baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007058597-B4 (DE)
Title: Druckschalter
Inventor: KAWAKAMI HIROSHI
IPC: G01L19/00
Filed: 2007-12-04
Granted: 2013-05-23
Abstract: Druckschalter mit einem darin vorgesehenen Detektor zur Erfassung des Druckes eines Druckfluides und zur Ausgabe eines Ausgangssignals auf der Basis des durch den Detektor erfassten Druckwertes, mit: einem Gehäuse (12) aus einem Kunststoff- oder Harzmaterial, welches den Detektor (16) aufnimmt, einer Anschlusskupplung (20), in welcher ein Durchgang (42) ausgebildet ist, durch den das Druckfluid strömt, und die mit einer Leitung (77) verbunden ist, durch welche das Druckfluid zugeführt wird, einem Verbindungselement (18) aus einem Kunststoff- oder Harzmaterial, welches das Gehäuse (12) und die Anschlusskupplung (20) verbindet, und einem Verbindungsmechanismus zur Verbindung des Verbindungselementes (18) mit dem Gehäuse (12) mit einer oder mehreren Klauen (44), die so ausgebildet sind, dass sie an einem Ende des Verbindungselementes (18) in einer radialen Richtung verschwenkbar oder biegbar sind, und die mit einer Öffnung (30) des Gehäuses (12) in Eingriff treten, und mit einem Stopper (62), der eine radial nach innen gerichtete Verschiebung der Klauen (44) begrenzt, wobei der Stopper (62) eine zylindrische Form aufweist und wobei das Verbindungselement (18) über die Klauen (44) als Folge der Begrenzung der Verschiebung der Klauen (44), die mit der Öffnung (30) in Eingriff stehen, durch den Stopper (62) an dem Gehäuse (12) gehalten wird.
Patent DE-102008002319-B4 (DE)
Title: Absorptionsklimaanlagen-Flüssigkeitstank
Inventor: ZIMMERMANN WERNER
IPC: F25B43/00
Filed: 2008-06-09
Granted: 2010-12-09
Abstract: Absorptionsklimaanlagen-Flüssigkeitstank zur Speicherung von Kältemittel oder von Absorptionsmittel mit einem Einlass (30; 44) zum Zuführen von Kältemittel bzw. Absorptionsmittel, das eine höhere Temperatur (T1) als ein in dem Flüssigkeitstank (18; 34) gespeichertes Kältemittel bzw. Absorptionsmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (30; 44) eine Flüssigkeits-Führungsstrecke (56; 62; 66; 68) aufweist, entlang derer zugeführtes Kältemittel bzw. Absorptionsmittel vor Erreichen des Tankinhalts (54) räumlich getrennt von dem Tankinhalt (54) und in thermischer Ankopplung an denselben geführt wird.
Patent DE-102008014751-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Anordnung zur Verstimmung einer Empfangsantenne bei einer Lokalspule
Inventor: BIBER STEPHAN DR
IPC: G01R33/36
Filed: 2008-03-18
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Anordnung zur Verstimmung einer Empfangsantenne (LA) bei einer Lokalspule, – mit zumindest einer Empfangsantenne (LA), die als Loopantenne ausgebildet ist und zumindest eine erste Kapazität (C1) aufweist, wobei über die Empfangsantenne (LA) hochfrequente Signale einer Magnetresonanzuntersuchung empfangen werden, – mit einer schaltbaren Verstimmungsschaltung (VSS), die die zu einem Schwingkreis geschaltete erste Kapazität (C1) und eine erste Induktivität (L11) beinhaltet, – mit einer Empfangseinrichtung (LA, HA) zum Empfang eines Steuersignals (HFS), die mit dem Schwingkreis (C1, L1) gekoppelt ist, wobei die Empfangseinrichtung (LA, HA) bei einem empfangenen Steuersignal (HFS) den Schwingkreis (L1, C1) hochohmig schaltet, so dass ein Empfang eines hochfrequenten Signals über die Empfangsantenne (LA) verhindert wird, – wobei die Empfangseinrichtung (HA, LA) zum Empfang eines drahtlos übertragenen, hochfrequenten Steuersignals (HFS) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass während der Sendephase nicht nur das Sendesignal, sondern auch das zusätzliche Steuersignal (HFS) übertragen wird, – dass das hochfrequente Steuersignal (HFS) eine Frequenz aufweist, die außerhalb der Bandbreite des zur Magnetresonanzuntersuchung verwendeten, hochfrequenten Signals liegt und dass die Empfangsantenne (LA) als Empfangseinrichtung für das funkübertragene Steuersignal (HFS) ausgestaltet ist.
