baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005007308-B4 (DE)
Title: Kugelmatte zum Transport von Frachtbehältern
Inventor: BRAUNBARTH KURT
IPC: B65G39/02
Filed: 2005-02-17
Granted: 2010-07-22
Abstract: Kugelmatte (10) zum Transport von Frachtbehältern im Frachtraum eines Luftfahrzeuges mit einem Deckblech (12) und einem Bodenblech (14) sowie einem das Deckblech (12) und das Bodenblech (14) umschließenden Randprofil (44), dadurch gekennzeichnet, dass das Deckblech (12) und das Bodenblech (14) über Kugelelemente-Träger (18) und Distanztöpfe (16) derart miteinander verbunden sind, dass ein eingeleitete Kräfte flächig verteilender, selbsttragender Zug-/Druckverbund entsteht, wobei die Distanztöpfe (16) Mantelflächen aufweisen, die in Bezug auf das Bodenblech (14) um einen Winkel (22) geneigt sind und die Distanztöpfe (16) in Richtung auf das Bodenblech (14) sich kontinuierlich verbreiternde Sockel aufweisen.
Patent DE-102005023713-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank für ein Fahrzeug
Inventor: MIYAUCHI KUNIO
IPC: F02D33/00
Filed: 2005-05-23
Granted: 2009-10-15
Abstract: Kraftstofftank (T) für ein Fahrzeug, umfassend:  einen Tankhauptkörper (11), der eine obere Wand (12) mit einer Öffnung (14) und eine untere Wand (13) einschließt; und  einen vorspringenden Abschnitt (12a, 13a), der auf einem Teil der oberen Wand (12) oder/und einem Teil der unteren Wand (13) des Tankhauptkörpers (11) derart gebildet ist, dass er von diesen in Richtung des jeweils anderen Teils, nämlich des Teils der unteren Wand (13) oder/und des Teils der oberen Wand (12), vorspringt, wodurch die obere Wand (12) und die untere Wand (13) an einer Verbindungsfläche (22) an einem distalen Ende des vorspringenden Abschnitts (12a, 13a) zur Bildung einer Prallwand miteinander verbunden sind,  wobei die Prallwand den Innenraum des Tankhauptkörpers (11) in einer Längsrichtung (b-b) in ein größeres Hauptabteil (24), in welchem die Öffnung (14) ausgebildet ist, und ein kleineres Nebenabteil (25) unterteilt, sodass die Prallwand eine Seitenwand des Hauptabteils (24) sowie eine Seitenwand...
Patent DE-102005028209-B4 (DE)
Inventor: RIES GUENTER
IPC: F16C32/04
Filed: 2005-06-17
Granted: 2007-04-12
Abstract: The magnetic bearing device contains soft-magnetic rotor disc elements, which radially engage inside one another, and soft-magnetic stator disc elements. These elements are, on their sides facing one another, provided with annular tooth-like projections that are opposite one another on either side of an air gap. In addition, magnetic field generators for generating a magnetic flux oriented in an axial direction between the disc elements are assigned to the rotor disc elements or to the stator disc elements.
