baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022207755-A1 (DE)
Title: Temperiersystem zum Temperieren einer Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: ESER GERHARD
IPC: H01M10/6568
Filed: 2022-07-28
Abstract: Ein Temperiersystem zum Temperieren einer Kraftfahrzeugbatterie (3) umfasst einen ersten Temperierkreislauf (300), der eine erste Pumpe (10) aufweist, einen zweiten Temperierkreislauf (500), der eine Temperierpassage (400) zum Temperieren einer elektrischen Vorrichtung (41, 42) und eine zweite Pumpe (20) aufweist, eine erste Bypasspassage (100) zur Lieferung von von der zweiten Pumpe gefördertem Fluid in den ersten Temperierkreislauf, die die Temperierpassage umgeht, eine zweite Bypasspassage (110) zur Lieferung von von der zweiten Pumpe gefördertem Fluid in den ersten Temperierkreislauf, die die Temperierpassage umgeht, und ein Bypassstellglied (7), das in wenigstens einer Komponententemperierstellung eine Durchströmung der Temperierpassage durch von der zweiten Pumpe gefördertes Fluid gestattet, in wenigstens einer ersten Batterietemperierstellung bewirkt, dass wenigstens ein Teil des bei der Komponententemperierstellung die Temperierpassage durchströmenden Fluids stattdessen die erste Bypasspassage zur Lieferung von Fluid in den ersten Temperierkreislauf durchströmt, und in wenigstens einer zweiten Batterietemperierstellung bewirkt, dass wenigstens ein Teil des bei der ersten Batterietemperierstellung die erste Bypasspassage durchströmenden Fluids stattdessen die zweite Bypasspassage zur Lieferung von Fluid in den ersten Temperierkreislauf durchströmt.
Patent DE-102023001684-A1 (DE)
Title: Ladekabelanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: B60L53/18
Filed: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladekabelanordnung (L) für ein Fahrzeug mit einem Ladekabel (1) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers des Fahrzeuges, wobei an einem Ende des Ladekabels (1) ein Steckerelement (2) zum Koppeln des Ladekabels (1) mit einer elektrischen Stromquelle angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- an dem Ladekabel (1) entlang seiner Längsachse gleichartig ausgeformte, quaderförmig ausgebildete Segmente (4) angeordnet sind, durch welche das Ladekabel (1) zumindest abschnittsweise verläuft,- die Segmente (4) derart zueinander beabstandet sind, dass das Ladekabel (1) mittels der Segmente (4) faltbar ausgebildet ist und- einander zugewandte Oberflächenseiten jeweils benachbarter Segmente (4) im gefalteten Zustand deckungsgleich aneinander anliegen.
Patent DE-102023105295-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: METZGER MARGRET
IPC: B60R5/04
Filed: 2023-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1),
 - mit einer Rücksitzbank (2) und einem in Fahrtrichtung (3) dahinter angeordneten Laderaum (4) mit einem Laderaumboden (5),
 - mit einer Hutablage (6), welche in einer Gebrauchsstellung derart hinter der Rücksitzbank (2) positionierbar ist, dass diese einen Fahrgastraum (7) vom Laderaum (4) trennt.
 Um dabei eine leicht betätigbare und auch in ihrer Nichtgebrauchsstellung im Kraftfahrzeug (1) belassbare Hutablage (6) zu schaffen, ist vorgesehen,
 - dass zwischen der Rücksitzbank (2) und dem Laderaumboden (5) ein Spalt (8) vorgesehen ist,
 - dass die Hutablage (6) und der Spalt (8) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Hutablage (6) in einer Nichtgebrauchsstellung in den Spalt (8) einsteckbar und über eine Fixiereinrichtung (9) an der Rücksitzbank (2) fixierbar ist, sodass sie in ihrer Nichtgebrauchsstellung an einer Rückseite (10) der Rücksitzbank (2) anliegt.
