baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013209741-B4 (DE)
Title: Druckknopf-betätigter abroller für klebeband
Inventor: HUANG HARRISON
IPC: B65H35/07
Filed: 2013-05-24
Granted: 2015-04-30
Abstract: Druckknopf-betätigter Abroller für Klebeband, umfassend: eine Struktureinheit (20) umfassend einen Rahmen (22) und einen Griff (24), der an dem Rahmen (22) befestigt ist; ein Band-Halterungsrad (30), das drehbar an dem Rahmen (22) befestigt ist; eine Schwenkeinheit (40), umfassend einen Schwenkrahmen (42), eine erste Rolle (44) und eine zweite Rolle (46), wobei der Schwenkrahmen (42) mit dem Rahmen (22) schwenkbar verbunden ist, wobei die erste Rolle (44) und die zweite Rolle (46) an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils drehbar an dem Schwenkrahmen (42) befestigt sind; eine Schneideeinheit (50), umfassend eine Schneidehalterung (52), die in dem Rahmen (22) zwischen der ersten Rolle (44) und der zweiten Rolle (46) der Schwenkeinheit fest befestigt ist, und eine Schneideklinge (54), die an der Schneidehalterung (52) befestigt ist; gekennzeichnet durch ein Anschlagelement (60), das an dem Rahmen (22) schwenkbar verbunden ist und zwischen einer Anschlagposition und einer gelösten Position bewegt werden kann, wobei das Anschlagelement (60) einen Anschlagabschnitt (62) und einen Erweiterungsabschnitt (64) umfasst, wobei der Anschlagabschnitt (62) an den Schwenkrahmen (42) stößt, um den Schwenkrahmen (42) daran zu hindern, relativ zu dem Rahmen (22) zu schwingen, wenn sich das Anschlagelement (60) in der Anschlagposition (P1) befindet, wobei der Anschlagabschnitt (62) von dem Schwenkrahmen (42) entfernt gehalten wird, um dem Schwenkrahmen (42) ein Schwingen relativ zu dem Rahmen (22) zu ermöglichen, wenn sich das Anschlagelement (62) in der gelösten Position (P2) befindet, wobei der Druckknopf-betätigte Abroller ferner umfasst: einen Druckknopf (70), der an dem Griff (24) befestigt ist und relativ zu dem Griff (24) zwischen einer Anfangsposition (P3) und einer eingepressten Position (P4) bewegt werden kann, wobei der Druckknopf (70) einen vorspringenden Abschnitt (72) umfasst, wobei der vorspringende Abschnitt (72) an den Erweiterungsabschnitt (64) des Anschlagelements (60) stößt, um das Anschlagelement (60) in der Anschlagposition (P1) zu halten, wenn sich der Druckknopf (70) in der Anfangsposition (P3) befindet, wobei der vorspringende Abschnitt (72) ...
Patent DE-102013225149-B4 (DE)
Title: Messung von Koordinaten einer Werkstückoberfläche zumindest eines Werkstücks unter Verwendung einer Sensoreinheit
Inventor: BADER FERDINAND
IPC: G01B5/008
Filed: 2013-12-06
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Messen von Koordinaten einer Werkstückoberfläche zumindest eines Werkstücks (31), wobei:- ein Koordinatenmessgerät (11) verwendet wird, das Messsignale einer ersten Sensoreinheit (21), die die Messsignale während einer taktilen Abtastung der Werkstückoberfläche erzeugt, verarbeitet und aus den Messsignalen die Koordinaten der Werkstückoberfläche ermittelt,- die erste Sensoreinheit (21) von einer ersten Bewegungseinrichtung, die Teil des Koordinatenmessgeräts (11) ist aber nicht Teil der ersten Sensoreinheit (21) ist, bewegt wird, um einen an der ersten Sensoreinheit (21) befestigten Taster (26, 29) in die Nähe der Werkstückoberfläche und/oder in taktilen Kontakt zu der Werkstückoberfläche zu bringen,- zur Messung der Koordinaten von ersten Formmerkmalen der Werkstückoberfläche mit einer ersten örtlichen Auflösung ein an einer Befestigungseinrichtung der ersten Sensoreinheit (21) befestigter erster taktiler Taster (26) verwendet wird und die erste Sensoreinheit (21) erste Messsignale erzeugt, aus denen die Koordinaten der ersten Formmerkmale mit der ersten Auflösung ermittelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- zur Messung der Koordinaten von zweiten Formmerkmalen mit einer zweiten, im Vergleich zu der ersten Auflösung feineren örtlichen Auflösung der Werkstückoberfläche eine zweite Sensoreinheit (30) an der Befestigungseinrichtung der ersten Sensoreinheit (21) befestigt wird,- ein zweiter taktiler Taster (29), der an der zweiten Sensoreinheit (30) befestigt ist oder der Teil der zweiten Sensoreinheit (30) ist, verwendet wird, die Werkstückoberfläche taktil abzutasten, und die zweite Sensoreinheit (30) zweite Messsignale erzeugt, aus denen die Koordinaten der zweiten Formmerkmale mit der zweiten Auflösung ermittelbar sind,- der zweite taktile Taster (29) gemeinsam mit der zweiten Sensoreinheit (30) von einer zweiten Bewegungseinrichtung (24), die Teil der ersten Sensoreinheit (21) ist, bewegt wird und dadurch der zweite taktile Taster (29) eine taktile Abtastung der Werkstückoberfläche durchführt, während der die zweiten Messsignale erzeugt werden, und- die zweite Sensoreinheit (30) während der taktilen Abtastung durch den zweiten taktilen Taster (29) die zweiten Messsignale erzeugt, die das Koordinatenmessgeräts (11) verarbeitet und aus denen das Koordinatenmessgerät (11) die Koordinaten der zweiten Formmerkmale mit der zweiten Auflösung ermittelt.
Patent DE-102014001278-B4 (DE)
Title: Eindruck-Härtetestsystem mit selbstlernendem Shading-Korrektor
Inventor: HAUCK JOHN M
IPC: G06T5/50
Filed: 2014-01-31
Granted: 2018-11-08
Abstract: Eindruck-Härtetestsystem zum Testen der Härte eines Testobjekts, wobei das System Folgendes aufweist:- ein Gestell, welches einen angebrachten Indenter aufweist;- eine bewegbare Plattform zum Aufnehmen eines Teils, welches an dem Gestell angebracht ist;- eine Kamera zum Aufnehmen von Bildern des Teils;- eine Anzeige;- einen Prozessor, welcher elektrisch mit der beweglichen Plattform, der Kamera und der Anzeige gekoppelt ist; und- ein Speicher-Untersystem, welches mit dem Prozessor gekoppelt ist, wobei das Speicher-Untersystem Code speichert, welcher, wenn er ausgeführt wird, dem Prozessor befiehlt, folgende Schritte durchzuführen:(a) ein Veranlassen der Kamera, eine Serie von vergrößerten Bild-Frames von verschiedenen Abschnitten des Teils aufzunehmen, wobei jeder Bild-Frame Rohpixeldaten für jeden Pixel aufweist;(b) ein Berechnen einer Durchschnitts-Pixelintensität des Bild-Frames für jeden aufgenommenen Bild-Frame;(c) ein Berechnen einer durchschnittlichen Pixelintensität über alle aufgenommenen Bild-Frames;(d) für jeden Pixel ein Berechnen von PixelAverageDelta(x, y) als eine Funktion der Rohpixeldaten und der durchschnittlichen Pixelintensität des Bild-Frames;(e) für jeden Pixel ein Berechnen und Speichern eines Korrekturfaktors unter Verwendung der durchschnittlichen Pixelintensität über alle aufgenommenen Bild-Frames wie in Schritt (c) bestimmt und des PixelAverageDelta(x, y) wie in Schritt (d) bestimmt;(f) für jeden Pixel ein Durchführen einer Shading-Korrektur durch ein Anpassen des Rohpixelwerts mit einem entsprechenden Korrekturfaktor, wie er in Schritt (e) bestimmt wird; und(g) ein Erzeugen eines zusammengesetzten Bilds des Teils auf der Anzeige, wobei das zusammengesetzte Bild die Serie von Bild-Frames aufweist, wie sie um das Shading in Schritt (f) korrigiert sind und gemäß den relativen Positionen der Bild-Frames angeordnet sind.
