baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000339-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur ergonomischen Positionierung eines Visiersystems an einem Schutzhelm
IPC: A42B3/22
Filed: 2018-01-23
Abstract: Befestigungssystem zum Schutz eines Trägers mit
 einem Visier (12), wobei das Visier (12) mittels einem Stecker an einem Helm (10) ansteckbar ist,
 wobei das Visier (12) von einer ersten Position, in der das Visier (12) vor dem Gesicht des Trägers zum Schutz des Trägers anordenbar ist und einer zweiten Position über dem Helm (11) zum Arbeiten ohne Visier (12) verschwenkbar ist um eine Verschwenkachse,
 wobei das Visier (12) in einer dritten Position des Visiers (12) mit dem Stecker verbindbar und/oder lösbar ist und die dritte Position verschieden ist von der ersten Position.
Patent DE-202018000496-U1 (DE)
Title: Ballistischer Schutzhelm
IPC: F41H1/04
Filed: 2018-01-31
Abstract: Ballistischer Schutzhelm (1), aufweisend: a. eine Helmkalotte (2), welche aus einem Metallmaterial gebildet ist, wobei die Helmkalotte (2) eine zum Kopf eines Trägers weisende Innenseite und eine gegenüberliegende Außenseite (4) aufweist; und b. eine auf der Außenseite (4) der Helmkalotte (2) angeordnete Schicht (3), welche aus einem Faserverbundmaterial gebildet ist.
Patent DE-202018001727-U1 (DE)
Title: Schräg fördernder Umwälzbelüfter
IPC: C02F7/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung zur Umwälzung und Belüftung von Gewässern, insbesondere von Fischteichen, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine nach dem Luftheber-Prinzip arbeitende Strömungspumpe ist, bei der das zum Fördern der Flüssigkeit (Wasser) erforderliche Luft-Flüssigkeits-Gemisch durch mindestens einen innerhalb des rohrförmigen Gehäuses (1) des Umwälzbelüfters positionierten und mit einer Vielzahl von kleinen Öffnungen versehenen Luftverteiler (2) erzeugt wird, und dass die Flüssigkeit durch ein im Winkel von 10° bis 80° gegenüber der Horizontalen schräg nach oben in Richtung der Oberfläche des Gewässers gerichtetes, rohrförmiges Element (3) gefördert wird.
Patent DE-202018002546-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Gitarrenständer
IPC: G10G5/00
Filed: 2018-05-19
Abstract: Abnehmbarer Gitarrenständer, der an der Frontplatte der Erfindung AZ 202017004672.5 angebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand von E-Gitarre und Akustikgitarre an der Gitarrenhalteschiene (4) eingestellt werden kann.
Patent DE-202018006165-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Versorgen einer Flüssigkeitsauftragsanlage insbesondere für Rotationsdruckmaschinen
IPC: B41F23/02
Filed: 2018-12-03
Abstract: Anordnung zum Versorgen einer wenigstens eine in einer Wanne drehbare Walze umfassenden Anlage zum Auftragen einer flüssigen Mischung auf ein sich bewegendes bahnförmiges Gut mit der Mischung, umfassend wenigstens eine erste und eine zweite Quelle für wenigstens einen ersten und einen zweiten Bestandteil der Mischung und wenigstens ein Kreislaufleitungssystem mit einer Zuleitung zum Zuführen der Mischung zu der wenigstens einen Wanne und einer Rückleitung zum Ableiten der Mischung über einen Überlauf aus der Wanne, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Kühleinrichtung zum Kühlen der Mischung vorgesehen ist.
