baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018000362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Schwingungen sowie Vorrichtung zum Filtern von Flüssigkeiten
Inventor: WESSELMANN BASTIAN
IPC: B01D61/14
Filed: 2018-01-18
Granted: 2023-04-27
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erzeugen von Schwingungen, mit einer Basis (11), auf welcher eine Tragvorrichtung (12) mittels einer nachgiebigen Verbindung gehalten ist und relativ zur Basis (11) schwingen kann, wobei die Tragvorrichtung (12) mit einer Antriebsvorrichtung (29) verbunden und von dieser schwingend angetrieben ist, und mit einer Haltevorrichtung (14), welche über langgestreckte Federelemente (13) mit der Tragvorrichtung (12) gekoppelt ist und relativ zur Tragvorrichtung (12) schwingen kann, wobei die Haltevorrichtung (14) oberhalb der Tragvorrichtung (12) angeordnet ist und die Federelemente (13) in aufrechter Richtung zwischen Haltevorrichtung (14) und Tragvorrichtung (12) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (13) die Funktion einer zentralen Torsionsfeder nachbilden, dass die Federelemente (13) als aufrechte Biegeelemente entlang eines Kreises mit einer Mittelachse (M) angeordnet, in Umfangsrichtung oder tangential zur Umfangsrichtung des Kreises biegeelastisch und relativ dazu in Radialrichtung biegesteifer sind, und dass die Federelemente (13) in ihrer Längsrichtung nicht nachgiebig sind, so dass die Länge konstant bleibt.
Patent DE-102018001775-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: MORI KAZUYA
IPC: F01N3/022
Filed: 2018-03-06
Granted: 2022-06-15
Abstract: Wabenstruktur, umfassend:einen Wabenstrukturkörper mit porösen Trennwänden, die eine Vielzahl von Zellen definieren, die von einer Zulaufendfläche zu einer Ablaufendfläche verlaufen, so dass sie Durchgangskanäle für ein Fluid bilden, und einer ersten Umfangswand, die in zumindest einem Teil des Umfangs der Trennwände angeordnet ist, undeine zweite Umfangswand, die so angeordnet ist, dass sie die Außenseite des Wabenstrukturkörpers umgibt,wobei der Wabenstrukturkörper einen zentralen Abschnitt, der von Trennwänden gebildet wird, die in einer zentralen Region eines Querschnitts senkrecht zur Verlaufsrichtung der Zellen angeordnet sind, und einen Umfangsabschnitt, der so gebildet ist, dass die Dicke der Trennwände des Umfangsabschnitts größer als die Dicke der Trennwände des zentralen Abschnitts ist, umfasst,der Wabenstrukturkörper keine Grenzfläche zwischen der Trennwand des Außenumfangs im Umfangsabschnitt und der ersten Umfangswand aufweist,die maximale Dicke X1 der Gesamtheit der ersten Umfangswand und der zweiten Umfangswand 1,2 bis 3,0 mm beträgt,die Differenz Y zwischen der maximalen Dicke X1 der Gesamtheit der ersten Umfangswand und der zweiten Umfangswand und der minimalen Dicke X2 der Gesamtheit der ersten Umfangswand und der zweiten Umfangswand 0,2 bis 1,5 mm beträgt, undder Wabenstrukturkörper die Beziehung der nachstehend genannten Gleichung (1) erfüllt:0,5  μm≤AB≤9,0 μm,in der A den Wert einer Differenz TB-TA (µm) zwischen einer durchschnittlichen Dicke TB (µm) der Trennwände im Umfangsabschnitt und einer durchschnittlichen Dicke TA (µm) der Trennwände im zentralen Abschnitt angibt, und B SB/SA angibt, das heißt, den Anteil einer Fläche SB (cm2) des Umfangsabschnitts im Querschnitt an einer Fläche SA (cm2) der Wabenstruktur im Querschnitt senkrecht zur Verlaufsrichtung der Zellen.
