baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020134954-B4 (DE)
Title: Ventilverbinder für eine Aufpumpvorrichtung
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2020-12-28
Granted: 2023-09-28
Abstract: Ventilverbinder für eine Aufpumpvorrichtung, mit:einem Gehäuse (10) mit einem Kopf (11), einem im Kopf (11) angeordneten axialen Loch (12), einem sich vom Kopf (11) nach außen erstreckenden Körper (13), und einem Durchgangsloch (14), das im Körper (13) angeordnet ist und mit dem axialen Loch (12) kommuniziert;einer Verbindungsanordnung (20), die drehbar im axialen Loch (12) angeordnet ist und ein erstes Verbindungsloch (211), das dazu eingerichtet ist, mit einem Presta-Ventil (PV) verbunden zu werden, ein zweites Verbindungsloch (221), das dazu eingerichtet ist, mit einem Schrader-Ventil (SV) verbunden zu werden, und ein Aufnahmeloch (212) aufweist, das mit dem ersten und mit dem zweiten Verbindungsloch (211 und 221) kommuniziert;einem Ventilsitz (30), der beweglich im Aufnahmeloch (212) angeordnet ist und einen an einem ersten Ende davon angeordneten ersten Anliegeabschnitt (31) und einen an einem zweiten Ende davon gegenüber dem ersten Ende angeordneten zweiten Anliegeabschnitt (32) aufweist, wobei der erste Anliegeabschnitt (31) dem ersten Verbindungsloch (211) zugewandt und dazu eingerichtet ist, an einer Kontermutter (LN) des Presta-Ventils (PV) anzuliegen, wobei der zweite Anliegeabschnitt (32) dem zweiten Verbindungsloch (221) zugewandt und dazu eingerichtet ist, an einem Ventilkern (VC) des Schrader-Ventils (SV) anzuliegen; undeinem Drückelement (40), das lösbar mit der Verbindungsanordnung (20) in Kontakt kommt und einen Drückabschnitt (41) aufweist, der dazu eingerichtet ist, über das erste Verbindungsloch (211) in das Aufnahmeloch (212) einzutreten und gegen den ersten Anliegeabschnitt (31) zu drücken, wodurch veranlasst wird, dass der Ventilsitz (30) sich in den Aufnahmeloch (212) bewegt und das zweite Verbindungsloch (221) schließt, wobeidas Drückelement (40) einen mit dem Körper (13) verbundenen Verbindungsabschnitt (42) aufweist, wobei das Drückelement (40) aus einem flexiblen Material besteht, so dass der Drückabschnitt (41) in der Lage ist, eine Schwingbewegung relativ zum Verbindungsabschnitt (42) auszuführen.
Patent DE-102021113024-B4 (DE)
Title: Sicherung für ein Gleitelement
Inventor: BRÜGEL ANDREAS
IPC: E06B9/84
Filed: 2021-05-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Sicherungsvorrichtung umfassend ein Gleitelement, insbesondere eine Hubtür (1), mit einem Rahmen (2), einem Gehäuse (6), einem Druckelement (9) und einem Hebezeug, wobei das Gleitelement (1) seitlich in einem Rahmen (2) geführt ist und das Druckelement (9) aus dem Gehäuse (6) gegen den Rahmen (2) ausfahrbar ist,wobei das Gehäuse (6) mit dem Gleitelement (1) so verbunden ist, dass im Sicherungsfall beim Ausfahren des Druckelementes (9) gegen den Rahmen (2) das Gleitelement (1) in dem Rahmen (2) kipp – und verkeilbar ist,wobei das Gleitelement (1) an dem Hebezeug angeordnet ist,wobei das Hebezeug mit dem Gehäuse (6) verbunden ist,wobei dem Hebezeug ein Tastfinger (8) zugeordnet ist, wobei das Hebezeug über einen Zahnriemen (4) mit dem Gehäuse (6) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Tastfinger (8) mit der Zahnung des Zahnriemens (4) zusammenwirkt.
