baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19539887-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung eines Fahrzeugaufbauniveaus
Inventor: KARTHAEUSER KLAUS
IPC: B60G17/052
Filed: 1995-10-26
Granted: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung eines Fahrzeugaufbauniveaus auf ein vorgebbares Niveau
mit Mitteln zum selektiv wählbaren
Einstellen einer Zeitverzögerung (T)
bevor ein Regeleingriff auf eine Niveauänderung hin vorgenommen wird,
wobei die Vorrichtung bei bestimmten Betriebsbedingungen des Fahrzeugs
in wenigstens einen Betriebszustand zur Minimierung der Regelvorgänge beim Be-
und/oder Entladen des Fahrzeugs einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem einstellbaren Betriebszustand die Zeitverzögerung (T)
verlängert
wird, wenn als Betriebsbedingung bestimmt wird, dass das Fahrzeug
nicht bewegt werden kann.
Patent DE-19549683-B4 (DE)
Title: Polyesterfolie mit feinen Hohlräumen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SASAKI YASUSHI
IPC: C08L71/12
Filed: 1995-10-28
Granted: 2010-02-11
Abstract: Polyesterfolie mit feinen Hohlräumen und die ein Verhältnis (L1/12) einer durchschnittlichen Länge (L1) der Hohlräume in einem Querschnitt in der Längsrichtung der Folie zu einer durchschnittlichen Länge (L2) der Hohlräume in einem Querschnitt in der Richtung, die einen rechten Winkel mit der Längsrichtung bildet, d. h. der Querrichtung der Folie, von 2/3–3/2, eine Dickenvariation der Folie von nicht mehr als 5% und einen Hohlraum-Gehalt von 5–50 Vol.-% hat, erhältlich durch ein Verfahren umfassend die Bildung einer nicht-verstreckten Folie aus einer Polymer-Mischung, umfassend ein Polyesterharz und 3–40 Gew.-%, bezogen auf die gesamte Polymer-Mischung, eines thermoplastischen Harzes (B), das mit dem Polyesterharz inkompatibel ist, Verstrecken der Folie in der Längsrichtung, dann Verstrecken der Folie in der Querrichtung in zwei Stufen, d. h. zuerst 2,0–2,8faches Verstrecken bei einer Strecktemperatur von 100–140°C und anschließendes Verstrecken bei einer Temperatur von 160–230°C, bei einem derartigen Streckverhältnis, dass das Gesamt-Streckverhältnis, das durch Vervielfachen des ersten Streckverhältnisses mit...
Patent DE-19616812-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: TSUZUKI YOSHIHIRO
IPC: F02M47/02
Filed: 1996-04-26
Granted: 2004-09-30
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung (1) mit:  einer Einspritzlochanordnung (9) zum Hindurchspritzen von Kraftstoff;  einer Nadel (5) zum Öffnen und Schließen der Einspritzlochanordnung (9);  einer Gegendruckkammer (20) zum Zuführen des unter hohem Druck stehenden Kraftstoffs zu einer oberen Endseite der Nadel (5), um einen Druck des unter hohem Druck stehenden Kraftstoffs an diese anzulegen und um die Nadel (5) zu einer Lage hin zu drängen, in der die Nadel die Einspritzlochanordnung (9) schließt;  einem Zwei-Wege-Ventil (30) zum Öffnen und Schließen eines Durchflußwegs zwischen der Gegendruckkammer (20) und einer Entlastungsleitung (19), um den Druck in der Gegendruckkammer (20) derart zu verändern, daß die Nadel (5) zum Steuern der Einspritzung und Stoppen des Kraftstoffs bewegbar ist;  einer ersten Drosseleinrichtung (26), zum Aufrechterhalten eines Durchströmbereiches auf einem vorbestimmten Spalt, wenn sich die Nadel von einem Einspritzlochanordung-Schließzustand zu einer Einspritzlochanordnung-Öffnungslage bewegt, und  eine zweite Drosseleinrichtung (27) zum Verringern eines Durchströmbereiches, wenn die...
