baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008017690-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herausarbeiten von Objekten aus plattenförmigem Ausgangsmaterial
Inventor: WISSNER ROLF
IPC: B23Q3/08
Filed: 2008-04-08
Granted: 2012-03-29
Abstract: Zum Herausarbeiten von Objekten aus plattenförmigem Ausgangsmaterial (2) werden mehrere Abschnitte (1) des Ausgangsmaterials (2) mit gleichen Abmessungen bereitgestellt, wird mindestens eine Hauptfläche mindestens eines Abschnitts (1) des Ausgangsmaterials (2) einer haftreibungserhöhenden Vorbehandlung unterworfen, werden die mehreren Abschnitte (1) des Ausgangsmaterials (2) flach übereinander zu einem Paket (6), in dem die mindestens eine Hauptfläche des mindestens einen Abschnitts (1) an eine Hauptfläche eines anderen Abschnitts (1) angrenzt, angeordnet, wird das Paket (6) auf eine Werkstückauflage (8) gespannt und wird das gespannte Pakets (6) spanabnehmend bearbeitet, um die Objekte aus dem Ausgangsmaterial (2) herauszuarbeiten, wobei jeder Abschnitt (1) des Ausgangsmaterials (2) jeweils eines von mehreren Objekten (12) gleicher Abmessungen ergibt.
Patent DE-102008030183-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einzelstückverfolgung metallischer Hohlkörper
Inventor: WELL DIRK VAN
IPC: G06V30/224
Filed: 2008-06-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Einzelstückverfolgung metallischer Hohlkörper, insbesondere warmgefertigter Rohre aus Stahl, bei dem das einzelne Rohr nach einem letzten Warmarbeitsgang mit einer unverwechselbaren auf dem Rohrumfang angeordneten Identifizierung versehen wird, die im Zulaufbereich zu den nachfolgenden Fertigungs- oder Prüfstationen während des Weitertransportes unabhängig von der Transportrichtung automatisch als Videobild abgelesen wird, wobei beim Durchlaufen aller vorgeschriebenen Fertigungs- und Prüfschritte bei den einzelnen Stationen die Identifizierung des individuellen Rohres aufgenommen und die erfasste Identifizierung mit der Vielzahl aller vorab eingegebenen Identifizierungen abgeglichen und der durchgeführte Fertigungs- oder Prüfschritt der erfassten Identifizierung zugeordnet wird, wobei die unverwechselbare Identifizierung als Data-Matrix-Code-Beschriftung in mehrfacher identischer Wiederholung kreisringförmig auf dem Umfang des Rohres mittels einer mindestens einen Signierkopf enthaltenden und um das Rohr drehbaren Signiereinheit aufgebracht wird dadurch gekennzeichnet, dass die Beschriftung des Rohrumfanges in mindestens zwei den Rohrumfang aufteilenden segmentierten Abschnitten erfolgt, wobei die Beschriftung segmentweise mit einer Drehung der Signiereinheit von weniger als...
Patent DE-102008034874-B4 (DE)
Title: Batterie und Verwendung einer Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/264
Filed: 2008-07-26
Granted: 2011-06-30
Abstract: Batterie (1), umfassend eine Anzahl von in mindestens zwei Reihen (2.1 bis 2.n-1) parallel ausgerichteten Einzelzellen (3), wobei zwischen einander benachbarten Reihen (2.1 bis 2.n-1) und an jeweiligen Außenseiten einer ersten Reihe (2.1) und einer letzten Reihe (2.n-1) jeweils ein Kühlmodul (4.1 bis 4.n) angeordnet ist, das in Richtung jeder daran angrenzenden Reihe (2.1 bis 2.n-1) eine zu Außenflächen der Einzelzellen (3) der Reihe (2.1 bis 2.n-1) komplementäre Form aufweist dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kühlmodul (4.1 bis 4.n) mindestens zwei Medienanschlüsse (5.1, 5.2) zum Zuleiten und/oder Ableiten eines Kühlmediums (K) aufweist, wobei die Medienanschlüsse (5.1, 5.2) benachbarter Kühlmodule (4.1 bis 4.n) auf derselben Batterieseite angeordnet sind.
