baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006005449-B4 (DE)
Title: Akustisches Rastermikroskop und Autofokus-Verfahren
Inventor: CZURRATIS PETER
IPC: G03B42/06
Filed: 2006-02-07
Granted: 2010-11-25
Abstract: Akustisches Rastermikroskop, mit  – wenigsten zwei Transducern (50, 51, 60, 61, 62, 63), wobei das akustische Rastermikroskop ausgebildet ist, mit jedem der wenigstens zwei Transducer akustische Signale auszusenden und zu empfangen,  – einer ersten Vorrichtung (70), die ausgebildet ist, um die wenigstens zwei Transducer (50, 51, 60, 61, 62, 63) zu verschiedenen Positionen entlang einer Ebene zum lateralen Abscannen einer Probe zu verschieben, und  – einer zweiten Vorrichtung (52), die zum Verschieben der wenigstens zwei Transducer entlang einer Richtung senkrecht zu dieser Ebene ausgebildet ist,  wobei die zweite Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass sie ein Verschieben eines ersten der wenigstens zwei Transducer unabhängig von einer Verschiebung eines weiteren der wenigstens zwei Transducer entlang der Verschieberichtung der zweiten Vorrichtung ermöglicht.
Patent DE-102006005497-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeug zur Personenbeförderung mit einem Fahrgastraum und einem Fahrerraum
Inventor: GÜLKE NORBERT DR
IPC: B62D31/02
Filed: 2006-02-07
Granted: 2019-07-11
Abstract: Nutzfahrzeug zur Personenbeförderung mit einem Fahrgastraum und einem Fahrerraum (10), der durch eine, bezogen auf die Fahrtrichtung, rückseitige und/oder seitliche Trennwand (30) vom Fahrgastraum abgetrennt ist, und mit einer beweglichen Einrichtung (40) zum Abtrennen des Fahrerraums (10) gegenüber dem Fahrgastraum, wobei die bewegliche Einrichtung (40) mit der Trennwand (30) verbunden ist und sich so weit nach vorn in Richtung einer Frontpartie (14) des Fahrzeugs bewegen lässt, dass sie mit einer an die Frontwand des Fahrzeugs anschließenden Wand oder einem anderen, mit der Frontwand des Fahrzeugs verbundenen Bauelement (42) eine geschlossene Fläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die sich hinter einem Fahrersitz (12) und im Wesentlichen quer zur Fahrtrichtung erstreckende Trennwand (30) mit der beweglichen Einrichtung (40) versehen ist, die zwischen dem Fahrerraum (10) und dem Fahrgastraum einen abtrennbaren Durchgang schaffen, der in Verbindung mit einem drehbaren und/oder verschwenkbaren Fahrersitz (12) einen leichten Zugang zum Fahrerraum (10) ermöglicht, wobei die Trennwand (30) zwei Schalen (34, 36) umfasst, zwischen denen ein Zwischenraum gebildet ist, der der Verstauung der beweglichen Einrichtung (40) dient, wobei die bewegliche Einrichtung (40) in einer Ebene bewegbar ist, die einen im Wesentlichen gleich bleibenden Abstand zur Trennwand (30) hat.
Patent DE-102006005701-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebseinheit, Computerprogramm-Produkt und Computerprogramm
Inventor: ZELL HELMUT
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-02-08
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit (1), insbesondere eines Fahrzeugs, bei dem Verluste einer Ausgangsgröße der Antriebseinheit (1), insbesondere eines Drehmomentes, adaptiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verluste während eines Abstellens der Antriebseinheit (1) adaptiert werden.
