baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010029214-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Symmetrieren der Übertragung elektrischer Energie von einer externen Stromquelle zu einem Fahrzeug
Inventor: MUELLER MARK ANTHONY
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-05-21
Granted: 2024-01-25
Abstract: Vorrichtung (10, 30, 40) zum Symmetrieren eines Flusses elektrischer Energie von einem Fahrzeug (13) zu einer Stromquelle (14), die sich außerhalb des Fahrzeugs (13) befindet, wobei das Fahrzeug (13) so eingerichtet ist, dass es einen differenziellen Widerstand bildet, und die Vorrichtung (10, 30, 40) umfasst:eine Symmetrierschaltung (12), die so konfiguriert ist, dass sie ein Eingangs-Stromsignal von der Stromquelle (14) empfängt und ein Ausgangs-Stromsignal zu der Stromquelle (14) sendet, um wenigstens ein Speicherelement (17) in dem Fahrzeug (13) zu laden, wobei der differenzielle Widerstand bewirkt, dass sich das Eingangs-Stromsignal und das Ausgangs-Stromsignal um einen Differenzstrom-Betrag voneinander unterscheiden, und wobei die Symmetrierschaltung (12) umfasst:eine Strommessvorrichtung (18), die so konfiguriert ist, dass sie ein Ausgangs-Differenzsignal erzeugt, das dem Differenzstrom-Betrag entspricht; undeine Stromerzeugungsvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie:in Reaktion auf das Ausgangs-Differenzsignal ein kompensiertes Stromsignal erzeugt, das im Allgemeinen dem Differenzstrom-Betrag gleicht; unddas Ausgangs-Stromsignal mit dem kompensierten Stromsignal so reguliert, dass das Ausgangs-Stromsignal im Wesentlichen dem Eingangs-Stromsignal gleich ist;wobei die Stromerzeugungsvorrichtung einen Verstärker (28) enthält, der so konfiguriert ist, dass er in Reaktion auf das Ausgangs-Differenzsignal ein modifiziertes Ausgangssignal erzeugt, das dem Differenzstrom-Betrag entspricht, undwobei die Stromerzeugungsvorrichtung des Weiteren eine Stromquelle (24) oder eine regulierbare Kompensationsschaltung (20) enthält, die jeweils so konfiguriert ist, dass sie in Reaktion auf das modifizierte Ausgangssignal ein modifiziertes Stromsignal erzeugt, undwobei die Stromerzeugungsvorrichtung des Weiteren einen Kopplungstransformator (22) enthält, der so konfiguriert ist, dass er das modifizierte Stromsignal verstärkt, um das kompensierte Stromsignal zu erzeugen.
Patent DE-102010049427-B4 (DE)
Title: Querträgeranordnung, insbesondere Fersenblechanordnung in einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: THIELE STEFAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2010-10-23
Granted: 2015-05-28
Abstract: Querträgeranordnung, insbesondere Fersenblechanordnung, in einer Fahrzeugkarosserie, insbesondere in einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem, einen Mitteltunnel in einem definierten Bereich im Wesentlichen formschlüssig um- und/oder übergreifenden Blechquerträger, der sich zu beiden Seiten des Mitteltunnels in Fahrzeugquerrichtung erstreckt, wobei der Blechquerträger (4) mit seinen gegenüberliegenden seitlichen äußeren Rand- oder Endbereichen (12) im Wesentlichen im seitlichen Schwellerbereich (5, 6) der Karosserie (2) abgestützt und/oder dort angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Blechquerträger (4) einstückig und/oder materialeinheitlich dergestalt mit in Fahrzeugquerrichtung gesehen unterschiedlichen Materialstärken ausgebildet ist, dass der Blechquerträger (4) in einem in Fahrzeugquerrichtung zu beiden Seiten unmittelbar an den Mitteltunnel (7) angrenzenden Flankenbereich (9) wenigstens bereichsweise eine höhere