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Patent DE-102013005596-A1 (DE)
Title: Flugzeugkühlsystem
Inventor: TRÜMPER TORSTEN
IPC: B64D13/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Ein Flugzeugkühlsystem (10) umfasst einen Kühler (12), der dazu eingerichtet ist, eine zu kühlende Flugzeugeinrichtung mit Kühlenergie zu versorgen, und eine Wärmetransferanordnung (18), die dazu eingerichtet ist, von dem Kühler (12) erzeugte Abwärme an ein Kabinenluftextraktionssystem (20) zu transferieren. Die Wärmetransferanordnung (18) umfasst einen Wärmeträgerkreislauf (26), in dem ein durch die Abwärme des Kühlers (12) erwärmtes flüssiges Wärmeträgermedium zirkuliert.
Patent DE-102013007141-A1 (DE)
Title: Speech input system for motor car, has control unit arranged such that change of current speech input on safety belt is exposed to microphone when signal from microphone selected for speech inputs is actually detected at seat
Inventor: LINHARD KLAUS
IPC: H04M1/56
Filed: 2013-04-24
Abstract: The system has microphones (104a-104c) arranged away from a safety belt (102) in an inner space of a motor car. A control unit (107) is arranged such that change of a current speech input on the safety belt is exposed to the microphone when a signal from the microphone selected for speech inputs (101a-101c) is actually detected at a seat and another signal from the microphone is actually detected to assign similar measure that is greater than a predetermined threshold value. An energy value of the former signal is lesser than an energy value of the latter signal. An independent claim is also included for a method for operating a speech input system for a motor car.
Patent DE-102013008725-A1 (DE)
Title: Einklemmschutz für eine Scheibe in einer Fahrzeugtür mit Schließhilfe
Inventor: SCHOLZ MARCUS
IPC: G05B9/02
Filed: 2013-05-23
Abstract: Es wird ein verbesserter Einklemmschutz für eine mittels eines Fensterhebermotors (14) verstellbare Fahrzeugscheibe (2) einer Fahrzeugtür (1) angegeben, die mittels einer Schließhilfe (22) in eine Schließposition verfahren wird. Dabei ist vorgesehen, während der Verstellung der Fahrzeugscheibe (2) fortlaufend eine für die Motorlast charakteristische Testgröße (n) zu erfassen und mit einem Schwellwert (nS) zu vergleichen. Die Verstellung der Fahrzeugscheibe (2) wird dabei gestoppt oder reversiert, wenn die Testgröße (n) den Schwellwert (nS) überschreitet. Zusätzlich wird ein für den Aktivitätszustand der Schließhilfe (22) charakteristisches Zustandssignal (SB) erfasst. Der Schwellwert (nS) wird dabei in Abhängigkeit des Zustandssignals (SB) verschieden vorgegeben.
Patent DE-102013012415-A1 (DE)
Title: Component for motor vehicle e.g. passenger car, has stiffening element that is stiffened by component main portion, and surface of stiffening element is divided into two partial surfaces
Inventor: IDRISI KAMAL
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-07-26
Abstract: The component (10) has surface (12) whose planar extension is provided with a component main portion (14). A stiffening element (16) is stiffened by the component main portion. The surface of the stiffening element is divided into two partial surfaces (18). The stiffening element is made from a plastic and fiber reinforced plastic. The stiffening element is configured to stick with the component main portion.
Patent DE-102013014267-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung kupfer- und chromhaltiger Mischoxide
Inventor: MARTIN MICHAEL
IPC: C01G37/02
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines kupfer- und chromhaltigen Mischoxids unter Verwendung eines Dekanters sowie das durch das erfindungsgemäße Verfahren hergestellte kupfer- und chromhaltige Mischoxid und dessen Verwendung als Katalysator. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die folgenden Schritte: (a) Bereitstellen einer kupfer- und chromhaltigen Lösung, Suspension oder Aufschlämmung, (b) Aufkonzentrieren der kupfer- und chromhaltigen Lösung, Suspension oder Aufschlämmung durch Abtrennung von Flüssigkeit mittels eines Dekanters, wobei ein Zwischenprodukt gebildet wird, (c) Trocknen des aufkonzentrierten Zwischenprodukts, (d) gegebenenfalls Granulieren des getrockneten Zwischenprodukts, wobei ein Granulat erhalten wird und (e) Kalzinieren des Produkts von Schritt (c) oder (d), wodurch ein kupfer- und chromhaltiges Mischoxid erhalten wird.
