baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10146023-B4 (DE)
Title: Steuerung für einen Schlagantrieb
Inventor: PUETTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: E21B4/14
Filed: 2001-09-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Steuerung
für einen
Schlagantrieb eines Erdbohrgeräts
mit einem Gehäuse
(1), einem Bohrwerkzeug (10), einem Zug- oder Schubantrieb mit Zug
oder Schubmitteln, einem Schlagkolben (20, 120), einem Druckraum
(25) des Schlagkolbens und einer zu- und abschaltbaren Druckmittelzufuhr
für den
Betrieb des Schlagkolbens, gekennzeichnet durch Mittel zum Zu- bzw.
Abschalten der Druckmittelzufuhr bei Überschreiten bzw. Unterschreiten
eines bestimmten Zugs oder Schubs des Zug- oder Schubantriebs.
Patent DE-10197409-B4 (DE)
Title: Verringerung der gegenseitigen Störung von drahtlosen Systemen
Inventor: KITCHIN DUNCAN
IPC: H04W72/12
Filed: 2001-08-29
Granted: 2021-07-15
Abstract: Ein erster Netzwerkknoten für ein drahtloses Netzwerk, aufweisend:eine physikalische Schicht (PHY), die einen Modulator und einen Demodulator aufweist; undeine Medium-Zugriffssteuereinheit (MAC);wobei die physikalische Schicht und die Medium-Zugriffssteuereinheit konfiguriert sind zum:Bestimmen einer charakteristischen Eigenschaft eines lokalen Störsignals, welches den ersten Netzwerkknoten beeinflusst, wobei die charakteristische Eigenschaft eine Vorhersage des zukünftigen Verhaltens des Störsignals ermöglicht;Bestimmen einer Zeitdauer des Störsignals;Verwenden der charakteristischen Eigenschaft und der Zeitdauer, um einen Zeitraum vorherzusagen, wenn eine Auswirkung des lokalen Störsignals Interferenzen verursachen würde; undSenden von Informationen über den Zeitraum einer Interferenz an einen zweiten Netzwerkknoten.
Patent DE-10204587-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung
Inventor: HUNING WALTER
IPC: B01F15/04
Filed: 2002-02-05
Granted: 2014-06-26
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für zu bearbeitende und/oder zu bevorratende Klärschlämme oder dergleichen Aufbereitungsgut mit einem eine Einfüllöffnung (5) aufweisenden Aufnahmeraum (3) sowie einer an den Aufnahmeraum (3) anschließbaren, ein Befüllrohr (7) umfassenden Befüllvorrichtung, wobei der Aufnahmevorrichtung (1) ein Aufbereitungsmittelsilo zur Zugabe eines Aufbereitungsmittels zugeordnet ist, wobei die Befüllvorrichtung (6) über eine Verbindungsleitung (10) an den Aufbereitungsmittelsilo (4) anschließbar ist, über welche ein Aufbereitungsmittel dem Aufbereitungsgut in Strömungsrichtung des Aufbereitungsgutes nach Austritt aus dem Aufnahmeraum zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befüllrohr (7) der Befüllvorrichtung (6) schwenkbar ausgebildet ist und dass eine Dosiervorrichtung vorgesehen ist, um über die Verbindungsleitung (10) dem Befüllrohr (7) in vorgebbarer und gesteuerter Weise ein Aufbereitungsmittel über die Verbindungsleitung (10) aus dem Aufbereitungsmittelsilo zuzuführen.
Patent DE-10207803-B4 (DE)
Title: Druckregler einer Druckluftversorgungseinrichtung für eine Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Befüllen einer Kraftfahrzeug-Bremsanlage mit Druckluft
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T13/26
Filed: 2002-02-25
Granted: 2008-11-27
Abstract: Druckregler
(5; 39, 45; 34, 39; 49) einer Druckluftversorgungseinrichtung für eine Bremsanlage mit
mehreren Kreisen (15, 16, 18, 19) eines Kraftfahrzeugs, der den
Kreisen (15, 16, 18, 19) der Bremsanlage vorgeschaltet ist, mit
einem Druckmitteleingang, wenigstens einem Druckmittelausgang und
einem Vorsteuerventil (34, 45), wobei der Einschaltdruck (PE) und
der Abschaltdruck (PA) des Druckreglers (5; 39, 45; 34, 39; 49)
durch das Vorsteuerventil (34, 45) steuerbar und/oder regelbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abschaltdruck (PA) und/oder der
Einschaltdruck (PE) von einem Beladungszustand des Kraftfahrzeugs
abhängt.
