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Patent DE-112008003247-T5 (DE)
Title: Brennkraftmaschine der Funkenzündungsbauart
Inventor: AKIHISA DAISUKE
IPC: F02D43/00
Filed: 2008-11-04
Abstract: Brennkraftmaschine der Funkenzündungsbauart, die mit einem variablen Kompressionsverhältnismechanismus versehen ist, der in der Lage ist, ein mechanisches Kompressionsverhältnis zu ändern, und die mit einem variablen Ventilzeitgebungsmechanismus versehen ist, der in der Lage ist, eine Schließzeitgebung eines Einlassventils zu ändern, und die mit einem Drosselventil versehen ist, das in einem Kraftmaschineneinlassdurchlass angeordnet ist, um eine Einlassluftmenge zu steuern, wobei ein mechanisches Kompressionsverhältnis zu einem Zeitpunkt eines Kraftmaschinenbetriebs mit niedriger Last höher als zu einem Zeitpunkt eines Kraftmaschinenbetriebs mit hoher Last gemacht wird, ein tatsächliches Kompressionsverhältnis in einem Teil eines Betriebsbereichs oder in dem gesamten Betriebsbereich zu einem Zeitpunkt des Kraftmaschinenbetriebs mit niedriger Last verglichen zu einem Zeitpunkt des Kraftmaschinenbetriebs mit hoher Last verringert wird, und ein Drosselventil zumindest dann geschlossen wird, wenn das tatsächliche Kompressionsverhältnis zu einem Zeitpunkt eines Kraftmaschinenbetriebs mit niedriger Last verglichen zu  einem Zeitpunkt eines Kraftmaschinenbetriebs mit hoher Last verringert wird.
Patent DE-112009002255-T5 (DE)
Title: Elektromagnetische Abtastvorrichtung mit Mehrpunkt-Touch-Funktion
Inventor: HOU TAO
IPC: G06F3/033
Filed: 2009-09-08
Abstract: Eine elektromagnetische Abtastvorrichtung mit einer Mehrpunkt-Touch-Funktion weist elektromagnetische Stifte (101) zum Eingeben von Grafik und eine elektromagnetische Abtasttafel zum Detektieren von Spur-Informationen der eingegebenen Grafik auf. In den elektromagnetischen Stiften (101) ist jeweils eine Resonanzschaltung vorgesehen, und in der elektromagnetischen Abtasttafel sind ein Elektromagnetische-Wellen-Sender (102), ein Elektromagnetische-Wellen-Empfänger (105), ein Steuergerät (109) und eine Elektrische-Wellen-Frequenzschalteinheit (103) vorgesehen. Die Elektrische-Wellen-Frequenzschalteinheit (103) der elektromagnetischen Abtasttafel empfängt einen Befehl von dem Steuergerät (109), dass sie den Elektromagnetische-Wellen-Sender (102) so steuern soll, dass er elektromagnetische Wellen mit unterschiedlichen Frequenzen sendet, und die elektromagnetischen Stifte (101) erzeugen elektromagnetische Resonanzwellen mit entsprechenden Resonanzfrequenzen. Der Elektromagnetische-Wellen-Empfänger (105) empfängt die elektromagnetischen Resonanzwellen mit den entsprechenden Resonanzfrequenzen, sodass die Spur-Informationen der elektromagnetischen Stifte (101) mit den entsprechenden Resonanzfrequenzen detektiert werden. Mit dieser elektromagnetischen Abtastvorrichtung kann eine drahtlose und passive elektromagnetische Abtastvorrichtung mit einer Mehrpunkt-Touch-Funktion bereitgestellt werden.
