baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10260613-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Feldeffekttransistors
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/265
Filed: 2002-12-23
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Feldeffekttransistors mit:  Ausbilden einer aktiven Zone in einem Substrat;  Ausbilden einer Gateelektrode über dem Substrat, wobei die Gateelektrode durch eine Gateisolierschicht elektrisch vom Substrat isoliert ist;  Ausbilden eines dotierten erweiterten Sourcebereichs und eines dotierten erweiterten Drainbereichs im Substrat neben der Gateelektrode durch Implantieren von Ionen einer ersten Dotiersubstanz;  Ausbilden eines ersten dielektrischen Sidewall-Spacers und eines zweiten dielektrischen Sidewall-Spacers neben der Gateelektrode;   Ausbilden eines dotierten Sourcebereichs im Substrat neben dem ersten Sidewall-Spacer und eines dotierten Drainbereichs im Substrat neben dem zweiten Sidewall-Spacer durch Implantieren von Ionen einer zweiten Dotiersubstanz;  Ausbilden eines ersten amorphisierten Bereichs, der den Sourcebereich umfasst, und eines zweiten amorphisierten Bereichs, der den Drainbereich umfasst, im Substrat;  Entfernen des ersten Sidewall-Spacers und des zweiten Sidewall-Spacers;  Ausbilden eines dritten amorphisierten Bereichs, der den erweiterten Sourcebereich umfasst, und eines vierten amorphisierten Bereichs, der den erweiterten Drainbereich umfasst, im Substrat...
Patent DE-10302251-B4 (DE)
Title: Durchflusssensor
Inventor: HISS ECKART DR
IPC: G01F15/02
Filed: 2003-01-22
Granted: 2013-03-07
Abstract: Durchflusssensor mit einem von dem zu messenden Medium durchströmten Rohr (2) und einem aus einer Unterschale (5) und einer Oberschale (25) bestehenden, eine Messelektronik (11) aufnehmenden Gehäuse, mit zwei mit jeweils einer mit dem Rohr (2) kommunizierenden Durchflussbohrung (28) versehenen Anschlussstücken (1), die jeweils von in einander gegenüberliegenden Seiten von Unterschale (5) und Oberschale (25) eingebrachte Ausnehmungen aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass – das jeweilige Anschlussstück (1) ein Außenteil (22), ein Innenteil (23) und ein Mittelstück (6) aufweist, wobei – das Innenteil (23) mit einer mit der Durchflussbohrung (28) konzentrischen Sacklochbohrung (8) versehen ist, in der das jeweilige Ende des Rohrs (2) elastisch gelagert ist, und – das Mittelstück (6) zylindrisch mit gegenüber dem Außen- und Innenteil (22, 23) des Anschlussstücks reduziertem Durchmesser ausgebildet und die Unterschale (5) und die Oberschale (25) jeweils mit einem halbzylindrischen, das Mittelstück (6) des Anschlussstücks (1) aufnehmenden Abschnitt der Ausnehmung versehen...
