baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19647024-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk für in Fahrzeugen verwendete Antriebe, insbesondere für Scheibenwischervorrichtungen
Inventor: EDELE REINHARD
IPC: F16C11/06
Filed: 1996-11-14
Granted: 2008-08-21
Abstract: Kugelgelenk
für in
Fahrzeugen verwendete Antriebe, insbesondere für Scheibenwischervorrichtungen,
mit einem an einem ersten Getriebeglied (1) befestigten Kugelzapfen
(2), auf den eine an einem zweiten Getriebeglied (4) befestigte
Kugelschale (3) aufgeknöpft ist,
und mit einer einstückigen
Balgdichtung (8), die sich mit Vorspannung an den gegenüberliegenden
Getriebegliedern (1, 4) abstützt
und mit ihren gegenüberliegenden Öffnungen
(9, 10) den Kugelzapfen (2) bzw. die Kugelschale (3) umschließt, wobei
die Balgdichtung (8) im wesentlichen von zwei ineinander übergehenden,
ringförmigen
Wänden (15,
16) gebildet ist, die im gegenseitigen Bezug elastisch faltbar sind,
wobei die Balgdichtung (8) eine elastische Verformungszone (20)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Verformungszone
(20) auf einen ringförmigen
Bereich begrenzt ist, dass die Balgdichtung (8) aus dem Werkstoff
TPE (Thermoplastischer Elastomer) gefertigt ist, dass die Dichtfunktion
der Balgdichtung (8) durch deren gegenüberliegenden axialen Stirnseiten
(13, 14) erfüllt
wird, die mit Vorspannung drückend
an dem ersten bzw. an dem zweiten Getriebeglied (1 bzw....
Patent DE-19680459-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches Getriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ARHAB RABAH
IPC: F16H45/02
Filed: 1996-05-10
Granted: 2006-05-18
Abstract: Hydrodynamisches
Getriebe, insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einer insgesamt quer ausgerichteten Wand (2),
die drehfest mit einer treibenden Welle verbunden werden kann und
an der mittig ein Führungsring
(6) befestigt ist, einem Kolben (9), der axial beweglich entlang
dem Führungsring
(6) dicht gelagert ist und zusammen mit dem besagten Führungsring
(6) und der besagten Querwand (2) eine Kammer mit veränderlichem
Volumen (30) bildet, die außen
durch eine Kupplungsscheibe (10) und durch Reibbeläge (11)
begrenzt wird, die zwischen dem Kolben (9) und der Kupplungsscheibe
(10) oder zwischen der Kupplungsscheibe (10) und der Querwand (2) eingespannt
werden können,
wobei jeder Reibbelag (11) fest mit einem der Elemente Kupplungsscheibe
(10) oder Kolben (9) oder Querwand (2) verbunden ist, zwischen denen
er eingespannt werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass zur Querwand
(2) gerichtete und an der Querwand (2) angebrachte Anschlagmittel
(50) vorgesehen sind, um die Bewegung des Kolbens (9) in entgegengesetzter
Richtung zur Querwand (2) zu...
Patent DE-19704451-B4 (DE)
Title: Reibungsvorrichtung für Torsionsdämpfer
Inventor: LINGLAIN FREDERIC
IPC: F16F15/123
Filed: 1997-02-06
Granted: 2007-06-21
Abstract: Reibungsvorrichtung
zur Erzeugung einer Reibung bei einer relativen Bewegung zwischen
dem Innenumfang einer ersten Führungsscheibe
(30) und einem Keilbundring (24) einer mittigen Nabe (20) eines
Torsionsdämpfers,
mit axial wirksamen elastischen Mitteln (3), die auf eine Reibscheibe
(2) einwirken, wobei die Reibscheibe mit Drehsicherungsmitteln (7)
für die
drehfeste Verbindung mit einem der Elemente erste Führungsscheibe
(30) oder Nabe (20) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die axial wirksamen elastischen Mittel (3) an der Reibscheibe (2)
zur Anlage kommen, um auf eine Schutzscheibe (4) einzuwirken, die
mit dem Keilbundring (24) der Nabe (20) in Berührung kommen kann,  dass
zur Bildung einer Baueinheit aus der Reibscheibe (2), den axial
wirksamen elastischen Mitteln (3) und der Schutzscheibe (4) Rastmittel
mit radial elastisch verformbaren Ansätzen (5) zwischen der Reibscheibe
(2) und der Schutzscheibe (4) zum Einsatz kommen,  und dass
die Drehsicherungsmittel (7) durch die elastischen Mittel (3) und
die Schutzscheibe (4) hindurchgehen,...
