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Patent DE-102013100681-A1 (DE)
Title: Zahnradfräser
Inventor: VASZIL-SCHÄFFER WOLFGANG
IPC: B23C5/20
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schneideinsatz (30, 40), insbesondere für einen Zahnradfräser, mit einer Deckfläche (10, 12) und mehreren Seitenflächen (14), wobei zwischen der Deckfläche (10, 12) und den Seitenflächen (14) jeweils eine Schneidkante (20) gebildet ist, wobei am Übergang von einer zur anderen Schneidkante (20) eine Eckenschneide (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckenschneide (22) aus einem Mittelabschnitt (22M) mit größerem Radius und beiderseits davon jeweils einem Außenabschnitt (22A) mit kleinerem Radius gebildet ist, wobei jeder der Außenabschnitte (22A) in die jeweilige Schneidkante (20) übergeht. Die Erfindung betrifft auch einen Zahnradfräser mit einem Halter und mindestens zwei Schneideinsätzen (30, 40) dieser Art, die einander in der Bewegungsrichtung betrachtet überlappen.
Patent DE-102013101463-A1 (DE)
Title: Installation fitting for pipeline buried in underground, has spacer elements made of plastic, which are arranged between outer profile and inner profile along longitudinal axis of linkage
Inventor: EBERT THOMAS
IPC: E03B9/12
Filed: 2013-02-14
Abstract: The installation fitting (X) has telescopic linkage (G) containing an outer profile (2) and an inner profile (1) which are movable relative to each other. The spacer elements (B,B1,B2) made of plastic, are arranged between the outer profile and the inner profile along the longitudinal axis of linkage. The spacer element (B) is extended over 20% of the overlapping area between the inner and outer profiles. The spacer elements (B1,B2) spaced apart from each other, are arranged at the upper and lower end regions between the inner and outer profiles.
Patent DE-102013110016-A1 (DE)
Title: Drehdurchführung sowie Vorrichtung zur Behandlung und/oder zum Transport von Behältern mit einer solchen Drehdurchführung
Inventor: NIEHR THOMAS
IPC: B65B55/10
Filed: 2013-09-12
Abstract: Vorrichtung zum Transport und/oder zum Behandeln von Behältern, mit Behälter-Transport- und/oder Behandlungspositionen, die an wenigstens einem um eine Maschinenachse umlaufend angetriebenen Transportelement vorgesehen sind, mit Düsen und/oder Behandlungsköpfen an dem umlaufenden Transportelement zum Ausbringen eines flüssigen bakteriziden Sterilisationsmedium sowie wenigstens eines weiteren, flüssigen und/oder gas- und/oder dampfförmigen sterilen Mediums auf zu behandelnde Oberflächen während der Behandlung der Behälter, sowie mit wenigstens einer Drehdurchführung zwischen dem Transportelement und einem mit dem Transportelement nicht umlaufenden Anlagen- oder Maschinenelement der Vorrichtung.
Patent DE-102013111585-A1 (DE)
Title: Eichfähige Wägeeinrichtung
Inventor: UHRIG GEORG LOTHAR
IPC: G01G21/28
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine eichfähige Wägeeinrichtung (1) zur Messung einer auf einen Lastaufnehmer (3) einwirkenden Stützlast. Der Lastaufnehmer (3) steht mit einer elektronischen Wägezelle (2) in Wirkverbindung. Die Wägezelle (2) ist mit dem Lastaufnehmer (3) auf einem Gestell (4) in einem transportablen Behälter (5) angeordnet. Das Gestell (4) weist mindestens drei Aufstandselemente (6) auf, von denen mindestens zwei höhenverstellbar sind, um eine Nivellierung des Gestells (4) auf einem Untergrund (9) zu ermöglichen. Die Aufstandselemente (6) ragen durch daran angepasste Öffnungen (7) aus dem transportablen Behälter (5) heraus. Der Lastaufnehmer (3) weist einen höhenverstellbaren Kugelkopf (20) auf. Der Lastaufnehmer (3) ist schwenkbar an dem Gestell (4) gelagert. Der Lastaufnehmer (3) weist eine in ihrer Länge verstellbare Stange (13) auf, an deren ersten Ende (14) eine Aufstandsfläche (15) ausgebildet ist und die über einen beabstandet zu der Aufstandsfläche (15) schwenkbar an der Stange (13) und schwenkbar an dem Gestell (4) gelagerten Schwenkarm (16) mit dem Gestell (4) verbunden ist.
