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Patent DE-102016217786-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbaugruppe für ein Lagersystem und Lagersystem
Inventor: SCHNATTERER JÜRGEN
IPC: F16P3/14
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Sicherheitsbaugruppe (1) für ein Lagersystem (2), insbesondere ein Umlauflagerregalsystem, umfassend mindestens eine Plane (3) und eine Befestigungsvorrichtung (4) zum Befestigen der Plane (3), wobei die Plane (3) einen Gefährdungsbereich (5) auf ihrer einen Seite (6) von einem Arbeitsbereich 7) auf ihrer anderen Seite (8) abgrenzt, und einen dem Gefährdungsbereich (5) zugeordneten Gefährdungsdetektor (9), der ein Eindringen eines Gegenstandes (10) in den Gefährdungsbereich (5) detektiert und ein Alarmsignal ausgibt. Ferner zeigt sie ein Lagersystem (2).
Patent DE-102016219490-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Stellung eines bewegbaren Dachelements eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit einem bewegbarem Dachelement
Inventor: VANCO YANNICK
IPC: G05D3/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer Stellung eines bewegbaren Dachelements eines Fahrzeugs, insbesondere Leichtfahrzeugs, mit einem Insassenraum, wobei die Einfallrichtung des von der Sonne emittierten Lichts ermittelt wird und die Stellung des Dachelements in Abhängigkeit von der ermittelten Einfallrichtung derart eingestellt wird, dass das Dachelement einen Bereich des Insassenraums gegen Licht abschattet, das aus der Einstrahlrichtung einfällt.
Patent DE-102016223761-A1 (DE)
Title: Umfeldsensorik in einem Zweirad
Inventor: MÖRBE MATTHIAS
IPC: G01S17/88
Filed: 2016-11-30
Abstract: Eine Umfeldsensorik in einem Zweirad ist über eine Trägereinheit mit dem Zweirad koppelbar, wobei die Trägereinheit um eine Zweiradachse schwenkbar ausgebildet und bei einer Auslenkung des Zweirades um die Zweiradachse entgegengerichtet zur Auslenkung verschwenkt ist.
Patent DE-102016224927-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Strömungsplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: BLAESIUS JANA KATHARINA
IPC: H01M8/023
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herstellung einer Strömungsplatte (10a-d) für eine Brennstoffzelle (12a-d), insbesondere eine PEM-Brennstoffzelle, wobei die Strömungsplatte (10a-d; 11a-d) zumindest einen Grundkörper (14a-d; 15a-d) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (16a) der Grundkörper (14a-d; 15a-d) durch formfreies Urformen aus einem formlosen Stoff hergestellt wird.
Patent DE-102017001189-A1 (DE)
Title: Schienenleichttransportsystem
Inventor: TSAI YUH-FONG
IPC: G06Q10/02
Filed: 2017-02-08
Abstract: Schienenleichttransportsystem.Herkömmliche Schwebebahnen sind in der Regel nur an einem Punkt im oberen Bereich an einer Schiene fixiert, dadurch ist die mögliche Traglast begrenzt, die Transportkabinen können bei diesem Hängesystem außerdem schwanken, besonders in Kurven. Durch die Ein-Punkt-Fixierung dieser Schwebebahnen können diese nur mit vergleichsweise geringer Geschwindigkeit angetrieben werden. Unser Ziel war es, ein schienengesteuertes Leichttransportsystem zu entwickeln, dass im Vergleich zu herkömmlichen Schwebebahnen höhere Lasten mit höherer Geschwindigkeit befördern kann. Zudem war es unser Ziel, durch unser System die Sicherheit und Stabilität gegenüber herkömmlichen Schwebebahnen zu verbessern. Eine flexible Anpassung der Länge unseres Transportsystems an den jeweiligen Bedarf soll die Betriebskosten senken und eine effizientere Nutzung ermöglichen. Unser