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Patent CH-695922-A5 (CH)
Inventor: GROOTES MEIERT JOHAN
IPC: A21D8/02
Filed: 2002-07-09
Abstract: A pre-dough concentrate especially for production of yeast-blown bakery goods includes mechanically-, thermally- or thermo-mechanically-modified edible cereal bran ('modified bran'), preferably with addition of water and optionally yeast and/or antioxidant.  An Independent claim is also included for production of the concentrate by  (1) modifying cereal (especially wheat) bran mechanically, thermally, thermally-pneumatically or thermo-mechanically;  (2) adding water, especially as a yeast filtrate/water mixture; and  (3) mixing with yeast and an antioxidant (especially ascorbic acid) to give a consistency ranging from a flowable suspension to a solid paste, steps (2) and (3) optionally being combined
Patent DD-148966-A5 (DD)
Title: Elektromagnetisch arbeitende jacquard-steuervorrichtung
Inventor: MISTA KRESIMIR
IPC: D04B15/84
Filed: 1980-02-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektromagnetisch arbeitende Jacquard-Steuervorrichtung, bei der jedem steuerbaren Element ein Elektromagnet, ein Anker, ein Stellglied, eine Mitnahmevorrichtung fuer die Hinbewegung und eine Rueckstellfeder fuer die Rueckbewegung des Stellglieds zugeordnet ist, wobei eine Anschlagflaeche des Stellglieds bei der Rueckstellbewegung am Anker in Abhaengigkeit von seiner Stellung zur Anlage kommen kann. Die Steuervorrichtung ist fuer die verschiedensten Textilmaschinen anwendbar, bei denen Musterungen erzeugt werden sollen, z.B. Kettenwirkmaschinen oder bei Schlagmaschinen fuer Jacquard-Karten. Ziel d. Erfindung ist es, eine Jacquard-Steuervorrichtung zur Verfuegung zu stellen, die billiger herzustellen ist und hoehere Arbeitsgeschwindigkeiten ermoeglicht. Die technische Aufgabe besteht darin, eine Steuervorrichtung mit einer geringeren Zahl von Bauelementen und in kompakter Ausfuehrung anzugeben. Erfindungsgemaesz ist dafuer gesorgt, dasz das Stellglied schwenkbar gelagert, von einer Mitnahmevorrichtung mitnehmbar und von einer Rueckstellfeder ueber denselben Winkel rueckstellbar ist, die Anschlagflaeche am Umfang traegt und an einem Hebelarm eine Anschluszstelle aufweist,  die bewegungsmaeszig mit dem steuerbaren Element verbunden ist.
Patent DD-149050-A5 (DD)
Title: Hydrostatische lenkeinrichtung fuer (knickrahmengelenkte) kraftfahrzeuge
Inventor: LIEBERT KARL-HEINZ
IPC: B62D5/06
Filed: 1980-02-14
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, Schwingungen des Fahrzeuges und dessen Lenkung zu vermeiden. Die Aufgabe besteht darin, einerseits Dosierhandpumpen mit beliebigen Zaehnezahlen zu verwenden und andererseits den Teilungswinkel der Drehschieberelemente beliebig waehlbar auszugestalten. In einer solchen hydrostatischen Lenkeinrichtung mit einer Dosierhandpumpe und mit einem Steuerventil, das zwei konzentrisch ineinander gelagerte Drehschieberelemente aufweist, steuert das aeuszere Drehschieberelement die Zuleitung und das Abstroemen der Druckfluessigkeit zu und von den Verdraengerzellen der Dosierhandpumpe.Dabei dient das innere Drehschieberelement zur Umsteuerung der Lenkrichtung.Eine umlaufende Verteilersteuerung wird gebildet von einem ersten und einem zweiten Kranz von Steueroeffnungen. Die Steueroeffnungen des zweiten Kranzes sind abwechselnd mit je einem von zwei Sammlerkanaelen verbunden, die an Steuerkanaelen des inneren Drehschieberelementes angeschlossen sind. Dadurch wird erreicht, dasz der Teilungswinkel der Drehschieberelemente frei waehlbar ist, so dasz der Verstellwinkel des Steuerventils ueber die bisher bekannten Werte hinaus vergroeszerbar ist und Schwingungen des Fahrzeuges und dessen Lenkung vermieden werden.
