baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005046555-B4 (DE)
Title: Haus-Wetterstation bzw. Verfahren zum Betreiben einer Haus-Wetterstation
Inventor: BAUR ROLAND
IPC: G01W1/02
Filed: 2005-09-28
Granted: 2008-10-09
Abstract: Funkgesteuerte
Haus-Wetterstation mit  – einer
Messeinrichtung (40, 41) zum Messen und Bereitstellen von Wetterdaten
(w; T, p) aus der Umgebung,  – einer Sendeeinrichtung (42)
zum Übertragen
von gemessenen und bereitgestellten Wetterdaten (w), mit einem vorgegebenen
Datenformat, das eine feste Datenlänge pro Datenpaket aufweist,  – einer
Wiedergabeeinrichtung (20) zum Wiedergeben der Wetterdaten (w) in
optisch und/oder akustisch erfassbarer Form,  – einer
Empfangseinrichtung (22), welche mit der Wiedergabeeinrichtung (20)
verbunden ist, zum Empfangen der Wetterdaten (w) von der Sendeeinrichtung
(42) und zum Bereitstellen der empfangenen Wetterdaten (w) für die Wiedergabeeinrichtung
(20),  – einem
Zeitsignal-Modul (44) zum Empfangen eines Satelliten-Navigationssystem-Signals
(g) mit einer Zeit- und/oder Datumsinformation und zum Bereitstellen
eines Zeitsignals (s) mit der Zeit- und/oder Datumsinformation, wobei
das Zeitsignal (s) oder entsprechende Zeitdaten (z) von der Sendeeinrichtung
(42) an die Empfangseinrichtung (22) übertragen und von der Wiedergabeeinrichtung
(20) und/oder einer Ausgabeeinrichtung (24) zusätzlich oder alternativ zu den...
Patent DE-102005049150-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter für einen mit diesem verbindbaren Werkzeugeinsatz
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B25G3/10
Filed: 2005-10-14
Granted: 2012-10-04
Abstract: Werkzeughalter (10) für einen mit diesem verbindbaren Werkzeugeinsatz (100) mit einem flachen Schaft (102), wobei der Werkzeughalter (10) einen rohrförmigen Aufnahmebereich (14) aufweist, der an die Außenform des Schaftes (102) des Werkzeugeinsatzes (100) angepaßt ist, und der rohrförmige Aufnahmebereich (14) und der Schaft (102) des Werkzeugeinsatzes (100) einen miteinander wirkenden Klemmbereich (50) aufweisen, wobei im Wandungsbereich der flachen Seite des Werkzeughalters (10) mindestens ein Durchgangsloch (16) so angeordnet ist, dass die Wandung des Durchgangslochs (16) zum Austreiben des Werkzeugeinsatzes (100) dienen kann.
Patent DE-102005049354-B4 (DE)
Title: Streueinrichtung
Inventor: SCHRODE RAINER
IPC: E01C19/20
Filed: 2005-10-12
Granted: 2012-05-16
Abstract: Streueinrichtung (1) zum Aufnehmen und Ausstreuen von schüttfähigem Material, insbesondere von Zuschlagstoffen für eine Aufbereitung von Bodenaushub, mit einer motorisch angetriebenen Fördereinrichtung zum Materialaustrag, dadurch gekennzeichnet, dasseinrichtung (15) mit zumindest einem optischen und/oder akustischen Signalgeber (7, 22) vorgesehen ist, der insoweit in Abhängigkeit von der durch die Fördereinrichtung geförderten Fördermenge Signale gibt, als jeweils nach einer bestimmten Fördereinheit ein Signal ausgegeben wird, wobei der Signalgeber (7, 22) zumindest eine Leuchtdiode (20, 21) und/oder eine Lampe und/oder eine Hupe umfasst.
