baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021134600-A1 (DE)
Title: Schildgehäuse für ein Schild zur Aufnahme von zumindest einer Informationsfläche und Schild aufweisend ein Schildgehäuse
Inventor: GEMMER MICHAEL JAMES
IPC: G09F7/18
Filed: 2021-12-23
Abstract: Schildgehäuse für ein Schild zur Aufnahme von zumindest einer Informationsfläche in einem Schildgehäusevolumen wobei das Schildgehäuse aus zumindest zwei Gehäuseschalen besteht, die über zumindest ein Verbindungselement lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021201790-A1 (DE)
Title: Werkstückunterstützung für einen Drehtisch, Verfahren zum Herstellen einer Werkstückunterstützung und Verfahren zum Betreiben eines Drehtischs mit einer Werkstückunterstützung
Inventor: JACOBS OLIVER
IPC: G01B21/04
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstückunterstützung (5) für einen Drehtisch (1), zum Unterstützen eines auf der Werkstückunterstützung (5) angeordneten Werkstücks, um das Werkstück vor, während und/oder nach einer Drehung der Werkstückunterstützung (5) und somit des Werkstücks um eine Drehachse (R) des Drehtischs durch ein Koordinatenmessgerät zu vermessen, wobei- die Werkstückunterstützung (5) eine bei Gebrauch dem Werkstück zugewandte Decke (8) aufweist,- an einer bei Gebrauch von dem Werkstück abgewandten Unterseite der Decke (8) mindestens zwei Kammern (28, 29) in der Werkstückunterstützung (5) ausgebildet sind und- die Kammern (28, 29) an ihrer Unterseite einen Boden (13) aufweisen.
Patent DE-102021205480-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines Überwachungssystems
Inventor: SCHÜSSLER MICHAEL
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Trainieren eines Überwachungsmoduls (201) eines Überwachungssystems (200) zum Überwachen eines Überwachungsbereichs (203), umfassend:- Empfangen (101) von Sensordaten (207);- Trainieren (103) des Überwachungsmoduls (201) basierend auf den empfangenen Sensordaten (207) durch maschinelles Lernen auf ein Detektieren eines überwachungsrelevanten Ereignisses innerhalb des Überwachungsbereichs (203) durch Ausführen einer Anomalie-Detektion, wobei zum Trainieren (103) das Überwachungsmodul (201) in das Überwachungssystem (200) am jeweils zu überwachenden Überwachungsbereich (201) integriert ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (300) zum Überwachen eines Überwachungsbereichs (203) mit einem Überwachungssystem (200) mit einem trainierten Überwachungsmodul (201). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (400) zur Driftkorrektur eines Überwachungsmoduls (201) eines Überwachungssystems (200).
Patent DE-102021205770-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit wenigstens zwei unabhängig voneinander verschwenkbaren Lehnenelementen, sowie Verfahren zur Montage eines Lehnenelements mittels einer Befestigungsvorrichtung
Inventor: WACHTEL ANDREAS
IPC: B60N2/20
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein Lehnenelement (1) einer Rückenlehne einer Sitzanordnung für Kraftfahrzeuge, wobei die Rückenlehne wenigstens zwei unabhängig voneinander um eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse (4) verlagerbar angeordneten Lehnenelemente (1) umfasst, wobei die Lehnenelemente (1) zur Bildung der Schwenkachse (4) eine äußere Lagerstelle (20) und eine mittlere Lagestelle (40) umfassen, wobei die äußere Lagerstelle (20) eine an dem Lehnenelement (1) festgelegte Lagerachse (21) und ein an der Karosserie des Kraftfahrzeugs festgelegtes Gegenlagerelement (30) umfasst, wobei die Lagerachse (21) in einer Vormontage-Position und in einer Endmontage-Position in dem Gegenlagerelement (30) gelagert werden kann und hierfür einen Endabschnitt zur Anbindung an das Lehnenelement (1), einen zylindrischen Lagerabschnitt (23) zur Lagerung in der Endmontage-Position, einen Vormontage-Lagerabschnitt (24) mit einem rechteckigen Führungsabschnitt (26) zur Lagerung in der Vormontage-Position und einen Ausrichtabschnitt (25) zur axialen Verlagerung der