baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10393016-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Netzwerkintegration
Inventor: RIETSCHEL JOHANNES
IPC: H04L12/24
Filed: 2003-08-13
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zur automatischen Zuordnung einer IP-Adresse bei Anschluss eines neuen Teilnehmers in einem Netzwerk, wobei es sich beim neuen Teilnehmer um einen Streamer oder Netzwerklautsprecher für die Ausgabe von wenigstens teilweise über das Netzwerk eingespielter oder wenigstens gesteuerter Musik oder von Durchsagen handelt, welcher einen Audioausgang aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der neue Teilnehmer im Netzwerk seine IP-Adresse autonom zuordnet indem in einer ersten Phase (1) das Netzwerk auf wenigstens eine bereits vergebene gültige IP-Adresse abgehört wird, und in einer zweiten Phase (2) eine (i) von dieser bereits vergebenen IP-Adresse verschiedene IP-Adresse automatisch erzeugt wird wobei zur Erzeugung die Adresse verändert wird, indem nur das letzte Byte verändert wird, während die ersten drei Bytes von der bereits vergebenen IP-Adresse übernommen werden, (ii) die Verfügbarkeit dieser erzeugten IP-Adresse durch eine Abfrage im Netzwerk überprüft wird, und bei Verfügbarkeit dieser erzeugten IP-Adresse sich der neue Teilnehmer diese zuweist respektive bei Nicht-Verfügbarkeit die Erzeugung einer neuen IP-Adresse (i) respektive deren Überprüfung (ii) wiederholt wird, und dass die endgültig zugewiesene IP-Adresse über den Audioausgang des Streamers oder Netzwerklautsprechers ausgegeben wird.
Patent DE-19518410-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erkennen einer Kraftfahrzeugausstattung, insbesondere zum Erkennen eines Kindersitzes in einem Kraftfahrzeug, zum vorübergehenden Immobilisieren eines Beifahrer-Airbags
Inventor: PETER CORNELIUS
IPC: B60R21/015
Filed: 1995-05-19
Granted: 2006-12-14
Abstract: Einrichtung
zum Erkennen eines Kindersitzes (56) in einem Kraftfahrzeug zum
vorübergehenden
Immobilisieren eines Beifahrer-Airbags (16), wobei der Kindersitz
einen ersten Transponder (24) aufweist, der mit einer im Kraftfahrzeug
angeordneten Erkennungseinrichtung (123) zusammenwirkt, die bei
Kindersitzerkennung ein Immobilisierungssignal an ein Steuergerät (14) des
Beifahrer-Airbags (16) auslöst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennungseinrichtung (12) über eine
Antenne (22) mit einem fest installierten zweiten Transponder (46)
kommuniziert, der durch den Transponder (24) überlagerbar beziehungsweise
verdrängbar
ist.
Patent DE-19633168-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Cyclopropan-1,1-dicarbonsäurederivaten
Inventor: STEFFEN KLAUS-DIETER DR
IPC: C07C69/74
Filed: 1996-08-17
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Cyclopropan-1,1-dicarbonsäurederivaten aus Malonsäurederivaten und 1,2-Dihalogenverbindungen mit Alkoholaten als Kondensationsmittel, dadurch gekennzeichnet, daß man einem Gemisch aus einem Malonsäurederivat und einer 1,2-Dichlorverbindung und gegebenenfalls einem inerten Lösungsmittel nach und nach eine Lösung oder Suspension eines Alkoholats in einem Alkohol zusetzt.
