baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007047924-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Detektion von Fehlmessungen mittels Qualitätsfaktoren
Inventor: BOESSER HANS-ARTUR
IPC: G01B11/03
Filed: 2007-12-12
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zur automatischen Detektion einer möglichen Fehlmessung bei der Bestimmung der Position oder Abmessung einer Struktur (3) auf einem Substrat (2), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: • dass mit mindestens einer Auflicht-Beleuchtungseinrichtung (14) und/oder einer Durchlicht-Beleuchtungseinrichtung (6) mindestens eine der Strukturen (3) auf dem Substrat (2) für die Halbleiterherstellung beleuchtet wird; • dass mit mindestens einer Abbildungsoptik (9) die Struktur (3) auf dem Substrat (2) auf einen Detektor (11) einer Kamera (10) abgebildet wird; • dass bei der Vermessung der Struktur (3) auf dem Substrat (2) in Bezug auf die Position und/oder Abmessung die Werte mit einem ersten Programmteil (17) ermittelt werden, der mit dem Detektor (11) der Kamera (10) verbunden ist; • dass eine Vielzahl von Messgrößen Mj, j ∊ {1, ..., L} ermittelt und aufgenommen werden, woraus mindestens eine Größe G bestimmt wird, die mittels einer Vorschriftsfunktion g aus mehreren der Messgrößen Mj ermittelt...
Patent DE-102007053024-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkung
Inventor: THOMSEN SVEND
IPC: B62D5/093
Filed: 2007-11-05
Granted: 2010-03-18
Abstract: Hydraulische Lenkung mit einer Versorgungsanschlussanordnung, einem Lenkmotor und einer Lenkeinheit zwischen der Versorgungsanschlussanordnung und dem Lenkmotor, die einen Richtungsabschnitt und einen Messabschnitt aufweist, wobei ein Lenkventil parallel zur Lenkeinheit angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Richtungsabschnitt (4) für jede Lenkrichtung einen ersten Ausgang (A1L, A1R) hat, der über eine erste Leitung (23, 24) mit dem Lenkmotor (2) verbunden ist, und einen zweiten Ausgang (A2L, A2R), der über eine zweite Leitung (25, 26) mit dem Lenkmotor (2) verbunden ist, aufweist, wobei der erste Ausgang (A1L, A1R) in der Neutralstellung des Richtungsabschnitts (4) mit dem Messabschnitt (5) verbunden ist und die erste Leitung (23, 24) durch eine Ventileinrichtung (27, 27a) unterbrechbar ist.
Patent DE-102007059329-B4 (DE)
Title: Steckverbindung für Rohrleitungen
Inventor: FUNK HANS GEORG
IPC: F16L37/088
Filed: 2007-12-07
Granted: 2016-12-22
Abstract: Steckverbindung für Rohrleitungen mit einem Innenteil (1) und einem Außenteil (2), die miteinander verbunden und voneinander getrennt werden können, wobei das Innenteil (1) mit einem Steckzapfen (5) in eine Öffnung (21) des Außenteils (2) einsteckbar und dort über ein in radialer Richtung verformbares Halteelement (3) verriegelbar ist, das in einer ersten Ausnehmung (22) in der Öffnung (21) des Außenteils (2) oder in der Mantelfläche des Steckzapfens (5) angeordnet ist, beim Steckvorgang durch radiale elastische Verformung in die erste Ausnehmung (22) verdrängbar ist und in der Verriegelungsstellung der Verbindungsteile