baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018207862-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Lokalisierung eines ID-Gebers
Inventor: HEINBOCKEL STEFAN
IPC: G01S5/02
Filed: 2018-05-18
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren (400) zur Ermittlung des Teilbereichs (201, 202) eines Zugangs- und/oder Aktivierungssystems eines Fahrzeugs (100), in dem sich ein ID-Geber (120) befindet; wobei das Zugangs- und/oder Aktivierungssystem eine Mehrzahl von unterschiedlichen Teilbereichen (201, 202) umfasst; wobei die einzelnen Teilbereiche (201, 202) jeweils durch ein Polygonnetz mit einer Vielzahl von Polygonen (301, 302) beschrieben werden; wobei die Polygonnetze der einzelnen Teilbereiche (201, 202) jeweils ausschließlich Rand-Polygone (301) entlang eines räumlichen Verlaufs eines Rands (203) des jeweiligen Teilbereichs (201, 202) umfassen; wobei das Verfahren (400) umfasst,- Ermitteln (401) einer Positions-Koordinate (220) des ID-Gebers (120) relativ zu dem Fahrzeug (100); und- Ermitteln (402), auf Basis der Polygonnetze der Mehrzahl von unterschiedlichen Teilbereichen (201, 202), in welchem Polygonnetz sich die Positions-Koordinate (220) des ID-Gebers (120) befindet; wobei dazu- auf Basis des Polygonnetzes eines ersten Teilbereiches (201, 202) der Mehrzahl von unterschiedlichen Teilbereichen (201, 202), eine Anzahl von Schnittpunkten (222) ermittelt wird, die ein von der Positions-Koordinate (220) des ID-Gebers (120) ausgehender Strahl (221) mit dem Polygonnetz für den ersten Teilbereich (201, 202) aufweist; und- auf Basis der Anzahl von Schnittpunkten (222) ermittelt wird, ob sich die Positions-Koordinate (220) des ID-Gebers (120) in dem ersten Teilbereich (201, 202) befindet oder nicht.
Patent DE-102018208751-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter
Inventor: SCHNATZ TOBIAS
IPC: B60S1/50
Filed: 2018-06-04
Granted: 2022-11-10
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (3), umfassend einen Behälterkorpus (5) und ein in diesem angeordnetes oder darin mündendes Absaugelement (8) mit einer Flüssigkeitseintrittsöffnung (14) zum Absaugen von im Behälterkorpus (5) befindlicher Flüssigkeit (7), wobei am Behälterkorpus (5) mehrere, das Absaugelement (8) im Bereich der Flüssigkeitseintrittsöffnung (14) umgebende Schmutzrückhalteelemente (13) vorgesehen sind, wobei die Schmutzrückhalteelemente (13) ebenflächig,. gebogen oder rund ausgeführt sind, und mehrere Schmutzrückhalteelemente (13) nach Art eines Labyrinths angeordnet sind.
Patent DE-102018219837-B4 (DE)
Title: System mit einer Elektromaschine und einem Getriebe
Inventor: GLÜCK CHRISTIAN
IPC: B60K11/00
Filed: 2018-11-20
Granted: 2020-10-29
Abstract: System, das eine Elektromaschine (4) und ein Getriebe (6) aufweist, wobei das Getriebe (6) mindestens einen Ölraum (28) für Getriebeöl aufweist, wobei zwischen mindestens einem Maschinenbauteil der Elektromaschine (4) und dem mindestens einen Ölraum (28) mindestens ein Wärmeübertragungsbereich (34) angeordnet ist, der dazu ausgebildet ist, Wärme der Elektromaschine (4) zu Getriebeöl in dem mindestens einen Ölraum (28) zu leiten, wobei das System mindestens eine Trennwand (14) aufweist, die zwischen der Elektromaschine (4) und dem mindestens einen Ölraum (28) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Wärmeübertragungsbereich (34) in der mindestens einen Trennwand (14) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Trennwand (14) mindestens eine Öffnung (32a, 32b, 32c, 32d, 32e) aufweist, in der mindestens ein als Formteil ausgebildeter Wärmeübertragungsbereich (34) angeordnet ist, wobei in der mindestens einen Öffnung (32a, 32b, 32c, 32d, 32e) mindestens eine Dichtung (36) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Dichtung (36) dazu ausgebildet ist, den mindestens einen als Formteil ausgebildeten Wärmeübertragungsbereich (34) in Richtung der Elektromaschine (4) zu drücken.
