baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132104-A1 (DE)
Title: Polster für einen sitz, insbesondere einen fahrzeugsitz, fahrzeugsitz
Inventor: RAVINALE MAURO
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polster (10, 30) für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz (1), aufweisend zumindest ein Polsterelement (12) und einen über dem Polsterelement (12) angeordneten Polsterbezug (18), wobei das Polsterelement (12) zumindest ein Seitenpolsterelement (16) aufweist, wobei das Seitenpolsterelement (16) eine zu einer Auflagefläche hin geöffnete Aussparung (40) aufweist, wobei die Aussparung (40) einen Stauraum bildet, in welchem Gegenstände verstaubar sind, wobei der Polsterbezug (18) zumindest eine mit der Aussparung (40) korrespondierende Öffnung (20) und zumindest ein im Bereich der Öffnung (20) angeordnetes Abdeckelement (60a, 60b, 60c) aufweist, welches in einem Nichtgebrauchszustand die Öffnung (20) vollständig abdeckt und in einem Gebrauchszustand die Öffnung (20) freigibt. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem ein erfindungsgemäßes Polster (10) aufweisendes Sitzteil (2) und/oder einer ein entsprechendes erfindungsgemäßes Polster (30) aufweisenden Rückenlehne (4).
Patent DE-102019133028-A1 (DE)
Title: Für neuronale netzwerke geeignetes effizientes matrixformat
Inventor: FRUMKIN MICHAEL
IPC: G06T1/20
Filed: 2019-12-04
Abstract: Viele Rechensysteme verarbeiten Daten, die in einem Matrixformat organisiert sind. Beispielsweise können künstliche neuronale Netzwerke zahlreiche Rechnungen in Bezug auf Daten, die in Matrizen organisiert sind, unter Verwendung von herkömmlichen Matrixrechenoperationen durchführen. Eine derartige Operation ist die Transponieroperation. Techniken werden zum Speichern einer Matrix in einem komprimierten Format eingeführt, das beispielsweise ermöglicht, dass eine Transponieroperation während der Dekomprimierung durchgeführt werden kann. Somit können, durch Benutzen der eingeführten Techniken, Transformationen von komprimierten Matrizen eine derartige Transposition auf eine wirksamere Weise erreicht werden. Eine Parallelverarbeitung kann ebenfalls verwendet werden, um effizienter zu komprimieren und/oder dekomprimieren.
Patent DE-102019133385-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Eispartikeln
Inventor: FOLGER WOLFGANG
IPC: F25C1/22
Filed: 2019-12-06
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Eispartikeln (11) umfassend:- einen bandförmigen Träger (1) aus einem hydrophoben Material mit mindestens einer Reihe halbkugelförmiger Aufnahmen (2) in einem Abstand von 10 bis 70 % des Durchmessers der Aufnahmen oder mit mindestens einer durchgehenden Rinne(15), die einen quadratischen Querschnitt und in Abständen von 95 bis 105 % der Seitenlänge an allen drei Seiten um 15 bis 35 % in die Rinne (15) ragende Leisten (16) hat,- für jede Reihe Aufnahmen (2) oder jede Rinne (15) eine Dosierkanüle (3) mit einer Auslassöffnung (9) oberhalb des Trägers (1),- einen Vorratsbehälter (7), enthaltend einen Vorrat der wässrigen Flüssigkeit (5),- eine Dosiervorrichtung (4, 6, 8), die eine Flussrate der wässrigen Flüssigkeit (5) von dem Vorratsbehälter (7) in die Dosierkanülen (3) und aus den Auslassöffnungen (9) in die Aufnahmen (2) oder Rinne(n) (15) bereitstellt- wobei der Träger (1) mit einer wählbaren Geschwindigkeit relativ zu den Auslassöffnungen (9) bewegbar ist, so dass durch Abstimmen der Flussrate und der Relativgeschwindigkeit zwischen Träger (1) und Auslassöffnungen (9) die aus den Dosierkanülen (3) ausfließende, wässrige Flüssigkeit (5) bezogen auf das Volumen der gefrorenen Flüssigkeit die Aufnahmen (2) zu etwa 200 % oder die Rinne(n) (15) zu etwa 100 % füllt, jeweils bezogen auf das gefrorene Volumen der wässrigen Flüsigkeit 5, und- wobei der Träger (1) über eine solche Strecke (I) in einem Raum mit gekühltem Gas (G) angeordnet ist, dass die wässrige Flüssigkeit (5) gefriert.
