baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016033-U1 (DE)
Title: System zur Überwachung von Anschlüssen und Lesevorrichtung zum Auslesen von Transpondern zur Überwachung von Anschlüssen
IPC: H04B1/59
Filed: 2009-11-24
Abstract: System zur Überwachung von Anschlüssen (2), insbesondere in einem Patchfeld (1), wobei eine Vielzahl von mit geeigneten Steckern (4) ausgerüsteten Kabeln (6) mit den Anschlüssen (2) verbindbar sind, wobei das System aufweist:  eine Vielzahl von Transpondern (5);  eine Lesevorrichtung (8) mit einer Vielzahl von Lesespulen zum Auslesen der Vielzahl von Transpondern (5);  dadurch gekennzeichnet, dass  jeweils ein Transponder aus der Vielzahl von Transpondern (5) an einem Kabel (6) aus der Vielzahl von Kabeln mit einem vorbestimmten Abstand zu dem Ende des Kabels (6) anbringbar ist, an welchem das Kabel (6) mittels seines Steckers (4) mit einem der Anschlüsse (2) verbindbar ist,  die Lesevorrichtung (8) so mit einem geeignetem Abstand zu den Anschlüssen (2) anbringbar ist, dass jeder Transponder (5), welcher an einem mit einem der Anschlüsse (2) verbundenem Kabel (6) angeordnet...
Patent DE-202009016528-U1 (DE)
Title: Adapter zur Adaption von Fahrtrichtungsanzeigern an Lenkerenden
IPC: B60Q1/34
Filed: 2009-12-04
Abstract: Adapter zur Adaption von Fahrtrichtungsanzeigern an Lenkerenden von einem Motorrad, Fahrrad, Mofa und Quad dadurch gekennzeichnet, dass Fahrtrichtungsanzeiger mit einem Durchmesser oder Querschnitt kleiner als der Durchmesser des Lenkers linienübergreifend montiert werden können,
Patent DE-202010000250-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Neutralisation von sauren Verbrennungskondensaten
IPC: C02F1/66
Filed: 2010-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Neutralisation von sauren Verbrennungskondensaten enthaltend – einen einen Kondensatzulauf und einen Kondensatablauf aufweisenden, mittels eines Deckels (2) verschließbaren Behälter (1), – mindestens zwei in dem Behälter (1) angeordnete Neutralisationskammern zur Aufnahme einer Schicht aus granulatförmigem Neutralisationsmittels und – in den Neutralisationskammern angeordnete Siebböden, die mit Abstand oberhalb des Behälterbodens liegen, dadurch gekennzeichnet dass jeder Neutralisationskammer (8) eine Druckluft liegenden Luftauslassöffnungen (16.7) zugeordnet ist.
Patent DE-202010000932-U1 (DE)
Title: Detektorsonde
IPC: G01V3/11
Filed: 2010-01-14
Abstract: Detektor-Sonde (1) mit einer Sende- und einer Empfängereinrichtung für elektromagnetische Signale,  wobei die Sendeeinrichtung eine Anordnung (2) mit einer ersten Schleife (11) und einen die Schleife (11) umschließenden ersten Ringkern (21) aufweist, wobei die Empfängereinrichtung eine zweite Anordnung (3) mit einer zweiten Schleife (12) und einen die Schleife (12) umschließenden zweiten Ringkern (22) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste (11) und zweite Schleife (12) im Wesentlichen in der gleichen Ebene vorgesehen sind,  dass die erste und die zweite Anordnung (2, 3) als Spulenanordnung ausgebildet und derart angeordnet sind, um ein vorentkoppeltes Spulensystem zu bilden, und  dass der erste (21) und/oder der zweite Ringkern (22) im Sinne eines Ringkerntransformators ausgeführt ist/sind, wobei die Primär- und/oder Sekundärwicklung durch die durch den Ringkern (21, 22) verlaufende Schleife (11, 12) gebildet ist.
