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Patent DE-102014220499-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe, insbesondere zur Fluidversorgung und Druckregelung in einem Fluidkreis einer schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: F04B11/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidpumpe, insbesondere zur Fluidversorgung und Druckregelung in einem Fluidkreis einer schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage. Derartige Fluidpumpen haben einen zwischen einem Einlass (22) und einem Auslass (24) angeordneten Arbeitsraum, dessen Volumen von einem betätigbaren Verdränger (12) zyklisch veränderbar ist. Mit im Verlauf eines solchen Zyklus zunehmendem Volumen des Arbeitsraums (20) nimmt der Absolutdruck in diesem Arbeitsraum (20) ab und eine Druckdifferenz gegenüber dem Umgebungsdruck steigt an. Unter Umständen wird der Absolutdruck so niedrig, dass ursprünglich im Fluid gelöstes Gas frei wird und Gasblasen bildet. Gasblasen beeinträchtigen die Förderleistung der Fluidpumpe und gefährden die Funktionstüchtigkeit eines von der Fluidpumpe mit Fluid versorgten Fluidkreises. Um dies zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine Fluidpumpe mit Mitteln (60) auszustatten, welche den vom Verdränger (12) auf der Niederdruckseite der Fluidpumpe erzeugbaren Druck begrenzen.
Patent DE-102014220933-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: FOETTINGER SEBASTIAN
IPC: B23C5/22
Filed: 2014-10-15
Abstract: Werkzeug (2) zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken, mit einem im Betrieb um eine Axialrichtung (A) rotierenden Träger (4), zum Anbringen an einer Werkzeugmaschine, sowie mit mehreren Schneidsegmenten (6), die an dem Träger (4) in einer Radialrichtung (R) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Träger (4) wenigstens eine hydraulische Spanneinheit (21) angebracht ist, zum Festspannen zumindest eines der Schneidsegmente (6) am Träger (4).
Patent DE-102014224855-A1 (DE)
Title: Zweiseitige integrierte Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
Inventor: CZEKAY DIETMAR
IPC: G09F9/35
Filed: 2014-12-04
Abstract: Anzeigevorrichtung, insbesondere Bildschirm zur Informationsanzeige in einem Personentransportmittel, aufweisend ein Anzeigemodul mit einer flächenförmigen Lichtquelle mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten, der ersten Oberfläche gegenüberliegenden Oberfläche, wobei die Lichtquelle eingerichtet ist, sowohl an der ersten Oberfläche als auch an der zweiten Oberfläche Licht zu emittieren; einem ersten Flüssigkristall-Anzeigeelement, das auf der Seite der ersten Oberfläche der Lichtquelle so angeordnet ist, dass das von der ersten Oberfläche emittierte Licht als Hintergrundbeleuchtung des ersten Flüssigkristall-Anzeigeelements dient; und einem zweiten Flüssigkristall-Anzeigeelement, das auf der Seite der zweiten Oberfläche der Lichtquelle so angeordnet ist, dass das von der zweiten Oberfläche emittierte Licht als Hintergrundbeleuchtung des zweiten Flüssigkristall-Anzeigeelements dient; Datenempfangsmitteln zum Empfang von mittels wenigstens eines der Flüssigkristall-Anzeigeelemente anzuzeigenden Informationen oder von Steuerdaten oder beidem; ein erstes lichtdurchlässiges Substrat; und ein zweites lichtdurchlässiges Substrat; wobei das erste Substrat und das zweite Substrat so miteinander verbunden sind, dass das Anzeigemodul dazwischen in einem Hohlraum angeordnet ist.
Patent DE-102014225666-A1 (DE)
Title: Kontaktgeber für einen Schleifkontaktschalter, Schleifkontaktschalter und Verfahren zum Überprüfen eines Kontaktgebers
Inventor: MÜLLER ALFONS
IPC: H01H1/36
Filed: 2014-12-12
Abstract: Es wird ein Kontaktgeber (110) für einen Schleifkontaktschalter (100) vorgestellt, wobei der Kontaktgeber (110) zumindest ein zum beidseitigen Kontaktieren eines Kontaktkörpers (118) des Schleifkontaktschalters (100) ausgebildetes Kontaktfingerpaar aufweist, wobei ein erster Kontaktfinger (120) des Kontaktfingerpaars einen seitlichen Versatz (210) zu einem zweiten Kontaktfinger (200) des Kontaktfingerpaars aufweist.
