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Patent DE-102019126601-A1 (DE)
Title: Elektrisches leistungsumwandlungsgerät
Inventor: SUZUKI YOSHIKI
IPC: H02M3/337
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein elektrisches Leistungsumwandlungsgerät weist einen Hauptgleichspannungswandler und eine elektrische Leistungsumwandlungseinheit auf. Der Hauptgleichspannungswandler ist konfiguriert, eine Spannungsumwandlung zwischen einem ersten Spannungsabschnitt, der bei einer ersten Spannung arbeitet, und einem zweiten Spannungsabschnitt, der bei einer zweiten Spannung arbeitet, durchzuführen. Die elektrische Leistungsumwandlungseinheit ist mit dem ersten Spannungsabschnitt verbunden und weist einen elektrischen Leistungsumwandlungsabschnitt und einen Hilfsgleichspannungswandler auf. Der elektrische Leistungsumwandlungsabschnitt ist konfiguriert, eine elektrische Leistungsumwandlung zwischen dem ersten Spannungsabschnitt und einem dritten Spannungsabschnitt, der bei einer dritten Spannung arbeitet, durchzuführen. Der Hilfsgleichspannungswandler ist parallel zu dem Hauptgleichspannungswandler geschaltet. Der Hilfsgleichspannungswandler teilt einen gemeinsamen Konfigurationsabschnitt mit dem elektrischen Leistungsumwandlungsabschnitt. Der gemeinsame Konfigurationsabschnitt ist zumindest aus einem Teil des elektrischen Leistungsumwandlungsabschnitts gebildet.
Patent DE-102019128171-A1 (DE)
Title: Heterocyclus-basierte duft- und insektenrepellentvorläuferverbindungen
Inventor: SCHAEFER SASCHA
IPC: A01N43/86
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft spezielle auf Heterocyclen basierte Duftvorläuferverbindungen der Formel (I), die sich von spezifischen Heteroatome enthaltenden Verbindungen und Duftstoffaldehyden und -ketonen ableiten, ein Verfahren zu deren Herstellung sowie auf Heterocyclen basierte Insektenrepellentvorläuferverbindungen der Formel (IV), die sich von spezifischen Heteroatome enthaltenden Verbindungen und Insektenrepellentaldehyden und -ketonen ableiten und ein Verfahren zu deren Herstellung. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung Wasch- oder Reinigungsmittel, kosmetische Mittel sowie Luftpflegemittel, welche solche Duftvorläuferverbindungen enthalten. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Insektenrepellentmittel, welche die Insektenrepellentvorläuferverbindungen enthalten. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur langanhaltenden Beduftung von Oberflächen unter Verwendung der erfindungsgemäßen Duftvorläuferverbindungen und Mittel.
Patent DE-102019129072-A1 (DE)
Title: Rahmenanordnung zur Verbindung mit einer landwirtschaftlichen Arbeitseinheit
Inventor: REITER THOMAS
IPC: A01B63/102
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenanordnung (20) zur Verbindung einer landwirtschaftlichen Arbeitseinheit (10) mit einer Heckhydraulik (18) einer Zugmaschine (12), wobei die Rahmenanordnung (20) einen Anbaurahmen (22) aufweist, der Aufhängepunkte (32a, 32b, 34) zur Verbindung mit der Heckhydraulik (18) aufweist, wobei die Rahmenanordnung (20) ferner einen Portalrahmen (26) umfasst, an den die landwirtschaftliche Arbeitseinheit (10) anbringbar ist, wobei der Portalrahmen (26) und der Anbaurahmen (22) verschwenkbar über einen Schwenkrahmen (24) miteinander verbunden sind, wobei der Anbaurahmen (22) ein Anbaurahmenverbindungselement (36) und der Portalrahmen ein Portalrahmenverbindungselement (38) umfassen, über die, in einer Transportstellung, der Portalrahmen (26) derart mit dem Anbaurahmen (22) verbindbar ist, so dass der Portalrahmen (26) vom Anbaurahmen (22) getragen wird, wobei der Portalrahmen (26) derart mit dem Anbaurahmen (22) verbunden ist, dass der Portalrahmen (26) um mehr als 160° um eine Vertikale Achse (S1) von der Transportstellung in eine Arbeitsstellung geschwenkt werden kann.
