baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203582-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffbauteiles
Inventor: RUTTER PATRICK
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-03-01
Granted: 2017-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Schaumstoffbauteiles (1) für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein aus einem Unterwerkzeug (2.1) und einem Oberwerkzeug (2.2) gebildetes Formwerkzeug (2) und eine Schneidvorrichtung (3), wobei im geschlossenen Zustand des Formwerkzeuges (2) ein Hohlraum zwischen dem Unterwerkzeug (2.1) und dem Oberwerkzeug (2.2) ausgebildet ist, in welchen ein Schaum zur Formbildung des Schaumstoffbauteiles (1) einfüllbar ist, welches mittels der Schneidvorrichtung (3) in vorgegebenen Bereichen einschneidbar und/oder zuschneidbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung (3) zumindest ein ein- und ausfahrbares Schneidmesser (3.1) aufweist, welches seitlich an dem Formwerkzeug (2) angeordnet ist, und welches nach einem Öffnen des Formwerkzeuges (2) automatisch aktivierbar ist, wobei die Schneidvorrichtung (3) nach einer vorgegebenen Zeitdauer nach dem Öffnen des Formwerkzeuges (2) automatisch aktivierbar ist und das zumindest eine Schneidmesser (3.1) vollständig in das Schaumstoffbauteil (1) eindringt und für eine vorgegebene Zeitdauer in dieser Position verbleibt, sodass sichergestellt ist, dass der Einschnitt seine Form beibehält.
Patent DE-102013211941-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abbildung einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs sowie Vorrichtung und System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIER HERBERT
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-06-24
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zur Abbildung einer Umgebung (101) eines Kraftfahrzeugs (100), umfassend: – Erfassen einer Mehrzahl von Einzelbildern der Umgebung (101) mittels mindestens einer Bilderfassungsvorrichtung (102), – Empfangen von Steuerinformationen (103), die abhängig von einer örtlichen Ausrichtung einer externen Kommunikationsvorrichtung (105) sind, mittels einer Drahtlosschnittstelle (104), – Ermitteln eines Gesamtbildes (111) aus der Mehrzahl von Einzelbildern in Abhängigkeit der empfangenen Steuerinformationen (103), – Senden des Gesamtbildes (111) mittels der Drahtlosschnittstelle (104) an die externe Kommunikationsvorrichtung (105).
Patent DE-102014002164-B4 (DE)
Title: Raumklimaüberwachungsverfahren und eine Raumklimaüberwachungsvorrichtung
Inventor: SCHERZINGER CLEMENS
IPC: F24F11/30
Filed: 2014-02-19
Granted: 2022-09-22
Abstract: Raumklimaüberwachung von Räumen (1) mittels einer Raumklimaüberwachungsvorrichtung, die zumindest eine Überwachungseinheit (3) und zumindest eine Sensoreinheit (2) aufweist, die mit der zumindest einen Überwachungseinheit (3) operativ verbunden ist, umfassend die Schritte- Anbringen der zumindest einen Sensoreinheit (2) an einem Fenster (4) oder einer Tür (5) oder einer Lüftungsvorrichtung des Raumes (1),- Erfassen von Sensorwerten mittels eines Mehrachsensensors in der Sensoreinheit (2), die mit einer Stellung und/oder einer relativen Position und/oder Bewegung des Fensters (4) oder der Tür (5) oder der Lüftungsvorrichtung korrelieren, durch zeitabhängiges Messen eines Wertes einer Rotation und einer Beschleunigung des Mehrachsensensors und eines Erdmagnetfeldes,- Erfassen zumindest zweier Raumklimaparameter aus der Gruppe Temperatur, Luftfeuchte, Sauerstoffgehalt, Schadgasgehalt innerhalb und/oder außerhalb des Raumes (1) mittels eines Raumklimasensors, der mit der Überwachungseinheit (3) gekoppelt ist, und aus dem erfassten Raumklimaparameter Erstellen von Ist-Raumklimadaten,- Übertragen der mittels des Mehrachsensensors erfassten Sensorwerte an eine Datenverarbeitungseinheit, und Auswerten mittels der Datenverarbeitungseinheit, dabei Berechnen der Ist-Stellung und/oder relativen Position und/oder Bewegung des Fensters (4) oder der Tür (5) oder der Lüftungsvorrichtung,- Vergleichen der Ist-Raumklimadaten mit vorbestimmten Soll-Raumklimadaten und bei Abweichung der Ist-Raumklimadaten von den vorbestimmten Soll-Raumklimadaten Ausgeben einer Meldung an eine Benutzerschnittstelle der Überwachungseinheit (3).
