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Patent DE-202012011893-U1 (DE)
Title: Schaltung zum Steuern des Effekts einer dielektrischen Absorption in einem Low-Dropout-Spannungsregler mit dynamischer Spannungsskalierung
IPC: G05F1/62
Filed: 2012-12-12
Abstract: Eine „dielektrischer Absorptionsstrom”-Kompensationsschaltung zum Erzeugen eines Profilkompensationsstroms, der an einen Ausgang eines Low-Dropout-Spannungsreglers und parallel zu einem Lastkondensator angelegt wird, um einen dielektrischen Absorptionsstrom zu kompensieren, wobei die Kompensationsschaltung aufweist: einen Profilstromgenerator, der den Profilkompensationsstrom erzeugt und in Verbindung mit dem Ausgang des Low-Dropout-Spannungsreglers ist zum Übertragen des Profilkompensationsstroms an den Lastkondensator, um den dielektrischen Absorptionsstrom zu kompensieren.
Patent DE-202012012974-U1 (DE)
Title: Unterwäsche mit ballistischer Aurüstung
IPC: A41B9/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Unterwäsche mit ballistischer Ausrüstung, wobei die Grundfläche der Unterwäsche aus einer das Eindringen von Splittern hemmenden Maschenware (1) aus UHMWPE (ultrahochmolekulargewichtiges Polyethylen) und wenigstens einem hiervon abweichenden weiteren textilen Material (2, 200, 14) zusammengesetzt ist, wobei die Maschenware (1) aus UHMWPE in einer ersten Zone der Grundfläche angeordnet ist und wobei die Maschen der Maschenware (1) aus UHMWPE derart ausgebildet sind, dass an den Hauptflächen der Maschenware ein Muster von parallel zueinander verlaufenden Längsrippen (13) ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine weitere textile Material (2, 200, 14) wenigstens eine zweite Zone ausbildet und wobei das in einer dritten Zone angeordnete weitere textile Material als elastisches textiles Material (200) ausgebildet ist.
Patent DE-202012013147-U1 (DE)
Title: Einhändig bedienbare Verpackung
IPC: B65D33/16
Filed: 2012-10-29
Abstract: Verpackung (1) zur Aufnahme eines Produktes mit einem ersten Seitenteil (10) und einem zweiten Seitenteil (20), wobei das erste und das zweite Seitenteil (10, 20) einen Innenraum (4) der Verpackung (1) und eine Öffnung (3) des Innenraums (4) zur Aufnahme des Produktes bilden, einer Lasche (13), die an dem ersten Seitenteil (10) angeordnet ist, zumindest einem Aufspannelement (26) zum Aufspannen der Öffnung (3), einem Haftelement (15) zum Verschließen der Öffnung (3), wobei das Haftelement (15) an einer Außenseite der Lasche (13) angeordnet ist, mit einem Gegenhaftelement (25), welches an einer Innenseite des zweiten Seitenteils (20) angeordnet ist, wobei das erste Seitenteil (10) eine einstückig mit dem ersten Seitenteil (10) ausgebildete Haftelementlasche (11) aufweist, auf deren Innenseite das Haftelement (15) angeordnet ist, wobei das Haftelement (25) und das Gegenhaftelement (25) ausgestaltet sind, um eine mechanische Haftverbindung einzugehen, und wobei das Haftelement (15) und/oder das Gegenhaftelement (25) das Aufspannelement (26) ist und/oder das Aufspannelement (26) aufweist.
