baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006138-U1 (DE)
Title: Zugluftstopper für Türen und Fenster
IPC: E06B7/23
Filed: 2009-04-25
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten von Öffnungen zwischen Bodenbelag (3) und Türen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Dichtelemente (1), die jeweils auf beiden Seiten der Tür (2) positioniert werden, an der Unterseite miteinander verbunden (4) sind.
Patent DE-202009009651-U1 (DE)
Title: Selbstlochformendes Befestigungselement
IPC: F16B25/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: Selbstlochformendes Befestigungselement (10) mit einer rotationssymmetrischen Bohrspitze (13), und einem Schaft (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Bohrspitze (16) durch mindestens einen Radius (R2) begrenzt ist, dessen Ursprung (22) außerhalb der Rotationsachse (18) der Bohrspitze (16) auf der der Rotationsachse (18) gegenüberliegenden Seite liegt.
Patent DE-202009012350-U1 (DE)
Title: Drucksensor-Einheit
IPC: B60N2/00
Filed: 2009-09-14
Abstract: Drucksensor-Einheit (1) zum Detektieren des Belegungszustandes eines Sitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit mindestens einem Drucksensor (3), der als Foliensensor ausgebildet ist und zwei auf Abstand gehaltene Folien (4) mit einem dazwischen liegenden Abstandsmaterial (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (1) als Modul aufgebaut ist, mit einer Grundplatte (2), auf der der Foliensensor (3) aufgebracht ist, und mit mindestens einer zwischen der Grundplatte (2) und dem Foliensensor (3) angeordneten, das Abstandsmaterial bildenden, stauchbaren Zwischenschicht (6), und wobei die Grundplatte (2) Verbindungselemente (11) aufweist, mittels der die Grundplatte (2) an der tragenden Struktur (10) eines Sitzes verbindbar ist.
Patent DE-202009013707-U1 (DE)
Title: Zugdeichsel für einen Anhänger
IPC: B60D1/145
Filed: 2009-11-10
Abstract: Zugdeichsel für einen Anhänger, mit einer endseitig eine Zugöse (3) aufweisenden Zugstange (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange (2) an ein am Anhänger anschließbares, als Blechformteil ausgebildetes Anschlussrohr (4) angeschweißt ist.
Patent DE-202009015118-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: A01D90/04
Filed: 2009-11-06
Abstract: Schneidvorrichtung für Ladewagen oder Sammelpressen mit einem umlaufend angetriebenen Förderrotor (2) und einem Schneidwerk (3), bestehend aus einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Schneidmessern (4), die jeweils über eine Messersicherung (9), insbesondere einer Knickfeder an einem Messerträger (5) gelagert sind, wobei der Förderrotor (2) einen Erntegutstrom durch das Schneidwerk (3) fördert und den Schneidmessern (4) von einem Schwingungserzeuger (7) eine Schwingbewegung aufgezwungen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungserzeuger (7) an einem Anlenkpunkt (10) der Messersicherung (9) der Schneidmesser (4) angeordnet ist.
Patent DE-202009015421-U1 (DE)
Title: Bildschirmständer mit einem Flachbildschirm
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: Bildschirmständer mit einem Flachbildschirm (2), mit einem Fuß (1) und mit einer Halterung (8, 11, 24) zur Abstützung des Flachbildschirms (2) auf dem Fuß, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (8, 11, 24) zwei den Flachbildschirm (2) seitlich einfassende Seitenträger (3, 4, 12, 13, 25, 26) hat, dass die Seitenträger (3, 4, 12, 13, 25, 26) über Querträger (7, 18, 27, 28) miteinander verbunden sind, und dass auf einer Vorderseite ein Abschnitt zwischen Flachbildschirm (2) und Fuß (1) eine Blende (5) aufweist.
