baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118602-B4 (DE)
Title: Fußpedal zum Steuern eines medizinischen Geräts
Inventor: LEBRETON ETIENNE
IPC: A61C19/00
Filed: 2016-09-30
Granted: 2021-02-04
Abstract: Fußpedal (1) zum Steuern eines medizinischen Geräts, insbesondere eines zahnmedizinischen Geräts, umfassend-- ein Gehäuse (20) mit einem Gehäuseboden (22),-- ein Deckelelement (10), das gegenüber dem Gehäuseboden (22) entlang einer Betätigungsrichtung (B) höhenverschiebbar und gegen- über dem Gehäuseboden (22) neigbar gelagert ist,-- einen ersten Schalter (41) zur Veranlassung einer ersten Funktionalität am medizinischen Gerät und einen zweiten Schalter (42) zur Veranlassung einer zweiten Funktionalität am medizinischen Gerät und-- eine entlang der Betätigungsrichtung (B) höhenverschiebbare Betätigungseinrichtung (15), die bei einer Bewegung in Betätigungsrichtung innerhalb eines ersten Höhenversatzabschnitts den ersten Schalter (41) betätigt und innerhalb eines zweiten Höhenversatzabschnitts den zweiten Schalter (42) betätigt, wobei die Betätigungseinrichtung (15) derart ausgestaltet ist, dass sie sich im ersten Höhenversatzabschnitt in einem ersten Zustand befindet und im zweiten Höhenversatzabschnitt in einem zweiten Zustand befindet, wobei das Fußpedal (1) derart ausgestaltet ist, dass bei einem vorbestimmbaren Neigungswinkel (a) des Deckelelements (10) die Betätigungseinrichtung (15) stets innerhalb des ersten Höhenversatzabschnitts angeordnet ist, wobei der vorbestimmbare Neigungswinkel (a) der maximal mögliche Neigungswinkels des Deckelelements ist, der auf der einen Seite durch mindestens abschnittsweises Aufliegen des Deckelelements (10) auf dem Gehäuseboden (22) und auf der gegenüberliegenden Seite durch Anliegen des Deckelelements (10) an mindestens einem radialen Vorsprung (21) des Gehäuses (20) definiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußpedal (1) derart gestaltet ist, dass die Betätigung des ersten Schalters (41) und des zweiten Schalters (42) über senkrecht zur Betätigungsrichtung verschiebbare Stifte (33) erfolgt.
Patent DE-102016206339-B4 (DE)
Title: Elektronik-Modul eines Nebenaggregats eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHRÖDER HANS-JOACHIM
IPC: G08B17/12
Filed: 2016-04-15
Granted: 2019-02-07
Abstract: Elektronik-Modul (46) eines Nebenaggregats (8) eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere eines Kältemittelverdichters, mit einem Elektronikgehäuse (42) und einer darin angeordneten Elektronik (32), die einen Fotosensor (58, 60) zur Erfassung zumindest eines Teils (66) des Elektronik-Moduls (46) und zur Erkennung einer thermischen Fehlfunktion (74, 78) aufweist, wobei eine erste Leiterplatte (48) der Elektronik (32) den Fotosensor (58, 60) aufweist, und wobei die erste Leiterplatte (48) einen Mikroprozessor (52) umfasst, der signaltechnisch mit dem Fotosensor (58, 60) und einer BUS-Schnittstelle (54) gekoppelt ist.
