baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015212743-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lenkereinheit (2), welche einen wenigstens teilweise aus faserverstärktem Kunststoff gefertigten Lenkerabschnitt (2.1) umfasst, der eine Rad-Anbindungsstelle (3) für einen Radträger und wenigstens eine Aufbau-Anbindungsstelle (4, 5) für einen Fahrzeugaufbau (30), zur schwenkbaren Lagerung um eine Schwenkachse (S), aufweist. Um eine Radaufhängung zur Verfügung zu stellen, die sowohl hinsichtlich ihres Gewichts, als auch der Führung sowie der Federung des Radträgers optimiert ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Lenkereinheit (2) einen wenigstens teilweise aus faserverstärktem Kunststoff gefertigten, stoffschlüssig und starr mit dem Lenkerabschnitt (2.1) verbundenen, in sich elastischen Federabschnitt (2.2) umfasst, der eine von der Schwenkachse (S) beabstandete Feder-Anbindungsstelle (6) zur Anbindung an den Fahrzeugaufbau (30) aufweist.
Patent DE-102015217020-A1 (DE)
Title: Motorbaugruppe
Inventor: ROOS STEPHAN
IPC: H02K11/30
Filed: 2015-09-04
Abstract: Motorbaugruppe (2) mit einem Elektromotor (12) umfassend ein Motorgehäuse (24), sowie mit einer Elektronikeinheit (8) umfassend, eine als Motorträger (14) ausgebildete erste Gehäuseschale, an der das Motorgehäuse (24) befestigt ist, eine als Kühldeckel (16) ausgebildete zweite Gehäuseschale, und einen Elektronikträger (18), der sandwichartig zwischen dem Kühldeckel (16) und dem Motorträger (14) angeordnet ist, wobei der Elektronikträger (18) kühldeckelseitig eine erste umfangseitig umlaufende Dichtung (70) aufweist, die einen zwischen dem Elektronikträger (18) und dem Kühldeckel (16) gebildeten ersten Kontaktrand (72) abdichtet, und wobei der Elektronikträger (18) motorträgerseitig eine zweite umfangseitig umlaufende Dichtung (74) aufweist, die einen zwischen dem Elektronikträger (18) und dem Motorträger (14) gebildeten zweiten Kontaktrand (76) abdichtet.
Patent DE-102015219538-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme eines Bildes mit einem Mobilgerät
Inventor: SPECHT HENDRIK
IPC: G03B15/08
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufnahme eines Bildes mit einem Mobilgerät, wobei das Mobilgerät eine Kameraeinrichtung umfasst, wobei der Kameraeinrichtung ein Erfassungsbereich zugeordnet ist, wobei das Mobilgerät eine Projektionseinrichtung umfasst, wobei der Projektionseinrichtung ein Projektionsbereich zugeordnet ist, wobei der Erfassungsbereich und der Projektionsbereich zumindest teilweise überlappen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt eine Bildinformation in den Erfassungsbereich projiziert wird, wobei in einem dem ersten Verfahrensschritt nachfolgenden zweiten Verfahrensschritt ein Aufnahmemedium der Kameraeinrichtung belichtet wird, wobei in einem dritten Verfahrensschritt das durch Belichtung des Aufnahmemediums erzeugte Bild in dem Mobilgerät gespeichert wird.
Patent DE-102015224131-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Geschwindigkeitsüberwachung in einem Verkehrsraum, Verkehrsüberwachungsgerät (VÜG) und Verkehrsüberwachungssystem mit bedingungsabhängigem Auslöseschwellenwert
Inventor: KELLER LARS OLE
IPC: G08G1/052
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein Verfahren zur Geschwindigkeitsüberwachung in einem Verkehrsraum umfasst einen Schritt des Einlesens einer Bedingungsinformation (112), die ein Vorliegen einer Bedingung zum Anpassen einer Fahrgeschwindigkeit in dem Verkehrsraum repräsentiert, wobei die Bedingung eine aktuelle Witterung in dem Verkehrsraum und/oder eine Zugehörigkeit eines Fahrzeugs (104, 106) in dem Verkehrsraum zu einer spezifischen Gewichtsklasse und/oder eine statistische Erhebung betrifft, und einen Schritt des Anpassens eines Auslöseschwellenwerts eines Geschwindigkeitssensors zum Erfassen der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs (104, 106) unter Verwendung der Bedingungsinformation (112).
