baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013008871-B4 (DE)
Title: Verfahren, Verriegelungsvorrichtung und Fahrzeugsitz
Inventor: FLICK JOACHIM
IPC: B60N2/075
Filed: 2013-05-27
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verriegelungsvorrichtung (7), bei dem ein Arretiermittel (5) und/oder eine Ausnehmung (6) nach deren Härtung bearbeitet wird, um eine vorhandene Zunder- und/oder Korrosionsschicht zumindest teilweise zu entfernen und bei dem die so behandelte Oberfläche anschließend zumindest abschnittsweise mit einer reibwerterhöhenden Beschichtung versehen wird, wobei das Arretiermittel (5) mit einer Schiene (3, 4) direkt verbunden wird, wobei das Arretiermittel (5) zur Arretierung in eine separate Ausnehmung (6) in einer anderen Schiene (3, 4) reversibel eingreifbar angeordnet wird, wobei das Arretiermittel (5) als ein Bolzen ausgebildet wird, welcher zumindest abschnittsweise konisch ist, wobei ein Hebel (1) als Handhabe drehbar um ein Lager (2) so angeordnet wird, dass das Arretiermittel (5) in zwei entgegengesetzten Richtungen auf- und abwärts bewegt werden kann, um eine Entriegelung und/oder eine Verriegelung der Schiene (3) relativ zu der Schiene (4) zu bewirken.
Patent DE-102013018498-B4 (DE)
Title: Schwenktablar für ein Möbel
Inventor: TELTHÖRSTER DIRK
IPC: A47B77/10
Filed: 2013-11-06
Granted: 2016-01-07
Abstract: Schwenktablar (7) für ein Möbel (4), insbesondere Schwenktablar (7) für ein Küchenhängeschrankmöbel, mit jeweils einem Schwenkhebelpaar (11, 12) von Schwenkhebeln (11.1, 11.2; 12.1, 12.2), die an gegenüberliegenden Seitenwänden (4.1, 4.2) des Möbels (4) sowie an gegenüberliegenden, eine Tablaraufnahme seitlich begrenzenden Seitenwangen (7.1) des Schwenktablars (7) schwenkbeweglich festgelegt sind und die jeweils paarweise eine Viergelenkanordnung bilden zur Überführung des Schwenktablars (7) aus einer im Schrankinneren gelegenen Ausgangsstellung in eine abgesenkte Öffnungsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Schwenkhebel (11.1) eines Schwenkhebelpaares (11) mit dem zugeordneten Schwenkhebel (12.1) des anderen Schwenkhebelpaares (12) über ein Bedienelement (9) miteinander verbunden sind, welches sich entlang einer einer Bedienperson beim Schwenkvorgang des Schwenktablars (7) zugewandten Seite (7.4) der Tablaraufnahme (7.3) in seiner Ausgangsbetriebsstellung erstreckt und mit der Verschwenkung des Schwenktablars (7) in dessen Öffnungsstellung aus seiner Ausgangsbetriebsstellung in eine abwärts verschwenkte Öffnungsbetriebsstellung überführbar ist.
