baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19801954-B4 (DE)
Title: Leuchtensystem
IPC: F21Y103/00
Filed: 1998-01-20
Granted: 2004-07-29
Abstract: Leuchtensystem, bestehend aus stirnseitig aneinander gereihten länglichen Leuchteneinheiten (13), die über Verbindungselemente miteinander verbunden sind, wobei die Leuchteneinheiten (13) jeweils einen im Querschnitt kreisförmigen, elliptischen oder rechteckigen Rohrabschnitt (1) aufweisen aus einem lichtdurchlässigen, starren Material, wobei in dem Rohrabschnitt (1) angeordnete Leuchtmittel (8) und in dem Rohrabschnitt (1} verlaufende und an die Stirnseiten des Rohrabschnitts (1) geführte Verbindungsleitungen (7) als elektrische Anschlüsse der Leuchtmittel (8) vorhanden sind, und wobei die Verbindungselemente sowohl eine elektrische Verbindung der Verbindungsleitungen (7} der benachbarten Leuchteneinheiten (13) als auch eine mechanische Verbindung der benachbarten Leuchteneinheiten (13) bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente aus einem ein Anschlagstück (2) und einem damit steckverbindbaren Abhängungsstück (3), bestehen, wobei an einer Stirnseite des Rohrabschnitts (1) ein Anschlagstück (2) und an der anderen Stirnseite ein Abhängungsstück (3) angeordnet ist, wobei die starren Verbindungsleitungen (7) jeweils eines Rohrabschnitts (1) an einer Stirnseite des Rohrabschnitts (1) an ein Zentrierstück (9) und an...
Patent DE-19812373-B4 (DE)
Title: Abzieheinrichtung zur Herstellung eines Planums
IPC: E01C19/52
Filed: 1998-03-20
Granted: 2006-05-11
Abstract: Abzieheinrichtung
zur Herstellung eines Planums mit einem Abziehprofil (1), einer
mit einem Ende mit dem Abziehprofil (1) verbundenen Handzugstange
(2) und einem Handgriff (3), der am anderen Ende der Handzugstange
(2) angeordnet ist, wobei das eine Ende der Handzugstange (2) so
mit dem Abziehprofil (1) verbunden ist, dass eine vertikale Bewegung
der Handzugstange (2) auf das Abziehprofil (1) übertragbar ist, wobei der Handgriff
(3) ein durch einen Bediener handhabbares erstes Handgriffteil (31)
aufweist, das sich in der Ebene erstreckt, die vom Abziehprofil
(1) und der Handzugstange (2) gebildet ist, und wobei der Handgriff
(3) ein zweites durch den Bediener betätigbares Handgriffteil (34)
aufweist, das unterhalb der Ebene verläuft, dadurch gekennzeichnet,
dass der Handgriff (3) ein drittes durch den Bediener betätigbares
Handgriffteil (33) aufweist, das oberhalb der Ebene verläuft.
Patent DE-19818437-B4 (DE)
Title: Videospielvorrichtung
Inventor: MIYAMOTO SHIGERU
IPC: A63F13/46
Filed: 1998-04-24
Granted: 2012-05-10
Abstract: Videospielvorrichtung zum Spielen eines Videospiels mit mehreren verschiedenen Ablaufen, durch die ein Spieler voranschreiten kann, indem dieser erfolgreich einen der Ablaufe löscht, wobei die Videospielvorrichtung umfasst, einen Bildschirm, um ein Spielerobjekt (60) und ein anderes Objekt (72a–72n) anzuzeigen und um einen zu spielenden Ablauf aus mehreren Ablaufen auszuwählen, wenn das Videospiel gestartet wird oder nachdem ein Ablauf gelöscht worden ist; eine erste Zähleinrichtung (11, 22, R10), die ausgebildet ist, eine Punktezahl in dem zu spielenden Ablauf zu zahlen abhängig von einer Beziehung des Spielerobjektes (60) zu dem anderen Objekt, gekennzeichnet durch, eine Steuereinrichtung (11, S19, 159), die ausgebildet ist, um eine Punktezahl eines gelöschten Ablaufs in eine Speichereinrichtung (11, R11–R1n) zu schreiben, wobei die Steuereinrichtung ausgebildet ist, die Punktezahl für den gelöschten Ablauf auf eine anfängliche Punktezahl zurückzusetzen, wenn der Benutzer mit Hilfe des Bildschirms auswählt, den bereits gelöschten Ablauf...
