baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19738149-B4 (DE)
Title: Fest-Elektrolytkondensatoranordnung und Verfahren zur Herstellung derselbigen
Inventor: KURIYAMA CHOJIRO
IPC: H01L21/20
Filed: 1997-09-01
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Fest-Elektrolytkondensatoranordnungen (30),
mit folgenden Schritten:  (a) Herstellen einer elektrisch leitfähigen Mutterplatte
(11), die ein Gebiet hat, aus welchem eine Vielzahl an Substraten
(12) herausgeschnitten werden kann,  (b-1) Bilden einer Isolationsschicht
(15), die eine Vielzahl von Kontaktlöchern (16) aufweist, auf der
Oberseite des Gebiets,  (b-2) Anordnen eines Rahmens (19), in
welchem eine Vielzahl von auffüllbaren
Leerräumen
jeweils über
den Kontaktlöchern
(16) angeordnet ist,  (b-3) Füllen eines metallischen Pulvers
in jeden der Vielzahl der auffüllbaren
Leerräume,  (b-4)
Entfernen des Rahmens (19),  (b-5) Bilden von Chips (21) durch
Sintern des aufgefüllten metallischen
Pulvers,  (c) Bilden einer Fest-Elektrolytschicht (23) auf den
Seitenflächen
und der Oberseite jedes Chips (21) in einer Weise, dass die Fest-Elektrolytschichten
(23) elektrisch von dem metallischen Pulver isoliert sind, wobei
die Fest-Elektrolytschichten
(23) verschiedener Chips (21) unabhängig, voneinander sind,  (d)
Bilden einer Abdeckkunstharzschicht (25), welche die Vielzahl an
Chips...
Patent DE-19742932-B4 (DE)
Title: Adapter für Lichtwellenleiterstecker
Inventor: HULTERMANS ANTONIUS P C M
IPC: G02B6/38
Filed: 1997-09-29
Granted: 2005-02-10
Abstract: Adapter
für Lichtwellenleiterstecker zum
Verbinden eines ersten Lichtwellenleitersteckers (1), der ein in
einer Hülse
(2) gefasstes erstes Lichtwellenleiterende (3) aufweist, wobei die
Stirnfläche
(4) von Lichtwellenleiterende (3) und Hülse (2) senkrecht zur Längsachse des
ersten Lichtwellenleiters verläuft,
mit einem zweiten Lichtwellenleiterstecker (5), der ein in einer
Hülse (6)
gefasstes zweites Lichtwellenleiterende aufweist (7), wobei die
Stirnfläche
(8) von Lichtwellenleiterende (7) und Hülse (6) schräg zur Längsachse
des zweiten Lichtwellenleiters verläuft, dadurch gekennzeichnet,
dass der Adapter (9) einen Lichtwellenleiterabschnitt (10) aufweist,
der in einer Hülse
(11) gefasst ist, und wobei die erste Stirnseite (12) von Lichtwellenleiterabschnitt
(10) und Hülse
(11) senkrecht zur Längsachse
des Lichtwellenleiterabschnittes (19) verläuft und deren zweite Stirnseite
(13) schräg
zur Längsachse
des Lichtwellenleiterabschnittes (10) verläuft und dass von jeder Seite
des Adapters (9) ein Lichtwellenleiterstecker (1,5) einbringbar
ist.
