baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014016255-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausformung von Teigstücken
Inventor: KASPER JOHANN JÜRGEN
IPC: A21C3/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Ausformung von einzelnen Teigstücken 4, die der Reihe nach einem Einlaufbereich 25 der Vorrichtung 1 zugeführt und nach Verlassen der Vorrichtung an eine Teigweiterbearbeitungsvorrichtung weitergeführt werden, wobei die Teigstücke 4 im Bereich der Vorrichtung 1 auf einem unteren Förderband (9) gefördert werden und die Vorrichtung zwei um i. W. vertikale Rollen 20 umlaufende Seitenförderbänder 21 aufweist, zwischen denen die Teigstücke 4 gefördert werden, wobei die Seitenförderbänder 21 mit einer unterschiedlichen Geschwindigkeit antreibbar sind sowie über dem Spaltbereich 22 der Seitenförderbänder 21 ein oberes Deckförderband 23 angeordnet ist, das die die Vorrichtung 1 durchlaufenden Teigstücke 4 von oben beaufschlagt.
Patent DE-102014016884-A1 (DE)
Title: Datenflußsteuerung und Loadbalancing in Fahrzeugsteuergeräten mit Mehrkernprozessoren
Inventor: VON HASSELN HERMANN
IPC: G06F9/46
Filed: 2014-11-15
Abstract: Für Steuergeräte mit Mehrkernprozessoren in Fahrzeugen soll ein sicheres und automatisierbares Verfahren zu Datenflußsteuerung und Loadbalancing geschaffen werden. Erfindungsgemäß werden dafür die Teilprogramme eines Softwareprogramms in mehrere Komplexe unterteilt, auf eine Vielzahl von Kernen des Mehrkernprozessors verteilt und jedem Kern ein Komplex zugewiesen wird, sodass die Anzahl der zu bildenden Komplexe der Vielzahl der Kerne entsprechen muss. Die Komplexe werden in jeder Zeitscheibe durchlaufen. Die Vielzahl der Kerne hat einen gemeinsamen Eingangspuffer und einen gemeinsamen Ausgangspuffer. Die Komplexe lesen die Werte der Eingangsvariablen aus dem Eingangspuffer und schreiben die Werte der Ausgangsvariablen in den Ausgangspuffer. Die richtige funktionale und serielle Ausführung der Komplexe wird dabei durch die Kennzeichnung gültiger Werte der Ein und Ausgangsvariablen der Komplexe sichergestellt
Patent DE-102014101527-A1 (DE)
Title: Shift-by-wire-Gangschalter
Inventor: HERMANSSON BENGT
IPC: F16H59/04
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Shift-by-wire-Gangschalter für ein Fahrzeuggetriebe mit einem in einem Gehäuse (2) um eine erste und eine zweite, zur ersten senkrechte Achse schwenkbar gelagerten Schalthebel (1), dessen Lagerung eine Kugelgelenkanordnung aufweist, einem Rastmechanismus, der dazu eingerichtet ist, den Schalthebel in vorgegebenen Schaltstellungen einrasten zu lassen, und einem Sensoraufbau zur Erfassung der Schaltstellung des Schalthebels und zur Erzeugung eines für die Schaltstellung repräsentativen Steuersignals, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelgelenkanordnung einen an einer Seite des Gangsschalthebels vorhandenen kugelkalottenförmigen Vorsprung (10) und ein im Gehäuse vorgesehenes Aufnahmelager als Kugelpfanne (14) für den kugelkalottenförmigen Vorsprung aufweist und dass dem kugelkalottenförmigen Vorsprung gegenüberliegend ein an einer zusammenwirkenden Gleitfläche (22) gleitfähig anliegender Schieber (20) vorhanden ist, der in Richtung der Verbindungsgeraden zwischen kugelkalottenförmigem Vorsprung (10) und Schieber (20) verschiebbar und ferdervorgespannt ist, so dass die Federkraft des Schiebers (20) auf die Gleitfläche (22) eine Kraft auf den Gangschalthebel bewirkt, die den gegenüberliegenden kugelkalottenförmigen Vorsprung (10) in das Aufnahmelager (14) drückt.
