baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018006816-T5 (DE)
Title: Unter-Finnen-Trimm-Isolation, ausgerichtet mit einem oberen Gate für gestapelte Bauelement-Architekturen
Inventor: LILAK AARON D
IPC: H01L29/66
Filed: 2018-01-10
Abstract: Eine Integrierte-Schaltungs-Struktur umfasst einen ersten Abschnitt einer unteren Halbleiterfinne, der sich horizontal in einer Längen-Richtung und vertikal in einer Höhen-Richtung erstreckt, einen zweiten Abschnitt der unteren Halbleiterfinne, der sich horizontal in der Längen-Richtung und vertikal in der Höhen-Richtung erstreckt, eine obere Halbleiterfinne, die sich horizontal in der Längen-Richtung und vertikal in der Höhen-Richtung erstreckt, und eine Isolator-Region, die sich horizontal in der Längen-Richtung erstreckt und den ersten Teil der unteren Halbleiterfinne elektrisch von dem zweiten Teil der unteren Halbleiterfinne isoliert. Die Isolator-Region erstreckt sich ferner vertikal in der Höhen-Richtung in vertikaler Ausrichtung mit der oberen Halbleiterfinne. Die Isolator-Region umfasst zumindest eines von einem Isolatormaterial und einem Luftzwischenraum. Bei einem Ausführungsbeispiel ist die obere Halbleiterfinne einem Transistor zugeordnet, und die Isolator-Region ist in vertikaler Ausrichtung mit einer Gate-Elektrode des Transistors.
Patent DE-112019000010-T5 (DE)
Title: Elektrobaumaschine
Inventor: TAKANO YOSHIYUKI
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-01-24
Abstract: Eine Elektrobaumaschine beinhaltet eine Grundplatte (11), die sich in horizontaler Richtung erstreckt, eine Überrollschutzstruktur (20) mit einem Paar aus Säulenbereichen (21), die auf der Grundplatte (11) mit Abstand in einer Breitenrichtung der Grundplatte (11) befestigt sind, eine Batterieeinheit, die hinter der Überrollschutzstruktur (20) auf der Grundplatte (11) angeordnet ist, und eine Batterieschutzstruktur (140) mit einem Fortsatzelement (150), das sich so erstreckt, dass es die Batterieeinheit von beiden Seiten in der Breitenrichtung und einer hinteren Seite aus umschließt, während beide Enden an der Überrollschutzstruktur (20) auf beiden Seiten in der Breitenrichtung der Batterieeinheit befestigt sind.
Patent DE-112020002579-T5 (DE)
Title: Demodulation für drahtlose leistungsübertragung und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: BHANDARKAR SANTOSH
IPC: H02M3/158
Filed: 2020-04-08
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen beziehen sich auf eine digitale Demodulation für drahtlose Leistungsübertragung. Ein drahtloser Leistungssender schließt eine Senderspule und eine Steuerung ein. Die Senderspule ist konfiguriert, um drahtlos mit einer Empfängerspule eines drahtlosen Leistungsempfängers gekoppelt zu werden, um Leistung an den drahtlosen Leistungsempfänger als Reaktion auf einen an die Senderspule angelegten Spulenstrom zu übertragen. Der drahtlose Leistungsempfänger ist konfiguriert, um mindestens einen elektrischen Zustand des drahtlosen Leistungsempfängers zu modulieren, um den Spulenstrom an der Senderspule zu modulieren. Die Steuerung konfiguriert ist, um ein oder mehrere elektrische Signale des drahtlosen Leistungssenders abzutasten und das eine oder die mehreren abgetasteten elektrischen Signale digital zu demodulieren, um eine Kommunikation zu erhalten, die von dem drahtlosen Empfänger als Reaktion auf die Modulation des mindestens einen elektrischen Zustands des drahtlosen Leistungsempfängers empfangen wird.
