baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120544-B3 (DE)
Title: Verstellbares Türband
Inventor: DREISEWERD NIKOLAUS
IPC: E05D7/04
Filed: 2015-11-26
Granted: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verstellbares Türband mit zwei durch eine Gelenkanordnung (10) schwenkbar miteinander verbundenen Bandteilen, wobei ein Bandteil einen Aufnahmekörper (9) aufweist, an dem die Gelenkanordnung (10) durch ein Verstellelement verstellbar angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist das Verstellelement ein Kopfstück (1) und ein entlang einer Achse (x) linear gegenüber dem Kopfstück (1) verschiebbares Fußstück (2) auf. Das Kopfstück (1) und das Fußstück (2) sind durch einen Spindeltrieb (3) zur Einstellung des Abstandes in Richtung der Achse (x) miteinander verbunden. Zwischen dem Kopfstück (1) und dem Fußstück (2) ist ein entlang entgegengesetzt geneigter schiefer Ebenen verschiebbar angeordnetes Zwischenstück angeordnet. Das Kopfstück (1) und das Fußstück (2) hintergreifen sich mit dem Zwischenstück (6) jeweils an den schiefen Ebenen.
Patent DE-102015208104-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern von Luft
Inventor: NOACK TORALF
IPC: F02M35/16
Filed: 2015-04-30
Granted: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Filtern von Luft, umfassend – ein Filtergehäuse mit mindestens einer Rohluftkammer (1) sowie mindestens einer Reinluftkammer (2), wobei Roh- und Reinluftkammer durch mindestens eine Trennwand (10) gegeneinander abgetrennt sind, – mindestens eine Zuführung (3) für einen ungefilterten Rohluftstrom in die Rohluftkammer (1) und mindestens eine Abführung (4) für einen gefilterten Reinluftstrom aus der Reinluftkammer (2), – sowie innerhalb der Rohluftkammer (1) zwischen Zu- (3) und Abführung (4) angeordnete Lastfiltereinsätze (11). Diese Vorrichtung soll gute Filterergebnisse liefern und dennoch nur einen geringeren Bauraum benötigen, als die aus dem Stand der Technik vorbekannten Systeme. Dies wird dadurch erreicht, dass – jeder Lastfiltereinsatz (11) als Taschenfilter mit jeweils einem Kopfabschnitt (7) und mindestens einem taschenförmigen Filterabschnitt (8) ausgeführt ist, wobei der Kopfabschnitt (7) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (12) in der Trennwand (10) verbunden sowie der mindestens eine Filterabschnitt (8) mit einer nach oben orientierten ersten Seitenleiste (13) bzw. einer nach unten orientierten zweiten Seitenleiste (14) vertikal ausgerichtet ist, – die Zuführung (3) des Rohluftstromes in die Rohluftkammer (1) entlang einer durch die nach oben orientierten ersten Seitenleisten (13) der Lastfiltereinsätze (11) definierten Einströmebene (5) ausgerichtet ist, – sowie die Abführung (4) des Reinluftstroms aus der Reinluftkammer (2) in einer durch die nach unten orientierten zweiten Seitenleisten (14) der Lastfiltereinsätze (11) definierten Ausströmebene (6) angeordnet ist.
Patent DE-102016108489-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Zeit-zu-Digital-Wandlung mit geregelter zeitlicher Wavelet-Kompression mittels eines Sende-Wavelets mit geregelter Verzögerung und eines Analyse-Wavelets
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: G01S17/42
Filed: 2016-05-09
Granted: 2017-04-13
Abstract: Die Vorrichtung führt ein Verfahren zur Bestimmung der Verzögerungszeit eines ersten Wavelets in einer Übertragungsstrecke (I1) aus. Hierzu wird das erste Wavelet zu einem Zeitpunkt nach einem Referenzzeitpunkt in die Übertragungstrecke hineingesendet. Nach Durchgang durch die Übertragungsstrecke wird das verzögerte und typischerweise deformierte Wavelet mit einem zweiten Wavelet skalar-multipliziert. Das Ergebnis wird mit einem Referenzwert verglichen. Zu einem Schneidezeitpunkt (ts) schneidet der Skalar-Produktwert den Referenzwert. In Abhängigkeit von diesem Schneidezeitpunkt (ts) bezogen auf den Referenzzeitpunkt wird die Verzögerung des ersten und/oder zweiten Wavelets gegenüber dem Referenzzeitpunkt geregelt. Eine Amplitudenregelung findet nicht statt.
