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Patent DE-102013011497-A1 (DE)
Title: Durchsichtiger Datenträger in Bildschirmgröße des Computers, auf dem Symbole die Eingabe von Steuerbefehlen angeben.
Inventor: FÖRSTER LOTHAR
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die auf lichtdurchlässigen Folien oder Platten vorhandenen kleinen Flächen sind durch Linien „L” derart verbunden, das sie die den Weg des Cursors des Bildschirmes bezeichnen, der zweifelsfrei bezeichnet wird, wenn dieser zusätzlich noch durch ansteigenden Zahlenwerten und Pfeile, in die gleiche Richtung zeigen, angegeben wird. Durch ein Loch in der Folie, das sich innerhalb der kleinen Kreisfläche befindet, kann die Lage des Cursors besser erkannt werden und noch sicherer, wenn in diesem mit einer farbigen Fresnel-Linse vorhanden ist. Die Befehlseingabe, das Klicken mit der Linken Taste der Maus wird durch einen Pfeil, der Linie links der Linie liegt angezeigt, das in umgekehrter Weise für das Klicken mit der rechten Taste der Maus gilt. Außer, dass der Cursor durch das Rollen mit der Hand und die Befehlseingabe durch die Betätigung der Tasten der Maus erfolgt sind keine Kenntnisse der Programmiertechnik erforderlich, trotzdem kann eine ausgewählte Programm eingegeben werden, die z. B. das Schreiben von Schriftstücken ermöglicht. In einer Variante der Grundidee, Befehlseingaben ohne Fachkenntnisse einzugeben, wird die Reihenfolge der Befehlseingaben zwangsweise ausgewählt und abgesichert, indem in einer durchsichtigen Platte kreisförmige Ausfräsungen vorhanden sind, die wie zufällig über Schaltfeldern des Bildschirmes liegen, wenn dies Platte, 1, Pos. (2) und 4 auf einem vom Hersteller des Computers und der Platte auf dessen Bildschirm aufgelegt wird. Zwischen den kreisförmige Ausfräsungen, die als Wendemöglichkeit für ein als Kontaktleiste, Pos. 12 bezeichnetes Kunststoffteil dienen, sind Nutenbahnen, „N” 4, vorhanden, in der die Kontaktleiste, Pos. 12. nur in einer Richtung verschiebbar ist. Bei dem Vorbeigleiten der Kontaktleiste an Kontakten, Pos. 11, die sich in den Nutenbahnen befinden, werden Stromkreise geschlossen, die den entsprechen, die durch das Klicken mit der Maustasten entsprechen würden, die aber in diesem Anwendungsfall, in der Maus unterbrochen wurden. Da die Überbrückungskontakte jeweils nahe vor den Wendekreisen angeordnet sind und eine farbige Fresnel-Linse die Anwesenheit des Bildschirm-Cursors hervorhebt, genügt ein Hinweis in der Bedienungsanleitung, dass die Kontaktleiste erst, nachdem die Fresnel-Linse die Anwesenheit anzeigt, die Kontaktleiste auf den nächsten Wendekreis zubewegt werden darf und damit Fehler durch falsches Klicken mit der Maustaste ausgeschlossen sind. Die Bewegung des Cursors erfolgt wie üblich mit der Maus.
Patent DE-102013015064-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe für elektrische Servolenkung und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: AHN HEE CHUL
IPC: B29L15/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: Offenbart wird ein Untersetzungsgetriebe für elektrische Servolenkung, enthaltend eine erste Untersetzungsgetriebezusammensetzung für elektrische Servolenkung enthaltend 95 bis 97 Gewichtsteile Polyamid 66 (PA66) unter auf Polyamid basierenden Materialien, und eine zweite Untersetzungsgetriebezusammensetzung für elektrische Servolenkung enthaltend 3 bis 5 Gewichtsteile eines Ethylenmethacrylsäure-Copolymers (EMAA) unter auf Polyolefinen basierenden Materialien, wobei ein Gewichtsverhältnis des Polyamids 66 (PA66) zu dem Ethylenmethacrylsäure-Copolymer (EMAA) 24:1 bis 49:1 beträgt. Offenbart wird auch ein Verfahren zum Herstellen eines Untersetzungsgetriebes für elektrische Servolenkung, enthaltend das Hinzufügen einer ersten Untersetzungsgetriebezusammensetzung für elektrische Servolenkung aufweisend 95 bis 97 Gewichtsteile Polyamid 66 (PA66) unter auf Polyamid basierenden Materialien und einer zweiten Untersetzungsgetriebezusammensetzung für elektrische Servolenkung enthaltend 3 bis 5 Gewichtsteile eines Ethylenmethacrylsäure-Copolymers (EMAA) unter auf Polyolefinen basierenden Materialien mit einer Schmelztemperatur von 250°C bis 260°C während 2 bis 3 Minuten zu einer Heizvorrichtung, um eine Mischungszusammensetzung enthaltend das Polyamid 66 (PA66) und das Ethylenmethacrylsäure-Copolymer (EMAA) in einem Gewichtsverhältnis von 24:1 bis 49:1 aufzubereiten, das Injizieren eines die Mischungszusammensetzung enthaltenden Materials bei 270°C bis 280°C unter Verwendung eines Injektors und das Abkühlen des injizierten, die Mischungszusammensetzung enthaltenden Materials auf Raumtemperatur.
