baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005000278-T5 (DE)
Title: Codec-Steuerung
Inventor: CHOI MIKE
IPC: G09G5/36
Filed: 2005-01-14
Abstract: Gegenstand,
umfassend:  einen Datenträger,
umfassend darauf abgelegte maschinenlesbare Anweisungen, zum:  Ausführen eines
Softwaretreibers für
einen Anzeige-Codec, wobei der Softwaretreiber konfiguriert ist,
um mit verschiedenen Anzeige-Codecs zu verschiedenen Zeiträumen zu
funktionieren, wobei dabei eine Standardkonfiguration des Softwaretreibers
verwendet wird; und  Übertragen
digitaler Signale von dem Anzeige-Codec an eine Anzeige unter Verwendung
des Softwaretreibers.
Patent DE-112006000026-T5 (DE)
Title: Antriebskraftübertragungsvorrichtung
Inventor: MOGAMI NAOSHI
IPC: F16D13/74
Filed: 2006-05-19
Abstract: Antriebskraftübertragungsvorrichtung,
aufweisend:  ein eingangsseitiges Drehteil, das von einer Antriebsquelle angetrieben
wird;  ein ausgangsseitiges Drehteil, das eine koaxiale Struktur mit
dem eingangsseitigen Drehteil hat;  eine Reibkupplung, die zwischen
dem eingangsseitigen Drehteil und dem ausgangsseitigen Drehteilstator
angeordnet ist;  ein stationäres Teil, das eine koaxiale
Struktur mit dem eingangsseitigen Drehteil hat und geeignet ist,
das eingangsseitige Drehteil, den ausgangsseitigen Drehteilstator
und die Reibkupplung aufzunehmen;  einen Schmiermittelaufnahmeraum,
der in dem stationären Teil ausgebildet ist; und  eine
Pumpe zum Versorgen der Reibkupplung mit Schmiermittel.
Patent DE-112006002528-T5 (DE)
Title: Video-Synchronisationssignal-Detektionsschaltung
Inventor: CHEN DONGWEI
IPC: H04N5/08
Filed: 2006-09-15
Abstract: Vorrichtung,
umfassend einen Video-Synchronisationssignaldetektor zum Detektieren
des Auftretens von Synchronisationssignalpulsen einfacher und doppelter
Frequenz, welche während
eines vertikalen Synchronisationsintervalls vorliegen, die Folgendes
umfasst:  eine Spannungserzeugungsschaltung, die auf ein Steuerungssignal
anspricht, indem sie eine erzeugte Spannung bereitstellt, welche
während
eines ersten bzw. zweiten Zustands des Reset-Steuerungssignals auf
einen ersten Wert lädt
bzw. auf einen zweiten Wert entlädt;  eine
Spannungsdetektionsschaltung, die mit der Spannungserzeugungsschaltung
gekoppelt ist und auf die erzeugte Spannung anspricht, indem sie
eine Referenzspannung bereitstellt, die einem Maximalwert des ersten
erzeugten Spannungswertes entspricht, der während eines früheren ersten
Zustandes oder mehrerer früherer
ersten Zustände
des Reset-Steueungssignals angenommen wurde; und  eine Steuerungsschaltung,
die mit der Spannungsdetektionsschaltung und der Spannungserzeugungsschaltung verbunden
ist und die mindestens auf die erzeugte Spannung, die Referenzspannung
und ein horizontales Synchronisationssignal mit einem ersten und
einem zweiten Signalzustand und einem Synchronisationssignalpuls
einfacher und/oder doppelter Frequenz während eines vertikalen Synchronisationsintervalls
anspricht, indem sie Folgendes bereitstellt:...
