baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19540034-B4 (DE)
Title: Sonde mit einseitig vorkragendem Kopfgehäuse
Inventor: BORCHERS KERSTIN
IPC: G01L19/00
Filed: 1995-10-27
Granted: 2005-04-21
Abstract: Sonde
zur Überwachung
eines Mediums in einem Behälter
(2) mit  • einem
Befestigungsgehäuse
(1) zur Anbringung der Sonde am Behälter (2),  • mindestens
einem am Befestigungsgehäuse
(1) vorgesehenen Sensor (4),  • einem mit Abstand zum Befestigungsgehäuse (1)
und zum Behälter
(2) angeordneten Kopfgehäuse
(6), in dem sich eine elektronische Schaltungseinheit (8) befindet,
und  • einem
das Kopfgehäuse
(6) mit dem Befestigungsgehäuse
(1) verbindenden Halsteil (5), durch den sich mindestens ein elektrischer
Leiter (9) erstreckt, der den Sensor (4) mit der elektronischen
Schaltungseinheit (8) verbindet, wobei  • das Kopfgehäuse (6)
in radialer Richtung des Halsteiles (5), d. h. quer dazu, in seinen
Abmessungen größer ist
als der Halsteil (5) und gegenüber
diesem radial vorkragt,  • das
Kopfgehäuse
(6) als Flachkörper
ausgebildet ist, wobei eine Schmalseite des Kopfgehäuses (6)
dem Befestigungsgehäuse
(1) zugewandt ist und eine Schmalseite nach unten weist, sodass
das Kopfgehäuse
(6) hochkant angeordnet...
Patent DE-19545640-B4 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung
Inventor: DREYER WERNER
IPC: B60T15/36
Filed: 1995-12-07
Granted: 2006-01-19
Abstract: Steuerventileinrichtung
mit folgenden Merkmalen:  a) die Steuerventileinrichtung weist
eine Druckmitteleingangskammer (39), eine Druckmittelausgangskammer (11),
eine von einem Steuerkolben (5, 9) begrenzte Steuerkammer (7) und
einen Druckmittelauslaß (31)
auf;  b) die Steuerventileinrichtung weist eine Einlaßund Auslaßventileinrichtung
(13, 14, 15, 16, 12) auf, über
welche die Druckmittelaingangskammer (11) wahlweise mit der Druckmitteleingangskammer
(39) oder mit dem Druckmittelauslaß (31) verbindbar ist;  c)
die Druckmitteleingangskammer (39) ist über einen Druckmitteleingang
(18) mit einer Druckmittelquelle (21) verbunden;  d) der Druckmittelauslaß (31) ist über eine
zusätzliche
Ventileinrichtung (27) wahlweise mit der Druckmittelquelle (21) oder
mit einer von der Druckmittelquelle (21) unabhängigen weiteren Druckmittelquelle
(62) oder mit einer Druckmittelsenke verbindbar;  e) die Druckmittelaungangskammer
(11) ist mit einem Verbraucher (45) verbunden und die Steuerkammer
(7) ist mit einer Steuerdruckquelle (61) verbindbar;   f) die
Einlaß-
und Auslaßventileinrichtung
(13, 14, 15, 16, 12) besteht aus einem Einlaßsitz (13), einem Auslaßsitz (12)
und einem relativ...
Patent DE-19602610-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung von Bogenstapeln
Inventor: SOMMERER WERNER
IPC: B42C19/08
Filed: 1996-01-25
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung von Bogenstapeln (15) im Zuge der Herstellung von klebegebundenen Blocks (11), aus wenigstens einer Materialbahn, insbesondere einer Papierbahn, bei dem die Bogenstapel (15) im wesentlichen horizontal in eine Aufnahmetasche (24) antransportiert, dort durch deren Schließen festgeklemmt und in eine im wesentlichen vertikale Position geschwenkt werden, in welcher sie einer Gleichstoßbewegung ausgesetzt werden, nachdem die Klemmung gelockert bzw. aufgehoben wurde, und danach mit der geschlossenen Aufnahmetasche (24) in eine gegenüber dem Antransport gewendete, im wesentlichen horizontale Lage weitergeschwenkt werden, und die Bogenstapel mit einem Greifersystem (40) durch Relativbewegung zu diesem in Eingriff gebracht und die Aufnahmetasche (24) geöffnet wird, wobei das Greifersystem (40) die Bogenstapel (15) abtransportiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenstapel (15) aus längs einem Falz (14) gefalzten und mit dem Falz (14) aufeinanderliegend gestapelten Doppelbögen (12) bestehen, die mit ihren  Falzen (14) voran in die Aufnahmetasche (24) transportiert werden, und die Gleichstoßbewegung in vertikaler Position erfolgt, wobei die Bogenstapel (15) auf den Falzen (14) stehend auf dem als Gleichstoßfläche (14) wirkenden Boden der Aufnahmetasche (24) gleichgestoßen werden.
