baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011016727-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit
Inventor: BICHLER MARKUS
IPC: B60K6/36
Filed: 2011-04-11
Abstract: Eine Getriebeeinheit für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, welcher zumindest einen Verbrennungsmotor und eine erste Elektromaschine (sowie vorzugsweise auch eine zweite Elektromaschine) aufweist, umfasst ein erstes Planetengetriebe, ein zweites, umschaltbares Planetengetriebe und eine Kupplung zum Umschalten des zweiten Planetengetriebes zwischen einem ersten Betriebszustand und einem zweiten Betriebszustand. Das erste Planetengetriebe weist zumindest ein erstes Glied zum Koppeln mit der ersten Elektromaschine, ein zweites Glied zum Aufnehmen einer Antriebsleistung von dem Verbrennungsmotor und ein drittes Glied zum Ausgeben von Antriebsleistung auf. Das zweite Planetengetriebe weist zumindest ein erstes Glied zum Koppeln mit dem Verbrennungsmotor, ein zweites Glied zum Koppeln mit dem zweiten Glied des ersten Planetengetriebes und ein drittes Glied auf. In dem ersten Betriebszustand hält die Kupplung das dritte Glied des zweiten Planetengetriebes fest. In dem zweiten Betriebszustand koppelt die Kupplung das dritte Glied des zweiten Planetengetriebes mit dem ersten oder dem zweiten Glied des zweiten Planetengetriebes drehfest.
Patent DE-102011017650-A1 (DE)
Title: Hydrodynamic coupling device e.g. torque converter or fluid coupling, has deflection mass oscillating unit that is provided with deflection mass carrier that is supported on turbine wheel hub with respect to rotational axis
Inventor: TOEGEL MATTHIAS
IPC: F16D3/12
Filed: 2011-04-28
Abstract: The coupling device has fluid-filled or fillable housing assembly (12) that is rotated about a rotation axis (A) of impeller (28) into an interior (24) of housing assembly arranged in turbine wheel (30) with a turbine wheel hub (36). A deflection mass coupling arrangement (102) is deflected from base position relative to deflection mass arrangement (96). A deflection mass oscillating unit (78) is provided with deflection mass carrier (80) that is supported on turbine wheel hub with respect to rotational axis. A clutch arrangement (44) connected to housing assembly is rotated about the rotational axis, such that drive unit (54) rotated with friction surface (46) can be brought into frictional engagement with friction surface (48). The deflection mass carrier is coupled with intermediate mass arrangement (76).
Patent DE-102011052909-A1 (DE)
Title: Luftfiltereinrichtung für Ansaugluft einer Brennkraftmaschine, sowie Ansaugtrakt und Fahrzeug mit einer solchen Luftfiltereinrichtung
Inventor: WESSELS MICHAEL
IPC: B60K13/02
Filed: 2011-08-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich zunächst auf eine Luftfiltereinrichtung (12) zum Filtern von Ansaugluft einer Brennkraftmaschine (10) mit einem Filtergehäuse (14), einem in das Filtergehäuse (14) eingesetzten und dieses verschließenden Filterdeckel (17) und einem stromaufwärts des Filterdeckels (17) im Filtergehäuse (14) angeordnetes Filterteil (15) zum Filtern von Rohluft, wobei der Filterdeckel einen Kanal (16) für Reinluft aufweist. Ein mit einer solchen Luftfiltereinrichtung ausgestalteter Ansaugtrakt für Ansaugluft einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug weist einen das Filtergehäuse (14) stromaufwärts des Filterdeckels (17) gebildeten Rohluftkanal und einen durch den Kanal (16) im Filterdeckel (17) und ein sich an diesen anschließende Anschlussleitung (20) gebildeten Reinluftkanal auf. Es wird ferner ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, bei dem die Luftfiltereinrichtung (12) in einem Motorraum des Kraftfahrzeugs angeordnet ist und durch Entfernung des Filterdeckels (17) von einem an den Motorraum angrenzenden Fahrzeugraum, insbesondere einen angrenzenden Kofferraum, ein Wechsel des Filterteils (15) möglich ist, ohne dass dies im Motorraum erfolgt.