Patent DE-10302502-B4 (DE)
Title: Gangschalteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EBENHOCH MICHAEL
IPC: F16H63/30
Filed: 2003-01-23
Granted: 2016-08-11
Abstract: Gangschalteinrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einer Getriebewelle (1), zwei darauf drehbar gelagerten Gangzahnrädern (2, 3; 18, 19) und einer zwischen den Gangzahnrädern auf der Getriebewelle (1) unverdrehbar und axial verschiebbar gelagerten Schiebemuffe (4, 20), die durch Axialverschiebung wahlweise mit einem der Gangzahnräder kuppelbar ist, wobei die Axialverschiebung durch eine druckmittelbetätigbare Verschiebeeinrichtung (45, 46) erfolgt, die über eine im Inneren der Getriebewelle (1) verlaufende Druckmittelbohrung (6) steuerbar ist und auf der Getriebewelle (1) mehrere in Axialrichtung gegeneinander versetzte Anordnungen aus je einer Schiebemuffe (4, 20) und wenigstens einem Gangzahnrad (2, 3; 18, 19) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebeeinrichtungen (45, 46) der Schiebemuffen (4, 20) durch eine gemeinsame Druckmittelbohrung (6) in der Getriebewelle (1) unabhängig voneinander mit einem Steuerdruckmittel versorgbar sind und dass hierzu zentrisch in der Getriebewelle (1) ein Druckmittelrohr (7) axial verschiebbar gelagert ist, wobei das Druckmittelrohr (7) im Inneren die Druckmittelbohrung (6) und am Umfang einen sich über einen Axialabschnitt erstreckenden Freiraum (8) aufweist, der über eine radiale Bohrung (9) mit der Druckmittelbohrung (6) im Inneren des Druckmittelrohres (7) verbunden ist, und dass das Druckmittelrohr (7) in der Getriebewelle (1) derart axial verschiebbar ist, dass der Freiraum (8) wahlweise in den Bereich einer von mehreren radialen Bohrungen (10, 26) in der Getriebewelle (1) verschiebbar ist, die jeweils zu einer Verschiebeeinrichtung (45, 46) an der Schiebemuffe (4, 20) führt und dass zwischen der Außenseite des Druckmittelrohrs (7) und der Innenseite der Getriebewelle (1) ein Verteilerstern (31) in Form eines zentrischen Rohres liegt, das an seiner Außenseite radial nach außen weisende und axial verlaufende Rippen (32) aufweist, zwischen denen mehrere axial verlaufende und voneinander getrennte sowie über den Umfang verteilte Kammern (33) gebildet werden.
Patent DE-10343214-B4 (DE)
Title: Kopfschutzgassackvorrichtung
Inventor: OGAWA HIROSHI
IPC: B60R21/235
Filed: 2003-09-18
Granted: 2013-02-28
Abstract: Kopfschutzgassackvorrichtung mit einem Gassack (12), der an dem oberen Rand von Fenstern innerhalb eines Fahrzeugs in einem unentfalteten Zustand gefaltet ist und der bei einer Einströmung eines Aufblasgases zum Abdecken der Fahrzeuginnenseite der Fenster entfaltbar ist, wobei der Gassack (12) folgendes aufweist: einen Gaseinleitungsabschnitt (15), der durch Einleiten des Aufblasgases aufblasbar ist, während sich eine Innenseitenwand (15a) und eine Außenseitenwand (15b) jeweils von diesem trennen; und einen Nichteinleitungsabschnitt (33A, 33B), der kein Aufblasgas einleitet, wobei der Gaseinleitungsabschnitt (15) einen Gasförderdurchgang (29; 129) und einen aufblasbaren Abschirmungsabschnitt (19) aufweist, wobei der Gasförderdurchgang (29; 129) entlang des oberen Rands des Gassacks (12) angeordnet ist, der sich in die Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, wobei der aufblasbare Abschirmungsabschnitt (19) unterhalb des Gasförderdurchgangs (29; 129) bei Entfaltung zum Abdecken der Innenseite der Fenster gelegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der aufblasbare Abschirmungsabschnitt (19) einen Verbindungsdurchgang (25) umfasst, der unter Schutzabschnitten...
Patent DE-10348297-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Steuergeräte eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Prüfen von Steuergeräten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WASCHBICHLER GUENTHER
IPC: G06F13/40
Filed: 2003-10-17
Granted: 2010-05-27
Abstract: Prüfvorrichtung für Steuergeräte (16) eines Kraftfahrzeugs, die dazu ausgelegt sind, über einen Datenbus mit anderen Steuergeräten (16) des Kraftfahrzeugs zu kommunizieren, wobei die Prüfvorrichtung (12) Folgendes umfasst:  – eine Vielzahl von Datenbusanschlüssen (17a bis c) für Steuergeräte (16a bis c), wobei für eine Prüfung mindestens drei Datenbusanschlüsse belegt sein müssen, und zwar vom Prüfling (16b) und von mindestens zwei weiteren Steuergeräten (16a, 16c);  – eine Modifikationsvorrichtung (40), die mindestens einen ersten (38) und einen zweiten (42) Datenbusanschluss aufweist und – ausgelegt ist, zumindest die über den ersten Datenbusanschluss (38) zugeführten Signale in modifizierter Form am zweiten Datenbusanschluss (42) bereitzustellen;  – eine Relaismatrix (34), mit der zumindest die belegten Datenbusanschlüsse für Steuergeräte verbindbar sind, wobei die Relaismatrix (34) zwischen zwei Verbindungsarten hin- und herschalten kann, zum einen, um den jeweiligen Datenbusanschluss (17a, 17c) an einen Sternpunkt (36) zu koppeln, wobei der Sternpunkt (36) mit dem ersten Datenbusanschluss...
