baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021210235-A1 (DE)
Title: Kennzeichenhalter
Inventor: MARIC TOMISLAV
IPC: B60R13/10
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kennzeichenhalter (1), insbesondere für ein Kennzeichen eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper (2) mit einer Rückwand (3) und mit einem zumindest teilweise umlaufenden Randbereich (4), wobei der Randbereich (4) gegenüber der Rückwand (3) vorstehend ausgebildet ist und zusammen mit der Rückwand (3) ein offenes Anordnungsvolumen (5) für ein Kennzeichen definiert, wobei der Randbereich (4) einen ersten Bereich (6) und einen zweiten Bereich (7) aufweist, wobei in dem ersten Bereich (6) des Randbereichs (4) eine Aufnahme (8) ausgebildet ist, zum teilweisen Einführen eines Kennzeichens, welches in dem Anordnungsvolumen (5) angeordnet ist, wobei in dem zweiten Bereich (7) des Randbereichs (4) zumindest ein verlagerbares Riegelelement (9) angeordnet ist, welches bzw. welche zumindest in eine erste Stellung, in welcher das Riegelelement (9) von dem zweiten Bereich (7) des Randbereichs (4) vorsteht und in das Anordnungsvolumen (5) eingreift einstellbar ist.
Patent DE-102021210500-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Verfahren
Inventor: STREICHERT THILO
IPC: F15B21/08
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (10) für die Industrieautomatisierung, umfassend wenigstens ein pneumatisches Ventilmodul (4) mit einem Modulgehäuse (5), wobei das Ventilmodul (4) einen Arbeitsanschluss (2), eine elektrische Antriebseinrichtung, sowie wenigstens ein in dem Modulgehäuse (5) angeordnetes, mittels der elektrischen Antriebseinrichtung insbesondere proportional positionierbares Stellglied (6) aufweist, über dessen Position ein Ventilmodul-Ausgangsdruck am Arbeitsanschluss (2) und/oder ein Durchfluss durch den Arbeitsanschluss (2) einstellbar ist, und das Ventilmodul (4) ferner einen Ventilmodul-Drucksensor (7) zur Erfassung des Ventilmodul-Ausgangsdrucks aufweist, wobei die Ventilanordnung (10) ferner eine Diagnoseeinrichtung (8) umfasst, die ausgebildet ist, auf Basis des erfassten Ventilmodul-Ausgangsdrucks eine Diagnosefunktion bereitzustellen, wobei die Diagnosefunktion eine Ausfallprognose des Ventilmoduls, eine Druckluft-Leckage-Erkennung, eine Druckluft-Verbrauch-Erkennung und/oder eine Druckluft-Verbraucher-Lokalisierung umfasst.
Patent DE-102021211200-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abstandstempomaten eines Fahrzeugs und Abstandstempomat
Inventor: OSHIDA YUKI
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Abstandstempomaten eines Fahrzeugs, wobei ein Verlauf einer Leistungsanforderung (102) durch einen Fahrer des Fahrzeugs erfasst wird, während der Abstandstempomat aktiviert ist, wobei der Verlauf mit zumindest einem hinterlegten Muster (106) verglichen wird und ein Hinweis (108) an den Fahrer ausgegeben wird, wenn der Verlauf als ähnlich zu dem hinterlegten Muster (106) erkannt wird.
