baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011086662-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung eines verbrennungsmotors
Inventor: SENDA TAKASHI
IPC: F02P5/15
Filed: 2011-11-18
Abstract: Eine ECU (40) erfasst ein Wellenmoment in einem spezifischen Momenterfassungsbereich, der für jeden Zylinder definiert ist. Das Wellenmoment wird aufgrund einer Verbrennung des Kraftstoffs erzeugt und wird auf eine Kurbelwelle des Verbrennungsmotors (10) aufgebracht. Die ECU (40) berechnet eine Kurbelwinkelposition als eine Ist-Spitzenposition, bei der ein Verbrennungsmoment einen Spitzenwert einnimmt. Die ECU (40) speichert eine zuvor bestimmte Maximalmomentposition, die einer Kurbelwinkelposition entspricht, bei der ein Verbrennungsmoment zu einem Spitzenwert wird. Auf der Grundlage der Ist-Spitzenposition und der zuvor gespeicherten Maximalmomentposition steuert eine Zündeinrichtung (17) eine Zündzeit.
Patent DE-102011088649-A1 (DE)
Title: Drive assembly for starter generator of internal combustion engine, has traction drive connecting crankshaft with generator by traction part in form-fit manner, where traction part runs into separated chamber supplied with lubricant
Inventor: RAUCH MARTIN
IPC: F02N11/04
Filed: 2011-12-15
Abstract: The assembly has a traction drive (8) e.g. toothed belt or chain drive, connecting a crankshaft (9) of an internal combustion engine (2) with a starter generator (1) by a traction part (7) in a form-fit manner. The traction part runs into a separated chamber (12), which is supplied with lubricant. The starter generator is arranged at or in a housing (3) of the internal combustion engine and guided with a drive shaft (5) into the separated chamber. Supply conduits (15) of a lubricant circuit (14) of the engine are guided to a retaining point of the generator.
Patent DE-102011102169-A1 (DE)
Title: Verdichten von Medien
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F25J3/08
Filed: 2011-05-20
Abstract: Es werden ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum ein- oder mehrstufigen Verdichten eines gasförmigen Mediums, insbesondere von Wasserstoff oder Erdgas, mittels wenigstens eines Kolbenverdichters beschrieben, wobei das Medium einen Wassergehalt bis zur vollständigen Sättigung mit Wasser aufweisen kann. Erfindungsgemäß wird das zu verdichtende Medium (1, 2) vor der Verdichtung (V1, V2) zumindest soweit angewärmt (E1, E2), dass ein Auskondensieren von Wasser während des Verdichtungsvorganges verhindert wird, und das verdichtete Medium (5, 8) wird einer Wasserabtrennung (D2, D3) unterworfen.
Patent DE-102011102492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Spülen und/oder zum Befüllen einer Blutbehandlungsvorrichtung sowie Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: GRONAU SOEREN
IPC: A61M1/16
Filed: 2011-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spülen und/oder zum Befüllen einer Blutbehandlungsvorrichtung, insbesondere für das Priming einer Blutbehandlungsvorrichtung, wobei die Blutbehandlungsvorrichtung wenigstens einen Membranfilter, insbesondere einen Hohlfasermembranfilter, wenigstens einen ersten Teilkreislauf und wenigstens einen zweiten Teilkreislauf aufweist, wobei der erste und der zweite Teilkreislauf durch den Membranfilter semipermeabel getrennt sind, wobei zumindest zeitweise der erste Teilkreislauf mit einem gleichmäßigen und/oder einem pulsatilen ersten Volumenstrom mit einem Fluid zuerst befüllt wird, wobei der Volumenstrom einen vorgegebenen Schwellwert nicht übersteigt, wobei bei diesem Schwellwert noch keine vollständige Benetzung und/oder Durchtränkung der Membran durch das Fluid vorliegt, und/oder wobei der zweite Teilkreislauf zur Atmosphäre hin zumindest zeitweise geöffnet ist und wobei Luft über die Membran des Membranfilters von dem ersten in den zweiten Teilkreislauf verdrängt wird und/oder wobei während des Befüllens kein Unterdruck am ersten Teilkreislauf angelegt wird.
