baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019114310-B3 (DE)
Title: Flachsieb und Rundsieb
Inventor: ANDRITZKY FRANZ
IPC: B07B1/46
Filed: 2019-05-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Der Erfindung betrifft ein Flachsieb (2), aufweisend: eine Vielzahl von geprägten Blechstreifen (5), die jeweils eine breitere Vorder- und Rückseite (6, 7) aufweisen, wobei die Vorderseite (6) eine geprägte Wellenstruktur (10). Die Erfindung betrifft auch ein Flachsieb (2), aufweisend einen spiralförmigen Blechstreifen (36), der eine Vielzahl von Blechstreifen-Windungen mit nach außen hin zunehmendem Durchmesser, und eine breitere Innen- und Außenfläche (46, 48) aufweist; wobei die Innenfläche (46) oder die Außenfläche (48) eine geprägte Wellenstruktur. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Rundsieb (56), aufweisend einen im Wesentlichen zylindrischen und/oder im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Grundkörper, der aus einem zu einer Vielzahl von Blechstreifen-Windungen aufgewickelten Blechstreifen (58) gebildet ist; wobei der Blechstreifen (58) als geprägter Blechstreifen ausgebildet ist, der jeweils eine breitere Vorder- und Rückseite aufweist; wobei die Vorderseite eine geprägte Wellenstruktur. Die Wellenstruktur hat eine Vielzahl von eingeprägten Vertiefungsbereichen (11) mit einer geringeren Materialstärke, gesehen von der Vorderseite (6) bzw. Innenfläche (46) zur Rückseite (7) bzw. Außenfläche (48), und jeweils dazwischen angeordnete Stegbereiche (12) mit einer größeren Materialstärke, gesehen von der Vorderseite (6) bzw. Innenfläche (46) zur Rückseite (7) bzw. Außenfläche (48). Benachbarte Blechstreifen (5) oder Blechstreifen-Windungen liegen unter Bildung von Sieböffnungen dazwischen, in einer Siebebene, aneinander an.
Patent DE-102019210426-B3 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zur Auswertung von Bilddaten in einem Hausgerät
Inventor: SÖLLNER CHRISTOPH
IPC: D06F58/30
Filed: 2019-07-15
Granted: 2020-12-10
Abstract: Steuereinheit (101) für ein Hausgerät (100), das in einem Innenraum (110) zumindest eine Referenz-Marke (200) aufweist; wobei die Referenz-Marke (200) Referenzwerte für ein oder mehrere unterschiedliche Eigenschaften aufweist; wobei die Steuereinheit (101) eingerichtet ist,- mittels einer Kamera (103) des Hausgeräts (100) Bilddaten in Bezug auf den Innenraum (110) des Hausgeräts (100) zu erfassen;- die Referenz-Marke (200) in den Bilddaten zu identifizieren;- auf Basis der Bilddaten Istwerte für die ein oder mehreren Eigenschaften der Referenz-Marke (200) zu ermitteln; und- die Bilddaten in Abhängigkeit von den Istwerten und in Abhängigkeit von den Referenzwerten zu bearbeiten, um Objekt-Information in Bezug auf ein Objekt (112) im Innenraum (110) des Hausgeräts (100) zu ermitteln und/oder um ein aufgewertetes Bild in Bezug auf den Innenraum (110) des Hausgeräts (100) bereitzustellen; dadurch gekennzeichnet, dass- die Steuereinheit (101) eingerichtet ist, auf Basis der in den Bilddaten identifizierten Referenz-Marke (200) und auf Basis von Zuordnungsinformation einen Hausgeräte-Typ des Hausgeräts (100) aus einer Mehrzahl von Hausgeräte-Typen zu ermitteln; wobei die Zuordnungsinformation ausgebildet ist, unterschiedliche Kombinationen von ein oder mehreren Referenz-Marken (200) unterschiedlichen Hausgeräte-Typen aus der Mehrzahl von Hausgeräte-Typen zuzuordnen; und- die Bilddaten auch in Abhängigkeit von dem Hausgeräte-Typ zu bearbeiten.
