baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227492-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Deep-Trench-Kondensators für dynamische Speicherzellen
Inventor: TEMMLER DIETMAR
IPC: H01L21/8242
Filed: 2002-06-19
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Deep-Trench-Kondensators für dynamische Speicherzellen, bei
dem in die Tiefe eines Halbleitersubstrates ein Trench geätzt wird,
der im Inneren, d.h. unterhalb eines oberseitennahen Bereiches entlang
seiner Oberfläche,
mit einer Dotierung und einem Dielektrikum versehen wird, danach der
so vorbereitete Trench mit einem leitfähigen Material als Innenelektrode
gefüllt
wird, die Innenelektrode und das Dielektrikum im oberseitennahen
Bereich innerhalb eines Collarbereiches zurückgeätzt und danach mittels eines Collarprozesses,
bestehend aus einer Collar-Oxidabscheidung und Rückätzung des Collar-Oxids auf
der Substratoberfläche
und in dem Trench bis zur Innenelektrode, mit einem Collar versehen
wird und danach eine Komplettierung der Innenelektrode durch weitere
Abscheidungen und Rückätzungen
leitfähger
Schichten erfolgt, wobei vor der Dotierung auf den oberen Bereich
des Trenches, auf den später
der Collar aufgebracht wird, eine maskierende Schicht aufgebracht
wird, die vor dem Collarprozess wieder entfernt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass nacheinander  nach Erzeugung des Trenches (b) in dem Siliziumsubstrat (a)
auf der...
Patent DE-10241165-B4 (DE)
Title: Stabilisierte infrarotempfindliche Elemente
Inventor: WITTIG TOBIAS
IPC: G03F7/031
Filed: 2002-09-05
Granted: 2005-08-11
Abstract: IR-empfindliches
Element umfassend  a) einen vorbehandelten oder nicht vorbehandelten
Träger und  b)
eine IR-empfindliche Beschichtung, umfassend  (i) mindestens
ein polymeres Bindemittel  (ii) mindestens ein C-C ungesättigtes
radikalisch polymerisierbares Monomeres und/oder Oligomeres und/oder
Polymeres  (iii) ein IR-empfindliches Initiatorsystem für radikalische
Polymerisation, umfassend mindestens einen IR-Absorber, der Strahlung
im Bereich von 800 bis 1200 nm absorbiert und mindestens eine polyhalogenalkyl-substituierte
Verbindung und  (iv) mindestens einen Stabilisator ausgewählt aus 1,10-Phenanthrolin,
8-Chinolinthiol, 2,2'-Bipyridyl, 8-Hydroxychinolin, α-Benzoinoxim,
1,1,4,7,10,10-Hexamethyltriethylentetraamin, 1,5-Diphenylthiocarbazon,
Benzo-15-krone-5, Oxalsäure-bis-(cyclohexylidenhydrazin),
Säureadditionssalzen
und Hydraten der vorstehenden Verbindungen, sowie Gemischen davon.
Patent DE-10245899-B4 (DE)
Title: Anschlussadapter für einen Industrieroboter
IPC: B25J5/02
Filed: 2002-09-30
Granted: 2005-01-27
Abstract: Anschlussvorrichtung
(3, 6) für
einen Industrieroboter (1 ), welcher einen Roboterarm (2) aufweist,  – mit einem
Montageschlitten (3) als den Roboterarm (2) tragende Basis, der
auf einer Linearführung
(5) als erste Achse des Roboterarms (2) verfahrbar ist, und  mit
einem ringförmigen
Anschlussadapter (6) zur Ausbildung einer lösbaren Verbindung zwischen
Roboterarm (2) und Montageschlitten (3), wobei der Montageschlitten
(3) ein nach Art eines Auges ausgebildetes erstes Anschlusselement
(17) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Anschlussadapters (6)
aufweist.
Patent DE-10250264-B4 (DE)
Title: Dichtungsmaterial für Stopfbuchspackungen
Inventor: KLENK THOMAS
IPC: F16J15/22
Filed: 2002-10-28
Granted: 2005-07-28
Abstract: Dichtungsmaterial
für Stopfbuchspackungen
und dergl. aus einem mit wenigstens einem Wirkstoff imprägnierten
Vliesstoff, wobei als Vliesstoff ein oder mehrere hochtemperaturbeständige Vliesstoffe
aus Kohlenstofffasern oder aus Fasern mineralischen Ursprungs verwendet
werden und der Vliesstoff mit einer wässrigen Bornitrid-Dispersion
mit einem Anteil einer Polymer-Latex-Dispersion durchtränkt ist.