Patent DE-102013111960-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Fertigung von Kunststoffrohren
Inventor: ULRICH HERBERT
IPC: B29C48/09
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Fertigung von Rohren (20) bei dem mittels einer Extrusionsvorrichtung ein Rohrstrang kontinuierlich axial extrudiert wird, welcher mindestens eine sich wenigstens teilweise in axialer Richtung erstreckende Hohlkammer (28) aufweist. Erfindungsgemäß wird in mindestens eine Hohlkammer entweder bei der Fertigung des Rohrs oder nachträglich ein Ballaststoff eingefüllt, der das Gewicht des Rohrs erhöht. Dies macht es möglich, zunächst unter Einsatz einer reduzierten Mange an Rohstoff ein Kunststoffrohr mit verringertem Gewicht zu extrudieren, welches sich durch die Ballastierung in einem Gewässer versenken lässt. Diese Fertigungstechnik ist insbesondere vorteilhaft für eine kontinuierliche Extrusion von Rohren mit vergleichsweise großen Durchmessern von beispielsweise 1 m oder mehr, die in großen Längen kontinuierlich gefertigt und anschließend auf dem Seeweg transportiert werden können.
Patent DE-102013112984-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-11-25
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste Welle (IS1), die ein Motordrehmoment aufnimmt, eine zweite Welle (IS2), die parallel zu der ersten Welle (IS1) angeordnet ist, einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der an der ersten Welle (IS1) angeordnet ist und ein erstes Drehelement (N1), das wahlweise mit der ersten Welle (IS1) und einem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, ein zweites Drehelement (N2), das wahlweise mit der ersten Welle (IS1) und dem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, und ein drittes Drehelement (N3) aufweist, einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der an der zweiten Welle (IS2) angeordnet ist und ein viertes Drehelement (N4), das wahlweise mit dem ersten Drehelement (N1) verbunden ist, ein fünftes Drehelement (N5), das mit dem dritten Drehelement (N3) verbunden ist und direkt mit einem Abtriebsrad (OG) verbunden ist, und ein sechstes Drehelement (N6) aufweist, das mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist und wahlweise mit dem ersten Drehelement (N1) verbunden ist, drei Übertragungsräder (TF1, TF2, TF3), und Reibelemente, die vier Kupplungen (C1, C2, C3, C4), die wahlweise das erste und das zweite Drehelement (N1, N2) mit der ersten Welle (IS1) verbinden und wahlweise das erste Drehelement (N1) mit dem vierten und dem sechsten Drehelement (N6) verbinden, und zwei Bremsen (B1, B2) umfassen, die wahlweise das erste und das zweite Drehelement (N1, N2) mit dem Getriebegehäuse (H) verbinden.
Patent DE-102013200021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines zählenden digitalen Röntgendetektors, Röntgensysteme zur Durchführung eines solchen Verfahrens und Verfahren zur Aufnahme eines Röntgenbildes
Inventor: JANSSEN SILKE
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines zählenden digitalen Röntgendetektors, aufweisend einen Röntgenkonverter zur Umwandlung von Röntgenstrahlung in ein elektrisches Signal und eine Matrix mit einer Vielzahl von zählenden Pixelelementen, wobei jedes Pixelelement einen Signaleingang und eine Speichereinheit, insbesondere einen Zähler, aufweist und für jedes Pixelelement ein Schwellwert anlegbar ist, oberhalb dessen das eingehende Signal mittels einer Speichereinheit gezählt wird, mit den folgenden Schritten: a) Durchführung eines Schwellwertscans bei mindestens einem definierten Röntgenspektrum zur Bestrahlung des Röntgendetektors mit den folgenden Schritten: i) Anlegen eines ersten, für alle Pixelelemente gleichen Schwellwertes, ii) Bestrahlung des Röntgendetektors mit Röntgenstrahlung des definierten Röntgenspektrums, iii) während der Bestrahlung Messung der Zählraten der Pixelelemente des Röntgendetektors, iv) anschließend Anlegen eines weiteren, von dem ersten unterschiedlichen Schwellwertes für alle Pixelelemente und Wiederholung der Schritte ii) und iii), v) bei Bedarf Iteration des Schrittes iv), b) Speicherung der Zählraten der Pixelelemente in Abhängigkeit von den jeweiligen angelegten Schwellwerten, und c) aus den Messergebnissen Bestimmung oder Berechnung von individuellen Korrekturschwellwerten für die einzelnen Pixelelemente, wobei die individuellen Korrekturschwellwerte einen an die Pixelelemente anzulegenden Schwellwert bei dem definierten Röntgenspektrum derart korrigieren, dass das Schwellwertrauschen verringert wird, insbesondere eine für alle Pixelelemente im Wesentlichen bei der gleichen Röntgenenergie beginnende Zählung bewirkt wird.
