baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011119514-B4 (DE)
Title: Zahnrad mit fest verbundener Antriebswelle
Inventor: KASTRUP MICHAEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2011-11-26
Granted: 2020-11-12
Abstract: Zahnrad (3) drehfest auf einer Antriebswelle (1), wobei das Zahnrad aus gespritztem Kunststoff besteht und die Antriebswelle aus einem vom Zahnrad unterschiedlichem Kunststoffmaterial besteht, dadurch gekennzeichnet,- dass die Welle (1) vom Zahnrad (3) umspritzt ist,- dass die Welle (1) aus Kunststoff besteht und dass der Kunststoff des Zahnrades (3) eine höhere Elastizität besitzt als der Kunststoff der Welle (1), und- dass die Welle (1), im Verbindungsbereich, an dem die Welle (1) vom Zahnrad (3) umspritzt ist, einen den Wellendurchmesser vergrößernden Verbindungsbereich (6) aufweist.
Patent DE-102012010318-B4 (DE)
Title: Nutbildungseinsatz
Inventor: WEISEL MICHAEL ANTHONY
IPC: B23C5/20
Filed: 2012-05-24
Granted: 2022-04-14
Abstract: Nutbildungseinsatz zur Befestigung an einem Werkzeugkörper (12), wobei der Nutbildungseinsatz (10) Folgendes umfasst:einen Basisabschnitt (16), der so strukturiert ist, dass er mit einem Werkzeugkörper (12) gekoppelt wird, wobei der Basisabschnitt (16) ein Vorderende (22), ein Hinterende (24) und eine einem Werkzeugkörper (12) zugewandte Montagefläche (26), die sich dazwischen erstreckt, aufweist; undmehrere Schneidabschnitte (28), die sich vom Basisabschnitt (16) entgegengesetzt zur Montagefläche (26) erstrecken, wobei jeder Schneidabschnitt (28) der Anzahl von Schneidabschnitten (28) eine Schneidfläche (30) aufweist, die im Allgemeinen dem Vorderende (22) des Basisabschnitts (16) zugewandt angeordnet ist, wobei die Schneidflächen (30) voneinander beabstandet sind und jede Schneidfläche (30) Folgendes umfasst:einen eigenen abgewinkelten Abschnitt (34), der in einem ersten Winkel in Bezug auf eine Referenzebene angeordnet ist, die zum Vorderende (22) parallel und zur Montagefläche (26) senkrecht ist; undeinen eigenen gekrümmten Abschnitt (36), der zwischen dem abgewinkelten Abschnitt (34) und dem Basisabschnitt (16) angeordnet ist.
Patent DE-102012101341-B4 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung mit Linearmotor
Inventor: HAAN JÜRGEN
IPC: F16F6/00
Filed: 2012-02-20
Granted: 2014-08-21
Abstract: Anschlagvorrichtung (20) zum Anhalten von transportierten Gegenständen (21), insbesondere für automatische Bearbeitungs-, Montage- und Transfersysteme, mit einem Anschlagglied (22), das in Anschlagrichtung (T) zwischen einer unbetätigten Ausgangsstellung (A) und einer Endstellung (E) bewegbar ist, mit einer Dämpfungseinrichtung (43) zur Dämpfung der Bewegung des Anschlaggliedes (22), wobei die Dämpfungseinrichtung (43) eine elektrische Maschine (46) mit einem Stator (44) und einem mit dem Anschlagglied (22) bewegungsgekoppelten Läufer (45) aufweist, wobei der Stator (44) wenigstens eine Statorwicklung (49) aufweist, die in Reihe mit einer Widerstandsschaltung (56) geschaltet ist, und mit einer Steuereinheit (55), die den Widerstandswert (R) der Widerstandsschaltung (56) oder den Effektivwert (Ieff) des Stroms (I) durch die Widerstandsschaltung (56) während der Bewegung des Anschlaggliedes (22) verändert.
