baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105769-U1 (DE)
Title: Industrielles quantitatives Verpackungswiegemessgerät
IPC: B65B1/32
Filed: 2019-07-19
Abstract: Industrielles quantitatives Verpackungswiegemessgerät, umfassend einen Füllstofftank (1), dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Füllstofftanks (1) eine Zufuhrgleiskette (2) vorgesehen ist, wobei an einem Ende der Zufuhrgleiskette (2) eine Anschlagplatte (4) vorgesehen ist;wobei unterhalb des Füllstofftanks (1) ein Vorratsbehälter (8) vorgesehen ist, wobei unterhalb des Vorratsbehälters (8) eine Verpackungsgleiskette (5) vorgesehen ist;wobei jeweils eine Übertragungstragrolle (3) innerhalb der Zufuhrgleiskette (2) und der Verpackungsgleiskette (5) angeordnet ist, wobei ein Ende der Verpackungsgleiskette (5) mit einem Bedienungskasten (9) versehen ist, die Außenoberfläche des Bedienungskastens (9) mit einem Datenanzeigebildschirm (16) versehen ist, und eine Steuertaste (17) unterhalb des Datenanzeigebildschirms (16) angeordnet ist;wobei der Füllstofftank (1) eine Sekundärzufuhrkammer (12) und eine Hauptzufuhrkammer (13) umfasst, wobei an einer Außenseite der Hauptzufuhrkammer (13) eine Trennplatte (7) angeordnet ist, und erste bewegliche Prallplatten (6) oberhalb der Trennplatte (7) angeordnet sind, wobei zwei erste bewegliche Prallplatten (6) vorhanden sind, und der Boden der Sekundärzufuhrkammer (12) mit einer zweiten beweglichen Prallplatte (14) versehen ist;wobei innerhalb des Vorratsbehälters (8) eine Induktionsplatte (19) vorgesehen ist und der Boden der Induktionsplatte (19) mit Federstangen (10) versehen ist, wobei zwei Federstangen (10) vorhanden sind und ein Schwerkraftsensor (11) an dem Boden der Federstangen (10) angeordnet ist;wobei eine bewegliche Abfuhrplatte (15) an der Außenoberfläche einer Seite des Vorratsbehälters (8) angeordnet ist.
Patent DE-202020000556-U1 (DE)
Title: Herren-Unterhose mit Einsatz
IPC: A41B9/02
Filed: 2020-02-10
Abstract: Herren-Unterhose, in Slip- oder Shortform mit einem vorzugsweise einteiligen Hinterteil (09) und zwei Vorderteilen (12a und 12b), sowie einem Zwickel (11), der das Hinterteil (09) im Schritt mit den Vorderteilen (12a und 12b) verbindet indem er mit einer hinteren Naht mit dem Hinterteil (09) vernäht ist und mit einer weiteren davon beabstandeten vorderen Naht mit den Vorderteilen (12a und 12b) vernäht ist, mit einem elastischen Bund (10), zwei Beinöffnungen, sowie einem mittig zwischen den beiden Vorderteilen (12a und 12b) angeordneten, suspensorisch geformten Mittelteil (04) mit einer Außenhülle (16), die zusätzlich einen aus einem Teil zugeschnittenen, elastischen Stoff-Einsatz (01) umfasst, aus zwei Seitenteilen (17), die im Schritt in einem gemeinsamen Endabschnitt (18) enden, wobei die Seitenteile (17) seitlich an den äußeren Nähten (07a und 07b) des suspensorisch geformten Mittelteils (04) vernäht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zum vorderseitigen Bund (10) hin spitz zulaufenden Seitenteile (17) des Einsatzes (01) unterhalb des Bundes (10) enden wobei der gemeinsame Endabschnitt (18) der Seitenteile (17) im Schritt an der hinteren Naht (08) des durchgehenden Zwickels (11) vernäht ist.
