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Patent DE-102016204381-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren einer Flüssigkeitsqualität in einem Behälter einer Befeuchtungsvorrichtung für eine Lebensmittel-Frischhaltebehälter, Befeuchtungsvorrichtung und Haushaltskältegerät
Inventor: WALLISER HOLGER
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Qualität einer Flüssigkeit (28) in einem Tank (15) eines Haushaltsgeräts, insbesondere einer Befeuchtungsvorrichtung 11() für ein Haushaltskältegerät (1), welche zum Erzeugen eines Fluidnebels aus der Flüssigkeit (28) zum Eintrag in einen Frischhaltebehälter (8) für Lebensmittel ausgebildet ist, bei welchem a) eine maximale Referenz-Lagerzeitdauer der Flüssigkeit (28) in dem Tank (15) vorgegeben wird, welche abhängig von zumindest einem Referenzwert von zumindest einem, die Qualität der Flüssigkeit (28) beeinflussenden Parameter bestimmt wird, und b) bei einer laufenden Qualitätsprüfung anhand vordefinierter Referenz-Zeitabschnitte, eine seit Beginn der Qualitätsprüfung bereits abgelaufene Ist-Lagerzeitdauer der Flüssigkeit (28) in dem Tank (15) bestimmt wird, wobei c) bei einem Auftreten zumindest eines externen Einflusskriteriums, welches Einfluss auf den die Qualität der Flüssigkeit (28) beeinflussenden Parameter haben kann, überprüft wird, ob ein aktueller Istwert des Parameters von dessen Referenzwert abweicht und abhängig von dem Überprüfungsergebnis die Ist-Lagerzeitdauer angepasst wird. Die Erfindung betrifft auch eine Befeuchtungsvorrichtung (11) und ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102016208742-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und Verfahren zum Herstellen einer Leiterplatte
Inventor: KOHR MICHAEL
IPC: H05K1/11
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (100) mit zumindest einem Biegeabschnitt (102) zum Aufnehmen zumindest eines Kontaktierungselementes zum elektrischen Kontaktieren der Leiterplatte (100). Der Biegeabschnitt (102) ist durch zumindest eine Öffnung (104) in der Leiterplatte (100) gebildet. Hierbei ist die Öffnung (104) derart ausgeformt, dass sich der Biegeabschnitt (102) beim Ausüben einer Kraft auf den Biegeabschnitt (102) aus einer Haupterstreckungsebene der Leiterplatte (100) elastisch herausbiegt.
Patent DE-102016209273-A1 (DE)
Title: Spiegel für den euv-wellenlängenbereich
Inventor: WEBER JÖRN
IPC: G02B5/08
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel (S1, S2) für den EUV-Wellenlängenbereich sowie ein Projektionsobjektiv (4) und ein Beleuchtungssystem (3) für die Mikrolithographie mit einem solchen Spiegel (S1, S2). Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Mikrolithographie mit einem solchen Projektionsobjektiv (4) und/oder einem solchem Beleuchtungssystem (3). Ein erfindungsgemäßer Spiegel für den EUV-Wellenlängenbereich (S1, S2) umfasst ein Substrat und eine Schichtanordnung, wobei die Schichtanordnung (X) ein reflektierendes Schichtsystem (RL) mit mindestens einem Schichtteilsystem (P') und ein das Substrat schützendes Schutzschichtsystem (SPL) umfasst, wobei das Schutzschichtsystem (SPL) eine periodische Abfolge von mindestens zwei Perioden (PSPL), bestehend aus jeweils zwei Einzelschichten (AZ, R), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Einzelschicht (AZ) der Periode (PSPL) zugleich das Substrat durch Absorption der EUV-Strahlung schützt und Schichtspannungen in der Schichtanordnung (X) kompensiert, und die jeweils zweite Einzelschicht (R) die Oberflächenrauheit des Schutzschichtsystems (SPL) durch Glättung der Oberflächenrauheit der ersten Einzelschicht (AZ) reduziert.
