baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016202827-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: FRANKE HENRY
IPC: H02H7/26
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter für einen elektrischen Stromkreis, aufweisend: eine Auslöseeinheit, zur Unterbrechung des elektrischen Stromkreises, mindestens einen Stromsensor, zur Ermittlung des den Leistungsschalter durchfließenden elektrischen Stromes, einen Eingang für ein ZSI-Signal, an dem ein Blockiersignal eines energiesenkenseitig vorgeordneten Leistungsschalters empfangbar ist, die alle mit einer Steuerungseinheit verbunden sind und die derart ausgestaltet sind, dass eine zuschaltbare Blockierfunktion vorgesehen ist, dass der ermittelte Strom mit a) einem ersten Stromgrenzwert verglichen wird, bei dessen Überschreitung dieser erste Stromwert für eine erste Zeitspanne vorliegen muss, um eine Unterbrechung des elektrischen Stromkreises zu bewirken, b) einem zweiten Stromgrenzwert verglichen wird, – bei ausgeschalteter Blockierfunktion dieser zweite Stromgrenzwert für eine zweite Zeitspanne vorliegen muss, um eine Unterbrechung zu bewirken, – bei eingeschalteter Blockierfunktion und fehlendem Blockiersignal dieser zweite Stromgrenzwert für eine dritte Zeitspanne vorliegen muss, um eine Unterbrechung zu bewirken, – bei eingeschalteter Blockierfunktion und anliegendem Blockiersignal dieser zweite Stromgrenzwert eine vierte Zeitspanne vorliegen muss, um eine Unterbrechung zu bewirken. Bei eingeschalteter Blockierfunktion und anliegendem Blockiersignal muss bei Überschreitung des ersten Stromgrenzwertes dieser für eine die erste Zeitspanne überschreitende, fünfte Zeitspanne vorliegen, um eine Unterbrechung zu bewirken.
Patent DE-102016208073-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: FAVAROLO ANGELO
IPC: F21V7/10
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte (1), aufweisend einen schalenförmigen Reflektor (2) mit einer sich von einem Bodenbereich (3) weg erstreckenden, umlaufenden Reflektorwand (5), welche an ihrer dem Bodenbereich (3) gegenüberliegenden Seite eine Lichtaustrittsfläche (4) begrenzt, und einen sich vom Bodenbereich (3) in den Reflektor (2) und zu der Lichtaustrittsfläche (4) hin längs erstreckenden und bzgl. seiner Längsachse (L) beidseitig offenen Hohlkörper (6), wobei über den Umfang des Hohlkörpers (6) verteilt Leuchtmittel (7) derart vorgesehen sind, dass sie in thermischem Kontakt mit dem Hohlkörper (6) stehen und wenigstens zum Teil Licht seitlich auf die Reflektorwand (5) abgeben.
Patent DE-102016209374-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung, leuchtenanordnung und verfahren zum betreiben einer leuchtvorrichtung
Inventor: ANGENENDT GUIDO
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Offenbart ist eine Leuchtvorrichtung, insbesondere für den Gartenbau, mit einer Strahlungsquelle, die eine Strahlung mit einem verstellbaren Spektrum abstrahlt. Das Spektrum ist hierbei von einer Steuereinheit verstellbar. Die Verstellung erfolgt zeitabhängig anhand einer Vorprogrammierung.
Patent DE-102016210562-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erhöhung der sicherheit in lithiumionen-batterien und lithiumionen-batterie mit erhöhter sicherheit
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN
IPC: H01M10/42
Filed: 2016-06-14
Abstract: Lithiumionen-Batterie, mindestens aufweisend einen Elektrolyt aufweisend ein Lösungsmittel und ein darin gelöstes Lithiumionen-haltiges Leitsalz, und weiter aufweisend ein oder mehrere Sicherheitsmittel, die die Sicherheit der Batterie erhöhen, wenn die Funktionsweise der Batterie durch ein Störfallereignis beeinträchtigt wird.
