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Patent DE-102019133321-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sensoranordnung mit einem auf einem drehbaren Bauteil angeordneten Primärsensor und Sensoranordnung mit Primärsensor
Inventor: HINTZE MATTHIAS
IPC: G01L3/14
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Sensoranordnung mit einem Primärsensor, welcher der Erfassung eines auf ein Bauteil (12) wirkenden Drehmoments dient. Der Primärsensor umfasst eine zylinderförmige Sensoreinheit (01) und mindestens drei axial benachbarte, zylinderförmige Gebereinheiten (13). Die Sensoreinheit (01) wird durch Einprägen eines Profils in ein Blechband (02) erzeugt. Die Gebereinheiten (13) werden jeweils aus einem weiteren Blechband mittels eines Trennverfahrens hergestellt. Es folgt das Rundbiegen der Sensoreinheit (01), sodass sich zwei Endbereiche (09, 11) des Blechbandes (02) gegenüberliegen, und das Verschweißen der beiden gegenüberliegenden Endbereiche der Sensoreinheit. Weiterhin folgt das Rundbiegen der Gebereinheit (13), sodass sich jeweils zwei Endbereiche des weiteren Blechbandes gegenüberliegen, und das Verschweißen der beiden Endbereiche jeder einzelnen Gebereinheit. Schließlich wird die Sensoreinheit (01) mit den mindestens drei Gebereinheiten (13) durch ein Fügeverfahren verbunden, wobei axial zwischen den Gebereinheiten jeweils ein Luftspalt (14) verbleibt. Abschließend wird der Primärsensors auf dem drehbaren Bauteil (12) angeordnet und die Sensoreinheit (01) mit dem drehbaren Bauteil verschweißt, sodass eine kraftübertragende Verbindung erzeugt wird.
Patent DE-102019133324-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: DRAGON MAREK
IPC: E05B81/14
Filed: 2019-12-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist eine Sicherungseinrichtung (5, 6, 7, 8) realisiert. Außerdem ein Notbetätigungselement (9, 10, 11) für die Sicherungseinrichtung (5, 6, 7, 8). Die Sicherungseinrichtung (5, 6, 7, 8) weist wenigstens einen Sicherungshebel (5) auf, welcher sowohl von einem ersten motorischen Antrieb (7) als auch einem Notbetätigungshebel (10) als Bestandteil des Notbetätigungselementes (9, 10, 11) beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß weist der erste Sicherungshebel (5) zu seiner Positionierung eine Feder (5a) auf.
Patent DE-102019134576-A1 (DE)
Title: Leises Absperrventil
Inventor: SHIMODA HIROMI
IPC: F16K47/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein Paar von Pneumatikzylindern, die dafür sorgen, dass eine Ventilplatte einen Öffnungs-/Schließvorgang durchführt, weist jeweils einen kopfseitigen Luftdämpfungsmechanismus und einen stangenseitigen Luftdämpfungsmechanismus auf. Jeder kopfseitige Luftdämpfungsmechanismus umfasst einen kopfseitigen Verbindungsdurchgang und einen kopfseitigen Begrenzungsströmungsdurchgang, die eine kopfseitige Druckkammer und einen kopfseitigen Hauptströmungsdurchgang parallel verbinden, sowie einen Blockiermechanismus, der den kopfseitigen Verbindungsdurchgang blockiert, wenn sich ein Kolben einem rückwärtigen Hubende annähert, und wobei jeder stangenseitige Luftdämpfungsmechanismus einen stangenseitigen Dämpfungsdurchgang und einen stangenseitigen Begrenzungsströmungsdurchgang aufweist, die eine stangenseitige Druckkammer und einen stangenseitigen Strömungsdurchgangs parallel verbinden, sowie einen Blockiermechanismus, der den stangenseitigen Verbindungsdurchgang blockiert, wenn sich der Kolben einem vorderen Hubende annähert.
