baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007000342-B4 (DE)
Title: Temperaturerfassungsvorrichtung für ein Abgasreinigungsgerät
Inventor: TAKANO ATSUSHI
IPC: F01N9/00
Filed: 2007-06-21
Granted: 2011-07-14
Abstract: Temperaturerfassungsvorrichtung für ein Abgasreinigungsgerät (11), das an einem Abgaspfad (32a, 32b) montiert ist, den ein von einer Kraftmaschine (10) eines Fahrzeugs emittiertes Abgas passiert, wobei die Temperaturerfassungsvorrichtung (20, 13a, 13b) Folgendes aufweist: eine Abgastemperaturerfassungseinrichtung (13a, 13b), die sich in der Nähe des Abgasreinigungsgeräts befindet und die zum Erfassen einer Temperatur des Abgases konfiguriert ist; und eine Temperaturkompensationseinrichtung (20), die, um eine Temperatur des Abgasreinigungsgeräts (11) zu ermitteln, zum Kompensieren der Erfassungstemperatur des Abgases durch einen Abnahmebetrag von der Temperatur des Abgasreinigungsgeräts konfiguriert ist, der zumindest durch eine der folgenden Ursachen (a) und (b) verursacht wird: (a) durch Abgabe thermischer Energie des Abgases an einem Spalt zwischen dem Abgasreinigungsgerät (11) und der Abgastemperaturerfassungseinrichtung (13a, 13b); und (b) durch einen Temperaturgradienten, der von einem Zentralabschnitt des Abgasreinigungsgeräts (11) in einer zu der Strömung des Abgases in dem Abgasreinigungsgerät (11) senkrecht verlaufenden Außenumfangsrichtung abnimmt, wobei die Abgastemperaturerfassungseinrichtung (13a,...
Patent DE-102007006512-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Energiespeicherung sowie zur gesteuerten, verlustarmen Wärmeenergieumwandlung
Inventor: FERSE FALK-THILO
IPC: F24V30/00
Filed: 2007-02-09
Granted: 2016-07-07
Abstract: Emissionsfreies und zyklisches, geschlossenes Verfahren zum Speichern von Energie, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Zuführen einer Wärmeenergie Q von einem ersten beliebigen Wärmereservoir zu einem Wärmekollektor; b) Separieren eines Speichermediums in mindestens zwei Komponenten mittels der zugeführten Wärmeenergie Q; c) Abgabe einer Wärmemenge, enthaltend den Entropieterm an ein zweites Wärmereservoir, das eine niedrigere Temperatur als das erste Wärmereservoir aufweist; d) Speichern der übrigen Energie in Form der mindestens zwei separierten Komponenten bzw. Arbeitsmedien; e) Aufbau einer Druckdifferenz zwischen den separierten Komponenten, wobei durch Erwärmen über den Siedepunkt einer Komponente sich der Druckunterschied erhöhen lässt; f) Entspannung der verdampften Komponente in einem Energiewandler, vorzugsweise einer Dampfmaschine oder einer Dampfturbine; g) Kondensation der verdampften Komponente in der zweiten Komponente des Speichermediums, wodurch die Kondensationswärme und die Lösungswärme freigesetzt werden; h) Verwendung der Kondensationswärme und der Lösungswärme bei der Erwärmung der zwei separierten Komponenten bei Schritt e); und i) Zurückführung des rekombinierten Speichermediums zum Wärmekollektor bei Schritt a); j) Nutzung der nach Schritt d) gespeicherten Energie in Form von Wärme durch Zurückführung der separierten Komponenten wobei als Speichermedium ein geeignetes dynamisches reversibles Gleichgewichtssystem verwendet wird.
