baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011112164-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils sowie Fahrzeuginnenverkleidungsteil
Inventor: KÖTTER CHRISTIAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-08-29
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils (18) mit den Schritten:a) Herstellung eines Einsatzes (15) mit den Schritten:- Einbringen einer Formhaut (5) in eine Kavität (4) einer ersten Werkzeughälfte (1), sodass ein mittlerer Bereich (6) der Formhaut (5) auf einer Basisfläche (2) der Kavität (4) aufliegt, während ein den mittleren Bereich (6) umgebender Bereich (7) der Formhaut (5) an Seitenwänden der Kavität (4) anliegt, sodass die Formhaut (5) einen Schäumhohlraum bildet, der eine von der Basisfläche (2) wegweisende offene Seite aufweist;- Einbringen eines aufschäumbaren Materials (11) in den Schäumhohlraum und Expandieren des aufschäumbaren Materials (11);- Aufbringen einer Abdeckung (12) auf die offene Seite des Schäumhohlraums und Abdichten des Schäumhohlraums mit der Abdeckung (12) derart, dass ein Austreten von Schaum (13) aus dem Schäumhohlraum verhindert wird, wobei die Abdeckung (12) zumindest einen überstehenden Bereich (28) aufweist, der die Formhaut (5) überragt und an dem ein Fixierungselement (29) angeordnet ist;- Aushärten des Schaums (13);b) Herstellen eines bereichsweise eine Sichtseite bildenden Trägers (16), welcher eine Öffnung (19) aufweist, die von einer von der Sichtseite weg verlaufenden Wandung (20) des Trägers (16) umgeben wird, die einen Kanal mit einer zur Öffnung (19) gerichteten Innenseite und einer von der Öffnung (19) weg gerichteten Außenseite bildet;c) Einsetzen des Einsatzes (15) in die Öffnung (19) des Trägers (16), wobei das Fixierungselement (29) zwischen dem Einsatz (15) und dem Träger (16) eine Verbindung durch Verbinden mit der Wandung (20) ausbildet und wobei die Formhaut (5) des Einsatzes (15) eine Sichtseite des Fahrzeuginnenverkleidungsteils (18) im Bereich der Öffnung (19) bildet.
Patent DE-102011112580-B4 (DE)
Title: Selbstansaugende Pumpe mit Schneidwerk
Inventor: PRZIBYLLA ROMAN DIPL ING
IPC: F04D7/04
Filed: 2011-09-08
Granted: 2014-03-20
Abstract: Selbstansaugende Pumpe (10) zur Förderung verschmutzter Medien, insbesondere zur Förderung verschmutzten Wassers, wobei die Pumpe (10) ein Laufrad (12) und ein Schneidwerk (16) aufweist, wobei in Flussrichtung gesehen vor dem Schneidwerk (16) eine Pumpenvorkammer (24) vorgesehen ist, deren Einlassöffnung (26) relativ zum Wellenabschnitt (14) nach oben versetzt angeordnet oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidwerk (16) von einem von dem Laufrad (12) ausgehenden Wellenabschnitt (14) antreibbar ist, und wobei die Pumpe (10) ein Gehäuse (32) mit einem ersten aus Kunststoff ausgebildeten Gehäuseteil (34) aufweist und ein in Kunststoff eingebettetes Befestigungselement (42) aus Metall aufweist, an dem eine Schneidplatte (18) befestigt ist, wobei das Schneidwerk (16) die Schneidplatte (18) aufweist.