durch elastisches Zurückverformen in eine zweite Ausnehmung (18) im Steckzapfen (5) oder in der Öffnung des Außenteils (2) derart eingreift, dass der Steckzapfen (5) gegen Herausziehen aus der Öffnung (21) des Außenteils (2) durch das Halteelement (3) verriegelt ist, wobei eine auf dem Steckzapfen (5) axial verschiebbar angeordnete Entriegelungshülse (15) mit einer Stirnfläche (17) zumindest teilweise die in Steckrichtung hintere Seitenwand der ersten und/oder zweiten Ausnehmung (22) bildet und eine Schulter (16) aufweist, wobei zwischen der radialen Schulter (16) und dem Außenteil (2) ein in der Verriegelungsstellung in axialer Richtung vorgespanntes Federelement (20) angeordnet ist, das die Entriegelungshülse (15) ringförmig umgreift und wobei die Entriegelungshülse (15) gegen die Kraft des Federelements (20) in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist, in der das Halteelement aus der zweiten oder ersten Ausnehmung (18 bzw. 22) im Steckzapfen (5) oder in der Öffnung des Außenteils (2) herausdrängbar und der Steckzapfen (5) von dem Außenteil (2) lösbar ist, die Schulter (16) der Entriegelungshülse (15) einen konischen, sich entgegen der Steckrichtung nach außen erweiternden Abschnitt (28) hat, an dem das Federelement (20) mit radialer Vorspannung anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (20) mit radialer Vorspannung an der Entriegelungshülse (15) anliegt und in axialer Richtung relativ zur Entriegelungshülse (15) bewegbar ist, wobei das Federelement (20) in der Verriegelungsstellung der Steckverbindung in radialer Richtung elastisch verformt ist und mit einer Axialkraft auf das Außenteil (2) und den konischen Abschnitt (28) einwirkt und bei einem Entriegelungsvorgang auf der Entriegelungshülse (15) in Richtung des größeren Durchmessers des konischen Abschnitts (28) verschoben und durch den konischen Abschnitt (28) aufgeweitet werden kann.
Patent DE-102007061253-B4 (DE)
Title: Flugzeugrumpfelement
Inventor: JÖRN PAUL J DR ING
IPC: B64D47/00
Filed: 2007-12-19
Granted: 2016-03-24
Abstract: Flugzeugrumpfelement (10) mit – einer Außenschale (12) und – einer Innenschale (14), die in einem Abstand zu der Außenschale (12) angeordnet ist, wobei ein Zwischenraum (16) zwischen der Außenschale (12) und der Innenschale (14) mit einer Luftquelle verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine in dem Flugzeugrumpfelement (10) ausgebildete und mit der Luftquelle verbindbare Belüftungsöffnung (24, 26) mit einer semipermeablen Membran (28) versehen ist, die in einer Einströmrichtung in den Zwischenraum (16) zwischen der Außenschale (12) und der Innenschale (14) wasserundurchlässig ist, wobei die Belüftungsöffnung (24, 26) derart angeordnet und dimensioniert ist, dass in dem Zwischenraum (16) zwischen der Außenschale (12) und der Innenschale (14) ein gewünschter Druck einstellbar ist, und/oder die semipermeable Membran (28) eine Dicke und Materialeigenschaften aufweist, um einen gewünschten Druck in dem Zwischenraum (16) zwischen der Außenschale (12) und der Innenschale (14) einzustellen.
