baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10228455-B4 (DE)
Title: Milchabsaugvorrichtung
IPC: A61M1/06
Filed: 2002-06-26
Granted: 2005-06-16
Abstract: Milchabsaugvorrichtung
mit einer einen Antriebsteil (1.1) und eine Vakuumquelle (1.2) aufweisenden
Vakuumerzeugungseinheit (1) und einem daran über eine Stellvorrichtung und
Anschlussleitungen (9) angeschlossenen Absaugvorsatz (10), der mit
einem Saugtrichter (6) und einem Milchaufnahme-Behältnis (7)
verbunden ist, wobei die Stellvorrichtung eine Umstelleinheit (2) aufweist,
mit der der Absaugvorsatz (10) zeitlich wechselnd mit der Vakuumquelle
(1.2) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Absaugvorsatz (10) mittels der Umstelleinheit (2) abwechselnd mit
der Vakuumquelle (1.2) und einer weiterhin vorgesehenen Überdruckquelle
(1.3) verbindbar ist,  dass die Umstelleinheit (2) ein rotierendes
oder rotierend hin und her bewegbares Umstellglied (2.10) mit mindestens einem Überbrückungskanal
(2.1, 2.2) aufweist, mit dem die abwechselnde Verbindung zwischen
dem Absaugvorsatz (10) einerseits und der Vakuumquelle (1.2) oder
der Überdruckquelle
(1.3) andererseits herstellbar ist,   dass am Eingangsbereich
des Behältnisses
(7) ein Einlassventil (8) für
die mit dem Saugtrichter (6) abgesaugte Milch angordnet ist,  dass
die Umstelleinheit (2) ...
Patent DE-10229067-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RUHNAU MARKUS
IPC: H01L23/02
Filed: 2002-06-28
Granted: 2007-08-16
Abstract: Optoelektronisches
Bauelement (10) mit mindestens einem eine Kavität (18) aufweisenden Grundgehäuse (12)
und wenigstens einem in der Kavität (18) angeordneten elektromagnetische
Strahlung emittierenden und/oder empfangenden Halbleiterchip (20),
wobei sich die Kavität
(18) von einer Vorderseite (121) des Grundgehäuses (12) in das Grundgehäuse (12)
hinein erstreckt, wobei in der Kavität (18) zwischen dem Halbleiterchip
(20) und Seitenwänden
(26) der Kavität
eine reflektierende Füllmasse
(28) eingefüllt
ist, von der mindestens eine ihrer zur Vorderseite (121) des Grundgehäuses (12)
hin gewandten Oberflächen
(30) konkav gekrümmt
ist und eine Reflektorfläche
für einen
Teil der Strahlung ausbildet, wobei die Füllmasse (28) TiO 2  enthält und der
Anteil an TiO 2  in der Füllmasse (28) zwischen 10 und
50 Vol.-% beträgt.
Patent DE-10259018-B4 (DE)
Title: Taumelsiebmaschine
Inventor: BECKER GOTTHARD
IPC: B07B1/28
Filed: 2002-12-13
Granted: 2004-08-19
Abstract: Taumelsiebmaschine mit einer Hebeeinrichtung (6) zum Anheben zumindest eines zwischen zwei Sieben (3) angeordneten Zwischenstücks (4) oder einer Abdeckhaube (5) des im Betrieb mittels Spannmitteln verspannten Siebaufbaus (2) der Taumelsiebmaschine (1), wobei die Hebeeinrichtung (6) an einer Aufnahme (7) für die Spannmittel an einem Grundgestell (8) der Taumelsiebmaschine (1) angelenkt ist und mit einem Stützelement (10) gegen eine Unterkante (9) des Zwischenstücks (4) gedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeeinrichtung (6) zwei ineinander geführte und gegeneinander bewegbare Rohre (11, 12), vorzugsweise Vierkantrohre, oder eine in einem Rohr geführte Stange oder ein Rohr (13) oder eine Stange und ein auf dem Rohr (13) oder auf der Stange geführtes Schubelement (14) aufweist, wobei die Bewegung der Rohre (11, 12, 13) oder Stange per Hand mittels eines Betätigungsorgans (15, 16) realisierbar ist, dass einem der Rohre (11, 12, 13) oder der Stange oder dem Schubelement (14) zugeordnet ist und zwischen den Rohren...