System soll durch verbesserte Wendigkeit und Lärmschutz besser für den Betrieb in dicht bebauten Gebieten geeignet sein.Durch die Fixierung der Transportkabinen oder Fahrzeugkörper an zwei Punkten unterhalb und oberhalb der Kabinen ist die Stabilität und Sicherheit bei unserem System gegenüber herkömmlichen Schwebebahnen erhöht, die Kabinen können auch in Kurven nicht schwanken. Zudem kann durch die doppelte Fixierung der Kabinen die Betriebsgeschwindigkeit höher sein. Das Gewicht der Kabinen ruht bei unserem Transportsystem auf den unteren Schienen, dadurch werden höhere mögliche Traglasten erreicht. Durch den modulartigen Aufbau der Fahrzeugkörper kann die Länge des Transportsystems kurzfristig der Anzahl der zu befördernden Personen angepasst werden. Lärmschutzwände und 360°-drehbare Räder, welche unser Transportsystem 90°-Kurven bewältigen lassen, heben unsere Erfindung zusätzlich von herkömmlichen Schwebebahnen ab.Insbesondere soll unser Schienenleichttransportsystem im städtischen Bereich als Schwebebahn zur Beförderung von Personen eingesetzt werden. Die Lärmschutzwände erlauben einen Betrieb auch in der Nacht, die extreme Manövrierbarkeit unseres Systems ermöglicht die Streckenführung in dicht bebauten Gebieten, Hindernisse wie Häuser oder Bäume können leicht umfahren werden. Durch die vorherige Erfassung der Anzahl der zu befördernden Personen durch ein webbasiertes Programm bzw. eine Software kann die Länge unseres Transportsystems flexibel dem Bedarf angepasst werden, im Berufsverkehr können so beispielsweise mehr Fahrzeugkörper eingesetzt werden, als in der Nacht.
Patent DE-102017003529-A1 (DE)
Title: Parametereinstellvorrichtung, Parametereinstellprogramm und Parametereinstellverfahren
Inventor: MAEDA KAZUOMI
IPC: G05B19/409
Filed: 2017-04-11
Abstract: Eine Parametereinstellvorrichtung (10) stellt Parameter (56) zum Antreiben der Maschine (20) ein, in die die numerische Steuereinheit (14) integriert ist. Die Parametereinstellvorrichtung (10) verwendet eine Maschinenkonfigurationsdatei (46), in der Informationen zur Konfiguration der Maschine (20) beschrieben sind. Ferner ist die Parametereinstellvorrichtung (10) mit einer Parametergenerierungseinheit (42) zum Generieren von Parametern (56) auf Basis der Maschinenkonfigurationsdatei (46) und einer Parametereinstellvorrichtung (44) zum Einstellen der generierten Parameter (56) in der numerischen Steuereinheit (14) ausgestattet.
Patent DE-102017004504-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von elektrisch geladenen Teilchen eines Teilchenstroms sowie System zur Analyse von ionisierten Komponenten eines Analyten
Inventor: FIETZKE JAN
IPC: H01J49/10
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erfassen von elektrisch geladenen Teilchen eines aus einer Teilchenquelle extrahierten Teilchenstroms, insbesondere eines aus einem Plasma einer Plasmaquelle extrahierten Ionenstroms oder eines aus einer Elektronenquelle extrahierten Elektronenstrahls, sowie ein System zum Analysieren von Komponenten eines Analyten. Dabei wird wenigstens eines von einer Messsonde erzeugtes Messsignal erfasst, wobei die Messsonde derart in dem aus der Teilchenquelle extrahierten Teilchenstrom angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass wenigstens ein Teil von Teilchen des Teilchenstroms auf die Messsonde trifft und/oder die Messsonde passiert und das dabei erzeugte Messsignal durch die Anzahl der auftreffenden bzw. passierenden Teilchen charakterisiert ist. Zudem wird das wenigstens eine erfasste Messsignal gespeichert.
