baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105755-U1 (DE)
Title: Elementaranalysator
IPC: G01N30/10
Filed: 2020-10-07
Abstract: System zur Elementaranalyse, umfassend:
 - einen Probenehmer zum Einbringen von Proben in ein Trägergas, wobei der Probenehmer einen ersten Eingang zum Aufnehmen der zu analysierenden Proben und einen zweiten Eingang zum Aufnehmen eines Trägergases umfasst,
 - mindestens einen chemischen Reaktor stromabwärts des Probenehmers zum Umwandeln der Proben,
 - mindestens eine Trenneinheit stromabwärts des mindestens einen chemischen Reaktors zum Trennen der im Trägergas enthaltenen Proben,
 - eine Teilung stromabwärts der mindestens einen Trenneinheit zum Abteilen eines Teils des Trägergases, das von der mindestens einen Trenneinheit strömt, um einen Hauptstrom und einen Teilstrom zu erzeugen, und
 - mindestens einen Detektor, der sich stromabwärts der Teilung befindet, um Proben im Hauptstrom des Trägergases zu erfassen, wobei das Trägergas mindestens 50 % Argon umfasst, und wobei das System so angeordnet ist, dass es einen Hauptstrom durch den Detektor von höchstens 50 ml/min verursacht.
Patent DE-202020106092-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Schutzhalter für einen Mund-Nasen-Schutz, Mund-Nasen-Schutz-Aufsatz und Mund-Nasen-Schutz-Aufsatz-Brille
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-10-24
Abstract: Mund-Nasen-Schutzhalter (2) zur lösbaren Verbindung eines einen Mund-Nasenraum eine Trägers überdeckenden Mund-Nasen-Schutzes (3) mit einem Brillengestell (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Mund-Nasen-Schutzhalter (2) eine Basis (10) und wenigstens einen schwenkbar um eine Rotationsachse (R) mit der Basis verbundenen Schwenkflügel (40) umfasst, wobei die Basis (10) einen Reiter (17) zur form- und/oder reibkraftschlüssigen lösbaren Verbindung mit einem Mittelsteg (6) des Brillengestells (4) umfasst und wobei der Schwenkflügel (40) mit dem Mund-Nasen-Schutz (3) verbindbar ist.
Patent DE-202021001311-U1 (DE)
Title: Kräuterarmband
IPC: A44C5/00
Filed: 2021-04-09
Abstract: Kräuterarmband mit herausnehmbarem Inlett - gefüllt mit getrockneten Kräutern ist dadurch gekennzeichnet, dass das Armband eine mindestens 4 cm große Öffnung zur Aufnahme von Kräuterinletts besitzt.
Patent DE-202021100611-U1 (DE)
Title: Abreißkalender
IPC: B42D5/06
Filed: 2021-02-08
Abstract: Abreißkalender, mit auf einem Kalenderblatt (2) nebeneinander angeordneten Blättern (5) für einzelne Tage, wobei jeder Tag mindestens dreifach belegt ist.
Patent DE-202021106388-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Anschweissmontage eines Stahlträgerhalters und Anlage zum Schweissen eines Stahlträgerhalters
IPC: B23K37/04
Filed: 2021-11-23
Abstract: Vorrichtung für Anschweißmontage eines Stahlträgerhalters, die einen Steg und Flansche in einen schweißbereiten Zustand zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Montagesitz (102);
 eine Stegunterstützungsanordnung (103) zur Unterstützung des Stegs;
 zwei Flanschunterstützungsanordnungen (107) zur Unterstützung der Flansche, wobei die Flanschunterstützungsanordnungen (107) mit dem Montagesitz (102) verbunden sind und sich jeweils auf einer Seite der Stegunterstützungsanordnung (103) befinden, wobei die Flanschunterstützungsanordnung (107) einen Flanschhalter (105) zur Haltung des Flansches, einen ersten Flanschantrieb, der mit dem Flanschhalter (105) verbunden ist und dazu dient, den Flanschhalter (105) in Drehung relativ zum Montagesitz (102) zu versetzen, und einen zweiten Flanschantrieb, der dazu dient, den Flanschhalter (105) in Bewegung näher an die Stegunterstützungsanordnung (103) oder weiter entfernt davon zu versetzen, umfasst.