Patent DE-102013103858-B4 (DE)
Title: Fencing –Vorrichtung zur Integration in einen Knoten eines Computer-Clusters
Inventor: HOFMEISTER ANDREAS
IPC: H04L12/26
Filed: 2013-04-17
Granted: 2015-02-05
Abstract: Fencing-Vorrichtung zur Integration in einen Knoten eines Computer-Clusters, mit einem Steuer-Anschluss (10) zur Steuerung einer Stromversorgung des Knotens (1), mit einem Mikrocontroller (13), mittels welchem aufgrund eines von einer Remote-Cluster-Manager-Einheit erhaltenen STONITH-Befehls die Stromversorgung des Knotens (1) abschaltbar ist, und mit einem Knotenanschluss (6) zur Kommunikation mit einer dem Knoten (1) zugeordneten Cluster-Manager-Einheit (7), wobei der Mikrocontroller (13) zur Kommunikation mit der dem Knoten (1) zugeordneten Cluster-Manager-Einheit ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrocontroller (13) eine erste Prüfeinheit (16) aufweist, mittels welcher bei Erhalt des STONITH-Befehls von der Cluster-Manager-Einheit (7) zum Abschalten eines andern Knotens (1) überprüfbar ist, ob ein STONITH-Befehl des anderen Knotens (1) vorliegt, und bei Vorliegen des STONITH-Befehls des anderen Knoten (1) ein Steuer-Signal zum Abschalten der Stromversorgung des Knotens (1) an den Steuer-Anschluss (10) sendbar ist, und bei Nicht-Vorliegen des STONITH-Befehls des anderen Knotens (1) ein STONITH-Befehl an eine Fencing-Vorrichtung (5) des anderen Knotens (1) sendbar ist.
Patent DE-102013213219-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer Verformungsinformation für ein mit einer Last beaufschlagtes Brett
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: G01L1/22
Filed: 2013-07-05
Granted: 2021-12-23
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung von einer Verformungsinformation für ein mit einer Last (1) beaufschlagtes Brett (2), welches mit einer Mehrzahl von integrierten Dehnungsmessstreifen (3) zur Messung einer auf das Brett (2) bezogenen Verformungsinformation (Δz) versehen ist, wobei- die Dehnungsmessstreifen (3) parallel zueinander in Längsrichtung des Bretts (2) angeordnet sind, und- die Dehnungsmessstreifen (3) wenigstens zwei unterschiedliche Längen aufweisen, dadurch gekennzeichnet dass die Vorrichtung zur Ermittlung wenigstens einer in Querrichtung des Brettes (2) durch die Last (1) hervorgerufenen Verformungsinformation durch Vergleich von mittels zur Mittelinie (6) in Längsrichtung symmetrische Paare von Dehnungsmessstreifen (3) gleicher Länge bestimmten Dehnungsinformationen ausgestaltet ist.
Patent DE-102014014570-B4 (DE)
Title: Fahrradkettenrad
Inventor: IWAI TOORU
IPC: B62M9/00
Filed: 2014-09-30
Granted: 2019-09-19
Abstract: Fahrradkettenrad (10, 110, 210), eine Drehmittelachse (A) aufweisend, wobei das Fahrradkettenrad (10, 110, 210) umfasst:
 ein Kettenradglied (16), welches einschließt:
 einen ringförmigen Basisabschnitt (24);
 Kettenradzähne (26), welche ausgestaltet sind, um vom ringförmigen Basisabschnitt (24) radial nach außen hervorzuragen, wobei die Kettenradzähne (26) angeordnet sind in einer umlaufenden Richtung (D2) des ringförmigen Basisabschnitts (24), und ein jeder der Kettenradzähne (26) einen Zahnboden (26a) aufweist, welcher einen Fußkreis (C) der Kettenradzähne (26) definiert; und
 eine geschlossene Zahnöffnung (28, 128), welche wenigstens teilweise radial nach außen vom Fußkreis (C) positioniert ist, wobei sich die geschlossene Zahnöffnung (28, 128) näher zu einem radial äußersten Rand (26c) des Kettenradzahns (26) befindet als zu einem radial inneren umlaufenden Rand (24e) des ringförmigen Basisabschnitts (24).