Patent DE-102016211379-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsvorrichtung für einen Reifenrohling
Inventor: WALCZOK MARIO
IPC: B29D30/06
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vulkanisationsvorrichtung (1) für einen Reifenrohling (5), wobei der Reifenrohling (5) einen, durch eine Reifeninnenfläche (20) gebildeten, Reifeninnenraum (17) aufweist und in der Vulkanisationsvorrichtung (1) angeordnet ist und wobei die Vulkanisationsvorrichtung (1) einen Heizbalg (6) aufweist, wobei der Heizbalg (6) in dem Reifeninnenraum (17) angeordnet und zur Erhöhung der Temperatur des Reifenrohlings (5) genutzt wird, wobei eine Schutzvorrichtung (9) räumlich zwischen einem Bereich (7) der Reifeninnenfläche (20) und einem Bereich (8) des Heizbalges (6) angeordnet ist.
Patent DE-102016211567-A1 (DE)
Title: Planetenträger für ein Planetengetriebe
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) für ein Planetengetriebe, insbesondere für ein Planetengetriebe eines Wankstabilisators, umfassend ein Trägerelement (2) sowie mehrere Planetenbolzen (3), die in jeweilige dafür vorgesehene Bohrungen (4) des Trägerelements (2) aufgenommen sind, wobei die Planetenbolzen (3) über einen Faden (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016211632-A1 (DE)
Title: Schrumpftunnel und Verfahren zur Reinigung einer Transportvorrichtung eines Schrumpftunnels
Inventor: KÄSTNER FLORIAN
IPC: B65G45/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Reinigung einer zum Transport von Artikeln durch einen Heiztunnel eines Schrumpftunnels (01) vorgesehenen Transportvorrichtung (02) und ein Schrumpftunnel (01) mit einem Heiztunnel und einer Transportvorrichtung (02) mit mindestens einem zumindest mit einem Teil seines Obertrums (30) durch den Heiztunnel hindurchführenden, umlaufenden Transportmittel (03, 31) beschrieben. Das Verfahren sieht vor, an einem umlaufenden Transportmittel (03) der Transportvorrichtung (02) anhaftende Folienreste zunächst physikalisch und/oder chemisch zu verfestigen beziehungsweise zu verhärten (V10) und im Anschluss an die physikalische und/oder chemische Verfestigung beziehungsweise Verhärtung die Restrückstände der Folienreste von dem mindestens einen umlaufenden Transportmittel (03) mechanisch zu entfernen (V20). Der Schrumpftunnel (01) umfasst eine oder mehrere thermische und/oder chemische Behandlungseinrichtungen (04) zur ein- (V10) oder mehrstufigen (V11, V12) physikalischen und/oder chemisch Verfestigung beziehungsweise Verhärtung von an dem Transportmittel (03, 31) anhaftenden Folienresten, sowie eine oder mehrere mechanische Behandlungseinrichtungen (05, 50) zur mechanischen Entfernung der nach der physikalischen und/oder chemisch Verfestigung beziehungsweise Verhärtung (V10, V11, V12) vorliegenden Restrückstände der Folienreste von dem Transportmittel (03, 30).
Patent DE-102016214700-A1 (DE)
Title: Elektrischer Scheibenläufer mit einem Druckreduzierer für den Motorspalt
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: H02K7/14
Filed: 2016-08-08
Abstract: Ein elektrischer Scheibenmotor umfasst: einen Rotor (10), der ein zu bewegendes Element (105) aufweist; einen Stator (20), der so bezüglich des Rotors (10) angeordnet ist, dass ein Motorspalt (30) zwischen dem Rotor (10) und dem Stator (20) ausgebildet ist, wobei der elektrische Scheibenmotor ausgebildet ist, um durch das zu bewegende Element (105) ein Medium von einem Quellgebiet (90) in ein Zielgebiet (100) zu fördern, wobei ein Zieldruck in dem Zielgebiet (100) höher als ein Quelldruck in dem Quellgebiet (90) ist, und wobei der elektrische Scheibenmotor ferner einen Druckreduzierer (140) zum Reduzieren eines auf den Rotor wirkenden Drucks aufgrund der unterschiedlichen Drücke in dem Quellgebiet und in dem Zielgebiet aufweist, wobei der Druckreduziererer so ausgebildet ist, dass ein Druck in dem Motorspalt (30) kleiner als der Zieldruck und größer oder gleich dem Quelldruck ist.