Patent DE-102021214546-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Innenraumanordnung eines Fahrzeugs, Innenraumanordnung mit der Befestigungsvorrichtung, Fahrzeug mit der Innenraumanordnung und Verfahren zur Befestigung einer Verstaueinrichtung an einem Fahrzeugsitz
Inventor: RICK MAIK-THORBEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-12-16
Abstract: Es wird eine Befestigungsvorrichtung 1 für eine Innenraumraumanordnung 10 eines Fahrzeugs 8 bereitgestellt. Die Innenraumanordnung 10 umfasst mindestens einen Fahrzeugsitz 11a-d und mindestens eine Verstaueinrichtung 15 zum Verstauen von Gegenständen. Die Befestigungsvorrichtung 1 ist dazu ausgebildet und/oder angeordnet, die Verstaueinrichtung 15 an dem Fahrzeugsitz 11a-d lagestabil zu befestigen. Dadurch ist die Verstaueinrichtung 15 gegen ein Kippen und Schwenken, z.B. während einer Kurvenfahrt oder einer Fahrt über einen unebenen Untergrund, gesichert. Die Befestigungsvorrichtung 1 ist als eine Reißverschlussanordnung 4 ausgebildet. Sie umfasst einen ersten Reißverschlussstrang 5 als eine Befestigungsschnittstelle 2 und einen zweiten Reißverschlussstrang 6 als eine korrespondierende Gegenschnittstelle 3. Die Befestigungsschnittstelle 2 ist fahrzeugsitzfest anordbar und/oder angeordnet und die Gegenschnittstelle 3 ist verstaueinrichtungsfest anordbar und/oder angeordnet.
Patent DE-102022100897-A1 (DE)
Title: Gelenkiger Stellfuß mit Auflageteller
Inventor: HOFMANN THILO
IPC: F16M7/00
Filed: 2022-01-17
Abstract: Gelenkiger Stellfuß (1) umfassend einen wenigstens teilweise elastomer ausgebildeten Auflageteller (10) mit einer Standfläche (11) zur Auflage auf einer Abstützfläche, sowie einer einseitig offenen Kugelaufnahme (16) für eine Kugel (6), die am Ende eines Schafts (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelaufnahme (16) unterhalb der Kugel (6) durch eine Verstärkungsscheibe (19) begrenzt ist, die im Elastomer (20) eingebettet ist und ein zentrales Loch (17) aufweist, in dem sich die Unterseite (7) der Kugel (6) abstützt.
Patent DE-102022102884-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige geschäumte elektrische Leitung
Inventor: GREINER MARTIN
IPC: H01B7/17
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Leitung (10), umfassend mehrere elektrische Leiter (1) mit je einer Isolierung (2) und einen aus einem Kunststoff bestehenden Mantel (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (3) ohne Zwischenschicht unmittelbar auf und um die Isolierung (2) der Leiter (1) aufgebracht ist und der Mantel (3) ausgewählt ausgewählt aus der Gruppe von Kunststoffen ist, die gleichzeitig thermoplastische als auch elastische Kunststoffe sind und vorzugsweise eine Polypropylen-Matrix oder Polyethylen-Matrix besitzen und ferner um den Mantel (3) herum eine dünne harte Deckschicht (4) aus einem nicht geschäumten Material ausgebildet ist.
Patent DE-102022102904-A1 (DE)
Title: Bewehrungsvorrichtung, insbesondere Bewehrungsstab
Inventor: HERING BARBARA
IPC: E04C5/08
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Bewehrungsvorrichtung, insbesondere Bewehrungsstab, für ein Betonteil (12a), insbesondere für ein Betonfertigteil (13a), vor, mit zumindest einem, insbesondere vorgespannten, Spannelement (14a; 14b; 14c) aus einem faserverstärkten Kunststoff und mit einer Umhüllungseinheit (16a; 16b), welche das zumindest eine Spannelement (14a; 14b; 14c) in Umfangsrichtung um eine Längsachse (18a; 18b) des zumindest einen Spannelements (14a; 14b; 14c) umhüllt, welche zumindest zu einem wesentlichen Teil aus einem hochfesten Material, insbesondere einem ultrahochfesten Beton, mit einer Druckfestigkeit von mehr als 100MPa besteht und welche zumindest eine Mantelfläche (20a; 20b) mit einer makroskopischen Formschlusskontur zu einer formschlüssigen Verbindung mit einem materiellen Volumenkörper (22a; 22b) des Betonteils (12a) aufweist.
