baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-155363-A1 (DD)
Title: Steuereinrichtung fuer einen antrieb
Inventor: SCHLEICHER SIEGFRIED
IPC: G05B19/18
Filed: 1980-12-17
Abstract: Steuereinrichtung fuer einen Antrieb, insbesondere fuer ein Maschinenteil einer Werkzeugmaschine, mit einem mit dem Antrieb gekoppelten phasenmodulierenden Weg- bzw. Dreh- winkelgeber, der von einem Pulsgenerator ueber einen Referenzteiler angesteuert wird und einem ihm nachgeschalteten Sinus-Rechteck-Wellenformer. Ziel ist, mit reduziertem Schaltungsaufwand die Wegistsignalauswertung vorzunehmen sowie ohne Verlust an Positionierzeit und Bewegungsstetigkeit auf einen mit dem Antrieb gekoppelten Tachogenerator zu verzichten und die Wegmessfehler zu verringern. Das Geschwindigkeitssignal soll nicht aus einer geschwindigkeitsproportionalen Weggeberpulsfrequenz abgeleitet werden; Filter- und Begrenzerschaltung sollen entfallen. Dazu enthaelt der Sinus-Rechteck-Wellenformer einen Phasenregelkreis mit einem Phasenvergleicher, welcher mit dem einen Signaleingang am Ausgang des Weggebers und mit dem anderen Signaleingang am Ausgang eines steuerbaren Taktgenerators angeschlossen ist und ausgangsseitig auf den Steuereingang des Taktgenerators geschaltet ist, wobei eine Verbindung vom Ausgang des Phasenvergleichers zu einer Geschwindigkeitsregelung des Antriebes und eine Verbindung vom Ausgang des steuerbaren Taktgeneratorszu einer Lageauswerteeinrichtung jeweils einzeln oder gemeinsam vorgesehen ist.
Patent DD-157937-A1 (DD)
Title: Anordnung zur erfassung von konzentrationsaenderungen in gasgemischen
Inventor: HAENSSGEN TILO
IPC: G01N21/35
Filed: 1981-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur schnelleren Bestimmung und Auswertung von Konzentrationsaenderungen einzelner Gaskomponenten in technischen Gasgemischen. Ziel der Erfindung ist es, eine Anordnung zu finden, die ueber geringe Totzeiten fuer die Erfassung und Auswertung von Konzentrationsaenderungen der Komponenten in Prozessgasen verfuegt. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass der fuer die Konzentrationsanalyse verwendeten Infrarotabsorptionsmessanordnung, die das Messergebnis in einem der Messgroesse proportionalen elektrischen Signal abgibt, ein Differenzierglied nachgeschaltet, das differenzierte Messsignal verstaerkt und einem Anzeigegeraet und einem Schwellwertschalter zugefuehrt wird.
Patent DD-200840-A1 (DD)
Title: Fet-verstaerkerstufe mit amplitudenbegrenzung
Inventor: LEHNERT MANFRED
IPC: H03G11/02
Filed: 1981-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine FET-Verstaerkerstufe mit Amplitudenbegrenzung fuer Wechselspannungsverstaerker, insbesondere Eingangsverstaerker, der Nachrichten- und Messtechnik. Die Wechselspannungsverstaerkung bei hohem Eingangswiderstand und Schutz vor grossen Eingangsamplituden soll durch eine Verstaerkerstufe mit einem beliebigen FET-Typ, einer einzigen Betriebsspannung und ohne induktive Uebertragungselemente bei Kompensationsmoeglichkeit der Kennlinienstreuungen geloest werden. Die Loesung besteht aus einer wechselspannungsgekoppelten FET-Verstaerkerstufe mit einem Begrenzungswiderstand (11) und einem entsprechend beschalteten Ring aus vier gleichsinnig angeordneten Diodengruppen (7;8;9;10) vor dem Gateanschluss eines FET (3). Ein Strom vom Bezugspotential (18) zur Betriebsspannung (17) durch einen dritten Widerstand (14), die geoeffneten Diodengruppen (7) und (8) und einen vorzugsweise einstellbaren ersten Widerstand (12) bestimmt den Arbeitspunkt des FET (3). Dabei ist die Bezugsspannung am Verbindungspunkt (21) der geoeffneten Diodengruppe (7; 8) ueber einen Blockkondensator (5) wechselstroemig mit Bezugspotential (18) verbunden. Im Begrenzungsfall wird ein hochohmiger zweiter Widerstand (13) durch die geoeffneten Ringzweige (10 und 7) bzw. (8 und 9) ueberbrueckt.