Patent DE-19625789-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten einer Karosserie
Inventor: VALVERDE IGNACIO
IPC: B05D7/14
Filed: 1996-06-27
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Beschichten einer Karosserie mit einem fließfähigen Lack mit den Schritten:  – Auftragen
des Lacks in einer Beschichtungszone unter Bildung einer fließfähigen Beschichtung
auf der Karosserie,  – Verfestigen
der fließfähigen Beschichtung
in einer Verfestigungszone,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Karosserie
vor dem Einbringen in die Beschichtungszone durch Zufuhr gekühlter Luft
mit einer relativen Luftfeuchtigkeit von 0 % bis 99 % auf ≤ 18 °C gekühlt wird,
wobei  – in
der Beschichtungszone ein Lack auf Wasserbasis aufgetragen wird,
wobei  – die
fließfähige Beschichtung
in der Verfestigungszone durch Zufuhr gekühlter Luft mit einer relativen
Luftfeuchtigkeit von > 70
% und einer Temperatur von ≤ 15 °C gekühlt wird.
Patent DE-19702278-B4 (DE)
Title: Pastöse Kittmasse
Inventor: FUCHS ROBERT
IPC: C08G59/50
Filed: 1997-01-23
Granted: 2004-07-22
Abstract: Pastöse Kittmasse mit  – 25 Gew.% bis 40 Gew.% einer flüssigen Epoxidharzmasse vom Novolaktyp,  – 10 Gew.% bis 20 Gew.% einer flüssigen Epoxidharzmasse auf Basis Bisphenol A,  – 10 Gew.% bis 20 Gew.% einer aminischen Härtermasse,  – 20 Gew.% bis 40 Gew.% Glimmer-Pulver als anorganischen Füllstoff und  – 3 Gew.% bis 8 Gew.% Ruß- und/oder Graphitpartikel,  – wobei die Kunstharzkomponente im B-Zustand vorliegt.
Patent DE-19708466-B4 (DE)
Title: Tischkreissäge
Inventor: SBERVEGLIERI UMBERTO
IPC: B27B5/00
Filed: 1997-02-19
Granted: 2007-10-04
Abstract: Tischkreissäge mit einem
einen Rahmen (12) aufweisenden Tisch (14) und einer Sägeeinheit (10),
die sich unterhalb des Tisches (14) befindet und ein Sägeblatt
(64) aufweist, das sich durch einen Schlitz (16) im Tisch (14) erstreckt,
wobei die Sägeeinheit
(30) um eine parallel zum Schlitz (16) verlaufende Achse schwenkbar
ist und sich von ihr eine Stange (42) durch einen ersten gekrümmten Schlitz
(44) erstreckt, die der Benutzer zum Verschwenken der Sägeeinheit
(30) entlang einer gekrümmten Bahn
bewegen kann, und wobei an der Stange (42) ein Betätigungsgriff
angebracht ist, der auf eine Zahnradanordnung arbeitet, die ein
Zahnrad (104) aufweist, das mit einer gekrümmt geformten Zahnstange (109)
kämmt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Zahnstange (106) an einem zweiten gekrümmten Schlitz (113) vorgesehen
ist, der konzentrisch zur gekrümmten
Bahn der Stange (42) liegt,  daß auf der Stange (42) eine
mittels des Betätigungsgriffes (46)
drehbare Buchse (80) angeordnet ist, an der Zähne...