Patent DE-102006012190-B4 (DE)
Title: Kondensator mit einem Symmetriermodul
Inventor: NOWAK STEFAN
IPC: H01G9/28
Filed: 2006-03-16
Granted: 2010-02-11
Abstract: Kondensator  – mit einem Gehäusebecher (1) und einem Deckel (2),  – wobei am Deckel (2) ein Symmetriermodul (3) angeordnet ist,  – wobei ein erster Anschlussleiter (31) des Symmetriermoduls am Deckel befestigt ist,  – wobei ein zweiter Anschlussleiter (32) des Symmetriermoduls am Gehäusebecher (1) befestigt ist,  – wobei der Deckel (2) Vorsprünge (21) und eine durch diese Vorsprünge (21) umrandete Montagefläche aufweist,  – wobei die Vorsprünge (21) zur Verbindung mit einem elektrischen Verbindungselement vorgesehen sind, und  – wobei das Symmetriermodul (3) auf der Montagefläche angeordnet ist.
Patent DE-102006032965-B4 (DE)
Title: Stützrahmenstruktur
Inventor: HSIAO YI-LIANG
IPC: H05K5/00
Filed: 2006-07-17
Granted: 2008-08-28
Abstract: Stützrahmenstruktur,
die in einem Gehäuse
(20) angeordnet ist, an dem ein Paar Gleitschienen (21, 22) montiert
sind, an deren einen Seite ein Stützzapfen (26) angeordnet ist,
wobei die Stützrahmenstruktur
aufweist:  einen Kasten (11), in dem ein Einlageobjekt (30)
montierbar ist und der durch eine lineare Beziehung entlang einer
Bewegungsrichtung an den Gleitschienen (21, 22) des Gehäuses (20)
bewegbar angeordnet ist; und  einen Bewegungsmechanismus (12),
der aufweist:  ein erstes Stellglied (121), dessen eines Ende
mit dem Kasten (11) schwenkbar verbunden ist,  ein zweites Stellglied
(122), dessen eines Ende mit dem anderen Ende des ersten Stellglieds
(121) schwenkbar verbunden ist, und dessen anderes Ende mit dem
Stützzapfen (26)
schwenkbar verbunden ist,  ein drittes Stellglied (123), dessen
eines Ende nahe dem Drehpunkt zwischen dem ersten Stellglied (121)
und dem zweiten Stellglied (122) mit dem zweiten Stellglied (122) schwenkbar
verbunden ist, und  ein Aktivierungselement (124), das durch
eine...
Patent DE-102006040653-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion eines Fußgängeraufpralls
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: G01P15/18
Filed: 2006-08-30
Granted: 2017-02-16
Abstract: Vorrichtung zur Detektion eines Fußgängeraufpralls, wobei die Vorrichtung in Abhängigkeit von einem ersten Signal einer Beschleunigungssensorik (B1 bis B4) den Fußgängeraufprall detektiert, wobei die Vorrichtung in Abhängigkeit vom ersten Signal und/oder einem zweiten Signal von einer Sensorik (KS1, KS2) zur Aufnahme von Schwingungen ein drittes Signal erzeugt dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in Abhängigkeit vom dritten Signal eine Diagnose des Stoßfängers durchführt.
Patent DE-102006044201-B4 (DE)
Title: Nachschaltwärmetauscher für einen Heizkessel
IPC: F28F21/00
Filed: 2006-09-15
Granted: 2017-04-06
Abstract: Nachschaltwärmetauscher (100) für einen Heizkessel, insbesondere einen Brennwertkessel für flüssige, gasförmige und feste Brennstoffe, zum Kühlen und Kondensieren von Abgasen eines Brenners des Heizkessels mit – einer Vielzahl von zur Durchströmung von gasförmigen oder flüssigen Medien ausgebildeten Rohren (10) und – mindestens einem aus Kunststoff gebildeten Rohrboden (11), der eine Vielzahl von Öffnungen zur Aufnahme der Rohrendbereiche der Rohre aufweist, wobei die Rohre (10) aus Glas gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Rohre (10) aus Borosilikatglas gebildet sind und – der mindestens eine Rohrboden (11) aus Polyphenylensulfid mit hohem Glasfaseranteil gebildet ist.
