baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19527162-B4 (DE)
Title: Einstellschrauben-Unterstützungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, sowie Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: KUSAGAYA MASAHIRO
IPC: F21Y101/00
Filed: 1995-07-25
Granted: 2004-04-15
Abstract: Einstellschrauben-Unterstützungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugscheinwerter mit:  einem Einstellschraubenelement (29) mit einem Gewindeabschnitt (30), einem Kugelabschnitt (31), der am Vorderende des Gewindeabschnitts (30) ausgebildet ist,  einem Gleitzapfenabschnitt (32), der am Hinterende des Gewindeabschnitts (30) ausgebildet ist und einen nicht kreisförmigen Querschnitt aufweist,  einem Zahnradwellenelement (15), das drehbar an einem Scheinwerfergehäuse (1) des Kraftfahrzeugscheinwerfers gelagert ist und einen Zahnradabschnitt (18) sowie eine Gewindebohrung (16) aufweist, in die der Gewindeabschnitt (30) des Einstellschraubenelementes (29) geschraubt ist;  
 einem Befestigungselement (22), das mit dem Scheinwertergehäuse (1) drehfest verbunden ist, wobei in dem Befestigungselement (2'2) ein Gleitloch (28) ausgebildet ist, das mit dem Gleitzapfenabschnitt (32) des Einstellschraubenelements (29) in gleitendem Eingriff steht und einen nicht kreisförmigen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (22) einen Befestigungsabschnitt (23) aufweist, der das Zahnradwellenelement (15) drehbar am Scheinwertergehäuse (1) hält.
Patent DE-19604726-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer mehrlagigen Bahn insbesondere als Polsterbezugsmaterial für Fahrzeugsitze
Inventor: SCHMIDT GUNTER
IPC: D04H1/00
Filed: 1996-02-09
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur fortlaufenden Herstellung einer mehrlagigen Bahn (16) aus einem
außenliegenden
Bezug (15) und einem darunter liegenden Vliesstoff (3') mit einem
stehenden, d. h. annähernd
rechtwinklig zur Vliesoberfläche
angeordneten Anteil von mindestens 20% der Fasern bzw. der Faserlängenanteile
und mit in den Vliesstoff (3, 3') eingelagerten Bikomponenten-Bindefasern,  – wobei
zunächst
in gesonderten Verfahrensanlagen (2) bei einer ersten Arbeitsgeschwindigkeit
ein Vliesstoff (3) mit dem hohen stehenden Faseranteil in einem
nicht zusatz-verfestigten und unkalibrierten Zustand hergestellt wird,   – wobei
dieser vorgefertigte Vliesstoff (3) anschließend bei einer zweiten, höheren Arbeitsgeschwindigkeit
zwischen zwei im Abstand – abgesehen
von einem anfänglichen
konvergierenden Spalt – planparallel
und geradlinig geführten, durch
Kontakt- und/oder Strahlungserwärmung
beheizbaren (7) und durch Kontaktkühlung auch wieder kühlbaren (8),
oberflächlich
glatten Führungsbändern (5
und 6) fortlaufend geführt
und dabei auf den Vliesstoff (3) Druck ausgeübt und Wärme zugeführt und durch die äußerlich schmelzenden
und/oder thermoplastisch vernetzenden, in den Vliesstoff (3) eingelagerten...
