baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117216-B4 (DE)
Title: Schaltungssteuerung für ein kontinuierlich verstellbares getriebe
Inventor: AJIMOTO KEISUKE
IPC: F16H59/06
Filed: 2014-11-25
Granted: 2023-07-06
Abstract: Schaltungssteuerung (1) für ein kontinuierlich verstellbares Getriebe, wobei die Schaltungssteuerung (1) Folgendes aufweist:- einen Detektor (211), der ein Gaspedal-Betätigungsausmaß detektiert;- einen Wandler (101), der ein von dem Detektor (211) detektiertes kontinuierliches Betätigungsausmaß in ein Stufen-Betätigungsausmaß umwandelt; und- eine Steuerung (102), die ein Übersetzungsverhältnis der Schaltungssteuerung (1) auf der Basis des von dem Wandler (101) umgewandelten Stufen-Betätigungsausmaßes steuert, wobei in dem Fall, dass das Stufen-Betätigungsausmaß einen vorbestimmten Betrag oder einen höheren Betrag erreicht, die Steuerung (102) einen Kickdown-Steuervorgang ausführt, in dem das Übersetzungsverhältnis zu einer niedrigen Seite gesteuert wird, und wobei während der Ausführung des Kickdown-Steuervorgangs die Steuerung (102) einen Hochschalt-Steuervorgang ausführt, wenn eine vorbestimmte Anzahl von Motorumdrehungen erreicht ist, und eine Gangschaltgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Anzahl von Malen ändert, die der Hochschalt-Steuervorgang ausgeführt worden ist.
Patent DE-102014119322-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Ausführen von chemisch-mechanischem Planarisieren
Inventor: LEE SHEN-NAN
IPC: H01L21/302
Filed: 2014-12-22
Granted: 2021-10-28
Abstract: System zum Ausführen von chemisch-mechanischem Planarisieren, das Folgendes umfasst:einen Polierkopf (206, 406), der dazu konfiguriert ist, ein chemisch-mechanisches Planarisieren (CMP) auf einen Artikel anzuwenden;ein Polierkissen (208, 408), das dazu konfiguriert ist, den Artikel zu stützen;eine Schlamm-Verteilerkomponente (214, 414), die dazu konfiguriert ist, einen Schlamm (212) auf dem Polierkissen (208, 408) bereitzustellen; undeine von der Schlamm-Verteilerkomponente (214, 414) getrennte Reaktionsmittel-Verteilerkomponente (210, 410), die dazu konfiguriert ist, ein Oxidationsmittel-Material (202, 404) und ein Katalysator-Material (204) getrennt von dem Schlamm (212) auf dem Polierkissen (208, 408) bereitzustellen, um mehrere Radikale zu erzeugen, die mit dem Artikel reagieren.
Patent DE-102014200907-B4 (DE)
Title: Referenzausgasungssystem und zugeordnetes Verfahren
Inventor: JOUSTEN KARL
IPC: G01F25/00
Filed: 2014-01-20
Granted: 2020-03-05
Abstract: Referenzausgasungssystem (10) mit(a) einem Reservoir (12), das ein Fluid (14) oder Fluidgemisch enthält, wobei das Reservoir (12) eine Öffnung (16) besitzt,(b) einem Verschluss (18), der eine Dichtung (20) umfasst, mittels der die Öffnung (16) verschlossen ist, und(c) einer Transportvakuumkammer (22),- die das Reservoir (12), den Verschluss (18) und die Dichtung (20) umgibt undwobei die Transportvakuumkammer (22)mit einer Vakuumpumpe (26) zum Aufrechterhalten eines Kammer-Drucks (p) von höchstens 10Pascal, insbesondere 10Pascal mit der Transportvakuumkammer (22) verbunden ist.