Patent DE-102013014767-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zur Verkleinerung des zu klimatisierenden Fahrzeuginnenraumes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FREY MICHAEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verkleinerung des zu klimatisierenden Fahrzeuginnenraumes eines Kraftfahrzeuges, bei welchem der Fahrzeuginnenraum (3) durch mindestens ein Raumtrennelement (5, 13, 15, 17) unterteilt ist. Bei einem solchen Verfahren, bei welchem der nicht genutzte Fahrzeuginnenraum nicht klimatisiert wird, wird das Raumtrennelement (5, 13, 15, 17) in Abhängigkeit von einer Fahr- und/oder Belegungssituation des Kraftfahrzeuges (1) geöffnet oder geschlossen.
Patent DE-102013016136-A1 (DE)
Title: Fußstütze für einen Stuhl
Inventor: PETERS PETER
IPC: A47C7/50
Filed: 2013-09-27
Abstract: Mit der Fußstütze für einen Stuhl sollen die Vorteile eines niedrigen Stuhles: bei eingesetzter Fußstütze bequemes Sitzen, mit den Vorteilen eines normal hohen Stuhles: bei weg gekippter Fußstütze müheloses Aufstehen, vereint werden, und bei Stühlen auf Rollen soll zusätzlich eine Bremse geboten werden. Eine über eine horizontale Achse (2) schwenkbar an der Unterseite eines Stuhles angebrachte Bügel-förmige Fußstütze (1), welche an der Unterseite z. B. mit Abstandhaltern (3) als kipp-Stützen versehen ist, kann, z. B. mittels einem Gummiseil (5), über ihren Schwerpunkt nach hinten gekippt werden und bleibt dann, auch ohne Fixierung, alleine mittels Schwerkraft, an der Kippbegrenzung nach hinten liegen. Das Gummiseil (5) ist z. B. von einem Fußstützen-Griff (6) zu einem Beschlag (7) an der Rückenlehne des Stuhles geführt. Der mit einem Seildurchlass versehene Fußstützen-Griff (6) bildet zusammen mit einem Stuhlbein die Kippbegrenzung nach hinten für die Fußstütze (1). Zur Fixierung der Fußstütze (1) im weg-gekipptem Zustand, z. B. wenn die Fußstütze nicht benutzt werden soll, wird das Gummiseil (5) durch den Seildurchlass am Fußstützen-Griff (6) und in die Klemme am Beschlag (7) gezogen.
Patent DE-102013017579-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangmodul für ein Kraftfahrzeug und Montage- und Demontageverfahren für ein Antriebsstrangmodul
Inventor: GOLKA MARKUS
IPC: F02N11/04
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsstrangmodul für ein Kraftfahrzeug, insbesondere eine Anordnung aus einem Schwungrad und einem Kurbelwellen-Startergenerator. Die Erfindung betrifft ferner ein Montage- bzw. Demontageverfahren für ein derartiges Antriebsstrangmodul. Das Antriebsstrangmodul für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, umfasst ein Schwungrad (80) mit einem Schwungradgehäuse (81) und einen Kurbelwellen-Startergenerator (60), der antriebsseitig an dem Schwungradgehäuse (81) und abtriebsseitig an einem Getriebe (10) ortsfest anordenbar ist. Der Rotor (40) des Kurbelwellen-Startergenerators ist mit dem Schwungrad (80) lösbar drehfest koppelbar. Ferner ist am Schwungradgehäuse (81) eine sich abtriebsseitig in axialer Richtung erstreckende Abstützeinrichtung (88) befestigt, entlang derer der Rotor (40) in axialer Richtung verschiebbar ist, wenn der Rotor (40) von dem Schwungradgehäuse (81) gelöst ist.
