baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017115095-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Gassackmodul
Inventor: OSTLING MARTIN
IPC: B60R21/231
Filed: 2017-07-06
Granted: 2019-07-04
Abstract: Kraftfahrzeug, welches aufweist:wenigstens einen ersten Sitz (10) und wenigstens einen zweiten Sitz (12), welcher hinter dem ersten Sitz (10) angeordnet ist, wobei der erste Sitz (10) eine Benutzungsstellung hat, in welcher er dem zweiten Sitz (12) gegenüberliegt,ein Gassackmodul mit einer aufblasbaren Gassack-Anordnung (20), welche zwischen dem ersten Sitz (10) und dem zweiten Sitz (12) angeordnet ist, wenn sie sich in ihrem vollständig aufgeblasenen Zustand befindet, und welche eine zum ersten Sitz (10) weisende erste Prallfläche (22), eine zum zweiten Sitz (12) weisende zweite Prallfläche (24), eine Haupt-Abstützfläche (26), welche benachbart zu einem Strukturelement des Kraftfahrzeugs ist oder an diesem anliegt, und eine von der Haupt-Abstützfläche (26) beabstandete und sich zwischen den beiden Prallflächen erstreckende Verbindungsfläche (28) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsfläche (28) wenigstens teilweise konkav ist, so dass eine Einbuchtung (R) gebildet ist unddass die aufblasbare Gassack-Anordnung spiegelsymmetrisch ist, wobei sich die Symmetrieebene zwischen den Prallflächen (22, 24) erstreckt.
Patent DE-102017116589-B4 (DE)
Title: Externe wärmekontaktnietanordnung
Inventor: SPEROW TRAVIS
IPC: B29C65/60
Filed: 2017-07-22
Granted: 2022-12-08
Abstract: Externe Wärmekontaktnietanordnung (10), umfassend:ein polymeres Basiselement (20), das einen zylindrischen kragenförmigen Wärmekontaktniet (30) mit einem Innendurchmesser umfasst; undein zweites Element (14), das innerhalb des Innendurchmessers des kragenförmigen Wärmekontaktniets (30) angeordnet ist, wobei der kragenförmige Wärmekontaktniet (30) funktionsfähig konfiguriert ist, um durch ein erwärmtes Element verformt zu werden, um einen Umfangsrand des zweiten Elements (14) an dem polymeren Basiselement (20) zu halten;dadurch gekennzeichnet , dassder kragenförmige Wärmekontaktniet (30) aus einem Material gebildet ist, das sich von dem polymeren Basiselement (20) unterscheidet und das härter ist als das des polymeren Basiselements (20), und durch Spritzguss an das polymere Basiselement (20) angespritzt ist.
Patent DE-102017126073-B4 (DE)
Title: Anlasser-Generator-System
Inventor: CHOI KUM LIM
IPC: F02N15/02
Filed: 2017-11-08
Granted: 2022-10-27
Abstract: Anlasser-Generator-System, aufweisend:einen Anlasser-Generator (10), der eingerichtet ist, um ein Verbrennungsmotor-Ankurbeln-Drehmoment bereitzustellen oder um ein Generator-Antreiben-Drehmoment zu erhalten,einen Riemenantriebsmechanismus (20), der zwischen dem Anlasser-Generator (10) und einem Verbrennungsmotor (1) angeordnet ist, undeinen Drehmomentübertragungsmechanismus (30), der selektiv das Verbrennungsmotor-Ankurbeln-Drehmoment oder das Generator-Antreiben-Drehmoment zwischen dem Anlasser-Generator (10) und dem Riemenantriebsmechanismus (20) überträgt,wobei der Drehmomentübertragungsmechanismus (30) eingerichtet ist, um das Verbrennungsmotor-Ankurbeln-Drehmoment mit einem spezifischen Übersetzungsverhältnis zu übertragen,dadurch gekennzeichnet, dassder Riemenantriebsmechanismus (20) aufweist zwei Riemenscheiben (21, 22), die mit dem Anlasser-Generator (10) verbunden sind, eine Kurbelriemenscheibe (23), die auf eine Kurbelwelle (2) des Verbrennungsmotors (1) montiert ist, und einen Riemen (25), der mit den beiden Riemenscheiben (21, 22) und der Kurbelriemenscheibe (23) reibverbunden ist.
