baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10158221-B4 (DE)
Title: Schließsystem mit einer Funktionssteuerungsmechanik
Inventor: BUECKER ROLF
IPC: E05B79/20
Filed: 2001-11-16
Granted: 2007-11-22
Abstract: Schließsystem
zur Steuerung von Schließzuständen einer
Kraftfahrzeugtür,
insbesondere entriegelt, verriegelt, diebstahlgesichert und Kindersicherung,  • mit mindestens
einem Sperrteilen eines Schlosses zur mechanischen Verriegelung
der Tür,
insbesondere einer Drehfalle und/oder einer Sperrklinke,  • mit mindestens
einer Betätigungseinrichtung
zur Ausübung
einer Betätigungskraft
auf das mindestens eine Sperrteil, insbesondere in Form eines Türaußenöffners und/oder
eines Türinnenöffners und  • mit mindestens
einem Koppelelemente zur Übertragung der
Betätigungskraft
von einer Betätigungseinrichtung
auf das mindestens eine Sperrteile,  gekennzeichnet durch  mindestens
zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Führungsbahnen
(21, 21a, 21b, 22, 22a, 22b) zur Führung des mindestens einen
Koppelelementes (30, 40) und mindestens ein außerhalb des Kraftflusses zwischen
der Betätigungseinrichtung
(93, 94) und dem mindestens einen Sperrteil des Schlosses (96) liegendes Schaltelement
(12, 12a, 12b, 24, 100), wobei das mindestens eine Koppelelement
(30, 40) abhängig
von der Lage des Schaltelementes (12, 12a, 12b, 24, 100) entweder
entlang einer ersten Führungsbahn...
Patent DE-10162523-B4 (DE)
Title: Rotierende, elektrische Maschine mit einem Verstärkungsring am Anker
Inventor: NIIMI MASAMI
IPC: H02K15/04
Filed: 2001-12-19
Granted: 2010-11-25
Abstract: Rotierende, elektrische Maschine, welche aufweist:  einen Ankerkern (3) mit einer Mehrzahl von Schlitzen (3a);  eine Ankerspule (4), welche in jedem Schlitz (3a) installiert ist und ein Spulenende (4a) hat, welches über den Ankerkern (3) in einer axialen Richtung hervorsteht;  ein Schlitzisolierpapier (7), welches unter der Ankerspule (4) in jedem Schlitz (3a) zum gegenseitigen Isolieren des Ankerkerns (3) und der Ankerspule (4) vorgesehen ist; und  ein Verstärkungsring (8) aus Harz, welcher an einem äußeren Umfang des Spulenendes (4a) angefügt ist,  wobei  das Schlitzisolierpapier (7) eine geringere axiale Länge an einer äußeren Umfangsseite des Spulenendes (4a) hat als an einer inneren Umfangsseite des Spulenendes (4a), um eine freiliegende Fläche des Spulenendes (4a) an der äußeren Umfangsseite zu schaffen; und  der Verstärkungsring (8) an der freiliegenden Fläche des Spulenendes (4a) angefügt ist.
Patent DE-10211721-B4 (DE)
Title: Heizleiter und Verwendung des Heizleiters
Inventor: RANSMANN HEINZ
IPC: H05B3/34
Filed: 2002-03-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Heizleiter für eine elektrische Widerstandsheizung, mit einem elektrisch nicht leitenden Träger (1) in Form eines Gewebes, eines Geflechts oder einer sonstigen gitterartigen bzw. gitterähnlichen Struktur und einer elektrisch leitenden Beschichtung (2), wobei die Beschichtung (2) elektrische Anschlüsse (3) kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (2) den Träger (1) durchdringt und die einzelnen Fasern des Gewebes, des Geflechts oder der gitterartigen bzw. gitterähnlichen Struktur festhaftend umschließt.
Patent DE-10213536-B4 (DE)
Title: Sekundärbeleuchtungssystem sowie Leuchte mit einem solchen Sekundärbeleuchtungssystem
Inventor: TEKLAK JANUSZ
IPC: F21V7/06
Filed: 2002-03-26
Granted: 2008-05-08
Abstract: Sekundärbeleuchtungssystem
(10), das umfaßt:  – eine Lichtquelle
(20),  – einen
Hauptreflektor (40),  – einen
im wesentlichen gegenüber
dem Hauptreflektor (40) angeordneten Sekundärreflektor (60) und  – einen
Zusatzreflektor (80, 80'), der so gekrümmt und/oder geknickt ist,
daß seine
Randbereiche gegenüber
einem Mittenbereich zumindest teilweise in Bezug auf den Sekundärreflektor
oder seine Hauptabstrahlrichtung zurückgenommen sind, so daß eine Abstrahlcharakteristik
mit einem vergrößerten Öffnungswinkel
erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß der Zusatzreflektor (80,
80') so angeordnet ist, daß ein
Teil des von dem Sekundärreflektor
(60) reflektierten Lichts auf diesen Zusatzreflektor (80, 80') einfällt, und
daß die
in Richtung zu dem Sekundärreflektor
(60) ausgerichteten Seiten des Zusatzreflektors (80, 80') reflektierend
ausgebildet sind.