Patent DE-102011118383-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbatterieanordnung
Inventor: SWENEY ROB
IPC: H01M50/522
Filed: 2011-11-14
Granted: 2022-08-11
Abstract: Fahrzeugbatterieanordnung zum Aufnehmen von mehreren longitudinalen Batteriezellen (2), wobei die Batteriezellen (2) in einem Rahmen parallel bezüglich ihrer Längsachsen angeordnet sind und wobei jede Batteriezelle (2) ein erstes Ende und ein gegenüberliegendes zweites Ende bezüglich der Längsachse aufweist, wobei die Batterieanordnung (1) Folgendes umfasst:- eine Leiterplatte, die ausgelegt ist zum elektrischen Koppeln der zweiten Enden der Batteriezellen (2),- eine Kühlplatte (13), die thermisch an die Leiterplatte (11) gekoppelt ist, und- eine Spaltfüllschicht, die zwischen die Leiterplatte (11) und die Kühlplatte (13) geschichtet ist, wobeijede Batteriezelle an einem oberen Ende der Batteriezelle (2) in einer oberen Haltestruktur (19) eines oberen Rahmens (5) und an einem unteren Ende der Batteriezelle (2) in einer unteren Haltestruktur eines unteren Rahmens (9) gehalten ist, wobeider obere Rahmen (5) O-Ringe (7) umfasst, die jede der Batteriezellen (2) zu der Leiterplatte (11) drücken, und wobeizwischen einer Umfangsoberflächen von benachbarten Batteriezellen (2) ein Spalt (8) zwischen den oberen und den unteren Haltestrukturen vorgesehen ist, sodass nur die Enden der Batteriezellen (2) gehalten sind.
Patent DE-102011119841-B4 (DE)
Title: Elektronikeinheit, Verfahren zur Herstellung einer Elektronikeinheit und elektronisches Messgerät mit einer Elektronikeinheit
Inventor: HORNSTEIN ANDREAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2011-12-01
Granted: 2013-12-12
Abstract: Elektronikeinheit, insbesondere für ein elektronisches Messgerät (2), mit einer flexiblen Leiterplatte (3) und mit mindestens zwei starren Kontaktpins (4), wobei die flexible Leiterplatte (3) oder Teile der flexiblen Leiterplatte (3) durch Faltung und/oder Biegung in einen dreidimensionalen Körper (8) verformt ist und der Körper (8) mittels eines Trägers (9) in seiner dreidimensionalen Form gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das erste Ende (5) der Kontaktpins (4) auf jeweils einer Anschlussfläche (6) auf der Leiterplatte (3) mittels SMD-Technik aufgelötet ist, wobei die Erstreckungsrichtung der Kontaktpins (4) bei der Montage parallel zur Ebene der flexiblen Leiterplatte (3) verläuft, und  dass das zweite Ende (7) der Kontaktpins (4) über die gefaltete oder gebogene flexible Leiterplatte (3) übersteht.
Patent DE-102011120412-B4 (DE)
Title: Excimerlampe mit Emissionsfenster aus Quarzglas mit einem bestimmten Gehalt an Hydroxylgruppen, Wasserstoff und Chlor
Inventor: ARNOLD ERICH
IPC: H01J65/04
Filed: 2011-12-08
Granted: 2018-03-08
Abstract: Excimerlampe mit einem Entladungsgefäß, das einen Entladungsraum (3) einschließt, der ein Xenon-haltiges Füllgas enthält, welches bei dielektrischer Entladung Excimermoleküle mit einer Emissionswellenlänge von 172 nm erzeugt, wobei das Entladungsgefäß mindestens im Bereich eines Emissionsfensters (1) aus synthetisch erzeugtem Quarzglas besteht, das Hydroxylgruppen enthält, wobei das Quarzglas des Emissionsfensters (1) durch Flammenhydrolyse eines siliziumhaltigen Einsatzmaterials und Direktverglasen erzeugt ist und einen mittleren Gehalt an Hydroxylgruppen von mindestens 900 Gew.-ppm, einen mittleren Wasserstoffgehalt von we niger als 2 × 1018 Molekülen/cm3, einen mittleren Gehalt an Chlor von weniger als 0,1 Gew.-ppm und eine fiktive Temperatur unterhalb von 1050 °C aufweist.