Patent DE-102015003261-A1 (DE)
Title: Bügelschelle
Inventor: KOBER EDGAR
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bügelschelle zum Befestigen von Leitungen an einer Tragstruktur.
Patent DE-102015005489-A1 (DE)
Title: Auftragsventilanordnung
Inventor: ISTEMAAS WILHELM
IPC: B05C11/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Auftragsventilanordnung mit einem mit intermittierender Druckluft gesteuerter Auftragsventil (1) wobei eine Abluftleitung (2, 2') vorgesehen ist, die die Abluft des Auftragsventils (1) von dem Auftragsventil (1) wegführt.
Patent DE-102015008794-A1 (DE)
Title: Waffenrohrlagerung
Inventor: SCHNEIDER HUBERT
IPC: F41A21/08
Filed: 2015-07-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Lagerteil (3) für ein Waffenrohr (1) in einer Waffenrohrhalterung (2), mit einem rohrförmigem Innendurchmesser, das einen ersten Abschnitt (3.1) sowie einen umlaufenden ringförmigen zweiten Abschnitt (3.2) umfasst, der im Außendurchmesser größer als der erste Abschnitt (3.1) und eines nachfolgenden dritten Abschnitts (3.3) ist. Der dritte Abschnitt (3.3) weist zumindest einen Schlitz (6) auf. Der zumindest eine Schlitz (6) verläuft zum zweiten Abschnitt (3.2) vorzugsweise senkrecht. In einer besonderen Anwendung besitzt der ringförmige Abschnitt (3.2) umfangsseitig Abschrägungen (3.4). Das ermöglicht die Verwendung in einer Rohrlagerung (21) einer Mehrrohrwaffe (20) mit mehreren, in einer gemeinsamen Rohrlagerung (21) gelagerten Waffenrohren (1).
Patent DE-102015011579-A1 (DE)
Title: Abwehrsystem und Drohnenabwehranlage zum Abwehren von Fremddrohnen
Inventor: BRODERSEN STEPHAN
IPC: F41H11/04
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abwehrsystem (7) zum Abwehren von Fremddrohnen (9, 10), umfassend zumindest eine Abwehrdrohne (11, 12, 13), und eine Einfangvorrichtung (14), mit der die Fremddrohnen (9, 10) einfangbar sind, wobei die Einfangvorrichtung (14) an der Abwehrdrohne (11, 12, 13) befestigt ist.
Patent DE-102015013853-A1 (DE)
Title: Klebeband
Inventor: HÜMMER ANDREAS
IPC: C09J7/20
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klebeband (1) mit einem Trägerband (2), wobei auf einer ersten Seite (21) des Trägerbandes (2) und/oder auf einer zweiten Seite (22) des Trägerbandes (2) Klebstoff (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf der ersten Seite (21) des Trägerbandes (2) und/oder auf der zweiten Seite (22) des Trägerbandes (2) jeweils mindestens ein klebstofffreier Bereich (211) angeordnet ist.
Patent DE-102015014097-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Hybrid-Fahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Hybrid-Fahrzeug, mit einer Verbrennungskraftmaschine (12) zum Antreiben des Hybrid-Fahrzeugs, mit einem Getriebe (20), welches wenigstens eine um eine erste Drehachse drehbare Welle (22, 24) und wenigstens eine Kupplung (K1, K2) aufweist, über welche die Verbrennungskraftmaschine (12) mit der Welle (22, 24) koppelbar ist, mit einer elektrischen Maschine (30), welche zum Antreiben des Hybrid-Fahrzeugs ausgebildet ist und einen Stator (32) und einen Rotor (34) umfasst, welcher um eine parallel zur ersten Drehachse verlaufende und von der ersten Drehachse beabstandete, zweite Drehachse relativ zum Stator (32) drehbar ist, mit wenigstens einer Zahnradstufe (36), über welche Drehmomente zwischen der Welle (22, 24) und dem Rotor (34) übertragbar sind, mit einer Steuereinheit (48), mittels welcher Getriebeelemente des Getriebes (20) mit einer Hydraulikflüssigkeit versorgbar sind, mit wenigstens einem mit der Steuereinheit (48) fluidisch verbundenen und von der Hydraulikflüssigkeit durchströmbaren Kanal (50) zum Führen der Hydraulikflüssigkeit weg von der Steuereinheit (48), und mit wenigstens einem in dem Kanal (50) angeordneten Kühler (52) zum Kühlen der Hydraulikflüssigkeit, wobei die elektrische Maschine (30) in dem Kanal (50) angeordnet und über den Kanal (50) mit der Hydraulikflüssigkeit versorgbar ist.