Patent DE-102013018008-A1 (DE)
Title: Trokar und integriertes Trokarnadelsystem für die Glaukomdrainagechirurgie
Inventor: KHOR EUGENE
IPC: A61F9/007
Filed: 2013-11-29
Abstract: Ein Trokar umfasst einen hohlen Lauf mit einer offenen Seite, die sich entlang des hohlen Laufes erstreckt, wobei der hohle Lauf in einem ersten Ende mit einer zugespitzt verlaufenden Spitze für die Inzision des Trokars durch ein Gewebe endet, sowie mit einem Nadelverbindungsabschnitt. Die offene Seite kann sich durch den Nadelverbindungsabschnitt hindurch erstrecken. Der Nadelverbindungsabschnitt kann ein Bund sein. Der Trokar wird in Verbindung mit einer Nadel eingesetzt. Ebenso ist ein Verfahren zur Benutzung des Trokars offenbart.
Patent DE-102013019266-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BOU ROMANO JOSEP MARIA
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Eingangswellen (11a–d, 12a–d), die jeweils zur Anbindung an eine Lastschaltkupplung (K1a–d, K2a–d) vorgesehen sind, mit einer ersten zu den Eingangswellen (11a–d, 12a–d) parallel versetzt angeordneten Vorgelegewelle (13a–d), mit einer zweiten zu den Eingangswellen (11a–d, 12a–d) parallel versetzt angeordneten Vorgelegewelle (14a–d), mit zumindest fünf Zahnradebenen (Z1a–d, Z2a–d, Z3a–d, Z4a–d, Z5a–d, Z6a, Z6b), die jeweils ein permanent drehfest mit einer der Eingangswellen (11a–d, 12a–d) verbundenes Festrad (Z11a–d, Z21a–d, Z31a–d, Z41a–d, Z51a–d, Z61a, Z61b) aufweisen, mit einem koaxial zur ersten Vorgelegewelle (13a–d) angeordneten und drehbar auf der ersten Vorgelegewelle (13a–d) gelagerten Abtriebsrad (Z01a–d), mit einem koaxial zur zweiten Vorgelegewelle (14a–d) angeordneten und drehbar auf der zweiten Vorgelegewelle (14a–d) gelagerten Abtriebsrad (Z02a–d) und mit zumindest zehn Schalteinheiten (S1a–d, S2a–d, S3a–c, S4a–d, S5a–d, S6a–d, S7a–d, S8a–d, S9a–d, S10a–d, S11d), die in Verbindung mit den Zahnradebenen (Z1a–d, Z2a–d, Z3a–d, Z4a–d, Z5a–d, Z6a, Z6b) zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest neun sequentiell schaltbaren Vorwärtsgetriebegängen (V1a–d, V2a–d, V3a–d, V4a–d, V5a–d, V6a–d, V7a–d, V8a–d, V9a–d) und zumindest einem Rückwartsgetriebegang (R1a–d, R2a–d, R3a–c, R4a, R4b, R5a) vorgesehenen sind.