Patent DE-112020002987-T5 (DE)
Title: Bereitstellen von mikrodiensten über eine dienstinfrastruktur hinweg
Inventor: MASTERS OLIVER PAUL
IPC: G06F11/00
Filed: 2020-09-01
Abstract: Es werden ein Verfahren, ein Computersystem und ein Computerprogrammprodukt zum Bereitstellen einer Mehrzahl von Mikrodiensten über eine Dienstinfrastruktur mit einer Mehrzahl von Ressourcen hinweg bereitgestellt. Die vorliegende Erfindung kann ein Ermitteln mindestens einer Abhängigkeit der Mehrzahl von Mikrodiensten umfassen. Die vorliegende Erfindung kann für jede Ressource aus der Mehrzahl von Ressourcen ein Ermitteln einer Ausfallverteilung umfassen, die eine Verfügbarkeit der Ressource in Bezug auf die Zeit beschreibt. Die vorliegende Erfindung kann ein Ermitteln einer Bereitstellungskonfiguration der Mehrzahl von Mikrodiensten über die Ressourcen der Dienstinfrastruktur hinweg umfassen, und zwar auf der Grundlage der jeder Ressource zugehörigen Ausfallverteilung und der mindestens einen Abhängigkeit der Mehrzahl von Mikrodiensten.
Patent DE-112020006247-T5 (DE)
Title: Harzanschlussstück, Kanalblock und Fluidsteuervorrichtung
Inventor: KOIKE TOMOYUKI
IPC: F16L21/08
Filed: 2020-10-13
Abstract: Ein Harzanschlussstück 1 umfasst einen Anschlussstückkörper 10, der einen Durchflussweg 50 aufweist, sowie Hülsen 20 und Überwurfmuttern 30, die Leitungen an dem Anschlussstückkörper fixieren. Der Anschlussstückkörper weist einen Körperabschnitt 11 mit einer gekrümmten Innenumfangsfläche und einen von einem Endabschnitt des Körperabschnitts hervorstehenden geraden Abschnitt 12 auf. Der gerade Abschnitt weist einen äußeren zylindrischen Abschnitt 13 und einen inneren zylindrischen Abschnitt 14 auf, der in einer radialen Richtung innerhalb des äußeren zylindrischen Abschnitts angeordnet ist. Ein Endabschnitt des inneren zylindrischen Abschnitts ist näher an dem Körperabschnitt positioniert, als ein Endabschnitt des äußeren zylindrischen Abschnitts an dem Körperabschnitt positioniert ist. Ein Nutabschnitt 15, der sich in einer Achsrichtung parallel zu dem äußeren zylindrischen Abschnitt und dem inneren zylindrischen Abschnitt erstreckt, ist zwischen einer Innenumfangsfläche des äußeren zylindrischen Abschnitts und einer Außenumfangsfläche des inneren zylindrischen Abschnitts ausgebildet. Die Leitung ist in einem Zustand, in dem ein Einpressabschnitt 21 der Hülse in den Nutabschnitt eingepresst ist, an dem Anschlussstückkörper fixierbar.
Patent DE-112020006888-T5 (DE)
Title: Licht abstrahlende vorrichtung
Inventor: SUWA Masashige
IPC: F21V14/04
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Licht abstrahlende Vorrichtung (100) schließt eine Lichtquelle (1), eine erste reflektierende Oberfläche (31), eine zweite reflektierende Oberfläche (41) und einen Drehmechanismus (5, 6) ein, der die erste reflektierende Oberfläche (31) um eine erste zentrale Achse (C1) dreht, die durch einen Mittelpunkt der ersten reflektierenden Oberfläche (31) verläuft, und die zweite reflektierende Oberfläche (41) um eine zweite zentrale Achse (C2) dreht, die durch einen Mittelpunkt der zweiten reflektierenden Oberfläche (41) verläuft. Die erste zentrale Achse (C1) ist orthogonal zu einer ersten Bezugsfläche (R1), die in Bezug auf eine erste Ebene, die orthogonal ist zu einer optischen Achse von Licht, das auf die erste reflektierende Oberfläche trifft, um 45 Grad geneigt ist, die zweite zentrale Achse (C2) ist orthogonal zu einer zweiten Bezugsfläche (R2), die parallel ist zu der ersten Bezugsfläche (R1), und die erste reflektierende Oberfläche (31) ist in Bezug auf die erste Bezugsfläche (R1) geneigt und die zweite reflektierende Oberfläche (41) ist in Bezug auf die zweite Bezugsfläche (R2) geneigt.
