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Patent DE-102022100819-A1 (DE)
Title: Rüttelvorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Rüttelvorrichtung
Inventor: GERINGER PHILIPP
IPC: B65H31/38
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rüttelvorrichtung, die eine schwenkbar angeordnete Stapelauflageeinrichtung aufweist, durch die eine Auflageebene festgelegt ist, die einen oberen Halbraum von einem unteren Halbraum trennt, wobei die Rüttelvorrichtung einen Vorderanschlag, einen Seitenanschlag und eine Stapelbelüftungseinrichtung mit einer Gasausstoßeinrichtung aufweist, die in unterschiedlichen Lagen relativ zu der Stapelauflageeinrichtung anordenbar ist und die zwischen einer Absenklage und einer Belüftungslage transferierbar ist und/oder zumindest eine Ausstoßöffnung aufweist die sich insgesamt über zumindest 15 mm in der vertikalen Richtung erstrecken, sowie ein Verfahren zum Betreiben der Rüttelvorrichtung, wobei ein Bogenstapel auf einer Stapelauflageeinrichtung angeordnet wird und wobei in einem Rüttelvorgang der Bogenstapel mittels eines Rüttelantriebs in Bewegung versetzt wird und während des Rüttelvorgangs mittels einer Stapelbelüftungseinrichtung Gas zwischen Bogen dieses Bogenstapels eingeblasen wird und wobei während des Rüttelvorgangs ein oberer Stapelbegrenzer auf und ab bewegt wird und dadurch wiederholt eine Kraft auf Bogen des Bogenstapels ausgeübt wird.
Patent DE-102022102893-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Erfassung wenigstens einer physikalischen Größe
Inventor: MEISENBACHER ROBERT
IPC: H03K17/96
Filed: 2022-02-08
Abstract: Eine Sensoreinrichtung zur Erfassung wenigstens einer physikalischen Größe aufweisend ein Gehäuse, wenigstens ein in dem Gehäuse angeordnetes Sensorelement, wenigstens eine in dem Gehäuse angeordnete Platine mit einer Schaltungsanordnung und wenigstens eine an dem Gehäuse angeordnete Eingabeeinrichtung zur Durchführung von Eingabeoperationen, die in der Schaltungsanordnung zur Beeinflussung der Sensoreigenschaften verarbeitet werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabeeinrichtung zur Realisierung einer berührungssensitiven Wirkung eine an einer Gehäusewand angeordnete, für elektrische Felder durchlässige Betätigungsfläche und eine auf der Platine angeordnete oder als Teil der Platine ausgebildete kapazitive Fläche umfasst und dass die Platine so in dem Gehäuse angeordnet ist, dass die kapazitive Fläche unmittelbar unter der Betätigungsfläche liegt.
Patent DE-102022107063-A1 (DE)
Title: Anlage zum Agglomerieren und Zerkleinern von Kunststoff-Recyclat
Inventor: WISSING JOHANNES
IPC: B29B9/08
Filed: 2022-03-25
Abstract: Bei einer Anlage zum Agglomerieren und Zerkleinern von Kunststoff-Recyclat, mit einem Agglomerator, der dazu bestimmt ist, Kunststoffabfälle aufzunehmen und zu länglichen, zapfen- oder wurstförmigen Agglomeraten in einem teigigen Zustand zu formen, und der als Scheibenagglomerator ausgestaltet ist, mit zwei Scheiben, die an ihren zueinander gewandten Oberflächen profiliert sind, relativ zueinander beweglich sind, parallel zueinander und im Abstand voneinander angeordnet sind und einen Scheibenzwischenraum zwischen sich schaffen, und der eine Einlassöffnung für das Kunststoff-Recyclat aufweist, die in den mittleren Bereich des Scheibenzwischenraums mündet, und der eine Auslassöffnung für die Agglomerate aufweist, schlägt die Erfindung vor, dass dem Scheibenagglomerator ein Ringzerkleinerer nachgeschaltet ist, der mehrere Zerkleinerungswerkzeuge aufweist, die der Auslassöffnung benachbart ringförmig angeordnet sind, wobei die Zerkleinerungswerkzeuge radial außerhalb des Scheibenzwischenraums angeordnet sind, derart, dass aus der Auslassöffnung heraustretende Agglomerate mittels der Zerkleinerungswerkzeuge in kürzere Stücke zerteilt werden.