Patent DE-102019130239-A1 (DE)
Title: Parametereinstellvorrichtung, system und parameter-einstellverfahren
Inventor: TAKEUCHI NAOYA
IPC: G05B19/416
Filed: 2019-11-08
Abstract: Eine Parametereinstellvorrichtung (26) ist dazu ausgestaltet, einen Parameter, der sich auf die Geschwindigkeit eines Tisches (22) einer Werkzeugmaschine (10) bezieht, entsprechend dem Gewicht eines auf dem Tisch (22) angeordneten Objekts einzustellen. Die Parametereinstellvorrichtung (26) umfasst eine Operationssteuereinheit (41), die dazu ausgestaltet ist, eine solche Steuerung durchzuführen, dass der Tisch (22) gemäß einer festgelegten Operation betätigt wird, eine Positionsänderungsermittlungseinheit (36), die dazu ausgestaltet ist, eine Positionsänderung des Tisches (22) zu ermitteln, eine Speichereinheit (38), die den Parameter speichert, der der Positionsänderung zugeordnet ist, die bewirkt wird, wenn der Tisch (22) gemäß der festgelegten Operation betätigt wird, und eine Parametereinstelleinheit (40), die dazu ausgestaltet ist, unter Verwendung der Speichereinheit (38) den Parameter auf der Basis der Positionsänderung einzustellen, die durch die Positionsänderungsermittlungseinheit (36) ermittelt wird, wenn die Operationssteuereinheit (41) den Tisch (22) entsprechend der festgelegten Operation betätigt.
Patent DE-102019131244-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GARTHAUS CHRISTIAN
IPC: B29C70/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die zu Grunde liegende Erfindung betrifft insbesondere ein Verbundbauteil (5), umfassend einen Bauteilgrundkörper (6) und zumindest ein mit dem Bauteilgrundkörper (6) integriert ausgebildetes Funktionselement (7), wobei der Bauteilgrundkörper (6) eine Matrix aus einem thermoplastischen Kunststoff mit einer eingebetteten Verstärkungsstruktur (8) aus Faserbündeln (8) umfasst, und das Funktionselement (7) einen zu dem thermoplastischen Kunststoff der Matrix artgleichen oder stoffgleichen thermoplastischen Kunststoff umfasst, wobei die thermoplastischen Kunststoffe des Bauteilgrundkörpers (6) und des zumindest einen Funktionselements (7) durch Ko-Konsolidierung stoffschlüssig integral miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019131637-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abschätzen der Glaubwürdigkeit von Einheiten zur kollektiven Wahrnehmung
Inventor: ALLIG CHRISTOPH
IPC: H04W4/46
Filed: 2019-11-22
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein Verfahren zum Abschätzen der Glaubwürdigkeit einer ersten Einheit offenbart, die Daten in einem VANET (vehicular-ad-hoc network) über den Nachrichtentyp CPM (Collective Perception Message) überträgt, wobei die Daten Informationen über die erste Einheit selbst und/oder über die durch die erste Einheit wahrgenommene Umgebung enthält, wobei die Glaubwürdigkeit in Abhängigkeit von der Einschätzung in Bezug auf die Integrität und/oder der Plausibilität und/oder der Konsistenz der Daten, die die erste Einheit übertragen hat, bestimmt wird, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: einen Vorhersageschritt, in dem eine Glaubwürdigkeit der ersten Einheit von dem vorhergien Zeitpunkt (k-1) bis zum momentanen Zeitpunkt (k) vorhergesagt wird, und einen Aktualisierungsschritt, in dem die Glaubwürdigkeit der ersten Einheit auf der Grundlage der Vorhersage im Vorhersageschritts durch Einbeziehen einer Beobachtungsgröße aktualisiert wird.
