baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100851-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Hundekorb
IPC: A01K1/035
Filed: 2016-02-18
Abstract: Zusammenlegbarer Hundekorb, Unter- und Seitenwände aus Kunststoff umfassend, wobei der Hundekorb mindestens ein elastisches, biegbares Gelenk umfasst, und wobei mindestens ein Teil der Unter- und/oder Seitenwände um dieses elastische, biegbare Gelenk geklappt wird, sodass der Hundekorb eine zusammenlegbare Position aufweist, wobei mindestens ein Teil des biegbaren Gelenks aus einem elastischen Kunststoffmaterial hergestellt ist, das elastischer ist als der Rest des Hundekorbs, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände des Hundekorbs direkt mit der Unterseite verbunden sind, sodass der zusammenlegbare Hundekorb einteilig ist und beim Zusammenlegen des Korbs die Unterseite nach oben zwischen die Seitenwände gedrückt wird, sowie dadurch, dass die Unterseite spezielle Luftzirkulationslöcher aufweist, um sicherzustellen, dass der Hund ausreichende Luftzirkulation erhält, während er in dem Korb schläft, und die Löcher vermeiden außerdem, dass die Körperwärme des Hundes in Kontakt mit der Bodenfläche unter dem Hundekorb gerät.
Patent DE-202016105538-U1 (DE)
Title: Haubenpuffer zur Aufnahme von Belastung
IPC: E05F5/06
Filed: 2016-10-05
Abstract: Haubenpuffer für ein Fahrzeug, umfassend: eine Basis mit einer festen Höhe und einem festen Querschnitt; und einen an die Basis angehafteten Kopf mit einer festen Höhe und einem festen Querschnitt.
Patent DE-202016105865-U1 (DE)
Title: Verglasung mit mindestens einer Öffnung für eine Bauelementdurchführung
IPC: E06B7/28
Filed: 2016-10-19
Abstract: Verglasung, insbesondere für Fahrzeuge, mit mindestens einer Glasscheibe mit mindestens einer Öffnung für die Durchführung von Bauelementen, wie etwa Bolzen, Leitungen und dergleichen dadurch gekennzeichnet, dass eine Reihe von aufeinander folgenden Bohrungen (6a bis 6d) vorgesehen sind, die derart angeordnet sind, dass sich benachbarte Bohrungen (6a, 6b; 6b, 6c; 6c, 6d) einander überlappen.
Patent DE-202016106455-U1 (DE)
Title: Feuerstelle für flüssige oder gelförmige Brennstoffe
IPC: F24C5/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Feuerstelle (1) für einen gelförmigen oder flüssigen Brennstoff, insbesondere für ein Alkohol-Derivat, vorzugsweise Ethanol (Bio-Ethanol), mit einem Gehäuse (2) und mit einem darin angeordneten Brennstoffbehälter (3), der von einem Sicherheitsbehälter (4) zur Aufnahme von aus dem Brennstoffbehälter (3) über dessen Behälter- und/oder Brenneröffnung (3c) austretendem Brennstoff umgeben ist.
Patent DE-202016106678-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Rotorposition
IPC: H02P6/18
Filed: 2016-11-30
Abstract: Permanentmagnet-Synchronmotor (1) mit einem Rotor (2) und einem Stator (3) mit drei Wicklungsträngen (U, V, W), die in einem Sternpunkt (4) in Sternschaltung verbunden sind und wobei drei Wicklungsanschlüsse (U1, V1, W1) zum Verbinden mit einem Pulswechselrichter (5) vorgesehen sind, sowie eine Einrichtung (6) zur Bestimmung der Sternpunktdifferenzspannung zwischen dem Sternpunkt (4) und einem Referenzpunkt und einer Lageermittlungseinrichtung (8) zur Ermittlung der relativen Drehlage des Rotors (2) aus dem aus der Sternpunktdifferenzspannung erhaltenen Messsignal (USN) als Antwort auf das Anlegen eines Anregungssignals (UA), wobei eine Vorrichtung (9) zum Erzeugen eines Anregungssignals (UA), das durch eine temporär niederfrequente Komponente (NF) und wenigstens eine temporär hochfrequente Komponente (HF) charakterisiert ist, vorgesehen ist, wobei die Lageermittlungseinrichtung die Drehlage des Rotors (2) aus der hochfrequenten Komponente (HF) und temporär der Einhüllenden (UE) des Messsignals (USN) ermittelt.
