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Patent DE-102016013305-A1 (DE)
Title: Anhänger mit geringem Gewicht und ausgezeichneter Ladungssicherheit im Verkehr zur lagesicheren Beförderung von Fertiggaragen
Inventor: WILKING CHARLOTTE
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhänger für mindestens zwei Fertiggaragen mit einem rahmenartigen verwindungssteifen Fahrgestell mit mindestens zwei Ladeböden zur Aufnahme von mindestens zwei Fertiggaragen, einer Zugeinrichtung, einer besonders vorteilhaften Sechs-Punkt-Abstützung jeder Fertiggarage, Kopplungseinrichtungen zum, vorzugsweise formschlüssigen, beidseitigen Verbinden der Fertiggaragen mit dem Fahrgestell und mit an beiden Längsseiten des Fahrgestells angeordneten Verbreiterungseinrichtungen zur seitlichen Verbreiterung des Fahrgestells.
Patent DE-102016014441-A1 (DE)
Title: Adapter für Fugenabdeckvorrichtung
Inventor: PROLL MARKUS CLAUDIUS
IPC: E04F19/02
Filed: 2016-12-06
Abstract: Bei einem Adapter (A) für eine Fugenabdeckvorrichtung, wobei der Adapter (A) geeignet ist, zwischen einem Basisteil (B) und einem Abdeckteil der Fugenabdeckvorrichtung angeordnet zu werden, wobei der Adapter (A) eine Verbindungseinrichtung (1) zum Verbinden des Abdeckteils mit dem Adapter (A) umfasst, wobei der Adapter (A) einen Aufsatzbereich (2) zum Aufsetzen des Adapters (A) auf das Basisteil (B) umfasst, wobei der Adapter (A) eine Befestigungsvorrichtung (3) zum Befestigen des Adapters (A) an dem Basisteil (B) umfasst, ist die Befestigungsvorrichtung (3) geeignet, an einem Bodenkontaktbereich (6) des Basisteils (B) befestigt zu werden.
Patent DE-102016014645-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: WASADA MITSUNORI
IPC: F02P13/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Einspritzung des Kraftstoffs durch den Injektor 43 erzeugt eine Gasströmung in der Verbrennungskammer. Das Gas breitet sich in radialer Weise von der Achse eines Zylinders hin zu einer radialen Außenseite des Zylinders aus und strömt dann von der radialen Außenseite des Zylinders entlang der Zylinderkopfbodenfläche 221 hin zur Achse des Zylinders. Die Zündkerze 41 weist einen Spalt auf, der um eine vorgegebene Distanz entfernt von der Achse des Zylinders hin zur radialen Außenseite des Zylinders positioniert ist, und radial nach innen von einer Position gegenüber des Rands einer Öffnung des Hohlraums 242 platziert ist. Eine Seitenelektrode erstreckt sich, um in einer Richtung senkrecht zur Strömung des Gases entlang der Zylinderkopfbodenfläche orientiert zu sein. Der Spalt weist eine Mitte auf, die nahe der Zylinderkopfbodenfläche und näher zum Inneren der Verbrennungskammer als zur Zylinderkopfbodenfläche positioniert ist.
Patent DE-102016104087-A1 (DE)
Title: PVD-beschichtete Schneidwerkzeuge und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KUMAR VINEET
IPC: C23C28/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein beschichteter Schneideinsatz (20) schließt ein Substrat (22) ein, das entweder ein Keramiksubstrat oder polykristallines kubisches Bornitrid enthaltendes Substrat ist und eine Substratoberfläche (23) hat. Ein Basisbeschichtungsschema (28) wird durch chemische Gasphasenabscheidung auf der Substratoberfläche (23) aufgebracht, wobei das Basisbeschichtungsschema die folgenden Beschichtungsschichten einschließt: eine innere Beschichtungsschicht (34) benachbart zu der Substratoberfläche (23), wobei die innere Beschichtungsschicht (34) ein Nitrid i ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Titannitrid, Zirkoniumnitrid und Hafniumnitrid ist; eine innere Zwischen-Beschichtungsschicht (36), die auf der inneren Beschichtungsschicht (34) abgeschieden ist, wobei die innere Zwischen-Beschichtungsschicht (36) ein Carbonitrid ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Titancarbonitrid, Zirkoniumcarbonitrid und Hafniumcarbonitrid ist; eine äußere Zwischen-Beschichtungsschicht (38), die auf der inneren Zwischen-Beschichtungsschicht (36) abgeschieden ist und wobei die äußere Zwischen-Beschichtungsschicht (38) ein Carbonitrid ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Titancarbonitrid, Zirkoniumcarbonitrid und Hafniumcarbonitrid ist; und eine äußere Beschichtungsschicht (40), die auf der äußeren Zwischen-Beschichtungsschicht (38) abgeschieden ist, wobei die äußere Beschichtungsschicht (40) ein Carbid ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Titancarbid, Zirkoniumcarbid und Hafniumcarbid ist. Ein äußeres Beschichtungsschema (43) ist auf dem Basisbeschichtungsschema (28) durch physikalische Gasphasenabscheidung abgeschieden.
