baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006504-U1 (DE)
Title: Airbagbaueinheit für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R21/2165
Filed: 2009-04-30
Abstract: Airbagbaueinheit für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit  – einem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack (1),  – einer Aufnahme (3), in der der Gassack (1) verstaut ist und für ein Aufblasen bereitgehalten wird,  – einem Austrittsbereich (30) der Aufnahme (3), durch den hindurch der Gassack (1) beim Aufblasen austreten kann, und  – einer den Austrittsbereich (30) überdeckenden Abdeckung (2), die beim Aufblasen des Gassackes (1) aufreißt, um eine Öffnung (25) für den austretenden Gassack (1) freizugeben,  wobei die Abdeckung (2) eine flächig erstreckte, im eingebauten Zustand der Airbagbaueinheit dem Fahrzeuginnenraum zugewandte äußere Abdeckschicht (22) aufweist, die vom Fahrzeuginnenraum her sichtbar ist und die bei der Bildung einer Öffnung (25) in der Abdeckung (2) aufreißt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die äußere Abdeckschicht (22) der Abdeckung (2) frei von Materialschwächungen ist, die Aufreißlinien definieren, entlang welcher die äußere Abdeckung (2) zur Bildung der Öffnung (25)...
Patent DE-202009009325-U1 (DE)
Title: Abfülleinrichtung für Druckgasbehälter
IPC: F17C5/02
Filed: 2009-07-07
Abstract: Abfülleinrichtung für gasgefüllte Druckbehälter, wie z. B. Kartuschen zum Betreiben von druckgasbetriebenen Werkzeugen und Geräten, aber auch zum Füllen von Druckgasbehältern für Paintball oder Gocha-Markierern. Auch können damit Behälter und Flaschen für Atemgase im Sport- und Rettungswesen befüllt werden.
Patent DE-202009009821-U1 (DE)
Title: Tragbarer Schutzschild als Körperschutz
IPC: F41H5/08
Filed: 2009-07-17
Abstract: Tragbarer Schutzschild als Körperschutz mit einer einen Schildkörper bildenden Schutzplatte, die auf ihrer einen Seite, die die Innenseite bildet, eine Tragevorrichtung mit mindestens einem Griffteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragevorrichtung (3) an der Schutzplatte (2) durch mindestens ein Führungselement (6) verschiebbar gehalten ist und dass zwischen Tragevorrichtung (3) und Schutzplatte (2) mindestens ein dämpfendes Federelement (9; 10) angeordnet ist, das so vorgespannt ist, dass es die Tragevorrichtung (3) und die Schutzplatte (2) auf Abstand hält.
Patent DE-202009010157-U1 (DE)
Title: Ein Bett ohne Bettrahmenecken, an denen man sich stoßen kann und mit zurückversetzten Bettfüßen, an die man beim Vorbeigehen nicht mit den eigenen Füßen heranreicht
IPC: A47C19/00
Filed: 2009-07-28
Abstract: Ein Bett, an dessen Ecken man sich nicht stoßen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Bettrahmen (Nr.: 1, 2, 3) um die Matratze herum ausgespart, also ohne Bettrahmenecken konstruiert ist und ebenso der Lattenrostrahmen (Nr.: 5, 6, 7) an den Ecken abgerundet ist und die Bettfüße (Nr.: 4) so weit zurückgesetzt befestigt sind, dass man sie nicht mit den eigenen Füßen oder Fußspitzen berühren kann beim vorbeigehen.
Patent DE-202009011057-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Eindrehen von Halterungen
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Hilfsvorrichtung zum Eindrehen einer Befestigungsschraube zum Befestigen von mit einer Schraube versehenen Befestigungswinkel eines plattenförmigen Bauelements, beispielsweise eines Zaunelements, an einem Träger, beispielsweise einem Zaunpfosten, gekennzeichnet durch eine Hilfsvorrichtung (1) mit einem im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper (2), der mit dem Befestigungswinkel (10) so zusammenwirkt, dass dessen frei abstehender Schenkel (11) verdrehungsgesichert an eine Anlagekante (5) anlegbar ist, und der ein Durchgangsloch zum Durchführen des Schaftes eines Schraubendrehers aufweist.