Patent DE-202012013525-U1 (DE)
Title: System zur Untersuchung des Innenmaterials eines Objekts, beispielsweise einer Rohrleitung oder eines menschlichen Körpers, von einer Oberfläche des Objekts mittels Ultraschall
IPC: G01N29/07
Filed: 2012-09-05
Abstract: System zur Untersuchung des Innenmaterials eines Objekts (2, 4, 6) von einer Oberfläche (8) eines Objekts mittels Ultraschall mit einer Frequenz von mindestens 100 kHz, wobei das System ausgestattet ist mit mindestens einem ersten Ultraschallsender (16.i) einer ersten Anzahl von Ultraschallsendern zum Zuführen von Ultraschall zu dem Innenmaterial (12) des Objekts, einer zweiten Anzahl von Ultraschallempfängern (16.i), die mit der Oberfläche (8) des Objekts an Positionen akustisch gekoppelt sind, die in mindestens einer Dimension der Oberfläche des Objekts, verteilt sind, um Reflexionen und/oder Diffraktionen des Ultraschalls von dem Innenmaterial (12) des Objekts (2, 4, 6) zu empfangen, und Signalverarbeitungsmitteln zum Verarbeiten von Empfangssignalen, die von den jeweiligen Ultraschallempfängern (16.i) kommen, wobei im Einsatz mit jedem der Ultraschallempfänger (16.i) ein Empfangssignal erzeugt wird, wobei die Signalverarbeitungsmittel dazu eingerichtet sind, von den Ultraschallempfängern kommende Empfangssignale beispielsweise nach dem Prinzip der inversen Wellenextrapolation zu einem ersten Abbild zu verarbeiten, um festzustellen, wo in dem Innenmaterial des Objekts Reflexionen und/oder Diffraktionen des Ultraschalls auftreten, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalverarbeitungsmittel dazu eingerichtet sind, die von den Ultraschallempfängern kommenden Empfangssignale separat zu verarbeiten und die separat verarbeiteten Empfangssignale von einer Mehrzahl – vorzugsweise von allen – der Ultraschallempfänger zu dem ersten Abbild zu kombinieren.
Patent DE-202012102188-U1 (DE)
Title: Partikelhaltige Klebefolie zum temporären Schutz einer Werkstückoberfläche, insbesondere bei Laserbearbeitung, und Verbund mit einer derartigen Folie
IPC: C09J7/22
Filed: 2012-06-14
Abstract: Partikelhaltige Klebefolie (1) zum temporären Schutz einer Oberfläche eines Werkstücks (2), insbesondere bei einer Laserbearbeitung, wie beim Laserschneiden eines metallischen Werkstücks (2), mit einem bahnförmigen Träger (3), der mindestens eine aus Kunststoff bestehende Schicht (4) umfasst, und der auf einer Seite mit einer Klebeschicht (5) versehen ist, welche aus einem druckempfindlichen Haftklebstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff der Schicht (4) des Trägers (3) und/oder die Klebeschicht (5) mit Laserstrahlung absorptiv und/oder reflektiv in Wechselwirkung tretende Partikel (6a, 6b, 6c) mit einer Temperaturleitfähigkeit bei 20°C im Bereich von 1,0 mm2/s bis 250,0 mm2/s in einem derartigen Anteil enthält, dass die Klebefolie bei 20°C eine mittlere Temperaturleitfähigkeit im Bereich von 0,5 mm2/s bis 200,0 mm2/s aufweist.
Patent DE-202012103506-U1 (DE)
Title: Modul zum Ermitteln des Betriebszustands eines Netzteils
IPC: G01R31/42
Filed: 2012-09-14
Abstract: Modul zum Ermitteln des Betriebszustands eines Netzteils, das in einem Netzteil (1) zum Einsatz kommt, wobei das Netzteil (1) ein Spannungsregler-/Energiespeicherelement (121) und eine Pulsbreiten-Ster-/Energiespeicherelement (121) in einer Leistungsfaktor-Korrektureinheit (12) angeordnet ist und nach dem Einschalten ein stabilisiertes Potenzial (122) aufweist, und wobei die Pulsbreiten-Steuereinheit (14) zum Treiben des Netzteils (1) dient, um die elektrische Energie umzuwandeln, und wobei das Netzteil (1) elektrisch mit der Hauptplatine (3) verbunden ist, und wobei das Modul Folgendes aufweist: eine erste Prüfeinheit (21) zur Ermittlung der externen Stromversorgung, die ein erstes Vergleichspotenzial aufweist und elektrisch mit dem Spannungsregler-/Energiespeicherelement (121) und der Hauptplatine (3) verbunden ist, wobei die erste Prüfeinheit (21) das vom Spannungsregler-/Energiespeicherelement (121) gelieferte, stabilisierte Potenzial (122) empfängt, das mit dem ersten Vergleichspotenzial verglichen wird, wodurch ein Signal an die Hauptplatine (3) gesendet werden kann, wenn Störungen bei der externen Stromversorgung auftreten; eine zweite Prüfeinheit...