Patent DE-102014101625-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und system für den drive in - einzelhandel
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: G06Q50/28
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einzelhandelsverteileinrichtung für die automatisierte Abgabe von Einzelhandelsgütern, insbesondere Lebensmitteln, mit mindestens einer, vorzugsweise mehreren Abgabestellen für die Einzelhandelsgüter, mindestens einer, vorzugsweise mehreren Identifikationseinrichtungen zur Identifizierung eines Kunden, einer Datenverarbeitungsanlage und einem automatisierten Behälterlager zur Lagerung von Auftragsbehältern, die die Einzelhandelsgüter gemäß einer Bestellung von Kunden enthalten, wobei das automatisierte Behälterlager mindestens ein Lagerfahrzeug aufweist, welches automatisiert Auftragsbehälter in das Behälterlager einlagern und aus dem Behälterlager entnehmen und an Abgabestellen übergeben kann, wobei die Datenverarbeitungsanlage programmtechnisch so ausgebildet ist, dass nach Identifizierung eines Kunden mindestens ein für den identifizierten Kunden im Behälterlager eingelagerter Auftragsbehälter an eine dem Kunden zugeordnete Abgabestelle übergeben wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Einzelhandelsvertriebsanlage mit einer Einzelhandelsverteileinrichtung und mindestens einer Kommissionieranlage zur Kommissionierung der Einzelhandelsgüter in einen Auftragsbehälter sowie ein Einzelhandelsversorgungssystem mit einer Auftragsannahmeeinrichtung zur Aufnahme von Bestellungen der Kunden und mit mindestens einer Einzelhandelsvertriebsanlage und/oder einer Einzelhandelsverteileinrichtung, mit denen die bestellten Einzelhandelsgüter den Kunden bereitgestellt werden, sowie entsprechende Betriebsverfahren.
Patent DE-102014102366-A1 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung mit Batterieüberwachung und Batterieüberwachungsverfahren
Inventor: RANOSTAJ FRANK
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung verbessert die Zuverlässigkeit einer Energieversorgungseinrichtung (100, 100‘) mit einer Batterieüberwachung und eines Betriebsverfahrens für eine Batterieüberwachungseinrichtung. Zustände mehrerer elektrochemischer Energiespeicherpakete (103, 103‘, 103‘‘, 103‘‘‘, 103IV, 103V) sind mit einem auf Energieleitungen (115, 115) aufmodulierten Signal an einen Empfänger (105, 105‘) übertragbar. An einem Energieleitungsanschluss sind eine Überwachungselektronik (104, 104‘) mit Empfänger (105, 105‘) und Demodulator sowie mehrere, von der Überwachungselektronik (104, 104‘) separate Messelektroniken (107, 107‘, 107‘‘, 107‘‘‘, 107IV, 107V) mit Messeinrichtungen vorhanden, wobei jeweils einem Energiespeicherpaket eine Messeinrichtung zur Messung elektrischer Spannungen zugeordnet ist. Die Messelektronik umfasst einen Microcontroller und einen Sender, der einen durch den Microcontroller steuerbaren Modulator mit einer Einheit zum Aufmodulieren eines Signals aus der von der jeweiligen Messelektronik (107, 107‘, 107‘‘, 107‘‘‘, 107IV, 107V) ermittelten Information auf den Energieleitungsanschluss aufweist. Die Informationen werden wiederholt in Datenpaketen mit einer Datenrate gesendet, die an den Ladezustand des Energiespeicherpakets angepasst wird.