Patent DE-102013016475-A1 (DE)
Title: Lagerungseinrichtung zum Lagern einer Welle einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F16C19/14
Filed: 2013-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungseinrichtung (10) zum Lagern einer Welle einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Lagerstuhl (12) als erstem Lagerelement und mit wenigstens einem korrespondierenden Lagerdeckel (14) als zweitem Lagerelement, durch welche jeweils teilweise zumindest eine Lageraufnahme (18) für die Welle begrenzt ist, mit in der Lageraufnahme (18) angeordneten Wälzkörpern (20), über welche die Welle in radialer Richtung an den Lagerelementen um eine Drehachse relativ zu den Lagerelementen drehbar zu lagern ist, und mit wenigstens einem Führungselement (22, 24) zum Begrenzen einer Bewegung der Wälzkörper (20) in axialer Richtung relativ zu den Lagerelementen, wobei die Wälzkörper (20) eine jeweilige innenumfangsseitige Mantelfläche (36, 38) der Lagerelemente kontaktieren und bei einer Drehung der Welle direkt an der jeweiligen innenumfangsseitigen Mantelfläche (36, 38) abwälzen, wobei das Führungselement (22, 24) separat von den Lagerelementen ausgebildet und teilweise in wenigstens einer Aufnahme (32, 34) zumindest eines der Lagerelemente aufgenommen ist.
Patent DE-102013016659-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines formaktiven Tragwerks und formaktives Tragwerk
Inventor: OFF ROBERT
IPC: E04G11/04
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft formaktive Tragwerke (1) und Verfahren zu deren Herstellung. Diese weisen erfindungsgemäß eine mit Beton beschichtete Netzstruktur (11) auf. Das erfindungsgemäße formaktive Tragwerk (1) ist relativ einfach herstellbar und dabei vergleichsweise dünn, leicht und dennoch dauerhaft ausgebildet. Außerdem lässt sich dieses Tragwerk (1) einfach am Ort der Verwendung herstellen. Dadurch werden Schalentragwerke wieder wirtschaftlich, da sie ökonomischer herstellbar werden. Dabei bestehen völlig neue Tragwerkseigenschaften eines hybriden Abtragens von Zug und Drucklasten. Ein mögliches Beulverhalten der Schale (1) wird durch die durchgehende Netzstruktur (11) als räumlich gekrümmte Zugkonstruktion (formaktiv) verhindert. Dennoch erfolgt gleichzeitig eine Abtragung von Druckkräften über die Schale (1). Schließlich sind sehr weite Spannweiten mit sehr dünnen Schalen (1) herstellbar.
Patent DE-102013016831-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller für eine Brennkraftmaschine
Inventor: RÖMHELD TILMAN
IPC: F16D1/09
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller zur Verstellung einer Phasenlage zwischen einer Kurbelwelle und einer Nockenwelle (11) einer Brennkraftmaschine, mit einem Rotor (12), der dazu vorgesehen ist, ein Drehmoment zu einem Antrieb der Nockenwelle (11) auszuleiten, und mit einer Befestigungseinheit (13), die dazu vorgesehen ist, den Rotor (12) zumindest drehfest mit der Nockenwelle (11) zu verbinden, wobei die Befestigungseinheit (13) zumindest ein Spreizelement (14) umfasst, das zur kraftschlüssigen Verbindung des Rotors (12) mit der Nockenwelle (11) dazu vorgesehen ist, eine Klemmkraft zwischen der Nockenwelle (11) und dem Rotor (12) bereitzustellen.