Patent DE-102007025492-B4 (DE)
Title: Elektroleistungsversorgungssystem für ein Motorfahrzeug
Inventor: TANI KEISUKE
IPC: B60R16/03
Filed: 2007-06-01
Granted: 2014-08-14
Abstract: Fahrzeugleistungsversorgungssystem mit: einer Batterie (108) zum Zuführen einer elektrischen Leistung zu einer elektrischen Last (107a, b) über einen Leistungsversorgungsbus (115), einem elektrischen Generator (102) zum Zuführen einer elektrischen Leistung über den Bus (115) zu der Batterie (108) und der elektrischen Last (107a, b) und einer Leistungsversorgungssteuervorrichtung (105) zum Steuern eines Werts einer erzeugten Leistung des elektrischen Generators (102); wobei die Leistungsversorgungssteuervorrichtung (105) eine Schaltungsanordnung aufweist, die angepasst ist, um die erzeugte elektrische Leistung kontinuierlich zu steuern, um aufeinanderfolgende Werte zu erlangen, wodurch eine Lade-/Entladeleistung der Batterie (108) innerhalb eines ersten Bereichs gehalten wird, wobei der erste Bereich einem vorbestimmten zulässigen Bereich von Werten einer Leistungsversorgungsspannung, welche auf dem Bus auftritt, entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass während ein Lastleistungsbedarfswert der elektrischen Last unverändert bleibt, eine Rate der Änderung der Lade-/Entladeleistung gesteuert wird, um innerhalb eines zweiten Bereichs gehalten zu werden, wobei der zweite Bereich einem vorbestimmten zulässigen Bereich von Änderungsraten der Leistungsversorgungsspannung entspricht; und die Steuerung der Lade-/Entladeleistung durch ein wiederholtes Erfassen eines Batteriestatus und ein Berechnen jeweiliger Grenzwerte des ersten Bereichs und des zweiten Bereichs basierend auf dem erfassten Batteriestatus bewirkt wird, ein Wert einer verteilten Leistung des Generators (102) basierend auf dem Lastleistungsbedarfswert und dem Batteriestatus abgeleitet wird, als eine Menge von Leistung, welche benötigt wird, um durch den Generator erzeugt zu werden, um die Lade-/Entladeleistung innerhalb des ersten Bereichs zu halten, der Wert einer verteilten Leistung des Generators (102) angepasst wird, um einen Bedarfswert für eine erzeugte Leistung zu erhalten, wobei eine Rate der Variation von aufeinanderfolgenden Bedarfswerten für eine erzeugte Leistung einer Rate der Variation der Lade-/Entladeleistung entspricht, welche innerhalb des zweiten Bereichs ist, und ...
Patent DE-102007037217-B4 (DE)
Title: Induktive Messeinrichtung zur berührungslosen Erfassung der relativen Drehposition zwischen zwei Körpern mit diametral angeordneten Spulen
Inventor: KLOTZBUECHER THOMAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2007-08-07
Granted: 2023-11-16
Abstract: Messeinrichtung (1) zur berührungslosen Erfassung der relativen Drehposition zwischen einem ersten Körper und einem zweiten Körper in Bezug auf eine Drehachse (2) mit Hilfe eines induktiven, einen Rotor (6) und einen Stator (8) umfassenden Positionssensors (4), der wenigstens ein die Induktivität wenigstens einer mit dem Rotor (6) oder dem Stator (8) verbundenen Spule (10, 12, 14, 16, 18, 20) beeinflussendes, mit dem Stator (8) oder dem Rotor (6) verbundenes Beeinflussungselement (22) sowie eine Auswerteeinrichtung (24) aufweist, wobei eine gerade Anzahl von wenigstens vier, mit Spulenachsen (10a, 12a, 14a) parallel zur Drehachse (2) kreisförmig um die Drehachse (2) angeordneten Spulen (10, 12, 14, 16, 18, 20) vorgesehen ist, von welchen jeweils zwei Spulen (10, 12 bzw. 14, 16 bzw. 18, 20) miteinander elektrisch gekoppelt sind und jeweils ein ein separates Ausgangssignal für die Auswerteeinrichtung (24) lieferndes Spulenpaar bilden, wobei die Spulen (10, 12 bzw. 14, 16 bzw. 18, 20) eines Spulenpaares in Bezug auf die Drehachse (2) diametral gegenüberliegend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dassa) wenigstens eine Drahtwicklung (10b, 12b bzw. 14b, 16b) wenigstens einer der Spulen (10, 12 bzw. 14, 16) in einer Ebene parallel zu dem Beeinflussungselement (22) angeordnet und spiral- oder mäanderförmig ausgebildet ist, und dassb) wenigstens eine Spule (10, 12 bzw. 14, 16) mehrere in zueinander parallelen Ebenen und koaxial angeordnete spiral- oder mäanderförmige Drahtwicklungen (10b, 12b bzw. 14b, 16b) aufweist, welche miteinander elektrisch verbunden sind, und dassc) wenigstens eine Trägerplatte (48, 50) vorgesehen ist, welche beidseitig jeweils wenigstens eine ebene, spiral- oder mäanderförmige Drahtwicklung (10b, 12b bzw. 14b, 16b) trägt, wobei die beidseitig der Trägerplatte (48, 50) angeordneten Drahtwicklungen (10b, 12b bzw. 14b, 16b) jeweils einer Spule (10, 12 bzw. 14, 16) zugeordnet sind, und dassd) mehrere miteinander verbundene Trägerplatten (48, 50, 56) in Multi-Layer-Technik vorgesehen sind, welche jeweils durch eine Isolierschicht (54) gegeneinander isoliert, jedoch die einer Spule (10, 12 bzw. 14, 16) zugeordneten Drahtwicklungen (10b, 12b bzw. 14b, 16b) miteinander elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102007043972-B4 (DE)
Inventor: BESSER KLAUS
IPC: C08F255/00
Filed: 2007-09-11
Granted: 2009-09-17
Abstract: Procedure for the manufacture of carboxylated ethylene polymer blends, in which in a 1st step, in a fluid mixing reactor, to 100 pbw of a particulate ethylene polymer—chosen from among ethylene homopolymers (HDPE, LDPE) and/or linear ethylene copolymers with 2 to ≰20 wt.-% polymerized-in C3-12-olefin units (LLDPE, EOP), with a melt-flow rate MFR (190° C./2.16 kg)≧20 g/10 min—are added 0.05-15 pbw of a α,β-ethylenically unsaturated mono and/or dicarboxylic acid or its anhydride (carboxyl monomer), or a monomer mixture containing at least one carboxyl monomer and 0.01-10 pbw of a radical initiator or initiator mixture, and graft-polymerizing at reaction temperatures of 30-120° C., over a reaction time of 5-120 min and subsequently, in a 2nd step, reacting a mixture continuously fed into a reaction extruder of 100 pbw of the modified ethylene polymer obtained in the 1st solid phase step, 150-4,000 pbw of an ethylene polymer or polymer blend with a melt flow rate MFR (190° C., 2.16 kg)<20 g/10 min, as well as 0-4,000 pbw of an olefinic elastomer, at temperatures of 160-260° C. and continuously removing the graft-modified ethylene polymer blend that has a degree of carboxylation of 0.05-1 wt.-%. The products obtained are especially suitable as adhesion promoters and/or adhesives for numerous substrates, preferably on and between metallic surfaces.
Patent DE-102007048024-B4 (DE)
Title: Patienten-Heizauflage
IPC: A61B19/00
Filed: 2007-10-06
Granted: 2010-05-27
Abstract: Patienten-Heizauflage (7), umfassend eine Heizmatte oder Heizdecke (8) aus einem Wärme isolierenden Material und mindestens ein in die Heizmatte oder Heizdecke (8) integriertes, durch ein Karbonvlies ausgebildetes Heizelement (1) und mindestens einen Temperatursensor (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (1) im einsatzfähigen Zustand gegenüber dem gefertigten Zustand zusammengeklappt ist, und dass die an eine Stromversorgung angeschlossenen elektrischen Leiter (2) des Heizelements (1) im einsatzfähigen Zustand übereinander in demselben Seitenbereich der Heizauflage (7) angeordnet sind.
