baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3845014-B4 (DE)
Title: Sensorgebläse zur Klimatisierung eines KFZ-Innenraumes
Inventor: SCHMIDER FRITZ
IPC: H02K29/14
Filed: 1988-02-13
Granted: 2004-09-09
Abstract: Sensorgebläse zur Steuerung von Funktionen einer Klimaanlage in einem KFZ, mit  einem Gehäuse (2, 3; 32, 33);  einem von dem Gehäuse eingeschlossenen kollektorlosen Gleichstrommotor (1; 31) mit permanentmagnetischem Rotor und mit einer motorisch wirkenden Arbeitswicklung (40),  einem von dem Gehäuse eingeschlossenen Radiallüfterrad (4), das von dem Gleichstrommotor (1; 31) angetrieben wird,  einer in dem Gehäuse angeordneten Leiterplatte (18; 38) mit zur Steuerung des Gleichstrommotors (1; 31) dienenden Schaltungskomponenten und zur Außenseite des Gehäuses herausgeführten Anschlüssen (24; 34), und  einem über das Radiallüfterrad (4) durch das Gehäuse verlaufenden Luftstromweg,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Temperaturfühler (27; 37) in dem Gehäuse in dem durch das Gehäuse verlaufenden Luftstromweg angeordnet ist.
Patent DE-4214642-B4 (DE)
Title: Fahrdynamik Regelungsverfahren
Inventor: HEESS GERHARD
IPC: B62D6/00
Filed: 1992-05-02
Granted: 2007-05-10
Abstract: Fahrdynamik-Regelverfahren,
bei dem eine Führungsgröße vorgegeben,
eine Regelgröße durch
die Messung am Fahrzeug ermittelt und die Differenz dieser Größen zur
Einstellung eines Stellglieds im Sinne einer Beeinflussung der Regelgröße benutzt
wird, bei dem zusätzlich
aus der Stellgröße (S),
der Einwirkung (St) des Fahrers und einer zweiten geeigneten am
Fahrzeug gemessenen Messgröße (M) eine
Schätzung
der Regelgröße (R g ) erfolgt  dadurch gekennzeichnet,  – dass zusätzlich zur
Regelgröße (R g ) eine der zweiten Messgröße (M) entsprechende
Größe (G g ) durch Schätzung ermittelt wird und dass
aus dem Vergleich dieser Größe  – (G g ) und der zweiten Messgröße (M) ein Kriterium für den Ausfall
der gemessenen Regelgröße (R) abgeleitet
wird.
Patent DE-4224394-B4 (DE)
Title: Zoomlinsen-System
Inventor: ITO TAKAYUKI
IPC: G02B15/17
Filed: 1992-07-23
Granted: 2005-08-04
Abstract: Zoomlinsensystem,
umfassend in der Reihenfolge von der Objektseite eine erste Linseneinheit, die
während
des Zoomens fest bleibt und positive Brechkraft hat, eine zweite
Linseneinheit, die eine Zoomfähigkeit besitzt,
sich während
des Zoomens bewegt und negative Brechkraft hat, eine dritte Linseneinheit,
die die Fähigkeit zum
Kompensieren der Position des Brennpunktes besitzt, sich während des
Zoomens bewegt und negative Brechkraft hat, und eine vierte Linseneinheit,
die eine Abbildungsfähigkeit
besitzt, während
des Zoomens fest bleibt und positive Brechkraft hat, wobei die vierte
Linseneinheit in der Reihenfolge von der Objektseite eine erste
Untergruppe (4a) mit positiver Brechkraft und eine zweite Untergruppe
(4b) mit positiver Brechkraft umfaßt, wobei das Zoomlinsensystem
den Brennpunkt durch Bewegen der zweiten Untergruppe (4b) entlang
der optischen Achse einstellt und die folgenden Bedingungen erfüllt:  0,20 < m < 0,70 (1)   0,40 < f4a/f4b < 0,79 (2), wobei  m:
die Quervergrößerung der
zweiten Untergruppe (4b);  f4a: die Brennweite der ersten Untergruppe
(4a); und...