Patent DE-10362249-B4 (DE)
Inventor: BERNDT HEINZ DR
IPC: C07C51/235
Filed: 2003-05-05
Granted: 2014-05-15
Abstract: Selective oxidation of a carbohydrate (mixture) or composition containing a carbohydrates comprises reacting an aqueous solution of the carbohydrate or composition in presence of oxygen and a gold catalyst containing gold particles in a nano-dispersion on a metal oxide carrier. An independent claim is also included for the oxidation products.
Patent DE-19526224-B4 (DE)
Title: Dentalglasionomerzement-Zusammensetzung
Inventor: KATO SHIN-ICHI
IPC: C04B28/28
Filed: 1995-07-18
Granted: 2006-08-24
Abstract: Dentalglasionomer-Zementzusammensetzung,
bestehend aus:  (a) 5 bis 100 Gewichtsteilen eines α-β-ungesättigten
Carbonsäurepolymers
mit einem Gewichtsdurchschnitt-Molekulargewicht im Bereich von 5.000
bis 40.000,  (b) 5 bis 100 Gewichtsteilen einer polymerisierbaren
ungesättigten
organischen Verbindung mit wenigstens einer Gruppe, die folgende
allgemeine Formel hat:  CH 2 =C(R 1 )-COO, worin R 1  H
oder CH 3  ist,  (c) 5 bis 50 Gewichtsteilen
Wasser,  (d) 0,01 bis 5 Gewichtsteilen einer organischen Verbindung mit
wenigstens einer -SO 2 -Gruppe, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend
aus aromatischen Sulfinsäuren
und Metallsalzen davon und aromatischen Sulfonylverbindungen,  (e)
5 bis 100 Gewichtsteilen eines Fluoraluminosilikatglaspulver, das
eine mittlere Teilchengröße, die
im Bereich von 0,02 bis 10 μm
liegt, und ein spezifisches Gewicht hat, das im Bereich von 2,4
bis 4,0 liegt, und dazu befähigt
ist, mit diesem α-β-ungesättigten
Carbonsäurepolymer
(a) mit einem Gewichtsdurchschnitt-Molekulargewicht im Bereich von 5.000
bis 40.000 zu reagieren, und  (f) 0,01 bis 100 Gewichtsteilen
einer Verbindung, die als Eisenoxid als...
Patent DE-19530347-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Anbauteils an einem Grundkörper
Inventor: ZIMMERMANN LEO
IPC: B62D27/06
Filed: 1995-08-18
Granted: 2007-03-01
Abstract: Anordnung
zur Befestigung eines Anbauteils (Blendleiste 3) an einem Grundkörper (Kotflügel 1) mittels
wenigstens eines in dem Anbauteil (Blendleiste 3) und dem Grundkörper (Kotflügel 1) unter
Belassung einer Abstandsfuge zwischen diesen arretierbaren Rastmittels (Rastkörper 10),
wobei  a) das Anbauteil (Blendleiste 3) bzw. der Grundkörper (Kotflügel 1) wenigstens
einen Befestigungsabschnitt aufweist, der ein polygonförmiges Querschnittsprofil
mit einem Schlitz (9) aufweist, und der ein Arretiermittel (Haltenut
17) für
das in das Querschnittsprofil einsetzbare Rastmittel (Rastkörper 10)
aufweist,  b) der Grundkörper
(Kotflügel
1) bzw. das Anbauteil einen Halterungsbereich (Befestigungsflansch
24) aufweist, an dem das Rastmittel (Rastkörper 10) mittels eines Verbindungsmittels
(Schraube 26) festlegbar ist,  c) an dem Rastmittel (Rastkörper 10)
zur zumindest zweiachsig spielfreien Arretierung in dem polygonförmigen Querschnittsprofil
der Einklemmung in das Anbauteil (Blechleiste 3) dienende Abschnitte
(Klemmrampen 18, 18'; Auflageböcke
19, 20; Anschlagböcke
21, 21'; Klemmrampe 21'') vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass  an
dem Rastmittel (Rastkörper...
