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Patent DE-102014012708-A1 (DE)
Title: Stufenlos verstellbare Quadratkokille zum Stranggießen von Stahl oder NE-Metallen und Verfahren für schnellen Formatwechsel ohne Starterbar
Inventor: FIGGE DIETER
IPC: B22D11/06
Filed: 2014-08-27
Abstract: Es wird vorgeschlagen, für den Gießbetrieb (Stahl und NE-Metalle) mit häufig wechselnden Quadratgrößen eine kompakt bauende Verstellkokille mit einfacher Kinematik zu benutzen. Die Kokille besteht aus 4 wassergekühlten Kokillenplatten, die unter 90° Grad mit Schmalseite und Längsfläche gegeneinander gepresst werden (Dichtung über Flächenpressung). Die gleichzeitige Verstellung der 4 Kokillenplatten erfolgt in einfacher Weise in 2 Ebenen durch 4 × 2 Schwingenantriebe und 4 × 2 Linearverstellantriebe, wobei die Mitte des Quadratformates immer konstant bleibt, aber je nach Formatgröße etwas nach links oder rechts verdreht wird (–5° bis +7° Grad). Diese Verdrehung kann über eine Korrekturvorrichtung ausgeglichen werden. – Außerdem wird eine Querverschiebung der Kokille vorgeschlagen, um eine konstante Festseite zu ermöglichen. – Mit der beschriebenen Mechanik zur Verstellung der Kokillenplatten kann wahlweise auch ein Formatwechsel ohne Dummy-Bar durchgeführt werden durch eine Stauchung der Strangschale in der Kokille. Dazu wird ein Vorschlag gemacht, wobei die 4 Kokillenplatten im Pilgerschrittverfahren gleichzeitig bewegt werden. Während der Umformung soll eine separate Zusatzschmierung mit Grafit eingesetzt werden.
Patent DE-102014012807-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: HÄFNER JOCHEN
IPC: F01P3/14
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Ventilsitzring (14) für ein Gaswechselventil, mit wenigstens einem sich zumindest teilweise um den Ventilsitzring (14) erstreckenden und von einem Kühlmedium durchströmbaren Kühlkanal (20), mit wenigstens einem Eintritt (22), über welchen dem Kühlkanal (20) das Kühlmedium zuführbar ist, mit wenigstens einem Austritt (24), über welchen das Kühlmedium aus dem Kühlkanal (20) abführbar ist, und mit wenigstens einer Drosselstelle (26) für eine Kurzschlussströmung (28) des Kühlmediums zwischen dem Eintritt (22) und dem Austritt (24), wobei die Drosselstelle (26) einerseits durch den Ventilsitzring (14) und andererseits durch eine Wandung (32) des Zylinderkopfes (10) begrenzt ist, wobei durch die Wandung (32) auf einer der Drosselstelle (26) gegenüberliegenden Seite (36) der Wandung (32) wenigstens ein Aufnahmeschacht (38) für ein am Zylinderkopf (10) anzuordnendes Bauelement zumindest teilweise begrenzt ist.
Patent DE-102014014652-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstandshalten
Inventor: FREUND ACHIM
IPC: B60Q1/50
Filed: 2014-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Abstandshalten gegenüber einem geparkten Fahrzeug, umfassend: ein Mittel zum Abstandsmessen gegenüber einem benachbarten Fahrzeug, ein Mittel zum Signalisieren an ein einparkendes Fahrzeug, dass ein geparktes Fahrzeug einen vergrößerten, vorgegebenen Abstand benötigt, mit einem Empfängermittel für Signale des Mittels zum Abstandsmessen, ein Präsentationsmittel, insbesondere eine Tafel, ein Mittel zum Befestigen des Präsentationsmittels an dem geparkten Fahrzeug.
