baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10212413-B4 (DE)
Title: Waschwasserschlauch und Steckverbinder
Inventor: FINK ANDREAS
IPC: H05B3/56
Filed: 2002-03-21
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschwasserschlauch für eine Wascheranlage eines Fahrzeuges mit wenigstens einem innerhalb des Schlauches liegenden Heizdraht. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass an wenigstens einem Ende des Schlauches ein Stutzen zum Aufstecken auf einen Steckverbinder vorgesehen ist und dass an dem Stutzen ein Dichtungsring zur Abdichtung des Stutzens gegen den Steckverbinder vorgesehen ist, wobei die Endbereiche des Heizdrahtes wenigstens abschnittsweise zwischen dem Dichtungsring und dem Stutzen verlaufen und auf die Stirn- und/oder die Außenseite des Stutzens geführt sind, wo sie mit steckverbinderseitigen Kontaktbereichen kontaktierbar sind.
Patent DE-10232874-B4 (DE)
Title: Platte und Verfahren zur Herstellung einer Platte
Inventor: MERKER OLAF
IPC: E04F15/10
Filed: 2002-07-19
Granted: 2010-01-28
Abstract: Platte, insbesondere als Fußbodenbelag, mit lignozellulosehaltigen Fasern die unter Zugabe eines Bindemittels zu einer Platte verpresst sind, wobei die Platte ein Alkali- und/oder Erdalkalisalz oder Salzgemisch zur Verbesserung der elektrischen Leitfähigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Salz oder das Salzgemisch Lithiumnitrat und/oder -sulfat aufweist.
Patent DE-10236519-B4 (DE)
Title: Staubsauger-Saugrohr mit Verriegelung des Innenrohres in eingeschobener Position durch einen Betätigungshebel eines Rastelementes auf dem Außenrohr
Inventor: CORDES AUGUST
IPC: A47L9/00
Filed: 2002-08-09
Granted: 2006-05-18
Abstract: Staubsauger-Saugrohr
mit mindestens zwei miteinander teleskopierenden, glatten Rohren
in Form eines Außen-
und eines Innenrohres mit nur einer Raststufe bei ausgefahrener
Länge,
in welcher die Rohre von einem unter Wirkung einer Feder stehenden
Rastelement sowohl axial als auch radial lösbar gekuppelt sind, und auf
dem Außenrohr
ein zweiarmiger Betätigungshebel mit
einem ersten und zweiten Hebelarm angeordnet ist, dessen zweiter
Hebelarm auf das Rastelement einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der erste
Hebelarm (7a) des Betätigungshebels
(7) in eingeschobener Position der Rohre (2, 3) mit einem an seinem
Endbereich angeordneten Vorsprung (13) einen Rücksprung (15, 21, 22) auf der
Außenseite
(3a) des Innenrohres (3) hintergreift.
Patent DE-10237020-B4 (DE)
Inventor: SCHMETZER HELMUT
IPC: G08B21/02
Filed: 2002-08-13
Granted: 2007-12-27
Abstract: The device detects the movement of a person and carries out a reaction on detecting movement. It contains a movement sensing and reaction triggering proximity switch (2) that can be variably positioned in height. A light source (3) and a transmitter can be switched on by the proximity switch. At least one connection arrangement (6) is provided for connection to a power supply.
Patent DE-10239325-B4 (DE)
Inventor: LORENZ TORSTEN
IPC: B29C70/44
Filed: 2002-08-27
Granted: 2011-06-01
Abstract: The venting- (15) and injection- (14) spaces are connected to separate vacuum lines (7, 8). Evacuation from both spaces is regulated and controlled separately.  The venting space (15) contains venting fabric (10). Resin distribution fabric (5) is placed over the fiber composite blank (4), facilitating resin flow during infiltration. A heater (11) controls the internal temperature. It comprises electrical heating mats, electrical heating foil, heat radiators, heat carriers and/or hot air. Vacuum lines (7, 8) are equipped with resin traps. An autoclave which can be pressurized and heated is employed. The equipment includes a heated vessel for liquid resin storage. It has temperature- and pressure measurement instruments. An Independent claim is included for the corresponding method of making plastic components
Patent DE-10239597-B4 (DE)
Inventor: HAECKER JUERGEN
IPC: B01L3/00
Filed: 2002-08-28
Granted: 2005-03-17
Abstract: A container comprises a primary section which contains channels in the upper surface, a secondary section that covers it, and contact points, e.g. for valves, pumps, etc. The primary and/or secondary sections are mostly rigid, but have flexible regions. The rigid and flexible regions are one level high and are formed using two component injection moulding technology.