Patent DE-102017004695-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Ablagekonsole
Inventor: BLAKE DANIEL
IPC: B60R7/06
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Fahrgastraum (5), der in der Fahrzeuglängsrichtung (x) nach vorne von einem vorderen Stirnwandbereich begrenzt ist, der eine Ablagekonsole (21) aufweist, die in der Fahrzeuglängsrichtung (x) zwischen einer Nichtgebrauchslage und einer Gebrauchslage längsverstellbar ist. Erfindungsgemäß weist die Ablagekonsole (21) zumindest eine Konsolenstütze (23) auf, über die die Ablagekonsole (21) längsverstellbar auf einem, den Fahrgastraum (5) nach unten begrenzenden Fahrzeugboden (1) abgestützt ist.
Patent DE-102017012090-A1 (DE)
Title: Deckenkühlelement mit durch eine Prallplatte ausgebildetem Schlitz-Quellluftauslass
Inventor: RENZ JOCHEN
IPC: F24F7/007
Filed: 2017-12-27
Abstract: Die klimatische Konditionierung eines Raumes, beispielsweise einer Bürofläche, kann über verschiedenartige Klimageräte an unterschiedlichen Einbaupositionen erfolgen. Die Unterbringung der Klimatechnik in einer abgehängten Decke bietet sich an, da dieser Ort meistens zur Verfügung steht und viel Platz und Spielraum bietet. Herkömmliche Split-Klimageräte nach Stand der Technik, die in eine abgehängte Decke eingebaut werden, vermögen jedoch meist den Raum nicht gleichmäßig abzukühlen, ohne dass dabei Zugerscheinungen durch hohe Ausströmgeschwindigkeiten und/oder eine hohe Lärmbelastung entstehen. Außerdem steht die zerklüftete und wenig hochwertig anmutende Optik oft in Widerspruch zu einer modernen, klaren Innenarchitektur.Ziel der Erfindung ist es daher, ein Klimagerät für den Deckeneinbau bereitzustellen, welches mittels der erfindungsgemäßen Ausströmtechnik drei bisher gegensätzliche Ausströmprinzipien (Laminare Coanda-Strömung, Quellluft und Langsamströmung) kombiniert und damit in allen Betriebszuständen (bei unterschiedlichen Ausströmgeschwindigkeiten und Temperaturdifferenzen) eine homogene, zugfreie und nahezu geräuschlose Konditionierung der Raumluft ermöglicht und dank der geschlossenen Untersicht die klare Optik einer glatten Decke nicht zerstört. Erreicht wird dies durch eine sehr große Fläche des Luftauslasses, wodurch die Strömungsgeschwindigkeit auch bei hohem Luftdurchsatz niedrig bleibt. Durch die spezielle Luftführung sehr flach entlang der Decke legt sich die ausströmende Luft trotz der niedrigen Geschwindigkeit an die Decke an (Coanda-Effekt) und wird weit in den Raum getragen, wo sie sich mit der Raumluft durchmischt und großflächig absinkt. Um bereits bei minimalem Luftdurchsatz in den zugfreien Quellluftbereich zu kommen, können im Auslass zusätzlich Turbulatoren eingesetzt werden, welche auch langsam ausströmende Luft zuverlässig mit der Umgebungsluft vermischen. Somit ist über die gesamte bei Klimageräten typische Spreizung des Volumenstroms und damit der Ausströmgeschwindigkeit eine zugfreie und homogene Klimatisierung möglich.
