baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201380-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Hohlprofilbauteils
Inventor: MARQUART MAXIMILIAN
IPC: B29C70/48
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Hohlprofilbauteils mit wenigstens den folgenden Schritten: – Fasern (22) werden auf einen Profilkörper (20) aufgebracht; – der Profilkörper (20) mit den darauf befindlichen Fasern (22) wird in ein Werkzeug (10) eingebracht; – das Werkzeug (10) wird soweit geschlossen, bis ein vordefinierter Hohlraum (24) zwischen Werkzeug (10) und den Fasern (22) entsteht; – ein Matrixmaterial (28) wird in das Werkzeug (10) und den Hohlraum (24) injiziert; und – der vordefinierte Hohlraum (24) wird verkleinert.
Patent DE-102014202433-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Geräteeinheit
Inventor: SCHWEIZER HANS
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-02-11
Abstract: Zur Verwendung einer Geräteeinheit in einem sterilen Umfeld ist für diese eine Vorrichtung vorgesehen, dessen Oberflächenkontur der Oberfläche der Geräteeinheit entsprechend nachbildet und dessen Material bereichsweise den darunterliegenden Funktionseinheiten ausgebildet ist, so dass ein störungsfreier Gebrauch der Geräteeinheit sowohl für mechanische wie auch sensitive Bedien- und Steuerelemente möglich ist.
Patent DE-102014206587-A1 (DE)
Title: Optisches element, projektionsanordnung, und verfahren zum herstellen eines optischen elements
Inventor: AHLES FLORIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ein optisches Element (8–13) für eine Projektionsanordnung (2) zum Abbilden von lithographischen Strukturinformationen hat zumindest einen in dem optischen Element (8) angeordneten abgeschlossenen Hohlraum (14), welcher zumindest teilweise ein Fluid (15) aufnimmt. Ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Elements (8–13) für eine Projektionsanordnung (2) zum Abbilden von lithographischen Strukturinformationen umfasst die Schritte: Bereitstellen eines Substrats (S), Einbringen zumindest eines Hohlraums (14) in das Substrat (S); Einbringen eines Fluids (15) in den zumindest einen Hohlraum (14); und Verschließen des zumindest einen Hohlraums (14). Eine Projektionsanordnung (2) zum Abbilden von lithographischen Strukturinformationen ist mit einem derartigen optischen Element (8) ausgestattet.
Patent DE-102014207449-A1 (DE)
Title: Automatische Erkennung eines potenziellen Pleuraergusses
Inventor: DANKERL PETER
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (Z) zur automatischen Erkennung eines potenziellen Pleuraergusses (10) in medizintechnischen Bilddaten (ID) eines Thorax (Th) eines Patienten aus einem Scan mittels eines medizintechnischen Scangeräts (25). Es umfasst mindestens die Schritte einer Entgegennahme (A2) von Brustkorb-Detektionsdaten (BD) des Brustkorbs (5) des Patienten aus den Bilddaten (ID), welche Brustkorb-Detektionsdaten (BD) Brustkorb-Erstreckungsdaten (BE) einer Brustkorb-Erstreckung des Innenraums des Brustkorbs (5) umfassen, einer Entgegennahme (A3) von Lungen-Detektionsdaten (LD) der Lunge (1) des Patienten aus den Bilddaten (ID), welche Lungen-Detektionsdaten (LD) Lungen-Erstreckungsdaten (LE) einer Lungen-Erstreckung der Außenbegrenzung der Lunge (1) umfassen, einer Entgegennahme (A4) von Mediastinum-Detektionsdaten (MD) aller Organe des Mediastinums (9) im Thorax (Th) des Patienten aus den Bilddaten (ID), welche Mediastinum-Detektionsdaten (MD) Mediastinum-Erstreckungsdaten (ME) einer Mediastinum-Erstreckung der Außenbegrenzung des Mediastinums (9) umfassen, und einer Subtraktion (B) der Lungen-Erstreckung und der Mediastinum-Erstreckung von der Brustkorb-Erstreckung unter Bildung von Pleuraerguss-Erkennungsdaten (PED). Die Erfindung betrifft außerdem ein Erkennungssystem (29) für denselben Zweck.