Patent DE-102011121627-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen Ausrichten einer Graphik auf eine Fahrszene eines Fahrzeugs unter Nutzung einer im Wesentlichen durchsichtigen Windschutzscheiben-Headup-Anzeige
Inventor: SZCZERBA JOSEPH F
IPC: G02B27/01
Filed: 2011-12-19
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum dynamischen Ausrichten einer Graphik auf eine Fahrszene eines Fahrzeugs unter Nutzung einer im Wesentlichen durchsichtigen Windschutzscheiben-Headup-Anzeige, umfassend: Überwachen von Fahr-Sichtverhältnissen des Fahrzeugs durch Überwachen der Betrachtungssichtbarkeit, indem: Bilddaten von einem Kamerasystem überwacht werden, Entfernungsdaten von Entfernungssensoren überwacht werden und die Betrachtungssichtbarkeit auf der Grundlage eines Vergleichs der Bilddaten und der Entfernungsdaten bestimmt wird; Detektieren schlechter Sichtverhältnisse auf der Grundlage der überwachten Fahr-Sichtverhältnisse, indem die Betrachtungssichtbarkeit mit einem Sichtbarkeitsschwellenwert verglichen wird, wobei schlechte Sichtverhältnisse dann detektiert werden, wenn die überwachte Betrachtungssichtbarkeit den Sichtbarkeitsschwellenwert verletzt; Überwachen eines Orts eines zweiten Fahrzeugs, indem von dem zweiten Fahrzeug seine GPS-Koordinaten zu dem Fahrzeug mittels einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation übermittelt werden; Bestimmen einer Graphik, die den Ort des zweiten Fahrzeugs darstellt, auf der Grundlage des überwachten Orts des zweiten Fahrzeugs und der detektierten schlechten Sichtverhältnisse; dynamisches Ausrichten eines Orts der Graphik auf der im Wesentlichen durchsichtigen Windschutzscheiben-Headup-Anzeige entsprechend der Fahrszene des Fahrzeugs; und Anzeigen der Graphik auf der im Wesentlichen durchsichtigen Windschutzscheiben-Headup-Anzeige an dem Ort; wobei die im Wesentlichen durchsichtige Windschutzscheiben-Headup-Anzeige lichtemittierende Partikel oder Mikrostrukturen über einem vorgegebenen Gebiet der Windschutzscheibe umfasst, das eine Leuchtanzeige zulässt, während es eine Sicht dadurch zulässt.
Patent DE-102012004855-B4 (DE)
Title: Schlupfverhinderungsmechanismus für einen Antriebskrafttransmissionsriemen
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16H7/18
Filed: 2012-03-13
Granted: 2019-01-24
Abstract: Schlupfverhinderungsmechanismus für einen Antriebskrafttransmissionsriemen (24), der in einer Antriebsvorrichtung (100) verwendet wird, wobei die Antriebsvorrichtung (100) eine Antriebsscheibe (22), durch welche eine Drehantriebskraft eines Antriebselements (18) übertragen wird, aufweist, wobei der Schlupfverhinderungsmechanismus (102) folgende Elemente aufweist:einen verschiebbaren Körper (106), der in Richtungen verschiebbar ist, in welchen er sich der Antriebsscheibe (22) annähert und von dieser entfernt,ein Führungselement (108), das an dem verschiebbaren Körper (106) vorgesehen ist und einer äußeren Umfangsfläche des Antriebskrafttransmissionsriemens (24) zugewandt ist,einen Einstellmechanismus, welcher einen Abstand des verschiebbaren Körpers (106) zu der Antriebsscheibe (22) einstellen kann, undein Positionierungselement, welches eine Relativposition zwischen dem verschiebbaren Körper (106) und dem Antriebskrafttransmissionsriemen (24) fixieren kann,wobei das Führungselement (108) in einem festgelegten Abstand von dem Antriebskrafttransmissionsriemen (24) angeordnet ist, undwobei die Drehantriebskraft über den Antriebskrafttransmissionsriemen (24), welcher mit der Antriebsscheibe (22) in Eingriff steht, auf ein verschiebbares Element (20) übertragen wird, um das verschiebbare Element (20) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass der verschiebbare Körper (106) in einem Körper (14) der Antriebsvorrichtung (100) vorgesehen ist, unddass das Führungselement (108) einen Druckbolzen (104) mit einer Kugel (114) aufweist, die der äußeren Umfangsfläche des Antriebskrafttransmissionsriemens (24) zugewandt ist und die durch Anlage an dessen äußerer Umfangsfläche gedreht wird, wobei der Druckbolzen (104) einen bewegbaren Halter (112) umfasst, der in ein Halterloch (110) des verschiebbaren Körpers (106) eingeschraubt ist.
