baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19714575-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung der Netzrückwirkung von einem Prüfling auf ein elektrisches Netz sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GLUNZ MARTIN
IPC: G01R31/00
Filed: 1997-04-09
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Bewertung der Netzrückwirkungen,
wie zum Beispiel Oberschwingungen, Spannungsschwankungen und Flicker,
von einem Prüfling (8),
wie Verbraucher, Erzeuger oder Teilnetz, auf ein elektrisches Netz
(1, 12), bei dem die am Anschaltpunkt (4, 16) des Prüflings (8)
am elektrischen Netz (1, 12) anliegende Spannung (7) messtechnisch
erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass auch der zwischen Netz
(1, 12) und Prüfling
(8) fließende
Strom messtechnisch erfasst wird und aus den Größen Strom (6) und Spannung
(7) mittels einer Umrechnung eine von der unbekannten Impedanz (3, 9,
10, 14) des Netzes (1, 12) und den unbekannten Abweichungen des
Netzes vom Idealzustand unabhängige
Bewertung der Netzrückwirkung
erfolgt, wobei aus der Spannung (7) eine Referenzspannung und aus
Referenzspannung und Strom (6) ein Signal als Eingangsgröße für ein herkömmliches
Messgerät
zur Bewertung der Netzrückwirkungen,
wie ein Flickermesser, gewonnen wird, wobei die Amplitude und/oder
der Phasenwinkel der Spannung (7) einer Tiefpassfilterung oder einer
Mittelwertbildung unterzogen und als...
Patent DE-19803339-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Zugangsberechtigung eines Benutzers für eine besonders geschützte Einrichtung
Inventor: BREUER JOERG
IPC: G06F1/00
Filed: 1998-01-29
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung der
Zugangsberechtigung eines Benutzers für eine besonders geschützte Einrichtung
oder ein besonders geschütztes
System durch Eingeben eines eine numerische, alphanumerische oder
alphabetische Zeichenkombination umfassenden persönlichen
Kenncodes in eine Kontroll- oder Sicherungseinrichtung mittels einer
Eingabevorrichtung (28) mit einer Eingabetastatur (30) und einer
Anzeigeeinrichtung (34), wobei durch die Anzeigeeinrichtung (34)
eine zufällige Zeichenkombination
angezeigt wird, die von dem Benutzer mittels der Eingabetastatur
(30) zu dem persönlichen Kenncode
verändert
wird, wobei der Kenncode selbst nicht angezeigt oder nach erfolgter
Eingabe unkenntlich gemacht wird, dadurch gekennzeichnet, daß die darzustellende
zufällige
Zeichenkombination verschlüsselt
zur Anzeigeeinrichtung (34) übertragen
und dort zum Anzeigen wieder entschlüsselt wird.
Patent DE-19804430-B4 (DE)
Title: Markise
Inventor: STAWSKI KARL-HEINZ
IPC: E04F10/06
Filed: 1998-02-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Markise mit einer auf einem Träger gelagerten Wickelwelle für ein Markisentuch, dessen vorderer, freier Rand an einer Randleiste befestigt ist, die sich bei eingefahrener Markise an der Vorderseite der Wickelwelle befindet, dadurch gekennzeichnet, daß an der Randleiste (19) oberhalb des Markisentuches (11) ein flexibles, flächenhaftes und wasserundurchlässiges Abdeckmittel (26) angeordnet ist, das auf dem Markisentuch (11) aufliegt, und bei eingefahrener Markise (10) den auf der Wickelwelle (12) aufgewickelten Markisentuchballen (20) mindestens auf seiner oberen Hälfte abdeckt.
