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Patent DE-102019202589-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug und Fahrerinformationssystem
Inventor: SEITZ GORDON
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-02-26
Abstract: Bei dem Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug (1) werden Umfelddaten in einem Umfeld des Ego-Fahrzeugs (1) erfasst und anhand der Umfelddaten wird eine Verkehrsrichtungsinformation für eine Fahrspur (20a, 20b) im Umfeld des Ego-Fahrzeugs (1) bestimmt. Es wird eine Fahrerinformationsanzeige erzeugt und ausgegeben, wobei die Fahrerinformationsanzeige ein grafisches Objekt (30, 40a, 40b) umfasst, das die Fahrspur (20a, 20b) repräsentiert, für welche die Verkehrsrichtungsinformation bestimmt wurde. Die Fahrerinformationsanzeige umfasst ferner ein grafisches Gegenverkehr-Warnobjekt (71, 72), das im Bereich des grafischen Objekts (30, 40a, 40b) angezeigt wird, wenn aus der Verkehrsrichtungsinformation für die Fahrspur (20a, 20b) hervorgeht, dass Gegenverkehr zu erwarten ist. Das Fahrerinformationssystem in einem Ego-Fahrzeug (1) umfasst eine Erfassungseinheit (2), die dazu eingerichtet ist, Umfelddaten in einem Umfeld des Ego-Fahrzeugs (1) zu erfassen, und eine Auswertungseinheit (5) die dazu eingerichtet ist, anhand der Umfelddaten eine Verkehrsrichtungsinformation für eine Fahrspur (20a, 20b) im Umfeld des Ego-Fahrzeugs (1) zu bestimmen. Es umfasst ferner eine Steuereinheit (3), die dazu eingerichtet ist, eine Fahrerinformationsanzeige zu erzeugen und auszugeben. Dabei umfasst die Fahrerinformationsanzeige ein grafisches Objekt (30, 40a, 40b), das die Fahrspur (20a, 20b) repräsentiert, für welche die Verkehrsrichtungsinformation bestimmt wurde. Dabei umfasst die Fahrerinformationsanzeige ferner ein grafisches Gegenverkehr-Warnobjekt (71, 72), das im Bereich des grafischen Objekts (30, 40a, 40b) angezeigt wird, wenn aus der Verkehrsrichtungsinformation für die Fahrspur (20a, 20b) hervorgeht, dass Gegenverkehr zu erwarten ist.
Patent DE-102019204773-A1 (DE)
Title: System zur Herstellung eines Dichtmassenverbunds für Isolierglas
Inventor: KARRER RANDOLF
IPC: E06B3/673
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Herstellung eines Dichtmassenverbunds aus einem Primärdichtstoff und einem härtbaren Sekundärdichtstoff, die Verwendung des Systems zur Herstellung von Isolierglas oder Solarmodulen, einen Randverbund zur Herstellung von Zwei- oder Mehrscheiben-Isolierglas oder Solarmodulen umfassend den Dichtmassenverbund und eine Isolierglaseinheit umfassend mindestens zwei Glasscheiben und den Randverbund.
Patent DE-102019207334-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Beleuchtungseinheit
Inventor: PETSCH MARKUS
IPC: A61B6/04
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Magnetresonanzvorrichtung mit einer Scannereinheit, die eine Hochfrequenzantenneneinheit aufweist, einem von der Scannereinheit umgebenen Patientenaufnahmebereich und zumindest einer Beleuchtungseinheit, die zu einer Beleuchtung des Patientenaufnahmebereichs ausgelegt ist, wobei die zumindest eine Beleuchtungseinheit eine Lichtquelle aufweist, das außerhalb des Patientenaufnahmebereichs angeordnet ist.