Materialstärke aufweist als in einem sich daran in Fahrzeugquerrichtung nach außen hin anschließenden Querträger-Anschlussbereich (11), wobei die Querträger-Anschlussbereiche (11) jeweils einen Verbindungs- oder Mittelbereich zwischen dem äußeren Rand- oder Endbereich (12) und dem inneren Flankenbereich (9) ausbilden, dass der Blechquerträger (4) in den bezogen auf die Fahrzeugquerrichtung seitlichen äußeren Rand- oder Endbereichen (12) wenigstens bereichsweise eine größere Materialstärke aufweist als in dem sich daran in Fahrzeugquerrichtung nach innen hin anschließenden Querträger-Anschlussbereich (11), dass die äußeren Rand- oder Endbereiche (12) in Fahrzeugquerrichtung gesehen in mehrere Abschnitte (13, 14, 15, 16) unterteilt sind, die wenigstens zum Teil unterschiedliche Materialstärken aufweisen, dass ein randseitig äußerer Abschnitt (13) eine geringere Materialstärke aufweist als ein sich daran in Richtung Mitteltunnel (7) anschließender zweiter Abschnitt (14), der weiter eine größere Materialstärke aufweist als ein sich an diesen in Richtung zum Mitteltunnel hin anschließender weiterer, dritter Abschnitt (15), und dass sich an den dritten Abschnitt (15) in Richtung zum Mitteltunnel (7) ein weiterer vierter Abschnitt (16) anschließt, an den sich der Querträger-Anschlussbereich (11) anschließt, wobei der vierte Abschnitt (16) eine geringere Materialstärke aufweist als der dritte Abschnitt (15).
Patent DE-102010052878-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polymer-Formteilen auf der Basis von Polylactid mit erhöhter Wärmeformbeständigkeit und dessen Verwendung
Inventor: NAEGELE HELMUT
IPC: B29C48/154
Filed: 2010-12-01
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polymer-Formteils mit einer gänzlich oder überwiegend, mit einem Anteil von wenigstens 50 Mass.-% aus Polylactid gebildeten Polymermatrix mit einer gegenüber reinem Polylactid erhöhten Wärmeformbeständigkeit, umfassend die folgenden Schritte: (a1) Plastifizieren des Polylactids und Zusetzen von wenigstens 0,5 Mass.-% wenigstens eines feinpartikulären Feststoffes mit einer Partikelgröße zwischen 0,5 μm und 50 μm aus der Gruppe der Schichtsilikate und Lignin mit einer Schmelztemperatur oberhalb der des Polylactids in das plastifizierte Polylactid sowie Eindispergieren des feinpartikulären Feststoffes in das plastifizierte Polylactid, oder (a2) Plastifizieren des mit wenigstens einem feinpartikulären Feststoff aus der Gruppe der Schichtsilikate und Lignin mit einer Schmelztemperatur oberhalb der des Polylactids versetzten oder vorgemischten Polylactids; (c) Überführen des plastifizierten Polylactids mit dem hierin eindispergierten feinpartikulären Feststoff in ein Formwerkzeug mit einem Unter- und einem Oberwerkzeug; (d) Erstarren des Polylactids mit dem hierin eindispergierten feinpartikulären Feststoff, wobei das Polylactid zumindest bereichsweise über einen Zeitraum von wenigstens 2 s auf einer Temperatur zwischen 70°C und 120°C gehalten wird; und (e) Abkühlen des Polylactids unter Bildung des fertigen Polymer-Formteils, dadurch gekennzeichnet, dass das Polylactid mit dem hierin eindispergierten feinpartikulären Feststoff nach Halten seiner Temperatur zwischen 70°C und 120°C in dem Formwerkzeug unter Bildung des fertigen Polymer-Formteils auf eine Temperatur von höchstens 60°C abgekühlt wird, indem – das Formwerkzeug geöffnet und das hierin befindliche Formteil an dessen freiliegender Fläche abgekühlt wird; und/oder – das Formwerkzeug selbst abgekühlt wird, damit die randseitigen Bereiche des Formteils nicht wieder aufschmelzen.