Patent DD-200627-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur unterstuetzung des trennens von waessrigen suspensionen
Inventor: STRAUSS JUERGEN
IPC: D21D5/00
Filed: 1981-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstuetzung des Trennens von waessrigen Suspensionen, vorzugsweise von Papierstoffsuspensionen anhand der geometrischen Form und Groesse der suspendierten Partikeln nach dem Wirkprinzip des Siebklassierens mit Hilfe sogenannter Druckklassierer, insbesondere bei den mittleren Aufgabekonsistenzen von groesser 1% bis etwa 5%. Mit der erfindungsgemaessen Loesung soll das Ziel verfolgt werden, eine Vorrichtung zur Trennung waessriger Suspensionen zu schaffen, die mit geringstem Energieaufwand arbeitet. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass innerhalb des Siebkorbes ein spezieller zylindermantelfoermiger Rotorgrundkoerper mit einer Anzahl spezieller Leisten angebracht ist, wodurch bewirkt wird, dass das Aufgabegut nur zu einem Teil sofort in den Ringraum ueber der Innenseite der Trennflaeche eintritt, waehrend der andere Teil erst spaeter aus dem Rotorinnenraum heraus in den Ringraum gelangt. Des weiteren erfolgt durch die erfindungsgemaesse Loesung eine Verbesserung des verfahrenstechnischen Ablaufes der Trennung.
Patent DD-203865-A1 (DD)
Title: Transportable foerderbandvulkanisiereinrichtung
Inventor: SCHOEN JOACHIM
Filed: 1982-03-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Instandhaltung von Foerdergurten. Objekte, bei denen die Anwendung der Erfindung moeglich und zweckmaeszig ist, sind Foerderbandvulkanisiereinrichtungen. Ziel der Erfindung ist es, eine transportable Foerderbandvulkanisiereinrichtung zu entwickeln, welche an unzugaenglichen Stellen, zum Beispiel auf Bandbruecken, einsetzbar ist, und welche eine geringe Stoeranfaelligkeit und einen gleichmaeszigen Preszdruck aufweist. Mit der Erfindung wird die Aufgabe geloest, eine Foerderbandvulkanisiereinrichtung zu entwickeln, bei welcher die Anzahl der Arbeitszylinder auf ein Mindestmasz reduziert wird, und die Traversen einfach transportabel gestaltet werden. Erfindungsgemaesz wird das erreicht, indem an den Enden der oberen Traversen je ein Arbeitszylinder montiert ist. Vom Arbeitszylinder und somit von den oberen Traversen erfolgt die Verbindung zu den unteren Traversen ueber gefuehrte und schwenkbare Zuglaschen.
