baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015994-U1 (DE)
Title: Abzieheinrichtung zum Abziehen von Elektrodenkappen von Schweißelektroden
IPC: B23K11/30
Filed: 2009-11-25
Abstract: Abzieheinrichtung zum Abziehen von Elektrodenkappen von Schweißelektroden an Schweißzangen von Schweißrobotern durch Herausziehen des Elektrodenschaftes aus der Elektrodenkappe, aufweisend einen Werkzeugträger mit mindestens einem um eine Werkzeugdrehachse drehbar gelagerten Abziehwerkzeuges mit Klemmmitteln zum Fixieren der abzuziehenden Elektrodenkappen und einen Antrieb für die Drehbewegung dieses Abziehwerkzeugs, gekennzeichnet durch Absaugmittel zum Absaugen der durch Lösen der Klemmmittel freiwerdenden Elektrodenkappen sowie des aus den offenen Enden der Elektrodenschäfte austretenden Kühlmediums, bestehend aus einem Anschlussteil (5) welches an der der Zuführrichtung der Elektrodenkappe angewandten Seite (6) so angeordnet ist, dass das Austreten von abgezogenen Elektrodenkappen sowie des nachlaufenden Kühlmediums verhindert wird und einem Absaugkanal (7), durch welchen die abgezogenen Elektrodenkappen und das nachlaufende Kühlmedium einem Sammelbehälter (8) zuführt und einem mit dem Absaugkanal in Verbindung stehendem Unterdruckerzeugungsmittel (9).
Patent DE-202009016289-U1 (DE)
Title: Granatapfel-Polyphenole, Vitamin D, A und C, N-Acetylcystein und Spurenelemente enthaltende ergänzende bilanzierte Diät
IPC: A23L1/30
Filed: 2009-12-01
Abstract: Granatapfelpolyphenole, Vitamin D und Spurenelemente enthaltende Zusammensetzung, geeignet zur nutritiven Ergänzung der Ernährung bei ernährungs- und/oder jahreszeitenbedingten Mangel an Mikronährstoffen und pflanzlichen Antioxidantien, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung zusätzlich mindestens einen Wirkstoff aus der Gruppe bestehend aus Vitamin A, Vitamin C und N-Acetylcystein enthält.
Patent DE-202009017120-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Lupenhalter
IPC: G02B25/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Zusammenklappbarer Lupenhalter,  der mit einem Gummiring an Mobiltelefonen und Ipods zu befestigen ist, um die Ansicht des Displays mit einer Lupe zu vergrößern, die an den Halter gesteckt wird, um das Betrachten von Multimediadateien, SMS, Fotos und von Spielen zu verbessern.  dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigungsschiene (1) vorgesehen ist, die an einem Ende eine Aussparung zum Befestigen eines geknoteten Gummirings (3) hat und am anderen Ende einen Haken zum Einhaken des Gummirings (3), nachdem er unter dem Mobiltelefon oder Ipod geführt wurde, wobei die Befestigungsschiene (1) mittig in den Seitenwänden zwei Löcher mit dem Durchmesser 4,2 mm hat, in die der Arm (2) eingerastet wird, im unteren Bereich innen hat die Befestigungsschiene (1) eine Aussparung von 4 × 5 mm und eine Vertikalsperre von 2 × 10 × 0,5 mm, welche sich innen seitlich über der Aussparung befindet und zwei trapezförmige Einbuchtungen von 0,5 mm × 74°, die...
