baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018211989-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Betriebsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: PAPAIORDANIDIS NIKOLAOS
IPC: B60D1/62
Filed: 2018-07-18
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst das Fahrzeug (1) mehrere Fahrzeugteile (2), die längs einer Fahrtrichtung miteinander verbunden sind. Eine Brennstoffzelle (3) ist zur Umsetzung von Wasserstoff und Sauerstoff zu Wasser eingerichtet. Ein Transportschlauch (4) zwischen den Fahrzeugteilen (2) dient zum Transport eines Trägergases (51) für den Wasserstoff zur Brennstoffzelle (3). Der Transportschlauch (4) ist mechanisch flexibel und um mindestens 10° reversibel biegbar. Der Transportschlauch (4) umfasst einen Außenschlauch (45), in dem ein Innenschlauch (44) für das Trägergas (51) für den Wasserstoff liegt. Der Transportschlauch (4) ist zwischen dem Außenschlauch (45) und dem Innenschlauch (44) zum Transport eines weiteren Gases (52) eingerichtet.
Patent DE-102018212120-A1 (DE)
Title: E-Achsen-Modul
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: B60K1/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein E-Achsen-Modul (10) mit mindestens einer in dieses integrierten E-Maschine (12, 14, 96), die eines oder beide am E-Achsen-Modul (10) aufgenommenen Räder (20) antreibt und mit einem Getriebe (30, 68, 74). Das E-Achsen-Modul (10) weist mindestens eine in dieses integrierte Bremse (24, 42) auf, die strukturell in die mindestens eine E-Maschine (12, 14, 96) oder das Getriebe (30, 68, 74) integriert ist.
Patent DE-102018212287-A1 (DE)
Title: Windschutzscheibenradar
Inventor: WALTER MANUEL
IPC: H01Q3/30
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Windschutzscheibenradar umfassend eine Generatoreinheit (2) und eine Antenneneinheit (3) mit einer Vielzahl ortsverteilt angeordneten Einzelstrahlern (4), wobei die Generatoreinheit (2) über zumindest einen Leiter mit der Antenneneinheit (3) gekoppelt ist, über den das in der Generatoreinheit (2) erzeugte HF-Signal zur Antenneneinheit (3) zugeführt wird, wobei zumindest ein Teil der Einzelstrahler (4) der Antenneneinheit (3) entlang einer Achse (A) angeordnet sind, die in einem spitzen Winkel (α) schräg zur Haupt-Ausbreitungsrichtung (AR) der von der Antenneneinheit (3) abgestrahlten elektromagnetischen Welle verläuft.
Patent DE-102018214490-A1 (DE)
Title: Strangpresswerkzeug und Verfahren zum Fertigen eines Strangpressprofils
Inventor: FALTER MANUEL
IPC: B21C25/02
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strangpresswerkzeug (1) zum Herstellen eines Strangpressprofils (2), umfassend eine Matrize (7) mit einem ersten Formbereich (3) zum fortwährenden Formen eines ersten Teilbereichs (5) des Strangpressprofils (2), und einen zweiten Formbereich (4) zum wahlweisen Fertigen eines von dem ersten Teilbereich verschiedenen zweiten Teilbereichs (6) des Strangpressprofils (2).
Patent DE-102018217286-A1 (DE)
Title: Ballastiervorrichtung und landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: LETSCHER JENS
IPC: B62D49/08
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ballastiervorrichtung für ein landwirtschaftliches Fahrzeug (10, 12), mit einem Ballastierkörper (34) und einem ersten Ballastierarm (36) und einem zweiten Ballastierarm (40). Der erste Ballastierarm (36) ist mit dem einen Ende um eine erste Lagerachse (44) schwenkbar am Ballastierkörper (34) gelagert und an dessen anderen Ende ist ein erstes Ballastiergewicht (38) angeordnet. Der zweite Ballastierarm (40) ist mit dem einen Ende um eine zweite Lagerachse (46) schwenkbar am Ballastierkörper (34) gelagert ist und an dessen anderen Ende ist ein zweites Ballastiergewicht (42) angeordnet. Die Ballastiervorrichtung (32) weist eine Aufnahmeeinrichtung (48, 50,52) zur Aufnahme der Ballastiervorrichtung (32) mittels einer Dreipunktanhängevorrichtung (22) des landwirtschaftlichen Fahrzeugs (10, 12) auf und das erste Ballastiergewicht (38) ist mittels des ersten Ballastierarms (36) und das zweite Ballastiergewicht (42) ist mittels des zweiten Ballastierarms (40) verstellbar. Die Erfindung betrifft weiter ein landwirtschaftliches Fahrzeug (10,12) mit einer Ballastiervorrichtung (32).