Patent DE-102014114034-B4 (DE)
Title: Stuhlhalter zur Halterung eines Möbelstückes
Inventor: DINGA MICHAL
IPC: A47G29/087
Filed: 2014-09-26
Granted: 2018-03-22
Abstract: Stuhlhalter (V) zur Halterung eines Möbelstückes, insbesondere eines Stuhls, umfassend a) einen an einer vorzugsweise senkrechten Wandfläche (W) oberhalb eines Bodens (G) zu befestigenden Montageabschnitt (M) und b) wenigstens ein mit dem Montageabschnitt (M) einstückig ausgebildetes oder mit diesem koppelbares Stützteil (T), c) wobei das Stützteil (T) wenigstens eine in vertikaler Richtung zumindest nach oben offene Ausnehmung (A1, A2) aufweist, um ein Bein (B) des Möbels in einer Einschublage darin aufzunehmen, ohne dass das Bein (B) den Boden (G) berührt, und d) wobei das Stützteil (T) wenigstens ein Halteelement (H, H1, H2, H3, H4) umfasst, um damit das Bein (B) in der Einschublage in horizontaler und/oder vertikaler Richtung zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass Halteelemente (H3, H4) als Rollen zur Anlage an dem Bein (B) ausgebildet sind, welche in einem definierten Abstand zum Montageabschnitt (M) und/oder zur Wandfläche (W) fixierbar sind, um die Neigung des Beines (B) in der Einschublage festzulegen.
Patent DE-102014115158-B4 (DE)
Title: Türaufprallträger aus Strangpressprofil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LIST CLAUSEN EDVIN
IPC: C22F1/00
Filed: 2014-10-17
Granted: 2018-07-05
Abstract: Türaufprallträger (1) einer Kraftfahrzeugtür, hergestellt aus einem Mehrkammerstrangpresshohlprofil (8) einer Leichtmetalllegierung als einstückiges und werkstoffeinheitliches Bauteil, wobei der Türaufprallträger (1) in seiner Längsrichtung (L) eine Y-förmige oder mehrarmige Kontur mit wenigstens zwei abstehenden Armen (2) und einem Steg (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende (4) zumindest eines Armes (2) in einem Endstück (14) mit einem Winkel (a, β) von mehr als 50 Grad in Kraftfahrzeugvertikalrichtung (V) um eine Biegelinie (21) nach unten abgebogen ist.
Patent DE-102014117228-B4 (DE)
Title: Backvorrichtung für einen Wafer, der mit einer ein Lösungsmittel enthaltenden Beschichtung beschichtet ist
Inventor: GEORGE GREGORY
IPC: F27D3/00
Filed: 2014-11-25
Granted: 2022-10-20
Abstract: Backvorrichtung (10) für einen Wafer (14), der mit einer ein Lösungsmittel enthaltenden Beschichtung (15) beschichtet ist, mit einer Backkammer (16), einem Träger (12) für den Wafer (14), einem Einlass (30) für ein Spülgas und einer Ausleitung (40) für das Spülgas, das mit Lösungsmittel beladen ist, das aus der Beschichtung (15) verdampft ist, wobei der Einlass als Diffusionselement (30) ausgebildet ist, das über dem Wafer (14) angeordnet ist, um das Spülgas gleichmäßig über im Wesentlichen die gesamte Oberfläche des Wafers (14) einzuleiten, und dass die Ausleitung als Ausleitungsring (40) ausgebildet ist, der das Diffusionselement (30) radial umgibt und an einer Decke (22) der Backkammer (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein ringförmiger Ausleitungskanal (42) hinter dem Ausleitungsring (40) gebildet ist und dass ein Austragsystem den Ausleitungskanal (42) mit einer Absauganlage verbindet, wobei das Austragsystem eine Vielzahl von Austragkanälen (44) umfasst, die an gleichmäßig verteilten Punkten (48) mit dem Ausleitungskanal (42) verbunden sind, wobei der Ausleitungskanal (42) und die Austragkanäle (44) in ein Deckenelement (50), das die Decke (22) der Backkammer (16) bildet, integriert sind, wobei das Deckenelement (50) in seiner Mitte das Diffusionselement (30) umfasst.
