baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006035451-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für ein Solenoidventil basierend auf einer Geräuscherfassung
Inventor: SUYAMA HIRONOBU
IPC: G01M99/00
Filed: 2006-11-17
Granted: 2012-11-08
Abstract: Solenoidventilanormalitätsdiagnoseverfahren mit den folgenden Schritten: in einem vorbestimmten Diagnosezyklus erfolgendes abwechselndes Aufbringen eines Antriebssignals auf ein Solenoidventil, das gemäß seinem Anregungszustand öffnet und schließt; und Ausführen einer Anormalitätsdiagnose des Solenoidventils auf der Grundlage von Auftretintervallen von Kollisionsgeräuschen, die im Solenoidventil an dem vollständig geöffneten Ende und dem vollständig geschlossenen Ende auftreten, wobei das Verfahren des Weiteren die folgenden Schritte aufweist: Vorbereiten eines Anwendungswerkzeugs zum Antreiben des Solenoidventils in dem vorbestimmten Diagnosezyklus; Ausführen der Anormalitätsdiagnose durch ein Erfassen der Kollisionsgeräusche beruhend auf dem akustischen Empfinden eines Diagnostizierenden; Antreiben des Solenoidventils unter Verwendung des Anwendungswerkzeugs bei im angehaltenen Zustand befindlichem Verbrennungsmotor; Diagnostizieren des Solenoidventils als normal, wenn ein Zyklus eines Anfragevorgangs eines vollständigen Öffnens und vollständigen Schließens des Solenoidventils durch Einschalten und Ausschalten des Antriebssignals zwei Kollisionsgeräusche verursacht; Diagnostizieren des Solenoidventils als geringfügig beweglich (Ventilzwischenstop), wenn ein Zyklus des Anfragevorgangs eines vollständigen Öffnens und...
Patent DE-102006038013-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Grundkörpers mit einem Bauteil und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: SOLDNER KARL
IPC: C09J5/02
Filed: 2006-08-14
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Bauteils mit einem Grundkörper, mit den Verfahrensschritten: – der Grundkörper (11) und das Bauteil (12) werden auf einer gemeinsamen Unterlage (31) so positioniert, dass ihre Verbindungsbereiche (25; 26) einander benachbart sind, – auf den Grundkörper (11) und das Bauteil (12) wird ein Formteil (41) aufgelegt, – das den Verbindungsbereich (25; 26) des Grundkörpers (11) und des Bauteils (12) überragt, – dessen am Grundkörper (11) und am Bauteil (12) außerhalb deren Verbindungsbereiche (25; 26) anliegende Flächenbereiche (43; 44) auf diese beiden Teile (11; 12) abgestimmt sind, – das eine auf den Verbindungsbereich (25; 26) des Grundkörpers (11) und des Bauteils (12) abgestimmten Abschnitt (42) für eine aushärtende Verbindungsmasse (21) aufweist, die nach dem Aushärten den Grundkörper (11) und das Bauteil (12) miteinander verbindet und – das aus einem flexiblen Werkstoff hergestellt ist, – auf die von dem Grundkörper (11) und dem Bauteil (12) abgekehrte Seite des Formteils (41) wird zumindest abschnittsweise eine Andrückkraft zumindest annähernd in Richtung auf die Unterlage (31) hin ausgeübt, – der Verbindungsbereich (25; 26) für eine aushärtbare Verbindungsmasse wird durch einen Abschnitt (42) des Formteils (41) und gegenüberliegend durch das Bauteil (12) und den Grundkörper (11) begrenzt, sowie seitlich durch jeweils eine Begrenzungsleiste (27, 28; 181, 182) – die Verbindungsmasse (21) wird mit Überdruck in den Verbindungsbereich (25, 26) eingefüllt und – nach dem Aushärten der Verbindungsmasse (21) wird das Formteil (41) abgehoben und – der Grundkörper (11) mit dem mit ihm verbundenen Bauteil (12) wird von der Unterlage (31) abgenommen.
