baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005301-U1 (DE)
Title: Einheitliche Leuchtenlinse für Fahrzeuge
IPC: F21V7/10
Filed: 2013-06-11
Abstract: Einheitliche Leuchtenlinse für Fahrzeuge, welche vor einer Lichtquelle (2) zum Weiterleiten von Licht, welches von der Lichtquelle (2) ausgestrahlt wird, angeordnet ist, gekennzeichnet durch: eine Lichtauftreffoberfläche (3), welche es einer optischen Achse (L) der Lichtquelle (2) erlaubt, sich dort hindurch zu erstrecken; eine ringförmige hauptsächliche reflektierende Oberfläche (6), welche um die Lichtauftreffoberfläche (3) herum angeordnet ist und gegenüberliegende innere und äußere Umfange (63, 64) aufweist, eine Mehrzahl von länglichen ersten reflektierenden Abschnitten (61), welche sich zwischen den inneren und äußeren Umfangen (63, 64) erstrecken, und eine Mehrzahl von länglichen zweiten reflektierenden Abschnitten (62), welche sich zwischen den inneren und äußeren Umfangen (63, 64) erstrecken und welche abwechselnd mit den ersten reflektierenden Abschnitten (61) angeordnet sind, wobei jeder der ersten reflektierenden Abschnitte (61) vor der Lichtauftreffoberfläche (3) angeordnet ist und eine Mehrzahl von miteinander verbundenen ersten reflektierenden Abschnitten (611) umfasst, welche radial angeordnet sind, wobei jeder der zweiten reflektierenden Abschnitte (62) vor der Lichtauftreffoberfläche (3) angeordnet ist und eine Mehrzahl von miteinander verbundenen zweiten reflektierenden Abschnitten (621) umfasst, welche radial angeordnet sind; eine zusätzliche reflektierende Oberfläche (7), welche vor der Lichtauftreffoberfläche (3) angeordnet ist und mit der Lichtauftreffoberfläche (3) entlang der optischen Achse (L) ausgerichtet ist, wobei die zusätzliche reflektierende Oberfläche (7) einen äußeren Umfang an einem vorderen Ende davon und einen Durchmesser aufweist, welcher nach und nach in einer Richtung weg von der Lichtauftreffoberfläche (3) zunimmt für ein Reflektieren von Licht, welches von der Lichtauftreffoberfläche (3) in Richtung zu der hauptsächlichen reflektierenden Oberfläche weitergeleitet wird; und eine lichtausstrahlende Oberfläche (8), welche den äußeren Umfang der zusätzlichen reflektierenden Oberfläche (7) umgibt und mit dieser verbunden ist und welche Licht empfängt, das von der hauptsächlichen reflektierenden Oberfläche (6) weitergeleitet wird, um es dem Licht zu ermöglichen, von der Linse dort hindurch ausgestrahlt zu werden, wobei dadurch ein Muster einer radialen Lichtverteilung bereitgestellt wird.
Patent DE-202013008142-U1 (DE)
Title: Abfallsammelfahrzeug
IPC: B65F3/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Abfallsammelfahrzeug mit vorzugsweise am Heck angeordneter Beladeöffnung mit mindestens einem im Heckbereich angeordneten Trittbrett für einen Müllwerker, wobei oberhalb des Trittbretts am Abfallsammelfahrzeug mindestens ein Haltegriff angeordnet ist, in dem ein Sensor integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor mehr als einen mit einer aktivierbaren Bereitschaftsanzeige ausgestatteten Signalgeber aufweist und dass der Sensor mit einer elektronischen Steuerung verbunden ist, die einen Zufallsgenerator aufweist, über die die einzelnen Signalgeber aktivierbar sind.
