baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008023130-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontaktierung eines T/R-Moduls mit einer Testeinrichtung
Inventor: SCHMEGNER KARL-ERNST
IPC: G01R31/28
Filed: 2008-05-09
Granted: 2009-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kontaktierung eines T/R-Moduls (1) mit einer Testeinrichtung zur Übertragung von HF-Signalen, mit folgenden Elementen: - eine mechanisch geführte, rahmenförmige Kontaktiereinheit (3), welche eine Mehrzahl von Kontaktelementen (32) zur Kontaktierung des T/R-Moduls (1) umfasst, - ein an der modulabgewandten Seite der Kontaktiereinheit (3) starr angeordnetes und mit ihr elektrisch verbundenes Leitungssubstrat (5), welches als Triplate-Leitung ausgebildet ist, über welches die HF-Signale zur Testeinrichtung weitergeführt werden können, - einen oder mehrere Passstifte (15) zur definierten Ausrichtung des T/R-Moduls (1) gegenüber der Kontaktiereinheit (3), - einer Fixiereinheit zur mechanischen Fixierung des T/R-Moduls (1), - eine Schiebeeinrichtung (306), die mehrere schiefe Ebenen (308) umfasst, mit denen eine Schiebebewegung der Schiebeeinrichtung (306) in eine zur Schieberichtung senkrechte Bewegung der Kontaktiereinheit (3) auf das T/R-Modul (1) zu gewandelt wird, wobei beim Erreichen einer definierten Endposition der Kontaktiereinheit (3) der Kontakt zum T/R-Modul (1) über die Kontaktelemente (31) in einem Arbeitsgang herstellt wird.
Patent DE-102009021922-B3 (DE)
Title: Staurohrpumpe
Inventor: BINDER AXEL
IPC: F04D1/12
Filed: 2009-05-19
Granted: 2010-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Staurohrpumpe mit wenigstens einer zuführenden Leitung und wenigstens einer abführenden Leitung sowie einer Hydraulikkammer und einem Antrieb, wobei Antrieb, zuführende Leitung und abführende Leitung auf einer gemeinsamen Seite der Hydraulikkammer angeordnet sind.
Patent DE-102010034896-B3 (DE)
Title: Hydraulic pump i.e. rotary piston pump, for gear box of bicycle-like multi-track car, has pistons for abutting at opposite portions of control body, and stopper portions for projecting from base plate of carriage towards shaft
Inventor: ALKE KNUT
IPC: B62M19/00
Filed: 2010-08-16
Granted: 2011-07-28
Abstract: The pump (40) has a housing provided with a suction opening (45) and a pressure port (46), where the suction opening receives hydraulic fluid. Promotion chambers open to an inner surface of the housing and are rotatably stored in the housing. The promotion chambers are limited by sliding pistons and a rotor is formed as a rotor disk that is firmly connected with a shaft (36). The pistons abut at opposite portions of a control body, and stopper portions (65-68) project from a base plate of a carriage towards the shaft. The base plate comprises an oblong hole-like aperture (69). An independent claim is also included for a muscle-operable vehicle comprising wheels.
Patent DE-102010060966-B3 (DE)
Title: Plasmaerzeuger
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: H05H1/46
Filed: 2010-12-02
Granted: 2012-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plasmaerzeuger zur Plasmabehandlung eines Gasstroms nach dem Prinzip der dielektrisch behinderten Entladung, der eine erste Elektrode und eine zweite mit dem Gasstrom in Kontakt bringbare Elektrode aufweist, die durch ein Dielektrikum voneinander getrennt sind. Um einen größeren Teil des Gasstroms unmittelbar dem Plasma auszusetzen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die zweite mit dem Gasstrom in Kontakt bringbare Elektrode aus Metallschaum besteht.
Patent DE-102012207316-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Ohrstücks mit Vent
Inventor: BOLTYENKOV ARTEM
IPC: H04R25/00
Filed: 2012-05-03
Granted: 2013-10-10
Abstract: Die Herstellung eines Ohrstücks für eine Hörvorrichtung und insbesondere für ein Hörgerät soll enger an die Simulation angelehnt werden. Dazu wird ein Verfahren zum Herstellen eines in einem Gehörgang einzusetzenden Ohrstücks einer Hörvorrichtung durch Auswählen eines virtuellen Roh-Vents (RV) und Fertigen (FAB) des Ohrstücks mit einem realen Vent bereitgestellt werden. Es wird eine Eckfrequenz (EF) der akustischen Übertragungsfunktion des virtuellen Roh-Vents (RV) ermittelt. Anschließend wird ein virtueller Vent in Abhängigkeit von der Eckfrequenz (EF) sowie von mindestens einer vorgegebenen Eigenschaft des Gehörgangs oder des Ohrstücks ermittelt. Das Fertigen des Ohrstücks erfolgt dann auf der Basis des virtuellen Vents.