Patent DE-102015014473-A1 (DE)
Title: Kombination von Bacopa monnieri und Sideritis ssp. zur Prophylaxe von Unruhezuständen und Schlafstörungen
Inventor: BILLER ANDREAS
IPC: A61K36/68
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Kombination der pflanzlichen Drogen Bacopa monnieri und Sideritis ssp., wobei die Drogen vorzugsweise in Form von Drogenpulvern und Extraktzubereitungen eingesetzt werden. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Kombination von Extraktzubereitungen aus Bacopa monnieri und Sideritis ssp. zur Prophylaxe von Unruhezuständen und Schlafstörungen sowie ein Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneimittel, enthaltend die erfindungsgemäße Kombination.
Patent DE-102015015052-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: WINTER MICHAEL
IPC: B60Q1/12
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) mit Kurvenlicht, welches erfindungsgemäß bei einer Rückwärtsfahrt des Fahrzeuges (1) entgegengesetzt einer Lenkrichtung abgestrahlt wird.
Patent DE-102015016171-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für eine Nachlauf-Stopp-Bremseinrichtung für eine Häckeseltrommel eines Feldhäckslers
Inventor: ALTEPOST HELMUT
IPC: A01F29/16
Filed: 2015-12-12
Abstract: Sicherheitseinrichtung für eine Wartungsklappe (10) zum Verschließen einer Wartungsöffnung an einem Häckslergehäuse (2) oder einem sich an diesem anschließenden Förderkanal zum Weitertransport des Häckselguts eines selbstfahrenden Feldhäckslers, und mit einem Stellantrieb (12) zum Öffnen oder Schließen der Wartungsklappe (10), und mit einer Bremseinrichtung (4) zum Abbremsen der Drehbewegung einer umlaufend antreibbaren Häckseltrommel (1) dadurch gekennzeichnet dass, – die Bewegungsrichtung (70) der Wartungsklappe (10) im Sinne der Betätigung eines Bremspedals (69) zur Betätigung der Bremseinrichtung (4) genutzt wird, – dabei die Öffnungsbewegung (71) als Bewegungsrichtung (70) der Wartungsklappe (10) den Bremsvorgang auslöst und die Bremseinrichtung (4) dabei in die Funktion einer Feststellbremse mit Selbsthaltung übergeht, – bei geöffneter Wartungsklappe (10) die Bremseinrichtung (4) als Feststellbremse in Selbsthaltung in Funktion bleibt, – die Bewegungsrichtung (70) der Schließbewegung (72) der Wartungsklappe (10) die Funktion der Selbsthaltung der Bremseinrichtung (4) beendet.
Patent DE-102015016520-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung
Inventor: ROEMHELD TILMANN
IPC: F01L1/24
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung mit zumindest einem Ventilhebel (10a; 10c) zur Betätigung wenigstens eines Gaswechselventils und mit zumindest einer Ventilhebelabstützung (12a; 12b; 12c), welche eine Gleithülse (14a; 14b; 14c), ein in der Gleithülse (14a; 14b; 14c) gleitend gelagertes hydraulisches Ventilspielausgleichselement (16a; 16b; 16c) und wenigstens eine an dem Ventilspielausgleichselement (16a; 16b; 16c) angreifende Lost-Motion-Feder (18a; 18b; 18c) aufweist, wobei zumindest eine Schalteinheit (60a; 60b; 60c) dazu vorgesehen ist, die Lost-Motion-Feder (18a; 18b; 18c) zu einer Verriegelung mit und/oder zu einer Entriegelung von der Gleithülse (14a; 14b; 14c) elastisch zu verformen.
Patent DE-102015100842-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit einer Leuchtstoffschicht und verschiedenen Leuchtdioden
Inventor: UHLICH DOMINIK
IPC: F21Y115/10
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer Leuchtstoffschicht (3) und wenigstens zwei verschiedenen Leuchtdioden (5, 7), wobei wenigstens eine Leuchtdiode (5, 7) eine ultraviolette Leuchtdiode (7) ist, die Verwendung dieser Beleuchtungsvorrichtung (1), ein Verfahren zu deren Herstellung, sowie ein System aus der Beleuchtungsvorrichtung (1) und einer Schaltung, Steuerung oder Fernbedienung.
