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Patent DE-102020130883-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verteilung einer elektrischen Leistung auf mehrere Motoren sowie Steuer- und Leistungselektronik hierfür
Inventor: GÖTZE CARL CHRISTIAN
IPC: H02P5/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verteilung einer elektrischen Leistung PGesamtauf n elektrische Motoren. Es erfolgt ein Bestimmen von n Ist-Teilleistungen PIst_imit i = 1 ... n, welche jeweils aktuell zum Antrieb eines i-ten Motors aufgenommen werden. Für jeden der n Motoren ist jeweils eine garantierte Teilleistung PGarant_imit i = 1 ... n definiert. Eine erste maximal zulässige Teilleistung PZulässig_1zum Antrieb des ersten Motors wird so groß wie die Differenz der zu verteilenden Leistung PGesamtminus einer Leistungssumme PSummegewählt, wobei die Leistungssumme PSummeaus (n - 1) Leistungssummanden PSummand_imit i = 2 ... n gebildet wird. Die Leistungssummanden PSummand_iwerden jeweils so groß wie die Ist-Teilleistung PIst_igewählt, wenn die jeweilige Ist-Teilleistung PIst_inicht größer als die jeweilige garantierte Teilleistung PGarant_iist, wobei die Leistungssummanden PSummand_ijeweils so groß wie die jeweilige garantierte Teilleistung PGarant_igewählt werden, wenn die jeweilige Ist-Teilleistung PIst_igrößer als die jeweilige garantierte Teilleistung PGarant_iist. Zudem werden (n - 1) weitere maximal zulässige Teilleistungen PZulässig_1mit i = 2 ... n für die weiteren Motoren bestimmt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Steuer- und Leistungselektronik zum Betrieb mehrerer elektrischer Motoren.
Patent DE-102020134488-A1 (DE)
Title: Röntgenquelle und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: LEIBFRITZ MARTIN
IPC: H01J35/04
Filed: 2020-12-21
Abstract: Röntgenquelle, aufweisend eine Elektronenquelle zur Bereitstellung von Elektronen und ein Targetelement, das mit den Elektronen beaufschlagbar ist, wobei die Röntgenquelle wenigstens eine Ablenkeinrichtung zur zumindest zeitweisen Ablenkung der Elektronen, beispielsweise eines Elektronenstrahls, aufweist.
Patent DE-102020202011-A1 (DE)
Title: Fugenelement sowie Verfahren
Inventor: SCHNEIDER NIKOLAUS
IPC: E02D29/16
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fugenelement. Beispielsweise kann ein solches Fugenelement im Bereich des Tiefbaus zur Bereitstellung einer Fuge zwischen Schlitzwandlamellen zum Einsatz kommen. Das Fugenelement umfasst einen Fugenkörper sowie zumindest eine Fugenabdeckung, die am Fugenkörper angebracht ist.
Patent DE-102020202535-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürabdichtelement und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: MATSUMOTO KEIGO
IPC: B60J10/80
Filed: 2020-02-27
Abstract: Es ist möglich, in einem Fall, in dem ein stranggepresster Teil und ein geformter Teil miteinander durchgehend sind, Unterschiede im Erscheinungsbild zwischen dem stranggepressten Teil und dem geformten Teil, der durch den Unterschied im Verfahren des Formens der Teile verursacht wird, weniger auffällig zu machen und eine durchgehende und gleichmäßige Schönheit des Erscheinungsbilds vom stranggepressten Teil zum geformten Teil zu erreichen. Ein stranggepresster Teil 20a hat eine Oberfläche in Richtung der Außenseite einer Kabine, auf der ein erster Gestaltungsteil 29 bereitgestellt ist, der bis zu einem Endteil des stranggepressten Teils reicht. Ein geformter Teil 20g hat eine Oberfläche in Richtung der Außenseite der Kabine, auf der ein zweiter Gestaltungsteil 209 bereitgestellt ist, um durchgehend mit dem ersten Gestaltungsteil 29 zu sein, wobei der zweite Gestaltungsteil eine Beschichtung ist, die in einer Farbe aufgebracht wird, die ähnlich einer Farbe des ersten Gestaltungsteils 29 ist. Eine Stufe A wird an einer Grenze zwischen dem ersten Gestaltungsteil 29 und dem zweiten Gestaltungsteil 209 gebildet.