Patent DE-102020105809-B3 (DE)
Title: Rotordüse
Inventor: JäGER ANTON
IPC: B08B3/02
Filed: 2020-03-04
Granted: 2021-06-24
Abstract: Eine Rotordüse, insbesondere für einen Hochdruckreiniger, umfasstein Düsengehäuse mit einer Einlassöffnung zum Einlassen von Flüssigkeit in eine Wirbelkammer und einer Ausstoßöffnung zum Ausstoßen der Flüssigkeit,wobei innerhalb der Wirbelkammer ein Rotor mit einem angeordnet ist, welcher einen aufweist und mit einem vorderen Rotorende an einem Lager abgestützt ist,wobei der Rotor durch in die Wirbelkammer einströmende Flüssigkeit in einen Rotationszustand versetzbar ist, in welchem der Rotor geneigt um eine Längsachse des Düsengehäuses rotiert, wobei der Rotor an einem hinteren Rotorende eine Aufnahme und einen in der Aufnahme angeordneten, axial bewegbaren Blockierkörper aufweist, wobei der Blockierkörper durch eine Spanneinrichtung in Richtung eines Anschlags vorgespannt ist, wobei in einem Stationärzustand des Rotors die Spanneinrichtung das vordere Rotorende in das Lager und den Blockierkörper gegen den Anschlag treibt und den Rotor verspannt, und wobei der Blockierkörper im Rotationszustand außer Eingriff mit dem Anschlag bewegbar ist.
Patent DE-102022106214-B3 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen tomographen
Inventor: GERHARDTER ANNIKA
IPC: A61B6/03
Filed: 2022-03-16
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung zur Abdeckung eines Tomographen, der eine Vorderseite mit einem Tunneleingang, eine Tunnelröhre und eine Rückseite mit einem Tunnelausgang aufweist. Die Schutzvorrichtung umfasst eine Schutzfolie mit einem Folien-Frontbereich mit einer Öffnung für den Tunneleingang des Tomographen und einem Folien-Mittelbereich mit Folienausbuchtungen zur Auskleidung zumindest eines Teils der Tunnelröhre.
Patent DE-102022206362-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Rußtendenz einer Substanz, Verwendung der Vorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: GRAF DAVID
IPC: G01N21/31
Filed: 2022-06-24
Granted: 2023-09-28
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Rußtendenz einer Substanz, insbesondere eines Kraftstoffs und/oder Treibstoffs, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Messen eines Spektrums der Substanz mittels eines Spektrometers, und Ermitteln, mittels einer Ermittlungseinheit, des Yield Sooting Index', YSI, der Substanz anhand des gemessenen Spektrums unter Verwendung einer angelernten Komponente maschinellen Lernens. Weitere Aspekte betreffen eine Vorrichtung zur Ermittlung der Rußtendenz einer Substanz, insbesondere eines Kraftstoffs, eine Verwendung der Vorrichtung zur Ermittlung der Rußtendenz einer Substanz, insbesondere eines Kraftstoffs, und ein Com puterprogram m produkt.
