baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010004536-B4 (DE)
Title: Heißstanzmatrizenbaugruppe, Heißstanzpatrizenbaugruppe und Heißstanzwerkzeug
Inventor: SHAN ZHONGDE
IPC: B21D37/16
Filed: 2010-03-24
Granted: 2021-12-30
Abstract: Heißstanzmatrizenbaugruppe, umfassend eine Matrize (11) mit einer integralen Struktur und ein mit der Matrize (11) gekoppeltes konkaves Kühlungsaufnahmeelement (12), wobei ein Längsende der Matrize (11) mit Wassereinlassleitungen versehen ist, das andere Längsende der Matrize (11) mit Wasserauslassleitungen versehen ist; und mehrere Kühlwasserleitungen (13) zwischen einer Arbeitsfläche der Matrize (11) und dem konkaven Kühlungsaufnahmeelement (12) vorgesehen sind und die mehreren Kühlwasserleitungen (13) eine der Arbeitsfläche der Matrize (11) entsprechende Form haben und mit der Wassereinlassleitung und der Wasserauslassleitung in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wassereinlassleitung eine sich in Längsrichtung der Matrize (11) erstreckende gerade Kühlleitung (111), eine sich in Querrichtung der Matrize (11) erstreckende transversale Kühlleitung (112) und mehrere sich in Längsrichtung der Matrize (11) erstreckende innere Kühlleitungen (113) umfasst, wobei die gerade Kühlleitung (111), die transversale Kühlleitung (112) und die mehreren inneren Kühlleitungen (113) nacheinander miteinander verbunden sind und die mehreren inneren Kühlleitungen (113) mit den mehreren Kühlwasserleitungen (13) in Verbindung stehen.
Patent DE-112011104653-B4 (DE)
Title: Oberflächenschallwellen-Bauelement
Inventor: DAISUKE TAMAZAKI
IPC: H03H9/64
Filed: 2011-12-13
Granted: 2016-07-21
Abstract: Oberflächenschallwellen-Bauelement (1), umfassend: ein piezoelektrisches Substrat (21), eine IDT-Elektrode (22), die auf dem piezoelektrischen Substrat (21) ausgebildet ist, eine erste dielektrische Schicht (23), die auf dem piezoelektrischen Substrat (21) ausgebildet ist und aus Siliziumoxid besteht, und eine zweite dielektrische Schicht (24), die auf der ersten dielektrischen Schicht (23) ausgebildet ist, und wobei die Schallgeschwindigkeit der sich in dieser Schicht ausbreitenden akustischen Welle höher ist als die der sich in der ersten dielektrischen Schicht (23) ausbreitenden Welle, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberflächenschallwellen-Bauelement ferner eine dritte dielektrische Schicht (25) umfasst, die zwischen der ersten dielektrischen Schicht (23) und dem piezoelektrischen Substrat (21) so mit einer Dicke von mindestens 1,5% der Wellenlänge der im Bauelement sich ausbreitenden akustischen Welle, die durch den Abstand zwischen Elektrodenfingern der IDT-Elektrode bestimmt wird, ausgebildet ist, dass eine Oberfläche des piezoelektrischen Substrats (21) und eine Oberseite und Seitenflächen der IDT-Elektrode (22) bedeckt sind.