Patent DE-19819484-B4 (DE)
Title: Karosseriesäule bzw. Verfahren zur Herstellung einer Karosseriesäule für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: OEHLERKING CONRAD
IPC: B62D25/04
Filed: 1998-04-30
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Karosseriesäule (1) für eine Fahrzeugkarosserie,
insbesondere zur Herstellung einer B- oder C-Säule, wobei eine Metallplatine
(2) zu der die Karosseriesäule
(1) im Endzustand aufweisenden spezifischen Form umgeformt wird,
wobei die noch ungeformte Metallplatine (2) mindestens einen ersten
Bereich (3) und einen zweiten Bereich (4) aufweist, wobei der erste
Bereich (3) – im
späteren
umgeformten Zustand – aufgrund
der hergestellten spezifischen Form im Vergleich zum zweiten Bereich
(4) unterschiedlich verformt ist, und wobei zur Erhöhung der
Steifigkeit bzw. Festigkeit der im Endzustand hergestellten Karosseriesäule (1)
im wesentlichen direkt auf dem ersten Bereich (3) der ungeformten
Metallplatine (2) vor Realisierung des Umformvorganges ein Verstärkungsblech
(5) angeordnet und befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
das Verstärkungsblech
(5) so auf der Metallplatine (2) angeordnet und befestigt wird,
dass das Verstärkungsblech
(5) und die daraus resultierende „Verstärkung" im Wesentlichen nur
einer Umformung durch Biegung unterzogen wird, wodurch die auf die
zwischen der...
Patent DE-19830487-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Flächendeckungen in einem Druckbild
Inventor: OTT HANS
IPC: B41F31/02
Filed: 1998-07-08
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Flächendeckungen (A C , A G , A M , A S ) von am Druck beteiligten Druckfarben in einem Bildelement eines Druckbilds, wobei das Bildelement in einem sichtbaren Bereich eines Spektralbereichs fotoelektrisch abgetastet wird und aus dabei gewonnenen Abtastsignalen die Flächendeckungen (A C , A G , A M , A S ) abgeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass aus den Abtastsignalen des sichtbaren Bereichs des Spektralbereichs Farbkoordinaten (L, a, b) eines angenähert empfindungsmässig gleichabständigen Farbsystems gebildet werden, dass das Bildelement zusätzlich im nahen Infrarot-Bereich des Spektralbereichs fotoelektrisch abgetastet und aus den Abtastsignalen des nahen Infrarot-Bereichs mindestens ein Infrarot-Wert (I) gebildet wird, dass aus dem Infrarot-Wert (I) eine zusätzliche Farbkoordinate (L, a, b) definiert wird, dass die Flächendeckungen (A C , A G , A M , A S ) der am Druck beteiligten Druckfarben aus den Farbkoordinaten (L, a, b) des Farbsystems und aus der zusätzlichen Farbkoordinate (L, a, b) berechnet werden, dass den Farbkoordinaten (L, a, b) des Farbsystems und dem Infrarot-Wert (I) Flächendeckungswerte (A C , A G , A M ,...