Patent DE-102012110667-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KOBERLING TONI
IPC: H04N7/15
Filed: 2012-11-07
Granted: 2017-07-27
Abstract: Anzeigevorrichtung (1), aufweisend:  – eine in die Anzeigevorrichtung (1) integrierte Webcam (15);  – ein erstes Gehäuseteil mit einer Aufnahmeöffnung (11) für die Webcam (15);  – ein beweglich mit dem ersten Gehäuseteil verbundenes, lichtundurchlässiges zweites Gehäuseteil, wobei das zweite Gehäuseteil in einer ersten Stellung die Aufnahmeöffnung (11) abdeckt und in einer zweiten Stellung die Aufnahmeöffnung (11) freigibt;  – wenigstens ein Mikrofon (16);  – wenigstens eine erste elektrische Leitung (22) zum Verbinden des Mikrofons (16) mit einer Audiokomponente (19); und  – ein erstes Schaltelement (23) zum Unterbrechen der wenigstens einen ersten elektrischen Leitung (22), wobei das erste Schaltelement (23) mechanisch derart mit dem zweiten Gehäuseteil gekoppelt ist, dass in der ersten Stellung eine Übertragung eines Tonsignals von dem Mikrofon (16) an die Audiokomponente (19) durch Öffnen des ersten Schaltelements (23) unterbunden wird.
Patent DE-102012210914-B4 (DE)
Title: Switch-Fabric-Management
Inventor: ARMSTRONG WILLIAM J
IPC: H04L12/50
Filed: 2012-06-27
Granted: 2018-09-13
Abstract: System, das Folgendes umfasst:
 eine Mittelplatine, die eine Fabric-Verbindung für eine Switch-Fabric umfasst;
 eine oder mehrere Serverkarten, die funktionsmäßig mit der Mittelplatine verbunden sind, wobei jede Serverkarte einen oder mehrere Computerprozessoren und einen Speicher umfasst;
 eine Vielzahl von Switch-Modulen, die funktionsmäßig mit der Mittelplatine verbunden sind, wobei jedes Switch-Modul dafür konfiguriert ist, den Netzverkehr für mindestens eine der einen oder mehreren Serverkarten zu schalten; und
 einen Verwaltungscontroller, der dafür konfiguriert ist, die Vielzahl von Switch-Modulen über die Fabric-Verbindung zu verwalten.
Patent DE-102012218818-B4 (DE)
Title: Zündungsvorrichtung und Zündungsverfahren für Innenverbrennungsmotor
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: F02P3/05
Filed: 2012-10-16
Granted: 2017-03-09
Abstract: Zündvorrichtung für einen Innenverbrennungsmotor, umfassend: eine Zündkerze (110), die eine erste Elektrode (111) und eine zweite Elektrode (112), die zueinander über einen vorgegebenen Spalt opponiert sind, enthält, zum Erzeugen, im vorbestimmten Spalt, einer Funkenentladung zum Zünden einer brennbaren Mischung in einer Verbrennungskammer des Innenverbrennungsmotors; eine Zündspule (120), die eine Primärspule (121) und eine Sekundärspule (122) enthält, zum Erzeugen einer Hochspannung in der Sekundärspule (122) durch Zuführen oder Stoppen eines durch die Primärspule (121) fließenden Primärstroms, und dann Anlegen der erzeugten Hochspannung an die erste Elektrode (111); und eine Steuereinheit (13) zum Antreiben der Zündspule (120) mehrmals innerhalb eines einzelnen Zündprozesses und Ändern einer Primärspannung zum Antreiben der Zündspule (120) innerhalb des einzelnen Zündprozesses; wobei die Steuereinheit (13) umfasst: einen Zündkondensator (132) zum Bereitstellen des Primärstroms; und ein erstes Schaltelement (131) und ein zweites Schaltelement (138) zum Antreiben der Zündspule (120) und zum Ändern der Primärspannung; wobei der Zündkondensator (132) umfasst: eine positive Elektrodenseite, die mit einer ersten Stromversorgung (135), einer zweiten Stromversorgung (137) und einer ersten Seite der Primärspule (120) verbunden ist; und eine negative Elektrodenseite, die über das zweite Schaltelement (138) mit Masse (GND) verbunden ist; und wobei eine zweite Seite der Primärspule (120) über das erste Schaltelement (131) mit einem Verbindungspunkt zwischen der negativen Seite und dem zweiten Schaltelement (138) verbunden ist.