Patent DE-102013017904-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sichtschutz
Inventor: BARTH PETER
IPC: G05D25/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Sichtschutz für eine Gebäudeöffnung 12, mit einem Fenster 2 oder einer Türe, und wobei der Sichtschutz vorzugsweise aus der Kombination eines in seiner Durchsichtigkeit nicht veränderbaren Behangs 4 und einer Lichtquelle 3 besteht, wobei die Lichtquelle 3 innerhalb oder außerhalb der Gebäudeöffnung 12 und des Behangs 4 angebracht ist und wobei die Lichtquelle 3 mehr Licht emittiert, als diejenige Lichtemission 1, welche vom Gebäudeinneren nach außen in Richtung des Beobachters 11 dringt, so dass ein Einsehen in den Innenraum nicht möglich ist.
Patent DE-102013018234-A1 (DE)
Title: Am Rücken tragbares, aufklappbares und kompartimentiertes Gepäckstück
Inventor: KRALL PETER
IPC: A45C3/02
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gepäckstück, welches in der Art eines Rucksacks am Rücken tragbar ist, jedoch die Grundform eines aufklappbaren Aktenkoffers hat, und dessen Innenraum so in Kompartimente unterteilt ist, dass bei geöffnetem Deckel gezielter Zugriff in jedes der Kompartimente möglich ist, die Kompartimente bei geschlossenem Deckel jedoch gegeneinander abgeschlossen sind. Die Erfindung löst die Aufgabe, die Möglichkeit, Dinge bequem am Rücken zu tragen mit der Möglichkeit zu gezieltem Zugriff bei Bedarf zu verbinden. In Hinblick auf den gezielten Zugriff ist sie herkömmlichen Rucksäcken, bei denen der Eingriff von oben erfolgt und der jeweils gesuchte Gegenstand aus dem Inhalt des Sackvolumens herausgewühlt wird, erheblich überlegen.
Patent DE-102013019682-A1 (DE)
Title: Dämmelement zur Wärme- und/ oder Schalldämmung von Rohren, insbesondere Kaminrohren
Inventor: ALBRECHT VOLKER
IPC: F16L59/14
Filed: 2013-11-22
Abstract: Ein Dämmelement für die Wärme- und/oder Schalldämmung von Rohren, insbesondere Kaminrohren, in Form einer Rohrschale aus gehärteter Mineralwolle ist mehrschichtig, insbesondere zweischichtig aufgebaut, wobei der äußere Schichtkörper aus einer Wickelschale und der innere Schichtkörper aus einem geschnittenen Rohrschalenkörper gebildet ist.
Patent DE-102013021340-A1 (DE)
Title: Method for determination of fuel price for motor car, involves wirelessly sending fuel price detected by pattern recognition to server according to request transmitted to navigation system of motor vehicle
Inventor: ZINDEL HELMUT
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-12-14
Abstract: The fuel prices of current environment of motor vehicle (1) are provided by a server (9). The fuel price is detected by pattern recognition and is sent wirelessly to the server according to request transmitted to a navigation system (3) of the motor vehicle. An independent claim is included for motor car.
Patent DE-102013101226-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdruckkurvenverlauf-Erfassungsvorrichtung zur Verwendung bei einem Kraftstoffeinspritzungssystem
Inventor: NONOYAMA YOSHIHARU
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die Kraftstoffdruckkurvenverlauf-Erfassungsvorrichtung weist eine Druckkurvenverlauf-Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines ersten Druckkurvenverlaufs, der unter Verwendung eines Kraftstoffdrucksensors detektiert wird, als einen Mehrstufeneinspritzungsdruck-Kurvenverlauf (W), der erscheint, während eine Mehrstufenkraftstoffeinspritzung durchgeführt wird, eine Modellkurvenverlauf-Speicherungseinrichtung zum Speichern eines Modellkurvenverlaufs (CALn – 1, CALn – 2), der für einen zweiten Druckkurvenverlauf normativ ist, für den angenommen ist, dass derselbe erscheint, wenn eine frühere Einspritzung in einer früheren Stufe als eine gegenständliche Einspritzung, die eine zweite Einspritzung oder Einspritzung einer späteren Stufe der Mehrstufeneinspritzung ist, durchgeführt wird, und die gegenständliche Einspritzung nicht durchgeführt wird, eine Kurvenverlauf-Extrahierungseinrichtung zum Subtrahieren des Modellkurvenverlaufs (CALn – 1, CALn – 2) von dem Mehrstufeneinspritzungsdruck-Kurvenverlauf (W), um einen dritten Druckkurvenverlauf (Wn) aufgrund der gegenständlichen Einspritzung zu extrahieren, und eine Kompensationseinrichtung zum Kompensieren des Modellkurvenverlaufs (CALn – 1, CALn – 2) durch Schwächen des Modellkurvenverlaufs (CALn – 1, CALn – 2) mit einem Schwächungsgrad (k1, k2) abhängig von einem Einspritzungsintervall von der früheren Einspritzung zu der gegenständlichen Einspritzung auf.
