baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003657-U1 (DE)
Title: Touchscreendisplay mit elektrischer Feldabschirmungsschicht
IPC: G06F3/041
Filed: 2008-03-14
Abstract: Ein
Touchscreendisplay besteht  aus einer einem ersten Glassubstrat,  aus
einem zweiten Glassubstrat,  aus einer Flüssigkristallschicht, die zwischen
dem ersten und zweiten Glassubstrat angeordnet ist,  aus einer
ersten Polarisationsplatte, die zwischen der unteren Fläche des
ersten Glassubstrat entgegengesetzt zu der Flüssigkristallschicht angeordnet
ist,  aus einer Elektrodenschicht des Flüssigkristallantriebs, die zwischen
dem ersten Glassubstrat und der Flüssigkristallschicht geformt
ist und mehrere horizontal gestaffelte Pixelelektroden sowie gewöhnliche
Elektroden für
den Antrieb der Flüssigkristallschicht
besitzt,  aus einer Farbfilterschicht, die auf der Unterseite
der Fläche
des zweiten Glassubstrats geformt ist und in Richtung der Flüssigkristallschicht
weist,  aus einer zweiten Polarisationsplatte, die auf der oberen Fläche des
zweiten Glassubstrats entgegengesetzt zu der Flüssigkristallschicht angeordnet
ist,  und eine Touchscreenschicht wird zwischen dem zweiten Glassubstrat
und der zweiten Polarisationsplatte für das Abtasten eines Berührungssignals
angeordnet, wenn ein Druck gegen die Berührungsabtastschicht ausgeübt wird, und  eine
Schicht der elektrischen Feldabschirmung...
Patent DE-202008005084-U1 (DE)
IPC: H05B3/12
Filed: 2008-04-11
Abstract: The body (1) has a plate (2) made of heat-conductive material such as natural stone, ceramic, glass or metal which radiates heat during heating. An electrical heating device stays in connection with the plate for heating the plate. A holder fixes the body at a wall, where a base is provided for setting up of the body. Carbon fibers (5) are provided as electrical heating device and are the components of a temperature-resistant carrier (3) which stays in contact with the plate. The distance (A) between the carbon fibers varies from each other.
Patent DE-202008010634-U1 (DE)
Title: Spender
IPC: B05C17/00
Filed: 2008-08-09
Abstract: Spender (1) mit einer aus- und einfahrbaren Auftragsmasse (2), wobei die Auftragsmasse (2) in einem oben offenen, eine mittige Gehäuseachse (A) aufweisenden Aufnahmegehäuse (3) angeordnet ist und durch eine, gegebenenfalls auf einen Kolben (10) wirkende, in dem Aufnahmegehäuse (3) angeordnete Spindel (5) zu bewegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (5) bei gekrümmt verlaufender Gehäuseachse (A) jedenfalls bei eingefahrener Auftragsmasse (2) mit über ihre Höhe unterschiedlichem Abstand zur Gehäusewandung (7) verlaufend angeordnet ist.
Patent DE-202008010805-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verdampfen von kalkhaltigem Wasser mittels elektrischer Beheizung
IPC: F22B35/00
Filed: 2008-08-05
Abstract: Einrichtung zum Verdampfen von kalkhaltigem Wasser mittels elektrischer Beheizung, bei der ein Wasserbehälter (1) über einen Wasserschlauch (2), eine Pumpe (3) und einen Spritzschlauch (4) mit einem Verdampfer (5) verbunden ist, wobei der Verdampfer (5) über einen Dampfschlauch (6) mit einem Rohrstutzen (7) eines extern angeordneten Sammlers (8) verbunden ist, an der Unterseite des Sammlers (8) ein Rücklaufstutzen (10) angebracht ist und die Unterseite des Sammlers (8) einen Neigungswinkel von 5° bis 10° gegenüber der Horizontalen (8) aufweist, am Rücklaufstutzen (10) ein Rücklaufschlauch (12), der in den Wasserbehälter (1) führt, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Drittel des Verdampfers (5) eine mit dem Spritzschlauch (4) verbundene Einspritzdüse (17) unmittelbar über einer an der Unterseite des Verdampfers (5) befindlichen Temperaturregeleinrichtung (15) angeordnet ist, wobei der Abstand (18) der Einspritzdüse (17) von der Temperaturregeleinrichtung (15) kleiner 15 mm ist, dass der Dampfschlauch (6) über einen Dampfstutzen (20) mit dem Verdampfer...