Patent DE-19732169-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gleichspannungsversorgung
Inventor: PRELLER PETER
IPC: H02M3/28
Filed: 1997-07-25
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zur Gleichspannungsversorgung einer an Ausgangsklemmen (AK) anschließbaren Last
(R) mit:  – einem
Halbleiterschaltelement (T) zum getakteten Anlegen einer Versorgungsspannung
(V) an eine Primärwicklung
(L1) eines Übertragers
nach Maßgabe
einer an einem Steuereingang (G) des Halbleiterschaltelements (T)
anliegenden Folge von Ansteuerimpulsen (AI);  – einer
Ansteuerschaltung (AS) zur Erzeugung der Ansteuerimpulse (AI) mit
einer ersten Eingangsklemme (ASE1) zum Anlegen eines von einer Meßanordnung
(MA) erzeugten, analogen lastabhängigen
Regelsignals (RS), von welchem die Dauer der einzelnen Ansteuerimpulse
(AI) abhängt,
und mit einer zweiten Eingangsklemme (ASE2) zum Anlegen eines die
Einschaltzeitpunkte der Ansteuerimpulse (AI) festlegenden Startsignals
(SS);  gekennzeichnet durch:  – einen Impulsgenerator (IG)
mit  einer Ausgangsklemme (IGA), die an die zweite Eingangsklemme
(ASE2) der Ansteuerschaltung (AS) angeschlossen ist, zur Bereitstellung
des impulsförmig
ausgebildeten Startsignals (SS),  einer ersten Eingangsklemme
(IGE1) der das Regelsignal (RS) zugeführt ist,  einer Spannungs-Zeit
Wandlereinheit (SZW), die abhängig von
einem modifizierten Regesignal (MRS)...
Patent DE-19741739-B4 (DE)
Title: Supramolekulares Paarungssystem, dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: MICULKA CHRISTIAN
IPC: C12Q1/68
Filed: 1997-09-22
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verbindung
der Formel I  worin R 1  gleich
NR 3 R 4 , OR 3  oder SR 3  ist mit
R 3  und R 4  unabhängig voneinander,
gleich oder verschieden, H oder C n H 2n+1 , wobei n gleich eine ganze Zahl von
1-12 ist;  R 2  gleich C m H 2m -C(X)-Y mit X gleich =O, =S oder =N ist;
Y gleich OR 3 , NR 3 R 4  oder SR 3  ist, wobei
R 3  und R 4  die oben genannte
Bedeutung haben, vorzugsweise ist X gleich NR 3 R 4  und OR 3 , insbesondere
NR 3 R 4 , vor allem
NH 2 ; und m eine ganze Zahl von 1-4, oder  R 2  gleich C m H 2m -Z-Y' ist mit Z gleich eine Sulfonyl-,
Phosphonyl-, Ether- oder Amin-Gruppe,
wobei, wenn Z gleich eine Sulfonyl- oder Phosphonyl-Gruppe, Y' gleich
H, C n H 2n+1 , OR 3 , NR 3 R 4  oder
SR 3  ist, wobei n, R 3  und
R 4  die oben genannte Bedeutung haben, und,
wenn Z gleich eine Ether- oder Amin-Gruppe, Y' gleich C n H 2n+1 , ist;  A, B und D unabhängig voneinander,
gleich oder verschieden, CR 5 R 6 ,
0, NR 7  oder S bedeuten...