Patent DE-102017130758-B4 (DE)
Title: Untergestell für Möbel
Inventor: FUNKE-SASSE UTE
IPC: F16B12/44
Filed: 2017-12-20
Granted: 2019-06-13
Abstract: Untergestell für Möbel, mit einem Fachwerk aus Hohlprofilen (10, 12, 34), die durch Knoten (14) miteinander verbunden sind, wobei mindestens eines der Hohlprofile (10) an einem der Knoten (14) endet, dadurch gekennzeichnet, dass- in das Ende des mindestens einen Hohlprofils (10) ein Verschlussstück (16) passend eingesteckt ist,- das Verschlussstück (16) durch mindestens einen eingeschraubten Gewindebolzen (22) gehalten ist, der durch eine Wand des Hohlprofils (10) nach außen ragt,- auf den Gewindebolzen (22) ein Verbindungskloben (24) aufgeschraubt ist, in den auf mindestens einer Seite eine Spannschraube (28) eingeschraubt ist, deren Kopf in dem Verbindungskloben (24) versenkbar ist,- auf den Verbindungskloben (24) ein Ende eines weiteren Hohlprofils (12) aufgesteckt ist, und- dieses Hohlprofil (12) eine Öffnung (30) aufweist, die mit der Spannschraube (28) fluchtet, deren Querschnitt jedoch kleiner ist als der des Kopfes der Spannschraube (28).
Patent DE-102017207280-B4 (DE)
Title: Partielles Plattierungsverfahren eines Automobil-Kunststoffteils und Automobil-Kunststoffteil, welches durch das Gebrauchen desselben plattiert ist
Inventor: KIM HYUN-GYUNG
IPC: C25D5/56
Filed: 2017-04-28
Granted: 2023-09-21
Abstract: Partielles Plattierungsverfahren eines Automobil-Kunststoffteils, welches beinhaltet:einen Lackierungsschritt des partiellen Anwendens eines Maskierungslackes für das Plattieren auf einer Seitenoberfläche eines spritzgegossenen Automobil-Kunststoffproduktes, um einen Lackierungsteilbereich, bei welchem der Maskierungslack für das Plattieren angewendet ist, und einen Nicht-Lackierungsteilbereich, bei welchem der Maskierungslack für das Plattieren nicht angewendet ist, zu bilden; undeinen Schritt der nassen Elektroplattierung für das Anbringen einer Stromelektrode für das nasse Elektroplattieren auf dem Nicht-Lackierungsteilbereich und Durchführen des Nassplattierens, um eine Plattierungsschicht auf einer gesamten Oberfläche des Automobil-Kunststoffteils zu bilden, außer für den Lackierungsteilbereich, wobei der Maskierungslack für das Plattieren eine Maskierungskunststoff-Zusammensetzung für das Plattieren enthält, wobei die Maskierungskunststoff-Zusammensetzung für das Plattieren einen Polymer-Kunststoff ein organisches Lösungsmittel, einen Weichmacher und einen anorganischen Zusatz enthält, und der Polymer-Kunststoff Polyvinylchlorid (PVC) oder eine Mischung von Polyvinylchlorid (PVC) und einem Ethylen-Vinylacetat-Copolymer (EVA) ist, wobei das organische Lösungsmittel irgendeines oder mehrere beinhaltet, welche aus Methyl-Isobutyl-Keton, Toluol, n-Butanol und Ethylacetat ausgewählt sind, wobei der Weichmacher Trioctylbenzol-1,3,5-Tricarboxylat ist, und wobei der anorganische Zusatz irgendein bzw. irgendeines oder mehrere beinhaltet, welche aus Natrium (Na), Aluminium (Al), Kalium (K), Calcium (Ca), Titan (Ti) und Eisen (Fe) ausgewählt sind.