Patent DD-218204-A1 (DD)
Title: Adressierbare datenabfrageeinrichtung mit interface
Inventor: REIMANN FRANK
IPC: G06F3/00
Filed: 1983-06-15
Abstract: Die Erfindung ist geeignet, dezentral anfallende digitale Informationen abzufragen, zu serialisieren und an einen zentralen Sammelpunkt zu uebertragen. Die Anordnung verfuegt ueber eine Adressiereinrichtung, einen Adressbitzaehler und Adressspeicher, deren Eingangsleitungen nach Einschreiben der vollstaendigen Adresse ueber Tore gesperrt werden. Ein Vergleicher wertet die Adresse aus und aktiviert bei Koizidenz die Gesamtanordnung. Ein zweites wesentliches Element ist, dass die Daten matrixfoermig angeordnet sind und durch eine Ansteuerung ueber Spalten- und Zeilenansteuerung abgefragt und gleichzeitig seralisiert werden. Durch Auswertung der Zeilen- und Spaltenansteuerung werden die Zeitpunkte zum Aendern der Datenflussrichtung auf dem Interface festgelegt. Anwendungsgebiete bestehen in der Erfassung von Produktionsdaten, der Abfrage von Messwertgebern und von Kontakten. Abzufragende Produktionsdaten koennen z. B. Lochkennkarten mit produktionsspezifischen Daten oder Zaehler an Maschinen sein.
Patent DD-250465-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines neuen arzneimittels
Inventor: DUNKER MARTIN
IPC: A61K31/195
Filed: 1983-08-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines neuen Arzneimittels zur Behandlung der Periodontitis, der Gingivitis, von Zahnlockerungen infolge Fehlbelastung, pathologischem Geschehen im Rahmen der Endodontie und der chirurgischen Stomatologie. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein neues Verfahren fuer Arzneimittel vorzuschlagen, wobei dieses einen bereits pharmazeutisch charakterisierten, pharmakologisch-toxikologisch getesteten und klinisch erprobten Wirkstoff bei anderer Indikationsstellung enthaelt. Das Ziel der Erfindung wird dadurch erreicht, indem dieser Wirkstoff, die p-Aminomethylbenzoesaeure (PAMBA), mit festen oder fluessigen Traegerstoffen vermischt und anschliessend in die gewuenschte Arzneiform gebracht wird. Der Wirkstoff wird beim Menschen oral von 30 mg bis 6 g, parenteral von 15 mg bis 3 g, bevorzugt in 3 bis 4 Einzeldosen, oder lokal, bei geeigneter Konfektionierung und Variation der Konzentration (im allgemeinen 5 mg bis 1 g) verabreicht.
Patent DD-224165-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erhoehung der positioniergenauigkeit von schrittantrieben
Inventor: RIESSLAND EBERHARD
IPC: H02P8/00
Filed: 1984-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Erhoehung der Positioniergenauigkeit von Schrittantrieben ohne Positionsrueckmeldung, vorzugsweise in linearen luftgelagerten Praezisions-Positionierantrieben. Das Ziel und die Aufgabe ist es, die Positioniergenauigkeit ueber einfache Erfassung und umfassende Kompensation von exemplarabhaengigen Unterschieden wesentlich zu verbessern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Impulse, die der Schrittantrieb in Wegelemente umsetzen soll, in einer Schaltungsanordnung bestehend aus zwei Vorwaerts/Rueckwaertszaehlern, zwei Speichern und einem Addierglied zusammen mit einem aus einer einmaligen Messreihe berechneten Korrekturwert sowie einem abgespeicherten, einem exemplarabhaengig kumulierenden Fehler entsprechenden Korrekturwert auf das Addierglied gegeben werden, welches das Eingangssignal fuer die Ansteuerschaltung des Schrittantriebes ausgibt. Fig. 3
Patent DD-225827-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur temperaturueberwachung in elektrischen schalt- u. verteilungsanlagen
Inventor: SCHACKE DIRK
IPC: H02H5/04
Filed: 1984-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Temperaturueberwachung in NS-Schaltanlagen. Waehrend das Ziel darin besteht, mit geringem techn. und oekonomischen Aufwand die Sicherheit und Verfuegbarkeit der Anlage zu erhoehen, ist die Aufgabe zu loesen die Temperatur der Schaltanlagen direkt in Abhaengigkeit von der Strombelastung zu ueberwachen und beim Ueberschreiten der vorgegebenen Sollwerte die entsprechende Sekundaertechnik zu schalten und damit dem Entstehen von Stoerlichtboegen vorzubeugen. Erfindungsgemaess wird das die Sammelschiene umgebende elektrische Feld durch einen Feldkonzentrator gebuendelt und ein sich in dessen Luftspalt angeordneter Hallgenerator gibt in Abhaengigkeit von der Anlage direkt beeinflusst, als Ausgangssignal eine bestimmte Impulsfolge ab. Diese wird durch eine Schaltungsanordnung in ein kontinuierliches Signal umgewandelt, ueber eine Leistungsstufe verstaerkt und wird in Schutz- u. Sicherheitsschaltung der Anlage verarbeitet bzw. schaltet bestimmte Sekundaertechnik.
