baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017109004-A1 (DE)
Title: Finfet-sram mit diskontinuierlichen pmos-rippenleitungen
Inventor: LIAW JHON
IPC: H01L27/11
Filed: 2017-04-27
Abstract: Ein IC-Chip umfasst einen Logikschaltungs-Zellenarray und einen statischen Direktzugriffsspeicher- (SRAM-) Array. Der Logikschaltungs-Zellenarray umfasst eine Vielzahl von Logikschaltungszellen, die aneinander in einer ersten Richtung angrenzen. Der Logikschaltungs-Zellenarray umfasst eine oder mehrere durchgängige erste Rippenleitungen, die sich jeweils über mindestens drei der aneinander angrenzenden Logikschaltungszellen in der ersten Richtung erstrecken. Der statische Direktzugriffsspeicher- (SRAM-) Zellenarray umfasst eine Vielzahl von SRAM-Zellen, die aneinander in der ersten Richtung angrenzen. Der SRAM-Zellenarray umfasst unterbrochene zweite Rippenleitungen.
Patent DE-102017111722-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum charakterisieren eines objekts, verfahren und vorrichtung zum bestimmen einer zusammensetzung eines objekts sowie verfahren und vorrichtung zum erkennen eines elektrisch leitfähigen und/oder magnetisch permeablen objekts
Inventor: PSIUK RAFAEL
IPC: G01V3/08
Filed: 2017-05-30
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Charakterisieren eines Objekts. Das Verfahren beinhaltet ein Erzeugen eines magnetischen Erregerfeldes, wobei das magnetische Erregerfeld eingerichtet ist, das Objekt zum Ausprägen eines magnetischen Antwortfeldes anzuregen. Ferner beinhaltet das Verfahren ein Bestimmen zumindest eines Messwertes für das magnetische Antwortfeld. Das Verfahren beinhaltet außerdem ein Bestimmen einer Charakteristik des Objekts basierend auf einer Position des Objekts und einem Vergleich des zumindest einen Messwerts mit Referenzmesswerten, wobei den Referenzmesswerten jeweils eine Charakteristik zugeordnet ist.
Patent DE-102017114964-A1 (DE)
Title: Bespannung und Herstellverfahren für eine solche Bespannung
Inventor: KALLENBERG JENS
IPC: D21F7/08
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bespannung für eine Maschine zur Herstellung und/oder Veredelung einer Materialbahn, insbesondere einer Faserstoffbahn, wie bspw. Papier-, Karton- oder Tissuebahn. Die Bespannung ist als Band mit zwei Längsendenabschnitten (12) ausgebildet ist, an denen das Band zu einem Endlosband schließbar bzw. geschlossen ist. Das Band ist entweder aus einem einlagigen Vollmaterial gebildet, in dem Poren angeordnet sind, oder das Band aus einem Gewebe gebildet ist, bei welchem wenigstens einer der beiden Längsendenabschnitte (12) des Gewebes durch Druckeinwirkung so verdichtet ist, dass der wenigstens eine Längsendenabschnitt im Wesentlichen wasserundurchlässig ist. Wenigstens einer der beiden Längsendenabschnitte (12) bzw. der wenigstens eine Längsendenabschnitt (12) ist zur Ausbildung eines zur Aufnahme eines Verbindungselements (32) vorgesehenen Kanals umgebogen, wobei der umgebogene Abschnitt (26) des wenigstens einen Längsendenabschnitts (12) an dem nicht umgebogenen Abschnitt (28) des wenigstens einen Längsendenabschnitts (12) befestigt ist.
