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Patent DE-102018200825-B3 (DE)
Title: Regelsystem für eine Hydraulik-Verstellpumpe, Pumpenaggregat und Fahrzeug mit einem Pumpenaggregat
Inventor: FABER BERND
IPC: F04B49/00
Filed: 2018-01-18
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Regelsystem (1) zur Druckbeaufschlagung wenigstens eines Stellzylinders einer Verstellpumpe mit einem Druckanschluss (2), einem Stellzylinderanschluss (3), einem Tankanschluss (4), einer ersten Hauptstufe 6) und einer zweiten Hauptstufe (7). Zwischen der ersten Hauptstufe (6) und der zweiten Hauptstufe (7) ist eine Verbindungsleitung (8) angeordnet. Die erste Hauptstufe (6) verbindet den Stellzylinderanschluss (3) in einer ersten Schaltstellung (A1) mit dem Druckanschluss (2) und in einer zweiten Schaltstellung (A2) mit der Verbindungsleitung (8). Die zweite Hauptstufe (7) verbindet die Verbindungsleitung (8) in einer ersten Schaltstellung (B1) mit dem Druckanschluss (3) und in einer zweiten Schaltstellung (B2) mit dem Tankanschluss (4). Die erste oder die zweite Hauptstufe (6, 7) ist vorsteuerbar. Eine Überbrückungsleitung (9) verbindet die Verbindungsleitung (8) mit dem Stellzylinderanschluss (3), wobei ein Logikelement (10a) in der Überbrückungsleitung (9) angeordnet ist, welches die Überbrückungsleitung (9) freigibt, wenn ein Grenzdruck in der Verbindungsleitung (8) über einem Grenzdruck am Stellzylinderanschluss (3) ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Pumpenaggregat sowie Fahrzeug.
Patent DE-102020101862-B3 (DE)
Title: Hebelaktor mit einem Segmentgelenk
Inventor: HIRT JOACHIM
IPC: F16C11/04
Filed: 2020-01-27
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hebelaktor (1) zum Betätigen einer Kupplung (2) eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs, mit einem Aufnahmebereich (3) und einem über ein Gelenk (4) verschwenkbar an dem Aufnahmebereich (3) aufgenommenen, mit einem Stellmotor (5) in Wechselwirkung befindlichen Hebel (6), wobei ein erster Gelenkbestandteil (11) von zwei um eine Schwenkachse (7) relativ zueinander verschwenkbaren Gelenkbestandteilen (11, 12) des Gelenks (4) zwei, in einer Richtung senkrecht zu der Schwenkachse (7) zueinander beabstandete Führungssegmente (8, 9) aufweist, zwischen welchen Führungssegmenten (8, 9) zumindest ein Gleitabschnitt (10) eines zweiten Gelenkbestandteils (12) geführt ist.
Patent DE-102022105794-B3 (DE)
Title: Trinksystem
Inventor: ERNST RUDOLF
IPC: B65D47/06
Filed: 2022-03-11
Granted: 2022-12-29
Abstract: Offenbart wird ein Trinksystem (1) mit• einem einen Aufnahmeraum (3) für eine Flüssigkeit bestimmenden Trinkgefäß (2),• einem an dem Trinkgefäß (2) angeordneten, in den Aufnahmeraum (3) hineingeführten, mit einem eine Einlassöffnung (5) aufweisenden ersten Ende in Richtung eines Grundes des Aufnahmeraums (3) ragenden und mit einem eine Trinköffnung (6) aufweisenden zweiten Ende und mit einem zwischen der Einlassöffnung (5) und der Trinköffnung (6) einen Saugkanal (7) aufweisenden, von dem Trinkgefäß (2) vorstehenden Trinkhalm (4), und• einem über einen Zuströmkanal (9) mit dem Trinkhalm (4) verbundenen Aromareservoir (8).Das Trinksystem zeichnet sich erfindungsgemäße dadurch aus, dass in dem Aromareservoir (8) ein flüssiges, Duft- und/oder Geschmacksstoffe in gelöster oder emulgierte und dabei verdünnter Form enthaltendes Aromamedium enthalten ist, welches bei einem Ansaugen von Flüssigkeit aus dem Trinkgefäß (2) durch den Trinkhalm (4) durch den Zuströmkanal (9) in den Trinkhalm (4) angesaugt und dort mit der in den Trinkhalm (4) eingesaugten Flüssigkeit aus dem Trinkgefäß (3) durchmischt wird.
