baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017106030-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aus Kunststoff gebildeten Behälters mit Deckel
Inventor: FÜRST PATRICK
IPC: B29C45/26
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aus Kunststoff gebildeten Behälters (1) mit Deckel (2), bei dem der Behälter (1) in einem Stück über ein Filmscharnier mit dem Deckel (2) verbunden ist, mit folgenden Schritten:Bereitstellen einer Spritzgießform mit einem zum Behälter (1) korrespondierenden ersten Formhohlraumabschnitt (7), einem zum Deckel (2) korrespondierenden zweiten Formhohlraumabschnitt (8), einem zum Filmscharnier korrespondierenden dritten Formhohlraumabschnitt (12), und einem in den dritten Formhohlraumabschnitt (12) bewegbaren Sperrschieber (11) zum wahlweisen Sperren einer durch den dritten Formhohlraumabschnitt (12) gebildeten Verbindung zwischen dem ersten (7) und dem zweiten Formhohlraumabschnitt (8),Schließen der Verbindung durch Einfahren des Sperrschiebers (11) in den dritten Formhohlraumabschnitt (12),Einspritzen einer thermoplastischen ersten Kunststoffschmelze in einen der ersten (7) und zweiten Formhohlraumabschnitte (8),Öffnen der Verbindung durch Zurückziehen des Sperrschiebers (11) aus dem dritten Formhohlraumabschnitt (8),Einspritzen einer thermoplastischen zweiten Kunststoffschmelze in den anderen der ersten (7) und zweiten Formhohlraumabschnitte (8), wobei der dritte Formhohlraumabschnitt (12) gefüllt und zwischen dem ersten (7) und dem zweiten Formhohlraumabschnitt (8) das Filmscharnier gebildet wird.
Patent DE-102017106160-A1 (DE)
Title: Substratträger, Transportanordnung, Vakuumanordnung und Verfahren
Inventor: LÄSSIG ROLAND
IPC: C23C14/50
Filed: 2017-03-22
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Substratträger (502, 100a bis 400) Folgendes aufweisen: einen Aufnahmebereich (113); eine Beschichtungsmaske (104), welche eingerichtet ist, mittels einer magnetischen Wechselwirkung an den Aufnahmebereich (113) angelegt zu werden; einen Maskenhalter (106), welcher zum Bewirken der magnetischen Wechselwirkung eingerichtet ist; und eine Klemmstruktur (108) zum Klemmen Substrats in dem Aufnahmebereich (113), so dass dieses beim Anlegen der Beschichtungsmaske (104) vorfixiert ist.
Patent DE-102017107675-A1 (DE)
Title: Behälter aus Kunststoff mit In-Mould-Label
Inventor: SAIER HANNS-ULRICH
IPC: B65D1/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) aus Kunststoff, insbesondere einen Eimer oder eine Dose, mit einem Boden (2) und mit einer umlaufenden Seitenwand (3), die im Bereich einer Öffnung (4) des Behälters (1) einen umlaufenden Rand (5) mit einem Eingriffsbereich (6) zum Zusammenwirken mit einem Deckel aufweist, wobei an der umlaufenden Seitenwand (3) und/oder an dem Boden (2) mindestens ein In-Mould-Label (8) angebracht ist, und wobei das In-Mould-Label (8) mindestens eine Kante (9a, 9b) aufweist, an der sich Vorsprünge (11a) des In-Mould-Labels (8) mit Rücksprüngen (11b) des In-Mould-Labels (8) abwechseln. Die Kante (9a, 9b) kann insbesondere gezackt oder gewellt ausgebildet sein. Die Erfindung betrifft weiter einen Deckel für einen Behälter (1), insbesondere für einen Behälter (1) der vorgenannten Art, wobei der Deckel mit einem In-Mould-Label der vorgenannten Art versehen ist. Die Erfindung betrifft auch ein Gebinde, welches einen solchen Behälter (1) und/oder einen solchen Deckel aufweist, der mit dem Behälter (1) in einem umlaufenden Eingriffsbereich (6) zusammenwirkt.