Patent DE-102022102950-A1 (DE)
Title: Zugriffstransistoren mit u-förmigem kanal und verfahren zu deren herstellung
Inventor: KAO YUN-FENG
IPC: H01L29/786
Filed: 2022-02-09
Abstract: Ein Transistor, z. B. ein Dünnschichttransistor (TFT), weist Folgendes auf: einen Sourcebereich und einen Drainbereich, die in einer isolierenden Matrixschicht angeordnet sind; eine U-förmige Kanalplatte, die Seitenwände des Sourcebereichs und des Drainbereichs kontaktiert; ein U-förmiges Gatedielektrikum, das innere Seitenwände der U-förmigen Kanalplatte (halbleitenden Metalloxidplatte) kontaktiert; und eine Gateelektrode, die innere Seitenwände des U-förmigen Gatedielektrikums kontaktiert.
Patent DE-102022103297-A1 (DE)
Title: Filterelement und filtervorrichtung
Inventor: SUN FENG
IPC: B01D46/42
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Filterelement bereit, das ein Filtermedium und eine Filterbasis umfasst; wobei die Filterbasis an beiden Stirnflächenseiten mit abdichtenden Endkappen versehen ist, wobei die jeweiligen Endkappen in einer geschlossenen Anordnung konfiguriert sind, um zumindest nach dem Zusammenbau an den jeweiligen Stirnseiten der Filterbasis den Reinigungshohlraum zu verschließen. Die Filterbasis ist mit einem Luftauslass versehen, der mit dem Reinigungshohlraum in Verbindung steht, und der Luftauslass liegt einem U-förmigen offenen Ende des Filtermediums gegenüber. Mindestens ein Lufteinlass ist zwischen den Seitenwänden der beiden Endkappen gebildet, die auf einer Seite des Luftauslasses vermieden sind, und der Lufteinlass ist ringförmig an einem U-förmigen seitlichen Ende des Filtermediums angeordnet, das dem Hauptkörper ausgesetzt ist, der Lufteinlass und der Luftauslass sind voneinander getrennt angeordnet. Dabei ist der durch Filtermedium und Filterbasis kombinierte Raum in eine äußere Luftkammer und einen inneren Reinigungshohlraum unterteilt. Die Filtermethode ist effizienter. Außerdem kann das Filtermedium das dispergierte Rohgas gleichmäßiger kontaktieren und damit reagieren, und das in das Filtermedium eintretende Rohgas kann gefiltert und zu Reingas verarbeitet werden, und die Wirkung ist besonders bemerkenswert.
Patent DE-102022104817-A1 (DE)
Title: Haftklebstoffzusammensetzung
Inventor: BUDDE FELIX
IPC: C09J133/04
Filed: 2022-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haftklebstoffzusammensetzung umfassend mindestens eine Basiskomponente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Polyacrylathaftklebstoff und einem Synthesekautschukhaftklebstoff, eine Salzkomponente und eine Polymerelektrolytkomponente, die durch Anlegen einer elektrischen Gleichspannung abgelöst wird. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung der Haftklebstoffzusammensetzung und ein Haftklebeband umfassend eine Schicht einer Haftklebstoffzusammensetzung. Außerdem betrifft die Erfindung ein Haftklebeband umfassend mindestens ein elektrisch leitfähiges Trägermaterial und mindestens eine Schicht einer Haftklebstoffzusammensetzung.
