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Patent DD-209507-A1 (DD)
Title: Verfahren zur befestigung von rohrisolierelementen mittels metallband
Inventor: HORTER PETER
IPC: F16L33/14
Filed: 1982-06-18
Abstract: Die Erfindung soll vor allem zur Befestigung eines Sortiments verschiedener Rohrisolierelemente verwendet werden. Das Ziel der Erfindung besteht darin, rationell Metallband zur Befestigung von Rohrisolierelementen einzusetzen und die Aufgabe, ein Verfahren zu schaffen, bei dem Metallbandzuschnitte ohne zusaetzliche Verschlusselemente verarbeitet werden koennen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass ein auf die erforderliche Laenge zugeschnittenes Metallband mit Hilfe eines geschlitzten, auf einer Stirnseite offenen Verschlusswerkzeuges gegebenenfalls an einem Ende abgewickelt, um die zu befestigenden Rohrisolierelemente herumgelegt, mittels Verschlusswerkzeug an beiden Enden erfasst, durch Drehung des Verschlusswerkzeuges verbunden und gespannt, sowie abschliessend das Verschlusswerkzeug entfernt wird. Die Erfindung ist nicht nur auf die Befestigung verschiedener Rohrisolierelemente mit und ohne Deckschicht beschraenkt , sondern vorteilhaft ueberall dort anwendbar, wo masslich unterschiedliche Bauteile mit breiten bzw. unterschiedlich breiten oder dauerhaft korrosionsgeschuetzten Metallbaendern miteinander verspannt und befestigt werden sollen.
Patent DD-208645-A1 (DD)
Title: Verbundkonstruktion fuer traeger und stuetzen
Inventor: BENKERT KARL-HEINRICH
IPC: E04C3/28
Filed: 1982-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundkonstruktion, mit der bei Rekonstruktion von Gebaeuden und/oder deren Anlagen sowie bei Neubauten die Tragfaehigkeit von Metalltraegern und -stuetzen erhoeht wird. Ziel ist es, mit einer einfacheren Verbundkonstruktion den Herstellungsaufwand zu reduzieren. Erfindungsgemaess wird dies durch Einsteckbuegel als Anker erreicht, welche durch Aussparungen in den Flanschen und/oder Stegen des Metallprofils gesteckt und an diesem kraftschluessig angeordnet sind. Das Metallprofil und die Einsteckbuegel sind ganz oder teilweise in bekannter Art mit Beton umhuellt. Fuer die Herstellung der Verbundkonstruktion sind einfache Produktionsmittel und -verfahren anwendbar.
Patent DD-209986-A1 (DD)
Title: Arbeitsverfahren zum ausrichten von werkzeugen
Inventor: AUERSWALD GUENTER
IPC: B21D28/04
Filed: 1982-09-27
Abstract: Die Erfindung wird zum Ausrichten von Werkzeugen mit schneidenden Aktivteilen zur Herstellung von Konservendosendeckeln verwendet. Es wird eine Standzeiterhoehung der Werkzeugaktivteile bei gratfreiem Schnitt erzielt. Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Arbeitsverfahren zum Vermitteln des Schneidspaltes zwischen Werkzeugaktivteilen zu schaffen, das die fertigungsbedingten, innerhalb des zulaessigen Toleranzbereiches liegenden Mass- und Formabweichungen der Werkzeugaktivteile und der Vermittlungshilfsmittel ausschliesst und den charakteristischen Mass- und Formveraenderungen der Werkzeugaktivteile im Arbeitsprozess beruht. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass ein Temperaturdifferenzbetrag zur Beseitigung des Schneidspaltes zwischen den Werkzeugaktivteilen erzeugt ist, anschliessend beide Werkzeugaktivteile zusammengefahren und in diesem Zustand ihre Festspannung erfolgt.