Patent DE-102014204635-B4 (DE)
Title: Objektivvorrichtung, Kamerasystem, und Steuerverfahren für das Kamerasystem
Inventor: UCHIYAMA MINORU
IPC: G02B7/28
Filed: 2014-03-13
Granted: 2023-05-17
Abstract: Objektivvorrichtung (100), die abnehmbar an einer Bildaufnahmevorrichtung (200) anbringbar ist, wobei die Objektivvorrichtung (100) umfasst:eine Linse (102) mit variabler Vergrößerung, die angeordnet ist, sich entlang einer optischen Achse zu bewegen, wenn eine Vergrößerung geändert wird;eine Fokussierlinse (105), die angeordnet ist, sich entlang der optischen Achse zu bewegen, um ein Fokussieren durchzuführen; undein Positionserfassungsmittel (109c) zum Erfassen einer Position der Fokussierlinse (105); gekennzeichnet durchein Linsensteuermittel (110) zum Erlangen einer normalisierten Positionsinformation der Fokussierlinse (105) ausgehend von einer durch das Positionserfassungsmittel (109c) zum Erfassen einer Position der Fokussierlinse (105) erfassten Position der Fokussierlinse (105) in Bezug auf den Unterschied (R(Fernaufnahme)) zwischen der Brennpunktposition der Fokussierlinse (105) an dem unendlichen Ende an einem Fernaufnahmeende der Linse (102) und der Brennpunktposition der Fokussierlinse (105) an dem nahen Ende an dem Fernaufnahmeende der Linse (102); undeinen Speicher (120), der angeordnet ist, elektronische Mitnehmerdaten zu speichern, die ein Positionsverhältnis der Linse (102) mit variabler Vergrößerung und der Fokussierlinse (105) entsprechend einer Vielzahl von Objektabständen und eine Empfindlichkeit (S) der Fokussierlinse (105) darstellen, die eine Änderung einer Defokussiergröße (d) bei Bewegung der Fokussierlinse (105) anzeigt und ausgehend von der normalisierten Positionsinformation der Fokussierlinse (105) berechnet wurde.
Patent DE-102014208935-B4 (DE)
Title: Modularer Fliehkraftabscheider zur Trennung von Feststoff-Verunreinigungen von einem Luftstrom
Inventor: HO YU-PEI
IPC: B04C5/26
Filed: 2014-05-12
Granted: 2018-01-04
Abstract: Ein modularer Fliehkraftabscheider umfasst Abscheiderohre (3), die jeweils ein Luftführungs-Laufrad (32) umfassen, das koaxial in einem äußeren Rohrkörper (31) fixiert ist und mit spiralförmigen Kanälen (322) zur Erzeugung eines Luftstroms ausgebildet ist, der radial in das Abscheiderohr (3) strömt und einem Fliehkraft-Strömungsbild durch eine Abscheidekammer (310) in dem Abscheiderohr (3) folgt, wodurch einige der Feststoff-Verunreinigungen von dem Luftstrom in der Abscheidekammer (310) getrennt werden. Jedes Abscheiderohr (3) kann wahlweise mit einem oder zwei Drei-Wege-Ventilen (4) zur Bildung eines ersten oder zweiten Filtrations-Moduls (A, B) verbunden werden, in dem der Luftstrom vor Eintreten in das Abscheiderohr (3) durch einen Fluid-Durchgang in dem einen Drei-Wege-Ventil (4) oder einem der beiden Drei-Wege-Ventile (4) strömt.
Patent DE-102015002208-B4 (DE)
Title: Erdbohrwerkzeug zum Erstellen einer Erdbohrung
Inventor: WURM WERNER
IPC: E21B3/00
Filed: 2015-02-24
Granted: 2023-04-27
Abstract: Erdbohrwerkzeug zum Erstellen einer Erdbohrung mittels eines rotatorischen Antriebs, wobei das Erdbohrwerkzeug zwei in Längsachse (L) des Erdbohrwerkzeugs hintereinander angeordnete Abschnitte (1, 2) aufweist, von denen der erste Abschnitt (1) eine sich entlang der Längsachse (L) des Erdbohrwerkzeugs erstreckende Spiralform (3) aufweist und der zweite Abschnitt (2) für eine Verdichtung des Erdreichs in Richtung der Längsachse (L) rotations-asymmetrisch ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (2) mindestens zwei Kröpfungen (4) aufweist.