Patent DE-102016110768-B3 (DE)
Title: Betriebsgerät zum Betreiben einer elektrischen Last
Inventor: BRAUNSCHMID PETER
IPC: H04B10/00
Filed: 2016-06-13
Granted: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsgerät (15) zum Betreiben einer elektrischen Last (16), beispielsweise einer Leuchtmittelanordnung (17). Das Betriebsgerät (15) weist eine Betriebsschaltung (20) mit einer Trennanordnung (22) zur galvanischen Trennung an einer Trennstelle (T) in eine Primärseite (I) und eine Sekundärseite (II) auf. Die Trennanordnung (22) hat eine oder mehrere Signalübertragungseinrichtungen (28). Jede Signalübertragungseinrichtung (28) hat einen Lichtsender (29) und einen Lichtempfänger (30). Der überwiegende Teil der Signalübertragungsstrecke (S) zwischen dem Lichtsender (29) und dem Lichtempfänger (30) verläuft ohne Einhausung, ungekapselt innerhalb der Atmosphäre des Gehäuses (19) des Betriebsgerätes (15). Der Lichtsender (29) und der Lichtempfänger (30) sind als separat handhabbare Bauteile ausgeführt. Ein Körper oder ein Lichtleiter, der den Lichtsender (29) mit dem Lichtempfänger (30) verbindet und in dem das emittierte Licht geleitet wird, kann entfallen. Eine mechanische Verbindung zwischen Lichtsender (29) und Lichtempfänger (30) besteht allenfalls über eine gemeinsame Leiterplatte (21), auf dem Lichtsender (29) und Lichtempfänger (30) angeordnet sind.
Patent DE-102016116438-B3 (DE)
Title: Abtriebselement für ein Spannungswellengetriebe
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-09-02
Granted: 2018-01-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein verformbares büchsenförmiges Abtriebselement (1) für ein Spannungswellengetriebe, mit einem ringförmig um eine Längs- oder Zylinderachse (L) herum geschlossenen zylindrischen ersten Wandungsbereich (2) und einem zweiten Wandungsbereich (3), der den ersten Wandungsbereich (2) in einer Ebene quer zu der Längs- oder Zylinderachse (L) im Wesentlichen verschließt, wobei in dem ersten Wandungsabschnitt (2) an einer Außenseite desselben eine Außenverzahnung (6a–6c) oder eine Innenverzahnung vorgesehen ist, welches Abtriebselement (1) sich dadurch auszeichnet, dass zumindest der erste Wandungsbereich (2) mehrlagig mit einer Mehrzahl relativ zueinander beweglicher Lagen (2a–2c) ausgebildet ist, um bei gleichzeitiger Erhöhung der Lebensdauer Bauraum und Gewicht zu reduzieren. Vorgeschlagen wird außerdem ein Spannungswellengetriebe, vorzugsweise mit einem solchen Abtriebselement (1), und mit einem bezüglich der Längs- oder Zylinderachse (L) innerhalb des Abtriebselements (1) angeordneten Wavegenerators zum Verformen des Abtriebselements (1), bei dem der Wavegenerator mehrlagig mit einer Mehrzahl relativ zueinander beweglicher Lagen ausgebildet ist.
Patent DE-102017006890-B3 (DE)
Title: Reinigungssystem
Inventor: DINGERT UWE
IPC: A47L13/20
Filed: 2017-07-21
Granted: 2018-09-27
Abstract: Reinigungssystem, umfassend einen Eimer (1) und ein Reinigungsgerät (2) mit einem Moppkopf (3), wobei der Moppkopf (3) einen Tragkörper (4) und Reinigungsfransen (5) umfasst, die am Tragkörper (4) festgelegt sind, wobei der Tragkörper (4) auf seiner den Reinigungsfransen (5) abgewandten Seite (6) mit einem Stiel (7) verbunden ist, und eine im Eimer (1) angeordnete Auswaschvorrichtung (8) zum Auswaschen der Reinigungsfransen (5), umfassend einen durch eine erste Betätigungsvorrichtung (9) in eine Auf- und Abwärtsbewegung (10) versetzbaren Korb (11), und eine im Eimer (1) angeordnete Ausschleudervorrichtung (12) zum Trockenschleudern der Reinigungsfransen (5), umfassend den Korb (11), der durch eine zweite Betätigungsvorrichtung (13) in eine Rotationsbewegung (14) versetzbar ist, und einen Zentrierdorn (15), der zur Zentrierung des Reinigungsgeräts (2) im Korb (11) angeordnet ist, wobei der Tragkörper (4) im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet ist, mit einer umfangsseitigen Begrenzung (16) und mit einer größten Erstreckung d1 zwischen zwei einander gegenüberliegenden Umfangsbereichen (17, 18), wobei der Korb (11) rotationssymmetrisch ausgebildet ist, mit einer größten lichten ersten Weite d2 und wobei ein erstes Verhältnis aus d2 zu d1 ≥ 1,5 ist.