Patent DE-102019202337-A1 (DE)
Title: Hohlwellenelement mit Durchmesseraufweitung
Inventor: SCHEUFLER MAXIMILIAN
IPC: F16C3/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Es wird ein Hohlwellenelement zur Verbindung mit einem weiteren Wellenelement durch Schweißen bereitgestellt. Das Hohlwellenelement weist einen ersten Endabschnitt, einen dem ersten Endabschnitt in Längsrichtung des Hohlwellenelements gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt, an dem eine Schweißnaht anzuordnen ist, und ein sich in der Längsrichtung durch das Hohlwellenelement erstreckendes Loch auf. Das Loch weist eine Durchmesseraufweitung zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt auf.
Patent DE-102019203693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Stanzform
Inventor: DOLEY PHILIPP
IPC: B26F1/44
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Stanzform (16) für einen ein Lochraster (11) in seiner Mantelfläche (10) aufweisenden Stanzzylinder (8a) zum rotativen Stanzen von Druckprodukten (2), mit den Schritten: Bereitstellen (A) einer flexiblen Grundplatte (16a) und auf das Lochraster abgestimmtes Anordnen (B) wenigstens eines ersten Stanzmessers (17a) mit geschlossener Kontur auf der Grundplatte zum rotativen Stanzen eines Lochs (18a) im Bereich eines Nutzens (15a) des Druckprodukts, gekennzeichnet durch den weiteren Schritt aus: auf das Lochraster (11) abgestimmtes Anordnen (C) wenigstens eines zweiten Stanzmessers (17b) mit geschlossener Kontur auf der Grundplatte (16a) zum rotativen Stanzen eines weiteren Lochs (18b) im Bereich (23) außerhalb der Nutzen (15) des Druckprodukts (2). Der Einsatz einer erfindungsgemäß hergestellten Stanzform erlaubt es in vorteilhafter Weise, ungleichmäßige Erwärmungen eines Stanzzylinders beim Stanzen mit der einer Stanzform zu verhindern und somit die Qualität der Stanzergebnisse zu verbessern.
Patent DE-102019208161-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere eine elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WÖRZLER DAVID
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-06-05
Abstract: Elektrische Maschine (1), insbesondere eine elektrische Maschine (1) für ein Kraftfahrzeug, welche elektrische Maschine (1) einen Stator (2) und einen wenigstens eine Magneteinrichtung (4) aufweisenden Rotor (3) umfasst, wobei die elektrische Maschine (1) eine Temperiereinrichtung (5) aufweist, die dazu ausgebildet ist, wenigstens einen Betriebsparameter der wenigstens einen Magneteinrichtung (4) mittels einer gezielten Temperierung wenigstens eines Teils der wenigstens einen Magneteinrichtung (4) einzustellen und/oder zu verändern.
Patent DE-102019209997-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: SEEMANN FRANK
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Torsionsschwingungsdämpfer 100, welcher ein Eingangsteil 140 und ein axial dazu angeordnetes Ausgangsteil 150-1 und 150-2 umfasst. Das Eingangsteil 140 und das Ausgangsteil 150-1 und/oder 150-2 sind in axialer Richtung relativ zueinander verschiebbar angeordnet. Der Torsionsschwingungsdämpfer 100 umfasst zudem zumindest eine Schraubenfeder 110 und/oder 120, welche an in Umfangsrichtung gegenüberliegend angeordneten Federenden 112 mit dem Eingangsteil 140 und dem Ausgangsteil 150-1 und/oder 150-2 koppelbar ist. Die Schraubenfeder 110 und/oder 120 ist ausgebildet und angeordnet, um bei einer Deformation in Umfangsrichtung zumindest das Ausgangsteil 150-1 und/oder 150-2 oder das Eingangsteil 140 mit einer axialen Kraft 118-1 oder 118-2 zu beaufschlagen, welche zu einer das Eingangsteil 140 und das Ausgangsteil 150-1 und/oder 150-2 voneinander axial beabstandenden weiteren Komponente 160 des Torsionsschwingungsdämpfers 100 hin wirkt.