Patent DE-102022109435-A1 (DE)
Title: System zur wasseraufbereitung und entsalzung
Inventor: RUSSWURM HEINZ GEORG
IPC: C02F1/04
Filed: 2022-04-19
Abstract: Es wird ein System zur Wasseraufbereitung und Entsalzung beschrieben. Es weist einen Verdunster und einen Kondensator auf. Der Verdunster weist auf: eine Verdunsterlufteintrittsöffnung, eine Verdunsterluftaustrittsöffnung, einen folienartigen flächigen Lamellenverdunster und eine Verdunsterauffangschale. Dabei rinnt Verdunstungswasser einer ersten Temperatur über die Lamellenverdunsteroberfläche. Der Kondensator weist auf: eine Kondensatorlufteintrittsöffnung, eine Kondensatorluftaustrittsöffnung, die strömungstechnisch mit der Verdunsterluftaustrittsöffnung verbunden ist, einen flächigen Folienkondensator und eine Kondensatauffangschale, in die am Folienkondensator kondensiertes Wasser hineinrinnt. Dabei wird der der Folienkondensator von Kühlwasser einer zweiten Temperatur durchflossen, wobei die zweite Temperatur niedriger als die erste Temperatur ist. Das System wird von der Verdunsterlufteintrittsöffnung zur Kondensatorluftaustrittsöffnung von Luft durchströmt, wobei im Verdunster Wasser von dem Luftstrom aufgenommen wird, und wobei Wasser aus dem Luftstrom im Kondensator an einer Oberfläche des Folienkondensators kondensiert.
Patent DE-102022109951-A1 (DE)
Title: Erkennung der verfügbarkeit eines fahrzeugmerkmals
Inventor: BENMIMOUN AHMED
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-04-25
Abstract: Während sich ein Fahrzeug in einem ausgeschalteten Zustand befindet, werden ein Ablauf eines Zeitgebers und ein Empfang einer ersten Nachricht von einer Benutzervorrichtung überwacht. Wenn mindestens eines von Folgenden bestimmt wird: dass mindestens der Zeitgeber abgelaufen ist oder die erste Nachricht von der Benutzervorrichtung empfangen wurde von der Benutzervorrichtung empfangen wurde, dann wird ein Kommunikationsnetzwerk an Bord des Fahrzeugs auf einen festgelegten Satz von Fehlerbedingungen überwacht. Wenn eine Fehlerbedingung, die in dem Satz von Fehlerbedingungen beinhaltet ist, an dem bordeigenen Fahrzeugkommunikationsnetzwerk erkannt wird, dann wird die Fehlerbedingung als eines von vorübergehend oder dauerhaft identifiziert. Ein Benutzerassistenzmerkmal des Fahrzeugs wird deaktiviert, wenn identifiziert wird, dass die Fehlerbedingung vorübergehend ist und dass eine zweite Nachricht von der Benutzervorrichtung empfangen wurde, nachdem die Fehlerbedingung erkannt wurde.
Patent DE-102022112920-A1 (DE)
Title: Optische Einheit, Testsystem und Verfahren zum Herstellen einer optischen Einheit
Inventor: WOLSFELD RAINER
IPC: G01S7/497
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Einheit (10; 110) zur Transmission eines synthetisch erzeugten optischen Signals (S) für ein Testsystem (1; 101) eines LiDAR-Sensors (12; 112), mit einer Trägereinrichtung (14; 114) zur Aufnahme zumindest eines Lichtwellenleiters (16; 116), wobei die Trägereinrichtung (14; 114) zumindest eine orthogonal zu einer Stirnseite (14a; 114a) der Trägereinrichtung (14; 114) ausgebildete Öffnung (20; 120) aufweist, in welche der zumindest eine Lichtwellenleiter (16; 116) eingefügt ist, und zumindest einer mit der Stirnseite (14a; 114a) der Trägereinrichtung (14; 114) verbundenen Mikrolinse (18; 118), wobei die einander zugewandten Stirnseiten (14a; 114a, 18a; 118a) der Trägereinrichtung (14; 114) und der zumindest einen Mikrolinse (18; 118) jeweils planar ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Testsystem (1; 101) und ein Verfahren zum Herstellen einer optischen Einheit (10; 110).