Patent DE-10214003-B4 (DE)
Inventor: GROBYS MAURICIO
IPC: C01B32/40
Filed: 2002-03-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: A side stream (10) of the synthesis gas is branched off. The carbon dioxide contained is separated (11) and recycled to the synthesis gas generator (5). The carbon dioxide-free gas is subjected to a separation process (16) producing carbon monoxide. Separated hydrogen is returned to the synthesis gas, which is converted in a methanol synthesis process (22) to methanol and purge gas.
Patent DE-10214367-B4 (DE)
Title: Energiespeichermodul und Handwerkzeugmaschine
Inventor: LOHR GUENTER
IPC: H01M10/613
Filed: 2002-03-30
Granted: 2006-08-24
Abstract: Energiespeichermodul
zur Stromversorgung einer elektrischen Handwerkzeugmaschine mit mehreren
Zellen (10) zur Speicherung elektrischer Energie, mindestens einem
Zellenträger
(12) zur Halterung der Zellen (10), wobei der Zellenträger (12)
mit allen Zellen (10) in flächigem
Berührungskontakt
steht und wobei der Zellenträger
(12) mindestens teilweise aus einem wärmeleitfähigen Material besteht, dadurch
gekennzeichnet, daß die Zellen
(10) durch einen wärmeleitfähigen Kleber
mit dem Zellenträger
(12) verklebt sind.
Patent DE-10216466-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung zur Filterung von Fluiden
Inventor: SEEDORF HANS-JOACHIM
IPC: B01D35/30
Filed: 2002-04-12
Granted: 2017-07-13
Abstract: Filtervorrichtung zur Filterung von Fluiden, umfassend ein Filtergehäuse, ein Filterelement (110) und eine Befestigungsvorrichtung (1, 2) zum Befestigen des Filterelements am Gehäuse, wobei das Filterelement (110) an dem Filtergehäuse mittels eines Bajonettverschlusses befestigbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (1, 2) durch Drehung eines Befestigungselements (1) um eine Drehachse, zwischen einer Schließstellung (208), in welcher das Filterelement (110) in einem Hohlraum des Filtergehäuses befestigt ist und dieser Hohlraum gegenüber der Umgebung abgedichtet ist, und einer Öffnungsstellung (200), in welcher das Filterelement (110) aus dem Filtergehäuse entnehmbar ist, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung durch Drehung des Befestigungselements (1) um eine Drehachse in eine zwischen der Öffnungs- und Schließstellung (200; 208) liegende Entlastungsstellung (204) verstellbar ist, in welcher das Filterelement an dem Filtergehäuse befestigt ist und der Hohlraum nicht gegenüber der Umgebung abgedichtet ist, wobei der Drehbewegung um die Drehachse eine axiale Verschiebung des Befestigungselements (1) in einer Richtung parallel zur Drehachse überlagert wird, um die Befestigungsvorrichtung zwischen den Stellungen zu verstellen.
Patent DE-10218552-B4 (DE)
Title: Drehmomentsteuerverfahren für Verbrennungsmotoren mit mehrstufiger Kraftstoffeinspritzung
Inventor: KIKUTANI TAKASHI
IPC: F02D41/40
Filed: 2002-04-25
Granted: 2015-09-10
Abstract: Drehmomentsteuerverfahren für Verbrennungsmotoren, welche Kraftstoffeinspritzungen in jedem Mehrstufeneinspritzzyklus durchführen, mit den folgenden Schritten:  Berechnen (S2) von Basiskraftstoffeinspritzmengen (Q) der Einspritzungen in dem Mehrstufeneinspritzzyklus auf der Grundlage von Verbrennungsmotorparametern;  Berechnen (S3) eines effektiven Drehmoments (Te) des Verbrennungsmotors aus den Basiskraftstoffeinspritzmengen (Q);  Berechnen (S5) einer Drehmomentdifferenz ΔT zwischen dem effektiven Drehmoment (Te) und einem von dem Verbrennungsmotor angeforderten Drehmoment (Tr); und  Korrigieren (S5–S16) der Basiskraftstoffeinspritzmengen (Q) der Einspritzungen entsprechend der Drehmomentdifferenz (ΔT),  dadurch gekennzeichnet, dass  das effektive Drehmoment (Te) als Summe von Drehmomenten berechnet wird, die auf der Grundlage von den Basiskraftstoffeinspritzmengen (Qm, Qpre) der Einspritzungen in jedem Mehrstufeneinspritzzyklus berechnet werden.
