baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008060647-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen eines Katalysators
Inventor: HAHN HERMANN DR -ING
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-12-05
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Aufheizen eines Katalysators in einem Abgastrakt einer Brennkraftmaschine nach einem Kaltstart der Brennkraftmaschine, mit folgenden Schritten,(1) Ausführen von Maßnahmen zum Erhöhen der Temperatur des Katalysators;(2) Bestimmen eines Sauerstoffbefüllungszustandes des Katalysators, welcher sich am Ende von Schritt (1) einstellt;(3) Abhängig vom Ergebnis aus Schritt (2) Festlegung einer fetten oder mageren motorischen Gemischeinstellung;(3a) unmittelbarer Übergang zu Schritt (4), wenn der bestimmte Sauerstoffbefüllungszustand indiziert, dass der Katalysator bereits zum überwiegenden möglichen Teil mit Sauerstoff gefüllt oder von Sauerstoff geleert ist, andernfalls bis dahin Betreiben des Motors und Beaufschlagung des Katalysators mit der in Schritt (3) festgelegten Abgasgemischzusammensetzung und fortlaufende Bestimmung des Sauerstoffbefüllungszustandes;(4) Betreiben der Brennkraftmaschine mit einer fetten Gemischzusammensetzung (λ < 1), wenn in Schritt (3) eine magere Gemischeinstellung (λ > 1) für Schritt (1) ermittelt wurde, bis eine dem Katalysator nachgeschaltete Lambdasonde einen vorbestimmten dritten Wert einer Gemischzusammensetzung stromab des Katalysators signalisiert oder bis eine vorbestimmte Menge reduzierender Abgasbestandteile den Katalysator durchströmt hat, oderBetreiben der Brennkraftmaschine mit einer mageren Gemischzusammensetzung (λ > 1), wenn in Schritt (3) eine fette Gemischeinstellung (λ < 1) für Schritt (1) ermittelt wurde, bis eine dem Katalysator nachgeschaltete Lambdasonde einen vorbestimmten vierten Wert einer Gemischzusammensetzung stromab des Katalysators signalisiert oder bis eine vorbestimmte Menge oxidierender Abgasbestandteile den Katalysator durchströmt hat,wobei die Lambda-Sonde beim Betreiben der Brennkraftmaschine mit der fetten bzw. mageren Gemischzusammensetzung derart betrieben wird, dass die Lambda-Sonde ein verwertbares Signal abgibt, auch wenn an ihrer Einbaustelle die Taupunkt-Temperatur noch nicht überschritten ist;(5) Bestimmen einer in dem Katalysator speicherbaren Sauerstoffmenge mittels Auswertung der in Schritt (4) durchgesetzten Überschussmenge reduzierender oder oxidierender Abgasbestandteile und(6) Veränderung der Maßnahme zum Erhöhen der Temperatur des Katalysators für Schritt (1) in Abhängigkeit von der in Schritt (5) ermittelten speicherbaren Sauerstoffmenge.
Patent DE-102009004858-B4 (DE)
Title: Turboladerschutzsysteme und -verfahren
Inventor: RAMAMURTHY RAVISHANKAR
IPC: F02D41/02
Filed: 2009-01-16
Granted: 2015-11-26
Abstract: Turboladerschutzsystem für ein Motorsystem, das einen Partikelfilter und einen Turbolader enthält, wobei das Turboladerschutzsystem umfasst: eine Differenzdruck-Bestimmungseinrichtung, die eine Druckdifferenz in einem Partikelfilter bestimmt; ein Druckfaktor-Schätzmodul, das auf Grundlage der Differenz und des Umgebungsdrucks einen Druckfaktor schätzt; und ein Kraftstoffgrenzwert-Schätzmodul, das den Turbolader durch selektives Begrenzen der Kraftstoffeinspritzung in den Motor auf Grundlage des Druckfaktors schützt.