Patent DE-102022109330-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Elastomer und einem Kabel auf eine Stofflage
Inventor: BAUER HANS
IPC: A41H43/04
Filed: 2022-04-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum Aufbringen von Elastomer und einem in das Elastomer eingebetteten Kabel auf eine Stofflage eines Bekleidungsstücks oder einer Bandage werden das Elastomer mithilfe einer Elastomerdüse im verformbaren Zustand auf die Stofflage und das Kabel über eine Kabeldüse auf das Elastomer auf der Stofflage aufgetragen. Das Kabel wird mithilfe einer Antriebseinrichtung mit einer Geschwindigkeit angetrieben, die der Relativgeschwindigkeit zwischen der Kabeldüse und der Stofflage entspricht.
Patent DE-102022110131-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung für Hybridpolymere mit Barrierefunktion
Inventor: SOMOROWSKY FERDINAND
IPC: C09D183/04
Filed: 2022-04-27
Abstract: Zusammensetzung, welche die Verbindungen (A) bis (C) in den folgenden Anteilen enthält, die zusammen 100 Molprozent ergeben: (A) mindestens 30 Molprozent eines Silans mit vier hydrolytisch kondensierbaren Gruppen, (B) mindestens 30 Molprozent eines Silans mit organisch vernetzbaren Gruppen und ggf. hydrolytisch kondensierbaren Gruppe, und (C) mindestens 10 Molprozent einer Verbindung eines vierwertigen Metall mit einer hydrolytisch kondensierbaren Gruppe ist; Verfahren zur Herstellung eines Hybridpolymers aus der Zusammensetzung; daraus hergestelltes Hybridpolymer; Verwendung des Hybridpolymers als Barriereschicht; Verbund, enthaltend ein Substrat und die Hybridpolymerschicht; Verwendung des Verbundes als Verpackungsmaterial.
Patent DE-102022111390-A1 (DE)
Title: Wasserstoffplasma-Schmelzreduktionsofen
Inventor: WEBER ANDREAS CARL
IPC: C21B13/14
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserstoffplasma-Schmelzreduktionsofen (1) zur Reduktion eines Metalloxids, insbesondere zur Reduktion von Eisenoxid, aufweisend:- einen Reaktionsraum (2),- eine in dem Reaktionsraum angeordnete Anode (11), und- eine abschnittsweise in dem Reaktionsraum angeordnete erste Hohlkathode (20), wobei die erste Hohlkathode (20) dazu eingerichtet ist, ein Plasmagas, Wasserstoff und Metalloxid, insbesondere Eisenoxid dem Reaktionsraum (2) zuzuführen und mit der Anode (11) zur Ausbildung eines ersten Lichtbogens (21) zusammenzuwirken, um durch elektrische Anregung des Plasmagases und des Wasserstoffes einen ersten Plasmastrahl (22) zu erzeugen. Erfindungsgemäß ist dieser Wasserstoffplasma-Schmelzreduktionsofen (1) gekennzeichnet durch eine zweite Hohlkathode (30), die dazu eingerichtet ist, ein Plasmagas, Wasserstoff und Metalloxid, insbesondere Eisenoxid dem Reaktionsraum (2) zuzuführen und mit der Anode (11) zur Ausbildung eines zweiten Lichtbogens (31) zusammenzuwirken, um durch elektrische Anregung des Plasmagases und des Wasserstoffes einen zweiten Plasmastrahl (32) zu erzeugen, wobei die erste Hohlkathode (20) und die zweite Hohlkathode (30) derart beabstandet zueinander und zu der Anode (11) angeordnet sind, dass sich der erste Plasmastrahl (22) und der zweite Plasmastrahl (32) infolge einer Lorenzkraft anziehen und zumindest abschnittsweise einen vereinten Plasmastrahl (34) und/oder Plasma ausbilden.
