baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4239991-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsgerät und Verfahren zum Entfernen von gestautem Papier aus einem Papierpfad des Bilderzeugungsgeräts
Inventor: LEE HYUN-CHEOL
IPC: G03G21/16
Filed: 1992-11-27
Granted: 2005-08-04
Abstract: Bilderzeugungsgerät, bei welchem gestautes
Papier aus einem Papierpfad im Bilderzeugungsgerät leicht entfernt werden kann,
mit:  – einem
oberen und einem unteren Gerätekörper, die schwenkbar
miteinander verbunden sind;  – einer fotoempfindlichen Trommel
(4), die mit dem oberen Gerätekörper abnehmbar
verbunden ist;  – einem
Arm (19'), der mit einer LED-Zeile (19) verbunden ist, die im oberen
Gerätekörper schwenkbar
angebracht ist, um so die Anbringung und das Entfernen der fotoempfindlichen
Trommel (4) zu erleichtern;  – einer Entwicklerstation (6),
die abnehmbar im unteren Gerätekörper angebracht
ist;  – einer
Papierzufuhrkassette (1), die abnehmbar im unteren Gerätekörper angebracht
ist;  – einer
Papierzufuhrrolle (2), die ein einzelnes Blatt aus einer Vielzahl
von Blättern
von Papier separiert, die in der Papierzufuhrkassette (1) enthalten
sind;  – ersten
und zweiten Papiertransportrollen (15' und 15) zur Aufnahme eines
einzelnen Blatts und zu dessen Transport zur fotoempfindlichen Trommel
(4); und  – Bildfixierrollen
(8,...
Patent DE-4305446-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem eine lichtgesteuerte elektronische Steuervorrichtung in einem Kraftfahrzeug steuernden Lichtsensor
Inventor: REIBNAGEL HARALD
IPC: B60H1/00
Filed: 1993-02-23
Granted: 2004-12-02
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einem eine lichtgesteuerte elektronische Steuervorrichtung,
wie infrarotgesteuerte Alarmanlage, infrarotgesteuerte Zentralverriegelung,
helligkeitsgesteuerte Armaturenbeleuchtung, einstrahlungsabhängig gesteuerte
Klimaanlage oder dgl., in einem Kraftfahrzeug steuernden, einzigen
Lichtsensor, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einzige Lichtsensor (10;
32) wenigstens ein lichtempfindliches Sensorelement (27-30) zur
Erfassung der Sonneneinstrahlung von oben und von seitlich einfallendem
Infrarotlicht eines Infrarotsenders (12) aufweist und zur Steuerung
von wenigstens zwei elektronischen Steuervorrichtungen (13, 16,
20, 23) mit diesen verbunden ist, wobei wenigstens eine dieser Steuervorrichtungen
(13, 23) durch die Sonneneinstrahlung und wenigstens eine weitere
dieser Steuervorrichtungen (16, 20) durch ein Signal des Infrarotsenders
(12) gesteuert ist.
Patent DE-4426014-B4 (DE)
Title: System zum Schutz eines Zieles gegen Flugkörper
Inventor: STEUER RAIMAR
IPC: F41G7/22
Filed: 1994-07-22
Granted: 2004-09-30
Abstract: System zum Schutz eines angegriffenen Zieles wie eines Panzerfahrzeugs, eines Bunkers oder dergleichen gegen einen anfliegenden Flugkörper, gekennzeichnet durch einen an einem Basisteil (14) verstellbeweglich gelagerten Abschussbehälter (12) mit mindestens einem Abschussrohr (36) für eine Splittergranate (38), mit einer Sensoreinrichtung (26,28) zum Erfassen des zu bekämpfenden Flugkörpers und zum Ausrichten des Abschussbehälters (12) auf den zu bekämpfenden Flugkörper, und mit einer mit der Sensoreinrichtung (26, 28) über eine Signalverarbeitungseinrichtung (30) und eine Steuerungseinrichtung (32) zusammengeschalteten Antriebseinrichtung (24) zum Ausrichten des Abschussbehälters (12) relativ zum Basisteil (14), wobei die mindestens eine Splittergranate (38) mit einer Splitterbelegung (40) und mit einer Zündeinrichtung (44) zur Steuerung des Zündzeitpunktes versehen ist.
