baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-155335-A5 (DD)
Title: Schussfadenmagazin fuer kettenwirkmaschinen
Inventor: MISTA KRESIMIR
IPC: D04B23/12
Filed: 1980-12-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schussfadenmagazin fuer Kettenwirkmaschinen mit zwei endlosen, die Schussfaeden zur Nadelfontur transportierenden, kontinuierlich angetriebenen Laengsfoerderern, einem auf quer dazu verlaufenden Schienen hin und her bewegbaren Wagen, einem eine Gruppe von Fadenfuehrern aufweisenden Traeger, der auf dem Wagen in Laengsrichtung bewegbar und von einer quer verlaufenden Fuehrungsschiene gefuehrt ist, und an beiden Enden der Fuehrungsschiene angreifenden, in Laengsrichtung hin und her antreibbaren Steuervorrichtungen, die die Fuehrungsschiene derart verstellen, dass die Fadenfuehrergruppe mehrere kontinuierlich verlaufende Schussfaeden um je eine Halterung des einen Laengsfoerderers legt und zu freien Halterungen des anderen Laengsfoerders fuehrt, ausserhalb dieses Laengsfoerderers um eine der Schussfaedenzahl entsprechende Anzahl von Halterungen versetzt wird und dann die zweite Haelfte eines Arbeitsspiels in entsprechender Weise durchlaeuft. Ziel der Erfindung ist es, ein Schussfadenmagazin zur Verfuegung zu stellen, dass auch mit hoeherer Maschinengeschwindigkeit betrieben werden kann. Die technische Aufgabe besteht darin, die bei hoeheren Maschinengeschwindigkeiten auftretenden Vibrationen zu vermindern. Erfindungsgemaess ist dafuer gesorgt, dass die Fuehrungsschiene durch ein biegsames Stahlband gebildet ist, das zwischen den beiden Steuervorrichtungen durch Federkraft gespannt ist, und dass zwei Rollen, die das Stahlband zwischen sich aufnehmen, mit dem Traeger verbunden sind.
Patent DD-200883-A5 (DD)
Title: Anlage fuer die aufbereitung von fluessigkeiten
Inventor: GYULAVARI IMRE
IPC: C02F3/12
Filed: 1981-07-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anlage zur biologischen Klaerung von Abwaessern, die hauswirtschaftliche und/oder organische Verunreinigungen enthalten. Durch die Erfindung kann mit relativ geringem Aufwand der Wirkungsgrad vorhandener Anlagen verbessert und eine wesentliche Kapazitaetserweiterung derselben zur Aufbereitung von Abwasser erzielt werden.Darueber hinaus wird durch eine guenstigere Sauerstoffbegasung eine wesentliche Energieeinsparung erreicht. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass unmittelbar an den Klaerbecken ein oder mehrere Nachabsetzer mit Lamellen und quergerichteter Stroemung angeschlossen sind, die einen longitudinalen oder kreisfoermigen Grundriss besitzen.
Patent DD-206528-A5 (DD)
Title: Fungizide mittel
Inventor: STETTER JOERG
IPC: A01N43/64
Filed: 1982-08-13
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT FUNGIZIDE MITTEL, DIE NEUE SUBSTITUIERTE AZOLYL-PHENOXY-DERIVATE DER ALLGEMEINEN FORMEL I, IN WELCHER A, B, R HOCH 1, R HOCH 2, R HOCH 3, X, M UND N DIE IN DER BESCHREIBUNG ANGEGEBENE BEDEUTUNG BESITZEN, ALS WIRKSTOFFE ENTHALTEN. DIESE WIRKSTOFFE SIND FUER DEN GEBRAUCH ALS PFLAZENSCHUTZMITTEL GEEIGNET UND KOENNEN MIT BESONDERS GUTEM ERFOLG ZUR BEKAEMPFUNG VON GETREIDEKRANKHEITEN EINGESETZT WERDEN, SOWIE AUCH ZUR BEKAEMPFUNG VON ROSTKRANKHEITEN UND VON SCHORFKRANKHEITEN.FORMEL I.