Patent DE-102019106295-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Installieren eines Insekten-, Pollen- oder Partikelschutzes
Inventor: HAGEN RUDOLF
IPC: E06B9/52
Filed: 2019-03-12
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Installieren eines Insekten-, Pollen- oder Partikelschutzes umfassend die folgenden Schritte:- Einsetzen und Befestigen einer ersten vertikalen Rahmenprofilleiste (6) in einen Fensterrahmen (2),- Einsetzen und Befestigen einer zweiten vertikalen Rahmenprofilleiste (8) in den Fensterrahmen (2),- Einsetzen und Befestigen einer ersten horizontalen Rahmenprofilleiste (10) in den Fensterrahmen (2),- Einsetzen und Befestigen einer zweiten horizontalen Rahmenprofilleiste (12), welche mit einem Gittergewebe (14) verbunden ist, in den Fensterrahmen (2),- Befestigen des Gittergewebes (14) an der ersten und zweiten vertikalen Rahmenprofilleiste (6, 8) sowie der ersten horizontalen Rahmenprofilleiste (10), wobei die erste und zweite vertikale Rahmenprofilleiste (6, 8) und die erste horizontale Rahmenprofilleiste (10) bereits eingesetzt und befestigt sind.
Patent DE-102019110268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern einer Dynamik einer Drehbewegung
Inventor: ZENGIN YUNUS
IPC: B62M21/00
Filed: 2019-04-18
Granted: 2023-06-22
Abstract: Vorrichtung (16; 35; 36) zum Verändern einer Dynamik einer Drehbewegung, mit:- einer Kurbelwelle (18), die entlang der Drehachse (21) derselben in mindestens einem Kurbelwellenabschnitt (18a, 18b) mindestens eine Kurbel (23, 24, 25, 26; 23a, 24a, 25a, 26a, 23b, 24b, 25b, 26b) aufweist, wobei eine erste Kurbel (23; 23a, 23b) der mindestens einen Kurbel (23, 24, 25, 26; 23a, 24a, 25a, 26a, 23b, 24b, 25b, 26b) parallel zu einer Bezugsrichtung (34) ist, die die Drehachse (21) senkrecht schneidet;- mindestens einem ersten Rad (15) zum Aufnehmen einer Drehbewegung, das an der Kurbelwelle (18) außerhalb des mindestens einen Kurbelwellenabschnitts (18a, 18b) befestigt ist, derart, dass die Kurbelwelle (18) und das erste Rad (15) mindestens in einer Drehrichtung (22) gemeinsam um die Drehachse (21) drehbar sind;- einem Kurbelwellenträger (19), in dem die Kurbelwelle (18) gelagert ist;- mindestens einem elastischen Element (30, 31, 32, 33), das ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist; und- einem Befestigungselement (20), das in einem Abstand von der Kurbelwelle (18) und relativ zu der Kurbelwelle (18) ortsfest angeordnet ist; wobei das mindestens eine elastische Element (30, 31, 32, 33) mit dem ersten Ende desselben mit einer zugeordneten Kurbel (23, 24, 25, 26; 23a, 24a, 25a, 26a, 23b, 24b, 25b, 26b) verbunden ist und mit dem zweiten Ende desselben an einer zugeordneten Position mit dem Befestigungselement (20) verbunden ist.
