baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19815592-B4 (DE)
Title: Polymere Zusammensetzung aus einem Polyphenylenether und einem Polystyrol, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung der polymeren Zusammensetzung zur Herstellung eines Gegenstandes
Inventor: MODIC MICHAEL JOHN
IPC: C08L25/04
Filed: 1998-04-07
Granted: 2008-11-27
Abstract: Polymere
Zusammensetzung umfassend:  – 80–90 Gewichtsteile einer Mischung
aus einem Polyphenylenether und einem Polystyrol, worin die Mischung
ein Polyphenylenether/Polystyrol-Gewichtsverhältnis von 75:25 bis 25:75 aufweist,
und  – 20–10 Gewichtsteile
eines Modifizierungsmittels umfassend ein hydriertes elastomeres
Blockcopolymer, das wenigstens zwei harzartige Endblöcke aus
einer polymeren monovinylaromatischen Verbindung und einen elastomeren
Mittelblock aus einem polymerisierten konjugierten Dien aufweist,
und worin das Blockcopolymer ein Molekulargewicht im Bereich von
50.000 bis 500.000 aufweist, und ein elastisches mittels eines Metallocen
hergestelltes Ethylen-Copolymer, das eine Dichte von weniger als
0,88 g/cm 3  aufweist und einen Schmelzflussindex
von 1–10
g/10 min gemessen bei 190°C/5
kg hat, und worin das Gewichtsverhältnis des elastomeren Blockcopolymers
zum Ethylencopolymer 75:25 bis 40:60 beträgt.
Patent DE-19826452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Antriebskoordinierung von einzelradgetriebenen, spurgeführten Fahrzeugen
Inventor: KOCH MARKUS
IPC: B61C15/14
Filed: 1998-06-13
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Antriebskoordinierung eines einzelradgetriebenen, spurgeführten Fahrzeuges auf gerader Strekke, wobei  – eine Ist-Differenzdrehzahl (Δn) von sich gegenüberliegenden, je durch einen Einzelradantrieb (11, 12) angetriebenen Rädern (18) eines Fahrwerks ermittelt wird,  – ein Drehmoment-Stell-Wert (ΔM) für die Einzelradantriebe mittels eines Reglers (13) durch einen Soll-Istwert-Vergleich der Ist-Differenzdrehzahl (Δn) mit einer Soll-Differenzdrehzahl ermittelt wird, und  – Drehmoment-Soll-Werte (M Soll,l , M Soll,r ) für die drehmomentgeregelten Einzelradantriebe aus dem angeforderten Beschleunigungsmoment (M Fahr ) und dem Drehmoment-Stell-Wert (ΔM) berechnet werden, dadurch gekennzeichnet, daß  – der Drehmoment-Stell-Wert (ΔM) mit unterschiedlichen Vorzeichen dem halben angeforderten Beschleunigungsmoment (M Fahr ) aufgeschaltet wird sowie  – die Frequenz und die Dämpfung des Wellenlaufs des Fahrwerks durch den Drehmoment-Stell-Wert (ΔM) mit Hilfe von Reglerparametern dynamisch eingestellt werden.
Patent DE-19850664-B4 (DE)
Title: Domlautsprecher und Verfahren zum Herstellen eines Domlautsprechers
Inventor: TAKAHASHI OSAMU
IPC: H04R31/00
Filed: 1998-11-03
Granted: 2007-08-02
Abstract: Domlautsprecher,
der folgendes aufweist:  – eine
Domeinheit mit einer Schwingungsmembran (5), die eine kuppelförmige Gestalt
aufweist;  – eine
ringförmige
Randdämpfereinheit
(7), die um die Domeinheit herum vorgesehen ist; und  – einen
ringförmigen
Spulenhalter (6), der zwischen der Domeinheit (5) und der ringförmigen Randdämpfereinheit (7)
vorgesehen ist, um eine Schwingspule (8) zu halten,  wobei die
Domeinheit ferner eine Kappe (10, 12 bis 22) aufweist, die im wesentlichen
die gleiche Gestalt wie die Schwingungsmembran (5) aufweist,  wobei
die Kappe (10, 12 bis 22) mit der Schwingungsmembran (5) verbunden
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Kappe (18 bis 21) einen
ringförmigen
Anschlagbereich (18a bis 21a) aufweist, der angrenzend an ihren äußeren Umfang
derart ausgebildet ist, daß er
die Schwingspule (8) daran hindert, sich aus dem Spulenhalter (6)
herauszubewegen.