Patent DE-102016216772-A1 (DE)
Title: Autonomes Fahren auf einer mehrstreifigen Fahrbahn
Inventor: ULBRICH SIMON
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-09-05
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Evaluierung des Nutzens eines Fahrstreifenwechsels zur Befolgung des Rechtsfahrgebots beim automatisierten Fahren eines Egofahrzeugs auf einer Fahrbahn mit zwei oder mehr Fahrstreifen, wobei sich das Egofahrzeug nicht auf der äußerst rechten Fahrspur befindet, umfasst die folgenden Schritte: – Erkennen und Tracken von dynamischen Objekten im Umfeld des Egofahrzeugs, – Erkennen und Tracken von Fahrstreifen, – Zuordnung der dynamischen Objekte zu den Fahrstreifen, – Ermittlung des dynamischen Vorteilhaftigkeit der Befolgung des Rechtsfahrgebots für das Egofahrzeug, und – Bewertung des Nutzens eines Fahrstreifenwechsels aus der ermittelten dynamischen Vorteilhaftigkeit
Patent DE-102016225411-A1 (DE)
Title: Laserentfernungsmesser
Inventor: NOE STEFAN
IPC: G01S7/40
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Betrieb einer Entfernungsmessvorrichtung (10), insbesondere einer handgehaltenen Laserentfernungsmessvorrichtung (12), wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (92, 98, 100, 102, 104, 106, 108) zumindest eine Messgenauigkeitseinflusskenngröße, insbesondere mittels einer Sensoreinheit (20, 34, 46) der Entfernungsmessvorrichtung (10), erfasst wird, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (94) in Abhängigkeit von der Messgenauigkeitseinflusskenngröße, insbesondere mittels einer Recheneinheit (58) der Entfernungsmessvorrichtung (10), eine erreichbare Messgenauigkeitsklasse bestimmt wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (96) in Abhängigkeit von der zumindest einen erfassten Messgenauigkeitseinflusskenngröße und/oder der erreichbaren Messgenauigkeitsklasse zumindest eine Handlungsanweisung, insbesondere mittels einer Ausgabeeinheit (60) der Entfernungsmessvorrichtung (10), ausgegeben wird.
Patent DE-102017001382-A1 (DE)
Title: Stabilisator für ein Fahrzeug
Inventor: JUNHO SEONG
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Stabilisator für ein Fahrzeug, der zwischen einem Paar von Rädern des Fahrzeugs installiert ist und eine erste Stange, die so angeordnet ist, dass sie sich in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt; einen Aktuator, der von einer Fahrzeugkarosserie des Fahrzeugs abgestützt wird und mit der ersten Stange und einem ersten Verbindungselement gekoppelt ist, um die erste Stange in der Breitenrichtung des Fahrzeugs zu bewegen; und eine zweite Stange aufweist, von der eine Seite mit der ersten Stange verbunden ist und deren andere Seite mit einer Seite eines Radhalters verbunden ist, der ein Rad von dem Paar von Rädern des Fahrzeugs abstützt, wobei dann, wenn die erste Stange in der Breitenrichtung des Fahrzeugs bewegt wird, die andere Seite der zweiten Stange so bewegt wird, dass die eine Seite des Radhalters in einer nach oben gerichteten Richtung oder einer nach unten gerichteten Richtung des Fahrzeugs bewegt wird.
