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Patent DE-102015107385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kamera für ein Kraftfahrzeug mit elektrischem Verbinden einer Leiterplatte und einem Linsengehäuse, Kamera, Fahrerassistenzsystem sowieKraftfahrzeug
Inventor: ALIGANGA DENVER
IPC: G03B17/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem ein Linsengehäuse (10) und eine Leiterplatte (11) bereitgestellt werden, wobei das Linsengehäuse (10) einen elektrisch leitfähigen Grundkörper (12) und eine elektrisch isolierende Beschichtung (13) aufweist, und wobei die Leiterplatte (11) in dem Linsengehäuse (10) angeordnet wird und elektrisch mit dem Grundkörper (12) des Linsengehäuses (10) verbunden wird, wobei an dem Linsengehäuse (10) eine Befestigungseinrichtung (16) und an der Leiterplatte (11) eine zu der Befestigungseinrichtung (16) korrespondierende Halteeinrichtung (17) angebracht werden, wobei die Befestigungseinrichtung (16) und die Halteeinrichtung (17) derart verbunden werden, dass die Beschichtung (13) des Linsengehäuses (10) in einem Bereich der Befestigungseinrichtung (16) von dem Grundkörper (12) zumindest bereichsweise entfernt wird.
Patent DE-102015108940-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einer Lastleitung
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/53
Filed: 2015-06-08
Abstract: Ein Steckverbinderteil (4, 5) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (5, 4) umfasst ein elektrisches Leistungskontaktelement (42A–42E, 43A, 43B) zum Übertragen eines elektrischen Laststroms zwischen dem Steckverbinderteil (4, 5) und dem Gegensteckverbinderteil (5, 4) und eine mit dem Leistungskontaktelement (42A–42E, 43A, 43B) verbundene elektrische Lastleitung (44A, 44B, 45). Dabei ist vorgesehen, dass die Lastleitung (44A, 44B) mehrere Einzelleitungen (442) aufweist, die elektrisch mit dem zugeordneten Leistungskontaktelement (42A–42E, 43A, 43B) zum Übertragen eines Laststroms über das Leistungskontaktelement (42A–42E, 43A, 43B) verbunden sind. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil mit einer angeschlossenen Lastleitung zur Verfügung gestellt, das auf einfache, kostengünstige Weise eine Reduzierung der Erwärmung insbesondere an der Lastleitung auch bei Übertragen großer Ladeströme ermöglicht.
Patent DE-102015110961-A1 (DE)
Title: Inspektionshilfe
Inventor: POIRIER ERIC
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-07-07
Abstract: Eine beispielhafte Batterieinspektionshilfe enthält ein Etikett mit einem temperaturempfindlichen Abschnitt, der Temperaturänderungen anzeigt, und einem belastungsempfindlichen Abschnitt, der Positionsänderungen anzeigt. Ein beispielhaftes Verfahren zum Inspizieren einer Batterie beinhaltet das Detektieren von Änderungen bei einer Temperatur einer Batterie anhand eines temperaturempfindlichen Abschnitts eines Etiketts und Detektieren von Änderungen bei einer Belastung der Batterie anhand eines belastungsempfindlichen Abschnitts des Etiketts.
Patent DE-102015112462-A1 (DE)
Title: Schaltwandlersteuerung
Inventor: NÖBAUER GERHARD
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-07-30
Abstract: Es wird eine Steuerschaltung und ein Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines schaltenden Leistungswandlers (Schaltwandlers) beschrieben. In einem Ausführungsbeispiel weist eine Schaltung einen Schaltwandler mit einer Halbbrücke, die einen High-Side-Halbleiterschalter und einen mit diesem verbundenen Low-Side-Halbleiterschalter umfasst, und mit einer Spule, welche mit einem Ausgangsknoten der Halbbrücke gekoppelt ist. Die Schaltung umfasst weiter eine Steuerschaltung dazu ausgebildet, Treibersignale zu erzeugen, um die beiden (High-Side- und Low-Side-)Halbleiterschalter ein- und auszuschalten, wobei die Treibersignale so erzeugt werden, dass eine Totzeit zwischen einem Ausschalten des Low-Side-Schalters und dem darauffolgenden Einschalten des High-Side-Schalters sichergestellt ist, und wobei die Totzeit zumindest auf einen ersten Wert gesetzt wird, wenn ein Spulenstrom zum Schaltzeitpunkt negativ ist, und die Totzeit auf einen zweiten Wert gesetzt wird, der niedriger ist als der erste Wert, wenn der Spulenstrom zum Schaltzeitpunkt positiv ist.
