baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4130243-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausklinken von Rohren
Inventor: WITTL WILHELM
IPC: B21D28/28
Filed: 1991-07-31
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zum Ausklinken von Rohren mit einer Schnittplatte (7), auf der eine
Aufnahme für das
Rohr befestigt ist, und mit einem Schnittstempel (6), der in einem
Schieber (1) fest eingesetzt ist, wobei der Schnittstempel (6) und
die Schnittplatte (7) gegenüberliegend
derart angeordnet sind, daß sich
die Mittelachse des Schnittstempels (6) und die Rohrlängsachse
auf einer waagerechten Linie befindet, und wobei der Schieber (1)
mit dem Schnittstempel (6) quer zur Rohrlängsachse vor und zurück bewegbar
ist, um den Schnittstempel (6) bei der Vorwärts- und Zurückbewegung
an das Rohr hinzubewegen und das Rohr an gegenüberliegenden Seiten auszuklinken
dadurch gekennzeichnet,daß für die Vorwärts- und Zurückbewegung
des Schiebers (1) ein Exzenterantrieb vorgesehen ist, bei dem auf
einer Antriebswelle eine festsitzende Exzenterscheibe (8) angeordnet
ist, welche bei einer Drehbewegung auf im Schieber (1) eingesetzte
Stützrollen
(9) drückt.
Patent DE-4230020-B4 (DE)
Title: Kopplungsanordnung für eine elektrodenlose HID-Lampe mit integriertem Anpassungsnetzwerk
Inventor: BUTLER SCOTT J
IPC: H01J65/04
Filed: 1992-09-10
Granted: 2009-05-20
Abstract: Kopplungsanordnung
für eine
elektrodenlose HID-Lampe mit integriertem Anpassungsnetzwerk zur
Impedanzanpassung mit einem ersten schraubenförmigen Koppler
(15), der an einem ersten Ende Eingangsleistung empfängt und
ein zweites Ende besitzt, das einem Zwischenraum zur Aufnahme einer
Lampenkapsel (14) zugewandt ist,  einem zweiten schraubenförmigen Koppler
(15), der koaxial zum ersten schraubenförmigen Koppler angeordnet ist, an
einem ersten Ende Eingangsleistung empfängt und ein zweites Ende aufweist,
das dem Zwischenraum für
die Aufnahme der Lampenkapsel (14) zugewandt ist,  mit Kopplungselementen
(32, 20), welche die Leistung zum zweiten schraubenförmigen Koppler
(15) verzögern,
um eine Phasenverschiebung um 180° zwischen
dem ersten und dem zweiten Koppler (15) zu erzeugen, und  einem
Viertelwellenwandler (33), der ein erstes Ende aufweist, das an
das erste Ende des ersten schraubenförmigen Kopplers (15) gekoppelt
ist, und ein zweites Ende, das an eine Nebenschluss-Reaktanz (35,
11) und eine Hochfrequenz-Leistungsversorgung
angeschlossen ist,  wobei der Viertelwellenwandler (33) und
die Kopplungselemente (32,...
Patent DE-4316513-B4 (DE)
Title: Atomabsorptionsspektrometer
Inventor: HOFFMANN ERWIN
IPC: G01N21/31
Filed: 1993-05-17
Granted: 2006-06-29
Abstract: Atomabsorptionsspektrometer
zur Messung der Quecksilberkonzentration in einer Probe mit einer
Einrichtung zur Erzeugung vorbestimmter Emissionslinien des Quecksilbers,
einer mit der Strahlung der Emissionslinien durchstrahlbaren Probenaufnahmekammer,
sowie Einrichtungen zur Messung der Extinktion der durch die Probenaufnahmekammer
gelaufenen Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Emissionslinien
184,9 und 253,7 nm gleichzeitig erzeugende Einrichtung (2) vorgesehen
ist, und dass zwei Einrichtungen zur Messung der Extinktionswerte
vorgesehen sind, die innerhalb der Extinktionswertebereiche liegen,
die den Einrichtungen zur Messung der Extinktion jeweils zugeordnet
sind, und die Einrichtungen zur Messung der Extinktionswerte zwei
elektro-optische Wandler (9, 10), die jeweils mit unterschiedlicher
Empfindlichkeit auf Strahlung der Emissionslinie 184,9 bzw. 253,7
nm ansprechen und derart angeordnet sind, dass durch die Probenaufnahmekammer
gelaufene Strahlung gleichzeitig auf die beiden elektro-optischen Wandler
(9, 10) fällt,
und eine Einrichtung zum Schalten zwischen den jeweiligen Messbereichen
der zwei Einrichtungen zur Messung der Extinktion vorgesehen ist,
um den Quecksilbergehalt zu bestimmen.
