baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017009226-A1 (DE)
Title: Optisch variables Durchsichtssicherheitselement und Datenträger
Inventor: TEUFEL BJÖRN
IPC: B42D25/351
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Durchsichtssicherheitselement zur Absicherung von Wertgegenständen, mit einem ebenen, optisch variablen Flächenmuster, das in Durchsicht eine andere Farbe wie in Aufsicht zeigt und in Durchsicht nahezu keinen Farbkippeffekt aufweist, wobei das optisch variable Flächenmuster eine Vielzahl von im Wesentlichen strahlungsoptisch wirkenden Facetten enthält, deren Orientierung jeweils durch einen Neigungswinkel α gegen die Ebene des Flächenmusters, der in einem Bereich von 0° bis 30° liegt, charakterisiert ist, wobei die Facetten mit einer semitransparenten, in Durchsicht in einer anderen Farbe wie in Aufsicht erscheinenden und in Durchsicht nahezu keinen Farbkippeffekt aufweisenden Funktionsschicht versehen sind, und das optisch variable Flächenmuster zumindest zwei Teilbereiche mit jeweils einer Vielzahl ähnlich orientierter Facetten enthält, wobei die Facetten des einen Teilbereichs einen geringen Neigungswinkel α und die Facetten des weiteren Teilbereichs einen hohen Neigungswinkel α aufweisen, sodass das optisch variable Flächenmuster in Durchsicht im Teilbereich, in dem die Facetten einen geringen Neigungswinkel α aufweisen, in einer hohen Buntheit bzw. Chroma erscheint und im Teilbereich, in dem die Facetten einen hohen Neigungswinkel α aufweisen, in einer geringen Buntheit bzw. Chroma erscheint.
Patent DE-102017011304-A1 (DE)
Title: Fensterbügel für eine einbruchsichere Fenster-Schnittstelle
Inventor: SCHUG JOACHIM FRIEDRICH
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung ist ein Fensterhaltebügel (1) der einer Fenster-Schnittstelle (3) als zusätzliche Halterung dient. Der Fensterbügel drückt das gekippte Fenster (7) auf die Fenster-Schnittstelle (3) und klemmt die Fenster-Schnittstelle dadurch ein. Die Klemmkraft entsteht durch die Anzugskraft der Schrauben (6) hin zum Mauerwerk (4) und durch die elastischen Material-Eingenschaften des Fensterbügels. Der Fensterbügel ist so dimensioniert, dass nach dem Anziehen der Schauben (6) immer noch ein undefinierter Abstand zur Wand erhalten bleibt. Das Fenster wird dadurch in seiner eigentlich offen Postion fixiert, aber auch wieder geschlossen. Das Fenster (7) kann für normale Bedienung nur noch gebraucht werden, wenn die Fenster-Schnittstelle (3) wieder demontiert wird.Die am Mauerwerk (4) montierten Fensterbügel, ohne eingeklemmte Fenster-Schnittstelle alleine, würden nicht verhindern das Fenster zu kippen. Mit den Fensterschnittstellen-Elementen (3) ist noch mehr Einburch-Schutz vorhanden als ohne diese Fensterschnittstellen-Elemente.Durch diese Fensterbügel ist der erhöhte Einbruchschutz gegeben, da die Fensterschnittstellen-Elemente von außerhalb des Hauses nicht in das Haus gedrückt oder nach aussen gezogen werden können. Für das Absichern der Gefahr der Demontage von außen bedarf es einer Befestigung an den Stellen (5). Dazu eignet sich der Fensterbügel ebenfalls.