Patent DE-202018100034-U1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung von Zubehörteilen an einer Fahrzeug-Lenkerstange
IPC: B62J29/00
Filed: 2018-01-04
Abstract: Halterung zur Befestigung von Zubehörteilen an einem mit einer Lenkerstange versehenen Fahrzeug, insbesondere einem Motorrad, bei der mittels einer Gewindeschraube (2) eine zwischen einer Konusmutter (1) und einem Anschlagteil (4) eingesetzte Spreizhülse (3) dehnbar und im Lenkerende der Lenkerstange verankerbar ist, wobei die Gewindeschraube (2) mit einer Axialbohrung versehen ist und das Ansatzteil einen umlaufenden Flansch aufweist, an dem ein Endkopf zur Aufnahme von Zubehörteilen, insbesondere Fahrtrichtungsanzeiger (16) und/oder Rückspiegel, befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endkopf aus zwei miteinander konzentrisch verbindbaren Halteelementen (5, 6) gebildet ist, zwischen denen ein seitlich geöffneter Aufnahmeraum (11) zur Aufnahme und Fixierung eines Kugelkopfes (18) ausgebildet ist, an dem Zubehörteile befestigt werden können.
Patent DE-202018102156-U1 (DE)
Title: Wasserablaufeinrichtung für ein Schiebedach oder Hubdach
IPC: B60R13/07
Filed: 2018-04-18
Abstract: Wasserablaufeinrichtung für ein Schiebedach oder Hubdach bei einem Fahrzeug, mit einem Ablaufschlauch (18), der an seinem oberen Ende ein Anschlussstück (16) zum Einsetzen in eine Öffnung (14) einer Sammelfläche (12) am Dach, vorzugsweise zum Einsetzen in eine Öffnung (14) der Fahrzeugwand, aufweist, wobei das Anschlussstück (16) vorzugsweise an den Ablaufschlauch (18) angespritzt ist.
Patent DE-202018103154-U1 (DE)
Title: Antriebstechnik für Fahrzeugbehandlungsanlagen, insbesondere Waschanlagen
IPC: B60S3/04
Filed: 2018-06-06
Abstract: Antriebsmotor für einen Waschanlagenantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Antriebsmotor (2) als Synchronmotor ausgebildet ist, insbesondere als bürstenloser Gleichstrommotor, und/oder
 - einen Innenrotor (3) mit einer Hohlwelle (5) aufweist, und/oder
 - einen Außenrotor (4) aufweist, der das Abtriebselement des Antriebsmotors (2) bildet, und/oder
 - dass der Antriebsmotor (2) als modulare Antriebseinheit (7) ausgebildet ist, die bei einheitlicher Bauform zum Antrieb verschiedener Vorrichtungsbestandteile einer Waschanlage ausgebildet ist.
Patent DE-202018103225-U1 (DE)
Title: Modulares Fahrzeugsystem
IPC: F41H7/02
Filed: 2018-06-08
Abstract: Fahrzeugsystem mit einem Fahrmodul, mindestens einem Missionsmodul (1) sowie mindestens einem Container (3),wobei das Fahrmodul eine Aufnahme aufweist, welche mindestens ein Missionsmodul (1) aufnehmen kann,dadurch gekennzeichnet,dass der Container (3) quaderförmig gestaltet ist und zu allen Seiten mit Ausnahme der Decke durch Wände geschlossen ist,dass das Missionsmodul (1) zu allen Seiten mit Ausnahme der Decke (2) offen gestaltet ist und dass das Missionsmodul (1) wahlweise in den Container (3) oder in die Aufnahme im Fahrmodul aufgenommen werden kann.
Patent DE-202018103635-U1 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-06-26
Abstract: Lichtmodul (10) für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung, mit einer eine Hauptabstrahlrichtung (12) aufweisenden Lichtquelle (14), einem langgestreckten Lichtleiter (16), der durch eine erste Stirnfläche (18), eine zweite Stirnfläche (20) und eine zwischen der ersten Stirnfläche (18) und der zweiten Stirnfläche (20) liegende und die beiden Stirnflächen verbindende Mantelfläche (22) begrenzt wird, wobei die Lichtquelle (14) in Richtung des von der Lichtquelle (14) ausgehenden Lichtstroms stromaufwärts von der ersten Stirnfläche (18) so angeordnet ist, dass die Hauptabstrahlrichtung (12) in den Lichtleiter (16) hinein weist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Stirnfläche (20) als Lichtaustrittsfläche dient, dass ein Rand der ersten Stirnfläche (18), der die erste Stirnfläche (18) von der Mantelfläche (22) trennt, die Form einer ersten vollständigen Ellipse hat, dass ein Rand der zweiten Stirnfläche (20), der die zweite Stirnfläche (20) von der Mantelfläche (22) trennt, die Form einer zweiten vollständigen Ellipse hat, und dass alle quer zu einer zentralen Führungskurve (24) des Lichtleiters (16) liegenden Querschnitte des Lichtleiters (16) ebenfalls eine elliptische Form aufweisen.
