baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100050-U1 (DE)
Title: Geldautomatentresor-Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer Banknotendurchführungsöffnung in einer Tresorwand eines Geldautomatentresors
IPC: G07D11/00
Filed: 2017-01-06
Abstract: Geldautomatentresor-Verschlussvorrichtung (100; 100’) zum Verschließen einer Banknotendurchführungsöffnung (201) in einer Tresorwand (202) eines Geldautomatentresors (200), wenigstens umfassend: – ein plattenförmiges Verschlussschieberelement (20; 20’), das an seiner Oberseite wenigstens ein Vorschubelement (21; 21‘) aufweist und das im Vorderkantenbereich eine Riegelkante (22; 22’) besitzt; – eine Antriebseinrichtung (40), die mit dem Vorschubelement (21; 21‘) formschlüssig gekoppelt ist; – eine Basiseinheit (10; 10’), die wenigstens ein Linearführungselement (12; 12’) aufweist, an der das Verschlussschieberelement (20; 20’) verschiebbar gelagert ist; – ein Riegelfallenelement (30; 30’), das mit Abstand zu der Basiseinheit (10; 10’) angeordnet ist und das: – eine Riegelfallenausnehmung aufweist, in welche die Riegelkante (22; 22’) des Verschlussschieberelements (20; 20’) einführbar ist, – oder eine gegenüber einem Gehäuseboden und/oder der Tresorwand (202) erhöht angeordnete Riegelfallenkante (31; 31’) aufweist, unter welche die Riegelkante des Verschlussschieberelements (20; 20’) einfahrbar ist.
Patent DE-202017101837-U1 (DE)
Title: Doppelwandtransportanker für Gittersysteme
IPC: E04G21/14
Filed: 2017-03-29
Abstract: Transportanker (1), insbesondere für Doppel- oder Mehrfach-Betonwände mit gegenüberliegenden Betonschalen (13), welcher Transportanker (1) einen oder mehrere gegenüberliegende, je einer Betonschale (13) zugeordnete Verankerungsschenkel (3, 4) und mindestens eine Anschlageinrichtung (8) aufweist, über welche externe Transportmittel in Eingriff bringbar sind, wobei die Anschlageinrichtung (8) als ein Anschlag-Eckbereich oder in einem Eckbereich wenigstens eines Anschlag-Dreiecks, Anschlag-Vierecks oder sonstigen Anschlag-Mehrecks (7) aus Strangmaterial realisiert ist, an welchem Mehreck (7) der oder die Verankerungsschenkel (3, 4) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Verankerungsschenkel (3, 4) als Teil eines Außengurts (3, 4, 5, 6) ausgebildet sind, der eine äußere Umrahmung, Einfassung oder Umrandung bildet, innerhalb welcher das Anschlag-Mehreck (7) liegt.
Patent DE-202017103480-U1 (DE)
Title: Reflexionseinheit, Verwendung einer Reflexionseinheit und Schwingelement
IPC: H04R1/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Reflexionseinheit (1) aufweisend einen Grundkörper (2), ein schwingfähiges Flächenelement (3) und wenigstens ein Schwingelement (4) in Form eines einen Schwerpunkt aufweisenden Federelementes, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwingelement (4) in seinem Schwerpunkt mit einem Abstandshalter (4A) verbunden ist und dass der Abstandshalter (4A) an einer dem Schwingelement (4) abgewandten Seite mit dem schwingfähigen Flächenelement (3) der Reflexionseinheit (1) verbunden ist und dass der Grundkörper (2) zumindest bereichsweise mit einer Schicht (5) aus schallhartem Material beschichtet ist und dass das schwingfähige Flächenelement (3) auf der dem Grundkörper (2) abgewandten Seite raumseitig mit einer Verbundschicht beschichtet ist, in welche reflektierende und/oder absorbierende Materialien ausgewählt aus Mineral, Filz-, Metall-, Holz- und/oder Kunststoffpartikeln eingebettet sind.