Lagerachse (21) ausgehend von der Vormontage-Position in die Endmontage-Position, umfasst, wobei das Gegenlagerelement (30) einen Gehäuseabschnitt (31) mit einer zum Lagerabschnitt (23) korrespondierenden zylindrischen Lagerausnehmung (34) und einen rechteckigen Schlitzbereich (35) zur Aufnahme des Führungsabschnitts (26) in der Vormontage-Position umfasst, wobei die mittlere Lagerstelle (40) eine an dem Lehnenelement (1) festgelegte Lagerachse (51) und ein an der Karosserie des Kraftfahrzeugs festgelegtes Gegenlagerelement (60) umfasst, wobei die Lagerachse (51) in einer Vormontage-Position und in einer Endmontage-Position in dem Gegenlagerlement (60) gelagert werden kann und hierfür einen Endabschnitt zur Anbindung an das Lehnenelement (1), einen Vormontage-Lagerabschnitt (54) mit einem rechteckigen Führungsabschnitt (56) zur Lagerung in der Vormontage-Position und einen zylindrischen Lagerabschnitt (53) zur Lagerung in der Endmontage-Position, umfasst, wobei das Gegenlagerlement (60) zwei Wandabschnitte (63) mit jeweils einer zu den Lagerabschnitten (53) zylindrischen Lagerausnehmung (64), sowie jeweils einem rechteckigen Schlitzbereich (65) zur Aufnahme des Führungsabschnitts (56) in der Vormontage-Position umfasst. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Rückenlehne mittels der Befestigungsvorrichtung.
Patent DE-102021211262-A1 (DE)
Title: Rotor und elektrische Maschine
Inventor: ESTEVES ALBIERI GUSTAVO
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine elektrische Maschine (2),- mit einer bereichsweise hohlen Rotorwelle (3), auf deren Außenmantelfläche Rotorwicklungen (4) angeordnet sind,- mit einer Kühlmittelleitung (5), die durch einen Eingangsbereich (6) der hohlen Rotorwelle (3) nach außen durch zumindest einige der Rotorwicklungen (4) und/oder durch zumindest einen zwischen zwei benachbarten Rotorwicklungen (4) angeordneten Zwischenraum in Axialrichtung (7) hindurch und von dort zurück in einen Ausgangsbereich (8) der hohlen Rotorwelle (3) führt,- wobei im Eingangsbereich (6) und/oder im Ausgangsbereich (6) der hohlen Rotorwelle (3) zumindest eine Förderschnecke (9) zur Förderung von Kühlmittel (10) durch die Kühlmittelleitung (5) vorgesehen sind/ist.Hierdurch kann eine Kühlung ohne separate Kühlmittelpumpe erreicht werden.
Patent DE-102021213311-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebevorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Hybridgetriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2021-11-26
Abstract: Hybridgetriebevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend• zumindest eine erste Getriebeeingangswelle (2) zur Anbindung eines Verbrennungsmotors (3),• zumindest eine zweite Getriebeeingangswelle (4) zur Anbindung einer ersten Elektromaschine (5),• ein Überlagerungsgetriebe (6), das achsparallel zu der ersten Getriebeeingangswelle und zu der zweiten Getriebeeingangswelle angeordnet ist, wobei das Überlagerungsgetriebe einen ersten Planetenradsatz (P1) und einen zweiten Planetenradsatz (P2), jeweils mit mehreren Radsatzelementen aufweist, wobei zwei Radsatzelemente des ersten Planetenradsatzes mit einem jeweiligen Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes drehfest verbunden sind.• eine Vorgelegestufe (7) mit zumindest einem ersten Stirnradpaar (ST1) und einem zweiten Stirnradpaar (ST2) zur Verbindung des Überlagerungsgetriebes mit einem Differential (8), wobei das Differential eine erste Seitenwelle (9a) und eine zweite Seitenwelle (9b) aufweist, die jeweils zur Anbindung eines Rades des Kraftfahrzeugs eingerichtet sind, wobei sich die zweite Seitenwelle axial zumindest durch das Überlagerungsgetriebe erstreckt, und• wenigstens ein erstes Schaltelement (A), ein zweites Schaltelement (B) und ein drittes Schaltelement (K3) zur Realisierung eines elektrodynamischen Anfahrens sowie eines rein elektrischen oder hybridisierten Antriebs des Kraftfahrzeugs.Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer Hybridgetriebevorrichtung.
