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Patent DE-102019216120-A1 (DE)
Title: Anioneneinlagerungselektrodenmaterialien für entsalzungswasserreinigungsvorrichtung
Inventor: Mailoa Jonathan
IPC: C02F1/469
Filed: 2019-10-18
Abstract: Eine Entsalzungsbatterie beinhaltet eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode, eine in der ersten Elektrode enthaltene Interkalationsverbindung, einen Behälter, der dazu ausgelegt ist, eine Salzwasserlösung zu enthalten, und eine Energiequelle. Die Interkalationsverbindung beinhaltet mindestens eines von einem Metalloxid, einem Halbmetalloxid, einem Metalloxychlorid, einem Halbmetalloxychlorid und einem Hydrat davon, das jeweils eine ternäre oder höhere Ordnung aufweist. Die erste und die zweite Elektrode sind dazu ausgelegt, in Fluidverbindung mit der Salzwasserlösung angeordnet zu sein. Die Energiequelle ist dazu ausgelegt, der ersten und der zweiten Elektrode in unterschiedlichen Betriebszuständen elektrischen Strom zuzuführen, um eine reversible Interkalationsreaktion mit der Interkalationsverbindung zu bewirken. Die Interkalationsverbindung erbringt eine reversible Speicherung und Freisetzung von Zielanionen aus der Salzwasserlösung, um eine Frischwasserlösung in einem Betriebszustand und eine Abwasserlösung in einem anderen Betriebszustand zu erzeugen.
Patent DE-102019217584-A1 (DE)
Title: Modelbasierte prädiktive Regelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUSSE KAI TIMON
IPC: B60K11/02
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft die modelbasierte prädiktive Regelung eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Kühlpumpe (28) umfasst, die mit unterschiedlichen Pumpenbetriebswerten wenigstens eines Betriebsparameters betrieben werden kann. Die Prozessoreinheit (3) ist dazu eingerichtet, einen MPC-Algorithmus (13) zur modellbasierten prädiktiven Regelung eines Kraftfahrzeugs (1) auszuführen, wobei der MPC-Algorithmus (13) ein Längsdynamikmodell (14) des Kraftfahrzeugs (1) und eine zu minimierende Kostenfunktion (15) enthält, wobei die Kostenfunktion (15) mehrere Terme enthält, von denen ein erster Term eine Leistung der Kühlpumpe (28) repräsentiert. Weiterhin ist die Prozessoreinheit (3) dazu eingerichtet, durch Ausführen des MPC-Algorithmus' (13) in Abhängigkeit von dem Längsdynamikmodell (14) eine innerhalb eines Prädiktionshorizonts liegende Geschwindigkeitstrajektorie des Kraftfahrzeugs (1) zu ermitteln und simultan und eine innerhalb des Prädiktionshorizonts liegende Pumpenbetriebswerttrajektorie zu ermitteln, sodass der erste Term der Kostenfunktion (15) minimiert wird.
Patent DE-102019219934-A1 (DE)
Title: Verfahren zum messen von z-höhenwerten einer werkstückoberfläche mit einem prüfsystem mit automatisierter bildgebung
Inventor: TOBIASON JOSEPH DANIEL
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein Verfahren zum Messen von Z-Höhen einer Werkstückoberfläche mit einem Prüfsystem mit automatisierter Bildgebung umfasst das Beleuchten einer Werkstückoberfläche mit strukturiertem Licht, das Erfassen von mindestens zwei Lagen von Bildern des Werkstücks, wobei jede Lage eine unterschiedliche X-Y-Position zwischen dem strukturierten Licht und der Werkstückoberfläche bei einer entsprechenden Z-Höhe in jeder der Lagen enthält, und das Bestimmen von Z-Werten auf der Grundlage von Gruppen von Intensitätswerten eines Bildpunktes, der derselben Werkstückposition in der X-Y-Ebene entspricht, die sich auf denselben Z-Höhen befinden. Die X-Y-Position wird in jeder Lage von Bildern mit einer langsameren Geschwindigkeit als die Z-Höhe geändert und wird entweder während jeder der mindestens zwei Lagen mit einer langsameren Geschwindigkeit als die Z-Verschiebung auf ununterbrochene Weise geändert oder während jeder der mindestens zwei Lagen auf einen unterschiedlichen Wert festgelegt.