Patent DE-102020203543-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erstellung einer semantischen Repräsentation eines Umfelds eines Fahrzeugs
Inventor: KIRSTEIN STEPHAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung einer semantischen Repräsentation eines Umfelds eines Fahrzeugs mit den folgenden Schritten:- Aufnehmen (S1) von Sensormessdaten mittels zumindest eines ersten (2a) und/oder zweiten Umfelderfassungssensors (2b) des Fahrzeugs,- Detektieren (S2) von Objekten und Freiräumen in dem Umfeld des Fahrzeugs,- Erstellen (S3) einer Grid-Karte mit belegten und freien Gridzellen basierend auf den detektierten Objekten und Freiräumen;- Ermitteln (S4) von Höheninformationen mittels dem zumindest einen ersten (2a) und/oder zweiten Umfelderfassungssensor (2b);- Hinzufügen (S5) der Höheninformationen zu jeder Gridzelle;- Zuordnen (S6) von semantischen Informationen zu den Gridzellen basierend auf den Höheninformationen.
Patent DE-102020204800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Modells zum Steuern eines elektromagnetischen Aktors, Verfahren zum Steuern eines elektromagnetischen Aktors, Vorrichtung und mechatronisches System
Inventor: BRAUN TRISTAN
IPC: G05B13/04
Filed: 2020-04-16
Abstract: Ein Verfahren zum Einstellen eines Modells zum Steuern eines elektromagnetischen Aktors, wobei der Aktor eine elektrische Spule und einen relativ zu der Spule beweglichen Anker aufweist, weist einen Schritt des Einlesens einer elektrischen Spulenspannung (u) und eines elektrischen Spulenstroms (i) auf. Die Spulenspannung (u) und der Spulenstrom (i) repräsentieren mittels zumindest einer Erfassungseinrichtung während eines Schaltvorgangs des Aktors erfasste Messgrößen. Auch fast das Verfahren einen Schritt des Erzeugens eines simulierten Spulenstroms (isim), einer simulierten Position (zsim) des Ankers und einer simulierten Geschwindigkeit (vsim) des Ankers unter Verwendung der eingelesenen Spulenspannung (u) mittels eines mathematischen Aktormodells. Das Verfahren umfasst ferner einen Schritt des Generierens einer beobachteten Position (2) des Ankers und einer beobachteten Geschwindigkeit (v̂) des Ankers unter Verwendung der eingelesenen Spulenspannung (u) und des eingelesenen Spulenstroms (i) mittels eines nichtlinearen Beobachtermodells. Zudem umfasst das Verfahren einen Schritt des Minimierens einer Kombination aus einem ersten Fehler (ei) zwischen dem eingelesenen Spulenstrom (i) und dem simulierten Spulenstrom (isim), einem zweiten Fehler (êz) zwischen der beobachteten Position (2) und der simulierten Position (zsim) und einem dritten Fehler (êv) zwischen der beobachteten Geschwindigkeit (v̂) und der simulierten Geschwindigkeit (vsim), um zumindest einen aktualisierten Parameter zum Einstellen des Aktormodells und des Beobachtermodells bereitzustellen.