Patent DE-10246611-B4 (DE)
Title: Gerät für die Stromversorgung
Inventor: TEMPELMANN HERBERT
IPC: B65H75/48
Filed: 2002-10-05
Granted: 2006-02-23
Abstract: Gerät für die Stromversorgung
mit einem Steckerteil zum Anschluß an das Stromnetz und mit einem
mit dem Steckerteil verbundenen und an dem Steckerteil angeordneten
Ladegerät,
mit einem von dem Ladegerät
abgehenden Verbindungskabel, an dessen Ende ein Anschluß für einen
Verbraucher angeordnet ist, mit einer auf das Verbindungskabel (6)
wirkenden Einzugsvorrichtung und mit einer mit dem Gerät (1) verbundenen
Aufnahmekammer (9) für
das eingezogene Verbindungskabel (6), wobei an der Aufnahmekammer
(9) eine Auslassöffnung (12)
für das
Verbindungskabel (6) vorgesehen ist, deren Innenweite min destens
der Außenweite
des Anschlusses (7) für
den Verbraucher entspricht zugunsten einer zumindest teilweisen
Aufnahme des Anschlusses (7) in der Auslassöffnung (12).
Patent DE-10251362-B4 (DE)
IPC: E03C1/08
Filed: 2002-11-05
Granted: 2011-01-27
Abstract: The regulator (1) has a housing (2) fitted into a tap etc., and a peripheral seal (6) between housing and tap. It also has a component on the intake side extending across the full outlet profile and connected integrally to the seal. Both parts are of the same material. The component is a housing part (4) with integrated jet splitting unit (5). It has an insert stop (7) to limit deformation of the seal. The seal has two or more ring-like sealing lips (6b) of different heights.
Patent DE-10259462-B4 (DE)
Title: Vorgefertigtes Wärmeübergabemodul
IPC: F24D10/00
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Wärmeübergabemodul
(2) zur Übertragung
von Wärmeenergie
von einem primären
Wärmeträger auf
einen sekundären
Wärmeträger  mit
einem Wärmetauscher
(35), dessen Innenraum in einen Primärraum, zu dem ein Primär-Vorlaufanschluss
(38) hin und von dem ein Primär-Rücklaufanschluss
(39) weg führt, und
einen Sekundärraum
unterteilt ist, von dem ein Sekundär-Vorlaufanschluss (41) weg
und zu dem ein Sekundär-Rücklaufanschluss
(42) hin führt,
und  mit wenigstens einer an einen der Anschlüsse (38,
39, 41, 42) des Wärmetauschers
(35) angeschlossenen Messkammer (46, 47, 65, 66), die einen durchströmbaren Innenraum aufweist
und an der Messwertgeber (P, T) anschließbar sind, um Betriebsparameter
kennzeichnende Messwerte zu liefern,  dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens eine Messkammer (46, 47, 65, 66) eine Tragsäule (33,
34) bildet, die zum Aufstellen auf einer Unterlage eingerichtet, über die mit
den Messkammern (46, 47, 65, 66) verbundenen Anschlüsse (38,
39, 41, 42) mit dem Wärmetauscher
(35) starr verbunden ist und den Wärmetauscher (35) stützt.
Patent DE-10262353-B4 (DE)
Title: Schlüssellose Sicherheits-/Betätigungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: GASTEL PETER VAN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2002-05-14
Granted: 2015-02-26
Abstract: Schlüssellose Sicherheits-/Betätigungseinrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einer kraftfahrzeugseitigen Sende-/Empfangseinheit sowie einem bedienerseitigen Datenträger, und mit zumindest einem Sensor (2a, 2b, 2c), welcher einen Dialog zwischen der Sende-/Empfangseinheit und dem Datenträger zur Darstellung von Bedienfunktionen initiiert, wobei zwei oder mehr Sensoren (2a, 2b, 2c) vorgesehen sind, welche je nach dem Zeitmuster ihrer Beaufschlagung unterschiedliche Bedienfunktionen einleiten, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschluss an die Beaufschlagung des einen Sensors (2b, 2c) der andere Sensor (2a) mit einstellbarer Verzögerung wirkungslos geschaltet wird.