Patent DE-102013101834-A1 (DE)
Title: Attributnetzwerkentität zur Bereitstellung von personenbezogenen Attributen für die Erstellung von digitalen Attributzertifikaten
Inventor: SELHORST MARCEL
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Attributnetzwerkentität (100) zur Bereitstellung von personenbezogenen Attributen für die Erstellung von digitalen Attributzertifikaten, mit einer Attributdatenbank (101) mit einem Attributdatensatz (105), wobei der Attributdatensatz (105) zumindest ein Attribut einer Person umfasst, und wobei dem Attributdatensatz (105) eine Attributidentifikation zugeordnet ist, und einer Kommunikationsschnittstelle (103), welche ansprechend auf den Empfang einer Referenzidentifikation über ein Kommunikationsnetzwerk ausgebildet ist, den Attributdatensatz (105) über ein Kommunikationsnetzwerk auszusenden, falls die Referenzidentifikation der Attributidentifikation entspricht.
Patent DE-102013102661-A1 (DE)
Title: Positionsausgeglichene Ventilspindel
Inventor: CENKER POUL
IPC: F01L9/10
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gaswechselventil (1) für einen großen Zweitakt-Gleichstrom-Dieselmotor des Kreuzkopftyps, wobei das Auslassventil (1) eine Spindelbohrung (5), eine Ventilspindel (10), die in der Spindelbohrung (5) aufgenommen wird und eine Längsachse (A) hat, einen Ventil-Stellantrieb (109), eine mittige Bohrung, die in einem unbeweglichen Gehäuse des Ventil-Stellantriebs (109) geformt ist, wobei die mittige Bohrung einen oberen Teil der Spindelbohrung (5) bildet, einen oberen Abschnitt (14) der Spindel (10), der in der mittigen Bohrung (6) aufgenommen wird und in der Richtung der Längsachse (A) verschiebbar ist, und einen Zwischenabschnitt (66) der Bohrung (6), der eine obere Kante (66') hat, eine Ventilbetätigungskammer (60) mit veränderlichem Volumen zum Öffnen des Auslassventils (1), und einen Hydraulikfluid-Durchgang, der die Ventilbetätigungskammer (60) mit veränderlichem Volumen mit einer Quelle von unter Druck gesetztem Hydraulikfluid verbindet, wobei wenigstens ein länglicher axial ausgerichteter Schlitz (19), der zwischen dem Zwischenabschnitt (66) und dem oberen Abschnitt (14) der Spindel (10) geformt ist, einen Strom von unter Druck gesetztem Hydraulikfluid zu der Ventilbetätigungskammer (60) mit veränderlichem Volumen während des Öffnens des Auslassventils (1) allmählich vermindert, wenn der obere Abschnitt (14) den Zwischenabschnitt (66) passiert.
Patent DE-102013102885-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: MICHEEL JENS
IPC: F23D14/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Gasbrennereinrichtung (1) zum Beheizen eines Garraumes (2) eines Gargerätes (50) und Gargerät (50) mit einer solchen Gasbrennereinrichtung (1). Die Gasbrennereinrichtung weist ein Brennerrohr (3) mit einem abgerundeten Querschnitt (4) auf. An dem Brennerrohr (3) sind zwei übereinander angeordneten Reihen (5) mit Löchern (6) zum Gasaustritt angeordnet.
