baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020125842-A1 (DE)
Title: Gründung für ein Offshore-Bauwerk
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: E02D27/52
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Gründung (100, 200, 300, 400, 500) für ein Offshore-Bauwerk (102), insbesondere ein Offshore-Windkraftbauwerk (102), umfassend mindestens eine turmförmige Gründungstruktur (104, 204, 304, 404, 504) mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden, umlaufenden Gründungswandung (105, 205, 305, 405, 505), wobei die Gründungswandung (105, 205, 305, 405, 505) unterseitig mit einer unterseitigen Stirnfläche (106, 206, 306, 406, 506) begrenzt ist, wobei die Gründungswandung (105, 205, 305, 405, 505) aus einem mineralischen Baustoff gebildet ist, und mindestens ein aus einem metallischen Material gebildetes und an der unterseitigen Stirnfläche (106, 206, 306, 406, 506) angeordnetes Einbindeelement (114, 214, 314, 414, 514), wobei die Länge des Einbindeelements (114, 214, 314, 414, 514) von der unterseitigen Stirnfläche (106, 206, 306, 406, 506) bis zu einem unteren Ende (134, 234, 334, 434, 534) des Einbindeelements (114, 214, 314, 414, 514) zumindest 0,5 m beträgt.
Patent DE-102020127242-A1 (DE)
Title: Profilträger, Tragkonstruktion und Überdachung
Inventor: HEITZ GÜNTHER
IPC: E04F10/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Überdachungen (1). Hierzu wird unter anderem ein Profilträger (4) vorgeschlagen, der einen integrierten Aufnahmeraum (6) zur unauffälligen Integration eines Vertikalverschattungselements in den Profilträger (4) aufweist.
Patent DE-102020132050-A1 (DE)
Title: Analyse der sensorabdeckungs für automatisierte fahrszenarien mit kreuzungen
Inventor: GRAY JEREMY P
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die hier beschriebenen Beispiele stellen ein computer-implementiertes Verfahren dar, das die Definition einer Vielzahl von Parametern durch ein Verarbeitungsgerät umfasst, so dass jeder orthogonale Schnittpunkt beschrieben werden kann. Das Verfahren umfasst ferner die Erstellung eines mit orthogonalen Parametern versehenen Modells durch das Verarbeitungsgerät, das jeden orthogonalen Schnittpunkt zumindest teilweise auf der Grundlage der Vielzahl von Parametern, die jeden interessierenden Schnittpunkt beschreiben können, darstellen kann. Das Verfahren umfasst ferner die Erweiterung des orthogonal parametrisierten Modells durch das Verarbeitungsgerät, um ein vollständig parametrisiertes Schnittmengenmodell zu erzeugen, das die Komplexitäten der Schnittmengen berücksichtigt. Das Verfahren umfasst ferner die Erstellung eines Analysewerkzeugs mit geringer Genauigkeit durch das Verarbeitungsgerät, das verschiedene Metriken auf der Grundlage des vollständig parametrisierten Schnittmengenmodells berechnet.
Patent DE-102020133578-A1 (DE)
Title: Passivierungsschichten für Dünnfilmtransistoren und Fertigungsverfahren
Inventor: SHARMA ABHISHEK A
IPC: H01L23/532
Filed: 2020-12-15
Abstract: Eine Dünnfilmtransistor(TFT)-Struktur beinhaltet eine Gate-Elektrode, eine Gate-Dielektrikum-Schicht auf der Gate-Elektrode, eine Kanalschicht, die ein Halbleitermaterial mit einer ersten Polarität beinhaltet, auf der Gate-Dielektrikumschicht. Die TFT-Struktur beinhaltet auch einen Mehrschichtmaterialstapel auf der Kanalschicht gegenüber der Gate-Dielektrikum-Schicht, ein Zwischenschichtdielektrikum(ILD)-Material über dem Mehrschichtmaterialstapel und jenseits einer Seitenwand der Kanalschicht. Die TFT-Struktur beinhaltet ferner Source- und Drain-Kontakte durch das Zwischenschichtdielektrikummaterial und in Kontakt mit der Kanalschicht, wobei der Mehrschichtmaterialstapel eine Barriereschicht, die Sauerstoff und ein Metall beinhaltet, in Kontakt mit der Kanalschicht beinhaltet, wobei die Barriereschicht eine zweite Polarität aufweist. Eine Versiegelungsmittelschicht befindet sich in Kontakt mit der Barriereschicht, wobei die Versiegelungsmittelschicht und das ILD eine unterschiedliche Zusammensetzung aufweisen.