Patent DE-202009017789-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dorsalen Stabilisierung der thorakolumbalen Wirbelsäule
IPC: A61B17/58
Filed: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung zur dorsalen Stabilisierung der thorakolumbalen Wirbelsäule mit wenigstens einer polyaxialen oder monoaxialen in das Wirbelpedikel eingebrachten Schraube (5), vorzugsweise aus Titan, an deren Kopf (6) eine Klemmschraube (7) vorgesehen ist, welche einen eingelegten Carbon-Composite-Stab (2) mittels Klemmen fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens am Klemmbereich (3) von Klemmschraube (7) und Carbon-Composite-Stab (2) eine abriebfeste Materialschicht (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202009018948-U1 (DE)
Title: Anlage zum schichtweisen Aufbau eines Formkörpers mit einer Beschichter-Reinigungsvorrichtung
IPC: B29C48/92
Filed: 2009-12-02
Abstract: Anlage (100) zum schichtweisen Aufbau eines Formkörpers durch Ausbilden übereinander liegender Schichten von Baumaterial, aufweisend ein Partikelmaterial, auf einem Baufeld und durch selektives Verfestigen eines Teilbereichs der jeweiligen Baumaterial-Schicht vor dem Ausbilden der nächstfolgenden Schicht, aufweisend einen Beschichter (400), der zum Aufbringen einer gleichmäßigen Schicht aus dem zu verfestigenden Baumaterial auf das Baufeld horizontal über das Baufeld hin verfahrbar ist und der einen langgestreckten, z. B. im Querschnitt trichterförmigen, Dosierschacht (410) aufweist, an dessen Unterseite ein Längsschlitz (412) vorgesehen ist zum Ausgeben des Baumaterials während der Bewegung des Dosierschachts (410) über das Baufeld hin, und eine an einem Baurahmen (150) der Anlage montierte stationäre Beschichter-Reinigungsvorrichtung (600) zum Reinigen des Dosierschachts (410), welche ein langgestrecktes Wischelement (610) aufweist, das unterhalb des Dosierschachts (410) des Beschichters (400) zumindest teilweise in einem Baumaterial-Auffangbehälter (620) aufgenommen ist.
Patent DE-202010003182-U1 (DE)
Title: Balanciereinrichtung
IPC: A63B7/08
Filed: 2010-03-04
Abstract: Balanciereinrichtung mit wenigstens einem langgestreckten Balancierelement in Form eines Balanciergurtes (Slackline) oder -seils und einem Untergestell, das nach oben abstehende Befestigungsarme (4a–d) aufweist, die im bespannten Zustand das aufgespannte Balancierelement stützen, wobei die Befestigungsarme paarweise ausgebildet sind und zwischen jedem Paar der Befestigungsarme wenigstens eine Querverstrebung (5) verläuft, an welcher ein Ende des Balancierelementes befestigt ist und/oder über die Querverstrebung zur Befestigung am Untergestell geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei voneinander beabstandete Balancierelementabschnitte mit seitlichem Abstand (7) über Querverstrebungen (5) der Paare von Befestigungsarmen (4) verlaufen.
Patent DE-202010004757-U1 (DE)
Title: Elektrischer Drehschalter
IPC: H01H1/36
Filed: 2010-04-09
Abstract: Drehschalter zum Öffnen und Schließen eines elektrischen Kontakts, gekennzeichnet durch mindestens einen Kontakt und zwei zylindrische, insbesondere kreiszylinderrohrförmige, Hülsen, die koaxial gegen einander vorgespannt und die um die gemeinsame Achse gegen einander verdrehbar sind, wobei die gegen einander gespannten Stirnflächen der Hülsen beim gegen einander Verdrehen auf einander abgleiten und so konturiert sind, dass die Hülsen sich durch das gegen einander Verdrehen in Richtung der gemeinsamen Achse voneinander weg bewegen, so dass der Kontakt sich öffnet (oder schließt), und durch ein Weiterdrehen oder ein Zurückdrehen in Richtung der gemeinsamen Achse auf einander zu bewegen, so dass der Kontakt sich schließt (oder öffnet).
Patent DE-202010005313-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung
IPC: B25J9/06
Filed: 2010-04-27
Abstract: Einrichtung zur bahnförmigen Bearbeitung von Werkstücken (3), insbesondere zur Applikation eines Mediums (2) an einem Werkstück (3), mit einem Bearbeitungswerkzeug (15), einer Medienversorgung (16) und einer Bewegungseinrichtung (12) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen Medium (2) und Werkstück (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungseinrichtung (12) einen mehrachsigen Manipulator (13) mit nachgiebigen Achsen I–VII aufweist, der das Bearbeitungswerkzeug (15) führt.
