baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10153740-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Tiefpassfilterung
Inventor: CALDERA PETER
IPC: H04L5/06
Filed: 2001-10-31
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Tiefpassfiltern von in entgegengesetzte Übertragungsrichtungen über eine
Telekommunikationsleitung (2, 3) übertragenen Signalen, wobei  – ein erstes
Signal an einer ersten Abgreifstelle (4) der Telekommunikationsleitung
(2, 3) und ein zweites Signal an einer zweiten Abgreifstelle (5)
der Telekommunikationsleitung (2, 3) abgegriffen wird,  – das erste
abgegriffene Signal digitalisiert (6) wird und das zweite abgegriffene
Signal digitalisiert (10) wird,  – das erste digitalisierte
Signal hochpassgefiltert (7) wird und das zweite digitalisierte
Signal hochpassgefiltert (11) wird,  – das erste hochpassgefilterte
digitalisierte Signal in ein erstes invertiertes Analogsignal gewandelt
(8) wird und das zweite hochpassgefilterte digitalisierte Signal
in ein zweites invertiertes Analogsignal gewandelt (12) wird, und  – das erste
invertierte Analogsignal und das zweite invertierte Analogsignal
mittels eines zwischen der ersten und zweiten Abgreifstelle angeordneten
Transformators (1) in die Telekommunikationsleitung (2, 3) eingekoppelt
werden.
Patent DE-10157073-B4 (DE)
Inventor: TALBIERSKY JOERG
IPC: C07C39/07
Filed: 2001-11-21
Granted: 2005-12-01
Abstract: In a method for the production of o-alkyl phenols by conversion of phenol with an alkanol at elevated temperature in the gas phase in the presence of a metal catalyst, the conversion takes place in at least two stages wherein the alkanol/phenol molar ratio in each reaction stage is set to a value of approximately <=0.4; a clear increase in the selectivity for the o-alkyl phenol is obtained.
Patent DE-10206231-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fleischspießes und Maschine dafür
Inventor: SCHAD CHRISTOPH
IPC: A23L13/00
Filed: 2002-02-15
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fleischspießes mit übereinander geschichteten Fleischscheiben (Döner Kebab), dadurch gekennzeichnet, dass zunächst in eine Hohlform mit einer rohrförmigen, zentralen Achse Fleischstücke eingegeben und zu einem Fleischblock geformt werden und dass der Fleischblock danach als Ganzes mit seiner rohrförmigen, zentralen Achse auf einer Halterung befestigt und dann zur Erzeugung der Fleischscheiben mit geringem Abstand zueinander parallele Schnitte in den Fleischblock hinein bis zu seiner Achse vorgenommen werden.
Patent DE-10207527-B4 (DE)
Inventor: KOESTNER MICHAEL
IPC: H04L69/40
Filed: 2002-02-22
Granted: 2004-10-28
Abstract: The invention relates to a local network, particularly an Ethernet network having redundancy properties, in which coupling devices (K1, K2, K3) and a redundancy manager (RM) are interconnected in a ring-shaped topology. The redundancy manager opens the ring to create a linear topology if test messages (T11, T12) which said redundancy manager emitted are received at the other port (P42, P41) within a given period of time, otherwise the redundancy manager closes the connection. At least one of the coupling devices (K3) is configured as a so-called redundancy manager observer, which monitors the status of the network by means of test messages (T21, T22) emitted by said redundancy manager observer. The redundancy manager observer also opens the ring to create a linear topology if the test messages (T21, T22) thereof are received at the other port (P32, P31) within a given period of time, otherwise the redundancy manager observer closes the connection, whereby messages are prevented from circulating on the ring.
