baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2020030365-A1 (WO)
Title: Gepäckabteil für ein fahrzeug
Inventor: ESCH CHRISTOPH
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gepäckabteil für ein Fahrzeug zur Personenbeförderung, mit einem Verschluss (1) für eine Zugangsöffnung des Gepäckabteils, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (1) rolloartig von einer im oberen Bereich der Zugangsöffnung des Gepäckabteils angeordneten Rolle (2) in einer Schließrichtung des Verschlusses (1) abrollbar ist und sich jeweils in Querrichtung des Gepäckabteils erstreckende Lamellen (3, 4) sowie zwei einander gegenüberliegende, jeweils zur Führung der Lamellen (3, 4) ausgebildete und angeordnete flexible U-Profile (5, 6) aufweist, wobei die am weitesten in Schließrichtung (A) des Verschlusses (1) liegende Lamelle (4) seitlich an beiden U-Profilen (5, 6) fixiert ist, während die übrigen Lamellen (3) in den U-Profilen (5, 6) gleitend geführt sind, die Lamellen (3, 4) zur Einnahme einer Verschlussstellung einzeln mittels eines sich in der Schließrichtung erstreckenden Halteseils (7) in Abständen zu unmittelbar benachbarten Lamellen (3, 4) gehalten sind und das Halteseil (7) in der Verschlussstellung der Lamellen (3, 4) zum Verschließen der Zugangsöffnung des Gepäckabteils mittels einer Verriegelungseinrichtung an der Rolle (2) verriegelbar ist und zur Einnahme einer Brandschutzstellung derart entriegelbar ist, dass die Lamellen (3, 4) unter Einwirkung der Gravitationskraft eine geschlossene Formation bilden.
Patent WO-2020011828-A1 (WO)
Title: Partikelaufnahmeeinrichtung, anordnung und verfahren zum betreiben einer anordnung
Inventor: GREBING GERHARD
IPC: A47L7/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Partikelaufnahmeeinrichtung (10, 10a, 10b) zur Anbringung an einen Partikelauslass (3) eines Staubsaugers und/oder eines Zyklonabscheiders (1) und zur Aufnahme von abgeschiedenen Partikeln, umfassend: ein Partikelaufnahmevolumen (14, 14a, 14b) zur Aufnahme der Partikel, ein Zugangselement (11, 11a, 11b) mit einer Zugangselement-Öffnung (15, 15a,15b), durch die die Partikel in das Partikelaufnahmevolumen (14, 14a, 14b) befördert werden können, und ein Verschlusselement (12, 12a, 12b). Das Zugangselement (11, 11a, 11b) kann relativ zum Verschlusselement (12, 12a, 12b) wahlweise in eine Verschlussstellung versetzt werden, in der das Verschlusselement (12, 12a, 12b) die Zugangselement-Öffnung (15, 15a, 15b) verschließt, oder in eine Offenstellung, in der das Verschlusselement (12, 12a, 12b) die Zugangselement- Öffnung (15, 15a, 15b) freigibt.
Patent WO-2020030499-A1 (WO)
Title: An apparatus and method for providing driver assistance of a vehicle
Inventor: ADWAN ADAM
IPC: G01S17/02
Filed: 2019-07-31
Abstract: Aspects of the present invention relate to an apparatus for providing driver assistance of a vehicle, an autonomous system, a vehicle, a method, a controller and a non-transitory computer readable medium. The apparatus comprises a first sensor and a second sensor mounted on a vehicle. The first sensor is configured to transmit and receive electromagnetic radiation to detect the presence of an object in a first area, and the second sensor is configured to transmit and receive electromagnetic radiation to detect the presence of an object in a second area. The first area and the second area overlap to define an overlapping area forward of the vehicle. The first area extends from the overlapping area to a first extreme direction having a rearward component and a leftward component, and the second area extends from the overlapping area to a second extreme direction having a rearward component and a rightward component.