Patent DE-102016213016-A1 (DE)
Title: Vorförderpumpe mit energieeffizienter Ansteuerung
Inventor: FUCHS WALTER
IPC: F04B17/04
Filed: 2016-07-15
Abstract: Vorförderpumpe (3) für ein Kraftstoffeinspritzsystem (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftstoffeinspritzsystem (2) neben der Vorförderpumpe (3) eine Hochdruckpumpe (21) zur Speisung einer Verteilerschiene (22) aufweist, wobei die Verteilerschiene (22) ihrerseits eine Mehrzahl von Injektoren (23a–23d) speist und wobei Leitungen (24, 25) zur Rückführung von Kraftstoff (12) von der Hochdruckpumpe (21) und/oder von den Injektoren (23a–23d) in den Kraftstofftank (11) des Kraftfahrzeugs (1) vorgesehen sind, wobei die Vorförderpumpe (3) eine Kolbenpumpe ist, die mindestens einen magnetischen Reluktanzaktor (4, 5) als Antriebsquelle für mindestens einen Kolben (31, 32) aufweist, wobei die Ansteuerung (6, 7) des mindestens einen Reluktanzaktors (4, 5) einen Regler (64) enthält, der dazu ausgebildet ist, einen zwischen der Vorförderpumpe (3) und der Hochdruckpumpe (21) herrschenden Kraftstoffdruck p auf einen Sollwert psoll zu regeln.
Patent DE-102016213472-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zum automatischen Erzeugen von Beleuchtungsszenen
Inventor: ANGENENDT GUIDO
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Beleuchtungsvorrichtung (1) vor, die so auszulegt ist, dass sie autonom, also ohne spezielles Zutun des Nutzers, bei Inbetriebnahme eine zeitlich variierende Beleuchtungsszene erzeugt ("plug & play"), die synchron zu einem Zeitsignal abläuft. Dazu weist die Beleuchtungsvorrichtung (1) einen Funkempfänger (2) zum Empfangen eines Funkzeitsignals (3) auf. Ein interner Zeitgeber (4) wird mit dem von dem Funkempfänger (2) empfangenen externen Funkzeitsignal (3) synchronisiert. Der interne Zeitgeber (4) synchronisiert eine Steuereinheit (5), die auf einer Speichereinheit (6) gespeicherte, zeitsynchrone Information ausliest. Mit Hilfe dieser zeitsynchronen Information steuert die Steuereinheit (5) die Strahlungsquelle (7), die beispielsweise eine warm-weiße LED (8) und eine kaltweiße LED (9) umfasst, so an, dass sich zeitsynchron die in der abgespeicherten, zeitlich variierenden Beleuchtungsszene vorgesehene Beleuchtung mit entsprechender Farbtemperatur und Beleuchtungsstärke ergibt.
Patent DE-102016215053-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Löschvorrichtung sowie Verfahren zum Löschen eines Fahrzeugbrandes
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: A62C3/07
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Löschvorrichtung zur Löschung eines Fahrzeugbrandes. Die Löschvorrichtung umfasst mindestens einen thermoelektrischen Generator. Ferner betrifft die hier offenbarte Technologie ein Verfahren zum Löschen eines Fahrzeugbrandes eines Kraftfahrzeuges, wobei mindestens ein thermoelektrischer Generator ein Steuergerät initialisiert, wenn ein Fahrzeugbrand detektiert wird.
Patent DE-102016217815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum ätzen mithilfe von tintenstrahldruck
Inventor: LARSON JAMES R
IPC: H05K3/06
Filed: 2016-09-16
Abstract: Ein Verfahren zum Mustern eines leitfähigen Films. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Substrats, das einen leitfähigen Film umfasst, der auf einer Oberfläche des Substrats positioniert ist. Eine hydrophile Grundiermittelschicht wird auf den leitfähigen Film aufgetragen. Tröpfchen eines Ätzmittels werden aus einem Tintenstrahldrucker in einem bildlichen Muster auf die Grundiermittelschicht ausgestoßen, um den leitfähigen Film zu mustern. Die Grundiermittelschicht wird von dem Substrat entfernt.
Patent DE-102016219479-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Schädigungszustands einer Komponente eines Fahrzeugs
Inventor: PROENNEKE LIV
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Schädigungszustands einer Komponente (30), bei dem wenigstens eine Verhaltensgröße (A, B, C) der Komponente (30) ermittelt wird, und bei dem ferner wenigstens eine Einflussgröße (I, II, III, IV) der Verhaltensgröße (A, B, C) ermittelt wird, und abhängig von einer Änderung (ΔIst) der wenigstens einen Verhaltensgröße (A, B, C) gegenüber einem Referenzwert (N1, N2) der wenigstens einen Verhaltensgröße (A, B, C) in Abhängigkeit der Einflussgröße (I, II, III, IV) der Schädigungszustand ermittelt wird.
