baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006000070-T5 (DE)
Title: Seltenerdmetall-Sintermagnet und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MORIMOTO HIDEYUKI
IPC: H01F1/053
Filed: 2006-07-14
Abstract: Seltenerdmetall-Sintermagnet,
der umfasst:  12,0 bis 15,0 Atom-% eines oder mehrerer Elemente
der Seltenen Erden, bei dem es sich handelt um mindestens ein Element,
das ausgewählt ist aus der Gruppe, die besteht aus Nd,
Pr, Gd, Tb, Dy und Ho, und das mindestens 50% Nd und/oder Pr umfasst;  5,5
bis 8,5 Atom-% Bor (B);  einen vorgegebenen Prozentsatz eines
Additiv-Metalls A; und  Eisen (Fe) sowie darin enthaltene unvermeidliche
Verunreinigungen als Rest,  wobei der vorgegebene Prozentsatz
des Additiv-Metalls A umfasst mindestens einen Vertreter aus der
Gruppe, die besteht aus 0,005 bis 0,30 Atom-% Silber (Ag), 0,005
bis 0,40 Atom-% Nickel (Ni) und 0,005 bis 0,20 Atom-% Gold (Au).
Patent DE-112006000564-T5 (DE)
Title: Steuerventilanordnung und Brennstoffeinspritzvorrichtung die diese verwendet
Inventor: GIBSON DENNIS H
IPC: F02M63/00
Filed: 2006-02-09
Abstract: Steuerventilanordnung
(12, 112, 212), die Folgendes aufweist:  mindestens ein Gehäuse (11,
111, 211), welches einen ersten Durchlass (18, 118, 218) und einen
zweiten Durchlass (19, 119, 219) aufweist;  ein erstes Ventilglied
(30a, 130a), welches mit einer ersten elektrischen Betätigungsvorrichtung
(22a, 122a) gekoppelt ist und zumindest teilweise in dem mindestens
einen Gehäuse
(11, 111, 211) angeordnet ist, wobei das erste Ventilglied (30a,
130a) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position
bewegbar ist, um die Strömungsmittelverbindungen
zwischen dem ersten Durchlass (18, 118, 218) und dem zweiten Durchlass
(19, 119, 219) zu schließen bzw.
zu öffnen;
und  ein zweites Ventilglied (30b, 130b), welches mit einer
zweiten elektrischen Betätigungsvorrichtung
(22b, 122b) gekoppelt ist und zumindest teilweise in dem mindestens
einen Gehäuse
(11, 111, 211) angeordnet ist, und in Reihe mit dem ersten Ventilglied
(30a, 130a) ist, wobei das zweite Ventilglied (30b, 130b) zwischen
einer ersten Position und einer zweiten Position...
Patent DE-112006003117-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur zielgerichteten Werbung
Inventor: BREY THOMAS A
IPC: H04N7/10
Filed: 2006-11-03
Abstract: System
zum Bereitstellen einer wirksamen Wirtschaftswerbung durch ein Rundfunkmedium, das
umfasst:  eine primäre
Rundfunkdatenreihe;  eine sekundäre Rundfunkdatenreihe, die
mindestens eine zielgerichtete Anwenderpräsentationsdatenreihe umfasst;  eine
Schnittstelleneinheit, wobei die Schnittstelleneinheit konfiguriert
ist, um die primären
und sekundären
Rundfunkdatenreihen zu empfangen, und wobei die Schnittstelleneinheit
konfiguriert ist, um die zielgerichtete Anwenderpräsentationsdatenreihe
basierend auf einem Anwenderparameter zu präsentieren; und  eine Speichervorrichtung
zum Speichern mindestens eines Teils der sekundären Rundfunkdatenreihe.