Patent DE-102019212128-A1 (DE)
Title: Kompaktes lastschaltbares Getriebe
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56) mit Antriebseinrichtung, mit: wenigstens einer ersten Getriebeantriebswelle (12) und/oder einer Kupplungsantriebswelle (20); wenigstens einer ersten Vorgelegewelle (16); Stirnradsätzen mit Übersetzungsstufen zur Erzeugung von Gangstufen (1, 2, 3, 4, 5, 6); und einem Planetenradsatz (PS) zur Erzeugung einer Vorübersetzung bei einem Teil der Gangstufen, wobei das Getriebe dazu ausgebildet ist, die elektrische Antriebsmaschine koaxial zur wenigstens einen ersten Getriebeantriebswelle und/oder Kupplungsantriebswelle an das Getriebe anzubinden, wobei der Planetenradsatz zumindest teilweise innerhalb der elektrischen Antriebsmaschine anordenbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Hybridgetriebe mit einem solchen Getriebe (10) und wenigstens einer an das Getriebe angebundenen elektrischen Antriebsmaschine (62). Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56) mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (70) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56).
Patent DE-102019215741-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren einer multivariaten Messdatenreihe mittels eines maschinellen Lernsystems, Verfahren zum Anlernen eines maschinellen Lernsystems, Computerprogramm, computerlesbares Speichermedium, Computervorrichtung sowie Fahrzeug
Inventor: HARTMANN BENJAMIN
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Klassifizierung (100) einer bereitgestellten multivariaten Messdatenreihe (50) mittels eines maschinellen Lernsystems (10) vorgeschlagen, wobei das maschinelle Lernsystem (10) angelernt wurde, die Klassifizierung basierend auf der multivariaten Messdatenreihe (50) zu ermitteln, wobei die multivariate Messdatenreihe (50) eine Mehrzahl von Messdaten (52), die jeweils mit unterschiedlichen Sensoren bereitgestellt wurden, umfasst.Erfindungsgemäß klassifiziert das maschinelle Lernsystem (10) die multivariate Messdatenreihe (50) abhängig von der multivariaten Messdatenreihe (50), indem es die multivariate Messdatenreihe (50) einer von zumindest zwei Klassen zuordnet, wobei zumindest eine der Klassen eine eintretende Abweichung der Messdaten (52) von einem erwarteten Verlauf charakterisiert.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Anlernen (200) des maschinellen Lernsystems (10), ein Computerprogramm, ein computerlesbares Speichermedium, eine Computervorrichtung sowie ein Fahrzeug umfassend die Computervorrichtung.
Patent DE-102019216320-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: MORIKAZU HIROSHI
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-10-23
Abstract: Ein Laserbearbeitungsverfahren zum Aufbringen eines Laserstrahls auf eine Rückseite eines Substrats bei dem ein Bauelement an einer Vorderseite davon gebildet ist und ein Elektrodenkissen aufweist, um ein feines Loch in dem Substrat zu bilden, das sich zu dem Elektrodenkissen erstreckt, umfasst einen Bestrahlungsbereicheinstellschritt zum Erfassen der Größe des Elektrodenkissens und Einstellen eines Bestrahlungsbereichs für den Laserstrahl, so dass das zu bildende feine Loch innerhalb des Elektrodenkissens positioniert ist. Nach dem der Bestrahlungsbereicheinstellschritt durchgeführt wurde, wird der Laserstrahl auf die Rückseite des Substrats aufgebracht, so dass ein feines Loch in dem Substrat an einer Position entsprechend dem Elektrodenkissen ausgebildet wird. Ein erstes von dem Substrat emittiertes Plasmalicht und ein zweites von dem Elektrodenkissen emittiertes Plasmalicht werden erfasst. Wenn das zweite Plasmalicht erfasst wird, wird das Aufbringen des Laserstrahl auf das Substrat gestoppt.
