baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008046473-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sitzelementes sowie Sitzelement
Inventor: KARISIK EDIN
IPC: B29C44/02
Filed: 2008-09-09
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sitzelementes (1), das einen Drahtrahmen (2) und eine Polsterauflage aufweist, wobei der Drahtrahmen (2) in ein Formwerkzeug eingelegt und unter Ausbildung eines Trägerelementes (3) mit expandiertem Polypropylen umgeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (3) anschließend mit einem elastischen Schaumstoff (4) zur Ausbildung einer Polsterauflage umschäumt wird, so dass eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Trägerelement (3) und der Polsterauflage hergestellt wird.
Patent DE-102008047462-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: STRÄTER JAN CHRISTIAN
IPC: B60N2/005
Filed: 2008-09-17
Granted: 2019-07-04
Abstract: Fahrzeugaufbaumit einer hinteren Sitzmulde (1) für Rücksitze,mit einem im Bereich vor der hinteren Sitzmulde (1) quer verlaufend im Fahrzeug angeordnetem Fersenelement (2), welches und mit einem Fersenquerträger (3) verbunden ist,mit einem in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Mitteltunnel (4), der sich an das Fersenelement (2) anschließt und in Fahrtrichtung gesehen nach vorne erstreckt,wobei das Fersenelement (2) in einer Fahrzeuglängsmittenebene einen u-förmigen Ausschnitt (6) zur freien Durchführung einer Kardanwelle einer Antriebseinheit aufweist und der u-förmige Ausschnitt (6) an dem in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Mitteltunnel (4) anschließt, in dem die Kardanwelle weiter durchgeführt angeordnet ist,wobei das Fersenelement (2) aus einem winkelförmigen Verstärkungsträger besteht, der ein vertikal ausgerichtetes und quer verlaufendes Wandteil (2a) mit einem oberseitig abgestellten Steg (2b) umfasst, welcher den u-förmigen Ausschnitt (6) begrenzt,wobei der Steg (2b) des Fersenelements (2) im Bereich des u-förmigen Ausschnitts (6) mit mindestens zwei Verstärkungselementen, bestehend aus einem z-profilförmigen Fersenteil (7) und einem hutprofilförmigen Querträgerteil (8), verbunden ist, die oberhalb des Ausschnitts (6) mit dem Fersenelement (2) einen Hohlträger bilden,wobei das Fersenteil (7) unterhalb des Fersenelements (2) angeordnet ist, über einen hinteren Schenkel (10) mit dem Steg (2b) des Fersenelements (2) und über einen vorderen Schenkel (14), der aus dem Fersenelements (2) herausgeführt ist, mit dem Mitteltunnel (4) verbunden ist,wobei das Querträgerteil (8) unterhalb des z-profilförmigen Fersenteils (7) und des quer verlaufenden Fersenelements (2) und zu diesem beabstandet angeordnet ist, mit einem vorderen Stützschenkel (16) mit dem aus dem Fersenelement (2) herausgeführten Schenkel (14) des Fersenteils (7) und mit einem hinteren Stützschenkel (17) mit dem Steg (2b) des Fersenelements (2) verbunden ist, wobei zwischen dem vorderen Stützschenkel (16) und dem hinteren Stützschenkel (17) ein Steg (8a) des Querträgerteils (8) ausgebildet ist, der mit dem Fersenquerträger (3) verbunden ist.
Patent DE-102008054322-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vertreiben von Tieren mittels Ultraschall
Inventor: KERNCHEN KLAUS
IPC: A01M29/18
Filed: 2008-11-03
Granted: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung zum Vertreiben von Tieren mittels Ultraschall mit einem Gehäuse, in dem ein von einem elektrischen Steuerelement mit Signalen im Ultraschallfrequenzbereich ansteuerbarer Piezowandler zur Erzeugung von Ultraschall angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bereich einer Gehäusewand als schwingungsfähige Membran ausgebildet ist, die über ein daran befestigtes Verbindungselement mit dem Piezowandler verbunden und von diesem in Ultraschallschwingungsbewegungen versetzbar ist.