Patent DE-19608298-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten
Inventor: SCHOENE SIEGFRIED
IPC: G07F17/32
Filed: 1996-02-24
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Spielautomaten, welcher zumindest eine zentrale
Steuereinheit mit Zufallsgenerator, zufallsgesteuerte symboltragende
Anzeigemittel (4), Risikoleitern (5) zur Anzeige und zum Riskieren
von Gewinnen, Vorrichtungen (2) zur Annahme und Verarbeitung von
Zahlungsmitteln, Speicher für
Guthaben und Gewinne mit zugeordneten Anzeigen (3) sowie eine Anzahl
von Steuertasten (10) zur Spielablaufsteuerung aufweist, dadurch
gekennzeichnet,  daß zumindest
ein Teil der über
die zufallsgesteuerten symboltragenden Anzeigemittel (4) und/oder
per Ausspielung über
die Risikoleitern (5) eirreichbaren Gewinne ohne Verlustgefahr auf
mindestens ein zusätzliches
Anzeigetableau (6) übertragen
wird,  daß nach
einer solchen Übertragung
eine Anzahl von Spielabläufen über die
zufallsgesteuerten symboltragenden Anzeigemittel (4) vorgegeben
wird, während
derer über
das Erreichen mindestens einer vorgegebenen Symbolkombination (9)
zumindest einmalig eine einfache Gewinnerhöhung des auf dem zusätzlichen
Anzeigetableau (6) dargestellten Gewinns erreichbar ist und  daß der im
zusätzlichen
Anzeigetableau (6) angezeigte Gewinn nach Ablauf der vorgegebenen
Anzahl von Spielabläufen
der zufallsgesteuerten Anzeigemittel (4) nachfolgend auf...
Patent DE-19719248-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Gerüstbelags an einem Querträger eines Baugerüstes
Inventor: SCHADWINKEL HOLGER
IPC: E04G1/15
Filed: 1997-05-07
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Gerüstbelages an einem Querträger eines Baugerüsts, insbesondere an einem Gitterträger, mit ersten Haltemitteln zur Halterung der Gerüstbeläge, die durch zweite Haltemittel an dem Querträger befestigt sind, wobei die zweiten Haltemittel (14) verschiebbar mit den ersten Haltemitteln (11) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Haltemittel ein längliches Adapterteil (32, 33) mit Halteelementen (47, 48, 51) umfassen, die an entsprechende Halteelemente (49, 50, 52) eines Gerüstbelags angepaßt sind.
Patent DE-19720044-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem für ein Automatgetriebe
Inventor: BRAUNMILLER MATHIAS
IPC: F16H61/12
Filed: 1997-05-14
Granted: 2005-08-18
Abstract: Diagnosesystem
für ein
elektro-hydraulisch gesteuertes Automatgetriebe (2), bei dem eine elektronische
Getriebesteuerung (5) die Eingangs- und Kenngrößen des Automatgetriebes kontinuierlich
dedektiert, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Getriebesteuerung
(5) neben einem Fehlerspeicher (15) zusätzlich eine Recorderfunktion
aufweist, mittels der Recorderfunktion in einer ersten (22) und
zweiten Betriebsart (23) eine vorbestimmte Auswahl von Eingangs-
und Kenngrößen aufgezeichnet
werden, wobei mittels eines Softwareschalters (24) zwischen der
ersten (22) und zweiten Betriebsart (23) gewechselt werden kann.
Patent DE-19720295-B4 (DE)
Title: Namatische Flüssigkristallmischung und deren Verwendung in einer Supertwist-Flüssigkristallanzeige
Inventor: WEBER GEORG
IPC: C09K19/46
Filed: 1997-05-15
Granted: 2008-03-06
Abstract: Nematische
Flüssigkristallmischung, die  a)
20-90 Gew.-% einer flüssigkristallinen
Komponente A, enthaltend eine oder mehrere Verbindungen mit einer
dielektrischen Anisotropie von mehr als +1,5,  b) 10-65 Gew.-%
einer flüssigkristallinen
Komponente B, enthaltend eine oder mehrere Verbindungen mit einer
dielektrischen Anisotropie von –1,5
bis +1,5,  c) eine optisch aktive Komponente D in solch einer
Menge enthält,
dass das Verhältnis
zwischen der Schichtdicke (Abstand der planparallelen Trägerplatten)
und der natürlichen
Ganghöhe
der chiralen nematischen Flüssigkristallmischung
etwa 0,2 bis 1,3 beträgt
und die nematische Flüssigkristallmischung
einen nematischen Phasenbereich von mindestens 60°C und eine
Schwellenspannung von weniger als 2,0 V aufweist, wobei die dielektrischen
Anisotropien der Verbindungen und die auf die Flüssigkristallmischung bezogenen
Parameter auf eine Temperatur von 20°C bezogen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Komponente
A mindestens eine Verbindung der Formel I  worin  R 1  Alkyl
mit 1 bis 8 C-Atomen, m 0 oder 1 und L 1  H
oder F bedeuten,...