Patent DE-202022002905-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
IPC: H01H3/08
Filed: 2022-09-28
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät, mit einem als Einsatz (E) ausgeführten und zur Montage in einer in eine Gebäudewand eingebrachte Installationsdose vorgesehenen Funktionsmodul (F), welches rückseitig mit Verbindungselementen zum Anschluss an ein Installationssystem eines Gebäudes versehen ist sowie frontseitig Koppelelemente zur Herstellung einer Wirkverbindung mit zumindest einem mechanisch betätigbaren Bedienelement aufweisenden Aufsatz umfasst, welcher Aufsatz einen Designrahmen und ein Zentralstück mit einer topfförmigen Vertiefung zur Aufnahme des Bedienelementes aufweist, wobei das Bedienelement unter Überwindung eines Drehmomentes durch einen Bediener drehbar auf einer Achse (T) des Funktionsmoduls (F) gelagert ist, indem die Achse (T) in einen Bedienelementdom (BD) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische/elektronische Installationsgerät (1) zur Einstellung des Drehmomentes ein in einer Nut (N) der Achse (T) gelagertes Drehmomenteinstellungsmittel (D) aufweist, wobei das Drehmomenteinstellungsmittel (D) die Achse (T) und den Einsatz (E), insbesondere eine Einsatzöffnung, reibschlüssig kontaktiert.
Patent DE-202022100645-U1 (DE)
Title: Strömungsregulator für gasförmige Medien
IPC: F16K3/18
Filed: 2022-02-04
Abstract: Strömungsregulator (1) für gasförmige Medien mit einer Schieberführung (7), die zwischen einer ersten und einer zweiten Außenplatte (3; 5) fest eingespannt ist, mit einer ersten Durchgangsöffnung (3.1) in der ersten Außenplatte (3) und einer mit der ersten Durchgangsöffnung (3.1) fluchtenden, zweiten Durchgangsöffnung (5.1) in der zweiten Außenplatte (5) und mit einem Schieberelement (9), das eine Verschlussfläche (9.2) aufweist, welche die erste und zweite Durchgangsöffnung (3.1; 5.2) in einer Schließstellung des Schieberelements (9) verschließt und in einer Offenstellung des Schieberelements (9) wenigstens teilweise freigibt, wobei zwischen der ersten Durchgangsöffnung (3.1) und der zweiten Durchgangsöffnung (5.1) ein Umfangsspalt (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussfläche (9.2) des Schieberelements (9) mit einer Öffnungsfläche (9.3) verbunden ist, in der eine dritte Durchgangsöffnung (9.4) als Ausnehmung ausgebildet ist, wobei sich die Öffnungsfläche (9.3) bei einer Bewegung des Schieberelements (9) aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung wenigstens teilweise in den Umfangsspalt (13) hineinbewegt.
Patent DE-202022101742-U1 (DE)
Title: Dehnverbinder für eine Schleifleitung und Schleifleitung
IPC: H01R25/14
Filed: 2022-03-31
Abstract: Dehnverbinder (4; 29) zum Verbinden eines ersten Schleifleitungsprofils (2) einer Schleifleitung (1) mit einem sich daran in eine Längsrichtung (L) der Schleifleitung (1) anschließenden zweiten Schleifleitungsprofil der Schleifleitung (1), mit einem ersten Anschlussteil (5) zum Verbinden mit dem ersten Schleifleitungsprofil (2) und einem zweiten Anschlussteil (7) zum Verbinden mit dem zweiten Schleifleitungsprofil, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung (L) zwischen dem ersten Anschlussteil (5) und dem zweiten Anschlussteil (7) mindestens ein die Anschlussteile (5, 7) elektrisch und/oder mechanisch verbindendes Zwischenteil (6; 30) derart längsverschieblich vorgesehen ist, dass zwischen dem Zwischenteil (6; 30) und dem ersten Anschlussteil (5) ein erster maximaler Dehnspalt (D1) und dem Zwischenteil (6; 30) und dem zweiten Anschlussteil (7) ein zweiter maximaler Dehnspalt (D2) einstellbar ist.
Patent DE-202022104023-U1 (DE)
Title: Ein unkonventionelles System zur verlustfreien Datenkompression
IPC: H04N19/00
Filed: 2022-07-16
Abstract: Ein unkonventionelles verlustfreies Datenkompressionssystem, das System umfasst:
 eine Eingabeeinheit für den Empfang von Eingangsvideodateien;
 eine Vorverarbeitungseinheit zur Umwandlung der Datei in eine binäre Zeichenfolge und zum Speichern des Dateinamens in einem QR-Code;
 eine Konvertierungseinheit für die Umwandlung der Datei in eine binäre Zeichenfolge;
 eine Segmentierungseinheit zum Segmentieren der umwandelnden binären Zeichenfolge in Abschnitte von 3 Kilobytes, wobei jeder 3kb-Abschnitt weiter in einen Schwarzweiß-QR-Code umgewandelt wird; und
 eine Steuereinheit zum Anordnen von QR-Codes, um daraus eine verlustfreie Videodatei zu machen, und der Dateiname wird wie im ersten Bild gespeichert, das einen QR-Code in jedem Bild speichert, wodurch die Videodatei als eine Dump-Datei gespeichert wird.