Patent DE-10209493-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Kontamination auf optischen Elementen, Vorrichtung zur Regelung von Kontamination auf optischen Elementen und EUV-Lithographievorrichtung
Inventor: WEDOWSKI MARCO
IPC: G03F7/20
Filed: 2002-03-07
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Vermeidung von Kontamination auf Oberflächen optischer, ein Vielschichtsystem aufweisender
Elemente während
ihrer Bestrahlung mit EUV-Strahlung bei Betriebswellenlänge in einem
evakuierten, eine Restgasatmosphäre
aufweisenden geschlossenen System, bei dem der durch Photoemission
aus der bestrahlten Oberfläche
des Vielschichtsystems erzeugte Photostrom gemessen wird, wobei
der Photostrom zur Regelung der Gaszusammensetzung des Restgases
eingesetzt wird, gekennzeichnet durch die Schritte:  a) Messen
eines ersten Wertes des Photostroms zu Beginn der EUV-Bestrahlung und Speichern
dieses Wertes als ersten Schwellenwert S 1 ;  b)
Vorgabe mindestens eines zweiten Schwellenwertes S 2,i  für den Photostrom
mit i = 1, 2, 3, ...  c) Messen des Photostroms während der
laufenden EUV-Bestrahlung;  d)
Regulieren der Gaszusammensetzung während der Bestrahlung in Abhängigkeit
vom gemessenen Photostrom, indem bei Erreichen oder Überschreitung
des zweiten Schwellenwertes S 2,i  dem geschlossenen
System mindestens ein Gas zugeführt
wird und anschließend
vor oder bei Erreichen des ersten Schwellenwertes S 1  die
Zufuhr dieses Gases zumindest gedrosselt...
Patent DE-10219813-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen und Sterilisieren von Lebensmitteln
Inventor: BUERGER HEINZ-DIETER
IPC: A23L3/40
Filed: 2002-04-30
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Trocknen und Sterilisieren von Lebensmitteln nach der Vakuum-Heißdampfmethode,
umfassend die folgenden Schritte:  a) Einbringen des feuchten
Sterilisierungsgutes in einen druckdicht verschließbaren Raum,  b)
mehrfaches Evakuieren, wobei der Enddruck nach jedem Evakuierungszyklus
stufenweise abnimmt und dass eine erste Evakuierung bis zu einem
Druck von 500 hPa und eine zweite Evakuierung bis zu einem Druck
von 30 bis 40 hPa durchgeführt
werden,  c) Spülen
des Sterilisierungsgutes mit trockenem Gas,  d) erneutes Evakuieren
zur Entfernung des Gases,  e) Sterilisieren durch Einbringen
von Heißdampf
und Halten der Sterilisierungstemperatur von 95 bis 130°C über eine
Sterilisationszeit von 3 bis 5 Minuten  f) erneutes Evakuieren über maximal
5 Minuten zum schnellen Abkühlen
des Sterilisierungsgutes durch die Vakuumkühlung auf eine Temperatur von
weniger als 25°C,  g)
steriles Belüften
des Sterilisationsraumes und Gutaustrag.
