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Patent DE-102019202198-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung und steuerverfahren
Inventor: FRASER JARDINE
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Steuerung zur Verfügung. Die Steuerung umfasst Eingabemittel zum Empfangen eines Übergangsanforderungssignals, das eine Übergangsanforderung durch einen Benutzer eines Trägerfahrzeugs zum Übergang aus einem autonomen Fahrmodus des Trägerfahrzeugs anzeigt. Die Steuerung umfasst Steuermittel, die angeordnet sind, um vom autonomen Fahrmodus in einen Übergangsfahrmodus zu wechseln, in dem das Trägerfahrzeug in Abhängigkeit vom Übergangsanforderungssignal autonom gesteuert wird. Das Steuermittel ist angeordnet, um ein Lenkanforderungssignal zu empfangen, das eine Lenkanforderung des Benutzers des Trägerfahrzeugs anzeigt. Das Steuermittel ist angeordnet, um zu bestimmen, ob das Lenkanforderungssignal anzeigt, dass die Lenkanforderung größer als ein vorgegebener Schwellenwert ist. Das Steuermittel ist angeordnet, um vom Übergangsfahrmodus in einen weiteren Fahrmodus zu wechseln, in dem das Trägerfahrzeug in Abhängigkeit vom Lenkanforderungssignal gesteuert wird, in Abhängigkeit davon, ob das Lenkanforderungssignal anzeigt, dass die Lenkanforderung größer als der vorgegebene Schwellenwert ist.
Patent DE-102019203641-A1 (DE)
Title: Strahlablenkvorrichtung zum steuerbaren Ablenken elektromagnetischer Strahlung
Inventor: CVECEK KRISTIAN
IPC: G02F1/35
Filed: 2019-03-18
Abstract: Eine Strahlablenkvorrichtung (5) zum steuerbaren Ablenken elektromagnetischer Strahlung umfasst eine Strahlformeinrichtung (16) zum definierten zeitabhängigen Modulieren einer Wellenlänge (λ) eines elektromagnetischen Steuerstrahls (7) und ein mit der Strahlformeinrichtung (16) gekoppeltes doppelbrechendes Medium (14), dessen Brechzahl durch strahlungsinduzierte, dielektrische Polarisierung ohne ein Erzeugen freier Ladungsträger einstellbar ist, zum Bereitstellen eines aus dem Medium (14) ausstrahlenden elektromagnetischen Sekundärstrahls (2) durch Drei- oder Vierwellenmischung des Steuerstrahls (7) und eines elektromagnetischen Pumpstrahls (8), wobei ein Abstrahlwinkel (α, α, α) des Sekundärstrahls (2) abhängig von der zeitlichen Modulation des in das Medium (14) eingestrahlten Steuerstrahls (7) ist.
Patent DE-102019204182-A1 (DE)
Title: Elektrischer Bremsaktuator eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JACOB MICHAEL
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischer Bremsaktuator (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Aktuatorgehäuse (2), in dem ein Elektromotor (4) mit einer Motorwelle (19) und mit einem wellenfesten Ritzel (20) sowie eine Trägereinheit (6) und ein mehrstufiges Getriebe (7) aufgenommen sind, wobei das Aktuatorgehäuse (2) einen den Elektromotor (4) aufnehmenden topfartigen Gehäuseabschnitt (2a) mit einem Gehäuseboden (36) und mit einer sich in Axialrichtung (A) der Motorwelle (19) erstreckenden Gehäuseinnenwand (28) aufweist, wobei in dem Gehäuseabschnitt (2a) ein elastisches Dämpfungselement (29) angeordnet ist, das einen ersten Dämpfungsabschnitt (31) und mindestens einen sich in Axialrichtung (A) erstreckenden zweiten Dämpfungsabschnitt (30) aufweist, wobei der erste Dämpfungsabschnitt (31) zwischen dem Motorgehäuse (5) und dem Gehäuseboden (36) und der zweite Dämpfungsabschnitt (30) zwischen dem Motorgehäuse (5) und der Gehäuseinnenwand (28) angeordnet ist.