Patent DE-102017010914-B3 (DE)
Title: Mikrofon mit einem Handgriff
Inventor: AGROSKIN YURY
IPC: H04R3/00
Filed: 2017-11-25
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Mikrofonen mit einem Handgriff, zum Beispiel Funkmikrofonen.
 Hauptanspruch: Mikrofon mit einem Handgriff, das zusätzlich mit einer ferngesteuerten Einrichtung zum Übertragen der haptischen Signale an die den Handgriff haltende Hand ausgestattet ist wobei diese Einrichtung als ein in den Handgriff einmontierter ferngesteuerter Vibrator ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff einen Querschnitt als ein Kreis mit einem Vorsprung hat, wobei der Vibrator in dem Vorsprung eingerichtet ist.
Patent DE-102017114250-B3 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: SEIFERMANN STEFAN
IPC: H01S5/36
Filed: 2017-06-27
Granted: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen. Erfindungsgemäß besteht das organische Molekül aus
 - einer ersten chemischen Einheit mit einer Struktur der Formel I,
     und
 - zwei zweiten chemischen Einheiten, jeweils bei jedem Auftreten unabhängig voneinander mit einer Struktur der Formel II,
     wobei die erste chemische Einheit mit jeder der zwei zweiten chemischen Einheiten über eine Einfachbindung verbunden ist; wobei
 T, V unabhängig voneinander die Bindungsstelle einer Einfachbindung sind, die die erste chemische Einheit mit einer der zwei zweiten chemischen Einheiten verbindet, oder Wasserstoff sind;
 W, X, Y unabhängig voneinander die Bindungsstelle einer Einfachbindung sind, die die erste chemische Einheit mit einer der zwei zweiten chemischen Einheiten verbindet, oder ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Wasserstoff, CN und CF 3 ;
 wobei genau ein Substituent ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus W, X und Y CN oder CF 3  ist und genau zwei Substituenten ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus T, V, W, X und Y die Bindungsstellen darstellen, die eine Einzelbindung verbinden, die die erste chemische Einheit mit einer der zwei zweiten chemischen Einheiten verbindet.
Patent DE-102019001876-B3 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Betreiben von Verbrennungskraftmaschinen mit erheblich gesteigertem Druckverhältnis und Fahrzeug mit diesem System
Inventor: MENYHART TIVADAR
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-03-15
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verbrennungskraftmaschinen haben ein technisch eingeschränktes Druckverhältnis, wodurch der thermische Wirkungsgrad begrenzt ist. Gasturbinen liegen bisher bei einem maximalen Druckverhältnis von 33:1, Dieselmotoren haben Verdichtungsverhältnisse von bis zu 23:1.Der Oxidator wird in (kalt-) verflüssigter Form unter sehr hohem Druck in die Brennkammer geführt (1-2). Der Brennstoff wird idealerweise ebenfalls flüssig unter Hochdruck zugeführt. Das Druckverhältnis der Oxidatorpumpe beträgt 200, besser 500 oder mehr. In der Brennkammer reagieren Oxidator und Brennstoff miteinander (2-3) und dehnen sich auf weit mehr als das tausendfache des flüssigen Volumens aus. Je nach verwendetem Brennstoff kann eine Expansionsmaschine mit einem Druckverhältnis von etwa π=500 oder mehr, bzw. einem Expansionsverhältnis von ε=85 oder mehr realisiert werden (3-4).Das Verfahren ermöglicht die Entwicklung von kompakten, kostengünstigen Verbrennungskraftmaschinen mit erheblich gesteigertem Wirkungsgrad.