Patent DE-102008001732-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung des Anpressdruckes zweier aneinander gestellter Gummituchzylinder in einem Doppeldruckwerk
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F7/04
Filed: 2008-05-14
Granted: 2013-07-18
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung des Anpressdrucks zweier aneinander gestellter Gummituchzylinder (06) in einem Doppeldruckwerk (03) mit Gummi-gegen-Gummi-System, wobei das Doppeldruckwerk (03) durch zwei Druckwerke (04) gebildet ist, welche je einen Gummituchzylinder (06), einen Formzylinder (07) sowie ein Farbwerk (08) umfassen, welches mit mindestens einem ersten Gestellteil (09) und einem zweiten Gestellteil (11) versehen ist, in welchen jeweils mindestens einer der beiden aneinander gestellten Gummituchzylinder (06) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein verstellbarer Anschlag (13; 18) angeordnet ist, wobei die Einstellung des Anschlags (13; 18) die relative Lage zwischen dem ersten Gestellteil (09) und dem zweiten Gestellteil (11) festlegt, wenn die Gestellteile (09; 11) miteinander verriegelt sind.
Patent DE-102008012332-B4 (DE)
Title: Verbund einer Arbeitsplatte mit einer Verblendplatte
Inventor: WANN RUDOLF
IPC: A47B96/18
Filed: 2008-03-03
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verbund einer horizontalen Arbeitsplatte (2) mit einer vertikalen wandseitigen Verblendplatte (3), wobei die Verblendplatte (3) mit einer Längskante (4) auf dem wandseitigen Rand (5) der Arbeitsplatte (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Arbeitsplatte (2) zur sichtbaren Oberseite (6) hin eine schichtfreie Werkstoffplatte (7) aufweist, wobei der wandseitige Rand (5) der Arbeitsplatte (2) eine Nut (8) aufweist, die im Nutquerschnitt einen Nutgrund (9), eine arbeitsplattenseitige Nutvorderflanke (10) und eine wandseitige Nuthinterflanke (11) aufweist, in der die zu einer Feder (12) mit Federvorder- (13) und Federhinterflanke (14) profilierte Längskante (4) der Verblendplatte (3) zu mindest teilweise angeordnet ist, wobei der Querschnitt der Nut (8) oder der Feder (12) in Bezug auf Vorder- (10, 13) und Hinterflanke (11, 14) asymmetrisch ist und Nut (8) oder Feder (12) mindestens eine steile Flanke (16) und eine geneigte Flanke (17) aufweisen.
Patent DE-102008022632-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Erfassung eines Aufpralls auf ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: B60R19/48
Filed: 2008-05-08
Granted: 2018-07-26
Abstract: Sensoreinrichtung zur Erfassung eines Aufpralls auf ein Kraftfahrzeug (1), mit einem vorderen oder hinteren Querträger (2) der Fahrzeugkarosserie (3) und einer separat an der Fahrzeugkarosserie (3) montierbaren Stoßfänger-Verkleidung (4, 4', 4"), sowie einer Sensorleiste (6), die im Bereich einer Oberfläche des Querträgers (2) angeordnet ist, wobei die Stoßfänger-Verkleidung (4, 4', 4") einen elastischen Bereich oder ein elastisch verformbares Bauteil (8, 8', 8") aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Bereich / das elastische verformbare Bauteil (8, 8', 8") in der montierten Montagelage der Stoßfänger-Verkleidung (4, 4', 4") derart elastisch verformt oder verstellt ist, dass der elastische Bereich oder das elastisch verformbare Bauteil (8, 8', 8") die Sensorleiste (6) elastisch gegen den Querträger (2) belastet.