Patent DE-102017004295-A1 (DE)
Title: Muldenelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHURZ ANDREAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Muldenelement (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuseteil (12), welches wenigstens eine Mulde (14) für eine Ladebuchse (20), über die wenigstens ein zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeter Energiespeicher des Kraftfahrzeugs mit elektrischer Energie aufzuladen ist, aufweist, wobei wenigstens eine Infrarot-Lichtquelle (26) vorgesehen ist, mittels welcher zumindest ein Teilbereich der Mulde (14) mit Infrarotstrahlung (28) beaufschlagbar und dadurch beheizbar ist.
Patent DE-102017004793-A1 (DE)
Title: Auslaufstuhl für Umlenkwalzen einer Doppelbandpresse
Inventor: KÖFFERS FABIAN
IPC: B30B15/04
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Auslaufstuhl für zwei übereinander liegende Bandumlenkwalzen (3.1, 3.2) einer Doppelbandpresse (1) mit einem linken und einem rechten Walzenständer (5), die jeweils eine obere und eine untere Lagerfläche (7.1, 7.2) für ein Walzenlager (8.1, 8.2) mit einer Bauhöhe (B) aufweisen, wobei wenigstens ein Walzenlager (8.1, 8.2) auf der Lagerfläche (7.1, 7.2) in Pressendurchlaufrichtung (F) verschiebbar ist, und wobei wenigstens ein Walzenständer (5) eine im Wesentlichen waagrechte Teilung (10, 10.1, 10.2) aufweist, und wobei ein sich durch die Teilung (10, 10.1, 10.2) gebildetes oberes Walzenständerteil (6.1, 6.2) mit einem dadurch gebildeten unteren Walzenständerteil (6.2, 6.3) über Verbindungselemente (17) verbindbar ist. Um die Montagemöglichkeit des Auslaufstuhls mit seinen Bandumlenkwalzen zu verbessern, ist vorgesehen, dass wenigstens ein Walzenständer (5) eine Teilung (10.1, 10.2) innerhalb der Bauhöhe (B) der Walzenlager (8.1, 8.2) für die obere und/oder die untere Bandumlenkwalze (3.1, 3.2) aufweist.
Patent DE-102017006399-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: VINCON FLORIAN
IPC: B60K7/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer einer Fahrzeugachse (12) zugeordneten ersten elektrischen Maschine (14), mit einer der Fahrzeugachse (12) zugeordneten zweiten elektrischen Maschine (16), mit wenigstens einem der Fahrzeugachse (12) zugeordneten ersten Rad (18), mit wenigstens einem der Fahrzeugachse (12) zugeordneten zweiten Rad (20), mit einer der ersten elektrischen Maschine (14) zugeordneten ersten Seitenwelle (26), über welche das erste Rad (18) von der ersten elektrischen Maschine (14) antreibbar ist, und mit einer der zweiten elektrischen Maschine (16) zugeordneten zweiten Seitenwelle (28), über welche das zweite Rad (20) von der zweiten elektrischen Maschine (16) antreibbar ist, wobei- in axialer Richtung der ersten elektrischen Maschine (14) die zweite elektrische Maschine (16) zwischen der ersten elektrischen Maschine (14) und dem ersten Rad (18) angeordnet ist; und- in axialer Richtung der zweiten elektrischen Maschine (16) die erste elektrische Maschine (14) zwischen der zweiten elektrischen Maschine (26) und dem zweiten Rad (20) angeordnet ist.