Patent DE-102013021628-A1 (DE)
Title: Separatorplatte für einen Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellenstapel, Brennstoftzellensystem und Fahrzeug
Inventor: NIGORRA PERE ANTONI PASTOR
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Separatorplatte (10) für einen Brennstoffzellenstapel. Die Separatorplatte (10) umfasst ein erstes Strömungsfeld (12) und ein zweites Strömungsfeld (14) zum Verteilen eines Brennstoffs. Das erste Strömungsfeld (12) ist über einen ersten Einlass (16) und das zweite Strömungsfeld (14) über einen zweiten Einlass (18) mit dem Brennstoff beaufschlagbar. Das zweite Strömungsfeld (14) ist stromabwärts des zweiten Einlasses (18) fluidisch mit einem Bereich des ersten Strömungsfelds (12) gekoppelt, über welchen der durch das erste Strömungsfeld (12) strömende Brennstoff mit aus dem zweiten Strömungsfeld (14) stammendem Brennstoff beaufschlagbar ist. Der erste Einlass (16) ist in einem ersten Randbereich (38) der Separatorplatte (10) angeordnet. Der zweite Einlass (18) ist in einem zweiten Randbereich (40) der Separatorplatte (10) angeordnet. Hierbei liegt der zweite Randbereich (40) dem ersten Randbereich (38) in eine Hauptströmungsrichtung (34, 36) des Brennstoffs durch eines der Strömungsfelder (12, 14) gesehen gegenüber. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Brennstoffzellenstapel mit wenigstens einer solchen Separatorplatte (10), ein Brennstoffzellensystem und ein Fahrzeug.
Patent DE-102013100260-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Transportbehälter
Inventor: MEIJERS ARTHUR
IPC: B65D88/52
Filed: 2013-01-11
Abstract: Klappbarer Transportcontainer 302, umfassend ein Bodenteil 304; ein Dachteil 310; eine zum Boden 304 schwenkbare Seitenwand 306; und eine Verbindungsgruppe 311, das Wand 306 und Dachteil 310 funktionell verbindet, wobei die Verbindungsgruppe 311 eine erstes starres Bindeglied 316 aufweist, das an einem Ende mit der Wand 306 drehbeweglich verbunden ist, und ein zweites starres Bindeglied 318, das drehbeweglich mit dem anderen Ende des ersten starren Bindeglieds 316 verbunden ist und drehbeweglich an dem Dachteil 310 angeschlossen ist.
Patent DE-102013100849-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Spritzgießen eines Befestigungselements und Befestigungselement
Inventor: ROSEMANN FRANK
IPC: B29C45/26
Filed: 2013-01-29
Abstract: Bei einem Verfahren zum Spritzgießen eines Befestigungselements (1, 21) aus Kunststoff mittels einer einen Hohlraum umschließenden Spritzgießform, die ein Befestigungselement (1, 21) mit einem sich längs einer Achse erstreckenden Körper (2, 22) mit einer Wand (3) formt, die ein sich in Achsrichtung erstreckendes Loch (4, 24) zur Aufnahme eines Bolzens oder dergleichen umgibt, wird die Spritzgießform so ausgebildet, dass der Hohlraum eine gleichmäßige Dicke hat, wobei als Kunststoff ein flüssigkristallines polymeres Material (LCP) verwendet wird, das an einem axialen Anspritzende derart zentral in den Hohlraum der Spritzgießform eingespritzt wird, dass die Fließfront des Materials gleichmäßig axial in den Hohlraum vordringt.
Patent DE-102013102648-A1 (DE)
Title: "Elektromotor mit Funktionsüberwachung der Motorlager"
Inventor: SAUER THOMAS
IPC: H02K5/16
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), umfassend einen Stator (2) mit einem relativ zu diesem drehbar in Lageranordnungen (11) gelagerten Rotor (4) sowie ein Motorgehäuse (3, 12) und einen Schwingungssensor (16) zur Aufnahme von im Elektromotor (1) auftretenden Schwingungen, die durch Funktionsstörungen an den Lageranordnungen (11) verursacht werden. Es ist hierbei die Ausbildung als Außenläufermotor vorgesehen. Der Stator (2) weist ein Lagertragrohr (7) auf, das einendig mit einem ringförmigen Statorflansch (8) verbunden ist. In dem Lagertragrohr (7) sind in Richtung einer mittleren Längsachse (X-X) des Lagertragrohrs (7) zueinander beabstandete Lageranordnungen (11) angeordnet, in denen eine Welle (9) des Rotors (4) gelagert ist. Der Schwingungssensor (16) ist am Statorflansch (8) befestigt.