Patent DE-102019216439-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Energiespeichersystems sowie Vorrichtung, elektrisches Energiespeichersystem, Computerprogramm und maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: GORELIK KIRILL
IPC: H01M10/44
Filed: 2019-10-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Energiespeichersystems beschrieben, wobei das elektrische Energiespeichersystem mindestens eine elektrische Energiespeichereinheit umfasst. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:
 a) Mehrmaliges Ermitteln eines Alterungskennwertes der mindestens einen elektrischen Energiespeichereinheiten zu unterschiedlichen Zeitpunkten;
 b) Vergleichen eines ermittelten Alterungskennwertes der mindestens einen elektrischen Energiespeichereinheit mit einer vordefinierten Alterungskennwertkennlinie;
 c) In Abhängigkeit des Vergleichs Ermitteln mindestens eines ersten Kennwertes des zeitlichen Verlaufs der ermittelten Alterungskennwerte;
 d) Betreiben des elektrischen Energiespeichersystems in Abhängigkeit des zeitlichen Verlaufs der ermittelten Alterungskennwerte und/oder des ersten Kennwertes.
 Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung, elektrisches Energiespeichersystem, Computerprogramm und maschinenlesbares Speichermedium beschrieben.
Patent DE-102019217320-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgassensors
Inventor: SCHOLL MICHAEL
IPC: G01N27/406
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur in einem abgasseitigen Endbereich (121) eines Sensorelements (12) eines Abgassensors. Dabei erfolgen die hierzu erforderlichen Widerstandsmessungen über Kontakte des Sensorelements, die im anschlussseitigen Endbereich (122) des Sensorelements (12) liegen, wo in der Regel eine andere Temperatur herrscht als im abgasseitigen Endbereich. Der hieraus resultierende Fehler kann durch das erfindungsgemäße Verfahren kompensiert werden.
Patent DE-102020102044-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer Manipulation, Steuerungseinrichtung für einen Roboter, Vorrichtung zur Interaktion mit einem Roboter
Inventor: BOEKELS CHRISTIAN
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-01-29
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren, umfassend die Schritte:- Durchführen einer Manipulation mit einem Roboter;- Erfassen eines haptischen Signals auf Basis der Interaktion des Roboters mit einer Umgebung im Rahmen der Manipulation;- Analysieren des Signals, insbesondere auf Basis eines Musters und/oder eines Schwellwertes;- Schließen auf eine Qualität und/oder Quantität der Manipulation auf Basis eines Ergebnisses des Analysierens.
Patent DE-102020103610-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Netztrennwandeinrichtung
Inventor: BERELS REINHOLD
IPC: B60R21/06
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit
 - einer Fondsitzbank (2) umfassend eine auf deren Sitzkissen (2.1) umklappbares Rückenlehnenelement (2.2), welches auf der Rückseite (2.20) eine erste Verriegelungsschnittstelle (3.1) zur Verriegelung mit dem Fahrzeug (1) aufweist, und
 - einer Netztrennwandeinrichtung (10), umfassend eine zweite Verriegelungsschnittstelle (3.2) und eine mit dem Fahrzeughimmel (4) in einer ersten Position (I) lösbar koppelbaren Netztrennwand (10.0), wobei die Netztrennwandeinrichtung (10) mittels der zweiten Verriegelungsschnittstelle (3.2) bei umgeklapptem Rückenlehnenelement (2.2) mit der ersten Verriegelungsschnittstelle (3.1) lösbar koppelbar ist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - die zweite Verriegelungsschnittstelle (3.2) eine Grundplatte (3.20) und eine mit derselben eine T-Form bildende Verbindungsplatte (3.21) umfasst, und
 - die Verbindungsplatte (3.21) eine Eingriffsöffnung (3.22) aufweist, welche mit einem Eingriffsmittel (3.10) der ersten Verriegelungsschnittstelle (3.1) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102020104487-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors sowie Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: NIGRO GIAMPAOLO
IPC: F01N3/20
Filed: 2020-02-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeuges beschrieben. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bestimmen des Tastverhältnisses TVP eines Gaspedals des Fahrzeuges in Abhängigkeit von der Zeit während eines Beschleunigungssignals; Bestimmen einer Differenz des Tastverhältnisses (ΔTVP) zwischen Anfang (TA) und Ende (TE) des Beschleunigungssignals; sowie ein Anpassen der Reduktionsmitteldosierstrategie des SCR-Katalysators in Abhängigkeit von der Differenz des Tastverhältnisses des Gaspedals (ΔTVP).Ferner wird eine Abgasnachbehandlungsanlage zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Verbrennungsmotor umfassend eine solche Abgasnachbehandlungsanlage beschrieben.