Patent DE-112021001267-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginternes netzsystem und elektronische steuervorrichtung
Inventor: KOGO KENJI
IPC: B60R16/023
Filed: 2021-01-22
Abstract: Wenn die Stufe des autonomen Fahrens eines Personenkraftwagens erhöht wird, ist ein Fahren in einem System ohne einen Fahrer erforderlich und ist eine hohe Zuverlässigkeit des Systems wesentlich. Ein Verfahren zum Erreichen einer hohen Zuverlässigkeit ist die Redundanz einer Stromversorgung. Um ein redundantes Stromversorgungsnetz zu konstruieren, ist ein redundantes Stromversorgungsnetz zusätzlich zu einem Hauptstromversorgungsnetz erforderlich und nimmt die Anzahl von Drähten des Netzes zu. Zusätzlich wird, da ein Kabel, das einen dicken Kerndraht aufweist, als eine Stromversorgungsverdrahtung verwendet wird, um einen großen Strom zu verarbeiten, das Gewicht des Kabels groß, was zu einer Brennstoffverbrauchsverschlechterung des Fahrzeugs führt. Eine elektronische Steuervorrichtung 11-B empfängt Leistung, die von einer Energiespeichereinheit 12-A mittels einer weiteren elektronischen Steuervorrichtung 11-A eingespeist wird, als eine redundante Stromversorgung, die zu einer Leistungsüberlagerungsdatenverdrahtung 16 redundant ist. Das heißt, die elektronische Steuervorrichtung 11-B empfängt Leistung, die sowohl von der direkt verbundenen Energiespeichereinheit 12-B als auch der indirekt verbundenen Energiespeichereinheit 12-A eingespeist oder gesendet wird.
Patent DE-112021001421-T5 (DE)
Title: Halbleiterlaservorrichtung
Inventor: FUKAKUSA MASAHARU
IPC: H01S5/14
Filed: 2021-02-12
Abstract: Eine Halbleiterlaservorrichtung (1) umfasst: Halbleiterlaserelemente (11a bis 11d, 12a bis 12d), die Laserstrahlen (L1, L2) mit unterschiedlichen Wellenlängen emittieren; Kollimatorlinsen (21a bis 21d, 22a bis 22d), die die Laserstrahlen (L1, L2) kollimieren; ein Beugungsgitter (50), auf das die Laserstrahlen (L1, L2) unter verschiedenen Winkeln einfallen und das die Ausbreitungsrichtungen der einfallenden Laserstrahlen (L1, L2) in Abhängigkeit von den Wellenlängen ändert, um einen emittierten Strahl (L10) zu erzeugen, der ein kombinierter Strahl der Laserstrahlen (L1, L2) ist; Spiegel (41, 42) mit reflektierenden Oberflächen, die bewirken, dass die Laserstrahlen (L1, L2) unter den den Laserstrahlen (L1, L2) entsprechenden Winkeln auf das Beugungsgitter (50) auftreffen; und eine Vielzahl von reflektierenden Oberflächen (311, 312), die die Laserstrahlen (L1, L2) zu den Spiegeln (41, 42) leiten.