Patent DE-102017221548-B4 (DE)
Title: Verpackungsdarbietungssystem
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-11-30
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verpackungsdarbietungssystem (2, 3), mit wenigstens einem Verpackungskörper (2), mitwenigstens einem aktiven Element (1), welches ausgebildet ist, durch Zufuhr von elektrischer Energie betrieben zu werden, und mitwenigstens einer Sekundärspule (22), welche ausgebildet ist, von außerhalb des Verpackungskörpers (2) seitens einer Primärspule (31) elektrische Energie induktiv übertragen zu bekommen,wobei die Sekundärspule (22) mittels einer elektrischen Verbindung (23) wenigstens mit dem aktiven Element (1) elektrisch leitfähig verbunden ist,wobei das aktive Element (1) und/oder die Sekundärspule (22) und/oder die elektrische Verbindung (23) zumindest abschnittsweise durch Drucken hergestellt ist/sind, mitwenigstens einem Auflageelement (3) mit wenigstens der Primärspule (31), wobei das Auflageelement (3) ausgebildet ist, den Verpackungskörper (2) derart aufzunehmen, so dass wenigstens die Sekundärspule (22) des Verpackungskörpers (2) durch die Primärspule (31) elektrische Energie induktiv übertragen bekommen kann, und mitwenigstens ein Aktivierungselement (32), welches angeordnet und ausgebildet ist, bei Betätigung durch einen Konsumenten die induktive Energieübertragung zu veranlassen,dadurch gekennzeichnet, dassdas Aktivierungselement (32) wenigstens einen Sensor (32) aufweist, welcher ausgebildet ist, bei Annährung eines Konsumenten und/oder bei Berührung durch einen Konsumenten die induktive Energieübertragung zu beginnen.
Patent DE-102018100569-B4 (DE)
Title: Fliesenschneider mit Parallelanschlag
Inventor: HERNER VALERJI
IPC: B28D1/22
Filed: 2018-01-11
Granted: 2023-01-12
Abstract: Fliesenschneider, umfassend eine Auflagefläche (1) für Fliesen, eine Schneidgruppe (2) und eine Anschlagvorrichtung (3), wobei die Schneidgruppe (2) eine Schneidrichtung (SR) und eine Schneidlinie (SL) definiert, wobei die Anschlagvorrichtung (3) zwei Stirnleisten (6, 7) und ein Anschlagelement (4) mit einer Anschlagfläche (5) aufweist, wobei die Schneidrichtung (SR) parallel zur Anschlagfläche (5) ausrichtbar ist,wobei die Anschlagfläche (5) dazu ausgebildet ist, in einen unmittelbaren Kontakt mit einer Fliese (8) zu treten, um einen Schneidabstand (SA) zwischen der Anschlagfläche (5) und der Schneidlinie (SL) zu definieren, wobei der Schneidabstand (SA) einstellbar ist,wobei die Auflagefläche (1) zwei Längsseiten und zwei Stirnseiten aufweist, wobei sich die Schneidlinie (SL) ihrer Länge nach zwischen den Stirnseiten erstreckt, wobei jeder der beiden Stirnseiten je eine der beiden Stirnleisten (6, 7) zugeordnet ist,wobei das Anschlagelement (4) in Schneidrichtung (SR) ein erstes und ein zweites Ende umfasst, wobei das erste Ende des Anschlagelementes (4) zum Einstellen des Schneidabstandes (SA) in einer Einstellrichtung (ER) quer zur Schneidrichtung (SR) verfahrbar an einer ersten Stirnleiste (6) der beiden Stirnleisten (6, 7) gelagert ist, wobei das zweite Ende des Anschlagelementes (4) in der Einstellrichtung (ER) verfahrbar an einer zweiten Stirnleiste (7) der beiden Stirnleisten (6, 7) gelagert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Anschlagvorrichtung (3) einen Antrieb (9) zum Einstellen des Schneidabstandes (SA) aufweist, wobei der Antrieb (9) zwei Antriebselemente (10) umfasst, wobei an beiden Stirnleisten (6, 7) je eines der Antriebselemente (10) angeordnet ist, wobei das Anschlagelement (4) eine Welle (12) aufweist,wobei die Stirnleisten (6, 7) jeweils eine Verfahrnut (15) mit einer Längserstreckung in der Einstellrichtung (ER) aufweisen und wobei die Welle (12) verfahrbar in den Verfahrnuten (15) gelagert ist.