Patent DE-102005032952-B4 (DE)
Title: Statistischer Multiplexer mit schützenden Charakteristika vor durch redundante Systemelemente erzeugten äußeren Nachrichten
Inventor: SANDERS JOHN
IPC: H04N7/58
Filed: 2005-07-14
Granted: 2013-12-05
Abstract: Statistischer Multiplexer zum Multiplexieren von mindestens zwei Bitströmen, die jeweils Videosignale aufweisen, in einen einzelnen multiplexierten codierten Bitstrom, mit: einer Mehrzahl von Primärcodierern (120), wobei jeder derselben einen der Bitströme empfängt und einen codierten Bitstrom erzeugt; mindestens einem Ersatzcodierer (130), der bei dem Fall eines Ausfalls eines der Mehrzahl von Primärcodierern (120) aktiviert wird und direkt angeschlossen wird, wobei der Ersatzcodierer (130) den Bitstrom empfängt, der ansonsten zu dem ausgefallenen Primärcodierer (120) gerichtet ist; mindestens zwei Multiplexern (140, 160), derart, dass zu jeder gegebenen Zeit einer der Multiplexer in einem aktiven Zustand und der andere derselben in einem Ersatzzustand ist, wobei der Multiplexer in dem aktiven Zustand jeden der codierten Bitströme von den Codieren empfängt und einen multiplexierten codierten Bitstrom erzeugt, wobei der Multiplexer in dem Ersatzzustand zu dem aktiven Zustand übergeht und jeden der codierten Bitströme von den Codieren in dem Fall eines Ausfalls in dem anderen Multiplexer empfängt; einem Ratenprozessor (150) zum Einstellen einer Verteilung einer Bitratenzuweisung unter der Mehrzahl von Primärcodierern; einem Kommunikationskanal, der den Codieren, den Multiplexern und dem Ratenprozessor (150) betriebsfähig zugeordnet ist, wobei der Kommunikationskanal Nachrichten unter und zwischen den Codieren, den Multiplexern und dem Ratenprozessor (150) unterstützt; und wobei die Codierer (120, 130), die Multiplexer (140, 160) und der Ratenprozessor (150) eine dynamische Identitätszuweisungsanordnung zum Identifizieren einer Quelle der Nachrichten verwenden, derart, dass die Nachrichten, die von den Codierern stammen, anzeigen, ob die Quelle ein Primär- oder ein Ersatzcodierer ist, und Nachrichten, die von den Multiplexern stammen, ein Zeichen aufweisen, das aus einer vorbestimmten Folge von Zeichen ausgewählt ist und jedesmal zu dem nächsten Zeichen in der Folge inkrementiert wird, wenn einer der Multiplexer zwischen einem aktiven Zustand und einem Ersatzzustand übergeht.
Patent DE-102005044730-B4 (DE)
Title: Optisches Element und Verfahren zur Steuerung seiner Übertragungsfunktion
Inventor: PETROV VICTOR
IPC: G02F1/035
Filed: 2005-09-19
Granted: 2008-12-11
Abstract: Optisches
Element bestehend aus elektro-optischem Material und Braggschem
Phasengitter, das im elektro-optischen Material gebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Braggsche Phasengitter (3) über ein
Felderzeugungsmittel zur Bildung eines räumlich inhomogenen, externen
elektrischen Feldes mindestens auf Teilen der Länge des Gitters entlang der
Richtung der Ausbreitung optischer Strahlung verfügt und als
periodische Erhöhungen
(6) und Vertiefungen (7) entlang der Richtung der Ausbreitung der
Lichtstrahlung des optischen Wellenleiters (2), gebildet ist.
Patent DE-102005049914-B4 (DE)
Title: Durchsatz-Messung und -Regelung unter Einbeziehung eines Chargendosierers
Inventor: BOLDER GEORG
IPC: B29C48/92
Filed: 2005-10-17
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Messung und Regelung des Durchsatzes einer kontinuierlich arbeitenden Dosiereinheit, wobei auf dem Einzug der kontinuierlich arbeitenden Dosiereinheit (4) ein zwischen seiner Einlass- und Auslassöffnung geschlossener Messtrichter (3) vorgesehen ist, der über seine Einlassöffnung von oben von einem Chargendosierer zyklisch mit Chargen bekannten Gewichts befüllbar ist und in dessen Zulauf eine Niveausonde (9) angeordnet ist und der in Form eines Zylinders, Doppelkegels, Quaders, Doppelpyramide oder einer Kombination aus den geometrischen Formen, Zylinder, Kegel, Quader oder Pyramide gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die obere Trichterhälfte des Messtrichters (3) nach oben hin verjüngt.