Patent DE-102017101825-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen und Herstellen eines Filterstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: A24D3/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines aus einem Filtertowmaterial (12) hergestellten endlosen Filterstrangs (22) der Tabak verarbeitenden Industrie, der aus einem mit einem Umhüllungspapierstreifen (18) umwickelten zu einem Endlosstrang geformten Filtertowmaterial (12) hergestellt ist, wobei der Umhüllungspapierstreifen (18) mit einem an einer Innenseite des Umhüllungspapierstreifens (18) aufgetragenen Leim (21) mit dem Filtertowmaterial (12) verklebt ist, wobei der mit dem Umhüllungspapierstreifen (18) umhüllte endlose Filterstrang (22) zur Überwachung durch eine kapazitive HF-Strangmessvorrichtung (24) gefördert wird, in der ein von Materialeigenschaften des Filterstrangs (22) abhängiges HF-Messsignal gemessen wird. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung (10) zum Herstellen eines aus einem Filtertowmaterial (12) hergestellten Filterstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie.Erfindungsgemäß wird aus dem HF-Messsignal ein Imaginärteil einer Permittivität
Patent DE-102017102126-A1 (DE)
Title: Skisportgerät und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: HOLZER HELMUT
IPC: A63C5/08
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Skisportgerät (1) und ein Verfahren zum Betreiben desselben. Das Skisportgerät (1) umfasst zumindest einen Gleitbrettkörper (2), dessen Unterseite (3) zum Gleiten auf Schnee vorgesehen ist und an dessen Oberseite (5) eine Bindungsvorrichtung (6) zur bedarfsweise lösbaren Verbindung mit einem Sportschuh eines Benutzers angeordnet ist. Zumindest ein rückgleithemmendes Mittel (9) ist dabei an der Unterseite (3) des Gleitbrettkörpers (2) in Längsrichtung des Gleitbrettkörpers (2) verstellbar gelagert. Das rückgleithemmende Mittel (9) ist mit einem band- oder seilförmigen Zugelement (11) zugfest verbunden ist, wobei zumindest eine elektrische Antriebsvorrichtung (10, 10') vorgesehen ist, welche mit dem band- oder seilförmigen Zugelement (11) in Antriebsverbindung steht. Die zumindest eine elektrische Antriebsvorrichtung (10, 10') ist dabei zur pendelnden Relativerstellung des rückgleithemmenden Mittels (9) gegenüber dem Gleitbrettkörper (2) ausschließlich entlang der Unterseite (3) des Gleitbrettkörpers (2) vorgesehen.
Patent DE-102017103406-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WEISS HOLGER G
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeuges, wobei ein in dem Kraftfahrzeug anordenbares Gerät mit dem Smartphone des Fahrers oder Beifahrers verbunden wird und Daten aus dem Smartphone sowie weitere Empfangsdaten verarbeitet und dem Fahrer nach vorgegebenen Kriterien aufbereitet in akustischer und/oder visueller Form übermittelt werden.
 Das erfindungsgemäße Gerät weist ein Display (3), eine Spracheingabeeinheit (4a) und einen Gestensensor (8) auf.
Patent DE-102017105225-A1 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung
Inventor: SAITO HIROTAKA
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-03-13
Abstract: Eine Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung ist so konfiguriert, dass sie in einem eigenen Fahrzeug vorzusehen ist, und um eine Bildanzeige in Bezug auf Information zur Situation der Umgebung des eigenen Fahrzeugs durchzuführen. Das eigene Fahrzeug enthält eine Windschutzscheibe. Die Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung enthält einen Bildgenerator und eine Bildanzeige. Der Bildgenerator ist konfiguriert, um ein Bild zu erzeugen, welches eine Umgebung des eigenen Fahrzeugs ausdrückt. Das Bild enthält eine vorwärtiges Bild vom eigenen Fahrzeug mit einer Sicht, die einer Sicht eines vorwärtigen Bereichs des eigenen Fahrzeugs im Wesentlichen äquivalent ist, wie sie vom Insassen des eigenen Fahrzeugs durch die Windschutzscheibe während normaler Fahrt des eigenen Fahrzeugs sichtbar ist. Die Bildanzeige ist so konfiguriert, dass sie an der Vorderseite des Insassen des eigenen Fahrzeugs anzuordnen ist, und zum Insassen weist, und um das vom Bildgenerator erzeugte Bild anzuzeigen.
Patent DE-102017105570-A1 (DE)
Title: Horizontale Bandgießanlage mit optimiertem Gießband
Inventor: PALZER PETER
IPC: B22D11/06
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum horizontalen Bandgießen eines Vorbandes (V) aus Metall, mit einem Gießband (4) mit einem Mittenbereich (M) und seitlich daran anschließenden Randbereichen (R), wobei das Gießband (4) im Bereich einer dem erstarrenden Vorband (V) zugewandten Oberseite (4e) mit einer Oberflächenstruktur ausgestattet ist. Um eine Anlage zum horizontalen Bandgießen eines Vorbandes (V) aus Metall zu schaffen, mit der eine verbesserte Geometrie und Oberfläche des Vorbandes (V), ein erhöhtes Ausbringen und damit eine wesentliche Verbesserung der Wirtschaftlichkeit erreicht wird, wird vorgeschlagen, dass die Oberflächenstruktur durch ein durchprägendes Umformen des Gießbandes (4) entstanden ist.