Patent DE-4422982-B4 (DE)
Title: Antriebssteuersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ISHIHARA TOSHIHIRO
IPC: B60W30/16
Filed: 1994-06-30
Granted: 2007-07-19
Abstract: Antriebssteuersystem
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Bereichssucher, der eine Entfernung zwischen
dem Eigenfahrzeug und einem vorausfahrenden Fremdfahrzeug innerhalb
des Sichtbereichs des Entfernungsdetektors erfasst, wobei das Antriebssteuersystem eine
Geschwindigkeitssteuerung durchführt,
so dass das Eigenfahrzeug mit einer gewünschten Reisegeschwindigkeit
fährt,
und eine Entfernungssteuerung zur Steuerung des Fahrzeugs so durchführt, dass
es in einem gewünschten
Sicherheitsabstand vom voraus fahrenden Fremdfahrzeug fährt, wobei
das Antriebssteuersystem die Geschwindigkeit des vorausfahrenden
Fremdfahrzeugs schätzt, wenn
der Bereichssucher (7) die Sicht zum vorausfahrenden Fremdfahrzeug
während
der Entfernungssteuerung verliert, und eine Soll-Reisegeschwindigkeit
festlegt, die das Eigenfahrzeug einhalten soll, und dass das Antriebssteuersystem
als Soll-Reisegeschwindigkeit entweder eine Geschwindigkeit des
Eigenfahrzeugs oder die geschätzte Geschwindigkeit
des vorausfahrenden Fremdfahrzeugs, die niedriger als die andere
ist, festlegt.
Patent DE-4446882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum wiederholten, selbständigen Dosieren von genau dosierten Mengen eines pulverförmigen Reinigungsmittels in wasserführenden Reinigungsmaschinen insbesondere Haushalt-Geschirrspülmaschinen und Haushalt-Waschmaschinen
Inventor: JERG HELMUT
IPC: D06F39/02
Filed: 1994-12-27
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zum wiederholten, selbständigen Dosieren von genau dosierten Mengen eines pulverförmigen Reinigungsmittels in wasserführenden Reinigungsmaschinen, insb. Haushalt-Geschirrspülmaschinen und Haushalt-Waschmaschinen, bestehend aus einem Reinigungsmittelbehälter (10, 10') mit einer Auslassöffnung (13, 13') oberhalb einer Dosier- und Zugabevorrichtung (20, 20') mit einer Lade- und einer Zugabestellung, die mit einer drehbeweglichen Dosiereinrichtung (31, 31a, 31') mit einer Dosieraufnahme (32, 32') zur Aufnahme einer dosierten Menge des pulverförmigen Reinigungsmittels, ausgestattet ist, wobei unterhalb der Dosiereinrichtung (31, 31a, 31') eine Ausgabeöffnung (25, 25') angeordnet ist und die Dosieraufnahme (32, 32') in der Zugabestellung mit der Ausgabeöffnung (25, 25') verbunden ist und die Dosiereinrichtung (31, 31a, 31') in dieser Stellung die Auslassöffnung (13, 13') verschließt, und wobei eine Abdeckung (35, 35') fest mit der drehbeweglichen Dosiereinrichtung (31, 31a, 31') so verbunden ist, dass die Ausgabeöffnung (25, 25') in der Zugabestellung geöffnet ansonsten aber verschlossen ist, und wobei ferner ein Innenraum (12, 12') des Reinigungsmittelbehälters (10, 10') sowie eine Führung der Dosier- und Zugabevorrichtung (31, 31a, 31') ständig von einem Druckluftstrom beaufschlagt wird, und der Druckluftstrom in der Zugabestellung auch das Innere der Dosieraufnahme (32, 32') beaufschlagt.
