baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015001004-U1 (DE)
Title: Eine Endlosspiegelanordnung aufweisende Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21V7/04
Filed: 2015-02-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lichtquelle (12) und einer Endlosspiegelanordnung (16) sowie einem Licht der Lichtquelle sammelnden und auf die Endlosspiegelanordnung richtenden optischen Element (14), dadurch gekennzeichnet, dass das optische Element eine erste Zone (42) und eine zweite Zone (44) aufweist, wobei die erste Zone das Licht der Lichtquelle so auf die Endlosspiegelanordnung richtet, dass dieses Licht, nachdem es aus der Endlosspiegelanordnung ausgetreten ist, in einen ersten Raumwinkelbereich (32) fällt, und wobei die zweite Zone Licht der Lichtquelle so auf die Endlosspiegelanordnung richtet, dass dieses Licht, nachdem es aus der Endlosspiegelanordnung ausgetreten ist, in einen zweiten Raumwinkelbereich (32) fällt, wobei der erste Raumwinkelbereich bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung der Beleuchtungsvorrichtung nach unten über den zweiten Raumwinkelbereich hinausragt und der zweite Raumwinkelbereich bei der bestimmungsgemäßen Verwendung sowohl nach rechts als auch nach links über den ersten Raumwinkelbereich hinausragt.
Patent DE-202015002575-U1 (DE)
Title: Haft-Bürste, insbesondere für Rolläden-Innenseiten bei Fenster-Festelementen
IPC: A47L4/00
Filed: 2015-04-12
Abstract: Die Haft-Bürste ist ein Gerät, welches sich insbesondere zum Reinigen von Rollläden-Innenflächen bei Fenster-Festelementen eignet.  1. Die Befestigungseinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen oder mehrere Saugnapf/Saugnäpfe besitzt, mit welcher die Befestigungseinheit hinter dem Rollladen, an der Glasscheibe angebracht werden kann.  2. Die Saugnäpfe sind dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Schraubgewinde an der Bürste befestigt werden. Somit kann der Saugnapf heraus- oder hineingedreht werden, wodurch der Abstand zum Rollladen eingestellt werden kann  3. Die Haft-Büste ist dadurch gekennzeichnet, dass sie sehr flach ist, wodurch die Anbringung hinter einem Rollladen ermöglicht wird.
Patent DE-202015003573-U1 (DE)
Title: Schürze
IPC: A41D27/12
Filed: 2015-05-18
Abstract: Schürzenanordnung zum Schutz von Bekleidung vor Verschmutzung, insbesondere für Kinder oder körperlich eingeschränkte Personen, umfassend eine Schürze (2) sowie einen Latz (22), wobei der Latz (22) lösbar an der Schürze (2) festgelegt ist.
Patent DE-202015004971-U1 (DE)
Title: Multifunktionsdrucker
IPC: G06K15/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Multifunktionsdrucker mit allen zum Einlesen und zur Ausgabe von Printmedien und Bild-Daten erforderlichen Baugruppen, dadurch gekennzeichnet, dass alle benötigten Baugruppen in Module unterteilt sind.
Patent DE-202015101514-U1 (DE)
Title: Magnetroneinrichtung mit Rohrtarget
IPC: H01J37/34
Filed: 2015-03-25
Abstract: Magnetroneinrichtung, umfassend ein mindestens einseitig gelagertes Rohrtarget und ein mindestens einseitig gelagertes Magnetsystem, wobei das Rohrtarget ein ein- oder mehrteiliges Trägerrohr (2) umfasst, welches zumindest auf der Außenseite mit Beschichtungsmaterial (1) belegt ist, wobei mindestens ein Endbereich des Trägerrohrs (2) frei von Beschichtungsmaterial (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite des beschichtungsmaterialfreien Endbereichs des Trägerrohrs (2) ein schlauchförmiger Schutzkörper (3) aus einem Rundgestrick angeordnet ist.
