baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10228120-B4 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur Haarbehandlung mit Formgedächtnispolymeren
Inventor: LENDLEIN ANDREAS
IPC: A61K8/86
Filed: 2002-06-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Haarbehandlung, wobei  – eine Zusammensetzung, welche mindestens ein Formgedächtnispolymer enthält, auf das Haar aufgebracht wird, wobei das Formgedächtnispolymer  a) mindestens ein durch physikalische Wechselwirkung vernetzbares hartes Segment mit einer ersten Übergangstemperatur T' trans , die oberhalb Raumtemperatur liegt, und  b) mindestens ein weiches Segment mit einer zweiten Übergangstemperatur T trans , welche unterhalb von T' trans  liegt, aufweist,  – vorher, gleichzeitig oder anschließend das Haar in eine bestimmte (permanente) Form gebracht wird und  – anschließend die Form durch physikalische Vernetzung der Formgedächtnispolymere fixiert wird.
Patent DE-10238444-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von vereinzelten monolithisch integrierten Halbleiterschaltungen
Inventor: BEHAMMER DAG
IPC: H01L21/67
Filed: 2002-08-22
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von monolithisch integrierten Halbleiterschaltungen, bei welchem  a) auf der Frontseite (FS) eines Wafers (20) mehrere separate Bauelementstrukturen erzeugt werden,  b) auf der Frontseite (FS) des Wafers (20) eine Schutzschicht (23) erzeugt wird,  c) der Wafer mit der Frontseite mittels eines Befestigungsmaterials (24) auf einem starren Träger (TR) befestigt wird.  d) der Wafer (20) auf eine gewünschte Dicke gedünnt wird,  e) Durchgangslöcher (26) durch das Substrat bis zu Leiterflächen (22) auf der Frontseite erzeugt werden,  f) zwischen den separaten Bauelementstrukturen Trenngräben (27, 30) bis an oder in das Befestigungsmaterial (24) geätzt werden und eine laterale Unterätzung (30a) des Substrats in der frontseitigen Schutzschicht (23) erzeugt wird,  g) eine Rückseitenmetallisierung (31) einschließlich der elektrischen Verbindungen durch die Durchgangslöcher hergestellt wird,  h) die Halbleiterschaltungen (IC) mit den separaten Bauelementstrukturen individuell von dem starren Träger gelöst und einzeln weiter verarbeitet werden.
Patent DE-10297108-B4 (DE)
Title: Laserlichtquelle und optisches System zur Ausformung von Licht aus einer Schichtfolge von Streifenlasern
Inventor: GAO XIN
IPC: H01S5/40
Filed: 2002-08-09
Granted: 2013-12-24
Abstract: Optisches Formungssystem für ein Streifenlaserschichtprodukt zur Formung eines Laserstrahls aus einem Streifenlaserschichtprodukt, in welchem eine Mehrzahl Streifenlaser, von denen jeder eine Mehrzahl eindimensional angeordneter Halbleiterlaserelemente umfasst, entlang einer Richtung geschichtet sind, die sowohl zur Anordnungsrichtung der Halbleiterlaserelemente als auch zur Laufrichtung des Laserstrahls vertikal verläuft, umfassend: ein brechendes optisches System, in dem, eine zweite Laserstrahlgruppe relativ mit Bezug auf eine erste Laserstrahlgruppe entlang der Schichtrichtung verschoben wird, wobei die erste Laserstrahlgruppe die Laserstrahlgruppe auf der einen Seite der Laserstrahlgruppen ist, die aus dem Streifenlaserschichtprodukt mit einem Liniensegment entlang der Schichtrichtung als Begrenzungslinie ausgegeben wird, und die zweite Laserstrahlgruppe die Laserstrahlgruppe auf der anderen Seite ist, und ein optisches Transmissions-/Reflexionssystem zur Ausrichtung der verschobenen ersten und zweiten Laserstrahlgruppen entlang der Schichtrichtung, wobei das optische Transmissions-/Reflexionssystem ein erstes Reflexionselement, das eine von den ersten und zweiten Laserstrahlgruppen in einer Ebene reflektiert, die die Anordnungsrichtung und die Laufrichtung enthält, und ein zweites Reflexionselement umfasst, in das die Laserstrahlgruppe eintritt, die durch das erste Reflexionselement reflektiert wurde, wobei das zweite Reflexionselement einen Reflexionsbereich zum Reflektieren von einer der ersten und zweiten Gruppen und einen Transmissionsbereich zum Transmittieren der anderen Gruppe umfasst, die abwechselnd in Streifen entlang der Schichtrichtung ausgebildet sind.
