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Patent DE-102017214838-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PILZWEGER HANS
IPC: F16H61/20
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstranges (1) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines landwirtschaftlichen oder kommunalen Nutzfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang (1) ein Antriebsaggregat (2) und eine Getriebeanordnung (4) umfasst, die eine Kriechganggruppe (8) sowie ein Zapfwellengetriebemodul (11) zum Antreiben zumindest einer Nebenabtriebswelle (13) aufweist, wobei das Einlegen eines Kriechganges in der Kriechganggruppe (8) erfasst wird. Um die Getriebeanordnung (4) bei erkannter Kriechgangübersetzung vor einer Überlastung zu schützen, wird aufgrund eines erfassten Einlegens eines Kriechganges ein von dem Antriebsaggregat (2) abgegebenes Antriebsdrehmoment automatisch auf ein Betriebsdrehmoment reduziert, wobei bei Detektion der Inbetriebnahme des Zapfwellengetriebemodules (11) das Vorhandensein einer anzutreibenden Last an der zumindest einen Nebenabtriebswelle (13) bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit von der bestimmten Last eine Anpassung des von dem Antriebsaggregat (2) abgegebenen Antriebsdrehmomentes durchgeführt wird.
Patent DE-102017215211-A1 (DE)
Title: Konzept zum fahrerlosen Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum fahrerlosen Führen eines Kraftfahrzeugs auf einer schrägen Rampe eines Parkplatzes, die jeweils seitlich durch ein oder mehrere Infrastrukturelemente des Parkplatzes begrenzt ist, wobei während einer fahrerlos geführten Fahrt des Kraftfahrzeugs auf der Rampe das Kraftfahrzeug derart fahrerlos geführt wird, dass das Kraftfahrzeug während der Fahrt auf der Rampe teilweise auf Kollisionskurs mit dem oder den mehreren Infrastrukturelementen ist.Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug, einen Parkplatz und ein Computerprogramm.
Patent DE-102017215348-A1 (DE)
Title: Luftfederbein mit Akustiklager
Inventor: GLEU JENS UWE
IPC: F16F9/084
Filed: 2017-09-01
Abstract: Luftfederbein (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Luftfeder (2) mit einem Stoßdämpfer (3) zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes, wobei die Luftfeder (2) einen Luftfederdeckel (4) und einen Abrollkolben (5) umfasst, wobei zwischen dem Luftfederdeckel (4) und dem Abrollkolben (5) ein Rollbalg (6) aus elastomerem Material luftdicht eingespannt ist, wobei der Rollbalg (6) mit dem Luftfederdeckel (4) und dem Abrollkolben (5) einen mit Druckluft befüllten Arbeitsraum (9) begrenzt, wobei der Luftfederdeckel (4) über ein akustisch dämpfendes Lagerelement (20, 21), welches ein Elastomerelement (20) und ein Anbauteil (21) umfasst, mit einem Karosserieabschnitt (23) des Fahrwerks verbunden ist, wobei der Luftfederdeckel (4) an seiner dem Karosserieabschnitt (23) zugewandten Anlagefläche (18) einen radial umlaufenden Kragen (17) umfasst, wobei der Kragen (17) axial ober- und unterhalb, sowie radial außen von dem Elastomerelement (20) umschlossen ist.
Patent DE-102017220006-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen und/oder Ändern einer Wirkmittelkonzentration in einer Spritzflüssigkeit einer Spritzvorrichtung
Inventor: STUKE BERND
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Es wird vorgeschlagen ein Verfahren zum Überwachen und/oder Ändern einer Wirkmittelkonzentration in einer Spritzflüssigkeit einer Spritzvorrichtung mit einer Vielzahl von Spritzdüseneinheiten zum Ausbringen der Spritzflüssigkeit, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, mit den Schritten:
 - Empfangen jeweils eines Eigenschaftssignalen (62) mit einer mittels einer Sensoreinheit (54) der Spritzvorrichtung in einem Durchflussbereich jeweils einer der Spritzdüseneinheiten erfassten Eigenschaftsinformation (64) der Spritzflüssigkeit, wobei unter Verwendung der Eigenschaftsinformation (64) eine Wirkmittelkonzentration in der Spritzflüssigkeit ermittelbar ist; und
 - Ausgeben eines Informationssignals (66) an eine Anzeigeeinheit (68) und/oder eines Steuersignals (70, 72) an eine Durchmischungseinheit (56) und/oder eine Fördereinheit (24, 32) der Spritzvorrichtung in Abhängigkeit von der empfangenen Eigenschaftsinformation (64) der Spritzflüssigkeit und/oder einer unter Verwendung der Eigenschaftsinformation (64) ermittelten Wirkmittelkonzentration in der Spritzflüssigkeit, um die Wirkmittelkonzentration in der Spritzflüssigkeit in den Spritzdüseneinheiten zu überwachen und/oder zu ändern.
