baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011108933-B4 (DE)
Title: Sichere Speicherung durch interne Betriebssicherstellung
Inventor: BREWERTON SIMON
IPC: G11C29/08
Filed: 2011-07-29
Granted: 2016-08-25
Abstract: Speicherblock mit: einem ersten Speicherarray (206) mit einer Vielzahl von Adressleitungen; einem ersten Adressdecoder (212), der so konfiguriert ist, dass er eine angeforderte Speicheradresse empfängt und eine entsprechende Adressleitung, die mit der angeforderten Speicheradresse assoziiert ist, selektiv aktiviert; und einem Adress-Signatur-Generator (204), der so konfiguriert ist, dass er eine Speicheroperationsanfrage, die die angeforderte Speicheradresse enthält, empfängt, und eine Adress-Signatur basierend auf der aktivierten Adressleitung erzeugt und die erzeugte Adress-Signatur und die angeforderte Speicheradresse vergleicht, wobei das erste Speicherarray (206) eine Vielzahl von im Wesentlichen parallelen Wortleitungen aufweist, die von einem Zeilendecoder getrieben werden, der an ein erstes Ende der Vielzahl von Wortleitungen gekoppelt ist, und der Adress-Signatur-Generator (204) an ein zweites dem Zeilendecoder gegenüberliegendes Ende der Vielzahl von Wortleitungen gekoppelt ist.
Patent DE-102011115645-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umbau eines Serienfahrzeuges zu einem Reisemobil sowie Reisemobil
Inventor: SCHLICK WOLFGANG
IPC: B60P3/32
Filed: 2011-09-28
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Umbau eines Serienfahrzeuges zu einem Reisemobil, bei dem ein Luftfilter (12), der über einen Ansaugkanal (16) mit einem Motor (18) verbunden ist, von einem ersten originalen Einbauort des Serienfahrzeuges zu einem zweiten gedrehten Einbauort unter Veränderung der Formgebung des Ansaugkanals (16) im Vergleich zu einem Originalzustand verlegt wird, wobei der Ansaugkanal (16) derart verlegt wird, dass die Gesamtlänge als auch die Anzahl der Krümmungen und die einzelnen Krümmungsradien des Ansaugkanals (16) sowie seine Strömungscharakteristik beibehalten bleibt.
Patent DE-102011121942-B4 (DE)
Title: Verglasungskollektor
Inventor: ROCKENDORF GUNTER
IPC: F24S10/70
Filed: 2011-12-22
Granted: 2018-11-29
Abstract: Flüssigkeitsgekühlter Sonnenkollektor zur Wärmeerzeugung mit einer äußeren transparenten Abdeckung (1), insbesondere einer Glasscheibe, und einem Luftspalt (8) zur räumlichen Trennung von der unterhalb angeordneten Absorber-Wärmeübertrager-Kombination (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Absorber-Wärmeübertrager-Kombination (2) aus einer oben angeordneten Glasscheibe (3) besteht, auf deren Oberseite bzw. auf deren nach außen zeigenden Seite eine die Wärmestrahlung niedrig emittierende Beschichtung vorgesehen ist und auf deren Unterseite der Wärmeübertrager mit thermisch gut leitendem Kontakt befestigt ist, wobei die Sonnenstrahlung maßgeblich im Substrat der Glasscheibe (3), in einer Farbbeschichtung (4) auf der Unterseite der Glasscheibe (3) oder unterhalb der Glasscheibe (3) am Wärmeübertrager absorbiert wird.
