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Patent DD-237339-A1 (DD)
Title: Hoehenverstellbarer ueberlauf fuer behaelter in behandlungsabteilen
Inventor: BRANDT HORST
IPC: D06B23/14
Filed: 1985-05-15
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar in Behaeltern mit Fluessigkeiten, deren Fuellstandshoehe durch einen hoehenverstellbaren Ueberlauf einstellbar ist. Ausgehend von dem Ziel der Erfindung, mit einfachen Mitteln einen platzsparenden von ausserhalb des jeweiligen Behaelters hoeheneinstellbaren Ueberlauf anzugeben, sollen insbesondere Dichtprobleme ausgeschaltet werden. Ausserdem soll von aussen die Fuellstandshoehe im Behaelter erkennbar sein. Die gestellte technische Aufgabe wird im wesentlichen durch eine biegeelastische Auslaufleitung geloest, die geometrisch vorzugsweise erheblich laenger als der variable Bereich der Fuellstandshoehe und mit einer Einstelleinrichtung verbunden ist. Figur
Patent DD-238437-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur automatischen heizkesselbeschickung
Inventor: FISCHER EBERHARD
IPC: F24B13/04
Filed: 1985-06-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur automatischen Beschickung von Heizkesseln bis max. 2,5 m2 Heizflaeche mit festen Brennstoffen. Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung fuer die automatische Beschickung von Heizkesseln auch dort einsetzbar zu machen, wo es auf Grund beengter Platzverhaeltnisse nicht moeglich war. Aufgabe der Erfindung ist es, fuer handelsuebliche Kokskleinkessel eine ohne wesentliche Veraenderung des Heizkessels nachruestbare und nur geringen Platzbedarf beanspruchende Vorrichtung zu entwickeln, mit der Brennstoffe zum erforderlichen Zeitpunkt dem Brennraum automatisch zugefuehrt werden. Die Beschickungsrichtung wurde bei dieser Vorrichtung durch die raumsparende Anordnung einer stationaeren Fuehrung am Heizkessel senkrecht gelegt. Der Beschickungsbehaelter wird mit seiner Auslassoeffnung an einer senkrecht stehenden Gleitplatte abwaerts bewegt und steht in der unteren Stellung mit dem vollen Querschnitt unter der Unterkante der Gleitplatte. Ueber dem eigentlichen Beschickungsbehaelter ist ein zweiter Beschickungsbehaelter schwenkbar montiert, an dem nach erfolgter automatischer Beschickung durch Loesen einer Sperrklinke die Brennstoffmenge fuer die zweite automatische Beschickung zur Verfuegung steht. Ein Einsatz wurde zur Verlaengerung der Rutschflaeche im Heizkessel montiert. Fig. 1
Patent DD-238763-A1 (DD)
Title: Nagelziehgeraet
Inventor: THEWS ULRICH
IPC: B25C11/00
Filed: 1985-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nagelziehgeraet mit einer durch Schlagbolzen neben dem Nagelkopf in das Holz eintreibbaren Klaue zum Entfernen von Naegeln eines grossen Dimensionsbereiches aus Holzbalken oder dergleichen. Ziel der Erfindung ist es, mit einem einfachen und robusten Geraet das Herausziehen von Naegeln unterschiedlicher Groesse zu ermoeglichen. Die erfindungsgemaesse Ausfuehrung besteht darin, dass die Schliessklaue einen langgestreckten Hebelarm mit konvex gebogener Auflageflaeche aufweist und vom Ende des Hebelarmes ein Verbindungselement zu einer auf dem Hebelrohr befindlichen axial verschiebbaren Haltebuchse gefuehrt ist. Die Anwendung erfolgt insbesondere auf Baustellen oder Abbruchobjekten.