Patent DE-202020001082-U1 (DE)
Title: Rollbares und verstellbares Motorrad Verladesystem mit integrierter E-Seilwinde
IPC: B60P3/06
Filed: 2020-03-18
Abstract: rollbares u. verstellbares Motorrad Verladesystem mit integrierter E-Seilwinde ist dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion eine Gesamtgrundlage bildet, ein Motorrad mit Hilfe der integrierten Seilwinde auf einen dafür passenden Anhänger bzw. Verladeplattform zu ziehen. Dabei lässt dieser sich an den Punkten (11,12.1) verstellen bzw. demontieren.
 2-11 Schutzansprüche Bezugnehmend auf Punkt 1.
Patent DE-202020002804-U1 (DE)
Title: Ausziehtisch mit Oberplatte und einer oder mehreren im Ausgangszustand des Ausziehtisches unter der Oberplatte angeordneten Ausziehplatten
IPC: A47B1/05
Filed: 2020-06-30
Abstract: Ausziehtisch (1) mit Oberplatte (2) und einer oder mehreren im Ausgangszustand des Ausziehtisches (1) unter der Oberplatte (2) angeordneten Ausziehplatten (3), bei dem mindestens eine Ausziehplatte (3) um ein zur Oberplatte (2) senkrechtes Drehgelenk (6) in eine zur Längsrichtung (13) der Oberplatte (2) ausgerichteten Ausziehrichtung (13) um 90° gedrehte Stellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (6) unterseitig der Oberplatte (2) an einem Untergestell (7) des Ausziehtisches (1) angeordnet ist und an dem Drehgelenk (6) eine teleskopierbare und mit dem Drehgelenk (6) verschwenkbare Führung (4) für die Ausziehplatte (3) angeordnet ist, wobei die Oberplatte (2) ortsfest relativ zu dem Drehgelenk (6) oberhalb des Drehgelenks (6) angeordnet ist, und die Ausziehplatte (3) in ihrer Lage unterhalb der Oberplatte (2) frei ausziehbar und frei schwenkbar geführt ist, wobei die ausgezogene und/oder verschwenkte Ausziehplatte (3) durch eine erst im Endbereich der Ausziehbewegung (13) der Führung (4) wirksame Hebevorrichtung (14) auf die Höhe der Oberplatte (2) anhebbar ist.
Patent DE-202020004562-U1 (DE)
Title: Luftreiniger mit Sterilisationsunterstützung
IPC: B01D46/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Luftreiniger zur Filterung von Stäuben, Fasern und biologischen Partikeln aus Luft und anderen Gasen, mit mindestens einem Filterelement und mindestens einem Lüfterelement, das die Luft oder das Gas durch das Filterelement saugt, die in einem Gehäuse angeordnet sind, gekennzeichnet dadurch, dass das Hauptfilter auf der Reinluftseite mit UVC-Licht bestrahlt wird.
Patent DE-202020102247-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Fassadenkonstruktion hiermit
IPC: F16B5/02
Filed: 2020-04-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Fassadenbauteiles (101) an einem gebäudeseitigen Befestigungsuntergrund (U) mit einem ersten Anbauteilhalter (3) und einem Anbauteil (4),
 wobei das Anbauteil (4) um eine Schwenkachse (A2) schwenkbar an dem ersten Anbauteilhalter (3) gelagert ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Befestigungsvorrichtung (1) ein Montageteil (2) mit einer ersten Koppelgeometrie (21) aufweist, die eine erste Gleitschiene (22) ausbildet, und
 der erste Anbauteilhalter (3) eine Koppelgeometrie (31) aufweist, die mit der ersten Koppelgeometrie (21) des Montageteils (2) in Eingriff steht,
 wobei der erste Anbauteilhalter (3) mittels seiner Koppelgeometrie (31) und der ersten Koppelgeometrie (21) des Montageteils (2) entlang einer Verschiebeachse (A1) der ersten Gleitschiene (22) verschiebbar gelagert ist,
 wobei die Schwenkachse (A2) parallel zur Verschiebeachse (A1) ausgerichtet ist.
