baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014017642-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verknüpfung von Objekten mit einem RFlD-System
Inventor: RIETZLER MANFRED
IPC: G06K19/07
Filed: 2014-12-01
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Verknüpfung von Objekten mit einem RFID-System (10, 30), umfassend die Bereitstellung eines RFID-Datenträgers (11), einer Programmiereinrichtung (12), eines Lesegerätes (13) und zumindest eines Netzwerkrechners (14) als Systemkomponenten des RFID-Systems, wobei der RFID-Datenträger zumindest einen System-Datensatz (22) aufweist, wobei der System-Datensatz eine System-Software (18) aktiviert, die eine Datenverbindung (16) zwischen den Systemkomponenten aufbaut, wobei nachfolgend der Bereitstellung der Systemkomponenten in einer jeweils eine Datenverbindung (16) zwischen dem Netzwerkrechner (14) und der Programmiereinrichtung (12) einerseits und dem Netzwerkrechner (14) und dem Lesegerät (13) anderseits ermöglichenden räumlichen Anordnung Verbindungsschnittstellen (15) der Programmiereinrichtung (12) und des Lesegerätes (13) konfiguriert werden, und nachfolgend der Aufbau der Datenverbindungen erfolgt.
Patent DE-102014018839-B4 (DE)
Title: Außenspiegel
Inventor: KILIC CUMA
IPC: B60R1/06
Filed: 2014-12-15
Granted: 2019-05-16
Abstract: Außenspiegel mit einem Spiegel (3) in einem Spiegelgehäuse (2), das direkt oder mittels eines Spiegelgehäusefußes (3) jeweils über ein Schwenkgelenk (4) an einer Fahrzeugkarosserie (1) angeordnet ist und das Schwenkgelenk (4) mittels eines elektromechanischen Antriebs betätigbar ist, so dass das Spiegelgehäuse (2) an die Fahrzeugkarosserie (1) an- und abklappbar ist, wobei der Antrieb durch eine Steuereinrichtung bei einem erkannten Signal für eine Kollision des Außenspiegels mit einem Objekt und/oder einer Person zum Anklappen des Spiegelgehäuses (2) aus einer Betriebsposition und danach zeitverzögert zum Abklappen in die Betriebsposition aktivierbar ist, und wobei
 am oder im Spiegelgehäuse (2) mindestens ein weiterer Spiegel (5) angeordnet ist, der bei an die Fahrzeugkarosserie (1) angeklappten Spiegelgehäuse (2) eine Position einnimmt, die dem Fahrzeugführer eine Sicht nach hinten ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass
 der weitere Spiegel (5) an einem äußeren seitlichen Kantenabschnitt des Spiegelgehäuses (2) angeordnet ist und
 durch eine nach außen aufklappbare Haube (6) oder einen Deckel abgedeckt ist und die Haube (6) oder der Deckel sich beim Anklappen des Spiegelgehäuses (2) an die Fahrzeugkarosserie (1) öffnen und beim Aufklappen schließen oder 
 dass das Spiegelgehäuse (2) in einem oberen und/oder seitlichen äußeren und/oder unteren Bereich einen aufklappbaren Spiegelgehäuseabschnitt (9) aufweist, der auf seiner in das Spiegelgehäuse (2) weisenden Seite den weiteren Spiegel (5) aufweist, wobei der Spiegelgehäuseabschnitt (9) mindestens bei angeklapptem Spiegelgehäuse (2) aufklappbar und bei aufgeklappten Spiegelgehäuse (2) verschließbar ist.