Patent DD-243345-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum kontinuierlichen messen hoher temperaturen
Inventor: LEMKE ERNST-WILHELM
IPC: G01K7/02
Filed: 1985-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum kontinuierlichen Messen hoher Temperaturen von nichtleitenden und leitfaehigen Medien, insbesondere einer Stahlschmelze im Elektrolichtbogenofen, unter Ausnutzung des Seebeck und des Benedicks-Effektes. Ziel der Erfindung ist es, die Temperatur von unterschiedlichen Medien schnell und genau mit geringen Kosten zu messen. Aufgabengemaess ist ein Verfahren und eine Einrichtung zum kontinuierlichen Messen hoher Temperaturen von nichtleitenden und leitfaehigen Medien zu entwickeln, wobei bessere Voraussetzungen zur Ueberwachung von Temperaturvorgaengen durch eine einfach herzustellende und eine hohe Temperaturempfindlichkeit aufweisende Einrichtung mit einen oder mehreren Halbleitern zu schaffen sind. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zur Ermittlung der Temperatur eines Mediums verfahrensgemaess die zu messene Spannung die Summe der Thermospannungen eines Halbleiters und eines Halbleiter-Metallkontaktes ist und somit der Einfluss der elektrischen Stoerungen auf das Messergebnis geringer ist.
Patent DD-248131-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polyamid-6-formmassen
Inventor: LEETSCH NORBERT
IPC: C08G69/48
Filed: 1986-04-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polyamid-6-Formmassen, die speziell fuer die Herstellung von Folien eingesetzt werden, durch Einarbeiten von Aminocapronsaeure in das fuer die Nachpolykondensation in fester Phase einzusetzende Phosphorsaeure enthaltende Polyamid 6. Die aus der erfindungsgemaess hergestellten Polyamid-6-Formmasse hergestellten Folien zeichnen sich durch anwendungstechnische Vorteile aus.
Patent DD-248106-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verarbeitung von carnallitsolen
Inventor: SCHERZBERG HEINZ
IPC: C01D3/06
Filed: 1986-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung von durch Aussolung von Carnallititlagerstaetten gewonnenen Carnalitsolen. Die Erfindung hat das Ziel, die Verarbeitung genannter Carnallitsolen zu KCl und einer verwertbaren oder deponiefaehigen mindestens 300 g/l MgCl2 enthaltenden Loesung auf moeglichst einfache und billige Weise mit einer minimalen Anzahl von Prozessstufen durchzufuehren. Die Aufgabe ist die Erzielung der direkten Kaliumchloridkristallisation bei der Vakuumkuehlung und die Vermeidung der Bildung von Carnallit waehrend der Kuehlung. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die durch Heisssolung gewonnene hoeher konzentrierte Carnallitsole mit durch Kaltsolung gewonnener niedrigkonzentrierter Carnallitsole vermischt und gemeinsam so abgekuehlt wird, dass der MgCl2-Gehalt der Loesung in allen Kuehlstufen unter 320 g/l liegt und ein Kalium- und Natriumchloridkristallisat gebildet wird. Die Erfindung kann zur Herstellung von Kaliduengemitteln aus Carnallitsolen, die durch Aussolen von Carnallititlagerstaetten gewonnen werden, angewendet werden.