Patent DE-102019204492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe, Wärmepumpe, Belüftungsanlage und Fahrzeug
Inventor: KASAP IRFAN
IPC: F25B30/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe (2), wobei in einem ersten Betriebsmodus der Wärmepumpe (2) ein Kältemittel in einem Verdampfer (4) der Wärmepumpe (2) verdampft, wobei das Kältemittel thermische Energie (28) aus der Umgebung aufnimmt (30). Weiter wird das Kältemittel über einen Verdichter (12) der Wärmepumpe (2) in einen Verflüssiger (6) der Wärmepumpe (2) geführt, in welchem das Kältemittel abkühlt und auskondensiert, wobei das Kältemittel thermische Energie (28) abgibt (32). Im ersten Betriebsmodus der Wärmepumpe (2) wird außerdem das Kältemittel über ein Expansionsventil (14) der Wärmepumpe (2) wieder in den Verdampfer (4) geführt.
 Um ein verbessertes Verfahren zum Betreiben der Wärmepumpe (2) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass in einem zweiten Betriebsmodus der Wärmepumpe (2) mittels eines Heizelements (18) der Wärmepumpe (2) dem Kältemittel thermische Energie (28) zugeführt wird. Weiter wird das Kältemittel über den Verdichter (12) in den Verflüssiger (6) der Wärmepumpe (2) geführt, in welchem das Kältemittel abkühlt und auskondensiert, wobei das Kältemittel thermische Energie (28) abgibt (32). In einem zweiten Betriebsmodus der Wärmepumpe (2) wird außerdem das Kältemittel über das Expansionsventil (14) der Wärmepumpe (2) wieder in das Heizelement (18) geführt.
Patent DE-102019206097-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung betätigt mit rotierender Permanentmagnetanordnung
Inventor: AEGERTER MARKUS
IPC: B25J15/10
Filed: 2019-04-29
Abstract: Es wird eine Greifvorrichtung (1) vorgeschlagen, die einen Grundkörper (5) und mehrere Greifelemente (8) mit einem bezüglich des Grundkörpers (5) verschwenkbaren Greifarm (18) aufweist. An jedem Greifarm (18) ist eine äußere Permanentmagneteinheit (28) angeordnet, die mit einer von mehreren inneren Permanentmagneteinheiten (47) magnetisch zusammenwirkt, die Bestandteile einer zu einer rotativen Arbeitsbewegung (36) antreibbaren Betätigungseinheit (35) sind. Durch Verdrehen der Betätigungseinheit (35) ändert sich die Relativposition zwischen den inneren und äußeren Permanentmagneteinheiten (47, 28) mit der Folge, dass sich auch die Magnetkräfte verändern, wodurch die Greifarme (18) zu einer Greifarm-Schwenkbewegung (22) angetrieben werden.
Patent DE-102019206488-A1 (DE)
Title: Verfahren zum positionieren eines heizgeräts in einem harnstofftank eines scr-systems
Inventor: PALANISAMY SURESH KUMAR
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Positionieren eines Heizgeräts (18) in einem Harnstofftank (12) eines SCR-Systems offenbart. Das Verfahren umfasst, die Temperatur der Harnstofflösung im Harnstofftank (12) durch ein Temperaturerfassungselement zu bestimmen, durch eine Steuereinheit die bestimmte Temperatur der Harnstofflösung mit einem Temperaturschwellenwert zu vergleichen und ein Betätigungsmodul, das am Heizgerät (18) angebaut ist, auf Basis des Vergleichs zu steuern, um das Heizgerät (18) im Harnstofftank (12) zu positionieren.
