baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014003352-B4 (DE)
Title: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung und Probenbilderfassungsverfahren
Inventor: OMINAMI YUSUKE
IPC: H01J37/28
Filed: 2014-03-10
Granted: 2023-02-02
Abstract: Mit einem Stahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung, welche Folgendes aufweist:eine optische Säule (2) für geladene Teilchen, welche eine Probe (6) mit einem Strahl primärer geladener Teilchen bestrahlt,ein Gehäuse (7), welches einen Teil der mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitenden Vorrichtung bildet und dessen Inneres durch eine Vakuumpumpe (4) evakuiert wird,eine Membran (10), welche einen Differenzdruck zwischen einem evakuierten Raum (11) und einem Raum, in dem die Probe angeordnet ist, aufrechterhalten kann und wodurch der Strahl primärer geladener Teilchen hindurchtreten kann,einen Detektor (3), welcher sekundäre geladene Teilchen detektiert, die durch Bestrahlung der Probe mit dem Strahl primärer geladener Teilchen erhalten werden,einen Abstandseinstellmechanismus, welcher den Abstand zwischen der Probe und der Membran ändert, undeinen Steuerabschnitt, welcher den Abstand zwischen der Probe und der Membran auf der Grundlage eines Bildes überwacht, das anhand eines vom Detektor ausgegebenen Detektionssignals erzeugt worden ist.
Patent DE-112015006867-B4 (DE)
Title: Signalgenerator
Inventor: WADA OSAMU
IPC: H03L7/185
Filed: 2015-10-01
Granted: 2019-03-28
Abstract: Linearitätsverbesserungsprozessor (20), welcher aufweist:eine Schaltungsanordnung (101), die konfiguriert ist zum Erfassen einer Frequenz eines Chirpsignals, das durch eine Phasenregelkreis-Schaltung (10) erzeugt wurde;eine Schaltungsanordnung (102), die konfiguriert ist zum Berechnen einer Verzögerung, die von einem Zeitpunkt, zu dem eine Spitze einer Frequenz eines gewünschten Chirpsignals gebildet wird, bis zu einem Zeitpunkt, zu dem eine Spitze der erfassten Frequenz des Chirpsignals gebildet wird, gemessen wird; undeine Schaltungsanordnung (103, 104, 105), die konfiguriert ist zum, wenn die Phasenregelkreis-Schaltung (10) ein Chirpsignal zu einem Zeitpunkt in einer bestimmten Periode erzeugt, Berechnen eines Teilungsverhältnisses zur Verwendung in einem Frequenzteiler, der in einer Schaltung vom Rückkopplungsschleifentyp der Phasenregelkreis-Schaltung (10) enthalten ist, unter Verwendung einer Differenz zwischen der Frequenz des gewünschten Chirpsignals und der erfassten Frequenz des Chirpsignals zu einem Zeitpunkt, der in Vorwärtsrichtung der Zeit um die berechnete Verzögerung von einem Zeitpunkt, der dem einen Zeitpunkt entspricht, in einer Periode vor der bestimmten Periode getrennt ist.
Patent DE-112016004889-B4 (DE)
Title: Multiband-patchantennenmodul
Inventor: HWANG CHUL
IPC: H01Q9/42
Filed: 2016-10-26
Granted: 2021-11-25
Abstract: Multiband-Patchantennenmodul dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Teile umfasst:eine dielektrische Schicht;einen externen Strahlungspatch, der auf einer Seite der dielektrischen Schicht ausgebildet ist und auf dem ein Einschiebeloch ausgebildet ist; undeinen internen Strahlungspatch, der in das Einschiebeloch eingeschoben ist und auf einer Seite der dielektrischen Schicht ausgebildet ist, wobei er mit voneinander unterschiedlicher Länge und Breite ausgebildet wird;dadurch gekennzeichnet, dass der interne Strahlungspatch, ist so konstruiert, dass drei sich in Richtung nach außen erstreckende Vorsprünge an drei benachbarten Seitenrändern von vier Seitenrändern ausgebildet sind.