Patent DD-228880-A1 (DD)
Title: Selbstdichtende metallische verbindung
Inventor: KOELLER JUERGEN
IPC: F16L19/00
Filed: 1984-06-28
Abstract: Die Erfindung dient der gasdichten Verbindung von Detektoren und Detektorbauteilen in der Gas- und Fluessigkeitschromatographie. Die Erfindung bewirkt eine hoehere Lebensdauer der selbstdichtenden Verbindung sowie eine einfachere Herstellung und die Beschraenkung des Verschleisses auf billigere Bauteile. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die Dichtflaechen plan aufeinander gepresst werden und die Druckkante eines Druckstueckes oder einer Hohlschraube auf die der dichtenden Seite gegenueberliegende Seite eines Flansches drueckt, dadurch auf der dichtenden Seite eine elastische Verformung hervorruft, die die Abdichtung bewirkt. Gleichzeitig wird dadurch die Druckkante auf ein einfacheres Bauteil uebertragen, wodurch sie sich billiger herstellen laesst. Das Bauteil mit der Druckkante, als auch das den mit der Druckkante in Beruehrung kommenden Flansch tragende Bauteil sind leicht auszuwechseln und wesentlich billiger herzustellen, als das Gegenstueck, das dem Verschleiss nicht mehr unterliegt.
Patent DD-232316-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kristallinen verbindungshalbleiterschichten
Inventor: SCHARFF WOLFRAM
IPC: C30B29/40
Filed: 1984-07-20
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von kristallinen Verbindungshalbleiterschichten findet Anwendung in allen Bereichen der Mikro- und Optoelektronik. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, kristalline Verbindungshalbleiterschichten auf isolierenden Substraten mit anwendungsspezifischen optischen, elektrischen und mechanischen Eigenschaften technologisch einfach herzustellen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem auf das isolierende Substrat ein einfach zu rekristallisierendes Material abgeschieden und rekristallisiert wird und anschliessend heteroepitaktisch eine Verbindungshalbleiterschicht abgeschieden wird.
Patent DD-226302-A1 (DD)
Title: Herstellungsverfahren fuer bleche, baender und folien aus austenitischen fe- und ni-legierungen
Inventor: MUELLER PETER
IPC: C22F1/10
Filed: 1984-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Metallurgie und ist anwendbar bei der Herstellung von Blechen, Baendern und Folien aus austenitischen Eisen- und Nickellegierungen mit besonderen physikalischen Eigenschaften. Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung von Voraussetzungen fuer die Herstellung von qualitativ hochwertigen derartigen Erzeugnissen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren, bei dem diese Erzeugnisse aus Ingots unter Anwendung von Warmverformung, Kaltverformung, rekristallisierender Waermebehandlung und Homogenisierungsgluehung hergestellt werden, so zu gestalten, dass die Forderungen nach Homogenitaet und Ultrafeinstkorn gleichzeitig erfuellt werden. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass das Homogenisierungsgluehen erst waehrend der Warmverformung der Ingots bei relativ duenner Werkstueckdicke oder nach dem Warmverformen durchgefuehrt wird. Das dabei entstandene Grobkorn wird beseitigt durch eine weitere Warmverformung und/oder mindestens zweimalige Kaltverformung mit einer Querschnittsabnahme von mindestens 50% und eine sich jeweils anschliessende rekristallisierende Waermebehandlung bei Temperaturen, welche die Temperaturgrenze fuer eine vollstaendige Rekristallisation um hoechstens 50C ueberschreitet.