Patent DE-112021001697-T5 (DE)
Title: Wirtschaftlicher Stahl mit niedrigem Streckgrenzenverhältnis und hoher Festigkeit und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SUN LEILEI
IPC: C22C38/14
Filed: 2021-04-26
Abstract: Offenbart wird ein wirtschaftlicher Stahl mit niedrigem Streckgrenzenverhältnis und hoher Festigkeit, der die folgenden chemischen Elemente in Massenprozent enthält: 0,045 bis 0,080 % C, 0,10 bis 0,30 % Si, 1,60 bis 1,85 % Mn, 0,15 bis 0,30 % Cr, 0,06 bis 0,24 % Mo, 0,040 bis 0.075% Nb, 0,005 bis 0,020% Ti, 0,01 bis 0,05% Al, 0,001 bis 0,004% Ca und 0,001 bis 0,005% N. Darüber hinaus wird auch ein Herstellungsverfahren für einen wirtschaftlichen Stahl mit niedrigem Streckgrenzenverhältnis und hoher Festigkeit offenbart, das die Schritte umfasst: (1) Schmelzen und Stranggießen; (2) Wiedererwärmen; (3) Walzen und (4) Kühlen: unter Verwendung eines zweistufigen DQ+ACC-Kühlverfahrens, wobei die anfängliche Kühltemperatur 700 bis 750°C beträgt, die Kühlrate in der DQ-Stufe 30 bis 40°C/s beträgt, die Stoppkühltemperatur in der DQ-Stufe 550°C bis 620°C beträgt, die Kühlrate in der ACC-Stufe 10 bis 25°C/s beträgt und die Stoppkühltemperatur in der ACC-Stufe 430 bis 530°C beträgt. Der wirtschaftliche Stahl mit niedrigem Streckgrenzenverhältnis und hoher Festigkeit der vorliegenden Erfindung verwendet eine angemessene chemische Zusammensetzung und Verfahrensgestaltung und weist nicht nur eine ausgezeichnete Wirtschaftlichkeit auf, sondern auch die Eigenschaften von hoher Festigkeit und Zähigkeit und niedrigem Streckgrenzenverhältnis.
Patent DE-112021007298-T5 (DE)
Title: Halbleitereinheit und verfahren zur herstellung einer halbleitereinheit
Inventor: YAMAZAKI KOJI
IPC: H01L23/31
Filed: 2021-03-17
Abstract: Bei dieser Halbleitereinheit ist ein Anschluss (5), der einen ersten Metallelektrodenbereich (6) an einer oberen Oberfläche aufweist, über ein erstes Verbindungsmaterial (4) mit einer oberen Oberfläche eines Halbleiterelements (3) verbunden. Der Anschluss (5) und das Halbleiterelement (3) sind mittels eines Abdichtungsmaterials (7) so abgedichtet, dass eine obere Oberfläche des ersten Metallelektrodenbereichs (6) freiliegt. Die obere Oberfläche des ersten Metallelektrodenbereichs (6) ist über ein zweites Verbindungsmaterial (9) mit einer unteren Oberfläche eines zweiten Metallelektrodenbereichs (11) verbunden, der an einer unteren Oberfläche einer Leiterplatte (10) ausgebildet ist. An einer oberen Oberfläche des Abdichtungsmaterials (7) sind Neigungsflächen (8) so angeordnet, dass eine Höhe in der vertikalen Richtung bei dem ersten Metallelektrodenbereich (6) die größte ist und eine Höhe in der vertikalen Richtung an einem Ende des Abdichtungsmaterials (7) gering ist.
Patent DE-112022001585-T5 (DE)
Title: Fahrzeug-wärmepumpensystem und steuerungsverfahren dafür
Inventor: KIM HAK KYU
IPC: B60H1/32
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Wärmepumpensystem, das in der Lage ist, die Entfeuchtungsleistung zu verbessern, indem es die Strömung eines Kältemittels in Richtung eines Verdampfers während der Heiz- und Entfeuchtungsmodi erhöht. Das Fahrzeug-Wärmepumpensystem umfasst: eine Bypassleitung, die zwischen einem ersten Expansionsventil und einem Außen-Wärmetauscher abzweigt und den Außen-Wärmetauscher und den Verdampfer umgeht; ein erstes Kältemittelströmungssteuerventil zum Einstellen des Öffnungsgrades zwischen der Bypassleitung und einer Kältemittelleitung zu dem Außen-Wärmetauscher; eine Entfeuchtungsleitung, die zwischen dem ersten Expansionsventil und dem ersten Kältemittelströmungssteuerventil abzweigt, um das Kältemittel dem Verdampfer zuzuführen; und eine Steuereinheit zum Steuern der der Entfeuchtungsleitung zugeführten Kältemittelmenge in Abhängigkeit von der Außenlufttemperatur oder der Kompressordrehzahl.
