baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3104028-C2 (DE)
Title: Härtbare Harzmasse
IPC: C08L33/00
Filed: 1981-02-05
Granted: 1985-05-02
Abstract: Beschrieben werden eine härtbare Harzmasse in Form eines Gemisches und/oder Vorreaktionsprodukts aus a) einem polyfunktionellen Cyanatester, einem Vorpolymerisat dieses Cyanatesters und/oder einem Covorpolymerisat dieses Cyanatesters mit einem Amin (als Komponente a) bezeichnet) mit b) mindestens einer Verbindung mit zwei oder mehr Acrylsäureestergruppen der Formel:  (1. Formel)  worin bedeuten: R ↑1 eine organische Gruppe mit einer Hauptkette oder einem Ring-C und gegebenenfalls O und/oder N sowie ferner gegebenenfalls als Seitensubstituenten der Hydroxygruppe und/oder einem Halogenatom, wobei gilt, daß im Falle, daß der Rest R ↑1 eine aromatische Gruppe enthält, dieser Rest 6 bis 35 Kohlenstoffatome aufweist, und im Falle, daß der Rest R ↑1 keinen Benzolring enthält, dieser Rest 1 bis 15 Kohlenstoffatome aufweist; X ein Wasserstoffatom oder einen Methylrest und n 2, 3, 4, 5 oder 6, wobei die Valenz des Restes R ↑1 der ganzen Zahl n entspricht (als Komponente b) bezeichnet) sowie gegebenenfalls c) einem polyfunktionellen Maleinsäureimid, einem Vorpolymerisat dieses Maleinsäure imids und/oder einem Covorpolymerisat dieses Maleinsäure imids mit einem Amin (als Komponente c) bezeichnet).
Patent DE-3121212-C2 (DE)
Title: Stirnseitige Abdeckung für einen Taumelscheibenkompressor
IPC: F04B25/04
Filed: 1981-05-27
Granted: 1986-01-23
Abstract: Eine Seitenabdeckung für einen Taumelscheibenkompressor enthält ein ringförmiges Glied zur Bildung einer Hochdruckkammer und eine Hülse mit einem Flansch zur Bildung einer Niederdruckkammer und zum Tragen einer Dichtung und von Lagern. Das ringförmige Glied wird durch Ziehen einer Stahlplatte hergestellt, während die Hülse durch Strangpressen von Eisen geformt wird. Das ringförmige Glied ist mit einer V-förmigen Ringnut in einem zylindrischen Innenabschnitt versehen, wobei der Flansch der Hülse so in den zylindrischen Innenabschnitt eingesetzt wird, daß der Umfang des Flansches der Ringnut gegenüberliegt. Der Flansch wird mit dem ringförmigen Glied verbunden durch festes Einfüllen des Materials der Hülse in die Ringnut durch Metallfließen.
Patent DE-3122355-C2 (DE)
IPC: B65F1/14
Filed: 1981-06-05
Granted: 1984-10-18
Abstract: 1. A collection bin (2) for paper towels (1) comprising a shaftlike container which is closed except for an upper filling opening (7) and in which a bottom (8) is arranged displaceably against the action of a force storage means and which is provided in the region of its filling opening (7) with a compacting means formed as a flap (13) which is pivotable about an axis (14) characterised in that the bin (2) is connected to a paper towel dispenser (1) having a dispensing opening (23) which is closed by a closure flap (22) and that actuation of the closure flap (22) is positively coupled to actuation of the flap (13) forming the compacting means in such a way that when the dispensing opening (23) is opened, the flap (13) is necessarily pressed on to the bin (2).