Patent DE-102022200035-B3 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäule für ein Steer-by-Wire-Lenksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HACKMANN DENIS
IPC: B62D1/181
Filed: 2022-01-05
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellbare Lenksäule (10) für ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer mit der Lenkkonsole (18) und dem Lenksäulenkörper (12) verbundenen zweiten Verstelleinrichtung (22) zum vertikalen Verstellen des Lenksäulenkörpers (12) relativ zur Lenkkonsole (18), wobei der Lenksäulenkörper (12) einen Befestigungspunkt (24) aufweist, an welchem dieser an der ersten Verstelleinrichtung (20) drehbar gelagert ist, wobei die erste Verstelleinrichtung (20) ein Zahnstangengetriebe (26) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, bei konstanter Drehzahl (ω) einer ersten Zahnstangenantriebseinheit (28, 128) die Lenksäule (10) in einem ersten Verstellbereich (B1), insbesondere in einem Komfortverstellbereich, mit einer ersten Geschwindigkeit (V1) zu verstellen und in einem zweiten Verstellbereich (B2), insbesondere in einem Verstellbereich zum axialen Verstauen der Lenksäule, mit einer sich von der ersten Geschwindigkeit (V1) unterscheidenden zweiten Geschwindigkeit (V2) zu verstellen.
Patent DE-3943134-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für ein an einer Führung verschiebbares Teil
Inventor: SCHAAL GUENTER
IPC: F16C29/10
Filed: 1989-12-28
Granted: 2005-06-09
Abstract: Klemmvorrichtung
für Baugruppen und/oder
Zubehörteile,
insbesondere elektrischer Handwerkzeugmaschinen, bei der zwei zueinander
auf einer gekrümmten
oder geraden Führungsbahn
bewegbar gelagerte Teile (1, 4; 30, 53) aneinander arretierbar sind
und wobei die Arretierkraft durch Änderung der Krümmung und
damit der Sehnenlänge
einer bogenförmigen
Blattfeder (9, 11; 43, 44, 45) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens
zwei Blattfedern (9, 11; 43, 44, 45) mit ihren konvexen Seiten einander
zugewandt – zumindest
teilweise in Schlitzen (7, 8; 40, 41, 42) eines der Teile (1, 4;
30, 53) gelagert – angeordnet
sind, wobei, insbesondere mittig, zwischen den Blattfedern (9, 11;
43, 44, 45) und an deren konvexen Seiten abstützbar ein als drehbar gelagerter Vier-
bzw. Mehrkant-Stellnocken (13; 37) ausgestaltetes, die Bogenkrümmung veränderndes
Stellmittel angeordnet ist.
Patent DE-4435954-B4 (DE)
Title: Antischaummittel für wässrige Systeme auf Basis von Isocarbonsäurealkylamiden
Inventor: JUNG KARL HEINZ
IPC: B01D19/04
Filed: 1994-10-07
Granted: 2004-06-09
Abstract: Antischaummittel für wässrige Systeme zur Schaumdämpfung oder Schaumverhütung mit Isocarbonsäurealkylamiden der allgemeinen Formel  worin R ein verzweigter Alkylrest mit 6 bis 13 C-Atomen ist,  R' ein verzweigter oder linearer Alkylrest mit 8 bis 18 C-Atomen ist und  R'' entweder H oder R' sein kann,  dadurch gekennzeichnet, daß  das Antischaummittel 10 bis 70 Gew.-% nichtionogene Emulgatoren enthält.