Patent DE-10261437-B4 (DE)
Title: Steuerung zur Resonanzschwingungsunterdrückung für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: EVANS DAVID GORDON
IPC: B60K6/54
Filed: 2002-12-30
Granted: 2005-04-21
Abstract: Steuerverfahren
zur Resonanzschwingungsunterdrückung
für einen
Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
mit einem Motor (10), der mit einer Kraftübertragung über eine elektrische Maschine
(12) gekoppelt ist, und einem Mehrgang-Getriebe (14), wobei das
Steuerverfahren die Schritte umfasst, dass:  die Drehzahl (ES)
des Motors (10) gemessen wird,  eine Eigenfrequenz (fN) der
Kraftübertragung
in Abhängigkeit
von einem gegenwärtigen Übersetzungsverhältnis (GR)
des Getriebes (14) bestimmt wird,  die gemessene Drehzahl (ES)
auf der Grundlage der bestimmten Eigenfrequenz (fN) gefiltert wird,
so dass ein Drehzahlschwingungssignal (ES_OSC) als Ausgangssignal
erhalten wird, das eine Schwingungskomponente der gemessenen Drehzahl
in einem vorbestimmten Frequenzbereich darstellt, der um die in
etwa in der Mitte dieses Bereichs liegende bestimmte Eigenfrequenz
(fN) herum liegt,  das Drehzahlschwingungssignal (ES_OSC) differenziert wird,
um ein entsprechendes Beschleunigungsschwingungssignal (ACCEL_OSC)
zu bilden, und  das Beschleunigungsschwingungssignal (ACCEL_OSC) invertiert
wird, um einen Drehmomentbefehl (TQ_CMD) zu bilden, der ein korrigierendes
Drehmoment darstellt, das von der elektrischen Maschine (12) ausgeübt werden soll....
Patent DE-10290955-B4 (DE)
Title: Datenbanksuchsystem und Datenbanksuchverfahren das geographische Merkmale verwendet
Inventor: LEISHMAN PETER
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-02-11
Granted: 2011-06-22
Abstract: Datenbanksuchverfahren, umfassend: Speichern einer geographisch kodierten Informationsdatenbank aus Datensätzen, wobei jeder Datensatz ein Breitenattribut und ein Längenattribut aufweist; Empfangen eider eine Kategorieangabe und eine Ortsinformation aufweist; Lokalisieren von Datensätzen in der geographisch kodierten Informationsdatenbank, deren Brgen, das durch die Ortsinformation und eine definierte Suchdistanz bestimmt ist, und die mit dem Suchausdruck oder der Kategorieangabe übereinstimmen; Feststellen, ob die Anzahl der lokalisierten Datensätze einen vorbestimmten Schwellwert erreicht und wenn nicht, automatisches Erweitern des Suchgebiets durch automatisches Erweitern der Suchdistanz und Lokalisieren von Datensätzen in der geographisch kodierten Informationsdatenbank, deren Breiten- und Längenattribute in dem erweiterten Suchgebiet liegen und die mit dem Suchausdruck oder der Kategorieangabe übereinstimmen, bis die Anzahl der lokalisierten Datensätze den vorbestimmten Schwellwert erreicht.