Patent DE-102020000412-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung sowie Verfahren zur dosierten Abgabe eines Mediums
Inventor: HELLINGER ANDRÉ
IPC: B05D1/26
Filed: 2020-01-24
Abstract: Bei einer dosierten Abgabe eines Mediums auf ein sich relativ zu dem Dosiermittel bewegenden Dosierobjekt kann es zu Kollisionen zwischen dem Dosiermittel und dem Dosierobjekt kommen. Durch eine derartige Kollision erfolgt die dosierte Abgabe des Mediums fehlerhaft, wodurch das Dosierobjekt unbrauchbar wird. Die Erfindung schafft eine Dosiervorrichtung und ein Verfahren zur dosierten Abgabe eines Mediums, mit dem die dosierte Abgabe eines Mediums überwachbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass ein Dosiermittel (11) mit mindestens einem Sensor (18) gekoppelt ist, durch welchen eine Kollision zwischen dem Dosiermittel (11) und einem Dosierobjekt (16) feststellbar ist.
Patent DE-102020000528-A1 (DE)
Title: Ablagefach mit bewegbarem Deckel für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: TATTKO BENJAMIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablagefach (1) für einen Fahrzeuginnenraum mit einem entlang einer Verschieberichtung (XV) zwischen einer geöffneten Deckelstellung und einer geschlossenen Deckelstellung bewegbaren Deckel (3) und mit einem Feder- und Dämpfungsmechanismus (5) umfassend mindestens ein Hebelelement (4) und eine davon gehaltene Rollfeder (9). Die Rollfeder (9) umfasst eine drehbare Trommel (10) und eine darum wickelbare Federzunge (11), wobei das mindestens eine Hebelelement (4) mit dem Deckel (3) derart gekoppelt ist, dass eine lineare Bewegung des Deckels (3) entlang der Verschieberichtung (XV) in eine translatorisch revolvierende Bewegung der Trommel (10) entlang einer Führungsbahn (7) transformiert wird. Ein erstes Ende der Federzunge (11) ist auf der Führungsbahn (7) entlang deren Längsrichtung (XV) fixiert und ein gegenüberliegendes zweites Ende der Federzunge (11) ist an einer Trommelachse (12) der Trommel (10) drehfest fixiert. Mindestens ein Rotationsdämpfer (200) ist mit einem Bremsgehäuse (201) drehfest an jeweils einem Hebelelement (8) angeordnet und mit einem gegenüber dem Bremsgehäuse (201) drehbeweglichen Bremszapfen (202) formschlüssig und drehfest mit der Trommelachse (12) gekoppelt.
Patent DE-102020005067-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Reinigungseinheit und zugehörige Vorrichtung
Inventor: MORCINIEC TOBIASZ PAWEL
IPC: B60S1/64
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Reinigungseinheit (10) für einen Bedienbildschirm (12) eines Fahrzeugs, wobei die Reinigungseinheit, ausgehend von einer Parkposition (14), zwischen einem ersten Rand (16) des Bedienbildschirms (12) und einem zweiten Rand (18) des Bedienbildschirms (12) verlagerbar ist und ausgebildet ist, bei Beladung der dem Bedienbildschirm (12) zugewandten Oberfläche der Reinigungseinheit (10) mit einer Reinigungsflüssigkeit eine Reinigung des damit in Kontakt tretenden Bedienbildschirms (12) durchzuführen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- in Abhängigkeit von einem auf dem Bedienbildschirm (12) angezeigten Inhalt Verlagern der Reinigungseinheit (10) an eine Stelle des Bedienbildschirms (12), an der der angezeigte Inhalt nicht von der Reinigungseinheit (10) verdeckt wird, und- für den Fall einer erwarteten Eingabe des Benutzers als Reaktion auf den angezeigten Inhalt Verlagern der Reinigungseinheit (10) so, dass die Reinigungseinheit (10) positioniert ist, um dem Bediener bei der erwarteten Eingabe als Handauflage zu dienen.Die Verlagerung erfolgt entlang von Führungsschienen (20a, 20b). Die Reinigungseinheit (10) weist eine Einfüllöffnung (22) auf, mit der an einen Einfüllstutzen (24) eines Tanks (26) angedockt werden kann, sofern die Reinigungseinheit (10) sich in der Parkposition (14) befindet.