Patent DE-202010001571-U1 (DE)
Title: Fahrbahnsystem für Modellfahrzeuge mit energieautarkem Antrieb
IPC: A63H18/08
Filed: 2010-01-29
Abstract: Fahrbahnsystem für Modellfahrzeuge mit einem energieautarken Antrieb sowie einer Lenkachse, die mit Hilfe eines Magneten einem unmittelbar unter der Fahrbahn verlegten Fahrdraht folgen, wobei das Fahrbahnsystem einzelne, flächig ausgebildete, mindestens zwei Verbindungskanten (8) aufweisende 1 bis 5 mm starke Fahrbahnsegmente (1, 2, 3, 4) umfasst, wobei die einzelnen Fahrbahnsegmente (1, 2, 3, 4) auf ihrer Fahrbahnseite mindestens eine Nut (6) mit einem Durchmesser von 0.1 bis 1.0 mm zur Aufnahme des Fahrdrahts (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrbahnsystem lineare Fahrbahnsegmente (1), Kurvensegmente (2), flexible Fahrbahnsegmente (3) und Fahrbahnsondersegmente (4) umfasst.
Patent DE-202010002264-U1 (DE)
Title: Einlaufhilfe für Schuhe
IPC: A43D1/02
Filed: 2010-02-12
Abstract: Einlaufhilfe für Schuhe dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Abdrucks des eigenen bzw. der eigenen Füße eine teilbare Hohlform (1) erzeugt wird, die ihrerseits als Negativform zur Herstellung einer Positivform (1.2), die genau dem Originalfuß (1.3) der betreffenden Person entspricht, verwendet wird, wobei durch Überziehen von einem oder mehreren Socken oder Sockenähnlichen Überzüge eine individuelle und ggf. punktuelle Aufweitung des Schuhes möglich ist.
Patent DE-202010003657-U1 (DE)
Title: Separiervorrichtung für Piezofasern (Keramiken)
IPC: H01L41/22
Filed: 2010-03-16
Abstract: Separiervorrichtung für Piezofasern (Keramiken) dadurch gekennzeichnet, dass eine Kunststoffplatte aus PTFE – Fig. 1, mit Einkerbungen (verschiedene Geometrien z. B. Dreieck-, Trapez-, Quadrat-, Rechteck- oder Rillenform) – Fig. 2, zur Aufnahme und Separierung von Piezofasern (Keramiken) gefertigt ist.
Patent DE-202010004108-U1 (DE)
Title: Brillenstecksystem
IPC: G02C5/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Das Brillenstecksystem einer Brillenfassung mit einer Backe aus Metall und einem Kunststoffmittelteil ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Metallbacke (1) ohne thermische Behandlung, Klebung oder Schraubsystem mit einem Kunststoffmittelteil (4) verbindet.
Patent DE-202010004234-U1 (DE)
Title: Kleiderbügelaufnahme mit integrierter Zwangssperre zur Verhinderung von richtungsverkehrtem Ablegen der Bügel
IPC: A47F7/24
Filed: 2010-03-26
Abstract: Kleiderbügelaufnahme mit integrierter Zwangssperre zur Verhinderung von richtungsverkehrtem Ablegen der Bügel, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Wesentlichen aus der eigentlichen Aufnahmeform für die abzulegenden Kleiderbügel (siehe A auf der Zeichnung), der Zwangssperre zur Verhinderung von richtungs-verkehrtem Ablegen der betreffenden Kleiderbügel (siehe ZS auf der Zeichnung) und einem Standfuss (siehe SF auf der Zeichnung) besteht.
Patent DE-202010007506-U1 (DE)
Title: Entwässerungsprofilelement
IPC: E03F1/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Entwässerungsprofilelement mit einem eine wasserdurchlässige obere Oberfläche bereitstellenden Oberflächenprofil und wenigstens einem am Oberflächenprofil angeordneten Standschenkel zum Einbringen in einen nutförmigen Entwässerungskanal.