Patent WO-2021018395-A1 (WO)
Title: Hochdruckreinigungssystem und verfahren zum betreiben eines hochdruckreinigungssystems
Inventor: FRIEDERICH ANDREAS
IPC: B08B13/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungssystem, umfassend ein Hochdruckreinigungsgerät (12), das ein Pumpaggregat (14) aufweist, mindestens ein Zubehörteil (38), das in Strömungsverbindung mit einem Hochdruckausgang (20) des Pumpaggregates (14) steht oder bringbar ist, wobei das Hochdruckreinigungsgerät (12) mit mindestens einem veränderbaren Betriebsparameter betreibbar ist, eine Eingabeeinheit (28, 66), mindestens eine mit der Eingabeeinheit (28, 66) gekoppelte Steuereinheit (32, 76, 82) und eine mit der mindestens einen Steuereinheit (32, 76, 82)gekoppelte Ausgabeeinheit (30, 68), wobei über die Eingabeeinheit (28, 66) ein zu reinigender Gegen- stand vorgebbar ist und von der mindestens einen Steuereinheit (32, 76, 82) abhängig von der Vorgabe an der Ausgabeeinheit (30, 68) eine Reinigungsempfehlung (112, 128, 134, 138, 158, 174) bereitstellbar ist, umfassend einen Hinweis zur Verwendung eines Zubehörteils (38) und/oder den Wert mindestens eines Betriebsparameters, und wobei an der Ausgabeeinheit (30, 68) mit der Reinigungsempfehlung (112, 128, 134,138, 158, 174) verknüpft mindestens ein Interaktionselement (118, 120, 124, 126, 166, 168, 169, 170, 86, 190, 198) für den Benutzer bereitstellbar ist, zum Übermitteln von Interaktionsinformationen an die mindestens eine Steuereinheit (32, 76, 82), insbesondere abhängig von der Reinigungsempfehlung (112, 128, 134, 138, 158, 74).Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Hochdruckreinigungssystems.
Patent WO-2020053261-A1 (WO)
Inventor: HUHN THOMAS
IPC: B07C5/34
Filed: 2019-09-11
Abstract: Eine Behälterinspektionsvorrichtung umfasst zumindest zwei, insbesondere in einem Überschubbereich nebeneinander verlaufende Transportbänder mit einer Überschubeinrichtung zum Überschub von Behältern von einem Transportband zum anderen Transportband. Weiterhin umfasst die Behälterinspektionsvorrichtung eine Beleuchtungseinrichtung und eine elektronische Aufnahmeeinrichtung zumindest zur Aufnahme der Behälter während eines Teils des Überschubs. Eine entsprechende Überschubeinrichtung wird an unterschiedlichen Stellen innerhalb einer Anlage zur Glasherstellung oder –abfüllung verwendet. Erfindungsgemäß wird dieser Überschubeinrichtung nun eine weitere Funktion zugeordnet, die eine Überprüfung der Behälter ermöglicht und so eine nachfolgende oder vorausgehende Überprüfungsstation ersetzt oder eine Prüfung ermöglicht, die andernfalls technisch nicht möglich ist, beispielsweise aus Platzgründen.
Patent WO-2020053382-A1 (WO)
Title: Luftabsaugvorrichtung, schwingungsdämpfer und verfahren zur befestigung eines schwingungsinduzierenden teils an einer wandung als auch verwendung eines schwingungsdämpfers
Inventor: BERLING UDO
IPC: F16F1/376
Filed: 2019-09-13
Abstract: Es wird eine Luftabsaugvorrichtung (10) vorgeschlagen, die ein Gehäuse (12) mit mindestens einer Wandung (14) und mindestens einem schwingungsinduzierendem Teil (16) umfasst. Das schwingungsinduzierende Teil (16) ist insbesondere ein Motor (16), der bevorzugt an ein Lüfterrad (17) gekoppelt ist. Entweder der Motor (16) und/oder das Lüfterrad (17) können eine Unwucht aufweisen, die eventuell zu ungewünschten Schwingungen führen. Um diese Schwingungen von dem Gehäusem (12) der Luftabsaugvorrichtung (10) zu entkoppeln, wird vorgeschlagen, dass die Luftabsaugvorrichtung (10) mindestens einen Schwingungsdämpfer (18) umfasst, der zwischen dem schwingungsinduzierenden Teil (16) und der Wandung (14) anordenbar ist. Der mindestens eine Schwingungsdämpfer (18) umfasst einen elastomeren Körper (20), wobei der Körper (20) eine Mehrzahl von ersten Ausnehmungen (30) und eine Mehrzahl von zweiten Ausnehmungen (26) umfasst. Die ersten Ausnehmungen (30) sind zur Aufnahme von ersten Anbindungsmitteln (25) für eine Anbindung an die zumindest eine Wandung (14) ausgestaltet. Die zweiten Ausnehmungen (26) sind zur Aufnahme von zweiten Anbindungsmitteln (27) für eine Anbindung an dem schwingungsinduzierenden Teil (16) ausgestaltet.