Patent DE-102014202101-B4 (DE)
Title: Abschwächung des fehlertrends zur verschlechterung von luft-kraftstoff-verhältnissensoren
Inventor: JANKOVIC MRDJAN J
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-02-05
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren (700), das Folgendes umfasst:Einstellen der Kraftstoffeinspritzung in einen Motor (10) in Abhängigkeit von der Rückführung eines Luft-Kraftstoff-Verhältnissensors (126) mit einer ersten Steuerstruktur (700); undEinstellen der Kraftstoffeinspritzung in den Motor (10) in Abhängigkeit von der Rückführung eines Luft-Kraftstoff-Verhältnissensors (126) mit einer zweiten,unterschiedlichen Steuerstruktur als Antwort auf eine asymmetrische Verschlechterung des Luft-Kraftstoff-Verhältnissensors (126) (708),worin die erste Steuerstruktur eine verzögerungskompensierte Kraftstoffregelstruktur (206, 208, 210) ohne asymmetrisches Fehlermodell umfasst und worin die zweite, unterschiedliche Steuerstruktur ein solches Modell umfasst.
Patent DE-102015016528-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung mit Kollisionsvermeidungsfunktion für den Zeitpunkt einer Düsenannäherung
Inventor: TOKITO HIROAKI
IPC: B23K26/70
Filed: 2015-12-18
Granted: 2017-12-14
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (10), umfassend: eine Bearbeitungsdüse (12), die dazu eingerichtet ist, auf ein zu bearbeitendes Objekt (20) zu oder von diesem weg bewegt zu werden, und dazu eingerichtet ist, einen Laserstrahl auszustrahlen; einen Abstandsensor (38), der eine Distanz zwischen der Bearbeitungsdüse (12) und dem Objekt (20) erfasst; und eine Steuerung (14), die eine Laserbearbeitung bezüglich des Objekts (20) durch Steuern einer Bewegung der Bearbeitungsdüse (12) ausführt, wobei sie eine Abstandssteuerung zum Steuern der Distanz zwischen der Bearbeitungsdüse (12) und dem Objekt (20) basierend auf einem Erfassungswert des Abstandssensor (38) ausführt, wobei die Steuerung (14) eine Annäherungsbewegung der Bearbeitungsdüse (12) in Richtung des Objekts (20) stoppt, wenn der Abstandssensor (38) erfasst, dass die Distanz zwischen der Bearbeitungsdüse (12) und dem Objekt (20) einem vorgegebenen Wert entspricht, bei dem die Abstandssteuerung gestartet werden kann, während die Bearbeitungsdüse (12) in einer Position angeordnet ist, die höher als eine vorbestimmte Bearbeitungsstartposition ist, wobei dies dadurch erreicht wird, dass die Steuerung (10) nach Erreichen des vorgegebenen Werts beurteilt, ob die Bearbeitungsdüse (12) oberhalb oder unterhalb von der vorbestimmten Bearbeitungsstartposition liegt, und bei einer Position oberhalb der Bearbeitungsstartposition einen Vorschub der Bearbeitungsdüse (12) stoppt.
Patent DE-102015101714-B4 (DE)
Title: Verbundstruktur aus einem Aluminiumrohr und einem Wärmerohr und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: F28F21/08
Filed: 2015-02-06
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Verbundstruktur aus einem Aluminiumrohr und einem Wärmerohr, mit den folgenden Schritten:
 a) Einsetzen eines Wärmerohrs (1) in ein hohles Aluminiumrohr (2), um ein Ausgangsgebilde mit einem Spalt zwischen dem Wärmerohr und dem hohlen Aluminiumrohr mit zwei entgegengesetzten offenen Enden (21, 21') zu erhalten;
 b) Weiterbearbeiten des Ausgangsgebildes aus dem Wärmerohr und dem hohlen Aluminiumrohr durch eine Reihe von Extrusions-Schritten oder Press-Umformschritten, wobei jeder der Extrusions-Schritte oder Press-Umformschritte jeweils mittels oberer und unterer Pressstempel (31a, 32a; 31b, 32b; 31c, 32c) sowie linker und rechter Querschnitts-Beschränkungsstempel (41a, 42a; 41b, 42b; 41c, 42c) erfolgt, die einander jeweils gegenüberliegen, um den Spalt zwischen dem hohlen Aluminiumrohr und dem Wärmerohr zu verkleinern und gleichzeitig die offenen Enden (21, 21') des hohlen Aluminiumrohres (2) zu schrumpfen,
 wobei die einander gegenüberliegenden oberen und unteren Pressstempel (31a, 32a; 31b, 32b; 31c, 32c) Pressstempel-Hohlräume aufweisen, deren Abmessungen in der Reihenfolge der Extrusions-Schritte oder Press-Umformschritte proportional abnehmen und
 wobei die einander gegenüberliegenden linken und rechten Querschnitts-Beschränkungsstempel (41a, 42a; 41b, 42b; 41c, 42c) Querschnitts-Beschränkungshohlräume aufweisen, deren Abmessungen in der Reihenfolge der Extrusions-Schritte oder Press-Umformschritte proportional abnehmen,
 wobei nach der Reihe der Extrusions-Schritte oder Press-Umformschritte das hohle Aluminiumrohr (2) und das Wärmerohr (1) schließlich in Umfangsrichtung fest miteinander verpresst sind und die beiden entgegengesetzten offenen Enden (21, 21') des hohlen Aluminiumrohrs (2) vollständig geschlossen sind.