Patent DE-102013103777-A1 (DE)
Title: Kunststoffbehältnis
Inventor: DACHS ALEXANDER
IPC: B65D1/02
Filed: 2013-04-15
Abstract: Kunststoffbehältnis (1) insbesondere für Getränke mit einer Mündung (12), über welche dem Behältnis eine Flüssigkeit entnehmbar ist, mit einem sich in einer Längsrichtung (L) an diese Mündung (12) anschließenden Grundkörper (14) und einem sich in dieser Längsrichtung (L) an diesen Grundkörper (14) anschließenden Bodenabschnitt (2), wobei der Bodenabschnitt (2) wenigstens drei Standfüße (4) aufweist, wobei Außenoberflächen (4a) dieser Standfüße (4) jeweils einen abschnittsweise ringsegmentförmigen sich über einen vorgegebenen Umfangswinkel (a1, a2, a3 ..) erstreckenden Standabschnitt (20a, 20b, 20c) des Kunststoffbehältnisses (1) ausbilden und wobei zwischen diesen Standfüßen wenigstens drei Rillen (6) ausgebildet sind, wobei diese Rillen (6) sich zumindest auch in einer zu der Längsrichtung (L) senkrecht stehenden radialen Richtung (R) des Kunststoffbehältnisses erstrecken, wobei diese Rillen (6) jeweils einen sich zumindest auch in der radialen Richtung erstreckenden Rillengrund (62) aufweisen sowie einen Wandabschnitt (64), der sich von diesem Rillengrund (62) zumindest auch zu einem Standabschnitt (20a, 20b, 20c) eines zu diesem Rillengrund (62) benachbarten Standfußes erstreckt. Erfindungsgemäß ist eine Summe dieser Umfangswinkel (a1, a2, a3 ..) größer als 180°.
Patent DE-102013107234-A1 (DE)
Title: Stuhl mit Sitzneigemechanik
Inventor: BALLENDAT MARTIN
IPC: A47C1/022
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, umfassend ein Fußgestell mit einer Fußsäule (12), an der über eine Sitzneigemechanik (14) ein Sitzelement und eine Sitzlehne gelagert sind, wobei die Sitzneigemechanik (14) einen mit der Fußsäule (12) verbundenen Grundträger (16) umfasst, an dem ein Lehnenträger (20) und ein Sitzelementträger (32) angelenkt sind und der Lehnenträger (20) und der Sitzelementträger (32) über eine Gelenkverbindung (34) miteinander verbunden sind. Der Sitzelementträger (32) ist als Querkonsole ausgebildet, die sich in Stuhlquerrichtung erstreckt und die bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene an ihren seitlichen Rändern beidseits jeweils an einem seitlichen Rand des Sitzelements angebunden ist.
Patent DE-102013110764-A1 (DE)
Title: Kartonzuschnitt
Inventor: ENGEL GOTTFRIED
IPC: B65D5/66
Filed: 2013-09-27
Abstract: Kartonzuschnitt (1) od.dgl., zum Herstellen einer Faltschachtel mit einem Boden (2) mit angelenkten Seitenwänden (3, 4) sowie einem über eine Seitenwand (3) angelenkten Deckel (7)an dem Verschlussklappen (8, 9) angelenkt sind, wobei ein Teil der Seitenwände (4) und/oder der Verschlussklappen (9) an ihrer oberen bzw. unteren, äußeren Kante eine von der geraden Linie abweichende Form (Rand 40, 41) aufweisen.
Patent DE-102013111788-A1 (DE)
Title: Sortier- und Kommissionieranlage mit Endstelleneinrichtung
Inventor: HOCH GÜNTHER
IPC: B65G57/112
Filed: 2013-10-25
Abstract: Es wird eine Sortier- und Kommissionieranlage zum Sortieren und Kommissionieren von Warenstücken (3) mit einer Sortiereinrichtung (2) und mindestens einer zugeordneten Endstelleneinrichtung (1) beschrieben, wobei vorgesehen ist, dass die mindestens eine Endstelleneinrichtung (1) eine erste Transporteinrichtung (4) und eine an die erste Transporteinrichtung (4) anschließende als Speicherbahn ausgebildete zweite Transporteinrichtung (5) aufweist, und die erste Transporteinrichtung (4) mit der Sortiereinrichtung (2) oder einer an dieser anschließenden Einrichtung schwenkbeweglich verbunden ist und vor der ersten Transporteinrichtung (4) eine Übergabeeinrichtung (6) angeordnet ist. Die mindestens eine Endstelleneinrichtung (1) umfasst weiter eine Messeinrichtung (7), die so ausgebildet ist, dass sie die Abmessungen eines der mindestens einen Endstelleneinrichtung (1) zugeführten Warenstücks (3) erfasst, und eine Steuerungseinrichtung (8). Es werden auf der zweiten Transporteinrichtung (5) Warenstückstapel (31) bestimmter Höhe gebildet und/oder transportiert.