Patent DE-10208424-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KOBAYASHI KAZUO
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-02-27
Granted: 2014-05-22
Abstract: Steuersystem für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem EGR-System zum Rückführen eines Teils eines Abgases zu einem Einlass, wobei das System Folgendes aufweist: eine Einlassmesseinrichtung (7) zum Messen einer in einen Einlasskanal gesaugten Einlassluftmenge; einen Einlassdrucksensor (10) zum Erfassen eines Einlassdrucks in dem Einlasskanal; eine Befehlseinspritzmengeberechnungseinrichtung (100) zum Berechnen einer Befehlseinspritzmenge auf der Grundlage von zumindest einem Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine; eine Abgas-O2-Konzentrationsschätzeinrichtung (200) zum Schätzen einer Abgas-O2-Konzentration von jedem Verbrennungsvorgang in einem Zylinder unter Verwendung eines Einlassluftdurchsatzsignals, das von der Einlassmesseinrichtung abgegeben ist, eines Einlassdrucksignals, das von dem Einlassdrucksensor abgegeben ist, und von Befehlseinspritzmengeninformationen, die durch die Befehlseinspritzmengenberechnungseinrichtung berechnet sind; und eine Einrichtung zum Steuern und/oder Regeln von zumindest einem EGR-Ventil (6) des EGR-Systems oder einer Kraftstoffeinspritzmenge entsprechend der geschätzten Abgas-O2-Konzentration, die durch die Abgas-O2-Konzentrationsschätzeinrichtung geschätzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuersystem des weiteren Folgendes aufweist: einen O2-Sensor (12), der in einem Abgaskanal zum Erfassen der tatsächlichen Abgas-O2-Konzentration angeordnet ist; eine Filtereinrichtung (2000) zum Korrigieren einer Zeitverzögerung, bis die Abgas-O2-Konzentration des aus dem Zylinder ausgelassenen Abgases durch den O2-Sensor erfasst wird; und eine Lerneinrichtung (2200) zum Berechnen einer Lernkorrektur derart, dass der geschätzte Wert der Abgas-O2-Konzentration mit dem Abgabewert von dem O2-Sensor nach dem Filtern durch die Filtereinrichtung zusammenfällt, um so den geschätzten Wert der Abgas-O2-Konzentration mit der Lernkorrektur zu korrigieren.
Patent DE-10213396-B4 (DE)
Title: Mörtel und Verfahren zur verdichtungslosen Verfüllung von Leitungsgräben, Kanälen und Hohlräumen im Erdbau, Straßenbau und Grundbau
Inventor: SCHWERTER REINHARD
IPC: C04B20/00
Filed: 2002-03-26
Granted: 2008-03-06
Abstract: Zusatzfreier,
fließfähiger, pumpfähiger und
selbsterhärtender
Mörtel,
bestehend aus  – 1,8
bis 4,0 Vol.-% Portlandzement der Güteklassen CEM 32,5 R oder CEM
42,5 R,  – 20
bis 30 Vol.-% Wasser  – und
gemischtkörnigem
Boden mit einem Feinkorngehalt < 0,06
mm von 10 bis 40 M.-% sowie einem Grobkorngehalt > 2,0 mm von mehr als
5 M.-%.
Patent DE-10215735-B4 (DE)
Title: LWL-Stecker-Kabelanordnung
Inventor: HAFNER JOHANNES
IPC: G02B6/36
Filed: 2002-04-10
Granted: 2004-03-11
Abstract: LWL-Stecker-Kabelanordnung mit einem Steckergehäuse (1), das pro LWL-Kabel ein Führungssegment (2) und ein Klemmsegment (3) zur Befestigung des LWL-Kabels (4) an dem Stecker aufweist, wobei das Klemmsegment (3) innen Vorsprünge (5) zur Verankerung am LWL-Kabel aufweist, die durch Crimpen in dem Kabelmantel eingepreßt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das LWL-Kabel (4) eine äußere Hülle (6), eine innere Hülle (7) und eine durch eine Schutzschicht (8) geschützte LWL-Faser (9) aufweist, und das Klemmsegment (3) des LWL-Steckers mindestens auf zwei sich gegenüberliegenden sich axial erstreckenden Teilbereichen (10) seiner Innenwand Vorsprünge (5) zum Vercrimpen mit der inneren (7) bzw. äußeren (6) Hülle des LWL-Kabels (4) aufweist, und dass das Klemmsegment (3) in zwei Bereiche unterteilt ist:  – einen zum Führungsende gelegenen ersten Bereich (3a) mit einem an den Durchmesser der inneren Kabelhülle (7) angepassten Innendurchmesser, und  – einen kabelseitigen zweiten Bereich (3b) mit einem an den Durchmesser der äußeren Kabelhülle (6) angepassten Innendurchmesser.