Patent DE-102019211233-A1 (DE)
Title: Einsatz eines Wärmespeichers zur Optimierung dynamischer Betriebszustände in Gas- und Dampfturbinenanlagen
Inventor: NICKL MATTHIAS
IPC: F01K3/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftwerksanlage (1), umfassend eine Abgas-erzeugende Maschine (2) und einen der Abgas-erzeugenden Maschine nachgeschalteten Abhitzedampferzeuger (3) mit Heizflächen (4) zur Dampferzeugung mittels Energie aus dem Abgas (5), wobei ein vom Abgas (5) durchströmbarer Wärmespeicher (6) in einen Abgaskanal (7) zwischen einem Ausgang (8) der Abgas-erzeugenden Maschine (2) und einer in Strömungsrichtung des Abgases (5) ersten Heizflächen (4, 9) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Kraftwerksanlage (1).
Patent DE-102019212931-A1 (DE)
Title: Gehäusetechnik auf scheibenebene mit integrierten antennenstrukturen
Inventor: WIELAND MARCEL
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-08-28
Abstract: HF-Halbleiterchips können auf Scheibenebene auf Grundlage eines zweistufigen Prozesses zur Bereitstellung eines Gehäusematerials in ein Gehäuse eingebracht werden, wodurch sehr kurze elektrische Verbindungen zwischen Antennenstrukturen, die in dem Gehäusematerial ausgebildet sind, und dem Halbleiterchip bereitgestellt werden. In einigen anschaulichen Ausführungsformen können die Antennenstrukturen über dem Halbleiterchip vorgesehen werden, was zu einem sehr platzsparenden Gesamtaufbau führt.
Patent DE-102019215427-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Sekundärluftsystem
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02F1/42
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, umfassend ein Primärluftsystem (1), zur Bereitstellung von Frischluft, ein Sekundärluftsystem (2), welches eingerichtet ist, Sekundärluft von dem Primärluftsystem (1) abzuzweigen, ein Auslassventil (3) an einem Brennraum (4), zum Freigeben und Verschließen einer Durchlassöffnung (5) an einem Ventilsitz (6), und einen Abgaskanal (7), welcher von dem Auslassventil (3) stromabwärts führt, wobei das Sekundärluftsystem (2) einen Sekundärluftkanal (8) aufweist, welcher am Ventilsitz (6) in den Abgaskanal (7) mündet, zur Einblasung der Sekundärluft in den Abgaskanal (7).
Patent DE-102019216547-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung umfassend Erdalkalimetallsalze, Carbonsäuren und Emulgatoren mit verzweigter hydrophober Kette
Inventor: NEUMANN LÄTITIA
IPC: A61Q15/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Eine Kombination aus einem oder mehreren Erdalkalimetallsalzen, ein oder mehreren Carbonsäuren und einem Emulgator mit verzweigter hydrophober Kette in kosmetischen oder dermatologischen Zubereitungen zeigen einen synergistischen schweißhemmenden Effekt und lassen sich als Spray oder Roll-on applizieren.
Patent DE-102019217218-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen einer Kopfhaltung eines Fahrzeuginsassen für ein Fahrzeugsteuerungssystem, Steuergerät für automatisierte Fahrfunktionen, Innenraumüberwachungssystem eines Fahrzeuges und Computerprogrammprodukt zum Bestimmen einer Kopfhaltung
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-11-07