Patent DE-102010054781-B4 (DE)
Title: Modul zur Reduzierung von thermomechanischem Stress und  Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRüGER HANS
IPC: H01L21/56
Filed: 2010-12-16
Granted: 2014-09-11
Abstract: Modul mit Reduzierung von thermomechanischem Stress,  aufweisend:  – ein Trägersubstrat (10),  – mehrere elektronische Bauelemente (20), die auf dem Trägersubstrat (10) angeordnet sind und zur Realisierung einer Funktion des Moduls miteinander verschaltet sind,  – eine Verkapselungsmasse (30), die die mehreren elektronischen Bauelemente (20) umgibt,  – wobei innerhalb der Verkapselungsmasse (30) mindestens eine Materialaussparung (40) angeordnet ist, die sich ausgehend von einer dem Trägersubstrat (10) abgewandten Oberfläche der Verkapselungsmasse (30) in die Verkapselungsmasse erstreckt und in einem Abstand zwischen den elektronischen Bauelementen (20) angeordnet ist,  – wobei in der Materialaussparung (40) ein Füllmaterial (60) aus einem mit Hohlkugeln gefüllten, flexiblen Polymer enthalten ist, wobei die Hohlkugeln einen Durchmesser von 10 μm bis 50 μm aufweisen.
Patent DE-102011013807-B4 (DE)
Title: Ventil für flüssige Medien, insbesondere für den Einsatz in Heizungs- und/oder Photothermikanlagen
Inventor: VEHMEIER JOERG
IPC: F16K11/072
Filed: 2011-03-14
Granted: 2013-02-21
Abstract: Ventil für flüssige Medien, insbesondere für den Einsatz von Heizungs- und/oder Photothermikanlagen, umfassend einen Ventilgehäuse zur Aufnahme eines Ventilkükens in einer Querfließverbindung zwischen zwei durch das Ventilgehäuse hindurchgeführten Mediendurchgangskanälen, dadurch gekennzeichnet, dass etwa auf Höhe des Ventilkükens (14) das Ventilgehäuse (19) mit einem Anschluss für zumindest einen weiteren Mediumkanal (10) ausgerüstet ist, wobei im Bereich des Anschlusses für den Mediumkanal (10) ein mit dem Ventilküken (14) zusammenwirkendes Verschlusselement für den Mediumkanal (10) angeordnet ist.
Patent DE-102011017078-B4 (DE)
Title: Weitfeld-Mikroskop-Beleuchtungssystem, Verwendung desselben und Weitfeld-Beleuchtungsverfahren
Inventor: FÖLLIG JONAS
IPC: G02B21/06
Filed: 2011-04-15
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verwendung eines Weitfeld-Mikroskop-Beleuchtungssystems mit:
 einem Mikroskopobjektiv (8), welches eine optische Objektivachse (14) aufweist;
 einer Beleuchtungslichtquelle (1), welche Weitfeld-Beleuchtungslicht längs von Beleuchtungsstrahlengängen (A,B,C) mit entsprechenden Beleuchtungsachsen sendet, längs welcher das Beleuchtungslicht durch innerhalb einer vorbestimmten Beleuchtungslicht-Eintrittsfläche (24) liegende Beleuchtungslicht-Eintrittsstellen in das Mikroskopobjektiv (8) eindringt;
 einem räumlich auflösenden Lichtdetektor (13), welcher von einer beleuchteten Probe durch das Mikroskopobjektiv (8) entlang eines Detektionslichtstrahlengangs gesendetes Detektionslicht (11) detektiert; und
 einer von einer Steuerung (20) gesteuerten, automatischen Beleuchtungslichtstrahlengang-Manipulationseinrichtung (21), welche in Richtung des Beleuchtungslicht-Strahlengangs vor dem Mikroskopobjektiv (8) angeordnet ist und mittels welcher Beleuchtungslichtstrahlengang-Manipulationseinrichtung (21) die Beleuchtungsachsen automatisch in zeitlichen Abständen zu einer Mehrzahl von Beleuchtungslicht-Eintrittsstellen bewegbar sind, um das Mikroskopobjektiv (8) vor einer Schädigung durch das Beleuchtungslicht zu schützen.
