baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007004902-B4 (DE)
Title: Funkverfahren und Vorrichtung zur Zeitmessung
Inventor: WATANABE TAKAMOTO
IPC: H04L27/38
Filed: 2007-01-31
Granted: 2016-04-07
Abstract: Funkvorrichtung zur Zeitmessung, mit – einem Referenzsignalgenerator, der dazu ausgelegt ist, ein periodisches Referenzsignal zu erzeugen; – einer Zeitmesseinheit, die dazu ausgelegt ist, eine Zeit auf der Grundlage einer Frequenz des erzeugten periodischen Referenzsignals zu messen; – einer Empfangseinheit, die dazu ausgelegt ist, eine Zielfunkwelle, auf der Zeitinformation, die einen offizielle Zeitstandard anzeigt, überlagert ist, als elektrisches Zielsignal zu empfangen, wobei die Zielfunkwelle erzeugt wird, indem eine Zielträgerwelle mit der Zeitinformation amplitudenmoduliert wird; – einem Quadraturdetektor, der dazu ausgelegt ist, eine In-Phase-Komponente und eine Quadraturphasenkomponente der Zielfunkwelle jede Zeitperiode, die wenigstens einer Periode des Referenzsignals entspricht, aus dem empfangenen elektrischen Zielsignal zu extrahieren; – einer Demodulationseinheit, die dazu ausgelegt ist, die Zeitinformation auf der Grundlage von Amplitudeninformation der Zielfunkwelle aus dem empfangenen elektrischen Signal zu demodulieren, wobei die Amplitudeninformation aus der In-Phase-Komponente und aus der Quadraturphasenkomponente der Zielfunkwelle erhalten wird; – einem Phasenrechner, der dazu ausgelegt ist, mit einer Phase der Zielfunkwelle verknüpfte Phasendaten auf der Grundlage der In-Phase-Komponente und der Quadraturphasenkomponente, die jede Zeitperiode berechnet werden, zu berechnen; – einem Variabilitätsrechner, der dazu ausgelegt ist, eine Variabilität der berechneten Phasendaten der Zielfunkwelle bezüglich einer Referenzphase zu berechnen, wobei sich die Referenzphase mit einer zeitlich konstanten Rate gemäß einem Frequenzfehler ändert, der relativ zu einer Frequenz der Zielträgerwelle in dem Referenzsignal enthalten ist; und – einer Empfangsbestimmungseinheit, die dazu ausgelegt ist, auf der Grundlage der berechneten Variabilität zu bestimmen, ob die Funkvorrichtung einen guten Empfang aufweist.
Patent DE-102007022246-B4 (DE)
Title: Batterie
Inventor: STREUER PETER
IPC: H01M10/12
Filed: 2007-05-09
Granted: 2014-11-20
Abstract: Batterie, insbesondere Bleiakkumulator, mit (a) mindestens einem Batteriezellenverbindungselement (20), das (i) einen sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden, im Wesentlichen prismatischen Grundkörper (22) zum Verbinden mit einer Mehrzahl an Polplatten an einer Unterseite (26) des Grundkörpers (22) und (ii) eine Kontaktlasche (24), die benachbart zu einer kontaktlaschenseitigen Stirnseite (30) des Grundkörpers (22) angeordnet ist und mit diesem einstückig verbunden ist, und, (iii) eine in dem Grundkörper (22) ausgebildete, in die Unterseite (26) laufende erste Nut (46) umfasst, und (b) einer Mehrzahl an Polplatten, die (i) mit dem Batteriezellenverbindungselement verbunden sind und (ii) jeweils eine Angussfahne (48) mit einer Angussfahnenbreite (B) besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass (c) der Grundkörper (22) eine in die Unterseite (26) laufende zweite Nut (44) umfasst und (d) durch die Nuten (44, 46) so ausgebildet sind, dass ein Herausbrechen der den Nuten (44, 46) benachbarten Polplatten vermieden wird.