Patent DE-102017100499-A1 (DE)
Title: Kugellager
Inventor: KAMAMOTO SHIGEO
IPC: F16C33/38
Filed: 2017-01-12
Abstract: Ein Kugellager umfasst einen Innenring mit einer Innenlaufringnut, die auf einem Außenumfang des Innenrings gebildet ist, einen Außenring mit einer Außenlaufringnut, die auf einem Innenumfang des Außenrings gebildet ist, mehrere Kugeln, die zwischen der Innenlaufringnut und der Außenlaufringnut liegen, und einen ringförmigen Käfig, der die Kugeln in vorab festgelegten Abständen entlang einer Umfangsrichtung hält. Der Käfig weist einen ringförmigen Abschnitt auf, der auf einer axial ersten Seite der Kugeln positioniert ist, und mehrere Käfigstangen, die sich vom ringförmigen Abschnitt hin zu einer axial zweiten Seite erstrecken. Jede der Käfigstangen weist einen Führungsabschnitt auf, der den Käfig positioniert, indem er einen Bereich der Innenlaufringnut berührt, der sich von einem Bereich unterscheidet, der von den Kugeln berührt wird, und Taschenflächen, die jeweils in Punktkontakt mit einer entsprechenden Kugel kommen.
Patent DE-102017102856-A1 (DE)
Title: Zahnrad mit Druckausgleichstasche
Inventor: PREISLER LOTHAR
IPC: F16H55/08
Filed: 2017-02-13
Abstract: Zahnrad (1) für eine Zahnradpumpe, das eine Vielzahl von Zähnen (2) aufweist, wobei jeder der Zähne (2) eine erste axiale Stirnseite (3), eine zweite axiale Stirnseite (4), eine in Rotationsrichtung des Zahnrads (1) treibende Flanke (7) und eine getriebenen Flanke (6), einen Zahnfuß und einen Zahnkopf umfasst, wobei zumindest eine Tasche (5) in wenigstens einer der Flanken (6, 7) wenigstens eines der Zähne (2) eingebracht ist, wobei die Tasche (5) von einer der Stirnseiten (3, 4) und der wenigstens einen Flanke (6, 7) zugänglich ist.
Patent DE-102017105086-A1 (DE)
Title: Aktualisieren einer Landmarkenkarte
Inventor: JO KICHUN
IPC: G01S13/89
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Aktualisierung von Landmarkenkarten soll verbessert werden. Dazu erfolgt ein Befahren eines Bereichs (12) mit einem Fahrzeug (10), Aufnehmen des Bereichs (12) von dem Fahrzeug (10) aus unter Gewinnung von Bereichsdaten und Gewinnen von Fahrzeugpositionsdaten des Fahrzeugs in dem Bereich (12). Eine gegenüber der Landmarkenkarte veränderte Anwesenheit oder Abwesenheit einer Landmarke (14 bis 19 beziehungsweise 20 bis 27) in den Bereichsdaten wird mit Bezug auf die Fahrzeugpositionsdaten ermittelt. Schließlich wird die Landmarkenkarte in Bezug auf die Landmarke aktualisiert.
Patent DE-102017107536-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prägen einer Trennmembran für einen Druckmittler
Inventor: BECK ALEXANDER
IPC: G01L19/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Verfahren zum Prägen einer Trennmembran für einen Druckmittler, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:
 - Bereitstellen einer Prägevorlage, die ein Prägeprofil zum Prägen der Trennmembran aufweist (S100);
 - Ausrichtung der zu prägenden Trennmembran zur Prägevorlage (S101);
 - Prägen der Trennmembran mittels elektrohydraulischen Formens (S102).