Patent DE-19620812-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines rotationssymmetrischen Körpers
Inventor: ROLF BERNHARD
IPC: B21D41/04
Filed: 1996-05-23
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines rotationssymmetrischen Körpers mit einem zylindrischen
Außenumfangsbereich
(3), einem durchmesserkleineren Nabenbereich (5) und einem dazwischenliegenden
radialen Bereich (7) durch Drückumformen,
bei dem  – ein
rohrförmiges
Werkstück
(8) im Bereich eines ersten Rohrabschnittes (13), welcher dem fertigen
Außenumfangsbereich
(3) entspricht, an einem Drückwerkzeug
(4) verdrehsicher eingespannt wird, während ein umzuformender Rohrabschnitt
(18) frei bleibt und ein freies Rohrende (23) aufweist,  – zu Beginn
des Drückumformen
eine Stirnseite des freien Rohrendes (23) an einer Anschlagfläche anliegt
und  – das
Werkstück
(8) im Bereich des umzuformenden Rohrabschnitts (18) zum Bilden
des Nabenbereichs (5) durch Zustellen einer Drückrolle (11) eingezogen wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß die Drückrolle
(11) an einen Außenumfangsbereich des
umzuformenden Rohrabschnitts (18), welcher unmittelbar an die Stirnseite
des freien Rohrendes (23) angrenzt, angesetzt und radial zugestellt
wird,
Patent DE-19646470-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer Lehne und einem Sitz
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/16
Filed: 1996-11-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einer Lehne (20) und einem Sitz (22), die von einem verstellbaren
Untergestell getragen sind, das seinerseits sich auf Sitzschienen (32)
einer Längsverstellvorrichtung
abstützt,
wobei die Lehne (20) von einem Lehnenträger (24) getragen ist, der
mit der Lehne (20) über
einen Lehnenbeschlag (26) verbunden ist, und der Sitz (22) über vordere
und hintere Sitzträgerarme
(40, 42) mit den Sitzschienen (32) einstellbar gelenkverbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Lehnenträger (24) über vordere und hintere Lehnenträgerarme (28,
30) mit den Sitzschienen (32) einstellbar gelenkverbunden ist.
Patent DE-19758332-B4 (DE)
Title: Überstromschutzschaltung für einen Sicherheitsrelaisbaustein
Inventor: ZIEGLER OLAF
IPC: H02H9/02
Filed: 1997-12-31
Granted: 2005-05-25
Abstract: Überstromschutzschaltung
(10) für
einen Sicherheitsrelaisbaustein (12) mit Autostart-Funktion, der über ein
als PTC-Widerstand ausgebildetes strombegrenzenes Element (16) an
Betriebsspannung (U B ) liegt, dadurch gekennzeichnet,
dass dem PTC-Widerstand (16) zur Erfassung einer einem Strom durch
den PTC-Widerstand
(16) proportionalen Größe ein als
Leuchtdiode ausgebildetes Sensorelement (20) zugeordnet ist und
dass die Überstromschutzschaltung
(10) ein von dem Sensorelement (20) ansteuerbares Schaltelement
(24) in Form eines Opto-Transistors
aufweist, mit dem der Sicherheitsrelaisbaustein (12) in den strmlosen
Zustand schaltbar ist, und dass der stromlose Zustand bis zum Abschalten
der Betriebsspannung aufrechterhaltbar ist.
Patent DE-19817529-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anreicherung der Kohlenstoffisotope mittels einer gaschromatographischen Impulsmethode
Inventor: LEONHARDT JUERGEN
IPC: G01N30/02
Filed: 1998-04-09
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Anreicherung der Kohlenstoffisotope mittels einer gaschromatographischen
Impulsmethode, dadurch gekennzeichnet, daß aus dem Isotopengemisch Kohlendioxid
CO 2  hergestellt wird, dieses CO 2  mit
einem Trägergasstrom
auf eine gaschromatographische Trennvorrichtung, die im Impulsregime
arbeitet, gegeben wird, daß nach
Durchlaufen des Gasimpulses durch die Trennsäule eine Meßvorrichtung für den Isotopengehalt
einen Steuerimpuls für
das Abschneiden des Fraktionendes des Gasimpulses liefert, daß die Fraktion mit
den angereicherten Isotopen  13 C und  14 C weiterverarbeitet und der Rest des Gasimpulses
auf den Eingang der Trennsäule
zurückgeleitet
wird und daß die
Weiterverarbeitung der angereicherten Fraktion in n gleichartigen,
kaskadenartig angeordneten Trennsäulen erfolgt, wobei nach der n-ten
Stufe eine Kühlfalle
zum Ausfrieren des  13 CO 2 / 14 CO 2  vorhanden ist
und das Trägergas
nach Kompression wieder auf den Eingang der Trennvorrichtung zurückgeleitet wird.