Patent DD-149369-A5 (DD)
Title: Verfahren zur reduktion von metallalkoxiden und die verwendung der dabei erhaltenen verbindungen
Inventor: GRECO ALBERTO
IPC: C07F7/28
Filed: 1980-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Reduktion von Alkoxiden von Uebergangsmetallen, ausgewaehlt aus 4wertigem Ti, 4wertigem und 5wertigem V, 4wertigem Cr u. 4wertigem Zr, Actiniden und  Lanthaniden, zu den entsprechenden Alkoxiden mit niedriger Wertigkeit durch Reaktion derartiger hoeherwertiger Metallkoxide in fluessiger Phase mit Daempfen von Metallen der Erdalkalimetallgruppe, der Gruppe III und der Gruppe IV des Periodensystems der Elemente und Mangan. Man erhaelt auf diese Weise wirksame Polymerisationskatalysatoren fuer die Polymerisation ungesaettigter Verbindungen.
Patent DD-208311-A5 (DD)
Title: Verfahren zur Herstellung von Abformungen mit Formsand oder einem sonstigen verformbaren Gemisch aus Grundstoffteilchen
Inventor: LANDOLT CHRISTOPH
IPC: B22C/
Filed: 1982-12-08
Abstract: Waehrend das Ziel der Erfindung in der Bereitstellung eines Verfahrens zur wirtschaftlichen Herstellung von Abformungen mittels Formsand oder einem sonstigen verformbaren Gemisch aus Grundstoffteilchen, Bindemittel, Wasser und gegebenenfalls Zusatzstoffen mittels eines Druckstosses liegt,besteht die Aufgabe darin,einen Bereich des Druckverlaufes auszuwaehlen, innerhalb dessen eine optimale Verdichtung des verformbaren Gemisches sichergestellt ist. Erfindungsgemaess ist nunmehr vorgesehen, dass der Druckaufbau unter Anwendung eines Druckanstiegsgradienten dp/dt von mindestens 50 ata/s erfolgt, der Minimaldruck bei mindestens 2 ata,waehrend mindestens 0,01 Sekunden gehalten wird und der Druckabbau sodann unter Anwendung eines Druckabfallgradienten &dp/dt von 1,5 bis 3,0 ata/s durchgefuehrt wird.
Patent DD-211095-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum foerdern und abgeben von fischen
Inventor: KROEGER HERBERT
IPC: B65G17/34
Filed: 1983-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine als universeller Baustein in Fischbearbeitungslinien verwendbare Einrichtung zum Foerdern und vereinzelt Abgeben von Fischen in regelbarer Menge und Verteilung. Ihre Aufgabe besteht darin, eine kontinuierliche Einzelabgabe der Fische unter gleichmaessiger Verteilung ueber die Breite der Foerdereinrichtung zu erreichen. Zu diesem Zweck ist die Abgabestelle im Bereich des Ruecklauftrums des auskragenden Hochteils eines aufragendenen Foerderes m. Mitnehmerstegen angeordnet, wobei die der Abgabestelle zuweisende Kante einer im Bereich der Umlenkung des Foerdergurtes angebrachten Abdeckung bezueglich ihres Verlaufes zur Foerderrichtung einstellbar ist.
