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Patent DE-102018115362-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines axialen Abstands zwischen einem Abtaster eines Drehgebers für eine rotierbare Welle und einer Drehscheibe des Drehgebers
Inventor: GRUND CHRISTIAN
IPC: G01D5/00
Filed: 2018-06-26
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Einstellen eines axialen Abstands zwischen einem Abtaster eines Drehgebers für eine rotierbare Welle und einer Drehscheibe des Drehgebers.
Patent DE-102018207011-B3 (DE)
Title: Hybrid-Antrieb umfassend eine Brennkraftmaschine und eine weitere Drehmoment-Quelle zum Antrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F16K31/122
Filed: 2018-05-07
Granted: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybrid-Antrieb umfassend eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine (1) und eine weitere Drehmoment-Quelle zum Antrieb eines Kraftfahrzeuges, bei dem ein Niedertemperatur-Kühlmittelkreislauf (8) vorgesehen ist, in dem eine weitere Pumpe (9) zur Förderung von Kühlmittel, ein Radiator (10) und mindestens ein zur Brennkraftmaschine (1) gehörender Wärmetauscher (11) angeordnet sind, wobei zwecks Umgehung stromaufwärts des mindestens einen zur Brennkraftmaschine (1) gehörenden Wärmetauschers (11) eine Bypassleitung (12) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (12a) abzweigt, in der mindestens ein zur weiteren Drehmoment-Quelle gehörender Wärmetauscher (13) angeordnet ist.Es soll ein Hybrid-Antrieb bereitgestellt werden, der hinsichtlich der Kühlung verbessert ist.Erreicht wird dies mit einem Hybrid-Antrieb, bei dem im Niedertemperatur-Kühlmittelkreislauf (8) ein druckgesteuertes Stellelement (14) angeordnet ist, welches in einer ersten Schaltposition den Kühlmittelstrom via dem mindestens einen zur Brennkraftmaschine (1) gehörenden Wärmetauscher (11) freigibt und in einer zweiten Schaltposition den Kühlmittelstrom via dem mindestens einen zur Brennkraftmaschine (1) gehörenden Wärmetauscher (11) sperrt und den Kühlmittelstrom via dem mindestens einen zur weiteren Drehmoment-Quelle gehörenden Wärmetauscher (13) freigibt.
Patent DE-102019108155-B3 (DE)
Title: Mikrotropfenrückhalteanordnung
Inventor: HENKEL THOMAS
IPC: B81B1/00
Filed: 2019-03-29
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrotropfenrückhalteanordnung, ein Verfahren zum Betreiben und die Verwendung dieser Anordnung gemäß der Gattung der Patentansprüche, insbesondere für mikrofluidische Systeme.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Mikrotropfenrückhalteanordnung und ein Verfahren zum Betreiben dieser in einem mikrofluidischen System anzugeben, welche ein Zurückhalten von Probetropfen bei geringen Volumenströmen, ein mittiges Austreiben von Probetropfen bei mittleren Volumenströmen und gleichzeitig den Durchtritt von Luftblasen ermöglicht, wird dadurch gelöst, dass eine Mikrotropfenrückhalteanordnung (1) in Form einer Furt in einem Mikrokanal (3) als Verengung des Mikrokanals (3) mit einem Durchlass (4) für Flüssigkeiten als Strömungsverengung ausgebildet ist, wobei die in die verengte Stelle des Mikrokanals (3) einlaufende Wand (ew) und die aus der verengten Stelle des Mikrokanals (3) auslaufende Wand (aw) jeweils in einer konkaven Form des Mikrokanals (3) ausgeführt ist und dabei die ausgebildete Verengung des Mikrokanals (3) am Durchlass (4) so ausgestaltet ist, dass die Länge des Durchlasses (4) in Flussrichtung des Mikrokanals (3) sehr kurz bis nahezu punktförmig und gleichzeitig der Rand der Verengung am Durchlass (4) verrundet ist.
