baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019123079-A1 (DE)
Title: Montageeinrichtung zur Durchführung und Montage wenigstens eines Strangs in einem Durchbruch einer Wand
Inventor: WENZ MARTIN GERHARD
IPC: F16L5/02
Filed: 2019-08-28
Abstract: Montageeinrichtung (10) zur Durchführung und Montage wenigstens eines Strangs in einem Durchbruch (12) einer Wand (14), mit einem zur Befestigung an einer Vorderseite (16) der Wand (14) vorgesehenen Rahmen (20), der wenigstens einen Freiraum (22) zur Durchführung des wenigstens einen Strangs umschließt, und mit einer Befestigungseinrichtung (30) zur Befestigung der Montageeinrichtung an der Wand, wobei die Befestigungseinrichtung wenigstens zwei an einer Rückseite (26) des Rahmens angeordnete Befestigungseinheiten (32) aufweist, welche jeweils Folgendes umfassen:- ein Riegelelement (34), welches zwischen einer Montagekonfiguration und einer Verriegelungskonfiguration verschwenkbar ist;- ein den Rahmen durchsetzendes Schraubenelement (36), welches derart mit dem Riegelelement zusammenwirkt, dass eine Drehbewegung des Schraubenelements eine axiale Bewegung des Riegelelements in Richtung der Rückseite des Rahmens bewirkt;- ein Führungselement (38), welches mit einem Führungsabschnitt (52) mit dem Riegelelement derart zusammenwirkt, dass das Riegelelement, bei einer axialen Bewegung des Riegelelements in Richtung der Rückseite des Rahmens, in Richtung der Verriegelungskonfiguration verschwenkt wird.
Patent DE-102019123278-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses
Inventor: SCHÄFER HARALD
IPC: B21D5/16
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses, bei dem eine Gehäusewand (1) aus Blech gebildet und dieses an einer Stelle (1.1) in einem Biegeprozess um mindestens 150°, vorzugsweise 180°, gebogen wird. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Stelle (1.1) vor dem Biegeprozess mit einer Doppelrille (1.2) versehen wird.
Patent DE-102019123404-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Fahrassistenzsystem
Inventor: NEMES SABIN
IPC: G01D11/26
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Sensorvorrichtung, umfassend: wenigstens eine Sensoreinheit, die eingerichtet ist, um einen Erfassungsbereich zu erfassen; wenigstens ein Durchgangselement, wobei die wenigstens eine Sensoreinheit eingerichtet ist, um den Erfassungsbereich durch das wenigstens eine Durchgangselement hindurch zu erfassen; wenigstens einen Temperatursensor am oder im wenigstens einen Durchgangselement, wobei der wenigstens eine Temperatursensor eingerichtet ist, um eine Temperatur des wenigstens einen Durchgangselements zu erfassen; wenigstens eine Heizeinheit, die eingerichtet ist, um das wenigstens eine Durchgangselement zu heizen; und eine Steuerung, die mit dem wenigstens einen Temperatursensor und der wenigstens einen Heizeinheit verbunden ist, und die eingerichtet ist, um die wenigstens eine Heizeinheit basierend auf der durch den wenigstens einen Temperatursensor erfassten Temperatur zu steuern.
Patent DE-102019124762-A1 (DE)
Title: Wert- oder sicherheitsprodukt sowie verfahren zu dessen herstellung
Inventor: SIEBERT MARTIN
IPC: B42D25/45
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wert- oder Sicherheitsprodukt (100), insbesondere Identitätskarte, welches ein Trägermaterial und ein daran angebrachtes, aus einer oder aus mehreren Druckschichten (140a) gebildetes, Portraitbild (110) umfasst. Zur Absicherung des Portraitbilds (110) ist in zumindest eine der Druckschichten (140a) des Portraitbilds (110) oder in zumindest eine die Druckschichten (140a) bedeckende Schutzschicht (150) ein mittels eines Lasers herausgebildetes, mindestens eine gerade Linie umfassendes taktiles Sicherheitsmerkmal (500) aufgebracht oder eingebracht. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung des Wert- oder Sicherheitsprodukts (100).