Patent DD-231315-A5 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen eines optischen elementes, vorrichtung zum durchfuehren des verfahrens und nach diesem verfahren hergestelltes optisches element
Inventor: VERHOEVEN JOHANNES M G
IPC: B29L11/00
Filed: 1985-01-15
Abstract: Die Erfindung hat zum Ziel, ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Elementes zu schaffen, wobei von einem Traeger mit einer sphaerischen Oberflaeche ausgegangen wird, wobei ohne Fuehrungsmechanismus eine gute gegenseitige Ausrichtung des Traegers und der Matrize erreicht werden kann und das Haertungsschrumpfen nicht zu Ungenauigkeiten fuehrt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Kruemmungsradius des Traegers geeignet zu waehlen. Zum Herstellen monoasphaerischer Linsen wird auf einem Traeger mit einer sphaerischen Oberflaeche eine Kunststoffkorrekturschicht angebracht ("replica"-Technik). Dabei wird durch Verwendung der Kruemmung der Matrizenoberflaeche zentriert. Bei einer richtigen Wahl des Kruemmungsradius der Traegeroberflaeche naehert sich der Traeger der Matrize in der Naehe einer Sammlung auf einem Kreis liegender Biegepunkte in der Matrizenoberflaeche. Durch Anwendung des erfindungsgemaessen Verfahrens ist ohne Fuehrungsmechanismus eine gute Zentrierung moeglich. Ausserdem sind die Dickenunterschiede in der Korrekturschicht klein genug, um Schrumpffehler beim Aushaerten der Kunststoffschicht zu vermeiden. Fig. 1
Patent DD-261165-A5 (DD)
Title: Neues verfahren zur herstellung von sphingosinderivaten
Inventor: SCHMIDT RICHARD R
IPC: C07H/
Filed: 1986-08-11
Abstract: Gegenstand der Anmeldung ist ein neues Verfahren zur Herstellung von in der europaeischen Patentanmeldung Nr. 146 810 beschriebenen Sphingosinderivaten der Formel (I). Es besteht darin, dass man D-Galactose in 4,6-Stellung schuetzt und zur entsprechenden, in 2,4-Stellung geschuetzten D-Threose oxydiert, an letzterer durch Wittig-Reaktion eine aliphatische Kette (R3) kondensiert, die freie Hydroxylgruppe in eine Azidogruppe umwandelt und die Schutzgruppe abspaltet, die erhaltene 2-Azido-1,3-dihydroxyverbindung selektiv in 1-Stellung schuetzt und in 3-Stellung blockiert, die 1-Hydroxygruppe wieder freisetzt und die erhaltene Verbindung oder die zuvor erwaehnte 2-Azido-1,3-dihydroxyverbindung mit dem O-Trifluor- oder 0-Trichloracetimidat oder dem 1-Halogenderivat einer 2,3,4,6-0-Tetraacyl-D-glucose glykosidiert, die Acylgruppen bzw. jene und die Schutzgruppe in 3-Stellung abspaltet, die Azido- in eine Aminogruppe ueberfuehrt und die Aminoverbindung mit einer Fettsaeure R1OH acyliert. Das Verfahren liefert in relativ wenigen Stufen die Verbindungen der therapeutisch wirksameren D-Reihe ohne Auftrennung von Diastereomeren und mit guter Ausbeute. Formel I
Patent DD-289608-A5 (DD)
Title: Winkelgeschwindigkeitssensor
Inventor: SENITZ ECKERHARD
IPC: G01P9/04
Filed: 1987-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Winkelgeschwindigkeitssensor mit zwei Meszachsen, der einfach und robust gebaut ist. Der Rotor ist kardanisch, z. B. durch Federelement, an der Motorwelle aufgehaengt und besitzt senkrecht zur Rotationsachse zwei Traegheitsachsen mit verschiedenen Traegheitsmomenten. Die auf den Rotor einwirkenden Kraefte werden, bezogen auf beide Traegheitsachsen, gemessen und aus den Meszergebnissen die Kreiselkraefte bzw. Eingangsdrehgeschwindigkeiten ermittelt. Der Rotor ist bezueglich dieser Eingangsgroesze quasi starr aufgehaengt. Zur Messung der Kraftkomponenten sind Drucksensoren vorgesehen. Fig. 1{Winkelgeschwindigkeitssensor; Kreiselkraefte; Navigationseinrichtungen; Rotor; Drucksensoren; Traegheitsachsen}
Patent DD-269397-A5 (DD)
Inventor: DAVIDOW LANCE ST
IPC: C07K14/39
Filed: 1986-10-17
Abstract: Sequencing of the XPR2 and LEU2 genes of Yarrowialipolytica, recombinant Yarrowialipolytica cloning vehicles comprising heterologous DNA coding for the expression of mammalian protein and other polypeptides, including plasmids suited for transformation of Y. lipolytica hosts and incorporating a regulon homologous to the host in its untransformed state, and secretion signals in reading phase with the protein coding sequence for the heterologous gene; integrative expression vectors using the XPR2 gene promoter, alkaline protease pre-proregion and XPR2 terminator region and those having the LEU2 promoter and alkaline protease secretory signal sequences capable, in a transformed Y. lipolytica cell culture, of expressing and secreting a heterologous protein outside the cell; Y. lipolytica transformants comprising said vectors and plasmids; methods for preparing vectors to direct secretion of specific heterologous proteins coded for by genes, cDNA or synthetic DNA in Y. lipolytica in their mature, functional state.