Patent DE-102020200091-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Ersatzanzeige für eine Anzeigeeinheit
Inventor: KABATEK ULRICH
IPC: G09G5/377
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bereitstellen einer Ersatzanzeige für eine Anzeigeeinheit (2), insbesondere für eine Anzeigeeinheit (2) in einem Fortbewegungsmittel. Bei dem Verfahren werden durch ein Grafikmodul (4) erste Bilddaten (S1) generiert. Die ersten Bilddaten (S1) werden dann an einen Controller (3) ausgegeben. Der Controller (3) synchronisiert die ersten Bilddaten (S1) mit zweiten Bilddaten (S2), um synchronisierte Bilddaten (S3) zu erzeugen. Die synchronisierten Bilddaten (S3) werden schließlich an die Anzeigeeinheit (2) ausgegeben.
Patent DE-102020201606-A1 (DE)
Title: Kommunikationsmodul, Teilnehmer und Verfahren
Inventor: JUNG RAMONA
IPC: H04L12/26
Filed: 2020-02-10
Abstract: Es wird ein Kommunikationsmodul (100) für einen Teilnehmer (ECU) eines seriellen Busses (102) bereitgestellt, wobei das Kommunikationsmodul (100) dazu eingerichtet ist, einen ersten Nachrichtenstrom (104) umfassend eine Mehrzahl von Nachrichten (Ni) über eine erste Schnittstelle (108) zu empfangen; und eine jeweilige Nachricht (Ni) des ersten Nachrichtenstroms (104) als Nachricht (No) eines zweiten Nachrichtenstroms (106) in Abhängigkeit von einem Konfigurationszustand (S) und in Abhängigkeit von wenigstens einer Eigenschaft (P) der jeweiligen Nachricht (Ni) des ersten Nachrichtenstroms (104) über eine zweite Schnittstelle (110) bereitzustellen.
Patent DE-102020202110-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines automatisiert fahrenden Einzelfahrzeugs oder eines Fahrzeugverbunds
Inventor: BANSPACH JOCHEN
IPC: B60W30/165
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines automatisiert fahrenden Einzelfahrzeugs oder eines Fahrzeugverbunds (200), bei dem wenigstens ein Fahrzeug (211) automatisiert einem Führungsfahrzeug (210) folgt, wobei das Einzelfahrzeug oder der Fahrzeugverbund (200) eine Seitenstreifenbelegungskarte (230) erhalten, in der eine Belegung von Seitenstreifen (120) von Straßen (110) mit Objekten (150) für zumindest eine vorgegebene Distanz in Fahrtrichtung auf einer Fahrtstrecke (100), ausgehend von der aktuellen Position des Einzelfahrzeugs oder Fahrzeugverbunds (200), enthalten ist, wobei, wenn das Einzelfahrzeug bzw. der Fahrzeugverbund (200) einen Bereich der Fahrtstrecke (100) erreicht, in dem der Seitenstreifen (120) mit einem oder mehreren Objekten (150) belegt ist, eine Abfrage vorgenommen wird, ob ein vortriebsrelevanter Fehler in dem Einzelfahrzeug oder dem Fahrzeugverbund (200) vorliegt, und wobei, wenn ein vortriebsrelevanter Fehler vorliegt, eine Fehlerreaktion eingeleitet wird.