Patent DE-112006003772-T5 (DE)
Title: Positionsmessverfahren
Inventor: HAYASHIDA TOSHIO
IPC: G01S17/48
Filed: 2006-11-02
Abstract: Ein
Positionsmessverfahren zum Messen der Position eines Messbereichs
basierend auf dem Prinzip der Triangulation, bei dem eine Lichtquelle
und ein Photodetektor vorgesehen sind; Licht, das von der Lichtquelle
emittiert wird, auf den Messbereich aufgeworfen wird und das Licht,
das von dem Messbereich reflektiert wird, von dem Photodetektor
empfangen wird, wobei das Verfahren aufweist:  Vorsehen eines
Elements in der Nähe des Messbereichs; und  Verursachen,
dass das emittierte Licht von dem Element reflektiert wird;  Aufbringen
des reflektierten Lichts auf den Messbereich und Verursachen, dass
das Licht, das von dem Messbereich reflektiert wird, von dem Photodetektor
empfangen wird; oder  Aufwerfen des emittierten Lichts auf den
Messbereich, Verursachen, dass das Licht, das von dem Messbereich
reflektiert wird, von dem Reflektionselement reflektiert wird, und Verursachen,
dass das reflektierte Licht von dem Photodetektor empfangen wird.
Patent DE-112008000263-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Berechnen einer Fokusmetrik
Inventor: PNUELI AYELET
IPC: H04N5/232
Filed: 2008-01-29
Abstract: Ein Verfahren (200), das folgende Schritte aufweist:  Empfangen (202) eines Fokussierbilds;  Verschieben (204) des Fokussierbilds, um ein verschobenes Fokussierbild zu erhalten; und  Berechnen (206) einer Fokusmetrik des Fokussierbilds aus dem Fokussierbild und dem verschobenen Fokussierbild, wobei die Fokusmetrik für eine Verwendung als ein Faktor bei einem Vornehmen einer Bestimmung einer automatischen Fokuseinstellung konfiguriert ist.
Patent DE-112008000667-T5 (DE)
Title: Vertikaler Wärmebehandlungsbehälter und Wärmebehandlungsverfahren für Halbleiterwafer
Inventor: KOBAYASHI TAKESHI
IPC: H01L21/683
Filed: 2008-02-28
Abstract: Vertikales Wärmebehandlungsboot, das wenigstens vier oder mehr Halteabschnitte pro abzustützendem Bearbeitungszielsubstrat, wobei die Halteabschnitte das Bearbeitungszielsubstrat horizontal abstützen, sowie Abstützhilfsglieder aufweist, auf denen das Bearbeitungszielsubstrat lösbar an den vier oder mehr Halteabschnitten angebracht befestigt ist,  wobei eine durch alle Flächen der entsprechenden Abstützhilfsglieder, auf denen das Bearbeitungszielsubstrat befestigt ist, erhaltene Planheit justiert wird durch  – Einstellen von Dicken der Abstützhilfsglieder oder  – Einfügen von Abstandshaltern zwischen die Halteabschnitte und die Abstützhilfsglieder  in Übereinstimmung mit entsprechenden Formen der vier oder mehr Halteabschnitte.
Patent DE-112008000780-T5 (DE)
Title: Optischer Universal Serial Bus (USB)
Inventor: CHENG HEN
IPC: H01R12/71
Filed: 2008-03-27
Abstract: Universal Serial Bus (USB)-Steckverbinder, der folgendes umfasst:  eine isolierende Basis mit einer oberen Oberfläche und einer Vorderkante;  eine Vielzahl von Pins auf der oberen Oberfläche der isolierenden Basis, um elektrische Verbindungen herzustellen; und  mindestens eine eingebettete Linse auf der Vorderkante der isolierenden Basis, um eine optische Funktion bereitzustellen.
Patent DE-112008001206-T5 (DE)
Title: Neue Anthrazen-Derivate und organische elektronische Vorrichtung, die diese verwendet
Inventor: LEE DONG-HOON
IPC: C07C15/28
Filed: 2008-05-16
Abstract: Ein Anthracen-Derivat, das dargestellt wird durch die folgende Formel 1:  [Formel 1]    worin R1 und R2 identisch oder verschieden voneinander sein können und unabhängig ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus einer C 6 - bis C 40 -Arylgruppe, die unsubstituiert oder mit wenigstens einem Rest substituiert ist, der ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Halogen, einer Aminogruppe, einer Nitrilgruppe, einer Nitrogruppe, einer C 1 - bis C 40 -Alkylgruppe, einer C 2 - bis C 40 -Alkenylgruppe, einer C 1 - bis C 40 -Alkoxygruppe, einer C 3 - bis C 40 -Cycloalkylgruppe, einer C 3 - bis C 40 -Heterocycloalkylgruppe, einer C 6 - bis C 40 -Arylgruppe, einer C 3 - bis C 40 -Heteroarylgruppe und einer Arylamingruppe; einer C 3 - bis C 40 -Heteroarylgruppe, die unsubstituiert oder mit wenigstens einem Rest substituiert ist, der ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Halogen, einer Aminogruppe, einer Nitrilgruppe, einer Nitrogruppe, einer C 1 - bis C 40 -Alkylgruppe, einer C 2 - bis C 40 -Alkenylgruppe, einer C 1 - bis C 40 -Alkoxygruppe, einer C 3 - bis C 40 -Cycloalkylgruppe, einer C 3 - bis C 40 -Heterocycloalkylgruppe, einer C 6 - bis C 40 -Arylgruppe und einer C 3 - bis C 40 -Heteroarylgruppe; und einer...