Patent DE-202013010351-U1 (DE)
Title: Taschenfederkernmatratze
IPC: A47C27/06
Filed: 2013-11-18
Abstract: Matratze (1) aufgebaut aus einem inneren Federkern (2), einem diesen seitlich umgebenden Polsterrahmen (3) und diesen oben und unten abdeckenden Polsterplatten (4) wobei der Federkern (2) im Bereich der Schulter (5) durch eine deutlich nachgiebigere Einlage (6) ersetzt ist und wobei die Einlage (6) einen mindestens zweischichtigen Aufbau besitzt und in etwa die selbe Höhe hat wie der Federkern.
Patent DE-202013012530-U1 (DE)
Title: Produktionssystem
IPC: B66F9/07
Filed: 2013-12-06
Abstract: Produktionssystem für die Serienproduktion insbesondere von Kraftfahrzeugen mit einem Behälter-Lagerbereich zur Lagerung von Behältern, die für die Produktion bestimmte Bauteile enthalten, mit wenigstens einem entfernt von dem Behälter-Lagerbereich angeordneten Entnahmeregal, aus dem Behälter von Werkern entnehmbar sind und mit Transportmitteln zum Transport von Behältern von dem Behälter-Lagerbereich zu den Entnahmeregalen, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportmittel wenigstens ein fahrerloses Transportfahrzeug (FTF) (10) aufweisen und dass das FTF (10) derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass Behälter (20) automatisch an Entnahmeregalen (8) abgebbar sind oder abgegeben werden.
Patent DE-202013103101-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schallwandler mit einer verformbaren Membran
IPC: H04R1/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Schallwandler mit einer verformbaren Membran, der in eine Lautsprecherbox (7) eingebaut und an einer Befestigungswand (3) der Lautsprecherbox (7) angebracht ist, wobei der Schallwandler folgendes aufweist: ein Verbindungsteil (1), das mit einer durchgehenden Öffnung (11) versehen ist, wobei das Verbindungsteil einerseits mit der Befestigungswand (3) und andererseits mit einer verformbaren Membran (2) verbunden ist; und eine verformbare Membran (2), die einerseits wie eine Haube die Öffnung (11) des Verbindungsteils 1 bedeckt und somit einen Bewegungskanal (21) bildet und andererseits mit einer ringförmigen Schwingspule (4) verbunden ist.
Patent DE-202013103776-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B26D3/16
Filed: 2013-08-21
Abstract: Schneidwerkzeug zum Schneiden von Strängen mit einem Aufnahmebereich (1) für den Strang, einer senkrecht zum Verlauf des Strangs in diesen Aufnahmebereich (1) einfahrbaren Schneidklinge (2) und einem gegenüber der Schneidklinge (2) liegenden Anschlag (3), gekennzeichnet durch eine sich an den Aufnahmebereich (1) anschließende und mit dem Schneidwerkzeug fest verbundene rohrförmige Führungsvorrichtung (4) für den Strang.
Patent DE-202014000419-U1 (DE)
Title: Visiereinrichtung für Sportwaffen (Langwaffen)
IPC: F41G1/08
Filed: 2014-01-21
Abstract: Visiereinrichtung für Langwaffen und Sportwaffen zur Verkleinerung des Lichthofes zwischen der Irisblende und dem Korntunnel. dadurch gekennzeichnet, dass die Visiereinrichtung komplett 1 für Sportwaffen, insbesondere Langwaffen mit Diopter Fig. 1.1, Irisblende Fig. 1.2; Adapter Fig. 1.3, Abstandshalter Fig. 1.4, sowie Spannhülse mit Brillenfassung Fig. 1.5 im montierten Zustand.
