baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111422-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung zum Treiben elektromagnetischer Aktuatoren
Inventor: Schäfer Jürgen
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-08-11
Granted: 2021-03-18
Abstract: Treibereinheit (20) zum Treiben einer Vielzahl induktiver Aktuatoren (La, Lb), die umfasst:einen Taktanschluss, der dazu ausgebildet ist, ein externes Taktsignal (CLK) zu empfangen, das von einer externen Steuereinheit verwendet wird, die sich außerhalb der Treibereinheit (20) befindet;eine serielle Busschnittstelle (22), die dazu ausgebildet ist, mit der externen Steuereinheit über einen seriellen Bus Daten auszutauschen, wobei die serielle Busschnittstelle dazu ausgebildet ist, Folgendes zu übermitteln:Auslösebefehle, die mit dem externen Taktsignal (CLK) synchronisiert sind und mindestens eine aus einer Vielzahl programmierbarer Steuerschaltungen (23a, 23b) dazu veranlassen, Treibersignale (SDa, SDb) für die Vielzahl induktiver Aktuatoren (La, Lb) als Reaktion auf die Auslösebefehle zu erzeugen, wobei die Treibersignale (SDa, SDb) mit dem externen Taktsignal synchronisiert sind, undDaten, die der mindestens einen aus der Vielzahl programmierbarer Steuerschaltungen (23a, 23b) zugeordnet und mit dem externen Taktsignal (CLK) synchronisiert sind, wobei die Daten von der mindestens einen aus der Vielzahl programmierbarer Steuerschaltungen (23a, 23b) verwendet werden, um die Treibersignale (SDa, SDb) als Reaktion auf die Auslösebefehle zu erzeugen, undeine Synchronisationsschaltung (21), die mit dem Taktanschluss gekoppelt ist und ausgebildet ist zum:Empfangen des externen Taktsignals (CLK); undErzeugen eines oder mehrerer interner Taktsignale (CLKINTa, CLKINTb, CLKINT22), die mit dem externen Taktsignal (CLK) synchronisiert sind,wobei die Vielzahl programmierbarer Steuerschaltungen (23a, 23b) dazu ausgebildet sind, über die serielle Busschnittstelle (22) die Auslösebefehle von der externen Steuereinheit in Synchronisation mit dem externen Taktsignal (CLK) auf der Grundlage des einen oder der mehreren internen Taktsignale (CLKINTa, CLKINTb, CLKINT22) zu empfangen.
Patent DE-102014115488-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Identifizierung eines Wasserfahrzeugs und Verfahren zur Zuordnung von Geoinformationen zu einem Bild einer Wasserfläche
Inventor: BEHRENS JÖRG
IPC: G06K9/00
Filed: 2014-10-23
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Identifizierung eines Wasserfahrzeugs (4), wobeia) mit einem satellitenbasierten Sensor ein Bild (1) von dem Wasserfahrzeug (4) aufgenommen wird,b) anhand des aufgenommenen Bildes (1) Daten zu einem das Wasserfahrzeug (4) charakterisierenden Parameter ermittelt werden,c) die ermittelten Daten mit in einer Datenbank hinterlegten Daten zu dem Parameter von bekannten Wasserfahrzeugen verglichen werden, um das Wasserfahrzeug (4) zu identifizieren,dadurch gekennzeichnet, dassd) anhand des aufgenommenen Bildes (1) Daten zur Oberflächengestaltung eines Decks (8) und/oder zur Oberflächengestaltung von Aufbauten auf einem Deck (8) des Wasserfahrzeugs (4) ermittelt und zur Identifikation des Wasserfahrzeugs (4) verwendet werden, wobei die Daten zur Oberflächengestaltung des Decks (8) und/oder zur Oberflächengestaltung von Aufbauten auf dem Deck (8) des Wasserfahrzeugs (4) Daten zur Farbgestaltung und/oder Daten zu verwendeten Oberflächenmaterialien sind.