Patent DE-102020007053-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
Inventor: HAHMANN WOLFGANG
IPC: F04B51/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: PrüfvorrichtungPrüfvorrichtung für eine fluidische Pumpeneinrichtung (10), die von einer Antriebseinrichtung antreibbar ist und deren Pumpendrehzahl bekannt ist, die zu einem definierten Fluid-Volumenstrom auf der Abgabeseite (12) der Pumpeneinrichtung (10) führt, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fluid-Volumenstrom zumindest zeitweise über eine Druckbeeinflussungseinrichtung (22) geführt ist, die im Betrieb der Pumpeneinrichtung (10) einen Druckabfall bewirkt, mit dessen Abnahme eine Auswerteeinrichtung (32) eine Aussage über eine verminderte Funktionsfähigkeit der Pumpeneinrichtung (10) ermöglicht.
Patent DE-102020103134-A1 (DE)
Title: Spülpumpe für eine automatische übertragung
Inventor: WILTON DARYL A
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-02-07
Abstract: Ein Automatikgetriebe umfasst ein Getriebegehäuse mit einem Sumpfteil, eine am Sumpfteil angeordnete Hauptgetriebe-Fluidpumpe und eine Aussparung mit einem Fluidrücklaufkanal. Ein in der Aussparung montierter Drehmomentwandler und eine im Sumpfteil angeordnete Spülpumpe, die mit dem Fluidkreislauf in Fluidkontakt steht.
Patent DE-102020103281-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für eine aufzuklebende Plakette
Inventor: KRAUSE JOACHIM
IPC: B60R13/04
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (1) zum Ausrichten und Aufkleben für eine aufzuklebende Plakette mit einem Grundkörper (10) zum Auflegen auf eine Oberfläche, auf welcher die Plakette zu verkleben ist, einem Positionierungselement (11) und einer Plakettenaufnahme (12) für die aufzuklebende Plakette,
 wobei das Positionierungselement (11) an dem Grundkörper (10) und relativ zu dem Grundkörper (10) beweglich angeordnet ist und Ausrichtmittel (110) zum Ausrichten der Montagevorrichtung (1) an der Oberfläche aufweist, die ausgebildet sind, in die Oberfläche einzugreifen,
 wobei die Plakettenaufnahme (12) an dem Grundkörper (10) und relativ zu dem Grundkörper (10) beweglich angeordnet ist und eine Aufnahme (120) zum Aufnehmen der Plakette und eine Justiereinrichtung (121) zur Positionsfestlegung mittels Rotation der Plakette gegenüber der Plakettenaufnahme (12) aufweist, wobei durch eine Bewegung der Plakettenaufnahme (12) gegenüber dem Grundkörper (10) die Plakette in eine Klebeposition auf der Oberfläche bringbar ist.
Patent DE-102020104602-A1 (DE)
Title: Abgasstruktur für ein Sattelsitzfahrzeug
Inventor: HAYAMA YOSHITAKA
IPC: B62M7/02
Filed: 2020-02-21
Abstract: [Gegenstand]Einheitliches Zuleiten von Abgas zu einem Katalysator in einer Abgasstruktur für ein Sattelsitzfahrzeug.[Mittel zum Lösen des Problems]Eine Abgasstruktur für ein Sattelsitzfahrzeug weist auf: ein Abgasrohr 33, das mit einem Verbrennungsmotor verbunden ist; und einen Katalysator 52, der im Abgasrohr 33 angeordnet ist; wobei das Abgasrohr 33 eine Katalysatorgehäuseeinheit 51 aufweist, die den Katalysator 52 aufnimmt, und Abgasrohre der vorgelagerten Seite 50L und 50R, die an einer vorgelagerten Seite der Katalysatorgehäuseeinheit 51 angeordnet sind; wobei die Katalysatorgehäuseeinheit 51 einen größeren Durchmesser hat als die Abgasrohre der vorgelagerten Seite 50L und 50R; wobei die Abgasrohre der vorgelagerten Seite 50L und 50R mit der Katalysatorgehäuseeinheit 51 in einem Verbindungsbereich 60 verbunden sind, der sich an einer vorgelagerten Seite des Katalysators 52 in einem Abgasstrom befindet; wobei in dem Verbindungsbereich 60 die Achsen 50L1 und 50R1 der Abgasrohre der vorgelagerten Seite 50L und 50R und eine Achse 51a der Katalysatorgehäuseeinheit 51 in einer im Wesentlichen rechtwinkligen Beziehung zueinander stehen.