Patent DE-102018217889-A1 (DE)
Title: Gelber Leuchtstoff und Konversions-LED
Inventor: PESCHKE SIMON
IPC: C09K11/08
Filed: 2018-10-18
Abstract: Es wird ein Leuchtstoff angegeben. Der Leuchtstoff weist die allgemeine Summenformel ZXSiNO: E auf. Dabei gilt:- Z = Mg, Ca, Sr und/oder Ba;- X = Li, Na, K, Rb und/oder Cs und- E = Eu, Ce, Yb und/oder Mn.
Patent DE-102018218131-A1 (DE)
Title: Sensoren, die digital unterstützte 1/X-Analogverstärkungskompensation verwenden
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01R33/07
Filed: 2018-10-23
Abstract: Magnetfeldsensoren und Erfassungsverfahren sind bereitgestellt. Ein Magnetfeldsensor umfasst zumindest ein Magnetfeldsensorelement, das konfiguriert ist, um ansprechend auf ein Magnetfeld ein analoges Eingangssensorsignal zu erzeugen, einen invertierenden Verstärker, der konfiguriert ist, um ein analoges Ausgangssensorsignal zu erzeugen, das in Bezug auf das analoge Eingangssensorsignal einen verstärkten Wert aufweist, einen programmierbaren Stromteiler, der in einem negativen Rückkopplungsweg des invertierenden Verstärkers angeordnet ist, sodass der verstärkte Wert von einem effektiven Rückkopplungswiderstandswert des programmierbaren Stromteilers abhängt, und eine digitale Steuerung, die konfiguriert ist, um zumindest einen Messparameter zu empfangen, basierend auf dem zumindest einen Messparameter ein Codewort zu erzeugen und das Codewort zu dem programmierbaren Stromteiler zu übertragen, zum Kompensieren des verstärkten Werts. Der effektive Rückkopplungswiderstandswert ist basierend auf dem Codewort eingestellt, das durch den programmierbaren Stromteiler empfangen wird.
Patent DE-102018219469-A1 (DE)
Title: Transportsystem für flache Substrate
Inventor: WAMSLER FLORIAN
IPC: B65G49/05
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem (1) für flache Substrate (6), insbesondere Solarzellen, Wafer oder Leiterplatten, mit einem ersten antreibbaren Transportband (2) und mit einem zweiten antreibbaren Transportband (3), wobei die Transportbänder (2,3) hintereinanderliegend eine Transportstrecke für die Substrate (6) bilden, und wobei zwischen den Transportbändern (2,3) eine Wendeeinrichtung (8) zum Umdrehen der Substrate (6) um eine Horizontalachse angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass die Wendeeinrichtung (8) ein drittes antreibbares Transportband (12) aufweist, das an einem Wendekopf (11) angeordnet ist, dass der Wendekopf (11) um die Horizontalachse verdrehbar gelagert ist, und dass der Wendekopf (11) eine Einrichtung (15) zum Halten eines Substrats (6) an dem dritten Transportband (12) zumindest während der Drehung aufweist.
Patent DE-102018221155-A1 (DE)
Title: Verriegelungsbeschlag für aneinander grenzende Rahmen-Konstruktionsteile
Inventor: DIECKMANN MARTIN
IPC: E06B3/968
Filed: 2018-12-06
Abstract: Ein Verriegelungsbeschlag für aneinander grenzende Rahmen-Konstruktionsteile, umfasst- ein Innenteil (1, 1') als erstes Konstruktionsteil mit einem zumindest abschnittsweise flach-rechteckigen Querschnitt,- ein Außenteil als zweites Konstruktionsteil, das das Innenteil (1, 1') im Bereich seines flach-rechteckigen Querschnittes flankiert, und- mindestens ein im Bereich des flach-rechteckigen Querschnittes des Innenteils (1, 1') ausgeschnittenes Drehriegelelement (5) mit= einem scheibenförmigen, in einer runden Führungskontur (7) des Innenteiles (1, 1') drehbar geführten, an die das Außenteil (14) flankierende Seitenfläche (3) des Innenteils (1, 1') angrenzenden Drehriegelkörper (6),= einer an einem Umfangsabschnitt des Drehriegelkörpers (6) angelegte Exzenterfläche (8), die in der entriegelten Stellung des Drehriegelkörpers (6) mit der flankierenden Seitenflächen (3) des Innenkörpers (1, 1') fluchtet und in der verriegelten Stellung sich in die Führungskontur (7) des Innenteiles (1, 1') derart verlagert, dass der Drehriegelkörper (6) mit seiner der Exzenterfläche (8) benachbarten Flanke (12) das Außenteil (14) verriegelnd beaufschlagt, sowie= einem Haltesteg (9) zwischen Drehriegelkörper (6) und Innenteil (1, 1').