Patent DE-102014116963-B4 (DE)
Title: Kühlkörper mit einem Elektronikbauteil und Leuchte mit einem solchen Kühlkörper
Inventor: RÖMER TORSTEN
IPC: F21V29/50
Filed: 2014-11-19
Granted: 2019-12-12
Abstract: Kühlkörper (1) mit einem Elektronikbauteil (5), wobei die Oberfläche (6) des Kühlkörpers (1) mit einer Kohlenstoff-Nano-Röhrchen und Kohlenstoff zur Schwarzfärbung aufweisenden Beschichtung versehen ist oder aus einem Kohlenstoff-Nano-Röhrchen aufweisenden Material hergestellt ist, und wobei
 - mindestens eine Metallplatte (2) zur Befestigung des Elektronikbauteils (5) oder weiterer Bauelemente vorhanden ist, die mit einer die Kohlenstoff-Nano-Röhrchen und Kohlenstoff zur Schwarzfärbung aufweisenden Beschichtung versehen ist,
 - von der Metallplatte (2) senkrecht eine Umfangswandung (11) abgeht, die mit nach außen weisenden Kühlrippen (9) versehen ist,
 - die Metallplatte (2) und die Umfangswandung (11) einstückig ausgebildet und die freien Enden der Kühlrippen (9) und/oder die Übergänge von der Umfangswandung (11) zu den Kühlrippen (9) mit Radien (12) versehen sind, und
 - ein Träger (3) des Elektronikbauteils (5) unter Verwendung der Beschichtung auf der Metallplatte (2) des Kühlkörpers (1) befestigt ist, wobei die Beschichtung eine Klebe-Eigenschaft aufweist.
Patent DE-102014117850-B4 (DE)
Title: Querschneiden eines in Transportrichtung bewegten Lebensmittelbandes
Inventor: STADELMANN FRANZ
IPC: B26D1/36
Filed: 2014-12-04
Granted: 2020-03-19
Abstract: Querschneidwalze (1) zum Querschneiden eines in einer Transportrichtung bewegten flächigen viskosen Lebensmittels, wie industriell gefertigtem Käse (14), wobei auf einer Trägerwelle (2) ein Querschneidemesser (3) gehalten ist, welches das zu schneidende Produkt quer zur Transportrichtung überbrückt,wobei das Querschneidemesser eine bandförmige Klinge ist,wobei auf der Trägerwelle (2) mehrere axial beabstandete Messerträger (4) lösbar montiert sind, wobei jeder Messerträger zumindest ein Trägerelement (7) aufweist, das sich bei montiertem Messerträger (4) bezüglich der Drehachse (A) der Trägerwelle (2) radial nach Außen erstreckt undwobei am äußeren Ende jedes Trägerelementes (7) ein Messerbefestigungsabschnitt (5) vorgesehen ist, an dem die bandförmige Klinge radial beabstandet zur Trägerwelle (2) lösbar befestigt ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Messerträger (4) um die Drehachse (A) der Trägerwelle verschwenkbar und durch ein Feststellmittel (8) in definiertem Montagewinkel auf der Trägerwelle (2) fixierbar sind,dass die Messerträger (4) jeweils an einer definierten axialen Montageposition auf der Trägerwelle fixierbar sind, wobei in die Trägerwelle (4) an den Montagepositionen jeweils mehrere in Umfangsrichtung beabstandete Aufnahmen (13) zur definierten Aufnahme der Feststellmittel (8) eingebracht sind unddass mehrere Gruppen von Aufnahmen (13) auf der Trägerwelle (2) vorgesehen sind, wobei in einer Abwicklung betrachtet die Aufnahmen (13) einer Gruppe auf einer gemeinsamen Geraden (17) angeordnet sind, wobei die Aufnahmen (13) der Gruppen jeweils einen Drallwinkel einschließen.