Patent DE-19817709-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Überwachung einer Schmelze für die Herstellung von Kristallen
Inventor: ALTEKRUEGER BURKHARD
IPC: G06K9/20
Filed: 1998-04-21
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren für die Überwachung einer zur Herstellung von Kristallen dienenden Schmelze in einem Tiegel, wobei vorgesehen sind:  eine Kamera (2), welche wenigstens Teile der Oberfläche des Inhalts eines Tiegels (7) abbildet, und eine Auswerteeinrichtung (37), welche die Abbildung der Kamera (2) hinsichtlich fester und flüssiger Anteile der Oberfläche des Inhalts des Tiegels (7) auswertet,  das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:  a) Die abgebildeten Teile der Oberfläche werden in einem Informationsspeicher abgelegt;  b) der Informationsspeicher wird entlang von ein Gitter bildenden Messlinien zeilenweise und/oder spaltenweise abgetastet, wobei die Helligkeit aller abgetasteten Punkte erfasst wird;  c) es werden die Helligkeiten benachbarter Punkte einer Zeile und/oder einer Spalte miteinander verglichen;  d) bei einem vorgegebenen Helligkeitsunterschied zwischen zwei benachbarten Punkten werden die Koordinaten wenigstens eines der beiden Punkte abgespeichert, die die Ortskoordinate der Übergangsstelle – die sogenannte Kante – bildet;  dadurch gekennzeichnet, dass  e) die...
Patent DE-19904911-B4 (DE)
Title: Automatgetriebe
Inventor: HOLDENRIED WILLY
IPC: F04C2/08
Filed: 1999-02-06
Granted: 2005-06-23
Abstract: Automatgetriebe,
insbesondere für Kraftfahrzeuge,
mit einem Gehäuse,
in dem Kupplungen und Bremsen angeordnet sind, mit einem hydraulischen Steuergerät (2) zur
Versorgung der Kupplungen und Bremsen mit Öl, mit einer Pumpe, die das Öl dem hydraulischen Steuergerät (2) zuführt und
mit einer Zwischenplatte (1), in der mehrere Ölführungskanäle (6, 8, 9) für das Öl vorgesehen
sind und die mit der Pumpe und mit dem hydraulischen Steuergerät (2) in
Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß an der Verbindungsstelle
der Zwischenplatte (1) mit dem hydraulischen Steuergerät (2) ein
Adapter (3) eingesetzt ist, der mit Durchlaßöffnungen (11, 12) versehen ist,
die die Zufuhr von Öl
zur Zwischenplatte (1) und die Abfuhr von Öl aus der Zwischenplatte (1)
ermöglichen,
wobei die Durchlaßöffnungen
(11, 12) jeweils beidseitig mit Dichtungen (13A, 13B, 14A, 14B)
umgeben sind, die aus einem weicheren Werkstoff bestehen als der
Adapterwerkstoff.
Patent DE-19910629-B4 (DE)
Title: Motor-Getriebe-Einheit mit einer Kupplung
Inventor: ROEHRIG BERNHARD
IPC: F16D25/08
Filed: 1999-03-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: Motor-Getriebe-Einheit mit einer Kupplung, welche eine Ausrückvorrichtung (7) und eine Druckplatte aufweist, welche in einer eingekuppelten Stellung eine Mitnehmerscheibe (2) gegen eine Gegenfläche (3) drückt und welche zum Trennen der Kupplung durch die Ausrückvorrichtung (7) in eine ausgekuppelte Stellung bewegt werden kann, in der die Druckplatte (1) die Mitnehmerscheibe (2) nicht gegen eine Gegenfläche (3) drückt, wobei die Ausrückvorrichtung einen Zugmechanismus (8) umfasst, der beim Trennen der Kupplung die Druckplatte (1) aus der eingekuppelten Stellung in die ausgekuppelte Stellung zieht, wobei die Ausrückvorrichtung über eine getriebeseitige Anlagenfläche (31) und durch als Schrauben ausgebildete Verbindungsmittel (35) mit dem Getriebe verbunden ist, wobei die getriebeseitige Anlagefläche (31) als Trennstelle zwischen Ausrückvorrichtung (7) und Getriebe ausgebildet ist, und wobei das Getriebe ein Gehäuse (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im eingebauten Zustand der Kupplung die Schrauben (35), welche die Ausrückvorrichtung mit dem Getriebe an der Trennstelle verbinden und welche von der Außenseite des Gehäuses (32) eingeschraubt und von aussen zugänglich sind, lösbar sind, um die Ausrückvorrichtung im eingebauten Zustand der Kupplung von dem Getriebe an der Trennstelle zu trennen.