Patent DE-102011053929-A1 (DE)
Title: Turbinenblattspitzenabdeckung zur Verwendung bei einem  Spitzenabstandssteuerungssystem
Inventor: VALLIAPPAN LAKSHMANAN
IPC: F01D9/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Spitzenabstandssteuerungssystem (100) zur Reduktion eines Luftstroms (140) in einer Turbomaschine (10). Das Spitzenabstandssteuersystem (100) kann einen Gehäusemantel (130) und einen Spitzenmantel (120) aufweisen, die in dem Gehäusemantel (130) angeordnet ist. Der Spitzenmantel (120) kann eine erste Stufe (170) an der Vorderkante (150) und eine zweite Stufe (200) aufweisen, die der ersten Stufe (170) benachbart ist. Der Gehäusemantel (130) und der Spitzenmantel (120) können zwischen einander einen ersten Hohlraum (280) stromabwärts zu der zweiten Stufe (200) definieren.
Patent DE-102011054310-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Herstellen, Speichern und Transportieren von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: BECKER CARSTEN
IPC: A24C5/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zum Herstellen, Speichern und Transportieren von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend mindestens eine Produktionsvorrichtung (11) zum Herstellen von Zwischenprodukten der Tabak verarbeitenden Industrie, mindestens eine Produktionsvorrichtung (12) zum Herstellen von Fertigprodukten der Tabak verarbeitenden Industrie, ein Speicher- und Transportsystem (13), das zum Speichern und Transportieren von zur Herstellung von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie erforderlichen Materialien und/oder von hergestellten Zwischenprodukten und/oder Fertigprodukten der Tabak verarbeitenden Industrie in oder auf Ladegutträgern (15) innerhalb der Anordnung (10) ausgebildet und eingerichtet ist, und mindestens eine Station (14) zum Ändern des Füllstandes der Ladegutträger (15), wobei das Speicher- und Transportsystem (13) die mindestens eine Produktionsvorrichtung (11) zum Herstellen von Zwischenprodukten der Tabak verarbeitenden Industrie, die mindestens eine Produktionsvorrichtung (12) zum Herstellen von Fertigprodukten der Tabak verarbeitenden Industrie und die mindestens eine Station (14) zum Ändern des Füllstandes der Ladegutträger (15) miteinander verbindet, die sich dadurch auszeichnet, dass das Speicher- und Transportsystem (13) als Überkopf-System ausgebildet ist und neben mindestens einem Lagerregal (18) zur Aufnahme mindestens eines Ladegutträgers (15) ein Schienennetz (19) sowie mindestens ein auf dem Schienennetz (19) selbständig verfahrbares Transportfahrzeug (20) umfasst, wobei das oder jedes Transportfahrzeug (20) zur Aufnahme und Abgabe der Ladegutträger (15) oberhalb der Schienenebene ausgebildet ist.
Patent DE-102011078688-A1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für einen fahrzeugsitzrahmen
Inventor: YAMAMOTO MASATO
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-07-05
Abstract: Die Erfindung betrift eine Rahmentragkonstruktion für einen Fahrzeugsitz mit einem Rahmen (3A) und einer den Rahmen (3A) auf einem Fahrzeugboden abstützenden Halterung (6). Der Rahmen (3A) ist in Sitzbreitenrichtung zu einer ersten Seite eines Sitzkissens hin verlängert, um das Sitzkissen zur ersten Seite hin zu verlängern. Ein Ende des Rahmens (3A) ist mit der ersten Seite des Sitzkissens verbunden. Die Halterung (6) weist eine erste Stützplatte (6B1) und eine senkrecht zur ersten Stützplatte (6B1) angeordnete zweite Stützplatte (6B2) auf. Die zweite Stützplatte (6B2) ist an ihrem Rand an dem von der ersten Seite abgewandten Rand der ersten Stützplatte (6B1) befestigt. Eine Plattenfläche der ersten Stützplatte (6B1) ist an einer vorderen oder hinteren Oberfläche des Rahmens (3A) befestigt, während die zweite Stützplatte (6B2) an einer unteren Oberfläche des Rahmens (3A) befestigt ist.