Patent DE-4438542-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Maschinenteilen
IPC: B08B3/06
Filed: 1994-10-28
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen insbesondere von Maschinenteilen mit einem beheizbaren
Reinigungsbehälter
(10; 110), der ein flüssiges
Wärmeträgermedium
aufnimmt und mit einer oberseitig angeordneten Öffnung versehen ist, die durch
einen Deckel (18; 118) verschließbar ist, der einen Antrieb
(22; 122) trägt,
dadurch gekennzeichnet, daß in
den Reinigungsbehälter
(10; 110) eine die zu reinigenden Teile tragende Halterung (32;
132) einsetzbar und eine in ihrer Betriebslage sich unter Zwischenschaltung
von Wälzlagern
(36; 136) auf dem Reinigungsbehälter
(10; 110) abstützende
Rühreinrichtung
(32, 44; 144) zum Bewegen der Reinigungsflüssigkeit vorgesehen ist und
die Rühreinrichtung
von dem außenseitig
am Deckel (18; 118) angebrachten Antrieb (22; 122) angetrieben wird
derart, daß die
Rühreinrichtung
um ihre Längsachse
innerhalb des Reinigungsbehälters
(10; 110) rotiert.
Patent DE-4442699-B4 (DE)
Inventor: TEVLIN JOHN
IPC: B65D1/02
Filed: 1994-11-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: The present invention relates to the technical field of refillable PET bottles. It is an object of the present invention to provide a refillable bottle which can be used for mineral water and is a veritable refillable bottle, i.e. which can be filled with mineral water independent of what beverage it contained before. This is achieved by means of an additive in the container wall which binds the acetaldehyde contained in the PET and by using a bottle forming process which allows the production of containers (from a preform) which can be washed at a higher temperature without noticeably shrinking.
Patent DE-10010246-B4 (DE)
Title: Bürotisch mit einer Höhenverstellvorrichtung
Inventor: REINECKE CORD
IPC: A47B13/06
Filed: 2000-03-02
Granted: 2004-11-18
Abstract: Bürotisch
mit einer Höhenverstellvorrichtung
(3) mit einem mindestens einen Fuß (1) und mindestens eine Querbrücke (5)
aufweisenden Tischgestell, in dem in mindestens einer daran vorgesehenen,
sich vertikal nach unten erstreckenden Aufnahme (3.2) eine oder
mehrere elektromotorisch auf und ab bewegbare, eine Tischplatte
(2) auf ihrer Oberseite tragende vertikale Stützen gelagert sind, wobei an
oder in der oder den Aufnahmen (3.2) jeweils ein unterer Abschnitt
der jeweiligen Stütze
und ein dieser zugeordneter Stellantrieb mit Motor angeordnet ist, während ein
oberer Abschnitt der Stütze
zumindest im ausgefahrenen Zustand die Oberseite der Querbrücke (5) überragt,
dadurch gekennzeichnet,  dass das Tischgestell einen aus zwei
Längsprofilen
(4) und der mindestens einen Querbrücke (5) gebildeten, auf dem oder
den Füßen ruhenden
Tischrahmen aufweist,   dass die Aufnahme(n) (3.2) unter der
einen oder den beiden bezüglich
der Tischplatte (2) äußeren Querbrücken (5) an
dieser/diesen von dem oder den Füßen (1)
getrennt...
Patent DE-10016514-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit durch Verschiebung des Airbagmoduls ausgelöster Hupenfunktion
Inventor: SCHLOEGL WOLFGANG
IPC: B60Q5/00
Filed: 2000-04-03
Granted: 2006-04-06
Abstract: Lenkrad
mit einem auf einem an der Lenkradstruktur befestigten Träger angeordneten,
an seiner dem Fahrgastraum zugewandten Oberseite eine Abdeckung
aufweisenden Airbagmodul, wobei der Träger gegenüber der Lenkradstruktur zur
Ausübung
einer Hupenfunktion unter Federwirkung relativ verschiebbar ist
und durch die Verschiebung der Trägerplatte an der Lenkradstruktur
einerseits und an dem Träger
andererseits angeordnete Hupenkontakte in gegenseitige Anlage bringbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
selbstfedernde Halteplatte (15) als Träger für das Airbagmodul (17) mit
ihrem äußeren Umfang
an dem inneren Rand (14) der topfartigen Lenkradstruktur (10) befestigt
ist und in ihrem nach innen frei abragenden Bereich als Generatorträger ausgebildet
und einstückig
mit dem am Gasgenerator (25) befestigten Boden (19) des topfförmigen Airbagmoduls
(17) ausgebildet ist, und daß die
selbstfedernde Halteplatte (15) auf ihrer Unterseite einen vorspringenden
Hupenkontakt (23) trägt,
dem bei nicht ausgeübter
Hupenfunktion im Abstand ein an der Lenkradstruktur (10, 13) angeordneter
Gegenkontakt (24) zugeordnet ist.