Patent DD-226187-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur pruefung der sehschaerfe und des binokularsehens
Inventor: KADENBACH WINFRIED
IPC: A61B3/08
Filed: 1984-08-01
Abstract: Die erfindungsgemaesse Vorrichtung zur Pruefung der Sehschaerfe und des Binokularsehens findet Anwendung in einem Geraet zur Augenpruefung insbesondere zur Refraktionsbestimmung. Ziel der Erfindung ist eine Einrichtung, die die Pruefung der Sehschaerfe, des Binokularsehens und die Vermessung von Phorien in einer Geraetekonfiguration gestattet. Aufgabe der Erfindung ist es, die Vorrichtung so zu gestalten, dass die Abbildungsstrahlengaenge fuer die Sehzeichen fuer das rechte und das linke Auge eines Probanden unabhaengig voneinander in ihren Einfallwinkeln in das jeweilige Auge variabel sind. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass je ein separates Projektionssystem die Sehzeichen auf die Netzhaut des Probanden projiziert und dass die Projektionssysteme unabhaengig voneinander in mehreren Freiheitsgraden beweglich sind.
Patent DD-227218-A1 (DD)
Title: Oeltrennungseinrichtung
Inventor: BEHRMANN CARL-LUDWIG
IPC: F25B43/02
Filed: 1984-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oeltrennungseinrichtung, die vorzugsweise in Kaelteanlagen mit oelloeslichen Kaeltemitteln arbeitet. Das Wesen der Erfindung ist es, eine Oeltrennungseinrichtung fuer Gas-, Dampf- oder Fluessigkeitsoelgemische zu schaffen, mit der eine Trennung von Oeltropfen, insbesondere Oelaerosolen, aus dem Arbeitsmedium bis zu einem Tropfendurchmesser von 0,01 Mikrometer zu nahe 100% und damit ein Restoelgehalt unter 3 ppm erreicht werden soll. Nach den Merkmalen der Erfindung erfolgt die Oeltrennung in zwei Stufen einer Grob- und Feinabscheidung mit besonderen erfinderischen Faserbettpackungsanordnungen und Patronendimensionierungen.
Patent DD-227378-A1 (DD)
Title: Entschalvorrichtung fuer betonelementeformen
Inventor: SEEGE ARNDT
IPC: B28B13/06
Filed: 1984-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Entschalung von Formgebungselementen vorzugsweise an Formen, die der Herstellung von Betonelementen dienen. Die Vorrichtung ist insbesondere geeignet, Randschalungen parallel zur Formenwandebene abzuziehen. Zweck der Erfindung ist, den Entschalvorgang zu mechanisieren und den Kraftaufwand zur Ueberwindung der Haftkraefte zwischen Schalung und erhaertetem Betonelement zu minimieren. Dies ist speziell dann der Fall, wenn aus Effektivitaetsgruenden der Entschalvorgang manuell ausgefuehrt werden muss. Daneben ist die erfindungsgemaesse Loesung dazu geeignet, den manuellen Transport der Schalungen durch Anordnung von Absetzboecken zu vermeiden. Fig. 2
Patent DD-232792-A1 (DD)
Title: Analog/digital-umsetzer zur schnellen mittelwertbildung von pulsspannungen
Inventor: SCHRAMM ANDREAS
IPC: H03M1/00
Filed: 1984-12-27
Abstract: Der Analog/Digital-Umsetzer dient zur schnellen Messung des Mittelwertes von Pulsspannungen mit unterschiedlichem Puls/Pause-Verhaeltnis. Die Erfindung beinhaltet einen Analog/Digital-Umsetzer nach dem Prinzip des Zweiflankenverfahrens, bei dem mit Hilfe eines programmierbaren Teilers das Messintervall entsprechend der Periodendauer der zu messenden Pulsspannung eingestellt wird. Das Ergebnis der Umsetzung ist infolge der Wirkung des programmierbaren Teilers unabhaengig vom Messintervall. Durch die schnelle Mittelwertbildung ueber eine Periode der Pulsspannung wird die Regelung der Ausgangsspannung des Pulsgenerators dynamisch besser.