Patent WO-2020078968-A1 (WO)
Title: Überspannungsschutzgerät mit mehreren überspannungsableitern und diesen jeweils zugeordneter, insbesondere thermischer, abtrennvorrichtung
Inventor: HIERL STEPHAN
IPC: H01H37/76
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überspannungsschutzgerät mit mehreren Überspannungsableitern und diesen jeweils zugeordneter, insbesondere thermischer, Abtrennvorrichtung nebst Fehler- und Zustandsanzeige, welche als bewegliches, federkraftvorgespanntes Verschiebeelement (17) ausgebildet ist und eine Anzeigefläche sowie eine Betätigungsfläche für eine Fernmeldeeinrichtung aufweist, wobei das Auslösen der Fehler- und Zustandsanzeige mittelbar über ein Sperrelement (1, 2, 3) erfolgt, dessen physikalischer Zustand änderbar ist. Erfindungsgemäß ist für jeden der Überspannungsableiter ein Sperrelement vorhanden, welches jeweils die Bewegungsbahn (4, 5, 6) eines mechanisch vorgespannten Keilschiebers (7, 8, 9) mit Keilschräge (12) blockierend angeordnet ist. Weiterhin ist eine Wipphebelanordnung vorhanden, die erste Hebelarme (13, 14, 15) entsprechend der Anzahl der Keilschieber und mindestens einen zweiten Hebelarm (16) zur Sperrung aber auch zur Freigabe des Verschiebeelementes aufweist. Die von der Drehachse (19) der Wipphebelanordnung entfernten Enden der ersten Hebelarme besitzen jeweils eine Fläche (20) zum Abtasten der jeweiligen Keilschräge des jeweiligen Keilschiebers, derart, dass bei Freigabe der Bewegungsbahn mindestens einer der Keilschieber dessen Keilschräge den betreffenden ersten Hebelarm anhebt infolgedessen der zweite Hebelarm das Verschiebeelement freigibt.
Patent WO-2020083917-A1 (WO)
Inventor: BOYD ADAM
IPC: H01J37/32
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen CVD-Reaktor mit einem einen kreisförmigen Grundriss aufweisenden Gaseinlassorgan, welches eine zu einer Prozesskammer (11) weisende, gekühlte Deckenplatte (8) und einen von einer Heizeinrichtung (4) beheizbaren Suszeptor (3) aufweist, wobei die Deckenplatte (8) Austrittsöffnungen (12') aufweist, und mit einer an die Deckenplatte (8) angrenzenden, einen kreisförmigen Grundriss aufweisenden Schirmplatte (10), die eine Zentralzone, eine die Zentralzone umgebende Ringzone (18), eine zur Deckenplatte (8) weisenden Rückseite (16) und eine erste, ebene, zur Prozesskammer (11) weisende Gasaustrittsfläche (14), in die Gasaustrittsöffnungen (15) münden, aufweist, wobei die Rückseite (16) in der Zentralzone eine parallel zur Gasaustrittsfläche (14) verlaufende Rückseitenebene definiert und wobei die Rückseite (16) Strukturen (18, 19, 20) aufweist zur Beeinflussung der thermischen Ankopplung der Schirmplatte (10) an die Deckenplatte (8) und/oder zur Beeinflussung des Wärmeflusses durch die Schirmplatte (10), welche Strukturen (18, 19, 20) zumindest eine Erhebung und/oder eine Vertiefung gegenüber der Rückseitenebene ausbilden. Um Mittel anzugeben, mit denen sich das Temperaturprofil einer Prozesskammerdecke lokal beeinflussen lässt, schlägt die Erfindung vor, dass die Schirmplatte (10) eine von einem Abstand zwischen Gasaustrittsfläche (14) und Rückseitenebene definierte Materialstärke (d) im Bereich von 3 bis 12mm aufweist und dass die Schirmplatte (10) von einer von der Deckenplatte (8) ausgebildeten zweiten Gasaustrittsfläche (8') durch einen von einem Abstand zwischen der zweiten Gasaustrittsfläche (8') und der Rückseitenebene definierten Spalt (17) mit einer Spalthöhe (s) in einem Bereich von 0,3 bis 1mm beabstandet ist.