Patent DE-10238606-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: IGARASHI SEIKI
IPC: H02M3/337
Filed: 2002-08-22
Granted: 2013-03-21
Abstract: Schaltnetzteil zur Umsetzung einer Einphasenwechselspannung in eine hochfrequente Wechselspannung und zu deren Umsetzung in eine Gleichspannung, umfassend:  – einen Transformator (T 1 ) mit einer Primärwicklung (P 1 , P 2 ) mit Mittenabgriff und einer Sekundärwicklung (S);  – eine Parallelschaltung aus einer ersten Reihenschaltung aus zwei Dioden (D 1 , D 2 ),  – einer zweiten Reihenschaltung aus zwei Schaltvorrichtungen (Q 1 , Q 2 ),  – und einer dritten Reihenschaltung;  – einen ersten Wechselstromeingangsanschluß (U), der mit dem Verbindungsknoten zwischen den Dioden (D 1 , D 2 ) verbunden ist;  – einen zweiten Wechselstromeingangsanschluß (V), der mit dem Mittenabgriff der Primärwicklung (P 1 , P 2 ) verbunden ist;  – und eine Gleichrichterschaltung, die zur Speisung einer Last mit Gleichstromleistung an die Sekundärwicklung (S) des Transformators (T 1 ) angeschlossen ist;  – wobei ein Ende der Primärwicklung (P 1 , P 2 ) mit dem Verbindungsknoten zwischen den Schaltvorrichtungen (Q 1 , Q 2 ) verbunden ist, und das andere Ende der Primärwicklung (P 1 , P 2 ) mit dem Verbindungsknoten zwischen zwei Elementen der...
Patent DE-10238962-B4 (DE)
Title: Einspannvorrichtung zur Sicherung von Ladegut
Inventor: RICHTER ALEXANDER
IPC: B60P7/15
Filed: 2002-08-20
Granted: 2004-08-26
Abstract: Einspannvorrichtung zur Sicherung von Ladegut auf der Ladefläche eines Fahrzeugs, mit  – einer Sperrstange (1), gebildet aus mindestens zwei koaxialen Rohren, die axial auseinander schiebbar sind,  – einer Trieb- und Spanneinrichtung zwischen den Rohren,  – je einem mit einer rutsch hemmenden Auflage (6) versehenen Stützglied (3, 4) an den beiden Enden der Sperrstange (1),  – wobei das eine der Stützglied (3) allseitig kippbeweglich ist und dessen äußere eine Stütz-Stirnfläche den Spannstangendurchmesser radial überragt,  – und wobei das andere Stützglied (4) ein Steckteil ist, an dessen oberer Stirnfläche (25) eine Sackloch-Steckbohrung vorhanden ist, zur Aufnahme des Endes einer Sperrstange (1)  dadurch gekennzeichnet,  dass die eine Stütz-Stirnfläche (7) mindestens das Dreifache im Durchmesser oder in der Längen- und/oder Breitenerstreckung vom Durchmesser des Rohres (15) beträgt, dass die andere Stütz-Stirnfläche (24) mindestens das Vierfache im Durchmesser oder in der Längen- und/oder Breitenerstreckung vom Durchmesser des Rohres...
Patent DE-10252394-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verblenden von Mauerstrukturen und Platte hierfür
Inventor: RIES ERNST
IPC: B28B19/00
Filed: 2002-11-12
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Verblenden von Mauerstrukturen oder dergleichen durch Natursteine, bei welchem die Natursteine mit einer Fuge aneinandergrenzend angeordnet werden, wobei zunächst zwei oder mehr Platten (1) mit derselben Außenkontur und mit Natursteinen an ihrer Vorderseite erzeugt werden, und die Platten anschließend an der Mauerstruktur befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung einer ersten Platten (1) mit unregelmäßiger Außenkontur in eine der Platte (1) entsprechende Form (6) zufällig gewählte unregelmäßig geformte Natursteinscheiben (2, 3, 4) unter Bildung einer Fuge (5) nebeneinanderliegend eingelegt werden, so dass der Eindruck einer echten Natursteinmauer komplett ist, wobei in die Form (6) zunächst eine dünne Sandschicht (7) eingegeben wird, auf die die Natursteinscheiben (2, 3, 4) gelegt werden und dann eine Bindemittelschicht (8) von der Rückseite der Natursteinscheiben (2, 3, 4) her in die Form (6) gefüllt wird, und dass auf gleiche Weise zumindest eine weitere Platte (1) erzeugt wird, die sich von der ersten Platte...