Patent DE-19532165-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Starten und Betreiben einer Entladungslampe
Inventor: YAMASHITA MASAYASU
IPC: H05B41/392
Filed: 1995-08-31
Granted: 2008-04-17
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Starten und Betreiben einer Entladungslampe, enthaltend  – eine steuerbare
Gleichspannungsversorgungsschaltung (5) zum Erhöhen und/oder Vermindern einer
Gleichspannung;  – einen
Wechselrichter (6) zum Umwandeln der Ausgangsspannung der Gleichspannungsversorgungsschaltung
(5) in eine Wechselspannung, mit der die Entladungslampe betrieben
wird,  – eine
Strom/Spannungsdetektoschaltung (11), aufweisend:  – einen
Lampenspannungsdetektor (18) zum Erfassen einer der Entladungslampe
(8) zugeführten
Spannung oder eines dieser entsprechenden Signals;  – einen
Lampenstromdetektor (16, 19) zum Erfassen des durch die Entladungslampe
(8) fließenden
Stroms oder eines diesem entsprechenden Signals;  – eine Steuerschaltung
(10) zum Steuern der Gleichspannungsversorgungsschaltung (5) im
Sinne einer Veränderung
von deren Ausgangsspannung in Abhängigkeit von Signalen vom Lampenspannungsdetektor
(18) und vom Lampenstromdetektor (16, 19) und zum Ausführen einer Steuerung
der Stromversorgung der Entladungslampe (8) in Übereinstimrung mit einer vorbestimmten
Steuerkurve, die eine Charakteristik der Lampenspannung über dem Lampenstrom
widerspiegelt, enthaltend:   – einen Dauerleistungssteuerkreis
(14) zum Steuern der Stromversorgung der...
Patent DE-19607545-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Portionieren von Lebensmittelprodukten
IPC: B26D7/30
Filed: 1996-02-28
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Portionieren von Lebensmittelprodukten mit über die Länge gesehen im wesentlichen
konstantem Querschnitt, deren spezifisches Gewicht bekannt ist,
bei dem das Lebensmittelprodukt in Portionen mit einem Sollgewicht
G unterteilt wird, umfassend die folgenden Schritte:  a) Messen
der verwertbaren Länge
L des Lebensmittelproduktes;  b) Berechnen von N Portionen mit
der Maßgabe,  daß das Gewicht
g jeder einzelnen Portion um eine vorgegebene Toleranz abweichen
kann,  daß die
Summe der über
einen Zeitraum T aufgeteilten Portionsgewichte g dividiert durch
die Anzahl der in diesem Zeitraum T aufgeteilten Portionen dem Sollgewicht
G entspricht, und  daß das
Lebensmittelprodukt ohne Rest in eine ganzzahlige Anzahl von Portionen
aufgeteilt wird;  c) Schneiden und Portionieren des Lebensmittelproduktes unter
Berücksichtigung
der berechneten Portionen.
Patent DE-19681437-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: LUCY PAUL V
IPC: H04N7/18
Filed: 1996-05-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Endoskop
mit  einem Griff (14),  einem langgestreckten hohlen Teil
(12), dessen proximales Ende am Griff (14) angebracht ist, wobei
das langgestreckte Teil (12) in den zu betrachtenden Bereich einführbar ist,  einem
optischen Element (16), welches in dem distalen Ende des ein führbaren
Teiles (12) angeordnet ist, und mit einem Bilddetektor (22), der
innerhalb des einführbaren hohlen
Teiles dem optischen Element (16) benachbart angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Bilddetektor (22) von einem inneren
Element (20) getragen ist, welches innerhalb des einführbaren
hohlen Teiles (12) derart angeordnet ist, dass der Bilddetektor
gegenüber
dem optischen Element (16) rotierbar ist und  am Griff (14)
ein rotierbar gelagertes Betätigungselement (30)
vorgesehen ist, welches mit dem proximalen Ende des inneren Teiles
(20) verbunden ist derart, dass eine Rotation des Betätigungselementes
(30) eine Rotation des Bilddetektors (22) in Bezug auf das optische
Element (16) bewirkt.