Patent DE-102020207921-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten eines Fahrzeugsimulationsmodells
Inventor: LIPPE GRZEGORZ
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Einrichten eines Fahrzeugsimulationsmodells, wobei mit dem Fahrzeugsimulationsmodell aus einem Wert wenigstens einer variablen Eingangsgröße ein Wert wenigstens einer Ausgangsgröße ermittelbar ist, im Betrieb eines Fahrzeugs, dessen Verhalten durch das Fahrzeugsimulationsmodell abgebildet werden soll, mindestens eine Ausgangsgröße des Fahrzeugsimulationsmodells ausgewertet wird, indem diese mit mindestens einer gemessenen Größe im Fahrzeug verglichen wird, für den Fall, dass die Auswertung der mindestens einen Ausgangsgröße eine Divergenz ergibt, eine Referenz zu dem Fahrzeugsimulationsmodell (58) und die mindestens eine Eingangsgrößen, die der Divergenz zugeordnet ist, an eine zentrale Recheneinheit (10) weitergegeben werden und von dieser zentralen Recheneinheit (10) Daten (16) empfangen werden, die in Abhängigkeit einer ermittelten Ursache für die Divergenz (14) erzeugt werden.
Patent DE-102020208408-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung
Inventor: TSUNEKI RYOUTAROU
IPC: H02P29/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Ziel ist es, eine Motorsteuereinheit bereitzustellen, bei der selbst dann, wenn ein Ausgleichsfilter, der einen Befehlswert kompensiert, eine Filtercharakteristik hat, die eine Verstärkung in einem bestimmten Frequenzbereich anhebt, eine kleine Schwankung des Befehlswertes verhindert wird und es somit möglich ist, das Auftreten von Vibrationen oder eines ungewöhnlichen Geräusches in einer angetriebenen Einheit zu verhindern. Eine Motorsteuerung umfasst: eine Befehlseinheit 110, die einen Befehlswert zur Steuerung eines Servomotors 127 ausgibt, der eine als angetriebene Einheit dienende Maschine 200 antreibt; eine Motorsteuereinheit 120, die den Servomotor 127 auf Grundlage des Befehlswerts steuert; einen Ausgleichsfilter 150, der den Befehlswert ausgleicht; und eine Vorverarbeitungseinheit 160, die in einer dem Ausgleichsfilter 150 vorangehenden Stufe vorgesehen ist, wobei der Ausgleichsfilter 150 einen Frequenzbereich aufweist, in dem eine Verstärkung größer als 1 ist, und die Vorverarbeitungseinheit 160, wenn eine Änderung des Befehlswerts vor der Kompensation mit dem Ausgleichsfilter 150 gleich oder kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, eine Vorverarbeitung ausführt, bei der ein vergangener Befehlswert als ein aktueller Befehlswert verwendet wird.
Patent DE-102020213045-A1 (DE)
Title: Markise, insbesondere Wintergarten- oder Wetterschutzmarkise, mit einer Antriebseinrichtung
Inventor: KRÖNER SVEN
IPC: E04F10/06
Filed: 2020-10-15
Abstract: Eine Markise, insbesondere Wintergarten- oder Wetterschutzmarkise, umfasst- einen Markisenbehang (2),- einen Tragrahmen (1) mit in Ausfallrichtung (A) des Markisenbehangs (2) verlaufenden, seitlichen Führungsschienen (3, 4, 40) für den Markisenbehang (2), einer dazu verlaufenden Endschienen (6) und einem Markisengehäuse (5) mit einer Antriebseinrichtung (15) für den Markisenbehang (2), sowie- ein Ausfallprofil (11) am ausfallseitigen Ende des Markisenbehangs (2), das in und entgegen der Ausfallrichtung (A) in der jeweiligen Führungsschiene (3, 4, 40) mittels eines umlaufenden Antriebsriemens (16) verschiebbar angetrieben gelagert ist,- wobei die Führungsschienen (3, 4) jeweils mindestens mit den Umlenkrollen (17) und Antriebsriemen (16) für das Ausfallprofil (11) als werkseitig vormontierte Einheit ausgelegt sind, die bei der Markisen-Endmontage mit dem Markisengehäuse (5) verbindbar sind,- wobei die Antriebseinrichtung (15) über mindestens eine Antriebswelle (27) mit der jeweils anzutreibenden Umlenkrolle (17) in der Führungsschiene (3, 4) koppelbar ist, und- wobei die Antriebswelle (27) teleskopierbar derart in ihrer Länge verstellbar ist, dass in einem Montagezwischenschritt die Antriebswelle (27) außer Eingriff mit der anzutreibenden Umlenkrolle (17) steht und bei der Markisen-Endmontage die Antriebswelle (27) teleskopisch ausziehbar mit der anzutreibenden Umlenkrolle (17) drehfest in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102020213577-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Speicherung eines gasförmigen Mediums