Patent DE-10254773-B4 (DE)
Title: Modulares Fahrzeugdach
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B62D65/06
Filed: 2002-11-22
Granted: 2007-03-22
Abstract: Modulares
Fahrzeugdach mit einem Dachmodul (10) zum Einsetzen in eine in der
Karosserie des Fahrzeugs vorgesehene Montageöffnung (16), dadurch gekennzeichnet,
dass benachbart dem Rand (18) der Montageöffnung (16) mindestens ein
Sicherungselement (24) vorgesehen ist, das einen an einem Seitenholm (22)
des Fahrzeugs vorgesehenen Vorsprung (24) umfasst und/oder mindestens
teilweise von dem Rand der Montageöffnung (16) gebildet wird,
wobei an der Unterseite des Dachmoduls (10) ein Halteelement (30)
mit einem nach außen
vorspringenden Eingriffsbereich vorgesehen ist, der so angeordnet
ist, dass er ein Einsetzen des Dachmoduls (10) in die Montageöffnung (16)
nicht behindert, wobei im Falle eines Unfalls bei Verformung der
Karosserie das Sicherungselement (24) derart mit dem Halteelement
(30) zusammenwirkt, dass es ein Lösen des Dachmoduls aus der Montageöffnung verhindert.
Patent DE-10302067-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Substrats mit erhöhter und stabbilisierter Oberflächenspannung und Verwendung derart hergestellter Folien
Inventor: BUSCH DETLEF
IPC: C08J7/18
Filed: 2003-01-21
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Substrats im wesentlichen aus thermoplastischem Polymer mit erhöhter Oberflächenspannung, dadurch gekennzeichnet, daß in einem ersten Verfahrensschritt die Oberfläche des Substrats ganz oder teilweise derart einem Atmosphärendruck-Plasma ausgesetzt wird, dass sich die Oberflächenspannung erhöht und in einem darauffolgenden zweiten Verfahrensschritt die Plasmabehandelte Oberfläche derart in Kontakt mit einem flüssigen Medium gebracht wird, daß die erhöhte Oberflächenspannung stabilisiert wird, wobei das flüssige Medium ein ein- oder mehrwertiger Alkohol oder eine Carbonylverbindung ist.
Patent DE-10312786-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit zwei in Reihe geschalteten Torsionsdämpfern
Inventor: KOSIK FRANZ
IPC: F16F15/134
Filed: 2003-03-21
Granted: 2007-01-04
Abstract: Zweimassenschwungrad
für einen Antriebsstrang
eines Kraftfahrzeuges mit einer antriebsseitig angeordneten Primärmasse (14)
und einer abtriebsseitig angeordneten Sekundärmasse (15), wobei  – die Primärmasse (14)
und die Sekundärmasse
(15) verdrehbar zueinander angeordnet sind und  – in den
Kraftfluss zwischen Primärmasse
(14) und Sekundärmasse
(15) mindestens zwei Torsionsdämpfer
(17, 18) in Reihenschaltung und sich jeweils an einem Zwischenkörper (19a,
19b, 19c, 50, 50c, 74) abstützend
zwischengeschaltet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
mindestens zwei Torsionsdämpfer
(17, 18) axial nebeneinander liegen und der Zwischenkörper (19a,
19b, 19c, 50, 50c, 74) eine in Richtung einer Rotationsachse (23-23) des
Zweimassenschwungrades verlaufende Buchse (28, 48, 72) mit nach
radial außen
weisenden Stegen (27, 29, 47, 49, 71, 73) aufweist, an denen sich
jeweils ein Torsionsdämpfer
(17, 18) abstützt.