Patent DE-4241730-B4 (DE)
Inventor: KOPETZKY ROBERT
IPC: B60R22/44
Filed: 1992-12-10
Granted: 2005-03-24
Abstract: A clockwork retractor for safety belts 17 in motor vehicles has a belt roller 11 which is connected in a non-rotating manner to a first cable roller 12 having a helical guide groove 15. A flexible traction element 13 is wound into the guide groove 15 and extends to a second cable roller 14 having a helical guide groove 18. The two cable rollers 12, 14 taper in opposite axial directions. The cable roller 14 is loaded by a flat spiral spring 16 in a direction of rotation such that the safety belt 17 is wound onto the belt roller 11. The flat spiral spring 16 is accommodated in a cavity 21 of the second cable roller 14. <IMAGE>
Patent DE-4443128-B4 (DE)
Title: Rußbläsereinheit
Inventor: ZACHAY RICHARD
IPC: F23J3/00
Filed: 1994-12-03
Granted: 2011-06-01
Abstract: Rußbläsereinheit mit einem axial bewegten Rußbläser zur Reinigung von Heizflächen eines Wärmetauschers (1) bestehend aus einem Lanzenrohr (4) und einem Fahrträger (11) mit einer Fahrschiene (9), wobei das Lanzenrohr (4) an seinem vorderen Ende in einer Lanzenrohrführung (15) geführt und an seinem hinteren Ende mit einem Bläserwagen (7) verbunden ist, der auf der Fahrschiene (9) vierfahrbar ist und wobei der vertikale Abstand der Fahrschiene (9) des Fahrträgers (11) von dem vorderen Ende (h 1 ) des Lanzenrohres (4) geringer ist als von dem hinteren, von dem Bläserwagen (7) gehaltenen Ende (h 2 ) des Lanzenrohres (4), dadurch gekennzeichnet, daß der Fahrträger (11) über mindestens eine Stirnplatte (17) und ein Gelenk (18) an der Wand (2) des Wärmetauschers (1) befestigt ist, wobei der Fahrträger (11) mit der Stirnplatte (17) so befestigt ist, dass er gegenüber der Stirnplatte (17) und der Lanzenrohrführung (15) ausrichtbar ist und wobei die Lanzenrohrführung (15) an der Stirnplatte (17) befestigt...
Patent DE-10006401-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von organischen und/oder anorganischen Molekülen im Abgas von Verbrennungsmotoren
Inventor: FRISCHMUTH MARC
IPC: H01J49/26
Filed: 2000-02-12
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von organischen und/oder anorganischen Molekülen im Abgas von Verbrennungsmotoren mittels Ionen-Molekül-Reaktions-Massenspektrometrie, wobei die zu bestimmenden Moleküle vor der Detektion durch Kollision mit Primärgasionen ionisiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Alken als Primärgas verwendet wird, welches ein Ionisationspotential im Bereich der zu bestimmenden Moleküle aufweist, derart dass das Ionisationspotential des Kohlenwasserstoffs geeignet ist, eine Ionisierung der zu bestimmenden Moleküle zu bewirken, ohne eine Fragmentierung der Moleküle zu verursachen.
Patent DE-10010604-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an Verschiebeanlagen
Inventor: MOLL HERMANN
IPC: B66F9/07
Filed: 2000-03-03
Granted: 2004-06-03
Abstract: Sicherheitseinrichtung an Verschiebeanlagen, mit einer die Sicherheitseinrichtung an der Verschiebeanlage aufnehmenden Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) in einer Führung (2) horizontal in Fahrtrichtung der Verschiebeanlage zwischen einer Ruheposition und einer Arbeitsposition verschiebbar aufgenommen und die Sicherheitseinrichtung im Anlagenbetrieb der Verschiebeanlage in die Arbeitsposition ausfahrbar ist.
Patent DE-10017094-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Programmspeichervorrichtung zum Lokalisieren eines Empfangs/Ausgabegeräts an einem Drucker
Inventor: LEYVA RICARDO OSUNA
IPC: G03G15/00
Filed: 2000-04-06
Granted: 2004-07-22
Abstract: Eine Hilfsvorrichtung wird unter Verwendung eines Wegidentifizierers lokalisiert. Für jedes Medientor eines Druckgeräts wird ein eindeutiger Wegidentifizierer festgelegt. Eines der Medientore wird für die Hilfsvorrichtung ausgewählt. Der Wegidentifizierer für das ausgewählte Medientor wird der Hilfsvorrichtung zugewiesen. Eine relative Position wird für die Hilfsvorrichtung hinsichtlich des Druckgeräts aus dem Wegidentifizierer hergeleitet.