Patent DE-102015108009-B4 (DE)
Title: Elektrodraht-Schutzeinrichtung
Inventor: NAGAHAMA TAKAHIRO
IPC: H02H7/22
Filed: 2015-05-20
Granted: 2019-11-28
Abstract: Elektrodraht-Schutzeinrichtung (10), die dazu eingerichtet ist, mindestens einen Elektrodraht (51) von mehreren zu einem Elektrodrahtbündel (52) gebündelten Elektrodrähten (51, 51A bis 51D) zum Versorgen mehrerer Lasten (50, 50A bis 50D) mit Strom aus einer Stromquelle (Ba) zu schützen, und Folgendes aufweist:- einen Schalterabschnitt (31), der auf einem dem mindestens einen Elektrodraht (51) entsprechenden Stromflussweg von der Stromquelle bis zu einer Last (50) von den mehreren Lasten (50, 50A bis 50D) angeordnet ist, wobei der Schalterabschnitt (31) dazu eingerichtet ist, eine Stromversorgung dieser einen Last (50) ein- und auszuschalten;einen Stromerfassungsabschnitt (32), der zum Erfassen eines durch den Schalterabschnitt (31) fließenden Laststroms zu der einen Last (50) eingerichtet ist;- eine Berechnungsschaltung (22), die dazu eingerichtet ist, eine Temperaturzunahme des einen Elektrodrahts (51) gegenüber einer Anfangstemperatur zu einer Zeit, zu der eine Schätzung beginnt, auf Basis des erfassten Laststroms und einer thermischen Charakteristik des Elektrodrahts (51) zu berechnen und durch Addieren der Temperaturzunahme zu der Anfangstemperatur eine Temperatur des Elektrodrahts (51) abzuschätzen;- eine Schutzschaltung (21), die dazu eingerichtet ist, zu bestimmen, ob die geschätzte Temperatur des einen Elektrodrahts (51) gleich oder höher als eine vorbestimmte obere Grenztemperatur ist, und den Schalterabschnitt (31) auszuschalten und eine Versorgung der einen Last (50) mit Strom aus der Stromquelle (Ba) auszusetzen, wenn bestimmt wird, dass die geschätzte Temperatur des einen Elektrodrahts (51) gleich oder höher als die vorbestimmte obere Grenztemperatur ist;- einen Stromflussinformations-Zufuhrabschnitt (23, 40, 42), der dazu eingerichtet ist, der Berechnungsschaltung (22) Stromflussinformationen zuzuführen, die sich auf den Stromfluss zu einer anderen Last als der einen Last (50) beziehen,wobei die Berechnungsschaltung (22) dazu eingerichtet ist, die Anfangstemperatur um einen Korrekturwert zu korrigieren, der den Stromflussinformationen zu der Zeit entspricht, zu der die Schätzung beginnt.