Patent DE-202015102075-U1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung für eine sanitäre Einrichtung
IPC: E03D13/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Auffangvorrichtung (1) für eine sanitäre Einrichtung mit wenigstens einem in einem Raum angeordneten Urinal (2), mit einer eine offene Oberseite aufweisenden Auffangwanne (6), einem in der Auffangwanne (6) lösbar gelagerten, saugfähigem Material bestehenden Einleger (9), und einem die offene Oberseite der Auffangwanne (6) abschließenden Trittgitter (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangwanne (6) aus einem Kunststoffteil besteht, welches ausgebildet ist, auf einem Fußboden (4) des Raums aufliegend montiert zu werden, wobei die Auffangwanne (6) einen Randabschluss (11) aufweist, dessen äußere Kante (11d) mit Fixiermitteln am Fußboden (4) befestigbar ist, und dass der Randabschluss (11) von der Auffangwanne (6) abtrennbar ist, wobei bei abgetrenntem Randabschluss (11) die Auffangvorrichtung (1) in einer Vertiefung eines Fußbodens (4) montierbar ist.
Patent DE-202015102321-U1 (DE)
Title: Oberflächenmontierte Spule/Induktor
IPC: H01F27/36
Filed: 2015-05-06
Abstract: Oberflächenmontierte Spule/Induktor, die einen flachen Träger (1) aus Kunststoff, eine flache spiralige Spule (2) aus Kupfer und einen Deckel (3) aus Ferrit umfasst, wobei der Träger (1) eine runde, quadratische, rechteckige, rautenförmige oder ovale Form hat, wobei der Träger (1) im Mittelbereich eine untere runde Ausnehmung (11) und eine obere Ausnehmung (12) und an einer Seite eine Öffnung (13) besitzt, die mit der unteren runden Ausnehmung (11) und der oberen Ausnehmung (12) verbunden ist, wobei an den beiden Seiten der Öffnung (13) zwei Anschlüsse (14, 15) vorgesehen sind, wobei die flache spiralige Spule (2) durch Wickeln eines Kupferdrahts hergestellt ist, wobei sich die beiden Enden (21, 22) in der gleichen Richtung nach außen erstrecken, wobei die flache spiralige Spule (2) in die untere runde Ausnehmung (11) eingesetzt wird, wobei sich die beiden Enden (21, 22) durch die Öffnung (13) nach außen erstrecken und mit den Anschlüssen (14, 15) des Trägers (1) verbunden werden, wobei der Deckel (3) mit einem Klebstoff in der oberen Ausnehmung (12) befestigt wird und zur Positionierung der flachen spiraligen Spule (2) und als Schutz gegen elektromagnetische Wellen dient.
Patent DE-202015102587-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Haustiere
IPC: A01K29/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Tragevorrichtung (1) für mehrbeinige Haustiere (20), insbesondere Hunde oder Katzen, aufweisend – ein Bodenteil (2) sowie jeweilige sich an gegenüberliegenden Seitenränder des Bodenteils (2) anschließende Seitenwände (3) zur Aufnahme eines Rumpfes (21) des Haustiers (2), – an den Seitenwänden (3) angeordnete Griffelemente (4), – wobei das Bodenteil (2) mehrere Ausnehmungen (6) aufweist, durch die jeweils ein Bein (22) des Haustieres (20) durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – im Bereich jeder der Ausnehmungen (6) des Bodenteils (2) eine sich von den Seitenwänden (3) weg erstreckende Beinaufnahme (5) mit einem Trittflächenteil (51) angeordnet ist.