Patent DE-19817852-B4 (DE)
Title: Nutzenfertigung von Induktivitäten mit Mikrotechniken
Inventor: DOLL THEODOR
IPC: H01F5/00
Filed: 1998-04-22
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von elektrischen Bauelementen aus Rohlingen (12),
die als Induktivität
mit einer leitfähigen
Schicht (4, 5, 21, 10) ein Volumen einschließen, wobei  die Fertigung
im Nutzen auf räumlich
vorstrukturierten Substraten (1) erfolgt, wobei in dem Substrat
(1) eine Vielzahl von Rohlingen (11) in Matrixanordnung ausgebildet
werden, und  die leitfähige
Schicht (21) durch vorgefertigte Löcher (2) durch die Substrattiefe
geführt
wird, und die leitfähige Schicht
(21) durch Siebdruck oder Rakeltechnik mit einem leitfähigen Material
gefüllt
werden, mit den Schritten:  in einem ersten Schritt der Vorstrukturierung
des Substrats (1) werden in dem Substrat (1) geeignete Löcher (2,
3) für vertikale
Leitungsbahnabschnitte (21) und deren beide Kontaktenden (31) ausgebildet;  in
einem zweiten Schritt werden die Löcher (2, 3) mit einer leitfähigen Substanz
gefüllt;  in
einem dritten Schritt werden planare Leitbahnen (4, 5), die die
vertikalen Leiterbahnen (21) auf der Oberseite und Unterseite des
Substrats (1) verbinden...
Patent DE-19819011-B4 (DE)
Title: Einstellbare Halteeinrichtung für Bordcomputer in Kraftfahrzeugen, insbesondere für Laptop- oder Notebook-Computer
Inventor: HERBERT KARL-WALTER
IPC: B60R11/04
Filed: 1998-04-29
Granted: 2007-06-14
Abstract: Einstellbare
Halteeinrichtung für Bordcomputer
in Kraftfahrzeugen, insbesondere für Laptop- oder Notebook-Computer,
bestehend aus  einer Tragkonstruktion mit einer Tischplatte
an ihrem oberen Ende zur de- und remontablen Halterung des Bordcomputers
im Innenraum des Kraftfahrzeugs in der gewünschten Arbeitsposition in
bezug auf einen den Bordcomputer bedienenden Fahrzeuginsassen und
einem Befestigungssystem am unteren Ende der Tragkonstruktion zur
Befestigung der Tragkonstruktion an Stützflächen im oder nahe dem Bodenbereich
des Fahrzeug-Innenraumes,  wobei das Befestigungssystem als
ein Einspannsystem mit mindestens einer Spannstrebe ausgebildet
ist, welch letztere an einander mit Abstand gegenüberliegenden,
zumindest angenähert
senkrecht zum Fahrzeugboden verlaufenden Stützflächen des Fahrzeuginnenraumes
verspannbar ist,  und wobei hierzu die Spannstrebe an ihren
beiden Enden mit je einer Anpreßkörper-Anordnung und die
Anpreßkörper mit äußeren Gegenstützflächen zur
pressenden Anlage an den Stützflächen versehen
sind und das Einspannsystem mit Mitteln zur anpreßkraft-erzeugenden
Abstandsvergrößerung der
Anpreßkörper relativ
zueinander bei der Montage bzw. zur anpreßkraft-vermindernden Abstandsverkleinerung
der Anpreßkörper relativ
zueinander bei...