Patent DE-102017111141-A1 (DE)
Title: Inline-Sensoranordnung, Verfahren zur Herstellung und Inbetriebnahme desselben
Inventor: EUBISCH ANGELA
IPC: G01N33/48
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Inline-Sensoranordnung zur Erfassung von Messwerten einer einen Analytgehalt eines Messmediums repräsentierenden Messgröße, welche umfasst: einen Sensor, welcher dazu ausgestaltet ist, ein mit der Messgröße korreliertes Messsignal zu erzeugen und auszugeben, wobei der Sensor mindestens ein zum Kontakt mit dem Messmedium vorgesehenes steriles Sensorelement aufweist; und ein das mindestens eine Sensorelement umgebendes Gehäuse, das das Sensorelement in einer gegenüber einer Umgebung des Gehäuses dicht verschlossenen Kammer einschließt, und wobei die Kammer in ihrem Innem ein Gasvolumen enthält, das derart ausgestaltet ist, dass ein Einfluss von Schadsubstanzen, insbesondere von reaktiven Stickstoff- und/oder Sauerstoff-Spezies, auf das mindestens eine Sensorelement weitgehend verhindert wird.
 Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung desselben und dessen Inbetriebnahme.
Patent DE-102017111921-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontrollierten Öffnen und/oder Schliessen einer Öffnung
Inventor: VÖGELI BEAT
IPC: F24F7/02
Filed: 2017-05-31
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum kontrollierten Öffnen und/oder Schliessen einer Öffnung (6) in einem Gebäude (1), insbesondere in einer Gebäudehülle, wie beispielsweise in einem Aufzugschacht (2), ist dieser Öffnung (6) ein Schieber (8, 8.1) zugeordnet, welcher quer zu der Öffnung (6) in den Öffnungsquerschnitt hinein bewegbar ist.
Patent DE-102017112332-A1 (DE)
Title: Mehrscheibenkupplung
Inventor: BETTE VINCENT
IPC: F16D13/69
Filed: 2017-06-06
Abstract: Es ist eine Mehrscheibenkupplung (10) zum Kuppeln mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors, vorgesehen mit einer Gegenplatte (12) zum Einleiten eines Drehmoments, einer von einem Betätigungselement axial verlagerbaren Anpressplatte (16) zum Verpressen einer mehrere Reibscheiben (20) aufweisenden Kupplungsscheibe (22), mindestens einer Zwischenplatte (18) und einer an der jeweiligen zugeordneten Zwischenplatte (18) abgestützten Schraubenfeder (26) zur automatischen Positionierung der Zwischenplatte (18) auf einen definierten axialen Abstand relativ zur Gegenplatte (12) im geöffneten Zustand der Mehrscheibenkupplung (10), wobei sich die Schraubenfeder (26) an dem der zugeordneten Zwischenplatte (18) weg weisenden Ende direkt oder indirekt an der Gegenplatte (12) oder an einer weiteren Zwischenplatte (18) oder an der Anpressplatte (16) abstützt. Durch die axial an der Zwischenplatte (18) angreifende Schraubenfeder (26) kann eine Nietverbindung an einen nach radial außen abstehenden Ansatz vermieden werden, so dass eine kostengünstige Mehrscheibenkupplung (10) mit einem geringen Bauraum ermöglicht ist.
Patent DE-102017115894-A1 (DE)
Title: Fensterabzieher
Inventor: MOLL FRANK
IPC: A47L1/06
Filed: 2017-07-14
Abstract: Fensterabzieher (1) zur manuellen Reinigung von Scheiben, insbesondere Fensterscheiben, aufweisend einen geraden länglichen Träger (2), an dem zur Führung des Fensterabziehers (1) während der Reinigung zumindest ein Haltemittel (3), insbesondere ausgebildet zur Aufnahme eines Griffes (4), sowie eine sich parallel zu dem Träger (2) erstreckende Wischlippe (5), die an dem Träger (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Träger (2) verschiebbar zumindest ein gerades längliches Zusatzelement (6) mit einer eigenen Wischlippe (7) angeordnet ist.