Patent DE-102012020136-B4 (DE)
Title: Gewindekernausschraubvorrichtung
Inventor: MEISTER THOMAS
IPC: B29C45/44
Filed: 2012-10-15
Granted: 2020-08-20
Abstract: Gewindekernausschraubvorrichtung für Spritzgießwerkzeuge mit mindestens einem Gewindekern (3) oder Gewindekernhalter (3b), der mit mindestens einem Antriebsmotor (19) zum Ausschrauben des Gewindekerns (3) oder des Gewindekernhalters (3b) aus einem Spritzgießwerkzeug verbunden ist,- wobei der Antrieb des Gewindekerns (3) oder des Gewindekernhalters (3b) durch ein Schneckenrad (1) und eine Schnecke (2) erfolgt,- wobei das Schneckenrad (1) ein axial am inneren Umfang verlaufendes Innenprofil (22a, 22b) und der Gewindekern (3) oder der Gewindekernhalter (3b) ein entsprechendes, axial verlaufendes Außenprofil (20a, 20b) am äußeren Umfang des Gewindekerns (3) oder des Gewindekernhalters (3b) aufweist, sodass eine axiale Verschiebung des Gewindekerns (3) oder des Gewindekernhalters (3b) bei gleichzeitigem Antrieb durch das Schneckenrad (1) mit Hilfe der Schnecke (2) erfolgt,- wobei auf dem axial verlaufenden Außenprofil (20a, 20b) des Gewindekerns (3) oder des Gewindekernhalters (3b) ein Kernleitgewinde (21) aufgebracht ist, welches der Gewindesteigung des auszudrehenden Gewindes (23) des Gewindekerns (3) oder des Gewindekernaufsatzes (3c) entspricht und welches dem in einer feststehend montierten Leitgewindemutter (5) eingebrachten Leitgewinde (24) in Durchmesser und Gewindesteigung angepasst ist, und- wobei die Schnecke (2) mit einer Schneckenwelle (4) fest verbunden ist, welche in einem Getriebegehäuse (13) montiert ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Schneckenwelle (4) zu beiden Seiten des Getriebegehäuses (13) hinausragt und einen beidseitigen Antrieb mittels Antriebsmotor (19) oder das Verbinden mehrerer Gewindekernausschraubvorrichtungen mittels Kupplung (18) ermöglicht unddass die Leitgewindemutter (5) zur leichteren Justierung durch eine Klemmplatte (6) kraftschlüssig mit der Getriebeaußenwand befestigt ist.
Patent DE-102012020822-B4 (DE)
Title: Dosenkühler, insbesondere für einen Getränkegefäßhalter in einem Fahrzeug
Inventor: KLEINDIENST NIELS
IPC: B65D1/00
Filed: 2012-10-15
Granted: 2014-06-26
Abstract: Elektrischer Kühler (100) für dosenähnliche Getränkeverpackungen, wobei ein Gehäuse mit mindestens einem zylindrischen Gehäusebereich des Kühlers (100) L-förmig ausgebildet ist, und ein erster Schenkel (S1) des Gehäuses orthogonal von einem zweiten Schenkel (S2) des Gehäuses abgeht, wobei in einem ersten Gehäusebereich des ersten Schenkels (S1) mit einer ersten Baulänge (L1) die Aggregate zum Betrieb des Kühlers (100) angeordnet sind und in einem zweiten Gehäusebereich des zweiten Schenkels (S2) mit einer zweiten Baulänge (L2) mit einem ersten Teilschenkelstück (S2-1) mit einer ersten vorgebbaren Baulänge (L2-1) und einem zweiten Teilschenkelstück (S2-2) mit einer zweiten vorgebbaren Baulänge (L2-2) ein Kühleinsatz (101) zur Aufnahme einer dosenähnlichen Getränkeverpackung (300) angeordnet ist, der sich über die zweite Baulänge (L2) des zweiten Gehäusebereiches des zweiten Schenkels (S2) erstreckt, wobei die zweite Baulänge (L2-2) des zweiten Teilschenkelstücks (S2-2) des zweiten Schenkels (S2) in einen Gefäßhalter (200, 500) einsteckbar ist, die in dem Gefäßhalter (200, 500) einen Einsteckbereich (E) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Baulänge der dosenähnlichen Getränkeverpackung (300) im Inneren des Kühlers (100) im Bereich der Baulänge (L2-2) des zweiten Teilschenkelstücks (S2-2) innerhalb des Kühleinsatzes (101) liegt, wobei die dosenähnliche Getränkeverpackung (300) in eine Vertiefung des Gefäßhalters (200, 500) einschiebbar ist.
