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Patent DE-102015226011-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung zum Detektieren zumindest eines reflektierenden Elements in einem Detektionsbereich, Fahrzeug und Verfahren zum Erfassen eines Detektionsbereiches mittels einer Detektionsvorrichtung
Inventor: GRUNDMANN THILO
IPC: H04N5/232
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionsvorrichtung (106) zum Detektieren zumindest eines reflektierenden Elements (102) in einem Detektionsbereich (104). Die Detektionsvorrichtung (106) umfasst zumindest eine Belichtungseinrichtung zum Belichten des Detektionsbereiches (104) mit Licht eines ersten Frequenzbereichs und zumindest einen Bildaufnahmesensor zum Aufnehmen eines Bildes des Detektionsbereiches (104). Der Bildaufnahmesensor weist zumindest ein für das Licht des ersten Frequenzbereichs sensitives erstes Pixel und ein für Licht eines von dem ersten Frequenzbereich abweichenden zweiten Frequenzbereichs sensitives zweites Pixel auf.
Patent DE-102015226371-A1 (DE)
Title: Projektil für Vogelschlaguntersuchungen
Inventor: TOSO YVES
IPC: F42B30/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Um ein Projektil für Vogelschlaguntersuchungen zu schaffen, welches reproduzierbare und repräsentative Ergebnisse bei Vogelschlaguntersuchungen ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Projektil eine Vielzahl von miteinander verbundenen Einzelkörpern umfasst, welche aus einem Feststoffmaterial gebildet sind.
Patent DE-102016001536-A1 (DE)
Title: Halteanordnung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: UNRUH CARSTEN
IPC: B62D27/04
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung eines ersten Bauteils (10) an einem zweiten Bauteil (12) eines Fahrzeugs, bei welcher das erste Bauteil (10) zumindest mittelbar an dem zweiten Bauteil (12) gehalten ist, wobei zumindest ein Randbereich (16) des zweiten Bauteils (12) mit einer Dichtmasse (20) in einem Dichtrahmen (22) aufgenommen ist, an welchem das erste Bauteil (10) mittels wenigstens einer elastisch verformbaren Federeinrichtung (26) nachgiebig gehalten ist.
Patent DE-102016004138-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren eines rohrförmigen Bauteils
Inventor: DUDZIAK KAI-UWE
IPC: B21D26/02
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Kalibrieren eines rohrförmigen Bauteils (12), insbesondere eines mittels Innenhochdruckumformen hergestellten Bauteils, mit einem Innenwerkzeug (16) und einem Außenwerkzeug (18), welche in axialer Richtung der Vorrichtung (10) relativbeweglich zueinander sind und zwischen welchen in radialer Richtung der Vorrichtung (10) ein Spalt zum Umformen des Bauteils (12) gebildet ist, wobei das Innenwerkzeug (16) und das Außenwerkzeug (18) unterschiedliche Nachgiebigkeiten aufweisen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Kalibrieren eines rohrförmigen Bauteils (12).
Patent DE-102016006947-A1 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Kraftfahrzeug, ein entsprechendes Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Sonnenblende
Inventor: LACHER PETER
IPC: B60R1/04
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonnenblende (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Sonnenblendenkörper (12), wobei die Sonnenblende (10) weiterhin eine Anzeigevorrichtung (22) zur Anzeige von zumindest Bilddaten und mindestens eine Kamera (28) zur Aufzeichnung von Bilddaten umfasst. Die Erfindung betrifft überdies ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer derartigen Sonnenblende (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Sonnenblende (10).
Patent DE-102016009507-A1 (DE)
Title: Erkennung von Lichtsignalen
Inventor: SMUDA PEER
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer (3) zur Erzeugung mehrerer Lichtverteilungen, wobei zumindest eine Lichtverteilung ein als potenzielle Lichtsignalanlage (4, 5) erkanntes Objekt (O1 bis O3) anstrahlt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Erkennung von Lichtsignalen (L1 bis Ln), wobei in einer Fahrzeugumgebung Objekte (O1 bis O3) ermittelt werden, welche potenziell Lichtsignalanlagen (4, 5) sind, und zumindest ein als potenzielle Lichtsignalanlage (4, 5) erkanntes Objekt (O1 bis O3) angestrahlt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Fahrerassistenzvorrichtung (6).
