baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3128766-C2 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial
IPC: G03G5/10
Filed: 1981-07-21
Granted: 1985-03-14
Abstract: Ein für ein elektrophotographisches Kopierverfahren verwendetes photoempfindliches Teil weist eine elektrisch leitende Schicht und eine darauf ausgebildete photoempfindliche Schicht auf. Die photoempfindliche Schicht hat einen Oberflächenbereich, der einer bildweisen Belichtung unterworfen wird, um darauf ein elektrostatisches latentes Bild zu bilden, das einer effektiven Bildfläche auf einem zu kopierenden Original entspricht. Eine Zone der photoempfindlichen Schicht, die nicht der Oberflächenbereich ist, der der effektiven Bildfläche entspricht, die kopiert werden soll, stellt einen photoempfindlichen Schichtabschnitt dar, der während eines Kopiervorgangs im wesentlichen als ein photoempfindliches Teil wirkt, z.B. während eines Ladeschrittes. Der photoempfindliche Schichabschnitt wird mit einer Schicht eines elektrisch leitenden Materials versehen.
Patent DE-3132305-C2 (DE)
Title: Autopneumatischer Druckgasschalter
IPC: H01H33/91
Filed: 1981-08-17
Granted: 1986-10-16
Abstract: Der autopneumatische Druckgasschalter weist eine Kolben-Zylinder-Einheit als Kompressionseinrichtung (2) für ein Löschgas, ein erstes Schaltstück (6) und eine dieses umgebende Isolierdüse (4), die mit dem beweglichen Teil (2b) der Kolben-Zylinder-Einheit fest verbunden sind, und ein zweites (Gegen-)Schaltstück (8), das beim Ausschalten zunächst mit dem ersten Schaltstück (6) in Eingriff gehalten wird und diesem nachfolgt und dann unter Federkraft zurückläuft, auf. Um die Vorrichtung (18) zum in Eingriff-Halten der Schaltstücke (6, 8) der Einwirkung des Schaltlichtbogens zu entziehen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das zweite (Gegen-)Schaltstück (8) unmittelbar und freigebbar über ein Isolierzwischenstück (21) mit der Kolben-Zylinder-Einheit (2, 2a, 2b) verbunden ist.
Patent DE-3136889-C2 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Bedienelemente wie Schalter oder Schlösser, insbesondere für Kraftfahrzeugschlösser
IPC: E05B17/10
Filed: 1981-09-17
Granted: 1985-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließ- oder Schalteinrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeugschlösser, mit einem Bedien element, bei welchem mittels einer Lichtquelle ein aus Kunststoff oder Glas bestehendes Leuchtorgan als Orientierungshilfe für das Auffinden im Dunkeln oder als Funktionanzeige zum Leuchten bringbar ist. Die Erfindung sieht zur Einleitung und Übertragung der Lichtstrahlen in das Leuchtorgan zwischen diesem und der Lichtquelle wenigstens ein Prisma vor und bildet das Leuchtorgan als Lichtleitstab bzw. als Glasstab optik aus. Damit wird auf einfache Weise die Möglichkeit geschaffen, eine Beleuchtungseinrichtung in äußerst platzsparender Weise auch mit beträchtlichem Abstand von der Lichtquelle anordnen zu können. Ein bevorzugtes Anwendungsbeispiel der Erfindung besteht in der mit einer solchen Beleuchtungsanordnung gezielten Kenntlichmachung eines Fahrzeugschlosses, wobei z.B. das Leuchtorgan in dem drehbaren Zylinderkopf eines Zylinderschlosses angeordnet sein oder ihn auch beispielsweise ringförmig umgeben kann.
Patent DE-3142450-C2 (DE)
Title: Drehantrieb für einen Schließkörper
IPC: F16K31/165
Filed: 1981-10-27
Granted: 1985-04-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur Drehbetätigung des Drehkegels eines Drehkegelventils durch einen Hubventilantrieb (12) umfaßt einen Kniehebel (24), der zwischen der Antriebsstange (15, 18) des Hubventilantriebes (12) und einem mit der Drehbetätigungswelle (25) verbundenen Hebel (26) angeordnet ist. Der Kniehebel (24) ist an einer Kupplungshülse (22) angelenkt, die auf einer Schubstange (18) durch zwei Muttern (21, 21Δ) arretiert werden kann. Auf diese Weise können unterschiedlich lange Kniehebel (24) eingesetzt werden und es kann auf die Kraftübertragung Einfluß genommen werden.