Patent DD-249300-A1 (DD)
Title: Fertigbauteile fuer aussenwaende und fuer wetterschalen vor aussenwaenden
Inventor: SCHULZE CARSTEN
IPC: E04C2/00
Filed: 1986-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die vertikale Schmalseitenprofilierung von Fertigbauteilen und die Verwendung der Fertigbauteile zur Herstellung von Aussenwaenden bzw. Wetterschalen vor Aussenwaenden im Hochbau. Ziel sowie Aufgabe der Erfindung ist es, dabei Baukosten sowie Bauzeit zu senken, indem Fertigbauteile eines Konstruktionsprinzips fuer die Reihung, fuer die Bildung positiver und negativer Gebaeudeecken verwendet werden. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass an einem vertikalen Fertigbauteil, das in Form einer Platte oder in Form von einem Rahmen mit Spiegel hergestellt ist, die vertikalen Schmalseiten so geformt sind, dass sie durch drei Flaechen gleicher Laenge gebildet werden, oder dass die vertikalen Schmalseiten so geformt sind, dass sie durch zwei Flaechen gebildet werden, deren Laengen unterschiedlich sind. Fig. 1
Patent DD-263815-A1 (DD)
Title: Anordnung zur lastabhaengigen regelung der umwaelzmenge am heisswasserkessel
Inventor: KOCH EGON
IPC: F24H9/20
Filed: 1986-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur lastabhaengigen Regelung der Umwaelzmenge am Heisswasserkessel durch eine Rezirkulationspumpe. Das Ziel der Erfindung ist es, eine Anordnung zur lastabhaengigen Regelung der Umwaelzmenge am Heisswasserkessel vorzuschlagen, die eine Senkung des technisch-oekonomischen Aufwandes und eine Einsparung an Elektroenergie ermoeglicht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Verwendung nur einer Rezirkulationspumpe die Umwaelzmenge an zwei Heisswasserkesseln bei Normal- und Vollastfahrweise zu regeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Verbindungsleitung und eine Ausgleichsleitung mit Regelventilen zwischen den Druckleitungen der Rezirkulationspumpen angeordnet sind, die die Umwaelzung des Heisswassers zu den beiden Heisswasserkesseln ermoeglichen und ein Unterschreiten der Mindestmenge an den Heisswasserkesseln verhindern.
Patent DD-252152-A1 (DD)
Title: Schoepfwalzenantrieb fuer lackier- und feuchtwerke in druckmaschinen
Inventor: NAUMANN JOHANNES
IPC: B41F13/00
Filed: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schoepfwalzenantrieb fuer Lackier- und Feuchtwerke in Druckmaschinen, wobei die Schoepfwalze von einem regelbaren Hydraulikmotor angetrieben wird. Die Aufgabe der Erfindung, die Schaffung eines Schoepfwalzenantriebes fuer Lackier- und Feuchtwerke in Druckmaschinen, der unabhaengig von Schwankungen der Betriebsparameter einen schlupffreien Antrieb bzw. Bremsbetrieb der Duktor- bzw. Schoepfwalze bei grosser Regelgeschwindigkeit gewaehrleistet, wird dadurch geloest, dass der mit der Schoepf- bzw. Duktorwalze verbundene Hydraulikmotor als Axialkolbenmotor ausgebildet ist, dem, ausgehend von einem Sollwertgeber ein Drehzahlgeber mit Drehzahlregler, ein Lageregler mit Stellglied sowie ein Proportionalwegeventil zugeordnet ist.
Patent DD-252613-A1 (DD)
Title: Abtrennung von bakterien aus suspensionen
Inventor: GARTZ JOCHEN
IPC: C12N1/02
Filed: 1986-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Bakterien aus Suspensionen. Sie ist in der Mikrobiologischen Industrie zu Gewinnung von bakterieller Biomasse anwendbar. Die Koagulation der Bakterien wird durch Verwendung halogenierter Kohlenwasserstoffe, wie Methylenchlorid und/oder Chloroform erreicht, wobei die Loesungsmittel unmittelbar aus der gebildeten Emulsion abdestilliert werden. Das Koagulat kann mit Hilfe bekannter Verfahren der teil-fluessig-Trennung abgetrennt werden.