Patent DE-102008056416-B4 (DE)
Title: Wirbelstromsensorarray zur zerstörungsfreien Positionsdetektion von elektrisch leitfähigen Objekten
Inventor: HILLMANN SUSANNE DIPL -ING (BA)
IPC: G01V3/11
Filed: 2008-11-07
Granted: 2018-08-30
Abstract: Wirbelstromsonde zur Abtastung einer Fläche oder zur Positionsbestimmung von leitfähigen Objekten (o1, o2) innerhalb einer Fläche umfassend
 mindestens ein mehrere Zeilenspulenanordnungen (z1, z2, ..., zm) mit jeweils mehreren einzelnen, elektrisch in Reihe geschalteten Zeilenspulen (z1-1, ..., z1-n, z2-1, ..., zm-n) umfassendes Zeilenspulenarray (za) und
 mindestens ein mehrere Spaltenspulenanordnungen (s1, s2, ..., sn) mit jeweils mehreren einzelnen, elektrisch in Reihe geschalteten Spaltenspulen (s1-1, ..., s1-m, s2-1, ..., sn-m) umfassendes Spaltenspulenarray (sa),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens eines der Zeilenspulenarrays (za) zur zeilenweisen Anregung und mindestens eines der Spaltenspulenarrays (sa) zur spaltenweisen Anregung elektrisch mit einer Spannungsquelle (q) so verbunden sind, dass sowohl die einzelnen Zeilenspulenanordnungen (z1, z2, ..., zm) dieses Zeilenspulenarrays (za) als auch die einzelnen Spaltenspulenanordnungen (s1, s2, ..., sn) dieses Spaltenspulenarrays (sa) nacheinander durchschaltbar sind zum Generieren von Summensignalen der Zeilenspulen (z1-1, ..., z1-n, z2-1, ..., zm-n) von Zeilenspulenanordnungen (z1, z2, ..., zm) und von Summensignalen der Spaltenspulen (s1-1, ..., sl-m, s2-1, ..., sn-m) von Spaltenspulenanordnungen (s1, s2, ..., sn), und
 dass sowohl die durch das zeilenweise als auch die durch das spaltenweise Anregen der Spulen in der Wirbelstromsonde induzierten Spannungssignale messbar und zur Charakterisierung der Fläche oder zur Positionsbestimmung der leitfähigen Objekte (o1, o2) innerhalb der Fläche auswertbar sind.
Patent DE-102009002484-B4 (DE)
Title: Einspritzventil für eine Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: BAYER CHRISTIAN
IPC: F01N3/025
Filed: 2009-04-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Einspritzventil (9) für eine Abgasnachbehandlungseinrichtung einer Brennkraftmaschine mit einem Ventilglied (33) und einem Ventilsitz (27), wobei das Ventilglied (33) einen Schaft (35) aufweist, wobei der Ventilsitz (27) eine Führungsbohrung (49) aufweist, und wobei der Schaft (35) in der Führungsbohrung (49) axial verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbohrung (49) in einer Hülse ausgebildet ist und dass die Hülse stoff- und/oder formschlüssig mit dem Ventilsitz (27) verbunden ist.