Patent DE-10316899-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit einer Vorrichtung zum Einstellen des Hubes der Gaswechselventile einer selbstzündenden Brennkraftmaschine
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: F01L13/00
Filed: 2003-04-12
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung der
Funktionstüchtigkeit
einer Vorrichtung zum Einstellen des Hubes der Gaswechselventile
einer selbstzündenden
Brennkraftmaschine mit einer Vorrichtung zum Erfassen des Drehwinkels
der Kurbelwelle und/oder des Drehwinkels mindestens einer Nockenwelle
und mit einer Verarbeitungseinheit zum Bestimmen der Kurbelwellendrehzahlen, des
Kurbelwellendrehzahlverlaufes und der Kurbelwellenbescheunigung,
dadurch gekennzeichnet, dass der Hub der Gaswechselventile verstellt
wird, und dass anschließend
eine Änderung
der Kurbelwellenbeschleunigung ausgewertet wird.
Patent DE-10323260-B4 (DE)
Title: Digitaler Fernseher und Verfahren zum automatischen Umschalten der Kanäle
Inventor: SIN SU HYUN
IPC: H04N5/00
Filed: 2003-05-23
Granted: 2009-01-29
Abstract: Digitaler
Fernseher, beinhaltend:  eine Demultiplexer-Einheit (21) zum
Empfang eines Übertragungssignals
eines ersten Kanals und zum Ausgeben von Video-Information, Audio-Information
und zusätzlicher Information
des Übertragungssignals,
wobei die zusätzliche
Information für
einen Verbindungsdeskriptor formatiert ist, welcher eine Ankündigung
einer anhängigen
automatischen Kanalumschaltung auf einen bestimmten Kanal aufgrund
eines Endes des Übertragungssignals
des ersten Kanals liefert;  eine Video-/Audio-Verarbeitungseinheit
(28) zur Verarbeitung der Video-Information
und der Audio-Information und zum Ausgeben eines Video-Signals und eines
Audio-Signals an eine Anzeigeeinheit (29) bzw. einen Lautsprecher (30);  eine
Datenbank (24) zum Speichern der zusätzlichen Information gemäß dem empfangenen Übertragungssignal;  einen
Speicher (26) zum Speichern von Video-Information bezüglich einer
Mitteilungsanzeige einschließlich
einer Ankündigungsmitteilung
bezüglich
einer Kanalumschaltung zur Information eines Fernsehzuschauers über die
anhängige
automatische Kanalumschaltung in Übereinstimmung mit dem Verbindungsdeskriptor;
und  eine Steuerungseinheit (27) zur Bezugnahme auf die Datenbank
und zur Ausgabe der Ankündigungsmitteilung
bezüglich
einer Kanalumschaltung an die Video-/Audio-Verarbeitungseinheit
(28), wenn der Verbindungsdeskriptor...
Patent DE-10324329-B4 (DE)
Title: Objektträgervorrichtung zur Untersuchung mit einem Mikroskop
Inventor: SIECKMANN FRANK
IPC: G02B21/36
Filed: 2003-05-29
Granted: 2008-05-15
Abstract: Objektträgervorrichtung
zur Untersuchung mit einem Mikroskop, mit einem ein zu untersuchendes
Objekt (2) aufnehmenden Objektträger
(3) und einer Speichereinrichtung (4), wobei mittels einer Schreib-/Leseeinrichtung
die Speichereinrichtung (4) mit objektspezifischen Daten und/oder
Programmen beschreibbar und/oder auslesbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Mikroskop über
mehrere Betriebsmodi verfügt
und dass ein für eine
Objektuntersuchung geeigneter Betriebsmodus aufgrund von in der
Speichereinrichtung (4) gespeicherten Daten automatisch einnehmbar
ist oder dem Bediener vorschlagbar ist.