Patent DE-102016107255-A1 (DE)
Title: Arretierung von drehtischen für koordinatenmessmaschinen
Inventor: SAGEMÜLLER RAINER
IPC: B23Q1/52
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehtisch für eine Koordinatenmessmaschine mit einer stationären Baugruppe (1) und einer Drehbaugruppe (2), die bezüglich der stationären Baugruppe um eine Drehachse (17) drehbar gelagert ist, sowie mit einer Bauteilaufnahme zur Aufnahme eines Werkstücks, wobei die Bauteilaufnahme drehfest auf der Drehbaugruppe gelagert ist und wobei der Drehtisch weiterhin einen Antrieb (4, 5) umfasst, mit dem die Drehbaugruppe zur Drehbewegung angetrieben wird, wobei der Drehtisch eine Arretiervorrichtung (14, 14´, 15) umfasst, mit der die Drehbaugruppe fixiert werden kann. Außerdem betrifft die Erfindung eine Koordinatenmessmaschine mit einem entsprechenden Drehtisch und Verfahren zum Betrieb entsprechender Vorrichtungen.
Patent DE-102016108920-A1 (DE)
Title: Integrierte Gepäckraumabdeckung
Inventor: VILLACRES MESIAS DIEGO FABRICIO
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Gepäckraumabdeckungsanordnung für eine geteilte Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes weist eine Vielzahl von Aufrollvorrichtungen und eine flexible Platte auf, die ausgelegt ist, aus jeder Aufrollvorrichtung ausgezogen und dort hinein zurückgezogen zu werden. Wenigstens eine Haltestange steht mit jeder flexiblen Platte in Verbindung und ist ausgelegt, Innenenden von benachbarten ausgerichteten Haltestangen lösbar zu verbinden, um eine im Wesentlichen quer verlaufende flexible Plattenstützrippe zu definieren.
Patent DE-102016108943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von Halbleiterbauelementen, Halbleiterbau
Inventor: HUTZLER MICHAEL
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements umfasst das Bilden einer ersten Isolationsschicht auf einem Halbleitersubstrat und das Bilden einer strukturierten Ätzstoppschicht. Ferner umfasst das Verfahren das Abscheiden einer zweiten Isolationsschicht nach dem Bilden der strukturierten Ätzstoppschicht und das Bilden einer strukturierten Maskenschicht auf der zweiten Isolationsschicht. Zusätzlich dazu umfasst das Verfahren das Ätzen von Abschnitten der zweiten Isolationsschicht, die von der strukturierten Maskenschicht unbedeckt sind, und Abschnitten der ersten Isolationsschicht, die von der strukturierten Ätzstoppschicht unbedeckt sind, um zumindest einen eines Abschnitts des Halbleitersubstrats und einer Elektrode angeordnet innerhalb eines Grabens freizulegen. Ferner umfasst das Verfahren das Abscheiden von elektrisch leitfähigem Material, um einen elektrischen Kontakt mit zumindest einem aus der freigelegten Elektrode und dem freigelegten Abschnitt des Halbleitersubstrats zu bilden.
Patent DE-102016110823-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fleischproduktes, welches eine Füllung aufweist
Inventor: GATTRINGER JOSEF
IPC: A23P20/25
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fleischproduktes mit Füllung. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein getrocknetes und formstabiles Fleischprodukt, welches eine Käse und/oder Wurstbrät-Füllung aufweist, sowie einen entsprechenden Formkörper, um das Fleischprodukt mit der Füllung herzustellen.