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen einer Kopfhaltung eines Fahrzeuginsassen für ein Fahrzeugsteuerungssystem umfassend die Schritte: Bereitstellen einer Aufnahme des Fahrzeuginsassen (V1), Bestimmen der Kopfhaltung des Fahrzeuginsassen anhand der Aufnahme mittels eines ersten Klassifikators, wobei die Kopfhaltung eine Position für ein Kopfgelenk umfasst und der erste Klassifikator ein Random-Forest-Klassifikator ist (V2), Bestimmen der Körperhaltung des Fahrzeuginsassen anhand der Aufnahme mittels eines zweiten Klassifikators, wobei die Körperhaltung wenigstens die Position für das Kopfgelenk umfasst und der zweite Klassifikator eine Support Vector Machine oder ein künstlich neuronales Netzwerk ist (V3), und Bereitstellen der Körperhaltung für das Fahrzeugsteuerungssystem, wobei für die Position des Kopfgelenks das Ergebnis des Klassifikators mit der höchsten Konfidenz verwendet wird, wobei wenigstens einer der Klassifikatoren eine Konfidenz von wenigstens 50% angibt (V4a). Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Steuergerät (10), ein Innenraumüberwachungssystem (20) und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019219520-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bilderzeugungs- und Bilddarstellungsvorrichtung zum Erzeugen eines Bildes in einem Auge eines Benutzers
Inventor: GRAF TOBIAS
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Bildes in einem Auge (200) eines Benutzers, wobei ein Lichtstrahl (150) mit elliptisch und/oder astigmatisch geformten Strahlprofil auf eine Umlenkeinrichtung (130) gestrahlt wird und von dort in das Auge (200) des Benutzers trifft, sowie ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102020007416-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wenigstens eines im 3D-Druck zu realisierenden Stahlbauteils und Verwendung eines 3D-Drucks
Inventor: STREEK ANDRÉ
IPC: B22F10/34
Filed: 2020-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung wenigstens eines im 3D-Druck zu realisierenden Stahlbauteils mit frei definierten Härtebereichen durch Beaufschlagung von schichtweise aufgebrachten Stahlpartikeln und/oder Stahlkörnern mit Laserstrahlen wenigstens eines Lasers und Verwendungen eines 3D-Drucks mit schichtweise aufgebrachten Stahlpartikeln und/oder Stahlkörnern, Laserstrahlen wenigstens eines Lasers und Kohlenstoff. Die Verfahren zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass Stahlbauteile mit frei definierten Härtebereichen durch Beaufschlagung von schichtweise aufgebrachten Stahlpartikeln und/oder Stahlkörnern mit Laserstrahlen wenigstens eines Lasers herzustellen. Dazu wird während der Beaufschlagung der Schicht aus Stahlpartikeln und/oder Stahlkörnern mit den Laserstrahlen zur bereichsweisen definierten Veränderung der Härte dynamisch zur Position des Laserstrahls wenigstens einer Schmelzzone aus Stahlpartikeln und/oder Stahlkörnern Kohlenstoff zugeführt, so dass durch die hohe Temperatur der Schmelzzone aus Stahlpartikeln und/oder Stahlkörnern Kohlenstoff in die Schmelzzone der Stahlpartikel und/oder Stahlkörner diffundiert.
Patent DE-102020107842-A1 (DE)
Title: Wellenlageranordnung
Inventor: KAVZAN KIVANC
IPC: F16C33/58
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenlageranordnung zur Drehlagerung einer Welle (1), insbesondere einer Rotorwelle eines Elektromotors eines elektrisch angetriebenen Fraftfahrzeugs, in einem Gehäuse (2), umfassend mindestens eine Reihe von in einem Lagerkäfig (4) geführten Wälzkörpern (3), die nach radial außen an einer ersten Laufbahn (5) eines standardisierten Lageraußenrings (6) abrollen, welcher in dem Gehäuse (2) eingesetzt ist, wobei die Wälzkörper (3) nach radial innen an einer direkt auf der Außenoberfläche der Welle (1) eingebrachten zweiten Laufbahn (10) abrollen, um eine teilintegrierte Wälzlagerung zu schaffen.