Patent DE-10261058-B4 (DE)
Inventor: SEIDL RICHARD-PETER
IPC: E01C19/20
Filed: 2002-12-24
Granted: 2018-04-26
Abstract: A spreader including a conveyor (2) for distribution of a spreading material to an opening (3), and fed under gravity via a downpipe to distribution plate (14). A driven mobile agent (8) is located between the conveyor end and opening (3) for declumping the material to be spreaded,  A spreader including a conveyor (2) for distribution of a spreading material to an opening (3), and fed under gravity via a downpipe to distribution plate (14). A driven mobile agent (8) is located between the conveyor end and opening (3) for declumping the material to be spreaded, e.g. an agitation unit, whereby the material can flow freely from the declumping agent (8) thru opening (3) and downpipe (11) to the distribution plate (14).
Patent DE-10307605-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: HSU SHUT CHEN
IPC: B60C17/04
Filed: 2003-02-22
Granted: 2007-01-18
Abstract: Fahrzeugreifen
(10), der im Wulstbereich zwei radial nach innen gerichtete Wülste (101)
aufweist und der im Reifeninneren zwei ringförmige Stützglieder (200) aufweist, die
jeweils an den Wülsten
(101) befestigt sind, wobei zwischen den Wülsten und den Stützgliedern
(200) eine Dichtung (205) angeordnet ist, und wobei die Stützglieder
(200) aus zwei halbkreisförmigen
verschraubten Elementen (20) aufgebaut sind, die jeweils eine Mehrzahl
von Verstärkungsrippen
(202) enthalten.
Patent DE-10317202-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Baumaterial, insbesondere von Fassaden-Wärmedämmplatten
Inventor: RIEGER FRITZ
IPC: E04G5/00
Filed: 2003-04-15
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme von Baumaterial, insbesondere von Fassaden-Wärmedämmplatten, mit  – mindestens
zwei Aufnahmebeuteln (20), von denen jeder an seinem unteren Ende
(32) eine Bodenwand (28) und eine von dieser aufragende Seitenwand
(30) sowie an seinem der Bodenwand (28) gegenüber liegenden oberen Ende (34)
eine Öffnung
aufweist,  – wobei
zumindest einer der Aufnahmebeutel (20) ein Befestigungselement
(44) zur lösbaren
Befestigung an einem Fassadengerüst
(10) oder an einem Lastaufnahmeorgan (42) eines an einem Fassadengerüst (10)
angeordneten Aufzugelements aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass jeder
Aufnahmebeutel (20) ferner Verbindungselemente (24,26) zum lösbaren Verbinden
benachbarter Aufnahmebeutel (20) an deren einander zugewandten Enden (32,34)
aufweist.
Patent DE-10323958-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B19/00
Filed: 2003-05-27
Granted: 2006-01-19
Abstract: Chirurgisches
Instrument (5) mit einem Hauptteil (6) mit einem feststehenden Handgriffteil
(9), sowie mit einem beweglichen Handgriffteil (8), wobei das bewegliche
Handgriffteil (8) um eine Drehachse (11) verschwenkbar am Hauptteil
(6) gelagert ist, und mit einem relativ zum Hauptteil (6) verschiebbaren
Schieber (7), der gelenkig mit dem beweglichen Handgriffteil (8)
verbunden ist, wobei der Schieber (7) in einer Arbeitsposition in
einer Führung
(21) am Hauptteil (6) geführt
ist und in einer Reinigungsposition aus der Führung (21) gelöst ist,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem beweglichen Handgriffteil (8) eine
Anschlagfeder (18) vorgesehen ist, die den maximalen Arbeitshub
des Schiebers (7) in seiner Arbeitsposition nach hinten durch Anschlagen
an dem Hauptteil (6) begrenzt, und dass zum Verbringen des Schiebers
(7) in die Reinigungsposition ein Druck auf die Anschlagfeder (18)
ausgeübt
wird, wodurch die Anschlagfeder (18) in einen Schlitz am Hauptteil
(6) eindringt.