Patent DE-102020106992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines fruchthaltigen Getränks
Inventor: GERBER DANIEL
IPC: A23L2/42
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines fruchhaltigen Getränks, bei dem in einem ersten Verfahrensschritt Früchte und gegebenenfalls weitere roh genießbare Zutaten zunächst zerrieben und ausgepresst werden, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt der durch den Pressprozess gewonnene Saft unmittelbar im Anschluss an den Zerreibe- und Auspressprozess schockgefroren wird, wobei Das Zerreiben und Auspressen der Früchte und gegebenenfalls weiterer roh genießbarer Zutaten vorteilhafterweise mittels eines Horizontal- oder Vertikal-Entsafters erfolgt, bei dem das Pressgut mit wenigen Umdrehungen pro Minute mittels Presswellen, Presswalzen oder Pressschnecken zerkleinert werden.
Patent DE-102020111061-A1 (DE)
Title: Scheibenwischanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÄFNER STEPHAN
IPC: B60S1/32
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischanlage (49)für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Wischerblatt (34), welches einen an einem Wischerblattelement (35) befestigten Reiter (36) sowie einem gelenkig mit dem Reiter (36) verbundenen Adapter (37) umfasst, welcher über eine Aufnahme (38) mit einem Bauelement eines Wischerarms (2) der Scheibenwischanlage verbunden ist, wobei der Adapter (37) über die Aufnahme (38) mit einer Wischerstange (3) des Wischerarms (2) verbunden ist und dass an der Wischerstange (3) des Wischerarms (2) separat von dem Adapter (37) ein weiteres Funktionselement (1) angeordnet ist, wobei das Funktionselement (1) zumindest eine Führungsnut (44) aufweist und der Adapter (37) zumindest ein zur Führungsnut (44) korrespondierendes Führungselement (42, 43) aufweist, wobei im zusammengebauten Zustand der Scheibenwischanlage das Führungselement (1) in die Führungsnut (44) eingreift.
Patent DE-102020113638-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Fahrzeug, Verfahren zur Steuerung einer Heizvorrichtung für ein Fahrzeug und Speicherdatenträger
Inventor: TSUKAGISHI KENJI
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Eine Heizvorrichtung (12) für ein Fahrzeug (10) umfasst eine Luftaufheizungseinheit (18), die eingerichtet ist, Klimatisierungsluft zu erwärmen, die in einen Fahrzeuginnenraum (94) eingeführt werden soll, eine Kontaktheizungseinheit (74, 75; 202; 302), die eingerichtet ist, ein Bauteil zu erwärmen, das mit einem Körper eines Insassen in dem Fahrzeuginnenraum (94) in Kontakt steht, und eine elektronische Steuereinheit (66). Einer Heizquelle (56) der Luftaufheizungseinheit (18) und einer Heizquelle (78; 79; 204; 304) der Kontaktheizungseinheit (74, 75; 202; 302) werden jeweils Strom von einer oder mehreren Batterien (92) zugeführt. Die elektronische Steuereinheit (66) ist eingerichtet, einen Strom zu senken, welcher der Heizquelle (56) der Luftaufheizungseinheit (18) zugeführt wird, wenn die Heizquelle (78, 79; 204; 304) der Kontaktheizungseinheit (74, 75; 202; 302) eingeschaltet ist, im Vergleich zu einem Strom, welcher der Heizquelle (56) der Luftaufheizungseinheit (18) zugeführt wird, wenn die Heizquelle (78, 79; 204; 304) der Kontaktheizungseinheit (74, 75; 202; 302) ausgeschaltet ist.
Patent DE-102020115282-A1 (DE)
Title: Schienenführung, Sitzanordnung und Fahrzeug
Inventor: ROGG CHRISTIAN
IPC: B60N2/015
Filed: 2020-06-09
Abstract: Es wird eine Schienenführung (1) für ein Fahrzeug vorgeschlagen, welche für die Anbringung einer Fahrzeug-Inneneinrichtung oder einer Sitzanordnung in einem Fahrzeug ausgebildet ist, wobei die Schienenführung (1) eine an einer Aufnahmestruktur (3) fixierbare Festschiene (4) und eine an der Festschiene (4) verschieblich geführte Bewegungsschiene (5) aufweist, wobei die Bewegungsschiene (5) mit der Inneneinrichtung oder der Sitzanordnung koppelbar ist, und wobei zur mechanischen Verstärkung der Schienenführung (1) ein Verstärkungsorgan (6) der Schienenführung (1) vorgesehen ist, das an der Festschiene (4) oder der Bewegungsschiene (5) angeordnet ist. Erfindungsgemäß umfasst das Verstärkungsorgan (6) ein separates Bauteil, das als stabförmiges Metallprofil ausgebildet ist.
