baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10137890-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: NAGAI KOICHI
IPC: F02M47/00
Filed: 2001-08-02
Granted: 2016-12-01
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit einem Ventilelement (20) zum Öffnen und Schließen eines Einspritzkanals (12e), der mit Einspritzöffnungen (12b) verbunden ist, einem Ventilgehäuse (11 und 12), das das Ventilelement (20) gleitfähig und hin- und hergehend hält, einer Steuerkammer (16c), die einen Kraftstoffdruck auf das Ventilelement (20) ausübt, der in eine Schließrichtung der Einspritzöffnungen (12b) wirkt, einem Steuerelement (2) zum Steuern des Kraftstoffdrucks der Steuerkammer (16c), einer Einspritzkammer (53), die einen Kraftstoffdruck auf das Ventilelement (20) ausübt, der in eine Öffnungsrichtung der Einspritzöffnungen (12b) wirkt, einem ersten Kraftstoffkanal (57) zum Verbinden eines Einlasses mit der Einspritzkammer (53), der sich schräg erstreckt von dem Einlass zu einem Krümmungsabschnitt (57e) zu einer Achse des Ventilgehäuses (11, 12) und sich weiter erstreckt von dem Krümmungsabschnitt (57e) in Richtung zu der Einspritzkammer (53), und einem zweiten Kraftstoffkanal (56), der von dem ersten Kraftstoffkanal (57) abzweigt bei einem abzweigenden Abschnitt (57a) zum Verbinden des Einlasses mit der Steuerkammer (53), wobei der erste Kraftstoffkanal eine erste geneigte Öffnung (57), die in dem Ventilgehäuse (11) ausgebildet ist und sich von dem Einlass zu dem Krümmungsabschnitt (57e) erstreckt, und eine vertikale Öffnung (57d) aufweist, die in dem Ventilgehäuse (11) so ausgebildet ist, dass eine Mittelachse der ersten geneigten Öffnung (57) eine Mittelachse der vertikalen Öffnung (57d) an dem Krümmungsabschnitt (57e) in einem Winkel schneidet, der größer ist als der rechte Winkel (90°), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kraftstoffkanal (57) einen ersten Drosselkanal (57c) aufweist, der in dem Ventilgehäuse (11) ausgebildet ist und sich von der ersten geneigten Öffnung (57) zu dem Krümmungsabschnitt (57e) erstreckt, wobei der erste Drosselkanal (57c) koaxial zu der ersten geneigten Öffnung (57) ist und einen Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der Durchmesser der ersten geneigten Öffnung (57), und der erste Drosselkanal (57c) mit der ersten ...
Patent DE-10154063-B4 (DE)
Title: Doppelwandiger Kernverbund, vorzugsweise Faserverbund
Inventor: HACHENBERG DIETER DR ING
IPC: B32B5/00
Filed: 2001-11-02
Granted: 2013-11-28
Abstract: Für die Primärstruktur eines Flugzeuges verwendeter doppelwandiger Kernverbund, vorzugsweise Faserverbund unter Verwendung eines Kernelementes, welches zwischen zwei Decklagen aus Metall, Aluminium oder Faserverbundwerkstoff angeordnet ist, wobei die beiden Decklagen die Hauptlasten tragende Flugzeug-Innenhaut und die anteilig lasttragende Flugzeug-Außenhaut bilden. Das Kernelement ist belüftbar ausgeführt. Ferner ist eine dem Kernverbund nachgeschaltete Feuchte-Managementeinrichtung zur Kondensation der Feuchte vorgesehen, die über den das Kernelement durchsetzenden Belüftungsstrom abgeführt wird.