Patent DE-202020107327-U1 (DE)
Title: Flügel für ein Fenster oder eine Tür, diesen umfassendes Fenster sowie diesen umfassende Tür
IPC: E06B5/11
Filed: 2020-12-17
Abstract: Flügel (1) für ein Fenster oder eine Tür, umfassend:
 - einen aus mehreren Profilabschnitten gebildeten Profilrahmen (2);
 - eine Halteleiste (8) für ein Flächenelement (9), die mit dem Profilrahmen (2) unter Bildung eines Glasfalzes (6) zur Aufnahme des Flächenelements (9) verbunden ist;
 - ein Flächenelement (9), das stirnseitig in den Glasfalz (6) aufgenommen ist; und
 - mindestens ein Glassicherungselement (10), das zumindest teilweise in den Glasfalz (6) aufgenommen ist,
 wobei das Glassicherungselement (10) mindestens ein Fußelement (12, 12') und mindestens ein Federelement (11, 11') umfasst, wobei das mindestens eine Fußelement (12, 12') zumindest teilweise in eine Öffnung im Falzgrund des Glasfalzes (6) aufgenommen ist und das mindestens eine Federelement (11, 11') zumindest teilweise zwischen den Falzgrund des Glasfalzes (6) und die Halteleiste (8) geklemmt ist;  dadurch gekennzeichnet , dass das Glassicherungselement (10) weiter mindestens ein Haltemittel (13, 13') umfasst, das bei einem Entfallen der Klemmwirkung auf das Glassicherungselement (10) das mindestens eine Fußelement (12, 12') zumindest teilweise in der Öffnung im Falzgrund des Glasfalzes (6) hält.
Patent DE-202021001771-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Tasche, Rucksack, Behältnis oder Transportsystem an Fahrradlenkern
IPC: B62J11/00
Filed: 2021-05-15
Abstract: System zur Befestigung von Taschen, Rucksäcken, Behältnissen, mit einer im Wesentlichen beutelförmigen Ausgestaltung ohne versteiften Boden oder Wandungen, oder anderer Gegenstände, insbesondere ausgebildet zur Verwendung an einem Fahrzeug wie einem Zwei- oder Dreirad, dadurch gekennzeichnet, das sie mittels Gurten oder Laschen an mehreren Punkten des Lenkers dieses Fahrzeuges reversibel befestigt werden können.
Patent DE-202021001810-U1 (DE)
Title: Rückstelladapter für Spielautomaten im DSUB-9-Gehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-05-08
Abstract: Rückstelladapter, gekennzeichnet dadurch, dass bei den verwendeten, handelsüblichen DSUB-9-Gehäusen verschiedener Hersteller, statt der 8mm LEDs (Leuchtdioden) preiswerte 5mm oder 3mm LEDs verwendet werden.
 Hierzu werden geeignete Muttern oder U-Scheiben aus Metall oder Kunststoff verwendet, um die kleineren LEDs mechanisch zu stabilisieren und das Loch des Gehäuses, welches eigentlich eine Kabeldurchführung von ca. 8,5 mm ist, zusätzlich zu verschließen, so dass keine Fremdkörper eindringen können.
 Die, im Durchmesser kleineren LEDs werden in die Löcher der Muttern bzw. Scheiben gesteckt. Der Betrachter sieht im Zentrum des Gehäuseloches eine LED, umgeben vom Material der Mutter bzw. Unterlegscheibe.
Patent DE-202021003752-U1 (DE)
Title: Batteriekühlsystem mit Ölkühlung und Heatpipe
IPC: H01M10/659
Filed: 2021-12-11
Abstract: Gesamte Batterie (Batteriezellen 1 inklusive Verbindungselemente und stromführende Schienen 4) befindet sich in einem Ölbad 6 und ist nach außen durch ein hermetisches Gehäuse 7 abgeschlossen.