Patent DE-102016009722-A1 (DE)
Title: Elektrisches Ruder bzw. Paddel für den Wassersport
Inventor: FISCHER HERWIG
IPC: B63H16/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Ein Ruder/Paddel für Wassersportzwecke wie Kanufahren, Rudern, Kajakfahren, Stand Up Paddeling etc. in dem statt einer Fläche zum Aufbau eines Wasserwiderstands ein elektrischer Antrieb vorgesehen ist, der gegen die Paddel/Ruderbewegung des Paddlers/Ruderers die zur Erzeugung des Vortriebs notwendige Wasserkraft erzeugt.
Patent DE-102016010571-A1 (DE)
Title: Kabelschlaggeflecht und Herstellungsverfahren
Inventor: WALTHER KLAUS
IPC: D07B1/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: Kabelschlaggeflecht mit mehreren geschlagenen, miteinander verflochtenen Kardeelen, wobei jedes Kardeel aus mehreren verdrehten Litzen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Litze aus mehreren verdrehten Garnen oder Zwirnen gebildet ist.
Patent DE-102016012386-A1 (DE)
Title: Schnecken-Plastifiziermaschine und Verfahren zum Betreiben einer Schnecken-Plastifiziermaschine
Inventor: HENNES JOCHEN
IPC: B29C45/60
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft diverse Aspekte bei Plastifiziervorrichtungen und Plastifizierverfahren zum Fördern, Aufschmelzen und Homogenisieren von thermoplastischen Kunststoffen.
Patent DE-102016012596-A1 (DE)
Title: Auf thematischer Karte basierende Routenoptimierung
Inventor: LINDMAN ERIK
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Gemäß eines beispielhaften Aspekts der vorliegenden Erfindung wird ein Gerät bereitgestellt, das mindestens einen Verarbeitungskern, mindestens einen Speicher einschließlich eines Computerprogrammcodes, umfasst, wobei der mindestens eine Speicher und der Computerprogrammcode konfiguriert sind, um mit dem mindestens einen Verarbeitungskern das Gerät dazu zu veranlassen, mindestens eine Route zumindest teilweise auf einer Datenbank einer thematischen Karte und einem aktuellen Ort des Geräts basierend zu bestimmen, die bestimmte Route als eine vorgeschlagene Route einem ersten Benutzer zu präsentieren und in Reaktion auf die Genehmigung der vorgeschlagenen Route durch den ersten Benutzer eine Betätigungseinheit basierend auf der vorgeschlagenen Route einzuleiten.
Patent DE-102016100096-A1 (DE)
Title: Eingabeeinheit
Inventor: BACHMANN RAPHAEL
IPC: G06F3/0481
Filed: 2016-01-04
Abstract: Eingabeeinheit, insbesondere Tastatur, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Finger (1) oder einem Stift (2) auf einem Touchscreen (10), in einem Eingabefeld (16) und einem darin enthaltenen Tastenfeld (21), welches Konsonant-Tasten (22) und höchstens eine einzige Vokal-Taste (25) aufweist, eine Eingabe erfolgt, dass die Eingabe über Mittel der Datenverarbeitung Buchstaben, bzw. Buchstabenfolgen, Silben, Worte, Spezialzeichen erzeugt oder Funktionen ausführt, dass das Tastenfeld (21) drei Buchstabentastenreihen aufweist, dass die obere Buchstabentastenreihe (17) höchstens die Vokal-Taste (25) und die Buchstabentasten für die Buchstaben Q, W, R, T, Z oder Y sowie P aufweist, dass die mittlere Buchstabentastenreihe (18) die Buchstabentasten für die Buchstaben S, D, F, G, H, J, K sowie L aufweist, dass die untere Buchstabentastenreihe (19) die Buchstabentasten für die Buchstaben Y oder Z, X, C, V, B, N sowie M aufweist, dass das Tastenfeld (21) die Buchstabentaste für den Buchstaben Z entweder in der oberen Buchstabentastenreihe (17) oder der unteren Buchstabentastenreihe (19) aufweist, dass das Tastenfeld (21) die Buchstabentaste Y in der Buchstabenreihe aufweist, welche nicht die Buchstabentaste für den Buchstaben Z enthält.