Patent DE-102017114611-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen zumindest eines fusionierten perspektivischen Bildes eines Kraftfahrzeugs und eines Umgebungsbereiches des Kraftfahrzeugs, Kamerasystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GUO HUANQING
IPC: G06T15/20
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen zumindest eines fusionierten perspektivischen Bildes (24), welches ein Kraftfahrzeug (1) und dessen Umgebungsbereich (4) aus einer dynamisch veränderbaren Perspektive (P1, P2, P3) einer dynamischen virtuellen Kamera (12) zeigt und welches basierend auf Rohbildern (25) von zumindest zwei Kameras (5a, 5b, 5c, 5d) sowie basierend auf einem perspektivischen Modell (17) des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt wird, mit den Schritten:
 a) Bestimmen, ob das fusionierte perspektivische Bild (24) einen störsignalbehafteten Bildbereich aufweist, und falls ja, Identifizieren des störsignalbehafteten Bildbereiches;
 b) (S63) Bestimmen einer Schwere von Störsignalen (27) in dem störsignalbehafteten Bildbereich;
 c) (S61) Bestimmen einer Signifikanz der Störsignale (27) in Abhängigkeit von der Perspektive (P1, P2, P3) der virtuellen Kamera (12);
 d) (S62) Bestimmen eines Verdeckungsgrades des störsignalbehafteten Bildbereiches durch das Modell (17) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der Perspektive (P1, P2, P3) der virtuellen Kamera (12);
 e) (35) Reduzieren der Störsignale (27) nur, wenn die Schwere einen vorbestimmten Schwere-Schwellwert überschreitet und die Signifikanz einen vorbestimmten Signifikanz-Schwellwert überschreitet und der Verdeckungsgrad einen vorbestimmten Verdeckungsgrad-Schwellwert unterschreitet.
 Die Erfindung betrifft außerdem ein Kamerasystem (3) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017115327-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionierung eines Kraftfahrzeugs oberhalb einer Bodenplatte
Inventor: HERKE DIRK
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Positionierung eines Kraftfahrzeuges (10) oberhalb einer Bodenplatte (20) mit den folgenden Merkmalen bereit: Ultraschallsensoren (21) der Bodenplatte (20) ermitteln von einem Standort des Kraftfahrzeuges (10) abhängige Daten; die Daten werden mittels einer Funkverbindung (30) von der Bodenplatte (20) in das Kraftfahrzeug (10) übertragen; und die Positionierung erfolgt anhand der Daten, bis der Standort über der Bodenplatte (20) liegt.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Bodenplatte (20) bereit.
Patent DE-102017115506-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Inverter
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M1/44
Filed: 2017-07-11
Abstract: Eine Steuervorrichtung (20) für einen Inverter (30) hat einen ersten Inverter-Anschluss (31), einen zweiten Inverter-Anschluss (32) und einer Mehrzahl von Brückenzweigen (61, 62, 63), welche Brückenzweige (61, 62, 63) jeweils einen ersten Halbleiterschalter (41, 42, 43; 151, 152, 153), einen Wicklungsanschluss (81, 82, 83) und einen zweiten Halbleiterschalter (51, 52, 53; 141, 142, 143) aufweisen. Die Wicklungsanschlüsse (81, 82, 83) sind mit einer Wicklungsanordnung (80) verbunden. Die Steuervorrichtung (20) ist dazu ausgebildet, ein Steuersignal (U21) auszugeben, welches in einem ersten Betriebszustand (Z1) bei mindestens zwei der Brückenzweige einen ersten Brückenzweigzustand (BA1) und einen zweiten Brückenzweigzustand (BA2) ermöglicht, wobei im ersten Brückenzweigzustand der dem Brückenzweig (61, 62, 63) zugeordnete zweite Halbleiterschalter (51, 52, 53; 141, 142, 143) leitend geschaltet ist, und wobei im zweiten Brückenzweigzustand der dem Brückenzweig (61, 62, 63) zugeordnete zweite Halbleiterschalter (51, 52, 53; 141, 142, 143) nichtleitend geschaltet ist. Mindestens zwei der Brückenzweige sind zeitweise gleichzeitig im ersten Brückenzweigzustand, und anschließend wird zu unterschiedlichen Zeitpunkten ein Wechsel dieser mindestens zwei Brückenzweige in den zweiten Brückenzweigzustand durchgeführt.