Patent DE-112008001811-T5 (DE)
Title: Folien für Etikettenmaterial
Inventor: GREFENSTEIN ACHIM
IPC: B32B27/32
Filed: 2008-06-24
Abstract: Transparentes, steifes und direkt bedruckbares Etikettenfolienmaterial gekennzeichnet durch wenigstens eine Basis- oder Kernlage umfassend 50 Gew.-% bis 100 Gew.-% eines Propylenhomopolymer und wenigstens eine bedruckbare Decklage umfassend wenigstens 80 Gew.-% wenigstens eines Blockcopolymers, im wesentlichen bestehend aus einem aromatischen Vinylmonomer und einem Dien, wobei der Gesamtdiengehalt weniger als 30 Gew.-% beträgt.
Patent DE-112008001994-T5 (DE)
Title: Messgerät und Programm
Inventor: OSUMI TARO
IPC: G01R23/16
Filed: 2008-07-02
Abstract: Messgerät, das die Energie eines orthogonalfrequenzteilungsvielfach-modulierten Signals (OFDM-modulierten Signals), das von einer Übertragungsvorrichtung ausgegeben wurde, misst, welches aufweist:  eine Ausgabesteuerschaltung, die bewirkt, dass die Übertragungsvorrichtung das OFDM-modulierte Signal mit einer vorgeschriebenen Wellenform, die in jeder von mehreren Wiederholungsperioden wiederholt wird, ausgibt; und  eine Energiemessschaltung, die über eine Messperiode, die einem ganzzahligen Mehrfachen der Wiederholungsperiode entspricht, die Energie des von der Übertragungsvorrichtung ausgegebenen, OFDM-modulierten Signals misst.
Patent DE-112008002621-T5 (DE)
Title: Rollvorrichtung
Inventor: SHIRAI TAKEKI
IPC: F16H25/24
Filed: 2008-08-20
Abstract: Rollvorrichtung, aufweisend:  ein inneres Element, das eine äußere Fläche aufweist, in der eine Rollelement-Rollfläche ausgebildet ist,  ein äußeres Element, das außerhalb des inneren Elements ausgebildet ist und eine belastete Rollfläche gegenüber der Rollelement-Rollfläche des inneren Elements aufweist, und  eine Anzahl von Rollelementen, die rollbar in einem belasteten Rolldurchgang vorgesehen sind, der in Kombination der Rollelement-Rollfläche und der belasteten Rollfläche ausgebildet ist, so dass das äußere Element eine relative Drehbewegung oder Linearbewegung relativ zu dem inneren Element durchführt,  wobei Endplatten an Endabschnitten des äußeren Elements montiert sind, wobei jede der Endplatten mit einem Endplattenkörper und einem Dichtungselement vorgesehen ist, das angeordnet ist, das innere Element ohne Spiel gleitend zu kontaktieren, und wobei der Endplattenkörper und das Dichtungselement einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-112009001984-T5 (DE)
Title: Verbundnanoteilchen und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: NAKAMOTO MASAMI
IPC: B22F9/30
Filed: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Verbundnanoteilchen, umfassend einen Schritt des Erhaltens von Verbundnanoteilchen, die mindestens Silber und Kupfer in einem einzelnen Teilchen enthalten, durch Wärmebehandeln eines Gemischs, das eine organische Silberverbindung und eine organische Kupferverbindung enthält, bei einer Temperatur von 150°C oder mehr in einer nicht-oxidierenden Atmosphäre in der Gegenwart einer tertiären Aminverbindung, die durch die allgemeine Formel R1R2R3N (wobei R1 bis R3 unabhängig eine Alkylgruppe oder Arylgruppe darstellen, die einen Substituenten aufweisen kann, R1 bis R3 unter Bildung einer cyclischen Struktur miteinander verknüpft sein können und die Anzahl der Kohlenstoffatome in R1 bis R3 jeweils 1 bis 18 beträgt und gleich oder verschieden sein kann) dargestellt wird.
