baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10308700-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Hochschaltung von einem Anfangsgang in einen Zielgang bei dem Doppelkupplungsgetriebe eines Fahrzeuges
Inventor: BENZ JÜRGEN
IPC: F16D29/00
Filed: 2003-02-28
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Hochschaltung von einem Anfangsgang in einen Zielgang bei einem Doppelkupplungsgetriebe eines Fahrzeuges, wobei ein Motormoment (MMot) des Fahrzeuges bei der Erkennung eines falsch vorgewählten Zielganges derart verändert wird, dass ein Abtriebsmoment (MAbtrieb) reduziert wird, wenn der korrekte Zielgang eingelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Motormoment (MMot) maximal auf ein reduziertes Motormoment (MRed) verringert wird, wobei das reduzierte Motormoment (MRed) nach folgender Gleichung bestimmt wird:MFW = Fahrerwunschmoment; ialt = Übersetzung des Anfangsganges; ineu = Übersetzung des Zielganges.
Patent DE-10309482-B4 (DE)
Title: Stützfußvorrichtung für ein Gerätegehäuse
Inventor: TANISHIMA TAKAO
IPC: F16M1/00
Filed: 2003-03-05
Granted: 2006-10-12
Abstract: Stützfußvorrichtung
(11; 21) für
ein Gerätegehäuse, umfassend
einen Stützfußgrundkörper, der
als eine an einem Gerätegehäuse befestigte
Stützsäule (12;
22) mit einem konkaven Bereich (12a) in der Mitte seiner Unterseite
ausgebildet ist, die aus einem reinen Material hergestellt ist,
und wobei ein Turmspitzenkopfbereich (12d; 14a) eines Spike-Körpers in
den Raum des konkaven Bereiches (12a) derart zum gewandt ist, daß der Turmspitzenkopfbereich
im Raum umschlossen ist, und umfassend eine Auflagebasis (15; 25)
zur Lagerung der Schaftmitte des Turmspitzenkopfbereiches (12d;
14a) des Spike-Körpers.
Patent DE-10311535-B4 (DE)
Inventor: RUESCHOFF GERHARD
IPC: B60P3/00
Filed: 2003-03-17
Granted: 2006-05-04
Abstract: At least one extending support (3) adjusts the angular position of the holding frame, which may be fitted to one or both sides of the vehicle, when it is deployed.
Patent DE-10322083-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Meßgerät
Inventor: MAIER HANS PETER
IPC: G01F23/296
Filed: 2003-05-15
Granted: 2014-06-05
Abstract: Ultraschall-Meßgerät mit zumindest einem Ultraschallwandler (5), der über eine Membran (6) Ultraschall-Meßsignale in Richtung der Oberfläche eines in einem Behälter befindlichen Mediums aussendet und/oder die an der Oberfläche des Mediums reflektierten Ultraschall-Meßsignale empfängt, und wobei eine Regel-/Auswerteeinheit (2) vorgesehen ist, die anhand der Laufzeit der Ultraschall-Meßsignale den Füllstand des Mediums in dem Behälter bestimmt, dadurch gekennzeichnet, daß im Außenbereich der dem Medium zugewandten Seite der Membran (6) eine Abtropfkante (8) vorgesehen ist, und daß es sich bei der Abtropfkante (8) um ein bandförmiges Element handelt, das im Bereich des Außenumfangs (9) der Membran (6) befestigt ist.