Patent DE-19925230-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Abstellen eines Motors
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: F02D45/00
Filed: 1999-06-01
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Abstellen eines Motors eines Fahrzeugs unter vorbestimmten Motorabstellbedingungen
und zum automatischen Wiederanlassen unter vorbestimmten Motorwiederanlassbedingungen,
mit einer Erfassungseinrichtung (360) zum Erfassen einer Veränderung
der Startfähigkeit
des Motors und einer Anpassungseinrichtung (400) zum Anpassen der Ausführung des
automatischen Abstellvorgangs an die erfasste Startfähigkeit,
dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (360) einen
Wert, der sich auf eine Motoranlasszeitspanne bezieht, immer dann
erfasst, wenn der Motor gestartet wird, um dadurch die Veränderung
der Startfähigkeit
des Motors (1) zu erfassen.
Patent DE-19935971-B4 (DE)
Title: Bildaufzeichnungsvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI SHINYA
IPC: B41J2/47
Filed: 1999-07-30
Granted: 2013-07-04
Abstract: Bildaufzeichnungsvorrichtung, die mit mehreren Lichtquellen (310) und einer sich entsprechend einer Nebenabtastrichtung drehenden lichtempfindlichen Trommel (303), die von den Lichtquellen (310) in einer Hauptabtastrichtung abgetastet wird, versehen ist, wobei aus den mehreren Lichtquellen mehrere Lichtpunkte in bestimmten, sich ändernden und mit Fehlern in Hauptabtastrichtung und in Nebenabtastrichtung behafteten Positionen auf die Trommel auftreffen, gekennzeichnet durch einen Übertragungslichtmengen-Setzblock (102) für mehrere Bildsignale (VD1 bis VD4), die den Lichtquellen (310) entsprechen, zum Setzen von Übertragungslichtmengen-Koeffizienten (aij) für Übertragungslichtmengen, die nach Maßgabe von Positionsfehlern in Nebenabtastrichtung zwischen den Lichtquellen verteilt werden, einen Übertragungsblock (101) zum Erzeugen von Übertragungsdaten (VDd1 – VDd4) durch Einstellen der Bildsignale (VD1 bis VD4) nach Maßgabe der im Voraus im Übertragungslichtmengen-Setzblock (102) festgelegten Übertragungslichtmengen-Koeffizienten (aij), einen Verzögerungszeitsetzblock (105) zum Setzen von Verzögerungszeiten (T1 – T4) mehrerer Pixeltakte (DCLK1 bis DCLK4), die den Lichtquellen (310) entsprechen, nach Maßgabe eines Positionsfehlers in Hauptabtastrichtung, einen Verzögerungsblock (104) zum Verzögern der Pixeltakte (DCLK1 bis DCLK4) um die im Voraus im Verzögerungszeitsetzblock (105) festgelegten Verzögerungszeiten (T1 – T4), einen Speicherblock (103) zum Speichern der Übertragungsdaten (VDd1 bis VDd4) synchron mit den Pixeltakten (DCLK1 bis DCLK4) und zum Ausgeben der Übertragungsdaten (VDd1 bis VDd4) nach Maßgabe der verzögerten Pixeltakte (DCLKd1 bis DCLKd4), und einen Impulsbreitenmodulationsblock (106) zum Modulieren der Impulsbreiten nach Maßgabe der Übertragungsdaten (VDd1 bis VDd4), die vom Speicherblock (103) ausgegeben werden.