Patent DE-10297106-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zahnstange für ein Zahnstangenlenksystem, sowie danach hergestellte Zahnstange
Inventor: SAARINEN JOHN
IPC: B22F5/08
Filed: 2002-08-06
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Zahnstange (20) für ein Zahnstangenlenksystem
durch Verbinden eines Zahnstangenrohres (30) mit einem durch Pressen
und Sintern von Metallpulver gebildeten Zahnabschnitt (50) mit folgenden
Verfahrensschritten:  Bereitstellen eines Zahnstangenrohres
(30) mit einem ersten Endteil (32), einem zweiten Endteil (34) und
einem Mittelteil (36);  Bereitstellen einer Pressformanordnung
(60) mit einer ersten Pressformhälfte
(62) und einer zweiten Pressformhälfte (64), wobei die erste
Pressformhälfte
(62) Innenzähne
(68) aufweist;  Einlegen des ersten Endteils (32) des Zahnstangenrohres in
die Pressformanordnung (60) und Schließen der Pressformanordnung
(60);  Einfüllen
von Metallpulver (70) in den Formhohlraum (66) der Pressformanordnung
(60), wobei das Metallpulver auch in eine Mittelkammer (54) des
ersten Endteils (32) des Zahnstangenrohres (30) fließt;  Komprimieren
des Metallpulvers (70) im Formhohlraum (66) und im Endteil (32)
des Zahnstangenrohres (30) zu einer zusammenhängenden Masse, so dass das
Zahnstangenrohr (30) mit dem nun gepressten Zahnstangenabschnitt
(50) verbunden ist; und  Sintern des...
Patent DE-10304195-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Auswertung von Sendesignalen eines Tastsystems
Inventor: GROELL KLAUS
IPC: G01B5/012
Filed: 2003-01-29
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Auswertung von Sendesignalen eines Tastsystems, das ein aus einer Ruheposition auslenkbares Tastelement aufweist und das Sendesignale erzeugt, die während einer Auslenkung des Tastelementes aus seiner Ruheposition ein Schaltsignal umfassen und die gemeinsam mit Störsignalen von einer Empfangseinheit empfangen werden, in der die aus den Sendesignalen und den Störsignalen bestehenden Empfangssignale mit einem Referenzsignal verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Referenzsignal durch Verknüpfung von aus den Empfangssignalen generierten Nutzsignalen mit den Störsignalen gebildet wird.
Patent DE-10307293-B4 (DE)
Title: System für eine Fernüberwachung des Reifendrucks
Inventor: KING RONALD O
IPC: B60C23/00
Filed: 2003-02-20
Granted: 2009-07-30
Abstract: System (4) zur Überwachung des Reifendrucks in einem Fahrzeug (6) mit Reifen (8),  wobei eine Überwachungsvorrichtung (12) in jedem der Reifen (8) anordbar ist, und jede Überwachungsvorrichtung (12) einen Sensor (16) zum Messen des Reifendrucks und  einen batteriebetriebenen Sender (20) zum Senden eines mit dem gemessenen Reifendruck korrespondierenden Signals (22) enthält,  wobei ein Empfänger (26) zum Empfangen der Reifendrucksignale (22) an dem Fahrzeug anordbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Empfänger (26) inaktiv ist, wenn das Fahrzeug (6) ausgeschaltet ist und aktiv ist, wenn das Fahrzeug (6) angeschaltet ist,  und dass das von dem Sender (20) gesendete Reifendrucksignal (22) ein Aufwecksignal hat, wenn das Fahrzeug für eine vorbestimmte Zeitdauer ausgeschaltet gestanden ist,  wobei das Aufwecksignal geliefert wird, um den Empfang des Reifendrucksignals durch den Empfänger (26) zu gewährleisten wenn der Empfänger in dem inaktiven Zustand ist,  und wobei ein durch den Sender...
Patent DE-10326555-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung sowie durch das Verfahren hergestellte integrierte Schaltung
Inventor: MA QING
IPC: B81B7/02
Filed: 2003-06-12
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren mit den Schritten:  Abscheiden eines Isolators (42) auf einer Halbleiterstruktur (40);  Bilden einer ersten leitfähigen Schicht (12) mit einem Paar leitfähiger Streifen (12a), die durch einen Spalt (22) getrennt sind, und einer Leitung (18), die sich durch den Spalt (22) zwischen den Streifen (12a) erstreckt;  Bilden einer Opferschicht (48) auf dem Isolator (42) und über der Leitung (18);  Bilden einer zweiten leitfähigen Schicht mit einer Brücke (16), die den ersten und zweiten Streifen (12a) in Isolation gegenüber der Leitung (18) verbindet;  Bilden der Brücke (16) auf der Opferschicht (48) und Entfernen der Opferschicht (48) durch eine Wärmebehandlung.
