baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022114419-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Behältern und deren Verwendung
Inventor: NEUBAUER MICHAEL
IPC: B65G47/52
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (18) zum Fördern von Behältern (12) für eine Behälterbehandlungsanlage (10). Die Vorrichtung (18) weist einen ersten, vorzugsweise umlaufenden, Behälterförderer (20), einen zweiten, vorzugsweise umlaufenden, Behälterförderer (22), der mehrere, vorzugweise plattenförmige, Träger (28) zum Transportieren der Behälter (12) aufweist, und eine Transferstation (24), mittels der die Behälter (12) von dem ersten Behälterförderer (20) entnehmbar und auf den mehreren Trägern (28) des zweiten Behälterförderers (22) positionierbar sind, auf. Vorteilhaft kann die Vorrichtung (18) einen sicheren Transport von nicht standfesten Behältern (12) und eine Pufferung dieser Behälter (12) mittels der Träger (28) ermöglichen.
Patent DE-102022114843-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte, Kraftfahrzeug und Herstellverfahren für eine Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: WINNER MATHIAS
IPC: F21S41/00
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugleuchte (10), insbesondere eine Motorradleuchte, umfassend ein Leuchtengehäuse (20) mit einem Trägerabschnitt (22) und einer Abschlussscheibe (24), wobei das Leuchtengehäuse (20) einen Innenbereich (26) festlegt und wobei außerhalb des Innenbereichs (26) zwischen dem Trägerabschnitt (22) und der Abschlussscheibe (24) mindestens eine Aufnahme (28) für einen Sensor (50) ausgebildet ist, sowie mindestens ein Leuchtmittel (52) im Innenbereich (26) zwischen dem Trägerabschnitt (22) und der Abschlussscheibe (24), wobei ein erster Abschnitt (30) der Abschlussscheibe (24) den Innenbereich (26) und ein zweiter Abschnitt (32) der Abschlussscheibe (24) die Aufnahme (28) begrenzt, und wobei das Leuchtmittel (52) dazu angeordnet ist, den ersten Abschnitt (30) mit Licht zu durchstrahlen. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit der Kraftfahrzeugleuchte und ein Herstellverfahren für die Kraftfahrzeugleuchte.
Patent DE-102022116530-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung, Lebensmittelzubereitungssystem sowie Verfahren zum Betrieb einer Dosiervorrichtung
Inventor: LEUTENMAYR MICHAEL
IPC: B67D7/36
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Dosiervorrichtung (10a; 10b), insbesondere Lebensmitteldosiervorrichtung, mit einer Dosiereinheit (12a; 12b) zum Dosieren von zumindest einer Flüssigkeit, insbesondere einem flüssigen bis zähflüssigen Lebensmittel, in ein Aufnahmebehältnis, wobei die Dosiereinheit (12a; 12b) einen Einlasskanal (14a; 14b) zur Aufnahme der Flüssigkeit und zumindest einen Auslasskanal (16a; 16b) zur Ausgabe der Flüssigkeit in das Aufnahmebehältnis und zumindest ein Absperrventil (18a; 18b) zum Absperren des Auslasskanals (16a; 16b) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass der Einlasskanal (14a; 14b) und der Auslasskanal (16a; 16b) im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtet sind und das Absperrventil (18a; 18b) als ein Membranventil ausgebildet ist.
Patent DE-102022118376-A1 (DE)
Title: Übergabemittel zwischen Transportvorrichtungen
Inventor: LOBSIEN JAN
IPC: B65G47/66
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem (100) für Stückgüter (104a, 104b), insbesondere für Stückgüter in der Lebensmittel- und Getränkeindustrie, umfassend: ein erstes Transportband (101) und ein zweites Transportband (102), wenigstens ein Übergabemittel (103) zur Übergabe der Stückgüter (104a, 104b) vom ersten Transportband (101) an das zweite Transportband (102), wobei das Übergabemittel (103) einen ersten Bereich (106) zur Aufnahme der Stückgüter (104a, 104b) vom ersten Transportband (101) und einen zweiten Bereich (107) zur Übergabe der aufgenommenen Stückgüter (104a, 104b) an das zweite Transportband (102) aufweist, und wobei der besagte zweite Bereich (107) des Übergabemittels (103) zur Übergabe der aufgenommenen Stückgüter (104a, 104b) an das zweite Transportband (102) als Dichtelement (107b) ausgebildet ist.