Patent DE-4438997-B4 (DE)
Title: Gebirgsanker
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: E21D20/02
Filed: 1994-11-01
Granted: 2007-01-25
Abstract: Gebirgsanker
mit einem langgestreckten Grundkörper
(1), einer Spannmutter in Form eines Hüllrohres (8) und einer Ankerplatte
(17),  wobei der Grundkörper
(1) zumindest an seinem einen Ende einen zum Aufschrauben des Hüllrohres
(8) bestimmten Gewindeabschnitt aufweist,  wobei der Gewindeeingriff
zwischen dem Hüllrohr
(8) und dem genannten Gewindeabschnitt nach Maßgabe einer definierten Zugkraftaufnahmefähigkeit
ausgelegt ist,  wobei das Hüllrohr
(8) einen Gewindeabschnitt (10) und einen Ringflansch (9) aufweist,
zur Aufnahme des genannten Endes des Grundkörpers (1) bestimmt und durch
die Ankerplatte (17) hindurchgeführt
ist und mit der zur Abstützung
auf einer Bohrlochumrandung bestimmten und ausgestalteten Ankerplatte
(17) in Wirkverbindung steht,  wobei der Ringflansch (9) zur
Auflagerung auf der Ankerplatte (17) bestimmt und ausgestaltet ist,  wobei
der Gewindeabschnitt (10) innerhalb des Hüllrohres (8) mit Abstand von
dessen einem Ende angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Hüllrohr
(8) ferner mit Verschraubungshilfsmitteln ausgerüstet ist, die zum Zusammenwirken
mit einem...
Patent DE-10008297-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: STIEL HEINZ-PETER
IPC: F16B5/02
Filed: 2000-02-23
Granted: 2005-11-10
Abstract: Fahrzeug
mit  – einem
an einem Längsträger (1)
angebundenen Integralträger
(2) und  – einem
am Integralträger
(2) angebundenen zum Längsträger (1)
beabstandeten Haltebügel
(5), umfassend ein Gehäuseteil
(15) beinhaltendes Oberteil (6), ein Unterteil und eine Öffnung (7)
zur Aufnahme eines Drehstabilisators,  – einer Spannvorrichtung mit
einer sich in Spannrichtung erstreckenden Spannschraube (11), einem Überbrückungsglied
(12), das, dem Haltebügel
(5) zugeordnet , auf einer zur Schraubachse geneigten und konzentrischen Stützbahn des
Haltebügels
(5) abgestützt
und durch Verdrehen um die Schraubachse mittels eines in reibschlüssiger Verbindung
mit dem Schraubschaft stehenden Vermittlungsgliedes (13) in Spannrichtung
verstellbar ist, wobei das Vermittlungsglied (13) zwischen Spannschraube
(11) und Überbrückungsglied
(12) eingreift, wobei  – das
Vermittlungsglied (13) durch eine die Spannschraube (11) umschließende Spannbuchse
gebildet ist und wobei  – die
Spannbuchse radial beweglich zum Überbrückungsglied (12) über eine
spielbehaftete Radialverzahnung (Verzahnungsprofile 23, 24) mit
diesem in Verbindung steht.
Patent DE-10009501-B4 (DE)
Title: Masse für ein temporäres Zahnprothesenunterfüllungsmaterial
Inventor: KAMOHARA HIROSHI
IPC: A61K6/896
Filed: 2000-02-29
Granted: 2009-09-10
Abstract: Masse für ein temporäres Zahnprothesenunterfüllungsmaterial, umfassend:  (A) 100 Gewichtsteile eines Organopolysiloxans, das mindestens zwei Alkenylgruppen in einem Molekül enthält und eine Viskosität von 0,5 bis 20 Pa·s bei 25°C aufweist;  (B) 0,1 bis 40 Gewichtsteile eines Organohydrogenpolysiloxans mit mindestens drei Wasserstoffatomen, die direkt an ein Siliziumatom in einem Molekül gebunden sind;  (C) 10 bis 500 ppm, bezogen auf die Gesamtmenge der Komponenten (A) und (B), einer in Silikon löslichen Platinverbindung;  (D) 10 bis 200 Gewichtsteile eines anorganischen Füllstoffs;  (E) 0,5 bis 100 Gewichtsteile eines Organopolysiloxan-Rohkautschuks, der mindestens zwei Alkenylgruppen in einem Molekül enthält und eine Viskosität von 1000 bis 20000 Pa·s bei 25°C aufweist; und  (F) 1 bis 200 Gewichtsteile eines Methylphenylpolysiloxans.