Patent DE-19826537-B4 (DE)
Title: Durch einen mechanischen Antrieb verlagerbares Rollo
Inventor: BADE JOCHEN
IPC: E06B9/42
Filed: 1998-06-15
Granted: 2007-06-28
Abstract: Durch
einen mechanischen Antrieb verlagerbares Rollo, insbesondere an
einem Fahrzeugfenster, im Wesentlichen bestehend aus einer im Bereich eines
Fensterrandes verlaufenden, ortsfesten Führungsbahn und einem längs dieser
vom mechanischen Antrieb verlagerbaren Gleitteil, an dem sich ein
seinerseits an einer Rollobahn angreifender und diese zwischen einer
auf eine drehbare Rollowalze aufgewickelter und einer von dieser abgewickelter
Lage verlagerbarer Betätigungsarm
befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsarm (6) über das
starr an ihm vorgesehene Gleitteil (12) längs zweier keilförmig zusammenlaufender
sowie parallel zur Fensterebene in Auszugsrichtung (a') der Rollobahn
(5) verlaufender Führungsschienen
(Führungsnuten
10 und 11) verlagert wird, wodurch der Betätigungsarm (6) eine der Längsverlagerung
des Gleitteils (12) überlagerte
winkelmäßige Verschwenkung
ausführt.
Patent DE-19842181-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung eines Durchlasses für Rohre im Erdreich
Inventor: UFFMANN HANS-PETER
IPC: E21B7/04
Filed: 1998-09-15
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Bildung eines Durchlasses für Rohre im Erdreich, mit einem von einem in einer Startgrube befindlichen Preßbohrgerät (1) ausgehenden angetriebenen Gestänge, das ein drehfest mit einem Drehantrieb (2) verbundenes Innengestänge (4) und ein das Innengestänge (4) umgebendes an einem Druckantrieb (3) abgestütztes Außengestänge (7) umfasst, wobei das Innengestänge (4) sowie das Außengestänge (7) aus axial aufeinanderfolgenden Schüssen (5,8) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verdrängerkopf (6) frei drehbar an dem Ende des Außengestänges (7) abgestützt ist, und dass das Innengestänge (4) relativ zum Drehantrieb (2) axial verschiebbar ist.
Patent DE-19881219-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: MEISNER MARC
IPC: F16F15/123
Filed: 1998-08-25
Granted: 2011-12-01
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (1) mit einem in einem Gehäuse (2) aufgenommenen Pumpenrad, einem Turbinenrad (3) und gegebenenfalls einem Leitrad, mit einer Wandlerüberbrückungskupplung (10) mit einem axial verlagerbaren Kolben (6) und einem Torsionsschwingungsdämpfer (20) mit einem Eingangsteil (21) und einem Ausgangsteil (22), die zumindest entgegen der Rückstellkraft von zwischen diesen angeordneten Kraftspeichern (25, 25a) zueinander verdrehbar sind, sowie mit einer Nabe (5), dadurch gekennzeichnet, daß das Turbinenrad (3) und der Kolben (6) mit dem Eingangsteil (21) des Dämpfers drehfest verbunden sind und das Eingangsteil (21) und das Ausgangsteil (22) des Dämpfers direkt mit der Abtriebsnabe (5) verbunden sind, wobei das Eingangsteil (21) über eine mit Verdrehspiel versehene Verbindung mit der Nabe (5) verbunden ist und das Ausgangsteil (22) des Dämpfers (20) mit einer ohne Verdrehspiel versehenen Verbindung mit der Nabe (5) verbunden ist.