Patent DE-102005051343-B4 (DE)
Title: Drei- und Vierpoliger Wechselschalter mit einem Gehäuse
Inventor: DELAMONT CHRISTOPHER J
IPC: H01H1/58
Filed: 2005-10-25
Granted: 2008-05-29
Abstract: Vierpoliger
Wechselschalter mit einem Gehäuse,  a)
mit sechs in einer ersten Reihe (I) nebeneinander angeordneten Anschlusskammern
(1–6),  b)
mit sechs in einer zweiten, der ersten Reihe gegenüberliegenden
Reihe (II) nebeneinander angeordneten Anschlusskammern (7–12),  c)
wobei zwischen jeweils zwei gegenüberliegenden Anschlusskammern
(1–12)
eine Zwischenkammer (13–18) ausgebildet
ist,  d) wobei in eine erste Anschlusskammer (1) ein Schaltkontaktanschluss
(19) vom Typ A eingebracht ist, dessen Schaltkontakt in die der
ersten Anschlusskammer (1) benachbarte, als Schaltkammer dienende
Zwischenkammer (13) greift,  e) wobei in eine zweite Anschlusskammer
(2) ein Schaltkontaktanschluss (20) vom Typ B eingebracht ist, dessen Schaltkontakt
in die der dritten Anschlusskammer (3) benachbarte, als Schaltkammer
dienende Zwischenkammer (15) greift,  f) wobei in eine dritte
Anschlusskammer (3) ein Festkontaktanschluss (21) vom Typ C eingebracht
ist, dessen Schaltwippenaufnahme (45) in die der dritten Anschlusskammer (3)
benachbarte Zwischenkammer (15) greift,  g) wobei in eine vierte
Anschlusskammer (4) ein Schaltkontaktanschluss...
Patent DE-102005061011-B4 (DE)
Title: Anschlusslager für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: BREUN WOLFGANG
IPC: B60G13/00
Filed: 2005-12-19
Granted: 2011-01-27
Abstract: Anschlusslager für einen Schwingungsdämpfer, umfassend ein topfförmiges Lagergehäuse, in dem ein schwingungsdämpferseitig befestigtes, scheibenförmiges Übertragselement mit parallelen Deckseiten angeordnet ist, das auf der Ober- und Unterseite mit einem Elastomerkörper bestückt ist, wobei ein Ausgleichselement mit einem keilförmigen Querschnitt einen Winkelversatz zwischen dem Schwingungsdämpfer und einer Anschlussfläche des Anschlusslagers kompensiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (21) zwischen mindestens einem der Elastomerkörper (17) und dem Übertragungselement (11) angeordnet ist.
Patent DE-102006000216-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsfluiddrucksteuervorrichtung
Inventor: HAMAMOTO YUTAKA
IPC: B60T13/12
Filed: 2006-05-09
Granted: 2010-12-30
Abstract: Fahrzeugbremsfluiddrucksteuervorrichtung mit:  einer Bremsfluiddruckerzeugungsvorrichtung (13, 43), die einen Bremsfluiddruck gemäß einer Betätigung eines Bremsbetätigungselementes (11, 41) erzeugt, die durch einen Fahrer durchgeführt wird;  einer Bremskrafterzeugungsvorrichtung (14, 15, 44), die eine Bremskraft für Räder (FR bis RR, FW, RW) durch Übertragen des durch die Bremsfluiddruckerzeugungsvorrichtung (13, 43) erzeugten Bremsfluiddrucks erzeugt;  einer Hauptleitung (A, D), die zwischen der Bremsfluiddruckerzeugungsvorrichtung (13, 43) und der Bremskrafterzeugungsvorrichtung (14, 15, 44) verbindet;  einem Druckerhöhungssteuerventil (16, 17, 46), das in der Hauptleitung (A, D) vorgesehen ist und das die Strömung des Bremsfluids steuert, das durch die Hauptleitung (A, D) strömt;  einer Druckverringerungsleitung (B, E), die mit einem Abschnitt der Hauptleitung (A, D) zwischen dem Druckerhöhungssteuerventil (16, 17, 46) und der Bremskrafterzeugungsvorrichtung (14, 15, 44) verbunden ist;  einem Reservoir (20, 50), das mit der Druckverringerungsleitung (B, E) verbunden ist und das das Bremsfluid aufnimmt, das aus einem Abschnitt der Hauptleitung (A, D)...