Patent DE-202017104034-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von mindestens einer Tapetenbahn an einer Wand
IPC: B44C7/02
Filed: 2017-07-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anbringen von mindestens einer Tapetenbahn (3) an einer Wand (2), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine herausnehmbare Achse (9) zur Aufnahme einer Tapetenrolle (4) mit der Tapetenbahn (3), und eine sich entlang der Breite der aufgenommenen, rollbaren Tapetenrolle (4) erstreckende Öffnung (8) zum Abrollen der Tapetenbahn (3) von der Tapetenrolle (4) entlang (5) einer Länge der Wand (2), während die Vorrichtung (1) gegenüber der Wand (2) unverändert positioniert verbleibt.
Patent DE-202017104430-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponenten, die detektierbare Schichten nutzen
IPC: B60R13/10
Filed: 2017-07-25
Abstract: Fahrzeug, umfassend: ein Nummernschild, das an dem Fahrzeug angeordnet ist; eine Beleuchtungsbaugruppe, die an dem Fahrzeug angeordnet ist; und eine detektierbare Schicht, die an mindestens einem von dem Nummernschild und der Beleuchtungsbaugruppe angeordnet ist, wobei die detektierbare Schicht konfiguriert ist, um mindestens ein Band eines elektromagnetischen Spektrums zu reflektieren.
Patent DE-202017105417-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Schaum aus einer Flüssigkeit auf Milchbasis
IPC: A47J43/12
Filed: 2017-09-07
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Schaum aus einer Flüssigkeit auf Milchbasis mit – einem Behältnis (1) zum Aufnehmen der aufzuschäumenden Flüssigkeit, in dem ein drehbares Mischwerkzeug (2) angeordnet ist, – einem Grundkörper (3) auf den oder in den das Behältnis (1) auf- oder einsetzbar ist, – einem Antriebsystem (4) zum Antreiben des Mischwerkzeuges (2), wobei das Mischwerkzeug (2) über eine berührungslose Magnetkopplung mit einem Antriebsmotor (5) drehgekoppelt ist, der im Grundkörper angeordnet ist und der einen auf der dem Behältnisinnenraum abgewandten Seite von dessen Boden (7) angeordneten Magneten (6) oder aus ferromagnetischen Material bestehenden Körper antreibt und in Drehbewegung versetzt, wobei das Mischwerkzeug (2) auf der dem Behältnisinnenraum zugewandten Seite des Bodens (7) positioniert ist und mit dem Magneten (6) oder dem aus ferromagnetischen Material bestehenden Körper zusammenwirkende ferromagnetische oder magnetisierte Abschnitte aufweist, sodass bei einer Drehung des Magneten (6) oder des Körpers das Mischwerkzeug (2) in Drehung versetzt wird, wobei das Behältnis (1) eine dessen Boden (7) gegenüberliegende Füll- und Entnahmeöffnung (8) aufweist, die mit einem Deckel (9) verschließbar oder verschlossen ist, und vom Deckel (9) ein Haltedom (10) in Richtung zum Boden (7) des Behältnisses (1) abragt, an dessen dem Deckel (9) abgewandten Ende das Mischwerkzeug (2) gehalten und drehbar gelagert ist, sodass es vorzugsweise mit einem Abstandsspalt vom Boden (7) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des Haltedoms (10) eine Haltescheibe (11) befestigt ist, die spaltfrei am Boden (7) anliegt oder die in Montagesolllage in einem Abstandsspalt vom Boden (7) positioniert ist und deren Abmessung quer zur Längserstreckung des Haltedoms (10) gleich ist wie oder vorzugsweise größer ist als die Abmessung des Mischwerkzeuges (2) in dieser Richtung, und dass die Haltescheibe (11) eine zum Haltedom (10) vorragende Nabe (12) aufweist oder bildet, die das Drehlager für das Mischwerkzeug (2) ist, wobei deren Länge gleich ist wie oder größer ist als die Abmessung des Mischwerkzeuges (2) in dieser Längenrichtung.