Patent DE-102011079077-A1 (DE)
Title: Blasmaschine für Kunststoffbehälter
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B29C49/56
Filed: 2011-07-13
Abstract: Beschrieben wird eine Blasmaschine für Kunststoffbehälter, mit mehreren Formträgern zum Tragen von Blasformhälften, wobei zumindest zwei der Formträger als bewegliche Mehrfachträger zum gleichzeitigen Tragen von wenigstens zwei Blasformhälften, die unterschiedlichen Blaskavitäten zugeordnet sind, ausgebildet sind. Dadurch, dass die Mehrfachträger derart angetrieben sind, dass sich mittels einer kontinuierlichen Bewegung der Mehrfachträger wenigstens eine der Blaskavitäten öffnen lässt und sich gleichzeitig wenigstens eine andere der Blaskavitäten schließen lässt, können Beschleunigungs- und Abbremsrampen beim Öffnen und Schließen reduziert und Prozesszeit für das Blasen gewonnen werden.
Patent DE-102011079303-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung der Empfindlichkeit mindestens eines Ultraschallsensors im laufenden Betrieb
Inventor: KLOTZ ALBRECHT
IPC: G01S15/931
Filed: 2011-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung der Empfindlichkeit von Ultraschallsensoren, wobei die Empfindlichkeit mindestens eines ersten Ultraschallsensors zu zumindest einem vordefinierten Zeitpunkt während des laufenden Betriebes mittels eines ersten Parameters geschätzt wird, der von einem zum Zeitpunkt der Fertigung gültigen Gütefaktor und dem zu dem vordefinierten Zeitpunkt ermittelten Gütefaktor des ersten Ultraschallsensors abhängig ist, und wobei die geschätzte Empfindlichkeit des ersten Ultraschallsensors als Steuergröße zur Anpassung der Empfindlichkeit des ersten Ultraschallsensors und /oder mindestens eines zweiten Ultraschallsensors herangezogen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102011080040-A1 (DE)
Title: Signalgeber
Inventor: VOGT OLAF
IPC: B61L5/18
Filed: 2011-07-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf einen Signalgeber (10) mit zumindest einem ersten Leuchtelement (LEU1) und zumindest einem zweiten Leuchtelement (LEU2) und einer Schnittstelle (11) für den Anschluss des Signalgebers (10) an ein Stellwerk (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen die Schnittstelle (11) und die zumindest zwei Leuchtelemente (LEU1, LEU2) eine Ansteuereinrichtung (12) geschaltet ist und die Ansteuereinrichtung (12) derart ausgestaltet ist, dass sie im Falle eines vom Stellwerk (20) kommenden Einschaltsignals (ST2) für das zweite Leuchtelement (LEU2) die Aktivierung dieses Leuchtelements (LEU2) in Abhängigkeit von dem Signalisierungszustand des ersten Leuchtelements (LEU1) steuert.
Patent DE-102011080161-A1 (DE)
Title: Hybrid drive device for motorcycle e.g. roller, has clutch mechanism accommodated in clutch drum, and electromotor comprising inner stator and outer rotor that is coaxially and rotatably coupled with clutch drum
Inventor: WIESNER ANDREAS
IPC: B60K6/40
Filed: 2011-08-01
Abstract: The device has an internal combustion engine (1) comprising a crankshaft (2). A clutch unit (3) is arranged coaxial to the crankshaft, and a clutch mechanism (5) e.g. wet clutch, is accommodated in a clutch drum (4). An electromotor (6) comprises an inner stator (6a) and an outer rotor (6b) that is coaxially and rotatably coupled with the clutch drum. The outer rotor is arranged on a side of the clutch drum opposite to the internal combustion engine. The outer rotor is arranged in an intermediate region between the clutch drum and the internal combustion engine.
Patent DE-102011080771-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenriemenscheibe
Inventor: MAN LASZLO
IPC: F16H55/36
Filed: 2011-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelwellenriemenscheibe zum Übertragen eines Drehmoments zwischen einer Kurbelwelle und einem Riementrieb, mit einem Planetengetriebe und mindestens einem Starterfreilauf. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Starterfreilauf zwischen einem Hohlrad des Planetengetriebes und einem Motorgehäuseteil angeordnet ist.