Patent DE-102006006141-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger mit lenkbarer Achse
Inventor: ZUNHAMMER SEBASTIAN
IPC: B62D13/04
Filed: 2006-02-10
Granted: 2009-12-10
Abstract: Fahrzeuganhänger mit lenkbarer Achse, vorzugsweise landwirtschaftlicher Anhänger, mit wenigstens einem Achskörper, an welchem der lenkbare Teil der Achse lenkbar gelagert ist und mit wenigstens einem durch Fluid beaufschlagten Lenkzylinder zum Auslenken des lenkbaren Teils der Achse, und mit einer Steuereinrichtung für das den Lenkzylinder beaufschlagende Fluid, wobei die Steuereinrichtung ansteuerbar ist, und dass zur Ansteuerung der Steuereinrichtung eine Auswahleinrichtung vorhanden ist, durch welche aus verschiedenen Auslenkzuständen der lenkbaren Achse jeweils einer frei auswählbar ist, dass ferner eine Sicherheitsvorrichtung vorhanden und mit der Steuereinrichtung verbunden ist, und dass die Sicherheitsvorrichtung bei bestimmten, vorgebbaren Bedingungen die freie Auswahl der Auslenkzustände einschränkt dadurch gekennzeichnet, dass die Auswahleinrichtung (7) durch ein manuell bedienbares Wählelement (8, 11) gebildet wird, das im Zusammenwirken mit der Steuereinrichtung (9) zur Einstellung eines der verschiedenen Auslenkzustände „Kurvenfahrt Rechts”, „Kurvenfahrt Links”, „freie Auslenkung” (Schwimmstellung) und „Geradeausfahrt”, bzw. „Sperrung” dient.
Patent DE-102006011746-B4 (DE)
Inventor: HOEPS CARSTEN
IPC: B65G15/08
Filed: 2006-03-13
Granted: 2008-09-25
Abstract: The conveyor belt support, for insertion between the belt and the conveyor frame, is a casting (1) with a tapering insertion section (3) with two sides (7,8) at right angles to each other. A laying section (2) has a pyramid shape.
Patent DE-102006018726-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dentalimplantats
Inventor: ZIPPRICH HOLGER
IPC: A61C8/00
Filed: 2006-04-20
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Dentalimplantats mit einem für eine prothetische Versorgung für einen Patienten versehenen Aufbauteil (3) eines Dental-Implantatsystems (1), bei dem für ein mit einer Indizierung versehenes Pfostenteil (2) des Dental-Implantatsystems (1) nach seiner Einheilung die räumlichen und geometrischen Informationen der Restbezahnung, der Schleimhaut und/oder des Pfostenteils (2) erfasst werden, wobei anhand der solchermaßen erfassten Informationen die für die prothetische Gestaltung optimale rotatorische Position des Aufbauteils (3) auf dem Pfostenteil (2) fixiert und unter Berücksichtigung der vorgesehenen rotatorischen Position des mit einer an die Indizierung des Pfostenteils angepassten Indizierung versehenen Aufbauteils (3) auf dem Pfostenteil (2) geplant und angefertigt wird, und wobei die solchermaßen hergestellte prothetische Versorgung derart am Aufbauteil (3) angebracht wird, dass sich bei der durch die Indizierung bestimmten rotatorischen Position des Aufbauteils (3) auf dem Pfostenteil (2) eine an die Mundsituation des Patienten angepasste Ausrichtung der prothetischen Versorgung ergibt.
Patent DE-102006024831-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs aus synthetischem Quarzglas
Inventor: SCHMIDT SVEN
IPC: C03B20/00
Filed: 2006-05-24
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbzeugs (6) aus synthetischem Quarzglas
durch plastische Verformung einer erweichten SiO 2 -Masse
(8) in einer Schmelzform (1), umfassend folgende Verfahrensschritte:  (a)
Bereitstellen und Trocknen eines porösen SiO 2 -Sootkörpers (2),  (b)
Zonenweises Sintern des SiO 2 -Sootkörpers (2)
in der Schmelzform (1) bei einer Sintertemperatur und während einer
Sinterdauer unter Bildung eines vollständig gesinterten, transparenten
Quarzglaskörpers
(5), und unmittelbar anschließend  (c)
Umformen des gesinterten Quarzglaskörpers (5) durch Erweichen in
der Schmelzform (1) unter Bildung einer viskosen Quarzglasmasse
(8), welche das Volumen der Schmelzform (1) ganz oder teilweise
ausfüllt,
und  (d) Abkühlen
der Quarzglasmasse (8) und Entnahme aus der Schmelzform (1) unter
Bildung des Halbzeugs (6).