Patent DE-112011100000-T5 (DE)
Title: Einrichtung zum Erwärmen von Wasser durch Sonnenwärme, die gleichzeitig Trinkwasser und Warmwasser liefert
Inventor: HIGASHI SEISHI
IPC: F24S90/00
Filed: 2011-02-01
Abstract: Es wird eine Einrichtung zum Erwärmen von Wasser durch Sonnenwärme, die gleichzeitig Trinkwasser und Warmwasser liefert, zur Verfügung gestellt, die mittels der Sonnenwärme Warmwasser und Trinkwasser herstellt–letzteres fällt bei der Erzeugung des Warmwassers an. Sie ist ausgestattet: mit einem Sonnenwärmekollektorpanel; mit einem Verdampfungstank, der nahe an dem Sonnenwärmekollektorpanel aber höher als dieses angeordnet ist; er ist mit dem Sonnenwärmekollektorpanel verbunden und besitzt einen Raum, um das durch das Sonnenwärmekollektorpanel erhitzte Warmwasser aufzunehmen; mit einem Warmwasserreservoir, das nahe dem Verdampfungstank aber höher als dieser angeordnet ist; das darin aufgenommene Wasser wird durch Wärmetausch mit dem verdampfenden Warmwasser des Verdampfungstanks erwähnt; und mit einer Entnahmeöffnung, die an dem Verdampfungstank angebracht ist; durch Wärmetausch mit dem Wasser des Warmwasserreservoirs kondensiert das verdampfte Warmwasser und wird zu destilliertem Wasser, was direkt entnommen werden kann. Zwischen dem ersten und zweiten Kreislaufsystem gibt es einen Wärmetauscher, bei dem sich das Kondenswasser direkt als destilliertes Wasser entnehmen lässt.
Patent DE-112011102919-T5 (DE)
Title: Laryngoskop
Inventor: TANER YILMAZ
IPC: A61B1/267
Filed: 2011-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laryngoskop, das in der endoskopischen Kehlkopfchirurgie verwendet wird. Das Laryngoskop (1), das Gegenstand der Erfindung ist, weist auf: einen Körper (2), der zylinderförmig und innen leer ist, wobei ein Ende innerhalb des Kehlkopfs platziert wird, mindestens einen Griff (6), der mit einer Spitze am anderen Ende des Körpers (2) befestigt ist, und mindestens eine Hülle (7), die am anderen Ende des Griffs (6) befestigt ist, das nicht mit dem Körper (2) verbunden ist, und die Bewegung des Körpers (2) erleichtert. Der Körper (2) weist auf: mindestens einen Kanal (3), auf dem der Intubationstubus platziert wird; einen Steg (4), der das Abrutschen des Intubationstubus im Kehlkopf verhindert; und mindestens zwei Aushöhlungen (5), die an dessen Ende liegen, das am Griff (6) angebracht ist.
Patent DE-112011103680-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Übergabe in einem drahtlosen Kommunikationssystem
Inventor: JUNG SUNG HOON
IPC: H04W36/08
Filed: 2011-11-04
Abstract: Bereitgestellt ist ein Verfahren für ein Teilnehmergerät, das eine Übergabe in einem drahtlosen Kommunikationssystem durchführt. Das Verfahren umfasst einen Schritt zum Empfangen einer Übergabe-Befehls-Meldung von einer Ausgangszelle, die die Übergabe an eine Zielzelle anzeigt, und einen Schritt zum Durchführen der Übergabe an die Zielzelle, wobei die Übergabe-Befehls-Meldung Informationen über wenig störende Drahtlosressourcen umfasst, die von dem Teilnehmergerät innerhalb der Zielzelle verwendet werden soll. Die wenig störende Drahtlosressource kann eine Drahtlosressource sein, die von der Ausgangszelle betrieben wird, um eine Inter-Zellen-Störung oder -Störeinfluss abzuschwächen, wenn die Ausgangszelle eine störende Zelle und die Zielzelle eine gestörte Zelle ist.
