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Patent DD-258587-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur angussgestaltung fuer automatische angusszieheinrichtungen
Inventor: TROMMER STEFAN
IPC: B29C45/20
Filed: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Spritzgiessmaschinen, die mit einer automatischen Angusszieheinrichtung gekoppelt sind. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu entwickeln, die fuer alle Spritzgiessmaschinen und die gesamte Materialpalette anwendbar, geringen Bauraum besonders im Duesenbereich beansprucht und energiesparend ist. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus einem Duesenmundstueck, das mit einer kegligen Bohrung fuer die Angussgestaltung versehen ist. Das Duesenmundstueck ist mittels Fuehrungen und Druckfedern abrueckbar an der Spritzduese befestigt. Die Erfindung ist an allen Spritzgiessmaschinen anwendbar. Die Erfindung ist am besten in Fig. 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-250209-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ionenstrahlneutralisation
Inventor: ROTHE RALF
IPC: H01L21/425
Filed: 1986-06-24
Abstract: Die Ionenstrahlneutralisation durch Restgasionisation wird angewandt zur Kompensation der positiven Aufladung der Targetoberflaeche bei Beschluss mit Ionenstrahlen. Diese Neutralisation ist bei isolierenden oder teilweise isolierenden Targets, so z. B. beim Ionenstrahlaetzen in der Halbleitertechnologie, erforderlich. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine einfache, technisch unaufwendige homogene Neutralisation der Targetoberflaeche zu ermoeglichen. Dabei bestand die Aufgabe, gegenueber dem Stand der Technik eine kontaminationsarme Neutralisation der elektrischen Aufladung der Targetoberflaechen bei Ionenbeschuss zu erreichen bei der die Gefahr der Ueber- oder Unterkompensation nicht besteht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Restgas durch eine Mikrowellenentladung bei Elektron-Zyklotron-Resonanz ionisiert wird. Das so entstehende Plasma bewirkt, dass eine schaedliche Aufladung der Targetoberflaeche infolge Ionenbeschuss durch die Elektronen des Plasmas verhindert wird. Durch eine isolierte Anbringung des Targets oder des Targethalters werden Potentialdifferenz zwischen der Ober- und Unterseite des Targets verhindert, was besonders wichtig fuer die Ionenstrahlbearbeitung in der Halbleitertechnologie ist. Anwendungsgebiet ist die Ionenstrahltechnologie.
Patent DD-251952-A1 (DD)
Title: Sicherheitsstossstange als front- und/oder heckschutz fuer motorfahrzeuge
Inventor: HEINKE DIETER
IPC: B60R19/02
Filed: 1984-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsstossstange als Front- und/oder Heckschutz fuer Motorfahrzeuge, insbesondere fuer automatische leitliniengefuehrte Flurfoerderfahrzeuge. Bei einer horizontal zum Motorfahrzeug hin bewegbaren Stossstange, die ueber beidseits und symmetrisch zur Fahrzeuglaengsachse angeordnete federverspannte Dreigelenkscheren mit dem Motorfahrzeug verbunden ist, unter Verwendung eines im Kollisionsfall den Bremsvorgang des Motorfahrzeuges einleitenden Schalters, wird erfindungsgemaess die Stossstange in ein Innen- und ein Aussenteil vertikal geteilt, wobei beide horizontal federnd gegeneinander abgestuetzt sind. Dadurch wird bewirkt, dass im Kollisionsfall die Abschaltung des Fahrzeugantriebes und die Einleitung des Bremsvorganges noch vor der Inanspruchnahme des moeglichen Kollisionsweges der Stossstange erfolgen. Fig. 2
Patent DD-255678-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum wechseln von strangfuehrungsrollen an einer stranggiessanlage
Inventor: QUERFURTH DIETMAR
IPC: B22D11/12
Filed: 1986-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wechseln von Strangfuehrungsrollen an einer Stranggiessanlage, insbesondere an einer Bloomstranggiessanlage, bestehend aus einem an einem Kaltstrang ueber ein Anschlussstueck ankoppelbaren Montageteil, das durch die Fuehrungsrollen des Giessbogens gefuehrt wird und die auszuwechselnden Fuehrungsrollen aufnimmt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Wechsel der Fuehrungsrollen an einer Bloomstranggiessanlage zu finden, deren aeussere Querschnittsabmessungen konstruktiv so gering gehalten sind, dass ein Transport der Fuehrungsrollen durch den in den Giessbogen einfahrbaren Kaltstrang moeglich ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung geloest, die aus einem Montageteil besteht, welches ueber ein Anschlussstueck an den Kaltstrang einer Stranggiessanlage ankoppelbar ist. Das Montageteil besteht aus einer geschweissten Stahlkonstruktion, auf der zwei schwenkbare Rollenaufnahmen angeordnet sind. Die Strangfuehrungsrollen sind in Transportposition so angeordnet, dass deren Achsen parallel oder spitzwinklig zur Laengsachse der Rollenfuehrungsbahn liegen. Fig. 1