Patent DE-19700619-B4 (DE)
Title: Gelenkband mit Schließkraftverstellung
Inventor: LOGGEN KARL
IPC: E05D11/10
Filed: 1997-01-10
Granted: 2010-09-23
Abstract: Gelenkband, insbesondere für Glas- und Acrylglastüren, mit zwei Bandteilen (1, 6), die um eine Gelenkachse (8) scharnierend miteinander verbunden sind, und mit einer innerhalb des Gelenkbandes befindlichen Rastvorrichtung, die aus einem in dem ersten Bandteil (1) gegen die Wirkung einer Feder (23) beweglich geführten Rastkörper (18) und mindestens einer dem zweiten Bandteil (6) zugeordneten, an einer Aufnahmehülse (7) angeordneten Rastausnehmung (24) besteht, wobei in Raststellung der Rastkörper (18) federnd in die Rastausnehmung (24) eingreift und wobei an die Rastausnehmung (24) mindestens eine Steuerfläche (25) angrenzt, entlang der der Rastkörper (18) in die Rastausnehmung (24) aufgrund der Federkraft hineingedrückt wird und wobei sich die Steuerfläche (25) von der Rastausnehmung (24) bis zu einer Übergangslinie (26) erstreckt, bei der die Steuerfläche (25) in die Außenfläche der Aufnahmehülse (7) übergeht, und wobei der Abstand der Steuerfläche (25) zur Mitte der Gelenkachse (8) von der Übergangslinie (26) aus bis zur Rastausnehmung (24) stetig abnimmt,...
Patent DE-19710631-B4 (DE)
Title: Schnellverschluß zur Montage eines Druckmittelzylinders an einem Gehäuse
Inventor: MISCHLER MANFRED
IPC: F15B15/14
Filed: 1997-03-14
Granted: 2006-02-09
Abstract: Schnellverschluss
zur Montage eines Druckmittelzylinders (1) an einem Gehäuse, insbesondere an
einer Gehäusewand
(2), an welcher der Druckmittelzylinder (1) mit einer Befestigungseinrichtung
im wesentlichen ohne Werkzeuge montierbar ist und wobei die Gehäusewand
(2) Montagestrukturen aufweist, in welche der Druckmittelzylinder
(1) einfügbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Befestigungseinrichtung aus einem Anschlagbund (6), einer Befestigungsnase
(7) und einer Schnappfeder (14) mit einer Schnappnase (10) besteht,
wobei die Befestigungseinrichtung (6, 7, 10, 14) mit den Montagestrukturen,
bestehend aus mindestens einer Öffnung
(8, 9) mit Konturen (15, 16) von Hand verbindbar ist.
Patent DE-19726421-B4 (DE)
Inventor: THALER SIEGMUND
IPC: B23D61/18
Filed: 1997-06-23
Granted: 2005-08-04
Abstract: On both sides in the inner wall surface of the basic body spirally shaped cavities (14) are formed. The distance holders take the form of spiral springs (20), which are screwed into the end sections of two adjacent diamond rings. The cavities (14) have a flat trough shape. The spirally shaped cavities (14) run inwards from the face surface of the basic body. The two spirally shaped cavities of the basic body in cross-section coincide with the corresponding contour of the spiral springs (20). The basic body is composed of two halves, which are joined to one another along the central plane vertical to the longitudinal axis of the basic body. The spiral springs are sprayed with plastic.
Patent DE-19735349-B4 (DE)
Title: Vektorprozessor und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: MOHAMED MOATAZ A
IPC: H04N7/24
Filed: 1997-08-14
Granted: 2006-12-14
Abstract: Vektorprozessor
(120), der aufweist:  ein Registerfile (610) mit  einem
Skalarregister (SR0..SR31) zum Speichern einzelner Skalarwerte;  und  einem
Vektorregister (VR0..VR31) zum Speichern einer Vielzahl von Datenelementen;  wobei
das Registerfile (610) zwei Leseanschlüsse und zwei Schreibanschlüsse aufweist;
und  einen Verarbeitungsschaltkreis (612, 614, 616, 618), der mit
dem Skalarregister (SR0..SR31) und dem Vektorregister (VR0..VR31) über die
beiden Lese- und Schreibanschlüsse
verbunden ist;  wobei der Verarbeitungsschaltkreis (612, 614,
616, 618) mit einem Ausführungsregister
(421) verbunden ist, das zwei Register (SR0..SR31, VR0..VR31) im
Registerfile (610) anzeigt,  wobei mittels des Verarbeitungsschaltkreises
durch einen Register-Register-Befehl
während
eines Taktzyklus Daten parallel in die beiden angezeigten Register
schreibbar oder parallel aus den beiden angezeigten Registern lesbar
sind und wobei die Daten Datenelemente aus einem der Vektorregister
und einen Skalarwert aus einem der Skalarregister umfassen.