Patent DE-10004604-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Faserbändern an einer Spinnereimaschine, insbesondere Strecke, z.B. Regulierstrecke
Inventor: DUDA GÜNTER DIPL -ING
IPC: H02P5/00
Filed: 2000-02-03
Granted: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Faserbändern an einer Spinnereimaschine, aufweisend • mehrere an einem Einlauftisch (6) angebrachte, angetriebene Zuführwalzen (8; 8a bis 8f) eingerichtet, Faserbänder (7; 7a bis 7f) – aus Spinnkannen (5a bis 5f) abzuziehen und – einem angetriebenen Streckwerk (3) zuzuleiten, und • mindestens zwei elektrische Antriebsmotoren (17; 17a bis 17f; 20), gekennzeichnet durch • einen Umrichter (18), eingerichtet – die Antriebsmotoren (17; 17a bis 17f; 20) zu speisen und – Drehzahlen (n’1, n’2, n’3) der Antriebsmotoren (17; 17a bis 17f; 20) gemeinsam derart einzustellen, dass die Drehzahlen (n’1, n’2, n’3) geringe oder keine Abweichungen von einer vorbestimmten Solldrehzahl (nsoll) aufweisen, und • mindestens einen Drehzahlgeber (43; 43a bis 43c), der mit dem Umrichter (18) verbunden ist, und wobei die Antriebsmotoren (17; 17a bis 17f; 20) als ungeregelte Asynchron- oder Gleichstrommotoren ausgebildet sind.
Patent DE-10013942-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Arzneimitteln aus Ausgangsstoffen der traditionellen chinesischen Medizin
Inventor: CHENGXIN WANG
IPC: A61K9/20
Filed: 2000-03-21
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Arzneimitteln, oder von Grundlagen für Arzneimittel, aus Ausgangsstoffen der traditionellen chinesischen Medizin, insbesondere aus tierischen oder pflanzlichen Ausgangsstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsstoffe der traditionellen chinesischen Medizin zum Mahlen in eine Mühle eingeführt und vor oder während des Mahlen den Ausgangsstoffen Flüssiggas zugeführt wird, indem das Flüssiggas vor und/oder während des Mahlvorgangs den Ausgangsstoffen beigemischt wird, wobei die Ausgangsstoffe während des Mahlen durch das Flüssiggas gekühlt werden.
Patent DE-10018582-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von farb- und/oder effektgebenden Mehrschichtlackierungen auf Kraftfahrzeugkarosserien oder Teilen hiervon
Inventor: WONNEMANN HEINRICH
IPC: B05D7/00
Filed: 2000-04-14
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung farb- und/oder effektgebender Mehrschichtlackierungen
auf Kraftfahrzeugkarosserien oder Teilen hiervon, bei dem man  (I)
einen pigmentierten Pulverlack auf die Kraftfahrzeugkarosserien
oder Teile hiervon appliziert,  (II) die resultierende Pulverlackschicht
partiell oder vollständig
härtet,  (III)
die Pulverlackschicht oder die Pulverlackierung mit einem Unidecklack,
einem Basislack und einem Klarlack oder einem Klarlack überschichtet,
wonach man  (IV) die resultierenden Schichten jeweils für sich alleine oder
gemeinsam mit anderen Schichten härtet,  wobei der Pulverlack  (A)
mindestens einen carboxylgruppenhaltigen Polyester als Bindemittel
und  (B) mindestens einen Glycidylester einer aromatischen oder
einer gesättigten
oder ungesättigten
cycloaliphatischen Dicarbonsäure
und/oder mindestens ein N,N,N',N'-Tetrakis(beta-hydroxyalkyl)-alkandicarbonsäurediamid
als Vernetzungsmittel oder  (A) mindestens einen hydroxylgruppenhaltigen
Polyester als Bindemittel und  (B) mindestens ein intern blockiertes
Uretdion eines Diisocyanats als Vernetzungsmittel  enthält.