Patent DE-202015105996-U1 (DE)
Title: Farbroller
IPC: B05C17/02
Filed: 2015-11-09
Abstract: Farbroller umfassend eine drehbare Farbwalze (7) mit einem beidseitig offenen Rohr als Walzenkörper (8) und einer aus saugfähigem nachgiebigen Material bestehenden Auflage (9) zur Aufnahme und Abgabe von Farbe, einem Stiel (1) umfassend einen mehrfach abgewinkelten Haltebügel (3) mit einem abgekröpften Abschnitt (4) und einem von diesem näherungsweise rechtwinklig abgebogenen zweiten Abschnitt (5) mit freiem Ende (6), einen im Innern des Walzenkörpers (8) angeordneten und mit diesem drehfest verbundenen Lagerkörper (10), der auf das freie Ende (6) des Haltebügels (3) aufgeschoben ist, eine in das freie Ende des Walzenkörpers (8) eingesetzte Verschlusskappe (17), einen auf dem Haltebügel (3) schwenkbeweglich gelagerten Schwenkarm (19), eine am freien Ende des Schwenkarms (19) befestigte Abdeckplatte (21), die in Arbeitsstellung des Schwenkarms näherungsweise senkrecht zur Drehachse der Farbwalze (7) steht und an der Verschlusskappe (17) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (10) an einer Stirnseite einen Stirnflansch (13) aufweist, dessen Durchmesser größer ist als der Innendurchmesser des Walzenkörpers (8), der Lagerkörper (10) in den Walzenkörper (8) derart eingesetzt ist, dass der Stirnflansch (13) auf dem Rand des Walzenkörpers (8) aufliegt, zwischen dem Stirnflansch (13) und dem benachbarten abgekröpften Abschnitt (4) des Haltebügels (3) eine Distanzhülse (16) angeordnet ist, welche den seitlichen Abstand der Farbwalze (7) und dem abgekröpften Abschnitt (4) bestimmt.
Patent DE-202015106633-U1 (DE)
Title: Montageplatte und Innenrückspiegel für ein Fahrzeug
IPC: B60R1/04
Filed: 2015-12-04
Abstract: Eine Montageplatte (1) für einen Innenrückspiegel von einem Fahrzeug, vorzugsweise von einem Kraftfahrzeug, aufweisend: eine Lagerschale (3) zur Befestigung einer Spiegelplatte an dem Fahrzeug über einen Tragearm des Innenrückspiegels; mindestens einen Zapfen (4a, 4b) an einer ersten Seite der Montageplatte (1), zur schwenkbaren Anbindung der Montageplatte (1) an ein Gehäuse des Innenrückspiegels; und mindestens ein Verbindungsmittel, das zumindest teilweise an einer zweiten Seite der Montageplatte (1) befestigt ist, die der ersten Seite gegenüberliegt, zur formschlüssigen Verbindung der Montageplatte (1) mit einer Führungsplatte des Innenrückspiegels, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel ein Federelement an der Montageplatte (1) umfasst.
Patent DE-202016000777-U1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit zumindest einer Kameraanordnung
IPC: B65F3/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einem fahrzeuggestützten Aufnahmebehälter (2) für Reststoffe, Wertstoffe oder dergleichen und mit zumindest einer Aufnahmeeinrichtung (3) zum Anheben und Entleeren von aufgenommenen Sammelbehältern, wobei die Aufnahmeeinrichtung (3) zumindest einen mit einer Komponente quer zur Fahrzeuglängsrichtung (11) ausgreifbaren Arm (5) zum Greifen und Entleeren jeweils eines oder mehrerer Sammelbehälter umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß dem Entsorgungsfahrzeug (1) zumindest eine mit einer Komponente vorwärts gerichtete Kameraanordnung (6) zugeordnet ist, die in Fahrzeuglängsrichtung (11) bezüglich der Fahrtrichtung (F) in einer Ebene hinter dem ausgreifbaren Arm (5) und derart gehalten ist, daß ein von dieser beobachteter Raum (9) bezüglich der Fahrzeuglängsrichtung (11) vor der Kameraanordnung (6) gelegen ist und einen Bewegungsbereich des Arms (5) umfaßt.
