baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222189-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln einer Druckspeicherfüllung
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F15B1/033
Filed: 2012-12-04
Abstract: Verfahren zum Ermitteln, ob ein Druckspeicher mit einem Hydraulikfluid auf einen vorbestimmten Füllstand gefüllt ist, umfasst, dass ein Strom für ein Magnetventil angewiesen wird, Hydraulikdruckfluid an den Druckspeicher geliefert wird, ein Zeitglied auf einen Anfangswert gesetzt wird, das Zeitglied inkrementiert wird, ermittelt wird, ob das Zeitglied einen Zeitglied-Schwellenwert übersteigt, ein Strom zu dem Magnetventil gemessen wird, wenn das Zeitglied den Zeitglied-Schwellenwert übersteigt, ein modifizierter Strom als eine Funktion des gemessenen Stromes, des Zeitgliedwerts und des angewiesenen Stromes berechnet wird, der modifizierte Strom mit einem Schwellenwert verglichen wird, und ermittelt wird, dass der Druckspeicher auf den vorbestimmten Füllstand gefüllt ist, wenn der modifizierte Strom größer als der Schwellenwert ist.
Patent DE-102012222496-A1 (DE)
Title: Blutdruckmesseinrichtung
Inventor: SAWANOI YUKIYA
IPC: A61B5/022
Filed: 2012-12-07
Abstract: Es wird eine Blutdruckmesseinrichtung veröffentlicht, welche den Fehler korrigieren kann, welcher durch eine Blutstauung verursacht ist. Die Einrichtung beinhaltet: einen Blutdruck-Messabschnitt, welcher den Wert des Blutdruckes des Patienten berechnet, basierend auf dem Manschettendruck und Pulswellen, welche durch den Drucksensor detektiert sind; einen Blutstauung-Bestimmungsabschnitt, welcher einen Grad der Blutstauung bestimmt, welche an einer peripheren Seite des Messortes aufgetreten ist, aufgrund des Manschettendruckes auf dem Messort entsprechend zu einem vorher festgelegten Verfahren; und einen Blutdruck-Korrigierabschnitt, welcher den korrigierten Blutdruckwert berechnet, basierend auf dem Grad der Blutstauung; und eine Anzeige, welche den korrigierten Blutdruckwert anzeigt.
Patent DE-102012222665-A1 (DE)
Title: Method for assessing efficacy of skin cosmetics, involves determining ratio of deflection forces generated during strain measurements for divided portions of sample, so as to judge efficacy of skin cosmetics
Inventor: WELS THOMAS DR
IPC: G01L1/04
Filed: 2012-12-10
Abstract: The method involves dividing a sample of a collagen material and subjecting the divided portion of sample to a strain measurement in which force required to cause preset deflection is measured. The remaining divided portion of sample is treated with a skin cosmetic, and is subjected to strain measurement in which force required to cause preset deflection is measured, after preset time of treating the sample with skin cosmetic. The ratio of deflection forces is determined and the efficacy of skin cosmetics is judged based on size of the quotient of deflection forces.
Patent DE-102013001426-A1 (DE)
Title: Motor-Neustart-Steuervorrichtung
Inventor: URABE HIROSHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Es wird eine Motor-Neustart-Steuervorrichtung bereitgestellt. Ein Controller ist konfiguriert, um einen Motor zu stoppen, welcher eingerichtet ist, um eine Antriebskraft zum Bewegen eines Fahrzeugs zu erzeugen, wenn eine vorbestimmte Stoppbedingung erfüllt ist, und um einen Neustart des Motors auszuführen, wenn eine vorbestimmte Neustartbedingung erfüllt ist, nachdem der Motor gestoppt wurde. Ein Lenkmoment-Detektor ist konfiguriert, um ein Lenkmoment eines Lenkrads zu erfassen, das eingerichtet ist, um durch einen Fahrer betätigt zu werden. Der Controller umfasst eine Ausgangsmoment-Einstelleinheit, die konfiguriert ist, um das von dem Lenkmoment-Detektor erfasste Lenkmoment als ein Ausgangsmoment einzustellen, wenn die vorbestimmte Stoppbedingung erfüllt ist und der Motor gestoppt ist, wobei der Controller den Neustart des Motors ausführt, wenn das durch den Lenkmoment-Detektor erfasste Lenkmoment einen vorbestimmten Schwellenwert bezüglich des durch die Ausgangsmoment-Einstelleinheit eingestellten Ausgangsmoments übersteigt.