Patent DE-10302998-B4 (DE)
Title: Schneidsatz für Haarschneidemaschinen mit einer Doppelparallel-Federführung
Inventor: RUF BETTINA
IPC: B26B19/04
Filed: 2003-01-27
Granted: 2007-07-12
Abstract: Schneidsatz
für Haarschneidemaschinen
mit:  – einem
auf einem Schneidsatzträger
(1) befestigten Scherkamm (2),  – einem auf dem Scherkamm (2)
aufliegenden Schermesser (3), welches über einen antriebsseitig befestigten
Mitnehmer (4) oszillierend bewegbar ist,  – mindestens einem Federelement
(5, 6) zum Aufbringen einer Andruckkraft zwischen Schermesser (3)
und Scherkamm (2),  dadurch gekennzeichnet, dass zur parallelen
Führung
des Schermessers (3) relativ zum Scherkamm (2) der Mitnehmer (4)
eine Doppelparallel-Federführung mit
mindestens vier beabstandet nebeneinander angeordneten langgestreckten
Federn aufweist, wobei die nicht mit dem Schneidsatzträger (1)
und dem Mitnehmer (4) zusammenwirkenden Federenden durch je eine
Versteifung (43) einseitig miteinander gekoppelt sind und jeweils
ein Federpaar bilden, wobei mindestens zwei Federpaare an der Versteifung
(43) durch ein Balkenelement (49) miteinander starr verbunden sind,
und wobei die der Versteifung (43) gegenüberliegenden Enden der Federn
einerseits am Schneidsatzträger
(1) und andererseits am Mitnehmer (4) befestigt sind, wobei je zwei
funktionsmäßig zugeordnete
Federn gleich...
Patent DE-10308976-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuweisung funktechnischer Ressourcen für eine Datenübertragung in einem Funkkommunikationssystem
Inventor: BALL CARSTEN
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Zuweisung funktechnischer Ressourcen für eine Datenübertragung
in einem Funkkommunikationssystem, bei dem für einen Teilnehmer zuzuweisende
Ressourcen auf einer ersten Schnittstelle zwischen einem Endgerät und einem
ersten Netzknoten und auf einer zweiten Schnittstelle zwischen dem
ersten Netzknoten und einem zweiten Netzknoten gemeinsam bestimmt
werden, wobei eine vom Teilnehmer angeforderte Datenrate und Übertragungseigenschaften
der ersten Schnittstelle berücksichtigt
werden, wobei ein Zusammenhang zwischen auf der ersten Schnittstelle
zuzuweisenden Ressourcen und auf der zweiten Schnittstelle zuzuweisenden
Ressourcen berücksichtigt
wird, und wobei bereits bestehende Zuweisungen anderer Teilnehmer
zu Ressourcen berücksichtigt
werden und der Nutzen aller Teilnehmer optimiert wird.