Patent DE-202022106506-U1 (DE)
Title: Ein Toilettengrubentunnelgerät ohne Wasserspülung
IPC: A47K11/00
Filed: 2022-11-21
Abstract: Ein Toilettengrubentunnelgerät ohne Wasserspülung, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Sitzklo (1) und einem Behälterkörper (2) besteht; auf dem Sitzklo (1) ist ein Toilettensitz (3) vorgesehen, und der untere Teil des Toilettensitzes (3) erstreckt sich in das Sitzklo (1), ohne die Flüssigkeitsoberfläche in dem Sitzklo (1) zu berühren; der Behälterkörper (2) ist auf einer Seite des Sitzklo (1) angeordnet, mit einem Kolben (4) im Inneren des Behälterkörpers (2) , eine Hohlkolbenstange (5) befindet sich auf der Oberseite des Kolbens (4), die Oberseite der Hohlkolbenstange (5) ist mit dem unteren Teil des Sitzklo (1) durch einen Ölrücklaufschlauch (6) verbunden, und der Boden des Kolbens (4) ist mit einem Float-Block (7) versehen, der sich nach unten erstreckt; an der Unterseite des Sitzklos (1) befindet sich ein Abwasser-Degorgieren-Einwegventil (8), zwischen der Unterseite des Sitzklos (1) und dem Behälterkörper (2) ist ein Abwasser-Degorgieren-Zugang (9) vorgesehen, der Float-Block (7) ragt in den Abwasser-Degorgieren-Zugang (9), und an der Verbindung zwischen dem Abwasser-Degorgieren-Zugang (9) und der externen Abwasserleitung ist ein Gegendruckventil (10) vorgesehen; das Innere des Sitzklos (1), das Innere des Abwasser-Degorgieren-Zugangs (9) und das Innere des Behälterkörpers (2) unterhalb des Kolbens (4) sind alle mit flüssigem Öl (11) gefüllt, und das lüssige Paraffinwachs (12) und die schwebende Kugeln (13) schwimmen auf der Oberfläche des flüssigen Öls (11) im Sitzklo (1).
Patent DE-202022106971-U1 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Wärmeableitungsstruktur und Elektrofahrzeug
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-12-14
Abstract: Fahrzeuginterne Wärmeableitungsstruktur (100), umfassend eine Lagerplatte (111) und eine erste Abdeckung (12), wobei die Lagerplatte (111) eine erste Oberfläche (1111) und eine zweite Oberfläche (1191) umfasst, die voneinander abgewandt sind, wobei die Lagerplatte (111) mit einer Nut (15) versehen ist, eine Öffnung der Nut (15) sich auf der ersten Oberfläche (1111) der Lagerplatte (111) befindet, die erste Abdeckung (12) an der ersten Oberfläche (1111) der Lagerplatte (111) befestigt ist und die Nut (15) abdeckt, und die erste Abdeckung (12) mit der Nut (15) zusammenwirkt, um einen Strömungskanal (16) zu bilden; und der Strömungskanal (16) verwendet wird, um ein Kühlmittel einzuführen, um Wärme für eine Lithiumbatterie (20) und eine fahrzeuginterne Komponente (30) abzuleiten.
Patent DE-202023001529-U1 (DE)
Title: Melodisch-perkussives Musikinstrument und Aufsatz zur Erzeugung eines melodisch-perkussiven Musikinstruments
IPC: G10D13/00
Filed: 2023-07-20
Abstract: Melodisch-perkussives Musikinstrument aufweisend
 einen ersten Resonanzkörper (1) und zumindest einen zweiten Resonanzkörper (7), wobei
 der erste Resonanzkörper (1) durch eine kugelsegmentförmige Unterschale (2) und eine kugelsegmentförmige Oberschale (3) gebildet ist, wobei die kugelsegmentförmige Oberschale (3) und/oder die kugelsegmentförmige Unterschale (2) zumindest ein Element zur Tonerzeugung (6.1) aufweist, und wobei,
 der zumindest eine zweite Resonanzkörper (7) im oder am oder außerhalb des ersten Resonanzkörpers (1) angeordnet ist und wobei der zumindest eine zweite Resonanzkörper (7) zumindest eine zweite obere Resonanzöffnung (8.2) und zumindest eine zweite untere Resonanzöffnung (8.1) aufweist.