Patent DE-102016220715-A1 (DE)
Title: Dynamische Strombegrenzungsschaltung
Inventor: CHILDS MARK
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-10-21
Abstract: Es wird ein System offenbart, das eine dynamische Strombegrenzungsschaltung bereitstellt, die sowohl die untere als auch die obere Grenze für die Stromgrenze definiert. Die Schaltung stellt sicher, dass sowohl die Stromuntergrenze als auch die Stromobergrenze gut gesteuert sind. Die Stromuntergrenze wird mit der normalen Pulsfrequenzmodulations-Grenze (PFM-Grenze) abgestimmt, und die Stromobergrenze wird mit der Pulsbreitenmodulations-Grenze (PWM-Grenze) abgestimmt. Diese Implementierung weist mehrere Schlüsselvorteile auf, die das Herstellen der Genauigkeit der Spitzenstromgrenze sowohl in synchroner als auch dynamischer Ruhebetriebsart enthält. Falls das Schema sorgfältig entworfen ist, ergibt die dynamische Ruhestromgrenze die beste Antwort bei Laständerungen.
Patent DE-102016221509-A1 (DE)
Title: Selbsttätig anpassender Fahrzeugsitz
Inventor: LEIPOLD GEORG
IPC: B62J1/12
Filed: 2016-11-03
Abstract: Selbsttätig anpassender Fahrzeugsitz (100), insbesondere Kraftradsitz, aufweisend wenigstens ein Flossenstrahlmodul (102, 104) mit einem ersten biegeelastischen und zug-/drucksteifen Längsstrahlelement (116), einem zweiten biegeelastischen zug-/drucksteifen Längsstrahlelement (118) und mehreren zwischen den Längsstrahlelementen (116, 118) angeordneten Abstandselementen (120) und einen Träger (106) für das wenigstens eine Flossenstrahlmodul (102, 104), bei dem das wenigstens eine Flossenstrahlmodul (102, 104) ein freies Ende (122), an dem die Längsstrahlelemente (116, 118) zusammenlaufen, und eine Basis (124), an der sich die Längsstrahlelemente (116, 118) an dem Träger (106) abstützen, aufweist.
Patent DE-102016225144-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrrad
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B62M11/18
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Fahrrad, mit wenigstens vier Schaltelementen, einem ersten Planetensatz und einem zweiten Planetensatz. Das Getriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Steg des ersten Planetensatzes (PS1) mit einem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (PS2) drehfest verbunden ist und dass ein Hohlrad des ersten Planetensatzes (PS1) mit einem Steg des zweiten Planetensatzes (PS2) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102017001045-A1 (DE)
Title: Wälzkörperführungskäfig aus zwei miteinander verbundenen Ringsegmenten mit axial angeordneten und beabstandeten Wälzkörperaufnahmen
Inventor: SCHWUGER JOSEF
IPC: F16C33/56
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Wälzkörperführungskäfige aus zwei miteinander verbundenen Ringsegmenten mit axial angeordneten und beabstandeten Wälzkörperaufnahmen, wobei wenigstens Bereiche der Ringe zwischen den Wälzkörperaufnahmen aufeinander angeordnet sind und wenigstens eine Verbindung aufweisen.Die Wälzkörperführungskäfige zeichnen sich insbesondere durch ihre ökonomisch günstige Herstellung aus.Dazu weist die Verbindung einen Buckel oder einen Stift eines Ringsegments in einer Öffnung des anderen Ringsegments auf. Weiterhin sind der Buckel oder der Stift und mindestens ein Bereich der Innenwandung der Öffnung über eine durch Verwendung von Laserstrahlen, von Elektronenstrahlen oder des Widerstandsschweißens hervorgerufene Schweißnaht miteinander verbunden.
Patent DE-102017004630-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Chirurgiegerät
Inventor: NOACK ANDREAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung stellt ein Hochfrequenz-Chirurgiegerät zur Behandlung von Gewebe mittels Plasma-Vaporisation in einem Spülfluid bereit. Das Hochfrequenz-Chirurgiegerät umfasst eine Elektrode, die zur Beaufschlagung mit HF Wechselstrom angepasst ist, einen HF-Generator, an dessen einen Pol die Elektrode zum Betrieb anschließbar ist, sowie ein Ultraschallerzeugungsmittel zum Beaufschlagen der Elektrode mit einem Ultraschallpuls. Das Hochfrequenz-Chirurgiegerät umfasst ferner eine Steuervorrichtung zur Steuerung des HF-Generators und des Ultraschall-Erzeugungsmittels, derart, dass zunächst die Elektrode mit einem Ultraschallpuls und sodann die Ultraschallpuls-beaufschlagte Elektrode mit dem HF-Wechselstrompuls beaufschlagt wird.