Patent DE-102014207759-A1 (DE)
Title: Stromsensor-Shunt mit Bohrungen für Press-Fit-Pins
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: G01R15/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messwiderstand (28) zum Führen eines zu messenden elektrischen Stromes (6) mit – einer Stromaufnahmestelle (38) sowie einer Stromabgabstelle (42), die entsprechend zur Aufnahme und Abgabe des elektrischen Stromes (6) eingerichtet sind, und – einer ersten Abgriffstelle (34) sowie einer zweiten Abgriffstelle (36), die beabstandet zueinander zwischen der Stromaufnahmestelle (38) und der Stromabgabestelle (42) angeordnet sind, – wobei an der ersten Abgriffstelle (34) und der zweiten Abgriffstelle (36) je wenigstens eine Ausnehmung (56) angeordnet sind, in die je ein elektrisches Kontaktelement (52, 54) einer Auswerteschaltung (30) einsetzbar ist, die eingerichtet ist, den elektrischen Strom (6) basierend auf einem Spannungsabfall (32) zwischen den beiden Abgriffstellen (34, 36) zu bestimmen.
Patent DE-102014210605-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10; 10a bis 10e), mit einem in einem Injektorgehäuse (11) angeordneten, entlang einer Längsachse (17) beweglichen Einspritzglied (20) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (21) des Injektorgehäuses (11), mit einem Aktuator (25) zur zumindest mittelbaren Betätigung des Einspritzglieds (20), und mit einer Einrichtung zur zumindest mittelbaren Erfassung der Position des Einspritzglieds (20), die wenigstens eine von dem Aktuator (25) separate elektrische Spule (32; 32c; 38; 38e) als Bestandteil eines elektromagnetischen Kreises aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Einspritzglied (20) Bestandteil des elektromagnetischen Kreises ist.
Patent DE-102014210765-A1 (DE)
Title: Elektroniksteuervorrichtung, die mit Programmwerkzeug zu verbinden ist
Inventor: NISHIDA MITSUNORI
IPC: G06F13/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Ein mit einer Elektroniksteuerung (20A) über ein Paar von Kommunikationsleitungen (LANH, LANN) seriell verbundenes erstes externes Werkzeug (10A) legt eine Hochspannung (Vaa) höher als eine normale Steuerspannung (Vcc) an der Kommunikationsleitung (LANH) an, wenn ein Programm geschrieben wird. Die Elektroniksteuerung (20A) erkennt die Verbindung des ersten externen Werkzeugs (10A) durch eine Vergleichsschaltung (212A) zum Überwachen einer empfangenen Spannung und eine Schreibmodus-Bestimmungsschaltung (218A) initialisiert einen Mikroprozessor (200) und empfängt und speichert ein Gesamtsteuerprogramm (TCPRG) in einem Programmspeicher (204A), basierend auf einem Inhalt eines Boot-Programmspeichers (201). Während eines Betriebs der Elektroniksteuerung (20A) wird das externe Werkzeug (10A) entfernt und wird die Hochspannung (Vaa) nicht an der Kommunikationsleitung (LANH) angelegt. Daher ist die Elektronik-Steuervorrichtung nicht irrtümlich in dem Schreibmodus platziert.
Patent DE-102014220829-A1 (DE)
Title: Starter und Eingriffsvorrichtung dafür
Inventor: DENG FANGMIN
IPC: F02N15/06
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Eingriffsvorrichtung und einen Starter mit solcher Eingriffsvorrichtung. Der Starter umfasst einen Elektromotor; eine Verzögerungsvorrichtung, die mit dem Elektromotor verbunden ist; eine Freilaufkupplung mit einem Antriebsteil und einem Abtriebsteil, wobei der Antriebsteil mit der Verzögerungsvorrichtung verbunden wird; und eine Eingriffsvorrichtung, deren Spindel mit dem Abtriebsteil der Freilaufkupplung verbunden wird. Der erfindungsgemäße Starter ermöglicht einen schnellen Eingriff und gewährleistet eine gewisse Anfangseingriffstiefe. Beim Eingreifen kann ein Ritzel automatisch in den Zahnkranz eingreifen, so dass der Einfluss der Zahnfräsen-Erscheinung auf den Zahnkranz weitgehend reduziert werden kann. Ferner wird im Vergleich mit dem Stand der Technik lediglich ein Kombikeil (combined splines) zum erfindungsgemäßen Starter hinzugefügt, dessen Konfiguration und Herstellung leicht zu realisieren sind.