Patent DE-102015112791-A1 (DE)
Title: Systemtrennanlage für Flüssigkeiten durch keimfreie Hygienezone
IPC: E03C1/10
Filed: 2015-08-04
Abstract: Systemtrennanlage (1) für Medium/Flüssigkeit (2), welche für nach DIN EN 1717 Kategorie 5 gefährdende Betriebe, wie z. B. Ställe, Schlachtereien, Molkereien, Brauereien, Krankenhäuser, Feuerlöschleitungen und dergleichen vorgesehen ist, bei der eine Rückführung von Keimen und dergleichen von einer nachgeschalteten Flüssigkeitsabfuhr zu einer vorgeschalteten Flüssigkeitszufuhr, insbesondere Trinkwasserzufuhr, unterbrochen wird, mit einem Behälter (10) für die Flüssigkeitsaufnahme, einem Flüssigkeitszulauf (20) in den Behälter (10), einem Flüssigkeitsablauf (30) im unteren Bereich des Behälters (10) für die Weiterleitung des Mediums/Flüssigkeit (2) an den Verbraucher, einer Entlüftungsvorrichtung (40) zwischen Flüssigkeitszulauf (20) und Flüssigkeitsablauf (30), die das Unterschreiten eines minimalen Behälterfüllstands (Bmin) verhindert, und mit zumindest einem Niveausensor (13, 14), der den Behälterfüllstand, insbesondere einen maximalen Behälterfüllstand, erfasst. Zwischen dem im Behälter (10) befindlichen Medium/Flüssigkeit und dem oberen Behälterende ist ein Gaspolster/Hygienezone (L) vorhanden, welches unter dem Druck der Flüssigkeitszufuhr (20) steht, der sich im Behälterinnenraum (10i) einstellt. Die Systemtrennanlage (2) weist eine Gaserzeugungsvorrichtungauf, welche die Konstanthaltung des Drucks des sich im Behälter (10) oberhalb des Mediumspiegels (W) befindlichen Gaspolsters/Hygienezone (L) regelt. Die Druckerzeugungseinrichtung (50) und die Gasversorgungseinrichtung (51) können in verschiedenen Untervarianten durch die oben beschriebenen Varianten realisiert werden.
Patent DE-102015114796-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines halbleitersubstrates mit vergrabenen hohlräumen und dielektrischen trägerstrukturen
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L27/12
Filed: 2015-09-04
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, umfasst ein Bilden einer Vielzahl von Trenches (104), die sich in ein Halbleitersubstrat (100) von einer ersten Oberfläche (102) des Halbleitersubstrates (100) erstrecken. Jeder der Trenches (104) umfasst einen schmaleren Teil (106) in offener Kommunikation mit einem weiteren Teil (108), der von der ersten Oberfläche (102) durch den schmaleren Teil (106) beabstandet ist. Der schmalere Teil (106) von benachbarten Trenches (104) ist lateral durch einen ersten Bereich (110) des Halbleitersubstrates (100) getrennt. Der weitere Teil (108) von benachbarten Trenches (104) ist lateral durch einen zweiten Bereich (112) des Halbleitersubstrates (100) getrennt, der schmaler als der erste Bereich (110) ist. Das Verfahren umfasst weiterhin ein Einführen eines Oxidationsmittels in den weiteren Teil (108) der Trenches (104) durch den schmaleren Teil (106) der Trenches (104), um den zweiten Bereich (112) des Halbleitersubstrates (100) zwischen benachbarten Trenches (104) zu oxidieren, damit dielektrische Trägerstrukturen (118) gebildet werden, die den ersten Bereich (110) des Halbleiters (100) lagern.