Patent DE-102018103081-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: SEKINE HIROYUKI
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-02-12
Granted: 2021-06-10
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug (10) umfasst eine erste Hochspannungseinheit (120) und eine zweite Hochspannungseinheit (130) in einem vorderen Raum. Die erste Hochspannungseinheit umfasst ein erstes Gehäuse (125) mit einem Körperabschnitt (127) und einem Vorsprungsabschnitt (122), welcher von einer Außenfläche des Körperabschnitts vorsteht, und diese ist zwischen einem Paar von Tragmasten bzw. Federbeindömen (154, 155) und zwischen einer Spritzwand (156) und einem vorderen Stoßfänger (157) angeordnet. Die zweite Hochspannungseinheit ist in einem Raum zwischen einem der Federbeindöme und der Spritzwand angeordnet. Der Vorsprungsabschnitt steht in Richtung hin zu dem einen Federbeindom vor und zumindest ein Teil des Vorsprungsabschnitts ist von oberhalb des Fahrzeugs betrachtet in der Fahrtrichtung relativ zu einer geraden Linie, welche Mittelachsen der Federbeindöme verbindet, auf der vorderen Seite angeordnet.
Patent DE-102018204785-B4 (DE)
Title: Mechanisch justierbare Filterwechselanzeige
Inventor: SCHMITT FLORIAN
IPC: G01L7/16
Filed: 2018-03-28
Granted: 2019-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filterwechselanzeige (10) und ein Verfahren zum Justieren der Filterwechselanzeige (10) für einen Staubsauger, wobei die Filterwechselanzeige (10) umfasst:
 - ein Gehäuse (1) mit einer Einlassöffnung (2) mit einem Einlassquerschnitt (EQ) für Luft in das Gehäuse (1) und einer Auslassöffnung (3) mit einen Auslassquerschnitt (AQ) zum Auslassen der Luft aus dem Gehäuse (1), und
 - einen in dem Gehäuse (1) von der Luft umströmbaren Kolben (4), der zwischen der Einlassöffnung (2) und der Auslassöffnung (3) angeordnet ist, und
 der zwischen einem Bereich der Einlassöffnung (2) und einem Bereich der Auslassöffnung (3) in dem Gehäuse (1) bewegbar angeordnet ist,
 - Rückhaltemittel (5), die das Gehäuse (1) mit dem Kolben (4) verbinden und eingerichtet sind, eine Kraft auf den Kolben (4) auszuüben, die einer infolge eines Druckunterschieds vor und hinter dem Kolben wirkenden Kraft entgegenwirkt,
 wobei abhängig von einem ermittelten Druckunterschied der Luft der Einlassquerschnitt (EQ) und/oder der Auslassquerschnitts (AQ) irreversibel verändert wird.
 Die Filterwechselanzeige (10) ist leicht herzustellen und kostengünstig justierbar.
Patent DE-102018206812-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung eines akustischen Signals während eines elektrischen Ladevorgangs eines Fahrzeugs, sowie ein System
Inventor: ALBL SEBASTIAN
IPC: G10K11/178
Filed: 2018-05-03
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zur Unterdrückung eines akustischen Signals in einer Umgebung (1) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (2), bei welchem das akustische Signal während eines Ladevorgangs des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (2) an einer elektrischen Ladestation (3) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umgebung (1) des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (2) und/oder der Ladestation (3) während des Ladevorgangs mit einem Sensorsystem (4) überwacht wird und das Vorhandensein zumindest einer Person (5, 9, 14, 15) in der Umgebung erfasst wird, wobei eine Position der Person (5, 9, 14, 15) mit dem Sensorsystem (4) detektiert wird, und eine Unterdrückung des akustischen Signals an der Position der Person (5, 9, 14, 15) mit einem durch zumindest eine Gegenschallquelle des Fahrzeugs (2) erzeugten Gegenschallfeld durchgeführt wird, wobei das Gegenschallfeld mit zumindest einem Lautsprecher (8, 13) eines Lautsprechersystems (7) der Gegenschallquelle erzeugt wird, und wobei bei mehreren detektierten Personen (5, 9, 14, 15) in der Umgebung (1) des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (2) und bei nur einem vorhandenen Lautsprecher (8,13) des Lautsprechersystems (7) das Gegenschallfeld in Richtung der Person (5, 9, 14, 15) erzeugt wird, welche die kürzeste Entfernung zum elektrisch betriebenen Fahrzeug (2) aufweist.