Patent DE-10041386-B4 (DE)
Title: System zur Wirkungsgradoptimierung einer Ölversorgung
Inventor: KEMMNER BENJAMIN
IPC: F16H63/02
Filed: 2000-08-23
Granted: 2008-08-21
Abstract: System
zur Wirkungsgradoptimierung einer Ölversorgung, insbesondere für ein Automatikgetriebe,
mit wenigstens zwei verschiedenen Öldruckniveaus, wenigstens zwei
Fördereinrichtungen
für einen Ölvolumenstrom
der Ölversorgung
und wenigstens einem Regelschieber zum Einregeln von wenigstens
einem der Öldruckniveaus,
dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Regelschieber (1,
2, 3) wenigstens zwei Taillierungen (1a, 1b; 2a, 2b; 3a, 3b) aufweist,
wobei jeder der Taillierungen (1a, 1b; 2a, 2b; 3a, 3b) eine der
Fördereinrichtungen
(6, 7) zugeordnet ist, und wobei die Taillierungen (1a, 1b; 2a,
2b; 3a, 3b) so ausgebildet sind, dass die erste Fördereinrichtung
(6) über
die erste Taillierung (1a) bei entsprechend hohem Ölbedarf
in dem höheren
der Druckniveaus (HD) einen Volumenstrom in das höhere Druckniveau
(HD) fördert,
und dass die zweite Fördereinrichtung (7) über die
zweite Taillierung (1b) einerseits in das höhere Druckniveau (HD) fördert, andererseits über einen
Drosselspalt (111) einen Teil des Volumenstroms über eine Lamelle (110) in einem
niedrigerem Druckniveau (ND) zur Verfügung stellt,...
Patent DE-10042669-B4 (DE)
Title: Saugreinigungswerkzeug mit Injektorluftzuführung
Inventor: WOERWAG PETER
IPC: A47L9/04
Filed: 2000-08-31
Granted: 2006-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungswerkzeug für ein Saugreinigungsgerät, mit einem Gehäuse (4), in dem eine Bürstenkammer (5) und eine Turbinenkammer (6) ausgebildet sind. In der Bürstenkammer (5) ist quer zur Arbeitsrichtung (7) des Saugreinigungswerkzeuges (1) eine Bürstenwalze (11) angeordnet, deren Borsten einen Saugschlitz (9) durchragen. In der Turbinenkammer (6) ist eine Luftturbine (15) zum drehenden Antrieb der Arbeitswalze (11) vorgesehen, wobei ein Saugluftstrom (19) des Saugreinigungsgerätes (1) über den Saugschlitz (9) in die Bürstenkammer (5) eintritt, über ein Einströmfenster (14) in einer Zwischenwand (13) zwischen der Bürstenkammer (5) und der Turbinenkammer (6) übertritt und aus der Turbinenkammer (6) durch ein Abströmfenster (24) eines Sauganschlusses (23) abströmt. Zur Leistungserhöhung des Turbinenantriebs weist die Turbinenkammer (6) eine zweite Lufteintrittsöffnung (33) auf, über die zusätzlich zu dem durch das Einströmfenster (14) zugeführten Saugluftstrom (14) ein Bypassluftstrom (62, 73) unmittelbar in die Turbinenkammer (6) eintritt.
Patent DE-10045185-B4 (DE)
Title: Verschluß, insbesondere Gurtschloß
Inventor: YAMAGUCHI YUTAKA
IPC: A44B11/25
Filed: 2000-09-13
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verschluss (1), insbesondere Gurtschloss, umfassend wenigstens eine Basis (2), die zwei Seitenwände (2a, 2b) hat, sowie eine Abdeckung (15, 16) zum Aufnehmen und Halten der Basis (2) und eine Zungeneinführungsöffnung (1a), die in der Abdeckung (15, 16) auf einer Endseite von den beiden Seitenwänden (2a, 2b) der Basis (2) ausgebildet ist, wobei der Verschluss folgendes umfasst: einen Führungsteil (2p, 2q) zum Führen einer durch die Zungeneinführungsöffnung (1a) eingeführten Zunge (3), welcher auf oder in jeder der beiden Seitenwände (2a, 2b) so vorgesehen ist, dass er von den beiden Seitenwänden (2a, 2b) nach einwärts vorsteht, wobei sich jeder Führungsteil (2p, 2q) in einer Längsrichtung von einem Endabschnitt (2a1) der entsprechenden Seitenwand (2b) bis zu einer Stelle erstreckt, mit welcher eine Spitze (3b) der Zunge (3), die von der Zungeneinführungsöffnung (1a) des Verschlusses (1) her in einer bezüglich der Längsrichtung des Verschlusses (1) schräggestellten Weise eingeführt wird, in Kontakt tritt, so dass der Führungsteil (2p, 2q) der Zunge (3) ohne Anlage gegen den Führungsteil (2p, 2q) führt, selbst wenn die Zunge (3) von der Zungeneinführungsöffnung (1a) her in der maximal schräggestellten Art und Weise relativ zum Verschluss (1) eingeführt wird.