Patent DE-102020112548-A1 (DE)
Title: Fail-Safe-Antrieb und Stellantrieb mit einem Fail-Safe-Antrieb
Inventor: TRITSCHLER MATTHIAS
IPC: G05G15/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Stellantriebe. Hierzu wird unter anderem ein Fail-Safe-Antrieb (1) für einen Stellantrieb vorgeschlagen, der einen Antriebsenergiespeicher (6) aufweist, der zumindest eine Tellerfeder (7) und/oder eine Kurvenscheibe (8) zur Umwandlung einer axialen Antriebsbewegung eines Rückstellelements in eine rotatorische Antriebsbewegung umfasst
Patent DE-102020113774-A1 (DE)
Title: Lithographisch definierter vertikaler verbindungszugang (via) für eine brücken-die-erste-ebene-verbindung (fli)
Inventor: DARMAWIKARTA KRISTOF KUWAWI
IPC: H01L21/60
Filed: 2020-05-21
Abstract: Hierin beschriebene Ausführungsbeispiele beziehen sich auf lithographisch definierte vertikale Verbindungszugänge (Litho-Vias) für eine Brücken-Die-Erste-Ebene-Verbindung (FLI) und Techniken zum Herstellen solcher Litho-Vias. Bei einem Beispiel umfasst ein Package-Substrat einen Brücken-Die, der in das Package-Substrat eingebettet ist; eine erste Kontaktanschlussfläche außerhalb eines Umfangs des Brücken-Dies; eine zweite Kontaktanschlussfläche innerhalb des Umfangs des Brücken-Dies und mit dem Brücken-Die durch ein erstes Via gekoppelt; eine dritte Anschlussfläche innerhalb des Umfangs des Brücken-Dies, benachbart zu der zweiten Kontaktanschlussfläche und mit dem Brücken-Die durch ein zweites Via gekoppelt. Die erste Kontaktanschlussfläche weist ein darauf angeordnetes Oberflächenfinish auf. Eine erste hervorstehende Verbindungsstruktur ist auf dem ersten Via positioniert und eine zweite hervorstehende Verbindungsstruktur ist auf dem zweiten Via positioniert. Jedes von dem ersten und dem zweiten Via hat Seitenwände, die im Wesentlichen vertikal sind.
Patent DE-102020115830-A1 (DE)
Title: Sonnendachvorrichtung
Inventor: AOKI YUYA
IPC: B60J7/04
Filed: 2020-06-16
Abstract: In einer Sonnendachvorrichtung weist jedes Stützelement (60) und jeder Antriebsschuh (80) jeweils einen Druckabschnitt (62) und einen elastischen Körper (84) auf, die sich, wenn sich der Antriebsschuh (80) von einer ersten Position zu einer zweiten Position bewegt, einander nahekommen, und die, wenn der Antriebsschuh (80) zwischen der zweiten Position und einer dritten Position positioniert ist, in Kontakt miteinander treten. Wenn der Antriebsschuh (80) zwischen der zweiten Position und der dritten Position positioniert ist, drückt der Druckabschnitt (62) den elastischen Körper (84) in eine Richtung, die senkrecht zu einer Breitenrichtung ist. Eine Länge in der Breitenrichtung des elastischen Körpers (84) ist länger als der Druckabschnitt (62).
Patent DE-102020117141-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schneidewerkzeugs mit einer Ausnehmung
Inventor: GRUBER JOCHEN
IPC: B22F3/10
Filed: 2020-06-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schneidewerkzeugs, umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen eines Ausgangsmaterials zur Anwendung in einem additiven Fertigungsverfahren in mehreren Materiallagen; undb) Verbinden jeder Materiallage des Ausgangsmaterials in der Form einer Wendeschneidplatte, wobei die Materiallagen derart angeordnet werden, dass eine Ausnehmung in dem Schneidewerkzeug zur Befestigung des Schneidewerkzeugs mit einem Befestigungsmittel an einem Werkzeuggrundkörper entsteht, um das Schneidewerkzeug mit einer Werkzeugbezugsebene parallel zu einer Auflageebene eines Werkzeuggrundkörpers zu befestigen.