Patent DE-202009016253-U1 (DE)
Title: Wandluftheizer
IPC: F24H3/04
Filed: 2009-11-28
Abstract: Luftheizgerät zur Erwärmung von Außenluft, Umluft oder Mischluft mit einem Gehäuse (11), das mit mindestens einem Ansaugstutzen für die Luft und Ausgabeöffnungen (14) für die erwärmte Luft versehen ist, und mit einem durch einen Motor angetriebenen Ventilator (18) sowie einer Heizeinheit (17), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11), der Ventilator (18) und die Heizeinheit (17) aus einem beschichteten Material gefertigt sind, dass der Motor (15) für ATEX, Zone II, Kat. 3 geeignet und gegen Überhitzung gesichert ist und dass ein Potenzialausgleich zwischen der Motorbefestigung (15), dem Heizelement 1 und allen leitfähigen Teilen des Gerätes vorgesehen ist.
Patent DE-202009016801-U1 (DE)
Title: Gefrierform zur Eisblockherstellung zum Kühlen von Flaschenhälsen in Getränkekästen
IPC: F25C1/24
Filed: 2009-12-11
Abstract: Gefrierform dadurch gekennzeichnet, dass sie die Außenmaße hat wie die Innenmaße des Getränkekastens
Patent DE-202009017346-U1 (DE)
Title: Optikvorrichtung für einen optoelektronischen Sensor
IPC: G02B7/04
Filed: 2009-12-21
Abstract: Optikvorrichtung (10) für einen optoelektronischen Sensor (100, 200), die mindestens eine Linse (14a-b) aufweist, wobei in dem Strahlengang der Optikvorrichtung (10) ein weiteres optisches Element (18) zur Erweiterung des Schärfentiefebereichs vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das optische Element (18) derart ausgebildet und/oder angeordnet ist,  dass ein Teil des Strahlengangs frei bleibt und so einen ersten Schärfentiefebereich erzeugt und dass das optische Element (18) einen planparallelen Bereich aufweist, der nur einen Teil des Strahlengangs der Optikvorrichtung (10) überdeckt und so einen zweiten Schärfentiefebereich erzeugt.
Patent DE-202009018123-U1 (DE)
Title: Glaswand-Verbundglasstein und damit gebildete Glaswand
IPC: E04B2/00
Filed: 2009-03-17
Abstract: Glaswand-Verbundglasstein, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundglasstein (2) transparent (lichtdurchlässig) ist und aus einem Verbund von mindestens zwei oder mehr aufeinander oder nebeneinander gestapelten Platten (3, 4) besteht, die mit ihren Plattenoberflächen einander zugewandt angeordnet sind und mittels eines Kraft übertragenden Klebemittels (5) an ihren Plattenoberflächen (21, 22) miteinander verbunden sind, wobei alle Platten (3, 4) und alle Kraft übertragenden Klebemittel (5) aus transparentem Material bestehen und jeweils transparent sind, und wobei mindestens die äußeren (3) oder alle Platten Glasplatten sind, deren Plattenoberflächen (21, 22) spiegelglatt sind.
Patent DE-202010001570-U1 (DE)
Title: PE-Fettabscheideranlage zum Erdeinbau mit teleskopierbarem Schachtaufbau
IPC: B01D17/025
Filed: 2010-01-29
Abstract: Fettabscheideranlage (1)( 1 ) aus dem Werkstoff PE die entsprechend der DIN- und EN-Normen DIN 4040 und DIN EN 1825, die zur Abscheidung fetthaltiger Abwässer eingesetzt werden müssen, dadurch gekennzeichnet, dass der teleskopierbare PE-Schachtaufbau (2) auch der DIN Normung DIN EN 124 entspricht.
Patent DE-202010005819-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-04-20
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (18), wobei die mindestens eine Halbleiterlichtquelle (18) auf einem Trägerelement (20) angeordnet ist und das Trägerelement (20) an einem Kühlkörper (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Form und Ausgestaltung des Trägerelements (20) und des Kühlkörpers (22) so aufeinander abgestimmt sind, dass in einem stationären Betriebszustand der Beleuchtungseinrichtung (10) das Trägerelement (20) und der Kühlkörper (22) sich zur Realisierung eines guten Wärmeübergangs vollflächig berühren.