Patent DE-10023789-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Partikelbeladungszustandes eines Partikelfilters
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N13/02
Filed: 2000-05-15
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines Partikelbeladungszustandes eines in einem Abgastrakt
einer Verbrennungskraftmaschine (10), insbesondere einer Dieselkraftmaschine,
angeordneten Partikelfilters (14), dadurch gekennzeichnet, dass
ein Schwefelgehalt eines Abgases erfasst wird und der Partikelbeladungszustand
des Partikelfilters (14) in Abhängigkeit
von dem Schwefelgehalt des Abgases oder einer von dem Schwefelgehalt
abgeleiteten Größe ermittelt
wird.
Patent DE-10052431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abdichtung von Natursteinmauerwerksfugen gegen Feuchtigkeit
Inventor: ELSAFTAWI ELSAYED
IPC: E04G23/02
Filed: 2000-10-23
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Abdichten von Natursteinmauerwerksfugen gegen Feuchtigkeit, bei dem  – der alte Fugenmörtel auf eine Tiefe von 2 cm ausgekratzt wird,  – evtl. dahinter liegende Hohlräume mit Steinstücken und Mörtel verfüllt werden,  – ein bituminierter Fugenschutzstreifen in die ausgekratzte Fuge eingedrückt wird, der 2 cm breiter als die Fugenbreite ist und aus einem bituminierten und mit Quarzsand bestreuten Gewebe besteht, und  – anschließend die Fuge mit Mörtel verfugt wird.
Patent DE-10063778-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung als Fussgängeraufprallschutz an Kraftfahrzeugen
Inventor: GÄTKE CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-12-21
Granted: 2016-04-28
Abstract: Sicherheitseinrichtung als Fußgängeraufprallschutz an Kraftfahrzeugen mit einer vorderen Motorhaube und einem unterhalb einer Motorhaube befindlichen Antriebsmotor mit einem Luftfiltergehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass ein funktionsbedingt als Hohlteil ausgebildeter Luftfilterkasten des Luftfiltergehäuses zwischen dem Antriebsmotor und der Unterseite der Motorhaube angeordnet ist und dass der Luftfilterkasten als bei Verformung Energie aufnehmende Crashbox ausgebildet ist, wobei als Verformungsweg der im Luftfilterkasten funktionsbedingt erforderliche Hohlraum zur Verfügung steht.
Patent DE-10100160-B4 (DE)
Title: Impulserzeugungsschaltung und Treiberschaltung
Inventor: WATABE KIYOTO
IPC: H03K5/153
Filed: 2001-01-03
Granted: 2005-11-10
Abstract: Treiberschaltung
zum Treiben eines Schaltelements (17), die folgendes aufweist:  eine
Steuerungseinrichtung (10 bis 13, 16 und 26a), die den leitenden
Zustand des Schaltelements steuert,  eine Impulserzeugungseinrichtung
(1), die ein erstes und ein zweites Impulssignal erzeugt, die jeweils
dem Pegelübergang
des Anstiegs und Abfalls eines Eingangssignals entsprechen, und  eine
Pegelverschiebeeinrichtung (2 bis 7), die die Pegel des ersten und
des zweiten Impulssignals verschiebt, um ein erstes und ein zweites
pegelverschobenes Signal zu erzeugen, die jeweils dem ersten und
zweiten Impulssignal entsprechen, wobei  das erste Impulssignal
ein Einschaltsignal ist, das das Schaltelement einschaltet,  das
zweite Impulssignal ein Ausschaltsignal ist, das das Schaltelement
ausschaltet,  die Steuerungseinrichtung aufweist: eine Steuersignalabgabeeinrichtung
(10) zur Abgabe eines Steuersignals, das in Abhängigkeit von dem ersten und
dem zweiten pegelverschobenen Signal das Einschalten oder  Ausschalten
des Schaltelements aufrechterhält,
und eine Schutzeinrichtung (26a), die in einer Vorstufe der Steuersignalabgabeeinrichtung
vorgesehen ist, um ein vorbestimmtes...