Patent DE-102011081617-A1 (DE)
Title: Handgehaltene Werkzeugmaschine
Inventor: CEHAJIC DAMIR
IPC: B25D9/08
Filed: 2011-08-26
Abstract: Eine Handwerkzeugmaschine hat ein Gehäuse, ein Schlagwerk und eine Drehmomentkupplung. Das Schlagwerk beinhaltet einen in einem Führungsrohr längs einer Arbeitsachse beweglich geführten Schläger. Das Führungsrohr ist in einer an dem Gehäuse befestigten Aufhängung längs der Arbeitsachse beweglich gelagert. Die Drehmomentkupplung ist auf dem Führungsrohr gelagert und in Schlagrichtung an der Aufhängung abgestützt ist. Das Führungsrohr ist an der Drehmomentkupplung in Schlagrichtung abgestützt. Das Führungsrohr kann sich gegenüber dem Gehäuse in Schlagrichtung verschieben, wobei die Drehmomentkupplung zwangsgeführt durch das Führungsrohr relativ zu dem Gehäuse verschoben wird.
Patent DE-102011081753-A1 (DE)
Title: Horizontales Bearbeitungszentrum
Inventor: AZUMA YOSHIAKI
IPC: B23Q1/01
Filed: 2011-08-30
Abstract: Ein horizontales Bearbeitungszentrum (10) umfasst: Einen in ersten und zweiten Richtungen (jeweils durch Pfeile 530p und 530q angedeutete Richtungen) angetriebenen Tisch (30), was dem Tisch jeweils ein Annähern an und Wegbewegen von einer Spindel (20) ermöglicht; ein eine Vielzahl von Werkzeuggreifklauen (52) aufweisendes Magazin (50); und eine Kupplungseinrichtung (80) zum Aneinanderkuppeln des Tisches (30) und des Magazins (50) und zum Bewegen des Magazins (50) in eine der ersten und zweiten Richtungen, wenn der Tisch (30) in der anderen der ersten und zweiten Richtungen angetrieben ist. Wenn ein an der Spindel (20) angebrachtes Werkzeug von der Spindel (20) entfernt ist, ist der Tisch (30) in der ersten Richtung angetrieben, und wenn ein durch das Magazin (50) aufgenommenes Werkzeug an der Spindel (20) angebracht ist, ist der Tisch (30) in der zweiten Richtung angetrieben. Ein horizontales Bearbeitungszentrum mit einer einfachen Struktur und das vor einer sperrigen Struktur bewahrt ist, kann also erreicht werden.
Patent DE-102011082194-A1 (DE)
Title: Battery management system for use in power supply system of e.g. electric vehicle, has main portion that is connected with lithium ion battery through internal current sensor for monitoring charging current of battery
Inventor: STIMM FRANK
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-09-06
Abstract: The battery management system (5) has a main portion that is connected with a lithium ion battery (1) through an internal current sensor (11). The battery is connected with a consumer (2) and/or the load components (3,4) through the current sensors (12-14). The current sensors are arranged for monitoring the charging current of the battery. An independent claim is included for method for monitoring charging or discharging of battery.
Patent DE-102011084194-A1 (DE)
Title: Method for operating metering unit of common rail fuel injection system of diesel engine of motor car, involves setting desired current by parameter that is determined based on desired current and coil resistance value at coil temperature
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: F02D41/20
Filed: 2011-10-10
Abstract: The method involves applying desired current (214) to an electromagnetic coil of a metering unit (112), where the coil is integrated in an electrical coil circuit. The desired current is set by a parameter characterizing a periodic sequence of voltage pulses (215). The parameter is determined based on the desired current and a coil resistance value at coil temperature that is derived from fuel temperature (216) in a common-rail fuel injection system (100), where the resistance value is determined based on a deviation of the coil temperature with standard temperature. An independent claim is also included for a computing unit.
Patent DE-102011087350-A1 (DE)
Title: Schmelzspinnvorrichtung und Schmelzspinnverfahren
Inventor: OYAMADA MAI
IPC: B29C48/87
Filed: 2011-11-29
Abstract: Eine Schmelzspinnvorrichtung hat einen Vorrichtungskörper und der Vorrichtungskörper umfasst eine Spinndüse, durch die eine Kunststoffschmelze zu einem Filament extrudiert wird, einen Primärluftkanal zum Richten eines Primärluftstroms auf das Filament aus von der Spinndüse extrudierter Kunststoffschmelze und einen Sekundärluftkanal zum Richten eines Sekundärluftstroms auf das Filament an einer Stelle stromabwärts des Primärluftkanals. Ein Teil einer Wand des Sekundärluftkanals, der näher an der Spinndüse ist und einen Luftaustritt des Sekundärluftkanals begrenzt, ist gefast, um den Sekundärluftstrom zu begradigen.