Patent DE-102022112969-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung, insbesondere Energiespeichererstverpackung, System mit einer derartigen Verpackungsvorrichtung sowie Verfahren zu einer Herstellung einer derartigen Verpackungsvorrichtung
Inventor: BISCHOFF BERND KONRAD
IPC: B65D75/24
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Verpackungsvorrichtung, insbesondere von einer Energiespeichererstverpackung, mit zumindest einer, insbesondere blickdichten, Aufnahmeeinheit (12), die zumindest einen Produktaufnahmeraum (14) begrenzt, in dem zumindest ein Produkt (16), insbesondere ein Energiespeicher, anordenbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Verpackungsvorrichtung zumindest eine Prüfeinheit (18) umfasst, die zumindest ein an der Aufnahmeeinheit (12) angeordnetes Prüfelement (20), insbesondere Maß- und/oder Formlehre, aufweist, das zu einem, insbesondere physischen, Prüfen zumindest eines Produktparameters, insbesondere Produktmaß und/oder Produktform, eines Vergleichsprodukts (22) vorgesehen ist.
Patent DE-102022114163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum leistungseffizienten Garen eines Garguts
IPC: F24C7/08
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Garen eines Garguts (12) mit zumindest zwei verschiedenen Energiequellen (16, 18) zum Garen des Garguts (12), umfassend die Schritte:- Bestimmen einer zum Garen notwendigen Gesamtenergie, mit der das Gargut (12) gegart werden soll;- Aufteilen der zum Garen notwendigen Gesamtenergie in energiequellenspezifische Energieanteile für jede der zumindest zwei verschiedenen Energiequellen (16, 18);- Bestimmen von Sollenergieeintragsverläufen der mindestens zwei Energiequellen (16, 18) anhand der energiequellenspezifischen Energieanteile der zum Garen notwendigen Gesamtenergie sowie einer nutzbaren Gesamtleistung; und- Garen des Garguts (12) gemäß den Sollenergieeintragsverläufen, wobei eine Summe der eingebrachten Leistungen der mindestens zwei Energiequellen (16, 18) in zumindest zwei verschiedenen Zeitintervallen jeweils der nutzbaren Gesamtleistung entspricht.Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät (10).
Patent DE-102022116407-A1 (DE)
Title: System zur Unterstützung eines Nutzers bei der bildbasierten Erkennung einer Gewebeentartung
Inventor: EISSING-AL-MUKAHAL ALI
IPC: G06V20/69
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) zur Unterstützung eines Nutzers bei der bildbasierten Erkennung einer Gewebeentartung. Das System umfasst eine Bildbereitstellungseinheit (101), die eingerichtet ist, eines einer Mehrzahl an Schnittbildern (10, 10') einer Gewebeprobe bereitzustellen, und eine Klassifizierungseinheit (102), die eingerichtet ist, mittels eines trainierten künstlichen neuronalen Netzes Bildbereiche (20) des Schnittbildes gemäß ihrer Wahrscheinlichkeit dafür zu klassifizieren, dass sie entartetes Gewebe (30) zeigen. Zudem umfasst das System eine Anzeigeeinheit (103), die eingerichtet ist, das Schnittbild in einem Analysebereich (40) einer Anzeige (50) so anzuzeigen, dass Bildbereiche des Schnittbildes, die gemäß der Klassifizierung der Klassifizierungseinheit entartetes Gewebe zeigen, in dem im Analysebereich angezeigten Schnittbild markiert sind, und eine Feststellungseinheit (104), die eingerichtet ist, eine Gewebeentartung in der Gewebeprobe basierend auf einer Nutzereingabe festzustellen, die indikativ für eine Bestätigung des Nutzers dessen ist, dass einer der markierten Bildbereiche entartetes Gewebe zeigt.
Patent DE-102022117326-A1 (DE)
Title: Wetterschenkel für Kunststoff-Extrusionsflügelprofile
Inventor: SCHMIEDEKNECHT TILL
IPC: E06B7/26
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wetterschenkel für einen Fenster-/oder Türflügelholm, insbesondere aus einem Extrusionsprofil vorzugsweise aus Kunststoff, wie PVC, umfassend drei zur Umgebung offene Aufnahmen, die wahlweise mit je einer Dichtung zu belegen sind und so angeordnet sind, dass der Wetterschenkel wahlweise für einen innenöffnenden sowie einen außenöffnenden Fenster- und/oder Türflügel einsetzbar ist.