Patent DE-102016001514-A1 (DE)
Title: Radaufhängung der Verbundlenker-Bauart
Inventor: TAKEDA SHINJI
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Zu lösendes Problem Bereitgestellt wird eine Radaufhängung der Verbundlenker-Bauart zur Minderung der in einem Verbindungsabschnitt zwischen einem Torsionsquerträger und einem Längslenker erzeugten Spannungskonzentration, wobei eine Gewichtszunahme vermieden wird. Lösung Bei einer Radaufhängung 2 der Verbundlenker-Bauart, bei der ein länglicher Torsionsquerträger 5 mit einem Längslenker 6 aus einer Leichtmetalllegierung verbunden ist, und bei der ein Verbindungsabschnitt zwischen dem Torsionsquerträger 5 und dem Längslenker 6 vorgesehen ist, ist in dem Verbindungsabschnitt ein fahrzeugfrontseitiger Abschnitt 61 des Längslenkers 6 bezogen auf einen fahrzeugheckseitigen Abschnitt 62 des Längslenkers 6 im Fahrzeug weiter unten angeordnet.
Patent DE-102016003027-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von Bauteilen und Bauteilanordnung
Inventor: GOTH KLAUS
IPC: B23K26/22
Filed: 2016-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen von Bauteilen (3, 5), wobei auf eine erste Fügeoberfläche (7) eines ersten Bauteils (3) und/oder auf eine zweite Fügeoberfläche (11) eines zweiten Bauteils (5) zumindest bereichsweise Klebstoff aufgebracht wird, wobei das erste und das zweite Bauteil (3, 5) mit ihren einander zugewandten Fügeoberflächen (7, 11) aufeinander angeordnet werden, wobei der Klebstoff von einem Schweißabschnitt (13) an den Fügeoberflächen (7, 11) des ersten und des zweiten Bauteils (3, 5) durch wenigstens eine auf der ersten und/oder der zweiten Fügeoberfläche (7, 11) angeordnete Beabstandungskontur (9), welche sich in Richtung der Fügeoberfläche (7, 11) des jeweils anderen Bauteils (3, 5) erstrecken/erstreckt, verdrängt wird, und/oder wobei ein Eindringen von Klebstoff in den Schweißabschnitt (13) durch die wenigstens eine Beabstandungskontur (9) verhindert wird, und wobei das erste und das zweite Bauteil (3, 5) in dem Schweißabschnitt (13) miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102016004658-A1 (DE)
Title: Luftkompressorantriebssystem
Inventor: KETTUNEN KIM
IPC: B60W20/15
Filed: 2016-04-18
Abstract: Luftkompressorantriebssystem (2) in einem Hybridfahrzeug (4), wobei das System einen Verbrennungsmotor (6), mindestens eine Antriebsstrangkupplung (8), eine Elektromaschine (10), ein Getriebe (12) und eine Luftkompressorsteuereinheit (14) umfasst, die konfiguriert ist, um ein Steuersignal (16) zum Steuern der Aktivierung eines Luftkompressors (18) zu erzeugen. Das Getriebe (12) ist mit einer Eingangswelle (20) versehen, auf die Drehmoment von dem Verbrennungsmotor (6) und/oder der Elektromaschine (10) aufgebracht wird, wenn sich das Getriebe (12) in einem Antriebsmodus oder in einem Leerlaufmodus befindet. Ausgangswelle (22), die mit einer Antriebswelle (24) verbunden ist, die zum Antreiben von Rädern (26) des Fahrzeugs (4) konfiguriert ist, oder zum Empfangen von Drehmoment von den Rädern (26), wenn sich das Getriebe (12) in einem Verlangsamungsmodus befindet, und eine Vorgelegewelle (28), mit der mindestens einen Leistungsentnahme (30) verbunden ist. Der Luftkompressor (18) ist mit mindestens einer der Leistungsentnahmen (30) durch ein Luftkompressorverbindungsmodul (32) zum Aufbringen von Drehmoment von der Leistungsentnahme (30) auf den Luftkompressor (18) verbunden, um den Luftkompressor in Abhängigkeit vom Steuersignal (16) zu aktivieren, und wobei die Vorgelegewelle (28) konfiguriert ist, um sich ununterbrochen zu drehen, wenn sich das Getriebe (12) in einem aktiven Modus befindet.