Patent DE-102013202612-A1 (DE)
Title: Verbrennungszustand-Regelungsvorrichtung
Inventor: TAKIGUCHI SHINYA
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-02-19
Abstract: Eine ECU schließt Folgendes ein: eine Öffnungsgrad-Regelungseinheit für ein elektronisch gesteuertes Ventil zum Steigern des Öffnungsgrades eines elektronisch gesteuerten Ventils, wenn eine durch eine Wassertemperatur-Erfassungseinheit erfasste Temperatur eines Kühlmittels höher ist, und eine Übersetzungsverhältnis-Regelungseinheit zum Verändern des Übersetzungsverhältnisses eines automatischen Getriebes auf ein Übersetzungsverhältnis, das zu verwenden ist, wenn ein Fahrzeug bei einer niedrigen Geschwindigkeit läuft, wenn die durch die Wassertemperatur-Erfassungseinheit erfasste Temperatur des Kühlmittels gleich einer Temperatur, bei der die Öffnungsgrad-Regelungseinheit für das elektronisch gesteuerte Ventil den Öffnungsgrad des elektronisch gesteuerten Ventils so festsetzt, dass er ein maximaler Öffnungsgrad ist, oder höher als dieselbe ist und wenn eine durch eine Motordrehzahl-Erfassungseinheit erfasste Motordrehzahl langsamer als eine voreingestellte Motordrehzahl ist und eine durch eine Lasterfassungseinheit erfasste Last für einen Motor größer als eine voreingestellte Last ist.
Patent DE-102013203262-A1 (DE)
Title: Kontaktlos arbeitender Sensor
Inventor: SCHMIDEDER SABINE
IPC: G01D5/20
Filed: 2013-02-27
Abstract: Ein kontaktlos arbeitender Sensor ist mit einem metallischen Gehäuse (2) und einer zumindest teilweise im Gehäuse (2) angeordneten, im Wesentlichen keramischen Sensoreinheit (4) mit integriertem Messelement ausgebildet, wobei das Gehäuse (2) und die Sensoreinheit (4) unterschiedliche thermische Ausdehnungskoeffizienten haben, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuse (2) und der Sensoreinheit (4) mindestens ein Ausgleichselement (3) vorgesehen ist, welches mindestens eine die unterschiedlichen Ausdehnungskoeffizienten kompensierende Materialeigenschaft hat.
Patent DE-102013208664-A1 (DE)
Title: Method for operating triangulation light sensor, involves storing energy function which is valid for switching signal necessary for noise limited signal strength and is below object caused minimal reflectivity signal strength
Inventor: WEBER HUBERT
IPC: G01S7/4912
Filed: 2013-05-13
Abstract: The method involves emitting a light signal in a surveillance area by a transmitter (1). A position-sensitive receiver (2) configured for generating a signal dependent on a variable operating distance. An evaluation unit (3) configured for generating a binary switching signal. The evaluation unit configured to store energy function which is valid for a switching signal necessary for noise limited signal strength and is below an object caused minimal reflectivity signal strength.