Patent DE-102011050400-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: MATSUDA NAOKI
IPC: H02K5/22
Filed: 2011-05-17
Granted: 2017-06-14
Abstract: Antriebsvorrichtung, welche Folgendes aufweist: einen Motor (2), welcher ein Motorgehäuse (10) hat, welches in einer zylindrischen Form gebildet ist, um einen Außenumfang zu begrenzen, einen Stator (20), welcher radial innerhalb des Motorgehäuses (10) platziert ist, und Spulen (26), welche gewickelt sind, um eine Mehrzahl von Phasen bereitzustellen, einen Rotor (30), welcher radial innerhalb des Stators (20) platziert und drehbar bezüglich des Stators (20) ist, und eine Welle (35), welche zusammen mit dem Rotor (30) drehbar ist; eine Wärmesenke (50, 250, 350), welche getrennt von dem Motor (2) in einer axialen Richtung des Motorgehäuses (10) platziert ist; ein Leistungsmodul (60, 260, 270), welches auf der Wärmesenke (50, 250, 350) angeordnet ist, um eine Stromversorgung zu den Spulen (26) umzuschalten; einen Steuer- oder Regelkreisverdrahtungsteil (40), welcher auf der Wärmesenke (50, 250, 350) angeordnet ist und elektrisch mit dem Leistungsmodul (60, 260, 270) verbunden ist, um einen Steuer- oder Regelstrom zum Steuern oder Regeln des Motors (10) zur Verfügung zu stellen; einen Leistungskreisverdrahtungsteil (70), welcher auf der Wärmesenke (50, 250, 350) angeordnet ist an einer Position gegenüber dem Steuer- oder Regelkreisverdrahtungsteil (40) und elektrisch mit dem Leistungsmodul (60, 260, 270) verbunden ist, um einen Antriebsstrom zum Antreiben des Motors (10) zur Verfügung zu stellen; einen Steuer- oder Regelkreisverbinder (49), welcher elektrisch mit dem Steuer- oder Regelkreisverdrahtungsteil (40) verbunden ist, um den Steuer- oder Regelstrom zuzuführen oder auszugeben; und einen Leistungskreisverbinder (79), welcher elektrisch mit dem Leistungskreisverdrahtungsteil (70) verbunden ist, um den Antriebsstrom zuzuführen und auszugeben, wobei der Steuer- oder Regelkreisverbinder (49) und der Leistungskreisverbinder (79) zwischen dem Steuer- oder Regelkreisverdrahtungsteil (40) und dem Leistungskreisverdrahtungsteil (70) platziert sind.
Patent DE-102011050773-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder sowie System aus einem Steckverbinder und einer Dose mit einem korrespondierenden Rastabschnitt
Inventor: ANNECKE ALFRED
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-05-31
Granted: 2016-05-25
Abstract: Elektrischer Steckverbinder zur Verwendung zwischen einer korrespondierenden Dose (50) und einem elektrischen Steuergerät für ein Rückhaltesystem in Kraftfahrzeugen, mit einem Gehäuse (10) mit mindestens einem zur Entriegelung zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung betätigbaren, zumindest teilweise federnd ausgebildeten Verriegelungsarm (11, 11') zur Verrastung des Gehäuses (10) mit der Dose (50), wobei der Verriegelungsarm (11, 11') – den Steckverbinder bei Anlegen einer Zugkraft (K) zum Lösen des Steckverbinders aus der Dose (50) in der Verriegelungsstellung verriegelt, – ein unteres, festes Lager sowie ein oberes Gleitlager aufweist und – in der Entriegelungsstellung lösbar verrastend ausgebildet ist.