Patent DE-10310065-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Verzögerungsverriegelungsschleife
Inventor: ALEXANDER GEORGE W
IPC: H03L7/08
Filed: 2003-03-07
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verzögerungsverriegelungsschleifenschaltung
(50), die ein Referenztaktsignal (72) empfängt, wobei die Verzögerungsverriegelungsschleifen-
(DLL-) Schaltung das Referenztaktsignal (72) und ein internes Rückkopplungstaktsignal
zeitlich ausrichtet, wobei die DLL-Schaltung (50) folgende Merkmale umfaßt:  eine
Vorwärtsverzögerungsschaltung
(52), die das Referenztaktsignal (72) empfängt, wobei die Vorwärtsverzögerungsschaltung
(52) ein verzögertes
Taktsignal ausgibt, wobei die Vorwärtsverzögerungsschaltung (52) das verzögerte Taktsignal
bezüglich
des Referenztaktsignals (72) einstellbar zeitlich verschiebt;  einen
Inverter (62), der das verzögerte
Taktsignal empfängt,
wobei der Inverter ein invertiertes verzögertes Taktsignal ausgibt,
das das Inverse des verzögerten
Taktsignals ist; und  eine Rückkopplungsverzögerungsschaltung
(54), die entweder das verzögerte
oder das invertierte verzögerte
Taktsignal empfängt
und das Rückkopplungstaktsignal
ausgibt, wobei das Rückkopplungstaktsignal
zeitlich bezüglich
des ausgewählten
verzögerten
oder invertierten verzögerten Taktsignals
verschoben ist.
Patent DE-10310425-B4 (DE)
Title: Kupplungskörper
Inventor: MAY KRISTINA DIPL -ING
IPC: F16H55/17
Filed: 2003-03-11
Granted: 2016-12-08
Abstract: Kupplungskörper (3, 4, 5, 6, 7), der zumindest aus einer ersten Scheibe (2, 12, 15, 19, 26) und aus einer zweiten Scheibe (1, 11, 16, 21, 27) zusammengesetzt ist, wobei der Kupplungskörper (3, 4, 5, 6, 7) außen Zähne (8, 13, 18, 20, 24) aufweist, die umfangsseitig durch längs des Kupplungskörpers (3, 4, 5, 6, 7) verlaufende Lücken (9, 18a, 28) voneinander getrennt sind und die wenigstens in radialer Richtung aus dem Kupplungskörper (3, 4, 5, 6, 7) hervorstehen und wobei die erste Scheibe (2, 12, 15, 19, 26) und die zweite Scheibe (1, 11, 16, 21, 27) zumindest abschnittsweise längs des Kupplungskörpers (3, 4, 5, 6, 7) stirnseitig aneinander liegen sowie aneinander befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die erste Scheibe (2, 12, 15, 19, 26) zumindest anteilig die Zähne (8, 13, 18, 20, 24) aufweist und dass die zweite Scheibe (1, 11, 16, 21, 27) sich längs des Kupplungskörpers an zumindest eine der Lücken (9, 18a, 28) anschließt und dabei die Lücke (9, 18a, 28) stirnseitig der ersten Scheibe (2, 12, 15, 19, 26) wenigsten teilweise verdeckt.
Patent DE-10317387-B4 (DE)
Title: Kompakte Strahlzurückverfolgungsoptikeinrichtung zum Eliminieren eines Strahlauseinanderlaufens
Inventor: BAGWELL KERRY D
IPC: G01B9/02
Filed: 2003-04-15
Granted: 2007-05-24
Abstract: Multiachsen-Interferometer
(1000), das folgende Merkmale aufweist:  ein erstes Strahlteilersystem
(1010), das ausgerichtet ist, um einen Eingangsstrahl (IN0) zu empfangen
und den Eingangsstrahl (IN0) in einen ersten Strahl und einen zweiten Strahl
zu trennen;  ein erstes Reflektorsystem, das positioniert ist,
um den ersten Strahl von dem ersten Strahlteilersystem (1010) zu empfangen,
wobei das erste Reflektorsystem den ersten Strahl zurück zu dem
ersten Strahlteilersystem (1010) lenkt;  ein zweites Reflektorsystem,
das positioniert ist, um den zweiten Strahl von dem ersten Strahlteilersystem
(1010) zu empfangen, wobei das zweite Reflektorsystem den zweiten Strahl
zurück
zu dem ersten Strahlteilersystem (1010) lenkt, woraufhin das erste
Strahlteilersystem (1010) einen kombinierten Strahl bildet, bei
dem zentrale Achsen des ersten und des zweiten Strahls parallel
sind und um eine Entfernung auseinandergelaufen sind, die von einer
relativen Fehlausrichtung des ersten und des zweiten Reflektorsystems
abhängt;  einen
Rücklaufreflektor
(210; 410; 710; 810), der positioniert ist, um den kombinierten...