Patent DE-19742934-B4 (DE)
Title: Kontakt, Verbindergehäuse und elektrische Verbinderanordnung bestehend aus Kontakt und Verbindergehäuse
Inventor: JETTER ROLF
IPC: H01R13/428
Filed: 1997-09-29
Granted: 2008-04-30
Abstract: Elektrischer
Kontakt für
eine elektrische Verbinderanordnung zum Einbringen in einem Verbindergehäuse mit
folgenden Merkmalen:  a) der elektrische Kontakt weist einen
Kontaktierungsbereich zur elektrischen Kontaktierung eines komplementären Teils
auf und weist einen Verbindungsbereich zur elektrischen Verbindung
mit einem elektrischen Leiter auf,  b) der elektrische Kontakt
weist zumindest eine Rastzunge (6) auf,  c) die Rastzunge (6)
weist ein freies Ende (7) auf,  d) das freie Ende (7) der Rastzunge
(6) weist in der Steckrichtung gesehen zumindest einen voreilenden
Zungenbereich (8) und zumindest einen nacheilenden Zungenbereich
(9) auf,  dadurch gekennzeichnet,  dass der voreilende Zungenbereich
(8) des freien Endes (7) angeschärft
ist und  dass der nacheilende Zungenbereich (9) des freien Endes (7)
stumpf ist.
Patent DE-19822167-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: FRISCHE HOLGER
IPC: A61B1/307
Filed: 1998-05-16
Granted: 2005-10-13
Abstract: Endoskop
mit einem distalen Objektiv und proximalen Einrichtungen zur Bildbetrachtung
und mit einem im Endoskop zwischen Objektiv und den Einrichtungen
zur Bildbetrachtung verlaufenden, aus optisch leitenden Fasern bestehenden
Bildleiter, der in einem Systemrohr aufgenommen ist, wobei der eine
Endbereich des Bildleiters fixiert und der andere Endbereich axial
beweglich gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Bildleiter (16)
in seinem proximalen Endbereich befestigt und der verbleibende distale
Endbereich des Bildleiters (16) axial frei beweglich ist, wobei
das Objektiv (20) beweglich aufgenommen ist, und das distale Ende
(18) des Bildleiters (16) und das Objektiv (20) zur gemeinsamen
axialen Verschiebung in dem Systemrohr (15) miteinander verbunden
sind.
Patent DE-19842242-B4 (DE)
Title: Träger mit einer Waschdüse
Inventor: PFALZGRAF HELMUT
IPC: B60S1/60
Filed: 1998-09-15
Granted: 2007-02-22
Abstract: Tragarm
mit einer daran angeordneten Waschdüse für ein Fahrzeug, wobei der Tragarm
in einer Führung
mittels eines Antriebes von einer Ruheposition in eine Betriebsposition
verfahrbar angeordnet ist, wobei der Tragarm (3) elastisch verformbar
und mittels der Führung
(5) von einer Ruheposition in eine Betriebsposition verschwenkbar
ausgeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (5) zur relativen, translatorischen
Bewegung einander gegenüberliegender
Abschnitte des Tragarmes (3) ausgeführt ist und dass der Tragarm
(3) einander gegenüberliegende
Zahnreihen aufweist, in die jeweils ein Zahnrad mit unterschiedlichem
Vorschub eingreift oder dass die Führung (5) ein Stachelrad (4)
hat und der Tragarm (3) zwei parallele Reihen (11, 12) gegenseitig
beabstandeter Sprossen (13, 14) hat, in die das Stachelrad (4) eingreift.
Patent DE-19857722-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit elektronischem Datenträger zur Identifikation und Kennzeichnung von Druckgasflaschen sowie entsprechende Druckgasflasche
Inventor: LANDEN GUIDO
IPC: G06K19/077
Filed: 1998-12-15
Granted: 2012-08-02
Abstract: Vorrichtung (1) mit elektronischem Datenträger zur Identifikation und Kennzeichnung Von Druckgasflaschen (5), wobei die Vorrichtung (1) einen Haltering (3) enthält und innerhalb des Halteringes (3) der elektronische Datenträger mit einer ringförmigen Antenne (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering (3) aus zwei identischen Teilen zusammengesetzt wird.