Patent DE-202009011479-U1 (DE)
Title: Akustisch entkoppelte Konstruktion für Treppen, Podeste und Rampen
IPC: E04F11/00
Filed: 2009-08-26
Abstract: Akustische entkoppelte Konstruktion für Treppen, Podeste und Rampen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufenverschraubung mit einer Zwischenlage (1) aus elastischem Material geeigneter Shore-Härte als Stufenauflager, einer Hülse (2) aus elastischem Material geeigneter Shore-Härte zur Kapselung des Schraubengewindes und einer Scheibe (3) aus elastischem Material geeigneter Shore-Härte als Gegenlager akustisch entkoppelt wird.
Patent DE-202009013669-U1 (DE)
Title: Steuerventil für Gase oder Flüssigkeiten
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-11-03
Abstract: Steuerventil für Gase oder Flüssigkeiten, das ein Ventilgehäuse (50) umfasst, das einteilig aus Kunststoff hergestellt ist und an der Umfangsseite einen Aufnahmeraum (51) für eine Wicklung (60) und eine Ringnut (52) für zwei Magnetleiter (70) aufweist, die in der Radialrichtung in die Ringnut (52) eingesetzt werden, wobei an einer Seite der Ringnut (52) ein Verbinder (53) vorgesehen ist, der in der Axialrichtung ein Auslaßrohr (54) und in der Radialrichtung ein Einlaßrohr (55) bildet, die mit der Ventilkammer (56) verbunden sind, wobei der Auslaßkanal (541) des Auslaßrohrs (54) an der Verbindungsstelle mit der Ventilkammer (56) eine bogenförmige Führungsfläche (542) bildet, die das Gas (Flüssigkeit) durchlassen und absperren kann, wobei zwischen dem Verbinder (53) und der Stirnseite des Ventilgehäuses (50) mehrere Verstärkungsrippen (57) gebildet sind, wodurch die Wanddicke der Ventilkammer (56) vergrößert wird, so dass der Strömungsdruck erhöht werden kann, wobei an der Außenseite des Aufnahmeraums (51) zwei Kontaktbleche (58) vorgesehen sind,...
Patent DE-202009015340-U1 (DE)
Title: Elektrischer Generator für Fahrrad
IPC: B62J6/06
Filed: 2009-11-03
Abstract: Ein elektrischer Generator für Fahrrad enthält:  Ein durch das Tretlagergehäuse laufendes Steckrohr, in dessen Mitte es einen Aufnahmeraum gibt. Rundum an der Innenwand des Aufnahmeraumes werden mehrere Statorwickelspulen angebracht.  Eine durch das Steckrohr im Tretlagergehäuse laufende Achse. Den Stellen der Wickelspulen entsprechend werden mehreren Permanentmagneten so auf der Achse angebracht, dass der Süd- und Nordpol des Permanentmagneten nacheinander umgestellt angereiht wird. Am jeweiligen Enden der Achse gibt es jeweils ein Befestigungsende, an dem der Kurbelsatz angebracht werden kann, so dass die Achse durch Treten des Radfahrers auf dem Pedal zum Rotieren gebracht werden kann.
Patent DE-202009015841-U1 (DE)
Title: Hygienehandschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Hygienehandschuh aus einem flexiblem, dünnwandigem, flüssigkeits- und geruchsfestem Material, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Fingerfutterale für Daumen und Zeigefinger und sowie ein verlängerter und/oder verbreiterter Schaft zum Verknoten vorgesehen sind.
Patent DE-202009016773-U1 (DE)
Title: Torantriebsgehäuse
IPC: E05F15/10
Filed: 2009-12-10
Abstract: Torantriebsgehäuse mit einem vorzugsweise schalenförmig an einer Schlittenschiene angeordneten Grundkörper, in dem ein Antriebsmotor, ein elektrische oder elektronische Steuereinheit und ein Getriebe angeordnet sind, und einer Abdeckhaube, die mit dem Grundkörper verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Rückseite des schalenförmigen Grundkörpers (1) eine Rasteinrichtung angeordnet ist, die aus mindestens zwei durch je eine Exzenterwelle (3) spannbare Rastzungen (7) besteht.