Patent DE-102013105724-B3 (DE)
Title: Method for adjusting print quality of electrophotographic printer, involves generating charge images from to-be printed images on photoconductor charged on charging potential from charging device
Inventor: REIHL HEINER
IPC: G03G21/08
Filed: 2013-06-04
Granted: 2014-08-28
Abstract: The method involves generating charge images from to-be printed images on a photoconductor (6) charged on a charging potential from a charging device (11), where the charge images are inked in a developer station (3) with a toner. The toner images are transferred onto a recording medium (5). Each light emitting diode is set individually such that a predetermined value is reached for every light emitting diode from the radiated light of the light emitting diode.
Patent DE-102014013098-B3 (DE)
Title: Stellungsregler für ein pneumatisches Stellgerät
Inventor: WAGNER-STÜRZ DAVID
IPC: G05D16/00
Filed: 2014-09-03
Granted: 2015-12-03
Abstract: Ein Stellungsregler für ein pneumatisches Stellgerät einer prozesstechnischen Anlage umfasst eine Strom-Druck-Wandlung mit wenigstens zwei I/P-Wandlern zum Erzeugen wenigstens zweier separater pneumatischer Steuersignale, eine Mikroelektronik zum Erzeugen wenigstens zweier elektrischer Steuersignale für die wenigstens zwei I/P-Wandler und ein Pneumatiksignalschaltventil mit wenigstens zwei Eingängen für die wenigstens zwei pneumatischen Steuersignale, einem pneumatischen Ausgang zum Weiterleiten eines pneumatischen Steuersignals an eine Arbeitskammer des pneumatischen Stellgeräts und einem elektrischen Schaltsignaleingang, wobei das Pneumatiksignalschaltventil eine erste Schaltstellung aufweist, in der es das eine der wenigstens zwei pneumatischen Steuersignale blockiert, und eine zweite Schaltstellung, in der es das andere der wenigstens zwei pneumatischen Steuersignale blockiert.
Patent DE-102015002563-B3 (DE)
Title: Flugkörper-Startvorrichtung
Inventor: LAMAC KLAUS
IPC: F42B35/00
Filed: 2015-02-27
Granted: 2016-02-11
Abstract: Ein Flugkörper-Startvorrichtung für zumindest einen Flugkörper (41, 43, 45, 47), mit zumindest einem Flugkörper-Startgerät (2) und zumindest einem Waffenrechner (3) als Start-, Test- und/oder Diagnosecomputer für zu startende Flugkörper (3A, 3B, 3C, 3D), zeichnet sich dadurch aus, dass der Waffenrechner (3) einen Waffenrechnerkern (30) aufweist und modular aufgebaut ist, wozu er mit zumindest einem austauschbaren Flugkörper-Interface-Modul (32, 33) versehen ist, das einerseits eine standardisierte waffenrechnerinterne erste elektrische Schnittstelle (32A, 33A) und andererseits eine individualisierte flugkörperstartgeräteseitige zweite elektrische Schnittstelle (32B, 33B) aufweist, wobei die elektrische waffenrechnerinterne erste elektrische Schnittstelle (32A, 33A) und die flugkörperstartgeräteseitige zweite elektrische Schnittstelle (32B, 33B) jeweils zumindest elektrische Versorgungsanschlüsse (32A', 33A'; 32B', 33B') und Signalleitungsanschlüsse (32A'', 33A''; 32B'', 33B'') zur Signalübertragung umfasst.
Patent DE-102015204893-B3 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für eine Strömungsmaschine
Inventor: STIEHLER FRANK
IPC: F02C7/00
Filed: 2015-03-18
Granted: 2016-06-09
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (10) für eine Strömungsmaschine, insbesondere eine Gasturbine, mit einem Sicherungsring (12), welcher radial innenseitig an einem Gehäuseelement (14) der Strömungsmaschine angeordnet ist und welcher ein Durchdringen des Gehäuseelements (14) durch ein Teil eines Bauteils der Strömungsmaschine bei einem strukturellen Versagen dieses Bauteils wenigstens überwiegend verhindert, wobei der Sicherungsring (12) wenigstens in Umfangsrichtung aus einer Vielzahl von Ringsegmenten (16) besteht, welche formschlüssig miteinander verbunden sind. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Flugtriebwerk.