Patent DE-102014221855-A1 (DE)
Title: Verwendung eines aluminiumsalzfreien und/oder aluminium-zirconiumsalzfreien kosmetischen Mittels, enthaltend spezielle Aminosäurederivate sowie Proteine aus Süßgräsern der Gattung Triticum und/oder Oryza und/oder Avena, zur Reduzierung und/oder Verhinderung von Schweiß
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines kosmetischen Mittels zur Reduzierung und/oder Verhinderung von Schweiß, insbesondere Achselschweiß oder Schweiß anderer Körperregionen, wobei das kosmetische Mittel frei ist von aluminiumhaltigen und/oder aluminium-zirconiumhaltigen Verbindungen und mindestens ein spezielles Aminosäurederivat sowie mindestens ein Protein aus Süßgräsern der Gattung Triticum und/oder Oryza und/oder Avena enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Verpackungseinheit sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers.
Patent DE-102014223272-A1 (DE)
Title: Schneckenpresse
Inventor: HEIM MARTIN
IPC: B30B9/12
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneckenpresse zum Abtrennen von Flüssigkeiten aus einer Suspension, insbesondere einer Schlamm- oder Faserstoffsuspension mit einem, in einem Gehäuse (1) gelagerten, zylindrischen und perforierten Mantel (2) und wenigstens einer im Mantel (2) rotierenden Schneckenwelle (3), wobei die Suspension durch einen zwischen dem Mantel (2) und der Schneckenwelle (3) gebildeten Ringspalt (4) von zumindest einer Einlass- (11) zu einer Auslassöffnung (12) gepresst wird. Dabei sollen Montage und Demontage dadurch erleichtert werden, dass der Mantel (2) sowie das Gehäuse (1) jeweils daran befestigte Justierelemente (5, 6) besitzen und jeweils ein Justierelement (5) des Mantels (2) mit einem Justierelement (6) des Gehäuses (1) eine Justiereinheit bildet, wobei sich die Justierelemente (5, 6) einer Justiereinheit in Richtung der Zylinderachse (7) teilweise überdecken, eine Verschiebung relativ zueinander quer zur Zylinderachse (7) erlauben und dabei in Richtung der Zylinderachse (7) miteinander in Kontakt stehen oder wenigstens nur geringfügig voneinander beabstandet sind und die Justierelemente (5, 6) einer Justiereinheit jeweils zumindest eine Justieröffnung (8, 9) besitzen, die sich in Richtung der Zylinderachse (7) teilweise überdecken.
Patent DE-102014223494-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung zum Heben eines Deckels
Inventor: HENKE PATRICK
IPC: B22D41/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung (1) zum Heben eines Deckels (2) eines Containers (4) für Heißmaterial, mit einer Hebeeinrichtung (10), die einen mit dem Deckel (2) des Containers (4) in Verbindung bringbaren Heberahmen (12) aufweist, und mit Betätigungsmitteln (14), die mit der Hebeeinrichtung gekoppelt und in vertikaler Richtung betätigt werden können, um den Deckel (2) in vertikaler Richtung zu bewegen, wenn er mit dem Heberahmen (12) verbunden ist. Die Betätigungsmittel (14) umfassen genau einen Betätigungszylinder (16), durch dessen Betätigung der Deckel (2) von dem Container (4) in vertikaler Richtung abgehoben oder aufgesetzt werden kann.
Patent DE-102014224603-A1 (DE)
Title: Förderkette für Werkstücktransporteinrichtung
Inventor: RATHGEBER PETER
IPC: B65G17/38
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Förderkette für Werkstücktransporteinrichtung, die bei einer Bearbeitungsmaschine aus dem Bereich der Durchlaufbearbeitung zum Einsatz kommt. Die Förderkette umfasst eine Kette, die eine Vielzahl von insbesondere magnetisch anziehbaren Kettengliedern aufweist, sowie einen Versorgungsstrang mit einer Vielzahl von Versorgungsgliedern, welcher Versorgungsstrang parallel zur Kette vorgesehen ist. Die Kette und der Versorgungsstrang sind mittels gemeinsamer Platten zur Aufnahme eines Halteelements in Verbindung.