Patent DE-102008001071-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Aktuatorstruktur und entsprechendes Betätigungsverfahren
Inventor: PIRK TJALF
IPC: G02B7/198
Filed: 2008-04-09
Granted: 2017-05-24
Abstract: Mikromechanische Aktuatorstruktur mit: – mindestens einer ersten Biegefedereinrichtung (BF1; BF1'), welche beidseitig an einer Halterung (10a, 10b) angebracht ist; – einem zu bewegenden mikromechanischen Bauelement (6, 7a, 7b, S), welches an der ersten Biegefedereinrichtung (BF1; BF1') befestigt ist; – einer ersten Elektrodenstruktur (R1'), welche an der ersten Biegefedereinrichtung (BF1; BF1') befestigt ist; – einer zweiten Elektrodenstruktur (F'), durch welche die erste Elektrodenstruktur (R1') auslenkbar ist; – mit einer zweiten Biegefedereinrichtung (BF2; BF2'), welche beabstandet von der ersten Biegefedereinrichtung (BF1; BF1') beidseitig an der Halterung (10a, 10b) angebracht ist; – wobei das zu bewegende mikromechanische Bauelement (6, 7a, 7b, S) an der zweiten Biegefedereinrichtung (BF2; BF2') befestigt ist; – mit einer dritten Elektodenstruktur (R2'), welche der zweiten Biegefedereinrichtung (BF2; BF2') befestigt ist; – wobei die dritte Elektrodenstruktur (R2') von der zweiten Elektrodenstruktur (F') auslenkbar ist; – wobei das zu bewegende mikromechanischen Bauelement (6, 7a, 7b, S) einen Mikrospiegel (S) aufweist, der in einer Ebene mit der ersten Biegefedereinrichtung (BF1; BF1') und der zweiten Biegefedereinrichtung (BF2; BF2') angeordnet ist; – wobei das zu bewegende mikromechanischen Bauelement (6, 7a, 7b, S) eine kreisförmige Aufhängung (6) aufweist, welche über einen ersten und zweiten, parallel zu der ersten Biegefedereinrichtung (BF1; BF1') und der zweiten Biegefedereinrichtung (BF2; BF2') verlaufenden Steg (7a, 7b) mit dem Mikrospiegel (S) verbunden ist, welche an diametral gegenüberliegenden Befestigungsbereichen (B1'', B2'') an der ersten Biegefedereinrichtung (BF1; BF1') und der zweiten Biegefedereinrichtung (BF2; BF2') befestigt ist und welche in der Ebene mit der ersten Biegefedereinrichtung (BF1; BF1') und der zweiten Biegefedereinrichtung (BF2; BF2') angeordnet ist; und – wobei eine vierte und fünfte Elektrodenstruktur (R1''; R1'''), welche an der ersten Biegefedereinrichtung (BF1; BF1') befestigt sind, und eine sechste und siebente Elektodenstruktur (R2''; R2'''), welche der zweiten Biegefedereinrichtung (BF2; BF2') befestigt sind, vorgesehen sind, und wobei die vierte und fünfte Elektrodenstruktur (R1''; R1''') und die sechste und siebente Elektodenstruktur (R2''; R2''') von der zweiten Elektrodenstruktur (F') auslenkbar sind.
Patent DE-102008005069-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Positionieren eines Patienten, Partikeltherapieanlage sowie Verfahren zum Betreiben einer Positioniervorrichtung
Inventor: HÜTTENBERGER STEFAN
IPC: A61N5/10
Filed: 2008-01-18
Granted: 2017-06-08
Abstract: Positioniervorrichtung zum Positionieren eines Patienten (49) in einer medizinischen Diagnostik- und/oder Therapievorrichtung (10), umfassend: – eine Patientenlagerungsvorrichtung (47), auf der ein Patient (49) lagerbar ist, und – einen Roboterarm (51) mit mehreren Bewegungsachsen (53, 55), mit dem die Patientenlagerungsvorrichtung (47) positionierbar ist, wobei die Positioniervorrichtung (45) in einen manuellen Betriebsmodus (83) versetzbar ist, in welchem eine Position der Patientenlagerungsvorrichtung (47) manuell änderbar ist, wobei die Positioniervorrichtung (45) derart ausgebildet ist, dass der manuelle Betriebsmodus (83) automatisch aktiviert wird, wenn eine Fehlerbedingung (87) während eines regulären Betriebs der Positioniervorrichtung (45) und/oder der Diagnostik- und/oder Therapieanlage (10) auftritt, wobei in dem manuellen Betriebsmodus (83) zumindest eine der Bewegungsachsen (53, 55) mit vertikaler Drehachse (54, 56) derart entsperrt ist, dass der Roboterarm (51) um die zumindest eine vertikale Bewegungsachse (53, 55) manuell bewegbar ist und wobei in dem manuellen Betriebsmodus (83) eine Rotation der Patientenlagerungsvorrichtung (47) um die vertikale Drehachse (54, 56) durch Kraftausübung eines Anwenders auf die Patientenlagerungsvorrichtung mittels an der Patientenlagerungsvorrichtung (47) angeordneter Mittel (61, 65, 67) zum manuellen Ergreifen und Bewegen der Patientenlagerungsvorrichtung ausführbar ist.