Patent DE-202014001956-U1 (DE)
Title: Lötspitzenbefestigungssystem
IPC: B23K3/02
Filed: 2014-02-28
Abstract: Lötspitzenbefestigungshülse (3), umfassend: einen Lötvorrichtungsbefestigungsabschnitt (7), der ein Innenmaß (15) und ein Außenmaß aufweist, und einen Lötspitzenbefestigungsabschnitt (6), der ebenfalls ein Innenmaß (16) und ein Außenmaß (14) sowie eine Bundhalterung (10) aufweist, wobei der Lötspitzenbefestigungsabschnitt (6) und der Lötvorrichtungsbefestigungsabschnitt (7) unterschiedlichen Enden der Lötspitzenbefestigungshülse (3) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bundhalterung (10) an einem ersten Teilsektor (17) eines Umfangs der Lötspitzenbefestigungshülse (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202014004378-U1 (DE)
Title: Implantat mit Einbring- und Entfernungsinstrumenten zur Distraktionsarthrodese des ISG
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-05-29
Abstract: Implantat (1–5) zur Distraktionsarthrodese des Iliosakralgelenkes, welches in den Recessus über ein Einschlaginstrument (13) eingebracht bzw. mit einem Entfernungsinstrument (15) wieder herausgeschlagen werden kann dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat (1–5) von der Seite gesehen aus einem trapezförmigen Korpus (1) mit abgerundeten Kanten besteht. Dabei läuft der Korpus (1) von hinten nach vorne und von oben nach unten konisch zu (1–3).
Patent DE-202014010278-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2014-02-06
Abstract: Stapelbarer Transportwagen (1) mit einem Fahrgestell (2) und mit einem aus Drähten gebildeten Korb (3), wobei das Fahrgestell (2) mit zwei Holmen (4) ausgestattet ist, und wobei an den Holmen (4) ein Schiebegriff (5) angeordnet ist, wobei das Fahrgestell (2) mit Rollen (7) ausgestattet ist, und wobei am Fahrgestell (2) eine Plattform (6) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (6) aus einem Kunststoff gefertigt ist und drehbar in Richtung Korb (3) an der Vorderseite des Fahrgestells (2) angeordnet ist und zusätzlich gesichert ist.
Patent DE-202014010517-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Halten und/oder Anschließen eines Aufbaus an eine Gebäudewandung
IPC: E06B1/02
Filed: 2014-05-02
Abstract: Anordnung (1, 41, 51, 101) zum Halten und/oder Anschließen, insbesondere zum flächenbündigen Anschließen, eines Aufbaus an eine Gebäudewandung, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zumindest ein Anschlusselement umfasst, wobei das zumindest eine Anschlusselement wenigstens ein Anschlussprofil (2, 3, 4, 5, 32, 33, 42, 52, 53, 102) mit zumindest einem Formelement und wenigstens eine Frontplatte (6, 7, 8, 9, 34, 35, 43, 54, 55, 56, 57, 103) umfasst, dass das wenigstens eine Anschlussprofil (2, 3, 4, 5, 32, 33, 42, 52, 53, 102) mit der wenigstens einen Frontplatte (6, 7, 8, 9, 34, 35, 43, 54, 55, 56, 57, 103) rechtwinklig, spitzwinklig oder stumpfwinklig verbunden ist, und dass der Aufbau zumindest über eine Frontplatte (6, 7, 8, 9, 34, 35, 43, 54, 55, 56, 57) mit der Gebäudewandung verbindbar ist.
Patent DE-202014011511-U1 (DE)
Title: Beobachtungsmaske eines Dermatoskops
IPC: A61F9/00
Filed: 2014-12-29
Abstract: Beobachtungsmaske eines Dermatoskops (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Beobachtungsmaske einen Maskenkörper (1), der mit einem vorderen Ende des Dermatoskops (3) durch eine Schnalle, einen elastischen Schlitz oder ein Schraubengewinde verbindbar ist, und eine Beobachtungslinse (2), die auf dem Maskenkörper (1) angeordnet ist, aufweist, wobei der Maskenkörper (1) und die Beobachtungslinse (2) aus dem gleichen nicht-metallischen Material bestehen, wobei die Beobachtungslinse (2) und der Maskenkörper (1) integral einstückig bereitgestellt werden, und wobei die Beobachtungslinse (2) transparent ist.