Patent DD-232492-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von nucleosidanalogen 6-amino-substituierten thymin-derivaten
Inventor: GAERTNER KLAUS
IPC: C07D239/12
Filed: 1984-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 6-substituierten Thyminen. Anwendungsgebiet ist die chemische bzw. pharmazeutische Industrie. Die Erfindung hat das Ziel, ein technisch anwendbares Verfahren zur Herstellung der oben genannten Verbindungen zu entwickeln. Erfindungsgemaess werden 6-Fluorthymin-Verbindungen mit Ammoniak bzw. primaeren Aminen im Molverhaeltnis 1:2 bis 1:3, gegebenenfalls im entsprechenden Amin selbst, gegebenenfalls in einem inerten Loesungsmittel umgesetzt.
Patent DD-233674-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur ermittlung des betaetigungszustandes der tasten eines tastenfeldes
Inventor: KLENNER WOLFGANG
IPC: G06F3/02
Filed: 1984-12-29
Abstract: Die Erfindung dient der Ermittlung von betaetigten und wieder nicht betaetigten Tasten, die auf ihre zyklische Abfrage hin ein ihrem Betaetigungszustand entsprechendes Signal abgeben. Sie hat das Ziel, die Bedienbarkeit von Schreibtastaturen zu erleichtern sowie eine Verringerung von Fehleingaben bei gleichzeitiger Vergroesserung der Eingabegeschwindigkeit zu erreichen. Es steht die Aufgabe, ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung fuer eine freiprogrammierbare Tastenfeldanordnung zu schaffen, mit denen es moeglich ist, die betaetigten Tasten bei extrem schneller Tastenbetaetigung in der richtigen Reihenfolge ihrer Betaetigung zu ermitteln. Nur bei der Feststellung keiner Tastenbetaetigung in der vorangegangenen Abfrage und Feststellung einer Tastenbetaetigung in der aktuellen Abfrage erfolgt die Ausgabe eines Adressenuebernahmesignales. Dabei wird immer das aktuelle Abfrageergebnis des Betaetigungszustandes der Tasten anstelle des der vorangegangenen Abfrage abgespeichert. In Auswertung der weiteren nachfolgenden Abfragezyklen des Betaetigungszustandes der Tasten erfolgt bei Tastenruhestellung die Ausgabe eines Ruecksetzsignales.