Patent DE-102022207574-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines zumindest teilautonomen Kraftfahrzeugs in einem geparkten Zustand
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-07-25
Granted: 2024-01-25
Abstract: Um die Sicherheit für Verkehrsteilnehmer im Straßenverkehr zu erhöhen, ist ein Verfahren zum Steuern eines zumindest teilautonomen Kraftfahrzeugs (100) in einem geparkten Zustand vorgeschlagen, aufweisend die folgenden Schritte:a. mittels eines Umgebungssensors (31), Erfassen zumindest eines Objekts (20) und einer Bewegung des Objekts (20) im Umfeld des geparkten Kraftfahrzeugs (100);b. mittels einer Recheneinrichtung (11), Ermitteln eines ersten Gefahrenwerts für eine aktuelle erste Umgebungssituation auf Basis des erfassten Objekts (20) und der erfassten Bewegung des Objekts (20);c. mittels der Recheneinrichtung (11), Vergleichen des ermittelten ersten Gefahrenwerts mit einem auf einem Datenspeicher (12) vorgehaltenen Gefahrengrenzwert;d. wenn der erste Gefahrenwert den Gefahrengrenzwert überschreitet, mittels der Recheneinrichtung (11), Ermitteln eines Fahrmanövers für das geparkte Kraftfahrzeug (100), welches eine zweite Umgebungssituation mit einem zweiten geringeren Gefahrenwert erzeugt; unde. mittels des Kraftfahrzeugs (100), Durchführen des ermittelten Fahrmanövers.
Patent DE-112011106155-B3 (DE)
Title: Integration von dielektrischen Multigate-Transistoren in einen Tri-Gate-Prozess (FINFET)
Inventor: TSAI CURTIS
IPC: H01L27/088
Filed: 2011-12-28
Granted: 2022-05-25
Abstract: Integrierte Schaltungsstruktur, umfassend:einen ersten Transistor (104, 204, 304, 704, 306), umfassend:ein erstes Paar Finnen, die monokristallines Silizium aufweisen;einen ersten Abschnitt einer dielektrischen Gateschicht über Oberseiten und entlang von Seitenwänden des ersten Finnenpaars;eine erste Arbeitsfunktionsmetallschicht (132, 232, 332, 732) über dem ersten Teil der dielektrischen Gateschicht;einen ersten Abschnitt einer zweiten Arbeitsfunktionsmetallschicht (131, 231, 331, 431, 531, 631, 731) über der ersten Arbeitsfunktionsmetallschicht, wobei die zweite Arbeitsfunktionsmetallschicht eine andere Zusammensetzung als eine Zusammensetzung der ersten Arbeitsfunktionsmetallschicht aufweist; undeinen ersten Abschnitt eines Füllmetalls über dem ersten Abschnitt der zweiten Arbeitsfunktionsmetallschicht, wobei das Füllmetall ein Material umfasst, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Hafnium, Zirkonium, und einer Kombination davon besteht; undeinen zweiten Transistor (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 102, 202, 302, 402, 502, 103, 203, 303, 603, 305), umfassend:ein zweites Paar Finnen, die monokristallines Silizium aufweisen;einen zweiten Abschnitt der dielektrischen Gateschicht über und entlang von Seitenwänden des zweiten Paares Finnen;einen zweiten Abschnitt der zweiten Arbeitsfunktionsmetallschicht über dem zweiten Abschnitt der dielektrischen Gateschicht; undeinen zweiten Abschnitt des Füllmetalls über dem zweiten Abschnitt der zweiten Arbeitsfunktionsmetallschicht, wobei der zweite Transistor die erste Arbeitsfunktionsmetallschicht nicht enthält.
Patent LV-5773-B4 (LV)
Inventor: BUEHLMAYER PETER
IPC: C07D233/64
Filed: 1996-07-18
Abstract: Aromatic amide derivatives of formula (I) and their salts are new. (Where R1 = aliphatic hydrocarbon optionally substituted with halogen or OH, or a cycloaliphatic or araliphatic hydrocarbon. X1 = CO, SO2, or OCO with the carbon linked to the N. X2 = aliphatic hydrocarbon (optionally substituted with OH, carboxy, NH2, guanidino, cycloaliphatic or aromatic hydrocarbon) or cycloaliphatic hydrocarbon, with a carbon of the aliphatic optionally bridged by a divalent aliphatic hydrocarbon. R2 = carboxy or its ester or amide derivative, NH2, substituted amino, formyl, acetal derivative of formyl, 1H-tetrazol-5-yl, pyridyl, OH, ether, SR, SOR, SO2R, alkanoyl, sulphamoyl, N-substituted sulphamoyl, PO2H2 or PO3H2. R = H or aliphatic hydrocarbon. X3 = hydrocarbon. R3 = carboxy, 5-tetrazolyl, SO3H, PO2H2, PO3H2 or haloalkylsulphamoyl. Rings A and B are each optionally substd. 121 compounds are specifically claimed, including (S)-N-(1-carboxy -2-methyl)-prop-1-yl) -N-pentanoyl-N- (2'-(1H-tetrazol-5-yl) biphenyl-4-ylmethyl) amine.