Patent DE-102016006334-A1 (DE)
Title: Lappen bzw. Allgemeintrockner der den Trocknungsvorgang von Lappen , Waschlappen und andere aus Fasern hergestellte Produkte und Kleidungsstücke beschleunigt
Inventor: SCHLAMP RONNY
IPC: D06F57/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Zeichnung 1 Beispiel Modell Wandmontage a) Trägerelement b) Abstandshalter c) Befestigung d) Trocknungselement
Patent DE-102016008835-A1 (DE)
Title: Integrierte Abgasverwertungs - und Kraftstoffvergasungsanlage für Verbrennungsmotoren aller Art
Inventor: MERGEL NORBERT LORENZ
IPC: F02M19/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Integrierte Abgasverwertungs- und Kraftstoffvergasungsanlage zur Verwendung an allen Arten von Motoren mit innerer Verbrennung bzw. Explosion, dadurch gekennzeichnet, dass es den bevorzugt flüssigen Kraftstoff mit Hilfe der Abwärme des Abgases vergast sowie mit Hilfe von Abgasabwärme und Katalysatoren bestmöglich für die Verbrennung vorbereitet, gleichzeitig auch das Abgas aus dieser Verbrennung stofflich wiederverwertet, indem es die in diesem Abgas enthaltenen Komponenten Wasserdampf, CO und CO2 in neue Kraftstoffe transformiert und den Sauerstoff aus ihnen wieder freisetzt, wofür ebenfalls die Abgasabwärme, die Abgasdruckenergie sowie Katalysatoren verwendet werden, so dass insgesamt, mithin durch die Rezirkulation des Abgases in engster Verbindung mit der Vergasung neuen Kraftstoffes, der Wirkungsgrad des Verbrennungsmotors deutlicher gesteigert und die Qualität seines Abgases mehr verbessert werden als mit bisher bekannten Maßnahmen.
Patent DE-102016011507-A1 (DE)
Title: Schraubenkompressorsystem für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HEBRARD GILLES
IPC: F04C28/28
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schraubenkompressorsystem (100) für ein Nutzfahrzeug mit wenigstens einem Schraubenkompressor (10), wenigstens einem Schraubenkompressorantrieb und wenigstens einer Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (110), wobei die Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (110) mit dem Schraubenkompressorantrieb in Verbindung steht, wobei die Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (110) derart beschaffen und konfiguriert ist, dass sie im Betrieb des Schraubenkompressors (10) das Verhältnis von Standzeit und Einschaltzeit des Schraubenkompressorantriebs überwacht und dieses Verhältnis auf einen vorgegebenen Bereich einsteuert und/oder einregelt.
Patent DE-102016012486-A1 (DE)
Title: Feinstporiges Betätigungselement
Inventor: NETTE HAGEN
IPC: E05B1/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Das Betätigungselement weist einen Flüssigkeitsspeicher zur Bevorratung einer Flüssigkeit und einen Oberflächenbereich auf. Der Oberflächenbereicht ist dazu ausgebildet, bei der manuellen Betätigung des Betätigungselements durch eine betätigende Person berührt zu werden. Der Oberflächenbereich ist mit dem Flüssigkeitsspeicher über einen porösen Werkstoff derart verbunden, dass die Flüssigkeit durch die Poren des porösen Werkstoffs an den Oberflächenbereich gelangen kann. Bei dem porösen Werkstoff handelt es sich um einen gesinterten Werkstoff.
Patent DE-102016015086-A1 (DE)
Title: Kraftwagentürscharnier
Inventor: TENFELDE HERMANN
IPC: E05D3/02
Filed: 2016-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftwagentürscharnier, umfassend ein an einem Türholm befestigtes Säulenteil (3) und ein eine Fahrzeugtür tragendes Türteil (5), welche schwenkbar miteinander verbunden sind. Bei einem Kraftwagentürscharnier ist das Säulenteil (3) T-förmig ausgebildet.
Patent DE-102016100820-A1 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/20
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungsgerät (1), insbesondere akkubetriebener Handstaubsauger, mit einem Gebläse (2), einem Sauggutraum (3) und einem strömungsmäßig zwischen dem Sauggutraum (3) und dem Gebläse (2) angeordneten Luftfilter (4), welcher in einem Saugbetrieb aus Richtung des Sauggutraumes (3) in Richtung des Gebläses (2) durchströmt wird und in einem Regenerationsbetrieb in dazu entgegengesetzter Richtung durchströmt wird. Um ein Saugreinigungsgerät (1) zu schaffen, bei welchem eine optimale Regeneration des Sauggutraumes (3) bzw. des Luftfilters (4) möglich ist, wird vorgeschlagen, dass dem Sauggutraum (3) mindestens ein einen Längenbereich des Sauggutraumes (3) in Strömungsrichtung und/oder ein den Luftfilter (4) überbrückender Bypasskanal (5) zugeordnet ist, wobei ein dem Gebläse (2) abgewandter Auslassendbereich (6) in den Sauggutraum (3) mündet.