Patent DE-102009004304-B4 (DE)
Title: Sitzanlage für ein Fahrzeug
Inventor: HAHN-HEINZE JOACHIM
IPC: B60N2/36
Filed: 2009-01-10
Granted: 2019-01-31
Abstract: Sitzanlage für ein Fahrzeug, insbesondere Hintersitzanlage (200) für ein Kraftfahrzeug, das eine in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbare Rücksitzbank und eine dreiteilige an der Rücksitzbank angeordnete Rücksitzlehne aufweist, wobei die drei Rückenlehnenteile (210B, 220B, 230B) der Rücksitzlehne jeweils unabhängig voneinander auf die Rücksitzbank klappbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite der Rücksitzlehne eine in zwei Segmente (S1, S2) vertikal geteilte, jeweils zwei Lagen aufweisende Ladebodenwand (L; L1, L2) in einer ersten Gebrauchslage angeordnet ist, wobei an der Rückseite des ersten Rückenlehnenteils (210B) das erste zweilagige Segment (S1) und an der Rückseite des zweiten und dritten Rückenlehnenteiles (220B, 230B) das zweite zweilagige Segment (S2) angeordnet ist, wodurch die Rücksitzlehne in ihrer im Wesentlichen vertikalen Lage einen Ladegutraum (500) eines Fahrzeuges begrenzt, wobei- erstens, das zweite Rückenlehnenteil (220B) gegenüber dem zweiten Segment (S2) auf die Rücksitzbank klappbar ist und eine multifunktional nutzbare Rückseite im Innenraum des Fahrzeuges bildet, oder- zweitens, das erste Rückenlehnenteil (210B) und/oder das zweite und dritte Rückenlehnenteil (220B, 230B) gemeinsam oder alle Rückenlehnenteile (210B, 220B, 230B) gemeinsam mit der jeweils auf der Rückseite angeordneten zwei Lagen aufweisenden Ladebodenwand (L; L1', L2') in eine zweite Gebrauchslage (') auf die Rücksitzbank klappbar ist/sind, wodurch ein Ladegutraum (500) mit einem geringeren Ladevolumen zu einem größeren Ladevolumen mit einem zumindest teilweise ebenen Ladeboden (600) vergrößerbar ist, der in einer in x-Richtung (x) nach vorne geschobenen Position der Rücksitzbank zu einem Ladegutraum (500) mit einem nochmals größeren Ladevolumen vergrößerbar ist,- wobei die Lage der zweiten Ladebodenwand (L2) der zweilagigen Ladebodenwand (L; L1, L2) mindestens eines der Segmente (S1, S2) gegenüber der Lage der ersten Ladebodenwand (L1) in der zweiten Gebrauchslage (') entgegen der x-Richtung (x) aufklappbar oder verschiebbar ist,- wodurch die zweite Ladebodenwand (L2') mit ihrer Unterseite auf einer Oberseite eines Ladebodenelementes (610) des Ladebodens (600) zur Auflage kommt, sodass ein Zwischenraum (Z) zwischen der Vorderkante des Ladebodenelementes (610) des Ladebodens (600) und der Hinterkante des geklappten Rückenlehnenteiles (210B) oder der geklappten Rückenlehnenteile (220B, 230B) überbrückt ist, der zumindest teilweise ebene Ladeboden (600) aus der Lage der ersten Ladebodenwand (L1') eines Segmentes (S1 oder S2) oder beider Segmente (S1 und S2) sowie der Lage der zweiten Ladebodenwand (L2') eines Segmentes (S1 oder S2) oder beider Segmente (S1 und S2) sowie dem Ladebodenelement (610) ausgebildet ist.
Patent DE-102009008022-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für ein Hygienefluid
Inventor: SCHNEIDER HARTMUT J
IPC: A47K5/12
Filed: 2009-02-05
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung stellt eine Dosiervorrichtung (1) zur Anordnung an einem Hygienefluid-Behälter (2) für ein Hygienefluid bereit. Die Dosiervorrichtung (1) umfasst eine Dispenservorrichtung (3), die eine Pumpvorrichtung zum Ausgeben des Hygienefluids aus dem Behälter (2) über ein Steigrohr (4) durch eine Leitung (4') aus einer Ausgabeöffnung (5) umfasst. Dabei sitzt die Dispenservorrichtung (3) auf einer Öffnung des Hygienefluid-Behälters (2) auf und die Pumpvorrichtung weist eine Pumpkammer (6) mit einem über eine Kolbenbetätigungsvorrichtung (7) betätigbaren Kolben (8) zur Ausführung von Förderhüben auf. Eine Verstellvorrichtung ist an der Pumpvorrichtung angeordnet, die eine mit der Dispenservorrichtung (3) verbundene und an der Pumpvorrichtung angeordnete Einrastnut (14) mit zumindest einer Erhebung (14') hat. Ferner umfasst die Verstellvorrichtung ein Einrastelement (10), das lösbar in der Einrastnut (14) anordenbar ist und das eine Mehrzahl von Positionierausnehmungen (16, 16', 16'', 16''', 16'''') aufweist. Zumindest zwei der Positionierausnehmungen (16, 16', 16'', 16''', 16'''') haben eine unterschiedliche Tiefe, und die zumindest eine Erhebung (14') ist mit einer der Positionierausnehmungen (16, 16', 16'', 16''', 16'''') in Eingriff bringbar, so dass die Verstellvorrichtung höher oder tiefer in der Einrastnut (14) positionierbar ist und so dass ein aus der Einrastnut (14) herausragender Rand (11) des Einrastelements (10) einen Anschlag für zumindest einen Abschnitt (9) der Kolbenbetätigungsvorrichtung (7) bereitstellt, und damit eine Hublänge des Förderhubes bestimmt.