Patent DE-102008037651-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen zwei unveränderbaren Anwendungsprogrammen und Computerprogrammen
Inventor: LANKREIJER HERMAN
IPC: G06F9/52
Filed: 2008-08-14
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen zwei unveränderbaren Anwendungsprogrammen, die in Form zweier speicherbezogener Prozesse (18, 20) eines Computersystems (5, 27) miteinander kommunizieren, ohne dass sie aufeinander bezüglich der Kommunikation abgestimmt sind, wobei ein Schreibprozess (18) eine Datei in einen vorbestimmten Speicherbereich schreibt und ein Leseprozess (20) die in der Datei enthaltenen Daten aus diesem Speicherbereich liest, und der Speicherbereich von einem Speicherverwaltungs-System (24) eines Betriebssystems verwaltet wird, das das Datenende im Speicherbereich erfasst, wobei das Schreiben und Lesen mit Betriebssystembefehlen ausgeführt wird, und jedes Mal, wenn vom Leseprozess (20) alle im vorbestimmten Speicherbereich enthaltenen Daten vollständig gelesen werden, von der die Daten lesenden Betriebssystem-Funktion eine Meldung erzeugt wird, dass dies das Ende der Datei ist (EOF), an das Betriebssystem eine von den beiden speicherbezogenen Prozessen (18, 20) unabhängige Synchronisierungsfunktion (15) gekoppelt ist, die bei zeitlich überlappender Ausführung des Schreibprozesses (18) und des Leseprozesses (20) den Speicherbereich dahingehend überwacht, ob dieser freigegeben...
Patent DE-102008058721-B4 (DE)
Title: Steuerungs- und Regelungsverfahren für eine Brennkraftmaschine mit einem Common-Railsystem
Inventor: DOELKER ARMIN
IPC: F02D41/04
Filed: 2008-11-24
Granted: 2011-01-05
Abstract: Steuerungs- und Regelungsverfahren für eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Common-Railsystem, bei dem im Normalbetrieb der Raildruck (pCR) geregelt wird, indem eine Regelabweichung (ep) des Raildrucks (pCR) berechnet wird und ein PWM-Signal (PWM) zur Ansteuerung der Regelstrecke (14) über einen Druckregler (10) an Hand der Regelabweichung (ep) festgelegt wird, bei dem in den Steuerungsbetrieb gewechselt wird, wenn der Raildruck (pCR) einen Grenzwert (GW) übersteigt, wobei dann der Raildruck (pCR) gesteuert wird, indem das PWM-Signal (PWM) über eine PWM-Vorgabe (18) temporär auf einen gegenüber dem Normalbetrieb erhöhten PWM-Wert (PWM2) gesetzt wird, oder im Regelungsbetrieb verblieben wird, wenn der Raildruck (pCR) unterhalb des Grenzwerts (GW) verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grenzwert (GW) zur Aktivierung der temporären PWM-Vorgabe in Abhängigkeit des Gradienten (GRAD) eines leistungsbestimmenden Signals über eine Kennlinie (21) berechnet wird, wobei die Kennlinie (21) in der Form ausgeführt ist, dass bei einem vollständigen Lastabwurf ein niederer Grenzwert (GW) eingestellt wird, während hingegen...