Patent DE-102011076231-B4 (DE)
Title: Aufspannvorrichtung für ein Umformwerkzeug und Verfahren zum Umformen eines Zuschnitts
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: B29C51/00
Filed: 2011-05-20
Granted: 2017-08-10
Abstract: Aufspannvorrichtung (10) für ein Umformwerkzeug (100) zum Aufspannen eines in einem Umformverfahren umzuformenden Zuschnitts (12, 12.1, 12.2, 12.3), umfassend zumindest eine bewegliche Halterung (14) zum Halten eines Teils des Zuschnitts (12, 12.1, 12.2, 12.3), wobei die Halterung (14) dazu ausgestaltet ist, sich zu bewegen, während der Zuschnitt (12, 12.1, 12.2, 12.3) umgeformt wird, wobei das Umformwerkzeug (100) eine Vakuumkammer (110) aufweist und die zumindest eine bewegliche Halterung (14) innerhalb der Vakuumkammer vorgesehen ist.
Patent DE-102011086906-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINGALE ANGELIKA
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-11-23
Granted: 2019-08-08
Abstract: Steuervorrichtung umfassend:- eine Leiterplatte (10);- einen Sensor (20), insbesondere einen Drucksensor, welcher in einer Kavität (11) der Leiterplatte (10) angeordnet ist;- ein Gehäuse (30), in welchem die Leiterplatte (10) angeordnet ist, wobei ein den Sensor (20) umfassender Abschnitt (12) der Leiterplatte (10) durch eine Öffnung (31) des Gehäuses (30) geführt ist, so dass der Abschnitt (12) außerhalb des Gehäuses zum Liegen kommt;- einer Abdeckung (40) mit einer Ausnehmung (42), in welcher der Abschnitt (12) mit dem Sensor (20) aufgenommen ist, wobei die Abdeckung (40) derart ausgebildet ist, dass die Umgebungsbedingungen in der Ausnehmung (42) den Umgebungsbedingungen außerhalb des Gehäuses (30) entsprechen.
Patent DE-102011089467-B4 (DE)
Title: Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/547
Filed: 2011-12-21
Granted: 2023-10-05
Abstract: Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem Verbrennungsmotor (2), mit einer elektrischen Maschine (3) und mit einem Getriebe (4), wobei das Getriebe (4) als mehrstufiges Schaltgetriebe mit zwei Teilgetrieben (5, 6), die jeweils eine separate Eingangswelle (7, 8) und eine gemeinsame Ausgangswelle (9) aufweisen, ausgebildet ist, wobei an eine erste Eingangswelle (7) eines ersten Teilgetriebes (5) die elektrische Maschine (3) und an eine zweite Eingangswelle (8) eines zweiten Teilgetriebes (6) der Verbrennungsmotor (2) koppelbar ist, und wobei beide Eingangswellen (7, 8) über formschlüssige Schaltelemente der Teilgetriebe (5, 6) selektiv mit der gemeinsamen Ausgangswelle (9) koppelbar sind, wobei die erste Eingangswelle (7) des ersten Teilgetriebes (5) über eine erste, reibschlüssige Kupplung (11) derart an die elektrische Maschine (3) koppelbar ist, dass bei geschlossener erster Kupplung (11) die elektrische Maschine (3) an die erste Eingangswelle (7) und damit an das erste Teilgetriebe (5) gekoppelt und bei geöffneter erster Kupplung (11) dieselbe von der ersten Eingangswelle (7) und damit von dem ersten Teilgetriebe (5) abgekoppelt ist, dass die zweite Eingangswelle (8) des zweiten Teilgetriebes (6) über eine zweite, reibschlüssige oder formschlüssige Kupplung (10) derart an den Verbrennungsmotor (2) koppelbar ist, dass bei geschlossener zweiter Kupplung (10) der Verbrennungsmotor (2) an die zweite Eingangswelle (8) und damit an das zweite Teilgetriebe (6) gekoppelt und bei geöffneter zweiter Kupplung (10) derselbe von der zweiten Eingangswelle (8) und damit von dem zweiten Teilgetriebe (6) abgekoppelt ist, und dass eine Antriebswelle (15) der elektrischen Maschine (3) mit der zweiten Eingangswelle (8) über ein formschlüssiges Schaltelement (13) verbindbar ist.