Patent DE-202016002679-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von Werkstücken
IPC: B23Q3/06
Filed: 2016-04-26
Abstract: Vorrichtung zum Spannen von auf einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer 5-Achs-Werkzeugmaschine, zu bearbeitenden Werkstücken, mit einer zur Festlegung auf einem Maschinenbett geeigneten Grundplatte (1) und zwei auf dieser verschiebbar aufnehmbaren Spannbacken (2, 3) die durch eine Spannspindeleinrichtung (8) miteinander verbunden sind, wobei spannbackenseitig eine Fixierung auf der Grundplatte (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass nur eine Spannbacke (2) der beiden Spannbacken (2, 3) eine Klemmeinrichtung (9) aufweist und hiermit auf der Grundplatte (1) lösbar fixierbar ist und dass die andere Spannbacke (3) auf der Grundplatte (1) verschiebbar bleibt und mittels der Spannspindeleinrichtung (8) gegenüber der auf der Grundplatte (1) klemmend fixierten Spannbacke (2) verstellbar ist.
Patent DE-202016008242-U1 (DE)
Title: Steckkontakt
IPC: H01R12/58
Filed: 2016-04-22
Abstract: Steckkontakt (1) zur elektrischen Kontaktierung einer Leiterplatte (2) mittels Einsteckens des Steckkontakts (1) in ein Kontaktloch (3) der Leiterplatte (2), mit zwei relativ zueinander federnden Kontaktschenkeln (4, 5), einem Anschlussbereich (6) und einem Verbindungsbereich (7), wobei der Verbindungsbereich (7) die beiden Kontaktschenkel (4, 5) miteinander und mit dem Anschlussbereich (6) verbindet und wobei der Steckkontakt (1) aus einem metallischen Flachmaterial ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kontaktschenkel (4, 5) jeweils einen ersten Abschnitt (4a, 5a) und einen in Einsteckrichtung (E) des Steckkontakts (1) daran anschließenden zweiten Abschnitt (4b, 5b) aufweisen, dass die beiden Kontaktschenkel (4, 5) aus der Ebene des Verbindungsbereichs (7) abgebogen sind, so dass der Verbindungsbereich (7) und die an den Verbindungsbereich (7) anschließenden ersten Abschnitte (4a, 5a) der beiden Kontaktschenkel (4, 5) zusammen eine U-förmige Kontur bilden, und dass an den einander abgewandten Außenseiten der zweiten Abschnitte (4b, 5b) der beiden Kontaktschenkel (4, 5) jeweils ein im eingesteckten Zustand das Kontaktloch (3) kontaktierender Kontaktierungsbereich (4c, 5c) ausgebildet ist.
Patent DE-202016008447-U1 (DE)
Title: Haftklebstoff auf der Basis eines silanmodifizierten Polymers und Haftklebeartikel, wie ein Klebeband oder ein Etikett
IPC: C09J201/10
Filed: 2016-03-22
Abstract: Haftklebstoff auf der Basis eines silanmodifizierten Polymers, welcher mindestens ein silylhaltiges Polymer, mindestens ein kompatibles klebrig machendes Harz und mindestens einen Katalysator enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Haftklebstoff aus einem Gemisch von kettenförmigen silanmodifizierten alkoxysilierten Präpolymeren hergestellt ist, wobei das Gemisch mindestens ein erstes, silanmodifiziertes, an der Kette seitenständig ethoxysiliertes Präpolymer und mindestens ein zweites silanmodifiziertes, an der Kette endständig und/oder seitenständig ethoxysiliertes und/oder methoxysiliertes Präpolymer enthält, wobei das erste Präpolymer und das zweite Präpolymer unter Abspaltung von Alkohol miteinander vernetzt sind.
