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Patent DE-102020119131-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Stützstruktur und mit einer Polsterauflage
Inventor: MARTIC RENATO
IPC: B60N2/62
Filed: 2020-07-21
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz (1) mit einer Stützstruktur (2) und mit einer Polsterauflage (3) beschrieben. Die Polsterauflage (3) weist mehrere Schichten (5 bis 9) auf, ist an der Stützstruktur (2) vorgesehen und bildet eine Anlagefläche (16) für eine Sitzperson. Eine erste Schicht (5) der Polsterauflage (3) weist einen Formschaum auf und ist zwischen der Stützstruktur (2) und einer zweiten Schicht (6) vorgesehen. Die zweite Schicht (6) ist zwischen einer dritten Schicht (7) und der ersten Schicht (5) angeordnet. Die dritte Schicht (7) umfasst einen Schaumstoff und liegt mit ihrer Oberseite (15) an einem Sitzbezug (8) an. In einer Ausnehmung (10) des Formschaums der ersten Schicht (5) ist wenigstens eine Schnittschaumschicht (9) einer weiteren Schicht (9) vorgesehen.
Patent DE-102020121899-A1 (DE)
Title: System zum ausrichten einer standort-kennung einer fahrzeugkupplung mit einem anhängerkoppler
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: G01S19/45
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System zum Ausrichten einer Standort-Kennung einer Fahrzeugkupplung mit einem Anhängerkoppler bereit. Ein System zum Unterstützen beim Ausrichten eines Fahrzeugs zum Kuppeln mit einem Anhänger beinhaltet ein Fahrzeuglenksystem, einen Bildgeber, der an einem Heck des Fahrzeugs befestigt und auf dieses gerichtet ist und Bilddaten ausgibt und eine Steuerung. Die Steuerung empfängt die Bilddaten, wendet eine Standortkennung einer Fahrzeugkupplungskugel auf die Bilddaten an und identifiziert einen Koppler des Anhängers in den Bilddaten. Die Steuerung gibt ferner beim Rückwärtsfahren des Fahrzeugs ein Lenksteuersignal an das Lenksystem aus, um die Standortkennung der Fahrzeugkupplungskugel in den Bilddaten mit dem Koppler des Anhängers auszurichten.
Patent DE-102020124226-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von radikalisch härtbaren Zusammensetzungen auf Basis neuer Reaktivverdünner und Reaktivverdünner
Inventor: ROBERT TOBIAS
IPC: C09D7/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt ein Verfahren zur Herstellung von radikalisch härtbaren Zusammensetzungen zur radikalischen Polymerisation, wobei bestimmte Reaktivverdünner eingesetzt werden. Diese Reaktionsverdünner sind insbesondere für radikalisch härtbare Zusammensetzungen zur radikalischen Polymerisation dieser Zusammensetzungen geeignet, wobei im Wesentlichen bio-basierte Zusammensetzungen bereitgestellt werden können. In einem weiteren Aspekt richtet sich die vorliegende Erfindung auf solche radikalisch härtbaren Zusammensetzungen, insbesondere UV-Zusammensetzungen, erhältlich mit dem erfindungsgemäßen Verfahren sowie die Verwendung von Itaconat-Derivaten als Reaktivverdünner und neue Itaconat-Derivate als solche.
