baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014001780-T5 (DE)
Title: Stellanordnung eines Abgasturboladers
Inventor: CHRISTMANN RALF
IPC: F01D17/10
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellanordnung (1) eines Abgasturboladers mit einer Lagerbuchse (3); mit einer Stellwelle (4), die an einem ersten Ende (5) mit einem ersten Verstellhebel (6) verbunden ist, und die in der Lagerbuchse (3) geführt ist; und mit einem zweiten Verstellhebel (9), der mit einem zweiten Ende (8) der Stellwelle (4) verbunden ist und der an einem freien Endbereich (10) eine Stelleinrichtung (11) trägt, wobei der freie Endbereich (10) in Richtung auf den ersten Verstellhebel (6) gekröpft ausgebildet ist.
Patent DE-112014004824-T5 (DE)
Title: VTG-Turbolader mit durch ein gemeinsam genutztes Stellglied geregeltem Wastegate
Inventor: LOTZ ROBERT
IPC: F02B39/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Ein Turbolader mit variabler Turbinengeometrie (VTG) (100) weist eine VTG-Baugruppe (25) zum Steuern von Leitschaufeln (30) in Kombination mit einer Wastegate-Baugruppe (60, 260) mit einem Wastegate-Ventil (62, 262) auf, die so konfiguriert ist, dass sie einen Abgasstrom durch einen Wastegate-Kanal (7) in dem Turbinengehäuse (4) regelt, wodurch das Turbinenrad (12) gezielt umgangen wird. Die Leitschaufeln (30) werden kontinuierlich verstellt, während sich die Wastegate-Baugruppe (62, 262) nur bei einer vorgegebenen Konfiguration der VTG-Baugruppe (25) zu öffnen beginnt, bei der die Leitschaufeln (30) in einem vorgegebenen Maß geöffnet sind. Bei manchen Abgasdurchflussraten sind die Leitschaufeln (30) und das Wastegate-Ventil (62, 262) gleichzeitig vollständig geöffnet. Ein gemeinsam genutztes Stellglied (110, 50) steuert sowohl die Leitschaufeln (30) als auch das Wastegate-Ventil (62, 262) der Wastegate-Baugruppe (60, 260).
Patent DE-112014006048-T5 (DE)
Title: Verbinderabdeckung
Inventor: OKADA MASATSUGU
IPC: F16L57/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt eine Verbinderabdeckung an, die beim Anbringen einer Verbinderabdeckung an einem Verbinder die Arbeitseffizienz verbessern kann. Eine Verbinderabdeckung (10A) an der Außenseite eines Verbinders weist einen ersten Abdeckungskörper (12) auf, der mit einer Öffnung versehen ist und dazu ausgebildet ist, eine Seite des Verbinders aufzunehmen; und einen zweiten Abdeckungskörper (14), der lösbar am ersten Abdeckungskörper (12) anbringbar ist, wobei eine Teilungsposition (D1), die gebildet ist, wenn der zweite Abdeckungskörper (12) und der zweite Abdeckungskörper (14) miteinander in Kontakt sind, zum zweiten Abdeckungskörper (14) hin versetzt ist.
Patent DE-112015000290-T5 (DE)
Title: Wellenloses Fahrzeugpedal mit Kontaktpositionssensor
Inventor: KAIJALA MURRAY
IPC: G05G1/38
Filed: 2015-01-28
Abstract: Ein Fahrzeugpedal mit einem Kontaktpositionssensor. Das Pedal weist ein Gehäuse mit einer inneren Gehäusewand auf, die das Gehäuse in eine erste und eine zweite innere Gehäusekammer teilt. Die Trommel des Pedalarms befindet sich in der ersten inneren Gehäusekammer und der Sensorrotor befindet sich in der zweiten inneren Gehäusekammer. Eine erste und eine zweite Gehäuseseitenabdeckung decken die erste bzw. die zweite innere Gehäusekammer ab. Die Trommel ist an der inneren Gehäusewand und der ersten Gehäuseabdeckung zur Drehung der Trommel in der ersten inneren Gehäusekammer relativ zum Pedalgehäuse angebracht und wird dadurch gestützt. Eine Halterung mit einem Stift und einer Klemme erstreckt sich durch jeweilige Durchgangsbohrungen in dem Rotor und in jeweilige Schlitze in der Trommel und die Klemme nimmt eine Innenschulter in der Trommel zum Arretieren des Rotors an der Trommel in Eingriff.