Patent DE-102017116598-A1 (DE)
Title: Sendevorrichtung für ein abtastendes optisches Detektionssystem eines Fahrzeugs, Detektionssystem, Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum optischen Abtasten eines Überwachungsbereichs
Inventor: BERTSCHINGER BERND
IPC: G02B27/00
Filed: 2017-07-24
Abstract: Es wird eine Sendevorrichtung (26) für ein abtastendes optisches Detektionssystem eines Fahrzeugs zur Überwachung wenigstens eines Überwachungsbereichs (14) auf Objekte hin beschrieben, mit wenigstens einer Lichtquelle (40a, 40b) zur Erzeugung wenigstens eines optischen Sendesignals (32a, 32b) und mit wenigstens einer auf das wenigstens eine Sendesignal (32a, 32b) diffraktiv wirkenden Beugungseinheit (50a, 50b) zur Steuerung wenigstens einer Strahlrichtung (66a, 66b) des wenigstens einen Sendesignals (32a, 32b). In wenigstens zwei unterschiedlichen Signalwegen (41a, 41b) eines Sendesignals oder verschiedener Sendesignale (32a, 32b) ist wenigstens eine Beugungseinheit (50a, 50b) angeordnet, die zur Einstellung der zu den jeweiligen Signalwegen (41a, 41b;) gehörenden Strahlrichtungen (66a, 66b) einstellbar ist. In den jeweiligen Signalwegen (41a, 41b) hinter der wenigstens einen Beugungseinheit (50a, 50b) ist wenigstens eine Strahlausrichtungseinrichtung (38) angeordnet zum Ausrichten der eingestellten Strahlrichtungen (66a, 66b) in den wenigstens einen Überwachungsbereich (14) unter Beibehaltung von wenigstens einem vor der wenigstens einen Strahlausrichtungseinrichtung (38) erzeugten Winkelversatz zwischen den eingestellten Strahlrichtungen (66a, 66b) oder unter Erzeugung von wenigstens einem Winkelversatz zwischen den eingestellten Strahlrichtungen.
Patent DE-102017117872-A1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Gepäckstück und Verfahren zum Betreiben eines selbstfahrenden Gepäckstücks
Inventor: HERRMANN ANDREAS
IPC: A45C5/14
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Gepäckstück (10), insbesondere einen Koffer, umfassend zumindest einen Aufnahmeraum, einen Antrieb (14), eine Kamera (20) und eine Datenverarbeitungseinrichtung (18), welche dazu ausgelegt ist, einen autorisierten Benutzer (12) in einem vorgegebenen Abstandsbereich mittels zumindest eines mit der Kamera (20) erfassten Bildes und anhand zumindest eines aus dem Bild extrahierten visuellen Merkmals zu erkennen sowie den Antrieb (14) so anzusteuern, dass das Gepäckstück (10) dem autorisierten Benutzer (12) in einem Abstand selbstfahrend folgt, wobei das zumindest eine visuelle Merkmal charakteristisch für zumindest ein Kleidungsstück (26) des autorisierten Benutzers (12) ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines solchen selbstfahrenden Gepäckstücks (10).
Patent DE-102017118597-A1 (DE)
Title: Einkanaliges abtasten zur mehrkanaligen fahrzeugaudiokorrektur
Inventor: NORTON PETER
IPC: H04S7/00
Filed: 2017-08-15
Abstract: Systeme und Verfahren werden für einkanaliges Abtasten zur mehrkanaligen Fahrzeugaudiokorrektur offenbart. Ein beispielhaftes offenbartes Soundsystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine Erfassungsschaltung, einen Kanalmanager und eine Vielzahl von Kanalkorrektoren. Die beispielhafte Erfassungsschaltung überwacht einen Betriebszustand nur eines einer Vielzahl von Lautsprechern. Der beispielhafte Kanalmanager erzeugt Korrekturfaktoren basierend auf dem Betriebszustand und einem vorhergesagten Zustand des einen der Vielzahl von Lautsprechern. Darüber hinaus entspricht die Vielzahl von Kanalkorrektoren der Vielzahl von Lautsprechern. Die beispielhafte Vielzahl von Kanalkorrektoren wendet die Korrekturfaktoren auf Signale an, die die Vielzahl von Lautsprechern antreiben.
Patent DE-102017120110-A1 (DE)
Title: Verlängerungsvorrichtung für einen Knochenanker, insbesondere für eine Pedikelschraube
Inventor: HEUER FRANK
IPC: A61B17/70
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verlängerungsvorrichtung (2) für einen Knochenanker (4), insbesondere Pedikelschraube, mit einer axialen Längsrichtung (16), einer hierzu konzentrischen Umfangsrichtung (18) und einer radialen Richtung (20), wobei die Verlängerungsvorrichtung (2) in der axialen Längsrichtung (16) erstreckt ist und am Kopf (8) des Knochenankers (4) lösbar fixierbar ist, wobei die Verlängerungsvorrichtung (2) zwei voneinander separate, und in der Längsrichtung (16) erstreckte Schalenteile (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlängerungsvorrichtung weiter ein hülsenförmiges Gehäuseteil (60) umfasst, welches auf die zwei voneinander separaten und am Kopf des Knochenankers lösbar fixierten Schalenteile (22) in der axialen Längsrichtung (16) aufschiebbar ist und im aufgeschobenen Zustand einen in der axialen Längsrichtung (16) erstreckten tunnelförmigen Zugang (106) zu dem Knochenanker (4) begrenzt und bildet.