Patent DE-10303926-B4 (DE)
Title: Verbesserte Technik zur Herstellung von Kontakten für vergrabene dotierte Gebiete in einem Halbleiterelement
Inventor: BENTUM RALF VAN
IPC: H01L21/302
Filed: 2003-01-31
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer Halbleiterstruktur (100), wobei das Verfahren umfasst:  Bilden
eines vergrabenen leitenden Gebietes (102) in einem Substrat (101)
in einer Tiefe, die an die Entwurfstiefe (107) eines Isolationsgrabens
(103) angepasst ist;  Bilden des Isolationsgrabens (103) und
eines Kontaktgrabens (105) in dem Substrat (101), wobei das vergrabene leitende
Gebiet (102) vor dem Kontaktgraben (105) gebildet wird und wobei
eine Breite (104) des Isolationsgrabens (103) kleiner als eine Breite
(106) des Kontaktgrabens (105) ist;  Abscheiden eines isolierenden
Materials (108) über
dem Isolationsgraben (103) und dem Kontaktgraben (105), um im Wesentlichen
den Isolationsgraben (103) zu füllen
und eine effektive Breite (106A) dieses Kontaktgrabens (105) zu
reduzieren;  Entfernen zumindest teilweise des isolierenden
Materials (108) von einer Unterseite des Kontaktgrabens (105); und  Einfüllen eines
leitenden Materials (112) in dem Kontaktgraben (105), um einen Kontakt
(113) zu bilden, der leitend mit dem vergrabenen leitenden Gebiet
(102) verbunden ist.
Patent DE-10304386-B4 (DE)
Title: Doppelfluid-Verwirbelungsdüse mit selbstreinigendem Zapfen
Inventor: SUN TAI-YEN
IPC: B05B1/26
Filed: 2003-02-03
Granted: 2005-10-13
Abstract: Düse zum Versprühen einer
Flüssigkeit,
umfassend  eine Mischeinrichtung (30), welche eine Mischkammer
(32) mit einer stromabwärts
gelegenen Öffnung
aufweist;  erste Fluideinlaßmittel
(35), durch welche ein erstes Fluid strömt und die tangential mit der
Mischkammer (32) in Verbindung stehen und eine turbulente Strömung beim
Hineinströmen
des ersten Fluids bewirken;  zweite Fluideinlaßmittel
(98), durch die ein zweites Fluid strömt und die axial mit dem ersten
Fluideinlaßmittel
(35) in Verbindung stehen und es gestatten, daß das erste Fluid mit dem zweiten
Fluid in den ersten Fluideinlaßmitteln
(35) unter Ausbildung eines Mischfluids vermischt wird, und die eine
turbulente Strömung
erzeugen, während
das Mischfluid in die Mischkammer (32) einströmt;  einen Düsenöffnungskörper (50),
der mit der Mischeinrichtung (30) auf der stromabwärts liegenden
Seite verbunden ist und eine Auslaßöffnung (52) zum Ausbringen
des Mischfluids aus der Düse
aufweist;  ein Ablenkungsmittel (80), welches mit der Mischeinrichtung
(30) verbunden ist und einen zylindrischen Schaft...
Patent DE-10313748-B4 (DE)
Title: Walze zur Führung von bahnenförmigem Material
Inventor: GIOVANNELLI ARMANDO
IPC: B65H27/00
Filed: 2003-03-27
Granted: 2007-02-22
Abstract: Walze
(1) zur Führung
von bahnenförmigem
Material mit einer Tragwelle (3) und einem auf der Tragwelle (3),
rotationssymmetrisch zur Längsachse
(A) der Tragwelle (3) angeordneten, verformbaren Belag (5), der
im Bereich (7) seiner Mantelfläche
(13) härter
ist als in dem darunterliegenden Bereich (9), wobei der Belag (5)
im Bereich (7) seiner Mantelfläche
(13) und in dem darunterliegenden Bereich (9) aus einem elastomeren
Material besteht.
Patent DE-10319533-B4 (DE)
Title: Verfahren, Motorsteuerung und Motor zur geteilten Zündzeitpunktsteuerung zur Leerlaufsteuerung eines Motors
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-04-30
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors (10) mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Zylindergruppe (210, 212), wobei der Motor an eine Emissionssteuervorrichtung (70, 72, 220, 222, 224) gekoppelt ist, umfassend:  Betreiben der ersten Zylindergruppe (210) bei einem ersten Zündzeitpunkt;  Betreiben der zweiten Zylindergruppe (212) bei einem zweiten Zündzeitpunkt, der stärker verzögert ist als jener der ersten Gruppe;  Bestimmen eines Signals auf der Basis einer gewünschten und einer tatsächlichen Drehzahl; und  Einstellen des ersten Zündzeitpunkts auf der Basis des Signals,  wobei das Einstellen des ersten Zündzeitpunkts des Weiteren das Vorrücken des ersten Zündzeitpunkts umfaßt, wenn die tatsächliche Drehzahl unter die gewünschte Drehzahl fällt, und das Verzögern des ersten Zündzeitpunkts, wenn die tatsächliche Drehzahl über die gewünschte Drehzahl ansteigt, während der zweite Zündzeitpunkt im Wesentlichen gleich gehalten wird.