Patent DE-202016107489-U1 (DE)
Title: Faltbehälter
IPC: B65D5/468
Filed: 2016-12-29
Abstract: Faltbehälter (1) zum Transport von Waren, umfassend einen Boden (2) und eine daran anschließende umlaufende Wand (3), dadurch gekennzeichnet, dass an zwei gegenüberliegenden Seiten (4a; 4c) der Wand (3) jeweils ein Überstand (5a; 5b) mit einer Grifföffnung (6a; 6b) vorgesehen ist.
Patent DE-202017103680-U1 (DE)
Title: Rollstuhl mit Lenkradlagerung
IPC: A61G5/10
Filed: 2017-06-21
Abstract: Lenkradlagerung eines Rollstuhls, mit einem an einem Rahmen (1) des Rollstuhls befestigbaren ersten Lagerelement (2), welches eine erste, im montierten Zustand im Wesentlichen horizontal angeordnete Schwenkachse (13) umfasst, mit einem zweiten Lagerelement (4), welches an dem ersten Lagerelement (2) gelagert ist und um die erste Schwenkachse (3) verschwenkbar ist, wobei das zweite Lagerelement (4) eine zweite Schwenkachse (5) umfasst, um welche eine ein Lenkrad (6) lagernde Radgabel (7) verschwenkbar ist, wobei die erste Schwenkachse (3) am ersten Lagerelement (2) ein zu der ersten Schwenkachse (3) konzentrisches erstes Klemmelement (8) und ein zweites Klemmelement (9) umfasst, welches an dem zweiten Lagerelement (4) ausgebildet ist und in Richtung der ersten Schwenkachse gegen das erste Klemmelement (8) verspannbar ist, wobei das erste Klemmelement (8) in Form eines mit einem konischen Querschnitt versehenen Rings ausgebildet ist, und wobei das zweite Klemmelement (9) eine mit einem konischen Querschnitt versehene Ringnut (11) aufweist.
Patent DE-202017105597-U1 (DE)
Title: Trageinrichtung für eine Pressluftflasche
IPC: A62B9/04
Filed: 2017-09-15
Abstract: Trageinrichtung (1) für eine Pressluftflasche zur Brandbekämpfung, mit zwei Schultergurten (3), an denen ein Träger zur Aufnahme der Pressluftflasche gehalten ist, gekennzeichnet durch eine Umhüllung (2) aus hitzebeständigem Material, die die Pressluftflasche zumindest teilweise umgibt und mindestens eine Öffnung zum Einfügen der Pressluftflasche aufweist.
Patent DE-202017106576-U1 (DE)
Title: Leiterplattenarchitektur für ein elektronisches Gerät
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-10-30
Abstract: Elektronisches Gerät, umfassend:ein eine planare Hauptfläche aufweisendes Gehäuse eines elektronischen Geräts;eine erste Leiterplatte und eine zweite Leiterplatte, die erste Leiterplatte und die zweite Leiterplatte jeweils parallel zu der planaren Hauptfläche ausgerichtet;eine mit der ersten Leiterplatte und der zweiten Leiterplatte elektrisch verbundene dritte Leiterplatte, wobei mindestens ein Abschnitt der dritten Leiterplatte sowohl senkrecht zu der planaren Hauptfläche als auch zwischen der ersten Leiterplatte und der zweiten Leiterplatte ausgerichtet ist; undeinen Akku, der an mindestens drei Seiten mindestens teilweise von der ersten Leiterplatte, der zweiten Leiterplatte und der dritten Leiterplatte umschlossen ist,wobei sich die erste Leiterplatte, die zweite Leiterplatte und die dritte Leiterplatte zusammen entlang einer gesamten Länge (L) des Gehäuses des elektronischen Geräts erstrecken und sich die erste Leiterplatte und die zweite Leiterplatte jeweils über eine gesamte Breite (W) des Gehäuses des elektronischen Geräts erstrecken.