Patent DE-102018008344-B4 (DE)
Title: Inhalator zum aktiven Einsaugen pulverförmiger Trockensubstanzen
Inventor: MEZGER MARKUS
IPC: A61M15/00
Filed: 2018-10-23
Granted: 2021-02-25
Abstract: Pulverinhalator für Kapseln, dadurch gekennzeichnet, dass der Inhalator im Grundgehäuse (1) eine Aussparung (10) für die Aufnahme einer Kapsel besitzt die im rechten Winkel zur längsten Seite des Inhalator angeordnet ist, dass mit nur einem Schieber (3) mit zwei integrierten Nadeln (5) die Kapsel (11) an ihrer Seitenfläche angestochen wird, wobei eine Nut (6) im Schieber (3) und eine Feder im Grundgehäuse (1) das Verklemmen der parallel angeordneten Nadeln (5) in den Führungsbohrungen (9) des Grundgehäuses (1) verhindert, wobei die Tiefe der Kavität zur Aufnahme der Kapsel (11) in der Tiefe auf den 0,7 bis 1,2 fachen Durchmesser der zu perforierenden Kapsel (11) und das Abstandsmaß von Kavitäten Boden zum Filter des Mundstücks um das 0,7 bis 0,8 fache der Kapselhöhe angepasst ist.
Patent DE-102018126799-B4 (DE)
Title: Seilnetzfassade mit Seilen aus Faserverbundwerkstoff
Inventor: SCHLAICH MIKE
IPC: E04B2/88
Filed: 2018-10-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Es wird eine Seilnetzfassade vorgestellt, deren Seilnetz aus Karbon oder einem Verbundwerkstoff hergestellt werden. Das Seilnetz und die Fassadenelemente 111 liegen in einer Ebene, so dass sich eine schlanke, ästhetisch ansprechende Fassade ergibt, deren beiden Seiten uneingeschränkt zugänglich sind, beispielsweise zum Reinigen der Glasfassade.
Patent DE-102018204137-B4 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung und Kompensationsvorrichtung für thermische Verschiebung
Inventor: WATANABE MITSUNORI
IPC: B23Q15/18
Filed: 2018-03-19
Granted: 2024-02-01
Abstract: Maschinenlernvorrichtung (10, 10A), die durch Maschinenlernen eine zum Abschätzen der thermischen Verschiebung eines Maschinenelements, das sich thermisch in einer Werkzeugmaschine (35) ausdehnt, verwendete Rechenformel optimiert, basierend auf einer Messdatengruppe, die Temperaturdaten zum Maschinenelement und seiner Umgebung und/oder Betriebszustandsdaten über das Maschinenelement enthält, wobei die Maschinenlernvorrichtung (10, 10A) umfasst:eine Messdaten-Erfassungseinheit (11), welche die Messdatengruppe erfasst;eine Erfassungseinheit thermischer Verschiebung (12), die einen thermischen Verschiebungs-Istmesswert über das Maschinenelement erfasst;eine Speichereinheit (13), welche die durch die Messdaten-Erfassungseinheit erfasste Messdatengruppe als Eingabedaten verwendet, den thermischen Verschiebungs-Istmesswert über das Maschinenelement, der durch die Erfassungseinheit thermischer Verschiebung verfasst wird, als ein Label verwendet und die Eingangsdaten und das Label in Assoziierung miteinander als Lehrdaten speichert; undeine Rechenformel-Lerneinheit (14), die Maschinenlernen basierend auf der Messdatengruppe und dem thermischen Verschiebungs-Istmesswert über das Maschinenelement durchführt, wodurch eine thermische Verschiebungsschätz-Rechenformel eingestellt wird, die zum Berechnen der thermischen Verschiebung des Maschinenelementes verwendet wird, basierend auf der Messdatengruppe, wobei die Rechenformel-Lerneinheit (14) die thermische Verschiebungsschätz-Rechenformel basierend auf einer Differenz zwischen dem thermischen Verschiebungsschätzwert über das Maschinenelement, der durch Einsetzen der Messdatengruppe in einer vorbestimmten Periode berechnet wird, die als die Lehrdaten in der Speichereinheit gespeichert sind, in die thermische Verschiebungsschätz-Rechenformel und dem thermischen Verschiebungs-Istmesswert über das Maschinenelement in der vorbestimmten Periode, der als Label in der Speichereinheit gespeichert ist, einstellt.
Patent DE-102018206436-B4 (DE)
Title: Mit Kobalt und Barrierenlinern beschichtete Verdrahtungsgräben über Kobalt-gefüllten Via-Strukturen sowie entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: FANG QIANG
IPC: H01L23/532
Filed: 2018-04-26
Granted: 2020-10-01
Abstract: Struktur (10", 10'"), umfassend:eine Durchkontaktierungsstruktur (22a), die mit Kobalt (26) gefüllt ist; undein Verdrahtungsgraben (22b) über der Durchkontaktierungsstruktur (22a),wobei der Verdrahtungsgraben (22b) mit Kobalt (26) dünn beschichtet und mit einem leitfähigen Material (28) gefüllt ist, das ein Kupfermaterial ist, undwobei ein Barrierenliner (16') direkt auf Kobalt (26) in dem Verdrahtungsgraben (22b) abgeschieden ist und das leitfähige Material (28) direkt auf dem Barrierenliner (16') abgeschieden ist.