Patent DE-10328860-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verschlüsseln von Daten
Inventor: FISCHER WIELAND
IPC: H04L9/06
Filed: 2003-06-26
Granted: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung
zum Verschlüsseln
von ursprünglichen
Daten, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (12) zum
Verschlüsseln
der ursprünglichen
Daten (m) mit einem Verschlüsselungsalgorithmus und
einem Verschlüsselungsschlüssel (k V ), um verschlüsselte Daten (c) zu erhalten;  einer
Einrichtung (14) zum Entschlüsseln
der verschlüsselten
Daten (c) mit einem Entschlüsselungsalgorithmus,
der auf den Verschlüsselungsalgorithmus
abgestimmt ist, und einem Entschlüsselungsschlüssel (k E ), der auf den Verschlüsselungsschlüssel (k V ) abgestimmt ist, um entschlüsselte Daten
(m') zu erhalten;  einer Einrichtung (16) zum Berechnen eines
Hilfsschlüssel (k V ') mit einer Hilfsschlüsselfunktion, wobei die Hilfsschlüsselfunktion
ausgebildet ist, um dann, wenn die entschlüsselten Daten (m') in einer
vorbestimmten Beziehung zu den ursprünglichen Daten (m) sind, den
Verschlüsselungsschlüssel (k V ) als Hilfsschlüssel (k V ')
zu liefern, und um dann, wenn die ursprünglichen Daten (m) nicht in
der vorbestimmten Beziehung zu den entschlüsselten Daten (m') sind, einen
von dem Verschlüsselungsschlüssel (k V ) abweichenden Hilfsschlüssel (k V ')
zu liefern; und  einer Einrichtung (18) zum Verschlüsseln der
entschlüsselten
Daten (m')...
Patent DE-10332290-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil
Inventor: SOGA HIDEHIRO
IPC: F15B13/044
Filed: 2003-07-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: Elektromagnetisches
Ventil, umfassend:  eine Ventilsitzanordnung (11; 31) mit einem
Hochdruckanschluss (12; 32), der in eine gesteuerte Druckregion
eines Hochdrucks offen ist, einem Niederdruckanschluss (13; 33),
der in einer Drainageregion eines Niederdrucks offen ist, einem
Fluiddurchgang (14; 34), der zwischen dem Hochdruckanschluss (12;
32) und dem Niederdruckanschluss (13; 33) gebildet ist, und einem
Ventilsitz (15; 35), der in dem Fluiddurchgang gebildet ist;  eine
Plunger-Anordnung (10; 30) mit einem Plunger (8; 28), der hin- und
herverschiebbar in einer säulenartigen,
hohlen Plunger-Kammer (7; 27) angeordnet ist, und einem Ventilelement
(9; 29), das an einem Endabschnitt des Plungers (8; 28) derart vorgesehen
ist, um den Fluiddurchgang (14; 34) in Zusammenwirkung mit dem Ventilsitz
(14; 35) zu öffnen
und zu schließen;  eine
in einem Gehäuse
(1; 21) aufgenommene Spule (2; 22) zum Treiben des Plungers (8;
28) bei elektrischer Energiezufuhr zu der Spule (2; 22), um hierdurch
die Plunger-Anordnung (10; 30) in...
Patent DE-10336778-B4 (DE)
Title: Stabilisierung eines Patienten mit einem xenonhaltigen Gas
Inventor: NEU PETER
IPC: A61P43/00
Filed: 2003-08-08
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verwendung eines gasförmigen Medikamentes beinhaltend Xenon oder ein xenonhaltiges Gasgemisch zur Behandlung von akuten Durchblutungsstörungen des Gehirns, wobei das Xenon im Medikament in einer Menge von bis zu 60 Vol.-% enthalten ist.