Patent DE-19753027-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen von kundengerechten Portionen aus einem Stück Tiefkühlkost
Inventor: WHITEHOUSE JOHN ARTHUR
IPC: A23P30/10
Filed: 1997-11-18
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zum Formen von kundengerechten Portionen aus einem Block Tiefkühlkost mit
Auftrennen des Blockes in Abschnitte ähnlicher Größe und ähnlichen Volumens und Zuführen der
Abschnitte in eine Formpresse, mit Befeuchten mit einer Flüssigkeit
vor dem Eintritt in die Formpresse und Auswerfen aus der Formpresse
nach dem Formpressen, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächen der
einzelnen Abschnitte getrennt befeuchtet werden.
Patent DE-19758848-B4 (DE)
Title: Control and data transmission installation
Inventor: BEHR THORSTEN DIPL ING
IPC: H04L69/40
Filed: 1997-09-26
Granted: 2012-10-18
Abstract: Installation includes a serial field bus (10) to which a master control device (20) and a number of bus subscribers (30,40,50) are connected. Safety-related devices which carry out safety functions such as e.g. a stop function or emergency off function are placed in the master control device and in the bus subscribers. The safety- related devices (80) can communicate with each other by way of the field bus. Each bus subscriber is connected to the field bus by a bus connecting device. Each bus subscriber and master control device has at least one input connected to a monitoring device, e.g. sensor. Each bus subscriber and master control device has at least one output connected to a device to be safeguarded. An independent claim is included for a process for the transmission of safety-related data in a control and data installation.
Patent DE-19822725-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfestigen einer Faservliesbahn
Inventor: DILO JOHANN PHILIPP
IPC: D04H18/02
Filed: 1998-05-20
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
zum Vernadeln einer Faservliesbahn, enthaltend eine Vliesunterlage, über die
die Faservliesbahn von Transporteinrichtungen in einer Transportrichtung
bewegt wird, einen im Abstand über
der Vliesunterlage angeordneten Niederhalter mit einer Vielzahl
von Nadeldurchtrittsöffnungen,
ein Nadelungsaggregat mit wenigstens zwei Nadelbalken, die sich
quer zur Vliestransportrichtung und oberhalb des Abstreifers parallel
zu diesen erstrecken und an ihrer Unterseite jeweils ein mit einer
Vielzahl von Nadeln besetztes Nadelbrett tragen, und Antriebsmitteln,
die die Nadelbalken in eine senkrecht zur Vliesunterlage gerichtete
Einstichbewegung versetzen, wobei  jeder Nadelbalken (19) oder
eine Gruppe eng benachbarter, nur wenige -Nadelreihen tragender
Nadelbalken (19), die einer von mehreren Nadelungszonen angehören, eine individuell
zugehörige
Antriebseinrichtung (16, 17, 18) für die Erzeugung der Einstichbewegung
aufweist und eine Steuerungseinrichtung vorhanden ist, mit der die
Antriebseinrichtungen aller Nadelbalken (19) bzw. Nadelbalkengruppen
unabhängig
voneinander steuerbar sind,  wenigstens einigen der Nadelbalken
(19) bzw. Nadelbalkengruppen jeweils eine zweite Antriebseinrichtung
(9) zugeordnet ist, die mit dem Nadelbalken...
Patent DE-19833040-B4 (DE)
Title: Turbomolekularpumpe
Inventor: KUBO ATSUSHI
IPC: H02K7/09
Filed: 1998-07-22
Granted: 2008-09-25
Abstract: Turbomolekularpumpe,
die folgendes aufweist:  – einen
Pumpenkörper
(1), in dem ein Rotor in einem Lager drehbar gelagert ist und der
eine Heizung (5) sowie einen Temperaturdetektor (6) aufweist, und  – eine Pumpensteuerung
(2), die eine digitale Verarbeitungseinrichtung (7) aufweist, in
der ein Temperatursteuerungsprozeß für die Heizung (5) auf der Basis
eines Ausgangssignals des Temperaturdetektors (6) und ein anderer Steuerungsprozeß als der
Temperatursteuerungsprozeß von
einem Software-Programm
ausgeführt
werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Lager als Magnetlager
(3) ausgebildet ist, um den Rotor in einer kontaktfreien Weise magnetisch
zu lagern,  daß ein
Positionsdetektor (4) vorgesehen ist, um das Magnetlager (3) in
Abhängigkeit
von den Ausgangssignalen des Positionsdetektors (4) zu steuern,  und
daß die
digitale Verarbeitungseinrichtung (7), die sowohl die Heizung (5)
als auch das Magnetlager (3) steuert, den Steuerungsprozeß zur kontaktfreien
Lagerung des Magnetlagers (3) mit Priorität durchführt, derart, daß innerhalb eines
vorgegebenen Steuerungszyklus eine Vielzahl von...