Patent DE-202010007389-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Simulation des optischen Eindruckes eines mit wenigstens einem Schmuckelement versehenen Gegenstandes und/oder Person
IPC: A47F7/02
Filed: 2010-05-25
Abstract: Einrichtung zur Simulation des optischen Eindrucks eines mit wenigstens einem Schmuckelement versehenen Gegenstandes und/oder Person, umfassend wenigstens ein Trägerelement, wobei wenigstens eine Oberfläche des Trägerelementes mit wenigstens einer zweidimensionalen Abbildung des Gegenstandes beziehungsweise der Person versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zweidimensionalen Abbildung das Schmuckelement (20) derart angeordnet ist, dass sich für einen Betrachter der optische Eindruck eines mit dem Schmuckgegenstand versehenen Gegenstandes beziehungsweise der Person ergibt.
Patent DE-202010007491-U1 (DE)
Title: Strahlmitteldüsenvorrichtung
IPC: B24C5/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Strahlmitteldüsenvorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken mittels eines partikelförmigen Strahlmittels, umfassend: – Ein Strahlmitteldüsengehäuse mit einer Gaseintrittsöffnung für ein gasförmiges Strahlmittelfördermedium und einer Austrittsöffnung für ein Gemisch aus dem Strahlmittelfördermedium und dem Strahlmittel, – Einen in dem Strahlmitteldüsengehäuse ausgebildeten Kanal, durch den das Strahlmittelfördermedium von der Gaseintrittsöffnung zu der Austrittsöffnung strömen kann, – Einen an dem Strahlmitteldüsengehäuse ausgebildeten Halteabschnitt zur Halterung und Führung des Strahlmitteldüsengehäuses, gekennzeichnet durch eine Beleuchtungseinrichtung, umfassend ein Leuchtmittel und eine an dem Strahlmitteldüsengehäuse angeordnete Lichtaustrittsöffnung, welche mit dem Leuchtmittel so in Verbindung steht, dass Licht von dem Leuchtmittel durch die Lichtaustrittsöffnung geleitet wird und welche so an dem Strahlmitteldüsengehäuse angeordnet ist, dass das Licht, welches durch die Lichtaustrittsöffnung austritt, in denrdermedium und dem Strahlmittel eingekoppelt wird.
Patent DE-202010011820-U1 (DE)
Title: Schmuckkörper
IPC: A44C27/00
Filed: 2010-08-26
Abstract: Schmuckkörper aus einer kupferhaltigen Silberlegierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Silberlegierung einen geringfügigen Anteil an Phosphor aufweist.
Patent DE-202010012044-U1 (DE)
Title: Klappbare Vorrichtung für Golftaschenwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2010-08-31
Abstract: Zusammenklappbare Vorrichtung für einen Golftaschenwagen, umfassend:  1.) ein unteres Wagengestell, welches ein Plattengelenk an seinem oberen Ende aufweist, wobei das Plattengelenk sich in einer Verbindung mittels Stift mit einem Hinterradrahmen an jedem seiner zwei Seitenteile befindet, um sich jeweils mit den Hinterrädern zu verbinden, und mit einer Taschenauflage an seinem unteren Ende verbunden ist, wo der untere Teil der Taschenauflage des Weiteren mit einem Vorderradrahmen verbunden ist, um sich mit dem Vorderrad zu verbinden;  2.) ein oberes Wagengestell, welches ein Winkelelement an seinem unteren Ende aufweist, das drehbar mit dem Plattengelenk verbunden ist;  3.) einen Gleitklotzsatz, welcher auf dem unteren Wagengestell aufgesetzt ist und bereit steht, um entlang des unteren Wagengestells zu gleiten, wobei er aus einem aktiven Gleitklotz und einem passiven Gleitklotz aufgebaut ist;  4.) ein Gestängesatz, welcher aus einer Mehrzahl von Gestängen aufgebaut ist, welche jeweils mit dem oberen Wagengestell, dem unteren Wagengestell, dem...