Patent DE-102012003490-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blechbearbeitung, umfassend eine Presse mit Stößelkisseneinrichtung, ein Werkzeug und wenigstens eine Stoßdämpfungseinrichtung zur Dämpfung von Stößen bei der Abwärtsbewegung des Pressenstößels
Inventor: HEINL ERNST
IPC: B30B15/02
Filed: 2012-02-21
Granted: 2018-01-04
Abstract: Vorrichtung (100) zur Blechbearbeitung, mit  – einer Presse, die einen bewegbaren Pressenstößel (200) mit wenigstens einer darin angeordneten Stößelkisseneinrichtung aufweist, und mit  – einem Werkzeug (300), das ein am Pressenstößel (200) befestigtes Oberwerkzeug (320) mit wenigstens einem relativbeweglichen Werkzeugteil (324) aufweist, wobei das relativbewegliche Werkzeugteil (324) über wenigstens einen ersten Druckstift (411/412) durch eine zur Stößelkisseneinrichtung gehörende Druckplatte (220) betätigbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung (100) wenigstens eine zwischen dem relativbeweglichen Werkzeugteil (324) am Oberwerkzeug (320) und der Druckplatte (220) der Stößelkisseneinrichtung wirksame erste Stoßdämpfungseinrichtung aufweist, die zur Dämpfung auftretender Stöße bei der Abwärtsbewegung (A) des Pressenstößels (200) vorgesehen ist.
Patent DE-102012105840-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen einer Metallfläche auf einen Träger und Verfahren zum Befestigen eines Chips auf einen Chipträger
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L21/58
Filed: 2012-07-02
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Befestigen einer Metallfläche an einen Träger, wobei das Verfahren folgendes aufweist:• Aufbringen einer porösen Schicht über der Metallfläche; und• Aufbringen eines Materials über einer Seite des Trägers; und• Inkontaktbringen des Materials mit der porösen Schicht mittels Zusammenführens der Metallfläche, auf welcher die poröse Schicht aufgebracht ist, und des Trägers, auf welchem das Material aufgebracht ist, wobei das Material in Poren der porösen Schicht eingebracht wird, so dass das Material eine Verbindung zwischen der Metallfläche und dem Träger bildet.
Patent DE-102012109922-B4 (DE)
Title: Package-on-Package-Struktur und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/50
Filed: 2012-10-18
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verfahren für die Ausbildung eines Halbleiterbauteil-Package, das aufweist:Bereitstellen eines Substrats (200) mit einem Kontaktblock (210);Verbinden einer Metallkugel (240) mit dem Kontaktblock (210), um eine erste Verbindungsstruktur (255) auszubilden;Verbinden eines Halbleiterchips (105) mit dem Substrat (200), wobei der Halbleiterchip (105) neben der Verbindungsstruktur (255) angeordnet ist;Verbinden eines Chip-Package (110) mit einer Oberfläche des Substrats (200), die mit dem Halbleiterchip (105) verbunden ist, wobei das Verbinden eines Chip-Package (110) eine zweite Verbindungsstruktur (101) zwischen einem Anschluss auf dem Chip-Package (110) und der Metallkugel (240), die mit dem Substrat (200) verbunden ist, ausbildet;Ausbilden einer gegossenen Unterfüllung (260) auf dem Substrat (200); undVereinzeln des Halbleiterbauteils, einschließlich des Chip-Package (110) und des Halbleiterchips (105), das mit dem Substrat (200) über einen verbleibenden Abschnitt des Substrats (200) verbunden ist, wobeidie Metallkugel (240) einen nicht lothaltigen Metallkern (240) aufweist, der mit einer leitfähigen Zwischenschicht (240) und einer Lotschicht (240) beschichtet ist, wobei die leitfähige Zwischenschicht (240) zwischen dem Metallkern (240) und der Lotschicht (240) angeordnet ist, wobei eine Breite Wdes Metallkerns (2401) zwischen 100 µm und 250 µm beträgt und die Dicke der leitfähigen Zwischenschicht (240) und der Lotschicht (240) jeweils zwischen 0,5 µm und 10 µm beträgt, unddas Verfahren weiterhin aufweist:vor dem Verbinden des Chip-Packages (110), Abflachen eines oberen Abschnitts der Metallkugel (240) durch Gewichtbeaufschlagung der Metallkugel (240), wobei ein Verhältnis zwischen einer Breite des abgeflachten oberen Abschnitts der Metallkugel (240) und einer maximalen Breite der Metallkugel (240) in einem Bereich zwischen 20 % und 80 % liegt,wobei die Breite des abgeflachten oberen Abschnitts der Metallkugel (240) so gewählt wird, dass ein oberer Abschnitt des Metallkerns (240) abgeflacht wird.
