baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015121313-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variabler-Ventilhub-Vorrichtung und mit derselben ausgestatteter Verbrennungsmotor
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/12
Filed: 2015-12-08
Granted: 2022-11-10
Abstract: Eine Kontinuierlich-Variabler-Ventilhub-Vorrichtung, aufweisend:eine Nockenwelle (30),einen Nockenabschnitt (40), an welchem ein Nocken (42) ausgebildet ist, wobei die Nockenwelle (30) in den Nockenabschnitt (40) eingebracht ist,ein Schiebergehäuse (60), in welches der Nockenabschnitt (40) drehbar eingebracht ist, wobei eine Stellung des Schiebergehäuses (60) bezüglich der Nockenwelle (30) verstellbar ist, wobei ein Kugelgewindespindelgehäuse (64) an dem Schiebergehäuse (60) ausgebildet ist,einen Steuerabschnitt (100), welcher dazu eingerichtet ist, die Stellung des Schiebergehäuses (60) selektiv zu verändern, wobei der Steuerabschnitt (100) eine Kugelgewindespindel (102), welche dazu eingerichtet ist, mit dem Kugelgewindespindelgehäuse (64) im Eingriff zu sein, und einen Steuermotor (104), welcher dazu eingerichtet ist, die Kugelgewindespindel (102) anzutreiben, aufweist,einen Ausgabeabschnitt (50), welcher dazu eingerichtet ist, sich um einen Drehschaft (52) zu drehen, und welcher einen daran ausgebildeten Ventilschuh (54) aufweist, wobei der Ausgabeabschnitt (50) eine Ausgaberolle (56), welche dazu eingerichtet ist, den Nocken (42) zu berühren, aufweist, undeine Ventileinheit (200), welche dazu eingerichtet ist, durch den Ventilschuh (54) betrieben zu werden,wobei die Kontinuierlich-Variabler-Ventilhub-Vorrichtung ferner aufweist:einen Verbindungstift (32), welcher mit der Nockenwelle (30) verbunden ist, undein Drehlager (80), welches an dem Nockenabschnitt (40) angebracht ist, wobei der Verbindungsstift (32) in das Drehlager (80) eingebracht ist.
Patent DE-102015222262-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEYER HERBERT
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-11-11
Granted: 2020-04-23
Abstract: Fahrerassistenzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Antriebsaggregat (1), das über eine aktuatoraktivierbare Kupplung (3) mit einem Antriebsstrang (5) verbindbar ist, welche Kupplung (3) Bestandteil eines elektronisch geregelten Kupplungssystems ist, bei dem ein Kupplungspedalsensor (19) eine fahrerseitige Betätigung (s) eines Kupplungspedals (17) erfasst und bei dem eine Auswerteeinheit (21) in einem ersten Steuermodus (I) anhand der erfassten Kupplungspedalbetätigung (s) ein Kupplungsmoment (M) ermittelt und mit einem entsprechenden Kupplungssignal (S) einen Kupplungsaktuator (23) der Kupplung (3) ansteuert, wobei für eine fahrerseitige Anpassung des Kupplungsverhaltens der Auswerteeinheit (21) eine fahrerseitig betätigbare Eingabeeinheit (31) zugeordnet ist, wobei bei einer fahrerseitigen Betätigung der Eingabeeinheit (31) zwischen dem ersten Steuermodus (I) und zumindest einem zweiten Steuermodus (II) umschaltbar ist, wobei von der Fahrerassistenzvorrichtung Zusatzfunktionen (33, 35, 37) bereitgestellt sind, die den Fahrer während des Fahrbetriebs unterstützen, wobei mittels der Eingabeeinheit (31) auf einen dritten Steuermodus (III) umschaltbar ist, und wobei bei vom Fahrer geschaltetem dritten Steuermodus (III) die von der Fahrerassistenzvorrichtung bereitgestellten Zusatzfunktionen (33, 35, 37) gezielt vom Fahrer aktivierbar oder deaktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten/zweiten Steuermodus (I, II) die Kupplungsmoment-Ermittlung anhand einer in der Auswerteeinheit (21) hinterlegten ersten/zweiten Kennlinie (27, 29) erfolgt, mittels der aus der erfassten Kupplungspedal-Betätigung (s) das damit korrelierende Kupplungsmoment (M) ermittelbar ist, dass als Zusatzfunktion eine Anfahrwächter-Einheit (37) zum Schutz vor einem Motor-Abwürgen vorgesehen ist, mittels der anhand der aktuellen Motordrehzahl und einer aktuellen Fahrpedalbetätigung ein Betriebszustand erkennbar ist, der zu einem Motor-Abwürgen führt, und dass bei Erkennen eines solchen Betriebszustands die Auswerteeinheit (21) selbsttätig die Kupplung (3) öffnet, um ein Motor-Abwürgen zu vermeiden.