Patent DE-202017105529-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit integriertem Sägebock
IPC: B62D33/03
Filed: 2017-09-12
Abstract: Vorrichtung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: eine Fahrzeugladefläche, die eine Wand einschließt, die eine darin gebildete Vertiefung aufweist; und einen Sägebock, der dazu ausgelegt ist, in einer verstauten Position in der Vertiefung positioniert und zur Verwendung außerhalb des Fahrzeuges entfernt zu werden.
Patent DE-202017107372-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Ernte- und/oder Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: B60G21/067
Filed: 2017-12-04
Abstract: Landwirtschaftliche Ernte- und/oder Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Maschinenrahmen (2), der durch zumindest ein Bogey-Fahrwerk (3) am Boden abgestützt ist, das zwei jeweils an einem Achsträger (10) befestigte Radachsen (8, 9) aufweist, der mit den daran befestigten Radachsen (8,9) nach Art einer Wippe um eine Schwenkachse (11) schwenkbar gelagert ist, wobei der genannte Achsträger (10) zur Höhenverstellung des Bogey-Fahrwerks (3) in zumindest zwei Achsträgerteile (10a, 10b) geteilt ist, die relativ zueinander schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Druckmittelaktoren (13, 14) zum Einstellen der Relativstellung der Achsträgerteile (10a, 10b) zueinander und zum Einstellen der Winkelstellung des Achsträgers (10) bezüglich der Schwenkachse (11) relativ zum Maschinenrahmen (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202018006408-U1 (DE)
Title: Kochgerät und Komponenten davon
IPC: A47J44/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Kochsystem zum Kochen von Lebensmitteln, das Kochsystem umfassend:
 ein Gehäuse, das eine hohle Kammer definiert, die so konfiguriert ist, dass sie einen Lebensmittelbehälter aufnimmt, wobei das Gehäuse einen oberen Teil aufweist, der eine Öffnung zu der hohlen Kammer definiert;
 einen Lebensmittelbehälter mit einem hohlen Behälterinnenraum und in der hohlen Kammer positionierbar, wobei ein Ende des Lebensmittelbehälters sich über den oberen Teil des Gehäuses erstreckt, wenn der Behälter in die hohle Kammer eingesetzt ist;
 einen ersten Deckel, der an dem Gehäuse angebracht werden kann und zwischen einer ersten Position, die den oberen Teil des Gehäuses und die Öffnung zu der hohlen Kammer abdeckt, wenn der Lebensmittelbehälter in der hohlen Kammer eingesetzt ist, und einer zweiten Position, in der der erste Deckel die Öffnung zu der hohlen Kammer nicht abdeckt, beweglich ist,
 einen zweiten Deckel, der an dem Gehäuse angebracht werden kann, um den oberen Teil des Gehäuses und die Öffnung zu der hohlen Kammer abzudecken; und
 mindestens ein Heizelement, das in dem ersten Deckel angeordnet ist.
Patent DE-202018102883-U1 (DE)
Title: Phasenwenderstecker mit Kontrollsystem
IPC: H01R13/66
Filed: 2018-05-23
Abstract: Stecker (100) für eine Drehstromsteckverbindung zwischen dem Stecker (100) und einer Steckdose, wobei der Stecker (100) eine Phasenwendereinrichtung (134) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker (100) ein Kontrollsystem (132) mit einer Elektronikschaltung (162) und einem Signalgeber (192) umfasst, wobei die Elektronikschaltung (162) derart ausgebildet ist, bei einer Verbindung des Steckers (100) mit der Steckdose eine Drehrichtung des von der Steckdose bereitgestellten Drehstroms zu erfassen, und der Signalgeber (192) derart ausgebildet ist, zumindest eine erfasste Drehrichtung zu signalisieren.