Patent DE-102019135296-A1 (DE)
Title: Metallisierte Folie, Vorrichtung für die Herstellung einer metallisierten Folie, Verfahren zur Herstellung einer metallisierten Folie und Folienkondensator, der die metallisierte Folie enthält
Inventor: ROJO RAMÓN GARCÍA
IPC: C23C28/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Metallisierte Folie, Vorrichtung für die Herstellung einer metallisierten Folie, Verfahren zur Herstellung einer metallisierten Folie und Folienkondensator, der die metallisierte Folie enthält.Ein Verfahren zur Herstellung einer metallisierten Folie wird bereitgestellt, das die folgenden Schritte umfasst:a) Anlagern mindestens einer Vorbekeimungsschicht (1) auf mindestens einer Hauptoberfläche (2') eines Substrats auf Polymerbasis (2) durch Magnetronsputtern,b) Anlagern mindestens einer Metallisierungsschicht (3) auf der Oberseite der Vorbekeimungsschicht (1) mit einem Anlagerungsverfahren, bei dem es sich um Magnetronsputtern handelt oder das sich vom Magnetronsputtern unterscheidet. Des Weiteren werden eine Vorrichtung für die Herstellung einer metallisierten Folie, eine mit dem Verfahren hergestellte metallisierte Folie und ein Folienkondensator bereitgestellt, der die metallisierte Folie enthält.
Patent DE-102019200330-A1 (DE)
Title: Rotorlagersystem für eine Turbomaschine
Inventor: WIEDMANN FELIX
IPC: F16C17/12
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rotorlagersystem (10) für eine Turbomaschine. Das Rotorlagersystem (10) umfasst dabei wenigstens ein axiales Folien-Luft-Lager (14) mit wenigstens einer Deckfolie (26), die axial beabstandet zu einem Auflagemittel (18) vorgesehen ist und mit wenigstens einer Federfolie (30), die zwischen der Deckfolie (26) und dem Auflagemittel (18) angeordnet ist, und einen Rotor (34), welcher an der Deckfolie (26) des axialen Folien-Luft-Lagers (14) anliegt und zu dem axialen Folien-Luft-Lager (14) drehbar ist, wobei in einem Spalt (42) zwischen dem Rotor (34) und dem axialen Folien-Luft-Lager (14) Materialausnehmungsbereiche (46) angeordnet sind, über welche eine Druckerhöhung zwischen Rotor (34) und axialen Folien-Luft-Lager (14) erzeugbar ist.
Patent DE-102019200800-A1 (DE)
Title: Gestreamte Wiedergabe monochrom aufgenommener Bilder in Farbe
Inventor: WEINGARTEN JAN
IPC: H04N5/262
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines farbigen Bilddatenstroms (150) aus monochrom aufgenommenen Bildern, wobei eine Szene unter Verwendung einer Kamera (110) von einer ersten Recheneinheit (100) digital aufgenommen wird, um einen monochromen Bilddatenstrom zu erzeugen,- wobei der monochrome Bilddatenstrom von der ersten Recheneinheit (100) an eine zweite Recheneinheit (200) gestreamt und dort mittels eines Einfärbungs-Algorithmus (160) eingefärbt wird, um einen farbigen Bilddatenstrom (150') zu erhalten, oder- wobei der monochrome Bilddatenstrom mittels des Einfärbungs-Algorithmus (160) eingefärbt wird, um den farbigen Bilddatenstrom (150') zu erhalten, der von der ersten Recheneinheit (100) an die zweite Recheneinheit (200) gestreamt wird.