Patent DE-102014104599-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: ELFERT GUNTHER
IPC: F16C33/37
Filed: 2014-04-01
Granted: 2018-04-26
Abstract: Wälzlager (100) mit Wälzkörpern (102) und wenigstens einem zwischen zwei Wälzkörpern (102) angeordneten Formteil (202a, 202b), wobei das Formteil (202a, 202b) Rollflächen zweier benachbarter Wälzkörper (102) zumindest teilweise umschließt, wobei das Formteil (202a, 202b) dazu ausgebildet ist, einen Schmierstoff zu deponieren und/oder einen Schmierstoff den Wälzkörpern (102) fortlaufend zur Verfügung zu stellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (202a, 202b) auf seiner dem Innenring (108) und/oder dem Außenring (106) zugewandten Oberfläche mindestens eine keilförmige Schabkante (206) aufweist, wobei die mindestens eine keilförmige Schabkante (206) dazu ausgebildet ist, an dem Innenring (108) und/oder dem Außenring (106) anhaftenden Schmierstoff abzuschaben und wobei das Formteil (202a, 202b) für einen Transport des den Walzkörpern (102) zur Verfügung gestellten Schmierstoffs Kanäle (204) aufweist, welche erste Öffnungen an der dem Innenring (108) und/oder dem Außenring (106) zugewandten Oberfläche und zweite Öffnungen an der den Wälzkörpern (102) zugewandten Oberfläche aufweisen, wobei das Wälzlager (100) einen Käfig (104) mit Aussparungen (110) zur Aufnahme der Walzkörper (102) aufweist, wobei das Formteil (202a, 202b) in seiner Form so ausgeprägt ist, auf einer oder beiden Seiten des Käfigs (104) zwischen zwei Aussparungen (110) des Käfigs (104) angeordnet zu werden.
Patent DE-102014111915-B4 (DE)
Title: Türspaltdichtung
Inventor: DÖRFER RALF
IPC: E06B7/21
Filed: 2014-08-20
Granted: 2020-08-20
Abstract: Türspaltdichtung mit einem aus einem Dichtungsgehäuse (1) hervorbewegbaren Dichtungsprofil (2) in einer U-förmigen Ausnehmung (3) in oder an einer Tür , dessen Dichtungsgehäuse (1) mit Haltemitteln in der U-förmigen Ausnehmung (3) gehalten ist, , dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel aus mindestens einer einem Adapterprofil (4) angepassten Ausnehmung (3) und einem Adapterprofil (4) bestehen, welches neben dem Dichtungsgehäuse (1) in der Ausnehmung (3) angeordnet ist und eine Rastleiste (5) aufweist, mit der es im montierten Zustand des Dichtungsgehäuses (1) formschlüssig gegen ein Herausbewegen entgegen einer Montagerichtung in der Ausnehmung (3) verriegelt ist und eine Haltefläche (6) einer Verriegelungsleiste (27) aufweist, mit der es das Dichtungsgehäuse (1) formschlüssig gegen ein Herausbewegen entgegen seiner Montagerichtung verriegelt hält.
Patent DE-102014117806-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges
Inventor: HWANG DONG HWAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2014-12-03
Granted: 2022-09-08
Abstract: Leistungsübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges, aufweisend:eine Antriebswelle (IS), an welche eine Leistung eines Verbrennungsmotors (ENG) eingegeben wird;eine Abtriebswelle (OS), welche die übertragene Drehleistung über ein Abtriebsrad (OG) abgibt;einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der ein Planetengetriebesatz mit Einzelplanetenrädern ist, ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Planetenradträger (PC1) und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist und an der Antriebswelle (IS) angeordnet ist;einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der ein Planetengetriebesatz mit Einzelplanetenrädern ist, ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Planetenradträger (PC2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist und an einer koaxialen Linie des ersten Planetengetriebesatzes (PG1) angeordnet ist;einen dritten Planetengetriebesatz (PG3), der ein Planetengetriebesatz mit Einzelplanetenrädern ist, ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Planetenradträger (PC3) und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist und an einer koaxialen Linie des zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) angeordnet ist;eine erste Drehwelle (TM1), die mit einem ersten Motor/Generator (MG1) direkt verbunden ist und das erste Sonnenrad (S1) mit dem zweiten Hohlrad (R2) direkt verbindet;eine zweite Drehwelle (TM2), die mit der Abtriebswelle (OS) direkt verbunden ist und den ersten Planetenradträger (PC1) mit dem dritten Planetenradträger (PC3) direkt verbindet;eine dritte Drehwelle (TM3), die das erste Hohlrad (R1) mit der Antriebswelle (IS) direkt verbindet;eine vierte Drehwelle (TM4), die mit dem zweiten Sonnenrad (S2) verbunden ist und mit einem Getriebegehäuse (H) wahlweise verbunden ist;eine fünfte Drehwelle (TM5), die mit dem Getriebegehäuse (H) wahlweise verbunden ist und den zweiten Planetenradträger (PC2) mit dem dritten Hohlrad (R3) direkt verbindet;eine sechste Drehwelle (TM6), die das dritte Sonnenrad (S3) mit einem zweiten Motor/Generator (MG2) direkt verbindet; unddrei Reibelemente, welche die Drehwellen wahlweise miteinander verbinden oder die jeweiligen Drehwellen und das Getriebegehäuse (H) wahlweise miteinander verbinden.