Patent DE-202018105705-U1 (DE)
Title: Instrument zur Entnahme von Knochenteilen
IPC: A61B17/16
Filed: 2018-10-05
Abstract: Instrument (1) zur Entnahme von Knochenteilen, mit zwei an einer Drehachse (6) zueinander verschwenkbar gelagerten Schenkeln (2, 4), zwei Backen (52, 54), die jeweils eine konvexe Seite (57, 59) und eine konkave Seite (56, 58) aufweisen sowie auf einer Seite der Drehachse (6), der Arbeitsseite (8), angeordnet sind, wobei die Schenkel (2, 4) auf der Arbeitsseite (8) jeweils ein Längsende (42, 44) aufweisen, und auf der anderen Seite der Drehachse (6), der Griffseite (10), einen Schaftbereich (12, 14) mit einem daran anschließenden Griffbereich (22, 24) aufweisen, und einem Instrumentenmaul (32), das von den Längsenden (42, 44) und den Backen (52, 54) gebildet ist, wobei die Längsenden (42, 44) jeweils eine Innenseite (46, 48) aufweisen, wobei die beiden Innenseiten (46, 48) einander zugewandt angeordnet sind und an die Innenseiten (46, 48) jeweils eine der Backen (52, 54) derart befestigt ist, dass die zwei konkaven Seiten (56, 58) einander zugewandt angeordnet sind, wobei die Backen (52, 54) über die Längsenden (42, 44) der Schenkel (2, 4) jeweils um eine Überstandslänge (61) von 8 bis 27 mm hinausragen und in einem geschlossenen Zustand des Instruments (1), in dem die Backen (52, 54) sich berühren, zusammen in einer Tangentialrichtung (65) bezüglich der Drehachse (6) eine Backenbreite (63) von 3,0 bis 5,2 mm haben, und das Instrumentenmaul (32) in dem geschlossenen Zustand in einem Bereich, in dem die Backen (52, 54) an den Längsenden (42, 44) befestigt sind, in der Tangentialrichtung (65) eine Instrumentenmaulbreite (67) hat, die von 1,05 bis 1,8 mal so lang wie die Backenbreite (63) ist.
Patent DE-202019002134-U1 (DE)
Title: Liposomales Glutathion
IPC: A61P39/06
Filed: 2019-05-16
Abstract: Liposomales Glutathion, erhältlich durch Hochdruck-Homogenisation einer Mischung umfassend einen amphiphilen, Micellen bildenden Stoff; Glutathion; Glycerin und mindestens ein Tensid, dadurch gekennzeichnet, dass das Liposomale Glutathion aus einer Mischung besteht, die Mischung bestehend aus 5 bis 35 Gewichtsteilen Wasser; 60 bis 80 Gewichtsteilen Glycerin; 1,5 bis 3 Gewichtsteile Lecithin; 2 bis 4 Gewichtsteilen Glutathion und 1 bis 10 Gewichtsteilen mindestens eines Tensids in Form einer humanbiologisch kompatiblen, organischen Säure und/oder deren Salz.
Patent DE-202019003430-U1 (DE)
Title: Selbstverteidungspike
IPC: F41B13/08
Filed: 2019-08-16
Abstract: Selbstverteidigungspike dadurch gekennzeichnet, dass eine Selbstverteidigungspike geschaffen wird.
Patent DE-202019003986-U1 (DE)
Title: Bi-funktionale Greiffläche für Bass-Gitarrenhälse, Kombination von bundlos und bebündetem Bassgitarrenhals
IPC: G10D3/06
Filed: 2019-09-27
Abstract: Schutzansprüche beziehen sich auf die besondere Gestaltung der Greiffläche bei Bassgitarren (elektrisch und akkustisch):
 Die Einteilung in einen bebündeten Bereich in den Lagen 1 bis 10, sowie einen bundlosen Bereich in den verbleibenden höheren Lagen.
 Siehe dazu auch die Skizze Anlage 3.
Patent DE-202019005986-U1 (DE)
Title: Brandgefahr
IPC: G01R31/12
Filed: 2019-09-18
Abstract: System zum Minimieren des Brandrisikos beim Behandeln eines Substrats, das einen Boden mit Unkraut aufweist, unter Verwendung von Hochspannungselektroden, wobei das System aufweist:
 ein Fahrzeug;
 einen Applikator, der an das Fahrzeug gekoppelt ist;
 mehrere Elektroden, die an den Applikator gekoppelt sind;
 wobei das System dadurch gekennzeichnet ist, dass es ferner mindestens eine Matte aufweist, die in Fahrtrichtung hinter den Elektroden des Applikators angeordnet ist.
