baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007004089-B4 (DE)
Title: Airbag eines Fahrzeuges
Inventor: YOKOYAMA AKI
IPC: B60R21/2338
Filed: 2007-01-26
Granted: 2012-10-04
Abstract: Airbag (1), welcher derart in einer Vertikalrichtung eines Fahrzeuges zusammenzufalten und in einem oberen Teil einer Fahrzeugkarosserie unterzubringen ist, dass er beim Entfalten durch einen Zusammenstoß von dem oberen Teil nach unten auseinanderfaltet wird, wobei der Airbag (1) in seinem entfalteten Zustand aufweist: einen Airbagkörper (10) mit einem äußeren Grundgewebe (8b) nahe einer Außenseite des Fahrzeuges und einem inneren Grundgewebe (8a) nahe einer Innenseite des Fahrzeuges, wobei das äußere und das innere Grundgewebe (8b, 8a) jeweilige Umfänge haben, die über eine Umfangsverbindung (9) miteinander verbunden sind, um dadurch einen Beutelkörper zu bilden; und ein Paar innere Grundgewebe (19a, 19b), die in dem Airbagkörper (10) angeordnet sind und aus einem äußeren Innengewebe (19b), das nahe dem äußeren Grundgewebe (8b) positioniert ist, und einem inneren Innengewebe (19a) besteht, das nahe dem inneren Grundgewebe (8a) positioniert ist, wobei das äußere Innengewebe (19b) mit dem inneren Innengewebe (19a) über wenigstens zwei in...
Patent DE-102007021592-B4 (DE)
Title: Verfahren für die erstellung eines maschinenkennfelds und -modells während eines entwicklungsprozesses einer brennkraftmaschine
Inventor: LEE BYUNGHO
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-05-08
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren für die Erstellung eines Maschinenkennfelds und -modells während eines Entwicklungsprozesses einer Brennkraftmaschine, das umfasst, dass die Brennkraftmaschine über mehrere Ist-Maschinenbetriebszustände getestet wird; Ist-Maschinendaten gesammelt werden, die den Ist-Maschinenbetriebszuständen entsprechen; auf der Grundlage der Ist-Maschinendaten mehrere Parameterfunktionen ermittelt werden, wobei jede der mehreren Parameterfunktionen einem Maschinenbetriebsparameter entspricht; auf der Grundlage der mehreren Ist-Maschinenbetriebszustände und der mehreren Maschinenbetriebsparameter ein Maschinensimulationsmodell bereitgestellt wird; mehrere Maschinenkennfelder unter Verwendung des Maschinensimulationsmodells erzeugt werden; auf der Grundlage der mehreren Maschinenkennfelder ein Mittelwert-Maschinenmodell (MVEM) erzeugt wird; und während Übergangszuständen unter Verwendung des MVEM eine dynamische Maschinenreaktion simuliert wird.
Patent DE-102007023508-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit Viscokupplung und Freilaufkupplung
Inventor: SCHWEKUTSCH MICHAEL
IPC: F16D47/04
Filed: 2007-05-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kupplungsanordnung,
insbesondere zum Einsatz im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs,
umfassend  eine Viscokupplung mit einem um eine Drehachse A
drehbaren Außenlamellenträger (7)
als Eingang, mit dem Außenlamellen
(14) drehfest verbunden sind, und einem relativ zum Außenlamellenträger (7)
um die Drehachse A drehbaren Innenlamellenträger (10) als Ausgang, mit dem
Innenlamellen (15) drehfest verbunden sind, wobei zwischen dem Außenlamellenträger (7)
und dem Innenlamellenträger
(10) ein mit hochviskoser Flüssigkeit
gefüllter
Ringraum (21) gebildet ist, in dem die Außenlamellen (14) und die Innenlamellen
(15) angeordnet sind;  eine Freilaufkupplung (4) mit einem zur
Drehachse A koaxialen Außenring
(16) als Eingang, einem zum Außenring (16)
koaxialen Innenring (17) als Ausgang sowie Klemmkörpern (18),
die zwischen dem Außenring
(16) und dem Innenring (17) in einem abbremsbaren Käfig (19)
gehalten sind, wobei die Freilaufkupplung zumindest bei niedrigen Drehzahlen
sperrt, wenn der Außenring
(16) schneller dreht als der Innenring (17), und freischaltet, wenn
der Innenring (17) schneller dreht als...