Patent DD-254344-A1 (DD)
Title: Mechanischer dreidimensionaler antrieb fuer greiferschienen an transferpressen
Inventor: LEBBAEUS ROLF
IPC: B21D43/05
Filed: 1986-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanischen dreidimensionalen Antrieb fuer Greiferschienen an Transferpressen, der direkt vom Maschinenantrieb aus ueber separate Kurvengetriebe und im Seitenstaender der Transferpresse angeordneten Getriebekaesten betrieben wird. Die Getriebekaesten fuer die Schliess- und Hubbewegung der Greiferschienen bestehen aus im Seitenstaender angeordnete aktive Getriebekaesten und auf dem Schiebetisch angeordnete passive Getriebekaesten, die ueber loesbare Verbindungselemente miteinander in Wirkverbindung stehen. Der Antrieb fuer die Transportbewegung besteht aus den mit den passsiven Getriebekaesten in Wirkverbindung stehenden Antriebselementen, deren Antriebsritzel ueber ein Verbindungsritzel der im Seitenstaender angeordneten aktiven Antriebselemente in Wirkverbindung steht. Zum Werkzeugwechsel werden die mechanischen Verbindungen, realisiert durch die Zentrierbolzen, zwischen den aktiven und passiven Getriebekaesten geloest und der Zahneingriff am Verbindungsritzel durch Zurueckschwenken des Hebels getrennt. Damit bilden die passiven Getriebekaesten mit Stuetzboecken, Trag- und Greiferschienen eine Einheit, die komplett vom Schiebetisch getragen und mit diesem zum Werkzeugwechsel verfahren wird. Fig. 4
Patent DD-254780-A1 (DD)
Title: Transportable vorrichtung zur ermittlung der unwucht an rotierenden koerpern
Inventor: CZAPIEWSKI WOLFGANG VON
IPC: G01M1/28
Filed: 1986-12-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine transportable Vorrichtung zur Ermittlung der Groesse und Lage der Unwucht an rotierenden Koerpern. Die Vorrichtung besteht aus einem Hohlkoerper, der auf das Ende des auszuwuchtenden Koerpers befestigt werden kann. Im Innern ist ein weiterer Koerper achsfluchtend auf einer regulierbaren Feder angeordnet. Der Hohlkoerper traegt im Inneren in einem geringen radialen und axialen Abstand vom aeusseren Rand des inneren Koerpers mehrfach, konzentrisch, ringfoermig angeordnete Sensoren. Diese sind ueber bistabile Flipflop mit Leuchtdioden verbunden. Aufgrund der betaetigten Leuchtdioden kann die Lage und Groesse der Unwucht festgestellt werden.
Patent DD-259413-A1 (DD)
Title: Verfahren zur feststoff-fluessig-trennung von feststoffhaltigen teeren und/oder oelen
Inventor: BREMER DIETER
IPC: C10C1/04
Filed: 1987-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feststoff-Fluessig-Trennung von feststoffhaltigen Teeren und/oder Oelen der Kohleveredlung bzw. feststoffhaltigen Oelen der Erdoelverarbeitung, insbesondere zur Aufarbeitung von Heissabscheiderrueckstaenden der Kohlehydrierung oder Teerrueckstaenden der thermischen Kohleveredlung durch eine spezielle Kombination von Aufheizung und Rektifikation. Dabei wird die Aufheizung des Destillationseinsatzproduktes und die Abtrennung der Hauptmenge der Feststoffe aus diesem gleichzeitig in einem der Destillationskolonne vorgeschalteten Trommelruehrvorheizer durchgefuehrt, wobei die am Trommelrand abgeschiedenen Feststoffe ausgeschleust und die verdampften Anteile sowie die von den Daempfen mechanisch mitgerissenen unverdampften Anteile in der nachgeschalteten Destillationskolonne getrennt werden. Die mechanisch mitgerissenen unverdampften Anteile werden ueber den Kolonnensumpf in den Trommelruehrvorheizer zurueckgefuehrt.