Patent DE-102016007669-B4 (DE)
Title: Endoskopschutzhülle mit integriertem Heizelement sowie Verfahren zur Beheizung einer Endoskopschutzhülle
Inventor: REINECKE HOLGER
IPC: H05B1/02
Filed: 2016-06-24
Granted: 2019-07-11
Abstract: Endoskopschutzhülle (1) zur Aufnahme eines Endoskops (2), wobei die Endoskopschutzhülle (2) zwischen ihrem distalen (6) und proximalen (5) Ende eine Aufnahme (7) für einen Endoskopschaft (3) und an ihrem distalen Ende (6) ein distales Fenster (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endoskopschutzhülle (1) mindestens ein Heizelement (10) in Form von Nanodrähten (16) zur Erwärmung ihres distalen Endes (6) aufweist.
Patent DE-102016100137-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: STÖGER CHRISTIAN
IPC: F16D65/095
Filed: 2016-01-05
Granted: 2017-11-09
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe umfassenden Bremssattel (1), der an einem ortsfesten Bremsträger (7) durch mindestens zwei Befestigungseinrichtungen, bezogen auf die Bremsscheibe, axial verschiebbar gehalten ist, wobei die Befestigungseinrichtungen jeweils einen mit dem Bremsträger (7) verbundenen Führungsholm (8) aufweisen, der in einer verschiebegesichert im Bremssattel (1) gehaltenen Führungsbuchse (10) gelagert ist, deren dem Bremsträger (7) abgewandte, außenseitige Stirnseite verschlossen ist, und wobei eine Befestigungseinrichtung als Festlager (2) und eine zweite Befestigungseinrichtung als Loslager (3) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Festlager (2) in Achsrichtung einer Führungsbuchse (10) abständig zueinander angeordnete, jeweils mit einer Lagerbohrung (6) versehene, an den Bremssattel (1) angeformte Stützabschnitte (4, 5) aufweist, in denen die Führungsbuchse (10) gehalten ist.
Patent DE-102016114879-B4 (DE)
Title: Mit einer Welle integriertes Zahnrad und Abgasventilantriebsvorrichtung
Inventor: IZUMI HIKOSHI
IPC: F16H55/06
Filed: 2016-08-11
Granted: 2022-01-20
Abstract: Mit einer Welle integriertes Zahnrad (30) mit:einer Drehwelle (32), die aus einem Harzmaterial ausgebildet ist;einem zylindrischen Zahnrad (34), das aus einem Metallmaterial ausgebildet ist, wobei das zylindrische Zahnrad (34) um einen Zahnradstützabschnitt (33) der Drehwelle (32) herum sitzt,einem einzelnen kreisartigen Vorsprung (36), der zu einer Innenseite in einer Radiusrichtung von einer Innenumfangsfläche des zylindrischen Zahnrades (34) vorragt; undFixiernuten (37), die sich von einer zweiten Seitenfläche des kreisartigen Vorsprungs (36) in einer Längsrichtung der Drehwelle (32) erstrecken,wobei der kreisartige Vorsprung (36) an einem in axialer Richtung des Zahnrades (34) eine State Machine Ende der Innenumfangsfläche ausgebildet ist, und der kreisartige Vorsprung (36) mit einer ersten Seitenfläche, die an dem einen axialen Ende der Innenumfangsfläche ausgebildet ist, und der zweiten Seitenfläche versehen ist, die parallel zu der ersten Seitenfläche ist, wobei die zweite Seitenfläche an einer Innenseite der Innenumfangsfläche im Vergleich zur ersten Seitenfläche ausgebildet ist, undwobei die Fixiernuten (37) entlang der Längsrichtung der Drehwelle (32) von der zweiten Seitenfläche zu einer Position vor der ersten Seitenfläche ausgebildet sind.