Patent DE-102008016699-B4 (DE)
Title: Schloss mit einer freigebbaren Dreheinheit
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: E05B47/06
Filed: 2008-03-31
Granted: 2012-04-12
Abstract: Schloss (1) für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen, mit einem Schlossgehäuse (2), in dem eine Schließmechanik mit einem Riegelelement (3) und einer Dreheinheit (4) aufgenommen ist, beispielsweise zur Aufnahme einer Daumendreheinheit, wobei die Dreheinheit (4) mit dem Riegelelement (3) zur Verlagerung des Riegelelementes (3) zwischen einer hervorspringenden und einer zurückgezogenen Position zusammenwirkt, ferner umfassend ein Selektorelement (5) und ein Stoppelement (6) zum Eingriff in die Dreheinheit (4), um die Drehbewegung der Dreheinheit (4) zu blockieren und wobei das Stoppelement (6) durch das Selektorelement (5) beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoppelement (6) ohne eine Verschiebung des Selektorelementes (5) von der Eingriffsposition in die Position zur Freigabe der Dreheinheit (4) überführbar ist, wobei die Überführung des Stoppelementes (6) in die Freigabeposition durch eine Wechselwirkung zwischen dem Riegelelement (3) und dem Stoppelement (6) ausführbar ist, während das Selektorelement (5) vom Riegelelement (3) entkoppelt ist.
Patent DE-102008043992-B4 (DE)
Title: Transparente Reaktivpanzerung
Inventor: ZACHAU THILO
IPC: F41H5/007
Filed: 2008-11-21
Granted: 2012-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine transparente Reaktivpanzerung, die sich z. B. als Fahrzeugverglasung eignet und gleichermaßen Schutz gegen Wuchtgeschosse und Hohlladungsgeschosse bietet. Die erfindungsgemäße transparente Reaktivpanzerung hat einen Schichtaufbau und umfasst glasige, glaskeramische, keramische oder Kunststoffkomponenten, sowie sprengkräftige Stoffe. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer transparenten Reaktivpanzerung.
Patent DE-102008053206-B4 (DE)
Title: Adaptersockel für einen Leistungsschalter und Leistungsschalter mit einem entsprechenden Adaptersockel
Inventor: DOSTAL LADISLAV
IPC: H02B1/04
Filed: 2008-10-22
Granted: 2016-04-21
Abstract: Adaptersockel (4) für einen Leistungsschalter (1), wobei der Leistungsschalter (1) ein Gehäuse (2) und zum Ein- und Ausschalten des Leistungsschalters (1) ein insbesondere als Schalthebel (3a) ausgebildetes Schaltelement (3) aufweist, das manuell bedienbar an der Vorderseite des Gehäuses (2) vorhanden ist, wobei der mit elektrischen Anschlüssen (8, 9) versehene plattenförmige Adaptersockel (4) zur Verbindung mit der Rückseite des Gehäuses (2) bestimmt ist und am Adaptersockel (4) Steckkontakte vorhanden sind, die zum Ineinanderstecken mit am Gehäuse (2) vorhandenen korrespondierenden Steckkontakten (10, 11) bestimmt sind, um die elektrische Verbindung zwischen Leistungsschalter (1) und Adaptersockel (4) herstellen, wobei im Betrieb des Leistungsschalters (1) an den eingangsseitigen Anschlüssen (8) des Adaptersockels (4) die stromführenden Leitungen einer elektrischen Energieversorgung und an den abgangsseitigen Anschlüssen (9) des Adaptersockels (4) mindestens ein mit elektrischer Energie zu versorgender Stromkreis mit mindestens einem Verbraucher angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der plattenförmige Adaptersockel (4) mindestens aus zwei Sockelteilen (5, 7) gebildet ist, wobei sich an dem einen Sockelteil (5) die eingangsseitigen Anschlüsse (8) und an dem anderen Sockelteil (7) die abgangsseitigen Anschlüsse (9) mit den zugehörigen Steckkontakten (10, 11) befinden, und dass zur Anpassung des Adaptersockels (4) an größere Gehäuse zwischen die beiden Sockelteile (5, 7) und damit zwischen die zur Eingangsseite und zur Abgangsseite gehörenden Steckkontakte (10, 11) ein Verlängerungsteil (6) vorhanden ist.