Patent DE-102020124735-A1 (DE)
Title: Anordnung, Vorrichtung sowie Verwendung betreffend eine autonome Energieversorgung eines Wiedergabegerätes beispielweise eines Baustellenradios
Inventor: KÖN STEFAN
IPC: H04B1/16
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, eine Vorrichtung sowie eine Verwendung betreffend eine autonome Energieversorgung eines Wiedergabegerätes beispielweise eines Baustellenradios. Die Anordnung (1) weist einen Adapter (4,4a,4b) sowohl zum mechanischen als auch zum elektrischen Koppeln des Akkumulators (3,3a,3b) mit dem Wiedergabegerät (2) auf. Der Adapter (4) weist eine erste mechanische (5) und eine erste elektrische (6) Kopplung zum Koppeln mit dem Wiedergabegerät auf sowie eine zweite mechanische (7) und eine zweite elektrische (8) Kopplung zum Koppeln mit dem Akkumulator (3,3a,3b), wobei mindestens ein erster Adapter (4,4a) vorgesehen ist, wobei ein weiterer Adapter (4,4b) eine gleiche erste mechanische (5) und eine gleiche erste elektrische (6) Kopplung aufweist wie der erste Adapter (4,4a), wobei die zweite mechanische (7) und die zweite elektrische Kopplung (8) des ersten Adapters (4,4a) eine erste Ausführung aufweist zum Koppeln des ersten Adapters (4a) mit einem ersten Akkumulator (3a), ...;
Patent DE-102020125743-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung einer Polysomnographie-Aufnahme in definierte Schlafstadien
Inventor: MUTHURAMAN MUTHURAMAN
IPC: G06N20/10
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassifizierung einer Polysomnographie-Aufnahme in definierte Schlafstadien, wobei das Verfahren im Wesentlichen folgende Schritte umfasst:• Einteilung des Schlafs eines Menschen in ein Raster mit verschiedenen Schlafstadien,• Erfassung einer Vielzahl von Informationen zu Körperfunktionen über einen vorgegebenen Zeitraum in Form von Daten, wobei die Erfassung der Vielzahl von Informationen wenigstens eine Messung und Speicherung der elektrischen Aktivität des Gehirns über einen vorgegebenen Zeitraum während des Schlafs einer Testperson umfasst,• Unterteilung der erfassten Daten in zeitabhängige Datenblöcke,• Auswählen einer vorgegebenen Anzahl von Datenblöcken aus den erfassten Datenblöcken, wobei in diesen Datenblöcken Informationen zur elektrischen Aktivität des Gehirns enthalten sind,• automatische Auswertung der Daten der elektrischen Aktivität des Gehirns in jedem ausgewählten Datenblock mittels einer Kreuzfrequenzkopplungsmethode,• automatische Zuordnung der ausgewerteten Datenblöcke zu einem Schlafstadium.
Patent DE-102020128198-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer hartmaske mit einemverjüngten profil
Inventor: KO MIN-YUNG
IPC: H01L27/115
Filed: 2020-10-27
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen ein Verfahren zur Herstellung einer Speicherzelle. In einigen Ausführungsformen wird ein Speicherfilm über einem Substrat abgeschieden und umfasst eine untere Elektrodenschicht, eine obere Elektrodenschicht und einen Datenspeicherfilm zwischen der oberen und unteren Elektrodenschicht. Ein Hartmaskenfilm wird über dem Speicherfilm abgeschieden und umfasst eine leitende Hartmaskenschicht. Die obere Elektrodenschicht und der Hartmaskenfilm werden so strukturiert, dass sie eine obere Elektrode und eine Hartmaske über der oberen Elektrode bilden. Ein Trimmprozess wird durchgeführt, um einen Seitenwandwinkel zwischen einer Seitenwand der Hartmaske und einer unteren Oberfläche der Hartmaske zu verkleinern. Nach dem Trimmprozess wird ein Ätzen in den Datenspeicherfilm mit der vorliegenden Hartmaske durchgeführt, um eine Datenspeicherstruktur unter der oberen Elektrode zu bilden.
Patent DE-102020128323-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO AKIHITO
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-10-28
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (100, 700) mit: einer Rauschreduzierungs-Verarbeitungseinheit (120, 720), die ein Sensorsignal erhält, das auf einer Ausgabe von einem Zeitreihendaten erfassenden Sensor (30) basiert und welches ein Rauschen aufweist, und die das in dem Sensorsignal enthaltene Rauschen auf der Grundlage eines rekurrenten neuronalen Netzes (121, 721) reduziert, das so trainiert ist, dass es eine Korrespondenzbeziehung zwischen einem ersten Signal, welches das Rauschen gemäß dem Sensorsignal aufweist, und einem zweiten Signal lernt, welches das erste Signal anzeigt, aus dem das Rauschen entfernt wurde; und einer Steuerungs-Verarbeitungseinheit (130), die einen Aktor (50) auf der Grundlage einer Ausgabe der Rauschreduzierungs-Verarbeitungseinheit steuert.
Patent DE-102020130248-A1 (DE)
Title: Handbremsbetätigungsvorrichtung
Inventor: HAMEL ROMAIN
IPC: B60T7/10
Filed: 2020-11-16
Abstract: Eine Handbremsbetätigungsvorrichtung zum Betätigen einer Bremse eines insbesondere landwirtschaftlichen Fahrzeugs umfasst ein Gestell (2), einen Bremshebel (1), der an dem Gestell (2) um eine Achse (3) schwenkbar angelenkt ist, und ein Anschlusselement (15) zum Übertragen einer Bewegung des Bremshebels (1) auf eine Bremse, das an einer Kulisse (18) des Bremshebels (1) zwischen einer Position (21) fern der Achse (3) und einer Position (22) nah der Achse (3) bewegbar ist. Ein Koppelglied (19) greift einerseits an dem Anschlusselement (15) und andererseits an einem von der Achse (3) entfernten Punkt (23) des Gestells (2) an, um die Entfernung des Anschlusselements (15) von der Achse (3) abhängig von der Stellung des Bremshebels (1) zu steuern.