Patent DE-102017100853-B4 (DE)
Title: Spannungstrennarchitektur
Inventor: NAMOU ANDREW J
IPC: H02H7/18
Filed: 2017-01-17
Granted: 2023-08-03
Abstract: System (13), das Folgendes umfasst:einen Batteriesatz (20) mit einer Vielzahl von Zellen;positive und negative Busschienen (11A, 11B); undeine Trennarchitektur mit:einem Mid-Pack-Low-Power (LP)-Relais (14B) zwischen den positiven und negativen Busschienen (11A, 11B) an einem Mid-Stack-Punkt des Batteriesatzes (20) und betreibbar zum Unterteilen einer Spannung über dem Batteriesatz (20), wenn „geöffnet“ angewiesen wird;eine Satzsicherung (12P), die konfiguriert ist, um als Antwort auf einen satten-Kurzschluss-Zustand des Systems (13) zu öffnen; undeine Folgesteuerungsschaltung (50); dadurch gekennzeichnet , dassdie Satzsicherung (12P) zwischen dem Mid-Pack-LP-Relais (14B) und der positiven Busschiene (11A) angeordnet ist;ein Paar Halbleiterschalter (40) elektrisch parallel zum Mid-Pack-LP-Relais (14B) angeordnet ist; unddie Folgesteuerungsschaltung (50) dafür konfiguriert ist, selektiv die Halbleiterschalter (40) zu betätigen und damit den Fluss eines elektrischen Stroms durch die Halbleiterschalter (40) und das Mid-Pack-LP-Relais (14B) in Antwort auf einen erfassten partiellen-Kurzschluss-Zustand des Systems (13) zu koordinieren;wobei die Halbleiterschalter (40) mit umgekehrter relativer Polarität angeordnet sind.
Patent DE-102017112424-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bandlageregelung
Inventor: FRYN JOCHEN
IPC: B21B37/68
Filed: 2017-06-06
Granted: 2023-02-23
Abstract: Vorrichtung (10) zum Regeln der Lage, Ausrichtung und/oder Position eines Bandes (1) in einem kontinuierliche Prozess, insbesondere eines Metallbandes in einem Produktions- oder Bearbeitungsprozess, mit einer Bearbeitungseinrichtung (2) am Beginn einer Förderstrecke des Bandes (1) und einer sich daran anschließenden Kühlstrecke (3) mit mindestens einer Kühleinrichtung (3a, 3b), wobei in Förderrichtung des Bandes (1) hinter der Kühlstrecke (3) mindestens ein Steuermittel (14) vorgesehen ist, welches ausgebildet ist, die Lage des Bandes (1) auf Basis von Signalen eines ersten Sensors (7), welcher an der Förderstrecke im Bereich der Steuermittel (14) positioniert ist, bei Abweichungen von einer Solllage zu regeln und zu korrigieren, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zweiter Sensor (6) zur Erfassung von Lage- und/oder Positionssignalen des Bandes (1) im Bereich der Bearbeitungseinrichtung (2) an einer zu der Position des ersten Sensors (7) an der Förderstrecke vorgelagerten Stelle vorgesehen ist, welcher mit dem mindestens einen Steuermittel (14) signaltechnisch direkt oder indirekt verbunden ist.
Patent DE-102017113538-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen Leistungshalbleiterschalter
Inventor: VOGLER BASTIAN
IPC: H03K17/082
Filed: 2017-06-20
Granted: 2019-05-16
Abstract: Steuereinrichtung für einen Leistungshalbleiterschalter (T), der einen ersten und einen zweiten Laststromanschluss (C,E) und einen Steueranschluss (G) aufweist, aufweisend,-einen elektrischen ersten Steuereinrichtungsanschluss (A1), der zur elektrischen Verbindung mit dem ersten Laststromanschluss (C) vorgesehen ist, einen elektrischen zweiten Steuereinrichtungsanschluss (A2), der zur elektrischen Verbindung mit dem zweiten Laststromanschluss (E) vorgesehen ist und einen elektrischen dritten Steuereinrichtungsanschluss (A3), der zur elektrischen Verbindung mit dem Steueranschluss (G) vorgesehen ist,-eine Ansteuereinrichtung (2), die dazu ausgebildet ist, am dritten Steuereinrichtungsanschluss (A3) eine Ansteuerspannung (Ua) in Abhängigkeit eines Steuersignals (A) zur Ansteuerung des Leistungshalbleiterschalters (T) zu erzeugen,-eine Überwachungseinrichtung (3), die dazu ausgebildet ist, Betriebsfehlerzustände (Z1-Z10), welche im Betrieb des