Patent DE-102014225083-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel mit Antischuppenwirkung
Inventor: Schröder Thomas
IPC: A61Q5/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Haarbehandlungsmittel, das – bezogen auf sein Gewicht – a) 0,01 bis 2,50 Gew.-% mindestens eines anorganischen Zinksalzes, und b) 0,10 bis 25,00 Gew.-% mindestens eines C2-C4-Diols enthält. Gegenstand der Erfindung ist weiterhin die kosmetische Verwendung mindestens eines C2-C4-Diols zur Steigerung der Antischuppenwirksamkeit von Haarbehandlungsmitteln, die mindestens ein anorganisches Zinksalz als Antischuppenwirkstoff enthalten, sowie ein kosmetisches Verfahren zur Beseitigung, Verminderung, Linderung und/oder Vorbeugung von Kopfschuppen.
Patent DE-102015000657-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum sicheren Durchführen einer Transaktion
Inventor: BAUER JOSEF
IPC: G06Q20/16
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Durchführen einer Transaktion zwischen einem Nahfeldkommunikations(NFC)-fähigen Terminal (22) und einem mobilen Endgerät (10), das sich gegenüber dem NFC-fähigen Terminal durch Software-Emulation als Smartcard ausgibt, wobei zumindest Teile der Funktionalität der Smartcard-Emulation auf einen entfernten Server (14) ausgelagert sind, wobei bei dem Verfahren – eine Kommunikationsverbindung zwischen dem mobilen Endgerät (10) und dem entfernten Server (14) hergestellt wird; – eine Nahfeldkommunikationsverbindung (30) zwischen dem mobilen Endgerät (10) und dem NFC-fähigen Terminal (22) zur Durchführung der gewünschten Transaktion hergestellt wird; und – das mobile Endgerät (10) während der Durchführung der Transaktion mit dem entfernten Server (14) kommuniziert und die ausgelagerte Smartcard-Funktionalität zur Unterstützung der Transaktion nutzt, – wobei die Kommunikationsverbindung (34, 36) zwischen dem mobilen Endgerät (10) und dem entfernten Server (14) über eine lokale Funknetzverbindung (34) mit einem Zugangspunkt (26) im Bereich des NFC-fähigen Terminals (22) hergestellt wird.
Patent DE-102015002645-A1 (DE)
Title: Eine Teilmutter für die Befestigung von Teilen, von außen in gegebene Öffnungen.
IPC: F16B39/28
Filed: 2015-03-03
Abstract: Befestigungen in Einseitig erreichbare Öffnungen, mit Hilfe einer Teilmutter Die bisherigen Befestigungen sind durch Gewinde schneiden, Nietmuttern möglich. Diese hinterlassen bei entfernen Spuren zurück. Dies soll mit der Teilmutter Montage Spurlos entfernbar und auch einfach montierbar sein. Diese Teilmutter hat einseitig Gewinde und auf der anderen Seite unterhalb eine Nase, die naher an die Rückseitenwandung des hin durch geführten Loches die Funktion eines Mutters ausüben soll. Dafür braucht man noch einen Bolzen/Hülse der das pass genaue erforderliche Form, wie z. B. Rund-, Sechskantigeform der benötigten Öffnung. Der Bolzen ist einseitig unterbrochen, worin die Teilmutter ihren Platz einnimmt und mit Hilfe einer durch gehenden Schraube bewegt wird. Der Bolzen müsste am oberen Ende einen größeren Umfang haben als die passgenaue Form des Loches, damit der sich beim anziehen auf dem Material worin sich das Loch befindet aufsetzt und als Anschlag dient. Das ganze ist im Prinzip einer Mutter + Schraube, nur hier dreht sich die Mutter nicht und fährt wie auf gleise auf der Schraube mit Hilfe der Bolzennut hoch bzw. runter. Fest/lose. Die Befestigungsart mit der Teilmutter eignet sich sehr gut in Metallbereichen, Platten wo man nicht auf die Rückseite gelangen kann oder bei diversen Motorrädern wie z. B. Aprilia RSV eine Navigationshalterung durch das Sechskantloch der Lenkkopfmutter montieren kann.
Patent DE-102015006302-A1 (DE)
Title: Kühlsystem mit einer Kühlmittelpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SELINGER MICHAEL
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kühlsystems mit einem Heizer (9) und einer Kühlmittelpumpe (2) für eine Brennkraftmaschine (1), mit dem Schritt: Umschalten (S80, S110) des Kühlsystems in einen vorgegebenen Betriebsmodus in Abhängigkeit von einer Heizeranforderung und einer Temperatur.