Patent DE-102012208453-B4 (DE)
Title: Ladeelement zur elektrostatischen Aufladung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GILMARTIN BRIAN P
IPC: G03G15/02
Filed: 2012-05-21
Granted: 2019-06-27
Abstract: Ein Ladeelement zur elektrostatischen Aufladung, umfassend:ein leitfähiges Substrat;eine über dem leitfähigen Substrat angeordnete Basisschicht, wobei die Basisschicht ein elastomeres Material und ein Halbleitermaterial umfasst, undeine über der Basisschicht angeordnete äußere Schutzschicht, wobei die äußere Schutzschicht ein Polymerharz und eine Mehrzahl an leitfähigen Teilchen umfasst; wobei das Polymerharz ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyestern, Phenolharzen und Aminoplastharzen, und wobei die äußere Schutzschicht einen spezifischen Oberflächenwiderstand im Bereich von etwa 10Ω/sq bis etwa 10Ω/sq aufweist.
Patent DE-102012224359-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stempeln für Vorrichtungen für die plasmonische Nanolithographie
Inventor: LEE EUNG-SUG
IPC: G03F7/20
Filed: 2012-12-24
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stempels (130) für eine Vorrichtung für die plasmonische Nanolithographie, aufweisend die Schritte: Ausbilden von Metallstrukturen (134) aus einem Material mit plasmonischer Resonanzeigenschaft auf einem Substrat (20), Auftragen einer hydrophoben Dünnschicht (h1) auf äußere Oberflächen des Substrats (20) und der Metallstrukturen (134) zur hydrophoben Bearbeitung der äußeren Oberflächen des Substrats (20) und der Metallstrukturen (134), um diesen Oberflächen hydrophobe Eigenschaft zu verleihen, selektives hydrophiles Bearbeiten lediglich der äußeren Oberflächen der Metallstrukturen (134), um diesen Oberflächen hydrophile Eigenschaft zu verleihen, gekennzeichnet durch Laminieren einer Pufferschicht (133) auf das Substrat (20) und die Metallstrukturen (134), so dass die Vorderseite der Pufferschicht (133) in Verbindung mit dem Substrat (20) und den Metallstrukturen (134) steht, sowie Übertragen der Metallstrukturen (134) und der Pufferschicht (133) von dem Substrat (20) auf eine aus einem lichtdurchlässigen Material gebildete Basis (131) unter Verbinden der Rückseite der Pufferschicht (133) mit der Basis (131), so dass die hydrophobe Dünnschicht (h1) zusammen mit der Pufferschicht (133) und den Metallstrukturen (134) von dem Substrat (20) getrennt wird.
Patent DE-102013006141-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Datenpaketen in einem Kommunikationsknoten
Inventor: NISSEN IVOR
IPC: H04L1/08
Filed: 2013-04-10
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zur a) Verarbeitung von Datenpaketen in einem Kommunikationsknoten, mit folgenden Schritten: b) Empfang einzelner Datenpakete mit ursprünglich gleichem Inhalt jeweils mehrfach, wobei die mehrfach empfangenen Datenpakete als redundante Datenpakete bezeichnet werden, c) Durchführung einer Cluster-Analyse, c1) derart, dass die Cluster-Analyse auf einer Bitabweichung der Datenpakete basiert, dass ähnliche und damit redundante Datenpakete in jeweiligen Clustern einander zugeordnet werden und dass hierbei folgende Teilschritte umfasst sind: c1.1) Ermittlung der Bitabweichungen der Datenpakete untereinander durch Feststellung der Hamming-Distanz, c1.2) hierarchische Clusterung auf der Grundlage der Bitabweichungen der Datenpakete untereinander, d) Ermittlung eines repräsentierenden Datenpaketes aus jedem Cluster, d1) derart, dass man ein repräsentierendes Datenpaket dadurch erhält, dass dominierende Bitwerte von voneinander zugeordneten als korrekt gesetzt übernommen werden, e) Weiterbearbeitung des repräsentierenden Datenpaketes.