Patent DE-10346846-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinheit für Assistenzeinrichtungen in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zur Bereitstellung von aktuellen fusionierten Situationsdaten
Inventor: JANSSEN HOLGER
IPC: G01G21/26
Filed: 2003-10-09
Granted: 2013-01-03
Abstract: Datenverarbeitungseinheit für Assistenzeinrichtungen (6a, 6b) in einem Kraftfahrzeug mit einer Eingangsschnittstelle für Straßennetzdaten (1) und einer Eingangsschnittstelle für Umfelddaten (2) von mindestens einem zur Aufnahme von Informationen über das Umfeld des Kraftfahrzeuges vorgesehenen Umfeldsensor, wobei die Datenverarbeitungseinheit Mittel zur Zusammenführung (3) der Straßennetzdaten (1) und der Umfelddaten (2) hat, um die Straßennetzdaten (1) mit den Umfelddaten (2) zu aktualisieren, zu modifizieren und/oder zu ergänzen und/oder die Umfelddaten (2) mittels der Straßennetzdaten (1) zu modifizieren, und eine Ausgabeschnittstelle zur Weitergabe der zusammengeführten Straßennetz- und Umfelddaten (1, 2) als fusionierte Situationsdaten in einem einheitlichen Datenprotokoll an mindestens eine Assistenzeinrichtung (6a, 6b) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungseinheit Horizontauswahlmittel aufweist, die eingerichtet sind zur Auswahl relevanter Straßennetzdaten (4) für die Umgebung der aktuellen Fahrzeugposition als Horizont aus den Straßennetzdaten (1), wobei die Zusammenführung der Umfelddaten (2) mit den ausgewählten relevanten Straßennetzdaten (4) erfolgt, oder zur Beschränkung der fusionierten Situationsdaten auf die aktuelle...
Patent DE-10357241-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Optimieren eines Bildsensorrauschens und eines Dynamikbereichs
Inventor: BORG MATTHEW MICHAEL
IPC: H04N5/235
Filed: 2003-12-08
Granted: 2009-12-31
Abstract: System, das folgende Merkmale aufweist:  ein Pixelarray (203) zum Erfassen eines Bildes und Ausgeben eines Bildsignals (211), das dem erfassten Bild entspricht;  eine Schleife mit programmierbarer Verstärkung (301; 303; 305), die das ausgegebene Bildsignal empfängt, als ein analoges Signal, und das analoge Bildsignal verstärkt und digitalisiert, um ein digitales Bildsignal zu erzeugen, wobei die Schleife mit programmierbarer Verstärkung ein Verstärkungssteuerungssignal (209) umfasst, das aus dem digitalen Bildsignal hergeleitet ist, zum Einstellen einer Verstärkungseinstellung (306) der Schleife mit programmierbarer Verstärkung; und  eine Versorgungseinstellvorrichtung (206) zum Einstellen einer Spannungsversorgung (205) des Pixelarrays, um eine Spannung mit einem Wert zu liefern, der an das Pixelarray vor und während eines Intervalls angelegt ist, in dem das Bild erfasst und gelesen wird, wobei der Wert unterschiedlich von und zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert ist und ansprechend auf das Verstärkungssteuerungssignal (209) von der Schleife mit programmierbarer Verstärkung bestimmt wird.
Patent DE-10361118-B4 (DE)
Inventor: KITTELMANN RUEDIGER
IPC: F21V7/00
Filed: 2003-12-22
Granted: 2011-12-22
Abstract: A Fresnel/echelon lens (3) is a lens with a negative focal length and consequently it is a biconcave negative lens with a virtual focal point, which can be superimposed with a focal point for a reflector (1) set away from the reflector, especially in a spot position for a spotlight with a Fresnel/echelon lens. Independent claims are also included for the following: (A) A set of lighting equipment having a spotlight with a Fresnel/echelon lens; (B) and for a flashlight with a Fresnel lens spotlight.