Patent DE-102019003140-B3 (DE)
Title: Vergleichsspannung für Wälzlager
Inventor: LEIMANN DIRK-OLAF
IPC: G01M13/04
Filed: 2019-05-03
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Simulation der Betriebsfestigkeit für die Entstehung von Rissen in einem Wälzlagers (100) in Bezug auf die sogenannte Schadensform WEC (White Etching Crack), welche sich durch verschiedene Erscheinungen wie Ausbrüche oder axiale Risse am Wälzlager (100) bemerkbar macht. Wälzlager werden in allen Bereichen der Technik verwendet zum Beispiel in Getrieben, als Achslager oder in Elektromotoren und Triebwerken.Der Schaden entsteht durch Risse und/oder Rißnetzwerke, die sich in einem Abstand yMunterhalb der Lagerlaufbahn (110) am Innenring (101), an den Lagerrollen (102) oder unterhalb der Lagerlaufbahn (111) am Außenring (103) unter Belastung bilden.Erfindungsgemäß wird eine Vergleichspannung aus der Belastung σauftretendgebildet und mit einer zulässigen Spannung σzulässigin der definierten Werkstofftiefe yMverglichen unter Berücksichtigung des zeitabhängigen Spannungsniveaus der auftretenden und zulässigen Spannung.Die Simulation ermöglicht dem Anwender zu beurteilen ob dieser Schaden unter den gegebenen Betriebsbedingungen und der gewählten Materialbeschaffenheit auftritt.
Patent DE-102020004094-B3 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für einen Bildschirm, Bildschirm und Verwendung einer Beleuchtungseinrichtung oder eines Bildschirms
Inventor: HEBER ANDRÉ
IPC: G02F1/13357
Filed: 2020-07-03
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1a) für einen Bildschirm (1) mit einem transmissiven Bildgeber (1b), und wobei die Beleuchtungseinrichtung (1a) in mindestens zwei Betriebsarten B1 für einen freien Sichtmodus und B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus betrieben werden kann, umfassend eine Hintergrundbeleuchtung (2), welche Licht in einen eingeschränkten Winkelbereich abstrahlt, einen plattenförmigen Lichtleiter (3), seitlich an Schmalseiten des Lichtleiters (3) angeordnete Leuchtmittel (4), wobei in der Betriebsart B2 die Hintergrundbeleuchtung (2) ein- und die Leuchtmittel (4) ausgeschaltet sind, und wobei in der Betriebsart B1 mindestens die Leuchtmittel (4) eingeschaltet sind, wobei die Hintergrundbeleuchtung (2) mindestens umfasst: i. einen plattenförmigen zweiten Lichtleiter (3a), sowie ii. seitlich an Schmalseiten des Lichtleiters (3a) angeordnete Leuchtmittel (4a), wobei für aus dem Lichtleiter (3a) ausgekoppeltes Licht gilt: a) mindestens 80% der aus einer der Großflächen des Lichtleiters (3a) insgesamt ausgekoppelten Lichtmenge wird innerhalb eines eingeschränkten, relativen Winkelbereichs von insgesamt maximal 60° bezogen auf eine oder zwei vorgegebene, zueinander senkrechte Vorzugsrichtungen abgestrahlt, und b) mehr als 50% der aus dem Lichtleiter (3a) ausgekoppelten Lichtmenge werden entweder in Richtung der Rückseite der des Lichtleiters (3a) oder in Richtung der Vorderseite des Lichtleiters (3a) hin abgestrahlt.Die erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung (1a) ergibt im Zusammenspiel mit einem transmissiven Bildgeber (1b) einen Bildschirm (1), bei dem die vorgenannten Betriebsarten ermöglicht werden.
Patent DE-102021103113-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Zustandsdaten einer Zugangsvorrichtung eines Fahrzeugs, Zugangsvorrichtungssystem für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit dem Zugangsvorrichtungssystem
Inventor: ANDLER DANIEL
IPC: G01M17/08
Filed: 2021-02-10
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Zustandsdaten einer Zugangsvorrichtung (2a, b) eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Fahrzeugs (1) des öffentlichen Personenverkehrs, wobei die Zugangsvorrichtung (2a, b) ein bewegliches Element (3a, b) und einen elektrischen Antrieb (4a, b) zum Verstellen des beweglichen Elements (3a, b) umfasst, wobei der Antrieb (4a, b) mit Steuersignalen (5a, b) einer Steuervorrichtung (6a, b) der Zugangsvorrichtung (2a, b) für einen Verstellvorgang des beweglichen Elements (3a, b) angesteuert wird, wobei der Verstellvorgang über eine Verstelldauer (15a, b) erfasst wird und basierend auf dem erfassten Verstellvorgang Ist-Zustandsdaten (9a, b) zur Beschreibung des erfassten Verstellvorgangs erzeugt und in der Steuervorrichtung (6a, b) hinterlegt werden, wobei die Ist-Zustandsdaten (9a, b) von der Steuervorrichtung (6a, b) an einen Fahrzeugserver (10) des Fahrzeugs (1) über ein Fahrzeugnetzwerk (11) übertragen werden. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ist-Zustandsdaten (9a, b) kontinuierliche Ist-Zustandsdaten (14a, b) sowie diskrete Ist-Zustandsdaten (16a, b) umfassen, dass die kontinuierlichen Ist-Zustandsdaten (14a, b) und die diskreten Ist-Zustandsdaten (16a, b) in einem gemeinsamen Datenpuffer (17a, b) der Steuervorrichtung (6a, b) abgelegt werden.