Patent DE-102020202471-A1 (DE)
Title: Wankstabilisatoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TENCKHOFF GEORG
IPC: B60G21/10
Filed: 2020-02-26
Abstract: Wankstabilisatoreinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 ein erstes Wankstabilisatorteil (2a) und ein relativ zu dem ersten Wankstabilisatorteil (2a) verdrehbar gelagertes zweites Wankstabilisatorteil (2b), wobei das erste Wankstabilisatorteil (2a) ein Gehäuseteil (5a) zur Aufnahme wenigstens einer Funktionskomponente und wenigstens eine in dem Gehäuseteil (5a) angeordnete oder ausgebildete Funktionskomponente umfasst, und
 das zweite Wankstabilisatorteil (2b) ein Gehäuseteil (5b) zur Aufnahme wenigstens einer Funktionskomponente und wenigstens eine in dem Gehäuseteil (5b) angeordnete oder ausgebildete Funktionskomponente umfasst, und
 - eine Dämpfungseinrichtung (9), welche zur Dämpfung von im Betrieb der Wankstabilisatoreinrichtung (1) entstehenden mechanischen Schwingungen eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (9) wenigstens ein zwischen dem Gehäuseteil (5a) des ersten Wankstabilisatorteils (2a) und der darin angeordneten oder ausgebildeten Funktionskomponente angeordnetes oder ausgebildetes elastisches Dämpfungselement (10) und/oder wenigstens ein zwischen dem Gehäuseteil (5b) des zweiten Wankstabilisatorteils (2b) und der darin angeordneten oder ausgebildeten Funktionskomponente angeordnetes oder ausgebildetes elastisches Dämpfungselement (10) umfasst.
Patent DE-102020204931-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: BHATTAD JAYKUMAR
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung soll einen Luftausströmer (200) für einen Fahrzeuginnenraum bereitstellen. Der Luftausströmer (200) weist ein Gehäuse (100) mit einer Trennwand (111) zum Ausbilden eines inneren Gehäuses (113) auf. Das Gehäuse (100) definiert die Peripherie des Luftausströmers (200). Das Gehäuse (113) weist einen Einlass, einen Auslass und eine Öffnung auf, die an der Trennwand (111) ausgebildet ist. Das innere Gehäuse (113) ist mit einem Gleitelement (110) versehen, das dazu ausgelegt ist, in dem inneren Gehäuse (113) zu gleiten. Das Gleitelement (110) weist eine Öffnung auf, die auf einer Seitenwand des Gleitelements (110) ausgebildet ist, korrespondierend mit den Öffnungen der Trennwand (111). Bei einem Bewegen des Gleitelements (110) sind die Öffnung der Trennwand (111) und die Öffnung des Gleitelements (110) in einer ersten Position ausgerichtet, um die Luft von dort in einer ersten Richtung in den Fahrzeuginnenraum zu leiten.
Patent DE-102020209258-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem für ein Straßenfahrzeug
Inventor: MOLTHAN HELGE
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (1) für ein auf einer Fahrbahn (3) mit einem oder mehreren Fahrstreifen (4) benutzbares Straßenfahrzeug (2). Es umfasst ein Positionsbestimmungssystem (7) zur Bestimmung einer lateralen Relativposition (Y) des Straßenfahrzeugs (2) auf der Fahrbahn (3). Erfindungsgemäß weist das Positionsbestimmungssystem (7) eine längs zur Fahrbahn (3) angeordnete elektrische Signalleitung (9), einen Signalgenerator (12) zum Erzeugen und Einspeisen eines elektrischen Signals in die Signalleitung (9), wodurch ein Stromfluss in der Signalleitung (9) erzeugbar ist, eine fahrzeugseitige Sensoranordnung zum Erfassen einer Feldstärke und/oder einer Feldrichtung eines sich aufgrund des erzeugten Stromflusses um die Signalleitung (9) ausbildenden elektromagnetischen Feldes (H) und eine fahrzeugseitige Auswertungseinheit (14), die dazu ausgebildet ist, aus der erfassten Feldstärke und/oder Feldrichtung eine laterale Relativposition (Y) des Straßenfahrzeugs (2) relativ zur Signalleitung (9) zu bestimmen, auf. Hierdurch wird ein Assistenzsystem (1) mit einem zuverlässigeren Positionsbestimmungssystem (7) bereitgestellt.
Patent DE-102020212032-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Bereitstellen von Gefahreninformationen
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Bereitstellen von Gefahreninformationen für einen Verkehrsteilnehmer. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fortbewegungsmittel, in dem ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. In einem ersten Schritt wird eine potentielle Gefahrensituation für den Verkehrsteilnehmer anhand von Sensordaten einer Umfeldsensorik eines Fortbewegungsmittels detektiert (10). In diesem Zusammenhang kann zudem eine Kollisionswahrscheinlichkeit ermittelt werden (11). Des Weiteren werden in Bezug auf die Gefahrensituation zu übermittelnde Gefahreninformationen bestimmt (12). Diese werden dann mittels lichtbasierter Datenübertragung an den Verkehrsteilnehmer übermittelt (13). Zusätzlich können auch an weitere Verkehrsteilnehmer mittels lichtbasierter Datenübertragung Information übermittelt werden (14). Das Bestimmen und Übermitteln von Gefahreninformation kann an die Bedingung geknüpft sein, dass die Kollisionswahrscheinlichkeit einen Schwellwert übersteigt.