Patent DE-102017116159-A1 (DE)
Title: Kontextinformationen für eine Benachrichtigung
Inventor: BAKIR GOKHAN H
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-07-18
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen, die Computerprogramme enthalten, die in einem Computerspeichermedium codiert sind, um Kontextinformationen für eine Benachrichtigung bereitzustellen. In einem Aspekt enthält ein Verfahren das Empfangen einer abfrageunabhängigen Anforderung für Kontextinformationen, die für die Benachrichtigung relevant sind, von einer Nutzereinrichtung in Reaktion darauf, dass die Nutzereinrichtung in Reaktion auf ein Auftreten eines Auslöseereignisses eine Benachrichtigung erhält, das Identifizieren mehrerer Suchbegriffe aus dem Inhalt in der Benachrichtigung, das Bestimmen einer Relevanzbewertung für jeden der mehreren Suchbegriffe, das Auswählen eines oder mehrerer der mehreren Suchbegriffe auf der Grundlage der Relevanzbewertungen und das Bereitstellen eines jeweiligen Nutzerschnittstellenelements für die Anzeige mit der Benachrichtigung für die Nutzereinrichtung für jeden der ausgewählten einen oder mehreren mehreren Suchbegriffe, wobei jedes Nutzerschnittstellenelement Kontextinformationen hinsichtlich des jeweiligen Suchbegriffs enthält.
Patent DE-102017117063-A1 (DE)
Title: Kompakte, elektrisch angetriebene Achsbaugruppe
Inventor: HUANG ZUGANG
IPC: B60K17/354
Filed: 2017-07-27
Abstract: Eine Fahrzeugachsbaugruppe mit einem Elektromotor, einer elektrischen Stromquelle, einem Betriebsmodus-Schaltradsatz, einem Stellglied und einem Differenzial in einem Gehäuse. Der Motor kann ein erstes Ausgangselement beinhalten. Der Betriebsmodus-Schaltradsatz kann ein zweites Ausgangselement und ein Schaltelement beinhalten. Das Schaltelement kann Drehmoment zwischen dem ersten und dem zweiten Ausgangselement übertragen, wenn sich das Schaltelement in einer zweiten Position befindet. Das Stellglied kann mit dem Schaltelement gekoppelt sein, um das Schaltelement zwischen der ersten und der zweiten Position zu bewegen. Das Differenzial kann ein Differenzialgehäuse und einen Differenzialradsatz beinhalten. Der Differenzialsatz kann mit dem zweiten Ausgangselement antreibend gekoppelt sein, um Drehleistung von ihm zu erhalten. Der Differenzialradsatz kann Drehleistung zwischen dem Differenzialgehäuse und der ersten und zweiten Ausgangswelle übertragen.
Patent DE-102017119667-A1 (DE)
Title: Messung eines Fluidstroms
Inventor: RUEGENBERG GERVIN
IPC: B01D15/08
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Messen eines Fluidstroms in einem Rohr (1), wobei das Verfahren in einem Durchflussmesssystem durchgeführt wird, wobei das Verfahren ein Heizelement (10) umfasst, das das Fluid im Rohr (1) erwärmt; ein erstes Temperaturfühlerelement (11a), das ein erstes Signal misst, das eine erste Temperatur des Fluids im Rohr (1) an einem ersten Standort anzeigt; ein zweites Temperaturfühlerelement (11b), das ein zweites Signal misst, das eine zweite Temperatur des Fluids im Rohr (1) an einem zweiten Standort anzeigt, wobei sich der zweite Standort vom ersten Standort unterscheidet; Berechnen von mindestens einem Temperatursignal basierend auf dem ersten Signal und dem zweiten Signal; Ableiten eines Stroms basierend auf dem mindestens einen Temperatursignal; wobei das Berechnen von mindestens einem Temperatursignal basierend auf dem ersten Signal und dem zweiten Signal das Berechnen eines Temperaturdifferenzsignals (100) basierend auf der Differenz zwischen dem zweiten Signal und dem ersten Signal umfasst; wobei das Berechnen von mindestens einem Temperatursignal basierend auf dem ersten Signal und dem zweiten Signal weiterhin das Berechnen eines Temperatursummensignals (110) basierend auf der Summe des zweiten Signals und des ersten Signals umfasst; und wobei in dem Schritt des Ableitens eines Stroms: ein Strom basierend auf einer ersten gewichteten Kombination aus dem Temperaturdifferenzsignal (100) und dem Temperatursummensignal (110) abgeleitet wird, wenn eine erste Bedingung erfüllt ist; und ein Strom basierend auf einer zweiten gewichteten Kombination aus dem Temperaturdifferenzsignal (100) und dem Temperatursummensignal (110) abgeleitet wird, wenn eine zweite Bedingung erfüllt ist; wobei die zweite Bedingung sich von der ersten Bedingung unterscheidet und wobei die zweite gewichtete Kombination sich von der ersten gewichteten Kombination unterscheidet; wobei das Verfahren weiterhin das Regeln einer Temperatur des Durchflussmesssystems umfasst und wobei das Verfahren weiterhin das Regeln der Temperatur des Fluids vor dem Eintritt des Fluids in das Rohr (1) umfasst. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf entsprechende Systeme und Verwendungen.