Patent DE-112015004458-T5 (DE)
Title: Verfahren zum ausbilden einer sprühbeschichtung, hochtemperaturkomponente für turbine, turbine, abdeckstift zum ausbilden einer sprühbeschichtung und abdeckelement
Inventor: KUWABARA MASAMITSU
IPC: F01D5/08
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer Sprühbeschichtung umfasst einen Schritt des Vorbereitens eines Sprühzielelements mit einer Oberfläche, an welcher Öffnungen von ersten Enden einer Vielzahl von Löchern gebildet sind, einen Schritt des Vorbereitens einer Vielzahl von Abdeckstiften, die jeweils Metall aufweisen, einen Einführschritt des Einführens eines jeden der Vielzahl von Abdeckstiften in ein korrespondierendes Loch der Vielzahl von Löchern so, dass jeder der Vielzahl von Abdeckstiften teilweise von der Oberfläche hervorsteht, einen Haftmittelauftragschritt zum Auftragen eines Haftmittels zum Befestigen der Vielzahl von Abdeckstiften an den jeweiligen Löchern auf zumindest eines einen der Vielzahl von Löchern oder der Vielzahl von Abdeckstiften, einen Sprühschritt des Bildens einer keramischen Schicht durch Sprühen auf der Oberfläche des Sprühzielelements, wobei die keramische Schicht ein keramisches Material aufweist, während die Vielzahl von Abdeckstiften an den jeweiligen Löchern über das Haftmittel befestigt sind, und einen Entfernungsschritt des Entfernens der Vielzahl von Abdeckstiften von der Vielzahl von Löchern nach dem Sprühschritt.
Patent DE-112015004464-T5 (DE)
Title: Automobilstromversorgungseinrichtung
Inventor: YASUNORI HIROMICHI
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-09-14
Abstract: Eine Automobilstromversorgungseinrichtung weist auf: ein erstes Relais 16, das zwischen einer ersten Batterie 12 und einer Verbrauchergruppe 20 angeordnet ist, ein zweites Relais 18, das zwischen der zweiten Batterie 14 und der Verbrauchergruppe 20 angeordnet ist, einen Haubenschalter 22, der das Öffnen einer Haube eines Motorraums 11 erkennt und ein Erkennungssignal dt1 ausgibt, einen Kofferraumschalter 23, der das Öffnen einer Haube eines Kofferraums 13 erkennt und ein Erkennungssignal dt2 ausgibt, und eine Stromversorgungssteuereinheit 21, die auf Grundlage des von dem Haubenschalter ausgegebenen Erkennungssignals das erste Relais 16 in einen nichtleitenden Zustand versetzt und auf Grundlage des von dem Kofferraumschalter ausgegebenen Erkennungssignals das zweite Relais 18 in einen nichtleitenden Zustand versetzt.
Patent DE-112015004653-T5 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schwingungsdämpfungsbetätiger, fluidgefüllte aktive Schwingungsdämpfungsvorrichtung und diese verwendende Schwingungsregelvorrichtung
Inventor: YASUDA TAKAYOSHI
IPC: H02K33/16
Filed: 2015-11-02
Abstract: Dieser elektromagnetische Schwingungsdämpfungsbetätiger (10) ist derart konfiguriert, dass: ein Läufer (70), welcher mit einer Struktur ausgebildet ist, bei der ein Permanentmagnet (104) und innere Joche (106, 108) einander überlagert sind, in einen rohrförmigen Stator (68) eingesetzt ist, welcher mit einer Struktur ausgebildet ist, bei der äußere Joche (76) an Spulen (74) befestigt sind; und der Läufer (70) gegenüber dem Stator (68) in axialer Richtung relativ verschoben wird, indem ein Strom durch die Spulen (74) geleitet wird. Äußere Umfangsenden der inneren Joche (106, 108) sind als dicke Teile (112) konfiguriert, welche jeweils eine große Abmessung in axialer Richtung haben. Erleichterungsteile (110) sind in Innenumfangsabschnitten der inneren Joche (106, 108) ausgebildet. Die Abmessungen der inneren Joche (106, 108) in axialer Richtung sind in den Abschnitten, in denen die Erleichterungsteile (110) ausgebildet sind, kleiner als in den dicken Teilen (112).