Patent DE-102015103164-B4 (DE)
Title: Scanvorrichtung mit wenigstens einer eindimensional scannenden Scaneinheit
Inventor: SCHRÖTER TOBIAS
IPC: G02B26/10
Filed: 2015-03-04
Granted: 2022-10-20
Abstract: Scanvorrichtung, enthaltend wenigstens eine Scaneinheit (0) zur eindimensionalen Ablenkung eines optischen Strahles mit einem Galvomotor (1) und einer Abtriebswelle (2), die eine Drehachse (2.1) verkörpert, einer mit der Abtriebswelle (2) verbundenen, um die Drehachse (2.1) drehbaren Ablenkeinheit (3) sowie einer mit dem Galvomotor (1) in Verbindung stehenden Steuereinheit (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Ablenkeinheit (3) eine zur Drehachse (2.1) fluchtend angeordnete Symmetrieachse (3.1) aufweist und durch einen Rahmen (4) und einen in diesem über zwei Torsionsfedern (5) gehaltenen Spiegel (6) gebildet ist, wobei die Torsionsfedern (5) auf der Symmetrieachse (3.1) angeordnet sind, sodass der Spiegel (6) durch eine zeitgleiche Auslenkung in einem quasistatischen Betriebsmodus mit der Drehachse (2.1) gegenüber einer Nullposition und in einem resonanten Betriebsmodus gegenüber der Drehachse (2.1) um einen resultierenden Auslenkwinkel (γ) auslenkbar ist.
Patent DE-102015104798-B4 (DE)
Title: Künstliches Hüftgelenksimplantat
Inventor: KNÖCHEL KLAUS G
IPC: A61F2/46
Filed: 2015-03-27
Granted: 2016-10-27
Abstract: Künstliches Hüftgelenksimplantat (1), mit einem Hüftkopf (2), einem Schenkelhals (3) und einem sich daran anschließenden Femurschaft (4), wobei der Femurschaft (4) einen dem Schaftansatz (3) zugewandten oberen Teil (41) und einen unteren Teil (42) aufweist, wobei der obere Teil (41) mit dem unteren Teil (42) durch eine Längenverstelleinrichtung (51, 52, 6) miteinander verbunden ist, wobei im oberen Teil (41) und im unteren Teil (42) des Femurschaftes (4) jeweils ein Gewinde (51, 52) vorhanden ist, welches gegenläufig zum anderen ausgestaltet ist und dass eine mit entsprechenden gegenläufigen Gewinden (61, 62) versehene Gewindestange (6) in beiden Gewinden (51, 52) geführt ist, welche den oberen Teil (41) und den unteren Teil (42) des Femurschaftes (4) miteinander verbindet, wobei ein mit der Gewindestange (6) in Eingriff stehender Magnet (7) vorhanden ist, wobei der Magnet (7) in einem Hohlraum (8) im oberen oder unteren Teil (42) des Femurschaftes (4) angeordnet ist und mechanisch in Formschluss vermittels eines Eingriffsfortsatzes (63) mit einer entsprechenden Fortsatzaufnahme (71) in Eingriff mit der Gewindestange (6) steht.
Patent DE-102015119342-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme mit Kniehebel
Inventor: WENDT ANDREAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-11-10
Granted: 2022-01-27
Abstract: Anschlussklemme zum Anschließen eines elektrischen Leiters (11), umfassendeinen Aufnahmekörper (14) und ein an dem Aufnahmekörper (14) zwischen einer Offenstellung und einer Klemmstellung um eine Achse (15) schwenkbar angeordnetes Klemmelement (12), wobei das Klemmelement (12) mit einem am Aufnahmekörper (14) ortsfest angeordneten Kontaktelement (13) eine Klemmstelle (10) für den elektrischen Leiter (11) bildet, sowieeinen Betätigungsarm (16) und einen Kopplungsarm (17), wobei der Betätigungsarm (16) mittels des Kopplungsarms (17) unter Bildung eines Kniehebels mit dem Klemmelement (12) verbunden ist, indem der Kopplungsarm (17) an dem Klemmelement (12) von dessen Achse (15) beabstandet schwenkbar angeordnet ist, so dass das Klemmelement (12) durch Verschwenken des Betätigungsarms (16) von der Offenstellung in die Klemmstellung und umgekehrt überführbar eingerichtet ist, wobei der Betätigungsarm (16) um eine verlagerbare Schwenkachse (32) an dem Aufnahmekörper (14) schwenkbar angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie verlagerbare Schwenkachse (32) durch eine Zahnverbindung (20) zwischen einer Zahnradprofilierung (22) am Betätigungsarm (16) und einer Zahnprofilierung (23) am Aufnahmekörper (14) gebildet ist.