Patent DE-19838666-B4 (DE)
Title: Heterogenes Verfahren zur Herstellung von Enaminen, Iminen, Indolen und Diaminen aus Alkinen und Weiterverarbeitung der erhaltenen Produkte durch katalytische Hydrierung
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: C07C209/60
Filed: 1998-08-26
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur intermolekularen Herstellung von Enaminen der allgemeinen Formel
I  in der R 1 ,
R 2  Wasserstoff, C 1 -
bis C 20 -Alkyl, C 2 -
bis C 20 -Alkenyl, C 2 -
bis C 20 -Alkinyl,
C 3 - bis C 20 -Cycloalkyl,
C 4 - bis C 20 -Alkyl-cycloalkyl,
C 4 - bis
C 20 -Cycloalkyl-alkyl, Aryl, C 7 -
bis C 20 -Alkylaryl, C 7 -
bis C 20 -Aralkyl,
einen heterocyclischen Rest, eine Alkylkette mit einem heterocyclischen
Rest, C 5 - bis C 20 -Aroxy,
C 3 - bis C 20 -Silyloxy,
C 2 - bis C 20 -Alkoxyalkyl, C 6 - bis C 20 -Aroxyalkyl,
C 6 - bis C 20 -Alkoxyaryl, C 3 - bis C 20 -Alkoxyvinyl,
C 3 - bis C 20 -Aroxyvinyl,
C 7 - bis
C 20 -Alkoxyaralkyl, Halogen, C 1 -
bis C 20 -Perfluoroalkyl, Cyano, C 2 - bis C 20 -Cyanalkyl,
C 6 - bis C 20 -Cyanaryl,
C 1 - bis C 20 -Alkylmercapto, C 5 - bis C 20 -Arylmercapto,
C 1 - bis C 20 -Alkylsulfonyl, C 5 - bis C 20 -Arylsulfonyl,
C 2 - bis C 20 -Alkylphosphinoyl,
C 5 - bis C 20 -Arylphosphinoyl,
C 3 - bis C 20 -Alkylsilyl, C 9 - bis C 20 -Arylsilyl,
C 7 - bis C 20 -Alkyl-aryl-silyl,  R 1  und R 2  gemeinsam
eine C 6 - bis C 12 -Alkylendikette,  R 3 , R 4  Wasserstoff,
C 1 - bis C 20 -Alkyl,
C 2 - bis C 20 -Alkenyl,
C 2 - bis C 20 -Alkinyl, C 3 - bis C 20 -Cycloalkyl,
C 4 - bis C 20 -Alkyl-cycloalkyl,
C 4 - bis
C 20 -Cycloalkyl-alkyl, Aryl, substituiertes
Phenyl, C 7 - bis C 20 -Alkylaryl, C 7 - bis...
Patent DE-19848552-B4 (DE)
Title: Dichtung, Dazugehörige Befestigungsstrukur sowie Befestigungshilfswerkezug zum Befestigen der Dichtung
Inventor: HASHIZAWA SHIGEMI
IPC: F16J15/12
Filed: 1998-10-21
Granted: 2006-03-02
Abstract: Dichtung
(10), umfassend:  einen Dichtungskörper (11), und  mindestens
eine einteilig an dem Dichtungskörper
(11) vorgesehene lappenartige Befestigungslasche (12), die in einer
Umfangsrichtung von dem Dichtungskörper (11) hervorsteht und ein
Stiftloch (17) zum Befestigen des Dichtungskörpers (11) mittels eines in
das Stiftloch (17) einführbaren
Stiftes (32) sowie ein zweites Loch (18) aufweist, in das (18) für das Befestigen
oder Entfernen des Dichtungskörpers
(11) ein Befestigungshilfswerkzeug (33, 34) zum Ziehen der Befestigungslasche
(12) einführbar
ist; wobei  sich das zweite Loch (18) näher an einer Spitze der Befestigungslasche
(12) befindet als das Stiftloch (17).