Patent DE-202023002115-U1 (DE)
Title: Bettwanzenvertilger.
IPC: A01M1/14
Filed: 2023-10-04
Abstract: Ein Mittel zur Tötung von Bettwanzen, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel eine Falle mit einem Klebeband verwendet wird, das in den Weg der Bettwanze gelegt wird.
Patent DE-202023100642-U1 (DE)
Title: Wandanschlussanordnung zum Anschluss einer Außenfensterbank an eine Fensterlaibung
IPC: E06B1/70
Filed: 2023-02-10
Abstract: Wandanschlussanordnung (1) zum Anschluss einer Außenfensterbank (10) an eine Fensterlaibung, aufweisend ein entlang einer Längsachse (L) längserstrecktes Anschlussprofil (100) mit einem Laibungsschenkel (101), dessen Außenseite (102) - in einem montierten Zustand - der Fensterlaibung zugewandt ist und dessen gegenüberliegende Innenseite (103) - in dem montierten Zustand - einem Stirnende (11) der Außenfensterbank (10) zugewandt ist, und mit einem ersten Steckschenkel (104) und einem zweiten Steckschenkel (105), die jeweils von der Innenseite (103) des Laibungsschenkels (101) abragen und zwischen welchen ein Steckschlitz (S) angeordnet ist, in welchen das Stirnende (11) der Außenfensterbank (10) entlang einer quer zu der Längsachse (L) orientierten Querachse (Q) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Steckschenkel (104) mit einem Dichtungsprofil (200) versehen ist, welches wenigstens eine entlang der Längsachse (L) längserstreckte Dichtlippe (201, 202) aufweist, welche - in dem montierten Zustand - an einer Unterseite (12) oder einer Oberseite (13) der Außenfensterbank (10) anliegt und den Steckschlitz (S) gegen eindringende Feuchtigkeit abdichtet.
Patent DE-202023102051-U1 (DE)
Title: Anschlagelement zum Offenhalten eines Müllbehälters
IPC: B65F1/14
Filed: 2023-04-20
Abstract: Anschlagelement (1) zum Offenhalten eines Müllbehälters umfassend einen ersten Abstützabschnitt (2) zum Abstützen eines Müllbehälterdeckels, einen zweiten Abstützabschnitt (3) zum Abstützen an einer Außenwand des Müllbehälters und einen Einhängeabschnitt (4) zum Einhängen in einen Müllbehältergriff, wobei der Einhängeabschnitt (4) an einem ersten Endabschnitt (6) eine Einstecköffnung (5) aufweist, in die der zweite Abstützabschnitt (3) einsteckbar ist und an einem zweiten Endabschnitt (7) wenigstens zwei Einstecköffnungen (5) aufweist, in die der erste Abstützabschnitt (2) einsteckbar ist.
Patent DE-212008000041-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Schneiden einer Bahn
IPC: B26D1/06
Filed: 2008-05-30
Abstract: Anordnung zum Schneiden einer länglichen Pulpebahn, die so eingerichtet ist, dass sie in ihrer Längsrichtung in Verbindung mit einem Pulpetrockner (1) läuft, wobei die Anordnung folgendes aufweist:  – eine Wartungsplattform (7), die an dem ersten oder dem zweiten Ende des Pulpetrockners außerhalb der Wand (5) des Pulpetrockners angeordnet ist,  – eine Einrichtung zum Verschieben der Wartungsplatteform (7) in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung bis zu einer erwünschten Höhe in Bezug auf den Pulpetrockner (1),  – eine Schneideinrichtung (19) zum Schneiden der Pulpebahn innerhalb von der Wand (5) des Pulpetrockners in einer Querrichtung in Bezug auf die Längsrichtung der Pulpebahn,  dadurch gekennzeichnet, dass  sie folgendes aufweist:   eine Transferabstützung (13), die hauptsächlich quer zu der Pulpebahn (3) außerhalb der Wand (5) des Pulpetrockners an seinem ersten oder zweiten Ende ist, und  eine Schneidvorrichtung (14) zum Schneiden der Pulpebahn, wobei die Schneidvorrichtung, gestützt durch die...