Patent DE-19513738-B4 (DE)
Title: Kurvengängiges Regalbediengerät
Inventor: SORG HANSPETER
IPC: E01B25/12
Filed: 1995-04-11
Granted: 2004-03-25
Abstract: Kurvengängiges Regalbediengerät (1) mit einem vorderen und einem hinteren Radkopf (3,4) mit Laufrädern (8,15), und mit beiderseits jedes Radkopfes (3,4) angeordneten Leitrollen (9 bis 12; 16 bis 19), die jeweils vor und hinter den Laufrädern (8,15) angeordneten sind und die zur sicheren Führung des Regalbediengerätes (1) auf einer Bodenschiene (14) allesamt seitlich am Schienenkopf (13) auf freier Strecke abrollen, wobei bei Annäherung an eine Abzweigung (21) vor der Schnittstelle (23) – gebildet aus den zusammenlaufenden Schienenabschnitten (27,29,37) mit jeweils aussenliegenden Hilfsschienen (28,30) – die Leitrollen (9,10,16,17; 11,12,18,19) jeweils bis hinter den Bereich der Schnittstelle (23) auf derjenigen Seite durch Anheben nach oben vom Schienenkopf (13) entfernt werden, auf der sich keine Hilfsschiene (28,30) befindet bzw. auf derjenigen Seitie, auf welcher der Verlauf der Hilfsschiene (28,30) von der vorgesehenen Fahrtrichtung abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitrollen (9,10,16,17; 11,12,18,19) jeweils um eine horizontal und senkrecht zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse (53) herum schwenkbar...
Patent DE-19514054-B4 (DE)
Title: Mehrfachspindel-Werkzeugmaschine, sowie Verfahren zum Kompensieren von Positionsänderungen einer Werkstück-Trägerspindel
Inventor: MENDENHALL JESSE W
IPC: B23Q15/00
Filed: 1995-04-13
Granted: 2006-05-04
Abstract: Mehrfachspindel-Drehschrittwerkzeugmaschine
mit:  einer Basis (12);  einer vertikalen Säule (14),
welche sich von der Basis (12) aus nach oben erstreckt; wobei  die
Drehschrittwerkzeugmaschine (10) eine Mehrzahl von Bearbeitungsstationen
jeweils mit einem Werkzeugschlitten (16) aufweist; wobei weiterhin  ein
drehbarer Werktisch (18) an der Basis (12) gelagert ist, eine Mehrzahl
von Werkstück-Trägerspindeln
(22) entlang des Werktisches (18) beabstandet angeordnet ist und
Einrichtungen zum schrittweisen Bewegen des Werktisches (18) vorgesehen
sind, um die Spindeln (22) in aufeinanderfolgende Bearbeitungsstationen
einzufahren, wobei wenigstens eine Bearbeitungsstation aufweist:  eine
Meßeinrichtung
(40) zum Messen der tatsächlichen Position
einer jeden der Spindeln (22), welche in eine Position in der Bearbeitungsstation
eingefahren werden und zum Erzeugen eines Ausgangssignales hiervon;
und  eine programmierbare Steuereinheit (42), welche auf das Spindelpositionssignal
anspricht, um dem Werkzeugschlitten (16) der Bearbeitungsstation
ein Verschiebungs-Korrektursignal zuzuführen, um Positionsveränderungen
der Spindel (22) zu kompensieren.
Patent DE-19518280-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Heizung und/oder Belüftung des Fahrgastraums eines Fahrzeugs
Inventor: DANIEAU JACQUS
IPC: B60H1/00
Filed: 1995-05-18
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Heizung und/oder Belüftung des Fahrgastraums eines Fahrzeugs die umfasst:  – ein Gehäuse (10), das durch eine Umfangswandung (14) begrenzt wird, die einen kreiszylindrischen Abschnitt (18) um eine Rotationsachse (XX) herum aufweist,  – einen Luftauslaß (20), der im Gehäuse (10) vorgesehen ist,  – Luftauslässe (22, 24, 30), die im Gehäuse (10) vorgesehen und zumindest teilweise in dem kreiszylindrischen Abschnitt (18) ausgebildet sind,  – Einen Radiator (44), der im Gehäuse angeordnet ist,  gekennzeichnet durch eine Klappe (12), die im Gehäuse (10) schwenkbar im Verhältnis zur Rotationsachse (XX) entsprechend einer begrenzten Winkelauslenkung gelagert ist und die kreiszylindrische Trennwände (60, 62) enthält, die mit dem kreiszylindrischen Abschnitt (18) des Gehäuses zusammenwirken können, um wahlweise die Luftauslässe in Abhängigkeit von der Winkelstellung der Klappe zu steuern, sowie mindestens eine drehbare Verteilertrennwand (52), um einen vom Lufteinlass kommenden Kaltluftstrom zwischen einem Kaltluftstrom (F1), der direkt zu mindestens einem...
