baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008031022-B4 (DE)
Title: Schienenanordnung zur Führung eines Fittings innerhalb von Führungsschienen insbesondere in Flugzeugen
Inventor: WILHELM ARNE
IPC: B64D11/06
Filed: 2008-06-30
Granted: 2017-02-09
Abstract: Schienenanordnung zur Kopplung eines verschiebbaren Elements (52) mit einer Trägerstruktur, wobei die Schienenanordnung aufweisend: – eine Führungsschiene (10) und – ein Fitting (30), wobei das Fitting (30) mit dem verschiebbaren Element (52) verbindbar ist; wobei die Führungsschiene (10) mit der Trägerstruktur (56) verbindbar ist; wobei das Fitting (30) in der Führungsschiene (10) so angeordnet ist, dass das Fitting (30) in Längsrichtung der Führungsschiene (10) verschoben werden kann; wobei die Führungsschiene (10) als ein nach oben offenes Hohlprofil (16) mit einem Schienengrund (18) ausgeformt ist; wobei der Schienengrund (18) mehrere Erhebungen (22) aufweist, die separat in einer Reihe hintereinander angeordnet sind und sich jeweils in Richtung nach oben erstrecken; wobei das Fitting (30) eine Bodenfläche (34) aufweist, die in Längsrichtung durch eine durchgehende Nut (36) unterbrochen ist; wobei die Form der Nut (36) des Fittings (30) derart ausgestaltet ist, dass das Fitting (30) durch die Erhebungen (22) entlang der Führungsschiene (10) geführt ist, wobei die Nut (36) einen Nutgrund (38) und die Erhebung (22) jeweils eine Oberseite (28) aufweisen, wobei beim Verschieben des Fittings (30) der Nutgrund (38) immer auf den Oberseiten (28) mindestens zweier Erhebungen (22) gleitet; wobei die Nut (36) des Fittings (30) so ausgeformt ist, dass der Querschnitt der Nut (36) im Wesentlichen konform mit dem Querschnitt der Erhebungen (22) ist; und wobei die Erhebungen (22) jeweils einen Scheitelpunkt (26) aufweisen.
Patent DE-102008045528-B4 (DE)
Title: Türschalter einer Bekleidungsbehandlungsmaschine sowie Verfahren zum Verhindern eines Eindringens von Wasser in eine Schaltergehäuseeinheit derselben
Inventor: KIM KYUNG TAE
IPC: H02B1/04
Filed: 2008-09-03
Granted: 2021-12-16
Abstract: Türschalter einer Bekleidungsbehandlungsmaschine, der mit Folgendem versehen ist:einer Schalterkontakteinheit (22), die ein Gehäuse (4) der Bekleidungsbehandlungsmaschine durchdringt und an der Vorderseite desselben frei liegt, wobei die Schalterkontakteinheit (22) abhängig davon, ob eine Tür (14) der Bekleidungsbehandlungsmaschine offen oder geschlossen ist, mit der Tür (14) in Kontakt steht oder nicht;einer Schaltergehäuseeinheit (24), die mit der Schalterkontakteinheit (22) verbunden ist und im Gehäuse (4) installiert ist, wobei die Schaltergehäuseeinheit (24) vom Gehäuse (4) um einen vorbestimmten Abstand entfernt ist und das Gehäuse (4) ein Schalterloch aufweist, undeiner Wassereindring-Verhinderungseinheit zum Isolieren der Schaltergehäuseeinheit (24) gegen das Gehäuse (4) und zum Verhindern, dass am Gehäuse (4) entlang fließendes Wasser in die Schaltergehäuseeinheit (24) eindringt, wobei die Wassereindring-Verhinderungseinheit eine mit dem Gehäuse (4) verbundene Kopplungseinheit (26) und mehrere Verbinder (28) aufweist, die die Kopplungseinheit (26) und die Schaltergehäuseeinheit (24) verbinden, wobei die Kopplungseinheit (26) in das Schalterloch eingesetzt ist und an der Vorderseite des Gehäuses (4) angeordnet ist.