Patent DE-102016120928-B4 (DE)
Title: SCR-Katalysator und Verfahren zum Betrieb eines SCR-Katalysators
Inventor: MOSER MARCO
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-11-03
Granted: 2022-09-29
Abstract: SCR-Katalysator (1, 1.1) mit einem ersten Ende (2, 2.1) und einem zweiten Ende (3, 3.1), wobei der SCR-Katalysator (1, 1.1) in einem Gehäuse (4) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (4) mindestens eine erste Öffnung (5) und mindestens eine zweite Öffnung (6) aufweist, und wobei innerhalb des Gehäuses (4) mindestens ein Leitelement (7, 7.1) angeordnet ist, und wobei das Leitelement (7, 7.1) in einer ersten Position ermöglicht, dass ein Abgasmassenstrom über die erste Öffnung (5) in das Gehäuse (4) und über das erste Ende (2, 2.1) des SCR-Katalysators (1, 1.1) in den SCR-Katalysator (1, 1.1) hineinströmen und über das zweite Ende (3, 3.1) des SCR-Katalysators (1, 1.1) aus dem SCR-Katalysator (1, 1.1) und über die zweite Öffnung (6) aus dem Gehäuse (4) herausströmen kann, und wobei das Leitelement (7, 7.1) in einer zweiten Position ermöglicht, dass der Abgasmassenstrom über die erste Öffnung (5) in das Gehäuse (4) und über das zweite Ende (3, 3.1) des SCR-Katalysators (1, 1.1) in den SCR-Katalysator (1, 1.1) hineinströmen und über das erste Ende (2, 2.1) des SCR-Katalysators (1, 1.1) aus dem SCR-Katalysator (1, 1.1) und über die zweite Öffnung (6) aus dem Gehäuse (4) herausströmen kann, und wobei die erste Position und die zweite Position des mindestens einen Leitelements (7, 7.1) abhängig von mindestens einem Parameter wählbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Parameter das innerhalb des SCR-Katalysators (1, 1.1) befindliche Reduktionsmittel ist, und ein Strömungsweg des Abgasmassenstroms von der ersten Öffnung (5) des Gehäuses (4) zu dem ersten Ende (2, 2.1) des SCR-Katalysators (1, 1.1) in der ersten Position des Leitelements (7, 7.1) länger im Vergleich zu dem Strömungsweg des Abgasmassenstroms von der ersten Öffnung (5) des Gehäuses (4) zu dem zweiten Ende (3, 3.1) des SCR-Katalysators (1, 1.1) in der zweiten Position des Leitelements (7, 7.1) ist.