Patent DE-102017120386-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des chemischen Sauerstoffbedarfs mit thermischem Probenaufschluss
Inventor: ARTS WERNER
IPC: G01N33/18
Filed: 2017-09-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des chemischen Sauerstoffbedarfs, CSB, einer Wasserprobe durch thermische Oxydation der Wasserprobe in einem geschlossenen Reaktionsgefäß in einem Trägergas mit vorbestimmtem Sauerstoffgehalt und anschließende Detektion des Sauerstoffgehaltes im Abgas des Reaktionsgefäßes und Berechnung des CSB-Wertes aus dem detektierten Sauerstoffgehalt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehalt an Sulfaten und/oder Nitraten in der Wasserprobe durch jeweils einen dedizierten Detektor erfasst und eine rechnerische Korrektur des aufgrund des Sauerstoffgehaltes berechneten CSB-Wertes mittels eines vorbestimmten Korrekturalgoritmus aufgrund des detektierten Sulfat- und/oder Nitratgehaltswertes ausgeführt wird.
Patent DE-102017122451-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Betriebszustandes einer Reibungskupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: G01M13/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Betriebszustandes einer Reibungskupplung, bei welchem eine Verschleißermittlung der Reibbeläge der Reibungskupplung durchgeführt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine besonders zuverlässige Verschleißermittlung gewährleistet wird, wird die Verschleißermittlung zweistufig ausgeführt, wobei in einer Verschleißstufe eine sichere Methode zur Verschleißermittlung und in der anderen Verschleißstufe eine kontinuierlich verfügbare Methode zur Verschleißermittlung verwendet wird.
Patent DE-102017124409-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: FRIEDMANN VOLKER
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätegehäuse, in dem sich ein gekühlter Innenraum befindet, sowie mit einem Kältemittelkreislauf zur Kühlung des Innenraums, wobei Komponenten des Kältemittelkreislaufs in einem Modul angeordnet sind, und wobei in dem Gerätegehäuse Luftführungsmittel angeordnet sind, die zur Einleitung der in dem Modul gekühlten Luft in den gekühlten Innenraum dienen, wobei Verbindungsmittel vorgesehen sind, die die Verbindung zwischen dem Modul und den Luftführungsmitteln herstellen und wobei die Verbindungsmittel derart ausgebildet sind, dass diese Verbindung selbsttätig beim Einbau des Moduls und/oder der Luftführungsmittel hergestelft wird.
Patent DE-102017125886-A1 (DE)
Title: Raumzelle zur Verwendung bei der Errichtung von Gebäuden in Systembauweise
Inventor: BINDER MATTHEO JOHANNES
IPC: E04B1/348
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Raumzelle zur Verwendung bei der Errichtung von Gebäuden in Systembauweise, wobei die Raumzelle eine quaderförmige Grundgestalt hat und Außenwände, einen Boden und eine Decke aufweist, wobei es sich bei den tragenden Bestandteilen einiger und vorzugsweise aller Außenwände um Brettsperrholzplatten handelt, wobei die Raumzelle einen Nutzbereich und wenigstens zwei separate Steigschächte einschließt und wobei beide Steigschächte die Raumzelle von unten bis oben durchlaufen und jeweils zwischen wenigstens einer Außenwand und wenigstens einer Schachtwand eingeschlossen sind.
Patent DE-102017201693-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung eines Längsabstandsregelungssystems eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOENHERR MARTIN
IPC: B60W50/10
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung eines Längsabstandsregelungssystems eines einspurigen Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Motorrads, bei dem- ermittelt wird, ob sich neben dem Fahrer ein weiterer Aufsasse bzw. Sozius auf dem Kraftfahrzeug befindet und- abhängig vom Vorhandensein eines weiteren Aufsassens das Längsabstandsregelungssystem beeinflusst wird.