Patent DE-19853651-B4 (DE)
Title: Bremssteuerungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: TOZU KENJI
IPC: B60T8/58
Filed: 1998-11-20
Granted: 2005-12-22
Abstract: Bremssteuerungssystem
für ein
Fahrzeug mit folgenden Elementen:  Radbremszylinder (Wfr, Wrl;
Wfl, Wrr), die an den vorderen und hinteren Rädern (FR, RL; Fl, RR) des Fahrzeugs
jeweils wirkmontiert sind,  ein Hauptzylinder (MC) für das Druckbeaufschlagen
von Bremsfluid, um einen Hydraulikdruck an die Radbremszylinder
im Ansprechen auf ein Niederdrücken
eines Bremspedals (BP) anzulegen,  zwei Hauptdruckkanäle (MF)
für das
Verbinden des Hauptzylinders mit den Radbremszylindern, um zwei
Hydraulikdruckkreise zu schaffen,  zwei erste Ventileinrichtungen
(SC1; SC2) für
ein einzelnes Öffnen
oder Schließen
der zwei Hauptkanäle,  zwei
Pumpeneinrichtungen (HP1, HP2), die zwischen den ersten Ventileinrichtungen
und den Radbremszylindern in den Hauptkanälen jeweils angeordnet sind,
wobei die Pumpeneinrichtungen das Bremsfluid von deren jeweiligen
Einlässen
einleiten und das Bremsfluid druckbeaufschlagen, um den Hydraulikbremsdruck
an die Radbremszylinder anzulegen,  Radgeschwindigkeitssensoren
(WS1, WS2; WS3, WS4) für
ein Erfassen der Radgeschwindigkeiten der Räder und  eine Schlupfberechnungseinrichtung
für ein
Berechnen des Ist-Schlupfes (Sa**) der...
Patent DE-19855923-B4 (DE)
Title: Bandage für Körperteile
Inventor: REINHARDT HOLGER C W
IPC: A61F13/14
Filed: 1998-12-03
Granted: 2006-02-09
Abstract: Bandage
(1) für
Körperteile,
die in einem Überlappungsbereich
(2a, 2b) durch zwei an der Bandage (1) mit jeweils ihrem einen Ende
(9a, 9b) von in symmetrischer Anordnung befestigten Spannbändern (3a,
3b) zusammenziehbar ist, deren jeweils anderes Ende als Zugende
(4a, 4b) an der Bandage (1) stramm festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass beiderseits des Überlappungsbereichs
(2a, 2b) je ein aus elastischem Material bestehender Kontraktionsbereich
(10a, 10b) anschließt
und jedes Spannband (3a, 3b) durch jeweils zwei Umlenkringe (7a,
7b; 8a, 8b), die mit Abstand voneinander unter Einschluss jeweils
eines Kontraktionsbereichs (10a, 10b) an der Bandage befestigt sind,
derart hin- und hergehend geführt
ist, dass Zugkräfte,
die auf die aufeinander zu gerichteten Zugenden (4a, 4b) der Spannbänder (3a,
3b) ausgeübt
werden, nach Art eines Flaschenzuges die Kontraktionsbereiche (10a,
10b) als Verkürzung
der Bandage zusammenziehen.