Patent DE-102009008583-B4 (DE)
Title: Koffer-/Taschenkombination
Inventor: STEVEN ANNIKA
IPC: A45C5/06
Filed: 2009-02-12
Granted: 2014-09-04
Abstract: Koffer-/Taschenkombination (10) mit einem Koffer (200) und einer am Koffer (200) befestigbaren Tasche (300), gekennzeichnet durch eine an der Tasche (300) befestigte, sich schirmartig erstreckende Stoffbahn (310) mit einem den äußeren Umfang der Stoffbahn (310) definierenden Stellmittel (320), und eine Mehrzahl von am Koffer (200) zum Aufnehmen der Stoffbahn (310) im Bereich ihres Umfangs eingerichteten Hakenelementen (230).
Patent DE-102009014498-B4 (DE)
Title: Verfahren, Magnetresonanzgerät und Computerprogramm zur Erstellung von Bildern mittels paralleler Akquisitionstechnik
Inventor: STEMMER ALTO
IPC: G16H30/40
Filed: 2009-03-23
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zur Erstellung von Bilddatensätzen mittels paralleler Akquisitionstechnik, umfassend die Schritte:  – Erzeugen eines ersten Echozuges nach einem ersten Anregungspuls, wobei der erste Echozug ein Segment eines für eine Akquisition von Spulenkalibrierungsdaten abzutastenden k-Raums hinreichend dicht abtastet,  – Akquirieren von Spulenkalibrierungsdaten mittels des ersten Echozuges nach dem ersten Anregungspuls,  – Speichern der akquirierten Spulenkalibrierungsdaten in einem Spulenkalibrierungsdatensatz,  – Erzeugen eines zweiten Echozuges nach einem zweiten Anregungspuls, wobei der zweite Echozug ein Segment eines für eine Akquisition von Bilddaten abzutastenden k-Raums unterabtastet,  – Akquirieren von Bilddaten mittels des zweiten Echozuges nach dem zweiten Anregungspuls,  – Speichern der akquirierten Bilddaten in einem unvollständigen Bilddatensatz,  – Erzeugen eines Bilddatensatzes durch Substituieren von durch die Unterabtastung fehlender Daten in dem unvollständigen Bilddatensatz mittels einer ausgewählten PAT-Rekonstruktionstechnik unter Verwendung des Spulenkalibrierungsdatensatzes,  wobei der erste und der zweite Echozug durch eine gleiche Sequenztechnik derart erzeugt werden, dass jeder...