Patent DE-102007023560-B4 (DE)
Title: Mehrschichtkörper
Inventor: TOMPKIN WAYNE ROBERT
IPC: B44F1/12
Filed: 2007-05-21
Granted: 2009-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrschichtkörper (7) mit einem Trägersubstrat (750) und mit einer transparenten Schicht (720), die zumindest teilweise in einem Fenster (70) oder in einem transparenten Bereich des Trägersubstrats (750) angeordnet ist. Die transparente Schicht (720) weist mindestens einen ersten (71a) und einen zweiten Teilbereich (71b) mit variierender Brechzahl auf, die in der von der transparenten Schicht (720) aufgespannten Schichtebene nebeneinander angeordnet und zumindest teilweise in dem Fenster (70) oder in dem transparenten Bereich des Trägersubstrats (750) angeordnet sind. Jeder der Teilbereiche (71a, 71b) weist eine Vielzahl periodisch angeordneter, ein optisch wirkendes Element ausbildender, durch Brechzahlvariation gebildeter Knoten, die in im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Ebenen angeordnet sind, auf. Die Ebenen in dem mindestens ersten Teilbereich (71a) sind nicht parallel zu den Ebenen in dem mindestens zweiten Teilbereich (71b). Mindestens in einem der Teilbereiche (71a, 71b) verlaufen die Ebenen weder parallel noch senkrecht zu der Schichtebene. Auf diese Weise wird sowohl das auf die Vorderseite als auch das auf die Rückseite des Mehrschichtkörpes (7) fallende Licht durch die optisch wirkenden Elemente gebeugt und die Elemente bilden im Auflicht eine in Vorderansicht und in Rückansicht unterschiedliche optische Wirkung aus.
Patent DE-102007027117-B4 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: KOLZE FABIAN
IPC: F16D25/10
Filed: 2007-06-13
Granted: 2018-01-25
Abstract: Kupplung mit mindestens einer Reibkupplung (K1, K2), wobei die Reibkupplung (K1, K2) einerseits mit einer Motorwelle (2) und andererseits mit einer Getriebeeingangswelle (3, 4) verbindbar ist, mit einem Kupplungsgehäuse (6), wobei das Kupplungsgehäuse (6) einen Gehäusetopf (7) und eine mit dem Gehäusetopf (7) im drehfesten Eingriff stehende Mitnehmerscheibe (8) aufweist, wobei die Mitnehmerscheibe (8) durch ein Sicherungselement (9) am Gehäusetopf (7) gesichert ist, wobei eine Federanordnung (13) vorgesehen ist und die Federanordnung (13) derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, so dass der Gehäusetopf (7) und die Mitnehmerscheibe (8) zusätzlich gegeneinander verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (9) als Sicherungsring (10) ausgebildet ist und der Gehäusetopf (7) eine Sicherungsnut (12) aufweist, wobei der Sicherungsring (10) in die Sicherungsnut (12) eingreift, dass der Sicherungsring (10) am Innenumfang des Gehäusetopfes (7) angeordnet ist und von der Mitnehmerscheibe (8) hintergriffen ist, wobei die Federanordnung (13) die Mitnehmerscheibe (8) gegen den Sicherungsring (10) zieht, und dass die Mitnehmerscheibe (8) Rastnasen (17) aufweist, wobei die Federelemente (14) an den Rastnasen (17) abgestützt sind.