Patent DD-284248-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von traeger-enzymen-komplexen unterschiedlicher hydrophobizitaet
Inventor: HEINRITZ BRIGITTE
IPC: C12N11/14
Filed: 1989-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Traeger-Enzym-Komplexen unterschiedlicher Hydrophobizitaet. Das Verfahren bezieht sich auf die Herstellung langzeitstabiler hydrophober Biokatalysatoren fuer die pharmazeutische Chemie, die oel- und fettverarbeitende Industrie, die Zuckerchemie und fuer Verfahren des Umweltschutzes. Bei den Biokatalysatoren handelt es sich um Zeolith-Enzyme, die durch Fixierung von insbesondere thermostabilen und/oder hydrophoben Lipasen und Galactosidasen an Zeolithe mit gesteuerter Hydrophobizitaet, insbesondere Faujasite eines Si/Al-Verhaeltnisses von 2 bis 1 000 sowie Mordenite mit einem Si/Al-Verhaeltnis von 5 bis 200 gewonnen werden. Das Si/Al-Verhaeltnis der Zeolithe wird durch Dealuminierung insbesondere mittels thermochemischer Verfahren gezielt veraendert. Die erfindungsgemaesz hergestellten Enzym-Traeger-Komplexe koennen auch fuer nichtwaeszrige Medien verwendet werden.{Enzyme; Lipasen; Galactosidasen; Langzeitstabilitaet; Traegerfixierung; Biokatalysator; modifizierte Zeolithe; Hydrophobizitaet}
Patent DD-286893-A5 (DD)
Title: Verfahren fuer eine hardware - zugriffssteuerung zur asynchronen kopplung zweier mikrorechnersysteme ueber einen gemeinsamen arbeitsspeicher
Inventor: RUTZEN FRANK
IPC: G06F15/16
Filed: 1989-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren fuer eine Hardware-Zugriffssteuerung zur asynchronen Kopplung zweier Mikrorechnersysteme ueber einen gemeinsamen Arbeitsspeicher. Das Verfahren ist fuer die Kopplung von Mikrorechnern geeignet, die unterschiedliche Steuersignale und Signalspiele aufweisen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz ein Steuerwerk angeordnet ist, das in jeden Lese- und Schreibzyklus eines Systems II auf den gemeinsamen Arbeitsspeicher mindestens einen WAIT-Zyklus durch Aktivieren einer WAIT-Leitung eingefuegt. Innerhalb des letzten WAIT-Zyklus koppelt das Steuerwerk das System II vom Arbeitsspeicher durch Sperren der entsprechenden Tore ab und gewaehrleistet das notwendige Signalspiel fuer die Speicherbausteine. Bei Lesezugriffen des Systems II wird das aktuelle Datenbyte vor der Abkopplung des Systems in einen Zwischenspeicher eingeschrieben und bleibt dort bis zur Datenuebernahme in den Prozessor gueltig. Bei einem Speicherzugriff des Systems I bleibt dessen Prozessor unbeeinfluszt und das Durchschalten der Daten- und Adreszleitungen auf den Arbeitsspeicher erfolgt um einen Taktzyklus Tv verzoegert. Bei simultanen Zugriffen beider Systeme auf den gemeinsamen Arbeitsspeicher, d. h. bei UEberschneidung des Speicherzyklus I mit dem durch das Verfahren verkuerzten Speicherzyklus II, wird das System I priorisiert. Die Erfindung ist aus Fig. 1 ersichtlich. Fig. 1{Mikrorechnersysteme; Kopplung, konfliktfrei; Arbeitsspeicher; Verfahren; Zugriffssteuerung, asynchron; Zwischenspeicher, simultan, priorisiert}
Patent DD-288051-A5 (DD)
Title: Kontakt- und verriegelungselement fuer metallische frontplatten elektronischer baugruppen
Inventor: VOPEL LUDWIG
IPC: H05K5/02
Filed: 1989-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontakt- und Verriegelungselement für metallische Frontplatten elektronischer Baugruppe, die vorzugsweise in Geräten mit frontseitiger Verdrahtung in der Elektronik, Nachrichten- und Steuerungstechnik eingesetzt werden, Die Aufgabe, mit nur einem Teil sowohl eine metallische Frontplatte mit einer elektronischen Baugruppe schraubenlos fest und verdrehsicher zu verbinden, als auch den Berührungsschutz für diese Frontplatte zu gewährleisten, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein an sich bekanntes Kontaktelement zur Herstellung des Berührungsschutzes für Frontplatten elektronischer Baugruppen derart ergänzt wird, dass sich unterhalb des erfindungsgemäßen Kontakt- und Verriegelungselementes zwei parallele, in entgegengesetzter Richtung der Frontplatte zeigende Krallen angeordnet sind und das vordere freie Ende des Kontakt- und Verriegelungselementes als Rastnase ausgebildet ist.{Frontplatte, metallisch; Verdrahtung, frontseitig; Halterung, lösbar; Verriegelung; Berührungsschutz; Baugruppe, elektronisch; Baugruppenträger; Federelement; Rastnase; Kralle}
Patent DD-298166-A5 (DD)
Title: Optische faser
Inventor: JOSTAN JOSEF
IPC: C03C25/1065
Filed: 1990-08-07
Abstract: Bei einer optischen Faser mit einer Beschichtung aus Kunststoff, welche ueber dem Lichtwellenleiter angeordnet ist, ist vorgesehen, dasz direkt auf Primaer- oder Sekundaerschutzschicht eine duenne Polymerschicht von 1 m bis 125 m Staerke und geringer Wasserdampfdurchlaessigkeit angeordnet ist.