Patent DD-265174-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung und waermebehandlung eines verschleiss- und/oder temperaturbeanspruchten gusswerkstoffes
Inventor: KRAUSE HENRY
IPC: C22C37/06
Filed: 1987-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verschleiss- und/oder temperaturbeanspruchten Gusswerkstoff, der im Maschinenbau den vielfaeltigen Einsatzbeanspruchungen, wie Druck, Schlag, Biegung, Temperatur, Temperaturwechsel, ausreichend widersteht. Erfindungsgemaess kommt ein Gusswerkstoff zum Einsatz, der sich wie folgt zusammensetzt: 0,91-4,0% C; 1,2-2,2% Si; 10-18% Mn; 0,06% P; 0,04% S; 13-15% Cr; 0,10-0,30% Ti; 0,2-1,0% Mo und 0,1-0,5% V. Der Gusswerkstoff weist bei Roll-, Roll- und Gleit- und Reibverschlussbeanspruchungen im Temperaturbereich von 873 K bis 1 275 K Haertewerte von 47 bis 52 HRc auf. Hervorzuheben ist, dass die im o. g. Temperaturbereich nachgewiesene Haerte wesentlich ueber der des Ausgangszustandes, d. h. des Gusszustandes, liegt.
Patent DD-267104-A1 (DD)
Title: Messverfahren fuer die halbleiterdruckmesstechnik
Inventor: FUTSCHEK NORBERT
IPC: G01L9/00
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Messverfahren fuer die Halbleiterdruckmesstechnik. Durch Druckbeaufschlagung wird ein Halbleiterverformungskoerper verformt. Eine aufgebrachte Widerstandsstruktur veraendert entsprechend der Druckbeaufschlagung ihren Widerstandswert. Durch einen eingepraegten Strom wird diese Widerstandsaenderung in eine Spannungsaenderung umgewandelt. Das Wesen besteht darin, dass der eingepraegte Strom getaktet wird und dass die Amplitude der getakteten Spannung als Mass fuer die Druckbeaufschlagung ausgewertet wird. Fig. 1
Patent DD-269403-A1 (DD)
Title: Niedervoltbogenentladungsverdampfer mit tiegeleinsatz
Inventor: LUNOW THOMAS
IPC: C23C14/30
Filed: 1988-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niedervoltbogenentladungsverdampfer mit Tiegeleinsatz zur Verdampfung von einem oder mehreren Materialien, wobei mindestens eines der Materialien unter normalen Bedingungen mit einer elektrisch schlecht leitenden Oxidschicht ueberzogen ist, wie z. B. Aluminium, bzw. das Verdampfungsgut feinkoernig oder pulverfoermig und sublimierbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Niedervoltbogenentladungsverdampfer zu entwickeln, bei dem die Energie des Elektronenstromes im wesentlichen und ueber den gesamten Verdampfungszeitraum mittels Waermeleitung dem Verdampfungsgut zugefuehrt wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe mit einem Niedervoltbogenentladungsverdampfer geloest, der einen an sich bekannten Tiegeleinsatz aufweist, der in einer anodisch geschalteten und gekuehlten Tiegelaufnahme elektrisch kontaktiert angeordnet ist. Der Tiegeleinsatz besteht aus einem elektrisch gut leitendem Material, vorzugsweise Graphit, auch Titanborid oder andere Oxidkeramiken und sein konzentrischer oberer Rand ragt so weit ueber den Verdampfergrundkoerper hinaus, dass dieser Rand als wesentlicher Elektronenkollektor wirkt. Fig. 1
Patent DD-275846-A1 (DD)
Title: Zusatzheizung
Inventor: LUBER ERHARD
IPC: B60H1/22
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Zusatzheizung fuer Kraftfahrzeuge und Arbeitsmaschinen, die unter Verwendung von mehrfaedigen Gluehlampen, welche fuer den vorgesehenen Zweck unbrauchbar sind, und mit entsprechend gestalteten Gehaeusen, individuell erforderliche Koerperregionen direkt beheizt.