Patent DE-102009000223-B4 (DE)
Title: Bogenrotationsdruckmaschine mit in Reihe angeordneten Druckwerken
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/10
Filed: 2009-01-14
Granted: 2021-04-29
Abstract: Bogenrotationsdruckmaschine mit in Reihe angeordneten Druckwerken (1), wobei jedes Druckwerk (1) einen Plattenzylinder (3) und einen Gummizylinder (4) enthält, der Gummizylinder (4) mit einem doppelt großen Druckzylinder (5) zusammenwirkt und zwischen zwei Druckzylindern (5) drei zweifach große Bogenführungszylinder (7, 8, 9) angeordnet sind, wobei die mit einem Druckzylinder (5) zusammenwirkenden Bogenführungszylinder (7, 9) unter einem Winkel (a) gleich 18° oder 54° zum Druckzylinder (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Bogenführungszylinder (7, 8, 9) in einem Winkel (β) gleich 27° zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102009002772-B4 (DE)
Title: Gleitlagerschale mit reduzierter seitlicher Ölleckage
Inventor: HOFMAN MICHAEL
IPC: F16C33/10
Filed: 2009-04-30
Granted: 2012-11-15
Abstract: Gleitlagerschale (10) zum Lagern eines Gegenläufers (20) mit einer innenumfänglichen Gleitfläche (23), sich auf der Innenseite erstreckenden Rillen (22), die zum Rückführen von Schmiermittel zur axialen Mitte der Gleitlagerschale (10), in Umlaufrichtung (A) des Gegenläufers (20) betrachtet, von einem axialen Randbereich in Richtung der Mitte der Gleitlagerschale ausgerichtet sind, und mit einer auf der Innenseite in Umfangsrichtung verlaufenden Ölnut (12) zum Zuführen und Verteilen von Schmiermittel auf der Gleitfläche, wobei sich die Rillen (22) zwischen der Ölnut (12) und wenigstens einer axialen Stirnfläche (16) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (22) geschlossen sind und eine Länge (E) aufweisen, die zwischen 5 und 30% der Lagerschalenbreite beträgt.
Patent DE-102009005635-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: MÜGGE MARTIN DIPL -ING
IPC: B60Q1/26
Filed: 2009-01-21
Granted: 2020-01-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (4) und einem der Lichtquelle (4) zugeordneten Reflektor (2), wobei die Lichtquelle (4) in einem zentralen Bereich (3) des Reflektors (2) angeordnet ist und wobei der Reflektor (2) einen sich dem zentralen Bereich (3) anschließenden parabelförmigen Flächenabschnitt (19, 20) umfasst, der in einem ersten Reflektorsegment (14) und/oder in einem zweiten Reflektorsegment (15) angeordnet ist, wobei das erste Reflektorsegment (14) und/oder das zweite Reflektorsegment (15) über eine erste Randkante (25) mit einem dritten Reflektorsegment (21) und/oder über eine zweite Randkante (26) mit einem vierten Reflektorsegment (22) verbunden ist, wobei das dritte Reflektorsegment (21) und/oder das vierte Reflektorsegment (22) zumindest teilweise einen solchen Flächenverlauf aufweist, dass das an dem dritten Reflektorsegment (21) und/oder vierten Reflektorsegment (22) reflektierte Lichtbündel (30, 30') in einem vorgegebenen Raumwinkelbereich umgelenkt wird, dass das dritte Reflektorsegment (21) und/oder das vierte Reflektorsegment (22) einen sich an den zentralen Bereich (3) anschließenden parabelförmigen Flächenabschnitt (27) aufweist, mittels dessen auf denselben auftreffendes Licht (29) parallel zur optischen Achse (6) umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich an dem parabelförmigen Flächenabschnitt (27) des dritten Reflektorsegmentes (21) und/oder des vierten Reflektorsegmentes (22) in Lichtabstrahlrichtung (16) ein bogenförmiger Flächenabschnitt (28) stetig anschließt, mittels dessen auf denselben auftreffendes Licht (30, 30') in einem Raumwinkelbereich von maximal 20° zu der optischen Achse (6) des Reflektors (2) umgelenkt wird.