Patent ES-2371720-T9 (ES)
Inventor: SLAGER BEN
IPC: G02B5/04
Filed: 2008-11-05
Abstract: A photovoltaic device including at least one active layer and a transparent cover plate which contains on at least one side an array of geometrical optical relief structures and which is in optical contact with a surface receiving side of the at least one active layer of a photovoltaic device, characterized in that the optical relief structures include a base and a single apex which are connected by at least three n-polygonal surfaces where n is equal to 4 or higher.
Patent AT-2917-U1 (AT)
Title: Verteilerkasten
IPC: H02B1/32
Filed: 1998-04-17
Abstract: Zum Befestigen eines Tragrahmens (9) mit Seitenholmen (10) im Gehäuse (1, 2, 3, 6) eines Verteilerkastens für elektrische Installationsgeräte sind zwei Halterungen (4) vorgesehen, an denen jeweils zwei Rastvorsprünge (12) angeordnet sind. Die Rastvorsprünge (12) sind als federnde Zungen ausgebildet, die von Schenkeln (23) der Seitenholme (10) hintergriffen werden. Durch die federnden Rastzungen (12) an den Halterungen (4) wird ein schnelles und einfaches Montieren bzw. Demontieren des Tragrahmens (9) ohne Werkzeug im Gehäuse des Verteilerkastens ermöglicht.
Patent AT-2025-U1 (AT)
Title: Gemusterte verkleidungsplatte
IPC: E04F13/12
Filed: 1996-06-13
Abstract: Gemusterte Verkleidungsplatte, bestehend aus einer Tafel, die auf einer ihrer Seiten erhabene Muster aufweist, die von separaten, dünnwandigen, vorzugsweise schachtelförmigen Aufsätzen gebildet sind, die mit der Tafel mechanisch verbunden sind, wobei die mechanische Verbindung der Aufsätze (3) mit der Tafel (1) in an sich bekannter Weise aus wenigstens zwei am freien, der Tafel (1) zugekehrten Rand der Aufsätze (3) in gegenseitigem Abstand angeordneten Lappen (4) und aus Ausnehmungen in der Tafel (1) besteht, durch die sich die Lappen (4) erstrecken und an der den Aufsätzen (3) abgekehrten Seite der Tafel (1) formschlüssig festgehalten sind, und daß die Lappen (4) zur Bildung des Formschlusses verformt sind.
Patent AT-2911-U1 (AT)
Title: Temperaturmessgerät auf flüssigkeitsbasis
IPC: G01K5/20
Filed: 1998-06-04
Abstract: Bei einem Temperaturmeßgerät erstreckt sich entlang einer Skala (5) ein Röhrchen eines Thermometerkolbens (6). Am Ende des Röhrchens ist ein Signalraum (2) angeordnet, der durch eine Abdeckfolie (9) vom Thermometerkolben (6) getrennt ist, und es ist ein Aktivierungsbolzen (3) zum Durchstoßen einer Abdeckfolie (9) vorgesehen, wobei der Signalraum (2) mit einem Signalstoff gefüllt ist, der temperaturabhängig mit der Thermometerflüssigkeit (7) nicht reversibel durch Farbveränderung reagiert.
Patent CZ-281-U1 (CZ)
Title: Device for feeding heat-exchange apparatus, particularly steam generator, with secondary water
Inventor: KUSAK IVO
IPC: F22B1/02
Filed: 1992-04-02
Abstract: The substance of the invention is in that the inlet (1) of feed water is connected to a distribution piece (4) which is attached to a distribution tubing (5) whose branches run above the tube bundle (8) of steam generator heat exchange tubes and where a system of outlet tubes (9) is led out of the distribution tubing (5) above the tube bundle (8) of heat exchange tubes and/or into the area between the tube bundle (8) of heat exchange tubes of the steam generator.