Patent DE-19851392-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum zeitweiligen Verbinden eines bewegbaren Gegenstandes mit einer Halteschiene
Inventor: KOLLER KARL
IPC: B60N2/015
Filed: 1998-11-07
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zum zeitweiligen Verbinden eines bewegbaren Gegenstandes, etwa eines
Fahrzeugsitzes (12) mit einer eine hinterschnittene Längsnut (16)
aufweisenden Halteschiene (10), wobei in Formrippen, welche die
hinterschnittenen Bereiche (18) der Längsnut (16) übergreifen,
in Abständen
(f) zueinander Bohrungen (20) eingebracht sind, deren Durchmesser
größer ist
als der Abstand der Formrippen voneinander, sowie von der Vorrichtung
wenigstens ein Klemmstift (28) abragt, der in die Längsnut (16)
einsetzbar und mit einem Fussteller (26) im hinterschnittenen Bereich
(18) der Halteschiene (10) verschiebbar ausgebildet ist, wobei der/die
Klemmstift/e (28) und zu ihm/ihnen in Abstand zumindest ein Rastbolzen (72)
an der Vorrichtung (14) jeweils axial verschieblich lagern und mit
einer Betätigungseinheit
(52) zur gemeinsamen Steuerung ihrer Bewegung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Kulissenscheibe (50) der Betätigungseinheit (52) mit Kulissenschlitzen
oder Steuerkurven (60), 66), in welchen Kulissenstifte (62, 70)
für den/die Klemmstift/e
(28) und den Rastbolzen (72) geführt
sind.
Patent DE-19882860-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Fluidleitungsverbinder
Inventor: DANIELSON ROBERT B
IPC: F16L37/28
Filed: 1998-11-25
Granted: 2009-03-19
Abstract: Fluidleitungsverbinder
(10, 150, 200), aufweisend:  a) ein Körperelement (12, 154);  b)
ein Kolbenelement (14), welches verschiebbar mit dem Körperelement
in Eingriff steht, wobei das Körperelement und
das Kolbenelement einen Fluiddurchgang durch den Verbinder definieren,
und wobei das Körperelement
bezüglich
des Kolbenelements zwischen einer ersten Position und einer zweiten
Position verschiebbar ist, und das Kolbenelement einen gewinkelten
Wandabschnitt (76) einschließt;  c)
eine Ventileinrichtung (24) zum Steuern des Flusses durch den Fluiddurchgang,
wobei die Ventileinrichtung bei der ersten Position des Körperelements
geschlossen ist, wodurch es Fluidfluss durch den Fluiddurchgang
verhindert, und wobei die Ventileinrichtung bei der zweiten Position
des Körperelements
offen ist, wodurch es Fluss durch den Fluiddurchgang erlaubt;  d)
eine Einrichtung zum Verbinden einer Fluidleitung (16) mit dem Kolbenelement;  e)
eine Buchse (60, 164), verschiebbar an einer äußeren Oberfläche des
Körperelements
angeordnet und bewegbar zwischen einer Nicht-Eingriffsposition und
einer Eingriffsposition, wobei die Buchse eine gewinkelte...