Patent DE-102016121234-B4 (DE)
Title: Messgerät mit mindestens zwei Sensoren auf einem beweglichen Träger
Inventor: KOHLMANN FRED
IPC: G01N27/413
Filed: 2016-11-07
Granted: 2021-08-26
Abstract: Messgerät zum Messen einer Eigenschaft eines Messstoffs, insbesondere zum Messen der Konzentration einer Substanz oder der lonenkonzentration in dem Messstoff oder des pH-Wertes des Messstoffs, das Folgendes umfasst:- ein Gehäuse (1), das einen Gehäuseabschnitt (9) umfasst, der während des Messvorgangs in den Messstoff eingetaucht wird,- eine Öffnung (3) in einer Außenwand des Gehäuseabschnitts (9), insbesondere in einer Seitenwand (7), die das Innere des Gehäuseabschnitts (9) umgibt, oder in einer Stirnwand (23), die ein vorderes Ende des Gehäuseabschnitts (9) abtrennt, um einen einzelnen von mindestens zwei Sensoren (5) zum Messen der Eigenschaft des Messstoffs diesem Messstoff auszusetzen, wenn der Gehäuseabschnitt (9) in den Messstoff eingetaucht wird,- wobei jeder der Sensoren (5) an einer anderen Stelle auf der Außenseite eines beweglichen mechanischen Trägers (15, 37, 65) montiert ist,- wobei der mechanische Träger (15, 37, 65) durch eine entsprechende Vorrichtung beweglich im Inneren des Gehäuses (1) gesichert ist, sodass der Träger (15, 37, 65) in eine Vielzahl verschiedener Messpositionen (Pj) bewegt werden kann, wobei in jeder Messposition (Pj) eine andere Stelle der Trägeraußenseite (15, 37, 65) mit dem jeweiligen Sensor (5) der besagten Öffnung (3) ausgesetzt wird, und- wobei jeder Sensor (5) mit einem Kontakt (91) verbunden ist und jeweils nur der Sensor (5), der der Öffnung (3) ausgesetzt ist, mit einer Messelektronik (35) über einen weiteren Kontakt (89) verbunden ist, der im Inneren des Gehäuseabschnitts (9) montiert und mit der Messelektronik (35) verbunden ist und gegen den Kontakt (91), der mit dem Sensor (5) verbunden ist, gedrückt wird, wenn der Träger (15, 37, 65) in die Messposition (Pj) bewegt und der Sensor (5) so der Öffnung (3) ausgesetzt wird.
Patent DE-102016124948-B4 (DE)
Title: Magnetische Winkelsensorvorrichtung und Betriebsverfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01D5/14
Filed: 2016-12-20
Granted: 2019-05-29
Abstract: Magnetisches Winkelerfassungssystem umfassend- eine erste magnetische Erfassungsvorrichtung,- eine zweite magnetische Erfassungsvorrichtung,- eine dritte magnetische Erfassungsvorrichtung,- ein Substrat umfassend die erste magnetische Erfassungsvorrichtung, die zweite magnetische Erfassungsvorrichtung und die dritte magnetische Erfassungsvorrichtung,- wobei die erste magnetische Erfassungsvorrichtung, die zweite magnetische Erfassungsvorrichtung und die dritte magnetische Erfassungsvorrichtung jeweils so angeordnet sind, dass sie auf eine Magnetfeldkomponente reagieren, die senkrecht zu einer Hauptoberfläche des Substrats ist,- wobei jede der ersten magnetischen Erfassungsvorrichtung, der zweiten magnetischen Erfassungsvorrichtung und der dritten magnetischen Erfassungsvorrichtung die gleiche Anzahl von magnetischen Erfassungselementen umfasst,- wobei die zweite magnetische Erfassungsvorrichtung auf der Halbleiteroberfläche hinsichtlich der ersten magnetischen Erfassungsvorrichtung um 120° im Uhrzeigersinn um einen Referenzpunkt gedreht angeordnet ist,- wobei die dritte magnetische Erfassungsvorrichtung auf der Halbleiteroberfläche hinsichtlich der ersten magnetischen Erfassungsvorrichtung um 120° gegen den Uhrzeigersinn um den Referenzpunkt gedreht angeordnet ist,- wobei mehrere magnetische Erfassungselemente von mehreren magnetischen Erfassungsvorrichtungen die gleiche Ausrichtung und Drehung aufweisen.