Patent DE-102022117501-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Beeinträchtigung eines Hebelgebers und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOTT STEFAN
IPC: B60K15/077
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zur Erkennung einer Beeinträchtigung eines Hebelgebers 30, wobei der Hebelgeber 30 eingerichtet ist, Messwerte in Bezug auf einen Füllstand 16 einer Kammer 20 eines Flüssigkeitsbehälters 10 eines Kraftfahrzeugs zu erfassen, wobei ein erwartetes Überschwappen von Flüssigkeit in die Kammer 20 ermittelt wird und anschließend überwacht wird, ob sich der Hebelgeber 30 bewegt. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner eine zugehörige Vorrichtung sowie ein zugehöriges Kraftfahrzeug.
Patent DE-102022118068-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Wandabschnitten flüssigkeitsführender Bereiche einer Anlage sowie eine Anlage
Inventor: EISENSCHMID RALPH
IPC: B08B9/027
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von Wandabschnitten flüssigkeitsführender Bereiche; eine Anlage und ein Verfahren zum Reinigen von Gegenständen.
Patent DE-102022118291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum prellreduzierten Schalten eines elektromechanischen Schaltelements
Inventor: SCHOLZ PETER
IPC: H01H47/02
Filed: 2022-07-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum prellreduzierten Schalten eines elektromechanischen Schaltelements, aufweisend mehrere Kontakte und einen Anker, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt in einer Initialphase eine vorgegebene Anzahl an Schalthandlungen durchgeführt werden, um einen Referenzwert für ein Prellen der Kontakte zu ermitteln, und um einen Suchraum für zumindest einen Zeitpunkt und zumindest eine Dauer eines Schaltsignals zur Prellreduzierung zu begrenzen, wobei während einer der Initialphase nachfolgenden Schalthandlung ein Schaltsignal als ein einzelner Puls oder als mehrere Pulse zu je einem vorgegebenen Zeitpunkt für je eine vorgegebene Dauer innerhalb des Suchraums geändert wird, um ein Prellen der Kontakte durch Abbremsen des Ankers zu verringern.
Patent DE-102022119379-A1 (DE)
Title: Applikationswerkzeug und Applikationssystem zum Applizieren einer Modellmasse auf einen Modellgrundkörper
Inventor: NEUMANN NIELS
IPC: B29C64/20
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Applikationswerkzeug (1) zum Applizieren einer Modelliermasse auf einen Modellgrundkörper, mittels welchem sich Modelliermasse schneller, einfacher und exakter, insbesondere automatisierbar applizieren lässt. Das Applikationswerkzeug umfasst eine Applikationseinrichtung (3), die ein Applikationsrohr (4) und mit einer Applikationsdüse (5) aufweist, wobei das Applikationsrohr (4) zum Fördern der Modelliermasse und die Applikationsdüse (5) zum Austretenlassen der Modelliermasse ausgebildet ist, eine Heißluftströmungseinrichtung (6) mit einer ringförmig um das Applikationsrohr (4) ausgebildeten Austrittseinheit (7), durch welche Heißluft zum Erwärmen des Modellgrundkörpers (2) ausströmbar ist, sowie eine Anschlusseinrichtung (8) zum Verbinden der Applikationseinrichtung (3) mit einer Fördervorrichtung zur Förderung der Modelliermasse.