Patent DE-102014105247-B4 (DE)
Title: Auswahl von Zugangskontrollvorrichtungen auf einer Zugangsberechtigungsnachweisvorrichtung basierend auf Information einer Sendung
Inventor: BULYGIN STANISLAV
IPC: E05B49/00
Filed: 2014-04-11
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren (400), durchgeführt durch eine Zugangsberechtigungsnachweisvorrichtung (3), das Verfahren umfassend:- Erhalten (402) einer Information einer Sendung (5),- Identifizieren (403) eines Sendungsdatensatzes aus einer Vielzahl von auf der Zugangsberechtigungsnachweisvorrichtung (3) gespeicherten Sendungsdatensätzen unter Verwendung der erhaltenen Information der Sendung, wobei der Sendungsdatensatz mit der Sendung assoziierte Adressinformation umfasst,- Bestimmen (407) einer oder mehrerer Zugangskontrollvorrichtung(en) aus einer Vielzahl von Zugangskontrollvorrichtungen anhand eines Ergebnisses eines Vergleichs der Adressinformation des Sendungsdatensatzes mit jeweiliger mit den Zugangskontrollvorrichtungen assoziierter und auf der Zugangsberechtigungsnachweisvorrichtung gespeicherter Adressinformation und/oder mit mit einem oder mehreren Nutzer(n) (7) der jeweiligen Zugangskontrollvorrichtungen jeweils assoziierter und auf der Zugangsberechtigungsnachweisvorrichtung (3) gespeicherter Adressinformation,- Ermöglichen einer Auswahl (415) und/oder einer Bestätigung (413) einer Zugangskontrollvorrichtung (4) der einen oder mehreren bestimmten Zugangskontrollvorrichtung(en) durch einen Benutzer (6) der Zugangsberechtigungsnachweisvorrichtung (3), und- Kommunizieren (419) von mit der Zugangskontrollvorrichtung (4) assoziierter Zugangsberechtigungsinformation an die Zugangskontrollvorrichtung (4), um Zugang zu einem der Zugangskontrollvorrichtung (4) zugeordneten Raum zu verschaffen, so dass die Sendung (5) in den Raum eingelegt oder aus diesem entnommen werden kann.
Patent DE-102014110757-B4 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: ZIMMEL RAFFAEL
IPC: H01H71/52
Filed: 2014-07-29
Granted: 2016-12-29
Abstract: Schaltgerät (1), insbesondere Schutzschaltgerät, mit einem gehäusefesten Kontakt (6) und einem beweglichen Kontakt (4), wobei der bewegliche Kontakt (4) an einem, beweglich in dem Schaltgerät (1) angeordneten, Kontaktarm (3) angeordnet ist, wobei der bewegliche Kontakt (4) zur Kontaktierung des gehäusefesten Kontakts (6) und Bildung eines leitenden Strompfads durch das Schaltgerät (1) vorgesehen ist, wobei das Schaltgerät (1) ein Schaltschloss (2) aufweist, welches mit dem Kontaktarm (3) verbunden ist, wobei das Schaltschloss (2) eine Klinke (20) und eine Klinkenauflage (22) aufweist, wobei die Klinkenauflage (22) eine Verklinkungsstelle (24) zum Verklinken der Klinke (20) mit der Klinkenauflage (22) aufweist, wobei das Schaltgerät (1) weiters einen Handschalthebel (7) aufweist, welcher Handschalthebel (7) zur Kontaktierung des beweglichen Kontakts (4) mit dem gehäusefesten Kontakt (6) mit dem Kontaktarm (3) verbunden ist, wobei an der Klinkenauflage (22) eine Schubstange (10) beweglich gelagert ist, wobei die Schubstange (10) an einem Vorsprung (11) des Handschalthebels (7) anliegt, wenn der Handschalthebel (7) in der Stellung kontaktierter Kontakte (4, 6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung des Handschalthebels (7) – zum Trennen des beweglichen Kontakts (4) von dem gehäusefesten Kontakt (6) – die Schubstange (10) bewegt und derart die Verklinkung der Klinkenauflage (22) mit der Klinke (20) löst.