Patent DE-102012224062-B4 (DE)
Title: Streifenleiterantenne, Gruppenantenne und Radarvorrichtung
Inventor: YOSHITAKE HIROAKI
IPC: H01Q21/06
Filed: 2012-12-20
Granted: 2018-01-04
Abstract: Streifenleiterantenne (1) mit: einem Strahlungselement (4), das eine Funkwelle abstrahlt; einer Hauptenergieversorgungsleitung (3), die dem Strahlungselement (4) Energie zuführt; und einer Energieversorgungsleitung (5), welche das Strahlungselement (4) mit der Hauptenergieversorgungsleitung (3) verbindet, ein gewünschtes Verhältnis zwischen einer Impedanz des in einem schwingenden Zustand befindlichen Strahlungselements (4) und einer Impedanz der Hauptenergieversorgungsleitung (3) einstellt, von der Hauptenergieversorgungsleitung (3) aus zugeführte Energie an das Strahlungselement (4) leitet, und, in Abhängigkeit von einer In-Tube-Wellenlänge der Hauptenergieversorgungsleitung (3), in einer Länge ausgebildet ist, die einen Kopplungsbetrag maximiert, der ein Verhältnis zwischen einer in dem Strahlungselement (4) fließenden Energie und einer an die Hauptenergieversorgungsleitung (3) gelieferten Energie angibt, indem die Länge der Energieversorgungsleitung (5) der Antenne (1) ¼ oder ¾ der In-Tube-Wellenlänge der Hauptenergieversorgungsleitung (3) beträgt.
Patent DE-102013001119-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem, Verfahren für assistiertes, autonomes und/oder pilotiertes Ein- und/oder Ausparken eines Fahrzeugs, sowie Fahrzeug mit dem Fahrerassistenzsystem
Inventor: LABISCH STEFANIE
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-01-23
Granted: 2017-04-20
Abstract: Fahrerassistenzsystem zum (a) Assistieren eines Fahrers bei einem Ein- und/oder Ausparkvorgang eines Fahrzeugs (1) und/oder zum (b) autonomen oder pilotierten Ein- und/oder Ausparken eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrerassistenzsystem wenigstens eine Sensor-Einrichtung (2) zum Erfassen eines Umgebungsbereichs des Fahrzeugs (1) und ein Steuergerät (4) zum Auswerten der Signale der Sensor-Einrichtung (2) aufweist, wobei die Sensor-Einrichtung (2) und das Steuergerät (4) derart eingerichtet sind, dass der Erfassungsbereich der Sensor-Einrichtung (2) wenigstens einen vorgebbaren Bodenbereich (3) unterhalb des Fahrzeugs (1) umfasst, mittels der Signale der Sensor-Einrichtung (2) ein Abstand zwischen wenigstens einem Oberflächenbereich des erfassten Bodenbereichs (3) und der Unterseite des Fahrzeugs (1) ermittelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (4) weiter derart eingerichtet ist, dass der Abstand zwischen einer Auflagefläche eines Rads des Fahrzeugs (1) und der Stelle berechnet werden kann, an dem der Abstand zwischen einem Oberflächenbereich innerhalb des erfassten Bodenbereichs (3) und der Unterseite des Fahrzeugs (1) einen vorgebbaren Abstands-Schwellenwert überschreitet, und mit Hilfe des Steuergeräts (4) (i) ein Warnsignal ausgegeben und/oder (ii) ein Ein- und/oder Ausparkvorgang eines Fahrzeugs (1) gestoppt, geändert oder wenigstens teilweise rückgängig gemacht werden kann, bevor die Auflagefläche des Rads des Fahrzeugs 1 die Stelle erreicht, an dem der Abstand zwischen dem Oberflächenbereich innerhalb des erfassten Bodenbereichs 3 und der Unterseite des Fahrzeugs 1 einen vorgebbaren Abstands-Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102013104575-B4 (DE)