Patent DE-10330955-B4 (DE)
Title: Positionsmessgerät und Verfahren zur Montage eines derartigen Positionsmessgerätes
Inventor: HAGER ANDREAS DIPL ING
IPC: G01D11/20
Filed: 2003-07-08
Granted: 2015-04-23
Abstract: Positionsmessgerät zur Bestimmung der Lage zweier relativ zueinander beweglicher Maschinenteile (3; 4) mit  – einer in x-Richtung längserstreckten Maßverkörperung (1.1),  – einem die Maßverkörperung (1.1) tragenden Trägerprofil (1)  – einer entlang der Maßverkörperung (1.1) bewegbaren Montageeinheit (2; 5), bestehend aus  • einem Montagefuß (2.1; 5.1) zum Befestigen der Montageeinheit (2; 5) an einem Maschinenteil (4), und  • einer mit dem Montagefuß (2.1; 5.1) starr verbundenen Führungseinheit (2.3; 5.3),  wobei die Führungseinheit (2.3; 5.3) in mindestens einer Richtung, die orthogonal zur x-Richtung ist, spielfrei an das Trägerprofil (1) festlegbar ist, und  die Steifigkeit der Führungseinheit (2.3; 5.3) derart bemessen ist, dass eine Verschiebung der Montageeinheit (2; 5) relativ zum Trägerprofil (1) zu einer Ausrichtung und Verformung des Trägerprofils (1) und der Maßverkörperung (1.1) führt.
Patent DE-10334362-B4 (DE)
Title: Verfahren und Ansteuereinrichtung zum Betreiben einer Glühlampe, Kraftfahrzeug  mit einer derartigen Ansteuereinrichtung sowie Verfahren zum Bestimmen der Eigenresonanzfrequenz eines Glühfadens
Inventor: JOOS ULI
IPC: H05B39/04
Filed: 2003-07-25
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Glühlampe (L) bei einer gegenüber ihrer Nennbetriebsspannung höheren Betriebsspannung (U Batt ), wobei aus der Betriebsspannung (U Batt ) durch eine von einer PWM-Steuerung (1) gesteuerte Pulsweitenmodulation Spannungspulse erzeugt werden, die der Glühlampe (L) zur Energieversorgung zugeführt werden, wobei die Pulsweiten der Spannungspulse derart vorgegeben werden, dass die Temperatur des Glühfadens im Normalbetrieb nach Erreichen einer Betriebstemperatur annähernd konstant bleibt, wobei die Pulsabstände der Spannungspulse so vorgegeben werden, dass die Pulsfrequenz oberhalb der Eigenresonanzfrequenz des Glühfadens liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Eigenresonanzfrequenz je nach der Höhe der Betriebsspannung im Verhältnis zur Nennbetriebsspannung in der PWM-Steuerung (1) hinterlegt ist und die Pulsfrequenz in Abhängigkeit von der Betriebsspannung gesteuert wird.
Patent DE-10339521-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Warmhalteplatte
Inventor: POELLET WILFRIED
IPC: A47J36/34
Filed: 2003-08-21
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verwendung
einer im Handhabungsbereich in eine Arbeitsplatte eingelassenen
Warmhalteplatte mit sowohl hitzebeständiger wie auch schnittfester
Abdeckplatte als Unterlage für
abzustellendes heißes
Koch- oder Bratgeschirr wie auch als Schneidplatte, bei insbesondere
der Speisezubereitung.