Patent DD-255379-A1 (DD)
Title: Rohrleitungssystem fuer waermefuehrende medien
Inventor: DELORME HORST
IPC: F16L1/00
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Ausbildung und Verlegung von Mehrleiter-Rohrsystemen in der Fernwaermeversorgung. Gemaess der Erfindung besteht die kompensatorlos verlegte Ruecklaufleitung aus mineralischem Werkstoff, vorzugsweise druckfestem Beton, mit in die Rohrwandung eingelegter vorgespannter Stahlarmierung, ueber die die Rohrabschnitte verbunden sind. In der Rohrwandung ist eine Luftschichtisolierung vorgesehen. Die Ruecklaufleitung bildet das Fundament fuer die Vorlaufleitung. Zwischen beiden Rohrleitungen sind entsprechend der Waermedehnung Lager angeordnet.
Patent DD-257644-A1 (DD)
Title: Naehrmedium fuer mikroorganismen und lebende praeparate und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: WEINRICH KLAUS-ULRICH
IPC: C12N1/00
Filed: 1987-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Naehrmedium fuer Mikroorganismen und lebende Praeparate und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Die Anwendung der Erfindung erfolgt insbesondere in der Human- und Veterinaermedizin, Landwirtschaft, pharmazeutischen Industrie, Lebensmitteltechnologie- und Hygiene und dient z. B. der Anzuechtung von Campylobacter, Bordetella- und Legionellaspecies. Unter Zumischen von Huminsaeuren wurde ein Naehrmedium geschaffen, welches ohne die Zusatzstoffe wie Blut und/oder Aktivkohle auskommt, alle toxischen Einfluesse bindet bzw. neutralisiert, durchsichtig ist und damit fuer die geuebte Fachkraft eine leichte und sichere Diagnose erlaubt.
Patent DD-273309-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur durchmessermessung
Inventor: KIESSLING BERND
IPC: G01B11/08
Filed: 1987-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur beruehrungslosen Durchmessermessung durch Bildauswertung und die Vorrichtung zu seiner Durchfuehrung. Sie ist besonders fuer die Durchmessermessung von grossdimensionalen Messobjekten in solchen Messaufgaben geeignet, bei denen der Abstand zwischen Messobjekt und Messvorrichtung nicht exakt fixiert werden kann. Es steht dabei die Aufgabe, die Messverfahren so zu gestalten, dass trotz Aenderung des Abstandes zwischen Messeinrichtung und Messobjekt die exakte Durchmessermessung vorgenommen werden kann. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass zwei Schattenbilder des Messobjekts aus unterschiedlichen Richtungen aufgenommen und mittels synchronisierter bilderkennender Sensoren in Bildausgangssignale gewandelt werden, in denen sowohl der Impulsabstand der Hell/Dunkel-Uebergaenge, die den Schattenkanten des Messobjekts entsprechen als auch die Impulsabstaende bis zu den ersten beiden Hell/Dunkel-Uebergaengen ermittelt und wechselseitig aufeinander bezogen werden. Fig. 1
Patent DD-260945-A1 (DD)
Title: Verfahren zur aufbereitung von nitrierabgasen
Inventor: LERCHE WOLFGANG
IPC: C23C8/24
Filed: 1987-06-26
Abstract: Das Verfahren zur Aufbereitung von Nitrierabgasen ist fuer saemtliche bei der thermisch-chemischen Behandlung durch Nitrieren in der Gasphase anfallenden Abgase anwendbar. Ziel der Erfindung ist eine solche Aufbereitung der Nitrierabgase, dass die wesentlichen Bestandteile dem Nitrierprozess wieder zugefuehrt werden koennen und somit eine Senkung des Medienaufwandes erreicht wird. Die Aufgabe, ein von Wasserstoff befreites nitrierfaehiges, ammoniakhaltiges Gasgemisch zu erhalten wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass das Nitrierabgasgemisch bei einem Druck von 0,0001 bis 1 MPa in einem vorzugsweise geteilten Raum mit einem Metallhydridspeicher in Verbindung gebracht wird. Wechselseitiger Betrieb eines geteilten Raumes fuer den Metallhydridspeicher ermoeglicht eine kontinuierliche Arbeitsweise. Die Abgaswaerme des Nitriergases kann genutzt werden.