Patent DE-10343312-B4 (DE)
Title: Ausfahrbare Mastkonstruktion für einen Hubwagen
Inventor: HOFMANN ALEXANDER
IPC: B66F9/08
Filed: 2003-09-19
Granted: 2005-12-01
Abstract: Ausfahrbare
Mastkonstruktion für
einen Hubwagen mit  – einem
hubwagenfesten Außenmast,
dessen beabstandete Säulen über eine
obere und eine untere Traverse verbunden sind  – einem
ausfahrbaren Innenmast, der vom Außenmast geführt ist, an dem ein Lasttragmittel
auf und ab bewegbar geführt
ist und dessen Säulen über einen
oberen Querträger und
eine untere Traverse verbunden sind  – einem Masthubzylinder je
Säule des
Innenmastes, wobei die Masthubzylinder am Außenmast abgestützt sind
und deren Kolbenstangen mit dem Querträger verbindbar sind und  – Einstellmitteln
zwischen den Kolbenstangen und dem Querträger für einen Hubausgleich,  dadurch
gekennzeichnet, daß ein
ein Außengewinde
aufweisendes Einstellbauteil am oberen Ende der Kolbenstange (56)
eines der beiden Masthubzylinder (40, 42) befestigt ist und eine
ein Innengewinde aufweisende Buchse (62) auf das Außengewinde
des Einstellbauteils geschraubt ist, wobei die Buchse (62) Abstützflächen für den Querträger (36)
aufweist.
Patent DE-10392247-B4 (DE)
Title: Brennkammer für Gasturbine
Inventor: HIIRASAKI TAKEO
IPC: F23R3/34
Filed: 2003-04-15
Granted: 2010-07-22
Abstract: Brennkammer für eine Gasturbine mit:  einem Düsenrohrhalter (11) mit mehreren Hauptdüsen (2), die auf einem imaginären Kreis (53) um eine Pilotdüse (1) herum angeordnet sind, wobei der Düsenrohrhalter (11) an einem Gehäuse (101) angebracht ist und einen Verteiler (12, 13; 41) enthält, der mehrere auf dem imaginären Kreis (53) gebohrte und in einen Raum zum Verteilen eines Ölbrennstoffes mündende Löcher (23; 43) zur Abzweigung des Ölbrennstoffes aus einer Ölzuführleitung (7) zu den Hauptdüsen (2) aufweist,  wobei der Raum zum Verteilen des Ölbrennstoffes des Verteilers (12, 13; 41) eine radiale äußere Begrenzung aufweist, die im wesentlichen innerhalb des imaginären Kreises (53) ausgebildet ist und die zwischen benachbarten Löchern (23; 43) jeweils zur Mitte des imaginären Kreises (53) hin gekrümmte konkave Abschnitte (12a, 13a; 19, 20) besitzt.
Patent DE-19521505-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbrennen von Kohle mit weniger als 10 % flüchtigen Bestandteilen
Inventor: STREFFING MICHAEL
IPC: F23D1/00
Filed: 1995-06-13
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zum Verbrennen von Kohle mit weniger als 10% flüchtigen Bestandteilen in einem Brenner mit Hilfe von Verbrennungsluft, bei dem die Kohle in einer Mühle gemahlen und mit Hilfe von Luft als Trägergas in Form eines Kohlenstaub-Trägergas-Gemisches dem Brenner zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Eintritt in den Brenner der Kohlenstaub aus dem Kohlenstaub-Trägergas-Gemisch abgetrennt wird, daß der abgetrennte Kohlenstaub mit vorgewärmter Luft gemischt und in ein  Kohlenstaub-Trägergas-Gemisch mit erhöhter Temperatur und geringer Kohlenstaubbeladung übergeführt wird, daß der Kohlenstaub aus diesem Gemisch erneut abgetrennt und mit erwärmter Luft gemischt und in ein  Kohlenstaub-Trägergas-Gemisch mit erhöhter Temperatur und erhöhter Kohlenstaubbeladung übergeführt wird.