Patent DE-102020212011-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer Fahrbahnoberfläche
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: G01N29/14
Filed: 2020-09-24
Granted: 2022-01-27
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung (2) vorgeschlagen, die mindestens einen fahrzeuggebundenen Ultraschallsensor (12) aufweist, der zum Empfangen von Ultraschallsignalen ausgebildet ist. Die Vorrichtung umfasst außerdem eine Steuereinheit (30), die zum Ansteuern des Ultraschallsensors bzw. der Ultraschallsensoren ausgebildet ist. Außerdem umfasst die Vorrichtung eine Recheneinheit (40), die zum Auswerten von durch den Ultraschallsensor oder die Ultraschallsensoren empfangenen Ultraschallsignalen ausgebildet ist. Die Recheneinheit (40) ist ferner ausgebildet, mindestens eine Eigenschaft der Fahrbahnoberfläche abhängig von der Auswertung der Ultraschallsignale zu bestimmen. Erfindungsgemäß sind der oder die Ultraschallsensoren (12) im Bereich des Unterbodens (10) eines Fahrzeugs auf der Längsachse (18) des Fahrzeugs (1) oder symmetrisch zu der Längsachse (18) des Fahrzeugs nahe der Längsachse (18) derart angeordnet, dass der Sende-/Empfangsbereich (22) jedes Ultraschallsensors Berührbereiche (16) zweier Reifen (14) des Fahrzeugs (1) mit der Fahrbahnoberfläche und einen Bereich der Fahrbahnoberfläche unterhalb des Fahrzeugs (1) umfasst.
Patent DE-102021209151-B3 (DE)
Title: Transportsicherung mit Montagelager
Inventor: LAET WIM DE
IPC: F16H57/00
Filed: 2021-08-20
Granted: 2023-02-02
Abstract: Mittel (113) zur Fixierung eines Planetenträgers (105) während des Transports in einem gehäusefesten Bauteil (119); wobei ein erster Teil (117) des Mittels (113) mit dem gehäusefesten Bauteil (119) und ein zweiter Teil (121) des Mittels (113) mit dem Planetenträger (105) fügbar ist. Das Mittel (113) weist mindestens ein Lager (125) auf, mit dem der erste Teil (117) und der zweite Teil (121) drehbar ineinander gelagert sind.
Patent DE-102022002080-B3 (DE)
Title: Batterie für ein Bordnetz eines Fahrzeugs
Inventor: RUEHLE STEFAN
IPC: B60R16/033
Filed: 2022-06-10
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (6, 7), umfassend einen Zellenstapel (10) aus mehreren in Reihe geschalteten galvanischen Einzelzellen, der über einen Ladeschutzschalter (13) und einen Entladeschutzschalter (14) mit dem Bordnetz (21, 24) verbindbar ist, einen ersten Microcontroller (15) und einen zweiten Microcontroller (17), die voneinander unabhängig zur Überwachung von Daten einschließlich Strömen, Spannungen und Temperaturen des Zellenstapels (10) konfiguriert sind, wobei beide Microcontroller (15, 17) jeweils einen Aktivierungsausgang (CCB) für das Öffnen des Ladeschutzschalters (13) aufweisen, wobei beide Microcontroller (15, 17) jeweils einen Aktivierungsausgang (DCB) für das Öffnen des Entladeschutzschalters (14) aufweisen, wobei der zweite Microcontroller (17) unterschiedlich zum ersten Microcontroller (15) ausgebildet ist, wobei die Aktivierungsausgänge (CCB) für das Öffnen des Ladeschutzschalters (13) über ein ODER-Glied (18) logisch miteinander verknüpft und mit dem Ladeschutzschalter (13) verbunden sind, wobei die Aktivierungsausgänge (DCB) für das Öffnen des Entladeschutzschalters (14) über ein weiteres ODER-Glied (19) logisch miteinander verknüpft und zusätzlich über ein Verzögerungsglied (20) mit dem Entladeschutzschalter (14) verbunden sind, so dass dieser nach einer vorgegebenen Zeitverzögerung öffnet, wenn zumindest einer der beiden Microcontroller (15, 17) anhand der von ihm ermittelten Daten entscheidet, dass der Entladeschutzschalter (14) zu öffnen ist, wobei das Verzögerungsglied (20) über ein weiteres ODER-Glied (22) mit dem Entladeschutzschalter (14) verbunden ist, wobei die Aktivierungsausgänge (DCB) der beiden Microcontroller (15, 17) für das Öffnen des Entladeschutzschalters (14) ferner über ein UND-Glied (23) miteinander logisch verknüpft sind, dessen Ausgang ebenfalls auf das weitere ODER-Glied (22) gelegt ist, so dass der Entladeschutzschalter (14) entweder sofort öffnet, wenn beide Microcontroller (15, 17) anhand der von ihnen ermittelten Daten übereinstimmend entscheiden, dass der Entladeschutzschalter (14) zu öffnen ist, oder nach der vorgegebenen Zeitverzögerung öffnet, wenn nur einer der beiden Microcontroller (15, 17) anhand der von ihm ermittelten Daten entscheidet, dass der Entladeschutzschalter (14) zu öffnen ist.
Patent DE-102022112710-B3 (DE)
Title: Dockingstation, Ladesystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: HUSSI CHRISTIAN
IPC: B60L53/30
Filed: 2022-05-20
Granted: 2023-07-27
Abstract: Dockingstation (30) zum Anschluss einer Laderegeleinheit (12) an ein Stromversorgungsnetz mit einem die Baugruppen der Dockingstation (30) einhausenden Gehäuse (32) mit im Gehäuse (32) angeordneten Anschlusskontakten (48) für Leiter des Stromversorgungsnetzes als erste Baugruppe, mit einem in einer Gehäusewand angeordneten und die Gehäusewand durchsetzenden Steckverbinder (24) als Kupplungsteil einer mit einem Gegensteckverbinder (16) gebildeten elektrischen Steckkupplung als zweite Baugruppe und mit einem dem Gegensteckverbinder (16) bei geschlossener Steckkupplung am Steckverbinder (24) fixierenden Verriegelungselement, welches zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition hin und her beweglich ist sowie mit einem Sperrglied zur Arretierung des Verriegelungselements in seiner Verriegelungsposition als dritte Baugruppe derart, dass die Laderegeleinheit (12) bei geschlossener Steckkupplung am Steckverbinder sowohl elektrisch angeschlossen als auch mechanisch gelagert ist.
Patent DE-102023106478-B3 (DE)
Title: Blechbauteil zum Umlenken eines Fluidstroms aus einer Batteriezelle, Herstellungsverfahren für ein solchen Blechbauteil, Batterieanordnung mit einem solchen Blechbauteil und Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterieanordnung
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: H01M50/35
Filed: 2023-03-15
Granted: 2024-02-08
Abstract: Beschrieben wird ein Blechbauteil (10) mit einem ersten Schenkelabschnitt (20) und einem zweiten Schenkelabschnitt (22), die relativ zueinander geneigt sind, wobei der erste Schenkelabschnitt (20) und der zweite Schenkelabschnitt (22) entlang einer ersten Falzlinie (F1), die sich entlang einer Längsrichtung (Y) des Blechbauteils (10) erstreckt, einstückig miteinander verbunden sind, derart, dass der erste Schenkelabschnitt (20) und der zweite Schenkelabschnitt (22) V-förmig zueinander ausgerichtet sind, und mehreren entlang der Längsrichtung (Y) nebeneinander angeordneten Umlenkeinheiten (30), wobei jede Umlenkeinheit (30) gebildet ist durch eine im zweiten Schenkelabschnitt (22) ausgebildete Öffnung (24) und einen Umlenkabschnitt (26), der im Bereich des zweiten Schenkelabschnitts (22) entlang einer zweite Falzlinie (F2) in Richtung des ersten Schenkelabschnitts (20) gefalzt ist, derart, dass der Umlenkabschnitt (26) quer zur Längsrichtung (Y) ausgerichtet ist. Ferner werden ein Verfahren zur Herstellung des Blechbauteils, eine Batterieanordnung mit einem solchen Blechbauteil und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterieanordnung beschrieben.