Patent DE-102015201459-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum verbessern des startens einer kraftmaschine
Inventor: REED DENNIS CRAIG
IPC: B60W20/40
Filed: 2015-01-28
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Starten einer Kraftmaschine, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Drehen einer Kraftmaschine in Reaktion auf eine Fahrzeugaktivierungsanforderung und beim Fehlen einer Kraftmaschinenstartanforderung, wobei das Drehen der Kraftmaschine eine Kraftstoffpumpe antreibt, die den Druck im Kraftstoffverteiler erhöht; Nichtzuführen von Kraftstoff zu der sich drehenden Kraftmaschine;Stoppen der sich drehenden Kraftmaschine in Reaktion auf einen Kraftstoffverteilerdruck, der größer als ein Schwellendruck ist; und Starten der gestoppten Kraftmaschine in Reaktion auf eine Kraftmaschinenstartanforderung.
Patent DE-102015202480-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Parkposition für ein Fahrzeug
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-02-12
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Parkposition (305, 405) für ein Fahrzeug (407, 409), umfassend die folgenden Schritte:- Ermitteln (101) einer Fahrzeuggeometrie und eines Beweglichkeitsparameters des Fahrzeugs (407, 409), wobei der Beweglichkeitsparameter einen Wendekreis des Fahrzeugs (407, 409) und/oder einen maximalen Lenkeinschlagwinkel umfasst,- Auswählen (103) einer Parkposition (305, 405) für das Fahrzeug (407,409) aus einer Vielzahl von Parkpositionen (305, 405) eines Parkplatzes (303, 403) in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeometrie und dem Beweglichkeitsparameter.
Patent DE-102015225815-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Heizen, Kühlen, Belüften und Beleuchten eines Innenraums
Inventor: WENZEL BERND
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-12-17
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein System zum Heizen und/oder Kühlen und/oder Belüften und Beleuchten eines Raumes, umfassend eine Vielzahl von Klimamodulen mit einer ebenen, dem Raum zugewandten Oberfläche, die dafür ausgelegt ist, Wärme und/oder Kälte und/oder Frischluft an den Raum abzugeben; mindestens ein Verteilermodul, das dafür ausgelegt ist, der Vielzahl von Klimamodulen ein fluides Trägermedium für Wärme und/oder Kälte und/oder Frischluft bereitzustellen; und eine Steuereinrichtung zum Steuern einer Wärmemenge und/oder Kältemenge und/oder Frischluftmenge; wobei die Kontur der Vielzahl von Klimamodulen und des mindestens einen Verteilermoduls derart ausgebildet ist, dass die Vielzahl von Klimamodulen und das mindestens eine Verteilermodul durch Zusammensetzen eine im Wesentlichen ebene und zusammenhängende Oberfläche bilden.