Patent DE-112009000777-B4 (DE)
Title: Handpumpe zum Pumpen von Kraftstoff
Inventor: STURGESS CHRISTOPHER MARC
IPC: F04B53/12
Filed: 2009-03-11
Granted: 2016-03-17
Abstract: Handpumpe (1) zum Pumpen von Kraftstoff, die ein Gehäuse (2) mit einer Bohrung (3) als Pumpkammer (P) und einen in der Bohrung (3) längsverschieblichen Kolben (9) umfasst, wobei der Kolben (9) eine ringförmige Dichtung (10) mit einer Dichtlippe (22) umfasst, die in Abhängigkeit der Bewegungsrichtung des Kolbens (9) als Rückschlagventil wirkt, und der Kolben (9) eine Kolbenstange (11) aufweist, deren dem Kolben (9) abgewandtes Ende aus dem Gehäuse (2) herausragt und mit einem Handgriff (12) versehen ist, wobei der Kolben (9) durch einen an der Kolbenstange (11) befestigten Ring (20) gebildet ist, der einen radialen Spalt zur Bohrung (3) im Gehäuse (2) aufweist und an dem die Dichtung (10) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2), der Kolben (9) und die Kolbenstange (11) mit dem Handgriff (12) aus Kunststoff bestehen und an dem Ring (20) mindestens zwei, vorzugsweise vier sich in axialer Richtung entlang eines Abschnitts der Kolbenstange (11) erstreckende Arme (21) angeformt sind, die zur Befestigung des Ringes (20) an der Kolbenstange (11) dienen.
Patent DE-112011100294-B4 (DE)
Title: Tragbares Gelenkarm-Koordinatenmessgerät mit einer Multibus-Armtechnologie
Inventor: YORK FREDERICK JOHN
IPC: G08C19/00
Filed: 2011-01-14
Granted: 2019-06-13
Abstract: Tragbares Gelenkarm-Koordinatenmessgerät (Gelenkarm-KMG), aufweisend:einen manuell positionierbaren Gelenkarmabschnitt mit entgegengesetzten ersten und zweiten Enden, wobei der Armabschnitt eine Vielzahl von verbundenen Armsegmenten umfasst, wobei jedes der Armsegmente mindestens ein Positionsmessgerät zur Erzeugung eines Positionssignals umfasst;eine an dem ersten Ende angebrachte Messvorrichtung;eine elektronische Schaltung, die so konfiguriert ist, dass sie das Positionssignal von dem mindestens einen Positionsmessgerät empfängt und Daten zur Verfügung stellt, die einer Position der Messvorrichtung entsprechen;ein zwischen der Messvorrichtung und dem ersten Ende angebrachtes Sondenende;eine abnehmbar mit dem Sondenende gekoppelte Zubehörvorrichtung;einen Kodiererdatenbus, der mit dem mindestens einen Positionsmessgerät und der elektronischen Schaltung gekoppelt ist, wobei der Kodiererdatenbus so konfiguriert ist, dass er das Positionssignal an die elektronische Schaltung sendet und in einem Halbduplexmodus arbeitet, um einen wechselseitigen Verkehr zu ermöglichen; undeinen ersten Vorrichtungsdatenbus, der an die Zubehörvorrichtung und die elektronische Schaltung gekoppelt ist, wobei der erste Vorrichtungsdatenbus so konfiguriert ist, dass er in einem Halbduplexmodus arbeitet, um einen wechselseitigen Verkehr zu ermöglichen, und gleichzeitig mit und unabhängig von dem Kodiererdatenbus arbeitet, um Zubehörvorrichtungsdaten von der Zubehörvorrichtung an die elektronische Schaltung zu senden.
