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Patent DE-102015210516-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem mit Dünnschaftschraube und Sicherungselement
Inventor: LEUZE JÜRGEN
IPC: F16B41/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Ein Befestigungssystem (2), umfassend • eine Dünnschaftschraube (4) mit einem Schraubenkopf (8), einem gewindefreien Schaftabschnitt (10) und einem Gewindeabschnitt (12) und • ein Sicherungselement (6) mit einer durchgehenden Ausnehmung (14) für die Dünnschaftschraube (4), wobei das Sicherungselement (6) im Bereich des gewindefreien Schaftabschnitts (10) angeordnet ist, und wobei zwischen dem Schraubenkopf (8) und dem Sicherungselement (6) ein erstes Bauteil (32) anordenbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (14) des Sicherungselements (6) ein Innengewinde (16) aufweist, dass das Innengewinde (16) des Sicherungselements (6) korrespondierend zu dem Gewindeabschnitt (12) der Dünnschaftschraube (4) ausgebildet ist, dass ein Schaftdurchmesser (DSA) des gewindefreien Schaftabschnitts (10) kleiner ist als ein Innengewinde-Kerndurchmesser (IGK) des Innengewindes (16) des Sicherungselements (6), und dass eine Anlageseite (20; 20a, 20b) des Sicherungselements (6) so ausgebildet ist und das Innengewinde (16) so im Sicherungselement (6) orientiert ist, dass bei Anlage des Sicherungselements (6) mit der Anlageseite (20; 20a, 20b) an einer planen Fläche (40, 40'), insbesondere des ersten Bauteils (32), eine Gewindeachse (22) des Innengewindes (16) gegenüber einer Normalenrichtung (24) der planen Fläche (40, 40') geneigt ist. Die Erfindung gibt ein Befestigungssystem an, mit dem eine Schraube an einem ersten Bauteil gesichert werden kann, wobei die Sicherung der Schraube zerstörungsfrei lösbar ist, und wobei die Sicherung unmittelbar nach Anordnen der Schraube an dem ersten Bauteil wirksam gemacht werden kann. Das Befestigungssystem ist insbesondere für Hygieneanwendungen geeignet.
Patent DE-102015211231-A1 (DE)
Title: Weiterentwickelte Anlage zur Herstellung von Natriumcyanid
Inventor: HENKEL JENS
IPC: C01C3/10
Filed: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Alkalimetallcyaniden als Feststoff, umfassend die Schritte: i) einen Absorptionsschritt in Form einer Absorption von Cyanwasserstoff aus einem Cyanwasserstoffhaltigem Synthesegases in einer wässrigen Alkalimetallhydroxidlösung; ii) einen Kristallisationsschritt in Form des Einbringens der Alkalimetallcyanidlösung in einen evaporativen Kristallisator; iii) einen Trennschritt; iv) einen Rückführungsschritt; v) einen Trockenschritt.
Patent DE-102015212442-A1 (DE)
Title: Kühlmantelanordnung für einen Elektromotor sowie elektrischer Antrieb mit der Kühlmantelanordnung
Inventor: DASSLER CHRISTIAN
IPC: H02K9/10
Filed: 2015-07-02
Abstract: Bei Elektro- oder Hybridfahrzeugen wird ein Elektromotor zur Erzeugung eines Antriebsmoments des Fahrzeugs verwendet. Bei der Umsetzung der elektrischen Energie in Bewegungsenergie wird ein Teil der elektrischen Energie als Verlustenergie in Wärmeenergie umgesetzt, welche vom Elektromotor abgeführt werden muss, um diesen in einem effektiven Betriebszustand zu halten. Hierzu wird eine Kühlmantelanordnung 1 für einen Elektromotor, mit einem Kühlmantel 2 zur Aufnahme des Elektromotors, wobei der Kühlmantel 2 umlaufend zu einer Hauptachse H angeordnet ist, wobei der Kühlmantel 2 Kühlkanalbereiche 8 zum Führen eines Kühlfluids aufweist, vorgeschlagen, wobei eine erste Umlenkanordnung 13a, wobei die erste Umlenkanordnung 13a auf einer ersten axialen Seite des Kühlmantels 2 angeordnet ist, wobei die erste Umlenkanordnung 13a erste Umlenkbereiche zum Umlenken des Kühlfluids bildet und wobei die erste Umlenkanordnung 13a erste Steckverbindungsabschnitte 15a aufweist, wobei die ersten Steckverbindungsabschnitte 15a in axialer Richtung zu der Hauptachse H in die Kühlkanalbereiche 8 eingeschoben sind, so dass die ersten Umlenkbereiche über die Steckverbindungsabschnitte 15a mit den Kühlkanalbereichen 8 strömungstechnisch verbunden sind
Patent DE-102015213107-A1 (DE)
Title: Scheibenreinigungsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B60S1/46
Filed: 2015-07-13
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Scheibenreinigungsanlage für eine Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Waschflüssigkeitsbehälter (1) und mit einem Einfüllstutzen (3), welcher Einfüllstutzen (3) über ein Zuführrohr (4) mit dem Waschflüssigkeitsbehälter (1) verbunden ist. Vorteilhaft ist der Einfüllstutzen (3) unter Vermittlung zumindest eines Halters (5) an einem den Einfüllstutzen (3) tragenden Bauteil (6) der Karosserie (7) des Fahrzeugs derart befestigt, dass der zumindest eine Halter (5) samt dem Einfüllstutzen (3) infolge einer definierten, auf den Einfüllstutzen (3) einwirkenden vertikalen Anstoßkraft „FK“ zurückweicht respektive nachgibt.