Patent DE-102022119718-A1 (DE)
Title: Hardware-verwalteter adressübersetzungsdienst für integrierte vorrichtungen
Inventor: VAKHARWALA RUPIN
IPC: G06F12/10
Filed: 2022-08-05
Abstract: Es werden Ausführungsformen von Einrichtungen, Verfahren und Systemen für Hardware-verwaltete Adressübersetzungsdienste beschrieben. Bei einer Ausführungsform beinhaltet eine Einrichtung eine erste Zwischenverbindung, eine zweite Zwischenverbindung, eine Adressübersetzungshardware, eine Vorrichtung und einen Übersetzungspuffer. Die Adressübersetzungshardware ist mit der Zwischenverbindung gekoppelt und stellt eine Übersetzung einer ersten Adresse in eine zweite Adresse bereit. Die Vorrichtung ist mit der ersten Zwischenverbindung und der zweiten Zwischenverbindung gekoppelt und stellt die erste Adresse über die erste Zwischenverbindung für die Adressübersetzungshardware bereit. Der Übersetzungspuffer beinhaltet einen Eintrag zum Speichern der Übersetzung, der von der Adressübersetzungshardware über die erste Zwischenverbindung für den Übersetzungspuffer bereitgestellt wird. Die Vorrichtung ist dazu ausgelegt, um über die zweite Zwischenverbindung unter Verwendung der zweiten Adresse aus dem Eintrag in dem Übersetzungspuffer auf einen Systemspeicher zuzugreifen. Die zweite Zwischenverbindung befindet sich im einzigen Pfad zwischen der Vorrichtung und dem Systemspeicher.
Patent DE-102022121581-A1 (DE)
Title: Lenkaufwandmodulation basierend auf fahreraufmerksamkeit zum vermeiden von zufälligen spurwechseln
Inventor: KARVE OMKAR
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-08-25
Abstract: Eine Vielzahl von Varianten kann ein Fahrzeug, ein System und ein Verfahren zum Modulieren einer Servolenkung oder eines Drehmoments von einem Spurhalteassistenzsystem aufweisen, um zufällige Spurwechsel basierend auf einer Fahreraufmerksamkeit zu vermeiden.
Patent DE-102022124729-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine für ein fahrzeug
Inventor: LEONARDI FRANCO
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-09-26
Abstract: Eine elektrische Maschine eines Fahrzeugs beinhaltet ein Gehäuse und einen Stator, der Wicklungen trägt und in dem Gehäuse angeordnet ist. Der Stator definiert axiale Kühlkanäle mit ersten Enden, die sich an einer ersten Endfläche des Stators befinden, und zweiten Enden, die sich an einer zweiten Endfläche des Stators befinden. Ein Stopfen ist in dem zweiten Ende eines der axialen Kanäle angeordnet und weist eine Öffnung auf.
Patent DE-102022125818-A1 (DE)
Title: Bremsstaubpartikelfilter für eine Bremsscheibenanordnung
Inventor: PANNI ANDREAS
IPC: F16D65/00
Filed: 2022-10-06
Abstract: Ein Bremsstaubpartikelfilter für eine Bremsscheibenanordnung weist ein gekrümmt ausgeführtes Filtergehäuse und im Filtergehäuse aufgenommene Filtermediumkörper auf, die in zwei zueinander beabstandeten seitlichen Aufnahmeräumen angeordnet sind. An der Innenwand der Filtergehäuse-Umfangsseite ist ein Strömungsteilelement zur Strömungsaufteilung eines Bremsstaub-Luftstroms in zwei Teilströme angeordnet.