Title: Hydraulikventil und Schwenkmotorversteller
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-05-03
Granted: 2018-03-08
Abstract: Hydraulikventil (30) für einen Schwenkmotorversteller (14), das Hydraulikventil (30) aufweisend ein Hülsenteil (31) mit einem Längskanal (38), einem von dem Längskanal (38) abgehenden ersten, als ein erster Querkanal (43) ausgebildeten Arbeitsanschluss (A) und einem von dem Längskanal (38) abgehenden zweiten, als ein zweiter Querkanal (44) ausgebildeten Arbeitsanschluss (B) und einen innerhalb des Längskanals (38) zwischen einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage axialverschiebbar angeordneten druckausgeglichenen Hohlkolben (32), der Längskanal (38) aufweisend einen ersten Kanalabschnitt (40) mit einem größeren Innendurchmesser (D) und einen zweiten Kanalabschnitt (41) mit einem kleineren Innendurchmesser (d), wobei der erste Querkanal (43) von dem ersten Kanalabschnitt (40) und der zweite Querkanal (44) von dem zweiten Kanalabschnitt (41) abgeht, der Hohlkolben (32) aufweisend einen Längskanal (45) mit einer axialen Öffnung (46), wenigstens einen Querkanal (47), einen ersten Kolbenabschnitt (48) mit einem größeren Außendurchmesser (D) und einen zweiten Kolbenabschnitt (49) mit einem kleineren Außendurchmesser (d), wobei der Hohlkolben (32) mit seinem ersten Kolbenabschnitt (48) dichtend toleriert an dem ersten Kanalabschnitt (40) des Längskanals (38) und mit seinem zweiten Kolbenabschnitt (49) dichtend toleriert an dem zweiten Kanalabschnitt (41) des Längskanals (38) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkolben (32) mehrere erste Druckflächen (57, 58, 59) zur Beaufschlagung des Hohlkolbens (32) in Richtung der ersten Endlage und mehrere zweite Druckflächen (60, 61) zur Beaufschlagung des Hohlkolbens (32) in Richtung der zweiten Endlage aufweist und eine Gesamtfläche der ersten Druckflächen (57, 58, 59) einer Gesamtfläche der zweiten Druckflächen (60, 61) zumindest annähernd entspricht.
Patent DE-102013211890-B4 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigbare Kraftfahrzeugbremse mit Mitteln zur Zuspannkraftdetektierung
Inventor: Balz Jürgen
IPC: F16D65/18
Filed: 2013-06-24
Granted: 2023-09-07
Abstract: Elektromechanisch betätigbare Kraftfahrzeugbremse (2) mit Zuspannkraftsensorik (27) umfassend eine Betriebsbremsfunktion und eine Feststellbremsfunktion mit in einer Bremszange (3) angeordnetem Kolben (6), der zur Durchführung von Betriebsbremsungen beaufschlagbar ist, so dass der Kolben (6) zur Erzielung einer Bremswirkung entlang einer Kolbenlängsachse (A) verschiebbar gelagert ist, und wobei die Feststellbremsvorrichtung auf den Kolben (6) über einen Getriebemotorantrieb (1) wirkt, indem ein Getriebe die Rotationsbewegung eines Elektromotors (11) in eine Translationsbewegung umsetzt und zumindest eine Betätigung des Kolbens (6) zur Durchführung von Feststellbremsvorgängen bewirkt und in der betätigten Stellung hält, und wobei der Getriebestrang ein Wälzkörperrampengetriebe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuspannkraftsensorik (27) stromlos ausgebildet und in dem Getriebemotorantrieb (1) integriert vorgesehen ist.