Patent DE-202008016177-U1 (DE)
Title: Kupplung für eine Fluidleitung
IPC: F16L35/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: Kupplung für eine Fluidleitung mit einem Einsteckteil (13, 70) und mit einem Aufnahmeteil (1), das zum Aufnehmen und Verriegeln des Einsteckteils (13, 70) in einer Schließstellung eingerichtet ist, wobei ein mit dem Aufnahmeteil (1) verbundener elektrischer Schwingkreis (5, 9; 84) vorhanden ist, der in der Schließstellung des Einsteckteils (13, 70) bei Beaufschlagen mit elektromagnetischer Energie zum Schwingen mit einer bestimmten, einer Schließkennfrequenz entsprechenden Resonanzfrequenz eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingkreis (5, 9; 84) permanent geschlossen ist und dass eine Abstimmeinrichtung (18, 19, 74) vorhanden ist, die mit dem Schwingkreis (5, 9; 84) elektrisch kontaktfrei und mit dem Einsteckteil (13, 70) mechanisch derart zusammenwirkt, dass der Schwingkreis (5, 9; 84) bei einer von der Schließstellung abweichenden Zwischenstellung des Einsteckteils (13, 70) eine von der Schließkennfrequenz abweichende Resonanzfrequenz und in der Schließstellung die Schließkennfrequenz aufweist.
Patent DE-202008017186-U1 (DE)
Title: Werbedisplay
IPC: G09F13/04
Filed: 2008-12-30
Abstract: Werbedisplay
(1), umfassend einen Rahmen (2) und einen in den Rahmen (2) integrierten
oder mit dem Rahmen (2) fest verbundenen Bildschirm und einen dem
Bildschirm zugeordneten Datenspeicher und/oder eine kabellos mit
Daten zu beschickende Datenschnittstelle, wobei im Datenspeicher
oder in den über die Datenschnittstelle zugeführten
Daten eine Startsequenz für das Abspielen einer Werbebotschaft
bei Zufuhr von Energie hinterlegt ist.
Patent DE-202009000674-U1 (DE)
Title: Piezoelektrischer oder piezoresistiver Körper mit einem nicht konstanen Querschnitt
IPC: H01L41/08
Filed: 2009-01-21
Abstract: Piezoelektrischer oder piezoresistiver Körper, gekennzeichnet durch  Die in/auf einem piezoelektrischen oder piezoresistiven Element erzeugte mechanische Spannung wird durch Anlegen einer elektrischen Spannung verursacht. Durch einen nicht konstanten Querschnitt, also eine nicht konstante Dicke, des verwendeten piezoelektrischen oder piezoresistiven Körpers, erfolgt eine Aufsummierung/Subtraktion der mechanischen Spannungen. Dieses führt somit zu einem monolithischen Wegvergrößerungs-/Wegverringerungssystem, im Vergleich zu Körpern mit einem konstanten Querschnitt unter Einwirkung derselben elektrischen Spannung. Der Schutzanspruch bezieht sich damit ausdrücklich auf die Verwendung eines piezoelektrischen oder piezoresistiven Körpers welcher einen nicht konstanten Querschnitt (Dicke) aufweist.  Die in/auf einem piezoelektrischen oder piezoresistiven Element erzeugte elektrische Spannung/elektrisches Feld wird durch Anlegen einer mechanischen Spannung oder Kraft verursacht. Durch einen nicht konstanten Querschnitt, also eine nicht konstante Dicke, des verwendeten piezoelektrischen oder piezoresistiven Körpers, erfolgt eine Aufsummierung/Subtraktion der mechanischen Spannungen im Element. Dieses führt somit zur Erzeugung einer größeren/kleineren elektrischen Spannung im Vergleich zu Körpern mit einem konstanten Querschnitt unter...