Patent DE-102008024632-B4 (DE)
Title: Programmierbare Fernsteuerung und Verfahren zum Programmieren einer Fernsteuerung
Inventor: MAIER FERDINAND
IPC: H04Q9/00
Filed: 2008-05-21
Granted: 2010-07-29
Abstract: Programmierbare Fernsteuerung (1) mit einer Empfangseinheit (5, 6) zum Empfang codierter Signale, mit einer Tastatur (10), einem Mikroprozessor (7) und einem Speicher (8), in dem Codes abspeicherbar sind, die einzelnen Tasten oder Tastenkombinationen der Tastatur (10) zugeordnet sind, gekennzeichnet durch eine Datenbank (9), in der eine Vielzahl von Code-Kombinationen gespeichert ist, wobei die Fernsteuerung auf einen Empfang eines codierten Signals, das einer vorbestimmten Taste oder Tastenkombination der Tastatur (10) zugeordnet ist, in der Datenbank (9) diejenige Code-Kombination oder diejenigen Code-Kombinationen selektiert, bei der das empfangene codierte Signal der vorbestimmten Taste oder Tastenkombination zugeordnet ist, überprüft, ob eine einzige oder mehrere Code-Kombinationen selektiert wurden und in Abhängigkeit dieser Überprüfung ein weiteres codiertes Signal für eine andere Taste oder Tastenkombination anfordert, solange bis nur noch eine einzige Code-Kombination selektiert ist, wobei dann alle Codes der selektierten Code-Kombination als gültige Codes für vorbestimmte Tasten oder Tastenkombinationen übernommen werden.
Patent DE-102008024861-B4 (DE)
Title: Kletter-Befestigungssystem
Inventor: SCHULZ MARKUS
IPC: A63B9/00
Filed: 2008-05-23
Granted: 2014-12-11
Abstract: Kletter-Befestigungssystem (86) für die Befestigung eines Kletterelements an einer ungefähr vertikal orientierten Tragstruktur (2) mit einem Träger (11), wobei  a) das Kletter-Befestigungssystem (86) in vertikaler Richtung reibschlüssig an der Tragstruktur (2) abgestützt ist,  b) über den Umfang der Tragstruktur (2) verteilt mehrere Halteelemente (8; 30; 34, 35; 38–41) vorgesehen sind, die in den Kraftfluss zwischen Träger (11) und Tragstruktur (2) zwischengeschaltet sind, und  c) die Halteelemente (30; 34, 35; 38–41) Anlenkpunkte (33; 36, 37; 42–45) für ein Zugmittel (31, 32) aufweisen und Anlenkpunkte (33; 36, 37; 42–45) mit einer Rolle (48, 49) ausgebildet sind.
Patent DE-102008026690-B4 (DE)
Title: Mobilfunkgesteuertes Fernüberwachungssystem und entsprechendes Verfahren
Inventor: VOHRER MICHAEL
IPC: H04N5/232
Filed: 2008-06-04
Granted: 2016-03-24
Abstract: System zur Fernüberwachung mit Alarmfunktion mit mindestens einer ferngesteuert bedienbarer Überwachungskamera (24) und einem ersten Mobilfunkgerät (10) eines zellularen Mobilfunknetz (40) als Kontrollterminal, wobei die Überwachungskamera (24) mit einem zweiten Mobilfunkgerät (21) des zellularen Mobilfunknetzes (40) verbunden ist und wobei die Überwachungskamera (24) über das zweite Mobilfunkgerät (21) und eine öffentliche Mobilfunknetzverbindung des zellularen Mobilfunknetzes (40) Bild- und/oder Ton- und/oder Datensignale an das als Kontrollterminal arbeitende erste Mobilfunkgerät (10) sendet sowie Steuersignale vom ersten Mobilfunkgerät (10) empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungskamera (24) eine Speichereinheit (48) aufweist und in der Speichereinheit (48) Authentifizierungsdaten abgelegt sind, mit denen sich das Kontrollterminal (10) gegenüber der Überwachungskamera (20) authentifiziert (203–207), wobei erst nach erfolgreicher Authentifizierung Bedingungen für den Alarmfall eingestellt werden (217).