Patent DE-10019149-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung zumindest eines Parameters eines strömenden Mediums
Inventor: HEINEN CHRISTIAN
IPC: G01F1/684
Filed: 2000-04-18
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Bestimmung zumindest eines Parameters eines in einer Leitung
(3) entlang einer Hauptströmungsrichtung
(20) strömenden
Mediums, bestehend aus einem Gas-Flüssigkeitsgemisch, insbesondere
der Ansaugluft für
eine Brennkraftmaschine,  mit einem in der Leitung (3) vorgesehenen
Messgehäuse (6),  mit
einem im Messgehäuse
(6) angeordneten Kanal (22), der folgende Eigenschaften hat:  • der Kanal
(22) unterteilt sich in einen Einlasskanal (24), einen Umlenkkanal
(40) und einen Auslasskanal (44),  • der Kanal (22) hat eine Einlassöffnung (25),
an die sich der Einlasskanal (24) anschliesst, an den sich der Umlenkkanal
(40) anschliesst, in welches das Medium vom Einlasskanal (24) strömt und umgelenkt
wird, um dann durch den Auslasskanal (44) zu zumindest einer an
einer Aussenfläche
(8,54) des Messgehäuses
(6) in die Leitung (3) ausmündenden
Auslassöffnung
(53) zu strömen,   • ein Teil
des Kanals (22) bildet einen Messkanal (47), und mit zumindest einem
sich in dem Messkanal (47) befindlichen und...
Patent DE-10024749-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Steuerung eines Halbleiterherstellungsprozesses in einem Halbleiterfabrikautomatisierungssystem
Inventor: CHO WON-SOO
IPC: H01L21/02
Filed: 2000-05-19
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur automatischen Steuerung eines Halbleiterherstellungsprozesses in einer Halbleiterfabrik, mit den Schritten:  a) Empfangen von Losspezifikationsdaten und Losprozessdaten;  b) Vergleichen der Losspezifikationsdaten mit den Losprozessdaten, um zu bestimmen, ob eine Differenz zwischen den Losspezifikationsdaten und den Losprozessdaten innerhalb eines vorbestimmten Bereiches liegt;  c) wenn eine Differenz zwischen den Losspezifikationsdaten und den Losprozessdaten einen vorbestimmten Bereich über- oder unterschreitet, Erzeugen einer ersten Nachricht, die ein Auftreten eines irregulär hergestellten Loses repräsentiert;  d) Erzeugen einer ersten Transaktion in Reaktion auf die erste Nachricht, wobei die erste Transaktion repräsentiert, dass das Los irregulär hergestellt ist und Erzeugen einer zweiten Transaktion, wenn empfangene Daten angeben, dass der Grund des irregulär hergestellten Loses das Los selbst ist, wobei ein zusätzlicher Prozess ausgeführt wird, wobei die zweite Transaktion eine Verarbeitung des irregulär hergestellten Loses erlaubt  e) Speichern der ersten Transaktion und der zweiten Transaktion in einer Speichereinrichtung als Geschichtsdaten mit Bezug...
Patent DE-10034835-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Bauteilen mittels Gasdruck
Inventor: LANGER ALFRED
IPC: G01R31/26
Filed: 2000-07-18
Granted: 2009-07-02
Abstract: Vorrichtung (10; 20) zum Transport von Bauteilen mittels Gasdruck durch einen Bauteilkanal (102; 202) mit einer vorgegebenen und von der äußeren Umgebung verschiedenen Bauteilumgebungsatmosphäre, mit einer Einrichtung (14, 16, 17, 110; 24, 26, 27, 210, 220) zum Ansaugen von Gas aus der Bauteilumgebungsatmosphäre und zum Ausstoßen des angesaugten Gases in den Bauteilkanal, die pneumatisch betätigt wird.