Patent DE-112009000338-T5 (DE)
Title: Verbesserte Verfahren für eine Gas- und/oder Dampfphasenanalyse biologischer Assays
Inventor: PRIS ANDREW DAVID
IPC: G01N33/50
Filed: 2009-02-11
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Targets in einer Probe, wobei das Verfahren der Reihe nach umfasst:  das Durchführen eines Assays, wobei der Assay ein dispergiertes Trägerteilchen, das an einen ersten Targetbinder mit einer bekannten Targetselektivität gebunden ist, einen zweiten Targetbinder, der an eine Umwandlerkomponente gebunden ist, und eine Testprobe, die ein Target in einer ersten wässrigen Flüssigkeit enthalten kann, aufweist; wobei die Umwandlerkomponente selektiv an das Target bindet, das selektiv an das Trägerteilchen gebunden ist, in einer Menge, die abhängig von einer Konzentration des Targets in der Testprobe ist;  das Konzentrieren und Trennen des Trägerteilchens von der ersten wässrigen Flüssigkeit;  das Ersetzen der ersten wässrigen Flüssigkeit durch eine zweite wässrige Flüssigkeit mit einem Volumenanteil des Volumens der ersten wässrigen Flüssigkeit und Dispergieren des Trägerteilchens darin;  das Zuführen eines Substrates zu dem dispergierten Trägerteilchen in der zweiten wässrigen Flüssigkeit und Umwandeln des Substrates mit der Umwandlerkomponente, um ein...
Patent DE-112009002366-T5 (DE)
Title: Filterbaugruppe
Inventor: MOUNT JOHN V
IPC: F01M11/03
Filed: 2009-09-29
Abstract: Es ist eine Filterbaugruppe (100) mit einer Filterbasis (105) offenbart, die einen Einlass und einen Auslass enthält. Die Filterbaugruppe weist ferner ein erstes Ventil (120) auf, das in dem Einlass angeordnet ist, wobei das erste Ventil einen Abschnitt (165) enthält, der von der Filterbasis vorsteht. Die Filterbaugruppe weist zusätzlich ein zweites Ventil (125) auf, das in dem Auslass angeordnet ist, wobei das zweite Ventil einen Abschnitt (190) enthält, der von der Filterbasis vorsteht. Die Filterbaugruppe weist ferner ein abnehmbar befestigbares Filter (110) auf, das zum mechanischen Vorspannen des ersten und des zweiten Ventils in einer offenen Position ausgebildet ist.