Patent DE-102014103582-A1 (DE)
Title: Gangeinlegemechanismus
Inventor: NEELAPPA GANESHA
IPC: F16H63/20
Filed: 2014-03-17
Abstract: Eine Schaltbaugruppe für ein Fahrzeuggetriebe umfasst eine Schaltschiene, mit der ein Joch gekoppelt ist. Es kann ein Hebel vorgesehen sein, der Abschnitte aufweist, die einen L-förmigen Schlitz bilden. Das Joch kann mit dem Hebel durch den Schlitz hindurch in Eingriff stehen. Die Schaltschiene kann ausgestaltet sein, um das Getriebe in ein Vorwärtsübersetzungsverhältnis und ein Rückwärtsübersetzungsverhältnis zu schalten. Die Schaltschiene kann ausgestaltet sein, um sich entlang einer primären Achse in einer ersten Richtung und in einer entgegengesetzten zweiten Richtung zu verlagern. Eine Schaltgabel kann mit der Schaltschiene gekoppelt sein, welcher ausgestaltet ist, um zu bewirken, dass das Getriebe in ein Vorwärtsübersetzungsverhältnis schaltet, wenn die Schaltschiene in der ersten Richtung in eine Vorwärtsgang-Einlegestellung verlagert ist. Das Joch kann ausgestaltet sein, um zu bewirken, dass das Getriebe in ein Rückwärtsübersetzungsverhältnis schaltet, wenn die Schaltschiene in der zweiten Richtung in eine Rückwärtsgang-Einlegestellung verlagert ist.
Patent DE-102014103642-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Befüllungs- oder Anschlussöffnung an einem Fahrzeug
Inventor: PANEJKO HUBERT
IPC: B62D25/24
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer Durchgangsöffnung (O) an einem Fahrzeug, wobei über die Durchgangsöffnung (O) ein Innenraum (I) mit einer Befüllungs- oder Anschlussöffnung zugänglich ist und die Durchgangsöffnung (O) durch ein Deckelelement (1) verschließbar ist, das an dem Fahrzeug fremdkraftbetätigt zwischen wenigstens einer Verschlussstellung zum Verschließen der Durchgangsöffnung (O) und einer Freigabestellung zum Freigeben der Durchgangsöffnung (O) verstellbar ist. Dabei ist eine Steuerelektronik zur Auslösung einer Verstellung des Deckelelements (1) mit wenigstens einer Sensoreinrichtung (S1, S2; S1*, S2*; 5, 6) vorgesehen. Gemäß einem Aspekt der Erfindung sind mindestens eine erste und zweite Sensoreinrichtung (S1, S2; S1*, S2*; 5, 6) vorgesehen, wobei über die erste Sensoreinrichtung (S1, S1*, 5) ein Bedienereignis zum Öffnen des Deckelelements (1) erkennbar ist und über eine zweite, zu der ersten Sensoreinrichtung (S1, S1*, 5) räumlich beabstandete Sensoreinrichtung (S2, S2*, 6) ein Bedienereignis zum Schließen des Deckelelements (1) erkennbar ist
Patent DE-102014103963-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmung der Korngröße eines Düngers
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: G01N15/02
Filed: 2014-03-24
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Korngröße eines Düngers und/oder einer Einstellempfehlung für einen Düngerstreuer. Dadurch, dass eine einlagige Kornschicht des Düngers in der Draufsicht fotografiert wird, lässt sich die Korngröße anhand des von der Kornschicht bedeckten Flächenanteils einer Messfläche auf einfache Weise abschätzen. In Abhängigkeit von Daten zum Typ des Düngerstreuers und der verwendeten Streuscheibe lassen sich von der ermittelten Korngröße und der zugehörigen Düngerklasse Einstellempfehlungen für den Düngerstreuer ableiten.