Patent DE-102017220137-A1 (DE)
Title: Scharnieranordnung für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug
IPC: E05D15/04
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Scharnieranordnung für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug. Die Scharnieranordnung für das Fahrzeug weist ein Antriebselement, einen Haubenträger und einen Karosserieträger auf. Der Haubenträger ist geeignet, an einer Motorhaube angebracht zu sein und ist drehbar gegenüber einer Karosserie, und weist ein erstes Begrenzungsteil auf. Der Karosserieträger ist geeignet, bewegbar an der Karosserie angebracht zu sein, und das erste Begrenzungsteil kann an einen unteren Teil des Karosserieträgers nach einer Drehung des Haubenträgers Haube um einen vorbestimmten Winkel anschlagen, um eine Positionsbegrenzung in vertikaler Richtung zu erreichen. Das Antriebselement wird genutzt um den Karosserieträger zu bewegen. Somit kann eine Stützstange für die Motorhaube entfallen, indem das Antriebselement, der erste Begrenzungsteil und der Karosserieträger bereitgestellt werden, dadurch kann ein Fahrzeuggewicht reduziert werden und die Motorhaube kann mit einer Hand geschlossen oder geöffnet werden. Ferner kann die Scharnieranordnung für das Fahrzeug den Kopf eines Menschen vor Verletzungen schützen und die Motorhaube fixiert sich selbst.
Patent DE-102018000481-A1 (DE)
Title: Micro - pumpspeicherwerk
Inventor: FINKBEINER BERND
IPC: F03B13/06
Filed: 2018-01-23
Abstract: Die Energieerzeugung verlagert sich von der Verbrennung fossiler Brennstoffe hin zu sogenannten erneuerbaren Energien. Diese sind zurzeit im Wesentlichen die Windenergie und die Photovoltaik. Ein Nachteil dieser Art der Energieversorgung besteht in deren nicht kontinuierlichen Verfügbarkeit. Um diesen Nachteil auszugleichen, werden Speichermöglichkeiten benötigt, die den Überschuss an erzeugter Energie zwischenspeichern und bei Bedarf wieder abrufen.Mit dieser Erfindung wird die Möglichkeit geboten, o.g. Problem zu lösen. Dabei kommt ein sogenanntes Mikro-Pumpspeicherkraftwerk zum Einsatz, welches einen temporären Überschuss an elektrischer Energie in Form von unter Druck stehendem Wasser in einem Druckspeicher zwischenspeichert.Bei Bedarf wird dieses Potential mit Hilfe von einer Turbine und einem Generator wieder in elektrische Energie umgewandelt.Die Erfindung erlaubt es, klein Strommengen, die an PV-Anlagen auf Ein- oder Zweifamilienhäusern oder kleineren Gewerbebetrieben anfallen, nach dem Prinzip eines Pumpspeicherkraftwerks zu speichern und bei Bedarf wieder zu Verfügung stellen, unabhängig von den geografischen Gegebenheiten.