Patent DE-202010002552-U1 (DE)
Title: Interferenzfilter-System mit extrem kleiner Halbwertsbreite
IPC: G02B5/28
Filed: 2010-02-16
Abstract: Optomechanische Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung hauptsächlich als Zubehörbaugruppe an Teleskopen einsetzbar ist und aus zwei extrem schmalbandigen Interferenzfiltern mit einer Halbwertsbreite (HWB) kleiner 0,15 nm besteht, die jeder für sich in einer Kippvorrichtung eingebaut sind und mit variabel einstellbaren Neigungswinkeln von 0° bis 10° zur optischen Achse kippbar, gelagert sind und verdreh- und verschraubbar miteinander verbunden, in der optischen Achse hintereinander eingesetzt, die gesamte Halbwertsbreite beider Filter durch Überlagerung der jeweils beiden Filter-Transmissionsbereiche, auf kleiner 0,08 nm HWB reduzieren. ( 1 ,  2 ,  3 , und  4 ).
Patent DE-202010003399-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zum Entfärben bzw. Verhindern der Verfärbung von konzentrierter Schwefelsäure
IPC: C01B15/06
Filed: 2010-03-10
Abstract: Zusammensetzung zum Entfärben bzw. Verhindern der Verfärbung von als Produkt der Rauchgasentschwefelung erhaltener konzentrierter Schwefelsäure bei Umgebungstemperatur, bestehend aus einem anorganischen Peroxid und einem Amid der Schwefelsäure.
Patent DE-202010004102-U1 (DE)
Title: Schreinertisch
IPC: B25H1/04
Filed: 2010-03-23
Abstract: Schreinertisch, dadurch gekennzeichnet, dass er in seinem ober Teil zumindest einen Vakuumsauger zum Halten eines Werkstücks aufweist, wobei der Vakuumsauger vorzugsweise um 90° von der Horizontale in die Vertikale schwenkbar ist.
Patent DE-202010005310-U1 (DE)
Title: Spielfigur
IPC: A63H3/36
Filed: 2010-04-27
Abstract: Spielfigur zur Früherziehung in der Mundhygiene, vorzugsweise in der Ausbildung eines Stofftiers, mit einem Kopf und für eine Zahnbürste zugänglichen Zähnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne aus einem thermochromen Werkstoff bestehen, oder mit einem thermochromen Werkstoff beschichtet sind.
Patent DE-202010012146-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsmodul, insbesondere zur Verwendung als Außenbeleuchtung
IPC: F21S8/08
Filed: 2010-09-03
Abstract: LED-Beleuchtungsmodul, insbesondere für den Einsatz in Straßenlaternen zur indirekten Beleuchtung einer darunter befindlichen, zu beleuchtende Fläche, bestehend aus einer Grundplatte (4), die eine flächige LED-Anordnung (5) trägt, die Licht im wesentlichen nach oben abstrahlt, weiter aus einem oberhalb der Grundplatte (4) und der LED-Anordnung (5) angeordneten Spiegelreflektor (6), der mindestens im wesentlichen die Gestalt eines nach unten weisenden Kegels hat, um von der LED-Anordnung (5) nach oben abgestrahltes Licht seitwärts umzulenken, einem Diffusor (8), der zwischen dem Umfangsbereich der Grundplatte (4) oder der LED-Anordnung (5) und dem Umfangsbereich des Spiegelreflektors (6) verläuft, und einer Anzahl von Reflektorlamellen (9), die außerhalb des Diffusors (8) angeordnet sind, um durch den Diffusor (8) seitwärts austretendes Licht auf die unten liegende, zu beleuchtende Fläche abzustrahlten.