Patent DE-3152498-C2 (DE)
Title: Zierblende für die außenseitige Verkleidung der Räder eines Kraftfahrzeuges
IPC: F16D55/00
Filed: 1981-05-20
Granted: 1987-02-12
Abstract: Eine Zierblende für die außenseitige Verkleidung der Räder eines Kraftfahrzeuges wird zusätzlich zu in der Felgennähe angeordneten Ventilationsöffnungen im achsnahen Bereich mit Luftansaugöffnungen versehen, von denen aus die von außen angesaugte Luft über innenseitig liegende, radiale Schaufeln radial nach außen gefördert wird, um zusätzliche Kühlung zu erreichen.
Patent DE-3200416-C2 (DE)
Title: Ventilanordnung
IPC: E02F9/22
Filed: 1982-01-09
Granted: 1986-10-23
Abstract: Eine Mehrfachsteuerventilanordnung weist ein erstes und ein zweites Mehrfachsteuerventil (11 und 48) auf. An das erste Mehrfachsteuerventil (11) ist ein Zusatzventil (32) betriebsfähig in einer solchen Weise angeschlossen, daß unter Druck stehendes Öl zum ersten Mehrfachsteuerventil (11) und zum Zusatzventil (32) von einer gemeinsamen Ölpumpe (15) unabhängig durch jeweilige Leitungen (14, 35) zugeführt wird. Das zweite Mehrfachsteuerventil (48) ist an das Zusatzventil (32) durch eine Leitung (71) angeschlossen, in der ein Fernsteuerventil (69) angeordnet ist, das Fließrichtungsumschaltvorrichtungen (36, 53, 54, 55) umschaltet, die in dem Zusatzventil (32) und in dem zweiten Mehrfachsteuerventil (48) angeordnet sind, um diese Ventile gleichzeitig zu betätigen.
Patent DE-3207485-C2 (DE)
Title: Nichtflüchtige Halbleiter-Speichervorrichtung
IPC: G11C16/12
Filed: 1982-03-02
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die beschriebene nichtflüchtige bzw. leistungslose Halbleiter-Speichervorrichtung umfaßt eine Speicherzellenanordnung (10) mit MOS-Transistoren (Tm ↓1 ↓1-TM ↓m ↓n) mit freischwebendem Gate bzw. FAMOS-Transistoren sowie eine Verstärkungsschaltung (110) zur Verstärkung oder Anhebung einer an die Speichervorrichtung angelegten Einschreibspannung (V ↓p). Weiterhin dient eine Verteilungsschaltung zur selektiven Verteilung einer verstärkten Spannung (VH) von der Verstärkungsschaltung (110) auf mindestens einen Teil der Speichervorrichtung, z.B. Zeilenleitungen (R ↓1-R ↓m), nach Maßgabe eines Steuersignals.
Patent DE-3215432-C2 (DE)
Title: Niederhaltevorrichtung für entfaltbare Solargeneratoren
IPC: B64G1/22
Filed: 1982-04-24
Granted: 1986-10-30
Abstract: Dieser Niederhalter wird bei entfaltbaren Solargeneratoren eines Satelliten verwendet. Der Solargenerator besteht aus einem Stapel übereinandergelegter Paneele (1, 2, 3), welche mittels Scharnieren (4) untereinander und mit dem Satellitenkörper (11) verbunden sind. Es wird vorgeschlagen, daß der Niederhalter einen Hebel (8) aufweist, der an einer Klammer (7) drehbar befestigt ist. Eine Feder (9) setzt den Hebel (8) in Richtung auf die Klammer (7) hin unter Vorspannung. Entgegen der Federkraft greift ein Seil (10) am Hebel (8) an und drückt letzteren auf das äußerste Paneel (2) des Stapels. Zum Entriegeln des Niederhalters ist das Seil (10) mittels eines Seiltrenners durchtrennbar. Am Umfang des Paneelstapels können mehrere Niederhalter angeordnet und mittels eines gemeinsamen Seiles verbunden sein.