Patent DE-19745230-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/26
Filed: 1997-10-13
Granted: 2007-03-08
Abstract: Edge gated injection molding apparatus wherein each heated nozzle has the combination of a circular sealing ring extending around it and several gate inserts, each extending radially outward from the nozzle in alignment with a gate. The sealing ring bridges an insulative air space between the heated nozzle and the surrounding wall of a well in the cooled mold to provide a sealed portion of the space around the gate inserts. The outer end of each gate insert is spaced a predetermined distance "D" from the wall of the well in which the nozzle is seated to form an opening therebetween. The opening is large enough to allow pressurized melt to flow outwardly therethrough into the sealed front portion of the space between the nozzle and the surrounding wall of the well and small enough to prevent the partially solidified melt in the sealed front portion of the space being sucked back into the melt stream during subsequent injection cycles. <IMAGE>
Patent DE-19816446-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung
Inventor: BLOCH MARTIN
IPC: H03K3/356
Filed: 1998-04-14
Granted: 2005-11-17
Abstract: Integrierte
Schaltung zum Entladen eines auf eine hohe Spannung (VH) aufgeladenen
Knotenpunktes (K), wobei die integrierte Schaltung zum Durchschalten
hoher Spannungen ausgelegte Transistoren (N3, N4, P1, P2, P3) und
zum Durchschalten niedriger Spannungen ausgelegte Transistoren (N1,
N2) aufweist, und wobei von den Transistoren, die hohe Spannungen
durchschalten können
oder müssen,
wenigstens der Transistor (P3), über
welchen der Knotenpunkt (K) entladen wird, ein PMOS-Transistor ist,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
hohe Spannungen durchschalten müssenden
Transistoren (P1, P2, P3) und zum Durchschalten niedriger Spannungen
ausgelegten Transistoren (N1, N2) zum Durchschalten hoher Spannungen
ausgelegte Transistoren (N3, N4) vorgesehen sind, die so angesteuert
werden, daß nur
niedrige Spannungen durchgeschaltet werden können.
Patent DE-19821403-B4 (DE)
Title: Wählvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: ERSOY METIN
IPC: F16H59/08
Filed: 1998-05-13
Granted: 2005-07-28
Abstract: Schaltvorrichtung
zur elektronischen Anwahl von Schaltstufen eines Fahrzeuggetriebes
mit einem kugelförmigen
Schaltknauf (1), der aus einem Unterteil (2) und einem kugelschalig
ausgeformten Oberteil (3) besteht, wobei das Oberteil (3) an dem
Unterteil (2) über ein
Kreuzgelenk um zwei Achsen (4, 5) schwenkbar gelagert ist und zur
Ganganwahl vorgesehen ist, sowie einer Signalumsetzungseinrichtung
zur Umsetzung der mechanischen Schaltbewegungen in optische, elektrische
oder hydraulische Signale und einer Signalübertragungseinrichtung (12)
zur Übertragung
der Signale an ein Getriebesteuergerät, wobei der Schaltknauf (1)
am oberen Ende eines Tragarmes (8) angeordnet ist, welcher zur ortsfesten
Positionierung des Schaltknaufes (1) im Fahrzeuginnenraum vorgesehen
ist.
Patent DE-19836166-B4 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung für ein Zylinderschloß
Inventor: GROS RAHIM
IPC: E05B9/10
Filed: 1998-08-10
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kopplungseinrichtung
zum drehfesten Koppeln einer um eine Drehachse (A) drehbaren Schließbartnabe
(14) mit jeweils einem Zylinderkern (12, 12') von in axialer Richtung
bezüglich
der Schließbartnabe (14)
an entgegengesetzten Seiten angeordeten, um die Drehachse (A) drehbaren
Zylinderkernen (12, 12') eines Doppelschließzylinders (70), umfassend:  – für jeden
Zylinderkern (12, 12') ein erstes Kopplungselement (18, 18'), welches
mit dem jeweils zugeordneten Zylinderkern (12, 12') drehfest verbunden
ist und bezüglich des
zugeordneten Zylinderkerns (12, 12') zwischen einer diesem Zylinderkern
(12, 12') näher
gelegenen Freigabeposition und einer von diesem Zylinderkern (12,
12') entfernteren Kopplungsbereitschaftsposition axial verlagerbar ist,
wobei die ersten Kopplungselemente (18, 18') durch eine erste Vorspannanordnung
(22) in ihre Freigabeposition vorgespannt sind, und wobei die ersten
Kopplungselemente (18, 18') durch Einstecken eines Schlüssels in
den jeweils zugeordneten Zylinderkern (12, 12') zur Herstellung eines
Kopplungszustands des jeweiligen Zylinderkerns (12, 12') mit der
Schließbartnabe
(14, 14') in die Kopplungsbereitschaftsposition bewegbar sind,  – für jeden...