Patent DD-242465-A5 (DD)
Title: Luftanfeuchter
Inventor: KAUKO RAUTIO
IPC: F24F6/02
Filed: 1985-05-02
Abstract: Luftanfeuchter, zum Regeln der Feuchtigkeit in Innenraeumen, wie z. B. in Wohnungen, in dem die Feuchtigkeit durch Verdampfen von Wasser in einem Verdampfer erzeugt wird. Durch die Erfindung wird ein Luftanfeuchter geschaffen, der zuverlaessig im Gebrauch, wartungsarm und automatisch ohne Zusatzmittel eine gleichmaessige der Umgebungsluft angepasste Luftbefeuchtung gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass der Luftanfeuchter an die Wasserleitung ueber eine Leitung angeschlossen ist, dass der in den Verdampfer eintretende Wasserfluss mittels eines Ventils regelbar ist und dass nach Abstellung der Wasserzufuhr durch das Ventil die in den Wandungen des Verdampfers und im elektrischen Widerstand gespeicherte Waerme den Verdampfer trocknet, zugleich die Verunreinigungen im Verdampfer verbrennend. Fig. 1
Patent DD-293568-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von pulverfoermigem kobaltaluminat
Inventor: REETZ TEJA
IPC: C01G51/00
Filed: 1985-10-30
Abstract: Kobaltaluminat findet vielfaeltige Anwendung als blaues Farbpigment in der Porzellan-, Glas- und Farbenindustrie. Auch als Farbkomponente in Leuchtstoffen, z. B. fuer blaue Leuchtstoffe der Fernsehfarbbildroehre wird Kobaltaluminat eingesetzt. Das Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren bereitzustellen, bei dem mit geringem Regelungsaufwand und geringer Prozeszstufenzahl ein feinteiliges, pulverfoermiges Kobaltaluminat mit vollstaendiger Spinellstruktur, hoher Lichtreflexion im Bereich von 450 nm und niedriger Lichtreflexion um 600 nm erzeugt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Faellverfahren zu schaffen, mit dem aus in Loesung befindlicher Kobalt- und Aluminiumverbindung ohne Verwendung von Alkali- bzw. Sodaloesung ein reiner Niederschlag mit homogener Verteilung der beiden Fallkomponenten gewonnen werden kann, der nach Filtrieren, Trocknen und Kalzinieren ein feinteiliges, pulverfoermiges Kobaltaluminat mit Spinellstruktur und hoher Lichtreflexion im blauen Farbbereich liefert. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz ein waeszriges Loesungsgemisch aus Kobaltsalz, Aluminiumsalz und Oxalsaeure in den Molverhaeltnissen Co:Al0,38:1 bis 0,44:1 und Co:C2O21:0,2 bis 1:0,8 hergestellt wird und dieses mit Ammoniak so vermischt wird, dasz waehrend der Bildung des Niederschlages ein p H-Wert von 7 bis 9 eingehalten wird. Der Niederschlag wird abgetrennt, gewaschen, getrocknet und bei Temperaturen zwischen 1 000 und 1 400C kalziniert.