Patent DE-102019206586-A1 (DE)
Title: Aufrolleinrichtung für zwei Gurtbänder eines 4-Punkt-Gurts
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-05-08
Abstract: Aufrolleinrichtung für zwei Gurtbänder eines 4-Punkt-Gurts (2), mit zwei federbelasteten Wickelrollen (10) zum Auf- und Abrollen je eines Schultergurtbands (3), wobei eine beide Wickelrollen (10) gemeinsam bewegende Rückspanneinrichtung (29) zum gleichzeitigen Spannen beider Schultergurtbänder (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102019210287-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vorzugsweise bündigen Einbau in die Straßen-/Fahrbahndecke
Inventor: LORENZ JENS
IPC: E02D29/14
Filed: 2019-07-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum vorzugsweise bündigen Einbau in die Straßen-/Fahrbahndecke, beispielsweise Straßenkappen, Abflussschacht, Revisionsöffnung oder dgl., umfassend einen eine Öffnung definierenden Rahmen und einen mit Spiel im Rahmen positionierbaren Deckel, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rahmen und dem Deckel ein im wesentlichen umlaufendes Ausgleichselement derart wirkt, wobei beim Einstecken des Deckels das Spiel zwischen dem Rahmen und dem Deckel zumindest reduziert ist oder eine Passung, vorzugsweise eine Presspassung, entsteht, und wobei das Ausgleichselement ein vom Deckel und Rahmen unabhängiges Bauteil ist.
Patent DE-102019210364-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B60C19/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Um ein Fahrzeugreifen bereitzustellen, mit dem herkömmliche Fahrzeugreifen verbessert werden können, wird vorgeschlagen, dassdas an einem Reifenbauteil ein Mikrocontroller (1,13) und mindestens ein Antennenteil (2,3,14,15) angerordnet ist,wobei der Mikrocontroller (1,13) mit dem Antennenteil (2,3,14,15) über eine Verbindungsleitung (4,16,18) verbunden sind,wobei die Verbindungsleitung (4,16,18) vollständig und der Mikrocontroller (1,13) sowie das Antennenteil (2,3,14,15) zumindestens teilweise von mindestens einer gummierten Gewebelage (19,20) abgedeckt werden,wobei durch die Gewebelage (19,20) eine stabile Verbindung zwischen dem Mikrokontroller (1,13), der Verbindungsleitung (4,16,18) und dem Antennenteil (2,3,14,15) erzeugt wird.
Patent DE-102019211442-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: TAN YEN TIONG
IPC: B23B31/02
Filed: 2019-07-31
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschine (100) mit einer Werkzeugaufnahme (200) offenbart, wobei die Werkzeugaufnahme (200) unter Verwendung einer Antriebseinheit (111) der Werkzeugmaschine (100) in Rotation um eine Werkzeugaufnahmeachse (205) versetzbar ist und die Werkzeugaufnahme (200) einen Grundkörper (210) zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme eines Rotationswerkzeugs (160) aufweist, wobei die Werkzeugaufnahme (200) zumindest ein Werkzeugaufnahmeelement (214) aufweist und das Werkzeugaufnahmeelement (214) unter Verwendung eines Einstellelements (218) der Werkzeugaufnahme (200) von einer geöffneten Position, in der das Rotationswerkzeug (160) durch den Grundkörper (210) aufnehmbar und von dem Grundkörper (210) entfernbar ist, in eine geschlossene Position, in der das Rotationswerkzeug (160) von dem Werkzeugaufnahmeelement (214) beaufschlagt und somit in der Werkzeugaufnahme (200) fixiert wird, verstellbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Werkzeugaufnahme (200) eine Zentriervorrichtung (230) aufweist und die Zentriervorrichtung (230) zumindest ein Beaufschlagungselement (232) aufweist, wobei die Zentriervorrichtung (230) unter Verwendung des Beaufschlagungselements (232) das Rotationswerkzeug (160) zumindest in der geöffneten Position in Richtung zur Werkzeugaufnahmeachse (205) drückt.