Patent DE-202009001745-U1 (DE)
Title: Luftführung für Lufteinlaßrohr eines Fahrzeugmotors
IPC: F02B31/04
Filed: 2009-02-11
Abstract: Luftführung für Lufteinlaßrohr eines Fahrzeugmotors, die aus mindestens einem runden plattenförmigen Hauptkörper (20) besteht, der einen Außenring (21) aufweist, der im Lufteinlaßrohr (10) befestigt werden kann und in dem eine Vielzahl von Turbulenzöffnungen (22) vorgesehen sind, wobei jede Turbulenzöffnung (22) eine sich zu der Achsrichtung des Lufteinlaßrohrs (10) neigende schräge Turbulenzscheibe (23) besitzt, so dass die Luft durch den Hauptkörper (20) in das Lufteinlaßrohr (10) eintritt und durch die Turbulenzscheiben (23) und die Turbulenzöffnungen (22) gleichmäßig verteilt wird.
Patent DE-202009002838-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Getränkebehälters mit einem Fitting
IPC: B65D47/00
Filed: 2009-02-14
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Behälters zur Aufnahme von Getränkeflüssigkeiten, wie Bier, Softdrinks und Wein, mit einem Fitting, wobei der Behälter eine Blase aufweist, die oben, an ihrem Kopfende mit einem kragenartigen Anschlussmittel ausgebildet ist, das zum Abfüllen der Flüssigkeit mit dem Fitting verbindbar ist, der verschließbare Öffnungen für einerseits ein Druckgas und andererseits die Flüssigkeit besitzt, gekennzeichnet durch einen das Anschlussmittel (14) der Blase (1) mit einer Rastnut (8) des Fittings (3) von außen her verbindenden Adapterring (15; 115), der mit einem Rastvorsprung (16; 116) in die Rastnut (8) eingreift.
Patent DE-202009002996-U1 (DE)
Title: Zugfeste Rohrverbindung
IPC: F16L21/08
Filed: 2009-03-03
Abstract: Zugfeste Rohrverbindung, mit einer Muffe (10), die das Spitzende eines Rohres aufnimmt und hierzu mit einem Klemmring (18) aus einem gummielastischen Material versehen ist, welcher einen an der Stirnfläche (38) der Muffe (10) anliegenden Ringwulst und umfänglich zueinander beabstandete axial in die Muffe (10) gerichtete Klemmelemente (23) aufweist, die mit einer Rückenfläche (33) in einer sich konisch zur Muffenmündung (15) verjüngenden Innenumfangsnut (14) einliegen und an einer dem Außenumfang des Rohres zugewandten Klemmfläche (34) mit reibschlusserhöhenden Mitteln versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (18) ein etwa dem Innenumfang der Muffe (10) entsprechender Kürzungsabschnitt eines gummielastischen Kederbandes (19) ist, dessen Keder (20) den an der Muffenstirnfläche (38) anliegenden Ringwulst bildet und dessen Kederfahne (21) die Klemmelemente (23) trägt.
Patent DE-202009005525-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager für Wärmerohr-Kondensatoren
IPC: F24S10/95
Filed: 2009-04-11
Abstract: Wärmeübertrager für Wärmerohr-Kondensatoren, die Wärme in ein Wärme-Übertragungsfluid übertragen, das diese Wärme einer Nutzung zuführt, insbesondere für solarthermische Anwendung bei der solare Energie von einer speziellen Absorbermaterialbeschichtung absorbiert wird und von dort als Wärme auf das Träger-Blech des Absorbermaterials übertragen wird, dann zum Verdampferteil des Wärmerohres geführt wird oder im Falle eines Sydney-Vakuumrohres gelangt die Wärme auf dem Weg Absorberschicht-Glaswand-Kontaktblech-Wärmerohr-Verdampferteil zum Kondensator, wobei die Vorrichtung zur Übertragung der Wärme mit dem Kondensator in möglichst innigem Wärmekontakt gebracht wird, wobei üblicherweise dieser Vorgang durch die Anwendung einer Wärmeleitpaste unterstützt wird gekennzeichnet dadurch, dass zur Übertragung der Wärme aus einem Wärmerohr-Kondensator eine Vorrichtung genutzt wird, die aus einem den Kondensator des Wärmerohres bis zu 180° umfassendes Schalensegment besteht, in dem ein Wärme-Übertragungsfluid fließt, bei dem der Fluid-Strom zwischen der die Kondensatoroberfläche berührenden inneren Schale und der äußeren Schale so geführt wird ist, dass das Fluid weitgehend die gesamte den Kondensator berührende innere...