Patent DE-102017005607-A1 (DE)
Title: System zur Umfelderfassung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein Steuerungssystem zur Umfelderfassung in einem Kraftfahrzeug hat eine relativ zum Fahrwerk des Kraftfahrzeugs bewegliche Personenzelle oder Fahrerkabine, in der wenigstens ein Umfeldsensor angeordnet ist, um einem Fahrerassistenz- oder Komfortsystem Informationen zu liefern über das Fahrzeugumfeld und/oder die Verkehrssituation, in der sich das Kraftfahrzeug befindet, und der ein Bewegungs-/Lagesensor zugeordnet ist, um dem Fahrerassistenz- oder Komfortsystem Bewegungs-/Lage-Informationen zu liefern über die Orientierung der Personenzelle / Fahrerkabine relativ zum Fahrwerk oder der Fahrbahn des Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrerassistenz- oder Komfortsystem dazu eingerichtet ist, aus den Bewegungs- / Lage-Informationen Korrekturanweisungen für den Umfeldsensor zu ermitteln und einen Umfeld-Erfassungssektor des Umfeldsensors basierend auf den Korrekturanweisungen zu verändern.
Patent DE-102017006358-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung einer Substratoberfläche
Inventor: GATZEN CAREN SOPHIA
IPC: B23K26/352
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer strukturierten Oberfläche auf einem Substrat, bei dem Oberflächenstrukturen mit Abmessungen im Sub-Mikrometerbereich durch Behandlung mit einem intensiven gepulsten Laserstrahl erzeugt werden, wobei durch Variation der Verfahrensparameter Fokusdurchmesser, Pulsspitzenleistung, Pulsenergie, Punkteabstand, Pulslänge, Pulsabstand, und/oder Pulssequenz eine multiskalige Oberflächenstruktur im sub-Mikrometer- und Mikrometerbereich durch zum Teil abtragende Behandlung erzeugt wird.Das Verfahren ermöglicht es, die zu erzeugende Mikrostruktur an die intrinsisch im sub-Millimeterbereich inhomogenen Eigenschaften der Substratoberfläche zu berücksichtigen und die Verfahrensparameter entsprechend zu variieren.In einer vorteilhaften Ausführungsform werden die lokal einzustellenden Verfahrensparameter in unmittelbarer zeitlicher Nähe zur Bearbeitung durch parallele Auswertung von Sensordaten der Substratoberfläche ausgewählt.
Patent DE-102017009062-A1 (DE)
Title: Kopfhörer
IPC: H04R1/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein Kopfhörer (1) mit einem gekrümmten Bügel (2), der an seinen Endbereichen (3) jeweils Lautsprechereinheiten (4) trägt, wird mit einer zusätzlichen Massagefunktion versehen.
Patent DE-102017009208-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln eines untersten Bogens aus einem Stapel
Inventor: SEIFERT PATRICK
IPC: B65H3/24
Filed: 2017-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln eines untersten Bogens aus einem Stapel mit einem Magazin zur Aufnahme des Stapels und einer unterhalb des Magazins angeordneten Abschiebeeinrichtung mit einem linear vor und zurück bewegbaren Abschiebeelement, dessen Schiebekante relativ zu der Auflageebene des Stapels in dem Magazin bewegbar ist, wobei sich der förderwirksame Überstand dieser Schiebekante gegenüber der Auflageebene verändert.
Patent DE-102017100485-A1 (DE)
Title: Generator zur Erzeugung elektrischer Energie für ein Wasserfahrzeug
Inventor: SCHOLZ ECKARD
IPC: H02K9/19
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Generator (1) zur Erzeugung elektrischer Energie für ein Wasserfahrzeug (4), vorzugsweise für ein Segelschiff (4), aufgrund einer Bewegung (A) des Wasserfahrzeugs (4) durch ein Wasser (5) hindurch, mit einem Stator (3), welcher ausgebildet ist, mit dem Wasserfahrzeug (4) verbunden zu werden, und einem Rotor (2), welcher ausgebildet ist, gegenüber dem Stator (3) um eine gemeinsame Drehachse (C) gedreht zu werden, wobei der Rotor (2) einen Propeller (24) aufweist, welcher ausgebildet ist, durch die Bewegung (A) des Wasserfahrzeugs (4) durch das Wasser (5) hindurch gedreht zu werden und den Rotor (2) anzutreiben, wobei zwischen dem Rotor (2) und dem Stator (3) zumindest abschnittsweise ein Zwischenraum (12, 13) ausgebildet ist. Der Generator (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (12, 13) ausgebildet ist, zumindest abschnittsweise von dem Wasser (5) durchströmt zu werden.