Patent DD-210035-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten 2-alkoxynicotinonitrilen
Inventor: PESEKE KLAUS
IPC: C07D213/85
Filed: 1982-10-28
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren fuer die Herstellung von 2-Alkoxy-4-aryl-5-brom- bzw. chlor-6-methylthio-nicotinonitrilen zu entwickeln. Die substituierten 2-Alkoxy-nicotinonitrile der allgemeinen Formel III, in der R fuer einen gegebenebfalls alkyl-oder halogensubstituierten Phenylrest, R hoch 1 fuer einen Alkylrest und X fuerein Halogenatom stehen, koennen durch Umsetzung der Butadiendicarbontrile der allgemeinen Formel I, in der R und X die obige Bedeutung besitzen, mit Alkoholen der allgemeinen Formel II, in der R hoch 1 wie oben definiert ist, hergestellt werden. Diese substituierten 2-Alkoxy-nicotinonitrile koennen als Zwischenprodukte fuer weitere Synthesen verwendet werden. Sie sind insbesondere zur Darstellung kondensierter Heterocyclen geeignet.
Patent DD-210714-A1 (DD)
Title: Kompaktzahnring zur faservereinzelung an offen-end-spinnmaschinen
Inventor: KUNZ HEINZ
IPC: D01H5/24
Filed: 1982-10-12
Abstract: Dieser kompakte Ring ist zur Befestigung an Walzenkoerpern der Aufloeseelemente vorgesehen. Er besitzt eine spezielle Aussenverzahnung, die in schraubenlinienfoermigen Windungen und in einem bestimmten Schraegungswinkel mechanisch gefertigt ist. Der Ring ermoeglicht eine einfache Art der Befestigung mit Gewinde, Zentrier- und Fuehrungsbohrung und dadurch einen problemlosen Austausch. Durch seine Werkstoffhomogenitaet beguenstigt oder ermoeglicht er verschiedene Oberflaechenbehandlungsverfahren zur Verschleissteilfestmachung.
Patent DD-211140-A1 (DD)
Title: Verbindungselement fuer stahlbetonzellen
Inventor: ARNOLD ECKEHARD
IPC: E04B1/41
Filed: 1982-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement fuer Stahlbetonzellen, bestehend aus vorgefertigten Stahlbetonplatten und Aussteifungsfachwerken, vorzugsweise fuer Stahlbetonkonstruktionen des Kernkraftwerkbaus. Ziel der Erfindung ist es, ein Verbindungselement zu schaffen, das Belastungen aus dem Betonierdruck des Frischbetons aufnehmen kann sowie denStrahlenschutz im Bereich des Verbindungselementes bei gleichzeitiger vereinfachter Abtragung von technologischen Lasten sicherstellt. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht,dass durch ein mit zwei oder mehreren Bohrungen versehenes Stahlblech jeweils eine Stahlmuffe mit Innengewinde gesteckt und mit diesem verbunden ist. In dem in der Stahlbetonplatte einbetonierten Verbindungselement ist die Stahlmuffe mit fixer Laenge so angeordnet, dass ein Ende der Stahlmuffe mit der glatten Betonoberflaeche buendig abschliesst und das andere Ende Anlageflaeche fuer das Aussteifungsfachwerk ist. Ein Stahlbolzen verbindet die Aussteifungsfachwerke mit den Stahlbetonplatten, indem er durch die Bohrung in den Winkelschenkeln in die Gewindehuelsen geschraubt ist. Die an der Betonoberflaeche liegende Oeffnung der Gewindemuffe dient der Befestigung von Unterstuetzungskonstruktionen fuer die technologische Ausruestung, oder ist durch einen Blindbolzen geschlossen.