Patent DE-102019133919-A1 (DE)
Title: Separator und galvanisches Element mit einem derartigen Separator
Inventor: WÖHRLE THOMAS
IPC: H01M50/409
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein Separator (16) für ein galvanisches Element, insbesondere für eine Lithiumionen-Zelle, umfasst eine poröse Faserschicht (18), wobei die Faserschicht (18) Komposit-Glasfasern mit einem Kern (12) aus einer oder mehreren Glasfasern und einen Mantel (14) aus einem Kunststoff aufweist.Zudem wird ein galvanisches Element, insbesondere eine Lithiumionen-Zelle, mit einem derartigen Separator (16) beschrieben.
Patent DE-102019134898-A1 (DE)
Title: Klappbares lenkrad
Inventor: HIRZMANN GUIDO
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad, bei dem zumindest ein Abschnitt des Lenkradkranzes abgewinkelt werden kann. Hierzu schlägt die Erfindung ein Lenkrad vor, mit einem Lenkradgrundkörper und einem Lenkradkranz , der sich in einer Lenkkranzebene befindet, wobei zumindest ein Kranzabschnitt des Lenkradkranzes aus einer Lenkstellung in der Lenkkranzebene in eine Klappstellung aus der Lenkkranzebene heraus klappbar ist, wobei am Lenkrad ein Hebelmechanismus angeordnet ist, mithilfe dessen der Kranzabschnitt in und aus der Lenkkranzebene klappbar ist.
Patent DE-102019135228-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: BASAVARAJAPPA MADHU
IPC: E05B77/06
Filed: 2019-12-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist ein Betätigungshebel (4, 6) und ein Auslösehebel (8) realisiert, welcher über ein Kupplungselement (9) in dessen eingekuppelter Stellung in Eingriff und in seiner ausgekuppelten Stellung außer Eingriff gebracht werden können. Schließlich ist noch ein Massenträgheitshebel (14, 15) zur Beaufschlagung des Kupplungselementes (9) zumindest im Crashfall realisiert. Erfindungsgemäß ist das Kupplungselement (9) auf dem Auslösehebel (8) gelagert.
Patent DE-102019202437-A1 (DE)
Title: Kopplungsmechanismus für mechatronisches Schließsystem
Inventor: HARTMANN GERNOT
IPC: E05B47/06
Filed: 2019-02-22
Abstract: Ein Kopplungsmechanismus für ein mechatronisches Schließsystem, mit einem drehbar gelagerten inneren Kopplungsteil und einem äußeren Kopplungsteil, welcher relativ zum inneren Kopplungsteil drehbar gelagert ist, weist einem Kopplungsring auf, welcher die Kopplungsteile umgreift und der mit einem Kopplungselement für die Verbindung mit dem Antrieb bewegungsverbunden ist, wobei der Kopplungsring und das Kopplungselement von dem Antrieb entlang einer zur Drehachse senkrechten Achse bewegbar sind. Dadurch kann der Kopplungsmechanismus kompakter und leichtgängiger ausgeführt werden.
Patent DE-102019207093-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Abstützung eines Lagerkäfigs
Inventor: KUTLUAY ÜMIT
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radial-Wälzlager (111); wobei ein Lagerkäfig (115) des Wälzlagers (111) mindestens eine Gleitfläche aufweist. Die Gleitfläche ausgebildet ist, mit einer weiteren Gleitfläche als hydrodynamisches Axial-Gleitlager zusammenzuwirken.