Patent DE-102011106684-A1 (DE)
Title: Joining device useful for welding or soldering, comprises a burner shank, in which a burner tip is provided for providing the required heat for producing material connection at its distal end, and fume shroud connected to a suction device
Inventor: BESMER JOCHEN
IPC: B23K9/28
Filed: 2011-07-06
Abstract: Joining device comprises a burner shank (3), where at its distal end a burner tip (2) is provided for providing the required heat for producing a material connection, and a suction nozzle connected to a suction device, through which exhaust air within the region of the burner tip, at which the resulting pollutants and/or flue gas are at least partially sucked out and are dischargeable through an exhaust air duct (7), where the suction nozzle (4) surrounds the burner shank, and an annular gap (5) with a greater constant cross-section is provided between the burner shank and aspiration sleeve.
Patent DE-102011106998-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung sowie Maschinenanordnung mit einer solchen Montagevorrichtung
Inventor: THOMAS STEFAN
IPC: H02K5/26
Filed: 2011-07-09
Abstract: Montagevorrichtung zum ausgerichteten Montieren von elektrischen Maschinen, insbesondere von Elektromotoren an einer Basis.
Patent DE-102011108908-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prognostizieren von Spitzentemperatur in einem Fahrzeugpartikelfilter
Inventor: BARASA PATRICK
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Verbrennungsmotor mit einem Auslasskanal, einem regenerierbaren Partikelfilter, der mit dem Auslasskanal in Fluidverbindung steht, und einen Leitrechner, der eine prognostizierte Spitzentemperatur in dem Partikelfilter berechnet. Der Leitrechner führt automatisch eine Steuerungsmaßnahme aus, wenn die prognostizierte Spitzentemperatur einen kalibrierten Schwellenwert überschreitet, wodurch ein Erreichen der Spitzentemperatur verhindert wird. Zum Schätzen von Filterrußbeladungen und entsprechenden Verbrennungsraten kann ein Rußmodell verwendet werden, wobei der Leitrechner Informationen aus dem Rußmodell extrahiert, um die prognostizierte Spitzentemperatur zu berechnen. Ein System zur Verwendung an Bord des Fahrzeugs umfasst den Partikelfilter und den Leitrechner, die wie vorstehend erwähnt konfiguriert sind. Ein Verfahren zur Nutzung an Bord des Fahrzeugs umfasst das Berechnen einer prognostizierten Spitzentemperatur in dem Partikelfilter unter Verwenden des Leitrechners und das automatische Ausführen einer Steuerungsmaßnahme, wenn die prognostizierte Spitzentemperatur einen kalibrierten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102011112801-A1 (DE)
Title: Flachbauetagenwerkzeugträger
Inventor: SCHAD ROBERT D
IPC: B22D17/00
Filed: 2011-08-22
Abstract: Eine Spritzgussmaschine kann eine Basis umfassen, eine stationäre Platte, die an die Basis befestigt ist, um einen ersten Werkzeugabschnitt zu halten, sowie eine bewegliche Platte, um einen zweiten Werkzeugabschnitt zu halten. Die bewegliche Platte kann verschiebbar auf eine Plattengleitfläche gelagert sein, die an der Basis befestigt ist. Die Spritzgussmaschine kann außerdem einen Etagenwerkzeugträger umfassen, um einen mittleren Werkzeugabschnitt zu halten. Ein Aktuator kann an den Etagenwerkzeugträger gekoppelt sein, um den Etagenwerkzeugträger entlang der Maschinenachse zu der stationären Platte hin und von dieser weg zu bewegen, wobei der Aktuator ein angetriebenes Element umfasst, das an einen Trägerverbindungsabschnitt gekoppelt ist. Der Trägerverbindungsabschnitt kann die Bewegung des angetriebenen Elements in eine Bewegung des Etagenwerkzeugträgers übertragen. Der Trägerverbindungsabschnitt kann bei einer Höhe unterhalb der Plattengleitfläche mit dem Etagenwerkzeugträger verbunden sein.