Patent DE-202010012737-U1 (DE)
Title: Erwärmungs- und Trocknungsvorrichtung
IPC: F27B17/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Vorrichtung (10, 30, 50) zum Erwärmen und zum Trocknen eines Werkstücks (100) mit Hilfe zumindest einer inerten, elektrisch nicht leitenden Flüssigkeit (110) und deren Dampf, wobei der Dampf der zumindest einen inerten, elektrisch nicht leitenden Flüssigkeit (110) eine höhere Dichte als Luft aufweist, die Vorrichtung aufweisend:  a. zumindest einen Behälter (130, 230, 330, 430, 530), der ausgebildet ist, die zumindest eine Flüssigkeit (110) und/oder deren Dampfdecke (120) und das Werkstück (100) aufzunehmen;  b. zumindest eine Positioniervorrichtung (140, 240), die ausgebildet ist, das Werkstück (100) in den zumindest einen Behälter (130, 230, 330, 430, 530) einzubringen und wieder aus dem zumindest einen Behälter (130, 230, 330, 430, 530) zu entfernen;  c. zumindest eine Heizvorrichtung (150, 250, 350, 450, 550), die ausgebildet ist, die zumindest eine Flüssigkeit (110) auf zumindest eine erste Temperatur und auf eine zweite Temperatur zu erwärmen, wobei die zumindest eine Flüssigkeit (110) bei der zweiten...
Patent DE-202010014779-U1 (DE)
Title: Thermobehälter für Flüssigkeitsbehälter
IPC: A47G23/04
Filed: 2010-10-29
Abstract: Thermobehälter mit einem Korpus (10), der im Wesentlichen einen Raum (20) umgibt, der geeignet ist, einen Flüssigkeitsbehälter (22) aufzunehmen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Raum (20) an einem Ende eine erste Öffnung (32) und an einem anderen Ende eine zweite Öffnung (30) aufweist, wobei die erste Öffnung (32) größer als die zweite Öffnung (30) ist, und  dass ein erstes Abdeckmittel (16) vorgesehen ist, das geeignet ist, die erste Öffnung (32) zu verschließen oder abzudecken.
Patent DE-202010015106-U1 (DE)
Title: Schirmsegel
IPC: A45B25/18
Filed: 2010-11-08
Abstract: Schirmsegel (12; 42; 62; 82; 92; 102) zur Anbringung als Blend-, Sicht- und/oder Windschutz an einem Ständerschirm (10), umfassend wenigstens ein im W 44; 64; 104), das zumindest in seinen Eckbereichen Befestigungsmittel aufweist, die zur Befestigung des Segeltuchs (28; 44; 64; 104) an einer zentralen Ständerstange (14) und an einer Stützstrebe (20) eines Ständerschirms (10) ausgelegt sind.
Patent DE-202010015471-U1 (DE)
Title: Topfdisplay für Pflanztöpfe
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-11-17
Abstract: Topfdisplay für Pflanztöpfe (30), wobei das Topfdisplay aus Kunststoff in spritzgegossener oder tiefgezogener Form hergestellt ist und eine Unterseite (1) zur Abstützung des Topfdisplays auf einem Untergrund, eine Vorderseite (2) sowie einen von der Vorderseite aus nach hinten versetzten Bereich aufweist, mit zumindest zwei Nutzen (8, 9, 10) zur Aufnahme von Pflanztöpfen (30), wobei die Nutzen (8, 9, 10) jeweils wenigstens ein Anlagemittel zum Stützen eines in den Nutzen (8, 9, 10) einzubringenden Pflanztopfes (30) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagemittel der beiden Nutzen (8, 9, 10) zur Anordnung von Pflanztöpfen (30) in unterschiedlicher Höhe über der Unterseite (1) ausgebildet sind.