Patent DE-19856947-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BIMCZOK RUDOLF
IPC: A61Q17/04
Filed: 1998-12-10
Granted: 2006-03-16
Abstract: Sonnenschutzmittel
bestehend aus einer Öl-
oder Lipidphase, einer Wasserphase und mindestens einer chemischen
UV-Filtersubstanz, dadurch gekennzeichnet, daß es UV-Licht absorbierende
anorganische Pigmente, die gleich oder verschieden sein können und
die in die Wasserphase eingearbeitet sind, und mindestens einen
ein- und/oder mehrwertigen, primären,
sekundären
oder tertiären
aliphatischen Alkohol mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen und mindestens
einen aromatischen Etheralkohol enthält, frei von Emulgatoren ist
und als Hydrodispersion vorliegt.
Patent DE-19881049-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung mit Sekundäraufprallstrammer
Inventor: CLUTE GUENTER
IPC: B60R22/46
Filed: 1998-07-17
Granted: 2008-09-11
Abstract: Sicherheitsgurtanordnung
mit einem eine beim Anlegen und beim Ablegen des Sicherheitsgurtes
wirksame Aufwickelfeder sowie eine Kraftbegrenzungseinrichtung (13)
aufweisenden Sicherheitsgurtaufroller (9, 30), deren Ansprechen
bei einem Aufprall mit einem begrenzten Gurtbandauslaß aus dem
blockierten Sicherheitsgurtaufroller verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß dem
Sicherheitsgurtaufroller (9, 30) zusätzlich zu dessen Aufwickelfeder
und zusätzlich
zu der Kraftbegrenzungseinrichtung (13) eine nach dem Primäraufprall
wirksam werdende und die durch das Ansprechen der Kraftbegrenzungseinrichtung
(13) im Zuge des Primäraufpralls
entstandene Gurtlose beseitigende Strammeinrichtung (17, 33) zugeordnet
ist.
Patent DE-19903223-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit mit versenkbarem Bedienknopf
Inventor: BEIFUS WOLFGANG
IPC: H01H19/14
Filed: 1999-01-27
Granted: 2007-01-04
Abstract: Bedieneinheit
für ein
Haushaltsgerät mit
einem in einer Öffnung
(3) einer Bedienblende (1) des Haushaltsgerätes von einer Betriebsstellung
in eine Parkstellung mittels eines Versenkmechanismusses versenkbaren
Bedienknopf (5), welcher Versenkmechanismus einen axial unverschiebbaren,
weil sich gehäusefest
abstützenden,
Mechanismusteil (9) und einen dazu axial verschiebbaren Bedienknopfteil
(7) aufweist, wobei eine Sensoreinheit hinter der Bedienblende (1)
gehäusefest
angeordnet ist und einen berührungslos
arbeitenden Sensor (23) zur Detektion der Drehbewegung des Bedienknopfes
(5) aufweist, und wobei der axial verschiebbare Bedienknopfteil
(7) mit Markierungen (25) versehen ist, die nur in der Betriebsstellung
des Bedienknopfes (5) von dem Sensor (23) detektiert werden können.
Patent DE-19908030-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz an einem Fahrzeugchassis
Inventor: BURGER JOERG
IPC: B60N2/015
Filed: 1999-02-24
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz an einem Fahrzeugchassis, mit einer hinteren Haltevorrichtung (11a) und einer vorderen Haltevorrichtung (11b), die jeweils an der Unterseite des Fahrzeugsitzes angebracht sind und mit einem chassisfesten hinteren bzw. vorderen Eingriffselement (19, 20) formschlüssig in Eingriff bringbar sind, wobei die hintere Haltevorrichtung (11a) einen hinteren Aufnahmehebel (14), der das hintere Eingriffselement (19) in seiner Haltestellung formschlüssig hält, und einen hinteren Sperrhebel (16) aufweist, mittels dessen der hintere Aufnahmehebel (14) in der Haltestellung sperrbar ist, und wobei die vordere Haltevorrichtung (11b) einen vorderen Aufnahmehebel (22), der das vordere Eingriffselement (20) in seiner Haltestellung formschlüssig hält, und einen vorderen Sperrhebel (25) aufweist, mittels dessen der vordere Aufnahmehebel (22) in der Haltestellung sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem vorderen Sperrhebel (25) ein Indikatorhebel (21) zugeordnet ist, der mit seiner Stellung die Stellung des hinteren Sperrhebels (16) angibt, wobei der vordere Sperrhebel  (25) über einen Betätigungshebel (26) von einem Benutzer nur...