Patent DE-102013007296-B4 (DE)
Title: Press-Wickelkombination für Quaderballen
Inventor: HORSTMANN JOSEF
IPC: A01F15/14
Filed: 2013-04-26
Granted: 2015-12-31
Abstract: Press-Wickelkombination (1), insbesondere als von einer Zugmaschine gezogene und angetriebene Landmaschine für das Aufsammeln, Pressen und Einwickeln von landwirtschaftlichem Erntegut, wobei die dabei entstehenden quaderförmigen Pressballen (6) direkt nach dem Pressen, in zumindest zwei voneinander unabhängigen, aufeinanderfolgenden Wickelstationen (11, 14) der Ballenwickelvorrichtung (7) der Press-Wickelkombination (1) komplett mit Wickelmaterial umhüllt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die in der ersten Wickelstation (11) und in der zweiten Wickelstation (14) befindlichen Pressballen (6) in voneinander beabstandeten, zumindest annähernd horizontalen Ebenen zueinander positioniert sind, wobei der vertikale Abstand der Ebenen zueinander zumindest der Pressballenhöhe entspricht und sich die Wickelstationen (11, 14) in einer übereinander liegenden Anordnung befinden.
Patent DE-102013012828-B4 (DE)
Title: Motorisch verstellbare und einklemmüberwachte Heckklappe eines Fahrzeugs mit einer zweiteiligen Heckleuchte, sowie Fahrzeug mit einer solchen Heckklappe
Inventor: SANCHEZ JAUME
IPC: E05F15/70
Filed: 2013-08-01
Granted: 2018-10-25
Abstract: Motorisch verstellbare und einklemmüberwachte Heckklappe (2) eines Fahrzeugs (1) mit einer zweiteiligen Heckleuchte (3), welche aus einem fahrzeugfesten Heckleuchtenteil (3.1) und einem in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) sich anschließenden Heckklappenleuchtenteil (3.2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass
 - zur Erkennung eines Einklemmfalles auf der fahrzeugzugewandten Rückseite (3.21) des Heckklappenleuchtenteils (3.2) ein Fremdkrafterkennungssensor (4) angeordnet ist, und
 - das Heckklappenleuchtenteil (3.2) mit einer Schließkante (3.22) ausgebildet ist, an welcher der Fremdkrafterkennungssensor (4) angeordnet ist.
Patent DE-102013105705-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und dessen Herstellung
Inventor: CHENG YU-HUNG
IPC: H01L21/8238
Filed: 2013-06-04
Granted: 2020-03-12
Abstract: Halbleitervorrichtung (200), die Folgendes umfasst:
 ein Substrat (210);
 einen Gate-Stapel (260), der zumindest einen Gate-Scheitel (255) aufweist, der auf ein Gebiet (256) in dem Substrat (210) unter dem Gate-Stapel (220) gerichtet ist;
 eine Source-Struktur (240A), die mindestens einen Scheitel (232A) aufweist, der in Richtung auf das Gebiet (256) in dem Substrat (210) gerichtet ist;
 eine Drain-Struktur (240B), die mindestens einen Scheitel (232B) aufweist, der in Richtung auf das Gebiet (256) in dem Substrat (210) gerichtet ist; und
 einen dotierten Bereich, der zwischen dem Gate-Scheitel (255) und dem Source-Scheitel (232A) und neben dem Drain-Scheitel (232B) angeordnet ist, um zu ermöglichen, dass die Halbleitervorrichtung als eine Tunnelvorrichtung oder als ein Einzelelektronentransistor betrieben werden kann.