Patent DE-102018212817-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: CONEN MANFRED
IPC: B62D21/15
Filed: 2018-08-01
Granted: 2022-01-20
Abstract: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug, mit einer Schwellerverstärkung für den Seitenaufprallschutz eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Schwellerverstärkung (20) seitlich am Fahrzeugboden jeweils zwischen den Vorderrädern und den Hinterrädern in Fahrzeuglängsrichtung (4) verlaufend montiert und/ oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwellerverstärkung (20) wenigstens zwei in Fahrzeuglängsrichtung (4) verlaufende, in Fahrzeughochrichtung übereinander angeordnete Hohlträger (28, 29) aufweist, die einen Hohlträgerverbund bilden, dass die Hohlträger (28, 29) jeweils in Fahrzeuglängsrichtung (4) von einer Trennwand (25.1, 26.1) durchsetzt sind, die den Hohlraum jedes der Hohlträger (28, 29) in der Fahrzeugquerrichtung in zwei Kammern (28.1, 28.2, 29.1, 29.2) unterteilt, dass der Hohlträgerverbund aus einem ersten Blechprofil (30) und einem zweiten Blechprofil (31) gefügt ist, die quer zu einer Hochrichtung (7) gesehen jeweils einen wellenförmigen Querschnitt aufweisen, und dass die Wellentäler des zweiten Blechprofils (31) mit an dem zweiten Blechprofil (31) angeformten Abdeckungen (25, 26) abgedeckt sind, sodass sich unter Einschluss der Wellentäler ein geschlossenes Profil mit zwei übereinander angeordneten Kammern (28.2, 29.2) ergibt.
Patent DE-102018213818-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für ein Außenanbauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMALRIEDE TOBIAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2018-08-16
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (10) für ein Außenanbauteil (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundteil (16) zur außenseitigen Anordnung am Kraftfahrzeug, an welchem ein Verbindungselement (24) mittels einer ersten Schwenkvorrichtung (26) gelagert ist, mittels welcher das Verbindungselement (24) relativ zum Grundteil (16) um eine erste Schwenkachse (32) zwischen einer Arbeitsstellung und wenigstens einer Schutzstellung verschwenkbar ist und welche eine erste Federeinrichtung aufweist, mittels deren Federkraft das Verbindungselement (24) von der wenigstens einen Schutzstellung in die Arbeitsstellung rückstellbar ist. Die Erfindung sieht vor, dass zum Aufnehmen des Außenanbauteils (12) ein Halteelement (30) vorgesehen ist, welches um eine von der ersten Schwenkachse (32) beabstandete und zu dieser parallele zweite Schwenkachse (34) zwischen der Arbeitsstellung und der wenigstens einen Schutzstellung schwenkbar an dem Verbindungselement (24) über eine zweite Schwenkvorrichtung (28) mit einer zweiten Federeinrichtung gelagert ist, mittels welcher das Halteelement (30) von der wenigstens einen Schutzstellung in die Arbeitsstellung rückstellbar ist.