Patent DE-102015013743-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen mehrerer Tieflochbohrungen in ein Bauteil
Inventor: ZIMMERMANN MICHAEL
IPC: B23B41/02
Filed: 2015-10-22
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zum Einbringen mehrerer Tieflochbohrungen (12) in ein Bauteil (10) eines Kraftwagens, welche voneinander beabstandet exzentrisch zu einer Achse (14) des Bauteils (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einhaltung von Fertigungstoleranzen, insbesondere Mindestabständen zwischen den Tieflochbohrungen (12), in einem ersten axialen Bohrungsabschnitt wenigstens einer der jeweiligen Tieflochbohrungen (12) um ein bestimmtes Raummaß in Richtung hin zu der Achse (14) des Bauteils (10) mit einem Einlippenbohrer gebohrt wird, in einem zweiten axialen Bohrungsabschnitt dieser Tieflochbohrung (12) parallel zu der Achse (14) des Bauteils (10) mit dem Einlippenbohrer gebohrt wird und in einem dritten axialen Bohrungsabschnitt dieser Tieflochbohrung (12) um ein weiteres bestimmtes Raummaß in Richtung weg von der Achse (14) des Bauteils (10) mit dem Einlippenbohrer gebohrt wird.
Patent DE-102015015292-B4 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung und Verfahren zum Auftragen von viskosen Medien
Inventor: ISTEMAAS WILHELM
IPC: B05C5/04
Filed: 2015-11-30
Granted: 2019-02-21
Abstract: Auftragsvorrichtung zum Auftragen von Heißleim, auf ein Substrat (S) mit mindestens einem Auftragsventil (1, 1'), mit Mitteln zur Bewirkung einer Relativbewegung (R) zwischen Auftragsventil (1, 1') und Substrat (S), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Substratkühlvorrichtung (2) vorgesehen ist, die in unmittelbarer Nähe zu dem Auftragsventil (1, 1') angeordnet ist.
Patent DE-102015102704-B4 (DE)
Title: Energieübertragungsmechanismus
Inventor: HAYS ALFREDO
IPC: G06F1/26
Filed: 2015-02-25
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren, umfassend:- Bestimmen (215) einer Menge von Energie, die von einer anbieterbatteriebetriebenen Partnervorrichtung an eine verbraucherbatteriebetriebene Partnervorrichtung übertragen werden soll;- Auswählen (220) einer Energieübertragungsverbindung zwischen der Anbietervorrichtung und der Verbrauchervorrichtung; und- Initiieren (225) der Übertragung von Energie über die Energieübertragungsverbindung, wobei das Verfahren ferner umfasst:- Aushandeln (315) eines Wertes für eine ausgehandelte Menge von Energie, die übertragen werden soll; und- Empfangen des ausgehandelten Wertes im Austausch für die übertragene Energie, wobei die Energieübertragungsverbindung auf einem Übertragungsmechanismus mit einer geschätzten Übertragungseffizienz basiert, und wobei das Bestimmen des auszuhandelnden Wertes unter Berücksichtigung des Übertragungsmechanismus und der geschätzten Übertragungseffizienz erfolgt.