Patent DE-112012006248-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und Programm
Inventor: NISHIYAMA HIROHITO
IPC: H04L69/00
Filed: 2012-04-20
Granted: 2023-06-22
Abstract: Datenverarbeitungsvorrichtung (100) umfassend:einen Datenempfangsabschnitt (101), der Daten empfängt;einen ersten Datenübertragungsabschnitt (102), welcher auf eine Ankunft einer Übertragungszeitvorgabe hin, die wiederholt ankommt, die von dem Datenempfangsabschnitt empfangenen Daten an eine Übertragungszielvorrichtung (200) überträgt, wobei die zu übertragenden Daten vor der Ankunft der Übertragungszeitvorgabe empfangen worden sind;ein zweiter Datenübertragungsabschnitt (106), welcher die von dem Datenempfangsabschnitt empfangenen Daten vor der Ankunft der Übertragungszeitvorgabe des ersten Datenübertragungsabschnitts an die Übertragungszielvorrichtung überträgt;einen Bedingungsinformationsspeicherabschnitt (104), welcher Bedingungsinformationen speichert, die eine Bedingung der von dem zweiten Datenübertragungsabschnitt zu übertragenden Daten und eine erlaubte Verzögerungszeit, die eine erlaubte Zeitspanne ist beginnend vom Zeitpunkt, wenn die Daten, welche die Bedingung erfüllen, extrahiert werden, bis zum Zeitpunkt, wenn die Daten, welche die Bedingung erfüllen, übertragen werden, anzeigen; undeinen Ereignisdatenextrahierabschnitt (106), welcher die von dem Datenempfangsabschnitt empfangenen Daten überwacht und die Daten, welche die von den Bedingungsinformationen angezeigte Bedingung erfüllen, als Ereignisdaten extrahiert; wobei:der zweite Datenübertragungsabschnitt die von dem Ereignisdatenextrahierabschnitt extrahierten Ereignisdaten an die Übertragungszielvorrichtung vor der Ankunft der Übertragungszeitvorgabe des ersten Datenübertragungsabschnitts und bis zu einem Ereignisdatenübertragungszeitlimit, welches eine Zeitvorgabe ist, zu der die erlaubte Verzögerungszeit vom Zeitpunkt der Ereignisdatenextraktion durch den Ereignisdatenextrahierabschnitt an abläuft, überträgt;der Ereignisdatenextrahierabschnitt,wenn dieser neue Ereignisdaten, welche eine neue Bedingung erfüllen,vor einer Zeitüberschreitung des Ereignisdatenübertragungszeitlimits von irgendwelchen Ereignisdaten extrahiert,bestimmt, welches von dem Ereignisdatenübertragungszeitlimit der neuen Ereignisdaten und dem Ereignisdatenübertragungszeitlimit der irgendwelchen Ereignisdaten zuerst ankommt, undändert das Übertragungszeitlimit in das Ereignisdatenübertragungszeitlimit der neuen Ereignisdaten, wenn das Ereignisdatenübertragungszeitlimit der neuen Ereignisdaten zuerst ankommt; undder zweite Datenübertragungsabschnitt, wenn die Zeitüberschreitung ausgegeben wird, die vor der Ausgabe der Zeitüberschreitung von dem Ereignisdatenextrahierabschnitt extrahierten Ereignisdaten an die Übertragungszielvorrichtung überträgt.
Patent DE-112012007239-B4 (DE)
Title: Fluidausstossvorrichtung mit partikeltoleranter Schichterweiterung
Inventor: RIVAS RIO
IPC: B41J2/145
Filed: 2012-12-20
Granted: 2021-11-25
Abstract: eine Fluidausstoßvorrichtung (114), umfassend:eine Dünnfilmschicht (204), die über einem Substrat (200) ausgebildet ist;eine Primer-Schicht (205), die über der Dünnfilmschicht (204) ausgebildet ist;eine Kammerschicht (206), die über der Primer-Schicht (205) ausgebildet ist, die einen Fluidikkanal (212) definiert, der zu einer Freisetzungskammer (220) führt;einen Schlitz (202), der sich durch das Substrat (200) und in die Kammerschicht (206) durch ein Tintenzuführloch (212) in die Dünnfilmschicht (204) erstreckt; undeine partikeltolerante Erweiterung (119) der Primer-Schicht (205), die in den Schlitz (202) hineinragt;wobei der Fluidikkanal (212) einen Umlaufkanal (900) umfasst, der zu der Freisetzungskammer (220) von ersten und zweiten Kanaleinlässen (216) führt, die in Fluid-Verbindung mit dem Schlitz (202) stehen.