Patent DE-102007023431-B4 (DE)
Title: Anschlussprofilleiste, insbesondere Laibungsanschlussprofilleiste
Inventor: ZAHNER ROMAN
IPC: E06B1/68
Filed: 2007-05-16
Granted: 2012-07-26
Abstract: Anschlussprofilleiste, insbesondere Laibungsanschlussprofilleiste, mit einem Profilkörper mit einem Außenschenkel und einem mit diesem über zwei Verbindungsstege beweglich verbundenen Bauteilbefestigungsabschnitt zum Befestigen der Leiste an einem Rahmen- oder Schienenbauteil, insbesondere einem Tür- oder Fensterrahmen oder einer Rolloschiene, über eine Klebefläche, dadurch gekennzeichnet, dass die aus einem verformbaren Material bestehenden Verbindungsstege (5) derart flexibel ausgebildet sind und gebogen vom Außenschenkel zum Befestigungsabschnitt verlaufen, dass sie bei einer horizontalen Verschiebung des Befestigungsabschnitts (4) relativ zum Außenschenkel (3) in einer abrollartigen Bewegung verformbar sind.
Patent DE-102007034087-B4 (DE)
Title: Fräserwerkzeug
Inventor: POLEVOI ITSKO
IPC: B23C5/10
Filed: 2007-07-21
Granted: 2009-09-10
Abstract: Fräswerkzeug mit mehreren über seinem Umfang verteilten Schneiden, die sich im wesentlichen in axialer Richtung erstrecken, wobei ein Teil der Schneiden Schruppschneiden (12, 14; 112, 114; 212, 214; 312, 314; 412, 414; 512, 514; 612, 614) sind, welche durch Aussparungen unterbrochen sind, so daß Schneidzähne entstehen, und wobei mindestens eine Schneide durchgehend als Schlichtschneide (16; 116; 216; 316; 416; 516; 616) ausgebildet ist, wobei die Schneiden in mindestens einem Block mit folgender Schneidenreihenfolge angeordnet sind:  a) eine erste Schruppschneide (12; 112; 212; 312, 412)  b) mindestens eine weitere Schruppschneide (14; 114; 214; 314; 414; 514; 614)  c) mindestens eine Schlichtschneide (16; 116; 216; 316; 416; 516; 616),  wobei mindestens ein Block vorgesehen ist, in welchem der Abstand R Schrupp  von der Mittelachse (22, 122, 222, 322, 422) des Fräswerkzeuges zu den Schneidkanten der Schruppschneide(n) (12, 14; 112, 114; 212, 214; 312, 314; 412, 414; 512, 514;...
Patent DE-102007047115-B4 (DE)
Title: Schreibtisch mit freitragender Platte
Inventor: STEMPEL THOMAS
IPC: A47B17/00
Filed: 2007-10-02
Granted: 2010-04-08
Abstract: Tisch, insbesondere Schreibtisch, mit einer Tischplatte (10) und einer Stützstruktur (20), wobei die Tischplatte auf der Stützstruktur angeordnet ist und wobei die Tischplatte (10) einen durch die Stützstruktur (20) unterstützten Stützbereich (12) und einen sich von dem Stützbereich aus freitragend erstreckenden Kragbereich (11) aufweist, wobei die Tischplatte (10) eine Tragstruktur (13) und eine die Tragstruktur zumindest teilweise umgebende Verkleidung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (13) eine Vorspannung aufweist.