Patent DE-202021003869-U1 (DE)
Title: Gitterbettvorrichtung
IPC: A47D7/00
Filed: 2021-12-23
Abstract: Gitterbettvorrichtung (10) mit zumindest einer Gitterbettseite (12) mit einer Längsrichtung (L) und einer Höhenrichtung (H) mit zwischen einem oberen Längsprofilstab (16) und einem unteren Längsprofilstab (18) in Höhenrichtung (H) verlaufenden und in einem in Längsrichtung (L) vorgegebenen Rastermaß parallel beabstandet angeordneten, an den oberen und unteren Längsprofilstab (16, 18) angeschlossenen Sprossenprofilstäben (14), wobei zumindest ein Sprossenprofilstab (14) als Schlupfsprossenprofilstab (20) ausgebildet ist, der lösbar zwischen dem oberen Längsprofilstab (16) und dem unteren Längsprofilstab (18) angeschlossen ist, -  dadurch gekennzeichnet , dass
 - der obere Längsprofilstab (16) eine nach unten offene unterseitige Ausnehmung (22) aufweist,
 - der zumindest eine Schlupfsprossenprofilstab (20) oberseitig eine obere Formschlusseinheit, insbesondere Vorsprungeinheit (24), aufweist, die mit der unterseitigen Ausnehmung (22) des oberen Längsprofilstabs (16) formschlüssig lösbar in ein Eingriff steht beziehungsweise bringbar ist,
 - der zumindest eine Schlupfsprossenprofilstab (20) unterseitig eine nach offene unterseitige Ausnehmung (26) aufweist,
 - der untere Längsprofilstab (18) in Höhenrichtung (H) eine durchgehende Ausnehmung (28) aufweist,
 - innerhalb der durchgehenden Ausnehmung (28) eine von außen handhabbare Beschlageinrichtung (30.1, 30.2, 30.3, 30.4, 30.5, 30.6) angeordnet ist,
 - die Beschlageinrichtung (30.1, 30.2, 303, 30.4, 30.5, 30.6) unter der Wirkung einer elastischen Federeinheit (36) steht, - die Beschlageinrichtung (30.1, 30.2, 30.3, 30.4, 30.5, 30.6) unter der Wirkung der elastischen Federeinheit (36) mit der unterseitigen Ausnehmung (26) des unteren Längsprofilstabs (18) formschlüssig lösbar in Eingriff steht beziehungsweise bringbar ist,
 - der untere Längsprofilstab (18) eine erste Federanschlageinheit (38), die insbesondere im Bereich der durchgehenden Ausnehmung (28) angeordnet ist, und die Beschlageinrichtung (30.1, 30.2, 30.3, 30.4, 30.5, 30.6) eine zweite Federanschlageinheit (48) aufweist, zwischen denen die elastische Federeinheit (36) angeordnet ist,
 - wobei durch Bewegung der Beschlageinrichtung (30.1, 30.2, 30.3, 30.4, 30.5, 30.6) entgegen der Wirkung der elastischen Federeinheit (36) nach unten der Formschluss zwischen Beschlageinrichtung (30.1, 30.2, 30.3, 30.4, 30.5, 30.6) und der unterseitigen Schlupfsprossenprofilstabausnehmung (26) aufhebbar ist/aufgehoben wird und danach durch Herausschwenken des Schlupfsprossenprofilstabs (20) der Formschluss zwischen der oberen Vorsprungeinheit (26) des Schlupfsprossenprofilstabs (20) und der unterseitigen Ausnehmung (22) des oberen Längsprofilstabs (16) aufhebbar ist/aufgehoben wird und dadurch der Schlupfsprossenprofilstab (20) entfernbar ist.