Patent DE-102015215687-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verstellung eines Außenspiegels
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60R1/08
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben bzw. eines Außenspiegels (AE) eines Fahrzeugs, der an einer bezüglich des Fahrzeugs schwenkbaren Fahrzeugtür (2) angebracht ist, und dafür ausgelegt ist, das rückwärtige Verkehrsgeschehen in einem Erfassungsbereich mit einer bestimmten Ausrichtung (1.3) einem Benutzer des Fahrzeugs anzuzeigen. Dabei wird insbesondere mit einer Winkelerfassungseinrichtung (WME) der Schwenkwinkel (α) der Fahrzeugtür (2) erfasst. Daraufhin wird insbesondere mittels eines Aktors (AK) die Ausrichtung des Empfangsbereichs mit Bezug auf die Fahrzeugtür um einen Winkel (α‘) entgegengesetzt zum erfassten Schwenkwinkel zumindest innerhalb eines vorbestimmten Schwenkwinkelbereichs der Fahrzeugtür verstellt. Auf diese Weise wird einem aus dem Fahrzeug aussteigenden Fahrer bzw. Benutzer eine einfache und sichere Möglichkeit bereitgestellt, das rückwärtige Verkehrsgeschehen nach potentiellen Gefahrenquellen für ihn zu beobachten um zur richtigen Zeit aus dem Fahrzeug zu steigen.
Patent DE-102015218648-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger Verstärker mit verbesserter Betriebseffiziens
Inventor: RAMOS CARLOS ZAMARRENO
IPC: H03F3/189
Filed: 2015-09-28
Abstract: Es wird ein mehrstufiger Verstärker vorgeschlagen, der eine erste Verstärkerstufe mit einem Eingang und einem Ausgang, wobei der Ausgang der ersten Verstärkerstufe mit einem ersten Anschluss eines Kondensators mit einer steuerbaren Kapazität gekoppelt ist; eine zweite Verstärkerstufe mit einem Eingang und einem Ausgang, wobei der Eingang der zweiten Verstärkerstufe mit dem Ausgang der ersten Verstärkerstufe und dem ersten Anschluss des Kondensators gekoppelt ist, wobei der Ausgang der zweiten Verstärkerstufe mit einem zweiten Anschluss des Kondensators und einem Ausgang des mehrstufigen Verstärkers gekoppelt ist; eine Stromerfassungsschaltung mit einem Eingang und einem Ausgang, wobei der Eingang der Stromerfassungsschaltung mit dem Ausgang des mehrstufigen Verstärkers gekoppelt ist; und einen Steuersignalgenerator, der zwischen den Ausgang der Stromerfassungsschaltung und einen Steueranschluss des Kondensators gekoppelt ist, umfasst, wobei der Steuersignalgenerator ein Steuersignal zum Kondensator liefert, wobei die Kapazität des Kondensators durch das Steuersignal gesteuert wird.