Patent DE-102019209024-A1 (DE)
Title: Regelungssystem für hybridfahrzeug
Inventor: TSUDA SATOSHI
IPC: B60W20/16
Filed: 2019-06-21
Abstract: Ein Steuerungssystem für ein Hybridfahrzeug (Ve), das ausgelegt ist, um Abgase bei einer Verzögerung des Fahrzeugs zu verringern und einen Motor (3) und eine Batterie (6) zu schützen. Ein Steuerungsmodus des Verbrennungsmotors (1) kann ausgewählt werden aus: einem Niedrigleistungsmodus, in dem das Hybridfahrzeug (Ve) in Antwort auf eine Verzögerungsoperation durch Verringern eines Drehmoments und einer Leistung des Motors (1) mit einer vorbestimmten Rate und gleichzeitiges Erzeugen des Bremsmoments durch den zweiten Motor (3) verzögert wird; und einem Hochleistungsmodus, in dem das Hybridfahrzeug (Ve) in Antwort auf eine Verzögerungsoperation durch Verringern des Drehmoments und der Leistung des Motors (1) mit einer Rate, die kleiner als die vorbestimmte Rate des Niedrigleistungsmodus ist, und gleichzeitiges Erzeugen des Bremsmoments durch den zweiten Motor (3) verzögert wird.
Patent DE-102019214387-A1 (DE)
Title: Stillstandsteuerung für leistungsverzweigte Stufenlosgetriebe
Inventor: BAILLY GERHARD
IPC: F16H61/66
Filed: 2019-09-20
Abstract: Leistungsverzweigtes Getriebe (3) und Verfahren zum Betreiben eines solchen Getriebes (3) mit einem hydostatischen und einem mechanischen Leistungspfad, wobei in dem hydrostatischen Leistungspfad durch einen hydraulischen Variator stufenlos Übersetzungsverhältnisse darstellbar sind, und in einem mechanischen Leistungspfad mit wenigstens einem Planetenradsatz wenigstens ein Fahrbereich darstellbar ist, und durch die Leistungsverzweigung in dem wenigstens einen Fahrbereich durch eine Summiereinheit stufenlos Übersetzungsverhältnisse bereitgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenkbereich des Schwenkwinkels des Variators so ausgelegt ist, dass durch die eingestellte Übersetzung des Variators in wenigstens einem Fahrbereich an einem Abtrieb des Getriebes in jedem Betriebszustand eine Drehzahl bzw. ein Drehmoment anliegt und dass eine Übersetzungsanpassung des Variators durch das Aktivieren einer abtriebsseitig des Getriebes 3 wirkenden Bremsvorrichtung (7) erzwungen wird.
Patent DE-102019214836-A1 (DE)
Title: Keilverzahnungs-teleskopwelle einer fahrzeug-propellerwelle
Inventor: JINNO SATOSHI
IPC: F16D3/06
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine Keilverzahnungs-Teleskopwelle (32) einer Fahrzeug-Antriebswelle umfasst eine äußere Keilwelle (60) und eine innere Keilwelle (40). In einer Außenumfangsfläche eines äußeren Mitnehmer (44), der auf der inneren Keilwelle (40) angeordnet ist, ist ein erster Abschnitt mit einem Beschichtungsfilm (50) beschichtet, und ein zweiter Abschnitt ist nicht mit dem Beschichtungsfilm (50) beschichtet. Der erste Abschnitt erstreckt sich von einem Endabschnitt (44b) des äußeren Mitnehmers (44) zu einer vorgegebenen Position, wobei der Endabschnitt (44b) des äußeren Mitnehmers (44) auf einer Seite eines distalen Endabschnitts (42a) der inneren Keilwelle (40) angeordnet ist, die vorgegebene Position näher an dem distalen Endabschnitt (42a) der inneren Keilwelle (40) als eine Stirnfläche (64a) eines inneren Mitnehmers (64) angeordnet ist und die Stirnfläche (64a) des inneren Mitnehmers (64) auf einer Seite eines Öffnungsabschnitt (60a) der äußeren Keilwelle (60) angeordnet ist.