Patent DE-102013203241-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für Axialwälzlager
Inventor: HÄPP ALEXANDER
IPC: F16C33/76
Filed: 2013-02-27
Granted: 2017-02-02
Abstract: Dichtungsanordnung an einem Axialwälzlager (10), das zwei Laufringe (12, 13) umfasst, zwischen denen Wälzkörper (4) geführt sind, wobei die Dichtungsanordnung (11; 14a, 14b, 14c) einen Wälzkörperraum (16) des Axialwälzlagers (10) abdichtet, wobei die Dichtungsanordnung (14a, 14b, 14c) als Armierung eine rotationssymmetrische Versteifungshülse (15a, 15b, 15c) einschließt, die beide Laufringe (12, 13) außenseitig umschließt, wobei die Dichtungsanordnung (14a, 14b, 14c) über zumindest einen Befestigungsabschnitt (20a, 20b, 20c) lagefixiert ist und die Versteifungshülse (15a, 15b, 15c) wenigstens in mindestens einem Dichtungsabschnitt (19a, 19b) stoffschlüssig mit einem elastischen Dichtwerkstoff (17) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Versteifungshülse (15b, 15c) eine vom Dichtwerkstoff (17) geformte Wulst (27) anschließt, die als Befestigungsabschnitt (20b) mit einer schräg verlaufenden Außenkontur (24) des Laufrings (13) zusammenwirkt.
Patent DE-102013216917-B4 (DE)
Title: Master Cylinder Assembly in Brake System and Piston Stop
Inventor: LUO DONGQIANG
IPC: B60T11/16
Filed: 2013-08-26
Granted: 2015-10-01
Abstract: Hauptzylinderanordnung in einem Bremssystem, umfassend eine oder mehrere Kolbenanordnungen, wobei zumindest eine der Kolbenanordnungen einen Kolben (1), einen Kolbenanschlag (2) und eine Feder (3) umfasst,  wobei der Kolbenanschlag (2) in den Kolben (1) schnappt und die Feder zwischen dem Kolben (1) und dem Kolbenanschlag (2) festgehalten und außerhalb des Kolbenanschlags (2) platziert ist,  wobei in einer Umfangswand des Kolbenanschlags (2) tiefe Schlitze (4) vorgesehen sind, die sich axial erstrecken und die durch die Dicke der Umfangswand verlaufen,  wobei diese tiefen Schlitze zu einer Seite des Kolbenanschlags (2) hin offen sind,  wo der Kolbenanschlag in den Kolben (1) schnappt, und  wobei ein Anschluss (8) an einem Ende des Kolbenanschlags (2) vorgesehen ist,  wo der Kolbenanschlag (2) in den Kolben (1) schnappt, und  dadurch gekennzeichnet,  dass Verstärkungsrippen (12) axial an einer Umfangs-Innenwand des Kolbenanschlags (2) dicht neben dem Anschluss (8) des Kolbenanschlags (2) vorgesehen sind.
Patent DE-102014007436-B4 (DE)
Title: Rückspiegelvorrichtung zum Steuern einer Kraftfahrzeugfunktion sowie Verfahren hierzu
Inventor: REICHARDT LARS
IPC: B60R1/12
Filed: 2014-05-15
Granted: 2017-02-16
Abstract: System umfassend eine Rückspiegelvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (11) und eine Haltevorrichtung (12) zur lösbaren Aufnahme der Rückspiegelvorrichtung (10) im Kraftfahrzeug (11), wobei die Rückspiegelvorrichtung (10) umfasst: – eine Befestigungsanordnung (22) zur lösbaren Befestigung der Rückspiegelvorrichtung (10) im Kraftfahrzeug (11); – eine Spiegeleinrichtung (16; 60); – eine Erfassungseinrichtung (40), die zum Erfassen einer Benutzereingabe ausgebildet ist; – eine Kommunikationseinrichtung (46), die ausgebildet ist, um bei gelöster Rückspiegelvorrichtung (10) eine Kommunikation mit einem außerhalb der Rückspiegelvorrichtung (10) angeordneten Steuersystem (50) für eine Kraftfahrzeugfunktion (52) zu ermöglichen; und – ein Prozessorsystem (42), das ausgebildet ist zum – Auswerten der erfassten Benutzereingabe; und – Ansteuern der Kommunikationseinrichtung (46), um basierend auf der ausgewerteten Benutzereingabe mit dem Steuersystem (50) zu kommunizieren; und wobei die Haltevorrichtung (12) umfasst: – eine Montageanordnung (26), die zur Montage der Haltevorrichtung (12) im Kraftfahrzeug (11) ausgebildet ist; und – eine mit der Montageanordnung (26) gekoppelte Spiegelhalterung (34), die dazu ausgebildet ist, die Rückspiegelvorrichtung (10) lösbar aufzunehmen, wobei die Spiegelhalterung (34) eine spiegelnde Oberfläche (38) aufweist.