Patent DE-10325599-B4 (DE)
Title: Brennkammerdichtungsring und Brennkammer, die einen solchen Ring aufweist
Inventor: CONETE ERIC
IPC: F02C7/18
Filed: 2003-06-05
Granted: 2014-05-28
Abstract: Ring (1) zum Anbringen am Ende einer Brennkammer (51), wobei der Ring (1) durch eine Manschette (1a) gebildet wird, die um das Ende einer Wand (51a) der Brennkammer (51) über eine Mehrzahl von Öffnungen (5) zum Aufnehmen von Befestigern (57) angebracht ist, wobei der Ring (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Manschette (1a) mindestens eine Ausnehmung (3) in ihrer Seite hat, die auf die Wand (51a) der Brennkammer (51) gerichtet ist, wodurch die Fläche der Manschetten (1a), die gegen die Wand (51a) der Brennkammer (51) drückt, reduziert wird, und mit der genannten Wand (51a) kooperiert, um einen offenen Hohlraum (6) zu bilden, in welchem ein Kühlluftstrom (63) strömen kann und dadurch, dass der Ring (1) eine ringförmige Schulter (2) aufweist, welche das Ende des Hohlraums (6) definiert, der zwischen dem Ring (1) und der Wand (51a) der Brennkammer (51) gebildet wird.
Patent DE-10325634-B4 (DE)
Title: Rauscharmer Vorverstärker, insbesondere für die Kernspinresonanz(=NMR)
Inventor: RATZEL DIETER DIPL -ING
IPC: H03F1/56
Filed: 2003-06-06
Granted: 2018-03-29
Abstract: Vorverstärker zur Verwendung in der Kernspinresonanz mit einem Signaleingang (1) und einem Signalausgang (7), wobei der Vorverstärker aus einem elektronischen Verstärkungselement, das einen Eingang (2) und einen Ausgang (4) aufweist, und einem ersten Transformator (6) mit einer Primärwicklung (5) und einer Sekundärwicklung (8) besteht, wobei das elektronische Verstärkungselement so gewählt ist, dass es im Betrieb mit einer Rauschzahl < 1/2 dB arbeitet, wobei der Eingang (2) des elektronischen Verstärkungselements die Basis eines Transistors, das Gate (G) eines Feldeffekttransistors (= FET) (3) oder das Gitter einer Elektronenröhre und der Ausgang (4) des elektronischen Verstärkungselement der Kollektor, das Drain (D) oder die Anode ist, wobei der Ausgang (4) des elektronischen Verstärkungselements über die Primärwicklung (5) des ersten Transformators (6) mit dem Signalausgang (7) des Vorverstärkers verbunden ist, und wobei eine Seite der Sekundärwicklung (8) des ersten Transformators (6) mit dem Eingang (2) des elektronischen Verstärkungselements verbunden ist, und die andere Seite der Sekundärwicklung (8) auf Masse liegt.
Patent DE-10329217-B4 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: SCHLUETER FRIEDRICH
IPC: B62K9/00
Filed: 2003-06-28
Granted: 2006-03-16
Abstract: Fahrrad,
insbesondere für
Kinder, welches wahlweise ein oder zwei an einem Fahrradrahmen abstützbare(s)
Hinterrad bzw. Hinterräder,
ein Vorderrad und Antriebsmittel umfaßt, wobei zumindest ein Hinterrad (3)
mit einer Freilaufnabe (4) versehen ist und an diesem Hinterrad
(3) für
eine Ausbildung des Fahrrades als Dreirad ein Distanzstück (5) befestigt
ist, welches Teil der Antriebsmittel ist und wobei in einer Ausbildung
als Dreirades eine Achsverlängerung
(9) die feststehenden Achsen (10, 11) der hinteren Räder (3,
8) miteinander verbindet und das Distanzstück (5) die Achsverlängerung
(9) teilweise umhüllt und
die Kette des Fahrrades über
ein Zahnrad (6) des Distanzstückes
(5) läuft.