Patent DE-112011102957-B4 (DE)
Title: Wälzelementumlaufspindelanordnung
Inventor: KAWAI KOTARO
IPC: F16H25/22
Filed: 2011-07-27
Granted: 2014-10-30
Abstract: Wälzelementumlaufspindelvorrichtung, die umfasst: eine Umlaufspindelwelle (1), die eine äußere Umfangsoberfläche aufweist, in der eine erste Wälzelementlaufbahnnut mit einer Schraubenform in einem vorbestimmten Steigungswinkel ausgebildet ist; ein Mutterelement (2), das ein Durchgangsloch umfasst, durch das die Umlaufspindelwelle (1) verläuft, wobei das Durchgangsloch eine innere Umfangsoberfläche aufweist, in der eine zweite Wälzelementlaufbahnnut (21) mit einer Schraubenform und gegenüber der ersten Wälzelementlaufbahnnut ausgebildet ist, wobei das Mutterelement (2) mit der Umlaufspindelwelle (1) durch Vermittlung einer großen Anzahl von Wälzelementen (3) in Gewindeeingriff steht, die in der ersten Wälzelementlaufbahnnut und der zweiten Wälzelementlaufbahnnut (21) rollen; und eine Umlaufkomponente (4), die umfasst: ein Paar von ersten Umlaufabschnitten (41), die durch eine Umfangswand des Mutterelements (2) verlaufen; und einen zweiten Umlaufabschnitt (42), der das Paar von ersten Umlaufabschnitten (41) miteinander koppelt, wobei die Umlaufkomponente (4) beide Enden der zweiten Wälzelementlaufbahnnut (21) miteinander verbindet, um einen Endlosumlaufweg für die große Anzahl von Wälzelementen (3) zu bilden, wobei das Mutterelement (2) ein Paar von Umlaufkomponentenmontagelöchern (24) umfasst, die senkrecht zu einer Mittelachse des Mutterelements (2) ausgebildet sind, und das Paar von ersten Umlaufabschnitten (41) der Umlaufkomponente (4) jeweils in dem Paar von Umlaufkomponentenmontagelöchern (24) montiert ist, wobei jeder Umlaufabschnitt des Paars von ersten Umlaufabschnitten (41) umfasst: ...
Patent DE-112012002245-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine verbesserte chromatographische Auflösung
Inventor: RITCHIE HARALD
IPC: G01N30/60
Filed: 2012-05-21
Granted: 2022-03-31
Abstract: Vorrichtung für eine Säulenchromatographie, aufweisend eine Chromatographiesäule, wobei die Säule einen Einlass und einen Auslass hat, wobei der Auslass mit einer Frittenanordnung versehen ist, die mindestens zwei separate Frittensegmente aufweist, die durch eine Strömungsbarriere getrennt sind, die zum Teilen eines Eluatstroms, während er durch den Auslass aus der Säule austritt, in mindestens zwei separate Teilströme gestaltet ist, wobei die Vorrichtung zum separaten Verarbeiten der Teilströme gestaltet ist.