Patent DE-102017108041-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: IDE AKIHIKO
IPC: B60L3/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Ein Elektrofahrzeug (10) weist auf: eine erste Wechselrichterschaltung (36); eine zweite Wechselrichterschaltung (38); eine Wechselrichtersteuerungsvorrichtung (48), die erste Schaltsignale zu der ersten Wechselrichterschaltung (36) und zweite Schallsignale zu der zweiten Wechselrichterschaltung (38) ausgibt; erste Signalleitungen (56), die die ersten Schaltsignale zu der ersten Wechselrichterschaltung (36) übertragen; zweite Signalleitungen (58), die die zweiten Schaltsignale zu der zweiten Wechselrichterschaltung (38) übertragen; und eine Signalblockierschaltung (50), die in die ersten Signalleitungen (56) und die zweiten Signalleitungen (58) eingesetzt ist, wobei die Signalblockierschaltung (50) konfiguriert ist, zu der ersten Wechselrichterschaltung (36) erste AUS-Signale anstelle der ersten Schaltsignale aus der Wechselrichtersteuerungsvorrichtung (48) auszugeben und zu der zweiten Wechselrichterschaltung (38) zweite AUS-Signale anstelle der zweiten Schaltsignale aus der Wechselrichtersteuerungsvorrichtung auszugeben, wenn zumindest eines des ersten Anomalitätssignals und des zweiten Anomalitätssignals empfangen wird.
Patent DE-102017109771-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: KRAMER JENS
IPC: F16D13/72
Filed: 2017-05-08
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend wenigstens eine Außenlamellenbaugruppe umfassend eine Außenlamellen tragenden Außenlamellenträgereinheit sowie wenigstens eine Innenlamellenbaugruppe umfassend eine Innenlamellen tragende Innenlamellenträgereinheit, wobei ein Kühlfluid von der Innenlamellenträgereinheit durch das aus den Innen- und den Außenlamellen gebildete Lamellenpaket zur Außenlamellenträgereinheit strömt, wobei an der Innenlamellenbaugruppe (17) eine oder mehrere Durchbrechungen (24, 26) oder Ausnehmungen (32, 34) vorgesehen sind, der oder denen jeweils ein seine Form thermisch bedingt änderndes Schließelement (25, 27, 33, 35) zugeordnet ist.
Patent DE-102017110226-A1 (DE)
Title: Füller für integrierte Schaltungen und Verfahren davon
Inventor: LO TSENG CHIN
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-05-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einfügen von im Voraus entworfenen Füllzellen als Ersatz für Standard-Füllzellen bereitgestellt, das das Identifizieren von mindestens einer Lücke unter mehreren Funktionszellen umfasst. In einigen Ausführungsformen wird eine im Voraus entworfene Füllzelle innerhalb der mindestens einen Lücke eingefügt. Als Beispiel umfasst die im Voraus entworfene Füllzelle einen Layout-Entwurf, der eine Struktur aufweist, die einer bestimmten Fehlerart zugehörig ist. In verschiedenen Ausführungsformen wird eine Schicht auf einem Halbleitersubstrat strukturiert, derart, dass die Struktur des Layout-Entwurfs auf die Schicht auf dem Halbleitersubstrat übertragen wird. Danach wird die strukturierte Schicht unter Verwendung eines Prüfungsverfahrens mit Elektronenstrahl (E-Strahl) geprüft.
Patent DE-102017113833-A1 (DE)
Title: Okklusionsschienenanordnung mit Fixierband
Inventor: HOFMANN KONRAD
IPC: A61F5/56
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Okklusionsschienenanordnung (01), insbesondere zur Schlafapnoe-Therapie, mit einer auf der maxillaren Zahnreihe anordenbaren maxillaren Miniplastschiene (02, 24, 27) und einer auf der mandibularen Zahnreihe anordenbaren mandibularen Miniplastschiene (03), wobei die mandibulare Miniplastschiene (03) in einer Transversalebene (04) gegen die maxillaren Miniplastschiene (02, 24, 27) zur Anlage gebracht werden kann, und wobei die mandibulare Miniplastschiene (03) in der Transversalebene (04) labial in X-Richtung und bukkal in Y-Richtung relativ zur maxillaren Miniplastschiene (02, 24, 27) verschiebbar ist, und wobei die Okklusionsschienenanordnung (01) ein Positionierungsmittel umfasst, mit dem die Stellung der mandibularen Miniplastschienen (03) relative zur maxillaren Miniplastschiene (02, 24, 27) in X-Richtung definierbar ist, wobei das Positionierungsmittel in der Art eines Zugkräfte übertragenden Fixierbandes (05, 26) ausgebildet ist, wobei die beiden Enden (26) des Fixierbandes (05, 26) an zwei Befestigungselementen (08) fixierbar sind, und wobei die Befestigungselemente (08) im linken und rechten Backenzahnbereich (09) der mandibulare Miniplastschiene (03) angeordneten sind, und wobei ein Mittelabschnitt (12) des Fixierbandes (05, 26) an eine Führungseinrichtung (11, 29) geführt ist, und wobei die Führungseinrichtung (11, 29) im Schneidezahnbereich (10) der maxillaren Miniplastschiene (02, 24,27) angeordneten ist.