Patent DD-240468-A5 (DD)
Title: Schaltung zur kompensation der kapazitaets- und wirkerdschlussstroeme
Inventor: HRYNKIEWICZ JAROSLAW
IPC: H02H9/08
Filed: 1985-11-29
Abstract: Die Arbeitswicklung des Induktionsgeraetes ist zwischen kuenstlichen Nullpunkt des Netzes und Erde geschaltet und die Hilfswicklungen an Eingang und Ausgang des Verstaerkers des Impedanzkonverters. Ein Steuergeraetausgang ist mit dem Verstaerker des Impedanzkonverters und der zweite mit dem Induktionsgeraet verbunden. Der Eingang des Steuergeraetes ist mit dem Ausgang der zwischen Netz und Erde geschalteten Kontroll- und Messeinrichtung verbunden. Ausserdem ist der Ausgang des Steuergeraetes mit einem zwischen Netz und Erde geschalteten Netzimpedanzsymmetrierglied verbunden. Bei Beschaedigung einer Phase bewirkt die Mess- und Kontrolleinrichtung den Signalfluss zum Steuergeraet, welches das Signal zur Regelung des Induktionsgeraetes und des Verstaerkers des Impedanzkonverters erzeugt. Die Aenderung der Induktivitaet des Induktionsgeraetes fuehrt zur Resonanz mit der resultierenden Kapazitaet des Netzes, was die Kapazitaetsstromkomponente der beschaedigten Phase kompensiert. Eine Aenderung des Rueckkopplungskoeffizientes des Verstaerkers des Impedanzkonverters, der ueber die Hilfswicklung des Induktionsgeraetes auf seine Arbeitswicklung wirkt, kompensiert die Wirkstromkomponente der beschaedigten Phase. Figur
Patent DD-259689-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur verteilung einer fluessigkeit
Inventor: ITOH TERUAKI
IPC: G01N35/02
Filed: 1987-06-05
Abstract: Die Vorrichtung zur Verteilung einer Fluessigkeit enthaelt einen Pfad zum Transportieren von Proben in Haltevorrichtungen, zum Halten von Behaeltern, welche entweder leer oder mit Fluessigkeitsproben gefuellt sind; eine Foerdereinrichtung zum Befoerdern der Haltevorrichtungen und Fuehrungsplatten, welche die die Haltevorrichtungen, welche die gefuellten Behaelter enthalten, zu einer ersten Position bitten, wo Fluessigkeitsproben aus einigen der gefuellten Behaelter herausgesaugt werden. Jede der Haltevorrichtungen weist erste und zweite ringfoermige Nuten auf, welche in die aeussere Peripherie eingeschnitten sind. Die Fuehrungskanten werden in die erste ringfoermige Nut der Haltevorrichtungen eingefuehrt. In einer ersten Position ist ein Begrenzer vorgesehen, welcher in den Spalt zwischen den zweiten ringfoermigen Nut von zwei benachbarten Haltevorrichtungen hineinstoesst und dadurch die Haltevorrichtungen anhaelt. Fig. 13
Patent DD-262370-A5 (DD)
Title: Plattenfoermiger katalysator
Inventor: HUMS ERICH
IPC: B01J21/06
Filed: 1987-07-27
Abstract: Bei einem plattenfoermigen Katalysator zur Verminderung der Stickoxide in Rauchgasen besteht das Problem der Haftung der Katalysatormasse auf der Traegerplatte. Hierzu wird gemaess dem zugrunde liegenden Hauptpatent eine Keramikmasse als Zwischenschicht auf den Traeger durch Flamm- oder Plasmaspritzen aufgebracht. Um die Haftung der Katalysatormasse auf der Zwischenschicht zu bessern sieht die Erfindung vor diese Zwischenschicht vor dem Aufbringen von Katalysatorbestandteilen mit einer Saeure, vorzugsweise H2SO4 anzuloesen.
Patent DD-276894-A5 (DD)
Title: Praegetapete und verfahren zur herstellung
Inventor: OFFERMANNS ULLRICH
IPC: B44C1/24
Filed: 1988-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Praegetapete sowie Verfahren zu deren Herstellung. Sie bezieht sich auf eine Praegetapete aus einer einzigen Traegerschicht, in der Auspraegungen vorgesehen sind. Erfindungsgemaess sind die durch die Auspraegungen entstehenden Hohlraeume auf der Rueckseite durch eine schaumartige Fuellmasse ausgefuellt, um so die Stabilitaet der Auspraegungen zu erhalten. Eine solche Praegetapete mit ausgeschaeumter Rueckseite ist dimensionsstabil und passgenau bei ihrem Anbringen.