Patent DE-102019126394-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Graphit und vertikaler Graphitierungsofen
Inventor: MUCK MATTHIAS
IPC: C01B32/205
Filed: 2019-09-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Graphit in einem vertikalen Graphitierungsofen mit wenigstens einem Prozessraum (22), der eine Heizzone (28) begrenzt, wird in der Heizzone (28) eine Temperatur von 2.200 °C bis 3.200 °C, insbesondere von 3.000 °C, erzeugt, partikelförmiges graphitierbares Material (14) dem Prozessraum (22) durch einen Zugang (30) zugeführt, graphitierbares Material (14) durch die Heizzone (28) des Prozessraumes (22) hindurch gefördert, in der es zu Graphit graphitiert wird, und erhaltenes Graphit (12) durch einen Ausgang (40) aus dem Prozessraum (22) abgeführt. Dabei wird als Variante A graphitierbares Material (14) verwendet, dessen Partikel eine Partikelgröße von kleiner als 3 mm haben und und/oder als Variante B in der gesamten Heizzone (28) eines bestimmten Prozessraumes (22) eine Materialsäule (94) ausgebildet, wobei graphitierbares Material (14) nach Zuführen durch den Zugang (30) von oben durch eine Einlasszone (24) des Prozessraumes (22) hindurch auf die Materialsäule (94) rieselt, und/oder als Variante C eine Materialsäule (94) in einer Stand-Heizzone (98) eines bestimmten Prozessraumes (22) ausgebildet, die von der Heizzone (28) umfasst ist, wobei graphitierbares Material (14) nach Zuführen durch den Zugang (30) von oben durch eine Fall-Heizzone (96), die ebenfalls von der Heizzone (28) umfasst ist, auf die Materialsäule (94) rieselt, und/oder als Variante D graphitierbares Material (14) in einem oder mehreren Materialbehältern (100) durch einen bestimmten Prozessraum (22) und durch dessen Heizzone (28) gefördert. Außerdem ist ein vertikaler Graphitierungsofen (10) angegeben, der insbesondere bezogen auf die Varianten C und D optimiert ist.
Patent DE-102019132944-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Koordinieren von Fahrzeugen eines Fahrzeugverbundes sowie Steuereinheit
Inventor: MATTHAEI RICHARD
IPC: B60W10/18
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Koordinieren von Fahrzeugen (2i) eines Fahrzeugverbundes (1), mit mindestens den folgenden Schritten:- Umsetzen einer Soll-Beschleunigung in jedem Fahrzeug (2i) des Fahrzeugverbundes (1) unter Berücksichtigung des Soll-Rucks und von vorgegebenen fahrzeugspezifischen Beschleunigungsparametern, wobei durch die Beschleunigungsparameter festgelegt wird, wie die angeforderte Soll-Beschleunigung umgesetzt wird;- Beobachten einer Ist-Fahrdynamik (flst) der Fahrzeuge (2i) des Fahrzeugverbundes (1) während der Umsetzung der Soll-Beschleunigung unter Berücksichtigung des Soll-Rucks und der fahrzeugspezifischen Beschleunigungsparameter;- Bewerten der beobachteten Ist-Fahrdynamik (flst) der Fahrzeuge (2i) und Ausgeben eines fahrzeugspezifischen Bewertungsergebnisses;- Ermitteln und Ausgeben eines Beschleunigungs-Grenzwertes und/oder eine Ruck-Grenzwertes in Abhängigkeit des fahrzeugspezifischen Bewertungsergebnisses und Anpassen der fahrzeugspezifischen Beschleunigungsparameter in mindestens einem der Fahrzeuge (2i) des Fahrzeugverbundes (1) in Abhängigkeit des ermittelten Beschleunigungs-Grenzwertes und/oder Ruck-Grenzwertes zum Umsetzen der Soll-Beschleunigung unter Berücksichtigung der angepassten fahrzeugspezifischen Beschleunigungsparameter.
Patent DE-102019200161-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungseinrichtung
Inventor: ODIO NARVAEZ MARIA
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein System (1) für einen Verbrennungsmotor (3). Das System (1) enthält eine Abgasleitung (8) und eine Bypassleitung (9). In der Abgasleitung (8) ist ein Katalysator für selektive katalytische Reduktion (SCR) angeordnet. Das System (1) enthält dem SCR-Katalysator (16) vorgelagerte Mittel (17) zum Einführen eines Reduktionsmittels. Das Einführungsmittel (17) für ein Reduktionsmittel ist in der Bypassleitung (9) angeordnet. Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auch auf ein Fahrzeug (V), das das System (1) enthält.