Patent DE-10020766-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung oleochemischer Mehrkomponentengemische
Inventor: FIEG GEORG
IPC: C07C41/42
Filed: 2000-04-27
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verfahren zur Aufarbeitung oleochemischer Mehrkomponentengemische, bei dem man die Ausgangsgemische mit Hilfe eines Fallfilmverdampfers und einer nachgeschalteten Rektifikationskolonne in ein erstes Destillat und ein erstes Sumpfprodukt auftrennt und das Sumpfprodukt anschließend mit Hilfe eines Dünnschichtverdampfers in ein zweites Destillat und ein zweites Sumpfprodukt auftrennt.
Patent DE-10033898-B4 (DE)
Inventor: BRAM MARTIN
IPC: H01M8/0297
Filed: 2000-07-12
Granted: 2009-06-18
Abstract: The invention relates to a high temperature fuel cell, comprising an anode (1, 1a), an electrolyte (2), a cathode (3), a cathode interconnection (5) and an anode interconnection (8). At least one elastic mass (11) is arranged between the anode and anode interconnection to absorb relative movements.
Patent DE-10035641-B4 (DE)
Title: Geschwärztes Flächengebilde
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: C23C30/00
Filed: 2000-07-21
Granted: 2005-03-17
Abstract: Behältnis oder
Flächengebilde
zur thermischen Behandlung von Lebensmitteln, wofür ein Aluminiumsubstrat
mit einer Oberflächenschicht
versehen wurde, die ein Bindemittel und ein schwarzes Pigment enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass das Bindemittel ausgewählt ist aus  a1) einem
Polysaccharid  a2) einem Silikon  und das schwarze Pigment
ausgewählt
ist aus  b1) einer Kohlenstoffmodifikation  b2) einem Metalloxid.
Patent DE-10047363-B4 (DE)
Title: Flächendruckerzeugungseinrichtung
Inventor: HAMANN JENS
IPC: B29C33/20
Filed: 2000-09-25
Granted: 2006-03-02
Abstract: Flächendruckerzeugungseinrichtung, insbesondere
bei einer Spritzgießmaschine,
mit einer stationären
Trägerplatte
und einer zu dieser verfahrbaren und in Arbeitsposition arretierbaren
Aufspannplatte, die an ihrer der Trägerplatte zugewandten Seite
eine elektromechanisch ausrückbare
Schließplatte
aufweist, wobei zwischen dieser und der Trägerplatte zu verpressendes
Material oder zu verspannende Werkzeuge angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausrückkraft
durch piezoelektrische Aktoren (P1-P14) auslösbar ist und dass auch die Schließplatte
(SP) jeweils in mindestens einer einen Piezohub ausmachenden Zwischenposition
arretierbar ist, aus der heraus die Aufspannplatte (AP) nachführbar ist,
wobei bei Arretierung die Schließplatte (SP) durch einen weiteren Piezohub
ausrückbar
ist.
Patent DE-10055158-B4 (DE)
Title: Batteriepaket mit verbesserter Kühlstruktur und Batteriepaket-Ladesystem
Inventor: SHIMMA YASUTOSHI
IPC: H01M10/60
Filed: 2000-11-07
Granted: 2010-06-10
Abstract: Batteriepaket mit:  einer Außenschale (2) mit einer Mehrzahl von Batteriezellen 14) und mit einem Montagebereich (4, 5, 6), der so ausgebildet ist, dass ein Ladegerät (50) oder andere elektrische Vorrichtungen abnehmbar angebracht werden können;  wenigstens einem Einlassanschluss (9), der im Montagebereich (4, 5, 6) ausgebildet ist, um in das Batteriepaket (1) von dem Ladegerät zugeführte Kühlluft einzuführen;  wenigstens ein Auslassanschluss (11), um die Kühlluft von dem Batteriepaket (1) abzugeben; und  wenigstens einem Luftdurchgang (24, 25), der den wenigstens einen Einlassanschluss (9) mit dem wenigstens einen Auslassanschluss (11) verbindet, wobei der durch den wenigstens einen Einlassanschluss (9) eingeführten Kühlluft ermöglicht wird, entlang der Zellen (14) und/oder zwischen diesen zu strömen und durch den wenigstens einen Auslassanschluss abgegeben zu werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Außenschale (2) eine Oberschale (4) umfasst, welche den Montagebereich (4, 5, 6) auf einer Oberseite derselben bildet, und  dass auch der...