Patent DE-102013001644-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Weißabgleich einer Bilddarstellung und Kamerasystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DENNY PATRICK EOGHAN
IPC: H04N9/73
Filed: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Weißabgleich eines mittels einer Kamera eines Kraftfahrzeugs bereitgestellten Bilds durch: Bestimmen von Farbwerten (U, V) der Bildpunkte in einem Farbraum (U, V); Auswählen einer Untermenge der Bildpunkte nach einem vorgegebenen Auswahlkriterium; Bestimmen einer Farbtemperatur des Bilds anhand der Farbwerte (U, V) der ausgewählten Untermenge der Bildpunkte; und Durchführen des Weißabgleichs abhängig von der Farbtemperatur, wobei in dem vorgegebenen Farbraum (U, V) ein Hauptfarbraumbereich um einen Ursprung (21) des Farbraums (U, V) und zumindest ein von dem Hauptfarbraumbereich verschiedener weiterer Farbraumbereich (22, 23, 24, 25) definiert wird, wobei überprüft wird, ob innerhalb des Hauptfarbraumbereichs eine für die Bestimmung der Farbtemperatur benötigte vorgegebene Mindestanzahl der Bildpunkte liegt, und in diesem Fall gemäß dem Auswahlkriterium diejenigen Bildpunkte ausgewählt werden, welche innerhalb des Hauptfarbraumbereichs liegen, und andernfalls gemäß dem Auswahlkriterium diejenigen Bildpunkte ausgewählt werden, welche innerhalb eines weiteren Farbraumbereichs (22, 23, 24, 25) liegen.
Patent DE-102013001926-A1 (DE)
Title: System und ein Verfahren zur Ereignisprotokollierung in einer technischen Anlage oder einem technischen Prozess
Inventor: HOLLENDER MARTIN
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-02-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Protokollier- System und ein Verfahren zur Erfassung, Aufbereitung und Darstellung von anlagen- und/oder prozessspezifischen Bedienhandlungen, Prozessmeldungen, Alarmmeldungen, Systemereignissen, Anlagenparametern und digitalen Textnachrichten einer technischen Anlage oder eines technischen Prozesses mit wenigstens einer Eingabevorrichtung (310, 320, 330, 340), welche akustische und/oder gesprochene Informationen und in schriftlicher Form vorliegende Informationen automatisch in digitale Textnachrichten (140) umgewandelt und zusammen mit Informationen zu Bedienhandlungen, Informationen zu durchgeführten Navigationsschritten und weitere in digitalisierter Form vorliegende Textinformationen einer Verarbeitungseinheit (10) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinheit (10) den digitalen Textnachrichten, den Informationen zu Bedienhandlungen und den durchgeführten Navigationsschritten automatisch Zeitstempel (110) zuordnet bzw. diese damit verknüpft, mittels wenigstens eines in der Verarbeitungseinheit (10) vorgesehenen Suchmoduls zusammen mit aus wenigstens einem Datenarchiv bereitgestellten Zeitreihendaten von Prozesssignalen- und Alarmmeldungen, Systemereignissen sowie Anlagenparametern ein entsprechender Kontext zu bestimmten Ereignissen zuordenbar ist und die so aufbereiteten digitalen Textnachrichten, Bedienhandlungen, Prozessmeldungen, Alarmmeldungen, Systemereignisse und Anlagenparameter über eine im Suchmodul integrierte Komplettsuche abrufbar und als Bedienerprotokoll oder Ereignisprotokoll darstellbar sind.
Patent DE-102013002794-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: KATTLER FRANK
IPC: F15B13/044
Filed: 2013-02-19
Abstract: Ein Ventil (1) umfassend: ein Ventilgehäuse (3) mit mehreren Fluidanschlüssen (A, P, T), die zumindest einen Versorgungsanschluss (P) und zumindest einen Nutzanschluss (A) umfassen, einen im Ventilgehäuse (3) verfahrbaren Steuerkolben (11) zur Ansteuerung der Fluidanschlüsse (A, P, T) und eine verschiedene Steuerzustände für den Steuerkolben (11) einnehmende Betätigungseinrichtung (13), ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem Steuerzustand der Betätigungseinrichtung (13) mittels einer Druckbegrenzungseinrichtung (31) der Ausgangsdruck (p_Aktuator) im Nutzanschluss (A) dem sich ändernden Eingangsdruck (p_Eingang) im Versorgungsanschluss (P) auf ein vorgebbares Druckniveau (p, p') nachfolgt.