Patent DE-102007035543-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung der Einleitung des Anfahrvorgangs eines Kraftfahrzeugs durch einen Fahrer
Inventor: KREMER MICHAEL
IPC: B60W10/04
Filed: 2007-07-28
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Einleitung eines Anfahrvorgangs eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftrades (1), durch einen Fahrer, dadurch gekennzeichnet, dass
 - mindestens zwei, insbesondere alle, der folgenden Beurteilungsgrößen bestimmt werden: Drosselklappenwinkel (α), Motordrehzahl (n Motor ), zeitliche Ableitung der Motordrehzahl (n' Motor ) und zeitliche Ableitung des Drosselklappenwinkels (α'),
 - aus den Beurteilungsgrößen (α, nMotor, α', n' Motor ) ein Wahrscheinlichkeitskennwert (W) bestimmt wird, welcher ein Maß für eine Wahrscheinlichkeit darstellt, dass ein Anfahrvorgang vorliegt, und
 - ein Anfahren des Kraftrades (1) erkannt wird, wenn der Wahrscheinlichkeitskennwert (W) einen vorgegebenen Schwellenwert (W S ) überschreitet, wobei mindestens zwei Teilwahrscheinlichkeitskennwerte (TW i ) aus jeweils einer Beurteilungsgröße (n Motor ) oder einer Gruppe von Beurteilungsgrößen (α, α') bestimmt werden, und der Wahrscheinlichkeitskennwert (W) durch Addition der Teilwahrscheinlichkeitskennwerte (TWi) gebildet wird.
Patent DE-102007037813-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Pagers
Inventor: KOECHLER HELMUT
IPC: H04W68/00
Filed: 2007-08-10
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Pagers (P), dadurch gekennzeichnet, dass während des Empfangs eines ersten Pagingsignals eines ersten Pagingnetzes (2) der Pager (P) in einen Suchmodus zum Erfassen einer Präambel eines zweiten Pagingsignals eines zweiten Pagingnetzes (1) geht, wobei das zweite Pagingsignal mit einer größeren Signalstärke als das erste Pagingsignal gesendet wird, und der Pager (P) bei Erfassen einer Präambel des zweiten Pagingsignals auf den Empfang des zweiten Pagingsignals des zweiten Pagingnetzes (1) umschaltet.
Patent DE-102008016185-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und Nachführung der Taktphase in einem Funkempfänger
Inventor: HACHENBERGER ANDREAS
IPC: H04L7/08
Filed: 2008-03-20
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung und Nachführung der Taktphase und des Abtastzeitpunktes für die Datendemodulation in einem Funkempfänger, wobei die Taktphase durch periodische Übertragung einer kurzen Synchronisationssequenz und kontinuierliche Bildung der diskreten Kreuzkorrelationsfunktion der a priori bekannten Synchronisationssequenz mit der Abtastfolge der empfangenen Daten in dem Funkempfänger bestimmt wird und wobei das Jitter der so bestimmten Taktphase, welches bei kurzen Synchronisationssequenzen durch den Dateninhalt von Symbolen, die der übertragenen Synchronisationssequenz benachbart sind, verursacht wird, eliminiert wird, gekennzeichnet dadurch, dass  a) in einem ersten Verfahrensschritt durch Messungen und/oder durch Simulation für alle denkbaren Kombinationen benachbarter Symbole der Abtastzeitpunkt und dessen zeitliche Differenz zu einem optimalen Abtastzeitpunkt als Einflussgröße der jeweiligen Kombination von benachbarten Symbolen einmalig bestimmt und in einer Liste erfasst wird,  b) in einem zweiten Verfahrensschritt in dem Funkempfänger die Liste als a priori Information gespeichert wird,  c) in einem dritten Verfahrensschritt beim Betrieb des Funkempfängers zunächst durch Bildung...
Patent DE-102008030900-B4 (DE)
Title: Verdampfbare Silbercarboxylat-Amin-Komplexe als Silberprecursor sowie Verdampfungsverfahren für dieselben
Inventor: FEDDERSEN-CLAUSEN OLIVER
IPC: C23C16/14
Filed: 2008-06-30
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verdampfbarer Silbercarboxylat-Amin-Komplex für die Verwendung als verdampfbarer Silberprecursor für Beschichtungsverfahren, umfassend ein thermisch stabiles Silbercarboxylat und ein Polyamin, dadurch gekennzeichnet, dass das Polyamin derart gewählt ist, dass eines der Stickstoffatome eine übergeordnete Reaktivität aufweist und der Abstand zu einem weiteren Stickstoffatom geringerer Reaktivität zumindest drei Atome beträgt.