Patent DE-102016008137-B4 (DE)
Title: Servosteuervorrichtung mit Funktion zur Anzeige eines Einstellungszustands in einer automatischen Einstellung für ein Steuersystem
Inventor: KAZUNORI IIJIMA
IPC: G05B19/4062
Filed: 2016-07-05
Granted: 2020-01-30
Abstract: Servosteuerungsvorrichtung für eine Werkzeugmaschine mit einer Vorschubachse, die von einem Servomotor angetrieben wird, wobei die Servosteuerungsvorrichtung Folgendes umfasst:einen Geschwindigkeitsbefehlserzeuger (1) zum Erzeugen eines Geschwindigkeitsbefehlswerts für den Servomotor;einen Drehmomentbefehlserzeuger (2) zum Erzeugen eines Drehmomentbefehlswerts für den Servomotor;eine Geschwindigkeitserfassungsvorrichtung (3) zum Erfassen der Geschwindigkeit des Servomotors;einen Geschwindigkeitsregelkreis (4), der den Geschwindigkeitsbefehlserzeuger, den Drehmomentbefehlserzeuger und die Geschwindigkeitserfassungsvorrichtung einschließt;eine Geschwindigkeitsregelkreisverstärkungs-Einstellungseinheit (5) zum Einstellen einer Geschwindigkeitsregelkreisverstärkung, die eine Steuerungsverstärkung für den Geschwindigkeitsregelkreis ist;wenigstens einen Filter (6) zum Filtern eines bestimmten Bands des Drehmomentbefehlswerts;eine Eingabeeinheit für eine sinusförmige Störung (7) zur Durchführung einer sinusförmigen Ablenkung am Geschwindigkeitsregelkreis;eine Addiervorrichtung (15), die eine sinusförmige Störung, die von der Eingabeeinheit für die sinusförmige Störung (7) eingegeben wird, zum Geschwindigkeitsbefehlswert hinzufügt, und einen Geschwindigkeitserfassungswert des Servomotors (20), der von der Geschwindigkeitserfassungsvorrichtung (3) erfasst wird, subtrahiert;einen Frequenzcharakteristikberechner (8) zur Einschätzung der Verstärkung und Phase der Geschwindigkeitsregelkreiseingangs- und - ausgangssignale aus der Ausgabe des Geschwindigkeitsregelkreises, wenn eine sinusförmige Störung in den Geschwindigkeitsregelkreis eingegeben wird;eine Resonanzfrequenzerfassungsvorrichtung (9) zur Erfassung einer Resonanzfrequenz aus Frequenzcharakteristiken;eine Filtereinstellvorrichtung (10) zum Einstellen des Filters in Übereinstimmung mit der Resonanzfrequenz;eine Verstärkungseinstellvorrichtung (11) zum Einstellen und Prüfen der Verstärkung des Geschwindigkeitsregelkreises;eine Sequenzsteuerung (12) zur automatischen Durchführung der Erfassung der Resonanzfrequenz unter Verwendung der Resonanzfrequenzerfassungsvorrichtung, der Einstellung der Verstärkung des Geschwindigkeitsregelkreises unter Verwendung der Verstärkungseinstellvorrichtung und der Einstellung des Filters unter Verwendung der Filtereinstellvorrichtung; undeine Einstellungszustand-Anzeigeeinheit (13) zum Anzeigen einer Stufe in einer Einstellsequenz, wobeidie Einstellungszustand-Anzeigeeinheit (13) den Fortschritt jeweils bei der Resonanzerfassung, der Einstellung und Prüfung der Verstärkung des Geschwindigkeitsregelkreises oder der Einstellung des Filters anzeigt, die von der Sequenzsteuerung durchgeführt werden.