Patent DE-102016115442-B3 (DE)
Title: Liege- oder Sesselfahrrad mit zwei parallel zueinander angeordneten Vorderrädern und Lenkung und Längsrahmen für ein solches Liege- oder Sesselfahrrad
Inventor: NALBACH JOSEF
IPC: B62K5/06
Filed: 2016-08-19
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Liege- oder Sesselfahrrad mit zwei parallel zueinander angeordneten Vorderrädern, wenigstens einem als Antriebsrad fungierenden Hinterrad, einem Längsrahmen und einer Lenkung sowie eine Lenkung und einen Längsrahmen für ein solches Liege- oder Sesselfahrrad. Obwohl es für von einigen Fahrern als vorteilhaft wahrgenommen wird, dass bei einem Aufprall auf ein Hindernis zuerst die Füße – und nicht der Kopf – mit dem Hindernis kollidieren, empfinden andere Fahrer die Anordnung der Tretkurbel vor der Vorderachse als unangenehm, da in gewissen Verkehrssituationen (z. B. Ausfahrt aus einem Hof oder Fahrt durch zwei parkende Autos) die Tretkurbel mit den aufgelegten Füßen ungeschützt in den Verkehr ragt. Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, ein Liege- oder Sesselfahrrad mit zwei parallel zueinander angeordneten Vorderrädern bereitzustellen, welches das Sicherheitsempfinden des Fahrers verbessert und den Einstieg erleichtert. Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird u. a. durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102016202333-B3 (DE)
Title: Implantat zur Rekonstruktion einer Hüftgelenkpfanne
Inventor: LINK HELMUT D
IPC: A61F2/34
Filed: 2016-02-16
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Implantat zur Rekonstruktion einer Hüftgelenkpfanne und zumindest eines Teils einer Beckenstruktur bereit. Hierfür weist das Implantat eine durch mindestens ein erstes Profilelement (21, 22, 24) ausgebildete Rahmenstruktur (20) für eine Übertragung von Gelenkkräften, einen Gelenkabschnitt (10), der zumindest einen Teil einer künstlichen Hüftgelenkpfanne (12) ausbildet, mindestens zwei Anbindungsabschnitte (41, 42) für eine Anbindung des Implantats an Knochengewebe, wobei ein erster Anbindungsabschnitt (41) für eine Anbindung an ein Kreuzbein oder Darmbein und ein zweiter Anbindungsabschnitt für eine Anbindung an ein Schambein (42) vorgesehen ist, und mindestens ein Plattenelement (51) zum Abstützen von inneren Organen auf, welches zumindest abschnittsweise durch die Rahmenstruktur (20) umgeben wird.
Patent DE-102016202540-B3 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsstrang mit Kupplungsanordnung und Schwingungsdämpfer
Inventor: HOLLSTEIN ARMIN
IPC: F16F15/00
Filed: 2016-02-18
Granted: 2017-07-06
Abstract: Es wird eine Kupplungsanordnung mit Schwingungsdämpfer beschrieben. Die Kupplungsanordnung weist eine erste Kupplung (K0) und eine zweite Kupplung (K1) auf. Die erste Kupplung (K0) hat einen Kurbelwellenanschluss (K') und ein Einkopplungselement (EK), die gesteuert miteinander verbunden werden können. Die zweite Kupplung (K1) hat einen Abtriebanschluss (G') und ein Zwischenelement (Z), die gesteuert miteinander verbunden werden können. Der Schwingungsdämpfer weist eine Feder (KF) auf, die das Zwischenelement (Z) und das Einkopplungselement (EK) miteinander verbindet. Ferner wird ein Fahrzeugantriebsstrang mit einem Verbrennungsmotor, einem elektrischen Antrieb, einem Abtrieb und einer wie oben erwähnten Kupplungsanordnung beschrieben.