Patent DE-102020201852-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Zylinderbestimmung für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zur Zylinderbestimmung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ASAMI TAKESHI
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-02-14
Abstract: [Aufgabe]Bereitgestellt wird eine Einrichtung zur Zylinderbestimmung für eine Brennkraftmaschine, wobei ein Schwellwert berechnet wird, der für die Zylinderidentifizierung bei einem Störungsfall eines Nockenwellensensors verwendet wird.[Mittel zum Lösen der Aufgabe]Es wird eine Einrichtung zur Zylinderbestimmung für eine Brennkraftmaschine bereitgestellt, die umfasst: einen Nockenwellensensorfehler-Feststellungsabschnitt, der feststellt, ob ein Nockenwellensensor abnormal arbeitet; einen Testeinspritzungsabschnitt, der bei Feststellung des Nockenwellensensors als abnormal eine Testeinspritzung durchführt, wobei Kraftstoff in einen Zylinder eingespritzt wird, der anhand eines Ausgangssignals des Kurbelsensors ausgewählt wird; einen Zylinderbestimmungsabschnitt, der durch Vergleich einer Zustandsgröße des Zylinders, bei dem die Testeinspritzung erfolgte, mit einem Schwellwert einen Zylinder bestimmt, der sich am oberen Verdichtungstotpunkt befindet; und einen Schwellwertrechner, der einen Schwellwert berechnet, wobei der Schwellwertrechner den Schwellwert im Normalbetrieb des Nockenwellensensors berechnet.
Patent DE-102020202502-A1 (DE)
Title: System mit einer Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Inventor: TERRÁDEZ ALEMANY MARIA
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, aufweisend einen durch eine Tür (3) verschließbaren Spülbehälter (2) mit einer Anzahl von Spülgutaufnahmen (12, 13, 14) zur Aufnahme von Spülgut und eine Steuerungsvorrichtung (100) zum Durchführen eines Spülprogramms aus einer Mehrzahl von Spülprogrammen zum Spülen von Spülgut, mit einem optischen Sensor zum Erfassen eines optischen Sensorsignals des Spülbehälters (2), mit einer Ermittlungs-Einheit zum Ermitteln eines Beladungszustands des Spülbehälters (2) in Abhängigkeit des erfassten optischen Sensorsignals, und mit einer Ausgabe-Einheit zum Ausgeben einer Positionierungsempfehlung an einen Benutzer zur Positionierung zumindest eines Spülguts in einer Spülgutaufnahmen (12, 13, 14) basierend auf dem ermittelten Beladungszustand.
Patent DE-102020205074-A1 (DE)
Title: Zellüberwachungsverbinder, der so ausgestaltet ist, dass er abnehmbar an einer Brennstoffzelle befestigt werden kann
Inventor: OHM KI WOOK
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-04-22
Abstract: Ein Zellüberwachungsverbinder ist so ausgestaltet, dass er abnehmbar an einer Brennstoffzelle angebracht werden kann. Ein Gehäuse ist so ausgestaltet, dass ein Abschnitt davon in einen Aufnahmeraum eingeführt werden kann. Ein Paar von Hebelbetätigern ist so ausgestaltet, dass sie durch einen ersten äußeren Druck in eine dritte Richtung, welche eine erste Richtung und eine zweite Richtung schneidet, bewegt werden können. Eine Vielzahl von Hebeln sind mit dem Paar von Hebelbetätigern im Inneren des Gehäuses gekoppelt. Die Hebel weisen Verriegelungsvorsprünge auf, die so ausgestaltet sind, dass sie in Verbindung mit einer Bewegung der Hebelbetätiger arbeiten. Die Verriegelungsvorsprünge sind zwischen einer ersten Position, an der die Verriegelungsvorsprünge in der dritten Richtung von einer Außenfläche des Gehäuses vorstehen, und einer zweiten Position, an der die Verriegelungsvorsprünge nicht von der Außenfläche des Gehäuses vorstehen, bewegbar.