Patent DE-102019009055-A1 (DE)
Title: Wassersportgerät
Inventor: SOLSKY DIRK
IPC: B62K13/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wassersportgerät (100) zur Fortbewegung über Wasserflächen mithilfe eines Fahrrads (200), aufweisend zwei Schwimmkörper (110), einen Tragrahmen (120), eine Anschlusskonstruktion (130) zur Befestigung des Fahrrads (200) an der Hinterradachse (225) und einen Antriebsmechanismus (150). Es ist vorgesehen, dass die Anschlusskonstruktion (130) zwei am Tragrahmen (120) schwenkbar angeordnete Haltestreben (131) und zwei längenveränderbare Stützstreben (136), welche jeweils eine der Haltestreben (131) gegen den Tragrahmen (120) abstützen, aufweist, wobei sich an den oberen Enden der Haltestreben (131) gegenüberliegende Halterungen zur beidseitigen Fixierung der Hinterradachse (225) befinden und die Höhenpositionen dieser Halterungen durch Verändern der Stützstrebenlängen und damit einhergehendem Verschwenken der Haltestreben (131) an unterschiedliche Raddurchmesser anpassbar sind.
Patent DE-102019100514-A1 (DE)
Title: Wartungsblende für Traktionsbatteriepack
Inventor: SEVAK MANAN PRAFULCHANDRA
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-01-10
Abstract: Eine beispielhafte Batteriebaugruppe beinhaltet unter anderem ein Gehäuse, das einen Innenraum definiert, und einen Rahmen, der in einer Wand des Gehäuses angeordnet ist. Der Rahmen beinhaltet wenigstens ein Haltemerkmal, das dazu konfiguriert ist, eine Wartungsblende in einer Position zu halten, in der die Wartungsblende eine Öffnung zum Innenraum abdeckt. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet unter anderem das Bringen einer Wartungsblende in eine Eingriffsposition mit wenigstens einem Haltemerkmal, um die Wartungsblende in einer Position zu befestigen, in der die Wartungsblende eine Öffnung in einem Gehäuse abdeckt. Das wenigstens eine Haltemerkmal wird durch einen Rahmen bereitgestellt, der in einer Wand des Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-102019100563-A1 (DE)
Title: Gnss-lokalisierung unter verwendung von fahrzeugsensoren
Inventor: SONG XIAOFENG F
IPC: G01S19/50
Filed: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines geografischen Standorts eines Fahrzeugs. Das durch das System ausgeführte Verfahren beinhaltet folgendes: Erhalten von geografischen Koordinaten des Fahrzeugs; Ermitteln einer seitlichen Bodenverschiebung innerhalb einer Fahrbahn, auf der das Fahrzeug fährt, Empfangen von geografischen Kartendaten, die eine oder mehrere Fahrbahnen einschließlich der Fahrbahn, auf der das Fahrzeug fährt, beinhalten; Anpassen der geografischen Koordinaten des Fahrzeugs basierend auf der seitlichen Bodenverschiebung und den geografischen Kartendaten.
Patent DE-102019100868-A1 (DE)
Title: Instrument zum Einsetzen und ein Verfahren zum Fixieren eines Gelenk-Implantats
Inventor: KOVACEVIC DARKO
IPC: A61F2/46
Filed: 2019-01-15
Abstract: Ein Instrument zum Einsetzen eines Gelenk-Implantats (310) mit einem Instrumenten-Kopf (300A), weist mindestens einen beweglichen Stift (330) auf, wobei der bewegliche Stift (330) kippbar ist.