Patent DE-102017117157-A1 (DE)
Title: Glasscheibenführung
Inventor: MORI KOUSUKE
IPC: B60J10/80
Filed: 2017-07-28
Abstract: Eine Glasscheibenführung wird mit einer zum Fahrzeugäußeren zeigenden Seite eines Rahmens verbunden und beinhaltet einen Körper und ein Installationsglied. Der Körper beinhaltet eine zum Fahrzeugäußeren zeigende Wand, eine zum Fahrzeuginneren zeigende Wand und eine scheibenführungsseitige Wand. Das Installationsglied wird an einem Flansch mit mehreren erhöhten Teilen montiert, die in regelmäßigen Abständen daran gebildet sind, hat einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt, einschließlich der scheibenführungsseitigen Wand, einer karosserieseitigen Wand und einer Verbindungswand, und es ist ein Verankerungsteil an einer inneren Seite daran gebildet, um die mehreren erhöhten Teile am Flansch aufzunehmen. Ein dünner Teil wird dadurch gebildet, dass ein konkaver Teil an einer inneren Seite eines Verbindungsteils zwischen der karosserieseitigen Wand und der Verbindungswand des Installationsglieds vorgesehen ist.
Patent DE-102017118443-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Vermeidung des Auslaufens von Tinte aus einem Druckkopf
Inventor: LÜCKE KAY
IPC: B41J29/38
Filed: 2017-08-14
Abstract: Der Unterdruck in der Tintenkammer einer Düse (21, 22) eines Druckkopfes (103) wird in einer Druckunterbrechungsphase (312, 322), insbesondere beim Transport des Druckkopfes (103) von einer Reinigungsposition zu einer Druckposition, gegenüber dem Unterdruck in einer Druckphase (313, 321) reduziert. So können das Auslaufen von Tinte während der Druckunterbrechungsphase (312, 322) zuverlässig vermieden und die Druckqualität erhöht werden.
Patent DE-102017118925-A1 (DE)
Title: Bereitstellen von bahnförmigem Zwischenblattmaterial an einem Schneidbereich
Inventor: GERHARDT MARKUS
IPC: B26D7/32
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum einspurigen oder mehrspurigen Bereitstellen von bahnförmigem Zwischenblattmaterial an einem Schneidbereich, in welchem einspurig oder mehrspurig zugeführte Produkte in Scheiben geschnitten und Zwischenblätter eingebracht werden, die im Schneidbereich von dem bereitgestellten Zwischenblattmaterial abgetrennt werden, mit Einrichtungen zum Transportieren wenigstens einer Materialbahn von einem Materialvorrat zu dem Schneidbereich, wobei eine in die Vorrichtung integrierte Verbindungseinrichtung vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, aufeinander folgende Materialbahnen auf dem Weg zwischen dem Materialvorrat und dem Schneidbereich miteinander zu verbinden.