Patent DE-202010008707-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit Verriegelungsfunktion
IPC: B25B13/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: Antriebsanordnung (10) für ein Werkzeug (90), aufweisend:  einen Körper (20) mit  einer ersten Seite (21) und einer zweiten Seite (22), die entlang einer ersten Achse (X1) einen Abstand voneinander aufweisen, und einem Außenumfang (23), der sich zwischen der ersten Seite (21) und der zweiten Seite (22) erstreckt,  einer Durchgangsbohrung (24), die sich durch den Außenumfang (23) in Richtung einer zweiten Achse (X2) quer zu der ersten Achse (X1) erstreckt,  einer Aufnahmemulde (25), die in den Außenumfang (23) des Körpers (20) benachbart zu der ersten Seite (21) eingeformt ist und eine Bodenfläche (251) aufweist, wobei die Aufnahmemulde (25) zu der ersten Seite (21) hin offen ist (Öffnung 252),  einen Steuerkanal (26), der sich von der Bodenfläche (251) der Aufnahmemulde (25) in den Körper (20) hinein erstreckt,  einem Abtriebsabschnitt (27), der sich von der ersten Seite (21) des Körpers (20) entlang der ersten Achse (X1) erstreckt...
Patent DE-202010012208-U1 (DE)
Title: Flexibles werkzeugloses Ladenbausystem aus Rohren, verstellbar
IPC: A47F5/08
Filed: 2010-09-04
Abstract: Das Varia Flex-System dadurch gekennzeichnet daß: es anpaßbar an jede Schaufensterhöhe und Tiefe ist. Das System ist für das Schaufenster frei stehend geeignet sowie für den Innenraum.
Patent DE-202010012774-U1 (DE)
Title: Container mit einer Einrichtung zur Aufnahme und zum Aufbringen einer flexiblen Containerabdeckung auf einer horizontal verlaufenden Beschickungsöffnung des Containers
IPC: B65D90/54
Filed: 2010-09-17
Abstract: Container mit einer eine Last aufnehmenden Grundfläche an die sich jeweils zwei zueinander planparallel verlaufende Seitenwände und zwei mit den Seitenwänden verbundene Stirnwände anschließen, die einen die Last aufnehmenden Innenraum umschließen und eine den Innenraum abschließende Beschickungsöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschickungsöffnung (3) durch eine flexible Containerabdeckung (2) verschließbar ist, wobei diese mit zwei an den Seitenwänden (5), die in unmittelbarer Nähe zu den jeweiligen Stirnwänden (6) vorgesehenen, schwenkbar und manuell betätigbar angeordneten Aufnahmeeinrichtungen (1) verbunden ist, und wobei die Containerabdeckung (2) auf einem Aufnahmeteil (7) der Aufnahmeeinrichtung (1) aufliegt und weiter diese einerseits auf einer Seitenwand (5) und andererseits auf einem zwischen den beiden Aufnahmeeinrichtungen (1) gespannten Drahtseil, das in an einem freien, der Seitenwand (5) abgewandten Ende angeordneten Aufnahmeösen (11) eingehängt ist, aufliegend gehaltert ist.
Patent DE-202010013972-U1 (DE)
Title: Stufenlos variable Schwerlastaufnahme
IPC: B66C1/12
Filed: 2010-10-07
Abstract: Schwerlastaufnahme (1), insbesondere zum Anschlagen von Schwerlasten mit horizontal dezentriertem Schwerpunkt, welche aus zumindest zwei Laschen (2, 2') zur Aufnahme wenigstens eines Bolzens besteht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Bolzen aus einem Laschenbolzen (4, 4') mit einer querverlaufenden Gewindebohrung (5) besteht.
Patent DE-202010014040-U1 (DE)
Title: Dekolampe
IPC: F21S6/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: Dekolampe, aufweisend:  wenigstens einen zentralen Verbindungskörper (1), in dem eine Vielzahl von Fügeflächen (10) vorgesehen ist, wobei wenigstens ein Magnetelement (11) an jeder Fügefläche (10) angeordnet ist; und  wenigstens eine Lampengruppe (2), die wenigstens einen Verbindungsabschnitt (20) und eine Vielzahl von mit dem Verbindungsabschnitt (20) verbundenen dekorativen Platten (21) aufweist, wobei eine Vielzahl von Magnetelementen (201) an dem Verbindungsabschnitt (20) angeordnet ist, durch deren magnetische Anziehungskraft der Verbindungsabschnitt (20) an den auf der Fügefläche (10) befindlichen Magnetelementen (11) festgehalten ist, und wobei eine Vielzahl von Lichtquellen (22) in der Vielzahl von dekorativen Platten (21) angeordnet ist, die an eine Stromversorgung angeschlossen sind.