Patent DE-19915582-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Elementenanalyse
Inventor: ANALYTIS MICHAEL
IPC: G01N21/67
Filed: 1999-04-07
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur Elementenanalyse mit einem Plasma in einer Hohlanode, das durch
Glimmentladung unter Zuführung
von Hochfrequenzenergie erzeugt wird, wobei ein Hochfrequenzanschluss
an der Hohlanode und ein Hochfrequenzanschluss an der zu analysierenden
Probe direkt angeschlossen ist und das Plasma zur Messung der Konzentration
einzelner Elemente in einem elektrisch leitenden oder nichtleitenden
Probenmaterial vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Hochfrequenzanschluss (4) an der Probe (7) einerseits an der der
Hohlanode (3) zugewandten Seite der Probe (7) mit einem Kontaktring
angeschlossen ist, wobei der Innendurchmesser des Kontaktringes
dem Durchmesser der Öffnung der
Hohlanode (3) entspricht und der Kontaktring in Ausrichtung mit
der Hohlanode (3) an der Probe (7) angebracht ist, und andererseits
an der der Hohlanode (3) abgewandten Seite der Probe (7) mit einer
Kontaktscheibe angeschlossen ist, wobei der Außendurchmesser der Kontaktscheibe
mindestens dem Durchmesser der Öffnung
der Hohlanode (3) entspricht und die Kontaktscheibe in Ausrichtung
mit dieser an der Probe (7) angebracht...
Patent DE-19932399-B4 (DE)
Title: Verfahren, bei dem eine Halbleitervorrichtung hergestellt wird
Inventor: TAKIGAWA YUKIO
IPC: H01L21/56
Filed: 1999-07-14
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren,
bei dem eine Halbleitervorrichtung hergestellt wird, mit einem Halbleiterelement, Bondhügeln, die
auf einer Oberfläche
von ihm für
externe Anschlüsse
gebildet sind, und einer Verkapselungsmaterialschicht, die auf solch
eine Weise gebildet ist, daß sie
die Oberfläche
des Halbleiterelementes bedeckt, auf dem die Bondhügel gebildet
sind, und Endflächen
der Bondhügel exponiert,
bei dem die Verkapselungsmaterialschicht aus einem Verkapselungsmaterial
gebildet wird, das mehr als 70 Gewichts und nicht mehr als 90 Gewichts
Quarzgut auf der Basis des Gesamtgewichtes des Verkapselungsmaterials
enthält,
bei dem das Quarzgut mit einem Silankopplungsagens oberflächenbehandelt
wird, das im voraus einer Hydrolysebehandlung unterzogen worden
ist, so dass kein nicht in Reaktion getretenes Silankopplungsagens verbleibt.
Patent DE-19933755-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Analyse von rotierenden mechanischen Teilen
Inventor: LYSEN HEINRICH
IPC: G01M13/04
Filed: 1999-07-19
Granted: 2009-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Analyse von rotierenden mechanischen Teilen (12), mit mindestens zwei Spitzenwertdetektoren (26, 28) mit unterschiedlichen Signalabfall-Zeitkonstanten, denen ein Signal eines Sensors (10), das an den rotierenden mechanischen Teilen erfaßt wird, als Eingangssignal (A) zugeführt wird, sowie einer Frequenzanalyseeinheit (38), der die Ausgangssignale (D) der Spitzenwertdetektoren zugeführt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zur Schwingungsanalyse von rotierenden mechanischen Teilen.
Patent AU-2011100349-B4 (AU)
Title: Traceback packet transport protocol
Inventor: ETCHEGOYEN CRAIG S
IPC: H04L12/56
Filed: 2011-03-31
Granted: 2011-09-29
Abstract: Tokens identifying all of the physical routing devices, i.e., network nodes, through which a packet travels are recorded in a limited amount of space reserved in the header of the packet for such tokens. When insufficient space remains in the header of the packet for all tokens required to identify 5 all physical routing devices through which the packet travels, sequences of multiple tokens are replaced with an abbreviation token representing the sequence. The sequence of tokens represented by an abbreviation token can also be abbreviation tokens, supporting recursive abbreviation of the token sequence in the header of the packet as needed to record the entire route of the packet through the network regardless of the limited space in the header for tracking the route of the packet.
Patent AU-2020101269-B4 (AU)
Title: Method of Producing a Grease Cartridge
Inventor: SCHMAEDEKE MICHAEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-07-06
Granted: 2023-09-07
Abstract: METHOD OF PRODUCING A GREASE CARTRIDGE 
Abstract 
A method (32) of producing a grease cartridge (10). The method includes the steps of providing 
a first mould (34) having a first mould edge (36) and providing a second mould (38) having a 
second mould edge (40), the second mould (38) being movable relative to the first mould (34).  