Patent DE-102014015043-A1 (DE)
Title: Systeme für die Herstellung mehrerer Beschichtungszusammensetzungen, die vorbestimmte VOC-Gehalte besitzen, und Verfahren zur Anfertigung derartiger Systeme
Inventor: NICKEL GARY W
IPC: C09D7/00
Filed: 2014-10-10
Abstract: Ein Verfahren zur Anfertigung eines Systems für die Herstellung von Beschichtungszusammensetzungen, die einen vorbestimmten VOC-Gehalt aufweisen, umfasst das Herstellen eines Lacks, der ein Harz und ein Lösungsmittel umfasst und den vorbestimmten VOC-Gehalt oder einen geringeren aufweist. Temperaturausgleicher werden hergestellt, die ein Harz enthalten und den vorbestimmten VOC-Gehalt oder einen geringeren aufweisen. Jeder Temperaturausgleicher umfasst ein anderes Lösungsmittel oder eine andere Menge eines Lösungsmittels im Vergleich mit den anderen, derart, dass jede der Beschichtungszusammensetzungen, die aus einem der Temperaturausgleicher gebildet wird, für die Anwendung innerhalb eines Umgebungstemperaturbereichs, auf der Basis der Verdampfungsrate des Lösungsmittels innerhalb des Umgebungstemperaturbereichs geeignet ist. Jeder Temperaturausgleicher weist nicht weniger als 1 Gew.-% Feststoffe, auf das Gesamtgewicht des Temperaturausgleichers bezogen, auf. Der Lack und die Temperaturausgleicher werden zusammen als System bereitgestellt.
Patent DE-102014017902-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberprüfung einer elektrischen Einzelzelle
Inventor: FELLER KAI
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsüberprüfung einer elektrischen Einzelzelle (2) mit zumindest einer in einem mit Elektrolyt (2.5) gefüllten Zellgehäuse (2.4) angeordneten Elektrodenanordnung (2.3). Erfindungsgemäß wird nach Einfüllen des Elektrolyts (2.5) in das Zellgehäuse (2.4) für eine vorgegebene Zeitdauer ein Verlauf einer elektrischen Zell-Ruhespannung (U, U1 bis U10) gemessen und mit einem Sollwert verglichen, wobei bei einer vorgegebenen Abweichung des Verlaufs der Zell-Ruhespannung (U, U1 bis U10) vom Sollwert auf einen elektrischen Kurzschluss innerhalb der Elektrodenanordnung (2.3) geschlossen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (3), ausgebildet zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102014100953-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kühlen eines brennstoffzellenbetriebenen Fahrzeugs
Inventor: LANG MATTHEW A
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem mit einer Mehrzahl von Bipolarplattenbaugruppen, wobei jede Baugruppe eine erste Platte und eine zweite Platte mit einem dazwischen angeordneten internen Kühlmittelströmungspfad, einen Strömungspfad für ein erstes Reaktandengas auf einer Seite der ersten Platte gegenüberliegend des internen Kühlmittelströmungspfades und einen Strömungspfad für ein zweites Reaktandengas auf einer Seite der zweiten Platte gegenüberliegend des internen Kühlmittelströmungspfades sowie ein Kühlsystem aufweist, das derart konfiguriert ist, Kühlmittel in thermische Kommunikation mit der Mehrzahl von Bipolarplattenbaugruppen zu bringen, wobei ein zyklisches Wechseln von Druckdifferenzen zwischen dem internen Kühlmittelströmungspfad und den externen Reaktandengasströmungspfaden eine Expansion und Kontraktion eines Volumens von Kühlmittel, das in der Bipolarplattenbaugruppe angeordnet ist, bewirkt, wodurch Kühlmittel durch das Kühlsystem gepumpt wird. Es ist auch ein Verfahren zum Kühlen eines Brennstoffzellen betriebenen Fahrzeugs vorgesehen.
Patent DE-102014104760-A1 (DE)
Title: Schichtstoff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHIEGL WALTER
IPC: B32B37/10
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schichtstoff zum Aufbringen auf einem Trägermaterial, insbesondere auf eine Trägerplatte, mit einer harzimprägnierten Dekorschicht (4) und mit mindestens einer harzimprägnierten Kernschicht (6, 8, 10), wobei die Dekorschicht (4) und die mindestens eine Kernschicht (6, 8, 10) geeignet sind, um unter hohem Druck und Wärme miteinander verpresst zu werden, bei dem das technische Problem, einen Schichtstoff zum Aufbringen auf einem Trägermaterial, insbesondere auf eine Trägerplatte, zu verbessern, dadurch gelöst wird, dass die Dekorschicht (4) und die mindestens eine Kernschicht (6, 8, 10) mittels einer Kurztaktpresse (40) verpressbar sind und eine Breite von mehr als 1800 mm, insbesondere mehr als 2000 mm aufweisen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung des Schichtstoffes.