Patent DE-102019212830-A1 (DE)
Title: Analyse und Validierung eines neuronalen Netzes für ein Fahrzeug
Inventor: EBERLE ULRICH
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Validieren eines neuronalen Netzes für ein Fahrzeug (1), aufweisend die Schritte:- Bereitstellen (S1) eines trainierten ersten künstlichen neuronalen Netzes,- wiederholtes Ausführen (S2) des ersten künstlichen neuronalen Netzes auf einer Recheneinheit (3) mit Daten aus einer Verkehrssimulation als Eingang, wobei über die Wiederholungen der Ausführung hinweg Parameter der Verkehrssimulation variiert werden,- Erfassen (S3) des jeweiligen Ausgangs des ersten künstlichen neuronalen Netzes,- Ermitteln (S4) einer vom Fahrzeug (1) auf Basis des jeweiligen Ausgangs des ersten künstlichen neuronalen Netzes auszuführenden ersten Trajektorie,- Vergleichen (S5) der ersten Trajektorie mit einer Vergleichstrajektorie, und- Prüfen (S6) der Differenz aus der ersten Trajektorie und der Vergleichstrajektorie mittels einer vorgegebenen Metrik auf übermäßige Abweichung hin.
Patent DE-102019213593-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen von aus einer Gummimischung bestehenden Wings an einem rohen Laufstreifen
Inventor: ROHLEDER MARTIN
IPC: B29D30/30
Filed: 2019-09-06
Abstract: Verfahren zum Anordnen von aus einer Gummimischung bestehenden Wings an einem rohen, in einer Extrusionsanlage gebildeten, seitliche Laufstreifenschultern aufweisenden Laufstreifen (1) eines Fahrzeugluftreifens, mit folgenden, nacheinander ablaufenden Schritten:f) Separates Herstellen von Wing-Materialstreifen (3) durch Extrudieren oder Kalandrieren,g) Abkühlen der Wing-Materialstreifen (3),h) Aufrollen der Wing-Materialstreifen (3) auf Materialträger,i) Mittels eines Zubringers Zuführen der Wing-Materialstreifen (3) zu beiden Seiten eines rohen Laufstreifens (1),j) Applizieren der Wing-Materialstreifen (3) auf die Laufstreifenschultern des Laufstreifens (1).
Patent DE-102019215630-A1 (DE)
Title: Kabelbaum und verbindungs-struktur für ein solenoid-ventil
Inventor: GOTO HIROKI
IPC: H01R13/625
Filed: 2019-10-11
Abstract: Ein Kabelbaum (WH), der umfasst: einen Verbinder-Block (1), konfiguriert, um an einem ersten Wand-Abschnitt (102), in dem Anbringungs-Löcher (102b), in welche ein Solenoid-Ventil (8) angebracht ist, von einem Gehäuse (101) von einem Hydraulik-Steuer-Mechanismus (100) ausgebildet sind, fixiert zu sein; und ein Verbindungs-Kabel (9), konfiguriert um den Verbinder-Block (1) mit einer Steuerung (110), die konfiguriert ist, um den Hydraulik-Steuer-Mechanismus zu steuern, zu verbinden. Der Verbinder-Block (1) beinhaltet: einen Körper (2), der an dem ersten Wand-Abschnitt (102) fixiert ist, und eine Mehrzahl von Durchgangs-Löchern (72), jedes gegenüber zu den Anbringungs-Löchern (102b), hat; Verriegelungs-Mechanismen (3), die an jedem von den Durchgangs-Löchern (72) vorgesehen sind, und konfiguriert sind, um das Solenoid-Ventil (8) zu verriegeln; einen Einsetz-Abschnitt (4), der an dem Körper (2) vorgesehen ist, und konfiguriert ist, um in einem Verbinder (92) von dem Verbindungs-Kabel (9) eingesetzt zu werden; und Leitungs-Abschnitte (5), die durch den Körper (2) gehalten sind. Jeder der Leitungs-Abschnitt (5) hat: einen ersten Anschluss-Abschnitt (51), freigelegt zu dem Durchgangs-Loch (102b), und konfiguriert um elektrisch mit dem Solenoid-Ventil (8) verbunden zu werden, wenn das Solenoid-Ventil (8) an dem Anbringungs-Loch (102) angebracht ist; und einen zweiten Anschluss-Abschnitt (52), der in dem Einsetz-Abschnitt (4) angeordnet ist, und konfiguriert ist, um elektrisch mit dem Verbindungs-Kabel (9) verbunden zu werden, wenn der Verbinder (92) in den Einsetz-Abschnitt (52) eingesetzt ist.