Patent DE-102021106654-B3 (DE)
Title: Kartusche und Verfahren zur Durchführung einer Reaktion
Inventor: SCHERMER BERNHARD
IPC: C12M3/08
Filed: 2021-03-18
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Kartusche zur Durchführung einer Reaktion zwischen einem Probenfluid (9) und wenigstens einem Reagens, insbesondere zur Durchführung von LAMP Assays, die wenigstens ein Kanalpaar (2, 3) aufweist, welches einen Probenkanal (2) umfasst, in den ein Probenfluid (9) einleitbar ist, und einen Reagenzkanal (3) umfasst, in den ein Reagenzfluid einleitbar ist, wobei der Probenkanal (2) und der Reagenzkanal (3) einander kreuzend angeordnet sind, insbesondere wodurch Probenfluid (9) aus dem Kreuzungsbereich (5) in den Reagenzkanal (3) überführbar ist.
Patent DE-102022105533-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Perowskit/Silizium-Tandemsolarzellen
Inventor: SUTTER JOHANNES
IPC: H01L31/02
Filed: 2022-03-09
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Perowskit/Silizium-Tandemsolarzellen, dass sich durch die Erzeugung einer frontseitigen Struktur auf einem Siliziumwafer auszeichnet, wobei die Struktur aus invertierten Pyramiden gebildet ist, mit Kantenlängen 1,5 μm von bis 6 µm für eine Basis der Pyramiden und 1 µm bis 4 µm für die Tiefe der Pyramiden bei einer Beabstandung 1,5 μm von bis 6 µm, welche ein strukturkonformes Aufbringen einer Perowskitschicht mittels Aufschleudern (spin coating) erlaubt. Eine entsprechende Perowskit/Silizium-Tandemsolarzelle ist ebenfalls umfasst.
Patent DE-102022204699-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Montage, Justierung und Fixierung eines elektromagnetische Strahlung emittierenden Elements in Bezug zu mindestens einem die emittierte elektromagnetische Strahlung strahlformenden optischen Element
Inventor: BECKERT ERIK
IPC: G01M11/00
Filed: 2022-05-13
Granted: 2023-06-15
Abstract: Bei dem Verfahren wird bei einem ersten Schritt i) ein strahlformendes optisches Element (2) oder ein optisches Referenzelement (2')koaxial zur Rotationsachse einer Spindel (5) ausgerichtet und fixiert, bei einem zweiten Schritt ii) das emittierende Element (1) in eine zweite justierbare Spanneinrichtung (6) der Spindel (5) eingesetzt und fixiert und so ausgerichtet wird, dass die optische Achse der emittierten elektromagnetischen Strahlung koaxial zur Rotationsachse der Spindel (5) ausgerichtet worden ist und bei einem dritten Schritt iii) wird das Gehäuse (1.1) des emittierenden Elements (1) an seiner radial äußeren Wand und an Oberflächen spanend bearbeitet, so dass die Oberflächen parallel und senkrecht zur Rotationsachse der Spindel (5) ausgerichtet sind und bei einem vierten Schritt iv)das optische Element (2) und das emittierende Element (1) in eine gemeinsame Fassung (7) so eingeführt werden, dass ihre radial äußeren Wände parallel zueinander ausgerichtet sind und an der Innenwand der Fassung (7) sowie Oberflächen, die aufeinander zu weisend angeordnet sind, aneinander anliegen.
Patent DE-4245065-B4 (DE)
Title: Electronic storage system with attribute and symbol memories for facsimile - generates title page for transmission to designated station from image data for each retrieved symbol sequence
Inventor: MEGURO TSUNEO
IPC: H04N1/23
Filed: 1992-02-19
Granted: 2006-07-27
Abstract: An image processor (5) produces geometric patterns and executes various functions (enlargement, redn., rotation, etc.) for the content of an image memory (4). A codec (6) performs data compression and decoding. A scanner (7) is interfaced (16) to a bidirectional internal bus (IB). Attribute data for each block in the image of the title page are input (9, 10) for storage on magneto-optical disc (13) and symbol sequences relating to each external station on magnetic disc (14).