Patent DE-102022204084-A1 (DE)
Title: Tierleine, insbesondere ferngesteuerte elektronische Tierleine
Inventor: HEINRICH PETRA
IPC: B65H75/34
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tierleine 100, insbesondere ferngesteuerte, elektronische Tierleine, welche bevorzugt als Hundeleine verwendbar ist, aufweisend: ein Gehäuse 1, einen elektrischen Antrieb 3, der dazu eingerichtet ist, über einen in dem Gehäuse 1 vorgesehenen Seilantrieb ein Zugseil 5 auf- oder abzurollen, wobei ein distales Ende 6 des Zugseils 5 aus dem Gehäuse 1 herausragt, eine Fernsteuerung 7, die von dem Gehäuse 1 separat ausgebildet ist und dazu eingerichtet ist, den elektrischen Antrieb 3 zum Auf- oder Abrollen des Zugseils 5 zu steuern, und eine Befestigungseinrichtung 9 zum Befestigen des Gehäuses 1 der Tierleine 100 an einem Gegenhalter des Tierführers, insbesondere an einem Gürtel oder einer Gürtelschnalle an der Hüfte des Tierführers. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein computerimplementiertes Verfahren zum automatischen Auf- bzw. Abrollen einer Tierleine, eine Steuerung sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102022204613-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Staufach
Inventor: RUCHNEWITZ STEPHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2022-05-11
Abstract: Ein Laderaum (4) eines Kraftfahrzeugs ist durch eine höhenverstellbare Platte (10) in einen Hauptraum (18) und ein Staufach (13), insbesondere zur Unterbringung eines Ladekabels (15), unter der Platte (10) unterteilt. Die Platte (10) weist eine Breite in Querrichtung des Kraftfahrzeugs auf, die kleiner ist als die Breite des Laderaums (4) und ist optional vollständig auf einer Seite einer den Laderaum durchteilenden Längsmittelebene (I-I) angeordnet.
Patent DE-102022205404-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Bremssystem, Bremssystem
Inventor: BOEHM MARK
IPC: H02K7/116
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) für ein Bremssystem (2), mit einer in einem Motorgehäuse (14) angeordneten elektrischen Maschine (15), wobei ein Rotor (19) der elektrischen Maschine (15) auf einer in dem Motorgehäuse (14) drehbar gelagerten Motorwelle (20) drehfest angeordnet ist, und mit einem verschiebbar gelagerten Aktuatorelement (3), wobei die Motorwelle (20) durch eine Getriebeeinrichtung (22) derart mit dem Aktuatorelement (3) gekoppelt ist, dass das Aktuatorelement (3) durch die elektrische Maschine (15) verschiebbar ist, wobei die Getriebeeinrichtung (22) ein Spindelgetriebe (23) mit einer verschiebbaren Gewindespindel (26) und mit einer drehbar gelagerten Spindelmutter (24) aufweist, und wobei auf der Spindelmutter (24) ein erstes Zahnrad (28) drehfest angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass die Getriebeeinrichtung (22) ein Planetengetriebe (29) mit einem drehbar gelagerten Planetenträger (31) aufweist, und dass ein drehfest auf dem Planetenträger (31) angeordnetes zweites Zahnrad (32) mit dem ersten Zahnrad (28) kämmt.
Patent DE-102022205865-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Verfahren zum auslesbaren Anzeigen eines Verbindungsstatus einer Verbindungsanordnung
Inventor: STOLLE ENRICO
IPC: F16L37/12
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1), umfassend zwei zueinander komplementäre Verbinderteile, die aus einem separierten Verbindungsstatus in einen verbundenen Verbindungsstatus verbindbar sind, wobei ein Sender und eine zugeordnete Antennenanordnung vorgesehen sind, mittels derer ein den Verbindungsstatus signalisierendes Funksignal erzeugbar und über die Antennenanordnung sendbar ist, wobei eine Abschwächungseinrichtung vorgesehen ist, die im verbundenen Verbindungsstatus der Verbindungsanordnung mit der Antennenanordnung in Wirkverbindung tritt und das von dieser gesendete Funksignal abschwächt. Es wird ferner auch ein Verfahren zum auslesbaren Anzeigen eines Verbindungsstatus einer Verbindungsanordnung (1) angegeben.
Patent DE-102022206909-A1 (DE)
Title: Motoransteuervorrichtung
Inventor: LEE YONG JAE
IPC: H02M7/493
Filed: 2022-07-06
Abstract: Eine Motoransteuervorrichtung, welche einen Motor mit einer Vielzahl von Wicklungen entsprechend einer Vielzahl von Phasen ansteuert, weist auf: einen ersten Wechselrichter mit einer Vielzahl von ersten Schaltelementen, welcher mit einem ersten Ende jeder Wicklung verbunden ist; einen zweiten Wechselrichter mit einer Vielzahl von zweiten Schaltelementen, welcher mit einem zweiten Ende jeder Wicklung verbunden ist; und einen Controller, welcher eingerichtet ist, um Pulsweitenmodulation zu steuern durch Aufteilen eines vorab festgelegten Spannungsbefehls des Motors in einen Spannungsbefehl des ersten Wechselrichters und einen Spannungsbefehl des zweiten Wechselrichters bei derselben Rate und durch Erzeugen von Einschaltdauern der ersten Schaltelemente, wobei der Controller die Einschaltdauern der zweiten Schaltelemente bestimmt und die Einschaltdauern der ersten Schaltelemente und die Einschaltdauern der ersten Schaltelemente bestimmt.