Patent DE-102009021336-B4 (DE)
Title: Kupfer-Nickel-Zink-Legierung und deren Verwendung
Inventor: KUHN HANS-ACHIM DR
IPC: C22C9/06
Filed: 2009-05-14
Granted: 2024-01-11
Abstract: Werkstoff aus einer Kupfer-Nickel-Zink-Legierung mit folgender Zusammensetzung [in Gew.-%]:Cu40,0 bis 48,0 %,Ni8,0 bis 14,0 %,Mn4,0 bis 6,5 %,Si0,3 bis 1,0 %,Rest Zn sowie unvermeidbare Verunreinigungen,wahlweise bis zu 1,5 % AI,wahlweise bis zu 2,5 % Pb, wobeider Werkstoff ein aus (α+β)-Phase bestehendes, zweiphasiges Gefüge aufweist, in das Silizide eingelagert sind, und der Flächenanteil der Silizide am Gefüge zwischen 4 % und 10 % liegt.
Patent DE-102009047910-B4 (DE)
Title: Läufereinheit für einen Elektromotor und Wasserpumpe mit Elektromotor
Inventor: BLASER GEORG
IPC: F04D13/06
Filed: 2009-09-22
Granted: 2022-04-28
Abstract: Läufereinheit für einen Elektromotor mit einem drehbar gelagerten Tragkörper (2) und einem Laufrad (3), wobei das Laufrad (3) einen Abdeckring (30) mit einer Ansaugöffnung (31) und im Wesentlichen radial gerichtete, zwischen dem Tragkörper (2) und dem Abdeckring (30) angeordnete Laufschaufeln (32) aufweist, wobei das Laufrad (3) einen im Bereich der Ansaugöffnung (31) angeordneten, von dem Abdeckring (30) abragenden Zentrierkragen (33) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrierkragen (33) mit dem Abdeckring (30) durch Stege (34) verbunden ist, wobei ein Durchmesser des Zentrierkragens (33) geringer ist als ein Durchmesser der Ansaugöffnung (31).
Patent DE-102009048961-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung, Dichtstromförderanlage und Verfahren zum Zuführen von staubförmigen Schüttgut
Inventor: KRETSCHMER HORST DR
IPC: C10J3/50
Filed: 2009-10-10
Granted: 2014-04-24
Abstract: Dosiervorrichtung, die einen Dosierbehälter (DB) und zumindest eine stromaufwärts angeordnete Schleuse (S) umfasst, zur stetigen, kontinuierlichen, dosierten Zufuhr eines staubförmigen Schüttguts aus leichten, polydispersen Teilchen aus einer Versorgungseinrichtung (B, SG) in eine Mehrzahl von Förderrohre (FR1, FR2, FR3) zu einem stromabwärts angeordneten Verbraucher, wobei der Dosierbehälter (DB) und die Schleuse (S) jeweils eine Austragseinrichtung (AE/DB, AE/S) umfassen, wobei – die Austragseinrichtung (AE/DB) des Dosierbehälters (DB) für jedes der Förderrohre (FR1, FR2, FR3) eine diesem zugeordnete und in dieses mündende Staubflussregelungsvorrichtung (FI1, FI2, FI3) umfasst, und wobei eine Massenstrom-Messsonde (FIC1, FIC2, FIC3) an jedem Förderrohr (FR1, FR2, FR3) angeordnet ist, die mit der Staubflussregelungsvorrichtung (FI1, FI2, FI3) gekoppelt ist, die in das entsprechende Förderrohr (FR1, FR2, FR3) mündet, und – die Austragseinrichtung (AE/S) der Schleuse (S) über eine Staubflussregelungsvorrichtung (FI4) in den Dosierbehälter (DB) mündet, und dass die Dosiervorrichtung eine Druckregelungseinrichtung aufweist, die – für eine erste Differenzdruckregelung (PDC1-2) zwischen einem Schleusendruck (PIS1) und einem Dosierbehälterdruck (PI2) zumindest mit einer der Schleuse (S) zugeordneten Druckmesseinrichtung (PIS1) und einer an dem Dosierbehälter (DB) angeordneten Druckmesseinrichtung (PI2) gekoppelt ist, – für eine zweite Differenzdruckregelung (PDC3-R) zwischen einem Dosierbehälteraustragsdruck und einem Verbraucherdruck mit einer der Austragseinrichtung (AE/DB) des Dosierbehälters (DB) zugeordneten Druckmesseinrichtung (PI3) und einer Druckmesseinrichtung (PIR) des Verbrauchers gekoppelt ist, wobei die Druckregelungseinrichtung den Dosierbehälterdruck (PI3) in Abhängigkeit von zumindest der zweiten Differenzdruckregelung (PDC3-R) steuert ...