Patent DE-102014110819-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzsystem
Inventor: CLUCAS DANIEL WILLIAM
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Flugzeugsitzsystem mit wenigstens einem Fluggastsitzbereich (10a), der wenigstens einen Sitzbereich (12a) und wenigstens einen Bankbereich (14a) aufweist, der in einer, zumindest im Wesentlichen senkrecht zu einer Sitzrichtung (16a) ausgerichteten Querrichtung (18a) an einer Seite des Sitzbereichs (12a) angeordnet ist und eine Bankoberfläche (20a) aufweist, die in zumindest einem Betriebszustand mit zumindest einer Sitzbodeneinheit (22a) des Sitzbereichs (12a) eine Liegefläche (26a) ausbildet. Es wird vorgeschlagen, dass die Sitzbodeneinheit (22a) zu dem zumindest einen Bankbereich (14a) in Sitzrichtung (16a) nach hinten versetzt ist.
Patent DE-102014118595-A1 (DE)
Title: Schaltungs-Steuerungsvorrichtung für ein stufenlos verstellbares Getriebe
Inventor: MINAMISAWA YASUHITO
IPC: B60W30/182
Filed: 2014-12-15
Abstract: Es wird eine Schaltungs-Steuerungsvorrichtung für ein stufenlos verstellbares Getriebe (30) angegeben. Eine Übertragungs-Steuerungseinheit (40) weist eine Kickdown-Steuerungseinheit (41) auf, die für den Fall, dass das Gaspedal bis zu einem gewissen Niveau oder jenseits davon gedrückt wird, einen ersten Kickdown-Modus durchführt, bei welchem eine Getriebeübersetzung des stufenlos verstellbaren Getriebes (30) nach unten verändert wird, um die Drehzahl des Motors (30) zu erhöhen. Für den Fall, dass – während der Ausführung der ersten Kickdown-Steuerung – ein Umschaltvorgang entgegengenommen wird, um die Ausgangseigenschaften umzuschalten, so dass die Leistung des Motors (10) erhöht wird, bestimmt die Kickdown-Steuerungseinheit (41) erneut, ob oder ob nicht die erste Kickdown-Steuerung gestartet werden soll.
Patent DE-102014200725-A1 (DE)
Title: Drehverbindung mit einem selbsthemmenden Lager
Inventor: NUISSL CHRISTIAN
IPC: F16C33/10
Filed: 2014-01-16
Abstract: Drehverbindung mit einem selbsthemmenden Lager (1), insbesondere zur Lagerung eines Deckenstativs, mit einem Innenring (2) und wenigstens einem Außenring (3), wobei das Lager (1) als Gleitlager ausgebildet ist und einen radial zwischen dem wenigstens einen Innenring (2) und dem wenigstens einen Außenring (3) angeordneten Zwischenring (4) aufweist, wobei jeder Ring wenigstens eine von außen unzugängliche ringförmige Gleitfläche aufweist und wobei eine erste Gleitpaarung (5) zwischen dem wenigstens einen Innenring (2) und dem Außenring (3) und eine zweite Gleitpaarung (6) zwischen dem Zwischenring (4) und dem wenigstens einen Außenring (3) vorgesehen ist, wobei eine Gleitfläche einer Gleitpaarung (5, 6) mit einem Gleitlack beschichtet ist.
Patent DE-102014201424-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einem Luftschacht und einem Zuleitkanal
Inventor: HUBER ERNST
IPC: F24C15/02
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Garraum (5), der durch Wände einer Muffel (10) begrenzt ist, und frontseitig durch eine Tür (2) verschließbar ist, und die Tür (2) einen Lüftungskanal (7) aufweist, durch welchen Kühlluft (8) leitbar und aus einer Abdeckungsöffnung in einer oberen Türabdeckung (9) ausleitbar ist, wobei über einer Muffeldecke (11) ein Luftschacht (13) ausgebildet ist, in welchen die aus der Türabdeckung (9) ausgeleitete Kühlluft (8) über eine Einleitöffnung einleitbar ist und aus einem Gehäuse (1a) des Haushaltsgeräts (1) ausleitbar ist, wobei zwischen einer in einem Luftschachtboden (18) ausgebildete Einleitöffnung (22) und der Abdecköffnung (9c) ein Zuleitkanal (21) zum Zuleiten der Kühlluft (8) aus der Tür (2) in den Luftschacht (13) ausgebildet ist, der sich insbesondere ausgehend von der Einleitöffnung (22) schräg nach unten und vorne zur Tür (2) hin gerichtet erstreckt.