Patent DE-102008039303-B4 (DE)
Title: Fernstartsystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Absichern einer Fernstartfunktion
Inventor: LEDENDECKER INGO
IPC: F02N11/08
Filed: 2008-08-22
Granted: 2011-05-05
Abstract: Fernstartsystem für ein Fahrzeug mit  – einem Fernstartsteuergerät (20) zum Aktivieren eines Fernstarts durch Bereitstellen eines Freigabesignals;  – Mitteln (40) zum Erfassen eines Losfahrwunsches eines Fahrers; und  – einem Motorsteuergerät (30), das Folgendes umfasst:  – eine erste Auswerteeinheit (32) zum Auswerten eines von dem Fernstartsteuergerät (20) empfangenen Signals;  – eine mit der ersten Auswerteeinheit (32) gekoppelte Einheit (33) zum Starten eines Motors im Ansprechen auf ein Freigabesignal und zum Anhalten des Motors im Ansprechen auf ein Sperrsignal; und  – eine zweite Auswerteeinheit (35) zum Auswerten von von den Mitteln (40) zum Erfassen eines Losfahrwunsches empfangenen Signalen;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Motorsteuergerät (30) ferner eine Speichereinheit (37) zum Speichern des letzten von der ersten Auswerteeinheit (32) ausgewerteten Signals und eine mit der zweiten Auswerteeinheit (35), mit der Speichereinheit (37) und mit der Einheit (33) zum Starten und Anhalten des Motors gekoppelte Prüfeinheit...
Patent DE-102008046494-B4 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung für einen Motor
Inventor: HIROSHI OHSAWA
IPC: F02B67/06
Filed: 2008-09-09
Granted: 2019-10-02
Abstract: Ausgleichsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die ein Ausgleichsvorrichtungsgehäuse (16) zum Umschließen einer ersten Ausgleichswelle (19) und einer zweiten Ausgleichswelle (20) umfasst, die sich gegenläufig drehen, wobei das Ausgleichsvorrichtungsgehäuse (16) unter einem Zylinderblock (3), der einer Ölwanne (5) zugewandt ist, angeordnet ist, wobei ein Ölpumpengehäuse (46) zum Umschließen einer Ölpumpe (45) integral in einer axialen Richtung mit einem Randabschnitt des Ausgleichsvorrichtungsgehäuses (6) gekoppelt ist, wobei ein Ausgleichswellenkettenrad (47) an einem Abschnitt (19E) angeordnet ist, wo die erste Ausgleichswelle (19) aus dem Ölpumpengehäuse (46) hervorsteht, wobei eine Drehbewegung einer Kurbelwelle (10) über eine Kette (50) zu dem Ausgleichswellenkettenrad (47) übertragen wird, und wobei die Ölpumpe (45) durch die zweite Ausgleichswelle (20) angetrieben wird, wobei, wenn der Zylinderblock (3) von einer Seite der Befestigungsfläche (51) der Ölwanne (5) aus betrachtet wird, ein hervorstehender Abschnitt (52), der in der Richtung hervorsteht, welche die Ausgleichswelle (19) in dem Ausgleichsvorrichtungsgehäuse (16) senkrecht kreuzt, in dem Ölpumpengehäuse (46) ausgebildet ist, ein Ölsieb (54) das auf der Fahrzeugvorderseite nahe der ersten Ausgleichswelle (19) angeordnet ist und an einer Seitenwand (53) auf einer der Kette (50) abgewandten Seite des hervorstehenden Abschnitts (52) angebracht ist und ein Kettenspanner (56), der die Kette (50) spannt, in einem Raum (55) angeordnet ist, der durch Vergrößern der Befestigungsfläche (51) der Ölwanne (5) nach außen dergestalt ausgebildet ist, dass der hervorstehende Abschnitt (52) umschlossen wird.