Patent DE-10154377-B4 (DE)
Title: Leitungsschutzschalter
Inventor: YAMAGATA HIDETO
IPC: H01H73/02
Filed: 2001-11-06
Granted: 2006-11-09
Abstract: Leitungsschutzschalter
mit einem Schaltmechanismus (3) zum Öffnen und Schließen von Hauptschaltkontakten
(2a) aufgrund einer Betätigung
eines Betätigungsgriffs
(5) oder einer Auslösung
durch eine Überstromauslöseeinrichtung
(4), wobei der Schaltmechanismus (3) einen wippenartigen, vertikal
verschwenkbaren Schalthebel (6) aufweist und der Leitungsschutzschalter ferner
mit einem kassettenartigen Zusatzschalter (7) versehen ist, welcher
in einem Zubehöraufnahmeabschnitt
in einem Hauptgehäuse
(1) des Leitungsschutzschalters so montiert ist, daß er der
Bewegung des Schalthebels (6) folgt, um den Einschalt- oder Ausschaltzustand
der Hauptschaltkontakte zu erfassen und in Form eines elektrischen Signals
auszugeben, und der Zusatzschalter (7) einen vertikal beweglichen
Betätigungshebel
(7f) aufweist, welcher einer Spitze (6e) des Schalthebels (6) gegenüberliegt, wenn
der Zusatzschalter (7) in dem Zubehöraufnahmeabschnitt montiert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (7f) zusätzlich mit
einem Kopplungsbügel (7g)
versehen ist, der mit dem Schalthebel (6) so gekoppelt ist, daß sich dessen
Spitze (6c) mit ihm verhakt, wenn sich der Zusatzschalter in seiner
Installationsposition befindet, der...
Patent DE-10156749-B4 (DE)
Title: Speicher, Prozessorsystem und Verfahren zum Durchführen von Schreiboperationen auf einen Speicherbereich
Inventor: FEURLE ROBERT
IPC: G06F12/00
Filed: 2001-11-19
Granted: 2007-05-10
Abstract: Speicher
mit folgenden Merkmalen:  einem Speicherbereich (114; 214; 514)
zum Speichern von Daten;  einem Eingang (126; 226; 526) zum
Empfangen eines Datenbündels
mit einer Mehrzahl von zeitlich sequentiellen Datenblöcken, wobei
die zeitlich sequentiellen Datenblöcke mit einer vergleichsweise
hohen Frequenz übertragbar sind;  einem
Eingang (122; 222a, 222b; 522) zum parallelen Empfangen eines ersten
Datenmaskierungssignals (DM0) und eines zweiten Datenmaskierungssignals
(DM1), die dem Datenbündel
zugeordnet sind, und zum Empfangen eines Schreiben-Signals (232),
das dem Datenbündel
zugeordnet ist, wobei das erste Datenmaskierungssignal (DM0) und
das zweite Datenmaskierungssignal (DM1) und das Schreiben-Signal
mit einer vergleichsweise niedrigen Frequenz übertragbar sind;  einer
Einrichtung (112; 212; 512) zum Erhalten eines Datenblocks der Mehrzahl
von zeitlich sequentiellen Datenblöcken des Datenbündels, der
in den Speicherbereich (114; 214; 514) zu schreiben ist, abhängig von
dem ersten und dem zweiten Datenmaskierungssignal, wobei die Einrichtung
(112; 212; 512) zum Erhalten eines Datenblocks ausgebildet ist,  um
das Schreiben-Signal,...
Patent DE-10157723-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Glätten einer Papier- oder Kartonbahn
Inventor: KURTZ RUEDIGER
IPC: D21G1/00
Filed: 2001-11-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zum Glätten
einer Papier- oder Kartonbahn mit einem ersten Abschnitt, in dem
eine erste Seite der Bahn an einem heißen Band und die gegenüberliegende
zweite Seite an einem kalten Band anliegt, und mit einem zweiten
Abschnitt, in dem eine Breitnippresse angeordnet ist, in der eine
beheizte, glatte, harte Walze und ein umlaufender Mantel, der mit
Hilfe eines Stützschuhs
an der Walze anliegt, einen Nip bilden, durch den die Bahn läuft, wobei
die zweite Seite an der Walze anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Walze
(19) eine Oberflächentemperatur
von mindestens 95°C
und weniger als 100°C
aufweist.