Patent DE-19914119-B4 (DE)
Title: Betätigungsanordnung für die Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PENNER ROLAND
IPC: E05B83/16
Filed: 1999-03-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Betätigungsanordnung
für die
Heckklappe eines Kraftfahrzeugs mit einer an der Heckklappe vorgesehenen
Kennzeichenaufnahme, einer Entriegelungshandhabe an der Heckklappe
für ein
dieser zugeordnetes Schloß,
einem Griff an der Heckklappe zum Schwenken derselben in Öffnungsstellungen
sowie mit zumindest einer Kennzeichen- und/oder Rückfahrleuchte
an der Heckklappe, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchte (6) unter einer
zugleich als der Griff (7) ausgebildeten Abdeckung (5) angeordnet
ist, die zur Bildung der Entriegelungshandhabe manuell gegen Federkraft
(10, 11) aus einer zurückgezogenen
Ruhelage in eine Stellung bewegbar gelagert ist, in der eine von
der Abdeckung (5) ausgehende Ansteuerung (8) für das Schloß (4) dieses entriegelt.
Patent DE-19928245-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Zuführen von Pulver für eine Lasersintereinrichtung
Inventor: PERRET HANS
IPC: B22F3/00
Filed: 1999-06-21
Granted: 2006-02-09
Abstract: Einrichtung
zum Zuführen
von Pulver auf eine ebene Fläche
(1) einer Lasersintereinrichtung, mit einer sich in einer ersten
Richtung der Fläche
quer über diese
erstreckende Beschichtungseinrichtung (3), die in einer sich quer
zur ersten Richtung erstreckenden zweiten Richtung mittels eines
Antriebes zwischen einer seitlichen ersten Stellung und einer auf
der gegenüberliegenden
Seite liegenden zweiten Stellung hin- und herbewegbar ist und in
wenigstens einer der Stellungen von oben mit Pulver befüllbar ist,
wobei die Beschichtungseinrichtung (3) einen sich über die
gesamte Breite erstreckenden oben und unten offenen Raum (6) aufweist
und oberhalb der Beschichtungseinrichtung (3) ein Vorratsbehälter (9)
vorgesehen ist, dessen Volumen an jeder Stelle über der gesamten Breite wenigstens
gleich dem Volumen des darunter befindlichen Schlitzvolumens ist
und der in der einen seitlichen Endstellung der Beschichtungseinrichtung
(3) an diese zur Beschichtung dienendes Material abgibt, wobei der
Raum über
die gesamte Breite auf eine vorbestimmte Höhe befüllt wird, dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-19935058-B4 (DE)
Title: Gelenkschienensystem mit unabhängig handhabbarer Fixierung
Inventor: HASLER ANDREAS
IPC: A61F5/052
Filed: 1999-07-28
Granted: 2007-06-28
Abstract: Schienensystem
(10) mit einer Gelenkschieneneinrichtung (11) mit Gelenkhebeln (16,
17), die über
eine Gelenkeinrichtung (18) verbunden sind, und mit an der Gelenkschieneneinrichtung
(11) angeordneten Befestigungselementen (12, 13, 14, 15) zur Fixierung
der Gelenkschieneneinrichtung (11) an Körperteilen, wobei die Befestigungselemente
(12, 13, 14, 15) von der Gelenkschieneneinrichtung (11) unabhängig handhabbare
Einheiten bilden, derart, dass die Befestigungselemente (12, 13, 14,
15) bei der Installation der Gelenkschieneneinrichtung (11) unabhängig von
dieser am betreffenden Körperteil
mittels eines an einem Trägerreif
(29) angeordneten Befestigungsriemens (42) fixierbar sind, wobei
die Befestigungselemente (12, 13, 14, 15) zumindest in Längsrichtung
der Gelenkhebel (16, 17) an beliebigen Befestigungsorten innerhalb
eines Befestigungsbereichs (59) der Gelenkhebel (16, 17) mittels
einer Verbindungseinrichtung (31) an den Gelenkhebeln (16, 17) fixierbar
sind.