Patent DD-276731-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum temperaturschutz
Inventor: SCHUMANN ANDRE
IPC: G01K7/24
Filed: 1988-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ueberwachung der Temperatur von Bauelementen auf Leiterplatten, in Baugruppen, Geraeten, oder anderweitigen auch abgesetzten peripheren Anlagenteilen mittels eines PTC-Widerstandes. Das auswertbare L-aktive Temperatursignal, kleiner Hysterese, kann in Steuer- und Regelkreisen, insbesondere in rechnergestuetzten Anlagenteilen, als anliegendes Fehlersignal ausgewertet werden. Die Schaltung arbeitet unabhaengig von der zu steuernden Peripherie. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zuverlaessige Schutzschaltung mit Fehleranzeige zu schaffen, die ein steiles Schaltverhalten besitzt, um Temperaturen in Steuerungen zu erfassen. Weiterhin muss die geringfuegige Anpassung und Einstellbarkeit der Ansprechstelle auch bei mehreren in Reihe geschalteten PTC-Widerstaenden ueber Einstellregler moeglich sein. Bei geeigneter Dimensionierung der Schaltung soll die Betriebsspannung des Messzweiges ueber einen Schalttransistor unabhaengig von der Betriebsspannung des Rueckkoppelzweiges sein koennen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess bei einer Schaltungsanordnung mit einem PTC-Widerstand, der in der Basis-Emitter-Strecke eines pnp-Schalttransistors in Reihe zu einem Einstellwiderstand angeordnet ist, geloest, indem im Kollektorzweig des Schalttransistors eines LED mit einem vorgeschalteten Begrenzungswiderstand liegt, dass ueber Spannungsteilerwiderstaende, die parallel zu dieser LED liegen, die Basis eines npn-Mitkoppeltransistor das angepasste Potential abgreift und dass der Kollektor des Mitkoppeltransistor ueber einen Mitkoppelwiderstand mit der Basis des Schalttransistors verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-276696-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzielung einer hohen kaltumformbarkeit und tieftemperaturzaehigkeit von verguetbaren baustaehlen
Inventor: ZOUHAR GUSTAV
IPC: C21D8/00
Filed: 1988-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzielung einer hohen Kaltumformbarkeit und Tieftemperaturzaehigkeit von verguetbaren Baustaehlen. Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Halbzeugen aus Walzstahl sowie die Herstellung von stranggepressten, tiefgezogenen oder geschmiedeten Erzeugnissen in der Metallurgie und metallverarbeitenden Industrie. Erfindungsgemaess wird der verguetbare Baustahl mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,15 bis 0,55% nach vorangegangener ueblicher Erwaermung oder Vorumformung im Austenitgebiet in der Regel in zwei Stufen und danach im Zweiphasengebiet g/a bei Einhaltung bestimmter Mindestumformgrade jeweils isotherm umgeformt und anschliessend von der letzten Umformtemperatur gehaertet und angelassen. Dadurch wird ein sehr flacher Verlauf der Spannungs-Dehnungs-Kurve im plastischen Bereich, eine hohe Gleichmassdehnung und hohe Tieftemperaturzaehigkeit bei hohem Festigkeitsniveau erreicht.