Patent DE-102016104185-A1 (DE)
Title: Füllelement
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Füllelement (10) zum Befüllen von Behältern mit einer Flüssigkeit, umfassend einen Füllelementkörper (12) mit einem Produktkanal (14), in welchem ein Füllventil (22) ausgebildet ist, wobei am unteren Ende des Produktkanals (14) eine Abgabeöffnung (24) ausgebildet ist, bei welchem Füllelement des Weiteren unter der Abgabeöffnung (24) eine Aufnahme (28) für einen Behälter (30) ausgebildet ist, welches Füllelement (10) einen Füllstandssensor (35) aufweist, der sich zumindest teilweise vertikal unter die Abgabeöffnung (24) erstreckt, wobei das Füllventil (22) in Abhängigkeit von dem Signal des Füllstandssensors (35) betätigbar ist. Der Füllstandssensor (35) weist einen Schwingungskörper (34; 46) auf als auch eine Messeinrichtung (38), um die Schwingung des Schwingungskörpers (34; 46) zu messen.
Patent DE-102016105306-A1 (DE)
Title: Plattenstrecker sowie Plattenstreckverfahren
Inventor: HÜSGEN DAVID
IPC: B23Q7/06
Filed: 2016-03-22
Abstract: Um einen Plattenstrecker, der zwei aufeinander gerichtete Spannköpfe, die gegeneinander zum Aufbringen einer entlang einer Streckrichtung gerichteten Spannkraft über ein die Spannkraft aufnehmendes Druckelement verlagerbar sind, umfasst, hinsichtlich seiner Richtmöglichkeit zu verbessern, kann sich der Plattenstrecker durch wenigstens einen senkrecht zu der Spannkraft wirksamen Querrichter auszeichnen. Ebenso lassen sich kumulativ bzw. alternativ hierzu bei einem Verfahren zum Strecken einer Platte in einem Plattenstrecker die Richtmöglichkeiten verbessern, wenn sich dieses dadurch auszeichnet, dass während des Streckens der Platte die Platte quergerichtet wird.
Patent DE-102016110363-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und verfahren zum ermitteln einer lastimpedanz
Inventor: SOLOMKO VALENTYN
IPC: H04B1/04
Filed: 2016-06-06
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Kommunikationsvorrichtung beschrieben, die eine Antenne, einen Signalpfad zum Bereitstellen eines Signals an eine Antenne, zwei Richtkoppler, die in dem Signalpfad angeordnet sind, wobei jeder Richtkoppler mit einer justierbaren Impedanz verbunden ist, die die charakteristische Impedanz des Richtkopplers bestimmt; eine Steuerung, die eingerichtet ist, für jede von einer Mehrzahl von Impedanzen die justierbaren Impedanzen der Richtkoppler auf die Impedanz zu setzen; ein Rückflussdämpfungsschaltkreis, der eingerichtet ist, für jede von einer Mehrzahl von Impedanzen eine Rückflussdämpfung des Signalpfads zu ermitteln, wenn die justierbaren Impedanzen der Richtkoppler auf die Impedanz gesetzt sind; ein Lastimpedanzermittlungsschaltkreis, der eingerichtet ist, eine Lastimpedanz des Signalpfads basierend auf den ermittelten Rückflussdämpfungen zu ermitteln.
Patent DE-102016112678-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Analyse von Gaseigenschaften
IPC: G01N29/024
Filed: 2016-07-11
Abstract: Erfassung von Gaseigenschaften, insbesondere die Erfassung der Gaszusammensetzung, der Temperatur und/oder der Feuchtigkeit eines Gases, durch Messung der Schallgeschwindigkeit mit einem Schallsender (1) und einem Schallempfänger (2), die beide auf einem gemeinsamen Körper (3) befestigt sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Bestimmung der Feuchtigkeit der Atmosphäre in einem Garraum eines Gargeräts. Die Erfindung betrifft ferner eine schallgeschwindigkeitsgestützte Gassensoranordnung, die so eingerichtet ist, dass sie Gaseigenschaften, insbesondere die Gaszusammensetzung, die Temperatur und/oder die Feuchtigkeit eines Gases, misst und die einen Sender (1), einen Empfänger (2) und eine Signalverarbeitungseinheit umfasst. Die Schallgeschwindigkeit wird bestimmt, indem der Sender (1) und der Empfänger (2) in unterschiedlichen Arbeitszyklen angesteuert werden, um zwischen den verschiedenen Laufzeiten des Schalls durch das Gas und den aus einem Feststoff bestehenden gemeinsamen Körper (3) zu unterscheiden.