Patent DE-102017120723-A1 (DE)
Title: Reinigungsmaschinen-Station für eine Reinigungsmaschine, Reinigungsmaschine und Kombination aus Reinigungsmaschinen-Station und Reinigungsmaschine
Inventor: MOSER FABIAN
IPC: A47L11/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Es wird eine Reinigungsmaschinen-Station für eine Reinigungsmaschine (10) vorgeschlagen, welche einen Reinigungskopf (12) mit mindestens einer rotierend angetriebenen Reinigungswalzeneinheit (14), eine Tankeinrichtung (30) für Reinigungsflüssigkeit und eine Schmutzfluidtankeinrichtung (20) umfasst, und wobei die Reinigungsmaschinen-Station eine Aufnahmekammer (52) für den Reinigungskopf (12) umfasst und weiter mindestens eines der Folgenden umfasst:
 - eine Zuführungseinrichtung (66) für Reinigungsflüssigkeit mit mindestens einem Anschluss (90), mittels welcher der Tankeinrichtung (30) für Reinigungsflüssigkeit über die Reinigungsmaschinen-Station Reinigungsflüssigkeit zuführbar ist;
 - eine Abführungseinrichtung (68) für Schmutzfluid mit einem Anschluss (108), über welche Schmutzfluid von der Schmutzfluidtankeinrichtung (20) abführbar ist;
 - eine Ladeeinrichtung (70) mit mindestens einem Anschluss (114) zum Laden und/oder Entladen einer Batterieeinrichtung (38) der Reinigungsmaschine (10);
 - eine Reinigungseinrichtung (72) für die Schmutzfluidtankeinrichtung (20);
 - eine Reinigungseinrichtung (74) für die mindestens eine Reinigungswalzeneinheit (14).
Patent DE-102017124295-A1 (DE)
Title: Stoßstangenverstärkung für ein Fahrzeug
Inventor: HODOYA KOHEI
IPC: B60R19/42
Filed: 2017-10-18
Abstract: Eine Stoßstangenverstärkung (1) für ein Fahrzeug weist einen Körperabschnitt (10) auf, der sich in eine Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt und einen Innenraum hat, der sich in die Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, wobei der Körperabschnitt (10) an seiner Seitenfläche an einer Fahrgastraumseite geöffnet ist, um zuzulassen, dass jeweils ein Paar an Längsträgern (SM R , SM L ), die sich in eine Fahrzeuglängsrichtung erstrecken, in den Innenraum von der Fahrgastraumseite aus eingefügt werden; und einen Verstärkungsabschnitt (20), der aus Karbonfaser-verstärktem Harz ist und an einen Zwischenabschnitt in der Fahrzeugbreitenrichtung des Körperabschnittes (10) gebunden ist, wobei sich der Zwischenabschnitt zwischen dem Paar an Längsträgern (SM R , SM L ) befindet.
Patent DE-102017125917-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: EIREINER DIETER
IPC: F16F15/133
Filed: 2017-11-07
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100) aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (108), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung, wobei der Drehschwingungsdämpfer (100) axialschwingungsreduziert ist und eine Axialschwingungsreduktion zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) vorgesehen ist, um den Drehschwingungsdämpfer (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102017126364-A1 (DE)
Title: Verbesserungen an oder bezüglich der ersten/letzten meile der beförderung
Inventor: GERHARDT TORSTEN
IPC: B62B5/02
Filed: 2017-11-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Befördern einer Traglast über unterschiedliches Terrain vorgesehen. Die Vorrichtung umfasst: eine erste Radgruppe, die zwei Räder in ebener Konfiguration umfasst; eine zweite Radgruppe, die zwei Räder in ebener Konfiguration umfasst; und eine ebene Ladefläche, die ausgelegt ist, um die Traglast aufzunehmen. Die Ladefläche ist ausgelegt, um relativ zu der ersten und der zweiten Radgruppe zu drehen und in einer beliebigen Position entlang eines Kontinuums zu arbeiten, das zwischen einer ersten Position, die im Wesentlichen mit einem ersten Rad in jeder von erster und zweiter Radgruppe ausgerichtet ist, und einer zweiten Position, die im Wesentlichen mit einem zweiten Rad in jeder von erster und zweiter Radgruppe ausgerichtet ist, definiert ist, so dass die Vorrichtung lenken und Stufen hinauf- und hinabsteigen kann.