Patent DE-102016103771-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Produkts mit integrierter Planung und direkter ganzheitlicher Steuerung
Inventor: STOECKEL THOMAS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-03-03
Abstract: Es wird in verschiedenen Ausführungsbeispielen ein Verfahren zum Herstellen eines Produkts bereitgestellt, wobei es sich bei dem Produkt um eine Funktionseinheit handelt, welche aus mindestens zwei Teilen zusammengesetzt ist, wovon sich jedes an einem separaten Ort befindet, wobei das Verfahren umfasst: mindestens einen Logistikprozess, bei welchem ein Teil von seinem Ort an den Bedarfsort befördert wird; und mindestens einen Herstellungsprozess, bei welchem das Teil mit mindestens einem weiteren Teil am Bedarfsort zusammengebaut wird, wobei das Verfahren gesamtheitlich vor und während seiner Ausführung in einem ersten elektronischen Datenverarbeitungsprogramm geplant und/oder simuliert wird und/oder von einem zweiten elektronischen Datenverarbeitungsprogramm direkt gesteuert wird, wobei die direkte Steuerung bezüglich einer Gruppe von Produktionsfaktoren erfolgt, welche Mitarbeiter und/oder Betriebsmittel und/oder Material aufweist.
Patent DE-102016104653-A1 (DE)
Title: Doppelt teleskopierbare Bogenabstützung
Inventor: HARTL JOHANN
IPC: E04G21/04
Filed: 2016-03-14
Abstract: Fahrzeug (1), insbesondere Autobetonpumpe, mit einem auf einem Rahmen (2) angeordneten schwenkbaren Drehwerk (3) mit darauf aufgebautem Mast (4), und einer Rahmenabstützung (5), die in das Fahrzeugprofil einziehbare und/ oder aus dem Fahrzeugprofil ausziehbare Träger (7, 7a) aufweist, wobei die Träger (7, 7a) jeweils an einem fahrzeugfesten Ausschubabschnitt (8, 8a) geführt sind und mit diesem ein Teleskop (6, 6a) bilden. Aufgabe der Erfindung ist, das Fahrzeug (1) dahingehend zu verbessern, dass die Träger (7, 7a) weiterhin im Fahrzeugprofil für den Fahrbetrieb untergebracht werden können, jedoch höhere Reichweiten und Mastlängen ermöglichen. Die Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass die Träger (7, 7a) teleskopierbar aufgebaut sind.
Patent DE-102016111922-A1 (DE)
Title: Formkörper sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: DANN REIMUND
IPC: E01B3/46
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Formkörper sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen. Der Formkörper umfasst einen aus thermoplastischem Material bestehenden oder dieses enthaltenden Grundkörper mit in dessen Längsrichtung verlaufender Bewehrung. Damit der Formkörper eine hinreichende Festigkeit aufweist, so dass ein umfassender Einsatz, insbesondere auch im Gleisbau möglich ist, ist vorgesehen, dass die Bewehrung zumindest ein oberflächlich eine Struktur aufweisendes stabförmiges Bewehrungselement ist, wobei die Struktur ausfüllend von dem thermoplastischen Material formschlüssig umschlossen ist.