Patent DE-19742780-B4 (DE)
Title: Laufrollen- und Führungsanordnung für Schiebetüren
Inventor: GAEMPERLE WALTER
IPC: E05D15/06
Filed: 1997-09-27
Granted: 2011-03-03
Abstract: Laufrollen- und Führungsanordnung für Schiebetüren an Schränken, mit mindestens einer Laufschiene, einem tragenden und einem seitlich führenden, auf Lagerplatten befestigbaren Rollenpaar für jede Laufschiene und Mittel zur Befestigung der Laufschienen am Schrank sowie der Rollenpaare an den Schiebetüren, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Laufschiene (9) einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt mit horizontalen Deck- (23) und Bodenflächen (29) aufweist, in denen je eine parallel verlaufende Führungsnut, welche nach oben (27) beziehungsweise nach unten offen ist (33), ausgebildet ist und dass die mindestens eine Laufschiene (9) eine Rückseite mit Rastmitteln (53), zum Einrasten der Laufschiene (9) an Befestigungsplatten (7) zwischen der Deckfläche (23) und der Bodenfläche (29) der Laufschiene (9), aufweist.
Patent DE-19814225-B4 (DE)
Title: Lehneneinstellbeschlag
Inventor: NOTTEBAUM THORSTEN
IPC: B60N2/22
Filed: 1998-03-31
Granted: 2006-12-28
Abstract: Lehneneinstellbeschlag
für einen Fahrzeugsitz
mit einem Kraftspeicher in Form mindestens eines betätigbaren
Federelementes (84, 86) und mit mindestens zwei in einem Führungsteil
(24; 124) bewegbar gelagerten Zahnsegmenten (16, 18; 116, 118),
die mit einer zugeordneten Verzahnung (12; 112) mittels einer Steuereinrichtung
verriegelbar sind, die Mitnehmerelemente (72, 74; 214) aufweist,
wobei das jeweilige Zahnsegment (16, 18; 116, 118) unter Bildung
einer Schwenklagerung (25; 125) mit einer Anlagefläche (35;
135) versehen ist, die längs
einer Führungsbahn
(64, 66; 164, 166) eines Führungsnockens
(54, 56; 154, 156) des Führungsteils
(24; 124) bewegbar ist, wobei, die jeweilige Anlagefläche (35; 135)
zu der Führungsbahn
(64, 66; 164, 166) des zugeordneten Führungsnockens (54, 56; 154,
156) derart einen definierten Abstand aufweist, daßüber die
Schwenklagerung (25; 125) zunächst
spielbehaftet der spätere
spielfreie Eingriff der Zahnsegmente (16, 18; 116, 118) in die Verzahnung
(12; 112) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daßklötzchenartige Steuernocken (26,
28; 126, 128) vorhanden sind, die mit...
Patent DE-19820149-B4 (DE)
Title: Gerät zum Beschriften großer ebener Flächen
Inventor: JOCHUM CHRISTIAN
IPC: B05B15/68
Filed: 1998-05-06
Granted: 2006-04-27
Abstract: Gerät zum Beschriften
großer
ebener Flächen
durch Besprühen
der zu beschriftenden Fläche
mit einer Flüssigkeit
oder einem Pulver, wobei das Gerät
einen Rahmen (1), auf dem Rahmen (1) montierte Düsen (2) und eine elektronische
Steuerung umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Gerät ferner
ein oder mehrere Steuerräder
(5) umfaßt
und daß die
Bewegungsbahn des Rahmens (1), also die Geschwindigkeit und die
Bewegungsrichtung, gemessen und geregelt wird, wobei die Steuerräder (5) elektronisch
angesteuert werden, um die Richtung des Gerätes auf der zu beschriftenden
Fläche
zu verändern.