Patent DE-19581879-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: NILSSON DAG
IPC: F16D23/06
Filed: 1995-12-20
Granted: 2008-07-03
Abstract: Planetengetriebe
mit einem Getriebegehäuse
(11), einer drehbar in dem Gehäuse
(11) gelagerten Eingangswelle (12), einem an der Eingangswelle (12) befestigten
Sonnenrad (16), zumindest einem um das Sonnenrad (16) herum angeordneten
und mit ihm kämmenden Planetenrad
(17), das drehbar an einer Ausgangswelle (13) gelagert ist, einem
ersten Kupplungsring (22) mit Außenzähnen (23), der drehfest an
dem Getriebegehäuse
(11) befestigt ist, einem zweiten Kupplungsring (25) mit Außenzähnen (26),
der drehfest mit entweder der Ausgangswelle (13) oder der Eingangswelle
(12) verbunden ist, und einem Hohlrad (29) mit Außenzähnen (32)
und mit Innenzähnen (31)
die mit dem oder jedem Planetenrad (17) kämmen, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Paar axial voneinander beabstandeter Kupplungshülsen (46,
47) mit Innenzähnen (48,
49), die mit den genannten Außenzähnen (23,
26, 32) kämmen
können,
außerhalb
der Kupplungsringe (22, 25) und des Hohlrades (29) angeordnet und
axial verlagerbar sind, um das Hohlrad durch eine der Kupplungshülsen (46, 47)
mit einem der beiden...
Patent DE-19613317-B4 (DE)
Title: Parietales Prothesenelement
Inventor: SGRO JEAN-CLAUDE
IPC: A61F2/00
Filed: 1996-04-03
Granted: 2012-12-27
Abstract: Parietales Prothesenelement in der Stärke eines biologisch verträglichen, nicht resorbierbaren, durchbrochenen Gewebes (2) mit blockierten Maschen (3), mit einer Textur, die diesem längs zweier etwa senkrecht zueinander verlaufenden Richtungen eine Dehnfestigkeit verleiht, und wobei der oder die dieses Gewebe (2) aufbauenden Fäden (7) zumindest zum Teil aus einer Vielzahl an Fädchen (6) bestehen, und wobei – die Maschen (3) des durchbrochenen Gewebes (2) je eine Fläche im Bereich von 1 mm2 bis 70 mm2 aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengewicht des durchbrochenen Gewebes (2) kleiner oder gleich 60 g/m2 ist.
Patent DE-19623261-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für ein automatisches Stufenwechselgetriebe
Inventor: BOTHE EDGAR
IPC: F16H59/38
Filed: 1996-06-11
Granted: 2010-02-18
Abstract: Steuerungseinrichtung für ein automatisches Stufenwechselgetriebe, welches über eine Übersetzungsveränderungseinrichtung sowie über von der Steuerungseinrichtung betätigbare Schaltglieder wie Kupplungen und Bremsen verfügt, durch deren wahlweisen Betätigung Bauteile der Übersetzungsveränderungseinrichtung drehfrei gehalten oder gegeneinander oder gegen ein Getriebegehäuse festgelegt werden und das Getriebeübersetzungsverhältnis eingestellt wird, gekennzeichnet durch Steuerungsmittel, mit denen während eines Schaltvorganges Kupplungen und/oder Bremsen zur zumindest zeitweisen Drehmomentaufnahme schlupfend geschlossen oder angezogen werden, nämlich zusätzlich zu denjenigen Kupplungen und Bremsen aktiviert werden, die bei einem Getriebeschaltvorgang jeweils für die Änderung des Übersetzungsverhältnisses benötigt werden.