Patent DE-19709445-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Berechnung und Anzeige von Service-Intervallen
Inventor: MEYERDIERKS DIETRICH
IPC: B60R16/02
Filed: 1997-03-07
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Service-Intervalls für den Motorölwechsel bei Kraftfahrzeugen, umfassend folgende Verfahrensschritte:  a) Erfassen der Motordrehzahl und des Kraftstoffverbrauchs,  b) Ermitteln einer Basisgröße (10) für die Motorölbelastung über ein empirisch ermitteltes Kennlinienfeld erfaßten Motordrehzahl und des Kraftstoffverbrauchs,  c) Erfassen der Öltemperatur (11) des Motoröls,  d) Qantisieren der erfaßten Öltemperatur (11),  e) Zuordnen eines vorabfestgelegten ersten Bewertungsfaktors (14) zu der quantisierten Öltemperatur (11) nach Verfahrensschritt d),  f) Erfassen der zurückgelegten Fahrstrecke,  g) Ableiten einer Betriebsverhältnissen aus der zurückgelegten Fahrstrecke und der erfaßten Öltemperatur  h) Zuordnen eines zweiten vorabfestgelegten Bewertungsfaktors (16) zu dem ermittelten Betriebsverhältniss,  i) faktorische Verknüpfung der Basisgröße (10) mit den zugeordneten Bewertungsfaktoren (14, 16),  j) Aufaddieren der gemäß der Verfahrensschritte a) bis i) ermittelten partiellen Motorölbelastungen (27),  k) Wichten der gemäß Verfahrensschritt j) ermittelten Gesamtbelastung mittels einer den Viskositätsanstieg und das Absinken der Basenzahl im Motoröl berücksichtigenden, nichtlinearen Bewertungsfunktion,  l) Vergleichen der gemäß Verfahrensschritt k) ermittelten, resultierenden Gesamtbelastung mit einem empirisch ermittelten Grenzwert und  m) Anzeigen des Ergebnisses gemäß Verfahrensschritt l).
Patent DE-19749047-B4 (DE)
Title: Signalleuchte
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B60Q1/30
Filed: 1997-11-06
Granted: 2013-09-26
Abstract: Signalleuchte, insbesondere eine hochgesetzte Bremsleuchte oder eine separat angeordnete Blinkleuchte eines Kraftfahrzeuges, – wobei die Signalleuchte in einem Fahrzeugteil oder Anbauteil des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass eine die Signalleuchte (1) und das Fahrzeugteil oder Anbauteil (6) überdeckende Beschichtung (8) vorgesehen ist, mit der im ausgeschalteten Zustand der Signalleuchte (1) ein im wesentlichen homogener optischer Gesamteindruck des Fahrzeugteiles oder des Anbauteiles (6) mit der darin angeordneten Signalleuchte (1) erreichbar ist, und – dass die Beschichtung (8) auf der der Lichtabstrahlseite (7) zugewandten Fläche der Signalleuchte (1) angeordnet ist.