Patent DE-102009002063-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von Energiezufuhr zu einem Heizelement für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ANDOH KOUJI
IPC: F02P19/02
Filed: 2009-03-31
Granted: 2023-05-25
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung von Energiezufuhr zu einem Heizelement, das in einer Verbrennungskammer einer Verbrennungskraftmaschine angeordnet ist, um Wärme zu erzeugen, wenn es von einer externen Energiequelle mit Energie versorgt wird, miteiner ersten Funktion eines Setzens einer elektrischen Sollenergie, die von der externen Energiequelle an das Heizelement anzulegen ist;einer zweiten Funktion eines Berechnens einer tatsächlichen elektrischen Energie, die tatsächlich an das Heizelement angelegt wird; undeiner dritten Funktion eines Durchführens einer Leistungsregelung, um zu veranlassen, dass die tatsächliche elektrische Energie auf die elektrische Sollenergie konvergiert,wobei die erste Funktion einen Wert der elektrischen Sollenergie derart einstellt, dass der Wert der elektrischen Sollenergie mit Verstreichen der Zeit graduell abnimmt.
Patent DE-102009007563-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: MEGERLE JÜRGEN
IPC: F16N19/00
Filed: 2009-02-04
Granted: 2014-12-18
Abstract: Antriebsvorrichtung aufweisend eine Antriebseinheit (20) und ein Tragelement (10), wobei das Tragelement (10) eine Motorschwinge oder ein Motorrahmen ist, wobei das Tragelement (10) einen Hohlraum aufweist, wobei die Antriebseinheit (20) als Elemente einen Motor (22), eine Kupplung (24) und ein Getriebe (28) umfasst, welche fest aber lösbar mit dem Tragelement (10) verbunden sind, wobei der Hohlraum mit einem der Elemente (22, 24, 28) der Antriebseinheit (20) über Leitungen (12, 14) verbunden ist, so dass ein Kühlmittel des einen der Elemente (22, 24, 28) den Hohlraum durchströmt, wobei das Tragelement (10) eine Doppelwand aufweist, welche den Hohlraum bildet.
Patent DE-102009008179-B4 (DE)
Title: Kollisionsdetektionsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2009-02-10
Granted: 2018-08-23
Abstract: Kollisionsdetektionsvorrichtung zum Detektieren einer Kollision zwischen einem Fahrzeugstoßfänger (2) und einem Objekt, wobei die Kollisionsdetektionsvorrichtung aufweist:
 ein Kammerelement (7), das innerhalb des Fahrzeugstoßfängers (2) und vor einer Fahrzeugstoßfängerverstärkung (4) positioniert ist, wobei das Kammerelement (7) darin einen Kammerraum (7a) definiert und eine Einführungsöffnung (73c) aufweist, die zum Kammerraum (7a) führt;
 einen Drucksensor (8), der einen Sensorkörper (81) und eine Druckeinlassleitung (82) beinhaltet, wobei der Sensorkörper (81) eine Druckerfassungsvorrichtung aufweist, und wobei die Druckeinlassleitung (82) in die Einführungsöffnung (73c) des Kammerelements (7) eingebracht ist, um einen Druck in dem Kammerraum (7a) an die Druckerfassungsvorrichtung zu übertragen, wobei die Kollision basierend auf dem durch die Druckerfassungsvorrichtung erfassten Druck erkannt wird; und
 eine Schutzbarriere (74, 75, 76, 77, 83, 96), die so positioniert ist, dass sie eine Fahrzeugvorderseite der Einführungsöffnung (73c) des Kammerelements (7) bedeckt.