Patent DE-112013005927-B4 (DE)
Title: Mitnehmerscheiben und Verfahren zum Kondensatorschweißen von Mitnehmerscheiben
Inventor: DIETRICH ALEXANDER
IPC: F16F15/30
Filed: 2013-12-12
Granted: 2021-11-18
Abstract: Mitnehmerscheibenanordnung (10,10A-10F)zur Verwendung in einem Antriebsstrang in einem Kraftfahrzeug, wobei die Mitnehmerscheibenanordnung (10,10A-10F)Folgendes umfasst:- eine nitrierte Zentralplatte (12,12A-12F)mit einem äußeren Peripherieabschnitt, und- einen Zahnkranz (14,14A-14F)mit einen Randlippenabschnitt mit Zahnradzähnen, wobei der Randlippenabschnitt (26,50,60,110)zum Ausbilden einer dazwischenliegenden Verbindungsstruktur am äußerenPeripherieabschnitt der Zentralplatte (12,12A-12F) anliegt und wobei die Verbindungsstruktur unter Verwendung einesKondensatorschweißvorgangs zum Herstellen einer Schweißnaht zur starren Festlegung der Zentralplatte (12,12A-12F)am Zahnkranz(14,14A-14F) geschweißt ist, wobei es sich bei der Verbindungsstruktur um eine überlappende Verbindungsstruktur zwischen dem Zahnkranz (14,14A-14F) und der Zentralplatte (12,12A-12F) handelt, wobei der Randlippenabschnitt (26, 50,60,110) des Zahnkranzes (14,14A-14F) zum Ausbilden einer durchgehendenFlanschschulterfläche (62) und einer Innenwandfläche (64) abgestuft ist, wobei der äußere Peripherieabschnitt der Zentralplatte (12, 12A-12F) mehrere radial abstehende Plättchen (68) aufweist, die jeweils eine ebene Oberfläche ausbilden, die zur Anlage an der Flanschschulterfläche (62) und einer Kantenfläche (72), die sich nahe bei der Innenwandfläche (64) befindet, ausgestaltet ist, und wobei die durch den Kondensatorschweißvorgang gebildete Schweißnaht nicht durchgehend ist, da die Schweißnaht zwischen den Plättchen(68)und entsprechenden Abschnitten der Flanschschulterfläche (62) ausgebildet ist, welche an den Plättchen(68) anliegen, wobei eine Reihe individueller und voneinander beabstandeter Schweißverbindungen zwischen dem Zahnkranz (14,14A-14F)und der Zentralplatte (12,12A-12F) erstellt werden.
Patent DE-112014003802-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Unterstützen des Verbringens von Federvieh in Transportbehälter
Inventor: JANSEN ALBRECHT HENDRIK
IPC: A01K45/00
Filed: 2014-08-19
Granted: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung (6) zum Unterstützen des Verbringens von Federviehtieren in Transportbehälter (26), wobei die Federviehtiere auf zumindest einem Federviehförderer (25) zugeführt werden, wobei die Vorrichtung (6) umfasst:- einen Rahmen (10);- eine Anzahl von ersten Plattformen (24), die an dem Rahmen (10) angebracht sind und sich auf einem ersten Niveau horizontal erstrecken, um einen Transportbehälter (26) für jeden der Federviehförderer (25) zu tragen, wobei jede erste Plattform (24) in der Nähe eines Endes eines Federviehförderers (25) angeordnet ist;- zumindest ein erstes Entlade-Transportelement (20), das auf dem ersten Niveau an dem Rahmen (10) angebracht ist und sich in der Betriebsstellung der Vorrichtung quer zu den Federviehförderern (25) erstreckt, um mit Federvieh gefüllte Transportbehälter (26) fortzutransportieren, wobei sich das Element (20) auf der Seite der Plattformen (24) befindet, die von dem Federviehförderer (25) wegweist;- erste Verbindungselemente (27), die sich zwischen dem ersten Entlade-Transportelement (20) und jeder der ersten Plattformen (24) erstrecken und an dem Rahmen (10) angebracht sind, um mit Federvieh gefüllte Transportbehälter (26) zwischen der entsprechenden Plattform (24) und dem Entladungs-Transportelement (20) zu transportieren.