Patent DE-19840780-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von plattenförmigen Bauteilen
Inventor: WOESNER JOHANNES
IPC: F16B5/04
Filed: 1998-09-07
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von plattenförmigen
Bauteilen, bei dem  – die
Bauteile (1, 2) zumindest teilweise überlappend so auf einer Matrize
(3) mit einer Ausnehmung (5) positioniert werden, daß ein überlappender
Bereich der Bauteile (1, 2) über der
Ausnehmung (5) liegt, und  – ein
Stempel (4) entlang einer Vorschubachse (6) bewegt wird, um den überlappenden
Bereich der Bauteile (1, 2) in die Ausnehmung (5) der Matrize (3)
zu drücken,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß eine Längsachse
(7) des Stempels (4) innerhalb eines Kegelmantels um die Vorschubachse
(6) geführt
wird, während
der Stempel (4) den überlappenden
Bereich in die Ausnehmung (5) drückt,
wobei der Stempel (4) in den plattenförmigen Bauteilen (1, 2) einen
Materialfluss quer zur Vorschubachse (6) erzeugt, wodurch eine Hinterschneidung
in den zu verbindenen Bauteilen (1, 2) gebildet wird.
Patent DE-19842302-B4 (DE)
Title: Steckbare Filterkerze für Kesselfilter
Inventor: BECKER HANS
IPC: B01D29/11
Filed: 1998-09-16
Granted: 2006-05-11
Abstract: Steckbare
Filterkerze für
Kesselfilter, deren Filterseite in den Unfiltratraum weist und deren
Kopfstück
in einer Bohrung eines den Filtratraum vom Unfiltratraum trennenden
Zwischenboden (3) gelagert und an diesem befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Bohrung (6) eine obere und eine untere Lagerstelle (7) und das Kopfstück (8) ein
oberes und ein unteres Zentrierstück (9) aufweist und von oben
in diese Bohrung (6) einsteckbar ist und einen oberen, mit einer
mindestens teilweise umlaufenden Nute (11) ausgestatteten Bund (10)
aufweist, der auf dem Zwischenboden (3) aufliegt und durch ein mit
diesem befestigtes Spannelement (12), das in die Nute (11) eingreift,
gehalten ist.
Patent DE-19845661-B4 (DE)
Title: Schutzverpackung aus Kunststoffolie für einen Fahrzeugsitz sowie Verfahren zum Verpacken desselben
Inventor: STOLL DIETER
IPC: B65D75/00
Filed: 1998-10-05
Granted: 2004-04-29
Abstract: Aus Kunststoffolie bestehende Schutzverpackung für einen ein Sitzpolster und ein separates Lehnenpolster umfassenden Einzelsitz für Fahrzeuge, gekennzeichnet durch jeweils eine gesonderte Schutzverpackung (30') für das Lehnenpolster (3) und eine (40') für das Sitzpolster (2), wobei die Lehnenpolsterverpackung (30') und die Sitzpolsterverpackung (40') jeweils folgendermaßen ausgebildet sind:  – die Lehnenpolsterverpackung (30') besteht aus einem an die Form und Größe des Lehnenpolsters (3) angepaßten, das Lehnenpolster (3) von oben allseits, also auch im Bereich der Lehnenrückseite (11) mindestens bis zum Niveau der Sitzfläche (20) umschließenden Schutzbeutel (30), der am unteren Rand (31) des der Lehnenvorderseite (10) zugeordneten Beutelseite eine durch den Spalt (13) zwischen Lehnen- (3) und Sitzpolster (2) nach hinten hindurchreichende Verschlußlasche (32) trägt, welche die dem Sitzpolster (2) zugekehrte Unterseite (12) des Lehnenpolsters (3) bis auf dessen Rückseite (11) umgreift und dort an der rückseitigen Folie der Lehnenpolsterverpackung (30') verbunden, insbesondere mit ihr verklebt ist,  – die Sitzpolsterverpackung...
