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Patent DE-102012200366-A1 (DE)
Title: Vollvariable hydraulische Ventilsteuereinheit für Gaswechselventile von Hubkolbenbrennkraftmaschinen, insbesondere mehrzylindrischen Maschinen
Inventor: YAKAN MURAT
IPC: F01L9/11
Filed: 2012-01-12
Abstract: Vollvariable hydraulische Ventilsteuereinheit für Gaswechselventile von Hubkolbenbrennkraftmaschinen, insbesondere mehrzylindrigen Maschinen, mit zumindest einer von der Brennkraftmaschine angetriebenen Druckerzeugungseinheit, mit zumindest einer hydraulischen Bremse 13a mit Nehmereinheit 13b zum Steuern der Gaswechselventile, mit zumindest einem vorzugsweise elektrisch angesteuerten hydraulischen Schaltventil (11), mit zumindest einem Hochdruckraum, der mit der Druckerzeugungseinheit in Wirkverbindung steht, und mit einer Gehäuseeinheit (13), die mit einem Zylinderkopf der Hubkolbenbrennkraftmaschine verbindbar ist und die hydraulischen Bremsen 13a und Nehmereinheiten 13b aufnimmt, wobei die Ventilsteuereinheit drei unabhängige Baueinheiten aufweist, die je nach Anforderungen der Brennkraftmaschine modifizierbar und kombinierbar sind, und wobei die als eine Baueinheit ausgebildete Druckerzeugungseinheit als zumindest eine von den Steuerzeiten der Gaswechselventile unabhängig angesteuerte Hochdruckpumpe (1) ausgebildet ist, die mittels einer Hochdruckleitung (8) mit dem Hochdruckraum verbunden ist.
Patent DE-102012201985-A1 (DE)
Title: Roller bearing, particularly sealed radial spherical roller bearing for use with closure element, has inner ring or outer ring with lubrication groove, where closure plug is releasably inserted into lubrication bore in lubrication groove
Inventor: SCHROEDER RAINER
IPC: F16C33/66
Filed: 2012-02-10
Abstract: The roller bearing (1) has an inner ring and an outer ring (3). The inner ring or the outer ring has a lubrication groove (5), and a closure element (7) introduced into the lubrication groove. The closure element forms a closure plug (12), which is releasably inserted into a lubrication bore (9) in the lubrication groove. The closure element is made of a plastic material, such as an elastomer or a thermoplastic, particularly polyamide. The closure element is manufactured by injection molding, where a tab is injection molded at the closure element.
Patent DE-102012204223-A1 (DE)
Title: Control element for household appliance e.g. oven for preparing food products, has light source whose light is lead into light conductor that is arranged adjacent to light source and is designed with light leading attachment element
Inventor: SCHUMANN DIRK
IPC: F24C7/08
Filed: 2012-03-16
Abstract: The element (8) has control element head (9) rotatably arranged in carrier sleeve (10). The electric contacts (14) are located on circuitry carrier (13) and connected with electric contacts (17) of trick plate (16). The trick plate is moved relative to carrier based on movement of head, to detect rotational position of head. The light conductor (18,24) is arranged adjacent to light source (15) located on carrier. The light of light source is lead into light conductor and to interior (21) of sleeve. The light conductor is designed with light leading attachment element (19).
Patent DE-102012204719-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs mit Parallel-Hybrid-Antrieb
Inventor: BAUR SIMON
IPC: B60W10/04
Filed: 2012-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs mit Parallel-Hybrid-Antrieb, wobei der Antriebsstrang ein Antriebsaggregat mit einem Verbrennungsmotor (2) und einer elektrischen Maschine (4), eine zwischen Verbrennungsmotor (2) und elektrischer Maschine (4) geschaltete Kupplung (3) sowie ein automatisches Schaltgetriebe (5) umfasst, welches zwischen dem Antriebsaggregat und einem Abtrieb (6) angeordnet ist. In dem erfindungsgemäßen Verfahren ist eine Start/Stopp-Funktion vorgesehen, durch welche bei Vorliegen einer oder mehrerer vorbestimmter Bedingungen der Verbrennungsmotor (2) bei Stillstand des Fahrzeugs abgeschaltet und ein eingelegter Gang im Schaltgetriebe (5) ausgelegt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass bei über die Start/Stopp-Funktion abgeschaltetem Verbrennungsmotor (2) eine Benutzerschnittstelle überwacht wird, über welche der Fahrer des Fahrzeugs einen zukünftigen Gang des Schaltgetriebes (5) anwählen kann, wobei ein über die Benutzerschnittstelle angewählter Gang nach Beendigung der Start/Stopp-Funktion im Schaltgetriebe (5) eingelegt wird.