Patent DE-102014104868-A1 (DE)
Title: Überdachung, insbesondere für ein Schwimmbad
Inventor: BISCHOF MARKUS
IPC: E04H4/08
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überdachung (1) mit mehreren teleskopartig ineinanderschiebbaren Überdachungselementen (4). Um die Überdachung (1) in einer Überdachungsposition auf besonders einfache und dennoch sichere Art und Weise zu befestigen, wird eine an einem ersten endseitigen Überdachungselement (4a) angebrachte Arretierungsvorrichtung (25) zum Feststellen dieses endseitigen Überdachungselements (4a) in einer Feststellposition vorgeschlagen, wobei die Arretierungsvorrichtung (25) von einer Frontklappe (15) dieses Überdachungselements (4a) betätigbar ist.
Patent DE-102014107352-A1 (DE)
Title: Strukturelement, Verfahren zur Herstellung eines Strukturelements und Verfahren zum Triggern eines Strukturelements
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: F16S3/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: Um ein Strukturelement einer tragenden Struktur, beispielsweise ein Strukturelement einer Fahrzeugkarosserie eines Straßen- oder Schienenfahrzeugs, zu schaffen, welches stabil aufgebaut und zur Erzielung eines erwünschten Versagensverhaltens gezielt triggerbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Strukturelement einen Grundkörper zur Übertragung von Kräften und Momenten und eine Triggervorrichtung umfasst, wobei die Triggervorrichtung ein oder mehrere in den Grundkörper integrierte Triggerelemente umfasst, wobei das eine oder die mehreren Triggerelemente zur gezielten Beschädigung des Grundkörpers relativ zu dem Grundkörper bewegbar sind.
Patent DE-102014108162-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung eines Feldgerätes vermittels eines Bediengerätes
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-06-11
Abstract: Verfahren zur Bedienung eines Feldgerätes (F1) vermittels eines, vorzugsweise handhaltbaren, Bediengerätes (B), wobei vermittels einer Client-Anwendung auf dem Bediengerät (B) Identifikationsinformationen (N1, P1, ID0) eines Nutzers (N) und/oder des Bediengerätes (B) an eine übergeordnete Einheit (E) zur Authentifizierung, insbesondere durch Eingabe durch den Nutzer, übermittelt werden, wobei von der übergeordneten Einheit (E) in Abhängigkeit von Identifikationsinformationen (ID1, ID2, ID3) des zu bedienenden Feldgerätes (F1, F2, F3), die vermittels der Client-Anwendung auf dem Bediengerät (B) an die übergeordnete Einheit (E) übertragen werden, eine Zugriffsberechtigung (AB, AF1, Af2, ASR, AC, AD) bzw. Zugriffsverweigerung für das Feldgerät bzw. zumindest eine Feldgerätefunktion von der übergeordneten Einheit (E) an die Client-Anwendung auf dem Bediengerät (B) übertragen wird.
Patent DE-102014111360-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, elektronische schaltung undverfahren zum schalten von hohen spannungen
Inventor: WEYERS JOACHIM
IPC: H03F3/42
Filed: 2014-08-08
Abstract: Eine Halbleiterbauelement, eine elektronische Schaltung und ein Verfahren werden offenbart. Die Halbleiterbauelement umfasst einen Halbleiterkörper; mindestens eine Transistorzelle mit einem Sourcegebiet, einem Driftgebiet, einem Bodygebiet, das das Sourcegebiet vom Driftgebiet trennt, und einem Draingebiet im Halbleiterkörper, und einer Gateelektrode, die vom Bodygebiet durch ein Gatedielektrikum dielektrisch isoliert ist; einen Sourceknoten, der mit dem Sourcegebiet und dem Bodygebiet verbunden ist; einen Kontaktknoten, der von Bodygebiet und vom Draingebiet beabstandet ist und mit dem Draingebiet elektrisch verbunden ist; und ein Gleichrichterelement, das zwischen dem Kontaktknoten und dem Sourceknoten ausgebildet ist.