Patent DE-102005053779-B4 (DE)
Title: Lötmaske oder Lötrahmen zum Verlöten von Elektronikbauteilen in einer Lötanlage
Inventor: RUMPEN RALF
IPC: H05K3/34
Filed: 2005-11-09
Granted: 2008-05-29
Abstract: Lötmaske oder
Lötrahmen
zum Verlöten
von Elektronikbauteile in einer Lötanlage, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Lötmaske
oder der Lötrahmen
einen Grundkörper
aus Leichtmetall aufweist, der zumindest teilweise mit einer Antihaft-Beschichtung
auf Polytetrafluorethylenbasis versehen ist, wobei die Beschichtung
einen Graphit- oder Kohlenstoffanteil von 0,1 bis 5 Gewichtsprozent
enthält.
Patent DE-102005056341-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: WAKAHOI TOSHIYA
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-11-25
Granted: 2008-09-04
Abstract: Brennstoffzelle,
welche durch Stapeln einer Membranelektrodenanordnung (14) zwischen
einem Paar von einem ersten und einem zweiten Metallseparator (18,
94, 16) in einer Stapelrichtung gebildet ist, wobei die Membranelektrodenanordnung
(14) eine erste und eine zweite Elektrode (84, 82) und einen zwischen
der ersten und der zweiten Elektrode (84, 82) angeordneten Elektrolyten
(80) umfasst, wobei die Oberflächenausdehnung
der zweiten Elektrode (82) größer ist
als die Oberflächenausdehnung
der ersten Elektrode (84), und wobei ein Reaktionsgas-Durchgang
(24a) für
wenigstens ein Reaktionsgas sich durch die Brennstoffzelle in der
Stapelrichtung erstreckt,  wobei der erste Metallseparator (18,
94) umfasst:  ein Reaktionsgas-Strömungsfeld (50), das an einer
ersten Oberfläche
(18a) des ersten Metallseparators (18, 94) gebildet ist, die der
ersten Elektrode (84) zugewandt ist, um das Reaktionsgas zu der
ersten Elektrode (84) zuzuführen; und  ein
Durchgangsloch (55a, 55b), um es zu ermöglichen, dass das von dem Reaktionsgas-Durchgang
(24a) zu einer zweiten Oberfläche
(18b) des ersten Metallseparators...
Patent DE-102006007103-B4 (DE)
Title: Modulares Druckluft-Wartungsgerät
Inventor: GEBAUER GUENTER
IPC: F15B21/048
Filed: 2006-02-16
Granted: 2009-02-26
Abstract: Modulares
Druckluft-Wartungsgerät, mit
mehreren in einer Reihenrichtung (2) aufeinanderfolgend angeordneten
und lösbar
miteinander verbundenen Gerätemodulen
(3), wobei wenigstens zwei Gerätemodule (3)
durch einen eine scheiben- oder plattenförmige flache Gestalt aufweisenden
Modulverbinder (4) lösbar
aneinander befestigt sind, der mit zu der Reihenrichtung (2) rechtwinkeliger
Hauptausdehnungsebene zwischen den beiden Gerätemodulen (3) platziert ist
und eine die beiden Gerätemodule
(3) fluidisch miteinander verbindende Durchgangsöffnung (14) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Modulverbinder (4) mit mindestens einer
an die Durchgangsöffnung
(14) angeschlossenen Sensoreinrichtung (15) ausgestattet ist.