Patent DE-19861383-B4 (DE)
Title: Laserscanmikroskop
Inventor: SIMON ULRICH
IPC: G01N21/27
Filed: 1998-06-18
Granted: 2008-03-27
Abstract: Laserscanmikroskop,  mit
einer Laseranordnung zur Beleuchtung einer zu untersuchenden Probe
und mit einem der Laseranordnung nachgeschalteten AOTF (AcoustoOpticalTunableFilter)
zur Auswahl und individuellen Einstellung der Intensität des Beleuchtungslichtes,
wobei zum Ansteuern des AOTF eine Ansteuereinheit (34) vorhanden
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein die Temperatur des AOTF
(AcoustoOpticalTunable-Filter) überwachender
Temperaturfühler
(TF) und eine zugehörige
Heizungsregelung (P) vorgesehen ist, die dafür eingerichtet ist, den AOTF
(AcoustoOpticalTunableFilter) auf eine konstante Temperatur oberhalb
35°C zu
beheizen, um die Linienintensität über einen
längeren
Zeitraum konstant zu halten,  daß zur Überwachung des Beleuchtungslichts
in einem Überwachungsstrahlengang
eine mit der Ansteuereinheit (34) verbundene Monitordiode (19) angeordnet
ist und daß die
Ansteuereinheit (34) die Frequenz anhand des aufgenommenen Intensitätssignals
der Monitordiode (19) nachstellt, bis ein maximales Signal erreicht
ist.
Patent DE-19904264-B4 (DE)
Title: Herstellungssystem und Verfahren zum Zusammenbau von Computersystemen in einer Umgebung zur bestellungsgemäßen Fertigung
Inventor: GOSS LOIS
IPC: G06Q50/04
Filed: 1999-02-03
Granted: 2017-11-16
Abstract: Computersystemzusammenbausystem für eine bestellungsgemäße Fertigung eines Computersystems, aufweisend: Eine Kontrolleinheit, die in der Lage ist, eine individuelle Computersystembestellung zu empfangen, die ein individuelles Computersystem, das zusammengebaut werden soll, beschreibt, wobei die Kontrolleinheit eine Liste von Computersystemkomponenten für das Computersystem, das zusammengebaut werden soll, umfasst, wobei das Computersystem ein Computersystem ist mit einem Gehäuse, einem Prozessor, der von dem Prozessor gehalten wird und einem Speicher, der mit dem Prozessor verbunden ist; eine Kiteinheit, die mit der Kontrolleinheit verbunden ist und die Liste der Computersystemkomponenten empfängt, wobei die Kiteinheit umfasst: eine Vielzahl von Kit-Ablagekörben, eine Vielzahl von gespeicherten Computersystemkomponenten und ein Anzeigegerät für eine Computersystemkomponentenliste, wobei das Anzeigegerät für die Computersystemkomponentenliste die Liste der Computersystemkomponenten anzeigt, so dass ein Kit-Ablagekorb mit Computersystemkomponenten, die den gespeicherten Computersystemkomponenten entnommen worden sind, gemäß dem Anzeigegerät der Computersystemkomponentenliste vorbereitet werden kann; und eine Zusammenbaueinheit, die mit der Kiteinheit verbunden ist und den vorbereiteten Kit-Ablagekorb von der Kiteinheit empfängt, wobei die Zusammenbaueinheit eine erste Arbeitszelle hat, die einen Arbeitsplatz zum Zusammenbau des Computersystems unter Verwendung der Computersystemkomponenten aus dem vorbereiteten Kit Ablagekorb umfasst.