Patent DE-102012208670-A1 (DE)
Title: Vehicle door has door inner skin and door outer skin connected with door inner skin, where door outer skin and door inner skin borders door interior for incorporation of functional components
Inventor: LANGE GABRIELE
IPC: B60J5/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: The vehicle door (1) has a door inner skin and a door outer skin connected with the door inner skin. The door outer skin (10) and the door inner skin borders a door interior for incorporation of functional components. The door outer skin consists of two outer skin sections (100,101), where one of the outer skin section is connected with a functional component of the vehicle door to be arranged in the door interior for forming a functional module and a latter outer skin section is connected with the door inner skin (11) for forming a door body.
Patent DE-102012211374-A1 (DE)
Title: Halbleitergerät und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SENOO MASARU
IPC: H01L21/331
Filed: 2012-06-29
Abstract: Ein Halbleitergerät beinhaltet ein Substrat mit einem Vorrichtungsbereich und einem um den Vorrichtungsbereich angeordneten Randbereich. Ein erster Halbleiterbereich ist innerhalb des Vorrichtungsbereichs ausgebildet, ist von einer ersten Leitfähigkeitsart, und ist an einer oberen Oberfläche des Substrates freigelegt. Zweite bis vierte Halbleiterbereiche sind innerhalb des Randbereichs ausgebildet. Der zweite Halbleiterbereich ist von der ersten Leitfähigkeitsart, weist eine niedrigere Dotierstoffkonzentration der ersten Leitfähigkeitsart auf, ist an der oberen Oberfläche freigelegt, und ist direkt oder indirekt zu dem ersten Halbleiterbereich kontinuierlich ausgebildet. Der dritte Halbleiterbereich ist von einer zweiten Leitfähigkeitsart, steht an einer Unterseite in Kontakt mit dem zweiten Halbleiterbereich, und ist eine Epitaxieschicht. Der vierte Halbleiterbereich ist von der zweiten Leitfähigkeitsart, weist eine niedrigere Dotierstoffkonzentration der zweiten Leitfähigkeitsart auf, und steht an einer Unterseite in Kontakt mit dem dritten Halbleiterbereich.
Patent DE-102012212276-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: MURASE EIJI
IPC: F02M61/16
Filed: 2012-07-13
Abstract: Für eine Taumelströmung (9), die im Inneren eines Zylinders (8) zu einer vorbestimmten Zeit in einem Einlasstakt in einem Verbrennungsmotor der Direkteinspritzart erzeugt wird, ist ein Winkel, der zwischen einer imaginären Wirbelmittellinie (L1), die ausgebildet ist, indem eine angenommene Wirbelmitte (P1) der Taumelströmung mit einer Einspritzöffnung einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung (7) verbunden wird, und einer Referenzebene (L0), die sich in einer radialen Richtung des Zylinders erstreckt, gebildet ist, als ein Wirbelmittenwinkel (V1) definiert, und ein Winkel, der zwischen einer Mittellinie (L2) in der Ausbreitung in einer Längsrichtung des Zylinders eines Kraftstoffsprühnebels (7a), der aus der Kraftstoffeinspritzvorrichtung eingespritzt wird, und der Referenzebene gebildet ist, ist als ein Einspritzwinkel (V) definiert. Die Kraftstoffeinspritzvorrichtung spritzt dann Kraftstoff nach unten in Bezug auf die Referenzebene im Inneren des Zylinders ein, und das Verhältnis aus dem Einspritzwinkel zu dem Wirbelmittenwinkel ist so festgelegt, dass es geringer als oder gleich wie 0,7 ist.