Patent DE-102014008684-B4 (DE)
Title: Intelligente elektrode
Inventor: RIEMENSCHNEIDER MARKUS
IPC: A61B5/296
Filed: 2014-06-13
Granted: 2020-06-18
Abstract: Medizinische Elektrode zum Aufnehmen von bioelektrischen Signalen eines Muskels über die Haut eines Menschen oder Tieres, umfassend:einen Metallkontakt (2) für den Anschluss an ein Elektrodenkabel;eine elektrisch leitende Elektrodenplatte (3) zum Empfangen der bioelektrischen Signale;ein Kontaktmittel (4) zum Herstellen eines elektrischen Kontaktes zwischen der Elektrodenplatte und der Haut;eine elektronische Schaltung (7), die einen Speicher (6) zum Speichern von elektrodenbezogenen Daten aufweist;eine Abdeckung (10) auf dem Kontaktmittel (4); undeinen Präsenzsensor (32, 43), wobei der Präsenzsensor (32, 43) dazu eingerichtet ist, zu erkennen, ob die Abdeckung (10) vorhanden ist.
Patent DE-102014105008-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsverteiler und Anordnung
Inventor: PETERSEN STEFAN
IPC: F28F25/04
Filed: 2014-04-08
Granted: 2017-05-18
Abstract: Flüssigkeitsverteiler (1) zum drucklosen flächigen Aufgeben einer Flüssigkeit, mit – einer Verteilerwanne (2) mit einem Wannenboden (3), der zum Flüssigkeitsaustrag eine Anordnung von Löchern (5) aufweist, die sich über zumindest eine Teilfläche des Wannenbodens (3) erstreckt, – einem Zulauf (4), über den eine zu verteilende Flüssigkeit in der Verteilerwanne (2) einbringbar ist, derart, dass sich die eingebrachte Flüssigkeit auf dem Wannenboden (3) anstaut, und – einer Halteeinrichtung mit einer Halteplatte (7), die dem Wannenboden (3) gegenüberliegend und hiervon beabstandet angeordnet ist, wobei von der Halteplatte (7) in Richtung des Wannenbodens (3) vorstehende Verteilelemente (6) jeweils ein zugeordnetes Loch der Anordnung von Löchern (5) im Wannenboden (3) durchgreifen und hierin lose aufgenommen sind, derart, dass die sich auf dem Wannenboden (3) stauende Flüssigkeit durch freibleibende Lochbereiche (10) hindurch ausgebracht werden kann, die nicht von den sich durch die Löcher (5) erstreckenden Verteilelementen (6) erfasst sind.