Patent DE-19937095-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Brennkraftmaschine des Zylindereinspritztyps mit einer Abgasrückführungs-Rückkopplungssteuerung
Inventor: OHUCHI HIROFUMI
IPC: F02D41/00
Filed: 1999-08-06
Granted: 2006-11-09
Abstract: Steuersystem
für eine
Brennkraftmaschine eines Zylindereinspritztyps, umfassend:  a)
Kraftstoffeinspritzventile (13) jeweils zum Einspritzen von Kraftstoff
direkt in eine Vielzahl von Zylindern der Brennkraftmaschine (1)
in Abhängigkeit
von einem Kraftstoffeinspritzsignal;  b) eine Abgasrückführungs-Reguliereinrichtung
(17) zum Regulieren einer Abgas-Rückführungsmenge (QE), die eine
Menge eines Abgases der Maschine (1) darstellt, die an ein Ansaugrohr
davon zurückgeführt werden
soll in Abhängigkeit
von einem EGR Steuersignal (E), das den EGR-Ventilöffnungsgrad (θE) reflektiert;  c)
Sensoren (2, 4, 6, 14, 15) von verschiedenen Typen zum Erfassen
von Betriebszuständen
der Brennkraftmaschine (1); und  d) eine Steuergrößen-Arithmetikeinrichtung
(12) zum Steuern der Kraftstoffeinspritzventile (13) und der Abgasrückführungs-Reguliereinrichtung
(17) in Abhängigkeit
von dem Maschinenbetriebszustand unter Verwendung des Kraftstoffeinspritzsignals
bzw. des EGR Steuersignals (E);  wobei die verschiedenen Typen
von Sensoren umfassen:   c1) einen Ansaugluftmengensensor (2)
zum Erfassen der Ansaugluftmenge, die an die Maschine (1) geführt wird; und  c2)
einen Luft-Kraftstoff-Verhältnissensor
(6), der in einem...
Patent DE-19937830-B4 (DE)
Title: Kosmetisches Mittel und dessen Verwendung
Inventor: DUBOWOJ POLINA
IPC: A61Q5/02
Filed: 1999-08-11
Granted: 2006-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kosmetisches Mittel, enthaltend auf wäßriger Basis DOLLAR A a) 0,1 bis 10 Gew.-% eines C¶1¶-C¶4¶-Alkylacrylat/Dimethyl- oder Diethylaminoethyl(meth)acrylat/C¶10¶-C¶30¶-Alkyl-Polyethylenglykol-10-30- DOLLAR A itaconat-Terpolymers und DOLLAR A b) 0,05 bis 10 Gew.-% von in der Zusammensetzung sichtbaren Teilchen, jeweils berechnet auf die Gesamtzusammensetzung, DOLLAR A und gegebenenfalls DOLLAR A c) 1 bis 50 Gew.-% mindestens eines anionischen, kationischen, amphoteren, zwitterionischen und/oder nichtionischen Tensids. DOLLAR A Die Zusammensetzungen werden vorzugsweise als Haarpflegemittel, insbesondere zum Waschen und Reinigen sowie Nachbehandeln von Haaren, eingesetzt.
Patent DE-19939771-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Läuterung von Glasschmelzen
Inventor: ROEMER HILDEGARD
IPC: C03B5/02
Filed: 1999-08-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Läuterung von Glasschmelzen beschrieben, bei dem Läutergas durch Läutermittel in der Glasschmelze erzeugt wird und bei dem die Glasschmelze auf eine Temperatur zwischen 1650 DEG C und 2800 DEG C aufgeheizt wird und das Maximum der Läutergasabgabe durch die Läutermittel oberhalb 1500 DEG C erfolgt.