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-10-29
Abstract: Tankvorrichtung (1) zur Speicherung eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit mindestens einer Ventilvorrichtung (2) und mindestens einem Tankbehälter (10). Dabei weist die Ventilvorrichtung (2) ein Ventilgehäuse (200) auf, in welchem Ventilgehäuse (200) ein entlang einer Längsachse (32) der Tankvorrichtung (1) bewegliches Vorsteuerventilelement (6) angeordnet ist. Das Vorsteuerventilelement (6) wirkt zum Öffnen und Schließen eines Durchgangskanals (13) mit einem ersten Dichtsitz (18) zusammen und bildet so ein Vorsteuerventil (60) aus. Die Ventilvorrichtung (2) umfasst weiterhin eine Magnetspule (24), durch welche Magnetspule (24) das Vorsteuerventilelement (6) entlang der Längsachse (32) bewegbar ist. In dem Ventilgehäuse (200) ist ein im Wesentlichen zylinderförmiges Hauptventilelement (8) angeordnet, welches Hauptventilelement (8) zum Öffnen und Schließen eines Versorgungskanals (25) mit einem zweiten Dichtsitz (20) zusammenwirkt und so ein Hauptventil (80) ausbildet. Das Vorsteuerventilelement (6) ist in einer Ausnehmung (31) des Hauptventilelements (8) angeordnet, wobei das Hauptventilelement (8) an einem dem zweiten Dichtsitz (20) zugewandten Ende zumindest abschnittsweise konisch ausgebildet ist. Das Hauptventilelement (8) weist in einem dem zweiten Dichtsitz (20) zugewandten Bereich (11) eine Ausnehmung (23) auf, welche Ausnehmung (23) als eine magnetische Drosselstelle des Hauptventilelements (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102020214352-A1 (DE)
Title: Pumpspray mit Deowirkern
Inventor: DAVIER ANABELLE VON
IPC: A61K8/49
Filed: 2020-11-16
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend kosmetische Inhaltstoffe.
Patent DE-102020215244-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Batteriezellen eines Batteriestranges im Lastbetrieb
Inventor: WICK CHRISTIAN
IPC: B60L58/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Überwachung von Batteriezellen (BT1-BTX) eines Batteriestranges (10) im Lastzustand, umfassend Differenzspannungseinheiten (30) für jede Batteriezelle (BT1-BTX), wobei jeder Differenzspannungseinheit (30) ein Bandpassfilter (35) nachgeordnet ist, wobei die Bandpassfilter (35) mit Gleichrichter-Schaltungen (36) mit einer nachgeordneten Glättungsschaltung (37) verbunden sind, wobei die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass die Ausgangssignale der Glättungsschaltungen (37) einer Auswerteeinheit (40) zugeführt werden und auf Abweichungen gegenüber einem normierten Ausgangssignal verglichen wird.
Patent DE-102021100493-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein fahrzeug des sattelsitztyps , fahrzeugsteuerverfahren und speichermedium
Inventor: KAKIMOTO TAKAYA
IPC: B60T8/171
Filed: 2021-01-13
Abstract: Ein Fahrzeug des Sattelsitztyps weist eine Fahrzeugsteuervorrichtung auf, die dazu ausgelegt ist, eine Bremse durch ein Brake-by-Wire-Verfahren zu steuern, die aufweist: eine Steuereinheit, die ausgestaltet ist, die Bremse des Fahrzeug des Sattelsitztyps basierend auf einem Signal von der Bremsbetätigungseinheit zu steuern; und eine Signalverarbeitungseinheit, die ausgestaltet ist, Leistung von der Batteriestromversorgung des Fahrzeugs des Sattelsitztyps der Steuereinheit über eine vorbestimmte Eingabeoperation in einem Lenkersperrzustand des Fahrzeugs des Sattelsitztyps zuzuleiten.