Patent DE-102006038885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer Ge-Sb-Te-Dünnschicht
Inventor: LEE JUNG-WOOK
IPC: C23C16/30
Filed: 2006-08-18
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren des Abscheidens einer Ge-Sb-Te-Dünnschicht mit: einem Ge-Sb-Te-Dünnschicht-Herstellungsschritt des Zuführens und Abführens einer ersten Vorstufe, die Ge enthält, einer zweiten Vorstufe, die ein Te enthält, und einer dritten Vorstufe, die Sb enthält, in und aus einer Kammer, in der ein Wafer befestigt ist, und des Bildens der Ge-Sb-Te-Dünnschicht auf dem Wafer; und einem Reaktionsgaszuführschritt während irgendeine der ersten bis dritten Vorstufe zugeführt wird, wobei Plasma in der Kammer angewendet wird während das Reaktionsgas zugeführt wird, und wobei der Ge-Sb-Te-Dünnschicht-Herstellungsschritt durchgeführt durch sequentielles Durchführen eines Zuführschrittes der ersten Vorstufe, eines Abführschrittes der ersten Vorstufe, eines Zuführschrittes der zweiten Vorstufe, eines Abführschrittes der zweiten Vorstufe, eines Zuführschrittes der dritten Vorstufe, eines Abführschrittes der dritten Vorstufe, eines Zuführschrittes wiederum der zweiten Vorstufe und eines Abführschrittes wiederum der zweiten Vorstufe.
Patent DE-102006043078-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H41/24
Filed: 2006-09-14
Granted: 2016-02-25
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit einem Gehäuse (2), das eine antriebsnahe Gehäusewand (4) aufweist, an der ein Verbindungsblech (5) befestigt ist, das zur Anbindung des Drehmomentwandlers (1) an eine Antriebseinheit mehrere Montagestellen (11, 12, 13) aufweist, die über den Umfang des Verbindungsblechs (5) verteilt und im montierten Zustand des Drehmomentwandlers (1) an zugehörigen Montagestellen der Antriebseinheit befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsblech (5) in Umfangsrichtung zwischen zwei Montagestellen (11, 12, 13) jeweils einen Befestigungsbereich (22, 32) aufweist, mit dem das Verbindungsblech (5) an der antriebsnahen Gehäusewand (4) befestigt ist, wobei die Montagestellen jeweils mindestens eine Montagefläche (11, 12, 13) umfassen, die von der antriebsnahen Gehäusewand (4) beabstandet ist und sich von einer Verbindungsringscheibe (6) radial nach außen erstreckt und von der Montagefläche (11, 12, 13) in Umfangsrichtung seitlich zwei vorzugsweise schräg verlaufende Topfungsflächen (17, 18, 19, 20) ausgehen, die jeweils in einen Befestigungsflansch (22, 32) übergehen, der sich in Umfangsrichtung jeweils zwischen zwei Montageflächen (11, 12, 13) erstreckt.
Patent DE-102006062023-B4 (DE)
Title: Testbetrieb einer Multiport-Speichervorrichtung
Inventor: DO CHANG HO
IPC: G11C29/12
Filed: 2006-12-29
Granted: 2018-03-01
Abstract: Multiport-Speichervorrichtung, welche aufweist: eine Vielzahl von Ports (PORT0...PORT3) zur Durchführung einer seriellen Eingabe/Ausgabe-(I/O-)Datenübertragung; eine Vielzahl von I/O-Pads (TX, RX), die mit den Ports (PORT0...PORT3) gekoppelt sind; eine Vielzahl von Banken (BANK0...BANK7) zur Durchführung einer parallelen I/O-Datenübertragung mit den Ports (PORT0...PORT3); eine Vielzahl von globalen Datenbussen (GIO_OUT<0:3>, GIO_IN<0:3>) zur Übertragung von Daten zwischen den Ports (PORT0...PORT3) und den Banken (BANK0...BANK7); eine Test-I/O-Steuereinrichtung (130) zur Übertragung eines Testsignals und eines Testeingabesignals durch die globalen Datenbusse (GIO_OUT<0:3>, GIO_IN<0:3>) zu den Banken (BANK0...BANK7) ohne Durchlaufen der Ports (PORT0...PORT3), und zur Übertragung eines Testausgabesignals von den Banken (BANK0...BANK7), ausgelöst durch das Testsignal, durch die globalen Datenbusse (GIO_OUT<0:3>, GIO_IN<0:3>) während eines Testbetriebsmodus.