Patent DE-202010008933-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindung zwischen zwei Busbars aus ebenen Leitern und einer zwischen den Leitern angeordneten Isolationsschicht
IPC: H01R25/16
Filed: 2010-11-02
Abstract: Elektrische Verbindung (1) zwischen zwei Busbars (2) aus ebenen Leitern (3, 4) und aus einer zwischen den Leitern (3, 4) angeordneten Isolationsschicht (5) an einander gegenüberliegenden Längskanten (6) der beiden Busbars (2), wobei die beiden Leiter (3, 4) jedes Busbars (2) an dessen Längskante (6) in einem Abstand (21) parallel zueinander verlaufen, wobei ein Formkörper (12) aus elektrisch isolierendem Material diesen Abstand (21) zwischen den Leitern (3, 4) beider Busbars (2) überbrückt und wobei elektrisch leitende, gegeneinander verspannte, aber voneinander elektrisch isolierte Kontaktelemente (9, 14) über quer zu den Längskanten (6) strukturierte Kontaktflächen (15) an jeweils einem der Leiter (3, 4) jedes Busbars (2) anliegen und ihn zwischen sich und dem Formkörper (12) einspannen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen (15) für jeden Leiter (3, 4) der beiden Busbars (2) einen parallel zu den Längskanten (6) verlaufenden Klemmsteg (16) von flachem Querschnitt aufweist.
Patent DE-202010009751-U1 (DE)
Title: Dosierspender
IPC: A45D34/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Dosierspender zur Dosierung von wenigstens einer in einem Behälter (1), insbesondere in Kartuschenform aufgenommenen Komponente mittels einer Pumpeinheit (2) mit einem Einlassventil (4'), einem Auslassventil (4) und einem Pumpzylinder (6) und einem darin eingesetzten Pumpkolben (3), der von einem Betätigungselement (B) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpeinheit (2) in einer den Behälter (1) fortsetzenden Hülse (7) angeordnet ist, die einstückig an dem Behälter (1) angeformt ist.
Patent DE-202010010029-U1 (DE)
Title: Schuhsohlenüberzug mit Randverstärkung
IPC: A43B3/16
Filed: 2010-07-09
Abstract: Schuhsohlenüberzug mit Randverstärkung, dadurch gekennzeichnet, dass dieser die Schuhsohle des Originalschuhes vor Nässe und Veschmutzung schützt und durch die Anbringungsart an der Sohle durch Festspannen der flexiblen Randverstärkung am Schuhsohlenrand sowie durch die flache Form besonders dezent und unauffällig ist.
Patent DE-202010011724-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für Öffnungen oder Defekte in Organen
IPC: A61F2/02
Filed: 2010-08-23
Abstract: Implantierbares Verschlusssystem, mit dem Öffnungen in Organen oder Körperoberflächen einfach und schnell verschlossen werden können, in der Art, dass das Verschlusssystem aus einem membranbespannten Schirmchen besteht, wobei die Membran die zu verschliessende Öffnung abdichtet und eine Fixierstruktur das Verschlusssystem im Gewebe verankert.
Patent DE-202010011939-U1 (DE)
Title: Pumpschlauchsegment
IPC: A61M5/142
Filed: 2010-08-28
Abstract: Pumpschlauchsegment (1) für eine Flüssigkeitspumpe umfassend wenigstens einen Schlauchabschnitt (2), zumindest ein mit dem Schlauchabschnitt (2) verbundenes Adaptionsstück (3) und wenigstens einen Kennungsschlüssel (4), wobei das zumindest eine Adaptionsstück (3) einen Befestigungsabschnitt (3a) aufweist, an dem ein freies Ende des Schlauchabschnittes (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kennungsschlüssel (4) zumindest aus einem Hülsenabschnitt (4.1) und einem daran anschließenden Schlüsselabschnitt (4.2) besteht, und der Hülsenabschnitt (4.1) zur Herstellung einer Klemmverbindung auf den Befestigungsabschnitt (3a) des zumindest einen Adaptionsstückes (3) aufsteckbar ausgebildet ist.