Patent DE-112012006084-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzungsherstellungsverfahren
Inventor: KIMURA TAKAYOSHI
IPC: C08L91/00
Filed: 2012-12-06
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kautschukzusammensetzung, umfassend ein nasses Naturkautschuk-Masterbatch, das unter Verwendung von Ruß, Wasser als einem Dispergier-Lösemittel und einem Naturlatex als Rohmaterialien, einem im Wesentlichen aus einem Polybutadienkautschuk hergestellten trockenen Kautschuk und einem Öl erhalten wird, umfassend: Schritt (I), in welchem, wenn Ruß in das Dispergier-Lösemittel dispergiert wird, wenigstens ein Teil des Naturkautschukslatex zugesetzt wird, wodurch eine rußhaltige Aufschlämmungslösung erzeugt wird, wobei die Naturlatexpartikel am Ruß anhaften, Schritt (II), in welchem diese Aufschlämmungslösung mit dem Rest des Naturkautschukslatex gemischt wird, um eine Naturlatexlösung mit den oben beschriebenen, am Ruß anhaftenden Naturlatexpartikeln herzustellen, Schritt (III), in welchem die Naturlatexlösung mit den am Ruß anhaftenden Naturlatexpartikeln verfestigt wird, um das rußhaltige, verfestigte Naturkautschukprodukt herzustellen, und dann das verfestigte Produkt getrocknet wird, um ein nasses Naturkautschuk-Masterbatch herzustellen, und Schritt (IV), in welchem dieses nasse Naturkautschuk-Masterbatch mit dem trockenen Kautschuk, welcher im Wesentlichen aus einem Polybutadienkautschuk hergestellt ist, und dem Öl trockengemischt werden, wobei, wenn die Gesamtmenge der Kautschukkomponenten in der Kautschukzusammensetzung als 100 Massenteile festgelegt wird, der Naturkautschuk in einer Menge von 50 Massenteilen oder mehr enthalten ist, und der Polybutadienkautschuk in einer Menge von 20 bis 50 Massenteilen enthalten ist, und das Öl einen Stockpunkt von –10°C oder niedriger und einen Anilinpunkt von 90°C oder höher hat, und die Mischungsmenge des Öls 15 bis 40 Massenteile auf 100 Massenteile der Kautschukkomponenten beträgt, wobei der Schritt (III) wenigstens einen Dehydrier-Schritt (III-A) umfasst, in welchem ein erster einachsiger Extruder verwendet wird, um das rußhaltige, verfestigte Naturkautschukprodukt zu dehydrieren, während das Produkt auf 100 bis 180°C erwärmt wird, wodurch ein nasses Naturkautschuk-Masterbatch erzeugt wird, und wobei der Schritt (III) einen Trockenplastifizier-Schritt (III-B) umfasst, in welchem ein zweiter einachsiger Extruder verwendet wird, um das nasse Naturkautschuk-Masterbatch zu plastifizieren, während das Masterbatch auf 120 bis 180°C erwärmt wird, wodurch der prozentuale Wassergehalt des oben beschriebenen nassen Naturkautschuk-Masterbatches weiter abgesenkt wird, wobei das Verfahren zur Erzeugung der Kautschukzusammensetzung keinen Kühl-Schritt zwischen dem Dehydrier-Schritt (III-A) und dem Trockenplastifizier-Schritt (III-B) umfasst.
Patent DE-112013000630-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: KURIYAGAWA YOHEI
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-01-17
Granted: 2017-02-23
Abstract: Kraftspritzeinspritzsteuervorrichtung, die ein erstes Impulssignal, das von außen eingegeben und zum Ansteuern eines Flüssigkraftstoffeinspritzventils verwendet wird, in ein zweites Impulssignal umwandelt, das zum Ansteuern eines Gaskraftstoffeinspritzventils verwendet wird, wobei die Vorrichtung umfasst: einen normalerweise eingeschalteten Schalter, der in eine einen externen Eingangsanschluss und einen externen Ausgangsanschluss des ersten Impulssignals verbindende Leitung zwischengeschaltet ist; und eine Signalverarbeitungseinheit, die das erste Impulssignal, das an einer Eingangsstufe des Schalters abgezweigt und eingegeben wird, während einer Gaskraftstoffeinspritzung in das zweite Impulssignal umwandelt und den Schalter in einen ausgeschalteten Zustand steuert.