Patent DE-102017101388-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum ersetzen von antriebswellen-gabelstückmuffen
Inventor: HARGROVE CURTIS M
IPC: B25B27/073
Filed: 2017-01-25
Abstract: Ein Ersatzwerkzeug entfernt eine alte Muffe oder installiert eine neue Muffe in einem Antriebswellen-Gabelstück. Ein Ansatz hat eine Führungskammer, die einer Muffenbohrung zugewandt ist, und einen ersten Gewindedurchgang. Ein in dem Ansatz montierter Läufer hat einen in der Führungskammer aufgenommenen Kolben und eine Buchse, die die Muffe hält. Der Kolben hat einen zweiten Gewindedurchgang, der auf den ersten Gewindedurchgang ausgerichtet ist und einen kleineren Durchmesser hat. Eine Stellschraube kann die Muffe in der Buchse arretieren. Ein Entfernungsbolzen mit einem Schaft, der zu dem zweiten Durchgang passt, wird durch beide Durchgänge eingeführt. Durch Drehen des Entfernungsbolzens werden der Läufer und die Muffe herausgezogen. Das Werkzeug wird rekonfiguriert und hat nur in dem ersten Durchgang einen Installationsbolzen. Ein Stecknippel wird in der Führungskammer platziert, um während des Drehens des Installationsbolzens Kraft von dem Installationsbolzen an den Kolben zu übertragen, um eine neue Muffe presszupassen.
Patent DE-102017109828-A1 (DE)
Title: Fluidsteuerung, Bremslüftgerät, Bremsanordnung
Inventor: GENTZSCH IRIS
IPC: F16D65/28
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidsteuerung (101) zur Betätigung einer Stellzylinderanordnung (400) eines Bremslüftgeräts, wobei die Fluidsteuerung (101) aufweist: einen Vorlaufstrang (102) zum Druckaufbau in der Stellzylinderanordnung (400), einen Rücklaufstrang (107) zum Druckabbau aus der Stellzylinderanordnung (400), wobei im Rücklaufstrang (107) ein erster und ein zweiter Rücklaufzweig (108, 109) vorgesehen sind, die parallel wirken, im ersten Rücklaufzweig (108) zwei parallel wirkende, ohne Aktivierung geöffnete erste Stellventile (110)vorgesehen sind und im zweiten Rücklaufzweig (109) ein zweites ohne Aktivierung geöffnetes Stellventil (112) vorgesehen ist, und durch eine entsprechende Ansteuerung der ersten Stellventile (110) und des zweiten Stellventils (112) der Druckabbau aus der Stellzylinderanordnung (400) und damit eine Stellzylinderbewegung mit mehreren Geschwindigkeiten realisierbar ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Bremslüftgerät (1) und eine Bremsanordnung.
Patent DE-102017109891-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit verbesserter Schließcharakteristik
Inventor: WALBERG ERIK
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung ein chirurgisches Instrument (1), insbesondere elektrochirurgisches Instrument, mit einem Instrumentenschaft (4), zwei daran distal angeordneten zueinander in einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung relativpositionierbaren Instrumentenbranchen, einem Griffelement (3), an dem ein Bedienelement (32) zum Positionieren der Instrumentenbranchen beweglich angeordnet ist, und einem Koppelmechanismus (4, 5, 6) mit einer eine Bewegung des Bedienelements (32) nicht linear in eine Relativbewegung zumindest einer der beiden Instrumentenbranchen wandelnden Übersetzungseinheit (30), wobei der Koppelmechanismus (4, 5, 6) zumindest ein Vorspannelement (18, 34) umfasst, das ihn in die Ruhestellung und/oder in die Arbeitsstellung der Instrumentenbranchen vorspannt.
Patent DE-102017111360-A1 (DE)
Title: Klebefuß
Inventor: HÜGLIN SIMON
IPC: F16B11/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klebefuß (1) mit einem steckbaren Adapter (13) für einen Statikmischer (16) zu einer Klebstoffzuführung.