Leistungshalbleiterschalters (T) auftreten können, zu erkennen,-eine Schieberegistereinrichtung (4,4'), die ein Schieberegister (4a,4a') aufweist, das M binäre Schieberegisterwerte (S1-S12) aufweist, wobei bei zumindest einem Teil der Schieberegisterwerte (S1-S12) der jeweilige Schieberegisterwert (S1-S10) einem jeweiligen Betriebsfehlerzustand (Z1-Z10) zugeordnet ist und der jeweilig zugeordnete Schieberegisterwert (S1-S10) mit einer ersten Zahl initialisiert ist, wobei die Schieberegistereinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, bei Erkennen eines Betriebsfehlerzustands (Z1-Z10) durch die Überwachungseinrichtung (3), den diesem Betriebsfehlerzustand (Z1-Z10) zugeordneten Schieberegisterwert (S1-S10) von der ersten Zahl zu einer zweiten Zahl zu ändern, wobei die Schieberegistereinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, bei Empfang eines Schiebesignals (VS) alle Schieberegisterwerte (S1-S10) um eine Stelle in eine Richtung (R) zu verschieben, wodurch der vor dem Verschieben erste Schieberegisterwert (S1) des Schieberegisters (4a) aus dem Schieberegister (4a) fällt, wobei die Schieberegistereinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, den vor dem Verschieben ersten Schieberegisterwert (S1) zu invertieren und diesen invertierten Schieberegisterwert (S1) als letzten Schieberegisterwert (S10) in das Schieberegister (4a) einzutragen,-eine erste Kommunikationsschnittstelle (5), die dazu ausgebildet ist, das Schiebesignal (VS) zu empfangen und bei Empfang des Schiebesignals (VS) einen bestimmten Schieberegisterwert (S1) auszugeben.
Patent DE-102017119966-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen mindestens eines Grats von einer Mündung mindestens eines Quer-Bohrlochs eines Werkstücks, Bohrstation mit der Vorrichtung und Verfahren zum Lösen des mindestens einen Grats mit der Bohrstation
Inventor: MARTIN ANDREAS
IPC: B23B51/10
Filed: 2017-08-31
Granted: 2021-10-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Lösen mindestens eines Grats (2) von einer Mündung (3) mindestens eines Quer-Bohrlochs (4) eines Werkstücks (5),wobei die Vorrichtung (1) einen langgestreckten Schaft (7) aufweist,wobei der Schaft (7) in ein Längs-Bohrloch (11) des Werkstücks (5) einführbar und darin positionierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung (1) mindestens eine Hohlkehle (13) zur Vermeidung einer Kollision des Schafts (7) mit mindestens einem Bohrer (12) zum Bohren des mindestens einen Quer-Bohrlochs (4) aufweist.
Patent DE-102017202091-B4 (DE)
Title: Hochpräzisions-Spannungsreferenzschaltung und Verfahren dafür
Inventor: OHYAMA SOICHIRO
IPC: G05F3/24
Filed: 2017-02-09
Granted: 2023-01-26
Abstract: Hochpräzisions-Spannungsreferenzschaltung, die Folgendes aufweist:
 eine erste und eine zweite NMOS-Vorrichtung (N1, N2), wobei der Drain der ersten NMOS-Vorrichtung und die Gates der ersten und der zweiten NMOS-Vorrichtung verbunden sind und das Backgate und die Source der zweiten NMOS-Vorrichtung an einem Ausgangsknoten (01) verbunden sind;
 eine Stromspiegelschaltung (500), die drei PMOS-Vorrichtungen (P1, P2, P3), wobei die PMOS-Vorrichtungs-Gates mit dem Drain der zweiten PMOS-Vorrichtung und der dritten PMOS-Vorrichtung verbunden sind, und einen Widerstand (R2) aufweist, wobei die Stromspiegelschaltung einen ersten Strom an den Drain und das Gate der ersten NMOS-Vorrichtung (N1) liefert und einen zweiten Strom an den Drain der zweiten NMOS-Vorrichtung (N2) liefert, wobei die erste und die zweite NMOS-Vorrichtung dazu konfiguriert sind, zu den Vorrichtungen des Stromspiegels zu passen, und die Stromspiegelschaltung dazu konfiguriert ist, einen Ausgangsspannungstemperaturkoeffizienten zu reduzieren; und
 einen Widerstand (R1), wobei der Widerstand mit dem Ausgangsknoten verbunden ist, um den Ausgang des Stromspiegels zu modifizieren.