Patent DD-266570-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von semicyclischen 2-amidinothiophenen
Inventor: KNOLL ALEXANDER
IPC: C07D409/12
Filed: 1987-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von semicyclischen 2-Amidinothiophenen, die als Herz-Kreislauf wirksame Substanzen Interesse beanspruchen. Erfindungsgemaess werden semicyclische N-(3-Aminothioacryloyl)-amidine mit Halogenmethylenverbindungen zu semicyclischen 2-Amidinothiophenen der allgemeinen Formel I mit ACE-hemmenden Eigenschaften umgesetzt. Die Erfindung ist in der chemischen und pharmazeutischen Industrie einsetzbar. Formel
Patent DD-269868-A1 (DD)
Title: Rundstrickmaschine, insbesondere rechts/links-grossrundstrickmaschine
Inventor: KLEBE BERND
IPC: D04B15/14
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Rundstrickmaschine hat einen Nadelzylinder und eine diesen tragende Tragscheibe, die an einem zum Nadelzylinder konzentrischen Lagerkoerper drehbar gelagert ist, der in Umfangsrichtung verlaufende Lagerlaufflaechen fuer zwei zum Nadelzylinder konzentrisch zwischen der Tragscheibe und dem Lagerkoerper angeordnete Ringe von Waelzlagerkugeln aufweist, von denen die Kugeln des ersten aeusseren Ringes auf zwei im axialen Abstand voneinander angeordneten Lagerlaufflaechen gefuehrt sind, von denen die eine an einem starren Bereich des Lagerkoerpers und die andere an einem in axialer Richtung elastisch nachgiebigen im Axialschnitt sich ungefaehr in radialer Richtung erstreckenden Flansch des Lagerkoerpers vorgesehen ist, waehrend die Kugeln des zweiten, inneren Ringes auf im radialen Abstand voneinander vorgesehenen Lagerlaufflaechen gefuehrt sind. Um eine zentrale Festigkeitsverstellung zu ermoeglichen, sind erfindungsgemaess die Lagerlaufflaechen fuer die Waelzlagerkugeln des zweiten Ringes an einem am Lagerkoerper hoehenverstellbar gehalterten Ringkoerper angeordnet und die Kugeln des ersten und des zweiten Ringes in einem sich auf dem Ringkoerper abstuetzenden gemeinsamen Kaefig gehaltert. Fig. 1
Patent DD-270689-A1 (DD)
Title: Horizontalumreifer fuer mehrlagige stueckgutverpackungen
Inventor: BRENNER LUTZ
IPC: B65B13/06
Filed: 1988-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Horizontalumreifer fuer mehrlagige Stueckgutverpackungen mit dem Ziel der mehrfachen Horizontalumreifung mehrlagiger Stueckgutverpackungen in einem Arbeitsgang bei vollautomatischer Arbeitsweise. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem quergespannte Umschnuerungsmittel parallel in mehreren Etagen hoehenverstellbar angeordnet werden und das Schliessen der Umreifung an der Rueckseite des mehrlagigen Stueckgutstapels (2 a) von einem gemeinsam fuer alle Umreifungsetagen (8) wirkenden geradlinig bewegten hinteren Schliessbalken (12) und einzelnene, jeder Etage zugeordneten, mit seperatem Antrieb versehenen, geradlinig bewegten vorderen Schliesskoepfen (30) erfolgt, wobei alle aktiven Arbeitselemente auf einem zwischen Palettierer (1) und der nachgeschalteten Rollenbahn (4) angeordneten Rahmen (5) installiert sind.