Patent DE-202014100010-U1 (DE)
Title: Kühlmittel als Wärmequelle
IPC: D21F5/20
Filed: 2014-01-02
Abstract: Verbundsystem (2),  – mit einer Anlage (4) mit einem Kühlkreislauf (12), mit zirkulierendem Kühlmittel (14) und mit einem das Kühlmittel (14) durch seine Verlustwärme (V) erwärmenden Anlagenelement (18),  – mit einer in einem Arbeitsprozess (10) verwendeten Wärmequelle (6), die mindestens eine Minimaltemperatur (T min ) aufweisen muss,  gekennzeichnet durch  – eine Steuer- und Auswerteeinheit (24), die mittels eines auf das Kühlmittel (14) einwirkenden Temperaturführungselements (25) dazu ausgebildet ist, das Kühlmittel (14) dem Anlagenelement (18) mit einer Vorlauftemperatur (T V ) zuzuführen, die mindestens so hoch gewählt ist, dass das vom Anlagenelement (18) abgeführte Kühlmittel (14) als Rücklauftemperatur (T R ) mindestens die Mindesttemperatur (T min ) aufweist,  – wobei zumindest ein Teil des vom Anlagenelement (18) abgeführten Kühlmittels (14) die Wärmequelle (6) bildet.
Patent DE-202014100922-U1 (DE)
Title: Niederhalter
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Mittels eines Befestigungsmittels, z. B. einer Schraube, einer Niet an einem Fügepartner, z. B. ein Leuchtengehäuse (8), ein Geräteträger, befestigbarer Niederhalter (2) mit einer Niederhaltefläche, welche aufgrund einer durch das Befestigungsmittel aufgebrachten Anpresskraft ein Anpressbauteil, z. B. eine plattenförmige LED-Platine (4), gegen den Fügepartner presst, dadadurch gekennzeichnet, dass dieser zusätzliche Fixiermittel zum Fixieren von Bauteilen aufweist, welche ohne Änderung der Anpresskraft betätigbar sind.
Patent DE-202014102138-U1 (DE)
Title: Kassentisch
IPC: A47F9/02
Filed: 2014-05-08
Abstract: Kassentisch, der aus zumindest zwei Moduleinheiten besteht, dadurch gekennzeichnet, • dass zumindest eine Moduleinheit (A, B, C, D) zumindest zwei verschiedene Arten von Fixiermitteln (20, 23, 23‘, 28, 29) aufweist, über welche die zumindest zwei Moduleinheiten (A, B, C, D) miteinander fixiert sind und • dass ein Fixiermittel (28) eine hantelförmige Nut (30) und ein weiteres Fixiermittel (29) einen abstehenden Bolzen (31) aufweist.
Patent DE-202014103733-U1 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Konstruktion
IPC: E04B2/96
Filed: 2014-08-12
Abstract: Pfosten-Riegel-Konstruktion, insbesondere für Fassaden oder Lichtdächer, mit mehreren vertikalen Pfosten, die über Riegel miteinander verbunden sind, wobei an einer Außenseite mindestens eines Pfostens (20) eine Isolierglasscheibe (6) über eine randseitige Dichtung (5) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Pfosten (20) mindestens eine Nut (26) und/oder einen Hohlraum aufweist, an dem Beschlagsteile (41) festgelegt sind, und integral mit dem Pfosten (20) ein Anschlag (27) für einen verschwenkbaren Flügel ausgebildet ist.
Patent DE-202015000757-U1 (DE)
Title: Saitenspannvorrichtung für Schlaginstrumente
IPC: G10D13/02
Filed: 2015-01-30
Abstract: Saitenspannvorrichtung (1) zum Spannen oder Entspannen von Resonanzsaiten eines Schlaginstruments, wobei die Saitenspannvorrichtung (1) ein Rahmenelement (5) mit einem Führungsbereich (50) und mindestens eine erste und eine zweite Spanneinheit (10, 20) umfasst, welche mindestens teilweise im Rahmenelement (5) geführt und zum unabhängigen Spannen oder Entspannen je mindestens einer ersten und zweiten Resonanzsaite ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Saitenspannvorrichtung (1) eine dritte Spanneinheit (30) mit mindestens einem unverdrehbar gelagerten und mittels Verstellelement (300) im Führungsbereich (50) längsbeweglich verstellbaren Vorschubelement (310) umfasst, welches zum Spannen oder Entspannen einer dritten Resonanzsaite, unabhängig von erster oder zweiter Resonanzsaite ausgebildet ist.