Patent DE-102006025076-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsensor
Inventor: MÜLLER HAGEN DR
IPC: B67D7/32
Filed: 2006-05-30
Granted: 2018-05-30
Abstract: Kraftstoffsensoreinrichtung (3), geeignet zur Identifizierung unterschiedlicher Kraftstoffsorten, mit einem Gehäuse (30), durch das der Kraftstoff während des Betankens hinein- und/oder hindurchfließen kann, und einem Mittel zur Bestimmung einer charakteristischen Temperatur des Kraftstoffs, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Heizvorrichtung (5), die zum Aufheizen des Kraftstoffs während des Betriebs der Kraftstoffsensoreinrichtung (3) geeignet ist.
Patent DE-102006027372-B4 (DE)
Title: Elektromyographie-Biofeedbackgerät für Entspannungstraining
Inventor: SOKOLNITZKY ALEXANDER
IPC: A61B5/0488
Filed: 2006-06-13
Granted: 2009-04-09
Abstract: Elektromyographie-Biofeedbackgerät für Entspannungstraining,
mit einer Schaltungsanordnung zur Verarbeitung von vom menschlichen
Körper
abgeleiteten EMG-Signalen, die vom Patienten als akustische Rückmeldesignale
mit veränderbarer
Frequenz in Abhängigkeit vom
abgeleiteten EMG-Potential wahrnehmbar sind, mit einem automatischen
Signalabschwächer,
der die Signalhöhe
für die
Aussteuerung des Frequenzgenerators für das Rückmeldesignal so einstellt
und verändert,
dass ein Entspannungstraining ermöglicht wird, ohne dass eine
manuelle Einstellung erforderlich wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Signalabschwächung
adaptiv nachgeführt
wird und sich dadurch die Änderung
der Signalabschwächung im
Rückmeldesignal
nicht bemerkbar macht.
Patent DE-102006029892-B4 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60R1/00
Filed: 2006-06-28
Granted: 2018-10-18
Abstract: Kamerasystem für ein Kraftfahrzeug, bei welchem einfallende Strahlung über einen oder mehrere Umlenkspiegel zu einer Kamera lenkbar ist, wobei zumindest ein Umlenkspiegel baulich an ein schwenkbares Zierteil des Kraftfahrzeugs gekoppelt ist, der baulich an das Zierteil gekoppelte Umlenkspiegel eine erste zur Umlenkung einfallender Strahlung geeignete Spiegelfläche und eine zweite zur Umlenkung einfallender Strahlung geeignete Spiegelfläche aufweist und das Zierteil derart schwenkbar ist, dass einfallende Strahlung wahlweise von der ersten oder der zweiten Spiegelfläche zu der Kamera lenkbar ist.
Patent DE-102006030879-B4 (DE)
Title: System zum Reduzieren der Latenzzeit von exklusiven Leseanforderungen in einem symmetrischen Multiprozessorsystem
Inventor: VEAZEY JUDSON EUGENE
IPC: G06F12/08
Filed: 2006-07-04
Granted: 2012-12-20
Abstract: Ein symmetrisches Multiprozessorsystem zum Verarbeiten exklusiver Leseanforderungen. Das System umfasst eine Mehrzahl von Zellplatinen, von denen jede ferner zumindest eine CPU und Cachespeicher umfasst, wobei alle Zellplatinen mit zumindest einem Kreuzschienenschalter verbunden sind. Das Leselatenzzeitreduktionssystem umfasst einen Durchschreibe-Cachespeicher auf jeder der Zellplatinen, eine Modifizierte-Zeile-Liste auf jedem Kreuzschienenschalter mit einer Liste von Cachezeilen, die in dem Cachespeicher von jeder der Zellplatinen modifiziert wurden, und ein Cache-Kohärenzverzeichnis auf jedem Kreuzschienenschalter zum Aufzeichnen der Adresse, des Status und der Position von jeder der Cachezeilen in dem System. Auf die Modifizierte-Zeile-Liste wird zugegriffen, um für jede der exklusiven Leseanforderungen von den Zellplatinen, die die angeforderte Cachezeile nicht enthalten, eine Kopie einer angeforderten Cachezeile zu erhalten.