Patent DE-102011117925-A1 (DE)
Title: Guiding roller for guiding thread within textile machine or melt spinning process, has roller bearing with outer guiding ring, where inner support ring and multiple rolling bodies are arranged between two rings
Inventor: SCHROETER MICHAEL
IPC: B65H51/06
Filed: 2011-11-09
Abstract: The guiding roller has a roller bearing (1) with an outer guiding ring (2). An inner support ring (3) and multiple rolling bodies (4) are arranged between the two rings. A circumferential guiding groove (6) is formed on an outer periphery of the guiding ring.
Patent DE-102011119657-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine für keimfreies Abpacken
Inventor: SCHUBERT GERHARD
IPC: B65B35/30
Filed: 2011-11-29
Abstract: Um beim keimfreien Abpacken von, z. B. Arzneimitteln, den Aufwand zu verringern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Erstverpackungen, die gefüllt werden sollen, in einem keimfrei verschließbaren Transportbehälter mittels einer Transportvorrichtung, etwa dem Transmodul, durch die Anlage zu bewegen und nur nach Aufsetzen einer dichten, sterilisierten oder sterilisierbaren Haube die Transportbehälter zu öffnen, sodass die Sterilität erhalten bleibt. Dadurch müssen nur einzelne, sehr kleine Räume steril gehalten werden und nicht der gesamte Umgebungsraum einer ganzen Abfüllstraße.
Patent DE-102011119957-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: WILBERTZ CHRISTOPH DR
IPC: G01N27/414
Filed: 2011-12-02
Abstract: Befestigungsvorrichtung aufweisend einen Halbleiterkörper mit einer integrierten Schaltung, und einer an der Oberfläche des Halbleiterkörpers ausgebildete dielektrische Passivierungsschicht, und eine unterhalb der Passivierungsschicht ausgebildete Leiterbahn, und einer unterhalb der Leiterbahn ausgebildete Oxidschicht, und einem Verbindungsmittel, das eine kraftschlüssige Verbindung zwischen einem oberhalb der Passivierungsschicht ausgebildeten Bauteil und dem Halbleiterkörper ausbildet, wobei eine die Passivierungsschicht und die Oxidschicht durchdringende Ausformung eine Bodenfläche und an der Bodenfläche eine leitfähige Schicht ausbildet und das Verbindungsmittel eine elektrische Verbindung zwischen der leitfähigen Schicht und dem Bauteil ausbildet.
Patent DE-102011120408-A1 (DE)
Title: Load lifting device for lifting tripod foundation structure of wind-power plant to transport structure to port, has bolts moved after approximation of load lifting part to abutment parts to couple lifting part with abutment parts
Inventor: WREDE JAN
IPC: B66C1/66
Filed: 2011-12-08
Abstract: The device (10) has abutment parts (20) and a load lifting part (26) detachably connected with an annular screwing flange by attachment screws (24). The load lifting part comprises two movable locking bolts (28) moved after approximation of the load lifting part to the abutment parts by an adjustment unit through eyelets of the abutment parts to detachably couple the load lifting part with the abutment parts. The adjustment unit is remote controlled, and the abutment parts are connected with each other by a tie bar (22). The adjustment unit is designed as a double working hydraulic cylinder.
Patent DE-102011121944-A1 (DE)
Title: Muscle-powered single-track vehicle for use in designing small recumbent bicycle, has control head, where frame geometry of single-track vehicle is designed to realize positive forward movement with kinematics straight-line stability
Inventor: LUMPITZSCH FRANK
IPC: B62K3/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: The muscle-powered single-track vehicle has a control head of a steering wheel, where the control head is placed near to a central plane of front wheel. A driver sits on a seat between the front and rear wheels. Frame geometry of the single-track vehicle is designed to realize a positive forward movement with kinematics straight-line stability.