Patent DD-285276-A5 (DD)
Title: Rahmenbefestigung an landmaschinen
Inventor: DANNEHL ROLAND
IPC: A01D33/00
Filed: 1989-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenbefestigung an Landmaschinen. Die Erfindung beschreibt eine montageguenstige Rahmenbefestigung der in einem Hilfsrahmen angeordneten elektronischen Baugruppen. auf dem Grundrahmen einer Landmaschine, insbesondere Kartoffelerntemaschine. Die Aufgabe wird gemaesz der Erfindung dadurch geloest, dasz an einem Hilfsrahmen mit Innengewinde versehene Bolzen sowie ein Buegel mit gelochten Seitenplatten angeordnet sind und der Grundrahmen der Kartoffelerntemaschine ueber mit gelochten Seitenplatten versehene Aufnahmebuegel sowie einer Gegenplatte, an der mit Langloechern versehene Halteplatten befestigt sind, mit dem Hilfsrahmen in Verbindung steht. Von Vorteil ist, dasz die Bolzen des Hilfsrahmens in den Aufnahmebuegeln des Grundrahmens drehbar gelagert sind. Die Erfindung ist in Figur 1 am besten dargestellt. Fig. 1{Hackfruchterntemaschine; Kartoffelerntemaschine; Landmaschine; Rahmen; Befestigung; Grundrahmen; Hilfsrahmen; Maschinenrahmen; Selbstjustierung; Ausgleich}
Patent DD-294403-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aufstrich- und fuellmassen mit verbesserten streicheigenschaften
IPC: A23G3/34
Filed: 1989-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Aufstrich- und Fuellmassen mit verbesserten Streicheigenschaften. Das neue Verfahren zur Herstellung von Aufstrich- und Fuellmassen, insbesondere fuer Sueszwaren, beruht auf den Einsatz von pflanzlichen und tierischen Proteinen, Pflanzenoelen oder tierischen und pflanzlichen Fetten bzw. gehaerteten Pflanzenoelen, Zucker oder Zuckeraustauschstoffen und weiteren massegebenden und geschmacksgebenden Zusatzstoffen. Erfindungsgemaesz werden Mischungen aus einer Loesung von Molkenprotein in Wasser und acetyliertem Ackerbohnenprotein sowie einem pflanzlichen OEl oder verfluessigten pflanzlichen oder tierischen Fett hergestellt. Einer solchen Emulsion werden gegebenenfalls Saccharose oder Zuckeraustauschstoffe und weitere konsistenzgebende Zusatzstoffe sowie Aromen und Geschmacksstoffe zugemischt.{Sueszwarenfuellmassen; Aufstrichstoffe; Ackerbohnenprotein; Molkenprotein; Emulgatoren}
Patent DD-289465-A5 (DD)
Title: Schutzeinrichtung zum schweissen
Inventor: TROST DIETER
IPC: F16P1/00
Filed: 1989-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung zum Schweiszen, insbesondere bei stationaerem Arbeitsplatz und bei Anwendung von Schweiszverfahren, wo der Schweiszbrenner und der Schweiszzusatzwerkstoff von Hand gefuehrt wird. Aufgabe der Erfindung ist, dasz der Schweiszergesichts- und Augenschutz nicht an den Koerper gebunden ist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz an einem Schweisztisch ein bewegbares Hebelsystem angeordnet ist, an dessen eine Kurvenbahn beschreibender Arm sich der Schweiszergesichts- und Augenschutz befindet. Figur
Patent DD-289127-A5 (DD)
Title: Mechanisch stabilisierter platinduennschichtsensor
Inventor: HERBERT HANS-DIETER
IPC: G01K7/16
Filed: 1989-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanisch stabilisierten Platinduennschichtsensoren, bestehend aus einem keramischen Substrat, einer Platinduennschicht sowie zwei Kontaktflaechen. Die Aufgabe der Erfindung ist es, einen hohen Verbund mit dem Substrat, den Kontaktflaechen und den Anschluszdraehten und eine hohe mechanische Festigkeit der Verbindung bei Zug-, Druck- und Scherkraft sowie extremem Temperaturwechsel zu erreichen. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dasz die Anschluszdraehte, bestehend aus Platin- und Silberlegierungen, in eine unkonventionelle Verbundglasur mit hoher Festigkeit und niedrigem Ausdehnungskoeffizienten eingebettet sind. Zwei unkonventionelle Verbundglasuren mit einem * niedrigen Ausdehnungskoeffizienten als der der Substratmasse besitzen folgende chemische Zusammensetzung in Segerformel:{Platinduennschichtsensoren; Substrat; Kontaktflaechen; Anschluszdraehte; Verbundglasur; Laser-Tiefschnittstellen}