Patent DE-10130129-B4 (DE)
Title: Zerstäubungsvorrichtung
Inventor: OKUDA AKIRA
IPC: H01J37/34
Filed: 2001-06-22
Granted: 2008-01-17
Abstract: Zerstäubungsvorrichtung,
umfassend:  eine Reaktionskammer (3), innerhalb welcher Atmosphäre mit reduziertem
Druck aufrechterhalten wird;  eine Evakuierpumpe (8), die das
Innere der Reaktionskammer evakuiert;  ein Gaszuführsystem
(9), das Gas in die Reaktionskammer liefert;  einen Substrathalter
(5), der in der Reaktionskammer (3) angeordnet ist, um auf ihm ein
Substrat (6), das mit Plasma behandelt werden soll, zu montieren;  eine
Kathode (4), die gegenüber
dem Substrat (6) angeordnet ist und ein Target (1) trägt, von
welchem im Betrieb Zerstäubungsteilchen
abgelöst
werden;  eine Leistungsquelle (7), die eine Spannung an die
Kathode (4) liefert;  eine Schutzplatte (10), die entlang dem
Umfang des Substrats (6) angeordnet ist; und  ein Isolationselement
(11), das zwischen der Kathode (4) und der Schutzplatte (10) angeordnet
ist,  gekennzeichnet dadurch, dass  der mit der Atmosphäre im Inneren
der Reaktionskammer (3) in Kontakt stehende Teil der Oberfläche des
Isolationselementes (11) eine umlaufende Ausnehmung...
Patent DE-10142405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, deren Verwendung und Verfahren zum Einleiten von aggressiven Gasen in eine Glasschmelze
Inventor: KUNERT CHRISTIAN
IPC: B01J10/00
Filed: 2001-08-31
Granted: 2011-09-15
Abstract: Vorrichtung zum Einleiten von aggressiven Gasen in eine Glasschmelze, wobei die Vorrichtung (1) ein Rohr (2) zum Einleiten von Gas und einen das Rohr (2) umgebenden Kühlmantel (3) enthält, wobei ein Kühlmedium in den Kühlmantel (3) eingeleitet und ausgeführt werden kann, wobei die Kontaktflächen des Rohrs (2) zu dem Gas mit einer gegen das Gas bei den herrschenden Temperaturen chemisch beständigen Schicht, bestehend aus einem hochfluorhaltigen Kunststoff, überzogen sind, und wobei der Kühlmantel (3) das Rohr (2) bis zu dessen Mündung (2a) umgibt.
Patent DE-10142853-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung und/oder Bearbeitung von Daten im Internet
Inventor: STEINHAUSER ANDREAS
IPC: H04W4/02
Filed: 2001-08-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von digitalen Inhalten von einem mobilen Kommunikationsgerät ins Internet,
die durch einen Browser darstellbar sind, wobei die digitalen Inhalte
durch einen Server abrufbar im Internet bereitgestellt werden, umfassend
folgende Schritte:  – Erstellen
der digitalen Inhalte auf dem mobilen Kommunikationsgerät in Form
einer Nachricht;  – Angeben
einer Adresse des Servers und Angeben einer oder mehrerer Kennungen,
aus denen die Identität
des Kommunikationsgerätes
und die Identität
der zu ändernden digitalen
Inhalte ermittelbar ist,  – Gemeinsames Übertragen
der Nachricht mit den digitalen Inhalte und der Kennung an die angegeben
Adresse des Servers,  – Überprüfen der
Kennung und falls die Kennung zulässig ist bestimmen der zu ändernden
Inhalte und Ändern
der Inhalte durch den Server auf der Basis der Nachricht;  – Bereitstellen
der Inhalte im Internet durch den Server, so dass sie durch einen
Browser lesbar sind,  – Senden
einer Bestätigungsnachricht
durch den Server an...
Patent DE-10151576-B4 (DE)
Inventor: MEYER ARMIN
IPC: B31B50/64
Filed: 2001-10-23
Granted: 2010-04-15
Abstract: Devices for cross-welding or cross-separating welding plastic films ( 2 ) are used in a manner known per se in machines for producing bags, said devices comprising a welding roller ( 3 ) and a heated welder terminal ( 4 ) which can be moved reciprocally and between which the plastic films ( 2 ) are guided for welding. According to the invention, the welding roller ( 3 ) is covered by a continuous belt ( 5 ).