Patent DE-102015220714-A1 (DE)
Title: Druckmaschine zum Bedrucken von Behältern
Inventor: LYASHENKO ALEXANDRA
IPC: B41M1/12
Filed: 2015-10-23
Abstract: Druckmaschine zum Bedrucken von Behältern in der getränkeverarbeitenden Industrie, umfassend eine drehbare Drucktrommel und eine Bereitstellungseinheit zum Bereitstellen einer perforierten Folie, die auf die Drucktrommel aufgewickelt werden kann, wobei die Drucktrommel ausgebildet ist, Druckfarbe durch die auf sie aufgewickelte perforierte Folie hindurch auf einen zu bedruckenden Behälter aufzubringen und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015221368-A1 (DE)
Title: Abkoppelungseinrichtung Verbrennungsmotor PHEV-Getriebe
Inventor: ETZEL MICHAEL
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-11-02
Abstract: Antriebsmaschinenkopplungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Hybridantrieb mit einer Eingangswelle (4), welche zur Aufnahme einer von einer ersten Antriebsmaschine bereitstellbaren Antriebsleistung eingerichtet ist und mit einer Ausgangswelle (5), welche zur Abgabe dieser Antriebsleistung eingerichtet ist und mit einer ersten Kopplungseinrichtung (6), welche in Richtung der Drehmomentübertragung von der Eingangs- (4) auf die Ausgangswelle (5) zwischen diesen angeordnet ist und durch welche selektiv Drehmoment von der Eingangs- (4) auf die Ausgangswelle (5) übertragbar ist, wobei diese Kopplungseinrichtung (6) unmittelbar mit der Ausgangswelle (5) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf die Drehmomentübertragung von der Eingangs- (4) auf die Ausgangswelle (5) eine weitere Kopplungseinrichtung (9) zwischen diesen angeordnet und unmittelbar mit der Ausgangswelle (5) koppelbar ist, dass durch diese weitere Kopplungseinrichtung (9) selektiv Drehmoment von der Eingangs- (4) auf die Ausgangswelle (5) übertragbar ist und, dass die weitere Kopplungseinrichtung (9), bezogen auf die Drehmomentübertragung, parallel zur ersten Kopplungseinrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-102015223197-A1 (DE)
Title: Beschichtungssystem für Betonoberflächen
Inventor: ROTHER JOACHIM
IPC: C04B41/52
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschichtungssystem für Betonoberflächen umfassend eine Grundbeschichtung als 3K-System, welche eine wasserverdünnbare Bindemittelkomponente und ein anorganisches, mineralisches Bindemittel umfasst, und eine Deckbeschichtung, wobei die wasserverdünnbare Bindemittelkomponente in der Grundbeschichtung mindestens eine niedrigmolekulare EP-Harz-Komponente und mindestens eine EP-Härter-Komponente umfasst und wobei die Deckbeschichtung ausgewählt ist aus einem wasserverdünnbaren 2K-PUR-Lack oder einem wasserverdünnbaren 1-K-Lack.
Patent DE-102015224567-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Bestimmen des Personenbelegungsgrads eines Fahrzeugs
Inventor: BRANDMEIER MARCO
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Verfahren zum Bestimmen des Personenbelegungsgrades eines Fahrzeugs, insbesondere Schienenfahrzeugs (10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein den Kohlendioxidgehalt der Luft im Innenraum (11) des Fahrzeugs angebender Kohlendioxidmesswert (CO2, CO(x)) gemessen wird und unter Berücksichtigung des zumindest einen Kohlendioxidmesswertes (CO2, CO2(x)) der Personenbelegungsgrad ermittelt und eine den jeweiligen Personenbelegungsgrad angebende Belegungsangabe (BA, BA(x)) gebildet wird.
Patent DE-102015225172-A1 (DE)
Title: Ein zweitüriger Kühlapparat mit einem Dichtungselement
Inventor: SIMSEK EMRE
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Es handelt sich um einen Kühlapparat mit einem Körper (10), mit jeweils einem an den Kanten der Türen (20) angeordneten Dichtungselement (80) und einem auf den Dichtungselementen (80) angeordneten magnetischen Element (81), einem Kraftübertragungselement (30), das so mit einer der Türen (20) verbunden ist, dass es sich um eine Drehachse (a) dreht und einem Übertragungsende (40). Der Kühlapparat umfasst mindestens ein elastisches Element, welches bei geschlossener Tür (20) aufgrund der die Dichtungselemente (80) und die magnetischen Elemente (81) einander nähernden Bewegung des verbundenen Übertragungsendes (40), Energie auf sich ansammelt; und das mit der angesammelten Energie das Übertragungsende (40) bewegt, indem es seine ursprüngliche Form annimt, während die Tür (20) beginnt sich zu öffnen und dass die magnetischen Elemente (81) und die Dichtungselemente (80) voneinander trennt.