The method further includes the step of locating a label (44) within the first mould (34) such that 
a portion of the label (44) extends outwardly of the first mould (34) and beyond the first mould 
edge (36). The method further includes the steps of moving the second mould (38) relative to the 
first mould (34) such that the second mould edge (40) engages the portion of the label (44) which 
extends beyond first mould edge (36) and moving the label (44) relative to the first mould (34) 
under the influence of the second mould (38) until the first mould edge (36) engages the second 
mould edge (40).
Patent AU-2020102257-B4 (AU)
Title: Conduit insert and the manufacture and use thereof
Inventor: OSBORNE MARK
IPC: B65D59/02
Filed: 2020-09-15
Granted: 2021-05-27
Abstract: OF THE INVENTION 
The present invention encompasses a device for preventing or minimising blockages in 
conduits, including piping, ducting, and various tubing. The invention further 
encompasses methods of manufacturing this device and methods of using the same.  
29 
P10304.AU Specification 14/09/2020
Patent DE-102004004054-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: WAKAO KAZUHIRO
IPC: F02D41/04
Filed: 2004-01-27
Granted: 2008-03-06
Abstract: Brennkraftmaschine
(1, 1A, 1B, 1C) mit einer Brennkammer (3), in der ein vorbestimmter
Kraftstoffbestandteil verbrannt wird, mit:  einem Reformer (20,
20C, 200, 200A, 200B), der einen Reformerkatalysator hat und durch
Reformieren eines Gemischs von Kohlenwasserstoff-Kraftstoff und
Luft ein reformiertes Gas erzeugt, das Kohlenmonoxid und als den
vorbestimmten Kraftstoffbestandteil Wasserstoff enthält und der
Brennkammer (3) zugeführt
wird;  einer Luftzufuhrleitung (L1) zum Mischen von Luft mit
dem von dem Reformer (20, 20B, 200, 200A, 200B) erzeugten reformierten
Gas, der mit einem Einstellabschnitt (12; 12, 14x) versehen ist,
der eine Menge an Luft einstellt, die über die Luftzufuhrleitung (L1)
mit dem reformierten Gas gemischt wird; und  einem Steuerungsabschnitt
(50), der ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Gemischs in dem Reformer
(20, 20C, 200, 200A, 200B) derart einrichtet, dass ein Reformerwirkungsgrad
des Reformers (20, 22C, 200, 200A, 200B) innerhalb eines vorbestimmten
Bereichs gehalten wird, und der eine Menge des dem Reformer (20,
20C,...
Patent DE-102004007633-B4 (DE)
Title: Speicherzelle, Halbleiter-Speicherbauelement und Verfahren zur Herstellung einer Speicherzelle
Inventor: HAPP THOMAS
IPC: G11C13/00
Filed: 2004-02-17
Granted: 2010-10-14
Abstract: Speicherzelle, mit einer Schicht (210), welche eine mit einer Nanostruktur versehene Oberfläche aufweist, und mit einer auf der die Nanostruktur aufweisenden Oberfläche der Schicht (210) ausgebildeten Elektrode (202b), welche eine im Wesentlichen konstante Dicke aufweist, so dass eine der Oberfläche der Schicht (210) gegenüberliegende Oberfläche der Elektrode (202b) mit einer der Nanostruktur der Schicht (210) entsprechenden Nanostruktur versehen ist, wobei die Speicherzelle eine resistiv schaltende Speicherzelle ist.
Patent DE-102004010696-B4 (DE)
Inventor: RUSKO TORSTEN
IPC: A22C25/18
Filed: 2004-02-27
Granted: 2017-06-29
Abstract: The invention relates to a device and a method for the automated processing of meat. Known devices comprise a transport element, a cutting element, a bearing layer for the cutting element, and at least one control and/or regulating device that is actively connected to the cutting element. According to known devices and methods, the meat is displaced onto or towards the bearing layer, before being cut and/or trimmed. Often, this leads to an accumulation of meat, interrupting the processing operation. The inventive threading element reliably ensures that the meat is lifted up before reaching the bearing layer and is guided onto the same.