Patent DE-19844048-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: HOEGLINGER MARKUS DIPL ING
IPC: F28D1/00
Filed: 1998-09-25
Granted: 2012-02-02
Abstract: Wärmeübertrager, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit – einem Block von Rohren (15), in denen ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium strömt, und damit verbundenen luftbeaufschlagten Rippen, – zwei Wasserkästen (12, 14), in die die Enden der Rohre münden, – zwei Seitenteilen (16, 18), die an jeweils einer Seitenfläche des Blocks und/oder an den Wasserkästen befestigt sind und sich gegenüberliegende, von den Seitenflächen nach außen abstehende Seitenschenkel aufweisen, – mindestens einem Halter, verbunden mit mindestens einem der Seitenteile, wobei der mindestens eine Halter (34) – formschlüssig durch mindestens eine am jeweiligen Seitenteil (16, 18) befindliche Ausnehmung (36, 38) und – kraftschlüssig durch mindestens ein federndes Rastelement (42) mit dem jeweiligen Seitenteil (16, 18) verbunden ist und die Seitenteile (16, 18) ein im Querschnitt im wesentlichen U-förmiges Profil, bestehend aus den beiden Seitenschenkeln (28, 30) und einem Querschenkel (26), aufweisen und die Seitenschenkel (28, 30) mindestens...
Patent DE-19849322-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schätzung des maximal absetzbaren Antriebsmoments bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: MAIER-LANDGREBE ROLF DR
IPC: F02D41/02
Filed: 1998-10-26
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Schätzung des maximal absetzbaren Antriebsmoments bei einem Kraftfahrzeug, dessen Antriebseinheit in wenigstens einer Betriebssituation entsprechend dem maximal absetzbaren Antriebsmoment gesteuert wird, wobei das Antriebsmoment als das maximal absetzbare Antriebsmoment dann angenommen wird, wenn der Radschlupf wenigstens eines Antriebsrades ein Schlupfoptimum in positiver Antriebsschlupfrichtung durchläuft, wobei das Antriebsmoment geschätzt wird, und das maximal absetzbare Antriebsmoment auf dieses geschätzte Antriebsmoment gesetzt wird, wenn das geschätzte Antriebsmoment größer als das gespeicherte maximal absetzbare Antriebsmoment ist und sich der Radschlupf unterhalb des Schlupfoptimums in Richtung zunehmendem Antriebsschlupf bewegt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anpassung des maximal absetzbaren Antriebsmoments nicht vorgenommen wird, wenn eine Kurvenfahrt vorliegt, auf Aquaplanning erkannt wurde, ein Schaltvorgang vorliegt und/oder ein Fahrzeugregler stabilisierend eingreift.
Patent DE-19854324-B4 (DE)
Title: Verfahren zur biologischen Gewinnung von Cellulosefasermaterial aus Calciumpectinat-haltigem, pflanzlichen Substrat
IPC: C12P19/04
Filed: 1998-11-25
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Cellulosefasermaterial als Kurzstapelfaser (Elementarfaser)
aus calciumpektinathaltigen pflanzlichen Substraten, dadurch gekennzeichnet,
dass die mechanisch vorentholzten Sklerenchymfasern einem anaeroben
bakteriellen Abbauprozess (Fermentation) unterworfen werden, wobei
sich ein pH-Wert zwischen 3,5 bis 6 einstellt, bis die calciumpektinathaltigen
wasserunlöslichen
Substanzen auf der Oberfläche
der Fasern und an den Mittellamellen vom pflanzlichen Substrat vollständig in
wasserlösliche
Substanzen überführt sind,
die dann mit Wasser entfernt werden.
Patent DE-19860322-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abführung von in einem PTC-Element entstehender Wärme
Inventor: YAMANASHI HIDENORI
IPC: H01C1/084
Filed: 1998-12-24
Granted: 2005-06-02
Abstract: Anordnung
zur Abführung
von in einem PTC-Element (1; 20) entstehenden Wärme, bei welcher  das PTC-Element
(1; 20), das eine elastische Umhüllung (4)
aufweist, zwischen gegenüberliegenden
Wärmesenken (5)
angeordnet ist;  der Abstand zwischen den Wärmesenken (5) festgelegt ist; und;  das
PTC-Element (1; 20) einen wärmeleitenden
Polymerkörper
(20a) aufweist, der sich bei Wärmeeinwirkung
ausdehnt und damit den thermischen Kontakt des PTC-Elements (1;
20) zu den Wärmesenken
(5) verbessert.