Patent DE-19922519-B4 (DE)
Title: Verfahren, Steuerelement und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftstoffversorgungssystems
Inventor: FRENZ THOMAS
IPC: F02P17/12
Filed: 1999-05-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffversorgungssystems (10) einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem Kraftstoff mit Hilfe einer Pumpe (12, 16) gefördert und anschließend mit Hilfe von Einspritzventilen (18), die mit Hilfe elektrischer Endstufen angesteuert werden, einer Verbrennung zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  – wenigstens eine charakteristische Betriebsgröße erfaßt wird,  – aus der erfaßten wenigstens einen Betriebsgröße und wenigstens einer charakteristischen Einflußgröße der Brennkraftmaschine wenigstens eine Referenzgröße R ermittelt wird,  – und daß eine Abnormalität der Verbrennung erkannt und abgespeichert wird, wenn die wenigstens eine Referenzgröße R vorbestimmte Kriterien erfüllt.
Patent DE-19943938-B4 (DE)
Title: Dynamischer Daten-Vorabruf auf Basis eines Programmzähler- und Adressierungsmodus
Inventor: AFSAR MUHAMMAD
IPC: G06F9/38
Filed: 1999-09-14
Granted: 2014-05-22
Abstract: Ein Vorabruf von Daten an einen Niedrigere-Ebene-Speicher eines Computersystems (50) wird erreicht, indem ein Befehlsortindikator verwendet wird, der sich auf einen bevorstehenden Befehl bezieht, um einen Nächste-Daten-Vorabruf-Indikator (94) zu identifizieren und dann den Nächsten-Daten-Vorabruf-Indikator zu verwenden, um die korrespondierenden Vorabrufdaten innerhalb des Speichers (60, 64 und 68) des Computersystems zu lokalisieren. Die Vorabrufdaten werden so plaziert, daß die Vorabrufdaten zu einem Primärpuffer übertragen werden können, wo die Daten schnell von einem Prozessor (52) vorabgerufen werden können, wenn der bevorstehende Befehl ausgeführt wird. Der nächste Daten-Vorabruf-Indikator wird erzeugt durch Ausführen der Adressierungsmodusfunktion (96), die in einem Befehl nur dann eingebettet ist, wenn der Adressierungsmodus des Befehls ein deterministischer Adressierungsmodus wie etwa ein sequentieller ist. Der nächste Daten-Vorabruf-Indikator, vorzugsweise in der Form einer effektiven Adresse, wird durch den Befehlsortindikator, vorzugsweise in der Form eines Programmzählers, identifiziert durch Inbeziehungsetzen der berechneten nächsten effektiven Adressen zu den korrespondierenden Programmzählerkennzeichen in einer durchsuchbaren Tabelle.
Patent AU-2011101689-B4 (AU)
Title: Metal detector with improved magnetic soil response cancellation
Inventor: CANDY BRUCE HALCRO
IPC: G01V3/10
Filed: 2011-12-21
Granted: 2012-03-01
Abstract: A method for detecting a target in a soil including the steps of generating a transmit signal, the transmit signal includes at least one pulse; generating a transmitted magnetic field, based on the 5 transmit signal, for transmission into the soil; receiving a received magnetic field; producing a receive signal induced by the received magnetic field; synchronous demodulating the receive signals during a plurality of different periods, each producing one of a plurality of processed signals; and linearly combining the plurality of processed signals to produce an indicator output signal, the indicator output signal including a signal indicative of a presence of the target in the soil; wherein 10 coefficients for the step of linearly combining are selected such that the indicator output signal is approximately independent of log-linear frequency-dependent resistive signal components and log uniform resistive signal components from the soil.
Patent AU-2014100735-B4 (AU)
Title: Processes and products thereof
Inventor: MANCINELLI DANIELE
IPC: A61K35/60
Filed: 2014-06-27
Granted: 2014-09-11
Abstract: Abstract Disclosed and described are new phospholipid compositions characterized by having high amounts of phospholipids and methods of producing such compositions.
