (1) von einem Verstärkungselement (4) umringt wird, welches in radialer Richtung einen sich zu der Matrize (1) hin verjüngenden Querschnitt aufweist und dessen mit hydraulischem Druck beaufschlagbare Außenfläche (4.2) mit radial nach außen weisenden und als Ringstege (4.3) ausgebildeten Schenkeln geformt ist, wobei die Abmessung der Außenfläche (4.2) des Verstärkungselementes (4) größer ist als die Abmessung der Außenfläche (1.1) der Matrize (1).
Patent DE-102004009432-B4 (DE)
Title: Helmsicherung
Inventor: WEINER RALF
IPC: B60R21/02
Filed: 2004-02-24
Granted: 2007-12-06
Abstract: Helmsicherung
zur Verwendung in Rennsportfahrzeugen, um eine Sicherung eines helmumschlossenen
Kopfes vor Abbrems- und Beschleunigungsbewegungen vorzunehmen, wobei
ein vorgespannter und im unausgelösten Zustand nachgebender Gurt
(13, 17) vorhanden ist, welcher den Helm mit einem statischen Fahrzeugelement
verbindet und bei vorgewählter
Beschleunigung durch ein Auslöserelement
arretiert und die beschleunigungsbedingte Bewegung des Kopfes einschränkt, wobei der
Gurt (13, 17) in Fahrtrichtung hinter dem Helm am Fahrzeugelement
angeordnet ist und der Helm mit dem Gurt (13, 17) durch ein schnell
verschließbares
Helm- oder Gurtschloss (12, 16; 15) verbunden ist, wobei das Helmschloss
(12, 16; 15) zusätzlich
durch ein manuell betätigbaren
Fernauslöser
(14) entriegelbar ist, wobei der Fernauslöser (14) in einer ausgewählten Position
oberhalb oder unterhalb direkt am Visierausschnitt des Helms befestigt
und über
eine Fernauslöseleitung
(11) mit dem Helmschloss (12, 16; 15) verbunden ist oder eine Befestigung
des Fernauslösers
(14) durch die Fernauslöseleitung
(11) am Helm erfolgt, wobei die Fernauslöseleitung (11) gabelförmig ausgebildet...
Patent DE-102004020336-B4 (DE)
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60J7/00
Filed: 2004-04-26
Granted: 2006-10-26
Abstract: A motor vehicle roof with an at least partially transparent roof section (10) and a shade arrangement (12) located underneath the transparent roof section. In one of three embodiments, with two take-up shafts (16, 18) located in succession in the lengthwise direction of the roof and a length of shade (14) which extends in between, and the front end of the length of shade can be taken up onto the front take-up shaft and the back end onto the rear take-up shaft, the two take-up shafts each being pre-tensioned in the take-up direction, the two take-up shafts being movable along one laterally arranged guide in the lengthwise direction of the roof, and there being a common drive (70, 72, 74, 76) in order to move the take-up shafts (16, 18) in opposite directions toward one another in the lengthwise direction of the roof.
Patent DE-102004033148-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schicht-Anordnung und Schicht-Anordnung zur Verwendung als Doppelgate-Feldeffekttransistor
Inventor: ILICALI GUERKAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-07-08
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Schicht-Anordnung, bei dem  • auf einem
Hilfs-Substrat eine poröse
Silizium-Schicht als Opfer-Schicht gebildet wird;  • auf der
Opfer-Schicht eine erste Halbleiter-Schicht gebildet wird;  • auf der
ersten Halbleiter-Schicht eine erste elektrisch isolierende Schicht
gebildet wird;  • auf
der ersten elektrisch isolierenden Schicht eine elektrisch leitfähige Schicht
gebildet wird;  • die
elektrisch leitfähige
Schicht lateral strukturiert wird;  • die erste elektrisch isolierende
Schicht, die Opfer-Schicht und
die erste Halbleiter-Schicht gemeinsam unter Verwendung der lateral
strukturierten elektrisch leitfähigen
Schicht als Maske lateral strukturiert werden;  • angrenzend
an Seitenwänden
der strukturierten Opfer-Schicht
und der strukturierten ersten Halbleiter-Schicht eine Halbleiter-Struktur
gebildet wird;  • ein
Substrat über
der strukturierten elektrisch leitfähigen Schicht befestigt wird;  • Material
des Hilfs-Substrats entfernt wird, so dass die Opfer-Schicht freigelegt
wird;  • die
Opfer-Schicht selektiv entfernt wird, womit ein Graben gebildet
wird;  • in
dem...
Patent DE-102004036226-B4 (DE)
Title: Automatische Optische-Achsrichtung-Einstellvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HORII YASUTOSHI
IPC: G06F17/00
Filed: 2004-07-26
Granted: 2018-04-05
Abstract: Automatische Optische-Achsrichtung-Einstellvorrichtung (1) zur Einstellung von optischen Achsen eines Satzes von rechten und linken Vorderlichtern (110, 120) eines Fahrzeugs, mit: einer Straßendatenausgabeeinrichtung (20), die einen Positionserfassungssensor (20) zur Erfassung einer Position des Fahrzeugs und eine Kartendatenbank (22) zur Speicherung von elektronischen Karteninformationen umfasst, die konfiguriert ist, auf die Kartendatenbank (22) auf der Grundlage einer erfassten Position des Fahrzeugs Bezug zu nehmen und Straßendaten auszugeben, wobei die Straßendaten eine Form einer Straße angeben, die eine Fahrroute des Fahrzeugs bildet, einer ersten Drehteileinrichtung (11, 12), die konfiguriert ist, eine optische Achsrichtung eines Hauptlichts (110, 120) einzustellen, das einem der rechten und linken Vorderlichter entspricht, einer zweiten Drehteileinrichtung (11, 12), die konfiguriert ist, eine optische Achsrichtung eines Unterlichts (110, 120) einzustellen, das dem anderen der rechten und linken Vorderlichter entspricht, und einer Steuerungseinrichtung (30), die konfiguriert ist, die erste Drehteileinrichtung (11, 12) und die zweite Drehteileinrichtung (11, 12) unabhängig voneinander zu steuern, gekennzeichnet durch eine Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (50), die konfiguriert ist, eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu erfassen, und eine Lenkwinkelerfassungseinrichtung (40), die konfiguriert ist, einen Lenkwinkel eines Lenkrads zu erfassen, wobei die Steuerungseinrichtung (30) konfiguriert ist, eine vorausberechnete Fahrzeugposition nach Ablauf einer vorbestimmten Zeit auf der Grundlage der Fahrzeuggeschwindigkeit, die von der Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (50) eingegeben wird, und der Straßendaten zu berechnen, die von der Straßendatenausgabeeinrichtung (20) eingegeben werden, und eine Richtung zur Erwartung der vorausberechneten Fahrzeugposition als die Straßenrichtung zu setzen, wobei die Steuerungseinrichtung (30) konfiguriert ist, eine Richtung einer vorausberechneten Fahrroute des Fahrzeugs auf der Grundlage des Lenkwinkels zu berechnen, und wobei die Steuerungseinrichtung (30) konfiguriert ist, die erste Drehteileinrichtung (11, 12) zu steuern, um die optische Achse des Hauptlichts (110, 120) einzustellen, um mit der Straßenrichtung in Übereinstimmung gebracht zu werden, und auch die zweite Drehteileinrichtung (11, 12) zu steuern, um die Richtung der optischen Achse ...