Patent DD-272697-A1 (DD)
Title: Methode zur bestimmung von interferenzbruchteilen
Inventor: SUSKA JOHANNES
IPC: G01B9/02
Filed: 1988-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Methode zur Bestimmung von Interferenzbruchteilen bei interferometrischen Laengenmessungen an koerperlichen Laengenmassen, insbesondere Parallelendmassen. Sie ist auch anwendbar, wenn die beiden Interferenzsysteme raeumlich weit voneinander entfernt liegen oder nicht aus Streifen mit aequidistanten Abstaenden bestehen, wie z. B. bei der Messung von Kugel- oder Zylinderdurchmessern durch interferentiellen Vergleich mit der Laenge eines Fabry-Perot-Etalons. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass durch eine langsame, stetige Verschiebebewegung des Referenzspiegels bzw. des Referenzkoerpers (5) des Interferometers in Strahlrichtung sich periodisch aendernde Interferenzmuster der beiden Interferenzsysteme (6) erzeugt werden, deren Lichtintensitaeten an je einer bestimmten Stelle mittels Fotoempfaenger (7) abgetastet werden. Die Phasendifferenz der beiden Wechselspannungen gleicher Frequenz am Ausgang der Fotoempfaenger wird gemessen. Sie ist proportional dem Interferenzbruchteil. Fig. 1
Patent DD-273486-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur steuerung einer freiprogrammbaren ein-oder mehrdimensionalen bewegung von maschinenelementen
Inventor: KRETSCHMER JOACHIM
IPC: D04B27/26
Filed: 1988-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung einer frei programmierbaren ein- oder mehrdimensionalen Bewegung von Maschinenelementen, d. h. Maschinenelemente werden frei waehlbar zwischen zwei Ruhelagen bewegt oder in einer der Ruhelagen gehalten. Eine Kurbel fuer den Antrieb eines Malteserkreuzes bewegt sich in einer Kulissenfuehrung und wird durch elektromagnetische Einstellung der Kulissen wahlweise mit dem Malteserkreuz in Eingriff gebracht, wodurch sich dieses im Takt der Hauptwelle dreht oder stillsteht. Ein am Malteserkreuz angebrachter Exzenter oder ein anderes Maschinenelement setzt die Bewegung in der gewuenschten Form um.
Patent DD-274481-A1 (DD)
Title: Anordnung der betaetigungsgegenstaende fuer ein signalgeberpaar
Inventor: OTTO WOLF-DIETER
IPC: G01B7/14
Filed: 1988-07-28
Abstract: Die Erfindung eignet sich zur Lagemeldung von Antriebseinheiten. Das Ziel der Erfindung besteht darin, fuer diese in Zusammenhang mit einer programmierbaren Ablaufsteuerung mit einem moeglichst geringen Aufwand an Gebern und Steuerungshardware Information ueber das Erreichen bzw. Einhalten der Mittelstellung, der Endlagen sowie der Vorabschaltstellung zu gewinnen. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, indem mittig auf einer Grundplatte paarweise und antiparallel versetzt Betaetigungsgegenstaende, deren Breite etwa der Haelfte der Wegdifferenz zwischen Vorabschaltstellung und Endlage entspricht und an den Enden paarweise andere Betaetigungsgegenstaende, deren Breite lediglich die Toleranz der Endlage hat, angeordnet sind. Im Zusammenhang mit einem an der Anlage in verschiedenen Ebenen fest montierten und um den Differenzbetrag zwischen Vorabschaltweg und Endlage versetzten Gebern ist durch die programmierbare Ablaufsteuerung eine eindeutige Lageerkennung gewaehrleistet.