Patent DE-19843585-B4 (DE)
Title: Gleisbaumaschine mit einem Bezugsystem zur Steuerung eines Arbeitsaggregates und Verfahren zum Erfassen von die Gleislage definierenden Gleismesswerten
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B35/00
Filed: 1998-09-23
Granted: 2014-12-31
Abstract: Gleisbaumaschine, mit einem auf Fahrwerken (2) abgestützten Maschinenrahmen (3), der sich aus einem bezüglich der Arbeitsrichtung vorderen und einem hinteren, durch ein Gelenk (6) miteinander verbundenen Rahmenteil (5, 7) zusammensetzt, sowie mit einem Bezugsystem (15) zur Steuerung wenigstens eines am Maschinenrahmen (3) angeordneten Arbeitsaggregates (8), wobei das am vorderen Rahmenteil (5) befindliche Bezugsystem (15) aus einer zwischen zwei Fahrwerken (2) in Maschinenlängsrichtung verlaufenden Bezugsgeraden (16) und einer auf dem Gleis abrollbaren Messachse (17) mit einer die in Maschinenquerrichtung verlaufende Relativbewegung zwischen Bezugsgerade (16) und Messachse (17) erfassenden Messeinrichtung (18) gebildet ist, und wobei eine Winkelmesseinrichtung (21) für die Erfassung eines durch beide Rahmenteile (5, 7) bezüglich einer horizontalen bzw. zu Radaufstandspunkten der Fahrwerke (2) parallel verlaufenden Ebene eingeschlossenen Ist-Rahmenwinkels (b) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelmesseinrichtung (21) ein die beiden Rahmenteile (5, 7) in vertikaler Richtung miteinander verbindendes Seilzugpotentiometer (36) zur Erfassung der Verwindung zwischen beiden Rahmenteilen (5, 7) zugeordnet ist.
Patent DE-19858419-B4 (DE)
Title: Federspanner für eine Schraubenfeder eines Fahrzeugfederbeins
Inventor: FRIEDRICH GUENTER
IPC: B25B27/30
Filed: 1998-12-17
Granted: 2009-07-16
Abstract: Federspanner für eine Schraubenfeder (1) eines Fahrzeugfederbeins, dessen sich im Teleskopstoßdämpfer befindende Kolbenstange (2) an ihrem freien Endabschnitt durch eine Mutter (8) festgelegt ist, wobei die Schraubenfeder (1) bei ihrem Ein- und Ausbau in das Fahrzeugfederbein bzw. aus diesem durch den eine Gewindespindel (11) aufweisenden Federspanner (10) zusammengedrückt bzw. entspannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Gewindespindel (11) am freien Ende der Kolbenstange (2) zugfest befestigt ist,  – auf die kolbenstangenseitige Mutter (8) ein seinerseits eine Dreheinrichtung (Sechskant 20) aufweisender Steckschlüssel (17) aufgesteckt wird, der an einer auf die Gewindespindel (11) aufgeschraubten Anlagemutter (22) anliegt,  – der die Mutter (8) enthaltende Steckschlüssel (17) mittels der Anlagemutter (22) längs der Gewindespindel (11) verlagert und dabei die Schraubenfeder (1) zusammengedrückt oder entspannt wird,  – eine Hülse (25) mit Innensechskant (26) vorgesehen ist, über den die Hülse (25) sowohl auf den Sechskant (20) des Steckschlüssels (17) als auch auf...