Patent DE-102017111471-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzabdeckmaterial, fahrzeugsitz aufweisend das gleiche und verfahren zum herstellen des fahrzeugsitzabdeckmaterials
Inventor: KIM HAN SEOK
IPC: B60N2/58
Filed: 2017-05-24
Abstract: Ein Fahrzeugsitzabdeckmaterial, ein Fahrzeugsitz aufweisend das gleiche und ein Verfahren zum Herstellen des Fahrzeugsitzabdeckmaterials sind offenbart, wobei das Fahrzeugsitzabdeckmaterial aufweist ein erstes Gewirk, das konfiguriert ist, um eine Fläche des Fahrzeugsitzabdeckmaterials zu bilden, und ein zweites Gewirk, das auf einer gegenüberliegenden Fläche der Fläche des ersten Gewirks angeordnet ist und das konfiguriert ist, um flammenhemmende Fasern aufzuweisen.
Patent DE-102017113596-A1 (DE)
Title: Erkennen von gefahren in erwartung sich öffnender fahrzeugtüren
Inventor: AHMAD MOHAMED
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren, Systeme und Computerprogrammprodukte zum Erkennen von Gefahren in Erwartung sich öffnender Fahrzeugtüren. Fahrzeugsensoren (z. B. Rückkameras) können zum Erkennen und Klassifizieren von Verkehr, der sich auf der Seite eines Fahrzeugs nähert, beispielsweise als Fußgänger, Fahrradfahrer, Skateboarder, Rollschuhfahrer, Rollstuhl usw. verwendet werden. Wenn die Möglichkeit besteht, dass ein Fahrzeuginsasse eine Tür in sich nähernden Verkehr öffnet, kann im Fahrzeugraum eine Warnung ausgegeben werden, um Fahrzeuginsassen über den sich nähernden Verkehr zu unterrichten. In einem Aspekt verhindert ein Fahrzeug, dass sich eine Tür öffnet, wenn das Öffnen der Tür wahrscheinlich einen Unfall verursachen würde.
Patent DE-102017117948-A1 (DE)
Title: Cmos-bildsensor mit dual-damascene-gitterdesign mit einer absorptionsverstärkungsstruktur
Inventor: WEN CHI-YUAN
IPC: H01L27/146
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen integrierten Bildsensor-Chip mit einer Gitterstruktur, die ein Übersprechen zwischen Pixelregionen eines Bildsensor-Chips verringert. In einigen Ausfiihrungsformen hat der integrierte Chip ein Bildlese-Element, das in einem Substrat angeordnet ist. Eine Absorptionsverstärkungsstruktur ist entlang der Rückseite des Substrats angeordnet. Eine Gitterstruktur ist über der Absorptionsverstärkungsstruktur angeordnet. Die Gitterstruktur definiert eine Öffnung, die über dem Bildlese-Element angeordnet ist und sich von oberhalb der Absorptionsverstärkungsstruktur zu einer Position innerhalb der Absorptionsverstärkungsstruktur erstreckt. Indem sich die Gitterstruktur in die Absorptionsverstärkungsstruktur erstreckt, kann die Gitterstruktur das Übersprechen zwischen benachbarten Bildlese-Elementen verringern, indem verhindert wird, dass Strahlung, die von nicht-planaren Flächen der Absorptionsverstärkungsstruktur reflektiert wird, sich zu einer benachbarten Pixelregion ausbreiten kann.
Patent DE-102017120841-A1 (DE)
Title: Filtern von akustischen verunreinigungen von fahrzeugsicherheitssensoren
Inventor: JENSEN JOHN W
IPC: B60R21/0136
Filed: 2017-09-08
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet: ein Audiosystem, lokale Sensoren, darunter ein Aufprallsensor, eine Kraftstoffpumpe, und Prozessor(en), der (die) zu Folgendem ausgelegt ist (sind): (a) Auswählen von Filter(n) auf Grundlage eines bestimmten Audiosystemzustands; (b) Reinigen vorliegender Aufprallsensordaten über den/die Filter; (c) Bestimmen, ob die Kraftstoffpumpe auf Grundlage der gereinigten Daten ausgeschaltet wird. Der (die) Prozessor(en) sind ausgelegt, vorherige Aufprallsensordaten auf vorher bestimmte Audiosystemzustände abzubilden und den (die) Filter auszuwählen, indem gewisser abgebildeter vorheriger Aufprallsensordaten ausgewählt werden.