Patent DE-202018106807-U1 (DE)
Title: Antibakterielles und steriles Sanitärrohr, das die Wassertemperatur messen und die Farbe ändern kann
IPC: F16L9/14
Filed: 2018-11-29
Abstract: Sanitärrohr, umfassend einen Rohrkörper, wobei der Rohrkörper eine erste Materialschicht umfasst, wobei die erste Materialschicht aus einem antibakteriellen Material hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrkörper außerdem eine dritte Materialschicht und eine vierte Materialschicht umfasst, wobei die vierte Materialschicht aus einem die Temperatur messenden und die Farbe verändernden Material hergestellt ist, die erste Materialschicht als die innerste Schicht des Rohrkörpers angeordnet ist und die dritte Materialschicht zwischen der ersten Materialschicht und der vierten Materialschicht angeordnet ist.
Patent DE-202019100792-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung und Führungsanordnung
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-02-12
Abstract: Führungsvorrichtung (1) zum parallelen Führen mehrerer Komponenten (13 - 16), insbesondere von Kabeln, Batterien oder Akkumulatoren, mit einer Vielzahl an wabenförmig angeordneten Zellen (2 - 5), wobei in jeder Zelle (2 - 5) zumindest eine der Komponenten (13 - 16) aufnehmbar ist, wobei die Führungsvorrichtung (1) von einem zusammengeklappten Zustand (Z1) in einen auseinandergeklappten Zustand (Z2) und umgekehrt verbringbar ist, und wobei die Zellen (2 - 5) in dem auseinandergeklappten Zustand (Z2) eine größere Höhe (H) als in dem zusammengeklappten Zustand (Z 1) aufweisen.
Patent DE-202019103205-U1 (DE)
Title: Seitentürdrucktastenfreigaben
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Fahrzeugtürsystem, gekennzeichnet durch:
 eine Türstruktur, die dazu konfiguriert ist, beweglich an einer Fahrzeugkarosseriestruktur montiert zu sein, wobei die Türstruktur eine Außenseite beinhaltet;
 eine Steuerung;
 eine elektrisch angetriebene Verriegelung, die dazu konfiguriert ist, die Türstruktur in einer geschlossenen Position zu halten, wenn die elektrisch angetriebene Verriegelung verriegelt ist, und wobei es die elektrisch angetriebene Verriegelung der Tür ermöglicht, geöffnet zu werden, wenn die elektrisch angetriebene Verriegelung entriegelt ist; und
 ein elektronisches Türfreigabefeld, das an einer Außenseite der Türstruktur angeordnet ist, wobei das Türfreigabefeld eine flache Erfassungsfläche, die von der Türstruktur weg nach außen zeigt, und einen Umfang, der um die flache Erfassungsfläche verläuft, aufweist, wobei die Außenseite der Türstruktur eine flache Außenfläche aufweist, die kontinuierlich um den Umfang der flachen Erfassungsfläche in unmittelbarer Nähe dazu verläuft;
 wobei die flache Erfassungsfläche des Türfreigabefelds durch einen Sensor gekennzeichnet ist; und
 wobei die Steuerung dazu konfiguriert ist, ein Signal zu generieren, um die elektrisch angetriebene Verriegelung zu entriegeln, wenn das Türfreigabefeld ein Signal generiert, das angibt, dass ein Benutzer den Sensor betätigt hat.