Patent DE-102019102595-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abkühlen von bewegtem metallischen Material sowie Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: MERTENS TOBIAS
IPC: B05D1/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Abkühlen von bewegtem metallischen Material (B, B'), aus Metall, wobei das bewegte Material (B, B') mit wenigstens einem oberen und unteren Düsenfeld (1, 2) mit je einer Vielzahl von in den Düsenfeldern (1, 2) angeordneten Hochdruckdüsen (3), durch die ein Fluid fließt, gekühlt wird. Um zu erreichen, dass die Verformung der Oberfläche des bewegten metallischen Materials (B, B') reduziert wird, wird vorgeschlagen, dass die einzelnen Hochdruckdüsen (3) in jedem Düsenfeld (1, 2) zum Erreichen einer minimalen Gutverformung separat angesteuert werden. Hinsichtlich der Vorrichtung weist dazu jede Hochdruckdüse (3) eine Einrichtung zur separaten Modifikation des Düsenvordrucks auf.
Patent DE-102019106052-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkameras zum überwachen von off-road-gelände
Inventor: DANIEL JOSEPH
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Fahrzeugkameras zum Überwachen von Off-Road-Gelände bereit. Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überwachen von Off-Road-Gelände für Fahrzeugkameras offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet Kameras zum Aufnehmen von Bildern von Gelände, eine Anzeige und eine Steuerung. Die Steuerung soll die Bilder zu einem Luftbild des Geländes zusammenfügen, eine Schnittstelle erstellen, die eine Fahrzeugkontur auf dem Luftbild überlagert, und die Schnittstelle über die Anzeige darstellen. Die Steuerung soll außerdem auf Grundlage der Bilder einen höchsten Abschnitt des Geländes unter dem Fahrzeug erfassen und den höchsten Abschnitt des Geländes in der Schnittstelle animieren.
Patent DE-102019109373-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung sowie Schwingungsdämpfer
Inventor: KNOBLOCH WOLFGANG
IPC: F16F9/36
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (54) zur Trennung zweier aneinandergrenzender Fluidsäulen in einem aus zwei Rohren gebildeten Ringraum (20), aufweisend einen Grundkörper (60), der ringförmig ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (60) wenigstens einen ersten Dichtabschnitt (64), der dichtend an einem der Rohre anlegbar ist, und wenigstens einen zweiten Dichtabschnitt (66) aufweist, der dichtend an dem anderen Rohr anlegbar ist, und wobei die Dichtabschnitte (64, 66) ausgebildet sind, eine Änderung der Rohrdurchmesser auszugleichen und eine Anpresskraft auf die Rohre auszuüben, die eine Bewegung der Dichtungsvorrichtung (54) innerhalb des Ringraumes (20) bei einer Änderung der Höhen der Fluidsäulen ermöglicht. Ferner betrifft die Erfindung einen Schwingungsdämpfer (10) mit einer Dichtungsvorrichtung (54).
Patent DE-102019109709-A1 (DE)
Title: Optisches Element, Leuchtvorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: ROSENBAUER GEORG
IPC: G02B1/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Ein optisches Element (1) umfasst eine erste lichtdurchlässige Komponente (2), wobei die erste lichtdurchlässige Komponente (2) ein erstes optisches Material aufweist. Das optische Element umfasst ferner eine zweite lichtdurchlässige Komponente (3), wobei die zweite lichtdurchlässige Komponente (3) ein zweites von dem ersten Material unterschiedliches optisches Material aufweist, und wobei die zweite lichtdurchlässige Komponente (3) in Form von in der ersten lichtdurchlässigen Komponente eingebetteten Makropartikeln (4) ausgebildet ist. Eine Leuchtvorrichtung (10,20) umfasst eine Lichtquelle (11, 22) sowie ein optisches Element (1), das als eine lichtdurchlässige Abdeckung (16, 26) ausgebildet ist.
Patent DE-102019113371-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum einstellen von motorklopfhintergrundgeräuschpegeln
Inventor: HAKEEM MOHANNAD
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-05-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System zum Einstellen von Motorklopfhintergrundgeräuschpegeln bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Motors mit variablem Hubraum bereitgestellt, der ein Klopfsteuersystem beinhaltet. Motorklopfhintergrundgeräuschpegel, die während eines Modus mit allen arbeitenden Zylindern bestimmt werden, können angewandt werden, wenn ein oder mehrere Zylinder abgeschaltet sind, um das Vorhandensein oder die Abwesenheit von Motorklopfen zu bestimmen. Zusätzlich können Motorklopfhintergrundgeräuschpegel, die während eines Modus mit allen arbeitenden Zylindern bestimmt werden, angewandt werden, wenn ein oder mehrere Zylinder erneut angeschaltet sind, sodass der Motor arbeitet, während alle Zylinder verbrennen, sodass die Möglichkeit für das Angeben von Klopfen, wenn kein Klopfen vorhanden ist, vermieden werden kann.