Patent DE-102008012952-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit zur Darstellung einer Soll-oder Ist-Größe für einen Parameter in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER VOLKMAR
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-03-06
Granted: 2020-04-09
Abstract: Anzeigeeinheit zur Darstellung einer Soll- oder Ist-Größe für einen Parameter in einem Kraftfahrzeug, wobei der Parameter qualitativ durch eine farbliche Darstellung dargestellt wird und der Parameter die Innenraumtemperatur ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Parameter als Kreisring (2) abgebildet ist, wobei um den Kreisring (2) mindestens ein Kreisringsegment (5) angeordnet ist, dessen Lage zu einer Ausströmrichtung eines Gebläses korrespondiert.
Patent DE-102008026389-B4 (DE)
Title: Taumelscheiben-Kompressor mit variabler Kapazität
Inventor: PARK TAE YOUNG
IPC: F04B39/16
Filed: 2008-06-02
Granted: 2011-12-01
Abstract: Taumelscheiben-Kompressor mit variabler Kapazität, mit  einem mehrere Zylinderbohrungen (111) aufweisenden Zylinderblock (110);  einem vor dem Zylinderblock (110) montierten vorderen Gehäuse (120), in welchem eine Kurbelkammer (121) ausgebildet ist;  einem hinten an dem Zylinderblock (110) montierten hinteren Gehäuse (130) mit einer definierenden Wand (133), die im Inneren des hinteren Gehäuses (130) eine Ansaugkammer (132) und eine Auslasskammer (131) begrenzt;  einer zwischen dem Zylinderblock (110) und dem hinteren Gehäuse (130) installierten Ventileinheit (190) zum Einsaugen und Ausstoßen eines Kältemittels;  einer treibenden Welle (150), in welcher eine Kältemittelkommunikationspassage (151) ausgebildet ist, die mit der Ansaugkammer (132) kommuniziert, wobei die treibende Welle (150) an dem Zylinderblock (110) und dem vorderen Gehäuse (120) drehbar installiert ist;  einem im Inneren der Kurbelkammer (121) mit der treibenden Welle (150) verbundenen Rotor (160), der zusammen mit der treibenden Welle (150) rotiert;  einer mit einem Gelenkarm des Rotors (160) verbundenen Taumelscheibe...
Patent DE-102008034574-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einem Halbleitersubstrat mit einer Barrierenschicht und Verfahren zur Herstellung der integrierten Schaltung
Inventor: DERTINGER STEPHAN
IPC: H01L21/60
Filed: 2008-07-24
Granted: 2017-07-27
Abstract: Integrierte Schaltung mit einer Halbleiteranordnung, umfassend: ein Halbleitersubstrat; ein metallisches Element; und eine zwischen dem Halbleitersubstrat und dem metallischen Element angeordnete kohlenstoffbasierte Barrierenschicht, wobei die kohlenstoffbasierte Barrierenschicht aus polykristallinem Kohlenstoff hergestellt ist.