Patent DE-112013001671-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sicherheitsbetrieb einer Entnahmedampfturbine, die für eine Stromerzeugungsanlage genutzt ist
Inventor: KATO YOSHIFUMI
IPC: F01K7/38
Filed: 2013-11-21
Granted: 2016-09-29
Abstract: Vorsehen einer Sicherheitsbetriebsvorrichtung, die dazu imstande ist, Schaden an einem Axiallager zu verhindern, der durch übermäßige Schubkraft verursacht ist, welche auf Entnahmedampfturbinen von Entnahmedampfturbinen-Stromerzeugungsanlagen einwirkt, die unter Benutzung der Entnahmedampfturbine Dampf und Leistung zuführen, ohne sich sehr auf die Betriebsgänge eines Produktionsprozesses auszuwirken, der den Dampf und die Leistung nutzt. Der Druck eines Niederdruckgehäuses eines Niederdruckteils der Entnahmedampfturbine wird überwacht. Wenn dieser Druck größer als vorgeschriebener Bezugsdruck des Niederdruckgehäuses wird, der in Beziehung zum erkannten Druck eines Hochdruckgehäuses eines Hochdruckteils bei jeder Erkennung geliefert wird, wird die Öffnung von Hauptdampfsteuerventilen vorübergehend um einen konstanten Betrag gedrosselt, um die Durchflussmenge von Dampf, der in das Hochdruckteil strömt, zu verringern, bis der Druck des Niederdruckgehäuses auf den Bezugsdruck oder darunter absinkt, während Entnahmedampfdrucksteuerbetrieb fortgesetzt wird.
Patent DE-112015006456-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Milchschaum
Inventor: JING YUDONG
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-11-09
Granted: 2019-05-02
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Milchschaum, umfassendeinen Hauptkörper (1), eine Dampfauslassöffnung (21), eine Milcheinlassöffnung (31) und eine Lufteinlassöffnung (41), wobeiim Hauptkörper (1) eine Unterdruckkammer (11) angeordnet ist,die Unterdruckkammer (11) jeweils mit der Dampfauslassöffnung (21), der Milcheinlassöffnung (31) und der Lufteinlassöffnung (41) verbunden ist, undein mit der Lufteinlassöffnung (41) und der Unterdruckkammer (11) verbundener Durchgang ein Luftkanal ist, an dem eine Einlassluftmengen-Einstellvorrichtung angeordnet ist, die einen Einstellgriff (6) umfasst, wobei ein erstes Ende des Einstellgriffs (6) im Luftkanal angeordnet ist, und wobei ein zweites Ende des Einstellgriffs (6) aus dem Hauptkörper (1) exponiert ist;dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassluftmengen-Einstellvorrichtung weiterhin einen Dichtungseinstellring (7) umfasst, welcher außerhalb des ersten Endes des Einstellgriffs (6) aufgesetzt ist, während eine Außenwand des Dichtungseinstellrings (7) eine Innenwand des Luftkanals berührt; wobeian der Außenwand des Dichtungseinstellrings (7) eine Belüftungsrille (71) mit einer allmählich zunehmenden Tiefe vorgesehen ist, die mit der Unterdruckkammer (11) verbunden ist,an der Innenwand des Luftkanals entsprechend eine mit der Außenumgebung verbundene Einlassrille (42) vorgesehen ist,unter Antrieb durch den Einstellgriff (6) der Dichtungseinstellring (7)eine Verbindung der Belüftungsrille (71) mit der Einlassrille (42) oder eine Trennung der Belüftungsrille (71) von der Einlassrille (42) ermöglichen kann, unddie Anordnungsrichtung der Belüftungsrille (71) am Dichtungseinstellring (7) im Einklang mit der Bewegungsrichtung des Einstellgriffs (6) ist, so dass die Bewegung des Einstellgriffs (6) die Lufteinlassmenge zwischen der Belüftungsrille (71) und der Einlassrille (42) ändern kann.