Patent DE-102016114475-A1 (DE)
Title: Sortier- und Vorratsbehälter mit Dosierfunktion zur Aufbewahrung und geordneten Entnahme von Medikamenten
Inventor: FRITZSCH BERTRAM
IPC: B65D83/04
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sortier- und Vorratsbehälter mit Dosierfunktion zur Aufbewahrung und getrennten Entnahme von Medikamenten, bestehend aus einem langgestreckten, wannenförmigen Behälterunterteil, welches mehrere, durch Querwände getrennte Kammern aufweist, einem im Querschnitt C-profilartig ausgebildeten Schiebedeckel, dessen seitliche Schenkel einen oberen Abschnitt der Längsseitenwände des Behälterunterteiles umgreifen, derart, dass der Schiebedeckel in Längsausdehnungsrichtung des Behälterunterteiles zur Freigabe einzelner Kammern beweglich ist. Erfindungsgemäß ist am oberen Rand mindestens der Längsseitenwände des Behälterunterteils ein sich nach außen erstreckender, schienenartiger Vorsprung ausgebildet, welcher mit einem diesbezüglichen nutartigen Rücksprung in den Schenkeln des Schiebedeckels korrespondiert. Weiterhin weist einer der Schenkel des Schiebedeckels eine Verlängerung in Richtung Behälterunterteil auf, wobei diese Verlängerung in Verbindung mit einer an einer Außenseite mindestens einer der Längsseitenwände des Behälterunterteils vorhandenen Ausbauchung oder Kante eine, in eine erste Richtung wirkende erste Begrenzung des Schiebeweges des Deckels bildet, wobei eine zweite Begrenzung des Schiebeweges in einer zweiten Richtung durch einen Vorsprung oder Zapfen an der Unterseite des Deckels in Verbindung mit einer der Querwände der Kammern oder einer der Querseitenwände des Behälterunterteils realisiert ist.
Patent DE-102016118686-A1 (DE)
Title: Hydraulische-steuerungsvorrichtung für einen hydraulischen drehmomentwandler
Inventor: HWANG JIN YOUNG
IPC: F16H61/686
Filed: 2016-09-30
Abstract: Ein Hydraulikdruck-Steuerkreislauf eines Drehmomentwandlers weist auf: ein Drehmomentwandler-Steuerventil zur Steuerung eines Leitungsdruckes, der von einem Leitung-Reglerventil geliefert wird, das einen Hydraulikdruck, der von einer Hydraulikpumpe geliefert wird, stabil steuert, um ihn direkt einer Fluidkammer innerhalb eines Drehmomentwandlergehäuses als einen Betriebs-Hydraulikdruck zuzuführen, ein Druckminderventil zur stabilen Steuerung des Hydraulikdruckes, ein Drehmomentwandler-Steuer-Magnetventil zur Steuerung des Hydraulikdruckes, der von dem Leitung-Reglerventil geliefert wird, um einer Eingriff-Hydraulikkammer der Überbrückungskupplung zugeführt zu werden, und ein Schaltventil zur Lieferung des Hydraulikdruckes, der von dem Druckminderventil geliefert wird, an eine Löse-Hydraulikkammer der Überbrückungskupplung oder zur Abführung des Hydraulikdruckes der Löse-Hydraulikkammer der Überbrückungskupplung, während es durch einen Steuerdruck des Drehmomentwandler-Steuer-Magnetventils gesteuert wird.
Patent DE-102016122897-A1 (DE)
Title: Lotpaste bestehend aus einer bleifreien Lotzusammensetzung mit hoher Duktilität und einem Lötflussmittel
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: B23K35/26
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Lotpaste bestehend aus einer bleifreien Lotzusammensetzung und einem Lötflussmittel, wobei die bleifreie Lotzusammensetzung 0,02 bis 6 Gew.-% Stibium, 0,03 bis 3 Gew.-% Kupfer, 0,03 bis 8 Gew.-% Bismut, 40 bis 60 Gew.-% Indium, 0,3 bis 8 Gew.-% Silber, 5 bis 11 Gew.-% Magnesium, 0,1 bis 2,5 Gew.-% Scandium, 0,4 bis 1,5 Gew.-% Niob und 10 bis 45 Gew.-% Zinn und das Lötflussmittel 25 bis 32 Gew.-% Kolophonium, 5 bis 7 Gew.-% einer Mischung von Pentandisäure und 2-Fluorobenzoesäure als organischen Säuren-Aktivator, 0,2 bis 0,5 Gew.-% Alkylphenol-Polyoxyethylen als oberflächenaktiven Wirkstoff, 0,7 bis 0,8 Gew.-% 1-Octylalkohol als Entschäumungsmittel, 0,5 bis 0,7 Gew.-% Hydrochinon als Stabilisator und 20 bis 32 Gew.-% eines Monoalkyl-Propylenglycol-basierten Lösungsmittels enthält.