Patent DE-10041997-B4 (DE)
Title: Metallgekapselte, gasisolierte Schaltanlage mit einer Einrichtung zur Erfassung der Gasdichte
Inventor: AFFOLDER THILO
IPC: H02B13/065
Filed: 2000-08-10
Granted: 2005-12-29
Abstract: Metallgekapselte,
gasisolierte Schaltanlage mit einem geschlossenen Gasraum, einer
vollständig
innerhalb des Gasraumes angeordneten Einrichtung mit von der Gasdichte
im Gasraum abhängiger
Längenausdehnung
und einer Sensoreinrichtung zur berührungslosen Erfassung und Auswertung
der Längenausdehnung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  1.1 die Einrichtung einen durch Druckänderungen
betätigbaren
Faltenbalg (FB) mit variabler Längenausdehnung umfasst,  1.2
die Sensoreinrichtung (S-P1,2) zur berührungslosen Erfassung der variablen
Längenausdehnung
(LA) des Faltenbalgs außerhalb
des Gasraumes (GR) angeordnet ist,  1.3 die Sensoreinrichtung
(S-P1,2) bei kritischer Gasdichte und entsprechender Längenausdehnung
des Faltenbalges (FB) ein Gaszustandskennungssignal (GZ) generiert.
Patent DE-10046977-B4 (DE)
Title: Kombinierte Ventilvorrichtung
Inventor: STUMPE WERNER
IPC: F16K31/06
Filed: 2000-09-22
Granted: 2004-06-03
Abstract: Kombinierte Ventilvorrichtung (1)  – mit einem Gehäuse;  – mit einer ersten und einer zweiten elektromagnetisch betätigbaren Ventileinrichtung (2, 3);  – jede Ventileinrichtung (2, 3) umfasst eine elektromagnetische Betätigungsvorrichtung (4.1, 4.2);  – ein, zwischen einer Einlasskammer (17.1, 17.2) und einer Auslasskammer (18.1, 18.2) angeordnetes Hauptventil (9.1, 9.2), umfassend ein Hauptventilglied (10.1, 10.2) und einen ortsfesten Ventilsitz (11.1, 11.2);  – eine Vorsteuerkammer (26.1, 26.2), welche über ein Vorsteuerventil (8.1, 8.2), umfassend mindestens ein Vorsteuerventilglied (12.1, 12.2) und einen mit der elektromagnetischen Betätigungsvorrichtung (4.1, 4.2) verbundenen Ventilkörper (12.1, 12.2), mit der Auslasskammer (18.1) und über mindestens einen Verbindungskanal (27.1, 27.2) mit während des Betriebes nicht veränderbarem Kanalquerschnitt mit der Einlasskammer (17.1, 17.2) verbunden;  – wobei das Hauptventilglied (10.1, 10.2) und das Vorsteuerventilglied (12.1, 12.2) in einer baulichen Einheit (13.1, 13.2) zusammengefasst sind, so dass eine Bewegung des Hauptventilgliedes (10.1, 10.2) in Öffnungsrichtung des Hauptventiles (9.1, 9.2) zugleich...
Patent DE-10064832-B4 (DE)
Title: Vakuumkammer
Inventor: GENTSCH DIETMAR
IPC: H01H33/664
Filed: 2000-12-22
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vakuumkammer
mit einer Kontaktstelle mit einem feststehenden und einem beweglichen Kontaktstück, mit
wenigstens einer Spule zur Erzeugung eines Axialmagnetfeldes, wobei
jedem Kontaktstück
eine solche Spule zuordenbar ist, und einer mit der Kontaktstelle in
Reihe befindlichen Nebenkontaktstelle, die vor der Kontakstelle öffnet und
parallel zu der Spule geschaltet ist, so daß im Falle einer Ausschalthandlung
der Strom auf die Spule kommutiert wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die Spule
als Topf mit Schlitzen in der Topfwand ausgebildet ist, auf deren
freien Stirnkante eine Kontaktplatte der Kontaktstelle befestigt
ist, daß die
Spule mit der Kontaktplatte am Kontaktstengel befestigt ist, daß innerhalb
oder außerhalb
des Topfes eine Federanordung vorgesehen ist, die die Kontaktplatte
mit der Spule in Öffnungsrichtung
federnd beaufschlagt, und daß sich
zwischen dem Kontaktstengel und der Kontaktplatte die Nebenkontaktstelle
befindet.