Patent DE-202010012578-U1 (DE)
Title: Service-Gerät für Fahrzeugklimaanlagen
IPC: F25B45/00
Filed: 2010-09-14
Abstract: Service-Gerät für Fahrzeugklimaanlagen, mit einer Entleer- und einer Befülleinrichtung zum Entfernen des Kältemittels bzw. eines Kältemittel/Kompressoröl-Gemisches aus einer Fahrzeugklimaanlage und zum Wiederauffüllen der Fahrzeugklimaanlage mit Kältemittel und ggf. mit Kompressoröl, mit mindestens einem Behälter (126) für Kältemittel und mit einer Vakuumpumpe (132) zum Erzeugen eines Unterdruckes in der von Kältemittel bzw. Kältemittel/Kompressoröl-Gemisch entleerten Fahrzeugklimaanlage für ein nachfolgendes Ansaugen von Kältemittel und ggf. von Kompressoröl in die wieder zu befüllende Fahrzeugklimaanlage, dadurch gekennzeichnet, dass ein karminartiger Gassammelraum (110) mit oberen und unteren Öffnungen (110A, 110B) innerhalb des Service-Gerätes (100) angeordnet und im Übrigen gegenüber der Umgebungsatmosphäre abgeschottet ist und dass ein Aktiv-Lüfter (120) zum Durchströmen des karminartigen Gassammelraums (110) mit Umgebungsluft von oben nach unten vorgesehen ist.
Patent DE-202010012966-U1 (DE)
Title: Teleskopische Stützvorrichtung
IPC: B60P7/08
Filed: 2010-11-22
Abstract: Teleskopische Stützvorrichtung, umfassend:  – ein Außenrohr (12);  – ein Innenrohr (11), das teleskopisch ins Außenrohr (12) eingeschoben und mit einer Reihe von Vertiefungen (13) ausgebildet ist;  – eine Basis (20), die am Außenrohr (12) befestigt ist;  – ein Zahnrad (30), das von der Basis (20) getragen wird und mit Zähnen (31) zum Eingreifen in die Vertiefungen (13) ausgebildet ist;  – einen Griff (40), der von der Basis (20) getragen wird;  – eine erste Sperre (60), die beweglich an der Basis (20) angeordnet und mit einer Ratsche (67) zum Eingreifen in die Zähne (31) versehen ist;  – eine zweite Sperre (70), die beweglich an der Basis (20) angeordnet und mit einer Ratsche (74) zum Eingreifen in die Zähne (31) versehen ist; und  – eine Dämpfungseinheit (50), die an der Basis (20) angeordnet und zum Dämpfen des Drehens des Zahnrades (30) und somit zum...
Patent DE-202010015270-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Funktionsteils eines Sanitärgegenstandes
IPC: E03C1/05
Filed: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines elektrischen oder elektronischen Funktionsteils eines Sanitärgegenstandes, insbesondere einer elektronisch steuerbaren Badewannenzulaufarmatur, mit einem eine elektronische Steuerung enthaltenden Gehäuse (2) und Befestigungselementen zur lösbaren Befestigung des Gehäuses (2) an dem Sanitärgegenstand (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente aus einer Grundplatte (9) und einem mit der Grundplatte formschlüssig verbindbaren Wand- oder Bodenteil (2.1) des Gehäuses (2) gebildet sind, wobei das Wand- oder Bodenteil (2.1) des Gehäuses und die Grundplatte (9) hinterschnittene, schräg zu einer Längsmittelachse (M) der Grundplatte (9) oder des Gehäuses (2) verlaufende Klemmflächen (9.1, 2.13) aufweisen, und wobei das Wand- oder Bodenteil (2.1) des Gehäuses ein Sicherungsmittel (16) zur Sicherung einer Klemmposition von Wand- oder Bodenteil (2.1) und Grundplatte (9) aufweist.