Patent DE-212008000078-U1 (DE)
Title: Ein neuartiges Befestigungssystem für persönliche elektronische Geräte
IPC: B60R11/02
Filed: 2008-10-30
Abstract: Befestigungssystem für ein persönliches elektronisches Gerät, umfassend:  eine komprimierbare Basis, wobei die komprimierbare Basis  angepasst ist, durch die Hand auf 95% bis 20% ihrer nicht-komprimierten Dimensionen komprimiert zu werden,  dimensioniert ist, um in Öffnungen zwischen 1 Zoll und 4 Zoll in wenigstens einer Dimension hineingedrückt zu werden, und  angepasst ist, eine Rückstellkraft entgegen der Kompression auszuüben; und  einen biegbaren Stab, der sich von der komprimierbaren Basis erstreckt.
Patent BR-MU8701818-U2 (BR)
Title: disposiÇço tÉcnica introduzida em sistema de desidratraÇço e secagem de biomassas em geral
Inventor: FERNANDES SERGIO GUILHERME BARRETO
IPC: F26B9/00
Filed: 2007-09-06
Abstract: 3DISPOSIÇçO TÉCNICA INTRODUZIDA EM SISTEMA DE DESIDRATRAÇçO E SECAGEM DE BIOMASSAS EM GERAL. O presente relatório descritivo de patente de Modelo de Utilidade diz respeito ã Disposição Técnica Introduzida em Sistema de Desidratação e Secagem de Biomassas em Geral, (1) caracterizada por ser constituída por galpão (2); mecanismo (3) de revirar todo material a ser desidratado e secado, destacando-se que é provido de um galpão (2) com cobertura de filme plástico (4), permitindo e favorecendo o direcionamento e concentração do calor solar sobre o material a ser desidratado e secado, ressaltando-se ainda que é provido de um mecanismo (3) eletromecânico de movimentação das biomassas no sentido, longitudinal, transversal e circular bem como, com a possibilidade de injetar ou não, ar, cuja finalidade é a de eliminar a condensação de umidade no solo, permitindo um controle efetivo do percentual de umidade relativa da biomassa de forma homogênea.
Patent BR-MU8702027-U2 (BR)
Title: aperfeiÇoamento em dispositivo mecÂnico para caÇamba
Inventor: GUZMAN ESPINOSA MANUEL ERNESTO
IPC: E02F3/815
Filed: 2007-05-30
Abstract: APERFEIÇOAMENTO EM DISPOSITIVO MECÂNICO PARA CAÇAMBA. Refere-se a presente Patente de Modelo de Utilidade a um dispositivo mecânico denominado "Ponta encaixe" que é aplicável ao encaixe para adaptadores soldados ou Caçamba compatível, caracterizado em relação aos modelos existentes, pelo acréscimo de melhorias introduzidas que trazem reforços de fundição como parte do corpo da peça na sua produção, o que cria reforços em zonas de alta exigência de impacto e desgaste por abrasão, retardando o desgaste do material, proporcionando maior vida útil da peça. O dito dispositivo é constituído de corpo provido de paredes (1) apresentando como diferencial o acréscimo das nervuras (2) em formato de "V" com vértice direcionado para a área de penetração na superfície superior da peça e linhas horizontais (3) na superfície inferior, aumentando sua capacidade de movimentação de terra e ao mesmo tempo, criam uma massa de material de desgaste, desta forma, o próprio material explorado se torna material de desgaste, criando o efeito chamado de proteção autógena.
Patent BR-MU8800184-U2 (BR)
Title: manivela para soltar pipa ou papagaio
Inventor: DE CASTRO SALUS ANTENIO
IPC: B65H54/70
Filed: 2008-02-14
Abstract: ,Manivela para soltar pipa ou papagaio. Patente de Modelo de Utilidade (MU), se refere a uma máquina manual, composta por caixa da cruzeta 1, de formato retangular como uma moldura protetora, com 25cm de comprimento, 10cm de largura, tendo a parte lateral da caixa 2,5cm de altura e 0,5cm de espessura; cruzeta da manivela 2; eixo da manivela 3; porca, de rosca interna, com tampa cega, para ser rosqueada na ponta da rosca 13 do eixo da manivela 3; tubo afastador, sem rosca interna, de 3cm de comprimento, que cobre o final da rosca 13 do eixo da manivela 3, ficando dentro da caixa 1, e assim limitando o espaço lateralmente ocupado pela cruzeta 2, do lado esquerdo da caixa 1, conforme os desenhos da patente ou figuras 1 e 2; tubo sem rosca interna, de 8cm de comprimento que cobre o corrimão 14 do eixo da manivela 3 e porca, com rosca interna, com tampa cega, rosqueada na ponta do corrimão 14 do eixo da manivela 3. Todas as peças deste Modelo de Utilidade serão fabricadas em ligas de plástico denominadas PVC, PA e Nylon.