Patent DE-10220051-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung an einer Türbrüstung einer Fahrzeugtür
Inventor: NICKEL RUDI
IPC: B60R21/2334
Filed: 2002-05-04
Granted: 2016-12-15
Abstract: Sicherheitsvorrichtung an einer Türbrüstung einer Fahrzeugtür, mit einem Airbagmodul, das ein Airbaggehäuse aufweist, in dem wenigstens ein Airbag aufgenommen ist, wobei das Airbaggehäuse im montierten Zustand hinter einem Verkleidungsteil angeordnet ist und in einem Austritt-Wandbereich des Verkleidungsteiles eine Airbagaustrittöffnung ausbildbar ist zum Aufblasen des Airbags vor dem Verkleidungsteil, und mit einem Leitblech, das im aktivierten Zustand der Sicherheitsvorrichtung die Aufblasrichtung des sich entfaltenden Airbags vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitblech (7) Bestandteil der Airbaggehäusewand (8) ist und dem Austritt-Wandbereich (18) zugeordnet ist, und dass im aktivierten Zustand die Kraftübertragung vom Airbag (14) direkt, ohne andere dazwischenliegende Bauteile, auf das Leitblech (7) erfolgt.
Patent DE-10228471-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungseinrichtung für die Kühlgeräteentsorgung
Inventor: POHL GERT
IPC: B29B17/02
Filed: 2002-06-26
Granted: 2008-10-09
Abstract: Zerkleinerungseinrichtung
(1), insbesondere zur Zerkleinerung von Kühlgeräten,  mit einem Zerkleinerungsraum
(3), in dem zur Durchführung
eines Zerkleinerungsprozesses wenigstens ein in einem unteren Bereich
des Zerkleinerungsraums (3) umlaufendes stumpfes Schlagwerkzeug
angeordnet ist,  mit einem in dem Zerkleinerungsraum (3) oberhalb
des Werkzeugs (3) ausgebildeten freien Flug- und Kollisionsraum,  mit
einer Trocknungseinrichtung (24), die an den Zerkleinerungsraum
(3) angeschlossen ist, um aus dem Zerkleinerungsraum (3) einen Gasstrom
abzuziehen, diesen zu trockenen und dem Zerkleinerungsraum (3) zur
Trocknung des Mahlguts wieder zuzuleiten,  wobei die Trocknungseinrichtung
(24) eine Eingangsleitung (27), die von dem Zerkleinerungsraum (3)
zu einem Trockner (28) führt,
und eine Ausgangsleitung (29) aufweist, die von dem Trockner (28)
zu dem Zerkleinerungsraum (3) führt,
um einen Gas-Umlaufweg festzulegen, und  mit einem in dem Gas-Umlaufweg
angeordneten Gebläse (31).
Patent DE-10238028-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analog-Digital-Wandlung
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H03M3/02
Filed: 2002-08-20
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Analog-Digital-Wandlung zeitdiskreter, analoger Eingangswerte
(1) mittels eines Quantisierers (4), der derart eingerichtet ist,
dass er nach einer Wandlung eines Eingangswerts (1) einen zugehörigen digitalen
Ausgangswert (2) liefert, dadurch gekennzeichnet, dass nach jeder
Wandlung eines Eingangswerts (1) ein Quantisierungsfehler (3) des
Quantisierers (4) innerhalb der Schaltung des Quantisierers (4)
analog ermittelt und analog auf wenigstens einen folgenden Eingangswert (1)
rückgekoppelt
wird.