Patent DE-19849642-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Belegt- bzw. Freimelden von Gleisabschnitten einer Modelleisenbahnanlage
Inventor: LENZ BERND
IPC: A63H19/24
Filed: 1998-10-29
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
zum Belegt- bzw. Freimelden mindestens eines Gleisabschnitts einer
Modelleisenbahnanlage, bei dem ein erstes Meßsignal erzeugt wird, welches
anzeigt, ob von einer den Gleisabschnitt mit der Betriebsspannung
für den
Fahrbetrieb versorgenden Spannungsquelle ein Strom zu dem Gleisabschnitt
fließt
oder nicht, und bei dem ein zweites Meßsignal erzeugt wird, welches
anzeigt, ob an dem Gleisabschnitt die Fahrbetriebsspannung vorliegt
oder nicht, und die beiden Meßsignale so
ausgewertet werden, daß eine
Freimeldung nur dann erfolgt, wenn bei nicht fließendem Strom
die Fahrbetriebsspannung vorliegt, und eine Belegtmeldung nicht
nur bei fließendem
Strom, sondern auch dann erfolgt, wenn das zweite Meßsignal
das Nichtvorliegen der Fahrbetriebsspannung anzeigt.
Patent DE-19919931-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Atmosphärendrucks in einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: OHSAKI MASANOBU
IPC: F02D41/24
Filed: 1999-04-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen eines Atmosphärendrucks in einer Verbrennungskraftmaschine (1), die folgende Merkmale aufweist:  einen Öffnungswinkelerfassungsabschnitt (7) zum Erfassen eines Öffnungswinkels (TVO) einer Drosselklappe (3);  einen Atmosphärendruckerfassungsabschnitt zum Erfassen und Aktualisieren des Atmosphärendrucks basierend auf einem Saugdruck, der hinter der Drosselklappe gemessen wird, wenn der Öffnungswinkel (TVO) der Drosselklappe über einem Schwellenwert (S/L) ist, dadurch gekennzeichnet, daß  der Atmosphärendruckerfassungsabschnitt den Atmosphärendruck basierend auf dem Saugdruck aktualisiert, wenn der momentane Öffnungswinkel der Drosselklappe (3) größer als der Öffnungswinkel (3) der Drosselklappe ist, bei dem zuletzt der Atmosphärendruck aktualisiert wurde.
Patent DE-19935573-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an Fahrzeugen, insbesondere an militärischen Kettenfahrzeugen
Inventor: PURMANN KURT
IPC: F41H7/04
Filed: 1999-07-31
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung an Fahrzeugen, insbesondere an militärischen Kettenfahrzeugen, vorzugsweise zum Schutz vor Mineneinwirkung, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung als bedarfsweise am Fahrzeug montierbarer, im wesentlichen unter dem Fahrzeug anzuordnender Bausatz (2) ausgeführt ist, der aus Fahr- oder Laufwerkskomponenten (13,16,17,18) aufnehmenden Profilträgern (9) und einer fahrzeugabgewandten, an die Profilträger (9) anschließenden Schutzeinrichtung (10) besteht, die in einem Bereich zwischen den Profilträgern (9) abstützungsfrei ausgeführt ist und zum Fahrzeugboden (5) beabstandet verläuft.
Patent DE-19959705-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten und Vermittlungseinrichtung
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: H04Q11/04
Filed: 1999-12-10
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Daten, wobei die Daten als isochrone Daten übertragen werden, wobei die
isochronen Daten von einem Datencontroller (2, 14) gepuffert werden,
wobei die isochronen Daten neben ATM-Daten über einen Bus (4) übertragen
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die isochronen Daten
in Datenblöcken
fester Länge
zwischen dem Datencontroller (2, 14) und einem Buscontroller (3,
13) übertragen
werden,  die isochronen Daten von dem Datencontroller (2, 14)
in den/von dem Datenblock zur/nach der Übertragung über einen Bus geschrieben/gelesen
werden, wobei ein Rechner (5) bestimmt, an welchen Positionen des
Datenblocks die isochronen Daten geschrieben/gelesen werden,  nach
erfolgreicher Arbitrierung der Datenblock von Buscontrollern (3,
13) über
den Bus (4) zu mindestens einem empfangenden Buscontroller (3, 13) übertragen
wird, und  zeitgleiche isochrone Daten unterschiedlicher Buscontroller
(3, 13) gleichzeitig im selben Datenblock auf den Bus (4) gegeben
werden.