Patent DE-102008056472-B4 (DE)
Title: Servo-Lenksystem und Verfahren zum Betreiben eines Servo-Lenksystems
Inventor: BUSSE CARSTEN
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-11-05
Granted: 2021-02-04
Abstract: Servo-Lenksystem für Kraftfahrzeuge mit einer Einrichtung zur Kompensation von auf ein Lenkrad (1) einwirkenden Störmomenten, wobei eine Erkennungseinrichtung vorgesehen ist, welche zwischen lenkradseitigen und straßenseitigen Anregungen zu unterscheiden in der Lage ist, wobei die Kompensationseinrichtung ein zur Beseitigung der straßenseitigen Störungen notwendiges Kompensationsmoment berechnet, wobei eine Überlagerungseinrichtung vorgesehen ist, welche einem Sollmoment-Signal das von der Kompensationseinrichtung abgegebene Kompensationssignal überlagert, wobei eine Antriebseinheit abhängig von dem so gebildeten korrigierten Sollmoment-Signal gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennungseinrichtung mit einem Entscheider versehen ist, welcher in Abhängigkeit von internen Signalen des Lenksystems und/oder der ESP-Lenkwinkelsensorik entscheidet, ob es sich bei den gemessenen Signalen um eine Führungsgröße, eine Störgröße oder um beide Größen handelt.
Patent DE-102008058726-B4 (DE)
Title: Sicherheitsinspektionssystem für Anhänger
Inventor: HU HAIFENG
IPC: G01V5/00
Filed: 2008-11-19
Granted: 2017-03-02
Abstract: Sicherheitsinspektionssystem für Anhänger, aufweisend  – eine Schutzwand zum Ausbilden einer Inspektionsstrecke zum Durchlauf des Anhängers,  – ein bildgebendes System mit Strahlungstechnik, das eine Sicherheitsinspektion des Anhängers vornimmt, der die Inspektionsstrecke durchläuft, und  – Vorschubmittel (7) zum Befördern des Anhängers,  dadurch gekennzeichnet, dass  – sich ein Fenster des horizontalen Detektorarms (3), von dem aus Detektormodule (4) im horizontalen Detektorarm zugänglich sind, nach unten öffnet und von einer horizontalen Tür (10) abgedeckt ist, und  – sich ein Fenster des vertikalen Detektorarms (6), von dem aus Detektormodule (4) im vertikalen Detektorarm zugänglich sind, zu einer Innenseite der Strecke öffnet und von einer vertikalen Tür (11) abgedeckt ist.
Patent DE-102008061723-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument
Inventor: SÜSS MANFRED
IPC: G01D13/04
Filed: 2008-12-12
Granted: 2016-06-02
Abstract: Anzeigeinstrument für Kraftfahrzeuge, mit einem feststehend eingebauten Zeiger (4) und mit einer Skalenanzeige (2), wobei die Relativposition zwischen dem Zeiger (4) und der Skalenanzeige (2) zur Anzeige einer Messinformation oder zur Anzeige einer vorgegebenen Information dient, wobei ein mit einer Skala versehener Skalenträger durch einen Ringzeiger angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeinstrument einen weiteren Ringzeiger (7') aufweist, wobei der weitere Ringzeiger und der Ringzeiger in ihrer jeweiligen Einbaulage auf einer gemeinsamen geometrischen Achse angeordnet sind.