Patent DE-102019216727-A1 (DE)
Title: Sicherung des Ausgleichsbolzens eines Differentials
Inventor: JUNK ALFRED
IPC: F16H48/38
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbolzen (105) für ein Differential (101); wobei der Ausgleichsbolzen (105) von mindestens einer Aufnahmebohrung für einen Spannstift (113) durchsetzt ist. Der Ausgleichsbolzen weist eine Vertiefung (117) in mindestens einer Stirnfläche auf; wobei die Durchgangsbohrung die Vertiefung (117) durchdringt.
Patent DE-102020004114-A1 (DE)
Title: Ladesystem, sowie Verfahren zum Abdecken eines Ladebereichs einer elektrischen Ladestation
Inventor: KOHLER KARINA
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladesystem (1) zum Durchführen eines elektrischen Ladevorgangs eines Fahrzeugs (2), mit- einer elektrischen Ladestation (3), wobei die elektrische Ladestation (3) in Abhängigkeit von einem Ladezustand des Ladesystems (1) mit einer fahrzeugseitigen Kontaktierungseinheit (4) des Fahrzeugs (2) kontaktierbar ist, um den elektrischen Ladevorgang durchzuführen, wobei- das Ladesystem (1) eine Abdeckvorrichtung (10) aufweist, welche zumindest ein bewegbares Abdeckelement (11, 12) aufweist, wobei- mit dem zumindest einen Abdeckelement (11, 12) ein Ladebereich (8) der elektrischen Ladestation (3) in Abhängigkeit des Ladezustands des Ladesystems (1) abdeckbar ist,- die Abdeckvorrichtung (10) einen ersten Abdeckzustand einnimmt, wenn kein Ladevorgang durchgeführt wird, wobei in dem ersten Abdeckzustand der Ladebereich (8) mit dem zumindest einen Abdeckelement (11, 12) vollständig abgedeckt ist, und- die Abdeckvorrichtung (10) einen zweiten Abdeckzustand einnimmt, wenn ein Ladevorgang bevorsteht und die elektrische Ladestation (3) mit dem Fahrzeug (2) kontaktiert wird, wobei in dem zweiten Abdeckzustand der Ladebereich (8) vollständig geöffnet ist, und- die Abdeckvorrichtung (10) einen dritten Abdeckzustand einnimmt, wenn ein Ladevorgang durchgeführt wird, wobei in dem dritten Abdeckzustand der Ladebereich (8) mit dem zumindest einen Abdeckelement (11, 12) derart abgedeckt ist, dass ein Hindurchreichspalt (13) für die fahrzeugseitige Kontaktierungseinheit (4) gebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020005184-A1 (DE)
Title: Mobiler-Lösch-Container
Inventor: PANT HERWIG GEORG MARIA
IPC: B60L3/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Der Mobile-Lösch-Container MOLCO besteht aus vier Seitenwänden aus Stahl und einer Querverstrebung aus Stahl am Dach. Der Mobile-Lösch-Container MOLCO verfügt über ein Erdungsmodul und eine Temperaturfühler mit Anzeige. Ein Stahlrahmen, der nach unten keilförmig ausgerichtet ist, sichert beim Absetzen des Containers, dass die Wände von dem brennenden Fahrzeug nicht beschädigt werden können und sorgt zusätzlich für die erforderliche Stabilität des Containers. Eine feuerfeste Gummischiene sorgt dafür, dass der Container zum Boden abdichtet und das Löschwasser nicht austreten kann.Sollte ein Elektrofahrzeug brennen wird mittels eines Krans der Mobile-Lösch-Container MOLCO über das brennende Elektrofahrzeug gesetzt. Anschließend wird das Erdungsmodul angebracht und sichergestellt, dass die elektrische Spannung vom Mobilen-Lösch-Container abgeführt werden kann. Dann werden die Schläuche an die Anschlussbuchsen des Mobilen-Lösch-Containers arretiert und der Container mit Löschwasser in einer Höhe von bis zu 1,5 Meter befüllt. Sobald das Feuer gelöscht ist und die Temperatur im Löschwasser unter dem Level gefallen ist, dass sich die Batterien nicht selber wieder entzünden können, wird das Löschwasser wieder abgepumpt. Anschließend wird das Erdungsmodul gelöst und der Container wieder abgehoben. Anschließend kann das Fahrzeug abgeschleppt werden.