Patent DE-102022207093-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines Algorithmus des maschinellen Lernens zum Zuordnen eines Konfidenzwertes zu jedem von mehreren Objektdetektionsergebnissen
Inventor: NATROSHVILI KOBA
IPC: G06V10/70
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trainieren eines Algorithmus des maschinellen Lernens zum Zuordnen eines Konfidenzwertes zu jedem von mehreren Objektdetektionsergebnissen, wobei das Verfahren (1) folgende Schritte aufweist: Bereitstellen von Trainingsdaten zum Trainieren des Algorithmus des maschinellen Lernens, wobei die Trainingsdaten mehrere Objektdetektionsergebnisse a, wobei die mehreren Objektdetektionsergebnisse jeweils dasselbe Objekt kennzeichnen, und wobei jedes der mehreren Objektdetektionsergebnisse auf einer anderen Kombination von basierend auf Sensordaten von wenigstens zwei unterschiedlichen Sensoren jeweils erzeugten Objektdetektionen basiert, sowie Ground-Truth Informationen bezüglich des Objektes aufweisen (2).
Patent DE-102022208219-A1 (DE)
Title: Sensorsystem und Verfahren zum Betrieb eines Sensorsystems, elektronisches Gerät
Inventor: DORSCH RAINER
IPC: G01D18/00
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem mit einem Sensor und einer Ansteuerungselektronik. Der Sensor ist derart ausgestaltet, dass bei Einwirken einer physikalischen Messgröße auf den Sensor eine mittels Strom und/oder Spannung detektierbare Eigenschaft eines Sensorelements verändert wird. Die Ansteuerungselektronik weist einen Umsetzer auf, mit dem die Eigenschaft in einen Strom und/oder eine Spannung umgesetzt wird. Ferner weist die Ansteuerungselektronik einen Ausleseanschluss auf, mit dem der Strom und/oder die Spannung ausgegeben werden kann beziehungsweise können oder ein aus dem Strom und/oder der Spannung ermittelter Digitalwert ausgegeben werden kann. Außerdem weist die Ansteuerungselektronik ein Kalibrierelement und einen Einstellmechanismus auf, wobei das Kalibrierelement mittels des Einstellmechanismus eingestellt werden kann.
Patent DE-102022212592-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine Anzeigevorrichtung
Inventor: MUNTEAN MARIUS-ANDREI
IPC: G02F1/13357
Filed: 2022-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) und eine solch eine Beleuchtungsvorrichtung (1) aufweisende Anzeigevorrichtung (100). Die Beleuchtungsvorrichtung (1) umfasst eine Rückplatte (2) und eine Lichtleitplatte (3), die auf der Rückplatte (2) angeordnet ist. Die Lichtleitplatte (3) weist eine Lichtempfangsfläche (30) an einer Seitenwand (31) der Lichtleitplatte (3) auf. Mindestens eine Lichtquelle (4) ist auf einer Leiterplatte (5) angebracht. Die Leiterplatte (5) befindet sich auf der Rückplatte (2) teilweise unter der Lichtleitplatte (3). Die mindestens eine Lichtquelle (4) befindet sich neben der Seitenwand (31) der Lichtleitplatte (3) und ist dazu angeordnet, Licht auf die Lichtempfangsfläche (30) abzustrahlen.
Patent ES-153876-A2 (ES)
Title: PALANCA DE CONTACTO, ESPECIALMENTE PARA INTERRUPTORES AUTOMáTICOS
Filed: 1941-07-30
Abstract: Palanca de contactoespecialmente para interruptores automáticossegún la patente principal caracterizada porque el soporte elástico (c) del puente de contacto está sujeto en una ranura (1) de la pieza rígida aislante (a).
Patent ES-154733-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1941-10-24
Abstract: Bastidor de vehículo y respectivamente parte inferior de caja de cochecaracterizado por estar provisto en el bastidor ovalado cerradopara soporte de las ruedasun saliente tubular delantero y/o trasero.