Patent DE-102008064113-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIM WOO YEOL
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-12-19
Granted: 2013-06-13
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe für ein Fahrzeug, welches aufweist – ein erstes Planetengetriebe (PG1), welches ein einfaches Planetengetriebe mit Einzelplanetenrädern ist und welches aufweist ein erstes Sonnenrad (S1), das als feststehendes Element wirkt, einen ersten Planetenradträger (PC1), der eine verringerte Rotationsgeschwindigkeit zur Verfügung stellt, und ein erstes Hohlrad (R1), das direkt mit einer Eingangswelle (IS) verbunden ist und als Eingangselement wirkt; – ein zweites Planetengetriebe (PG2), welches ein einfaches Planetengetriebe mit Einzelplanetenrädern ist und welches aufweist ein zweites Sonnenrad (S2), das mit dem ersten Planetenradträger (PC1) direkt verbunden ist, einen zweiten Planetenradträger (PC2), der wahlweise durch Zwischenschalten einer ersten Bremse (B1) mit einem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, und ein zweites Hohlrad (R2), das wahlweise durch Zwischenschalten einer zweiten Bremse (B2) mit dem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, wobei eine erste Kupplung (C1) wahlweise zwei Elemente von dem zweiten Sonnenrad (S2), dem zweiten Planetenradträger (PC2) und dem zweiten Hohlrad (R2) verbindet; und – ein drittes Planetengetriebe (PG3), welches ein zusammengesetztes Planetengetriebe ist, zusammengesetzt aus einem Planetengetriebe mit Einzelplanetenrädern und einem Planetengetriebe mit Doppelplanetenrädern, und welches aufweist ein drittes Sonnenrad (S3), das mit einem langen Planetenrad (P1) in Eingriff steht und mit dem zweiten Hohlrad (R2) direkt verbunden ist, einen dritten Planetenradträger (PC3), der wahlweise durch Zwischenschalten einer zweiten Kupplung (C2) mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist und wahlweise durch Zwischenschalten einer dritten Bremse (B3) mit dem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, ein drittes Hohlrad (R3), das mit einer Abtriebswelle (OS) verbunden ist, und ein viertes Sonnenrad (S4), das mit einem kurzen Planetenrad (P2) in Eingriff steht und durch Zwischenschalten einer dritten Kupplung (C3) mit dem zweiten Sonnenrad (S2) verbunden ist, – wobei eine vierte Kupplung (C4) zwischen dem dritten Sonnenrad (S3) und dem dritten Planetenradträger (PC3) angeordnet ist.
Patent DE-102008064553-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis und/oder zur Identifizierung hormonell wirksamer Substanzen
Inventor: OSTERMANN KAI
IPC: C12Q1/00
Filed: 2008-12-22
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Nachweis und/oder zur Identifizierung von hormonell wirksamen Substanzen, umfassend die folgenden Schritte: a) eine Probe, die mutmaßlich eine hormonell wirksame Substanz umfasst, wird mit Hefekulturmedium oder Puffer versetzt, b) die mit dem Hefekulturmedium oder Puffer versetzte Probe wird mit haploiden Hefezellen kontaktiert, die die folgenden Merkmale 1 bis 3 umfassen, wobei entweder alle Merkmale 1 bis 3 von einem einzigen Typ haploider Hefezellen oder die Merkmale 1 und 2 von einem ersten Typ haploider Hefezellen und das Merkmal 3 von einem zweiten Typ haploider Hefezellen verwirklicht sind: 1. die kodierende DNA-Sequenz für einen heterologen Hormonrezeptor ist unter die Kontrolle eines konstitutiven Promotors gestellt und wird funktionell exprimiert. 2. die für ein Hefe-Pheromon kodierende DNA-Sequenz ist unter die Kontrolle eines durch den heterologen Hormonrezeptor regulierbaren Promotors gestellt, 3. ein Gen, das für einen Rezeptor für das Hefe-Pheromon kodiert, wird konstitutiv und funktionell exprimiert, wobei die Aktivierung des heterologen Hormonrezeptors durch die hormonell wirksame Substanz zu der Expression der für das Hefe-Pheromon kodierenden DNA-Sequenz und zu der Sekretion des Pheromons aus der haploiden Hefezelle führt, und c) die morphologischen Änderungen von haploiden Hefezellen werden erfasst, wobei als morphologische Änderung der haploiden Hefezellen das gerichtete Zellwandwachstum aufgrund der Einwirkung des Hefe-Pheromons erfasst wird.