Patent DE-102015112501-B4 (DE)
Title: Organische Moleküle mit zwei nicht-konjugierten Brücken zwischen Donator und Akzeptor, Verwendung der Moleküle zur Emission von Licht, sowie opto-elektronische Vorrichtungen und deren Herstellung
Inventor: YERSIN HARTMUT
IPC: C09K11/06
Filed: 2015-07-30
Granted: 2022-08-04
Abstract: Organisches Molekül zur Emission von Licht, insbesondere zur Verwendung als Emitter in einer optoelektronischen Vorrichtung, wobei das Molekül gemäß einer der folgenden Formeln 1.-39. definiert ist:
Patent DE-102015116872-B4 (DE)
Title: Ventil für einen Verbrennungsmotor
Inventor: GEIGER RICHARD
IPC: F02M26/66
Filed: 2015-10-05
Granted: 2019-11-28
Abstract: Ventil (10) für einen Verbrennungsmotor, wobei das Ventil (10) aufweist:ein Ventilgehäuse (18) mit einem Einlass (77) und einem Auslass (78),ein Stellglied (60), welches einen Durchströmungsquerschnitt radial innerhalb eines Ventilsitzes (76) zwischen dem Einlass (77) und dem Auslass (78) öffnet oder schließt,eine Antriebswelle (30) eines Drehantriebes (26), welche ein Antriebsrad (34) exzentrisch dreht,dadurch gekennzeichnet, dassdas Antriebsrad (34) mit einem gleich großen Abtriebsrad (38) bewegungsgekoppelt ist, wobei das Abtriebsrad (38) mit einer Mitnehmerwelle (54), die das Stellglied (60) betätigt,mechanisch verbunden ist und diese exzentrisch dreht, undein Mittel vorgesehen ist, welches einen Abstand (A) zwischen einer Antriebsradmittelachse (46) und einer Abtriebsradmittelachse (50) konstant hält, wobeieine Mittelachse (104) des Stellgliedes (60) die Antriebswelle (30) und die Mitnehmerwelle (54) schneidet.
Patent DE-102015118081-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung einer Gemischzusammensetzung von Ortho- und Para-Wasserstoff in einem Flüssigwasserstoffreservoir
Inventor: KLAUS MARCEL
IPC: F17C13/00
Filed: 2015-10-23
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Einstellung einer im Wesentlichen konstanten Gemischzusammensetzung von Para-Wasserstoff und Ortho-Wasserstoff innerhalb eines Flüssigwasserstoffreservoirs, unabhängig von einem temperaturbedingten thermodynamischen Gleichgewicht, wobei ein Eingangsmassenstrom in wenigstens zwei zur Erzielung verschiedener Gehalte an Para-Wasserstoff und Ortho-Wasserstoff unterschiedlich behandelte Teilströme aufgeteilt wird, diese geregelt zusammengeführt und auf ein Zielgemischverhältnis eingestellt werden.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Flüssigwasserstoffreservoir vorzuschlagen, das mit Flüssigwasserstoff bei einer beliebig einstellbaren Konzentration von Ortho- zu Para-Wasserstoff versehen werden soll, wobei die Ortho-Wasserstoffmolanteile zwischen 0,75 und ca. 0 bzw. Para-Wasserstoffanteile zwischen ca. 1 und 0,25 liegen und dieses Gemischverhältnis in dem Flüssigwasserstoffreservoir über die Zeit konstant gehalten werden kann.Die Aufgabe wird gelöst, indem der Eingangsmassenstrom aus dem Flüssigwasserstoffreservoir entnommen und als Ausgangsmassenstrom in das Flüssigwasserstoffreservoir rückgeführt wird.
Patent DE-102015121174-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen eines Transportguts auf eine erfolgte Untersuchung mit einer ionisierenden Strahlung
Inventor: HOHENDORF STEFAN
IPC: G01T1/15
Filed: 2015-12-04
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines Transportguts auf eine erfolgte Untersuchung mit einer ionisierenden Strahlung, umfassend:- Anordnen einer Vorrichtung in dem Transportgut und/oder einem Behälter für das Transportgut, insbesondere einem Container, wobei die Vorrichtung umfasst:- einen ersten Strahlungssensor (10), der eingerichtet ist, eine ionisierende erste Strahlung (X1) in ein erstes elektrisches Signal (1) umzuwandeln;- einen zweiten Strahlungssensor (20), der eingerichtet ist, eine zweite Strahlung (X2) aufweisend eine größere Wellenlänge als die erste Strahlung (X1) in ein zweites elektrisches Signal (2) umzuwandeln; und- eine mit dem ersten Strahlungssensor (10) und dem zweiten Strahlungssensor (20) gekoppelte Verarbeitungseinheit (50), die eine Transpondereinheit (52) aufweist und eingerichtet ist, eine erste Information (1') über das erste elektrisches Signal (1) und eine zweite Information (2') über das zweite elektrische Signal (2) zu speichern und über die Transpondereinheit (52) auszugeben;- Auslesen der ersten Information (1') und der zweiten Information (2') mittels einer auf den Transponder (52) abgestimmten Leseeinheit (60) oder Schreib-Leseeinheit (60); und- Ermitteln, ob die Untersuchung erfolgte unter Verwendung der ersten Information (1').