Patent WO-2020126240-A1 (WO)
Title: Verfahren zum betreiben eines feldgeräts der automatisierungstechnik in einer augmented-reality/mixed-reality-umgebung
Inventor: HAAG TANJA
IPC: G05B19/418
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Feldgeräts (FG) der Automatisierungstechnik in einer Augmented-Reality-Umgebung mit einer Bedieneinheit (BE), wobei die Bedieneinheit (BE) eine Bilderfassungseinheit (BD) aufweist und wobei das Feldgerät (FG) in regelmäßigen und/oder festgelegten Zeitabständen Identifikationsdaten (ID) über eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle (KS) aussendet, umfassend: - Anbringen eines Markers (MK) an dem Feldgerät (FG), wobei der Marker (MK) zumindest eine definierte zweidimensionale Struktur (ST) aufweist; - Erfassen der Struktur (ST) des Markers (MK) mittels der Bilderfassungseinheit (BD); - Ermitteln der Lage des Markers (MK) im dreidimensionalen Raum anhand der erfassten Struktur (ST) des Markers(MK); - Ermitteln des Typs des Markers (MK) anhand der erfassten Struktur (ST) des Markers (MK); - Empfangen der Identifikationsdaten (ID) des Feldgeräts (FG) mittels der Bedieneinheit (BE); - Ermitteln eines virtuellen, dreidimensionalen Modells des Feldgeräts (FG) oder einer Modellbeschreibung, welche Metadaten (MD) des Feldgeräts (FG) enthält, anhand der Identifikationsdaten (ID) zur Identifikation des Feldgeräts (FG); und - Überlagern des Feldgeräts (FG) mit dem virtuellen Modell des Feldgeräts (FG), bzw. mit zumindest einer der Metadaten (MD), auf dem Sichtfeld des Bedieners, im Falle, dass sich das Feldgerät (FG) im Sichtbereich des Bedieners befindet, wobei die Position des virtuellen Modells, bzw. der Metadaten (MD), auf der Anzeigeeinheit anhand einer absoluten Lage des Markers (MK) im dreidimensionalen Raum und dem Typ des Markers (MK) bestimmt wird.
Patent WO-2021098945-A1 (WO)
Inventor: FRANCOIS MARC
IPC: F16D3/205
Filed: 2019-11-18
Abstract: This constant velocity joint (2) comprises a male element (4) having arms (8), a female element (16) having a central axis (X'-X') and defining a pair of symmetrical tracks (18, 20) and an outer roller (28) which is designed to roll on one or other of the two tracks (18, 20) via a peripheral rolling surface (52). The female element (16) comprises at least one bearing surface (60, 62) which limits the rotation of the outer roller (28) around an axis perpendicular to the axis' of the female element and of the arm (8). In respect of each arm (8) the cross-section profile of each track (18, 20) comprises either two circular arcs having centers of radii offset one from another or one single circular arc extending over a female element median plane (Q-Q) and the rolling surface (52) has as part spherical shape or a part torical shape. Each track (18, 20) and the rolling surface (52) are capable of contacting each other at a first and second contact points (Z1, Z2) spaced radially from one another. The tilting of the roller is controlled by proximal and distal rails on the female element (16) and by proximal and distal breaking surfaces on the outer roller (28).
Patent WO-2020141035-A1 (WO)
Inventor: STÄDELE JOHANNES
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-12-04
Abstract: L'invention concerne un dispositif de mise en contact électrique (1) comprenant une structure conductrice en forme de U (2), qui est constituée d'un matériau électro-conducteur et présente un premier élément de fixation (21), un deuxième élément de fixation (22) et une barre omnibus (23), une enceinte (3) entourant la structure conductrice et composée d'un matériau non électro-conducteur. L'enceinte présente sur le premier élément de fixation un premier évidement (31), qui est conçu pour loger un premier élément d'alimentation (51) entre le premier élément de fixation (21) et l'enceinte, et ainsi pour relier le premier élément d'alimentation au premier élément de fixation. L'enceinte présente sur le deuxième élément de fixation un deuxième évidement (32), qui est conçu pour loger un deuxième élément d'alimentation (52) entre le deuxième élément de fixation et l'enceinte et ainsi pour relier électriquement le deuxième élément d'alimentation au deuxième élément de fixation (22). L'enceinte présente sur la barre omnibus un troisième évidement (33), qui est conçu pour loger un élément conducteur (63) entre la barre omnibus et l'enceinte et ainsi pour relier l'élément conducteur à la barre omnibus (23).