Patent DE-3141780-C2 (DE)
Title: Automatisch arbeitende Vorrichtung zum Entfernen von Gummiverschlußstopfen von Behälterröhrchen für Analysegeräte
IPC: B67B7/02
Filed: 1981-10-21
Granted: 1983-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatisch arbeitende Vorrichtung zum Entfernen von Gummiverschlußstopfen von Behälterröhrchen für Analysegeräte, bei der mittels eines hin- und herbeweglichen Abstreifers die Stopfen von den Röhrchen entfernt werden, die derart ausgebildet ist, daß die Verschlußstopfen von den Röhrchen entfernt werden, ohne daß dabei ein Teil des Röhrcheninhaltes verloren geht. Zu diesem Zweck ist der Abstreifer als über die Stopfen beweglicher und eine zunächst etwa horizontale und anschließend ansteigende Abziehbewegung ausführender Greifer ausgebildet und die Röhrchen werden während der Abziehbewegung des Greifers von einem Gegenhalter entgegen der Abziehbewegung gehalten.
Patent DE-3217489-C2 (DE)
Title: Überdruckventil für flexible Hohlkörper
IPC: F16K15/14
Filed: 1982-05-10
Granted: 1984-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beutel mit Überdruckventileinsatz, der eine partielle Entlüftung des Beutels ermöglicht. Erfindungsgemäß besteht der vorgeschlagene Ventileinsatz aus einer elastischen, dampf- und gasundurchlässigen Oberfolie (4), einer an den Rändern (6) fest mit der Oberfolie (4) verbundenen elastischen Unterfolie (5), einer zwischen Oberfolie (4) und Unterfolie (5) befindlichen, gegebenenfalls mit einem geruchsadsorbierenden Mittel ausgerüsteten elastischen Schaumstoffschicht (7) und einer zentral angeordneten, kegelstumpfförmigen Absperrvorrichtung (8), deren verjüngte Kegelstumpfendfläche (10) fest mit der Innenseite der Oberfolie (4) verbunden ist. Bei Überdruck im Beutel öffnet sich durch Zusammenpressen der Schaumstoffschicht ein Spalt zwischen der Absperrvorrichtung (8) und der Unterfolie (5), durch den das unter Überdruck stehende Gas aus dem Beutel bis auf einen Restgehalt entweicht. Die Beutel lassen sich in Form von Luftmatratzen, Luftkissen, Wetterballons u.dgl. sowie besonders vorteilhaft auf medizinischem Gebiet, insbesondere als Kolostomiebeutel, verwenden.
Patent DE-3242007-C2 (DE)
IPC: F16D49/02
Filed: 1982-11-12
Granted: 1987-08-27
Abstract: 1. An operating mechanism for a roller blind (5) having a rotary spindle (4) and, fast thereon, a pinion (15) in a housing (16) into which is led a tube (17) in which is guided a flexible actuating rod (21) provided with a series of recesses (21, 23) and connected, by means of the tube (17), to a toothed driving wheel (32) which is provided with a locking brake (18, 29) preventing the toothed driving wheel (32) from turning independently, wherein the teeth of the pinion (15) and of the drive wheel (32) engage in the series of recesses (21, 23) in the actuating rod (21) and an auxiliary rod (34, 43, 49), driven through the pinion (15) and guided in a tube (33, 44, 48), extends so far into the area of control of the roller blind (5) that, when the roller blind (5) is closed, the end of the auxiliary rod (34, 43, 49) penetrates into the path of the blind.
Patent DE-3249666-C2 (DE)
Title: Method for the production of a rack
IPC: B61B3/02
Filed: 1982-06-07
Granted: 1986-06-26
Abstract: The invention relates to a method for the production of a rack by flame-cutting following a template. Initially a template with the desired dimensions is used and, after the first cut, the shrinkage is established. Subsequently, the lag behind the desired dimensions (undersize) is established and a correspondingly longer template is made, with the aid of which dimensionally accurate rack sections can then be produced.
Patent DE-3308140-C2 (DE)
Title: Mehrstufige Gasturbine
IPC: F01D11/00
Filed: 1983-03-08
Granted: 1985-12-19
Abstract: Eine mehrstufige Deckbandturbine mit Rotorschaufeln, die durch ein Deckband umschlossen sind, besitzt ein zwischen Deckband und Gehäuse angeordnetes stationäres Umlenkgitter. Mit Hilfe des Umlenkgitters kann die Leckluft/Kühlluft-Strömung des Schaufelrotors an die drallarme Hauptströmung nach dem Rotor angepaßt werden, um eine Fehlanströmung der nachfolgenden Turbinenstufe wirksam zu verhindern.