Patent DE-112010003198-T5 (DE)
Title: Fahrzeugterminalvorrichtung und programmprodukt fürfahrzeugterminalvorrichtung
Inventor: OZAKI TAKAHISA
IPC: H04W88/02
Filed: 2010-08-02
Abstract: Eine Fahrzeugterminalvorrichtung (1) weist eine Verbindungsüberwachungseinheit (4) zumÜberwachen einer Trennung einer Kommunikationsverbindung zwischen einer Einrichtung (3) für drahtlose Kommunikation und einem tragbaren Terminal (50), wobei ein abnormale Trennung der Kommunikationsverbindung als ein Verbindungsverlust aufgefasst wird, eine Trennung der Kommunikationsverbindung durch eine Trennungsverarbeitung durch die Einrichtung (3) für drahtlose Kommunikation als eine erste Trennung aufgefasst wird und eine Trennung der Kommunikationsverbindung durch eine Trennungsverarbeitung durch den tragbaren Terminal (50) als eine zweite Trennung aufgefasst wird; und eine Verbindungszustandsbestimmungseinheit (5) auf zum Bestimmen eines Drahtlosverbindungszustands der Einrichtung (3) für drahtlose Kommunikation basierend auf einem Trennungsgrund, der einen Grund zur Trennung begründet, und einem Prä-Trennungsanrufszustand, der ein Anrufszustand des tragbaren Terminals (50) unmittelbar vor der Trennung ist, wenn die Trennung der Kommunikationsverbindung durch die Verbindungsüberwachungseinheit (4) erfasst wird. Die Fahrzeugterminalvorrichtung (1) bestimmt eine Wiederherstellungsverarbeitung der Kommunikationsverbindung durch angemessenes Auffassen der Benutzerfreundlichkeit.
Patent DE-112011101476-T5 (DE)
Title: Brennstoffzufuhrsteuervorrichtung für Brennkraftmaschine
Inventor: NISHIURA TOMOMASA
IPC: F02D19/06
Filed: 2011-04-08
Abstract: Eine Brennstoffzufuhrsteuervorrichtung (51) für eine Brennkraftmaschine (1), welche eine Multibrennstoffwechselsteuerung durchführt, bei welcher es zwei oder mehr Brennstoffarten, welche unterschiedliche Eigenschaften haben, ermöglicht wird, der Brennkraftmaschine zugeführt zu werden, und wobei diese zwei Brennstoffe durch Wechseln beim Betrieb der Brennkraftmaschine (1) zugeführt werden. Die Brennstoffzufuhrsteuervorrichtung weist eine Steuereinheit (52) auf, wobei Brennstoffzufuhrmengen entsprechend der jeweiligen Brennstoffeigenschaften der mehreren Brennstoffe relativ zu einer Ansaugluftmenge eingestellt werden, um zugeführt zu werden, und wobei beim Zuführen eines Brennstoffs die Ansaugluftmenge um eine vorbestimmte Menge erhöht wird, eine Zufuhrmenge des einen Brennstoffs entsprechend der erhöhten Ansaugluftmenge eingestellt wird, und danach ein Brennstoffwechsel auf einen anderen Brennstoff durchgeführt wird, wobei die Ansaugluftmenge erhöht ist, und eine Zufuhrmenge des anderen Brennstoffs entsprechend der erhöhten Ansaugluftmenge eingestellt wird, wenn der Brennstoff von einem der beiden Brennstoffe auf den anderen Brennstoff gewechselt wird. Es ist möglich, den Brennstoffwechsel durchzuführen, wobei eine Balance zwischen der Reduktion er Umweltbelastung und der Sicherstellen der Stabilität der Motordrehzahl beim Brennstoffwechselzeitpunkt für die Brennkraftmaschine, welche zwei oder mehr Brennstoffarten verwendet, erreicht wird.
Patent DE-112011103929-T5 (DE)
Title: Leistungssendevorrichtung und System zur drahtlosen Übertragung von Leistung, das diese enthält
Inventor: KAMATA KOICHIRO
IPC: H02J17/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Es wird keine Struktur, in der eine Resonanzfrequenz einer Leistungssendevorrichtung eingestellt wird, nachdem eine Resonanzfrequenz einer Leistungsempfangsvorrichtung direkt gemessen worden ist, sondern eine Struktur, in der die Resonanzfrequenzen der Leistungsempfangsvorrichtung und der Leistungssendevorrichtung geschätzt werden, nachdem die Reflexion eines elektromagnetischen Felds zum Übertragen elektrischer Leistung zu der Leistungsempfangsvorrichtung durch die Leistungssendevorrichtung überwacht worden ist, genutzt. Nachdem der Kapazitätswert eines veränderlichen Kondensators in einer Resonanzspule der Leistungsempfangsvorrichtung auf 0 eingestellt worden ist, wird ein Parameter S11 erfasst, während eine Frequenz einer elektromagnetischen Welle geändert wird, und wird die Resonanzfrequenz der Leistungssendevorrichtung auf der Grundlage des Parameters S11 geschätzt.