Patent DE-19908408-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WIEMERS OLIVER
IPC: F02D11/10
Filed: 1999-02-26
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs,
die einen Brennraum (3) aufweist, in den direkt Kraftstoff eingespritzt
wird, wobei die Verbrennung des Kraftstoffs in einem Homogenbetrieb
oder in einem Schichtladungsbetrieb erfolgt, und die ein Saugrohr
(1) aufweist, dem Luft, über
eine Drossel (19) steuerbar, von außen zugeführt wird und die so zugeführte Luft
aus dem Saugrohr (1) an den Brennraum (3) weitergegeben wird, wobei
das Saugrohr (1) mit einem Unterdruckspeicher (6) in druckleitender
Verbindung steht, der die für
wenigstens eine Servoeinrichtung (8, 10, 11) erforderliche Hilfsenergie
in Form eines Unterdrucks bereitstellt, dadurch gekennzeichnet,
dass von dem Schichtladungsbetrieb der Brennkraftmaschine in ein Schubabschalten
mit einer ausgeblendeten Einspritzung übergegangen wird, und dass
die Drossel (19) derart verstellt wird, dass sich der Druck im Saugrohr
(1) verringert.
Patent DE-19908915-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger für ein Lenkrad mit einem Airbag
Inventor: GRUNAU RUDI
IPC: B60R21/16
Filed: 1999-03-02
Granted: 2007-04-05
Abstract: Schwingungstilger
für ein
Lenkrad mit einem Airbag, bei dem die Trägheitsmasse des Schwingungstilgers
durch den Gasgenerator des Airbags gebildet ist und der Gasgenerator über ein
seine Außenwand
umgreifendes und daran befestigtes, gasundurchlässiges, aus elastomerem Werkstoff
bestehendes Federelement mit dem Airbaggehäuse verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Federelement (3) die Form eines Kegelstumpfs
aufweist, der im Wesentlichen eine konstante Wandstärke besitzt.
Patent DE-19917926-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung
Inventor: PETSCHING WILFRIED
IPC: H01Q21/29
Filed: 1999-04-15
Granted: 2004-10-07
Abstract: Antennenanordnung mit mindestens zwei Sendeantennen, die nicht kugelförmige Richtdiagramme aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Sendeantennen (1, 2) so angeordnet sind, daß das Maximum des Richtdiagramms (3) einer der Sendeantennen (1) im Minimum oder sehr nahe am Minimum des Richtdiagramms (4) einer dazu benachbarten Sendeantenne (2) liegt, wobei die Sendeantennen (1, 2) abwechselnd angesteuert werden, so daß sich die Richtdiagramme (3, 4) aktiver Sendeantennen nicht überlagern.
Patent DE-19921403-B4 (DE)
Title: Kanalleitungsaufbau und Verfahren zu seiner Installation
Inventor: SHIMIZU SHOHACHI
IPC: A62C3/16
Filed: 1999-05-11
Granted: 2007-04-05
Abstract: Kanalleitungsaufbau
(13) zum Hindurchtritt eines langgestreckten Gegenstandes (16),
der durch ein Durchgangsloch (12) hindurchtritt, das in einer Trennwand
(11) bzw. einem Trennelement gebildet ist, wobei das Durchgangsloch
(12) eine erste und eine zweite Öffnung
in Gegenüberlag
zur ersten Öffnung
aufweist, wobei der Kanalleitungsaufbau (13) durch mehrere Hülsen (14),
die in dem Durchgangsloch (12) angeordnet sind, gebildet ist und
ein benachbart zu der ersten Öffnung
angeordnetes erstes Ende, ein benachbart zu der zweiten Öffnung angeordnetes
zweites Ende und mehrere durch die Hülsen (14) gebildete Durchlässe (17)
aufweist, die entweder am ersten Ende oder am zweiten Ende angeordnet sind,
und wobei der langgestreckte Gegenstand (16) in zumindest einer
der Durchlässe
(17) eingeführt
ist, gekennzeichnet durch ein entfernbares Verschlusselement (31, 22),
das an einem freien Durchlass (17), in welcher der langgestreckte
Gegenstand (16) nicht eingeführt
ist, befestigt ist und durch ein feuerfestes Dichtmittel (18), das
auf die freie Durchlass (17), an der das...