Patent DE-202010013022-U1 (DE)
Title: Wassersparendes stangenaktiviertes Ventil
IPC: F16K31/60
Filed: 2010-11-30
Abstract: Ein stangenaktiviertes Wasserventil bestehend aus:  – einem Ventilfuß (91), wobei ein Kopfende des Ventilfußes an einer Außenfläche über ein Gewinde zur Verbindung mit einem herkömmlichen Wasserhahn verfügt, ein Kopfende des Ventilfußes (91) über eine Ausnehmung (94) zur Aufnahme eines versenkten Dichtungsrings (92) verfügt und ein zweites Ende des Ventilfußes (91) über eine Außenfläche mit Gewinde verfügt;  – einem Ventilgehäuse (66), wobei ein Kopfende des Ventilgehäuses über eine Innenfläche mit Gewinde verfügt, die Innenfläche mit Gewinde an die Außenfläche mit Gewinde des zweiten Ende des Ventilfußes gekoppelt ist, das Ventilgehäuse (66) über einen Innendurchmesser und über einen nach innen vorstehenden Ansatz an einem Gehäuseunterende verfügt;  – einer Wasserdurchlasskammer (67) mit einer soliden zylindrischen Außenfläche, wobei die Wasserdurchlasskammer (67) über eine im Wesentlichen flache Oberfläche (64) mit kleinen Löchern an einem Ende verfügt, eine im Wesentlichen mittig zur Oberfläche (64) mit kleinen Löchern gelegenen Öffnung (65) und einem Ansatz...
Patent DE-202010013068-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen Rinnenschuss von Gewinnungseinrichtungen, Rinnenschuss und Anbauteil hierfür
IPC: B65G19/28
Filed: 2010-12-06
Abstract: Anschlussvorrichtung fur den Anschluss eines Anbauteils an einem Seitenelement eines Rinnenschusses (2; 102) angeordneten ersten Beschlagteilen (10; 110), mit am Anbauteil (60A, 60B; 160) angeordneten und mit den Beschlagteilen (10; 110) lösbar verbindbaren Gegenbeschlagteilen (20; 120), und mit wenigstens einem Sicherungsstück (51), das in Schließlage ein Losen von Beschlagteil und Gegenbeschlagteil unterbindet und in Öffnungslage ein Lösen zulasst, dadurch gekennzeichnet, dass Beschlagteil (10; 110) und Gegenbeschlagteil (20; 120) sich jeweils trapezformig nach oben verjüngen und durch eine Vertikalbewegung ineinanderschiebbar oder voneinander losbar sind, wobei Beschlagteil (10; 110) und Gegenbeschlagteil (20; 120) mit zumindest im Riegelzustand ineinanderfassenden Riegelleisten (14, 24; 114, 124) und/oder Nuten (15, 25; 115, 125) versehen sind.
Patent DE-202010014185-U1 (DE)
Title: Experimentierleuchte für die Grundfarben rot, grün und blau
IPC: G09B23/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Experimentierleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichterzeugung durch drei Leuchtdioden (1) mit den Lichtfarben rot, grün und blau erfolgt, wobei die Leuchtdioden in einem ungefähr gleichseitigen Dreieck mit einer Seitenlänge im Bereich von einem bis mehreren Zentimetern angeordnet sind. Die maximale elektrische Leistung der zu verwendenden Leuchtdioden liegt jeweils im Watt-Bereich, sie weisen jeweils in einem großen Winkelbereich um die Vorwärtsrichtung eine gleichmäßige Winkelverteilung des abgestrahlten Lichtes auf und die Abmessungen der strahlenden Fläche jeder Leuchtdiode liegen im Bereich weniger Millimeter.
