baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018203421-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbrückenkasten und ein mehrgliedriges Schienenfahrzeug
Inventor: TREUTLER HELMUT
IPC: B61D19/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugbrückenkasten (4) für ein mehrgliedriges Schienenfahrzeug (2), welcher fahrwerklos ist und welcher an seinem ersten Ende (10) eine erste Abstützstelle (11) sowie an seinem zweiten Ende (12) eine zweite Abstützstelle (11) jeweils zum Abstützen auf einem Schienenwagen (6, 8) des mehrgliedrigen Schienenfahrzeugs (2) aufweist.
 Um einen flexibleren Fahrzeugbrückenkasten (4) bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Fahrzeugbrückenkasten (4) einen ersten begehbaren Einstiegsbereich (14) und einen zweiten begehbaren Einstiegsbereich (16) aufweist, wobei die beiden Einstiegsbereiche (14, 16) auf unterschiedlichen Höhen bezüglich des Fahrzeugbrückenkastens (4) angeordnet sind.
Patent DE-102018203568-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe mit einem Hydrauliksystem
Inventor: RATZMANN THOMAS
IPC: F16H61/30
Filed: 2018-03-09
Abstract: Ein Automatikgetriebe weist ein Hydrauliksystem (1) mit einer Pumpe (2), einem hydraulischen Schaltgerät (3) und einem Druckbereich (9) zwischen der Pumpe (2) und dem hydraulischen Schaltgerät (3), sowie eine elektronische Getriebesteuerung (7) zur Ansteuerung des hydraulischen Schaltgeräts (3) auf. Der Druckbereich (9) ist im Betrieb der Pumpe (2) von einem mittels der Pumpe (2) erzeugten Pumpendruck (pP) beaufschlagt, welcher mittels des hydraulischen Schaltgeräts (3) einstellbar ist. Das Automatikgetriebe umfasst ferner mindestens eine mit der elektronischen Getriebesteuerung (7) verbundene Sensoreinrichtung (8), mittels welcher bestimmte Betriebsgrößen erfassbar sind, deren Größe und/oder Verlauf ein Indikator für ein Luftansaugen ist. Zudem weist das Hydrauliksystem (1) ein Entlüftungsventil (10) auf, welches zwischen dem Druckbereich (9) und einem drucklosen Bereich (18) des Hydrauliksystems (1) angeordnet ist, wobei das Entlüftungsventil (10) in einer ersten Schaltstellung den Druckbereich (9) gegen den drucklosen Bereich (18) verschließt, und wobei in einer zweiten Schaltstellung der Druckbereich (9) durch das Entlüftungsventil (10) mit dem drucklosen Bereich (18) verbunden ist.
Patent DE-102018205526-A1 (DE)
Title: Stanznietvorrichtungen
Inventor: RAMSAYER REINER
IPC: B21J15/38
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanznietvorrichtung (600) zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile mittels eines Niets, mit einem Stempel (15) und einem Gegenhalter, zwischen welchen die wenigstens zwei Bauteile und der Niet anordenbar sind, mit einem Schwingsystem (39), aufweisend den Stempel (15) und einen Schwingungskonverter (30), der mit einem Schwingungserzeuger (32) derart gekoppelt oder koppelbar ist, dass das Schwingsystem (39)zum Schwingen anregbar ist, und mit einem Antrieb (50), mittels dessen das Schwingsystem (39) und damit der Stempel (15) mit einer Kraft (F) beaufschlagbar und in einer Fügerichtung (R) bewegbar sind, um einen zwischen dem Stempel (15) und einem dem Stempel zugewandten Bauteil der wenigstens zwei Bauteile angeordneten Niet mittels des Stempels (15) in die wenigstens zwei Bauteile einzudrücken, wobei eine an einem Rahmen (60) der Stanznietvorrichtung angeordnete Führungseinrichtung (75), in der ein sich in einem Winkel zur Fügerichtung (R) erstreckender Tragarm (70) in Fügerichtung (R) führbar und mittels des Antriebs (50) bewegbar ist, und wobei das Schwingsystem (39) an dem Tragarm (70) senkrecht zur Fügerichtung (R) gesehen von der Führungseinrichtung (75) beabstandet angeordnet ist, und/oder mit einem Ausgleichselement (85), das derart in der Stanznietvorrichtung angeordnet ist, dass sich bei einer Bewegung des Ausgleichselements (85, 86) eine Orientierung des Stempels (15) und des Gegenhalters zueinander verändert.