Patent DE-102008049854-B4 (DE)
Title: Orthese zur Korrektur von Fehlstellungen und zum Redressieren von Körpergliedern in Abduktions- oder Adduktionsrichtung
Inventor: KAHLES MARTIN
IPC: A61F5/01
Filed: 2008-10-01
Granted: 2013-07-25
Abstract: Orthese zur Korrektur von Fehlstellungen und zum Redressieren von Körpergliedern in Abduktions- oder Adduktionsrichtung mit – einem ersten Schienenelement (1), das mittels eines ersten Befestigungsmittels (5) an einem ersten Körperglied befestigbar ist, – einem zweiten Schienenelement (2), das mittels eines zweiten Befestigungsmittels (6) an einem zweiten Körperglied befestigbar ist, – einem Gelenk (7), mit dem das erste und zweite Schienenelement (1, 2) um eine Gelenkachse schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei das Gelenk (7) mindestens einen Schwenkzapfen (9, 9', 9'') aufweist, mit dem das erste und zweite Schienenelement (1, 2) derart miteinander gekoppelt sind, dass die Schienenelemente (1, 2) relativ zueinander in Abduktions- und Adduktionsrichtung verschwenkbar sind, – einer zwischen dem ersten und zweiten Schienenelement (1, 2) wirkenden Vorspannungserzeugungseinrichtung, die ein dynamisches Antriebsmittel aufweist, das einerseits mit dem ersten Schienenelement (1) und andererseits mit dem zweiten Schienenelement (2) in Wirkverbindung ist, derart, dass die Schienenelemente (1, 2) durch das Antriebsmittel in Abduktions- oder Adduktionsrichtung dynamisch vorgespannt sind, und – einer am ersten Schienenelement (1) drehbar gehalterten Drehscheibe (36), deren Drehachse (37) senkrecht zur Gelenkachse (8) des Gelenkzapfens (9'') angeordnet ist, wobei der Gelenkzapfen (9'') in oder an der Drehscheibe (37) gehaltert ist, so dass das zweite Schienenelement (2) multiaxial relativ zum ersten Schienenelement (1) verschwenkbar ist.
Patent DE-102008050249-B4 (DE)
Title: Testverfahren zur Überprüfung einer Inspektionseinrichtung, die als Etikettensitzkontrolleinrichtung ausgeführt ist
Inventor: MOTTER THEO
IPC: G01N21/90
Filed: 2008-10-07
Granted: 2011-04-14
Abstract: Testverfahren zur Überprüfung einer Inspektionseinrichtung, die als Etikettensitzkontrolleinrichtung ausgeführt und einer Etikettiermaschine mit einer Ausrichtstation zugeordnet ist, umfassend zumindest die Schritte:  Erzeugen einer vorgegebenen Anzahl von Behältern, so genannten Prüfbehältern, wobei die Prüfbehälter eine spezielle Prüfmarkierung, in Form eines Prüfembossings, eines Prüfetiketts, eines Prüfaufdrucks oder dergleichen aufweisen, und die Prüfmarkierung einer Erfassungseinheit eingelernt wird, wobei die vorgegebene Anzahl von Prüfbehältern mit fehlerhaftem und/oder korrektem Etikettensitz in einen Transportweg vor die Inspektionseinrichtung eingeführt werden, und die Etikettensitzkontrolle die Prüfbehälter inspiziert und einen Messwert generiert, mittels welchem die Anzahl der Prüfbehälter mit fehlerhaften und/oder korrektem Etikettensitz bestimmbar ist, wobei die Prüfmarkierung der Ausrichtstation einer Etikettiermaschine eingelernt wird, und die Erfassung der Prüfmarkierung mindestens den Beginn eines automatischen Prüfprogramms definiert und die nachfolgende Etikettiervorrichtung oder Behandlungsstation einer Etikettiervorrichtung derart gesteuert wird, dass die Etikettierfunktion in Bezug auf den mindestens einen Prüfbehälter abgeschaltet wird.
Patent DE-102008052078-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur konditionierten desynchronisierenden Stimulation
Inventor: TASS PETER
IPC: A61B5/296
Filed: 2008-10-17
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung (100; 300) umfassend:  – eine erste Stimulationseinheit (11) zur Erzeugung von elektrischen ersten Reizen (21), die bei einer Verabreichung an das Gehirn und/oder Rückenmark eines Patienten eine krankhaft synchrone Aktivität von Neuronen im Gehirn und/oder Rückenmark des Patienten unterdrücken,  – eine zweite Stimulationseinheit (12) zur Erzeugung von optischen und/oder akustischen und/oder taktilen und/oder vibratorischen zweiten Reizen (22), und  – eine Steuereinheit (10) zur Steuerung der ersten und zweiten Stimulationseinheit (11, 12), wobei  – die erste Stimulationseinheit (11) zumindest teilweise als ein Implantat ausgebildet ist,  – die zweite Stimulationseinheit (12) als eine externe Einheit ausgebildet ist,  – die Erzeugung der ersten und zweiten Reize (21, 22) wahlweise in einem ersten oder einem zweiten Betriebsmodus erfolgt, und  – die Steuereinheit (10) die erste und zweite Stimulationseinheit (11, 12) derart ansteuert, dass im ersten Betriebsmodus die Erzeugung von mindestens 60% der zweiten Reize (22) zeitlich...