Patent DE-102017103590-B3 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines haut-schaum-träger-verbundbauteils für ein kraftfahrzeug und haut-schaum-träger-verbundbauteil für ein kraftfahrzeug
Inventor: SPECKBACHER HUBERT
IPC: B60R21/2165
Filed: 2017-02-22
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Haut-Schaum-Träger-Verbundbauteils (1) für ein Kraftfahrzeug, mit den Schritten: Spritzgießen eines Trägers (6), welcher wenigstens eine Airbagklappe (2) aufweist, die von einem Scharnierbereich (4) und einer vorgegebenen Aufreißlinie (5) begrenzt ist, wobei entlang eines Abschnitts der Aufreißlinie (5) eine erhabene Kontur (8) mit einem nutförmigen Querschnitt hergestellt wird; Herstellen einer Schaumschicht zwischen einer Haut (7) und dem spritzgegossenen Träger (6); Herstellen von Durchbrüchen (9) an der erhabenen Kontur (8), indem nach dem Herstellen der Schaumschicht ein Werkzeug über die erhabene Kontur (8) geführt und ein Teil der erhabenen Kontur (8) entfernt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Haut-Schaum-Träger-Verbundbauteil (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018009005-B3 (DE)
Title: Halterungsset für ein Gewehr
Inventor: EISCHEID MARKUS
IPC: F41C33/06
Filed: 2018-11-15
Granted: 2019-11-28
Abstract: Ein neues Halterungsset für ein Gewehr ist so ausgebildet, dass universell mehrere unterschiedliche Gewehrtypen gehaltert werden können.Hierzu weist das Halterungsset für ein Gewehr folgende Merkmale auf:a) das Halterungsset weist einen Bügelhalter (1) zur Halterung eines Abschnitts (3, 3a) eines Gewehres auf,b) der Bügelhalter (1) weist eine Vielzahl an zurückfederbaren Stiften (10) auf, die in einem Rasterbett (20) angeordnet sind, derart ausgebildet, dass in einer Halterungsstellung eines Gewehres Stifte (10) durch einen Abschnitt (3, 3a) eines Gewehres zurückfedert werden und nicht zurückgefederte Stifte (10), die an den Abschnitt (3, 3a) des Gewehres angrenzen, den Abschnitt (3, 3a) des Gewehres seitlich fixieren,c) ein Spannverschluss (30) umgreift in einer Halterungsstellung des Gewehres das Rasterbett (20) mit dem eingelegten Abschnitt (3, 3a) des Gewehres.
Patent DE-102019105167-B3 (DE)
Title: Schwebebandofen
Inventor: EBNER ROBERT
IPC: C21D9/63
Filed: 2019-02-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwebebandofen (100) zum Temperieren eines Metallbandes (101). Der Schwebebandofen (100) weist einen Schwebedüsenbalken (110) auf, welcher sich quer zu einer Bandlaufrichtung (102) des Metallbandes (101) durch den Schwebebandofen (100) erstreckt, wobei der Schwebedüsenbalken (110) zwei gegenüberliegende erste Schwebedüsenreihen (111) aufweist, welche durch einen Zentralbereich (112) des Schwebedüsenbalken (110) beabstandet sind. Die Schwebedüsenreihen (111) sind derart eingerichtet, dass entsprechende Schwebedüsenstrahlen (113) generierbar sind, die eine Richtungskomponente in Richtung Zentralbereich (112) aufweisen, um ein Druckpolster zum Führen des Metallbands (101) bereitzustellen. Ferner weist der Schwebebandofen (100) einen Temperierdüsenbalken (120) auf, welcher sich quer zu einer Bandlaufrichtung (102) des Metallbandes (101) erstreckt und entlang der Bandlaufrichtung (102) vom dem Schwebedüsenbalken (110) beabstandet angeordnet ist, wobei der Temperierdüsenbalken (120) zwei gegenüberliegende weitere Temperierdüsenreihen (121) aufweist, welche durch einen weiteren Zentralbereich (122) des Temperierdüsenbalkens (120) beabstandet sind. Die Temperierdüsenreihen (121) derart eingerichtet, dass entsprechende Temperierdüsenstrahlen (123) generierbar sind, die eine Richtungskomponente in Gegenrichtung zu dem weiteren Zentralbereich (122) aufweisen.