Patent DE-102009015236-B4 (DE)
Title: Tiegel und seine Verwendung
Inventor: WAGNER ROLF DR
IPC: C30B29/06
Filed: 2009-04-01
Granted: 2015-03-05
Abstract: Tiegel zur Herstellung von für die Halbleiterherstellung geeignetem Silizium, wobei der Tiegel aus mehreren Bauteilen aufgebaut ist und mindestens einen unverschlossenen Fügespalt aufweist, wobei der Tiegel aus einem Stützkäfig (1), mindestens einem Bodenelement (2) sowie zwei Seitenwänden (3) und zwei Seitenwänden (4) in alternierender Abfolge besteht, wobei mindestens zwei Seitenwände (4) an mindestens einer Kante so beschaffen sind, dass sie mit der Seitenwand (3) eine formschlüssige Verbindung bilden und wobei die Seitenwände (3) und Seitenwände (4) miteinander über einen Gehrungsschnitt verbunden sind, wobei alle Bodenelemente (2) und Seitenwände (3) und (4) in Kontakt mit dem Stützkäfig (1) stehen und von diesem in Form gehalten werden, wobei alle Seitenwände (3) und (4) stumpf auf dem Bodenelement aufsitzen und so gemeinsam einen Hohlraum (5) bilden und wobei die Kanten der Seitenwände (3) und/oder (4) derart abgeschnitten sind, dass zwischen der von den Seitenwänden (3) und (4) gebildete Ecke und der Ecke des Stützkäfigs (1) ein Hohlraum (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102009016081-B4 (DE)
Title: Überstromventil
Inventor: HILTEMANN ULRICH DIPL ING
IPC: F16K15/02
Filed: 2009-04-03
Granted: 2012-04-12
Abstract: Überstromventil (1), bestehend aus einem Ventilgehäuse (2) mit mindestens zwei Anschlüssen (4, 6) für Fluidleitungen, und zwar mindestens einem Vorlauf-Anschluss (4) und mindestens einem Rücklauf-Anschluss (6), und einem innerhalb des Ventilgehäuses (2) zwischen den Vor- und Rücklauf-Anschlüssen (4, 6) angeordneten, in Richtung des Vorlauf-Anschlusses (4) mit einer Schließfederkraft (F) beaufschlagten Rückschlagventil (14), wobei das Rückschlagventil (14) einen von einer Schließfeder (20) mit der Schließfederkraft (F) beaufschlagten Ventilkörper (16) aufweist, wobei das Ventilgehäuse (2) eine Montageöffnung (22) für den Ventilkörper (16) und die Schließfeder (20) aufweist, und wobei die Montageöffnung (22) durch ein lösbar mit dem Ventilgehäuse (2) verbundenes Verschlusselement (24) dicht verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (24) über formschlüssige, lösbare Rastmittel (30) mit dem Ventilgehäuse (2) verbunden ist, wobei das Verschlusselement (24) mindestens zwei das Ventilgehäuse (2) außen übergreifende, radial federelastische Rastarme (32) aufweist, die mit Rastelementen (34) auf der Außenseite des Ventilgehäuses (2) zusammenwirken.
Patent DE-102009016865-B4 (DE)
Title: Kotflügel für ein Nutzfahrzeug
Inventor: KNEIFEL EBERHARD
IPC: B62D25/16
Filed: 2009-04-08
Granted: 2021-10-14
Abstract: Kotflügel (1) eines an einer Achse (2) eines Nutzfahrzeugs (3) lenkbar angelenkten Rades (4), der etwa parallel zu einer Radlauffläche (5) verläuft und diese zumindest bereichsweise überspannt und vertikal, zumindest mittelbar an einer Radaufhängung (6) befestigt ist und der Lenkstellung (37) des Rades (4) folgt, gekennzeichnet durch die Anordnung des Kotflügels (1) in einem Radgehäuse (7), das zumindest mittelbar am Fahrgestellrahmen (8) befestigt ist, wobei zur Abstützung des Kotflügels (1) wenigstens eine Strebe (10) vorgesehen ist, und wobei die Strebe (10) horizontal verläuft und im Bereich ihres horizontalen Verlaufs ausfahrbar ist, um die Breite (11) des Kotflügels (1) quer zur Fahrtrichtung zu verändern.