Patent DE-102019116189-A1 (DE)
Title: Gerät zur Reinigung, Lagerung oder Garung von Gegenständen
Inventor: PETER SARAH
IPC: F24C15/16
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät mit einer aus dem Gehäuse (3) entnehmbaren Trageinrichtung (5), sowie mindestens einer an der Trageinrichtung (5) angeordneten Verriegelungseinheit (9), wobei die Trageinrichtung (5) mindestens ein Schienensystem (6) mit zwei miteinander verbundenen, relativ zueinander beweglichen Schienen (7, 8) sowie mindestens einem Tragelement (16), wobei die Verriegelungseinheit (9) ein Verriegelungselement (10) umfasst, das zwischen mindestens einem Blockierzustand und mindestens einem Freizustand überführbar ist, wobei die Verriegelungseinheit (9) bei Vorliegen der Trageinrichtung (5) in ihrem Einbauzustand in einem Freizustand vorliegt, bei dessen Vorliegen das Verriegelungselement (10) das Ausfahren des Schienensystems (6) freigibt, wobei die Verriegelungseinheit (9) bei Vorliegen der Trageinrichtung (5) in ihrem Ausbauzustand in ihrem Blockierzustand vorliegt.Um ein Gerät mit einer alternativen Verriegelungseinheit bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Verriegelungseinheit (9) mindestens ein Langloch (11) aufweist, entlang dessen das Verriegelungselement (10) verschieblich gelagert ist, sodass das Verriegelungselement (10) zwischen mindestens einer Festposition und mindestens einer Drehposition überführbar ist, wobei das Verriegelungselement (10) in seiner Festposition derart blockiert ist, dass eine Verdrehung des Verriegelungselements (10) relativ zu der Trageinrichtung (5) verhindert ist, und wobei das Verriegelungselement (10) bei Vorliegen in seiner Drehposition relativ zu der Trageinrichtung (5) verdrehbar ist.
Patent DE-102019116679-A1 (DE)
Title: Lüftungseinrichtung
Inventor: HAMKE PETER
IPC: F24F13/14
Filed: 2019-06-19
Abstract: Eine Lüftungseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeuges zur Regulierung bzw. Veränderung einer Ausströmrichtung (A) von aus der Lüftungseinrichtung (1) austretender Luft, weist einen Lufteinlassbereich mit einer Einlassöffnung (11) auf, einen zu einer Fahrgastzelle des Kraftfahrzeuges hin offenen Luftauslassbereich (2) mit einer Austrittsöffnung (23), eine zwischen der Einlassöffnung (11) und der Austrittsöffnung (23) angeordnete Leiteinheit (5) mit mehreren Leitflächen (54, 55, 58, 59), ein Steuerungselement (6) zur Einstellung eines Volumenstromverhältnisses eines entlang der Leiteinheit (5) strömenden Luftstroms, wobei das Steuerungselement (6) zwischen der Einlassöffnung (11) und der Leiteinheit (5) in zwei Drehrichtungen (S1, S2) senkrecht zur Einströmrichtung (E) schwenkbar angeordnet ist, wobei ein der Austrittsöffnung (23) zugewandtes Ende der Leiteinheit (5) beabstandet von der Austrittsöffnung (23) angeordnet ist.
Patent DE-102019118540-A1 (DE)
Title: Rotatorstützwelle, Verfahren zum Herstellen einer Rotatorstützwelle und Wälzlager
Inventor: TSURUMI KOICHIRO
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-07-09
Abstract: Eine säulenförmige Rotatorstützwelle stützt ein Planetenrad, das ein Rotator ist, und hat eine Laufbahnfläche, die auf der äußeren Umfangsfläche der Rotatorstützwelle gebildet ist, so dass eine Mehrzahl von Rollen auf der Laufbahnfläche rollen. Die Rotatorstützwelle enthält einen hohlen Abschnitt, der gebildet ist, um in einer axialen Richtung von beiden axialen Endflächen ausgespart zu sein, ein Stopfen, der als ein Dichtungsteil dient, das mindestens eine der Öffnungen des hohlen Abschnitts an beiden der Endflächen abdichtet, ein Öleinlassdurchgang, durch welchen das Schmieröl in den hohlen Abschnitt, der mit dem Stopfen gedichtet ist, zugeführt ist, und einen Ölauslassdurchgang, durch welchen das Schmieröl in dem hohlen Abschnitt zu der Laufbahnfläche zugeführt ist. Der Ölauslassdurchgang führt durch die Rotatorstützwelle von der Laufbahnfläche zu dem gedichteten hohlen Abschnitt durch.