Patent DE-102017209820-B4 (DE)
Title: Injektor-klammer
Inventor: OH SEUNG HYUK
IPC: F02M61/14
Filed: 2017-06-09
Granted: 2023-10-26
Abstract: Befestigungsklammer einer Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (Inj ektor Clip) umfassend die folgenden Teile:eine untere Platte (110), die so ausgebildet ist, dass sie eine Kraftstoffeinspritzdüse eines Injektors stützen kann;eine Grundplatte (130), die so ausgebildet ist, dass sie einen Anschlussteil des Injektors zubeißen kann;einen Verbindungsstutzen (120), der die untere Platte (110) und die Grundplatte (130) elastisch stützt, um die Kraftstoffeinspritzdüse in ihre ursprüngliche Stelle wiederzubringen, falls sie sich während der Kraftstoffeinspritzung verschiebt;Federarme (140), die sich erstreckend von der Grundplatte (130) ausgebildet sind, um eine Kraftstofflieferleitung des Injektors zu stützen, sowieuntere Federarme (150), die so ausgebildet sind, dass sie sich erstreckend von der unteren Platte (110) ausgebildet und in Richtung zur Grundplatte (130) gebogen sind, wobei sie die Stützkraft des Verbindungsstutzens (120) verstärken.
Patent DE-102018118709-B4 (DE)
Title: Stahlgelenkkette sowie Verfahren zum Betreiben einer Stahlgelenkkette mit Verschleißsensor
Inventor: SCHUCHTMANN DIRK
IPC: F16G13/06
Filed: 2018-08-01
Granted: 2022-10-06
Abstract: Stahlgelenkkette (1) aufweisend in Kettenlängsrichtung (3) aufeinanderfolgende Außenlaschen (2) und Innenlaschen (4), die über jeweils ineinandergreifende Buchsen (6) und Bolzen (5) miteinander jeweils paarweise gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bolzen (5) eine Radialbohrung (9) angeordnet ist, wobei eine Mittellängsachse der Radialbohrung (9) in Kettenlängsrichtung (3) zeigt und in der Radialbohrung (9) ein elektrischer Sensor (13) angeordnet ist, welcher den Verschleiß zwischen Innenmantelfläche (27) der Buchse (6) und Außenmantelfläche (28) des Bolzens (5) misst, wobei der Sensor (13) als Leiterplatine (16) mit einem Anschlag (23) ausgebildet ist, wobei der Anschlag (23) an einem Stufenabsatz (26) der Radialbohrung (9) zur Anlage kommt und in dem Bolzen eine Axialbohrung (14) ausgebildet ist, wobei die Axialbohrung (14) die Radialbohrung (9) erzeugt, dergestalt, dass elektrische Anschlussleitungen des Sensors (13) durch die Radialbohrung (9) und die Axialbohrung (14) geführt sind.
Patent DE-102018121515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Rohren mit Klemmhalterung und Klemmhalterung
Inventor: SACHSSE FRANK
IPC: B23B5/08
Filed: 2018-09-04
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rohres (6) mit insbesondere großem Durchmesser, umfassend folgende Verfahrensschritte:- Einspannen (A) eines zylindrischen Werkstücks (1) in die der Drehmaschine (3),- erstes Bearbeiten (B) des sich drehenden Werkstücks (1) mit einem stehenden Hohlbohrwerkzeug (4), unter Ausführung der spanabhebenden Bearbeitung entlang der Drehachse soweit, dass das Werkstück in Richtung der Drehachse bis auf einen nicht bearbeiteten Endabschnitt durchstoßen wird,- Einführen (C) einer Klemmhalterung (10) in die Sackloch-Aussparung (7), sodass die Klemmhalterung an der Bearbeitungsseite liegt,- Umspannen (D) der Werkstücks (1) mit Klemmhalterung (10), sodass die Bearbeitungsseite und Einspannseite getauscht werden- zweites Bearbeiten (E) des sich drehenden Werkstücks (1) mit einem stehenden Hohlbohrwerkzeug (4).