Patent DE-112010005459-T5 (DE)
Title: Dynamisch rekonfigurierbarer prozessor und verfahren zum betreiben desselben
Inventor: ISOMURA TOSHIO
IPC: G06F9/30
Filed: 2010-04-06
Abstract: Ein dynamisch rekonfigurierbarer Prozessor, der eine Folge von Prozessen auf einer Anweisungsbasis für jeweilige Anweisungen ausführt, weist eine dynamisch konfigurierbare Recheneinheit und eine Takterzeugungseinheit auf, wobei ein Startzeitpunkt für Prozesse in der Folge von Prozessen mit der Ausnahme eines Anweisungsausführungsprozesses eines Ausführens der Anweisung mit der dynamisch konfigurierbaren Recheneinheit auf der Grundlage des Haupttaktes bestimmt wird, wobei der Anweisungsausführungsprozess zum Ausführen der Anweisung mit der dynamisch konfigurierbaren Recheneinheit einen Rechenelementerzeugungsunterprozess eines dynamischen Konfigurierens eines Rechenelementes mit der dynamisch konfigurierbaren Recheneinheit entsprechend der Anweisung und einen Operationsunterprozess eines Durchführens einer Operation entsprechend der Anweisung mit dem Rechenelement, das in dem Rechenelementerzeugungsunterprozess konfiguriert wird, enthält, wobei ein Startzeitpunkt für den Rechenelementerzeugungsunterprozess und den Operationsunterprozess auf der Grundlage eines Untertaktes bestimmt wird, und wobei der Untertakt derart erzeugt wird, dass der Rechenelementerzeugungsunterprozess und der Operationsunterprozess vor einem Startzeitpunkt für einen Prozess, der unmittelbar nach dem Anweisungsausführungsprozess auszuführen ist, beendet werden.
Patent DE-112010006058-T5 (DE)
Title: Luftgekoppelter Ultraschallsensor
Inventor: IBATA KOJI
IPC: G01S7/521
Filed: 2010-12-10
Abstract: Es ist ein luftgekoppelter Ultraschallsensor vorgesehen, der in der Lage ist, die Einstellung eines Ausgangsschalldrucks (einer Ultraschallwellen-Fortpflanzungsreichweite) in Abhängigkeit von der Verwendung, dem Installationsort oder dergleichen mit einer einfachen Struktur leicht zu ändern. Ein luftgekoppelter Ultraschallsensor (10) enthält: ein zylindrisches Gehäuse (1) mit geschlossenem Ende, enthaltend einen Öffnungsbereich an einem Ende in seiner axialen Richtung und eine Bodenfläche an einem anderen Ende; einen piezoelektrischen Oszillator (2), der fest auf einer inneren Bodenfläche des zylindrischen Gehäuses mit geschlossenem Ende angebracht ist; ein zylindrisches Gehäuse (5) mit offenem Ende, enthaltend Öffnungsbereiche an beiden Enden in seiner axialen Richtung; und einen Dünnfilm (4), der fest auf einem der Öffnungsbereiche an einem Ende des zylindrischen Gehäuses mit offenem Ende angebracht ist. Das zylindrische Gehäuse (5) mit offenem Ende ist dem zylindrischen Gehäuse (1) mit geschlossenem Ende angepasst und hat eine Struktur, die in der Lage ist, sich entlang einer Seitenwand (1a) des zylindrischen Gehäuses mit geschlossenem Ende zu bewegen.
Patent DE-112011101361-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren hierfür
Inventor: MATSUSUE MASAAKI
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-04-06
Abstract: Eine ECU 90 schätzt eine Verteilung von Nasszuständen von angeordneten Zellen in einer Stapelrichtung einer Brennstoffzelle 1. Wenn bestimmt wird, dass die Verteilung der Nasszustände gleich oder größer als ein Grenzwert ist, steuert die ECU 90 die Strömungsrate eines Kühlmittels, Strömungsraten von Gasen und die Drücke von Gasen, um die Verteilung der Nasszustände unter den Grenzwert zu drücken. Die ECU 90 steuert die Strömungsrate des Kühlmittels mit höherer Priorität als für die anderen Parameter.