Patent BR-MU8901055-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em conector para áudio
Inventor: RASO ROGERIO
Filed: 2009-06-19
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM CONECTOR PARA áUDIO consiste essencialmente de um conector (1) para ligação de instrumentos de corda elétricos a amplificadores, cujo destaque é possuir um botão (2) com mola (3) que quando acionado entre contato com o terminal positivo (4) do conector (1) propriamente dito, fechando curto e evitando o ruído de ligação qu desligamento.
Patent BR-MU8902624-U2 (BR)
Title: guarda-chuva multiarticulado de fechamento automático
Inventor: HUANG LU-TSAI
IPC: A45B25/14
Filed: 2009-10-20
Abstract: GUARDA-CHUVA MULTIARTICULADO DE FECHAMENTO AUTOMáTICO. Um guarda-chuva inclui uma coluna central consistindo de múltiplos segmentos tubulares conectados entre si de forma telescópica. Uma coroa instalada numa extremidade superior e portando uma polia superior e uma corrediça instalada de modo possível de deslizar ao longo da extensão da coluna central e portando uma polia inferior. Um cabo de polia possui uma seção superior que se estende em torno das polias e fixada à coroa e uma seção inferior rígida que porta um fixador que é recebido de forma movediça em um cabo e forma fendas de travamento engajável por um dispositivo comutador de controle. Uma mola está disposta entre a coroa e o fixador para aplicar uma força de mola para manter o guarda-chuva numa posição aberta. Cada segmento tubular da coluna central tem uma extremidade inferior à qual uma capa de proteção está montada para a proteção dos dedos.
Patent BR-MU9000186-U2 (BR)
Title: tampa com conjunto de braços com engates para embalagens de margarinas e outras com borda semelhante sem engrenagem
Inventor: BORGHEZAN VALENTIN
IPC: B65D43/10
Filed: 2010-02-24
Abstract: TAMPA COM CONJUNTO DE BRAçOS COM ENGATES PARA EMBALAGENS DE MARGARINAS E OUTRAS COM BORDA SEMELHANTE SEM ENGRENAGEM. Patente de Modelo de Utilidade para uma tampa com conjunto de braços com engates para embalagens de margarinas e outras com borda semelhante sem engrenagem que é compreendida por uma placa superior 10 e uma placa inferior 1, encaixadas pelas garras 13 e contra-garras 14, separadas por uma lateral 6 que as mantém a uma distância tal que permita, entre elas, o funcionamento de um conjunto de braços com engates 3, acionado manualmente através do dispositivo de destravamento 8 composto por duas partes que se encaixam mutuamente, ativando uma mola de retomo 7, que traciona os braços com engates 3 em movimento horizontal orientado pelas guias 4 para destravar e liberar a embalagem 16, auxiliados pelas saliências 11 e 12 dos braços com engates 3 e da placa inferior 1 respectivamente, retornando à posição original de travamento pela ação da mola de retomo 7, na soltura do dispositivo de destravamento 8.
Patent BR-MU9000758-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em ponteira de acabamento para varço de cortina
Inventor: GRUBER HELENO
IPC: A47H99/00
Filed: 2010-05-17
Abstract: DISPOSIÇAO INTRODUZIDA EM PONTEIRA DE ACABAMENTO PARA VARAO DE CORTINA, sequndo a qual a ponteira (1) é onstituída por corpo (2) transparente, provido de abertura nterna (3) não passante, no interior da qual se encaixa inserto (4), de formato básico de copo e coincidente com o formato e dimensões da referida abertura interna (3) do corpo (2), e cujo trecho extremo e aberto (4a), externo ao referido corpo (2), se encaixa sobre a extremidade do varão da cortina.
Patent BR-MU9001697-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em coletor de fezes
Inventor: DE SOUZA VALMIR RICARDO
IPC: A61F5/44
Filed: 2010-09-17
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM COLETOR DE FEZES. Compreendido por um corpo principal formado a partir de uma película plástica de formato retangular, provido longitudinalmente na secção central com alívios em formato de "V", "U" ou oblongo, cujos vértices detém fitas adesivas cobertas por películas protetoras.