Patent DE-202010016833-U1 (DE)
Title: Schulwinkelmesser
IPC: G01B3/56
Filed: 2010-12-20
Abstract: Schulwinkelmesser (1) als ein Hilfsmittel zum Zeichnen jeden beliebigen Winkels, dadurch gekennzeichnet, dass eine nadelähnliche Spitze (1) im 360-Grad-Mittelpunkt angeordnet ist.
Patent DE-202010017052-U1 (DE)
Title: Rohr oder Rohrformteil
IPC: F16L9/133
Filed: 2010-12-24
Abstract: Rohr oder Rohrformteil (1) mit einer Wandung (2) aus Polymermaterial, die ein Lumen (3) begrenzt und eine innere Oberflächenschicht (4) aufweist, wobei die innere Oberflächenschicht (4) Polymermaterial und wenigstens eine abriebmindernde Komponente (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die abriebmindernde Komponente (5) Partikeln umfasst, deren Oberfläche eine Reibungszahl aufweist, die kleiner ist, als die Reibungszahl des Polymermaterials der inneren Oberflächenschicht (4).
Patent DE-202011005121-U1 (DE)
Title: Misch- und Applikationskapsel zur Herstellung eines Dentalpräparates
IPC: A61C5/64
Filed: 2011-04-11
Abstract: Misch- und Applikationskapsel zur Herstellung eines Dentalpräparates (43), wobei die Misch- und Applikationskapsel aufweist: einen Kapselkörper (31) mit einem Mischraum (32) zum Aufnehmen einer Mischkomponente (41) und zum Mischen des Dentalpräparates (43) aus der Mischkomponente (41) und einem Fluid (42) und mit einer Austrittsöffnung (33) zum Ausbringen des Dentalpräparates (43), einen Hohlraum (22) zum Aufnehmen des Fluids (42), einen im Kapselkörper (31) verschiebbaren Kolbenkörper (11), der den Mischraum (32) im Kapselkörper (31) begrenzt und der einen Kanal (19) zum Führen des Fluids (42) von dem Hohlraum (22) in den Mischraum (32) aufweist, wobei der Kanal (19) Verschlussmittel (55, 155) mit einem oder mehreren Verschlusselementen (73, 173) aufweist, welche in drucklosem Zustand derart anliegen, dass das Verschlussmittel (55, 155) undurchlässig für den Übertritt von Mischkomponente (41) in den Kanal (19) ist, und welche dazu eingerichtet sind, den Kanal (19) unter Druckbeaufschlagung des Hohlraums (22) in Richtung...
Patent DE-202011050535-U1 (DE)
Title: Bahnbeobachtungssystem für Rotationsdruckmaschinen
IPC: B41F33/00
Filed: 2011-06-22
Abstract: Bahnbeobachtungssystem für Rotationsdruckmaschinen, mit einer Kamera (14), die in Querrichtung über eine in der Druckmaschine bedruckte Bahn (10) bewegbar ist und durch eine Steuereinrichtung (16) derart steuerbar ist, dass sie bei laufender Produktion, synchron mit dem Repeat des Druckbildes, einen Ausschnitt des Druckbildes aufnimmt, gekennzeichnet durch ein mit der Kamera mitbewegbares, auf die Bahn (10) gerichtetes Spektrometer (22).
Patent DE-202011051867-U1 (DE)
Title: Anordnung einer ausstellbaren Funktionseinheit in einer Wand eines Aufnahmeraumes
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-11-04
Abstract: Anordnung einer in einen Aufnahmeraum in einer Wand verschwenkbaren Funktionseinheit (1) mit einem Halter (2), der an einem Trägerelement (3), das in dem Aufnahmeraum verankerbar ist, verschwenkbar angelenkt ist und mittels einer Koppelmechanik aus der Ebene der Wand hervorschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Trägerelement (3) und dem Halter (2), beabstandet zum gemeinsamen Schwenkgelenk (4), mindestens ein Kniegelenk (5, 6) aus zwei gemeinsamen miteinander schwenkbeweglich verbundenen Kniehebeln (5a, 5b; 6a, 6b) vorgesehen ist und dass das Kniegelenk (5, 6) in gestreckter oder nahezu gestreckter Position der beiden Kniehebel (5a, 5b; 6a, 6b) die Funktionseinheit (1) um einen definierten Winkel relativ gegenüber dem Trägerelement (3) verschwenkt und aus der Wand ausstellt und im zusammengelegten Zustand der Kniehebel (5a, 5b; 6a, 6b) die Funktionseinheit (1) in gewünschter Weise vollständig oder teilweise in den Aufnahmeraum versenkt.