Patent DE-102006039277-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gebrauch beim Verschwenken lenkbarer Fahrzeugräder
Inventor: WILLIAMS DANIEL E
IPC: B62D5/065
Filed: 2006-08-22
Granted: 2012-08-16
Abstract: Eine Vorrichtung zum Gebrauch beim Verschwenken lenkbarer Fahrzeugräder während des Betriebs eines Motors eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:  einen hydraulischen Servolenkmotor, der mit den lenkbaren Fahrzeugrädern verbunden ist und der betätigbar ist, um die lenkbaren Fahrzeugräder zu verschwenken;  eine Pumpe, die in Strömungsmittelverbindung verbunden ist mit dem hydraulischen Servolenkmotor und betätigbar ist, um Hydraulikströmungsmittel an den hydraulischen Servolenkmotor zu liefern, und zwar während des Verschwenkens der lenkbaren Fahrzeugräder; und  einen Getriebesatz, der mit dem Fahrzeugmotor und der Pumpe verbunden ist, wobei der Getriebesatz unter dem Einfluss der Kraft betätigbar ist, die von dem Fahrzeugmotor übertragen wird, um die Pumpe anzutreiben, und zwar mit einer ersten Geschwindigkeit während des Verschwenkens der lenkbaren Fahrzeugräder bei relativ niedrigen Fahrzeuggeschwindigkeiten, wobei der Getriebesatz unter dem Einfluss der Kraft betätigbar ist, die von dem Motor übertragen wird, um die Pumpe mit einer zweiten Geschwindigkeit anzutreiben während des Verschwenkens der lenkbaren...
Patent DE-102006044215-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer Einschubachsenrichtung eines als digitales 3D-Modell zu konstruierenden oder konstruierten Zahnersatzteils zu einem als 3D-Datensatz vorliegenden Präparationsgebiet
Inventor: SEIBERT FRANK
IPC: A61C13/00
Filed: 2006-09-15
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zur Optimierung einer Einschubachsenrichtung eines als digitales 3D-Modell zu konstruierenden Zahnersatzteils für eine als 3D-Modell in einer Betrachtungsrichtung (5) dargestellte Präparation (1), dadurch gekennzeichnet, dass in der Betrachtungsrichtung (5) der Präparation (1) abgeschattete Bereiche (4) durch die Oberfläche (2) der Präparation (1) hindurch sichtbar gemacht werden und dass die Einschubachsenrichtung an die Betrachtungsrichtung (5) anpassbar ist, wobei abgeschattete Bereiche (4) durch entsprechende Bereiche (10, 11) auf der Oberfläche (2) der Präparation (1) markiert werden.
Patent DE-102006046063-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erfassung von Vehikelbewegungen
Inventor: ANGERMANN MICHAEL
IPC: G07B15/06
Filed: 2006-09-27
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Vehikelbewegungen unter Verwendung von Fernerkundungsdaten, die aus in vorgebbaren Zeitabständen wiederholten Fernerkundungsaufnahmen eines zu überwachenden Gebiets von Luftfahrzeugen oder Satelliten aus gewonnen werden und die Trajektorien der Vehikel betreffen, wobei der Begriff ”Vehikel” stellvertretend für Fahrzeug, Luftfahrzeug, Schiff und Schienenfahrzeug stehen soll, dadurch gekennzeichnet, dass terrestrisch mittels terrestrischer Sensoren (4) erfasste Vehikeldaten einschließlich Identifikationsmerkmalen der betreffenden Vehikel (7) mit den aus den Fernerkundungsaufnahmen gewonnenen Fernerkundungsdaten zeitlich synchronisiert werden, so dass sich eine eindeutige Zuordnung der fernerkundeten Vehikeldaten zu den ortsbezogenen Identifikationsdaten der terrestrisch erfassten Vehikel ergibt.