Patent DE-4345395-B4 (DE)
Title: Sheet binder e.g. for copier, printer, or facsimile transceiver - identifies orientation of document images matching predetermined adequate binding portion such that if necessary recovery procedure may be executed
Inventor: SUMIDA HIROYASU
IPC: H04N1/387
Filed: 1993-02-28
Granted: 2005-10-20
Abstract: The orientation is determined by identifying the orientation of a character heading a sentence in an image data page. The greatest blank portion of the page area of the image data is detected such that the binding position may be identified. A sensor detects punch holes or staple holes existing in the page, this also being used in the identification of the binding position. The detected binding position is compared for matching with a predetermined reference binding position. A recovery device prohibits the binding operation when there is no match and executes the display of a warning. The recovery device replaces the binding position with a binding position where the image data does not exist.
Patent DE-4408020-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Siliziumchips mit Prüfstrukturen
Inventor: KURLE JUERGEN
IPC: G02B6/30
Filed: 1994-03-10
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Siliziumchips (1), bei dem längliche Strukturen (2) in einen
Siliziumwafer (3) eingeätzt
werden und der Wafer (3) entlang von Zerteilungslinien (4, 14) durch
Einbringen von Schnitten (16) in einzelne Chips (1) zerteilt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß in
der Nähe
der Zerteilungslinien (14) Prüfstrukturen
(5) vorgesehen werden, an denen eine Kontrolle der Parallelität der Schnitte
(16) zu den länglichen
Strukturen (2) möglich
ist.
Patent DE-10008224-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Ausbau eines Zylinders einer Druckmaschine
Inventor: PETERSEN GODBER
IPC: B41F13/26
Filed: 2000-02-23
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme eines Zylinders einer Druckmaschine beim Zylinderein-
oder Ausbau, wobei der Zylinder eine mittlere Trommel (3) und zwei seitliche
Lagerstummel (4, 5) aufweist, die lösbar an der Trommel (3) festlegbar
und durch eine zentrale, die Trommel (3) durchgreifende Spindel
(8) miteinander verbindbar sind, die zumindest an einem Ende durch
eine innerhalb des Außenumfangs
der Spindel (8) vorgesehene Verschraubung mit dem benachbarten Lagerstummel
(5) verschraubbar ist, der bei gelöster Verschraubung zusammen mit
seinem auf Führungsschienen
16 verschiebbaren Lagergehäuse
(14) zumindest soweit entfernbar ist, dass die Trommel (3) von der
Seite zugänglich
ist, und wobei eine an das bei entferntem Lagerstummel (5) freie
Ende der Spindel (8) anschließbare,
mit einem dem Verschraubungselement (11) des entfernbaren Lagerstummels
(5) entsprechenden Verschraubungselement (18) versehene, denselben
Außendurchmesser
wie die Spindel (8) aufweisende Spindelverlängerung (17) vorgesehen ist,
die von einem Halter (19) absteht, der auf einer Trageinrichtung
aufgenommen und allseitig manipulierbar ist.