Patent DE-102014117856-B4 (DE)
Title: Reifendruckkontrollsystem sowie Verfahren zur Durchführung dessen automatischer Ortsbestimmung
Inventor: KIM KYUNG-TAEK
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-12-04
Granted: 2017-08-10
Abstract: Reifendruckkontrollsystem (100), umfassend: ein Reifendruckkontrollmodul (120), das in einem Rad (10) oder einem Reifen (20) vorgesehen ist und das Reifendruckkontrollmodul (120) den Reifendruck und einen Radphasenwinkel des Rades (10) misst, an einer vorbestimmten Position des Phasenwinkels ein Burst-Signal überträgt, wobei das Burst-Signal eine Vielzahl von aufeinanderfolgenden Datenrahmen einschließlich einer Reifendruckinformation sowie eines Identifikationscodes an einer vorgegebenen Position des Phasenwinkels umfasst, und eine Verzögerungszeit zwischen den aufeinanderfolgenden Datenrahmen des Burst-Signals auf der Grundlage der vorgegebenen Position des Phasenwinkels einstellt; ein Radkontrollmodul (130), das in einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist und die Rotation des Rades (10) misst, um eine Phasenwinkelinformation des Rades (10) bereitzustellen; und eine Steuereinheit (140), die das Burst-Signal vom Reifendruckkontrollmodul (120) empfängt, die Phasenwinkelinformation des Rades (10) zum Zeitpunkt der Übertragung des Burst-Signals vom Radkontrollmodul (130) empfängt, die vorgegebene Position des Phasenwinkels aus der Verzögerungszeit berechnet, die berechnete vorgegebene Position des Phasenwinkels und die Phasenwinkelinformation des Rades (10) miteinander vergleicht, um die Position des Rades (10), an dem das Reifendruckkontrollmodul (120) befestigt ist, zu ermitteln; wobei: das Reifendruckkontrollmodul (120) einen Phasenwinkel des Rades (10) in eine Vielzahl von Phasenwinkeln unterteilt, um Phasenwinkelnummern jeweiligen unterteilten Positionen zuzuordnen, eine Vielzahl von Übertragungsmustern, in denen die Phasenwinkelnummern willkürlich angeordnet sind, speichert und ...
Patent DE-102014203656-B4 (DE)
Title: Lasermikrodissektionsverfahren und Verwendung eines Lasermikrodissektionssystems
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G02B21/34
Filed: 2014-02-28
Granted: 2015-12-24
Abstract: Lasermikrodissektionsverfahren zum Gewinnen eines Probenbereichs (510) aus einer biologischen Probe (51), bei dem ein fokussierter Laserstrahl (77) entlang zumindest eines Teils einer den Probenbereich (510) umgebenden Schnittlinie (550) geführt wird, wodurch der Probenbereich (510) von der umgebenden Probe (51) getrennt wird, und wobei vor einem Ablösen des Probenbereichs (510) mindestens zwei Stege (560) verbleiben, die den Probenbereich (510) mit der umgebenden Probe (51) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein weiterer auf die Schnittlinie fokussierter Laserstrahl (77', 77'') bereitgestellt wird, und dass jeder der mindestens zwei verbleibenden Stege (560) durch jeweils einen der Laserstrahlen (77, 77', 77'') parallel und gleichzeitig durchtrennt wird.