Patent DE-102009051986-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umsetzen von Schwerlast von einem Wasserfahrzeug an Land oder umgekehrt
Inventor: ALBORN HELMUT
IPC: B63B27/12
Filed: 2009-11-05
Granted: 2020-09-03
Abstract: Vorrichtung zum Umsetzen einer Schwerlast aus oder in ein Wasserfahrzeug an oder von Land mit wenigstens zwei an Land auflagergestützten, quer zur Förderrichtung der Last positionierten Trägern, die das Wasserfahrzeug überragen, jeder Träger ist neben wenigstens einem Auflager (2) an Land (5) mit einem Paar Stützen (2) zur Positionierung auf beiden Seiten an einem Wasserfahrzeug (3) sowie mit wenigstens zwei jeweils auf einen der Träger verfahrbaren zweiter Stützen ausgerüstet, wobei die fahrbaren Stützen mittels Querträgern verknüpft sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserfahrzeug (3) zum Transport der Last (2) und zur Positionierung der ersten Stützen (7) dient und dass die ersten Stützen (7) in ihrer Länge teleskopierbar sind.
Patent DE-102009057072-B4 (DE)
Title: Polster mit Belüftung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HERBST GERALD
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-12-04
Granted: 2016-08-11
Abstract: Polster für ein Sitzteil (3) und/oder eine Rückenlehne (2) eines Fahrzeugsitzes (1), das luftdurchlässig und elastisch ausgebildet ist, wobei das Polster ein Polster-Basisteil (4, 21) und einen darauf angeordneten Sitzbezug (5) umfasst, wobei das Polster-Basisteil (4, 21) eine Mehrzahl an sich vorzugsweise senkrecht zur Sitzoberfläche (5a) erstreckende Noppen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Noppen (6) zumindest teilweise vorzugsweise senkrecht zur Sitzoberfläche (5a) sich nach unten erstreckende Durchgangskanäle (16, 29) angeordnet sind und die Noppen (6) über eine oberseitig angeordnete Fläche (4b) des Polster-Basisteiles (4, 21) derart verteilt sind, dass in zwischen benachbarten Noppen (6) angeordneten Zwischenräumen (7, 8) ein Luftfluss (17, 18) und/oder ein Wasserdampffluss entlang der Fläche (4b) möglich ist, wobei die Zwischenräume (7, 8) in seitlich am Polster-Basisteil (4, 21) angeordnete und seitlich am Fahrzeugsitz austretende Ab- und Zuluftkanäle (10, 11) münden.