Patent DE-102007009104-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung zum getakteten Ansteuern mindestens einer Leuchtdiode
Inventor: GREBNER KLAUS DIETER
IPC: B60Q1/30
Filed: 2007-02-24
Granted: 2011-04-14
Abstract: Ansteuerschaltung für Leuchtdioden, wobei eine Steuerschaltung (10, 13) mit einem Taktgenerator und einer Treiberschaltung zum getakteten Ansteuern mindestens einer Leuchtdiode (3) vorgesehen ist, zu der ein Parallelwiderstand (5, 6) geschaltet ist, von dem eine Messspannung abgreifbar ist, wobei die Leuchtdiode (3) über einen Vorwiderstand (4) von einer Konstantspannungsquelle (1) gespeist ist und die Konstantspannungsquelle (1) umschaltbar oder einstellbar ist und in Reihe mit dem Parallelwiderstand (5, 6) ein Fußpunktwiderstand (8) geschaltet ist, der mit dem Parallelwiderstand (5, 6) eine Messbrücke bildet und parallel zum Fußpunktwiderstand (8) der Messbrücke ein elektronischer Schalter (9) zum getakteten Leitendschalten der mindestens einen Leuchtdiode (3) angeordnet ist, wobei an die Messbrücke bei gesperrter Leuchtdiode (3) während einer definierten Messperiode eine unterhalb der Flussspannung der Leuchtdiode (3) liegende Spannung von der Konstantspannungsquelle (1) anlegbar und von der Messbrücke eine Messspannung während der Messperiode abgreifbar ist, wobei eine Auswerteschaltung (11) das Impulstastverhältnis des Taktgenerators in Abhängigkeit vom...
Patent DE-102007026858-B4 (DE)
Title: Waschmaschine und deren Betriebsverfahren
Inventor: JEONG HOI JIN
IPC: D06F33/44
Filed: 2007-06-11
Granted: 2012-06-06
Abstract: Betriebsverfahren für eine Waschmaschine, wobei das Betriebsverfahren aufweist: Empfangen von Einstellungsdaten hinsichtlich eines Waschablaufs und anderer Waschparameter; Berechnen einer Grundwaschzeit beruhend auf den Einstellungsdaten; Feststellen, ob ein Heizvorgang zum Erwärmen des Waschwassers notwendig ist; Ausgeben und Anzeigen der Grundwaschzeit, falls der Heizvorgang als nicht notwendig festgestellt ist; Erfassen einer Eingangsspannung, falls der Heizvorgang als notwendig festgestellt ist; Berechnen einer Heizzeit beruhend auf der Eingangsspannung; und Ausgeben und Anzeigen der berechneten Waschzeit durch Addieren der Grundwaschzeit und der Heizzeit.
Patent DE-102007029596-B4 (DE)
Title: Membranbefeuchter für eine Brennstoffzelle
Inventor: ZHANG YAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-06-27
Granted: 2015-01-08
Abstract: Membranbefeuchter für eine Brennstoffzelle, umfassend: eine im Wesentlichen planare erste Platte, die zumindest einen darin geformten, im Wesentlichen linearen Strömungskanal aufweist; eine im Wesentlichen planare zweite Platte, die zumindest einen darin geformten, im Wesentlichen linearen Strömungskanal aufweist, wobei der Strömungskanal der ersten Platte im Wesentlichen rechtwinklig zu dem Strömungskanal der zweiten Platte angeordnet ist; ein Diffusionsmedium, das zwischen der ersten Platte und der zweiten Platte angeordnet ist, wobei das Diffusionsmedium derart ausgebildet ist, um eine Übertragung von Wasserdampf hindurch zuzulassen; und eine Membran, die zwischen der ersten Platte und der zweiten Platte angeordnet ist, wobei die Membran derart ausgebildet ist, um eine Übertragung von Wasserdampf hindurch zuzulassen, wobei Wasserdampf in dem ersten Gas durch das Diffusionsmedium und die Membran an das zweite Gas übertragen wird.