Patent DE-102007049436-B4 (DE)
Title: Faserlaser-Anordnung hoher Strahlleistung
Inventor: PROTZ RUDOLF
IPC: H01S3/067
Filed: 2007-10-16
Granted: 2009-07-09
Abstract: Faserlaser-Anordnung (10) hoher Strahlleistung, bestehend aus mehreren kontinuierlich arbeitenden kohärenten Einzelfaserlasern (12.1–12.n), denen die von einem gemeinsamen in longitudinalem Mode betriebenen Master-Oszillator (13) erzeugte Pumpenergie über einen Faser-Splitter (15) in die Einzelfaserlaser (12.1 bis 12.n) verzweigt verteilt zuführbar ist, wobei jedem Einzelfaser-Laser (12.1–12.n) ein integrierter elektrooptischer Phasenschieber (14.1–14.n) zugeordnet ist, welche über eine Regelelektronik (16) derart steuerbar sind, dass durch geeignete Verschiebungen der optischen Phasen in Einzelfaserlaser (12.1–12.n) der Faserlaser-Anordnung (10) eine Kompensation atmosphärischer Turbulenzeffekte auf dem Ausbreitungsweg der Laserstrahlung zu einem Ziel (24) erfolgt, um eine optimale Fokussierung der gesamten Laserstrahlung auf dem entfernten Ziel (24) zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass zwecks Skalierung der Strahlleistung der Faserlaser-Anordnung (10) einzelne Faserzweige (12.1–12.n) der Faserlaser-Anordnung über den Faser-Splitter (15) zu- und abschaltbar sind.
Patent DE-102007050252-B4 (DE)
Title: Niveauregulierungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPRENGEL THOMAS
IPC: B60G17/017
Filed: 2007-10-20
Granted: 2016-09-15
Abstract: Niveauregulierungssystem eines Kraftfahrzeugs, wobei jedem Rad eines Kraftfahrzeugs ein fluidisch betätigbares Niveauregulierungselement zugeordnet ist, wobei jedes Niveauregulierungselement unter Zwischenschaltung eines für jedes Niveauregulierungselement individuellen Niveauventils und eines für alle Niveauregulierungselemente gemeinsamen Kompressors mit einem für alle Niveauregulierungselemente gemeinsamen Druckspeicher derart verbunden ist, dass zur Ausführung eines Anhebens eines Fahrzeugaufbaus mindestens ein Niveauregulierungselement bei laufenden Kompressor und bei geöffnetem Niveauventil vom Druckspeicher aus befüllbar ist, und dass zur Ausführung eines Absenkens des Fahrzeugaufbaus mindestens ein Niveauregulierungselement bei geöffnetem Niveauventil und laufendem Kompressor in den Druckspeicher zumindest teilweise entleerbar ist, und wobei jedem Rad ein Sensor zugeordnet ist, der einen Niveauistwert erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Niveauistwert derart gefiltert wird, dass ein eine Radbewegung des jeweiligen Rads abbildender Niveauistwert (17) und ein eine Fahrzeugaufbaubewegung des Fahrzeugaufbaus abbildender Niveauistwert (18) bereitgestellt wird, wobei die Niveauventile (12) abhängig von dem von der Radbewegung des jeweiligen Rads abhängigen Niveauistwert (17) geöffnet und geschlossen werden, und wobei der Kompressor (15) abhängig von dem von der Fahrzeugaufbaubewegung des Fahrzeugaufbaus abhängigen Niveauistwert (18) eingeschaltet und ausgeschaltet wird, wobei das Öffnen und Schließen der Niveauventile (12) unabhängig von dem die Fahrzeugaufbaubewegung des Fahrzeugaufbaus abbildenden Niveauistwert (18) erfolgt, und das Einschalten und Ausschalten des Kompressors (15) unabhängig von dem von die Radbewegung des jeweiligen Rads abbildenden Niveauistwert (17) erfolgt, und wobei, wenn beim Anheben des Fahrzeugaufbaus der die Radbewegung abbildende Niveauistwert (17) eines Rads einen Niveausollwert (16) überschreitet oder erreicht, das jeweilige Niveauventil (12) geschlossen wird oder wenn beim Absenken des Fahrzeugaufbaus der die Radbewegung abbildende Niveauistwert (17) eines Rads einen Niveausollwert (16) unterschreitet oder erreicht, das jeweilige Niveauventil (12) geschlossen wird.