Patent DE-102009011975-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit einem lagestabilen überdeckten Element
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L23/31
Filed: 2009-03-05
Granted: 2018-04-19
Abstract: Halbleiteranordnung, umfassend:
 einen Halbleiterchip (106) mit einer ersten Fläche (105) und einer der ersten Fläche gegenüberliegenden zweiten Fläche (107), die Kontakte (109) aufweist;
 mindestens ein elektrisch mit dem Halbleiterchip (106) gekoppeltes Element (108);
 eine Umverteilungsschicht (128), die leitfähige Bahnen (118) und ein isolierendes Material (116) umfasst, wobei der Halbleiterchip (106) und das Element (108) auf einer ersten Fläche (124) der Umverteilungsschicht (128) angeordnet sind, derart, dass die zweite Fläche (107) des Halbleiterchips (106) entlang der ersten Fläche (124) der Umverteilungsschicht (128) angebracht ist, und die leitfähigen Bahnen (118) den Halbleiterchip elektrisch mit dem mindestens einen Element (108) koppeln;
 ein das mindestens eine Element (108) mindestens teilweise überdeckendes Klebematerial (114); und
 ein den Halbleiterchip (106) und das Klebematerial (114) mindestens teilweise überdeckendes Gussmaterial (110), wobei
 die zweite Fläche (107) des Halbleiterchips (106), eine Bodenfläche des Elements (108), eine Bodenfläche des Klebematerials (114) und eine Bodenfläche des Gussmaterials (110) in einer Ebene verlaufen und von der ersten Fläche (124) der Umverteilungsschicht (128) berührend bedeckt werden.
Patent DE-102009014609-B4 (DE)
Title: Fotomaskenrohling, Fotomaske und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HASHIMOTO MASAHIRO
IPC: G03F1/80
Filed: 2009-03-24
Granted: 2020-11-19
Abstract: Fotomaskenrohling zur Verwendung bei der Herstellung einer Fotomaske (100) für eine ArF-Excimerlaserbelichtung, wobei der Fotomaskenrohling ein lichtdurchlässiges Substrat (1) und eine auf dem lichtdurchlässigen Substrat (1) ausgebildete lichtabschirmende Schicht (10) aufweist:wobei die lichtabschirmende Schicht aufweist:eine lichtabschirmende Lage (12), die aus Molybdänsilizidmetall mit einem Molybdänanteil von mehr als 20 Atom-% und nicht mehr als 40 Atom-% besteht und eine Dicke von weniger als 40nm hat,eine auf der lichtabschirmenden Lage (12) und in Kontakt damit ausgebildete Antireflexionslage (13) aus einer Molybdänsilizidverbindung, die Sauerstoff und/oder Stickstoff enthält, undeine unter der lichtabschirmenden Lage (12) und in Kontakt damit ausgebildete Lage (11, 30) mit niedrigem Reflexionsvermögen,wobei der Fotomaskenrohling ferner eine auf der lichtabschirmenden Schicht (10) und in Kontakt damit ausgebildete Ätzmaskenschicht (20) aufweist, die aus einem Material hergestellt ist, das als eine Hauptkomponente Chrom enthält,wobei der Molybdänanteil der Antireflexionslage (13) größer ist als 0 Atom-% und nicht größer als 10 Atom-%, undwobei die Antireflexionslage (13) eine Dicke von höchstens 12 nm aufweist.