Patent DE-102006016803-B4 (DE)
Title: Einschlagscheibe aus Kunststoff für eine Alarmmeldevorrichtung, Alarmmeldevorrichtung mit Einschlagscheibe sowie Verfahren zur Herstellung der Einschlagscheibe
Inventor: WEISSGERBER WILHELM
IPC: H05K5/02
Filed: 2006-04-10
Granted: 2020-12-24
Abstract: Einschlagscheibe (3) aus Kunststoff für eine Alarmmeldevorrichtung (1)mit mindestens zwei Teilbereichen (6, 7, 11, 12) undmit mindestens einer Solltrennstelle (8,9,10,13),wobei die Solltrennstelle (8,9,10,13) zumindest abschnittsweise zwischen den mindestens zwei Teilbereichen (6, 7, 11, 12) verläuft und wobei die Solltrennstelle (8,9,10,13) ausgebildet ist, so dass ab einer vorgegebenen Krafteinwirkung die mindestens zwei Teilbereiche (6, 7, 11, 12) voneinander getrennt werden,wobei die Solltrennstelle (8,9,10,13) nur irreversibel trennbar ausgebildet ist,wobei die zwei Teilbereiche (6, 7, 11, 12) einen äußeren Teilbereich (6) und einen inneren Teilbereich (7) umfassen, wobei der äußere Teilbereich (6) in der Mitte den inneren Teilbereich (7) trägt,wobei die Einschlagscheibe (3) durchsichtig ausgebildet ist,wobei die Einschlagscheibe (3) angeformte Befestigungsvorrichtungen (5) aufweist, die zur Befestigung der Einschlagscheibe (3) in der Alarmmeldevorrichtung (1) ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Befestigungsvorrichtungen (5) als flexible und/oder elastische Anformungen ausgebildet sind.
Patent DE-102006022767-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Sitzhöhen-Verstelleinrichtung eines Fahrzeugsitzes sowie Fahrzeugsitz
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-05-16
Granted: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
für eine
Sitzhöhen-Verstelleinrichtung
eines Fahrzeugsitzes, wobei diese Vorrichtung aufweist:  – ein in
entgegengesetzte Drehrichtungen (10, 12) antreibbares Antriebselement
(14),  – ein
mittels dieses Antriebselements (14) in entgegengesetzte Drehrichtungen
(16, 18) antreibbares Abtriebselement (20),  – zwei einseitig
wirkende Freiläufe
(70, 72), wobei das Abtriebselement (20) vom Antriebselement (14)
wahlweise über
den ersten (70) oder den zweiten (72) dieser beiden Freiläufe (70,
72) antreibbar ist und wobei die Sperrrichtung des ersten (70) dieser
Freiläufe
(70, 72) der Freilaufrichtung des zweiten (72) dieser Freiläufe (70,
72) entspricht und wobei die Freilaufrichtung des ersten (70) dieser
Freiläufe
(70, 72) der Sperrrichtung des zweiten (72) dieser Freiläufe (70,
72) entspricht;  – eine
Entriegelungseinrichtung (82) zum wahlweisen Außereingriff-Bringen jeweils
eines der Freiläufe
(70, 72),  wobei dem Antriebselement (14) eine Neutralstellung
zugeordnet ist, und wobei diese Neutralstellung eine vorbestimmte
Drehstellung des Antriebselements (14) ist, bei der sowohl der erste
(70) als...
Patent DE-102006034461-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Planieren und Einbringen und Verteilen von Schüttmaterial auf einer planierten Fläche auf dem Meeresboden sowie Verfahren zur Herstellung eines planen Schotterbettes auf dem Meeresboden
Inventor: MOEBIUS WERNER
IPC: E02D27/04
Filed: 2006-07-26
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zum Planieren und zum Einbringen und Verteilen von Schüttmaterial
auf einer planierten Fläche
(32) auf dem Meeresboden zum Aufbringen eines Fundaments, mit den
folgenden Merkmalen:  – eine
ringförmige
Führung
(10),  – Füße (12)
an der Führung
(10), die die Führung
(10) im Abstand und annähernd
parallel zu einer planen Fläche (32)
halten,  – radiale
Arme (14) zwischen der Führung
(10) und einem mittigen vertikalen Rohr (16), das über den
Wasserspiegel (34) hinausragt,  – Flügel (22, 24) unterhalb der
radialen Arme (14) zwischen dem Rohr (16) und der Führung (10),
die am Rohr (16) drehbar gelagert und mit einem Ende an der Führung (10) geführt sind,
wobei   – das
untere Ende des Rohrs (16) einen Abstand von der planen Fläche (32)
hat, und die Flügel
(22, 24) so geformt und angeordnet sind, dass aus dem unteren Rohrende austretendes
Material von innen nach außen
gleichmäßig...