Patent DE-102006049224-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAIER LUDWIG
IPC: F16L9/18
Filed: 2006-10-18
Granted: 2018-08-02
Abstract: Common-Rail-Kraftstoffversorgungsanlage einer Brennkraftmaschine mit einem Niederdruckbereich, mit einer mindestens eine Hockdruckpumpe umfassenden Pumpeinrichtung, um Kraftstoff aus dem Niederdruckbereich der Kraftstoffversorgungsanlage in einen Hochdruckbereich derselben zu fördern, wobei im Hochdruckbereich zwischen der Pumpeinrichtung und Zylindern zugeordneten Injektoren ein mindestens eine Speichereinheit aufweisendes, permanent unter Hochdruck stehendes Druckspeichersystem (13) vorgesehen ist, wobei das Druckspeichersystem (13) über mindestens eine ebenfalls permanent unter Hochdruck stehende Hochdruckkraftstoffleitung (10) mit der Pumpeinrichtung verbunden ist, und wobei das Druckspeichersystem (13) über abhängig vom Einspritztakt zeitweise unter Hochdruck stehende Hochdruckkraftstoffleitungen (10) mit den Injektoren verbunden ist, wobei zumindest der oder jeder permanent unter Hochdruck stehenden Hochdruckkraftstoffleitung (10) eine Ummantelung (15) zugeordnet ist, so, dass die jeweilige Hochdruckkraftstoffleitung (10) jeweils ein Druckrohr (14) und dessen Ummantelung (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (15) eine Wandstärke aufweist, die im Falle eines Leitungsbruchs des jeweiligen Druckrohres (14) einem definierten Notbetriebsdruck standhält, der mindestens 400 bar beträgt und dass zwischen einer Innenwand der Ummantelung (15) und einer Außenwand des ummantelten Druckrohrs (14) der Hochdruckkraftstoffleitung (10) ein Abstand zwischen 0,1 bis 0,2 mm vorgesehen ist, also ein definierter Strömungskanal ausgebildet ist, der im regulären Betrieb der Kraftstoffversorgungsanlage bei ungebrochenen Druckrohr (14) der Rückführung geringer Kraftstoffleckagen in den Kraftstofftank des Niederdruckbereiches dient und dass in einer Leckagerückführleitung (16) eine als Drossel ausgebildete Absperreinrichtung (17) integriert ist, wobei die Drossel den Bereich der Kraftstoffversorgungsanlage, der durch die Ummantelung (15) den Notbetriebsdruck aufrecht erhalten kann, von dem Niederdruckbereich der Kraftstoffversorgungsanlage trennt und die Drossel bei massiven Leckagen einen Rückstau bewirkt und so den Notbetriebsdruck bereitstellt.
Patent DE-102006062774-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von Audio-Signalrahmen
Inventor: METZ NORBERT
IPC: G10L19/00
Filed: 2006-02-09
Granted: 2008-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Feststellen, ob ein empfangener Signalrahmen ein Audio-Signalrahmen ist, wobei ein Audio-Signalrahmen an einer vorbestimmten Position eine Seiteninformation bezüglich einer Audio-Charakteristik der Audiodaten enthält, mit einem Auswahlmittel (105) zum Auswählen einer Folge von Bits, die an der vorbestimmten Position in dem empfangenen Signalrahmen angeordnet ist und einem Entscheidungsmittel (103), das den empfangenen Signalrahmen als einen Audio-Signalrahmen kennzeichnet, falls die Folge von Bits die Seiteninformation darstellt.