Patent DE-10104277-B4 (DE)
Title: Flammfestes Vlies, das Celluloseregeneratfasern umfasst
Inventor: BLUM HORST
IPC: D21H17/07
Filed: 2001-01-31
Granted: 2008-02-21
Abstract: Flammfestes
Vlies, das Celluloseregeneratfasern umfasst, die mit einem Flammschutzmittel beaufschlagt
sind, wobei das flammfeste Vlies einen LOI-Wert (limiting Oxygen
index) von mindestens 65 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die eingesetzten Celluloseregeneratfasern einen Mahlgrad von 30
bis 75°SR aufweisen.
Patent DE-10105256-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abtastratenumsetzung
Inventor: FREIDHOF MARKUS
IPC: H03M7/00
Filed: 2001-02-06
Granted: 2007-01-25
Abstract: Vorrichtung
zur Umsetzung einer digitalen Eingangssignalfolge (S in )
mit einer Eingangsabtastrate (f in ) in eine
digitale Ausgangssignalfolge (S out ) mit
einer Ausgangsabtastrate (f out ) mit  einer
Schätzeinrichtung
(11), die das Abtastraten-Verhältnis (R k ) zwischen der Eingangsabtastrate (f in ) und der Ausgangsabtastrate (f out ) und die Soll-Phase (Φ Soll,k )
der Ausgangssignalfolge (S out ) in einem
Beobachtungsintervall mit einer vorgegebenen Länge von N Abstastwerten der
Ausgangssignalfolge S out  abschätzt, wobei
die Beobachtungsintervalle im Verhältnis 1:n überlappen,  einer mit der
Schätzeinrichtung
(11) verbundenen Regeleinrichtung (12), die die Ist-Phase (Φ Ist,k ) der Ausgangssignalfolge (S out ) mit der Soll-Phase (Φ Soll,k )
der Ausgangssignalfolge (S out ) vergleicht
und in Abhängigkeit
von dem abgeschätzten
Abtastraten-Verhältnis
(R k ) und der Abweichung (ΔΦ k ) der Ist-Phase (Φ Ist,k )
von der Soll-Phase (Φ Soll,k ) ein Steuersignal (R TC,k )
für jeweils
N/n Abtastwerte der Ausgangssignalfolge S out  erzeugt,
und  einem Interpolator (7), der die Eingangssignalfolge (S in ) zur Erzeugung der Ausgangssignalfolge
(S out ) an Abtastzeitpunkten (t' 1 ,
t' 2 , ... t' 6 ) interpoliert,
deren zeitliche Position durch das Steuersignal (R TC,k )
vorgegeben ist.
Patent DE-10125287-B4 (DE)
Title: Regallager für eine chaotische Ablage von Stückgütern
Inventor: SCHNEIDEMESSER CHRISTIAN VON
IPC: B65G47/50
Filed: 2001-05-15
Granted: 2005-02-17
Abstract: Regallager
(1) für
eine chaotische Ablage von Stückgütern (2),
insbesondere für
die Kommissionierung von Arzneimittelpackungen in Apotheken, mit
mindestens einem Regal mit einer Vielzahl von übereinander angeordneten Lagerflächen für die Stückgüter (2),
die in Ein- und Auslagerungsrichtung gesehen jeweils in einer Reihe
hintereinanderliegend auf den Lagerflächen abgelegt sind,  mit
mindestens einer längs
des Regals verfahrbaren Handhabungseinheit (4) zum Ein- und Auslagern
der Stückgüter (2),  mit
Zuführmitteln,
welche die Stückgüter (2)
der Handhabungseinheit (4) zur Übernahme
und anschließenden
Einlagerung zuführen,
und  mit einer Steuereinheit zur Steuerung der Ein- und Auslagerung,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Zuführmittel ein Einlagerungsförderband
(12), eine Verschiebeeinheit (15) und ein Stauförderband (13) umfassen, wobei
die beiden Förderbänder (12,
13) unter Belassung eines Zwischenraums (14) parallel zueinander angeordnet
und die Stückgüter (2)
auf den Förderbändern (12,
13) ablegbar sind,  dass die Stückgüter (2) zum Einlagern auf dem
Einlagerungsförderband
(12) mit einem vorgegebenen Mindestabstand...