Patent DE-19858673-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen hydrostatischen Antrieb mit einer Verbrennungskraftmaschine, einer Verstellpumpe und einem Hydromotor
Inventor: WUESTEFELD MARTIN
IPC: F16H61/46
Filed: 1998-12-18
Granted: 2006-03-30
Abstract: Steuersystem
für einen
hydrostatischen Antrieb mit einer Verbrennungskraftmaschine (1), welche
eine mit einem elektrisch proportionalen ersten Verstellmechanismus
(3) versehene Verstellpumpe (4) antreibt, welche über Arbeitsleitungen
(7) mit einem einen elektrisch proportionalen zweiten Verstellmechanismus (10)
aufweisenden Verstellmotor (5) verbunden ist, wobei  – ein erster
Drehzahlsensor (2) zur Erzeugung eines der Eingangsdrehzahl der
Verstellpumpe (4) entsprechenden ersten Signals (A) und ein zweiter
Drehzahlsensor (6) zur Erzeugung eines der Ausgangsdrehzahl des
Verstellmotors (5) entsprechenden zweiten Signals (B) vorgesehen sind
und das erste Signal (A) und das zweite Signal (B) einer Digitalrechnereinheit
(9) zuführbar
sind,  – die
Digitalrechnereinheit (9), in welcher drehzahl- und druckabhängige Volumenstrom-Kennfelder
gespeichert sind, auf der Basis des ersten Signals (A) und des zweiten Signals
(B) ein erstes Steuersignal (C) an den ersten Verstellmechanismus
(3) der Verstellpumpe (4) und ein zweites Steuersignal (D) an den
zweiten Verstellmechanismus (10) des Verstellmotors (5) liefert,  – der Volumenstrom
der Verstellpumpe...
Patent DE-19908823-B4 (DE)
Title: Handhabungssystem für Informationskarten
Inventor: MESTER ROLAND
IPC: G06K17/00
Filed: 1999-03-01
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Handhabung von Informationskarten (11), insbesondere zur Programmierung von Chipkarten oder Magnetkarten, in einer Vorrichtung (1) das mindestens folgende Schritte aufweist:  – Führung von Informationskaren (11) in einem Stapel in einer Vorrichtung (1), wobei die Vorrichtung (1) Seitenflächen (2, 3), eine Endfläche (4) und einen Auslaß (9) aufweist,  – Ausstoß von Informationskarten (11) durch den Auslaß (9) der Vorrichtung (1),  wobei  die Informationskarte (11) in dem Stapel, die am nächsten an der Endfläche (4) liegt durch eine Programmierungseinheit (13) in oder an der Endfläche (4) programmiert wird, und  der Ausstoß von Informationskarten (11) aus dem Stapel durch den Auslaß (9) der Vorrichtung (1) mit Hilfe mindestens einer Druckluftdüse (6) gegenüber dem Auslaß (9) durchgeführt wird.
Patent DE-19912771-B4 (DE)
Title: Elastische Vorrichtung zur akustischen Entkopplung eines elektroakustischen Systems, elektronisches Gerät und elektroakustisches System
Inventor: BRUNSFELD KURT
IPC: G10K11/16
Filed: 1999-03-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Elastische
Vorrichtung (10, 11) zur akustischen Entkoppelung eines elektroakustischen
Systems (20) von einer Leiterplatte, wobei die elastische Vorrichtung
(10, 11) das elektroakustische System (20) in einem Randbereich
(21) des elektroakustischen Systems (20) berührt und ringförmig umschließt, dadurch
gekennzeichnet, dass die elastische Vorrichtung (10, 11) wenigstens
teilweise ein erstes elastisches Material aufweist und daß das elektroakustische
System (20) über
das erste elastische Material mit der Leiterplatte (30) elektrisch
leitend verbunden ist.
Patent DE-19955506-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen eines Ausgangsprofils od.dgl. Werkstückes sowie Profil dafür
Inventor: LEPPIN CHRISTIAN
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-11-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Umformen eines einen Profilraum aufweisenden Ausgangsprofils
od.dgl. Werkstückes
mittels eines in dem abgedichteten Profilraum durch ein strömbares Wirkmedium
erzeugten Innenhochdruckes zu einem Endprofil, insbesondere zum
Umformen bis zur Anlage des Endprofils an die Wandung eines Formraumes, dadurch
gekennzeichnet, dass vor dem Umformen durch Innenhochdruck das Ausgangsprofil
(10, 10 a , 15, 16) in Abstand zu seinen freien
Enden (13) einem Werkzeug (12, 12 r ) zugeordnet
sowie quer zu seiner Längsachse
(A) zu einem flachen, gegebenenfalls etwa ovalen Querschnitt verformt
wird, der eine die Längsachse
querende Mittellinie (M) enthält.