Patent DE-102020210160-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines isolierten, flachen, langen, hochtemperatursupraleitenden drahtes der zweiten generation und draht
Inventor: MAKAREVICH ARTEM M
IPC: H01B12/06
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von isolierten flachen, langen, Hochtemperatursupraleiter-Drähten (im Folgenden als HTSL bezeichnet) sowie von isolierten HTSL-Drähten, die mit der vorgelegten Technologie hergestellt wurden. Verfahren zur Herstellung eines isolierten flachen HTSL-Langdrahtes der zweiten Generation, das folgende Phasen umfasst:(A) Phase der Vorbereitung einer Emulsion für das galvanische Abscheiden;(B) Phase des galvanischen Abscheidens der in Phase (A) erzeugten Emulsion auf dem HTSL-Draht in der Arbeitszelle mit einer Kathode, und(C) die Wärmebehandlung zur Bildung eines Isolierüberzugs auf der Oberfläche des HTSL-Drahtes. Die Erfindung ermöglicht es, einen isolierten HTSL-Langdraht mit einem hochwertigen dünnen isolierenden Polyimidüberzug, der sich durch eine hohe elektrische Festigkeit auszeichnet, zu erzeugen, sowie den HTSL-Draht mit komplexer Form, wie z.B. Roebel-Typ, zu isolieren.
Patent DE-102020212548-A1 (DE)
Title: Heizpresse und Verfahren zur Vulkanisation eines Fahrzeugreifens in dieser Heizpresse unter Vakuum
Inventor: WENZEL KARSTEN
IPC: B29D30/06
Filed: 2020-10-05
Abstract: Heizpresse (1) zum Vulkanisieren eines Fahrzeugreifens unter Vakuum- mit einem Heizpressen-Oberteil (3) und einem Heizpressen-Unterteil (6), wobei an dem Heizpressen-Oberteil (3) ein die Formteile (14, 16, 17, 18, 21) einer segmentierten Vulkanisierform aufweisender Container (2) und ein diesen umschließendes zylindrisches Hauben-Oberteil (4) angeordnet ist- wobei das Hauben-Oberteil (4) und das Heizpressen-Oberteil (3) in axialer Richtung (P1) unabhängig voneinander und relativ zueinander verfahrbar sind- wobei das zylindrische Hauben-Oberteil (4) eine Länge (23) aufweist, welche ausreichend ist, um bei geöffnetem Heizpressen-Oberteil (3) einen geschlossenen Haubeninnenraum (12) mit dem Heizpressen-Unterteil (6) und Heizpressen-Oberteil (4) auszubilden,- wobei zumindest je eine vakuumdichte Dichtung (5) an denjenigen Flächen angeordnet ist, an denen das Hauben-Oberteil (4) unmittelbar an das Heizpressen-Oberteil (3) und - bei geschlossenem Haubeninnenraum (12) - an das Heizpressen-Unterteil (6) angrenzt, um den geschlossenen Haubeninnenraum (12) vakuumdicht abdichtbar zu gestalten,- wobei bei einem ersten Hub (H1) das Hauben-Oberteil (4) unabhängig vom Heizpressen-Oberteil (3) derart in axialer Richtung P1 verfahrbar ist,- wobei bei einem zweiten Hub (H2) das Heizpressen-Oberteil (3) unabhängig von dem Hauben-Oberteil (4) derart in axialer Richtung P1 verfahrbar ist, dass die Vulkanisierform unter Vakuumbedingungen im Innenraum der Haube (12) vollständig schließbar ist.
Patent DE-102020214452-A1 (DE)
Title: Set aus haftmatte und andrückhilfe zur verwendung bei laborschüttlern oder schüttelinkubatoren
Inventor: NAUMANN JOHANN
IPC: B01F35/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Set (4), umfassend eine Haftmatte (2) für die Schüttelplattform (12, 53) eines Laborschüttlers (1) oder Schüttelinkubators (5), wobei die Haftmatte (2) eine Plattformseite (21) zum Aufbringen auf die Schüttelplattform (12, 53) und eine der Plattformseite (21) gegenüberliegende Tragseite (22) aufweist, die beide adhäsiv ausgebildet sind, wobei das Set (4) eine Andrückhilfe (3) umfasst, die eine Anpressfläche (31) aufweist, die bezüglich der Tragseite (22) der Haftmatte (2) antiadhäsiv ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Verwendung einer derartigen Andrückhilfe (3) zum Anbringen einer Haftmatte (2) auf einer Schüttelplattform (12, 53) eines Laborschüttlers (1) oder Schüttelinkubators (5) und ein Verfahren (6) zum Anbringen einer Haftmatte (2) auf einer Schüttelplattform (12, 53) eines Laborschüttlers (1) oder Schüttelinkubators (5).