Patent DE-102007034943-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: LEE SOON JO
IPC: D06F37/26
Filed: 2007-07-26
Granted: 2017-10-19
Abstract: Waschmaschine mit: einer Basis (220), die an einem Boden der Waschmaschine gebildet ist; mehreren Füßen (30), die an der Basis (220) angeordnet sind und jeweils eine Schraubeinheit (32) haben, die an der Basis (220) höhenjustierbar montiert ist; und ein zu weites Herausdrehen verhinderndes Teil (240), das an der Schraubeinheit (32) jedes Fußes (30) angeordnet ist und durch die Basis (220) abgefangen wird, wenn die Füße herausgedreht werden, um so eine maximale Ausdrehhöhe der Füße (30) festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (220) Durchgangslöcher (220A) aufweist, an denen die Schraubeinheiten (32) montiert sind, eine Basishalterung (244) an einer Bodenfläche der Basis (220) angeordnet ist und die Basishalterung (244) Montagelöcher (244A) aufweist, die in Entsprechung zu den Durchgangslöchern (220A) der Basis (220) gebildet sind, und das zu weites Herausdrehen verhindernde Teil (240) an der Schraubeinheit (32) angeordnet ist, die das Montageloch (244A) durchdringt, um an der Oberseite der Basishalterung (244) abgefangen zu werden, wenn die Füße (30) maximal herausgedreht sind, und jedes Durchgangsloch (220A) eine Aufnahmenut (220B) aufweist, um das zu weites Herausdrehen verhindernde Teil (240) beweglich aufzunehmen.
Patent DE-102007041310-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: CHRISTMANN JENS
IPC: D06F39/08
Filed: 2007-08-31
Granted: 2016-07-21
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend: eine Entleerungspumpe (8), eine Steuerung (14) zur Ansteuerung der Entleerungspumpe (8) und einen auf das unerwünschte Austreten von Wasser reagierenden Wassersicherheitsschalter (22) mit wenigstens einer ersten Schaltstellung, wobei der Wassersicherheitsschalter (22) eine Verbindung mit der Steuerung (14) aufweist und bei fehlerhaft austretendem Wasser in die erste Schaltstellung schaltet zur Herstellung einer Verbindung der Steuerung (14) mit einem elektrischen Versorgungsnetz (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Wassersicherheitsschalter (22) selbstdiagnosefähig ausgebildet ist.
Patent DE-102007042285-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Montageverfahren
Inventor: LABUWY CORNEL
IPC: B60N2/00
Filed: 2007-09-06
Granted: 2012-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, die mittels eines Lehnenverstellers mit einem Sitzteil verbunden ist, wobei der Lehnenversteller ein Teil aufweist, das mit der Rückenlehne oder mit dem Sitzteil verbunden ist sowie ein Verfahren zur Montage eines Fahrzeugsitzes.
Patent DE-102007043677-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre
Inventor: NEUMEIER ERNST
IPC: H01J35/10
Filed: 2007-09-13
Granted: 2011-09-22
Abstract: Röntgenröhre mit einem Lagersystem (1), in dem eine Drehanode mit einem Ende (4) ihrer Welle (2) einseitig gelagert ist, wobei das Lagersystem (1) wenigstens eine Abstützeinheit (4) zur Aufnahme von Kippmomenten sowie wenigstens einen Kühlmittelteilkreislauf (5) und wenigstens eine Hochspannungsanschlusseinheit (6) umfasst, wobei das Lagersystem (1) eine erste Lagereinheit (7) und eine zweite Lagereinheit (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lagereinheit (7) axial innen und die zweite Lagereinheit (8) axial außen angeordnet ist, wobei wenigstens ein in der ersten Lagereinheit (7) angeordnetes Stützelement (9) ein Lager bildet und wenigstens ein in der zweiten Lagereinheit (8) angeordnetes Stützelement (10) ein korrespondierendes Widerlager bildet.