Patent DE-10139622-B4 (DE)
Inventor: STOECKLEIN WOLFGANG
IPC: F02M47/06
Filed: 2001-08-11
Granted: 2018-06-14
Abstract: An injection valve for an internal combustion engine including at least a nozzle body, in which a nozzle needle is guided axially displaceably, and an at least one-piece retaining body, in which means for actuating the nozzle needle are disposed. On its circumferential surface, the nozzle body has means for engagement of a centering tool.
Patent DE-10147011-B4 (DE)
Title: Chemisch verstärkte Resistzusammensetzung und Verfahren zur Bildung eines gemusterten Films unter Verwendung derselben
Inventor: YAMAMOTO HAJIME
IPC: C08F220/12
Filed: 2001-09-25
Granted: 2006-10-19
Abstract: Chemisch
verstärkte
Resistzusammensetzung, welche ein Basisharz, das in Anwesenheit
einer Säure
reagiert, einen Photosäuregenerator,
der bei Belichtung eine Säure
generiert, und eine Verbindung mit der Kombination einer Acetal-Gruppe und einer
Stelle, die durch eine Säure
eliminiert wird, in ihrem Molekül
umfasst, worin die Verbindung dargestellt wird durch die Formel:
Patent DE-10147926-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: UEDA KIYOTOSHI
IPC: F16C33/32
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verwendung
eines Wälzlagers
mit  – einem
inneren Ring (11) mit einer inneren Laufbahnfläche;  – einem äußeren Ring (12) mit einer äußeren Laufbahnfläche; und  – wenigstens
einem Rollelement (13), welches drehbar zwischen der äußeren Laufbahnfläche und
der inneren Laufbahnfläche
angeordnet ist,  wobei der innere und der äußere Ring (11, 12) sowie das Rollelement
(13) aus martensitischem Edelstahl als Basismaterial hergestellt
sind, und das Rollelement eine Nitrid-Oberflächenschicht aufweist, welche
eine Härte
von Hv 1200 bis 1500 aufweist und eine Oberflächenrauheit dieser Nitrid-Oberflächenschicht
0,1 μmRa
oder weniger beträgt, in
einem künstlichen
Satelliten.
Patent DE-10155252-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Plausibilität eines von einem Drucksensor gelieferten Kraftstoffdruckwertes in eine Einspritzanlage für Brennkraftmaschinen und entsprechende Einspritzanlage
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/38
Filed: 2001-11-09
Granted: 2004-01-08
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Plausibilität eines von einem Drucksensor (7) gelieferten Kraftstoffdruckwertes (P mess ), wobei zur Regelung der Druckhöhe in einem Druckspeicher (3) einer Einspritzanlage für Brennkraftmaschinen ein Kraftstoffdruckwert mittels einer Kraftstoffmassenbilanz ermittelt wird, und mit einem vom Drucksensor (7) gelieferten aktuellen Kraftstoffdruckwert (p mess ) im Druckspeicher (3) abgeglichen wird, und wobei, wenn der Abgleichwert außerhalb von Grenzen eines vorgegebenen Intervalls liegt, mittels eines von einer Lambdasonde ermittelten Wertes für den Restsauerstoffgehalt im Abgas ein Quervergleich hinsichtlich der Plausibilität des Kraftstoffdruckwerts des Drucksensors durchgeführt wird.
Patent DE-10158682-B4 (DE)
Title: Rastwerk, insbesondere für elektrische Schalter
Inventor: KÖNIG HORST
IPC: H01H5/02
Filed: 2001-11-30
Granted: 2021-10-07
Abstract: Rastwerk, insbesondere für elektrische Schalter, mit berührungsfreier magnetischer Verrastung von Drehstellungen eines Rotors (6), relativ zu einem dazu gleichachsigen Stator (3) ,- mit einer rotor- oder statorseitigen Magnetanordnung (7) mit in Richtung der Rotorachse ausgerichteter magnetischer Achse und voneinander axial beabstandeten Polschuhen (9,10), die über ringförmige Luftspalte mit einem den magnetischen Fluß zwischen den Polschuhen führenden und bündelnden stator- oder rotorseitigen Leitkörper (3') magnetisch zusammenwirken,- wobei zumindest einer der Polschuhe (9,10) sowie der diesem Polschuh zugeordnete Teil des Leitkörpers (3') einander zugewandte Verzahnungen aufweisen, die den zugeordneten Luftspalt begrenzen und miteinander magnetisch rastend zusammenwirken,- dadurch gekennzeichnet, dass die eine Verzahnung eine der Zahl der Raststellungen entsprechende Anzahl äquidistanter Zähne und die andere Verzahnung vergleichsweise größere Zahnabstände besitzt, die jeweils einem Vielfachen des Zahnabstandes der einen Verzahnung entsprechen, wobei die eine Verzahnung im Vergleich zur anderen Verzahnung eine zumindest etwa dreifache Zahnzahl aufweist.