Patent DE-10344798-B4 (DE)
Title: Starteinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HORI YASUYOSHI
IPC: F02D41/06
Filed: 2003-09-26
Granted: 2014-02-20
Abstract: Starteinrichtung für einen Verbrennungsmotor, der mit Kraftstoffventilen (18) zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in mehrere Zylinder (1) versehen ist und mit Zündkerzen (19) zum Zünden des Kraftstoffs in den jeweiligen Zylindern (1), wobei die Starteinrichtung umfasst: a) eine Verrohrung (26) zum Verbinden der jeweiligen Zylinder (1); b) Kommunikationssteuerventile (27) zum Steuern des Kommunikationszustandes zwischen den jeweiligen Zylindern (1) und der Verrohrung (26); c) eine elektronische Motorsteuereinheit (21) zum Steuern der Starteinrichtung; d) einen Kurbelwinkeldetektor (24) zum Erfassen der Kurbelwinkelposition einer Kurbelwelle (6) des Verbrennungsmotors; und e) einen Kompressions-/Arbeits-Identifikationsteil (25) zum Identifizieren des Kompressionstaktes oder des Arbeitstaktes jedes der Zylinder (1); c1) wobei die elektronische Motorsteuereinheit (21) einschließt: c11) einen Grundbetriebssteuerteil (22) zum Steuern der Kraftstoffeinspritzventile (18) und der Zündkerzen (19); c12) einen Taktidentifikationsteil (28) zum Identifizieren des Taktes jedes der Zylinder (1) aus der Kurbelwinkelposition und einem Identifikationsergebnis des Kompressionstaktes oder des Arbeitstaktes jedes Zylinders (1); und c13) einen Kommunikationszustandssteuerteil (29) zum Steuern der Kommunikationssteuerventile (27); c2) wobei die elektronische Motorsteuereinheit (21) ausgelegt ist, c21) in einem ersten Zylinder (1), der durch den Taktidentifikationsteil (28) als im Arbeitstakt befindlich identifiziert ist, Kraftstoff in diesen ersten Zylinder (1) einzuspritzen und darin zu zünden, c22) den ersten Zylinder (1) für eine erste vorbestimmte Zeitdauer nach dem Zünden des ersten Zylinders (1) mit Hilfe des Kommunikationszustandssteuerteils (29) in einen Kommunikationszustand mit einem zweiten Zylinder (1) zu versetzen, der sich im Auslasstakt befindet, und c23) den ersten Zylinder (1) während des Arbeitstaktes des ersten Zylinders (1) nach der ersten vorbestimmten Zeitdauer für eine zweite vorbestimmte Zeitdauer in Kommunikation mit einem dritten Zylinder (1) zu versetzen, der sich im Kompressionstakt befindet.
Patent DE-10393218-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Gas-Flüssigkeits-Gemisches im Bereich von Schrämwerkzeugen
Inventor: KARGL HUBERT
IPC: B05B7/08
Filed: 2003-09-03
Granted: 2010-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Gas-Flüssigkeits-Gemisches im Bereich von an wenigstens einem an einem Auslegerarm (5) einer Schrämmaschine (1) rotierbar gelagerten Schrämkopf (10) bzw. Schneidwalze angeordneten Schrämwerkzeugen mit wenigstens einem Düsenpaar bestehend aus einer Düse (14) zum Ausstoßen eines Gasstrahles und einer Düse (13) zum Ausstoßen eines Flüssigkeitsstrahles, wobei die Achsen (17, 18) der Düsen (13, 14) eines Düsenpaares derart ausgerichtet sind, dass die Strahlen in Abstand von den Düsenaustrittsöffnungen aufeinander treffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsen (17, 18) der Düsen (13, 14) eines Düsenpaares einen Winkel von zwischen 45° und 135° miteinander einschließen.
Patent DE-19515678-B4 (DE)
Title: Rohr aus Polyethylen mit verbesserten mechanischen Eigenschaften
Inventor: BERTHOLD JOACHIM
IPC: B29C48/32
Filed: 1995-04-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Hochfestes
Rohr aus Ethylencopolymer mit bimodaler Molmassenverteilung mit
einer Dichte bei 23 °C
im Bereich von 0,94 bis 0,96 g/cm 3  und einem Schmelzflussindex
MFI 5/190°C  von
kleiner/gleich 0,35 g/10 min, bei dem das Verhältnis des Gewichts des niedermolekularen
Anteils zum Gewicht des höhermolekularen
Anteils im Bereich von 0,5 bis 2,0 liegt, das Comonomere mit 4 bis 6
Kohlenstoffatomen in einer Menge von 0 bis 0,1 Gew.-% im niedermolekularen
Anteil enthält
und das eine Spannungsrissbeständigkeit
von größer/gleich
1400 h und eine Bruchzähigkeit
BZ von größer/gleich
7 mJ/mm 2  besitzt.