Patent DE-202009008135-U1 (DE)
Title: Steigrohr für ein Weinfaß
IPC: C12G1/022
Filed: 2009-06-12
Abstract: Steigrohr (3) für ein Weinfaß (1),  mit einem unteren, rohrförmigen Stutzen (4), mittels welchem das Steigrohr (3) in ein Spundloch (2) des Weinfasses (1) abgedichtet hineinsteckbar ist,  mit einem oberen, an den Stutzen (4) sich anschließendes Vorratsbehältnis (6) sowie  mit einem, die obere Öffnung des Vorratsbehältnisses (6) luft- und flüssigkeitsdicht abschließenden Verschlußelement (8),  dadurch gekennzeichnet,  daß das Verschlußelement (8) durch einen Stopfen (9) aus einem elastischen Material gebildet ist, dessen Außendurchmesser im Wesentlichen dem Innendurchmesser des Vorratsbehältnisses (6) entspricht, und  daß axial durch den Stopfen (9) ein Gewindebolzen (10) mit einer Preßplatte am einen Ende und einer aufgedrehten Flügelmutter (12) am anderen Ende derart hindurchragt,  daß beim Anziehen der Flügelmutter (12) der Stopfen (9) seinen Durchmesser vergrößert und damit dichtend an der Innenwandung des Vorratsbehältnisses (6) zu liegen kommt.
Patent DE-202009008667-U1 (DE)
Title: Bügeltisch
IPC: D06F81/02
Filed: 2009-06-24
Abstract: Bügeltisch mit einer auf einem klappbaren Fußgestell angeordneten Bügelfläche und einer Bügeleisenabstellfläche, dadurch gekennzeichnet, dass an der hinteren Längsseite (6) der Bügelfläche (1) eine Wäscheabrolle (7) angeordnet ist.
Patent DE-202009012160-U1 (DE)
Title: Dekorierbare Mastanordnung, z.B. als Maibaum oder Weihnachtsbaum verwendbar
IPC: G09F17/00
Filed: 2009-09-08
Abstract: Dekorierbare Mastanordnung (M), zum Beispiel als Maibaum ( 20 ) oder Weihnachtsbaum ( 21 ) dekorierbar, mit einem Masten (1), und mit einer Hissvorrichtung (2) zum Heraufziehen und zum Absenken von Dekorationsmitteln (D), dadurch gekennzeichnet, dass die Mastanordnung (M) mehrere Befestigungsmittel (3, 3a) zum Anbringen der Dekorationsmitteln (D) aufweist, die bei heraufgezogenen Befestigungsmitteln (3, 3a) mit Abstand zueinander entlang des Masten (1) angeordnet sind und die zum Heraufziehen oder Herablassen bewegbar sind.
Patent DE-202009012904-U1 (DE)
Title: Transportables Miniaturgewächshaus
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-09-25
Abstract: Transportables Miniaturgewächshaus (1) mit Anzuchttöpfen (4) und Futterpflanzen-Saatgut, wobei das Miniaturgewächshaus (1) eine Aufnahmeschale (2) und eine zumindest bereichsweise lichtdurchlässige Abdeckhaube (3) aufweist und wobei die Aufnahmeschale (2) für die Aufnahme einer Mehrzahl von Anzuchttöpfen (4) zur Anzucht bzw. Aufzucht von Futterpflanzen (5) eingerichtet ist.
Patent DE-202009013228-U1 (DE)
Title: Glutenfreie Nahrungsmittel
IPC: A23L33/00
Filed: 2009-09-30
Abstract: Zusammensetzung für ein glutenfreies und Omega-3-Fettsäuren enthaltendes Nahrungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Inhaltsstoffe aufweist:  – Mehl und/oder Kleie aus zumindest einer glutenfreien Pflanze,  – einem auf Soja, Hafer und/oder Flohsamen basierendem Ballaststoffpulver, vorzugsweise SolaGrain TM ,  – Ölsaaten und/oder Kerne und/oder Nüsse in zerkleinerter Form,  – Presskuchen von Ölsaaten und/oder Kernen und/oder Nüssen,  und dass sie folgendes Nährstoffprofil aufweist:                Eiweiß:   ≥ ca. 12%     Fett:   zwischen ca. 10% und 40%     Kohlenhydrate:   < ca. 18%     Ballaststoffe:   ≥ ca. 9%.