Patent DE-102019111438-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ablösen einer Isolationsschicht von einem Leiterdrahtende
Inventor: RIESS STEFAN
IPC: H02G1/12
Filed: 2019-05-03
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ablösen einer Isolationsschicht (1) von einem Leiterdrahtende (2). Die Isolationsschicht ist über eine Adhäsionsschicht (9) mit dem Leiter verbunden, wobei diese zwischen dem Leiterdraht (2) und der Isolationsschicht (1) dadurch zerstört wird, dass wiederholt eine Flächenpressung auf die gesamte abzulösende Oberfläche der Isolationsschicht (1) ausgeübt wird.
Patent DE-102020114156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Antriebsbatterie für ein Elektrokraftfahrzeug
Inventor: PEHNERT BJÖRN
IPC: H01M10/6555
Filed: 2020-05-27
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zur Montage einer Antriebsbatterie für ein Elektrokraftfahrzeug, wobei die Antriebsbatterie eine erste Batteriezelle (200), eine zweite Batteriezelle (202), ein erstes Kühlelement (100), ein zweites Kühlelement (201) und ein Verbindungsmittel (101; 102; 103) umfasst, wobei das erste Kühlelement (100) zwischen der ersten Batteriezelle (200) und der zweiten Batteriezelle (202) angeordnet ist, wobei die zweite Batteriezelle (202) zwischen dem ersten Kühlelement (100) und dem zweiten Kühlelement (201) angeordnet ist, wobei das Verbindungsmittel (101; 102; 103) einen elastisch verformbaren Abschnitt (101) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich das erste Kühlelement (100) und das zweite Kühlelement (201) über das Verbindungsmittel (101; 102; 103) miteinander verbunden sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Anordnung des ersten Kühlelements (100) zwischen der ersten Batteriezelle (200) und der zweiten Batteriezelle (202);- Anordnung der zweiten Batteriezelle (202) zwischen dem ersten Kühlelement (100) und dem zweiten Kühlelement (201);- Bewegen des zweiten Kühlelements (201) bis zur zweiten Batteriezelle (202), wobei während des Bewegens der elastisch verformbare Abschnitt (101) verformt wird wobei vor dem Bewegen des zweiten Kühlelements (201) bis zur zweiten Batteriezelle (202) das zweite Kühlelement (201) in etwa um einen rechten Winkel geschwenkt wird, wobei während des Schwenkens der elastisch verformbare Abschnitt (101) verformt wird, und wobei nach dem Schwenken eine dritte Batteriezelle (203) am zweiten Kühlelement (201) angeordnet wird.
Patent DE-102020114634-B4 (DE)
Title: Steuerbaugruppe zur Verwendung mit einem Elektrogerät sowie ein entsprechendes Elektrogerät
Inventor: WONG WAI MAN
IPC: H01H9/20
Filed: 2020-06-02
Granted: 2023-07-20
Abstract: Steuerbaugruppe zur Verwendung mit einem Elektrogerät zur Steuerung des Betriebs des Elektrogeräts in mehreren Betriebsmodi, wobei die Steuerbaugruppe umfasst:ein Drehelement (11), das drehbar um eine Drehachse (X) zwischen mindestens einer ersten Drehposition, einer zweiten Drehposition und einer dritten Drehposition beweglich ist, wobei die zweite Drehposition eine Zwischenposition zwischen der ersten und der dritten Drehposition ist;ein Gleitwagenelement (12), das operativ mit dem Drehelement (11) verbunden ist, wobei das Gleitwagenelement (12) für eine lineare Gleitbewegung entlang einer Gleitachse (Y) in eine erste, eine zweite und eine dritte Gleitposition als Reaktion auf das in der ersten, zweiten beziehungsweise dritten Drehposition angeordnete Drehelement (11) konfiguriert ist;ein Schaltmodul (15), das operativ mit dem Gleitwagenelement (12) verbunden ist, wobei das Schaltmodul (15) zum Schalten des Betriebs des Elektrogeräts zwischen einem ersten Betriebsmodus, einem zweiten