Patent DE-10158308-B4 (DE)
Title: Einstellbare Lenksäulenhalterung
Inventor: BUDAKER MARTIN
IPC: B62D1/189
Filed: 2001-11-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Einstellbare
Lenksäulenhalterung
mit einem Lagerbock (1) als erstem Teil und mit einem zweiten Teil
in Gestalt eines Führungsteiles
(2), das die Lenksäule aufnimmt,  wobei
eines der Teile eine Führungsschiene
(11) zur Führung
eines Gleitsteines (3) aufweist, der an einem Schlittenabschnitt
(21a, 21b, 21c) des anderen Teiles befestigt ist,  gekennzeichnet
durch folgendes Merkmal:  a) der Gleitstein (3) besteht aus
federnd nachgiebigem Material und ist derart dimensioniert, dass
er das Spiel zwischen Führungsteil
(2) und Führungsschiene
(11) ausgleicht,  b) der Schlittenabschnitt (21a, 21b, 21c)
und die Führungsschiene
(11) bestehen aus Umformteilen aus Stahlblech,  c) der Gleitstein
(3) wird von einem der Teile (2 mit 21a, 21b, 21c) so umfasst, dass
eine zusätzliche
Befestigung und Arretierung in Längsrichtung
der Führungsschiene
(11) entbehrlich ist,  d) der Schlittenabschnitt (21a, 21b,
21c) und die Führungsschiene
(11) greifen derart ineinander, dass selbst bei Zerstörung des
Gleitsteines (3) eine gegenseitige Not-Führung ohne...
Patent DE-10202210-B4 (DE)
Title: Strömungsensor
Inventor: MATTES GERD
IPC: G01F1/68
Filed: 2002-01-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: Strömungssensor
(1) zur Erfassung einer Strömung
eines fluiden Mediums  mit einem ersten elektrischen Heizelement
(H1),  mit einem ersten Temperatursensor (R1), der neben dem elektrischen
Heizelement (H1) angeordnet ist,  mit einem zweiten Temperatursensor
(R2), der neben dem ersten Temperatursensor (R1) angeordnet ist,
und  mit einer Ansteuerschaltung (3) zur Erfassung der Temperaturanstiegs
(ΔT1, ΔT2) der beiden
Temperatursensoren (R1, R2), wobei anhand der von den beiden Temperatursensoren
(R1, R2) abgegebenen Signale zwei Geschwindigkeiten (V1, V2) bestimmt
werden, die, wenn sie übereinstimmen,
als Geschwindigkeitssignal ausgegeben werden.
Patent DE-10203227-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der in einem Tintenbehälter verbleibenden Tintenmenge
Inventor: SHYRS DE-RONG
IPC: G01F23/24
Filed: 2002-01-28
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vorrichtung
zum Messen einer verbleibenden Tintenmenge in einem Tintenbehälter, wobei der
Tintenbehälter
ein Gehäuse
und einen Beutel aufweist, wobei der Beutel innerhalb des Gehäuses angeordnet
ist, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Vielzahl von feststehenden
Vorrichtungen, welche mit dem Gehäuse verbunden sind;  eine
bewegbare Vorrichtung, welche mit dem Beutel verbunden ist und nacheinander
die feststehenden Vorrichtungen elektrisch kontaktiert, wenn sich
das Volumen des Beutels ändert;
und  eine Erfassungsschaltung, welche mit der bewegbaren Vorrichtung
und den feststehenden Vorrichtungen verbunden ist, zum Erzeugen
eines Erfassungssignals gemäß der Verbindungsbeziehung
der bewegbaren Vorrichtung und der feststehenden Vorrichtungen,
wobei das Erfassungssignal die verbleibende Tintenmenge im Tank
bestimmt.
Patent DE-10205246-B4 (DE)
Inventor: KUNZ HUGO J
IPC: B22D17/20
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-04-15
Abstract: Filling chamber comprises: a feed opening (11) for liquid casting material; and a cooling device (14) arranged in the region (12) lying opposite the opening (11). The cooling device is formed by a plate which can be inserted into the wall of the filling chamber in the region lying opposite the feed opening. The plate is provided with guiding channels. Preferred Features: The plate has a spiral-like feed channel (16) and a recycle channel (17) for the coolant, the channels being provided with corresponding external connections. The plate is bent corresponding to the bend in the filling chamber wall.