Patent DE-102018211464-A1 (DE)
Title: Polsterelement für einen Energiespeicher
Inventor: SCHUMACHER CHRISTOPH
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-07-11
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Polsterelement beansprucht, welches im Haltesystems eines Energiespeichers zum Einsatz kommen sollen. Somit sollen neben dem Polsterelement auch ein derartiges Haltesystem, in dem so ein erfindungsgemäßes Polsterelement sowie ein Fahrzeug, z.B. ein Zweirad, welches ein derartiges Haltesystem aufweist, beansprucht werden.
Patent DE-102018211986-A1 (DE)
Title: Akkumulatoranordnung
Inventor: HIRSCH STEFAN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Akkumulatoranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (2). Die Akkumulatoranordnung (1) weist ein wenigstens zweiteiliges Akkumulatorgehäuse (3) mit einem Aufnahmeraum (4) zur Aufnahme mehrerer Batteriemodule (5) auf. Ferner weist die Akkumulatoranordnung (1) wenigstens eine Versorgungseinrichtung (6) zur Versorgung der jeweiligen Batteriemodule (5) auf, die in dem Aufnahmeraum (4) des Akkumulatorgehäuses (3) zwischen zwei benachbarten Batteriemodulen (5) angeordnet ist und mit diesen jeweils in einer Wirkverbindung steht.Erfindungsgemäß weist die Versorgungseinrichtung (6) wenigstens ein Versorgungsmodul (7) auf, das sich in Längsrichtung (LR) des Akkumulatorgehäuses (3) erstreckt und quer zur Längsrichtung (LR) in Höhenrichtung (HR) aufrecht ausgerichtet ist. Das wenigstens eine Versorgungsmodul (7) weist dabei wenigstens einen von einem Kühlmittel in Längsrichtung (LR) durchströmbaren Kanal (8a, 8b) und wenigstens einen Einlassstutzen (10a) und wenigstens einen Auslassstutzen (10b) auf, die das jeweilige Batteriemodul (5) mit dem wenigstens einen Kanal (8a, 8b) fluidisch verbinden. Das Versorgungsmodul (7) ist einstückig beziehungsweise monolithisch in einem Spritzgussverfahren hergestellt.
Patent DE-102018212094-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für ein Kochfeld und Kochfeld
Inventor: BLOCK VOLKER
IPC: H05B3/74
Filed: 2018-07-19
Abstract: Eine Heizeinrichtung für ein Kochfeld weist auf einen flächigen rechteckigen Träger mit Außenrand, zwei Heizelemente, die jeweils einen Heizleiter aufweisen und die gemeinsam eine Heizfläche bilden und die auf dem Träger befestigt sind, wobei jedes Heizelement eine Teil-Heizfläche definiert und die Teil-Heizflächen innerhalb der rechteckigen Form des Trägers liegen. Die Heizelemente und ihre Teil-Heizflächen können unabhängig voneinander betrieben werden. Die Teil-Heizflächen der Heizelemente überschneiden sich nicht. Eine erste Teil-Heizfläche ist rechteckig, reicht mit mindestens einer ihrer Außenseiten an den Außenrand des Trägers und verläuft parallel zum Außenrand. Eine zweite Teil-Heizfläche bedeckt den Teil des restlichen Trägers, der von der ersten Teil-Heizfläche freigelassen ist. Durch den unabhängigen Betrieb können verschiedene Konfigurationen von beheizten Flächen erreicht werden.
Patent DE-102018216260-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Torsionsmoments
Inventor: AMARIEI CORNEL MARIAN
IPC: G01L3/08
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionssensor (1) zum Bestimmen eines auf ein Objekt (3) wirkenden Torsionsmoments. Der Torsionssensor (1) umfasst eine Strahlungsquelle (7) und einen Strahlungsdetektor (9), die voneinander beabstandet an dem Objekt (3) angeordnet sind. Die Strahlungsquelle (7) strahlt ein Strahlungsbündel (13) elektromagnetischer Strahlung zu dem Strahlungsdetektor (9) ab. Der Strahlungsdetektor (9) erfasst wenigstens eine von einem Auftreffbereich (17), in dem das Strahlungsbündel (13) den Strahlungsdetektor (9) trifft, abhängige Messgröße.