Patent DE-102009013075-B4 (DE)
Title: Lastfühler und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HAYAKAWA HIDEYUKI
IPC: G01L1/20
Filed: 2009-03-13
Granted: 2017-01-05
Abstract: Belastungsfühler, welcher folgendes umfasst: ein Detektierungselement (10), welches zur Detektierung mindestens einer Druckbelastung ausgebildet ist; und eine Baueinheit (20, 30, 35), welche ein erstes Bauteil (20), ein zweites Bauteil (30) und ein Vorbelastungs-Einstellteil (35) enthält; wobei das erste Bauteil (20) eine mit dem Detektierungselement (10) versehene Fläche besitzt, das erste Bauteil (20) und das zweite Bauteil (30) miteinander verbunden sind und so ausgebildet sind, dass eine Belastung auf das Detektierungselement (10) übertragen wird, das Vorbelastungs-Einstellteil (35) im Wesentlichen säulenförmige Gestalt und ein äußeres Ende (38) aufweist, das so ausgebildet ist, dass es eine Druckbelastung auf das Detektierungselement (10) zur Wirkung bringt, das zweite Bauteil (30) einen Aufnahmeabschnitt (31) aufweist, der eine Innenfläche (32) besitzt, die durch Presssitz mit dem Vorbelastungs-Einstellteil (35) verbunden ist, und das zweite Bauteil (30) so ausgebildet ist, dass es sich elastisch deformiert, um eine Änderung in der Belastung, die auf das Detektierungselement (10) einwirkt, in Abhängigkeit von der Einstellung des Presssitzes des Vorbelastungs-Einstellteils (35) zu verursachen.
Patent DE-102009015116-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Registrierung von Bilddatensätzen und zur Reduktion von lagebedingten Grauwertschwankungen nebst zugehörigen Gegenständen
Inventor: SCHUMMERS GEORG
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-03-31
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Registrierung und zur Reduktion von lagebedingten Grauwertschwankungen von Bilddatensätzen eines Gegenstands (18), die in verschiedenen ersten Schichten (SA1, SA2, ..., SAn) als jeweilige erste Abbildungen (SP1, SP2, ..., SPn) und in mindestens einer mindestens eine der ersten Schichten (SA1, SA2, ..., SAn) schneidenden zweiten Schicht (LA1) als jeweilige zweite Abbildung (LP1) aufgenommen sind, umfassend folgende Schritte: – Registrieren der jeweiligen ersten Abbildungen (SP1, SP2, ..., SPn) der ersten Schichten (SA1, SA2, ..., SAn) relativ zueinander sowie mit der mindestens einen zweiten Abbildung (LP1) der mindestens einen zweiten Schicht (LA1), um die ersten Abbildungen (SP1, SP2, ..., SPn) und die mindestens eine zweite Abbildung (LP1) des Gegenstands (18) einander zuzuordnen, und – Anschließend an die Registrierung Angleichen der Grauwerte des Gegenstands (18) in der mindestens einen zweiten Abbildung (LP1) an die Grauwerte des Gegenstands (18) in den ersten Abbildungen (SP1, SP2, ..., SPn) auf der Basis eines referenzorientierten Angleichungsschemas, wobei das referenzorientierte Angleichungsschema den Schnittbereich der mindestens einen ersten Abbildung (SP1, SP2, ..., SPn) mit der mindestens einen zweiten Abbildung (LP1) besonders berücksichtigt oder darauf beschränkt ist, wobei für das referenzorientierte Angleichungsschema jeweils der Mittelwert der Grauwerte im Schnittbereich der jeweiligen ersten Abbildung (SP1, SP2, ..., SPn) mit der mindestens einen zweiten Abbildung (LP1), insbesondere deren zweidimensionale Schnittlinie oder dreidimensionales Schnittvolumen, verwendet wird, wobei beim Registrieren der jeweiligen ersten Abbildungen (SP1, SP2, ..., SPn) mit der jeweiligen zweiten Abbildung (LP1) jeweils eine Schnittgerade bzw. ein Schnittvolumen in der betreffenden ersten Abbildung (SP1, SP2, ..., SPn) und der betreffenden zweiten Abbildung (LP1) berechnet wird, entlang denen jeweils die Grauwerte extrahiert und als Bild behandelt werden, wonach ein Vergleichsmaß zwischen den beiden Bildern berechnet wird, wobei die Registrierung der jeweiligen ersten Abbildungen (SP1, SP2, ..., SPn) mit der jeweiligen mindestens einen zweiten Abbildung (LP1) wiederholt wird, falls das Vergleichsmaß ein Wiederholungskriterium erfüllt.