Patent AU-2017101597-B4 (AU)
Title: Shelter Frame Attachment
Inventor: KOEKEMOER CARL
IPC: E04H15/08
Filed: 2017-11-13
Granted: 2018-05-24
Abstract: SHELTER FRAME ATTACHMENT According to an aspect there is disclosed herein a shelter frame attachment (10) for constructing a shelter frame (50). The shelter frame attachment (10) comprises an elongate first coupler (12) operatively adapted to couple with a first awning roof member. The first coupler longitudinally extends about a roof member axis (14). The shelter frame attachment (10) further includes an elongate second coupler (18) operatively adapted to couple to a second awning roof member. The second coupler (18) is connected to the first coupler and is adapted to pivot about the roof member axis (14). The shelter frame attachment (10) further comprises an elongate post coupler (26) operatively adapted to couple to an awning post. The post coupler (26) is connected to the first coupler (12) and is adapted to pivot about the roof member axis (14).
Patent AU-2021106785-B4 (AU)
Title: Combined plant compounds for use in the treatment of viral infections including covid-19
Inventor: HUANG GUOXIN
IPC: A61P31/12
Filed: 2021-08-24
Granted: 2022-07-07
Abstract: The present invention is directed to a compound herbal composition for treatment of or prevention of 
COVID-19 or other viral infections, and/or treatment of or prevention of one or more of medical conditions 
resulting from COVID-19, comprising: Angelica dahurica, Elsholtzia splendens, Lonicera japonica, Glycine 
max, Siraitia grosvenorii, Zingiber officinale, Platycodon grandifloras, Imperata cylindrica, Phragmites 
australis, Allium cepa, Glycyrrhiza uralensis, and Prunus persica. Further extracts can also be added to this 
base composition, including Tetradium ruticarpum, Alpinia oxyphylla, Cullen corylifolium, Cornus officinalis, 
Scutellaria baicalensis, Forsythia suspensa, Dolichos lablab, Coix lachryma-jobi, Agastache rugosa, Myristica 
fragrans, Cinnamomum cassia, Zingiber officinale, Foeniculum vulgare, Zanthoxylum bungeanum, 
Astragalus membranaceus, Chrysanthemum indicum, Taraxacum mongolicum, Viola yedoensis, Begonia 
fimbristipula, Scaphium scaphigerum, Houttuynia cordata, Gardenia jasminoides, Nelumbo nucifera, 
Lophatherum gracile, Houttuynia cordata, Dioscorea oppositifolia, Amomum villosum, Cornus officinalis 
and Euryale ferox.
Patent AU-2022100123-B4 (AU)
Title: Fit for purpose measurement system for drill hole logging
Inventor: KOPLAN CHRISTOPHER THOMAS
IPC: E21B47/08
Filed: 2022-09-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: A drill hole logging system for measurement of one or more geological parameters of a drill 
hole comprising: an autonomous tracked or wheeled vehicle incorporating an articulating 
arm; a tool canister attached to a distal end of the articulating arm, the tool canister housing 
deployment rigging for a wireline and drill hole logging tool, said tool canister maneuverable 
by the articulating arm for extension to align the canister with the drill hole, the drill hole 
logging tool protected inside the canister during maneuvering and then extended into and 
retracted from the drill hole to conduct measurements.
Patent DE-102004003491-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen von Fasermaterial
Inventor: MOELLER RUDOLF
IPC: D01H5/56
Filed: 2004-01-23
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zum Führen
von Fasermaterial, insbesondere in einem Streckwerk, mit einem Belastungsarm
(1), der um eine Drehachse (2) verschwenkbar ist, und mit mindestens
zwei am Belastungsarm (1) angeordneten Walzen (3, 14, 15), die jeweils
an einen benachbarten Zylinder (16, 17, 18) bringbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Hebelelement (4), das in einen rohrförmigen Körper (5)
führbar
ist und an seinem freien Ende in Kontakt mit einem axial in einer
Zylindereinheit (6) verschiebbar gelagerten Kolben (7) ist, in Wirkverbindung mit
dem Belastungsarm (1) steht, wobei bei einem Verschieben des Kolbens
(7) ein Verschwenken des Belastungsarms (1) um die Drehachse (2)
bewirkt wird, der mindestens ein Zwischenelement (8) aufweist, welches
mit der Zylindereinheit (6) formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbunden
ist.