Patent DE-102015101827-A1 (DE)
Title: Bereitstellen einer multimodalen Einzelaktionsschnittstelle
Inventor: NAGARA WES A
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-02-09
Abstract: Bereitgestellt werden ein System und Verfahren zum Bereitstellen einer multimodalen Einzelaktionsschnittstelle. Das System weist Folgendes auf: einen Berührungsdetektor zum Erkennen einer Eingabe an einer Berührungsvorrichtung; einen Modusdetektor zum Erkennen eines Modus im Zusammenhang mit der Eingabe; einen Verlagerungsdetektor zum Erkennen einer Verlagerung im Zusammenhang mit der erkannten Berührung und dem erkannten Modus, wobei die Verlagerung durch einen ersten und zweiten Parameter definiert ist; und einen Befehlsauslöser zum Übertragen einer Aktion an ein erstes System auf Grundlage des ersten Parameters und an ein zweites System auf Grundlage des zweiten Parameters.
Patent DE-102015105491-A1 (DE)
Title: Fitnessband-Sportgerät
Inventor: CHANG CHUNG-FU
IPC: A63B21/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fitnessband-Sportgerät, das umfasst: ein Verstellband (1), das eine zweite Stegschnalle (12) aufweist und mit einem Ende durch eine erste Öse (21) geführt wird; zwei Verbindungsbänder (2), die an einem Ende zusammen mit der ersten Öse (21) verbunden sind und am der ersten Öse (21) abgewandten Ende jeweils mit einer dritten Öse (23) verbunden sind, wobei in der Mitte der Verbindungsbänder (2) jeweils eine zweite Öse (22) vorgesehen ist; zwei elastische Schnurgruppen (3), die zur Verbindung mit den Verbindungsbändern (2) dienen und an den beiden Enden lösbar mit den zweiten Ösen (22) und den dritten Ösen (23) verbunden werden können; und zwei Zugringe (4), die mit den Verbindungsbändern (2) und den elastischen Schnurgruppen (3) verbunden werden können.
Patent DE-102015106387-A1 (DE)
Title: Austragvorrichtung
Inventor: SUCHAN MATTHIAS
IPC: B65D81/32
Filed: 2015-04-24
Abstract: Es wird eine Austragvorrichtung (1) angegeben mit einem Gehäuse (2), das mindestens zwei Kammern (3, 4) mit jeweils mindestens einem Auslass (5, 6) und einer Austreibanordnung (7, 8) aufweist und mit einem Zubehörteil (9), das ein gegenüber dem Gehäuse (2) um eine Achse (14) verdrehbares Verbindungselement (13) aufweist, wobei am Gehäuse (2) eine erste Befestigungsgeometrie (15) mit einer dem Gehäuse zugewandten Haltefläche (19) angeordnet ist und das Verbindungselement (13) eine zweite Verbindungsgeometrie aufweist, die bei einer Drehung des Verbindungselements (13) in eine Verriegelungsrichtung in einen Aufnahmeraum (20) zwischen dem Gehäuse (2) und der Haltefläche (19) bewegbar ist. Man möchte unter Beibehaltung der Kompatibilität zu bisher bekannten Systemen das Risiko einer Verschleppung von Komponenten in den beiden Kammern (3, 4) klein halten. Hierzu ist vorgesehen, dass das Verbindungselement (13) ein Abdrückelement (24) aufweist, das bei einer Drehung des Verbindungselements (13) entgegen der Verriegelungsrichtung mit einem vom Gehäuse (2) abgewandten Bereich der ersten Befestigungsgeometrie (15) in Kontakt kommt und eine Kraftkomponente parallel zur Achse (14) auf das Verbindungselement (13) erzeugt.