Patent DE-102009022867-B4 (DE)
Title: Minimalinvasives Medizininstrument
Inventor: VOGEL BERND
IPC: A61B17/221
Filed: 2009-05-27
Granted: 2022-11-03
Abstract: Minimalinvasives Medizininstrument (1),an dessen Bedienende (2)ein erstes Bedienelement (2a)in Eingriff mit einem Hüllschlauch (3) undein zweites Bedienelement (2b; 2b1,2b2,18)in Eingriff mit einer durch den Hüllschlauch (3) beweglichen Seele (4)gegeneinander beweglich angeordnet sind, wobeian wenigstens einem Bedienelement ein Kraftbegrenzer (6) zur Begrenzung der beim Eingriff übertragenen Kraft vorhanden ist, das minimalinvasive Medizininstrument (1) als endoluminales Medizininstrument gebildet ist, und die Seele (4)an ihrem Ende zumindest eines der Werkzeuge Schlinge oder Steinfangkorb umfasst, wobeider Hüllschlauch (3) nichtarmiert und am extrakorporalen Bedienende verstärkt istund die Seele aus Nitinol gefertigt ist, wobeider Kraftbegrenzer (6) mit einer vorgespannten, beim Zurückziehen der Seele (4) komprimierbaren Feder (6) gebildet ist, die jene Kraft die beim Zuseieraichen der Seele auf das körpevinnere Hüllschlandende ausgebilt wird, entsprechend des Federkonstante und einem zugelassenen Verschiebeweg begrenzt,das erste Bedienelement (2a) mit dem Hüllschlauch (3) über die Feder (6) verbunden ist,während das zweite Bedienelement (2b; 2b1, 2b2, 18) mit der Seele verbunden ist, wobeiweiter zwischen Hüllschlauch und dem ersten Bedienelement (2a) ein fast mit dem Hüllschlauch verbundener Feihalte (14) verbunden oder und
Patent DE-102009034101-B4 (DE)
Title: Filterschaltung mit verbesserter Filtercharakteristik
Inventor: MAURER GERHARD
IPC: H03H9/00
Filed: 2009-07-21
Granted: 2017-02-02
Abstract: Laddertypeähnliche Filterschaltung (LF), umfassend – einen Signalpfad (SP), – darin angeordnet ein erstes Grundglied mit einem ersten Serienresonator (SR1) und einem ersten Parallelresonator (PR1), welcher den Signalpfad (SP) mit Masse (GND) verschaltet, – ein zweites Grundglied mit einem zweiten Serienresonator (SR2), der im Signalpfad (SP) in Serie zum ersten Serienresonator (SR1) verschaltet ist, und einem zweiten Parallelresonator (PR2), welcher den Signalpfad (SP) mit Masse (GND) verschaltet, – ein erstes induktives Element (CIE1), welches den ersten Parallelresonator (PR1) mit Masse (GND) verschaltet, – ein zweites induktives Element (CIE2), welches den zweiten Parallelresonator (PR2) und Masse (GND) verschaltet, wobei – Leiterabschnitte (CS1) des ersten induktiven Elements (CIE1) und Leiterabschnitte (CS2) des zweiten induktiven Elements (CIE2) parallel zueinander angeordnet und elektromagnetisch miteinander gekoppelt sind und – im Signalpfad (SP) vier Grundglieder in Serie verschaltet sind und – die Parallelresonatoren (PR1, PR2) des ersten und des vierten Grundglieds über je ein äußeres induktives Element (CIE1, CIE2) mit Masse verschaltet sind, – die beiden äußeren induktiven Elemente (CIE1, CIE2) elektromagnetisch miteinander koppeln.
Patent DE-102009056124-B4 (DE)
Title: Tiefgezogenes Kunststoff-Umformteil
Inventor: DRUMMER DIETMAR PROF DR
IPC: H05K5/00
Filed: 2009-11-30
Granted: 2021-12-16
Abstract: Aus einem, aus einer thermoplastisch getränkten Matte aus sich wenigstens zweilagig kreuzenden langen Fasern tiefgezogenen, Kunststoff-Umformteil nach einem der Patentansprüche 2 bis 6 des Hauptpatentes DE 10 2009 019 495 B4 gebildete Gehäuseschale, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine ihre Oberflächengüte erhöhende mehrschichtige Lackierung trägt.