Patent DE-19961099-B4 (DE)
Title: Ultraschallendoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/00
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-11-11
Abstract: Ultraschallendoskop
mit einem Instrumentenkanal (4), dessen Austrittsöffnung (5)
in der distalen Stirnfläche
eines Einführteils
(1) des Endoskops ausgebildet ist, mit einer am distalen Ende des
Einführteils
(1) ringförmig
um den Instrumentenkanal (4) vorgesehenen Ultraschalloszillatoranordnung
(6) zum Abtasten in einem radialen Abtastbereich, und mit einem
Beobachtungsfenster (11), dadurch gekennzeichnet, daß das Beobachtungsfenster
(11) proximalseitig der Ultraschalloszillatoranordnung (6) derart
angeordnet ist, daß sowohl
der radiale Abtastbereich als auch das distale Ende eines aus dem
Instrumentenkanal (4) hervorstehenden Instrumentes (100) zumindest
teilweise im Sichtfeld des Beobachtungsfensters (11) liegen.
Patent AU-2013101088-B4 (AU)
Title: multi-fit cover plate
Inventor: BOLTON LUKE
IPC: F16L5/10
Filed: 2013-08-14
Granted: 2017-01-19
Abstract: The present invention relates to a cover plate with an inner component of resilient material allowing use with multiple diameters of conduit. It has particular reference to the plumbing industry.
Patent AU-2014101138-B4 (AU)
Title: Electrical outlet with usb charger
Inventor: DE MAN GERRIT
IPC: H01R31/06
Filed: 2014-09-12
Granted: 2015-08-06
Abstract: Disclosed is a Universal Serial Bus (USB) charging module for installation with a surface mounted power outlet. The charging module allows convenient and flexible installation in certain new and already installed power outlets to provide a convenient charging facility of devices with USB 5 connection. Also disclosed is a housing for the charging module, a charging circuit and a method of installation.
Patent AU-2016100296-B4 (AU)
Title: Window mounting system and method
Inventor: XUQIU CHEN
IPC: E06B1/02
Filed: 2016-03-18
Granted: 2017-02-23
Abstract: H:\kxd\Interwoven\NRPortbl\DCC\KXD\9469280_I.docx-17/03/2016 Abstract A window frame is disclosed that includes a first frame component and a second frame component that connect to one another using a coupler with buckles that snap fit together. The frame is configured such that the coupler is not visible when the frame components are fitted to one another. The first frame component is configured to be attached to a wall using a bracket that is secured to the first frame component using one of the buckles of the coupler. There is also disclosed a caravan or mobile home with the window frame fitted and a method of fitting the window to a wall. [Fig. 8]
Patent DE-102004035379-B4 (DE)
Title: Filter mit Stützsäulen
Inventor: CONNOR MICHAEL J
IPC: F02M35/02
Filed: 2004-07-21
Granted: 2011-02-24
Abstract: Filter mit einem Basiselement (54) und mit einer ersten und einer zweiten axial beabstandeten Endkappe (22, 24), wobei die zweite Endkappe (24) eine axiale Strömungsöffnung (28) durch diese aufweist, wobei Filtermaterial (30) vorgesehen ist, das sich axial zwischen den Endkappen (22, 24) in einer geschlossenen Schleife um einen Umfang erstreckt, der ein hohles Inneres (32) definiert, das mit der axialen Strömungsöffnung (28) verbunden ist, wobei der Filter (20) so ausgeführt ist, daß zu filterndes Fluid lateral durch das Filtermaterial (30) und axial durch das hohle Innere (32) und durch die Strömungsöffnung (28) strömt,  dadurch gekennzeichnet,  daß zwei Säulen (42, 44) vorgesehen sind, die sich axial in dem hohlen Inneren (32) des Filtermaterials (30) zwischen den Endkappen (22, 24) erstrecken und jeweils lateral von der axialen Strömungsöffnung (28) beabstandet an lateral gegenüberliegenden Seiten der Strömungsöffnung (28) angeordnet sind,  daß jede Säule (42, 44) ein hohles Inneres (46,...