Patent DE-202011000295-U1 (DE)
Title: Gasgekühlte Schweißpistole für ein Lichtbogenschweißgerät
IPC: B23K9/16
Filed: 2011-02-09
Abstract: Gasgekühlte Schweißpistole (1; 100) für ein Lichtbogenschweißgerät mit einem aus einem elektrisch leitenden Material gebildeten Stromkontaktrohr (6; 106), in dessen Inneren ein Drahtführungskanal (7) für einen Schweißdraht ausgebildet ist, und einem das Stromkontaktrohr (6; 106) unter Belassung eines Zwischenraumes (8) umgebenden, aus einem elektrisch leitenden Material gebildeten Außenrohr (5; 105), wobei der Zwischenraum (8) als Leitungskanal für ein Schutzgas durchgängig gebildet ist und wobei zwischen dem Stromkontaktrohr (6; 106) und dem Außenrohr (5; 105) diese Elemente gegeneinander elektrisch isolierende Abstandhalter (11, 12) angeordnet sind, die Durchlassstrukturen zum Durchlassen des Schutzgases aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandhalter (11, 12) nur in Teilbereichen des Zwischenraumes (8) angeordnet sind und dass das Stromkontaktrohr (6; 106) in den übrigen Bereichen mit der Oberfläche des elektrisch leitenden Materials in den Zwischenraum (8) exponiert liegt und dass an dem Stromkontaktrohr (6; 106) jedenfalls in einem Teil der übrigen Bereiche, in denen das Stromkontaktrohr (6; 106) mit...
Patent DE-202011000329-U1 (DE)
Title: Auswechselbare Tablette für eine wiederbefüllbare Toilettenbürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2011-02-11
Abstract: Auswechselbare Tablette für eine wiederbefüllbare Toilettenbürste, dadurch gekennzeichnet, dass sie in Form einer Stange mit einem Durchmesser, der geringer ist als der Innendurchmesser des Griffes der wiederbefüllbaren Toilettenbürste, und einer Länge, welche die Länge der Bürste nicht übersteigt, gestaltet ist.
Patent DE-202011000430-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer
IPC: F01N13/08
Filed: 2011-02-24
Abstract: Schalldämpfer (100) für einen Verbrennungsmotor, mit einem Gehäuse (10) umfassend eine Expansionskammer (16) mit einem Abgaseinlass (13) und einem Abgasauslass, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Gehäuse (10) und damit durch die Expansionskammer (16) ein Luftpfad (11) zur Durchführung von Umgebungsluft geführt ist, in den hinein über einen Strömungseinlass (14) das Abgas aus der Expansionskammer (16) hineinleitbar ist, wobei der Luftpfad (11) bis in den Außenbereich des Gehäuses (10) geführt ist und somit einen Abgas-Luft-Gemischauslass bildet.
Patent DE-202011000935-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Tragkonstruktion, insbesondere zur Aufständerung von Dachmodulen, wie beispielsweise Solarmodulen (1), auf Flachdächern, mit wenigstens einem auf einer Unterstützungsfläche (2) ruhenden Tragrahmen (3, 4), wobei sich der Tragrahmen (3, 4) aus mehreren jeweils in Längserstreckung (L) verlaufenden Reihen an Halteelementen (3, 4) zusammensetzt, und wobei die Halteelemente (3, 4) jeweils längsrandseitig der Dachmodule angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (3, 4) mit Auflagen (7) für zumindest jeweils zwei hierauf Stoß an Stoß sowie beabstandet zueinander abgelegte Dachmodule ausgerüstet sind.
Patent DE-202011005136-U1 (DE)
Title: System in einem Endgerät mit zur Aufnahme und Aufbereitung von Daten zur Bestimmung von steuerlichen Pflichten einer leistenden Person
IPC: G06Q50/00
Filed: 2011-04-11
Abstract: Endgerät (1) mit mindestens einem Mikroprozessor und einem Datenspeicher (2) zur Aufbereitung und Durchführung des Zugriffs auf mindestens einen Datensatz zur Visualisierung mindestens einer Oberfläche auf dem Display (5) des Endgerätes (3) mit mindestens einer Dateneingabeeinheit (4), mit der Basisdaten des Anwenders einer Speichereinheit zugeführt werden, gekennzeichnet durch eine Aufteilung des Speichers in drei Grundbereiche, wobei – im ersten Bereich Basisdaten allgemeiner Art zur Bestimmung der Leistungskategorie erfasst sind; und – im zweiten Bereich spezielle Daten hinsichtlich der Art der Leistung abgelegt sind; – im dritten Bereich die Darstellung des Ergebnisses erfolgt, wobei die ermittelten Parameter aus Schritt eins und zwei einer Lösungsmatrix zur Darstellung der Zusammenfassung und/oder des Ergebnisses zugeführt werden, in der eine Zuordnung der Parameter in einem Speicherbereich zur Beurteilung eines steuerrechtlichen Tatbestands in Abhängigkeit von der jeweils im Einzelfall geltenden konkreten Besteuerungsregelung in dem jeweiligen Land (sog. Reversed-Charge-Verfahren) erfolgt und auf dem Display...