Patent DE-112011104907-T5 (DE)
Title: Steuereinheit für Fahrzeugantriebssystem
Inventor: IKEGAMI TAKEFUMI
IPC: B60W20/00
Filed: 2011-11-04
Abstract: Eine Steuereinheit 2 umfasst ein Standardsteuerkennfeld Map1, in dem ein EV-Antrieb-Erlaubnisbereich gemäß dem SOC einer Batterie 3 festgelegt wird, und ein Ersatzsteuerkennfeld Map2, in dem der EV-Antrieb-Erlaubnisbereich des Standardsteuerkennfelds Map1 eingeschränkt ist, wodurch, wenn ein Klimaanlagenkompressor 112A, 112B betätigt wird, um betrieben zu werden, der Antrieb gesteuert wird, indem die Bezugnahme auf das Ersatzsteuerkennfeld Map2 anstelle des Standardsteuerkennfelds Map1 ausgewählt wird.
Patent DE-112011104964-T5 (DE)
Title: Stator für eine rotierende elektrische Maschine und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: YUYA MASAHIRO
IPC: H02K3/34
Filed: 2011-02-25
Abstract: Es wird ein Stator einer rotierenden elektrischen Maschine angegeben, wobei das Isoliervermögen, das größer als oder gleich groß wie das Isoliervermögen eines ebenen Bereichs eines Statorkerns ist, an den Randbereichen des Statorkerns aufrechterhalten werden kann; und ein Herstellungsverfahren für den Stator einer rotierenden elektrischen Maschine. Gemäß der vorliegenden Erfindung weist der Stator einer rotierenden elektrischen Maschine folgendes auf: ein Kernschicht-Laminat, das durch Laminieren einer Mehrzahl von Kernschichten aus Metallplatten gebildet ist; eine Überzugsschicht, die aus einer auf eine Fläche des Kernschicht-Laminats aufgebrachten Isolierschicht gebildet ist; eine Statorspule aus einem Leiterdraht, der über die Überzugsschicht um das Kernschicht-Laminat gewickelt ist; und Spulenkörper aus einem Isoliermaterial, die zwischen die Überzugsschicht und die Statorspule eingefügt sind und den Leiterdraht der Statorspule daran hindern, die auf die Randbereiche des Kernschicht-Laminats aufgebrachte Überzugsschicht zu berühren oder den durch die Berührung entstehenden Druck vermindern.
Patent DE-112011105574-T5 (DE)
Title: Luft-Vergrösserungsvorrichtung mit Vergrösserung-Funktion vom Luftstrom
Inventor: WANG BIAO
IPC: F04F5/16
Filed: 2011-08-30
Abstract: Eine Luft-Vergrösserungsvorrichtung mit Vergrösserung von Luftstrom, in dem: Innenhülse besteht einstückig aus erstem Körpers und zweitem Körpers, und der Bereich erstes Durchgangs im ersten Körper dienst als Ansaugenöffnung; Aussenhülse besteht einstückig aus drittem Körper und viertem Körper, und der Bereich zweites Durchgangs im vierten Körper zeigt sich als Trichter-Form, und der trichterartige Bereich dienst als Auslass; zweiter Körper ist in zweiten Durchgang eingesteckt; an zweitem Körper ist die Vertiefung in Umfangsrichtung vorgesehen; im Bereich zweites Durchgangs im vierten Körper ist ringfomiger Hohlraum in Umfangsrichtung vorgesehen; die Vertiefung ist dem ringfomigen Hohlraum zum Zusammenformen des Hohlraums zuordnet; Im dritten Körper ist der Eingang von Druckluft vorgesehen; Eingang von Druckluft ist mit dem ringfomigen Hohlraum verbunden; am Ende zweites Körpers ist Rundung vorgesehen; in Rundung liegen viele schlitzartigen Schlitzen; an Stelle bei Kontakt mit Rundung im zweiten Durchgang ist die Kegelfläche vorgesehen; in Verbindung von Rundung mit kleinerem Innendurchmesser im Trichter-Form-Bereich des zweiten Durchgangs ist der Vorsprung in zu Achse zweites Durchgangs weisender Richtung vorgesehen; das Gebrauchsmuster kann in Gebiete von Glasgut-Tiefbearbeitung eingesetzt werden; es dienst als Unterstützung bei Herstellung von Verfilmen-Glasgut ausser Linie.