Patent DE-102022111715-A1 (DE)
Title: Baugruppe zur sensorreinigung mit solenoid
Inventor: BALDOVINO SEGUNDO
IPC: F16K37/00
Filed: 2022-05-10
Abstract: Eine Baugruppe beinhaltet ein Einlassrohr. Die Baugruppe beinhaltet ein erstes Auslassrohr. Die Baugruppe beinhaltet eine Solenoidbaugruppe, die einen Kolben aufweist, der zwischen einer offenen Stellung, in der Fluid von dem Einlassrohr zu dem Auslassrohr strömen kann, und einer geschlossenen Stellung, in der Fluid daran gehindert wird, von dem Einlassrohr zu dem Auslassrohr zu strömen, bewegbar ist. Die Solenoidbaugruppe weist eine Feder auf, die den Kolben in die geschlossene Stellung drängt. Die Solenoidbaugruppe weist einen Dehnungsmesser auf, der an der Feder befestigt ist. Eine durch den Dehnungsmesser erfasste Dehnung gibt an, ob sich der Kolben in der geschlossenen Stellung befindet.
Patent DE-102022111839-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C20/08
Filed: 2022-05-11
Abstract: Eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 2 für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, ist zwischen einer Liegeposition und einer Liegestuhlposition verstellbar.
Patent DE-102022117554-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Protokollieren eines Lebens eines Energiespeichers
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Protokollieren eines Lebens eines Energiespeichers (12) für ein Kraftfahrzeug (14), wobei zumindest einen Lebensabschnitt des Energiespeichers (12) betreffende erste Daten (D1) erfasst und gespeichert werden. Dabei werden in Abhängigkeit von den gespeicherten ersten Daten (D1) zweite Daten (D2) ermittelt, die hinsichtlich ihrer Datenmenge gegenüber den ersten Daten (D1) reduziert sind, und die zweiten Daten (D2) werden in einer Blockchain (16) gespeichert.
Patent DE-102022117706-A1 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zur radarbasierten Größeneinstufung von Objekten und entsprechend eingerichtetes Kraftfahrzeug
Inventor: RASSHOFER RALPH HELMAR
IPC: G01S7/41
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur radarbasierten Größeneinstufung von Objekten (12). Dabei wird ein von einem Objekt (12) reflektiertes Radarsignal einer FMCW-Radareinrichtung (10, 32) erfasst. Weiter wird das erfasste Radarsignal dann automatisch hinsichtlich einer Amplitudenmodulation ausgewertet und darauf basierend das Objekt (12) hinsichtlich seiner Größe eingestuft. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechend eingerichtetes Assistenzsystem (10, 34) sowie ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug (30).
Patent DE-102022122648-A1 (DE)
Title: Adaptiver Rationalisierer für Fahrzeugwahrnehmungssysteme zu robuster automatisierter Fahrsteuerung
Inventor: SHAHRIARI MOHAMMADALI
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-09-07
Abstract: Ein System umfasst eine Rechenvorrichtung. Die Rechenvorrichtung umfasst einen Prozessor und einen Arbeitsspeicher, wobei der Arbeitsspeicher Befehle umfasst, so dass der Prozessor dazu konfiguriert ist: Fahrzeugdynamikdaten in entsprechende Fahrbahngeometriedaten zu transformieren, einen Rationalisierungswert auf der Basis einer Differenz zwischen den Fahrbahngeometriedaten und Fahrbahngeometriedaten auf Kartenbasis zu berechnen und auf der Basis des Rationalisierungswerts zu bestimmen, ob ein Fahrzeugzustand modifiziert werden soll.