Patent DE-102015007516-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Klebstoff von einer Oberfläche eines Bauteils, insbesondere eines Fahrzeugs
Inventor: BENDIG OLIVER
IPC: F16B11/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen von Klebstoff (20) von einer Oberfläche (18) eines Bauteils (10) mittels eines Roboters, bei welchem ein Werkzeug (22) zum Entfernen des Klebstoffs (20) mittels des Roboters in Stützanlage mit dem Bauteil (10) gehalten und entlang der Oberfläche (18) bewegt wird, wobei mittels wenigstens eines in den Roboter integrierten Sensors eine aus der Stützanlage resultierende und über das Werkzeug (22) auf den Roboter wirkende Reaktionskraft erfasst wird.
Patent DE-102015010222-A1 (DE)
Title: Mäh- und Fördergerät zum Ernten von stängeligem Erntegut
Inventor: HORSTMANN JOSEF DR -ING
IPC: A01D43/08
Filed: 2015-08-12
Abstract: Mäh- und Fördergerät zum Ernten von stängeligem Erntegut, umfassend eine Mehrzahl von rotierend ausgebildeten Schneideinrichtungen (14) und zumindest zwei Förderelemente (12) aufweisende Fördereinrichtungen (7), wobei die von Schneiden (18) der Schneideinrichtungen (14) im freien Schnitt abgetrennten Erntegutstängel durch die Fördereinrichtungen (7) einer Eintrittsöffnung einer Weiterverarbeitungseinrichtung, insbesondere eines Feldhäckslers zugeführt werden, wobei die abzutrennenden Erntegutstängel während der Erntefahrt mit den rotierenden Schneiden (18) der Schneideinrichtungen (14) in Kontakt kommen, bevor sie von den Förderelementen (12) einer Fördereinrichtung (7) erfasst werden, wobei die Schneideinrichtungen (14) als Schneidscheiben (15) mit zumindest zwei am Umfang verteilten, sichelförmigen Schneiden (18) ausgebildet sind.
Patent DE-102015010384-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SCHLIEP MICHAEL
IPC: B60R21/08
Filed: 2015-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (2) mit zumindest einem Abtrennelement (4) zumindest zur akustischen Abtrennung eines Insassenbereiches von einem weiteren Fahrzeugbereich, wobei das Abtrennelement (4) zwischen einer Ausgangsstellung und einer Wirkstellung positionierbar ist. Erfindungsgemäß ist das Abtrennelement (4) zumindest als Trennwand (3) ausgebildet und umfasst eine Projektionsfläche (P).
Patent DE-102015013402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines für das Anschweißen eines Metallbauteils vorbereiteten Bauteils aus faserverstärktem Kunststoff und metallischer Fügepartner heirfür
Inventor: ESSERS MARC
IPC: B29C70/84
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines für das Anschweißen eines Metallbauteils (4) vorbereiteten Bauteils (1, 2) aus faserverstärktem Kunststoff, welches wenigstens ein mit einer Kunststoffmatrix getränktes Faserelement (2) umfasst, wobei wenigstens ein metallischer Fügepartner (1) in ein Faserelement (2) zumindest bereichsweise integriert wird, wobei ein erster Teilbereich des Fügepartners (1) von den Fasern des Faserelementes (2) kontaktierend umgeben wird und ein zweiter Teilbereich des Fügepartners (1) über eine Oberfläche des Faserelementes (2) übersteht oder zumindest in der Oberfläche liegt und der Fügepartner (1) an die flüssige und erhärtende Kunststoffmatrix zumindest bereichsweise, insbesondere zumindest mit dem ersten Teilbereich angebunden wird. Die Erfindung betrifft auch einen metallischen Fügepartner zur Integration in ein Bauteil aus faserverstärktem Kunststoff zum Zweck des Anschweißens eines Metallbauteiles (4) hieran.
Patent DE-102015014788-A1 (DE)
Title: Gurtschloss für eine Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: MZYK OLIVER
IPC: B60R22/30
Filed: 2015-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurtvorrichtung eines Fahrzeuges mit einer Aufnahmeeinheit (1.1), in welche eine an einem Sicherheitsgurt (4) angeordnete Gurtschlosszunge (3) einsteckbar und verriegelbar ist. Erfindungsgemäß ist in der Aufnahmeeinheit (1.1) ein Einzugsmechanismus (2) angeordnet, welcher die im Bereich der Aufnahmeeinheit (1.1) positionierte Gurtschlosszunge (3) automatisch in die Aufnahmeeinheit (1.1) einzieht.