Patent DE-202016106401-U1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung und Andockstation
IPC: F16G13/16
Filed: 2016-11-15
Abstract: Leitungsführungseinrichtung (1) mit einer Basis (2) und einer ketten-, schlauch- oder bandartigen Leitungsführung (3) für Versorgungsleitungen, wobei die Leitungsführung (3) zwei über einen Umlenkbogen (31) miteinander verbundenen Trume (32) aufweist, das eine Trum (32) endseitig einen zu der Basis (2) stationären Anschlusspunkt (332) und das andere Trum (32) endseitig einen zu der Basis (2) beweglichen Anschlusspunkt (331) aufweisen, die Leitungsführung (3) zwischen einer Ausstellposition, in der der bewegliche Anschlusspunkt (331) ausgefahren ist, und einer Rückstellposition, in der der bewegliche Anschlusspunkt (331) eingefahren ist, angeordnet ist, eine Stützvorrichtung (41) vorgesehen ist, an der sich der Umlenkbogen (31) abstützt, und die Stützvorrichtung (41) zum Verfahren der Leitungsführung (3) über einen Führungsweg (w) geführt verfahrbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtung (41) eine Schubseite (42) aufweist, um eine Schubkraft (S) auf den Umlenkbogen (31) auszuüben und diesen beim Verfahren zu der Ausstellposition hin anzuschieben.
Patent DE-202016106819-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C3/025
Filed: 2016-12-07
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einem auf einem Boden (10) standfest aufstellbaren Grundgestell (5) und einem eigensteifen, auf dem Grundgestell (5) über Federelemente (12, 13, 14, 15) nachgiebig gelagerten Sitzelement (2), das eine von einem Vorderrand (17) nach hinten im wesentlichen symmetrisch zu einer Längsmittelebene (16) ausgebildete Sitzfläche (3) aufweist, wobei die Federelemente (12, 13, 14, 15) symmetrisch zur Längsmittelebene (16) zwischen Grundgestell (5) und Sitzelement (2) unterhalb der Sitzfläche (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Seite der Längsmittelebene (16) zumindest zwei Federelemente (12, 13, 14, 15) mit einem Abstand voneinander längs der Längsmittelebene (16) angeordnet sind.
Patent DE-202016107224-U1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R13/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- einen Verkleidungsgrundkörper (1) mit einer Wandstärke und mit einer, bei bestimmungsgemäßer Verwendung, sichtbaren Außenfläche (A),- wenigstens ein Leuchtelement (2),- eine sich von der Außenfläche (A) weg nach innen erstreckende Vertiefung (3) in dem Verkleidungsgrundkörper (1) zur Aufnahme und zur Fixierung des Leuchtelements (2),wobei die Vertiefung (3) einen Basisabschnitt (4) aufweist, an dem das Leuchtelement (2) befestigt ist,wobei zwischen dem an die Vertiefung (3) angrenzenden Bereich (5) des Verkleidungsgrundkörpers (1) und dem Basisabschnitt (4) ein Übergangsbereich (6) ausgebildet ist, welcher den Basisabschnitt (4) und den angrenzenden Bereich (5) miteinander verbindet,dadurch gekennzeichnet, dassdie Wandstärke (Y) des Übergangsbereichs (6) in mehreren Dämpfungszonen (7) dünnwandinger ausgebildet ist als die Wandstärke (X) des angrenzenden Bereichs (5) des Verkleidungsgrundkörpers (1), wobeidas Leuchtelement (2) auf seiner der Vertiefung (3) zugewandten Rückseite (8) lokale Vorsprünge (9) aufweist, die jeweils einer Dämpfungszone (7) gegenüberliegen, unddie Dämpfungszonen (7) zusätzlich jeweils wenigstens einen Durchbruch (10) aufweisen, welcher die jeweilige Dämpfungszone (7) lokal durchsetzt, um ein federndes Nachgeben der einzelnen Dämpfungszonen (7) zu ermöglichen, wenn aufgrund einer Krafteinwirkung auf das Leuchtelement (2) die lokalen Vorsprünge (9) auf die Dämpfungszonen (7) auftreffen.