Patent DE-102019119206-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung der Empfindlichkeit eines Detektors zur Überwachung einer Flamme in einem Heizgerät
Inventor: GRABE JOCHEN
IPC: F23N5/12
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Anpassung der Empfindlichkeit eines Detektors (11) zur Überwachung einer Flamme in einem Heizgerät (1), wobei eine Wechselspannungsquelle (12) einzelne Wechselspannungspulse (13) einer Wechselspannungsfrequenz (F1) und einer vorgebbaren Länge (L) zwischen einer in einem Flammenbereich (2) liegenden lonisationselektrode (7) und einer Gegenelektrode (9) erzeugt, wobei ein zeitlicher Abstand (T) zwischen dem Beginn aufeinander folgender Wechselspannungspulse (13) liegt, und wobei die Länge (L) und/oder der Abstand (T) der einzelnen Wechselspannungspulse (13) einstellbar sind. Die Vorrichtung in einem Heizgerät (1) mit einer Luftzufuhr (3) und einer Brenngaszufuhr (4), umfasst eine lonisationselektrode (7) in einem Flammenbereich (2), eine Gegenelektrode (9), eine Wechselspannungsquelle (11) und eine Auswertelektronik (14) zur Ermittlung eines lonisationssignales. Die Wechselspannungsquelle (12) ist für eine in zeitlichen Abständen (T) erfolgende Erzeugung von einzelnen Wechselspannungspulsen (13) einer Wechselspannungsfrequenz (F1), insbesondere größer 1 kHz, und einer vorgebbaren Länge (L) ausgebildet ist, wobei die Länge (L) und/oder der zeitliche Abstand (T) der einzelnen Wechselspannungspulse (13) einstellbar sind. Durch eine solche Einstellung der effektiven Amplitude der Wechselspannungsquelle (12) lässt sich die Empfindlichkeit des Detektors (11) anpassen.
Patent DE-102019121092-A1 (DE)
Title: Medizinisches instrument
Inventor: GRÜNER SVEN
IPC: A61B17/28
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (1) mit einem hohlen Schaft (2), einer am proximalen Ende (3) des Schaftes (2) angeordneten Betätigungseinheit (4) und einer am distalen Ende (5) des Schaftes (2) angeordneten Instrumentenspitze (6) mit einem Instrument (7), wobei das Instrument (7) über ein axial verschiebbar im Schaft (2) gelagertes Betätigungselement (8) betätigbar ist, das proximalseitig mit der Betätigungseinheit (4) in Wirkverbindung steht und die Instrumentenspitze (6) über einen Gelenkmechanismus (9) relativ zur Längsachse (10) des Schaftes (2) verschwenkbar ist, wobei der Gelenkmechanismus (9) aus am distalen Ende (5) des Schaftes (2) angeordneten Schwenkgliedern (11) besteht, die über in Längsrichtung des Schaftes (2) verlaufende Lenkdrähte (12) so mit einem proximalseitigen Antrieb (13) verbunden sind, dass eine Bewegung des proximalseitigen Antriebs (13) eine entsprechende relative Bewegung der distalseitigen Schwenkglieder (11) und somit ein Verschwenken der Instrumentenspitze (6) verursacht und wobei der proximalseitige Antrieb (13) eine räumlich verstellbare Scheibe (14) aufweist, an der die Lenkdrähte (12) gelagert sind. Um ein medizinisches Instrument (1) der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem eine beliebige Anzahl von Lenkdrähten (12) exakt und reproduzierbar ansteuerbar sind, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Antrieb (13) für die räumlich verstellbare Scheibe (14) als motorisierter Antrieb (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102019122059-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Holz-Formteils
Inventor: GROSSE THOMAS
IPC: B27N5/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Holz-Formteils (2) insbesondere mit einer dreidimensionalen Bauteilgeometrie, bei dem Holzspäne (1) bereitgestellt werden, die in einem Delignifizier-Prozessschritt (I) zumindest teilweise delignifiziert werden, und bei dem in einem Umformprozessschritt (III) die delignifizierten Holzspäne (1) in eine Werkzeugkavität (9) eines Umformwerkzeugs (11) eingelegt werden und unter Druck, Wärme und gegebenenfalls Feuchtigkeit, insbesondere über eine im Wesentlichen komplett thermomechanische Verdichtung, zu dem Holz-Formteil (2) verpresst werden.