Patent DE-112011104454-T5 (DE)
Title: Getriebegehäuse
Inventor: MEYER SCOTT
IPC: F16D13/64
Filed: 2011-10-26
Abstract: Ein Getriebegehäuse 70 weist eine Innenoberfläche 32 auf und umfangsmäßig beabstandete erste Sätze 40 von Zähnen 42 beabstandet um eine Achse 26 des Getriebegehäuses 20 und konfiguriert zum selektiven Eingriff einer ersten Kupplungsplatte 100. Jeder erste Satz ist an der Innenoberfläche 32 angebracht. Das Getriebegehäuse 20 weist auch umfangsmäßig beabstandete zweite Sätze 60 von Zähnen 62 auf und zwar beabstandet um die Achse des Getriebegehäuses 20 herum und konfiguriert zum selektiven Eingriff mit einer zweiten Kupplungsplatte 100. Jeder zweite Satz ist an der Innenoberfläche 32 angebracht. Die Zähne von mindestens einem der ersten oder zweiten (60) Sätze erstreckt sich axial und sind schmaler an einem ersten Axialende (44, 64) der enstprechenden Zähne als ein zweites Axialende (46, 66) der enstprechenden Zähne.
Patent DE-112011104658-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Substrats
Inventor: KIM HEE TAE
IPC: G01B11/24
Filed: 2011-12-29
Abstract: Ein Verfahren zum Prüfen eines Substrats wird offenbart. Das Verfahren wird durch eine Substratprüfvorrichtung durchgeführt, die wenigstens ein Projektionsmodul, welches ein gemustertes Licht auf ein auf einer Halterung fixierten Substrat projiziert, und ein Prüfmodul mit einer Kamera, welche ein Bild einfängt, aufweist und eine Mehrzahl von Prüfgebieten des Substrats Schritt für Schritt prüft. Das Verfahren weist auf: Festlegen einer Prüfreihenfolge der Prüfgebiete gemäß einer Längsrichtung des Substrats, Abschätzen einer Höhenversetzung eines Zielprüfgebiets durch Verwenden einer Tendenzinformation bezüglich wenigstens eines vorherigen Prüfgebiets, welches bereits geprüft ist, Einstellen einer Höhe des Prüfmoduls durch Verwenden der abgeschätzten Höhenversetzung des Zielprüfgebiets, und Prüfen des Zielprüfgebiets durch Verwenden des Prüfmoduls, dessen Höhe eingestellt ist. Dadurch wird die Prüfzeit verkürzt.
Patent DE-112011104968-T5 (DE)
Title: Seitenlichtartige Lichtleiterplatten-Baugruppe und Hintergrundbeleuchtungsmodul
Inventor: CHANG KUANGYAO
IPC: G02F1/13357
Filed: 2011-03-10
Abstract: Offenbart werden eine seitenlichtartige Lichtleiterplatten-Baugruppe und ein seitenlichtartiges Hintergrundbeleuchtungsmodul, wobei die Lichtleiterplatten-Baugruppe eine Lichtleiterplatte (50) und zumindest eine Reflektorfolie (60) aufweisen, die Lichtleiterplatte (50) eine untere Oberfläche (50a), eine der unteren Oberfläche (50a) gegenüberliegende Lichtaustritts-Oberfläche (52) und zumindest eine mit der unteren Oberfläche (50a) und der Lichtaustritts-Oberfläche (52) verbundene Lichteintrittsseiten-Oberfläche (51) beinhaltet, die Reflektorfolie (60) auf zumindest einer Seiten-Oberfläche mit Ausnahme der Lichteintrittsseiten-Oberfläche (51) angeordnet ist, wobei eine Mediumsschicht (80) zwischen der Reflektorfolie (60) und der Lichtleiterplatte (50) definiert ist, wobei der Brechungsindex der Mediumsschicht (80) kleiner oder gleich 1,12 ist. Durch das Bereitstellen der Mediumsschicht (80) und der Reflektorfolie (60) kann aus einer Seite der Lichtleiterplatte (50) austretendes und zurück in die Lichtleiterplatte (50) kehrendes Licht die Bedingungen einer Totalreflexion erfüllen, so dass ein Auftreten eines Lichtverlust-Phänomens an Rändern der Lichtleiterplatte verhindert werden kann.