Patent DE-102004002660-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine und Bogendruckmaschine zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: STEPHAN GUENTER
IPC: B41F33/00
Filed: 2004-01-19
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine (1), die einen aus der Bogendruckmaschine (1) entnehmbaren und danach wieder in die Bogendruckmaschine (1) einsetzbaren Bogenleitmodul (25) und eine Maschinensteuerung (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Maschinensteuerung (42) eine Lageüberwachung des Bogenleitmoduls (25) bezüglich seiner korrekten Betriebsposition durchgeführt wird und dass durch die Maschinensteuerung (42) in Abhängigkeit von Ergebnissen der Lageüberwachung die Bogendruckmaschine (1) in einem ersten Bedienungsmodus gehalten wird, wenn sich das Bogenleitmodul (25) in der korrekten Betriebsposition befindet, und in einem zweiten Bedienungsmodus mit mindestens einer gegenüber dem ersten Bedienungsmodus eingeschränkten Bedienungsfunktion gehalten wird, wenn sich das Bogenleitmodul (25) außerhalb der korrekten Betriebsposition befindet.
Patent DE-102004013442-B4 (DE)
Title: Production of strip-like solar cells comprises simultaneously processing two strips in which they are adhered together on their rear sides in a galvanic method, separated, rotated and sewn together
Inventor: JACOBS KLAUS
IPC: H01L31/18
Filed: 2004-03-14
Granted: 2006-05-24
Abstract: Production of strip-like solar cells comprises simultaneously processing two strips in which they are adhered together on their rear sides in a galvanic method, separated, rotated and sewn together.
Patent DE-102004013764-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Drehen einer Kurbelwelle
Inventor: NOWAK KARLHEINZ
IPC: B25B13/06
Filed: 2004-03-20
Granted: 2010-06-17
Abstract: Werkzeug zum Drehen einer mit stirnseitigen axial hervorstehenden Befestigungselementen (4), vorzugsweise für eine Riemenscheibe (13) oder dergleichen versehenen Kurbelwelle (2) eines Motors eines Kraftfahrzeugs oder dergleichen, mit einem Kopplungselement (5) zur Drehmomenteinleitung und einem Bauelement (6) zur Drehmomentübertragung auf die Kurbelwelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (6) zur Drehmomentübertragung an seinem Außenbereich Aktuatorflächen (6a) aufweist, die sich im Gebrauchszustand an den in seinem Außenbereich liegenden Befestigungselementen (4) zur Drehmomentübertragung abstützen.
Patent DE-102004019373-B4 (DE)
Inventor: SCHNABL PAUL
IPC: F04B7/06
Filed: 2004-04-21
Granted: 2013-04-18
Abstract: Rotary piston machine comprises a rolling body (52) which freely rotates in a pocket fixed to a housing or piston and supported on the side lying opposite a shaft surface on a sliding rail which rotates coaxial to the piston axis over a rolling body bearing. Preferred Features: The rolling body bearing lies between the sliding rail and an annular disk which is axially sprung opposite an annular piston. The annular disk lies on a ring made from an elastic material.