Patent DE-102019202722-A1 (DE)
Title: Kombinierte pumpe-sensor-anordnung
Inventor: KUTTER CHRISTOPH
IPC: G01N35/04
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte Pumpe-Sensor-Anordnung (100) mit einem Substrat (10) mit einer ersten Hauptseite (11) und einer gegenüberliegenden zweiten Hauptseite (12). Auf der ersten Hauptseite (11) des Substrats (10) ist ein Gehäusedeckel (13) angeordnet, der ein Gehäuse mit einer Messkavität (14) definiert. Die Pumpe-Sensor-Anordnung (100) weist ferner eine Mikropumpe (15) mit einem Pumpeneinlass (16) und einem Pumpenauslass (17) auf, wobei die Mikropumpe (15) ausgestaltet ist, um ein in der Messkavität (14) befindliches Analyt-Fluid durch den Pumpeneinlass (16) anzusaugen und über den Pumpenauslass (17) in eine Umgebung (18) außerhalb der Messkavität (14) auszustoßen. Die Pumpe-Sensor-Anordnung (100) weist ferner einen Sensor (20) zum Detektieren von zumindest einem Bestandteil des innerhalb der Messkavität (14) befindlichen und mittels der Mikropumpe (15) bewegbaren Analyt-Fluids auf. Erfindungsgemäß sind sowohl der Sensor (20) als auch die Mikropumpe (15) gemeinsam auf der ersten Hauptseite (11) des Substrats (10) und innerhalb der Messkavität (14) angeordnet.
Patent DE-102019203155-A1 (DE)
Title: System zur Prädiktion wenigstens einer kardiologischen Dysfunktion eines Individuums
Inventor: JADIDI AMIR
IPC: A61B5/361
Filed: 2019-03-08
Abstract: Beschrieben wird ein System zur Prädiktion wenigstens einer kardiologischen Dysfunktion eines Individuums mit einem Mittel zur Bereitstellung eines EKGs, das eine Anzahl n zeitsynchroner EKG-Ableitungen aufweist, die jeweils eine zeitliche Abfolge von einen Sinusrhythmus eines Herzschlages des Individuums repräsentierenden Zeitsignalen umfassen, denen in zeitlicher Abfolge zumindest eine P-Welle, ein QRS-Komplex sowie eine T-Welle zuordenbar sind, einem Auswahlmittel, das aus n EKG-Ableitungen wenigstens zwei EKG-Ableitungen auswählt, einer Analyseeinheit, die die ausgewählten EKG-Ableitungen derart analysiert: a) Ermitteln eines iso-elektrischen Signalpegels, b) Ermitteln eines zeitlich vor dem QRS-Komplex liegenden ersten Zeitpunktes, c) Ermitteln eines dem ersten Zeitpunkt zeitlich nachfolgenden und zeitlich vor dem QRS-Komplex liegenden zweiten Zeitpunktes, d) Durchführen der Ermittlungsschritte a) bis c) für alle ausgewählten EKG-Ableitungen, e) Ermitteln eines frühesten ersten Zeitpunktes aus allen zu den jeweils ausgewählten EKG-Ableitungen ermittelten ersten Zeitpunkten und eines spätesten zweiten Zeitpunktes aus allen zu den jeweils ausgewählten EKG-Ableitungen ermittelten zweiten Zeitpunkten, f) Ermitteln einer durch den frühesten ersten und spätesten zweiten Zeitpunkt begrenzten Zeitspanne, die sogenannte P-Wellendauer, sowie einem Komparator, der bei einer Abweichung zwischen der ermittelten P-Wellendauer und einem Referenzwert ein Signal generiert.