Patent DE-112011105742-T5 (DE)
Title: Regeneratives elektrisches Stromspeicher-Steuersystem für Aufzüge
Inventor: ISHIGURO HIDETAKA
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-10-18
Abstract: Ein regeneratives elektrisches Stromspeicher-Steuersystem für Aufzüge enthält einen Wandler (7), der einen elektrischen Wechselstrom in einen elektrischen Gleichstrom wandelt; einen Inverter (8), der den elektrischen Gleichstrom in den elektrischen Wechselstrom wandelt und einen elektrischen Motor antreibt (1), der eine Kabine (4) herauf- und herabfährt; eine elektrische Stromspeichervorrichtung (9), die mittels einer elektrischen Strom-Lade- und Entladeeinheit (15) zwischen Gleichstrombussen (11) bereitgestellt wird, die zwischen dem Wandler (7) und dem Inverter (8) bereitgestellt werden; eine elektrische Strom-Lade- und Entladesteuereinheit (19), an die elektrischer Gleichstrom von der elektrischen Strom-Lade- und Entladesteuer-Stromversorgung (20) geliefert wird und die die Lade- und Entladeeinheit (15) steuert. Die Lade- und Entladesteuereinheit (19) berechnet auf einer Zeitzonenbasis elektrische Energie, die in der Energiespeichervorrichtung (9) gespeichert ist, und elektrische Energie, die von der Energiespeichervorrichtung (9) entladen wird, während einer vorbestimmten Zeitperiode, und basierend auf dem Berechnungsergebnis ein Entladebetrieb für jede Zeitzone nach der vorbestimmten Periode bestimmt. In einer Zeitzone, in der die Frequenzen des Kabine-(4)-Betriebs als niedrig berechnet wird und der Selbstentladungsgrad der Energiespeichervorrichtung (9) als ansteigend berechnet wird, wird der elektrische Strom von der Energiespeichervorrichtung (9) an die Gleichstrombusse (11) und auch an die Lade- und Entladesteuer-Stromversorgung (20) geliefert.
Patent DE-112012003638-T5 (DE)
Title: Licht emittierendes Element, Licht emittierende Vorrichtung, elektronisches Gerät, Beleuchtungsvorrichtung und heterozyklische Verbindung
Inventor: SEO SATOSHI
IPC: H01L51/50
Filed: 2012-08-07
Abstract: Eine neuartige heterozyklische Verbindung wird bereitgestellt, die ausgezeichnete Wärmebeständigkeit aufweist und als Wirtsmaterial für eine Licht emittierende Substanz (eine Substanz, die Fluoreszenz emittiert, oder eine Substanz, die Phosphoreszenz emittiert) verwendet werden kann. Ein Licht emittierendes Element enthält eine heterozyklische Verbindung, die einen Dibenzo[f,h]chinoxalin-Ring, einen Ring mit einem Lochtransport-Gerüst und zwei bis acht Benzolringe aufweist. Es sei angemerkt, dass bei der vorstehenden Struktur das Molekulargewicht der heterozyklischen Verbindung größer als oder gleich 564 und kleiner als oder gleich 1000 ist.
Patent DE-112012004784-T5 (DE)
Title: Schneckengetriebemechanismus
Inventor: TANAKA YOSUKE
IPC: B62D5/04
Filed: 2012-10-05
Abstract: Ein Schneckengetriebemechanismus (44) ist dazu eingerichtet, eine mit einem Elektromotor verbundene Schnecke (70) und ein mit der Schnecke in Eingriff stehendes Schneckenrad (80) zu umfassen. In dem Schneckenrad (80) ist wenigstens eine Zahnflanke (81a) aus einem Harz/Kunstharz-Material gebildet. In der Zahnflanke (81a) ist eine Eingriffsausnehmung (81dr), welche auf einer Trajektorie eines Kontaktpunkts basiert, welcher in Kontakt mit einem Zahn (71) der Schnecke (70) gemäß einer Drehung der Schnecke (70) steht, zusammen mit der Zahnflanke lediglich durch Spritzgießen unter Verwendung einer Form (100) gebildet. Die Eingriffsausnehmung (81dr) umfasst eine Mehrzahl von Punkten (P1a–P9a), welche am meisten niedergedrückt sind in einer Richtung eines Zahns der Zahnflanke des Schneckenrads entsprechend der Trajektorie des Kontaktpunkts, mit welchem der am meisten konvexe Abschnitt des Zahns (71) der Schnecke (70) in Kontakt tritt. Eine Linie (Loa), welche die Mehrzahl von Punkten verbindet, verbindet bezüglich einer Zahnbreitenmittellinie (Ct) der Zahnflanke (81a) des Schneckenrads (80).