Patent DE-202019100933-U1 (DE)
Title: Induktionsschmelzofen
IPC: F27D11/06
Filed: 2019-02-19
Abstract: Induktionsschmelzofen mit einem Gestell (2), mit einer einen das zu schmelzende Material aufnehmenden Tiegel (6) einfassenden Spulenbaugruppe (7), mit einem unteren Auflager (9) und mit einem oberen Widerlager (11), von denen eines an jeder Stirnseite der Spulenbaugruppe (7) angeordnet ist und an welchen Lagern (9, 11) die Spulenbaugruppe (7) zum Begrenzen ihrer Ausdehnung in axialer Richtung bei einem Betrieb des Induktionsschmelzofens (1) abgestützt ist, und mit wenigstens einer an dem Gestell (2) lösbar befestigten, sich in radialer Richtung zumindest weitgehend über das Widerlager (11) erstreckenden, in radialer Erstreckung biegesteifen und auf das Widerlager (11) wirkenden Spannplatte (14), dadurch gekennzeichnet, dass durch die am Gestell (2) befestigte Spannplatte (14) der Ort der maßgeblichen Krafteinleitung von der Spannplatte (14) in das oberseitige Widerlager (11) in Bezug auf die radiale Erstreckung desselben sich in der von der Festlegung der Spannplatte (14) am Gestell (3) entfernteren Hälfte des Widerlagers (11) befindet.
Patent DE-202019101382-U1 (DE)
Title: Unterdruckbehandlungsanordnung
IPC: A61M27/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Unterdruckbehandlungsanordnung mit einer mehrlagigen Drainagefolie, wobei zwischen zwei Lagen der Drainagefolie ein Drainageraum gebildet ist, eine erste, den Drainageraum begrenzende wundseitige Folienlage, eine erste den Eintritt von Flüssigkeiten oder Gasen in den Drainageraum ermöglichende Öffnungsanordnung aufweist und eine zweite den Drainageraum begrenzende wundabgewandte Folienlage eine zweite zum Ableiten von Flüssigkeiten und/oder Gasen aus dem Drainageraum ausgelegte Öffnungsanordnung aufweist, und einer zum Fixieren der Drainagefolie an der eine Wunde umgebenden Haut und zum Abdecken zumindest eines Bereichs der zweiten Öffnungsanordnung einsetzbaren fluiddichten Fixierfolie.
Patent DE-202020003512-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen und Aufhängen von Wäsche an Kraftfahrzeugen
IPC: D06F57/12
Filed: 2020-08-17
Abstract: Vorrichtung (1.1) zum Trocknen und Aufhängen von Wäsche an Kraftfahrzeugen, mindestens bestehend aus zwei Hebelarmen (1.2), zwischen denen eine Wäscheleine (1.7) geführt ist, an der die zu trocknende Wäsche aufgehängt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hebelarme (1.2) an einer Halterung (1.3) angebracht sind, die wiederum an einer Montageplatte befestigt ist, wobei die Montageplatte (1.4) mit lösbaren Befestigungsmitteln (1.5) an Teilen des Kraftfahrzeuges lösbar montierbar sind.
Patent DE-202020100815-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren
IPC: G01M17/007
Filed: 2020-02-14
Abstract: Vorrichtung zum Kalibrieren eines Kraftmessers (20), insbesondere eines Prüfstands, vorzugsweise Plattenprüfstands (10), umfassend einen Rahmen (28) mit einer Fixiervorrichtung (30) für den Kraftmesser (20), eine relativ zum Rahmen (28) beweglich gelagerte Krafterzeugungsvorrichtung (32) zur Beaufschlagung des Kraftmessers (20) mit einer Kraft, wobei die Krafterzeugungsvorrichtung (32) eine Krafteinleitungsvorrichtung (34) und eine Kraftbeaufschlagungsvorrichtung (36) aufweist, sowie einen zwischen der Krafteinleitungsvorrichtung (34) und der Kraftbeaufschlagungsvorrichtung (36) angeordneten Referenzsensor (38).