Patent DE-10331036-B4 (DE)
Title: PZT-(Blei-Zirkonat-Titanat-)Zusammensetzungen, die bei niedrigen Temperaturen sinterbar sind und daraus hergestellte piezoelektrische Keramikvorrichtungen
Inventor: KIM YOUNG-MIN
IPC: H01L41/22
Filed: 2003-07-09
Granted: 2007-11-22
Abstract: Piezoelektrische
Keramikzusammensetzung enthaltend einen keramischen Werkstoff der
allgemeinen Formel  [(Pb 1-m-n-p Sr m Ba n Cd p )(Zr x Ti 1-x ) 1-k (Bi a Mn b ) k ]O 3  + y Bi 2 O 3  + z LiF oder MgF 2  und  worin
m, n, p, x, a, b und k, die nachfolgenden Werte im Bereich von 0,00 ≤ m < 0,15; 0,00 ≤ n < 0,15; 0,00 < (m + n) < 0,21; 0,00 < p < 0,04; 0,50 ≤ x < 0,56; 0,00 < a ≤ 1,00; 0,00 < b ≤ 1,00 und
0,00 < k < 0,04  aufweisen,
y und z im Bereich von 0,001 ≤ y ≤ 1,0 Gewichtsteile
und 0,001 ≤ z ≤ 1,0 Gewichtsteile
jeweils bezogen auf 100 gewichtsteile des keramischen Werkstoffs
liegen
Patent DE-10355457-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Sammeln von gebrauchter Wäsche
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F93/00
Filed: 2003-11-27
Granted: 2007-10-18
Abstract: Einrichtung
zum Sammeln von gebrauchter Wäsche
in räumlicher
Zuordnung zu einer Wäschebehandlungsmaschine,
nämlich
einer Wasch-, Trocken- oder kombinierten Waschtrockenmaschine, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei Wäschebehälter (6)
mit einer Bodenplatte (8) und einem Mantel (17) aus Seitenwänden (7)
zu einem Satz gehören
und die mindestens beiden Bodenplatten (8) in ihrer Dimensionierung
so aufeinander abgestimmt sind, dass sie nebeneinander zusammengesetzt
zur Form und Größe der Abdeckplatte
(3) der Wäschebehandlungsmaschine
(1) passen.
Patent DE-19539578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Bewegungswegs eines Teils
Inventor: KNAB NORBERT
IPC: B60K28/10
Filed: 1995-10-25
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
des Bewegungwegs eines Teils, das mittels eines Antriebs zwischen
wenigstens zwei Endpositionen bewegbar ist und in wenigstens einer
der Endpositionen die Gefahr des Einklemmens von Objekten besteht
(Einklemmposition), wobei eine Überwachung
des Antriebs erfolgt und in Abhängigkeit
des Überschreitens
wenigstens eines vorgebbaren Parameters eine Abschaltung oder Reversierung
des Antriebs erfolgt und der Bewegungsweg des Teils in Bereiche aufgeteilt
ist, in denen eine unterschiedliche Beeinflussung des Teils durch
den Antrieb erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Bewegungsweg (12) in
fünf Bereiche
(B1, B2, B3, B4, B5) unterteilt wird und daß in jeweils zwei aneinandergrenzenden
Bereichen eine unterschiedliche Antriebskraftbegrenzung (Schließkraftbegrenzung)
des Antriebs festgelegt wird, wobei in den zwischen den äußeren Bereichen
(B1, B5) liegenden drei weiteren Bereichen (B2, B3, B4) eine jeweils
unterschiedliche Antriebskraftbegrenzung erfolgt.
Patent DE-19643304-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Automatgetriebe
Inventor: GIERER GEORG
IPC: F16H59/54
Filed: 1996-10-21
Granted: 2007-09-27
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Automatgetriebe (1), bei dem mittels einer
Fahrstufenwähleinrichtung
wenigstens eine Fahr-, Neutral- und Parkstellung vorgegeben wird
und bei dem mit Einlegen der Parkstellung eine im Automatgetriebe
(1) integrierte elektrisch betätigte
Parksperre aktiviert wird, wobei die elektrische Parksperre bei
eingelegter Parkstellung über
eine externe Notentriegelung gelöst
werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Notentriegelung über eine im
Fahrzeug bereits vorhandene Feststellbremse (7) betätigt wird,
die eine Einrichtung (8) aufweist, mittels der eine Wirkverbindung
Feststellbremse (7)/Arretierung (5) hergestellt wird.