Patent DE-102016125028-B4 (DE)
Title: Schubladenausziehführung
Inventor: GRASSER INGO
IPC: A47B88/43
Filed: 2016-12-20
Granted: 2020-10-08
Abstract: Schubladenausziehführung (4), umfassend:- eine an einem Möbelkorpus (2) zu befestigende Korpusschiene (9), welche einen, in Montagelage dem Möbelkorpus (2) zugewandten, seitlichen Profilabschnitt (9a) aufweist,- zumindest einen von der Korpusschiene (9) gesonderten, ersten Befestigungsabschnitt (12), durch den die Korpusschiene (9) am Möbelkorpus (2) zu befestigen ist, wobei der erste Befestigungsabschnitt (12) einen am Möbelkorpus (2) zu befestigenden ersten Steg (12a) und einen vom ersten Steg (12a) quer abstehenden zweiten Steg (12b) aufweist, wobei der zweite Steg (12b) mit dem seitlichen Profilabschnitt (9a) der Korpusschiene (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Steg (12b) in einem Querschnitt rechtwinklig zu einer Längsrichtung der Schubladenausziehführung (4), dort, wo der zweite Steg (12b) mit dem seitlichen Profilabschnitt (9a) verbunden ist, quer zum seitlichen Profilabschnitt (9a) verläuft.
Patent DE-102016202501-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Kalibrierstrompulses
Inventor: SCHRÖPPEL RALF
IPC: G01R31/36
Filed: 2016-02-18
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Kalibrierstrompulses an einer Messwiderstandsgruppe,wobei die Messwiderstandsgruppe eine Anzahl von Messwiderständen (R1, R2, R3, R4) aufweist, welche an jeweiligen Verbindungspunkten (V) miteinander oder mit weiteren Komponenten verbunden sind,wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Durchleiten eines Laststroms durch einen ersten Messwiderstand (R1) der Messwiderstandsgruppe und durch einen zweiten Messwiderstand (R2) der Messwiderstandsgruppe, gleichzeitig- Durchleiten eines Kalibrierstroms durch zumindest den ersten Messwiderstand (R1), gleichzeitig- Messen eines ersten Spannungspulses zwischen einem ersten Verbindungspunkt (V1) und einem zweiten Verbindungspunkt (V2), wobei der erste Verbindungspunkt (V1) unmittelbar mit dem ersten Messwiderstand (R1) verbunden ist, und- Berechnen des Kalibrierstrompulses basierend zumindest auf dem ersten Spannungspuls.
Patent DE-102017106569-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Schwenkbrücke
Inventor: BRAND MATTHIAS
IPC: B23Q1/50
Filed: 2017-03-28
Granted: 2019-01-24
Abstract: Werkzeugmaschine mit einer Schwenkbrücke zur Aufnahme wenigstens eines Werkstücks, aufweisend ein Gehäuse 1 in einem U-Profil, wobei zwischen einem ersten Schenkel 1.1 und einem zweiten Schenkel 1.2 des Gehäuses 1 die Schwenkbrücke (2) angeordnet ist, wobei die Schwenkbrücke (2) um eine horizontal ausgerichtete Schwenkachse (S) schwenkbar ist und dazu an zumindest einem Endabschnitt der Schwenkbrücke (2) ein Schwenkantrieb zum schwenkbaren Antrieb der Schwenkbrücke (2) um die horizontale Achse (S) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbrücke (2) an einem ersten und/oder zweiten Endabschnitt wenigstens je eine Kompensationseinheit (3) zur Reduzierung des resultierenden Drehmomentes durch das Gewichts der Schwenkbrücke (2) und des darauf aufgenommenen Werkstücks aufweist, wobei die Kompensationseinheit (3) mit einem Unterstützungsmoment auf die Schwenkbrücke (2) wirkt und die am ersten und/oder zweiten Endabschnitt der Schwenkbrücke (2) angebrachte Kompensationseinheit (3) mittels eines exzentrisch zur horizontalen Schwenkachse S angeordneten Zylinderanlenkbolzens (4) mit der Schwenkbrücke (2) verbunden ist (Anspruch 4), wobei der Zylinderanlenkbolzen (4) an seinem ersten, der Schwenkbrücke (2) zugewandten, Ende mittels eines ersten Stützlagers (4.1) und an seinem zweiten der Schwenkbrücke (2) nicht zugewandten Ende mittels eines zweiten Stützlagers (4.2) gegen Verformung gelagert ist (Anspruch 6), wobei das zweite Stützlager (4.2) über eine Lagerung (6) mit dem Gehäuse (1) oder einem mit dem Gehäuse (1) verschraubten Deckel (7) verbunden ist derart, dass auf die Schwenkbrücke (2) einwirkende Kräfte über das Gehäuse (1) ableitbar sind (Anspruch 7).
