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Patent DE-102019002269-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Orientierung eines Fahrzeugs relativ zu einem Kraftfahrzeug
Inventor: GÄHLERT NILS CHRISTOPH
IPC: G01C11/04
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Orientierung eines sich in einer Umgebung (10) eines Kraftfahrzeugs befindenden Fahrzeugs (12) relativ zu dem Kraftahrzeug, mit den Schritten: Erfassen wenigstens eines Bilds (14) zumindest eines das Fahrzeug (12) umfassenden Teilbereiches (T) der Umgebung (10) mittels einer Kamera des Kraftfahrzeugs (Schritt S1); Analysieren des Bilds (14) mittels wenigstens eines künstlichen neuronalen Netzes, wodurch in dem Bild (14) eine eine erste Seite (16) des Fahrzeugs (12) umgebende, zweidimensionale erste Begrenzungsmarkierung (18) und eine eine zweite Seite (20) des Fahrzeugs (12) umgebende, zweidimensionale zweite Begrenzungsmarkierung (22) ermittelt werden (Schritt S2); und Kombinieren der Begrenzungsmarkierungen (18, 22), wodurch in Abhängigkeit von einem Verhältnis der kombinierten Begrenzungsmarkierungen (18, 22) zueinander die Orientierung des Fahrzeugs (12) relativ zu dem Kraftfahrzeug ermittelt wird (Schritt S3).
Patent DE-102019003120-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ERNST RENé
IPC: F02B47/08
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine (2) mit einem elektrisch betriebenen Abgasturbolader (5) und einer Abgasrückführung. Erfindungsgemäß wird zur Senkung einer Stickoxidemission der Verbrennungskraftmaschine (2) eine Abgasrückführungsrate erhöht. Gleichzeitig wird ein Ladedruck (pe) durch Ansteuerung des elektrisch betriebenen Abgasturboladers (5) erhöht oder bei einer Öffnung einer variablen Turbinengeometrie des Abgasturboladers (5) zumindest konstant gehalten.
Patent DE-102019004699-A1 (DE)
Title: Wärmeelement
Inventor: KNEIP JOERG
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmeelement (3) zum Wärmen eines Insassen (2) eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist das Wärmeelement (3) als Heizdecke mit einer Anzahl von separat ansteuerbaren Heizelementen und einem integrierten Kommunikationsmodul zum Senden von Daten an das Fahrzeug (1) und Empfangen von Daten von dem Fahrzeug (1), ausgebildet.
Patent DE-102019005689-A1 (DE)
Title: Zusammensetzungen und verfahren zum nachweis der nukleinsäure von gruppe-b-streptococcus
Inventor: EATON BARBARA L
IPC: C12Q1/6876
Filed: 2019-08-13
Abstract: Offenbart sind Nukleinsäureoligomere, einschließlich Amplifikationsoligomere und Nachweissonden, zum Nachweis der Nukleinsäure von Gruppe-B-Streptococcus (GBS; Streptococcus agalactiae). Ebenfalls offenbart werden Verfahren zur spezifischen Nukleinsäure-Amplifikation und zum Nachweis unter Verwendung der offenbarten Oligomere sowie entsprechender Reaktionsgemische und Kits.
Patent DE-102019005742-A1 (DE)
Title: Thermoplastisches Rohr, Herstellung und Werkzeug
Inventor: WERT NIKOLAI
IPC: B29D23/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Rohres (2) aus einem thermoplastischen Material (4), werden mindestens ein, insbesondere mindestens zwei Werkstücke (14a, b) aus dem Material (4) bereitgestellt, in ein Werkzeug (6) eingebracht und so positioniert, dass es oder sie sich in einem Überlappbereich (22) mit einem Schweißbereich (24) überlappen, wobei das Werkzeug (6) im Schweißbereich (24) als lasertransparente Druckbeilage (12) ausgeführt wird, werden das oder die Werkstücke (14a,b) durch Fügedruck (F) zwischen der Druckbeilage (12) und einem Druckmittel (26) aneinander gedrückt und mit Hilfe eines Laserstrahls (30) durch die Druckbeilage (12) hindurch zum Rohr (2) verschweißt, und das Rohr (2) aus dem Werkzeug (6) entnommen.Ein Werkzeug (6) für das Verfahren erlaubt das Einbringen des oder der Werkstücke (14a, b) und deren überlappende Positionierung, und weist im Schweißbereich (24) eine lasertransparente Druckbeilage (12) auf, und erlaubt das Aneinanderdrücken des oder der Werkstücke (14a, b) durch den Fügedruck (F) und das Verschweißen zum Rohr (2) und das Entnehmen aus dem Werkzeug (6).Ein Rohr (2) ist nach dem Verfahren hergestellt.