Patent DE-202017107829-U1 (DE)
Title: Profilkörper, der ein Tragprofil und/oder Hohlwellenleiter bildet und mindestens ein Schleifleitungsprofil aufweist
IPC: H02G5/04
Filed: 2017-12-21
Abstract: Profilkörper (1), der ein Tragprofil (T) für eine Schleifleitung (SL), ein Tragprofil (T) mit Führungsflächen in Längserstreckungsrichtung (R), insbesondere für eine Hängebahn oder einen Stromabnehmerwagen, oder einen Hohlwellenleiter (H) bildet und aus einem ersten Material gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilkörper (1) an mindestens einer Wandung (2) mindestens ein Schleifleitungsprofil (S) aufweist, welches aus einem vom ersten Material verschiedenen Material hergestellt ist.
Patent DE-202017107870-U1 (DE)
Title: Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/56
Filed: 2017-12-22
Abstract: Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit:- einem Luftauslass (1) einer HVAC-Luftführungsanlage (2) des Kraftfahrzeuges,- einem Lufteinlass (3) einer Sitzbelüftung (4) eines Sitzes (5) des Kraftfahrzeuges,- einer ersten in einem Längsschnitt L-förmig ausgebildeten Luftführung (6) mit einer Lufteintrittsöffnung (7) und einer Luftaustrittsöffnung (8), wobei die Lufteintrittsöffnung (7) am Ende des kürzeren Schenkels (9) der L-förmigen ersten Luftführung (6) ausgebildet ist und, wobei die Luftaustrittsöffnung (8) am längeren Schenkel (10) der L-förmigen ersten Luftführung (6) auf der der Lufteintrittsöffnung (7) gegenüberliegenden Seite (11) des längeren Schenkels (10) und im oberen Bereich (12) des längeren Schenkels (10) angeordnet ist,- einer zweiten in einem Längsschnitt L-förmig ausgebildeten Luftführung (20) mit einer Lufteintrittsöffnung (21) und einer Luftaustrittsöffnung (22), wobei die Luftaustrittsöffnung (22) am Ende des kürzeren Schenkels (23) der L-förmigen zweiten Luftführung (20) ausgebildet ist und, wobei die Lufteintrittsöffnung (21) am längeren Schenkel (24) der L-förmigen zweiten Luftführung (20) auf der der Luftaustrittsöffnung (22) gegenüberliegenden Seite (25) des längeren Schenkels (24) und im oberen Bereich (26) des längeren Schenkels (24) angeordnet ist,wobei die Lufteintrittsöffnung (7) der ersten Luftführung (6) mit dem Luftauslass (1) der HVAC-Luftführungsanlage (2) verbunden ist und,wobei die Luftaustrittsöffnung (22) der zweiten Luftführung (20) mit dem Lufteinlass (3) der Sitzbelüftung (4) des Sitzes (5) verbunden ist,wobei die Luftaustrittsöffnung (8) der erste Luftführung (6) mit der Lufteintrittsöffnung (21) der zweiten Luftführung (20) über ein erstes Drehgelenk (D1) verbunden ist, das eine Verdrehung der Luftaustrittsöffnung (8) in Relation zu der Lufteintrittsöffnung (21) entlang einer gemeinsamen ersten Drehachse (A1) ermöglicht und, wobei die Lufteintrittsöffnung (7) der ersten Luftführung (6) mit dem Luftauslass (1) der HVAC-Luftführungsanlage (2) über ein zweites Drehgelenk (D2) verbunden ist, das eine Verdrehung dieser Lufteintrittsöffnung (7) in Relation zu dem Luftauslass (1) entlang einer gemeinsamen zweiten Drehachse (A2) ermöglicht und,wobei die Luftaustrittsöffnung (22) der zweiten Luftführung (20) mit dem Lufteinlass (3) der Sitzbelüftung (4) des Sitzes (5) über ein drittes Drehgelenk (D3) verbunden ist, das eine Verdrehung dieser Luftaustrittsöffnung (22) in Relation zu dem Lufteinlass (3) entlang einer gemeinsamen dritten Drehachse (A3) ermöglicht,wobei die drei Drehachsen (A1, A2, A3) parallel zueinander verlaufen, sodass der Luftauslass (1) und der Lufteinlass (3) in zwei Raumrichtungen (X, Y) in Relation zueinander luftleitend verlagerbar sind.