Patent DE-102015201264-B4 (DE)
Title: Verformvorrichtung zum Verformen eines vorimprägnierten Faserverbundhalbzeuges sowie Verfahren zum Verformen eines vorimprägnierten Faserverbundhalbzeuges
Inventor: HOLLMANN FALCO
IPC: B29C70/46
Filed: 2015-01-26
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verformvorrichtung (1) zum Verformen eines vorimprägnierten Faserverbundhalbzeuges (10), aufweisend ein Formwerkzeug (2) mit zumindest einer ersten (20) und einer zweiten Formoberfläche (30), die derart aneinander anordenbar sind, dass zwischen den Formoberflächen (20, 30) das vorimprägnierte Faserverbundhalbzeug (10) dreidimensional verformbar ist, wobei
 zumindest eine der Formoberflächen (20, 30) wenigstens einen Ausgleichsabschnitt (22, 32) zum definierten Anordnen eines beim Verformen im vorimprägnierten Faserverbundhalbzeug (10) entstehenden Lauflängenunterschieds (11) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an zumindest einem Ausgleichsabschnitt (22, 32) ein bewegliches Seitenelement (60) angeordnet ist, wobei das Seitenelement (60) zum Bewegen des angeordneten Lauflängenunterschieds (11) aus dem zumindest einen Ausgleichsabschnitt (22, 32) ausgebildet ist.
Patent DE-102015215229-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen einer Elektrode für eine Membran-Elektroden-Anordnung für eine Brennstoffzelle und Vorrichtung dafür
Inventor: HONG BO KI
IPC: H01M4/88
Filed: 2015-08-10
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Abtrennen einer Elektrode von einer abziehbaren Transferfolie für Membran-Elektroden-Anordnungen (MEA) für Brennstoffzellen, umfassend:Vorbereiten einer Elektrodenprobe durch Aufbringen einer Elektrode auf eine abziehbare Transferfolie;Eintauchen der Elektrodenprobe durch Schwimmenlassen der Seite der Elektrode auf einer Fläche aus destilliertem Wasser;Einfrieren des destillierten Wassers in einem Zustand, in dem die Elektrodenprobe in die Fläche aus dem destillierten Wasser eintaucht;Entfernen der abziehbaren Transferfolie von der Elektrodenprobe, die an dem gefrorenen, destillierten Wasser festklebt; undAbtrennen von ausschließlich der Elektrode durch Auftauen des gefrorenen, destillierten Wassers,wobei das destillierte Wasser einen spezifischen Widerstand von etwa 10 MΩ cm oder mehr besitzt.
Patent DE-102015216970-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position und Ausrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: HASBERG CARSTEN
IPC: G01C21/04
Filed: 2015-09-04
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zur
 • Bestimmung einer räumlichen Lage (200) einer mobilen Einheit (100),
 • wobei die räumliche Lage (200) abhängig von einer vorgegebenen Anzahl von Parametern,
 ◯ innerhalb eines vorgegebenen Orientierungssystems (250), bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 • abhängig von Betriebszustandswerten,
 ◯ welche den Betriebszustand der mobilen Einheit (100) repräsentieren, und/oder
 • Umgebungswerten,
 ◯ welche die Umgebung (221,222,223,224,225) der mobilen Einheit repräsentieren,
 • wobei die Betriebszustandswerte und/oder die Umgebungswerte mittels wenigstens eines Sensors (101) der mobilen Einheit (100) bestimmt werden,
 • eine ausreichend bekannte räumliche Lage der mobilen Einheit (100)
 • mit einer Teilmenge der vorgegebenen Anzahl von Parametern bestimmt wird
 • indem die die Betriebszustandswerte und/oder die Umgebungswerte Werteprofilen zugeordnet werden und
 • jedem Werteprofil eine Teilmenge der vorgegebenen Anzahl von Parametern zugeordnet ist.