Patent DE-102014101268-B4 (DE)
Title: Packverfahren und Pack-Arbeitsplatz
Inventor: WINKLER MAX
IPC: B65B67/10
Filed: 2014-02-03
Granted: 2016-09-29
Abstract: Pack-Arbeitsplatz (18) zum Packen von Artikeln (26), die zu einem Kommissionierauftrag gehören, in eine Versandeinheit, insbesondere in einen Versandkarton, mit: einer Packeinrichtung (60), die eine, vorzugsweise horizontal orientierte, Packebene (32) aufweist, auf der die Artikel (26) zu einem Artikelstapel (74) schichtbar sind; einer Stapelhilfe (30) mit mehreren seitlichen Seiten (34), an die die Artikel (26) zwecks Bildung des Artikelstapels (74) anlegbar sind, wobei die Stapelhilfe (30) auf der Packebene (32) positionierbar ist; und einer Messeinrichtung (20) zum Bestimmen von Abmessungen des Artikelstapels (74), um die Versandeinheit individuell gemäß den so bestimmten Abmessungen zu erzeugen; dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Seiten (34) der Stapelhilfe (30) in sich geschlossen in einer Umfangsrichtung der Stapelhilfe (30) miteinander verbunden sind; dass die seitlichen Seiten (30) eine offenen Unterseite (40) sowie eine offene Oberseite (38) der Stapelhilfe (30) definieren, wobei die, vorzugsweise jede der, seitlichen Seiten (34) zumindest entlang der Umfangsrichtung längenverstellbar sind bzw. ist, um die seitlichen Seiten (34) umfänglich dicht an einen geschichteten Artikelstapel (74) anzulegen; und dass die Messeinrichtung (20) eingerichtet ist, eine Länge, vorzugsweise jeder, der seitlichen Seiten (34) der Stapelhilfe (30) zu messen sowie eine maximale Höhe des Artikelstapels (74) zu bestimmen und die gemessenen Längen (L) sowie die so bestimmte Höhe an eine Verpackungsproduktionseinrichtung (22) zu senden, die die Versandeinheit gemäß den gemessenen Längen (L) und der bestimmten Höhe erzeugt.
Patent DE-102014119648-B4 (DE)
Title: METALL-GATE-STAPEL MIT TaAlCN-SCHICHT
Inventor: JANGJIAN SHIU-KO
IPC: H01L27/092
Filed: 2014-12-28
Granted: 2021-09-02
Abstract: Integrierte Schaltungsvorrichtung (200), umfassend:eine Halbleiterträgerschicht (210); undeinen Gate-Stapel (220), der über der Halbleiterträgerschicht (210) angeordnet ist,wobei der Gate-Stapel (220) enthält:eine dielektrische Gate-Schicht (222, 224), die über der Halbleiterträgerschicht (210) angeordnet ist;eine Multifunktions-Blockierungs-/Benetzungsschicht (242), die über der dielektrischen Gate-Schicht angeordnet ist, wobei die Multifunktions-Blockierungs-/Benetzungsschicht (242) Tantalaluminiumcarbonnitrid (TaAlCN) umfasst;eine Austrittsarbeitsschicht (244), die über der Multifunktions-Blockierungs-/Benetzungsschicht (242) angeordnet ist; undeine leitende Schicht (246), die über der Austrittsarbeitsschicht (244) angeordnet ist;wobei die Multifunktions-Blockierungs-/Benetzungsschicht (242) eine atomare Stickstoffkonzentration und eine atomare Kohlenstoffkonzentration hat, die verhindern,dass Metallunreinheiten in die dielektrische Gate-Schicht eindringen;wobei die atomare Stickstoffkonzentration 5% bis 15% ist und die atomare Kohlenstoffkonzentration 5% bis 20% ist; undwobei die Multifunktions-Blockierungs-/Benetzungsschicht (242) ein Ta:Al Verhältnis von 1:1 bis 1:3 hat.