Patent DE-10020098-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: FRAESSLE MATTHIAS
IPC: F21W106/00
Filed: 2000-04-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: Beleuchtungseinrichtung,
insbesondere für
ein Fahrzeuginneneinrichtungsteil, mit einem relativ zu einem Gehäuseteil
(1) beweglichen Betätigungselement
(2), wobei an dem Gehäuseteil
(1) wenigstens ein zum Beleuchten des Umgebungsbereiches zumindest
des Gehäuseteiles
(1) angeordnetes Leuchtmittel (3) vorgesehen ist, dessen Abstand
zu dem Betätigungselement
(2) sich während
des Betätigens
des Betätigungselements verändert, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Betätigungselement
(2) ein optisch durchscheinendes und/oder lichtleitendes Anzeigeelement
(4) aufweist, das mit seiner Lichteintrittsfläche (5) entlang des gesamten
Verstellweges des Betätigungselements
(2) im Abstrahlbereich des Leuchtmittels (3) angeordnet ist.
Patent DE-10031852-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Besprühen von Werkstücken
Inventor: KLASCHKA WALTER
IPC: B05B7/16
Filed: 2000-07-05
Granted: 2006-08-31
Abstract: Einrichtung
zum Besprühen
von Werkstücken
(108), mit mindestens einem ein Magnetventil (20 bis 26) enthaltenden
steuerbaren Sprühkopf
(10), mit einer Speiseeinrichtung (38 bis 50), welche die Sprühköpfe (10)
mit zu versprühendem
Material (50) beaufschlagt, und mit einer Steuereinheit (92), welche
die Magnetventile (20 bis 26) der Sprühköpfe (10) ansteuert, wobei die
Magnetventile (20 bis 26) innerhalb einer Sprühperiode T S  zum Einschalten
mit einem Einschaltstrom (80) beaufschlagt werden, zum Halten im
Offenzustand mit einem gegenüber dem
Anschaltstrom (80) verkleinerten Haltestrom (82) beaufschlagt werden
und zum Abschalten stromlos gestellt werden, wobei die Steuereinheit
(92) die Magnetventile (20 bis 26) zwischen aufeinanderfolgenden
Sprühperioden
T S  mit einem Heizstrom (88) beaufschlagt,
dessen zeitlicher Mittelwert kleiner ist als der Einschaltstrom
(80); wobei mindestens einem der Sprühköpfe (10) ein Temperaturfühler (20;
104) zugeordnet ist; wobei der Temperaturfühler den Widerstand der Spule
(26) des betrachteten Magneten (20 bis 26) umfaßt; und wobei der Widerstand
der Spule (26) des...
Patent DE-10032474-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagefixierung des Außenringes, insbesondere der Rollenhülse, eines Wälzlagers
Inventor: SCHNEIDER DANIEL
IPC: F16C35/06
Filed: 2000-07-04
Granted: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung zur Lagefixierung des Außenringes eines Wälzlagers, wobei der Außenring in einem Lagersitz eines Bauteils (2) eines Fahrzeuggetriebes; angeordnet ist und in zumindest einem Bereich ein umformtechnisch herstellbares Profil (7) aufweist, und mit zumindest einem Sicherungselement (4), das an dem Bauteil (2) lösbar befestigt ist, und wobei das Sicherungselement (4) mit einem mit dem Profil (7) in Wirkverbindung stehenden Gegenprofil (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (7) in einem Bereich der Außenflächen des Außenrings ausgebildet ist und dass das Profil (7) und das Gegenprofil (8) als Zahnprofil in Form eines Rings oder Ringsegments ausgebildet sind.
Patent DE-10039683-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: LIEDMEYER WERNER
IPC: B60J7/20
Filed: 2000-08-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich
unterhalb eines Deckelteils (7) ablegbaren Dach (2), wobei das Deckelteil
(7) zur Freigabe einer Durchtrittsöffnung für das Dach beweglich ist und
wobei das Dach zumindest einen starren vorderen Dachabschluß (16) zur
Verbindung mit einem Windschutzscheibenrahmen bei geschlossener
Stellung des Daches (2) aufweist, der in abgelegter Stellung des
Daches (2) dem Fahrzeugheck zugewandt ist, wobei das Deckelteil
(7) mit Mitteln (25; 27) zur Lagesicherung des vorderen Dachabschlusses
(16) in abgelegter Stellung des Daches (2) versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß in
abgelegter Stellung der vordere Dachabschluß heckwärts weist und die Mittel (25;
27) zur Lagesicherung durch Schließen des Deckelteils (7) automatisch
in Eingriffsstellung mit dem Dachabschluß (16) des vorderen Dachteils
(2) verbringbar sind.