Patent DE-112016005725-B4 (DE)
Title: Eine verteilte direktansteuerung-anordnung für steuerzellen
Inventor: Severson Michael
IPC: H01Q23/00
Filed: 2016-12-12
Granted: 2023-08-10
Abstract: Antenne, aufweisend:eine Antennenelement-Anordnung mit einer Vielzahl von Antennenelementen, wobei jedes Antennenelement eine oder mehrere Zellen aufweist;eine direkte Ansteuerungsschaltung, die mit Zellen in der Antennenelement-Anordnung gekoppelt ist, um eine Ansteuer-Spannung an jede der Zellen bereitzustellen, wobei die Ansteuerungsschaltung eine Vielzahl von Zell-Treibern mit einem Zell-Treiber für jede der Zellen und einen Treiber-Generator aufweist, wobei jeder der Zell-Treiber einen Treiber-Eingang aufweist, der für alle Zell-Treiber der Vielzahl von Zell-Treibern gleich ist, wobei der Treiber-Generator die Ansteuer-Spannung erzeugt, die an den Treiber-Eingang jedes Zell-Treibers der Vielzahl von Zellen in der Antennenelement-Anordnung gleichzeitig zugeführt wird; undeinen Speicher, der lokal zu den Zellen angeordnet ist und extern zu einer Steuereinheit angeordnet ist, um einen Datenwert für jede Zelle von der Steuereinheit zu speichern, um zu ermitteln, ob die Zelle eingeschaltet oder ausgeschaltet ist,wobei der Speicher eingerichtet ist Signale auszugeben, um individuell einen EIN/AUS-Eingang jedes Zell-Treibers anzusteuern, wobei jeweils der Zell-Treiber die Ansteuer-Spannung an die entsprechende Zelle zuführt, wenn der EIN/AUS-Eingang des jeweiligen Zell-Treibers in einem EIN-Zustand ist.
Patent DE-112018001621-B4 (DE)
Title: Detektor, oberflächeneigenschaften-messvorrichtung und rundheitsmessvorrichtung
Inventor: MORII HIDEKI
IPC: G01B5/016
Filed: 2018-03-22
Granted: 2021-06-24
Abstract: Detektor (24), umfassend:
 einen Fühler (102), der konfiguriert ist, um einen Kontakt zu halten, der mit einer Oberfläche eines Messobjekts (W) in Kontakt gebracht wird;
 einen Halter (106), der konfiguriert ist, um den Fühler (102) zu halten;
 einen Messabschnitt (110), der konfiguriert ist, um den Halter (106) mit einer Drehwelle (108) schwenkbar zu halten und eine Verschiebung des Halters (106) zu erfassen; und
 einen Körper (100), der konfiguriert ist, um den Messabschnitt (110) aufzunehmen,
 wobei der Halter (106) den Fühler (102) so hält, dass eine Fühlerachse (c), die eine longitudinale Achse des Fühlers (102) ist, und eine Körperachse (b), die eine longitudinale Achse des Körpers (100) ist, parallel zueinander sind, und die Fühlerachse (c) und die Körperachse (b) in einer ersten Richtung orthogonal zur Körperachse (b) und zu einer longitudinalen Achse der Drehwelle (108) versetzt sind, und
 ein Abstand in der ersten Richtung zwischen der Körperachse (b) und einer Position, in der der Kontakt mit dem Messobjekt (W) in Kontakt gebracht wird, größer ist als ein Abstand in der ersten Richtung zwischen der Körperachse (b) und einer Außenumfangsfläche des Körpers (100).