Patent DE-102009023924-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Spracherkennung
Inventor: SCHULDT TOBIAS
IPC: G10L13/02
Filed: 2009-06-04
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Spracherkennung bei Patienten, die aufgrund einer Kehlkopfentfernung oder bei zu Stimmlosigkeit führenden neurologischen Störungen über keine oder nur eine eingeschränkte natürliche Sprechstimme verfügen, insbesondere zur stimmlichen Rehabilitation und/oder zum Ersatz einer natürlichen Sprechstimme eines Patienten und/oder zur Erzeugung schriftlicher Texte, mit den folgenden Verfahrensschritten: a) in der Mundhöhle (6) des Patienten werden Geräusche aufgenommen (30), die beim Artikulieren von Sprache mit einer Flüsterstimme oder einer Pseudo-Flüsterstimme entstehen, b) die aufgenommenen Geräusche werden als Eingangssignal an eine Signalverarbeitungsvorrichtung (15) übermittelt (31). c) in der Signalverarbeitungsvorrichtung (15) wird das Eingangssignal in digitalisierter Form einer Erkennung sprachlicher Muster unterworfen (35, 36, 37), d) die erkannten sprachlichen Muster werden, insbesondere mittels einer Sprachsynthese, zu einem Ausgangssignal umgewandelt (38, 42), das einer natürlichen oder simulierten artikulierten Sprechstimme entspricht und das akustisch wiedergegeben wird (40) und/oder in einen schriftlichen Text umgewandelt (43), dadurch gekennzeichnet, dass in Verfahrensschritt c) Nebengeräusche, insbesondere Schmatzgeräusche, von der Mustererkennung ausgeschlossen werden (36), die die beim Sprechen mit Flüsterstimme oder Pseudo-Flüsterstimme erzeugten Geräusche überlagern, wobei solche überlagernden Störgeräusche durch einen Abgleich der überlagerten Geräusche mit Störsignaldaten aus einer Störsignaldatenbank oder einer Eingangsdatenbank identifiziert werden und aktiv durch selektives Entfernen aus dem Eingangssignal herausgefiltert werden.
Patent DE-102009024081-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: WINTRICH ANDREAS
IPC: B65D19/12
Filed: 2009-05-29
Granted: 2018-03-15
Abstract: Behälter, insbesondere Palettenbehälter (1), der einen Boden (2), Seitenwände (3a–3d) und einen an einer der Seitenwände (3b) verschwenkbar angeordneten Deckel (4) aufweist, wobei ein Gleitlager (7) vorgesehen ist, das mit der Oberkante (5) einer der Seitenwände (3b) durch Scharniere (6) verbunden ist und an dem der Deckel (4) befestigt und mittels dessen der Deckel (4) in einer zu der Oberkante (5) senkrechten Richtung verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) mit zumindest einer Halterung (8) versehen ist, die zur Auflage an der genannten Oberkante (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102009033281-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Autoantikörpern bei paraneoplastischen neurologischen Syndromen
Inventor: PROBST CHRISTIAN DR RER NAT
IPC: C07K14/435
Filed: 2009-07-15
Granted: 2018-12-13
Abstract: Polypeptid, dadurch gekennzeichnet, dass es die Aminosäuresequenzen gemäß SEQ ID NO: 5, 6 und 7 umfasst, nicht jedoch die Aminosäurensequenz gemäß SEQ ID NO: 1.
Patent DE-102009034614-B4 (DE)
Title: Brat- und Grillgutwender
Inventor: BRADER LEONHARD
IPC: A47J37/06
Filed: 2009-07-27
Granted: 2014-03-20
Abstract: Zange (1) zum Wenden von Brat- und Grillgut, wobei die Zange (1) an den das Brat- oder Grillgut aufnehmenden Zangen-Enden, die den Griff-Enden entgegengesetzt angeordnet sind, mit einer oder zwei Greifbacken (2) ausgestattet ist, die in einer Ebene rotierbar an der Zange (1) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifbacken (2) das Brat- oder Grillgut drehbar fixieren.