Patent AT-1596-U1 (AT)
Title: Verfahren und einrichtung zur stillsetzung einer seilförderanlage
Inventor: KAINZ JOHANN
IPC: B61B12/06
Filed: 1996-11-12
Abstract: In einem Verfahren zur Beeinflussung der Fahrgeschwindigkeit, vorzugsweise Stillsetzung einer Seilförderanlage, insbesondere Seilschwebebahn, aus der Kabine wird die Potentialdifferenz zwischen Tragseil und Zugseil durch einen Überbrückungsschalter verkleinert bzw. aufgehoben und dadurch der Antrieb in der Antriebsstation beeinflußt. In der Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens ist in dem Fahrbetriebsmittel (1) eine Zugeinrichtung (2) für eine Schaltbürste (3) vorgesehen, die eine mit dem Zugseil (4) verbundene Leitung (7) im Bedarfsfall mit dem Tragseil (5) verbindet.
Patent BG-2414-U1 (BG)
Title: A bearing hole for a double cased socket
Inventor: PETROV IVAN
IPC: F16D1/04
Filed: 2016-03-31
Abstract: The utility model relates to a bearing hole for a cased socket and is useful in constructing electrical installations in apartment, administrative, manufacturing, factory and tourist buildings. If placed in the end or beginning of G-shaped bearing slots or fixator magnets the bearing hole prevents the careless installation, assembly or disassembly of light fixtures. The cylindrical sensor ring, mounted on top of the socket, allows for light operation, via a wireless electric device, from a distance. The bearing hole for a cased socket is a stoppage mount between two more, placed in the socket, G-shaped bearing slots (1), in the one end of which fixator magnets (2) are positioned
Patent BG-4017-U1 (BG)
Title: Mechanical cleaning device
Inventor: MIHAYLOV DANIEL
IPC: A46B7/04
Filed: 2020-12-04
Abstract: The utility model relates to a device for mechanical cleaning and finds application in everyday life for mechanical cleaning of surfaces such as yards, flooring and others. The mechanical cleaning device consists of a carrier (1) in which are placed a bundle of sorghum (9) and a handle (8) . The carrier has a body (3) and an extension (2). The body (2) is a hollow volume body in the shape of a truncated cone, as its cross section is oval. An extension (2) for a broom handle (8) is attached to the upper part of the hollow volume body. The extension (2) and the hollow volume body (3) are monolithically made of plastic material. The extension is an open hollow cylinder having a through hole (5) passing into the hollow volume body (3). On the inside, there is a thread (4) at the lower end of the extension (2) corresponding to a thread (7) formed at the lower end of the broom handle (8). A restraining ring (6) is located under the thread (4). At the lower end on the outer surrounding surface of the hollow volume body (3) there are two transverse rings (10) located at a distance from each other. By means of brackets (11) placed between the transverse rings (10), the bundle of sorghum (9) is attached to the lower end of the hollow volume body (3). In an alternative embodiment of the mechanical cleaning device, a handle (2 '), which has the shape of a hollow cylinder, is monolithically attached to the extension (2). A ring (13) is located at the upper end of the handle (2 '). Transverse rings (12) are formed on the outer surface of the handle (2 ').
Patent BG-4546-U1 (BG)
Title: Composition of nonwoven fabric (mat) containing rosmarinic acid
Inventor: SPASOVA-TODOROVA MARIA
IPC: D04H1/4382
Filed: 2023-08-22
Abstract: The present utility model pertains to a composition of non-woven fabric (composed of micro- and nanofibers, known as “mat”). Said fabric contains some biocompatible and biodegradable cellulose ester and the polyphenolic compound rosmarinic acid which has strong antioxidant, antibacterial, antifungal and anti-inflammatory properties. The non-woven fabric is obtained by electrospinning from a solution of some cellulose ester (e.g. cellulose acetate) containing the polyphenolic compound rosmarinic acid as well as some non-ionogenic water-miscible polymer such as polyethylene glycol. The non-ionogenic water-miscible polymer improves the solubility of the polyphenolic compound in water and facilitates its release from the non-woven textile. The so-obtained non-woven fabric would be applied in biomedicine, in the textile industry, in the pharmaceutical industry and/or in cosmetic products for topical application, as well as for personal care, medicinal or dressing materials, for the making of disposable materials and so on.