Patent DE-202011051896-U1 (DE)
Title: Staubgeschützte Kehrmaschine mit Seitenreinigung
IPC: E01H1/05
Filed: 2011-11-09
Abstract: Reinigungsgerät, mit einer rotierenden Bürste, deren Drehachse bodenparallel angeordnet ist, und mit Laufrädern, welche die Drehachse der Bürste in einem vorgegebenen Abstand oberhalb des Bodens halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste (3) mittig um eine Hochachse (12) pendelbeweglich gelagert ist, und dass ein Federelement vorgesehen ist, welches die Bürste (3) in einer vorbestimmten Normalstellung hält, derart, dass die Bürste (3) gegen die Federwirkung um die Hochachse (12) schwenkbar und aus ihrer Normalstellung auslenkbar ist, und durch die Feder (14) beaufschlagt automatisch nach einer Auslenkung in ihre Normalstellung zurückgeschwenkt wird.
Patent DE-202011100090-U1 (DE)
Title: Muskelkraftbetriebenes Asynchron-Elektrofahrrad mit Drahtübertragung
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-05-02
Abstract: Muskelkraftbetriebenes Asynchron-Elektrofahrrad mit Drahtübertragung, das durch einen muskelkraftbetriebenen Generator gekennzeichnet ist, der einen Strom für einen Motor erzeugt, der ein Verkehrsmittel mit einem oder mehr als einem Rad antreibt, umfassend ein muskelkraftbetriebenes Eingabegerät (101), das durch Muskelkraft angetrieben eine kinetische Rotationsenergie erzeugt, um direkt oder durch ein Getriebe einen Generator (102) anzutreiben, einen Generator (102), der durch einen Wechselstrom- oder Gleichstromgenerator gebildet ist und direkt oder durch ein Vorgetriebe (103) über die kinetische Rotationsenergie des muskelkraftbetriebenen Eingabegeräts (101) angetrieben wird, um elektrische Energie zu erzeugen und auszugeben, und einen Motor (104), der durch einen Wechselstrom- oder Gleichstrommotor gebildet ist und von der elektrischen Energie des Generators (102) asynchron angetrieben wird, um eine Drehkraft zu erzeugen, wodurch eine Last (105) direkt oder durch ein Getriebe angetrieben wird, wobei das Verhältnis zwischen der Eingangsdrehzahl des Generators (102) und der asynchron Ausgangsdrehzahl des Motors (104) den direkten Abgleich durch...
Patent DE-202011101624-U1 (DE)
Title: Ein im Bauen zum Verwenden geeignetes Kompositelement und System
IPC: E04B1/80
Filed: 2011-05-31
Abstract: Im Bauwesen zur Verwendung geeignetes Kompositelement (30; 70; 110; 120; 130; 141; 142; 1700; 2000; 200 + 2101 + 2102), dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: – a) mindestens eine plattenartige Vakuumisolationskomponente (200), welche i) wenigstens eine poröse Schicht (161), deren Gasdruck, der in den Poren herrscht, die im Inneren derselben liegen, niedriger als der normale Luftdruck, vorzugsweise nahezu ein Vakuum ist, und ii) wenigstens eine gasdichte Membrane (162, 163), die wenigstens eine poröse Schicht (161) umhüllt, umfasst, um eine Diffusion von Gasen, die sich in der umgebenden Luft befinden, in die poröse Schicht (161) zu verhindern; – b) mindestens eine gegen die plattenartige Vakuumisolationskomponente (200) befestigte plattenartige Schutzkomponente (10, 300; 50; 80; 90, 1100; 1801, 1802, 2101, 2102), deren Oberfläche an einer Seite des plattenartigen Teils grötenartigen Vakuumisolationskomponente (200), und die mindestens die eine plattenartige Seite von der...