Patent DE-102018217349-A1 (DE)
Title: Leiterplatte
Inventor: RUMRICH THOMAS
IPC: H05K9/00
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (1), umfassend zumindest:- ein Trägerelement (1.1) mit einer Anzahl von Leiterplattenlagen (L1 bis Ln),- eine Anzahl von elektronischen Bauteilen (3),- eine Anzahl von thermischen Schnittstellen (T) und- eine Anzahl von elektrischen Schnittstellen (E),wobei die elektronischen Bauteile (3) direkt zumindest auf einer der Oberflächenseiten (S1) auf dem Trägerelement (1.1) angeordnet sind, unddie gegenüberliegende Oberflächenseite (S2) des Trägerelements (1.1) potentialfrei ausgeführt ist, undwobei die Leiterplatte (1) mit den elektronischen Bauteilen (3) derart von einem Deckmaterial (2) überzogen ist, dass die elektronischen Bauteile (3) mechanisch stabilisiert sind und die thermischen und/oder elektrischen Schnittstellen (T, E) frei vom Deckmaterial (2) sind.
Patent DE-102018218376-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beleuchtung eines Retikels in einer Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-10-26
Abstract: Zur Beleuchtung eines Retikels (7) wird die Beleuchtungspupille sequentiell aufgebaut.
Patent DE-102018221918-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stauen und Sichern von Transportgut in einem Transportbehälter
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B65G67/02
Filed: 2018-12-17
Abstract: Verfahren zum Stauen und Sichern von Transportgut, mit den Schritten des Bereitstellens wenigstens eines Ladungselements mittels mobiler und/oder stationärer Transportmittel, der Erfassung ladungsspezifischer Parameter der Ladungselemente, der Berechnung eines Ladeplans unter Berücksichtigung der ladungsspezifischen Parameter und unter Berücksichtigung transportbehälterspezifischer Parameter, der Aufnahme eines Ladungselements durch das mobile Transportmittel und Verbringen in oder auf einen Transportbehälter und der Aufnahme wenigstens eines Sicherungsmittels und Positionierung in dem Transportbehälter.
Patent DE-102018221982-A1 (DE)
Title: Stromverbindung mit CNB-Fasern oder CNT-Fasern sowie System mit einer solchen Stromverbindung
Inventor: HIRSCH MICHELE
IPC: H01R4/58
Filed: 2018-12-17
Abstract: Stromverbindung, dazu eingerichtet, dass die Stromverbindung elektrische und/oder elektronische Bauelemente elektrisch miteinander verbindet, wobei die Stromverbindung CNB-Fasern und/oder CNT-Fasern aufweist.System mit mindestens zwei Bauelementen, die elektrische und/oder elektronische Bauelemente sind, wobei die mindestens zwei Bauelementen mittels der Stromverbindung, die CNB-Fasern und/oder CNT-Fasern aufweist, elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102018221992-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: SHIN WOO JIN
IPC: B62D1/183
Filed: 2018-12-17
Abstract: Gemäß Ausführungsbeispielen der vorliegenden Offenbarung ist eine Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug vorgesehen, welche Lenkvorrichtung enthält: ein Lenkrad enthaltend ein Gehäuse, das mit einer oberen Lenkwelle des Fahrzeugs verbunden ist und eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung auf beiden Seiten hat, ein erstes bewegbares Teilrad und ein zweites bewegbares Teilrad, die konfiguriert sind, durch die erste Öffnung und die zweite Öffnung in das Gehäuse eingeführt zu werden und aus diesem heraus vorzustehen, und einen Radaktuator, der in dem Gehäuse angeordnet und mit dem ersten bewegbaren Teilrad und dem zweiten bewegbaren Teilrad kombiniert ist, um eine Antriebskraft bereitzustellen; und eine Lenksäule enthaltend eine innere Abdeckwelle mit einem Ende, das mit einem Ende einer oberen Lenkwelle gekoppelt ist, ein inneres Gehäuse, das mit einem Ende der inneren Abdeckwelle gekoppelt ist und einen Führungsvorsprung auf der äußeren Seite hiervon hat, ein Steuergehäuse mit einem Führungsloch, das axial gebildet ist, um den Führungsvorsprung aufzunehmen, und ein Abdeckgehäuse, in das das Steuergehäuse drehbar eingesetzt ist und das an einem Körper des Fahrzeugs befestigt ist.