Patent DE-19900105-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrzeugsicherheitserprobung
Inventor: BAHR ULRICH
IPC: G01M17/007
Filed: 1999-01-05
Granted: 2006-11-30
Abstract: Vorrichtung
zur Fahrzeugsicherheitserprobung mit einem Meßwerterfassungs- und Steuersystem,
welches wenigstens einen Sensor (16) zur Meßwerterfassung aufweist, wobei
an einem Einbauort eines jeden Sensors (16) oder integral mit einem
jeden Sensor (16) eine Sensorsignalverarbeitungseinrichtung (28)
und eine digitale Schnittstelle (30) zu einem seriellen Daten-BUS (18)
vorgesehen ist, wobei die Sensorsignalverarbeitungseinrichtung (28)
einer Sensorbrücke
(26) nachgeschaltet ist und dazu ausgelegt ist, ein entsprechend
digital aufbereitetes Sensorsignal (34) an die digitale Schnittstelle
(30) weiter zu geben, welche dieses über den seriellen Daten-BUS (18)
weiterleitet, dadurch gekennzeichnet, dass in einem mehrachsigen
Sensor (16) mehrere Sensorsignalverarbeitungseinrichtungen (28)
mit jeweils einer Sensorbrücke (26)
an einer einzigen digitalen Schnittstelle (30) angeschlossen sind.
Patent DE-19931214-B4 (DE)
Title: Klebfolie und ihre Verwendung
Inventor: ZIMMERMANN DIETER
IPC: C09J7/21
Filed: 1999-07-06
Granted: 2005-08-04
Abstract: Klebfolie für konstruktive Verklebungen mit DOLLAR A c) einem Träger aus einem Vlies und DOLLAR A d) einer beidseitig darauf sich befindenden und das Vlies durchtränkenden Klebepaste aus einem Gemisch von Styrolblockcopolymeren, Epoxid, Härter und Beschleuniger.
Patent DE-19940964-B4 (DE)
Inventor: GULDNER JUERGEN
IPC: B62D5/00
Filed: 1999-08-28
Granted: 2005-08-11
Abstract: The method involves applying a torque or force to the actuated element (28), detecting the counter torque or force on the control element (10), deriving a feedback torque or force and applying it to the control element. A magnitude for the mechanical coupling to be simulated is defined and an actuator coupling parameter is derived from this and taking into account the coupling between first actuator (16) and the control element and between the second actuator (20) and the actuated element. A control parameter for at least one actuator is derived from the coupling parameters and the counter torque or force. An Independent claim is also included for an arrangement for simulating a mechanical coupling between a control element and an element of a vehicle to be actuated.
Patent DE-19946459-B4 (DE)
Title: Rauscharme breitbandige Verstärkereinrichtung sowie Verwendung der Verstärkereinrichtung
Inventor: OPPELT RALPH
IPC: H03F1/26
Filed: 1999-09-28
Granted: 2004-01-08
Abstract: Rauscharme, breitbandige Verstärkereinrichtung mit mindestens:  – einem ersten breitbandigen Verstärkerelement (20) mit einem ersten und einem zweiten Eingang (21 bzw. 22) sowie einem ersten Ausgang (23),  – einem ersten vom ersten Ausgang (23) auf den ersten Eingang (21) rückgeführten Gegenkopplungszweig (30) und  – einem zweiten vom ersten Ausgang (23) auf den zweiten Eingang (22) rückgeführten Gegenkopplungszweig (40), wobei  – der erste Gegenkopplungszweig (30) zur Aufnahme eines in die Verstärkereinrichtung eingespeisten Eingangsstroms ausgebildet ist und eine gesteuerte Stromquelle (31) enthält.
Patent AU-2017100122-B4 (AU)
Title: Cross connection unit
Inventor: RIOS TORO JULIAN ESTEBAN
IPC: H02G15/117
Filed: 2017-02-01
Granted: 2017-05-25
Abstract: Disclosed herein is a cross connection unit (e.g. telecommunications pillar). The unit may be used to provide an accessible distribution/break-down point in a copper cable network between the equipment point of interconnect and a customer. The unit may comprise a base for supporting the unit on the ground and an elongate column extending from the base.