Patent DE-102017127864-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum zerstörungsfreien Messen von Bauteilen
Inventor: ROTH WERNER
IPC: G01B21/00
Filed: 2017-11-24
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum zerstörungsfreien Messen von Bauteilen (200, 300), insbesondere von Ringen (200) und Scheiben (300), umfasst wenigstens einen Messkopf (10) zum Erkennen von Materialzuständen in einem Bauteil (200, 300) oder zum Bestimmen der Geometrie des Bauteils (200, 300), durch den sich ein Messergebnis gewinnen lässt, ein mit Rädern (21, 22) versehenes Fahrgestell (20) zum Bewegen des Messkopfs (10) zu dem zu messenden Bauteil (200, 300) in einer Bewegungsebene (E), die von einer Längsachse (L) des Fahrgestells (20) und einer zu der Längsachse (L) orthogonalen Querachse (Q) aufgespannt wird, eine Steuervorrichtung (25) zum Steuern des Fahrgestells (20), einen Antrieb zum Antreiben wenigstens eines der Räder (21, 22), eine elektronische Datenverarbeitungseinheit zum Erfassen und Verarbeiten eines Messergebnisses, eine Bauteilaufnahme (30, 35) zum Aufnehmen des zu messenden Bauteils (200, 300), wenigstens eine Hochführung (40), die an dem Fahrgestell (20) befestigt ist und sich in Richtung einer zu der Bewegungsebene (E) orthogonalen Hochachse (H) erstreckt, eine erste Positioniereinheit (50) zum Ausrichten der Bauteilaufnahme (30, 35) zumindest in Richtung der Hochachse (H) und eine zweite Positioniereinheit (60) zum Ausrichten des Messkopfs (10) zumindest in Richtung der Hochachse (H). Die erste Positioniereinheit (50) oder die zweite Positioniereinheit (60) sind entlang der Hochführung (40) linear verfahrbar angeordnet.
Patent DE-102017131211-A1 (DE)
Title: Filter für flüssige und gasförmige Medien, Verfahren zur Herstellung eines Filters und Kunststoffspritzgussform zur Herstellung eines Filters
Inventor: WERNER ULFIKOWSKI
IPC: B29C45/26
Filed: 2017-12-22
Abstract: Es werden ein Filter für flüssige und gasförmige Medien, ein Verfahren zur Herstellung eines Filters und eine Kunststoffspritzgussform zur Herstellung eines Filters vorgeschlagen. Der Filter ist ausgestattet mit einem Stützkörper (2) aus Kunststoff, mit mindestens einem an dem Stützkörper (2) angeordneten Filterelement (3) aus einem Filamente aufweisenden Filtergewebe, mit einer zentralen Öffnung (7) in dem Stützkörper (2), durch welche das Medium in den Filter (1) ein- oder aus dem Filter (1) ausströmt, mit einem Aufnahmeabschnitt (9) des Filterelements (3), mit dem das Filterelement (3) an seiner der zentralen Öffnung (7) zugewandten Seite in den Kunststoff des Stützkörpers (2) eingebettet ist, wobei zumindest einige der Filamente des Aufnahmeabschnitts (9) an allen Seiten von Kunststoff umgeben sind.
Patent DE-102017203377-A1 (DE)
Title: Montagehilfe für einen Führungswagen
Inventor: PFEUFFER CARSTEN
IPC: F16C43/06
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagehilfe (10) zur Verwendung mit einem Führungswagen eines Linearwälzlagers, welcher wenigstens zwei Reihen von rollenförmigen Wälzkörpern aufweist, welche jeweils parallel zu einer Längsachse (13) endlos umlaufen, wobei die Montagehilfe (10) für jede Reihe von Wälzkörpern eine ebene Stützfläche (30) aufweist, welche sich parallel zur Längsachse (13) über einen tragenden Abschnitt des betreffenden Wälzkörperumlaufs erstreckt, wobei sie die betreffenden Wälzkörper über ihre gesamte tragende Breite abstützt, wobei alle Stützflächen (30) an einem einstückigen Grundkörper (33) angeordnet sind. Erfindungsgemäß wird jede Stützfläche (30) vollständig von einem zugeordneten ersten plattenartigen Abschnitt (21) des Grundkörpers (33) gebildet, wobei alle ersten plattenartigen Abschnitte (21) über einen Basisabschnitt (31) des Grundkörpers (33) einstückig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017204061-A1 (DE)
Title: Filtereinheit für Dunstabzug und Dunstabzug
Inventor: HEPPERLE GEORG
IPC: A47J36/38
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit für einen Dunstabzug (1), umfassend eine lonisationseinheit (22) mit mindestens einem lonisationselement (220) und mindestens einer Gegenelektrode (221, 222) und eine Abscheideeinheit (21) mit mindestens einer Niederschlagselektrode und mindestens einer Gegenelektrode. Die Filtereinheit (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die lonisationseinheit (22) und die Abscheideeinheit (21) in einem gemeinsamen Gehäuse (20) aufgenommen sind, die Niederschlagselektroden und die Gegenelektroden Rippen eines Kammprofils (210, 211) darstellen, das Kammprofil (211) der Niederschlagselektrode und das Kammprofil (210) der Gegenelektroden jeweils ein einteiliges Bauteil darstellen und die Kammprofile (210, 211) so ineinander greifen, dass die Rippen des Kammprofils (211) der Niederschlagselektroden und die Rippen des Kammprofils (210) der Gegenelektroden alternierend angeordnet sind.