Patent ES-169613-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuM.165241
Filed: 1945-04-10
Abstract: Una mejora en la patente principal consistente en un horno cuyos conductos para el secaje del alambre barnizado se hallan totalmente envueltos por la atmósfera caldeada de una cámara común a todos ellos cuyos caldeo de la citada cámara se realiza por dispositivos térmicos adecuados (por ejemplo resistencias eléctricas) automáticamente regulados por un termostato provisto de relay de los que en el mercado existen para estos fines siendo las paredes exteriores dobles para permitir un relleno de material aislante del calor.
Patent WO-2004064708-A2 (WO)
Title: Solution de rinçage des fosses nasales
Inventor: VIERTLER ERIKA YOKOINGAWA CAMA
IPC: A61P11/02
Filed: 2003-12-02
Abstract: L'invention concerne une nouvelle solution de rinçage de fosses nasales, destinée à éliminer les sécrétions, les croûtes et le mucus afin de déboucher les cavités nasales. Cette solution constitue un traitement adjuvant pour les pathologies des fosses nasales (rhinites, sinusites, allergies etc.) et pour les opérations chirurgicales du nez. Cette solution de rinçage des fosses nasale, composée de chlorure de sodium, de chlorure de potassium, de glucose et d'eau distillée, permet de faciliter la respiration d'un patient, et présente un effet bénéfique dans le traitement des pathologies des fosses nasales.
Patent WO-0149003-A2 (WO)
Inventor: WILSON TIM
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-12-22
Abstract: L'invention concerne un serveur et un procédé permettant à un ordinateur configuré pour un réseau d'accéder à un autre réseau sans entraîner de changement de configuration de matériel ou de logiciel de l'ordinateur. Selon l'invention, les utilisateurs peuvent se connecter à un réseau et avoir accès non seulement au réseau auquel leur ordinateur est connecté mais également à internet, à la toile d'araignée mondiale et au courrier électronique individuel. Cela peut s'avérer d'une grande utilité pour les visiteurs de bâtiments à unités multiples, tels que les hôtels. Non seulement le service est fourni par le serveur et le procédé selon l'invention associés au réseau et mis en oeuvre par ce même réseau, mais il ne nécessite aucun changement de configuration manuel de l'ordinateur ou de nouveaux logiciel ou matériel pour l'ordinateur. Dans les cas où l'accès doit être contrôlé, cette opération est effectuée via un pilote et un module d'enregistrement. Seuls les hôtes enregistrés ont accès au réseau et aux services et à l'accès qu'il fournit. L'invention permet de déterminer et d'attribuer des informations d'adressage en vue de diriger, de façon appropriée, le trafic vers et à partir de l'ordinateur. L'invention concerne également le stockage et l'entretien des données d'adressage. Les informations de statuts d'enregistrement et de facturation sont recueillies et conservées afin de déterminer l'accès aux services et la facturation pour ces services.
Patent WO-0003283-A2 (WO)
Title: Microscope a contraste fond noir inverse et methode afferente
Inventor: RICHARDSON TIMOTHY M
IPC: G02B21/24
Filed: 1999-07-12
Abstract: Cette invention a trait à un nouveau microscope ainsi qu'à une méthode d'obtention d'images associant la technique classique d'éclairage à fond sombre à une inversion d'image électronique (conversion d'une image positive en image négative) et s'appuyant sur d'autres améliorations pour renforcer le contraste et augmenter la résolution de l'image finale. On estime que ce microscope et la méthode afférente, dénommés dans le cadre de cette invention contraste fond noir inversé (IDC), conviendront particulièrement à l'examen de cellules vivantes en temps réel et ce, sans coloration ou préparation quelconques.