Patent DE-102008032448-B4 (DE)
Title: Anzeigeverfahren und Gargerät hierfür
Inventor: MÄRZ WILHELM
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-07-10
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zum Anzeigen wenigstens eines Bedienmenüs eines Gargeräts auf einer Anzeigeeinrichtung des Gargeräts nach zumindest einmaligem Betätigen einer zumindest teilweise in einem mit der Anzeigeeinrichtung zum Bereitstellen zumindest eines Eingabedisplays ausgeführten Eingabeeinrichtung des Gargeräts,• wobei das Gargerät eine Garraumtür, eine Steuer- oder Regeleinrichtung zur Verarbeitung von Signalen von der Eingabeeinrichtung, zur Versendung von Signalen an die Anzeigeeinrichtung und zur Steuerung von zumindest einem Arbeitsprogramm des Gargeräts und zumindest eine Funktionseinheit, die eine Heizeinrichtung, eine Mikrowellenquelle, eine Kühleinrichtung, eine Befeuchtungseinrichtung, eine Entfeuchtungseinrichtung, eine Umwälzeinrichtung, eine Zirkulationseinrichtung, eine Speichereinrichtung, eine Reinigungseinrichtung, eine Bewegungseinrichtun für Gargut, eine Garguthalteeinrichtung, eine Sensiereinrichtung mit zumindest einen ersten Sensor und/oder eine Verbindungseinrichtung zu einem weiteren Gargerät und/oder einer Überwachungsstation umfasst, aufweist und• das Eingabedisplay ( 5 , 100 , 150 , 170 , 180 , 180' ) als Multitouch-Display ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil eines ersten Bedienmenüs durch zumindest zwei örtlich getrennte zeitgleiche Berührungen des Eingabedisplays derart vergrößert werden kann, dass bei der Vergrößerung zumindest eine zusätzliche Information zu dem ersten Bedienmenü oder zumindest eine weitere Funktion des ersten Bedienmenüs oder zumindest ein zweites Bedienmenü angezeigt wird,• wobei die Vergrößerung durch Verstreichen einer ersten Zeitspanne nach Betätigen zumindest einer ersten Funktionseinheit des Gargeräts und nach Erfassen eines ersten Wertes durch den ersten Sensor des Gargeräts ausgelöst wird,• indem die Vergrößerung nach dem Betätigen der Eingabeeinrichtung und der Garraumtür als Funktionseinheit ausgelöst wird.
Patent DE-102008042858-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungssteuervorrichtung
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-10-15
Granted: 2015-02-19
Abstract: Elektrische Servolenkungssteuervorrichtung für ein elektrisches Servolenkungssystem, das mit einem Drehmomentsensor (4) zum Detektieren eines Lenkdrehmoments (TH) eines Lenksystems und einem Motor (5) zum Erzeugen eines Drehmoments (TM) zur Unterstützung des Lenkdrehmoments (TH) ausgestattet ist, wobei die elektrische Servolenkungssteuervorrichtung umfasst: ein Motorzieldrehmoment-Berechnungsmittel (21) zum Berechnen eines Drehmoments des Motors (5) als Antwort auf ein Lenkdrehmomentsignal (TH_DET) von dem Drehmomentsensor (4); und ein Berechnungsmittel (23) einer an den Motor (5) anzulegenden Spannung (VM) zum Berechnen der Spannung (VM), die an den Motor (5) als Antwort auf ein Motorzieldrehmomentsignal (TM_TGT) von dem Motorzieldrehmoment-Berechnungsmittel (21) angelegt wird, bei der das Motorzieldrehmoment-Berechnungsmittel (21) das Motorzieldrehmomentsignal (TM_TGT) erzeugt, das ein Motorzieldrehmoment kennzeichnet, dessen Verhältnis zum Lenkdrehmoment (TH), das von dem Lenkdrehmomentsignal (TH_DET) gekennzeichnet ist, so festgelegt ist, dass ein EEinfluss einer Drehmomentfluktuation des Motors (5) auf einen Fahrer gleich oder kleiner als ein vorbestimmter Wert wird.