Patent DE-102008026129-B4 (DE)
Title: Küchenmaschine zur Herstellung strangförmiger Teigwaren, insbesondere von Nudeln
Inventor: HEBERLE HILDEGARD
IPC: A23L7/109
Filed: 2008-05-30
Granted: 2014-05-28
Abstract: Küchenmaschine (1) zur Herstellung strangförmiger Teigwaren, insbesondere von Nudeln, mit einer Fördereinheit (3), welche die auszuformende Teigmasse (6) in Richtung einer mit Durchbrüchen (12) versehenen Ausformeinheit (11) fördert, bei der die Gestalt der Durchbrüche (12) der Ausformeinheit (11) einstellbar ausgebildet ist und die ausgeformte Teigmasse (6) in Schwerkraftrichtung aus den Durchbrüchen (12) der Ausformeinheit (11) austritt, wobei die Ausformeinheit (11) eine erste Anordnung von Durchbrüchen (12.1', 12.2') und eine zweite Anordnung von Durchbrüchen (12.1, 12.2) aufweist, welche einstellbar mit der ersten Anordnung von Durchbrüchen (12.1', 12.2') in zumindest partielle Überdeckung bringbar ist und die erste Anordnung von Durchbrüchen (12.1, 12.2') in die unteren Radialfläche eines mit der Fördereinheit (3) verbundenen ersten Rohrkörpers (19) und die zweite Anordnung von Durchbrüchen (12.1, 12.2) in die Radialfläche eines weiteren Rohrkörpers (20) eingelassen sind, welcher koaxial zum ersten Rohrkörper (19) drehbar auf diesem angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Durchbrüche (12.1', 12.2') wahlweise mit Gruppen von verschieden geformten zweiten Durchbrüchen (12.1, 12.2) in Überdeckung gebracht werden können.
Patent DE-102008029888-B4 (DE)
Title: Baueinheit zur Verwendung in einem Getriebe zur Hydraulikversorgung desselben
Inventor: GROCHOWSKI EDWIN T
IPC: F16D13/72
Filed: 2008-06-24
Granted: 2012-03-29
Abstract: Baueinheit zur Verwendung in einem Getriebe, wobei die Baueinheit umfasst: eine erste Welle (214), die eine Achse (30) definiert und einen ersten Abschnitt (236) und einen zweiten Abschnitt (238) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (238) einen Außendurchmesser aufweist, der größer als ein Außendurchmesser des ersten Abschnitts (236) ist, wobei der erste Abschnitt (236) wenigstens teilweise einen ersten Durchlass definiert; eine erste Buchse (252), die zu dem ersten Abschnitt (236) der ersten Welle (214) konzentrisch ist, wobei die erste Buchse (252) wenigstens einen Anschluss (302A, 302B, 302C, 302D) aufweist, um ein Fluid zuzuführen, wobei der Anschluss (302A, 302B, 302C, 302D) mit dem ersten Durchlass in Verbindung steht; eine zweite Buchse (282), die zu dem zweiten Abschnitt (238) der ersten Welle (214) konzentrisch ist, wobei die zweite Buchse (282) und der zweite Abschnitt (238) wenigstens...
Patent DE-102008037738-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung und elektrisches Gerät
Inventor: GRAF HANS
IPC: H01R13/70
Filed: 2008-08-14
Granted: 2010-06-24
Abstract: Elektrische Steckverbindung,  wobei ein erstes Steckverbinderteil (1) ein erstes Kontaktierungsteil (8) umfasst,  wobei ein elektrischer Schalter (10) zwischen einer Netzzuleitung und dem ersten Kontaktierungsteil (8) angeordnet ist,  wobei ein zweites Steckverbinderteil (2) ein zweites Kontaktierungsteil (7) umfasst,  wobei zwischen erstem Steckverbinderteil (1) und zweitem Steckverbinderteil (2) eine werkzeugbetätigbare mechanische Verbindung vorgesehen ist, deren Betätigung, insbesondere also Herstellen oder Lösen der Verbindung, in einer ersten Schalterstellung nicht ausführbar ist und in zumindest einer zweiten Schalterstellung ausführbar ist,  wobei die werkzeugbetätigbare mechanische Verbindung eine mindestens eine Schraube (4) umfassende Schraubverbindung ist,  wobei ein Drehknopf (3) zum Betätigen des Schalters (10) vorgesehen ist, der eine Öffnung (12) aufweist, die nicht in der ersten aber in der zweiten Schalterstellung derart gegenüberliegend von der Schraube (4) angeordnet ist, dass diese mit einem Werkzeug betätigbar ist,  wobei die Schraube (4) durch den Drehknopf (3) verdeckt ist, wenn der Schalter...