Patent DE-19929121-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: ETO SATOSHI
IPC: G11C7/10
Filed: 1999-06-25
Granted: 2013-02-28
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltung mit einer Rücksetzschaltung (1) zum Ausführen einer Vorladeoperation eines Datenbusses, wenn Daten, die zu dem Datenbus übertragen wurden, durch ein Strobe-Signal abgetastet werden, das eine effektive Periode der Daten angibt, bei der die Rücksetzschaltung (1) die Vorladeoperation nach Empfang einer Endzeitlage des Strobe-Signals startet, bei der die Rücksetzschaltung (1) detektiert, daß der Datenbus den Vorladepegel zum Ausführen der Vorladeoperation erreicht, und dann die Vorladeoperation nach Ablauf einer vorbestimmten Periode beendet und bei der die Rücksetzschaltung eine Vielzahl von Schaltvorrichtungen (30 bis 39) zur Einstellung der vorbestimmten Periode hat.
Patent DE-19934346-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung und Abdichtung eines Heizelements in einer Scheibenwaschleitung
Inventor: RUDLOF MANFRED
IPC: B60S1/48
Filed: 1999-07-22
Granted: 2005-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsatz in Scheibenwaschanlagen von Fahrzeugen zur Beheizung von durch eine Leitung mit einem durch eine Wandung definierten Lumen fließenden Strömungsmedium, einem elektrische Heizleiter, wenigstens einem Anschlußelement, einem Abdichtelement und einem Abdeckelement, wobei sich der Heizleiter frei im Lumen der Leitung erstreckt und gegen die im Lumen der Leitung fließenden Strömungsmedien isoliert ist und wobei der Heizleiter durch Anschlußelemente auf dem Lumen der Leitung nach außen geführt und elektrisch angeschlossen ist. DOLLAR A Die erfindungsgemäße Vorrichtung soll kostengünstig und wirtschaftlich herstellbar sein, einfach montierbar und einen kleinen Bauraum einnehmen. Sie soll weiterhin für die im Motorraum herrschenden Umgebungsbedingungen geeignet sein und dauerhaft dicht und beständig gegen die in Scheibenwaschanlagen verwendeten Medien sein. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird dies dadurch gelöst, daß das Abdichtelement ein größeres Volumen aufweist als die kommunizierende Aufnahmeöffnung des Anschlußelementes, wobei das Abdichtelement aus einem elastisch verformbaren Material besteht, daß das Abdichtelement wenigstens eine in seiner Abmessung mit einem größeren Durchmesser als der Heizleiter durchgehende Öffnung aufweist und durch wenigstens ein lösbar mit dem Anschlußelement verbundenen Abdeckelement mit diesem fixiert ist.
Patent DE-19943874-B4 (DE)
Title: Soundsystem auf Basis eines Biegewellenschwingers für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER JOACHIM
IPC: H04R7/04
Filed: 1999-09-14
Granted: 2005-12-01
Abstract: Lautsprechersystem
auf Basis eines Biegewellenschwingers für ein Kraftfahrzeug, insbesondere
für eine
Fahrzeugtür,
unter Verwendung eines Schwingungserregers, der elektrische Signale
in mechanische Schwingungen umwandelt und diese durch direkte Kontaktierung
an eine für
Biegewellen schwingfähige
akustische Schwingfläche überträgt, wobei
als akustische Schwingfläche
ein für
wenigstens einen technischen Zweck außerhalb des Lautsprechersystems
vorgesehenes Funktionselement oder ein Teil davon Verwendung findet,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Funktionselement (1, 1', 1'', 1''') derart zwischen der äußeren Fahrzeughülle und
einem eine Grenzfläche
zum Fahrgastraum hin bildenden Element angeordnet ist, daß die akustische
Schwingfläche
(10a, 10b, 10'a, 10'b, 10''a, 10'''a, 10'''b) vom Fahrgastraum her
betrachtet hinter dem die Grenzfläche bildenden Element (2a, 2b)
liegt.