Patent DE-19534902-B4 (DE)
Title: Ladesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: H02J7/14
Filed: 1995-09-20
Granted: 2005-02-10
Abstract: Ladesystem
für ein
Kraftfahrzeug mit einem von einer Verbrennungskraftmaschine angetriebenen
Generator, der eine Erregerwicklung aufweist, über die eine Generatorausgangsspannung
einstellbar ist, einer aufladbaren Batterie, deren Aufladung mittels
der Generatorausgangsspannung erfolgt, und einem Steuermittel, das mindestens
eine Betriebskenngröße der Verbrennungskraftmaschine
erfaßt
und während
des Betriebs der Verbrennungskraftmaschine unter bestimmten Betriebsbedingungen
der Verbrennungskraftmaschine die Erregerwicklung entregt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Steuermittel während
einer Fahrt des Kraftfahrzeuges als Betriebskenngröße der Verbrennungskraftmaschine
deren Kraftstoffeinspritzmenge und/oder deren Lastmoment und/oder deren
Drossenklappenstellung und/oder deren Drehzahl und/oder die Fahrgeschwindigkeit
des Kraftfahrzeuges erfaßt
und oberhalb eines erhöhten
Wertes dieser Betriebskenngrößen die
Erregerwicklung entregt.
Patent DE-19615449-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: WAGNER JOCHEN
IPC: B60T8/00
Filed: 1996-04-19
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage eines Fahrzeugs, bei welchem ein vom Fahrer beeinflußter Druck (PVOR) in der Bremsanlage erfaßt wird, aus diesem erfassten Druck ein Fahrerwunsch (PFAHRER) abgeleitet wird, in dessen Abhängigkeit die Bremsanlage gesteuert wird, wobei der gemessene Druckwert (PVOR) zur Bildung des Fahrerwunschwertes nach Maßgabe von Steuervorgängen in der Bremsanlage korrigiert wird (208), wobei die Bremsanlage wenigstens eine Pumpe (25, 25') aufweist und der gemessene Druckwert (PVOR) abhängig vom Betriebszustand dieser Pumpe korrigiert wird (206).
Patent DE-19645558-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Induktivitätslast
Inventor: NAGATA JUNICHI
IPC: H02P8/12
Filed: 1996-11-05
Granted: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung
zum Betätigen
einer Induktivitätslast,
die aufweist:  erste und zweite Induktivitätslasten (2a, 2c), die miteinander
elektromagnetisch gekoppelt sind, um einen Schrittmotor eines Typs
mit einer unipolaren Ansteuerung auszubilden;  erste und zweite
Schaltelemente (3a, 3c), die zu den ersten bzw. zweiten Induktivitätslasten
(2a, 2c) in Reihe geschaltet sind; und  eine Steuerschaltung
(6a), die mit den ersten und zweiten Schaltelementen (3a, 3c) gekoppelt
ist, zum Aktivieren von einem der ersten und zweiten Schaltelemente
(3a, 3c) und zum Deaktivieren des anderen der ersten und zweiten Schaltelemente
(3a, 3c), um die ersten und zweiten Induktivitätslasten (2a, 2c) abwechselnd
zu betätigen,
wobei  die erste Induktivitätslast
(2a) und das erste Schaltelement (3a) an einen ersten Verbindungspunkt
(A) angeschlossen sind, während
die zweite Induktivitätslast
(2c) und das zweite Schaltelement (3c) an einen zweiten Verbindungspunkt
(C) angeschlossen sind, und  eine Stromflußpfadsteuereinrichtung (11
bis 14) vorgesehen ist, um einen Stromflußpfad zwischen dem ersten Verbindungspunkt...