Patent DE-102010007322-B4 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer
Inventor: ENGEL ROLF
IPC: F01N1/00
Filed: 2010-02-08
Granted: 2013-11-28
Abstract: Abgasschalldämpfer (1) aufweisend ein Gehäuse (2), ein mit dem Gehäuse (2) verbundenes Einlassrohr (3) mit einem hinteren Ende (3.1) und einer Symmetrieachse SE sowie ein mit dem Gehäuse (2) verbundenes Auslassrohr (4) mit einem vorderen Ende (4.1) und einer in eine Richtung x verlaufenden Symmetrieachse SA, wobei das hintere Ende (3.1) und das vordere Ende (4.1) mit Bezug zu einer radialen Richtung y der jeweiligen Symmetrieachse SE, SA versetzt angeordnet sind, wobei ein separates Verbindungsteil (5) vorgesehen ist, das ein mechanisches Bindeglied zwischen dem Einlassrohr (3) und dem Auslassrohr (4) bildet, und das Verbindungsteil (5) nur über das jeweilige Rohr (3, 4) mit dem Gehäuse (2) mittelbar mechanisch gekoppelt ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (5) eine Geometrie aufweist, die mit Bezug zu einer translatorischen Relativbewegung zwischen beiden Rohren in die Richtung x oder die Richtung y weniger steif ausgebildet ist als in eine dazu rechtwinklig angeordnete Richtung z.
Patent DE-102010008027-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: STANIK MARKUS DR
IPC: B23Q1/01
Filed: 2010-02-15
Granted: 2015-12-10
Abstract: Werkzeugmaschine (1) mit – einer Kaltwalzeinheit (2), die zwei in Längsrichtung (10) gegeneinander auf Längsführungen (6a, b) verfahrbare Walzstangeneinheiten (9a, b) mit je einer Walzstange (8a, b) zur Herstellung eines Außenprofiles umfasst – sowie einer Einheit zur Herstellung eines Innenprofiles, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit zur Herstellung eines Innenprofiles einen Werkstückschlitten (4) umfasst, der auf Längsführungen (6a, b) verfahrbar ist.
Patent DE-102010012904-B4 (DE)
Title: Systeme zum Durchführen eines Tests
Inventor: BARRENSCHEEN JENS DR
IPC: G01R31/28
Filed: 2010-03-26
Granted: 2019-07-25
Abstract: System zum Durchführen eines Tests einer Verbindung zwischen einem ersten Chip und einem zweiten Chip während eines Normalbetriebs der Chips,
 wobei ein erster Pin des ersten Chips mit einem ersten Pin des zweiten Chips über die Verbindung verbunden ist, um die Übertragung eines Signals von dem ersten Chip zu dem zweiten Chip zu ermöglichen;
 wobei ein zweiter Pin des ersten Chips mit einem zweiten Pin des zweiten Chips über eine weitere Verbindung verbunden ist, um das von dem ersten Chip an den zweiten Chip gesendete Signal als zurückgesendetes Signal an den ersten Chip zurückzusenden;
 wobei der erste Chip eine Schaltung aufweist, die dazu ausgelegt ist, das zurückgesendete Signal mit dem Signal zu vergleichen,
 wobei der Test zwischen zwei Datenübertragungsframes während eines Zeitraums durchgeführt wird, in dem die Verbindung nicht zu ihrem Hauptzweck verwendet wird,
 wobei ein Beginn und ein Ende einer Datenübertragung über die Verbindungen durch ein an einer Leitung zwischen dem ersten und zweiten Chip anliegenden Signal angezeigt wird,
 und ein WAIT-Signal generiert wird, das den Start eines nächsten Datenübertragungsframes verzögert, bis der Test beendet ist.
Patent DE-102010016697-B4 (DE)
Title: Schraubenmutter
Inventor: WEI CHIN-CHUNG
IPC: F16B33/02
Filed: 2010-04-29
Granted: 2014-05-28
Abstract: Schraubenmutter, die einen Schraubenmutter-Grundkörper (10) und wenigstens zwei Aussparungsstücke (20) umfasst, um sich relativ zu einer Spindel (70) bewegen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenmutter-Grundkörper (10) ein Durchgangsloch (11) und einen Innengewindegang (12) aufweist, wobei am Innengewindegang (12) wenigstens zwei vertikal verlaufende Aussparungen (13) vorgesehen sind, die gleichmäßig angeordnet sind; dass die Aussparungsstücke (20) auf den Aussparungen (13) angeordnet und jeweils mit einer Mehrzahl von Kontaktteilen (21) versehen sind, wobei jedes Kontaktteil (21) dem Innengewindegang (12) entspricht, wobei außerdem die Spindel (70) einen Außengewindegang (71) aufweist und im Durchgangsloch (11) angeordnet ist, wobei der Außengewindegang (71) mit den Kontaktteilen (21) der Aussparungsstücke (20) in Kontakt steht; und dass der Schraubenmutter-Grundkörper (10) und die Spindel (70) mittels der Kontaktteile (21) als Schnittstellen für die Übertragung der Antriebskraft eine vorbestimmte Bewegungsumsetzung durchführen.