Patent DE-112012002406-T5 (DE)
Title: Dehnbare Schaltungsanordnungen
Inventor: WESSELMANN DALE
IPC: A61B5/0408
Filed: 2012-03-22
Abstract: Eine dehnbare Schaltungsanordnung umfasst eine erste und eine zweite gedruckte Schaltungsplatine, diskrete leitfähige Drähte oder flexible Schaltungen mit Enden, die mit der ersten und zweiten gedruckten Schaltungsplatine verbunden sind, und eine dehnbare Zwischenverbindung, in der die diskreten leitfähigen Drähte oder flexiblen Schaltungen und ein Abschnitt der ersten und zweiten gedruckten Schaltungsplatine eingebettet sind. Hauptoberflächen der flexiblen Schaltungen sind senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu Hauptoberflächen der dehnbaren Zwischenverbindung. Ein Verfahren zum Herstellen einer dehnbaren Schaltungsanordnung umfasst die Schritte eines Bereitstellens elektrischer Zwischenverbindungen, einer ersten gedruckten Schaltungsplatine und einer zweiten gedruckten Schaltungsplatine, eines Formens der elektrischen Zwischenverbindungen in einer hin- und herpendelnden Konfiguration und eines Bildens einer dehnbaren Zwischenverbindung, derart, dass die elektrischen Zwischenverbindungen, ein Abschnitt der ersten gedruckten Schaltungsplatine und ein Abschnitt der zweiten gedruckten Schaltungsplatine in die dehnbare Zwischenverbindung eingebettet sind.
Patent DE-112012002807-T5 (DE)
Title: Photovoltaische Einheiten
Inventor: HUANG QIANG
IPC: H01L31/0224
Filed: 2012-09-11
Abstract: Es wird eine photovoltaische Einheit bereitgestellt, wie beispielsweise eine Solarzelle, die eine verbesserte Leistungsfähigkeit aufweist. In einer Ausführungsform beinhaltet die photovoltaische Einheit eine Schicht aus einer Multimetall-Halbleiter-Legierung, die sich auf freiliegenden Anteilen einer Oberfläche einer Vorderseite eines Halbleitersubstrats befindet. Die Schicht aus der Multimetall-Halbleiter-Legierung beinhaltet wenigstens ein erstes elementares Metall, das mit einem Halbleitermaterial eine Legierung bildet, sowie ein zweites elementares Metall, das sich von dem ersten elementaren Metall unterscheidet und bei der gleichen Temperatur wie das erste elementare Metall keine Legierung mit einem Halbleitermaterial bildet. Die photovoltaische Einheit beinhaltet des Weiteren eine Kupfer enthaltende Schicht, die sich oben auf der Schicht aus der Multimetall-Halbleiter-Legierung befindet.
Patent DE-112012003686-T5 (DE)
Title: Poliermittel und Polierverfahren
Inventor: YOSHIDA IORI
IPC: B24B37/00
Filed: 2012-08-23
Abstract: Ein nicht-Oxid-Einkristallsubstrat, wie z. B. ein Siliziumcarbid-Einkristallsubstrat, wird mit einer hohen Poliergeschwindigkeit poliert, wodurch eine glatte Oberfläche erhalten wird. Es wird ein Poliermittel bereitgestellt, das enthält: ein Oxidationsmittel, das ein Übergangsmetall enthält und ein Redoxpotenzial von 0,5 V oder mehr aufweist, Siliziumoxidteilchen mit einer durchschnittlichen Sekundärteilchengröße von 0,2 μm oder weniger und ein Dispersionsmedium, wobei der Gehaltanteil des Oxidationsmittels nicht weniger als 0,25 Massen-% und nicht mehr als 5 Massen-% beträgt und der Gehaltanteil der Siliziumoxidteilchen nicht weniger als 0,01 Massen-% und weniger als 20 Massen-% beträgt.