Patent DE-102011122576-A1 (DE)
Title: Übereinander angeordnete Struktur eines Leistungswandlers
Inventor: TAKIZAWA SATOKI
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-12-29
Abstract: Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, durch effektives Anordnen von Leistungshalbleiterelement-Modulen für Leistungswandlungsschaltungen an Wärmesenken die Wärmesenken zu verkleinern, die Kosten zu senken und die benötigte Gebläseleistung zu verringern. Leistungshalbleiterelement-Module, die für eine Leistungswandlungsschaltung zum Einsatz kommen sollen, die eine Ausgabe oder Eingabe eines Wechselstroms in drei Phasen bereitstellt, sind so an einer Wärmesenke angeordnet, dass parallel geschaltete Leistungshalbleiterelement-Module in einer ungeraden Anzahl in den Phasen U und W von Phasen U, W und V und parallel geschaltete Leistungshalbleiterelement-Module in einer geraden Anzahl in der Phase V jeweils in zwei Reihen in Bezug auf eine Ventilationsrichtung von Luft zum Kühlen der Wärmesenke angeordnet sind, wodurch Zwischenräume an der Wärmesenke verringert werden und die Module effektiv angeordnet werden.
Patent DE-102012001227-A1 (DE)
Title: Hammock has head and the foot ends that are lowered step by step by selection of attachment points for ropes along transverse edges of mattress
Inventor: WEINBRENNER HERMANN
IPC: A45F3/22
Filed: 2012-01-19
Abstract: The hammock has spreading rods (3) that are provided in a shoulder region, a waist region and a knee region of rectangular fabric knitted mattress (1) along left and right longitudinal edges. Several spreading and suspension ropes (2) are guided to attachment points along transverse edges of the mattress. The head and the foot ends are lowered step by step by the selection of the attachment points for the ropes along the transverse edges of the mattress.
Patent DE-102012003756-A1 (DE)
Title: Touch screen used in e.g. input device of motor car, has two polarization filters that are acted as upper and lower polarizers of screen plate, in which one filter is rotated with respect to reflective inner surface at Brewster angle
Inventor: BRANDT PETER
IPC: G02F1/1335
Filed: 2012-02-28
Abstract: The touch screen (1) has a touch-sensitive plate (3) that is arranged on a screen plate (4) formed with imaging layers. The touch-sensitive plate is covered by a first polarization filter (5), and is provided with a touch-sensitive coating structure. The back (25) of the screen plate is covered by second polarization filter (6). The first polarization filter is acted as upper polarizer of screen plate. The second polarization filter is acted as lower polarizer of screen plate. The first polarization filter is rotated with respect to reflective inner surface (7) at Brewster angle.
Patent DE-102012005221-A1 (DE)
Title: Low overall height spindle motor used for driving hard disk drive used in mobile device e.g. laptop, has shaft that is connected to housing cover through joint of pin or is fixedly bonded to housing cover through pure material
Inventor: KIRCHMEIER TOBIAS
IPC: H02K5/167
Filed: 2012-03-15
Abstract: The spindle motor has casing that includes a stationary motor component with shafts (12,16,18), a rotatable engine component (14), fluid dynamic bearing systems(22,24,28) for rotary mounting of a rotatable engine relative to the stationary motor component, electromagnetic drive systems (42,44) to drive the rotatable engine about rotational axis (40) and a housing cover (46) for closing spindle motor main portion. The shaft is connected to the housing cover through a joint of pin (48) or the shaft is fixedly bonded to housing cover through pure material.
Patent DE-102012006985-A1 (DE)
Title: Piston for axial piston system of axial piston compressor in air conditioning apparatus of motor car, has groove bottom designed as part of spherical surface, where reference surface represents similar designed casing surface of swashplate
Inventor: LANGER BERND
IPC: F04B53/14
Filed: 2012-04-05
Abstract: The piston (4) has a groove bottom designed as part of a spherical surface, and a reference surface representing a similar designed outer casing surface of a swashplate (3). A surface in the groove bottom exhibits a wedge shaped recess in a rotation direction of the swashplate, where the recess serves for entry of a lubricant into a gap between the groove bottom of another piston and the outer casing surface of the swashplate. A contour protrudes beyond an outer surface of a piston head (5). Two supporting surfaces (9) are supported on an outer surface of a housing (2).