Patent DE-102015114940-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auftragen von Flotte auf eine Warenbahn
Inventor: TOLKSDORF PETER
IPC: D06B23/26
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen einer Flotte auf eine textile Warenbahn (1), mit einer ersten Auftragswalze (2) zum einseitigen Auftragen der Flotte auf die Warenbahn (1), mit einem ersten Sensor (7) zur Bestimmung eines Wassergehaltes der unbehandelten Warenbahn (1), mit einem zweiten Sensor (7) zur Bestimmung eines Wassergehaltes der Warenbahn (1) nach dem Auftrag der Flotte und mit einer Regeleinrichtung (9) zum Regeln einer Auftragsmenge an Flotte auf die Warenbahn (1), wobei Signale des ersten und des zweiten Sensors (7) für die Regelung in die Regeleinrichtung (9) einleitbar sind. Die Vorrichtung soll einen sehr genauen Auftrag von Flotte mit Veredelungsmitteln auf die Warenbahn (1) erlauben. Dies wird dadurch erreicht, dass vor der Auftragswalze (2) eine erste Kamera (8) zum Bestimmen eines Verzugs der Warenbahn (1) angeordnet ist, wobei Signale der Kamera (8) zusätzlich zu denen der Sensoren (7) in die Regeleinrichtung (9) einleitbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015118193-A1 (DE)
Title: Selbstdesinfizierende Geruchsverschlussanordnung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KARMRODT UWE
IPC: E03C1/28
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbstdesinfizierende Geruchsverschlussanordnung (01) zum Einbau in eine Abwasserleitung; umfassend einen Geruchsverschluss (02) mit einem als ein Fallrohr ausgebildeten ersten Rohrabschnitt (03), wobei der erste Rohrabschnitt (03) eingangsseitig einen Ausgussanschluss (04) zum Einfließen von Abwasser aufweist, und mit einem sich an den ersten Rohrabschnitt (03) anschließenden das Abwasser ableitenden zweiten Rohrabschnitt (05). Die Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass sie einen Vernebler (10) zum Erzeugen eines desinfizierenden Wirkstoffnebels und eine zwischen dem Vernebler (10) und dem ersten Rohrabschnitt (03) angeordnete Verbindungsleitung (12) zum Zuführen des Wirkstoffnebels in den Geruchsverschluss (02) aufweist. Der zweite Rohrabschnitt (05) ist durch ein geruchsverschließendes Sperrmittel (07) verschließbar, welches als eine räumliche Begrenzung für den in den Geruchsverschluss (02) zuführbaren Wirkstoffnebel dient. Die Erfindung betrifft weiterhin auch ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Geruchsverschlussanordnung (01).
Patent DE-102015118631-A1 (DE)
Title: Leiterrahmenstreifen mit Formmassekanälen
Inventor: TEE BOON TEIK
IPC: H01L23/495
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein Leiterrahmenstreifen weist eine Vielzahl von Einheitsleiterrahmen auf. Jeder der Einheitsleiterrahmen weist eine Randstruktur, die aneinander angrenzende der Einheitsleiterrahmen verbindet, eine Nacktchipauflage im Inneren der Randstruktur, eine Vielzahl von Zuleitungen, die mit der Randstruktur verbunden sind und sich zur Nacktchipauflage hin erstrecken, sowie einen Formmassekanal in der Randstruktur auf, der so konfiguriert ist, dass er verflüssigtes Formmaterial leitet. Der Leiterrahmenstreifen wird verarbeitet, indem ein Halbleiternacktchip an jede der Nacktchipauflagen befestigt wird, jeder der Halbleiternacktchips mit den Zuleitungen verbunden wird, und eine verflüssigte Formmasse auf jedem der Einheitsleiterrahmen ausgebildet wird. Die verflüssigte Formmasse ist so ausgebildet, dass die verflüssigte Formmasse die Halbleiternacktchips kapselt und in die Formmassekanäle strömt, wodurch Formerweiterungen ausgebildet werden, die sich auf die Randstrukturen erstrecken.
Patent DE-102015119009-A1 (DE)
Title: Wellenformsignal-Ausgabevorrichtung und -verfahren zum Antreiben eines Magnetventils
Inventor: KIM YONG-HYEON
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Wellenformsignal-Ausgabevorrichtung umfasst: eine Signalausgabeeinheit, die in einem Speicher erfasste Wellenformdaten liest und ein Wellenformsignal zum Antreiben des Magnetventils entsprechend einem Wellenform-Wiederherstellungssignal ausgibt; eine Wellenformerzeugungseinheit, die Wellenformdaten zum Antreiben des Magnetventils unter Verwendung von Fahrzeugfahrinformationen erzeugt und die Wiederherstellung einer Wellenform durch Ausgabe der Wellenformdaten anfordert; eine Wellenformverzerrung-Ermittlungseinheit, die einen Zeitpunkt, an dem die Wiederherstellung einer Wellenform angefordert wird, und einen vorgegebenen Übertragungsverhinderungsabschnitt vergleicht und eine mögliche Verzerrung des Wellenformsignals ermittelt; und eine Antriebsbefehlseinheit, die Wellenformdaten des Speichers unter Verwendung der von der Wellenformerzeugungseinheit erzeugten Wellenformdaten wiederherstellt und ein Wellenform-Wiederherstellungssignal ausgibt, wenn ermittelt wird, dass keine Möglichkeit der Verzerrung besteht.