Patent DE-202012104125-U1 (DE)
Title: Werbeträger als Mikrofaser-Reiniger
IPC: D06N7/00
Filed: 2012-10-26
Abstract: Werbeträger als Mikrofaser-Reiniger, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrofaser-Reiniger wenigstens zwei Schichten (2, 3) aufweist, nämlich eine als Folie ausgebildete erste Schicht (2), welche mit einer als Mikrofaserschicht ausgebildeten zweiten Schicht (3) flächig verbunden ist und der zweiten Schicht (3) eine flächige Form gibt.
Patent DE-202013000073-U1 (DE)
Title: Fliesenverlegegerät
IPC: E04F21/18
Filed: 2013-01-03
Abstract: Saugheber (2) eingebaut in eine Alu-Grundplatte (1) Rechteck (19,8 cm × 14,8 cm) hierbei Größe und Werkstoff (Kunststoff, Holz etc.) variabel. Grundplatte (1) ist 3-fach mit Wasserwaagen-Libellen (4) versehen. An allen Aussenseiten der Grundplatte (1) sind Führungsschienen (3) zur Aufnahme von verlängerbaren Justierstangen (6) 1 cm × 1 cm (Maße und Ausführungen variabel) vorgesehen. Am Ende der Justierstangen (6) sind wechselbare Abstandhalter (7) in verschiedenen Stärken vorgesehen. Dadurch gekennzeichnet das die Grundplatte (1) auf der zu verlegenden Fliese aufgesetzt wird und die verstellbaren Justierstangen (6) auf 2 Seiten der Fliese entsprechend angepaßt und mit den Justierschrauben (5) arretiert werden. Hierbei kann vorm verlegen die Anfangsseite vorgegeben werden. Mit dem Saugheber (2) wird der feste Halt zur Fliese garantiert. Die Fliese kann somit maßgenau in das vorbereitete Mörtelbett (Fliesenkleber) eingesetzt werden. Im Augenblick des Ansetzens, werden durch eingebaute Wasserwaagenlibellen (4) auf der Grundplatte (1) alle horizontalen, vertikalen (waagerechten) Ausrichtungen sichtbar....
Patent DE-202013000202-U1 (DE)
Title: LCD- Femsehhalter
IPC: H04N5/64
Filed: 2013-01-10
Abstract: LCD-Fernsehalter aller Größen kann an wand wie auch an einer rechtwinkligen wand angebracht werden dadurch Gekennzeichnet Wandschelle 1 mit der Deskostange 2 verbunden wird, LCD-haken 3 wird an den LCD angebracht die haken 3 werden auf die deskopstange 2 gehängt und mit einem Spint 7 gesichert. Unter halb des LCDs wird ein Desktop stab 4 an den LCDs angebracht für die Neigungswinkels des LCDs-Fernseher. Wiederum kann man mit der Desktop Stange auch an eine rechtwinklige wand den LCD Fernseher befestigen mit den Winkelhalter 8.
Patent DE-202013001406-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Lüftungskanälen, die Einbauten aufweisen
IPC: B08B9/04
Filed: 2013-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Lüftungskanälen die Einbauten aufweisen, und die Vorrichtung zum Reinigen an einer Stange, auch an einem Teleskopmast, in den Kanal geschoben wird und die ein Teil mit rotierenden Düsen, aus denen unter Druck eine Reinigungsflüssigkeit austritt, aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zwischen Mast oder Stange und dem düsentragendem Teil ein Drehgelenk aufweist, das es erlaubt, den düsentragenden Teil der Vorrichtung in etwa in Richtung der Längsachse der Stange (Einführungsstellung) oder wahlweise quer zu dieser (Reinigungsstellung) auszurichten.