Patent DE-102020119490-A1 (DE)
Title: Laserscanner
Inventor: BAUMGARTNER AUGUST
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-07-23
Abstract: Laserscanner (1), zur Erfassung von Objekten (2) in einem Überwachungsbereich (3), mit einer, um eine Drehachse (4) drehbare Abtasteinheit (5) mit mindestens einem Abtastmodul (6) zur Abtastung des Überwachungsbereichs (3) im Verlauf der Drehung der Abtasteinheit (5) um die Drehachse (4) und zum Erzeugen von entsprechenden Empfangssignalen sowie einer Auswerteeinheit (7) zur Gewinnung von Informationen über die Objekte (2) aus den Empfangssignalen, wobei das Abtastmodul (6) mindestens einen Lichtsender (8) zum Aussenden eines Lichtstrahls oder mehrerer voneinander separierten Lichtstrahlen und mindestens einen Lichtempfänger (9) zum Erzeugen der Empfangssignale aus den von Objekten (2) remittierten Lichtstrahlen umfasst, wobei eine Drehwelle (26) mit einem Motor (10) verbunden ist und die Drehwelle (26) in dem Motor (10) oder an dem Motor (10) in einem ersten Lager (11) gelagert ist, wobei zu der Drehwelle (26) an dem zum Motor (10) gegenüberliegenden Ende der Abtasteinheit (5) eine Stützwelle (13) und ein Stützlager (12) angeordnet ist, wobei das Stützlager (12) eine radiale Bewegung der Stützwelle in einem ersten radialen Bereich (14) erlaubt und eine radiale Bewegung der Stützwelle in einem zweiten radialen Bereich (15), der an den ersten radialen Bereich (14) angrenzt, begrenzt.
Patent DE-102020119523-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Installation eines Garagentors
Inventor: BLOM ROBERT
IPC: E05D15/24
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Garagentor (1) mit einem zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verfahrbaren Torblatt (2), mit wenigstens einer eine Zugfeder (7) aufweisenden Gewichtsausgleichseinheit, wobei das Torblatt (2) mehrere gelenkig verbundene, zwischen zwei Profilen (4) geführte Paneele (3a - d) aufweist. An einem Profil (4) ist eine fest mit diesem verbundene Aufnahmeeinheit (12) vorgesehen, welche mehrere in Längsrichtung des Profils (4) hintereinander angeordnete Aufnahmen (13) aufweist. Durch Befestigung eines Endes der Zugfeder (7) in unterschiedlichen Aufnahmen (13) ist die Zugfeder (7) mit verschiedenen Vorspannkräften gelagert. An der Aufnahmeeinheit (12) ist ein Verriegelungselement (16) angeordnet. Während einer Montage von Paneelen (3a - d) an den Profilen (4) ist ein mit der Zugfeder (7) und einem ersten Paneel (3a) verbundenes Zugmittel in einer Verriegelungsstellung des Verriegelungselements (16) fixiert. Bei einer Bewegung des montierten Torblatts (2) ist in Richtung der Schließstellung das Zugmittel selbsttätig von dem Verriegelungselement (16) gelöst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Installation eines Garagentors.
Patent DE-102020120201-A1 (DE)
Title: Blickerkennung unter verwendung eines oder mehrerer neuronaler netzwerke
Inventor: HU FENG
IPC: G06T7/40
Filed: 2020-07-30
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken werden beschrieben, um Orte von Objekten unter Verwendung von Bildern zu bestimmen, die digitale Darstellungen von diesen Objekten umfassen. In mindestens einer Ausführungsform wird ein Blick eines oder mehrerer Insassen eines Fahrzeugs unabhängig von einem Ort von eines oder mehrerer Sensoren bestimmt, die verwendet werden, um diese Insassen zu erkennen.
Patent DE-102020120703-A1 (DE)
Title: Diodenlaser mit Stromblende
Inventor: CASA PIETRO DELLA
IPC: H01S5/20
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Diodenlaser mit einer Stromblende und insbesondere einen Diodenlaser mit einer angepassten „p-n-p“- bzw. „n-p-n“-Struktur als Stromblende zur Reduzierung der Tunnelwahrscheinlichkeit.Ein erfindungsgemäßer Diodenlaser umfasst eine aktive Schicht (16) und eine außerhalb der aktiven Schicht (16) schichtförmig ausgebildete Stromblende (30) aus einem entgegen seiner Umgebung dotierten Material für eine räumlich selektive Bestromung der aktiven Schicht (16) zwischen einem n-Substrat (10) und einem p-Kontakt (24); wobei die Stromblende (30) über eine intrinsische Außenschicht (32, 38) von angrenzenden Schichten getrennt ist.