Patent DE-102019215043-A1 (DE)
Title: Druckkammer mit Entgasungsvorrichtung
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F15B21/044
Filed: 2019-09-30
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Druckkammer mit einer an ihrer höchsten Stelle angeschlossenen Entgasungsvorrichtung. Diese ist über eine Drossel mit einem Tank oder mit einem drucklosen Leckagebereich des hydraulischen Systems verbunden, in dem die zu entgasende Druckkammer angeordnet ist.
Patent DE-102019216610-A1 (DE)
Title: Lager mit optischem Sensor und zugehöriger Nut
Inventor: LANDRIEVE FRANCK
IPC: F16C19/14
Filed: 2019-10-29
Abstract: Das Lager weist einen ersten Ring 10 und einen zweiten Ring 12 auf, die in der Lage sind, konzentrisch relativ zueinander zu rotieren. Zumindest eine Nut 50 ist an einer axialen zylindrischen Fläche 12b des zweiten Rings gebildet und in Richtung des ersten Rings 10 orientiert, Die Nut ist axial durch zwei Seitenkanten 50a, 50b begrenzt.Das Lager weist des Weiteren zumindest einen optischen Sensor 24 auf, der an dem ersten Ring befestigt ist, um einen Strahl zu emittieren, der in Richtung zumindest einer der Seitenkanten 50a, 50b der Nut des zweiten Rings orientiert ist, wobei der optische Sensor 24 in der Lage ist, axiale Positionen der Seitenkante zu detektieren.
Patent DE-102019217595-A1 (DE)
Title: Domänenspezifische vorhersage der prozessschwierigkeit
Inventor: HAETTY ANNA CONSTANZE
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer operativen Schwierigkeit eines Prozesses, der in einem Dokument beschrieben ist, das Text enthält, beinhaltet das Erzeugen von Textdaten, die dem Text des Dokuments entsprechen, und das Erzeugen einer Wortvektorausgabe durch Verarbeiten der Textdaten durch eine Vielzahl von Wortvektoren, wobei die Vielzahl von Wortvektoren auf einer domänenspezifischen Textsammlung und einer allgemeinsprachlichen Textsammlung basiert. Das Verfahren beinhaltet ferner das Erzeugen einer statistischen Informationsausgabe durch Verarbeiten der Textdaten durch eine Vielzahl statistischer Informationsvektoren, wobei die Vielzahl von statistischen Informationsvektoren auf der domänenspezifischen Textsammlung und der allgemeinsprachlichen Textsammlung basiert, und das Erzeugen einer Ausgabe der gattergesteuerten wiederkehrenden Einheit (Gated Recurring Unit, GRU) durch Verarbeiten (i) der Wortvektorausgabe, (ii) der statistischen Informationsausgabe, (iii) der Daten auf Wortebene basierend auf den Textdaten, (iv) der Daten auf Satzebene basierend auf den Textdaten und (v) der Daten auf Absatzebene basierend auf den Textdaten durch mindestens eine GRU.
Patent DE-102019219127-A1 (DE)
Title: Adapter
Inventor: ATSUSHI HIROAKI
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: [Aufgabe]Es wird ein Adapter zur Montage einer Radarvorrichtung an einem Fahrzeug bereitgestellt, bei dem der Anordnungsplatz für den Adapter und die Radarvorrichtung verkleinert werden kann.[Lösungsmittel]Gemäß der vorliegenden Erfindung ist der Adapter, der an einem Befestigungsteil eines Fahrzeugs befestigt wird, um eine Radarvorrichtung zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei durchlaufende Innengewinde ausgebildet sind, und dass zumindest drei Stellschrauben vorgesehen sind, deren eines Ende am Befestigungsteil des Fahrzeugs drehbar und im Winkel änderbar befestigt ist und an denen ein Außengewinde ausgebildet ist, das ins Innengewinde eingreift.