Patent DE-102015106570-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Induktionsbiegeumformen eines druckfesten Rohrs mit großer Wandstärke und großem Durchmesser
Inventor: SCHÄFER AUGUST WILHELM
IPC: B21D9/18
Filed: 2015-04-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Induktionsbiegeumformen eines druckfesten Rohrs (1) mit großer Wandstärke und großem Durchmesser, insbesondere an einem Kraftwerks- und Pipelinerohr, wird in einer Anfangsphase t1 eine Anfangstangente (3) des Rohres (1) wärmebehandelt, indem die Anfangstangente (3) ohne Eingriff des Biegeschlosses (31) durch den Induktor (20) geschoben wird. Am Ende der Anfangstangente (3) wird zu einem Zeitpunkt t2 der Rohrvorschub gestoppt und der Induktor (20) wird entgegen der Vorschubrichtung entlang des Rohres (1) bewegt, während das Biegeschloss (31) an dem Rohr (1) geschlossen wird. Zum Einleiten der Biegung in einer Phase t3 wird die Verfahrgeschwindigkeit des Induktors (20) bis auf null reduziert und dieser wird in seine Biegeposition bewegt; zugleich läuft der Vorschub des Rohres (1) an. In einer Phase t4 wird mit konstanter Prozess-Vorschubgeschwindigkeit des Rohres (1) ein Rohrbogen (4) hergestellt. In einer Phase t5 wird die Vorschubgeschwindigkeit des Rohres (1) reduziert und der Induktor (20) wird entgegen der Vorschubrichtung beschleunigt, wobei das Biegeschloss (31) geöffnet wird. In einer Phase t6 wird eine Endtangente (5) durch weiteren Vorschub des Induktors in Gegenrichtung erwärmt.
Patent DE-102015106933-A1 (DE)
Title: Maschinenelement mit einer Sensoreinrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Maschinenelements
Inventor: GROCHE PETER
IPC: G01N3/32
Filed: 2015-05-04
Abstract: Bei einem Maschinenelement mit einem Hohlwellenabschnitt und mit einer Sensoreinrichtung (2) zur Erfassung einer sich auf den Hohlwellenabschnitt auswirkenden mechanischen Beanspruchung ist die Sensoreinrichtung (2) in dem Hohlwellenabschnitt angeordnet, wobei der Hohlwellenabschnitt eine erste radial nach innen ragende Ausformung (12) und eine zweite radial nach innen ragende Ausformung (20) aufweist und die Sensoreinrichtung (2) mit einer axialen Vorspannung zwischen der ersten radial nach innen ragenden Ausformung (12) und der zweiten radial nach innen ragenden Ausformung (20) formschlüssig festgelegt ist. Bei einem Herstellungsverfahren zur Herstellung des Maschinenelements wird in einem ersten Ausformungsschritt eine erste radial nach innen vorspringende Ausformung (12) in dem Hohlwellenabschnitt des Maschinenelements erzeugt, in einem nachfolgenden Sensoranordnungsschritt eine Sensoreinrichtung (2) in dem Hohlwellenabschnitt an der ersten radial nach innen vorspringenden Ausformung (12) formschlüssig angelegt und in einem nachfolgenden Festlegungsschritt die zweite radial nach innen vorspringende Ausformung (20) in dem Hohlwellenabschnitt erzeugt, durch den die Sensoreinrichtung (2) mit einer axialen Vorspannung zwischen der ersten radial nach innen vorspringenden Ausformung (12) und der zweiten radial nach innen vorspringenden Ausformung (20) formschlüssig festgelegt wird.
Patent DE-102015107471-A1 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-05-12
Abstract: Es wird ein organisches Licht emittierendes Bauelement angegeben, das zwei Elektroden (1, 2), zwischen denen ein organischer funktioneller Schichtenstapel (3) mit zumindest einer organischen Licht emittierenden Schicht angeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, im Betrieb des Bauelements Primärlicht (11) abzustrahlen, eine Wellenlängenkonversionsschicht (4), die auf einer dem organischen funktionellen Schichtenstapel (3) abgewandten Seite einer der Elektroden (1, 2) angeordnet ist und die dazu eingerichtet ist, Primärlicht (11) in davon verschiedenes Sekundärlicht (12) zu konvertieren, und eine erste Filterschicht (5) zwischen dem organischen funktionellen Schichtenstapel (3) und der Wellenlängenkonversionsschicht (4) aufweist, die durchlässig für das Primärlicht (11) und zumindest teilweise reflektierend für das Sekundärlicht (12) ist.