Patent DE-102007053330-B4 (DE)
Inventor: REISER WOLFGANG
IPC: H04W52/04
Filed: 2007-11-08
Granted: 2019-01-31
Abstract: The invention relates to a method for controlling the transmitter power of a transmission/reception device (T) for a position measuring system of a machine. Said transmission/reception device (T) is connected to a base station (B) and carries out the following steps: a first transmitter power message is transmitted to a first transmitter power (Pout), and a second transmitter power message is sent to a second transmitter power (Pout). The second transmitter power is lower than the first transmitter power if a transmitter power acknowledgement message (ACK) has been captured as the response to the sent first transmitter power message, and the second transmitter power is higher than the first transmitter power if no transmitter power acknowledgement message (ACK) has been captured as the response to the sent first transmitter power message.
Patent DE-102007061437-B4 (DE)
Title: Bladeserververwaltungssystem
Inventor: ZHANG DANGFENG
IPC: G06F15/16
Filed: 2007-12-20
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Bladeserververwaltungssystem mit einer Vielzahl von Verwaltungsuntersystemen, die auf jeder Platine in einem Bladeserver vorgesehen sind, und die miteinander über ein lokales Netzwerk verbunden sind, wobei jedes Fernsteuerung und Selbstverwaltung für die entsprechende Platine ausführt, und die Verwaltungsuntersysteme enthalten mindestens ein Hauptverwaltungsuntersystem zum Überwachen der Betriebsparameter des Bladeservers über ein Überwachungsuntersystem; ein Kommunikationsuntersystem ist auf einer Rückplatine vorgesehen, zum Verbinden eines externen Netzwerks und des lokalen Netzwerks, welches aus den Verwaltungsuntersystemen besteht; und ein Überwachungsuntersystem ist auf der Rückplatine vorgesehen und mit den Verwaltungsuntersystemen verbunden, zum Überwachen der Betriebsparameter des Bladeservers basierend auf einem Befehl von dem Hauptverwaltungsuntersystem. Das Bladeserververwaltungssystem der vorliegenden Erfindung weist eine hohe Systembetriebssicherheit und Stabilität sowie eine einfache Konstruktion auf, wobei die Komplexität der Konstruktion des Systems verringert wird.
Patent DE-102007061591-B4 (DE)
Inventor: RASS UWE
IPC: H02J7/00
Filed: 2007-12-20
Granted: 2009-10-29
Abstract: The device has a contact unit (2) arranged in a holding module (1) for connection with an energy loading equipment. A gripping unit (3) is formed in the holding module, and covers the contact unit in such a manner that the contact unit is contacted at an outer side and not reachable by a human finger during insertion of the device in a housing module i.e. front plate (4), of a hearing aid. The holding device includes a cover (5) with the gripping unit, and is presented as a battery drawer for admission of a rechargeable battery.
Patent DE-102008009291-B4 (DE)
Title: Träger mit einer Versteifungsstruktur sowie Hilfsrahmen und Kraftfahrzeug mit einem solchen versteiften Träger
Inventor: SURMA DIRK
IPC: B62D21/00
Filed: 2008-02-15
Granted: 2018-08-23
Abstract: Träger (2) mit einer Versteifungsstruktur, wobei der Träger (2) seinerseits durch ein zumindest aus einem ersten und einem zweiten Schalenelement (7a, 7b) zusammengesetztes, im Querschnitt weitestgehend geschlossenes Hohlprofil gebildet ist, wobei die Schalenelemente (7a, 7b) in ihren Randbereichen zumindest abschnittsweise miteinander fest verbunden sind, und wobei zur Erhöhung der Steifigkeit und Festigkeit des hohlprofilartigen Trägers (2) in die Wandung (8a, 8b) wenigstens eines der zumindest zwei Schalenelemente (7a, 7b) wenigstens ein topfförmiger Durchzug (9a, 9b) eingeformt ist, der seinerseits, sich durch den gebildeten Hohlraum (10) erstreckend, an die benachbarte Wandung (8a, 8b) des anderen Schalenelementes (7a, 7b) angeschlossen und mit demselben im Anschlussbereich (11) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Wandung (8a) des ersten Schalenelementes (7a) als auch die benachbarte Wandung (8b) des zweiten Schalenelementes (7b) im besagten Anschlussbereich (11) koaxial zueinander angeordnete Bohrungen (12a, 12b) mit unterschiedlichem Durchmesser aufweisen sowie im besagten Anschlussbereich (11) stoffschlüssig durch Schweißung vermittels einer umlaufenden Schweißnaht (13) oder vermittels einer Mehrzahl Schweißnähte oder vermittels eines oder mehrerer Schweißpunkte fest verbunden sind.