Patent DE-10320104-B4 (DE)
Title: Gasführungsrohr-Anordnung aus Metall für Luftsäcke von Kraftwagen
Inventor: CRAMER ALFRED
IPC: B60R21/26
Filed: 2003-05-05
Granted: 2005-06-02
Abstract: Gasführungsrohr-Anordnung
(10) aus Metall für
Luftsäcke
von Kraftwagen, mit einem eine Längsmittelachse
(x) aufweisenden Gasverteilerrohr (11) und mit einem an seinem ersten
Ende (20) mittels einer Löt-
oder Schweißstelle
(L, S) an eine Anschlussstelle des Gasverteilerrohrs (11) angeschlossenen
Anschlussstutzen (12), der mit seinem zweiten Ende (21) mindestens
mittelbar an einen Gasgenerator angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlussstelle des Gasverteilerrohrs (11) für den Anschlussstutzen
(12) im Gasverteilerrohr (11) eine Eindrückung (E) quer zur Längsmittelachse
(x) des Gasverteilerrohrs (11) bildet, welche eine dem ersten Ende (20)
des Anschlussstutzens (12) zugewandte Anschlussfläche (15)
enthält,
die eine Anschlussöffnung
(19) aufweist, und dass der Anschlussstutzen (12) mit der Anschlussfläche (15)
mittels der Löt-
oder Schweißstelle
(L, S) verbunden ist.
Patent DE-10321900-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Länge, der Dicke oder ähnlicher linearer Abmessungen eines Gegenstandes, insbesondere Schublehre mit verlängerter Führung
Inventor: BOTH MARKUS
IPC: G01B5/00
Filed: 2003-05-06
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vorrichtung
(1; 101) zum Messen der Länge,
der Dicke oder ähnlicher
linearer Abmessungen eines Gegenstandes (2; 102), insbesondere Schublehre,
mit einem einen ersten Meßschnabel
(3; 103) aufweisenden Grundkörper
(4; 104), an dem ein Schlitten (6; 106) mittels einer Längsführung (12;
112) bewegbar ist, der einen zweiten Meßschnabel (5; 105) aufweist,
wobei der Grundkörper (4;
104) und der Schlitten (6; 106) eine Maßverkörperung (123) und eine Auswerteeinrichtung
zur Ermittlung des Meßwertes
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Positionen von Führungselementen
(107; 108) der Längsführung (112)
einen Abstand aufweisen, der größer ist
als die Erstreckung des Schlittens (6; 106) in Bewegungsrichtung,
um insbesondere bei kleinen Abständen
der beiden Meßschnäbel (3,
5; 103, 105) ein Verkippen des Schlittens (106) gegenüber dem
Grundkörper
(104) zu verhindern oder auf ein meßtechnisch unbedeutendes Maß zu reduzieren.