Patent DD-276271-A1 (DD)
Title: Aderauslenkung fuer doppelspuler
Inventor: JASKORSKI ERICH
IPC: B65H67/044
Filed: 1988-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Auslenken von Adermaterialien beim Ueberleitvorgang in Doppelspulern mit achsfluchtender Spulenanordnung. Die Aufgabe, o. g. Aderauslenkung zu entwickeln, wurde dadurch geloest, dass die Aderauslenkung aus einer halbkreisfoermig um Spulenflansch und Faengerscheibe herumgefuehrten Gleitbahn besteht, in deren Innerem eine ebenfalls halbkreisfoermige, verschiebbare Gleitschiene durch einen im Grundrahmen des Doppelspulers fest angeordneten Bremsmotor angetrieben wird. An der Gleitschiene ist ein pilzaehnliches Auslenkorgan angeordnet, welches beim Verfahren der Gleitschiene das Adermaterial auslenkt und fuer das Fangsystem der Faengerscheibe in Schnittposition bringt. Fig. 1
Patent DD-277093-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur aufarbeitung ammoniakalischer kupfersulfataetzloesunge
Inventor: RICHTER SIEGFRIED
IPC: C23F1/46
Filed: 1988-11-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aufarbeitung von ammoniakalischen Kupfersulfataetzloesungen, die beim Aetzen oder Laugen von kupferhaltigem Material anfallen. Das erfindungsgemaesse Verfahren besteht darin, dass die ammoniakalische Kupfersulfatloesung mit Schwefelsaeure versetzt wird, und anschliessend im sauren Bereich eine Kupfergewinnungselektrolyse unter kontinuierlichem oder periodischem Zusatz von weiterer Aetzloesung durchgefuehrt wird. Abbildung
Patent DD-278841-A1 (DD)
Title: Dichtung fuer sich drehende rotationssymmetrische teile
Inventor: ROESEL KURT
IPC: F16J15/54
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung fuer sich drehende rotationssymmetrische Teile und ist ueberall dort einsetzbar, wo sich drehende Teile zwischen Raeumen gleichen oder unterschiedlichen Druckes insbesondere von Fluessigkeiten exakt abzudichten sind. Die Dichtung besteht aus einem wenig elastischen Wellendichtring, der feststehend oder umlaufend einsetzbar ist. An seiner Dichtflaeche zum drehbaren Teil verfuegt er ueber flache Aussparungen, die zu jeweils einer Seitenflaeche offen sind und in der Dichtflaeche wechselseitig ausgespart sind. Der Wellendichtring kann des weiteren von zwei Formstuetzringen, die auf der zum Dichtring weisenden Flaeche ein Profil zur Formung einer wellenfoermigen Dichtflaeche mit Ausbuchtungen aufweisen, eingepasst sein. Fig. 1
Patent DD-279954-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur analytischen stofftrennung spezieller feinteiliger harnstoff-formaldehyd-feststoffmischungen
Inventor: NASTKE RUDOLF
IPC: G01N27/26
Filed: 1989-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur analytischen Stofftrennung spezieller feinteiliger Harnstoff-Formaldehyd-Feststoffmischungen und kann vorzugsweise auf den Gebieten der Haushalt- und Agrochemie zur Labor- und Betriebsanalytik, insbesondere auf dem Sektor der Guetekontrolle, angewendet werden. Nach dem erfindungsgemaessen Verfahren koennen spezielle, feinteilige Harnstoff-Formaldehyd-Feststoffmischungen, die aus zwei chemisch nahezu identischen, morphologisch geringfuegig unterschiedlichen Komponenten bestehen, durch Kombination eines Sedimentations- und eines Elektroflotationsprozesses, unter Verwendung einer dazu entwickelten und in Figur 1 dargestellten Trennkammer, bei 10 bis 200 V Gleichspannung in ihre Einzelkomponenten getrennt werden. Nach ueblicher Aufbereitung der aus der Vorrichtung nacheinander, getrennt entnommenen Harnstoff-Formaldehyd-Feststoffkomponenten, - wobei noch enthaltene Fremdsubstanzen wie Wirk-, Zusatz- und Hilfsstoffe mit entfernt werden - koennen diese in bekannter Weise quantitativ bestimmt werden. Fig. 1
Patent DE-10001980-A1 (DE)
Title: Matte zum Dämpfen-, Isolieren- und/oder Verstärken von Blechen an Fahrzeugen
Inventor: BERNHARD-STARK MARGRIT
IPC: B62D29/04
Filed: 2000-01-18
Abstract: Eine Matte (1) zum Dämpfen-, Isolieren- und/oder Verstärken von Blechen von Fahrzeugen weist eine selbstklebende Oberfläche auf, die mit einer entfernbaren Schutzfolie (2) abgedeckt ist. Die Schutzfolie (2) ist zweiteilig ausgebildet, wobei der eine Teil (3) V-förmig gefaltet ist und im Randbereich der Matte (1) mit dem Falz nach innen aufgebracht ist, und wobei der andere Teil (7) einen den V-förmigen Teil (3) zumindest teilweise überlappenden Bereich (8) aufweist. Eine derartige Schutzfolie (2) lässt sich auch unter ungünstigen Randbedingungen sicher, einfach und schnell von der Matte (1) abziehen.