Patent DE-102022000727-A1 (DE)
Title: Koaxial-Turbulenzspalt-Wärmeübertrager
Inventor: BLASWEILER ANSGAR
IPC: F28D11/04
Filed: 2022-03-01
Abstract: Der erfindungsgemäße Koaxial-Turbulenzspalt-Wärmeübertrager erzeugt die innere Substratumwälzung, die zum effektiven Wärmeaustausch zwischen festen, mit einem Wärmeträgerfluid beheizten oder gekühlten Oberflächen und pumpbaren Substraten erforderlich ist, zwischen zwei koaxialen, sich relativ zueinander rotierenden Oberflächen., von denen eine in Ruhe verbleibt, die andere mechanisch in Rotation versetzt wird. Die Substrat-Durchströmung dieses koaxialen Turbulenzspaltes erfolgt axial.Durch die mechanisch erzeugte innere Umwälzung des Substrates sind substratseitig keine hohen Strömungsgeschwindigkeiten oder turbulenzerzeugende Geometrien erforderlich, die jeweils eine Erhöhung des Druckverlusts im Substratstrom verursachen. Im Turbulenzspalt können die Scherraten so erhöht werden, dass struktur-viskose Substrate mit hoher Viskosität effektiv aufgeheizt oder abgekühlt werden können. Zusätzlich wird einer Phasentrennung entgegengewirkt.Der erfindungsgemäße Koaxial-Turbulenzspalt-Wärmeübertrager ermöglicht, bei pumpbaren Substraten, die ausgasen, das anfallende Gas gezielt auszuschleusen.
Patent DE-102022002480-A1 (DE)
Title: Batteriezelle für ein Batteriemodul eines elektrischen Energiespeichers sowie Batteriemodul
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M50/552
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) für ein Batteriemodul (12) eines elektrischen Energiespeichers eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Batteriezellengehäuse (14) und mit zumindest einem elektrischen Pol (16, 18), welcher an dem Batteriezellengehäuse (14) ausgebildet ist, wobei der elektrische Pol (16, 18) zumindest bereichsweise als Schraubgewinde /22a, 22b) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriemodul (20).
Patent DE-102022002791-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Projektils im Lasertunnel ohne Einbau von Elektronik, Optik, oder Mechanik drone-fired laser-guided micro-rocket -smart bullet 6
Inventor: ULRICH MARKUS
IPC: F42B10/60
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur einfachen und preiswert realisierbaren LENKUNG einer Mikro-Rakete, die auf Laserbestrahlung reagiert um im Strahlbereich zu verbleiben, ohne Einbau von Elektronik im Projektil, wie bereits in DE102019007690.7 dargestellt, hier jedoch noch um die Reduktion des Coanda Effektes ergänzt, sodass das Waffensystem noch effizienter herstellbar ist.
Patent DE-102022104121-A1 (DE)
Title: Künstliche neuronale netze erzeugt durch sequenzen mit geringer diskrepanz
Inventor: KELLER ALEXANDER
IPC: G06N3/04
Filed: 2022-02-22
Abstract: Künstliche neuronale Netze (KNNs) sind Computersysteme, die das menschliche Gehirn imitieren, indem sie lernen, Aufgaben anhand von Beispielen auszuführen. Diese KNNs werden in der Regel durch Verbinden mehrerer Schichten neuronaler Einheiten unter Nutzung von Verbindungen erstellt, wobei jede neuronale Einheit entweder direkt oder indirekt mit jeder anderen neuronalen Einheit verbunden ist, um vollständig verbundene Schichten innerhalb des KNN zu erzeugen. Jedoch kann durch Darstellung eines künstlichen neuronalen Netzes unter Verwendung von Pfaden von einem Eingang des KNN zu einem Ausgang des KNN die Komplexität des KNN reduziert werden, und das KNN kann im Vergleich zu vollständig verbundenen Schichten innerhalb des KNN viel schneller trainiert und implementiert werden. Genauer gesagt kann das KNN von Grund auf spärlich trainiert werden, um ein aufwendigeres Verfahren zum Trainieren des KNN und dessen anschließende Komprimierung zu vermeiden.