Patent DE-102014116581-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum rückführen eines fahrzeuggetriebes in eine park-stellung und fahrzeug mit einem solchen mechanismus
Inventor: SWAITA DANIEL
IPC: F16H61/28
Filed: 2014-11-13
Granted: 2021-07-29
Abstract: Mechanismus (100) für ein Getriebe (24), das einen Park-Modus und mehrere zusätzliche Modi aufweist, wobei der Mechanismus (100) umfasst:ein Ausgangselement (64), das funktional mit dem Getriebe (24) verbindbar und in vorbestimmte Stellungen (34, 36, 38, 40) drehbar ist, die eine Park-Stellung (34), die mit dem Park-Modus korreliert ist, und mehrere zusätzliche Stellungen (36, 38, 40), die jeweils mit den mehreren zusätzlichen Modi korreliert sind, umfassen;eine drehbare Platte (102) koaxial mit dem Ausgangselement (64); wobei die Platte (102) und das Ausgangselement (64) ausgestaltet sind, um miteinander in Eingriff zu stehen, so dass die Platte (102) durch das Ausgangselement (64) in einer ersten Drehrichtung (A) bewegt wird, wenn das Ausgangselement (64) in der ersten Drehrichtung (A) gedreht wird, und das Ausgangselement (64) durch die Platte (102) in einer zweiten Drehrichtung (B) bewegt wird, wenn sich die Platte (102) in der zweiten Drehrichtung (B) bewegt; wobei die zweite Drehrichtung (B) entgegengesetzt zu der ersten Drehrichtung (A) ist;einen Arretiermechanismus (120); wobei die Platte (102) ausgestaltet ist, um durch den Arretiermechanismus (120) lösbar gehalten zu werden und somit eine Drehung in der zweiten Drehrichtung zu verhindern, wenn sich das Ausgangselement (64) in irgendeiner der mehreren zusätzlichen Stellungen (36, 38, 40) befindet; undein erstes Vorspannelement (114), das die Platte (102) vorspannt, um sich in der zweiten Drehrichtung (B) zu drehen und somit das Ausgangselement (64) in die Park-Stellung (34) zurückzuführen, wenn die Platte (102) durch den Arretiermechanismus (120) gelöst wird.
Patent DE-102014217619-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für eine Zündkerze, Vorkammer-Zündkerze und Brennkraftmaschine
Inventor: DUMSER FREDERIC
IPC: H01T13/54
Filed: 2014-09-03
Granted: 2016-09-22
Abstract: Elektrodenanordnung (3) für eine Zündkerze, insbesondere zur Verwendung in einer Vorkammer (17), mit einer Mittelelektrode (5) und einer die Mittelelektrode (5) entlang eines Umfangs umgreifenden Umfangselektrode (7), wobei zwischen der Mittelelektrode (5) und der Umfangselektrode (7) ein Zündspalt (9) ausgebildet ist, der sich in axialer Richtung bis zu einer distalen, gedachten Zündspaltendebene (13) erstreckt, wobei zumindest eine Elektrode, ausgewählt aus der Mittelelektrode (5) und der Umfangselektrode (7) ein axial über die Zündspaltendebene (13) in distaler Richtung vorstehendes Strömungsleitelement (29) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangselektrode (7) das Strömungsleitelement (29) aufweist, wobei das Strömungsleitelement (29) als Kegelstumpfschale ausgebildet ist, oder dass die Mittelelektrode (5) das Strömungsleitelement (29) aufweist, wobei dieses als Kegel oder als Kegelstumpf ausgebildet ist.
Patent DE-102015106348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern, die danach hergestellten Formkörper und deren Verwendung zur Herstellung von Carbonformkörpern
Inventor: FRANK ERIK
IPC: D06M11/52
Filed: 2015-04-24
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern, insbesondere von Fasern oder Folien, auf der Basis von modifizierten Polyolefinen oder modifizierten Polyamiden, dadurch gekennzeichnet, dass1.) thermoplastische Formkörper auf Basis von thermoplastischen Poly-α-Olefinen, die auf Monomere mit einer einzigen Doppelbindung zurückgehen, oder von thermoplastischen aliphatischen Polyamiden als Ausgangsmaterial herangezogen werden,2.) die Polyolefine und Polyamide des Formkörpers vernetzt und3.) die vernetzten Polyolefine und vernetzten Polyamide mit aktiviertem elementaren Schwefel sulphuriert werden.