Patent DE-112018004544-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung
Inventor: TANAKA SHINTARO
IPC: H02M3/28
Filed: 2018-10-04
Granted: 2023-03-16
Abstract: Steuereinrichtung (50), die eine Leistungsumsetzvorrichtung (100) steuert, die eine eingegebene erste Gleichstromleistung in eine zweite Gleichstromleistung umsetzt und die zweite Gleichstromleistung ausgibt, wobei
 die Leistungsumsetzvorrichtung (100) eine Schaltschaltung (10), die die erste Gleichstromleistung in eine Wechselstromleistung umsetzt, einen Transformator (20), der eine Spannungsumsetzung der Wechselstromleistung durchführt, und eine Ausgangsschaltung (30), die die Wechselstromleistung, die der Spannungsumsetzung durch den Transformator (20) unterworfen wurde, in die zweite Gleichstromleistung umsetzt, enthält und
 die Steuereinrichtung (50) einen Magnetflussdichtewert des Transformators (20) berechnet und eine Ansteuerfrequenz der Schaltschaltung (10) auf der Grundlage des berechneten Magnetflussdichtewerts steuert, wobei die Steuereinrichtung (50) Folgendes umfasst:
 eine Spannungssteuereinheit, die einen Betriebszeitanweisungswert zum Steuern eines Ausgangswerts der Ausgangsschaltung (30) berechnet;
 eine Schaltträgerfrequenz-Einstelleinheit (70), die den Magnetflussdichtewert auf der Grundlage des Betriebszeitanweisungswerts und einer Eingangsspannung der Schaltschaltung (10) berechnet und eine Schaltträgerfrequenz gemäß der Ansteuerfrequenz auf der Grundlage des berechneten Magnetflussdichtewerts einstellt; und
 eine Signalerzeugungseinheit (80), die ein Ausgangssignal zum Ansteuern der Schaltschaltung (10) auf der Grundlage des Betriebszeitanweisungswerts und der Schaltträgerfrequenz erzeugt und das erzeugte Ausgangssignal der Schaltschaltung (10) liefert und
 die Schaltträgerfrequenz-Einstelleinheit (70) die Schaltträgerfrequenz derart einstellt, dass die Ansteuerfrequenz verringert wird, falls der Magnetflussdichtewert kleiner als ein vorgegebener Anweisungswert der magnetischen Flussdichte auf der Grundlage einer Sättigungsmagnetflussdichte des Transformators (20) ist, und derart, dass die Ansteuerfrequenz erhöht wird, falls der Magnetflussdichtewert größer als der Anweisungswert der magnetischen Flussdichte ist, und/oder 
 die Leistungsumsetzvorrichtung (100) ferner einen Temperaturdetektor (43) enthält, der eine Temperatur des Transformators (20) detektiert, und
 die Schaltträgerfrequenz-Einstelleinheit (70) den Anweisungswert der magnetischen Flussdichte auf der Grundlage der Temperatur des Transformators (20), die durch den Temperaturdetektor (43) detektiert wird, ändert,
 wobei die Schaltträgerfrequenzeinstelleinheit eine PI- Steuereinheit besitzt, die eine Proportional-Integral-Steuerung auf der Grundlage einer Differenz zwischen dem Magnetflussdichtewert und dem Anweisungswert der magnetischen Flussdichte unter Verwendung einer vorgegebenen Steuerverstärkung durchführt, und
 die Steuerverstärkung auf der Grundlage der Schaltträgerfrequenz und/oder des Ausgangsstroms aus der Ausgangsschaltung (30) geändert wird.
Patent CZ-293428-B6 (CZ)
Title: Process for preparing peroxide perfluoropolyoxyalkylenes
Inventor: MARCHIONNI GIUSEPPE
IPC: C07C409/16
Filed: 1997-02-12
Abstract: In the present invention, there is disclosed a tetrafluoroethylene oxidation process at temperatures ranging within -100 degC and -40 degC, in the absence of UV radiations, and in the presence of a chemical initiator containing at least one F-X bond, wherein X is oxygen or halogen, and being carried out in the presence of a solvent containing an amount of COFi2 greater than 8 percent by mole.
Patent CZ-289800-B6 (CZ)
Title: Rubber based materials process of their preparation and use of antireversing agent
Inventor: HOGT ANDREAS HERMAN
IPC: C07D207/444
Filed: 1991-10-29
Abstract: In the present invention there are disclosed rubber based materials being formed by a product of vulcanizing reaction of a mixture containing rubber, sulfur or a sulfur donor and a specific antireversing auxiliary agent, whereby said auxiliary agent reacts during the vulcanizing reaction only partially because of sulfur until optimum curing is achieved and after optimum curing it forms transversal carbon bonds. The invention claims also vulcanizing process being carried out in the presence of the antireversal auxiliary agent and antireversal auxiliary agents intended for use during vulcanization of rubbers by the action of sulfur. The obtained materials exhibiting good physical properties are suitable particularly for manufacture of pneumatic tyres.