Patent DE-102015114085-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren einer Pedalkraft für ein Fahrzeug
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: B60T7/06
Filed: 2015-08-25
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vorrichtung zum Reduzieren einer Pedalkraft für ein Fahrzeug, aufweisend:ein Gehäuse (210), das ein erstes Ende, das geöffnet ist, und ein zweites Ende aufweist, das mit einem Pedalelement (100) drehbar gekuppelt ist;einen Federkörper (230), der in das Gehäuse (210) eingesetzt ist;ein Gleitstück (220), das den Federkörper (230) kontaktiert und derart konfiguriert ist, dass es entlang einer Länge des Gehäuses (210) gleitet;Abdeckplatten (221), die mit dem Gleitstück (220) verbunden sind und eine Außenumfangsfläche des Gehäuses (210) derart kontaktieren, dass sie die Bewegung des Gleitstücks (220) führen; undeinen Hebelvorsprung (111), der mit dem Pedalelement (100) drehbar gekuppelt ist, einen Endabschnitt hat, der mit dem Gleitstück (220) drehbar gekuppelt ist, und derart konfiguriert ist, dass er sich zusammen mit einem Pedal (110) in Abhängigkeit von der Drehung des Pedals (110) derart dreht, dass das Gleitstück (220) gleitet,wobei das Gehäuse (210) mit einem Paar Ausschnitten (211) versehen ist, die von dem ersten Ende davon, das geöffnet ist, in Richtung zu dem zweiten Ende davon ausgeschnitten sind und einander gegenüberliegen, undwobei das Gleitstück (220) den Federkörper (230) an einer Innenseite des Gehäuses (210) kontaktiert und zwei Endabschnitte aufweist, die durch die Ausschnitte (211) hindurchtreten, wobei die Abdeckplatten (221) mit den beiden Endabschnitten davon verbunden sind.
Patent DE-102015114843-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung von Proben durch ein Teilchenstrahlmikroskop
Inventor: DAHMEN TIM
IPC: H01J37/28
Filed: 2015-09-04
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zur Untersuchung einer Probe durch ein Teilchenstrahlmikroskop, insbesondere Elektronenmikroskop, bei dem die Probe unter Erzeugung von Abbildungssignalen durch einen fokussierten Strahl geladener Teilchen punktweise abgetastet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die bei der Abtastung je Abtastpunkt applizierte Teilchenstrahldosis für vorab ausgewählte Abtastpunkte gegenüber der in Abtastpunkten der Umgebung applizierten Dosis progammiert wird.
Patent DE-102015206864-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung mit Abschirmgehäuse
Inventor: SHIMIZU YASUYUKI
IPC: H01R13/73
Filed: 2015-04-16
Granted: 2017-06-22
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung mit einem Abschirmgehäuse (1) und einem Kabelstrang (2), wobei der Kabelstrang (2) einen Verbinder (5) und einen Abschirmleiter (7) aufweist, das Abschirmgehäuse (1) ein metallisches unteres Gehäuse (8) und ein metallisches oberes Gehäuse (9) aufweist, wobei das untere Gehäuse (8) und das obere Gehäuse (9) eingerichtet sind, an einem Gehäuse (3) der elektronischen Steuervorrichtung befestigt zu werden, wobei das obere Gehäuse (9) eingerichtet ist, in das untere Gehäuse (8) eingepasst zu werden, wobei der Kabelstrang (2) geklemmt wird, wobei das untere Gehäuse (8) einen Haken (15) und das obere Gehäuse (9) eine Klaue (14) aufweist, oder wobei das obere Gehäuse (9) einen Haken (15) und das untere Gehäuse (8) eine Klaue (14) aufweist, wobei das obere Gehäuse (9) in das untere Gehäuse (8) durch in Eingriff bringen des Hakens (15) mit der Klaue (14) eingepasst werden kann, wobei ein Spalt (17) zwischen der Klaue (14) und dem Haken (15) ausgebildet ist, wenn das untere Gehäuse (8) am oberen Gehäuse (9) eingepasst ist.
Patent DE-102015207341-B4 (DE)
Title: Verdichter und Kraftfahrzeug
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F04D29/048
Filed: 2015-04-22
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verdichter (16) für einen Verbrennungsmotor (11) mit einer mit Verdichterschaufeln (26) versehenen Verdichterwelle (18), die in einem Luftkanal (27) um eine Rotationsachse (25) drehbar gelagert ist, womit der Verdichter (16) ausgebildet ist, durch Rotation der Verdichterwelle (18) Luft (24) durch den Luftkanal (27) zu befördern, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichter (16) ein in dem Luftkanal (27) angeordnetes Lager (19) aufweist, welches einen die Verdichterwelle berührungslos umgreifenden Ring (21), eine in dem Ring (21) angeordnete Statorelektrik (22) und zumindest zwei an der Verdichterwelle (18) angeordnete Magneten (20) umfasst, und ausgebildet ist, die Verdichterwelle (18) mit magnetischer Kraft zu lagern, wobei das Lager (19) stromaufwärts der Verdichterschaufeln (26) in der Weise angeordnet ist, dass die Luft (24) axial zur Rotationsachse (25) strömt.