Patent DE-112012004470-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Bildverarbeitungsverfahren, Bildaufnahmevorrichtung, Computerprogramm und Aufzeichnungsmedium
Inventor: FUJITA TAKEO
IPC: G06T5/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung (21) ist ausgestattet mit: einem Rauschunterdrückungsprozessor (23) zum Erzeugen eines rauschreduzierten Bildes (NRs) durch Ausführen einer räumlichen Filterung einer Vielzahl von Bildpunkten, die ein einen Referenzbereich fallen, der einen Bildpunkt von Interesse in einem Eingangsbild (Is) enthält; und einem Verzerrungskorrekturprozessor (24) zum Korrigieren einer Verzerrung durch lokales Ausdehnen oder Zusammenziehen um einen Vergrößerungsfaktor (R) entsprechend einem lokalen Verzerrungsbetrag in dem rauschreduzierten Bild (NRs). Der Referenzbereich wird dynamisch geändert in Übereinstimmung mit dem Vergrößerungsfaktor (R). Eine Steuerung wird durchgeführt, so dass der Referenzbereich kleiner wird, wenn sich der Vergrößerungsfaktor (R) vergrößert.
Patent DE-112012006374-T5 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe vom Presstyp
Inventor: DING YAO WU
IPC: B65D47/34
Filed: 2012-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Flüssigkeitspumpe vom Presstyp. Die Flüssigkeitspumpe weist eine ortsfeste Einheit, die relativ zu einem Behälter ortsfest ist, und eine bewegliche Einheit, die dazu in der Lage ist, eine Hin- und Herbewegung relativ zu der ortsfesten Einheit auszuführen, auf und ein flüssiges Produkt wird mittels der Hin- und Herbewegung aus dem Behälter heraus gepumpt. Die Hin- und Herbewegung wird durch eine Presskraft, die von einem Benutzer auf die bewegliche Einheit aufgebracht wird, um die bewegliche Einheit relativ zu der ortsfesten Einheit zu bewegen, in Kombination mit einer elastischen Rückstelleinrichtung zum Rückstellen der beweglichen Einheit relativ zu der ortsfesten Einheit nach Aufhebung der Presskraft erreicht. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die elastische Rückstelleinrichtung eine elastische Kompressionseinrichtung aus Kunststoff, die unterhalb einer gezahnten Hülse angeordnet und zwischen der ortsfesten Einheit und der beweglichen Einheit installiert ist und wenigstens einen im Allgemeinen bogenförmigen elastischen Streifen aufweist. Mit der vorliegenden Erfindung werden durch die Bereitstellung einer elastischen Rückstelleinrichtung aus Kunststoff die Probleme schwieriger Wiederverwertung und hoher Kosten von Metallfedern gelöst; gleichzeitig löst die Verwendung eines bogenförmigen elastischen Streifens als elastisches Element die Probleme hoher manueller Presskraft und ungenügender Rückfederkraft bei bestehenden Flüssigkeitspumpen mit Kunststofffedern.
Patent DE-112012006471-T5 (DE)
Title: Trommelartiger Dreiphasentransformator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MELGAREJO PONTE OSCAR ANTONIO
IPC: H01F27/30
Filed: 2012-11-13
Abstract: Diese neue Art eines Transformators umfasst einen ferromagnetischen Kern in Form einer Trommel, dadurch gekennzeichnet, dass der Trommelkern verschiedene Löcher oder Fenster parallel zur Längswelle der Trommel hat, um Wicklungen anzuordnen. Die Fenster sind nahe der Peripherie der Trommel in symmetrischer Verteilung um 360° des Kreises verteilt. Jede Wicklung ist parallel zu der Längswelle der Trommel und jede Wicklung kreuzt die Längswelle. Der Kern besteht aus zwei Hauptkomponenten: • einem zentralen Körper und • einem Luftspalt-füllenden System Hierbei besteht der zentrale Körper aus verschiedenen Siliziumstahlplatten, die übereinandergestapelt sind, wobei jede von diesen Schlitze oder Leerräume um sich selbst herum hat, um Wicklungen und ein Luftspalt-füllendes System anzuordnen. Diese Füllungen können sein: • keilförmige Platten, • ein Set von Platten, die sich parallel zu der Welle des Kerns erstrecken, oder • eine Stahlplatte, die um den zentralen Körper herumgerollt ist.