Patent DD-292837-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von cholestyramin-tabletten
Inventor: BEQUETTE ROBERT I
IPC: A61P3/00
Filed: 1990-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Cholestyramintabletten, die direkttablettierbar sind und einen loesungsmittelfreien UEberzug aufweisen. Der innere Kern der Tabletten besteht aus Cholestyraminagglomeraten, die aus einer Vielzahl kleiner, unregelmaeszig geformter Fragmente mit gezackten Kanten aufgebaut sind, die relativ wenige ebene oder glatte Flaechenabschnitte besitzen und einen Feuchtigkeitsgehalt von etwa 8 bis 14 * aufweisen. Die loesungsmittelfreie Beschichtung umfaszt etwa 60 bis etwa 95 * Stearinsaeure und etwa 5 bis etwa 40% Polyethylenglykol.{Verfahren; Herstellung; Tabletten; Cholestyramin; Cholestyraminagglomerate; Direkttablettierung; loesungsmittelfreie Beschichtung; Cholesterinspiegel}
Patent DD-299642-A5 (DD)
Title: Verfahren zur isomerenselektiven gewinnung von neuen n-carboxymethyl-n-alkyl-2.6-dimethylmorpholiniumbetaine
Inventor: HAAGE KLAUS
IPC: C07D265/30
Filed: 1990-05-02
Abstract: Das Verfahren zur isomerenselektiven Gewinnung von neuen * betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer Carboxymethylbetaine. Die Erfindung ist dadurch charakterisiert, dasz man Carboxymethylbetaine herstellt, indem man * in einem Isomerenverhaeltnis von ca. 1:1 mit Natriumchloracetat unter Kaliumjodidzusatz in Molverhaeltnissen von * bei 50 bis 78C in waeszriger und/oder alkoholischer Loesung miteinander umsetzt, wobei nur die cis-Isomeren carboxymethyliert werden und sich die cis-Isomerenform mit einer Selektivitaet von 92% zum Betain umwandelt, wobei sich der Umsatz der trans-Isomere auf kleiner 2% belaeuft und die Isolierung des jeweiligen * nach bekannten Methoden, z. B. durch Extraktion des unumgesetzten Amins aus der waeszrig-alkalihydroxidischen Loesung mit organischen Loesungsmitteln und Einengung der Zielproduktloesung, erfolgt, wobei die erzielbaren Umsetzungsgrade bezogen auf den cis-Isomerenanteil wesentlich vom trans-Isomerenanteil im Ausgangstertiaeramin abhaengig sind und die Umsatzgrenzen bei Einsatz der reinen cis-Isomere mit zunehmender Mengengleichheit zwischen cis- und trans-Isomeren deutlich ueberschritten werden und bezogen auf die cis-Isomere ein systematisch ansteigender Umsetzungsgrad bis groeszer 90% erzielbar ist.{Verfahren, isomerenselektiv; * Herstellung; Carboxymethylbetaine; Carboxymethylbetaine; * Isomerenverhaeltnis; Natriumchloracetat; Kaliumjodidzusatz; Molverhaeltnisse; Loesung; cis-Isomere; Selektivitaet; Betain; Umsatz; * Extraktion; Amin}
Patent BE-1003226-A6 (BE)
Title: Copper alloy item for electrical contacts and production method for same
Inventor: COUTSOURADIS DIMITRI
IPC: H01H1/04
Filed: 1988-07-14
Granted: 1992-02-04
Abstract: Copper alloy item for electrical contacts comprising, on its contact surfacewith another item, a barrier layer made of an electrically conductivematerial, but which is metallurgically inert with respect to the material ofsaid other item. Said barrier layer is composed of at least one of the highmelting point refractory metals of the tungsten (W), molybdenum (Mo) andtantalum (Ta) family, preferably a molybdenum-tungsten alloy containing 10%to 40% by weight of tungsten. The barrier layer has a thickness less than 25um; it is deposited by means of an electrochemical process or physicalprocess (PVD).