Patent DE-102019112826-B3 (DE)
Title: Analog-Digital-Modul für einen modularen Multilevelkonverter
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: B60L53/20
Filed: 2019-05-16
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Analog-Digital-Modul (200) für einen modularen Multilevelkonverter, welches mindestens vier Anschlüsse (101, 102, 103, 104) und mindestens einen Energiespeicher (210) aufweist, welches mindestens eine Analog-Halbbrücke mit zwei linear betriebenen Verstärker-Transistoren (211, 212) und mindestens vier Digital-Halbbrücken mit jeweils zwei binär betriebenen Schalt-Transistoren (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208) aufweist, wobei zwei äußere Halbbrücken aus zwei der mindestens vier Digital-Halbbrücken gebildet sind, wobei zwei innere Halbbrücken aus weiteren zwei der mindestens vier Digital-Halbbrücken gebildet sind, wobei zwei der mindestens vier Anschlüsse (101, 104) jeweils einzeln mit der Mitte einer alleinig zugeordneten äußeren Halbbrücke verbunden sind, wobei die weiteren zwei der mindestens vier Anschlüsse (102, 103) jeweils einzeln mit der Mitte einer alleinig zugeordneten inneren Halbbrücke verbunden sind, und wobei die beiden inneren Halbbrücken jeweils mit dem ersten Ende mit der Mitte (213) der mindestens einen Analog-Halbbrücke verbunden sind. Ferner wird der zugehörige modulare Multilevelkonverter beansprucht.
Patent DE-102019217740-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überprüfung eines Zustands eines Koordinatenmessgeräts oder eines Drehtisches
Inventor: GRUBER UDO
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-11-18
Granted: 2021-04-08
Abstract: Verfahren zur Überprüfung eines Zustands einer Maschine (1), wobei die Maschine eine Führung mit einem darin translatorisch geführten Maschinenteil (8, 12, 13, 14, 15) oder rotatorisch geführten Maschinenteil aufweist, das Verfahren umfassend:a) Anregen (S1) einer Bewegung der Maschine, des geführten Maschinenteils (8, 12, 13, 15) und/oder eines Maschinenelements (14, 11, 6, 7, 5) der Maschine mit einem Eingangssignal,b) Aufzeichnen (S2) eines durch das Eingangssignal angeregten Ausgangssignals der Maschine, des geführten Maschinenteils und/oder des Maschinenelements (11, 6, 7, 5) der Maschine (1), welches ein Bewegungssignal ist,c) Ermitteln eines Frequenzspektrums (S3) des Ausgangssignals,d) Auswerten des Frequenzspektrums (S4) des Ausgangssignals durch Vergleich des Frequenzspektrums des Ausgangssignals mit zumindest einem Referenz-Frequenzspektrum zur Ermittlung des Zustands der Maschine (1), des geführten Maschinenteils (8, 12, 13, 15) und/oder des Maschinenelements (14, 11, 6, 7, 5) der Maschine, und Koordinatenmessgerät, das für das Verfahren eingerichtet ist.
Patent DE-102020102065-B3 (DE)
Title: Kupplungsaktor, Erfassungssystem und Verfahren zur Erfassung einer Winkelposition eines Drehbauteils
Inventor: ZHOU JIE
IPC: G01D5/14
Filed: 2020-01-29
Granted: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Erfassung einer Winkelposition (α) eines um eine Drehachse drehbaren Drehbauteils (24) über eine Sensoreinheit (12), sowie ein Erfassungssystem zur Erfassung einer Winkelposition (α) eines Drehbauteils (24) durch ein derartiges Verfahren (100) und einen Kupplungsaktor für eine Kupplung zur Kupplungsbetätigung, aufweisend ein solches Erfassungssystem.