Patent DE-102008046040-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Hörvorrichtung mit Richtwirkung und zugehörige Hörvorrichtung
Inventor: TIEFENAU ANDREAS
IPC: H04R25/00
Filed: 2008-09-05
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Erzielung einer Richtwirkung einer Hörvorrichtung mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten omnidirektionalen Mikrofon (1, 2, 13), welche ein erstes, ein zweites und ein drittes Mikrofonsignal abgeben,  gekennzeichnet durch:  – eine unterschiedliche Richtwirkung des ersten und des zweiten Mikrofons (1, 2) infolge unterschiedlicher Abschirmung oder Abschattung gegenüber Umgebungsschall,  – eine Ermittlung einer frequenzabhängigen Verstärkung für ein Ausgangssignal der Hörvorrichtung, die erzielt wird durch:  – eine Frequenzanalyse des ersten und zweiten Mikrofonsignals (R1, R2) zur Gewinnung von frequenzabhängigen Pegelinformationen der ersten und zweiten Mikrofonsignale,  – eine Ermittlung einer frequenzabhängigen Verstärkung (g()) aus den Pegelinformationen des ersten und zweiten Mikrofonsignals in Abhängigkeit des Pegels,  – eine Addition einer Grundverstärkung (gain()) mit der frequenzabhängigen Verstärkung (g()) und  – eine Multiplikation der Summe aus der Grundverstärkung (gain()) und der frequenzabhängigen Verstärkung (g()) mit dem frequenztransformierten dritten Mikrofonsignal.
Patent DE-102008053190-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstauen von Gegenständen
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR
IPC: B60R5/04
Filed: 2008-10-24
Granted: 2011-03-10
Abstract: Vorrichtung zum Verstauen von Gegenständen im Kofferraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem an einer festen Struktur des Kraftfahrzeugs angebrachten und gegenüber derselben zwischen einer eingefahren und einer ausgefahrenen Position verschieblichen und zwischen einer oberen und einer unteren Position verstellbaren Behälter, mit einer ersten Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des Behälters in seiner eingefahrenen Position, mit einer zweiten Verrieglungseinrichtung zum Verriegeln des Behälters in seiner oberen Position und mit einer in Richtung der oberen Position des Behälters wirkenden Gasdruckfeder, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Verriegelungseinrichtungen (5, 11) mit einem drehbaren Betätigungsgriff (8) derart in Wirkverbindung stehen, dass beim Drehen des Betätigungsgriffs (8) in einer Richtung die erste Verriegelungseinrichtung (5) gelöst wird und der Behälter (2) zwischen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Position verschieblich ist, und das beim Drehen des Betätigungsgriffs (8) in die entgegengesetzte Richtung die zweite Verriegelungseinrichtung (11) gelöst wird und der Behälter (2) zwischen der oberen und der unteren Position verstellbar...