Patent DD-212680-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur gleichzeitigen lagebestimmung von planseitig aufliegenden werkstuecken
Inventor: HEROLD WERNER
IPC: B23Q3/02
Filed: 1982-12-22
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar beim abgriffgerechten Zwischenspeichern unterschiedlicher Werkstuecksortimente, deren einheitliche Werkstuecke mit einer Planflaeche auf einer horizontalen Speicherebene entlang einer Reihe aufliegen. Ziel der Erfindung ist, diese Werkstuecke mit geringem Bau- und Zeitaufwand in gleichbleibender Bezugslage innen oder aussen aufzunehmen und zu sichern. Aufgabe der Erfindung ist, eine Vorrichtung zur Aufnahme jedes Werkstueckes zwischen Lagebestimm- und gemeinsam anstellbaren Sicherungselementen zu schaffen, wobei die Anstellung der Sicherungselemente mit einfachen Mitteln auf direktem Wege in zwei Richtungen realisierbar und die Lageveraenderung der Werkstueckbezugspunkte korrigierbar ist. Geloest wird dies, indem die Sicherungselemente auf mindestens einer Sicherungsschiene und die Lagebestimmelemente auf einer Fuehrungsschiene als vertikale Stifte und sich entlang der Werkstueckreihe abwechselnd angeordnet sind, wobei die Sicherungsschiene in Fuehrungen der Fuehrungsschiene und letztere in Fuehrungen eines Grundkoerpers bewegbar und arretierbar ist und diese Fuehrungen sich in den beiden Anstellrichtungen der Sicherungs- an die Lagebestimmelemente erstrecken.
Patent DD-214530-A1 (DD)
Title: Pneumatischer impulsgeber
Inventor: WOHLGEMUTH KLAUS
IPC: A61B5/00
Filed: 1983-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pneumatischen Impulsgeber zur Eichung pneumatischer Systeme mit mehreren Kanaelen. Das Ziel der Erfindung besteht in der Verringerung des Bedienaufwandes, einer Verringerung der Bedienelemente und des Raumbedarfes. Die Erfindung soll die gleichzeitige Eichung der Kanaele mit dem jeweils erforderlichen Eichvolumen mittels eines Bedienelementes ermoeglichen.Erfindungsgemaess sind elastische Faltenbaelge, Die je eine Oeffnung aufweisen,mit einer gemeinsamen Traegerplatte und einem Formteil und die Traegerplatte ist eine drehbar gelagerter und axial beweglicher Stoessel gefuehrt.Bei axialer Bewegung weist der Stoessel eine kraft-oder formschluessige Verbindung mit dem Formteil auf,wodurch sich die Laengsausdehnung der miteinander gekoppelten Faltenbaelge verringert und volumengleiche pneumatische Impulse an deren Oeffnungen abgegeben werden.Die Erfindung findet speziell in der Medizintechnik als Eicheinrichtung fuer Geraete der Pulsoszillografie Anwendung.
Patent DD-215759-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum austrag feinkoerniger und pulvriger materialien
Inventor: KOELZSCH NORBERT
IPC: B65B1/08
Filed: 1983-05-31
Abstract: Vorrichtung zum Austrag feinkoerniger und pulvriger Materialien aus Einfuelltrichtern an Plastverarbeitungsmaschinen, deren Rieselfaehigkeit auf Grund ihrer chemischen und physikalischen Eigenschaften beeintraechtigt ist. Sie soll eine gleichmaessige Beschickung von verarbeitenden Maschinen mit solchen Materialien gewaehrleisten. Die Vorrichtung ist anpassbar an Materialien verschiedener Transporteigenschaften und verschiedenen Trichtergroessen. Sie besteht aus einer Grundplatte, an deren oberen Teil ein Schwingungserreger und am unteren Teil ein Schwingelement befestigt ist. Ueber eine elastische Zwischenlage ist sie mit einer Halteplatte verbunden. An der Halteplatte befinden sich ein oder mehrere verstellbare Haltearme, mit denen die Vorrichtung in jeden Einfuelltrichter eingehangen werden kann.