Patent DE-102009051085-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung, Tauchgerät und Verfahren zur Kernspin-Resonanz-Spektrometrie
Inventor: LEMOR ROBERT
IPC: G01R33/30
Filed: 2009-10-28
Granted: 2013-10-17
Abstract: Messeinrichtung (100), die zur Erfassung von Messsignalen in einer Flüssigkeitsumgebung (1) mit einem hydrostatischen Flüssigkeitsdruck eingerichtet ist, umfassend – ein Kernspin-Spektrometer (10), das mindestens eine Spulenanordnung (11, 12), die zur Anregung von Kernresonanzen und zur Erfassung von Resonanzsignalen eingerichtet ist, und eine Steuereinrichtung (13) aufweist, die zur Beaufschlagung der mindestens einen Spulenanordnung (11, 12) mit Anregungsströmen und zur Erfassung von in der Spulenanordnung (11) induzierten Resonanzströmen konfiguriert ist, und – eine Schutzanordnung (20), in die das Kernspin-Spektrometer (10) eingeschlossen ist und die das Kernspin-Spektrometer (10) in der Umgebung mit dem hydrostatischen Flüssigkeitsdruck betriebsfähig hält, dadurch gekennzeichnet, dass – die Messeinrichtung (100) zum Betrieb mit einem Tauchgerät (200) konfiguriert ist, – die Schutzanordnung (20) eine druckdichte Gehäuseeinrichtung (21) umfasst, in der das Kernspin-Spektrometer (10) eingeschlossen ist und die durch eine Gefäßwand des Tauchgerätes gebildet wird, – die Steuereinrichtung (13) in der Schutzanordnung (20) eingeschlossen ist, und – die Spulenanordnung (11) eine Antennen-Empfindlichkeit (11.1, 12.1) aufweist, die sich einseitig in einen an die Spulenanordnung (12) benachbart angrenzenden Volumenbereich (3) erstreckt.
Patent DE-102009057458-B4 (DE)
Title: Antriebsachsenbaugruppe mit Schmiersystemen zum Schmieren von Verzahnungen und/oder Differentiallagern
Inventor: DOWNS JAMES P
IPC: F16H48/08
Filed: 2009-12-08
Granted: 2018-05-09
Abstract: Achsbaugruppe (22), umfassend:ein Achsgehäuse (54) mit einem inneren Hohlraum (78), wobei ein Teil des inneren Hohlraums (78) einen ersten Sammelbehälter (62) bildet,ein Hohlrad (104), das in dem inneren Hohlraum (78) drehbar um eine erste Achse (82) montiert ist und durch den ersten Sammelbehälter (62) drehbar ist, um das Anhaften eines Schmiermittels (90) in dem ersten Sammelbehälter (62) an dem Hohlrad (104) zu bewirken,ein Differential, das so mit dem Hohlrad (104) verbunden ist, dass es sich mit diesem um die erste Achse (82) dreht, undein Ritzel (150), das in dem inneren Hohlraum (78) des Achsgehäuses (54) um eine zu der ersten Achse (82) senkrechte zweite Achse (88) drehbar montiert ist, wobei das Ritzel (150), eine Vielzahl von Zähnen (150a) hat, die mit einer Vielzahl von auf dem Hohlrad (104) ausgebildeten Zähnen (104a) in Eingriff stehen, undein zusätzliches Sammelmittel (200) zum Sammeln eines Teils des Schmiermittels (90), der während des Drehens des Hohlrads (104) in einer vorbestimmten Drehrichtung durch den ersten Sammelbehälter (62) an diesem angehaftet ist, wobei das zusätzliche Sammelmittel einen zweiten Sammelbehälter (202) und einen Ablauf (206) hat, der zweite Sammelbehälter (202) in dem inneren Hohlraum (78) angeordnet und von dem ersten Sammelbehälter (62) getrennt ist und der Ablauf (206) so konfiguriert ist, dass er den zweiten Sammelbehälter (202) zumindest teilweise direkt auf die Zähne (105a) des Ritzels (105) und/oder die Zähne (104a) des Hohlrads (104) entleert,wobei der Ablauf (206) auch so konfiguriert ist, dass er einen Teil des Schmiermittels (90) in dem zweiten Sammelbehälter (202) auf einen Satz von Ritzellagern (152) abgibt, die das Ritzel (150) in dem Achsgehäuse (54) drehbar halten,wobei das zusätzliche Sammelmittel einen dritten Sammelbehälter (500) hat,der in dem inneren Hohlraum (78) angeordnet und von dem ersten und dem zweiten Sammelbehälter (62, 202) getrennt ist, wobei der dritte Sammelbehälter (500) so konfiguriert ist, dass er das darin enthaltene Schmiermittel (90) zu einem Satz von Differentiallagern (102) entleert, die das Differential drehbar um die erste Achse (82) halten.