Patent DE-102007006027-B4 (DE)
Title: Elektrisches Messgerät, insbesondere Zweileiter-Messgerät
Inventor: MARTELL THOMAS
IPC: G01D21/00
Filed: 2007-02-07
Granted: 2010-12-09
Abstract: Elektrisches Messgerät, insbesondere Zweileiter-Messgerät (1), mit einer strombegrenzten Energieversorgung, gekennzeichnet durch hierarchisch gestaffelte Versorgungseinheiten (5, 8, 11, 14) zur bedarfsgerechten Zuteilung der zur Verfügung stehenden Versorgungsleistung zu jeweiligen Gerätekomponenten (6, 9, 12, 15, 16, 17), umfassend  – eine Primärkreis-Versorgungseinheit (5), betrieben mit einem ersten, unteren Grenzstrom,  – mindestens eine von der Primärkreis-Versorgungseinheit (5) zuschaltbare Sekundärkreis-Versorgungseinheit (8), betrieben mit einem gegenüber dem unteren Grenzstrom höheren unteren Basisstrom,  – eine von der mindestens einen hierachisch höherrangigen Sekundärkreis-Versorgungseinheit (8) zuschaltbare Mess-Versorgungseinheit (11), die die Mess-Schaltung (12) mit dem unteren Basisstrom betreibt, und  – eine Sonder-Versorgungseinheit (14), die mindestens eine weitere Komponente (15, 16, 17) des Messgerätes (1) mit einer auf einem Versorgungs-Differenzstrom gegenüber dem unteren Basisstrom basierenden Leistung versorgt.
Patent DE-102007022326-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät zum Bestimmen von Raumkoordinaten an einem Messobjekt sowie Dreh-Schwenk-Mechanismus für ein solches Koordinatenmessgerät
Inventor: RUCK OTTO
IPC: G01B21/04
Filed: 2007-05-08
Granted: 2022-07-07
Abstract: Koordinatenmessgerät zum Bestimmen von Raumkoordinaten an einem Messobjekt (30), mit einem Tastkopf (26) mit einer Tastkopfsensorik (52), mit einem Gestellaufbau (14, 16, 18), der dazu ausgebildet ist, den Tastkopf (26) mit Hilfe von Stellantrieben relativ zu dem Messobjekt (30) zu verfahren, mit einem Taststift (28) zum Antasten des Messobjekts (30), und mit einem Dreh-Schwenk-Mechanismus (60), über den der Taststift (28) räumlich verstellbar an den Tastkopf (26) angekoppelt ist, wobei der Dreh-Schwenk-Mechanismus (60) ein Getriebe (86, 92) mit einer Antriebsseite und einer Abtriebsseite aufweist, wobei die Abtriebsseite mit dem Taststift (28) gekoppelt ist, um den Taststift (28) relativ zu dem Tastkopf (26) zu verstellen, und wobei die Antriebsseite zumindest einen als Antriebsrad (86) ausgebildeten Zugang aufweist, um ein externes Antriebsmoment zum Verstellen des Taststiftes (28) einzuleiten, gekennzeichnet durch einen Linearanschlag (36) mit einer Längsausdehnung, an dem das Antriebsrad (86) in Eingriff gebracht und gedreht werden kann, wobei hierzu der Tastkopf (26) relativ zu dem Linearanschlag (36) entlang der Längsausdehnung verfahrbar ist, um das externe Antriebsmoment mit Hilfe der Stellantriebe zu erzeugen.
Patent DE-102007027035-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: BONN HEINZ
IPC: B01D25/12
Filed: 2007-06-08
Granted: 2009-07-02
Abstract: Filtervorrichtung mit mindestens einer Filterkammer (7), die zwischen einer Kammerseite (5) und einer Membranseite (6) zweier parallel zueinander ausgerichteter Filterplatten (1) ausgebildet und mittels zweier Filtertücher (4) unterteilt ist, wobei die Filterplatten (1) auf der Membranseite (6) jeweils eine Membran (3) und einen Auslauf (8) sowie ein die Membran (3) durchdringendes, an dem Auslauf (8) angebrachtes Umlenkelement (12) aufweisen, wobei in einem geschlossenen Zustand der Filtervorrichtung eine Suspension mit einer Fracht derart zwischen die Filtertücher (4) einleitbar ist, dass ein Filtrat die Filtertücher (4) zu der Kammerseite (5) und der Membranseite (6) durchdringt, während sich die Fracht in einem Filterkuchen auf den Filtertüchern (4) ablagert, das Filtrat zunächst im Wesentlichen parallel zum Filtertuch (4) zu dem Auslauf (8) strömt, mittels des Umlenkelements (12) in eine zu dem Filtertuch (4) senkrechte Ausströmrichtung (9) umgelenkt wird und durch den Auslauf (8) ausströmt, und wobei in einem geöffneten Zustand der Filtervorrichtung die Filterplatten...