Patent DE-102012108640-B4 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit Schwenkachse
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: B60N2/22
Filed: 2012-09-14
Granted: 2018-04-26
Abstract: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (2), welches eine Sitzfläche (3) aufweist und gegenüber einer Bodenfläche (4) im Bereich der Sitzvorderseite (5) abgestützt ist, mit einer Rückenlehne (7), die mit dem Sitzteil (2) mittels einer Schwenkachse (9) schwenkbar verbunden ist, und mit mindestens einer Armlehne (10a, 10b), dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Schwenkachse (9) das Sitzteil (2), die Rückenlehne (7) und die Armlehne (10a, 10b) miteinander verbunden sind unddie Schwenkachse (9) oberhalb einer Sitzoberfläche (2c) des Sitzteiles (2) verlaufend angeordnet ist,wobei das Sitzteil (2) einen, vorzugsweise einstückig ausgebildeten, Sitzteilrahmen (2, 2a, 2b) mit jeweils einem links- und rechtsseitig, sich seitlich an der Rückenlehne (7) bis in den Bereich der Schwenkachse (9) nach oben erstreckenden Anteil (2b) aufweist und wobei die Rückenlehne (7) mindestens ein unteres, gegenüber der Bodenfläche (4) abgestütztes Ende (12a), welches sich bis oder nahezu bis zur Bodenfläche (4) erstreckt, aufweist.
Patent DE-102012216133-B4 (DE)
Title: Dc/dc-wandler, verfahren für das bereitstellen einer ausgangsspannung auf der basis einer eingangsspannung und computerprogramm
Inventor: HENZLER STEPHAN
IPC: H02M3/156
Filed: 2012-09-12
Granted: 2023-04-20
Abstract: DC/DC-Wandler (400), umfassend:einen Schaltwandler (410), der konfiguriert ist, eine Ausgangsspannung (114) basierend auf einer Eingangsspannung (112) bereitzustellen; undeinen Ansteuersignal-Generator (420), der konfiguriert ist, um ein Ansteuersignal (422) für den Schaltwandler (410) bereitzustellen,wobei der Ansteuersignal-Generator (420) konfiguriert ist, um zwischen einem Nicht-Pulse-Skipping-Modus und einem Pulse-Skipping-Modus zu wechseln;eine gewünschte Arbeitszyklusinformation basierend auf einem Vergleich oder einer Differenzbildung zwischen der Ausgangsspannung und der Referenzspannung sowohl im Pulse-Skipping-Modus als auch im Nicht-Pulse-Skipping Modus zu erhalten; undselektiv die gewünschte Arbeitszyklusinformation im Pulse-Skipping-Modus zu inkrementieren, um eine modifizierte Arbeitszyklusinformation von der gewünschten Arbeitszyklusinformation abzuleiten, sodass ein Arbeitszyklus eines ersten Impulses des Ansteuersignals im Anschluss an ein Pulse-Skipping größer ist als ein von der gewünschten Arbeitszyklusinformation beschriebener Arbeitszyklus undsodass eine Länge eines ersten Impulses im Anschluss an ein Pulse-Skipping größer ist als eine Mindestlänge eines Impulses im Nicht-Pulse-Skipping-Modus.