Patent DE-102020110339-A1 (DE)
Title: Industrieller Roboter und Verfahren zur Erweiterung dessen Reichweite
Inventor: OOWAKI MORIO
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Industrieroboter bereit, umfassend: ein erstes Element (5) und ein zweites Element (10), die so gelagert sind, dass sie um eine bestimmte Achse relativ drehbar sind, und die jeweils einen hohlen Abschnitt (10A, 30) aufweisen, der sich entlang der Achse erstreckt; ein zylindrisches Element (31), das in die hohlen Abschnitte des ersten Elements und des zweiten Elements entlang der Achse eingeführt und an dem ersten Element befestigt ist; und ein Kabel (34), das in einem zylindrischen Spalt zwischen dem zylindrischen Element, dem ersten Element und dem zweiten Element so angeordnet ist, dass es sich entlang einer Außenumfangsfläche des zylindrischen Elements erstreckt, wobei das Kabel eine zusätzliche Länge besitzt, die eine relative Drehung zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element ermöglicht, und ein Ende an dem ersten Element und ein anderes Ende an dem zweiten Element befestigt ist. Das zweite Element umfasst einen ersten Abschnitt (15), der drehbar vom ersten Element getragen wird, einen zweiten Abschnitt (16), der das Ende des Kabels fixiert, und einen zylindrischen dritten Abschnitt (17), der in Achsrichtung zwischen dem zweiten Abschnitt und dem ersten Abschnitt in Reihe verbunden ist, und der dritte Abschnitt besitzt eine Innenumfangsfläche, die dem Spalt zugewandt ist und einem Reibungsverringerungsverfahren zur Verringerung der Reibung
Patent DE-102020113498-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Batteriezellen-Anordnung, Batteriezellen-Anordnung und Verwendung bei einem Fahrzeug, insbesondere Luftfahrzeug
Inventor: KYRIAKOS GEORGIADIS
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-05-19
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überwachen einer Batteriezellen-Anordnung (1) auf Temperaturabweichungen einzelner Batteriezellen (2) von einer Normalbetriebstemperatur und zum Betreiben der Batteriezellen-Anordnung (1), mit den Schritten:a) Versehen einer Vielzahl der Batteriezellen (2), vorzugsweise zumindest von einem Viertel oder einem Drittel oder der Hälfte der Batteriezellen (2), höchst vorzugsweise zumindest von drei Vierteln der Batteriezellen (2), insbesondere aller Batteriezellen (2), in der Batteriezellen-Anordnung (1) mit einem elektrischen Widerstandselement (4) mit einem temperaturabhängigen elektrischen Widerstandswert;b) Verbinden der Widerstandselemente (4) in Form wenigstens einer elektrischen Reihenschaltung (4a, 4b);c) im Betrieb der Batteriezellen-Anordnung (1), fortlaufendes Messen eines Reihenwiderstands der Widerstandselemente (4) in der Reihenschaltung (4a, 4b) und Vergleichen des gemessenen Reihenwiderstands mit einem Vergleichswert;d) Ausgeben eines Überwachungssignals (MS) in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs.Auf diese Weise lässt sich der schaltungstechnische Aufwand bei unverändert guter Messabdeckung gegenüber vorbekannten Verfahren verringern.