Patent DE-202009015084-U1 (DE)
Title: Messsystem zur Überprüfung eines Werkstücks, insbesondere eines Halbleitersubstrats
IPC: G01N21/95
Filed: 2009-11-03
Abstract: Messsystem zur Überprüfung eines Werkstücks (P 1 ) auf wenigstens ein bestimmtes vorgegebenes Qualitätsmerkmal, mit wenigstens  – einem Sender (S, S1, S2, S', S'', S'''), der elektromagnetische Wellen (W, W1, W2, W3) mit einer vorgegebenen Sendefrequenz aussendet,  – einem Empfänger (E, E1, E2, E', E'', E''') zum Empfangen elektromagnetischer Wellen (W, W1, W2, W3), der zu dem Sender (S, S1, S2, S', S'', S''') derart beabstandet ist, dass das zu überprüfende Werkstück (P 1 ) zwischen dem Sender (S, S1, S2, S', S'', S''') und dem Empfänger (E, E1, E2, E', E'', E''') in das Messsystem einbringbar ist,  – einer mit dem Empfänger (E, E1, E2, E', E'', E''') gekoppelten Auswerteeinheit (A), die in Abhängigkeit von durch den Empfänger (E, E1, E2, E', E'', E''') empfangenen elektromagnetischen Wellen (W, W1, W2, W3) bewertet, ob das zu überprüfende Werkstück (P 1 ) ein bestimmtes vorgegebenes Qualitätsmerkmal aufweist,  wobei die von dem Sender erzeugten...
Patent DE-202009016336-U1 (DE)
Title: Rolladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-12-01
Abstract: Rolladenkasten (1) mit selbsttragender Isolierung, umfassend  – zwei parallele zur Aufnahme einer Rolladenmechanik (11) ausgebildete, stirnseitige Wände (4), insbesondere aus Holz,  – eine mit den zwei stirnseitigen Wänden (4) rechtwinklig verbundene Innenplatte (5),  – eine mit den zwei stirnseitigen Wänden (4) und der Innenplatte (5) rechtwinklig verbundene Untersturzplatte (6), und  – einen parallel zur Untersturzplatte (6) anordbaren mit der Innenplatte (5) rechtwinklig verbindbaren Abschlussboden (7),  wobei die Innenplatte (5) und die Untersturzplatte (6) ausschließlich aus Polyurethan-Platten und/oder Phenolharz-Hartschaum-Platten, insbesondere Resol-Hartschaum-Platten, bestehen.
Patent DE-202010000163-U1 (DE)
Title: Lagerung für eine Markise
IPC: E04F10/02
Filed: 2010-02-10
Abstract: Markise (1) umfassend ein Gehäuse (2) mit Befestigungsmitteln zur Montage an einer Fassade oder dergleichen, einen Antrieb (3) mit einem Motor (4), eine Stoffrolle (5) mit Mittelachse (11) versehen mit darauf zu wickelnden Stoff (7), wobei die Stoffrolle (5) in dem Gehäuse gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung ein teilbar ausgeführtes Lager (9) umfasst, das einteilig als Kunststoff-Spritzgussteil gefertigt und so ausgeführt ist, dass im geteilten Zustand des Lagers (5) die Stoffrolle lotrecht zur Mittelachse (11) aus dem Lager (9) entfernt werden kann.
Patent DE-202010001312-U1 (DE)
Title: Spezieller, abgerundeter Eiskratzer für KFZ Innenscheiben mit Gummikante ebenfalls abgerundet
IPC: B60S3/00
Filed: 2010-01-23
Abstract: Die Seite die für das Eis benutzt wird, wie auch die Seite die zum abziehen des Wassers zu benutzen ist, besitzen rechts und links einen (leichten) Radius.