Patent DE-102019100287-B4 (DE)
Title: Formgebungsmaschine
Inventor: SCHOTT GÜNTER
IPC: B29C45/64
Filed: 2019-01-08
Granted: 2021-06-17
Abstract: Formgebungsmaschine, mit einer Spritzeinheit und einer Schließeinheit, wobei die Schließeinheit wenigstens aufweist:- ein Maschinenbett (1)- zwei Formaufspannplatten (2, 3), von denen die erste Formaufspannplatte (2) fest mit dem Maschinenbett (1) verbunden ist und die zweite Formaufspannplatte (3) relativ zur ersten Formaufspannplatte (2) verfahrbar angeordnet ist- eine hydraulische Eilhubvorrichtung zum Verfahren der zweiten Formaufspannplatte (3) relativ zur ersten Formaufspannplatte (2), wobei die hydraulische Eilhubvorrichtung wenigstens eine erste Kolben-Zylinder-Anordnung (4) und eine zweite Kolben-Zylinder-Anordnung (5) aufweist, welche unabhängig voneinander in oder an der Schließeinheit angeordnet sind- eine Fördervorrichtung (6) zum Fördern von Hydraulikflüssigkeit dadurch gekennzeichnet, dass in Bezug auf die Schließeinheit weiters vorgesehen ist, dass:- ein Zylinder (41) der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung (4) mit der ersten Formaufspannplatte (2) verbunden ist und ein Kolben (42) der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung (4) über eine Kolbenstange (43) mit der zweiten Formaufspannplatte (3) verbunden ist- ein Zylinder (51) der zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung (5) mit dem Maschinenbett (1) verbunden ist und ein Kolben (52) der zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung (5) über eine Kolbenstange (53) mit der zweiten Formaufspannplatte (3) verbunden ist- die Schließeinheit eine erste Hydraulikleitung (7) aufweist, welche die Fördervorrichtung (6) in einer hydraulischen Parallelschaltung mit einer Stangenseite (44) des Zylinders (41) der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung (4) und einer Kolbenseite (55) des Zylinders (51) der zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung (5) verbindet- die Schließeinheit eine zweite Hydraulikleitung (8) aufweist, welche die Fördervorrichtung (6) in einer hydraulischen Parallelschaltung mit einer Kolbenseite (45) des Zylinders (41) der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung (4) und einer Stangenseite (54) des Zylinders (51) der zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung (5) verbindet.
Patent DE-102019121555-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bauteilreinigung mit einem Reinigungsfluid
IPC: B08B3/00
Filed: 2019-08-09
Granted: 2022-02-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung eines Bauteils (50) mit einem Reinigungsfluid umfassend einen Druckbehälter (2) zur Aufnahme des zu reinigenden Bauteils (50), wobei der Druckbehälter (2) wenigstens einen Zulauf (4) für das Reinigungsfluid in Flüssigphase, wenigstens einen Zulauf (5) für das Reinigungsfluid in Dampfphase, wenigstens einen Dampfauslass (9) und wenigstens einen Flüssigkeitsablauf (11) aufweist, und wobei die Zuläufe (4, 5), der wenigstens eine Dampfauslass (9) und der wenigstens eine Flüssigkeitsablauf (11) steuerbar sind, wobei im Druckbehälter (2) eine im Wesentlichen druckdichte Trennwand (17) vorgesehen ist, die den Druckbehälter (2) derart in zwei Teilbehälter (18, 19) unterteilt, dass diese durch einen Strömungskanal (52) des zu reinigenden Bauteils (50) verbindbar sind, wobei Dampfauslässe (9) und/oder Flüssigkeitsabläufe (11) in beiden Teilbehältern vorgesehen sind.
Patent DE-102020110635-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren von Batteriezellen in einem Batteriemodul
Inventor: HAAG SEBASTIAN
IPC: H01M50/289
Filed: 2020-04-20
Granted: 2021-12-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Fixieren von Batteriezellen in einem Batteriemodul bereitgestellt, aufweisend: Einbringen von Batteriezellen (4) in ein Batteriemodulgehäuse (1), wobei zwischen mindestens zwei Batteriezellen (4) und/oder zwischen einer Batteriezelle (4) und einer Innenwand des Batteriemodulgehäuses (1) ein Beutel (5) angeordnet ist oder wird, wobei der Beutel (5) ein erstes Ventil (51), durch welches der Beutel (5) mit einem Fluid gefüllt werden kann, und ein zweites Ventil (52) aufweist, durch welches das Fluid entweichen kann, wenn der Druck im Inneren des Beutels (5) einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet; Einfüllen eines ersten Fluides in den Beutel (5), um die in dem Batteriemodulgehäuse (1) angeordneten Batteriezellen (4) gegen die Innenwände des Batteriemodulgehäuses (1) zu verspannen; und Einfüllen eines zweiten Fluides in den mit dem ersten Fluid gefüllten Beutel (5), wobei das erste Fluid durch das zweite Ventil (52) aus dem Beutel (5) verdrängt wird.