Patent DE-112012005611-T5 (DE)
Title: System-Architektur-Unterstützungswerkzeug
Inventor: BAN NOBUYUKI
IPC: G05B19/05
Filed: 2012-02-24
Abstract: Zu beinhalten: eine Anzeigeeinheit, die einen Systemkonfigurations-Einstellbildschirm einschließlich eines Systemkonfigurations-Anzeigebereichs und eines Listen-Anzeigebereichs anzeigt; eine Kollaborations-Software-Produktspezifikations-Speichereinheit 24, die darin ein Einstellziel von Kollaborations-Software und Netzwerk-Information in Assoziierung miteinander für jede Kollaborations-Software speichert, wobei die Netzwerk-Information ein zur Verbindung des Einstellziels verwendetes Netzwerk angibt; eine Kollaborations-Software-Anzeigeeinheit 23, welche in der Kollaborations-Software-Produktspezifikations-Speichereinheit 24 gespeicherte Kollaborations-Software als eine Komponentenliste im Listen-Anzeigebereich listen-anzeigt; eine Automatik-Verbindungsprüfeinheit 26, die feststellt, ob die aus der Komponentenliste ausgewählte und im Systemkonfigurations-Anzeigebereich angeordnete Kollaborations-Software mit dem Einstellziel verbunden werden kann, basierend auf der Netzwerk-Information; und eine Kollaborations-Software-Anordnungseinheit 25, die, wenn die Kollaborations-Software mit dem Einstellziel verbindbar ist, ein die in dem Systemkonfigurations-Anzeigebereich angeordnete Kollaborations-Software repräsentierendes Bild mit einem in dem Systemkonfigurations-Anzeigebereich angezeigten System verbindet, basierend auf der Netzwerk-Information, und das Bild anzeigt.
Patent DE-112013000719-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: NAITO HIDEHARU
IPC: H01M8/24
Filed: 2013-01-18
Abstract: In diesem Brennstoffzellenfahrzeug (10) sind ein Kühler (96), ein Vorsprungsabschnitt (71b) eines Gehäuses (16) und eine Verbindungsstange (28b) eines Brennstoffzellenstapels (14) in einem Frontkasten (12) in der genannten Reihenfolge von Vorder- zur Rückseite in der Fahrtrichtung des Fahrzeugs angeordnet. Eine erste Endplatte (24a) und eine zweite Endplatte (24b) sind direkt an einem Rahmenelement (86) über Halterungselemente (84a, 84b) befestigt, und ein Rahmenelement (86) ist an einem Fahrzeugkarosserierahmen (92) befestigt. Nachdem eine externe Last (F) von dem Kühler (96) und dem Vorsprungsabschnitt (71b) des Gehäuses (16) auf die erste Endplatte (24a) und die zweite Endplatte (24b) übertragen worden ist, wird die externe Last (F) über einen Seitenrahmen (90) auf den Fahrzeugkarosserierahmen (92) übertragen.
Patent DE-112013003741-T5 (DE)
Title: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren zum Durchführen einer Konfliktdetektion unf einer Übertragung von Inhalten eines Registers an Datenelementpositionen eines anderen Registers
Inventor: HUGHES CHRISTOPHER J
IPC: G06F12/02
Filed: 2013-06-14
Abstract: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren zum Durchführen einer Datenübertragung in einem Computerprozessor als Antwort auf einen in einen einzigen Vektor gepackten Übertragungsbefehl, der einen Quellenschreibmaskenoperanden, einen Zielvektor-Registeroperanden und einen Opcode umfasst. In manchen Ausführungsformen werden die Daten des Quellenschreibmaskenregisters vor dem Übertragen nullextendiert.