Patent DE-202010002928-U1 (DE)
Title: Anbaugerät für Gabelstapler mit formschlüssiger Befestigung der lastaufnehmenden Vorrichtungen
IPC: B66F9/14
Filed: 2010-02-27
Abstract: Anbaugerät für Flurförderzeuge, insbesondere Gabelstapler mit je einem oberen (1) und einem unteren Paar Führungen (2), an denen zwei oder mehr Träger (3, 4) für lastaufnehmende Vorrichtungen (5, 6) seitlich beweglich geführt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die lastaufnehmenden Vorrichtungen (5, 6) formschlüssig mit den Trägern (3, 4) verbunden sind.
Patent DE-202010012948-U1 (DE)
Title: Automatischer Hammer
IPC: B25C1/06
Filed: 2010-11-19
Abstract: Automatischer Hammer, umfassend eine Schlageinrichtung mit einem Spannmechanismus, wobei der Spannmechanismus mindestens einen Antriebsteil, einen ersten Spannteil und einen zweiten Spannteil umfasst und der erste und der zweite Spannteil zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position bewegt werden, wobei die Elemente an der geschlossenen Position zwischen dem ersten und dem zweiten Spannteil gehalten werden; wobei ein erster Schlitz und ein zweiter Schlitz an dem ersten bzw. dem zweiten Spannteil angeordnet sind und der Antriebsteil sowohl in dem ersten als auch dem zweiten Schlitz angeordnet ist und sich sowohl entlang dem ersten als auch dem zweiten Schlitz bewegt.
Patent DE-202010017265-U1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumzustandserkennungsvorrichtung
IPC: B60R21/015
Filed: 2010-01-08
Abstract: Fahrzeuginnenraumzustandserkennungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: ein Beleuchtungsmittel (15; 210) zum Ausstrahlen von Infrarotstrahlen in einen Fahrzeugraum; ein Bildaufnahmemittel (16; 220) zum Aufnehmen eines Bilds innerhalb des Fahrzeugraums, in den die Infrarotstrahlen von dem Beleuchtungsmittel (15; 210) ausgestrahlt werden; und ein Erkennungsmittel (18; 18'; 230) zum Erkennen spezifizierter Informationen basierend auf dem von dem Bildaufnahmemittel (16; 220) aufgenommen Bild, wobei das Fahrzeug mehrere Sitzreihen (4, 5, 6) enthält, Objekte des Bilds, das von dem Bildaufnahmemittel (16) aufgenommen wird, die Sitze (4, 5, 6) umfassen, die relativ zu Fahrgästen (B; A–D) bewegbar sind, die auf den Sitzreihen (4, 5, 6) sitzen, das Aufnahmemittel (16') das Bild des Fahrgasts (C, D), der auf den Sitzreihen (4, 5, 6) sitz, zu einer Zeit aufnimmt, und das Erkennungsmittel (18; 18'; 230) eine Größe der Fahrgäste (C, D), die auf den Sitzreihen (4, 5, 6) sitzen, und/oder eine Positionsbeziehung zwischen den Sitzreihen...
Patent DE-202011050812-U1 (DE)
Title: Klappbarer Partikelschaumbehälter
IPC: B65D1/22
Filed: 2011-07-26
Abstract: Partikelschaumbehälter, insbesondere für den Transport, die Lagerung und/oder die Bereitstellung von Industrieprodukten oder anderen Gütern, mit einem Bodenelement, einer ersten (11), zweiten (12), dritten (13) und vierten (14) Seitenwand und einem starren Rahmen (15), der an einem Rand der Seitenwände angeordnet ist, wobei das Bodenelement (10) und die Seitenwände (11 bis 14), ggf. auch der Rahmen (15), zumindest bereichsweise aus Partikelschaum, insbesondere expandiertem Polypropylen (EPP), gefertigt sind, wobei die erste (11) und zweite (12) Seitenwand an dem starren Rahmen (15) über ein Gelenk angelenkt sind und gegenüber dem Bodenelement (10) in einem vorbestimmten Winkelbereich frei verschwenkbar sind, wobei die dritte (13) und vierte (14) Seitenwand faltbar sind und mit dem Rahmen (15) und dem Bodenelement (10) verbunden sind.