Patent DE-102016111729-A1 (DE)
Title: Wägezelle
Inventor: EGER THOMAS
IPC: G01G23/48
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wägezelle für eine Waage, mit einer Messeinrichtung zur Erzeugung eines einem einwirkenden Gewicht entsprechenden, temperaturabhängigen Gewichtsmesssignals und mindestens einem Temperatursensor zur Messung einer Temperatur der Wägezelle, wobei mittels einer Auswerteeinheit aus dem erzeugten Gewichtsmesssignal und der gemessenen Temperatur ein temperaturkompensiertes Gewicht berechnet werden kann. Der Temperatursensor ist als ein eine Temperaturdifferenz zwischen einer ersten Stelle, insbesondere einer Messstelle, der Wägezelle und einer zweiten Stelle, insbesondere einer Vergleichsstelle, der Wägezelle messender Sensor, insbesondere messendes Thermoelement, ausgebildet.
Patent DE-102016111738-A1 (DE)
Title: Kabel zum Kontaktieren eines Sensors, Temperaturmessvorrichtung, Verfahren zum Verbinden eines Kabels mit einer Temperaturmessvorrichtung und Verwendung einer Legierung zur Herstellung eines Kabels
Inventor: MUZIOL MATTHIAS
IPC: H01R43/02
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel (81) zum Kontaktieren eines Sensors (70), insbesondere eines Temperatursensors, umfassend einen Mantel (82), ein Dielektrium (83) und zumindest einen Leiter (84, 84‘), wobei der mindestens eine Leiter (84, 84‘) in dem Mantel (82) derart angeordnet ist, dass der Leiter (84, 84‘) von dem Mantel (82) mit Hilfe des Dielektrikums (83) räumlich getrennt ist, wobei der mindestens eine Leiter (84, 84‘) und/oder der Mantel (82) aus einer Nickel-Chrom-Aluminium-Eisen-Legierung gebildet ist/sind, wobei die Legierung 10,0–30,0 Gew.-% Chrom (Cr), 0,5–5,0 Gew.-% Aluminium (Al), 0,5–15,0 Gew.-% Eisen (Fe), und 50,0–89,0 Gew.-% Nickel (Ni) aufweist.
Patent DE-102016112242-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Einbaugarnitur
Inventor: EBERT THOMAS
IPC: F16K37/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe, insbesondere zur Medienkennzeichnung von Wasser, Abwasser und Gas und/oder zur Drehrichtungsanzeige und/oder Stellungsanzeige der Einbaugarnitur, wobei die Baugruppe aus einer Unterbaugruppe besteht derart, dass die Unterbaugruppe eine Medienkennzeichnung aufweist, wobei die Medienkennzeichnung in Abhängigkeit des die Armatur durchströmenden Mediums einstellbar ist.
Patent DE-102016112809-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kontrolle eines Reifendrucks unter Verwendung einer Masse eines Fahrzeugs
Inventor: SHIN SEUNG-HWAN
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kontrolle eines Reifendrucks unter Verwendung einer Masse eines Fahrzeugs. Es ist eine Vorrichtung zur Reifendruckkontrolle unter Verwendung einer Masse eines Fahrzeugs vorgesehen, welche umfasst: eine Halbmesseranalyseeinheit; eine Frequenzanalyseeinheit; eine Massenschätzeinheit; eine Kalibrierungseinheit; und eine Niederdruckermittlungseinheit.
Patent DE-102016115276-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: AOKI YONOSUKE
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine rationale Technik zum Reduzieren der Übertragung von Vibration an ein Körpergehäuse vorzusehen. Ein repräsentatives Kraftwerkzeug (100) weist eine Spindel (124), die eine Drehkraft eines Motors (115) an ein Werkzeugzubehör (145) überträgt, ein Werkzeugzubehörhaltebauteil (127), das zwischen einer Halteposition und einer Freigabeposition des Werkzeugzubehörs (145) bewegbar ist, einen Verriegelungsmechanismus (130), der zwischen einer Eingriffsposition zum Verriegeln des Werkzeugzubehörhaltebauteils (127) in der Halteposition und einer Entriegelungsposition zum Lösen der Verriegelung bewegbar ist, und ein inneres Gehäuse (110), das in einem Körpergehäuse (101) aufgenommen ist und zumindest einen Teil des Verriegelungsmechanismus (130) aufnimmt, und einen Betätigungsmechanismus (150) auf. Der Betätigungsmechanismus (150) enthält einen Handgriffteil (151), einen Schaltteil (152), der den Verriegelungsmechanismus (130) zwischen der Eingriffsposition und der Entriegelungsposition gemäß der Betätigung des Handgriffteils (151) schaltet, und einen Schaltverbindungsteil (153), der von dem inneren Gehäuse (110) separiert ist, wenn der Verriegelungsmechanismus (130) in der Eingriffsposition platziert ist, und in Kontakt mit dem inneren Gehäuse (110) kommt, wenn der Verriegelungsmechanismus (130) in der Entriegelungsposition platziert ist.