Patent DE-19860316-B4 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: SPINNEKER MARTIN
IPC: B30B9/30
Filed: 1998-12-24
Granted: 2008-12-11
Abstract: Ballenpresse
zum Herstellen von verschnürten
Ballen (5) aus vorwiegend nicht metallischem Altmaterial mit einem
Presskanal (1), mit einem im Presskanal (1) bewegbar angeordneten,
mit einem Antrieb (3) verbundenen Pressstempel (2) und mit durch
Schnürnuten (16),
die an der Stirnwand des Pressstempels (2) vorgesehen sind, bewegbar
angeordneten Schnürnadeln
(8), wobei im Pressstempel (2) ein Schnürkamm (9) gelagert ist, der
aus mehreren parallel und im Abstand zueinander angeordneten Platten
(10) und diese miteinander verbindenden Teilen besteht, wobei die
Platten (10) zum Bilden der Schnürnuten
(16) durch in der Stirnwand vorgesehene Ausnehmungen, deren Größe dem Querschnitt
der Platten (10) entspricht, ausfahrbar sind und die Stirnflächen der Platten
(10) im zurückgezogenen
Zustand einen Teil der Pressfläche
(13) bilden und zum Halten des Schnürkammes (9) in der Pressendstellung
eine Arretiereinrichtung (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Pressstempel (2) und dem Schnürkamm (9) eine den Schnürkamm (9)
in die zurückgezogene
Stellung bewegende Rückstelleinrichtung...
Patent DE-19913211-B4 (DE)
Title: Schrägkugellager
Inventor: LONCAR PETER
IPC: B62D1/16
Filed: 1999-03-24
Granted: 2006-09-28
Abstract: Spanlos
hergestelltes Schrägkugellager
für eine
Lenkspindel eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus einem Außenring
(1), einem Innenring (2) und dazwischen auf zugehörigen Laufbahnen
(8, 9) abwälzenden
Lagerkugeln (15), wobei ein Auseinanderfallen des Lagers durch einen
radial nach außen
gerichteten Vorsprung des Innenringes (5) verhindert ist, der den
inneren Durchmesser des Außenringes
(1) überdeckt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung als gleichmäßig in Umfangsrichtung
voneinander beabstandete federnde Haltenasen (10) ausgebildet ist,
die im Längsschnitt
gesehen aus zwei zueinander abgewinkelten und durch einen Scheitelpunkt (13)
getrennten Teilbereichen (11, 12) bestehen, wobei die Haltenasen
(10) nach beiden Seiten abfallend dachartig ausgebildet sind und
in ihrem Scheitelpunkt (13) den größten Durchmesser aufweisen
und der axial außenliegende Rand
des Teilbereich (11) der Haltenasen (10) einen Durchmesser aufweist,
der kleiner als der innere Durchmesser des Außenringes (1) ist.
Patent DE-19926992-B4 (DE)
Title: Buchse für einen Dämpfermechanismus
Inventor: TANAKA MASANOBU
IPC: F16D13/64
Filed: 1999-06-14
Granted: 2004-10-21
Abstract: Buchse
für eine
Dämpfungsscheibenanordnung
zur Übertragung
von Drehmoment zwischen einem Paar von Drehmomentübertragungselementen,
umfassend:  einen ringförmigen
Harzbereich (102);  einen Verbindungsbereich (103), welcher
in den ringförmigen
Harzbereich (102) eingeformt ist, so daß der Verbindungsbereich mit
dem Harzbereich einstückig
gebildet ist, wobei der Verbindungsbereich (103) für eine Verbindung mit
dem Paar von Drehmomentübertragungselementen
geeignet ist, und der Verbindungsbereich (103) widerstandsfähiger gegen
Abrieb ist als der ringförmige
Harzbereich (102),  wobei der Verbindungsbereich (103) ein ringförmiges Teil (116)
und ein Verbindungsteil (118) umfaßt, wobei das ringförmige Teil
(116) in den ringförmigen
Harzbereich (102) eingeformt ist, und  wobei das Verbindungsteil
(118) sich vom ringförmigen
Teil (116) erstreckt, um vom ringförmigen Harzbereich (102) vorzustehen,
wobei das Verbindungsteil (118) für eine Verbindung mit einem
der Drehmomentübertragungselemente geeignet
ist, und   der ringförmige
Harzbereich (102) zumindest eine Federaufnahme (105) aufweist, welche
zur Aufnahme einer Feder (21) von einem der Drehmomentübertragungselemente geeignet...