Patent DE-102012213906-A1 (DE)
Title: Vehicle has cooling device for cooling incoming air to passenger compartment of vehicle and is provided with diffusion absorption refrigerator
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-08-06
Abstract: The vehicle has a cooling device (3) for cooling incoming air to a passenger compartment (4) of the vehicle. The cooling device is provided with a diffusion absorption refrigerator. An auxiliary heating device (1) is provided for heating air flowing in passenger compartment when vehicle is stationary. The burner heat is supplied to the auxiliary heating device. A thermoelectric generator has an endothermic element that supplies heat and a heat-emitting element that delivers heat to diffusion absorption refrigerator. An independent claim is included for a method for cooling passenger compartment of vehicle.
Patent DE-102012216960-A1 (DE)
Title: Brausekopf
Inventor: MELLE FABIAN
IPC: B05B1/18
Filed: 2012-09-21
Abstract: Die Erfindung schlägt einen Brausekopf, insbesondere für eine ortsfest installierte Brause, beispielsweise eine Kopfbrause, vor. Der Brausekopf hat verschiedene Möglichkeiten des Austretens von Wasser aus der Strahlscheibe. Um diese verschiedenen Möglichkeiten einzeln oder in Kombination einzuschalten, ist eine Umschaltvorrichtung vorgesehen. Diese kann in an sich bekannter Weise mithilfe von aneinander abgleitenden Schrägflächen arbeiten. Zur Betätigung der Umschalteinrichtung dient die Strahlscheibe selbst, die von dem Benutzer entgegen der Austrittsrichtung der Wasserstrahlen druckbeaufschlagt wird.
Patent DE-102012217310-A1 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: SPRINGBORN DIRK
IPC: H01C7/12
Filed: 2012-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überspannungsableiter mit einem fluiddichten Gehäuse. Das Gehäuse weist einen Erdkontakt und einen Hochspannungskontakt auf, wobei der Erdkontakt und der Hochspannungskontakt jeweils das Innere mit dem Äußeren des Gehäuses elektrisch verbinden. Ein in dem Gehäuse angeordnetes Ableitelement weist eine zwischen zwei Endarmaturen mittels Zugelementen eingespannte Ableitsäule auf. Über ein mittels einer Verschiebeeinrichtung in einer axialen Richtung verschiebbares Kontaktelement ist von außerhalb des Gehäuses eine elektrische Verbindung vom Erdkontakt zum Hochspannungskontakt über das Ableitelement herstellbar beziehungsweise unterbrechbar. Erfindungsgemäß ist das Kontaktelement in einer Bohrung einer Endarmatur geführt. Dadurch ist der Überspannungsableiter sehr kompakt ausführbar. Außerdem ist durch die Führung des Kontaktelementes in der Bohrung der Endarmatur eine mechanisch einfache aber dennoch zuverlässige Konstruktion möglich.
Patent DE-102012219273-A1 (DE)
Title: Method for producing structured contact layer on surface of silicon wafer, for use as photoelectric element of photovoltaic cell for manufacturing photovoltaic device, involves illuminating surface of wafer with mask by visible light
Inventor: POLSTER STEFFEN
IPC: H01L31/0224
Filed: 2012-10-23
Abstract: The method involves partially immersing a photoelectric wafer (10) with a pressed mask (40) in a galvanic bath (30) filled with electrolytes (32) such that a surface (12) to contact the wafer is immersed in the electrolytes. The surface of the wafer with a mask is illuminated by utilizing a visible light (62) such that an electrically conductive material i.e. metallic material, of the electrolyte, is deposited on the surface of the wafer in intermediate spaces of the mask due to illumination of the surface of the wafer. An independent claim is also included for a device for manufacturing a structured contact layer on a surface to be contacted of a photoelectric wafer.