Patent DE-112014003306-T5 (DE)
Title: Doppelmotorgerät mit Anwendung in Kraftanzieh- und Schlossmechanismus
Inventor: ILEA IOAN DORIN
IPC: E05B81/06
Filed: 2014-07-17
Abstract: Drehantrieb-Betätigungssystem (16) zum Betätigen eines Schlosses (10), mit: einer Ausgangswelle (74) mit einem Element (20), das an einem Ende der Ausgangswelle befestigt ist, um an ein Bauteil (7) des Schlosses anzukoppeln; einem gemeinsamen Antriebselement (96), das an der Ausgangswelle an dem anderen Ende der Ausgangswelle befestigt ist; und einer Mehrzahl von an das gemeinsame Antriebselement angekoppelten Motoren (70, 90, 92) zum gleichzeitigen Antreiben des gemeinsamen Antriebselements und der Ausgangswelle in eine erste Drehrichtung (99), um eine Betätigung des Schlosses zu bewirken.
Patent DE-112014003565-T5 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: NISHIHASHI SHIGEAKI
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-07-24
Abstract: Eine Eingabevorrichtung beinhaltet: eine Bedienoberfläche, an welcher ein Bedienkörper eine Eingabe ausführt; eine Abstandserfassungseinheit, welche einen Messwert erfasst, welcher in Abhängigkeit von einem Abstand zwischen der Bedienoberfläche und dem Bedienkörper variiert; eine Bedienbereicheinstelleinheit, welche einen ersten Bedienbereich, in welchem der Abstand kleiner als ein Grenzwert ist, und einen zweiten Bedienbereich, in welchem der Abstand gleich zu oder größer als der Grenzwert ist, einstellt; eine Anzeigebildschirmumschalteinheit, welche eine Bewegung des Bedienkörpers als eine sich bewegende Bedienung detektiert und den Anzeigebildschirm umschaltet; eine Verbotszustandeinstelleinheit, welche einen Verbotszustand einstellt, dass der Anzeigebildschirm nicht durch eine sich bewegende Bedienung in dem zweiten Bedienbereich umgeschaltet wird; eine Signalermittlungseinheit, welche ein vorbestimmtes Signal von einer Umschaltbedieneinheit empfängt und ermittelt, ob das Signal ein Verbotszustandabbruchsignal ist; und eine Verbotszustandabbrucheinheit, welche den Verbotszustand im Falle des Verbotszustandabbruchsignals abbricht.
Patent DE-112014004473-T5 (DE)
Title: Kältespeicher-Wärmetauscher
Inventor: ABEI JUN
IPC: F28F9/02
Filed: 2014-09-19
Abstract: Ein Kältespeicher-Wärmetauscher umfasst mehrere Rohre (45), wobei ein Kühlmittel in den Rohren (45) strömt, einen Kältespeichermaterialbehälter (47), der mit den Rohren (45) verbunden ist, wobei der Kältespeichermaterialbehälter (47) einen Raum definiert, der ein Kältespeichermaterial aufnimmt, und eine Verteilungsbehältereinheit (410, 420), die das Kühlmittel auf die Rohre (45) verteilt. Ein Kühlmitteldurchgang ist in den Rohren (45) und der Verteilungsbehältereinheit (410, 420) ausgebildet. Die Verteilungsbehältereinheit (410, 420) umfasst eine Öffnungsplatte (51), die eine Durchgangsquerschnittfläche des Kühlmitteldurchgangs verringert. Der Kältespeichermaterialbehälter (47) ist von den mehreren Rohren (45) mit wenigstens einem Rohr (45) verbunden, das in einer Kühlmittelströmungsrichtung in dem Kühlmitteldurchgang strömungsaufwärtig von der Öffnungsplatte (51) angeordnet ist. Folglich kann die Kältespeicherleistung verbessert werden.