Patent DE-102017204323-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Bauteils sowie ein Haltewerkzeug zur Aufnahme eines Bauteils
Inventor: MARAHTANOV VIKTOR
IPC: B25B23/02
Filed: 2017-03-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Befestigung eines Bauteils (4), insbesondere eines Kabelschuhs (5), vorzugsweise an einem Anschlussmittel einer elektrischen Anlage (17), mit einem Schraubwerkzeug (2) und einem Haltewerkzeug (1), wobei das Haltewerkzeug (1) einen Haltebereich (3) zum Halten des Bauteils (4) und einen Verbindungsbereich (6) aufweist und wobei das Haltewerkzeug (1) über den Verbindungsbereich (6) beweglich mit dem Schraubwerkzeug (2) verbunden ist. Des Weiteren ist ein entsprechendes Haltewerkzeug (1) angegeben.
Patent DE-102017208423-A1 (DE)
Title: Antriebsordnung, Maschine und Verfahren
Inventor: HEROLD DIRK-WALTER
IPC: B29C49/56
Filed: 2017-05-18
Abstract: Offenbart ist eine Antriebsanordnung mit einem mechanischen Linearantrieb und mit einem hydraulischen Antrieb. Mit diesem kann jeweils ein Formteil einer Form bewegt werden. Die Antriebe sind dabei in der Reihe angeordnet und miteinander gekoppelt.
Patent DE-102017208932-A1 (DE)
Title: Werkzeugbox mit Diebstahlschutz
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: B25H3/02
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufbewahrungsbehälter (10), insbesondere tragbarer Werkzeugkoffer, mit einem Grundkörper (14) und einem Deckel (12), wobei zwischen dem Grundkörper (14) und dem Deckel (12) ein Drehgelenk (16) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass im Grundkörper (14) ein Aktor (20) angeordnet ist.
Patent DE-102017214175-A1 (DE)
Title: Nachrüstbare Verblendung für Möbelstücke
Inventor: HIENDL PHILIPP LUKAS
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-08-15
Abstract: Eine nachrüstbare Verblendung (10) für Möbelstück (100) ist insbesondere für die Verblendung von Tischbeinen (110). Die nachrüstbare Verblendung (10) weist mindestens ein Mantelelement (20) auf, wobei das Mantelelement (20) eine Innenseite (30) und eine Außenseite (40) aufweist. Bei der Innenseite (30) handelt es sich hierbei um diejenige Seite des Mantelelements (20), die bei Verblendung des Möbelstücks (100) an dem Möbelstück (100) anliegt. Bei der Außenseite (40) des Mantelelements (20) handelt es sich um diejenige Seite, die der Innenseite (30) gegenüberliegt. Das Mantelelement (20) der erfindungsgemäßen nachrüstbaren Verblendung für Möbelstücke ist derart ausgebildet, dass es das zu verblendende Möbelstück (110), beispielsweise ein Tischbein (110), zumindest einmal umlaufend vollständig umfasst.