Patent DE-102022105115-A1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: SCHÖNE TIM
IPC: B60H1/04
Filed: 2022-03-04
Abstract: Es wird eine Temperiereinrichtung (18) für einen Fahrgastraum (16) eines elektrisch angetriebenen, ein Batteriesystem (12) und eine Temperiervorrichtung (14) für das Batteriesystem (12) aufweisenden Kraftfahrzeugs (10) vorgesehen, wobei die Temperiereinrichtung (18) ein Leitungssystem (28) mit wenigstens einer Leitung (30,32) zum Führen eines Wärmeträgers (40) und wenigstens ein zum Temperieren des Fahrgastraums (16) vorgesehenes und an das Leitungssystem (28) fluidisch anzubindendes und/oder angebundenes Temperierelement (34) aufweist, und wobei das Temperierelement (34) zum Temperieren des Fahrgastraums (16) eine von der Temperiervorrichtung (14) transportierte und/oder bereitgestellte thermische Energie des Batteriesystems (12) an den Fahrgastraum (16) abgibt und/oder abgeben kann. Damit weniger elektrische Energie zum Temperieren benötigt wird, ist die Temperiereinrichtung (18) als eine mit dem fluiden, vorzugsweise flüssigen, insbesondere dauerhaft flüssigen, Wärmeträger (40) zu betreibende und/oder betriebene Fußbodenheizung für den Fahrgastraum (16) ausgebildet.
Patent DE-102022105225-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff
Inventor: SEIDL MARTIN
IPC: F02M51/06
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff, vorzugsweise zum Einblasen eines gasförmigen Kraftstoffs, im Besonderen Wasserstoff, umfassend ein hülsenartiges Gehäuse zum Aufnehmen von Injektorbestandteilen, ein Ankerelement zum Hin- und Herbewegen in dem Gehäuse, um eine Strömung des Kraftstoffs durch den Injektor zu blockieren oder freizugeben, ein elastisches Drängelement zum Drängen des Ankerelements in die Blockierstellung, ein Aktuator zum Ausheben des Ankerelements aus der Blockierstellung in eine Offenstellung, wobei der Aktuator vorzugsweise ein Magnetaktuator ist, ein Stützelement zum Abstützen des elastischen Drängelements, vorzugsweise zum Abstützen des vom Ankerelement abgewandten Endes des elastischen Drängelements, und ein Anschlagelement zum Definieren eines maximalen Abstands des Ankerelements von der Blockierstellung. Der Injektor ist dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement an seiner Außenumfangsseite ein Gewinde aufweist, um eine Verstellung in Längsrichtung des Injektors zu ermöglichen, und/oder das Anschlagelement an seiner Außenumfangsseite ein Gewinde aufweist, um eine Verstellung in Längsrichtung des Injektors zu ermöglichen.
Patent DE-102022108987-A1 (DE)
Title: Übernahmebestimmung für ein fahrzeug
Inventor: VEERAMURTHY GANGARJUN
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-04-12
Abstract: Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, um ein Lenksystem eines Fahrzeugs zu betätigen, um einen Spurhaltevorgang durchzuführen, den Spurhaltevorgang beim Empfangen einer Übernahmeanforderung zu beenden, zu bestimmen, dass die Übernahmeanforderung aufgetreten ist, wenn erkannt wird, dass ein auf ein Lenkrad ausgeübtes Drehmoment einen Drehmomentschwellenwert überschreitet, zu bestimmen, dass das Fahrzeug über eine Straßenstörung fährt oder innerhalb eines Zeitschwellenwerts über eine Straßenstörung fahren wird, auf Grundlage des Empfangens von Kartendaten, die eine Position der Straßenstörung angeben, und den Drehmomentschwellenwert zu erhöhen, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug über die Straßenstörung fährt oder innerhalb des Zeitschwellenwerts über die Straßenstörung fahren wird. Der Spurhaltevorgang beinhaltet Lenken des Fahrzeugs ohne Fahrereingabe.
Patent DE-102022109903-A1 (DE)
Title: Mehr-Agenten-Simulationssystem und Verfahren
Inventor: TORIGOE TAKATOMO
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-04-25
Abstract: Das Mehr-Agenten-Simulationssystem umfasst eine Mehrzahl von Agenten-Simulatoren, welche für jeden aus der Mehrzahl von Agenten bereitgestellt sind, und einen Center-Controller. Die Mehrzahl von Agenten-Simulatoren sind derart programmiert, dass diese einen Zustand von jedem aus der Mehrzahl von Agenten simulieren, während die Mehrzahl von Agenten veranlasst wird, durch den Austausch von Nachrichten miteinander zu interagieren. Der Center-Controller ist derart programmiert, dass dieser ein Geschwindigkeitsverhältnis eines Zeitflusses in der Zielwelt zu einem Zeitfluss in einer realen Welt steuert. Jeder aus der Mehrzahl von Agenten-Simulatoren berechnet einen Indexwert entsprechend einer Restzeitrate. Die Restzeitrate entspricht einer Rate einer Restzeit zu einem Aktualisierungszeitintervall zum Aktualisieren eines zu simulierenden Zustands eines Zielagenten. Der Center-Controller steuert das Geschwindigkeitsverhältnis basierend auf dem Indexwert, welcher durch jeden aus der Mehrzahl von Agenten-Simulatoren berechnet wird.