Patent DE-102008059819-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: PEISKER WOLFGANG
IPC: G01S17/08
Filed: 2008-12-01
Granted: 2011-09-22
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (10) mit einem Mittel zur optischen Entfernungsmessung (11), welches eine optoelektronische Sender-/Empfänger-Einheit aufweist, und mit einem Mittel zur elektrischen und berührungslosen Datenübertragung (12), welches eine elektromagnetische Sender-/Empfänger-Einheit aufweist und welches zusammen mit dem Mittel zur optischen Entfernungsmessung (11) eine gemeinsame Baueinheit (13) bildet, wobei dem Mittel zur optischen Entfernungsmessung (11) ein optisches Korrespondenzmittel (14) in Form eines Reflektors und dem Mittel zur elektrischen und berührungslosen Datenübertragung (12) ein elektrisches Korrespondenzmittel (15) in Form einer elektromagnetischen Sender-/Empfänger-Einheit zugeordnet ist, wobei die beiden Korrespondenzmittel (14; 15) eine gemeinsame Baueinheit (16) bilden, und wobei die Aussendung von Signalen der elektrischen und berührungslosen Datenübertragung (12) zumindest näherungsweise koaxial zur Strahlrichtung der optoelektronischen Sender-/Empfängereinheit verläuft, so dass mit einer Ausrichtung des Mittels zur optischen Entfernungsmessung (11) auf das optische Korrespondenzmittel (14) gleichzeitig das Mittel zur elektrischen und berührungslosen Datenübertragung auf das elektrische Korrespondenzmittel (15) ausgerichtet ist.
Patent DE-102009005647-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Steuerung der relativen Feuchtigkeit eines Brennstoffzellensystem-Kathodeneinlasses
Inventor: LOGAN VICTOR W
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-01-22
Granted: 2014-01-09
Abstract: Brennstoffzellensystem, welches umfasst:  einen Brennstoffzellenstapel mit einem Kathodeneinlass und einem Kathodenauslass;  eine Wasserdampfübertragungsvorrichtung (WVTD) mit einem Nasseinlasskanal und einem Trockenauslasskanal, wobei der Nasseinlasskanal in Fluidverbindung mit dem Kathodenauslass steht und der Trockenauslasskanal in Fluidverbindung mit dem Kathodeneinlass steht;  ein Ventil mit einem oberstromigen Einlass und einem unterstromigen Auslass, wobei der oberstromige Einlass in Fluidverbindung mit dem Kathodenauslass und dem Nasseinlasskanal steht und dazwischen angeordnet ist, wobei das Ventil derart ausgebildet ist, um selektiv ein Fluid, welches aus dem Brennstoffzellenstapel über den Kathodenauslass austritt, abzuzweigen, damit es nicht in den Nasseinlasskanal eintritt; und  einen Controller, welcher derart ausgebildet ist, um  einen Zielwert für eine Betriebseigenschaft eines Fluids zu empfangen, welches in den Kathodeneinlass eintritt,  einen gemessenen Wert für ein Fluid zu empfangen, welches in den Kathodeneinlass eintritt,  eine gewünschte WVTD-Wasserübertragungsströmungsrate unter Verwendung eines Stapelstromes und einer Kathodenluftströmung sowie eines Sollwertes für die relative Feuchtigkeit des Kathodeneinlasses zu ermitteln,  eine gewünschte WVTD-Wassereinlassströmungsrate unter Verwendung der gewünschten WVTD-Wasserübertragungsströmungsrate und eines WVTD-Wirkungsgrads zu ermitteln,  eine gewünschte WVTD-Umgehungsströmungsrate unter Verwendung der gewünschten WVTD-Wassereinlassströmungsrate, einer Kathodenausgangsströmungsrate und einer WVTD-Wasserübertragungsrate zu ermitteln,  eine Ventilposition auf der Basis der gewünschten WVTD-Wasserübertragungsströmungsrate, der gewünschten WVTD-Umgehungsströmungsrate, eines Ventilmodells und des gemessenen Wertes für das Fluid zu ermitteln, und  die ermittelte Ventilposition zu verwenden, um das Ventil derart zu beeinflussen, um das Fluid, welches aus dem Kathodenauslass austritt, abzuzweigen, damit es nicht in die WVTD eintritt, sodass der gemessene Wert der Betriebseigenschaft im Wesentlichen dem Zielwert der Betriebseigenschaft entspricht.