Patent DE-202015001112-U1 (DE)
Title: Anschlag für Bohrer
IPC: B23B51/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Anschlag für Bohrer mit auswechselbare Einsätze für jeden Bohrerdurchmesser. Kennzeichnender Teil: dadurch gekennzeichnet, dass der bohrtiefe genau einstellbar durch auswechselbare aufgeschlitzte, mit zwei gegenüberliegende Schrauben feststellbare Anschlag ist. Durch die zwei gegenüberliegenden Schrauben der Rundlauf gewährleistet ist.
Patent DE-202015003916-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstellen für Nachrichten zum Erfassen und Übertragen von Medien- und Standortinhalten
IPC: H04M1/72454
Filed: 2015-05-28
Abstract: Elektronisches Gerät mit einer berührungsempfindlichen Oberfläche und einer Anzeige, wobei das elektronische Gerät eingerichtet ist zum: Anzeigen einer Darstellung einer ersten Audionachricht in einem Audioformat, die von einem ersten Teilnehmer in einem Nachrichtenaustausch empfangen wurde; Erfassen einer Anforderung zur Wiedergabe der ersten Audionachricht; in Reaktion auf das Erfassen der Anforderung Wiedergeben der ersten Audionachricht; nach der Wiedergabe der ersten Audionachricht Erfassen eines Anhebens des elektronischen Geräts; in Reaktion auf das Erfassen des Anhebens des elektronischen Geräts, während ein Kriterium, welches auf der ersten Audionachricht basiert, erfüllt ist, Aufzeichnen einer zweiten Audionachricht in einem Audioformat für den Nachrichtenaustausch; und nach Aufzeichnen der zweiten Audionachricht in einem Audioformat Senden der zweiten Audionachricht in einem Audioformat an den ersten Teilnehmer in dem Nachrichtenaustausch.
Patent DE-202015101265-U1 (DE)
Title: Mobiles Lärmschutzelement und Lärmschutzwand hiermit
IPC: E01F8/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Mobiles Lärmschutzelement, mit einem Sockel (1), mit vertikal relativ zum Sockel aufragenden Profilpfosten (12) und mit einem zwischen den Profilpfosten anordbaren Schallschutzkörper (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Schallschutzkörper aus einer flexiblen, vorzugsweise wickelbaren Schallschutzmatte (7)besteht, deren vorderes Mattenende mit einer an den Profilpfosten (12) geführten Quertraverse (11) verbunden ist, die mittels einer am Sockel abgestützten Höhenverstellvorrichtung vertikal zu den Pfosten (12) bewegbar ist.
Patent DE-202015102461-U1 (DE)
Title: Konstruktionselement in Gestalt eines sandwichartig aufgebauten Dämmpaneels oder Fassadenplatte
IPC: E04F13/075
Filed: 2015-05-13
Abstract: Konstruktionselement (100) in Gestalt eines sandwichartig aufgebauten Dämmpaneel oder Fassadenplatte, wobei das Konstruktionselement (100) folgendes aufweist: – eine Dämmschicht (1) insbesondere aus mineralischem Dämmstoff oder aus erdölbasiertem Dämmstoff; und – eine erste und eine zweite Deckplatte (2, 3) jeweils aus einem relativ zu dem Material der Dämmschicht (1) hartem Material, wobei die beiden Deckplatten (2, 3) jeweils mit einer von zwei gegenüberliegenden Außenseite der Dämmschicht (1) verbunden, insbesondere stoffschlüssig vorzugsweise durch Klebung verbunden sind, und wobei das Konstruktionselement (100) ferner eine einstückig, insbesondere monolithisch ausgebildete Außen-Deckplatte (4, 5) aus Glas oder einem glasartigen Material aufweist, wobei die Außen-Deckplatte (4, 5) vollflächig auf der Außenfläche der ersten oder zweiten Deckplatte (2, 3) angeordnet und mit der entsprechenden Deckplatte (2, 3) über eine Vielzahl von Halteplatten (9) verbunden ist.