Patent DE-102020215162-A1 (DE)
Title: Tanksystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Leckdiagnose
Inventor: WEDDIG SILKE
IPC: F02M25/08
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tanksystem (100) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- einen Kraftstofftank (110) zur Bevorratung eines flüssigen Kraftstoffs (K);- eine Pumpe (120), die ausgeführt ist, den Druck (P) im Kraftstofftank (110) zu erhöhen;- einen Drucksensor (130), der ausgeführt ist, den Druckverlauf im Kraftstofftank (110) zu erfassen;- einen Adsorptionsfilter (140), der ausgeführt ist, im Kraftstofftank (110) entstehende Kraftstoffgase zu filtern; wobei die Pumpe (120) über eine erste Leitung (151) mit dem Adsorptionsfilter (140) verbunden ist und der Adsorptionsfilter (140) über eine zweite Leitung (152) mit dem Kraftstofftank (110) verbunden ist, sodass mithilfe der Pumpe (120) über den Adsorptionsfilter (140) im Kraftstofftank (110) ein Überdruck erzeugbar ist.Erfindungsgemäß ist in der ersten Leitung (151), welche die Pumpe (120) mit dem Adsorptionsfilter (140) verbindet, ein Rückschlagventil (170) angeordnet ist, welches ein Entweichen des Überdrucks über die Pumpe (120) verhindert.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Durchführen einer Leckdiagnose an einem solchen Tanksystem (100).
Patent DE-102020215414-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Pumpe
Inventor: MATZNER ARNO
IPC: F04B17/04
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Pumpe mit einem Pumpenraum, zwei den Pumpenraum abschließenden Ventilen, von denen wenigstens eines einen elektromagnetischen Aktor mit einer Spule und einem Anker aufweist und damit aktiv steuerbar ist, und mit einem Elektromotor, mit dem ein den Pumpenraum begrenzendes Element hin und her bewegbar ist, wobei das wenigstens eine Ventil zum Öffnen und/oder Schließen in Abhängigkeit von einer jeweiligen Verzugsdauer zwischen Bestromung der Spule und Bewegung des Ankers angesteuert wird, wobei wenigstens eine Größe (L), die eine Bewegung des Ankers beeinflusst oder von einer Bewegung des Ankers beeinflusst wird, überwacht wird, wobei anhand eines Verlaufs der wenigstens einen Größe ein aktueller Wert (ΔtV,A) der Verzugsdauer bestimmt wird, und wobei, wenn der aktuelle Wert (ΔtV,A) von einem Referenzwert der Verzugsdauer (ΔtV) abweicht, der Referenzwert an die en aktuellen Wert angepasst wird.
Patent DE-102021003987-A1 (DE)
Title: Lenkhandhabe für einen Kraftwagen
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B62D1/02
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkhandhabe (10) für einen Kraftwagen, mit einem drehfesten Träger (16) und mit zwei voneinander beabstandeten Handhabungsteilen (18, 20), welche zum Bewirken von Lenkbewegungen des Kraftwagens jeweils relativ zu dem Träger (16) um eine jeweilige Drehachse (22, 24) des jeweiligen Handhabungsteils (18, 20) verdrehbar sind, wobei das jeweilige Handhabungsteil (18, 20) an einer jeweiligen Lagerstelle (28, 30) relativ zu dem Träger (16) fixierbar ist, wobei beim Verdrehen eines ersten der Handhabungsteile (18) um seine jeweilige Drehachse (22) das zweite Handhabungsteil (20) an seiner jeweiligen Lagerstelle (30) fixiert gelagert ist, durch welche die Drehachse (22) des ersten Handhabungsteils (18) verläuft, und beim Verdrehen des zweiten Handhabungsteils (20) um seine jeweilige Drehachse (24) das erste Handhabungsteil (18) an seiner jeweiligen Lagerstelle (28) fixiert gelagert ist, durch welche die Drehachse (24) des zweiten Handhabungsteils (20) verläuft.