Patent DE-202011106678-U1 (DE)
Title: Berührgesteuerte Bidschirm-Tafel
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-10-12
Abstract: Berührgesteuerte Bildschrirm-Tafel für Personen und Gruppen mit unterschiedlicher Medienkompetenz, dadurch gekennzeichnet, dass ein Touchscreen als Anzeige, Schreib- und Steuermedium dient.
Patent DE-202011109777-U1 (DE)
Title: Faltbares Eck-Schalungselement
IPC: E04G9/08
Filed: 2011-10-26
Abstract: Aus mehreren Schalungsplatten (4) zusammengesetztes Eck-Schalungselement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Eck-Schalungselement (2) zumindest zwei scharnierartig miteinander verbundene Schalungsplatten (4) aufweist, die in einer Winkelstellung zueinander in ihrer Einbaulage in einer Schalung eine Ecke (10) des mit der Schalung herzustellenden Betonbauteils umgrenzen.
Patent DE-202012000642-U1 (DE)
Title: Einstieg-Hebebühne für Verkehrsmittel mit seitlicher Auffahrtfläche für einen Rollstuhl
IPC: A61G3/06
Filed: 2012-01-23
Abstract: Einstieg-Hebebühne für Verkehrsmittel mit seitlicher Auffahrtfläche für einen Rollstuhl bestehend aus einem unter dem Boden eines Verkehrsmittels gelagerten Tragrahmen, in den eine Bühne samt Zubehör einführbar ist, wobei die Bühne mit zusammenklappbeitenabschrägungen für die Auffahrt eines Rollstuhls versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf einer Seite der Bühne (3) die Seitenwände (6) abgekürzt sind und in dem restlichen Seitenteil der Bühne (3) die an die Stirnabschrägung (8) anschließende seitliche Abschrägung (9) ausgebildet ist, wobei zwischen dem Ende der ausfahrbaren Arme (4) und den Seitenwänden (6) die paarweise ausgebildeten Verstellhebel (5) angeordnet sind, die mit einem ihrer Enden (3) in der Bühne und mit ihrem anderen Ende in den Armen (4) schwenkbar gelagert sind, wobei die Bühne (3) auf ihrer dem Verkehrsmittel zugewandten Seite mit der ausklappbaren Mehrzweckplatte (12) für die Auffahrt auf die Bühne (3), für die Überbrückung des Abstands zwischen der Bühne...
Patent DE-202012002159-U1 (DE)
Title: Kerzenleuchter aus geschmolzenen Weinflaschen
IPC: F21V35/00
Filed: 2012-02-29
Abstract: Kerzenleuchter aus geschmolzenen handelsüblichen Weinflaschen, der in einem rechten Winkel geschmolzen wurde und auf der entstandenen Plattform ein Glas für eine Kerze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Weinflasche mit einem Draht im Flaschenhals versehen wurde für die Aufhängung,
Patent DE-202012005311-U1 (DE)
Title: Fusselrasierer Staubsaugeraufsatz
IPC: A47L9/02
Filed: 2012-05-22
Abstract: Die Erfindung ist: 1. gekennzeichnet durch die Nutzung des Ansaugluftstroms (1) der die Fusseln und Knötchen (4) auf der ganzen Fläche unter dem Scherblatt aufrichtet und durch die Öffnungen des Scherblatts zieht. 2. gekennzeichnet durch die Regulierung des Ansaugluftstroms (1) am Scherblatt (6) der durch die Veränderung der Öffnungen an der verschiebbaren Manschette (5) erfolgt. Dadurch kann die Ansaugluftmenge am Scherblatt stärker oder schwächer eingestellt und so auf das Textil und die Fussel angepasst werden. 3. gekennzeichnet durch die Nutzung des Ansaugluftstroms (1) der den Ventilator (3) zum rotieren bringt und über eine Achse (7) die Scherblätter (2) rotieren lässt. 4. gekennzeichnet durch austauschbare Scherblätter (8) mit unterschiedlichen Gitter oder Lochmustern. Dadurch kann auf verschiedene Textilien und Fussel-/Knotengrößen eingegangen werden. 5. gekennzeichnet durch einen universellen Anschlussadapter (9) für verschieden große Rohrdurchmesser.