Patent DE-102015222238-B4 (DE)
Title: Geräuschgedämpfte Pendellagerung bei Entkopplungsriemenspanneinheiten
Inventor: REUSCHEL SASCHA
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-11-11
Granted: 2020-11-12
Abstract: Riemenspanner (1) für einen Nebenaggregate-Riementrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Spannergehäuse (2), mit einem Spannerhebel (3) und mit einem Gleitlager zur schwenkbeweglichen Radiallagerung des Spannerhebels (3) im Spannergehäuse (2), wobei sich ein dem Spannerhebel (3) zugehöriger Lagerpartner im Gleitkontakt mit einem dem Spannergehäuse (2) zugeordneten zweiten Lagerpartner befindet, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Lagerpartner am jeweiligen ihn drehfesthaltenden Bauteil radialelastisch aufgehängt ist, das mit einem Grundkörper und einer dazu separaten Gleiteinrichtung zweigeteilt ist, wobei zwischen dem Grundkörper und der Gleiteinrichtung ein elastisches Dämpfungsbauteil (12) eingesetzt ist, das elastischer als der Grundkörper und als die Gleiteinrichtung ist.
Patent DE-102016108135-B4 (DE)
Title: Eingreifschutz für Riemenantrieb
Inventor: EDRICH ANDREAS
IPC: F16P1/00
Filed: 2016-05-02
Granted: 2019-05-23
Abstract: Riemenantrieb, bei dem ein von einer ersten, auf einer ersten Achse (A 1 ) angeordneten Riemenscheibe (S 1 ) getriebener Riemen (L) eine zweite Riemenscheibe (S 2 ) treibt, die auf einer von der ersten Achse (A 1 ) in einer ersten Richtung (Z) beabstandeten und zu dieser parallelen zweiten Achse (A 2 ) angeordnet ist, wobei sich beide Achsen (A 1,  A 2 ) in einer zur ersten Richtung (Z) senkrechten zweiten Richtung (Y) erstrecken, und sich eine dritte Richtung (X) zur ersten und zweiten Richtung (Z, Y) senkrecht erstreckt,
 a) wobei in dem von den Riemenscheiben (S 1 , S 2 ) und der Innenseite des gespannten Riemens (L) umschriebenen Füllraum (R) ein Füllkörper (K) als Eingreifschutz angeordnet ist, und
 b) wobei die Breite in X-Richtung eines zwischen einem Schutzabschnitt (P 1 , P 2 ...) des Füllkörpers (K) und der Riemeninnenseite verbleibenden Trumspalts (G) kleiner ist als ein vorgebbares Maß, vorzugsweise die Breite eines menschlichen Fingers, und
 c) wobei der Füllkörper (K) einen ersten, relativ zur ersten Riemenscheibe (S 1 ) ortsfesten Teilkörper (K 1 ) und einen relativ zur zweiten Riemenscheibe (S 2 ) ortsfesten zweiten Teilkörper (K 2 ) aufweist und wobei beide Teilkörper (K 1 , K 2 ) gegeneinander verschieblich sind, und
 d) wobei die beiden Teilkörper (K 1 , K 2 ) in Y-Richtung eine Überdeckung ausbilden, dadurch gekennzeichnet, 
 e) dass die beiden Teilkörper (K 1 , K 2 ) die Überdeckung ausbilden, indem wenigstens ein Vorsprung (V) des zweiten Teilkörpers (K 2 ) in wenigstens eine Vertiefung (N) des ersten Teilkörpers (K 1 ) eintaucht, wobei die Vertiefung (N) den Vorsprung (V) in Achsrichtung gesehen beidseitig umschließt.