Patent DE-102010017846-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fischgrätenmuster durch Plissieren
Inventor: REZAI-DJAFARI ABDOLLAH
IPC: D06J1/00
Filed: 2010-04-22
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung vom Fischgrätenmuster bei Stoffen durch Plissieren, welches folgende Verfahrensschritte aufweist: – Zuschneiden des Stoffes vor dem Plissieren, – Falten und Bügeln des Stoffes in der Mitte, – schräges Einlegen des gebügelten Stoffes auf den Zufuhrtisch 12 der Plissiermaschine – Auseinanderfalten des Stoffes.
Patent DE-102010017851-B4 (DE)
Title: Torsionsmodul
Inventor: DONNER HARALD
IPC: G01L3/14
Filed: 2010-04-22
Granted: 2023-12-07
Abstract: Torsionsmodul für eine Drehmomenterfassungseinrichtung eines Lenksystems oder Lenkkraftunterstützungssystems, das ein Speichenrad (1) mit einem Innenring (2) und einem konzentrisch zu diesem angeordneten Außenring (4) aufweist, wobei zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (4) Biegespeichen (9) angeordnet sind, die mit dem Innenring (2) und dem Außenring (4) formschlüssig verbunden sind, und wobei die Biegespeichen (9) durch mindestens ein Federelement (3) gebildet sind, dessen/deren Endabschnitte Anschraubelemente (13, 20) ausbilden, die mit dem Außenring (4) verbunden sind und die jeweils einen Durchbruch (8) aufweisen, durch die ein Stift oder eine Schraube durch das Anschraubelement (13, 20) hindurchführbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Anschraubelemente (20) an der Innenseite des Außenrings (4) angeformt sind,dass die Anschraubelemente (20) mit einem Verbindungsflanschteil (21) verbunden sind, welches eine Konturhülse (23) aufweist, unddass mit dem Innenring (2) ein Konturzapfen (22) verbunden ist.
Patent DE-102010020184-B4 (DE)
Title: Servomotor-Steuergerät zum Steuern einer periodischen Hin- und Herbewegung
Inventor: OKITA TADASHI
IPC: B23F23/12
Filed: 2010-05-11
Granted: 2013-04-18
Abstract: Servomotor-Steuergerät (10) zum Steuern eines Servomotors (16), der dazu eingerichtet ist, eine periodische Hin- und Herbewegung eines angetriebenen Objekts (14) zu bewirken, wobei das Servomotor-Steuergerät aufweist:  einen Stellungsdetektor (20), der dazu eingerichtet ist, die Stellung des angetriebenen Objekts (14) zu erfassen;  einen Stellungsabweichungs-Bestimmungsteil, der dazu eingerichtet ist, eine erste Stellungsabweichung des angetriebenen Objekts (14) als Differenz zwischen der vom Stellungsdetektor (20) zu jeder vorgegebenen zeitlichen Abtastperiode erfassten Stellung des angetriebenen Objekts (14) und dem von einer Hauptsteuerung (18) gegebenen Stellungsbefehl zu bestimmen;  einen Referenzstellungs-Generatorteil (50, 52), der dazu eingerichtet ist, eine Mehrzahl von Referenzstellungen für eine Hin- und Herbewegungs-Zeitperiode der periodischen Hin- und Herbewegung des angetriebenen Objekts (14) zu erzeugen, wobei die Mehrzahl der Referenzstellungen in einer Richtung entsprechend dem Stellungsbefehl oder der erfassten Stellung des angetriebenen Objekts variiert wird;  einen ersten Umwandlungsteil (30), der dazu eingerichtet ist, die vom Stellungsabweichungs-Bestimmungsteil bestimmte erste Stellungsabweichung in eine...