Patent DE-102015120442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von Gerüstteilen
Inventor: WEISS JOHANNES
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Verfahren zur Identifizierung von Gerüstteilen umfassend mit einer informationstragenden Markierung (2), welche zumindest eine Seriennummer umfasst, insbesondere einem Markierungsetikett, versehene Gerüstteile (1), einen an einem beliebigen Ort befindlichen Servercomputer (3), mit Mitteln versehen um mit Kommunikationsgeräten (4) eine bidirektionale Datenverbindung (5) aufzubauen, eine auf dem Servercomputer gespeicherte Datenbank (10), ein an einem Aufenthaltsort der Gerüstteile befindliches Kommunikationsgerät (4), das mit Mitteln versehen ist, um Markierungsinformationen aufzunehmen, mit dem Servercomputer (3) in bidirektionale Datenkommunikation zu treten und eine Datenbankabfrage (11) zu senden, und vom Server erhaltene Informationen (12) anzuzeigen, wobei zunächst in die Datenbank (10) unter der in der Markierung (2) enthaltenen Seriennummer Informationen über das markierte Gerüstteil (1) eingetragen werden, dann zu einem späteren Zeitpunkt eine Datenverbindung (5) zwischen Kommunikationsgerät (4) und dem Servercomputer (3) aufgebaut und darüber vom Kommunikationsgerät (4) eine Datenbankabfrage (11) anhand der auf der Markierung (2) befindlichen Information, insbesondere der Seriennummer, vom mobilen Kommunikationsgerät (4) an den Servercomputer (3) gesendet wird, der Servercomputer (3) nach Erhalt dieser Anfrage (11) eine Datenbanksuche durchführt und auf dem Ergebnis dieser Suche beruhende Informationen (12) über die Datenverbindung (5) an das Kommunikationsgerät (3) sendet und die Information (12) vom Kommunikationsgerät (3) an den Benutzer übermittelt wird.
Patent DE-102015121627-A1 (DE)
Title: Fahrzeugteilstruktur
Inventor: MAURER SIMON ALEXANDER
IPC: B62D21/15
Filed: 2015-12-11
Abstract: Fahrzeugteilstruktur (1) eines Endbereichs (2) eines Kraftfahrzeugs umfassend zwei sich in eine Längsrichtung (3) erstreckende Längsträgereinrichtungen (4, 5) und eine die beiden Längsträgereinrichtungen (4, 5) verbindende und sich in einer Querrichtung (6) erstreckende Querträgerstruktur (7), wobei die beiden Längsträgereinrichtungen (4, 5) an dem Endbereich (2) in Querrichtung (6) einen vorbestimmten seitlichen Abstand (8) aufweisen. In einem mittleren Bereich (9) zwischen den Längsträgereinrichtungen (4, 5) ist eine Biegestruktur (10) mit der Querträgerstruktur (7) verbunden und erstreckt sich in der Querrichtung (6) über den seitlichen Abstand (8) der Längsträgereinrichtungen (4, 5).
Patent DE-102015122062-A1 (DE)
Title: Mehrzweckmöbel
Inventor: DORTMANN EDUARD
IPC: A47B3/08
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrzweckmöbel, insbesondere Außenmöbel wie einen Gartenstuhl, einen Gartentisch, einen Gartengrill oder dergleichen, mit einem Korpus (12) und einer Mehrzahl von Beinen (20, 22, 44, 46), die an dem Korpus (12) angelenkt sind, wobei die Beine (20, 22, 44, 46) an dem Korpus (12) jeweils um eine Drehachse (26, 48) drehbar gelagert sind, wobei die Drehachsen (26, 48) horizontal ausgerichtet sind und die Beine (20, 22, 44, 46) mittels einer Kupplungsanordnung (24, 50) relativ zu dem Korpus (12) festlegbar sind.