Patent DE-102007028077-B4 (DE)
Inventor: ZACHARIAS PETER
IPC: H02M7/48
Filed: 2007-06-15
Granted: 2009-04-16
Abstract: The device is for feeding electricity into a power grid (8) with a DC generator (1), a DC converter (2) and an inverter (3), and particularly to a DC converter (2) suited for the device. The DC converter (2) comprises a choking coil (15) having two windings (w1, w2) that are magnetically coupled and conductively connected to each other, two switches (S5, S6) and three diodes (D6, D7, D8), and is configured such that grounding of the direct current generator (1) at the negative output (5) thereof is possible and the power load of the switches (S5, S6) is kept small.
Patent DE-102007033886-B4 (DE)
Title: Ausgabeeinheit zum Ausgeben von unterschiedlichen Signalen; elektrisches Bauelement zur Steuerung eines elektrischen Gerätes sowie Verfahren zum Ausgeben von unterschiedlichen Signalen durch eine Ausgabeeinheit
Inventor: HEIBER KNUT
IPC: H01H9/54
Filed: 2007-07-20
Granted: 2009-04-30
Abstract: Elektrisches
Bauelement zur Steuerung eines elektrischen Gerätes, wobei dem elektrischen Bauelement
eine Ausgabeeinheit zugeordnet ist, die wenigstens ein Leuchtmittel
und/oder wenigstens eine Lautsprechereinheit zum Ausgeben von optischen
und/oder akustischen Signalen aufweist, wobei der Ausgabeeinheit wenigstens
ein berührungsloser
Abstands- bzw. Distanzsensor zugeordnet ist, wobei der berührungslose
Abstands- bzw. Distanzsensor (2) in Abhängigkeit seines Anregungszustandes
unterschiedliche Sensorwerte erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass
der Ausgabeeinheit (1) eine Rechnereinheit (3), in der Sensorschwellwerte
abgelegt sind, die mit Steuersignalen für die Ausgabeeinheit (1) verknüpft sind,
zugeordnet ist, wobei die Rechnereinheit (3) Mittel zur Veränderung
bzw. Einstellung der Sensorschwellwerte und/oder der Steuersignale
aufweist, wobei die Rechnereinheit (3) eine Aktionsentscheidungseinheit (4)
aufweist, die die erzeugten Sensorwerte mit den Sensorschwellwerten
vergleicht, wobei die Rechnereinheit (3) eine Übertragungseinrichtung (5)
zum Übertragen
von Steuersignalen an die Ausgabeeinheit (1) aufweist, und dass
die Ausgabeeinheit (1) eine Umwandlungseinrichtung (6) aufweist,
die die von der Übertragungseinrichtung
(5) der Rechnereinheit (3) übertragenen
Steuersignale in optische...
Patent DE-102007037784-B4 (DE)
Title: Verzahnungsbauteil zur Übertragung von Antriebskräften
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: B21K1/30
Filed: 2007-08-07
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verzahnungsbauteils als Zahnrad, Zahnring mit einer Innen- oder/und Außenzahnung, Zahnradsegment, Zahnringsegment oder Zahnstange ausgebildet,wobei das Verzahnungsbauteil aus einem aus Blechmaterial bestehenden Blechrohling hergestellt wird, an dem eine Zahnung (2, 11) spanlos durch Umformen oder/und Schneiden gebildet wird, indem der Blechrohling durch ein Presswerkzeug einer Warmumformung und einer die Materialfestigkeit und/oder Härte erhöhenden Wärmebehandlung unterzogen wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Zahnung (2, 11) im Wesentlichen durch Verformung des Blechmaterials unter weitgehender Beibehaltung der Blechstärke an den Blechrohling angeformt wird, oder unter Verminderung und Erhöhung der Materialstärke durch Materialverdrängung und -umlagerung in den Blechrohling eingeprägt wird, wobei sämtliche Umformungen oder/und Schnitte an dem Blechrohling in einem Arbeitsgang in ein und demselben Presswerkzeug erfolgen, unddass das aus dem Blechrohling hergestellte Verzahnungsbauteil durch das Presswerkzeug mit einem weiteren Bauteil (10) verbunden und/oder in dem Presswerkzeug zusammen mit dem weiteren Bauteil (10) der Wärmebehandlung unterzogen wird, unddass das Verzahnungsbauteil mit dem weiteren Bauteil (10) durch Aufschrumpfen oder/und Verprägung verbunden wird.