Patent DE-102014008901-B4 (DE)
Title: Kühlergrill für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OLLHOFF MICHAEL
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-06-14
Granted: 2020-09-03
Abstract: Kühlergrill (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Rahmen (3) und mit mehreren innerhalb des Rahmens (3) angeordneten Lamellen (4), wobei zumindest ein Teil des Kühlergrills (2) in Fahrtrichtung (x) des Kraftfahrzeugs (1) nach vorne ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Kühlergrills (2) so in Fahrtrichtung (x) des Kraftfahrzeugs (1) nach vorne ausfahrbar ist, dass ein Berührpunkt (B) mit einer Person auf dem nach vorne ausfahrbaren Teil des Kühlergrills (2) liegt, und dass die Höhe des Berührpunkts (B) einer unter einem Winkel von 50° zur Vertikalen verlaufenden Ebene oder Geraden maximal 650 mm über dem Boden liegt, wobei der auszufahrende Teil des Kühlergrills (2) um einen unteren Bereich des Kühlergrills (2) verkippbar ist.
Patent DE-102014009891-B4 (DE)
Title: Instrument
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: A61B17/00
Filed: 2014-07-04
Granted: 2022-05-05
Abstract: Instrument (30) mit einem langgestreckten ersten Schaft (42), einem Endeffektor (60), der an einem distalen Ende des ersten Schafts (42) angeordnet ist, und einer am proximalen Ende des ersten Schafts (42) angeordneten Betätigungseinheit (19), wobei die Betätigungseinheit (19) ein erstes Rad (32) umfasst, das mit dem ersten Schaft (42) drehfest verbunden ist, sowie mit einem zweiten Schaft (41), der zum Antreiben einer Arbeitsbewegung des Endeffektors (60) innerhalb des hohlen ersten Schafts (42) geführt, an ein weiteres Rad (31) der Betätigungseinheit (19) drehfest gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schaft (42) gegenüber dem ersten Rad (32) axial verschieblich ist und mit einem zweiten Rad (33) in Gewindeeingriff steht, das gegenüber dem ersten Rad (32) axial unbeweglich ist, und der zweite Schaft (41) an den ersten Schaft (42) gekoppelt ist, um sich in axialer Richtung zusammen mit dem ersten Schaft (42) mitzubewegen.
Patent DE-102014015883-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben von wenigstens zwei kraftfahrzeugseitigen elektrischen Verbrauchern
Inventor: WILDGRUBER MARIO
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-10-27
Granted: 2020-12-24
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens zwei in ein kraftfahrzeugseitiges Energieversorgungsnetz (2) geschaltete elektrische Verbraucher (3-7), wobei die elektrischen Verbraucher (3-7) in einem ersten Betriebsmodus (17) betreibbar sind, wobei der Betrieb der elektrischen Verbraucher (3-7) bei einem Energieengpass im Energieversorgungsnetz (2) in dem ersten Betriebsmodus (17) entsprechend einer werkseitig vorgegebenen ersten Priorisierung gesteuert ist, in der eine Reihenfolge einer Inbetriebnahme und/oder einer Außerbetriebnahme der einzelnen elektrischen Verbraucher (3-7) anhand eines ersten Prioritätswerts für jeden elektrischen Verbraucher (3-7) hinterlegt ist, wobei das Kraftfahrzeug einen zweiten Betriebsmodus (19) aufweist, in dem die erste Priorisierung auf Basis einer Benutzereingabe und/oder eines Betriebsparameters des Kraftfahrzeugs (1) in eine zweite Priorisierung veränderbar ist, wobei der Betrieb der elektrischen Verbraucher (3-7) bei einem Energieengpass im Energieversorgungsnetz (2) in dem zweiten Betriebsmodus (19) entsprechend der zweiten Priorisierung gesteuert ist, in der die Reihenfolge der Inbetriebnahme und/oder der Außerbetriebnahme der einzelnen elektrischen Verbraucher (3-7) anhand eines zweiten Prioritätswerts für jeden elektrischen Verbraucher (3-7), hinterlegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Prioritätswert im zweiten Betriebsmodus (19) entsprechend einer Funktion (8 - 10, 14, 15) der Zeit stufenlos oder stufenweise in festgelegten Stufen abfallend auf den ersten Prioritätswert zurückstellbar ist.
