baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011111775-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Antriebsmotors in einem Fahrzeug sowie entsprechend ausgebildetes Fahrzeug
Inventor: MORRIS ROBERT L
IPC: B60W30/20
Filed: 2011-08-24
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsmotors (12, 14) in einem Fahrzeug (10), das einen Antriebsmotor (12, 14) und einen Proportional-Integral-Controller (22) aufweist, wobei der Proportional-Integral-Controller (22) ausgestaltet ist, um ein befohlenes Dämpfungsdrehmoment als einen proportionalen Drehmomentausgangswert und eine befohlene Motordrehzahl des Antriebsmotors (12, 14) als einen Integriererdrehmomentausgangswert zu ermitteln, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Richtung des Integriererdrehmomentausgangswerts ermittelt wird; undeine Richtung eines Integriererdrehzahlfehlers ermittelt wird, wenn der proportionale Ausgangsdrehmomentwert mit Bezug auf eine kalibrierte Drehmomentgrenze gesättigt wird;dadurch gekennzeichnet , dassder Integriererdrehmomentausgangswert nur dann eingefroren oder festgehalten wird, wenn der proportionale Drehmomentausgangswert gesättigt ist und die Richtung des Integriererdrehzahlfehlers in die gleiche Richtung wie der Integriererdrehmomentausgangswert geht, wobei dagegen zugelassen wird, dass der Integrierer des Proportional-Integral-Controllers (22) in eine Richtung absinkt, die zu der Richtung der proportionalen Steuerungsterme entgegengesetzt ist.
Patent DE-102011122919-B4 (DE)
Title: Behälter mit bedruckter Oberflächenkontur und Druckverfahren
Inventor: SENN KONRAD
IPC: B65D23/00
Filed: 2011-09-01
Granted: 2015-03-05
Abstract: Behälter (1, 11) zur Verpackung, insbesondere Verkaufsverpackung von Produkten, insbesondere Getränken, wobei der Behälter wenigstens einen seitlichen Wandabschnitt (3a, 3b, 13a, 13b) umfasst, in dem eine reliefartige Oberflächenkontur (5a–5d, 15a–15d) zur Verzierung und/oder Markierung ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die reliefartige Oberflächenkontur und/oder der seitliche Wandabschnitt um die reliefartige Oberflächenkontur herum selektiv mit einem Tintenstrahlaufdruck (7a–7d, 17a–17c) bedruckt ist.
Patent DE-102012003936-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung eines Ablagerostes eines Kühl- und/oder Gefriergeräts
Inventor: LERCHER DOMINIK
IPC: F25D25/02
Filed: 2012-02-28
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Sicherung eines Ablagerostes eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, wobei der Ablagerost zumindest einen Rahmen und eine Mehrzahl von Streben (40) aufweist, wobei der Rahmen zwei Rahmenteile (10) aufweist, die jeweils mit Auflagebereichen (16) für die Streben (40) ausgebildet sind und zwischen denen sich Streben (40) erstrecken, sowie wenigstens zwei Rahmenelemente (20), die die genannten Rahmenteile (10) miteinander verbinden, wobei zumindest eine Strebe (40') von dem Rahmen abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt: Auflegen der wenigstens einen abnehmbaren Strebe (40') auf die sich zwischen den Rahmenteilen (10) erstreckenden Streben (40), so dass sich diese bereichsweise zwischen deren Auflagebereich (16) und der wenigstens einen aufgelegten Strebe (40') befinden, wobei das Auflegen der wenigstens einen Strebe (40') derart erfolgt, dass die sich zwischen den Rahmenteilen (10) erstreckenden Streben (40) in einer anderen Richtung verlaufen, als die wenigstens eine aufgelegte Strebe (40'), und Fixieren der wenigstens einen aufgelegten Strebe (40') an dem Rahmen.
Patent DE-102012016475-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Richtungspeilung nach dem Monopulsprinzip
Inventor: SCHIKORR MICHAEL
IPC: G01S3/46
Filed: 2012-08-17
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Richtungspeilung nach dem Monopulsprinzip mit einer Radar-Gruppenantenne aus einer Mehrzahl von Empfangselementen, deren Phasenlage individuell einstellbar ist, wobei die einzelnen Empfangselemente der Gruppenantenne in mehreren (N) horizontalen Zeilen (Z1, Z2, .... ZN) angeordnet sind, mit folgenden Verfahrensschritten:- Bildung von Summen- und Differenzkanälen (SΔ, SΣ) aus den Signalen der einzelnen Empfangselementen,- Bildung des Monopulsverhältnisses (r) aus den Summen- und Differenzkanälen (SΔ, SΣ),- Ermittlung der Winkelabweichung des Ziels von der Antennenhauptstrahlrichtung in horizontaler Richtung durch Vergleich des Monopulsverhältnisses (r) mit der aus der Antennencharakteristik der Gruppenantenne abgeleiteten Monopulskennlinie, dadurch gekennzeichnet, dassdie Phasenlagen der einzelnen Antennenelemente derart eingestellt werden, dass sich für jede Zeile alternierend eine gegenüber der Antennenhauptstrahlrichtung nach links bzw. nach rechts verschwenkte Empfangsrichtung ergibt, und dass für jede Zeile die Empfangssignale zusammengefasst werden, ohne dass die einzelne Antennenzeile mit einem Differenzkanal ausgestattet wird, und dassder Summenkanal (SΣ) der Monopulsverarbeitung durch die Zusammenfassung der Signale aller Zeilen der Gruppenantenne erzeugt wird, wobei die Signale der links bzw. rechts verschwenkten Zeilen mit gleichem Vorzeichen eingehen,und dass der Differenzkanal (SΔ) der Monopulsverarbeitung durch die Zusammenfassung der Signale aller Zeilen der Gruppenantenne erzeugt wird, wobei die Signale der links bzw. rechts verschwenkten Zeilen mit entgegen gesetzten Vorzeichen eingehen.
Patent DE-102012017920-B4 (DE)
Title: Optikanordnung und Lichtmikroskop
Inventor: KALKBRENNER THOMAS
IPC: G02B21/06
Filed: 2012-09-11
Granted: 2023-11-30
Abstract: Optikanordnung zum Positionieren in einem Strahlengang eines Lichtmikroskopsmit einem ersten Satz optischer Baugruppen (41 - 45) zum Erzeugen von strukturiertem Beleuchtungslicht unterschiedlicher Orientierungen,mit einer verstellbaren Umlenkeinrichtung (30) zum auswählbaren Umlenken eines Lichtstrahls (15) auf eine der optischen Baugruppen (41 - 45) und zum Umlenken eines von dieser optischen Baugruppe (41 - 45) kommenden Lichtstrahls (15) in Richtung einer zu untersuchenden Probe (65),dadurch gekennzeichnet,dass der erste Satz optischer Baugruppen (41 - 45) an einem Optikträger (40) der Optikanordnung angeordnet ist;dass am Optikträger (40) zusätzlich mindestens eine der folgenden optischen Baugruppen (46 - 56) angeordnet ist:- mindestens ein weiterer Satz von Gittern (46 - 50, 51 - 55), zusätzlich zu dem ersten Satz optischer Baugruppen (41 - 45), welcher Gitter umfasst, zum Erzeugen von strukturiertem Beleuchtungslicht, wobei ein weiterer Satz von Gittern (46 - 50, 51 - 55) jeweils mindestens drei Gitter (46 - 50, 51 - 55) aufweist, die eine gleiche Gitterkonstante haben und in unterschiedlichen Winkeln zueinander angeordnet sind, wobei sich verschiedene Sätze von Gittern in ihren Gitterkonstanten unterscheiden,- zusätzliche Bildfeldrotatoren zum Erzeugen verschieden orientierter Gitterabbildungen, wobei im Strahlengang vor der Umlenkeinrichtung (30) ein Gitter angeordnet ist und von diesem Gitter kommendes Licht (15) über die Umlenkeinrichtung (30) auswählbar auf einen der Bildfeldrotatoren leitbar ist,- ein Rückleitspiegel (46) zum Bereitstellen einer Weitfeldbeleuchtung, wobei ein von der Umlenkeinrichtung (30) kommender Lichtstrahl (15) mit dem Rückleitspiegel (46) zurück auf die Umlenkeinrichtung (30) leitbar ist, und- ein Fenster zum Durchlassen des Lichtstrahls (15), der von der Umlenkeinrichtung (30) kommt, wobei Strahlführungsmittel zum Leiten des durchgelassenen Lichtstrahls (15) zur Umlenkeinrichtung (30) vorhanden sind.
Patent DE-102012018504-B4 (DE)
Title: Kraftstofffördermodul und Kraftstofftank sowie Verfahren zur Aufbereitung und Förderung von Kraftstoff für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KRABUS OLAF
IPC: F02M37/00
Filed: 2012-09-18
Granted: 2023-03-09
Abstract: Kraftstofffördermodul (1) umfassend einen Kraftstoff-Grobfilter (5), einen Kraftstoff-Feinfilter (6), einen Kraftstoff-Versorgungsanschluss (7) und eine in Strömungsrichtung (9) zwischen dem Kraftstoff-Grobfilter (5) und dem Kraftstoff-Feinfilter (6) angeordnete Kraftstoffförderpumpe (3), wobei das Kraftstofffördermodul (1) einen Kraftstoff-Rückführanschluss (11), einen Kraftstoff-Zulaufanschluss (8) und einen Kraftstoff-Ablaufanschluss (12) umfasst und eine Ventileinrichtung (21) zur Verbindung des Kraftstoff-Rückführanschlusses (11) mit der Kraftstoffförderpumpe (3) und/oder mit dem Kraftstoff-Ablaufanschluss (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffförderpumpe (3) von einem Gleichstrommotor (19, 25) angetrieben ist, die einen konstanten Volumenstrom oder einen bedarfsabhängigen Volumenstrom ein eine Einspritzpumpe (10) umfassendes Einspritzsystem erzeugt, wobei der Anteil des Kraftstoffs, der nicht für die Einspritzung verwendet wird, durch Schaltung der Ventileinrichtung (21) über eine Verbindungsleitung (23) zwischen dem Kraftstoff-Zulaufanschluss (8) und der Ventileinrichtung (21) in den Vorlaufstrang geführt und/oder über den Kraftstoff-Ablaufanschluss (12) zu einem Kraftstofftank (4) zurückgeführt wird, wobei die Schaltung der Ventileinrichtung (21) in Abhängigkeit einer Temperatur des Kraftstoffs erfolgt, die mittels eines am Kraftstoff-Zulaufanschluss (8) angeordneten Temperatursensors (22) ermittelt wird, und die Erwärmung des Kraftstoffs durch eine in Strömungsrichtung (9) vor dem Kraftstoff-Grobfilter (5) und/oder dem Kraftstoff-Feinfilter (6) angeordnete Heizungseinrichtung und in einem Betriebsmodus des Gleichstrommotors (19, 25) durch Erhöhung der Spannung an den Spulen des Gleichstrommotors (19, 25) erfolgt, sodass Wärme an den Kraftstoff abgegeben wird.
Patent DE-102012020623-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: GEELEN NORBERT
IPC: A47G25/08
Filed: 2012-10-19
Granted: 2016-12-29
Abstract: Sitzmöbel mit einer Rückenlehne (1) und einem beweglich an dieser angebrachten Kleiderbügel (2) mit einem Querträger (5) zum Aufhängen von Kleidungsstücken, wozu der Kleiderbügel (2) an einem oberen Rückenlehnenquerteil (6) schwenkbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oberen Rückenlehnenquerteil (6) eine Aufhängung (7) angeordnet ist, die im rückwärtigen Bereich der Rückenlehne (1) einen frontal ausziehbaren Verlängerungsabschnitt (8) aufweist, an dessen vorderem Ende (9) der Querträger (5) des Kleiderbügels (2) schwenkbar angelenkt ist, und der ausgezogene Verlängerungsabschnitt (8) ein Auflager (18) bildet für den in eine Gebrauchsstellung (2.2) als Überbau auf den Verlängerungsabschnitt (8) eingeklappten Querträger (5).
Patent DE-102012101411-B4 (DE)
Title: Explosionsgeschützte Leuchte mit eingegossener Optik
Inventor: WÜRZ HELMUT
IPC: F21V25/12
Filed: 2012-02-22
Granted: 2016-02-18
Abstract: Explosionsgeschützte Leuchte (20), mit wenigstens einer Leuchtdiode (30), die in einer Wanne (22) angeordnet ist, mit einer elektrischen Anschlussleitung (35), die elektrisch mit der wenigstens einen Leuchtdiode (30) verbunden ist, mit einem für das von der Leuchtdiode (30) emittierte Licht durchlässigen optischen Element (40), das eine Unterseite (42) aufweist, die dem Boden (25) der Wanne (22) zugeordnet ist, wobei das optische Element (40) einen zu seiner Unterseite (42) offenen Aufnahmeraum (41) aufweist, in dem die wenigstens eine Leuchtdiode (30) angeordnet ist, wobei zwischen der Leuchtdiode (30) und dem optischen Element (40) ein Spalt (45) vorhanden ist, mit einem aus einem gießfähigen Werkstoff hergestellten Gusskörper (49), der in der Wanne (22) angeordnet ist, der nur einen Teil des optischen Elements (40) umschließt und der stoffschlüssig mit der Wanne (22) und dem optischen Element (40) verbunden ist, wobei das Licht von der wenigstens einen Leuchtdiode (30) an einer an den Aufnahmeraum (41) angrenzenden Strahleintrittsfläche (44) in das optische Element (40) eintritt und an einer Strahlaustrittsfläche (46) des optischen Elements (40) austritt, die an dem von dem Gusskörper (49) frei bleibenden Teil des optischen Elements (40) vorhanden ist, wobei benachbart zur Strahleintrittsfläche (44) eine Strahlleitfläche (55) am optischen Element (40) ausgebildet ist, die unbeschichtet ist und die an eine Kammer (56) des optischen Elements (40) angrenzt, die mit Luft gefüllt ist oder in der ein Vakuum herrscht, wobei aufgrund der Grenzschicht zwischen dem Material des optischen Elements (40) und der Luft oder dem Vakuum in der Kammer (56) an der Strahlleitfläche (55) eine Totalreflexion der Lichtstrahlen stattfindet, die über die Strahleintrittsfläche (44) in das optische Element (40) eintreten und auf die Strahlleitfläche (55) auftreffen, und wobei die Strahlleitfläche (55) derart angeordnet ist, dass alle an der Strahleintrittsfläche (44) in das optische Element (40) eintretenden Lichtstrahlen, die nicht direkt geradlinig auf die Strahlaustrittsfläche (46) gerichtet sind, auf die Strahlleitfläche (55) auftreffen und dort ohne Brechung reflektiert und zur Strahlaustrittsfläche (46) abgelenkt werden.
Patent DE-102012112197-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb
Inventor: GALEHR ROBERT
IPC: B62D1/19
Filed: 2012-12-13
Granted: 2017-05-18
Abstract: Spindelantrieb (1) zur Längsverstellung einer verstellbaren Lenksäule (2) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Spindelantrieb (1) zumindest eine, entlang einer Spindelaxialrichtung (3) längs erstreckte Spindel (4) mit zumindest einem Spindelgewinde (5) und zumindest ein, in das Spindelgewinde (5) eingreifendes Gewindeeingriffselement (6) aufweist, und die Spindel (4) mittels des Gewindeeingriffselements (6) bei einer, unter einem Kraftschwellenwert liegenden und in Spindelaxialrichtung (3) einwirkenden Kraft in ihrer Lage relativ zum Gewindeeingriffselement (6) gehalten ist und bei Einwirkung einer, den Kraftschwellenwert erreichenden oder überschreitenden und in Spindelaxialrichtung (3) einwirkenden Kraft die Spindel (4) und das Gewindeeingriffselement (6) relativ zueinander in der Spindelaxialrichtung (3) bewegbar sind, wobei diese Bewegung mittels Drehung der Spindel (4) um ihre Spindelaxialrichtung (3) oder mittels Drehung des Gewindeeingriffselementes (6) erfolgt, wobei der Spindelantrieb (1) zumindest einen Motor (7) zum Drehen der Spindel (4) um ihre Spindelaxialrichtung (3) oder zum Drehen des Gewindeeingriffselementes (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine, der in Spindelaxialrichtung (3) einwirkenden Kraft entgegenwirkende oder diese unterstützende Zusatzkraft mittels Drehung der Spindel (4) um ihre Spindelaxialrichtung (3) oder mittels Drehung des Gewindeeingriffselementes (6) mittels des Motors (7) aktiv aufbringbar ist.
Patent DE-102012215663-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem für einen verbrennungsmotor mit einem steuersystem für eine vorrichtung für selektive katalytische reduktion (scr)
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-09-04
Granted: 2020-06-18
Abstract: Abgasbehandlungssystem (10) für einen Verbrennungsmotor (12), umfassend:eine Abgasleitung (14) in Fluidkommunikation mit dem Verbrennungsmotor (12), die derart konfiguriert ist, ein Abgas (15) von dem Verbrennungsmotor (12) aufzunehmen, wobei das Abgas (15) Stickoxide („NO“), Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoffe enthält;eine Oxidationskatalysator-(„OC“)-Vorrichtung (24) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14), wobei die OC-Vorrichtung (24) eine Vorderseite (64) aufweist;eine Vorrichtung mit elektrisch beheiztem Katalysator („EHC“) (22) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14), die derart konfiguriert ist, das Abgas (15) aufzunehmen, wo bei die EHC-Vorrichtung (22) selektiv aktiviert wird, um Wärme zu erzeugen und eine weitere Oxidation des Abgases (15) zu bewirken, wobei die EHC-Vorrichtung (22) eine daran angeordnete Oxidationskatalysatorverbindung zum Umwandeln von Stickoxid („NO“) zu Stickstoffdioxid („NO“) besitzt;eine Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion („SCR“) (26) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14), die derart konfiguriert ist, das Abgas (15) aufzunehmen, wobei die SCR-Vorrichtung (26) stromabwärts der EHC-Vorrichtung (22) und der OC-Vorrichtung (24) angeordnet ist, und wobei die SCR-Vorrichtung (26) in Kommunikation mit der Reduktionsmittelquelle (46) steht und Reduktionsmittel (36) von der Reduktionsmittelquelle (46) aufnimmt und speichert;ein Steuermodul (50) in Kommunikation mit der EHC-Vorrichtung (22) und dem Verbrennungsmotor (12), umfassend:eine Steuerlogik zum Bestimmen, ob die SCR-Vorrichtung (26) einen Schwellenwert von Reduktionsmittel (36) darin gespeichert hat, wobei der Schwellenwert von Reduktionsmittel die Menge an Reduktionsmittel ist, die erforderlich ist, um eine chemische Reaktion zu erzeugen und damit das Reduktionsmittel (36) und die Stickoxide NOin dem Abgas (15) in Zwischenstoffe umzuwandeln; undeine Steuerlogik zum Aktivieren der Reduktionsmittelquelle (46), falls die SCR-Vorrichtung (26) den Schwellenwert von Reduktionsmittel nicht gespeichert hat;dadurch gekennzeichnet ,dass die OC-Vorrichtung (24) Kohlenwasserstoffe adsorbiert und selektiv aktiviert wird, um eine Oxidation der Kohlenwasserstoffe in dem Abgas (15) zu bewirken;dass die EHC-Vorrichtung (22) stromabwärts der Vorderseite (64) der OC-Vorrichtung (24) positioniert ist und in der OC-Vorrichtung (24) angeordnet ist, so dass die Kohlenwasserstoffe in dem Abgas (15) die Erzeugung von NOdurch die EHC-Vorrichtung (22) nicht wesentlich stören.
Patent DE-102012220834-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umsetzen eines flexiblen virtuellen lokalen Netzwerks
Inventor: LIU HANG
IPC: H04L45/74
Filed: 2012-11-15
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Umsetzen eines virtuellen lokalen Netzwerks, aufweisend:Ermitteln eines globalen virtuellen lokalen Netzwerks zum Übertragen eines Datenblocks als Reaktion auf das Empfangen des Datenblocks an einer ersten Vermittlungseinheit, wobei der Datenblock aus einem von einem oder mehreren ersten lokalen virtuellen lokalen Netzwerken stammt, die von der ersten Vermittlungseinheit bedient werden;Kapseln des Datenblocks zumindest teilweise beruhend auf dem Ermitteln des globalen virtuellen lokalen Netzwerks; undÜbertragen des gekapselten Datenblocks über das globale virtuelle lokale Netzwerk, um den Datenblock an mindestens eine zweite Vermittlungseinheit zu senden, wobei die zweite Vermittlungseinheit ein oder mehrere zweite lokale virtuelle lokale Netzwerke bedient, wobei der Datenblock einen Unicast-Datenblock aufweist, und wobei das Ermitteln des globalen virtuellen lokalen Netzwerks aufweist:Abfragen eines Verzeichnisservers in Bezug auf Adressen eines Quell-Host-Computers und eines Ziel-Host-Computers des Datenblocks, um zu überprüfen, ob der Quell-Host-Computer und der Ziel-Host-Computer zu demselben globalen virtuellen lokalen Netzwerk gehören, wobei der Ziel-Host-Computer einem der einen oder mehreren zweiten lokalen virtuellen lokalen Netzwerke zugehört; undErfassen einer Adresse der zweiten Vermittlungseinheit von dem Verzeichnisserver, wenn der Quell-Host-Computer und der Ziel-Host-Computer demselben globalen virtuellen lokalen Netzwerk zugehören.
Patent DE-102012223289-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fertigungsanlage zur Herstellung elektronischer Komponenten
Inventor: ALLENSTEIN FRANK
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-12-14
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur mehrstufigen Herstellung elektronischer Komponenten mit einem beschichteten Substrat (210), welches durch unterschiedliche Arbeitsstationen einer Fertigungsanlage bewegt wird, mit folgenden Schritten:Bearbeiten eines Abschnitts des beschichteten Substrats an einer ersten Laserbearbeitungsstation (300) in einer ersten Laserbearbeitu ngsope ration;Transportieren des Abschnitts in einer Transportrichtung von der ersten Laserbearbeitungsstation zu einer gesonderten zweiten Laserbearbeitungsstation (400);Bearbeiten des Abschnitts an der zweiten Laserbearbeitungsstation in einer zweiten Laserbearbeitungsoperation; wobeider Abschnitt vor der ersten Laserbearbeitungsoperation mittels eines ersten Kamerasystems (330) erfasst wird, welches erste Kamerasignale erzeugt;der Abschnitt zusätzlich unmittelbar vor oder unmittelbar nach der zweiten Laserbearbeitungsoperation mittels eines zweiten Kamerasystems (430) erfasst wird, welches zweite Kamerasignale erzeugt;die erste Laserbearbeitungsoperation in Abhängigkeit von den ersten Kamerasignalen oder daraus abgeleiteten Signalen gesteuert wird; unddie zweite Laserbearbeitungsoperation in Abhängigkeit von den ersten Kamerasignalen und den zweiten Kamerasignalen oder daraus abgeleiteten Signalen gesteuert wird.
Patent DE-102013004558-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer oberflächenverspannten Saphirscheibe, oberflächenverspannte Saphirscheibe und elektrisches Gerät mit einer transparenten Abdeckung
Inventor: BECKMANN RUDOLF DR
IPC: G02B1/113
Filed: 2013-03-18
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Saphirscheibe mit den Schritten: – Bereitstellen eines planaren Saphirsubstrats (10), – Beschichten zumindest einer Oberfläche (11) des Substrats (10) mit einer das Substrat (10) verspannenden Schicht (12), indem die Schicht (12) mittels eines plasmagestützten CVD-Prozesses auf das Substrat (10) aufgebracht wird, wobei als Reaktionsgase für den Plasma-CVD Prozess Trimethylaluminium (TMA) und Distickstoffmonoxid in einem Molzahl-Verhältnis von höchstens 1/2, 1/4, 1/8, 1/16, 1/24 oder 1/32 verwendet werden, unter Ausbildung zumindest einer auf der Oberfläche (11) des Substrats (10) angeordneten, das Substart verspannenden Schicht (12), wobei die Schicht (12) zumindest 50 Gew.-% amorphes Al2O3 aufweist.
Patent DE-102013006114-B4 (DE)
Title: Verfahren zur transienten Temperierung eines Thermoformwerkzeugs
Inventor: SCHWARZMANN PETER
IPC: B29C33/04
Filed: 2013-04-10
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zur transienten Temperierung eines Thermoformwerkzeugs für die Warmumformung einer thermoplastischen Kunststofffolie zu einem Formteil bei dem eine thermoplastische Kunststofffolie zunächst auf ihre Umformtemperatur erwärmt wird und anschließend in einer Formstation einer Thermoformmaschine mit einem Thermoformwerkzeug zu einem Kunststoffformteil umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung der Thermoformmaschine ein zweites Schaltventil (10) so schaltet, dass beim mechanischen Vorformen mit Hilfe des Thermoformwerkzeugs (1) zunächst ein Temperiermedium aus einem zweiten Behälter (8) mindestens ein Temperierelement (3) versorgt, wobei das Temperiermedium eine Temperatur von 130 - 200°C aufweist und anschließend beim Ausformen des Formteils die Steuerung der Thermoformmaschine das zweite Schaltventil (10) so schaltet, dass das Temperiermedium aus einem ersten Behälter (7) mit einer Temperatur von 10 - 30°C das Temperierelement (3) versorgt.
Patent DE-102013006320-B4 (DE)
Title: Operationsleuchte mit LED-Lichtführung und Fokussierungs-Vorrichtung sowie Verfahren hierzu
Inventor: LIN FALCON
IPC: F21V7/10
Filed: 2013-04-12
Granted: 2016-12-29
Abstract: Operationsleuchte, umfassend eine Licht-Führungsplatte (1) mit einer Mitte, einer Lichteinfall-Oberfläche (10), einer Reflektions-Oberfläche (111) und einer Lichtausfall-Oberfläche (112), wobei die Reflektions-Oberfläche (111) eine optische Achse (OX) bildet, die sich durch die Mitte der Licht-Führungsplatte (1) erstreckt, ferner umfassend mehrere reflektierende Vorrichtungen (12), die auf der Reflektions-Oberfläche (111) der Licht-Führungsplatte (1) ausgebildet sind und um die optische Achse (OX) symmetrisch verteilt sind, sowie mehrere Licht emittierende Dioden (LED) (21, 22), die an einem vorbestimmten Ort, in der Nähe der Licht einfallenden Oberfläche (10) der Licht-Führungsplatte (1) angeordnet sind und dazu dienen, mehrere Lichtstrahlen gegen die Lichteinfall-Oberfläche (10) zu emittieren, wobei die Lichtstrahlen, die von den LEDs (21, 22) emittiert werden, in die Lichteinfall-Oberfläche (10) in derselben Richtung eintreten und durch die reflektierenden Vorrichtungen reflektiert werden und dann aus der Lichtaustritts-Oberfläche (112) so austreten, dass mehrere Brennpunkte (F1, F2, F3, F4) entlang der optischen Achse (OX) gebildet werden, die mit Abstand nebeneinander liegen und von der Licht-Führungsplatte (1) in unterschiedlichen Abständen entlang der optischen Achse (OX) getrennt sind; wobei jeder Brennpunkt eine Brennweite hat, wobei eine Brennweitentiefe (D) durch den Abstand zwischen einer oberen Größe der Brennweite des ersten Brennpunkts und einer unteren Größe der Brennweite des letzten Brennpunkts festgelegt ist, so dass ein Gegenstand, der in der vorbestimmten Brennweitentiefe (D) liegt, eine bestimmte Beleuchtungsstärke (Lux) erhält.