Patent DE-102018207351-B4 (DE)
Title: Sitzantriebsvorrichtung
Inventor: ARAKAWA YUJI
IPC: B60N2/06
Filed: 2018-05-11
Granted: 2022-11-03
Abstract: Sitzantriebsvorrichtung (30) mit einer Konfiguration, in der mehrere Antriebswellen (44a, 45a, 45b) durch einen einzigen Motor (41) über eine einzige Motorausgangswelle (42) gedreht werden und Drehkräfte der mehreren Antriebswellen (44a, 45a, 45b) über Kupplungsmechanismen (46R, 46S, 46L) wahlweise auf jeweilige von mehreren Positionseinstellmechanismen (Ms, MI, Mr) eines Fahrzeugsitzes (1) übertragen werden, wobei:jeder der Kupplungsmechanismen (46R, 46S, 46L) ein Verbindungsrohr (460), das ausgelegt ist, um mit einer jeweiligen der Antriebswellen (44a, 45a, 45b) in axialer Richtung verbunden oder von ihr getrennt zu werden, und eine Ausgangswelle (47R, 47L), die koaxial in das jeweilige der Verbindungsrohre (460) eingeführt und mit einem jeweiligen der Positionseinstellmechanismen (Ms, MI, Mr) des Fahrzeugsitzes (1) verbunden ist, umfasst, undeine planare Oberfläche, die sich in axialer Richtung erstreckt, auf einer von (i) einer inneren Umfangsoberfläche von jedem der Verbindungsrohre (460) der Kupplungsmechanismen (46R, 46S, 46L) und (ii) einer äußeren Umfangsoberfläche (473s) von jeder der Ausgangswellen (47R, 47L) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass:ein Vorsprung (473t), der sich in axialer Richtung erstreckt und in einem Querschnitt senkrecht zur axialen Richtung der jeweiligen der Ausgangswellen (47R, 47L) einen kreisbogenförmigen Querschnitt besitzt, auf der weiteren von (i) der inneren Umfangsoberfläche von jedem der Verbindungsrohre (460) der Kupplungsmechanismen (46R, 46S, 46L) und (ii) der äußeren Umfangsoberfläche (473s) der jeweiligen der Ausgangswelle (47R, 47L) gebildet ist, und die planare Oberfläche (460f) von einer Drehrichtung in Kontakt mit dem Vorsprung (473t) gebracht wird, undwenn die jeweilige planare Oberfläche (460f) und der jeweilige Vorsprung (473t) von der Drehrichtung in Kontakt miteinander gebracht sind:(i) das jeweilige der Verbindungsrohre (460) und die jeweilige der Ausgangswellen (47R, 47L) der Kupplungsmechanismen (46R, 46S, 46L) in einem Zustand gehalten werden, in dem eine Relativdrehung zwischen beiden um eine Achse der jeweiligen der Ausgangswellen (47R, 47L) nicht möglich ist, jedoch eine Relativbewegung zwischen beiden in axialer Richtung der jeweiligen der Ausgangswellen (47R, 47L) möglich ist, und(ii) sich der Kontaktabschnitt in einem Linienkontaktzustand befindet.