Patent DE-10213352-B4 (DE)
Title: Kombinierte logische Funktion zum Bereichsüberprüfen
Inventor: HALLER WILHELM E
IPC: G06F9/30
Filed: 2002-03-26
Granted: 2004-11-11
Abstract: Ein
Verfahren zum Überprüfen von zwei
(n + 1)-Bit-Zahlen A, B, jeweils enthaltend Bit-Positionen mit Indizes
i = 0..n, wobei die n-te Bit-Position das niederwertigste Bit darstellt,
ob eine der folgenden Bedingungen vorliegt:  erste Bedingung:
A + 1 IST GLEICH B;  zweite Bedingung: A IST GLEICH B,  wobei
das Verfahren den erwarteten Übertragswert
für die i-te
Bit-Position und den aktuellen Übertragswert
für die
(i + 1)-te Bitposition für
jeden Index i = 0..n – 1
vergleicht, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  a.
Für alle
Indizes i = 0..n – 1,
Ermitteln des logischen Ausdrucks:  oder eines logisch gleichwertigen
Ausdrucks, und  b. Signalisieren "erste oder zweite Bedingung
ist erfüllt", wenn
q i  = 1 für
alle Indizes i = 0..n – 1
ergibt.
Patent DE-10216258-B4 (DE)
Title: Triebwerkstand
Inventor: FUERSICHT RITA
IPC: B64F5/50
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-09-30
Abstract: Triebwerk-Stand (1) mit  – wenigstens einem Grundrahmen (2), der wenigstens aus einem Längsholm (2a) und wenigstens einer Quertraverse (2b) zusammengesetzt ist,  – vorderen und hinteren Stützen (3a, 3b, 3c, 3d), die davon nach oben aufragen, und  – wenigstens einem Querholm (8a, 9a), durch den jeweils ein vorderes und/oder ein hinteres Stützenpaar (3a, 3b) und (3c, 3d) in Querrichtung zu einem vorderen bzw. hinteren Schlitten (8, 9) zusammengefasst ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Grundrahmen (2) im Wesentlichen ein Rechteckrahmen ist, auf dessen Längsholmen (2a) Längsführungen (14) zum beidseitigen Führen jeweils eines der Schlitten (8, 9) vorhanden sind.
Patent DE-10216465-B4 (DE)
Title: Kabelabkühlfach
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: H02B1/28
Filed: 2002-04-12
Granted: 2008-09-18
Abstract: Kabelabkühlfach für einen
feuerbeständigen
funktionserhaltenden Schaltschrank für baurechtlich vorgeschriebene
Sicherheitseinrichtungen wie Notbeleuchtungssysteme, Rauchabzugs-
oder Brandmeldeanlagen, umfassend mindestens eine einen Abkühlbereich
(1) begrenzende feuerbeständige
Wand (2), wobei durch den Abkühlbereich
(1) mindestens ein elektrisches Kabel (3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass im Abkühlbereich
(1) für
den Fall eines Wärmeeintrags über das Kabel
(3) ein wärmeaufnehmendes
Element (4) vorgesehen ist, das bei eigener chemischer Veränderung
für einen die
Feuerbeständigkeit
des Schaltschranks definierenden Zeitraum einen im wesentlichen
konstanten Temperaturverlauf aufweist, wobei der Abkühlbereich
(1) wahlweise als separates, an den Schaltschrank angrenzendes Bauteil (5)
oder als integraler Bestandteil (6) des Schaltschranks ausgebildet
ist.
Patent DE-10226503-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: KRULL MANFRED
IPC: A61F5/441
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-02-19
Abstract: Filtervorrichtung mit partikelförmigen Adsorbienten (12), die ein Filterelement (14) bilden, und mit einer das Filterelement (14) umschließenden Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die das Filterelement (14) umschließende Einrichtung (16) von einem Schrumpfschlauch (18) gebildet ist, in den die partikelförmigen Adsorbienten (12) in fester Packung, unter Ausbildung des Filterelementes (14), eingeschrumpft sind.