Patent DE-10239697-B4 (DE)
Title: Polyoxymethylen Formmassen mit ausgewählten Formaldheydfängern und deren Verwendung
Inventor: WULF STEFAN
IPC: C08K5/3492
Filed: 2002-08-29
Granted: 2006-07-13
Abstract: Zusammensetzungen
enthaltend mindestens ein Polyoxymethylenhomo- und/oder -copolymerisat und 0,01 bis
5 Gew. % mindestens einer Verbindung der Formel I mit einem Molekulargewicht
von mindestens 800  R 1 -[X-CO-NH-R 3 -NH-CO-NR 2 -R 4 ] o  (I), worin R 1  den zwei- bis sechswertigen Rest eines
Alkohols oder Amins bedeutet,  X -O- oder -NR 2 -
ist,  R 2  Wasserstoff, Alkyl, Cycloalkyl,
Aryl oder Aralkyl ist,  R 3  Alkylen,
Cycloalkylen, Arylen oder Aralkylen ist,  R 4  ein
Rest ist der ausgewählt
wird aus den Resten der Formeln II, III, IV, V, VI und VII   worin R 5  Wasserstoff,
-CO-CH 3  oder -CO-C 6 H 5  ist,  o eine ganze Zahl zwischen 2
und 6 bedeutet und  p 1 oder 2 ist.
Patent DE-10242493-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Informationen über ein Werkzeug/Werkstück
Inventor: WEILBACH HANS-GEORG
IPC: G05B19/4099
Filed: 2002-09-12
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Informationen über ein Werkzeug oder Werkstück (10),
insbesondere zum Vermessen eines Maschinenwerkzeugs (10) in einem
Einstell- und Messgerät,
bei dem vom Werkzeug oder Werkstück
(10) in wenigstens einer Aufnahmestellung mit zumindest einer Kamera
(12) wenigstens ein Bild aufgenommen wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein
zumindest zweidimensionales Datenmodell (14) in Form einer Datenmatrix
(16) erzeugt wird, indem in jedem der aufgenommenen Bilder Außenkonturpunkte
des Werkzeugs oder Werkstücks
(10) ermittelt werden und diejenigen Datenmatrixelemente, welche
in ihrer Zeilen-/Spalten-Lage der Bildlage von wenigstens in einem
Bild ermittelten Außenkonturpunkten
entsprechen, auf einen ersten Wert gesetzt werden, während Datenmatrixelemente,
denen in keinem der aufgenommenen Bilder ein Außenkonturpunkt entspricht,
einen anderen Wert behalten,  – die Randlinie (22) eines
Statusmodells (18), die einer Grobkontur des Werkzeugs oder Werkstücks entspricht,
erzeugt oder abgerufen und in die Datenmatrix (16) eingebracht wird,
und  – zu
den Punkten der Randlinie (22) des Statusmodells...
Patent DE-10257754-B4 (DE)
Title: Luftausströmvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LANGER FRANZ
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-12-10
Granted: 2011-08-11
Abstract: Luftausströmvorrichtung zum Zuführen von Luft in einen Raum, insbesondere einen Innenraum eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse (26), welches zumindest eine Öffnung (27) aufweist, die mit einem Luftverteilsystem (13) kommuniziert und mit zumindest einer weiteren Öffnung (31), welche zum Austrittsbereich (29) gerichtet ist, wobei das Gehäuse (26) zumindest einen Wandabschnitt (38, 39, 41, 42) mit zumindest einer Ausnehmung (47) aufweist, in der ein schwingungsabsorbierendes Material (51) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in der zumindest einen Ausnehmung (47) integrierte schwingungsabsorbierende Material (51) im Querschnitt zumindest bereichsweise dem eines daran angrenzenden Wandabschnitts (38, 39, 41, 42) entspricht.