Patent DE-19933569-B4 (DE)
Title: Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KLESSE CHRISTOPH
IPC: F02M63/02
Filed: 1999-07-16
Granted: 2004-09-30
Abstract: Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine, insbesondere für einen Dieselmotor, mit einer Vorförderpumpe (1) zur Förderung von Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter (3), einer der Vorförderpumpe (1) nachgeordneten Hochdruckpumpe (7) zur Kraftstoffspeisung mindestens eines Injektors (9.1 bis 9.4), einer nach der Vorförderpumpe (1) abzweigenden und in die Hochdruckpumpe (7) mündenden Spülleitung (12) zur Spülung und/oder Schmierung der Hochdruckpumpe (7) mit Kraftstoff, einem in der Spülleitung (12) angeordneten Ventil (15) zur Steuerung des über die Spülleitung (12) abzweigenden Kraftstoffstroms, wobei das in der Spülleitung (12) angeordnete Ventil (15) zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung steuerbar ist und die Steuerung unabhängig von dem eingangsseitig an dem Ventil (15) anliegenden Kraftstoffdruck ist.
Patent DE-19951849-B4 (DE)
Title: Seitenführung für Hochschrankauszüge
Inventor: BONAT GÜNTER
IPC: A47B88/493
Filed: 1999-10-28
Granted: 2016-06-02
Abstract: Seitenführung für Hochschrankauszüge mit mindestens einer ersten Schiene (8) mit mehreren, vertikale Drehachsen (12) aufweisenden Führungsrollen (11) und einer zweiten im Querschnitt im wesentlichen U-förmigen, geführten Schiene (14), an deren Seitenwangen (16) die Führungsrollen (11) bei der Betätigung des Hochschrankauszuges abrollen, wobei die eine Schiene an der Deckeninnenseite (7) des Möbelkorpus (1) und die andere Schiene an der Oberseite des ausziehbaren Hochschrankes (2) festlegbar ist und zur Auszugsbegrenzung der Schienen (8, 14) gegeneinander mindestens ein Anschlag (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (18) – in Auszugrichtung gesehen – am vorderen oder hinteren Ende einer Seitenwange (16) der im Querschnitt U-förmigen Schiene (14) vorgesehen ist und der Anschlag (18) gegenüber der Ebene der Seitenwange (16) auslenkbar gelagert ist und durch eine in der Seitenwange (16) vorgesehene Aussparung (17) ragt und an einem aus elastisch verformbarem Material gefertigten, sich in Längsrichtung der Schienen erstreckenden Holm (20) festgelegt ist, der seinerseits mit seinem einen Ende an der Seitenwange (16) gelagert ist.
Patent DE-19956225-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konstanthaltung der Reaktionstemperatur eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: BERG JOACHIM
IPC: H01M8/04537
Filed: 1999-11-23
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur Konstanthaltung der Reaktionstemperatur eines Brennstoffzellenstapels
(1) einer Brennstoffzellenanordnung mit einer Regelung (2), einer
elektrischen Ausleitung (11), in der ein Leistungsmesser (8) angeordnet
ist, einer Abgasleitung (10), in der ein Temperatursensor (7) angeordnet
ist, einer Luftleitung (5) zur Brennstoffzellenanordnung, einem
in der Luftleitung (5) angeordneten regelbaren Gebläse (3),
einer Gasleitung (6) zur Brennstoffzellenanordnung, einem in der
Gasleitung (6) angeordneten Gasventil (4), einem in der Gasleitung
(6) angeordneten Volumenstrommesser (9), sowie zugehörigen Hilfsaggregaten,
wie einem Reformer, wobei der Temperatursensor (7), der Leistungsmesser
(8) und der Volumenstrommesser (9) über Signalleitungen (12, 13,
14) mit der Regelung (2) verbunden sind und das Gebläse (3) über eine
Steuerleitungen (15) mit der Regelung (2) verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Regelung (2) das Gebläse (3) in Abhängigkeit
der Messwerte des Temperatursensors (7), des Leistungsmessers (8)
und des Volumenstrommessers (9) mittels eines Algorithmuses oder mittels
eines mit der Regelung in Verbindung stehenden Kennlinienfeldspeichers
(19) so...
Patent AU-2012100262-B4 (AU)
Title: Speech visualisation tool
Inventor: NGUYEN PHAN THI MY NGOC
IPC: G09B19/04
Filed: 2012-03-09
Granted: 2012-05-24
Abstract: The invention provide a speech visualisation tool that assists learners to learn pronunciation based on word pattern rules appropriate for the applicable language rhythm, and to learn how certain movements of the speech organs relate to speech sounds.
Patent AU-2013101273-B4 (AU)
Title: Shade apparatus
Inventor: KOEHN EKKEHARD
IPC: E04H15/28
Filed: 2013-09-25
Granted: 2014-06-19
Abstract: Shade apparatus including: a hollow standpost; 5 one or more boom members mounted to said standpost for sliding movement therealong; a connecting medium; control means for controlling the movement of said one or more boom members along said standpost via said connecting medium operatively connecting said standpost and said one or more boom members to one another; and 0 wherein said control means is at least in part within said standpost. iKOE0 1151
Patent AU-2020100388-B4 (AU)
Title: User interfaces for transfer accounts
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: G06Q20/32
Filed: 2020-03-13
Granted: 2020-10-08
Abstract: The present disclosure generally relates to managing the use of transfer accounts using an 
electronic device. In accordance with some embodiments, user interfaces for inputting 
information about a secure credential to an electronic device are described. In accordance with 
some embodiments, user interfaces for managing the use of a credential provisioned on an 
electronic device that operates on stored power are described. In accordance with some 
embodiments, user interfaces for managing the use of a transfer account associated with different 
credentials on an electronic device are described.
Patent DE-102004006756-B4 (DE)
Title: Aufbau einer paketorientierten Multimediaverbindung unter Mitwirkung eines Interactive Voice Response Systems
Inventor: HOFFMANN KLAUS
IPC: H04M7/00
Filed: 2004-02-11
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer Verbindung zwischen einem ersten Teilnehmer (A)
und einem zweiten Teilnehmer (B) unter Vermittlung eines Interactive Voice
Response Systems (IVR), das lediglich zumindest einem paketorientierten
Kommunikationsnetz (IN IVR ) direkt zugeordnet
ist, mit folgenden Schritten:  a) Aufbau einer ersten Verbindung
(TDM, RTP/RTCP A/IVR ) zwischen dem ersten
Teilnehmer und dem IVR System,  b) Annahme der ersten Verbindung,
die zumindest einen Bearer zur Übermittlung
von Informationen zwischen dem ersten Teilnehmer und dem IVR System
umfasst,  c) Aufbau einer zweigen Verbindung (RTP/RTCP IVR/B ) zwischen dem IVR System und dem zweiten
Teilnehmer,  d) Information des zweiten Teilnehmers über den
Aufbau der zweiten Verbindung mit Hilfe eines Ringings,  e)
Mitteilung des Ringings an das IVR System,  f) Mitteilung des
Ringings an den ersten Teilnehmer durch Aussendung einer ersten
Signalisierungsnachricht von dem IVR System,  g) Information
des ersten Teilnehmers über
das Ringing beim zweiten Teilnehmer mit Hilfe eines Ringbacks,...
Patent DE-102004011939-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: TAKEDA HITOSHI
IPC: H05B44/00
Filed: 2004-03-11
Granted: 2008-02-21
Abstract: Fahrzeugleuchte
(10) umfassend:  ein Halbleiterlichtemissionselement (100) zum
Generieren von Licht, das durch die Fahrzeugleuchte (10) zu emittieren ist;
und  eine Stromsteuereinheit (102) zum Ändern eines Stroms, der dem
Halbleiterlichtemissionselement zugeführt wird, basierend auf der
Geschwindigkeit des Fahrzeugs, wobei die Stromsteuereinheit (102)
den Strom reduziert, falls die Geschwindigkeit des Fahrzeugs kleiner
als eine vorbestimmte Geschwindigkeit ist und die Temperatur der
Fahrzeugleuchte (10) höher
als eine vorbestimmte Temperatur ist.