Patent DE-3330934-C2 (DE)
Title: Halogenierte Benzylphosphonsäureester, ihre Herstellungsart und ihre Verwendung zum Feuerfestmachen
IPC: C08L33/02
Filed: 1983-08-27
Granted: 1985-06-20
Abstract: Halogenierte Benzylphosphate der Formel (I)  $F1 wobei X ein Chlor- oder Bromatom und m und n, gleich oder verschieden, die durchschnittlichen Zahlen der die aromatischen Kerne substituierenden Atome X bedeuten und zwischen 0 und 5 liegen. Verfahren zur Herstellung des Phosphats (I) durch Kondensation eines oder mehrerer Benzylhalogenide mit dem 2,2'-[1,2-Äthan-diyl-bis (1,3,2-Dioxaphospholan)]. Die neuen Phosphonate können zum Feuerfestmachen von Kunststoffen, z. B. Polyurethanschaumstoffen, synthetischen Textilien, Elastomeren usw... verwendet werden.
Patent DE-3332005-C2 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial
IPC: G03G5/06
Filed: 1983-09-05
Granted: 1986-06-05
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Photoleiter für Elektrophotographie mit Trennfunktion vorgeschlagen, der durch Bildung einer Trägerentwicklerschicht (52) aus einem organischen, photoleitenden Material auf einem leitenden Substrat (51) hergestellt wird, und der eine Trägertransportschicht (53) auf der Trägerentwicklerschicht (52) aufweist, in der das organische, photoleitende Material eine Grundstruktur hat, die einem Phthalocyanin mit der folgenden Formel entspricht:  (Formel)  in der ein Zentralmetall Me aus der Gruppe gewählt ist, die aus Indium, Gallium und Aluminium besteht, und X ein kombiniertes Halogen, und das Phthalocyanin die Verbindung ist, in welcher ein Teil der Wasserstoffatome von um den Phthalocyaninring angeordneten Benzolringen der Grundstruktur durch das gleiche Halogen mit dem kombinierten Halogen ersetzbar ist, und daß das organische photoleitende Material eine Mischung aus dem zuerst und später gebildeten Phthalocyanin ist.
Patent DE-3417223-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum paßgenauen Lochen von Filmen bei der Herstellung einer gedruckten Schaltung auf einer gebohrten Rohplatte
IPC: G03F9/00
Filed: 1984-05-10
Granted: 1986-04-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer mit einer gebohrten Rohplatte für die Erzeugung einer gedruckten Schaltung paßgenauen Mehrfachnutzenkopie aus einem Vorlagefilm wird beim Bohren der Rohplatten gleichzeitig ein Bohrbild erstellt, das mit Registrierlöchern und dazu in definierter Lage befindlichen Hilfsfanglöchern ausgerüstet ist. Das mit Hilfe der Hilfsfanglöcher positionierte und anschließend lagefixierte Bohrbild wird als Ausrichtvorlage für die daraufgelegten Mehrfachnutzenkopien verwendet, wodurch die Bestückungsbohrungen im Toleranzbereich genau auf die Lötaugen visuell ausgerichtet werden. Zur Fixierung der ausgerichteten Lage werden in die Mehrfachnutzenkopien Registrierlöcher eingestanzt, die mit entsprechenden Registrierlöchern des Bohrbildes und damit der Rohplatten deckungsgleich sind. Für die Durchführung des Verfahrens werden geeignete Vorrichtungen angegeben.
Patent DE-3435782-C2 (DE)
IPC: B65D47/26
Filed: 1984-09-28
Granted: 1988-02-04
Abstract: A closure device for a container is described consisting of a cap for a container and a cap lid which is pivotably mounted on the cap. The cap lid has an encircling circumferential border which projects downwardly from the upper surface of the lid. The border is a curved spherical surface segment and the cap defines a cup-shaped recess which is complementary in shape to facilitate sealing. The center of curvature of the spherical surface segment is located on the pivot axis of the cap lid. A pair of supporting plates are formed on a base portion of the cap and are guided in the pivot plane of the cap lid by parallel guide ribs so that the cap is non-rotatably mounted and pivotably mounted reliably in the recess and is sealed in every operating position relative to the container cap.
Patent DE-3490155-C2 (DE)
Inventor: GREEN DAVID
IPC: A61B17/10
Filed: 1984-03-05
Granted: 1987-01-29
Abstract: In apparatus for applying a two-part surgical fastener including a fastener part having at least one prong and a retainer part having an aperture for receiving and retaining the distal end of the prong, the retainer part is initially held securely to the apparatus by contact with a lug extending into the aperture. When the two parts of the fastener are forced together, the distal end of the prong pushes the lug out of the aperture, thereby releasing the retainer part from the apparatus.
Patent DE-3605301-C2 (DE)
IPC: B41K3/06
Filed: 1986-02-19
Granted: 1989-01-19
Abstract: A printing mechanism comprises a housing (12, 14) in which a plurality of coaxially disposed setting wheels (16) are arranged with which type carriers (20) carrying printing types (22) are in a drive connection and can be brought into predetermined setting positions. A setting shaft (42) extends through center openings disposed in the hub region of the setting wheels (16), the setting shaft (42) being mounted rotatably and axially displaceably in a wall (15) of the housing. The shaft carries at one end at least one driver (36, 38) which by axial displacement of the setting shaft (42) is adapted to be brought into engagement with radial recesses (47) formed in the hub region of the setting wheels (16). At its other end the setting shaft (42) carries an actuating knob (48). At least two detent elements are provided for arresting the setting wheels (16) on rotation thereof and holding the setting wheels (16) in their rest position. The one detent element (70-76, 90) is so formed that it is in operative connection with the particular setting wheel (16a) selected and in addition at the most with the setting wheels (16) arranged between the selected setting wheel (16a) and the other end of the setting shaft (42).
Patent DE-3619187-C2 (DE)
IPC: B60K6/12
Filed: 1986-06-06
Granted: 1990-03-15
Abstract: A motor vehicle which is more particularly adapted for stop and go traffic conditions such as a city omnibus plying on a regular service, a garbage collection vehicle or the like has a drive arrangement including a driven rear axle connected with an IC engine and a variable speed transmission, is fitted with a braking energy recovery means in the form of a self-contained system which is only connected with the variable speed transmission for charging and discharging of a high pressure accumulator. This coupling operation is performed by a clutch operated in accordance with certain operating conditions. One side of the clutch is joined to a secondary output of the variable speed transmission and the other side is connected with the drive shaft of a hydraulic transducer, of which only one is required. Owing to the fact that the braking energy recover means may be switched off smooth and trouble-free operation of the motor vehicle is possible using its normal drive means even if the braking energy recovery means is defective or has a faulty function.
Patent DE-4333501-C2 (DE)
Inventor: DAUSINGER FRIEDRICH DIPL PHYS
IPC: B23K26/06
Filed: 1993-10-01
Granted: 1998-04-09
Abstract: The penetration depth of a machining laser beam into workpiece is continuously monitored in that a measuring laser beam is directed onto the vapor capillary that is generated in the workpiece by the machining laser beam. The portion of the measuring laser beam that re-emerges from the vapor capillary is monitored by a sensor whose output signal is then used to bring about (producing holes) or to adjust (welding or superficial re-melting of a workpiece) the desired penetration depth defined by a pre-selected reference signal
Patent NL-1000725-C2 (NL)
Title: Wire tension measuring method by three-point measurement
Inventor: HOGENAAR ANNA MARIA
IPC: G01L5/10
Filed: 1995-07-04
Granted: 1995-08-23
Abstract: The wire, spoke, etc. (4), is supported by two stationary rods (1, 2). Mid-way between the supports, a pressure device (3) is applied to the wire, causing it to deflect. The deflection is measured (7) and the reaction force is measured by a strain gauge (8). The sensor outputs are fed to a microprocessor (6). Associated with the processor (6) are an electronic memory (9), a display unit (12) and a keyboard or keypad (11). The microprocessor may also be linked (10) to a remote Personal Computer. The display can be used for giving instructions to the user and for displaying the calculated tension data.
Patent NL-1010190-C2 (NL)
Title: Device for screening a heating component, such as radiator, comprises panels fixed to support part releasably by means of fixture devices
Inventor: BURGMAN JOHANNES WILHELMUS JAC
IPC: F24D19/06
Filed: 1998-09-25
Granted: 2000-04-03
Abstract: A heating component, such as a radiator, is screened by a device comprising panels (1,1') fixed to a support part (2) releasably by means of fixture devices. The heating component is positioned against a wall. The support part is provided with bearer devices (3) which in use support on an under surface (4) and with support devices which in use are connected with the wall (6). The bearer devices (3) are preferably telescopic.
Patent NL-1019389-C2 (NL)
Title: Tunnel is provided with devices for separating it into at least two successive longitudinally extending segments which are for thermic insulation of fire source in one of them
Inventor: KRAMER HENDRIKUS
IPC: A62C3/02
Filed: 2001-11-16
Granted: 2003-05-20
Abstract: The tunnel (1) is provided with devices for separating it into at least two successive, longitudinally extending segments, which are for thermic insulation of a fire source in one of them. The separation devices (12) comprise a series of strip-shaped components, which when the tunnel is normally used are rolled up near the tunnel roof (4).  In the event of a calamity, the components can be unrolled to form a virtually closed screen, which extends crossways to the longitudinal direction of the tunnel. The strips are at least mainly produced from polymers, particularly plastici with relatively high thermic resistance, or rubber.
Patent NL-1020510-C2 (NL)
Title: Machine for forming sealing bags with zipper strips that are supplied transverse to process path
Inventor: RENS JOSEPH JOHAN MARIA VAN
IPC: B65B9/20
Filed: 2002-05-01
Granted: 2003-01-14
Abstract: The machine has a frame (2) with outriggers (3) supporting transverse axle (5) that carries a roll (4) of the foil web (6). The web is guided about a number of balancer rolls (7') and rolls (7). The web then passes an encoder (15), over a zipper strip applicator (11), and under a pre-seal unit (12) where the zipper strip is secured to the web. A web edge follower (18) detects the position of the web edge. A photo-cell (14) detects the tracer sports on the web. A web length manipulator (13) is provided with a bearing roller (7a) mounted in the slots (70) and can be moved by means of a spindle motor (71) to take up a pre-determined position. The web further passes another encoder (16) and tracer spot photo-cell and arrives at a form shoulder (8) where it is transformed into a tubular shape and filled.
Patent NL-1020597-C2 (NL)
Title: Suction tip is for suction tube used in micro-surgical procedures for removal of cerebro-spinal fluid and/or irrigated medium, and/or blood from surgical site and comprises spongy, porous material with open pores
Inventor: LITJENS ARNOUD
IPC: A61M27/00
Filed: 2002-05-14
Granted: 2003-11-17
Abstract: The suction tip (2) is for a suction tube used in micro-surgical procedures for removal of cerebro-spinal fluid and/or irrigation medium, and/or blood from a surgical site and comprises spongy, porous material with open pores. A device (1) is provided for locating the tip on the suction tube. This device is made of rigid material and fits on the suction tube by a frictional arrangement. Its material is plate-shaped on which the porous medium is fixed.
Patent NL-1027646-C2 (NL)
Title: Heat exchanger for motorized transport device e.g. racing car, aircraft, has thermally conductive open-cell metal foam with number of pores per inch (ppi) that lies between 2 and 20 and thickness that lies between 5 and 50 millimeters
Inventor: MEUZELAAR ANDRIES
IPC: F28F13/00
Filed: 2004-12-03
Granted: 2006-06-07
Abstract: A lining of thermally conductive open-cell metal foam (3) is connected to a heat conducting pipe (2) through the external side of pipe through which a secondary medium surrounding the pipe is fed. The number of pores per inch (ppi) of open-cell metal foam lies between 2 and 20. The thickness of open-cell metal foam lies between 5 and 50 millimeters. Independent claims are also included for the following: (A) a motorized transport device; (B) a use of a heat exchanger; (C) a method of using a heat exchanger; and (D) a method of producing a heat exchanger.