Patent DE-10323979-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BACKES HORST
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-05-27
Granted: 2014-04-30
Abstract: Abgasbehandlungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Katalysatoreinrichtung und mit einer im Bereich der Katalysatoreinrichtung angeordneten Heizeinrichtung, wobei die Heizeinrichtung einen Ansteuereingang aufweist, in den eine Umwandlungsinformation über die Katalysatoreinrichtung eingebbar ist und wobei die Heizeinrichtung die Katalysatoreinrichtung in Abhängigkeit der Umwandlungsinformation mit Wärme beaufschlagt, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine konstante erhöhte Heizleistung der Heizeinrichtung vorzugeben, falls eine Katalysatoreinrichtungsalterung einen Referenzwert überschreitet.
Patent DE-10325030-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEIMERT GUENTER
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-06-02
Granted: 2012-09-27
Abstract: Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem abgasführenden Hohlkörper, wobei der abgasführende Hohlkörper (2, 4, 6, 8, 10, 12, 14, 16, 18, 20) aus einem faserverstärkten keramischen Verbundwerkstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung des faserverstärkten keramischen Verbundwerkstoffs eine geopolymere Verbindung auf der Basis von Aluminiumsilikatoxid und einer wässrigen Lösung von Alkalisilikat mit den Reaktionsprodukten M2O/SiO2, SiO2/Al2O3 und M2O/Al2O3 Verwendung findet, wobei M ein alkalisches Kation darstellt, und dass der abgasführende Hohlkörper als Gehäuse (10, 12) für die Aufnahme eines Katalysatorkörpers (10d) ausgebildet ist, der im Gehäuse (10, 12) verklebt ist.
Patent DE-10332762-B4 (DE)
Title: Sitz
Inventor: WATKINS DAVE
IPC: B60N2/22
Filed: 2003-07-17
Granted: 2006-06-14
Abstract: Sitz
(10), insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem Sitzunterbauteil (8),
mit einem Sitzpolsterteil (2) und mit einem Lehnenteil (1), wobei
das Lehnenteil (1) um eine erste Achse (A) rotativ bewegbar vorgesehen
ist, wobei die erste Achse (A) parallel zu einer quer zur Hauptsitzrichtung
(7) verlaufenden Querrichtung (9) vorgesehen ist, wobei das Sitzpolsterteil
(2) relativ zum Sitzunterbauteil (8) um eine parallel zu der Querrichtung
(9) vorgesehene zweite Achse (B) von einer Polsternutzposition in
eine Polsterladeposition und umgekehrt rotativ bewegbar vorgesehen ist,
wobei das Sitzunterbauteil (8) ein erstes Unterbauteil (5) und ein
zweites Unterbauteil (6) aufweist und wobei das erste Unterbauteil
(5) zusammen mit dem Sitzpolsterteil (2) und dem Lehnenteil (1)
um eine von der zweiten Achse (B) verschiedene, parallel zu der
Querrichtung (9) vorgesehene dritte Achse (C) von einer Nutzposition
in eine Umklappposition und umgekehrt rotativ bewegbar vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenteil (1) lediglich bei
im wesentlichen bis in die Polsterladeposition...