Patent DE-102009022494-B4 (DE)
Title: Trokarhülse zum gasdichten Durchführen von medizinischen Instrumenten
Inventor: SAUER MICHAEL
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-05-19
Granted: 2016-09-22
Abstract: Medizinisches Instrument, mit einem Gehäuse (16), durch das schaftartige Instrumente dichtend hindurchführbar sind, mit einer Dichtungsaufnahme (52) in der eine Dichtung (24, 84, 104) sitzt, wobei die Dichtung (24, 84, 104) einen radial inneren Dichtungsabschnitt (28, 88, 108) mit einer mittigen Öffnung (34, 93) aufweist, durch die die schaftartigen Instrumente durchführbar sind, und mit einem radial äußeren Dichtungsabschnitt (30, 90, 110), der elastischer als der innere Dichtungsabschnitt (28, 88, 108) ausgebildet ist, wobei- der äußere Dichtungsabschnitt (30, 90, 110) als hohler Ringwulst (38, 94, 114) ausgebildet ist, der radial unbewegbar, jedoch verformbar dichtend in der Dichtungsaufnahme (52) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (39) des Ringwulstes (38, 94, 114) ursprünglich offen ist und nach Einbringen der Dichtung (24) in der Dichtungsaufnahme (52) geschlossen ist, wozu der Ringwulst (38) umfänglich mit einen Schlitz (40) versehen ist, der nach dem Einbringen geschlossen ist.
Patent DE-102009029299-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: MARQUAR HENDRIK
IPC: F16J10/02
Filed: 2009-09-09
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schwingungsdämpfer (1), umfassend einen Zylinder (3) mit einem zylinderseitigen Anschlussorgan (5), wobei an dem Zylinder (3) mindestens ein Anbauteil (7–11) stoffschlüssig befestigt ist, wobei der Zylinder (3) und das Anbauteil (7–11) aus Kunststoff bestehen dadurch gekennzeichnet, dass in einem Verfahrensschritt ein Halbzeugvorprodukt (7vp) mit einem ausgerichteten Verlauf des Faserwerkstoffs (19) erzeugt wird und Halbzeuge (3p; 5p; 7a; 7b; 7c) aus dem Halbzeugvorprodukt (7vp) ausgeformt werden, wobei der Zylinder (3) sowie die vorkonfektionierten Halbzeuge (3p; 5p; 7a; 7b; 7c) in eine Vorrichtung eingesetzt werden und Spalte zwischen den Halbzeugen (3p; 5p; 7a; 7b; 7c) und/oder dem Zylinder (3) mit Kunststoffzusatzvolumenanteilen in Granulatform aufgefüllt, in die Vorrichtung eingebracht und anschließend erhitzt werden, so dass die Halbzeuge an mindestens einer Körperseite die Oberfläche des Schwingungsdämpfers (1) im Endzustand bilden und Kunststoffzusatzvolumenanteile die fertige Körperkontur bestimmen.
Patent DE-102009041612-B4 (DE)
Title: Explosionsgeschütztes Gehäuse mit Signalisierungseinrichtung und Lichtleiteinrichtung für ein solches Gehäuse
Inventor: WÜRZ HELMUT
IPC: H05K5/06
Filed: 2009-09-17
Granted: 2016-06-30
Abstract: Gehäuse (1) in der Zündschutzart druckfeste Kapselung, mit einer als Gewindebohrung ausgeführten Durchgangsöffnung in einer Wand (2) des Gehäuses, mit einer Gewindebuchse (5), mit einem klar lichtdurchlässigen Füllkörper (10), der in der Gewindebuchse (5) sitzt, die in der Gewindebohrung der Wand (2) eingeschraubt ist, wobei der Füllkörper (10) endseitig von Planflächen (12, 13) begrenzt ist, von denen sich die eine in dem Gehäuse (1) befindet und die andere von außen sichtbar ist, mit einer Sammellinse (15) vor der inneren Planfläche (13), mit einer Zerstreuungslinse (16) vor der äußeren Planfläche (12) und mit einer LED (18) vor der inneren Sammellinse (15).