Patent DE-102009057210-B4 (DE)
Title: Stirling-Verdampfer-Wärmekraftanlage
Inventor: KAISER GUNTER DR
IPC: F02G1/04
Filed: 2009-11-27
Granted: 2015-05-28
Abstract: Wärmekraftanlage bestehend aus mindestens einer Wärmekraftmaschine, die mechanisch wie eine Stirlingmaschine aufgebaut ist, wobei ein Arbeitsstoff eingesetzt ist, dessen Siedepunkt derart gewählt ist, dass er in den warmen Bereichen der Wärmekraftanlage gasförmig und in den kalten Bereichen als flüssige, als transkritische oder als überkritische Phase vorliegt und – die Wärmekraftanlage als System aus mehreren Gamma-Stirling-Wärmekraftmaschinen ausgeführt ist, die aus einer Arbeitskammer (1) mit einem darin beweglich gelagerten Arbeitskolben (2) und einem fluidisch mit der Arbeitskammer (1) verbundenen, thermischen Kopf (3) bestehen, wobei dieser eine fluidische Serienschaltung aus einem Kühler (4), einem als Verdampfer bzw. Kondensator wirkenden Regenerator (5) und einem Überhitzer (6) umfasst, zu der eine Verdrängerkammer (7), in der ein Verdrängerkolben (8) beweglich gelagert ist, fluidisch parallel geschaltet ist, wobei jeweils entweder mehrere thermische Köpfe (3) thermisch an eine Arbeitskammer (1) oder mehrere Arbeitskammern (1) an einen thermischen Kopf (3) angekoppelt sind, – oder die Wärmekraftanlage als Alpha-Stirling-Wärmekraftmaschine ausgeführt ist, die eine Kompressionskammer (13), in der ein Kompressionskolben (14) beweglich gelagert ist, eine Expansionskammer (15), in der ein Expansionskolben (16) beweglich gelagert ist, und eine fluidische Serienschaltung aus einem Kühler (4), einem als Verdampfer bzw. Kondensator wirkenden Regenerator (5) und ...
Patent DE-102009057821-B4 (DE)
Title: OELD und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LI FENGJIN
IPC: H01L51/56
Filed: 2009-12-10
Granted: 2014-12-18
Abstract: OELD mit:  a) auf einem Substrat (110) hergestellten Transistoren (T);  b) einer Isolierschicht (113) auf den Transistoren (T);  c) einer auf der Isolierschicht (113) ausgebildeten unteren Elektrode (117), die mit der jeweiligen Source oder dem jeweiligen Drain der Transistoren (T) verbunden ist;  d) einer Abgrenzschicht (118) mit Öffnungen zum Freilegen eines Teils der unteren Elektrode (117);  e) einer auf der Abgrenzschicht (118) ausgebildeten Buselektrode (119);  f, g) einer organischen Lichtemissionsschicht (120), die so ausgebildet ist, dass sie die untere Elektrode (117) und die Abgrenzschicht (118) bedeckt, wobei sie so strukturiert ist, dass sie zumindest einen Teil der Buselektrode (119) freilegt; und  h) einer oberen Elektrode (121), die auf der organischen Lichtemissionsschicht (120) ausgebildet ist und so konfiguriert ist, dass sie mit der freigelegten Buselektrode (119) in Kontakt steht;  wobei die Abgrenzschicht (118) so strukturiert ist, dass ein Teil der Abgrenzschicht (118) Vertiefungen (DEP) aufweist, und die Buselektrode (119) in den vertieften Abschnitten (DEP) ausgebildet ist.