Patent DE-102019009194-A1 (DE)
Title: Flammhemmende Thermoplast-Zusammensetzung, Formkörper erhalten aus der Thermoplast-Zusammensetzung und Verwendung der thermoplastischen Zusammensetzung und des Formkörpers
Inventor: KERTESZ JANOS
IPC: C08J3/24
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine flammhemmende Thermoplast-Zusammensetzung, enthaltend ein thermoplastisches Polymer mit einer Glasübergangstemperatur kleiner oder gleich 0 °C und einer Schmelze-Massefließrate im Bereich von 0,5 bis 60 g/10 min, einen anorganischen Füllstoff, ein Metallhydroxid-Flammschutzmittel, eine Bor-haltige Verbindung und gegebenenfalls ein Additiv. Ferner betrifft die Erfindung einen Formkörper, erhalten aus der erfindungsgemäßen Thermoplast-Zusammensetzung. Außerdem stellt die Erfindung ab auf die Verwendung dieser Formkörper für die Herstellung von Gebrauchsgegenständen.
Patent DE-102019100235-A1 (DE)
Title: Einstellbare kopfstützenbaugruppe für einen fahrzeugsitz
Inventor: Alvarez Ruiz Raul Ezequiel
IPC: B60N2/841
Filed: 2019-01-07
Abstract: In diesem Dokument ist eine Kopfstützenbaugruppe bereitgestellt. Eine Anbringungsbaugruppe ist schwenkbar an eine Rückenlehne gekoppelt. Ein Rahmen ist beweglich an die Anbringungsbaugruppe gekoppelt. Eine Verriegelungsvorrichtung ist an die Anbringungsbaugruppe gekoppelt und kann zwischen einer Entriegelungsstellung, um mindestens eine von Translationsverschiebung und Drehverschiebung des Rahmens zu ermöglichen, und einer Verriegelungsstellung bewegt werden, um den Rahmen in einer ausgewählten Stellung zu halten.
Patent DE-102019100256-A1 (DE)
Title: Probengefäß mit einer Kavität zur Aufnahme einer Probe
Inventor: EBERHARDT JENS
IPC: B01L3/00
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Probengefäß (1) mit einer Kavität (2) zur Aufnahme einer Probe (8),einer ersten Öffnung (3) zum Einbringen der Probe (8) und einem der ersten Öffnung (3) gegenüberliegenden Boden (4) sowie mindestens einer zusätzlichen Öffnung (5) der Kavität (2).Erfindungsgemäß mündet die mindestens eine zusätzliche Öffnung (5) auf der dem Boden (4) gegenüberliegenden Seite der Kavität (2) nach außerhalb der Kavität (2).Die Erfindung betrifft ferner eine Trägerplatte (12), eine Evakuierungsnadel sowie ein Verfahren zur Evakuierung einer Probe (8).
Patent DE-102019101237-A1 (DE)
Title: System zur verhinderung der vertauschung von kühlmittelkappen für ein kraftfahrzeug
Inventor: IKERD JEREMY RICHARD
IPC: B60K11/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Diese Offenbarung betrifft ein System zur Verhinderung der Vertauschung von Kühlmittelkappen für ein Kraftfahrzeug. In einem Beispiel beinhaltet ein Kraftfahrzeug eine erste Kühlmittelflasche, die zur Verwendung mit einer ersten Kappe konfiguriert ist, und eine zweite Kühlmittelflasche, die zur Verwendung mit einer zweiten Kappe konfiguriert ist. Die zweite Kühlmittelflasche ist dazu konfiguriert, eine Anbringung der ersten Kappe an der zweiten Kühlmittelflasche zu verhindern. Zudem wird ein Verfahren offenbart.