Patent DE-202011005176-U1 (DE)
Title: Messerhalter mit schwingungsresistenter Lagerung seiner Anstellkolbenstange
IPC: B26D7/26
Filed: 2011-04-12
Abstract: Messerhalter für eine Schneidemaschine mit einem an einer Absenkvorrichtung gehalterten Messerkopf und mit einer Anstellvorrichtung für ein an dem Messerkopf gehaltertes Kreismesser, wobei die Anstellvorrichtung zur Bewegung des Kreismessers zwischen dessen Schneidstellung und dessen Bereithaltestellung eine in dem Gehäuse des Messerkopfes mittels eines zugeordneten Wälzlagers längsverschiebbar geführte Anstellkolbenstange als Träger des Kreismessers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zwischen der Gehäusewand (30) des Messerkopfes (10) und der Anstellkolbenstange (13) angeordnete Wälzlager als Kugellager mit einem entweder mit der Gehäusewand (30) oder mit der Anstellkolbenstange (13) verbundenen Käfig (21) und darin ausgebildeten Ausnehmungen zur Aufnahme von Kugeln (23) ausgebildet ist und die Ausnehmungen des Käfigs (21) als in Längsrichtung der Anstellkolbenstange (13) verlaufende Längsschlitze (22) mit einer dem Kugeldurchmesser entsprechenden Breite ausgebildet sind derart, dass sich die Kugeln (23) bei der Längsverschiebung der Anstellkolbenstange (13) gegenüber dem Gehäuse (12) in den Längsschlitzen (22) des Käfigs (21) abrollen.
Patent DE-202011101151-U1 (DE)
Title: Mikropumpe zur Herstellung eines therapeutischen Pneumoperitoneums
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: Operationsvorrichtung für den laparoskopischen Einsatz, mit einem im Bauchraum befindlichen Nadelventil zur Erzeugung eines therapeutischen Pneumoperitoneums, dadurch gekennzeichnet, dass das Nadelventil (Fig. 3) in einem Lumen (Fig. 2) befestigt ist, das wiederum durch eine Trokarhülse (Fig. 4) geführt wird.
Patent DE-202011101428-U1 (DE)
Title: Umwerfer für Fahrrad
IPC: B62M9/135
Filed: 2011-05-26
Abstract: Vorderer Umwerfer für ein Fahrrad, umfassend: – einen Grundkörper mit einem Befestigungsteil, wobei das Befestigungsteil so konstruiert ist, dass es als das Teil des Grundkörpers ausgestaltet ist, das an einem Teil eines Fahrradrahmens befestigt wird und das Befestigungsteil eine bogenförmige Fläche aufweist, die eine erste Achse definiert, – ein Befestigungsteil, das zum Anbringen des Grundkörpers an dem Teil des Fahrradrahmens vorgesehen ist, wobei das Befestigungsteil so ausgestaltet und an dem Grundkörper angeordnet ist, dass es eine zweite, zu der ersten Achse senkrechte Achse definiert. – eine Kettenführung mit einem Durchlass, durch welchen eine Kette durchführbar ist, – eine Gestängeanordnung, die die Kettenführung so mit dem Grundkörper verbindet, dass die Kettenführung zwischen einer bezüglich des Grundkörpers eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar angeordnet ist, – ein Halteelement, das von dem Grundkörper gehalten wird und ein von dem Grundkörper abgewandtes Anstoßende aufweist, wobei das Halteelement...