Patent DE-202015104941-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, Rückhaltevorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60R21/21
Filed: 2015-09-17
Abstract: Schutzvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Schutzeinrichtung erster Klasse (3), die zwischen einer äußeren Türverkleidung (1) des Fahrzeugs und einer Seitenscheibe (2) des Fahrzeugs installiert ist.
Patent DE-202015107069-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Unterwasser-Beleuchtungsvorrichtung, umfassend eine Lichtquelle (3), die an einem Körper (1) lösbar befestigt ist, der in einer Aufnahme (17) anbringbar ist, wobei an der Aufnahme (17) ein Handgriff (8) lösbar befestigt ist und die Lichtquelle (3) von einem Lampenschirm (18) und einem Reflektor (19) mindestens bereichsweise umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (19) in dem Lampenschirm (18) auswechselbar angeordnet ist.
Patent DE-202016005856-U1 (DE)
Title: Schultertrage-Huckepack
IPC: A47D13/02
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Schultertrage-Huckepack Vorrichtung, umfassend einem Schultergurt mit Verstellschnalle, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Schultertragen Gurtes durch eine Verstellschnalle regulierbar ist.
Patent DE-202016006227-U1 (DE)
Title: Schienenziehvorrichtung zum Ziehen von Schienen
IPC: E01B29/16
Filed: 2016-10-07
Abstract: Schienenziehvorrichtung (1) zum Ziehen von Schienen (2) eines Gleises (3), umfassend zwei voneinander in einer Schienenlängsrichtung (4) distanzierte, jeweils zwei um Schwenkachsen (5) verschwenkbare, Klemmhebel (6) aufweisende Klemmhebelpaare (7), die durch bezüglich einer normal zur Schienenlängsrichtung (4) verlaufenden Querrichtung (8) voneinander distanzierte Zugstangen (9) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Klemmhebel (6) jedes Klemmhebelpaares (7) verschwenkbar mit einem Joch (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Joch (10) ein unterhalb der Schiene (2) anordenbares Verbindungselement (11) umfasst, in dem zumindest ein Schwenkbolzen (13) lösbar gelagert ist.
Patent DE-202016008214-U1 (DE)
Title: Kodierratensteuerung von Echtzeitvideos unter Verwendung einer dynamischen Auflösungsumschaltung
IPC: H04N19/146
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Kodierratensteuerung von Echtzeitvideos, umfassend: mindestens einen Prozessor, der konfiguriert ist, um für Folgendes Anweisungen, die auf einem nicht greifbaren Speichermedium gespeichert sind, auszuführen: das Identifizieren eines ersten Frames einer Vielzahl von Frames eines Videodatenstroms; das Kodieren des ersten Frames bei einer ersten Bitrate, die für einen Quantifizierungsparameter repräsentativ ist; das Identifizieren einer oder mehrerer kodierbedingter Einschränkungen mit Bezug auf einen Bewegungssuchbereich als Antwort auf das Kodieren des ersten Frames; das Vergleichen der ersten Bitrate mit einer Ziel-Bitrate für den ersten Frame und das Vergleichen eines Quantifizierungsparameters mit sowohl einem Mindestquantifizierungsschwellenwert als auch einem Höchstquantifizierungsschwellenwert; das Anpassen mindestens eines Kodierparameters als Antwort auf das Vergleichen der ersten Bitrate mit einer Bitrate und das Vergleichen des Quantifizierungsparameters mit entweder dem Mindestquantifizierungsschwellenwert oder dem Höchstquantifizierungsschwellenwert; das Identifizieren eines zweiten Frames einer Vielzahl von Frames des Videodatenstroms; das Kodieren des zweiten Frames bei einer zweiten Bitrate unter Verwendung mindestens eines eingestellten Kodierparameters; und das Übertragen des kodierten ersten Frames und des kodierten zweiten Frames in einem Ausgabe-Bitstream.