Patent DE-102008054997-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit einer Reinigungsmittelabgabevorrichtung
Inventor: PROPPE WOLFGANG
IPC: A47L15/44
Filed: 2008-12-19
Granted: 2010-10-14
Abstract: Reinigungsgerät, insbesondere Waschmaschine oder Geschirrspüler, mit einer Reinigungsmittelabgabevorrichtung (22) umfassend  – wenigstens eine Vorratskammer (30-1, 30-2) für flüssiges Reinigungsmittel mit einer ansteuerbaren Pumpe (34-1, 34-2) zum Pumpen einer vorbestimmten Menge des Reinigungsmittels aus der Vorratskammer (30-1, 30-2) in einen langgestreckten Zugabekanal (40), der in einen Abgabebereich (56) der Vorrichtung (22) mündet, und  – einen ansteuerbaren Wasserzulauf (50), der in den Zugabekanal (40) mündet, zum Ausspülen des in den Zugabekanal gepumpten Reinigungsmittels zum Abgabebereich (56),  wobei die Vorrichtung (22) ein Bodenteil (70) mit der darin ausgebildeten Vorratskammer (30-1, 30-2) und ein auf das Bodenteil (70) aufgesetztes Deckelteil (72) umfasst, und wobei der Zugabekanal (40) wenigstens abschnittweise (44) im Deckelteil (72) ausgebildet ist.
Patent DE-102009010529-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Behälters, insbesondere Koffers, an einem Fahrzeug
IPC: B62J9/00
Filed: 2009-02-25
Granted: 2019-03-21
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Behälters mit einem an der Rückwand des Behälters angebrachten Behälter-Befestigungselements (30) an einem am Fahrzeug befestigten Fahrzeug-Befestigungselement (10), wobei das Behälter-Befestigungselement (30) mittels eines Verriegelungselements in der Verbindungsstellung an dem Fahrzeug-Befestigungselement (10) gesichert ist, wobei die Oberseite (A) des Fahrzeug-Befestigungselements (10) in die Unterseite (B) des Behälter-Befestigungselements (30) einführbar ist und wobei das Fahrzeug-Befestigungselement (10) eine Verriegelungsplatte (20) mit Verriegelungsaufnahme (21) trägt, dadurch gekennzeichnet,dass das Fahrzeug-Befestigungselement (10) und das Behälter-Befestigungselement (30) als U-förmige Teile mit Mittelschenkel (11 und 31) und Seitenschenkel (12, 13 und 32, 33) ausgebildet sind, wobei sich die Mittelschenkel (11 und 31) über die Breite und die Seitenschenkel (12, 13 und 32, 33) über die Höhe des Behälters erstrecken,dass die inneren Randbereiche (34, 35, 36) der Unterseite (B) des Mittelschenkels (31) und der Seitenschenkel (32, 33) des Behälter-Befestigungselements (30) die äußeren Randbereiche (14, 15, 16) der Oberseite (A) des Mittelschenkels (11) und der Seitenschenkel (12, 13) des Fahrzeug-Befestigungselements (10) überdecken,dass am Mittelschenkel (31) des Behälter-Befestigungselements (30) der Behälter-Rückwand abgekehrt ein Gehäuse (39) zur Aufnahme und Festlegung eines als Verriegelungselement verwendeten Schließzylinders (50) angeformt ist, unddass die Verriegelungsplatte (20) mit Verriegelungsaufnahme (21) für den Verriegelungsbolzen (53) des Schließzylinders (50) vom Mittelschenkel (11) des Fahrzeug-Befestigungselements (10) getragen ist.