Patent DE-102014116096-A1 (DE)
Title: Magnetischer Winkeldetektor
Inventor: NISHIOKA AKIRA
IPC: G01D5/245
Filed: 2014-11-05
Abstract: Ein magnetischer Winkeldetektor (10) umfasst ein zu erfassendes Objekt (20a), das konkave und konvexe Abschnitte (21a) umfasst, die mit einer vorbestimmten Teilung auf einer Außenrandfläche ausgebildet sind, und einen Erfassungskörper (30a), der so angeordnet ist, dass er einer Außenrandfläche des zu erfassenden Objekts gegenüberliegt. Der Erfassungskörper ist ein Polyeder, und mindestens zwei magnetische Erfassungseinheiten (34a und 34b), die zu einem unterschiedlichen zu erfassenden Objekt passen, sind in einer Fläche des Polyeders angeordnet. Die mindestens zwei magnetischen Erfassungseinheiten sind rotationssymmetrisch um eine beliebige Achse des Erfassungskörpers angeordnet.
Patent DE-102014118067-A1 (DE)
Title: Funktionsdiagnose eines elektromechanischen Füllstandsmessgeräts
Inventor: KAMEI YOICHI
IPC: G01N9/08
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Funktionsdiagnose eines elektromechanischen Füllstandsmessgeräts bei dem ein Verdrängerelement an einem Messdraht in ein Füllgut in einen Behälter abgelassen wird, so dass in einem Gleichgewichtszustand die Gewichtskraft des Verdrängerelements abzüglich einer von zumindest einem Gleichgewichtvolumen abhängige Auftriebskraft des Verdrängerelements gleich einer resultierende Gewichtskraft des Verdrängerelements ermittelt wird, wobei die resultierende Gewichtskraft vorgegeben wird und die vorgegebene, resultierende Gewichtskraft mittels entsprechender Änderung der Länge des Messdrahtes in dem Gleichgewichtszustand konstant gehalten wird, wobei mittels der Länge des abgelassenen Messdrahtes der Füllstand des Füllguts ermittelt wird. Die Erfindung sieht vor, dass zur Funktionsdiagnose der vorgegebene Wert des Gleichgewichtsvolumens des Verdrängerelements verändert wird und die daraus resultierende Änderung der Länge des Messdrahtes, aufgrund des konstant gehaltenen Gleichgewichtszustandes der resultierenden Gewichtskraft ermittelt wird.
Patent DE-102014201237-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben wenigstens einer Abtriebswelle eines Schienenfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: B61C9/38
Filed: 2014-01-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Antreiben wenigstens einer Abtriebswelle (3) eines Schienenfahrzeugs mit einer Antriebsmaschine (4) vorgeschlagen, wobei die wenigstens eine Abtriebswelle (3) mit wenigstens einem Rad (2) in Wirkverbindung bringbar ist und antriebsseitig der wenigstens einen Abtriebswelle (3) eine Getriebeeinrichtung (6) angeordnet ist. Im Bereich der Getriebeeinrichtung (6) sind wenigstens zwei Übersetzungen darstellbar. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung (1) beschrieben.
Patent DE-102014202585-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugbedieneinheit
Inventor: WIESS CHRISTOPHER
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugbedieneinheit (10a) mit zumindest einem Bedienmittel (12a) und einer Bedienelektronik (14a; 14b), die einen Stellungssensor (16a; 16b) aufweist, der dazu vorgesehen ist, eine Stellung des Bedienmittels (12a) zu erfassen. Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugbedieneinheit zumindest einen weiteren Sensor (18a; 18b) aufweist, der zur Erfassung zumindest einer Kenngröße vorgesehen ist.