Patent DE-102004049216-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Doppelklappe innerhalb einer Rohrleitung für Schüttgüter
Inventor: REUSCH ANDREAS
IPC: F16K1/18
Filed: 2004-10-08
Granted: 2010-12-30
Abstract: Vorrichtung in einer Rohrleitung für Schüttgüter mit zwei darin beabstandet angeordneten Klappen mit pneumatischen Antrieben, die über elektrisch schaltbare, pneumatische Mehrwege Ventile in einer von einer pneumatischen Energiequelle beaufschlagten Lufthauptleitung von einer speicherprogrammierten Steuerung derart wechselweise in ihre Offenstellung zu verschwenken sind, daß sich dann die jeweils andere Klappe in ihrer Schließstellung befindet, dadurch gekennzeichnet, daß jede Klappe zusätzlich über einen mit ihrer Schwenkachse (27, 28) drehfest verbundenen Schalthebel (15) mit einem mechanisch zu betätigenden Endschalter (13, 14; 21, 22) in Schaltverbindung steht, der erst kurz vor der Schließstellung der einen Klappe ein Magnetventil (7, 9) zum Öffnen der anderen Klappe mit einem elektrischen Steuerimpuls beaufschlagt, welcher in Verbindung mit dem davon getrennten, von der speicherprogrammierten Steuerung (10) ausgehenden Steuersignal das Öffnen der anderen geschlossenen Klappe veranlasst, wobei der Endschalter (13, 14; 21, 22) in der Steuerleitung (11, 12) der speicherprogrammierten Steuerung (10) zu dem Magnetventil (7, 9) eingesetzt...
Patent DE-102004058905-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit segmentierten Lagerringen
Inventor: HERBST HUBERT
IPC: F16C19/24
Filed: 2004-12-07
Granted: 2010-02-18
Abstract: Lageranordnung mit einem Gehäuse (1), einem Wälzlager (2) mit einem Innenring (7), der in Umfangsrichtung aus wenigstens drei Innenringsegmenten (19) zusammengesetzt ist, einem Außenring (8), der in Umfangsrichtung aus wenigstens drei Außenringsegmenten (20) zusammengesetzt ist und Wälzkörpern (9), die zwischen dem Innenring (7) und dem Außenring (8) abrollen, wobei sowohl die Innenringsegmente (19) als auch die Außenringsegmente (20) jeweils in Axialrichtung mehrreihig ausgebildet sind und einer Welle (3), wobei das Wälzlager (2) die Welle (3) relativ zu einem Gehäuse (1) drehbar lagert, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) ein erstes Gehäuseteil (4) und ein zweites Gehäuseteil (5) aufweist, die jeweils unterschiedliche Umfangsbereiche des Wälzlagers (2) radial umschließen.
Patent DE-102004059972-B4 (DE)
Title: Thread-Scheduling-Verfahren, und Thread-List-Scheduler-Vorrichtung
Inventor: DI GREGORIO LORENZO
IPC: G06F9/46
Filed: 2004-12-13
Granted: 2010-07-01
Abstract: Thread-List-Scheduler-Vorrichtung, die eine List-Manager-Einrichtung, einen Thread-Scheduler, und eine Idle-Time-Zähleinrichtung umfasst, wobei die Thread-List-Scheduler-Vorrichtung hardwaremäßig verwirklicht ist, die Idle-Time-Zähleinrichtung einen Zähler für eine Gesamt-Idle-Time des Prozessors bereitstellt, der immer dann auf „Null” zurückgestellt wird, wenn durch den Thread-Scheduler ein neuer Thread in einen freien Prozessor-Kontext geladen wurde und der so lange mit einem Takt inkrementiert wird, solange zumindest ein freier Prozessor-Kontext zur Verfügung steht und der CPU-Core in einem „Stall”-Zustand ist, wobei der Thread-Scheduler  einen Thread aus einer Thread-Liste in den Prozessor-Kontext lädt, sobald ein Prozessor-Kontext frei ist, falls der zum Laden vorgesehene Thread der erste in der Thread-Liste ist und falls dieser gemäß einer Status-Variablen in einem laufbereiten Zustand ist  andernfalls der Thread-Scheduler einen anderen Thread aus der Thread-Liste in den Prozessor-Kontext lädt, wenn der andere Thread einen zugeordneten Idle-Time Schwellwert aufweist, der kleiner oder gleich der Gesamt-Idle-Time des Prozessors ist,  wobei Hardware-Register die Werte der Adresse...