Patent DE-102017204902-A1 (DE)
Title: Dachfirst-Trägermaterial mit Öffnungen und Verfahren zur Verwendung des Dachfirst-Trägermaterials mit Öffnungen
Inventor: BABA TOMOYUKI
IPC: E04D13/17
Filed: 2017-03-23
Abstract: [Aufgabe] Die Bereitstellung eines Dachfirst-Trägermaterials mit Öffnungen, bei dem die den Firstziegel oder den Dachfirstziegel stützende Firstbalken-Trägervorrichtung fest befestigt werden kann, die Belüftungsfunktion ausreichend ist und damit die Kondensatbildung am Dachschalbrett verhindert werden kann, sowie auch beim Regen mit starkem Wind die Maßnahme zur Verhinderung der Eindringung des Wassers in die Innenseite des Dachs erzielt ist. [Lösung] Die mehrlagige wasserdichte Folie 20 mit in Querrichtung umgeklappten Überlagerungsteilen (T), die über die Querrichtung, die orthogonal zur Längsrichtung der mehrlagigen wasserdichten Folie 20 steht, vorgesehen sind; und mit an der wasserdichten Folie befindlichen Öffnungen 28, die näher der Seite des Angrenzungsteils an den Firstbalken als dem Belüftungsfolie-Aufklebteil 27 der mehrlagigen wasserdichten Folie 20 ausgebildet sind; sowie eine Belüftungsfolie 40, die in dem mit den an der wasserdichten Folie befindlichen Öffnungen 28 der mehrlagigen wasserdichten Folie 20 belüftend kommunizierten Zustand ihre beiden Enden entlang der Längsrichtung der mehrlagigen wasserdichten Folie 20 angebracht ist, und eine Belüftungsfolie-Öffnung 422, 442, die zwischen einem Anbringungsteil 43 der mehrlagigen wasserdichten Folie und dem Angrenzungsteil 412 an den Firstbalken der Belüftungsfolie 40 vorgesehen ist, sind vorgesehen.
Patent DE-102017209562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeanordnung eines Kraftfahrzeugs, Bedienvorrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: KNITTL THOMAS
IPC: B60K37/02
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeanordnung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), die mindestens zwei Anzeigeeinrichtungen (14, 16) mit jeweils einer Anzeigefläche (18) aufweist. Ein sichtbarer Anzeigeinhalt (22) kann dabei dreidimensional zwischen zwei Anzeigeebenen (18, 22) verschoben werden (S15). Eine Erkennungs- und Auswerteeinrichtung (30) einer Bedienvorrichtung (24) führt durch: Erfassen einer Bedienhandlung (S7) mittels einer berührungssensitiven Bedienfläche (26), vorzugsweise einer Zieh- und/oder Schiebegeste, und ihrer Erstreckungsrichtung (S9), und anhand der ermittelten Erstreckungsrichtung Ermitteln eines Datensatzes (S10), der den Anzeigeinhalt (22) beschreibt, sowie Ermitteln einer vorgegebenen Verschiebung eines virtuellen Bildes des Anzeigeinhaltes (22) von einer der Anzeigeebenen (18, 20) auf die andere der Anzeigeebenen (18, 20, S11). Eine Steuereinrichtung (32) der Bedienvorrichtung (24) führt durch: Erzeugen eines entsprechenden Steuersignals (S13) und dessen Übertragen an die den ermittelten Datensatz anzeigende Anzeigeeinrichtung (14, 16, S14) und dadurch Ändern der Anzeigeebene (18, 20, S15), auf der der Anzeigeinhalt (22) sichtbar ist.
Patent DE-102017210002-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Initiierung einer Kristallisation eines Wärmespeichermediums
Inventor: HOLZSCHUH RALPH
IPC: F28D20/02
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Initiierung einer Kristallisation eines Wärmespeichermediums, insbesondere eines Salzhydrats wie Natriumacetat-Trihydrat, Dinatriumhydrogenphosphat-Dodecahydrat oder Dinatriumcarbonat-Decahydrat, in einem Speicherbehälter zur Wärmeerzeugung, wobei das Wärmespeichermedium zumindest zeitweise in flüssig-unterkühlter Form vorliegt. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die Schritte Bereitstellen mindestens eines Kristallistionskeims außerhalb des Wärmespeichermediums, sowie Einbringen, insbesondere Einstreuen, des Kristallisationskeims in das flüssig-unterkühlte Wärmespeichermedium.