Patent DE-102020213486-A1 (DE)
Title: Haftdetektionsvorrichtung und Bogenschweißrobotersystem
Inventor: MATSUDA YUUICHI
IPC: B23K9/12
Filed: 2020-10-27
Abstract: Um eine Haftdetektionsvorrichtung und ein Bogenschweißrobotersystem bereitzustellen, die eine zuverlässigere Bestimmung des Vorhandensein oder Abwesendsein eines Haftens eines Schweißdraht zu einem Werkstück in einem Bogenschweißen ermöglichen. Eine Haftdetektionsvorrichtung zum Detektieren des Vorhandensein oder Abwesendsein eines Haftens eines in einem Bogenschweißroboter angeordneten Schweißdraht an einem Werkstück umfasst eine erste Haftdetektionseinheit und eine zweite Haftdetektionseinheit. Die erste Haftdetektionseinheit detektiert das Vorhandensein oder Abwesendsein eines Haftens basierend auf einem Spannungswert, der mit Bezug zu einer Spannung detektiert ist, die an dem Schweißdraht und dem Werkstück anliegt. Die zweite Haftdetektionseinheit bestimmt das Vorhandensein oder Abwesendsein eines Haftens basierend auf dem Spannungswert und einem Ergebnis der Detektion durch die erste Haftdetektionseinheit.
Patent DE-102020214953-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trainieren eines Klassifikators zur Ansteuerung eines Injektors einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HOPF ANDREAS
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-11-27
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Trainieren eines Klassifikators (60), wobei das Verfahren zum Training die folgenden Schritte umfasst:• Ermitteln einer Trainingszeitreihe (xi), wobei die Trainingszeitreihe (xi) eine Mehrzahl von Eingabesignalen umfasst, wobei jedem Eingabesignal eine Position zugeordnet ist und der Trainingszeitreihe (xi) ferner eine gewünschte Position zugeordnet ist, die innerhalb der Trainingszeitreihe (xi) einen Verschlusszeitpunkt charakterisiert;• Ermitteln einer Mehrzahl von ersten Werten mittels des Klassifikators (60) und basierend auf der Trainingszeitreihe (xi), wobei jeweils ein erster Wert mit einem Eingabesignal der Trainingszeitreihe (xi) korrespondiert und der erste Wert eine Wahrscheinlichkeit charakterisiert, mit der es sich bei der dem Eingabesignal zugeordneten Position um die gewünschte Position handelt;• Ermitteln eines Verlustwertes, wobei der Verlustwert eine gewichtete Summe charakterisiert, wobei die Summanden jeweils auf einer Differenz der Position eines Eingabesignals und der gewünschten Position basieren und die Gewichtung auf dem mit dem Eingabesignal korrespondierenden ersten Wert basiert;• Ermitteln eines Gradienten des Verlustwertes bezüglich zumindest eines Parameters (Φ) des Klassifikators (60);• Anpassen des zumindest einen Parameters (Φ) des Klassifikators (60) basierend auf dem Gradienten.