Patent DE-10304971-B4 (DE)
Title: Cast cylinder block-crankcase for motor vehicle internal combustion engine has separate lubricant ducts cast into block- crankcase
Inventor: HENKEL HORST
IPC: B22D15/02
Filed: 2003-02-06
Granted: 2006-07-13
Abstract: The cast cylinder-crankcase (1) for a motor vehicle internal combustion engine has a separate fluid guide duct (5,5d) cast into it. The duct can be to supply oil to a crankcase or camshaft bearing. There can be multiple fluid feed ducts forming a branched fluid feed channel. The ducts can have curved sections. There can be a separate feed duct to the cylinder head.
Patent DE-10310902-B4 (DE)
Title: Zahnbürstenkopf sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MAJTHAN RUDOLF
IPC: B29C65/16
Filed: 2003-03-13
Granted: 2005-11-17
Abstract: Zahnbürstenkopf
mit einem Borstenträger
(2, 3), an dem ein Borstenfeld (4, 5) mit mindestens einem Borstenbüschel (6)
befestigt ist, wobei der Borstenträger (2, 3) einen Oberflächenabschnitt
frei von Sacklöchern
und dergleichen aufweist, an dem das Borstenbüschel (6) mit einer Stirnseite
(8) mittels Laserlicht festgeschweißt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Borsten des Borstenbüschels
(6) an dessen festgeschweißtem
Ende (7) unabhängig
von der Schweißverbindung
zum Borstenträger
(2, 3) miteinander verbunden, insbesondere miteinander verschmolzen
sind.
Patent DE-10314183-B4 (DE)
Title: Ultraschalldiagnosevorrichtung
Inventor: AMEMIYA SHINICHI
IPC: G01N29/34
Filed: 2003-03-28
Granted: 2011-09-15
Abstract: Ultraschalldiagnosevorrichtung mit N Spannungsverstärkern zur Verstärkung von Signalspannungen von Messwandlern in einem Ultraschallmessfühler mit zweidimensionalem Array, N mal k Spannungs-Strom-Wandlern zum Wandeln von aus den Spannungsverstärkern ausgegebenen Spannungen in Stromsignale, wobei k ≥ 2 ist, k Koppelfeldern, die jeweils eine Stromadditionsschaltung bilden und die jeweils N Eingänge, denen die Stromsignale zugeführt werden, und Z Ausgänge zur Ausgabe additiver Stromsignale enthalten, die durch Einteilen der N Eingänge in Z Gruppen und Addieren von Stromsignalen in jeweiligen Gruppen erhalten werden, wobei Z < N ist, Z mal k Strom-Spannungs-Wandlern zum Wandeln der additiven Stromsignale in Spannungssignale und k Strahlformern zur Ausführung einer Empfangsstrahlformung unter Verwendung der Spannungssignale.
Patent DE-10320684-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Schwingfestigkeit von mehrteiligen Bauteilen
Inventor: XU PING
IPC: B23K11/11
Filed: 2003-04-30
Granted: 2005-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Schwingfestigkeit von mehrteiligen Bauteilen (1), vorzugsweise zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, wobei die Bauteile aus mindestens zwei, vorzugsweise metallischen, Bauelementen 2a, 2b bestehen, welche durch Punktschweißung miteinander verbunden sind. Auf das Bauteil wird vor dem Einbau in ein Kraftfahrzeug oder dergleichen in mindestens einer Belastungsrichtung zur Erzeugung von örtlichen plastischen Verformungen im Bereich von Punktschweißungen eine quasi statische Vorlast aufgebracht. DOLLAR A Mit dem vorliegenden Verfahren ist es möglich, auf eine einfache und kostengünstige Weise hochbelastbare Leichtbauteile herzustellen.