Patent SK-280549-B6 (SK)
Title: Running gear for railway vehicles
Inventor: HANNEFORTH WOLFGANG
IPC: B61F5/30
Filed: 1994-06-21
Abstract: Running gear for railway vehicles, which, by virtue of the particular arrangement of the damping components, improves damping, permits high travel speeds and ensures that bends can be travelled through safely. This object is achieved by means of the arrangement of the vertical and horizontal shock absorbers (3, 8) in such a way that as a result of the horizontal shock absorber (8) force a rotational deflection of the axle bearing housing (6) is produced, which rotational deflection is in turn additionally damped by the vertical shock absorber (3), the longitudinal movements of the wheel sets (9) being simultaneously damped by the horizontal shock absorber and the vertical shock absorber and this also applying to a lesser degree to the transverse movements of the wheel sets. The vertical shock absorber (3) is included in the damping characteristic of the horizontal shock absorber (8). By changing the attachment point (4) of the horizontal shock absorber (8) and thus by changing the points of intersection of the median lines of the shock absorbers and the median line of the axle bearing housing (6) in the vertical and horizontal planes by means of an attachment bracket (5) arranged in a defined manner it is possible to vary the damping ratio of the shock absorbers. The invention is suitable in particular for sets of running gear which are to be used for high-speed transport.
Patent CS-276789-B6 (CS)
Title: Environment protecting agent
Inventor: VARGA LASZLO DR
IPC: G21F9/12
Filed: 1990-03-23
Abstract: The invention relates to an environment-protective agent consisting of silicon-containing minerals for adsorbing radioactive metal isotopes and toxic heavy metals, which comprises as silicon-containing minerals with a particle size of 0.001 to 0.5 mm, a natural diatomaceous earth and at least two natural zeolite minerals of the general formula: MxO.Al2O3.YSiO2.ZH2O, wherein M stands for sodium, potassium or calcium; x is a number between 1 and 2 inclusive of both extreme values; Y is 3 or 10; and Z is 6 or 7 treated by dilute acid, washed to neutral, dried to a constant weight at a temperature up to 115 DEG C and then heat-treated at 150 to 350 DEG C, preferably at 250 DEG C, where the amount of each mineral ingredient independently of each other is at least 0.1 % by weight up to 99.8 % by weight calculated to the total weight of the agent. The invention further relates to pharmaceutical compositions and animal foods containing the above agent according to the invention as active ingredient.
Patent CZ-281569-B6 (CZ)
Title: Electrical socket with enhanced characteristics of disconnection
Inventor: MURLASITS ATTILA
IPC: H01R13/633
Filed: 1992-04-30
Abstract: The electric socket of the invention comprises a receiving part (12) with a depression (23) for receiving a plug, a body (3) for supporting the receiving part (12), wherein in the receiving part (12) and the body (3) holes (5) are made which are equipped with contacts (15) for securing current way between an electric network and pins of the plug inserted into the depression (23) and to the receiving part (12) means for facilitating removal of the plug from the receiving part (12) are assigned. The facilitating means include a pushing rod (1) supported on and guided in the receiving part (12) or in the body (3) connected to a pushing plate (2) made as a two-armed lever having an outer and an inner end (16, 19), the pushing plate (2) being supported so that under action of the pushing rod (1) in a first direction the inner end (19) of the pushing plate (2) moves oppositely and parallel to the first direction, wherein the outer end (16) is in an operating connection with the pushing rod (1), and the inner end (19) is arranged substantially in the middle region of the depression (23).