Patent DE-19628177-B4 (DE)
Title: Selbstklebeband und dessen Verwendung
Inventor: SCHACHT WOLFGANG
IPC: C09J7/38
Filed: 1996-07-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Druckempfindliches
doppelseitiges Selbstklebeband für
dauerhafte, irreversible Verklebungen, bestehend aus  einer
Trägerschicht
auf der Basis von Kautschuken mit Doppelbindungen in der Hauptkette,
wobei die Kautschuke derartig vernetzt sind, dass die Kautschuke
gummielastisches Verhalten aufweisen, und  einer beidseitig
auf die Trägerschicht
beschichtete, druckempfindliche Selbstklebemasse auf Basis eines
Acrylats, wobei  zwischen der Trägerschicht und der Selbstklebemasse eine
Sperrschicht mit einer Schichtdicke von 2 µm bis 10 µm vorgesehen ist.
Patent DE-19652736-B4 (DE)
Title: Bauelement zur Wärmedämmung
IPC: E04C5/02
Filed: 1996-12-18
Granted: 2006-02-16
Abstract: Bauelement
zur Wärmedämmung zwischen
zwei zu betonierenden Bauteilen, insbesondere zwischen einem Gebäude und
einem vorkragenden Außenteil,
bestehend aus einem dazwischen zu verlegenden Isolierkörper und
in diesen integrierten Bewehrungselementen zur Aufnahme von Zug-,
Druck- und Querkräften, die
quer zur Längserstreckung
des Isolierkörpers
durch diesen hindurch laufen und jeweils an beide Bauteile angeschlossen
sind, wobei sich an das Zugelement (2) in dessen in der Region des
Isolierkörpers
liegenden Bereich (3) eine von ihm wegerstreckende Fahne (4) anschließt, die
an ihrem dem Zugelement (2) abgewandten Endbereich das Bewehrungselement
(5) zur Aufnahme von Druckkräften trägt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Zugelement (2) im Bereich des Fahnenanschlusses aus Flachmaterial
gebildet ist.
Patent DE-19723642-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dichtenden Montage eines Trägers für einen Scheibenhebermechanismus im Kasten einer Fahrzeugtür sowie Träger für den Scheibenhebermechanismus einer Fahrzeugtür zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BERTOLINI CARLO
IPC: B60J5/04
Filed: 1997-06-05
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur dichtenden Montage eines Trägers
für einen
Scheibenhebermechanismus im Kasten einer Fahrzeugtür, wobei
der Kasten passagierraumseitig eine Öffnung für das Einführen wenigstens einer Schiene
zum Führen
der Scheibe sowie in seinem oberen Abschnitt einen Schacht für den Durchtritt
der Schreibe aufweist, wobei  a) die Schiene des Scheibenhebers
mit einer Platte als Träger
mit einem Abstand verbunden wird,  b) das obere Ende der Schiene
in den Kasten eingeführt wird
und unter Anheben des Trägers
und des Scheibenhebers zum Eindringen in den Scheibenschacht gebracht wird,  c)
das untere Ende der Schiene über
den unteren Randstreifen der Öffnung
hinwegbewegt und der Träger
danach abgesenkt wird, bis das untere Ende der Schiene in Anordnung
im Kasten unter den Randstreifen zu liegen kommt und  d) danach
der Träger
an einer Dichtung um die Öffnung
der Innenhaut der Fahrzeugtür
zu Anlage gebracht wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
für den
Einbau...