Patent CH-703032-A2 (CH)
Inventor: MARAVIC DUSKO
IPC: A47J36/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Es wird ein Kochgeschirr, welches sich durch einen deformationsfreien Boden auszeichnet, vorgestellt. Gleichzeitig wird das Verfahren zu seiner Herstellung offenbart. Das Geschirr mit einem deformationsfreien Boden ermöglicht eine Temperatur-Regelung des gesamten Kochsystems, welches unter dem Namen Conduction bekannt ist. In dieser Kombination ist es möglich, sehr energieeffizient zu kochen/braten und darüber hinaus mit einer grossen Anzahl von vorteilhaften Eigenschaften begleitet zu werden. Einige von denen sind sicherer Umgang, keine Flammen und Brände in der Küche, kein Acrylamid, keine karzinogenen Substanzen mehr, kein Öl-Zersetzen u.v.a. Das Verfahren zur Herstellung eines Geschirrs mit deformationsfreiem Boden ist ebenfalls ein Schritt in die richtige Richtung, nämlich mit der branchenüblichen Technologie und Herstellungsschritten ein kostengünstiges Geschirr zu produzieren, ohne dabei auf Fremdtechnologien zurückgreifen zu müssen. Mit anderen Worten das neue Herstellungsverfahren besteht nicht in der Änderung des Verfahrens schlechthin, sondern in der Besonderheit der Gestaltung des tiefzuziehenden Ausgangsmaterials. Bis auf einen einzigen Unterschied, nämlich die Verwendung von mehreren, separaten, davon einer besonders gestalteten Blechscheibe (1–2) für das Tiefziehen, unterscheidet sich die vorgestellte Technologie kaum von der konventionellen Technologie. Das Ergebnis eines solchen Verfahrens ist ein deformationsfreier Geschirrboden. Mit einem erfindungsgemässen Geschirr sind sämtliche Voraussetzungen für ein leichtes, bequemes, energieeffizientes, gesundes Kochen und Braten geschaffen worden. Somit bleibt nun zu hoffen, dass die Akzeptanz des vorgestellten Verfahrens zur Herstellung einer neuen Geschirr-Generation seitens des Herstellers gross werde.
Patent CH-700836-A2 (CH)
Title: Aluminium-Verbundblechprodukt.
Inventor: LAHAIJE CHRISTIAAN THEODORUS WILHELMUS
IPC: B32B15/01
Filed: 2010-04-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Aluminium-Verbundwalzblechprodukt, umfassend ein Kernmaterial und ein Plattierungsschichtmaterial, welches auf wenigstens einer Seite des Kernmaterials aufgebracht ist, wobei das Plattierungsschichtmaterial eine innere Oberfläche und eine äussere Oberfläche aufweist und wobei die innere Oberfläche zu dem Kemmaterial gerichtet ist, und wobei das Kernmaterial aus einer Aluminiumlegierung, gewählt aus den AA7xxx-Serie-Legierungen besteht, und wobei das Plattierungsschichtmaterial aus einer AA4xxx-Serie-Legierung besteht.
Patent CH-701217-A2 (CH)
Title: Return device for pallets of hammers of e.g. chime type bell of watch, has lever including pin housed in slot of support, where convex side face of lever is subjected to elastic force pushing lever against pallets of hammers
Inventor: CANDAUX DAVID
IPC: G04B21/06
Filed: 2009-06-04
Abstract: The device has a lever (15) including a pin (16) housed in a slot of a support (17), where the lever has two degrees of freedom. The lever is rotated around an axis of the pin, and is moved along an axis of the slot. A convex side face of the lever is subjected to elastic force pushing the lever against pallets (9) of hammers (1, 2), where the hammers are associated with the pallets fixed on an upper end of a shaft (3) of the hammers.
Patent WO-0045236-A2 (WO)
Inventor: SPITZ GERHARD
IPC: G06F1/00
Filed: 2000-01-11
Abstract: In an access status memory (ZSE1), the accessing task (T1) inputs blocking data (SI) before a current access to at least one variable. In addition, task change data (WI) planned by the task scheduler (BST) during the protected current access is inputted into the access status memory (ZSE1) with the aid of said task scheduler (BST). At the end of the current access, a release information (FI) is inputted into the access status memory (ZSE1) and the delayed task change (TWA) is executed by the currently accessing task (T1) once the task change data (WI) has been inputted.
Patent WO-0131938-A2 (WO)
Title: Verfahren zur dynamischen zuweisung von ressourcen in einem digitalen funk-kommunikationssystem
Inventor: SOMMER VOLKER
IPC: H04Q7/38
Filed: 2000-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dynamischen Zuweisung von Ressourcen in einem digitalen Funk-Kommunikationssystem, insbesondere einem Mobilfunksystem, wobei die Ressourcen durch eine begrenzte Anzahl von physikalischen Kanälen auf einer Funkschnittstelle zwischen Teilnehmerstationen und Basisfunkstationen gebildet werden und den Teilnehmerstationen von einer Ressourcenverwaltung zugewiesen werden. Kennzeichnend wird zumindest einer Anzahl von Teilnehmerstationen von der Ressourcenverwaltung nicht exklusiv eine einen jeweils aktuellen Bedarf übersteigende Übertragungskapazität zugewiesen.