Patent DE-102007042594-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BACHHOFER ROBERT
IPC: G01H1/00
Filed: 2007-09-07
Granted: 2010-05-12
Abstract: Elektrisches Gerät, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (10) aus Kunststoff,  a) in dem eine Sensoranordnung (30) mit zumindest einem Sensor (31) auf einem Träger (33) mit elektrischen Leiterbahnen und elektrischen Bauelementen (34) angeordnet ist,  b) wobei das Gehäuse (10) eine Metallbuchse (20) umgibt, die einen Durchbruch (21) für den Durchtritt eines Schraubenbolzens zur Befestigung des Geräts (1) an einer Anbaufläche aufweist,  c) wobei der Träger (33) der Sensoranordnung (30) direkt mit der Metallbuchse (20) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) eine Sensierungsachse oder eine Sensierungsebene des zumindest einen Sensors (31) parallel zu der Achse (24) des Schraubenbolzens verläuft und  e) die Achse des Schraubbolzens parallel zu der Trägerebene der Sensoranordnung (30) verläuft und  f) der Träger (33) über ein vom Schraubbolzen unterschiedliches Befestigungselement (32) mit der Metallbuchse (20) verbunden ist.
Patent DE-102007050111-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage-Sensorvorrichtung zu einer Anlagemessung bei einer Werkzeugmaschine
IPC: B23B31/00
Filed: 2007-10-19
Granted: 2014-01-16
Abstract: Anlage-Sensorvorrichtung zu einer Anlagemessung bei einer Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken (11) mittels Werkzeugen (12) oder Laser, wobei die Werkzeugmaschine eine Spannvorrichtung (13) mit einer Spannfläche (25) zum Spannen eines Spannobjekts (14) aufweist und die Anlage-Sensorvorrichtung (30a–30d) zur Messung einer Anlage einer Spannobjektfläche (27) des Spannobjekts (14) an der Spannfläche (25) oder eines möglichen Spalts (28) zwischen der Spannobjektfläche (27) und der Spannfläche (25) vorgesehen ist, wobei sie mindestens einen seitlich neben der Spannfläche (25) angeordneten Anlagesensor (31a–31d; 31a') mit einem in Richtung des Spalts (28) oder der Spannfläche (25) orientierten Messbereich zur Erfassung eines zwischen der Spannobjektfläche (27) und der Spannfläche (25) verlaufenden und durch den möglichen Spalt (28) beeinflussbaren elektrischen und/oder magnetischen Stimulationsfelds (46a–46d) aufweist, wobei der Messbereich im Wesentlichen entlang der Spannfläche (25) entsprechend einer Tiefenrichtung des möglichen Spaltes (28) oder parallel zu der Spannfläche (25) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass sie zum Erzeugen eines Anlagesignals (40) anhand einer Anlagemessung der Anlage der Spannobjektfläche (27) an der Spannfläche (25) und anhand einer Referenzabstandsmessung eines Referenzabstands (51) zwischen der Sensorvorrichtung (30a–30d) und einer neben der Spannfläche (25) verlaufenden Außenkontur (52) des Spannobjekts (14) ausgestaltet ist.