Patent DE-202018000467-U1 (DE)
Title: Prüfvorrrichtung, Reinigungsvorrichtung, System und Computerprogrammprodukt
IPC: B08B9/08
Filed: 2018-01-30
Abstract: Prüfvorrichtung (1) zum Prüfen von Filtern und/oder Behältern umfassend:  – Schaltmittel (11, 12, 13, 14, 15);  – externe Anschlüsse (20, 21, 22, 23, 25, 27, 29);  – interne Volumina (35, 38, 49, 51, 43, 47, 45, 37, 39, 41, 55, 33, V11, V12, V13, V14, V15), welche mit einem Fluid eines zu prüfenden Filters  oder Behälters in Kontakt kommen können;  wobei wenigstens einer der externen Anschlüsse (20, 21, 22, 23, 25, 27, 29) als Fluidzufuhranschluss (29) ausgestaltet ist;  wobei wenigstens vier der externen Anschlüsse (20, 21, 22, 23, 25, 27, 29) als Fluidabfuhranschlüsse (22, 23, 25, 27) ausgestaltet sind;  wobei die Schaltmittel (11, 12, 13, 14, 15) untereinander und die Schaltmittel (11, 12, 13, 14, 15) und die externen Anschlüsse (21, 22, 23, 25, 27, 29) über die internen Volumina (35, 38, 49, 51, 43, 47, 45, 37, 39, 41, 55, 33, V11, V12, V13, V14, V15) fluidverbunden sind, und  wobei die internen Volumina (35, 38, 49, 51, 43, 47, 45, 37, 39, 41, 55, 33, V11, V12, V13, V14, V15) der Prüfvorrichtung (1) derart angeordnet sind, dass die internen Volumina (35, 38, 49, 51, 43, 47, 45, 37, 39, 41, 55, 33, V11, V12, V13, V14, V15) über die Fluidabfuhranschlüsse (22, 23, 25, 27) im Wesentlichen vollständig entleerbar sind.
Patent DE-202018002202-U1 (DE)
Title: Zwischen einer Offen- und Schließstellung schwenkbare und in der Offenstellung versenkbare Schranktür, sowie Schrank mit einer solchen Schranktür
IPC: E05F1/10
Filed: 2018-05-02
Abstract: Schranktür (10), die aus einer Schließstellung um 90° Grad in eine Offenstellung schwenkbar ist und in der Offenstellung im rechten Winkel zur Schließstellung in eine Versenkstellung verschiebbar ist, gekennzeichnet durch mindestens eine Gasdruckfeder (50, 52; 62), welche die Schranktür (10) beim Verschieben in die Versenkstellung auf einem Teil ihres Bewegungswegs in Richtung der Versenkstellung drückt und welche die Schranktür (10) beim Verschieben in die Offenstellung auf einem Teil ihres Bewegungswegs in Richtung der Offenstellung drückt.