Patent DE-112015005268-B4 (DE)
Title: Öffnungs-/Schließungsvorrichtung, Urformvorrichtung und Urformverfahren
Inventor: NAGAMI TAKESHI
IPC: B29C45/66
Filed: 2015-11-17
Granted: 2022-07-14
Abstract: Öffnungs-/Schließungsvorrichtung (14) aufweisend:einen stationären Formenträger (20);einen verschiebbaren Formenträger (22) der so gestaltet ist, dass er sich zum stationären Formenträger hin- und wegbewegt.eine Öffnungs-/Schließungseinrichtung (28) mit einer Vielzahl an Gelenkstangen, von denen zumindest eine mit dem verschiebbaren Formenträger verbunden ist;eine Antriebseinheit, die ein Querhaupt (26) aufweist, das mit zumindest einer der Gelenkstangen verbunden ist und so gestaltet ist, dass sie den verschiebbaren Formenträger bewegt; undeinen Steuerabschnitt (50), der so gestaltet ist, dass er das Querhaupt (26) derart steuert, dass sich der verschiebbare Formenträger (22) mit einer festen Geschwindigkeit bewegt während eines geringen Pressform-Öffnen-Vorgangs, wobeieine Bewegungsstrecke, durch welche sich das Querhaupt (26) während der Zeit des geringen Pressform-Öffnen-Vorgangs bewegt, in eine Vielzahl an Abschnitten unterteilt ist, undeine Geschwindigkeit des Querhaupts (26) im Vorfeld für jeden Abschnitt aus der Vielzahl an Abschnitten so festgelegt ist, dass sich der verschiebbare Formenträger (22) mit einer festen Geschwindigkeit bewegt; undder Steuerabschnitt (50) das Querhaupt mit der im Vorfeld bestimmten Geschwindigkeit für jeden Abschnitt bewegt, zu einer Zeit des geringen Pressform-Öffnen-Vorgangs; undin der Vielzahl an Abschnitten, der Pressform-Schließseitenpositionsabschnitt in Abschnitte unterteilt ist, die kleiner sind als die Abschnitte des Pressform-Öffnungsseitenpositionsabschnitts.
Patent DE-112016001244-B4 (DE)
Title: Gassensorelement
Inventor: KATO TETSUYA
IPC: G01N27/41
Filed: 2016-02-12
Granted: 2020-11-05
Abstract: Gassensorelement, aufweisend:einen Erfassungsabschnitt mit:einer Festelektrolytschicht mit einem Paar von Elektroden auf entgegengesetzten Seiten davon, wobei das Paar von Elektroden eine Elektrode auf einer Messzielgasseite und eine Elektrode auf einer Referenzgasseite umfasst,einer porösen Diffusionswiderstandsschicht, welche die Elektrode auf der Messzielgasseite mit einem dazwischen eingefügten Messzielgasraum umgibt,einer Sperrschicht, welche mit der porösen Diffusionswiderstandsschicht den Messzielgasraum definiert, undeiner Referenzgasraum-Schutzschicht, welche die Elektrode auf der Referenzgasseite mit dem dazwischen eingefügten Referenzgasraum umgibt;einen Wärmeerzeugungsabschnitt, welcher auf dem Erfassungsabschnitt gestapelt ist, wobei der Wärmeerzeugungsabschnitt eine Wärmeerzeugungsquelle besitzt; undeine poröse Schutzschicht, welche den Erfassungsabschnitt und den Wärmeerzeugungsabschnitt umgibt, wobeidie poröse Schutzschicht eine erste poröse Schutzschicht und eine zweite poröse Schutzschicht umfasst, wobei die erste poröse Schutzschicht zumindest die poröse Diffusionswiderstandsschicht umgibt und die zweite poröse Schutzschicht die erste poröse Schutzschicht umgibt und außerdem den Erfassungsabschnitt und den Wärmeerzeugungsabschnitt umgibt,die erste poröse Schutzschicht kein Element aus La, Ca oder Mg enthält, unddie zweite poröse Schutzschicht La enthält,wobei ein Anteil des La in der zweiten porösen Schutzschicht in einem Bereich größer als 0 Masseprozent und kleiner oder gleich 1 Masseprozent liegt.