Patent DE-102006035665-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Feldeffekttransistors und Feldeffekttransistor
Inventor: BEYER SVEN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2006-07-31
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines Feldeffekttransistors mit:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats, wobei über dem Halbleitersubstrat eine Gateelektrode ausgebildet ist;  Ausbilden von mindestens einer Vertiefung in dem Substrat neben der Gateelektrode; und  Ausbilden eines spannungserzeugenden Elements in der mindestens einen Vertiefung, wobei das spannungserzeugende Element eine Verbindung enthält, die ein erstes chemisches Element und ein zweites chemisches Element umfasst, wobei ein erstes Konzentrationsverhältnis zwischen einer Konzentration des ersten chemischen Elements in einem ersten Teil des spannungserzeugenden Elements und einer Konzentration des zweiten chemischen Elements in dem ersten Teil des spannungserzeugenden Elements kleiner ist als ein zweites Konzentrationsverhältnis zwischen einer Konzentration des ersten chemischen Elements in einem zweiten Teil des spannungserzeugenden Elements und einer Konzentration des zweiten chemischen Elements in dem zweiten Teil des spannungserzeugenden Elements;  wobei sich der zweite Teil oberhalb des ersten Teils befindet, und wobei das Halbleitersubstrat das zweite chemische Element enthält.
Patent DE-102006036549-B4 (DE)
Title: Ejektorpumpenkreis
Inventor: YAMADA ETSUHISA
IPC: F25B41/06
Filed: 2006-08-04
Granted: 2015-03-19
Abstract: Ejektorpumpenkreis (50, 60) zum Wärmeaustausch mit einem Kältemittel, mit einem Kompressor (1) zum Komprimieren des Kältemittels; einem Kondensator (2) zum Kondensieren des durch den Kompressor (1) komprimierten Kältemittels; einer stromab des Kondensators (2) angeordneten ersten Drosselblende (3) zum Expandieren des Kältemittels; einer Ejektorpumpe (6), die stromab der ersten Drosselblende (3) angeordnet ist und ein Ansaugvermögen an einem Einlass (64) davon mit dem durch eine Düse der Ejektorpumpe (6) strömenden Kältemittel zeigen kann; einem ersten Verdampfapparat (7) zum Wärmeaustausch mit einem Außenfluid durch Leiten des Kältemittels durch den ersten Verdampfapparat, wobei ein Kältemittelauslass mit dem Einlass (64) der Ejektorpumpe (6) verbunden ist; einem Trockengrad-Einstellmechanismus (4), der zwischen die erste Drosselblende (3) und die Ejektorpumpe (6) gesetzt und mit der Ejektorpumpe (6) und dem ersten Verdampfapparat (7) verbunden ist, um ihnen so das Kältemittel zuzuführen; und einer zweiten Drosselblende (5), die stromab des Trockengrad-Einstellmechanismus (4) angeordnet und mit diesem verbunden ist und stromauf des ersten Verdampfapparats (7) angeordnet und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102006038806-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines selbstdichtenden Fahrzeugluftreifens
Inventor: SOSTMANN STEFAN DR
IPC: B29D30/04
Filed: 2006-08-18
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines selbstdichtenden Reifens unter Verwendung eines Dichtbandes (3) mit einem auf einem Trägermaterial (1) aufgebrachten Dichtmittel (1), welches Dichtband (3) in den Reifen eingebracht wird und auf der Innenwandfläche des Reifens verlaufend zwischen den Schulterbereichen aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtmittel (2) auf ein Trägermaterial (1) aus einer Folie extrudiert und derart das Dichtband (3), gegebenenfalls durch Zuschneiden, erstellt wird, wobei das Dichtband (3) spiralförmig aufgerollt in den fertig vulkanisierten Reifen eingebracht und entlang der Innenwand des Reifens abgewickelt wird.