Patent DE-102012220358-A1 (DE)
Title: Düse mit Leitvorrichtungen
Inventor: ROSE MARCO
IPC: F02K1/48
Filed: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düse mit einer Düsenmantelfläche (4) und einem Düsenrand (9), an dem in Umfangsrichtung abwechselnd erste und zweite Leitvorrichtungen (10, 20) angeordnet sind, wobei die ersten Leitvorrichtungen (10) düsenartig ausgebildet und die zweiten Leitvorrichtungen (20) diffusorartig ausgebildet sind. Die ersten Leitvorrichtungen (10) umfassen jeweils eine erste azimuthale Leitwand (11) und zwei Wandelemente (30), wobei die erste azimuthale Leitwand (11) eine erste Abströmkante (12) und zwei erste Kanten (13) zu den Wandelementen (30) ausbildet. Die zweiten Leitvorrichtungen (20) umfassen jeweils eine zweite azimuthale Leitwand (21) und zwei Wandelemente (30) umfassen, wobei die zweite azimuthale Leitwand (21) eine zweite Abströmkante (22) und zwei zweite Kanten (13) zu den Wandelementen (30) ausbildet. Ein Wandelement (30) verbindet eine erste Leitvorrichtung (10) und eine zweite Leitvorrichtung (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Wandelemente (30) in axialer Richtung einen gekrümmten Verlauf besitzen.
Patent DE-102012220829-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit für ein Hybridfahrzeug
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/445
Filed: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit für ein Hybridfahrzeug, wobei die Antriebseinheit ein Antriebsaggregat (3) mit einem Verbrennungsmotor (1) und einer elektrische Maschine (2) und ein zwischen das Antriebsaggregat (3) und einen Abtrieb (4) geschaltetes, mehrere Teilgetriebe (6, 7) aufweisendes Getriebe (5) umfasst, wobei die elektrische Maschine (2) über ein Planentengetriebe (10) an eine Eingangswelle (8) eines ersten Teilgetriebes (6) und eine Eingangswelle (9) eines parallel zum ersten Teilgetriebe (6) geschalteten zweiten Teilgetriebes (7) gekoppelt ist, wobei der Verbrennungsmotor (1) über eine reibschlüssige Trennkupplung (11) an die Eingangswelle (8) des ersten Teilgetriebes (6) koppelbar und bei geschlossener Trennkupplung (11) zusammen mit der Eingangswelle (8) des ersten Teilgetriebes (6) an dasselbe Element (15) des Planentengetriebes (10) gekoppelt ist, und wobei zum Ankoppeln des Verbrennungsmotors (1) an den Abtrieb (4) aus rein elektrischer Fahrt heraus das vom Verbrennungsmotor (1) bereitgestellte Moment über die schlupfend betriebene Trennkupplung (11) übertragen wird, um ein bei der rein elektrischen Fahrt zuvor geschlossenes Schaltelement zu entlasten und im entlasteten Zustand auszulegen.
Patent DE-102012221788-A1 (DE)
Title: Drive assembly for e.g. ship, has clutch that is arranged in opened/closed state according to which output shaft is not coupled/coupled with input shaft when speed of output shaft is smaller/larger than limit speed respectively
Inventor: FILIP GERHARD
IPC: B60K6/38
Filed: 2012-11-28
Abstract: The drive assembly (1) has input shaft (11) and output shaft (9) that is connected with internal combustion engine (3) and rotor (7) of electric machine (5) respectively. The input shaft and output shaft are coupled via clutch (21). A freewheel (23) is provided as second clutch for coupling the input shaft to output shaft in parallel with clutch (21). The clutch (21) is arranged in opened/closed state according to which output shaft is not coupled/coupled with input shaft when rotational speed of output shaft is smaller/larger than specific limit speed respectively. An independent claim is included for a watercraft.
Patent DE-102012222936-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: NIESLONY MARKUS
IPC: F01B3/00
Filed: 2012-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine (1) mit Kolben (5) und einer Schwenkwiege (8), die mit Stelleinrichtungen (21, 22) gekoppelt ist, und mit einer Rückzugeinrichtung (30), die zusammen mit einer Niederhalteeinrichtung (40) ein unerwünschtes Abheben der Kolben (5) von der Schwenkwiege (8) verhindert. Um die Axialkolbenmaschine im Hinblick auf die Herstellkosten zu optimieren, sind die Stelleinrichtungen (21, 22) über die Niederhalteeinrichtung (40) so mit der Schwenkwiege (8) gekoppelt, dass die Niederhalteeinrichtung (40) durch die Stelleinrichtungen (21, 22) gegen die Schwenkwiege (8) vorgespannt wird.