Patent DE-102018222469-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor
Inventor: CHERNOGORSKI VLADIMIR
IPC: H02K1/32
Filed: 2018-12-20
Abstract: Rotor für einen Elektromotor, mit einer Rotorwelle, einem Rotorkern, welcher an der Rotorwelle drehfest gehalten ist und eine Mehrzahl von Blechlamellen umfasst und welcher eine Mehrzahl von die Blechlamellen in einer axialen Richtung durchsetzenden exzentrischen Hohlräumen aufweist, einer Mehrzahl von Permanentmagneten, welche in zumindest einigen der exzentrischen Hohlräume aneinandergereiht angeordnet und festgelegt sind, und einem Kühlkanal, welcher die Mehrzahl von exzentrischen Hohlräumen umfasst.
Patent DE-102018251711-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: ANGYAL ADAM
IPC: B60S1/38
Filed: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit zumindest einer Federschiene (12a, 12a';12b, 12b';12c, 12c';12d, 12d';12e, 12e';12f, 12f';12g, 12g'), mit zumindest einer Windabweisereinheit (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f, 14g), und mit zumindest einer Wischleisteneinheit (22a, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f, 22g), welche zumindest ein erstes Teilelement, insbesondere einen Wischgrundkörper (24a, 24b, 24c, 24d, 24e, 24f, 24g), und zumindest eine Wischlippe (26a, 26b, 26c, 26d, 26e, 26f, 26g) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass ein von der zumindest einen Federschiene (12a, 12a';12b, 12b';12c, 12c';12d, 12d';12e, 12e';12f, 12f',12g, 12g';12g, 12g') verschieden ausgebildetes Fixierungselement (34a, 34b, 34c, 34d, 34e, 34f, 34g), welches in einem montierten Zustand zumindest zu einer Reduzierung eines Spiels der zumindest einen Wischleisteneinheit (22a, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f, 22g) gegenüber der Windabweisereinheit (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f, 14g) und/oder der Federschiene (12a, 12a';12b, 12b';12c, 12c';12d, 12d';12e, 12e';12f, 12f';12g, 12g') und/oder zumindest eines Teilelements der Wischleisteneinheit (22a, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f, 22g) gegenüber der zumindest einen Wischlippe (26a, 26b, 26c, 26d, 26e, 26f, 26g) dazu vorgesehen ist einen magnetischen Kraftschluss, einen Stoffschluss und/oder einen durch Verformung der Wischleisteneinheit (22a, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f, 22g) erzeugten Formschluss zwischen der Wischleisteneinheit (22a, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f, 22g) und der Windabweisereinheit (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f, 14g) und/oder der Federschiene (12a, 12a';12b, 12b';12c, 12c';12d, 12d';12e, 12e';12f, 12f';12g, 12g') herzustellen.
Patent DE-102019001466-A1 (DE)
Title: Dosiermesssensor
Inventor: LEONHARDT ALEXANDER
IPC: G01F11/28
Filed: 2019-03-04
Abstract: Dosiermesssensor, der einen feststellbaren Zylinder mit zumindest einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung in seinem Mantel aufweist, der ineinander drehbar jeweils einen Außenrotor und Innenrotor aufweist, wobei der Außenrotor vorzugsweise die Negativform für den Innenrotor bildet, wobei der Innenrotor, vorzugsweise die Positivform für den Außenrotor bildet, wobei der Innenrotor zumindest zwei Rotorblätter aufweist, die symmetrisch um eine Drehachse angeordnet sind, die an ihren Oberflächenspitzen jeweils eine Oberfläche mit der Geometrie eines Kreisbogens aufweisen, wobei die Oberflächen der Rotorblätter zwischen den Spitzen der Rotorblätter in Form von Aussparungen vorzugsweise gekrümmt, gebogen sind und die Rotorblätter symmetrisch angeordnet sind, wobei die Rotoren, also Innen- und Außenrotor vorzugsweise jeweils an den Zylindergrundflächen plan sind, wobei die Rotorblätter in Drehrichtung an ihrer Oberfläche vorzugsweise gekrümmt, gebogen sind, wobei der Innenrotor n Flügel aufweist und der Außenrotor n+1 Außenrotorkammern, die vorzugsweise an ihrem Scheitel, jeweils zumindest eine Außenrotoröffnung in Richtung Zylindermantel aufweisen, wobei die Rotorblätter des Innenrotors zumindest so breit, tief wie die Außenrotoröffnungen sind, so dass sie die Außenrotoröffnungen verschließen können, mit der Maßgabe, dass beim Rotieren des Innenrotors immer nur eine Rotorblattspitze des Innenrotors vollständig eine Außenrotorkammer des Außenrotors ausfüllt, während die restlichen Rotorspitzen sich in einem Zwischenraum des Außenrotors befinden, wobei der Zwischenraum sich aus der Gruppe bestehend aus Außenrotorkammer und vorzugsweise gekrümmten Erhebungen zusammensetzt, wobei die übrigen restlichen Rotorblattspitzen keine Außenrotorkammer beim Rotieren vollständig ausfüllen, wobei der Dosiersensor eine Meßvorrichtung, um die Drehzahl, die Strecke des Umfangs des Außenrotors zu messen, aufweist.