Patent DE-102006051932-B4 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung zum Herstellen von Mehrkomponenten-Spritzgießteilen
IPC: B29C45/16
Filed: 2006-11-01
Granted: 2008-11-13
Abstract: Spritzgießvorrichtung
zum Herstellen von Mehrkomponenten-Spritzgießteilen bestehend aus einem
Heißkanalverteiler
mit Adapterplatte (14) und einer Sandwichdüse mit zwei oder mehreren Schmelzekanälen (5,
6) und einem innen liegenden Stufenkolben (13),  dadurch gekennzeichnet,  dass
im Düsenaufnahmekörper (4)
der Düseneinheit
(15) eine umlaufend schräg
in sich geschlossene oder schraubenförmig umlaufende Schmelzeverteilernut
(1) ausgebildet ist,  dass der Querschnitt der Schmelzeverteilernut
(1) und/oder des Schmelzeringkanals (8) größer oder gleich dem Querschnitt
des Zuführschmelzekanals
(6) ist und  dass die Kanten innerhalb der Schmelzeverteilernut
(1) abgeschrägt
oder mit Radien abgerundet ausgebildet sind.
Patent DE-102006053562-B4 (DE)
Title: Funktionstest eines Notbremssystems
Inventor: GUT MATTHIAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2006-11-14
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Überprüfung eines Notbremssystems eines Kraftfahrzeugs, bei dem das Testprogramm in Module mit Testsequenzen gegliedert ist, umfassend:  a) ein erstes Modul für den Anschluss eines Diagnosegerätes an die Diagnoseschnittstelle des stehenden Fahrzeugs und das überprüfen der Funktionen der am Notbremssystem zusammenwirkenden Komponenten,  b) ein weiteres Modul für die Überprüfung der Eingriffsmöglichkeiten, bei deren Betätigung durch den Fahrer ein temporäres Aussetzen der Abfolge aus eskalierenden Warnstufen und Notbremsung erfolgen soll,  c) ein weiteres Modul, mit dem der Abstandssensor in einen Diagnosemode versetzt wird und mit dem das Steuergerät des Notbremssystems in einen Testmode versetzt wird,  d) ein weiteres Modul für eine Fahrt in einer Abfahrumgebung mit Durchlaufprüfung der eskalierenden Warnstufen und Einleitung einer Notbremsung.
Patent DE-102006054797-B4 (DE)
Title: Strömungsfeldplatte mit hoher elektrochemischer Stabilität und verbessertem Wassermanagement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ELHAMID MAHMOUD H ABD
IPC: H01M8/04291
Filed: 2006-11-21
Granted: 2019-11-21
Abstract: Strömungsfeldplatte (18) für eine Brennstoffzelle (10), die aus einem Plattenmaterial hergestellt ist, wobei die Strömungsfeldplatte (18) eine Vielzahl von Reaktandengasströmungskanälen (32, 38) aufweist, wobei die Strömungsfeldplatte (18) ferner eine Carbidschicht (50) aufweist, die die Strömungsfeldplatte (18) leitend, hydrophil und stabil in einer Brennstoffzellenumgebung macht, dadurch gekennzeichnet , dass die Strömungsfeldplatte (18) zwei geprägte Tafeln (34, 36) umfasst, die dazwischen Kühlfluidströmungskanäle (40) definieren; und dass die Carbidschicht (50) auf beiden Seiten der geprägten Tafeln (34, 36) abgeschieden ist, um so den Bedarf nach einem Verbinden der Tafeln (34, 36) unter Verwendung bekannter Verbindetechniken zu beseitigen.