Patent DE-102004013556-B4 (DE)
Title: Getriebegehäuse, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAERKL JOHANN
IPC: F02F7/00
Filed: 2004-03-19
Granted: 2006-09-21
Abstract: Getriebegehäuse (10),
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einer einen Hohlraum (16) begrenzenden Gehäusewand
(18), die im Bereich wenigstens eines verstärkten Wandabschnitts aus einem
Wandteil (20) und einer sich neben dem Wandteil (20) erstreckenden Wandverstärkung (22)
besteht, wobei das Wandteil (20) und die Wandverstärkung (22)
aneinander positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandteil
(20) und die Wandverstärkung
(22) zumindest bereichsweise form- und kraftschlüssig miteinander verbunden
sind und dass das Wandteil (20) und/oder die Wandverstärkung (22)
Sicken (46a, 46b, 48) aufweist, wobei das Wandteil (20) und die Wandverstärkung (22)
jeweils aus einem längs
einer Tiefziehrichtung (T) tiefgezogenen Blech bestehen.
Patent DE-102004015044-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Vorhandenseins eines vorgeschriebenen Wärmetauschers
Inventor: BUSCH MICHAEL-RAINER DIPL ING
IPC: B01D53/88
Filed: 2004-03-26
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Vorhandenseins eines vorgeschriebenen Wärmetauschers (2), insbesondere eines katalytisch aktiven Kühlers in einem Kraftfahrzeug, mit folgenden Verfahrensschritten im Betrieb des Kraftfahrzeugs: (S1) Beobachten einer Temperatur eines Wärmetauschermittels und gleichzeitiges Beobachten von weiteren aktuellen betriebsrelevanten Parametern (12) des Kraftfahrzeugs für ein gegebenes Zeitfenster (tf); (S2) Ermitteln eines zu erwartenden zeitlichen Temperaturgradienten der Wärmetauschermitteltemperatur; (S3) Ermitteln des aktuellen zeitlichen Temperaturgradienten der Wärmetauschermitteltemperatur und (S4) Ermitteln des Vorhandenseins eines vorgeschriebenen Wärmetauschers (2) durch Berücksichtigen des zu erwartenden und des aktuellen Temperaturgradienten, dadurch gekennzeichnet, dass beim Überschreiten einer Motortemperatur zu einem Zeitpunkt (t1) als ein Eintrittskriterium das Zeitfenster (tf) in einem ersten Verfahrensschritt (S1) gestartet wird, dass innerhalb des Zeitfensters (tf) die betriebsrelevanten Parameter und die Wärmetauschermitteltemperatur in einem anschließenden Verfahrensschritt (S2) beobachtet werden, und dass nach Unterschreiten der genannten Motortemperatur oder eines weiteren vorher festgelegten Schwellwerts (SW) oder nach Ablauf einer bestimmten Zeit, die zum...
Patent DE-102004015585-B4 (DE)
Title: Gelenkkonstruktion für Sitzrückenlehnen
Inventor: ICHIKAWA MASATO
IPC: B60N2/30
Filed: 2004-03-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Gelenkkonstruktion
für geteilte
Sitzrückenlehnen
eines Fahrzeugs, mit einem zwischen einer rechten und einer linken
Rückenlehne
(1, 2) angeordneten, die beiden Rückenlehnen klappbar abstützenden
Mittengelenk (14) mit einem am Fahrzeugaufbau zu befestigenden zentralen
Stützteil
(19), einem näherungsweise
L-förmigen, mit
einem ersten Endabschnitt (18a) über
ein in diesem ersten Endabschnitt ausgebildetes Bolzenloch (24)
an der Rückseite
einer (2) der Rückenlehnen
zu befestigenden Beschlagteil (18) und einem Gelenkbolzen (20),
welcher zur Montage des Beschlagteils (18) an dem zentralen Stützteil (19)
in Öffnungen
(26, 35, 36) eines zweiten Endabschnitts (18b) des Beschlagteils
(18) sowie des zentralen Stützteils
(19) einzusetzen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen
(20) mit einem freien Ende an einem Montagabschnitt (3a) der anderen
(1) der Rückenlehnen
zu befestigen ist.