Patent DE-10234248-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung zum Durchtrennen einer laufenden Materialbahn
Inventor: KELLER MARTIN
IPC: B26D5/02
Filed: 2002-07-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Trennvorrichtung
zum Durchtrennen einer laufenden Materialbahn (02) mit einem beweglichen Messer
(04), wobei die Trennvorrichtung zwischen einer Arbeitsposition
und einer Wartungsposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Trennvorrichtung an einer Umlenkwalze (07) angeordnet ist
und dass die Trennvorrichtung um zwei Passschrauben (12) schwenkbar
ist, wobei die Passschrauben (12) parallel zur Rotationsachse der
Umlenkwalze (07) angeordnet sind.
Patent DE-10249408-B4 (DE)
Title: Glühkerze und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: NAKAO HIROSHI
IPC: F23Q7/00
Filed: 2002-10-23
Granted: 2010-01-21
Abstract: Glühkerze, mit:  einem zylinderförmigen Gehäuse (10) mit einem an einer äußeren Zylinderfläche des Gehäuses (10) ausgebildeten Außengewinde (13) und einem Rohrabschnitt (15), die sich beide auf einer ersten Seite des Gehäuses (10) befinden;  einer zylinderförmigen Hülse (20), die auf der ersten Seite des Gehäuses (10) in eine Innenbohrung (16) des zylinderförmigen Gehäuses (10) eingepasst ist, sodass sie teilweise aus einem der Axialenden des Gehäuses (10) herausragt;  einem Heizelement (30) zur Erzeugung von Wärme bei Zufuhr von elektrischem Strom, das einen zylinderförmigen Aufbau und einen konstanten Außendurchmesser hat und in eine Innenbohrung der Hülse (20) eingepasst ist, sodass es teilweise aus einem der Axialenden der Hülse (20) herausragt;  einem Kernschaft (40) zur Zufuhr elektrischen Stroms zu dem Heizelement (30), der auf einer zweiten, zur ersten Seite entgegengesetzten Seite des Gehäuses (10) so in der Innenbohrung (16) des Gehäuses (10) platziert ist, dass er an das Heizelement...
Patent DE-10256751-B4 (DE)
Title: Stranggießkokille zum Gießen von Strängen aus Metallen, insbesondere aus Stahlwerkstoffen
Inventor: STREUBEL HANS
IPC: B22D11/059
Filed: 2002-12-05
Granted: 2019-09-12
Abstract: Stranggießkokille zum Gießen von Strängen aus Metall, insbesondere aus Stahlwerkstoffen, deren Gießquerschnitt durch Platten aus Kupfer oder Kupferlegierungen begrenzt ist, die Breitseitenplatten (1) und / oder Schmalseitenplatten bilden, wobei eine zumindest im Badspiegelbereich (4) auf der Heißseite angeordnete, gegen Verschleiß und Hitze gebildete Oberfläche vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in den Breitseitenplatten (1) im Badspiegelbereich (4) ein vertiefter, streifenförmiger Kokillenabschnitt (5) vorgesehen ist, und die vertiefte Oberfläche durch ein Strahlverfahren eine größere Rauhtiefe erhält
Patent DE-10308014-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Lokalisieren eines nichttextlichen Bereichs eines elektronischen Dokumentes oder Bildes, der mit einer benutzerdefinierten Beschreibung des Bereichs übereinstimmt
Inventor: SIMSKE STEVEN JOHN
IPC: G06T7/40
Filed: 2003-02-25
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Lokalisieren eines nichttextlichen Bereichs eines elektronischen
Dokuments oder Bildes (103), der mit einer benutzerdefinierten Beschreibung
(104) des Bereichs übereinstimmt,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Segmentieren
jedes Dokuments eines Korpus von elektronischen Dokumenten in textliche
und nichttextliche Bereiche;  Erzeugen der benutzerdefinierten
Beschreibung (104) unter Verwendung geometrischer Parameter, die
durch eine Benutzerschnittstelle eingegeben werden;  Vergleichen
(106) der nichttextlichen Bereiche von jedem Dokument des Korpus
von elektronischen Dokumenten (103) mit der benutzerdefinierten
Beschreibung (104);  Identifizieren (107) von nichttextlichen
Bereichen der elektronischen Dokumente (103), die mit der benutzerdefinierten
Beschreibung (104) gemäß vorbestimmten
Kriterien übereinstimmen;
und  Wiedergewinnen von Dokumenten von dem Korpus, die mit der
benutzerdefinierten Beschreibung übereinstimmen, und Identifizieren
der wiedergewonnenen Dokumente für einen
Benutzer.