Patent DE-102004005775-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-02-05
Granted: 2009-10-22
Abstract: Halbleiterbauelement, das:  – eine erste (2) und eine zweite (3) Anschlusszone,  – ein zwischen der ersten und der zweiten Anschlusszone (2, 3) vorgesehenes Halbleitervolumen (4),  – eine in dem Halbleitervolumen (4) ausgebildete Driftzone (5), die sich in einer von der ersten zu der zweiten Anschlusszone (2, 3) verlaufenden Richtung erstreckt, und  – wenigstens eine in und/oder auf der Driftzone (5) vorgesehene Feldelektrode (6 1  bis 6 6 ), die zumindest teilweise aus einem semiisolierenden Material besteht, aufweist,  – und bei dem das semiisolierende Material der Feldelektroden so beschaffen ist, dass für ein Minimum D s,min  einer Grenzflächenzustandsdichte D s  an den Grenzflächen zwischen der Feldelektrode und der Driftzone des Halbleiterbauelements  D s,min  ≥ N s,Bd /E g  gilt, wobei N S,Bd  die Durchbruchsladung und E g  der Bandabstand des für die Driftzone verwendeten Halbleitermaterials sind.
Patent DE-102004013592-B4 (DE)
Title: Schmierstoffspender
Inventor: GRAF WALTER
IPC: F16N11/08
Filed: 2004-03-19
Granted: 2007-03-01
Abstract: Schmierstoffspender
mit  einem Schmierstoffbehälter
(1), der eine Auslassöffnung für Schmierstoff
aufweist,  einem im Schmierstoffbehälter (1) angeordneten Kolben (2)
und  einem fest mit dem Schmierstoffbehälter (1) verbundenen Aufsatz
(3), der eine Einrichtung (4) zur Erzeugung eines den Kolben (2)
beaufschlagenden Gases enthält,  wobei
die Einrichtung (4) zur Gaserzeugung eine Gaszelle (5) mit einer
Elektrolytflüssigkeit
und Elektroden zur elektrochemischen Gaserzeugung, eine Stromquelle
(6) und eine elektrische Verbindung zwischen der Stromquelle (6) und
den Elektroden mit Schalter (7) und veränderbarem Widerstand zur Steuerung
des Stromflusses aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass die
Gaszelle (5) einen elektrisch leitenden Becher (8) als Elektrode,
einen darin angeordneten, mit Elektrolytflüssigkeit getränkten Schwamm
(9) sowie einen den Becher (8) verschließenden Kunststoffdeckel (10)
aufweist,  dass an dem Kunststoffdeckel (10) eine Gegenelektrode (11)
angeordnet ist, die mindestens einen in den Zellenraum hinein erstreckenden
Vorsprung aufweist,  dass der die Elektrolytflüssigkeit
aufnehmende Schwamm (9) auf den Vorsprung...