Patent DE-102018129704-B4 (DE)
Title: Vorbereitung eines Kraftfahrzeugs auf einen Betrieb
Inventor: KALUZA SEBASTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-11-26
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren (200) zum Steuern einer Vorbereitungsfunktion für einen Betrieb eines Kraftfahrzeugs (105), das einen Zeitschalter (135, 140) zur Steuerung der Vorbereitungsfunktion umfasst, wobei das Verfahren (200) folgende Schritte umfasst:- Bestimmen (225) eines voraussichtlichen Nutzungstermins des Kraftfahrzeugs (105) auf der Basis einer vergangenen Fahrt des Kraftfahrzeugs (105);- Ausgeben (235) des bestimmten Nutzungstermins und Erfassen (235) einer Bestätigung des Nutzungstermins; und- Setzen (240) des Zeitschalters (135, 140), um das Kraftfahrzeug (105) zum bestätigten Nutzungstermin vorzubereiten, dadurch gekennzeichnet, dass- ein bevorstehendes Überführen des Kraftfahrzeugs (105) von einem Fahrzustand in einen Abstellzustand bestimmt (210) wird, und der voraussichtliche Nutzungstermin möglichst spät während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (105) bestimmt (225) wird.
Patent DE-102018133697-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: KREUTZ STEPHAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-12-28
Granted: 2021-11-18
Abstract: Elektromechanische Kraftfahrzeuglenkung (1), umfassendein Lenkgetriebegehäuse (2),eine Lenkstange (3), die axial bewegbar in dem Lenkgetriebegehäuse (2) angeordnet ist und mittels einer fahrerseitigen Lenkungshandhabe (4) axial verlagerbar ist, und einen Elektromotor (7), der mit der Lenkstange (3) zur axialen Verlagerung derselben gekoppelt ist, wobei der axiale Hub der Lenkstange (3) begrenzt ist, um in einem stromlosen Zustand der Kraftfahrzeuglenkung (1) einen axialen Endanschlag gegen eine Axialkraft zu bilden, im bestromten Zustand der Kraftfahrzeuglenkung (1) hingegen durch die vom Elektromotor (7) aufgebrachte Axialkraft überlenkbar ist, so dass im stromlosen Zustand die Begrenzung des axialen Hubs der Lenkstange (3) bei einem kleineren axialen Hub erfolgt als im bestromten Zustand der Kraftfahrzeuglenkung (1)dadurch gekennzeichnet, dassein Dämpfungselement (8) für die Lenkstange (3) den axialen Endanschlag bildet, dessen Elastizität auf den Elektromotor (7) derart abgestimmt ist, dass im bestromten Zustand der Kraftfahrzeuglenkung (1) dieser axiale Endanschlag durch weitere Kompression des Dämpfungselements (8) durch eine vom Elektromotor (7) aufgebrachte Axialkraft überlenkbar ist.