Patent DE-102014201614-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Kraftmaschinensteuerung
Inventor: BADILLO ED
IPC: F02D19/08
Filed: 2014-01-30
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verringern der Abgastemperaturen während der Bedingungen einer hohen Kraftmaschinenlast in Kraftmaschinensystemen bereitgestellt, die konfiguriert sind, um mit mehreren Kraftstoffen zu arbeiten. Über die Einspritzung eines gasförmigen Kraftstoffs, wie z. B. CNG, wird ein stöchiometrischer Zylinderbetrieb bereitgestellt. In Ansprechen auf erhöhte Abgastemperaturen wird der Zylinder durch das Einspritzen eines flüssigen Kraftstoffs, wie z. B. Benzin, angereichert, während die Einspritzung des CNG aufrechterhalten wird und während die zeitliche Steuerung der Funken für das MBT aufrechterhalten wird.
Patent DE-102014202923-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Herstellung eines Sensors
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01P15/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Es wird ein Sensor mit einem Substrat, einer mikroelektromechanischen Struktur und einer Entkopplungsstruktur vorgeschlagen, wobei die Entkopplungsstruktur auf dem Substrat verankert ist, wobei die mikroelektromechanische Struktur auf der Entkopplungsstruktur verankert ist, wobei die mikroelektromechanische Struktur und die Entkopplungsstruktur relativ zum Substrat beweglich sind, wobei die Entkopplungsstruktur zwischen der mikroelektromechanischen Struktur und dem Substrat angeordnet ist.
Patent DE-102014206972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten der Drehlagen von mindestens zwei Bauteilen und Positioniervorrichtung
Inventor: MESSER HELGE
IPC: B23Q3/18
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten der Drehlagen von mindestens zwei um eine Achse (A) drehbaren Bauteilen (12, 14) mit jeweils mindestens einer Ausnehmung (16, 18). Es ist vorgesehen, dass ein erstes Bauteil (12) in einer Aufnahme (10) drehfest angeordnet wird, dass die Drehlage des zweiten Bauteiles (14) mittels einer Positioniervorrichtung (28) zu der Drehlage des ersten Bauteiles (12) ausgerichtet wird, wobei mindestens ein erstes Eingriffselement (32) der Positioniervorrichtung (28) in die Ausnehmung (16) des ersten Bauteiles (12) eingreift und mindestens ein zweites Eingriffselement (34) der Positioniervorrichtung (28) in die Ausnehmung (18) des zweiten Bauteiles (14) eingreift.
Patent DE-102014211364-A1 (DE)
Title: Wälzlagerung für ein Kettenrad in einem Verteilergetriebe
Inventor: WINKLER MANFRED
IPC: F16C33/66
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlagerung für ein Kettenrad in einem Verteilergetriebe (1) eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine mit der Antriebseinheit des Kraftfahrzeuges verbundene Eingangswelle (2), eine drehfest mit der Eingangswelle (2) verbundene erste Ausgangswelle (3) und eine zweite Ausgangswelle (4), sowie mit einer Drehmomentübertragungseinrichtung (5) mit einer Kupplung (6), wobei die Eingangswelle (2) und die zweite Ausgangswelle (4) versetzt zueinander angeordnet sind und zwischen der Drehmomentübertragungseinrichtung (5) und der zweiten Ausgangswelle (4) ein Kettentrieb vorgesehen ist, der aus einem über eine Wälzlagerung (10) drehbar auf der Eingangswelle (2) gelagerten ersten Kettenrad (7), einem drehfest mit der zweiten Ausgangswelle (4) verbundenen zweiten Kettenrad (8) und einer diese miteinander verbindenden Gliederkette (9) besteht. Erfindungsgemäß ist die Wälzlagerung (10) zwischen dem ersten Kettenrad (7) und der Eingangswelle (2) als in eine Lageraufnahme (11) des ersten Kettenrades (7) eingesetztes kombiniertes Zylinderrollen-Schrägkugellager (15) ausgebildet, das aus einem einteiligen äußeren Lagerring (16), einem einteiligen inneren Lagerring (17) und einer Reihe Lagerkugeln (18) sowie einer Reihe Zylinderrollen (19) besteht, wobei der äußere Lagerring (16) axial einseitig einen sich nahezu bis zum gegenüberliegenden Außendurchmesser des inneren Lagerrings (17) erstreckenden rechtwinkligen Bördelbord (26) aufweist, durch den im Stillstand des ersten Kettenrades (7) ein Schmierölvorrat im Zylinderrollen-Schrägkugellager (15) speicherbar ist.