Patent DE-10057531-B4 (DE)
Title: Griff mit Soft-Touch-Effekt
Inventor: SEIB WOLFGANG
IPC: B25G1/10
Filed: 2000-11-20
Granted: 2008-01-24
Abstract: Griff
mit Soft-Touch-Effekt, bestehend aus einem Grundkörper aus
hartem Kunststoff, Metall oder Harz, dadurch gekennzeichnet, dass
auf die Oberfläche des
Grundkörpers
eine diese im Umfang einzelner Flächenbereiche bedeckende Beschichtung
aus einem Latex, Kautschuk oder Gummi enthaltenden Soft-Touch-Effekt-Material
durch Aufdrucken auf den Grundkörper
aufgebracht ist.
Patent DE-10063154-B4 (DE)
Title: Schmiedepresse mit Stellvorrichtung auf Matrizenseite
Inventor: HOORELBEKE LUC
IPC: B21J13/14
Filed: 2000-12-18
Granted: 2005-02-10
Abstract: Schmiedepresse
mit  – einer
im Umformbetrieb feststehenden Abstützseite (100), die eine Matrize
(2) umfaßt,  – einer
Aufschlagseite (101), die einen im Umformbetrieb in Längsrichtung
(10) beweglichen Schlitten (3) mit einem Stempel (1) umfaßt und  – einer
ersten Stellvorrichtung (5) zum Einstellen des Schließhöhen-Abstandes (h),  dadurch
gekennzeichnet, daß die
erste Stellvorrichtung (5) auf der Abstützseite (100) der Schmiedepresse
angeordnet ist.
Patent DE-10065800-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Temperaturen in einem elektrischen Transformator
Inventor: TENBOHLEN STEFAN
IPC: H01F27/28
Filed: 2000-12-30
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Temperaturen in einem elektrischen Transformator (10), wobei der Transformator (10) einen Kern (11), Wicklungen (12) und mit einem Kühlmittel gefüllte Kühlkanäle (14) aufweist, und wobei bei dem Verfahren die Wicklungen (12) und das Kühlmittel des Transformators durch eine Modellierung in eine Vielzahl von Materialelementen (15) und Kühlmittelelementen (16) zerlegt werden, wobei jeweils eines der Materialelemente (15) und eines der Kühlmittelelemente (16) einander zugeordnet sind.
Patent DE-10115459-B4 (DE)
Title: Lendenstützvorrichtung
Inventor: NAKANE HIDETOSHI
IPC: B60N2/22
Filed: 2001-03-29
Granted: 2004-08-05
Abstract: Lendenstützvorrichtung für ein Kraftfahrzeugsitz mit:  einer Rückenlehne (2) zum Stützen eines Insassen des Fahrzeugs;  einem Rückenlehnenrahmen (21), der in der Rückenlehne (2) vorgesehen ist und ein Paar an sich vertikal erstreckenden Seitenrahmenabschnitten (25) und einen oberen horizontalen Rahmenabschnitt (26) hat, der mit dem jeweiligen oberen Ende der Seitenrahmenabschnitte (25) verbunden ist;  einem ebenen Federkörper (7), der in einem Innenraum des Rückenlehnenrahmens (21) angeordnet ist und einen Rahmenabschnitt (73) hat, der seinen Außenumfang definiert;  einer Vielzahl an Hängefedern (75), die zwischen dem Rahmenabschnitt (73) des ebenen Federkörpers (7) und dem Rückenlehnenrahmen (21) angeordnet sind und durch die der ebene Federkörper (7) an dem Rückenlehnenrahmen (21) hängt;  einem Antriebsgerät (41) zum Bewegen eines Abschnittes des ebenen Federkörpers (7) in der rückwärts weisenden und vorwärts weisenden Richtung der Rückenlehne (2);  
 einem Gehäuse (55), das an einem der paarweise vorhandenen vertikalen Seitenrahmenabschnitten (25) gesichert...