Patent DE-10335088-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung
Inventor: KLUGE JÖRG
IPC: E05F15/20
Filed: 2003-07-31
Granted: 2014-09-25
Abstract: Schließvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Steuergerät (2), welches das Öffnen und Schließen mindestens eines Fensters (4) und/oder mindestens eines Schiebedachs (5) des Kraftfahrzeuges steuert, und mindestens ein Betätigungsmittel (3), welches von einer Bedienperson zum Öffnen und Schließen des mindestens einen Fensters (4) und/oder des mindestens einen Schiebedachs (5) zu betätigen und mit dem Steuergerät (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (2) derart ausgestaltet ist, dass es entsprechend der Betätigung des jeweiligen Betätigungsmittels (3) das dem Betätigungsmittel zugeordnete mindestens eine Fenster (4) und/oder das dem Betätigungsmittel zugeordnete mindestens eine Schiebedach (5) öffnet oder schließt, solange das Steuergerät (2) erkennt, dass ein Zündschlüssel (7) in ein Zündschloss (6) des Kraftfahrzeuges eingeschoben ist oder sich ein auf das Steuergerät (2) abgestimmter Funksender (9) im Innenraum des Kraftfahrzeuges befindet, dass das Steuergerät (2) derart ausgestaltet ist, dass es entsprechend der Betätigung des jeweiligen Betätigungsmittels (3) das dem Betätigungsmittel zugeordnete mindestens eine Fenster (4) und/oder das dem Betätigungsmittel zugeordnete mindestens eine Schiebedach (5) öffnet oder schließt, auch wenn weder der Zündschlüssel (7) in das Zündschloss (6) eingeschoben ist, noch sich der Funksender (9) im Innenraum des Kraftfahrzeuges befindet, wenn zumindest ein Zustand vorliegt, welcher ausgewählt ist aus einer Gruppe umfassend alle Türen (18) des Kraftfahrzeuges sind geschlossen, aber das Kraftfahrzeug ist nicht verriegelt, die Zeitspanne zwischen einem Ausschalten einer Zündung eines Motors des Kraftfahrzeuges und der Betätigung des Betätigungsmittels (3) ist kleiner als ein vorgegebenes Zeitintervall.
Patent DE-10341561-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gerät
Inventor: SEMM HORST
IPC: A61B17/00
Filed: 2003-09-09
Granted: 2011-06-16
Abstract: Medizinisches Gerät, umfassend ein Basiselement (3) mit einem Halte-Griff (19), ein entlang einer Verschiebe-Richtung relativ zu dem Basiselement (3) bewegbares Schubelement (5), ein in einen Patientenbereich einführbares Schwenkelement (7), das über ein Basiselement-Gelenk (9) mit dem Basiselement (3) und über ein Schubelement-Gelenk (11) mit dem Schubelement (5) drehbar verbunden ist, wobei das Schwenkelement (7) durch ein Verschieben des Schubelementes (5) entlang der Verschiebe-Richtung relativ zu dem Basiselement (3) in verschiedene Winkelpositionen verschwenkbar ist, und eine Feststell-Vorrichtung (25), die einen mit dem Basiselement (3) fest verbunden Hauptkörper (27) und einen in dem Hauptkörper (27) angeordneten Feststell-Körper (29) aufweist, wobei der Feststell-Körper (29) aus einer Feststell-Position, in welcher das Schubelement (5) relativ zu der Feststell-Vorrichtung (25) gehalten ist, in eine Freigabe-Position, in welcher das Schubelement (5) relativ zu der Feststell-Vorrichtung (25) entlang der Verschiebe Richtung bewegbar ist, verbringbar ist und das Schwenkelement (7) in den verschiedenen Winkelpositionen fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10341891-B4 (DE)
Title: Reversible tightening arrangement for a vehicle seat belt with a combined pneumatic-spring drive is configured so that release of pressure in a pressure chamber results in tightening of the belt drive spring
Inventor: FUGEL FRANK
IPC: B60R22/195
Filed: 2003-09-09
Granted: 2005-07-14
Abstract: Reversibly operating tightening arrangement for a vehicle seat belt has a drive spring (16) that is held tensioned by a pressurized chamber (30) of a hydraulic system. A tightening movement is produced by spring tensioning of the drive spring by releasing the pressure in the pressure chamber.