Patent DE-102018000958-A1 (DE)
Title: Überdruckkammer mit innen liegender Schwenkvorrichtung und SHD Senk-Hub-Drehantrieb Verschließer zum Befüllen und verschließen von Gefäßen unter besondere Atmosphäre
Inventor: KURZER BRITTA
IPC: B67C3/22
Filed: 2018-03-15
Abstract: Bei der Abfüllung von Säften, Bier, Wasser, Wein o.ä. in Flaschen oder ähnliche Behälter spielt die Hygiene und die Umgebungsatmosphäre eine entscheidende Rolle bezüglich der Haltbarkeit des jeweiligem Produktes. Bekannte Vorrichtungen nach Art von Schleusen zur Abfüllung von Gefäßen haben sich auf Grund der zu geringen Abfüllgeschwindigkeit nicht am Markt durchsetzen können. Die Erfindung stellt eine Überdruckkammer für jeweils einen Behälter zur Verfügung, in der unter Überdruck abgefüllt und verschlossen wird.Die jeweilige Überdruckkammer ist im Volumina etwas größer als das zu befüllende Gefäß. Nach dem sich das Gefäß in der Überdruckkammer befindet und der jeweilige Verschluss dem Schließer zugeführt wurde, wird die Überdruckkammer hermetisch verschlossen. Die Überdruckkammer und das offene Gefäß werden unter Vakuum gesetzt, dann mit der gewünschten Atmosphäre auf Abfülldruck gebracht. Das Produkt wird in das Gefäß gefüllt und das Gefäß durch den Schließer verschlossen. Die Überdruckkammer wird entlüftet und wieder geöffnet. Das gefüllte und verschlossene Gefäß wird entnommen. Durch den Einsatz eines neuen SHD Senk-Hub-Drehantrieb als Bestandteil des Schließers und eines Kippmechanismuses in der Gefäßführung ist eine Befüllung und Verschließung in Hochgeschwindigkeit möglich. Ein vergleichbares System ist derzeit nicht bekannt.Die Überdruckkammer findet überwiegend in der Getränkeindustrie Anwendung.
Patent DE-102018001191-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftstrombehandlung
Inventor: KRANEN ROLF
IPC: E04B1/70
Filed: 2018-02-16
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Vorrichtung zur Luftstrombehandlung vorgeschlagen, wobei der Luftstrom (8, 9) durch die Vorrichtung leitbar ist, umfassend ein Saugmotor (10), ein Filterelement (6, 7) das in einem rohrförmigen ersten Kanalabschnitt (28) angeordnet ist und ein Sammelbehälter (2), mit einer Einlassöffnung (13) und einer Überströmöffnung (20), durch den ein zweiter Kanalabschnitt (29) verläuft, wobei im zweiten Kanalabschnitt (29) ein Wasserabscheideelement (3) zwischen der Einlassöffnung (1) und der Überströmöffnung (20) angeordnet ist.Die vorgeschlagene Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (2) derart ausgebildet ist, dass der erste Kanalabschnitt (28) und das Filterelement (6, 7) von dem Sammelbehälter (2) umschlossen sind.ist.
Patent DE-102018004440-A1 (DE)
Title: System zur Generierung und Übertragung von variablen Verkehrszeichen an Fahrzeuge
Inventor: MOLZAHN SVEN-ERIC
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zur Generierung und Übertragung von veränderbaren Verkehrszeichen (V1 bis V3) an Fahrzeuge (F1 bis Fn). Das System (2) umfasst
 - ein zentrales Datenverarbeitungssystem (1), umfassend eine digitale Straßenkarte zur Erzeugung und Zuweisung von zeitabhängigen und streckenbezogenen veränderbaren Verkehrszeichen (V1 bis V3), - zumindest ein Fahrzeug (F1 bis Fn), umfassend eine Ortungseinheit zur Ermittlung einer Fahrzeugposition und eine Kommunikationseinheit zur Kommunikation mit dem zentralen Datenverarbeitungssystem (1), wobei
 - das Fahrzeug (F1 bis Fn) eine Anfrage nach aktuellen Verkehrszeichen (V1 bis V3) zyklisch auf einer aktuellen Fahrtroute oder in einem vordefinierten Umkreis zu einer aktuellen Fahrzeugposition an das zentrale Datenverarbeitungssystem (1) sendet und
 - das zentrale Datenverarbeitungssystem (1) sicherheitskritische Verkehrszeichen (V1 bis V3) automatisch an das Fahrzeug (F1 bis Fn) übermittelt.