Patent DE-102014223019-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: LICKEY KONSTANTIN
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-11-12
Granted: 2016-10-13
Abstract: Planetengetriebe (20), eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens eine Sonne (1) und mindestens ein Hohlrad (2), sowie ein radial zwischen der mindestens einen Sonne (1) und dem mindestens einen Hohlrad (2) kämmenden Planetensatz (3) mit mindestens drei Planeten (3a), die über jeweils einen Planetenbolzen (4a) axial zwischen einer ersten und einer zweiten Planetenträgerhälfte (5a, 5b) drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest mittelbar axial zwischen der ersten Planetenträgerhälfte (5a) und jeweils einer ersten Stirnfläche (6a) der mindestens drei Planeten (3a) ein erstes Federelement (7a) angeordnet ist, wobei zumindest mittelbar axial zwischen der zweiten Planetenträgerhälfte (5b) und jeweils einer zweiten Stirnfläche (6b) der mindestens drei Planeten (3a) ein zweites Federelement (7b) angeordnet ist, um in einem unbelasteten Zustand des Planetensatzes (3) die mindestens drei Planeten (3a) zu verschränken.
Patent DE-102015006888-B4 (DE)
Title: Bremshebelanordnung für ein Fahrzeug mit Kurbelantrieb
Inventor: BOER RENÉ
IPC: A61G5/10
Filed: 2015-06-03
Granted: 2018-07-12
Abstract: Bremshebelanordnung (10) für ein Fahrzeug mit Kurbelantrieb (0) mit einem Betätigungshebel (11), der über ein Gelenk (12) schwenkbar in einem an einer mit einem Kurbelarm (1.1, 1.2) drehbar verbundenen Kurbel (1) angeordneten Gehäusekörper (13) gelagert ist und zur Betätigung einer Bremse vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (11) über mindestens ein zweites Gelenk (14) mit der Kurbel (1) verbunden ist.
Patent DE-102015107308-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strangpressen, Strangpressvorrichtung sowie Strangpresswerkzeug
Inventor: GRITTNER NORBERT
IPC: B21C23/21
Filed: 2015-05-11
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Strangpressen eines Presswerkstoffs (5, 55) mittels eines Strangpresswerkzeugs, das einen Presskanal mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Presskanalabschnitt (1, 2) aufweist, wobei die Längsachsen (L) des ersten und des zweiten Presskanalabschnitts (1, 2) nicht miteinander fluchtend angeordnet sind, wobei zunächst in einem ersten Pressschritt der Presswerkstoff (5, 55) von dem ersten Presskanalabschnitt (1) in den zweiten Presskanalabschnitt (2) gepresst wird, wobei danach in einem zweiten Pressschritt derselbe Presswerkstoff (5, 55) von dem zweiten Presskanalabschnitt (2) in den ersten Presskanalabschnitt (1) gepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach Ausführung des ersten Pressschritts und vor Ausführung des zweiten Pressschritts ein den ersten Presskanalabschnitt (1) aufweisender Teil (10) des Strangpresswerkzeugs relativ zu einem den zweiten Presskanalabschnitt (2) aufweisenden Teil (20) des Strangpresswerkzeugs um einen bestimmten Winkel um die Längsachse (L) des ersten Presskanalabschnitts (1) gedreht wird.
Patent DE-102015206502-B4 (DE)
Title: Schloss für Elektrofahrzeug-Wartungstrenner
Inventor: MAGUIRE PATRICK DANIEL
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-04-13
Granted: 2024-02-08
Abstract: Wartungstrennereinrichtung, die Folgendes umfasst:ein Schloss (62a, 62c), das zwischen einem ersten Zustand, der Entfernen eines Wartungstrenners (30) aus einer geschlossenen Stellung verhindert, und einem zweiten Zustand, der das Entfernen gestattet, gesteuert werden kann, wobei das Schloss (62a, 62c) an einem Sockel (50, 50b) an einem Steckverbinder (54, 54a) des Wartungstrenners (30) befestigt ist, und wobei das Schloss (62a, 62c) einen Schließzylinder (66, 66b) umfasst, der mit einem Schlüssel (74, 74b) selektiv in Eingriff genommen werden kann.
Patent DE-102015209433-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Wellenbrechers in einem Sicherheitssystem für ein Veranstaltungsgelände
Inventor: KASTENS OLIVER
IPC: E01F13/00
Filed: 2015-05-22
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verwendung eines Wellenbrechers in einem Sicherheitssystem für ein Veranstaltungsgelände (1), wobei das Veranstaltungsgelände (1) eine Bühne (2) und einen Publikumsbereich (4, 4') umfasst, wobei wenigstens ein Wellenbrecher (12, 12') den Publikumsbereich (4, 4') in mehrere Sektoren (14, 14', 14") und/oder Blöcke unterteilt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Wellenbrecher (12, 12') mindestens ein Positionsanzeiger (26, 28) zugeordnet wird, der um ein vorbestimmtes Mindestmaß über die Köpfe der Zuschauer im Publikumsbereich hervorragt und die Position des Wellenbrechers (12, 12') im Publikumsbereich (4, 4') kennzeichnet.
Patent DE-102015217766-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten und Anfahren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-09-17
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Starten und/oder Anfahren eines Kraftfahrzeugs mit einem Handschaltgetriebe und einer elektronisch ansteuerbaren Kupplung, wobei- bei einem still stehenden Motor des Kraftfahrzeugs in einem Initialisierungsschritt (Schritt 1), durch einen Handschaltvorgang eines Fahrzeugführers ein Gang des Handschaltgetriebes eingelegt wird, und daraufhin ein Startvorgang des Motors erwartet wird, und- in einem auf den Initialisierungsschritt (Schritt 1) zeitlich folgenden Motorstartschritt (Schritt 3), durch einen Gaspedalaktivierungsvorgang des Fahrzeugführers ein Gaspedal des Kraftfahrzeugs anfänglich betätigt wird, und daraufhin der Motor gestartet wird dadurch gekennzeichnet, dass- für ein Starten des Motors, zwischen dem Handschaltvorgang (Initialisierungsschritt, Schritt 1) und dem Gaspedalaktivierungsvorgang (Motorstartschritt, Schritt 3) eine bestimmte Zeitdauer vergeht, und- in einem Verifikationsschritt (Schritt 2) zeitlich zwischen dem Initialisierungsschritt (Schritt 1) und dem Motorstartschritt (Schritt 3), durch einen Bremspedalaktivierungsvorgang des Fahrzeugführers ein Bremspedal des Kraftfahrzeugs anfänglich betätigt wird, und erst daraufhin auf den Gaspedalaktivierungsvorgang (Motorstartschritt, Schritt 3) gewartet wird,- bei einem Unterbrechen des Verifikationsschritts (Schritt 2) für ein Starten und/oder Anfahren des Kraftfahrzeugs der Initialisierungsschritt (Schritt 1) wiederholt werden muss,- der Gaspedalaktivierungsvorgang (Motorstartschritt, Schritt 3) innerhalb einer Zeitdauer zeitlich nach dem Bremspedalaktivierungsvorgang oder einem Bremspedalbetätigungsvorgang stattfinden muss, und- die Zeitdauer kleiner als 1min, kleiner als 50s, kleiner als 40s, kleiner als 30s, kleiner als 25s, kleiner als 20s, kleiner als 15s, kleiner als 10s, kleiner als 7,5s, kleiner als 5s, kleiner als 4s oder kleiner als 3s ist.
Patent DE-102016004587-B4 (DE)
Title: Profilsystem zur Bildung eines Untertragrahmens für die Aufnahme von Bodendielen
Inventor: BURKHARDT RAINER
IPC: E04F15/02
Filed: 2016-04-14
Granted: 2023-08-31
Abstract: Profilsystem (1) zur Bildung eines Untertragrahmens für die Aufnahme von Bodendielen (10), aufweisend mehrere Profilschienen (11) mit einer Aufnahmeseite (12) zur Aufnahme der Bodendielen (10), sodass die Bodendielen (10) abschnittsweise auf den Profilschienen (11) befestigbar sind, und wobei die Profilschienen (11) einen Hohlraumquerschnitt mit einem sich längs der Profilschienen (11) erstreckenden Hohlraum (13) aufweisen, der durch zwei seitliche Wände, eine untere und eine obere geschlossene Wand gebildet wird, wobei ein Verbindungselement (14) vorgesehen ist, welches Aufnahmemittel (15) zur Aufnahme wenigstens eines Schraubelementes (16) aufweist, mit dem das Verbindungselement (14) an einer Außenseitenfläche (17) einer ersten Profilschiene (11) anschraubbar ist, und wobei das Verbindungselement (14) Außenmaße aufweist, die komplementär zum Querschnitt des Hohlraumes (13) der Profilschienen (11) ausgeführt sind, sodass eine zweite Profilschiene (11) auf das Verbindungselement (14) aufschiebbar ist und wodurch diese seitlich abragend an die erste Profilschiene (11) anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschienen (11) auf den Außenseitenflächen (17) der seitlichen Wände ausgebildete und sich in Schienenrichtung (S) erstreckende Kantenvorsprünge (19) aufweisen, die über die Ebene der Außenseitenflächen (17) hinausragen, zwischen denen das Verbindungselement (14) in stirnseitiger Anordnung an der Außenseitenfläche (17) angesetzt ist und zwischen den beiden Kantenvorsprüngen (19) ausrichtbar und führbar ist.