Patent DE-19750914-B4 (DE)
Title: Schließzylinder, Schlüssel für diesen Schließzylinder und Verfahren zur Herstellung des Schlüssels
Inventor: RECKMANN GEORG
IPC: E05B27/04
Filed: 1997-11-17
Granted: 2007-05-31
Abstract: Schließzylinder,
umfassend ein Schließzylindergehäuse (10),
einen in einer zylindrischen Kernaufnahmebohrung (12) des Schließzylindergehäuses (10)
um eine Kernbohrungsachse (A) drehbar gelagerten Schließzylinderkern
(14) mit einer äußeren Kernumfangsfläche (16),
einen wenigstens annähernd
parallel zur Kernbohrungsachse (A) innerhalb des Schließzylinderkerns (14)
verlaufenden Schlüsselaufnahmekanal
(18), mindestens einen schließgeheimnisangepaßten Schlüssel (20) zur
Einführung
in diesen Schlüsselaufnahmekanal
(18), mindestens ein schlüsselgesteuertes,
federbelastetes Stiftzuhaltungspaar (22) mit einem Kernstift (28)
und einem Gehäusestift
(24) und Blockierkörperpassagen
(44, 66) in dem Schließzylinderkern
(14), welche sich annähernd
radial von der äußeren Kernumfangsfläche (16)
in Richtung auf mindestens eine Längsfläche des Schlüsselaufnahmekanals (18)
erstrecken und Blockierkörper
(46, 68) in wenigstens einem Teil der Blockierkörperpassagen (44, 66),  wobei
wenigstens ein Teil der Blockierkörper (46, 68), diese im folgenden
genannt "abgestufte Blockierkörper",
jeweils einen der äußeren Kernumfangsfläche (16)
nahen Blockierkörperabschnitt
(48, 69), im folgenden genannt "Außenstift", größeren Querschnitts
innerhalb eines radial äußeren Passagenabschnitts
(54, 72), im folgenden genannt "Außenbohrung", größeren Querschnitts
und...
Patent DE-19805011-B4 (DE)
Title: Desorbierbares Sorptionsfilter, insbesondere zur Behandlung der einem Fahrzeuginnenraum zuführbaren Luft
Inventor: ANGERMANN HANS-HEINRICH
IPC: B01D53/26
Filed: 1998-02-07
Granted: 2007-12-13
Abstract: Desorbierbares
Sorptionsfilter (25, 30, 35), insbesondere zur Behandlung der einem
Fahrzeuginnenraum zuführbaren
Luft, mit einer Trägerstruktur
(1, 31) aus einem elektrisch leitfähigen Material und einem daran
haftenden Sorptionsmittel (23) und mit elektrischen Anschlüssen (10,
10') an der Trägerstruktur
(1, 31) zum Anlegen einer elektrischen Spannung, wobei die Trägerstruktur (1,
31) aus einem Streckmetallgitter (2, 6, 28, 36, 40) besteht, das
aus einem Netz von in einem Winkel (α) zu einer Flächennormalen
(FN) stehenden Gitterstegen (3, 3') besteht und die Trägerstruktur
(1, 31) mehrere Lagen (11 bis 18, 20, 37) des Streckmetallgitters
(2, 2', 2*, 6, 28, 36, 40) umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß zwei
oder mehrere Lagen des Streckmetallgitters (2, 2', 2*) mit unterschiedlichen,
selektiv auf verschiedene Gase hin optimierten Adsorbentien beschichtet
sind.
Patent DE-19809527-B4 (DE)
Title: Zwischen einer Welle und einem Wellenrohr angeordneter Schwingungstilger
Inventor: RADANDT ARTHUR
IPC: F16F15/126
Filed: 1998-03-05
Granted: 2008-09-11
Abstract: Zwischen
einer Welle (1) und einem diese aufnehmenden Wellenrohr (2) angeordneter
Schwingungstilger (3), der sich mittels einer geschlitzten Hülse, die einen
aus elastischem Material bestehenden weiteren Tilgerbestandteil
auf der Wellenoberfläche
umschließt,
an dem Wellenrohr (2) innenseitig abstützt, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Schwingungstilger (3) in mehrere, in Wellenlängsrichtung aufeinanderfolgende
ringartige Teiltilger (4, 5, 6, 7, 8) unterteilt ist.