Patent DE-19959405-B4 (DE)
Title: Umkonfigurierbare Geräteschnittstelle
Inventor: BOEGL THOMAS
IPC: H03K19/0175
Filed: 1999-12-09
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schnittstelle
für elektronische
Geräte mit
mehreren Ein- und Ausgangsanschlüssen
(P), über
die jeweils unterschiedliche Gerätefunktionseinheiten
(A1, B1, C1; A2, B2, C2; D, E, F, G) anschließbar sind, wobei mindestens
einem Anschluß (P1,
P2, P3) jeweils mehrere Gerätefunktionseinheiten
(A1, B1, C1; A2, B2, C2; D, E, F, G) zugeordnet sind, die über eine
Steuerschaltung (S) so gesteuert sind, daß immer nur unterschiedliche
Gerätefunktionseinheiten
(A1, B1, C1; A2, B2, C2; D, E, F, G) über die Steuerschaltung (S)
jeweils einzeln und getrennt an den Anschluß (P1, P2, P3) mit einem von
der Steuerschaltung (S) betätigbaren
Schalter angeschaltet werden, wobei die unterschiedlichen Gerätefunktionseinheiten
(A1, B1, C1; A2, B2, C2; D, E, F, G) sich bezüglich eines elektrischen Pegels
und/oder einer Protokollfunktion und/oder einer Treiberleistung
unterscheiden.
Patent AU-2021104470-B4 (AU)
Title: Treated backer rod
Inventor: COMMERFORD PAUL ANTHONY
IPC: C08L23/06
Filed: 2021-07-23
Granted: 2022-10-27
Abstract: The present application relates to a backer rod for sealing a void. The backer rod comprises an extruded 
polymer foam composed of crosslinked linear low density polyethylene and poly(ethylene-vinyl acetate) and 
contains an insecticide. Exemplar insecticides include termiticides such as bifenthrin, permethrin, 
deltamethrin, lambda-cyhalothrin, cypermethrin, alpha- cypermethrin, zeta-cypermethrin, tetramethrin, 
and cyfluthrin. The backer rod may be used as physical and chemical barrier to prevent the ingress of 
insects into a structure.
Patent DE-102004005569-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungseinrichtung
Inventor: FISCHER JOERG
IPC: B60R16/08
Filed: 2004-02-05
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Diagnose der Leistungsfähigkeit
einer Druckluftversorgungseinrichtung (1) eines Fahrzeugs, bei dem
der Vorratsdruck für
mindestens einen Verbraucherkreis (13–16) erfasst wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Vorratsdruck klassifiziert nach zumindest
einer Startphase des Fahrzeugs und einer Fahrbetriebsphase erfasst
und ausgewertet wird.
Patent DE-102004006800-B4 (DE)
Title: Sicherungskeil
Inventor: MEYER HEINRICH
IPC: B61D45/00
Filed: 2004-02-11
Granted: 2008-04-24
Abstract: Sicherungskeil
für Ladegüter auf Fahrzeugen,
insbesondere Schienenfahrzeugen mit flachen Ladeböden, an
denen in Längs-
und/oder Querrichtung Rastleisten oder Rastschienen zur Längs- oder
Querarretierung der Sicherungsteile vorgesehen sind, mit  einer
auf den Fahrzeugboden auflegbaren Grundplatte (1), die in die Rastleisten
oder Rastschienen der Fahrzeuge eingreifende Haltenocken (8) aufweist
und  einem auf der Grundplatte (1) geführten, längsverschiebbaren Druckstück (2),
das eine schräg
nach oben verlaufende Anlagefläche
(7) aufweist, wobei an dem Druckstück (2) mindestens ein schwenkbarer
Hebel (11) angeordnet ist, der von einer ersten Position, in der
das Druckstück
mit der Grundplatte in Eingriff ist, in eine zweite Position verschwenkbar
ist, in der das Druckstück
mit der Grundplatte außer
Eingriff ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Grundplatte
(1) einen mittig längsverlaufenden Steg
(3) aufweist, wobei beidseitig des Steges (3) auf der Grundplatte
(1) Gleitstücke
(5) und Gleitstücke
(4) an bei den Seiten des Steges angeordnet sind,  dass das...