Patent DE-10319109-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Extraktes von Cynanchum Atratum oder Cynanchum Versicolor und dessen Verwendung als Antitussivum
Inventor: KO FENG-NIEN
IPC: A61P11/14
Filed: 2003-04-28
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines antitussiven Cynanchi Atrati Extrakts durch Extrahieren von Cynanchi Atrati Radix mit Wasser, Ethanol, Hexan, Ethylacetat oder einer Kombination davon, um einen Rohextrakt zu erhalten, Filtrieren des Extrakts durch eine Membran mit einem Molekulargewicht-Rückhaltevermögen von 1000 bis 3000, um das Cynanchi Atrati Filtrat zu erhalten.
Patent DE-10332421-B4 (DE)
Title: Stapelbare Transportvorrichtung, insbesondere zum Transport von genormten Behältern und Paletten
Inventor: KAISER KARL-HEINZ
IPC: B62B3/02
Filed: 2003-07-16
Granted: 2007-10-04
Abstract: Transportvorrichtung
mit einem Grundrahmen (1), an dem vier Räder (4) und eine sich über nahezu
die gesamte Oberfläche
der Vorrichtung erstreckende zumindest annähernd ebene Ladefläche angeordnet
sind, insbesondere zum Transport von genormten Behältern und
Paletten,  wobei um in Randbereichen des Grundrahmens (1) verlaufende,
horizontale Achsen von einer jeweils vertikalen Stellung in eine
zumindest annähernd
horizontale Lage klappbare Rahmen (3) angeordnet sind,  wobei
die Ladefläche
aus mindestens einem abnehmbaren Tragelement (2) besteht, welches
an seiner Oberfläche
an mit der Lage der Räder
(4) korrespondierenden Stellen Vertiefungen (2.1) zur Aufnahme von
Rädern
zum Übereinanderstapeln
mehrerer Transportvorrichtungen aufweist,  wobei an dem mindestens
einen Tragelement (2) Griffmulden (2.2) angeordnet sind, in denen
horizontale Bügel
(3.1, 3.2) des Rahmens (3) in eingeklappte Stellungen versenkbar
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Rahmen
(3) von der zumindest annähernd
horizontalen Lage in die Transportvorrichtung einschiebbar sind.
Patent DE-10335513-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: SIMAG THOMAS
IPC: F16L37/08
Filed: 2003-07-31
Granted: 2010-05-12
Abstract: Rohrverbindung (102), umfassend ein Muffenelement (104) mit mindestens einer Einführöffnung zur Einführung eines Endes eines Rohrs (8, 108) und mindestens ein innerhalb des Muffenelements (104) und in Radialrichtung außerhalb des Rohrs (8, 108) angeordnetes Krallenelement (80, 110) mit mindestens einer Kralle (94, 112) zum Halten des Rohrs (8, 108), wobei das Krallenelement (80, 110) ein ringförmiges, radial äußeres Außensegment (96) aufweist, an dem die Kralle (94) angeordnet ist, wobei der radial äußerste Bereich des Außensegments (96) um eine Außenstrecke und der radial innerste Bereich des Außensegments (96) um eine Innenstrecke vom Rohr (8, 108) entfernt ist und die Innenstrecke höchstens 80% der Außenstrecke beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kralle (94, 112) ein zum Rohr (8, 108) weisendes Vordersegment (114) aufweist, das bei eingeführtem Rohr (8, 108) mit einem Winkel zwischen 55° und 90° zur angrenzenden Rohrwand ausgerichtet ist, und dass das Vordersegment (114) eine in Axialrichtung ausgerichtete Krallenendfläche (98,...