Patent DE-102019101866-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem batteriebetriebenen Antriebsteil
Inventor: SCHÜLER MICHAEL
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-01-25
Abstract: Flurförderzeug mit einem Lastteil und einem batteriebetriebenen Antriebsteil, das einen Fahrerstandplatz und einen Rahmen aufweist, der mit einem Querblech, einer zum Lastteil weisenden Rückwand und zwei Radträgern ausgestattet ist, wobei zwischen den Radträgern ein Batteriestandplatz vorgesehen ist, wobei ein Batterieabstellbereich unter einer am Rahmen montierten Standplattform derart gebildet ist, dass die Batterie von ihrem Batteriestandplatz in den Batterieabstellbereich verschoben werden kann.
Patent DE-102019103295-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit zumindest einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil
Inventor: BIECHELE JOHANNES
IPC: H01M50/262
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse (1), insbesondere ein Batteriegehäuse, umfassend zumindest einen ersten Gehäuseteil (3), zumindest einen zweiten Gehäuseteil (4) und zumindest ein den ersten Gehäuseteil (3) mit dem zweiten Gehäuseteil (4) verbindendes Verbindungselement, wobei der erste Gehäuseteil (3) und der zweite Gehäuseteil (4) derart eingerichtet sind, dass sie in einem miteinander verbundenen Zustand einen Gehäuseinnenraum (2) von einer auf der anderen Seite des ersten Gehäuseteils (3) und des zweiten Gehäuseteils (4) liegenden Umgebung (U) trennen. Das Gehäuse (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Verbindungselement als eine mit dem ersten Gehäuseteil (3) und mit dem zweiten Gehäuseteil (4) in Eingriff stehende Profilschiene (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102019103977-A1 (DE)
Title: Fahrzeugabgasschalldämpfer sowie Fahrzeug
Inventor: KAISER ROLF
IPC: F01N1/02
Filed: 2019-02-18
Abstract: Ein Fahrzeugabgasschalldämpfer hat ein Außengehäuse (12) und einen im Inneren verlaufenden Kanal (28), in welchen ein Rohr (34) hineinragt. Dieses Rohr (34) hat einen Abschlussrand, welcher von einer Radialebene (R) zur Mittellinie (A) des Rohres (34) abweicht.
Patent DE-102019104167-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohrproduktes und Rohrprodukt
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: C22C38/34
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rohrproduktes, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrprodukt aus Stahl, der Chrom im Bereich von 2,5 bis 9,5 Ma.-% und Silizium in einer Menge von mehr als 1,0 Ma.-% aufweist, hergestellt wird und das Verfahren die Schritte des Austenitisierens, des Abschreckens und des Anlassens bei einer Anlasstemperatur im Bereich von 300°C bis 550°C umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein nach diesem Verfahren hergestelltes Rohrprodukt.
Patent DE-102019104632-A1 (DE)
Title: Roboterhand, die Werkstücke ergreifen kann, Roboter, Robotersystem, und Verfahren, um Werkstücke in Öffnungen einzudrehen
Inventor: MOTOWAKI YOSHIO
IPC: B25J15/10
Filed: 2019-02-25
Abstract: Es handelt sich um eine Roboterhand, die eine Tätigkeit des Anbringens eines Werkstücks unter Drehen an einem Objekt ausführen kann, während eine Beschädigung des Werkstücks, wenn das Werkstück ergriffen wurde, verhindert wird. Die Roboterhand umfasst einen ersten Handabschnitt; einen zweiten Handabschnitt mit einem Werkstückgreifabschnitt, der ein Werkstück ergreifen kann; ein elastisches Element, das den ersten Handabschnitt und den zweiten Handabschnitt elastisch verschiebbar miteinander koppelt; und einen Bewegungsbeschränkungsmechanismus, der eine Drehbewegung unter den elastischen Verschiebungen des zweiten Handabschnitts in Bezug auf den ersten Handabschnitt lösbar beschränkt.
Patent DE-102019104938-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Additivmischung in einer Schmiermittelzusammensetzung für fluiddynamische Lagersysteme
Inventor: WALDEN NICHOLAS
IPC: C10M169/04
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Additivmischung zur Erhöhung der Oxidationsbeständigkeit in einer Schmiermittel-zusammensetzung für fluiddynamische Lagersysteme, die neben der Additivmischung wenigstens ein Basisfluid umfasst, wobei die Additivmischung wenigstens eine ionische Flüssigkeit, deren Kation mit einem Alkylrest substituiert ist und deren Anion ein im Wesentlichen hydrophobes Anion ist, und mindestens ein aminisches Antioxidans umfasst.