Patent DE-102020103924-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Demontage und Verfahren zur Montage eines Drehschwingungsdämpfers sowie Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-02-14
Abstract: Verfahren zur Demontage eines Drehschwingungsdämpfers (100) von einem Antriebsstrang, insbesondere von einer Kurbelwelle, der Drehschwingungsdämpfer (100) aufweisend ein Dämpfereingangsteil (102) und ein Dämpferausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Dämpfereingangsteil (102) und das Dämpferausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Dämpfereingangsteil (102) und dem Dämpferausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung (108) mit wenigstens einer Feder (110), und einen Drehmomentbegrenzer (112), wobei das Dämpferausgangsteil (104) ein Ausgangsflanschteil (116) und eine Fliehkraftpendeleinrichtung (114) aufweist, wobei die Fliehkraftpendeleinrichtung (114) zumindest teilweise demontiert wird und ein Reibeingriff des Drehmomentbegrenzers (112) im Wesentlichen gelöst wird, Verfahren zur Montage, insbesondere Wiedermontage, eines Drehschwingungsdämpfers (100) sowie Drehschwingungsdämpfer (100).
Patent DE-102020105218-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren mit einem binären magnetischen Zylinderschalter zur Endlageneinstellung eines Kolbens
Inventor: WIELATH THOMAS
IPC: F15B15/28
Filed: 2020-02-27
Abstract: Anordnung mit einem binären Zylinderschalter 13 zur Endlageneinstellung eines Kolbens 4 für einen Hochdruck-Hydraulikzylinder 9, die einen Permanentmagneten 1 einen magnetischen Winkelsensor 2, ein ferromagnetisches Gehäuse, eine Auswerteinheit 3 und einen Kolben 4 aufweist, wobei der magnetische Winkelsensor 2 vom Kolben 4 beeinflussbar ist, wobei die Auswerteeinheit 3 ein positionsabhängiges Schaltsignal erzeugt, wobei der Kolben 4 einen ersten Abschnitt 5 und die Kolbenstange einen zweiten Abschnitt 6 aufweist, welche parallel zur Zylinderwand verlaufen und geeignet sind, Schaltsignale in der Auswerteeinheit 3 hervorzurufen, wobei neben den beiden parallelen Abschnitten 5 und 6 ein dritter schräg zur Zylinderwand verlaufener Abschnitt 7 vorhanden ist, dessen Kopplung mit dem magnetischen Winkelsensor 2 ortsabhängig ist und stetig verläuft, wobei der geometrische Schaltpunkt des Zylinderschalters 13 vom Abstand zwischen dem Kolben 4 und dem magnetischem Winkelsensor 2, sowie von dessen elektrischem Schaltpunkt bestimmt ist, sodass die Annäherung des Kolbens 4 in die Endlage vom Zylinderschalter 13 erfasst, verarbeitet und übertragen werden kann, wobei der elektrische Schaltpunkt derart eingestellt werden kann, dass die fertigungsbedingte Ungenauigkeit der Bohrung ausgeglichen wird. Weiterhin wird ein Verfahren zur Schaltpunkteinstellung beansprucht.