Patent DE-10135895-B4 (DE)
Title: Aluminiumlagerlegierungsteil
Inventor: FUJITA MASAHITO
IPC: B32B15/01
Filed: 2001-07-24
Granted: 2007-11-15
Abstract: Aluminiumlagerlegierungsteil,
umfassend 3 bis 40 Gew.-% Sn, 0,5 bis 7 Gew.-% Si, 0,05 bis 2 Gew.-%
Fe, mit einem Rest an Al und unvermeidlichen Verunreinigungen, wobei
eine Al-Si-Fe-Ternärelementzwischenmetallverbindung
mit einer Größe im Bereich
zwischen 40 und 55 μm
und Si-Partikel
mit einer Größe von weniger
als 40 μm
infolge von Schmelzen und Abschrecken der Aluminiumlagerlegierung
als harte Partikel enthalten sind, und die Aluminiumlagerlegierung
anschließend
in eine Lagerlegierungschicht gewalzt wird, so daß die harten Partikel
der Al-Si-Fe-Verbindung an der Oberfläche scharfe Kanten und einen
maximalen Durchmesser im Bereich von zwischen 1 und 20 μm auf der
Lagerfläche
aufweisen, und daß eine
Anzahl dieser harten Partikel pro 1 mm 2  im
Bereich von zwischen 6 und 100 liegt, die Si-Partikel in ihre Form
abgerundet sind und einen maximalen Durchmesser von weniger als
5 μm aufweisen
und wobei eine Anzahl der Si-Partikel pro 1 mm 2  nicht
weniger als 200 ist.
Patent DE-10152236-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: FRECH EBERHARD
IPC: F02D41/06
Filed: 2001-10-20
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, bei welchem der Druck im Kraftstoffverteiler ermittelt wird, wobei eine Signalgröße zur Bestimmung der Kraftstoffzumessung abhängig von Betriebsgrößen des Verbrennungsmotors ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck im Kraftstoffverteiler nach Abstellen des Verbrennungsmotors ermittelt wird, dass die Signalgröße zur Kraftstoffzumessung in einem darauffolgenden Betriebszyklus des Motors abhängig vom Druck ist und dass nach Abstellen des Motors Meßwerte für den Druck des Kraftstoffes im Kraftstoffverteiler über der Temperatur des Kraftstoffs im Kraftstoffverteiler ermittelt werden, auf der Basis dieser Werte der Sättigungsdruck des Kraftstoffs abgeleitet wird und in Abhängigkeit dieses abgeleiteten Sättigungsdruckes des Kraftstoffes die Signalgröße korrigiert wird.
Patent DE-10154766-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum Erzeugen eines Profils an einem Werkstück
Inventor: SCHLOER ALOIS
IPC: B23Q1/70
Filed: 2001-11-09
Granted: 2007-01-25
Abstract: Werkzeugmaschine
zum Erzeugen eines Profils an einem Werkstück, mit einem Kreuzschlitten (12),
auf dem eine sich in vertikaler Richtung erstreckende Führung (31)
mit einem mit ihr formschlüssig
verbundenen, hin- und her bewegbaren Werkzeugträger-Schlitten (32) angeordnet ist, wobei
der Werkzeugträger-Schlitten
(32) einen Werkzeugträger
(37) zur Aufnahme eines Werkzeuges (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Führung für den Werkzeugträger-Schlitten
(32) an einer Werkzeugträger-Plattform
(27) angeordnet ist, welche ein erstes oberes freies Ende und ein
zweites unteres Ende aufweist, dass dieses untere Ende direkt oder
indirekt mit dem Kreuzschlitten (12) mittels eines Gelenkes (22)
kipp- und schwenkbar verbunden ist, dass zum Erzeugen der Kipp- und
Schwenkbewegungen der Werkzeugträger-Plattform (27)
mehrere Antriebe (39; 41; 42; 43; 51, 54; 52, 53) vorgesehen sind,
dass die Widerlager (56, 57) für
diese Antriebe (39; 41; 42; 43; 51, 53; 52, 54) jeweils ein sich
am Maschinengestell (02, 03) abstützendes Gelenk (56; 57) sind, dass
der Kraftangriff...