Patent DE-202019104189-U1 (DE)
Title: Geflügeltränke in Form einer Doppelwand-Zylindertränke
IPC: A01K39/02
Filed: 2019-07-31
Abstract: Geflügeltränke (1) in Form einer Doppelwand-Zylindertränke, umfassend eine in Ringform ausgebildete für das Tier zugängliche Trinkrinne (2) an deren innerem Rand (3) ein topfartiges Gefäß (4) zur Bevorratung von Flüssigkeiten angeformt ist, wobei zur Speisung der Trinkrinne (2) Durchflussöffnungen (5, 15) in der Wandung des Topfgefäßes (4) und in der Wandung einer Haube (6) vorgesehen sind, wobei über dem als Mittelteil ausgebildeten Topfgefäß (4) die glockenartige Haube (6) angeordnet ist, die mittels einer lösbaren Verbindung (7) mit dem Topfgefäß (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare nicht sichtbare Verbindung (7) zwischen den Wandbereichen von Topfgefäß (4) und Haube (6) angeordnet ist.
Patent DE-202019104485-U1 (DE)
Title: Intelligente Ladevorrichtung
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Intelligente Ladevorrichtung für ein Lagegerät eines medizinischen Geräts, umfassend:
 - mindestens eine Batterie (50a - 50c);
 - mindestens ein Batterielade- / entladegerät (32a - 32c), das mit der mindestens einen Batterie (50a - 50c) gekoppelt ist und die Lade- / entladevorgänge der mindestens einen Batterie (50a - 50c) durchführt;
 - mindestens einen Batteriepfad (33a - 33c), der mit dem mindestens einen Batterielade- / entladegerät (32a - 32c) gekoppelt ist, um die relative Ladungs- / Entladungsinformation der Ladungs-/ Entladungszustände der mindestens einen Batterie (50a - 50c) zu erfassen;
 - einen einzelnen Lade- / Entladezeitaufzeichner (34), der mit dem mindestens einen Batteriepfad (33a - 33c) gekoppelt ist, um jede Lade- / Entladezeitdauer der Batterie für das mindestens einen Batterielade- / entladegerät (32a - 32c) und den Zeitabstand zwischen den Lade- und Entladevorgängen aufzuzeichnen und zu speichern;
 - eine Lade- / Entladezeitstatistik- und Analyseeinheit (35), die mit dem einzelnen Lade- / Entladezeitaufzeichner (34) gekoppelt ist und hauptsächlich dazu ausgebildet ist, für einen Zeitraum die für jeden Lade- / Entladevorgang des mindestens einen Batterielade- / entladegeräts (32a - 32c) verwendeten Zeit zu zählen and die längste Lade- / Entladezeit, die kürzeste Lade- / Entladezeit, die durchschnittliche Lade- / Entladezeit uns den Zeitabstand zwischen den Lade- / Entladevorgänge zu analysieren;
 - mindestens einen Mindestlade- / entladezeit-Auswähler (36a - 36c) für das Batterielade- / entladegerät, der mit der Lade- / Entladezeitstatistik- und Analyseeinheit (35) gekoppelt ist, um die einzelnen kürzesten Lade- und Entladezeit des mindestens einen Batterielade- / entladegeräts (32a - 32c) auszuwählen;
 - einen Komparator (37) für den voreingestellten Mindestladezeitbereich, der mit dem mindestens einen Mindestlade- / entladezeit-Auswähler (36a - 36c) für das Batterielade- / entladegerät gekoppelt ist, um den Vergleich der kürzesten Ladezeit des mindestens einen Batterielade- / entladegeräts (32a - 32c) mit einem voreingestellten Bereich durchzuführen und eine Entsprechungsbeziehung zu erzeugen; sowie
 - eine Ladegeschwindigkeit-Einstelleinheit (38), die mit dem Komparator (37) für den voreingestellten Mindestladezeitbereich gekoppelt ist, und deren Ausgang mit dem mindestens einen Batterielade- / entladegerät (32a - 32c) gekoppelt ist, wobei anhand dieser Entsprechungsbeziehung der Ladestrom des mindestens einen Batterielade- / entladegeräts (32a - 32c) eingestellt wird, um eine Ladegeschwingdigkeit für das Laden des mindestens einen Batterielade- / entladegeräts (32a - 32c) einzustellen.