Patent NL-2000057-C2 (NL)
Title: Mobile safety rail for flat roofs, includes stops for preventing rail falling off roof and castor wheels allowing rail to be moved in any direction
Inventor: ZWAART JOHN
IPC: E04G21/32
Filed: 2006-04-20
Granted: 2007-10-23
Abstract: The wheels (3, 4, 6) on which the rail (1) is moved can rotate in more than one direction. Stops (9) are provided on the outer side of the fencing (2) to prevent the rail falling of the edge of the roof. The rail allows free access to the roof on the inner side of the fencing so that work can be carried out on this side. Castor wheels are used. Two or more wheels are located underneath the vertical fencing and at least one additional wheel is located underneath a support frame (5) extending beneath at least part of the fencing.
Patent NL-2006041-C2 (NL)
Title: Motion compensation device for compensating a carrier frame on a vessel for water motion.
Inventor: KOPPERT PIETER MARTIJN
IPC: B63B17/00
Filed: 2011-01-21
Granted: 2014-01-07
Abstract: A carrier frame on a vessel for local water motion includes a carrier frame (2); an actuator system (4, 5, 6) adapted for translating the carrier frame (2) along a z-axis and rotating the carrier frame around an x-axis and an y-axis; a sensor system (8) for sensing z-axis translational movement and x-axis and y-axis rotational movements of the vessel; and a control system (9) generating control signals for driving the actuator system in response to the sensor signals. The actuator system includes at least three cylinder-piston-units each having a longitudinal axis (14), which longitudinal axes are mutually parallel in a rest position. Each cylinder-piston unit has an upper support (15) for supporting the carrier frame on said cylinder-piston-unit and a lower support (16) for supporting the cylinder-piston-unit on a base. The upper support and/or lower support allows for rotational movement. A resilient system generates resilient reaction forces upon disturbance of said rest position, which reaction forces counteract the disturbance of the rest position.
Patent NL-2008202-C2 (NL)
Title: Arrangement and method for bi-fuel combustion engines.
Inventor: JAASMA SERVATIUS ALFONS MARIA
IPC: F02M21/02
Filed: 2012-01-31
Granted: 2013-08-06
Abstract: The invention relates to an arrangement and kit for a combustion engine, such as a combustion engine with direct injection. The engine has at least one high-pressure fuel pump connectable to the internal combustion engine for the direct injection of fuel. The kit and arrangement comprises at least a first fuel storage for a liquefied vapor fuel. The arrangement comprises a second fuel storage for liquid fuel such as gasoline. The fuel storages are connected by lines to an inlet of the high-pressure fuel pump for supplying fuel to said high-pressure fuel pump. According to the invention, when switching from liquefied vapor fuel supply to liquid fuel a sub-circuit is formed comprising a return line and liquid fuel line connected to the high- pressure pump, and an auxiliary liquid fuel pump supplies liquid fuel to that sub-circuit.
Patent NL-2009887-C2 (NL)
Title: A traffic-safe and collision energy absorbing pole.
Inventor: BOXTEL SEBASTIAAN JOHANNES MATHEUS
IPC: E01F9/018
Filed: 2012-11-27
Granted: 2014-06-02
Abstract: A traffic-safe and collision energy absorbing pole 10 comprises a first collision energy absorbing arrangement 20 for absorbing a first amount of collision energy upon a collision impact of a road vehicle R with the pole; and a second collision energy absorbing arrangement 30 for absorbing a second amount of collision energy. The second arrangement only provides substantial absorption of the second amount of collision energy a first time span after a start of absorption of the first amount of collision energy by the first collision energy absorbing arrangement. The first and second collision energy absorbing arrangements can be provided such that substantially no collision energy is being absorbed after end of absorption of the first amount of collision energy by the first collision energy absorbing arrangement during a second time span before start of absorption of the second amount of collision energy by the second collision energy absorbing arrangement.