Patent DE-102019001767-A1 (DE)
Title: Rescue-Belt
Inventor: ZIEGENBALG PETER WOLFGANG
IPC: A62B35/04
Filed: 2019-03-12
Abstract: Der Rescue-Belt ist ein Gerät zur Notrettung und als Aufprallschutz für alle Personen die entsprechenden risikoreichen Sportarten wie z.B. Gleichschirmfliegen, Fliegen mit Drohnen, Parasailing usw. nachgehen, aber auch als Lawinenschutz oder als Rettungsinsel auf dem Wasser. Insbesondere soll der Rescue-Belt Personen schützen die aus für Fallschirme zu geringen Höhen abstürzen können. Der Rescue-Belt wird wie ein normaler Gürtel an der Hüfte befestigt und verfügt über einen Auslöseknopf an der Gürtelschnalle. Am Gürtel sind vorne und hinten je zwei Gaskartuschen befestigt, die die ebenfalls am Gürtel befestigten Airbags beim betätigen des Auslöseknopfes automatisch aufblasen. Es werden dabei oben und unten je vier Airbags aufgeblasen, insgesamt also acht Stück. Beim Aufblasen werden die Airbags die kelchförmig konstruiert sind, also auf der Innenseite etwas kürzer und auf der Außenseite etwas länger sind, damit diese leicht gebogen sind, mit jeweils einem dir Airbags verbindenden Reisverschluss der vom Gürtel aus nach oben und unten durch das Aufblasen zusammenfährt, automatisch am Kopf- und Fußende zusammengeführt. Am Kopf- und Fußende sind kleine Öffnungen damit in den geschlossenen Rescue-Belt, der sich im aufgeblasenen Zustand wie ein Schutzsack um die zu schützende Person legt, noch Luft zirkulieren kann. Damit der Airbag bei der Landung nicht unkontrolliert herumwirbelt ist am oberen Ende des rechten zum Gesicht hingewandten Airbags ein Notschirm eingebaut, der sich beim Aufblasen der Airbags automatisch öffnet und die Person mit dem Rescue-Belt abbremst und leicht schräg auf dem Fußende aufkommen lässt.
Patent DE-102019002406-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: ADACHI HIDEAKI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung (10) umfasst: eine Objektivabdeckung (14), die konfiguriert ist, um ein Objektiv (Cl) einer Kamera (Ca), die in einem Bearbeitungsbereich einer Werkzeugmaschine (M) bereitgestellt wird, abzudecken, wobei die Objektivabdeckung durchsichtig ist; einen Motor (20), der konfiguriert ist, um die Objektivabdeckung zu drehen (14); und ein Wischelement (22), das konfiguriert ist, wenn sich die Objektivabdeckung (14) dreht, um mindestens eine klebrige Substanz, die an einer Region der Objektivabdeckung (14) in einem Blickwinkel der Kamera (Ca) klebt, abzuwischen.
Patent DE-102019003842-A1 (DE)
Title: Endoskop sowie Verfahren zur Herstellung eines Endoskops
Inventor: ULMSCHNEIDER DANIEL
IPC: A61B1/06
Filed: 2019-06-03
Abstract: Endoskop (1) umfassend einen länglichen Schaft (2), ein Objektivlinsensystem (10) und einen an einem distalen Endbereich (9) des Schaftes (2) angeordneten Bildsensor (11), und ein an einem proximalen Endbereich des Schaftes (2) angeordnetes Kopfstück (3), wobei der elektronische Bildsensor (11) eine im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse des Schaftes (2) angeordnete Sensorebene aufweist und wobei der Bildsensor (11) mit einem distalen Endbereich (13) einer biegsamen Anschlussplatine (14) verbunden ist, und wobei die biegsame Anschlussplatine (14) sich durch den Schaft (2) wenigstens bis zu einem proximalen Endbereich des Schaftes (2) erstreckt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Endoskops (1).