Patent DE-102019109745-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KALLMUENZER MAXIMILIAN
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmittelkreislauf (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Elektromotor (2), der einen Stator (3) sowie einen Rotor (4) aufweist, wobei der Elektromotor (2) mit dem Kühlmittelkreislauf (1) kühlbar ist; einer ersten Kühlmittelförderpumpe (5), welche zumindest eine erste Förderschnecke aufweist, um ein Kühlmittel im Kühlmittelkreislauf (1) zu fördern, wobei die erste Kühlmittelförderpumpe (5) vom Rotor (4) des Elektromotors (2) antreibbar ist; einer zweiten Kühlmittelförderpumpe (7), welche zumindest eine zweite Förderschnecke aufweist und welche außerhalb des Elektromotors (2) im Kühlmittelkreislauf (1) angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Kühlm ittelkreislauf.
Patent DE-102019110052-A1 (DE)
Title: Einrichtungselement mit Bedienteil
Inventor: ECKERT MARC OLIVER
IPC: A47B96/18
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einrichtungselement mit Bedienteil, wobei das Einrichtungselement ausgeführt ist, wenigstens einen Vorgang auszuführen, und wobei das Bedienteil ausgeführt ist, so dass der Vorgang des Einrichtungselementes in Abhängigkeit der Position des Bedienteils ausgeführt wird, wobei das Bedienteil relativ zu dem Einrichtungselement frei platzierbar ist und dass eine Sensorik vorhanden ist, die wenigstens eine Eigenschaft des Bedienteils erfasst und in Abhängigkeit von dieser Erfassung den Vorgang des Einrichtungselementes ansteuert.
Patent DE-102019114023-A1 (DE)
Title: Airbag
Inventor: HASHIMOTO KAZUSHIGE
IPC: B60R21/233
Filed: 2019-05-24
Abstract: Es wird ein Airbag bereitgestellt, der mit einer einfachen Konfiguration eine angemessene Schutzleistung erzielen kann. Der Airbag 10 wird durch ein eingeleitetes Gas aufgeblasen und schützt den Kopf A eines Benutzers. Der Airbag 10 umfasst einen beutelförmigen Airbaghauptkörperabschnitt 12. In dem beutelförmigen Airbaghauptkörperabschnitt 12 sind mehrere Luftkammern 19, in die jeweils das Gas eingeleitet wird, nebeneinander angeordnet. In dem Airbaghauptkörperabschnitt 12 sind Luftkammern in einem Zustand verbunden, in dem mindestens ein Teil einer Luftkammer 19 und mindestens ein Teil jeder der anderen Luftkammern 19 einander überlappen.
Patent DE-102019114344-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Systems mit einem Staubsauger und einer Basisstation sowie ein System
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Systems (1), aufweisend mindestens einen Staubsauger (2) und mindestens eine Basisstation (3) wobei der Staubsauger (2) mindestens ein Gebläse (5) und mindestens ein Abscheidemittel (6) für Sauggut (7) aufweist, wobei die Basisstation (3) mindestens ein Basisabscheidemittel (9) für Sauggut (7) aufweist, wobei das Abscheidemittel (6) während eines Saugbetriebs des Staubsaugers (2) zur Aufnahme von Sauggut (7) strömungstechnisch mit dem Gebläse (5) verbunden ist, und wobei der Staubsauger (2) für einen Regenerationsbetrieb strömungstechnisch mit der Basisstation (3) verbindbar ist, um Sauggut (7) von dem Abscheidemittel (6) zum Basisabscheidemittel (9) zu fördern. Ferner betrifft die Erfindung ein System (1) mit einem Staubsauger (2) und einer Basisstation (3).Ein Verfahren zum Betrieb eines Systems (1) mit einem Staubsauger (2) und einer Basisstation (3) und ein System (1) mit einem Staubsauger (2) und einer Basisstation (8), bei dem eine zuverlässige Erfassung von Füllständen von Abscheidemitteln erkennbar ist und gleichzeitig der Sensoraufwand reduziert ist, wird realisiert, indem folgende Verfahrensschritte umfasst sind:- Erfassen von Betriebsdaten des Staubsaugers (2) und/oder Betriebsdaten der Basisstation (3) zumindest während des Regenerationsbetriebs,- Übermitteln der Betriebsdaten des Staubsaugers (2) an die Basisstation (3) und/oder der Betriebsdaten der Basisstation (3) an den Staubsauger (2), und- Ermitteln zumindest eines Füllstatus des Abscheidemittels (6) und/oder zumindest eines Füllstatus des Basisabscheidemittels (9) und/oder zumindest von Strömungspfadstatusdaten für mindestens einen Strömungspfad unter Verwendung der Betriebsdaten des Staubsaugers (2) und/oder der Betriebsdaten der Basisstation (3).