Patent DE-102023109339-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bereitstellen eines personalisierten werbungsdienstes
Inventor: VERMA HIMANSHU
IPC: G06Q30/0251
Filed: 2023-04-13
Abstract: Die Offenbarung betrifft im Allgemeinen Systeme und Verfahren zum Bereitstellen eines personalisierten Werbungsdienstes. In einem beispielhaften Verfahren können erste Informationen, die mit einem Fahrzeug assoziiert sind, identifiziert werden. Die ersten Informationen können zumindest einen gegenwärtigen Standort des Fahrzeugs, eine gegenwärtige Geschwindigkeit des Fahrzeugs und Informationen zum Verkehrsaufkommen, die mit einer gegenwärtigen Route des Fahrzeugs assoziiert sind, beinhalten. Zweite Informationen, die mit einem Fahrer des Fahrzeugs assoziiert sind, können ebenfalls identifiziert werden. Eine Werbungsinteraktionsbewertung kann zumindest teilweise auf Grundlage der ersten Informationen und der zweiten Informationen berechnet werden. Eine Art einer Werbung, die auf einem Fahrzeug-Infotainmentsystem des Fahrzeugs anzuzeigen ist, kann anschließend bestimmt werden. Die Art der Werbung kann eine anschaubare Eigenschaft oder eine anklickbare Eigenschaft umfassen. Die Werbung kann dann auf dem Fahrzeug-Infotainmentsystem angezeigt werden.
Patent DE-102023111541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines beatmungsgerätes
Inventor: SCHATTNER JAN
IPC: A61M16/00
Filed: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit zumindest einem Therapiegerät zur Durchführung einer Therapie, und mindestens ein Schlauchsystem zur gasleitenden Verbindung zwischen dem Therapiegerät und einem Patienten, wobei das Therapiegerät zumindest eine Quelle für Gas zur Erzeugung eines Überdrucks und/oder zumindest eine Senke für Gas zur Erzeugung eines Unterdrucks aufweist und zumindest zeitweise dem Schlauchsystem mit einen Überdruck und/oder Unterdruck zur Durchführung der Therapie bereitzustellen, und wobei das System ferner zumindest eine Steuereinheit, zumindest ein Benutzerschnittstelle, zumindest einen Speicher und zumindest einen Sensor umfasst. Das System kennzeichnet, dass die Steuereinheit einen Therapiestartmechanismus zum Starten der Therapie, und/oder einen Therapieerinnerungsmechanismus zur Erinnerung an die Therapie und/oder einen Therapiewiederholungsmechanismus zur Verlängerung und/oder Wiederholung der Therapie aufweist, die jeweils auf Nutzeraktionen, Patienten- und/oder Therapiedaten basieren.
Patent DE-102023115316-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: MAEDA TAKAMASA
IPC: H01M50/141
Filed: 2023-06-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Batterie bereit, die einen Elektrodenkörper, einen Stromkollektoranschluss, der auf einer Seitenfläche des Elektrodenkörpers angeordnet ist, und eine Laminatfolie aufweist, die den Elektrodenkörper und den Stromkollektoranschluss abdeckt. Der Stromkollektoranschluss hat eine erste Oberfläche, die dem Elektrodenkörper gegenüberliegt, eine zweite Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt, eine dritte Oberfläche, die sich von einer Außenkante der ersten Oberfläche zur Seite der zweiten Oberfläche erstreckt, und eine erste Verbindungsoberfläche, die die dritte Oberfläche und die zweite Oberfläche verbindet. Wenn die Batterie in der Dickenrichtung betrachtet wird, ist die Grenze zwischen der dritten Oberfläche und der ersten Verbindungsoberfläche auf B1festgelegt, und die Grenze zwischen der ersten Verbindungsoberfläche und der zweiten Oberfläche ist auf B2festgelegt, wobei sich B2in der Dickenrichtung innerhalb von B1befindet. Die Laminatfolie deckt die dritte Oberfläche und die erste Verbindungsoberfläche ab.
Patent DE-102023200988-A1 (DE)
Title: Dynamische latenz-responsive cache-verwaltung
Inventor: DOSHI KSHITIJ ARUN
IPC: G06F12/0871
Filed: 2023-02-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf das Verwalten eines Caching-Systems basierend auf Objektabrufkosten, wobei die Abrufkosten auf der Zugriffslatenz, Cache-Fehltreffern und Zeit zur Wiederverwendung einzelner Objekte basieren. Das Caching-System kann ein mehrstufiges Caching-System sein, das mehrere Speicherungsstufen beinhaltet, wobei ein Objektverwaltungssystem basierend auf den Abrufkosten des Objekts bestimmt, ob ein Objekt in einem Cache einer bestimmten Speicherungsstufe beibehalten oder daraus geräumt werden soll. Zusätzlich dazu kann das Räumen das Bewegen von Objekten von einer aktuellen Speicherungsstufe zu einer anderen Speicherungsstufe basierend auf der aktuellen Speicherungsstufe und den Abrufkosten beinhalten.