Patent DE-102013212055-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung mit einer Waschwasserdüseneinheit
Inventor: KRUSE MICHAEL
IPC: B60S1/32
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung, insbesondere einer Fahrzeugwischvorrichtung, mit einer Waschwasserdüseneinheit (10a; 10b), welche zu einer Montage an eine Wischarmeinheit (12a; 12b) vorgesehen ist und welche zumindest eine Anschlussstelle (14a; 14b) für wenigstens einen Waschwasserkanal (16a; 16b) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Waschwasserdüseneinheit (10a; 10b) zumindest eine Aufnahme (18a, 20a; 18b) für wenigstens einen Teil der Wischarmeinheit (12a; 12b) aufweist und zumindest im Wesentlichen senkrecht zu einer Haupterstreckungsrichtung (22a; 22b) der Wischarmeinheit (12a; 12b) an diese ansteckbar ist.
Patent DE-102013212805-A1 (DE)
Title: Verwendung von hoch effizienten Arbeitsmedien für Wärmekraftmaschinen
Inventor: BUSSE JENS
IPC: F02G5/04
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmekraftmaschine zur Durchführung eines Organic Rankine Cycle (ORC) aufweisend einen Verdampfer, einen Motor, einen Kondensator und einen Kreislauf enthaltend ein fluides Arbeitsmedium, wobei das Arbeitsmedium einen kritischen Druck (pc) zwischen 4000 kPa und 6500 kPa aufweist, bevorzugt zwischen 4200 kPa und 6300 kPa, das Arbeitsmedium eine kritische Temperatur (Tc) zwischen 450 K und 650 K aufweist, bevorzugt zwischen 460 K und 600 K, das Arbeitsmedium eine Molmasse zwischen 50 g/mol und 80 g/mol aufweist, bevorzugt zwischen 60 g/mol und 75 g/mol, und das gasförmige Arbeitsmedium bei einer adiabatischen Expansion teilweise auskondensiert. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung eines Arbeitsmediums mit einem kritischen Druck (pc) zwischen 4000 kPa und 6500 kPa, bevorzugt zwischen 4200 kPa und 6300 kPa, mit einer kritischen Temperatur (Tc) zwischen 450 K und 650 K, bevorzugt zwischen 460 K und 600 K und mit einer Molmasse zwischen 50 g/mol und 80 g/mol, bevorzugt zwischen 60 g/mol und 75 g/mol, in einer Wärmekraftmaschine, wobei das gasförmige Arbeitsmedium bei einer adiabatischen Expansion eines Organic Rankine Cycle (ORC) teilweise auskondensiert.
Patent DE-102013214108-A1 (DE)
Title: Räumlich gekrümmter Glasformkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KÜDDE PETER
IPC: C03C27/12
Filed: 2013-07-18
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Herstellen eines räumlich gekrümmten, zumindest transluzenten Glasformkörpers (1), insbesondere einer scheibenförmigen Abdeckung für das Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs, bei dem der Bau- und Prozessaufwand für die Formgebung des Glasformkörpers erfindungsgemäß dadurch wesentlich reduziert wird, dass eine Vielzahl von flexiblen, anorganischen Glasfolien (2) jeweils unter Zwischenlage einer Klebeschicht (3) übereinandergeschichtet und in einem Formwerkzeug (4) deutlich unterhalb der Glasübergangstemperatur bis zum Aushärten der Verklebung zu einem selbsttragend formstabilen Glasformling verpresst wird.
Patent DE-102013215207-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sensorsystem zum Überwachen eines Raumbereiches
Inventor: LEHNERTZ BENEDIKT
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren und ein Sensorsystem zum Überwachen eines Raumbereichs. Das Verfahren umfasst: Bereitstellen (S01) von ersten Eckpunkt-Positionen (gi) des zu überwachenden Raumbereichs (G), welche in einem ersten Koordinatensystem (KS) definiert sind, welches Positionen in Bezug auf eine Sensorposition eines Sensors (20) angibt, wobei der zu überwachende Raumbereich sich von einem maximalen Erfassungsbereich des Sensors (20) unterscheidet; Detektieren (S02) mindestens eines Objekts (10, 12) mittels des Sensors (20); Bestimmen (S03) von Objekteigenschaften (si) der detektierten Objekte (10, 12), wobei die Objekteigenschaften (si) zumindest eine Objektposition (si), welche in dem ersten Koordinatensystem (KS) definiert ist, jedes detektierten Objekts (10, 12) umfassen; Ermitteln (S04), basierend auf den bestimmten Objektpositionen (si), welche der detektierten Objekte (10, 12) innerhalb des Raumbereichs (G) liegende Objekte (12) sind, wobei aus den ersten Eckpunkt-Positionen (gi) ein Raumbereichpolygon (POL) erstellt wird und bei dem Ermitteln (S04) überprüft wird, ob die bestimmten Objektpositionen (si) innerhalb des Raumbereichpolygons (POL) liegen; Vergleichen (S05) der Objekteigenschaften (si) der in dem Raumbereich (G) liegenden Objekte (12) mit mindestens einer vorgegebenen Vergleichseigenschaft; und Ausgeben (S06) eines Signals basierend auf dem Ergebnis des Vergleichens.