Patent DE-102006048527-B4 (DE)
Title: Kühlkreislauf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BEYER BERND DR
IPC: F01P7/16
Filed: 2006-10-13
Granted: 2016-12-22
Abstract: Kühlkreislauf eingerichtet für eine Brennkraftmaschine, bestehend aus einem Hauptkühlkreislauf mit zumindest einem Kühlmittelkühler, einer Kühlmittelpumpe und einem Thermostat, wobei der Thermostat den Kühlmittelkühler erst bei einer definierten Temperatur des Kühlmittels in den Hauptkühlkreislauf einschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Strömungsweg zwischen dem Kühlmittelkühler (4) und dem Thermostat (1) mit zwei separaten Strömungspfaden ausgestaltet ist, wobei ein erster Strömungspfad von einem ersten Abschnitt eines Kühlernetzes im Kühlmittelkühler (4) direkt zum Thermostat (1) führt, wobei ein zweiter Strömungspfad von einem zweiten Abschnitt des Kühlernetzes im Kühlmittelkühler (4) über eine Elektropumpe (2) und einen Abgasrückführungskühler (3) zum Thermostat (1) führt und wobei die beiden Abschnitte des Kühlernetzes durch eine im Wasserkasten (4b) des Kühlmittelkühlers (4) angeordnete Trennwand baulich voneinander getrennt sind.
Patent DE-102007007824-B4 (DE)
Inventor: UPHUS REINHARD DR
IPC: B29C48/52
Filed: 2007-02-16
Granted: 2012-10-25
Abstract: The extruder i.e. screw extruder (10), has an extruder screw (12) to which a gear displacement pump with a conveyor wheel (22) and a displacement wheel (32) is connected downstream in a conveying direction. A gear wheel positive-displacement pump has a promotion wheel and a restrictor wheel. An axis (23) of the conveyor wheel is arranged at right-angles to an axis (13) of the extruder screw. An axis (33) of the displacement wheel is arranged in the same direction as the axis (13). The conveying wheel and the displacement wheel are formed as bevel wheels that intermesh with each other.
Patent DE-102007009141-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung und Sicherheitsverfahren mit mehreren Verarbeitungsstufen
Inventor: BRAUNE INGOLF
IPC: F16P3/14
Filed: 2007-02-24
Granted: 2009-12-10
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (10) zur Überwachung eines Überwachungsbereichs mit einem Anschluss für einen Sensor (32), insbesondere einem optoelektronischen Sensor, und einer mehrere Verarbeitungsstufen (12, 14) aufweisenden Datenverarbeitungseinrichtung, die für die sichere Auswertung von Sensordaten des Überwachungsbereichs und dafür ausgebildet ist, bei Anwesenheit eines unerlaubten Objekts in dem Überwachungsbereich oder fehlerhafter Auswertung eine Gefahrenquelle abzusichern, wobei jede Verarbeitungsstufe (12, 14) eine Verarbeitungseinrichtung (16, 18) aufweist und wobei die Verarbeitungseinrichtungen (16, 18) für eine mehrstufige Auswertung der Sensordaten miteinander verbunden sind und eine erste Verarbeitungseinrichtung (16) mit dem Anschluss verbunden ist, damit der Sensor (32) auf diesem Wege Sensordaten übergeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Verarbeitungsstufe (12, 14) ein Testmodul (20, 22) einer anderen Verarbeitungsstufe (12, 14) vorgesehen ist, das für einen Funktionstest ausgebildet ist, bei welchem das Testmodul (20, 22) dem Datenstrom vor der zu testenden Verarbeitungsstufe (12, 14) ein Testmuster (104, 108) hinzufügt und das derart verarbeitete Testmuster hinter der zu...