Patent DE-10342622-B4 (DE)
Title: Hose, insbesondere für den Outdoor-Bereich
Inventor: KOECHER THOMAS
IPC: A41D27/26
Filed: 2003-09-15
Granted: 2006-03-16
Abstract: Hose,
insbesondere für
den Outdoor-Bereich, wobei wenigstens im Bereich der Sitzfläche ein
Luftpolster vorgesehen ist, wobei die Hose (10) für das Luftpolster
eine taschenförmige
Aufnahme (13) aufweist, und ein in Form eines Luftkissens ausgebildetes
Einschubteil (17) vorgesehen ist, welches von der taschenförmigen Aufnahme
(13) aufgenommen wird, und das Luftposter bildet, wobei das Luftkissen
mit einem Eckeinlass (22), welcher sich durch einen Durchlass in
der Hose (10) erstreckt, versehen ist und ein Ventil (26) aufweist,
welches mit einem Schlauch (24) verbunden ist und wobei der Schlauch
(24) mit einem Mundstück
(25) versehen ist, sowie einer Schlauch- bzw. Mundstückaufnahme
und wobei über
das Mundstück
(25) das Luftpolster aufblasbar ist.
Patent DE-10351669-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Handhabungsgeräts relativ zu einem Objekt
Inventor: KEIBEL ANDREAS DR
IPC: B25J9/16
Filed: 2003-11-05
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Mehrachs-Industrieroboters (2), aufweisend einen Roboterarm (2.1) und eine am Roboterarm (2.1) befestigte Kamera (2.3) zum Aufnehmen eines Bildes eines realen Objekts (3) in einem den Mehrachs-Industrieroboter (2) umfassenden Arbeitsbereichs, und ein Simulationssystem (5), welches aus einer virtuellen Stellung eines virtuellen Roboters (2'), eines virtuellen Objekts (3') und einer virtuellen Kamera (2.3') in Abhängigkeit von Positionsdaten für eine Soll-Stellung des Roboters (2) ein Bild des virtuellen Objekts (3') erzeugt, wobei zunächst mittels einer Bildverarbeitungseinrichtung (8) das Bild des virtuellen Objekts (3') als ein erwartetes Bild des Objekts (3) in dem Arbeitsbereich des Mehrachs-Industrieroboters (2) mit dem Bild des realen Objekts (3) verglichen wird, anschließend eine Stellungsabweichung (PD) des Mehrachs-Industrieroboters (2) von dem virtuellen Roboter (2') aus einem Unterschied zwischen dem Bild des virtuellen Objekts (3') und dem Bild des realen Objekts (3) mittels der als Vergleichseinrichtung arbeitenden Bildverarbeitungseinrichtung (8) bestimmt wird und dann Bewegungen zur Minimierung der...
Patent DE-10352980-B4 (DE)
Inventor: WINHEIM STEFAN H
IPC: D21H23/44
Filed: 2003-11-13
Granted: 2006-10-12
Abstract: The housing wall (4) facing the paper (2) features steam exit openings (5), arranged into at least two separate groups. A vapor-free zone is provided between two adjacent groups of steam openings and the air carried along by the length of paper is removed through this zone. Each group has the shape of an arrow. The steam blowing chamber (3) is supplied with steam via a steam valve (6).