Betriebsmodus und einem dritten Betriebsmodus als Reaktion auf das Anordnen des Gleitwagenelements (12) in der ersten, zweiten beziehungsweise dritten Gleitposition konfiguriert ist;einen Rastmechanismus, der operativ mit dem Gleitwagenelement (12) verbunden ist, um die Bewegung des Gleitwagenelements (12) entlang der Gleitachse (Y) zu steuern, wobei der Rastmechanismus einen Kraftkompensationsmechanismus aufweist und wobei als Antwort auf den Betrieb des Kraftkompensationsmechanismus des Rastmechanismus der Betrag der Kraft, die erforderlich ist, um eine Bewegung des Drehelements (11) zwischen seiner ersten und zweiten Drehposition zu bewirken, und der Betrag der Kraft, die erforderlich ist, um eine Bewegung des Drehelements (11) zwischen seiner zweiten und dritten Drehposition zu bewirken, im Wesentlichen gleich gehalten werden kann,wobei der Rastmechanismus einen federbelasteten Vorsprung (18A) umfasst, der zum lösbaren Eingreifen in eine erste, zweite und dritte Rastaussparung (18B) konfiguriert ist, wenn sich das Gleitwagenelement (12) entlang der Gleitachse (Y) verschiebbar in die erste, zweite und dritte Gleitposition hinein bewegt,dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftkompensationsmechanismus wenigstens die erste und/oder die zweite und/oder die dritte Rastaussparung (18B) aufweist, die so konfiguriert sind, dass sie wenigstens hinsichtlich eines der Merkmale Form, Größe, Tiefe, Breite, Krümmung und Oberflächentextur variieren.
Patent DE-102020114757-B4 (DE)
Title: Hochvoltspeichereinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: SAGERER MATTHIAS
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-06-03
Granted: 2023-03-02
Abstract: Hochvoltspeichereinrichtung (1) für einen Kraftwagen, mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (3), mit einem Gehäuseelement (2), an welchem die Batteriezellen (3) gehalten sind, mit wenigstens einem mittels einer Schraube an einer Rohkarosserie (5) für den Kraftwagen befestigten Längsträger (4), an welchem das Gehäuseelement (2) gehalten ist und welcher in einer Abstandsrichtung (7) einen Sicherheitsabstand (6) zu den Batteriezellen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsträger (4) Sollverformbereiche (9) aufweist, über deren jeweilige Ausgestaltung eine Sollverformung des Längsträgers (4) bei einer Krafteinwirkung in der Abstandsrichtung (7) auf den Längsträger (4) vorgebbar ist, wodurch der Sicherheitsabstand (6) aufrecht erhaltbar ist, wobei der Längsträger (4) als Strangpressprofil ausgebildet ist, welches mehrere aneinander anliegende, mit ihrer Längserstreckungsrichtung parallel zueinander und in Fahrzeuglängsrichtung (x) ausgerichtete Profile (8) umfasst, und wobei:- ein entlang der Abstandsrichtung (7) betrachtet diesseits der Schraube angeordnetes, erstes der Profile (8) in Fahrzeughochrichtung (z) nach oben durch eine konkave, von der Rohkarosserie (5) weggewölbte und in einem ersten der Sollverformbereiche (9) angeordnete Seitenwand (12) und in Fahrzeughochrichtung (z) nach unten durch eine konvexe, von der Rohkarosserie (5) weggewölbte und in dem ersten Sollverformbereich (9) angeordnete Seitenwand (12) begrenzt ist, und- ein entlang der Abstandsrichtung (7) betrachtet jenseits der Schraube angeordnetes, zweites der Profile (8) in Fahrzeughochrichtung (z) nach oben durch eine konvexe, zu der Rohkarosserie (5) hingewölbte und in einem zweiten der Sollverformbereiche (9) angeordnete Seitenwand und in Fahrzeughochrichtung (z) nach unten durch eine konkave, zu der Rohkarosserie (5) hingewölbte und in dem zweiten Sollverformbereich (9) angeordnete Seitenwand (12) begrenzt ist.