Patent DE-102014105829-B4 (DE)
Title: Windlaufabdeckung
Inventor: SANO CHIKARA
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-04-25
Granted: 2022-01-13
Abstract: Eine Windlaufabdeckung (10), welche einen Windlaufteil abdeckt, der zwischen einer Windschutzscheibe (3) und einer Motorhaube (4) eines Fahrzeugs (1) angeordnet ist, aufweisend:einen Verriegelungsklauenteil (11a), welcher in einer Fahrzeuglängsrichtung an einem Ende der Windlaufabdeckung (10) angeordnet ist,einen Dichtungselementfixierteil (13a) zum Fixieren eines Dichtungselements (8), welcher in der Fahrzeuglängsrichtung am anderen Ende der Windlaufabdeckung (10) angeordnet ist,zumindest einen ersten und einen zweiten Abbiege-Teil (24, 44, 25, 45), welche zwischen dem einen Ende und dem anderen Ende der Windlaufabdeckung (10) angeordnet sind, wobei, wenn in einem Querschnitt orthogonal zu einer Fahrzeugbreitenrichtung betrachtet, der erste Abbiege-Teil (24, 44) geformt ist, um in einer Fahrzeughochrichtung in einer talähnlichen Gestalt gekrümmt zu sein, und der zweite Abbiege-Teil (25, 45) geformt ist, um in der Fahrzeughochrichtung in einer bergähnlichen Gestalt gekrümmt zu sein, wobeidas eine Ende der Windlaufabdeckung (10) mittels eines Befestigungselements (7), an welchem der Verriegelungsklauenteil (11 a) eingepasst befestigt ist, mit einem vorderen Ende der Windschutzscheibe (3) verbunden ist, unddas andere Ende der Windlaufabdeckung (10) eine Abdichtung zur Motorhaube (4) des Fahrzeugs (1) mittels des Dichtungselements (8) aufweist, welches am Dichtungselementfixierteil (13a) fixiert ist, wobeider erste und der zweite Abbiege-Teil (24, 44, 25, 45) eine biegefähige Verformungsstruktur aufweisen, um im ersten und im zweiten Abbiege-Teil (24, 44, 25, 45) eine lokale Biegeverformung in der Fahrzeuglängsrichtung zu erlauben und um eine Verlängerung und eine Verkürzung einer Distanz in der Fahrzeuglängsrichtung zwischen dem Verriegelungsklauenteil (11a) und dem Dichtungselementfixierteil (13a) zu ermöglichen.
Patent DE-102014115380-B4 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: NOH MYEONG HOON
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-10-22
Granted: 2022-07-07
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Antriebswelle (IS), die ein Drehmoment eines Motors aufnimmt;eine Abtriebswelle (OS), die parallel zu der Antriebswelle (IS) angeordnet ist;einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der ein Planetengetriebesatz mit Einzelplanetenrädern ist und ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Planetenradträger (PC1) und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist;einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der ein Planetengetriebesatz mit Einzelplanetenrädern ist und ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Planetenradträger (PC2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist; undeinen dritten Planetengetriebesatz (PG3), der ein Planetengetriebesatz mit Einzelplanetenrädern ist und ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Planetenradträger (PC3) und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist, wobeidas erste Sonnenrad (S1) mit einem Getriebegehäuse (H) wahlweise verbunden ist,der erste Planetenradträger (PC1) mit der Antriebswelle (IS) direkt verbunden ist und mit dem zweiten Hohlrad (R2) wahlweise verbunden ist,das erste Hohlrad (R1) mit dem zweiten Sonnenrad (S2) direkt verbunden ist,das dritte Sonnenrad (S3) über einen ersten Übertragungsradsatz (TF1) mit dem zweiten Hohlrad (R2) verbunden ist und über den ersten Übertragungsradsatz (TF1) mit der Antriebswelle (IS) wahlweise verbunden ist,der dritte Planetenradträger (PC3) mit der Abtriebswelle (OS) direkt verbunden ist und über einen zweiten Übertragungsradsatz (TF2) mit dem zweiten Planetenradträger (PC2) wahlweise verbunden ist,das dritte Hohlrad (R3) über einen dritten Übertragungsradsatz (TF3) mit dem ersten Sonnenrad (S1) wahlweise verbunden ist,eine erste Kupplung (C1) zwischen dem ersten Sonnenrad (S1) und dem dritten Übertragungsradsatz (TF3) angeordnet ist,eine zweite Kupplung (C2) zwischen der Antriebswelle (IS) und dem ersten Übertragungsradsatz (TF1) angeordnet ist,eine dritte Kupplung (C3) zwischen dem dritten Planetenradträger (PC3) und dem zweiten Übertragungsradsatz (TF2) angeordnet ist,eine vierte Kupplung (C4) derart konfiguriert ist, dass sie den zweiten Planetengetriebesatz (PG2) direkt kuppelt, undeine Bremse (B) zwischen dem ersten Sonnenrad (S1) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist.