baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010010488-U1 (DE)
Title: Dekompressionsverschluß mit Schraubverbindung zum Zusammenhalten von Bauteilen
IPC: F16B21/08
Filed: 2010-07-22
Abstract: Dekompressionsverschluß (1) zur Verbindung von Bauteilen (3, 4, 5) mit aufeinander ausgerichteten Öffnungen (2), der bei Überschreiten eines vorbestimmten Drucks öffnet,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Dekompressionsverschluß (1)  eine haltebolzen-ähnliche Anordnung (6) axialer (17) Ausrichtung mit einem Bolzenkopf (7) und  eine lösbare, zwei Komponenten (8, 9) umfassende Verriegelungsanordnung (10)  umfaßt,  wobei die haltebolzen-ähnliche Anordnung (6) bis zu ihrem am unteren Bauteil (3) anliegenden Bolzenkopf (7) durch die Öffnungen (2) der Bauteile (3, 4, 5) hindurchführbar ist,  daß das am oberen Bauteil (5) herausstehende Ende der haltebolzen-ähnliche Anordnung (6) als die erste Komponente (8) der Verriegelungsanordnung (10) ausgebildet ist,  und daß die zweite Komponente (9) der Verriegelungsanordnung (10) mit dem oberen Bauteil (5) verbindbar ist,  daß die Bauteile (3, 4, 5) zwischen dem Bolzenkopf (7) und der Verriegelungsanordnung (10) anordnungsbar sind,  daß das über dem oberen Bauteil (5) herausstehende Ende der...
Patent DE-202010011420-U1 (DE)
Title: Abdichtungsvorrichtung für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach
IPC: B60J10/90
Filed: 2010-08-16
Abstract: Abdichtungsvorrichtung an einer Dachöffnung eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches zum Abdichten eines in einer Funktionsstellung ausgestellten Windabweisers mittels eines Dichtungsprofils gegenüber einem die Dachöffnung vorderseitig begrenzenden Dachteil,  dadurch gekennzeichnet,  dass das an einem Dachrahmenteil (10, 13) angebrachte Dichtungsprofil (15) einen elastisch verformbaren Dichtungsschenkel (21) aufweist und  dass der in seine Funktionsstellung ausgestellte Windabweiser (6) den Dichtungsschenkel (21) zum Abdichten an dem Dachteil (14) hält.
Patent DE-202010012956-U1 (DE)
Title: Positionierhaken für Handziehgerät
IPC: B25B25/00
Filed: 2010-11-19
Abstract: Positionierhaken für Handziehgerät, umfassend  einen Grundkörper (11), der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende zwei Seiten besitzt, die mit Positionierlöchern (111) versehen sind,  einen Betätigungshebel (12), der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende des Betätigungshebels (12) mit dem zweiten Ende des Grundköpers (11) gelenkig verbunden ist, wodurch der Betätigungshebel (12) gegenüber dem Grundkörper (11) gedreht werden kann, und wobei am zweiten Ende des Betätigungshebels (12) ein Handgriff (121) vorgesehen ist,  einen Achsensatz (13), der an dem ersten Ende des Betätigungshebels (12) und dem zweiten Ende des Grundkörper (11) angeordnet ist,  zwei Ratschen (14), die an der Außenseite Zähne aufweisen und an den beiden Enden des Achsensatzes (13) angeordnet sind,  eine elastisch bewegbare Sperrklinke (112) im Grundkörper (11), die im Normalzustand von einer Seite in die Ratschen (14) eingreift, und eine elastisch bewegbare Zugstange...