Patent DE-202018005260-U1 (DE)
Title: Baugrubenumschließungen sowie Vorrichtung und System zur Errichtung einer Baugrubenumschließung im Bereich von wasserseitigen Bohraustrittspunkten
IPC: E02D5/03
Filed: 2018-11-13
Abstract: Insbesondere temporäre Baugrubenumschließung (10) zur Vermeidung des Gelangens von Bohrflüssigkeit oder von mit Bohrflüssigkeit versetztem Bohrgut in umgebendes Erdreich, insbesondere Watt, oder Wasser im Bereich von wasserseitigen Bohraustrittspunkten, insbesondere von Horizontalbohrungen, in einem Gewässerboden (16), insbesondere im Wattenmeer, wobei die Baugrubenumschließung (10) eine Spundwand (22) aus, insbesondere trapezförmigen, Spundbohlen (24) aus Kunststoff aufweist, wobei die Spundbohlen (24) mittels komplementär geformter Längsrandformationen ineinandergreifen, wobei eine der beiden Längsrandformationen (68, 70) T-förmig gestaltet ist und die andere der beiden Längsrandformationen (68, 70) mit einer Aufnahmenut für die T-förmige Längsrandformation (68) ausgebildet ist, wobei ferner ein, vorzugsweise wiederverwendbares, elastisches Abdichtungselement (70) im Längsverbindungsbereich zwischen zwei benachbarten Spundbohlen (24, 24) auf der Innenseite der Baugrubenumschließung (10) so angeordnet ist, dass es die Aufnahmenut (72) gegen Zutritt von Bohrflüssigkeit oder von mit Bohrflüssigkeit versetztem Bohrgut von der Innenseite der Baugrubenumschließung (10) abdichtet.
Patent DE-202018005468-U1 (DE)
Title: Mobile Ansitzeinrichtung für die Befestigung auf Pkw-Dächern
IPC: A01M31/02
Filed: 2018-11-27
Abstract: Mobile Ansitzeinrichtung für die Befestigung auf Pkw-Dächern aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass
 1. auf der Unterseite des Grundrahmens (1) Befestigungspunkte (3) vorhanden sind, an die Montageadapter für die Anbringung auf unterschiedliche Fahrzeugdächern befestigt werden.
 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese Adapter fahrzeugspezifisch sind und entweder mit den Relingen, den Regenrinnen, mit Lastenträgern oder den Fixpunkten an den Fahrzeugdächer verbunden werden.
 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Seitenteil (4) vertikal schwenkbar ist und mittels eines Federriegels/ -schnäppers automatisch in der senkrechten Position gehalten wird.
 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste horizontal schwenkbare Seitenteil (6) gelenkig sowohl mit dem vertikal schwenkbaren Seitenteil (4) als auch mit dem zweiten horizontal schwenkbaren Seitenteil (7) verbunden ist.
 5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grundrahmen eine rutschfeste Platte (2) aus Holzwerk- oder Kunststoff befestigt ist.
 6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das vierte, lose Seitenteil (10) bei Nichtverwendung im vertikal schwenkbaren Seitenteil verstaut ist und bei Gebrauch zwischen dem vertikal schwenkbaren und dem zweiten horizontal schwenkbaren Seitenteil gehängt wird.
 7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Seitenteil mindestens 3 horizontal verlaufende Profile aufweist, die im Gebrauch der Vorrichtung jeweils auf derselben Ebene angebracht sind.
 8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das oberste waagerechten Profil eines jeden Seitenteils eine Ummantelung (11) aus einem UV-geschützten, nicht wasseraufnehmenden elastischen Material (z.B.) aufweist.
 9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ca. 100 mm unterhalb der OK des obersten waagerechten Profils eines jeden Seitenteils waagerecht ein Profil (12) zwischen den senkrechten Profilen des Seitenteils angebracht ist.
 10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stahlprofile verzinkt und pulverlackiert sind.
Patent DE-202018100732-U1 (DE)
Title: Säulenofen
IPC: F24C5/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Säulenofen, umfassend mindestens zwei Etagen (1.1, 1.2, 1.3), wobei die erste, unterste Etage (1.1) eine Brennkammer aufweist und in der darüber liegenden Etage (1.2) oder Etagen (1.2, 1.3) Züge für die Brennkammergase (5) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet dass, der Säulenofen einen in der ersten Etage (1.1) angeordneten, alkoholbefeuerten Brenner (2) aufweist und die Züge mäanderförmig gestaltet sind.