Patent WO-2020120686-A1 (WO)
Title: Procédé de caractérisation de virages pour l'avertissement de conducteurs
Inventor: CORBIERE GRÉGOIRE
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-12-12
Abstract: La présente invention a pour objet un procédé de caractérisation de la courbure d'un tronçon de route, comprenant les étapes de : a) sélection, parmi les points du tronçon, des points marquant une courbure du tronçon, b) calcul, pour chaque point sélectionné du tronçon compris entre le deuxième et l'avant-dernier, d'un indicateur de courbure du tronçon en ce point, l'indicateur de courbure du tronçon en un point étant égal à la variation d'angle du tronçon au niveau du point sélectionné courant, divisée par la distance entre le point sélectionné courant et le point sélectionné précédent c) identification de chaque virage compris dans le tronçon de route, chaque virage comprenant un ensemble de points sélectionnés du tronçon successifs, et d) pour chaque virage compris dans le tronçon de route, la comparaison de l'indicateur de courbure d'au moins l'un des points du virage à un seuil prédéterminé, et e) si l'indicateur de courbure calculé pour au moins l'un des points sélectionnés du virage excède le seuil prédéterminé, enregistrement dans une base de données de virages d'un ensemble de données comprenant au moins l'ensemble des points du virage, et une donnée de caractérisation de la courbure du virage. L'invention a également pour objet un dispositif d'avertissement de virages pour un conducteur de véhicule.
Patent WO-2020127496-A1 (WO)
Title: Procédés et dispositifs pour l'émission et pour l'estimation de l'instant d'arrivée d'une séquence de bits
Inventor: MENNEKENS JAN
IPC: G01S1/04
Filed: 2019-12-18
Abstract: L'invention concerne un procédé d'émission d'une séquence de bits à émettre à une fréquence fb. Un ensemble de codes est préalablement déterminé, dans lequel chaque code est associé à une valeur possible d'un bloc de Nb bits, et chaque code comporte un ensemble ordonné de Ns symboles binaires destinés à être émis à une fréquence fs. Le procédé comporte : - un découpage de la séquence de bits en N blocs de Nb bits, la fréquence fs et les nombres N et Nb étant choisis de sorte que Ns x fb = N x Nb x fs, - une association d'un code à chacun des N blocs en fonction de la valeur desdits blocs, - un entrelacement des symboles binaires des N codes correspondant respectivement aux N blocs de bits à émettre, les symboles binaires entrelacés étant transmis à une fréquence fc telle que N x fs = fc.
Patent WO-2020151984-A1 (WO)
Title: Lighting system with pattern element
Inventor: KAKKAR VARUN DEV
IPC: H05B45/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: The invention relates to a lighting system, in particular for 3D imaging. The object to provide a lighting system (100, 400) that is capable of providing illumination for 3D imaging for a large range of distances and wider view angles, while the heat generation may be limited, is solved in that the lighting system (100, 400) comprises: a first lighting device (110a, 410a) configured to generate a first beam profile (200a, 300a), wherein the first lighting device (110a, 410a) comprises at least one individual light-emitting element (101a, 401a); a second lighting device (110b, 410b) configured to generate a second beam profile (200b, 300b), wherein the second lighting device (110b, 410b) comprises at least one individual light-emitting element (101b, 401b); wherein the lighting system (100, 400) is configured to combine the first beam profile (200a, 300a) and the second beam profile (200b, 300b) into a total beam profile (200c, 300c); and a pattern element (420) configured to generate a pattern on the first beam profile ((200a, 300a)) and/or the second beam profile (200b, 300b). The invention further relates to a method for producing a lighting system (100, 400) and the use of a lighting system (100, 400)
Patent WO-2020148273-A1 (WO)
Title: Procede de controle du demarrage d'un moteur thermique dans un groupe motopropulseur hybride
Inventor: LEFEVRE AURELIEN
IPC: B60K6/48
Filed: 2020-01-14
Abstract: Procédé d'anticipation du démarrage d'un moteur thermique dans un groupe motopropulseur (GMP) de véhicule hybride comportant au moins un moteur thermique et une machine électrique, lors du passage de sa chaîne de traction d'un d'état courant purement électrique sur un deuxième état cible susceptible de nécessiter le démarrage du moteur thermique pour satisfaire la requête de force à la roue du conducteur, caractérisé en ce que : - on compare la force maximale que peut produire la branche électrique de la chaîne de traction sur chacun des états électriques cible du GMP, à la force que doit satisfaire chacun d'eux pour être choisi ou maintenu comme état cible, et - on impose au moteur thermique une requête de démarrage anticipé, si aucun des états électriques cible n'est capable de satisfaire la requête de force du conducteur.