Patent DE-102017210269-A1 (DE)
Title: Abbildende Optik zur Abbildung eines Objektfeldes in ein Bildfeld sowie Projektionsbelichtungsanlage mit einer derartigen abbildenden Optik
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-06-20
Abstract: Eine abbildende Optik (7) für die Projektionslithografie hat eine Mehrzahl von Spiegeln (M1 bis M11) zur Führung von Abbildungslicht (3) von einem Objektfeld (4) in ein Bildfeld (8) längs eines Abbildungsstrahlengangs. Die abbildende Optik hat mindestens drei NI-Spiegel (M1, M10, M11) zum nicht streifenden Einfall des Abbildungslichts (3). Das Objektfeld (4) ist von zwei kartesischen Objektfeldkoordinaten (x, y) aufgespannt, auf denen eine dritte kartesische Normalkoordinate (z) senkrecht steht. Die abbildende Optik (7) ist so ausgeführt, dass das Abbildungslicht (3) in zwei aufeinander senkrecht stehenden Abbildungslicht-Ebenen (xzHR, yz) verläuft, von denen eine die Meridionalebene der abbildenden Optik (7) ist. Die abbildende Optik (7) hat zwei Erstebenen-Zwischenbilder (18, 19) des Abbildungslichts (3), welches in der zur Meridionalebene senkrechten, ersten Abbildungslicht-Ebene (xzHR) verläuft. Es resultiert eine abbildende Optik, deren Herstellungskosten reduziert sind.
Patent DE-102017211306-A1 (DE)
Title: Baukastensystem und Verfahren zur Herstellung von wenigstens zwei Bauvarianten einer Pumpe für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DEMBINSKI NORBERT
IPC: F04D13/02
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem zur Herstellung von wenigstens zwei Bauvarianten einer Pumpe (1) zum Fördern eines Fluids für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem bauvariantenübergreifenden und zumindest einen Förderraum (3) aufweisenden Gehäuse (2), mit wenigstens einem bauvariantenübergreifenden und zumindest teilweise in dem Förderraum (3) um eine Drehachse relativ zu dem Gehäuse (2) drehbar anordenbaren Förderelement (4), mit wenigstens einer bauvariantenspezifischen, mit dem Förderelement (4) und mit einem Zugmittel eines Zugmitteltriebs koppelbaren Antriebsscheibe (5), über welche das Förderelement (4) von der Verbrennungskraftmaschine mechanisch antreibbar und dadurch um die Drehachse drehbar ist, und mit wenigstens einer bauvariantenspezifischen, mit dem Förderelement (4) koppelbaren elektrischen Antriebseinheit (6), welche einen Elektromotor aufweist, mittels welchem das Förderelement (4) antreibbar und dadurch um die Drehachse drehbar ist, wobei wahlweise die Antriebsscheibe (5) zur Herstellung einer ersten der Bauvarianten oder die elektrische Antriebseinheit (6) zur Herstellung der zweiten Bauvariante mit dem Förderelement (4) koppelbar ist.
Patent DE-102017213845-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Beschichten von internen Verbrennungsmotorkomponenten
Inventor: DURRETT RUSSELL P
IPC: C23C28/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Ein Verbrennungsmotor beinhaltet eine Komponente, die dafür konfiguriert ist, Verbrennungsgasen ausgesetzt zu werden, wobei die Komponente ein Substrat, das eine Oberfläche präsentiert, sowie eine auf die Oberfläche des Substrats aufgebrachte Beschichtung beinhaltet. Die Beschichtung beinhaltet eine Isolierschicht, die auf die Oberfläche aufgebracht wird und eine Vielzahl von Mikrokugeln aufweist, sowie eine Dichtschicht, die mit der Isolierschicht verbunden wird und gegen die Isolierschicht abdichtet.
Patent DE-102017214390-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren von Bauteilen
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-08-18
Abstract: Verfahren zum Positionieren von Bauteilen, insbesondere von Karosseriebauteilen,
 umfassend die Schritte:
 - Bereitstellen eines ersten Bauteils, welches einen Anordnungsbereich aufweist, an welchem ein Anschlagelement angeordnet oder anordenbar ist, und
 wobei das Anschlagelement eine erste Anschlagfläche aufweist, die in einer Endlage zur Anlage an einer zweiten Anschlagfläche eines zweiten Bauteils vorgesehen ist,
 - Bereitstellen eines Erfassungssystems, umfassend zumindest einen Wegsensor;
 - Erfassen eines Abstandswerts zwischen der ersten Anschlagfläche oder dem Anordnungsbereich und der zweiten Anschlagfläche in der Endlage mittels des zumindest einen Wegsensors.