Patent DE-102014019445-B4 (DE)
Title: Mikroelektromechanische Systeme und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CHENG CHUN-WEN
IPC: B81C1/00
Filed: 2014-12-22
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Ausbilden eines ersten mikroelektromechanischen System (MEMS)-Chips (406), der einen ersten versiegelten Hohlraum (218), ein Substrat (102) und eine Membran (106A) aus Polysilizium aufweist, wobei der erste versiegelte Hohlraum einen ersten Druck aufweist und das Substrat Öffnungen aufweist, die sich durch das Substrat erstrecken und mit einem dielektrischen Material (105\) gefüllt werden;Ausbilden eines zweiten MEMS-Chips (404), der einen zweiten versiegelten Hohlraum (216) aufweist, wobei der zweite versiegelte Hohlraum einen zweiten Druck aufweist, wobei sich der zweite Druck von dem ersten Druck unterscheidet;Verkapseln des ersten MEMS-Chips und des zweiten MEMS-Chips mit einem Vergussmaterial (140), wobei das Vergussmaterial eine erste Oberfläche (140A) aufweist und sich über den ersten MEMS-Chip (406) und den zweiten MEMS-Chip (404) erstreckt;Ausbilden eines ersten Satzes elektrischer Verbinder (130) in dem Vergussmaterial, wobei jeder elektrische Verbinder des ersten Satzes elektrischer Verbinder mindestens einen des ersten und des zweiten MEMS-Chips mit der ersten Oberfläche des Vergussmaterials koppelt;Ausbilden eines zweiten Satzes elektrischer Verbinder (156) über der ersten Oberfläche des Vergussmaterials, wobei jeder elektrische Verbinder des zweiten Satzes elektrischer Verbinder mit mindestens einem elektrischen Verbinder des ersten Satzes elektrischer Verbinder gekoppelt wird; undEntfernen des dielektrischen Materials (105\) aus den Öffnungen des Substrats (102), um Öffnungen (158) in der Rückseite (102B) des ersten MEMS-Chips (406) zu bilden, wobei die Öffnungen (158) einen Hohlraum (220) neben der Membran (106A) bilden und diesen dem Umgebungsdruck aussetzen, um einen Drucksensor zu bilden.
Patent DE-102014100422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken eines verdecklagerseitigen Zwischenraums bei einem Cabriolet
Inventor: MIKOLAJEWSKI SERGEJ
IPC: B60J7/20
Filed: 2014-01-15
Granted: 2023-10-05
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken eines von einem Verdecklager (5) für einen Verdecklenker (10) aufgenommenen Zwischenraums (12) bei einem ein Verdeck aufweisenden Cabriolet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung durch eine flexible Gummiklappe (13) gebildet ist, die zwei zueinander klappbare Abschnitte (14, 15) aufweist, wobei die Gummiklappe (13) im Bereich abgewandter Enden (16, 17) stationär gelagert ist, sowie ein schwenkbar im Verdecklager (5) gelagertes, verstellbares Lenkerteil (7) zum Überführen der Gummiklappe (13) in zwei Klappstellungen aufweist, das, beim Verstellen, die Gummiklappe (13) von der einen Klappstellung über eine Totpunktlage zum Erreichen der anderen Klappstellung bewegt, in welcher es an der Gummiklappe (13) anliegt.
Patent DE-102014102272-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: GILBRICH SÖNKE
IPC: F04D19/04
Filed: 2014-02-21
Granted: 2022-09-22
Abstract: Eine Pumpe, insbesondere Vakuumpumpe, umfasst eine um eine Rotationsachse drehbare Rotorwelle, eine Förderpumpe zur Förderung eines Betriebsmittels, insbesondere eines Schmiermittels, um ein Drehlager, das zur drehbaren Unterstützung der Rotorwelle dient, mit dem Betriebsmittel zu versorgen, und wenigstens einen ersten Rücklauf und einen zweiten Rücklauf für das Betriebsmittel, wobei die Pumpe in jeder Raumlage, bei der die Rotationsachse einen Winkel zur Vertikalen im Bereich von einschließlich 0 Grad bis einschließlich 180 Grad einschließt, an einen Rezipienten anschließbar ist, und wobei die Förderpumpe und die beiden Rückläufe derart an der Pumpe angeordnet sind, dass in jeder Raumlage das Betriebsmittel über wenigstens einen der beiden Rückläufe vom Drehlager zur Förderpumpe zurückführbar ist.