Patent DE-202017000493-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B63/00
Filed: 2017-01-30
Abstract: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät zum Anbau an einen Schlepper, mit einem Maschinenrahmen (2), an dem seitliche Flügel (5, 6) die Bodenbearbeitungswerkzeuge (11) tragen, angelenkt sind, wobei die Flügel (5, 6) jeweils zum Maschinenrahmen (2) um eine in Arbeitsstellung liegende, etwa in Fahrtrichtung weisende Rahmenschwenkachse (9, 10) schwenkbar sind und jeweils in zumindest zwei Flügelsektionen (5a, 5b; 6a, 6b) unterteilt sind, die zueinander um eine in Arbeitsstellung liegende, etwa in Fahrtrichtung weisende Flügelschwenkachse (20, 21) schwenkbar sind, wobei die Flügelsektionen (5a, 5b; 6a, 6b) jeweils durch zumindest einen Druckmittelaktor (22) miteinander verbunden sind, der bei Schwenkbewegungen der Flügelsektionen zueinander Längenänderungen erfährt und Schwenkbewegungen der Flügelsektionen (5a, 5b; 6a, 6b) aus deren Neutralstellung zueinander heraus sowohl in die eine als auch die dazu entgegengesetzte andere Schwenkrichtung gestattet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungseinrichtung (23) zum Verriegeln des Druckmittelaktors (22) in einer Verriegelungsstellung, in der die Flügelsektionen (5a, 5b; 6a, 6b) in der genannten Neutralstellung gehalten sind, vorgesehen ist.
Patent DE-202017001684-U1 (DE)
Title: ClickClip für Stockhalter
IPC: A61H3/02
Filed: 2017-03-29
Abstract: Der ClickClip zum anbringen an Gekrücken und Gehstöcke. dadurch gekennzeichnet, dass durch die zylindrische offene Form der ClickClip (-1, 1) an verschiedene Rohrdurchmesser von Gehkrücken oder Gehstöcke angebracht werden kann.
Patent DE-202017007230-U1 (DE)
Title: Abrollstation
IPC: B65H19/20
Filed: 2017-10-18
Abstract: Abrollstation zum Abwickeln einer Materialbahn (1), insbesondere Papier- oder Kartonbahn für eine nachfolgende Maschineneinheit (9) zur Bearbeitung der Materialbahn (1) mit einer Primär-Abrolleinrichtung (2), zumindest einer Sekundär-Abrolleinrichtung (3) sowie wenigstens einer von einer Halterung getragenen Klebe- und Trennvorrichtung (5) zur Umsetzung des Butt-Splice-Prinzips, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Element der Butt-Splice-Klebe- und Trennvorrichtung (5) axial aus seiner Halterung (10,11) verfahrbar und/oder über einen Schnell-Verschluss von seiner Halterung (10,11) lösbar ist.
Patent DE-202017007269-U1 (DE)
Title: Kindersitz
IPC: B60R22/18
Filed: 2017-12-14
Abstract: Kindersitz, umfassend:
 eine Schale (1), umfassend eine Führung (6), montiert an einem oberen Abschnitt der Schale (1),
 einen oberen Haltegurt (8),
 wobei die Führung (6) dazu ausgestaltet ist, den oberen Haltegurt (8) zu führen und verschiebbar zu stützen, wenn der obere Haltegurt (8) an einem ersten Verankerungspunkt eines Fahrzeugs und einem zweiten Verankerungspunkt, der relativ zu dem Fahrzeug ortsfest ist, gesichert ist.
Patent DE-202017100011-U1 (DE)
Title: Ein universeller magnetischer Gummidämpfungsstreifen für Duschräume
IPC: A47K3/36
Filed: 2017-01-03
Abstract: Ein universeller magnetischer Gummidämpfungsstreifen für Duschräume, der einen Gummistreifenkörper umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Gummistreifenkörper einen Klemmabschnitt und einen mit dem Klemmabschnitt verbundenen verformbaren Verbindungsabschnitt umfasst, wobei der Klemmabschnitt zum Halten eines Duschglases dient, wobei ein Ende des verformbaren Verbindungsabschnitts als ein bogenförmiger verformbarer Anlageabschnitt ausgebildet ist, wobei im verformbaren Verbindungsabschnitt eine Dämpfungsluftkammer zur Dämpfung und Verformung des verformbaren Anlageabschnitts vorgesehen ist.