Patent DE-102007011990-B4 (DE)
Inventor: ANNEBIQUE ANDRÉ DIPL -ING
IPC: F04D29/36
Filed: 2007-03-09
Granted: 2019-01-10
Abstract: The device has a displacement cylinder (6) with a piston (7) between first and second chambers (11, 12) connected by control oil lines to a 4-way valve. Feed and return control oil lines are each divided into two parallel branches, two redundant 4-way valves are arranged in the parallel branches and seat valves are arranged between the connections (14,15) and the 4-way valves.
Patent DE-102007012604-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Einspritzung eines Injektors einer direkteinspritzenden Verbrennungskraftmaschine und direkteinspritzende Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HINKELBEIN JAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2007-03-13
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Einspritzung eines Injektors (17) einer direkteinspritzenden Verbrennungskraftmaschine (10), wobei:- die Regelung auf wenigstens einem, zumindest teilweisen Zylinderdruckverlauf basiert, der in Bezug zu einer Kurbelwellenstellung gespeichert vorliegt;- die Regelung einen zumindest teilweisen Einspritzverlauf bei wenigstens einem Zylinder (11) umfasst;- nach Abschluss einer Verbrennung eines ersten Zyklus und vor Beginn einer Einspritzung eines nachfolgenden Zyklus eine mathematische Modellbeschreibung gebildet wird, die auf dem abgespeicherten Zylinderdruckverlauf basiert;- aus der Modellbeschreibung ein Einspritzverlauf für den nachfolgenden Zyklus gebildet wird.
Patent DE-102007019666-B4 (DE)
Title: Fräswendeplatte
Inventor: JACOB THOMAS
IPC: B23C9/00
Filed: 2007-04-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: Fräswendeplatte, die an einem drehbaren Werkzeughalter befestigbar ist und die von einem trapezoiden Plattenkörper gebildet ist, mit vier Seitenflächen und eine im Wesentlichen planen Auflagefläche, einer dieser gegenüberliegenden im Wesentlichen weiteren planen Fläche an den Flachseiten des Plattenkörpers und mit gegenüberliegenden Schneidkanten mit zugeordneten Spanflächen und an diesen angrenzenden Freiflächen, wobei die Spanflächen durch jeweils eine eingearbeitete Hohlkehle und die Freiflächen von je einer Seitenfläche des Plattenkörpers gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Plattenkörper (10) in Form eines gleichseitigen Rhombus vorgesehen ist mit Schneidkanten (20, 22, 26, 28) an allen Seitenflächen des Rhombus, wobei jeder Flachseite jeweils zwei annähernd parallele Schneidkanten (20, 22, 26, 28) mit Spanflächen zugeordnet sind und die Schneidkantenpaare jeweils einer Flachseite unterschiedlichen Seitenflächenpaaren zugeordnet sind.
Patent DE-102007020043-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung für eine Luftfeder, Luftfederung für ein Fahrzeug sowie Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: GUDZULIC MIRO DIPL ING
IPC: B60G11/27
Filed: 2007-04-27
Granted: 2014-05-28
Abstract: Messeinrichtung für eine einen Stoßdämpfer (14) mit einem Kolben (21) sowie einer Kolbenstange (20) umfassende Luftfeder (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem an der Luftfeder (10) anordnenbaren Sensorelement (48) und mit einem mit diesem korrespondierenden Messteil (56), welches relativ zu dem Sensorelement (48) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messteil (56) dem Kolben (21) oder der Kolbenstange (20) des Stoßdämpfers (14) zugeordnet ist, wobei zur Ermittlung einer Luftfederhöhe (LH) der Luftfeder (10) eine Relativbewegung zwischen dem Kolben (21) oder der Kolbenstange (20) und dem Sensorelement (48) zu erfassen ist.