Patent DD-276628-A1 (DD)
Title: Fliessbett-gegenstrahlmuehle
Inventor: VERCH HARTMUT
IPC: B02C19/06
Filed: 1988-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliessbett-Gegenstrahlmuehle zur Feinstzerkleinerung sproeder Materialien, insbesondere jedoch den Mahlbehaelter, in dem die Gasstrahlduesen im unteren Bereich und der Sichter im oberen Bereich angeordnet sind und der mit dem Vorratsbehaelter in Verbindung steht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem in der Wandung des Mahlbehaelters 1 ein scharfkantiger Ueberlauf 5 angeordnet ist, der in den Vorratsbehaelter 4 einmuendet. Im unteren Bereich des Mahlbehaelters 1 ist die Zufuehrungsleitung fuer das Druckgas als Ringkanal 10 in der Mahlbehaelterwandung integriert. In diesem Ringkanal 10 sind Gasstrahlduesen 9 in mindestens einer Ebene radial angeordnet. Fig. 1
Patent DD-280576-A1 (DD)
Title: Gehaeuse fuer eine typenreihe explosionsgeschuetzter druckfest gekapselter leuchten fuer punktfoermige entladungslampen
Inventor: BISANZ MONIKA
IPC: F21V23/04
Filed: 1989-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehaeuse einer Typenreihe explosionsgeschuetzter druckfest gekapselter Leuchten fuer punktfoermige Entladungslampen. Die Benutzung erfolgt in explosionsgefaehrdeten Bereichen. Ein Gehaeuse als Hauptbestandteil der zu bildenden Leuchtentypenreihe mit einem aussermittig angeordneten Zwischenboden kann in zwei Einbaulagen jeweils um 180 gedreht verwendet werden. Das Gehaeuse kann je nach Anwendung der entsprechenden Entladungslampengroesse mit einem voraus bestimmten lichtdurchlaessigen Teil und einem Deckel komplettiert werden. Der Lampenraum kann auf das kleinstmoegliche Volumen minimiert werden. In der Leuchte bestehen zwei voneinander getrennte Raeume, Lampenraum und Geraeteraum. Stromversorgungsgeraete und Schalter der Schalteinrichtung sind von der Strahlungswaerme der Lichtquelle abgeschirmt im Geraeteraum integriert.
Patent DE-10001659-A1 (DE)
Title: Verschluß zur Ausrüstung von Automobilen, wie Türverschluß, Kofferraumverschluß oder Verschluß einer umklappbaren Sitzlehne
Inventor: BENOIT DOMINIQUE
IPC: E05B65/19
Filed: 2000-01-17
Abstract: Türverschluß, Kofferraumverschluß oder Verschluß einer umklappbaren Sitzlehne, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer in Richtung des Schließhakens weisenden Öffnung (18), einen an einer Achse (6) des Gehäuses (1) schwenkbaren Schloßriegel (2), der durch eine Feder (4) betätigt wird, eine schwenkbare (7) Klinke (3) mit einer Feder (5), wobei die Klinke eine geneigte Ebene (32) und einen Haken (33) aufweist, und ein Freigabeelement (10), das die Klinke (3) mit Zugkraft beaufschlagt und den Schloßriegel (2) freigibt, wobei das Ende des zweiten Schenkels (22) des Schloßriegels (2) einen Haken (25) aufweist, um in der Schließposition den Rand (87, 871) des Gehäuses zu bedecken und den Schloßriegel (2), bezogen auf die Klinke (3) transversal zurückzuhalten.
Patent DE-10002173-A1 (DE)
Title: Clear, thermoformable oriented film, used for interior and exterior purposes, e.g. cladding, advertising, display and lighting, based on crystallizable thermoplastics, contains flame retardant and ultraviolet stabilizer
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: B29C55/02
Filed: 2000-01-20
Abstract: Clear, thermoformable oriented film based on a crystallizable thermoplastics (mixture) contains flame retardant(s) and ultraviolet (UV) stabilizer(s).  Independent claims are also included for (a) production of this film;  (b) moldings made from the film.
Patent DE-10004971-A1 (DE)
Title: Automotive fuel injection valve fits baffle on valve needle downstream of fuel channel below magnet armature as forced down by fuel impacting baffle.
Inventor: KEIM NORBERT
IPC: F02M61/20
Filed: 2000-02-04
Abstract: Fuel down the fuel channel (16) strikes a baffle (17) on the valve needle (3) downstream of the channel and notably below the ejection end of the armature (11). The channel (16) is dimensioned so as to accelerate the transient fuel and the baffle is so joined to the needle (3) that the channel fuel strikes the baffle at right angles and thus applies an impulse to the baffle to speed the connected needle (3) into its closed setting. The baffle is in plate form and is preferably integrally joined to the valve needle.