Patent DE-102016010056-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung, bereitgestellt mit einer Magnetflusssteuereinheit und Maschinenlernvorrichtung, und Verfahren davon
Inventor: TSUTSUMI TOMOHISA
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-08-19
Granted: 2023-12-28
Abstract: Maschinenlernvorrichtung (1), die so konfiguriert ist, dass sie Zustände lernt, die mit einem Erregerstrombefehl für eine Magnetflusssteuerung eines Induktionsmotors (104), die von einer Motorsteuervorrichtung (1000) durchgeführt wird, und einem Erregungsstartzeitpunkt assoziiert sind, der einem Zeitpunkt entspricht, an dem mit dem Erhöhen eines Magnetflusses durch die Magnetflusssteuerung begonnen wird, umfassend:eine Statusbeobachtungseinheit (11), die eine Statusvariable beobachtet, die zumindest eines von Daten zu einer Magnetflusserhöhungsvorlaufzeit, die von einem Zeitpunkt, an dem ein Startbefehl für einen vordefinierten Betriebsmodus ausgegeben wird, bis der Magnetfluss des Induktionsmotors (104) den maximalen Magnetfluss erreicht hat, der dem vordefinierten Betriebsmodus entspricht, erforderlich sein kann, und von Daten darüber beinhaltet, ob ein Überhitzungsalarm ausgelöst wurde, der anzeigt, dass der Induktionsmotor (104) überhitzt wurde; undeine Lerneinheit (12), die Zustände lernt, die mit einem Erregerstrombefehlsinkrement assoziiert sind, das zum Erregerstrombefehl für den Induktionsmotor (104) hinzuzufügen ist, der für einen Betriebsmodus vor Ausführung des vordefinierten Betriebsmodus voreingestellt ist, und mit einer Erregungsstartzeitpunkteinstellhöhe zum Einstellen des Erregungsstartzeitpunkts, der für den vordefinierten Betriebsmodus voreingestellt ist, gemäß einem Schulungsdatensatz, der die Statusvariablen beinhaltet.
Patent DE-102016014090-B4 (DE)
Title: Handgelenksprothese
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: A61F2/68
Filed: 2016-11-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Handgelenksprothese umfassend ein erstes Prothesenteil (2), ein zweites Prothesenteil (11) und ein Feststellmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Prothesenteil (2) gegenüber dem zweiten Prothesenteil (11) um eine Schwenkachse (14) schwenkbar und radial zur Schwenkachse (14) verschiebbar gelagert ist und das Feststellmittel ausgebildet ist, lösbar die Schwenkbewegung des ersten Prothesenteils (2) gegenüber dem zweiten Prothesenteil (11) zu hemmen.
Patent DE-102016106612-B4 (DE)
Title: Produkt mit einer Verriegelungsfeder für ein Fahrerairbagmodul
Inventor: RAIKAR SADANAND N
IPC: B62D1/04
Filed: 2016-04-11
Granted: 2018-12-06
Abstract: Produkt, mit:
 einem Montagehalterungsteil (12), das ein Federgehäuse (14) aufweist, das zumindest ein Durchgangsloch (16) definiert; und
 einer Verriegelungsfeder (18), die ein erstes Ende (32) aufweist, das innerhalb des zumindest einen Durchgangslochs (16) so verschiebbar angeordnet ist, dass sich das erste Ende (32) durch das Durchgangsloch (16) erstreckt und aus dem Federgehäuse (14) ragt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Verriegelungsfeder (18) eine integrierte Hupenfeder (20) aufweist, welche konstruiert und angeordnet ist, um ein installiertes Airbagmodul vom Montagehalterungsteil (12) weg vorzuspannen.