Patent DE-102019114740-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben des wasserführenden Haushaltsgeräts
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, wobei der Spülbehälter (3) zur Beschickung mit Spülgut eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (6) verschließbar ist, sowie mit einer außerhalb des Spülraums (4) angeordneten und von einer oberen Abschlusskante (12) der Beschickungsöffnung (5) bereitgestellten Beleuchtungseinrichtung (15), wobei die Beleuchtungseinrichtung (15) eine Sensoreinheit (18) aufweist.
Patent DE-102019117997-A1 (DE)
Title: Neuartige Hydrogele
Inventor: PAEZ JULIETA I
IPC: C08G81/02
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Hydrogele, Verfahren zu ihrer Herstellung, sowie ihre Verwendung. Die Hydrogele basieren auf der Reaktion von Thiolen mit elektronenarmen Heteroaromaten. Diese Reaktion kann unter physiologischen Bedingungen stattfinden und eignet sich daher zur Einkapselung von Zellen.
Patent DE-102019118426-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und -verfahren zur linearen oder rotatorischen Positionierung
Inventor: KORTSCHACK AXEL
IPC: H02N2/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antrieb für eine Trägheits- oder Mehraktorantriebsvorrichtung mit einer stationären Basis und einem makroskopisch zu bewegenden Objekt. Erfindungsgemäß wird das Objekt über einen mit der Basis verbunden Kontakteinheit angetrieben, innerhalb derer ein Vortriebsaktor über elastisch gedehnter Materialabschnitte vorgespannt und damit permanent auf Druckbelastung beansprucht ist, wobei zwischen dem Vortriebsaktor und der Basis eine Gelenkstruktur angeordnet ist, welche eine Beweglichkeit des vom Vortriebsaktor vor- und zurückbewegten Teils der Kontakteinheit bei Einwirkung einer Anpresskraft mit einer senkrecht zur Bewegungsrichtung des Objekts gerichtete Komponente erlaubt, und damit die Reibfläche an die Objektoberfläche presst.
Patent DE-102019121309-A1 (DE)
Title: Halbleiter- Vorrichtung, einschließlich Sicherungszellenstruktur
Inventor: CHANG MENG-SHENG
IPC: H01L27/112
Filed: 2019-08-07
Abstract: Eine Struktur umfasst eine Wortleitung, eine Bitleitung und eine Anti-Fuse-Zelle. Die Anti-Fuse-Zelle umfasst eine Lesevorrichtung, eine Programmiervorrichtung und eine Dummy-Vorrichtung. Die Lesevorrichtung umfasst ein erstes Gate, das mit der ersten Wortleitung gekoppelt ist, einen ersten Source/Drain-Bereich, der mit der Bitleitung gekoppelt ist, und einen zweiten Source/Drain-Bereich. Der erste Source/Drain-Bereich und der zweite Source/Drain-Bereich befinden sich auf gegenüberliegenden Seiten des ersten Gates. Die Programmiervorrichtung umfasst ein zweites Gate, einen dritten Source/Drain-Bereich, der mit dem zweiten Source/Drain-Bereich gekoppelt ist, und einen vierten Source/Drain-Bereich. Der dritte Source/Drain-Bereich und der vierte Source/Drain-Bereich befinden sich auf gegenüberliegenden Seiten des zweiten Gates. Die Dummy-Vorrichtung umfasst ein drittes Gate, einen fünften Source/Drain-Bereich, der mit dem vierten Source/Drain-Bereich gekoppelt ist, und einen sechsten Source/Drain-Bereich. Der fünfte Source/Drain-Bereich und der sechste Source/Drain-Bereich befinden sich auf gegenüberliegenden Seiten des dritten Gates.