Patent DE-102020131525-B4 (DE)
Title: Transport- und Verladeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARTIN KNUT
IPC: B60P1/64
Filed: 2020-11-27
Granted: 2023-05-25
Abstract: Transport- und Verladeanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug (4), wie insbesondere einen PKW, mit einem sich bis zu einer Hecköffnung (6) erstreckenden Laderaum (8),mit einem Transportwagen (10), der ein Fahrgestell (14) mit mehreren Abrollmitteln (16) und wenigstens eine Transportaufnahme (12) aufweist, wobei das Fahrgestell (14) zwischen einer Transportstellung und einer Verladestellung verstellbar ist, undmit einer im Laderaum (8) anbringbaren Verladevorrichtung (20), die einen Verlademechanismus (24) zum Ein- und/oder Ausladen des Transportwagens (10) in beziehungsweise aus dem Laderaum (8) aufweist,wobei der Transportwagen (10) eine elektrisch betriebene Höhenverstellungseinrichtung (34) aufweist, mittels der in der Transportstellung eine Höhe (H, H1, H2) des Transportwagens (10) einstellbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (14) zur Einstellung der Höhe (H, H1, H2) des Transportwagens (10) ein wenigstens teilweise teleskopierbares Gestänge (36) aufweist und drei Abrollmittel (16) an jeweils einer Teleskopeinrichtung (37) gehalten sind, wobei die Teleskopeinrichtungen (37) voneinander unabhängig verstellbar sind.
Patent DE-102021201875-B4 (DE)
Title: Getriebe bzw. Verfahren zum Betrieb eines Getriebes
Inventor: BRÖCKER SARAH
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-02-26
Granted: 2023-06-07
Abstract: Getriebe (1) mit zumindest einer ersten Getriebestufe (2,3,4), wobei das Getriebe (1) eine Durchführung (13) aufweist, wobei ein erster Abweiser (14) zum Abweisen eines Schmiermittels von der Durchführung (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Abweiser (15) fest mit einem Sonnenrad (7) verbunden ist.
Patent DE-112005001389-B4 (DE)
Title: Kühlkreisläufe für eine Brennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühlter Abgasrückführung
Inventor: BÜRGLER LUDWIG
IPC: F02M26/28
Filed: 2005-06-16
Granted: 2018-01-04
Abstract: Brennkraftmaschine (101) mit Flüssigkeitskühlung, mit einem zumindest eine erste Kühlmittelpumpe (110) und zumindest einen Fahrzeugkühler (111) aufweisenden Motorkühlsystem (108), mit einem zumindest einen Abgasrückführkühler (107) enthaltenden Abgasrückführsystem (104), wobei der Abgasrückführkühler (107) über einen eine zweite Kühlmittelpumpe (115) enthaltenden Nebenkühlkreislauf (114) in das Motorkühlsystem (108) eingebunden ist, welcher Nebenkühlkreislauf (114) zwischen dem Fahrzeugkühler (111) und der Brennkraftmaschine vom Hauptkühlkreislauf (109) des Motorkühlsystems (108) ausgeht, dadurch gekennzeichnet, dass der Nebenkühlkreislauf (114) unmittelbar stromabwärts des Fahrzeugkühlers (111) vom Hauptkühlkreislauf (109) abzweigt.