Patent DE-102014202962-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiger Verbundwerkstoff mit strahlungsinduzierter Stabilisierung
Inventor: GAILAT TILO
IPC: B32B37/10
Filed: 2014-02-18
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Umformung eines Kunststofffolie-Papiermasse-Laminats, gekennzeichnet durch die Schritte: – Herstellen eines Verbundes durch Aufbringen mindestens einer Schicht feuchter Papiermasse auf einer Seite einer Kunststofffolie, – Einbringen des Verbundes in ein Umformwerkzeug, – Umformen des Verbundes, – Härtung der Kunststofffolie mittels Elektronenbestrahlung in der umgeformten Gestalt.
Patent DE-102014221151-B4 (DE)
Title: Komponente einer Abgasanlage
Inventor: KOBE JÜRGEN
IPC: F01N13/08
Filed: 2014-10-17
Granted: 2022-12-08
Abstract: Komponente (6) einer Abgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine (3), insbesondere eines Kraftfahrzeugs,- mit einem Gehäuse (11), das einen Mantel (12), zwei Endböden (13, 14) und wenigstens einen Zwischenboden (15, 16) aufweist,- wobei der Mantel (12) einen Innenraum (18) des Gehäuses (11) in einer Umfangsrichtung (19) umschließt,- wobei die beiden Endböden (13, 14) den Innenraum (18) an entgegengesetzten Enden in einer Axialrichtung (17) begrenzen und fest mit dem Mantel (12) verbunden sind,- wobei der Zwischenboden (15) axial zwischen den Endböden (13, 14) im Innenraum (18) angeordnet ist und radial am Mantel (12) abgestützt ist,- und mit wenigstens einem Halterohr (22), das im Innenraum (18) am Zwischenboden (15) gehalten ist und an einem Endboden (13) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterohr (22) durch den einen Endboden (13) hindurchgeführt ist, und dass das Halterohr (22) gasdicht verschlossen ist.
Patent DE-102015013053-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Koffer mit Verbindungsvorrichtung
Inventor: BURCHIA ROLF
IPC: A45C5/02
Filed: 2015-10-08
Granted: 2022-03-24
Abstract: Kofferanordnung mit mindestens zwei stapelbaren Koffern (1, 1'), wobei jeder Koffer (1, 1') aus einem kastenförmigen Unterteil (3) besteht, das über eine horizontale Schwenkachse (33) mit einem schwenkbaren Deckel (2) verbunden ist, wobei eine erste Verbindungsvorrichtung zwischen den Koffern (1, 1') aus einer parallel zur Schwenkachse (33) auf der Deckwand (7) des Deckels angeordneten Einhängelasche (12) gebildet ist, in welche bodenseitige, nach hinten gerichtete Einhängehaken (27') des darüber angeordneten Koffers (1') eingreifen und eine zweite handbetätigte Verbindungsvorrichtung nächst der Vorderseite der Koffer (1, 1') zur formschlüssigen Koppelung zwischen einander zugeordneten Flächen der übereinander gestapelten Koffer (1, 1') angeordnet ist, wobei am Unterteil (3) eine Ausnehmung (25, 26) angeordnet ist, in deren Bereich eine handbetätigbare, federbelastet schwenkbare Druckplatte (23; 23a, 23b) angeordnet ist, an der Verriegelungshaken (24) angeformt sind, die in Eingriff mit einer deckwandseitigen Einhängelasche (14) am gegenüber liegenden Koffer (1, 1') bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite des Koffers dergestalt als Bedienseite ausgebildet ist, dass ein um eine horizontale Schwenkachse (22) schwenkbarer Klappgriff (21) an der Vorderwand des Unterteils (3) angeordnet ist, der die an der Vorderwand angeordnete Ausnehmung (25, 26) übergreift und dass im Durchgriffsbereich des Klappgriffs (21) die federbelastet schwenkbare Druckplatte (23, 23a, 23b) angeordnet ist.