Patent DE-102017215742-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BAUER CLAUDIA
IPC: B60C11/12
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem laufrichtungsgebundenen Laufstreifen mit Profilblöcken (2, 5) mit einem einlaufenden Blockrandbereich und einem auslaufenden Blockrandbereich, wobei die Profilblöcke (2, 5) jeweils mit Einschnitten (3a, 3b, 3c) versehen sind, welche im Querschnitt und in radialer Richtung betrachtet einen in radialer Richtung verlaufenden äußeren Abschnitt (3'), zumindest einen bogenartig verlaufenden mittleren Abschnitt (3''a, 3''b, 3''c) und einen in radialer Richtung verlaufenden inneren Abschnitt (3''') aufweisen.
 Die mittleren Abschnitte (3"a, 3"b, 3"c) der zu jener Gruppe (7) gehörenden Einschnitte (3a, 3b, 3c), deren bogenartig verlaufenden mittleren Abschnitte (3''a, 3''b, 3''c) vom einlaufenden Blockrandbereich wegweisen, weisen, im Querschnitt betrachtet, senkrecht zu einer in radialer Richtung durch den äußeren Abschnitt (3') verlaufenden Linie (L a , L b , L c ), bezogen auf die Mittellinie der Einschnitte (3a, 3b, 3c) unterschiedliche maximale Auslenkungen (a, b, c) auf, wobei die maximale Auslenkung (a) des mittleren Abschnittes (3"a) des am nächsten zum einlaufenden Blockrandbereich befindlichen Einschnittes (3a) größer ist als die maximale Auslenkung (b) des mittleren Abschnittes (3"b) des am nächsten zum auslaufenden Blockrandbereich befindlichen Einschnittes (3b).
Patent DE-102017220507-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-11-16
Abstract: Ein Fahrzeugsitz mit einer Sitzlehne (10), die eine Lehnenrückwand (11) mit einer Rückwandtafel (14) aufweist, in der zumindest eine Tasche (13) und/oder zumindest ein Fach zur Aufnahme von Utensilien vorgesehen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Rückwandtafel (14) von der Lehenrückwand (11) abnehmbar ist und mit einem Tragegeschirr (17) versehen oder versehbar ist, um im abgenommenen Zustand einen Rucksack zu bilden.
Patent DE-102017223134-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung einer Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SOLKA ULRICH
IPC: B60K17/08
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsvorrichtung einer Achse 16 eines Kraftfahrzeugs mit einer Elektromaschine 8, von der über eine Schaltstufe 7 und ein Differentialgetriebe zwei einander entgegengerichtete Halbachsen 2 drehbar antreibbar sind, an deren dem Differentialgetriebe abgewandten Enden Räder angeordnet sind. Das Differentialgetriebe ist eine Achsmittengetriebe 1, auf dessen zu den Halbachsen 2 einen Seite die Elektromaschine 8 und auf dessen zu den Halbachsen 2 anderen Seite die Schaltstufe 7 angeordnet ist, wobei die Schaltstufe 7 über einen die Achsausrichtung 3 der Halbachsen 2 querenden Durchtrieb 9 von der Elektromaschine 8 drehbar antreibbar ist.
Patent DE-102018001833-A1 (DE)
Title: Lenkritzel und Verfahren zum Herstellen eines Lenkritzels
Inventor: BIDNER MICHAEL
IPC: F16D1/068
Filed: 2018-03-07
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Lenkritzel (1) und ein Verfahren zum Herstellen eines Lenkritzels (1), insbesondere zur Kopplung einer Lenkwelle und einer Zahnstange eines Kraftfahrzeugs, umfassend: ein Verzahnungselement (3) mit einem ersten und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (13, 15), wobei zwischen dem ersten Ende (13) und dem zweiten Ende (15) ein Verzahnungsbereich (19) ausgebildet ist zum Eingriff mit einer Zahnstange, ein Kopplungselement (5) mit einem ersten und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (39, 41), wobei an dem zweiten Ende (41) ein Kopplungsbereich (43) ausgebildet ist zum Koppeln an eine Lenkwelle, wobei das zweite Ende (15) des Verzahnungselements (3) mit dem ersten Ende (39) des Kopplungselements (5) verbunden ist, wobei das Verzahnungselement (3) aus Stahl, insbesondere aus einem härtbaren Stahl, ausgebildet ist, wobei das Kopplungselement (5) aus einem Leichtmetall ausgebildet ist, und wobei das Verzahnungselement (3) und das Kopplungselement (5) mittels Reibschweißen und/oder Verbundschmieden miteinander verbunden sind.