Patent DE-19941969-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer multifunktionalen Anzeige- und Bedieneinrichtung in einem Kraftfahrzeug sowie multifunktionale Anzeige- und Bedieneinrichtung
Inventor: BOECKMANN INGO
IPC: B60R11/02
Filed: 1999-09-03
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer multifunktionalen Anzeige- und Bedieneinrichtung (1) in einem Kraftfahrzeug, bei welchem menü- und funktionsbezogene Parameter in einem Displayfeld (2) angezeigt werden, wobei sinnfällig zum Displayfeld (2) Bedienelemente (3) zur Menü- und/oder Funktionsauswahl angeordnet sind, wobei im Displayfeld (2) je nach aktuell ausgewählter Menü- und/oder Funktionszuweisung der Anzeige- und Bedieneinrichtung (1) ein Informations-Panel (4) projiziert wird, das kleiner als das gesamte Displayfeld (2) ist, und im verbleibenden Displayfeld (2a, 2b) Funktions- und/oder Statusanzeigen (6) generiert werden, die in räumlicher Zuweisung zu den Bedienelementen (3) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die ausgewählten und/oder auswählbaren Funktions- und/oder Statusanzeigen (6) derart im verbleibenden Displayfeld (2a, 2b) generiert werden, dass ein scheinbarer Lichtkegel auf dieselben gerichtet ist, der seinen optischen Ursprung, also den Punkt seiner höchsten Leuchtdichte an dem entsprechend zugewiesenen Bedienelement (3) hat.
Patent DE-19947374-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung geometrischer Abweichungen von Koordinatenmeßgeräten oder Werkzeugmaschinen
Inventor: SCHWENKE HEINRICH IVEN
IPC: G01B11/00
Filed: 1999-10-01
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von geometrischen Abweichungen von Koordinatenmessgeräten oder Werkzeugmaschinen
durch den Einsatz eines schwenkbaren optischen Längenmessgerätes, bei dem  a) von dem
Koordinatenmessgerät
oder der Werkzeugmaschine in mindestens zwei Durchläufen eine
gleiche Serie von Soll-Positionen angefahren wird, wobei in jeder Soll-Position
der Abstand zu einem während
des jeweiligen Durchlaufs ortsfesten, vom Standpunkt des Längenmessgeräts bestimmten
Bezugspunkt ermittelt wird,  b) der Bezugspunkt nach jedem Durchlauf
versetzt wird,  c) aus diesen gemessenen Abständen ein
geometrisches Netz durch Trilateration aufgespannt wird,  d)
dieses Netz zur Ermittlung der Messabweichungen des betrachteten
Gerätes
verwendet wird.
Patent DE-19947393-B4 (DE)
Title: Stahldraht für hochfeste Federn und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HASHIMURA MASAYUKI
IPC: C21D9/52
Filed: 1999-10-01
Granted: 2005-03-24
Abstract: Stahldraht
für hochfeste
Federn, der die folgenden Stahlbestandteile in Gew.-% aufweist:  C:
0,4 – 0,7%  Si:
1,2 – 2,5%  Mn:
0,1 – 0,5%  Cr:
0,4 – 2,0%
und  Al: 0,0001 – 0,005%,
und  mit den folgenden Begrenzungen:  P: höchstens
0,015% und  S: höchstens
0,015%,  wobei der Rest aus Fe und unvermeidbaren Verunreinigungen
besteht, wobei der Stahl keine nichtmetallischen Einschlüsse mit
einer Größe von mehr
als 15 μm,
eine Zugfestigkeit von mindestens 1960 MPa und ein Streckgrenzenverhältnis (σ 0,2 /σ B )
von mindestens 0,8 und höchstens
0,9 oder ein Streckgrenzenverhältnis
(σ 0,2 /σ B ) von mindestens 0,8 und einen Restaustenitanteil
von höchstens
6% aufweist.