Patent DE-102009044362-B4 (DE)
Title: Reifenform und in dieser vulkanisierter Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B29C35/02
Filed: 2009-10-29
Granted: 2019-05-09
Abstract: Reifenform (1) mit einer Anzahl von in radialer Richtung bewegbar angeordneten Profilsegmenten (3), deren Innenflächen (3a) die Lauffläche des Reifens ausbilden, und mit zwei Seitenwandschalen (2), deren Innenflächen (2a) die Reifenseitenwände (6) ausbilden, wobei bei geschlossener Reifenform (1) im Bereich der Formteilungen die Seitenwandschalen (2) mit den Profilsegmenten (3) in Kontakt kommen, dadurch gekennzeichnet, dass in den Seitenwandschalen (2) und/oder den Profilsegmenten (3) an oder nahe den Bereichen der Formteilungen und entlang dieser einzelne in axialer Richtung verlaufende Kanäle (9) ausgebildet sind, welche über den Umfang der Seitenwandschalen (2) und/oder der Profilsegmente (3) in regelmäßigen Abständen von 5 mm bis 20 mm ausgebildet sind.
Patent DE-102009048720-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flachgestricks mit gesichertem Abschlussrand, insbesondere einer Bandage, sowie Flachgestrick
Inventor: KNAUER THOMAS
IPC: D04B7/16
Filed: 2009-10-09
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Flachgestricks mit gesichertem Abschlussrand, insbesondere einer Bandage, auf einer Flachstrickmaschine mit vorderem und hinterem Nadelbett, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst das Grundgestrick auf einem oder beiden Nadelbetten gestrickt wird, wobei im Gestrickrandbereich zumindest auf dem die Gestrickinnenseite bildenden Nadelbett ein elastischer Faden eingestrickt wird, und dass zur Bildung des Randes nur auf dem die Gestrickaußenseite strickenden Nadelbett gestrickt wird, so dass der auf dem anderen Nadelbett befindliche elastische Faden in Längsrichtung des Gestricks gedehnt wird, wonach die Maschen abgestrickt werden, wobei der Rand durch den sich bei Entlastung entgegen seiner Dehnungsrichtung zusammenziehenden elastischen Faden auf die Gestrickinnenseite gezogen und umgeschlagen wird, wo er anschließend durch Erwärmen eines auf wenigstens einem Nadelbett in das Grundgestrick oder den Rand mit eingestrickten Schmelzklebefadens fixiert wird.
Patent DE-102010003623-B4 (DE)
Title: Formträger-Einheit sowie Verfahren zur Steuerung der Glocke einer Blasdüse einer Formträger-Einheit
Inventor: EUDIER FABIEN
IPC: B29C49/58
Filed: 2010-04-01
Granted: 2023-04-20
Abstract: Formträger-Einheit, die dazu bestimmt ist, mit einer Vorrichtung zum Formen von Behältern vom Flaschentyp durch einen Streck-Blas-Vorgang von Vorformlingen, die in geeigneten Formen vom Mappentyp oder anderen angeordnet sind, verbunden zu werden, wobei die Einheit umfasst:- einerseits, einen von einem Schlitten (13) gehaltenen Streckdorn (10), welcher entlang der Achse der Form (2), der er zugeordnet ist, unter der Wirkung von geeigneten Steuer- und/oder Regelmitteln auf einem Weg (C) bewegbar ist, der größer ist als die Tiefe (H) der Form (2), zwischen einer inaktiven Position, in welcher sein freies Ende (11) in einem ausreichenden Abstand von der Eintrittsfläche (4) der Form (2) gehalten wird, um den Durchgang von Transfermitteln für den Vorformling (3) und den geformten Behälter zu ermöglichen, und einer aktiven Position, in welcher sein freies Ende (11) den Boden (8) der Form (2) erreicht,- andererseits, eine Blasdüse (15), die zwei Teile umfasst: einen mit dem Gestell (1) der Formträger-Einheit fest verbundenen Körper (16) und eine dichte Teleskop-Verlängerung in Form einer Glocke (20), die unter der Wirkung von geeigneten Mitteln bewegbar ist, um von einer inaktiven Position, in welcher ihr freies Ende (25) auf dem gleichen Niveau gehalten wird wie das freie Ende (11) des Streckdorns (10), zu einer aktiven Abdichtungsposition zu gelangen, in welcher sie an der Eintrittsfläche (4) in dichter Weise angebracht ist, um den Blasfluid-Kreislauf zu schließen, wobei die Glocke (20) Kopplungsmittel umfasst, die mit dem Schlitten (13) zusammenwirken, um ihr zu ermöglichen, mit dem gleichen Bewegungsgesetz wie der Streckdorn (10) von ihrer aktiven Abdichtungsposition zu der inaktiven Position zu gelangen.