Patent DE-102017101698-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement und Leitungsanordnung sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: WIESMAYER DANIEL
IPC: H01R43/28
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktelement (1), mit einem aus einem Kunststoffmaterial gefertigten Kontaktteilgehäuse (1.2) und wenigstens einem darin unlösbar aufgenommenen, elektrischen Kontaktteil (1.1), das einen über das Kontaktteilgehäuse (1.2) hervorstehenden Crimpabschnitt (1.5) zur Kontaktierung und Befestigung eines elektrischen Leiters (2) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Leitungsanordnung (100) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Leitungsanordnung (100).
Patent DE-102017106392-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Kochvorgangs
Inventor: OTT PETER
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-03-24
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Überwachung eines Kochvorgangs weist eine wenigstens einer Kochstelle (3) zugeordnete Überwachungseinrichtung (2) auf. Die Überwachungseinrichtung (2) weist wenigstens einen Radarsensor (7) auf, der in der Lage ist, Bewegungen und/oder Füllstände und/oder Veränderungen eines Kochguts (5) zu detektieren.
Patent DE-102017107473-A1 (DE)
Title: Bremsmechanismus
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: F16C1/10
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsmechanismus, der einen Hauptkörper (10) und einen Hebel (20) umfasst, wobei der Hauptkörper (10) mit einem Fahrzeug verbunden wird und eine Durchführung (11) für ein Bremsseil (40) aufweist, wobei das Bremsseil (40) ein kopfloses Ende (41) besitzt, dessen Durchmesser kleiner als der Durchmesser der Durchführung (11) ist, und wobei der Hebel (20) durch ein Gelenk (12) mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist und einen Montageabschnitt (13) aufweist, wobei das kopflose Ende (41) des Bremsseils durch die Durchführung (11) geführt und an dem Montageabschnitt (13) befestigt wird.
Patent DE-102017108224-A1 (DE)
Title: Schwelle für den Gleisoberbau
Inventor: BÖSTERLING WINFRIED
IPC: E01B3/44
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwelle für den Gleisoberbau, die in einem Stück aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist, wobei die Schwelle (1; 101) eine langgestreckte Grundform mit zwei Endabschnitten (2,3;102,103) aufweist, die durch einen Mittelabschnitt (4;104) der Schwelle (1;101) verbunden und auf Abstand gehalten sind und an deren Oberseite (7;107) jeweils eine Aufstandfläche (112) für jeweils eine auf dem jeweiligen Endabschnitt (2,3;102,103) abzustützende Schiene (S1,S2) vorgesehen ist, wobei in den Mittelabschnitt (4,104) eine sich in Längsrichtung (LR) der Schwelle (1;101) erstreckende Bewehrung (40;140) eingebettet ist. Um eine solche Kunststoffschwelle so zu gestalten, dass sie auch bei Verwendung von preisgünstigen, einen hohen Sandanteil aufweisenden Kunststoff-Sand-Gemischen eine optimierte Festigkeit besitzen und zuverlässig herstellbar ist, schlägt die Erfindung vor, dass sich die Bewehrung (40;140) über die Länge des Mittelabschnitts (4;104) erstreckt, dass die Bewehrung (40;140) jeweils in einem dem Mittelabschnitt (4;104) zugeordneten Randbereich (45,46;145,146) der Endabschnitte (2,3;102,103) in dem jeweiligen Endabschnitt (2,3;102,103) verankert ist und dass die Bewehrung (40;140) ganz oder teilweise im oberen Viertel der Höhe (H) der Schwelle (1;101) angeordnet ist.
Patent DE-102017113127-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Fahrzeuginsassenpositionserfassung
Inventor: LEM JEROEN
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-06-14
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, welcher zum Bestimmen der Position einer drahtlos identifizierten Einrichtung innerhalb eines Fahrzeugs konfiguriert ist. Der Prozessor ist ebenfalls zum Bestimmen eines Verriegelungsschemas, das mit der Einrichtung zum Verriegeln von Fahrzeugsystemen mit Kindersicherung assoziiert ist, und zum Anwenden des Verriegelungsschemas auf entsprechende Systeme in einer definierten Nähe zu der bestimmten Position der Einrichtung konfiguriert.