Patent DE-102021100965-A1 (DE)
Title: Epitaxiale strukturen für halbleitervorrichtungen
Inventor: MORE SHAHAJI
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zum Ausbilden von dieser. Die Halbleitervorrichtung weist Nanostrukturen auf einem Substrat und einen Source-/Drain-Bereich im Kontakt mit den Nanostrukturen auf. Der Source-/Drain-Bereich weist epitaxiale Endkappen auf, wobei jede epitaxiale Endkappe an einem Endabschnitt einer Nanostruktur der Nanostrukturen ausgebildet ist. Der Source-/Drain-Bereich weist auch einen epitaxialen Körper im Kontakt mit den epitaxialen Endkappen und eine epitaxiale Deckkappe auf, welche auf dem epitaxialen Körper ausgebildet ist. Die Halbleitervorrichtung weist weiterhin eine Gate-Struktur auf, welche auf den Nanostrukturen ausgebildet ist.
Patent DE-102021101592-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung mindestens eines Kettenstrangs an einem Haltemittel
Inventor: ARRIGONI NERI MARCO
IPC: B60C27/10
Filed: 2021-01-26
Abstract: Gezeigt ist eine Befestigungsvorrichtung (100) zur Befestigung mindestens eines Kettenstrangs (80) an einem Haltemittel (90), umfassend einen eine Öse (11) bildenden Halteabschnitt (10), der in zwei mit dem Halteabschnitt (10) verbundene Schenkel (20) übergeht, wobei die Schenkel (20) unter Ausbildung jeweils eines hakenförmigen Einhängeabschnittes (30) zum Halteabschnitt (10) zurückgebogen sind, wobei der Halteabschnitt (10) wenigstens eine wellenförmig aus der Ebene (15) des Halteabschnitts (10) gebogene Führungsbucht (40) aufweist.
Patent DE-102021102005-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum speichern und aktivieren einer kalibrierung für ein fahrzeug
Inventor: CHRISTENSEN MICHAEL SCOTT
IPC: B60W10/08
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren und System zum Speichern und Aktivieren einer Kalibrierung für ein Fahrzeug bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs beschrieben, das zu unterschiedlichen geografischen Lagen gefahren oder an diesen verkauft werden kann, die unterschiedliche Verbrennungsmotoremissions- und Kraftstoffeffizienzstandards aufweisen können. Durch die Systeme und Verfahren kann ein Fahrzeugbetrieb eingestellt werden, um Standards zu entsprechen, die dort angewendet werden können, wo sich das Fahrzeug geografisch befindet. Die Standards können für Länder, Vertragszonen, Rennstreckenbereiche, Geländebereiche und andere geografisch verwandte Standards gelten.
Patent DE-102021104672-A1 (DE)
Title: Erzeugen von kontrafaktischen Bildern für die Auswertung von Bildklassifikatoren
Inventor: BLAIOTTA CLAUDIA
IPC: G06V30/194
Filed: 2021-02-26
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Erzeugen eines kontrafaktischen Bildes xgfür ein Eingangsbild x, das ein gegebener Bildklassifikator (3) in eine Quellenklasse c klassifiziert, die aus mehreren verfügbaren Klassen einer gegebenen Klassifikation ausgewählt ist, das die folgenden Schritte umfasst:• Abbilden (110) des Eingangsbildes x auf eine Darstellung z mit niedrigerer Dimension in einem latenten Raum mittels eines trainierten Codierernetzes (1); undAbbilden (120) zumindest einer Kombination der Darstellung z mit niedrigerer Dimension und einer Angabe einer Zielklasse c'≠c, die aus den mehreren verfügbaren Klassen ausgewählt ist, auf ein kontrafaktisches Bild xg, das in die Zielklasse c' durch den gegebenen Bildklassifikator (3) klassifiziert wird, mittels eines trainierten Generatornetzes (2).Ein Verfahren (200) zum Trainieren einer Kombination eines Codierernetzes (1) und eines Generatornetzes (2) für die Verwendung im Verfahren (100).Eine Vorrichtung (10), um aus einem Quellenbild x, das ein Teil einer Quellendomäne von Bildern ist, ein Zielbild xg, das ein anderes Muster aus derselben Quellendomäne ist, zu erzeugen.