Patent DE-10325164-B4 (DE)
Title: Bussystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOPPMANN MICHAEL
IPC: B60R16/023
Filed: 2003-05-27
Granted: 2013-12-12
Abstract: Bussystem in einem Kraftfahrzeug, wobei das Bussystem mindestens ein sicherheitsrelevantes Steuergerät (3–8) und mindestens ein Steuergerät (3, 4) umfasst, das in einem unfallgefährdeten und/oder einem von außerhalb des Kraftfahrzeuges zugänglichen Bereich des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, wobei zwischen dem mindestens einen im unfallgefährdeten und/oder von außen zugänglichen Bereich angeschlossenen Steuergerät (3, 4) und dem übrigen Bussystem (5–8) ein Schaltelement angeordnet ist, wobei mittels des Schaltelementes die Buskommunikation zwischen dem Steuergerät (3, 4) und dem übrigen Bussystem (5–8) unterbrechbar ist, das Schaltelement über mindestens ein Steuergerät (5) des übrigen Bussystems (5–8) ansteuerbar ist, wobei das Schaltelement in Abhängigkeit von Fahrzeugzuständen und/oder der Buskommunikation ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltzustand des Schaltelementes den mit dem im unfallgefährdeten und/oder von außen zugänglichen Bereich angeordneten Steuergerät (3, 4) kommunizierenden Steuergeräten (5–8) übermittelbar ist, wobei die mit dem im unfallgefährdeten und/oder von außen zugänglichen Bereich angeordneten Steuergerät (3, 4) kommunizierenden Steuergeräte (5–8) derart ausgebildet sind, dass diese bei ausbleibenden Nachrichten von im unfallgefährdeten und/oder von außen zugänglichen Bereich angeordneten Steuergerät (3, 4) nur einen Fehlereintrag vornehmen, wenn der Schaltzustand des Schaltelements geschlossen ist und/oder wenn eine anhaltende Störung der Buskommunikation erfasst wird, die zu einem Öffnen oder Sperren des Schaltelements führt.
Patent DE-10337533-B4 (DE)
Title: Montagefreundliche, verstellbare Kalibriereinrichtung
Inventor: STIEGLITZ HENNING
IPC: B29C48/90
Filed: 2003-08-14
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verstellbare
Kalibriereinrichtung zur Kalibrierung von extrudierten Endlosprofilen,
insbesondere Rohren, mit einer Kalibrieröffnung, die durch eine Vielzahl von
umfangsmäßig angeordneten,
radial verstellbaren Segmentkörpern
(24) gebildet ist, wobei die Innenoberflächen der Segmentkörper (24)
gemeinsam die Kalibrieröffnung
bilden und wobei jeder Segmentkörper
(24) zumindest eine Betätigungsvorrichtung
(12) aufweist, die zum Halten der einzelnen Segmentkörper (24)
und zu deren Verstellung in Radialrichtung dienen, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Montagering (11) vorgesehen ist, der in Umfangsrichtung
angeordnet eine der Anzahl der Segmentkörper (24) entsprechende Anzahl
von radial verlaufenden Bohrungen aufweist, in denen die Betätigungsvorrichtungen
(12) aufgenommen, gehalten und ausgerichtet sind.
Patent DE-10346229-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Taktsignalerzeugung und Datendecodierung und Verwendung
Inventor: KIM KI-YEOL
IPC: G06K19/07
Filed: 2003-09-25
Granted: 2008-03-20
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung eines Taktsignals und Decodierung von Daten für ein kontaktloses
integriertes Schaltkreisbauelement, gekennzeichnet durch  – einen
Empfänger
(110) zum Empfangen eines Hochfrequenzsignals mit einer Pausenperiode,  – einen
Teiler (120) zum Teilen des empfangenen Hochfrequenzsignals, um
ein geteiltes Signal bereitzustellen,  – einen ersten Zähler (140)
zum Zählen
einer Periode des geteilten Signals während jeder Nichtpausenperiode
des empfangenen Hochfrequenzsignals,  – einen zweiten Zähler (150)
zum Zählen
einer Periode des geteilten Signals und  – einen Decoder (160) zur Erzeugung
eines synchronen Taktsignals (ETU_RX_CLK) und eines decodierten
Datensignals (RX_IN) in Reaktion auf Ausgangssignale des ersten
und zweiten Zählers.
Patent DE-10347905-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur von Fehlstellen in einer Lackierung
Inventor: SIEDENTOPF LUTZ
IPC: B05D3/06
Filed: 2003-10-15
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Reparatur von Fehlstellen in einer Lackierung, insbesondere von kleinen Lackierungsfehlstellen, umfassend mindestens einen Schritt, in dem ein Lackauftrag auf eine vorbereitete Fehlstelle erfolgt, wobei mindestens der Schritt des Lackauftrags und/oder ein nachfolgender Schritt der Lacktrocknung in einem automatisierten Verfahren erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer automatischen Erkennung von Fehlstellen in der Lackierung ein Schritt vorgesehen ist, in dem eine Beurteilung durch eine Person erfolgt, um zu entscheiden, ob es sich um eine nach einem automatischen Verfahren reparierbare Fehlstelle in der Lackierung handelt.