Patent DE-102014106496-B4 (DE)
Title: Annäherungssensitive Lichtquelle und Bedieneinheit mit einer derartigen Lichtquelle
Inventor: BEGLE TONI
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-05-08
Granted: 2017-05-18
Abstract: Annäherungssensitive Lichtquelle (L), umfassend ein Trägersubstrat (9) sowie zumindest ein auf dem Trägersubstrat (9) angeordnetes Leuchtmittel (3) zum Emittieren von sichtbarem Licht, wobei auf dem Trägersubstrat (9) ein Abstandssensor (5; 7) angeordnet ist, der operativ mit dem zumindest einen Leuchtmittel (3) gekoppelt ist und angepasst ist, bei einer Detektion einer Annäherung eines Objektes (F) an die Lichtquelle den Betriebszustand des Leuchtmittels (3) zu ändern, wobei das Leuchtmittel (3) und der Abstandssensor (5; 7) in einem zumindest teilweise transparenten Gehäuse (8) angeordnet sind, wobei der Abstandssensor (5; 7) eine Auswerte- und/oder Steuereinrichtung (4) umfasst, die ebenfalls auf dem Trägersubstrat (9) angeordnet ist und operativ mit dem Leuchtmittel (3) gekoppelt ist und die angepasst ist, den Betriebszustand des Leuchtmittels (3) in Abhängigkeit der detektierten Annäherung des Objektes (F) zu ändern, wobei die Lichtquelle einen ersten Anschluss (1) für eine positive Versorgungsspannung (Vdd) und einen zweiten Anschluss (2) für eine negative Versorgungsspannung (Vss) aufweist, wobei die Lichtquelle einen dritten Anschluss (6) aufweist, wobei mit dem an dem dritten Anschluss abgegriffenen Signal an dem dritten Anschluss angeschlossene Gleichstrommotoren oder Aktoren steuerbar und/oder schaltbar sind, wobei die Lichtquelle einen vierten Anschluss (10) aufweist, an dem ein Vorwiderstand (R2) anschließbar ist, mit dem die Stromstärke und somit die Helligkeit des Leuchtmittels (3) einstellbar ist, wobei das Leuchtmittel (3), der Abstandssensor (5; 7) und die Auswerte- und/oder Steuereinrichtung (4) als einzelnes Die hergestellt ist, das auf das Trägersubstrat (9) gebondet ist, wobei der Abstandssensor einen Infrarot-Sender (7) und einen Infrarot-Empfänger (5) umfasst, und wobei das Leuchtmittel (3) und/oder die Steuereinrichtung (4) zwischen dem Infrarot-Sender (7) und dem Infrarot-Empfänger (5) angeordnet sind.
Patent DE-102014116753-B4 (DE)
Title: Scharniersäulenbaugruppe mit einer inneren halterungswand
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: B62D29/00
Filed: 2014-11-17
Granted: 2018-07-12
Abstract: Scharniersäulenbaugruppe (20) zur Befestigung an einer Trägerstruktur eines Fahrzeugs, wobei die Scharniersäulenbaugruppe (20) umfasst:ein Scharniersäulenpanel (22), das mittels eines Formgussverfahrens gegossen ist und eine Innenfläche (24) definiert;eine Akustikschaumschicht (36), die benachbart zu der Innenfläche (24) des Scharniersäulenpanels (22) angeordnet ist; undeine innere Halterungswand (34), die an dem Scharniersäulenpanel (22) befestigt ist und die Akustikschaumschicht (36) zwischen der inneren Halterungswand (34) und dem Scharniersäulenpanel (22) befestigt.