Patent DE-102022123621-A1 (DE)
Title: Sensorelement und gassensor
Inventor: NIIZUMA SHOTARO
IPC: G01N27/407
Filed: 2022-09-15
Abstract: Ein Sensorelement 101 weist auf: einen Elementkörper 101a, der sauerstoffionenleitfähige Festelektrolytschichten (Schichten 1 bis 6) aufweist und mit einem Messobjektgas-Strömungsabschnitt darin versehen ist, wobei der Messobjektgas-Strömungsabschnitt ein Messobjektgas aufnimmt und das Messobjektgas veranlasst, dahindurchzuströmen; eine Referenzelektrode 42, die innerhalb des Elementkörpers 101a angeordnet ist; und einen Referenzgas-Einleitungsabschnitt 62, der innerhalb des Elementkörpers 101a angeordnet ist und ein Referenzgas veranlasst, zu der Referenzelektrode 42 zu strömen, wobei das Referenzgas als Referenz zur Detektion einer Konzentration von spezifischem Gas in dem Messobjektgas dient. Der Referenzgas-Einleitungsabschnitt 62 weist einen Referenzgas-Strömungsweg 64 und eine oder mehrere Vorkammern 65 auf, die in einer Mitte des Referenzgas-Strömungswegs 64 angeordnet sind und einen Diffusionswiderstand aufweisen, der geringer ist als ein Diffusionswiderstand des Referenzgas-Strömungswegs 64, und zumindest ein Teil des Referenzgas-Strömungswegs 64 ist aus einem porösen Körper gebildet, sodass keine der einen oder mehreren Vorkammern 65 direkt mit einem Äußeren des Elementkörpers 101a kommuniziert.
Patent DE-102022128112-A1 (DE)
Title: Schnell verstellbarer Schraubenschlüssel
Inventor: SU CHENG-WEI
IPC: B25B13/50
Filed: 2022-10-25
Abstract: Ein schnell verstellbarer Schraubenschlüssel (10a) weist einen Körper (20a), eine bewegliche Backe (30a) und eine Eingriffseinrichtung (40a) auf. Der Körper weist eine feststehende Backe (22a), eine Gleitnut (25a) und eine Aufnahmeausnehmung (26a) auf. Die bewegliche Backe weist einen beweglich in der Gleitnut angeordneten Gleitabschnitt (31a) und einen dem Gleitabschnitt benachbarten ersten gezahnten Abschnitt (32a) auf. Die Eingriffseinrichtung weist ein Eingriffselement (41a) und einen Kippschalter (42a) auf. Das Eingriffselement ist in der Aufnahmeausnehmung angeordnet und weist einen zweiten gezahnten Abschnitt auf, der selektiv mit dem ersten gezahnten Abschnitt in Eingriff steht. Ein Ende des Kippschalters ist mit dem Eingriffselement verbunden. Der Kippschalter ist in der Lage, das Eingriffselement so anzutreiben, dass es sich zwischen einer Eingriffsposition und einer Freigabeposition bewegt.
Patent DE-102022128906-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Verdichten einer Wälzkörperrampe
Inventor: RÖSSLER HORST
IPC: B23P9/02
Filed: 2022-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zum Verdichten einer Wälzkörperrampe (6) eines Wälzkörperrampenelements (1), das aus einem Pulver hergestellt worden ist, und das eine erste Stirnfläche (3) und eine zweite Stirnfläche (5) aufweist, und wobei in der ersten Stirnfläche (3) die Wälzkörperrampe (6) als Vertiefung ausgebildet ist, wobei das Werkzeug (10) einen Werkzeugkopf (11) aufweist, der einen Wälzkörper (15) aufweist, wobei der Wälzkörper (15) über eine Werkzeugkopfoberfläche (16) vorragt und abrollbar im Werkzeugkopf (11) gehalten ist.