Patent DE-102013004652-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von aus Drahtabschnitten gebogenen chirurgischen Klammern
Inventor: ALBRECHT CHRISTOPH
IPC: B21F45/00
Filed: 2013-03-16
Granted: 2014-10-30
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Herstellen von aus Drahtabschnitten (2) gebogenen Klammern (3), insbesondere chirurgischen Klammern, mit einer Biege-Einrichtung (22) zum Biegen eines Drahtabschnitts (2) weist eine Zuführeinrichtung (4) für einen Draht (5) mit einer Schneideeinrichtung (6) zum Abtrennen eines Drahtabschnitts (2) von dem zugeführten Draht (5) auf. Die Schneideeinrichtung (6) weist zwei Schneide-Stempel (11) zum schneiden des Drahtes (5) auf. Es ist eine Haltevorrichtung (14) zum Greifen und Halten des Drahtabschnittes (2) zwischen den beiden Schneide-Stempeln (11) vor dem Abtrennen des Drahtabschnittes (2) und zum Positionieren des abgetrennten Drahtabschnittes (2) an einer Biege-Einrichtung (22) sowie zum Zuführen des zur Klammer (3) gebogenen Drahtabschnitts (2) an eine Vorrichtung (33) zum Einführen der Klammer (3) in eine Kartusche (34) oder einen Klammerspeicher (35) vorgesehen.
Patent DE-102013008273-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale Bilderfassungsvorrichtung
Inventor: YU LIANG-PIN
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-05-15
Granted: 2017-03-02
Abstract: Dreidimensionale Bilderfassungsvorrichtung (100) umfassend: eine Erfassungsplattform (120), um ein zu erfassendes Objekt (200) zu tragen; und einen bewegbaren optischen Kopf (140), der sich über der Erfassungsplattform (120) befindet, umfassend: eine Strahlteilereinheit (130), die sich über der Erfassungsplattform (120) befindet; ein Projektionsmodul (160), um ein strukturiertes Licht aus parallelen sinusförmigen Streifenmustern zu erzeugen, wobei das strukturierte Licht aus sinusförmigen Streifenmustern über die Strahlteilereinheit (130) auf das zu erfassende Objekt (200) projiziert wird; ein Bildaufnahmemodul, welches eine Mehrzahl von Bildaufnahmeeinheiten (142, 144) umfasst, wobei sich die Bildaufnahmeeinheiten (142, 144) über der Erfassungsplattform (120) befinden, dem zu erfassenden Objekt (200) unter verschiedenen Richtungen und Winkeln gegenüber stehen und jede Bildaufnahmeeinheit (142, 144) konfiguriert ist, um ein Reflektionsbild aufzunehmen, welches von dem strukturierten Licht aus parallelen sinusförmigen Streifenmustern gebildet wird, das von dem zu erfassenden Objekt (200) reflektiert wird; und ein Anzeigemodul (180), das sich über der Erfassungsplattform (120) befindet und der Erfassungsplattform (120) schief gegenübersteht, wobei das Anzeigemodul (180) einen Anpassungsstrahl auf das zu erfassende Objekt (200) projiziert, um eine Anpassungsmarkierung (182) zu bilden; ein dreidimensionales Rechenmodul (170), welches ein dreidimensionales zu erfassendes Objektbild gemäß den Reflektionsbildern berechnet; ein Bewegungsmodul (192), das mit dem bewegbaren optischen Kopf (140) betriebsbereit verbunden ist, um den bewegbaren optischen Kopf (140) zu bewegen; und ein Kalibrierkontrollmodul (190), welches eingerichtet ist, um zu bestimmen, ob die Anpassungsmarkierung (182) von einer vorbestimmten Position (202) entsprechend einem ausgewählten Reflexionsbild (R2) abweicht, um zu ermitteln, ob das zu erfassende Objekt (200) verbogen ist, und welches eingerichtet ist, um selektiv das Bewegungsmodul (192) zu betreiben, um den beweglichen ...