Patent DE-102019207192-A1 (DE)
Title: Lichtsensor und Koordinatenmessgerät
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es wird ein Lichtsensor (110) zur Bestimmung mindestens zweier Koordinaten eines Messobjekts (112) vorgeschlagen. Der Lichtsensor (110) umfasst:a) mindestens eine optische Quelle (126) umfassend mindestens eine duale Frequenzkammquelle (128), wobei die optische Quelle (126) eingerichtet ist mindestens ein erstes Frequenzkammsignal (130) und mindestens ein zweites Frequenzkammsignal (132) zu erzeugen;b) mindestens einen Messdetektor (140) und mindestens einen Referenzdetektor (142), welche jeweils eingerichtet sind, um mindestens ein Eingangslichtsignal zu detektieren;c) mindestens einen photonisch integrierten Schaltkreis (144), welcher eingerichtet ist, das erste Frequenzkammsignal (130) in mindestens ein erstes Messsignal (150) und mindestens ein erstes Referenzsignal (152) und das zweite Frequenzkammsignal (132) in mindestens ein zweites Messsignal (154) und mindestens ein zweites Referenzsignal (156) aufzuteilen, wobei der photonisch integrierte Schaltkreis (144) eingerichtet ist das erste Messsignal (150) zu einer Koppelvorrichtung (162) des Lichtsensors (110) zu leiten, um das Messobjekt (112) mit dem ersten Messsignal (150) zu beleuchten, wobei die Koppelvorrichtung (162) eingerichtet ist das von dem Messobjekt (112) reflektierte erste Messsignal (164) in den photonisch integrierten Schaltkreis (144) einzukoppeln, wobei der photonisch integrierte Schaltkreis (144) eingerichtet ist, um das reflektierte erste Messsignal (164) und das zweite Messsignal (154) zu dem Messdetektor (140) zu leiten, wobei der photonisch integrierte Schaltkreis (144) eingerichtet ist, um das erste Referenzsignal (152) und das zweite Referenzsignal (156) zu dem Referenzdetektor (142) zu leiten;d) mindestens eine Signal- und Datenverarbeitungseinheit (148), welche eingerichtet ist, um die jeweils von dem Messdetektor (140) und dem Referenzdetektor (142) detektieren Eingangslichtsignale auszuwerten und mindestens ein Frequenzspektrum der jeweiligen Eingangssignale zu erzeugen, wobei aus einem Vergleich des mit dem Messdetektor (140) erfassten Frequenzspektrums und des mit dem Referenzdetektor (142) erfassten Frequenzspektrums mindestens eine Koordinate des Messobjekts (112) bestimmbar ist;
Patent DE-102019209042-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung für nicht-autonome Kraftfahrzeuge
Inventor: HOPPMANN HENDRIK
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationsvorrichtung (10) für ein nicht-autonomes Kraftfahrzeug zur Teilnahme an Verkehrsinfrastrukturen für vernetztes automatisiertes, hochautomatisiertes oder autonomes Fahren. Die Kommunikationsvorrichtung (10) umfasst dabei eine Sendeeinheit (20), welche dazu eingerichtet ist, erfasste Fahrzustandsinformation (36) über das nicht-autonome Kraftfahrzeug, welche für automatisiertes, hochautomatisiertes oder autonomes Fahren relevant ist, an andere Kraftfahrzeuge oder an die Verkehrsinfrastruktureinheit zu senden.Ferner ist ein entsprechendes Verfahren zur Kommunikation für ein nicht-autonomes Kraftfahrzeug zur Teilnahme an Verkehrsinfrastrukturen für vernetztes automatisiertes, hochautomatisiertes oder autonomes Fahren vorgesehen.
Patent DE-102019210244-A1 (DE)
Title: Interferometereinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Interferometereinrichtung
Inventor: KUTSCHBACH MICHAEL
IPC: G01J3/26
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Interferometereinrichtung (1) umfassend eine Interferometereinheit (10) mit zumindest zwei parallel angeordneten Spiegeln (SP1; SP2), wobei zumindest einer der Spiegel (SP1; SP2) parallel zum anderen Spiegel aktuierbar ist und ein erster Abstand (d12) zwischen den beiden Spiegeln (SP1; SP2) veränderbar ist; zumindest einen Umlenkspiegel (US1), welcher der Interferometereinheit (10) in einer Lichttransmissionsrichtung (LR) eines Lichts (L) von der Interferometereinheit (10) nachgeordnet ist; und eine Detektoreinrichtung (3), auf welche das Licht (L) durch den Umlenkspiegel (US1) ausrichtbar ist, wobei die Detektoreinrichtung (3) zumindest zwei verschieden empfindliche Detektionsbereiche (DB1, DB2) für transmittierte Wellenlängen oder Wellenlängenbereiche des Lichts (L) umfasst, welche räumlich voneinander getrennt sind und welche durch den Umlenkspiegel (US1) separat bestrahlbar sind.