Patent DE-102012007921-A1 (DE)
Title: Method for information acquisition in connection with game/entertainment machine, involves enabling opto-electronic acquisition and evaluation of encoded information represented in information field by manual actuated external device
Inventor: BUETTNER GUIDO
IPC: G06F19/00
Filed: 2012-04-20
Abstract: The method involves opto-electronically scanning and displaying an analyzable information field (4) of a game or entertainment machine (1) on a display screen (2), generated by a central control unit (3) for representing the encoded information. The opto-electronic acquisition and evaluation of the encoded information represented in the information field are enabled by a manual actuated external device. The encoded information is assigned to a data source, and the assigned encoded information is transmitted to the manual actuated external device.
Patent DE-102012009198-A1 (DE)
Title: Scum trough, useful for clarifiers, comprises a channel body, means for height adjustment of the channel body or a side wall or a part of the side wall of the channel body for skimming of scum from a water surface in a settling tank
Inventor: GLASER BERND
IPC: C02F1/40
Filed: 2012-05-10
Abstract: Scum trough for clarifiers, comprises a channel body (2), means for height adjustment of the channel body or a side wall (3) or a part of the side wall of the channel body for skimming of scum from a water surface (10) in a settling tank. The side wall comprises a retaining wall (8) adjacent to an overflow edge (7), which is parallel to the overflow edge at a distance from the overflow edge and whose upper edge is arranged above the overflow edge.
Patent DE-102012011567-A1 (DE)
Title: Heating- and cooling system has generator or consumer for heating or cooling temperature transfer medium, where generator or consumer is connected to temperature line system with three lines formed for guiding temperature transfer
Inventor: AHRENDT HASKO
IPC: F25B29/00
Filed: 2012-06-13
Abstract: The heating- and cooling system (2) has a generator (32) or a consumer for heating or cooling a temperature transfer medium to a temperature value. The generator or the consumer is connected to a temperature line system with three lines (4,6,8), which are formed for guiding the temperature transfer medium with different temperatures. The generator or the consumer is connected to the two lines by a mixer (18,20) such that the reference temperature of the temperature transfer medium for the generator or the consumer is adjustable. An independent claim is included for a method for operating a heating- and cooling system.
Patent DE-102012012861-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Dehnungen
Inventor: GRAEB THOMAS
IPC: G01B5/30
Filed: 2012-06-28
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind ein Verfahren zur Messung von Dehnungen, insbesondere von plastischen Dehnungen von Rohrleitungen (1), umfassend die folgenden Schritte: – Aufbringen von wenigstens zwei Messkörpern (2) auf eine Messoberfläche (3), – Durchführen einer Nullmessung, – Durchführen wenigstens einer Wiederholungsmessung, und – Vergleichen der Messwerte zur Bestimmung eines Dehnungswertes sowie ein Messkörper zur Verwendung in einem solchen Verfahren. Damit eine kostengünstige und präzise Messung von plastischen Dehnungen an Hochtemperaturbauteilen ermöglicht wird, ist vorgesehen, dass die Nullmessung und die Wiederholungsmessungen mit einem berührenden Messverfahren erfolgen. Dazu weist jeder Messkörper (2) eine Zentrierbohrung (5), insbesondere eine kegelförmige Zentrierbohrung, auf.
Patent DE-102012016499-A1 (DE)
Title: Fuel pipe device for motor vehicle, has a mounting module comprised of a check valve which prevents flow of fuel in direction of engine in emergency and a priming port which directs fuel towards engine during the filling operation
Inventor: ROESSNER DANIEL
IPC: F02M37/00
Filed: 2012-08-21
Abstract: The fuel pipe device comprises a check valve (10) which is provided to prevent flow of fuel in the direction of a motor vehicle internal combustion engine in an emergency, and a priming port (11) which is adapted to direct fuel towards the motor vehicle internal combustion engine, during the filling operation of motor vehicle. A mounting module (12) is comprised of the check valve and the priming port. The priming port is connected to shut-off valve in flow direction downstream of fuel line (14) of mounting module having a base main portion (20) which is formed from plastic.