Patent DE-10108881-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe und Verfahren zur Schaltsteuerung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: SCHREIBER WOLFGANG DR
IPC: F16H63/20
Filed: 2001-02-23
Granted: 2013-05-29
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe, mit einem ersten Teilgetriebe (17), das eine erste Motorkupplung (3), eine erste Getriebeeingangswelle (2), und eine erste Gruppe von Gängen umfasst, und mit einem zweiten Teilgetriebe (18), das eine zweite Motorkupplung (7), eine zweite Getriebeeingangswelle (6), und eine zweite Gruppe von Gängen umfasst, wobei die Gänge in der Reihenfolge ihres Übersetzungsverhältnisses abwechselnd dem ersten und dem zweiten Teilgetriebe (17, 18) zugeordnet und jeweils über eine axialverschiebbare Schaltstange (31, 34, 37, 40) mechanisch schaltbar sind, wobei eine einzige Schaltwelle (48) vorgesehen ist, die mittels eines Wählaktors (49) und eines Schaltaktors (50) axialverschiebbar (51) und drehbar (53) ist, und dass die Schaltwelle (48) und die Schaltstangen (31, 34, 37, 40) Kopplungselemente (54–59) aufweisen, die derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Schaltwelle (48) ohne das vorherige Auslegen eines zuvor eingelegten Gangs des einen Teilgetriebes (17; 18) mit einer Schaltstange (37, 40; 31, 34) des anderen Teilgetriebes (18; 17) formschlüssig verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine formschlüssig wirksame Schaltsperrvorrichtung vorgesehen ist, durch die das gleichzeitige Einlegen von zwei Gängen desselben Teilgetriebes (17, 18) und das gleichzeitige Einlegen eines Vorwärtsgangs (G1–G6) und des Rückwärtsgangs (R) verhinderbar ist.
Patent DE-10114523-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer NOx-Regeneration eines im Abgasstrang einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten NOx-Speicherkatalysators
Inventor: HINZE SOEREN
IPC: F01N9/00
Filed: 2001-03-21
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer NO x -Regeneration eines im Abgasstrang (14) einer Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten NO x -Speicherkatalysators (22), bei dem der NO x -Speicherkatalysator (22) während der NO x -Regeneration mit einem fetten Abgas (λ < 1) beaufschlagt wird sowie mittels einer stromab des NO x -Speicherkatalysators (22) angeordneten, sauerstoffsensitiven Messeinrichtung (16) ein Lambdawert erfasst und in einer Auswerte- und Steuereinheit (18) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endzeitpunkt (t S ) der NO x -Regeneration mit Erreichen eines ersten Schwellenwertes (S 1 ) für die zeitliche Ableitung des Lambdawertes (dU/dt) und/oder mit Erreichen eines zweiten Schwellenwertes für eine Änderung der zeitlichen Ableitung des Lambdawertes (d 2 U/dt 2 ) bestimmt wird.