Patent DE-102023203217-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: YAMANAKA SATOSHI
IPC: H01L21/67
Filed: 2023-04-06
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung weist eine Bearbeitungskammer-Abdeckung auf, die ein erstes Querelement aufweist, das sich von zwischen einer ersten Seitenplatte und einer ersten Zuführöffnung, die in der ersten Seitenplatte definiert ist, nach außerhalb von einer ersten Bearbeitungskammer erstreckt. In der Bearbeitungsvorrichtung ist die Breite eines Spalts zwischen dem ersten Querelement und einem Sockel, der in der ersten Zuführöffnung positioniert ist, wenn ein Werkstück in der ersten Bearbeitungskammer bearbeitet wird, d.h. die Länge des Spalts entlang der Richtung zur Außenseite der Bearbeitungskammer, groß. Wenn Bearbeitungswasser, das verteilt wird, durch den Spalt läuft, ist es sehr wahrscheinlich, dass das Bearbeitungswasser mit dem Sockel oder dem ersten Querelement in Kontakt kommt und im Spalt bleibt. Folglich wird das Bearbeitungswasser durch einen einfachen Aufbau effektiv daran gehindert, aus der ersten Bearbeitungskammer heraus verteilt zu werden, verglichen mit Wasser-Zuführmitteln zum Ausbilden einer Wasserschicht im Spalt.
Patent CH-710674-A2 (CH)
Inventor: DAVID CANDAUX
IPC: G04B17/32
Filed: 2015-01-18
Abstract: La présente invention concerne un balancier (1), pour mouvement horloger, comportant un moyeu (2) destiné à être rendu solidaire d’un arbre de balancier et portant une masse périphérique, répartie de manière équilibrée autour du moyeu (2), par l’intermédiaire d’au moins deux bras (6). Chacun des bras (6) présente, en section transversale, une base (16) de largeur L1 surmontée d’une portion de renfort (18) sensiblement centrée sur la base (16) et de largeur L2 inférieure à la largeur L1 de la base (16).
Patent ES-352733-A2 (ES)
Title: Process for preparing 5-nitroimidazoles
IPC: C07D233/92
Filed: 1968-04-15
Abstract: 2 - Alkyl - 5 - nitro - imidazole derivatives of the general formula where R and R1 are C 1-7 alkylene and R2 is C 1-4 alkyl, are prepared by contacting a 2-alkyl-5- nitroimidazole of the formula with at least an equivalent amount of a bromo compound of formula R2-S-R-Br under acidic conditions, and oxidizing the resulting thio intermediate with an oxidizing agent selected from peracids, Cr (VI) oxidants and K 2 MnO 4 , in an inert solvent. The preferred acidic conditions comprise using acetic or formic acid as solvent, but organic solvents containing amounts of mineral acid may also be used. The reaction is preferably carried out at temperatures from 80 to 100 C. The resulting thio derivative is isolated. The preferred oxidizing agent is chromium trioxide in acetic acid.
Patent ES-468438-A2 (ES)
Title: Method of inhibiting fungal growth on refrigerated fresh fruits and vegetables
IPC: A23B7/152
Filed: 1978-03-31
Abstract: This invention generally consists of the prevention of the growth of fungus on fresh fruits and vegetables in refrigerated containers, both fixed and moving, by using a modified gaseous environment for preservation. The quantities of oxygen and carbon dioxide used vary according to the class and variety of fruit or vegetable subjected to this invention's modified preservation environments.  Generally speaking, according to this invention, the carbon dioxide can range between 0 and 20 percent in volume. The amount of oxygen is broadly within the range of 1 percent and 20 percent in volume.