Patent DE-102021108057-A1 (DE)
Title: Drehbare gewebeprobennahmevorrichtung
Inventor: GRAHAM MADELINE C
IPC: A61B10/02
Filed: 2021-03-30
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen schließen Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Entnehmen einer Gewebeprobe ein. In einer veranschaulichenden Ausführungsform schließt eine Vorrichtung ein drehbares Probennahmeelement ein, das einen zylindrischen Körper aufweist, der eine Aufnahmekammer definiert, die konfiguriert ist, um darin eine Gewebeprobe aufzunehmen, die aus einer Gewebemasse geschnitten wurde. Eine Schneidvorrichtung ist an einem distalen Ende des zylindrischen Körpers angeordnet, um die Gewebeprobe aus der Gewebemasse zu schneiden, die am distalen Ende infolge von Drehung des zylindrischen Körpers anliegt, wenn sie gegen die Gewebemasse gedrückt wird. Die Vorrichtung schließt auch eine flexible Antriebswelle mit einem distalen Ende ein, das fixierbar in ein proximales Ende des drehbaren Probennahmeelements eingreift. Die flexible Antriebswelle ist linear beweglich, um das drehbare Probennahmeelement so anzutreiben, dass es gegen die Gewebemasse gedrückt wird, und drehbar, um das drehbaren Probennahmeelement mit Drehkraft zu beaufschlagen, um zu bewirken, dass sich das drehbare Probennahmeelement um die Achse dreht.
Patent DE-102021108177-A1 (DE)
Title: Transportverpackung
Inventor: BRETTHAUER FINN
IPC: B65D5/56
Filed: 2021-03-31
Abstract: Transportverpackung (100) mit einem Umkarton (10) und wenigstens einem in den Umkarton einsetzbaren Inlay (20, 20), wobei das Inlay (20) eine durchgehende äußere Deckschicht, eine parallel von der äußeren Deckschicht beabstandete innere Deckschicht, eine die äußere Deckschicht mit der inneren Deckschicht verbindende, die Deckschichten wenigstens teilweise umlaufende Wandung (24) und ein zwischen den Deckschichten und der die Deckschichten wenigstens teilweise umlaufenden Wandung (24) angeordnetes Isolationsmaterial aufweist, wobei die innere Deckschicht und die das Inlay (20) wenigstens teilweise umlaufende Wandung (24) zwei das Inlay (20) in drei Abschnitte (20a, 20b, 20c) unterteilende Ausnehmungen (22, 22) aufweisen, die eine durch die durchgehende äußere Deckschicht vermittelte gelenkige Bewegung der Abschnitte (20a, 20b, 20c) zueinander ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolationsmaterial wenigstens im Bereich der Ausnehmungen (22, 22) von einer Lage Papier oder Papiervlies (26) bedeckt ist.
Patent DE-102021111994-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter mit einem Einfüllstutzen
Inventor: ERNSTMEIER HEIKO
IPC: B60K15/04
Filed: 2021-05-07
Abstract: Flüssigkeitsbehälter mit einem Einfüllstutzen für ein Kraftfahrzeug, wobei an den Einfüllstutzen einerseits ein Deckel mit einem Befülltopf angeordnet ist und wobei der Einfüllstutzen andererseits an den Flüssigkeitsbehälter anordenbar ist, in dem die Flüssigkeit sammelbar ist, wobei an den Einfüllstutzen ein Entlüftungskanal mit einer Entlüftungsbohrung angeordnet ist, die ein Innenvolumen des Einfüllstutzens und des Flüssigkeitsbehälters mit einer Umgebungsluft fluidisch verbindet.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Flüssigkeitsbehälters ist eine einfache und schnelle Befüllung mit Flüssigkeit möglich ohne dass Flüssigkeit beim Befüllen des Flüssigkeitsbehälters aufgrund ausströmender Luft aus dem Befülltopf herausgeblasen wird.