Patent DE-102013105307-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines pulverförmigen Precursormaterials, pulverförmiges Precursormaterial und seine Verwendung
Inventor: KECHELE JULIANE
IPC: C09K11/59
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines pulverförmigen Precursormaterials für ein optoelektronisches Bauelement (100) mit einer ersten Phase der folgenden allgemeinen Zusammensetzung (Ca1-a-b-c-d-eZndMgeSrcBabXa)2Si5N8 wobei X ein Aktivator ist, der aus der Gruppe der Lanthanoide ausgewählt ist, wobei gilt: 0 < a < 1 und 0 ≤ b ≤ 1 und 0 ≤ c ≤ 1 und 0 ≤ d ≤ 1 und 0 ≤ e ≤ 1, mit den Verfahrensschritten A) Herstellen einer pulverförmigen Mischung von Edukten, wobei die Edukte Ionen der oben genannten Zusammensetzung umfassen, wobei als Edukt mindestens Siliziumnitrid mit einer spezifischen Oberfläche von größer oder gleich 9 m2/g ausgewählt wird, wobei das Siliziumnitrid alpha-Siliziumnitrid umfasst oder amorph ist, und B) Glühen der Mischung unter Schutzgasatmosphäre.
Patent DE-102013106576-A1 (DE)
Title: "Klebeband, insbesondere doppelseitiges Klebeband, und dessen Verwendung zum Bekleben unpolarer Oberflächen"
Inventor: LODDE CHRISTOPH
IPC: C09J11/04
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klebeband (1), insbesondere ein doppelseitiges Klebeband (1), mit einem aus Kunststoff bestehenden Träger (2), der mindestens auf einer Seite mit einer selbstklebenden Klebeschicht (3) versehen ist, die aus einem druckempfindlichen Haftkleber besteht, der als Hauptbestandteil ein UV-vernetzbares Acrylat enthält. Um zu erreichen, dass bei Wahrung der Vorteile des Einsatzes von UV-vernetzbaren Acrylaten in der Klebebeschichtung und bei Gewährleistung einer zumindest moderaten, vorzugsweise erhöhten, Klebkraft auf Stahl auch eine zumindest moderate, vorzugsweise erhöhte, Klebkraft auf unpolaren Oberflächen (4a) sowie eine erhöhte Scherfestigkeit erreicht wird, wird vorgeschlagen, dass der druckempfindliche Kleber pulverförmiges Siliciumdioxid enthält, wobei der aus Kunststoff bestehende Träger (2) als Folie ausgeführt ist. Dabei kann alternativ oder zusätzlich vorgesehen sein, dass der druckempfindliche Kleber mit klebrigmachenden Harzen, wie Pinen-, Inden- und/oder Kolophoniumharzen, deren disproportionierten, hydrierten, polymerisierten, veresterten Derivaten und/oder Salzen und/oder Terpen- und/oder Terpenphenolharzen und/oder aliphatischen, aromatischen, alkylaromatischen Kohlenwasserstoffharzen und/oder mit einem oder mehreren C5- bis C9-Kohlenwasserstoffharz(en), modifiziert ist.
Patent DE-102013113158-A1 (DE)
Title: Verschraubung eines Getriebedeckels
Inventor: HELLEBRANDT MANFRED
IPC: F16H57/031
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschraubung für einen Getriebedeckel eines Getriebegehäuses, insbesondere eines Getriebes einer Vorrichtung zur Verarbeitung von Lebensmitteln, welche mindestens eine Schraube (16a, 16b) umfasst, welche im Getriebedeckel (13) versenkt angeordnet ist. Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen dieser Art werden in der Regel gewöhnliche Verschraubungen eingesetzt, um den Getriebedeckel (13) mit der Seitenwand (15) des Getriebegehäuses zu verbinden, so dass die Schraubenköpfe (16b) am Getriebedeckel nach oben hin vorstehen. Dadurch ergeben sich an den Schraubenköpfen (16b) Bereiche, in denen sich Lebensmittelreste festsetzen können und deren vorschriftsmäßige Reinigung schwierig ist. Wenn hingegen erfindungsgemäß die Schrauben im Getriebedeckel versenkt angeordnet sind und bündig mit den angrenzenden Bereichen des Getriebedeckels abschließen, ergibt sich im Bereich der Verschraubung eine glatte Oberfläche, die sich einfach reinigen lässt, so dass den hygienischen Anforderungen entsprochen wird.