Patent DE-102009008571-B4 (DE)
Title: Blechblasinstrument
Inventor: CORNFORD CHRISTOPHER
IPC: G10D9/04
Filed: 2009-02-12
Granted: 2015-05-28
Abstract: Blechblasinstrument mit einem Mundrohr, mit mehreren Ventilen, mit mehreren Rohrbögen und mit einem Schalltrichter, wobei das Mundrohr über die mehreren Ventile und die Rohrbögen mit dem Schalltrichter in Verbindung steht und mit einem Umschaltventil zum Wechseln von einer ersten Grundstimmung in eine zweite Grundstimmung, wobei das Umschaltventil ein Drehventil ist und ein Ventilgehäuse mit mehreren, im Wesentlichen kreisförmigen Öffnungen und einen näherungsweise walzenförmigen Ventilkörper aufweist, der um eine Rotationsachse des Ventilkörpers in dem Ventilgehäuse verdrehbar gelagert ist und der jeweils zwei einander zugeordnete Durchgangskanäle zum Umschalten zwischen jeweils zwei einander zugeordneten Rohrbögen aufweist, wobei die paarweise einander zugeordneten Durchgangskanäle entlang einer Umfangslinie des zylinderförmigen Ventilgehäuses mit den jeweils zugeordneten Rohrbögen verbindbar sind und wobei durch Verdrehen des Ventilkörpers jeder Durchgangskanal wechselnd mit zwei jeweils unterschiedlichen Rohrbögen verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschaltventil (3) einen dem Mundrohr (2) zuordnenbaren Mundrohr-Durchgangskanal (17) mit einer geringeren Querschnittsfläche als andere Durchgangskanäle (18) des Umschaltventils (3) aufweist, wobei diese Querschnittsfläche über den zugeordneten Mundrohr-Durchgangskanal (17) hinaus kleiner ausgestaltet ist als in dem gesamten weiteren von der Luft durchströmten Verlauf des Blechblasinstruments, so dass sich die effektive Länge des Mundrohrs (2) verlängert.
Patent DE-102009011437-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umlenken von Waren
Inventor: HOCH GÜNTHER
IPC: B65G47/68
Filed: 2009-02-20
Granted: 2017-01-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Umlenken von Waren von räumlich getrennten Bahnen (12) zu einer gemeinsamen Warenbahn (14) oder von Waren von einer gemeinsamen Warenbahn (14) zu räumlich getrennten Warenbahnen (12), wobei die Waren aus formstabilen Gegenständen (16) wie Verpackungskartons und/oder aus biegeschlaffen Gegenständen (18) wie eingetüteten oder eingesackten Waren in Form von Textilien, Zeitschriften oder dergleichen bestehen, wobei die Vorrichtung (10) eine Vorschub-Transporteinrichtung (20) mit einem um eine erste Antriebsrolle (24) und um eine davon entfernte erste Umlenkrolle (26) umgelenkten ersten Endlosband (22) mit einer ersten Antriebseinrichtung (28), und mindestens eine Ablenkeinrichtung (32) aufweist, die ein um eine zweite Antriebsrolle (36) und um eine davon entfernte zweite Umlenkrolle (38) umgelenktes zweites Endlosband (34) mit einer zweiten Antriebseinrichtung (56) aufweist, wobei das zweite Endlosband (34) an einem Gestell hängend zum ersten Endlosband (22) senkrecht orientiert angebracht und zur Oberseite (42) des ersten Endlosbandes (22) benachbart angeordnet ist, und wobei die mindestens eine Ablenkeinrichtung (32) mit der Vorschubrichtung (46) des ersten Endlosbandes (22) einen spitzen Winkel (48) einschließt, wobei die