Patent DE-4423558-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer leitfähigen Schicht, MOS-Feldeffekttransistor mit einer leitfähigen Schicht und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LEE CHANG-JAE
IPC: H01L23/485
Filed: 1994-07-05
Granted: 2004-11-11
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einer leitfähigen
Schicht, mit folgenden Merkmalen:  einer Störstellenregion, die auf einem
Halbleitersubstrat gebildet ist;  einer Metall-Silicid-Schicht,
die auf der Störstellenregion gebildet
ist;  einer Metall-Silicid-Nitrid-Schicht, die auf der Metall-Silicid-Schicht
gebildet ist; und  einer Metall-Nitrid-Schicht, die auf der
Metall-Silicid-Nitrid-Schicht gebildet ist, wobei die obigen Schichten
in der genannten Reihenfolge gebildet sind.
Patent DE-4439564-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und Öffnen von in Flockenform befindlichem Fasergut, z. B. Baumwolle, synthetischem Fasergut u. dgl.
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01H4/30
Filed: 1994-11-05
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von in Flockenform befindlichem Fasergut, z. B. Baumwolle,
synthetischem Fasergut u. dgl., bei der das Fasergut eine Einzugsvorrichtung,
z. B. eine mit einer Mulde zusammenarbeitende Einzugswalze und danach
mindestens eine Öffnervorrichtung,
z. B. Öffnerwalze
mit Reinigungsvorrichtung, durchläuft und alsdann zu einer Verarbeitungsmaschine
abgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Speisemulde (2) ein Strangpressprofil
aus einem Leichtmetall, z. B. Aluminium, mit einem Hohlraum, einer
Ausnehmung (2b) o. dgl. ist, dem bzw. der über die Breite (a) ein biegefestes
Element (12) zugeordnet ist.
Patent DE-10009736-B4 (DE)
Inventor: FRANZEN HERMANN
IPC: B66C23/62
Filed: 2000-02-23
Granted: 2004-04-15
Abstract: A mobile harbor crane for the combined handling of containers and bulk materials, having an undercarriage and an upper carriage which is mounted rotatably on the base frame of the undercarriage and on which a tower with a boom that can be pivoted about a horizontal axis is arranged. Four support beams are connected pivotally to a base frame of the undercarriage, symmetrically to the longitudinal and transverse axes of the vehicle, in such a way that they can each be pivoted about vertical axes, they are provided at their free ends with vertically acting leveling cylinders, by means of which the support beams are supported on the wheels of a plurality of traveling gear assemblies via balancers for uniform distribution of the supporting forces.
Patent DE-10016602-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsanordnung
Inventor: FELDHAUS REINHARD DIPL ING
IPC: F16D21/06
Filed: 2000-04-04
Granted: 2013-02-28
Abstract: Doppelkupplungsanordnung, umfassend einen ersten Kupplungsbereich (12) zur wahlweisen Herstellung einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen einem Antriebsorgan und einem ersten Abtriebsorgan (54) und einen zweiten Kupplungsbereich (14) zur wahlweisen Herstellung einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen dem Antriebsorgan und einem zweiten Abtriebsorgan (58), ferner umfassend: – eine erste Anpressplatte (18) des ersten Kupplungsbereichs (12) mit einer ersten Reibfläche (20), welche zur Anlage an einer ersten Kupplungsscheibenanordnung (16) bringbar ist, – eine zweite Anpressplatte (30) des zweiten Kupplungsbereichs (14) mit einer ersten Reibfläche (28), welche zur Anlage an einer zweiten Kupplungsscheibenanordnung (26) bringbar ist, wobei die erste Anpressplatte (18) und die zweite Anpressplatte (30) an der jeweils zugeordneten Kupplungsscheibenanordnung (16, 26) an derselben Seite zur Anlage bringber sind, – an der anderen Seite der ersten beziehungsweise der zweiten Kupplungsscheibenanordnung (16, 26) eine zweite Reibfläche (22) des ersten Kupplungsbereichs (12) und eine zweite Reibfläche (32) des zweiten Kupplungsbereichs (14), dadurch gekennzeichnet, dass die...