Patent DE-10161865-B4 (DE)
Title: Mobile brettartige Schreib- und Zeichenunterlage
IPC: B43L3/00
Filed: 2001-12-14
Granted: 2005-09-01
Abstract: Mobile
brettartige Schreib- und Zeichenunterlage mit einer Papierklemmeinrichtung
(14), und mit einer zwischen einer Lagerposition und einer von der Unterlage
wegstehenden aktiven Leuchtposition hin- und herverstellbaren Lichtquelle
(30), sowie einem Aufnahmeabteil (16) für mindestens eine Batterie
(18) und einem Schalter (28), die miteinander zusammengeschaltet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle (30) an der Papierklemmeinrichtung
(14) vorgesehen ist, und daß die Papierklemmeinrichtung
(14) oberseitig eine längliche
Aussparung (36) aufweist, in der die Lichtquelle (30) in ihrer Lagerposition
anordenbar ist, wobei die längliche
Aussparung (36) und die Lichtquelle (30) aneinander angepaßte Abmessungen
aufweisen.
Patent DE-10164117-B4 (DE)
Title: Ruderergometer
Inventor: ALBIGER JONAS
IPC: A63B24/00
Filed: 2001-12-24
Granted: 2004-04-15
Abstract: Ruderergometer (1) mit wenigstens einem Griff (2), der in Gebrauchslage des Ruderergometers (1) in einer horizontalen Bewegungsebene hin und her bewegbar ist und an einem Ende einer Kette (8) befestigt ist, die über wenigstens ein sich um eine horizontale Drehachse (10) drehendes Ritzel (9) geführt wird, wobei  – die Kette (8) zwischen Ritzel (9) und Griff (2) einen Abtaster (11) führt, der schwenkbar um die Drehachse (10) gelagert ist;  – die Längenänderung eines zwischen Ritzel und Griff sich erstreckenden Kettenstücks (13) und der Schwenkwinkel des Abtasters (11) gemessen wird;  – der vertikale Abstand des Griffs (2) von einem vorbestimmten Sollwert (16, 17) ermittelt und der ermittelte Abstand angezeigt wird.
Patent DE-10204842-B4 (DE)
Title: Leiterplattensteckverbinder
Inventor: OKABE TOSHIAKI
IPC: H01R13/10
Filed: 2002-02-06
Granted: 2005-01-05
Abstract: Leiterplattensteckverbinder,
umfassend:  – einen
Gehäusekörper (67),
der an einer Leiterplatte (30) befestigbar ist, wobei der Gehäusekörper (67)
Kammern (65) aufweist;  – Anschlüsse (69),
die in den Kammern (65) aufgenommen sind, wobei die Anschlüsse (69)
so ausgebildet sind, dass sie mit Steckkontakten verbindbar sind;  – erste Öffnungen
(73), die auf einer der Leiterplatte (30) zugewandten ersten Seite
des Gehäusekörpers (67)
vorgesehen sind, wobei jede erste Öffnung (73) so ausgebildet ist,
dass sie die Installation der Anschlüsse in den Kammern (65) gestattet;  – zweite Öffnungen
(71), die auf einer von der ersten Seite abgewandten zweiten Seite
des Gehäusekörpers (67)
vorgesehen sind, wobei jede zweite Öffnung (71) so ausgebildet
ist, dass sie das Einführen
der Steckkontakte in die Kammern (65) von der zweiten Seite des
Gehäusekörpers (67)
gestattet;  – einen
Einführungsbereich
(75), der um jede erste Öffnung (73)
vorgesehen ist;  – wobei
die Steckkontakte auch von der...