Patent DE-102017108370-B4 (DE)
Title: Wälzgewindetrieb
Inventor: PAULA RENATO R
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-04-20
Granted: 2019-05-29
Abstract: Wälzgewindetrieb, mit einer Gewindespindel (2), einer Spindelmutter (4), sowie zwischen der Gewindespindel (2) und der Spindelmutter (4) abrollenden Wälzkörpern (7), welche in einem Käfig (8) geführt sind, wobei der Käfig (8) in mindestens einer axialen Richtung gegenüber der Spindelmutter (4) durch eine als Bestandteil des Käfigs (8) ausgebildete Federvorrichtung angefedert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Anfederung des Käfigs (8) vorgesehene Federvorrichtung an einer Stirnseite des Käfigs (8) als integraler Bestandteil des Käfigs (8) in Form einer Mehrzahl an frei auslaufenden Federzungen (19) ausgebildet ist, die gegenüber der Tangentialrichtung des Käfigs (8) schräg gestellt sind.
Patent DE-102017108431-B4 (DE)
Title: Halterahmen für einen Steckverbinder und Verfahren zur Bestückung
Inventor: TIEMANN ANDRE
IPC: H01R13/518
Filed: 2017-04-20
Granted: 2021-09-30
Abstract: Halterahmen (1, 1001, 2001) für einen Steckverbinder zur Aufnahme gleichartiger und/oder unterschiedlicher Module (2), mit:einem Grundrahmen (10, 1010, 2010), der eine Ebene quer zu einer Einführrichtung eines Moduls (2) in den Halterahmen (1) definiert, undwenigstens zwei Wangenteilen (11, 11', 11", 1011, 2011), die einander gegenüberliegend am Grundrahmen (10, 1010, 2010) angebracht sind,wobei sich jedes Wangenteil (11, 11', 11", 1011, 2011) außerhalb des Grundrahmens (10, 1010, 2010) entlang einer Außenseite (101, 1101, 2101) des Grundrahmens (10, 1010, 2010) in der Einführrichtung, um eine Unterkante (102, 1102, 2102) des Grundrahmens (10, 1010, 2010) herum, innerhalb des Grundrahmens (10, 1010, 2010) entlang einer Innenseite (103, 1103, 2103) des Grundrahmens (10, 1010, 2010) entgegen der Einführrichtung und über eine Kante (104, 1104, 2104) des Grundrahmens (10, 1010, 2010) hinaus entgegen der Einführrichtung erstreckt, wobei jedes Wangenteil (11, 11', 11", 1011, 2011) in seinem sich über die Kante (104, 1104, 2104) des Grundrahmens (10, 1010, 2010) hinaus erstreckenden Bereich zumindest ein Rastfenster (111, 1111, 2111) als Rastelement zur Aufnahme einer Rastnase (21) des Moduls (2) aufweist,wobei die Wangenteile (11, 11', 11", 1011, 2011) für eine elastische Biegeverformung zwischen einem Einführzustand, der ein Einführen des Moduls (2) in Einführrichtung in den Halterahmen (1, 1001, 2001) erlaubt, und einem Haltezustand ausgestaltet sind, in dem ein eingeführtes Modul (2) durch Eingriff der Rastnase (21) in das Rastfenster (111, 1111, 2111) zumindest entlang der Einführrichtung fixiert ist.