Patent DE-202010014384-U1 (DE)
Title: Baglama-Spielen-Vereinfacher
IPC: G10D3/18
Filed: 2010-10-09
Abstract: ”BAGLAMA-SPIELEN-VEREINFACHER” zur Vereinfachung und Leistungssteigerung beim BAGLAMA-Spielen (Baglama = türk. Saiteninstrument), dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil (Zeichnung: Griff 1/Prototyp 1) auf den oberen Teil des Korpus der Baglama platziert wird, sodass der rechte Unterarm (dies jedoch abhängig davon, ob links oder rechtshändig gespielt wird) darauf gestütz wird.
Patent DE-202011001707-U1 (DE)
Title: Federkontaktstift
IPC: G01R1/067
Filed: 2011-01-20
Abstract: Federkontaktstift (1) mit einem hülsenartigen Grundgehäuse (2), einen im Grundgehäuse (2) axial verschieblich und verdrehbar geführten und mit einem Kopfbereich (4) aus dem Grundgehäuse (3) herausragenden, kolbenartigen Stiftelement (3), das aufgrund mindestens eines im Grundgehäuse (2) befindlichen Federelements (14) in das Grundgehäuse (2) axial einfedern kann, und mit einer Verdreheinrichtung (41) für das Stiftelement (3), wobei die Verdreheinrichtung (41) eine gegen ein von außen erfolgendes Verdrehen des Stiftelements (3) eine Rückdrehkraft aufbringende Verdreheinrichtung (41) ist, und das Stiftelement (3) einen Kopf (6) aufweist, der als Gabelkopf (7) mit mindestens einer Einlaufschrägen (47, 48) oder als Zungenkopf (53) mit mindestens einer Einführschrägen (55, 56) ausgebildet ist.
Patent DE-202011003015-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit der horizontalen Drehachse
IPC: F03D1/04
Filed: 2011-02-22
Abstract: Die Windkraftanlage enthält eine Drehkonstruktion in der Form des Bügels der Windfahne, ein Luftkanal in der Form des Diffusors, ein Rotor und ein magnetoelektrischer Konverter der mechanischen Energie des Rotors in elektrische Energie, dadurch gekennzeichnet, dass, der Rotor der Windkraftanlage stellt ein Windrad in der Form des Zylinders dar. Die eine Basis dieses Zylinders ist eine kegelförmige Scheibe und die andere – in der Form des Randkranzes. Die Seitenfläche des Zylinders ist das Set der Schaufeln, die senkrecht zur Fläche der Basis gelegen sind;
Patent DE-202011005251-U1 (DE)
Title: Batteriepacks
IPC: H01M50/51
Filed: 2011-04-13
Abstract: Batteriepack (10), mit  einem Batteriegehäuse (12),  einer Zellengruppe (26), die eine Mehrzahl von Batteriezellen (20) enthält, die in dem Batteriegehäuse (12) aufgenommen und parallel zueinander sind,  einer Leiterplatte (36), die innerhalb des Batteriegehäuses (12) angeordnet und angrenzend an die Zellengruppe (26) ist, und  einer Mehrzahl von Anschlussbauteilen (28, 29, 31, 32, 33, 34), wobei jedes einen zellenseitigen Anschlussteil (28a, 29a, 31a, 32a, 33a, 34a), der zumindest mit einer der Batteriezellen (20) elektrisch verbunden ist, einen plattenseitigen Anschlussteil (28b, 29b, 31b, 32b, 33b, 34b), der mit der Leiterplatte (36) elektrisch verbunden ist, und ein Verbindungsteil (28c, 29c, 31c, 32c, 33c, 34c) aufweist, der zwischen dem zellenseitigen Anschlussteil (28a, 29a, 31a 32a, 33a, 34a) und dem plattenseitigen Anschlussteil (28b, 29b, 31b, 32b, 33b, 34b) verbindet,  wobei der Verbindungsteil (28c, 29c, 31c, 32c, 33c, 34c) von jedem der Anschlussbauteile (28, 29, 31, 32, 33, 34) innerhalb eines Zwischenraums...