Patent DE-102019201957-A1 (DE)
Title: Bauteil eines Kraftfahrzeugs, Radareinheit, Verfahren zur Herstellung eines Bauteils und Kraftfahrzeug
Inventor: BONFIG TERESA
IPC: B62D29/04
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil eines Kraftfahrzeugs, insbesondere ein lackiertes oder zu lackierendes Karosseriebauteil oder Anbauteil, ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Bauteils, eine Radareinheit, welche ein erfindungsgemäßes Bauteil umfasst, sowie ein Kraftfahrzeug, welches die erfindungsgemäße Radareinrichtung umfasst.Das erfindungsgemäße Bauteil (1) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere ein lackiertes oder zu lackierendes Karosseriebauteil oder Anbauteil, welches zumindest bereichsweise aus wenigstens einem Kunststoff ausgebildet ist, umfasst eine induktiv oder kapazitiv wirkende Vorrichtung (11), welche mehrere in zumindest einer Ebene (30, 40) zueinander beabstandete elektrisch leitfähige Strukturelemente (20) aufweist, die beidseitig der Ebene von Kunststoff (10) abgedeckt sind. Dabei ist auch in der Ebene (30, 40) zwischen den elektrisch leitfähigen Strukturelementen (20) zumindest bereichsweise Kunststoff (10) angeordnet. Mittels der elektrisch leitfähigen Strukturelemente (20) ist eine von einer auf das Bauteil (1) aufgetragenen Lackierung bewirkte Reflexion elektromagnetischer Wellen, insbesondere im Mikrowellenbereich, zumindest teilweise kompensierbar.
Patent DE-102019203142-A1 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: VESENMAIER FABIAN
IPC: F16S5/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Um ein Bauteil, insbesondere ein Hybridbauteil, bereitzustellen, welches einfach und kostengünstig herstellbar ist und insbesondere einfach und kostengünstig funktionalisierbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Bauteil Folgendes umfasst: einen Grundkörper aus einem spritzgegossenen Kunststoffmaterial; ein oder mehrere Funktionselemente zur Anbindung eines oder mehrerer Zusatzelemente an das Bauteil, wobei das eine oder die mehreren Funktionselemente mit dem Kunststoffmaterial des Grundkörpers umspritzt sind und wobei das eine oder die mehreren Funktionselemente Blechbauteile sind.
Patent DE-102019203448-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Bildartefakten
Inventor: KALININ STANISLAV
IPC: H04N5/217
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung von Bildartefakten in scannend erfassten Bildern einer Probe, bei dem Intensitätswerte mindestens zweier als Pixel (Px n ) bezeichnete Detektionsbereiche entlang je einer Zeile (j) in einer ersten Scanrichtung erfasst werden. Anhand der erfassten Intensitätswerte wird ein rekonstruiertes Bild erzeugt.
 Erfindungsgemäß werden die Intensitätswerte des rekonstruierten Bildes entlang der jeweils durch ein bestimmtes Pixel (Px n ) abgetasteten Zeilen (j) summiert und es wird je eine Zeilensumme gebildet. Anhand der so gebildeten Zeilensummen wird ein Korrekturwert des Pixels (Px n ) ermittelt und der Korrekturwert wird auf die mittels des Pixels (Px n ) erfassten Intensitätswerte des rekonstruierten Bildes angewendet wird, wodurch ein korrigiertes Bild erhalten.
Patent DE-102019204532-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Steuergerät für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HABERSTOCK ALEXANDER
IPC: F16H61/64
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Steuergerät (4) für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs. Das hydraulische Steuergerät (4) umfasst ein Volumenstromregelventil (49), wobei das hydraulische Steuergerät (4) dazu eingerichtet ist, einem Eingang (59) des Volumenstromregelventils (49) Hydraulikflüssigkeit zuzuführen. Ein Ausgang (31, 71) des Volumenstromregelventils (18, 49) ist mit einem Wandler-Torus des Automatikgetriebes verbunden. Weiterhin ist das Volumenstromregelventil (59) dazu eingerichtet ist, ihm zugeführte Hydraulikflüssigkeit über eine Blende (66) zu leiten, sodass die Hydraulikflüssigkeit im Druck gesenkt wird und sodass dem Wandler-Torus ein konstanter Volumenstrom Hydraulikflüssigkeit zugeführt werden kann.