Patent DE-202010017932-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
IPC: H01C7/12
Filed: 2010-04-20
Abstract: Überspannungsschutzelement mit einem Gehäuse, mit Anschlüssen (2, 3) zum elektrischen Anschluss des Überspannungsschutzelements (1) an den zu schützenden Strom- oder Signalpfad, mit zwei im Inneren des Gehäuses angeordneten und elektrisch parallel geschalteten Varistoren (4, 5) und mit einer zumindest teilweise zwischen den Varistoren (4, 5) angeordneten Mittenelektrode (6), wobei das Gehäuse zwei aus Metall bestehende, elektrisch miteinander verbundene Gehäusehälften (7, 8) aufweist, wobei die Mittenelektrode (6) gegenüber den Gehäusehälften (7, 8) isoliert ist und mit ihren einander gegenüberliegenden Seiten jeweils elektrisch mit einem ersten Anschlussbereich (9) eines Varistors (4, 5) verbunden ist, wobei die beiden Varistoren (4, 5) und die Mittenelektrode (6) sandwichartig zwischen den beiden Gehäusehälften (7, 8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein temperaturabhängiger Kurzschlussschalter derart innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, dass bei Erreichen einer vorgegebenen Grenztemperatur T1 aufgrund einer übermäßigen Erwärmung mindestens eines Varistors (4, 5) mindestens ein Varistor (4, 5) kurzgeschlossen wird, dass die Mittenelektrode (6) mit einem ersten Anschluss (2) zum Anschluss mindestens eines aktiven Leiters (L) des zu schützenden Strom- oder Signalpfads verbunden ist, dass zwischen den beiden Gehäusehälften (7, 8) und den zugewandten zweiten Anschlussbereichen (15) der beiden Varistoren (4, 5) jeweils ein Verbindungsmetall (32) angeordnet ist, wobei die Verbindungsmetalle (32) jeweils durch ein Isolationselement (33) von den Gehäusehälften (7, 8) isoliert sind, dass den beiden Varistoren (4, 5) jeweils ein Kurzschlussschalter zugeordnet ist, wobei die Kurzschlussschalter jeweils einen flexiblen Leiterabschnitt (34), einen Betätigungsstift (35) und ein Federelement (36) aufweisen, dass das erste Ende (37) eines flexiblen Leiterabschnitts (34) jeweils elektrisch mit einem Kontaktabschnitt (38) eines Verbindungsmetalls (32) und das zweite Ende (39) eines flexiblen Leiterabschnitts (34) jeweils mit einem Ende (40) des zugehörigen Betätigungsstifts (35) verbunden ist, wobei im Normalzustand der Varistoren (4, 5) das zweite Ende (39) eines flexiblen Leiterabschnitts (34) dadurch entgegen der am Betätigungsstift (35) angreifenden Federkraft des Federelements (36) beabstandet von einem Kontaktabschnitt (41) der Mittenelektrode (6) angeordnet ist, dass der Betätigungsstift (35) durch ein thermosensitives Element (42) in seiner ersten Position gehalten wird, und wobei beim Erweichen des thermosensitiven Elements (42) aufgrund einer Erwärmung der Varistoren (4, 5) das zweite Ende (39) eines flexiblen Leiterabschnitts (34) durch die am Betätigungsstift (35) angreifende Federkraft des Federelements (36) in eine zweite Position verbracht wird, in der das zweite Ende (39) eines flexiblen Leiterabschnitt (34) den Kontaktabschnitt (41) der Mittenelektrode (6) kontaktiert, so dass der jeweilige Varistoren (4, 5) über einen flexiblen Leiterabschnitt (34) kurzgeschlossen ist.
Patent DE-202011002154-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
IPC: E05B77/54
Filed: 2011-01-31
Abstract: Kraftfahrzeugschloßanordnung mit einem Kraftfahrzeugschloß (2),  wobei das Kraftfahrzeugschloß (2) eine Schloßfalle (3) für den haltenden Eingriff mit einem Schließkeil (4) o. dgl. und eine der Schloßfalle (3) zugeordnete Sperrklinke (5) aufweist,  wobei ein Öffnungshilfsantrieb (6) mit einem Antriebsmotor (7) für das motorische Ausheben der Sperrklinke (5) vorgesehen ist,  wobei ein Betätigungselement (8) wie ein Türinnengriff oder ein Türaußengriff vorgesehen ist, mittels dem die Sperrklinke (5) über eine mechanische Kraftwirkungskette (9) manuell aushebbar ist,  wobei ein elektrischer Betätigungssensor (10) vorgesehen ist, durch den im Normalbetrieb bei einem ersten Betätigungshub (11) des Betätigungselements (8) das motorische Ausheben der Sperrklinke (5) auslösbar ist,  wobei die Sperrklinke (5) im Notbetrieb durch einen sich an den ersten Betätigungshub (11) anschließenden, erweiterten Betätigungshub (12) des Betätigungselements (8) manuell über die mechanische Kraftwirkungskette (9) aushebbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der erste Betätigungshub (11) eine vorbestimmte, normalbetriebsgemäße Betätigungskraft und der erweiterte...
Patent DE-202011005349-U1 (DE)
Title: Verbinder zur Erzeugung einer Verbindung zwischen einem Rahmenprofil und einem Rahmen-, Kämpfer-, Pfosten- oder Sprossenprofil eines Fensters oder einer Tür und Verbindung, die einen derartigen Verbinder umfasst
IPC: E06B3/968
Filed: 2011-04-15
Abstract: Verbinder (10) zur Erzeugung einer Verbindung (20) zwischen einem Rahmenprofil und einem Rahmen-, Kämpfer-, Pfosten- oder Sprossenprofil eines Fensters oder einer Tür, umfassend eine Bodenplatte (12) und mindestens einen Stützkörper (14, 14'), mit dem der Verbinder (10) in ein Verstärkungselement (40, 40') einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stützkörper (14, 14') mindestens ein Rastelement (16, 16') angeformt ist, das mit einer Rastaufnahme (18, 18') an dem Verstärkungselement (40, 40') in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202011050212-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum An- und Ausziehen eines Snowboard- oder Skischuhs
IPC: A43B5/04
Filed: 2011-05-23
Abstract: Vorrichtung zum An- und Ausziehen eines Snowboard- oder Skischuhs umfassend: einen manuell bedienbaren Hebelarm (1), mindestens zwei untere Angriffselemente (2), die in einem unteren Bereich des Hebelarms (1) relativ zum Hebelarm (1) nach hinten versetzt mit dem Hebelarm (1) verbunden sind, an mindestens zwei Positionen am Schuhrücken angesetzt werden können und den Außenschuh links und rechts seitlich hinten am Außenschuh fixieren können, ein oberes Griffelement (3), das mit dem Hebelarm (1) in einem oberen Bereich verbunden ist, zusätzlich eine Eingreifvorrichtung (4), die mit dem Hebelarm (1) fest verbunden und in den Schuh einführbar ist, wobei an den Verbindungspunkten der Angriffselemente (2) zum Hebelarm die unteren Angriffselemente (2) seitlich nach hinten versetzt weggehen, eine Zunge (6), die parallel zu den Angriffselementen (2) verläuft und relativ zu den Angriffselementen (2) nach hinten versetzt ist, und mindestens zwei Verbindungselemente (5), welche die mindestens zwei Angriffselemente...
Patent DE-202011052333-U1 (DE)
Title: Verschlüsselter Speicherzugriff
IPC: G06F12/14
Filed: 2011-12-16
Abstract: System, umfassend: einen Prozessor, der dazu eingerichtet ist, eine Speicheradresse für einen geschützten Speicherplatz zu erzeugen; ein Verschlüsselungsmodul, das mit dem Prozessor gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, Daten unter Verwendung eines Verschlüsselungsprozesses zu verschlüsseln, der durch zumindest einen Teil der Speicheradresse initialisiert wird; und eine Speicher-Steuereinheit, die mit dem Verschlüsselungsmodul gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, die verschlüsselten Daten in den geschützten Speicherplatz zu schreiben.
Patent DE-202011100667-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zweidimensionalen Positionierung und Justierung
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Vorrichtung zur zweidimensionalen Positionierung und Justierung, bei der ein innerer Rahmen (2) in einem äußeren Rahmen (1) angeordnet ist und dabei die äußeren Abmessungen des inneren Rahmens (2) und der innere Freiraum des äußeren Rahmens (1) eine eindimensionale Bewegung des inneren Rahmens (2) im Inneren des äußeren Rahmens (1) und eine senkrecht dazu ausgerichtete eindimensionale Bewegung eines im Inneren des inneren Rahmens 2 angeordneten zu positionierenden und zu justierenden Elements (3) zulassen, dabei am inneren Rahmen (2) an zwei sich gegenüberliegenden Seiten zwei Fixierelemente (1.2) längenverstellbar gehalten sind und dabei die Fixierelemente (1.2) am zu justierenden Element (3) angreifen und die Fixierelemente (1.2) an der anderen Seite durch eine im äußeren Rahmen (1) ausgebildete Durchbrechung (1.1) hindurch nach außen geführt sind, wobei die Durchbrechung (1.1) eine Bewegung der am inneren Rahmen (2) gehaltenen Fixierelemente (1.2) in Richtung der eindimensionalen Bewegung des inneren Rahmens (2) im äußeren Rahmen (1) ermöglicht; und...
Patent DE-202011101045-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur therapeutischen Kälte- oder Wärmebehandlung
IPC: A61F7/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Vorrichtung zur therapeutischen Kälte- oder Wärmebehandlung, mit einer flexiblen Hülle (3, 5) zum Auflegen auf einen zu behandelnden Körperteil, welche Hülle eine Vielzahl von im Wesentlichen kugelförmigen Elementen (4) enthält, die jeweils ein Material mit relativ hoher spezifischer Wärme enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die im Wesentlichen kugelförmigen Elemente (4) vollständig und homogen aus dem Material mit relativ hoher spezifischer Wärme bestehen und dass das Material mit relativ hoher spezifischer Wärme ein Material ist, das sowohl bei für Wärmebehandlung typischen Temperaturen als auch bei für Kältebehandlung typischen Temperaturen Eigenelastizität besitzt.
Patent DE-202011101449-U1 (DE)
Title: "Verschleißteil zur Befestigung an einem Konstruktionsteil, insbesondere Verschleißplatte oder  -leiste für eine Gießereimaschine"
IPC: B22D33/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: Verschleißteil (1) zur Befestigung an einem Konstruktionsteil (2), insbesondere Verschleißplatte oder -leiste zur Befestigung an einer Formmaschine oder an einer Formfördereinrichtung einer Gießereimaschine, mit einem Grundkörper (3), in dem sich Durchtrittsöffnungen (4) für Befestigungselemente (5) befinden, mittels derer das Verschleißteil (1) an dem Konstruktionsteil (2) lösbar befestigbar ist, und der auf einer Seite eine einem Verschleiß unterworfene Oberfläche (7a) aufweist, die frei von den Durchtrittsöffnungen (4) für die Befestigungselemente (5) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) aus zwei lösbar aneinander befestigbaren Bauteilen (6, 7) besteht, wobei sich in dem ersten Bauteil (6) die Durchtrittsöffnungen (4) für die Befestigungselemente (5) zur Befestigung am Konstruktionsteil (2) befinden und an dem zweiten Bauteil (7) die dem Verschleiß unterliegende Oberfläche (7a) des Grundkörpers (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202011103707-U1 (DE)
Title: Selbstständig agierendes Waffensystem
IPC: F41A23/00
Filed: 2011-07-26
Abstract: Selbstständig agierendes Waffensystem gekennzeichnet durch: Vierbeinige hydraulisch vertikal bewegliche Waffenplattform 1 mit mindestens drei Gelenken pro Standbein.
Patent DE-202011104930-U1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung für Autositze
IPC: B60R7/04
Filed: 2011-08-29
Abstract: Auffangvorrichtung (5) zum Schließen der Lücke zwischen Mittelkonsole (2) bzw. Türschweller (3) und (meist) Vordersitzen (1) eines Autos dadurch gekennzeichnet, dass sie eine leicht zugängliche, nach oben offene Rinne (5) bildet, die sowohl an der Seite des Autositzes (1) wie auch an der Mittelkonsole (2) bzw. dem Türschweller (3) so dicht anschließt, dass sie Gegenstände, die in diesen Zwischenraum fallen, so auffängt, dass diese nicht in den schwer zugänglichen Bereich der Befestigungsschienen (4) der Autositze (1) gelangen und einfach wieder entnommen werden können.
Patent DE-202011107284-U1 (DE)
Title: WANKEL - Motorkolbenwärmedämmbeschichtung
IPC: C23C4/10
Filed: 2011-10-28
Abstract: Aufbringung einer Wärmedämmbeschichtung auf die Kolbenflanken von WANKEL Motorkolben, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung mit einem Flammspritzverfahren aufgebracht wird und aus einem keramischen Material besteht.
Patent DE-202011108892-U1 (DE)
Title: Isolierbehälter für Getränke
IPC: B65D81/38
Filed: 2011-12-12
Abstract: Isolierbehälter zum Transport und zur zeitlich begrenzten Lagerung von Getränkeverpackungen, insbesondere Dosen, Flaschen und Getränkekartons, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierbehälter mindestens zweiteilig ausgeführt ist
Patent DE-202011109038-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kommunikationsnetz
IPC: H04M1/72448
Filed: 2011-12-13
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst: einen ersten Leser, der konfiguriert ist, um eine durch einen Benutzer einsetzbare integrierte Schaltung zu lesen, die konfiguriert ist, um einen Benutzer in einem Kommunikationsnetz zu identifizieren; einen zweiten Leser, der konfiguriert ist, um eine durch einen Benutzer einsetzbare integrierte Schaltung zu lesen, die konfiguriert ist, um einen Benutzer in einem Kommunikationsnetz zu identifizieren; mindestens einen Speicher, der Computerprogrammbefehle speichert; und mindestens einen Prozessor, der konfiguriert ist, um die Computerprogrammbefehle auszuführen, um zu bewirken, dass die Vorrichtung mindestens Folgendes durchführt: Bewirken einer Umleitung einer Kommunikation, die an eine integrierte Schaltung gerichtet ist, die in einen der Leser eingesetzt ist, an eine integrierte Schaltung, die in den anderen der Leser eingesetzt ist.
Patent DE-202011109253-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B60R21/34
Filed: 2011-12-03
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie mit einer Frontscheibe (8) und einem plattenartigen, in drei Dimensionen geformten Querträger (4), der einen ersten Flansch (6), der einen vorderen unteren Randbereich der Frontscheibe (8) unterstützt, einen an einem Strukturelement (9) der Karosserie abgestützten zweiten Flansch (5) und ein die beiden Flansche (5, 6) verbindendes, in Fahrzeugquerrichtung langgestrecktes Zwischenstück (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine erste Schnittebene existiert, in der das Zwischenstück (14) ein sich geradlinig und horizontal über die gesamte Länge des Querträgers (4) erstreckendes Schnittprofil aufweist.
Patent DE-202011110037-U1 (DE)
Title: Strahlrohr für Feuerlöschzwecke
IPC: A62C31/28
Filed: 2011-05-27
Abstract: Strahlrohr zur Brandbekämpfung mit einem Strahlrohrkörper und einem Handgriff, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (7) mittels eines Schnellverschlusses (2) an dem Strahlrohrkörper (11) befestigt ist.
Patent DE-202012007065-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Absaugen von Abluft aus Umhausungen für Werkzeugmaschinen, Schweißroboter und dergleichen sowie Umhausung für eine Maschine zum Bearbeiten und/oder Behandeln von Werkstücken
IPC: B08B15/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Einrichtung zum Absaugen von Abluft aus Umhausungen für Werkzeugmaschinen, Schweißroboter und dergleichen, mit einem Erfassungselement, mit dem die Abluft aus der Umhausung abgesaugt wird und das an wenigstens eine Saugeinheit, insbesondere einen Ventilator, angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung wenigstens ein weiteres Erfassungselement (11) aufweist, und dass die Absaugleistung jedes Erfassungselementes (11) individuell, vorzugsweise durch wenigstens ein Ventil (14), einstellbar ist.
Patent DE-202012100672-U1 (DE)
Title: Katzenkratzbrett
IPC: A01K1/035
Filed: 2012-02-27
Abstract: Katzenkratzbrett, das ein Brett (10) umfasst, das an einer Fläche eine Kratzeinheit (11) aufweist, die umfasst: mindestens ein Kratzseil (21), das ein Befestigungsende (22) besitzt, das an einer Seite des Brettes (10) befestigt ist, und von dem Befestigungsende (22) horizontal zu der anderen Seite des Brettes (10) geführt wird, wo das Kratzseil (21) umgelenkt wird und ein Umlenkende (23) bildet, wonach das Kratzseil von dem Umlenkende (23) auf der Kratzeinheit (11) horizontal zu der anderen Seite des Brettes geführt wird und dort ein anderes Umlenkende (23) bildet, wobei dieser Vorgang wiederholt wird und schließlich das Kratzseil an einer Seite des Brettes (10) befestigt wird und ein Positionierende (24) bildet, so dass das Kratzseil (21) eine Kratzfläche (20) bildet, und eine Vielzahl von Befestigungseinheiten (25), die das Befestigungsende (22), die Umlenkenden (23) und das Positionierende (24) des Kratzseils (21) an dem Brett (10) befestigen.
Patent DE-202012101803-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G06K7/00
Filed: 2012-05-16
Abstract: Optischer Sensor (1) zur Erfassung von Codes in einem Erfassungsbereich, mit einer Lichtstrahlen (4) in den Erfassungsbereich aussendenden Beleuchtungseinheit (3), mit einer eine matrixförmige Anordnung von Pixeln (7a) aufweisenden Flächenkamera (7) und einem der Flächenkamera (7) vorgeordneten Optikelement mit einer zugeordneten Fokusverstelleinheit, und mit einer Auswerteeinheit (10), in welcher zur Dekodierung eines Codes Ausgangssignale der Pixel (7a) der Flächenkamera (7) ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine selbstleuchtende, wenigstens einen definierten Kontrastübergang aufweisende Referenzmarke (15) innerhalb des Erfassungsbereichs vorgesehen ist, und dass mittels einer Regeleinheit die Fokusverstelleinheit so geregelt wird, dass auf der Flächenkamera (7) eine Abbildung der Referenzmarke (15) mit optimierter Schärfe erhalten wird.
Patent DE-202012104596-U1 (DE)
Title: Schraubenlinksausdreher
IPC: B25B27/18
Filed: 2012-11-27
Abstract: Vorrichtung zum Ausdrehen einer Schraube, deren Schraubwerkzeugeintrittsöffnung beschädigt ist, mit einem Schaft (1), der um eine Drehachse (2) drehantreibbar ist, an dessen Ende eine Werkzeugspitze (3) sitzt, die zwei radial von der Drehachse (2) gleich beabstandete, sich gegenüberliegende, in Umfangsrichtung hinterschnittene, im spitzen Winkel (β) auf die Drehachse (2) zulaufende Schneidkanten (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugspitze (3) eine Flachform mit zwei voneinander wegweisenden Seitenflächen (5) ausbildet, von denen jeweils eine Schenkelkante die Schneidkante (4) ausbildet.
Patent DE-202013009041-U1 (DE)
Title: Biegemaschine zur Herstellung von gebogenen Präzision-Glasröhren und Kapillaren in  unterschiedlichen oder kreisrunden Formen durch Weichverformung
IPC: C03B23/06
Filed: 2013-10-11
Abstract: Biegemaschine zur Herstellung von gebogenen Präzision – Glasröhren und Glaskapillaren in unterschiedlichen oder kreisrunden Formen durch Weichverformung in einem Schmelzprozess dadurch gekennzeichnet, dass die Biegemaschine aus sieben Hauptbestandteilen gefertigt ist.