Patent DE-102021002636-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer technischen Anlage und technischen Anlage
Inventor: EPP MARIO
IPC: G08B13/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer technischen Anlage, umfassend eine Außenzone (60), eine Sicherheitszone (80) und einen Zugangsbereich (70), durch welchen ein Zugang von der Außenzone (60) zu der Sicherheitszone (80) möglich ist, eine Überwachungseinheit (45) zur Überwachung des Zugangsbereichs (70), eine Steuereinheit zur Steuerung der Überwachungseinheit (45) und der Sicherheitszone (80), und mindestens ein mobiles System (10), welches eine Sensoreinheit (15) zur Erzeugung mindestens eines mobilen Schutzfeldes (21, 22) aufweist. Vor einer Einfahrt des mindestens einen mobilen Systems (10) in den Zugangsbereich (70) wird von der Überwachungseinheit (45) mindestens ein stationäres Standardschutzfeld (31, 32) erzeugt, welches den Zugangsbereich (70) vollständig überdeckt; bei der Einfahrt des mindestens einen mobilen Systems (10) in den Zugangsbereich (70) wird von der Überwachungseinheit (45) das mindestens eine stationäre Standardschutzfeld (31, 32) abgeschaltet und mindestens ein stationäres Sonderschutzfeld (33, 34) wird erzeugt, welches den Zugangsbereich (70) teilweise überdeckt und derart bemessen ist, dass für das mobile System (10) eine Fahrt durch den Zugangsbereich (70) hindurch möglich ist, ohne in das stationäre Sonderschutzfeld (33, 34) zu gelangen; während einer Fahrt des mobilen Systems (10) durch den Zugangsbereich (70) hindurch, wird von der mindestens einen Sensoreinheit (15) mindestens ein mobiles Schutzfeld (21, 22) erzeugt, welches mindestens einen Teil des Zugangsbereichs (70), der außerhalb des mindestens einen stationären Sonderschutzfeldes (33, 34) liegt, überdeckt. Die Erfindung betrifft auch eine technische Anlage, umfassend eine Außenzone (60), eine Sicherheitszone (80) und einen Zugangsbereich (70), durch welchen ein Zugang von der Außenzone (60) zu der Sicherheitszone (80) möglich ist, eine Überwachungseinheit (45) zur Überwachung des Zugangsbereichs (70), eine Steuereinheit zur Steuerung der Überwachungseinheit (45) und der Sicherheitszone (80), und mindestens ein mobiles System (10), welches eine Sensoreinheit (15) zur Erzeugung mindestens eines mobilen Schutzfeldes (21, 22) aufweist, wobei die technische Anlage zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102021004306-A1 (DE)
Title: Ventilbrücke für einen Ventiltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ROHDE PATRICK
IPC: F01L1/18
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbrücke (42) für einen Ventiltrieb (10) einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Brückenbetätigungsbereich (44), über welchen die Ventilbrücke (42) mittels eines ersten Kipphebels (32) des Ventiltriebs (10) betätigbar und dadurch in eine erste Bewegungsrichtung (22) translatorisch bewegbar ist, mit einem ersten Ventilbetätigungsbereich (46), über welchen durch Betätigen der Ventilbrücke (42) ein erstes Gaswechselventil (18) der Verbrennungskraftmaschine mittels der Ventilbrücke (42) betätigbar ist, und mit einem zweiten Ventilbetätigungsbereich (48), über welchen durch Betätigen der Ventilbrücke (42) ein zweites Gaswechselventil (20) der Verbrennungskraftmaschine mittels der Ventilbrücke betätigbar ist. Die Ventilbrücke (42) umfasst ein den Brückenbetätigungsbereich (44) bildendes Brückenmittelteil (45), ein den ersten Ventilbetätigungsbereich (46) bildendes, erstes Brückenteil (52), ein von dem Brückenmittelteil (45) und von dem ersten Brückenteil (52) entlang einer senkrecht zur ersten Bewegungsrichtung (22) verlaufenden Längserstreckungsrichtung (50) abstehendes und mit dem Brückenmittelteil (45) und mit dem ersten Brückenteil (52) mitbewegbares Führungsteil (54) und ein separat von dem Brückenmittelteil (45), separat von dem ersten Brückenteil (52) und separat von dem Führungsteil (54) ausgebildetes und den zweiten Ventilbetätigungsbereich (48) bildendes, zweites Brückenteil (58) aufweist, welches eine Aufnahmeöffnung (60) aufweist, in welche das Führungsteil (54) eingreift.
Patent DE-102021004640-A1 (DE)
Title: Anbieter-Roaming für den Betrieb autonomer Fahrzeuge
Inventor: FLERLAGE FLORIAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übergeben eines automatisch betriebenen Fahrzeugs (1) von der Betreuung durch einen ersten Anbieter (5) von automatischen Fahrzeugen an die Betreuung durch einen zweiten Anbieter (7) von automatischen Fahrzeugen, aufweisend die Schritte: Ermitteln (S1) von Anbietern, die für jeweilige geographische Bereiche einer Route die Betreuung des Betriebs des Fahrzeugs (1) als Dienst anbieten, Auswählen (S2) des ersten (5) und zweiten (7) Anbieters, im Bereich des Übergangs vom geographischen Bereich des ersten Anbieters (5) zum geographischen Bereich des zweiten Anbieters (7): Aufbauen (S3) einer datentechnischen Verbindung zum Übermitteln von Sensordaten des Fahrzeugs (1) an den zweiten Anbieter (7), Trennen (S4) der datentechnischen Verbindung an den ersten Anbieter (5) und Aufbauen einer datentechnischen Verbindung zum Übermitteln von Kommandos vom zweiten Anbieter (7) an das Fahrzeug (1).