Patent DE-102019101031-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung einer Toilettensitzerhöhung und Toilettensitzerhöhung
Inventor: KEMPTER ROBERT
IPC: A47K13/26
Filed: 2019-01-16
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) einer Toilettensitzerhöhung (2) an einer Toilette (3) unter Verwendung von Durchgangsöffnungen (4) der Toilette (3), aufweisend eine Befestigungsschraube (5) und eine im Benutzungsfall von der Befestigungsschraube (5) durchsetzte Hülse (6) aufweisend eine erste Verdrehsicherung (7) sowie ein im Benutzungsfall von der Befestigungsschraube (5) durchsetztes konisches Teil (8) aufweisend eine zweite, zur ersten korrespondierende, Verdrehsicherung (9), wobei das konische Teil (8) im Benutzungsfall mindestens teilweise in der Hülse (6) angeordnet ist und einen Gewindeabschnitt (10) aufweist, die Befestigungsschraube (5) einen Griffabschnitt (11) aufweist und die Befestigungsschraube (5) und der Gewindeabschnitt (10) im Benutzungsfall derart zusammenwirkend sind, dass das konische Teil (8) in axialer Richtung auf den Griffabschnitt (11) zu verkürzbar ist.Die Erfindung betrifft außerdem eine Toilettensitzerhöhung (2) aufweisend einen Toilettensitz (28) und eine Befestigungsvorrichtung (1) gemäß Anspruch 1.
Patent DE-102019105840-B4 (DE)
Title: Zubehöradapter für ein Fahrzeug und Verfahren zur Befestigung
Inventor: BENNETT PATRICK W
IPC: B60R1/06
Filed: 2019-03-07
Granted: 2021-06-24
Abstract: a. eine an ein oder mehrere Windschutzscheibenscharniere (20) eines Fahrzeugs (2) zu befestigende Fahrzeugseite (32), undb. eine Zubehörseite (34), wobei die Zubehörseite (34) zur Aufnahme eines Zubehörs (60) ausgebildet ist.
Patent DE-102019111829-B4 (DE)
Title: Regelventil zur Regelung eines Kühlmittelstroms in einem Kühlsystem
Inventor: STEPHAN THOMAS
IPC: F16K11/22
Filed: 2019-05-07
Granted: 2022-12-29
Abstract: Regelventil (26) zur Regelung eines Kühlmittelstroms in einem Kühlsystem (10), insbesondere in einem Kühlsystem (10) zum Kühlen mehrerer Wärmequellen (11, 12), mit einem Ventilgehäuse (31), das wenigstens zwei Einlassöffnungen (32, 33) zum Zuführen eines ersten und eines zweiten Kühlmittelstroms (36, 37) aufweist, mit einem Fluidraum (29), der mit den wenigstens zwei Einlassöffnungen (32, 33) in Strömungsverbindung steht, sowie mit wenigstens einer Auslassöffnung (34), die von dem Fluidraum (29) abführt,wobei den wenigstens zwei Einlassöffnungen (32, 33) jeweils ein Ventil (38, 39) zugeordnet ist, welches zumindest in einer Öffnungsstellung (49) und einer Schließstellung (48) anordenbar ist, wobei die Stellungen der Ventile (38, 39) unabhängig voneinander, zur unabhängigen Regelung der durch die Einlassöffnungen (32, 33) strömenden Kühlmittelströme (36, 37), einstellbar sind,wobei in dem Fluidraum (29) ein Filterelement (30) zum Filtern des aus der Auslassöffnung (34) ausströmenden Kühlmittels vorhanden ist, welches sich in den Fluidraum (29) erstreckt, wobei der Fluidraum (29) im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102019112083-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeugs mit einem Ladestecker, Ladestecker und Ladestation
Inventor: HÄHRE KARSTEN
IPC: H01R13/53
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladestecker zum Laden eines Elektrofahrzeugs aufweisend einen Schutzkontakt mit Schutzleiter, einen Pilotkontakt mit Pilotleiter zum Austausch von Steuersignalen zwischen Ladestation und Elektrofahrzeug und mindestens zwei Ladekontakte mit jeweils einem Ladeleiter, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladestecker ein Detektionselement zur Detektion eines Störlichtbogens und ein Schaltelement zum Kurzschließen oder Unterbrechen des Pilotleiters aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Ladestation mit einem erfindungsgemäßen Ladestecker sowie ein Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeugs mit einem erfindungsgemäßen Ladestecker.