Patent DE-102012223774-A1 (DE)
Title: Drive unit for driving e.g. actuating drive of motor vehicle, has armature element comprising sliding element for receiving and supporting contact surface formed on armature shaft, where sliding element forms support surface for shaft
Inventor: REITH MICHAEL
IPC: H02K5/16
Filed: 2012-12-19
Abstract: The unit has an armature shaft (6) whose one end is rotatably supported in a gear housing and other end comprises a screw. An armature longitudinal play element arranged between the housing and one end of the armature shaft in order to axially support the armature shaft on the housing for counteract to a longitudinal play of the armature shaft. The armature element comprises a sliding element for receiving and supporting a contact surface formed on the armature shaft. The sliding element forms a support surface for the armature shaft.
Patent DE-102013000378-A1 (DE)
Title: Rohrventilator
Inventor: MAURER KURT
IPC: F04D29/40
Filed: 2013-01-07
Abstract: Es wird ein Rohrventilator (1), der ein eine Mittelachse aufweisendes Rohrgehäuse (2) und ein darin angeordnetes eine Mittelachse aufweisenden Radiallaufrad (4) aufweist, vorgeschlagen, wobei die Mittelachse des Rohrgehäuses (2) und die Mittelachse des Radiallaufrades (4) nicht deckungsgleich sondern im Winkel zueinander angeordnet sind, wodurch eine kompaktere Bauweise ermöglicht wird, so dass der Rohrventilator (1) die Anschlussmaße und die Grundbauform eines Axialventilators hat und bevorzugt ein Antrieb (3) des Radiallaufrades (4) vom Luftstrom getrennt ist.
Patent DE-102013001007-A1 (DE)
Title: Kammleiste zum Ordnen von Leitungen, insbesondere zum Ordnen und Fixieren von elektrischen Leitungen in Schaltschränken
Inventor: Lang Jürgen
IPC: F16L3/22
Filed: 2013-01-16
Abstract: Kammleiste zum Ordnen von Leitungen, insbesondere zum Ordnen und Fixieren von elektrischen Leitungen in Schaltschränken Die Erfindung betrifft eine Kammleiste (1) zum Ordnen von Leitungen (20, 22, 24), insbesondere zum Ordnen und Fixieren von elektrischen Leitungen (20, 22, 24) in Schaltschränken, wobei die Kammleiste (1) einen Leistenabschnitt (12) und eine Vielzahl von Zinken (60) aufweist, die sich schräg und insbesondere quer zu dem Leistenabschnitt (12) erstrecken und zwischen denen jeweils mindestens ein Aufnahmeraum (14) für die zu ordnenden Leitungen (20, 22, 24) gebildet ist, und wobei die Zinken (60) an einem mit dem Leistenabschnitt (12) verbundenen Grundabschnitt (30) angeordnete Begrenzungsmittel (32, 34, 62, 64) aufweisen, die den Aufnahmeraum (14) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundabschnitt (30) der Zinken (60) gegenüber dem Leistenabschnitt (12) federelastisch auslenkbar ist zum Einführen einer Leitung (20, 22, 24) in den Aufnahmeraum (14), und dass mindestens ein erster Teil (32, 34) einander zugeordneter Begrenzungsmittel (32, 34, 62, 64) zweier benachbarter Zinken (60) versetzt zueinander an den einander zugewandten Flächen (52, 54) der benachbarten Zinken (60) angebracht ist, so dass beim Auslenken benachbarter Zinken (60) die Endflächen dieser Begrenzungsmittel (32, 34) aneinander vorbei bewegbar sind
Patent DE-102013001339-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: LABAT SEBASTIEN
IPC: H02K11/02
Filed: 2013-01-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine rotierende elektrische Maschine, insbesondere einen Elektromotor (1), mit einer Wicklung (52a, 52b) und mit einer elektronischen Ansteuereinrichtung (12) sowie mit einer elektrisch leitenden, zwischen der Ansteuereinrichtung (12) und der Wicklung (52a, 52b) angeordneten Schirmplatte (17) und mit einer Anschlusseinrichtung (19), die wenigstens ein Koppelelement (20) zur elektrischen Verbindung der Ansteuereinrichtung (12) mit einer oder mehreren Leitungen und ein zur Verbindung mit einem elektrischen Massepotential vorgesehenes Masseelement (28) aufweist. Zur Verbesserung des elektromagnetischen Störverhaltens der Maschine ist die Schirmplatte (17) elektrisch leitend mittels einer Blechzunge (22, 39) über einen ersten elektrischen Druckkontakt (22a) mit dem Masseelement (28) verbunden.