Patent DE-102020122938-A1 (DE)
Title: Mahlvorrichtung und Kaffeemaschine
Inventor: SACHTLEBEN ANDREAS
IPC: A47J42/08
Filed: 2020-09-02
Abstract: Eine Mahlvorrichtung (5), insbesondere für eine Kaffeemaschine (1), umfasst ein in einem Gehäuse angeordnetes oberes Mahlwerkzeug (12) und ein unteres Mahlwerkzeug (11), das für einen Mahlvorgang relativ zu dem oberen Mahlwerkzeug (12) drehbar ist, wobei eine Verstelleinrichtung zur Einstellung eines Mahlgrades für das durch die Mahlwerkzeuge (11, 12) zerkleinerte Mahlgut vorgesehen ist, und das obere Mahlwerkzeug (12) an einem Träger (13) gehalten ist, wobei der Träger (13) für das obere Mahlwerkzeug (12) in vertikale Richtung verschiebbar, aber drehfest an einem Verstellelement (15) der Verstelleinrichtung gehalten ist und die Verstelleinrichtung Führungsmittel (14) für den Träger (13) umfasst, die bei einer Drehung des Verstellelementes (15) den Träger (13) mit dem oberen Mahlwerk (12) in vertikale Richtung zur Einstellung des Mahlspaltes bewegen. Eine solche Mahlvorrichtung (5) wird vorzugsweise bei einer Kaffeemaschine (1) eingesetzt.
Patent DE-102020124945-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung für einen Faltschachtel-Speicher einer Verpackungsmaschine und Verfahren zum Füllen eines Faltschachtel-Speichers
Inventor: EVIN SIEGBERT
IPC: B65B41/06
Filed: 2020-09-24
Abstract: Eine Füllvorrichtung für einen Faltschachtel-Speicher einer Verpackungsmaschine weist eine Lagervorrichtung mit zumindest einer Lagereinheit auf. In jeder Lagereinheit ist zumindest ein Faltschachtel-Stapel angeordnet. Es ist eine Umsetzvorrichtung vorgesehen, mittels der der Faltschachtel-Stapel aus der Lagereinheit entnehmbar und in den Faltschachtel-Speicher einsetzbar ist. Die Lagervorrichtung weist eine Tragkonstruktion auf, an der die Lagereinheit abgestützt ist. Die Lagereinheit besitzt zumindest eine Schublade, die verschieblich an der Tragkonstruktion gelagert ist und zwischen einer Ruheposition und einer Entnahmeposition verstellt werden kann.
Patent DE-102020130906-A1 (DE)
Title: Nachhaltige Mineralisierungskartusche
Inventor: HEITELE BERND
IPC: C02F1/68
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsgebundene Wasseraufbereitungskartusche, umfassend ein Gehäuse in der Form eines Druckbehälters, einen Einlass und einen Auslass für Wasser. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass in dem vom Wasser durchströmten Gehäuse ein eine konzentrierte Salzlösung beinhaltender Vorratsbehälter in der Form eines biegeschlaffen Beutels zur Zudosierung von Salzlösung in den das Gehäuse durchfliesenden Wasserstrom angeordnet ist.