Patent DE-102004013850-B4 (DE)
Title: Filterchip mit integrierter Blende
Inventor: LUDWIG RONNY
IPC: G02B1/10
Filed: 2004-03-20
Granted: 2006-12-21
Abstract: Filterchip
mit integrierter Blende, enthaltend  – wenigstens ein erstes Filterelement
(7),  – eine
darauf aufgebrachte Blendenschicht (8), welche aus einem optisch
undurchlässigen
Material besteht und als Blendenöffnung
(6) ein Loch aufweist, sowie  – eine auf der Blendenschicht
(8) außerhalb
der Blendenöffnung
(6) als Informationsträger
aufgebrachte Strukturierung.
Patent DE-102004014355-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements durch Ur- und Umformen
Inventor: KAMP MARKUS
IPC: H01L51/00
Filed: 2004-03-24
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Varianten der Bauelementgestalt eines optoelektronischen Bauelements,  – wobei durch Urformen ein Bauelementgrundkörper (20) erzeugt wird,  – wobei der Bauelementgrundkörper (20) in ein Umformwerkzeug eingesetzt wird,  – wobei der Bauelementgrundkörper (20) in einen Bauelementkörper (30) umgeformt wird,  – wobei beim Umformen die die optischen Abstrahleigenschaften bestimmende geometrische Gestalt des optoelektronischen Bauelements erzeugt wird und  – wobei beim Umformen die Masse des Bauelementgrundkörpers (20) verringert wird.
Patent DE-102004022641-B4 (DE)
Title: Treibstoffförderpumpe einer Brennkraftmaschine
Inventor: HANYU TOSHIHARU
IPC: F02M59/44
Filed: 2004-05-07
Granted: 2016-03-24
Abstract: Treibstoffförderpumpe (4) mit: einem Nocken (44), der sich exzentrisch bezüglich einer Drehachse einer Nockenwelle (11) dreht, welche von einer Brennkraftmaschine angetrieben wird, um sich zu drehen; einem Nockenring (45), der entlang einer vorbestimmten kreisförmigen Umlaufbahn umläuft, wenn der Nocken (44) sich dreht; einem Pumpengehäuse (40), um eine Nockenkammer (50) bereitzustellen, welche den Nocken (44) und den Nockenring (45) darin drehbar aufnimmt; einer Scheibe (71), die zwischen einer Wandfläche der Nockenkammer (50) und einer Endfläche des Nockenrings (45) zwischengelegt ist, um eine axiale Position des Nockenrings (45) festzulegen, einem Zylinderstift (72, 75, 76), um zu verhindern, dass die Scheibe (71) sich mit dem Nockenring (45) dreht; und einem Stifteinführloch (74), das in der Wandfläche der Nockenkammer (50) ausgebildet ist, wobei das Fußende des Zylinderstifts (72, 75, 76) in das Stifteinführloch (74) eingesetzt ist, während ein Spiel dazwischen beibehalten wird, gekennzeichnet durch ein Stifteinsatzloch (73, 77), das in der Stirnfläche der Scheibe (71) ausgebildet ist, die der Wandfläche der Nockenkammer (50) zugewandt ist, wobei das Kopfende des Zylinderstifts (72, 75, 76) in das Stifteinsatzloch (73, 77) eingesetzt ist; und einen Anschlagabschnitt (73a, 77a, 78, 79), der zumindest an dem Stifteinführloch (74) oder an dem Stifteinsatzloch (73, 77) ausgebildet ist, um eine axiale Bewegung des Zylinderstifts (72, 75, 76) kurz vor einer Position aufzuhalten, wo das Kopfende des Zylinderstifts (72, 75, 76) die Endfläche des Nockenrings (45) berühren würde.