Patent DE-102013221308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gemischbildung bei einer direkteinspritzenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: KHOSRAVI MAZIAR
IPC: F02F3/24
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gemischbildung bei einer direkteinspritzenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine, bei der – jeder Zylinder auf einer Einlassseite (4) mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen der Ladeluft und auf einer Auslassseite (3) mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Verbrennungsgase aufweist, – jeder Zylinder einen Brennraum umfasst und – die Kurbelwelle mit dem Kolben (1) jedes Zylinders gelenkig verbunden ist, bei dem der Kraftstoff mittels einer Einspritzeinrichtung im Rahmen mindestens einer Einspritzung direkt in den mindestens einen Zylinder eingebracht wird, wobei die Einspritzeinrichtung im Zylinderkopf auf der gegenüberliegenden Seite des Kolbenbodens (1a) angeordnet ist, in einer Mittelebene (5), die senkrecht auf der Drehachse der Kurbelwelle steht und in der die Kolbenlängsachse (1b) liegt, wobei das Ansaugsystem zum Zwecke einer Ladungsbewegung im Brennraum des mindestens einen Zylinders in der Art ausgebildet ist, dass im Rahmen eines Ladungswechsels ein Tumble (14) im Brennraum erzeugt wird, wobei die via geöffneter Einlassöffnung in den Brennraum eintretende Ladeluft (11a) – bei Eintritt in den Brennraum auf die Auslassseite (3) gerichtet wird, – im Folgenden auslassseitig entlang des Zylinderrohres (12) in Richtung Kolben (1) geführt wird, – anschließend von der Auslassseite (3) über den Kolbenboden (1a) in Richtung Einlassseite (4) geleitet wird, und – abschließend einlassseitig entlang des Zylinderrohres (12) in Richtung des Zylinderkopfes (13) und damit in Richtung der mittig angeordneten Einspritzeinrichtung gelenkt wird.
Patent DE-102013226205-A1 (DE)
Title: Einschubmodul für eine Motoreinheit
Inventor: GLEMSER ANDREAS
IPC: H01R13/631
Filed: 2013-12-17
Abstract: Offenbart ist ein Einschubmodul (ESM) für eine Motoreinheit, insbesondere für einen Verstellmotor, wobei das Einschubmodul einen Stecker zum Einsetzen in ein Gehäuse der Motoreinheit hat. Der Stecker hat dabei ein Trägerelement (TRE) mit zumindest einer Ausnehmung (ANM) für ein jeweiliges elektrisches Steckerelement, sowie das Steckerelement selbst zum in Eingriff treten mit dem entsprechenden Steckverbinder der Motoreinheit, das in der Ausnehmung angeordnet ist. Die Ausnehmung umfasst dabei eine Öffnung (OFN), durch die ein Steckerelement in die Ausnehmung einführbar ist und einen Halteabschnitt (HAA), in den das Steckerelement an einer Fixierzone einpressbar ist.
Patent DE-102013226672-A1 (DE)
Title: Verwenden eines widerstands äquivalent zu einer schätztemperatur einer heizeinrichtung einer kraftstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: CZIMMEK PERRY ROBERT
IPC: F02M53/06
Filed: 2013-12-19
Abstract: Eine Temperatur einer erwärmten Komponente wird zum Steuern und Überwachen bestimmt. Der Heizeinrichtungstreiber erzeugt beim Empfang eines Einschaltsignals einen Strom innerhalb einer Komponente einer erwärmten Kraftstoffeinspritzeinrichtung, wobei der Strom durch die Komponente einen angemessenen Verlust erzeugt, um Wärme für ein Kraftstoffeinspritzsystem mit variablem Spritzstrahl zu erzeugen. Der Heizeinrichtungstreiber reguliert die Energie zu der erwärmten Komponente basierend auf dem elektrischen Widerstand dieser Komponente als Funktion der Temperatur und einem vorbestimmten Bezugswert für diese Temperatur.