Patent DE-19722629-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: VICK CHRISTIAN
IPC: F16C27/06
Filed: 1997-05-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Dichtungsanordnung
mit einer  – Gehäusedichtung
(6) für
quergeteilte Kurbelgehäuse,
mit einem Kurbelgehäuse,
das aus einem Kurbelgehäuseoberteil
(1) und einer Kurbelgehäuseunterschale
(2) besteht und  – einer
Welle mit einem Kurbelwellenlager (5),  – wobei das Kurbelgehäuseoberteil
(1) und die Kurbelgehäuseunterschale
(2) über
Lagersitze (3, 4) für
das Kurbelwellenlager (5) der Welle verfügen, dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Gehäusedichtung
(6) als einstückiges
Gummiformteil ausgebildet ist, das  – entlang von Dichtflächen (7,
8) und entlang der Lagersitze auf dem Kurbelgehäuseoberteil (1) oder der Kurbelgehäuseunterschale
(2) aufliegt und  – die
Kurbelwellenlager (5) mit definierter Kraft in ihre Lagersitze in
der gegenüberliegenden
Kurbelgehäusehälfte preßt, und  – die Kurbelwellenlager
(5) in montiertem Zustand durch die Gehäusedichtung (6) gegen Verdrehen
gesichert sind.
Patent DE-19735780-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Brutto-Motorleistung eines Kraftfahrzeuges auf einem Rollen-Prüfstand und Rollen-Prüfstand zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: SCHNEIDER HARALD
IPC: G01M15/04
Filed: 1997-08-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Brutto-Motorleistung eines Kraftfahrzeuges auf einem Rollen-Prüfstand, bei dem in einem ersten Meßvorgang die an den angetriebenen Rädern Netto-Motorleistung und in einem zweiten Meßvorgang die im Antriebsstrang des Kraftfahrzeuges verbrauchte Antriebsstrang-Verlustleistung ermittelt und zu der Radleistung addiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Ermittlung der Antriebsstrang-Verlustleistung die Prüfstandrollen bei ausgekuppeltem Kraftfahrzeugmotor von einem Rollen-Antrieb mit der gleichen Drehzahl angetrieben werden, bei welcher die Radleistung ermittelt worden ist, und daß die der Antriebsstrang-Ver lustleistung entsprechende Abtriebsleistung des Rollen-Antriebes bei dieser Drehzahl gemessen wird.
Patent DE-19808595-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem elektrischen Verbraucher in Reihe mit zwei steuerbaren Halbleiteranordnungen
Inventor: HORSTKOTTE RAINER
IPC: G05B9/02
Filed: 1998-02-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: Anordnung,
insbesondere für
sicherheitsrelevante Anwendungen, mit einem elektrischen Verbraucher
und mit zwei jeweils nichtleitend und bidirektional leitend steuerbaren
Halbleiteranordnungen, die jeweils parallele Schaltungen zur Begrenzung
des Spannungsanstiegs aufweisen und von denen die eine mit einem
der beiden Anschlüsse
des Verbrauchers und einem Pol einer Wechselspannungsquelle und
die andere mit dem anderen der beiden Anschlüsse des Vebrauchers und dem
anderen Pol der Wechselspannungsquelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass je Halbleiteranordnung (30, 46) eine ausgangsseitig an eine
Auswerteinheit angeschlossene Spannungspegelüberwachungsschaltung (52, 36)
mit einem ersten Eingang an eine von der Spannung der Wechselspannungsquelle
abgeleitete, auf die Größe der Spannung
am verbraucherseitigen Ausgang der jeweiligen Halbleiteranordnung
(30, 46) abgestimmte Referenzspannung gelegt und mit einem zweiten
Eingang mit dem verbraucherseitigen Ausgang der Halbleiteranordnung
(30, 46) sowie über
einen Kondensator (54, 38) mit dem an die andere Halbleiteranordnung
(46, 30) angeschlossenen Pol (64, 66) der Wechselspannungsquelle
verbunden ist.