Patent DE-102022122284-A1 (DE)
Title: Elektrolumineszenz-anzeigevorrichtung
Inventor: KIM YONG-IL
IPC: H10K50/80
Filed: 2022-09-02
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung stellt eine Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung (100) bereit, die ein Substrat (110), das in einen Anzeigebereich (AA) und einen Nicht-Anzeigebereich (NA) unterteilt ist, eine erste lichtblockierende Schicht (118) und eine Datenleitung (DL), die in dem Anzeigebereich (AA) auf dem Substrat (110) angeordnet sind, eine erste Pufferschicht (111), die auf der ersten lichtblockierenden Schicht (118) und der Datenleitung (DL) angeordnet ist, eine Halbleiterschicht (ACT1), die auf einem oberen Abschnitt der ersten Pufferschicht (111) angeordnet ist und aus einem Oxidhalbleiter gebildet ist, eine Gate-isolierende Schicht (113), die auf der Halbleiterschicht (ACT1) angeordnet ist, eine Gate-Elektrode (GE1), die auf der Gate-isolierenden Schicht (113) angeordnet ist, eine Schutzschicht (114) und eine erste Planarisierungsschicht (115), die auf einem oberen Abschnitt der Gate-Elektrode (GE1) angeordnet sind, eine Drain-Elektrode, die auf der Schutzschicht (114) angeordnet ist, die mittels Entfernens eines Teilbereichs der ersten Planarisierungsschicht (115) freigelegt ist, eine zweite Planarisierungsschicht (116), die auf der Drain-Elektrode und der ersten Planarisierungsschicht (115) angeordnet ist, und ein lichtemittierendes Element (120), das auf einem oberen Abschnitt der zweiten Planarisierungsschicht (116) angeordnet ist und eine Anode (121), einen lichtemittierenden Teil (122) und eine Kathode (123) aufweist, aufweist. Gemäß der vorliegenden Offenbarung kann die Anzahl von Maskenprozessen, die zum Herstellen eines Oxid-Dünnschichttransistors erforderlich sind, reduziert sein, wodurch eine Produktivität verbessert ist und die Anzahl von Prozessen und die Materialkosten reduziert sind.
Patent DE-102022124463-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SAKUMOTO SHOTARO
IPC: H01L23/16
Filed: 2022-09-23
Abstract: Eine Aufgabe ist, eine Technik zum Unterbinden, dass sich ein Lötmittel von einem Kupferblock ablöst, zur Verfügung zu stellen. Ein Kupferblock ist mittels eines ersten Lötmittels auf eine Kupferstruktur gebondet, und ein Elektrodenanschluss ist mittels eines zweiten Lötmittels auf den Kupferblock gebondet. Das Versiegelungsharz bedeckt die Kupferstruktur, das erste Lötmittel, den Kupferblock, das zweite Lötmittel, den Elektrodenanschluss und das Halbleiterelement. Die Fläche des Teils des Kupferblocks, der durch das erste Lötmittel gebondet ist, ist größer als die Fläche des Teils des Kupferblocks, der durch das zweite Lötmittel gebondet ist.
Patent DE-102022127511-A1 (DE)
Title: Mobiles robotersystem
Inventor: KANAI YOSHIKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein mobiles Robotersystem gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Bewegungssteuereinheit, umfassend: eine Datenverwaltungseinheit, die Umgebungsdaten in Bezug auf eine Struktur des Arbeitsziels, Roboterdaten in Bezug auf einen Bewegungsbereich der Manipulationseinheit und einen Bewegungsbereich des Bewegungsmechanismus, Lerndaten in Bezug auf die vorbestimmte Arbeit und Stoppgenauigkeitsdaten enthält, die die Stoppgenauigkeit des Bewegungsmechanismus darstellen; eine Stopppositionskandidaten-Sucheinheit, die unter Verwendung der Umgebungsdaten, der Roboterdaten und der Lerndaten nach einem bearbeitbaren Bereich sucht, um nach einem Stopppositionskandidaten zu suchen; und eine Ziel-Stopppositionsbestimmungseinheit, die eine Ziel-Stoppposition bestimmt, die eine Ziel-Stoppposition bestimmt, die in der Lage ist, Lerndaten von Stopppositionskandidaten unter Verwendung der Stopppositionskandidaten und der Stoppgenauigkeitsdaten auszuführen.