Patent DE-102019206541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen von computerunterstützten XiL-Simulationen
Inventor: ASLANDERE TURGAY
IPC: G06F9/52
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen von computerunterstützten XiL-Simulationen, mit einer Mehrzahl von Clienten (4a, 4b, 4c, 4d), einem Server (8) mit einem XiL-Cosimulations-Modul (6), wobei das XiL-Cosimulations-Modul (6) Daten (D) repräsentativ für Laufzeiten der Clienten (4a, 4b, 4c, 4d) einliest und auswertet sowie eine Laufzeitanpassung bewirkt um synchronisierte Daten (D') bereitzustellen.
Patent DE-102019207707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines abstandserfassenden Sensorsystems eines Fahrzeugs
Inventor: SCHOOR MICHAEL
IPC: G01S13/91
Filed: 2019-05-27
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zur Steuerung eines abstandserfassenden Sensorsystems (24, 34) eines Fahrzeugs (20, 30), mit folgenden Schritten:- Empfangen einer Positionsinformation bezüglich einer Position des Fahrzeugs (20, 30) in einem Fahrzeugverbund (11) mittels einer Steuereinheit (22, 32) des Fahrzeugs (20, 30);- Ermitteln eines Erfassungsparameters in Abhängigkeit von der empfangenen Positionsinformation mittels der Steuereinheit (22, 32); und- Steuern des abstandserfassenden Sensorsystems (24, 34) unter Verwendung des ermittelten Erfassungsparameters mittels der Steuereinheit (22, 32), um einen ersten Erfassungsmodus des Sensorsystems (24, 34) in einen zweiten Erfassungsmodus des Sensorsystems (24, 34) überzuführen.
Patent DE-102019208021-A1 (DE)
Title: Elektronisches bremssystem
Inventor: LEE JIN SEOK
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-05-31
Abstract: Es wird ein elektronisches Bremssystem offenbart, das eine Hauptzylindereinheit, enthaltend einen Hauptzylinder, mit dem ein Hauptzylinderbehälter gekoppelt ist, um einen Hydraulikdruck zu erzeugen, einen Hydraulikblock, der mit einer Hydraulikdruck-Zuführungsvorrichtung zum Erzeugen des Hydraulikdrucks durch ein als Antwort auf eine Versetzung eines Bremspedals ausgegebenes elektrisches Signal und einer hydraulischen Steuereinheit zum Übertragen des von der Hydraulikdruck-Zuführungsvorrichtung ausgegebenen Hydraulikdrucks zu in jedem Rad angeordneten Radzylindern versehen ist, und so angeordnet ist, dass er von der Hauptzylindereinheit getrennt ist, einen Hydraulikblockbehälter, der mit dem Hydraulikblock gekoppelt ist, und einen Verbindungsschlauch zum Verbinden des Hauptzylinderbehälters und des Hydraulikblockbehälters enthält.
Patent DE-102019208123-A1 (DE)
Title: Abstandsjustierung von Druckköpfen
Inventor: KNAUF STEFAN
IPC: B41J25/308
Filed: 2019-06-04
Abstract: Verfahren zur Regelung der Druckkopfhöhe (11) mindestens eines Druckkopfes (7) über einem Bedruckstoff (13) in einer Inkjet-Druckmaschine durch einen Rechner (1), wobei die Druckkopfhöhe (11) über dem Bedruckstoff (13) veränderbar ist, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass während einer Justierphase zur Einstellung der Druckkopfhöhe (11) der Abstand zwischen Druckkopf (7) und Bedruckstoff (13) für mehrere Bedruckstoffdicken erfasst wird, der Rechner (1) hieraus Kennlinien (4, 15) für jeden Druckkopf (7) berechnet und diese Kennlinien (4, 15) im Druckbetrieb zur Regelung der Druckkopfhöhe (11) über dem Bedruckstoff (13) mit der jeweiligen Bedruckstoffdicke verwendet.
Patent DE-102019210093-A1 (DE)
Title: Trennbare Transportwagen für Abschnittsabflussreiniger
Inventor: CHARTIER GLEN R
IPC: B62B1/22
Filed: 2019-07-09
Abstract: Es werden Transportwagen mit Rädern beschrieben, welche eingerichtet sind zum Transportieren von Abflussreinigungsequipment, wie z. B. Abflussreinigungsvorrichtungen und Abschlussreinigungskabel. Die Wagen beinhalten Eingriffsvorrichtungen, die es einer Abflussreinigungsvorrichtung ermöglichen an dem Wagen befestigt zu werden und eine unbeabsichtigte Trennung von dem Wagen während der Verwendung oder des Transports zu verhindern. Die Eingriffsvorrichtungen ermöglichen es der Abflussreinigungsvorrichtung auch schnell und einfach von dem Wagen getrennt zu werden. Auch werden Verfahren zum Transport von solchem Equipment unter Verwendung der Wagen beschrieben. Zusätzlich dazu werden Systeme des einen oder mehrerer Wagen mit verschiedenem Equipment beschrieben.