Patent DE-102013201190-A1 (DE)
Title: Temperatursensor-Trageinrichtung und Temperatursensor-Anbringungsstruktur
Inventor: HATANO MAKOTO
IPC: F25B49/02
Filed: 2013-01-25
Abstract: Eine Temperatursensor-Trageinrichtung (1) enthält einen tragenden Körper (20) mit einem ersten und einem zweiten Nutabschnitt (22, 23), einem Trennverhinderungsteil (21) und einem Paar von Kabelsträngen (13), welche an einem Temperatursensor (10) angeschlossen sind. Der erste Nutabschnitt (22) ist dahingehend gewählt, eine solche Nutbreitengröße (W6) aufzuweisen, dass Klemmen von proximalen Endteilen (13a) der Kabelstränge (13) einwärts des tragenden Körpers (20) ermöglicht wird, wenn die proximalen Endteile (13a) als eine einzelne überlappende Linie von einem ersten Winkel aus betrachtet werden. Der zweite Nutabschnitt (23) ist dahingehend gewählt, eine solche Nutbreitengröße (W7) aufzuweisen, dass Klemmen der zwischenliegenden Teile (13b) der Kabelstränge (13) einwärts des tragenden Körpers (20) ermöglicht wird, wenn die zwischenliegenden Teile (13b) als zwei Linien von einem zweiten Winkel aus gesehen werden. Die proximalen Endteile (13a) und die zwischenliegenden Teile (13b) werden jeweils in den ersten und den zweiten Nutabschnitt (22, 23) geklemmt, so dass der Sensor (10) bei außerhalb des tragenden Körpers (20) angeordnetem Sensor (10) positioniert und fixiert wird.
Patent DE-102013202393-A1 (DE)
Title: Bestimmen von Neigungswinkel und Neigungsrichtung unter Verwendung von Bildverarbeitung
Inventor: SOUBRA OMAR PIERRE
IPC: G01B11/03
Filed: 2013-02-14
Abstract: Ein Vermessungsinstrument beinhaltet ein Vermessungsgerät, das konfiguriert ist, um Vermessungen durchzuführen, und ein bildgebendes Gerät, das mit dem Vermessungsgerät gekoppelt ist und eine bekannte räumliche Beziehung zum Vermessungsgerät aufweist. Das bildgebende Gerät kann konfiguriert sein, um Bildinformationen zu erhalten. Das Vermessungsinstrument beinhaltet außerdem einen Prozessor, der mit dem bildgebenden Gerät in elektrischer Kommunikation steht. Der Prozessor kann konfiguriert sein, um die Bildinformationen vom bildgebenden Gerät zu empfangen, die Bildinformationen zu verarbeiten, um eine Stellung des bildgebenden Gerätes zu bestimmen, und einen Neigungswinkel des Vermessungsinstrumentes und eine Neigungsrichtung des Vermessungsinstrumentes in einem Bezugssystem zu bestimmen. Der Neigungswinkel und die Neigungsrichtung des Vermessungsinstrumentes können unter Verwendung der Stellung des bildgebenden Gerätes bestimmt werden.