Patent DE-4327005-B4 (DE)
Title: Faserreaktive Disazofarbstoffe
Inventor: NUSSER RAINER
IPC: C09B67/22
Filed: 1993-08-11
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verbindungen
der allgemeinen Formel I  und deren Salze, worin  jedes
R 1  Wasserstoff, C 1-4 Alkyl
oder substituiertes C 1-4 Alkyl,  jedes
R 2  und R 4  unabhängig voneinander
Wasserstoff, C 1 _ 4 Alkyl,
C 1 _ 4 Alkoxy, -NHCOC 1 _ 4 Alkyl oder -NHCONH 2 ,  jedes R 3  und
R 5  unabhängig
voneinander Wasserstoff, C 1-4 Alkyl oder
C 1-4 Alkoxy, und   jedes m unabhängig voneinander
0 oder 1 bedeutet und das mit * markierte N-Atom am C-Atom des Triazinringes gebunden
ist,  B 1  C 2 _ 4 Alkylen; -C 2-3 Alkylen-Q-C 2-3 Alkylen-, worin Q für -O- oder -NR 1 -
steht; durch Hydroxy monosubstituiertes C 3-4 Alkylen, bedeutet, worin  n für 0 oder
eine Zahl 1 bis 4 und  R 6  für Wasserstoff,
C 1-4 Alkyl, C 1-4 Alkoxy,
Carboxy oder Sulfo stehen und das mit * markierte C-Atom an die -NR 1 -Gruppe
gebunden ist, welche am C-Atom des Triazinringes gebunden ist;  D
einen der folgenden Reste der Formeln (a) bis (d) bedeutet,  R 7  für Wasserstoff,
C 1-4 Alkyl, C 1-4 Alkoxy,
Carboxy oder -NHCOCH 3 ,  p für 0, 1 oder
2,  q für
1 oder 2,...
Patent DE-4339323-B4 (DE)
Title: Drehpflug mit seitlichem Pendelstützrad
Inventor: MEURS WILHELM
IPC: A01B3/46
Filed: 1993-11-19
Granted: 2005-03-03
Abstract: Drehpflug
mit einem am Pflugrahmen um eine in Arbeitsstellung waagerechte
und annähernd quer
zur Fahrtrichtung liegende erste Achse (2) unter Schwerkraftwirkung
von der einen in die andere Arbeitsstellung schwenkbaren Pendelstützrad (3),
mit einer der ersten Achse (2) zugeordneten und senkrecht zu ihr,
in Arbeitsstellung aufrecht stehend angeordneten zweiten Achse (4),
wobei das Pendelstützrad
(3) einen das Laufrad (6) tragenden und zusätzlich über ein Zugglied (7) mit der Tragkonsole
(8) verbundenen Radhalm (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Pendelstützrad (3) über eine
Tragkonsole (8) seitlich am Pflugrahmen (1) angeordnet ist und daß das Zugglied
(7) mit einer der Tragkonsole (8) oder dem Pflugrahmen (1) zugeordneten
Verriegelungsvorrichtung (11) verbunden ist, die die zweite Achse (4)
in Arbeitsstellung verriegelnd und für den Drehvorgang freigebend
ausgebildet und angeordnet ist.