Patent DE-202010017704-U1 (DE)
Title: Set zum Betrachten von 3D-Punktwolken
IPC: G02B30/22
Filed: 2010-04-20
Abstract: Set zum Betrachten von dreidimensionalen Punktwolken (1), aufweisend: – mindestens eine monochromatische Lichtquelle (2), – mindestens ein Mittel (3) zur Projektion von punktförmigen Objekten – mindestens eine Betrachtungsbrille (4) mit mindestens je einem zweidimensionalen Diffraktionsgitter (5, 6) pro Augenglas.
Patent DE-202011000135-U1 (DE)
Title: Sitzbank oder Tisch
IPC: A47B3/14
Filed: 2011-01-19
Abstract: Sitzbank (1) oder Tisch (2), mit einem die Sitz- oder Tischfläche ausbildenden Plattenkörper, wobei der Plattenkörper quer zu einer Flächenerstreckung unter Ausbildung einer Trennfuge (7) in Plattenteile (3, 4, 5, 6) unterteilt ist und die Plattenteile (3, 4, 5, 6) über ein die Trennfuge (7) übergreifendes Scharnier (8), das Scharnierbügel (9, 10) und eine Scharnierachse (11) aufweist, um die Scharnierachse (11) drehbar oder schwenkbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ergänzend zu dem Scharnier (8) eine entsprechend der Flächenerstreckung ausgerichtete und in einen Übergriff der Trennfuge (7) bewegbare, jedenfalls im Übergriffbereich scharnierlos durchgehend gebildete Verstärkungsleiste (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202011001111-U1 (DE)
Title: System zur Kopplung von Rankine-Prozessen an Verbrennungsmotoren und Gasturbinen
IPC: F02G5/02
Filed: 2011-01-05
Abstract: Systeme, die eine Turbine enthalten, welche einen Generator betriebsmäßig antreibt, mit dessen elektrischer Energie ein Elektromotor angetrieben wird, welcher zusätzlich zu einem anderen Antrieb ein Drehmoment auf eine Welle ausübt und die betriebsmäßige Drehzahl des durch die Turbine angetriebenen Generators über der des Elektromotors liegt.
Patent DE-202011002434-U1 (DE)
Title: Antriebswelle für Luftleitvorrichtung
IPC: B62D35/00
Filed: 2011-02-07
Abstract: Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend ein sich im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung erstreckendes Spoilerelement (16), das zum Verstellen zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgefahrenen Betriebsstellung an einer Ausstellkinematik (20) gelagert ist, die mit einem Betätigungshebel (36) verbunden ist, der von einer Antriebswelle (40) angetrieben ist, die mit einem Antriebsmotor gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (40) und der Betätigungshebel (36) einstückig gefertigt sind, so dass die Antriebswelle (40) und der Betätigungshebel (36) ein Bauteil (38) bilden.
Patent DE-202011004531-U1 (DE)
Title: Wurst mit eingegrenzten integrierten würzenden Einschlüssen
IPC: A23L13/60
Filed: 2011-03-29
Abstract: Die Einbringung der eingegrenzten Einschlüsse aus Senf und/oder Gewürzpasten ist dadurch gekennzeichnet dass unabhängig von der äußeren geometrischen Form der Wurst von einer bekannten Hülle umschlossenen Wurstmasse sind, die in Abständen voneinander über den Querschnitt und die Länge der betreffenden Wurst nach Art der Wurst verteilt sind.