Patent DE-102016112131-A1 (DE)
Title: Dornenkette mit Magnethalterung
Inventor: JENZEN DIETER
IPC: B29C49/42
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem zum Transport von Vorformlingen in einer Vorrichtung zur blasformenden Herstellung von Fertigbehältern, wobei das Transportsystem eine Transportkette umfasst, deren Kettenglieder ein Tragelement und ein Transportelement umfassen, wobei das Transportsystem dadurch gekennzeichnet ist, dass das Transportelement eine Auflagestruktur und das Tragelement eine Montagestruktur aufweist und die Auflagestruktur und die Montagestruktur wenigstens abschnittsweise formkomplementär zueinander ausgebildet und angeordnet sind, wobei die Auflagestruktur des Transportelements und die Montagestruktur des Tragelements jeweils mindestens ein Verbindungselement aufweisen, die wenigstens abschnittweise formkomplementär zueinander ausgebildet und angeordnet sind, und das Transportsystem ferner zur Übergabe der Vorformlinge an Tragelemente zum Transport durch eine Heizstrecke und zur Abnahme der Vorformlinge von den Tragelementen nach dem Transport der Vorformlinge durch die Heizstrecke eingerichtet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch eine Vorrichtung zur blasformenden Herstellung von Fertigbehältern aus Vorformlingen, insbesondere aus Vorformlingen aus einem thermoplastischen Material, mit wenigstens einer Heizeinrichtung zum thermischen Konditionieren der Vorformlinge entlang einer Transportstrecke und mit mindestens einer Umformeinrichtung zum Umformen thermisch konditionierter Vorformlinge in den Fertigbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens ein erfindungsgemäßes Transportsystem zum Transport der Vorformlinge aufweist, wobei das Transportsystem insbesondere im Bereich der Heizeinrichtung angeordnet ist. Schließlich betrifft die Erfindung auch die Verwendung eines solchen Transportsystems und ein Verfahren zum Auswechseln von mindestens einem Tragelement.
Patent DE-102016116135-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation einer Kollisionssituation
Inventor: SCHULTE SEBASTIAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren zur Simulation einer Kollisionssituation zwischen zwei Fahrzeugen zum Testen eines Fahrassistenzsystems in einem Fahrsimulator oder einem Vehicle-in-the-Loop-Szenario. Einem auf einem Simulationsrechner simulierten Fellow-Fahrzeug wird eine Trajektorie zugeordnet, die durch einen Kollisionsort einer beabsichtigen Kollision zwischen dem Fellow-Fahrzeug und einem nicht von dem Simulationsrechner gesteuerten Ego-Fahrzeug führt. Dem Fellow-Fahrzeug wird weiterhin eine gewünschte Eintreffgeschwindigkeit am Kollisionsort vorgegeben. Das Fahrassistenzsystem wird eingerichtet, um mit der simulierten Umgebung in Echtzeit Daten auszutauschen und in einer Kollisionssituation das Fahrverhalten des Ego-Fahrzeugs zu beeinflussen. Der Abstand des unvorhersehbar gesteuerten Ego-Fahrzeugs zum Kollisionsort und die aktuelle Geschwindigkeit des Ego-Fahrzeugs werden zyklisch ermittelt. Für jeden Zyklus wird für das Fellow-Fahrzeug ein Sollabstand zum Kollisionsort ermittelt, den das Fellow-Fahrzeug haben müsste, um unter der Annahme des Fahrens mit der vorgegebenen Eintreffgeschwindigkeit zeitgleich mit dem Ego-Fahrzeug am Kollisionsort einzutreffen. Ein Regelkreis regelt die Geschwindigkeit des Fellow-Fahrzeugs, um die Differenz zwischen dem Sollabstand und dem tatsächlichen Abstand zu verringern.
Patent DE-102016124010-A1 (DE)
Title: Zentralventil mit Gleitlager aus Kunststoff und Nockenwellenversteller mit Zentralventil
Inventor: HOPPE JENS
IPC: H01F7/06
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentralmagnet (1) zur Betätigung eines Nockenwellenverstellers, mit einer Spule (2), die derart von einem elektrischen Strom durchfließbar ist, dass sie ein Magnetfeld induziert, das eine Axialbewegung eines Stößels (3), der radial innerhalb der Spule (2) angeordnet ist, hervorruft, wobei der Stößel (3) von einem Gleitlager (4), das auf einem mit der Spule (2) fest verbundenen Lageraufnahmeteil (5) angeordnet ist, geführt ist, wobei das Gleitlager (4) als Kunststoffbauteil ausgeformt ist. Die Erfindung betrifft ebenso einen Nockenwellenversteller, in dem ein solcher Zentralmagnet ausgestaltet ist.