Patent DE-10345394-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Speicherzellen
Inventor: KREUPL FRANZ
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Speicherzellen (100), mit den folgenden Schritten:  a)
Bereitstellen eines elektrisch leitfähigen Substrats (101);  b) Ätzen einer
Grabenstruktur (100a), die seitliche Wände (103a) und einen Boden
(103b) aufweist, in das Substrat (101);  c) Abscheiden einer
ersten Isolationsschicht (102) nur an den seitlichen Wänden (103a)
der Grabenstruktur (100a) und nicht an dem Boden (103b) der Grabenstruktur
(100a);  d) Abscheiden eines Katalysatormaterials (104) auf
dem Boden (103b) der Grabenstruktur (100a) derart, dass eine elektrische
Verbindung zwischen dem elektrisch leitfähigen Substrat (101) und dem
Katalysatormaterial (104) bereitgestellt wird;  e) Aufwachsen
mindestens einer Nanostruktur (105) ausgehend von und elektrisch
verbunden mit dem auf dem Boden (103b) der Grabenstruktur (100a)
abgeschiedenen Katalysatormaterial (104) innerhalb der Grabenstruktur (100a);  f)
Abscheiden einer zweiten Isolationsschicht (106) auf der in der
Grabenstruktur (100a) aufgewachsenen Nanostruktur (105) und auf
dem Boden (103b) der Grabenstruktur (100a); und  g) Abscheiden
einer elektrisch...
Patent DE-19513064-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie System zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut sowie Füllmaschine und Etikettiereinrichtung zur Verwendung bei diesem Verfahren oder System
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/28
Filed: 1995-04-07
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Füllen von Flaschen, Dosen oder dergl. Behälter (2) mit flüssigem Füllgut, unter Verwendung einer Füllmaschine (5) umlaufender Bauart, die am Umfang eines um eine vertikale Maschinenachse umlaufenden Rotors (5') zum Füllen der Behälter mit dem Füllgut mehrere Füllstellen (13) mit jeweils einem Füllelement (14) und mit einem Behälterträger aufweist, eines der Füllmaschine (5) nachgeordneten Verschließer (6) sowie einer dem Verschließen nachgeordneten Etikettiereinrichtung mit wenigstens einer Etikettierstation (26, 27), dadurch gekennzeichnet, dass zum Füllen der Behälter (2) entsprechend einer vorwählbaren Abfüllformation mit unterschiedlichem Füllgut, d.h. wahlweise mit wenigstens einem ersten oder einem zweiten Füllgut, die Füllmaschine durch eine Steuereinrichtung (12) derart gesteuert wird, dass entsprechend der Abfüllformation die Füllstellen (13) das Abfüllen von unterschiedlichem Füllgut in für jedes Füllgut eigene Behälter (2) bewirken, die auf der Etikettierstation (26, 27) mit der ihrem Füllgut entsprechenden Ausstattung etikettiert werden.
Patent DE-19741086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Einstellung eines Stellelements
Inventor: LOEHR DIETHARD
IPC: F02D35/00
Filed: 1997-09-18
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Einstellung eines Stellelements, wobei wenigstens in Abhängigkeit eines Sollwertes ein Stellelement im Sinne einer Annäherung eines Istwertes an den Sollwert beeinflußt wird, wobei zur Überwachung die Abweichung einer den Sollwert repräsentierenden Größe von einer den Istwert repräsentierenden Größe mit einem vorgegebenen Grenzwert verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Grenzwert auf der Basis der Änderung des Sollwertes vorgegeben wird.
Patent DE-19807057-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Ausgangsdrehmomentes eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs
Inventor: MURAKI HIROTADA
IPC: F02D41/22
Filed: 1998-02-19
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Ausgangsdrehmomentes eines Verbrennungsmotors
eines Fahrzeugs, der über
einen Drehmomentwandler (6) mit einem Automatikgetriebe (7) kraftschlüssig verbunden
ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  (a) Erfassen
von Fahrzeugbetriebszuständen
einschließlich
der Fahrgeschwindigkeit (VSP) des Fahrzeugs,  (b) Zugreifen
auf ein erstes Maximalmotorausgangsdrehmoment-Kennfeld, wenn die
im Schritt (a) erfasste Fahrgeschwindigkeit (VSP) unterhalb eines
vorgegebenen Wertes liegt,  (c) Zugreifen auf ein zweites Maximalmotorausgangsdrehmoment-Kennfeld,
wenn die im Schritt (a) erfasste Fahrgeschwindigkeit (VSP) größer als
der vorgegebene Wert ist, wobei das erste Maximalmotorausgangsdrehmoment-Kennfeld einen Bereich
(QFSVPO) mit reduziertem Maximalmotorausgangsdrehmoment im Vergleich
zum zweiten Maximalmotorausgangsdrehmoment-Kennfeld besitzt, und  (d) Steuern
des Ausgangsdrehmomentes des Verbrennungsmotors in Übereinstimmung
mit dem Maximalmotorausgangsdrehmoment-Kennfeld, auf das entweder
im Schritt (b) oder im Schritt (c) zugegriffen wird.