Patent DE-10361820-B4 (DE)
Title: Zahnbürstenborste
Inventor: VUKOSAVLJEVIC JOVICA
IPC: A46B9/04
Filed: 2003-12-30
Granted: 2013-05-29
Abstract: Zahnbürstenborste, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Zahnbürstenborste von einem bestimmten Anfangspunkt entlang der Längsachse der Zahnbürstenborste, der sich irgendwo zwischen dem Mittelpunkt der Längsachse der Zahnbürstenborste und der Borstenspitze befindet, bis hin zu der Borstenspitze im Wesentlichen konisch zunimmt, wobei die Oberfläche der Borstenspitze abgerundet ist
Patent DE-19500522-B4 (DE)
Title: Warmwasserbereiter mit drei elektrischen Heizelementen
Inventor: SCHNEIDER-HOHENDORF PAUL
IPC: F24H9/20
Filed: 1995-01-11
Granted: 2004-03-25
Abstract: Warmwasserbereiter, insbesondere Warmwasserspeicher, mit einer Schalteinrichtung für drei elektrische Heizelemente (E1,E2,E3) gleicher Leistung mit einer Netzanschlußklemmleiste (X1), die Netzanschlußklemmen (L1,L2,L3) für Netzphasenleiter (R,S,T), eine Netzhilfeleitung (E) und einen Netz-Nulleiter (N) für einen Netzanschluss besitzt, an die verbraucherseitig jeweils von der Wassertemperatur abhängig gesteuerte Thermokontakte (B12,11,B21,22,B31,32) geschaltet sind, die im Stromkreis von Heizelementen liegen, und mit einer Schaltklemmleiste (X2) mit mindestens sechs Klemmen für einen veränderbaren schaltungsinternen Steuer- und/oder Heizstromkreis, wobei schaltungsinterne Brücken gesetzt werden, dadurch gekennzeichnet,  dass bei maximaler Heizleistung in einer Schnellheizstufe die drei Heizelemente (E1,E2,E3) in Sternschaltung geschaltet sind, oder dass durch eine variable Beschattung der Netzanschlußklemmen in einer Schnellheizstufe lediglich zwei der Heizelemente jeweils zwischen einem Phasenleiter (R,S oder T) und dem Nulleiter (N), zwei der Heizelemente in Serienschaltung zwischen zwei Phasenleitern, zwei der Heizelemente zwischen einem Phasenleiter und dem Nulleiter oder ein Heizelement zwischen einem Phasenleiter und dem Nulleiter liegen, und  dass in einer...
Patent DE-19523896-B4 (DE)
Title: Mechanisch kommutierter Elektromotor
Inventor: HAVENSTEIN GUILLERMO
IPC: H01R39/38
Filed: 1995-06-30
Granted: 2007-01-11
Abstract: Mechanisch
kommutierter Elektromotor mit einem Bürstenhalter (10), der jeweils
paarweise parallel verlaufende, etwa radial zu einer Motorachse
(22) ausgerichtete Führungsschienen
(17, 18) aufweist, wobei jeweils zwei Führungsschienen (17, 18) zwischen
sich eine Aufnahmeöffnung
(14) für
eine Bürste
(11) bilden und zum längsführenden
Eingriff in entsprechende Führungsnuten (19,
20) der Bürste
(11) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen
den Führungsschienen
(17, 18) gebildete Aufnahmeöffnung
(14) etwa in einer Ebene liegt, die durch die Motorachse (22) und
eine Senkrechte (37) zu der Motorachse (22) gebildet wird.
Patent DE-19620005-B4 (DE)
Title: Einspritzsystem für eine insbesondere mit Flüssiggas als Kraftstoff oder Kraftstoffkomponente betriebene Brennkraftmaschine
Inventor: GILL DENIS WALTER
IPC: F02M21/02
Filed: 1996-05-17
Granted: 2004-02-05
Abstract: Einspritzsystem für eine insbesondere mit Flüssiggas als Kraftstoff oder Kraftstoffkomponente betriebene Brennkraftmaschine mit einer Einspritzeinrichtung (2) pro Zylinder zur direkten Einspritzung des Kraftstoffes in den Brennraum, mit einem Kraftstoffzufuhrsystem (16), welches zumindest einen Kraftstoffbehälter (4) und eine nach dem Verdrängerprinzip arbeitende Pumpeinrichtung (10) zur Förderung des Kraftstoffes aufweist, wobei die Pumpeinrichtung (10) ein elastisches, gehäusefest eingespanntes Dichtelement (15) aufweist, welches einen Pumpenraum (14) in einen ersten (14a) und einen zweiten Teilraum (14b) dicht trennt, wobei der erste Teilraum (14a) über eine Kraftstoffzufuhrleitung (16a) des Kraftstoffzufuhrsystems (16) mit Kraftstoff und der zweite Teilraum (14b) mit einem Sekundärmedium beaufschlagbar ist, dadurch ge kennzeichnet, dass die Pumpeinrichtung (10) als Verdränger einen axial in einem Zylinder (11) längsverschiebbaren, einen Pumpenkolben bildenden Schaft (12; 12a, 12b) aufweist, der mit dem Dichtelement (15) verbunden ist, und den der Pumpenraum (14) teilweise ringförmig umgibt, wobei durch eine vom Dichtelement (15) abgewandte Stirnseite (19a) des Schaftes (12; 12a, 12b) und den Zylinder (11) ein Arbeitsraum (20a) gebildet ist.