Patent WO-0112024-A2 (WO)
Title: Method and device for suspending flat flexible objects
Inventor: TIRCHER GUY
IPC: A47F9/04
Filed: 2000-08-10
Abstract: A method and device for suspending flat, flexible objects (3) for display and distribution purposes, whereby said objects, especially plastic sheets or bags (3), have the same length and are placed in a pile. The two edges (5,6) of each object differing in size from said length are placed in a flat position in the pile and are brought into line with the corresponding edges of the other objects. One of the ends (6B) of each object is grasped in order to remove said objects one by one. The other end (5b) is used to suspend the object, wherein the suspending ends are held in such a way that the edges thereof (5) are brought substantially in line with each other on a plane (5A). The edges which are to be grasped (6) are left hanging. The pile is then subjected to at least one change of direction, between the edges which are to be grasped and the edges which are used for suspension purposes, whereby the edge of the object which is to be grasped protrudes from one surface (12) of the pile in relation to the next end in the pile which is to be grasped and so on. The surface (2) with the outermost protruding edge to be grasped becomes the first object to be grasped.
Patent WO-03106862-A2 (WO)
Title: Multiple-gear gearbox
Inventor: TURA SERGIO
IPC: F16H/
Filed: 2000-05-03
Abstract: This design of gear has the benefit to save fuel and/or energy as well as material employed in manufacturing thereof since it provides the possibility of a propeller of less capacity to drive vehicles or machines with greater weight due to capability of managing the multiple options of power transmission thereof. As the whole assembly is in permanent movement upon utilization there will not be the problem of scraping the teeth of the gears as said gears remain in movement. The system suggests that upon internal actuation each gear exerts power and releases the previous gear due to each gear has its ‘own clutch’ internally actuated by oil ducts released under pressure by the propelling axle (50) or with a mechanical system.
Patent WO-0214485-A2 (WO)
Inventor: YOUSEF GEORGE M
IPC: A61K48/00
Filed: 2001-08-10
Abstract: L'invention concerne des molécules d'acides nucléiques, des protéines codées par de telles molécules, ainsi que l'utilisation de ces protéines et molécules d'acides nucléiques.
Patent WO-02053028-A2 (WO)
Title: Electrical impedance method and apparatus for detecting and diagnosing diseases
Inventor: ORGAN LESLIE W
IPC: A61B5/296
Filed: 2001-12-14
Abstract: The present invention relates to an improved method and apparatus for detecting and diagnosing disease states in a living organism by using a plurality of electrical impedance measurements. In particular, the invention provides for an improved electrode array for diagnosing the presence of a disease state in the human breast, and discloses a method of application of the array to the breast that ensures that the multiplicity of impedance measurements obtained from a first body part correspond as precisely and reproducibly as possible to the multiplicity of impedance measurements that are obtained from another, homologous, second body part. A number of diagnostic methods based on homologous electrical difference analysis are disclosed, including the calculation of a number of metrics used to indicate disease states by comparison with pre-established threshold values, and the construction of a number of graphical displays for indicating the location of disease to a body part sector.
Patent CH-712246-A2 (CH)
Title: Sensoreinrichtung zum Erfassen der Verschiebeposition eines Kraftfahrzeugsitzes.
Inventor: JOSUA LANTER
IPC: G01D5/14
Filed: 2016-03-11
Abstract: Es ist eine Sensoreinrichtung zum Erfassen der Verschiebeposition eines Kraftfahrzeugsitzes beschrieben, mittels welcher eine Relativverschiebung einer wenigstens teilweise ferritischen Oberschiene (2), die entlang einer Längserstreckung einer wenigstens teilweise ferritischen stationären Unterschiene (1) längsverschiebbar ist, wenigstens in zwei Verschiebepositionen, nämlich einer vorderen Verschiebeposition und einer hinteren Verschiebeposition, detektierbar ist. Die Sensoreinrichtung umfasst einen Hallsensor (11) und einen ersten Vorspannmagnet (12) und ist frei von Flusskonzentratoren und Abschirmblechen. Der Hallsensor (11) und der erste Vorspannmagnet (12) sind derart entlang der Längserstreckung der längsverschiebbaren Oberschiene (2) angeordnet, dass bei einem Verschieben der Oberschiene (2) gegenüber der stationären Unterschiene (1) ein Passieren eines freien Längsendes der stationären Unterschiene (1) überwachbar ist und zu einer Veränderung eines Ausgangssignals des Hallsensors (11) entsprechend einer Veränderung von einer vorderen Verschiebeposition zu einer hinteren Verschiebeposition des Kraftfahrzeugsitzes und umgekehrt führt. Die Sensoreinrichtung ist derart konfiguriert, dass im unmontierten Zustand am Hallsensor ((11) ein Ausgangssignal entsprechend einer hinteren Verschiebeposition des Kraftfahrzeugsitzes erzeugbar ist.