Patent DE-102019113767-B4 (DE)
Title: Kräutermühle
Inventor: SCHOENEGGE JONAS
IPC: A47J42/32
Filed: 2019-05-23
Granted: 2021-07-15
Abstract: Kräutermühle (10) zum manuellen Zerkleinern von getrockneten, nicht oder gering verholzten krautigen Pflanzenteilen, umfassend ein Bechergefäß (11) und einen in das Bechergefäß (11) einsetzbaren und vom Boden der Innenseite des Bechergefäßes beabstandet angeordneten und ein Fach (26) bildenden Siebeinsatz (12) und einen Stempel (13), der in das Bechergefäß (11) einführbar ist, sodass die krautigen Pflanzenteile zwischen Stempel (13) und Siebeinsatz (12) klemmgehalten und durch eine relative Drehbewegung von Bechergefäß (11) und Stempel (13) zerkleiner- und siebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Siebeinsatz (12) ein, eine Vielzahl Maschen (19) aufweisendes erstes Drahtgeflecht (18) ist, dessen Maschenkanten (20) Schneidflächen (21) und dessen Maschenkreuzungspunkte (22) Schneidflächenverrundungen (23) zugeordnet sind, die in Einbaulage mit einer an der Unterseite des Stempels (13) horizontal angeordneten Schneideinheit (24) in Wirkverbindung bringbar sind und hierdurch die krautigen Pflanzenteile schneidbar sind.
Patent DE-102019126397-B4 (DE)
Title: Satz von Aktuatoren für eine Schließeinheit, Schließeinheit für eine Blasformmaschine sowie Blasformmaschine mit einer Schließeinheit
Inventor: BLÖMER MICHAEL
IPC: B29C49/56
Filed: 2019-09-30
Granted: 2023-05-25
Abstract: Satz von Aktuatoren für eine Schließeinheit (1) an einer Blasformmaschine, wobei in der Blasformmaschine mindestens ein Blasformwerkzeug mit zweiteiligen Werkzeughälften (2, 3) verwendbar ist, das im Schließzustand der beiden Werkzeughälften (2, 3) ein Formnest mit Hinterschneidungen begrenzt, wobei jeweils ein Formunterteil (2.2, 3.3) der Werkzeughälfte, d.h. die untere Bodenhälfte, gegenüber einem Formoberteil (2.1, 3.1) der Werkzeughälfte absenkbar ist, und wobei die beiden Werkzeughälften (2, 3) zwischen einem Offenzustand und einem Schließzustand in einer ersten Bewegungsrichtung (17) hin und her bewegbar sind, und wobei der Satz von Aktuatoren mindestens einen ersten Aktuator (13) und mindestens einen zweiten Aktuator (14) umfasst, und wobei das Formunterteil (2.2, 3.2) jeder Werkzeughälfte gegenüber dem Formoberteil (2.1, 3.1) mittels des mindestens einen ersten Aktuators (13) oder mittels des mindestens einen zweiten Aktuators (14) zwischen einem Offenzustand und einem Schließzustand in einer zweiten Bewegungsrichtung (18) hin und her bewegbar ist, die von der ersten Bewegungsrichtung (17) verschieden ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Aktuatoren (13, 14) an der Schließeinheit (1) anordenbar sind, sodass sie ein Bestandteil der Schließeinheit (1) werden und bei einem Wechsel des Blasformwerkzeugs an der Schließeinheit (1) verbleiben; und wobei- eines der beiden Formunterteile (2.2, 3.2) lösbar mit dem Abtrieb des mindestens einen ersten Aktuators (13) und das andere der beiden Formunterteile (2.2, 3.2) lösbar mit einem Abtrieb des mindestens einen zweiten Aktuators (14) verbindbar ist, sodass der Wechsel des Blasformwerkzeugs vereinfacht ist, und wobei- der mindestens eine erste Aktuator (13) und der mindestens eine zweite Aktuator (14) in der ersten Bewegungsrichtung (17) gegeneinander beweglich an der Schließeinheit angeordnet sind, und wobei- eine ortsfeste Längsführung (8, 23) für die Aktuatoren vorgesehen ist.