Patent DE-102004037569-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaumbildung in einer Mischkammer
Inventor: KANEVSKYY LEONID
IPC: E03C1/046
Filed: 2004-08-03
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur Schaumbildung in einer Mischkammer (1), die einen Frischwasserzulauf (7) und eine Austrittsöffnung (4) aufweist, wobei die aus dem Frischwasserzulauf (7) in die Kammer (1) eintretende Wasserströmung gedrosselt und die gedrosselte Wasserströmung durch Anströmen gegen eine Stirnwand (3) in der Mischkammer (1) in einen turbulenten Zustand versetzt und in die Mischkammer (1) durch eine weitere Öffnung (6) hindurch Luft zur Bildung aus der Austrittsöffnung (4) austretenden Schaums angesaugt wird, wobei infolge geringerer Dichte des Schaums die Strömungsgeschwindigkeit in der Kammer (1) und damit der für die eingesaugte Luftmenge maßgebende Unterdruck in der Kammer (1) erhöht wird, wobei die Luft durch die weitere Öffnung hindurch nahe beim Drosselpunkt der Wasserströmung eingesaugt wird, und die Störmung des Schaums beschleunigt.
Patent DE-102004045629-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: ENGESSER MARTIN
IPC: F16C17/10
Filed: 2004-09-21
Granted: 2008-07-03
Abstract: Fluiddynamisches
Lagersystem mit mindestens einem feststehenden Bauteil (1; 5) und
einem rotierenden Bauteil (6), die zwischen einander gegenüberliegenden
Lagerflächen
einen mit einem Lagerfluid gefüllten
Lagerspalt (7) ausbilden, der an beiden Enden offen und durch Dichtungsmittel
gegenüber
der Umgebung abgedichtet ist, wobei auf mindestens zwei räumlich getrennten
Lagerflächen
Lagerpumpstrukturen (9, 12) zur Erzeugung eines hydrodynamischen
Drucks vorgesehen sind, und mindestens ein mit dem Lagerspalt verbundenes
Vorratsvolumen (18; 19) für
das Lagerfluid vorhanden ist, wobei die Dichtungsmittel an den offenen
Enden des Lagerspalts (7) an mindestens einem der Lagerbauteile
(1; 5; 6) angeordnet und derart ausgestaltet sind, dass sie auf
das Lagerfluid eine in das Innere des Lagers gerichtete Pumpwirkung
erzeugen und dadurch eine dynamische Abdichtung der offenen Enden
des Lagerspalts bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsmittel
durch die Lagerpumpstrukturen (9, 12) des Lagersystems oder durch
von den Lagerpumpstrukturen des Lagersystems separate Dichtpumpstrukturen
(42, 43) gebildet sind, wobei im Betrieb des Lagersystems...
Patent DE-102004045709-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Verstärkers und Verstärkerschaltung
Inventor: CLARA MARTIN
IPC: H03F3/45
Filed: 2004-09-21
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zur Einstellung eines Verstärkers
(11), wobei der Verstärker
(11) einen ersten Ausgang (3) und einen zweiten Ausgang (4) aufweist,
an denen ein differenzielles Ausgangssignal des Verstärkers (11)
abgreifbar ist, wobei der Verstärker
(11) in Abhängigkeit
von einer Differenz zwischen einem Mittelwert, welcher zwischen
einem Spannungswert an dem ersten Ausgang (3) und einem Spannungswert
an dem zweiten Ausgang (4) gebildet wird, und einer vorgegebenen
Spannung (V CM ) eingestellt wird, und wobei
ein mit dem ersten Ausgang (3) einerseits und dem zweiten Ausgang
(4) andererseits gekoppelter Schaltungsknoten (5) vorhanden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelwert dadurch verändert wird, dass
der Schaltungsknoten mit einem Anschluss von mindestens einem Widerstand
(R A ; R B ) verbunden
wird und dass der andere Anschluss des mindestens einen Widerstands
(R A ; R B ) mit einem
bestimmten Spannungspotenzial (V DD ; 6) verbunden
wird, und dass der mindestens eine Widerstand (R A ;
R B ) bezüglich
seines Widerstandwerts einstellbar ist.