Patent CZ-279760-B6 (CZ)
Title: Structure of suspended painter's work
Inventor: PAVELKA JAROSLAV ING ARCH CSC
IPC: A01G9/02
Filed: 1989-04-27
Abstract: The suspended painting has, for the hole in the sub-frame (12), a multilayer hollow backing (2) for painting (6), in whose upper layer (3) there are holes (4) in the patina (5) and the painting (6). In the hollow (7) between the upper layer (3) and lower layer (1) there is a cut in flat layer of capillary material in an airtight interrupted covering (9), which is arranged at the place of the whole (4), while outside the place of the holes (4) the capillary material in the airtight interrupted covering (9) is exposed and inserted into at least one filling (8) of the multilayer hollow backing (2) for painting (6), which is filled below with water (11) with a level (10).<IMAGE>
Patent CZ-280677-B6 (CZ)
Title: Human monoclonal antibodies and process for preparing thereof
Inventor: HAGIWARA HIDEAKI
IPC: C12N5/20
Filed: 1983-05-19
Abstract: Novel hybridomas, human monoclonal antibodies, and their uses. Specifically, CLNH5 is a human-human hybridoma which secretes IgM monoclonal antibodies specific for cervical cells of carcinomas. The monoclonal antibodies can find use in therapy and diagnosis, both in vitro and in vivo.
Patent CZ-279138-B6 (CZ)
Inventor: VESELY FRANTISEK ING
IPC: B61D3/18
Filed: 1991-12-06
Abstract: Universální železniční vagon (1) je opatřen  kapsovitou prohlubní (4), v níž je umístěna  zvedací plošina (7), spojená s nejméně dvěma  zvedacími moduly (5). Zvedací moduly (5)  sestávají z hydropneumotorů (13) a z nůžkových  mechanismů s pákami (8, 8a), ke kterým jsou  hydropneumotory (13) připevněny čepy (12).  Hydropneumotory (13) jsou spojeny s externím  zdrojem tlaku pracovního média, kterým může být  s výhodou tlakový zdroj přepravní lokomotivy.ŕ
Patent CZ-287370-B6 (CZ)
Title: Medicament for reducing formation of amyloidal beta A4 when suffering from Alzheimer's disease
Inventor: MARKWELL ROGER EDWARD
IPC: A61P25/28
Filed: 1995-10-17
Abstract: The present invention relates to a medicament containing [R-(Z)]-alpha-(methoxyimino)-alpha-(1-azabicyclo[2,2,2]oct-3-yl)acetonitrile for increasing treatment of amyloidal protein precursor along non-amyloidogenic path in patients suffering from Alzheimer's disease or in patients with potential risk of the Alzheimer's disease development.
Patent CZ-292005-B6 (CZ)
Title: Process for preparing thermostable agglomerates for waste gasification
Inventor: STRUDINGER MANFRED DIPL-ING
IPC: C10J1/207
Filed: 1994-06-20
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing thermostable agglomerates for gasification of waste that consists of contaminated pasty-like, powdered, or lump waste materials. The proposed process is characterized in that 10 to 99 percent by weight of plastic agglomerate containing more than 10 percent of polyethylene are either directly, or after preliminary disintegration to particles smaller than 10 mm, plasticized by means of a friction heat and/or direct heat at 70 to 250 degC. During this process or after it 1 to 90 percent by weight of organic or inorganic waste are added either separately or in a mixture as admixtures, and the final mixture is then treated by agglomeration and compacting at a temperature of 30 degC or higher to a homogeneous and solid agglomerate that is thermostable up to 400 degC.
Patent CZ-299676-B6 (CZ)
Title: 7-Hydroxyepiandrosterone exhibiting neuroprotective activity
Inventor: WUELFERT ERNST
IPC: C07J1/00
Filed: 2001-06-29
Abstract: The present invention relates to 7-hydroxyepiandrosterone that can be used for protection against acute or chronic brain damage.
Patent CZ-285197-B6 (CZ)
Inventor: SCHWARZMAIER PETER
IPC: C07C17/25
Filed: 1995-02-06
Abstract: Řešení se týká způsobu výroby vinylchloridu tepelným štěpením 1,2-dichloretanu, při kterém se v plynném proudu, který vystupuje ze štěpné pece, zjišťují měrné hodnoty měřením absorpce na energii bohatého záření, teploty a tlaku, které slouží pro regulaci reakce.