Patent DE-202013001979-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur längsverschiebbaren Eingabe von Bauteilen in Patientenmund
IPC: A61C19/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Vorrichtung zur längsverschiebbaren Eingabe von Bauteilen in Patientenmund dadurch gekennzeichnet, dass sie eine in allen Dimensionen verstellbare Aufnahme für, im Munde zueinander längsverschiebbare Bauteile zur berührungslosen Oberflächenerfassung bietet, die beispielsweise am Behandlerstuhl befestigt werden kann, um den Patientenschädel herumführt, an diesem abgestützt individuell so verstellt werden kann, dass die Bauteile, die zur berührungslosen Oberflächenerfassung erforderlich sind in den Mund eingebracht werden können und dann zueinander in Längsrichtung so verschiebbar sind, dass die dabei gewonnenen Daten STL tauglich sind, wobei die erforderliche Kopfabstützung in der Vorrichtung selbst auch integriert sein kann.
Patent DE-202013007512-U1 (DE)
Title: Kanalrohrinspektionsvorrichtung
IPC: E03F3/06
Filed: 2013-08-26
Abstract: Kanalrohrinspektionsvorrichtung (2; 2') mit einer Kameraeinheit (6), in welcher zumindest ein Lagesensor (20) angeordnet ist, wobei an einer Rückseite der Kameraeinheit (6) eine Leitvorrichtung (8; 8'; 8'') angeordnet ist, welche mit ihrem ersten Ende (10) mit der Kameraeinheit (6) verbunden ist und an deren zweiten Ende (12) zumindest ein Vortriebselement (16; 66) angreift, wobei die Leitvorrichtung (8; 8'; 8'') zwischen ihrem ersten und ihrem zweiten Ende zumindest einen biegbaren Abschnitt (30; 36; 38) aufweist.
Patent DE-202013100550-U1 (DE)
Title: Schrot- und Einmaischvorrichtung
IPC: C12C7/01
Filed: 2013-02-06
Abstract: Vorrichtung zum Schroten und Einmaischen, umfassend eine Einrichtung (4; 300) zur Weichkonditionierung von Getreide mit Weichwasser und/oder Konditionierung von Getreide mit Konditionierungswasser; eine Einrichtung (6; 600) zum Schroten des in der Einrichtung (4; 300) zur Weichkonditionierung und/oder Konditionierung behandelten Getreides; eine Einrichtung (7; 800) zum Einmaischen des in der Einrichtung (6; 600) zum Schroten hergestellten Schrotes mit (Ein-)Maischwasser; und eine Einrichtung (14, 15; 500, 900) zum Anreichern des Weichwassers und/oder des Konditionierungswassers und/oder des (Ein-)Maischwassers mit einem Inertgas.
Patent DE-202013105876-U1 (DE)
Title: Baustellenleuchte
IPC: F21S9/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Baustellenleuchte mit einem Leuchtenkopf, der eine Lichtquelle (14) aufnimmt und dazu ausgebildet ist, das Licht der Lichtquelle in mindestens einer vorgegebenen Richtung abzustrahlen, und mit einem den Leuchtenkopf tragenden, zur Befestigung an einem Verkehrsicherungselement ausgebildeten Gehäuse (10), das eine Spannungsversorgungseinheit für die Lichtquelle aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsversorgungseinheit eine Brennstoffzelle (18) ist.
Patent DE-202014000674-U1 (DE)
Title: Von links und rechts (beidseitig) zu schließende Heunetzfutterraufe mit klappbarem Rahmen und integriertem Heunetz, fiir die Landwirtschaft, zur Fütterung der Tiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Verschließbarer Rahmen mit beidseitig nach innen klappbarem Rahmen und zusätzlich angebrachten Stangen für die Aufnahme des Heunetzes.