Patent DE-102010027236-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Befestigen eines Paneels auf einer Wandunterkonstruktion/Deckenunterkonstruktion
Inventor: ROSENAU BRITTA
IPC: E04F13/21
Filed: 2010-07-15
Granted: 2012-03-29
Abstract: Ein Paneel (1) wird auf einer Unterkonstruktion aus Metallprofilen (2) mittels Blindnieten (4) in fluchtenden Bohrungen des Paneels und der Metallprofile über Festpunkte (A) und Lospunkte (B) befestigt. Zur Verbesserung der Auszugsfestigkeit der Blindniete, das heißt zur Vermeidung von trichterförmigen Einsenkungen der in der Regel dünnwandigen Metallprofile (2) an den Nietpunkten, sitzen auf den Schäften (4a) der Blindniete (4) Hülsen (5, 6) unterschiedlichen Durchmessers, deren Länge jeweils mindestens gleich der Dicke des Paneels (1) ist.
Patent DE-102010035356-B4 (DE)
Title: Ionenleitende Membran für Brennstoffzellenanwendungen
Inventor: SCHOENEWEISS MICHAEL R
IPC: H01M8/10
Filed: 2010-08-25
Granted: 2015-02-05
Abstract: Ionenleitende Membran für Brennstoffzellenanwendungen, wobei die ionenleitende Membran umfasst: ein Fluorpolymer-Copolymer auf Basis von sulfoniertem Tetrafluorethylen als ionenleitendes Polymer und eine Porphyrin enthaltende Verbindung, die einen Rest mit der Formel 1 aufweist:worin: R1, R2, R3, R4, jeweils Phenylmethoxy sind und R5, R6, R7, R8, R9, R10, R11, R12, jeweils unabhängig voneinander, Wasserstoff, Alkyl oder Aryl sind.
Patent DE-102010044198-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Kopplung zweier Bauteile
Inventor: FIEDLER JOACHIM
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-11-19
Granted: 2013-05-16
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Kopplung zweier Bauteile, mit – einem ersten Kopplungselement, das ein Gehäuse und eine erste elektrische Spule aufweist, und – einem zweiten Kopplungselement, das eine zweite elektrische Spule aufweist, wobei das erste Kopplungselement zur induktiven Kopplung der ersten Spule und der zweiten Spule in eine Schließrichtung an das zweite Kopplungselement ansetzbar ist und in einer Schließstellung der Vorrichtung das erste Kopplungselement und das zweite Kopplungselement zur induktiven Kopplung der ersten Spule und der zweiten Spule in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kopplungselement (2) ein verschiebbar an dem Gehäuse (21) des ersten Kopplungselements (2) angeordnetes Eingriffselement (22, 22a, 22b) aufweist, das in einer eingefahrenen Position zumindest teilweise von dem Gehäuse (21) des ersten Kopplungselements (2) eingefasst ist und in einer ausgefahrenen Position zum Eingreifen in eine Aufnahmeöffnung (310, 310a, 310b) des zweiten Kopplungselements (3) zur induktiven Kopplung der ersten Spule (4,...