Patent DD-216955-A1 (DD)
Title: Verfahren zur behandlung von pektinolytischen enzymgemischen
Inventor: BOCK WILLY
IPC: C12N9/16
Filed: 1983-06-23
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren betrifft die Behandlung pektinolytischer Enzymgemische zur Erhoehung ihrer Spezifitaet durch selektive Inaktivierung mindestens einer darin unerwuenschten pektindepolymerisierenden Enzymkomponente. Die nach dem Verfahren herstellbaren Pektinesterasepraeparate sind zur Herstellung von niederveresterten Pektingeliermitteln anwendbar. Erfindungsgemaess wird die unerwuenschte pektindepolymerisierende Komponente von mikrobiellen pektinolytischen Enzymgemischen durch Einwirkung von Harnstoff in alkoholischem oder waessrig-alkoholischem Milieu selektiv inaktiviert. Von Bedeutung ist die Einhaltung definierter Verfahrensbedingungen, wie Einwirkungsdauer, Temperatur und Harnstoffkonzentration in Abhaengigkeit vom Behandlungsmedium.
Patent DD-225395-A1 (DD)
Title: Verfahren zur profilierung furnierter holzwerkstoffplatten
Inventor: STARK FRANK
IPC: B44C1/24
Filed: 1983-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Profilierung furnierter Holzwerkstoffplatten, wie sie im Moebel- und Innenausbau sowie im Waggon- und Schiffsbau verarbeitet werden. Das Verfahren besteht darin, dass uebliche Furnierdecklagen an den Stellen, wo durch eine spanende Bearbeitung eine Profilkontur eingearbeitet werden soll, diese Furnierdecklage eine Verdickung erhaelt. Gegenueber bekannten Praegeverfahren besitzt dieses den Vorteil, dass elastische Zwischenschichten entfallen koennen und die Qualitaet der Profilierung nicht von unterschiedlichen Verformungseigenschaften der Furniere abhaengig ist.
Patent DD-210597-A1 (DD)
Inventor: ELBE HANS-LUDWIG
IPC: A01N43/50
Filed: 1983-08-08
Abstract: A composition active against plant fungi comprising a diluent and a plant-fungicidally effective amount of an azolyl-phenoxy-tetrahydrofuran-2-ylidene-methane of the formula <IMAGE>   in which A is a nitrogen atom or the CH group, and R is optionally substituted phenyl, or a physiologically acceptable acid addition salt thereof.
Patent DD-226672-A1 (DD)
Title: Schutzbrille, insbesondere fuer zahnarztpatienten
Inventor: SEUPEL GERD
IPC: G02C5/04
Filed: 1983-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzbrille, insbesondere fuer Zahnarztpatienten. Ziel der Erfindung ist neben der Vermeidung von Augenverletzungen bei Zahnarztpatienten die Ermoeglichung der Anpassung der Brille an verschiedene Gesichtsformen ohne nennenswerten Aufwand. Erfindungsgemaess sind zwei Brillenfassungsteile zueinander verschiebbar verbunden und gegeneinander auf Spannung gehalten. Mit einer Hand kann die Anpassung erfolgen und mit der anderen Hand die Arretierung mittels einer Raendelschraube. Die Erfindung ist anwendbar auf dem Gebiet der Herstellung von Schutzbrillen.