Patent DE-102019211692-A1 (DE)
Title: Gleichspannungskonverter und Verfahren zum Betrieb eines Gleichspannungskonverters
Inventor: RIEDEL JAN
IPC: H02M3/337
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung und ein Ansteuerverfahren für einen Gleichspannungskonverter, insbesondere einen Gleichspannungskonverter mit Phase-Shifted-Fullbridge-Topologie, wobei auch dann eine Energieübertragung von der Primärseite zur Sekundärseite erfolgen kann, wenn die elektrische Spannung auf der Primärseite das Produkt aus elektrischer Spannung auf der Sekundärseite und Übertragungsverhältnis eines Transformators in dem Gleichspannungskonverter unterschreitet. Auf diese Weise kann beispielsweise ein Kondensator auf der Primärseite des Gleichspannungskonverters auf ein sicheres, niedriges Spannungsniveau entladen werden.
Patent DE-102019211709-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Herstellen eines Bauteils mittels heißisostatischem Pressen
Inventor: DERNTL RUDOLF
IPC: B22F3/15
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mittels heißisostatischem Pressen, umfassend die Schritte: Beschichten einer Oberfläche (7) eines Werkstücks (2) mit mindestens einem ersten Reaktanten und einem zweiten Reaktanten, Bilden eines Behälters (8) für das heißisostatische Pressen auf der Oberfläche (7) des Werkstücks (2) durch eine Festkörperdiffusionsreaktion zwischen dem ersten Reaktanten und dem zweiten Reaktanten, wobei der durch die Festkörperdiffusionsreaktion des ersten Reaktanten und des zweiten Reaktanten gebildete Behälter (8) eine Schmelztemperatur aufweist, die höher ist als die Temperatur während des heißisostatischen Pressens, und heißisostatisch Pressen des Werkstücks (2).
Patent DE-102019213527-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit einem elektromagnetisch-hydraulischen Funktionsmodul
Inventor: ERNST CARSTEN
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lenkvorrichtung, insbesondere einer Steer-by-Wire-Lenkvorrichtung, mit einer Lenkhandhabe (10a-c) und mit einer Lenkfunktionseinheit (12a-c), welche dazu vorgesehen ist, einen Lenkwiderstand und/oder ein Rückstellmoment auf die Lenkhandhabe (10a-c) zu erzeugen und/oder eine Lenkbewegung an der Lenkhandhabe (10a-c) zu erfassen.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Lenkfunktionseinheit (12a-c) eine Hydraulikeinheit (14a-c) mit zumindest einem elektrisch-leitfähigen Medium (16a-c, 18c) und zumindest ein elektromagnetisch-hydraulisches Funktionsmodul (20a, 20c; 22a, 22c; 24c) aufweist, welches zur Erzeugung des Lenkwiderstands und/oder des Rückstellmoments und/oder zur Erfassung der Lenkbewegung in Wechselwirkung mit dem elektrisch-leitfähigen Medium (16a-c, 18c) steht.
Patent DE-102019214161-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Automatisieren einer Fahrfunktion
Inventor: BAUMGAERTNER RAINER
IPC: G06F9/44
Filed: 2019-09-17
Abstract: Verfahren (10) zum Automatisieren einer Fahrfunktion, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- unter einer durch einen Auslöser (11) modellierten Aktivierungsbedingung (12) wird eine Aktivierung (13) eines die Fahrfunktion steuernden Prozesses (14) ausgelöst (15) und- der Prozess (14) wird während des Steuerns der Fahrfunktion durch einen Aktivierungsmanager (16) zeitlich gesteuert.