Patent DE-102018004815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Funkübertragungssystems sowie Anordnung eines Funkübertragungssystems
Inventor: MZYK RAPHAEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Funkübertragungssystems mit einem Funksender (S) und mindestens einem Funkempfänger (E), wobei der Funksender (S) mindestens einen Sender-Zeitgeber (ZS), insbesondere einen Taktgeber, umfasst, und zur Übertragung von Daten ein Paket und/oder ein Teilpaket und/oder eine Mehrzahl an Paketen nacheinander sendet, wobei die Trägerfrequenz und die Sendezeitpunkte der Daten und/oder die Trägerfrequenz und die Abtastrate der Daten und/oder die Sendezeitpunkte der Daten und die Abtastrate der Daten vom Sender-Zeitgeber (ZS), insbesondere von einem Taktgeber, abhängen, und der Funkempfänger (E) mindestens einen Empfänger-Zeitgeber (ZE), insbesondere einen Taktgeber, mit Zeitmessmitteln zur Bestimmung von Sendezeitpunkten und/oder zur Bestimmung von Trägerfrequenzen und/oder zur Bestimmung von Abtrastraten umfasst, wobei der Funkempfänger (E) aufgrund der empfangenen Daten einen Fehler, insbesondere einen Trägerfrequenzfehler und/oder einen Abtastratenfehler und/oder einen Fehler in der Übertragungszeit abschätzt und daraus einen Zeitfehler ermittelt, wobei auf Basis des Zeitfehlers ein zeitlicher Korrekturfaktor zur Kompensation bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung eines Funkübertragungssystems, welche nach dem Verfahren betreibbar ist.
Patent DE-102018006660-A1 (DE)
Title: Dosiereinheit für pulver- oder partikelförmiges Verteilgut und Verteilmaschine mit einer solchen Dosiereinheit
Inventor: BOOS FLORIAN
IPC: A01C7/12
Filed: 2018-08-23
Abstract: Es wird eine Dosiereinheit für pulver- oder partikelförmiges Verteilgut, wie Saatgut oder Dünger, vorgeschlagen. Die Dosiereinheit umfasst eine Dosierwalze mit wenigstens zwei Dosierradsegmenten, welche in einem Dosiergehäuse mit einem an dessen Oberseite angeordneten Einlass und einem an dessen Unterseite angeordneten Auslass gelagert ist, wobei einem jeweiligen Dosierradsegment ein unabhängig voneinander betätigbarer Absperrschieber zugeordnet ist, um ein oder mehrere Dosierradsegment(e) bedarfsweise außer Betrieb zu setzen. Die Erfindung sieht vor, dass die Absperrschieber einen im Wesentlichen kreisbogenförmigen Innenumfang aufweisen und in Umfangsrichtung eines jeweiligen Dosierradsegmentes der Dosierwalze zwischen einer Absperrstellung, in welcher sie zwischen dem Einlass und dem jeweiligen Dosierradsegment angeordnet sind und das jeweilige Dosierradsegment außer Betrieb setzen, und wenigstens einer Öffnungsstellung, in welcher der Einlass mit dem jeweiligen Dosierradsegment in Verbindung steht, betätigbar sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Verteilmaschine mit einer solchen Dosiereinheit.
Patent DE-102018010379-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitertransistor
Inventor: FELSL HANS-PETER
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-09-24
Abstract: Ein Leistungshalbleitertransistor (1) umfasst Folgendes: einen Halbleiterkörper (10), der eine Vorderseite (10-1) und eine Rückseite (10-2) mit einer Rückseitenoberfläche (10-20) aufweist, wobei der Halbleiterkörper (10) ein Driftgebiet (100) eines ersten Leitfähigkeitstyps und ein Feldstoppgebiet (105) des ersten Leitfähigkeitstyps beinhaltet, das Feldstoppgebiet (105) zwischen dem Driftgebiet (100) und der Rückseite (10-2) angeordnet ist und in einem Querschnitt entlang einer vertikalen Richtung (Z), die von der Rückseite (10-2) zu der Vorderseite (10-1) zeigt, ein Konzentrationsprofil von Donatoren des ersten Leitfähigkeitstyps umfasst, das Folgendes aufweist: ein erstes lokales Maximum (1051) bei einem ersten Abstand (d1) von der Rückseitenoberfläche (10-20), eine vordere Breite bei halbem Maximum (B), die mit dem ersten lokalen Maximum (1051) assoziiert ist, und eine hintere Breite bei halbem Maximum (A), die mit dem ersten lokalen Maximum (1051) assoziiert ist, wobei die vordere Breite bei halbem Maximum (B) kleiner als die hintere Breite bei halbem Maximum (A) ist und wenigstens 8 % des ersten Abstands (d1) beträgt.