Patent DE-102013002888-A1 (DE)
Title: Feldtest bei Kontaktloskarten
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06F1/28
Filed: 2013-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren und eine Chipkarte zum Starten und Ausführen eines Betriebssystems eines Controllers eines tragbaren Datenträgers, wobei der Datenträger mindestens eine Antennenspule umfasst, welche mit dem mindestens einen Controller verbunden ist, wobei eine Ausgangsimpedanz der Antennenspule nicht an eine Eingangsimpedanz des Controllers angepasst ist. Der Controller führt zuerst ein Hilfsprogramm aus, um zu prüfen, ob eine von der Antennenspule zur Verfügung gestellte elektrische Energie ausreichend groß ist um das Betriebssystem auf dem Controller zu starten und auszuführen. Wenn die Prüfung durch das Hilfsprogramm ergab, dass ein Start und eine Ausführung des Betriebssystems mit der zur Verfügung gestellten Energie möglich ist, dann startet der Controller das Betriebssystem und führt es aus.
Patent DE-102013003467-A1 (DE)
Title: Liquid cleaning agent useful for chemical cleaning of plant parts in refineries and petrochemical plants comprises organic solvents, and surfactants and/or dispersants
Inventor: URSCHEY MICHAEL
IPC: C11D1/12
Filed: 2013-03-01
Abstract: Liquid cleaning agent comprises 70-99.9 wt.% organic solvents except 1-3 alcohol, and 0.5-30 wt.% surfactants and/or 0.1-30 wt.% dispersants. An independent claim is also included for chemical cleaning of plant parts in refineries and petrochemical plants, comprising providing the liquid cleaning agent, circulating the cleaning agent in the plant parts and removing the cleaning agent from the plant parts.
Patent DE-102013006292-A1 (DE)
Title: Verkleidung für den Rahmen eines Fensters, Profilleiste für eine solche Verkleidung, Rahmenkonstruktion mit einer solchen Verkleidung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Verkleidung
Inventor: FREUNDORFER RUDOLF
IPC: E06B3/30
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verkleidung (4) für den Rahmen (64) eines Fensters mit mindestens zwei Profilleisten (2, 2'), die jeweils einen Abdeckabschnitt (10, 10') zur Abdeckung des Rahmens (64) aufweisen und endseitig miteinander verbunden sind, wobei die Profilleisten (2, 2') rückseitig über ein Verbindungsteil (56) miteinander verbunden sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Profilleiste (2) für eine solche Verkleidung (4), eine Rahmenkonstruktion mit einer solchen Verkleidung (4) und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Verkleidung (4) für den Rahmen (64) eines Fensters.
Patent DE-102013007063-A1 (DE)
Title: Behältnis
Inventor: SPALLEK MICHAEL
IPC: B65D55/02
Filed: 2013-04-19
Abstract: Ein Behältnis, insbesondere im Blasformverfahren hergestellte und in der Form gefüllte sowie verschlossene Kunststoff-Ampulle, mit einem an einen Behältniskörper (1) sich anschließenden Halsteil (5), auf das eine ein- oder mehrteilige Kappe (2) aufbringbar, insbesondere aufsteckbar ist, wobei der Kappe (2) ein Festlegeteil (29) zugeordnet ist, das mit der Kappe (2) über mindestens eine Sollbruchstelle (31) verbunden ist, die durch eine relative Drehbewegung zwischen der Kappe (2) und dem Behältniskörper (1) oder Teilen desselben lösbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Sollbruchstelle (31) durch Drehbewegungen lösbar ist, die sowohl in der einen als auch in der anderen Drehrichtung mit annähernd gleichem Drehwinkel und annähernd gleichem Drehmoment erfolgen.
Patent DE-102013008889-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein Fahrzeug
Inventor: MAI ANDREAS
IPC: F16F9/52
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) mit einem mit Dämpfungsflüssigkeit gefüllten Dämpferrohr (10), in dem eine Kolbenstange (11) hin und her bewegbar ist, wobei mit der Kolbenstange (11) ein Dämpfungskolben (12) mitbewegbar ist, durch den der Innenraum des Dämpferrohres (10) in einen kolbenstangenseitigen Arbeitsraum (13) und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (14) aufgeteilt ist, weiterhin umfassend ein Modul (5) mit einem Modulgehäuse (16), wobei sich das Modul (5) am dämpferinnenseitigen Ende der Kolbenstange (11) anschließt ist und wobei der Dämpfungskolben (12) am Modul (5) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Modulgehäuse (16) des Moduls (5) einen ersten Abschnitt (18) umfasst, der einen gegenüber einem zweiten Abschnitt (22) verringerten Gehäuseaußendurchmesser (19) aufweist, sodass ein axial verkürzter Ringspalt (20) zwischen dem Dämpferrohr (10) und dem Modulgehäuse (16) gebildet ist.