Patent DE-19644441-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigte Scheibenbremsanordnung für Fahrzeuge
Inventor: MARTIN ANTHONY EUGENE
IPC: F16D65/14
Filed: 1996-10-25
Granted: 2007-06-21
Abstract: Elektrisch
betätigte
Scheibenbremsanordnung für
Fahrzeuge, bei der ein Reibglied (10) durch einen Aktuator (12)
an eine drehbare Bremsscheibe (4) anlegbar ist, wobei der Aktuator
(12) einen Elektromotor (6) und einen Linearbetätiger in Gestalt eines Gewindetriebes (16,
20) einschließt,
der eine axial gerichtete Bremsanlegekraft auf das Reibglied (10)
in Abhängigkeit
einer Betätigung
des Motors (6) ausüben
kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindetrieb (16, 20) über einen
hydraulischen Stempel (25), dessen wirksames Volumen sich zum Ausgleichen
einer Abnutzung des Reibgliedes vergrößert, auf das Reibglied (10)
wirkt, wobei die Bewegung des Linearbetätigers zu einer entsprechenden
Bewegung des Reibgliedes in gleicher Richtung führt.
Patent DE-19709172-B4 (DE)
Title: Verfahren der vergleichenden Analyse mit Ionenfallenmassenspektrometern
Inventor: SCHUBERT MICHAEL
IPC: H01J49/42
Filed: 1997-03-06
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Ionenmenge in einem Ionenfallenmassenspektrometer
für die vergleichende
Analyse der Konzentration von verschiedenen Substanzen mit folgenden
Schritten,  (a) Befüllung
der Ionenfalle des Ionenfallenmassenspektrometers mit Ionen einer
ersten und zweiten Substanz, Isolierung der Ionen der ersten Substanz
in der Ionenfalle und Aufnahme eines Spektrums der ersten Substanz,  (b)
Bestimmung der Füllrate
für das
Spektrum der ersten Substanz derart, dass für das Spektrum der ersten Substanz
das Ionensignal integriert wird und durch die Füllzeit geteilt wird,  (c)
Befüllung
der Ionenfalle des Ionenfallenmassenspektrometers mit Ionen der
ersten und zweiten Substanz, Isolierung der Ionen der zweiten Substanz
in der Ionenfalle und Aufnahme eines Spektrums der zweiten Substanz,  (d)
Bestimmung der Füllrate
für das
Spektrum der zweiten Substanz derart, dass für das Spektrum der zweiten
Substanz das Ionensignal integriert wird und durch die Füllzeit geteilt
wird,  (e) Regelung der Befüllung
der Ionenfalle für
das nächste Spektrum
der...
Patent DE-19711230-B4 (DE)
Title: Flächiges Filtermaterial mit adsorptiven Eigenschaften
Inventor: RUITER ERNEST DE DR
IPC: B32B15/08
Filed: 1997-03-18
Granted: 2011-09-15
Abstract: Flächiges Filtermaterial nach DE 196 17 755.3 mit adsorptiven Eigenschaften, bestehend aus einer mit einer Schmelzkleberschicht ein- oder beidseitig beschichteten Trägerbahn, an der körnige Adsorbentien einseitig oder beidseitig haften, dadurch gekennzeichnet, daß das Filtermaterial plissierbar ausgebildet ist, wobei im Abstand der gewünschten Faltung quer zur Längsrichtung Schwachstellen eingeführt sind, die das Zusammenschieben der Filterbahn zu einer Zick-Zack-Form erlauben.