Patent DE-102017214308-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Personenbeförderung, insbesondere ein Multigelenk-Schienenfahrzeug und Einrichtung zur Anpassung der Einstiegshöhe
Inventor: PRAMPER RAINER
IPC: B61D23/02
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug zur Personenbeförderung, insbesondere ein Multigelenk-Schienenfahrzeug (F), mit mehreren Wagenkästen(1 - 5), von denen wenigstens zwei Wagenkästen (1, 3, 5) jeweils auf einem Drehgestell oder Fahrwerk (1.1, 3.1, 5.1) abgestützt sind, wobei zwischen den beiden abgestützten Wagenkästen (1, 3 bzw. 3, 5) ein als Brückenmodul ausgebildeter Wagenkasten (2, 4) eingehängt ist, der mindestens eine Türöffnung mit einer unteren Einstiegskante (2.1, 4.1) aufweist, wobei der als Brückenmodul ausgebildete Wagenkasten (2, 4) jeweils durch ein oberes Gelenk (g1) und ein unteres Gelenk (g2) mit den beiden abgestützten Wagenkasten gekoppelt ist, wobei die Gelenke (g1, g2) Drehbewegungen der Wagenkästen um die Hochachse h zulassen und wobei das Fahrzeug (F) mit einer Einrichtung zur Anpassung der Einstiegshöhe an die Bahnsteighöhe versehen ist, wobei die Gelenke (g1, g2) als Einrichtung zur Anpassung der Höhe der Einstiegskante an die Bahnsteighöhe des mit einer Türöffnung versehenen Brückenmoduls ausgebildet sind.
Patent DE-102017215710-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Software
Inventor: MILLER MARC
IPC: H04W84/10
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Software zwischen Fahrzeugen (1, 2a, 2b, 2c, 3), bei dem mindestens einem Fahrzeug (1) einer m-ten Kommunikationsebene ein m-tes Netzwerk (15) zum Übertragen von Signalen über elektromagnetische Wellen erzeugt wird, wobei über dieses m-te Netzwerk (15) von dem mindestens einen Fahrzeug (1) der m-ten Kommunikationsebene mindestens ein Softwarepaket für mindestens eine Version einer Software angeboten wird, die in dem mindestens einen Fahrzeug (1) der m-ten Kommunikationsebene vorliegt, wobei mindestens ein Fahrzeug (2a, 2b, 2c) einer m+1-ten Kommunikationsebene einen Zugang zu dem m-ten Netzwerk (15) erhält, wobei das mindestens eine Softwarepaket von dem mindestens einen Fahrzeug (1) der m-ten Kommunikationsebene über das m-te Netzwerk (15) an das mindestens eine Fahrzeug (2a, 2b, 2c) der m+1-ten Kommunikationsebene übermittelt wird.
Patent DE-102017215907-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Herstellen einer Wirkverbindung zwischen zwei Getriebeteilen
Inventor: RIETDIJK DALIBOR
IPC: E05F15/611
Filed: 2017-09-08
Abstract: Eine Schalteinrichtung (4) zum Herstellen einer Wirkverbindung zwischen zwei Getriebeteilen umfasst einen Bremstopf (42), einen Träger (41), zu dem der Bremstopf (42) drehbar ist, zumindest ein bewegbar an dem Träger (41) angeordnetes Schaltelement (430, 431), ein verstellbar an dem Träger (41) angeordnetes Stellelement (44) zum Einwirken auf das zumindest eine Schaltelement (430, 431) und einen Stellantrieb (40) zum Verstellen des Stellelements (44). Durch Verstellen des Stellelements (44) ist das zumindest eine Schaltelement (430, 431) zum Schalten der Schalteinrichtung (4) relativ zum Bremstopf (42) bewegbar, um das zumindest eine Schaltelement (430, 431) in Anlage oder außer Anlage mit dem Bremstopf (42) zu bringen. Der Stellantrieb (40) steht hierbei über ein Spindelgetriebe mit dem Stellelement (44) in Wirkverbindung. Auf diese Weise wird eine Schalteinrichtung zur Verfügung gestellt, die bei günstigem, zuverlässigem Schaltverhalten eines oder mehrerer Schaltelemente eine kompakte Bauform aufweisen kann.