Patent DE-202019104504-U1 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen von Gefahrgütern
IPC: B65D88/74
Filed: 2019-08-15
Abstract: Behälter (1, 1'), insbesondere Abrollbehälter, Absetzbehälter oder ISO-Container, zum Aufnehmen von brennbaren Gefahrgütern, mit
 einem Behälterboden (2) und mehreren Seitenwänden (4, 4', 6), die einen Aufnahmebereich (12) für das Gefahrgut (11) definieren,
 mindestens einer fluiddicht verschließbaren Behälteröffnung (10) als Zugang zum Aufnahmebereich (12),
 dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Behälters (1') ein Löschmitteltank (62, 64) vorgesehen ist, wobei der Löschmitteltank (62, 64) und der Aufnahmebereich (12) mittels einer Fluidleitung (74, 76) zum Einleiten von Löschmittel in den Aufnahmebereich (12) verbunden sind, wobei zwischen dem Löschmitteltank (62, 64) und dem Aufnahmebereich ein Absperrorgan (80) zum Freigeben oder Sperren der Fluidleitung (76) angeordnet ist.
Patent DE-202019104668-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einem Display (14), wobei das Display (14) dazu ausgebildet ist, ein Speichermedium (16) für Musik in Originalgröße darzustellen und wobei das Display (14) in seinen Abmessungen korrespondierend zu den Abmessungen eines Covers des Speichermediums (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202019105566-U1 (DE)
Title: Knopfbaugruppe
IPC: A44B1/06
Filed: 2019-10-09
Abstract: Knopfbaugruppe (100) umfassend
 - eine Basis (1), die einen Stift (11) mit einem Schraubgewinde (12) aufweist, und
 - einen Knopfkopf (2) mit einem Vorsprung (20), der mit einer Öffnung (21) versehen ist, die dazu ausgebildet ist, den Stift (11) durch eine Relativbewegung der Basis (1) entlang einer Aufnahmeachse (A1) wenigstens teilweise aufzunehmen,
 wobei die Öffnung (21) mit einer Gewindefläche (22) versehen ist, die dazu ausgebildet ist, in das Schraubgewinde (12) einzugreifen;
 wobei der Knopfkopf (2) ferner mindestens eine Greifzone (23, 26) umfasst, die den Knopfkopf (2) wenigstens teilweise um die Aufnahmeachse (A1) herum umgibt.
Patent DE-202019105668-U1 (DE)
Title: Elektrischer Rohrheizkörper
IPC: H05B3/50
Filed: 2019-10-15
Abstract: Elektrischer Rohrheizkörper (10,20,30,40,50,60,70,80,90, 100) mit einem rohrförmigen Metallmantel (14,24,34,44,54,64,74,84,94,104), in dessen Innenraum ein elektrisches Heizelement (11,21,31,41,51,61,71,81,91,101) angeordnet ist, wobei ein erstes Ende (11a,21a,31a,41a, 51a,61a,71a,81a,91a,101a) des elektrischen Heizelements (11,21,31,41,51,61,71,81,91,101) elektrisch leitend mit dem rohrförmigen Metallmantel (14,24,34,44,54,64,74,84, 94,104) verbunden ist, so dass der rohrförmige Metallmantel (14,24,34,44,54,64,74,84,94,104) einen Rückleiter für elektrischen Strom, mit dem das elektrische Heizelement (11,21,31,41,51,61,71,81,91,101) an einem zweiten Ende (11b,21b,31b,41b) versorgt wird, bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Metallmantel (14,24,34,44,54,64,74,84,94,104) derart dimensioniert und ausgestaltet ist, dass er einen Beitrag von mindestens 25% zur Heizwirkung liefert.