Patent DE-102014213574-A1 (DE)
Title: LED-Modul mit einer LED
Inventor: GHASEMI AFSHAR FARHANG
IPC: H01L33/48
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein LED-Modul (1) mit einer Trägerplatte (2), die an ihrer Oberseite eine Anordnungsfläche (3) mit einem Wall (4) aufweist, der um die Anordnungsfläche (3) umläuft und sich gegenüber dieser nach oben erhebt, wobei der Wall (4) monolithisch mit der übrigen Trägerplatte (2) ausgebildet ist und in seinem Umlauf in einem Unterbrechungsbereich (12) unterbrochen ist, durch welchen Unterbrechungsbereich (12) ein mit einer auf der Anordnungsfläche (3) angeordneten LED elektrisch leitend verbundenes Kontaktelement (11a, b) geführt ist, sodass die LED von außerhalb der Anordnungsfläche (3) elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-102014213724-A1 (DE)
Title: Kran, Vorrichtung und Verfahren zum Umleiten von Kräften an einem Kran
Inventor: KÖSTER FRITZ-BOTHO
IPC: B66C23/62
Filed: 2014-07-15
Abstract: Ein Kran umfasst einen Unterwagen (2), einen Oberwagen (3), eine Drehverbindung (4), mittels der der Oberwagen (3) um eine Drehachse (5) drehbar mit dem Unterwagen (2) verbunden ist, einen mit dem Kran (1) verbindbaren und um eine Auslegerachse (9) aufrichtbaren Ausleger (10), und eine den Oberwagen (3) mit dem Unterwagen (2) verbindende Vorrichtung mit mindestens einem kraftführenden Element (16). Das mindestens eine kraftführende Element ist derart passiv ausgeführt, dass es Kräfte von dem Oberwagen (3) in den Unterwagen (2) oder umgekehrt überträgt, wenn ein vorbestimmter Belastungszustand der Drehverbindung (4) erreicht ist.
Patent DE-102014216063-A1 (DE)
Title: Gabelschaftanordnung für ein Motorrad
Inventor: ALSTRIN MICHAEL W
IPC: B62K21/04
Filed: 2014-08-13
Abstract: Es wird eine Gabelschaftanordnung zum drehbaren Koppeln einer Lenkanordnung mit einem Lenkkopf eines Motorrad-Hauptrahmens angegeben. Die Gabelschaftanordnung umfasst ein erstes Schaftglied, das konfiguriert ist, um ein erstes Ende der Lenkanordnung an einem ersten Ende des Lenkkopfs zu halten, und ein zweites Schaftglied, das konfiguriert ist, um ein zweites Ende der Lenkanordnung an einem zweiten Ende des Lenkkopfs zu halten. Das zweite Schaftglied ist separat zu dem ersten Schaftglied ausgebildet. Eine Verbindung ist zwischen den ersten und zweiten Schaftgliedern definiert und verbindet das erste Schaftglied fix mit dem zweiten Schaftglied.
Patent DE-102014216347-A1 (DE)
Title: Zarge
Inventor: GORENSCHEK WERNER
IPC: F02M37/22
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zarge (5) eines Ringfilterelements (1), insbesondere eine Innenzarge oder eine Außenzarge. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Zarge (5) doppelt helixförmige, das heißt linksgängig und rechtsgängig, aufgewickelte Elemente (6) aufweist, die aneinander fixiert, insbesondere miteinander verklebt, sind. Hierdurch lässt eine Zarge (5) flexibel und kostengünstig herstellen.
Patent DE-102014216857-A1 (DE)
Title: Tragbare Materialprüfvorrichtung mit Dokumentationsfunktion
Inventor: VETTERLEIN THOMAS
IPC: G01N21/91
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine tragbare Materialprüfvorrichtung (1), insbesondere für die optische Rissprüfung nach dem Magnetpulverprüf- und Farbeindringverfahren. Die Materialprüfvorrichtung (1) weist ein Gehäuse (20) und mindestens eine in dem Gehäuse (20) angeordnete Beleuchtungseinrichtung auf. Um ein mit der Materialprüfvorrichtung (1) vorzunehmendes Prüfverfahren vereinfachen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Materialprüfvorrichtung (1) mindestens eine digitale Bildaufnahmeeinrichtung in dem Gehäuse (20) der Materialprüfvorrichtung (1) aufweist.