Patent DE-112015005214-T5 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: SAITO TAIRA
IPC: H01M50/429
Filed: 2015-11-17
Abstract: Eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt beinhaltet: einen flachen gewickelten Elektrodenkörper, in dem eine längliche positive Elektrode, eine längliche negative Elektrode und ein länglicher Separator (70), der die positive Elektrode und die negative Elektrode elektrisch voneinander trennt, einander überlagern und in einer Längsrichtung gewickelt sind; und einen nicht-wässrigen Elektrolyten. Der Separator (70) beinhaltet eine Substratschicht (90), die aus einem Harzsubstrat gebildet ist, und eine wärmebeständige Schicht (80), die auf einer Oberfläche der Substratschicht (90) gebildet ist, und eine Haftfestigkeit zwischen der Substratschicht (90) und der wärmebeständigen Schicht (80) beträgt 0,19 N/10 mm bis 400 N/10 mm.
Patent DE-112015007091-T5 (DE)
Title: Ladungsträgerstrahlvorrichtung
Inventor: JINGU TAKAHIRO
IPC: H01J37/28
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Ladungsträgerstrahlgerät umfasst ein Bestrahlungssystem, das einen konvergierten Ladungsträgerstrahl an eine Probe liefert und die Probe mit dem Ladungsträgerstrahl abtastet, eine Bildaufnahmeoptik, die die in der Probe erzeugte Energie abbildet, ein Detektionssystem, das ein Bild feststellt, das von der Bildaufnahmeoptik mit einem Avalanche-Photodiodenarray gebildet wird, und eine Steuereinheit, die ein in einem Geiger-Modus zu betreibendes Pixel, aus Pixeln, die das Avalanche-Photodiodenarray formen, gemäß der Bewegung eines Bestrahlungsbereichs der Energie ändert.
Patent DE-112015007182-T5 (DE)
Title: Förderer und Bauteilmontagevorrichtung
Inventor: KURAYAMA TOMOHARU
IPC: H05K13/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: Ein Förderer (3a) umfasst einen ersten Zahnkranz (36), der nachgelagert in einer Förderrichtung angeordnet ist, und umfassend einen ersten Vorsprung (361), der mit einem Trägerband in Eingriff gelangt, einen zweiten Zahnkranz (37), der vorgelagert in der Förderrichtung angeordnet ist, umfassend einen zweiten Vorsprung (371), der mit dem Trägerband in Eingriff gelangt, und der synchron mit dem ersten Zahnkranz dreht, und einen Phasenanpassungsmechanismus (38), der eine Phase des zweiten Zahnkranzes um eine Drehmitte des zweiten Zahnkranzes anpasst.
Patent DE-112016002204-T5 (DE)
Title: Ozonerzeugungsvorrichtung
Inventor: KAWATA SHUICHI
IPC: C01B13/11
Filed: 2016-06-01
Abstract: Eine Ozonerzeugungsvorrichtung (10) umfasst ein dielektrisches Element (1) mit einer Entladefläche (11) sowie eine Entladeelektrode (2) und eine Gegenelektrode (3), die sich Seite an Seite in dem dielektrischen Element (1) erstrecken und einzeln zu der Entladefläche (11) weisen. Die Entladeelektrode (2) oder die Gegenelektrode (3) weist, von der Entladefläche (11) aus gesehen, einen linearen Abschnitt (22, 32) mit Elektrodenrändern, die sich in einer Längsrichtung erstrecken, und einen Spitzenabschnitt (21, 31) mit Elektrodenrändern, die so gebogen sind, dass sie sich von dem linearen Abschnitt (22, 32) erstrecken, auf. Eine Kapazitätskomponente, die zwischen der Entladeelektrode (2) und der Gegenelektrode (3) in dem dielektrischen Element (1) ausgebildet ist, ist in der Nähe des Spitzenabschnitts (21, 31) kleiner als in der Nähe des linearen Abschnitts (22, 32).