Patent DE-202020107347-U1 (DE)
Title: Möbelausziehvorrichtung und ausziehbarer Tisch
IPC: A47B1/08
Filed: 2020-12-17
Abstract: Möbelausziehvorrichtung (1) für einen ausziehbaren Tisch (2), die Möbelausziehvorrichtung (1) umfassend:
 eine eine horizontale Tragebene (3) aufspannende Tragkonstruktion (4) mit einer sich entlang einer horizontalen Auszugsrichtung (5) erstreckenden Mittelachse (6),
 welche Tragkonstruktion (4) einen unbeweglichen Teil (7) und einen entlang der Auszugsrichtung (5) relativ zum unbeweglichen Teil (7) beweglichen Teil (8) aufweist,
 welcher unbewegliche Teil (7) zumindest zwei Führungselemente (9) aufweist, welche Führungselemente (9) parallel zur Mittelachse (6) verlaufen und in einem ersten Abstand (10) zueinander distanziert sind, und welche Führungselemente (9) sich in Auszugsrichtung (5) von ihrem ersten Führungselement-Stirnende (11) zu ihrem zweiten Führungselement-Stirnende (12) längserstrecken,
 und welcher bewegliche Teil (8) zumindest zwei Ausziehelemente (13) aufweist, welche Ausziehelemente (13) parallel zur Mittelachse (6) verlaufen und in einem zweiten Abstand (14) zueinander distanziert sind, und welche Ausziehelemente (13) sich entgegen der Auszugsrichtung (5) von ihrem ersten Ausziehelement-Stirnende (15) zu ihrem zweiten Ausziehelement-Stirnende (16) längserstrecken,
 und welche Führungselemente (9) und Ausziehelemente (13) zumindest überwiegend in der Tragebene (3) angeordnet sind,
 und welche Ausziehelemente (13) von der Mittelachse (6) weniger weit beabstandet sind, als die Führungselemente (9), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Führungselemente (9) jeweils an ihrer der Mittelachse (6) zugewandten Führungselement-Innenseite (17) mit einer parallel zur Mittelachse (6) verlaufenden Nut (18) ausgebildet sind,
 und dass die Ausziehelemente (13) jeweils an ihrer der Mittelachse (6) abgewandten Ausziehelement-Außenseite (19) nutlos ausgebildet sind,
 und dass die Ausziehelemente (13) jeweils an ihrer Ausziehelement-Außenseite (19) zumindest eine Führungsrolle (20) mit einer Horizontalachse (21) aufweisen, welche Führungsrolle (20) in der Nut (18) geführt ist.
Patent DE-202021001914-U1 (DE)
Title: Modellvorrichtung zur Identifikation der dunklen Energie und der dunklen Materie im Universum
IPC: G09B23/06
Filed: 2021-05-31
Abstract: Modellvorrichtung zur Identifikation der dunklen Energie und der dunklen Materie im Universum dadurch gekennzeichnet, dass sich diese Vorrichtung in der Repräsentation des Systems DEM der dunklen Energie und der dunklen Materie im Universum U durch ein gummiartiges Kontinuum GK, das alle fassbare Materie auf der Erde E und im Sonnensystem SS durchdringt, daher nicht messbar ist und sich dabei gegenüber den schwarzen Löchern SL1, SL2 usw. und anderen Weltraumpunkten FP abstützt, gekennzeichnet wird.
Patent DE-202021002013-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Trinkflasche mit integrierter Halterung für ein Ortungsgerät
IPC: G08B25/10
Filed: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Halterung einer Trinkflasche für ein Zweirad, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ortungssystem baulich in die Trinkflaschenhalter integriert werden kann und dafür eine Bauraumkammer(1) vorgesehen ist.