Patent DE-102019212787-A1 (DE)
Title: Verfahren und Recheneinheit zur Erzeugung eines Beschleunigungssignals
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60W30/09
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung wenigstens eines Beschleunigungssignals für ein erstes, sich bewegendes Fahrzeug. Zunächst wird das Umfeld des sich bewegenden ersten Fahrzeugs erfasst (10). Außerdem wird eine erste Betriebsgröße des ersten Fahrzeugs erfasst (20). Daraufhin wird eine erste Bewegungs-Trajektorie des ersten Fahrzeugs in Abhängigkeit der erfassten ersten Betriebsgröße des ersten Fahrzeugs ermittelt (30). Zudem wird eine zweite Bewegungs-Trajektorie des detektierten (40), sich in Fahrtrichtung des ersten Fahrzeugs seitlich vor dem ersten Fahrzeug befindenden Objekts in Abhängigkeit der Umfelderfassung des ersten Fahrzeugs ermittelt (50). Daraufhin wird wenigstens ein zukünftiger erster Überschneidungspunkt der ersten und der zweiten Bewegungs-Trajektorie festgestellt (60). Folgend wird ein Kollisionsrisiko des ersten Fahrzeugs mit dem Objekt in Abhängigkeit der ermittelten ersten und zweiten Bewegungs-Trajektorie ermittelt (70). In Abhängigkeit des ermittelten Kollisionsrisikos wird dann ein Beschleunigungssignal für das erste Fahrzeug derart erzeugt (80), dass ein Heckbereich des ersten Fahrzeugs den zukünftigen ersten Überschneidungspunkt der ersten und der zweiten Bewegung-Trajektorie zeitlich früher als ein Frontbereich des sich bewegenden Objekts überfährt.
Patent DE-102019214020-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Generierung von Steuerdaten für ein ophthalmologisches Lasertherapiegerät
Inventor: BERGT MICHAEL
IPC: A61F9/008
Filed: 2019-09-13
Abstract: Planungseinheit (P) für die Generierung von Steuerdaten für ein ophthalmologisches Lasertherapiegerät (1), dasa. eine Laservorrichtung (10) zur Bereitstellung eines gepulsten Laserstrahls (12),b. eine Fokussiervorrichtung (20) zum Fokussieren des gepulsten Laserstrahls (12) in einem Fokus (60),c. eine Scanvorrichtung (30, 32) zum Verschieben des Fokus (60) des gepulsten Laserstrahls (12) in einem Gewebe eines Patientenauges (90), insbesondere in einer Kornea (92) und/oder einer Augenlinse, zum Durchtrennen des Gewebes in einem Scanmuster (50) von Fokusspots (62) des Fokus (60) des gepulsten Laserstrahls (12) entlang einer Scanbahn (54) gemäß der Steuerdaten, undd. eine Steuereinheit (40) zur Steuerung des ophthalmologischen Lasertherapiegerätes (1) mittels der Steuerdatenumfasst,wobei die Planungseinheit (P) eine Schnittstelle (S) zum Abführen der Steuerdaten an die Steuereinheit (40) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Planungseinheit (P) dazu ausgebildet ist, weitere Steuerdaten für das Scanmuster (50) von Fokusspots (62) des Fokus (60) im Gewebe des Patientenauges (90), insbesondere in der Kornea (92) und/oder der Augenlinse, entlang der Scanbahn (54) zu generieren, mit denen das ophthalmologische Lasertherapiegerät (1) so angesteuert werden kann, dasse. die Laservorrichtung (10) einen gepulsten Laserstrahl (12) mit einer konstanten Laserpulsfrequenz fPbereitstellt,f. die Scanbahn (54) mit einer konstanten Winkelgeschwindigkeit um ein Scanbahnzentrum (56) rotiert, wobei ein an den Fokusspots (62) ausgewerteter Abstand zum Scanbahnzentrum (56) entlang der Scanbahn (54) monoton steigt oder monoton fällt,undg. das Scanmuster (50) von Fokusspots (62) des Fokus (60) des gepulsten Laserstrahls (12) einer vorgegebenen Dichte genügt.