Patent DE-102015226347-A1 (DE)
Title: Zeitdiskrete Vektorsteuerung einer Drehfeldmaschine
Inventor: JABLOUN OUSSAMA
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-12-21
Abstract: Eine Drehfeldmaschine (100) umfasst mehrere Spulen (120). Ein Verfahren (600) zum Steuern der Drehfeldmaschine (100) umfasst Schritte, die periodisch in jeweils einem Zeitschritt einer Folge gleich langer Zeitschritte durchgeführt werden. Diese Schritte umfassen ein Bestimmen (605) von durch die Spulen (120) fließenden Strömen; ein Bestimmen (620, 640) von an den Spulen (610) einzustellenden Spannungen auf der Basis der bestimmten Ströme und vorgegebener Ströme; und ein Ansteuern (625) eines Pulswechselrichters (220) mit einem PWM-Signal, um Spannungen an den Spulen (120) einzustellen, die im vergangenen Zeitschritt bestimmt wurden, wobei die einzustellenden Spannungen mittels einer Feldorientierten Steuerung im d/q-System bestimmt werden und wobei die im d/q-System bestimmten Spannungen mittels Entkopplungsströmen voneinander entkoppelt werden. Dabei werden die Entkopplungsströme auf der Basis von Strömen, die im vergangenen Zeitschritt durch die Spulen (120) flossen, für den aktuellen Zeitschritt prädiziert.
Patent DE-102016010777-A1 (DE)
Title: Antrieb mit Sicherheitsschaltvorrichtung, System und Verfahren
Inventor: RITSCHEL ANDREAS
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-09-08
Abstract: Antrieb, System und Verfahren, mit steuerbaren Halbleiterschaltern, insbesondere eines Wechselrichters, einem Mittel zur Erzeugung von Ansteuersignalen für die steuerbaren Halbleiterschalter, einer Sicherheitsschaltvorrichtung mit einem Versorgungsspannungseingang und einem ersten oder mehreren Steuereingängen, wobei die vom Mittel, insbesondere Rechner und/oder Mikrocontroller, erzeugten Ansteuersignalen von der Sicherheitsschaltvorrichtung an die steuerbaren Halbleiterschalter, insbesondere direkt oder über eine Treiberstufe, abhängig von einem Freigabesignal und einer an einem Ausgangsmodul anliegenden Versorgungsspannung weitergeleitet werden, wobei das Freigabesignal abhängig von dem am ersten Steuereingang oder abhängig von den an den Steuereingängen anliegenden Signalspannungen und abhängig von der am Ausgangsmodul anliegenden Versorgungsspannung erzeugt wird.
Patent DE-102016012625-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement und Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements
Inventor: GREGAREK ANDRÉ
IPC: B42D25/435
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements (12) mit einem Kippbild, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Substrats (14), das einen Bereich mit einem laserstrahlungssensitiven Farbstoff aufweist; Ausbilden einer Vielzahl von Mikrostrukturen (26) am Substrat (14), wobei die Mikrostrukturen (26) jeweils so ausgebildet sind, dass sie auf eine Vorderseite des Substrats (14) einfallende Strahlung in den Bereich fokussieren; und Einstrahlen eines Satzes (28) von parallelen Laserstrahlen auf die Mikrostrukturen (26) unter einem ersten Winkel zu dem Substrat (14), wobei die einzelnen Laserstrahlen des Satzes (28) derart angeordnet werden, dass eine Struktur eines ersten Kippbilds (18) erzeugt wird, welches unter einem, dem ersten Winkel (a) zugeordneten Betrachtungswinkel von der Vorderseite erkennbar ist; wobei der laserstrahlungssensitive Farbstoff durch Bestrahlung mit bestimmter Laserstrahlung seine Farbe ändert; und wobei das erste Kippbild (18) einen durch die Änderung der Farbe bedingten Farbeffekt zeigt.