Patent DE-102015100102-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Herstellung eines Fasergelegeaufbaus
Inventor: KOLBE ANDREAS
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-01-07
Granted: 2018-03-29
Abstract: Fertigungsanlage (1) zur Herstellung eines Fasergelegeaufbaus für die Herstellung eines Faserverbundbauteils, mit einem Werkzeug (2), das eine formgebende Werkzeugoberfläche (3) zur Herstellung des Fasergelegeaufbaus hat, dadurch gekennzeichnet, dass die formgebende Werkzeugoberfläche (3) befahrbar ausgebildet ist und dass mindestens eine mobile Robotereinheit (4, 10) vorgesehen ist, die eine Bewegungseinheit (11) aufweist, die zum Befahren der formgebenden Werkzeugoberfläche (3) ausgebildet ist, um die mobile Robotereinheit (4, 10) auf der formgebenden Werkzeugoberfläche (3) zu bewegen, wobei die mobile Robotereinheit (4, 10) ein Arbeitsmodul (13) hat, das zur Durchführung eines Herstellungsschrittes bei der Herstellung des Fasergelegeaufbaus ausgebildet ist, wenn die mobile Robotereinheit (4, 10) auf der formgebenden Werkzeugoberfläche (3) bewegt wird, wobei die Robotereinheit mittels der Bewegungseinheit zum selbstständigen und autarken Befahren der formgebenden Werkzeugoberfläche ausgebildet ist, ohne mit einem übergeordneten Anlageelement kinematisch verbunden zu sein.
Patent DE-102015111116-B4 (DE)
Title: Aufladesystem und diagnoseverfahren für ein aufladesystem
Inventor: TSUTSUJI SHUNICHI
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-07-09
Granted: 2019-12-05
Abstract: Aufladesystem mit einem Auflader, der dazu konfiguriert ist, eine Brennkraftmaschine (10) aufzuladen, und mit einem Ladedruckabsenkungsmechanismus, der dazu konfiguriert ist, den Ladedruck von dem Auflader abzusenken, wobei das Aufladesystem dadurch gekennzeichnet ist, dass es Folgendes aufweist:eine elektronische Steuereinheit (39), die dazu konfiguriert ist, zu:(i) eine erste Anormalitätsbestimmung auszuführen, wobei die erste Anormalitätsbestimmung eine Zeitspanne von einem Beginn einer Erhöhung des Ladedrucks, der nach dem Beginn einer Erhöhung einer Einlassluftmenge auftritt, bis zum Beenden der Erhöhung des Ladedrucks als eine erste Bestimmungszeitspanne aufweist,(ii) ein Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Anormalität des Aufladesystems auf Grundlage eines ersten Luftmengenintegrationswerts der Einlassluftmenge und eines ersten Spitzenladedrucks in der ersten Bestimmungszeitspanne zu bestimmen, wenn ein Erhöhungsbetrag des Ladedrucks in der ersten Bestimmungszeitspanne als der erste Spitzenladedruck festgelegt ist,(iii) eine zweite Anormalitätsbestimmung auszuführen, wobei die zweite Anormalitätsbestimmung eine Zeitspanne ab einem Beginn einer Erhöhung der Einlassluftmenge bis zum Beenden einer Erhöhung des Ladedrucks als eine zweite Bestimmungszeitspanne aufweist, und(iv) ein Vorhandensein oder Nichtvorhandensein der Anormalität des Aufladesystems auf Grundlage eines zweiten Luftmengenintegrationswerts der Einlassluftmenge und eines zweiten Spitzenladedrucks in der zweiten Bestimmungszeitspanne zu bestimmen, wenn ein Erhöhungsbetrag des Ladedrucks in der zweiten Bestimmungszeitspanne als der zweite Spitzenladedruck festgelegt ist.