Patent DE-102004035715-B4 (DE)
Title: Schalllaufzeitmessvorrichtung
Inventor: KOMAI MASAFUMI
IPC: G01S15/00
Filed: 2004-07-23
Granted: 2014-09-25
Abstract: Schalllaufzeitmessvorrichtung, enthaltend: eine Schallempfangsvorrichtung (13), die mindestens ein Schallelement (20) aufweist zum Empfangen einer von einem Zielobjekt (11) reflektierten Schallwelle; eine Schallsignalsende- und Empfangseinheit (21) zum Empfangen der Schallwelle als ein Schallempfangssignal von dem Schallelement (20) und zum Verstärken und Umwandeln in ein elektrisches Echosignal; einen A/D-Wandler (14) zum Wandeln des elektrischen Echosignals in ein digitales Echosignal (E), das ein erstes Echosignal (e1), das von einer oberen Fläche (11a) einer Erhebung auf dem Zielobjekt (11) reflektiert wird, und ein zweites Echosignal (e2), das von einer unteren Fläche (11b) der Erhebung reflektiert wird, aufweist; eine Inverse-Analysis Vorrichtung (16) zum Durchführen einer inversen Analysisverarbeitung durch Multiplikation des digitalen Echosignals (E) mit einer inversen Matrix (A–1), so dass das erste und zweite Echosignal (e1, e2) getrennt voneinander als ein erstes Impulssignal (P1) und ein zweites Impulssignal (P2) erscheinen; eine Berechnungsvorrichtung (17) zum Berechnen einer Schalllaufzeit (T) und einer Laufzeitdifferenz (tb) zwischen dem ersten und zweiten Impulssignal (P1, P2); und eine Anzeigevorrichtung (18) zum Anzeigen der Schalllaufzeit (T) und der Laufzeitdifferenz (tb), die durch die Berechnungsvorrichtung (17) berechnet worden sind, wobei die inverse Analysisverarbeitung durch die inverse Matrix (A–1) durchgeführt wird, wobei die inverse Matrix (A–1) aus einer Matrix (A) gewonnen wird und die Spalten der Matrix (A) jeweils als Matrixelemente sequentiell die Zeitfolgedaten des digitalen Echosignals (E) in die Abtastschritte der A/D-Wandlung unterteilt enthalten und diese derart angeordnet sind, dass der maximale Wert des digitalen Echosignals als diagonales Matrixelement der Matrix (A) gesetzt ist und die Schalllaufzeit (T) und die Laufzeitdifferenz (tb) des digitalen Echosignals (E) in Antwort auf das erste und zweite Impulssignal (P1, P2), die durch die Inverse-Analysis Vorrichtung (16) erzeugt wurden, berechnet werden.
Patent DE-102004039504-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Ventilfeder eines Kraftfahrzeugmotors
Inventor: TRÖBST STEFFEN
IPC: F01L1/02
Filed: 2004-08-14
Granted: 2017-05-11
Abstract: Mehrteilige Ventilfeder (1) eines Kraftfahrzeugmotors umfassend einen ersten gewickelten Federkörper (2) sowie einen zweiten rohrartigen, gesondert hergestellten Mantelkörper (3), der mit seiner Innenwandung (4) die Außenwandung (5) des Federkörpers (2) zumindest teilweise beaufschlagt, wobei zwischen Federkörper (2) und Mantelkörper (3) keine durchgängige stoffschlüssige Verbindung besteht und die Außenwandung (5) des Federkörpers (2) und die Innenwandung (4) des Mantelkörpers (3) bei Spannungs- und Entspannungsbewegungen der Feder (1) eine Relativbewegung zueinander ausführen.