Patent DE-102008044007-B4 (DE)
Title: Mäh- und Einzugseinrichtung für eine Maschine zum Mähen von stängelartigem Erntegut
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: A01D45/02
Filed: 2008-11-24
Granted: 2015-02-05
Abstract: Maschine (10) zum Ernten von stängelartigem Erntegut mit einer Mäh- und Einzugseinrichtung (12), die mit einer unteren Schneidscheibe (14) und einer darüber angeordneten, um eine vertikale Achse (26) in Drehung versetzbaren Trommel (20) ausgestattet ist, wobei: die Trommel (20) aus mehreren übereinander angeordneten, rohrförmigen Abschnitten besteht, zwischen denen jeweils Förderscheiben (16) mit um ihren Umfang verteilten Aussparungen (18) zur Aufnahme von Pflanzenstängeln angeordnet sind, an einem die Oberseite der Trommel (20) bildenden Deckel (22) mindestens ein nach oben über die Trommel (20) hinaus ragender Mitnehmer (36) angebracht ist, der einen äußeren, sich vom Rand der Trommel (20) schräg nach außen und oben erstreckenden Abschnitt (38) umfasst, welcher sich radial über den äußeren Rand der Oberseite der Trommel (20) hinaus erstreckt, und der Trommel (20) ein mit dem Rahmen der Maschine (10) verbundener Kolbenfänger (34) benachbart ist, der sich im vorderen Bereich der Mäh- und Einzugseinrichtung (12) teilkreisförmig um die Trommel (20) erstreckt, den Deckel (22) nach oben überragt und vom Mitnehmer (36) überstrichen wird.
Patent DE-102008057772-B4 (DE)
Title: Kabeldurchführung
Inventor: SCHULTE SIEGFRIED
IPC: H02B1/28
Filed: 2008-11-17
Granted: 2010-11-04
Abstract: Kabeldurchführung für aus einzelnen Bodenplatten bestehenden Doppelböden sowie für Hohlraumböden, die eine Grundaufnahme (5) umfasst, welche in eine Öffnung in dem Doppel- oder Hohlraumboden einsetzbar ist, wobei in der Grundaufnahme (5) brandhemmende Mittel (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Grundaufnahme (5) und brandhemmendem Mittel (7) ein Metallring (8) angeordnet ist, der Öffnungen (83) hat, die mit Löchern (56) in der Grundaufnahme (5) korrespondieren.
Patent DE-102009009774-B4 (DE)
Title: Abschirmung zum Schutz gegen Korpuskularstrahlung
Inventor: BOLLES FRANK
IPC: G21F7/00
Filed: 2009-02-20
Granted: 2011-05-26
Abstract: Abschirmung zum Schutz gegen Korpuskularstrahlung, insbesondere α-Strahlung, bei Demontage- und/oder Montagearbeiten an innen kontaminierten Rohrleitungen von kerntechnischen Anlagen, umfassend eine zeltartige Schutzfolie (3), die im Gebrauchszustand mindestens einen. Rohrleitungsdurchgang (8, 9) begrenzt, gekennzeichnet durch eine schienen- oder stangenförmige Aufhängung (2) zur lösbaren Befestigung der Schutzfolie (3) und Anschlagmittel (4) zur lösbaren Befestigung der Aufhängung (2) über einer Demontage- und/oder Montagestelle, wobei die Schutzfolie (3) ein Verstärkungsvlies aufweist und mit einem Kleberand (6) versehen ist, der den Rand der Schutzfolie (3) vollständig umlaufend ausgebildet ist, und wobei die Aufhängung (2) mit einer Klemmeinrichtung zur lösbaren Befestigung der Schutzfolie (3) versehen ist, wobei die Klemmeinrichtung ein beschädigungsfreies Ablösen der Schutzfolie (3) von der Aufhängung (2) gestattet.