Patent DE-102009012589-B4 (DE)
Title: Aufprall-Detektorvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R19/18
Filed: 2009-03-11
Granted: 2019-01-31
Abstract: Aufprall-Detektorvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Stoßfänger (1), mit:
 einer ersten Fühleinrichtung (9), die in dem Stoßfänger (1) montiert ist, um ein Aufprallsignal (P(t)) zu liefern, wenn ein aufprallendes Objekt oder Zusammenstoß-Objekt gegen den Stoßfänger (1) schlägt;
 einer zweiten Fühleinrichtung (11) zum Liefern eines Fahrzeug-Geschwindigkeitssignals (V); und
 einer Detektoreinrichtung (13) zum Detektieren eines aufprallenden Objektes gemäß dem Aufprallsignal (P(t)) und dem Fahrzeug-Geschwindigkeitssignal (V), wobei
 die Detektoreinrichtung (13) eine effektive Masse (M) des aufprallenden Objektes basierend auf sowohl dem Aufprallsignal (P(t)) als auch dem Fahrzeug-Geschwindigkeitssignal (V) berechnet und das aufprallende Objekt von vielfältigen Arten von Objekten basierend auf der effektiven Masse (M) des aufprallenden Objektes unterscheidet, und wobei
 der Stoßfänger (1) eine Druckkammer (7a) enthält; und
 die erste Fühleinrichtung (9) aus einem Drucksensor besteht, der in der Druckkammer (7a) vorgesehen ist, welcher ein Drucksignal als Aufprallsignal (P(t)) liefert,
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 die Detektoreinrichtung (13) eine maximale Druckänderung (ΔP max ) in der Druckkammer (7a) anhand des Drucksignals berechnet, einen Energiebetrag (E), der durch den Stoßfänger (1) absorbiert wird, basierend auf der maximalen Druckänderung (ΔP max ) berechnet und die effektive Masse (M) gemäß dem folgenden Ausdruck berechnet:
       M   =   2       E/V     2     .
Patent DE-102009020563-B4 (DE)
Title: Anlage zur Gefriertrocknung von Stoffen
Inventor: CHRIST MARTIN
IPC: H04L12/40
Filed: 2009-05-08
Granted: 2019-09-19
Abstract: Anlage zur Gefriertrocknung von Stoffen, bestehend zumindest aus einer Trocknungskammer (3) und einer Kondensatorkammer (4), wobei das Trocknungsgut auf zumindest einer in die Trocknungskammer (3) eingesetzten Stellfläche (7, 7') aufgelagert ist, und wobei Mittel zur steuerbaren Temperierung der Stellfläche (7, 7') vorgesehen sind, die mit einer externen Steuerung in Verbindung stehen, mit einem über eine Wanddurchführung (17) mit der externen Steuerung in Verbindung stehenden Bussystem (16), welches sowohl zur Übertragung von Energie als auch von Informationen eingerichtet ist und innerhalb der Trocknungskammer (3) und/oder der Kondensatorkammer (4) Schnittstellen zur Verbindung mit elektrischen, den Gefriertrocknungsprozess beeinflussenden Bauelementen bildet, gekennzeichnet durch ein zur Aufnahme zumindest der Stellflächen (7, 7') bestimmtes, in die Trocknungskammer (3) einsetzbares Traggestell (20), wobei Teile des Bussystems (16) in das Traggestell integriert sind und wobei durch Einsetzen des Traggestells in die Trocknungskammer (3) bzw. die Kondensatorkammer (4) eine elektrische Verbindung mit dem Bussystem (16) darstellbar ist.