Patent AU-2019101652-B4 (AU)
Title: Construction of a building using precast panels
Inventor: JOHNSON MICHAEL
IPC: E04B2/64
Filed: 2019-12-19
Granted: 2020-09-03
Abstract: A method and system for constructing buildings using precast panels, the method including: 
arranging the precast panel and a neighbouring wall panel to form a corner of the building; and 
securing, using a bracket member, the precast panel to the neighbouring wall panel by fastening 
one portion of the bracket member to a side face of one of the precast panel or the neighbouring 
wall panel and fastening another portion of the bracket member to an end face of the other one 
of the precast panel or the neighbouring wall panel.
Patent AU-2020100031-B4 (AU)
Title: Truck curtain and curtain system
Inventor: GRECH JULIAN
IPC: B60J1/20
Filed: 2020-01-08
Granted: 2020-10-01
Abstract: The invention relates to a truck curtain system comprising a curtain and one or more 
locks at the base of the curtain, to secure the curtain to a truck body, at one or more 
5 attachment points along a length of the curtain. The invention allows for only a 
single lock and single attachment point to be provided. In embodiments, the curtain 
is reinforced with webbing affixed to the sheet, including vertical webbing affixed in 
strips extending the majority of the height of the sheet, and inclined longitudinal 
webbing extending along the sheet and crossing the vertical webbing. The inclined 
10 longitudinal webbing is upwardly inclined from respective sides of the sheet.
Patent AU-2021103456-B4 (AU)
Title: Wear resistant fertiliser boot
Inventor: AULDIST JACK MICHAEL
IPC: A01C7/06
Filed: 2021-06-18
Granted: 2022-08-04
Abstract: A fertiliser boot includes a ground engaging portion having two angled side 
faces. Each of the side faces has a wear resistant material affixed thereto.
Patent DE-102004005179-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D1/00
Filed: 2004-02-02
Granted: 2006-07-13
Abstract: Windenergieanlage
mit einem Eingang über
dem Meeresspiegel und einem Raum im Inneren der Windenergieanlage,
in welchem elektrische und/oder elektronische Komponenten der Windenergieanlage
untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Eingang
der Windenergieanlage und dem inneren Raum, in dem die elektrischen
und/oder elektronischen Komponenten untergebracht sind, eine Schleuse
mit einer am Eingang angeordneten Eingangstür (100) und einer von der Schleuse
zum inneren Raum führenden
weiteren Tür (104)
ausgebildet ist, wodurch verhindert wird, dass beim Öffnen der
Eingangstür
(100) eindringendes Wasser und/oder eindringende, salzhaltige und/oder
feuchte Luft in den inneren Raum der Anlage gelangt, wobei die Schleuse eine
Drainage aufweist, durch die in die Schleuse eingedrungenes Wasser
oder Feuchtigkeit vom Boden der Schleuse nach außen abfließen kann.
Patent DE-102004019894-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: FAYA SATURNINO SIERRA
IPC: B60N2/30
Filed: 2004-04-23
Granted: 2014-09-11
Abstract: Sitzanordnung (1) eines Sitzes in einem Fahrzeug mit einem Sitzteil (2), einer Rückenlehne (3) und einer Gelenkverbindung (4) zwischen dem Sitzteil (2) und der Rückenlehne (3) zum Schwenken der Rückenlehne (3) zwischen einer aufrechten Sitzposition (S) und einer Ablageposition (A) auf dem Sitzteil (2), in der die Rückenlehne (3) mit ihrer Rückseite (5) in Fortsetzung eines fahrzeugseitigen Ladebodens (6), diesen verlängernd, verläuft, wobei das Sitzteil (2) des Sitzes mit einem parallelogrammartigen Gestänge in Verbindung steht, welches zum Transportieren des Sitzes zwischen einer erhobenen Sitzposition (S) und einer versenkten Position (V) ausgebildet ist, wobei das parallelogrammartige Gestänge mindestens eine erste vordere Strebe (13) und mindestens eine zweite hintere Strebe (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass Ladebodenteile (6.1. 6.2, 6.3, 6.4, 6.5) vorgesehen sind, wobei ein Ladebodenteil (6.1) an der Rückseite (5) der Rückenlehne (3) befestigt ist, während mindestens ein weiteres Ladebodenteil (6.2, 6.3, 6.4, 6.5) in der Sitzposition (S) des Sitzes in einem Fußbereich (7) des Sitzteils (2) angeordnet ist, wobei das mindestens eine weitere Ladebodenteil (6.3, 6.4, 6.5) über eine Verbindungsstrebe (21) oder eine Verlängerung (33) an der vorderen Strebe (13) angelenkt ist, wodurch die Verbindungsstrebe (21) oder die Verlängerung (33) beim Klappen des Sitzteiles (2) von der Sitzposition (S) in die versenkte Position (V) mindestens ein oder mehrere weitere Ladebodenteile (6.2, 6.3, 6.4, 6.5) mitnimmt, so dass in der versenkten Position (V) des Sitzes ein ebener Ladeboden (6) aus dem Ladebodenteil (6.1) und mindestens einem weiteren Ladebodenteil (6.2, 6.3, 6.4, 6.5) ausgebildet ist.