Patent DE-10161879-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Ermittlung der Start- und Landezeiten eines Fluggeräts
Inventor: PETERS VOLKER
IPC: G08G5/00
Filed: 2001-12-17
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zur automatischen Ermittlung der Start- und Landezeiten eines Fluggeräts, bei dem der Luftdruck am Fluggerät vor, während und nach dem Start bzw. der Landung kontinuierlich gemessen wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Festhalten und Abspeichern des zeitlichen Verlaufs des Luftdrucks mindestens über eine bestimmte Zeitdauer in einem elektronischen Speicher;  – Erkennen eines erfolgten Starts, wenn die Geschwindigkeit, mit der sich der Luftdruck ändert, einem vorgegebenen Schwellenwert für eine bestimmte Zeitdauer übersteigt;  – Ermittlung der Startzeit im Nachhinein aus dem abgespeicherten Verlauf des Luftdrucks, nachdem ein Start erkannt wurde, wobei als Startzeit der Zeitpunkt festgelegt wird, bei dem die Geschwindigkeit der Änderung des Luftdrucks den Schwellenwert erstmals überstiegen hat;  – Erkennen einer erfolgten Landung, wenn zuerst die Geschwindigkeit, mit der sich der Luftdruck ändert, einen vorgegebenen Grenzwert übersteigt, wobei die Differenz des Luftdrucks einen bestimmten Wert überschreitet, anschließend die Geschwindigkeit der Änderung des Luftdrucks den Grenzwert...
Patent DE-10194703-B4 (DE)
Title: Schliesszylinder
Inventor: RAMSAUER DIETER
IPC: E05B13/10
Filed: 2001-09-22
Granted: 2016-09-29
Abstract: Beschrieben wird ein Schließzylinder für Verschlußeinrichtungen, bestehend aus einem zylindrischem Schließgehäuse zur fixierbaren Aufnahme in einer von einem Griff, Verschlußeinrichtung oder dgl. gebildeten Öffnung, in welchem Schließgehäuse ein Schließkern (118) drehbar gelagert ist, der sich an seinem einen Ende mit einem Randvorsprung (20) auf dem Gehäuserand axial abstützt und an einem anderen Ende einen Antrieb für einen Riegel oder Verschluß (124) trägt oder bildet, wobei erfindungsgemäß der Antrieb (124) am Ende des Schließkerns (118) formschlüssig auswechselbar gehalten ist.
Patent DE-10207736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position einer Lokalantenne
Inventor: MEYER HEIKO
IPC: G01R33/3415
Filed: 2002-02-22
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Position zumindest einer Lokalantenne (8a-8g)
in einem Untersuchungsraum einer Magnetresonanz-Anlage, bei dem von
einem im Untersuchungsraum angeordneten Körper (10) abgestrahlte Magnetresonanz-Signale
in zumindest einer Koordinatenrichtung ortskodiert von der zumindest
einen Lokalantenne (8a-8g) empfangen werden, aus den empfangenen
Magnetresonanz-Signalen in der Koordinatenrichtung ortsaufgelöste Intensitätswerte
erzeugt werden, und aus dem Verlauf der gegebenenfalls einer Nachbearbeitung
unterzogenen Intensitätswerte
entlang der Koordinatenrichtung die Position der Lokalantenne (8a-8g)
in der Koordinatenrichtung bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bestimmung der Position der Lokalantenne (8a-8g) durch
Anpassen einer Funktion (14) an den Verlauf der Intensitätswerte
erfolgt, die der Form eines Empfindlichkeitsprofils der Lokalantenne
(8a-8g) zumindest annäherbar
ist, und die Position (15) eines Maximums der angepassten Funktion
(14) als Position der Lokalantenne (8a-8g) herangezogen wird.