Patent DE-102013009954-A1 (DE)
Title: Statorbauteil
Inventor: HONDA YOSHIHIKO
IPC: H02K3/18
Filed: 2013-06-13
Abstract: Ein Statorbauteil (60, 160) kann ein Kernbauteil (90, 190), das eine Mehrzahl von Kernen (90a, 90b, 90c, 90d, 90e, 90f, 190a, 190b, 190c, 190d, 190e, 190f), die nebeneinander angeordnet sind, aufweist, eine Spule (96, 196), die um jeden der Kerne (90a, 90b, 90c, 90d, 90e, 90f, 190a, 190b, 190c, 190d, 190e, 190f) gewickelt ist, und ein Anschlussbauteil (70, 170, 270), das an einem Ende des Kernbauteils (90, 190) angebracht ist, aufweisen. Das Anschlussbauteil (70, 170, 270) kann einen Anschlussbereich (71) aufweisen, der drei externe Anschlussbereiche (72, 74, 76, 172, 174, 176, 272, 274, 276), die als Anschlüsse einer U-, V- und W-Phase verwendet werden, und einen gemeinsamen Anschlussbereich, der als ein gemeinsamer Anschluss (78, 178, 278) verwendet wird, aufweist. Die drei externen Anschlussbereiche (72, 74, 76, 172, 174, 176, 272, 274, 276) und der gemeinsame Anschluss (78, 178, 278) können integral vorgesehen sein. Eine Mehrzahl von Passbereichen (84, 184) kann von dem Anschlussbereich (71) in Richtung zu dem Kernbauteil (90, 190) vorstehen. Jeder der Mehrzahl von Passbereichen (84, 184) kann dazu ausgebildet sein, in einem elastisch deformierten Zustand in einen entsprechenden vertieften Bereich einer Mehrzahl von vertieften Bereichen (98), die an einem Ende des Kernbauteils (90, 190) ausgebildet sind, eingepasst zu sein.
Patent DE-102013010550-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte zur Beleuchtung des Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: HINKFOTH JÖRG
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugleuchte (3) zur Beleuchtung des Innenraums (2) des Fahrzeugs (1), mit zumindest einer Lichtquelle (4) und einem Lichtleitkörper (5, 31). Der Lichtleitkörper (5, 31) weist eine Lichteinkoppelfläche (10, 27), in welche die Lichtemission der Lichtquelle (4) eingekoppelt wird und eine Lichtauskoppelfläche (15, 30) auf der dem Innenraum (2) des Fahrzeugs (1) zugewandten Seite auf, bei welcher das Licht in den Innenraum (2) des Fahrzeugs (1) ausgekoppelt wird, wobei die Lichtauskoppelfläche (15, 30) eine Ebene (41) definiert. Die Fahrzeugleuchte (3) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleitkörper (5, 31) zumindest eine bezüglich der Ebene (41) schräg verlaufende Seitenfläche (18, 32) aufweist, die zu einer dem Innenraum (2) des Fahrzeugs (1) abgewandten Seite gerichtet ist. Ferner steht der Lichtleitkörper (5, 31) an der schräg verlaufenden Seitenfläche (18, 32) mit einer Fläche (19, 33) eines lichtundurchlässigen Montageelementes (17, 28) in Verbindung, wobei die Fläche (19, 33) des Montageelementes (17, 28) korrespondierend zu der schräg verlaufenden Seitenfläche (18, 32) des Lichtleitkörpers (5, 31) ausgebildet ist, so dass die schräg verlaufende Seitenfläche (18, 32) des Lichtleitkörpers (5, 31) und die Fläche (19, 33) des Montageelements (17, 28) derart aneinander anliegen, dass die Lichtauskoppelfläche (15, 30) in Betrachtungsrichtung vom Innenraum (2) auf die Lichtauskoppelfläche (15, 30) vor dem Montageelement (17, 28) angeordnet ist.