Patent DE-102014006852-A1 (DE)
Title: Hohlfilterelement, Filtergehäuse und Filter
Inventor: SORGER NADINE
IPC: F02M35/02
Filed: 2014-05-13
Abstract: Es werden ein Hohlfilterelement (18), insbesondere konisch-ovales Rundfilterelement, eines Filters für Fluid, insbesondere Luft, Wasser, Kraftstoff, Öl oder Harnstoffwasserlösung, insbesondere eines Luftfilters, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzkraftwagens, ein Filtergehäuse und ein Filter beschrieben. Das Hohlfilterelement (18) umfasst ein Filtermedium (64) zur Filtrierung des Fluids, das einen Elementinnenraum bezüglich einer Elementachse (32) umfangsmäßig umgibt. Eine Ausdehnung des Filtermediums (64) wenigstens in einer Richtung radial zur Elementachse (32) an einer ersten seiner Stirnseiten (66) ist kleiner als an einer zweiten seiner Stirnseiten. Das Filtermedium (64) weist wenigstens an der kleineren Stirnseite (66) einen ersten Endkörper (74) auf. Der erste Endkörper (74) weist bezüglich der Elementachse (32) in der wenigstens einen Richtung der kleineren Ausdehnung bezüglich der Elementachse (32) in einem radial äußeren Abschnitt wenigstens ein Nivellierelement (58) auf.
Patent DE-102014008853-A1 (DE)
Title: Kunststoffumspritzte Leiterbahnstruktur sowie Verfahren zur Herstellung der kunststoffumspritzten Leiterbahnstruktur
Inventor: KISCHKAT RALF
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kunststoffumspritzte Leiterbahnstruktur (10), bei der die Leiterbahnen (12) mit Ausnahme ihrer Anschlüsse vollständig von einem Gehäuse aus Kunststoff umschlossen sind, wobei das Gehäuse in einem ersten Spritzgussvorgang – Vorumspritzung – hergestellte erste Gehäuseabschnitte (16) und über eine Kontaktfläche unmittelbar daran angrenzende, in einem zweiten Spritzgussvorgang – Hauptumspritzung – hergestellte zweite Gehäuseabschnitte umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse im Bereich der Kontaktflächen mit zumindest einer in Form und Größe definiert ausgebildeten Materialaussparung (20) versehen ist.
Patent DE-102014011797-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Montage von Nockenwellenstellern
Inventor: HÖPFER KARL-HEINZ
IPC: F02B77/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zur Montage von Nockenwellenstellern (11, 12) einer Brennkraftmaschine, mit einem ersten Formschlusselement (13), das dazu vorgesehen ist, in ein Antriebsrad (14) eines der Nockenwellensteller (11) einzugreifen, mit einem zweiten Formschlusselement (15), das dazu vorgesehen ist, in ein zu dem Antriebsrad (14) des einen Nockenwellenstellers (11) parallel versetztes Antriebsrad (16) des anderen Nockenwellenstellers (12) einzugreifen, und mit zumindest einem Mittelteil (17), welches in einem unfixierten Zustand dazu vorgesehen ist, die beiden Formschlusselemente (13, 15) verliersicher zu führen, und in einem fixierten Zustand dazu vorgesehen ist, die beiden Formschlusselemente (13, 15) fest miteinander zu verbinden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage der Nockenwellensteller (11, 12).
Patent DE-102014014767-A1 (DE)
Title: Folienverpackte Mittelportion
Inventor: SUNDER MATTHIAS
IPC: B65D81/32
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Folienverpackte Mittelportion, insbesondere Wasch-, Reinigungs- und/oder Pflegemittelportion, mit mindestens einem Kompartiment zur Aufnahme des Mittels, sowie ein Verfahren zur Herstellung solcher folienverpackter Mittelportionen und deren Verwendung.