Patent DE-102018105388-A1 (DE)
Title: Lötdüse und Lötanlage
Inventor: LEISERING ALEXANDER
IPC: B23K3/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lötdüse zum gleichzeitigen selektiven Wellenlöten zumindest zweier beabstandet angeordneter Reihen von Lötstellen in einer Lötanlage, mit einem auf einer Düsenplatte anordenbaren Basisabschnitt und einem im Betrieb die Lötwelle ausbildenden, eine umlaufende Wandung mit einer freien Oberseite aufweisenden Wellenabschnitt, und mit wenigstens einem in den Wellenabschnitt einsetzbaren, mit Lot benetzbaren Trennstreifen, wobei der wenigstens eine Trennstreifen als rahmenloser Trennstreifen ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Lötanlage mit einer Düsenplatte und mit wenigstens einer Lötdüse.
Patent DE-102018106437-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für ein fahrzeug und fahrzeug, das die bremseinrichtung umfasst
Inventor: MURAYAMA YASUSHI
IPC: B60W30/045
Filed: 2018-03-20
Abstract: Eine Bremseinrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine Vielzahl von Bremskrafterzeugern (62); eine Lenkunterstützungseinrichtung (70); eine Gierratenerfassungseinheit (54); und eine Steuerungseinrichtung (50). Die Steuerungseinrichtung (50) ist dazu konfiguriert, eine Steuerung durchzuführen, so dass in einem Fall, in dem die Vielzahl der Bremskrafterzeuger (62) eine Bremsoperation durchführt und es einen nicht funktionierenden Bremskrafterzeuger (62) gibt, Bremskräfte der Vielzahl von Bremskrafterzeugern (62) außer dem nicht funktionierenden Bremskrafterzeuger (62) beibehalten oder erhöht werden, wenn ein beschaffter Wert einer tatsächlichen Gierrate, die von der Gierratenerfassungseinheit (54) beschafft wird, gleich oder kleiner als ein Referenzwert ist, und ein Lenkmoment an ein Lenksystem in eine Richtung aufgebracht wird, in die sich eine tatsächliche Gierrate verringert, wenn der beschaffte Wert der tatsächlichen Gierrate größer als der Referenzwert ist.
Patent DE-102018108746-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Waschgut mit Seilzug
Inventor: GUGGENBERGER JOHANNES
IPC: B08B3/02
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Waschgut, mit einem Beschickungszustand und einer Waschstellung für das Waschgut umfassend- wenigstens eine Waschkammer mit zumindest einer verschließbaren Öffnung zum Einlegen und/oder zur Entnahme des Waschgutes,- wenigstens eine Reihe von Düsen im Inneren der Waschkammer, aus denen Reinigungs- und/oder Spülflüssigkeit auf das Waschgut geleitet, insbesondere mit Druck auf das Waschgut gestrahlt wird,- wenigstens eine Aufnahmevorrichtung im Inneren der Waschkammer, in die wenigstens zwei Waschgutelemente, vorzugsweise
Patent DE-102018113467-A1 (DE)
Title: Gießform für ein ringförmiges Betonmodul, Verfahren zum Fertigen eines Betonmoduls mit der Gießform und Montagesystem zur Fertigung eines aus den Betonmodulen bestehenden schwimmenden Fundaments einer schwimmenden Windenergieanlage
Inventor: SIEGFRIEDSEN SÖNKE
IPC: B28B21/02
Filed: 2018-06-06
Abstract: Gießform (100) zur Fertigung eines ringförmigen Betonmoduls (10), mit einer Matrize (110, 120) und einem Kern (134), dadurch gekennzeichnet, dass die Matrize (110, 120) aus einer unteren Halbschale (110) und je einer mit einer Seite der unteren Halbschale (110) gelenkig verbundenen oberen Schalungsform (120A, 120B) gebildet ist, je eine zu beiden Seiten der Matrize (110, 120) die von der Matrize (110, 120) und dem Kern (134) gebildete Kavität begrenzende Wandung (130, 140) vorgesehen ist, und der Kern (134) mit wenigstens einer der beiden Wandungen (130, 140) zur Positionierung innerhalb der Matrize (110, 120) lösbar zu verbinden ist.
Patent DE-102018115357-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe eines erwärmten flüssigen Lebensmittels
IPC: A47J31/00
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ausgabe eines erwärmten flüssigen Lebensmittels, insbesondere eines Heißgetränkes, wie vorzugsweise Kaffee, mit einer Heizeinrichtung (13) für das flüssige Lebensmittel und einen Zapfventil (9). Um eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das flüssige Lebensmittel aus einem unter Druck stehenden Behältnis (11) förderbar ist und dass vor der Heizeinrichtung (13) eine Druckreduziereinrichtung (18) angeordnet ist.