Patent DE-202021100346-U1 (DE)
Title: Eine Antriebsvorrichtung für eine Klimaanlagen-Luftführungsplatte und eine Klimaanlage
IPC: F24F13/15
Filed: 2021-01-26
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für eine Klimaanlagen-Luftführungsplatte, wobei die Antriebsvorrichtung einen elektrischen Motor (1), eine Befestigungsplatte (2), eine erste Getriebewelle (3) und eine zweite Getriebewelle (4) umfasst, wobei die Befestigungsplatte (2) an einer Seite mit dem elektrischen Motor (1) verbunden ist, wobei die erste Getriebewelle (3) und die zweite Getriebewelle (4) jeweils auf einer vom elektrischen Motor (1) entfernten Seite der Befestigungsplatte (2) angeordnet sind, und die zweite Getriebewelle (4) oberhalb der ersten Getriebewelle (3) angeordnet ist, wobei die erste Getriebewelle (3) fest mit dem elektrischen Motor (1) verbunden ist, wobei die zweite Getriebewelle (4) drehbar mit der Befestigungsplatte (2) verbunden ist, und wobei die erste Getriebewelle (3) und die zweite Getriebewelle (4) durch eine Antriebseinrichtung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021100627-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Magnetresonanztomographie
IPC: G01R33/341
Filed: 2021-02-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Magnetresonanztomographie, MRT, aufweisend
 - eine Objektauflage (2) zur Platzierung eines zu untersuchenden Objekts (3) während einer Untersuchung; und
 - eine Empfangsspuleneinheit (4) mit einer Empfangsspule zum Empfangen von MR-Signalen aus dem Objekt (3), wobei die Empfangsspule in einer Vertikalrichtung (z) unter der Objektauflage (2) angeordnet ist und entlang der Vertikalrichtung (z) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202021102365-U1 (DE)
Title: Fluidabscheidebehälter für Verdichteranordnungen
IPC: B01D45/08
Filed: 2021-05-03
Abstract: Fluidabscheidebehälter für Verdichteranordnungen, aufweisend einen zylinderförmig ausgebildeten und vertikal aufstellbaren Behälter (1), der einen zur Aufstellfläche gerichteten Boden (2) und eine gegenüberliegend angeordnete und mit dem Behälter (1) stoff-, kraft- oder formschlüssig verbundene Filtereinheit (4) enthält, die ein Flanschelement (5) mit einer Öffnung (6) für die Anordnung eines Filterelementes und ein zylinderförmig ausgebildetes Prallblech (7) aufweist, wobei die Öffnung (6) durch einen Flanschdeckel (8) mittels Befestigungselemente (9) kraftschlüssig fluiddicht verschließbar ist, wobei der Durchmesser des Flanschdeckels (8) geringer als der Durchmesser des Flanschelementes (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202021105372-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und Beleuchtungseinrichtung davon
IPC: G09G3/34
Filed: 2021-10-05
Abstract: Anzeigevorrichtung, die Folgendes umfasst:eine Flüssigkristalltafel;mehrere Lichtquellen, die konfiguriert sind, Licht zu emittieren;mehrere Ansteuerbereiche, wobei jeder Ansteuerbereich aus den mehreren Ansteuerbereichen mehrere Abdunkelungsblöcke umfasst und jeder Abdunkelungsblock aus den mehreren Abdunkelungsblöcken wenigstens eine Lichtquelle aus den mehreren Lichtquellen umfasst; undmehrere Ansteuervorrichtungen, wobei jede Ansteuervorrichtung aus den mehreren Ansteuervorrichtungen in einem entsprechenden Ansteuerbereich aus den mehreren Ansteuerbereichen vorgesehen ist und konfiguriert ist, einen Ansteuerstrom für die wenigstens eine Lichtquelle in jedem Abdunkelungsblock in dem entsprechenden Ansteuerbereich bereitzustellen,wobei eine erste Ansteuervorrichtung aus den mehreren Ansteuervorrichtungen an einer ersten Position in einem ersten Ansteuerbereich aus den mehreren Ansteuerbereichen angeordnet ist,wobei eine zweite Ansteuervorrichtung aus den mehreren Ansteuervorrichtungen an einer zweiten Position in einem zweiten Ansteuerbereich aus den mehreren Ansteuerbereichen angeordnet ist,wobei eine dritte Ansteuervorrichtung aus den mehreren Ansteuervorrichtungen an einer dritten Position in einem dritten Ansteuerbereich aus den mehreren Ansteuerbereichen angeordnet ist,wobei der zweite Ansteuerbereich dem ersten Ansteuerbereich und dem dritten Ansteuerbereich benachbart ist, und jede Position aus der ersten, der zweiten und der dritten Position ist außerhalb einer virtuellen Linie, die durch die anderen beiden Positionen aus der ersten, der zweiten und der dritten Position definiert ist, angeordnet.