Patent DE-112016001883-B4 (DE)
Title: Bidirektionale Kupplungsanordnung
Inventor: CIOC ADRIAN C
IPC: F16D41/12
Filed: 2016-04-25
Granted: 2023-02-09
Abstract: Bidirektionale Kupplungsanordnung (20, 20`), die Folgendes umfasst:einen Außenring (22), der mehrere innere Sperrzähne (34) aufweist;einen Innenring (36), der mehrere äußere Sperrzähne (44) aufweist;eine passive Vorwärts-Einwegkupplung, die mehrere passive Rastfinger (46), die von dem Innenring (36) schwenkbar gestützt werden, zum Schwenken während einer Drehung des Innenrings (36) in einer ersten Richtung in Eingriffsbeziehungen mit den inneren Sperrzähnen (34) umfasst;eine auswählbare Rückwärts-Einwegkupplung, die mindestens einen aktiven Rastfinger (50, 50`) umfasst, der von dem Außenring (22) gestützt wird und der selektiv aus einer nicht verriegelten Position, in der der aktive Rastfinger (50, 50`) mit den äußeren Sperrzähnen (44) außer Eingriff steht, in eine verriegelte Position zur Ineingriffnahme eines der mehreren äußeren Sperrzähne (44) während der Drehung des Innenrings (36) in einer zweiten Richtung, die zur ersten Richtung entgegengesetzt ist, schwenkbar ist; undwobei die mehreren passiven Rastfinger (46) zur Herstellung einer indexierten Beziehung unter den mehreren passiven Rastfingern (46) für einen versetzten Eingriff von sequenziellen der mehreren passiven Rastfinger (46) mit den inneren Sperrzähnen (34) entlang dem Innenring (36) ungleichmäßig umfangsmäßig voneinander beabstandet sind.
Patent DE-112017002894-B4 (DE)
Title: Schaltventil
Inventor: TAKAHASHI KOJI
IPC: F16K27/04
Filed: 2017-06-08
Granted: 2023-05-04
Abstract: Schaltventil, das Strömungen von zwei Arten an Fluiden zu einer Vielzahl an externen Vorrichtungen (93 bis 96) steuert, wobei das Schaltventil Folgendes aufweist:ein Gehäuse (2); undeine Vielzahl an Ventilelementen (3 bis 5), die in dem Gehäuse (2) untergebracht sind und die Strömungen der zwei Arten an Fluiden schalten durch Drehung um ihre jeweilige Drehachse, wobeidas Gehäuse (2) Folgendes hat:eine Vielzahl an Ventilelementunterbringlöchern (21 bis 23), die eine zylindrische Form haben und in drehbarer Weise die Ventilelemente (3 bis 5) in ihnen unterbringen, undeine Vielzahl an Fluidkanallöchern (61 bis 66), die jeweils eine lineare Form haben, wobei jedes der Fluidkanallöcher (61 bis 66) ein Ende, das mit einer Umfangswandfläche von einem der Ventilelementunterbringlöcher (21 bis 23) verbunden ist, und ein anderes Ende haben, das an einer Außenwandfläche des Gehäuses (2) offen ist, damit die Fluide zirkulieren;Achsen der Ventilelementunterbringlöcher (21 bis 23) parallel zueinander sind;Achsen der Fluidkanallöcher (61 bis 66) parallel zueinander sind und senkrecht zu den Achsen der Ventilelementunterbringlöcher (21 bis 23) sind; undjedes der Fluidkanallöcher (61 bis 66) mit zumindest zwei der Ventilelementunterbringlöchern (21 bis 23) verbunden ist,jedes der Fluidkanallöcher (61 bis 66) einen senkrecht zur Achse gebildeten Querschnitt hat, der abschnittsweise oder gänzlich mit den zumindest zwei Ventilelementunterbringlöchern (21 bis 23) in einer axialen Richtung des Fluidkanalloches überlappt,zwei Fluidkanallöcher (61, 62) mit der Umfangswandfläche von einem Ventilelementunterbringloch (21) jeweils an einer Vorderseite und einer Rückseite in einer Tiefenrichtung (C) des Gehäuses (2) verbunden sind, die senkrecht zu den Achsen (B) der Fluidkanallöcher (61 bis 66) und senkrecht zu den Achsen (A) der Ventilelementunterbringlöcher (21 bis 23) ist,die zwei Arten an Fluiden kaltes Wasser und heißes Wasser sind; unddas Gehäuse (2) einen Wärmeisolationsraum (24, 25) hat, der zwischen benachbarten zwei der Fluidkanallöcher (62, 63) ausgebildet ist und eine Wärmeübertragung zwischen einem Fluid, das durch eines der zwei Fluidkanallöcher (62, 63) strömt, und einem Fluid reduziert, das durch das andere Fluidkanalloch (62, 63) strömt.