Patent DE-10039702-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung der Einstellung der Verstärker in einem Kabelfernsehnetz
Inventor: GERMANOV VITALY
IPC: H04N7/10
Filed: 2000-08-14
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Einstellung wenigstens eines einstellbaren, in einem, eine Anzahl Kanäle aufweisenden Kabelfernsehnetz angeordneten Verstärkers, an welchem die beiden Parameter "Verstärkungsfaktor" und "Entzerrung" einstellbar sind, um optimale Übertragungseigenschaften bei geringsten Störungen innerhalb des gesamten Frequenzbereiches zu erzielen, wobei die optimale Einstellung jedes Verstärkers einer vorgegebenen, berechneten, linearen, für jeden einzelnen Verstärker spezifischen Zielfunktion (C) der Signalpegelwerte in allen Kanälen entspricht, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte  – bei einer gegebenen Einstellung des einzustellenden Verstärkers (V 1 , V 2 , V 3  ... oder V 12 ) werden an einem abwärts angeordneten Messpunkt die aktuellen Signalpegelwerte in sämtlichen Kanälen gemessen;  – zusätzlich wird geprüft, ob Kanäle bzw. Frequenzen vorliegen, deren Signalpegelwerte gegenüber der Standard-Signalpegelstärke der restlichen Kanäle bzw. Frequenzen abgesenkt sind;  – im Falle solcher Kanäle bzw. Frequenzen mit abgesenkten Signalpegelwerten wird an den gemessenen, abgesenkten Signalpegelwerten rechnerisch eine zur bekannten Absenkung äquivalente Erhöhung der gemessenen Signalpegelwerte vorgenommen, um diese Absenkung auszugleichen bzw. zu...
Patent DE-10061287-B4 (DE)
Title: Abgasemissionssteuerungssystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: YAHAGI HIDEO
IPC: B01D53/86
Filed: 2000-12-08
Granted: 2006-03-16
Abstract: Abgasemissionssteuerungssystem einer
Brennkraftmaschine, mit:  A) einer Brennkraftmaschine; und  B)
einem Abgasreinigungskatalysator (17), der in einem Abgaskanal (16,
19) der Brennkraftmaschine angeordnet ist,  wobei das Emissionssteuerungssystem
ferner aufweist:  a) einen Hüllkörper (18),
der mit einem Abgaseinlass und einem Abgasauslass ausgebildet ist;  b)
einem Katalysatorträger
(51), der in den Hüllkörper (18) eingebaut
ist; und  c) einer katalytischen Substanz, die an dem Katalysatorträger (51)
gehalten ist,  wobei ein Teil des Katalysatorträgers (51)
des Abgasreinigungskatalysators (17) ein Bereich niedrigen Widerstands (54)
ist, der so ausgebildet ist, dass ein Gasströmungswiderstand niedriger ist
als in anderen Bereichen, und der an einer solchen Position angeordnet
ist, an der eine Strömungsgeschwindigkeit
des zu dem Katalysatorträger
strömenden
Abgases hoch ist.