Patent DE-102016202097-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Navigationssystems eines Kraftfahrzeugs sowie ein Navigationssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TAVA MARCELLO
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems in einem Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten: – Ausgeben von Fahranweisungen gemäß einer ausgewählten Fahrstreckenempfehlung, die einer von drei oder mehr als drei Fahrstreckenempfehlungen entspricht, die basierend auf unterschiedlichen Informationen generiert sind, – bei einem Verfügbarwerden einer der drei oder mehr als drei Fahrstreckenempfehlungen oder einer Aktualisierung der ausgewählten Fahrstreckenempfehlungen, Anfragen nach einem Wechseln zwischen den drei oder mehr als drei Fahrstreckenempfehlungen; – Wechseln zwischen der ersten, der zweiten und der dritten Fahrstreckenempfehlung, nur wenn eine Anfrage nach einem Wechseln der entsprechenden Fahrstreckenempfehlung von einem Nutzer angenommen wird.
Patent DE-102016204295-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Standortermittlung eines beweglichen Mietobjektes
Inventor: ERDT KARL-HEINZ
IPC: G06Q50/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Standortermittlung eines beweglichen Mietobjektes, umfassend mindestens eine ortsfeste Station, sowie ein Verfahren zur Standortermittlung eines beweglichen Mietobjektes an einer ortsfesten Station. Im Vergleich zum Stand der Technik soll die Genauigkeit der Standortermittlung verbessert sowie die Installation und der Betrieb eines solchen Systems kostengünstiger werden. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die ortsfeste Station einen Signalgeber (6) umfasst, welcher zum Empfangen eines von dem Mietobjekt ausgesendeten Anforderungssignals (5) sowie zum Aussenden einer die ortsfeste Station identifizierenden Stationskennung (7) eingerichtet ist, wobei das Aussenden der Stationskennung (7) erst nach Empfang eines Anforderungssignals (5) startet.
Patent DE-102016204815-A1 (DE)
Title: Proteasen mit verbesserte Enzymstabilität in Waschmittel
Inventor: MUSSMANN NINA
IPC: C12N15/57
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Proteasen umfassend eine Aminosäuresequenz, die mindestens 70 % Sequenzidentität mit der in SEQ ID NO: 2 angegebenen Aminosäuresequenz über deren Gesamtlänge aufweist und die eine Aminosäuresubstitution an mindestens einer der Positionen P9, Q62, D101, N130, G166, N187, S216, N238 oder Q271, jeweils bezogen auf die Nummerierung gemäß SEQ ID NO: 2, aufweisen sowie deren Herstellung und Verwendung. Derartige Proteasen zeigen eine sehr gute Stabilität, insbesondere Lagerstabilität, bei gleichzeitig guter Reinigungsleistung.
Patent DE-102016206281-A1 (DE)
Title: Erhitzerkopf für eine Heißgasmaschine
Inventor: FRITZ OLIVER
IPC: F01K27/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Erhitzerkopf (6) für eine Heißgasmaschine des Alpha-Typs, die mehrere doppeltwirkende Zylinder in Siemensanordnung aufweist. Der Erhitzerkopf (6) umfasst mehrere Heizrohre (14) in einer ringförmigen Anordnung (20) um eine Mittelachse (18), die jeweils einen Expansionsraum (12) eines solchen Zylinders mit einem Regenerator (10) verbinden. Jedes Heizrohr (14) weist einen mit dem jeweiligen Expansionsraum (12) verbundenen inneren Verbindungsabschnitt (23), einen mit dem jeweiligen Regenerator (10) verbundenen äußeren Verbindungsabschnitt (24) und einen in der ringförmigen Anordnung (20) liegenden Heizabschnitt (25) auf, der über einen inneren Bogen (28) mit dem inneren Verbindungsabschnitt (23) verbunden ist und der über einen äußeren Bogen (29) mit dem äußeren Verbindungsabschnitt (24) verbunden ist. Eine preiswerte Herstellung kann erreicht werden, wenn zumindest bei einem solchen Heizrohr (14) der Heizabschnitt (25) zwischen dem inneren Bogen (28) und dem äußeren Bogen (29) zumindest einen gebogenen Längsabschnitt (30) aufweist, der in einer Ebene (32) liegt.