Patent DE-102020005731-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbesserung und Abdichtung von Beton- oder Metalloberflächen
Inventor: BAUMGARTEN PETER
IPC: E04G23/03
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbesserung und Abdichtung von Beton- oder Metalloberflächen, welche zur Aufnahme und Lagerung von aggressiven Stoffen vorgesehen sind oder zur Abdichtung von Flachdächern. Um einen guten Säureschutz zu bieten und eine hohe Langzeitbeständigkeit zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß ein Verfahren mit folgenden Verfahrensschritten vorgesehen:- Aufbringen zumindest eines Vlieses 4 auf die Oberfläche der Beton- oder Metalloberflächen oder Flachdächer,- Anschließendes Auftragen wenigstens einer Geotextilschicht 5 auf das Vlies 4,- Aufbringen eines zweiten Vlieses 6 auf die Geotextilschicht 5, wobei die einzelnen Lagen durch Befestigungselemente 8 bei Beton- oder Metalloberflächen gehalten werden,- Auftragen einer elastischen Beschichtung 7 aus Polyharnstoff oder einem Polyharnstoffgemisch auf die letzte Vlieslage.
Patent DE-102020006294-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Planung von Chargenprozessen in verfahrenstechnischen Betrieben.
Inventor: WESTERFELD PETER
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hilfsmittel zur übersichtlichen Planung von Verfahrensschritten für Chargenprozesse in Betriebsanlagen. Dazu dient ein Tabellensystem mit dem Ablaufbereich (1), dem Grafikbereich (2) und dem Textbereich (3). In jeder Zeile werden die Verfahrensschrittnummer (4), der Starttermin (5) und die zugehörige Beschreibung (6) dargestellt. Erfindungsgemäß neuartig ist die grafische Darstellung der beteiligten Betriebsmittel und Aparate anhand senkrechter Linien im Grafikbereich (2), die entsprechend den strömenden Betriebsstoffen durch gerichtete Strecken (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020007780-A1 (DE)
Title: Aufsatzelement
IPC: B65D43/10
Filed: 2020-12-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Aufsatzelement (10) für eine Dose (26), wobei das Aufsatzelement (10) in einer Becherform ausgebildet ist und in seinem Inneren eine Nut (24) aufweist, so dass das Aufsatzelement (10) auf die Dose (26) aufsetzbar und die Nut (24) mit einem Dosenrand (30) reversibel verrastbar aufgesetzt ist.
Patent DE-102020102511-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium zum Betreiben eines Fahrzeuges
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-01-31
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges (10), wird eine Nutzungsinformation erfasst. Die Nutzungsinformation ist repräsentativ für eine Nutzung eines mobilen Endgeräts (20) durch einen Fahrer des Fahrzeuges (10) während sich das Fahrzeug (10) fortbewegt. Abhängig von der Nutzungsinformation und einer vorgegebenen Einschränkungsinformation wird ermittelt, ob eine Einschränkung der Nutzung des mobilen Endgeräts (20) erfolgen soll. Falls ermittelt wird, dass die Einschränkung der Nutzung des mobilen Endgeräts (20) erfolgen soll und die Einschränkung der Nutzung des mobilen Endgeräts (20) nicht erfolgreich war, wird mindestens eine Fahrzeugfunktion zum Betreiben des Fahrzeuges (10) ausgeführt.
Patent DE-102020103602-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung und betätigungsapparat für ein mit menschenkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: NAKAMURA TSUYOSHI
IPC: B62K23/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Betätigungsvorrichtung für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug enthält ein Basiselement, eine Koppelstruktur und einen Anzeiger. Die Koppelstruktur ist eingerichtet, um das Basiselement an eine Lenkermontagevorrichtung einer zusätzlichen Vorrichtung zu koppeln, so dass eine Position des Basiselements relativ zur Lenkermontagevorrichtung innerhalb eines Einstellbereichs einstellbar ist. Der Anzeiger ist dem Basiselement zugeordnet und ist eingerichtet, um (eine) Information(en) in Bezug auf das mit Menschenkraft angetriebene Fahrzeug anzuzeigen.