Patent DE-102008024149-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Faltungskinetik und der Faltungsgeschwindigkeit strahlenhärtbarer Farben und Lacke während des Prozesses der photochemische Mikrofaltung initiiert durch kurzwellige monochromatische Excimer-UV-Strahlung
Inventor: SCHUBERT ROLF DR
IPC: G01N33/26
Filed: 2008-05-19
Granted: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zur optischen und messtechnischen Ermittlung der Mikrofaltungskinetik sowie der Faltungsgeschwindigkeit von Oberflächen dekorativer und funktioneller elektronenstrahl- oder UV-härtender Farb- und Lackbeschichtungen, ausgelöst durch kurzwellige monochromatische Excimer-UV-Strahlung, im Real-Time-Modus arbeitend, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer mit einem Inertgas zum Erzeugen einer sauerstoffarmen Atmosphäre spülbaren Kammer besteht, welche mindestens einen universellen Probentisch (6) zur Fixierung unterschiedlichster beschichtbarer Substrate auf mindestens einem Probenwechsler (4), mindestens eine mit dem Inertgas kühlbare VUV- oder UVC-Excimer-Lichtquelle (9), mindestens eine schnelle Verschlussblende (10) unter der Excimer-Lichtquelle (9), mindestens eine Messlichtquelle (8), mindestens eine weitere UV-Lichtquelle zur Lackhärtung (11), mindestens einen verschiebbaren radiometrischen lichtempfindlichen Sensor (5), mindestens eine Inertgaszusatzdüse (15), mindestens einen Temperaturmessfühler am Probentisch und mindestens eine Gassonde (16) zur Gasprobenahme für die Restsauerstoffmessung im Inertgas sowie Rohrstutzen an den Wänden (13) und am Kammerboden (14) zur Ankopplung von einer Kameravorrichtung zur optischen Aufzeichnung eines Mikrofaltungsvorganges aufweist.
Patent DE-102008026634-B4 (DE)
Title: Feldemissionskathode sowie Röntgenröhre mit einer Feldemissionskathode
Inventor: POPESCU STEFAN
IPC: H01J35/06
Filed: 2008-06-04
Granted: 2011-01-05
Abstract: Feldemissionskathode, die einen Feldemitter (9, 29) und ein Extraktionsgitter (10, 43) umfasst, wobei der Feldemitter (9, 29) und das Extraktionsgitter (10, 43) relativ zueinander rotierend bewegbar sind.
Patent DE-102008030017-B4 (DE)
Title: Metallkäfige für Klemmkörperfreilaufkupplungen
Inventor: ALTMANN FRIEDER
IPC: F16D41/07
Filed: 2008-06-24
Granted: 2016-07-21
Abstract: Käfige (2) für Klemmkörperfreilaufkupplungen, wobei die Klemmkörper (6) zwischen einem Innenring (1) und einem dazu konzentrisch angeordneten Außenring in Taschen (3) des Käfigs (2) mit Hilfe der Taschenränder und/oder zumindest eines Anschlages geführt sind, wobei die Taschen (3) in Umfangsrichtung in Abständen hintereinander angeordnet sind, wobei die Klemmkörper (6) von einer an dem Käfig (2) innen radial anliegenden Bandfeder (4) mit Federzungen (5) beaufschlagt sind und die Bandfeder (4) entsprechend den Taschen (3) des Käfigs (2) angeordnete Ausstanzungen aufweist und wobei die Käfige (2) aus Stahlband durch Profilieren und/oder Stanzen und/oder Ablängen und/oder Biegen hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Band an den Enden miteinander verschweißt ist und dass der Käfig (2) einen im Wesentlichen W-förmigen Profilquerschnitt aufweist, mit seitlichen radial nach außen gerichteten Ringflanschen (7).