Patent DE-102020132219-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Nickel-Chrom-Aluminium-Legierung mit guter Verarbeitbarkeit, Kriechfestigkeit und Korrosionsbeständigkeit
Inventor: HATTENDORF HEIKE
IPC: F24S20/20
Filed: 2020-12-03
Abstract: Verwendung einer Nickel-Chrom-Aluminium Legierung, mit (in Masse-%) 12 bis 30 % Chrom, 1,8 bis 4,0 % Aluminium, 0,1 bis 7,0 % Eisen, 0,001 bis 0,50 % Silizium, 0,001 bis 2,0 % Mangan, 0,00 bis 1,00 % Titan, 0,00 bis 1,10 % Niob, 0,00 bis 0,5 % Kupfer, 0,00 bis 5,00 % Kobalt, jeweils 0,0002 bis 0,05 % Magnesium und/oder Kalzium, 0,001 bis 0,12 % Kohlenstoff, 0,001 bis 0,050 % Stickstoff, 0,001 bis 0,030 % Phosphor, 0,0001 bis 0,020 % Sauerstoff, max. 0,010 % Schwefel, max. 2,0 % Molybdän, max. 2,0 % Wolfram, Rest Nickel mit einem Mindestgehalt von ≥ 50 % und den üblichen verfahrensbedingten Verunreinigungen für Solarturmkraftwerke unter Einsatz von Chlorid- und/oder Karbonat-Salzschmelzen als Wärmeübertragungsmedium, wobei zur Gewährleistung einer guten Verarbeitbarkeit folgende Bedingung erfüllt sein muss:Fv ≥ 0,9 mitFv=4,88050−0,095546*Fe−0,0178784*Cr−0,992452*Al−1,51498*Ti−0,506893*Nb+0,0426004*Al*Fewobei Fe, Cr, Al, Ti und Nb die Konzentration der betreffenden Elemente in Masse- % sind.
Patent DE-102020200170-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bremsung eines zumindest ein Motorsteuergerät aufweisenden Kraftfahrzeugs
Inventor: OLIVEIRA RAPHAEL
IPC: F02D29/02
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bremsung eines zumindest ein Motorsteuergerät aufweisenden Kraftfahrzeugs an einer in Fahrzeuglängsrichtung bergauf geneigten Fahrbahn in den Stillstand, bei dem eine Bremskraft und zusätzlich eine Antriebskraft aufgebaut wird, bei dem- die vorliegende Hangabtriebskraft und die vorliegende Bremskraft ermittelt werden,- abhängig davon ein Sollwert für die Antriebskraft ermittelt wird,- die vorliegende Antriebskraft ermittelt wird,- ein Differenzwert zwischen dem Sollwert für die Antriebskraft und der vorliegenden Antriebskraft ermittelt wird,- abhängig von dem Differenzwert ein Zuschlagswert für den Sollwert der Antriebskraft ermittelt wird,- ein Anforderungswert für die Antriebskraft aus dem Sollwert für die Antriebskraft und dem Zuschlagswert ermittelt wird und- der Anforderungswert für die Antriebskraft dem Motorsteuergerät als Sollwert für die Antriebskraft vorgegeben wird.
Patent DE-102020201220-A1 (DE)
Title: Installationsvorrichtung und Verfahren zur Installation einer Sensorvorrichtung an einer Pflanzenprobe sowie Sensorsystem
Inventor: SVEN GROHMANN
IPC: G01L19/14
Filed: 2020-01-31
Abstract: Eine Installationsvorrichtung (1) zur Installation einer Sensorvorrichtung (200) an einer Pflanzenprobe (P) umfasst ein erstes Trägerteil (2) mit einer ersten Haltestruktur (20) zur lösbaren Halterung eines Sensorteils (210) der Sensorvorrichtung (200) und ein zweites Trägerteil (3) mit einer zweiten Haltestruktur (30) zur lösbaren Halterung eines Klemmteils (220) der Sensorvorrichtung (200), wobei das Klemmteil (220) und das Sensorteil (210) dazu eingerichtet sind, eine magnetische Anziehungskraft aufeinander auszuüben, so dass die Pflanzenprobe (P) zwischen das Sensorteil (210) und das Klemmteil (220) klemmbar ist, wobei das erste Trägerteil (2) und das zweite Trägerteil (3) derart verbunden sind, dass die erste Haltestruktur (20) und die zweite Haltestruktur (30) relativ zueinander bewegbar sind und eine Rückstellkraft einer Bewegung von erster und zweiter Haltestruktur (20; 30) aufeinander zu entgegenwirkt.