Patent DE-112012001917-T5 (DE)
Title: Roboterstaubsauger
Inventor: THERRIEN RICHARD JOSEPH
IPC: A47L9/04
Filed: 2012-04-30
Abstract: Ein autonomer Abdeckungsroboter weist ein Fahrgestell auf, das einen vorderen und einen hinteren Abschnitt aufweist. Ein Antriebssystem ist am Fahrgestell montiert und konfiguriert, um den Roboter über eine Reinigungsoberfläche zu manövrieren. Eine Reinigungsanordnung ist am vorderen Abschnitt das Fahrgestells befestigt und weist zwei gegenläufig rotierende Walzen auf, die darin montiert sind, um Schmutzteile von der Reinigungsoberfläche aufzunehmen, wobei die Längsachse der vorderen Walze in einer ersten horizontalen Ebene liegt, die über einer zweiten horizontalen Ebene positioniert ist, auf welcher die Längsachse der hinteren Walze liegt. Die Reinigungsanordnung ist beweglich durch eine Kopplung am Fahrgestellt montiert, die an einem vorderen Ende am Fahrgestell befestigt und an einem hinteren Ende an der Reinigungsanordnung befestigt ist. Wenn der Roboter von einer harten Oberfläche auf eine komprimierbare Oberfläche übergeht, hebt die Kopplung die Reinigungsanordnung von der Reinigungsoberfläche. Die Kopplung hebt die Reinigungsanordnung im Wesentlichen parallel zu der Reinigungsoberfläche, jedoch derart, dass die vordere Walze mit einer schnelleren Rate angehoben wird als die hintere Walze.
Patent DE-112012002345-T5 (DE)
Title: Montagestruktur einer Beleuchtungseinheit
Inventor: TSUSHIMA TOSHINOBU
IPC: F21V15/01
Filed: 2012-06-01
Abstract: Bei einer Montagestruktur einer Beleuchtungseinheit ist eine lichtemittierende Komponente an einer Leiterplatte angebracht, und ein Gehäuse nimmt die Leiterplatte auf, an der die lichtemittierende Komponente angebracht ist. Ein Gehäuse-Lichtemissionsteil ist an dem Gehäuse ausgebildet und lässt von der lichtemittierenden Komponenten emittiertes Licht durch. Ein Gehäuse-Lichtsperrteil ist an dem Gehäuse um den Gehäuse-Lichtemissionsteil herum ausgebildet und sperrt das von der lichtemittierenden Komponente emittierte Licht. Das Gehäuse ist so eingerichtet, dass es in einem Montageobjekt montiert wird. Das Gehäuse enthält eine freiliegende Fläche, die eine Ebene ist und eine äußere Fläche des Gehäuse-Lichtemissionsteils sowie eine äußere Fläche des Gehäuse-Lichtsperrteils einschließt, die vorhanden sind. Das Montageobjekt enthält einen Schlitz, der eine Öffnung bildet, über die die freiliegende Fläche des Gehäuses freiliegt.
Patent DE-112012005504-T5 (DE)
Title: Magnetischer Toner
Inventor: HASEGAWA YUSUKE
IPC: G03G9/087
Filed: 2012-12-26
Abstract: Ein magnetischer Toner enthält magnetische Tonerteilchen, die ein Bindemittelharz und einen magnetischen Körper und anorganische Feinteilchen, die auf der Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen vorhanden sind, enthalten, wobei die auf der Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen vorhandenen anorganischen Feinteilchen Metalloxidfeinteilchen enthalten, wobei die Metalloxidfeinteilchen Siliciumoxidfeinteilchen enthalten und optional Titanoxidfeinteilchen und Aluminiumoxidfeinteilchen enthalten, und ein Gehalt der Siliciumoxidfeinteilchen wenigstens 85 Masse-% bezogen auf die Gesamtmasse der Siliciumoxidfeinteilchen, der Titanoxidfeinteilchen und der Aluminiumoxidfeinteilchen ist, wobei, wenn eine Deckungsquote A (%) eine Deckungsquote der Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen durch die anorganischen Feinteilchen ist, und eine Deckungsquote B (%) eine Deckungsquote der Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen durch die anorganischen Feinteilchen ist, die an die Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen fixiert sind, der magnetische Toner eine Deckungsquote A und eine Deckungsquote B/Deckungsquote A in vorgeschriebenen Bereichen aufweist, wobei der magnetische Toner eine dielektrische Konstante ε' und einen dielektrischen Verlust in vorgeschriebenen Bereichen aufweist.