Patent DE-3225454-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von fäkalen Abfällen
IPC: C05F3/00
Filed: 1982-07-07
Granted: 1985-04-18
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von fäkalen Abfällen durch Behandlung mit Tonmineralien, das dadurch gekennzeichnet ist, daß man a) mit fäkalienspezifischen anaeroben und aeroben Mikroorganismen und mit das Wachstum dieser Mikroorganismen fördernden Pflanzenpräparaten sowie mit Kalk angereichertem smektitischen Ton auf die fäkalen Abfälle einwirken läßt und b) den so behandelten fäkalen Abfällen kurz vor dem Ausbringen ein saures Phosphat zusetzt.
Patent DE-3228689-C2 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für unter Flur angebrachte Leitungsarmaturen
IPC: F16K27/00
Filed: 1982-07-31
Granted: 1985-08-01
Abstract: Der Ventilschaft (17) des Kugelkükens (14) ragt abgedichtet durch den Hülsenansatz (26) des Ventilgehäuses (13) eines unter Flur angeordneten Abzweigventils (12) für Wasserleitungsanschlüsse o.dgl. und bildet einen Vierkant (24). Zur Ankuppelung dieses Vierkants an einen von über Flur herabgeführten Stangenschlüssel dient eine Kupplungsmuffe (27), die mit ihrer unteren Höhlung engpassend auf der vornehmlich zylindrischen Außenfläche (35) des Hülsenansatzes (26) geführt ist, den Vierkant (24) mit einer Innenvierkantfläche (34) umgreift, axial mit ihrem unteren Ende (36) am Ventilgehäuse abgestützt und gegen diesen Anschlag durch eine Mutter (37) gehalten ist, die auf dem Ventilschaft (17) aufgeschraubt ist und gegen den Innenbund (33) der Kupplungsmuffe (27) drückt. Am Außenvierkant (29) kann die zugehörige Schlüsselfläche des Stangenschlüssels angesetzt werden. Die Kupplungsmuffe (27) muß radial möglichst spielfrei und kippsicher am Ventilgehäuse (13) gehalten sein, so daß alle Kräfte des Stangenschlüssels direkt in das Ventilgehäuse übergehen. Zwischen den Vierkantflächen (24) und (34) kann ggf. Radialspiel verbleiben. Anstelle des Außenvierkants (29) kann eine Innenschlüsselfläche vorgesehen sein, um bei Anbohrarmaturen einen festen Anschluß eines Stan gen schlüssels zu ermöglichen.
Patent DE-3242828-C2 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Elektroschlacken-Umschmelzen
IPC: H05B7/144
Filed: 1982-11-19
Granted: 1985-09-26
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Elektroschlacken-Umschmelzen wird bei kontinuierlicher Feststellung der Strom- und Spannungswerte durchgeführt; diese Werte werden bei einer minimalen Stärke der elektromagnetischen Emission ermittelt, die durch die Lichtbogenentladung entsteht.  Die erfindungsgemäße Anordnung zur Durchführung des Verfahrens weist ein Trennfilter (1) mit Vorverstärker auf, dessen Eingang über eine Verbindung (2) an eine stromleitende Schiene angeschlossen ist; sein Eingang ist über eine Reihenschaltung aus einem Differentialverstärker (4) und einem Verstärker (5) an eine Endstufe (6) mit einem Indikator (7) zur Anzeige der Stärke des Signals angeschlossen. Der Ausgang der Endstufe (6) ist an einen Trigger (8) angeschlossen; der Ausgang des Triggers (8) ist über ein elektromagnetisches Relais (9) an einen Umschalter (10) für die Betriebs- oder Arbeitsbedingungen der Anordnung angeschlossen; der Ausgang des Umschalters (10) ist über einen Umschalter (11) an eine Vorrichtung zur Vorgabe der Geschwindigkeit der Bewegung der Elektrode (13) und an den Antriebsmechanismus der Elektrode (13) angeschlossen.  Durch das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Anordnung läßt sich der Umschmelzprozeß ohne Bogen führen und ein verringerter Aufwand an Arbeitskraft und Rohstoffen erzielen.