Patent DE-102013113843-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: ROSSBERG ANDREAS
IPC: G01L9/12
Filed: 2013-12-11
Abstract: Ein Drucksensor (1) umfasst eine druckabhängig verformbare Messmembran (2); und einen Gegenkörper (3), die druckdicht miteinander verbunden sind und eine Messkammer (5) bilden, in welcher ein Referenzdruck anliegt, wobei eine Außenseite der Messmembran (2) mit einem Druck beaufschlagbar ist, wobei der Drucksensor (1) einen kapazitiven Wandler mit mindestens einer Gegenkörperelektrode (8, 9) und mindestens einer Membranelektrode (7), wobei zumindest ein zentraler Flächenabschnitt der Messmembran (2) oberhalb eines Druckgrenzwerts für den Druck an dem Gegenkörper mit einer Anlagefläche (A(p)) anliegt, deren Größe druckabhängig ist, wobei der Drucksensor weiterhin einen resistiven Wandler aufweist zum Wandeln einer druckabhängigen Verformung der Messmembran bei Drücken in einem Wertebereich oberhalb des Druckgrenzwerts in ein elektrisches Signal anhand eines elektrischen Widerstands, der von der Anlagefläche der Messmembran (2) am Gegenkörper (3) abhängt.
Patent DE-102013200889-A1 (DE)
Title: Device for transmitting selection- and shifting movements in change-speed gearbox, has two support bodies, where roller bearing has multiple balls which are arranged around circumference in distributing manner
Inventor: STANCIU IOAN
IPC: F16C19/54
Filed: 2013-01-21
Abstract: The device (1) has two support bodies (3,4), where a roller bearing (6) has multiple balls (8) which are arranged around the circumference in a distributing manner and are adjacent in the axial direction (a). The balls are held by a cage (9). The former support body forms a curved path (10) for the balls. The rows of balls (11) are arranged in the latter support body and are adjacent in the axial direction.
Patent DE-102013207961-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Änderung des Farborts des von einem LED-Modul emittierten sichtbaren Lichts
Inventor: PACHLER PETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Änderung des Farborts des von einem LED-Modul emittierten sichtbaren Lichts bereit, wobei das LED-Modul wenigstens zwei parallele LED-Strecken aufweist, die jeweils wenigstens eine LED aufweisen, wobei sich das Emissionsspektrum der LED-Strecken unterscheidet, wobei die LED-Strecken abwechselnd mit Konstantstrom betrieben werden, und zur Farbortänderung das Verhältnis der Einschaltzeitdauern der LED-Strecken verändert wird, vorzugsweise unter Konstanthaltung der Summe der Einschaltzeitdauern sämtlicher LED-Strecken.
Patent DE-102013208107-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsaufnahmebehälter für eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Unterdruck für medizinischeAnwendungen, sowie Vorrichtung
Inventor: CROIZAT PIERRE
IPC: A61M27/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsaufnahmebehälter (8) für eine am Körper eines Benutzers tragbare und zusätzlich stationär betreibbare Vorrichtung (2) zur Bereitstellung von Unterdruck für medizinische Anwendungen, insbesondere zur Unterdruckbehandlung von Wunden am menschlichen oder tierischen Körper, wobei die Vorrichtung (2) einen ersten Gehäuseteil (4) mit einer Unterdruck erzeugenden Einrichtung und den Behälter (8) zur Aufnahme von Körperflüssigkeiten in seinem Inneren umfasst, wobei der Behälter (8) an dem ersten Gehäuseteil (4) der Vorrichtung (2) manuell befestigbar und manuell lösbar ist und im befestigten Zustand das Innere des Behälters (8) mit Unterdruck beaufschlagbar ist, und wobei am Behälter (8) ein Anschluss (10) für eine zum Körper führende Saugleitung vorgesehen ist, so dass eine Unterdruckkommunikation zwischen der Unterdruck erzeugenden Einrichtung, dem Behälter (8) und der zum Körper führenden Saugleitung herstellbar ist, wobei der Behälter (8) eine zum manuellen Ergreifen ausgebildete Eingriffsöffnung (24) aufweist, wobei sich ein inneres Volumen des Behälters (8) auch in einen Bereich (28) angrenzend an eine die Eingriffsöffnung (24) begrenzende Wandung (30) erstreckt; es wird vorgeschlagen, dass der Bereich (28) angrenzend an eine die Eingriffsöffnung (24) begrenzende Wandung (30) von wenigstens einer Kammer (32) im Inneren des Behälters (8) gebildet ist, die derart abgeschlossen ausgebildet ist, dass sie nicht mit anderen, insbesondere angrenzenden Kammern (40, 48, 45) im Inneren des Behälters (8) kommuniziert.