Patent DE-10311575-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrolytischen Metallisieren von Werkstücken mit Bohrungen mit einem hohen Aspektverhältnis
Inventor: REENTS BERT
IPC: C25D5/08
Filed: 2003-03-10
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum elektrolytischen Kupferbeschichten eines Bohrungen mit einem
hohen Aspektverhältnis
aufweisenden Werkstückes,
umfassend:  a) In-Kontakt-Bringen des Werkstückes mit einem Kupferabscheide-Elektrolyten, enthaltend
mindestens eine Verbindung, die Kupfermetall zu Kupferionen oxidieren
kann,  b) In-Kontakt-Bringen des Kupferabscheide-Elektrolyten mit
Kupfermetall zur Erzeugung von Kupferionen aus dem Kupfermetall
mittels der Kupfermetall oxidierenden Verbindungen,  c) Anlegen
einer Spannung zwischen dem Werkstück und mindestens einer inerten
und dimensionsstabilen Anode, so dass dem Werkstück ein Stromfluss zugeführt wird,
wobei der Stromfluss ein Pulsumkehrstrom mit einer Frequenz von
maximal 6 Hertz ist und in jedem Zyklus des Stromes mindestens ein
Vorwärts-Strompuls und mindestens
ein Reverse-Strompuls auftritt, wobei die Dauer des mindestens einen
Reverse-Strompulses auf mindestens 8 ms eingestellt wird, wobei
das Verhältnis
der Dauer des mindestens einen Vorwärts-Strompulses zur Dauer des
mindestens einen Reverse-Strompulses auf mindestens 15 eingestellt
wird.
Patent DE-10328838-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Partikelfilterregenerierung bei Fahrzeugen mit automatisch geschaltetem Getriebe
Inventor: KOLMANOVSKY ILYA V
IPC: F16D48/06
Filed: 2003-06-26
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Motorausgangsdrehmoments eines Fahrzeug-Antriebsstrangs, welcher über einen mit einem Partikelfilter verbundenen Motor und eine Drehmomentübertragungseinheit mit Mehrfachübertragungswegen einschließlich einer Kupplung pro Übertragungsweg verfügt, wobei das Fahrzeug auch ein elektronisches Steuergerät aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren umfaßt:  Feststellen, ob eine Partikelfilterregenerierung eingeleitet werden sollte, Erhöhen des Motorausgangsdrehmoments wenn festgestellt wird, daß eine Partikelfilterregenerierung durchgeführt werden soll, zwecks Erhöhung einer Abgastemperatur und  Übertragung des Drehmoments durch die genannte Drehmomentübertragungseinheit über wenigstens zwei Wege während des genannten erhöhten Motorausgangsdrehmoments und Einstellen eines Kupplungsparameters für wenigstens eine der Kupplungen der genannten Drehmomentübertragungseinheit.