mindestens eine an dem maschinenfesten Gestell hängende Ablenkeinrichtung (32) zwischen ihrer zweiten Antriebsrolle (36) und ihrer davon entfernten zweiten Umlenkrolle (38) an ihrer aktiven Ablenk-Vorderseite (50) und an ihrer von der aktiven Ablenk-Vorderseite (50) abgewandten Rückseite (52) jeweils mit einer hervorgewölbten (bombierten) ausgebauchten Führung (54) für das zweite Endlosband (34) ausgebildet ist, wobei das zweite Endlosband (34) von einem Gliederband (58) aus miteinander gelenkig verbundenen, formstabilen Gliedelementen (60) gebildet ist, wobei das Gliederband (58) Führungs-Gliedelemente (66) aufweist, die an ihrer Rückseite (68) mit Noppen-Paaren (70) für die vorderseitige und für die rückseitige Führung (54) ausgebildet sind, wobei die Noppen-Paare (70) an den sich gegenüberliegenden Randbereichen (72) der Führungs-Gliedelemente (66) des Gliederbandes (58) vorgesehen sind, und wobei die bombierte Führung (54) an der aktiven Ablenk-Vorderseite (50) und an der Rückseite (52) längliche, bombierte Führungselemente (74) für die Noppen-Paare (70) aufweist.
Patent DE-102009011630-B4 (DE)
Title: Motordrehmomentsteuersysteme und -verfahren mit Schnellausstiegmodus
Inventor: JESS RICHARD B
IPC: F02D17/02
Filed: 2009-03-04
Granted: 2016-05-12
Abstract: Motorsteuersystem (100) eines Fahrzeugs, umfassend: ein Momentandrehmoment-Steuermodul (208), das ein von einem Motor (102) abgegebenes Drehmoment basierend auf einer Fahrzeugdrehmomentanforderung selektiv einstellt; und ein Schnellausstiegs-Anforderungsmodul (300), das eingeschaltet wird, wenn die Fahrzeugdrehmomentanforderung bewirkt, dass das von dem Motor (102) abgegebene Drehmoment eine Fahrerdrehmomentanforderung übersteigt; wobei das Schnellausstiegs-Anforderungsmodul (300) ein Schnellausstiegmodusmodul (304) umfasst, das einen Zylinder (114) des Motors (102) in Zusammenwirken mit dem Momentandrehmoment-Steuermodul (208) selektiv deaktiviert und das von dem Motor (102) abgegebene Drehmoment auf die Fahrerdrehmomentanforderung verringert, wenn eine Differenz zwischen einer geschätzten maximalen Drehmomentabgabe des Motors (102) und der Fahrerdrehmomentanforderung größer als ein vorbestimmtes maximales Drehmoment ist und eine Schnellausstiegmodusbedingung auftritt, wobei die Schnellausstiegmodusbedingung umfasst, dass die Fahrzeugdrehmomentanforderung abgebrochen wird, dass die Bedingungen, welche die Erzeugung der Fahrzeugdrehmomentanforderung verursachen, nicht länger auftreten und/oder dass eine Fehler- oder Störungsbedingung aufgetreten ist.
Patent DE-102009013377-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Borosilikatglases zur Erhöhung der Fälschungssicherheit einer Verpackung
Inventor: ENGEL AXEL DR
IPC: B65D1/02
Filed: 2009-03-09
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verwendung eines Borosilikatglases zur Erhöhung der Fälschungssicherheit einer Verpackung durch eine Emission elektromagnetischer Strahlung im Bereich zwischen 300 und 700 Nanometer bei Bestrahlung mit UV-Licht, wobei das Glas mit 0,05 bis 0,6 Gew.-% CeO2und/oder mindestens 0,05 bis 2 Gew.-% zumindest eines Oxids eines Lanthanoids außer Cer dotiert ist.