Patent DE-102016013249-A1 (DE)
Title: Steckverbindersystem, Steckeraufnahme, Einsteckeinrichtung und Verfahren zum Aufnehmen eines Endabschnitts eines Flachbandkabels
Inventor: FERNANDEZ SERRANO JAIME
IPC: H01R12/77
Filed: 2016-11-07
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Steckverbindersystem (10) zur Aufnahme eines Endabschnitts eines Flachbandkabels (20), umfassend eine Steckeraufnahme (30), welche ausgelegt ist, den Endabschnitt des Flachbandkabels aufzunehmen, wobei die Steckeraufnahme mindestens zwei Aufnahmehalteelemente (31) umfasst, und eine Einsteckeinrichtung (40) für den Endabschnitt des Flachbandkabels, die mindestens zwei Kabelhalteelemente (41) aufweist, die dazu ausgelegt sind, in Eingriff mit den mindestens zwei Aufnahmehalteelementen (31) zu gelangen, wobei die mindestens zwei Kabelhalteelemente (41) an gegenüberliegenden Seiten des Endabschnitts des Flachbandkabels (20) ausgebildet sind. Weitere Aspekte betreffen jeweils eine Steckeraufnahme (30), eine Einsteckeinrichtung (40) und ein Verfahren zum Aufnehmen eines Endabschnitts eines Flachbandkabels (20).
Patent DE-102016107013-A1 (DE)
Title: Drahtbond-Übertragungsleitungs-RC-Schaltkreis
Inventor: KORONY GHEORGHE
IPC: H01G4/40
Filed: 2016-04-15
Abstract: Offenbart sind eine Vorrichtung und ein zugehöriges Verfahren, die feste Schaltkreisbauelemente schaffen, die maßschneiderbare Änderungen des Frequenzgangs abhängig von den angewendeten Frequenzen über den Nutzfrequenzbereich des Schaltkreisbauelements aufweisen. Der vorliegend offenbarte Gegenstand sieht verbesserte Betriebskennlinien allgemein bekannter Übertragungsleitungs-Kondensatorschaltkreise durch das Vorsehen eines parallelen Widerstandsbauelements vor, das als ein Teil des Dielektrikums aufgebaut ist, das Elektroden trennt, die einem Kondensator entsprechen.
Patent DE-102016107072-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Finanzierung von Rechnungen
Inventor: HATTON MATTHEW
IPC: G06Q40/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computer-implementiertes Verfahren zur automatischen Finanzierung von Rechnungen zwischen einem Käufer und einem Verkäufer durch wenigstens einen Finanzier mit einer Verwaltungsplattform, wobei die Verwaltungsplattform wenigstens eine Datenbank und wenigstens eine Auswerteeinheit aufweist. In der wenigstens einen Datenbank sind dabei für den wenigstens einen Finanzier pauschale Finanzierungsangebote zur Finanzierung von Rechnungen, sowie Zielwerte für betriebswirtschaftliche Kennzahlen von wenigstens dem Verkäufer und/oder Käufer gespeichert. Das Verfahren weist dabei das Empfangen einer Rechnung von dem Käufer und/oder dem Verkäufer durch die Verwaltungsplattform, wobei die Rechnung wenigstens eine Rechnungsinformation enthält, das Ermitteln wenigstens eines potentiellen Finanziers für die Rechnung durch Abgleichen der wenigstens einen Rechnungsinformation der Rechnung mit den in der Datenbank der Verwaltungsplattform hinterlegten pauschalen Finanzierungsangeboten des wenigstens einen Finanziers und den Zielwerten für betriebswirtschaftliche Kennzahlen des Verkäufers und/oder Käufers durch die Auswerteeinheit, wenn wenigstens zwei potentielle Finanziers ermittelt wurden, das Ermitteln eines besten Finanziers, dessen pauschales Finanzierungsangebot den Zielwerten für betriebswirtschaftliche Kennzahlen des Verkäufers und/oder Käufers am besten entspricht durch die Auswerteeinheit, das automatische Kontrahieren der Finanzierung der Rechnung durch den ermittelten Finanzier durch die Vermittlungsplattform, und das Überweisen des Rechnungsbetrags von dem Finanzier an den Verkäufer auf. Eine anschließende Zahlung des Käufers an den Verkäufer zur Begleichung der Rechnung wird dann durch die Verwaltungsplattform bei erfolgter Finanzierung der Rechnung durch einen Finanzier an den Finanzier umgeleitet.
Patent DE-102016107689-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung eines Kaufunktionstests
Inventor: SLAVICEK GREGOR
IPC: G09B23/28
Filed: 2016-04-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Auswertung eines Kaufunktionstests angegeben, das die nachfolgenden Schritte umfasst. Es erfolgt ein Bereitstellen von ausgespuckter zerkauter Modellnahrung mit Kaufunktionsteilen. Die zerkaute Modellnahrung wird in einem Sieb gesammelt und anschließend wird ein Spülen der zerkauten Modellnahrung durchgeführt, um speichelfreie unzerkaute Kaufunktionsteile oder speichelfreie Partikel der Kaufunktionsteile, die zerkaute Kaufunktionsteile umfassen, zu erhalten. Danach erfolgt ein Separieren der Partikel. Nach einem Bestimmen der Gesamtzahl der Partikel erfolgt eine Klassifizierung der Gesamtzahl der Partikel anhand vorherbestimmter Normwerte, die eine Unterscheidung bezüglich unzerkauten Bestandteilen der Modellnahrung, teilweise zerkauten Bestandteilen ohne abgespaltene Partikel der Modellnahrung und abgespaltenen Partikeln umfasst.