Patent DE-202016105958-U1 (DE)
Title: Expansionskörper als Verstellmittel in einem Kraftfahrzeugsitz sowie verstellbarer Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-10-24
Abstract: Expansionskörper, insbesondere zur Verwendung als Verstellmittel in einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend wenigstens zwei eine aufblasbare Kammer (3, 30) zwischen sich einschließende Abschnitte (2a, 2b; 20a, 20b) aus flachem Kunststoffmaterial, die zumindest bereichsweise entlang einer die Kammer (3, 30) begrenzenden Umrandung (4, 40) miteinander verbunden sind, wobei der Expansionskörper (1, 10) eine an diesem angebrachte Markierung (7, 70) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung (7, 70) innerhalb der Umrandung (4, 40) der Kammer (3, 30) an einem der Abschnitte (2a, 2b; 20a, 20b) angebracht ist, wobei die Markierung (7, 70) durch aus der Oberfläche (90) des Kunststoffmaterials dieses Abschnitts (20a) hervortretende Strukturbereiche (70a) gebildet ist.
Patent DE-202017002580-U1 (DE)
Title: Induktiv-kapazitives Koppelelement aus miteinander verflochtenen Leitern
IPC: H01F17/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Induktiv-kapazitives Koppelelement aus miteinander verflochtenen Leitern, bestehend aus mindestens zwei Leiterkategorien, die jeweils mindestens einen Leiter enthalten, wobei der/die Leiter einer Kategorie von dem/den Leitern der anderen Kategorie(-n) galvanisch getrennt sind, gekennzeichnet dadurch, daß die Leiter aller Kategorien miteinander verflochten sind, ggf. zu einem stochastischen Muster, im besonderen aber zu einem Band, Rundgeflecht, Strang, einer Litze, oder ähnlichem.
Patent DE-202017003703-U1 (DE)
Title: Mobiltelefonhülle mit einer Verschlussmechanismus Vorrichtung mit der die Kameralinse und die Frontkameralinse eines Mobiltelefons wahlweise verdeckt oder freigegeben werden kann
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-07-14
Abstract: Eine Mobiltelefonhülle, die dadurch gekennzeichnet ist, dass diese Vorrichtung über eine Spannfeder mit einer Innenhülle, in die ein Mobiltelefon gelegt werden kann, so verbunden ist, dass wahlweise die auf der Rückseite befindliche Kameralinse und die auf der Vorderseite befindliche Frontkameraline des Mobiltelefons verdeckt oder freigegeben wird.
Patent DE-202017007280-U1 (DE)
Title: Kindersitz mit Kopfstützenhöhenverstellmechanismus
IPC: B60N2/42
Filed: 2017-09-06
Abstract: Kindersitz (100), der aufweist:
 - eine Sitzschale (1),
 - eine Kopfstütze (2),
 - eine Führungskomponente (3), die verschiebbar mit der Sitzschale (1) verbunden ist, um ein Band (51) eines integralen Gurtsystems (5) des Kindersitzes (100) zu führen, und
 - einen Verstellmechanismus zum Verstellen der Höhe der Kopfstütze (2), umfassend ein Verbindungselement (4), das konfiguriert ist, um in einer ersten Konfiguration und einer zweiten Konfiguration platziert zu werden,
 - wobei das Verbindungselement (4) bei Platzierung in der ersten Konfiguration die Kopfstütze (2) mit der Führungskomponente (3) verbindet, um eine Bewegung der Kopfstütze (2) zusammen mit der Führungskomponente (3) relativ zur Sitzschale (1) zu gestatten; und
 - wobei das Verbindungselement (4) bei Platzierung in der zweiten Konfiguration die Sitzschale (1) mit der Führungskomponente (3) verbindet, um eine Bewegung der Führungskomponente (3) relativ zur Sitzschale (1) zu verhindern und um eine Bewegung der Kopfstütze (2) relativ zur Sitzschale (1) zu gestatten.