Patent DE-102013008464-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur zumindest mittelbaren Halterung eines Rollladengurtes an einer Rollladenwelle
Inventor: MOHR BJÖRN
IPC: E06B9/78
Filed: 2013-05-21
Granted: 2019-09-19
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur zumindest mittelbaren Halterung eines Rollladengurtes (2) an einer Rollladenwelle (3), wobei die Haltevorrichtung (1) an der Rollladenwelle (3) zumindest mittelbar befestigbar ist und eine Rollladengurtbefestigung (14) aufweist, mittels der der Rollladengurt (2) an der Haltevorrichtung (1) befestigbar ist und wobei die Rollladenwelle (3) in einem Rollladenkasten (16) gelagert ist, wobei bei standardgemäß im Rollladenkasten (16) eingebauter Rollladenwelle (3) die Rollladengurtbefestigung (14) der zumindest mittelbar an der Rollladenwelle (3) befestigten Haltevorrichtung (1) im abgerollten Zustand der Haltevorrichtung (1) außerhalb des Rollladenkastens (16) verbringbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Haltevorrichtung (1) eine Grundplatte (4) aufweist, wobei die Grundplatte (4) zwei Bereiche (7, 8) aufweist, wobei beide Bereiche (7, 8) mindestens eine Ausnehmung (11) aufweisen, die beiden Bereiche (7, 8) beweglich miteinander verbunden (12) sind und der erste Bereich (7) zumindest mittelbar an der Rollladenwelle (3) befestigbar ist, und wobei
 die Haltevorrichtung (1) ein federndes Element (5) aufweist, welches mit einem Ende wenigstens mittelbar am zweiten Bereich (8) der Grundplatte (4) und mit dessen zweiten Ende wenigstens mittelbar mit einer Rollladengurtwechselhilfe (6) verbunden ist, und wobei das federnde Element (5) eine Schraubenfeder umfasst.
Patent DE-102013011657-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HIDRINGER MICHAEL
IPC: F16D65/16
Filed: 2013-07-12
Granted: 2016-08-25
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel (1), in dem eine Zuspanneinrichtung mit einem einen angeformten Exzenter aufweisenden schwenkbaren Bremshebel (4) angeordnet ist, durch den eine im Bremssattel (1) gelagerte Brücke (2) in Richtung der Bremsscheibe verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremssattel (1) und die Brücke (2) angeformte und entlang des Verschiebeweges der Brücke (2) miteinander korrespondierende, als Führungsnuten ausgebildete Führungsbahnen (5) und Führungszapfen (6) aufweisen.
Patent DE-102013017454-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Frontklappe und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: KUGLER PETER
IPC: E05F15/00
Filed: 2013-10-21
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verstellvorrichtung (1) für eine Frontklappe (4) mit einem Aktuator (2) zum Anheben der Hinterkante (3) der Frontklappe (4), wobei der Aktuator (2) einen ersten Drehantrieb (5) mit einem an der Frontklappe (4) befestigten Gelenkhebel (6) und einen zweiten Drehantrieb (7) mit einem an der Frontklappe (4) befestigten Gelenkhebel (8) aufweist, wobei die Gelenkhebel (6, 8) an voneinander beabstandeten Befestigungspunkten der Frontklappe (4) befestigt sind und mittels eines frontklappenfesten Schenkels (15) miteinander verbunden sind, wobei die Drehantriebe (5, 7) jeweils einen Antrieb und einen weiteren Hebel aufweisen, wobei der weitere Hebel und der jeweilige Gelenkhebel (6, 8) durch den Antrieb gegeneinander verdrehbar sind und die weiteren Hebel über jeweils einen Drehpunkt (10, 12) mit einem karosseriefesten Bauteil (9) der Verstellvorrichtung (1) drehbar verbunden sind, wobei die Drehantriebe (5, 7) so ausgebildet sind, dass bei fehlender Antriebsenergie Selbsthemmung vorliegt.