Patent DE-112016001136-B4 (DE)
Title: Verflüssigerinstallation in einer Kraftwerkanlage
Inventor: FUJII MOTOYUKI
IPC: F28F9/007
Filed: 2016-03-08
Granted: 2023-07-27
Abstract: Eine Verflüssigerinstallation in einer Kraftwerkanlage, wobei ein Verflüssiger (10) umfasst:ein Gehäuse (11), das in einer Hohlform ausgebildet ist und das mit einem Dampfeinlass (21) und einem Kondensatauslass (22) versehen ist,eine Einlasswasserkammer (12,13) und eine Auslasswasserkammer (14,15), die an jeweiligen Enden des Gehäuses (11) vorgesehen sind,eine große Anzahl an Wärmeübertragungsrohren (31,32), die die Einlasswasserkammer (12,13) und die Auslasswasserkammer (14,15) miteinander im Inneren des Gehäuses (11) verbinden und in welchen ein Kühlmedium strömen kann,ein Eintragrohr (43,44), das mit der Einlasswasserkammer (12,13) über eine erste Expansionsverbindung (41,42) verbunden ist, und ein Abflussrohr (47,48), das mit der Auslasswasserkammer (14,15) über eine zweite Expansionsverbindung (45,46) verbunden ist,jeweils ein erstes Dämpfungselement (61-64) zum Dämpfen eines Versatzes der Einlasswasserkammer (12,13) und der Auslasswasserkammer (14,15), undjeweils ein erstes Wiederherstellungselement (65-68) zum Wiederherstellen der Position der Einlasswasserkammer (12,13) und der Auslasswasserkammer (14,15),wobei das Gehäuse (11), das Eintragrohr (43,44) und das Abflussrohr (47,48) an einer Installationsoberfläche (101) getragen sind, eine Tragstruktur (71,72) mit einer im Voraus eingestellten vorbestimmten Steifheit an der Installationsoberfläche (101) angeordnet ist, und das erste Dämpfungselement (61-64) und das erste Wiederherstellungselement (65-68) jeweils zwischen der Einlasswasserkammer (12,13) und der Tragstruktur (71,72) sowie zwischen der Auslasswasserkammer (14,15) und der Tragstruktur (71,72) angeordnet sind.
Patent DE-112017004756-B4 (DE)
Title: Head-up-anzeigevorrichtung
Inventor: NAMBARA TAKAHIRO
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-09-14
Granted: 2022-01-20
Abstract: Head-Up-Anzeigevorrichtung (100, 200, 300, 400), die an einem sich bewegenden Objekt (1) montiert ist, um ein Bild auf ein Projektionselement (3) zu projizieren, um das Bild als virtuelles Bild (VI) anzuzeigen, das von einem Insassen visuell erkennbar ist, mit:einer Projektionseinheit (10, 310), die ein Anzeigelicht des Bildes als ein linear polarisiertes Licht projiziert; undeiner Lichtleiteinheit (30, 430), die einen Strahlengang (OP) vorsieht, durch den das Anzeigelicht zu dem Projektionselement (3) zu leiten ist, wobei die Lichtleiteinheit (30, 430) aufweist:einen ersten Phasenschieber (32, 432), der in dem Strahlengang (OP) angeordnet ist, um das Anzeigelicht als linear polarisiertes Licht von der Projektionseinheit (10, 310) in ein zirkular polarisiertes Licht umzuwandeln, und der eine Reflexionsfläche (33) aufweist, die vorgesehen ist, auf das Projektionselement (3) gerichtet zu sein und in der Lage zu sein, Licht von der Seite des Projektionselements (3) zu der Seite des Projektionselements (3) zu reflektieren;einen zweiten Phasenschieber (37, 237), der auf der Seite des Projektionselements (3) des ersten Phasenschiebers (32, 432) in dem Strahlengang (OP) angeordnet ist und der dem Anzeigelicht, das durch den ersten Phasenschieber (32, 432) in zirkular polarisiertes Licht umgewandelt wird, eine Phasendifferenz von einer 1/4-Wellenlänge verleiht, um das Anzeigelicht in ein linear polarisiertes Licht umzuwandeln; undeinen Linearpolarisator (47), der auf der Seite des Projektionselements (3) des zweiten Phasenschiebers (37, 237) in dem Strahlengang (OP) angeordnet ist, um ein Licht zu leiten, dessen Polarisationsrichtung entlang einer Lichtleitachse (47a) verläuft und um ein Licht abzuschirmen, dessen Polarisationsrichtung entlang einer Lichtabschirmachse (47b) senkrecht zu der Lichtleitachse (47a) verläuft, wobei der Linearpolarisator (47) vorgesehen ist, um die Lichtleitachse (47a) entlang einer Polarisationsrichtung des Anzeigelichts, das durch den zweiten Phasenschieber (37, 237) in linear polarisiertes Licht umgewandelt wird, anzuordnen, um das Anzeigelicht in Richtung zu dem Projektionselement (3) zu leiten, wobei:die Lichtleiteinheit des Weiteren einen Reflexionsspiegel (41) aufweist, der das Anzeigelicht durch seine Reflexion an einer Reflexionslichtleitfläche (42) leitet; undder zweite Phasenschieber (37) eine 1/8-Wellenlängenplatte ist, die angeordnet ist, um über die Reflexionslichtleitfläche (42) auf dem Reflexionsspiegel (41) geschichtet zu sein.