Patent DE-102017217524-A1 (DE)
Title: Strombegrenzereinrichtung und Verfahren zur Fehlerfall-Bestimmung
Inventor: KUMMETH PETER
IPC: H02H7/26
Filed: 2017-10-02
Abstract: Es wird eine Strombegrenzereinrichtung (17) angegeben, umfassend
 - eine elektrische Spuleneinrichtung (1) mit einer Drosselspule (3) mit zwei elektrischen Anschlüssen (19), über welche die Spuleneinrichtung (1) mit einem übergeordneten Stromkreis verbindbar ist und einer supraleitenden Kompensationsspule (5), die innerhalb der Drosselspule (3) angeordnet ist,
 sowie
 - einen Leistungsschalter (31), welcher elektrisch mit einem der Anschlüsse (19) der Drosselspule (3) verbunden ist,
 - eine Detektionsvorrichtung (33a,33b,33c,33d), mit der eine physikalische Größe gemessen werden kann, mittels derer das Eintreten eines Fehlerfalls im übergeordneten Stromkreis bestimmbar ist,
 - und eine Steuervorrichtung (35), welche mit der Detektionsvorrichtung (33a,33b,33c,33d) und dem Leistungsschalter (31) verbunden ist, und mittels derer bei Überschreiten eines vorgegebenen Schwellwerts (H S1 ,H S2 ) der physikalischen Größe (H) der Leistungsschalter (31) geöffnet werden kann.
 Weiterhin wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Begrenzungsereignisses mit einer solchen Strombegrenzereinrichtung angegeben.
Patent DE-102017218083-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung von Bremskraft
Inventor: NISHIZAWA HIROMITSU
IPC: B60T8/17
Filed: 2017-10-11
Abstract: Eine Steuereinheit für eine autonome Notbremsung (AEB) führt eine autonome Betätigung eines Fahrzeug-Bremssystems in dem Fall durch, dass eine Entscheidungsstrategie eine Aufforderung zur Kollisionsvermeidung durch Bremsen erzeugt (Schritt S2). Nachfolgend bewirkt eine Steuereinheit mit einem elektronischen Stabilitätsprogramm (ESP-Steuereinheit) eine Veränderung in einem Kennfeld, das für eine elektronische Bremskraftverteilungs(EBD)-Steuerung verwendet wird, indem ein erstes Bremskraftverteilungs-Kennfeld durch ein zweites Bremskraftverteilungs-Kennfeld ersetzt wird (Schritt S3). Die ESP-Steuereinheit führt die EBD-Steuerung auf der Basis des zweiten Bremskraftverteilungs-Kennfelds durch. Bei Schritt S4 führt die ESP-Steuereinheit eine Bremskraftverteilungs-Steuerung derart durch, dass der Bremsfluiddruck auf einem Hinterrad 5 bei einem höheren Druck gehalten wird als in dem Fall, in dem die Entscheidungsstrategie keine Aufforderung zur Kollisionsvermeidung durch Bremsen erzeugt.
Patent DE-102017218848-A1 (DE)
Title: Steckererweiterung für eine Steckverbindung
Inventor: UNTIEDT CHRISTOPH
IPC: H01R13/504
Filed: 2017-10-23
Abstract: Eine Steckererweiterung (10) zum Anbringen wenigstens einer Leitung (62, 64) an einem Steckerelement (50) einer Steckverbindung umfasst einen sich in Längsrichtung erstreckenden hohlen Grundkörper (12). Der Grundkörper (12 weist an einem ersten Ende (14) einen Anbringungsabschnitt (22) zum mechanischen Verbinden des Grundkörpers (12) mit dem Steckerelement (50) auf und ist dazu ausgebildet, über ein dem ersten Ende (14) entgegengesetztes zweites Ende (16) die wenigstens eine Leitung (62, 64) zumindest abschnittsweise aufzunehmen, um ein freies Ende der wenigstens einen Leitung (62, 64) in leitende Verbindung mit einem Kontaktelement des Steckerelements (50) zu bringen. Der Grundkörper (12) ist so dimensioniert und geformt, dass er über seine Innenumfangsfläche (36) in kraftschlüssiger Verbindung mit der wenigstens einen zumindest abschnittsweise darin aufgenommenen Leitung (62, 64) steht und diese teilweise elastisch verformt.