Patent DE-102015122703-A1 (DE)
Title: Harzfeinteilchen, Verfahren des Herstellens von Harzfeinteilchen einschließlich des Verwendens der Harzfeinteilchen, und Verfahren des Herstellens eines Toners
Inventor: TOYOIZUMI NORITAKA
IPC: G03G9/087
Filed: 2015-12-23
Abstract: Es wird ein Verfahren des Herstellens eines Toners bereitgestellt, das die Schritte umfasst: Mischen einer Harzlösung, die ein Harz R, ein Farbmittel und ein organischen Lösungsmittel enthält, eines Harzfeinteilchens, das ein Harz S umfasst, das ein Element α enthält, und Kohlendioxids, um ein Tröpfchen zu bilden, das eine Oberfläche aufweist, die mit dem Harzfeinteilchen bedeckt ist; Einführen von Kohlendioxid in einen flüssigen Zustand und Unterdrucksetzen, um das organische Lösungsmittel in einem Tröpfchen zu extrahieren; und Entfernen des extrahierten organischen Lösungsmittels gemeinsam mit dem Kohlendioxid, um ein Tonerteilchen bereitzustellen. In dem Verfahren des Herstellens eines Toners fällt, wenn das Harzfeinteilchen mit dem Kohlendioxid in einem flüssigen Zustand behandelt wird, eine Änderung der Menge des Elements α auf der Oberfläche des Harzfeinteilchens nach der Behandlung im Vergleich zu der Menge vor der Behandlung in einen spezifischen Bereich.
Patent DE-102015201265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wankstabilisierung einer Radachse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: F16D28/00
Filed: 2015-01-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Wankstabilisierung einer Radachse eines Kraftfahrzeugs, umfassend: – zwei jeweils mit einer kraftfahrzeugseitigen Radaufhängung drehfest verbindbare oder verbundene Torsionselemente (2, 3), – eine Kupplungseinrichtung (4), welche in einen ersten Kupplungszustand, in welchem die beiden Torsionselemente (2, 3) über die Kupplungseinrichtung (4) drehfest miteinander verbunden sind, und in einen zweiten Kupplungszustand, in welchem die beiden Torsionselemente (2, 3) über die Kupplungseinrichtung (4) nicht drehfest miteinander verbunden sind, schaltbar ist, und – eine elastische Verbindungseinrichtung (5), über welche die beiden Torsionselemente (2, 3) sowohl in dem ersten als auch in dem zweiten Kupplungszustand der Kupplungseinrichtung (4) miteinander elastisch verbunden sind, wobei die Verbindung der beiden Torsionselemente (2, 3) über die elastische Verbindungseinrichtung (5) in dem ersten Kupplungszustand der Kupplungseinrichtung (4) durch die drehfeste Verbindung der beiden Torsionselemente (2, 3) über die Kupplungseinrichtung (4) überbrückt ist.
Patent DE-102015202957-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: ROTHMAIER ANDREAS
IPC: F02B41/10
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines stationären Gasmotors, mit wenigstens einem Brennraum (3), dem wenigstens ein variabel einstellbares Einlassventil (7) zugeordnet ist, und mit einer Nutzturbine (21), die in einem Abgasstrang (17) der Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Einlassventil (7) parameterabhängig angesteuert wird.
Patent DE-102015203919-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verwalten von rekuperativen Bremsen eines Hybridfahrzeugs
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein Fahrzeug enthält einen Antriebsstrang mit einer elektrischen Maschine, die dazu konfiguriert ist, rekuperatives Bremsmoment zur Verzögerung des Fahrzeugs selektiv anzulegen. Des Weiteren enthält das Fahrzeug eine Steuerung, die dazu programmiert ist, eine Änderungsrate einer rekuperativen Bremsmomentgrenze während einer Getriebeherunterschaltung, die während eines rekuperativen Bremsereignisses erfolgt, basierend auf einer durch die Getriebeherunterschaltung bewirkten Änderung der Drehzahl einer Ausgangswelle des Antriebsstrangs zu steuern.
Patent DE-102015204809-A1 (DE)
Title: Feuerwaffe
Inventor: GÜNSTER MARKUS
IPC: F41A33/06
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feuerwaffe (10), die zum Einsatz in einem Waffensimulator ausgebildet und für Übungszwecke umgerüstet ist und die einen zwischen einer vorderen Ausgangsstellung und einer nach hinten gefahrenen Endstellung hin- und herbewegbaren Verschluss (12) und eine Vorrichtung zur Simulation eines Rückstoßes der Feuerwaffe (10) mit Mitteln (14, 15, 16) zur Betätigung des Verschlusses (12) aufweist. Um einen schnellen und kraftvollen Verschlussfang realisieren zu können, wird vorgeschlagen, dass der Verschlussfang einen in einen Bewegungsbereich des Verschlusses (12) bewegbaren beweglichen Verschlussfanghebel (20), ein dazu beabstandet angeordnetes Betätigungselement (22) und Mittel (21) zur mechanischen Übertragung einer Bewegung (25) des Betätigungselements (22) auf den Verschlussfanghebel (20) aufweist.