Patent DE-102019122099-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, Filterelement und Adapterteil
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: B01D27/08
Filed: 2019-08-16
Abstract: Eine Filtereinrichtung weist ein hohlzylindrisches Filterelement sowie ein Umgehungsventil auf, dessen Ventilkörper an einem Adapterteil angeordnet ist, das an der Stirnseite des Filterelements angeordnet ist. In das Adapterteil ist eine mindestens Bypassöffnung eingebracht.
Patent DE-102019123033-A1 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung des Biegeeingriffstyps
Inventor: SHIROUZU KENJI
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Es wird eine Zahnradvorrichtung des Biegeeingriffstyps bereitgestellt, die in der Lage ist, eine Gegenmaßnahme in Bezug auf Wärmeerzeugung in einem Zahnrad vorzunehmen, während eine Gewichtsreduktion erreicht wird.Eine Zahnradvorrichtung des Biegeeingriffstyps enthält einen Wellengenerator (12), ein Außenzahnrad (14), das durch den Wellengenerator (12) gebogen und verformt wird, und ein Innenzahnrad (18-A, 18-B), das in dasAußenzahnrad (14) eingreift, wobei ein Zahnrad von dem Außenzahnrad (14) und dem Innenzahnrad (18-A, 18-B) aus einem Harz gebildet ist, das andere Zahnrad von dem Außenzahnrad (14) und dem Innenzahnrad (18-A, 18-B) aus einem Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit gebildet ist, welches eine höhere Wärmeleitfähigkeit als die des Harzes, und eine höhere Verschleißfestigkeit, als die des Harzes aufweist, und eine Zahndicke des einen Zahnrads größer ist als eine Zahndicke des anderen Zahnrads in einem Eingriffsbereich zwischen dem Außenzahnrad (14) und dem Innenzahnrad (18-A, 18-B).
Patent DE-102019123623-A1 (DE)
Title: Entleervorrichtung für ein Erntegutaufnahmebehältnis eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs
Inventor: CLAES ULRICH
IPC: A01D41/12
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entleervorrichtung (40) für ein Erntegutaufnahmebehältnis (32) eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs (10), mit zumindest einer in einem Auslaufrohr (36) drehbar gelagerten, eine Schneckenwindung (44) aufweisenden Förderschnecke (38), wobei an einem gutabgabeseitigen Ende (56) der Schneckenwindung (44) eine Lagerstelle (50) vorgesehen ist, die von einer im Inneren des Auslaufrohres (36) angeordneten Haltevorrichtung (46) aufgenommen ist, wobei dem gutabgabeseitigen Ende (56) der Schneckenwindung (44) eine Räumkante (58) zugeordnet ist, welche benachbart zu der Haltevorrichtung (46) positioniert ist.
Patent DE-102019123939-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einsparung von Wasser bei der Bewässerung von zumindest einer Pflanze sowie System umfassend zumindest einen Gießring sowie eine in Erde eingebettete Pflanze
Inventor: BOHNEN JONAS
IPC: A01G25/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einsparung von Wasser bei der Bewässerung von zumindest einer Pflanze (14) umfassend zumindest ein in eine Abrollrichtung (X) abrollbares, im Wesentlichen wasserundurchlässiges blattartiges Material (2), bei welcher die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, eine Vorrichtung zur Einsparung von Waser bei der Bewässerung von Pflanzen anzugeben, welche einen hinsichtlich des Wasserbedarfs optimierten Bewässerungsvorgang von zumindest einer Pflanze ermöglicht, dadurch gelöst wird, dass das Material (2) eine Vielzahl von in Abrollrichtung (X) hintereinander angeordneten Trennbereichen (4) aufweist, wobei das Material (2) mittels der Trennbereiche (4) in einzelne Materialabschnitte (8) aufteilbar ist und wobei die einzelnen Materialabschnitte (8) jeweils mittels der Trennbereiche (4) zu einem Gießring (10) verbindbar sind. Die Erfindung betrifft ebenfalls System umfassend zumindest einen Gießring (10 aus einer wasserundurchlässigen Folie (2) und zumindest eine in Erde (12) eingebettete Pflanze (14).