Patent DE-102009024260-B4 (DE)
Title: Kuppelstuhl
IPC: A47C1/124
Filed: 2009-06-05
Granted: 2016-09-29
Abstract: Kuppelstuhl mit einem Sitz (14), einer Rückenlehne (17), zwei vorderen Stuhlbeinen (32, 62), zwei hinteren Stuhlbeinen (36, 66), zwei Armlehnen (51, 81) oder zwei außen liegenden Längsstreben (58, 88) und mindestens einem weiteren strebenartigen Gestellelement (91, 95, 97, 98) und/oder einigen Befestigungselementen, – wobei die beiden Stuhlbeine (32, 36) einer Stuhlseite (3, 4) jeweils über eine Armlehne (51, 81) oder eine außen liegende Längsstrebe (58, 88) miteinander verbunden sind und dabei ein Zweibeinelement (31, 61) bilden, – wobei mindestens ein Teil der Mittellinie (34, 64) des einzelnen vorderen Stuhlbeines (32, 62) zumindest bereichsweise in einer Ebene (35, 65) liegt, – wobei zumindest ein Teil der Mittellinie (38, 68) des jeweils hinteren Stuhlbeins (36, 66) zumindest bereichsweise parallel zu dieser Ebene (35, 65) zur Stuhlmitte (2) hin versetzt angeordnet ist und zu dieser Ebene (35, 65) einen Abstand (9) hat, der größer als die Stuhlbein- oder Armlehnenbreite ist, – wobei das einzelne hintere Stuhlbein (36, 66) – im jeweils oberen Bereich – zwischen der Sitzfläche des Sitzes (14) und der jeweiligen Armlehne (51, 81) oder vor der Verbindung mit der jeweiligen außen liegenden Längsstrebe (58, 88) einen ein- oder mehrfach gebogenen Abschnitt (41, 71) aufweist, – wobei der gebogene Abschnitt (41, 71) des einen Stuhlbeins (36, 66) nach vorn und außen gebogen ist, während der gebogene Abschnitt (71, 41) des anderen Stuhlbeins (66, 36) nach hinten und außen gebogen ist, – wobei die mit dem nach vorn und außen gebogenen Abschnitt (41) verbundene Armlehne (51) oder Längsstrebe (58) nach hinten über den gebogenen Abschnitt (41) übersteht, – wobei jedes vordere Stuhlbein (32, 62) im Bereich des Sitzes (14) ein Umgriffselement (47, 77) aufweist und – wobei das Umgriffselement (47) des Zweibeinelementes (31) mit dem nach vorn und außen gekrümmten Abschnitt (41) nach vorn geöffnet ist, während das Umgriffselement (77) des anderen Zweibeinelements (61) nach hinten geöffnet ist.
Patent DE-102009027106-B4 (DE)
Title: Strangregulierventil mit einem unter Systemdruck auswechselbaren Temperaturfühler
IPC: G01F15/00
Filed: 2009-06-23
Granted: 2011-06-01
Abstract: Ventil (1)  mit einem zwischen einer Einlass- und einer Auslasskammer (3, 4) in einer Ventilkammer (5) angeordneten Ventilsitz (6), und  mit einer im Ventilgehäuse (2) schraubbar gelagerten Regulierspindel (9), die eine Dichtfläche (12) zum Zusammenwirken mit dem Ventilsitz (6) aufweist und abhängig von ihrer Schraubstellung die Verbindung zwischen Einlasskammer (4) und Ventilkammer (5) entweder freigibt oder sperrt,  dadurch gekennzeichnet,  dass in einer Längsbohrung (10) der Regulierspindel (9) eine Absperrspindel (17) schraubbar gelagert ist, die abhängig von ihrer Schraubstellung die Verbindung zwischen Ventilkammer (5) und Auslasskammer (4) freigibt oder sperrt.