Patent DE-202011051387-U1 (DE)
Title: Automatische Kontrolleinrichtung der Holz-Gravieranlage für Schneidwerkzeug
IPC: B27C5/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Eine automatische Kontrolleinrichtung der Holz-Gravieranlage für Schneidwerkzeug setzt sich auf dem Rahmen (1) ein, die Merkmale sind: Das Produkt beinhaltet das auf dem Rahmen eingesetzten Montagegestell des Schneidwerkzeugs (2). Auf dem Montagegestell (2) befindet sich eine horizontale Gleitschiene (3), worauf ein horizontaler Schiebesitz (4) aufgebaut wird. Auf dem Schiebesitz (4) befindet sich einen Hubschlitten (5), worauf einen Schiebesitz mit Aufzugsanlage (6) aufgebaut wird. Der Schiebesitz mit Aufzugsanlage (6) ist in Gestaltung von L, worauf sich einige Schneidwerkzeugstreiber (7) befinden. Jeder Schneidwerkzeugstreiber (7) hat ein Schneidwerkzeug (8). Zwischen dem Montagegestell des Schneidwerkzeugs (2) und horizontalen Schiebesitz (4) befindet sich eine horizontale Antriebsstruktur, womit der horizontale Schiebesitz (4) sich rundweg verschieben kann. Zwischen dem horizontalen Schiebesitz (4) und dem Schiebesitz mit Aufzugsanlage (6) befindet sich eine Antriebsstruktur mit Aufzugsanlage, womit der Schiebesitz mit Aufzugslage (6) vertikale heben kann.
Patent DE-202011102187-U1 (DE)
Title: Scalperwalzen-Anordnung zum Nivellieren von auf einem Förderband aufliegenden Schüttgutmengen , insbesondere Holzschüttgutmengen
IPC: B27N3/00
Filed: 2011-06-17
Abstract: Scalperwalzen-Anordnung zum Nivellieren von auf einem Förderband aufliegenden Schüttgutmengen, insbesondere zum Nivellieren von Holzschüttgutmengen zum Herstellen einer Holzplatte, umfassend wenigstens eine Scalperwalze, welche etwa quer zur Ausrichtung des Förderbandes oberhalb dieses angeordnet ist, wobei die Scalperwalze über ihre Längserstreckung zumindest an ihrer Oberfläche aus mehreren Scalperwalzen-Abschnitten ausgebildet ist und dass der Abstand zwischen der Oberfläche jedes Scalperwalzen-Abschnittes und dem Förderband unabhängig von anderen Scalperwalzen-Abschnitten veränderlich ist,Abschnitt (5) wenigstens ein strangförmiges Antriebsmittel zugeordnet ist, das mit einem Antrieb in Wirkverbindung steht, und dass das Antriebsmittel auf seiner Außenseite Abtragungselemente für Schüttgüter aufweist.
Patent DE-202011103351-U1 (DE)
Title: Barrieretextilien
IPC: D04H13/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: Barrieretextil mit Nanofaserschicht für das mechanische Auffangen organischer Substanzen, wobei es aus einem Sandwich gebildet ist, das ein Basismaterial aus Vliesstoff vom Typ Spunbond mit einem Flächengewicht von 15–50 g/m2 enthält, auf dem wenigstens eine Nanofaserschicht angeordnet ist, ausgewählt aus einer Gruppe, die hydrophilen Polymer, hydrophoben Polymer oder im Fall zweier Schichten die Kombination von hydrophilem Polymer in einer Schicht und hydrophobem Polymer in der anderen Schicht umfasst, wobei die Nanofaserschicht mit einer schützenden Deckschicht versehen ist, wobei die einzelnen Sandwichschichten miteinander verbunden sind, und wobei die Nanofaserschicht, die eine Barriere gegen das Durchdringen von durch Staubmilben produzierten Allergenen durch das Material von Matratzen-, Kissenbezügen, Bettwäsche oder Wohnungstextilien bildet, aus organischem Polymermaterial mit einem Flächengewicht von 0,05 bis 0,3 g/m2 und einer Dicke in der Spanne von 90 bis 150 nm gebildet ist, wobei die Deckschicht aus einer Gruppe ausMeltblown, Gewebe aus...