Patent DE-102021004247-A1 (DE)
Title: Glasplatte, die an einem Harzrahmen angebracht ist, für ein Fahrzeugfenster
Inventor: HATTA NAONORI
IPC: B60J1/00
Filed: 2021-08-19
Abstract: Eine Glasplatte, die an einem Harzrahmen angebracht ist, für ein Fahrzeugfenster, umfasst eine Glasplatte; einen Harzrahmen, der an einem Umfangskantenbereich der Glasplatte angebracht ist; und ein Dekorelement, das derart an dem Harzrahmen angeordnet ist, dass der Harzrahmen zusammen mit der Glasplatte und dem Dekorelement integriert geformt ist; wobei der Harzrahmen eine Rille aufweist, die entlang einer Grenze zwischen dem Harzrahmen und einem freiliegenden Abschnitt des Dekorelements ausgebildet ist, wobei die Rille von einer Oberfläche des Harzrahmens ausgespart ist.
Patent DE-102021004488-A1 (DE)
Title: Poröse Schicht für nichtwässrige Elektrolyt-Sekundärbatterie
Inventor: HORIE KENSAKU
IPC: H01M10/0565
Filed: 2021-09-03
Abstract: Bereitgestellt wird eine poröse Schicht für eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt, die sowohl Beständigkeit gegen Hochspannung als auch Haftvermögen aufweist. Eine poröse Schicht für eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt gemäß einem Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung enthält ein Blockcopolymer; und ein Füllmittel, wobei das Blockcopolymer aufweist: einen Block A, der als einen Hauptbestandteil Einheiten enthält, die jeweils durch „-(NH-Ar1-NHCO-Ar2-CO)-“ dargestellt werden; und einen Block B, der als einen Hauptbestandteil Einheiten enthält, die jeweils durch „-(NH-Ar3-NHCO-Ar4-CO)-“ dargestellt werden. Nicht weniger als 50 % aller Ar1weisen jeweils eine Struktur auf, bei der zwei aromatische Ringe durch eine Sulfonylbindung verbunden sind. Nicht mehr als 50 % aller Ar3weisen jeweils eine Struktur auf, bei der zwei aromatische Ringe durch eine Sulfonylbindung verbunden sind. 30 % bis 70 % aller Ar1und Ar3weisen jeweils eine Struktur auf, bei der zwei aromatische Ringe durch eine Sulfonylbindung verbunden sind.
Patent DE-102021005814-A1 (DE)
Title: Durchsichtssicherheitselement, Datenträger und Herstellungsverfahren
Inventor: PFEIFFER MATTHIAS
IPC: B42D25/40
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Durchsichtssicherheitselement (20) zur Absicherung von Wertgegenständen, mit einem auf einem Träger (22) vorliegenden Merkmalsbereich (24) mit einem Lumineszenzmerkmal. Der Merkmalsbereich weist einen Untergrunddruck (30) mit einem visuellen Aufsichtsbereich (32), einem Lumineszenzbereich (34) und einem Durchsichtsbereich (40) auf, wobei der Durchsichtsbereich (40) innerhalb des Untergrunddrucks (30) eine versteckte Bildinformation darstellt. Der visuelle Aufsichtsbereich (32) und der Lumineszenzbereich (34) zusammen umfassen zumindest zwei Farbbereiche (36, 38), die jeweils eine sichtbare Farbe und eine Lumineszenzfarbe aufweisen, wobei sich die sichtbaren Farben und/oder die nach Anregung mit UV- oder IR-Anregungslicht erscheinenden Lumineszenzfarben der Farbbereiche voneinander unterscheiden. Der Durchsichtsbereich (40) ist durch einen Bereich höherer Lichtdurchlässigkeit innerhalb des visuellen Aufsichtsbereichs (32) gebildet. Der visuelle Aufsichtsbereich (32), der Lumineszenzbereich (34) und der Durchsichtsbereich (40) sind von einem Tarnaufdruck (50) überdeckt, der in Aufsicht den Durchsichtsbereich (40) innerhalb des Untergrunddrucks (30) praktisch nicht erkennbar macht, während der Durchsichtsbereich (40) in Durchsicht durch seine höhere Lichtdurchlässigkeit erkennbar ist und die versteckte Bildinformation zeigt.
Patent DE-102021105970-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung aromatischer Dicarbonsäuren aus ihren Metallsalzen
Inventor: MÜLLER CLEMENS
IPC: C08J11/16
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von aromatischen Dicarbonsäuren aus einem Abstrom einer basischen Depolymerisation von Polykondensaten enthaltend Metallcarboxylate der zu gewinnenden aromatischen Dicarbonsäure, bei dem diesem Abstrom eine mineralische oder organische Säure zugesetzt wird, deren pKs-Wert größer oder gleich derjenigen der dem Polykondensat zugrundeliegenden aromatischen Dicarbonsäure ist.