Patent DE-102012019527-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbesserung und Erweiterung der Funktionalität eines Videotelefonats
Inventor: SPANKNEBEL FRANK R
IPC: H04N7/14
Filed: 2012-10-05
Abstract: Verfahren und System zur Verbesserung der Funktionalität eines Videotelefonats unter Verwendung eines Telekommunikationsnetzes, wobei das Videotelefonat einen Videodatenstrom zwischen einem ersten Telekommunikationsendgerät und einem zweiten Telekommunikationsendgerät repräsentiert, wobei dem ersten Telekommunikationsendgerät eine erste Wiedergabevorrichtung und dem zweiten Telekommunikationsendgerät eine zweite Wiedergabevorrichtung wenigstens zugeordnet ist, wobei das Telekommunikationsnetz mindestens eine Steuereinheit zur Steuerung des Videotelefonats aufweist, wobei die Steuereinheit das Videotelefonat zwischen dem ersten Telekommunikationsendgerät und dem zweiten Telekommunikationsendgerät aufbaut, wobei der Steuereinheit mindestens ein Aufnahmespeicher wenigstens zugeordnet ist, wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte umfasst: während des Videotelefonats wird durch das erste Telekommunikationsendgerät eine eine Aufnahmeanforderung repräsentierende erste Signalisierungsinformation an die Steuereinheit gesendet, die Aufnahmeanforderung wird durch das zweite Telekommunikationsendgerät mit der zweiten Wiedergabevorrichtung wiedergegeben, eine eine Anforderungsantwort repräsentierende zweite Signalisierungsinformation wird durch das zweite Telekommunikationsendgerät an die Steuereinheit gesendet; wobei im Falle einer bestätigenden zweiten Signalisierungsinformation des zweiten Telekommunikationsendgeräts der Videodatenstrom ausgehend von einem gegenüber dem Zeitpunkt der ersten Signalisierungsinformation um ein Anfragezeitintervall von mindestens 10 s zurückliegenden Zeitpunkt durch den Aufnahmespeicher gespeichert und als Speichervideodaten abrufbar bereit gestellt wird; im Fall einer ablehnenden zweiten Signalisierungsinformation des zweiten Telekommunikationsendgeräts die Anforderungsantwort durch das erste Telekommunikationsendgerät mit der ersten Wiedergabevorrichtung wiedergegeben wird.
Patent DE-102012019558-A1 (DE)
Title: Glare protection device for screen on dashboard of vehicle e.g. passenger car, has device main portion which is provided with protection unit in functional state for forming protective cover under which screen is arranged
Inventor: FROMMANN MARKUS
IPC: B60R11/02
Filed: 2012-10-05
Abstract: The device (2) has a device main portion which is integrated with a dashboard (1). The device main portion is provided with a protection unit (4) in a functional state for forming a protective cover under which a screen (3) is arranged. The protective unit in the functional state is provided in the pivotable design against the screen. A pivoting unit is provided with a pivoting element for removing the protective unit relative to the screen. An independent claim is included for dashboard.
Patent DE-102012020576-A1 (DE)
Title: Mikrowellenfilter mit einstellbarer Bandbreite
Inventor: ARNOLD CHRISTIAN
IPC: H01P1/205
Filed: 2012-10-22
Abstract: Ein Mikrowellenfilter (22) umfasst einen ersten einstellbaren Koppelresonator (40a), der über eine erste Koppelblende (32b) mit einem Eingang (26) des Mikrowellenfilters (22) verbunden ist; einen Frequenzresonator (24a), der dazu ausgeführt ist, eine Transmissionsfrequenz des Mikrowellenfilters (22) festzulegen und der mit dem ersten einstellbaren Koppelresonator (40a) über eine zweite Koppelblende (32b) verbunden ist; und einen zweiten einstellbaren Koppelresonator (40b), der mit dem Frequenzresonator (24a) über eine dritte Koppelblende (32c) verbunden ist.