Patent DE-102008031992-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen und Arretieren einer Exzenterbuchse in einem Lagerauge eines Pleuels einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRENDEL MATTHIAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2008-07-07
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen und Arretieren einer Exzenterbuchse (8) in einem Lagerauge eines Pleuels (1) einer Brennkraftmaschine, mit einem mittels eines Betätigungsorgans (8) in axialer Richtung des Lagerauges (4) verschiebbaren, in zwei unterschiedlichen Drehstellungen mit der Exzenterbuchse (8) in Arretiereingriff tretenden Arretierorgan (15). Damit die Anzahl der für die Verstellung und Arretierung der Exzenterbuchse (8) sowie für eine Endlagenfixierung des Betätigungsorgans (9) benötigten Teile verringert und/oder der Kraft- und Beschleunigungsverlauf beim Verschieben des Arretierorgans (15) auf einfache Weise an den Bedarf angepasst werden kann, wirkt das Betätigungsorgan (9) erfindungemäß über ein federbelastetes, quer zur Verschieberichtung des Arretierorgans (15) bewegliches Andruckelement (22) auf das Arretierorgan (15) ein.
Patent DE-102008032758-B4 (DE)
Title: Stellelement für die Tankklappe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SANCHEZ JAUME
IPC: B60K15/05
Filed: 2008-07-11
Granted: 2011-12-08
Abstract: Stellelement für die Tankklappe eines Kraftfahrzeuges sowie einer Push-push-Kinematik zum Öffnen und Schließen der Tankklappe, wobei die Push-push-Kinematik ein erstes Federelement aufweist, durch welches ein permanenter Druck auf die geschlossene Tankklappe ausgeübt wird, und wobei ein zweites Federelement nur bei einem Druck auf die Tankklappe wirksam wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste (11) und das zweite Federelement (13) einstückig in einer einzigen Feder (9) vereint sind, und dass das zweite Federelement (13) im Endbereich des ersten Federelements (11) angeordnet und von diesem umschlossen ist.
Patent DE-102008034413-B4 (DE)
Title: Kontakthaken und elektromagnetisch betätigbare Bremse
Inventor: HEINRICH PASCAL
IPC: H01R4/02
Filed: 2008-07-23
Granted: 2020-01-09
Abstract: Kontakthaken (10),
 wobei der Kontakthaken (10) als Stanz-Biegeteil ausgeführt ist, dass zumindest eine an einem Verbindungsbereich, insbesondere Rückwand, verbundene Lasche (11) und zumindest eine an dem Verbindungsbereich verbundene Kontaktzunge,
 wobei mittels der Lasche (11) ein Wicklungsdraht eingeklemmt ist, insbesondere zwischen der Lasche (11) und dem Verbindungsbereich, und der Wicklungsdraht schweißverbunden ist mit der Lasche (11) und/oder mit dem Verbindungsbereich zur Herstellung einer elektrischen Verbindung
 wobei an der Zunge ein Litzendraht schweißverbunden ist,
 wobei der Kontakthaken (10) im Wesentlichen aus Kupfer besteht
 wobei der Draht mehr als 80% oder 90% Kupfer aufweist,
 wobei der Kontakthaken (10) abgerundete Kanten (2), insbesondere im Bereich der Lasche (11) und/oder der Kontaktzunge, aufweist,
 wobei der Kontakthaken (10) im Bereich der Zunge eine Vertiefung zum Einrasten eines Haltemittels während der Herstellung der Verbindung zwischen Draht und Kontakthaken (10) aufweist,
 wobei am Kontakthaken (10) Vertiefungen oder Verengungen auf der Verbindungsstrecke zwischen der Lasche (11) und der Zunge vorgesehen sind zur Vergrößerung des Wärmeübergangswiderstandes zwischen dem Bereich der Lasche (11) und dem Bereich der Zunge.