Patent DE-102017121386-A1 (DE)
Title: Kugelförmiges Leuchtmittel und Anzeigevorrichtung
Inventor: HERRMANN ANDREAS
IPC: G09F9/302
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kugelförmiges Leuchtmittel (10), umfassend zumindest eine Lichtquelle (1) zum zumindest zeitweisen Aussenden von Licht in zumindest einer Wellenlänge, zumindest eine Antriebsmittel, insbesondere aufweisend einen Elektromotor (14), zum Bewegen des Leuchtmittels (10), eine Kontrolleinrichtung (12) zum Ansteuern der Lichtquelle und/oder der Antriebsmittel, und zumindest einen Energiespeicher und/oder eine Energiequelle (2) zum Versorgen der Kontrolleinrichtung (12), der Lichtquelle und/oder der Antriebsmittel mit Energie, insbesondere elektrischer Energie. Ferner betrifft die Erfindung eine Anzeigevorrichtung, umfassend eine Mehrzahl von Anzeigeeinheiten in Form besagter kugelförmigen Leuchtmitteln (10) und zumindest eine externe Kontrolleinrichtung (20) zum Aussenden von Steuersignalen (30), in deren Abhängigkeit zumindest ein Teil der kugelförmiges Leuchtmitteln (10) eine Anzeige formt.
Patent DE-102017127081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schwarzstart einer Energieversorgungseinrichtung, bidirektionaler Wechselrichter und Energieversorgungseinrichtung mit einem bidirektionalen Wechselrichter
Inventor: ALLERT CLAUS
IPC: H02J3/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schwarzstart einer Energieversorgungseinrichtung (18), wobei die Energieversorgungseinrichtung (18) mindestens einen bidirektionalen Wechselrichter (20) mit einem AC-seitigen Anschluss (25) für ein Netz (6) und eine DC-seitig an den bidirektionalen Wechselrichter (20) angeschlossene Batterie (22) umfasst.Das Verfahren ermöglicht einen Schwarzstart der Energieversorgungseinrichtung (18).Hierzu wird in einem Verfahrensschritt eine Aktivierungseinrichtung (51) der Energieversorgungseinrichtung (18) betätigt, so dass die Aktivierungseinrichtung eine Steuerleitung (27) der Batterie (22) mit einer elektrischen Spannung derart beaufschlagt, dass die Batterie (22) in einen Betriebszustand versetzt wird, wobei die von der Aktivierungseinrichtung (51) bereitgestellte Spannung von einer Hilfsbatterie (52) bereitgestellt, und-in einem weiteren Verfahrensschritt nach der Beaufschlagung der Steuerleitung (27) durch die von der Hilfsbatterie (52) bereitgestellte Spannung der bidirektionale Wechselrichter (20) in einen Betriebszustand versetzt wird.Die Erfindung betrifft zusätzlich einen bidirektionalen Wechselrichter und eine Energieversorgungseinrichtung mit einem bidirektionalen Wechselrichter sowie eine Backup-Einrichtung.