Patent DD-235980-A1 (DD)
Title: Verfahren zur daempfung periodischer stoergroessen mittels nichtrekursiver digitalfilter
Inventor: RICHTER MATHIAS
IPC: G05B21/00
Filed: 1985-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Daempfung periodischer Stoergroessen mittels nichtrekursiver Digitalfilter bei der stoerungsfreien digitalen Messwerterfassung analoger Messwerte. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist ein Verfahren, dass eine wirksame Daempfung periodischer Stoergroessen veraenderlicher Frequenz und Amplitude ermoeglicht und mit einer geringen Anzahl von Abtastungen je Messvorgang arbeitet. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Frequenz der Stoergroesse gemessen und daraus ein Abtastintervall errechnet wird. Das Abtastintervall und die Stoerfrequenz werden so in einen funktionellen Zusammenhang gebracht, dass die Stoerfrequenz und eine vorbestimmte Nullstelle des Amplitudenfrequenzganges eines nichtrekursiven Digitalfilters gleitend in Uebereinstimmung gehalten werden. Fig. 1
Patent DD-241578-A1 (DD)
Title: Verstelleinrichtung fuer eine tragrollenstation
Inventor: PEINHARDT HANS-FELIX
IPC: B65G39/12
Filed: 1985-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung fuer eine Tragrollenstation, mit deren Hilfe der Foerdergurt wahlweise mit maximaler Gurtmuldung oder in entsprechenden Abmuldungsbereichen vor und hinter einer Zwischenabwurfstelle mit variablen Muldungswinkeln gefuehrt werden kann. Ziel der Erfindung ist es, eine feste Tragrollenstation mit Hilfe einer robusten, staendig verfuegbaren und billigen Verstelleinrichtung in variable Muldungswinkel umbauen zu koennen. Aufgabe war es deshalb, ihren Einsatz an allen Stellen der Foerderbandanlage zu ermoeglichen und die durch den Foerdergurt auf die Verstelleinrichtung zu uebertragenden Kraefte zu keiner Veraenderung des Grundaufbaues der Foerderbandanlage fuehren zu lassen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass je ein ein- oder mehrteiliger Schwenkrahmen um einen am Grundrahmen festgelegten Punkt schwenkbar gelagert ist und zwischen den Gliedern des mehrteiligen Schwenkrahmens Zwischengelenke angeordnet sind und die seitlichen Fuehrungsholme in unterschiedlichen Hoehen Aufnahmebohrungen fuer eine mit dem aeusseren seitlichen Schwenkrahmenteil in Verbindung stehende Steckvorrichtung aufweisen. Fig. 1
Patent DD-258620-A1 (DD)
Title: Verfahren zur hydrierung von kohle
Inventor: SOMMER HOLM
IPC: C10G1/06
Filed: 1985-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sumpfphasehydrierung von Kohle. Erfindungsgemaess wird der Kohlehydrierrueckstand mit einer oder mehreren aus dem Kohlehydrierprozess stammenden und zwischen dem letzten Sumpfphasenreaktor und erstem Festbettraffinationsreaktor unter Druck kondensierten Fraktionen, die in der Sumpfphasehydrierung aufhydrierte Rueckstandskomponenten der Pyrolyse von Kohlenwasserstoffen zur Herstellung von Olefinen enthalten, in einer Menge von 1 bis 80 Ma.-% bezogen auf den Kohlehydrierrueckstand, gegebenenfalls nach Teilentspannung vermischt, das Gemisch ohne Zugabe von Wasserstoffgas und Katalysatoren bei Temperaturen von 473 bis 773 K und Druecken von 5 bis 40 MPa unter ueberkritischen Bedingungen behandelt.
Patent DD-242781-A1 (DD)
Title: Fuehrung fuer eine hoehenverstellbare kopfstuetze von fahrzeugsitzen
Inventor: ARNOLD DIETER
Filed: 1985-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fuehrung fuer eine hoehenverstellbare Kopfstuetze von Fahrzeugsitzen, aus deren Polsterkoerper wenigstens ein, einen Teil des Kopfstuetzengestells bildender Stab nach unten ragt, der in einem am Lehnengestell angeordneten Fuehrungselement hoehenbeweglich gefuehrt ist. Ziel der Erfindung ist es, eine hinsichtlich Fertigungs- und Montagekosten sowie Materialeinsatz guenstige Kopfstuetzenfuehrung zu schaffen. Dies geschieht, in dem die Kopfstuetzenfuehrung so ausgebildet ist, dass die oertliche Beseitigung des Spieles zwischen Stab und Fuehrungselement unmittelbar durch letzteres erfolgt. Erreicht wird dies dadurch, dass die durchgehende Oeffnung im Fuehrungselement zu einer von der oberen Stirnflaeche desselben ausgehenden, ringfoermigen Lippe sich verengt, die durch eine in dieser Stirnflaeche und nahe der Lippe angeordnete und koaxial zur Oeffnung verlaufende Ringnut vom Koerper des Fuehrungselementes partiell getrennt ist. Fig. 2