Patent DE-102009058441-B4 (DE)
Title: Trockner
Inventor: AHN SEUNG PHYO
IPC: D06F58/22
Filed: 2009-12-16
Granted: 2014-11-13
Abstract: Trockner mit einem Kühlkanal, in den Außenluft eingeführt wird, die dort Wärme austauscht und dann abgeführt wird; einem Zirkulationskanal, in dem eine Innenluft Wärme austauscht und zirkuliert wird; einem Wärmetauscher, der Wärme zwischen der Luft des Kühlkanals und des Zirkulationskanals tauscht; und einem Fremdstoffentfernungsgerät (20, 40), das im Zirkulationskanal vorgesehen ist und im Zirkulationskanal Fremdstoffe in der Luft filtert, dadurch gekennzeichnet, dass das Fremdstoffentfernungsgerät (20, 40) umfasst: – ein Gehäuse (21, 22; 41, 42); – einen ersten Filter (24, 45), der im Gehäuse (21, 22; 41, 42) aufgenommen ist; – einen zweiten Filter (25, 46), der bezüglich einer Strömungsrichtung von Luft, die im Gehäuse (21, 22; 41, 42) strömt, stromabwärts vom ersten Filter (24, 45) angeordnet ist, wobei der erste Filter (24, 45) und der zweite Filter (25, 46) an mindestens einem Punkt im Gehäuse (21, 22; 41, 42) miteinander in Kontakt stehen; und – ein Trennelement (30, 47), das den ersten Filter (24, 45) und den zweiten Filter (25, 46) trennt, die miteinander in Kontakt stehen, wobei der erste Filter (24, 45) und der zweite Filter (25, 46) eine Relativbewegung zueinander durchführen.
Patent DE-102010002714-B4 (DE)
Title: Hohlraumkonservierungsanlage
Inventor: WITTMANN WERNER
IPC: B05B15/68
Filed: 2010-03-10
Granted: 2017-10-05
Abstract: Hohlraumkonservierungsanlage mit einem mehrachsig verstellbaren, außerhalb des Hohlraums (3) verbleibenden Düsenbalken (1), der über Montageplatten (9) mit mindestens zwei kompletten, in Umfangsrichtung des Düsenbalkens (1) winklig zueinander angestellten Düsensätzen (2.1, 2.2) bestückt ist, welche durch eine Drehpositionierung des Düsenbalkens (1) um eine quer zur Balkenlängsrichtung verlaufende Rotationsachse (R) wechselweise zwischen einer Arbeits- und einer Warteposition verstellbar sind, wobei die Balkenlängsrichtung in Längserstreckung der Montageplatten (9) orientiert ist, wobei die Rotationsachse (R) des Düsenbalkens (1) gegenüber den Schenkeln des Anstellwinkels, die jeweils senkrecht auf den Montageplatten stehen, zwischen den beiden Düsensätzen (2.1, 2.2) spitzwinklig geneigt verläuft, und wobei die Düsensätze (2.1, 2.2) in der jeweiligen Warteposition mit ihren Düsenachsen in Düsendurchflussrichtung vertikal nach unten gerichtet sind.
Patent DE-102010004526-B4 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
Inventor: SCHUFFENHAUER MICHAEL
IPC: B23B29/06
Filed: 2010-01-14
Granted: 2014-05-22
Abstract: Zerspanungswerkzeug mit einem Halter (11) und mit einem In den Halter (11) einschraubbaren Schneidkopf (1), umfassend einen Schneidenbereich (3) und einen Kupplungsbereich (5), wobei der Kupplungsbereich (5) am Schneidkopf (1) eine dem Halter (11) zugewandte Plananlage (10), einen Spannkegel (9) sowie einen zylinderförmigen Gewindeträger (7) mit einem Außengewinde (8) aufweist und der Halter (11) an seiner Stirnseite eine plane Gegenanlagefläche (13) für die Plananlage (10), eine hohlkegelförmige Kegelanlagefläche (15) sowie ein zylindrisches Innengewinde (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Plananlage (10) zunächst der Gewindeträger (7) und an diesen der Spannkegel (9) anschließt.
Patent DE-102010010047-B4 (DE)
Title: Bauwerksabdichtung
Inventor: BERENZ UWE
IPC: E04D7/00
Filed: 2010-03-03
Granted: 2015-01-29
Abstract: Verfahren zum Abdichten eines Bauwerks aus Beton umfassend folgende Schritte: a) Auftragen einer porenfüllenden und/oder kapillarverschließenden Versiegelung auf ein Bauwerk aus Beton, b) Auftragen einer polymermodifizierten Bitumenmasse in fließfähiger Form, bei einer Temperatur von mindestens 100°C, anstelle einer Bitumenschweißbahn, c) Auftragen einer Gussasphaltschicht.