Patent DE-202013012263-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
IPC: A61H19/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Stimulationsvorrichtung (1) für erogene Zonen, insbesondere für die Klitoris (12), aufweisend: eine Druckfelderzeugungseinrichtung (2) mit: einer ersten volumenveränderlichen Kammer (3) im Inneren der Stimulationsvorrichtung (1); und einer zweiten Kammer (4) mit einer Öffnung (42) zum Aufsetzen auf ein Körperteil (11); und einem Verbindungselement (5), welches die erste Kammer (3) mit der zweiten Kammer (4) verbindet; und einer Antriebseinheit (6) mit einer Achse (61), welche das Volumen der ersten Kammer (3) mittels eines Exzenters (62) entsprechend einer Drehung der Achse (61) derart verändern kann, dass über das Verbindungselement (5) in der zweiten Kammer (4) ein stimulierendes Druckfeld mit abwechselnden Unter- und Überdrücken in Bezug auf einen Referenzdruck erzeugt wird; und eine Steuereinrichtung (7), welche die Antriebseinheit (6) ansteuert, und eine Batterie (76), und ein Gehäuse (8), welches man in der Hand halten kann und welches mit Silikon ergänzt ist, wobei die Stimulationsvorrichtung (1) ein Handgerät ist, und ein Bedienelement 71, mit dem die Modulation des Druckfeldes veränderbar ist, und wobei die Antriebseinheit (6) ein Elektromotor ist; und wobei die erste Kammer (3) über das Verbindungselement (5) ausschließlich mit der zweiten Kammer (4) verbunden ist, womit keine andere Verbindung der ersten Kammer (3) als diejenige zur zweiten Kammer (4) besteht, und wobei das Verbindungselement (5) eine einzelne Öffnung (51) in die zweite Kammer (4) zwischen der ersten Kammer (3) und der zweiten Kammer (4) aufweist, und wobei das Verbindungselement (5) mit seiner Öffnung (51) auf das zu stimulierende Körperteil (11) ausgerichtet ist, und die Öffnung (51) nach dem Aufsetzen der zweiten Kammer (4) auf das Körperteil (11) dem zu stimulierenden Körperteil (11) gegenüber liegt, und wobei das Verbindungselement (5) mit nur einem geraden Kanal ausgestaltet ist, und wobei die Stimulationsvorrichtung (1) keine Ventile aufweist.
Patent DE-202013101747-U1 (DE)
Title: Elektronischer Haken
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-04-23
Abstract: Elektronischer Haken, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken einen Hakenkörper und einen sich auf dem Hakenkörper befindenden Haken umfasst, wobei auf dem Hakenkörper in der Mitte ein LED-Licht vorgesehen ist, in der Mitte des Hakenkörpers eine Flüssigkristallanzeige vorgesehen ist, wobei sich der Haken unter der Flüssigkristallanzeige befindet.
Patent DE-202013102599-U1 (DE)
Title: Not-Startstromversorgung für Fahrzeuge
IPC: F02N11/14
Filed: 2013-06-18
Abstract: Not-Startstromversorgung für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Akku, einen Mikrocontroller, eine Ladeeingabeeinheit, die mit dem wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Akku und dem Mikrocontroller verbunden ist und unter der Steuerung des Mikrocontrollers den wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Akku auflädt, eine Zündausgabeeinheit, die mit dem wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Akku und dem Mikrocontroller verbunden ist und unter der Steuerung des Mikrocontrollers die Elektrizitätsmenge des wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Akkus durch Zündung ausgibt, und ein Relais, das an die Stelle zwischen dem Mikrocontroller und der Zündausgabeeinheit angeschlossen ist und die Zündausgabe der Zündausgabeeinheit an- und abschaltet, aufweist.