Patent DE-102015117740-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Membranelektrodenanordnung
Inventor: TSUBOSAKA KENJI
IPC: H01M8/1004
Filed: 2015-10-19
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Membranelektrodenanordnung (20), die eine Elektrodenkatalysatorschicht (23, 24) aufweist, die auf einer Fläche einer Elektrolytmembran (22) ausgebildet ist, wobei das Verfahren aufweist:
 (a) Herstellen (S200 - S230) einer Elektrodenkatalysatorschicht (23, 24) durch Trocknen einer Katalysatortinte, die Trägerpartikel mit einem darauf gelagerten Katalysatormetall, ein Lösungsmittel und ein Ionomer enthält; und
 (b) Auswählen (S240 - S250) einer gemäß (a) hergestellten Elektrodenkatalysatorschicht (23, 24), die eine Menge an Sulfationen enthält, die gleich oder geringer ist, als ein bestimmter Referenzwert (Ar), und Herstellen (S500) der Membranelektrodenanordnung (20) unter Verwendung der ausgewählten Elektrodenkatalysatorschicht (23, 24).
Patent DE-102015204101-B4 (DE)
Title: Fahrzeug vom Inverspendeltyp
Inventor: SHIROKURA SHINYA
IPC: B62K17/00
Filed: 2015-03-06
Granted: 2019-07-04
Abstract: Vorgesehen ist ein Fahrzeug vom Inverspendeltyp, welches imstande ist, richtig abzuschätzen, ob sich ein Fahrer darauf befindet oder nicht, und die Fahrt des Fahrzeugs zu steuern/regeln, indem ein Ergebnis der Abschätzung reflektiert wird. Ein Fahrzeug 1 vom Inverspendeltyp, in welchem eine Fahreinheit 5 durch Elektromotoren 31R, 31L angetrieben wird, umfasst eine besetzt/unbesetzt-Schätzeinheit (eine erste Schätzeinheit) 62, welche abschätzt, ob sich ein Fahrer auf dem Fahrzeug 1 befindet oder nicht, basierend auf den Beobachtungswerten von den Erregerströmen von den Elektromotoren 31R, 31L. Eine Steuer-/Regeleinheit 50 steuert/regelt die Operationen von den Elektromotoren 31R, 31L gemäß dem Abschätzungsergebnis von der Schätzeinheit 62.
Patent DE-102015205645-B4 (DE)
Title: Spritzgussteil mit einem Basisteil und einem daran befestigten polsternden Formteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: AUSMEIER MATTHIAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-03-27
Granted: 2018-02-15
Abstract: Spritzgussteil gebildet aus einem im Spritzgussverfahren hergestellten Basisteil (6) und einem daran befestigten polsternden Formteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass das polsternde Formteil (1) mit einem weichen, gegossenen, eine Weichkomponente (2) bildenden Gelkörper gebildet ist, der auf seiner Begrenzungsfläche mit einem härteren, jedoch flexiblen und elastisch verformbaren, eine Hartkomponente (3) bildenden Material vollständig abgedeckt ist, das einen seitlich über die Weichkomponente (2) herausstehenden umlaufenden flanschartigen Rand (4) ausbildet, wobei das polsternde Formteil (1) über die Hartkomponente (3) mit dem Basisteil (6) verbunden ist, indem die Hartkomponente (3) mit dem Material des Basisteils (2) beim Spritzgießvorgang für das Basisteil umspritzt wird.
Patent DE-102015210170-B4 (DE)
Title: Reflexionslichtschranke
Inventor: BÜTTNER SVEN
IPC: G02B5/12
Filed: 2015-06-02
Granted: 2017-03-16
Abstract: Reflexionslichtschranke (200, 300) mit einem Reflektor (10) zur Reflexion von Strahlung zumindest einer Wellenlänge oder zumindest eines Wellenlängenbereichs, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (10) für die zu reflektierende Strahlung eine transparente Reflektorplatte (20) aufweist, auf deren Vorderseite (21) oder vor deren Vorderseite (21) eine Verzögerungsplatte (30) mit lokal ortsabhängiger Doppelbrechung und lokal ortsabhängiger Phasenverzögerung angeordnet ist.