Patent DE-102021114522-A1 (DE)
Title: Funktionsanzeige zur selektiven Anzeige mindestens eines eine Schaltfunktion und/oder mehrere Schaltzustände repräsentierenden Symbols sowie zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: KRAMLICH ANDREAS
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionsanzeige (1) zur selektiven Anzeige mindestens eines eine Schaltfunktion und/oder mehrere Schaltzustände repräsentierenden Symbols (7), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: einen flächigen Lichtleiter (2) aus einem transparenten oder transluzenten, ersten Material, der zwei gegenüberliegende Hauptflächen (8, 9) und eine Stirnfläche (11) aufweist, von denen eine Hauptfläche (8) einem Betrachter (B) als Anzeigefläche zugewandt und die andere Hauptfläche (9) dem Betrachter (B) abgewandt ist; eine Lichtquelle (5), die angeordnet ist, dass über die Stirnfläche (11) des Lichtleiters (2) Licht (L) der Lichtquelle (5) in den Lichtleiter (2) eingekoppelt wird; wobei eine der Hauptflächen (8) des Lichtleiters (2) mittels mehrerer in die jeweilige Hauptfläche (8) eingebrachter, lichtbrechend und/oder lichtstreuend wirkender Mikrostrukturen (4) oberflächenstrukturiert ist, um einen oberflächenstrukturierten Bereich (6a, 6b) der jeweiligen Hauptfläche (8) auszubilden; und eine auf den oberflächenstrukturierten Bereich (6a, 6b) der Hauptfläche (8) aufgebrachte Beschichtung (3) aus einem transparenten oder transluzenten, zweiten Material, so dass ein beschichteter, oberflächenstrukturierter Bereich (6b) der jeweiligen Hauptfläche (8) vorliegt und ein zusammenhängender unbeschichteter, oberflächenstrukturierter Symbolbereich (6a) der jeweiligen Hauptfläche (8) verbleibt; sowie ein zugehöriges Herstellungsverfahren,
Patent DE-102021118724-A1 (DE)
Title: Verpackungsanlage und verfahren zum zuführen von kartonzuschnitten
Inventor: PATZ DOMINIK
IPC: B65B43/10
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsanlage (1), die eine Tiefziehverpackungsmaschine (2), die dazu ausgebildet ist, in einer Produktionsrichtung (P) Verpackungen (V) herzustellen, sowie ein Zuführsystem (3) für die Tiefziehverpackungsmaschine (2) umfasst, wobei das Zuführsystem (3) mindestens eine Transportbandeinrichtung (16) aufweist, die dazu konfiguriert ist, in einer quer zur Produktionsrichtung (P) der Tiefziehverpackungsmaschine (2) verlaufenden Transportrichtung (T) Kartonzuschnitte (K) in einen innerhalb eines Maschinenrahmens (8) der Tiefziehverpackungsmaschine (2) ausgebildeten Übergabebereich (18) zu transportieren, und wobei das Zuführsystem (3) eine im Übergabebereich (18) angeordnete Hubeinrichtung (19) zum Aufnehmen und Anheben der mittels der Transportbandeinrichtung (16) in den Übergabebereich (18) transportierten Kartonzuschnitte (K) umfasst, wobei die Hubeinrichtung (19) mehrere in Transportrichtung (T) hintereinander positionierte, unabhängig voneinander ansteuerbare Hubeinheiten (19A, 19B, 19C, 19D) aufweist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein dementsprechendes Verfahren.