Patent DD-222177-A1 (DD)
Title: Schutzschaltungsanordnung fuer einrichtungen mit entgegengesetzt gepolten betriebsspannungen
Inventor: MOECKEL ROLAND
IPC: H02H7/20
Filed: 1983-12-21
Abstract: Die Erfindung wird bei Schaltungen, die aus zwei gegen Erdpotential entgegengesetzt gepolten Spannungsquellen gespeist werden, eingesetzt und dient beispielsweise bei Gegentaktverstaerkern als Schutz vor Ueberlastung und bei Differenzverstaerkern als Schutz vor Fehlmessungen bei Ausfall oder Absinken einer Versorgungsspannung. Ziel ist es, die Funktionssicherheit mit geringem Aufwand zu erhoehen. Durch eine einfache Schaltungsanordnung werden die Versorgungsspannungen ueber Transistoren der zu schuetzenden Schaltung zugefuehrt, vgl. Fig. 1. Die Steuerung der Transistoren erfolgt im wesentlichen durch eine zwischen den Basisanschluessen der Transistoren geschaltete Z-Diode, deren Z-Spannung zwischen einfacher und doppelter Spannung einer Spannungsquelle liegt. Ausfall einer Spannung fuehrt zur Sperrung beider Transistoren und damit zur Trennung von Spannungsquellen und zu schuetzender Schaltung. Einsatz im wesentlichen in der NF-Verstaerkertechnik und in der Messtechnik. Fig. 1
Patent DD-225613-A1 (DD)
Title: Badevorrichtung fuer schwerstbehinderte patienten
Inventor: WITTKOWSKI KLAUS
IPC: A47K3/12
Filed: 1984-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Badevorrichtung zum Personentransport von schwerstbehinderten Patienten in eine oder aus einer Badewanne. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, den Badebetrieb fuer Schwerstbehinderte so zu mechanisieren, dass fuer das Pflegepersonal nur ein geringer kraeftemaessiger Aufwand entsteht und dass die Schwerstbehinderten zu diesem Badebetrieb Vertrauen haben, ist es Aufgabe der Erfindung, eine schwingungsfreie Badevorrichtung fuer Schwerstbehinderte zu schaffen, die ohne technischen Aufwand jederzeit nachgeruestet werden kann. Dazu sind an den Stirnseiten einer Badewanne jeweils eine Hubsaeule vorgesehen. Die oberen Enden der Hubsaeule sind mit einem Fahrkorb verbunden. Angetrieben werden die Hubsaeulen elektrisch, wobei ueber Schalter jede Stellung innerhalb des Hubes realisierbar ist. Fig. 1
Patent DD-224152-A1 (DD)
Title: Heliumdetektor
Inventor: POPP PETER
IPC: H01J47/02
Filed: 1984-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heliumdetektor zum Nachweis gaschromatographisch getrennter Spurenkomponenten mit einer Einrichtung zum Zumischen von Fremdgasspuren in das Traegergas Helium, durch eine negative Beeinflussung der Nachweisempfindlichkeit und -genauigkeit nicht auftritt. Unmittelbar vor der Ionisationskammer des Detektors muendet in die Traegergasleitung eine zweite Leitung fuer das Fremdgas, wobei jedoch beide Leitungen durch eine gasdurchlaessige Wand getrennt sind. Als Trennwand eignen sich vor allem Kunststoffolien. Diese Konstruktion ermoeglicht die Unterbringung der Zumischeinrichtung im Detektorthermostaten.
Patent DD-236667-A1 (DD)
Title: Fungizide mittel, die 2-amino-pyrimidine enthalten
Inventor: FRANKE FRIEDRICH
IPC: A01N43/54
Filed: 1984-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft fungizide Mittel zur Bekaempfung phytopathogener Pilze, die 2-Amino-pyrimidine enthalten. Das Ziel der Erfindung ist es, neue Mittel bereitzustellen, die ein breites fungizides Wirkungsspektrum besitzen und die Forderungen der strategischen Konzepte zur Vermeidung der Entwicklung resistenter Pilzpathotypen oder zu ihrer Bekaempfung erfuellen koennen. Die Aufgabe wird durch die erfindungsgemaessen fungiziden Mittel geloest, die N-acylierte 2-Anilino-pyrimidine der allgemeinen Formel I neben ueblichen Traegerstoffen, Loesungsmitteln und/oder Formulierungshilfsmitteln enthalten. Die erfindungsgemaessen Mittel besitzen fungizide Wirkungen gegenueber einem breiten Spektrum phytopathogener Pilze, wie z. B. Phytophthora infestans, Erysiphe graminis, Aspergillus niger, Botrytis cinerea, Rhizoctonia solani, und die fuer ihre Anwendung in der Land- bzw. Forstwirtschaft sowie im Gartenbau erforderliche Pflanzenvertraeglichkeit.