Patent DE-202021106669-U1 (DE)
Title: Hilfslenkeranordnung für Fahrräder
IPC: B62K21/12
Filed: 2021-12-07
Abstract: Hilfslenkeranordnung für Fahrräder, die zwei gepaart angeordnete Hilfslenker (3) umfasst, die nahe der Mitte, und zwar beiderseits der Mitte eines Fahrradlenkers (4) angeordnet und in den Fahrradlenker (4) integriert sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Hilfslenker (3) einen Verbindungsabschnitt (31), einen Auflageabschnitt (32) und einen Griffabschnitt (33) umfasst, wobei der Verbindungsabschnitt (31) in den Fahrradlenker (4) integriert ist;
 dass sich der Auflageabschnitt (32) an dem Vorderende des Verbindungsabschnitts (31) befindet und einen nach außen erweiterten Abschnitt (321), einen nach innen zusammengezogenen und nach oben geneigten Abschnitt (322) und einen nach unten geneigten Abschnitt (323) aufweist, wobei diese drei Abschnitte (321, 322, 323) der Reihe nach von dem Hinterende bis zum Vorderende des Auflageabschnitts (32) angeordnet sind; und
 dass sich der Griffabschnitt (33) an dem Vorderende des nach unten geneigten Abschnitt (323) des Auflageabschnitts (32) befindet.
Patent DE-202022001227-U1 (DE)
Title: Intelligentes Batteriepack für energieeffiziente und vernetzte Mobilität
IPC: H01M10/625
Filed: 2022-05-20
Abstract: Intelligentes Batterie- bzw. Akkupack für energieeffiziente und vernetzte Mobilität für ein elektrisches Antriebssystem eines Elektrofahrzeugs;
 wobei das elektrische Antriebssystem entweder einen einzelnen mehrphasigen Elektromotor zum Bereitstellen von Antriebsdrehmoment an Antriebsräder des Elektrofahrzeugs durch einen Antriebsstrang oder eine Mehrzahl dreiphasiger Elektromotoren umfasst, die in jeweilige Antriebsräder des Elektrofahrzeugs integriert sind;
 wobei das intelligente Batteriepack umfasst:
 - einen Multicore-Lockstep-Mikrocontroller, der mit einer sicheren Leistungsversorgung gekoppelt ist, um Sicherheitsanforderungen zu erfüllen;
 - ein Batterie- bzw. Akkupack, das Zellmodule umfasst, wobei jedes Zellmodul über eine drahtlose Verbindung miteinander verbunden ist;
 - Relais, die zum Schalten von Schützverbindungen konfiguriert sind;
 - ein Batteriewärmemanagementsystem; und
 - ein Kurz-/Langstrecken-Kommunikationsmodul zum Kommunizieren sowohl mit nomadischen Vorrichtungen als auch mit entfernten Servicezentren,
 wobei das intelligente Batteriepack ausgelegt ist, Zellspannungen zu überwachen, um zumindest eine der folgenden Funktionalitäten durchzuführen:
 - Zellspannungsausgleich durchführen; und/oder
 - Leerlaufspannungsmessungen für die Neukalibrierung des Ladezustands durchführen.
 wobei das intelligente Batteriepack ausgelegt ist, den Stromfluss zu überwachen, um zumindest eine der folgenden Funktionalitäten durchzuführen:
 - thermisches Durchgehen vermeiden, das durch Stromfluss über Betriebsgrenzen verursacht wird; und/oder 
 - Ampere/Stunde-Zählung zur Schätzung des Ladezustands.
 wobei das intelligente Batteriepack ferner ausgelegt ist:
 - die Spannung und Temperatur in verschiedenen Betriebsmodi des Fahrzeugs zu überwachen und notwendige Maßnahmen zu ergreifen, um die Zelle vor Verschlechterung zu schützen;
 - Batteriestrom und Packspannung zu messen und den Ladezustand zu berechnen;
 - den Batterieschütz basierend auf unterschiedlichen Bedingungen zu steuern bzw. zu kontrollieren; und
 - einen Zellenausgleichsmechanismus bereitzustellen, um alle Zellen auf demselben Spannungspegel auszugleichen.