Patent DE-102020114304-A1 (DE)
Title: Integriertes Videoblogging-System für ein Fahrzeug, ein damit ausgerüstetes Fahrzeug und eine Fahrzeug-Videoblogging-App für ein mobiles Endgerät
Inventor: RUEMELIN SONJA
IPC: H04N21/60
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein integriertes Videoblogging-System für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- mindestens eine im oder am Fahrzeug anbringbare oder integrierte Kamera, die zur Erzeugung von Bild- oder Videodaten durch optische Erfassung einer Umgebung und/oder eines Innenraums des Fahrzeugs eingerichtet ist;- eine fahrzeuginterne Videoblogging-Einheit, die dazu eingerichtet ist, die von der mindestens einen Kamera erzeugten Bild- oder Videodaten in Echtzeit zu erhalten und in Form eines Live-Videos, vorzugsweise eines Livestreams, durch eine von einem Benutzer, insbesondere einem Videoblogger, aus dem Fahrzeug steuerbare Live-Übertragung über das Internet mindestens einem Zuschauer bereitzustellen; sowie- eine zugehörige fahrzeuginterne Benutzerschnittstelle, die eine Anzeigefläche umfasst und dazu eingerichtet ist, vom Benutzer in Echtzeit Steuerungseingaben zu der Live-Übertragung, zumindest Befehle zum Starten und zum Beenden der jeweiligen Live-Übertragung, zu erhalten, entsprechende Steuerbefehle an die Videoblogging-Einheit auszugeben und dem Benutzer das Live-Video und/oder andere Informationen im Zusammenhang mit der Live-Übertragung in Echtzeit in der Anzeigefläche darzustellen.
Patent DE-102020117933-A1 (DE)
Title: Integrierter basisfilter für einen def-verteiler
Inventor: SWAROOP GOVIND
IPC: B01D29/11
Filed: 2020-07-07
Abstract: Ein Basisfilter (104) für einen Dieselabgasfluid (DEF)-Filter (102) einer Sammleranordnung (50) in einem Fluidreservoir (38) kann erste und zweite halbzylindrische Halterabschnitte (120, 122) beinhalten, die halbzylindrische Wände (126, 136) haben, welche an Anschlagsoberflächen (130, 132, 140, 142) abschließen, die zugewandt sind und eingreifen, wenn der Basisfilter (104) montiert ist. Die halbzylindrischen Halterabschnitte (120, 122) haben eine oder mehrere Montagelaschen (180, 186), die sich einwärts von Innenoberflächen der halbzylindrischen Wände (126, 136) erstrecken. Die Sammleranordnung (50) kann einen Sammler (86) mit einer zylindrischen Sammlerauswölbung (90) beinhalten, die eine darin definierte Montageaussparung (200, 206) hat. Die Montagelaschen (180, 186) können in Umfangsrichtung um die halbzylindrischen Wände (126, 136) beabstandet sein, um mit den Montageaussparungen (200, 206) der Sammlerauswölbung ausgerichtet und in diese eingefügt zu sein, wenn der Basisfilter (104) auf der zylindrischen Sammlerauswölbung (90) montiert ist. Befestigungen können durch Befestigungsauswölbungen (184, 190) der halbzylindrischen Halterabschnitte (120, 122) und in Befestigungsbohrungen (204, 210) der Sammlerauswölbung eingefügt sein, um die halbzylindrischen Halterabschnitte (120, 122) zusammen und auf dem Sammler (86) zu befestigen.
Patent DE-102020119013-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Artikels zur Verwendung in der Gießereiindustrie, entsprechende Form, Kern, Speiserelement oder Formstoffmischung sowie Vorrichtungen und Verwendungen
Inventor: MUNSHI AZGHAR
IPC: B22C9/02
Filed: 2020-07-17
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines Artikels zur Verwendung in der Gießereiindustrie, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Formen, Kernen, Speiserelementen und Formstoffmischungen, mit folgenden Schritten: (S1) Herstellen oder Bereitstellen eines Bindemittelsystems, das in drei räumlich voneinander getrennten Behältnissen als Komponenten umfasst eine Komponente (A), umfassend partikuläres amorphes Siliciumdioxid, eine erste Flüssigkomponente (B), umfassend Wasserglas, und - eine zweite Flüssigkomponente (C), umfassend in wässriger Phase gelöste Aluminationen, (S2) Kontaktieren von einem Formgrundstoff (D) und Inhaltsstoffen sämtlicher der besagten Komponenten (A), (B) und (C) des Bindemittelsystems in vorbestimmten Mengenverhältnissen in einem oder mehreren Schritten, so dass eine Formstoffmischung resultiert, in der die Aluminationen und das partikuläre amorphe Siliciumdioxid ganz oder teilweise in das Wasserglas eingemischt sind, wobei die Schritte (S1) und (S2) in einer Anlage zum Herstellen von Formstoffmischungen durchgeführt werden. Beschrieben werden auch entsprechende Formstoffmischung sowie Vorrichtungen und Verwendungen.