Patent DE-19812221-B4 (DE)
Title: Airbagaufblasvorrichtung mit Druckregulierung
Inventor: MCFARLAND ERIC R
IPC: B60R21/26
Filed: 1998-03-19
Granted: 2005-08-18
Abstract: Gasgenerator
(10) für
eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (14), wobei der Gasgenerator
(10) folgendes aufweist:  ein Außengehäuse (20);  in einer Verbrennungskammer
(116) im Außengehäuse (20)
befindliches Gaserzeugungsmaterial (140) zum Liefern von Aufblasgas
unter Druck;  wobei das Außengehäuse (20)
einen Gasauslass (52) besitzt zum Leiten des Aufblasgases heraus
aus dem Außengehäuse (20)
zu der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (14) hin;  wobei
ein Steuerdurchlass (160) an der Verbrennungskammer (116) zwischen
dem Gaserzeugungsmaterial (140) und dem Gasauslass (52) vorgesehen
ist, wobei der Steuerdurchlass (160) eine kleinere Strömungsfläche besitzt
als der Gasauslass (52); und  wobei das gesamte Aufblasgas durch
den Steuerdurchlass (160) strömt;  dadurch
gekennzeichnet, dass  sich bei jeglicher Betätigung des Gasgenerators (10)
das Außengehäuse (20)
infolge des Drucks des Aufblasgases deformiert, so dass sich die
Strömungsfläche des
Steuerdurchlasses (160) infolge der Deformation des Außengehäuses (20)
vergrößert.
Patent DE-19834126-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Betrieb einer Bremseinrichtung bei Kraftfahrzeugen
Inventor: BAEKER WOLFGANG
IPC: B60T7/22
Filed: 1998-07-29
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Bremseinrichtung bei Kraftfahrzeugen bei welchen
sowohl eine Betriebsbremse als auch eine Feststellbremse vorhanden und
betrieben werden, dadurch gekennzeichnet, daß vom Zeitpunkt einer vollzogenen über die
Betriebsbremse eingeleiteten Haltevorgang an nach Ablauf einer Verzögerungszeit Δt ein akustisches
Signal ausgelöst
wird, wenn der Haltezustand ausschließlich über die Betriebsbremse gehalten
wird.
Patent DE-19845349-B4 (DE)
Title: Fülldraht zum thermischen Spritzen an Wärmetauschern und Feuerungsanlagen
Inventor: DRZENIEK HUBERT
IPC: C23C4/04
Filed: 1998-10-02
Granted: 2005-03-31
Abstract: Fülldraht
zum thermischen Spritzen an Wärmetauschern
und Feuerungsanlagen zur Erzeugung einer verschleiß- und/oder
korrosionsfesten Schicht, wobei die Füllung aus einem Pulver besteht,
welches aus einer wasser- und/oder gasverdüsten Schmelze gewonnen wird,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Pulver folgende Bestandteile  Cr 15–35%  C 0–5%  Rest
Fe  in Gewichtsprozent aufweist.
Patent DE-19909672-B4 (DE)
Title: Kühlmodul
Inventor: SCHUELE MATTHIAS
IPC: F28D1/04
Filed: 1999-03-05
Granted: 2005-06-02
Abstract: Kühlmodul
aus zwei miteinander verbundenen Wärmeübertragern, insbesondere aus
einem Kühlmittel-
(2) und einem Ladeluftkühler
(1), bei dem die zwei von Luft durchströmten, in Strömungsrichtung
(5) unmittelbar hintereinander angeordneten Wärmeübertrager (1, 2) an den äußeren Enden
(20, 21, 22) mindestens eines Paares von Zuführkästen (2,3) miteinander verbunden sind,
wobei zwischen den Enden (20, 21, 22) der Zuführkästen (3, 4) mindestens eine
weitere Befestigungsstelle (10, 16) vorgesehen ist.
Patent DE-19921780-B4 (DE)
Title: Hexagonalzellen-Wabenstruktur und Verfahren zu ihrer Befestigung
Inventor: ICHIKAWA YUKIHITO
IPC: B01J35/04
Filed: 1999-05-11
Granted: 2008-02-21
Abstract: Hexagonalzellen-Wabenstruktur
mit einer Vielzahl von Zellenkanälen,
wobei die Querschnittsform jeder Zelle hexagonal ist und bei der
Wabenstruktur das Verhältnis
(C/B) der durchschnittlichen Bruchfestigkeit bei Druckbeanspruchung
der C-Achse (C) und der durchschnittlichen Bruchfestigkeit bei Druckbeanspruchung
der B-Achse (B) 0,9 oder mehr beträgt.