Patent CH-709623-A2 (CH)
Title: Flüssigbrennstoff-Erwärmungs- und Wassereinspritzsystem für ein Kombikraftwerk.
Inventor: KHANDWAVALA HATIM
IPC: F02C7/224
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigbrennstoff-Erwärmungs- und Wassereinspritzsystem für ein Kombikraftwerk (200), bei welchem eine Kesselspeisewasserpumpe (290) einem Abhitzedampferzeuger (270) Speisewasser zuführt und das erwärmte Speisewasser in einer Flüssigbrennstoff-Erwärmungseinrichtung (235) zur Flüssigbrennstofferwärmung verwendet wird. Das Speisewasser von der Kesselspeisewasserpumpe (280) wird ferner zur Wassereinspritzung (255) in eine Brennkammer (220) verwendet.
Patent CH-709827-A2 (CH)
Title: Antriebsanordnung für eine Vertikal-Rollenmühle.
Inventor: BOIGER PETER
IPC: B02C15/04
Filed: 2015-06-05
Abstract: Antriebsanordnung für eine Vertikal-Rollenmühle, mit einem Gehäuse (10); mit einer Druckplatte (11), die um eine vertikale Druckplattendrehachse (12) drehbar an dem Gehäuse (10) abgestützt ist und die einen Abtrieb der Antriebsanordnung bildet; und mit mehreren Elektromotoren (14), die in dem Gehäuse (10) angeordnet sind, wobei jeder Elektromotor (14) eine parallel und radial versetzt zur Druckplattendrehachse (12) verlaufende Rotordrehachse (15) aufweist, und wobei die Rotordrehachsen (15) der Elektromotoren (14) mit einem Stirnradgetriebe (13) in Drehantriebsverbindung stehen; und wobei das Stirnradgetriebe (13) direkt ohne Zwischenschaltung einer weiteren Getriebeeinrichtung mit der Druckplatte (11) in Drehantriebsverbindung steht.
Patent CH-701318-A2 (CH)
Title: Cushion for use as e.g. head cushion for human, has cushion filling formed from two material characteristics of cembran pine wood chips and millet husk, where positive characteristics of wood chips and millet husk act on human organisms
Inventor: GERIG ANDREAS
IPC: A47G9/10
Filed: 2009-06-16
Abstract: The cushion has a cushion filling with a surrounding cover (b), where the filling is formed from two material characteristics of cembran pine wood chips and millet husk for supporting the filling in its typical effect. The wood chips have fine twirl shape and vary in its length and thickness, where positive characteristics of the wood chips and millet husk act on human organisms. The wood chips amount to volumetric content of 60 to 40 percent and the millet husk amounts to 60 to 40 percent of the filling.
Patent WO-0203460-A2 (WO)
Title: Semiconductor chip module with a protective film
Inventor: MUFF SIMON
IPC: H01L23/00
Filed: 2001-06-27
Abstract: The invention relates to a semiconductor chip module in which at least one semiconductor chip (2) is fixed to a support and electroconductively bonded to the same. The protective film (7) that is applied to the surface of the semiconductor chip that faces away from the support projects beyond the surface of the semiconductor chip on all sides.