Patent DE-202019105902-U1 (DE)
Title: Automatischer elektronischer Entfernungsmesser
IPC: G01S17/08
Filed: 2019-10-24
Abstract: Automatischer elektronischer Entfernungsmesser, umfassend:
 eine zentrale Verarbeitungseinheit (10), die bestimmt, ob der Entfernungsmesser senkrecht oder parallel zu einer horizontalen Ebene steht,
 ein Entfernungsmessungsmodul (20), das elektrisch mit der zentralen Verarbeitungseinheit (10) verbunden ist, um eine Distanz relativ zu einem ersten zu messenden Zielobjekt (81) zu erfassen;
 eine inertiale Sensoreinheit (30), die elektrisch mit der zentralen Verarbeitungseinheit (10) verbunden ist, um einen Winkel zwischen einer Längskante des Entfernungsmessers und der horizontalen Ebene zu messen;
 ein Gehäuse (50), das die zentrale Verarbeitungseinheit (10), das Entfernungsmessungsmodul (20) und die inertiale Sensoreinheit (10) abdeckt;
 wobei, wenn die zentrale Verarbeitungseinheit (10) bestimmt, dass der Entfernungsmesser parallel oder senkrecht zur horizontalen Ebene ist, die zentrale Verarbeitungseinheit (10) das Entfernungsmessungsmodul (20) steuert, um die Distanz zwischen dem Entfernungsmesser und dem ersten Zielobjekt (81) zu messen.
Patent DE-202019106568-U1 (DE)
Title: Seidenkokonprodukt
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Seidenkokonprodukt (16) mit einem Seidenkokon (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Seidenkokon (10) eine Pulverimprägnierung aufweist, wobei die Pulverkörner der Pulverimprägnierung im arithmetischen Mittel einen Durchmesser zwischen 0,0002mm und 2mm aufweisen.
Patent DE-202020003537-U1 (DE)
Title: Etui zum Aufbewahren von Schreibgeräten mit integriertem Desinfektionssystem
IPC: A45C11/34
Filed: 2020-08-18
Abstract: Etui zum Aufbewahren von Schreibgeräten mit integriertem Desinfektionssystem, dadurch gekennzeichnet, dass im inneren Bereich des Etui-Körpers (3) sich in der Halterung für Schaumstoff (6) das mit Desinfektionsmittel imprägnierter Schaumstoff (5) befindet und dass dank dem Etui-Deckel mit Gewinde (2) das Etui geöffnet werden kann, um das Desinfektionsmittel nachzufüllen.
Patent DE-202020004312-U1 (DE)
Title: System zur Vermittlung und Ausübung einer Dienstleistung zwischen einem Nachfrager und spezifischen Anbieter
IPC: G06Q30/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: System zur Vermittlung und Ausübung einer Dienstleistung zwischen einem Nachfrager und einem spezifischen Anbieter,- wobei der Anbieter autorisiert sein muss,- wobei der Nachfrager vom Anbieter angebotene, angepasste und energieeffiziente Produkte und die damit verbundene personalisierte Servicemöglichkeit vorher über eine Online-Plattform des autorisierten Anbieters erwerben muss,- wobei die Dienstleistung zwischen dem Anbieter und dem Nachfrager der Dienstleistung über mehrere Schnittstellengeräte vorgesehen ist, sowohl durch optische als auch akustische Signale und- wobei die Kommunikation zwischen dem Anbieter und Nachfrager in Echtzeit erfolgt
Patent DE-202020005063-U1 (DE)
Title: Luftwäscher zur Reinigung der Raumluft und Abtötung von Bakterien und Viren
IPC: A61L9/14
Filed: 2020-12-07
Abstract: Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese als Luftwäscher zum Reinigen und Desinfizieren der Luft von Bakterien und Viren dient.