Patent DD-227262-A1 (DD)
Title: Bidirektionaler optischer koppler
Inventor: GOEPEL KNUT
IPC: G02B6/26
Filed: 1984-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Koppler zur Realisierung optisch bidirektional wirkender Informationsuebertragungssysteme unter Verwendung von Lichtwellenleiter, bei dessen Einsatz keine weiteren optischen Bauelemente erforderlich und mit verringertem oekonomischem Aufwand eine hohe Zuverlaessigkeit gewaehrleistet wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine optische Koppelanordnung mit drei Anschluessen (Toren) fuer bidirektionale Informationsuebertragung zu entwickeln, bei deren Einsatz in einem optischen Informationsuebertragungssystem viele Teilnehmer bei einer begrenzten zu ueberbrueckenden Systemleistung zu verbinden sind. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in den Hauptstrahlengang eines optischen Kopplers, der durch eine Linsenanordnung gebuendelt bzw. parallelisiert wird, ein halbdurchlaessiger Spiegel eingebracht wird, der den Lichtstrahl senkrecht zum Hauptstrahlengang ablenkt. Gegenueber dem in diesem Strahlengang angeordneten Lichtleiter befindet sich ein Reflektorenelement, das entsprechend der optischen Erfordernisse als hohlspiegelaehnliche Anordnung oder als ebener Spiegel realisiert wird. Fig. 1
Patent DD-228076-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur ermittlung des querrichtungsfaktors von piezoelektrischen beschleunigungsaufnehmern
Inventor: KATHE ROLAND
IPC: G01P15/09
Filed: 1984-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung des Querrichtungsfaktors eines piezoelektrischen Beschleunigungsaufnehmers. Die Erfindung ist in der Schwingungsmesstechnik, beim Fahrzeugbau, Bauwesen, Arbeitshygiene, Guetekontrolle, Geraeteentwicklung usw. anwendbar. Mit einer erfindungsgemaessen Anordnung koennen saemtliche Informationen ueber den Querrichtungsfaktor eines beliebigen Beschleunigungsaufnehmers mit geringem Aufwand gewonnen werden. Der zu pruefende Beschleunigungsaufnehmer befindet sich dabei in der Aufnahme der Vorrichtung, die senkrecht zur geometrischen Hauptachse des Eichschwingtisches angeordnet ist. Der Beschleunigungsaufnehmer kann bei der Pruefung mittels der Aufnahme jede beliebige Winkelstellung um seine geometrische Hauptachse einnehmen. Fig. 1
Patent DD-231491-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung stabiler, nicht uebertragbarer bakterieller lebendimpfstoffe
Inventor: LINDE KLAUS
IPC: A61K39/02
Filed: 1984-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung stabiler, nicht uebertragbarer bakterieller Lebendimpfstoffe. Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile bisheriger Verfahren1. "Ueberattenuierung bei Kopplung von zwei (oder mehreren) stark attenuierenden Mutationen" und2."Potenz zur Impfstamm-Infektkettenbildung mit kumulativer Mutantenanreicherung"vorteilhaft zu beseitigen durch Vereinigung der Prinzipiena)Verwendung von - unter Stoffwechseldrift-Mutanten (Konformationsaenderung essentieller Enzyme bzw. Stoffwechselkompartimente bei der Mutation zur chromosomalen Antibiotika/Noxen-"Resistenz") mit grosser Haeufigkeit vorkommenden - schwach attenuierten Klonen, so dass bei Markerkopplung keine Ueberattenuierung eintritt bzw. noch eine Attenuierungsreserve besteht;b)Einfuehrung eines zusaetzlichen antiepidemischen Hst: "Hypersensitivity to tensides" (laut WHO-Definition zugleich Attenuierungs)-Markers.Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass aus Wildstaemmen ueber den schrittweisen Einbau von (einer), zwei (oder mehreren) unabhaengig voneinander attenuierenden Stoffwechseldrift-Mutationen und der zusaetzlichen Einfuegung des optimierenden antiepidemischen Hst (und zugleich Attenuierungs)-Merkmals hochimmunogene, stabile Impfstaemme hergestellt werden, die unter Verwendung an sich bekannter Verfahren fuer die Impfstoffherstellung genutzt werden.