ŕ
Patent CZ-286895-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for automatic introduction of fiber strand end into rotor spinning machine spinning unit
Inventor: KREJCIK MIROSLAV
IPC: D01H4/50
Filed: 1995-10-16
Abstract: The proposed process for automatic introduction of fiber strand end into a rotor spinning machine spinning unit is carried out with the aid of a handling device (2) and comprises search of a fiber sliver (4) end part (41) of a sliver can (3), gripping the found fiber sliver (4) and its clamping at two places, from which in the place being nearer to the sliver can (3) the sliver (4) is clamped by clamping arms (671, 672) of the fiber sliver (4) introduction clamp (67), whereupon between the clamping places the fiber sliver (4) is broken and the introduction end (42) is introduced into a spinning unit (1). Prior introduction of the fiber sliver (4) introduction end (42) into the spinning unit (1), the sliver (4) introduction end (42) is formed to a conical introduction point (43), whereupon this conical introduction point (43) is introduced by a forward movement of the introduction clamp (67) into the spinning unit (1). The present invention further concerns to an apparatus (2) for making the above described process, which apparatus is performed on the rotor spinning machine handling device.
Patent CZ-290558-B6 (CZ)
Title: Circulating fluidized bed reactor
Inventor: SEMEDARD JEAN-CLAUDE ING
IPC: F22B31/00
Filed: 1994-11-10
Abstract: The proposed circulating fluidized bed reactor (1) comprises a bottom region (3) being provided with fluidizing grid (11), further with means (12) for blasting primary air underneath the grid (11), means (13) for blasting secondary air above the grid (11) and means (10) for supplying fuel, whereby walls (5) encompassing said bottom region are provided with pipes (9) for heat exchange,  and an upper region (2), encircled by walls (4), which are provided with pipes (9) for heat exchange, whereby said pipes (9) for heat exchange are connected by means of lamellae (30). At least one wall (4, 5) of at least one of these regions (2, 3) is provided with vertical heat-exchanging flat elements, hereinafter designated as extension (14) of the heat-exchange surface, which are attached perpendicularly to the wall (4, 5), formed of the pipes (15, 15A, 15B) for heat exchange lying inside the reactor (1), having a width (1) measured in horizontal direction within 150 to 500 mm, and placed at a defined distance (D) from each other, whereby said distance value ranges within  1.5 to 4 multiple of their width (1). This width (1) is defined as a distance extending between inner face of the lamellae (30) of the walls (4, 5) and the utmost distant surface line of the most distant pipe (15A) of the extension (14).
Patent CZ-292729-B6 (CZ)
Title: Structure for a semi-cold food product
Inventor: FERRERO PIETRO
IPC: A21D13/00
Filed: 1996-03-06
Abstract: In the present invention, there is disclosed a structure for a semi-cold food product with a wafer shell (2) and a creamy filling (3), characterized in that the filling (3) is constituted by a substantially hydrated mass being in direct contact with the wafer shell (2), said filling (3) is associated with a soft caramel core (4) and the wafer shell (2) is covered with a coating (5) disposed opposite said filling (3), whereby said coating is based for example on chocolate in which cut hazelnuts or another granular material can be optionally admixed.
Patent CZ-287086-B6 (CZ)
Title: Cathode with direct heating
Inventor: CHANG-SEOB KIM
IPC: H01J29/04
Filed: 1995-12-28
Abstract: In the present invention there is disclosed a cathode containing a porous capsule (500) with electron-emitting material being integrated therein, further a vessel (510) of pot-like form holding the porous capsule (500), a metal cell (520) being welded to the vessel (510) bottom side and a filament (600) placed between the vessel (510) and the metal cell (520).
Patent CZ-289511-B6 (CZ)
Title: Silicon-containing briquettes and process for producing thereof
Inventor: LUTZ STEPHAN
IPC: C22B1/24
Filed: 1996-12-13
Abstract: The present invention relates to briquettes containing silicon and serving as an additive for metallurgic purposes. The briquettes contain, referred to dry weight: 1 top 10 percent by weight of cardboard fibrous material, 5 to 40 percent by weight of hydraulic cement, 0 to 20 percent by weight of metal and/or metal alloy particles and the reminder to 100 percent by weight of being silicon-containing residues after production of organochlorosilanes, particularly trichlorosilanes and tetrachlorosilanes. The suggested additive is especially suitable for the quality adjustment of cast iron being produced in a cupola furnace in order to avoid either costly regeneration for the recovering of the valuable components or the total dumping of said silicon-containing waste.