Patent DE-10352350-B4 (DE)
Inventor: BLOMMAERT MARC
IPC: H04L9/32
Filed: 2003-11-06
Granted: 2009-09-10
Abstract: The invention relates to a simple and efficient option for verifying that service data originates from a reliable source. This is achieved by a method and a device for generating a session key for decoding service data that has been transmitted by a service network node (DN) to at least one telecommunications terminal (MS) via a communications network. According to the invention, at least one access key (BAK-I) that has been transmitted by the service network node (DN) and at least one transmitted sequence value (SEQ) are stored in an identification card (UICC) of a communications terminal (MS), a validity value (MAC-I) is calculated in the service network node (DN) and sent, together with the service data and an additional sequence value (nSEQ), to the communications terminal (MS). Upon receipt of the data, the validity value (MAC-I) is compared with a validity value (SD-MAC-I) that has been calculated in the identification card (UICC). In the identification card (UICC), the additional sequence value (nSEQ) that has been sent with the data is compared with the sequence value (SEQ) that has been stored on the identification card (UICC). A session key for decoding the data of a service, said key being generated by the identification card (UICC), is only forwarded to the terminal (T) of the telecommunications terminal (MS) if the result of the comparison of the two validity values (MAC-I/SD-MAC-I) and the two sequence values (SEQ/nSEQ) is positive.
Patent DE-10360679-B4 (DE)
Title: Programmgesteuerte Einheit
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G06F13/40
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Programmgesteuerte
Einheit mit  – einem
ersten Bus (101; 201),  – über den
ersten Bus miteinander verbundenen Einrichtungen (102-1 bis 102-3;
202-1 bis 202-3),  – einem
zweiten Bus (103; 203),  – über den
zweiten Bus miteinander verbundenen Einrichtungen (104-1 bis 104-3;
204-1 bis 204-3), und  – einer
sowohl mit dem ersten Bus als auch mit dem zweiten Bus verbundenen
Bus Bridge (105; 205) zur Übertragung
von Daten zwischen einer an einem der Busse angeschlossenen ersten
Einrichtung und einer am anderen Bus angeschlossenen zweiten Einrichtung,
wobei die von der ersten Einrichtung zur zweiten Einrichtung zu übertragenden
Daten über
den einen Bus, die Bus Bridge, und den anderen Bus zur zweiten Einrichtung übertragen
werden, und wobei die Bus Bridge einen Pufferspeicher (109; 209)
zum Zwischenspeichern der über
die Bus Bridge zu transferierenden Daten enthält,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Bus
Bridge eine Steuereinrichtung enthält, welche überwacht, ob...
Patent DE-19546319-B4 (DE)
Title: Brettspiel
Inventor: HAERLE FRANZ
IPC: A63F3/00
Filed: 1995-12-12
Granted: 2007-11-29
Abstract: Brettspiel
mit einem Spielbrett (2), welches wenigstens ein erstes Fenster
(3) in Form einer Ausnehmung oder eines Durchbruchs aufweist, in
welches ein austauschbarer Unterlegboden (5) und über diesem wenigstens
ein erstes Einlegeteil (6, 10a, 10b, 10c, 10d) einlegbar ist,  wobei
das erste Einlegeteil (6, 10a, 10b, 10c, 10d) seinerseits wenigstens
ein Fenster (7, 8, 11, 12, 13, 14) in Form eines Durchbruchs zur
austauschbaren Aufnahme wenigstens eines weiteren Einlegeteils (9,
17) aufweist, das eine sichtbare Darstellung von wenigstens einem
Spielparameter umfasst,  wobei unterhalb des ersten Einlegeteils
(6, 10a, 10b, 10c, 10d) am Unterlegboden (5) jeweils eine durch
das jeweilige Fenster (7, 8, 11, 12, 13, 14) des ersten Einlegeteils
(6, 10a, 10b, 10c, 10d) sichtbare Darstellung von Spielparametern vorgesehen
ist,  wobei verschiedene Spiele durch Austausch von Einlegeteilen
(6, 9, 10a, 10b, 10c, 10d, 17) und/oder Unterlegböden (5)
kombinierbar sind,  wobei das Spielbrett (2) eine das erste...