Patent DE-102010046023-B4 (DE)
Title: 3 - 9Funkgerät und Verfahren zur Funkkommunikation mit geringer Latenzzeit
Inventor: BRAUN THOMAS
IPC: H04W88/04
Filed: 2010-09-20
Granted: 2015-10-22
Abstract: Funkgerät mit zumindest einer Verarbeitungseinrichtung (3) und einer Steuereinrichtung (5), wobei die Verarbeitungseinrichtung (3) eine Kanalqualitätsschätzeinrichtung beinhaltet, wobei die Kanalqualitätsschätzeinrichtung anhand bekannter empfangener Symbole innerhalb eines über einen Übertragungskanal empfangenen Datenblocks (10, 11, 12, 13) eine Qualität des Übertragungskanals abschätzt, wobei die Steuereinrichtung (5) einen Empfang des Datenblocks (10, 11, 12, 13) durch Erzeugung eines bestätigenden Datenblock (ACK) oder eines verneinenden Datenblock (NACK) quittiert, und wobei die Steuereinrichtung (5) anhand der von der Kanalqualitätsschätzeinrichtung ermittelten Qualität des Übertragungskanals vor Abschluss einer Decodierung des Datenblocks (10, 11, 12, 13) festlegt, ob sie einen verneinenden Datenblock (NACK) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (5) anhand der von der Kanalqualitätsschätzeinrichtung ermittelten Qualität des Übertragungskanals vor Abschluss einer Demodulation festlegt, ob sie den verneinenden Datenblock (NACK) erzeugt oder dass die Steuereinrichtung (5) anhand der von der Kanalqualitätsschätzeinrichtung ermittelten Qualität des Übertragungskanals vor Abschluss der Decodierung und/oder einer Demodulation festlegt, ob sie einen bestätigenden Datenblock (ACK) erzeugt.
Patent DE-102010046635-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrgastraum und einem heckseitigen Laderaum sowie Staubehältnis hierfür
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60R7/02
Filed: 2010-09-20
Granted: 2014-11-13
Abstract: Staubehältnis mit einem Tragrahmen (9 bis 9c) sowie mit einem formstabilen Boden (10 bis 10c), der über unelastisch oder elastisch flexible Seitenwandungen (11 bis 11c) mit dem Tragrahmen (9 bis 9c) verbunden ist, wobei mechanische, strangförmige Zugmittel (13, 13a) vorgesehen sind, um den Boden relativ zum Tragrahmen (9 bis 9c) zwischen einer zusammengelegten Ruheposition mit minimalem Stauvolumen und einer nach unten abgesenkten Stauposition mit maximalem Stauvolumen höhenzuverlagern, die am Boden (10 bis 10c) angreifen und außenseitig an den flexiblen Seitenwandungen (11) entlanggeführt sowie am Tragrahmen (9 bis 9c) an- oder umgelenkt sind, und wobei die flexiblen Seitenwandungen (11 bis 11c) mittels wenigstens eines umlaufenden elastischen Spannmittels (12) derart eingeschnürt sind, dass die flexiblen Seitenwandungen (11) für eine nach innen gerichtete Faltung zwangsgeführt sind.
Patent DE-102010047071-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: GENG MANFRED
IPC: A01D80/00
Filed: 2010-10-01
Granted: 2021-07-08
Abstract: Heuwerbungsmaschine mit wenigstens einem, um eine vertikale Achse (8) umlaufend angetriebenen auf Stütz- und Tasträdern (19) am Boden abgestützten Rechkreisel (3), welcher zum Zusammenrechen von am Boden liegendem landwirtschaftlichen Erntegut von einer Kurvenbahn gesteuerte Rechzinken aufweist, mit einem Verstellmechanismus zum Verstellen des Abstands zwischen einem Zinkenarme aufnehmenden Kreiselkörper und den die Rechkreisel (3) abstützenden Stütz- und Tasträdern (19) des Fahrwerks, wobei eine Fahrbewegung eines Zugfahrzeugs (2) und der daran angehängten Heuwerbungsmaschine (1) mit Hilfe eines Sensors erfasst wird und die ermittelten Daten ausgewertet und an einen Aktor weitergemeldet werden und in der Folge bei Stillstand des Gespanns die Rechkreisel (3) unmittelbar aus dem Eingriff zum Rechen eines Schwades herausgenommen und die Rechkreisel (3) in eine geringfügig über einem Geländeniveau liegende Position verbracht werden.