Patent DE-102004015172-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Erzeugung eines Haltedrucks auf ein Flugzeugbauteil
Inventor: OTTEN JÜRGEN
IPC: B25B11/00
Filed: 2004-03-27
Granted: 2016-06-09
Abstract: Haltevorrichtung zur Erzeugung eines auf eine Seite eines Flugzeugbauteils (40) ausgeübten Haltedrucks, der einer auf die entgegen gesetzte Seite des Flugzeugbauteiles (40) wirkenden Kraft entgegenwirkt, wobei die Haltevorrichtung (10) aus einem Träger (11) und mindestens einer mit dem Träger (11) verbundenen Halteeinrichtung (12; 13) besteht, wobei jede Halteeinrichtung (12; 13) ein über den Träger (11) hervorstehendes Halteelement (16) aufweist, das zum Ansetzen an das Flugzeugbauteil (40) in dem Haltebereich vorgesehen ist, wobei das Halteelement (16) relativ zum Träger (11) verschiebbar ist, so dass der Abstand des Kontaktbereichs des Halteelements (16) zum Träger (11) variabel ist, und wobei der Abstand des Kontaktbereichs des Halteelements (16) von dem Träger (11) entsprechend der Kontur des Flugzeugbauteils (40) in einem zu haltenden Bereich eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Halteeinrichtung (12; 13) zur hydraulischen Verschiebung des Haltelements (16) einen Hydraulikzylinder (14) aufweist, in dem ein mit dem Halteelement (16) mechanisch verbundener Kolben (15) verschiebbar gelagert ist, dass der Hydraulikzylinder (14) einen mit einem Hydraulikflüssigkeits-Reservoir (23) verbundenen Auslass (18) aufweist, und dass das Halteelement (16) durch Abschließen des hydraulischen Systems festsetzbar ist.
Patent DE-102004015617-B4 (DE)
Title: Online-Geräteprüfblock, der in ein Prozeßsteuerungs-/Sicherheitssystem integriert ist
Inventor: OTT MICHAEL G
IPC: G06F19/00
Filed: 2004-03-30
Granted: 2014-11-20
Abstract: Prüfentität zum Gebrauch in einer Prozeßanlage, wobei die Prozeßanlage ein Feldgerät hat, das eine Selbstprüfungsroutine während der Operation eines Prozesses speichert und implementiert, und einen Prozessor hat, der mit dem Feldgerät kommunikativ gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Prüfentität folgendes aufweist: ein computerlesbares Medium; und ein Prüfungssteuerprogramm, das auf dem computerlesbaren Medium gespeichert und so ausgebildet ist, daß es auf dem Prozessor ausgeführt wird, wobei das Prüfungssteuerprogramm folgendes aufweist: eine erste Kommunikationsentität, die so ausgebildet ist, daß sie so über ein erstes externes Kommunikationsnetzwerk verbunden wird, daß sie von einer oder mehreren anderen Entitäten innerhalb der Prozeßanlage erste Kommunikationen empfängt und zweite Kommunikationen an diese sendet, welche die Selbstprüfungsroutine innerhalb des Feldgeräts betreffen; eine zweite Kommunikationsentität, die so ausgebildet ist, daß sie mit der Selbstprüfungsroutine in dem Feldgerät über ein zweites externes Kommunikationsnetzwerk kommuniziert; und eine Logikentität, die so ausgebildet ist, daß sie die Selbstprüfungsroutine als Reaktion auf die über die erste Kommunikationsentität empfangene erste Kommunikation einleitet, ein Prüfungsergebnis von der Selbstprüfungsroutine über die zweite Kommunikationsentität empfängt und eine Anzeige des Prüfungsergebnisses unter Nutzung der zweiten Kommunikation über die erste Kommunikationsentität liefert.
Patent DE-102004022859-B4 (DE)
Title: Künstliche Nahrungsmittelhülle sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: AUF DER HEIDE DIRK
IPC: C08F2/00
Filed: 2004-05-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer künstlichen
Nahrungsmittelhülle,
insbesondere Wursthülle,
dadurch gekennzeichnet, daß eine äußerste,
noch nicht ausgehärtete
Funktionsschicht der Nahrungsmittelhülle aus einem durch Bestrahlung
erhärtbaren
Polymer mit elektromagnetischer Strahlung der Wellenlänge 10 nm
bis 380 nm bestrahlt wird.