Patent DE-112012007189-T5 (DE)
Title: Leistungserzeugungssteuervorrichtung für einen Generator und ein Leistungserzeugungssteuerverfahren eines Generators
Inventor: YOON TAEJIN
IPC: H02P9/04
Filed: 2012-11-30
Abstract: Ein Fahrzeug 10 speichert im Voraus in einem Speicher 210 eine zulässige Spannung V als einen Bereich, in welchem ein seltsames Gefühl auf der Grundlage einer Ausgangsänderung akzeptabel ist, in Bezug auf jede von elektrischen Lasteinrichtungen E1 bis EN einschließlich Fahrscheinwerfern 21 und einem Windschutzscheibenwischermotor 31, die an dem Fahrzeug verbaut sind. Das Fahrzeug 10 identifiziert eine Ausgabe anfordernde elektrische Einrichtungen, für welche ein Fahrzeugführer Ausgaben anfordert, in Antwort auf Schalterbetätigungen durch den Fahrer, liest die zulässigen Spannungen V der identifizierten, eine Ausgabe anfordernden elektrischen Lasteinrichtungen aus dem Speicher 210, und legt einen Überlappungsspannungsbereich, in welchem sich die gelesenen zulässigen Spannungen V überlappen, auf einen Leistungserzeugungsspannungsbereich Vp zur Leistungserzeugungssteuerung eines Generators 60 fest. Das Fahrzeug 10 begrenzt dann die Leistungserzeugungsspannung des Generators 60 auf den Leistungserzeugungsspannungsbereich Vp und führt eine Leistungserzeugungssteuerung des Generators 60 durch.
Patent DE-112013001752-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zum Simulieren der Bearbeitung von Werkstücken durch Werkzeuge
Inventor: ERDIM HUSEYIN
IPC: G05B19/4069
Filed: 2013-03-25
Abstract: Ein Verfahren simuliert eine Bearbeitung eines Werkstücks durch ein Werkzeug. Das Verfahren bevölkert ein überstrichenes Volumen, das eine Bewegung des Werkzeugs in Bezug auf das Werkstück darstellt, mit einem Satz von Strahlen, und bestimmt ein von dem Werkstück entferntes Volumen durch das überstrichene Volumen auf der Grundlage von Kreuzungen von zumindest einigen Strahlen mit dem Werkstück. Ein Modell des Werkstücks wird auf der Grundlage des entfernten Volumens modifiziert.
Patent DE-112013002231-T5 (DE)
Title: Innenbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA KOSUKE
IPC: F21W106/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Eine Innenbeleuchtungsvorrichtung enthält Gehäuse (12), das einen Öffnungsteil (21) aufweist, eine Lichtquelle (22), die in dem Gehäuse (12) aufgenommen wird, indem sie über den Öffnungsteil des Gehäuses (12) in das Gehäuse (12) eingeführt wird, Leiter, die über den Öffnungsteil (21) des Gehäuses (12) in das Gehäuse (12) geführt werden und der Lichtquelle Strom zuführen, sowie eine Abdeckung (15) enthält, die den Öffnungsteil (21) des Gehäuses (12) abdeckt. Eine Vielzahl von Durchgangslöchern (50) sind zwischen dem Gehäuse (12) und der Abdeckung (15) in einem Zustand ausgebildet, in dem die Abdeckung (15) an dem Gehäuse (12) installiert ist. Die Leiter (31) werden über die Durchgangslöcher (50) aus dem Gehäuse (12) herausgeführt.