Patent DE-102020111536-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entpacken eines Stapels und Vorrichtung dazu
Inventor: OPPERMANN KNUT
IPC: B65G59/06
Filed: 2020-04-28
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren zum Entpacken eines Stapels aus über- und nebeneinander angeordneten Gebinden (101), im Rahmen dessen der Stapel in einem ihn seitlich stabilisierenden Schacht (18) auf einem Hubtisch (16) positioniert und mittels des Hubtischs (16) vertikal verfahren wird, wobei sukzessive jeweils eine vertikal äußerste Gebindelage (110) entnommen und abtransportiert wird, wobei im unteren Randbereich der Schachtwände (181, 182, 183) horizontal wirkende Klemmvorrichtungen angeordnet sind und für jede Entnahme einer Gebindelagea) der Stapel mittels des Hubtischs (16) derart verfahren wird, dass die unmittelbar oberhalb seiner untersten Gebindelage (110) angeordneten Gebinde (101) vertikal im Bereich der Klemmvorrichtungen positioniert sind,b) die Klemmvorrichtungen in besagte Gebinde (101) klemmender Weise betätigt werden,c) der Hubtisch (16) mit der untersten Gebindelage (110) so weit abgesenkt wird, dass diese unterhalb wenigstens einer der Schachtwände (181, 182, 183) freikommt,d) die unterste Gebindelage (110) abtransportiert wird,e) der Hubtisch (16) wieder angehoben wird undf) die Klemmvorrichtungen wieder gelöst werden, sodass eine neue unterste Gebindelage (110) auf dem Hubtisch (16) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtungen als einzeln ansteuerbare Punktklemmvorrichtungen (184) ausgebildet sind.
Patent DE-102020131473-B4 (DE)
Title: Verfahren und Abtasteinheit zur Erkennung einer Düsen-Beeinträchtigung
Inventor: MEDOVY VLADIMIR
IPC: B41J2/165
Filed: 2020-11-27
Granted: 2022-10-13
Abstract: Es wird eine Abtasteinheit (150) beschrieben, die eingerichtet ist, Leitfähigkeitsdaten in Bezug auf die Leitfähigkeit einer Stelle (202), insbesondere einer Spalte (31, 32), eines Aufzeichnungsträgers (120) zu ermitteln, die von einer Düse (21, 22) mittels einer Flüssigkeit bedruckt worden sein sollte. Die Abtasteinheit (150) ist ferner eingerichtet, auf Basis der Leitfähigkeitsdaten zu überprüfen, ob die Stelle (202) von der Düse (21, 22) ggf. nicht korrekt bedruckt wurde und somit eine Beeinträchtigung aufweist.
Patent DE-102020208394-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln eines Kabelverschleißzustands
Inventor: FABER EDUARD
IPC: G08C25/00
Filed: 2020-07-03
Granted: 2023-03-30
Abstract: System (10) für die Industrieautomatisierung, umfassend ein Feldgerät (1) mit einer Funktionseinheit (2), insbesondere einer Aktoreinheit, Sensoreinheit und/oder Steuereinheit, die ausgebildet ist, gemäß empfangener Nutzdaten (ND) eine Funktion bereitzustellen, sowie einer Kommunikationseinheit (3) zum Empfangen eines die Nutzdaten (ND) enthaltenden Nutzdatensignals (DS) über ein Kabel (4), wobei die Kommunikationseinheit (3) ausgebildet ist, auf Basis des Nutzdatensignals (DS) einen Parametersatz (PS) bereitzustellen und unter Verwendung des Parametersatzes (PS) eine Signalverarbeitung des Nutzdatensignals (DS) durchzuführen, um die Nutzdaten (ND) aus dem Nutzdatensignal (DS) zu gewinnen, wobei das System (10) ferner eine Diagnoseeinrichtung (5) umfasst, die ausgebildet ist, gemäß einer auf dem Parametersatz (PS) basierenden Indikatorgröße (IG) einen Kabelverschleißzustand des Kabels (4) zu ermitteln, und wobei das System ferner eine Aktoreinrichtung (8) sowie das Kabel (4) umfasst, wobei die Aktoreinrichtung (8) ausgebildet ist, eine Bewegung (9) durchzuführen, durch die das Kabel (4) in eine Kabelbewegung versetzt wird.
Patent DE-102021205406-B4 (DE)
Title: Gleichspannungs-Fehlerstromüberwachung zur Erfassung eines Isolationsfehlers
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: G01R19/165
Filed: 2021-05-27
Granted: 2023-03-30
Abstract: Überwachungsschaltung für eine Hochvolt-Gleichstromladevorrichtung, wobei die Überwachungsschaltung eine erste Hochvolt-Stromschiene (HV+) und eine zweite Hochvolt-Stromschiene (HV-) aufweist sowie mit einem Bezugspotential, das elektrisch von den Hochvolt-Stromschienen (HV+, HV-) isoliert ist, wobei die Überwachungsschaltung- eine Stromsensorvorrichtung (M+, M-) aufweist, die eingerichtet ist, einen durch die Hochvolt-Stromschienen (HV+, HV-) fließenden Gleichtaktstrom zu erfassen, und- eine Steuereinrichtung (C) aufweist, wobei die Stromsensorvorrichtung (M+, M-) signalübertragend mit der Steuereinrichtung (C) verbunden ist und die Steuereinrichtung (C) eingerichtet ist, den Gleichtaktstrom mit einer Grenze zu vergleichen und ein Fehlersignal abzugeben, wenn der Gleichtaktstrom positiv ist und eine Obergrenze überschreitet, oder wenn der Gleichtaktstrom negativ ist und eine Untergrenze unterschreitet.