Patent WO-0219542-A2 (WO)
Title: Verfahren sowie vorrichtung zur vorentzerrung von funkkanälen
Inventor: KOWALEWSKI FRANK
IPC: H04B1/707
Filed: 2001-08-17
Abstract: Zur Daten-/Nachrichtenübertragung zwischen mindestens einer Basisstation (BS1) und mindestens einer Mobilstation (MS1) eines Funkkommunikationssystems wird das Signal-/Rauschverhältnis (SN1) mindestens eines Testsignals, das von der jeweiligen Mobilstation (MS1) an die zugordnete Basisstation (BS1) gesendet wird, im aktuell vorliegenden Funkkanal (FK)zwischen der Basisstation (BS1) und der jeweilig zugeordneten Mobilstation (MS1) in der Basisstation bestimmt. Aufgrund dieses gemessenen Signal-/Rauschabstandes (SN1) im aktuellen Funkkanal (FK) wird mindestens ein Entzerrparameter (μopt1) für die Vorentzerrung des Funkkanals beim Übertragen von Signalen von der Basisstation an die Mobilstation aus einer bereitgestellten Vielzahl von Entzerrparametern μ derart ausgewählt wird, daß die Detektions-Fehlerrate (BER) bei diesem gemessenen Signal-/Rauschverhältnis (SN1) minimal wird. Die Vielzahl von Entzerrparametern μ ist dabei unterschiedlichen Signal-/Rauschverhältnissen (SN1 mit SNk) und Detektions- Fehlerraten (BER) zugeordnet sowie in mindestens einem Vorversuch ermittelt und zur Auswertung bereitgestellt worden.
Patent WO-0217782-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum adaptiven reduzieren des rauschens in einem signal, insbesondere in einem elektro- oder magnetokardiographischen signal
Inventor: STEINBERG FRITZ
IPC: A61B5/04
Filed: 2001-08-27
Abstract: Ein Signal, das neben den eigentlich interessierenden Signalkompenenten auch ungewünschte Rauschkomponenten enthält, wird, sofern es nicht bereits in digitaler Form gemessen wurde, zunächst an den Eingang eines analog-digital-Wandlers gelegt, der einen Satz diskreter Daten erzeugt. Die diskreten Daten werden gespeichert, und Sätze der gespeicherten Daten werden sequentiell von einem adaptiven sogenannten 'Gleitender-Durchschnitt-Glättungs-Filter' verarbeitet, der für jeden diskreten Eingangswert einen rückabgeschätzten Wert erzeugt. Der erhaltene rückabgeschätzte Wert wird mit dem entsprechenden diskreten Eingangswert verglichen und als Resultat des Vergleichs wird der genannte Filter iterative abgeglichen, so daß die Differenz zwischen den Eingangswerten und den rückabgeschätzten Werten einen vorgegebenen Grenzwert nicht überschreitet.
Patent WO-02076031-A2 (WO)
Title: Procede et dispositif de synchronisation d'au moins un noeud d'un systeme de bus et systeme de bus
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: G06F1/08
Filed: 2002-03-13
Abstract: L'invention concerne un procédé de synchronisation d'au moins un noeud d'un système de bus, mis en oeuvre à une période d'horloge système (NTU) prédéfinissable, une période d'horloge locale (LNTU) et une période d'horloge de référence (GNTU) étant prédéfinies pour le ou les noeuds, et la période d'horloge de référence (GNTU) étant synchronisée avec la période d'horloge système (NTU). Une période d'horloge locale (SLNTU) du ou des noeuds, synchronisée avec la période d'horloge système (NTU) est produite par combinaison de la période d'horloge locale (LNTU) avec un facteur de division (P) représentant un rapport entre la période d'horloge de référence (GNTU) et la période d'horloge locale (LNTU), ledit facteur de division (P) étant adapté à la synchronisation de la période d'horloge locale (LNTU) avec la période d'horloge système (NTU) par addition ou soustraction d'une valeur de compensation (O).
Patent WO-9707324-A2 (WO)
Inventor: KOROSTENSKI ERWIN
IPC: F02D13/02
Filed: 1996-08-19
Abstract: An internal combustion engine is disclosed with a device for cyclically changing the speed of rotation of a gas exchange control cam with two similar valves per combustion chamber. A cam is associated to each valve and at least one of the cams is linked to the device and controlled in such a way that its associated valve is completely open at a different moment in time than the other valves. The valves are fully open at the same time in the higher speed of rotation and/or load range and are offset in time in the lower speed of rotation and/or load range. According to the disclosed process for operating a valve gear mechanism of an internal combustion engine, in the lower speed of rotation and/or load range both inlet valves are preferably separately driven. Starting from a position in which both inlet valves are completely open at the same time, one of the cams is controlled in such a way that its associated inlet valve opens completely at an earlier moment in time and the other cam is controlled in such a way that its associated inlet valve opens completely at a later moment in time.