Patent DE-19623645-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlußklemme
Inventor: BOEMMEL CHRISTIAN OTTO
IPC: H01R13/432
Filed: 1996-06-13
Granted: 2006-06-01
Abstract: Elektrische
Anschlussklemme, die in eine Aufnahmekammer eines Steckergehäuses einfügbar ist,
mit folgenden Merkmalen:  – die
Anschlussklemme (1) weist einen Kontaktierungsbereich (2) zur Kontaktierung
eines komplementären
Kontaktstiftes auf,  – die
Anschlussklemme (1) weist einen Verbindungsbereich (3) zur Verbindung
mit einem elektrischen Leiter auf, der sich an den Kontaktierungsbereich
(2) anschliesst,  – der
Kontaktierungsbereich (2) besteht aus einer inneren Kontaktierungsfeder
(8) und einer äusseren
Aussenüberfeder
(9), wobei zumindest die Kontaktierungsfeder (8) und der Verbindungsbereich
(3) aus einem Teil ausgebildet sind,  – die Kontaktierungsfeder (8)
ist im Querschnitt im wesentlichen U-förmig ausgebildet, dass die
beiden gegenüberliegenden
Seiten der U-förmigen
Kontaktierungsfeder (8) je einen Kontaktierungsarm (14, 13) zur
Kontaktierung des komplementären
Kontaktstiftes bilden und dass die dritte Seite zur Unterstützung der
Kontaktierungsarme (13, 14) ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die beiden Kontaktierungsarme (13, 14) jeweils von einem Unterstützungsarm
(15, 16) unterstützt
sind, die gemeinsam die dritte Seite der...
Patent DE-19754442-B4 (DE)
Title: Härtbare Zahnmasse, daraus erhaltenes gehärtetes Material und künstlicher Zahn
Inventor: DEGUCHI MIKITO
IPC: A61K6/893
Filed: 1997-12-08
Granted: 2013-08-22
Abstract: Härtbare Zahnmasse, umfassend (a) 34–68 Gew.-% gleichförmig dispergiertes, mit Silan behandeltes Siliciumdioxid, wobei ein mit Silan behandeltes Siliciumdioxid gleichförmig in Urethan(meth)acrylat dispergiert ist, das erhalten wird durch Behandeln eines kolloidalen Siliciumdioxids mit einer durchschnittlichen primären Teilchengröße von 1 bis 85 nm mit mindestens einer Silanverbindung der Formel (1): YnSiX4-x (1)in der Y ein Kohlenwasserstoffrest oder ein reaktiver Rest ist, der einen polymerisierbaren Vinylrest enthält; X ein hydrolysierbarer Rest ist; und n eine ganze Zahl von 1, 2 oder 3 ist, und gleichförmiges Dispergieren des behandelten Siliciumdioxids in Urethan(meth)acrylat, das zwei oder mehrere Urethangruppen und zwei oder mehrere Acryloylgruppen und/oder Methacryloylgruppen in einem Molekül enthält, so dass die Lichtdurchlässigkeit des gleichförmig dispergierten Siliciumdioxids (a), bestimmt mit einem Spektrophotometer bei 380–750 nm, vor und nach dem Härten 80% oder mehr beträgt; (b) 17–51 Gew.-% eines polymerisierbaren Monomers; (c) 15–20 Gew.-% Poly(alkyl(meth)acrylat); und (d) 0,1–3,0 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht von (a), (b) und (c), eines Polymerisationsinitiators.