Patent DE-102004060465-B4 (DE)
Title: Vordach
Inventor: REBSCHER HEINZ
IPC: E04B7/00
Filed: 2004-12-16
Granted: 2010-01-07
Abstract: Vordach (1) mit wenigstens einem Träger (3), der an seinem einen Ende an einem Gebäude (2) festlegbar ist, mit wenigstens einer, von dem Träger (3) getragenen und eine Dachfläche bildenden Dachhaut (6), die von einer flexiblen Lage (7) gebildet ist, und mit einer Spanneinrichtung (28) mittels der die flexible Lage (7) an dem Träger (3) aufspannbar ist, wobei die Dachhaut (6) zumindest an ihrer freien Stirnseite (8) an einer Spannstange (9) befestigt ist, die mittels der Spanneinrichtung (28) in verschiedenen Positionen in Axialrichtung des Trägers (3) festlegbar ist, wobei der Träger (3) von einer ersten Profilstange (19) mit einem der Spannstange (9) zugewandten Längsschlitz (20) gebildet ist und ein mittels der Spanneinrichtung (28) verspannbares erstes Eingriffsteil (25) axial verschieblich in der ersten Profilstange (19) des Trägers (3) angeordnet ist, wobei das erste Eingriffsteil (25) durch den Längsschlitz (20) hindurch mit der Spannstange (9) verbunden ist und wobei die Spanneinrichtung...
Patent DE-102005022595-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Temperieren eines Zylinders einer Druckmaschine
Inventor: JUNG JOCHEN
IPC: B41F13/22
Filed: 2005-05-17
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verfahren zum Temperieren eines Zylinders (2) einer Druckmaschine (1) mittels eines Temperiermittels, dadurch gekennzeichnet, dass im Druckbetrieb das Temperiermittel durch den Zylinder (2) gepumpt wird und dass dabei eine an den Zylinder (2) angeschlossene Temperiereinrichtung (7) zeitlich zumindest überwiegend inaktiv gehalten wird, und dass in Vorbereitung des Druckbetriebs das Temperiermittel mittels der Temperiereinrichtung (7) vortemperiert wird.
Patent DE-102005026664-B4 (DE)
Title: Kolben für Brennkraftmaschine
Inventor: BICKLE WOLFGANG
IPC: F02F3/10
Filed: 2005-06-02
Granted: 2008-01-24
Abstract: Kolben
für eine
Brennkraftmaschine, insbesondere aus Aluminiumlegierung, dadurch
gekennzeichnet, auf dem Kolbenmantel zumindest bereichsweise eine
5-25 μm
dicke PTFE-freie Lackschicht auf Basis von PAI aufgebracht ist,
die 5-15 Gew.-% Zinksulfid, 5-15 Gew.-% Graphit oder MoS 2  und 5-15 Gew.-% TiO 2  umfasst, und
dass Zinksulfid und TiO 2  in einer Partikelgröße von ≤ 0,7 μm vorliegen.
Patent DE-102005027347-B4 (DE)
Inventor: SANDMEIER DIETER
IPC: A01N65/00
Filed: 2005-06-13
Granted: 2007-09-27
Abstract: The invention relates to a method for producing a microbial substance-releasing layer on a technical surface. The inventive method comprises three steps: a) producing a solution from polyvinylacetate, a preservative agent and a solvent, b) applying the solution to the technical surface, and c) drying the solution applied to the technical surface while forming the layer. The inventive method is characterized by using benzoic acid, sorbic acid, natamycin, bacteriocines, plant extracts or mixtures thereof as the preservative agent and an ethanol/water mixture, ethyl acetate or acetone as the solvent.
Patent DE-102005036153-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT HERIBERT
IPC: H02H7/20
Filed: 2005-07-25
Granted: 2007-03-22
Abstract: The breaker has a controllable electrical switching unit serving as MOSFET (1) and including a switching line connectable parallel to a set of solar cells of a solar module. A supply circuit (50) provides a control voltage for controlling a control electrode of the MOSFET. An insulating circuit blocks the voltage over the switching line to the supply circuit and interconnects the voltage to the supply circuit, when the solar cells are shaded.