Patent DE-10163283-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: TERAMACHI AKIHIRO
IPC: H02K41/02
Filed: 2001-12-21
Granted: 2008-09-25
Abstract: Antriebsvorrichtung,
aufweisend:  ein erstes Bewegungselement (7; 81) und ein zweites
Bewegungselement (8; 41; 86), die relativ zueinander in einer Bewegungsrichtung
verschiebbar sind, und  einen ersten Linearmotor (1) und einen
zweiten Linearmotor (2) mit jeweils einem Primärteil (I, I') und einem gegenüberliegenden
Sekundärteil
(O, O') als Antriebsmittel für die
Bewegungselemente,  wobei das Primärteil (I) des ersten Linearmotors
(1) am ersten Bewegungselement (7; 81), das Sekundärteil (O)
des ersten Linearmotors (1) am zweiten Bewegungselement (8; 41;
 86), das Primärteil
(I') des zweiten Linearmotors (2) am zweiten Bewegungselement (8;
41; 86) und das Sekundärteil
(O') des zweiten Linearmotors (2) am ersten Bewegungselement (7;
81) angebracht sind,  wobei sich das Sekundärteil (O) des ersten Linearmotors (1)
in Bewegungsrichtung erstreckt und sich dem Primärteil (I') des zweiten Linearmotors
(2) in Bewegungsrichtung anschließt, und wobei sich das Sekundärteil (O')
des zweiten Linearmotors (2) in Bewegungsrichtung erstreckt und
sich dem Primärteil
(I)...
Patent DE-10205810-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen einer Öffnung mit einer Befestigungsvorrichtung für einen Lichtwellenleiter
Inventor: NEUBAUER ACHIM
IPC: E05F15/43
Filed: 2002-02-13
Granted: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Öffnung (18) mittels eines motorisch angetriebenen, beweglichen Teils (10), mit einer Einklemmschutzvorrichtung (12), die eine Befestigungsvorrichtung (32) für einen Lichtwellenleiter (14) an einem eine Lichtquelle (28) und/oder einen Detektor (29) aufnehmenden Gehäuse (34) aufweist, wobei der Lichtwellenleiter (14) mittels eines einteilig ausgebildeten Verbindungselements (42) direkt am Gehäuse (34) fixierbar ist, und das Gehäuse (34) eine Leiterplatte (36) aufnimmt, auf der die Lichtquelle (28) und/oder der Detektor (29) angeordnet ist, und das Gehäuse (34) einen als Führung (46) zur radialen Positionierung, ausgebildeten Dichtkonus (66) für das Verbindungselement (42) oder den Lichtwellenleiter (14) aufweist, und die Führung (46) des Gehäuses (34) als konusförmige Vertiefung (65) im Gehäuse (34) ausgeführt ist, gegen die eine konische Mantelfläche (66) des Verbindungselements (42) bei der axialen Montage gepresst wird.
Patent DE-10208073-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung für eine LCD-Anzeige
Inventor: SIMON HELMUT
IPC: G09G3/36
Filed: 2002-02-25
Granted: 2006-06-08
Abstract: Treiberschaltung
(19) für
die mosaikartige Bilddarstellung auf einer LCD-Anzeige (11) mittels eines über einen
Host-Prozessor (23) mit Bilddaten (36) zu ladenden V-RAM (14), wobei
ein vom Host-Prozessor (23) getakteter Adresszähler (20) mit Spalten- und
Zeilenzähler
(20.1, 20.2) vorgesehen ist, welcher nach Ansteuerung aller Bildmatrixpunkte
einer Zeile (12) jeweils eine Zeile (12) sowie nach Durchzählen aller
Zeilen (12) auf die erste der Spalten (13) am Anfang der ersten
der Zeilen (12) der nächsten
Bilddarstellung weiterschaltet,  dadurch gekennzeichnet,  dass
einer Speicheradresse im V-RAM (14) entsprechend seiner Speichertiefe
eine Mehrzahl nebeneinander auf einer Bildzeile (12) anzusteuernder
Bildpunkte zugeordnet ist, und  dass aus einer Speicheradresse
des V-RAM (14) gleichzeitig Bilddaten (36) mehrerer nebeneinander
auf einer Bildzeile (12) anzusteuernder Bildpunkte ausgelesen und
der LCD-Anzeige (11) übermittelt
werden.
Patent DE-10211818-B4 (DE)
Inventor: KEMPIN UWE
IPC: G01N33/557
Filed: 2002-03-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: A method for the quantitative assay of n different analytes, where n is at least 2, is provided. The method consists of the following steps: (a) At least one labeled detector-binding partner is added to a test sample containing the analytes. This leads to the formation of detector-analyte complexes, each of which consists of one analyte molecule and one detector molecule. The number of detector binding partners x equals n−1. Each detector-binding partner binds to at least one analyte. At least one of the detector-binding partners can bind to at least two analytes. (b) The detector-analyte complexes formed in step (a) bind to capture-binding partners and form detector-analyte-capture complexes. The number of capture-binding partners y equals the number n of the analytes. Each capture-binding partner is specific for at least one detector-analyte complex. (c) The time-resolved formation of the detector-analyte-capture complexes is measured.