Patent DE-102004040034-B4 (DE)
Title: Rückstellfähiger Stecker
Inventor: TABATA MASAAKI
IPC: H02G15/013
Filed: 2004-08-18
Granted: 2007-10-11
Abstract: Rückstellfähiger Stecker
(10), welcher einen Steckerhauptkörper (11) aufweist, umfassend  ein
Drahteinsetzloch (12), welches den Steckerhauptkörper (11) entlang einer Längsmitte
durchdringt, und  eine Drahteinführöffnung (14), welche an dem
rückwärtigen Ende
des Steckerhauptkörpers
(11) in bezug auf eine Längsrichtung
(LD) für
ein wenigstens teilweises Einsetzen des Drahts (30) in das Drahteinsetzloch
(12) durch die Drahteinführöffnung (14)
ausgebildet ist,  wobei:  ein verjüngter Abschnitt (18), welcher
zu der vorderen Endoberfläche
des Steckerhauptkörpers
(11) verschmälert ist,
an einem Teil der äußeren Umfangsoberfläche des
Steckerhauptkörpers
(11) näher
oder nahe zu der vorderen Endoberfläche des Steckerhauptkörpers (11)
in bezug auf eine Längsrichtung
(LD) ausgebildet ist,  wenigstens ein Vorsprung (19) nach außen von
dem vorderen Ende des Steckerhauptkörpers (11) vorragt, und  der
maximale Außendurchmesser
(D) der vorderen Endoberfläche,
welche den wenigstens einen Vorsprung (19) beinhaltet, eingestellt
ist, um größer als
der Innendurchmesser (L) der Drahteinführöffnung (12) zu sein.
Patent DE-102004043510-B4 (DE)
Title: ABS-Bremssystem für Lastkraftwagen
Inventor: NEUBURGER HANS
IPC: B60T8/32
Filed: 2004-09-09
Granted: 2014-12-04
Abstract: ABS-Bremssystem für Lastkraftwagen mit Vorderachse, erster Hinterachse und zweiter Hinterachse in Form einer Liftachse, mit Drehzahlsensoren (24, 26, 28, 30, 32, 34) an allen sechs Rädern sowie einer ABS-Regelvorrichtung zur Verteilung des Bremsdrucks auf die Räder (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) unter Berücksichtigung der von den Drehzahlsensoren ermittelten Raddrehzahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die ABS-Regelvorrichtung (10) eine 4-Kanal-Regelvorrichtung ist, die neben den Sensorsignalen der Vorderachse bei angehobener zweiter Hinterachse die Sensorsignale der ersten Hinterachse, bei abgesenkter zweiter Hinterachse deren Sensorsignale aufnimmt und jeweils den Bremsdruck beider Hinterachsen entsprechend gemeinsam regelt.
Patent DE-102004049716-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Schüttgüter mit Antrieb
Inventor: POLLAK PATRICK
IPC: G01F13/00
Filed: 2004-10-11
Granted: 2007-10-31
Abstract: Dosiervorrichtung
(100) für
Schüttgüter mit
einer Dosierschnecke (3) mit Schneckenzylinder (4) und einem über eine
Kupplung (7) mit Kupplungsteilen (7a, 7b) lösbar mit der Dosierschnecke
(3) verbundenen Antrieb (5), der mit einem Führungselement ausgerüstet ist,
und der Antrieb (5) in dem Führungselement
axial geführt
und in eine Auskuppelposition axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Führungselement
einen am Antrieb (5) befestigten Halteflansch (8) und eine Führung mit einer
axial darin zwangsgeführten
Zugplatte (13) umfaßt, die
mit dem Halteflansch (8) um eine Schwenkachse (15) schwenkbar verbunden
ist, so daß der
Antrieb (8) axial zwangsgeführt
zunächst
in die Auskuppelposition verschiebbar ist und in der durch axiale
Verschiebung erreichten Auskuppelposition nachfolgend um die Schwenkachse (15)
verschwenkbar ist und eine lösbare
Arretiervorrichtung zum Arretieren der Dosierschnecke (3) während der
axialen Verschiebung des Antriebes (5) vorgesehen ist.