Patent DE-102009035040-B4 (DE)
Title: Verfahren zur fortlaufenden Herstellung eines Rohres und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEGLER RALPH PETER
IPC: B29C48/09
Filed: 2009-07-28
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zur fortlaufenden Herstellung eines aus einem gewellten Außenrohr und einem gewehten Innenrohr bestehenden Verbund-Rohres (87) in einer Produktionsrichtung (6), wobei das Außenrohr ringförmige Wellungen (91) aufweist, die – bezogen auf die Produktionsrichtung (6) – jeweils eine voreilende Funke (92) und eine nacheilende Flanke (93), eine die beiden Flanken (92, 93) verbindende äußere ringförmige Umfangswand (94) und innere Fußabschnitte (95) aufweisen, und wobei das glatte Innenrohr an den inneren Fußabschnitten (95) mit dem Außenrohr verschweißt ist, mit folgenden Verfahrensschritten: – Es wird ein Außenschlauch (89) in einen Formraum (71) einer sich in Produktionsrichtung bewegenden durch eine Begrenzungswand gebildeten Form extrudiert; – der Außenschlauch (89) wird durch von außen aufgebrachtes Teil-Vakuum und von innen aufgebrachte Stützluft mit einem Druck über Atmosphärendruck unter Anlage an der Begrenzungswand mit den Wellungen (91) versehen, wobei das Teil-Vakuum im Bereich der jeweils zu erzeugenden Umfangswand (94) aufgebracht wird, – es wird...
Patent DE-102009046941-B4 (DE)
Title: Elektrophorese-Display
Inventor: NAM SEUNGSEOK
IPC: G09G3/20
Filed: 2009-11-20
Granted: 2017-11-02
Abstract: Elektrophorese-Display, aufweisend: eine Elektrophorese-Anzeigetafel (14), mit einer Vielzahl von Datenleitungen und einer Vielzahl von Gate-Leitungen, die einander kreuzen, und mit einer Vielzahl von Elektrophorese-Zellen (16); einen ersten Speicher (20A) und einen zweiten Speicher (20B) zum alternativen Speichern eines vorherigen Bildzustands und eines aktuellen Bildzustands; ein System (10) zum sequentiellen Erzeugen erster digitaler Daten in jedem Zyklus; eine Modustabelle (21) zum Speichern einer Vielzahl von Wellenforminformationen; und eine Steuereinrichtung (11), die die vom System (10) erzeugten ersten digitalen Daten als aktuellen Bildzustand festlegt und sie in jedem Zyklus abwechselnd in einem der ersten und zweiten Speicher (20A; 20B) speichert und die im anderen der ersten und zweiten Speicher (20A; 20B) zuvor gespeicherten ersten digitalen Daten darin als vorherigen Bildzustand gespeichert hält und den aktuellen Bildzustand und den vorherigen Bildzustand vergleicht und auf der Elektrophorese-Anzeigetafel (14) anzuzeigende zweite digitale Daten mittels Wellenforminformation entsprechend dem Ergebnis des Vergleichs erzeugt, wobei die Steuereinrichtung (11) lediglich einen der ersten und zweiten Speicher (20A; 20B) mit den vom System (10) neu eingegebenen ersten digitalen Daten aktualisiert und die zuvor gespeicherten ersten digitalen Daten in dem anderen der ersten und zweiten Speicher (20A; 20B) beibehält und mit jedem Zyklus die ersten und zweiten Speicher (20A; 20B) zum Aktualisieren und Beibehalten umschaltet.
Patent DE-102009051492-B4 (DE)
Title: Fahrradbauteil aus einem Faserverbundwerkstoff, das eine stark dehnbare Crash-Schutzfaser aufweist
Inventor: WISSLER ERHARD
IPC: B60B5/02
Filed: 2009-10-30
Granted: 2013-09-19
Abstract: Fahrradbauteil (1) wie eine Felge, eine Speiche oder ein Fahrradrahmen aus einem Faserverbundwerkstoff, wobei der Faserverbundwerkstoff in einem Polymerharz (9) eingebettete Verstärkungsfasern (3) aufweist, wobei die Verstärkungsfasern (3) bis zu deren Reißen um max. 5% dehnbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine solche Crash-Schutzfaser (4) in das Polymerharz (9) eingebracht ist, die bis zu dessen Reißen um minimal 20% dehnbar ist.