Patent DE-102010008162-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung von Quarzglas für einen Quarzglastiegel
Inventor: LEHMANN WALTER
IPC: C30B15/10
Filed: 2010-02-16
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren für die Herstellung von Quarzglas für einen Quarzglastiegel umfassend die folgenden Verfahrensschritte: (a) Bereitstellen von pyrogen erzeugtem Kieselsäurepulver, (b) mechanisches Verdichten des Kieselsäurepulvers mittels eines Walzenpressverfahrens unter Bildung von SiO2-Granulat, (c) thermisches Verdichten des SiO2-Granulats zu Kieselglasgranulat, und (d) Sintern oder Schmelzens des Kieselglasgranulats zu dem Quarzglas, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Verdichten der Kieselsäureteilchen ein Walzenbrikettierverfahren unter Bildung von Formpresslingen mit einheitlicher, sphäroidischer Morphologie umfasst, wobei die Formpresslinge vor dem thermischen Verdichten gemäß Verfahrensschritt (c) zerkleinert werden, und wobei das Sintern oder Erschmelzen gemäß Verfahrensschritt (d) durch Erhitzen einer tiegelförmigen Körnungsschicht aus dem Kieselglasgranulat an der Innenwandung einer Schmelzform und unter Einsatz eines Lichtbogens erfolgt.
Patent DE-102010014940-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit Anschlusselementen
Inventor: POPP RAINER
IPC: H01L23/053
Filed: 2010-04-14
Granted: 2013-12-19
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem Gehäuse (50),  mit mindestens einem Substrat (30), hierauf schaltungsgerecht angeordneten Leiterbahnen (38) und mindestens einem Leistungshalbleiterbauelement (32), mit mindestens einem ersten als Gateanschluss dienenden und einem zweiten als Hilfsemitteranschluss dienenden Anschlusselement (70, 80), die jeweils einen ersten Kontaktabschnitt (76, 86), einen zweiten Kontaktabschnitt (72, 82) und einen dazwischen angeordneten federnden Abschnitt (74, 84) aufweisen,  wobei der zweite Kontaktabschnitt (72) des ersten Anschlusselements (70) einen elektrisch leitenden Kontakt mit einer ersten Leiterbahn des Substrats (30) aufweist, der zweite Kontaktabschnitt (82) des zweiten Anschlusselements (80) einen elektrisch leitenden Kontakt mit einer zweiten Leiterbahn des Substrats (30) aufweist, wobei das Gehäuse (50) zur Anordnung der Anschlusselemente (70, 80) Ausnehmungen (56, 58) aufweist, und  wobei der federnde Abschnitt (84) des zweiten Anschlusselementes (80) als Schraubenfeder ausgebildet ist und das erste Anschlusselement (70) zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102010021336-B4 (DE)
Title: Stickmaschine mit einem Gestell und Antrieben
Inventor: FRIEDRICH GERARDO
IPC: D05C11/00
Filed: 2010-05-22
Granted: 2014-05-15
Abstract: Stickmaschine mit einem Gestell bestehend aus bodenseitigen, im gegenseitigen Abstand angeordneten, vertikalen Ständern welche die Last der darüber angeordneten Nadelwangen und Schiffchenwangen aufnehmen und daran angeordneten Antriebsgehäusen für den Antrieb der Stickwerkeuge, wobei ein oder mehrere Antriebsgehäuse lastübertragend im Gestell angeordnet sind und die Traglasten der Wangen auf die dazugehörenden bodenseitigen Ständer übertragen.