Patent DE-102016117027-A1 (DE)
Title: Garhilfe mit schwimmfähigem, hermetisch dichten Körper
Inventor: GABRIEL RUPPRECHT
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung und ein System soll zur Verfügung gestellt werden, um zu jedem Zeitpunkt einen Garzustand (als Systemzustand) eines bevorzugt in einer Flüssigkeit garenden Produkts zu überwachen. Das erreicht ein hermetisch dichter Körper mit im Körper aufgenommener elektronischer Anordnung. Die Anordnung umfasst eine elektronische Baugruppe (10) mit einem modell-bildenden Rechenwerk (11) und einen Temperatursensor (20), angepasst und angeordnet, eine Umgebungstemperatur des Körpers zu messen. Dazuhin ist eine elektrische Energiequelle (30) und eine Funkschnittstelle (50) mit einer Antenne (52) vorgesehen, wobei das modell-bildende Rechenwerk ein Modell eines Garverhaltens eines zu garenden Lebensmittels, nachbildet. Informationen über den aktuellen Garzustand des Lebensmittels werden von der Sendeeinheit (52) an ein von dem hermetisch dichten Körper beabstandetes Empfangsgerät (ein Smartdevice) gesendet.
Patent DE-102016119717-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermöglichen oder Verbessern der Ziehbarkeit eines Kegelrades, eine entsprechend ausgestattete Vorrichtung und ein entsprechend modifiziertes Getriebe
Inventor: HOUBEN RUDOLF
IPC: F16H57/023
Filed: 2016-10-17
Abstract: Verfahren zum Ermöglichen oder Verbessern der Ziehbarkeit eines ersten Kegelrades, das zusammen mit mindestens einem zweiten Kegelrad ein Getriebe bilden soll, das so in einem Gehäuse zu montieren ist, dass eine Drehbewegung des ersten Kegelrades in eine Drehbewegung des zweiten Kegelrades übertragen werden kann, oder umgekehrt, mit den folgenden Schritten:Durchführen eines Ziehbarkeitsverfahrens (ZV) mit den folgenden Teilschritten:￮ rechnerisches Ermitteln, ob bei der Montage in dem Gehäuse das erste Kegelrad durch eine axiale Einschubbewegung mit dem zweiten Kegelrad in Eingriff bringbar ist und/oder ob das erste Kegelrad durch eine axiale Zugbewegung aus dem Eingriff mit dem zweiten Kegelrad trennbar ist,￮ falls das rechnerische Ermitteln eine Kollision beim in Eingriff bringen oder beim Trennen zwischen einem Zahn des ersten Kegelrades und einem Zahn des zweiten Kegelrades ergibt,■ rechnerisches Ermitteln einer Flankenmodifikation (FM) an den Zähnen des ersten Kegelrades oder des zweiten Kegelrades, um die Kollision zu vermeiden,■ Ermitteln von zweiten Maschinendaten (MD2) anhand dieser Flankenmodifikation,
Patent DE-102016123727-A1 (DE)
Title: Innenkasten für ein Gargerät
Inventor: KURTH ROBERT
IPC: F24C15/08
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenkasten (2) für ein Gargerät, der aus mehreren Wandelementen (10, 12, 14, 16) zusammengesetzt ist, wobei eine Zugangsöffnung (20) vorgesehen ist, die durch Randabschnitte (22, 24, 26, 28) der Wandelemente begrenzt ist, wobei mindestens ein Randabschnitt (22, 24, 26, 28) doppellagig ausgeführt ist, so dass ein Falz (34, 36) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum doppellagigen Randabschnitt (24, 28) benachbarter Randabschnitt (22, 26) mit einem Steckabschnitt (40) versehen ist, der in den Falz (34) des doppellagigen Randabschnittes (24, 26) eingesteckt ist, wobei die beiden Randabschnitte (22, 24, 26, 28) miteinander verschweißt sind.