Patent DE-102019214843-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: BRUSHKIVSKYY VYACHESLAV
IPC: F16H3/66
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend ein Planetengetriebe mit drei koaxial angeordneten, miteinander gekoppelten Radsätzen (RS1, RS2, RS3), wobei ein erster Radsatz (RS1) ein erstes Sonnenrad (SR1), eine erste Stegwelle (ST1) und ein erstes Hohlrad (HR1), ein zweiter Radsatz (RS2) ein zweites Sonnenrad (SR2), eine zweite Stegwelle (ST2) und ein zweites Hohlrad (HR2) sowie ein dritter Radsatz (RS3) ein drittes Sonnenrad (SR3), eine dritte Stegwelle (ST3) und ein drittes Hohlrad (HR3) aufweisen, wobei der zweite Radsatz (RS2) und der dritte Radsatz (RS3) die gleichen Standübersetzungen aufweisen und wobei das zweite Sonnenrad (SR2) und das dritte Sonnenrad (SR3) drehfest auf einer gemeinsamen Antriebswelle (AW) angeordnet sind.
 Es wird vorgeschlagen, dass das zweite Sonnenrad (SR2) und das dritte Sonnenrad (SR3) einstückig mit der Antriebswelle (AW) ausgebildet sind.
Patent DE-102019215372-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung und verfahren zum ansteuern derselben
Inventor: OH DING IN
IPC: H01Q21/29
Filed: 2019-10-08
Abstract: Eine Antennenvorrichtung umfasst eine Anzahl von Antennenvorrichtungen, die derart angeordnet sind, dass sie ein Zentrum umgeben, und erste bis M-te (wobei M eine ganze Zahl gleich oder größer als 1 ist) Schalter, die mit den mehreren Antennenvorrichtungen verbunden sind. Die Vielzahl von Antennenvorrichtungen umfasst erste bis N-te (wobei N eine ganze Zahl gleich oder größer als 1 ist) Antennenvorrichtungsgruppen und jede der ersten bis N-ten Antennenvorrichtungsgruppen umfasst erste bis M-te Antennenvorrichtungen. Der erste Schalter ist mit jeder der ersten Antennenvorrichtungen der ersten bis N-ten Antennenvorrichtungsgruppen verbunden, der J-te (wobei J eine ganze Zahl ist und 1<J<M gilt) Schalter ist mit jeder der J-ten Antennenvorrichtungen der ersten bis N-ten Antennenvorrichtungsgruppen verbunden und der M-te Schalter mit jeder der M-ten Antennenschalter der ersten bis N-ten Antennenvorrichtungsgruppen verbunden.
Patent DE-102019215652-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Toilettenreinigungsmittels, sowie Herstellungsverfahren dazu
Inventor: TIMMANN ULF ARNO
IPC: E03D9/03
Filed: 2019-10-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines Toilettenreinigungsmittels (11), aufweisend ein das Toilettenreinigungsmittel (11) aufnehmendes Gehäuse (2) mit zumindest einer Öffnung (3, 9); eine gas- und wasserdampfdichte Versiegelung der Öffnung (3, 9), wobei die Versiegelung durch eine abziehbare, unter Unterdruck, insbesondere Vakuum, aufgebrachte Kunststofffolie (4) gebildet ist, sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019215808-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung sowie Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: THIESSEN EUGEN
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Beleuchtungsvorrichtung (2), mit einer Lichtleiteinrichtung (6), welche einen langgestreckten Lichtleiter (7) und einen dem Verlauf des Lichtleiters (7) folgenden langgestreckten Hilfslichtleiter (9) sowie zumindest einen Lichteinkopplungsbereich (10) und zumindest einen Lichtauskopplungsbereich (8) aufweist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Lichtleiter (7) und der Hilfslichtleiter (9) entlang zueinander zugewandter langgestreckter Mantelflächenabschnitte untereinander einstückig verbunden sind.