Patent DE-19758561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines feinen Musters und einer Halbleitervorrichtung
Inventor: ISHIBASHI TAKEO
IPC: H01L21/31
Filed: 1997-02-19
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines feinen Musters, das die Schritte aufweist:  Ausbildung eines Musters aus einem ersten Resist (1, 11, 21), wobei der erste Resist nicht in purem Wasser löslich ist und eine Säure oder einen Säuregenerator enthält, auf einem Substrat;  Ausbildung einer Schicht aus einem zweiten Resist (2, 12, 22), wobei der zweite Resist in purem Wasser löslich ist und der zweite Resist ein Basispolymer und ein Lösungsmittel aufweist und in der Lage ist, in der Anwesenheit einer Säure einer Vernetzungsreaktion zu unterliegen, über dem ersten Resist, wobei das Lösungsmittel für den zweiten Resist (2, 12, 22) pures Wasser ist, welches in der Lage ist, ein Basispolymer und eine vernetzbare Verbindung zu lösen, und nicht in der Lage ist, den ersten Resist zu lösen;  Ausbildung einer vernetzten Schicht (4, 14, 24) in Abschnitten des zweiten Resists, die in Kontakt mit dem ersten Resist sind, durch die Wirkung...
Patent DE-19817110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur chemisch induzierten Erhöhung der Permeabilität einer unterirdischen Kohleformation
Inventor: RIESE WALTER C
IPC: E21B43/00
Filed: 1998-04-17
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Methangewinnung aus unterirdischen, von mindestens einem Bohrloch
durchdrungenen Kohleformationen, bei dem man  a) ein gasförmiges Oxidationsmittel
in die Kohleformation injiziert;  b) mindestens einen Teil des
gasförmigen
Oxidationsmittels für
eine ausgewählte
Zeit in der Kohleformation belässt,
um die Bildung von Treibkeilen in der Kohleformation zu stimulieren,
worin das gasförmige
Oxidationsmittel Ozon, eine Kombination aus Ozon und Sauerstoff,
mit einem inerten Verdünner
verdünnten
Sauerstoff, enthaltend 23 bis 35 Volumenprozent Sauerstoff, oder
mit Sauerstoff angereicherte Luft umfasst, und  c) aus der Kohleformation
mit erhöhter
Geschwindigkeit Methan fördert.
Patent DE-19817671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Manipulation elektrochemischer Vorgänge an Elektroden mittels eines überlagerten elektrischen Feldes
Inventor: SCHOENWEITZ PETER
IPC: G01N27/26
Filed: 1998-04-21
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Manipulation elektrochemischer Vorgänge in einem System bestehend aus Elektrolyt (1) und Arbeitselektrode (2), wobei zwischen dem Elektrolyt (1) und der Arbeitselektrode (2) eine Potentialdifferenz anliegt und der Arbeitselektrode (2) ein elektrisches Feld (6) überlagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Pole des elektrischen Feldes die Arbeitselektrode (2) selbst ist und die Arbeitselektrode (2) eine glasummantelte Diskelektrode ist, die einen Durchmesser von kleiner oder gleich 10 μm besitzt.
Patent DE-19822951-B4 (DE)
Title: Schloss mit Falle und Hilfsfalle
Inventor: STEFANESCU ALEXANDER
IPC: E05B55/12
Filed: 1998-05-22
Granted: 2008-04-17
Abstract: Schloss
mit Falle (8) und Hilfsfalle (34), welche Hilfsfalle (34) in ihrer
rückverlagerten
Stellung eine Blockierung der vorgetretenen Falle (8) bewirkt, gekennzeichnet
durch ein durch stulpseitigen Angriff von einer Freigabe- in eine
Blockierstellung verlagerbares Sperrorgan (48), welches in der Blockierstellung
sowohl die Falle (8) als auch die Hilfsfalle (34) in ihren zurückgezogenen Stellungen
verriegelt.