Patent DE-202022100034-U1 (DE)
Title: Linearlager mit einer hohen Tragfähigkeit
IPC: F16C29/06
Filed: 2022-01-03
Abstract: Linearlager mit einer hohen Tragfähigkeit, umfassend eine Außenringhülse (1), Haltekäfige (4) und Stahlkugeln, wobei der Haltekäfige (4) eine Mehrzahl von beabstandeten umlaufende Laufbahnen (41) aufweisen und die Stahlkugeln in den umlaufenden Laufbahnen (41) angeordnet sind, wobei eine der umlaufenden Laufbahnen (41) in axialer Richtung mit Reißnuten (42) versehen ist, deren Breite kleiner als der Durchmesser der Stahlkugel (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenringhülse (1) mit einer Belastungsplatte (2) bezüglich der Anzahl und der Position in einer Eins-zu-Eins-Beziehung mit den Reißnuten (42) versehen ist, und wobei die Belastungsplatte (2) zu einer Seite der Reißnuten (42) hin mit einer in der axialen Richtung angeordneten Belastungsfläche (21) versehen ist, deren Querschnitt bogenförmig vertiefungsartig ist und deren Krümmung größer oder gleich der sphärischen Krümmung der Stahlkugel (3) ist.
Patent DE-202022102688-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Messen einer physikalischen Größe in einer ein Medium enthaltenden Einheit
IPC: G01D11/24
Filed: 2022-05-16
Abstract: Messvorrichtung (1) zum Messen einer physikalischen Größe in einer ein Medium enthaltenden Einheit, umfassend:
 ein Gehäuse (2), das eine Wandung (2a) zum Behausen einer Messelektronik (ME) und einen Anschlussabschnitt (2b) zum Verbinden der Messvorrichtung (1) mit der Einheit aufweist,
 eine Membrane (4), die an der Wandung (2a) vorgesehen ist, um eine erste Öffnung (3a) in der Wandung (2a) abzudecken,
 einen Steckeranschluss (5), der benachbart zu der Membrane (4) an der Wandung (2a) vorgesehen und ausgebildet ist, eine elektrische Verbindung zwischen der Messelektronik (ME) und elektrischen Steckerkontakten (Sk) für einen mit der Messvorrichtung (1) verbindbaren Stecker (S) bereitzustellen,
 eine zweite Öffnung (3b), in die der Steckeranschluss (5) einsteckbar ist,
 wobei der Steckeranschluss (5) mit einem Befestigungsabschnitt (6) zum Befestigen des Steckeranschlusses (5) an der Wandung (2a) des Gehäuses (2) ausgebildet ist und der Befestigungsabschnitt (6) ein Flanschelement (6a) aufweist,
 wobei das Flanschelement (6a) auf einer Außenseite der Wandung (2a) angeordnet ist, und das Flanschelement (6a) ausgebildet ist, die erste Öffnung (3a) abzudecken und mindestens eine Auslassbohrung (10) aufzuweisen, die mit der ersten Öffnung (3a) in Verbindung steht.
Patent DE-202023000993-U1 (DE)
Title: Fahr- und lenkbare Fahr-Korb-Trage mit dem 6 - Lenkrollen - System zum Transport für gehunfähige und gehbehinderte Personen
IPC: A61G1/003
Filed: 2023-05-05
Abstract: Die fahr- und lenkbare Korb-Trage ist dadurch gekennzeichnet, daß es gegenüber der handelsüblichen Schleifkorb-Trage, so eine fahr- und lenkbare Korb-Trage zur Zeit nicht gibt.
Patent DE-202023002223-U1 (DE)
Title: Aushubvorrichtung zum Ausheben und Auswerfen von Erdreich
IPC: A01B1/02
Filed: 2023-10-24
Abstract: Aushubvorrichtung (1) zum Ausheben von Erdreich, mit einem Handgriff (2) und einem Mittelteil (3) an dem eine Aushubbuchse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushubbuchse (4) eine Schieberanordnung (5) mit einem Betätigungsschieber (51) zum Speichern und Auswerfen von ausgehobenem Erdreich umfasst.
Patent DE-202023100133-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel
IPC: A61P31/00
Filed: 2023-01-12
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel zur oralen Aufnahme umfassend Pflanzenextrakte in ihrer Auswahl basierend auf traditioneller afrikanischer Heilkunde, dadurch gekennzeichnet, dass
 - zumindest Pflanzenextrakte des Chili, Ingwer, Neems, Zimt, Papaya und Zitrone,
 - sowie zusätzlich Salz und Zucker enthalten sind.