Patent DE-102008056128-B4 (DE)
Title: Optik zur Fokussierung von Diodenlaserstrahlung
Inventor: TILLKORN CHRISTOPH
IPC: G02B6/42
Filed: 2008-11-06
Granted: 2010-10-07
Abstract: Fokussieroptik (1) zum Fokussieren der Laserstrahlung (2) eines Diodenlasers (3), die sich in einer FA-Achse, in welcher die Laserstrahlung (2) schneller divergiert, und in einer dazu rechtwinkligen SA-Achse, in welcher die Laserstrahlung (2) langsamer divergiert, ausbreitet, umfassend:  – im Strahlengang der FA-Achse eine FA-Kollimationslinse (5) zum Kollimieren der von dem Diodenlaser (3) abgestrahlten Laserstrahlung (2) und eine FA-Fokussierlinse (6) zum Fokussieren der Laserstrahlung (2), und  – im Strahlengang der SA-Achse eine SA-Kollimationslinse (7) zum Kollimieren der von dem Diodenlaser (3) abgestrahlten Laserstrahlung (2) und eine SA-Fokussierlinse (8; 8') zum Fokussieren der Laserstrahlung (2), wobei der Abstand (d) zwischen der SA-Kollimationslinse (7) und der SA-Fokussierlinse (8; 8') um ein Mehrfaches größer als die Summe ihrer Brennweiten (F1, F3) ist,  – eine zwischen der SA-Kollimationslinse (7) und der SA-Fokussierlinse (8; 8') angeordnete Kreuzzylinderlinse (10), deren eine Zylinderlinse durch die FA-Fokussierlinse (6) gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die...
Patent DE-102008057061-B4 (DE)
Title: Master- und Slave-Kommunikationsvorrichtung zum Kommunizieren auf einer Kommunikationsverbindung mit einer begrenzten Ressource
Inventor: RIEGEBAUER JOSEF
IPC: H04L12/403
Filed: 2008-11-13
Granted: 2012-10-11
Abstract: Master-Kommunikationsvorrichtung (100; 150; 240; 300; 500) zum Kommunizieren mit einer Anzahl von Slave-Kommunikationsvorrichtungen (140, 142, 144; 190, 192, 194; 200; 310, 320; 510, 520, 530) durch eine Kommunikationsverbindung (146; 196; 246; 330) mit einer begrenzten Ressource, wobei die Master-Kommunikationsvorrichtung (100; 150; 240; 300; 500) folgende Merkmale aufweist: ein Sende/Empfangsgerät (110), das zum Kommunizieren mit den Slave-Kommunikationsvorrichtungen (140, 142, 144; 190, 192, 194; 200; 310, 320; 510, 520, 530) auf der Kommunikationsverbindung (146; 196; 246; 330) angepasst ist; und eine Steuerung (120, 160, 170, 180), die zum Erfassen der Anzahl von Slave-Kommunikationsvorrichtungen (140, 142, 144; 190, 192, 194; 200; 310, 320; 510, 520, 530) und zum Bestimmen einer einzelnen Ressource, die einer Slave-Kommunikationsvorrichtung (140, 142, 144; 190, 192, 194; 200; 310, 320; 510, 520, 530) zugeordnet ist, um von der Kommunikationsverbindung (146; 196; 246; 330) verbraucht zu werden, angepasst ist, wobei eine Summe der Einzelressourcen aller Slave-Kommunikationsvorrichtungen (140,...
Patent DE-102009011544-B4 (DE)
Title: Tragflügelreinigungsgerät zum Entfernen von Mücken od. dgl. von der Flügelnase während des Fluges
Inventor: PIRKER HERBERT
IPC: B64C3/00
Filed: 2009-03-03
Granted: 2020-11-19
Abstract: Tragflügelreinigungsgerät zum Entfernen von Mücken von der Flügelnase während des Fluges, bestehend aus einem Antriebsbügel und einem Widerstandsbügel, der mit seinen Enden gelenkig mit dem Antriebsbügel verbunden ist und in der Putzphase mittels Feder und Anschlägen in einem bestimmten Winkel zum Antriebsbügel gehalten ist und in der Ruhephase dem Antriebsbügel beigeklappt ist, wobei der Antriebsbügel eine Form aufweist, die dem Profil des Flügels am Rumpf bzw. dem Flügel-Rumpfübergang des Flugzeuges entspricht, wobei zum einstellbaren Anpassen der Form an das Flügelprofil (18) am Rumpf bzw. des Flügel - Rumpfüberganges der Antriebsbügel (2') in einen oberen und unteren Antriebsflügel (10, 11) geteilt ist und diese Antriebsflügel (10, 11) an ihrem jeweils vorderen Ende (12, 13) mit einem vorderen Antriebsflügelgelenk (14) verdrehbar verbunden sind.