Patent DE-102015111016-B4 (DE)
Title: Stuhl mit einer Synchronmechanik zum synchronen Verstellen des Stuhlträgers bei Verschwenken der Rückenlehne
Inventor: FIGUEROA DANIEL
IPC: A47C1/032
Filed: 2015-07-08
Granted: 2021-07-15
Abstract: Stuhl mit einer Synchronmechanik zum synchronen Verstellen des Stuhl-Sitzträgers bei Verschwenken der Stuhlrückenlehne, enthaltend- eine Stuhlsäule (1),- ein auf der Stuhlsäule (1) angebrachtes Trägergestell (3),- einen an dem Trägergestell (3) angelenkten Rückenlehnenträger (6),- eine an dem Rückenlehnenträger (6) angebrachte Rückenlehne (7),- einen an dem Trägergestell mittels einer Schwinge (8) angelenkten Sitzträger (4),- eine gelenkig mit dem Rückenlehnenträger (6) und dem Sitzträger (4) verbundene Zugstange (11) zum synchronen Verstellen des Sitzträgers (4) mit dem Rückenlehnenträger (6) dadurch gekennzeichnet,- dass die Zugstange (11) unmittelbar an dem Stützträger (4) angelenkt ist,- dass der Sitzträger (4) an dem Trägergestell (3) unter Bildung eines Parallelogrammgestänges angelenkt ist, das als vordere Schwinge die das Trägergestell (3) gelenkig mit dem Sitzträger (4) verbindende Schwinge (8) enthält, deren an den Sitzträger (4) angelenktes Ende in einem kreisbogenförmigen Nutenabschnitt (9) geführt ist, der in dem Trägergestell (3) angebracht ist,- dass die hintere Schwinge (10) des Parallelogrammgestänges einerseits an dem Trägergestell (3) und andererseits an dem Sitzträger (4) angelenkt ist, und- dass die Längen der beiden Schwingen (8; 10) so aufeinander abgestimmt sind, dass durch Verschwenken des Rückenlehnenträgers (6) nach hinten und damit beim Zurückziehen des Sitzträgers (4) mittel der Zugstange (11) nach hinten der vordere Bereich des Sitzträgers (4) mehr angehoben wird als der hintere Bereich des Sitzträgers (4).
Patent DE-102015113323-B4 (DE)
Title: Fahrradträgersystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM HYUN GYUNG
IPC: B60R9/10
Filed: 2015-08-12
Granted: 2023-03-16
Abstract: Fahrradträgersystem für ein Fahrzeug, aufweisend:
 zwei Führungsschienen (100), die an einem Heckstoßfängerträger (10) des Fahrzeuges symmetrisch vorgesehen sind und derart ausgebildet sind, dass sie sich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung des Fahrzeuges erstrecken;
 einen Trägerabschnitt (200), der mit den Führungsschienen (100) derart verbunden ist, dass er entlang den Führungsschienen (100) gleitend herausgezogen oder aufgenommen werden kann;
 einen erweiterten Stützabschnitt (300), der an dem Trägerabschnitt (200) derart installiert ist, dass er in beide Seitenrichtungen erweitert oder zurückgestellt werden kann, und welcher derart ausgebildet ist, dass er ein Fahrrad darauf tragen kann;
 ein Motormodul (400), das an dem Trägerabschnitt (200) installiert ist und einen ersten Antriebsabschnitt (420), der mit den Führungsschienen (100) verbunden ist, um zu ermöglichen, dass der Trägerabschnitt (200) entlang den Führungsschienen (100) bewegt werden kann, und einen zweiten Antriebsabschnitt (440) aufweist, der mit dem erweiterten Stützabschnitt (300) verbunden ist, um den erweiterten Stützabschnitt (300) zu erweitern oder zurückzustellen; und
 ein Steuermodul (500), das derart konfiguriert ist, dass es den Betrieb des ersten Antriebsabschnitts (420) und des zweiten Antriebsabschnitts (440) entsprechend einem Signal steuert, das entsprechend einem Auszieh- oder Aufnahmebefehl des Trägerabschnitts (200) und einem Erweiterungs- oder Rückstellbefehl des erweiterten Stützabschnitts (300) abgegeben wird.