Patent DE-202011004867-U1 (DE)
Title: Batteriepacks
IPC: H01M50/519
Filed: 2011-04-05
Abstract: Batteriepack (10), mit  einem Batteriegehäuse (12),  einer Leiterplatte (25), die innerhalb des Batteriegehäuses (12) angeordnet ist und darauf montierte Schaltelemente (27) aufweist,  einer Batteriezellengruppe (20S), die eine Mehrzahl von zylindrischen Batteriezellen (20) enthält, die einen gleichen Radius (20d) und Durchmesser aufweisen und innerhalb des Batteriegehäuses (12) angeordnet sind, wobei die Batteriezellen (20) versetzt voneinander angeordnet sind, so dass die Batteriezellengruppe (20S) eine Mehrzahl von Batteriezellenschichten aufweist, die eine erste Batteriezellenschicht, die an der Seite der Schaltelemente (27) der Leiterplatte (25) angeordnet ist, und eine zweite Batteriezellenschicht enthält, die angrenzend zu der ersten Schicht an der von der Leiterplatte (25) entfernten Seite angeordnet ist, wobei die erste Batteriezellenschicht zumindest drei Batteriezellen (20) enthält, die eine erste Batteriezelle (20(1)), eine zweite Batteriezelle (20(5); 20(7)) und eine dritte Batteriezelle (20(3); 20(3), 20(5)) enthalten,  die ersten und zweiten Batteriezellen (20(1), 20(5); 20(1), 20(7)) an gegenüberliegenden Enden der ersten Batteriezellenschicht angeordnet...
Patent DE-202011050473-U1 (DE)
Title: Justierbare Halterungsvorrichtung für einen Sensor
IPC: G12B5/00
Filed: 2011-06-17
Abstract: Justierbare Halterungsvorrichtung (10) für einen Sensor mit einer Grundplatte (12), die starr an einem Montageort anbringbar ist, und mit einer Justierplatte (14), die mittels mehrerer Befestigungsmittel (34a–c) derart beweglich an der Grundplatte (12) angebracht ist, dass die Justierplatte (14) gegenüber der Grundplatte (12) in einer ersten Achse und einer zweiten Achse ausrichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (34a–c) selbst die Auflagepunkte für Ausrichtbewegungen der Justierplatte (14) gegenüber der Grundplatte (12) bilden und dass die Justierplatte (14) Aufnahmeöffnungen (24) für Fixierhaken des Sensors zum werkzeuglosen schnellen Herstellen und Lösen der Verbindung zwischen Sensor und Halterungsvorrichtung (10) aufweist.
Patent DE-202011100124-U1 (DE)
Title: Fahrwagen für Inspektionsarbeiten
IPC: E03F7/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Fahrwagen (1) für Inspektionsarbeiten, insbesondere in Kanalrohren, mit einem Fahrwerk (2) und einem Gehäuse (3), an dessen Vorderseite ein Hubarm (4) mit wenigstens einer verschwenkbaren Aufnahme (5) für eine Kamera (6) und/oder ein Beleuchtungsmittel angeordnet ist und zugeordnete Schwenkachsen (4a, 5a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubarm (4) ein Getriebe (7) aufweist, das die Schwenkachsen (4a, 5a) zur synchronen Verschwenkung verbindet.
Patent DE-202011102065-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Aschenbecher
IPC: A24F19/00
Filed: 2011-06-21
Abstract: Der Grundgedanke ist das Rauchen im Außenbereich, dem Raucher die Möglichkeit zu geben, bei wenig Licht vom Umfeld, die Asche der Zigarette sauber und gezielt in den Aschenbecher zu entsorgen. Des weiteren besteht die Möglichkeit, bei windigem Wetter das Windschutzglas einzusetzen um Flugasche zu vermeiden. Der Einschaltvorgang der Beleuchtung wird durch ablegen des Grundkörpers mit dem Einschaltstift auf eine ebene Fläche erreicht, erst nach Auflegen des Klarglas-Aschenbechers wird die LED eingeschaltet Nach Entnahme des Aschers erlischst die LED.