Patent DE-102016119579-B4 (DE)
Title: Positionsbestimmungsvorrichtung zum Bestimmen einer Position eines Instruments innerhalb einer röhrenförmigen Struktur
Inventor: HAHN HORST
IPC: A61M25/095
Filed: 2016-10-13
Granted: 2023-08-17
Abstract: Positionsbestimmungsvorrichtung (5) zum Bestimmen einer Position eines Instruments (4) innerhalb einer röhrenförmigen Struktur, wobei die Positionsbestimmungsvorrichtung (5) umfasst:- eine erste Krümmungswerte-Bereitstellungseinheit (6) zum Bereitstellen von ersten Krümmungswerten, die indikativ sind für erste Krümmungen der röhrenförmigen Struktur an mehreren ersten Stellen entlang der röhrenförmigen Struktur,- eine zweite Krümmungswerte-Bereitstellungseinheit (7) zum Bereitstellen von zweiten Krümmungswerten, die indikativ sind für zweite Krümmungen des Instruments (4) an mehreren zweiten Stellen entlang des Instruments (4),- eine Positionsbestimmungseinheit (8) zum Bestimmen der Position des Instruments (4) innerhalb der röhrenförmigen Struktur auf Grundlage der ersten und zweiten Krümmungswerte, wobei die Positionsbestimmungseinheit (8) geeignet ist:- für mehrere Kandidatenpositionen des Instruments (4) innerhalb der röhrenförmigen Struktur auf Grundlage der ersten und zweiten Krümmungswerte Positionswerte zu bestimmen, die indikativ sind für die Wahrscheinlichkeit, dass das Instrument (4) an der jeweiligen Kandidatenposition angeordnet ist, und- die Kandidatenposition, für die der größte Positionswert bestimmt wurde, als die Position innerhalb der röhrenförmigen Struktur zu bestimmen.
Patent DE-102016208940-B4 (DE)
Title: Halte-Schirm für ein Standard-Ohrstück
Inventor: LOTTER THOMAS
IPC: H04R25/02
Filed: 2016-05-24
Granted: 2020-01-23
Abstract: Halte-Schirm (1) für ein in einer Einführrichtung (7) in einen Ohrkanal (5) einführbares Standard-Ohrstück (3), umfassend ein endseitiges Kopfstück (15) und einen daran anschließenden Flügelabschnitt (17), welcher derart ausgebildet ist, dass das Standard-Ohrstück (3) darin mit wenigstens 50 % seiner Länge (L) aufnehmbar ist, wobei der Flügelabschnitt (17) von dem Standard-Ohrstück (3) umlaufend beabstandet ist.
Patent DE-102016211934-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60W30/09
Filed: 2016-06-30
Granted: 2022-10-20
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem (1) und einem fahrerseitigen Fußraum (2), in dem wenigstens ein zur Fahrzeugführung dienendes Pedal (3, 4, 5) angeordnet ist, wobei in dem Fußraum (2) wenigstens ein Sensor (6) angeordnet ist, durch den berührungsfrei Sensordaten erfassbar sind, die eine Stellung und/oder eine Bewegung wenigstens eines Beins (7) eines Fahrers (8) in dem Fußraum (2) betreffen, wobei durch das Fahrerassistenzsystem (1) in Abhängigkeit der Sensordaten wenigstens ein Aktor (9) des Kraftfahrzeugs (16) zur Durchführung eines Fahreingriffs und/oder eine Hinweiseinrichtung (10) des Kraftfahrzeugs (16) zur Ausgabe eines Fahrhinweises an den Fahrer (8) ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (6) ein Radarsensor ist, der eine winkelaufgelöste Erfassung von Objekten ermöglicht.