Patent DD-232090-A1 (DD)
Title: Hydrostatische zahnradmaschine
Inventor: BAUM HEINZ
IPC: F04C15/00
Filed: 1984-11-28
Abstract: Hydrostatische Zahnradmaschine, vorzugsweise Zahnradpumpe, deren Antriebswelle in axial und radial belastbaren Waelzlagern angeordnet ist und ueber eine Kupplung mit einem im Vorsatzlager vorhandenen Triebknueppel Drehmomentverbindung aufweist. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen in der kontinuierlichen Schmierung des Vorsatzlagers, einschliesslich Kupplung im Niederdruckbereich, zur Gewaehrleistung hoher Lebensdauer und geringer Foerderstromverluste. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe geloest, indem die Niederdruckseite der Zahnradmaschine ueber eine axiale Ausnehmung des Lagerkoerpers und einen sich anschliessenden Kanal im Deckel des Vorsatzlagers Fluessigkeitsverbindung zum Innenraum dieses Deckels aufweist, welcher Waelzlager und Huelse zur Lagerung des Triebknueppels und/oder zur Drehmomentuebertragung von diesem zur Antriebswelle aufnimmt. Weiterhin wird ueber eine Ausnehmung des Deckels im Durchtrittsbereich sowie ueber den Lagerspalt derselben im Lagerkoerper, der Schmierkreislauf mit der Niederdruckseite geschlossen. Anwendungsgebiet der Erfindung sind als Pumpe oder Motor einsetzbare hydrostatische Zahnradmaschinen mit Vorsatzlager. Fig. 1
Patent DD-232903-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von salzen hoher reinheit
Inventor: BUECHNER REINHARD
IPC: C01D3/06
Filed: 1984-12-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Feinreinigung von gesaettigten und ungesaettigten Salzloesungen aus denen Salze hoher Reinheit hergestellt werden. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein oekonomisch vertretbares Verfahren zur Feinreinigung von Salzloesungen zu schaffen, das die Erzeugung hochreiner Salze und Feinchemikalien ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die im Verarbeitungsprozess von Kalirohsalzen anfallenden wertstoffreichen Salzloesungen vor ihrer Kristallisation durch Kombination von Klaerung und Feinreinigung ueber Kiesfilter gereinigt werden und/oder die stark verunreinigten Staubfraktionen aus dem Fertigprodukt aufgeloest, vorgereinigt, ueber Kiesfilter geleitet werden und dem Kristallisationsprozess wieder zugefuehrt werden.
Patent DD-238958-A1 (DD)
Title: Kuebel mit aufsetzentleerung
Inventor: FROMM JOHANNES
IPC: B66C3/00
Filed: 1985-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kuebel mit Aufsetzentleerung, bestehend aus zwei mittels Drehgelenk verbundenen Kuebelhaelften, Aufhaengung und Tragarmen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kuebel mit Aufsetzentleerung zu entwickeln, wodurch Arbeitszeit fuer das Schliessen eingespart sowie der Aufwand fuer eine Schliesseinrichtung minimiert wird. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Aufhaengung mit den Kuebelhaelften durch Tragarme, die in Naehe des Drehpunktes oder an ihm selbst verschiebbar gelagert und durch Entleerungsarme, die verschiebbar in einer in der Naehe der Kuebelaussenseite drehbar gelagerten Stellungsweiche gefuehrt sind, verbunden ist. Fig. 1