Patent DE-102017131278-A1 (DE)
Title: Tischmöbel
Inventor: HARIF DOR
IPC: A47B1/02
Filed: 2017-12-22
Abstract: Tischmöbel mit zwei ausziehbar an einem Gestell (10) geführten Tischplattenteilen (14A, 14B), mindestens einer Einlegeplatte (16), die in einen Zwischenraum zwischen den ausgezogenen Tischplattenteilen (14A, 14B) einlegbar ist, einem Satz von Ausziehführungsgarnituren (12A, 12B) für die Tischplattenteile (14A, 14B), einer Synchroneinrichtung (20) in der Form eines endlosen, über Umlenkrollen (22) geführten Zugseiles (24) zum Synchronisieren von Bewegungen von Teilen der Ausziehführungsgarnituren (12A, 12B), und einer Arretierungseinrichtung (18) zum Arretieren der Tischplattenteile (14A, 14B) in einer ausgezogenen Position, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausziehführungsgarnituren (12A, 12B) für die beiden Tischplattenteile (14A, 14B) unabhängig voneinander arbeitende Teleskopauszüge sind, die jeweils eine eigene Synchroneinrichtung (20) und eine eigene, an dem Zugseil (24) der Synchroneinrichtung angreifende Arretierungseinrichtung (18) aufweisen.
Patent DE-102017204131-A1 (DE)
Title: Pendelrollenlager
Inventor: LOOF MARCUS
IPC: F16C33/46
Filed: 2017-03-13
Abstract: Ein Pendelrollenlager mit einer sich axial erstreckenden Mittelachse und mit: einem Außenring, einem Innenring, der konzentrisch zu dem Außenring angeordnet ist, einem Führungsring, der konzentrisch zu dem Innenring und dem Außenring angeordnet ist, wobei der Führungsring einen kegelstumpfförmigen radialen Querschnitt hat, wobei ein Satz von gekrümmten Rollen auf beiden Seiten des Führungsrings, und eine Käfigstruktur angeordnet ist, um die zwei Sätze von gekrümmten Rollen zu halten. Der Führungsring hat zwei umfängliche Führungsringabschnitte, einen inneren Führungsringabschnitt proximal zu dem Innenring und einen äußeren Ringabschnitt distal zu dem Innenring. Zumindest eine Durchgangsöffnung ist in dem Führungsring angeordnet und die gekrümmten Rollen jedes Satzes sind von dem inneren Führungsringabschnitt beabstandet und in Kontakt mit dem äußeren Führungsringabschnitt.
Patent DE-102017205814-A1 (DE)
Title: Mechanische Ventilbetätigungsvorrichtung
Inventor: SALMUTTER THOMAS
IPC: F01L13/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbetätigungsvorrichtung zur Betätigung wenigstens eines Ventils einer Hubkolbenmaschine, insbesondere einer Brennkraftmaschine, mit veränderlichem Ventilhub, aufweisend: Einen ersten Kipphebelteil mit einem schwenkbaren ersten Kopplungselement, einen zweiten Kipphebelteil mit einem schwenkbaren zweiten Kopplungselement, wobei der erste Kipphebelteil und der zweite Kipphebelteil beide drehbar um eine gemeinsame Drehachse gelagert sind, und wobei eine Drehbewegung um die gemeinsame Drehachse zwischen dem ersten Kipphebelteil und dem zweiten Kipphebelteil übertragbar ist, wenn das erste Kopplungselement und/oder das zweite Kopplungselement in einer Koppelstellung sind.
Patent DE-102017206548-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, regelverfahren desselben und leistungsregelungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: HAN SANGJAE
IPC: B60R16/033
Filed: 2017-04-19
Abstract: Ein Fahrzeug kann umfassen eine Batterie, die eingerichtet ist, um elektrische Energie zu speichern, eine Mehrzahl von elektronischen Komponenten, die eingerichtet sind, um die elektrische Energie zu verbrauchen, und eine Leistungsregelungsvorrichtung, die eingerichtet ist, um die von der Batterie an die Mehrzahl von elektronischen Komponenten zugeführte Energie sequenziell zu blockieren, während ein Fahrzeug geparkt ist, wobei die Leistungsregelungsvorrichtung eine Mehrzahl von Ausschaltzeitpunkten, die eingerichtet sind, um die an die Mehrzahl von elektronischen Komponenten zugeführte Energie zu blockieren, auf der Grundlage von Zustandsinformationen der Batterie regelt.