Patent DE-102008045571-B4 (DE)
Title: Filterstützkorb
Inventor: VOS REINHOLD
IPC: B01D29/11
Filed: 2008-09-03
Granted: 2010-11-18
Abstract: Filterstützkorb, bestehend aus Längsstäben (2) und Ringen (3), die über die Länge der Längsstäbe (2) verteilt angeordnet sind und an ihren Stirnseiten mit mindestens einem Ring (4, 5) versehen sind, wobei wenigstens einer der Ringe (4, 5) mit einem Spalt (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den zu dem Spalt (6) benachbarten Längsstäben (21) eine Sicherung (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102008048706-B4 (DE)
Title: Wäschespinne
Inventor: DAUBACH HARALD
IPC: D06F57/04
Filed: 2008-09-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Wäschespinne (1) mit einem Mast (2) und einer längs des Mastes (2) verschiebbaren Gleithülse (3), wobei die Wäschespinne (1) wahlweise in eine Gebrauchsstellung oder in einer Ruhestellung überführbar ist und zwei zueinander bewegliche, von dem Mast (2) einerseits und der Gleithülse (3) andererseits gebildete Bauteile und eine Bremsvorrichtung (10) aufweist, die beim Überführen der Wäschespinne (1) von der Ruhestellung in die Gebrauchsstellung und/oder beim Überführen der Wäschespinne von der Gebrauchsstellung in die Ruhestellung die Gleithülse (3) relativ zum Mast (2) abbremst, dadurch gekennzeichnet, dass die als Rotationsbremse ausgeführte Bremsvorrichtung (10) an der Gleithülse (3) angeordnet ist und mit an dem Mast (2) angeordneten Zähnen oder mit einer an dem Mast (2) angeordneten Zahnstange (14) derart zusammenwirkt, dass zumindest ein Zahnrad (13) mit der Zahnstange (14) verkoppelt ist und zumindest während des Bremsvorganges an dem Mast angeordneten Zähnen abrollt.
Patent DE-102008055549-B4 (DE)
Title: Federelement aus Schaumstoff
Inventor: HAARMANN JOACHIM
IPC: B29C37/00
Filed: 2008-12-18
Granted: 2014-07-24
Abstract: Federelement (1) aus Schaumstoff, bestehend aus einem Kernquerschnitt (2) und mehreren lateral sich erstreckenden Vorsprüngen (3, 4, 5, 6, 7), die über die Höhe des Kernquerschnitts (2) beabstandet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (1) säulenförmig freistehend und die Vorsprünge (3, 4, 5, 6, 7) umlaufend ausgebildet sind und nebeneinander liegende Vorsprünge sich lateral unterschiedlich weit über den Kernquerschnitt (2) hinaus erstrecken.
Patent DE-102008063117-B4 (DE)
Title: Druckmaschinenlageranordnung
Inventor: DEUERLING RAINER
IPC: B41F13/26
Filed: 2008-12-24
Granted: 2013-08-29
Abstract: Druckmaschinenlageranordnung mit – einem Druckmaschinenlager, das einen Außenring (5) aufweist, – einer inneren Profilhülse (8) und – einer äußeren Profilhülse (9), wobei – die innere Profilhülse (8) den Außenring (5) radial umgibt, – die äußere Profilhülse (9) die innere Profilhülse (8) radial umgibt, – die innere Profilhülse (8) auf ihrer Mantelfläche mehrere axial nebeneinander angeordnete innere konische Abschnitte (14) aufweist, die ein in Axialrichtung verlaufendes inneres Sägezahnprofil (13) ausbilden und – die äußere Profilhülse (9) in ihrer Bohrung mehrere axial nebeneinander angeordnete äußere konische Abschnitte (16) aufweist, die ein in Axialrichtung verlaufendes äußeres Sägezahnprofil (15) ausbilden, – die innere Profilhülse (8) und/oder die äußere Profilhülse (9) durch einen radial und axial durchgehenden Spalt (10, 11) in Umfangsrichtung unterbrochen ist und – der Spalt (10) der inneren Profilhülse (8) und der Spalt (11) der äußeren Profilhülse (9) in Umfangsrichtung an verschiedenen Positionen angeordnet sind.