Patent DE-19624507-B4 (DE)
Title: Strömungseinstellungsventil für eine Anästhesievorrichtung
Inventor: ANDO TOSHIHARU
IPC: A61M16/01
Filed: 1996-06-19
Granted: 2006-06-08
Abstract: Strömungs-Einstellventil
für eine
Anästhesievorrichtung
mit:  einem Ventilhauptkörper
(2);  einem Gas-Einstellventil (3) zur Einstellung eines Anästhesiegases,
das nicht Sauerstoff ist, und das ein erstes Ventilelement (13)
aufweist;  einem Sauerstoff Einstellventil (4) mit einem zweiten
Ventilelement (23), wobei beide Einstellventile (3, 4) in dem Ventilhauptkörper (2)
vorgesehen sind, um das Anästhesiegas und
Sauerstoff in einem vorbestimmten Verhältnis durch Vor- und Zurückbewegen
des ersten und zweiten Ventilelementes (13, 23) zuzuführen,  wobei
der Ventilhauptkörper
(2) in jeweiligen Abschnitten entsprechend den jeweiligen Einstellventilen
(3, 4) aufweist: eine erste und eine zweite Ventilsitzkammer (7,
17), eine erste und eine zweite Stoppkante (8, 18), und eine erste
und eine zweite Ventilkammer (9, 19), wobei diese Elemente in der
beschriebenen Reihenfolge von einer Einlaßseite der Einstellventile
(3, 4) her angeordnet sind;  einem Bypass (25) mit eingeschränktem Strömungsdurchlaß, der in
dem Sauerstoff Einstellventil (4) vorgesehen ist, wobei der Bypass
(25) einen Einlaß (25 1 ) aufweist,...
Patent DE-19630420-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Schlauchbeutelmaschine
Inventor: KAMMLER ROMAN
IPC: B65B51/30
Filed: 1996-07-27
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Schlauchbeutelmaschine (1), bei welcher eine
Folienbahn (2) mittels einer Folienumformeinrichtung zu einem Folienschlauch
(7) umgeformt wird, eine Folientransporteinrichtung (22) zum Weitertransportieren
der Folienbahn (2) und des Folienschlauches (7) dient, der Folienschlauch
(7) mittels einer Längssiegeleinrichtung
(8) parallel zur Folientransportrichtung (9) verschweißt wird,
der Folienschlauch (7) von dem Füllrohr
(10) aufgenommen wird, eine dem Füllrohr (10) in Folientransportrichtung
(9) nachgeordnete Quersiegelstation (11) mit gegeneinander beweglichen Siegelbacken
(12, 13) zur Erzeugung von Kopfnähten
(14) und Bodennähten
(15) der Schlauchbeutel (16) dient, ein Durchtrennen des Folienschlauches
(7) von einer Trenneinrichtung (17) ausgeführt wird, und vor und/oder
während des
Einbringens einer Produktportion in das mittels einer Bodennaht
(15) verschlossene Ende (37) des Folienschlauches (7) der Folienschlauch
(7) zwischen dem Füllrohr
(10) und der Quersiegelstation (11) mittels einer von außen auf
den Folienschlauch (7) wirkenden Deformationskraft eine Vergrößerung des
Querschnitts (19) erfährt, dadurch
gekennzeichnet, dass entweder während
eines an der Quersiegelstation...
Patent DE-19648561-B4 (DE)
Title: Absaugeinrichtung an einer Textilmaschine
Inventor: SLAVIK WALTER
IPC: D01H11/00
Filed: 1996-11-23
Granted: 2004-10-07
Abstract: Absaugeinrichtung an einer Textilmaschine, zum Abführen von Abgangmaterial, mit einer Absaugrohrleitung (3), einem in der Leitung angeordneten Sauggebläse (4) und einem an den Ausgang der Leitung angeschlossenen Filterelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass an eine die Abluftseite des   Filterelementes (5) umgebende Ummantelung (8) ein Zentrifugalabscheider (9) angeschlossen ist, der einen Staubabscheiderkanal (10) mit einer gekrümmten, die Abluft umlenkenden äusseren Wand (11) aufweist, die sich bis zu einem Austrittsquerschnitt (14) des Kanals erstreckt, und dass ein an die äussere Wand (11) anschliessender Teil des Austrittsquerschnitts (14) mit dem Eintrittsquerschnitt (l5) eines Rückführungskanals (16) zusammenfällt, der in die Absaugrohrleitung (3) mündet.