Patent DE-102016125001-A1 (DE)
Title: Rotationsfördervorrichtung zum Fördern von Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie
Inventor: FOLGER MANFRED
IPC: A24C5/32
Filed: 2016-12-20
Abstract: Beschrieben wird eine Rotationsfördervorrichtung zum Fördern von Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie, mit einem um eine Rotationsachse rotierbar gelagerten Trommelkörper (32), am Trommelkörper (32) schwenk- oder drehbar gelagerten Aufnahmeelementen (36) jeweils zur Aufnahme mindestens eines Artikels (8) der tabakverarbeitenden Industrie und einer Drehbewegungsbeaufschlagungseinrichtung zur Beaufschlagung der Aufnahmeelemente (36) mit einer Schwenk- oder Drehbewegung. Das Besondere der Erfindung besteht darin, dass die Drehbewegungsbeaufschlagungseinrichtung mindestens einen am oder im Trommelkörper (32) angeordneten Einzelantrieb, der mindestens einem Aufnahmeelement zugeordnet ist, und eine Steuerungseinrichtung aufweist, die ausgebildet ist, die Einzelantriebe (44) individuell anzusteuern.
Patent DE-102016125318-A1 (DE)
Title: Schaltbare Ventiltriebskomponente für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HINKOVSKA LUCIA
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltbare Ventiltriebskomponente für eine Brennkraftmaschine mit zwei zueinander beweglichen Bauteilen (1, 2), die zum Schalten durch zumindest ein Koppelelement (3, 20) koppelbar sind, das zumindest abschnittsweise in einer Bohrung (4, 21) durch Hydraulikmittelbeaufschlagung entgegen der Federkraft von Druckfedermitteln verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfedermittel zumindest zwei in Reihe geschaltete koaxial hintereinander angeordnete Druckfedern (5, 6, 23, 24) aufweisen.
Patent DE-102016201545-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: H01L21/302
Filed: 2016-02-02
Abstract: Es wird eine Laserbearbeitungsvorrichtung offenbart mit einem Spanntisch zum Halten eines Werkstücks in einer XY-Ebene und einer Laserstrahlapplikationseinheit zum Applizieren eines gepulsten Laserstrahls auf das Werkstück, das auf dem Spanntisch gehalten wird. Die Laserstrahlapplikationseinheit umfasst eine gepulste Laserstrahloszillationseinheit zum in-Schwingung Versetzen des gepulsten Laserstrahls mit einer Wiederholfrequenz M, eine Fokussiereinheit zum Fokussieren des gepulsten Laserstrahls, der durch die gepulste Laserstrahloszillationseinheit in Schwingung versetzt wurde, und zum Applizieren des gepulsten Laserstrahls, der fokussiert wurde, auf das Werkstück, welches auf dem Spanntisch gehalten wird, und eine Pulsverteilungseinheit, die zwischen der gepulsten Laserstrahloszillationseinheit und der Fokussiereinheit vorgesehen ist, zum Verteilen des gepulsten Laserstrahls, welcher durch die gepulste Laserstrahloszillationseinheit in Schwingung versetzt wurde, in eine Vielzahl von X-Koordinaten und eine Vielzahl von Y-Koordinaten. Die Pulsverteilungseinheit umfasst einen Scanner mit einem Spiegel zum Reflektieren des gepulsten Laserstrahls, der mit der Wiederholfrequenz M in Schwingung versetzt wurde, wobei der Scanner eingerichtet ist, bei einer Wiederholfrequenz M1 zu schwingen, welche geringer als die Wiederholfrequenz M ist, wodurch der gepulste Laserstrahl in (M/M1) XY-Koordinaten verteilt wird.
Patent DE-102016205840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Spülen eines Sorptionsmittels für Kraftstoffdämpfe sowie Fahrzeug
Inventor: WODAUSCH JENS
IPC: F02M33/02
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spülen eines Sorptionsmittels (52) für Kraftstoffdämpfe aus einem Kraftstofftank (22) eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Aktivkohlefilters. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Spülen des Sorptionsmittels (52) mit Luft zum Austrag von Kraftstoffdämpfen aus dem Sorptionsmittel (52) während eines ungefeuerten Schubbetriebs des Fahrzeugs (1) erfolgt. Dabei wird die mit den ausgetragenen Kraftstoffdämpfen beladene Spülluft dem Verbrennungsmotor (10) oder dem Abgassystem (40) zugeführt. Die Durchführung des Spülvorgangs im ungefeuerten Schubbetrieb hat den Vorteil, dass hohe und fahrerunabhängige Massenströme an Spülluft bereitgestellt werden können und dass das Verfahren ohne zusätzliche konstruktive Maßnahmen in bestehende Fahrzeuge implementiert werden kann.