Patent DE-102006062423-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit einem Schallleitstück oder Gehäuseteil aus Spritzgießkeramik
Inventor: HUSUNG KUNIBERT
IPC: H04R25/00
Filed: 2006-12-27
Granted: 2010-11-25
Abstract: Hörvorrichtung mit  – einem Gehäuse (1, 10) und  – einem Schallleitstück, das in oder an dem Gehäuse (1, 10) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest ein Teil des Gehäuses (1, 10) und/oder das Schallleitstück aus einer Spritzgießkeramik gefertigt ist.
Patent DE-102007001941-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bremsung der Ketten eines Gleiskettenfahrzeugs
Inventor: OEHME CLIFFORD H
IPC: B62D11/08
Filed: 2007-01-12
Granted: 2015-10-08
Abstract: Bremsvorrichtung für die Ketten (12, 14) eines Gleiskettenfahrzeugs (10), aufweisend: – eine Pumpe (37) zur Erzeugung hydraulischen Druckes, – miteinander verbundene oder wahlweise verbindbare Hydraulikleitungen (70, 72, 74) zur Durchleitung von Hydraulikfluid (35), – einen Controller (34) zur elektrischen Ansteuerung von Solenoidventilen (26, 28, 30, 32), – eine mit einer linken Kette (12) wirkverbundene linke Kettenbremse (18) und eine mit einer rechten Kette (14) wirkverbundene rechte Kettenbremse (20), – mit einem Ausgang der Pumpe (37) verbundene Bremssteuersolenoidventile (28, 30) zur Einsteuerung von unter Druck stehendem Hydraulikfluid (35) in die Kettenbremsen (18, 20), – ein erstes hydraulisch angesteuertes Betriebsartschaltventil (50), wobei dieses: – im Normalbetrieb in einer ersten Betriebsart (M1) Hydraulikleitungsverbindungen derart schaltet, dass beide Kettenbremsen (18, 20) mit Hilfe nur des ersten Bremssteuersolenoidventils (28) gemeinsam mit gleichem Bremsdruck beaufschlagt werden können, – bei einem Ausfall eines primären Lenkungssystems (15) in eine zweite Betriebsart (M2) umschaltet, in der Hydraulikverbindungsleitungen derart geschaltet sind, dass beide Kettenbremsen (18, 20) mit Hilfe zweier Bremssteuersolenoidventile (28, 30) zum Zwecke der Erzeugung von Kettendrehzahlunterschieden zum Lenken unabhängig voneinander mit unterschiedlichem Bremsdruck beaufschlagt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass – ein zweites hydraulisch angesteuertes Betriebsartschaltventil (36) vorgesehen ist, welches bei einem Ausfall des ersten Bremssteuersolenoidventils (28) in eine dritte Betriebsart (M3) umschaltet, in der Hydraulikleitungsverbindungen derart geschaltet sind, dass beide Kettenbremsen (18, 20) vom verbleibenden zweiten Bremssteuersolenoidventil (30) gemeinsam mit gleichem Bremsdruck beaufschlagt werden können, – die hydraulische Ansteuerung des ersten und zweiten Betriebsartschaltventils (50, 36) mit Hilfe jeweils zugeordneter eigener, mit dem Ausgang der Pumpe (37) verbundener Vorsteuersolenoidventile (32, 26) erfolgt.
Patent DE-102007013377-B4 (DE)
Title: Regulierventil
Inventor: WULBRANDT TIM
IPC: E05F3/12
Filed: 2007-03-16
Granted: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regulierventil, das insbesondere in eine mit einem Innengewinde ausgeführte Bohrung eines hydraulischen Türschließers befestigbar ist, mit einem Grundkörper, an den sich ein Regulierbereich anschließt, und einem Gewinde mit einer Verdrehsicherung, wobei das Gewinde mit der Verdrehsicherung in das Innengewinde der Bohrung eingeschraubt wird. Um ein Regulierventil zu schaffen, das einfach gestaltet ist, wobei ein ungewolltes Verstellen des Regulierventils während des Betriebes ausgeschlossen ist, wird vorgeschlagen, dass die Verdrehsicherung einen erhabenen Bereich aufweist, welcher mit der Bohrung oder dem Innengewinde des Türschließers zusammenwirkt.