Patent DE-102015213688-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines Katheters
Inventor: WEISS ANDRÉ
IPC: A61M25/02
Filed: 2015-07-21
Granted: 2023-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren eines Katheters (12) mit einem Klemmelement (14) zum klemmenden Festlegen des Katheters (12) und einem das Klemmelement (14) verriegelnden Verriegelungselement (38), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Sensor (24) aufweist, der die von dem Klemmelement (14) auf den Katheter (12) ausgeübte Anpresskraft erfasst, und dazu ausgebildet ist, das Verriegelungselement (38) bei einer vorgegebenen Anpresskraft automatisch zu aktivieren.
Patent DE-102016108771-B4 (DE)
Title: Schaltventil für eine Luftfederanordnung sowie eine Luftfederanordnung
Inventor: SPRENGEL THOMAS
IPC: B60G17/04
Filed: 2016-05-12
Granted: 2023-10-26
Abstract: Schaltventil für eine Luftfederanordnung (2) eines Kraftfahrzeuges, das ein Ventilgehäuse (18) aufweist, in dem ein elektromagnetischer Kreis mit einem beweglich gelagerten Anker vorgesehen ist und wobei der elektromagnetische Kreis eine elektrische Steckeranordnung (19) aufweist, wobei das Ventilgehäuse (18) ein erstes Dichtungsorgan (14), das im verbauten Zustand ein erstes Luftvolumen (12) gegenüber einem zweiten Luftvolumen (22) abdichtet, und ein zweites Dichtungsorgan (28) aufweist, das im verbauten Zustand das zweite Luftvolumen (22) gegenüber der Umgebung abdichtet, wobei an einer dem ersten Luftvolumen (12) abgewandten Seite des Ventilgehäuses (18) eine Anschlagsfläche (30) vorgesehen ist, die im verbauten Zustand mit einem Anschlagsorgan (32) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine erste elastische Entkopplungsanordnung (36) vorgesehen ist, über die die Anschlagsfläche (30) und das zweite Dichtungsorgan (28) direkt und oder indirekt mit dem Ventilgehäuse (18) verbunden sind.
Patent DE-102016115944-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUMAZAKI KENTA
IPC: F16H59/46
Filed: 2016-08-26
Granted: 2019-06-19
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Antriebskraftquelle (1), einem Getriebe (3) und Rädern, die Steuervorrichtung aufweisend:eine elektronische Steuereinheit (100, 200, 300, 400), die derart konfiguriert ist, dass sie:i) eine Schaltverhinderungssteuerung ausführt, wobei die Schaltverhinderungssteuerung eine Steuerung zum Verhindern eines Schaltens des Getriebes ist, wenn die elektronische Steuereinheit (100, 200, 300, 400) bestimmt, dass ein Radschlupf aufgetreten ist;ii) eine untere Grenzübersetzungsverhältnissteuerung ausführt, wobei die untere Grenzübersetzungsverhältnissteuerung eine Steuerung zur Begrenzung eines unteren Grenzübersetzungsverhältnisses als Reaktion auf eine Fahrzeugkarosseriegeschwindigkeit ist, wenn die elektronische Steuereinheit (100, 200, 300, 400) bestimmt, dass eine Radblockierung aufgetreten ist; undiii) nicht die Schaltverhinderungssteuerung ausführt sondern die untere Grenzübersetzungsverhältnissteuerung ausführt, wenn die elektronische Steuereinheit (100, 200, 300, 400) bestimmt, dass eine von einer ersten Bedingung oder einer zweiten Bedingung erfüllt wird,wobei die erste Bedingung eine Bedingung ist, dass nachdem die elektronische Steuereinheit (100) die Schaltverhinderungssteuerung gestartet hat, eine Radblockierung aufgetreten ist, bevor eine Bedingung zum Aufheben der Schaltverhinderungssteuerung erfüllt wird,die zweite Bedingung eine Bedingung ist, dass nachdem die elektronische Steuereinheit die untere Grenzübersetzungsverhältnissteuerung gestartet hat, ein Radschlupf aufgetreten ist, bevor eine Bedingung zum Aufheben der unteren Grenzübersetzungsverhältnissteuerung erfüllt wird.