Patent DE-19733179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Anzeige von Verkehrsinformation und Rundfunkempfänger
Inventor: NARAHARA TATSUYA
IPC: H04H40/27
Filed: 1997-07-31
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur selektiven Anzeige von Verkehrsinformation, wobei ein empfangenes Rundfunksignal Inhaltstypdaten zur Festlegung eines Typs von Verkehrsinformation unter mehreren Typen von Verkehrsinformation, Kartendaten zur Festlegung eines geographischen Gebietes, welchem der festgelegte Typ von Verkehrsinformation zugeordnet ist, Inhaltsaktualisierungsdaten zur Überprüfung, ob der Inhalt des festgelegten Typs von Verkehrsinformation aktualisiert wurde oder nicht, zusammen mit Verkehrsinformationsdaten, welche einen bestimmten Inhalt von Verkehrsinformation angeben, enthält, und wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Demodulieren und Speichern von Verkehrsinformation aus dem empfangenen Rundfunksignal;  Vergleichen von empfangenen Kartendaten mit bereits gespeicherten Kartendaten,  Vergleichen von empfangenen Inhaltstypdaten mit bereits gespeicherten Inhaltstypdaten, und  Vergleichen von empfangenen Inhaltsaktualisierungsdaten mit bereits gespeicherten Inhaltsaktualisierungsdaten,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Abspeichern von empfangener Verkehrsinformation für einen Inhaltstyp und für ein geographisches Gebiet nur dann, wenn aus dem Vergleich der empfangenen Inhaltsaktualisierungsdaten mit den bereits gespeicherten Inhaltsaktualisierungsdaten festgestellt wurde, dass die empfangene Verkehrsinformation aktueller ist als die bereits...
Patent DE-19734087-B4 (DE)
Title: Auswerteschaltung mit Phasenbestimmung für ortsempfindliche Detektoren
Inventor: KNUPFER KLAUS
IPC: G01S7/491
Filed: 1997-08-07
Granted: 2007-08-02
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Bildung der normierten Differenz eines ersten analogen Signals
(a) und eines zweiten analogen Signals (b)  – mit je einem Eingang (1,
2) für
das erste und zweite Signal (a, b),  – mit einem dem Eingang (2)
des zweiten Signals (b) nachgeschalteten 90°-Phasenschieber (3),  – mit einem
ersten Addierer (4, 24), der an dem Eingang (1) für das erste
Signal (a) und dem Ausgang des 90°-Phasenschiebers
(3) angeschlossen ist und der somit an seinem Ausgang das komplexe
Summensignal (a + jb) der beiden analogen Signale (a, b) bildet
mit einem Phasenwinkel (φ) gegenüber dem
ersten Signal (a), und  – mit
einer Schaltung (5, 25), die an den Ausgang des ersten Addierers
(4) angeschlossen ist und der eine Phasenreferenz zugeführt wird
und den Phasenwinkel (φ)
bestimmt.
Patent DE-19738477-B4 (DE)
Title: Verlegeeinheit aus einer Mehrzahl von Betonplatten mit Stelzlagern
Inventor: DELZEN JAN HENDRIK VAN
IPC: E04F15/02
Filed: 1997-09-03
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verlegeeinheit aus einer Mehrzahl von nebeneinander liegenden Betonplatten (20), die mit Eckbereichen jeweils auf Stützorganen-Stelzlagern (32)-ruhen, wobei die Betonplatten (20) an ihrer Unterseite aus Kunststoff, Metall oder Leichtmetall bestehende Formkörper (22) mit einem Boden (24) aufweisen, wobei der Formkörper (22) bzw. dessen Boden (24) mindestens im Eckbereich (35) Öffnungen (33, 34) aufweist und wobei die Stelzlager (32) im Bereich von Auflagerflächen für die Eckbereiche (35) der Betonplatten (20) nach oben gerichtete Vorsprünge (40, 41) aufweisen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) auf dem Boden (24) sind aufrechte Spitzen (30) zur Verankerung im Beton der Betonplatte (20) angeordnet,  b) die Stelzlager (32) sind als Gitter mit konzentrischen Ringen (43), radialen Speichen (42) und auf dem Gitter angeordneten Zapfen als Vorsprünge (40, 41) zum Eintritt in die Öffnungen (33, 34) ausgebildet,  c) die Vorsprünge (40, 41) treten in die Öffnungen (33, 34) ein.