Patent DE-202020005084-U1 (DE)
Title: Zahnbürste für kleine Hunde und Katzen mit sehr flachem Bürstenkopf. Hauptsächlich zum Erreichen und Putzen der seitlichen Zähne zur Vermeidung von Plaquebildung
IPC: A61D5/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Zahnbürste mit sehr flachen Bürstenkopf von ca. 8 mm Stärke beim Bürstenkopf.
Patent DE-202020102389-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: Atemschutzmaske,
 mit einem textilen Filterelement, welches dazu bestimmt ist, mit einer als Rückseite bezeichneten Fläche dem Gesicht eines Benutzers dessen Atemwegsöffnungen abdeckend anzuliegen,
 und mit einer die Position des Filterelements an dem Gesicht des Benutzers sichernden Halterung,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Rückseite bereichsweise klebend ausgestaltet ist und so die Halterung bildet.
Patent DE-202020102987-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit austauschbarer Sicherheitsverkleidung für eine Fahrerkabine des Fahrzeugs
IPC: E02F9/16
Filed: 2020-05-26
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Baufahrzeug, mit einer durch eine Sicherheitsverkleidung gesicherten Fahrerkabine,
 wobei die Sicherheitsverkleidung mindestens eine Sicherheitsfensterscheibe in einem Halterahmen umfasst,
 wobei an einem Rahmen der Fahrerkabine ein erstes Verbindungselement angebracht ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Sicherheitsverkleidung lösbar mit dem ersten Verbindungselement verbunden ist.
Patent DE-202020103344-U1 (DE)
Title: Fugenzahnmesser
IPC: A01B1/16
Filed: 2020-06-10
Abstract: Fugenzahnmesser zum Entfernen von Unkraut aus Fugen, mit einem länglichen Handgriff (1) und einer am Handgriff (1) angeordneten länglichen, flachen und metallischen Klinge (2) mit einer Schneide, die mindestens einen Zahn (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (2) derart am Handgriff (1) angeordnet ist, dass die Längsachse (A) der Klinge (2) um 25-40°, vorzugsweise um 30-35°, geneigt zur Längsachse (B) des Handgriffs (1) verläuft.
Patent DE-202020105060-U1 (DE)
Title: System zur lösbaren Verbindung von Bauteilen
IPC: E04F15/02
Filed: 2020-09-02
Abstract: System zur lösbaren Verbindung von Bauteilen, wobei
 in jedem der zu verbindenden Bauteile (10) wenigstens eine Nut (12) eingebracht ist, wobei
 in den Nuten (12) der zu verbindenden Bauteile (10) ein oder mehrere Verbindungselemente (20) einlegbar sind, sodass die Bauteile (10) in Nutbreitenrichtung formschlüssig mit den Verbindungselementen (20) verbindbar sind und
 die Nuten (12) jeweils zwei Nutkanten und einen Nutgrund umfassen, wobei
 das Verbindungselement (20) geometrisch aus mehreren Teilen besteht, wobei ein erster Querschnitt eines ersten Teils des Verbindungselements (20) in einer ersten Nuttiefenrichtung von den ersten Nutkanten zum ersten Nutgrund hin einen breiten Abschnitt konstanter Breite (202), später einen Abschnitt zunehmender Breite (204) und am Ende einen Endabschnitt (206) mit abnehmender Breite umfasst, sodass ein erstes Bauteil (10) und der erste Teil des Verbindungselements (20) auch in der ersten Nuttiefenrichtung formschlüssig verbindbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Verbindungselement (20) mindestens einen zweiten Teil umfasst, dessen zweiter Querschnitt in einer zweiten Nuttiefenrichtung von den zweiten Nutkanten zum zweiten Nutgrund hin wiederum einen breiten Abschnitt konstanter Breite (202), später einen Abschnitt zunehmender Breite (204) und am Ende einen Endabschnitt (206) mit abnehmender Breite umfasst, sodass ein zweites Bauteil (10) und der zweite Teil des Verbindungselements (20) sowohl in der Nutbreitenrichtung als auch in der Nuttiefenrichtung formschlüssig verbindbar sind.