Patent DE-10335274-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungssystem und Antriebssystem für ein Fahrzeug
Inventor: HEIARTZ MARKUS DIPL -ING
IPC: F16D21/08
Filed: 2003-08-01
Granted: 2016-12-08
Abstract: Drehmomentübertragungssystem für ein Fahrzeug zur Drehmomentübertragung zwischen einem Antriebsaggregat und einem Getriebe, umfassend eine um ein erste Drehachse (A1) drehbare Eingangswelle (12a) und wenigstens eine um eine zur ersten Drehachse (A1) quer zur Achsrichtung versetzte zweite Drehachse (A2) drehbare Ausgangswelle (14a) sowie eine erste Kupplungsanordnung (18a) mit einem mit der Ausgangswelle (14a) drehfest verbundenen oder zu verbindenden Ausgangsbereich (40a) und einem wahlweise mit dem Ausgangsbereich (40a) zur Drehmomentübertragung koppelbaren Eingangsbereich (26a), welcher durch die Eingangswelle (12a) über eine Antriebsanordnung (16a) zur Drehung antreibbar ist wobei die Antriebsanordnung (16a) ein erstes Antriebsrad (20a) aufweist, das mit der Eingangswelle (12a) zur gemeinsamen Drehung gekoppelt oder koppelbar ist und ein zweites Antriebsrad (22a) aufweist, das durch das erste Antriebsrad (20a) zur Drehung antreibbar ist und mit dem Eingangsbereich (26a) der ersten Kupplungsanordnung (18a) drehfest verbunden ist, wobei mit dem ersten Antriebsrad (20a) eine Rotoranordnung (74a) einer Elektromaschine (70a) drehfest verbunden ist, wobei eine Statoranordnung (72a) der Elektromaschine (70a) an einer feststehenden Baugruppe getragen ist, wobei die Rotoranordnung (74a) zusammen mit dem ersten Antriebsrad (20a) durch eine zweite Kupplungsanordnung (90a) wahlweise mit der Eingangswelle (12a) zur gemeinsamen Drehung koppelbar ist und wobei die Elektromaschine (70a) zur ersten Drehachse (A1) im Wesentlichen koaxial angeordnet ist und im Wesentlichen seitlich neben der ersten Kupplungsanordnung (18a) angeordnet ist.
Patent DE-10342117-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Kehrsaugmaschine mit einer Filtereinrichtung zum Abscheiden von nassem oder trockenem Kehricht
Inventor: KLIETZ RAINER
IPC: E01H1/08
Filed: 2003-09-10
Granted: 2005-09-22
Abstract: Selbstfahrende
Kehrsaugmaschine mit einer Filtereinrichtung zum Abscheiden von
nassem oder trockenem Kehricht in einem Kehrichtbehälter für die Reinigung
von Strassen und Plätzen
sowie für
industrielle Reinigungsarbeiten mit Walzenbürsten samt Tellerbesen und
einem Saugtrichter mit einem ins Innere des Kehrichtbehälters mündenden
Saugrohr, der im Wesentlichen mit einer durch eine Hydraulikanlage
auf einem beweglichen Fahrzeug angetriebenen Vakuumsaugturbine versehen
ist, wobei der Vakuumsaugturbine (7) zum Abscheiden von grobem und
feuchtem Kehricht eine Rotorfiltereinrichtung (12) mit gegensinnig
rotierenden Lochscheiben (25) vorgeschaltet ist, die mit mindestens
zwei im parallelen Abstand angeordneten Antriebsachsen (17) drehangetrieben
sind, wobei der Rotorfiltereinrichtung (12) oder der Vakuumsaugturbine
(7) zum trockenen Ausfiltern von Feinstaub lösbar angeordnet ein austauschbarer
Feinstaubfilter (32) in dem Saugluftstrom beziehungsweise Abluftstrom
nachgeschaltet ist.
Patent DE-10344762-B4 (DE)
Title: Optisches Modul mit auf der sensitiven Fläche abgestützter Linseneinheit und optisches System
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: H04N5/225
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-06-29
Abstract: Optisches
Modul mit  – einem
Schaltungsträger
(10);  – einem
auf dem Schaltungsträger
(10) angeordneten Halbleiterelement (12); und  – einer
Linseneinheit (14; 16, 18, 20; 21) zum Projizieren von elektromagnetischer
Strahlung auf das Halbleiterelement (12);  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Linseneinheit (14; 16, 18, 20; 21) unmittelbar auf der sensitiven
Fläche
(34) des Halbleiterelements (12) abgestützt angeordnet ist, indem die
Linseneinheit (14; 16, 18, 20; 21) einen Linsenhalter (14) aufweist,
welcher auf der sensitiven Fläche
(34) des Halbleiterelements (12) abgestützt angeordnet ist.