Patent DE-102018119611-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für semi-transparente Antennen- und Übertragungsleitungen
Inventor: SONG HYOK JAE
IPC: H01Q1/38
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen die Kommunikation und Vermeidung von Gefahren in einer überwachten Fahrumgebung. Im Einzelnen lehrt die Anwendung ein System für semitransparente und flexible Millimeterwellenschaltungen und Antennen unter Verwendung kostengünstiger PET-Substrate. Das System ermöglicht die Herstellung von Millimeterwellenschaltungen, Übertragungsleitungen und Antennen in verschiedenen optisch transparenten Plattformen, in denen optische Transparenz erwünscht ist, beispielsweise im Fahrzeugradar in Fenstern, Windschutzscheiben und Rück-/Seitenspiegeln.
Patent DE-102018120624-A1 (DE)
Title: Lichtpuls fähiger LED-Scheinwerfer mit hohen gepulster LED-Betriebsspannungen für Datenübertragungszwecke und Verfahren zu dessen Nutzung
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: B60Q1/04
Filed: 2018-08-23
Abstract: Es wird eine neue Ansteuerung für eine LED vorgeschlagen, um mittels dieser LED kurze Lichtpulse hoher Leuchtstärke erzeugen zu können. Die Ansteuerung erfolgt vorschlagsgemäß über eine H-Brücke in der Art, dass die LED besonders schnell mit Ladungsträgern geflutet werden kann bzw., dass Ladungsträger besonders schnell aus der LED wieder entfernt werden können. Bei Verwendung von LEDs in den Grundfarben können nicht nur Helligkeitslichtpulse, sondern auch Farbwinkelpulse erzeugt werden, die insbesondere zur Lichtlaufzeitmessung, bevorzugt mittels Lichtlaufzeitkameras (TOF-Kameras) genutzt werden können. Bevorzugt werden Kfz-Scheinwerfer mit solchen Leuchtmitteln mit einer solchen H-Brücken- Ansteuerung bestückt. Sie können für vielfältige Zwecke im Kfz eingesetzt werden. Die Steuereinrichtung (ST) der H-Brücke ist dabei dazu ausgelegt, dass der „PAn“-Zustand, in dem die LED im Pulsbetrieb eingeschaltet wird, nicht länger als eine Einschaltzeit (τ) eingenommen wird und der „PAus“-Zustand in dem die LED ausgeschaltet wird nicht länger als eine Ausräumzeit (τ) eingenommen wird. Die Ausräumzeit (τ) und die die Einschaltzeit (τ) sind dabei kleiner als die Ladungsträgerlebensdauer (τ) im PN-Übergang der ersten Leuchtdiode (LED1). Hierdurch können höhere Spannungen für das gepulste Ein- und Ausschalten der LED verwendet werden, was diesen Vorgang beschleunigt.
Patent DE-102018120870-A1 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
Inventor: MASON KYLE S
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-08-27
Abstract: Ein Kindersicherheitssitz (100) weist eine Sitzschale (102) mit einem Sitzbereich (104) zur Aufnahme eines Kindes, zwei Ausziehteile (112A, 112B) und einen Verriegelungsmechanismus (126, 138, 148, 158, 178, 188) auf. Die zwei Ausziehteile (112A, 112B) sind auf einer linken bzw. einer rechten Seite des Sitzbereichs (104) angeordnet, sind mit der Sitzschale (102) verbunden und über eine Verbindungsanordnung (114, 168) aneinandergekoppelt. Die zwei Ausziehteile (112A, 112B) sind zusammen in Bezug auf die Sitzschale (102) beweglich, um von einer Vorderseite (108) der Sitzschale (102) vorzustehen oder sich zur Sitzschale (102) zurückzuziehen, wobei die zwei Ausziehteile (112A, 112B) an der Vorderseite (108) der Sitzschale (102) nicht miteinander verbunden sind. Der Verriegelungsmechanismus (126, 138, 148, 158, 178, 188) ist bedienbar, um die zwei Ausziehteile (112A, 112B) in Bezug auf die Sitzschale (102) positionsmäßig festzusetzen.