Patent DE-202011104983-U1 (DE)
Title: Trocknungssystem zur Lacktrocknung
IPC: B05D3/00
Filed: 2011-08-25
Abstract: Trocknungssystem zur Lacktrocknung mit mindestens einem Trocknungsbereich, in dem Lack unter Verdampfung von Lösungsmittel, das eine oder mehrere flüchtige organische Substanzen enthält, getrocknet wird, einer Abgasabsaugungsvorrichtung, die Abgas, das eine oder mehrere flüchtige organische Substanzen enthält, aus dem Trocknungsbereich absaugt, einer Abgasreinigungsvorrichtung, der das abgesaugte Abgas zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasreinigungsvorrichtung folgendes umfasst: eine Trägeranordnung mit einem Zulauf und einem Ablauf für ein flüssiges Absorbens, wobei die Trägeranordnung so gestaltet ist, dass das Absorbens zwischen Zulauf und Ablauf über eine Anzahl von Trägern geleitet werden und auf der Oberfläche der Träger einen fließenden Flüssigkeitsfilm bilden kann, einer Gasführung mit einem Gaseinlass und einem Gasauslass, zwischen denen das zugeführte Abgas an dem Flüssigkeitsfilm vorüberstreichen kann, so dass die flüchtigen organischen Substanzen aus dem Abgas durch das Absorbens absorbiert werden können.
Patent DE-202011105393-U1 (DE)
Title: Destillat-Auffangwanne mit Ablauf für Heizungen mit Luftwärmepumpe
IPC: F25B30/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Auffangwanne mit Ablauf, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen rundherum, um 90° abgekanteten Rand von 5 cm hat.
Patent DE-202011106203-U1 (DE)
Title: Medizintechnisches Gerät mit Akkumulator
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Schaltungsanordnung (23) zum Laden von Akkumulatoren (7, 15) aufweisend einen Spannungsregler, insbesondere einen Abwärtsregler (21), dadurch gekennzeichnet, dass bei der Schaltungsanordnung in die Rückführungsleitung des Ist-Signals des Spannungsreglers analoge Bausteine zur Strom-/Spannungsregelung eingebracht sind.
Patent DE-202012000250-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die topische Anwendung I
IPC: A61K31/164
Filed: 2012-01-12
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, insbesondere zur Vermeidung und/oder Reduktion von Narbenbildung, vorzugsweise für die topische Behandlung der Harnröhre bei operativen und/oder transurethralen Eingriffen, wobei die Zusammensetzung – in jeweils wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen – als Wirkstoffe, insbesondere in Kombination, (a) Zwiebelextrakt (Extrakt Bulbus cepae) (”Komponente (a)”) und (b) Panthenol und/oder dessen Derivate, insbesondere Ester, und/oder Pantothensäure und/oder deren physiologisch unbedenkliche Salze (”Komponente (b)”) umfasst.
Patent DE-202012002131-U1 (DE)
Title: Bausatz für ein Rundfunkempfangsgerät
IPC: H04B1/08
Filed: 2012-02-29
Abstract: Bausatz (10) für ein Rundfunkempfangsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass es sich dabei um einen Empfänger für digital terrestrisch übertragene Rundfunksendungen handelt.
Patent DE-202012002932-U1 (DE)
Title: Leuchtreklamevorrichtung
IPC: G09F13/04
Filed: 2012-03-20
Abstract: Leuchtreklamevorrichtung mit einer Beleuchtungseinrichtung (3) und einem im Strahlungsbereich der Beleuchtungseinrichtung (3) angeordneten lichtdurchlässigen Schild (2), wobei die Beleuchtungseinrichtung einen aus lichtdurchlässigem Material bestehenden Streukörper (31) aufweist, in dem zumindest ein Leuchtmittel (32) angeordnet ist, das Licht im sichtbaren Bereich emittiert, und wobei der für zumindest ein Teilspektrum des vom Leuchtmittel (32) emittierten Lichts durchlässige Schild (2) wenigstens ein Reliefelement (2') aufweist, das aus einem transluzenten Material gebildet ist, dessen Transmissionsgrad mit zunehmender Materialstärke abnimmt, und wobei die Abhängigkeit des Transmissionsgrads von der Materialstärke so gewählt ist, dass zwei voneinander verschiedene Bereiche an der, der Beleuchtungseinrichtung abgewandten, Oberfläche des Reliefelements (2') bei gleichmäßiger Ausleuchtung des Reliefelements (2') durch die Beleuchtungseinrichtung mit dem menschlichen Auge unterschiedlich hell wahrgenommen werden, wenn die mittlere Materialstärke des Reliefelements sich in diesen zwei Bereichen um wenigstens 0,1 Millimeter unterscheidet.