Patent BE-1002828-A6 (BE)
Title: Metal flow control device in a continuous casting distributing cage
Inventor: NYSSEN PIERRE
IPC: B22D11/118
Filed: 1989-02-13
Granted: 1991-06-25
Abstract: The device comprises at least one barrier (11) arranged in the distributingcage (6) transversally with respect to the direction of the flow (1). Saidbarrier (11) is located entirely under the level of the upper surface (10)of the metal, such that a gap remains firstly between the upper edge of thebarrier (11) and the level of the upper surface (10) of the metal and,secondly, between the lower edge of the barrier (11) and the base of thedistributing cage (6). The barrier (11) is made of one or more parts. It ispreferably arranged at a distance, measured from the filling port (8),between 0.2 times and 0.6 times the distance separating said filling port(8) and the entry point (7) of the metal into the distributing cage.
Patent BE-1003745-A6 (BE)
Title: Systeme de traitement de dechets d'acier.
Inventor: AITKEN ANDREW
IPC: C22B7/04
Filed: 1992-01-22
Granted: 1992-06-02
Abstract: Un système de traitement de déchets d'acier permettant la récupération et la réutilisation des déchets, tels que déchets de four ou de profilés rebutés lors de la fabrication dans une aciérie. Les déchets fondus de four, comprenant des scories, et des morceaux d'acier sont versés dans une fosse (12), répartis sur le fond et mélangés à des scories froides afin de faciliter le refroidissement rapide et de permettre le transport vers une deuxième zone de refroidissement, où les déchets sont répandus sur le sol et peuvent se refroidir et se solidifier à l'air pendant plusieurs jours. Les déchets solidifiés sont amenés à un séparateur (25), les morceaux d'une dimension supérieure à 30 cm, ayant d'abord été brisés dans une fosse de concassage par un mouton (27) fixé à un câble d'acier (29) sur une grue (28). Ceci permet un contrôle efficace du mouton (27). Dans le séparateur (25) les déchets métalliques sont séparés mangétiquement des scories et renvoyés à la refonte dans le four. Des profilés mis au rebut de l'aciérie sont amenés à un dispositif d'alimentation à va-et-vient qui pousse chaque section sous une guillotine.....
Patent BE-1006563-A6 (BE)
Title: Lance for injecting a solid fuel in powder form into a shaft furnace
Inventor: DUFRESNE PASCAL
IPC: C21B5/00
Filed: 1992-12-18
Granted: 1994-10-18
Abstract: The lance is composed of a single tubular pipe (1) which comprises, at itsoutlet end, means to disperse the solid fuel in powder form, particularlycoal. These means may be a bevelled cut end, which favours the lateral burstof the fuel jet. As an alternative, the lance may have a truncated coneshaped end part (5) in which is arranged at least one diametral slit (6).Lastly, the lance may be closed at its end and have a lateral slit in thevicinity of its end.
Patent BE-1005148-A6 (BE)
Title: Controle de dispositifs peripheriques dans un systeme de traitement de donnees.