Patent CZ-277892-B6 (CZ)
Title: Teat-cup with automatic closure
Inventor: MACHALEK ANTONIN ING CSC
IPC: A01J5/08
Filed: 1990-02-16
Abstract: The teat cup of the milking machine is in the lower part of the under-teat areas equipped with a closing and opening element (3), which is open provided there is the same absolute pressure above and below this element and it is closed at a higher pressure above the closure, whereas in the closed state there is a space above the closure coupled to the space under the closure by a calibrated hole with a cross-section of 0.25 to 0.5 mm<2>.<IMAGE>
Patent CZ-289976-B6 (CZ)
Title: Device for blocking a liquid flow through a pipe in one direction
Inventor: BERGEN LUDOVICUS FREDERIKUS
IPC: F16K15/04
Filed: 1994-08-24
Abstract: The present invention relates to a device for blocking a liquid flow through a pipe in one direction, said device being provided with a substantially spherical valve body (10), which can cooperate for closing the valve with a substantially annular valve seat (4) having a substantially annular shape and being positioned substantially transversely to the liquid flow. The valve body (10) is guided in a path between a position at which the valve body (10) is positioned opposite to the  valve seat (4) in closed position and between a position at which the valve body (10) is out of the liquid flow in open position. A guide element is  provided for guiding said valve body (10) in a path between a position in which said valve body (10) is positioned near or against said valve seat  (4) (closed position) and a position in which the valve body (10) is spaced from the valve seat (4)  by some distance (open position). In its open position said valve body (10) can be positioned almost entirely outside the liquid flow. A portion of a valve casing (5) extends outwardly as an external projection (9) near to a narrow pass (8), in which the valve casing (5) is connected with a passage (3) for performing an additional space at close proximity of the valve casing (5) and the passage (3) connection and thus for forming an additional liquid flow between the space inside the valve casing (5) on the valve body (10) side that is remote from the valve seat (4) and between the passage (3) outlet section in the valve body (10) open position. In such a manner a reduced pressure of the liquid is generated inside this space if compared with the liquid pressure on the valve body (10) side turned toward the valve seat (4).
Patent CZ-287311-B6 (CZ)
Title: Dietary mineral adjuvant comprising iodides and trace elements
Inventor: BOLEK PETR ING
IPC: A23L33/16
Filed: 1995-04-11
Abstract: The invented dietary mineral adjuvant comprising iodides and trace elements contains 50 to 70 percent by weight chlorides, 25 to 40 percent by weight sodium 3.2 to 4.7 percent by weight calcium, 1 to 1.6 percent by weight magnesium, 0.3 to 0.5 percent by weight potassium, 0.28 to 0.56 percent by weight bromides, 0.04 to 0.08 percent by weight iodides and up to 2 percent by weight chemically bound water. Preferably it further contains 0.005 to 0.0085 percent by weight sulfates and/or 0.005 to 0.0075 percent by weight carbonates and/or 0.0025 to 0.005 percent by weight manganese and/or 0.002 to 0.003 percent by weight iron and/or 0.00065 to 0.001 percent by weight zinc and/or 0.00025 to 0.0004 percent by weight copper.