Patent DE-102010033223-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für einen Personenkraftwagen
Inventor: LAUE KLAUS DIPL ING
IPC: B60J7/12
Filed: 2010-08-03
Granted: 2013-09-26
Abstract: Faltverdeck für einen Personenkraftwagen, das an einem Aufbau zwischen einer einen Fahrgastraum überspannenden Schließstellung (Schst) und einer in einem rückwärtigen Bereich des Aufbaus abgelegten Offenstellung (Ost) bewegbar ist, wobei das Faltverdeck (7) mit einer Dachspitze (9) an einen Windschutzscheibenrahmen (10) anschließt und einen von einem Verdeckgestänge getragenen Verdeckbezug (12) besitzt, in den eine Heckscheibe (14) mit einer oberen in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Randzone integriert ist, welche Randzone benachbart einer mit dem Faltverdeck verstellbaren Rückleuchtenvorrichtung (19) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückleuchtenvorrichtung (19) eine erste Rückleuchte (20) an der Dachspitze (9) und eine zweite Rückleuchte (21) an der oberen Randzone (17) der Heckscheibe (14) aufweist.
Patent DE-102010037899-B4 (DE)
Title: Display
Inventor: BREDENBROECKER FRANK
IPC: G02F1/1362
Filed: 2010-09-30
Granted: 2012-10-11
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) zur Bilddarstellung für Fernseher oder Computer mit zwei Trägerplatten (20), wobei mindestens eine Trägerplatte (20) eine Elektrodenschicht (30) aufweist, die ein Anzeigeelement (10) ansteuert, wobei das Anzeigeelement (10) eine Bildmatrix (M) aus Bildpunkten (11) aufweist, die in horizontalen Zeilen (Z) und vertikalen Spalten (S) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenschicht (30) einen ersten Speicher (50) aufweist, in dem Anzeigewerte (12) eines Bildframes (A, B) für die Bildpunkte (11) nacheinander Zeile (Z) für Zeile (Z + 1) gespeichert werden, ohne die aktuell durch das Anzeigeelement dargestellte Bildinformation der vorhergehenden Bildperiode zu verändern, und dass die Bildpunkte (11) gleichzeitig angesteuert werden, wenn alle Anzeigewerte (12) einer Bildperiode (T, T + 1) für die komplette Bildmatrix (M) im ersten Speicher (50) vollständig vorhanden sind.
Patent DE-102010052020-B4 (DE)
Title: Beleuchtungs- und/oder Anzeigenvorrichtung
Inventor: TINAGLI FABIO
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-11-19
Granted: 2015-03-26
Abstract: Beleuchtungs- und/oder Anzeigenvorrichtung (10), aufweisend einen Haltekörper (20) zur Aufnahme von mindestens einem Leuchtdiodenelement (50), wobei der Haltekörper (20) einstückig und als eine Metallkernplatine ausgebildet ist, wobei der Haltekörper (20) als Aufnahmeelement für das mindestens eine Leuchtdiodenelement (50) vorgesehen ist, wobei der Haltekörper (20) derart ausgebildet ist, dass er in eine definierte Form bringbar ist oder eine definierte Form aufweist, um mindestens einen Gehäuseabschnitt (12) eines Gehäuses der Beleuchtungs- und/oder Anzeigenvorrichtung (10) auszubilden, wobei der Haltekörper (20) mehrere Sollbiege- und/oder Sollknickstellen (22), in Form von Tiefenfräsungen (22), aufweist, welche Biege- und/oder Knickkanten (21) bilden oder mittels derer Biege- und/oder Knickkanten (21) ausbildbar sind, wobei der Haltekörper (20) durch Biegen und/oder Knicken entlang der Sollbiege- und/oder Sollknickstellen (22) in die definierte Form bringbar ist, wobei der Haltekörper (20) mindestens einen als eine Durchfräsung ausgebildeten Lochbereich (23) zum Ableiten der von dem mindestens einen Leuchtdiodenelement (50) erzeugten Wärme an die Umgebung aufweist, wobei der Haltekörper (20) ein Leitermuster aufweist, so dass das mindestens eine Leuchtdiodenelement (50) mit Strom versorgbar ist.