Patent DE-102017117342-A1 (DE)
Title: Über magnetisch verteilte, gewichtete partikel ausgewuchtete welle und zugehörige maschine und verfahren
Inventor: GILMORE CURT D
IPC: G01M1/32
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die vorliegenden Lehren stellen ein Verfahren für das Auswuchten einer Welle bereit. Das Verfahren kann das Auftragen einer Mischung aus einer Flüssigkeit und ferromagnetischer Partikel auf einer ersten Fläche einer Welle beinhalten. Die erste Fläche kann um eine Längsachse der Welle angeordnet sein. Das Verfahren kann das Drehen der Welle um die Längsachse mit einer ersten Winkelgeschwindigkeit beinhalten. Das Verfahren kann das Anwenden einer ersten Magnetfeldverteilung auf die rotierende Welle beinhalten, um die ferromagnetischen Partikel in eine gewünschte Gewichtsverteilung um die erste Fläche zu bewegen. Das Verfahren kann das Verfestigen der Flüssigkeit beinhalten, um die ferromagnetischen Partikel auf der ersten Fläche in der gewünschten Gewichtsverteilung zu befestigen.
Patent DE-102017117346-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpengehäuse mit einem integrierten deflektor
Inventor: BEYER THEODORE
IPC: F02M59/44
Filed: 2017-07-31
Abstract: Einige Benzinmotoren weisen eine Hochdruckkraftstoffpumpe auf, die durch eine rotierende Komponente des Motors, wie zum Beispiel einer Nockenwelle oder einer Kurbelwelle, angetrieben wird. Im Falle eines Unfalls sollten die Kraftstoffleitungen, die an den Motor gekoppelt sind, intakt bleiben, um das Auslaufen von Kraftstoff zu vermeiden. In der Technik ist bekannt, dass man eine einzelne Halterung bereitstellt, um den Schutz bereitzustellen. Eine derartige Halterung ist jedoch ein getrenntes Element, das getrennt angebracht und an Komponenten des Motors gekoppelt werden muss, wofür Montagelöcher benötigt werden und wodurch sich die Anzahl der Motorkomponenten erhöht. Durch das Integrieren eines Deflektors in eine Kraftstoffpumpenkomponente wird diese Halterung vermieden.
Patent DE-102017123546-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Tankheizung sowie Tankheizung
Inventor: STARCK ROLAND
IPC: H05B3/22
Filed: 2017-10-10
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Herstellen einer Tankheizung, wobei ein PTC-Heizer, der einen PTC-Heizwiderstand (1) enthält, mit einem Gehäuseteil (6), das ein Gussteil aus Metall ist, verbunden und danach Gehäuseteil (6) und PTC-Heizer mit Kunststoff ummantelt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuseteil (6), bevor der PTC-Heizer mit dem Gehäuseteil (6) verbunden wird, bearbeitet wird, indem eine Wärmeübertragungsfläche des Gehäuseteils (6), über die von dem PTC-Heizwiderstand (1) erzeugte Wärme auf das Gehäuseteil (6) übergeht eingeebnet wird. Zudem wird eine Tankheizung beschrieben.