Patent DE-112016003617-T5 (DE)
Title: Nonwoven-Daunenwatte
Inventor: MASON VANESSA
IPC: D04H1/50
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung stellt Watte bereit, die ein Nonwoven-Gewebe mit einer ersten Oberfläche parallel zu einer zweiten Oberfläche einschließt. Das Nonwoven-Gewebe besteht aus einer Fasermischung, die Folgendes einschließt: 25 bis 75 Gew.-% spiralförmig gekräuselte, silikonisierte, synthetische Polymerfasern mit einem Denier von größer als 4 Denier und kleiner als 10 Denier; und 20 bis 75 Gew.-% Daunen, behandelt mit einem dauerhaften wasserabstoßenden Mittel, wobei die Daunen eine Füllstärke von wenigstens 550 in/oz haben und einen Daunenbüschelgehalt von wenigstens 85 Gew.-% haben. Gegenstände, welche die Watte umfassen, und Verfahren zur Herstellung der Watte werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-112016006737-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem, fahrzeugsteuerverfahren und fahrzeugsteuerprogramm
Inventor: ASAKURA MASAHIKO
IPC: G08G1/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem umfasst eine Erkennungseinheit, welche dazu eingerichtet ist, nahegelegene Fahrzeuge zu erkennen, welche in der Nähe eines Egofahrzeugs fahren, eine Steuereinheit für automatisiertes Fahren, welche dazu eingerichtet ist, eine Mehrzahl von Modi automatisierten Fahrens umzusetzen, in welchen wenigstens eines aus einer Geschwindigkeitssteuerung und einer Lenksteuerung des Egofahrzeugs automatisch umgesetzt wird, wobei die Mehrzahl von Modi automatisierten Fahrens verschiedene Grade einer einem Insassen des Egofahrzeugs auferlegten Umgebungsüberwachungsverpflichtung des Egofahrzeugs aufweist, und eine Verwaltungseinheit, welche dazu eingerichtet ist, die Umgebungsüberwachungsverpflichtung des Egofahrzeugs zu verwalten, wobei die Verwaltungseinheit dazu eingerichtet ist, die Umgebungsüberwachungsverpflichtung des Egofahrzeugs zu reduzieren, wenn ein Fahrzeugkolonnenfahren, bei welchem das Egofahrzeug fährt, während es einem unter den nahegelegenen Fahrzeugen durch die Erkennungseinheit erkannten vorausfahrenden Fahrzeug nachfolgt, welches vor dem Egofahrzeug fährt, durch die Steuereinheit für automatisiertes Fahren umgesetzt wird.
Patent DE-112016007334-T5 (DE)
Title: Drahterodiermaschine
Inventor: NAKAGAWA TAKAYUKI
IPC: B23H7/10
Filed: 2016-11-15
Abstract: Es wird eine Drahterodiermaschine zum Bearbeiten eines Werkstücks mit Hilfe einer Entladung angegeben, die zwischen einer von einer Drahtspule zugeführten Drahtelektrode und dem Werkstück hervorgerufen wird. Die Drahterodiermaschine weist eine Restlängenberechnungseinheit (206) zum Berechnen einer Restlänge der Drahtelektrode auf Basis von Elektrodenwicklungskoeffizienten, Spulenabzugsradiuskorrelationsinformationen und eines Spulendurchmessers der Drahtspule auf. Die Elektrodenwickelkoeffizienten hängen von einer Wicklungsdichte der Drahtelektrode, einer inneren Breite der Drahtspule, einem Drahtdurchmesser des Elektrodendrahtes und einer Wicklungsspannung der Drahtelektrode ab. Die Spulenabzugsradiuskorrelationsinformationen sind mit einem Spulenabzugsradius korreliert, bei dem es sich um einen Abstand zwischen einer Position, an der die um die Drahtspule gewickelte Drahtelektrode von der Drahtspule abhebt, und einer zentralen Drehachse der Drahtspule handelt.