Patent CZ-280479-B6 (CZ)
Title: Method of improving combustion in internal combustion engines
Inventor: OLSSON JOHN
IPC: F02B75/12
Filed: 1989-01-30
Abstract: PCT No. PCT/SE89/00022 Sec. 371 Date Sep. 27, 1990 Sec. 102(e) Date Sep. 27, 1990 PCT Filed Jan. 27, 1989 PCT Pub. No. WO89/07196 PCT Pub. Date Aug. 10, 1989.Method to improve the combustion in a combustion engine for reducing the content of harmful components of the exhausts, whereby a liquid composition including a peroxide or a peroxo compound is supplied to the combustion chamber. The liquid composition is injected in such a way that a portion of the liquid composition passes through the outlet valve (17), when the engine goes from exhaust to intake stroke, thus causing an improved afterburning in both exhaust pipe (16) and possible catalytic equipment.
Patent CZ-285715-B6 (CZ)
Title: Liquid organomineral fertilizer based on molasses residues
Inventor: HOFSCHNEIDER MIROSLAV RNDR
IPC: C05F5/00
Filed: 1996-02-02
Abstract: Liquid organic mineral fertiliser has a density of 1.15-1.4 g/ml, is based on molasses vinasse (MV) or a liquid mixture (LM) of thickened molasses vinasse and an ammonium phosphate, ammonium nitrate or ammonium sulphate and comprises: (a) 40-98 wt.% MV or LM, 59.6-1.95 wt.% water and 0.4-0.05 wt.% sodium humate, potassium humate and/or humic acids; (b) 40-90 wt.% MV or LM, 58.5-4.45 wt.% water and 1.5-5.55 wt.% magnesium sulphate and/or magnesium nitrate, or (c) 40-97 wt.% MV or LM, 58.5-2.8 wt.% water and 1.5-0.2 wt.% of a solution containing Azobacter bacteria (maximum 3.4\*107) and/or Bacillus megatherium (maximum 2.5\*108) and/or gibberellin or heteroauxin plant hormones and/or B group vitamins.
Patent CZ-281698-B6 (CZ)
Title: Process for preparing cephalosporin c by fermenting acremonium chrysogenum
Inventor: BAYER THOMAS
IPC: C12P37/00
Filed: 1992-08-08
Abstract: Described is a method for the fermentative production of cephalosporin C, the fermentation solution being filtered during fermentation through a cross-flow filtration system. The filtrate obtained from the fermenter can be used again.
Patent CZ-285615-B6 (CZ)
Title: Adhesive agent for bonding an object to its base
Inventor: LAAKKONEN JARI TAPIO
IPC: C09J193/04
Filed: 1995-08-24
Abstract: PCT No. PCT/FI95/00452 Sec. 371 Date Apr. 7, 1994 Sec. 102(e) Date Apr. 7, 1997 PCT Filed Aug. 24, 1995 PCT Pub. No. WO96/06533 PCT Pub. Date Mar. 7, 1996The invention relates to an adhesive agent for adhering an object produced in several stages to its base for the duration of at least one process step. According to the invention, the adhesive agent contains 20-50 parts by weight of modified tall oil rosin with an acid value within the region 115-145, and 48-80 parts by weight of at least one solvent, so that the glass transition temperature achieved for the adhesive agent is in the area 10 DEG -18 DEG  C.