Patent DE-112013002427-T5 (DE)
Title: Abdichtstruktur
Inventor: SHIBAYAMA MASANORI
IPC: F16J15/3232
Filed: 2013-05-07
Abstract: Eine Abdichtstruktur umfasst: ein Innenbauglied und ein Außenbauglied; und ein Abdichtbauglied, um einen ringförmigen Zwischenraum S zwischen dem Innenbauglied und dem Außenbauglied abzudichten, wobei das Innenbauglied einen Flanschabschnitt aufweist, wobei ein nichtrostender Metallring auf das Innenbauglied montiert ist, wobei das Abdichtbauglied eine Lippe umfasst, die gleitfähig in Kontakt mit dem Metallring steht. Ein gefalteter Abschnitt ist an dem Metallring angeordnet, wobei der gefaltete Abschnitt in einer axialen Richtung zu einer gegenüberliegenden Seite des Flanschabschnitts hin vorsteht, und das Außenbauglied umfasst einen Erstreckungsabschnitt, wobei der Erstreckungsabschnitt in einer radialen Richtung bezüglich des gefalteten Abschnitts des Metallrings auf einer Außenseite positioniert ist, wobei sich der Erstreckungsabschnitt zu der Flanschabschnittseite hin erstreckt.
Patent DE-112013004246-T5 (DE)
Title: Zylindrische Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: EGUCHI SHIMPEI
IPC: F16F15/08
Filed: 2013-08-27
Abstract: Bereitgestellt wird eine zylindrische Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10), bei der ein äußeres zylindrisches Element (18) in einer Ausgestaltung aus zwei Sektionen mit einer Unterteilung entlang eines Umfanges gefertigt ist, wobei das äußere zylindrische Element extern auf Zwischenringe (14, 14) nichtklebend dadurch aufgepasst ist, dass die Zwischenringe (14, 14) schichtartig von dem äußeren zylindrischen Element (18) in einer radialen Richtung eingeschlossen sind, und eine Mehrzahl von Reguliervorsprüngen (60, 72 (62, 74)), die nach innen in der radialen Richtung vorstehen, an dem äußeren zylindrischen Element (18) in einem gegebenen Abstand ausgebildet und an beiden Seiten der Zwischenringe (14, 14) in einer axialen Richtung angeordnet sind, um so ein Positioniermittel bereitzustellen, das die Zwischenringe (14, 14) in Bezug auf das äußere zylindrische Element (18) in der axialen Richtung mittels einer Anlage der Zwischenringe (14, 14) an den Reguliervorsprüngen (60, 72 (62, 74)) in der axialen Richtung positioniert.
Patent DE-112013006752-T5 (DE)
Title: LED-Hintergrundbeleuchtungstreiberschaltung und Hinterundbeleuchtungsmodul
Inventor: ZHANG XIANMING
IPC: G09G3/34
Filed: 2013-04-02
Abstract: Es ist eine LED-Hintergrundbeleuchtungstreiberschaltung mit einer Spannungswandlereinheit mit einem Ausgangsanschluss angegeben, welcher mit einer positiven Elektrode einer LED verbunden ist, um eine für die LED erforderliche Treiberspannung, eine Treibereinheit, um die Spannungswandlereinheit zwecks einer Spannungswandlung anzusteuern, und eine Schutzeinheit bereit zu stellen, welche in Reihe zwischen eine negative Elektrode der LED und die Treibereinheit geschaltet ist. Eine maximal zulässige Leistung der Schutzeinheit ist kleiner als eine Leistung, wobei die Treiberspannung der LED direkt an der Schutzeinheit anliegt. Die Schaltung umfasst auch eine Steuereinheit zum Ausgeben eines Steuersignals zum Einstellen des Betriebs der Treibereinheit, wenn die Schutzeinheit einen offenen Stromkreis ausbildet. Somit können die Schaltungsteile geschützt werden, und die Kurzschlussschutzfunktion ist besonders sicher und zuverlässig.