Patent DD-297246-A5 (DD)
Inventor: COFFLARD DANIEL
IPC: G01M15/00
Filed: 1990-08-23
Abstract: This invention relates to a fatigue test bench for engine cylinder heads, particularly for motor vehicles. This bench comprises as main elements: a device for fixing the test cylinder head on an intermediate connecting member, connecting it to the means of establishing hydraulic pressure in the combustion chambers and in the circulating of the heat bearing fluids; a pressure generating device which simulates as faithfully as possible and in a reproducible manner the pressure cycle as a function of time in the combustion chambers; and a system of circulating heat bearing fluids through the water chambers of the cylinder head with two differnt circuits, one at ambient temperature and the other at a higher temperature used alternately by means of a regulable timing device which controls the operation of one or other of the circuits. The apparatus according to the invention makes it possible in a limited time, generally less than half the time required for tests on an engine bench: for a given type of cylinder head, to define the most suitable alloy or alloys; to develop new alloy compositions which are more suitable for the increasingly more severe demands encountered in the field of motor vehicle cylinder heads; to rapidly test new forms of cylinder heads; and to draw up comparative data of resistance to mechanical fatigue.
Patent DD-298060-A5 (DD)
Title: Spielzeug-bausatz
Inventor: HANSEN ARNI
IPC: A63H/
Filed: 1990-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spielzeug-Bausatz mit laenglichen zusammfuegbaren Konstruktionselementen * bei dem erfindungsgemaesz vorgesehen ist, dasz die Enden der Elemente mit vorstehenden Plattenteile (6, 12) mit Stiften (8) und Loechern (12) versehen sind. Die Stabelemente bilden gegeneinander drehbare Endverbindungen in einer Ebene. Die Elemente sind in erster Linie zur Auslegung von Kanten oder Markierungen vorgesehen. Da sie jedoch mit Vertiefungen (4) versehen sind, koennen sie durch Verbindungsbloecke (32) auch stabile Stapel von Elementen zur Ausbildung von raeumlichen Strukturen bilden. Fig. 1
Patent BE-1015677-A5 (BE)
Title: Preventing risk of collision with e.g. sunken ship, by covering ship with excavated material or oil permeable film
IPC: B09B3/00
Filed: 2003-09-09
Granted: 2005-07-05
Abstract: The sunken ship (2) is covered with a layer (6) of material excavated at the shipwreck site or covered with an oil-permeable film. The excavated material is e.g. sand, soil or clay.
Patent BE-1005012-A6 (BE)
Title: Recruitment system
Inventor: O'MALLEY KEITH
IPC: G06F/
Filed: 1991-08-27
Granted: 1993-03-23
Abstract: This concerns a recruitment system that includes a candidate databasecontaining personal details and attributes as attributed by a recruitmentconsultant and a computer programme to choose and compare the data usingpre-determined criteria for a given job in order on match the candidates'data with established criteria segmented into categories linked to the degreeof correspondence to each case. In practice, it can be used as a tool toensure that a candidate database is explored efficiently and that the mostsuitable candidates for a given job to be filled are chosen intelligently. Inthis way, the candidates will be found in a search, whether they satisfy allof the criteria demanded for the job or not, and checked during a selectionprocess, before proceeding to personal interviews, for example.