Patent DE-202012007589-U1 (DE)
Title: Honig - Ovula 15%
IPC: A61K35/644
Filed: 2012-11-23
Abstract: Honigovula mit einem Anteil von einheimischem Blütenhonig von 15–20%, wobei die Grundlage aus Kaltwachs besteht.
Patent DE-202012008972-U1 (DE)
Title: Einzelblattkarte mit Stützflügel
IPC: B42D15/02
Filed: 2012-09-18
Abstract: Einzelblattkarte (1), insbesondere Ansichtskarten, Grußkarten, Postkarten, Glückwunschkarten, Tischkarten oder sonstige Informationsträger aus einem Trägermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützflügel (5) aus dem Trägermaterial gebildet ist, welches mindestens an einer Seite annähernd parallel zum Seitenrand in beliebiger Länge eine Durchtrennung (2) aufweist.
Patent DE-202012011773-U1 (DE)
Title: Spülschlauchgelenk, Spülschlauchdrehvorrichtung und Spüldüse
IPC: F16L27/08
Filed: 2012-12-10
Abstract: Spülschlauchgelenk zur drehmomentübertragenden, gelenkigen Anbindung eines ein Gehäuse (13) aufweisenden Spülschlauchfunktionselements wie einer Spülschlauchdrehvorrichtung (1) oder einer Spüldüse an einen insbesondere als Spülschlauchflansch ausgebildeten Flansch (2), wobei das Spülschlauchgelenk (7) einen Strömungskanal (16) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülschlauchgelenk (7) ein Bolzenelement (17) und ein Halteelement (18) aufweist, von denen eines gehäuseseitig und eines flanschseitig festgelegt oder festzulegen ist, und das Halteelement (18) zwei mit ihren Oberflächen zueinander hingerichtete Teilbereiche (22) aufweist, zwischen denen ein eine Längsachse (23) aufweisender, mit einer senkrecht zur Längsachse betrachtet zumindest teilweise gekrümmten Außenkontur versehener, insbesondere zylinderförmiger, Teil des Bolzenelements (17) dergestalt gelagert ist, dass zwischen Halte- und Bolzenelement ein Drehmoment übertragbar ist.
Patent DE-202012103233-U1 (DE)
Title: Stromumwandlungs-Ausgabenanordnung
IPC: G06F1/18
Filed: 2012-08-27
Abstract: Stromumwandlungs-Ausgabeanordnung, die in einem redundanten Stromversorgungsgerät zum Einsatz kommt bzw. bestimmt ist, wobei das redundante Stromversorgungssystem eine Anzahl von N + M von Stromversorgungsgeräten aufweist, wobei gilt: N ≥ 1 und M ≥ 1; und wobei das redundante Stromversorgungssystem wenigstens zwei Stromversorgungsgeräte (2, 2a) aufweist, die einen Hauptstrom mit einem ersten Spannungsniveau bzw. einen Dauerstrom mit einem zweiten Spannungsniveau liefern, und wobei das zweite Spannungsniveau des Dauerstroms geringer ist als das erste Spannungsniveau des Hauptstroms, und wobei die Stromumwandlungs-Ausgabeanordnung umfasst:  eine stromintegrierende Rückplatte (41), die elektrisch mit den Stromversorgungsgeräten (2, 2a) verbunden ist, wobei die stromintegrierende Rückplatte (41) eine erste integrierende Leitung (411) und eine zweite integrierende Leitung (412) besitzt, und wobei die erste integrierende Leitung (411) den von den Stromversorgungsgeräten (2, 2a) gelieferten Hauptstrom empfängt bzw. erhält und für die Integration des empfangenen Hauptstroms zu einer Hauptstromgruppe sorgt, und wobei die zweite integrierende Leitung (412) den von den...