Patent DE-102017126645-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung
IPC: C23G3/00
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung, insbesondere der Reinigung von metallischen Oberflächen mithilfe laminarer Strömungen.
Patent DE-102017126815-A1 (DE)
Title: Lenkkopflageranordnung
Inventor: TAMURA YASUMASA
IPC: F16C19/16
Filed: 2017-11-15
Abstract: Lenkkopflageranordnung, umfassend ein über einen Lenker verschwenkbares Gabelrohr (4), das in einer Rahmenkonstruktion (2) über ein Lenkkopflager (6) drehgelagert ist, wobei das Lenkkopflager (6) einen Innenring (7) mit einer Innenringlaufbahn (12), einen Außenring (9) mit einer Außenringlaufbahn (13) und dazwischen aufgenommen, auf den Laufbahnen (12, 13) wälzende Kugeln (8, 8a, 8b, 8c, 8d) umfasst und das als Schrägkugellager ausgeführt ist, wobei die Kugeln (8, 8a, 8b, 8c, 8d) an der Innenringlaufbahn (12) und an der Außenringlaufbahn (13) in nur einem Punkt (P, P) anliegen, und dass an der Innenringlaufbahn (12) oder der Außenringlaufbahn (13) ein oder mehrere Abschnitte (14), in denen die Kugeln (8, 8a, 8b, 8c, 8d) in zwei Punkten (P, P', P, P') an der Laufbahn (12, 13) anliegen ausgebildet sind.
Patent DE-102017127404-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: DE PAULA RENATO RODRIGUES
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelgewindetrieb (1), umfassend eine mit einem Innengewinde (2) versehene Kugelgewindemutter (3), eine die Kugelgewindemutter (3) durchsetzende und mit einem Außengewinde (4) versehene Kugelgewindespindel (5), wobei zwischen der Kugelgewindemutter (3) und der Kugelgewindespindel (5) Wälzkörper (6) angeordnet sind, wobei in mindestens einem Endbereich des Innengewindes (2) ein Federelement (7) angeordnet ist, das sich zwischen den Wälzkörpern (6) und einem in der Kugelgewindemutter (3) ausgebildeten Anschlag (8) erstreckt. Um einen solchen Kugelgewindetrieb kostengünstig realisieren zu können, sieht die Erfindung vor, dass der Anschlag (8) durch ein Formteil (9) gebildet wird, das separat von der Kugelgewindemutter (3) hergestellt und mit dieser verbunden ist.
Patent DE-102017130300-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befüllung eines Silos mit Erntegut sowie Verteilfahrzeug
Inventor: KRAUSE THILO
IPC: A01B69/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Befüllung eines Silos (1) mit Erntegut (2) umfassend die folgenden Verfahrensschritte:a) Erntegut (2) wird an einer Abladestelle (3) an dem Silo (1) abgeladen.b) Das abgeladene Erntegut (2) wird mittels eines Verteilfahrzeugs (4) in das Silo (1) eingebracht.c) Im Zuge der Einbringung weiteren Ernteguts (2) in das Silo (1) wird bereits eingebrachtes Erntegut (2) mittels des Verteilfahrzeugs (4) überfahren.Um ein sowohl Verfahren als auch ein Verteilfahrzeug bereitzustellen, mittels derer die Befüllung eines Silos weiter optimiert werden kann, werden erfindungsgemäß die folgenden Verfahrensschritte vorgeschlagen:d) Mittels einer an dem Verteilfahrzeug (4) angeordneten Sensoreinrichtung (6) werden fortwährend Informationen betreffend eine Oberflächentopographie des bereits in das Silo (1) eingebrachten Ernteguts (2) erfasst.e) Mittels einer Steuereinrichtung (7) werden die Informationen verarbeitet, sodass die Steuereinrichtung (7) dazu geeignet ist, eine Arbeitshöhe (8) des Schiebeschilds (5) derart zu steuern, dass das Erntegut (2) sukzessive in Erntegutschichten (9) mit in sich gleichmäßiger Schichthöhe (10) aufgeschichtet wird.