Patent DE-102007053275-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: JUNG STEFFEN
IPC: F02M63/00
Filed: 2007-11-08
Granted: 2019-09-05
Abstract: Kraftstoffsystem (1) einer Brennkraftmaschine (2) mit einer Kraftstoffpumpe (7), einem von dieser gespeisten Kraftstoffspeicher (9), welcher mit einem Absteuerventil (11) verbunden ist, und einer Einstelleinrichtung (6) für den Zulauf zur Kraftstoffpumpe (7), wobei die Einstelleinrichtung (6) einen Steuerkolben (17) mit einer ersten Steuerfläche (20) aufweist, die mit dem in einer Absteuerleitung (12) herrschenden Druck beaufschlagt ist, wobei der Druck in der Absteuerleitung (12) von der Stellung des Absteuerventils (11) beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (17) wenigstens eine mit der Absteuerleitung (12) verbundene Längsbohrung (18) zur Weiterleitung wenigstens eines Teils des in der Absteuerleitung (12) strömenden Fluids und ferner einen Ringspalt (24) aufweist, welcher in Abhängigkeit der Stellung des Steuerkolbens (17) den Zufluss zur Kraftstoffpumpe (7) beeinflusst.
Patent DE-102007061303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erlernen einer Referenzposition einer variablen Ventileinheit
Inventor: OKAMOTO NAOKI
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-12-19
Granted: 2015-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Erlernen einer Referenzposition einer variablen Ventileinheit mit – einem variablen Ventilmechanismus, der die Öffnungscharakteristika eines Motorventils (105) durch eine Drehbewegung einer Steuerwelle (13) verändert, – einem Aktuator (17), der eine Drehbewegung der Steuerwelle (13) erzeugt, – einem Anschlag (13b), der angeordnet ist, um die Drehbewegung der Steuerwelle (13) zu begrenzen, und – einem Winkelsensor (133), der die Signale gemäß einer Winkelposition der Steuerwelle (13) ausgeben kann, wobei die Vorrichtung weiter aufweist: – eine Antriebssteuerungseinrichtung (114), welche eingerichtet ist, das Antriebsmoment des Aktuators (17) zu reduzieren, nachdem der Aktuator (17) derart gesteuert wurde, dass die Steuerwelle (13) gegen den Anschlag (13b) gedrückt wird; und – eine Lerneinrichtung (114) zum Erlernen der Signale des Winkelsensors (133) unter einer Bedingung, unter welcher das Antriebsmoment des Aktuators (17) durch die Antriebssteuerungseinrichtung (114) reduziert wird, als Signale in der Referenzposition der variablen Ventileinheit, an der die Drehbewegung der Steuerwelle (13) durch den Anschlag (13b) begrenzt ist.
Patent DE-102008013454-B4 (DE)
Title: LED-Baueinheit für Beleuchtungszwecke
Inventor: SCHOPMANN LOTHAR
IPC: F21S2/00
Filed: 2008-03-10
Granted: 2012-05-31
Abstract: LED-Baueinheit (1) zu Beleuchtungszwecken mit einem Gehäuse (2) in Gestalt eines Profilkörpers, der einen länglichen, an mindestens einer Seite offenen Innenraum (7) mit einem im Wesentlichen ebenen Boden (5) sowie zwei von dem Boden (5) aufragende Wände (3, 4) aufweist, wobei der Profilkörper ein Metallprofilkörper mit entlang seiner Längserstreckung (6) unveränderlichem Querschnitt ist, mit Verschlussstücken (10), die an den Enden des Gehäuses angeordnet sind, mit einer streifenförmigen flexiblen Leiterplatte (16), die auf einer Kunststoff-Isolationsfolie (26) angeordnet ist, welche ohne Haft- oder Klebstoff durch Adhäsion an dem Gehäuse (2) haftet, und auf der mindestens mehrere Leuchtdioden (17, 18, 19, 20) angeordnet sind, und mit einer lichtdurchlässigen Vergussmasse (8), die die flexible Leiterplatte (16) vollständig bedeckt.