Patent DE-102013205800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Betätigen einer Anfahrkupplung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: F16D48/08
Filed: 2013-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Betätigen einer Anfahrkupplung eines Kraftfahrzeugs, über welche eine Antriebsmaschine des Kraftfahrzeugs mit weiteren, nachfolgenden Komponenten eines Antriebsstrangs koppelbar ist, wobei während einem Schließen der Anfahrkupplung mindestens ein Parameter der Antriebsmaschine überwacht wird. Um nun ein zum Anfahren bzw. zum Gangwechsel geeignetes und gleichzeitig komfortorientiertes Betätigen der Anfahrkupplung zu ermöglichen, wird beim Schließen der Anfahrkupplung eine Belastung der Antriebsmaschine durch Ermittlung je einer Abweichung des mindestens einen überwachten Parameters von je einem Referenzparameter erfasst. Dabei erfolgt bei Unterschreiten je einer Grenze (nG, MG) durch diese je eine Abweichung eine Steuerung der Anfahrkupplung, wohingegen ab einem Überschreiten der je einen Grenze (nG, MG) durch die je eine Abweichung eine Regelung der Anfahrkupplung vorgenommen wird.
Patent DE-102013207550-A1 (DE)
Title: System zum besseren Kenntlich-Machen einer Gefahrenstelle
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60Q9/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Es wird ein System zum besseren Kenntlich-Machen einer Gefahrenstelle im Straßenverkehr, umfassend: wenigstens ein Leuchtelement, welches eine Lichtabstrahlende Einrichtung aufweist, wobei das wenigstens eine Leuchtelement an einem Fahrzeug angebracht ist; wobei die Licht-abstrahlende Einrichtung zum Licht-Abstrahlen aktiviert wird und in die nähere Umgebung des Fahrzeuges freisetzbar ist, wenn das Fahrzeug sich in einer Gefahrensituation befindet.
Patent DE-102013208654-A1 (DE)
Title: Sensorsystem und Verfahren zur Aufnahme eines Handvenenmusters
Inventor: THUN-HOHENSTEIN ANDREAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem zur Aufnahme eines Handvenenmusters. Das Sensorsystem umfasst: – eine erste Lichtquelle, welche ausgebildet ist, im Betrieb vollflächig elektromagnetische Wellen im nahen Infrarotbereich auszusenden, die von Venen einer Hand reflektiert werden können, – eine Kamera mit einem Kamerachip zur Aufnahme von Reflektionssignalen elektromagnetischer Wellen und zum Liefern von den Reflektionssignalen entsprechenden Bilddaten, – einen Topographiesensor zur Erfassung dreidimensionaler Topographien und – eine erste mit dem Kamerachip und dem Topographiesensor verbundene Prozessoreinheit. Die erste Prozessoreinheit ist ausgebildet im Betrieb aus den Bilddaten der Kamera und den dreidimensionalen Topographiedaten des Topographiesensors ein normiertes Venenmuster einer Hand oder einen dem Venenmuster entsprechenden Merkmalsvektor zu generieren.
Patent DE-102013209290-A1 (DE)
Title: Rolleneinrichtung für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DIPPOLD OLIVER
IPC: H02K49/04
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolleneinrichtung für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem Rollenelement zum Einleiten eines über das Zugmittel des Zugmitteltriebs bereitgestellten Drehmoments und einer Abtriebswelle zum Antrieb eines Nebenaggregats des Kraftfahrzeugs. Es ist vorgesehen, dass die Rolleneinrichtung weiterhin eine Magnetkupplung zur kraftschlüssigen Drehmomentübertragung zwischen dem Rollenelement und der Abtriebswelle aufweist, wobei die Magnetkupplung eine mit dem Rollenelement verbundene primärseitige Einheit mit mindestens einem primären Magnetelement und eine mit der Abtriebswelle verbundene sekundärseitige Einheit mit mindestens einem sekundärseitigen Magnetelement aufweist, wobei die Magnetelemente permanentmagnetische und/oder elektromagnetische Magnetelemente sind und die kraftschlüssige Drehmomentübertragung über die Magnetfelder der primär- und sekundärseitigen Magnetelemente erfolgt, wobei zumindest ein Magnetelement der beiden Einheiten zur Veränderung der Magnetfeldüberdeckung der Magnetfelder der primär- und sekundärseitigen Magnetelemente innerhalb seiner Einheit verlagerbar angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Zugmitteltrieb und ein Verfahren zum Antrieb eines über eine Rolleneinrichtung angebundenen Nebenaggregats.