Patent DE-102017122028-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung kleiner Magnetfelder mit mindestens einem SQUID-Sensor
Inventor: PAULSEN MICHAEL
IPC: G01R33/035
Filed: 2017-09-22
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung kleiner Magnetfelder mit einem SQUID-Sensor. Die Vorrichtung weist dabei mindestens einen SQUID-Sensor (1), mit einer supraleitenden Detektionsspule (2) und mit einer Flussregelschleife (13) und einen Kryostaten (4) mit einer Probenkammer (5) auf. Ein Abschnitt des Kryostaten (3), in dem die Probenkammer untergebracht ist, ist mit einer Abschirmung (6) versehen. Die Probenkammer (5) ist über einen Probenhalter (15) von außerhalb des Kryostaten (4) über einen Antrieb (9) drehbar. Eine Position der Drehung ist über einen optischen Encoder (11) bestimmbar. Der Kryostat (4) ist in einer Abschirmkammer (17) angeordnet ist. Erfindungsgemäße ist der Antrieb (9) einer aus der Gruppe Federantrieb, Gewichtsantrieb, hydrodynamischer Antrieb, pneumatischer Antrieb und thermodynamischer Antrieb und aus nichtmagnetischen Materialien gefertigt. Die Einbettung für die supraleitende Detektionsspule (2), der Abschnitt (3) des Kryostaten (4) in dem die Probenkammer (5) untergebracht ist und die Probenkammer (5) sind aus nichtmagnetischen Materialien gefertigt. Die Abschirmung (6), des Teils des Kryostaten (3) in dem die Probenkammer (5) untergebracht ist, ist aus supraleitendem Blei gefertigt ist und der optische Encoder 11 ist mit einer Lichtquelle aus einem Glasfaserkabel 12 ausgestattet.
Patent DE-102017125592-B4 (DE)
Title: Pulver-Flüssigkeits-Knochenzementmischer mit Druckgasanschluss
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61B17/56
Filed: 2017-11-02
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines Knochenzementteigs (54) aus einer Monomerflüssigkeit (4) und einem Zementpulver (5) aufweisend eine Kartusche (1) mit einem zylindrischen Innenraum zum Mischen der Ausgangskomponenten, wobei der Innenraum der Kartusche (1) an der Vorderseite bis auf eine Austragsöffnung zum Austreiben des Knochenzementteigs (54) aus dem Innenraum geschlossen ist, einen Austragskolben (7), der im Innenraum der Kartusche (1) angeordnet ist und der in Richtung der Austragsöffnung linear bewegbar gelagert ist, das Zementpulver (5), das im Innenraum der Kartusche (1) zwischen der Austragsöffnung und dem Austragskolben (7) angeordnet ist, eine Monomeraufnahme (2) mit einem Innenraum, in dem ein Monomerflüssigkeitsbehälter (3) enthaltend die Monomerflüssigkeit (4) enthalten ist, wobei in der Monomeraufnahme (2) ein in Längsrichtung der Monomeraufnahme (2) beweglicher Förderkolben (6) angeordnet ist, einen Druckgasanschluss (8), der direkt oder über eine Druckgasleitung druckdicht mit dem Innenraum der Monomeraufnahme (2) verbunden ist, wobei der Förderkolben (6) zwischen dem Monomerflüssigkeitsbehälter (3) und dem Druckgasanschluss (8) oder der Druckgasleitung in der Monomeraufnahme (2) angeordnet ist, und eine Verbindung (14), die den Innenraum der Monomeraufnahme (2) und den Innenraum der Kartusche (1) für die Monomerflüssigkeit (4) durchlässig aber für das Zementpulver (5) undurchlässig miteinander verbindet, wobei der Monomerflüssigkeitsbehälter (3) zwischen dem Förderkolben (6) und der Verbindung (14) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Knochenzementteigs (54).