Patent DE-202014004169-U1 (DE)
Title: Kau- und Lutsch-Produkt Zuckerfrei
IPC: A23G3/38
Filed: 2014-05-17
Abstract: Hauptschutzanspruch1. Der Hauptschutzanspruch betrifft die neuartige, am Markt nicht vorhandene Rezeptur für eine Weichkaramelle in der Zusammensetzung von Glycerin, Gummi Arabicum, Lecithin, Polydextrose, Xylit, Xanthan und Wasser (siehe anbeiliegende Rezeptur QUADRATUR). Unterschutzanspruch2. Der Unterschutzanspruch zum Hauptanspruch betrifft eine mengenmässige Rezepturanpassung von bis zu +/–20% der einzelnen Rohstoff-Mengen in Kombination zueinander (siehe anbeiliegende Rezeptur QUADRATUR). Nebenschutzanspruch3. Der Nebenschutzanspruch gilt der Zugabe von mikropartikulierten (< 120 μm Partikel-Korngröße) lebensmittelfähigen Pflanzenstoffen in den Hauptschutzanspruch. 4. Der Nebenschutzanspruch gilt der Zugabe von mikropartikulierten (< 120 μm Partikel-Korngröße) lebensmittelfähigen Weintraubenkernen in den Hauptschutzanspruch. 5. Der Nebenschutzanspruch gilt der Erzeugung eines Mehrphasensystems in der Rezeptur des Hauptanspruches durch die Zugabe von mikropartikulierten Pflanzenstoffen. 6. Der Nebenschutzanspruch gilt der Erzeugung eines Mehrphasensystems in der Rezeptur des Hauptanspruches durch die Zugabe von mikropartikulierten Weintraubenkernen. 7. Der Nebenschutzanspruch gilt dem Ersatz einer kristallinen Phase in der Rezeptur des Hauptanspruches durch die Zugabe von mikropartikulierten Pflanzenstoffen. 8. Der Nebenschutzanspruch gilt dem Ersatz einer kristallinen Phase in der Rezeptur des Hauptanspruches durch die Zugabe von mikropartikulierten Weintraubenkernen.
Patent DE-202014005088-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Geräten, wie Werkzeuge und dgl. mit einem Halter und einem Trägerelement
IPC: B25H3/04
Filed: 2014-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Geräten, wie Werkzeuge und dgl. mit einem Halter (10) und einem horizontal und/oder vertikal mit Rasteraufnahmen (21) in einheitlicher Rasterteilung versehenen Trägerelement (20), wobei der Halter (10) einen Grundkörper (15) aufweist, der auf seiner Vorderseite mindestens ein Geräteaufnahmeelement (30) und auf seiner Rückseite mindestens zwei auf Rasteraufnahmen (21) des Trägerelements (20) ausgerichtete Befestigungselemente trägt und wobei die Befestigungselemente des Halters (10) den Halter (10) mit dem Trägerelement (20) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungselement des Halters (10) und/oder eine Rasteraufnahme (21) des Trägerelements (20) als elastisch federnde Rastfeder (12, 22) ausgebildet ist und dass der Halter (10) damit form- und/oder kraftschlüssig mit dem Trägerelement (20) verbindbar ist.
Patent DE-202014008707-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für Tücher aller Art ( Strandwickeltuch, Wellnesstuch)
IPC: A41H3/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Zuschnitt für (vornehmlich: elastische) Tücher alle Art zur Benutzung als Strandwickeltuch („Pareo”), der sich dadurch besonders auszeichnet, dass das Tuch vor dem Zuschnitt doppelt gelegt und sodann am Stoffbruch mittels einer Schablone Ausschnitte verschiedener Größe als Öffnung im oberen Viertel des Tuches, zum Zwecke des Einsteigens der Arme, eingebracht werden.
Patent DE-202014100105-U1 (DE)
Title: Spritzschutzvorrichtung für Kochgeschirr
IPC: A47J36/06
Filed: 2014-01-10
Abstract: Spritzschutzvorrichtung (1) für Kochgeschirr, insbesondere für Bratpfannen, umfassend einen Aufsatz (2), der auf den Rand des Kochgeschirrs aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (2) zumindest bereichsweise wenigstens ein dampfdurchlässiges, flüssigkeitabsorbierendes Filterteil (3) aufweist.