Patent DE-3242993-C2 (DE)
Title: Regeleinrichtung für parallelbetriebene Wechselrichter
IPC: H02M7/493
Filed: 1982-11-20
Granted: 1985-10-10
Abstract: Reglereinrichtung für Leistungssteuerung von auf eine Lastsammelschiene parallelarbeitenden Wechselrichtern und für die Überwachung der Leistungssteuerung, mit den Wechselrichtern einzeln zugeordneten ersten Regelkreisen zur Regelung auf gleiche Phasenlage und zweiten Regelkreisen zur Leistungssteuerung der Wechselrichter.  Zur Reduzierung der Anzahl der Regelkreise enthält jeder zweite Regelkreis (I, II, III) einen Ringmodulator in Mittelpunktschaltung als Leistungsdetektor (DI, DII, DIII), der an die Sekundärwicklung eines Spannungswandlers (SpW), dem die Wechselrichterausgangsspannung (UI, UII, UIII) zugeführt wird, angeschlossen ist, deren Mittenpunkt (M) mit dem stets potentialgleichen Mittenpunkt (M') durch die Sekundärwicklung eines Stromwandlers (StW), dem der Wechselrichterlaststrom (iI, iII, iIII) zugeführt wird, und ein Reihen-RC-Glied (TPI, TPII, TPIII) verbunden ist, bei dem die Verbindung zwischen R und C den Detektorausgang (AI, AII, AIII) bildet, wovon eine der Wechselrichterwirkleistung (PI, PII, PIII) proportionale Richtspannung (UI, UII, UIII) abnehmbar ist.  Der Ausgang A ist über einen Widerstand (RI, RII, RIII) und einen Schaltkontakt (SchI, SchII, SchIII) an eine Sammelschiene (S) anschließbar, die einen Mittelwert (U') der Leistungen der parallelbetriebenen Wechselrichter als Sollwert führt, und dem Widerstand (R) liegt der Eingang eines Differenzverstärkers (VI, VII, ...
Patent DE-3245304-C2 (DE)
Title: Kindersicherer Verschluß
IPC: B65D50/04
Filed: 1982-12-08
Granted: 1986-02-13
Abstract: Ein zweiteiliger kindersicherer Verschluß enthält nestartig ineinandergefügte innere und äußere Verschlußkörper. Auf der Innenseite des Paneels des äußeren Verschlußkörpers und der Außenseite des Paneels des inneren Verschlußkörpers vorgesehene Sätze von Ansätzen kommen miteinander in Eingriff, wenn die äußeren Körper zum Aufbringen des Verschlusses auf einen Behälter gedreht werden, führen sich jedoch in einer Mitnehmerbewegung auf geneigten Oberflächen aneinander vorbei, wenn der äußere Verschluß in Entfernungsrichtung gedreht wird. Das Paneel des äußeren Verschlußkörpers ist elastisch verformbar, um nicht in Mitnehmereingriff stehende Oberflächen der Ansätze zur Entfernung des Verschlusses miteinander in Eingriff zu bringen.
Patent DE-3310619-C2 (DE)
Title: Regeleinrichtung an Werkzeugmaschinen zur Zielpositionierung einer durch einen Motor angetriebenen Arbeitsspindel
IPC: G05B19/23
Filed: 1983-03-24
Granted: 1986-04-30
Abstract: Bei dieser Regeleinrichtung zur Zielpositionierung bei Werkzeugmaschinen soll eine Spindel (1) für einen Werkzeugwechsel in eine vorgegebene Zielposition gebracht werden. Während einer ersten Betriebsart "Drehzahlregelung" wird die Spindeldrehzahl dabei auf einen derart niedrigen Anfangswert herabgefahren, daß die Stillsetzung der Spindel in der Zielposition während der nachfolgenden zweiten Betriebsart "Ortsregelung" innerhalb einer einzigen Spindelumdrehung möglich ist. Zur Lageerfassung der Spindel (1) ist ein Impulsgeber (5) an der Spindelachse vorgesehen, der Geberpulse (P) und pro Umdrehung einen Nullimpuls an einen Impulszähler (7) abgibt. Um eine Anpassung der Zählersteuerung an Impulsgeber (5) mit wahlfreier Inkrementenanzahl (N) pro Umdrehung zu ermöglichen, wird der Zähler (7) in der Betriebsart "Drehzahlregelung" nach Erreichen des Zählerstandes Null nicht auf seinen Maximalwert, sondern auf einen der Inkrementenanzahl (N) des Impulsgebers (5) entsprechenden Wert gesetzt und zählt danach ab. Die Zielposition ist als Inkrementedifferenz (Z) zwischen der Nullmarke des Impulsgebers (5) und dem Ziel derart definiert, daß beim Erscheinen des Nullimpulses die Inkrementedifferenz (Z) im Zähler (7) steht und der Zählerinhalt beim Erreichen der Zielposition genau Null wird.