Patent DE-102016108410-A1 (DE)
Title: Erntegerät und Verfahren zur Gewinnung von Samen oder Körnern aus einem Erntegut
Inventor: NOWOTNY RAINER
IPC: A01F7/02
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein insbesondere mobiles Erntegerät (1) zur Gewinnung von Samen (6) aus einem im Schwad vorliegenden Erntegut (3), bestehend aus einer das Erntegut (3) aufnehmenden Aufnahmeeinrichtung (2) und zumindest einer das aufgenommene Erntegut (3) zu einer Sieb- oder Schütteleinrichtung (5) transportierenden Fördereinrichtung (4). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Fördereinrichtung (4) ein zwischen zumindest zwei Umlenkelementen geführtes endloses Förderelement aufweist, welches zumindest abschnittsweise zusammen mit einer Gleitebene einen Förderkanal für das Erntegut (3) begrenzt, und dass an dem Förderelement mehrere sich quer zu einer Förderrichtung des Förderelements erstreckende Kratzleisten vorgesehen sind, welche das Erntegut (3) im Förderkanal kontaktieren und durch diesen transportieren und dass an dem Förderelement mehrere sich quer zu der Förderrichtung erstreckende steife Lamellen angeordnet sind, wobei die Lamellen ausschließlich in einem in Förderrichtung vorderen Abschnitt derart beweglich am Förderelement fixiert sind, dass ein hinterer Abschnitt der Lamellen zumindest im Bereich des der Sieb- oder Schütteleinrichtung (5) zugewandten Umlenkelementes von dem Förderelement abklappbar ist.
Patent DE-102016108586-A1 (DE)
Title: Anordnung der Transportstrecke zur Schließeinheit für eine stationäre Blasformmaschine
Inventor: STOIBER CHRISTIAN
IPC: B29C49/64
Filed: 2016-05-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Transporteinrichtung (2), welche Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert, mit wenigstens einer Umformungsstation (4), welche entlang dieses Transportpfads (P) stationär angeordnet ist, wobei die Umformungsstation eine Blasform (12) aufweist, welche geöffnet und geschlossen werden kann und welche in einem geschlossenen Zustand einen Hohlraum ausbildet, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem gasförmigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen (20) umformbar sind und wobei die Umformungsstation eine Verschließeinheit (6) aufweist, um die Blasform (12) zu schließen und diese Verschließeinheit (6) wenigstens einen Bestandteil (12a) der Blasform (12) aufweist, der gegenüber einem anderen Bestandteil (12b) der Blasform (12) beweglich ist, und wobei die Umformungsstation (4) weiterhin eine Beaufschlagungseinrichtung (42) aufweist, welche an einen Bereich der Kunststoffvorformlinge und/oder der Blasformen anlegbar ist, um diese Kunststoffvorformlinge (10) mit dem gasförmigen Medium zu beaufschlagen sowie eine Ventileinheit (40), um die Zuführung des den Kunststoffvorformlingen (10) zuzuführenden gasförmigen Mediums zu steuern. Erfindungsgemäß weist die Verschließeinheit (6) eine die Blasform (12) in einer Umfangsrichtung wenigstens teilweise umgebende Wandung (30) auf und die Ventileinheit (40) ist innerhalb dieser Wandung (30) angeordnet.
Patent DE-102016111053-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: WAHMANN HENDRIK
IPC: F16C1/22
Filed: 2016-06-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Bowdenzuganbindung für ein Kraftfahrzeugschloss (1), aufweisend ein Gesperre (7) aus einer Drehfalle (8) und mindestens einer Sperrklinke, ein Gehäuse (2, 13, 14) mit mindestens einer Aufnahme (12) für einen Bowdenzug (19), einem Mittel zum Einstellen des Bowdenzugs (19) in der Aufnahme (12), wobei das Mittel zum Einstellen (5) ein Einstellen in mindestens zwei unterschiedliche Montagerichtungen des Bowdenzugs (19) in der Aufnahme (12) ermöglicht.