Patent DE-19730895-B4 (DE)
Title: Tauchrohr und Kaltkammer-Druckgießmaschine mit einem Tauchrohr
Inventor: MORET GILBERT
IPC: B22D17/26
Filed: 1997-07-18
Granted: 2008-02-07
Abstract: Tauchrohr
(6; 106) mit einem Kopfteil (6; 106') zum Einfüllen von flüssigem Metall und einem sich entlang
einer Längsachse
(L) erstreckenden Rohrteil (6'; 106'') zum Einbringen des eingefüllten Metalls
in die Giesskammer (4) einer Kaltkammer-Druckgiessmaschine, dadurch
gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (6; 106) aus mindestens zwei
zu einem vollständigen
Tauchrohr (6; 106) zusammensetzbaren Teilen (6a, 6b; 106', 106'')
besteht, wobei das Tauchrohr (6; 106) entlang der Längsachse
(L) geteilt ist.
Patent DE-19736515-B4 (DE)
Title: Netzwerkknoten für Paketvermittlung mit selektiver Datenverarbeitung und entsprechendes Verfahren
Inventor: HABER WILLIAM J
IPC: H04L69/40
Filed: 1997-08-22
Granted: 2007-07-19
Abstract: Netzwerkpaketvermittlungsknoten (16)
zum Schalten von Paketen (34), welche Daten (38) und Weglenkungscodes
(40) transportieren, unter gleichzeitiger selektiver Durchführung von
zumindest einer nicht-schaltenden Netzwerkverarbeitungsfunktion
an den durch ausgewählte
Pakete (34) transportierten Daten (38), wobei der Netzwerkpaketvermittlungsknoten
(16) aufweist:  – ein
Schaltgefüge
(30) mit einer Vielzahl von Eingangsports (22) und einer Vielzahl
von Ausgangsports (24);  – einen
Datenprozessor (20) mit einem Eingang, der mit einem der Ausgangsports
(24) des Schaltgefüges
(30) verbunden ist, und einem Ausgang, der mit einem der Eingangsports
(22) des Schaltgefüges
(30) verbunden ist; und  – einen
Controller (32), der mit dem Schaltgefüge (30) verbunden ist, zum
Untersuchen der Weglenkungscodes (40) und, wenn die Weglenkungscodes
(40) eine Durchführung der
zumindest einen nicht-schaltenden Netzwerkverarbeitungsfunktion
anweisen, um zu bewirken, dass das Schaltgefüge (30) die ausgewählten Pakete
(34), welche die Weglenkungscodes (40) befördern, welche die Funktion der
zumindest einen nichtschaltenden Netzwerkverarbeitungsfunktion anweisen,
zu dem Datenprozessor (20) leitet, dadurch...
Patent DE-19737824-B4 (DE)
Title: Reiniger zum Entfernen von Partilkeln und Reinigungsverfahren dazu
Inventor: FUKUDA KENSEI
IPC: F01N3/30
Filed: 1997-08-29
Granted: 2005-09-01
Abstract: Reiniger
zum Entfernen von Partikeln aus Abgas mit  einem zum Aufsammeln
der Partikel aus dem Abgas und In-Sich-Speichern ausgelegten Filterelement
(3),  einer zum Pressen von Luft auf die Partikel in dem Filterelement
(3) zu ausgelegten Luftzufuhreinrichtung (7),  einem zum Heizen
der Luft, bevor die Luft die Partikel erreicht, ausgelegten Heizer
(4), und  einem zum Messen einer Druckdifferenz der Luft ausgelegten
Drucksensor (1a, 1b),  dadurch gekennzeichnet, daß der Reiniger
ferner eine im wesentlichen unveränderliche Querschnittsströmungsfläche eines
Luftströmungsdurchgangs
beinhaltet und der Drucksensor (1a, 1b) zum Messen der Druckdifferenz
der Luft über
die im wesentlichen unveränderliche
Querschnittsströmungsfläche eines
Luftströmungsdurchgangs betreibbar
ist, bevor die Luft das Filterelement erreicht.
Patent DE-19800112-B4 (DE)
Title: Als Rohrkörper ausgebildete Hobelwelle
Inventor: NIEDERMAIER ALOIS
IPC: B27G13/02
Filed: 1998-01-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: Hobelwelle
(1) mit an ihrem Umfang angeordneten Schneidmessern (4), wobei die
Hobelwelle (1) als Rohrkörper
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Schneidmesser (4) ein
Eintrittsloch (5) für Späne und Luft
in das Rohrkörperinnere
zugeordnet ist, und daß an
der Rohrkörperinnenwandung
eine schraubenlinienförmig
verlaufende Flügelanordnung
(6) angeordnet ist.