Patent DE-102015114391-B4 (DE)
Title: Aufnahmemittel zur Aufnahme von Folienmaterial
Inventor: SEHLLEIER THOMAS
IPC: B65H75/10
Filed: 2015-08-28
Granted: 2020-05-20
Abstract: Aufnahmemittel (200) zur Aufnahme von Folienmaterial (250) für den Einsatz in einer Wickelmaschine (10), wobeidas Aufnahmemittel (200) wenigstens einen Lagerungsbereich (210) für die Anbringung des Aufnahmemittels (200) an eine Wickeleinheit (20) der Wickelmaschine (10), und eine Wandung (220) mit einem äußeren Oberflächenbereich (230) umfasst, wobeidie Wandung (220) derart ausgestaltet ist, dass der Oberflächenbereich (230) auf eine Transportvorrichtung (30) der Wickelmaschine (10) aufsetzbar ist und das Folienmaterial (250) auf den Oberflächenbereich (230) aufnehmbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Oberflächenbereich (230) zumindest teilweise eine äußere Klebemittelschicht (235) zur Kontaktierung mit dem Folienmaterial (250) aufweist, wobei die Klebemittelschicht (235) eine durchschnittliche Dicke (D) von maximal 2000 µm aufweist, um die Struktur des Oberflächenbereichs (230) bei und/oder nach dem Aufsetzen auf die Transportvorrichtung (30) weitestgehend zu erhalten.
Patent DE-102015118889-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Membranelektrodenanordnung
Inventor: OHASHI SOZABURO
IPC: H01M8/1004
Filed: 2015-11-04
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Membranelektrodenanordnung (M80), wobei das Verfahren aufweist:einen Förderschritt zum Fördern einer Elektrolytfilmbahn (M10) mit einer Elektrolytfilmgrundbahn (M11) und einem auf der Elektrolytfilmgrundbahn (M 11) ausgebildeten Elektrolytfilm (M12), einer ersten Katalysatorschichtbahn (M20) mit einer ersten Katalysatorschichtgrundbahn (M21) und einer auf der ersten Katalysatorschichtgrundbahn (M21) ausgebildeten ersten Katalysatorschicht (M22), und einer zweiten Katalysatorschichtbahn (M60) mit einer zweiten Katalysatorschichtgrundbahn (M61) und einer auf der zweiten Katalysatorschichtgrundbahn (M61) ausgebildeten zweiten Katalysatorschicht (M62);einen ersten Verbindungsschritt zum Verbinden der ersten Katalysatorschicht (M22) der ersten Katalysatorschichtbahn (M20) mit einer Fläche des Elektrolytfilms (M12), auf der die Elektrolytfilmgrundbahn (M11) nicht gebildet ist;einen ersten Separationsschritt zum Entfernen der ersten Katalysatorschichtgrundbahn (M21) von der ersten Katalysatorschicht (M22);einen zweiten Separationsschritt zum Entfernen der Elektrolytfilmgrundbahn (M11) von dem Elektrolytfilm (M12); undeinen zweiten Verbindungsschritt zum Verbinden der zweiten Katalysatorschicht (M62) der zweiten Katalysatorschichtbahn (M60) mit einer Fläche des Elektrolytfilms (M12), von welcher die Elektrolytfilmgrundbahn (M11) entfernt wurde, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner einen vorbereitenden Schritt aufweist, der zum Starten der Produktion der Membranelektrodenanordnung (M80) ausgeführt wird, wobei der vorbereitende Schritt umfasst:Zuführen des Elektrolytfilms (M12) mit einer vorgegebenen Länge, bevor die erste Katalysatorschichtbahn (M20) zugeführt wird,Verbinden der zweiten Katalysatorschichtgrundbahn (M61) oder der zweiten Katalysatorschicht (M62) mit einem Abschnitt des geförderten Elektrolytfilms (M12) vor einer Position, an der in dem ersten Verbindungsschritt das Verbinden der ersten Katalysatorschicht (M22) mit der Fläche des Elektrolytfilms (M12), auf der die Elektrolytfilmgrundbahn (M11) nicht gebildet ist, beginnt.