Patent DE-102017113822-A1 (DE)
Title: Befüllkopf für einen flüssigkeitstank
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: B60K15/04
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die vorliegenden Offenbarung betritt einen Befüllkopf (100) für einen Flüssigkeitstank in einem Fahrzeug mit einem Gehäuse (103), das ein erstes Gehäuseteil (103-1) und ein zweites Gehäuseteil (103-2) aufweist, welche miteinander verbunden sind, wobei in dem ersten Gehäuseteil (103-1) eine Aufnahmeöffnung (117) gebildet ist, wobei in die Aufnahmeöffnung (117) ein Zapfventil zum Einlassen von Flüssigkeit einführbar ist, und wobei in dem zweiten Gehäuseteil (103-2) ein abgewinkelter Auslassstutzen (121) zum Auslassen der zugeführten Flüssigkeit in den Flüssigkeitstank gebildet ist, und einem Verbindungsstutzen (111) zum Leiten der Flüssigkeit, wobei der Verbindungsstutzen (111) in dem Gehäuse (103) zwischen dem ersten Gehäuseteil (103-1) und dem zweiten Gehäuseteil (103-2) angeordnet ist, wobei der Verbindungsstutzen (111) eine Aufnahme (119) zum Aufnehmen des Zapfventils aufweist, wobei der Verbindungsstutzen (111) ferner einen abgewinkelten Auslassabschnitt (125) aufweist, welcher in den abgewinkelten Auslassstutzen (121) des zweiten Gehäuseteils (103-2) zumindest teilweise eingeführt ist.
Patent DE-102017113979-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen beschleunigter Elektronen
Inventor: WEIDAUER ANDRÉ
IPC: H01J37/30
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen beschleunigter Elektronen, umfassend ein Gehäuse (101), welches einen evakuierbaren Raum (102a; 102b) begrenzt und ein Elektronenaustrittsfenster (104) aufweist; einen Einlass für das Zuführen eines Arbeitsgases in den evakuierbaren Raum (102); mindestens eine erste Kathode (105a, 105b) und mindestens eine erste Anode, zwischen denen mittels einer ersten angelegten elektrischen Spannung ein Glimmentladungsplasma (106) im evakuierbaren Raum (102a) erzeugbar ist, wobei Ionen aus dem Glimmentladungsplasma (106) auf die Oberfläche (110) einer zweiten Kathode (107) beschleunigbar sind und von der zweiten Kathode (107) emittierte Elektronen mittels einer zwischen der zweiten Kathode (107) und einer zweiten Anode (108) angelegten zweiten elektrischen Spannung in Richtung Elektronenaustrittsfenster (104) beschleunigbar sind, wobei das Gehäuse (101), die zweite Kathode (107) und das Elektronenaustrittsfenster (104) als Ringsegment ausgebildet sind und wobei die Oberflächensenkrechten des Elektronenaustrittsfensters (104) und des Oberflächenbereichs (110) der zweiten Kathode (107), aus dem Elektronen emittiert werden, zum Ringinneren des ringsegmentförmigen Gehäuses (101) ausgerichtet sind. Ferner ist der Raum (102a) mittels Wandungen (112) in Teilsegmente (113) unterteilt, wobei jedes Teilsegment (113) mindestens eine drahtförmige Elektrode (111) aufweist, die sich durch das Teilsegment (113) hindurch erstreckt und jedem Teilsegment (113) mindestens eine separate Stromversorgungseinrichtung zugeordnet ist, mittels der die Stärke des elektrischen Stromes, der durch die mindestens eine Elektrode (213) eines jeweiligen Teilsegments fließt, einstellbar ist.
Patent DE-102017114519-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger (2) und einer Mehrzahl von an dem Pendelmassenträger (2) mittels Pendellagern (8) im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Pendelmassenträgers (2) entlang einer Pendelbahn pendelfähig aufgehängten, über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (4). Um den Werkzeug- und den Materialeinsatz bei der Herstellung des Fliehkraftpendels (1) zu verringern, sind die Pendelmassen (4) aus dem Pendelmassenträger (2) entsprechende Ausnehmungen (12) bildend hergestellt.