Patent DE-202021002582-U1 (DE)
Title: Tasche, Rucksack oder Behälter
IPC: A45F3/14
Filed: 2021-08-05
Abstract: Tasche, Rucksack oder Behälter mit einem Grundkörper (100) mit wenigstens einem Öffnungsbereich und mit einem Tragemittel oder Tragesystem (102) an einer Fläche oder Seite der Tasche, des Rucksacks oder Behälters und/oder einem Verbindungsmittel oder Verbindungssystem (101) zum Anbringen und Mitführen an einem Fahrzeug, insbesondere einem Fahrrad, an einer Fläche der Tasche, des Rucksacks oder des Behälters, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (100) weiter mit Befestigungsmitteln (1) ausgerüstet ist, an welchen ein Funktionselement (2), ausgebildet als Lasche, Platte, Abdeckung oder Taschenelement, mittels Koppelelementen (3) angebracht oder anbringbar ist welches stabil an oder über eine Fläche der Tasche, des Rucksacks oder des Behälters spannbar oder fixierbar ist und wobei im oberen Bereich des Rucksacks oder des Behälters auf der jeweils linken und rechten Seitenfläche des Rucksacks oder des Behälters jeweils wenigstens ein Befestigungselement (1) zur Verbindung mit einem Koppelelement (3) am Funktionselement (2) ausgebildet ist, wobei davon wenigstens eine der Verbindungen lösbar ausgeführt ist.
Patent DE-202021002808-U1 (DE)
Title: Modulares Sitzsystem
IPC: A47C17/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Das Sitzsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass unten am Rückenteil (2) eine überstehende Bodenplatte (3) befestigt ist.
Patent DE-202021003313-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Unterstützung der informierten Einwilligung von Patienten im Vorfeld einer medizinischen Behandlung
IPC: G16H80/00
Filed: 2021-10-18
Abstract: Computersystem zur Vermittlung von medizinischen Informationen und zur Erfassung der Art und des Umfangs der vermittelten medizinischen Informationen im Rahmen einer informierten Einwilligung eines Patienten zu einer medizinischen Behandlung, wobei das Computersystem konfiguriert ist- vom Patienten Eingaben zu empfangen, wobei die Eingaben angeben,◯ welche Informationseinheiten gegenüber dem Patienten ausgegeben werden sollen,◯ in welcher Reihenfolge die Informationseinheiten ausgegeben werden sollen und◯ in welcher Form die Informationseinheiten ausgegeben werden sollen,- die Informationseinheiten gemäß den Eingaben des Patienten auszugeben, wobei jede Informationseinheit so gestaltet ist, dass sie geschriebenen und/oder gesprochenen Text umfasst, wobei die Gesamtzahl der Zeichen des Textes in geschriebener Form kleiner als 500 ist,- folgende Informationen zu erfassen:◯ welche Informationseinheiten gegenüber dem Patienten nicht oder nicht vollständig ausgegeben wurden und/oder welche der Patient übersprungen hat,◯ ob und gegebenenfalls welche Informationseinheiten infolge einer Eingabe des Patienten trotz eines Hinweises auf ihre Wichtigkeit nicht ausgegeben wurden,◯ ob und gegebenenfalls welche Fragen und/oder Kommentare und/oder Bewertungen der Patient zu einer oder zu mehreren Informationseinheiten abgegeben hat und◯ wieviel Zeit der Patient mit dem Konsum einzelner Informationseinheiten verbracht hat,- die empfangenen Eingaben und erfassten Informationen zu dokumentieren, und- die dokumentierten Eingaben und Informationen einem Arzt gegenüber auszugeben.
Patent DE-202021003524-U1 (DE)
Title: Selektiver Verstärker durch Einsatz eines negativ differentiellen Widerstandes
IPC: H03F1/00
Filed: 2021-11-12
Abstract: Selektiver Verstärker, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Minimum an Komponenten eine Verstärkerstufe aufgebaut wird