Patent DE-10119435-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches resonantes Bauelement
Inventor: WAJIMA MASAYA
IPC: H03H9/13
Filed: 2001-04-20
Granted: 2005-01-27
Abstract: Piezoelektrisches
resonantes Bauelement, das folgendes umfaßt:  ein energiespeicherndes
piezoelektrisches Resonanzelement (2) mit einer piezoelektrischen
Platte (5) und mehreren Resonanzelektroden (6, 7), die teilweise
auf beiden Hauptflächen
der piezoelektrischen Platte angeordnet sind, und bei dem ein piezoelektrischer
Schwingungsabschnitt durch einen Abschnitt gebildet wird, in dem
sich die Resonanzelektroden (6, 7) der Hauptflächen gegenüberliegen;  ein äußeres Gehäuseelement
(22, 23), das an wenigstens einer Oberfläche des piezoelektrischen Resonanzelements (2)
befestigt ist, so daß ein
Raum (10) gebildet wird, der eine freie und ungehinderte Schwingung
des Schwingungsabschnitts des piezoelektrischen Resonanzelements (2)
ermöglicht;
und  eine Vielzahl von äußeren Elektroden
(24, 25, 26), die auf der Oberfläche
des äußeren Gehäuseelements
(22, 23) auf der dem piezoelektrischen Resonanzelement (2) entgegengesetzten
Seite angeordnet sind;  wobei eine Ausnehmung (22a, 23a) in
der Oberfläche
des äußeren Gehäuseelements
(22, 23) auf der dem piezoelektrischen Resonanzelement (2) entgegengesetzten
Seite dem Raum (10) gegenüberliegend
ausgebildet ist.
Patent DE-10131088-B4 (DE)
Inventor: KREUZER OLIVER JOHANNES
IPC: C07K1/04
Filed: 2001-06-25
Granted: 2005-01-13
Abstract: This invention relates to an apparatus for simultaneously carrying out multiple and highly parallel synthesis of compounds based on the solid-phase synthesis technique, in particular, peptide synthesis. Time-consuming and costly multiple rinsing processes required in solid-phase synthesis after distributing and replacing the reagents can be avoided by proposing an improved apparatus for fully automatic synthesis and subsequent separation of the synthesized compounds that involves separate synthesizer pins 11 for each synthetic unit with a reagent reservoir 20; 21 and individual dosing capability. These synthesizer pins 11 are provided in a separate holder 4 from where they are picked up by the gripper arm 2 of the automatic synthesizer 1. The openings of the reaction chambers 9 of the synthesizer plates 5 are closed (covered) by a permeable material 25 for contamination-free placement of the synthesizer pins 11 and adding reagent doses to the solid or liquid phases. In addition, a sample plate 27 that collects the samples dissolved after separation is provided underneath the valve block 6 (see FIG. 1).
Patent DE-10142397-B4 (DE)
Title: Gerät zum Reinigen des Abgases einer Brennkraftmaschine
Inventor: KATASHIBA HIDEAKI
IPC: F01N3/20
Filed: 2001-08-30
Granted: 2008-01-24
Abstract: Gerät zum Reinigen
eines Abgases einer Brennkraftmaschine, wobei ein elektrochemischer Katalysator
(5) vorgesehen ist, der im Auspuffsystem (3) der Brennkraftmaschine
(1) angeordnet ist, und der elektrochemische Katalysator (5) eine
Elektronen leitende Substanz und eine Ionen leitende Substanz aufweist,
wobei durch die Leitung von Ionen und Elektronen eine Oxidationsreaktion
und eine Reduktionsreaktion gefördert
werden, um hierdurch elektrochemisch das Abgas (G) in dem Auspuffsystem
(3) zu reinigen, und wobei der elektrochemische Katalysator (5)
weiter einen Katalysator zur Reduktion von NOx und einen Katalysator
zur Oxidation von HC umfasst.
Patent DE-10159459-B4 (DE)
Title: Mitlaufende Andrückvorrichtung zum Aufeinanderspannen zweier oder mehrerer Bleche
Inventor: MOECKEL ANDREAS
IPC: B23K26/24
Filed: 2001-12-04
Granted: 2004-02-19
Abstract: Mitlaufende Andrückvorrichtung zum Aufeinanderspannen mehrerer Bleche mit flanschähnlichen Querschnitten für das Verschweißen mittels Hochenergie-Schweißstrahl nach Patent 101 16 402, dadurch gekennzeichnet, dass bei mehr als zwei Blechen (1;2;3) mit flanschähnlichen Querschnitten, deren freie Enden annähernd gleich lang sind, zwei mit dem Abstand der mittleren Blechstärke (2) angeordnete Schneiden (14;15;19;20) mit dem Schweißstrahl (7) mitgeführt werden und gleichzeitig zwischen die freien Enden der Bleche (1;2;3) eindrückbar sind.