Patent DE-3322582-C2 (DE)
Title: Dichtung für Schieberspindel
IPC: F16K41/02
Filed: 1983-06-23
Granted: 1986-08-28
Abstract: Ein Schieber weist ein Schieberelement (24), das mit einer an einem als Betätigungsorgan dienenden Handrad (36) befestigten Spindel (26) verbunden ist, sowie eine verbesserte Dichtung (34) auf, die zwischen der Spindel (26) und dem Inneren des auf einem Gehäuse (12) montierten Deckels (28) dichtet. Die verbesserte Dichtung (34) der Spindel (26) hat einen U-förmigen, nachgiebigen Dichtungsring (40), der an seinem offenen Ende mit einem Vorspannungsring (48) versehen ist, der einen dichtenden Eingriff mehrerer innen- und außenliegender Dichtungslippen (42) mit der Spindel (26) und mit im Gehäuse (12) angeordneten Dichtungsflächen (30) sicherstellt. Zwischen den Dichtungslippen (42) sind in Dichtungsrinnen (44) erste Stützringe (46) angeordnet. Ein zweiter Stützring (52), der mit der geschlossenen Seite des Dichtrings (40) in Eingriff steht, verhindert dessen Herauspressen.
Patent DE-3333636-C2 (DE)
IPC: A47B47/04
Filed: 1983-09-17
Granted: 1988-12-29
Abstract: 1. Set for constructing cupboards and similar, with a) vertical supports (52) of a certain length, having a rectangular cross-section, and having at the ends crossing slits (53, 54, 55, 56) of the same breadth and depth to fit the longitudinal axis, so that four blocks are formed, and b) having along the supports (52) connecting grooves (59) for the insertion of flat elements between opposite supports, characterized by c) horizontally fixable bases (10) which carry on the opposite sides (11, 12) supports which can be connected on the opposite narrow sides with supporting brackets (9, 26, 27) of the same height as the afore-mentioned supports (13, 14) and, d) inlets (50) each fixed by a support (13 or 14), a supporting bracket (9) and a corner of the base (10) having a transverse-section suppported by a cross-section of the block on the inner-side for the reception of this block between the supports (13, 14) supporting brackets (9) and base (10).
Patent DE-3439966-C2 (DE)
IPC: B65G13/00
Filed: 1984-11-02
Granted: 1986-09-18
Abstract: Disclosed herein is a transport device for piece goods or the like, having rolling members (5) which directly support the piece goods. The rolling members (5) are arranged partly below a plate member which may be a unitary plate or segments (1) which supplement each other in plate-like manner. The rolling members (5) are supported on rolling drive devices and are guided in holes (3) in the plate member. The top portions of the rolling members (5) protrude above the top of the plate member and are arranged in linear rows (7) transverse to the direction of the transport. The transport device is a linear conveyor device which has simple drive devices, insensitive to heavy loads, on the rolling members (5) and, accordingly, can be driven over also by vehicles without the lowering of the rolling members (5). This result is achieved by providing the rolling drive devices in the form of cylindrical shafts (8) one of which is mounted centrally below each row (7) of rolling members (5) and parallel thereto.
Patent DE-3544913-C2 (DE)
IPC: B01J23/74
Filed: 1985-12-19
Granted: 1988-08-11
Abstract: A process for the manufacture of catalyst moldings from granular catalyst material, preferably iron ore, chromium ore or a similar ore, with the use of a binder is disclosed. The granular catalyst material is thermally pre-treated in a temperature range of approximately 250 DEG  to 1000 DEG  C., before it is mixed with dilute and/or concentrated sulfuric acid functioning as the binder.
Patent DE-3722870-C2 (DE)
IPC: E05B29/00
Filed: 1987-07-10
Granted: 1989-12-07
Abstract: A device for protecting motor-vehicles against theft comprising a freely rotatable sleeve covering the polygonal head of a wheel nut or screw, into which sleeve a cylinder lock engages rotatably, which lock is provided with at least one tumbler entering the inner wall of a cylinder lock location cavity of the polygonal head which projects beyond the circumference of the cylinder lock. In the theft-protecting postion, the tumbler engages behind a cooperating locking shoulder (20) which is located on an annular body (R) inserted into an axial chamber (21) of the polygonal head (5) and locked in position thereto.