Patent DE-10003619-A1 (DE)
Title: Nut unit for spherical screw drive has one-piece channel-like ball-conveying strip coil round inner circumferential surface of nut body and supported by support profile of support nut
Inventor: BLAUROCK WERNER
IPC: F16H25/24
Filed: 2000-01-28
Abstract: The sleeve-like nut body (10) is made from a rigid material with round the inner circumferential surface (14) a one-piece channel-like ball-conveying strip coil (18) with external profiled flanks rigidly supported by a support profile (16) of a support nut (16) which is formed in the inner circumferential face of the nut body. The inner profiled curve (48) is shaped so that balls of an associated ball set of predetermined ideal diameter run on tracks of the inner profiled flank area.
Patent DE-10005926-A1 (DE)
Title: Arm padding for private motor vehicle or commercial motor vehicle is stuck to inner trim on rounded termination for side window on level with rested arm of driver
Inventor: HASCHE JOACHIM
IPC: B60N2/75
Filed: 2000-02-10
Abstract: The arm padding is stuck to the inner trim of the door of the private motor vehicle or commercial vehicle on the rounded termination for the side window on a level with the rested arm of the driver and acts as an additional soft support.
Patent DE-10008216-A1 (DE)
Title: Druckwerk mit Bebilderungsvorrichtung für eine Rotationsdruckmaschine
Inventor: PETERSEN GODBER
IPC: B41F7/12
Filed: 2000-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationsdruckmaschine mit mindestens einer Seitenwand (10), an der mehrere Druckwerkszylinder (3, 4, 5, 6) in einer zur Bedruckstoffbahnebene (11) geneigten Ebene (12) übereinander angeordnet sind, wobei innerhalb des Bereiches des stumpfen Winkels (alpha), der durch die Neigungsebene (12) der Zylinder und die Bedruckstoffbahnebene (11) gebildet wird, eine Bebilderungsvorrichtung (18, 19) angeordnet ist.
Patent DE-10014722-A1 (DE)
Title: Fastening mechanism especially for seat of van has bolt movably installed on bracket fixed to seat structure, and locking element is located on part fixed to structure of vehicle
Inventor: RENNO STEFAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2000-03-24
Abstract: The fastening mechanism has at least one bolt(13) and locking element(15) interacting with it. The bolt is movably installed on a bracket(7) fixed to the seat structure, and the locking element is located on a part fixed to the structure of the vehicle. The bolt may be pivotable or slidable on the seat structure part. The bolt is movable by means of a linkage(11,21). A locking device keeps the bolt in engagement with the locking element. The locking element is formed on a rail(5). An independent claim is included for the seat of a motor vehicle, especially a van, which has the aforesaid fastening mechanism.
Patent DE-10016809-A1 (DE)
Title: Construction of clay walls using non-removeable shuttering of recycled plastic or compressed material from renewable sources
Inventor: BLEY GUENTHER
IPC: E04B2/84
Filed: 2000-04-05
Abstract: The construction method uses stackable shuttering elements of recycled plastic or compressed materials from renewable sources. Conventional heat insulation and weather protection systems may be connected to the shuttering by special fastening screws, for use inn all climate zones. The shuttering remains in the walls to increase stability.
Patent DE-10018330-A1 (DE)
Title: Optical plug connector, has bush with light path that narrows towards module forming conical shape with inclined side walls
Inventor: MATSUSHITA JUNICHI
IPC: G02B6/42
Filed: 2000-04-13
Abstract: The connector has two optical conductors, a light receiving/transmission module with bushes between them and in optical communication with them. Each bush (21) has a light path that narrows from the optical conductor (6) towards the module so that a conical shape with inclined side walls is formed.
Patent DE-10020974-A1 (DE)
Title: Process for filtering liquids comprises pressing the unfiltered liquid inside a pressure container through a filter with several filter candles such that the filtrate remains in the container and is removed at periodic intervals
Inventor: WIRZ WALTER
IPC: B01D29/15
Filed: 2000-04-28
Abstract: Process for filtering liquids comprises pressing the unfiltered liquid inside a pressure container (6) through a filter having several filter candles (9) such that the filtrate remains in the container and is removed at periodic intervals. The functions of filtering, cleaning of the filter and drying of the filtrate are carried out in the same device, in which during cleaning of the filter the filtrate adhered to the filter candles is removed by rotating the filter and the filtrate is dried by centrifugation. An independent claim is also included for a device for carrying out the filtering process.