Patent DE-112014002987-T5 (DE)
Title: Kältespeichermediumbehälter
Inventor: CHIBA TOMOHIRO
IPC: F28F9/02
Filed: 2014-06-24
Abstract: [Zweck] Um einen Kältespeichermediumbehälter bereitzustellen, der reibungslos und zuverlässig mit einem Kältespeichermedium befüllt werden kann, um damit eine Produktivität zu erhöhen. [Lösung] In einem Kältespeichermediumbehälter (5), der einen Teil eines Kältespeicherungswärmetauschers bildet, sind Umfangskantenabschnitte von einem Paar von Behälterelementen (10) und (12) miteinander verlötet, um einen Körper des Behälters (5), der eine Kältespeichermediumeinfüllöffnung (20) an einem Ende davon hat, zu bilden, und der Körper des Behälters (5) hat eine innere Rippe (11) darin und wird durch die Kältespeichermediumeinfüllöffnung mit dem Kältespeichermedium darin befüllt. Darüber hinaus steht ein Eingriffsabschnitt (13) in dem Kältespeichermediumbehälter zu einer Innenseite des Körpers des Behälters (5) vor, um mit einem Teil einer gewellten Endfläche an jedem Ende der inneren Rippe (11) im Eingriff zu sein, um dabei die innere Rippe (11) in dem Körper des Behälters (5) zu positionieren, und ein Spalt ist zwischen der Endfläche an jedem Ende der positionierten inneren Rippe (11) und einer inneren Wand des Körpers des Behälters (5) angeordnet. In dieser Konfiguration kann der Kältespeichermediumbehälter reibungslos und zuverlässig mit dem Kältespeichermedium befüllt werden, um dabei eine Produktivität zu erhöhen.
Patent DE-112014004947-T5 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit einem abnehmbaren Randabschnitt
Inventor: LAFAURE STEPHANIE
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-10-29
Abstract: Ein Element, das einen Aufbaukörper zur Herstellung einer Verbindung bildet, bestehend aus einem ersten Element, dem Verbindungsmodul (1), und einem zweiten Element, das den Körper (2) bildet, wobei das Modul ein unteres Gehäuseteil (4) umfasst, das zum Einsetzen in ein unteres Gehäuse oder einen Sockel (5) bestimmt ist, um die Verbindung herzustellen; eine elastomere Dichtung im Inneren des Gehäuses zur Isolierung zwischen den unteren Gehäuse und dem Sockel auf dem oberen Rand des unteren Modulgehäuses sowie einen Ring (9), der einen Randabschnitt bildet, der in die Einsetzrichtung des Moduls in den Sockel um das Modul herum abnehmbar ist, wobei dieser Randabschnitt so platziert werden kann, dass er die Dichtung abdeckt oder die Dichtung freilegt, wobei dieser Körper die Übertragungsmittel umfasst, damit der den Randabschnitt bildende Ring in die Position gebracht werden kann, in dem er die Dichtung nicht abdeckt, wenn das Modul in den Körper eingesetzt wird.
Patent DE-112014004970-T5 (DE)
Title: Leistungsumwandlungseinrichtung
Inventor: OSANAI YOSUKE
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Eine Leistungsumwandlungseinrichtung umfasst einen Transistor mit eingebauter Diode, der dazu konfiguriert ist, einen Transistor, der dazu konfiguriert ist, durch ein Ansteuersignal, das in ein Gate eingegeben wird, angesteuert zu werden, eine Diode, die dazu konfiguriert ist, parallel mit dem Transistor verbunden zu werden und eine Vorwärtsrichtung von einem Emitter zu einem Kollektor des Transistors aufzuweisen, und eine Erfassungsdiode, die dazu konfiguriert ist, einen Strom, der in der Diode fließt, zu erfassen und eine Kathode aufzuweisen, die mit dem Kollektor des Transistors verbunden ist, zu umfassen; einen Spannungserzeugungsteil, der dazu konfiguriert ist, in einem Fall, in dem die Diode keine Elektrizität leitet, eine Spannung zwischen einer Anode der Diode und einer Anode der Erfassungsdiode zu erzeugen, wobei die Spannung eine vorbestimmte oder eine größere Differenz mit Bezug auf einen Fall, in dem die Diode Elektrizität leitet, aufweist; und einen Bestimmungsteil, der dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, ob die Diode Elektrizität leitet, basierend auf der Spannung zwischen der Anode der Diode und der Anode der Erfassungsdiode.