Patent DE-102004024624-B4 (DE)
Title: Mit einer Verschlüsselung arbeitendes Verfahren zum Diebstahlschutz für ein Kraftfahrzeug und entsprechende Diebstahlschutzvorrichtung
Inventor: HESKAMP HOLGER
IPC: H04L9/14
Filed: 2004-05-18
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zum Diebstahlschutz für ein Kraftfahrzeug, wobei in einen nicht flüchtigen Speicher (21) eines Steuergeräts (11) des Kraftfahrzeugs ein erster Schlüssel (1) und mit diesem Schlüssel (1) verschlüsselte Daten (5) geschrieben werden und wobei in einen nicht flüchtigen Speicher (23) einer Vorrichtung (12) des Kraftfahrzeugs ein zweiter Schlüssel (2) geschrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer ersten Verbindungsaufnahme zwischen dem Steuergerät (11) und der Vorrichtung (12) der zweite Schlüssel (2) aus dem nicht flüchtigen Speicher (23) der Vorrichtung in einen flüchtigen Speicher (22) des Steuergeräts (11) geschrieben wird, die verschlüsselten Daten (5) mit dem ersten Schlüssel (1) entschlüsselt und mit dem zweiten Schlüssel (2) verschlüsselt in den nicht flüchtigen Speicher (21) des Steuergeräts (11) geschrieben werden.
Patent DE-102004030085-B4 (DE)
Title: Klemme zum Anschluß elektrischer Leiter und Klemmenanordnung
Inventor: TRUEMPER THOMAS
IPC: H01R11/20
Filed: 2004-06-22
Granted: 2013-09-26
Abstract: Klemme zum Anschluss eines elektrischen Leiters (11), der durch einen Leiter-Durchbruch (15) in einer Trägerplatte der Klemme hindurchgesteckt und sodann in einer Klemmstelle der Klemme elektrisch und mechanisch geklemmt wird, – mit einer aus einem Stück Federstahlblech hergestellten Blattfeder, die als Blattfederzunge (16) mit ihrem Kopfende (18) an der Trägerplatte (12) der Klemme lagefixiert befestigt ist und deren Zungenende sich gegen ein Stromschienenstück erstreckt, – wobei das Stromschienenstück aus einem elektrisch gut leitfähigen Material besteht und sich quer zu dem Zungenende der Blattfeder erstreckt derart, dass das Zungenende der Blattfeder mit dem Stromschienenstück die Klemmstelle für den elektrischen Leiter (11) bildet, dadurch gekennzeichnet, – dass die Trägerplatte (12) aus einem Stück Federstahlblech hergestellt ist, an dem das Kopfende (18) der Blattfeder flach anliegend befestigt ist, – und dass das Stromschienenstück in Form eines Stromschienenstabes (14) ausgebildet ist, der an der Trägerplatte (12) lagefixiert befestigt ist.
Patent DE-102004036304-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für ein verbessertes Wärmemanagement eines Spannungsquellen-Wechselrichters, der bei niedriger Ausgangsfrequenz arbeitet, unter Nutzung einer Nullvektormodulationstechnik
Inventor: HITI SILVA
IPC: H02M7/5387
Filed: 2004-07-27
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren für das Wärmemanagement in einem Spannungsquellen-Wechselrichter (110), welcher mehrere Zweige sowie Schalter (111–123) zum Steuern des Stromflusses in jeweiligen Abschnitten der Zweige umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Abtasten (520) einer Bedingung niedriger Ausgangsfrequenz; Bestimmen (530) einer Nullvektormodulation in Reaktion auf die abgetastete Bedingung niedriger Ausgangsfrequenz, wobei eine Nullvektormodulations-Frequenz (fZVM) und ein Nullvektormodulations-Tastgrad (dZVM) unter Berücksichtigung der Gesamtverlustleistung in demjenigem Zweig, welcher den höchsten Strom führt, ausgewählt werden; und Anwenden (540) der bestimmten Nullvektormodulation, um die Wärmebelastung in dem Spannungsquellen-Wechselrichter (110) zu verringern, wobei das Anwenden der Nullvektormodulation umfasst, dass die Nullzustands-Schaltraumvektoren (V0, V7) eines ersten und eines zweiten Nullzustands periodisch abwechselnd mit der Nullvektormodulations-Frequenz (fZVM) und dem Nullvektormodulations-Tastgrad (dZVM) ausgewählt werden.