Patent DE-10243411-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von Messgeräten zur quantitativen Infrarotstrahlungsmessung
Inventor: TANK VOLKER
IPC: G01J5/52
Filed: 2002-09-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung von Messgeräten zur quantitativen Infrarotstrahlungsmessung, dadurch gekennzeichnet, dass  eine zweidimensionale Temperaturverteilung der strahlenden Oberfläche eines Kalibrierstrahlers (1) quantitativ gemessen wird,  daraus eine zweidimensionale Verteilung der Strahldichte der Strahleroberfläche bestimmt wird,  die Strahldichte auf den vom zu kalibrierenden Messgerät (13) erfassten Bereich eingegrenzt wird, und  die eingegrenzte Strahldichte mit der zweidimensionalen, relativen Empfindlichkeit im Gesichtsfeld des Messgeräts (13) gewichtet wird und dann als wahre Strahldichte im Kalibrierverfahren verwendet wird.
Patent DE-10251445-B4 (DE)
Title: Behälter zum Transport von Gütern
Inventor: BIRKENBEIL VOLKER
IPC: B65D88/52
Filed: 2002-11-05
Granted: 2005-09-01
Abstract: Behälter zum
Transport von Gütern  – mit einer
Transportzelle (1), die mindestens ein Deckenteil (1.1), ein Bodenteil
(1.2) und zwei Seitenteile (1.4, 1.6, 1.9, 1.11) aufweist und an
wenigstens einer Stirnseite offen ist,  – wobei die Transportzelle
(1) aus einer Transportstellung mit Nutzvolumen in eine volumenreduzierte
Leertransportstellung überführbar ist,  – mit einer
Stabilisierungseinrichtung (2) zum Stabilisieren der Transportzelle
(1) zumindest in der Transportstellung und  – mit jeweils mindestens einem
Stirnteil (3, 4) zum Verschließen
der offenen Stirnseite oder Stirnseiten der Transportzelle (1) in
Transportstellung, und  – mit
mindestens ein Stirnteil (3, 4), das plattenplattenartig ausgebildet
ist, und in Leertransportstellung des Behälters (10) platzsparend anordenbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass zum dichten Verschließen der
offenen Stirnseite oder Stirnseiten der Transportzelle (1) in Transportstellung jeweils
eine Dichtungseinrichtung (5.2) zwischen dem plattenartigen Stirnteil
(3, 4) und der Stirnseite der Transportzelle (1) vorgesehen ist,   – dass...
Patent DE-10308557-B4 (DE)
Title: Formschließeinrichtung für eine Spritzgießmaschine
Inventor: KAPPELMUELLER WERNER
IPC: B29C45/66
Filed: 2003-02-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Formschließeinrichtung
für eine Spritzgießmaschine
mit einer ortsfesten Formaufspannplatte und einer bewegbaren Formaufspannplatte
sowie an einer Formaufspannplatte befestigten und Öffnungen
in der anderen Formaufspannplatte durchsetzenden Holmen, wobei zumindest
ein Holm einen rohrförmigen
Querschnitt zur Aufnahme der Spindel eines Spindeltriebs im Inneren
des Holms aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (9)
mit einer am Ende eines teleskopartig im Holm (6) verschiebbaren
Rohres (7) befestigten Mutter (8) zusammenwirkt.
Patent DE-10322464-B4 (DE)
Inventor: GRAF ERNST
IPC: F04D13/06
Filed: 2003-05-16
Granted: 2012-05-03
Abstract: The centrifugal pump (1) has a rotor (7) with curved blades, an axial inlet and a tangential outlet (18). There are additional narrow blades (17) on the flat back of the pump rotor to fling fluid away from the pump and motor (2) bearing (10). This bearing is a ceramic friction bearing with a pair of thrust bearings (11,12). There is a bearing ring (13) in contact with the motor shaft (6). The cooling system has a heat exchanger (3) with a pipe (5) feeding fluid into a central bore in the motor shaft. Fluid may circulate through the bearing and an impeller pump (14) on the bearing returns cooling fluid through a pipe (4) to the heat exchanger. A labyrinth seal and a slinger ring (19) prevent ingress of solid particles into the bearing and motor.