Patent DE-102019005742-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Herstellen eines thermoplastischen Rohres
Inventor: WERT NIKOLAI
IPC: B29C65/16
Filed: 2019-08-16
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Rohres (2) aus einem thermoplastischen Material (4), bei dem:- A) mindestens ein, insbesondere mindestens zwei Werkstücke (14a, b) aus dem Material (4) bereitgestellt werden,- B) das oder die Werkstücke (14a, b) in ein Werkzeug (6) eingebracht werden und so positioniert werden, dass es oder sie sich in einem Überlappbereich (22) überlappen, wobei der Überlappbereich (22) einen Schweißbereich (24) enthält,- C) wobei das Werkzeug (6) zumindest im Schweißbereich (24) als lasertransparente Druckbeilage (12) ausgeführt wird, wobei die Druckbeilage (12) die Innenwand des sonstigen Werkzeuges (6) im Schweißbereich (24) fortsetzt,- D) das oder die Werkstücke (14a,b) zumindest im Schweißbereich (24) durch einen Fügedruck (F) zwischen der Druckbeilage (12) und einem Druckmittel (26) aneinandergedrückt werden,- E) das oder die Werkstücke (14a, b) im Schweißbereich (24) mit Hilfe eines Laserstrahls (30) durch die Druckbeilage (12) hindurch miteinander zum Rohr (2) verschweißt werden,- F) das Rohr (2) aus dem Werkzeug (6) entnommen wird.
Patent DE-102019007035-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Markervorrichtung
Inventor: HEIDENREICH KLAUS
IPC: G01B11/16
Filed: 2019-10-10
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verwendung einer Markervorrichtung zur Erfassung von Verformungen und Bewegungen im hochdynamischen Bereich mittels einer Infrarotkamera, wobei die Markervorrichtung zumindest eine Grundplatte (3) aus einem wärmeleitenden Material mit einer Vorder- und mit einer Rückseite (3a, 3b) sowie zumindest ein thermoelektrisches Element (5) mit einer Vorder- und mit einer Rückseite (5a, 5b) aufweist, welches auf der Grundplatte (3) angeordnet ist, wobei das thermoelektrische Element (5) und die Grundplatte (3) mittels einer Schicht aus Wärmeleitpaste (6a) miteinander verbunden sind und wobei die Oberfläche der Grundplatte (3) um den Faktor 1.5 bis 4 größer ist als die Oberfläche des thermoelektrischen Elements (5).
Patent DE-102019105769-B4 (DE)
Title: Geschoss
Inventor: SCHERGE WOLFGANG
IPC: F42C11/06
Filed: 2019-03-07
Granted: 2022-12-29
Abstract: Geschoss (1) zumindest mit einem Zündsystem (4) und zumindest einer Wirkladung (5), umfassend zumindest eine Auswerteelektronik (3) und zumindest einen Sensor (2), wobei der zumindest eine Sensor (2) mit der zumindest einen Auswerteelektronik (3) funktional verbunden ist, wobei der zumindest eine Sensor (2) Sensordaten liefert, die in der Auswerteelektronik (3) beurteilt werden, wobei- der zumindest eine Sensor (2) Umgebungsdaten des Geschosses (1) ermittelt, die zur Erkennung der Wirkung eines aktiven Schutzsystems herangezogen werden und/oder- der zumindest eine Sensor (2) Umgebungsdaten des Geschosses (1) ermittelt, die zur Erkennung der Wirkung eines Aufschlags oder eines Einschlags des Geschosses (1) in einem Ziel herangezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteelektronik (3) die Initiierung der Wirkladung (5) bei Erkennen eines ausgelösten aktiven Schutzsystems und dessen Wirkung unterdrückt,- wenn ein aktives Schutzsystem als Ziel dem Geschoss (1) schneller entgegenkommt als das eigentliche Ziel, und/oder- wenn dem aktiven Schutzsystem als Ziel eine Druckwelle vorausläuft, und/oder- wenn der Sensor (2), der dazu insbesondere als Radarsensor ausgeführt ist, das Vorhandensein von Splittern detektiert.