Patent BE-1006837-A6 (BE)
Title: Method for direct steel production from iron-based solids
Inventor: NILLES PAUL
IPC: C21B13/14
Filed: 1992-04-21
Granted: 1995-01-03
Abstract: A reducing gas (GR) is produced from a combustible substance (CS) in a firstreaction vessel (13). The reducing gas (GR) is used to reduce the iron ore(MF) and produce a pre-reduced ferrous substance such as a hot iron sponge(EF) in a second reaction vessel (14). Scrap iron (FR) is preheated to atemperature of at least 600 degrees C in a confinement (15) equipped with atleast one burner (19). In an electric furnace (16), the preheated scrap ironis melted and diluted, adding at least part of the pre-reduced ferroussubstance. The proportions of scrap iron and pre-reduced substance are thenadjusted to obtain a steel of the desired formulation. The scrap iron ispreheated by means of a mixture of hot gases from the electric furnace (16)and gases (GG) from the reduction reaction vessel (14).
Patent BE-1010335-A6 (BE)
Title: Plant attachment system
IPC: A01G9/12
Filed: 1996-06-07
Granted: 1998-06-02
Abstract: A more efficient plant attachment system for gardeners creates the possibility to replant plants using a special attachment tape. This tape is the carrier for the actual plants, and also has attachment possibilities for all types of other relevant accessories, such as attachment vitamins, medicines, essential nutrients and also supports, light and heat sources, humidity zones, indicators. The gardener can provide each plant with individual treatment using small mats, adhesive cartridges, arrow tablets, and root stimulators. Also used for climbing plants, creepers and other plants, cultivation under glass, nets, windbreakers, fish catch, to suspend items. The carrier is suspended or transferred from a top structure (e.g. by cable), using a special rod where required. It can be attached to the ground structure and height adjustments for growing plants can be made repeatedly in one season. An automatic or manual height adjustment system can be implemented.
Patent ES-2001782-A6 (ES)
Title: Benzimidazole derivatives, their preparation and their therapeutical use.
Inventor: MANOURY PHILIPPE
IPC: C07D401/14
Filed: 1986-09-10
Abstract: Benzimidazole derivatives corresponding to the formula (1) < IMAGE > (I) in which X is CH or N, R1 is either a hydrogen atom, or a benzyl radical which can bear 1 to 3 substituents chosen from halogen atoms and trifluoromethyl, (C1-4)alkyl, (C1-4)alkoxy, cyano, methylthio, methylsulphinyl and methylsulphonyl radicals, or a methyl radical bearing a heterocyclic substituent in which the heterocyclic system can be a pyridyl, thienyl or furyl radical and can bear one or more substituents, R2 is a hydrogen atom or a (C1-4)alkyl radical, R3 is a hydrogen atom or a hydroxy radical, and R4 is a hydrogen atom or a (C1-4)alkyl radical, where appropriate, in tautomeric form when R3 is OH. The compounds may be used in treating allergy and histamine-induced inflammation.
Patent ES-2003514-A6 (ES)
Title: Process for encapsulating textile-conditioning agents.
Inventor: KOSTER KLAUS
IPC: C11D3/37
Filed: 1986-11-17
Abstract: Solid fabric-care preparations showing a tendency towards troublesome interactions, or constituents thereof, are coated by application of dissolved or dispersed organic film-forming polymers soluble in alkaline medium. Suitable polymers contain in particular carboxyl groups and are preferably derived from vinyl esters. The carboxyl groups emanate from copolymerized carboxylic acids which make up from about 2 to 10 mole % of the copolymer. The copolymers are best prepared in the form of finely divided dispersions and optionally contain a protective colloid and/or an emulsifier.
Patent ES-2005493-A6 (ES)
Title: Self-adhering polyorganosiloxane compositions.
Inventor: CLAYTON ANTONEN ROBERT
IPC: C09J183/00
Filed: 1987-12-23
Abstract: The combination of (1) a polyorganosiloxane composition curable by a platinum catalyzed hydrosilation reaction with (2) up to about 20 percent, based on the weight of (1), of a polyorganosiloxane composition comprising the mixture of a liquid hydroxyl-terminated polydiorganosiloxane and a moisture reactive organosilicon crosslinking agent, or the reaction product of said mixture, and an organotitanate catalyst yields elastomers that cure rapidly at temperatures of at least about 80 DEG C. and cohesively bond to inorganic substrates such as glass and metal. The resultant cured elastomer exhibits a durometer of less than about 20 on the Shore A durometer scale.