Patent DE-102022107123-B4 (DE)
Title: Handstück für ein flexibles Endoskop oder ein flexibles endoskopisches Instrument und flexibles Endoskop oder flexibles endoskopisches Instrument
Inventor: LOTTES TOBIAS
IPC: A61B1/005
Filed: 2022-03-25
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handstück für ein flexibles Endoskop oder ein flexibles endoskopisches Instrument mit einem abwinkelbaren Schaftabschnitt, wobei das Handstück ein Gehäuse, einen Halterahmen, ein Steuerelement und ein Betätigungselement aufweist und dem Handstück mindestens ein Bowdenzug mit einem Zugelement zum Abwinkeln des abwinkelbaren Schaftabschnittes zuordenbar ist, und das Handstück eine Führungseinrichtung aufweist, wobei die Führungseinrichtung ein Führungselement mit mindestens zwei sich gegenüberliegenden Führungsaussparungen zum Durchführen des Zugelementes und eine Klemmeinrichtung mit mindestens einem Klemmelement aufweist, wobei das Führungselement an einem distalen Ende des Halterahmens lösbar angeordnet ist, die Klemmeinrichtung distalseitig von dem Führungselement lösbar angeordnet und mittels des mindestens einen Klemmelementes kraftschlüssig mit dem Halterahmen verbunden ist, sodass das Führungselement zwischen der Klemmeinrichtung und dem distalen Ende des Halterahmens festgehalten und das Zugelement durch die mindestens zwei sich gegenüberliegenden Führungsaussparungen in einer proximalen Richtung zu dem Steuerelement führbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein flexibles Endoskop oder ein flexibles endoskopisches Instrument.
Patent DE-112005002242-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Senden/Empfangen eines Pakets in einem Mobilkommunikationssystem
Inventor: JUNG JUNG-SOO
IPC: H04W24/00
Filed: 2005-09-16
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren, bei welchem folgende Schritte vorgesehen sind: Empfangen, durch ein Zugriffsnetzwerk (AN) (111, 610), einer Datenratensteuer (DRC)-Information in Bezug auf eine Empfangsstärke eines Vorwärtspilotkanals, wobei die Empfangsstärke von sämtlichen Zugriffsterminals (AT) (100, 600) als eine Vorwärtsdatenrateninformation und eine Wiederholübertragungsinformation von jedem Zugriffsterminal gemessen und berichtet wurde, wobei die Wiederholübertragungsinformation eine Anzahl von Wiederholübertragungsschlitzen zur Verwendung in wiederholten Übertragungen beinhaltet; und Übertragen von Paketdaten an jedes Zugriffsterminal entsprechend der Vorwärtsdatenrateninformation und einer Teilübertragungsinformation, wenn die Anzahl der Wiederholübertragungsschlitze größer oder gleich zwei ist, wobei die Teilübertragungsinformation eine Anzahl von Übertragungsschlitzen beinhaltet, die kleiner ist als die Anzahl der Wederholübertragungsschlitze, um Paketdaten zu übertragen, wobei die Teilübertragungsinformation anzeigt, wie viele Schlitze nach einem Beginn einer Übertragung von Paketdaten die Teilübertragung der neuen Paketdaten möglich ist.
Patent DE-112005002469-B4 (DE)
Title: Festphasenimmersionslinsenlithographie
Inventor: GORUGANTHU RAMA R
IPC: B29C48/96
Filed: 2005-06-23
Granted: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung mit: einer oder mehreren Festphasenimmersionslinsen (56), dazu ausgebildet, über einer Photolackschicht (40) positioniert zu werden, wobei die eine oder die mehreren Festphasenimmersionslinsen (56) in Form eines Arrays angeordnet sind; und weiterhin mit einer Phasenschiebermaske, die über der einen oder über den mehreren Festphasenimmersionslinsen (56) positioniert ist.