Patent DE-102014204923-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung und Trockenätzvorrichtung für selbiges
Inventor: TSUCHIYA YOSHINORI
IPC: H01L21/3065
Filed: 2014-03-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung bereitgestellt, umfassend das Anordnen eines Verbindungshalbleiters (2, 3) auf einer Plattform (20a) einer Kammer (20), Zuführen eines Ätzgases in die Kammer (20) und Erzeugen eines Plasmas in der Kammer (20). Der Verbindungshalbleiter (2, 3) umfasst als eine Hauptkomponente ein Nitrid eines Elements der Gruppe III. Durch das Trockenätzen wird eine Oberfläche des Verbindungshalbleiters (2, 3) bearbeitet. Während des Erzeugens des Plasmas wird Licht in die Kammer (20) gestrahlt. Die Trockenätzvorrichtung umfasst eine Kammer (20), die eine Plattform (20a) einschließt, auf welcher ein Verbindungshalbleiter (2, 3) montiert ist, und eine Lichtquelle (23), die Licht in die Kammer (20) strahlt. Die Kammer (20) wird mit einem Ätzgas versorgt. In der Kammer (20) wird ein Plasma erzeugt. Eine Oberfläche des Verbindungshalbleiters (2, 3) ist das Objekt, das einer Trockenätzung unterzogen wird.
Patent DE-102014205182-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verbessern des Fahrzeugbetriebs
Inventor: STANEK JOE F
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-03-20
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Verbessern des Fahrzeugbetriebs sind präsentiert. Bei einem Beispiel werden die Fahrzeugdaten zwischen einem Fahrzeug und einem Cloud-Computer übertragen. Der Cloud-Computer passt Kraftmaschinen-Steuerparameter an, und das Fahrzeug wird basierend auf den angepassten Kraftmaschinen-Steuerparametern betrieben.
Patent DE-102014206719-A1 (DE)
Title: Dachträgeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PICKEL ADOLF
IPC: B60R9/058
Filed: 2014-04-08
Abstract: Eine derartige Dachträgeranordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Dachträgerhohlprofil sowie mit wenigstens einem Stützfuß zur Befestigung der Dachträgeranordnung im Bereich eines Fahrzeugdachs, wobei der Stützfuß eine Fixiereinrichtung zum Fixieren des Dachträgerhohlprofils auf dem Stützfuß umfasst und wobei eine manuell bedienbare Stelleinheit vorgesehen ist, die für ein Lösen und Fixieren der Fixiereinrichtung mit der Fixiereinrichtung in Wirkverbindung steht, ist bekannt. Erfindungsgemäß umfasst die Fixiereinrichtung einen im Stützfuß beweglich gelagerten Klemmhebel, der in das Dachträgerhohlprofil hineinragt, und der mit einer Anlaufschräge einer Stützzunge, die innerhalb des Dachträgerhohlprofils angeordnet ist, zusammenwirkt, um eine Klemmung der Stützzunge auf einer Bodenseite des Dachträgerhohlprofils zu erzielen. Einsatz für Personenkraftwagen
Patent DE-102014207363-A1 (DE)
Title: Lehnenversteller und Fahrzeugsitz mit einem Lehnenversteller
Inventor: WETZIG STEFAN
IPC: B60N2/22
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lehnenversteller (1) für einen Fahrzeugsitz, mit zumindest einem Beschlagoberteil (B1), einem Beschlagunterteil (B2) und einem dazwischen angeordneten Beschlag (2), wobei an einer vom Beschlag (2) abgewandten Seite des Beschlagoberteils (B1) oder des Beschlagunterteils (B2) ein separater Adapter (5) angeordnet ist, der durch eine Ausnehmung im Beschlagoberteil (B1) bzw. im Beschlagunterteil (B2) am Beschlag (2) fixiert ist, und wobei ein Bedienhebel (4) vorgesehen ist, der auf der vom Beschlag (2) abgewandten Seite des Adapters (5) an diesem form- und/oder kraftschlüssig angeordnet ist.