Patent DE-102016207187-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung und Verfahren zum Vermeiden eines Wildwechsels vor einem Kraftfahrzeug
Inventor: KOCH HILMAR
IPC: B60Q1/50
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schutzvorrichtung (14) für ein Kraftfahrzeug (10) zum Vermeiden eines Wildwechsels über einen vor dem Kraftfahrzeug (10) in einer Umgebung (11) angeordneten Fahrweg (12), aufweisend eine Lichtquelle (18) zum Erzeugen eines Projektionslichts (20) in dem Kraftfahrzeug (10) und eine Projektionseinrichtung (19) zum Erzeugen einer Lichtprojektion (15) aus dem Kraftfahrzeug (10) heraus in die Umgebung (11) mittels des Projektionslichts (20). Die Erfindung sieht vor, dass die Projektionseinrichtung (19) dazu eingerichtet ist, mittels der Lichtprojektion (15) einem in der Umgebung (11) befindlichen Wildtier zumindest eine graphische Darstellung (16) eines Hindernisses für eine Fortbewegung in Richtung zu dem vorausliegenden Fahrweg (12) hin optisch darzubieten.
Patent DE-102016207309-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schmelzschichten von Werkstücken
Inventor: BURKHARDT CARLO
IPC: B29C64/106
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schmelzschichten von Werkstücken (3), mit wenigstens einem Druckkopf (5), eingerichtet zum Aufbauen eines Werkstücks (3) Schicht für Schicht aus wenigstens einem mittels des Druckkopfs (5) ausbringbaren Material. Dabei ist vorgesehen, dass dem Druckkopf (5) wenigstens eine Wärmequelle (11) zugeordnet ist, die so ausgebildet ist, dass von dem Druckkopf (5) ausgebrachtes Material (7) mittels von der Wärmequelle (11) erzeugter Wärme zumindest teilweise oberflächlich anschmelzbar ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Schmelzschichten von Werkstücken.
Patent DE-102016209182-A1 (DE)
Title: Scheibenförmiges kosmetisches Produkt
Inventor: VANDERHENST ROB
IPC: A61Q1/04
Filed: 2016-05-26
Abstract: Kosmetisches Produkt aufweisend eine feste oder wachsartige Zubereitung, welche von einem mindestens zweiteiligen schalenförmigen Behältnis eingeschlossen ist, wobei das Behältnis durch verschwenken eines Behälterteils in Bezug auf das zweite Behälterteil geöffnet werden kann um einen Teil der Zubereitung freizugeben.
Patent DE-102016210521-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: ANTÁLEK MARTIN
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend einen Innenring (1) und einen Außenring (2) sowie mindestens eine erste und mindestens eine zweite radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) angeordnete Kupplungsscheibe (3a, 3b), wobei die mindestens zwei Kupplungsscheiben (3a, 3b) mit einer Axialkraft beaufschlagbar sind, um an ihren Stirnflächen ein Reibmoment zu erzeugen, das die Übertragung eines Drehmoments zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) ermöglicht, wobei die mindestens eine erste Kupplungsscheibe (3a) im Wesentlichen formschlüssig mit dem Außenring (2) verbunden ist und die mindestens eine zweite Kupplungsscheibe (3b) drehfest mit dem Innenring (1) wirkverbunden ist, wobei ferner die mindestens eine erste Kupplungsscheibe (3a) aufgrund der Erzeugung des Reibmoments an den Stirnflächen eine Relativdrehung zum Außenring (2) erfährt, die zu einer radialen Einschnürung der mindestens einen ersten Kupplungsscheibe (3a) führt, so dass eine Innenumfangsfläche der mindestens einen ersten Kupplungsscheibe (3a) an einer Außenumfangsfläche des Innenrings (1) zur Anlage kommt, um dort ein zusätzliches Reibmoment zur Übertragung des Drehmoments zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu erzeugen.
Patent DE-102016212727-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anpassen von Bereichen für das Warnen eines Fahrers
Inventor: STENMANNS DAVID
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-13
Abstract: Verfahren zum Anpassen eines Warnbereichs für einen Fahrer eines Fahrzeugs (1) mit einem Umfelderfassungssystem, das einen Bereich seitlich-hinter einem Fahrzeug überwacht und einen Warnbereich seitlich-hinter dem Fahrzeug festlegt, wobei der Warnbereich an einen Fahrspurverlauf oder eine Fahrbahnbegrenzung angepasst wird.