Patent DE-102009014908-B4 (DE)
Title: Energiespeicher
Inventor: GRÜNDL ANDREAS DR
IPC: F03G3/08
Filed: 2009-03-25
Granted: 2015-10-15
Abstract: Energiespeicher, der • eine elektrische Maschine (12) mit einem Läufer (14) und einem Ständer (16) aufweist, wobei • der Ständer (16) • von dem Läufer (14) durch einen Luftspalt (18) getrennt ist, und • wenigstens eine Ständerspule (20) aufweist, die im Betrieb mit dem Läufer (14) über ein Drehfeld interagiert, wobei • der Läufer (14) • den Ständer (16) umgibt und dazu eingerichtet ist, um den Ständer (16) umzulaufen oder von dem Ständer (16) umgeben ist und dazu eingerichtet ist, in dem Ständer (16) um eine Rotationsachse (R) umzulaufen, • eine ihm zugeordnete Schwungmasse (22) hat und mit dieser einen zylindrischen Körper (15) mit zwei Stirnseiten und einer Mantelfläche bildet, der • im Bereich wenigstens einer seiner Stirnseiten zumindest einen Permanentmagneten (26a) aufweist, der mit wenigstens einem stationär angeordneten Permanentmagneten (26b) übereinstimmender Polarität korrespondiert um den zylindrischen Körper (15) zu dem stationär angeordneten Permanentmagneten (26b) auf Abstand zu halten, und/oder • eine zumindest annähernd mit der Rotationsachse (R) zusammenfallende Hauptträgheitsachse (H) hat und in einer quer zu der Hauptträgheitsachse (H) liegenden Schnittebene eine nicht rotationssymmetrische Gestalt hat, und wobei • die wenigstens eine Ständerspule (20) mit einer Steuerschaltung (ECU) zu verbinden ist, die dazu eingerichtet ist, ein elektrisches Drehfeld in Abhängigkeit von einer räumlichen Lage einer asymmetrischen Stelle (32) des zylindrischen Körpers (15) relativ zu dem Ständer (12) so zu variieren, dass der Schwerpunkt des zylindrischen Körpers (15) zu dessen Rotationsachse (R) hin drängt und die Hauptträgheitsachse des zylindrischen Körpers (15) mit dessen Rotationsachse (R) zusammenfällt.
Patent DE-102009016595-B4 (DE)
Title: Hydromotor
Inventor: HAAS ROLAND
IPC: F03C4/00
Filed: 2009-04-08
Granted: 2012-12-06
Abstract: Hydromotor (1) zum Verschwenken eines Bauteils relativ zu einem Grundteil, wobei der Hydromotor (1) ein Gehäuse (2) aufweist, in dem eine Welle (3) gelagert ist, wobei die Welle (3) einen drehfest mit ihr verbundenen fluidbeaufschlagbaren Rotor (4), insbesondere mindestens einen Flügel, trägt, der in einer hydraulisch beaufschlagbaren Aufnahmekammer (5) im Gehäuse (2) mit der Welle (3) rotieren kann, wobei die Welle (3) im Gehäuse (2) mittels mindestens zweier Lager (6, 7) drehbar gelagert ist und wobei jedem Lager (6, 7) mindestens ein Dichtelement (8) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (6, 7) einen Innenring (9) und einen Außenring (10) aufweist, wobei die beiden Lagerringe (9, 10) zusammen in ihrem von der Aufnahmekammer (5) abgewandten seitlichen Bereich (11) einen Aufnahmeraum (12) für das Dichtelement (8) bilden, wobei das Dichtelement (8) mindestens eine Dichtlippe (13) aufweist, die an einem der Lagerringe (9, 10) oder an einem mit diesem verbundenen Bauteil reibend...