Patent DE-102016125931-A1 (DE)
Title: Durchflusszelle mit Sonotrode für die Beeinflussung von ruhenden und strömenden Kunststoffschmelzen
IPC: B29C45/18
Filed: 2016-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchflusszelle mit Sonotrode für die Beeinflussung von ruhenden und strömenden Kunststoffschmelzen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.Aufgabe ist es eine Durchflusszelle zu schaffen, welche eine schmelzedichte und somit leckagefreie Verbindung der Sonotrode (Ultraschallsonde) mit einem, den Schmelzekanal umgebenden Gehäuse ermöglicht.Erfindungsgemäß ist die universelle Durchflusszelle mit einer Sonotrode 1 versehen. Die Durchflusszelle ist geeignet für Extruder oder Spritzgießmaschinen. Wahlweise kann die Sonotrode 1 mit dem Sonotrodenflansch 12 über einem zwischen geordneten Aufnahmekörper 2 oder auch direkt mit dem Gehäuse 3 verbunden sein. Im Aufnahmekörper 2 oder im Gehäuse 3 ist eine erste Hülse 5 angeordnet, welche sich bis in das Gehäuse 3 erstreckt. Die erste Hülse 5 ist im Gehäuse 3 mittels einer umschließenden zweiten Hülse 6 geführt. Zwischen dem Sonotrodenflansch 12 und dem Aufnahmekörper 2 bzw. dem Gehäuse 3 und der innen angeordneten ersten Hülse 5 ist eine spezielle Metalldichtung 7 angeordnet, welche für die Schmelzedichtigkeit sorgt. Die Sonotrodenstirnfläche 16 greift direkt in einen an dieser Stelle sich befindenden Raum zwischen den Schmelzekanälen 10.1 und 10.2 gegenüber des Dosierers 4 ein. Das Schmelzevolumen im Schmelzekanal 10 vor der Sonotrodenstirnfläche 16 ist durch eine spezielle konstruktive Gestaltung des Dosieres 4 veränderbar ausgebildet.
Patent DE-102016201747-A1 (DE)
Title: Verfahren zum registergenauen Bearbeiten einer Bahn
Inventor: SCHWAB WERNER
IPC: B41F33/14
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum registergenauen Bearbeiten eines bahnförmigen Substrats (1) in einem Bearbeitungswerk (10, 11, 12, 13) mit Rotationswerkzeuge (14, 15, 16, 17, 18, 19) zum Bedrucken, Stanzen, Rillen, Prägen, etc. einer Bearbeitungsmaschine (100), wobei während der Bearbeitung des Substrats (1) zumindest das Umfangsregister oder das Seitenregister des Bearbeitungsergebnisses des Bearbeitungswerkes (10, 11, 12, 13) überwacht wird zur Bestimmung eines eventuellen Registerfehlers, und bei Vorliegen eines Registerfehlers zumindest eines der Rotationswerkzeuge (14, 15, 16, 17, 18, 19) kurzzeitig vom anderen Rotationswerkzeug abgestellt und dem abgestellten Rotationswerkzeug (14, 15, 16, 17, 18, 19) mindestens eine Korrekturbewegung (x_Korrektur, y_Korrektur) aufgeprägt wird. In vorteilhafter Weise wird so eine schnelle Registerkorrektur ermöglicht, ohne die Maschinenproduktivität wesentlich zu beeinträchtigen und ohne viel Makulatur zu produzieren.
Patent DE-102016202478-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Druckausgleich von Heizungskreisläufen
Inventor: BODET DIDIER
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Druckausgleich von Heizungskreisläufen (1), wobei der Heizungskreislauf über einen Drucksensor (7) sowie ein Überdruckventil (2) mit einem Eingang (3), einem Heizkreislaufausgang (4) und einem verschließbaren Überdruckausgang (5) verfügt. Der Überdruckausgang (5) ist mit dem Auffangsbehälter (6) verbunden ebenso wie der Auffangbehälter (6) über eine Verbindungsleitung (8) mit dem Heizungskreislauf (1). In der Verbindungsleitung (8) befindet sich eine Pumpe (9). Der Drucksensor (7) und die Pumpe (9) sind mit der Regelung (10) verbunden.