Patent DE-202014101605-U1 (DE)
Title: Thermisch entkoppelte Muldenwand
IPC: B60P1/28
Filed: 2014-04-04
Abstract: Transportmulde für den Transport von heißen Gütern, insbesondere Asphalt, Bitumen und/oder Asphaltmischgut, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Muldenwände (4) aus einem thermisch entkoppelten Außen- und Innenblech (2, 3) gebildet sind.
Patent DE-202014103239-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Vibrationssiebmaschine
IPC: B07B1/42
Filed: 2014-07-14
Abstract: Ultraschall-Vibrationssiebmaschine mit einem Sockel (1) und einem Siebmodul (2), wobei ein Materialsammler (11) an dem Sockel (1) angeordnet und mit einem Aufnahmeraum (10) versehen ist, wobei der Materialsammler (11) in seinem Aufnahmeraum (10) mit einer Führungsfläche (12) versehen ist, durch die der zu siebende Feststoff zur zentralen Bohrung (13) geführt wird, und wobei eine Rutsche (14) von der Bohrung (13) ausgehend nach außen gerichtet am Materialsammler (11) vorgesehen ist, und wobei das Siebmodul (2) über ein Sieb (21) verfügt, das seitlich mit einer Ultraschalleinrichtung (22) mit einem Umwandler (221) versehen ist, durch den die Ultraschallenergie in Vibration umgewandelt wird, und wobei der Umwandler (221) seitlich über ein Übertragungskabel (222) verfügt, das am anderen Ende mit einem Adapter (223) versehen ist, der die Ultraschallenergie aus der Ultraschalleinrichtung (22) entnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sieb (21) mit einem Befestigungsring (211) versehen ist, über den das Sieb (21) an dem Sockel (1) befestigt wird, wobei ein Maschennetz (212) im Befestigungsring (211) angeordnet ist, und wobei ein Antrieb (213) zentral auf einer seitlichen Fläche des Maschennetzes (212) angeordnet ist, um Vibrationen zu empfangen, und wobei drei oder mehr als drei Befestigungsringe (211) von dem Antrieb (213) ausgehend zwischen dem Antrieb (213) und dem Befestigungsring (211) vorgesehen sind, um die Vibration weiterzuleiten.
Patent DE-202014105005-U1 (DE)
Title: Sperrwerk für eine Kraftfahrzeugkomponente
IPC: E05B85/26
Filed: 2014-10-20
Abstract: Sperrwerk für eine Kraftfahrzeugkomponente, insbesondere ein Kraftfahrzeugschloss (2), mit einem schwenkbaren Halteteil (4) und einem schwenkbaren Sperrteil (6), wobei das Halteteil (4) in eine Schließstellung, insbesondere eine Vorschließstellung und eine Hauptschließstellung, und eine Offenstellung um eine Halteteilachse (4a) schwenkbar ist, wobei zur Erzeugung eines Sperrzustands das Sperrteil (6) in eine Sperrstellung schwenkbar ist, in der eine Sperrfläche (7) des Sperrteils (6) und eine Sperrfläche (8, 9) des Halteteils (4) miteinander in sperrendem Eingriff stehen und eine Schwenkbewegung des Halteteils (4) aus der Schließstellung heraus in Richtung der Offenstellung sperren, wobei das Sperrteil (6) in eine Freigabestellung schwenkbar ist, in der die Sperrflächen (7; 8, 9) außer Eingriff voneinander stehen und das Halteteil (4) freigeben, dadurch gekennzeichnet, dass im Sperrzustand zur Begrenzung eines bezogen auf die Halteteilachse (4a) axialen Versatzes zwischen den Sperrflächen (7; 8, 9) eine Stützfläche (13) des Sperrteils (6) und eine Stützfläche (14, 15) des Halteteils (4) miteinander in axial abstützendem Eingriff stehen oder in axial abstützenden Eingriff bringbar sind.