Patent DE-10128948-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Freischalten oder Sperren von Funktionen eines Mobilfunkendgeräts
Inventor: HEDEMANN RALF
IPC: H04M3/42
Filed: 2001-06-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Freischalten oder Sperren von Eigenschaften und/oder Funktionen
(10) eines Mobilfunkendgeräts,
insbesondere des GSM- und UMTS-Mobilfunknetz-Standards,
welches mit bestimmten Eigenschaften und Funktionen (10) betrieben
wird, wobei die gesperrten bzw. freigeschalteten Eigenschaften und/oder
Funktionen (10) in einem Speicher des Mobilfunkendgeräts gespeichert
sind, dadurch gekennzeichnet, daß von einer Sendeeinrichtung
des Mobilfunknetzes (16) ein Sperr- und/oder Entsperrcode (26) zum
Freischalten oder Sperren bestimmter Eigenschaften bzw. Funktionen (12,
14) des Mobilfunkendgeräts
gesendet wird, wobei eine Identifikationsanfrage (18) als Kurznachricht
(SMS und/oder MMS) durch die Sendeeinrichtung zur Identifizierung
des Mobilfunkendgeräts
in einem Mobilfunknetz (16) erfolgt und das Mobilfunkendgerät eine Antwort
auf die Identifikationsanfrage (18) an die Sendeeinrichtung versendet.
Patent DE-10145485-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Sensors
Inventor: PRZYMUSINSKI ACHIM
IPC: G01D5/165
Filed: 2001-09-14
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Diagnose eines Sensors, insbesondere eines Pedalwertgebersensors
für ein Kraftfahrzeug,
der ein erstes Signal (S1) und zumindest ein gleichwertiges zweites
Signal (S2) liefert, wobei, zumindest wenn das zweite Signal (S2)
gegenüber
dem ersten Signal (S1) eine zeitliche Verzögerung aufweist, der zurückliegende
Verlauf des ersten Signals (S1) und/oder der zurückliegende Verlauf des zweiten
Signals (S2) berücksichtigt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Berücksichtigung des zurückliegenden
zeitlichen Verlaufs des ersten Signals (S1) umfasst, dass eine Änderungsrate
(ROC1) des ersten Signals (S1) bestimmt wird; und  – der Betrag
(B1) der Differenz aus einem Wert des ersten Signals (S1) und einem
Wert des zweiten Signals (S2) mit einem adaptiven Schwellenwert
(SW1) verglichen wird, der zumindest von der Änderungsrate (ROC1) des ersten
Signals (S1) abhängt.
Patent DE-10151439-B4 (DE)
Inventor: FIENE ANDREAS
IPC: B60H3/06
Filed: 2001-10-18
Granted: 2021-09-23
Abstract: The air filter system for a car heating and air conditioning system comprises a filter (12) mounted in a frame (14, 16, 17, 18). The top section (20) of the frame is flexible and forms a seal when a lid (40) is fitted on to the system.
Patent DE-10208483-B4 (DE)
Title: Puls-Echo-Gerät mit Verstärkereinrichtung mit wählbarer aktiver oder passiver Betriebsweise
Inventor: OPPELT RALPH
IPC: A61B8/14
Filed: 2002-02-27
Granted: 2007-09-13
Abstract: Puls-Echo-Gerät umfassend
mindestens:  – eine
Signalquelle (36),  – ein
der Signalquelle (36) zugeordnetes passives Kompensationselement
(150),  – eine
Verstärkereinrichtung
(10, 11) zur Verstärkung
eines von der Signalquelle (36) herrührenden Signals (S1) umfassend
mindestens  – ein
zwischen einem ersten und einem zweiten Anschluss (A1, A2) innerhalb
eines ersten Signalpfads (P1) angeordnetes aktives Verstärkerelement
(100, 101, 102), das ein am ersten Anschluss (A1) eingespeistes
Signal (51) verstärkt,
und  – Steuerungsmittel
(200, 210) zur variablen Betriebsführung des Verstärkerelements
(100, 101, 102),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Verstärkereinrichtung
(10, 11) einen parallel zum ersten Signalpfad (P1) angeordneten
passiven zweiten Signalpfad (P2) aufweist, welcher  – bei mittels
der Steuerungsmittel (200, 210) deaktiviertem Verstärkerelement
(100, 101, 102) zur Übertragung
des Signals (S1) dient und  – mit dem einen passiven Kompensationselement
(150) versehen ist.