Patent DE-102020106665-A1 (DE)
Title: Erfassungssytem und Erfassungsverfahren
Inventor: SUYAMA KAZUO
IPC: G01B11/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein Erfassungssystem (2) umfasst eine Mehrzahl von Stützpfosten (10), Seile (12, 14), die von den Stützpfosten (10) gehalten werden, eine Wickelvorrichtung (34), die betriebsfähig ist, das Seil zu wickeln, eine Hub- und Senkvorrichtung (36), die mit dem Seil verbunden ist und in der Luft bewegbar ist, wenn das Seil durch die Wickelvorrichtung (34) gewickelt wird, und eine Erfassungsvorrichtung (32), die an der Hub- und Senkvorrichtung (36) hängt. Die Erfassungsvorrichtung (32) ist eingerichtet, durch die Wickelvorrichtung (34) in einer Region bewegt zu werden, die durch die Stützpfosten (10) definiert wird, und durch die Hub- und Senkvorrichtung (36) abgesenkt zu werden, um Informationen bezüglich eines Objekts zu erfassen.
Patent DE-102020110151-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: RUEMELIN SONJA
IPC: B62D1/04
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung für ein mit aktivierbaren Richtungsanzeigern zum Anzeigen einer Fahrtrichtungsänderung versehenen Fahrzeug, aufweisend: eine Speichen-Anordnung oder ein Querelement, die bzw. das zur Montage an einer Lenkachse eines Fahrzeugs konfiguriert ist; und eine erste Lenkeinheit an einem Ende einer Speiche der Speichen-Anordnung bzw. an einem ersten Ende des Querelementes, wobei die erste Lenkeinheit aufweist: einen ersten Griff zum zumindest einhändigen Betätigen der Lenkvorrichtung durch einen das Fahrzeug lenkenden Benutzer; und ein erstes Bedienelement zum Aktivieren der Richtungsanzeiger; der erste Griff und das erste Bedienelement so relativ zueinander angeordnet sind, dass sich beim Betätigen der Lenkvorrichtung ihre relative Position zueinander nicht ändert. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug, das eine erfindungsgemäße Lenkvorrichtung zur Quersteuerung aufweist.
Patent DE-102020113689-A1 (DE)
Title: Applikationskopf, Applikationsvorrichtung sowie Verfahren zur elektrostatischen Beschichtung von Gegenständen
Inventor: RÖCKLE JÜRGEN
IPC: B05B12/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Ein Applikationskopf (24) für eine Applikationsvorrichtung (20, 22) zur elektrostatischen Beschichtung von Gegenständen (12), wobei der Applikationskopf (24) einen Hochspannungsbereich (34) aufweist, in welchem im Betrieb zur elektrostatischen Beschichtung benötigte Hochspannung anliegt, weist eine im Hochspannungsbereich (34) angeordnete Messeinheit (40) auf. Diese hat einen Sensor (52, 62, 64, 74), der dazu eingerichtet ist mindestens einen Betriebsparameter des Applikationskopfes (24) zu erfassen, um dadurch Messdaten zu erzeugen, eine Übertragungseinheit (68, 88), die dazu eingerichtet ist, eine elektrisch galvanisch getrennte Kommunikationsverbindung (70) zu einem außerhalb des Hochspannungsbereichs liegenden Niederspannungsbereich (36) aufzubauen, um die Messdaten in den Niederspannungsbereich (36) zu übermitteln, und eine Energieversorgung (72, 74, 76, 84), die dazu eingerichtet ist, elektrisch galvanisch getrennt vom Niederspannungsbereich (36) zumindest für die Übertragungseinheit (68) Energie bereitzustellen.
Patent DE-102020113989-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung der Reibung einer Leitung an einem Trennsteg
Inventor: MILLER JÉRÉMY
IPC: H01R35/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beeinflussung der Reibung mindestens einer Leitung an einem Leitertrennsteg (1) einer beweglichen Kabelträgerstruktur (2), die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Beeinflussungsvorrichtung einerseits mindestens eine Trennfläche aufweist, welche zwischen dem Trennsteg (1) und der Oberfläche mindestens einer Leitung positionierbar ist, und welche eine ebene Fläche umfasst die eine Gleitfläche für mindestens eine Leitung bildet, und andererseits eine Schnittstelle zur Befestigung der Vorrichtung an dem Trennsteg (1) aufweist.