Patent DE-102021101635-A1 (DE)
Title: Traggestell für eine Rohrleitung eines Wärmetauschers, Wärmetauscher und Wärmespeicher
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: F28D7/02
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Traggestell (1) für eine Rohrleitung (50) eines Wärmetauschers (100). Das Traggestell (1) umfasst wenigstens ein, vorzugsweise mehrere längliche Halteelemente (2, 3, 4), welche sich mit ihrer Längserstreckung in Richtung einer Raumachse (y) erstrecken und mehrere oder eine Vielzahl von Anbindungsstellen (5) für die Rohrleitung (50) aufweisen, wobei in Richtung der Längserstreckung der Halteelemente (2, 3, 4) gesehen, die Anbindungsstellen (5) hintereinanderliegend angeordnet sind, um die Rohrleitung (50) zumindest über einen Längenabschnitt in einer sich um die Raumachse (y) verlaufenden und in Richtung der Raumachse (y) erstreckenden Helixform zu halten. Es ist vorgesehen, dass wenigstens eines der Halteelemente (2, 3, 4) ein Holzmaterial aufweist oder daraus besteht. Weiterhin umfasst die Erfindung einen Wärmetauscher (100) und einen Wärmespeicher (200), beispielsweise zur Heizungsunterstützung und/oder Brauchwassererwärmung.
Patent DE-102021101918-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: OKOCHI TAKESHI
IPC: H02K5/10
Filed: 2021-01-28
Abstract: Ein elektrischer Kompressor (10) hat ein Gehäuse (11, 13), einen Inverter (43), ein Invertergehäusebauteil (30), eine Gehäusebauteilbodenwand (31) und eine Gehäusebauteilumfangswand (32). Das Invertergehäusebauteil (30) hat eine Dichtungsumfangswand (51). Die Dichtungsumfangswand (51) hat eine zylindrische Form und erstreckt sich von der Gehäusebauteilbodenwand (31) in eine Richtung entgegengesetzt zu einer Richtung, in der sich die Gehäusebauteilumfangswand (32) erstreckt. Die Dichtungsumfangswand (51) umgibt einen Teil (132c) einer Außenumfangsfläche (13c) des Gehäuses (13). Ein Dichtungsbauteil (53), das eine ringförmige Form hat, dichtet einen Spalt zwischen einer Innenumfangsfläche (51a) der Dichtungsumfangswand (51) und der Außenumfangsfläche (13c) des Gehäuses (13) ab.
Patent DE-102021102306-A1 (DE)
Title: Abfallsortiervorrichtung
Inventor: GERZEN JOHANN
IPC: B65F1/14
Filed: 2021-02-02
Abstract: Eine Abfallsortiervorrichtung (4) umfasst eine verschwenkbare Klappe (8) und eine elektronischen Steuerung (10), die mit einer Abfalldetektionsvorrichtung (12) gekoppelt ist, wobei der in einer Mulde (7) angeordneten Klappe (8) ein mit der Steuerung (10) verbundener Motor (20) zugeordnet ist, der in Abhängigkeit von dem detektierten Abfall (11) die Klappe (8) in eine bestimmte Richtung verschwenkt.
Patent DE-102021105115-A1 (DE)
Title: Gargerätesystem
Inventor: SCHRIDDE TIMO
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerätesystem mit einem Gargerät (1) mit einem Innengehäuse (12) zur Aufnahme wenigstens eines Garraums (31) und mit wenigstens einer ersten Heizvorrichtung (15), welche ausgebildet ist, wenigstens den Garraum (31) zu erwärmen, und mit wenigstens einem Garraum (31). Das Gargerätesystem ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gargerät (1), vorzugsweise eine Steuerungseinheit des Gargeräts (1), ausgebildet ist, einen Betrieb der ersten Heizvorrichtung (15) in Abhängigkeit eines erkannten Verhaltens eines Benutzers selbsttätig aufzunehmen.