Patent DE-102015110359-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von strahlungsemittierenden Partikeln
Inventor: QUINT STEPHAN
IPC: G01N15/06
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von sich entlang einer Trajektorie bewegenden Partikeln, welche elektromagnetische Strahlung, ein elektrisches Feld oder ein magnetisches Feld erzeugen oder zumindest beeinflussen, wobei die elektromagnetische Strahlung, das elektrische Feld oder das magnetische Feld detektiert wird, wobei ein erstes Signal mit Hilfe einer ersten Strukturierungseinrichtung erfasst wird, wobei die erste Strukturierungseinrichtung entweder dafür Sorge trägt, dass die Partikel entlang eines Trajektorienabschnitts im Wesentlichen nur in ersten nicht-periodischen räumlichen Abständen elektromagnetische Strahlung, ein elektrisches Feld oder ein magnetisches Feld erzeugen oder zumindest beeinflussen oder dafür Sorge trägt, das die elektromagnetische Strahlung, das elektrische oder magnetische Feld im Wesentlichen nur in ersten nicht-periodischen räumlichen Abständen entlang des Trajektorienabschnitts detektiert wird. Um ein Verfahren zur Detektion von sich entlang einer Trajektorie bewegenden Partikeln, welche elektromagnetische Strahlung, ein elektrisches Feld oder ein magnetisches Feld erzeugen oder zumindest beeinflussen zur Verfügung zu stellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein zweites Signal mit Hilfe einer zweiten Strukturierungseinrichtung erfasst wird, wobei die zweite Strukturierungseinrichtung entweder dafür Sorge trägt, dass die Partikel entlang eines Trajektorienabschnitts im Wesentlichen nur in zweiten nicht-periodischen räumlichen Abständen elektromagnetische Strahlung, ein elektrisches Feld oder ein magnetisches Feld erzeugen oder zumindest beeinflussen oder dafür Sorge trägt, das die elektromagnetische Strahlung, das elektrische oder magnetische Feld im Wesentlichen nur in zweiten nicht-periodischen räumlichen Abständen entlang des Trajektorienabschnitts detektiert wird, dass das erste und das zweite Signal miteinander korreliert werden und aus dem korrelierten Signal Rückschlüsse auf die Anzahl und/oder die Geschwindigkeit der Partikel gezogen werden.
Patent DE-102015114867-A1 (DE)
Title: Schneidmesser-Überlastsicherung
Inventor: BIRKHOFER STEFAN
IPC: A01F29/16
Filed: 2015-09-04
Abstract: Schneidmesser-Überlastsicherung (50) für ein Schneidwerk (10) einer Erntemaschine (1), mit einem Kniehebelmechanismus (60), der eingerichtet ist, um über eine erste Kniehebelachse schwenkbar am Schneidwerk abgestützt zu werden und über eine parallele zweite Kniehebelachse schwenkbar mit einem Schneidmesser (40) des Schneidwerks zusammenzuwirken, und der ein Knickgelenk (63) aufweist, das zwischen den ersten und zweiten Kniehebelachsen angeordnet ist, Vorspannmitteln (70), die eingerichtet sind, den Kniehebelmechanismus zum im Knickgelenk in eine erste Knickrichtung Einknicken vorzuspannen, und Anschlagmitteln, die eingerichtet sind, so dass der Kniehebelmechanismus in einer Stützstellung unter Vorspannkraft gegen in die erste Knickrichtung Einknicken auf Anschlag stellbar ist, um das Schneidmesser in einer Schneidposition abzustützen, und so dass der Kniehebelmechanismus durch in einer entgegengesetzten zweiten Knickrichtung im Knickgelenk Einknicken aus der Stützstellung herausstellbar ist, um das Schneidmesser bei Überlast aus der Schneidposition ausweichen zu lassen. Die Anschlagmittel sind schaltbar ausgebildet, um selektiv das in der Stützstellung gegen in die erste Knickrichtung Einknicken auf Anschlag Stellen oder das in die erste Knickrichtung Einknicken zu ermöglichen.
Patent DE-102015118024-A1 (DE)
Title: Wandhalterung für stapelbaren Koffer mit multifunktionaler Befestigungsstruktur
Inventor: STARKE JOHANNES
IPC: B65D21/024
Filed: 2015-10-22
Abstract: Anordnung (800), die einen Koffer (10), der Kopplungsstrukturen (30, 32, 34, 36, 38, 40, 44) aufweist, mittels welcher der Koffer (10) auf einem anderen Koffer (10‘) stapelbar ist, und eine an einer Wand (506) anbringbare Wandhalterung (500) aufweist, die mindestens eine Befestigungsstruktur (502) zum Befestigen des Koffers (10) aufweist, wobei die mindestens eine Befestigungsstruktur (502) ausgebildet ist, das Befestigen des Koffers (10) an der Wandhalterung (500) durch Zusammenwirken mit zumindest einem Teil der Kopplungsstrukturen (30, 32, 34, 36, 38, 40, 44) zu bewerkstelligen.