Patent DE-10339491-B4 (DE)
Title: Kartensteckplatz-Baugruppe
Inventor: SHIMADA MASAAKI
IPC: G06K17/00
Filed: 2003-08-27
Granted: 2013-02-21
Abstract: Kartensteckplatz-Baugruppe (100), die in der Lage ist, eine Karte aufzunehmen, mit: einem Rahmen (110), der eine Führungsausnehmung (113) für die Karte aufweist, wobei die Führungsausnehmung (113) an einer Innenseite (111) des Rahmens (110) ausgebildet ist, wobei sich die Tiefe der Führungsausnehmung (113) in einer ersten Richtung erstreckt und sich die Länge der Führungsausnehmung (113) in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung erstreckt und wobei die Führungsausnehmung (113) mit einem Aufnahmeraum (115) ausgebildet ist, der in der ersten Richtung in Bezug auf die Führungsausnehmung (113) zurückgesetzt ist, einer Stoppervorrichtung (210), die bewegbar durch den Rahmen (110) gehalten wird, wobei ein Bewegungsbereich der Stoppervorrichtung (210) zwischen einer ersten und einer zweiten Position ist, die erste Position eine Position ist, in der die Stoppervorrichtung (210) an dem Rahmen (110) so angeordnet ist, daß die Stoppervorrichtung (210) verhindern kann, daß eine ungeeignete Karte eintritt, wobei die zweite Position eine Position...
Patent DE-10348917-B4 (DE)
Title: Türstoppsystem mit Hinderniserkennung
Inventor: SEILER BERND DIPL ING
IPC: E05F15/40
Filed: 2003-10-21
Granted: 2015-02-12
Abstract: Türstoppsystem mit Hinderniserkennung mit einer Sensoreinrichtung (3) und einer Türbremsvorrichtung (9), wobei die Sensoreinrichtung (3) Hindernisse (4) in einem eine Türfläche (5) im Wesentlichen abdeckenden, in Öffnungsrichtung der Tür (6) vor dieser gelegenen Volumenbereich erfasst, wobei die Sensoreinrichtung (3) in zumindest einer von der Türfläche (5) beabstandeten Erfassungsebene (7, 7') die Hinderniserfassung durchführt, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Einrichtung (10) zur Bestimmung des Öffnungswinkels der Tür (6) vorgesehen ist und – dass die Türbremsvorrichtung (9) den Abbremsvorgang der Öffnungsbewegung der Tür (6) in Abhängigkeit vom Öffnungswinkel der Tür (6) steuert, – dass die Türbremsvorrichtung (9) so ausgestaltet ist, dass die von der Türbremsvorrichtung (9) ausgeübte Bremskraft mit zunehmender Annährung der Tür (6) an ein Hindernis (4) progressiv erhöht wird, so dass die Tür (6) zuverlässig ohne Überschwingung gestoppt wird.
Patent DE-10354814-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Gate-Elektrode in einem Halbleiterbauelement
Inventor: DONG CHA DEOK
IPC: H01L21/321
Filed: 2003-11-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Gate-Elektrode in einem Halbleiter bauelement mit den Schritten:  Bilden einer Polysilizium-Schicht und einer Metallsilicid-Schicht, sequenziell auf einem oberen Abschnitt eines Halbleiter-Substrats;  Ausführen eines Ausheilprozesses, um die Metall-Silicid-Schicht zu kristallisieren, so dass die Ätzrate der kristallisierten Metall-Silicid-Schicht ähnlich zu der der Polysilizium-Schicht ist; und  Bilden einer Gate-Elektrode durch Ausführen eines Ätzprozesses auf der Metallsilicid-Schicht und der Polysilizium-Schicht zur gleichen Zeit, durch Verwendung der ähnlichen Ätzraten der kristallisierten Metall-Silicid-Schicht und der Polysilizium-Schicht.