Patent DE-102004030322-B4 (DE)
Title: Trägerkopf mit einer positionsveränderbaren Aufnahme für Bauteile
Inventor: POHL OLIVER
IPC: G01B21/04
Filed: 2004-06-23
Granted: 2015-01-08
Abstract: Trägerkopf mit einer positionsveränderbaren Aufnahme für Bauteile mit einem Unterteil und einem Oberteil, wobei das Oberteil die Aufnahme aufweist und mit einem Zapfen in das Unterteil eingreift und dieses mit Befestigungsmitteln für ein Basisteil versehen ist, wobei der Trägerkopf baukastenartig zusammensetzbar ist und verschieden ausgeführte Oberteile (5, 10) mit verschieden ausgeführten Unterteilen (1, 1.2, 1.3, 1.4) kombinierbar sind, die jeweils mehrere Aufnahmeöffnungen (6) für den Zapfen (7) in einer vorbestimmten und einander gleichen Anordnung zueinander und mehrere Befestigungsmittel (9) in einer vorbestimmten und einander gleichen Anordnung zueinander aufweisen, wobei jeder Aufnahmeöffnung (6) eine Passbohrung (8) in einer vorbestimmten Anordnung zur definierten Positionierung des Oberteils (5, 10) zugeordnet ist, die mit einer im jeweiligen Oberteil (5, 10) angeordneten Passbohrung (11) korrespondiert, und wobei zwischen dem Oberteil (5, 10) und dem Unterteil (1, 1.2, 1.3, 1.4) wenigstens eine Abstimmscheibe (2) einer vorbestimmbaren Dicke anordbar ist.
Patent DE-102004036647-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Schachtabdeckung
Inventor: MAHR ANDREAS
IPC: E02D29/14
Filed: 2004-07-28
Granted: 2007-09-06
Abstract: Wasserdichte
Schachtabdeckung (1)  mit einem in sich geschlossenen Rahmen
(2), der ohne Unterbrechung eine Öffnung (3) umgibt,  mit
einer in dem Rahmen (2) ausgebildeten Schulterfläche (14), die um die Öffnung (3)
endlos herumläuft
und die eine Ebene definiert,  mit wenigstens zwei auf der Schulterfläche (14)
liegenden Deckeln (4),  mit wenigstens einer die Öffnung (3) überspannenden Quertraverse
(9), die herausnehmbar ist, die an ihrer Oberseite (29) eine Auflagefläche bildet,
die in der Ebene liegt, die von der Schulterfläche (14) definiert ist, die
mit ihren beiden Stirnflächen
(34) an die Schulterfläche
(14) heranreicht, und die dazu dient jede Stoßstelle zwischen den Deckeln
(4) abzudichten,  mit Haltemitteln (21) zum lösbaren Halten
der wenigsten einen Quertraverse (9) und  mit Dichtmitteln (35,
44), die die Auflagefläche
(29) der Quertraverse (9) gegen die Schulterfläche (14) abdichten und die
die Deckel (4) gegen die Schulterfläche (14) sowie die Auflagefläche (29)
der...