Patent DE-102013004364-A1 (DE)
Title: Verfahren zur digitalen, zahntechnischen Modellherstellung
IPC: A61C13/34
Filed: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zur digitalen, zahntechnischen Modellherstellung dadurch gekennzeichnet, dass zu druckende oder vorgefertigte Modellmaterialblöcke mit der zu verwendenden, zahntechnischen Modelbasis verschraubbar sind und die Modellbasis entweder über dieselben Verschraubungen oder über eigene Verschraubbarkeiten z. B. mit einer Aufnahme zur weiteren Verarbeitung in den einzusetzenden Maschinen – Fräsmaschinen oder Drucker – fixierbar sind oder ist.
Patent DE-102013005125-A1 (DE)
Title: Trägersystem für elektrische Tonabnehmer und elektrische Gitarren, Bassgitarre und gitarrenähnliches Saiteninstrument
Inventor: ESTEL KURT
IPC: G10H3/18
Filed: 2013-03-26
Abstract: Ein Träger (6 bis 8) für Tonabnehmer eines Saiteninstruments besteht aus mehreren lückenlos nebeneinanderliegenden Platten von der Breite oder dem Vielfachen eines Rastermaßes, welche den Raum zwischen Steg (2) und Griffbrett (3) im Wesentlichen vollständig überdecken. Für verschiedene Bauformen von Tonabnehmern gibt es individuelle Teilplatten mit passenden Ausschnitten und Bohrungen zur Montage dieser Tonabnehmer. So können in einem einzigen Instrument mehrere bekannte Instrumententypen naturgetreu und reproduzierbar nachgebildet werden. Durch Verdrehen und Vertauschen der Platten ändert sich die Position des Tonabnehmers, um zusätzliche Klangmöglichkeiten zu erzielen.
Patent DE-102013012589-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing connector e.g. snap rivet, involves providing core material having higher resistance than covering material with more corrosion resistant, and forming equal channel angular pressing raw material into connector
Inventor: BENDIKS MICHAEL
IPC: B21C23/02
Filed: 2013-07-30
Abstract: The method involves providing a base material (11) comprising a core material (25) and a covering material (27). The core material is selected to be different from the covering material. The core material has a higher resistance than the covering material. The covering material is more corrosion resistant than the core material. An equal channel angular pressing raw material is formed into the connector (23). The base material is preferably provided as a solid cylinder or a hollow cylinder.
Patent DE-102013013025-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lenkzeitoptimierung bei Fahrzeugen
Inventor: ZIMMERMANN ANDREAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lenkzeitoptimierung bei Fahrzeugen, wobei innerhalb eines Zeiterfassungsintervalls die Lenkzeit erfasst und mit einer innerhalb des Zeiterfassungsintervalls maximal zulässigen Lenkzeit verglichen wird und wobei bei Einhalten der maximal zulässigen Lenkzeit das Zeiterfassungsintervall nicht als Lenkzeit registriert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei einem stehenden Fahrzeug innerhalb eines Zeiterfassungsintervalls die innerhalb dieses Zeiterfassungsintervalls angefallene Lenkzeit mit einer innerhalb des Zeiterfassungsintervalls maximal zulässigen Lenkzeit verglichen wird und dass bei einer festgestellten zulässigen Restlenkzeit ein Anfahren so lange fahrzeugseitig verzögert wird, dass nach dem wieder Anfahren das Ende der maximal zulässigen Lenkzeit mit dem Ende des Zeiterfassungsintervalls zusammenfällt und dass Mittel vorgesehen sind, die eine Anfahrbereitschaft unter Einhaltung der maximal zulässigen Lenkzeit signalisieren. Zur Durchführung eines Verfahrens wird ferner eine geeignete Vorrichtung vorgeschlagen.