Patent DE-19616185-B4 (DE)
Title: Polyethylen- oder Ethylen-Copolymer-Folie enthaltend eine Stabilisatorkombination, Verfahren zu deren Stabilisierung und deren Verwendung
Inventor: BONORA MICHELA
IPC: C08K5/3435
Filed: 1996-04-23
Granted: 2009-04-16
Abstract: Polyethylen-
oder Ethylen-Copolymer-Folie in Kontakt mit einem Pestizid und hergestellt
aus einer Zusammensetzung, enthaltend ein Polyethylen oder Ethylen-Copolymer,
wobei chloriertes Polyethylen und Copolymere von Ethylen und chloriertem
Ethylen ausgenommen sind, und als Stabilisator gegen die nachteiligen
Wirkungen von Licht, Sauerstoff und/oder Wärme und Pestiziden eine Kombination
von  A) einer Verbindung enthaltend eine Gruppe der Formel  worin G Wasserstoff oder
Methyl ist, und G 1  und G 2  sind Wasserstoff,
Methyl oder zusammengenommen =O und G 11  ist
C 5 -C 12 -Cycloalkyl, und  B)
einer Verbindung, die ausgewählt
ist unter Zinkoxid, Zinkhydroxid, ortho- und meta-Aluminiumhydroxid, α- und γ-Al 2 O 3 , MgO, Mg(OH) 2  und Zeolithen und Hydrotalciten.
Patent DE-19636432-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: BINDER JUERGEN
IPC: B60T13/66
Filed: 1996-09-07
Granted: 2007-08-16
Abstract: Hydraulische
Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage mit einer Hydropumpe, deren Saugseite
an einen Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter und
an deren Druckseite Radbremszylinder angeschlossen sind, wobei jedem
Radbremszylinder ein Einlaßventil
vorgeschaltet ist, mit Auslaßventilen, über die
die Radbremszylinder mit dem Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter verbunden
sind, und mit einem elektronischen Steuergerät, das elektrische Steuersignale
von einem verstellbaren Bremskraftsollwertgeber und von an die Radbremszylinder
angeschlossenen Bremsdrucksensoren erhält und das die Einlaßventile
und die Auslaßventile
so ansteuert, daß sich
ein vom Signal des Bremskraftsollwertgebers abhängiger Bremsdruck in den Radbremszylindern
einstellt, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlaßventile 22 und die Auslaßventile
24 identisch ausgebildete Druckbegrenzungs- oder Differenzdruckmagnetventile sind.
Patent DE-19642708-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen der Einbauöffnung einer Inkubatorhaube
Inventor: SEKINE MISAO
IPC: A61G11/00
Filed: 1996-10-16
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zum Verschließen
der Einbauöffnung
einer Inkubatorhaube,  – mit
einem eine Ausnehmung (56) aufweisenden Rahmen (52),  – mit einer
hufeisenförmigen
Platte (58), die am Rahmen (52) zum Öffnen und Schließen der
Ausnehmung (56) schwenkbar gehalten ist,  – mit einer elastischen, eine
Schlitzanordnung (70) aufweisenden Schutzplatte (68), die an der
Innenseite der hufeisenförmigen
Platte (58) zum Abdichten eines Bereichs der Innenseite befestigt
ist,  – mit
einer Halteplatte (64), die an der Außenseite der hufeisenförmigen Platte
(58) vorgesehen ist und die mindestens eine Nut zum Halten eines
oder mehrerer durch die elastische Schutzplatte (68) gesteckter
Elemente (17) aufweist, und  – mit einem Verriegelungsmechanismus
(78) zum Verriegeln der geschlossenen hufeisenförmigen Platte (58) am Rahmen
(52).