Patent DE-112017002706-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MURATA TAKAHISA
IPC: B60C11/01
Filed: 2017-05-19
Abstract: Bereitgestellt wird ein Luftreifen, der in der Lage ist, Beständigkeit gegenüber ungleichmäßiger Abnutzung und Fahrleistung auf schlammigen Straßenoberflächen zu verbessern und ein gutes Gleichgewicht von beiden dieser Eigenschaften auf eine kompatible Weise zu erzielen. Der Luftreifen beinhaltend eine Mehrzahl von ersten Stollenrillen 11 und eine Mehrzahl von zweiten Stollenrillen 12, die kürzer als die ersten Stollenrillen 11 sind, abwechselnd bereitgestellt entlang einer Reifenumfangsrichtung in einem Schulterbereich einer Lauffläche 1, eine erste Verbindungsrille 21, die die zweite Stollenrille 12 und einen vorderen Endabschnitt der ersten Stollenrille 11 verbindet, und eine zweite Verbindungsrille 22, die die erste Stollenrille 11 und einen vorderen Endabschnitt der zweiten Stollenrille 12 verbindet, wobei ein Winkel θ1 von der ersten Verbindungsrille 21 größer ist als ein Winkel θ2 von der zweiten Verbindungsrille 22, ein innerer Endabschnitt in der Reifenlateralrichtung von jedem von einer Mehrzahl von ersten Schulterblöcken 31, jeweils definiert durch die erste Stollenrille 11, die zweite Stollenrille 12, und die erste Verbindungsrille 21, näher zu dem Reifenäquator CL angeordnet ist als ein innerer Endabschnitt von jedem von einer Mehrzahl von zweiten Schulter Blöcke 32 in der Reifenlateralrichtung, die jeweils durch die erste Stollenrille 11, die zweite Stollenrille 12 und die zweite Verbindungsrille 22 definiert sind, und jede von den ersten und zweiten Schulterblöcken 31 und 32 beinhalten eine Querrille 31a und 32a, die jeden der Blöcke durchläuft, während sie in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung geneigt sind.
Patent DE-112017002998-T5 (DE)
Title: Hydraulische steuervorrichtung und bremssystem
Inventor: KAWAKAMI TAKAHIRO
IPC: B60T8/17
Filed: 2017-06-15
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine hydraulische Steuervorrichtung bereitzustellen, die eine Layoutflexibilität ermöglicht. Eine Hydrauliksteuervorrichtung umfasst eine zweite Einheit 1B (eine Hydraulikeinheit) und eine erste Einheit 1A (eine Hubsimulatoreinheit). Die zweite Einheit 1B umfasst ein Gehäuse 5 mit einem Bremsfluidkanal darin, einen Überdruckfluidkanal 16 und einen Gegendruckfluidkanal 17 (einen Einheitsverbindungsfluidkanal) mit jeweils einer Endseite, die mit dem Bremsfluidkanal verbunden ist, einen Überdruckanschluss 514 und einen Gegendruckanschluss 515 (einen Einheitsverbindungsanschluss), die an einer Fläche des Gehäuses 5 vorgesehen und mit den anderen Endseiten des Überdruckfluidkanals 16 und dem Gegendruckfluidkanal 17 verbunden sind, eine Pumpe 2 (eine Hydraulikquelle), die im Inneren des Gehäuses 5 vorgesehen ist und zum Erzeugen eines Hydraulikdrucks in jedem der Radzylinder W/C eines Fahrzeugs über den Bremsflüssigkeitskanal konfiguriert ist, und einen Motor 