Patent DE-102019214670-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Antrieb einer Fahrzeugachse
Inventor: RENNER STEFAN
IPC: B60K17/16
Filed: 2019-09-25
Abstract: Anordnung zum Antrieb einer Fahrzeugachse (A), umfassend eine erste elektrische Maschinen (EM1) und eine zweite elektrische Maschine (EM2), wobei jeder der elektrischen Maschinen (EM1, EM2) eine Planetenstufe (PS1, PS2) mit einem ersten Element, einem zweiten Element und einem dritten Element zugeordnet ist, über welche Drehmoment auf Räder (6) übertragen werden kann, wobei das erste Element der Planetenstufen (PS1, PS2) mit einer der elektrischen Maschinen (EM1, EM2) verbunden ist, das zweite Element als Abtrieb mit einem Rad (6) verbunden ist und das dritte Element einer der Planetenstufen (PS1, PS2) über ein drehbar gelagertes Zwischenrad (4) in Form eines Kegelrades mit dem dritten Element der anderen Planetenstufe (PS1, PS2) verbunden ist.
Patent DE-102019214739-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem
Inventor: DREIZLER MARTIN
IPC: H01M8/04111
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystem, bei dem mindestens einer Brennstoffzelle (1) über einen Kathodengaspfad (2) Luft zugeführt wird, die vor dem Eintritt in die Brennstoffzelle (1) mit Hilfe einer Kompressionseinrichtung (3) verdichtet wird, und bei dem aus der Brennstoffzelle (1) austretendes Abgas über einen Kathodenabgaspfad (4) einer Turbine (5) zum Antreiben der Kompressionseinrichtung (3) zugeführt wird. Erfindungsgemäß wird das Abgas vor dem Eintritt in die Turbine (5) unter Verwendung mindestens eines Wärmetauschers (6, 7) erwärmt und als Wärmequelle wird die mit Hilfe der Kompressionseinrichtung (3) verdichtete Luft im Kathodengaspfad (2) genutzt.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem, das zur Durchführung des Verfahrens geeignet bzw. nach dem Verfahren betreibbar ist.
Patent DE-102019216253-A1 (DE)
Title: Katheter
Inventor: GLÄSEL BJÖRN
IPC: A61M25/01
Filed: 2019-10-22
Abstract: Ein Katheter hat einen Katheterschlauch (2) aus Kunststoff mit einer geschlossenen Katheterspitze. Mindestens eine Durchtrittsöffnung (4) ist in einem Abschnitt einer Mantelwand (6) ausgeführt, der der Katheterspitze benachbart ist. Die Durchtrittsöffnung (4) geht über abgerundete Kantenbereiche (5) in die äußere Mantelwand (6) des Katheterschlauchs (2) über. Es resultiert ein Katheter, dessen Einführen in einen Körperhohlraum erleichtert ist.
Patent DE-102019217144-A1 (DE)
Title: Ampelspurzuordnung aus Schwarmdaten
Inventor: KLOMP SVEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein Verfahren zur Zuordnung von Ampelobjekten einer Kreuzung zu den jeweiligen Fahrspuren der Kreuzung aus Schwarmdaten einer Vielzahl von auf den Fahrspuren sich bewegenden Ego-Fahrzeugen umfasst die Schritte:- Erfassen der Odometrie-Trajektorie und des Geschwindigkeitsverlauf eines sich auf die Ampelanlage innerhalb eines vorgegebenen Erfassungsbereich zubewegenden Egofahrzeugs auf der vom Ego-Fahrzeug befahrenen Fahrspur im Ego-Fahrzeug, wobei der Erfassungsbereich einen ersten vorbestimmten Abstand vor der Ampelanlage und einen zweiten vorbestimmten Abstand nach Überfahrung der Ampelanlage umfasst,- paralleles Erfassen der GPS-Trajektorie des Egofahrzeugs in Weltkoordinaten innerhalb des Erfassungsbereichs im Ego-Fahrzeug,- paralleles Erfassen der Ampelobjekte einschließlich der Ampelphasen als Funktion von Zeit und Position relativ zum Egofahrzeug entlang der Odometrie-Trajektorie innerhalb des Erfassungsbereichs im Ego-Fahrzeug,- Bestimmung der Ego-Trajektorie des Egofahrzeugs in Weltkoordinaten für den Erfassungsbereich aus der Odometrie-Trajektorie und der GPS-Trajektorie im Ego-Fahrzeug,- Bestimmung der Ampelpositionen in Weltkoordinaten der innerhalb des Erfassungsbereichs erfassten Ampelobjekte anhand der in Weltkoordinaten transformierten Ego-Trajektorie im Ego-Fahrzeug,- Übertragen von zumindest der Ego-Trajektorie und der Ampelpositionen der Ampelobjekte einschließlich der Ampelphasen an einen externen Backend-Rechner zur Zuordnung der erfassten Ampelobjekte der Kreuzung zu den jeweiligen Fahrspuren.