Patent DE-102020118051-A1 (DE)
Title: Kreisel-Mähkopf sowie Verfahren für seinen Betrieb
Inventor: MEISSNER UWE
IPC: A01D34/63
Filed: 2020-07-08
Abstract: Um einerseits Kleintiere im abzumähenden Gras zu schonen und andererseits das Gras möglichst so zu zerkleinern, dass das Absaugen ermöglicht wird, besitzt der Kreisel-Mähkopf einerseits Messer auf zwei übereinanderliegenden Messerebenen, andererseits eine interne Luftführung, die das Ansaugen von Luft durch die im Wesentlichen offene Frontseite des Gehäuses minimiert, sowie zusätzlich eine vor dem Mähkopf installierte Scheuch-Vorrichtung für Tiere.
Patent DE-102020118690-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Konfektionierung eines elektrischen Kabels
Inventor: SORG MANFRED
IPC: H01R43/28
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfektionierung eines elektrischen Kabels (2), wonach das Kabel (2) in voneinander unabhängigen Bearbeitungsmodulen (41, 43) nacheinander bearbeitet wird. Es ist vorgesehen, dass auf einem Kabelmantel (9) des Kabels (2) wenigstens eine von dem auf dem Kabel (2) im Rahmen der Konfektionierung zu montierenden Steckverbinder (22) unabhängige Mantelklemme (10.1, 10.2, 10.3, 10.4) an einer definierten axialen Position entlang der Längsachse (L) des Kabels (2) kraftschlüssig befestigt wird. Alternativ oder ergänzend ist vorgesehen, dass das Kabel (2) auf einem Kabelträger (4) befestigt wird, wobei der Kabelträger (4) wenigstens ein an einer definierten axialen Position entlang der Längsachse (L) des Kabels (2) angeordnetes Anschlagelement (44) aufweist.
Patent DE-102020119167-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von Behältnissen mit Wechseleinrichtung
Inventor: SENN KONRAD
IPC: C23C16/54
Filed: 2020-07-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beschichten von Behältnissen (10) mit einer Vielzahl von Beschichtungsstationen (20) und einer Transporteinrichtung (2), welche diesen Beschichtungsstationen (20) die zu beschichtenden Behältnisse (10) zuführt und die von den Beschichtungsstationen (20) beschichteten Behältnisse (10) von den Beschichtungsstationen abführt, wobei jede dieser Beschichtungsstationen eine erste Elektrode (22) sowie eine zweite Elektrode aufweist, wobei wenigstens eine Elektrode einen in die Behältnisse (10) einführbaren Körper (22) aufweist wobei jede dieser Beschichtungsstationen wenigstens ein wechselbares Formatteil (22) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Wechseleinrichtung (4, 50) zum automatischen Wechseln wenigstens eines Formatteils (22) auf.
Patent DE-102020120889-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung einer Verengung oder eines Verschlusses des Atemweges einer schlafenden Person
Inventor: KOPETZKY CLAUS-DIETER
IPC: A61C7/08
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1; 1a; 1b) zur Vermeidung einer Verengung oder eines Verschlusses des Atemweges einer schlafenden Person (9; 9b), insbesondere zur Vermeidung von Schnarchen oder einer Schlafapnoe. Zweckmäßigerweise ist ein Verschiebemittel (2; 2a; 19, 21, 22, 32) vorgesehen, das eine laterale Verschiebung (11; 11b) des Unterkiefers (12; 12b) der Person (9; 9b) bewirkt. Durch eine laterale Verschiebung des Unterkiefers (Latero- oder Mediotrusion), insbesondere in einer Seitenschlafhaltung, kann eine Verengung oder ein Verschluss des Atemwegs vorteilhaft genau so wirksam wie bei einer Unterkieferprotrusion verhindert werden.