Patent CZ-288080-B6 (CZ)
Title: Buttonhole sewing machine
Inventor: SCHUELER PETER K
IPC: D05B73/12
Filed: 1995-09-22
Abstract: The invented buttonhole sewing machine includes a housing (12), a needle mechanism (18) with a needle and mounted on the housing (12) and being movable in a reciprocal manner with respect to the housing about a stationary axis, a bed plate (14) that is slidably mounted on the housing and moving in direction being transverse to the reciprocal motion of the needle mechanism (18) with needle and intended for feeding and supporting a fabric in transverse direction to said stationary axis, and being provided with a holding-down mechanism (400) for holding the fabric at the bed plate (14). The buttonhole machine further comprises a first motor (20) being in operative connection with the bed plate (14) for direct drive thereof between the home position and the sew position, further a second motor (24) being operatively connected with the needle mechanism (18) for direct drive thereof in reciprocal manner. Said second motor (24) is coupled with a driving mechanism (300) of the bed plate (14) for direct movement of the bed plate (14) together with fabric held by the holding-down mechanism (400) on distances being substantially equal to the length of stitches, along a path corresponding to the sewn buttonhole circumference.
Patent SK-284482-B6 (SK)
Title: Twisted wire filament, especially for reinforcing rubber of plastic items, process for its production and device for implementing the process
Inventor: DOUJAK SIEGFRIED
IPC: D07B3/00
Filed: 1996-09-04
Abstract: A twisted wire filament (8) is produced by twisting drawn straight wire filaments (2) in the plastic deformation region followed by reversal, two wire filaments (2) being put together and secured at the latest before reversal. Advantageously, at least two wire filaments (2) are brought together by means of a perforated plate (30), twisted around each other in a false twister (20) and plastically deformed and then reversed in a further false twister (40).
Patent CS-277591-B6 (CS)
Title: Process for preparing 7-/n-(1-(s)-ethoxycarbonyl-3-phenylpropyl)-s) alanyl/ -1,4-dithia-7-azaspiro/4,4/nonan-8(s)-carboxylic acid
Inventor: EDMUNDS ANDREW
IPC: C07D495/10
Filed: 1989-03-24
Abstract: Prepn. of 7-(N-(1-(S)-carboethoxy-3-phenyl-propyl) (S)-alanyl)-1,4-dithia-7-azaspiro (4,4) nonane- 8(S)-carboxylic acid of formula (I) and its pharmaceutically acceptable salts comprises oxidising 1-carbobenzyloxy-4-hydroxy-(S)-proline of formula (II) using either (a) a sulphur trioxide-pyridine complex in DMSO in the presence of triethylamine or (b) ruthenium dioxide in the presence of sodium hypochlorite to give 1-carbobenzyloxy-4- keto-(S)-proline of formula (III), which is reacted with ethanedithiol in the presence of boron tirfluoride to give 7-benzyloxycarbonyl-1,4 -dithia-7-aza-spiro (4.4)-nonane-8(S) carboxylic acid of formula (IV) which is treated with aq. HBr to give 1,4-dithia-7-aza spiro (4,4) nonane-8 (S)- carboxylic acid hydrobromide of formula (V) which is reacted with N-(1-(S)-ethoxy-carbonyl-3-phenylpropyl)- (S)-alanine succinidyl amide of formula (VI) to give (I).
Patent CS-276066-B6 (CS)
Inventor: DUPAK JAN ING CSC
IPC: F17C13/08
Filed: 1990-05-03
Abstract: Vnitřní nádoba (.1) kryoetatu je vyplnSna
porézní hmotou (2), přičemž středem
porézní hmoty je uspořádán propustný element
(3).