Patent DE-102019118951-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung
IPC: H02H9/04
Filed: 2019-07-12
Granted: 2021-06-24
Abstract: Überspannungsschutzanordnung (1) zur Montage an einer Mehrzahl zueinander paralleler Stromschienen (2), mit einer Überspannungsschutzvorrichtung (3) und mit einem selektiven Hauptleitungsschutzschalter (4), wobei die Überspannungsschutzvorrichtung (3) mindestens ein Überspannungsschutzelement umfasst und wobei der selektive Hauptleitungsschutzschalter (4) ein Schaltergehäuse (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltergehäuse (6) und die Überspannungsschutzvorrichtung (3) mechanisch miteinander verbindbar sind oder miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019220031-B4 (DE)
Title: Dickenmessvorrichtung
Inventor: KIMURA NOBUYUKI
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-12-18
Granted: 2023-02-09
Abstract: Dickenmessvorrichtung (6) zum Messen einer Dicke eines plattenförmigen Werkstücks (W), das eine obere Oberfläche (Wa) und eine untere Oberfläche (Wb) aufweist, umfassend:einen Einspanntisch (24) zum Halten des Werkstücks; undeine Dickenmesseinheit (60), welche die Dicke des Werkstücks (W), das an dem Einspanntisch (24) gehalten ist, in einer nicht-kontaktierenden Weise misst, wobeidie Dickenmesseinheit (60) beinhaltet:eine weiße Lichtquelle (61) zum Emittieren von weißem Licht (L0)ein Dispersionsmittel (62), das Zeitunterschiede entsprechend den Wellenlängen der Lichtkomponenten des weißen Lichts (L0), das durch die weiße Lichtquelle (60) emittiert wird, herstellt, wodurch spektrales Licht (L1) generiert wird, wobei das spektrale Licht (L1) , das durch das Dispersionsmittel (62) generiert wird, auf einem zweidimensionalen Bereich an dem Werkstück (W), das an dem Einspanntisch (24) gehalten ist, mit einem vorbestimmten Neigungswinkel aufgebracht wird, wobei der zweidimensionale Bereich aus mehreren Abschnitten ausgebildet ist, die durch X-Koordinaten und Y-Koordinaten definiert sind,einen zweidimensionalen Bildsensor (65), der einen Fotodetektionsbereich (652) zum Detektieren von Umkehrlicht (L4) aufweist, das durch Reflektieren des spektralen Lichts an der oberen Oberfläche (Wa) des Werkstücks (W) und der unteren Oberfläche (Wb) des Werkstücks (W) erhalten wird, wobei der Fotodetektionsbereich (652) mehrere Pixel beinhaltet, die durch X-Koordinaten und Y-Koordinaten definiert sind, sodass sie den X-Koordinaten und den Y-Koordinaten, welche die mehreren Abschnitte des zweidimensionalen Bereichs an dem Werkstück (W) definieren, jeweils entsprechen,einen Speicherabschnitt (110) zum Speichern der Intensität des Umkehrlichts (L4), das durch die mehreren Pixel detektiert wird, entsprechend einer Wellenlänge mit einem Zeitunterschied, wobei die Intensität des Umkehrlichts (L4), das durch jeden Pixel detektiert wird, als eine spektrale Interferenzwellenform (H) gespeichert wird, undeinen Dickenberechnungsabschnitt (120) zum Berechnen der spektralen Interferenzwellenform (H), die in dem Speicherabschnitt gespeichert ist, um eine temporäre Dicke an einer X-Y Koordinatenposition in dem zweidimensionalen Bereich des Werkstücks (W) zu berechnen, und als nächstes Multiplizieren der temporären Dicke mit cosθ, wobei θ ein Brechungswinkel des spektralen Lichts (L1) ist, das auf der oberen Oberfläche (Wa) des Werkstücks (W) aufgebracht wird und sich in dem Werkstück (W) zu der unteren Oberfläche (Wb) davon ausbreitet, wodurch eine tatsächliche Dicke an einer X-Y Koordinatenposition in dem zweidimensionalen Bereich des Werkstücks (W) berechnet wird.