Patent DE-102019003973-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bier
Inventor: SAUER WERNER
IPC: C12C7/20
Filed: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bier, dadurch gekennzeichnet, dass die Würze vor und/oder während des Kochens mindestens zeitweise mit erhitztem Holz in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-102019005892-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Erkennung von Tieren jeder Art mittels künsticher lntelligenz über ein neuronales Netzwerk mit anschließender Signalisierung
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-08-21
Abstract: Verfahren zur sicheren Erkennung von Tieren jeder Art mittels künstlicher Intelligenz über ein neuronales Netzwerk und anschließender Signalisierung dadurch gekennzeichnet, dass eine handelsübliche, wetterbeständige Kamera geeignet für den eigenständigen außer Hausbetrieb Verwendung findet.
Patent DE-102019101549-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur ladedruckregelung
Inventor: BUCKLAND JULIA HELEN
IPC: F02B37/12
Filed: 2019-01-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern der Pumpregelung in einem aufgeladenen Motorsystem bereitgestellt, das mit einem Elektromotor zum Bereitstellen von elektrischer Ladeunterstützung konfiguriert ist. Ein Pumpen bei Pedalbetätigung und beim Pedalloslassen wird durch Erhöhen der Öffnung eines Verdichterrückführventils und Abstimmen der Öffnung des Rückführventils mit Einstellungen einer Abgas-Wastegate-Position und einer von dem Elektromotor abgegebenen Leistung behoben. Die Einstellungen ermöglichen es, dass ein Ansaugluftstrom bereitgestellt wird, bei dem der Verdichter außerhalb eines Pumpbereichs betrieben wird, während ein Soll-Ladedruck mit zunehmendem oder abnehmendem Fahrerdrehmomentbedarf bereitgestellt wird.
Patent DE-102019104025-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Durchfühung einer Versicherungstransaktion
Inventor: KNOPF HANS-WILLI
IPC: G06Q40/08
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Versicherungstransaktion, bei dem- ein mobiles Endgerät bereitgestellt wird (S1),- ein von einem Kunden gewünschtes Versicherungsprodukt auswählt wird (S2),- ein Ausweisdokument des Kunden bereitstellt wird (S5),- mit dem mobilen Endgerät (1) durch Abfotografieren des Ausweisdokumentes eine Ausweis-Bilddatei erstellt wird (S6),- die Ausweis-Bilddatei an einen Server (4) übertragen wird (S7),- mittels einer Texterkennungssoftware in der Ausweis-Bilddatei Ausweis-Daten automatisiert erkannt und ausgelesen werden (S8),- die Ausweis-Daten an das mobile Endgerät (1) übertragen werden (S10),- auf einer Internetseite wenigstens ein vorvertragliches Dokument bereitgestellt wird,- eine E-Mail an den Kunden gesendet wird, die einen Link zu der Internetseite enthält (S12),- eine Versandbestätigung über den Versand dieser E-Mail an das mobile Endgerät (1) gesendet wird, und- in Reaktion auf die Versandbestätigung ein Unterschriftsfeld auf dem Display (2) des mobilen Endgerätes (1) angezeigt wird, in welchem der Kunde unterschreiben kann, um einen Vertrag über das gewünschte Versicherungsprodukt abzuschließen (S13).Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein System zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019105945-A1 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: SCHÜRLE HOLGER
IPC: E03C1/084
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (1) mit zumindest einem Strahlzerleger (2), der den zuströmenden Wasserstrom aufteilt, mit einem hülsenförmigen Innengehäuse (3), das von einem Außengehäuse (4) umhüllt ist, und mit wenigstens einem zwischen Innengehäuse (3) und Außengehäuse (4) angeordneten Belüftungskanal (5), der mindestens einen Einlauföffnung (6) und wenigstens eine, am Gehäuseumfang des Innengehäuses (3) vorgesehene Durchtrittsöffnung (7) hat. Für den erfindungsgemäßen Strahlregler (1) ist kennzeichnend, dass der zumindest eine Strahlzerleger (2) als Zerstäuberdüse ausgebildet ist, die den zuströmenden Wasserstrom in einen im Wesentlichen hohlkegelförmigen Wasserstrahl aufteilt, und dass in Strömungsrichtung unterhalb der mindestens einen Durchtrittsöffnung (7) am Innenumfang des Innengehäuses (3) eine ringförmig umlaufende Auftreffzone (19) angeordnet ist, in welcher der hohlkegelförmig aufgeteilte Wasserstrahl am Gehäuseinnenumfang des Innengehäuses (3) auftrifft