Patent DE-202011105189-U1 (DE)
Title: Baumaschine, insbesondere Radlader, Walze oder dergleichen Baufahrzeug
IPC: B60K6/12
Filed: 2011-08-31
Abstract: Baumaschine, insbesondere Radlader, Walze oder dergleichen Baufahrzeug, mit wenigstens einem Antriebsaggregat, welches mittels eines Antriebsstranges mit zumindest einem Fahrantrieb der Baumaschine die Antriebsenergie übertragend gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Antriebsaggregat (2) wenigstens eine Steuereinheit (11) mit einer An- und Abschaltautomatik zur Steuerung des Betriebszustandes des Antriebsaggregates (2) zugeordnet ist, wobei die Steuereinheit (11) mit wenigstens einem betätigbaren Auslöser zum Auslösen von zumindest einem Vorgang des Wiederanfahrens des Antriebsaggregates (2) signalleitend verbunden ist, und dass mit dem Antriebsstrang (3) mindestens ein über die Antriebsenergie aufladbarer Energiespeicher (16) zum Speichern von Antriebsenergie für das Wiederanfahren des Antriebsaggregates (2) gekoppelt ist.
Patent DE-202011108602-U1 (DE)
Title: Überkopf Spende- und Aufbewahrungssystem für getränkte Tücher mit Abrisshilfe, Verdunstungsschutz und Überlaufschutz.
IPC: A45D44/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Überkopf Spende- und Aufbewahrungssystem für getränkte Tücher mit Abrisshilfe, Verdunstungsschutz und Überlaufschutz. Spendersystem für feuchte Tücher, mit der Entnahme der feuchten Tücher nach unten, dadurch gekennzeichnet, dass die feuchten Tücher aus erhöhter Lage praktisch aus dem Einbau-, oder Anbauspendersystem nach unten tropffrei entnommen werden können und die feuchten Tücher vor dem verdunsten der Tränkflüssigkeit durch den Deckel 1 von oben und den Verschlussdeckel 11 von unten geschützt werden.
Patent DE-202011109546-U1 (DE)
Title: Salznebelschutzstruktur eines Ventilators
IPC: F04D29/32
Filed: 2011-12-21
Abstract: Salznebelschutzstruktur eines Ventilators, umfassend einen Rahmen (10), der einen Nabensitz (101) und einen Aufnahmeraum (102) aufweist, wobei auf dem Nabensitz (101) eine Achsbüchse (1011) und mindestens ein erhöhter Teil (1012) gebildet sind, eine Radnabe (11), die auf dem Nabensitz (101) angeordnet ist und eine dem Nabensitz (101) zugewandte offene Seite (1111) aufweist, mindestens einen Vorsprung (12), der an dem erhöhten Teil (1012) oder der offenen Seite (1111) angebracht ist, und einen Statur (13), der eine Vielzahl von Stahlblechen (131) aufweist und um die Achsbüchse (1011) gelegt ist.
Patent DE-202011109549-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil
IPC: E05F1/10
Filed: 2011-12-23
Abstract: Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere zum Antrieb einer Möbelklappe (13), einer Tür oder einer Schublade, mit wenigstens einem Dämpfer (43) zur Dämpfung der Bewegung des bewegbaren Möbelteils beim Einfahren in die Schließstellung und/oder Ausfahren in die Offenstellung, wobei der Dämpfer (43) eine Auftrefffläche (46) aufweist, auf die zur Einleitung einer Dämpfungswirkung ein am Möbelbeschlag (11) oder am Möbelkorpus (12) ausgebildetes, mit einer Beaufschlagungsfläche (47) ausgestattetes Beaufschlagungsglied (48) auftreffbar ist, und wobei sich die Auftrefffläche (46) bei Abwesenheit des Beaufschlagungsglieds (48) in einer Dämpfungsstartposition (49) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass dem Dämpfer (43) Verstellmittel zur Verstellung der Dämpfungsstartposition (49) zugeordnet sind.