Patent DE-202012008071-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für eine Leitplanke
IPC: E01F15/04
Filed: 2012-08-24
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für eine als Fahrbahnbegrenzung dienende, an Pfosten (2) angebrachte, durch Schienen gebildete Leitplanke (1), mit vorzugsweise im Wesentlichen aus Beton bestehenden, aneinander anschließenden, eine untere Stellfläche (5) aufweisenden Wandelementen (4), die eine der Leitplanke (1) fahrbahnseitig vorgeordnete Trennwand (3) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandelemente (4) eine die Oberkante der Leitplanke (1) überragende Höhe aufweisen und an ihrer leitplankenseitigen Rückseite mit einem auf der Höhe der Leitplanke (1) vorgesehenen, rückwärtig offenen, über ihre Länge durchgehenden Aufnahmekanal (7) für die Leitplanke (1) versehen sind.
Patent DE-202012008745-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln einer individuellen Strumpfgröße
IPC: A41H1/02
Filed: 2012-09-12
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln einer individuellen Strumpfgröße, umfassend eine positionsfeste Abdeckung (1) sowie zwei dahinter angeordnete, um eine gemeinsame Achse (3) drehbare Wählscheiben (5, 6) wobei die eine Wählscheibe (5) zur Auswahl eines individuellen Fesselumfangs mehrere um den Umfang verteilt angebrachte Angaben (10) betreffend definierte Fesselumfangsangaben und die andere Wählscheibe (6) zur Auswahl eines individuellen Oberschenkelumfangs mehrere um den Umfang verteilt angebrachte Angaben (9) betreffend definierte Oberschenkelumfangsangaben sowie Strumpfgrößenangaben (15, 30) aufweist, wobei die benachbart zur Abdeckung (1) angeordnete erste Wählscheibe (5) mindestens zwei radial voneinander beabstandete Sichtöffnungen (13), durch die die radial voneinander beabstandeten Stumpfgrößenangaben (15, 30) sichtbar sind, und die Abdeckung (1) eine Sichtöffnung (8) aufweist, durch die die gewählte Fesselumfangsangabe (10), die gewählte Oberschenkelumfangsangabe (9) und die sich aus der Angabenkombination ergebende Strumpfgrößenangabe (11, 15, 30) sichtbar sind.
Patent DE-202012010884-U1 (DE)
Title: Siebtrommel
IPC: B01D29/44
Filed: 2012-11-14
Abstract: Siebtrommel (1) zum Reinigen oder Sortieren von Fasermassegemisch, wobei in der Siebtrommel (1) eine zylinderförmige Siebfläche (8) vorhanden ist, die von Siebspalten (5) gebildet wird, welche sich zwischen den Frontflächen (7) von Siebdrähten (2) an der Siebtrommel (1) und den Siebdrähten (2) befinden, und wobei in der Siebtrommel (1) mindestens eine Frontfläche (7) am Siebdraht (2) Profilierungen (14, 15) umfasst, welche an der Frontfläche (7) an dem Siebdraht (2) gebildete Auskragungen (15) und/oder Vertiefungen (14) sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Formlinie (16) der Profilierung (14, 15), welche den Bereich der Profilierung (14, 15) vom übrigen Bereich an der Frontfläche (7) am Siebdraht (2) begrenzt, mindestens einen gebogenen Abschnitt (17a, 17b, 17c, 17d) umfasst, wenn die Profilierung (14, 15) aus der Richtung der Normalen (N) der Frontfläche (7) am Siebdraht (2) betrachtet wird.