Patent DE-112007000011-B4 (DE)
Title: Ein Prüfsystem zum Prüfen von Ladungen durch Strahlung
Inventor: KANG KEJUN
IPC: B66F7/00
Filed: 2007-01-08
Granted: 2012-10-31
Abstract: Prüfsystem zum Prüfen einer Ladung mittels Strahlung, mit: einem Haupt-Plattenförderer; einer Strahlenabtasteinheit, die den Haupt-Plattenförderer überspannt und über dem Haupt-Plattenförderer angeordnet ist, zum Abtasten der auf dem Haupt-Plattenförderer befindlichen Ladung; Zusatzförderern, die an einem vorderen Ende bzw. einem hinteren Ende des Haupt-Plattenförderers angeordnet sind, um die zu prüfende Ladung auf den Haupt-Plattenförderer aufzuladen und die geprüfte Ladung von dem Haupt-Plattenförderer abzuladen; und Hebevorrichtungen zum Anheben der Zusatzförderer, wobei jede der Hebevorrichtungen eine obere Plattform und eine untere Plattform aufweist, wobei die obere Plattform den Zusatzförderer auf ihrer Oberseite trägt und entlang ihrer Längsrichtung mit einer oberen Gleitnut versehen ist und die untere Plattform entlang ihrer Längsrichtung mit einer unteren Gleitnut versehen ist, die der oberen Gleitnut entspricht; wobei weiterhin Zugvorrichtungen jeweils an den Enden der oberen Plattformen angeordnet sind, die sich in der Nähe des Haupt-Plattenförderers befinden, wobei jede der Zugvorrichtungen Folgendes aufweist:...
Patent DE-112009005517-B4 (DE)
Title: Frontaufbau und heckaufbau eines  fahrzeugs
Inventor: KAWASAKI TOMOYA
IPC: H01Q1/42
Filed: 2009-03-24
Granted: 2016-10-13
Abstract: Ein Frontaufbau (20) eines Fahrzeugs mit:  einem Radargerät (202, 203, 204) zum Übertragen und Empfangen einer Millimeterwelle zum Erfassen von Hindernissen;  einer Stoßfängerverstärkung (201), die ein Verstärkungsbauteil für einen Stoßfänger ist; und  einer Crashbox (205) auf der linken Seite und einer Crashbox (205) auf der rechten Seite, die Aufprallabsorbierbauteile sind, von denen jedes zwischen der Stoßfängerverstärkung (201) und einem Karosserierahmen angeordnet ist, wobei  das Radargerät (202, 203, 204) innerhalb der Stoßfängerverstärkung (201) angeordnet ist, und  eine Öffnung (202a, 203a, 204a) in einer Frontfläche der Stoßfängerverstärkung (201) an einer Stelle ausgebildet ist, die einer Millimeterwellenübertragungs- und -empfangsfläche des Radargeräts (202, 203, 204) entspricht.
Patent DE-112011102130-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für MEMS-Strukturen mit planarem Hohlraum und verwandte Strukturen
Inventor: DUNBAR GEORGE A
IPC: B81C1/00
Filed: 2011-06-08
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Bilden mindestens eines mikroelektromechanischen Systems (MEMS), aufweisend:
 Bilden einer unteren Verdrahtungsschicht auf einem Substrat (10);
 Bilden mehrerer diskreter parallel zueinander verlaufender Leiter (14) aus der unteren Verdrahtungsschicht, wobei die parallel zueinander verlaufenden Leiter (14) an einem jeweiligen ersten Ende durch einen ersten Verbindungsleiter, der senkrecht zu den parallel zueinander verlaufende Leitern (14) verläuft, verbunden sind, und wobei Längen der parallel zueinander verlaufende Leiter (14) von einem außenliegenden der Leiter (14) der so geschlitzten Leiterstruktur zu einem anderen außenliegenden Leiter (14) der geschlitzten Leiterstruktur suksessive zunehmen,
 Bilden eines zweiten Verbindungsleiters, der die parallel zueinander verlaufenden Leiter (14) an einem jeweiligen zweiten Ende der parallel zueinander verlaufende Leiter (14) miteinander verbindet, und wobei der erste Verbindungsleiter und der zweite Verbindungsleiter jeweils eine Breite aufweist, die geringer ist als eine Breite eines der parallel zueinander verlaufenden Leiter (14), wobei eine untere Kondensatorplatte des MEMS durch die parallel zueinander verlaufenden Leiter (14) sowie den ersten und den zweiten Verbindungsleiter gebildet wird, und
 Bilden eines MEMS-Elektrodenarms über den mehreren parallel zueinander verlaufender Leitern (14), wobei der MEMS-Elektrodenarm eine obere Kondensatorplatte des MEMS aufweist.