Patent DE-19747284-B4 (DE)
Title: Bedienelement für elektronische Geräte
Inventor: WALL HOLGER
IPC: H03J1/22
Filed: 1997-10-25
Granted: 2010-06-02
Abstract: Bedienelement für elektronische Geräte mit einem Display (2), insbesondere Autoradios, mit einem in zwei entgegengesetzten Richtungen betätigbaren Inkrementgeber (3) und einer Steuerung (6) zur Umsetzung von erzeugten Inkrementimpulsen in ein entsprechendes Steuersignal zur Verstellung einer Einstellgröße des elektronischen Geräts, wobei der Inkrementgeber (3) in einer dritten Richtung zur Anwahl einer anderen Einstellgröße betätigbar ist, wobei der Inkrementgeber als Drehknopf (3) ausgebildet ist und die dritte Richtung in der Drehachse liegt, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein Drücken des Inkrementgebers (3) in der dritten Richtung die Steuerung (6) derart umgeschaltet ist, dass durch Inkrementimpulse des in einer der beiden entgegengesetzten Richtungen betätigbaren Inkrementgebers (3) nacheinander eine Mehrzahl von auf dem Display (2) angezeigten Einstellgrößen anwählbar ist, solange der Drehknopf in der gedrückten Stellung ist, wobei die Inkrementimpulse für die Anwahl der angezeigten Einstellgröße in der gedrückten Stellung des Inkrementgebers (3) erzeugt werden, und dass durch Rückgängigmachen der Umschaltung der Steuerung (6) nach...
Patent DE-19749140-B4 (DE)
Title: Uhrwerk
Inventor: HASHIZUME HIROYUKI
IPC: G04C3/14
Filed: 1997-11-06
Granted: 2005-06-09
Abstract: Uhrwerk,
bei dem  ein von einem ersten Antriebsmotor (S1) über ein
Antriebsräderwerk
(R1) gedrehtes Sekundenrad (7) und ein von einem zweiten Antriebsmotor
(S2) über
ein Antriebsräderwerk
(R2) gedrehtes Minutenrad (12) derart koaxial angeordnet sind, daß sie in
einem oberen Gehäuseteil
(1) und einem unteren Gehäuseteil
(2) unabhängig
voneinander drehbar sind,  das Sekundenrad (7) mit einer Öffnung (7b),
die in Deckung zu einer Öffnung
(6c) bringbar ist, welche in einem ersten Übertragungsrad (6) ausgebildet
ist, welches in das Sekundenrad (7) eingreift und mit höherer Drehzahl
als dieses drehbar ist, und mit einem zur Öffnung (7b) in einem vorbestimmten
Winkelabstand angeordneten Reflexionsabschnitt (7c) versehen ist,  ein
in das Minutenrad (12) eingreifendes, mit höherer Drehzahl als dieses drehbares
zweites Übertragungsrad
(11) mit mehreren in gleichem Winkelabstand voneinander angeordneten Öffnungen
(11c) versehen ist,  das Minutenrad (12) mit mehreren unter
gleichen Winkelabständen
zueinander angeordneten Öffnungen
(12c) versehen ist, welche in Deckung...
Patent DE-19781525-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Granalien eines thermolabilen Materials und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: ZHELUDOV EVGENY ALEXEEVICH
IPC: B01J2/02
Filed: 1997-11-18
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Granalien eines thermolabilen Materials, ausgewählt aus
Dimethylaminboran und Diphenylmethandiisocyanat, mit den Verfahrensschritten  – Erwärmen des
Materials in einem Inertgasmedium oberhalb der Schmelztemperatur
und unterhalb der Zersetzungstemperatur;  – Zerteilen der erhaltenen
Schmelze zu Tropfen bei einem konstanten Überdruck, der durch die Höhe der Schmelzsäule in Anwesenheit
eines Inertgases unter einem Druck von 0,02 bis 0,05 MPa erzeugt
wird,  – Kühlen der
Tropfen in einer ersten Stufe, die den Phasenübergang des Materials der Tropfen
aus dem flüssigen
Zustand in einen metastabilen Zustand und die Ausbildung einer Granalie
gewährleistet
und  – Kühlen der
Granalien in einer zweiten Stufe bei einer Temperatur, welche die
Kristallisation der gesamten Masse der Granalie sicherstellt.