Patent DE-102011101345-B4 (DE)
Title: Gewindespindelstellvorrichtung mit doppeltem Lastpfad
Inventor: BILDSTEIN MARKUS
IPC: B64C13/28
Filed: 2011-05-12
Granted: 2022-11-24
Abstract: Gewindespindelstellvorrichtung mit doppeltem Lastpfad zur Betätigung eines beweglichen Teils, vorzugsweise eines trimmbaren Höhenleitwerks eines Flugzeuges, gekennzeichnet durch mindestens einen isolierten elektrischen Leiter (120) und mindestens eine Schneideinrichtung (100), durch die im Falle des Versagens von den mindestens einen Lastpfad bildenden Bauteilen der elektrische Leiter (120) aufgrund einer Relativbewegung des die Last aufnehmenden Lastpfades durchtrennbar ist.
Patent DE-102011102057-B4 (DE)
Title: Thekendisplay und einteiliger Zuschnitt hierfür
IPC: A47F5/11
Filed: 2011-05-19
Granted: 2012-08-09
Abstract: Selbstaufrichtendes Thekendisplay (1) aufgebaut aus einem einteiligen Zuschnitt (2), das eine Rückwand (3), einen Bodenzug (4) und eine Einsatzfläche (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Thekendisplay (1) mindestens ein Zugelement (8) aufweist und der einteilige Zuschnitt (2) zumindest – eine Bodenfläche in Form eines Bodenzugs (4) aus zwei Bodenlaschen (6, 7), – eine Rückwand (3) und – eine Einsatzfläche (5) aufweist, wobei eine erste Bodenlasche (6) an die Einsatzfläche (5) angelenkt ist und eine zweite Bodenlasche (7) an die Unterseite der Rückwand (3) angelenkt ist, die Bodenlaschen (6, 7) jeweils mindestens eine Ausstanzung (10) zur Aufnahme des Zugelementes (8) aufweisen und die Bodenlaschen (6, 7) über das Zugelement (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011117706-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für Klappen und/oder Vorflügel eines Flugzeuges
Inventor: SCHIEVELBUSCH BERND
IPC: B64C13/24
Filed: 2011-11-04
Granted: 2023-07-06
Abstract: Antriebssystem (10) für Klappen, mit einer Antriebseinheit (20), welche im Antriebsstrang (16) über wenigstens eine Zentraltransmission (22) mit wenigstens einem Abzweiggetriebe (26, 28) verbunden ist, wobei vorgesehen ist, dass zwischen der Antriebseinheit (20) und dem wenigstens einen Abzweiggetriebe (26, 28) ein Drehmomentbegrenzer (24) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Antriebseinheit (20) im Halbflügel (40) und von der Flügelwurzel (42) beabstandet angeordnet ist, so dass die maximal auftretenden Drehwellenlasten an den Elementen des Antriebsstrangs (16) reduziert werden, unddie Antriebseinheit (20) im Antriebsstrang (16) zwischen einer inneren Landeklappe (12) und einer äußeren Landeklappe (14) angeordnet ist.
Patent DE-102011117971-B4 (DE)
Title: Dämpfungskraftregelventilanordnung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: JEE YOUNG WHAN
IPC: F16F9/34
Filed: 2011-11-07
Granted: 2021-07-29
Abstract: Dämpfungskraftregelventilanordnung (110) für einen Schwingungsdämpfer, die ein Solenoidteil (140) für die Variation einer Dämpfungskraft verwendet, mit:einem ersten Ventilkörper (120a), der einen Einlasskanal (122a) aufweist, durch den ein Arbeitsfluid ausgehend von dem Schwingungsdämpfer hereinfließt;einem zweiten Ventilkörper (120b), der mit dem ersten Ventilkörper (120a) mit einem Zwischenraum dazwischen gekoppelt ist;einem Hauptventil (126), das an der Vorderseite einer Gegendruckkammer angeordnet ist, um dem Arbeitsfluid, das durch den Einlasskanal (122a) fließt, einen Widerstand entgegenzusetzen;einer Ventilfeder (127), die in dem Zwischenraum zwischen dem ersten Ventilkörper (120a) und dem zweiten Ventilkörper (120b) angeordnet ist und das Hauptventil (126) elastisch abstützt; undeiner Basishalterung (146), die an einem oberen Abschnitt des Solenoidteils (140) gekoppelt ist, wobei der zweite Ventilkörper (120b) abnehmbar an der Basishalterung (146) gekoppelt ist, während er mit dem ersten Ventilkörper (120a) gekoppelt ist;dadurch gekennzeichnet, dassdie Ventilfeder (127) einen kreisförmigen Ventileinsatz (128) an einem Ende davon aufweist, der mit dem Hauptventil (126) in Kontakt steht.
Patent DE-102012003650-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum überwachten vertikalen Anheben eines Normcontainers
Inventor: KRUEGER JOERG
IPC: B66C15/00
Filed: 2012-02-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum überwachten vertikalen Anheben eines Normcontainers (2), mit einer Containerunterseite (2u), von wenigstens einem ruhenden Auflager, dem eine Abstützebene (1a) zuordenbar ist, bei dem ein sich im Wege des Anhebens des Normcontainers (2) von dem wenigstens einen Auflager ein Spalt (12) zwischen der Containerunterseite (2u) und der Abstützebene (1a) ausbildet, der zumindest bereichsweise mittels einer bildgebenden Sensorik (7) erfasst wird, die wenigstens ein die Ausbildung des Spaltes (12) repräsentierendes Szenebild generiert, das zumindest bereichsweise einer bildverarbeitungstechnischen Auswertung unterzogen wird, bei der unter Zugrundelegung wenigstens eines Abbruchkriteriums eine Bewertung der Spaltbildung vorgenommen und im Falle einer Entsprechung des Abbruchkriteriums ein Signal erzeugt wird, das mittel- oder unmittelbar ein weiteres Anheben des Normcontainers (2) beendet.
Patent DE-102012009511-B4 (DE)
Title: Rostwagen zur Aufnahme von Schüttgut
Inventor: SCHULAKOW-KLASS ANDREJ
IPC: C22B1/20
Filed: 2012-05-14
Granted: 2013-12-19
Abstract: Ein Rostwagen zur Aufnahme von Schüttgut, insbesondere in einem Wanderrost einer Pelletbrenn- oder Sintermaschine, weist eine Mehrzahl parallel zueinander angeordneter Roststäbe (3) auf, wobei die Roststäbe (3) in seitlichen Aufnahmen des Rostwagens beweglich gehalten werden und zwischen den Roststäben (3) jeweils ein Spalt (11) vorgesehen ist. Um das Einkeilen von Pellets oder Materialstücken in den zwischen den Roststäben ausgebildeten Spalten zu vermeiden und dadurch deren Vergrößerung zu unterbinden, ist ein Kraftaufbringungsmittel vorgesehen, welches die parallel angeordneten Roststäbe (3) elastisch gegeneinander presst.
Patent DE-102012010687-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Körperimplantats, Baugruppe aus einem Führungsdraht und einem Körperimplantat sowie medizinisches Instrument
Inventor: FETH NILS-AGNE
IPC: B23K26/36
Filed: 2012-05-30
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Körperimplantats (18) mit den Schritten:Bereitstellen eines Drahts (1);Erzeugen von vorgegebenen Schnitten (12) an dem Draht (1) mittels Ultrakurzpulslaser (L), um eine vorgegebene Gestalt des Körperimplantats (18) zu erzeugen,wobei die Schnitte (12) im wesentlichen in radialer Richtung erzeugt werden und ein geschnittener Abschnitt (14) des Drahts (1) oder ein Drahtsegment aufgeweitet wird, um ein geschlossenes Körbchen oder ein Filter zu erzeugen.