Patent DE-102015218013-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: BERNER GEORG
IPC: G05D13/10
Filed: 2015-09-18
Granted: 2022-11-17
Abstract: Stellvorrichtung (10) zur Verschiebung einer Stellelementanordnung (1) entlang eines Verschiebewegs (2), umfassend eine Antriebsanordnung (3) zur Bereitstellung einer Antriebsdrehbewegung (4) und eine Fliehkraftstellvorrichtung (5), die eine Abtriebsanordnung (6) zur Aufnahme der bereitgestellten Antriebsdrehbewegung (4) umfasst und ausgebildet ist, unter Nutzung einer Fliehkraft die Winkelgeschwindigkeit der Antriebsdrehbewegung (4) in eine Position der Stellelementanordnung (1) entlang des Verschiebewegs (2) umzusetzen, wobei die Antriebsanordnung (1) eine erste Koppelanordnung (7) aufweist und die Abtriebsanordnung (6) eine zweite Koppelanordnung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Koppelanordnung (8) als Magnetanordnung (9a) ausgebildet ist und eine andere Koppelanordnung (7) als Supraleiteranordnung (11a) ausgebildet ist, und die Antriebsanordnung (3) und die Abtriebsanordnung (6) aufgrund einer magnetischen Wechselwirkung zwischen der Magnetanordnung (9a) und der Supraleiteranordnung (11a) kontaktlos kraftübertragend miteinander gekoppelt sind, wobei die kontaktlos kraftübertragende Kopplung auf dem Flux-Pinning-Effekt beruht.
Patent DE-102015222928-B4 (DE)
Title: Gurtschlosseinrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: PAWLOWSKI MARTIN
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-11-20
Granted: 2022-12-29
Abstract: Gurtschlosseinrichtung (1) für einen Sicherheitsgurt mit-einem Gurtschloss (2),-einer mit dem Gurtschloss (2) gekoppelten oder koppelbaren Antriebseinrichtung (4),-einer von der Antriebseinrichtung (4) rotatorisch um ihre Längsachse antreibbaren Gewindespindel (25), welche in ein Gewinde einer mit dem Gurtschloss (2) gekoppelten oder koppelbaren Gewindemuffe (26) eingreift,-einem Führungsteil (24), in dem die Gewindemuffe (26) drehfest um die Drehachse der Gewindespindel (25), längsverschieblich geführt ist,-einem Zugelement (19), welches mit einem ersten Ende mit dem Gurtschloss (2) und mit einem zweiten Ende mit der Gewindemuffe (26) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass-das Zugelement (19) zwischen dem Führungsteil (24) und dem Gurtschloss (2) an einem fahrzeugfest befestigten Umlenkteil (5) umgelenkt ist, und-dass das Führungsteil (24) derart bemessen und angeordnet ist, dass es sich während einer Rückzugsbewegung des Gurtschlosses (2) aus einer Präsentierstellung in eine Normalstellung an dem Umlenkteil (5) abstützt, und-die Antriebseinrichtung (4) und das Führungsteil (5) in einem rohrförmigen Gehäuse (9) zur Anordnung in einer Hohlstrebe (3) einer fahrzeugfesten Tragstruktur eines Fahrzeugsitzes gehalten sind, wobei-das Umlenkteil (5) an dem Gehäuse (9) gehalten ist, und-das Gehäuse (9) über eine Klemmverbindung mit der Hohlstrebe (3) verbunden ist.