Patent DE-102020103686-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: KUSTER HOLGER
IPC: F16H37/12
Filed: 2020-02-12
Abstract: Es wird ein Getriebe (1, 30, 60, 80) vorgeschlagen mit einer Getriebebasis (26, 51), mit einer Antriebswelle (3, 33, 63), welche mit einem Motor (2) verbindbar ist, mit einer Abtriebswelle, welche mit einer Maschine oder einem anzutreibenden Bauteil verbindbar ist, mit einem ersten Getriebezug (27, 57, 67, 97), welcher mit der Antriebswelle (3, 33, 63) wirkverbunden ist, mit einem zweiten Getriebezug (28, 58, 68, 98), welcher ebenfalls mit der Antriebswelle (3, 33, 63) wirkverbunden ist, und dadurch mit dem ersten Getriebezug (27, 57, 67, 97) synchronisiert ist, wobei nur der erste Getriebezug (27, 57, 67, 97) mit der Abtriebswelle wirkverbunden ist, mit einem im ersten Getriebezug (27, 57, 67, 97) enthaltenen ersten Getriebeteil (5, 35, 65, 85), mit einem im zweiten Getriebezug (28, 58, 68, 98) enthaltenen zweiten Getriebeteil (17, 39, 69, 89), welches bei einem beschädigungsfreien ersten Getriebezug (27, 57, 67, 97), mit dem ersten Getriebeteil (5, 35, 65, 85) gleichlaufend ist, mit einem Verriegelungselement (19, 20, 42, 47, 48, 72, 90), welches bei einer durch Beschädigung des ersten Getriebezuges (27, 57, 67, 97) verursachten Asynchronität des ersten Getriebezugs (27, 57, 67, 97) relativ zu dem zweiten Getriebezug (28, 58, 68, 98) das erste Getriebeteil (5, 35, 65, 85) relativ zu der Getriebebasis (26, 51) arretiert.
Patent DE-102020104096-A1 (DE)
Title: Punkthalter für flache Elemente
Inventor: HILLERZEDER ARNOLD
IPC: F16B5/06
Filed: 2020-02-17
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Punkthalter zur Befestigung flacher Elemente an einer Montagefläche über ein Schraubgewinde, aufweisend eine Grundplatte mit einem Außengewinde und einem Durchgangsloch zur Aufnahme des Schraubgewindes, ein inneres Gehäuse mit einem Außengewinde an seinem Bodenbereich, und ein äußeres, an seinem Bodenbereich und seinem Deckelbereich offenes Gehäuse mit einem Innengewinde. Das äußere Gehäuse ist derart gebildet, dass es über sein Innengewinde auf das Außengewinde der Grundplatte aufgeschraubt werden kann. Das innere Gehäuse ist derart gebildet ist, dass es über sein Außengewinde in das äußere Gehäuse über dessen Bodenbereich eindrehbar und über dessen oberen Bereich herausdrehbar ist. Ferner weist es in seinem Inneren einen zum Bodenbereich offenen Hohlraum mit einer vorgegebenen Länge zur Aufnahme des Schraubgewindes auf. Außerdem weist es an einem der Grundplatte abgewandten Deckel eine Ausnehmung mit einem Innengewinde zur Aufnahme einer Schraube auf.
Patent DE-102020104492-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren, eine Vorrichtung, ein Computerprogramm zum Erstellen eines eine Empfehlung enthaltenden Datensatzes und ein Verfahren zum Erstellen eines Datensatzes
Inventor: KREMPELS KARL-HEINZ
IPC: G06Q50/10
Filed: 2020-02-20
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel eines Verfahrens 300 zum Erstellen eines eine Empfehlung enthaltenden Datensatzes umfasst ein Erfassen einer Kennzeichnung zumindest eines Objekts mittels eines Sensors 301. Ferner umfasst das Verfahren 300 ein Zuordnen des Objektes zu einer Objektklasse anhand der Kennzeichnung 302 und ein Bestimmen eines alternativen Objektes derselben Objektklasse basierend auf zumindest einem vordefinierten Kriterium 303.