Patent DE-102016207070-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung
Inventor: NAKANO TOSHIHISA
IPC: B60R1/10
Filed: 2016-04-26
Abstract: Beschrieben wird eine Kameravorrichtung. Eine Halterung ist an einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs befestigt. An der Halterung ist ein Kameragehäuse befestigt. Ein Kameramodul ist am Kameragehäuse befestigt und enthält eine Linse. Eine Haube schirmt Licht ab. Wenn die Kameravorrichtung am Fahrzeug befestigt ist, wird ein Neigungswinkel einer optischen Achse der Linse bezüglich des Kameragehäuses so eingestellt, dass ein sich vorderhalb des Fahrzeugs befindliches Objekt innerhalb eines Sichtwinkel des Kameramoduls aufgenommen wird. Die Kameravorrichtung erkennt eine Position des Objekts. Das Objekt beinhaltet eine Fahrspur und ein anderes Fahrzeug. Informationen über das Objekt werden für eine Fahrspurabweichungsalarmsteuerung, eine Lichtsteuerung oder eine Zusammenstoßvermeidungssteuerung verwendet. Der Typ des Neigungswinkels der optischen Achse bezüglich des Kameragehäuses oder der Typ einer Form der Haube wird visuell dargestellt.
Patent DE-102016211417-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: KÖHLER MARCUS
IPC: B62D35/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) für eine Antriebsmaschine (3) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Karosserieteil (5), das der Antriebsmaschine (3) des Kraftfahrzeugs zugeordnet/zuordenbar ist, und mit wenigstens einem Luftleitkanal, (9, 14) der eine der Antriebsmaschine (3) zugeordnete/zuordenbare Einlassöffnung (10, 16) oder Auslassöffnung (11, 17) aufweist. Es ist vorgesehen, dass an dem Karosserieteil (5) zumindest ein Versteifungselement (12, 15) befestigt ist, das zusammen mit dem Karosserieteil (5) den umfangsseitig geschlossenen Luftleitkanal (9, 14) bildet.
Patent DE-102016211738-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: TOELGE THOMAS
IPC: B60Q1/44
Filed: 2016-06-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug mit einem Bremslicht, mit einem Betriebsbremssystem zur Bewirkung einer automatischen Bremsung, mit einem Energierückgewinnungsverzögerungssystem zur Bewirkung einer rekuperativen Verzögerung, mit einer Steuereinrichtung, die derart eingerichtet und mit dem Bremslicht, dem Betriebsbremssystem und dem Energierückgewinnungsverzögerungssystem gekoppelt ist, dass das Bremslicht bei der Bewirkung einer Verzögerung in Abhängigkeit von der Verzögerung des Kraftfahrzeuges automatisch eingeschaltet wird.
Patent DE-102016212082-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laserschmelzen mit mehreren Absaugvorrichtungen
Inventor: CASPER JOHANNES
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum selektiven Laserschmelzen mit einer Prozesskammer (12), die von einem Gehäuse (14) umgeben ist, einer in der Prozesskammer (12) angeordneten, absenkbaren Bauplatte (24), wobei auf der Bauplatte (24) ein herzustellender Gegenstand schichtweise mittels Laserbestrahlung (32) aufgebaut wird, wenigstens einem Schutzgaseinlass (26), durch den Schutzgas im Wesentlichen parallel zur Bauplatte (24) in die Prozesskammer (12) einströmt, wenigstens eine Absaugvorrichtung (28), durch die beim Laserschweißen entstehende Prozessprodukte (36) abgesaugt werden. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass um die Bauplatte (24) herum auf einer ersten Höhe (H1) relativ zur Bauplatte (24) mehrere Schutzgaseinlässe angeordnet sind oder ein einzelner die Bauplatte umgebender Schutzgaseinlass (26) angeordnet ist.
Patent DE-102016217345-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks bei der Herstellung eines optischen Elements
Inventor: SAITNER MARC
IPC: B24B13/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks bei der Herstellung eines optischen Elements für ein optisches System für die Mikrolithographie. Bei einem Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks bei der Herstellung eines optischen Elements für ein optisches System für die Mikrolithographie, wobei eine materialabtragende Bearbeitung unter Relativbewegung zwischen dem Werkstück (110, 210) und einem Werkzeug (120, 220) erfolgt, umfasst diese Relativbewegung eine erste Komponente in Form einer Rotationsbewegung um eine Rotationsachse und eine zweite Komponente in Form einer Translationsbewegung in einer zu dieser Rotationsachse senkrechten Richtung, wobei die Relativbewegung ferner eine dritte Komponente in Form einer Translationsbewegung in einer entlang der Rotationsachse verlaufenden Richtung umfasst, wobei die dritte Komponente in Abhängigkeit von der ersten Komponente gesteuert wird.