Patent DE-102014217394-A1 (DE)
Title: Latentwärmespeicher, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Verwendung von durch Druckumformen oder Zugdruckumformen hergestellten Behälter zur Einkapselung von Phasenwechselmaterial
Inventor: GSCHWANDER STEFAN
IPC: F28D20/02
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Latentwärmespeicher aus einem durch Druckumformen oder Zugdruckumformen hergestellten Behälter aus einem Metall oder einem Metallverbund, in dem ein Phasenwechselmaterial (PCM) eingekapselt ist. Ebenso betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung solcher Latentwärmespeicher und die Verwendung von einem durch Druckumformen oder Zugdruckumformen hergestellten Behälter aus einem Metall oder einem Metallverbund mit mindestens einer fluiddicht verschließbaren Öffnung zur Einkapselung eines Phasenwechselmaterials.
Patent DE-102014219077-A1 (DE)
Title: Mobiles medizinisches Gerät
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: A61B50/13
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles medizinisches Gerät (1), welches Verfahrmittel (4) für eine Bewegung des gesamten Geräts (1) aufweist. Es sind eine Erfassungsvorrichtung (16) zur Erfassung der Bewegung des Geräts (1), eine Speichervorrichtung (17) zur Speicherung von die Bewegung des Gerätes (1) beschreibenden Informationen und eine Steuerschnittstelle (50) zur Eingabe eines Steuerbefehls an das Gerät (1) zur Wiederholung einer Bewegung nach Maßgabe von die Bewegung des Geräts (1) beschreibenden Informationen vorgesehen.
Patent DE-102014221384-A1 (DE)
Title: Planenabdeckvorrichtung sowie ein damit ausgestatteter Behälter mit einer oberen Beladeöffnung
Inventor: POPP KLAUS
IPC: B65H75/34
Filed: 2014-10-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Behälter mit einer oberen Beladeöffnung (3) und einer Planenabdeckvorrichtung, die eine Plane (5), einen länglichen Wickelkern (7) und eine Planenspannvorrichtung (7, 21) aufweist, wobei die Plane (5): – einerseits an einer ersten Seite des Behälters – und andererseits an dem Wickelkern (7) fixiert ist, – in einer die Beladeöffnung (3) freigebenden Öffnungsstellung als Wickel auf dem Wickelkern (7) aufgewickelt an der ersten Seite (9) des Behälters gelagert ist, – durch Rollen des Wickelkerns (7) von der ersten Behälterseite (9) zu einer der ersten Behälterseite gegenüberliegenden zweiten Behälterseite (15) von dem Wickelkern (7) abwickelbar und dabei über die Beladeöffnung (3) ausbreitbar ist und – mittels der Planenspannvorrichtung (7, 21) in einer die Beladeöffnung (3) abdeckenden Schließstellung spannbar ist, wobei die Planenspannvorrichtung (7, 21) an der zweiten Behälterseite (15) wenigstens einen nach außen abstehenden Spannhakenabschnitt aufweist, über den hinweg der Wickelkern (7) beim Ausbreiten der Plane (5) bewegbar ist und in den der Wickelkern (7) zum Spannen der Plane (5) nach deren Ausbreiten einhakbar ist, wobei der Wickelkern (7) in seinem im Spannhakenabschnitt eingehakten Zustand drehbar ist, um die Plane (5) ein Stück weit wieder aufzuwickeln und dabei in der Schließstellung zu spannen, und wobei die Planenspannvorrichtung (7, 21) eine Arretierungsvorrichtung (21) zum Arretieren des Wickelkerns (7) in einer die Plane (5) in der Schließstellung spannenden Wickelkerndrehstellung aufweist, wobei die Arretierungsvorrichtung (21) wenigstens zwei zum Arretieren des Wickelkerns (7) miteinander verriegelnd in Eingriff bringbare Eingriffsmittel aufweist, von denen eines (21) am Wickelkern- oder an einem mit dem Wickelkern zur gemeinsamen Drehung verbundenen Element (13) – und das andere am Behälter befestigt ist, wobei die Planenspannvorrichtung (7, 21) einen die Eingriffsmittel (21) umfassenden Ratschenmechanismus (21) aufweist.