Patent DE-202011105027-U1 (DE)
Title: Beutel mit Seitenfaltenöffnungshilfe
IPC: B65D30/20
Filed: 2011-08-26
Abstract: Beutel (1), der aus einer Folie (2) gefertigt ist, und eine Vorderwand (3) und eine Rückwand (4) und einen Kopfbereich (5) und einen Fußbereich (7) und zumindest eine in Längsrichtung zwischen dem Kopfbereich (5) und dem Fußbereich (7) verlaufende die Vorderwand (3) mit der Rückwand (4) verbindende Seitenfalte (9) aufweisend eine Außenseite (10) und eine Innenseite (16) aufweist, wobei die Seitenfalte (9) – einen Öffnungsbereich (11) mit einem an der Innenseite (16) angebrachten Wiederverschluss (12) zum Bilden einer wiederverschließbaren Schütte (24) aufweist und – an der Seitenfalte (9) benachbart zu dem Öffnungsbereich (11) angeordnete Betätigungsmittel (13) zum Betätigen des Wiederverschlusses (12) aufweist, wobei die Betätigungsmittel (13) einen Griffbereich (14) zum Angreifen und einen Befestigungsbereich (15; 26, 27) zum Befestigen des Griffbereiches (14) an der Seitenfalte (9) aufweisen.
Patent DE-202011105208-U1 (DE)
Title: Solarthermisches Raumkraftwerk
IPC: B64G1/44
Filed: 2011-08-31
Abstract: Solarthermisches Raumkraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass es mit mindestens einem solarthermischen Solarmodul zur Stromerzeugung ausgerüstet ist.
Patent DE-202011105645-U1 (DE)
Title: DOCSIS Modern Echtzeit Analyser Software
IPC: H04L12/26
Filed: 2011-09-13
Abstract: DOCSIS Modem Echtzeit Analyser Software dadurch gekennzeichnet dass Installation, Fehlersuche und Pegelangleichungen in modernen BK-Hausverteilnetzen mit herkömmlichen DOCSIS 3.0 Kabelmodem überwacht werden kann.
Patent DE-202011105748-U1 (DE)
Title: Stufenelement für eine Tribüne
IPC: E04H3/12
Filed: 2011-09-12
Abstract: Stufenelement für Tribünen, insbesondere Klapptribünen, das insbesondere an den Wangen (Trägern) einer Tribünenkonstruktion befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Trittplatte (1) des Stufenelementes (12) aus einer gepressten, beschichteten Mehrschichtplatte besteht.
Patent DE-202011106900-U1 (DE)
Title: Ableitungseinrichtung
IPC: H05F3/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: Ableitungseinrichtung (10, 35) zur Ableitung elektrostatischer Ladung von einer Welle (24) mit einem an einem Kontaktende (21, 37) einer Hebelwippe (19, 36) angeordneten Bürstenkopf (22, 38) zur Anlage an der Welle und einer an einem Anschlussende (25) der Hebelwippe angeordneten Anschlusseinrichtung zum Anschluss einer Erdungsleitung (26) sowie einer zwischen dem Kontaktende und dem Anschlussende ausgebildeten Lageraufnahme (20) zur Verbindung der Hebelwippe mit einem Wippenlager (12), wobei der Bürstenkopf einen Faserträger (28, 39) mit einer Faseranordnung (32, 40) aus einer Vielzahl von gleichgerichteten Kontaktfasern aufweist, die mit Kontaktenden zur Anlage gegen eine Kontaktoberfläche der Welle versehen sind, wobei die Kontaktfasern als Kohlenstofffasern (33, 41) ausgebildet sind.
Patent DE-202011107326-U1 (DE)
Title: Auswringeinrichtung zum Auswringen eines Lappens oder Schwamms
IPC: D06F45/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Auswringeinrichtung (10) zum Auswringen eines Lappens oder Schwamms, umfassend zwei drehbar an einem Gestell (12) gelagerte Walzenkörper (46, 50), welche zwischen sich einen Spalt (54) zur Durchführung eines feuchten Lappens oder Schwamms begrenzen, wobei eine Antriebseinrichtung (56) zum Drehantrieb zumindest eines der Walzenkörper (46, 50) vorgesehen ist.