Patent DE-102022131381-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JEAWAN
IPC: F25B30/02
Filed: 2022-11-28
Abstract: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste Kühlvorrichtung (10), die einen ersten Radiator (12), eine erste Wasserpumpe (14) und ein erstes Ventil (V1) aufweist, die mit einer ersten Kühlmittelleitung (11) verbunden sind, eine zweite Kühlvorrichtung (20), die einen zweiten Radiator (22) und eine zweite Wasserpumpe (24) aufweist, die mit einer zweiten Kühlmittelleitung (21) verbunden sind, eine dritte Kühlvorrichtung (30), die eine dritte Kühlmittelleitung (31), die über ein zweites Ventil (V2) mit der zweiten Kühlvorrichtung (20) verbunden ist, eine dritte Wasserpumpe (32), die in der dritten Kühlmittelleitung (31) vorgesehen ist, und ein Batteriemodul (33) aufweist, einen Chiller (40), der in der dritten Kühlmittelleitung (31) vorgesehen ist, und eine Gaseinspritzvorrichtung (70), die das von einem in einer Klimaanlage (50) einbezogenen inneren Kondensator (52a) zugeführte Kältemittel wahlweise expandiert und das expandierte Kältemittel einem Wärmetauscher (53) der Klimaanlage (50) zuführt und einen Teil des Kältemittels einem Kompressor (59) wahlweise zugeführt.
Patent DE-102022133319-A1 (DE)
Title: Integral ausgebildete elektrische Achsantriebsvorrichtung
Inventor: GÖPPERT GEORG
IPC: F16H48/36
Filed: 2022-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine integral ausgebildete elektrische Achsantriebsvorrichtung (1) zum Antreiben eines oder mehrerer Fahrzeugräder eines elektrischen oder hybriden Fahrzeugs aufweisend:- eine elektrische Maschine (2), und- eine Getriebeeinrichtung (4) mit einem Ausgang (5), der mit einem oder mehreren Fahrzeugrädern verbindbar ist,- wobei die elektrische Maschine (2) eine Welle (3) aufweist, welche einen Eingang in die Getriebeeinrichtung (4) bildet, sowie- eine Abtriebseinrichtung (25) zum Übertragen eines Drehmoments der Getriebeeinrichtung (4) auf eines oder mehrere Fahrzeugräder,- wobei die Abtriebseinrichtung (25) einen ersten Abtrieb (26) für ein erstes Fahrzeugrad eines Fahrzeuges aufweist,- wobei die Achsantriebsvorrichtung (1) eine Verteileinrichtung (7) zum Aufteilen, Weiterleiten und/oder Unterbrechen einer Ausgangsgröße eines Drehmoments der Getriebeeinrichtung (4) auf eines oder mehrere Fahrzeugräder,- wobei die Verteileinrichtung (7) zwischen der Getriebeeinrichtung (4) und der Abtriebseinrichtung (25) angeordnet ist, und- wobei die Achsantriebsvorrichtung (1) wenigstens eine Sensoreinrichtung (50) zum Detektieren von Drehmomenten aufweist,- wobei die Sensoreinrichtung (50) an dem ersten Abtrieb (26) angeordnet ist.
Patent DE-102022200834-A1 (DE)
Title: Geräteanordnung, Client-Server-System, Verfahren, Computerprogramme sowie Speichermedium
Inventor: BURGER-SCHEIDLIN CHRISTOPH
IPC: G06V20/00
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die Möglichkeit, Software auf laufenden Plattformen auszutauschen wird beispielsweise durch die Installation von aktualisierter Software bereits umgesetzt. Dabei wird üblicherweise über eine Neuinstallation ein aktualisierter Funktionsumfang bereitgestellt. Zur Verbesserung wird eine Geräteanordnung 1 vorgeschlagen mit einem Gerät 2, wobei das Gerät 2 eine Eingangsschnittstelle 4 zur Übernahme von einem Eingangsdatenstrom von einem Umgebungssensor 3, ein Umgebungsmodul 6 zur Erkennung von Umgebungsbedingungen, eine Auswahlkomponente 5 zur Ausführung eines Auswahlmoduls 7, wobei das Auswahlmodul 7 ausgebildet ist, auf Basis der Umgebungsbedingungen ein Analysemodul 8 aus einer Mehrzahl von Analysemodulen 8 auszuwählen, sowie eine Analysekomponente 9 zur Ausführung des ausgewählten Analysemoduls 8, wobei das Analysemodul 8 ausgebildet ist, den Eingangsdatenstrom zu analysieren, und mit einer App 23, wobei die App 23 das Auswahlmodul 7 und die Mehrzahl von Analysemodulen 8 aufweist.
Patent DE-102022203378-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerätevorrichtung und Haushaltskältegerät
Inventor: BETZ JOACHIM
IPC: F25D25/02
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltskältegerätevorrichtung (12a-h), insbesondere Kühl- und/oder Gefriervorrichtung, mit einem Innenbehälter (14a-h), welcher einen Lagerraum (16a) für Kühlgut (18a) ausbildet und aus einem ersten Innenbehälterteil (20a-h) und aus zumindest einem zu dem ersten Innenbehälterteil (20a-h) benachbarten und von dem ersten Innenbehälterteil (20a-h) separat ausgebildeten zweiten Innenbehälterteil (26a-h) zusammengesetzt ist, und mit einer Kühlgutablageeinheit (28a-h).Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Effizienz und/oder Konstruktion bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Kühlgutablageeinheit (28a-h) zumindest teilweise in einen durch das Zusammensetzen der beiden Innenbehälterteile (20a-h, 26a-h) entstehenden Fugenraum (30a-h), welcher sich zumindest teilweise zwischen den zwei zusammengesetzten Innenbehälterteilen (20a-h, 26a-h) erstreckt, angeordnet ist.
Patent DE-102022213885-A1 (DE)
Title: Glasantennenstruktur
Inventor: KONG NAK KYOUNG
IPC: H01Q19/10
Filed: 2022-12-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Glasantennenstruktur bereit, die aufweist: eine in einem Fahrzeug bereitgestellte Glasscheibe; eine Monopolantenneneinheit, die sich auf einer Oberfläche der Glasscheibe befindet; eine Vielzahl von rechteckigen Patch-Ebenen, die sich auf einer anderen Oberfläche der Glasscheibe an einer der Monopolantenneneinheit entsprechenden Position befinden; und eine komplanare Wellenleiter-(CPW)-Speiseleitung in Kontakt mit einem Ende der Monopolantenneneinheit.
Patent DE-102022214069-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOGER MARKUS
IPC: B60H1/02
Filed: 2022-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungsanlage (1) für ein Kraftfahrzeug. Die Klimatisierungsanlage (1) umfasst einen Kältemittelkreislauf (2) zum Durchströmen mit einem Kältemittel (K), wobei im Kältemittelkreislauf (2) ein Verdichter (3) zum Verdichten des Kältemittels, ein Kondensator (4) zum Kondensieren des Kältemittels (K) unter Abgabe von Kondensationswärme an ein durch den Kondensator geführtes Fluid (F), insbesondere Gas (G), eine Expansionseinrichtung (5) zum Expandieren des Kältemittels und ein Verdampfer (6)zum Verdampfen des Kältemittels angeordnet sind. Ferner umfasst die Klimatisierungsanlage (1) einen fluidisch getrennt vom Kältemittelkreislauf (2) ausgebildeten Kühlmittelkreislauf (10) zum Durchströmen mit einem Kühlmittel (K). Im Kühlmittelkreislauf (10) ist wenigstens eine Wärmequelle (11a, 11b) zum Erwärmen des Kühlmittels (KM) angeordnet. Dabei ist der Kühlmittelkreislauf (10) mit dem Kältemittelkreislauf (2) über dessen Verdampfer (6) thermisch verbunden, so dass im Verdampfer (6) Wärme vom Kühlmittel (KM) auf das Kältemittel (K) übertragbar ist.
Patent DE-102023002467-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmer, Zylinderkopf und Verfahren zur Auslegung von Abgaskrümmern
Inventor: BEY RALF
IPC: F01N13/10
Filed: 2023-06-19
Abstract: Ein Abgaskrümmer 1 für eine Verbrennungskraftmaschine weist innenliegend einen Abgaskanal 10, 15 und davon außenliegend ein Kühlmittelkanal 50, 52 zur Kühlung von Abgas des Abgaskanals 10, 15 auf. Ein Isolationspalt 40, 42 ist derart zwischen dem Abgaskanal 10, 15 und dem Kühlmittelkanal 50, 52 angeordnet, dass der Wärmefluss der Kühlung durch den Isolationspalt 40, 42 stattfindet.
Patent DE-102023101086-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und Verfahren zur Fertigung der Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: NAKAMURA KATSUMI
IPC: H01L29/868
Filed: 2023-01-18
Abstract: In einer RFC-Diode 1001 weist ein Halbleitersubstrat 20 eine n--Driftschicht 7, eine n-Pufferschicht 8 und eine Diffusionsschicht, die zwischen und in Kontakt mit der n-Pufferschicht 8 und einer zweiten Metallschicht 11 vorgesehen ist, auf. Die Diffusionsschicht weist eine n+-Kathodenschicht 90 auf, die in Kontakt mit der n-Pufferschicht 8 und der zweiten Metallschicht 11 in einem Diodenbereich 31 vorgesehen ist. Die n+-Kathodenschicht 90 weist eine erste n+-Kathodenschicht 91 in Kontakt mit der zweiten Metallschicht 11 und eine zweite n+-Kathodenschicht 92, die zwischen der ersten n+-Kathodenschicht 91 und der n-Pufferschicht 8 in Kontakt mit der n-Pufferschicht 8 vorgesehen ist, auf. Eine Kristalldefektdichte der ersten n+-Kathodenschicht 91 ist höher als eine Kristalldefektdichte einer anderen Diffusionsschicht.
Patent DE-102023109186-A1 (DE)
Title: Elektronische steuerungsvorrichtung
Inventor: OKITA SHINYA
IPC: G06F11/07
Filed: 2023-04-12
Abstract: Eine elektronische Steuerungsvorrichtung umschreibt eine Software durch Schreiben von Umschreibungsdaten. Die elektronische Steuerungsvorrichtung umfasst eine Umschreibungsdaten-Ermittlungseinheit (12a), eine Umschreibungsdaten-Schreibeinheit (12b), a eine Einheit (12c) zur Bestimmung eines Freibereichs und eine Einheit (12d) zur Sicherung von Temporärdaten. Die Umschreibungsdaten-Ermittlungseinheit ermittelt die Umschreibungsdaten von einem externen Gerät. Die Umschreibungsdaten-Schreibeinheit schreibt die Umschreibungsdaten in eine Speichereinheit. Die Einheit zur Bestimmung eines Freibereichs bestimmt eine Kapazität eines Freibereichs zum Aufnehmen von Temporärdaten beim Schreiben der Umschreibungsdaten. Die Einheit zur Sicherung von Temporärdaten wählt eine Speicherzielvorrichtung für die Temporärdaten, wenn die Freibereichskapazität nicht ausreicht, und sichert die Temporärdaten in der ausgewählten Speicherzielvorrichtung. Die Umschreibungsdaten-Schreibeinheit schreibt die Umschreibungsdaten in die Speichereinheit in einem Zustand, in dem die Temporärdaten in der Speicherzielvorrichtung gespeichert sind.
Patent DE-102023110838-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende vorrichtung und lichtemittierendes modul
Inventor: KAIDE YUSUKE
IPC: H01S5/022
Filed: 2023-04-27
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung enthält einen Submount, ein Halbleiterlaserelement und ein Schutzelement. Der Submount enthält ein Verdrahtungsmuster. Das Verdrahtungsmuster enthält erste und zweite Regionen, die an einer ersten Position verbunden sind. Das Halbleiterlaserelement ist auf der ersten Region angeordnet. Das Schutzelement ist auf der zweiten Region angeordnet. Die Breite der ersten Region ist größer als eine Breite des Halbleiterlaserelements in der ersten Richtung. Die Länge der ersten Region in einer zweiten Richtung zwischen der ersten Position und einem distalen Ende der ersten Region ist eine zweite Distanz. Eine maximale Breite der zweiten Region ist größer als die Breite der ersten Region in der ersten Richtung an der ersten Position. Ein Intervall in der zweiten Richtung zwischen dem Halbleiterlaserelement und dem Schutzelement ist größer als 0 µm und kleiner als 170 µm.