20, der an einer Fläche des Gehäuses 5 befestigt ist und zum Betätigen der Pumpe 2 konfiguriert ist. Die erste Einheit 1A umfasst einen Hubsimulator 4. Der Hubsimulator 4 ist als eine von einem Hauptzylinder 7 separate Einheit vorgesehen, die zum Erzeugen des Hydraulikdrucks gemäß einer Bremspedalbetätigung konfiguriert ist. Der Hubsimulator 4 ist derart angeordnet, dass dessen Betätigungsachsenrichtung mit einer Längsrichtung einer rechten Seitenfläche 506 (einer Seitenfläche) in Bezug auf eine vordere Fläche 501 (eine Motorbefestigungsfläche) des Gehäuses 5 übereinstimmt. Der Hubsimulator 4 ist zum Erzeugen einer Reaktionskraft der Bremspedalbetätigung konfiguriert. Die erste Einheit 1A umfasst ferner einen ersten Verbindungsfluidkanal 304 und einen zweiten Verbindungsfluidkanal 305 (einen Simulator-Verbindungsfluidkanal) mit jeweils einer Endseite, die mit dem Hubsimulator 4 verbunden ist, und einen ersten Simulator-Verbindungsanschluss 306A und einen zweiten Simulator-Verbindungsanschluss 306B (einen Simulator-Verbindungsauslass). Der erste Simulator-Verbindungsanschluss 306A und der zweite Simulator-Verbindungsanschluss 306B sind an den anderen Endseiten des ersten Simulator-Verbindungsfluidkanals 304 und des zweiten Verbindungsfluidkanals 305 vorgesehen. Der erste Simulator-Verbindungsanschluss 306A und der zweite Simulator-Verbindungsanschluss 306B sind mit dem Überdruckanschluss 514 und dem Gegendruckanschluss 515 verbunden. Der erste Simulator-Verbindungsanschluss 306A und der zweite Simulator-Verbindungsanschluss 306B überlappen den Überdruckanschluss 514 und den Gegendruckanschluss 515 aus Axialrichtungen des Überdruckanschlusses 514 und des Gegendruckanschlusses 515 gesehen.
Patent DE-112017005220-T5 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Betriebsprüfverfahren
Inventor: IGASAKI YASUNORI
IPC: B23K26/062
Filed: 2017-10-11
Abstract: Es ist eine Laserbearbeitungsvorrichtung vorgesehen, die eine Laserlichtquelle, die konfiguriert ist, um Laserlicht auszugeben, einen räumlichen Lichtmodulator, der konfiguriert ist, um die Laserlichtleistung der Laserlichtquelle gemäß einem Phasenmuster zu modulieren und das modulierte Laserlicht auszugeben, eine Objektivlinse, die konfiguriert ist, um das vom räumlichen Lichtmodulator ausgesendete Laserlicht auf ein Objekt zu konvergieren, eine Steuerung, die konfiguriert ist, um ein Phasenmuster zu steuern, das auf dem räumlichen Lichtmodulator angezeigt werden soll, und eine Bestimmungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob der Betrieb des räumlichen Lichtmodulators normal ist, umfasst, wobei die Steuerung eine Schaltsteuerung durchführt, bei der das Phasenmuster, das auf dem räumlichen Lichtmodulator anzuzeigen ist, umgeschaltet wird, und die Bestimmungsvorrichtung die Bestimmung auf der Grundlage einer Intensitätsänderung des vom räumlichen Lichtmodulator emittierten Laserlichts vor der Schaltsteuerung und nach der Schaltsteuerung durchführt.