Patent DE-102014217030-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: PU EN QIANG
IPC: H01H1/20
Filed: 2014-08-27
Abstract: Schaltvorrichtung (100), umfassend eine Antriebswelle, die mit einem Nockenrad (20) zusammenwirkt, eine am Nockenrad (20) angeordnete unrunde Abtriebsfläche (35) mit einem ersten Scheitelpunkt (35a), eine an einem Wälzteil (12) angeordnete unrunde Antriebsfläche (23) mit einem zweiten Scheitelpunkt (23a), die zusammenwirken, einen elastischen Spannmechanismus (4), der zwei mit unterschiedlichem Innendurchmesser ausgebildete und ineinandergesteckte Schraubenfedern (14, 16) aufweist, die das Wälzteil (12) gegen die Abtriebsfläche (35) drücken, wobei das Nockenrad (20) den Spannmechanismus (4) spannt und die beiden Scheitelpunkte (23a, 35a) bei Erreichen des maximalen Spannwegs aufeinander treffen, wobei der Spannmechanismus (4) jeweils nach Überschreitung des ersten Scheitelpunkts (35) das Nockenrad (20) selbsttätig weiterdreht, wobei zwei Enden der beiden Schraubenfedern (14, 16) auf einer Seite am Wälzteil (12) und die zwei anderen Enden auf der dem Wälzteil (12) gegenüberliegenden Seite an einem Federteller (18) abgestützt sind, wobei am Federteller (18) ein in das Ende der innenliegenden Feder (14) eingreifenden Positionierungsvorsprung (184) und außerhalb der außenliegenden Feder (16) zumindest einen Positionierungsvorsprung (186) angeordnet ist.
Patent DE-102014217052-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe 481-762-523-043
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer Antriebswelle (102), einer Abtriebswelle (120), vier Planetensätzen (P1, P2, P3, P4), fünf lösbaren Kupplungen (K1, K2, K3, K4, K5), einer lösbaren Bremse (B1) und einem Gehäuse (110), wobei die Antriebswelle (102) drehfest mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei die erste Kupplung (K1) ausgebildet ist, die Antriebswelle (102) und das Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) drehfest mit dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes zu verbinden, wobei die zweite Kupplung (K2) ausgebildet ist, den Steg des dritten Planetensatzes (P3) drehfest mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) zu verbinden, wobei die vierte Kupplung (K4) ausgebildet ist, den Steg des dritten Planetensatzes (P3) drehfest mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) zu verbinden, wobei die fünfte Kupplung (K5) ausgebildet ist, das Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) drehfest mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) zu verbinden, wobei das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) drehfest mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) drehfest mit dem Gehäuse (110) verbunden ist, wobei die Bremse (B1) ausgebildet ist, das Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) drehfest mit dem Gehäuse (110) zu verbinden, und wobei die Abtriebswelle (120) drehfest mit dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) und dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist. Die dritte Kupplung (K3, K3‘) sorgt im geschlossenen Zustand dafür, dass der vierte Planetensatz (P4) ein Drehmoment übertragen kann. Wenn die dritte Kupplung (K3, K3‘) geöffnet ist, kann der vierte Planetensatz kein (P4) Drehmoment übertragen,
Patent DE-102014218791-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: G10K15/02
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs mit einem Hybridantriebsstrang (1), der als primären Antrieb (4) eine Brennkraftmaschine (6) und als sekundären Antrieb (10) mindestens eine hydrostatische Verdrängermaschine (11) umfasst. Um die Akzeptanz von Geräuschen im Betrieb eines Hybridfahrzeugs mit einem Hybridantriebsstrang (1), der als primären Antrieb (4) eine Brennkraftmaschine (6) und als sekundären Antrieb (10) mindestens eine hydrostatische Verdrängermaschine (11) umfasst, zu verbessern, wird im Betrieb des Hybridantriebsstrangs (1) ein zusätzliches Geräusch erzeugt, das im Betrieb der hydrostatischen Verdrängermaschine (11) auftretenden Störschall maskiert.