Patent DE-102015209277-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungseinrichtung und Steuereinrichtung
Inventor: BRUCKHAUS TIM
IPC: H03H7/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Signalverarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung eines differentiellen Signals eines Sensors mit einer vorgegebenen Signalfrequenz, mit einem positiven Signaleingang, welcher mit einem positiven Sensorausgang des Sensors koppelbar ist, und einem negativen Signaleingang, welcher mit einem negativen Sensorausgang des Sensors koppelbar ist, mit einem positiven Signalausgang und mit einem negativen Signalausgang, mit einem ersten frequenzabhängigen Widerstand zwischen dem positiven Signaleingang und dem positiven Signalausgang und mit einem zweiten frequenzabhängigen Widerstand zwischen dem negativen Signaleingang und dem negativen Signalausgang, wobei der erste und der zweite frequenzabhängige Widerstand ausgebildet sind, elektrische Signale mit der vorgegebenen Signalfrequenz annähernd ungeschwächt passieren zu lassen, mit einem ersten Spannungsteiler, welcher zumindest teilweise parallel zu dem ersten frequenzabhängigen Widerstand angeordnet ist und ausgebildet ist, eine Spannung zwischen dem positiven Signaleingang und dem positiven Signalausgang mit einem vorgegebenen Verhältnis zu teilen, mit einem zweiten Spannungsteiler, welcher zumindest teilweise parallel zu dem zweiten frequenzabhängigen Widerstand angeordnet ist und ausgebildet ist, eine Spannung zwischen dem negativen Signaleingang und dem negativen Signalausgang mit einem vorgegebenen Verhältnis zu teilen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung eine Steuereinrichtung für eine elektrische Maschine.
Patent DE-102015212031-A1 (DE)
Title: Stufenkette für Fahrtreppen sowie Personenfördervorrichtung mit einer solchen Stufenkette
Inventor: LUDWIG REINER
IPC: F16G13/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stufenkette (1) für den Antrieb von Stufen einer Fahrtreppe mit Laschen (2), Kettenbolzen (3), Kettenhülsen (5) und Schonrollen (6), die zu gegeneinander beweglichen Kettengliedern (7) miteinander verbunden sind, und mit außerhalb der Kettenglieder (7) angeordneten Laufrollen (8). Die Schonrollen (6) sind dabei jeweils als Mehrkomponententeil ausgebildet, welches zumindest eine innere formstabile Gleitkomponente (9), mit der die Schonrollen (6) jeweils drehbar auf den Kettenhülsen (5) angeordnet sind, und eine äußere Dämpfungskomponente (10) aufweist, wobei die Dämpfungskomponente (10) elastisch verformbarer ausgebildet ist als die Gleitkomponente (9). Ferner betrifft die Erfindung eine Personenfördervorrichtung, insbesondere eine Fahrtreppe oder einen Fahrsteig, mit einer erfindungsgemäßen Stufenkette.
Patent DE-102015212453-A1 (DE)
Title: Trägerelement, insbesondere Statorträger-Element und/oder Läuferträger-Element, System von Trägerelementen, Generatorträger, Generator, Generator-Tragsystem, Gondel einer Windenergieanlage, Windenergieanlage und Verfahren zur Montage eines Generator-Tragsystems
Inventor: SARTORIUS FLORIAN
IPC: F03D80/70
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägerelement für einen Träger eines Ring-Generators, insbesondere Statorträger-Element für einen Statorträger eines Ring-Generators und/oder Läuferträger-Element für einen Läuferträger eines Ring-Generators, wobei zur Bildung des Trägers eine Anzahl von Trägerelementen über eine Generatorfläche zusammengesetzt werden und welcher Träger mit einem außen-umfänglichen Tragring zur Anbringung einer Wicklung und mit einem innen-umfänglichen Tragflansch zur Anbringung eines Zapfens zur Verbindung mit einem Maschinenträger ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Trägerelement aufweist: – einen ersten Schenkel, der einem ersten Flächensektor der Generatorfläche zugeordnet und zum Zusammensetzen des Tragrings ausgebildet ist, – einen zweiten Schenkel, der einem zweiten Flächensektor der Generatorfläche zugeordnet und zum Zusammensetzen des Tragrings ausgebildet ist, wobei – der erste Schenkel und der zweite Schenkel an einem innen-vollumfänglich verlaufenden Sitzflansch anschließen, insbesondere einstückig anschließen, der zum Zusammensetzen des Tragflansches ausgebildet ist.