Patent DE-102020123031-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit Lichtleitererkennung
Inventor: HINDING THOMAS
IPC: G02B23/26
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Endoskop (20) aufweisend Beleuchtungsmittel (1) zur Einkopplung von Licht in einen mit der Vorrichtung verbindbaren Lichtleiter (2) und aufweisend ein LED Matrixfeld (3) umfassend eine Emissionsfläche (4) bildende Vielzahl von LED Pixeln (4a,...,4n), und einen den Beleuchtungsmitteln (1) zugeordneten Lichtleiteranschluss (5) zur Positionierung einer endseitig am Lichtleiter angeordneten lichtleitenden Transmissionsfläche (2a) im Wesentlichen orthogonal zu einer Hauptabstrahlrichtung (L) der Emissionsfläche (4) des LED Matrixfelds (3), wobei die Vorrichtung Detektionsmittel aufweist, welche zur Erfassung von in Hauptabstrahlrichtung (L) auf nicht-lichtleitende Bereiche (7a,...,7n) des Lichtleiters (2) ausgerichteten LED Pixel, der Emissionsfläche (4) ausgebildet sind, und dass die Vorrichtung (10) eine Steuereinheit (8) aufweist, welche zur selektiven Ansteuerung der LED Pixel (4a,...,4n) des LED Matrixfelds (3) für die Lichteinkopplung in den Lichtleiter (2) ausgebildet ist, derart, dass die in Hauptabstrahlrichtung (L) auf die nicht-leitenden Bereiche (7a,...,7n) des Lichtleiters (2) ausgerichteten LED Pixel wenigstens teilweise mit geringerer Leistung angesteuert oder deaktiviert werden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Endoskop.
Patent DE-102020123602-A1 (DE)
Title: Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: DITTOMBÉE HARALD
IPC: A24C5/32
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Fördertrommel (10) der Tabak verarbeitenden Industrie zum, insbesondere queraxialen, Fördern von stabförmigen Artikeln (20) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäbe oder Filterstücke oder Zigaretten, mit einem äußeren Trommelkörper (12), wobei der äußere Trommelkörper in Umfangsrichtung hintereinander angeordnete, nutgrundfreie Aufnahmenuten (14) für die stabförmigen Artikel aufweist und mit einem inneren Trommelkörper (16), der vom äußeren Trommelkörper (12) umgeben ist, wobei der innere Trommelkörper eine dem äußeren Trommelkörper (12) zugewandte Abrollfläche (18) für die in den Aufnahmenuten (14) des äußeren Trommelkörpers (12) angeordneten stabförmigen Artikel aufweist, wobei die Abrollfläche (18) des inneren Trommelkörpers (16) als Mantelfläche oder als Teilmantelfläche eines Kegelstumpfs oder als Mantelfläche oder als Teilmantelfläche eines Kegels ausgebildet ist.
Patent DE-102020124914-A1 (DE)
Title: Sichtverpackung
Inventor: EUBISCH ANGELA
IPC: B65D79/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Sichtverpackung (1) zur Unterstützung bei Wartung und Reparatur von Messgeräten der Prozessautomatisierung, umfassend einen Grundträger (3) mit zumindest einer Abbildung (4) des Messgeräts, zumindest ein Ersatzteil (2), wobei das Ersatzteil (2) auf physische und eineindeutige Weise dem Einbauort am Messgerät auf der Abbildung (4) zugeordnet (5) ist.
Patent DE-102020124983-A1 (DE)
Title: Echtzeit-fahrzeugzwischenfallrisikoprognose auf basis von fahrzeug-zu-allen (v2x)
Inventor: ARIANNEZHAD AMIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Offenbarung stellt Echtzeit-Fahrzeugzwischenfallrisikoprognose auf Basis von Fahrzeug-zu-Allen (V2X) bereit. Es werden Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien zum Durchführen einer Echtzeit-Fahrzeugzwischenfallprognose unter Verwendung von Echtzeit-Fahrzeug-zu-Allen-Daten (V2X-Daten) beschrieben. Ein Maschinenlernmodell zur Prognose eines Fahrzeugzwischenfallrisikos wird unter Verwendung von historischen V2X-Daten, wie etwa historischen Ereignisdaten und historischen Verhaltensmuster für das Fahrverhalten eines Fahrzeugführers, sowie Daten von Dritten, wie etwa Umgebungsbedingungsdaten und Infrastrukturbedingungsdaten, trainiert. Das trainierte Maschinenlernmodell wird dann verwendet, um das Risiko eines Zwischenfalls für ein Fahrzeug auf einem Fahrbahnsegment auf Grundlage von V2X-Echtzeitdaten in Bezug auf das Fahrbahnsegment und/oder den Fahrzeugführer auf dem Fahrbahnsegment zu prognostizieren. Eine Benachrichtigung über ein hohes Zwischenfallrisiko kann dann an eine V2X-Kommunikationsvorrichtung des Fahrzeugs gesendet werden, um einen Fahrzeugführer zu informieren.