Patent DE-112014006590-T5 (DE)
Title: Automatischer Ablauf
Inventor: DOKI MAKOTO
IPC: F16T1/20
Filed: 2014-11-14
Abstract: Ein Ablaufloch (22) zur Verbindung eines Austragslochs (17) mit dem Inneren eines Sammelbehälters 14 ist in einem Ventilsitzelement (21) geformt. Ein Schwimmerträger (25) ist mit einem Zylinderabschnitt (25a) versehen, in welchem ein Kolben (26) auf verschiebbare Weise montiert ist. Ein Entlüftungsventil (31) zum Öffnen und Schließen eines Entlüftungsloches (29) mittels eines Schwimmers (28) ist an dem Schwimmerträger (25) vorgesehen. Ein Ablaufventil (44), das zwischen einer geschlossenen Position, bei der das Ablaufventil (44) das Ablaufloch (22) schließt, und einer offenen Position betätigbar ist, bei der das Ablaufventil (44) das Ablaufloch (22) öffnet, ist in dem Kolben (26) vorgesehen. Ein Ablassdurchgang (49) zur Verbindung einer Kolbenkammer (27) mit dem Austragsloch (17) ist durch einen Öffnungsstift (48) geformt, der in einem Ablassloch (47) montiert ist, das in dem Ablaufventil (44) vorgesehen ist.
Patent DE-112014006704-T5 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YASUI YUJI
IPC: F02D41/40
Filed: 2014-05-28
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Abgasreinigungssystem für einen Verbrennungsmotor bereitzustellen, wobei die Feinstaubausstoßmenge und die HC-Ausstoßmenge optimiert werden können. Das Abgasreinigungssystem umfasst eine LNT zum Oxidieren von HC, ein Kraftstoffeinspritzventil, das eine Haupteinspritzung und eine Nacheinspritzung ausführen kann, ein Kraftstoffeinspritzsteuerungsmittel, das die Kraftstoffeinspritzmenge und den Kraftstoffeinspritzzeitpunkt vom Kraftstoffeinspritzventil steuert, ein Temperaturerfassungsmittel, das die LNT-Trägertemperatur erfasst, und ein Oxidationsfähigkeitsschätzungsmittel, das anhand der erfassten Trägertemperatur die HC-Oxidationsfähigkeit der LNT schätzt. Die Haupteinspritzung erfolgende Nacheinspritzung ist als eine Kraftstoffeinspritzung in einem Bereich definiert, in dem mit zunehmendem Abstand von der Haupteinspritzung die Feinstaubbrennungsmenge im Abgasrohr zunimmt. Das Kraftstoffeinspritzsteuerungsmittel erhöht den Abstand zwischen Haupteinspritzzeitpunkt und Nacheinspritzzeitpunkt umso mehr, je höher ein Oxidationscharakteristik-Parameter Pox ist, der die HC-Oxidationsfähigkeit anzeigt.
Patent DE-112015000489-T5 (DE)
Title: Dampfzufuhrsystem
Inventor: BERTUCH ADAM
IPC: C23C16/52
Filed: 2015-01-22
Abstract: Ein verbessertes ALD-System, das für flüssige und feste Precursoren mit niedrigem Dampfdruck verwendbar ist. Das ALD-System umfasst einen Precursor-Behälter und Inertgaszufuhrelemente, die dazu ausgelegt sind, den Precursor-Dampfdruck innerhalb eines Precursor-Behälters durch Einspeisen eines Inertgasimpulses in den Precursor-Behälter zu erhöhen, während ein Precursor-Impuls zur Reaktionskammer entfernt wird. Ein steuerbares Inertgasdurchflussventil und eine Durchflussdrossel sind entlang einer Inertgaseingangsleitung, die in den Precursor-Behälter unter seinem Füllpegel führt, angeordnet. Ein Dampfraum ist über dem Füllpegel vorgesehen. Ein ALD-Impulsventil ist entlang einer Precursor-Dampfleitung angeordnet, die sich zwischen dem Dampfraum und der Reaktionskammer erstreckt. Beide Ventile werden gleichzeitig gepulst, um synchron Precursor-Dampf vom Dampfraum zu entfernen und Inertgas in den Precursor-Behälter unter dem Füllpegel einzuspeisen.