Patent DE-102011088286-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil und Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils
Inventor: BRAUCH MICHAEL
IPC: B29C65/48
Filed: 2011-12-12
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindungen hat ein Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils mit einem ersten Bauteilelement und einem zweiten Bauteilelement, die durch eine Klebeverbindung miteinander verbunden sind, den Schritt Ausbilden eines Klebehohlraums. Dieser Schritt hat die Unterschritte Aufbringen von thermisch aktiven Kunststoff auf eine Klebeverbindungsseite des ersten Bauteilelements oder/und auf eine Klebeverbindungsseite des zweiten Bauteilelements, Anordnen des ersten Bauteilelements an dem zweiten Bauteilelement, wobei ein Spalt zwischen der Klebeverbindungsseite des ersten Bauteilelements und der Klebeverbindungsseite des zweiten Bauteilelements ausgebildet ist, und Zuführen von Wärme auf eine Art und Weise, dass sich der thermisch aktive Kunststoff ausdehnt und eine Abgrenzung in dem Spalt zwischen dem ersten Bauteilelement und dem zweiten bildet. Ferner hat das Verfahren den Schritt Füllen des ausgebildeten Klebehohlraums mit Klebemittel zum dauerhaften Verbinden des ersten Bauteilelements mit dem zweiten Bauteilelement.
Patent DE-102011089062-A1 (DE)
Title: Übertragungsbaugruppe
Inventor: ZLYDNIK RENE
IPC: H01H7/08
Filed: 2011-12-19
Abstract: Um eine Übertragungsbaugruppe zur Kopplung einer Sicherungsauslösung mit einem Antrieb eines Schaltgerätes mit Verzögerungsmitteln zur verzögerten Auslösung des Schaltvorganges des Schaltgerätes bei ausgelöster Sicherung, auszubilden, welche über einen einfachen und kostengünstigen Aufbau verfügt, wird vorgeschlagen, dass die Verzögerungsmittel einen mit der Sicherungsauslösung gekoppelten ersten Hebel (2) aufweisen, welcher über eine Klinkenanordnung (5, 6) ein zwischen einer ersten und einer zweiten Position vertikal bewegliches Gewichtselement (4) in der ersten Position verklinkt und bei Sicherungsauslösung freigibt, sowie einen zur Betätigung des Antriebes vorgesehenen zweiten Hebel (3) umfassen, welcher durch das Gewichtselement (4) betätigbar ist, wobei das Gewichtselement (4) mittels seiner Gewichtskraft und einer von einer ersten Feder (8) auf das Gewichtselement (4) wirkenden Kraft in seine zweite Position überführbar ist.
Patent DE-102011089202-A1 (DE)
Title: Stroke drive, has plate and housing comprising sliding and supporting surfaces such that rotating movements of rotor opposite to stator are converted into axial lifting or lowering movements of rotor opposite to lower housing part
Inventor: SACHER FRIEDRICH-JOSEF
IPC: G09F9/37
Filed: 2011-12-20
Abstract: The drive has a piezoelectric-drive comprising a stator (1), rotor (2) and a piezoelectric actuator (10) supported by the stator. A stroke plate and a housing are displaced in the direction of a rotor axis and connected with the rotor and the stator. The plate and the housing comprise beveled sliding surfaces and supporting surfaces such that rotating movements of the rotor opposite to the stator are converted into axial lifting or lowering movements of the rotor opposite to a lower housing part. The sliding surfaces extend around an axis of the rotor.
Patent DE-102011106690-A1 (DE)
Title: Battery pack mounted in motor car, has compressible insulator plate which is arranged beside battery cell and has phase change material
Inventor: YANG JIHUI
IPC: H01M10/50
Filed: 2011-07-06
Abstract: The battery pack (10) has a battery cell (35). A compressible insulator plate (45) arranged beside the battery cell has phase change material. The liquid phase of the phase change material is changed to solid phase at a temperature in 0-40[deg] C. An independent claim is included for method for controlling temperature of battery pack.