Patent DE-202018103744-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug
IPC: B60P7/06
Filed: 2018-06-29
Abstract: Transportfahrzeug, insbesondere LKW-Auflieger, mit einem von Bordwänden (1, 4, 5), einer Transportfläche (3) sowie gegebenenfalls einer Dachfläche umgrenzten Laderaum (1, 3, 4, 5), und mit wenigstens einer Quer-Sicherungsvorrichtung (8, 9; 10, 9) mit randseitigen Anschlagvorrichtungen (9) zur positionsvariablen Festlegung eines Quer-Sicherungsmittels (8, 10) an sich gegenüberliegenden Längsstreben (7) der Längsbordwände (1), wobei die jeweilige Anschlagvorrichtung (9) einen die zugehörige Längsstrebe (7) übergreifenden Haken (11) sowie ein Anschlagelement (13) zur Kopplung mit dem Quer-Sicherungsmittel (8, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (13) gegenüber dem an der Längsstrebe (7) festgelegten Haken (11) an- und abschwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-202018105665-U1 (DE)
Title: Papierstrohhalm
IPC: A47G21/18
Filed: 2018-10-02
Abstract: Papierstrohhalm, umfassend:ein längliches Papierblatt (10), das zwei Kurzseiten (101) und zwei Langseiten (102) aufweist, wobei an den beiden Langseiten (102) jeweils ein erster langer Verbindungsrand (11) und ein zweiter langer Verbindungsrand (12) vorgesehen sind, wobei das Papierblatt (10) so gerollt wird, dass der erste und zweite lange Verbindungsrand (11, 12) sich überlappen, wodurch ein schlanker, zylinderförmiger Papierstrohhalm (100) ausgebildet wird.
Patent DE-202018106647-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Radialgebläse
IPC: F04D29/42
Filed: 2018-11-22
Abstract: Gehäuse (1) für ein Radialgebläse einer Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges,
 - wobei das Gehäuse (1) einen spiralartigen Spiralabschnitt (3) zum Aufnehmen eines Gebläselaufrads aufweist, der das aufgenommene Gebläselaufrad um eine Axialachse (4) zumindest bereichsweise umläuft,
 - wobei das Gehäuse (1) einen Radialabschnitt (5) mit einem Luftausgang (16) aufweist, der an den Spiralabschnitt (3) radial anschließt und mit dem Spiralabschnitt (3) einen Zungenbereich (6) formt,
 - wobei das Gehäuse (1) durch wenigstens zwei Gehäuseteile (2a, 2b) gebildet ist, die aneinander durch eine Nut-Feder-Verbindung (7) festgelegt sind,
 - wobei die Nut-Feder-Verbindung (7) durch wenigstens eine Feder (9a) an dem einen Gehäuseteil (2a) und durch wenigstens eine Nut (9b) an dem anderen Gehäuseteil (2b) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Nut-Feder-Verbindung (7) wenigstens eine Unterdrucköffnung (8) aufweist, die an der wenigstens einen Nut (9b) einem inneren Bereich (11) des Gehäuses (1) zugewandt ausgebildet ist und die in die wenigstens einen Nut (9b) eingreifende Feder (9a) dem inneren Bereich (11) des Gehäuses (1) zugewandt bereichsweise freilegt.