Patent DE-112018000223-T5 (DE)
Title: Massnahmen zum Ermöglichen des Übergangs und des Messens einer Bandbreitenanpassung
Inventor: HUANG RUI
IPC: H04W72/04
Filed: 2018-02-02
Abstract: Eine Basisstation (base station - BS) ist konfigurierbar zum Steuern eines Vorgangs zur Bandbreitenanpassung (bandwidth adaptation - BWA) eines Benutzergeräts (user equipment - UE). Die BS bestimmt basierend auf den BWA-Funktionalitätsinformationen einen BWA-Übergangszeitraum des UE. Der BWA-Übergangszeitraum entspricht einem Zeitintervall, währenddessen das UE ein definiertes Mindestniveau an Kommunikationsleistung nicht erfüllt. Die BS generiert einen BWA-Übergangsbefehl zur Übertragung an das UE, wobei der BWA-Übergangsbefehl eine Kommunikationsbandbreitenänderung anzeigt, die das UE einleiten soll. In Reaktion auf den BWA-Übergangsbefehl verzichtet die BS auf ein Kommunizieren mit dem UE während des BWA-Übergangszeitraums.
Patent DE-112018001229-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Bord-Stromversorgungseinheit und Bord-Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: MAEKAWA KOSEI
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht die Zufuhr von Strom basierend auf einer Stromspeichereinheit, die sich weiter in Richtung einer Niedrigvoltseite befindet als eine vorbestimmte Position in einer fahrzeuggebundenen Stromversorgungseinheit,an einen niederpotenzialseitigen Pfad, selbst wenn eine Abnormität weiter auf der Hochpotenzialseite auftritt als die vorbestimmte Position. Eine Steuervorrichtung (2) für eine fahrzeuggebundene Stromversorgungseinheit weist einen Bypass-Leitungspfad (72) auf, der als ein Pfad zum Zuführen von Strom von einer ersten Position (P1) zwischen Stromspeichereinheiten in einer fahrzeuggebundenen Stromversorgungseinheit (91) an einen zweiten Leitungspfad (82) dient, ein Bypass-Relais (74), welches innerhalb des Bypass-Leitungspfads (72) zwischengeschaltet ist, und ein Schutzrelais (54), welches zwischen Stromspeichereinheiten an einer Position, die sich weiter auf der Hochpotenzialseite befindet als die erste Position (P1), angeordnet ist. Eine Steuereinheit (20) schaltet zwischen einer ersten Schalt-Steuerung zum Anschalten des Schutzrelais' (54) und Abschalten des Bypass-Relais' (74) und einer zweiten Schalt-Steuerung zum Abschalten des Schutzrelais' (54) und Anschalten des Bypass-Relais' (74) um.
Patent DE-112018003519-T5 (DE)
Title: Schaltbereichssteuerungsvorrichtung
Inventor: KAMIO SHIGERU
IPC: F16H61/32
Filed: 2018-07-05
Abstract: Eine Schaltbereichssteuerungsvorrichtung schaltet einen Schaltbereich durch Steuern des Antriebs eines Motors (10) um. Eine Winkelberechnungseinheit (51) erlangt ein Motorrotationswinkelsignal, das von einem Motorrotationswinkelsensor (13) ausgegeben wird, der die Rotationsposition des Motors (10) erfasst, und berechnet einen Motorwinkel. Eine Signalerlangungseinheit (52) erlangt ein Ausgangswellensignal, das von einem Ausgangswellensensor (16) zum Erfassen der Rotationsposition einer Ausgangswelle (15) ausgegeben wird, über welche die Rotation des Motors (10) übertragen wird. Ein Wert des Ausgangswellensignals verändert sich gemäß der Rotationsposition der Ausgangswelle (15) in Schritten. Eine Soll-Einstelleinheit (55) stellt einen Motorwinkel-Sollwert ein, indem ein Vorkorrektur-Motorwinkel-Sollwert, der basierend auf einem Soll-Schaltbereich und einem Veränderungspunkt, an dem sich das Ausgangswellensignal ändert, eingestellt ist, gemäß einer Geschwindigkeit des Motors (10) zu der Zeit, zu der sich das erlangte Ausgangswellensignal ändert, korrigiert wird. Eine Antriebssteuerungseinheit (56) steuert den Antrieb des Motors (10), so dass der Motorwinkel den Motorwinkel-Sollwert erreicht.