Patent DE-4020010-C2 (DE)
IPC: B41J2/265
Filed: 1990-06-21
Granted: 1992-04-16
Abstract: In a matrix needle printhead (1), in each case electromagnetic drives (5) are provided for each print needle (3) for longitudinal movements and in order to produce guide mouthpieces (9) which can be moved backwards and forwards and up and down for high-speed or letter quality printing, a lifting magnetic device (10) serving for two defined limit positions of a magnetic armature (11). 
<??>In order to accommodate the lifting magnetic device in the smallest possible space, that is to say compactly, and to improve the switching frequency, it is proposed that the lifting magnetic device (10) be arranged and mounted in its entirety in a region (15) which is immediate with respect to the guide mouthpiece (9) and has a magnetic yoke (17) with two or more magnetic poles (18, 19), it being possible to move an armature body (21) backwards and forwards or up and down between the matching distance (20) of two magnetic poles (18, 19) of different polarity, by switching on and off or by reversing the polarity of the switched-on lifting magnetic coil (22) and the guide mouthpiece (9) being mounted on the guided armature body (21). 
<IMAGE>
Patent DE-4038887-C2 (DE)
IPC: A61K47/42
Filed: 1990-12-06
Granted: 1992-10-08
Abstract: The invention concerns a method of producing cross-linked collagen particles with diameters in the micrometer and nanometer range. A dispersion or solution of collagen in water, with emulsifiers added, is finely mixed with an organic phase, which is not miscible with water, to form a water/organic emulsion. A cross-linking agent is then added and the collagen cross-linked at the droplet boundary surface, the collagen particles thus produced being isolated by separating off the organic phase and washing.
Patent DE-4203073-C2 (DE)
Inventor: SPIES ALFONS DIPL ING
IPC: G01D5/16
Filed: 1992-02-04
Granted: 1994-12-15
Abstract: In such a position-measuring device, a periodic measuring division is scanned by a scanning unit with four groups (A-D) of four magnetoresistive elements each (An-Dn) (n = 1,2,3,4) for obtaining position-dependent output signals with optimum signal parameters; each group (A-D) extends over a division period (t) of the measuring division. The magnetoresistive elements (An-Dn) are interconnected in the form of a series/parallel circuit to form two half-bridge circuits (H1, H2), the magnetoresistive elements (An-Dn) of each group (A-D) of the upper bridge branch being offset by the amount t/2 with respect to the corresponding magnetoresistive elements (An-Dn) of their group (A-D) of the lower bridge branch. <IMAGE>
Patent DE-4217005-C2 (DE)
Inventor: PREIS JOACHIM
IPC: B29B17/02
Filed: 1992-05-22
Granted: 1994-03-03
Abstract: Process for producing a recycled plastic product from coated plastic parts and recycled thermoplastic. Known processes pulverise coated plastic parts to approximately 300 to 500  mu m in a multi-stage grinding operation. In the solution according to the process, coated plastic parts are finely divided in a plurality of stages, but not pulverised, while they are simultaneously subject to shearing in the fine-comminution step to detach a considerable proportion of the coating adhering to them. The resulting plastic particles and coating particles are separated. Recycling process for coated thermoplastic moulded parts in general, but particularly from automobile manufacture and in particular recycling of coated bumpers. <IMAGE>
Patent DE-4301100-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kombikraftwerkes mit Kohle- oder Oelvergasung
Inventor: MUELLER PETER
IPC: F25J3/04
Filed: 1993-01-18
Granted: 2002-06-20
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Kombikraftwerkes mit Kohle- oder Ölvergasung, bei dem der für die Vergasung notwendige Sauerstoff mit einer Luftzerlegungsanlage (1) bereitgestellt wird, wird die für die Luftzerlegungsanlage (1) benötigte Luft in einem separaten Verdichter (5) verdichtet und vor Zufuhr in die Luftzerlegungsanlage (1) in einem Wärmetauscher (9) gekühlt. Es wird nur so viel Stickstoff in die Gasturbinenbrennkammer (4) zugeführt, wie es die Pumpgrenze des Gasturbinenverdichters (7) zulässt. Der restliche Teil des Stickstoffes wird nach dem Austritt aus der Luftzerlegungsanlage (1) in einem Expander (8) auf Umgebungsdruck entspannt und anschließend der Ansaugluft des Gasturbinenverdichters (7) beigemischt.