Patent DE-102013012250-A1 (DE)
Title: Hochleistungs- oder Hohenergiespeicher mit Betriebsraum für elektrische Anlagen mit entgasungsfreien Batterien und Verfahren zur Handhabung einer in einem Betriebsraum angeordneten elektrochemischen Vorrichtung
IPC: H01M50/211
Filed: 2013-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochleistungs- oder Hochenergiespeicher mit Betriebsraum für elektrische Anlagen mit entgasungsfreien Batterien, der Hochleistungs- oder Hochenergiespeicher (13) mit zum Erdreich gegen einen Stoffdurchtritt aus dem Betriebsraum (2) geschützt ist, zumindest teilweise unter der Geländelinie (1) angeordnet ist, durch Erdwärme thermostatisiert wird sowie über zumindest eine Isolierung oder Dämmung (14) verfügt, die im Ereignisfall ein Löschmittel (11) freisetzt oder Partikel aufnehmen kann. Ferner insbesondere ein Verfahren zur Versorgung eines externen Energiespeichernutzer aus einem Betriebsraum mit angeordneten elektrochemischen, entgasungsfreien Hochleistungs- oder Hochenergiespeichers, dadurch gekennzeichnet, dass ein Energiespeicher (13) unter allpoliger Trennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche entnommen wird und anschließend extern des Betriebsraumes eingesetzt wird.
Patent DE-102013012927-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau eines Nutzfahrzeug-Fahrerhauses
Inventor: SCHERR STEFAN
IPC: B62D65/04
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbau eines Nutzfahrzeug-Fahrerhauses (1) mit den Schritten: Bereitstellen von Einzelwänden (2 bis 7) des Fahrerhauses (1), umfassend eine Frontwand (2), Seitenwände (3, 4), eine Rückwand (5), einen Boden (6) und ein Dach (7); Lackieren der bereitgestellten Einzelwände (2 bis 7); Ausstatten zumindest einer lackierten Einzelwand (2 bis 7) mit einem Ausstattungselement; und Zusammenfügen der lackierten Einzelwände (2 bis 7) zu dem Nutzfahrzeug-Fahrerhaus (1).
Patent DE-102013014502-A1 (DE)
Title: Kupferlegierung
Inventor: SCHULZE HARK
IPC: C22C9/02
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupferlegierung, mit Anteilen in Gewicht-% anZinn (Sn) 0,05–11,00 und wenigstens einem Element aus nachfolgender GruppeSchwefel (S) 0,10–0,80 Mangan (Mn) 0,01–0,80 Tellur (Te) 0,01–1,00 wobei die Legierung jeweils frei ist von Beryllium (Be) und Blei (Pb) und wahlweiseAluminium (Al) max. 0,50 Chrom (Cr) max. 0,50 Eisen (Fe) max. 0,50 Magnesium (Mg) max. 0,50 Phosphor (P) max. 0,50 Zirkon (Zr) max. 0,50 Zink (Zn) max. 2,50 Bor (B) max. 0,50 Silber (Ag) max. 0,50 enthält, Rest Kupfer (Cu) sowie erschmelzungsbedingte Verunreinigungen.
Patent DE-102013014630-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Desinfektion einer eine Türklinke betätigenden Hand
Inventor: CARELL KARL-BERND JOHN
IPC: A61L2/18
Filed: 2013-09-04
Abstract: Bei einer Vorrichtung für die Desinfektion einer eine Türklinke betätigenden Hand ist ein rückseitig offenes Vorsatzgehäuse (4) auf das Türblatt aufgesetzt, das von einem Drückerdorn (3) der Türklinke (2) durchsetzt wird. Die Türklinke (2) ist mit einer Dosiereinheit (9) für ein Desinfektionsmittel versehen und führt von einem in dem Vorsatzgehäuse (4) angeordneten Vorratsbehälter (11) für ein Desinfektionsmittel über eine Pumpvorrichtung (12) in dem Vorsatzgehäuse (4) ein flexibler Schlauch (8) hin zu der Türklinke (2) und in der Türklinke (2) weiter zu der an die Türklinke (2) angesetzten Dosiereinheit (9).
Patent DE-102013018169-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit zumindest einem daran befestigten Beiwagen
Inventor: SIXDORF HANS-GEORG
IPC: B62K27/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Fahrrad (1), insbesondere straßenverkehrstaugliches Fahrrad (1), mit zumindest einem daran lösbar oder unlösbar befestigten Beiwagen (2), wobei der Beiwagen (2) mittels zumindest einer Verbindungsvorrichtung (3) lösbar oder unlösbar mechanisch fest an einem Rahmenaufbau (4) des Fahrrads (1) fixiert ist, und wobei der Beiwagen (2) zumindest einen Verstauraum (5) umfasst.