Patent DE-102016100473-B4 (DE)
Title: Vorwärts-in-rückwärts-sperrmechanismus für ein getriebe
Inventor: NEELAPPA GANESHA
IPC: F16H61/18
Filed: 2016-01-13
Granted: 2022-03-17
Abstract: Sperrmechanismus (114) für ein Getriebe, umfassend:ein Schaltfingermodul (116), das auf einer an einem Gehäuse (111) montierten Welle (112) montiert ist, wobei das Schaltfingermodul (116) einen sekundären Finger (118) umfasst; undeinen Gleitnocken (120), der selektiv mit dem sekundären Finger (118) in Eingriff steht, um es einem Bediener des Getriebes zu ermöglichen, einen Vorwärtsgang auszurücken, ohne versehentlich einen Rückwärtsgang einzurücken,eine Torsionsfeder (122), die den Gleitnocken (120) mit dem Gehäuse (111) koppelt, wobei die Torsionsfeder (122) einen festen Arm (125) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende aufweist, wobei das erste Ende und das zweite Ende des festen Arms (125) an dem Gehäuse (111) an zwei festen Stellen angebracht sind, wobei die Torsionsfeder (122) ferner einen Dreharm (123) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende (127) umfasst, wobei das erste Ende des Dreharms (123) mit dem zweiten Ende des festen Arms (125) verbunden ist, und das zweite Ende (127) des Dreharms (123) an dem Gleitnocken (120) angebracht ist, wobei das zweite Ende (127) des Dreharms (122) in der Lage ist, um das erste Ende des Dreharms (122) zu verschwenken, wobei der Gleitnocken (120) einen Schlitz (121) umfasst, der mit dem ersten Ende des festen Arms (125) in Eingriff steht, wobei der Gleitnocken (120) entlang des Schlitzes (121) relativ zu dem ersten Ende des festen Arms (125) gleitet, wobei der Gleitnocken (120) um das erste Ende des festen Arms (125) verschwenkt, wobei der feste Arm (125) an dem Gehäuse (11) mit einem Paar Schrauben (124, 128) angebracht ist, wobei der Gleitnocken (120) eine Fase (134) umfasst, die es dem sekundären Finger (118) ermöglicht, bis zu einem distalen Ende (136) des Gleitnockens (120) zu gleiten, wobei der sekundäre Finger (118) sich an dem distalen Ende (136) vorbei bewegt, wenn der sekundäre Finger (118) von dem Gleitnocken (120) außer Eingriff gelangt.
Patent DE-102016104646-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern eines schützes
Inventor: FAN YUE
IPC: B60L3/00
Filed: 2016-03-14
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren (100), das umfasst, dass:festgestellt wird, dass ein Zustand eines Fahrzeugs (10) entweder ein erregter Zustand oder ein nicht erregter Zustand ist;wobei das Fahrzeug (10) einen Controller (40) in Kommunikation mit einem wiederaufladbaren Energiespeichersystem, RESS, (14) umfasst;wobei das RESS (14) eine wiederaufladbare Energiequelle (16) enthält, die mit mindestens einem Schütz (50) elektrisch verbunden ist;wobei das mindestens eine Schütz (50) in elektrischer Kommunikation mit dem Controller (40) steht und es durch einen dynamischen Betätigungsstrom (80), der durch den Controller (40) bereitgestellt wird, selektiv zwischen einem offenen Zustand und einem geschlossenen Zustand überführt werden kann;wobei in dem offenen Zustand verhindert wird, dass elektrische Leistung durch das mindestens eine Schütz (50) hindurch fließt, und in dem geschlossenen Zustand elektrische Leistung durch das mindestens eine Schütz (50) hindurch fließen kann;wobei das Verfahren (100) ferner umfasst, dass:wenn festgestellt wird, dass der Fahrzeugzustand der nicht erregte Zustand ist:der dynamische Betätigungsstrom (80) für das mindestens eine Schütz (50) beendet wird, um das mindestens eine Schütz (50) in den offenen Zustand zu öffnen; undwenn festgestellt wird, dass der Fahrzeugzustand der erregte Zustand ist:ein gegenwärtiges Niveau des dynamischen Betätigungsstroms (80) an das mindestens eine Schütz (50) geliefert wird;wobei das gegenwärtige Niveau des dynamischen Betätigungsstroms (80) ausreicht, um das mindestens eine Schütz (50) zu dem gegenwärtigen Zeitpunkt in den geschlossenen Zustand zu überführen;mit Hilfe des Controllers (40) ein Parameterwert von mindestens einem Parameter abgefragt wird;wobei eine Änderung des Parameterwerts des mindestens einen Parameters Halte- und Öffnungskräfte beeinflusst, die auf das mindestens eine Schütz (50) ausgeübt werden;ein Vorsteuerungsfaktor für ein vorbestimmtes Vorsteuerungszeitfenster ermittelt wird, wobei der Vorsteuerungsfaktor durch den mindestens einen Parameter definiert wird;festgestellt wird, ob eine Justierung des gegenwärtigen Niveaus des dynamischen Betätigungsstroms (80) durch den Vorsteuerungsfaktor angezeigt wird; undder dynamische Betätigungsstrom (80) von dem gegenwärtigen Niveau auf ein angezeigtes Niveau justiert wird, wenn eine Justierung des dynamischen Betätigungsstroms (80) angezeigt wird;wobei das angezeigte Niveau des dynamischen Betätigungsstroms (80) ausreicht, um das mindestens eine Schütz (50) während des Vorsteuerungszeitfensters in dem geschlossenen Zustand zu halten.