Patent DE-112013002041-B4 (DE)
Title: Apparate zur Bereitstellung eines vergrößerten Sichtfelds für einen Abtastspiegel mit mikro-elektromechanischem System
Inventor: FREEDMAN BARAK
IPC: G02B26/08
Filed: 2013-03-11
Granted: 2021-06-10
Abstract: Ein Apparat (600) zur Bereitstellung eines vergrößerten Sichtfelds für einen Abtastspiegel (402;502;602) mit mikro-elektromechanischem System, umfassend:eine optoelektronische Anordnung, die Folgendes umfasst:einen MEMS-Abtastspiegel (402;502;602) mit einem Sichtfeld, wobei der MEMS-Abtastspiegel (602) enthält:ein Substrat mit wenigstens einer obersten Lage (408;508), undeinen Spiegel mit einer im Wesentlichen ovalen oder kreisförmigen Form, der in der obersten Lage (408 bzw. 508) des Substrats eingebettet ist, wobei der Spiegel um eine Sehnenachse (404;504) des Spiegels drehbar ist und wobei die oberste Lage (408 bzw. 508) einen Ausschnitt (418;518) auf einer Seite enthält, der so bemessen ist, dass er ein vergrößertes Sichtfeld ermöglicht,einen polarisierenden Strahlteiler (610) zur Teilung eines einfallenden Strahls (620) und zur Polarisation wenigstens eines Teils des einfallenden Strahls in einen zum MEMS-Abtastspiegel (402;502;602) hin reflektierten Strahl (624);eine Phasenverzögerungsplatte (614), die zwischen dem polarisierenden Strahlteiler (610) und dem MEMS-Abtastspiegel (402;502;602) platziert ist und zur Drehung der Polarisation des reflektierten Strahls (624) konfiguriert ist;wobei der MEMS-Abtastspiegel (402;502;602) so konfiguriert ist, dass er den reflektierten Strahl (624) mit gedrehter Polarisation unter einem hauptsächlich direkten Winkel empfängt und den empfangenen Strahl innerhalb des Sichtfelds ablenkt,wobei die Phasenverzögerungsplatte (614) so konfiguriert ist, dass sie die Polarisation des vom MEMS-Abtastspiegel (602402;502;) abgelenkten Strahls (630) dreht,und wobei der polarisierende Strahlteiler (610) befähigt ist, den durch den MEMS-Abtastspiegel (402;502;602) abgelenkten Strahl (630) zu übertragen, nachdem der Strahl (630) die Phasenverzögerungsplatte (614) passiert hat und die Polarisation des abgelenkten Strahls durch die Phasenverzögerungsplatte (614) noch weiter gedreht worden ist.
Patent DE-112013007025-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für teleskopierbare Möbelsäule, Möbel und Verfahren
Inventor: HANSEN MELF
IPC: A47B9/06
Filed: 2013-05-03
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (2) für eine mehrstufige höhenverstellbare Möbelsäule mit mindestens einer Außensäule (1b) und mindestens einer Innensäule (1a), wobei die Verriegelungsvorrichtung (2) umfasst:einen Schalthebel (4), welcher mit einem Betätigungselement (3) gekoppelt ist,ein Rastelement (5), welches eine Vielzahl von Verriegelungsmulden (5a) aufweist,einen Schlitten (6), in welchem ein Einrastmittel (9) geführt wird, sowieein elastisches Element (10) welches das Einrastmittel (9) aus der Verriegelungsmulde (5a) drückt, wobeider Schlitten (6) eine Öffnung (6a) in Form eines horizontalen Langlochs aufweist, in welcher das Einrastmittel (9) geführt ist, undjede der Verriegelungsmulden (5a) in einem vorbestimmten Winkel gegenüber der Horizontalen geneigt verläuft, sodass ein Klemmmechanismus zwischen dem Einrastmittel (9) und der Öffnung (6a) gebildet wird.