Patent DE-102013020452-A1 (DE)
Title: Arrangement for forming hinged flap and storage device in carton box body of carton box, has storage device with breaking edge for breaking hinged flap and stamp device whose second section is retracted relative to storage device
Inventor: DESSL ANDREAS
IPC: B31B50/76
Filed: 2013-12-06
Abstract: The arrangement (1) has stamp device mounted relative to a storage device (5). The stamp device (6) is provided with a first section inserted into a carton box body of a carton box. A second portion is provided with an inclined surface (9) for bending a hinged flap relative to the carton box body at an angle of 25-45 degrees. The storage device is provided with nose-shaped breaking edge (10) for breaking the hinged flap relative to the carton box body. The second section of the stamp device is retracted relative to the storage device.
Patent DE-102013021256-A1 (DE)
Title: Hochvoltnetz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOLL STEPHAN
IPC: B60R16/033
Filed: 2013-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochvoltnetz (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Hochvolt-Batterie (12), einem Umrichter (28) zum Wandeln einer mit der Hochvolt-Batterie (12) bereitgestellten elektrischen Spannung, einer elektrischen Verbindungsleitung (20, 26) zum elektrischen Verbinden der Hochvolt-Batterie (12) mit dem Umrichter (28) und einer Steuereinrichtung (46) zum Erfassen einer elektrischen Stromstärke, die durch die elektrische Verbindungsleitung (20, 26) fließt, und zum Trennen der elektrischen Verbindungsleitung (20, 26), falls die Stromstärke zumindest einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, wobei die Steuereinrichtung (46) die elektrische Stromstärke in einem Bereich oberhalb einer maximal zulässigen Stromstärke (Imax) für die elektrische Verbindungsleitung (20, 26) und unterhalb einer Auslöseschwelle einer Hochvolt-Sicherung (14) der Hochvolt-Batterie (12) erfasst die elektrische Verbindungsleitung (20, 26) trennt, falls die elektrische Stromstärke einen Schwellenwert (Ischw) in diesem Bereich überschreitet.
Patent DE-102013100596-A1 (DE)
Title: Method for performing overwriting operation in e.g. vertical NOT-AND (NAND) flash memory device used in e.g. mobile telephone, involves providing memory cell with different program modes, if respective-bit-data is stored
Inventor: OH EUN CHU
IPC: G11C16/10
Filed: 2013-01-22
Abstract: The method involves overwriting a memory cell storing m-bit-data, in order to memorize n-bit-data, where m is a natural number and n is a real number and n is smaller than or equal to m. The memory cell is provided with specific program modes if the m-bit-data is stored, and is provided with other program modes if the n-bit-data is stored. The program modes are different from each other. A determination is made whether an invalid block of the blocks is more rewritable. Independent claims are included for the following: (1) memory system; (2) method for managing memory; and (3) non-transitory computer readable recording medium storing program for performing overwriting operation in non-volatile memory device.
Patent DE-102013104801-A1 (DE)
Title: Medizinisches Netzkörper-Implantat
Inventor: HUANG MAX
IPC: A61F2/28
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Netzkörper-Implantat, das als z. B. Knochennagel, Knochenplatte, Käfig, Scheibe oder Lamelle, in den Körper eingepflanzt werden kann und durch eine Vielzahl von dreidimensionalen Hohleinheiten mit mindestens einer Form und Größe gebildet ist, die einen einteiligen dreidimensionalen Netzkörper bilden, die Maschen mit unterschiedlicher Größe besitzen kann, wobei die dreidimensionalen Hohleinheiten eine dreidimensionale geometrische Form haben können, wie Kugel, Würfel, Pyramide, Doppelkuppel usw., wobei zwischen den dreidimensionalen Hohleinheiten Massiveinheiten vorgesehen sein können, wodurch das Implantat entsprechend der Form, der Stärke und der Wuchsgeschwindigkeit des menschlichen Gewebes ausgebildet sein kann und eine höhere Stützkraft und bessere mechanische Eigenschaften besitzt.
Patent DE-102013104951-A1 (DE)
Title: Ventrikelkatheter sowie Anordnung und System mit einem Ventrikelkatheter
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61M31/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventrikelkatheter (10) zum Einführen in ein Hirnventrikel mit einem distalen Ende (11) zur Positionierung im Hirnventrikel und einem proximalen Ende (12), das eine extrakorporal positionierbare Öffnung (13) aufweist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass das distale Ende (11) wenigstens ein Kühlelement (14) zur Kühlung von Ventrikelliquor aufweist.