Patent DE-202014105850-U1 (DE)
Title: Federndes Andruckelement
IPC: F16B2/06
Filed: 2014-10-07
Abstract: Federndes Andruckelement (1) zur bestimmungsgemäßen Verwendung für den Werkzeug-, Vorrichtungs- und Maschinenbau bestehend aus einer zylindrischen Hülse (2), die an einem, eine zylindrische Öffnung (10) aufweisenden Ende (2a) eine sich radial nach innen erstreckende Schulter (3) als Anschlag für einen Druckstift (4) aufweist, wobei in der Hülse (2) der Druckstift (4) auf- und abbewegbar gegen eine Feder (5) federgelagert ist und ein Betätigungsende (4a) des Druckstiftes (4) durch die Öffnung (10) hindurchragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckstift aus einem Kunststoffmaterial, vorzugsweise aus einem Übergangsmetalladditiv gefüllten Kunststoffmaterial besteht.
Patent DE-202014106194-U1 (DE)
Title: Verriegelbares Multifunktionswerkzeug
IPC: B25F1/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Verriegelbares Multifunktionswerkzeug, das in seiner Verwendungsweise und in seinem Gebrauchswinkel einstellbar ist, aufweisend: einen Schaftkörper (10); eine längliche Aufnahmenut (12), die am Schaftkörper (10) ausgebildet ist, wobei die Aufnahmenut (12) seitlich geöffnet ist; einen Ratschenhebel (20), der aus einem Hebelarm (22) und einem Ratschenkopf (24) besteht, wobei der Hebelarm (22) an einem Ende mit einem Zahnabschnitt (26) versehen und über das andere Ende mit dem Ratschenkopf (24) verbunden ist, und wobei der Hebelarm (22) in der Aufnahmenut (12) drehbar gelagert ist; ein Montageloch (30), das an das Ende der Aufnahmenut (12) angrenzt und am Ende des Schaftkörpers (10) ausgebildet ist; ein Kugelloch (32), das an der Bodenfläche des Montagelochs (30) ausgebildet ist und mit der Aufnahmenut (12) kommuniziert; und eine Feststellvorrichtung (40), die aus einem Schieber (42), einer Feder (48) und einer Kugel (50) besteht, wobei der Schieber (42) an der Oberfläche mit einer Verriegelungsnut (46) und einer Entriegelungsnut (44) versehen ist, und wobei der Schieber (42) und die Feder (48) in dem Montageloch (30) montiert sind, und wobei ein Ende der Feder (48) gegen die an einem Ende des Montagelochs (30) gebildete Wand und das andere Ende der Feder (48) gegen die Stirnfläche des Schiebers (42) drückbar ist, und wobei die Kugel (50) in dem Kugelloch (32) aufgenommen ist; wobei die Kugel (50) zur Feststellung des Ratschenhebels (20) durch Bewegung des Schiebers (42) mit dem Zahnabschnitt (26) des Hebelarms (22) und der Verriegelungsnut (46) im Eingriff ist, und wobei die Kugel (50) durch Bewegung des Schiebers (42) zwischen der Entriegelungsnut (44) und dem Zahnabschnitt (26) so gelagert ist, dass sich der Ratschenhebel (20) auf die Aufnahmenut (12) zubewegt oder von der Aufnahmenut (12) wegbewegt.
Patent DE-202015000210-U1 (DE)
Title: Pfeifenkopf und Wasserpfeife, sowie Tonkopf zur Benutzung als Tabakbehälter einer Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-01-16
Abstract: Pfeifenkopf (1) für Wasserpfeife, umfassend einen Pfeifenkopfkörper (5) mit einer aus einer Mulde (6) im Pfeifenkopfkörper (5) gebildeten Tabakaufnahme, und einem eine untere Öffnung (7) aufweisenden Pfeifenkopfhals (8), wobei der Pfeifenkopfhals (8) mit der Tabakaufnahme einstückig verbunden ist, wobei die Tabakaufnahme einen Boden (2) und eine Aufnahmewand (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahmewand (9) zumindest eine, insbesondere erste, Öffnung (4) für einen Rauchgasstrom durch den Pfeifenkopf (1) vorgesehen ist, insbesondere durch die untere Öffnung (7) des Pfeifenkopfhalses (8), und dass der Boden (2) der Tabakaufnahme geschlossen, insbesondere ohne Öffnungen, gebildet ist.