Patent DE-102019216046-A1 (DE)
Title: Kabelhalter zum Fixieren mindestens zweier Kabel aneinander
Inventor: KROHN MARION
IPC: F16L3/22
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen Kabelhalter (1) zum Fixieren mindestens zweier Kabel (2a, 2b, 2c) aneinander, umfassend einen ersten Endabschnitt des Kabelhalters (1), der einen ersten Clip (3a) zum Halten eines Kabels (2a, 2b, 2c) ausbildet; einen zweiten Endabschnitt des Kabelhalters (1), der einen zweiten Clip (4a) zum Halten eines Kabels (2a, 2b, 2c) ausbildet; und einen Mittelabschnitt des Kabelhalters (1), der die zwei Endabschnitte (3, 4) verbindet; wobei der Kabelhalter (1) eingerichtet ist, die Kabel (2a, 2b, 2c) parallel zu halten; und wobei der erste Clip (3a) und der zweite Clip (4a) in einer axialen Richtung (z) der Kabel (2a, 2b, 2c) zueinander versetzt sind, um einen Kabelhalter (1) bereitzustellen, der die bekannten Nachteile des Standes der Technik überwindet.
Patent DE-102019220433-A1 (DE)
Title: Rückstellelement und elektrischer Schalter mit solch einem Rückstellelement
Inventor: BIEDUNKIEWICZ PAWEL
IPC: H01H73/24
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es wird ein Rückstellelement für einen elektrischen Schalter offenbart, wobei das Rückstellelement zweiteilig aus einem ersten Teil und einem zweiten Teil aufgebaut ist, wobei in einer ersten Richtung zum Auslösen des elektrischen Schalters die beiden Teile zusammen laufen und in einer zweiten Richtung zum Zurücksetzen des elektrischen Schalters, welche unterschiedlich zur ersten Richtung ist, die beiden Teile nicht zwangsläufig zusammen laufen, und wobei der zweite Teil des Rückstellelements einen Rückstellnocken aufweist, der mit einer Handhabe eines Schaltschlosses des elektrischen Schalters zusammenwirken kann, so dass beim Zurücksetzen des elektrischen Schalters das Rückstellelement durch die Handhabe in der zweiten Richtung zum Zurücksetzen des elektrischen Schalters gedreht wird.
Patent DE-102020002776-A1 (DE)
Title: Wirkmittelanordnung, Geschoss und Verfahren
Inventor: WEIKL ARNE
IPC: F42B12/46
Filed: 2020-05-09
Abstract: Wirkmittelanordnung zur Abwehr, Störung und/oder Schädigung eines Ziels 2, insbesondere eines Luftfahrzeugs und/oder eines Elektromotors 11, wobei die Wirkmittelanordnung ausgebildet ist, mittels einer Treibanordnung und/oder eines Träger auf eine Flugbahn 3 zur Abwehr des Zieles 2 gebracht zu werden, mit einer Verteileinrichtung 8 und einer Fremdkörperreservoir 7, wobei das Fremdkörperreservoir 7 einen Hemmstoff 10 umfasst, wobei die Verteileinrichtung 8 ausgebildet ist, den Hemmstoff 10 auf mindestens einem Abschnitt der Flugbahn 3 als Partikelwolke freizusetzen, wobei der Hemmstoff 10 magnetische Partikel umfasst.