Patent DE-102020127980-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Durchströmung eines Ausgleichsbehälters sowie eine entsprechende Vorrichtung
Inventor: DONNERMEYER MAIK
IPC: F01P3/20
Filed: 2020-10-23
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die über ein Antriebsaggregat (2) zum Bereitstellen eines Antriebsdrehmoments, einen Kühlkreislauf (3) zum Temperieren des Antriebsaggregats und eine Fördereinrichtung (4) zum Umwälzen eines Kühlmittels in dem Kühlkreislauf (3) verfügt, wobei der Kühlkreislauf (3) an einen Ausgleichsbehälter (6) strömungstechnisch angeschlossen ist. Dabei ist vorgesehen, dass eine Bypassleitung (9) über ein Schaltventil (8) strömungstechnisch parallel zu dem Ausgleichsbehälter (6) an den Kühlkreislauf (3) angeschlossen ist, wobei bei einem Überschreiten eines Temperaturschwellenwerts durch eine in dem Kühlkreislauf (3) vorliegende Temperatur mittels des Schaltventils (8) eine Durchströmung des Ausgleichsbehälters (6) durch das Kühlmittel unterbunden und/oder eine Durchströmung der Bypassleitung (9) durch das Kühlmittel freigegeben und bei einem Unterschreiten des Temperaturschwellenwerts durch die in dem Kühlkreislauf (3) vorliegende Temperatur mittels des Schaltventils (8) die Durchströmung des Ausgleichsbehälters (6) freigegeben und/oder die Durchströmung der Bypassleitung (9) unterbunden wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102022102255-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines fließfähigen Produktes
Inventor: RISCHEWSKI MARC
IPC: A23G9/12
Filed: 2022-02-01
Granted: 2023-01-26
Abstract: Vorrichtung (2) zur Herstellung eines fließfähigen Produktes, insbesondere von Speiseeis, aus einem Flüssigkeitsgemisch umfassend einen in einem Vorrichtungsgehäuse (4) vorgesehenen Verarbeitungsbehälter (6) mit einer temperierbaren Innenwandung (8), die einen zur Aufnahme des Flüssigkeitsgemisches geeigneten Innenraum (10) umschließt, in dem eine Rühreinrichtung (12) vorgesehen ist, wobei der Verarbeitungsbehälter (6) eine Einfüllöffnung (22) für die Eingabe des Flüssigkeitsgemisches und eine Auslassöffnung (30) für die Abgabe des Produktes aufweist, einem an der Auslassöffnung (30) verlagerbar gehaltenen Verschlusselement (34), das zwischen einer Schließstellung, in welcher die Auslassöffnung (30) verschlossen ist, und einer Offenstellung verstellbar ist, in welcher die Auslassöffnung (30) wenigstens teilweise geöffnet ist, und eine Bedieneinrichtung (40), die ein mit dem Verschlusselement (34) wirkverbundenes Stellglied (42) aufweist, das zwischen einer Fixierstellung, in welcher das Verschlusselement (34) gegenüber der Auslassöffnung (30) positionsstabil fixiert ist, und einer Freigabestellung verschwenkbar ist, in welcher das Verschlusselement (34) zwischen der Schließstellung und der Offenstellung verstellbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Stellglied (42) zwischen einer linken Fixierstellung und einer rechten Fixierstellung verschwenkbar ist.
Patent DE-102022116930-B3 (DE)
Title: Straßenkappenöffnungswerkzeug mit integriertem Meißel
Inventor: USUNG HANNES
IPC: B66F11/00
Filed: 2022-07-07
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zum Öffnen von Straßenkappen (32), wobei das Werkzeug (10) umfasst:• einen langen Hebelarm (12) mit einem ersten Ende (14) und einem zweiten Ende (16);• einen kurzen Hebelarm (18) mit einem ersten Ende (20) und einem zweiten Ende (22), wobei das erste Ende (14) des langen Hebelarms (12) mit dem ersten Ende (20) des kurzen Hebelarms (18) verbunden ist und wobei der lange Hebelarm (12) mit dem kurzen Hebelarm (18) einen Winkel α einschließt;• zwei Stützabschnitte (28), wobei die Stützabschnitte (28) am ersten Ende (14) des langen Hebelarms (12) befestigt sind und sich senkrecht zum langen Hebelarm (12) und senkrecht zum kurzen Hebelarm (18) erstrecken;• einen Meißel (34), wobei der Meißel (34) am ersten Ende (14) des langen Hebelarms (12) angeordnet ist;• einen Ausziehhaken (24), wobei der Ausziehhaken (24) am zweiten Ende (22) des kurzen Hebelarms (18) axial drehbar angeordnet ist.
Patent DE-102023109241-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Darstellen einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWANTNER STEPHAN
IPC: B60R1/28
Filed: 2023-04-12
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen einer Umgebung (6) eines Fahrzeugs (8) auf einem Anzeigegerät des Fahrzeugs (8), bei dem das Fahrzeug (8) während einer Fahrt eine Geschwindigkeit aufweist, wobei von einer primären Kamera (14) des Fahrzeugs (8), die entgegen einer Vorwärtsfahrtrichtung (12) des Fahrzeugs (8) orientiert wird, eine Umgebung (6) des Fahrzeugs (8) aufgenommen wird, wobei für die primäre Kamera (14) ein Winkel (16) zum Erfassen der Umgebung (6) vorgesehen wird, wobei der Winkel (16) umgekehrt proportional zu einer Potenz der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (8) eingestellt wird, und wobei die Umgebung (6) auf dem Anzeigegerät unter dem eingestellten Winkel (16) dargestellt wird.