Patent DE-202017100258-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Einstellung der Rollenlänge für die Wickelmaschine, die die Wickelrollen getrennt wickelt
IPC: B65H35/02
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die vorliegende Neuheit handelt es sich um die Vorrichtung für die Einstellung der Rollenlänge für die Wickelmaschine, die die Wickelrollen getrennt wickelt. Die Streifenverteilen- und Wickelmaschine 100, die eine Materialzufuhrvorrichtung 10, eine Streifenverteilensvorrichtung 20, eine Zusammensammelnvorrichtung 30 und eine programmierbare logische Steuervorrichtung 40 umfasst. Auf der Materialzufuhrvorrichtung 10 kann das zu wickelnde Material angebracht und transportiert werden. Die Streifenverteilensvorrichtung 20 ist an einer Seite der Materialzufuhrvorrichtung 10 gestellt und kann das von der Materialzufuhrvorrichtung 10 gelieferte Material aufschlitzen und in Streifen teilen. Die Zusammensammelnvorrichtung 30 ist an einer Seite der Streifenverteilensvorrichtung 20 gestellt und kann die mehreren aufgeschlitzten Materialstreifen wickeln. Die Steuervorrichtung 40 ist ein programmierbares Steuergerät, das mit der Materialzufuhrvorrichtung 10, der Streifenverteilensvorrichtung 20 und Zusammensammelnvorrichtung 30 elektrisch verbunden ist. Die Zusammensammelnvorrichtung 30 umfasst einen Hauptteil 1, mehrere auf dem Hauptteil 1 angebrachte Gleitschienegruppen 2 und mehrere Wicklergruppe 3, die ebenfalls auf dem Hauptteil 1 angebracht und den Stellen der Wicklergruppe 3 entsprechend angeordnet sind. Die technische Merkmale sind wie folgend: Eine Längeeinstellensvorrichtung 50 ist zwischen der Streifenverteilensvorrichtung 20 und der Zusammensammelnvorrichtung 30 angeordnet. Die Längeeinstellensvorrichtung 50 umfasst ein Befestigungsgestell 4 und einen auf dem Befestigungsgestell 4 angeordneten Einstellensteil 5, mit dem die zu wickelnde aufgeschlitzten Streifen reguliert werden, damit die Streifen gleichzeitig bis zur Wicklergruppe 3 ankommen. Der Einstellensteil 5 umfasst mindestens eine Leitwalzengruppe 51, die mit zwei waagerecht angereihten ersten Leitwalzen 511 und mindestens einer zwischen den beiden ersten Leitwalzen 511 und unterhalb dieser beiden ersten Leitwalzen 511 angeordneten zweiten Leitwalze 512 vorgesehen ist.
Patent DE-202017101189-U1 (DE)
Title: Stromschienensystem
IPC: B60M1/30
Filed: 2017-03-02
Abstract: Stromschienensystem, umfassend wenigstens eine Stromschiene (1), wenigstens ein Abdeckelement (2), sowie wenigstens einen Abstandshalter (3), wobei der Abstandhalter (3) wenigstens ein Rastelement (31, 32) aufweist, welches mit wenigstens einem Klemmelement (21, 22) des Abdeckelements (2), diese verbindend, in Wirkverbindung steht, wobei wenigstens ein Trägerelement (7) ein die Stromschiene (1) überdeckendes, von dieser beabstandet angeordnetes, freies Ende (5) aufweist, wobei das freie Ende (5) des Trägerelementes (7) der Stromschiene (1) gegenüberliegend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (3) durch wenigstens ein, über eine Traverse (4, 9), mit wenigstens einem Halteelement (6, 6') verbundenes, Trägerelement (7) gebildet ist, dass der Abstandshalter (3) wenigstens eine Fixiervorrichtung (8) aufweist, die wenigstens ein freies Ende (23) des Abdeckelementes (2) und /oder die Stromschiene (1) fixierend übergreift und die über wenigstens ein Fixierelement (83, 84) mit dem Abstandshalter (3) in Wirkverbindung steht.