Patent DE-102022111538-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Planung eines Spurwechsels eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung eines Spurwechsels eines Fahrzeugs (2) von einer Beschleunigungsstrecke (BS), auf welcher das Fahrzeug (2) beschleunigt wird, auf eine benachbarte Fahrspur (FS), wobei zur Ermittlung einer auf der Beschleunigungsstrecke (BS) erreichbaren Beschleunigung des Fahrzeugs (2) eine Topologie der Beschleunigungsstrecke (BS) berücksichtigt wird.Erfindungsgemäß wird ein Erfassungsbereich (EB) mindestens eines nach hinten gerichteten Umgebungserfassungssensors (3) des Fahrzeugs (2) in Abhängigkeit von der Topologie der Beschleunigungsstrecke (BS) und/oder eines zurückliegenden Abschnitts der benachbarten Fahrspur (FS) adaptiert.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Planung eines Spurwechsels eines Fahrzeugs (2).
Patent DE-102022113846-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug-Kühlsystem
Inventor: HARA YASUHIRO
IPC: B60K11/00
Filed: 2022-06-01
Abstract: Ein Elektrofahrzeug-Kühlsystem, umfassend: einen ersten Kühler, der an einem Fahrzeug installiert ist und so konfiguriert ist, dass er eine durch elektrische Leistung angetriebene Antriebseinheit kühlt; und einen zweiten Kühler, der an dem Fahrzeug installiert ist, der zumindest an einer Seite in einer Fahrzeugbreitenrichtung oder an einer anderen Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung des ersten Kühlers angeordnet ist, so dass er bei Betrachtung in Fahrzeuglängsrichtung nicht mit dem ersten Kühler überlappt, und der so konfiguriert ist, dass er eine Autonom-Fahrsteuervorrichtung kühlt, die so konfiguriert ist, dass sie das autonome Fahren des Fahrzeugs steuert.
Patent DE-102022113922-A1 (DE)
Title: Ota-master, system, verfahren, nicht-transitorisches speichermedium und fahrzeug
Inventor: ISHIKAWA TOMOYASU
IPC: G06F8/65
Filed: 2022-06-02
Abstract: Ein OTA-Master (30) steuert eine Softwareaktualisierung für eine an einem Fahrzeug angebrachte elektronische Steuereinheit (40a bis 40d). Der OTA-Master (30) hat eine Kommunikationseinheit (38), die eingerichtet ist, um von einem Center (10) ein Verteilungspaket von Aktualisierungsdaten für eine elektronische Steuereinheit (40a), auf der ein nichtflüchtiger Speicher (43a) eines ersten Typs mit einem einzigen Speicherbereich (45) angebracht ist, und ein Verteilungspaket von Aktualisierungsdaten für eine elektronische Steuereinheit (40b), auf der ein nichtflüchtiger Speicher (43b) eines zweiten Typs mit zwei Speicherbereichen (46a, 46b) angebracht ist, individuell zu empfangen, und eine Steuereinheit (39), die eingerichtet ist, um die Aktualisierungsdaten an eine zu aktualisierende elektronische Steuereinheit zu übertragen, wobei die Aktualisierungsdaten für die elektronische Steuereinheit (40b), auf der der nichtflüchtige Speicher (43b) des zweiten Typs angebracht ist, gegenüber den Aktualisierungsdaten für die elektronische Steuereinheit (40a), auf der der nichtflüchtige Speicher (43a) des ersten Typs angebracht ist, priorisiert werden.