Patent DE-19950892-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung der Oberfläche von Gegenständen
Inventor: KRIZEK JOSEF
IPC: B62D65/00
Filed: 1999-10-22
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung der Oberfläche von Gegenständen mit  a) mindestens einem Behandlungsbad, in welches die Gegenstände eingetaucht werden müssen;  b) mindestens einer beweglichen Transporteinrichtung, an welcher die Gegenstände befestigt sind und mit welcher die Gegenstände im kontinuierlichen Durchlauf durch das Bad geführt sind,  wobei  c) die Transporteinrichtung eine horizontale, senkrecht zu ihrer Bewegungsrichtung verlaufende Achse aufweist, um welche die Gegenstände während ihrer Translationsbewegung verdrehbar sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  d) die Transporteinrichtung (17) einen vertikal geführten Schlitten (39) aufweist, an welchem ein Schwenkgestell (24) um die horizontale Achse drehbar gelagert ist und an welchem die zu behandelnden Gegenstände lösbar befestigt sind;  e) das Schwenkgestell (24) eine Schwenkbewegung von deutlich weniger als 180° auszuführen in der Lage ist.
Patent DE-19960503-B4 (DE)
Title: Metall-Verbindungs-Kontakt-Struktur mit einem kleinen Kontaktwiderstand und einem geringen Übergangsverlust sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: BLAIR CHRISTOPHER S
IPC: H01L21/336
Filed: 1999-12-15
Granted: 2008-01-10
Abstract: Metall-Verbindungs-Kontaktstruktur mit
einem kleinen Kontaktwiderstand und einem geringen Übergangsverlust
zur Verwendung in integrierten Schaltkreisen, die ein Halbleitersubstrat
umfassen, wobei die Metall-Verbindungs-Kontaktstruktur folgendes
umfaßt:  eine
Verbindungsschicht aus dielektrischem Material (120, 316), die auf
der Oberfläche
des Halbleitersubstrats (106, 206, 300) angeordnet ist, wobei die
Verbindungs-Schicht aus dielekterischem Material (120, 316) wenigstens
eine darin eingebracht Kontaktöffnung
(318, 320, 322) aufweist, die sich von einer oberen Oberfläche der
Verbindungs-Schicht aus dielektrischem Material (120, 316) bis zu
einem festgelegten Bereich des Halbleitersubstrats (106, 206, 300)
erstreckt,  eine Kobalt-Silizid Grenzschicht (122, 328), die
auf der Oberfläche
des festgelegten Bereichs des Halbleitersubstrats (106, 206, 300)
angeordnet ist und mit der Grundfläche der Kontaktöffnung (318,
320, 322) ausgerichtet ist;  eine Kobalthaftschicht (124, 324),
die an der Oberfläche der
Seitenwände
der Kontaktöffnung
(318, 320, 322) angeordnet ist;  eine hochschmelzende, auf Metall
basierende Sperrschicht (126, 326), die auf den Oberflächen der
Metallhaftschicht (124, 324) und...
Patent DE-19961958-B4 (DE)
Title: An einem Rahmenlängsträger eines Lastkraftwagens mit kippbarem Fahrerhaus befestigter Lagerbock
Inventor: WALTER HANNES
IPC: B62D33/067
Filed: 1999-12-22
Granted: 2004-06-24
Abstract: An einem Rahmenlängsträger (1) eines Lastkraftwagens mit kippbarem Fahrerhaus befestigter Lagerbock (3), an dem ein Stabilisator-Haltestab (9) seitengeführt angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (3), an dem der Stabilisator-Haltestab (9) angelenkt ist, auch noch für die rahmenseitige Anlenkung eines Fahrerhaus-Kippzylinders (5) vorgesehen ist und hierfür einen Lagerbolzen (13) aufweist, auf dem der Fahrerhaus-Kippzylinder (5) schwenkbar gelagert und befestigt ist, wobei der Lagerbock (3) aus vier vorgefertigten Stahlteilen, nämlich einer Grundplatte (11), einem Lagerbügel (12), dem Lagerbolzen (13) und einer Stützrippe (14), zusammengesetzt ist und der Lagerbügel (12), der Lagerbolzen (13) sowie die Stützrippe (14) an der Grundplatte (11) angeschweißt sind.