Patent WO-2020169332-A1 (WO)
Inventor: GARCIA OSCAR
IPC: A47B88/473
Filed: 2020-02-04
Abstract: A pull-out guide (1) comprises a guide rail (2) and a running rail (3), which is mounted in a displaceable manner on the guide rail (2), wherein a braking device for braking the movement of the running rail (3) relative to the guide rail (2) is provided between the guide rail (2) and the running rail (3), wherein the braking device comprises at least one friction element (6), which is arranged between the running rail (3) and the guide rail (2) and can be displaced along a sliding surface by way of a contact pressure. The pull-out guide (1) can thus be braked with continuous forces over a long period of time. (Figure 2)
Patent WO-2020182621-A1 (WO)
Inventor: BEHRINGER MARTIN RUDOLF
IPC: H01L33/44
Filed: 2020-03-05
Abstract: Dans un mode de réalisation, le procédé sert à la fabrication de composants semi-conducteurs optoélectroniques et comprend les étapes de : A) fourniture d'une puce semi-conductrice optoélectronique (2) comprenant une face de contact (20), B) génération d'une zone de revêtement (21) et d'une zone de protection (22) sur la face de contact (20), C) application d'un matériau de revêtement (30) liquide sur la face de contact (20), le matériau de revêtement (30) humidifiant la zone de revêtement (21) et n'humidifiant pas la zone de protection (22), et D) durcissement du matériau de revêtement (30) en au moins une structure de contact électrique (31) sur la zone de revêtement (21), de telle sorte que la puce semi-conductrice (2), lors de l'utilisation conforme, soit alimentée en courant à travers la u moins une structure de contact (31).
Patent WO-2020183015-A1 (WO)
Title: Procédés et trousses pour déterminer des biomolécules secrétées par des cellules
Inventor: KLEINE-BRÜGGENEY HANS
IPC: C12Q1/6804
Filed: 2020-03-13
Abstract: L'invention concerne, entre autres, des procédés et des kits pour l'analyse d'une ou de plusieurs biomolécules libérées par des cellules.     En outre, l'invention concerne une pluralité de produits pouvant être séquencés comprenant différents éléments de séquence. La technologie décrite par la présente invention est utile pour une variété d'applications, en particulier des applications d'analyse de biomolécules, par exemple pour obtenir des profils de libération de biomolécules de cellules uniques de façon multiplexée, les cellules étant disposées dans une matrice.
Patent WO-2020221512-A1 (WO)
Title: Elektronisches schlüsselsystem für ein kraftfahrzeug
Inventor: KOPAL DAIMI
IPC: G07C9/00
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlüsselsystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), das mindestens ein Bedienelement (6) aufweist, einer in dem Gehäuse (2) gelagerten Leiterplatte (5) mit elektrischen und oder elektronischen Bauteilen umfassend Sende- und Empfangsvorrichtungen und einem mechanischen Schlüssel (12), der herausnehmbar an dem Gehäuse (2) gelagert ist und bei einem Griffende eine erste Öse (16) aufweist. Das Schlüsselsystem (1) soll einfach zu handhaben sein und nur bei Bedarf eine Öse (16) zum Befestigen von z.B. anderen Schlüsseln freigeben. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Griff (15) des mechanischen Schlüssels (12) gelenkig mit einem Schlüsselbart (14) verbunden ist, wobei eine Drehachse des Gelenks senkrecht zu Hauptflächen des Schlüsselbarts (14) ist, und dass ein von dem Gelenk entferntes erstes Ende des Griffs (15) in zwei unterschiedlichen Winkelpositionen verriegelbar ist.