Patent CZ-1615-U1 (CZ)
Title: Device for non-destructive assessment of residual stresses in subsurface layers of metal and non-metal components
Inventor: KVASNICKA IVO ING
IPC: G01N29/04
Filed: 1990-06-19
Abstract: The equipment consists of a base body (1) in which there is a transmitter (2) of defined ultrasound pulses and a receiver (4) of the voltage wave. The transmitter (2) of defined ultrasound pulses is connected to the pulse generator (3) and the receiver (4) of the voltage wave is connected to the evaluation device (5). This equipment is used for checking the quality of surface layers of complicatedly stressed parts, in particular stressed by fatigue, corrosion under stressing, etc., for example tubes in nuclear energy, turbine and compressor blades, propellers and other parts which are influenced by corrosion under stress.<IMAGE>
Patent SK-222014-U1 (SK)
Inventor: HNILICA RICHARD
IPC: A01M21/02
Filed: 2014-02-21
Abstract: Drvič nežiaducich nárastov má v robustnom nosnom ráme (1) horizontálne uložený rotačný valec (5), vybavený pevnými závesmi (9), na ktorých sú výkyvne uložené vymeniteľné pracovné nástroje (11), pohon zabezpečujú dva synchrónne zapojené hydromotory (4).
Patent SK-262009-U1 (SK)
Inventor: POLJAK SILVESTER
IPC: F16B39/22
Filed: 2009-03-26
Abstract: Skrutkový spoj so zvýšenou odolnosťou proti vibráciám
pozostáva zo skrutky a dvoch matíc. Skrutka (1) je
v spoločnej závitovej časti vybavená prvým závitom (2)
a druhým závitom (3) s rovnakými smermi stúpania závitov,
ale s rozdielnymi hodnotami stúpania závitov. Prvému
závitu (2) skrutky (1) je priradená vnútorná matica (4)
a druhému závitu (3) skrutky (1)je priradená vonkajšia matica
(5). Prvý závit (2) skrutky (1) má vyššiu hodnotu stúpania
závitu ako druhý závit (3) skrutky (1), ktorý má nižšiu
hodnotu stúpania závitu.
Patent AT-8334-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und verfahren zum einstellen zweier teile zueinander
Inventor: WEBER RALF ING
IPC: B29C48/12
Filed: 2005-03-09
Abstract: Düsen und Kalibriereinrichtungen von Extrusionsanlagen bestehen in der Regel aus mehreren Teilen, die zueinander möglichst genau ausgerichtet sein müssen, um exakte Extrusionsprofile mit hoher Oberflächengüte fertigen zu können. Um die Teile zueinander genau ausrichten zu können werden Zentrier- oder Einstelleinrichtungen verwendet. Solche Einstelleinrichtungen sollen einfach anwendbar und möglichst flexibel sein. Die vorliegende Erfindung offenbart eine solche Einstelleinrichtung bestehend aus einem Einstellelement (20), das mit je einem Abschnitt (28, 29) in einer Ausnehmung (17) eines der Teile und in einer Einstellelementaufnahme (21) des anderen Teils angeordnet ist.
Patent AT-6740-U1 (AT)
Title: Schmuckstein, insbesondere zur verzierung von textilien
IPC: D06Q1/10
Filed: 2003-04-14
Abstract: Schmuckstein, insbesondere zur Verzierung von Textilien, welcher auf seiner Rückseite mit einem Schmelzkleber beschichtet ist, wobei auf den Schmelzkleber (2) eine vorübergehende Haftung mit der Unterlage vermittelnder Haftkleber (3) aufgetragen ist.