Patent DE-102016003707-B4 (DE)
Title: Landevorrichtung zum optischen Leiten von Liefervorrichtungen
Inventor: HAFNER PHILIP
IPC: H04W4/30
Filed: 2016-03-31
Granted: 2021-12-23
Abstract: Landevorrichtung (10) zum optischen Leiten einer Liefervorrichtung (20) mit einem Kamerasystem (21) und einem Navigationssystem (22),
 a. wobei die Landevorrichtung (10) ein System aus aktiven optischen Markern (12) zur Ausgabe eines charakteristischen Signalmusters (S) über den Liefervorgang aufweist,
 b. wobei das Kamerasystem (21) der Liefervorrichtung (20) zur Erfassung der charakteristischen Information vom System aus aktiven optischen Markern (12) eingerichtet ist,
 c. wobei die Landevorrichtung (10) ein Identifikationsmerkmal (11) zur Identifikation durch das Liefersystem (30) aufweist, und
 d. wobei wenigstens ein aktiver optischer Marker (12) als Leuchtmittel ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 e. durch den wenigstens einen aktiven optischen Marker (12) ein zeitlich sequentielles Signalmuster (S) erzeugbar ist.
Patent DE-102016105463-B4 (DE)
Title: Mechanische Verbindung für Paneele
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/02
Filed: 2016-03-23
Granted: 2023-03-30
Abstract: Mechanische Verbindung für Paneele (1, 2) an ihrem miteinander zu verbindenden Randseiten (6, 12), wobei benachbarte erste und zweite Paneele (1, 2) durch eine zu ihren Paneelunterseiten (10) im Wesentlichen senkrechten Fügebewegung in horizontaler und vertikaler Richtung verriegelbar sind, wobei zur Vertikalverriegelung an dem ersten Paneel (1) eine Verriegelungskante (22) angeordnet ist und wobei an dem zweiten Paneel (2) ein Verriegelungselement (11) angeordnet ist, welches vor der Fügebewegung über eine Sollbruchstelle (13) mit dem zweiten Paneel (2) verbunden ist, wobei die Sollbruchstelle (13) dafür vorgesehen ist, bei der Fügebewegung zu brechen, um das Verriegelungselement (11) während der Fügebewegung teilweise hinter die Verriegelungskante (22) zu verlagern, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Paneel (2) eine Konsole (17) angeordnet ist, wobei sich die Sollbruchstelle (13) an einer der Paneelunterseite (10) abgewandten Oberseite (16) der Konsole (17) befindet und wobei das Verriegelungselement (11) nach der Fügebewegung auf der Konsole (17) abgestützt ist.
Patent DE-102016220900-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: UENOSONO DAISUKE
IPC: B60L50/50
Filed: 2016-10-25
Granted: 2022-06-02
Abstract: Eine Verriegelungseinrichtung (31) mit:einem Anschluss (100), der an einem Fahrzeug angebracht und mit einem Ladestecker (200) zu verbinden ist, der einer Batterie des Fahrzeugs Leistung zuführt;einem Verriegelungsstift (37), der von einem in einem Gehäuse (11) des Anschlusses (100) vorgesehenen Aktuator (33) angetrieben wird, sich nach vorne zu bewegen oder zurückzuziehen, und der mit einem komplementären Verriegelungsbereich (39) des eingesteckten Ladesteckers (200) an einer Vorwärtsposition des Verriegelungsstifts (37) zu verriegeln ist und dadurch verhindert, dass der Ladestecker (200) sich von dem Anschluss (100) löst;einem Gehäuseraumbereich (29), der in dem Gehäuse (11) ausgebildet ist und den komplementären Verriegelungsbereich (39) des eingesteckten Ladesteckers (200) darin enthält; undeinem Verriegelungsverstärkungselement (45), das an dem Gehäuse (11) befestigt ist und nahe an einer ladesteckerabnahmeseitigen Seitenfläche (49) des Verriegelungsstifts (37) angeordnet ist,wobei der Gehäuseraumbereich (29) eine Stifteintrittshöhe (H) hat, die in einer Vorwärtsrichtung des Verriegelungsstifts (37) größer ist als eine Höhe eines abgetrennten Stifts, der als Folge einer Aktion erzeugt wird, in der das Verriegelungsverstärkungselement (45) den in den komplementären Verriegelungsbereich (39) eingeführten Verriegelungsstift (37) bricht.