Patent DE-102016111032-B4 (DE)
Title: Verteilte Steuerung von selektiven katalytischen Reduktionssystemen
Inventor: HENDRICKSON CORY SCOTT
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-06-16
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren (500) für eine Fahrzeug-Abgasreinigungsanlage (150), umfassend:mit einem Controller (12), Modellieren einer erwarteten Verteilung des gespeicherten Reduktionsmittels unter einer Vielzahl von axialen Zonen (Na1, Na2) und einer Vielzahl von radialen Zonen (Nr1, Nr2) eines in einem Motorauslasskanal (48) angeordneten SCR-Katalysators (152) und Vergleichen der erwarteten Verteilung mit einem Reduktionsmittel-Speichersollwert jeder Zone (Nr1, Nr2);basierend auf dem Vergleich,Einstellen eines radialen Speicherorts des Reduktionsmittels durch Einstellen eines Spritzmusters des stromaufwärts vom SCR-Katalysator (152) eingespritzten Reduktionsmittels; undEinstellen eines axialen Speicherorts des Reduktionsmittels durch Einstellen von Temperatur und NOx-Konzentration des in den SCR-Katalysator (152) einströmenden Abgases.
Patent DE-102016117169-B4 (DE)
Title: System zur Energie- und/oder Datenübertragung
Inventor: HOLZMANN FRÉDÉRIC
IPC: H04L45/24
Filed: 2016-09-13
Granted: 2020-07-02
Abstract: System (10) zur Energie- und/oder Datenübertragung bei einem Fahrzeug (15), mit wenigstens einem Knotenelement (120) zur vernetzten Verbindung von wenigstens zwei elektrischen Komponenten (30) des Fahrzeuges (15), sodass unterschiedliche Verbindungswege bereitgestellt sind, und die Übertragung von Energie und/oder Daten anpassbar über wenigstens einen der Verbindungswege erfolgt, wobei die unterschiedlichen Verbindungswege durch ein Netzwerk bereitgestellt sind, wobei das Netzwerk wenigstens die nachfolgenden Knotenelemente (120) aufweist:- wenigstens ein Stufe-1-Knotenelement (1) für eine erste Stufe des Netzwerkes, welches netzwerkseitig verbunden ist,- wenigstens ein Stufe-2-Knotenelement (2) für eine zweite Stufe des Netzwerkes, welches komponentenseitig verbunden ist, wobei eine jeweilige Komponente (30) als redundante Komponente (30) ausgeführt ist, sodass die redundante Komponente (30) mit zwei verschiedenen Stufe-2-Knotenelementen (2) verbunden ist.
Patent DE-102016122464-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe für ein Fördern von Flüssigkeit
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: B60R17/02
Filed: 2016-11-22
Granted: 2020-11-12
Abstract: Flüssigkeitspumpe (10) für ein Fördern von Flüssigkeit, insbesondere Schmiermittel, in einem Fahrzeug, aufweisend einen Ansauganschluss (20) für die Ansaugung der Flüssigkeit und einen Druckanschluss (30) für die Abgabe der Flüssigkeit, wobei zwischen dem Ansauganschluss (20) und dem Druckanschluss (30) zumindest ein Pumpmittel (42) in einem Pumpenraum (44) zur Erzeugung einer Förderung der Flüssigkeit von dem Ansauganschluss (20) zu dem Druckanschluss (30) bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitspumpe (10) unabhängig von dem Ansauganschluss (20) und dem Druckanschluss (30) einen Unterdruckanschluss (50) aufweist zur Bereitstellung von durch das Pumpmittel (42) erzeugtem Unterdruck.