Patent DE-102022117179-A1 (DE)
Title: Paar von Leitungskupplungen
Inventor: VREYS CHRISTIAN
IPC: F16L37/248
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Paar von Leitungskupplungen (1, 2) zum Durchleiten eines Fluids, wobei jede Leitungskupplung (1, 2) ein Anschlussende (3), zum Anschluss einer Leitung (5), ein Kupplungsende (4) zur Verbindung mit der anderen Leitungskupplung (2,1), einen Verschlusskörper (7) und einen den Verschlusskörper (7) aufnehmenden Kupplungskörper (6) aufweist, wobei jeder Verschlusskörper (7) in einem verbundenen Zustand der Leitungskupplungen (1, 2) mittels einer Verschwenkung einer jeweiligen Handhabe (8) relativ zu dem Kupplungskörper (6) aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei jede Leitungskupplung (1, 2) an dem Kupplungsende (4) ein Freigabeteil (31) aufweist, das zwischen einer Blockierungsstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist und durch eine Herstellung des verbundenen Zustands in die Freigabestellung versetzt ist. Um bei konstruktiv einfachem Aufbau eine sichere Nutzung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Schwenkachsen (a) der Handhaben (8) bezüglich der Längsachse (a) in dem verbundenen Zustand der Leitungskupplungen (1, 2) umfangsversetzt angeordnet sind, um das die Handhabe (8) der Leitungskupplungen (1, 2) in dem verbundenen Zustand der Leitungskupplungen (1, 2) in einen Übergriff auf die zweite und die erste Leitungskupplung (2,1) verschwenkbar ist und/oder dass das Freigabeteil (31) in dem verbundenen Zustand durch das Übergriffteil (9) in die Freigabestellung bewegt ist.
Patent DE-102022119920-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Gelenkeinrichtung
Inventor: DURSTBERGER REINOLD PHILIPP
IPC: A61F2/58
Filed: 2022-08-08
Abstract: Orthopädietechnische Gelenkeinrichtung mit einem Oberteil und einem Unterteil, zwischen denen ein Gelenk ausgebildet ist, wobei das Gelenk zumindest zwei Schwenkachsen ausbildet, die nicht parallel zueinander orientiert sind und zumindest ein Rückstellelement an dem Oberteil und dem Unterteil befestigt ist, wobei das Rückstellelement ein elastisches Element aufweist, das bei einer Verschwenkung des Oberteils relativ zu dem Unterteil aus einer Ausgangsstellung eine Rückstellkraft in Richtung auf die Ausgangsstellung ausübt.
Patent DE-102022126708-A1 (DE)
Title: Modulares system zur herstellung eines laminats
Inventor: TAM WAI PING GLORIA
IPC: B32B37/10
Filed: 2022-10-13
Abstract: Ein Laminiersystem wird in Betracht gezogen. Das System kann einen modularen Aufbau haben, der so konfiguriert ist, dass ein Laminat aus einem eingehenden Material hergestellt wird. Das System kann so konfiguriert sein, dass es das Laminat mit einer Außenschicht herstellt, die das eingehende Material umfasst, so dass die resultierende Schicht eine Breite aufweist, die größer ist als eine Breite des eingehenden Materials vor dem Laminieren.
Patent DE-102022200353-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Daten zum Trainieren eines auf künstlicher Intelligenz basierenden Objekterkennungsverfahrens
Inventor: REXILIUS JAN
IPC: G06V10/82
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Daten zum Trainieren eines auf künstlicher Intelligenz, insbesondere einem künstlichen neuronalen Netz, basierenden Verfahrens zum Erkennen eines Objekts (130) in einer mittels einer Kamera (100) erfassten Szene (120), umfassend ein Erhalten von Informationen zu dem Objekt (130), das erkannt werden soll, ein Erzeugen mehrerer verschiedener Ansichten des Objektes (130) in der Szene, und ein Bereitstellen von den Ansichten des Objektes in der Szene entsprechenden Daten für das Trainieren des neuronalen Netzes.
Patent DE-102022201643-A1 (DE)
Title: Steuerung für ein Haushaltsgerät
Inventor: WINKLER MARTIN
IPC: H04L12/10
Filed: 2022-02-17
Abstract: Eine Steuerkomponente für ein Haushaltsgerät umfasst eine Schnittstelle für eine Datenverbindung zu einer weiteren Steuerkomponente des Haushaltsgeräts; einen Detektor für ein vorbestimmtes Signal auf der Datenverbindung, wobei das Signal von Daten, die zwischen zwei Steuerkomponenten übertragen werden können, verschieden ist; einen Eingang für eine Versorgungsspannung; und einen ersten Ausgang zur Freigabe der Steuerung einer Funktion des Haushaltsgeräts in Abhängigkeit einer am Eingang anliegenden Spannung.