Patent DE-102015016388-A1 (DE)
Title: Flexibles elektrisches Verbindungskabel
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: H01B7/285
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles elektrisches Verbindungskabel (9) aus einer Vielzahl von Einzellitzen, welche ein Seil (14) oder ein Geflecht ausbilden, und welche an wenigstens einer Stelle (16) zusammengebondet oder kompaktiert sind. Alternativ dazu kann eine flexible Vergussmasse mit Hilfe von Unterdruck eingebracht werden, welche die Einzellitzen abdichtend durchdringt. Ferner mit einer Isolierung (17), welche an wenigstens einer Stelle (18) eine Durchmesservergrößerung (D) aufweist. Auf das flexible elektrische Verbindungskabel ist die elektrische Isolierung (17) nach dem Zusammenbonden oder Kompaktieren der Einzellitzen aufgebracht. In diesem Fall ist die elektrische Isolierung (17) mit der wenigstens einen Stelle (18) ihres vergrößerten Querschnitts einstückig ausgebildet sind. Alternativ dazu kann auch die flexible Vergussmasse die Isolierung und insbesondere deren Stelle (18) mit der Durchmesservergrößerung (D) ausbilden.
Patent DE-102015016846-A1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere 4/2-Wegeschieberventil
Inventor: BRUCK PETER
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Ventil, insbesondere 4/2-Wegeschieberventil (60), mit einem in einem Ventilgehäuse (25) längsverfahrbar geführten Ventilkolben (67) zum wahlweisen Verbinden und Trennen von Fluid-Anschlüssen im Ventilgehäuse (25), wie einem Druckversorgungs(P)-, einem Tank(T)- und zwei Nutzanschlüssen (A, B) und mit einem bestrombaren Magnetsystem (49) zum Ansteuern des Ventilkolbens (67), dadurch gekennzeichnet, dass im unbestromten Zustand des Magnetsystems (49) mittels einer im Ventilgehäuse angeordneten Regeleinrichtung (62, 70, 79, 80, 88) sich der Regeldruck an einem der Nutzanschlüsse (A, B) einstellen, insbesondere begrenzen, lässt.
Patent DE-102015100721-A1 (DE)
Title: Oberkörper- und Nackenstütze
Inventor: BRANDAU DIETMAR
IPC: B60N2/48
Filed: 2015-01-20
Abstract: Oberkörper- und Nackenstütze (10) zur Befestigung an der Kopfstütze eines Sitzes, mit einem ersten Kissen (20), das ein erstes Befestigungsmittel zur Befestigung des ersten Kissens (20) an der Kopfstütze des Sitzes aufweist; einem zweiten Kissen (30), das ein zweites Befestigungsmittel zur Befestigung des zweiten Kissens (30) an der Kopfstütze des Sitzes aufweist, wobei das erste Kissen (20) und das zweite Kissen (30) wenigstens ein drittes Befestigungsmittel (40a, 40b) zur Befestigung der Kissen (20, 30) miteinander aufweisen.
Patent DE-102015103170-A1 (DE)
Title: Rahmenschloss
IPC: B62H5/14
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmenschloss für ein Zweirad, mit einem Sperrriegel, welcher zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, einer Klobenaufnahme für einen Kloben eines Sicherungsseils, und einem quer zur Einführrichtung des Klobens zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verschiebbar gelagerten Sicherungselement, das in einer in die Klobenaufnahme mündenden Ausnehmung aufgenommen und in Richtung der Verriegelungsstellung vorgespannt ist, wobei in der Verriegelungsstellung das Sicherungselement in die Klobenaufnahme hineinragt und in der Freigabestellung aus der Klobenaufnahme zumindest teilweise zurückgezogen ist, um den in der Klobenaufnahme aufgenommenen Kloben wahlweise gegen eine Entnahme zu sichern oder für eine Entnahme freizugeben. Das Sicherungselement ist in Einführrichtung spielbehaftet in der Ausnehmung aufgenommen, und es ist eine durch Formschluss wirkende Blockiereinrichtung vorgesehen, um in einer entgegen der Einführrichtung liegenden Anlageposition des Sicherungselements in der Ausnehmung ein den Kloben freigebendes Verschieben des Sicherungselements aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung zu blockieren.