Patent DE-10004130-B4 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Betreiben einer mindestens zweistufigen Überspannungsschutzeinrichtung
Inventor: BROCKE RALPH
IPC: H02H9/06
Filed: 2000-01-31
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zum sicheren Betreiben einer mindestens zweistufigen Überspannungsschutzeinrichtung, welche mindestens ein Grobschutzelement und ein Feinschutzelement enthält und wobei die Überspannungsschutzeinrichtung zwischen Energiequelle und Verbraucher geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur mittelbaren Bestimmung der energetischen Belastung des Feinschutzelements oder der Feinschutzstufe ein Teilstrom aus der Feinschutzstufe ausgekoppelt wird, welcher eine Vorionisation des als Funkenstrecke ausgebildeten Grobschutzelements bewirkt, wobei über die Größe der Stromauskopplung das Ansprechen und der Zeitpunkt der Zündung der Funkenstrecke in Abhängigkeit von der Belastbarkeit des Feinschutzelements steuerbar ist und daß die in der nachgeschalteten oder zweiten Schutzstufe vorligegende, tatsächlich umgesetzte energetische Belastung durch Auswertung des ? i dt, ?u   dtund/oder des Leistungsumsatzes?uidt, ?u 2 dt oder ?i 2 dt erfaßt und beim Erreichen oder Überschreiten der Belastungsgrenzen der zweiten Stufe die erste Schutzstufe mit Grobschutzelement durch Triggerung aktiviert wird.
Patent DE-10010713-B4 (DE)
Title: Füllstandmeßgerät zum Aussenden und Empfangen breitbandiger hochfrequenter Signale
Inventor: BURGER STEFAN
IPC: G01F23/284
Filed: 2000-03-04
Granted: 2008-08-28
Abstract: Füllstandsmeßgerät zum Aussenden und
Empfangen breitbandiger hochfrequenter Signale mit einer Signalerzeugungseinheit,
einer Auswerteeinheit, einer Signalleitung, und einer Antenne, die
sich aus einem Erregerelement und einem Rundhohlleiter zusammensetzt und
welche in einem Endbereich durch eine Rückwand abgeschlossen ist, wobei
die Signalerzeugungseinheit die breitbandigen hochfrequenten Signale
erzeugt, wobei die Signalleitung die breitbandigen hochfrequenten
Signale auf das Erregerelement der Antenne führt, wobei das Erregerelement
in den Rundhohlleiter hineinragt und näherungsweise parallel zu der
Rückwand
angeordnet ist, und wobei die Auswerteeinheit die Laufzeit der breitbandigen
hochfrequenten Signale bestimmt, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand
(Z) zwischen dem Erregerelement (16) und der Rückwand (15) der Antenne (10)
näherungsweise λ/6 beträgt, wobei λ die Wellenlänge der
in dem Rundhohlleiter geführten
hochfrequenten Signale ist, und daß der im Innenraum der Antenne
(10) angeordnete Erregerelement (16) eine Länge (L) aufweist, wobei die
Länge (L)
des Erregerelementes (16) die Bedingung L ≥ D/2 erfüllt und wobei D den Innendurchmesser
der...
Patent DE-10019857-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines kaschierten Kunststoff-Formteiles
Inventor: GABBERT HEIKO
IPC: B29C45/14
Filed: 2000-04-18
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines kaschierten Kunststoff-Formteiles, wobei (a) in wenigstens einen ersten Bereich (22) eines Formhohlraumes (16) zwischen einer Matrize (12) und einem Stempel (14) eines Formwerkzeuges (10) ein erstes Abdeckmaterial (24) eingebracht wird; (b) in wenigstens einen zweiten, zum ersten Bereich (22) benachbarten Bereich (26) des Formhohlraumes (16) ein zweites Abdeckmaterial (28) eingebracht wird; (c) Randabschnitte (32, 34) der Abdeckmaterialien (24, 28) so in einen Spalt (46) des Stempels (14) eingebracht werden, dass diese sich zur Ausbildung eines Übergangsbereiches (30) berühren oder überlappen; (d) im Übergangsbereich (30) die Randabschnitte (32, 34) der Abdeckmaterialien (24, 28) dadurch partiell aneinander gepresst werden, dass ein Schieber (38) in den Stempel (14) eingefahren wird und dabei parallel zu den Randabschnitten (32, 34) verschoben und gleichzeitig auf die Randabschnitte (32, 34) zu bewegt wird und so zumindest eine Spaltweite des Spaltes (46) auf ein Klemmmaß verringert wird; (e) und anschließend in den Formhohlraum (16) die Schmelze (74) eines Kunststoffes eingebracht wird.
Patent DE-10022722-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltgerät zum sicheren Ein- und Ausschalten eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: EHRLICH GERHARD
IPC: H01H47/04
Filed: 2000-05-10
Granted: 2004-08-12
Abstract: Sicherheitsschaltgerät zum sicheren Ein- und Ausschalten eines elektrischen Verbrauchers (24), insbesondere eines elektrischen Antriebs, mit einem elektromechanischen Schaltelement (12), das zumindest einen verstellbaren Arbeitskontakt (14) aufweist, mit einem Netzteil (26) zum Erzeugen einer Betriebsspannung (U' B ; U B ) für das Schaltelement (12), und mit einer Absenkeinheit (30), die die dem Schaltelement (12) zugeführte Betriebsspannung (U' B ; U B ) in Abhängigkeit von einem Betriebszustand des Schaltelements (12) von einem höheren (U 1 ) auf einen niedrigeren (U 2 ) Spannungswert absenkt, wobei das Netzteil (26) ein variables Netzteil mit veränderbarer Ausgangsspannung (U A ) ist und wobei die Absenkeinheit (30) in Abhängigkeit von dem Betriebszustand die Ausgangsspannung (U A ) des Netzteils (26) bestimmt.
Patent DE-10031980-B4 (DE)
Title: Strahlelement zum Abstrahlen von Wärme und/oder Kälte
Inventor: VOLLMER H
IPC: F24D3/16
Filed: 2000-06-30
Granted: 2004-04-29
Abstract: Strahlelement (1) zum Abstrahlen von Wärme und/oder Kälte mit wenigstens einem ein Heiz- oder Kühlmedium führenden Kanal (2), welcher mit einem Abstrahlkörper wärmeleitend verbunden ist, der insbesondere an einer Gebäudedecke anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Strahlelement (1) beziehungsweise der Abstrahlkörper (3) ein Querschnittsprofil einerseits mit mehreren im wesentlichen parallelen Stegen (4) und andererseits mit diese verbindenden, im Winkel zueinander angeordneten Stegen (5) aufweist, die im Querschnitt gesehen – bei horizontal angeordnetem Strahlelement (1) – von außen zur Mitte (M) von oben nach unten stufen- oder treppenförmig angeordnet sind, so daß sich in der Mitte (M) eine tiefste Stelle ergibt, und daß zumindest an dieser tiefsten Stelle und/oder an einer dieser benachbarten Stelle der wenigstens eine das Medium führende Kanal (2) vorgesehen ist.,
Patent DE-10035146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Beschichtung und Vorrichtung zur Anwendung bei dem Verfahren
Inventor: SABOROWSKY UWE
IPC: C25D13/22
Filed: 2000-07-19
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung eines für ein
Kraftfahrzeug bestimmten Ausstattungselementes, welches relativ
zueinander an einer Gleitfläche
bewegliche Bauteile aufweist, bei dem polarisierte Partikel durch
Anlegen einer elektrischen Spannung an dem Ausstattungselement als
Beschichtung abgeschieden werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauteile
durch eine die Gleitfläche überbrückende elektrische
Kontaktierung miteinander verbunden werden.
Patent DE-10044208-B4 (DE)
Title: Türband für Holz- und Metallzargen
Inventor: BOPP ALFRED
IPC: E05D7/00
Filed: 2000-09-07
Granted: 2006-08-31
Abstract: Türband, das
sich durch einen von oben zu schraubenden Türbolzen stufenlos verstellen lässt, mit
folgenden Merkmalen:  a) in der Mitte des Türbolzens (5) befindet sich
ein fest verbundener Ring (6), der bei der Höhenverstellung das Tragen des
oberen Türbandes übernimmt,  b)
im oberen Teil des Türbolzens
(5) ist ein Schraubenzieherschlitz zur stufenlosen Verstellung des
Türbolzens
eingelassen,  c) der untere Teil des Türbolzens ist mit einem Gewinde versehen,  d)
im unteren Teil (8) des Türbandes
befindet sich ein eingeschnittenes Gewinde für den Türbolzen,  e) in das Gewinde
für den
Türbolzen
im unteren Teil (8) des Türbandes
ist eine Imbusschraube (7) ohne Kopf eingeschraubt, die den Türbolzen
nach erreichter Höhenverstellung
kontert und arretiert.
Patent DE-10045735-B4 (DE)
Title: Befestigung der Säule eines Säulenschwenkkranes auf einem Betonfundament
Inventor: BUHL JOACHIM
IPC: B66C23/02
Filed: 2000-09-15
Granted: 2008-04-03
Abstract: Befestigung
der Säule
(1) eines Säulenschwenkkranes
auf einem Betonfundament (3), wobei die Säule (1) an ihrem unteren Ende
einen horizontalen Fußflansch
(2) aufweist, über
den sie mit in das Betonfundament (3) eingegossenen Ankerstangen
(4) zugfest über eine
Gewindeverbindung lösbar
verbunden ist, wobei unterhalb des Fußflansches (2) die Ankerstangen
(4) jeweils mit einem elastischen oder plastischen Element (10)
versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass nahe dem oberen Ende
der Ankerstangen (4) ein weiterer, dem Fußflansch (2) der Säule (1)
hinsichtlich des Lochbildes für
die Ankerstangen (4) entsprechender, in Durchgangsbohrungen die Ankerstangen
(4) führender
Flansch (9) lösbar
angeordnet ist, der mit den Ankerstangen (4) in das Betonfundament (3)
eingegossen und mit seiner Oberseite bündig mit der Oberseite des
Betonfundaments (3) angeordnet ist, und dass – zumindest bis zum Anschrauben
der Säule
(1) an den Ankerstangen (4) – die
elastischen oder plastischen Elemente (10) den weiteren Flansch
(9) abstützen
und abdichten.
Patent DE-10052724-B4 (DE)
Title: Behandlungseinrichtung für Wafer
Inventor: ZAKEL ELKE DR
IPC: H01L21/687
Filed: 2000-10-24
Granted: 2012-08-02
Abstract: Behandlungsanordnung zur Reinigung oder Veraschung von Oberflächen von flachen Wafern (10), wobei (a) in einem Behandlungsraum (40) zumindest eine flächige Basisplatte (30) als Elektrode vorgesehen ist und der Behandlungsraum evakuierbar ist; (b) in der Basisplatte (30) Mulden (31, 32, 33) so ausgebildet und verteilt angeordnet sind, dass sie zur Aufnahme von Tragstücken (20, 25) geeignet sind und zumindest eine an die Form des zu behandelnden Wafers (10) angepasste Anordnung besitzen; wobei die Tragstücke (20; 21, 22) aus Isolierwerkstoff gefertigt und diese Tragstücke einen Rumpf (22) und einen Kopf (21) aufweisen, wobei der Kopf (21) eine geringere laterale Erstreckung besitzt, als der Rumpf (22), so dass eine Lateralverschiebung eines aufgelegten Wafers begrenzbar ist, wobei die Tragstücke mit ihrem Rumpfabschnitt (22) in lateraler Richtung an die laterale Muldenerstreckung (31, 32, 33) angepasst sind, um von der Mulde in Höhenrichtung nicht mehr als abschnittsweise aufgenommen zu werden und die...