Patent DE-102011109036-A1 (DE)
Title: Method for wireless transmission of traffic information to vehicles over Internet, involves transmitting broadcast messages to vehicle via internet application gateway, where broadcast messages correspond to traffic message channel protocol
Inventor: KERNER BORIS
IPC: H04H20/55
Filed: 2011-07-30
Abstract: The method involves receiving traffic information by a receiving unit (7), and evaluating traffic message channel (TMC) messages (2) by a terminal (8) i.e. navigation apparatus. Traffic information broadcast messages (9) are generated from data of a traffic information service (1) that contain the traffic information. The broadcast messages are transmitted to vehicles via an internet application gateway, where broadcast messages approximately correspond to a TMC protocol. The data of the traffic information service is compressed with the transmission messages.
Patent DE-102011110020-A1 (DE)
Title: Formulierung enthaltend Zinn-und/oder Zink-Salze der Ricinolsäure,Harnstoff,Polyethylenglykol und Zuckeralkohol und Verwendung der Formulierung bei der Herstellung von Polyurethansystemen
Inventor: EMMRICH-SMOLCZYK EVA
IPC: C08J9/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formulierung zur Herstellung eines Polyurethansystems, insbesondere Polyurethanschaums, enthaltend oder bestehend aus Zinn- und/oder Zinkricinoleat(en) sowie ggf. weiteren Zinncarboxylat(en), einem Gemisch enthaltend oder bestehend aus Harnstoff, Zuckeralkohol und Polyethylenglycol, ggf. organischem Lösemittel, ein oder mehreren organischen Isocyanaten mit zwei oder mehr Isocyanat-Funktionen, ein oder mehreren Polyolen mit zwei oder mehr gegenüber Isocyanat reaktiven Gruppen, ggf. weiteren Katalysatoren für die Reaktionen Isocyanat-Polyol und/oder Isocyanat-Wasser und/oder die Isocyanat-Trimerisierung, Wasser, optional physikalischen Treibmitteln, optional Flammschutzmitteln und ggf. weiteren Additiven, ein Verfahren zur Herstellung von Polyurethansystemen, diese Polyurethansysteme sowie deren Verwendung.
Patent DE-102011111602-A1 (DE)
Title: Lebensmittelaufschneidevorrichtung
IPC: B26D7/01
Filed: 2011-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Wurst, Fleisch oder Käse, mit einer Produktauflage, die zwischen einer, insbesondere geneigten, Arbeitsstellung und einer, insbesondere horizontalen, Beladungsstellung verstellbar ist, wobei in der Beladungsstellung die Produktauflage mit wenigstens einem Produkt beschickt und in der Arbeitsstellung das Produkt einem der Produktauflage nachgeordneten Schneidmesser längs einer Förderrichtung zugeführt werden kann, wenigstens einem Produkthalter, der in der Arbeitsstellung mit dem Produkt zusammenwirken kann, und einer Führungseinrichtung für den Produkthalter, mittels welcher der Produkthalter an zwei senkrecht zur Förderrichtung beabstandeten Seiten geführt ist.
Patent DE-102011112201-A1 (DE)
Title: Modular stabilization element for stabilizing and/or padding and/or stacking and/or packing loading goods in loading equipment e.g. container, has holes for forming periodic structure, where stitches of structure are perforated
Inventor: PAPPROTH ALF
IPC: B65D25/10
Filed: 2011-08-30
Abstract: The element (1) has a set of perforation holes (10) for forming a two-dimensional periodic structure e.g. rectangular lattice or diagonal lattice, in the stabilization element, where element stitches of the periodic structure are perforated to 10 percent. Two layers are joined with one another and formed from corrugated paper, where the element is made from organic cellulose or plastic. Corrugation directions of corrugations of the layers enclose an angle of 20 degrees and run parallel to a lattice direction of the rectangular lattice or diagonal lattice. An independent claim is also included for a method for stabilizing and/or padding and/or stacking and/or packing loading goods.
Patent DE-102011113014-A1 (DE)
Title: Level sensor for liquid filled container, has buoyant structure that is fixedly arranged in container and is supported indirectly via piezoelectric force transducer
Inventor: KUEHN KARSTEN
IPC: G01F23/30
Filed: 2011-09-09
Abstract: The level sensor (1) has buoyant structure (22) which is arranged in contact to the fluid (25) in a measurement range of the filling level (A,B) of liquid. The buoyant structure is fixedly arranged in container (20) and is supported indirectly via piezoelectric force transducer (23).