Patent DE-10163140-B4 (DE)
Title: Heizgerät mit einer Steuerung
Inventor: SCHULZ DIETER
IPC: F23D11/36
Filed: 2001-12-20
Granted: 2005-10-06
Abstract: Heizgerät (10) für mobile
Anwendungen, mit einem Zerstäubungsbrenner
(12), bei dem an einer Zerstäubungsdüse (14)
flüssiger
Brennstoff mit einem Rotor (44) einer Pumpe (16) zugeführt werden
kann, der von einem Läufer
(22) eines Elektromotors (18) antreibbar ist, wobei eine Steuerung
(74) für
den Elektromotor (18) und/oder die Pumpe (16) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Steuerung (74) scheibenförmig gestaltet ist
und eine sich im wesentlichen radial zu einer Achse (A) des Elektromotors
(18) erstreckende Steuerplatine (76) mit darauf angeordneten Bauelementen
(78) aufweist, und der Strömungsweg
der Brennluft entlang den Bauelementen (78) oder der Steuerplatine
(76) geführt
ist, derart, dass sie von der Brennluft gekühlt werden.
Patent DE-10202466-B4 (DE)
Title: Objektträger für die Fluoreszenzmikroskopie
Inventor: WESTPHAL PETER
IPC: G02B21/16
Filed: 2002-01-23
Granted: 2004-09-02
Abstract: Objektträger für die Fluoreszenzmikroskopie oder Biochip-Anwendungen, der im wesentlichen keine Eigenfluoreszenz zeigt, einen plattenförmigen transparenten Grundkörper (5) und an einer Plattenseite (2, 4) dieses Grundkörpers (5) eine Beschichtung (6, 7, 8) zur Verbesserung der Meßgenauigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschichtung eine Reflexion verhindernde Antireflexbeschichtung (7) für Fluoreszenzstrahlung oder eine Fluoreszenzstrahlung absorbierende Schicht (8) umfaßt.
Patent DE-10208035-B4 (DE)
Inventor: ANNECKE KARL HEINZ
IPC: A61B1/12
Filed: 2002-02-26
Granted: 2005-10-06
Abstract: Method for determining the continuity of endoscope channels in which a predetermined fluid amount with a predetermined pressure is fed through a channel to be tested (9) and the resulting time taken to complete the fluid passage measured and evaluated. The predetermined fluid quantity is determined from the volume of the fluid container.  The invention also relates to a corresponding device which comprises a fluid container (1), whose outlet is connected to the channel, a compressed air source (12) that acts on the fluid in the container, and a sensor (14) that measures the fluid level in the container and determines when it has fallen below a preset value. A control unit (16) measures the time duration within which a predetermined volume has flow through the channel under test.
Patent DE-10222654-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück
Inventor: KIHIRA SOUJI
IPC: H01R13/502
Filed: 2002-05-22
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verbindungsstück, das
Folgendes umfasst:  – ein
Gehäuse,
von dessen hinterer Fläche
ein Kabel herausgeführt
ist; und  – einen
Kabelhalter, an den das Kabel, das von der hinteren Fläche des
Gehäuses
herausgeführt
ist, angepasst ist, um dadurch das Kabel in einem bogenförmig gekrümmten Zustand
zu halten,  wobei der Kabelhalter umfasst:  – ein bogenförmiges außenoberflächenseitiges
Halbelement, an das eine äußere Oberfläche eines
gekrümmten Teils
des Kabels angepasst ist; und  – ein bogenförmiges innenoberflächenseitiges
Halbelement, an das eine innere Oberfläche eines gekrümmten Teils
des Kabels angepasst ist,  wobei das Verbindungsstück einen
Zusammenfügungshalter
umfasst, um das außenoberflächenseitige
Halbelement und das innenoberflächenseitige
Halbelement in einem zusammengefügten
Zustand zu halten.