Patent DE-19522284-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02M61/18
Filed: 1995-06-20
Granted: 2007-05-10
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
für Brennkraftmaschinen
mit einem Ventilgehäuse
(1), mit einem Ventilsitzkörper
(16) und einer stromabwärts
des Ventilsitzkörpers
(16) angeordneten Spritzlochscheibe (21), in der wenigstens ein
Abspritzloch (25) vorgesehen ist, wobei stromabwärts der Spritzlochscheibe (21)
eine Spaltscheibe (40) mit einem zu einer Ventillängsachse
(2) konzentrisch verlaufenden Zentralloch (41) angeordnet ist und
zwischen der Spritzlochscheibe (21) und der Spaltscheibe (40) wenigstens
eine Ausnehmung (47, 50) vorgesehen ist, die auf den aus dem wenigstens
einen Abspritzloch (25) austretenden Brennstoff eine Kapillarwirkung
in radialer Richtung nach außen
ausübt,
wobei die wenigstens eine Ausnehmung (47, 50) zum Zentralloch (41)
hin offen ist und sich radial nach außen erstreckend von der Spaltscheibe
(40) überdeckt
wird.  dadurch gekennzeichnet,  dass in einer konzentrisch
zur Ventillängsachse
(2) ausgebildeten Längsöffnung (3)
des Ventilgehäuses
(1) der Ventilsitzkörper
(16), die Spritzlochscheibe (21) und die Spaltscheibe (40) angeordnet
sind und  dass an der Spritzlochscheibe (21) eine Kapillarscheibe (48)
und daran die...
Patent DE-19545941-B4 (DE)
Title: Beidseitig bedienbares Küchenarbeitsfeld
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: F24C7/08
Filed: 1995-12-08
Granted: 2004-02-19
Abstract: Küchenarbeitsfeld mit einem Kochfeld, wobei zwei voneinander unabhängige, sich an dem Küchenarbeitsfeld (1) oder seitlich unterhalb des Kochfeldes (13) gegenüberliegende Bedien- und Anzeigeeinrichtungen (5.1, 5.2, 14.1, 14.2) vorgesehen sind, wobei über jede der beiden Bedien- und Anzeigeeinrichtungen (5.1, 5.2, 14.1, 14.2) das Kochfeld (13) benutzt werden kann.
Patent DE-19580996-B4 (DE)
Title: Cylindrical barrel with plastics moulded cover which is held on by clamp ring - has cover which fits with seal on barrel edge, and U=sectioned clamp ring fits over edge of cover and under flange on barrel opening
Inventor: PRZYTULLA DIETMAR
IPC: B65D1/20
Filed: 1995-09-12
Granted: 2004-08-26
Abstract: The lid (12) is held on the barrel by a clamping ring (14) one web of which fits over the top of the lid. The other web lies against the sloping lower face of a flange around the barrel opening and extends into a neck section of the barrel of reduced diameter. The neck section increases conically to the full diameter of the barrel. A seal (30) is mounted between lid and barrel rim. The shape of the cover is in the form of a truncated cone with an indent in the conical section in which a filler opening (42) is formed.
Patent DE-19614019-B4 (DE)
Title: Geprägte Dichtungseinlage
IPC: B65D53/04
Filed: 1996-04-09
Granted: 2005-07-28
Abstract: Geprägte Dichtungseinlage
(1) für
einen Behälterverschluss
(39), insbesondere für
einen Flaschenverschluss aus tiefgezogenem Metall, der einen die Mündung des
Behälters
abdeckenden Boden (41) und eine von diesem ausgehende Seitenwand
(23) aufweist, mit einer freistehenden umlaufenden Dichtungslippe
(5), die mit ihrem Grundkörper
(3) fest mit dem Behälterverschluss (39)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungslippe (5)
eine elastisch federnde, umlaufende Dichtungslippe (5) ist, deren
Außenfläche (15)
gegenüber dem
Boden (41) des Behälterverschlusses
(39) einen spitzen Winkel (α)
einschließt
und damit – von
einer gedachten Mittelachse der Dichtungseinlage (1) gesehen – eine nach außen geneigte
Außenfläche (15)
aufweist.