Patent AU-2012100456-B4 (AU)
Title: A cover
Inventor: KNIGHT MURRAY JOHN
IPC: A01F1/06
Filed: 2012-04-05
Granted: 2014-05-15
Abstract: Abstract A cover 1 for bundling product (2). The product (2) in a preferred embodiment is cotton however could be any type of fibrous material such as wool, hemp or the like. The cover (1) includes a substantially rectangular body (3) of sheet material having a pair of longitudinally extending sides (4, 5) located between transversely extends (6, 7). The body (3) has an inner surface (10) intended in use to lie adjacent product (2) and an outer surface (11). At least one securing means (12) is located adjacent one end (7) and at least one complimentary locking means (13) is located adjacent the other end (6) on the outer surface (11) of the body (3). AH22(6134986_l):KEH
Patent AU-2017100680-B4 (AU)
Title: Methods of simulating wear and evaluating wear-resistance of a functionalised substrate for preparation of or use as a security document
Inventor: BATISTATOS ODISEA
IPC: G01N33/04
Filed: 2017-06-08
Granted: 2018-01-18
Abstract: Abstract The invention provides a method of evaluating wear-resistance of a functionalised substrate for preparation of or use as a security document, the method comprising: applying a wear-simulation procedure to a virgin specimen of the functionalised substrate to produce a worn specimen, the wear-simulation procedure comprising applying: a) a mechanical stress test; and b) chemical stress test, wherein the chemical stress test is performed at a temperature of at least 50 0C, and performing a mechanical failure test to determine a resistance to failure of the worn specimen.
Patent DE-102004008181-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Warnung vor einem in einem Kraftfahrzeug zurückgelassenen Mobilgerät
Inventor: GLÄSER STEFAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2004-02-19
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Warnung vor einem in einem Kraftfahrzeug (2) zurückgelassenen Mobilgerät (1),wobei überwacht wird, ob sich eine Person (5) oder ein Mobilgerät (1) innerhalb des Kraftfahrzeuges (2) befindet, undwobei automatisch eine Warnung erzeugt wird, wenn ein Mobilgerät (1) innerhalb des Kraftfahrzeuges (2) und keine Person (5) innerhalb des Kraftfahrzeuges (2) erfasst wird,dadurch gekennzeichnet,dass eine Person (5) innerhalb des Kraftfahrzeuges (2) erfasst wird, indem mit einem Keyless-Entry-System (6) nach entsprechenden Funksignalen gesucht wird, unddass mit Hilfe des Keyless-Entry-Systems (6) entschieden wird, ob sich innerhalb des Kraftfahrzeugs (2) mindestens eine berechtigte Person (5) befindet.
Patent DE-102004015692-B4 (DE)
Title: Rolltor
Inventor: LANER CYRIAK
IPC: E06B9/40
Filed: 2004-03-29
Granted: 2008-04-10
Abstract: Rolltor,  – mit einem
eine Toröffnung
(2) abdeckenden flexiblen Behang (3) aus nichtmetallischem Material,  – mit einer
Vielzahl von an den beiden Seitenrändern des Behanges (3) angebrachten
Führungselementen
(6),  – und
mit einer im Sturzbereich (9) der Toröffnung (2) gebäudefest
angebrachten motorischen Aufrolleinrichtung (10), die eine Wickelwelle
(12) mit einer der Behangbreite (b) entsprechenden Wellenbreite
aufweist,  – wobei
die Führungselemente
(6) mittels Laufrollen (7) in seitlichen Führungsbahnen (8) geführt sind,
die über
den Rand (4,5) des Behanges (3) ragen,  – wobei die Wickelwelle (12)
koaxial zur Antriebswelle (13) der Aufrolleinrichtung (10) angeordnet
ist und einen vorbestimmten radialen Abstand (d) von dieser besitzt,  – wobei
jedes Führungselement
(6) wenigstens zwei paarweise angeordnete Laufrollen (7, 7A) besitzt  – und jeweils
zwei an den Seitenrändern
(4, 5) des Behanges (3) einander gegenüberliegende Führungselemente (6)
durch eine quer zur Toröffnung
(2) verlaufende Aussteifung (16) miteinander verbunden...