Patent DE-202018107047-U1 (DE)
Title: Sicherheits- und Dokumentationssystem für mit RFID-Tags individuell identifizierbar markierte medizinische Instrumente und Produkte
IPC: G16H40/60
Filed: 2018-05-17
Abstract: Automatisches Sicherheits- und Dokumentationssystem für mit RFID-Tags individuell identifizierbar markierte medizinische Instrumente und Produkte, umfassend
 - eine zentrale Datenverarbeitungseinheit,
 - wenigstens ein erstes in einem Operationssaal anzuordnendes RFID-Lesegerät zur Definition eines sterilen Lesebereichs und
 - wenigstens ein zweites in dem Operationssaal anzuordnendes RFID-Lesegerät zur Definition eines kontaminierten Lesebereichs,
 - wobei die RFID-Lesegeräte mit der Datenverarbeitungseinheit verbunden sind,
 - wobei die Datenverarbeitungseinheit zur automatischen Erfassung in den Lesebereich des wenigstens einen ersten und des wenigstens einen zweiten RFID-Lesegerätes gebrachter mit entsprechenden RFID-Tags versehener Instrumente und Produkte und zur Aufzeichnung zumindest der Verweilzeiten des jeweiligen Instrumentes oder Produktes in dem jeweiligen Lesebereich, vorzugsweise zur Aufzeichnung des Datums und der Uhrzeit des jeweiligen Eintritts in den und des Austritts aus dem jeweiligen Lesebereich ausgebildet ist.
Patent DE-202018107428-U1 (DE)
Title: Koronarer Anastomosekonnektor
IPC: A61L27/54
Filed: 2018-12-26
Abstract: Koronarer Anastomosekonnektor auf Polylactidbasis für die Bypasschirurgie, der die Gestalt eines T-Y-Hybrids aufweist.
Patent DE-202019004084-U1 (DE)
Title: Multifunkionale Solar - Elemente für Gewächshausanwendungen
IPC: A01G9/22
Filed: 2019-10-04
Abstract: . Erzeugung eines Halbschattens in einem transparenten Gebäude mit Glaswänden und Glasbedachung (200) ,wie z.B. Gewächshaus oder Wintergarten über ein photovoltaisches Konzentratorsystem (300) - im Querschnitt dargestellt -, bestehend aus transparenten Röhren (303), in den Röhren montierte sphärische Spiegelsegmente (302) und senkrecht zu den Spiegeln (302) montierte photovoltaische Absorberelemente (301), z.B. aus Silizium, wobei die Erzeugung des Halbschattens über die Transparenz / Transluzenz des photovoltaischen Konzentratorsystems (300) mit den transparenten Röhren , welches im Maximum bei Sonnenhöchststand bis zu einer 100 % Abschattung für das direkt einfallende Sonnenlicht (100) führen kann, erfolgt.
Patent DE-202019100767-U1 (DE)
Title: Mehrfarbig leuchtender Kühlergrill für ein Fahrzeug
IPC: B60Q1/28
Filed: 2019-02-11
Abstract: Fahrzeugkühlergrillbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Kühlergrill, der erhabene Bauteile aufweist, die in eine Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs weisen;
 Lichtquellen, die innerhalb jedes erhabenen Bauteils angeordnet sind; und
 eine nachleuchtende Struktur, die an jedes erhabene Bauteil gekoppelt und dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf eine Lichtanregung von einer oder mehreren der Lichtquellen zu leuchten.
Patent DE-202019101569-U1 (DE)
Title: Andreaskreuz
IPC: E01F9/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Andreaskreuz, mit einer Befestigungsvorrichtung mit zwei übereinander und voneinander um mindestens 20 Zentimeter beabstandet angeordneten Querträgerelementen, je einer unterhalb und oberhalb des Kreuzmittelpunkts des Andreaskreuz, wobei mindestens die Schenkel des Kreuzes unter Bildung von Abkantungen mindestens teilweise abgekantet sind, insbesondere nach hinten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Blecheinsatzelement (14) die Quertragelemente (40,42) ausbildet, insbesondere beide Quertragelemente (40,42) ausbildet, und jedes Quertragelement (40,42) eine gegenüber einer Blecheinsatzelement-Basisfläche (51) des Blecheinsatzelements (14) abgekantete Verbindungswand (44) und eine gegen diese abgekantete Quertragwand (48) aufweist, und dass das Blecheinsatzelement (14) an den Abkantungen (26) der Schenkel (16a,16b,16c,16d) befestigt ist.