Inventor: MURPHY FRANK
IPC: G06F11/14
Filed: 1992-12-23
Granted: 1993-05-04
Abstract: Un contrôleur périphérique (14) contrôle la transmission d'instructions d'impression de bobineuse et des fichiers de données à des imprimantes, en passant par des portes (11 et 13). A cet effet, il surveille automatiquement un certain nombre de paramètres dans les instructions reçues et également dans la fiche d'impression. Le contrôleur (14) fonctionne en communication avec les contrôleurs d'imprimantes locaux dans l'entretien de queues de bande génériques (20) et d'une queue de bande d'exécution (21) pour chaque imprimante. Le contrôleur périphérique (14) contrôle également la transmission de données au dispositif à bande de sauvegarde (9) en effectuant des passes séquentielles pour assurer que l'intégrité des données est maintenue.
Patent BE-1007567-A6 (BE)
Title: Electrodeposit installation
Inventor: CRAHAY JEAN
IPC: C25D21/18
Filed: 1993-10-14
Granted: 1995-08-08
Abstract: The installation comprises a metal electrodeposit section (1), a usedelectrolyte regeneration section (2), a homogenisation tank (3) and acirculation pump (4). The outlet (13) of the regeneration section (2) isdirectly connected to the inlet (19) of the electrodeposit section (1), andthe homogenisation tank (3) is placed in series between the outlet (15) ofthe electrodeposit section (1) and the inlet (12) of the regeneration section(2). Finally, a bypass pipe (16) connects the outlet (13) of the regenerationsection (2) directly to an inlet (20) of said homogenisation tank (3). Thecirculation pump (4) is preferably placed in the lower part of theinstallation.
Patent BE-1009221-A6 (BE)
Title: Rotary valve for the flow of pressurized liquids
IPC: F16K27/06
Filed: 1995-03-29
Granted: 1997-01-07
Abstract: The invention relates to a rotary valve for the flow of pressurized liquids consisting of a central body (1) which has: a) an inlet channel (2) for the liquid and an outlet channel to the open air (3); b) a cylindrical or spherical cock-casing (4), characterized in that, in the body of the aforesaid valve (1), outside of the cylindrical chamber, is arranged a channel (14) which connects the outside air with the aforesaid outlet channel (3), an opening (15) being arranged in the adjacent lateral piece (7) to alternatively correspond with the aforesaid channel (14), in the closed position of the valve, and to separate itself from the aforesaid channel in the valve's open position.<IMAGE>
Patent BE-1010169-A6 (BE)
Title: Enveloppe.
IPC: B65D27/04
Filed: 1997-03-13
Granted: 1998-02-03
Abstract: La présente invention concerne une enveloppe formée à partir d'une découpe en papier comprenant deux feuilles de couverture formant la face avant et la face arrière de l'enveloppe et reliées l'une à l'autre par une arête de pliage.
Patent BE-1012928-A6 (BE)
IPC: A47J37/04
Filed: 1999-10-07
Granted: 2001-06-05
Abstract: An apparatus (10) for baking of articles of food such as French ries comprises a cylindrical receptacle (12) to house the articles of food and a heating room (14) where means (16, 18, 20) are housed for creating a hot air circulation in the heating room (14) and the receptacle (12) and /or for creating an infrared radiation to the receptacle (12). The receptacle (12) is rotatable around a substantially horizontal axis, the receptacle (12) has a length L and a diameter D and the ratio L/D of the length to the diameter of the receptacle is smaller than 1.0 to obtain an optimal spreading of the heat and optimal working of the infrared radiation.
Patent ES-2001498-A6 (ES)
Title: Branch members for soil and waste systems.
Inventor: PARKER ROBERT WILLIAM
IPC: E03C1/122
Filed: 1986-08-08
Abstract: A branch member for a soil or waste system and comprising a branch arm (2) leading from a through-pipe (1) has the through-pipe (1) formed in two lengths (3 and 4) divided below the branch arm (2). The lower length (4) has a boss (6) projecting therefrom for the connection of other pipework to the branch and the two lengths (3 and 4) of the through-pipe (1) are relatively rotatable about the axis of the through-pipe so that the angular position of the boss (6) can be adjusted relatively to the branch arm (2).