baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001091-U1 (DE)
Title: Selbstfahrender Überladewagen zum Transport von pflanzlichem Hächselgut
IPC: A01D90/00
Filed: 2009-01-29
Abstract: Fahrzeug
zum Transport von gehäckseltem
Pflanzengut, aufgeteilt in Fahrgestell und Kastenaufbau.  Der
Aufbau ist so gefertigt, das er verlustfrei Be- und Entladen werden
kann. Der geschlossene Kasten ist mit einer klappbaren Bunkervergrößerung versehen,
dadurch wird ein höheres
Volumen erreicht. Die Entladung findet über geschlossene Kratzböden, durch
Ketten mit aufgeschraubten Mitnehmern, statt. Das Überladeband
ist mit einem geschlossenem Gurt ausgestattet. Die Überladehöhe ist variabel,
da das Überladeband
mit einem Hydraulikzylinder versehen ist.
Patent DE-202009001285-U1 (DE)
Title: Gefederter Kolben für Otto Motoren
IPC: F02F3/00
Filed: 2009-02-03
Abstract: Gefederter Kolben für Otto-Motoren, in dem zwischen zwei Kolben eine Tellerfeder (4) oder eine andere Federart, den Abstand zwischen Kolbenbolzen und Kolbenboden verändert. Dadurch gekennzeichnet, dass zwei Kolben, der äußere Kolben (1) und der innere Kolben (2) verschiebbar sind und zwischen den beiden Kolben eine Tellerfeder (4) oder eine andere Federart eingebaut ist, die je nach Füllungsgrad des Zylinders durch die Kennlinie der Tellerfeder (4) die Verdichtung und den Verstellweg (5) bestimmt.
Patent DE-202009002879-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Alterung verhältnismäßig großer Steine
IPC: B28B11/08
Filed: 2009-03-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Alterung von Steinen (30), insbesondere für verhältnismäßig große Steine (30), das heißt Steine (30), die größer als herkömmliche Ziegelsteine sind, umfassend:  – mindestens einen Träger und mindestens ein Schabelement (20), das federnd mit dem Träger verbunden ist;  – Steinführungsmittel (40) zum Unterstützen der Steine (30) und zum Inkontaktbringen mindestens eines zu alternden Teils (31) der Steine (30) mit dem Schabelement (20); und  – Antriebsmittel zum Bewirken einer Bewegung der Steine (30) und des Trägers mit dem Schabelement (20) zueinander.
Patent DE-202009004196-U1 (DE)
Title: Sägebock für Werkstücke, insbesondere für Holzstämme
IPC: B27B21/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: Sägebock für Werkstücke, insbesondere für Holzstämme, mit einem Gestell, das eine Werkstückaufnahme trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückaufnahme zwei Auflagebacken (2, 2') für das Werkstück umfasst, wobei wenigstens einer Aufnahmebacke (2) ein um eine parallel zum aufgelegten Werkstück ausgerichtete Achse (6) schwenkbares Anschlagmittel (5) zugeordnet ist, diesem Anschlagmittel (5) ein es vom Werkstück wegführendes Zugmittel zugeordnet ist, wobei ein um das Werkstück legbares Haltemittel an dem Anschlagmittel (5) anschlagbar ist.
Patent DE-202009004239-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spleißen von Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/255
Filed: 2009-03-26
Abstract: Vorrichtung zum Spleißen von Lichtwellenleitern, umfassend:  – eine Beleuchtungseinrichtung (10) zur Erzeugung einer Strahlung zur Beleuchtung von mindestens einem der Lichtwellenleiter (1, 2),  – eine Aufnahmeeinrichtung (30) zur Aufnahme eines Bildes des mindestens einen der Lichtwellenleiter (1, 2),  – wobei ein Strahlengang (SG11a, SG12a) der Strahlung durch das Auftreffen auf den mindestens einen der Lichtwellenleiter (1, 2) geändert wird,  – wobei die Aufnahmeeinrichtung (30) derart angeordnet ist, dass der geänderte Strahlengang (SG11b, SG12b) der Strahlung auf die Aufnahmeeinrichtung trifft,  – wobei der geänderte Strahlengang (SG11b, SG12b) der Strahlung zwischen dem mindestens einen der Lichtwellenleiter (1, 2) und der Aufnahmeeinrichtung (30) unverändert bleibt.
Patent DE-202009006318-U1 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung
IPC: E01F9/06
Filed: 2009-04-29
Abstract: Markierungsvorrichtung mit einer von einer achssymmetrischen Umfangskante (3) begrenzten konvexen ersten Oberfläche (1), einer senkrecht zur ersten Oberfläche (1) in der Symmetrieachse (4) der Umfangskante (3) angeordneten Führungsausnehmung (6) zur Aufnahme eines Befestigungsmittels, gekennzeichnet durch  eine von der ersten Oberfläche (1) beabstandete, um dieselbe Symmetrieachse (4) symmetrische zweite konkave Oberfläche (2), die in einem an die Umfangskante (3) angrenzenden Randabschnitt (5) an die erste Oberfläche (1) in die Umfangskante (3) mündet, mit  einem symmetrisch um die Führungsausnehmung (6) angeordneten ersten Ansatz (1), einem um die Symmetrieachse (4) symmetrischen, zur Umfangskante (3) und dem ersten Ansatz (7) beabstandet angeordneten zweiten Ansatz (8),  wobei sich der erste und der zweite Ansatz (7, 8) bis maximal in die von der Umfangskante (3) aufgespannte Ebene erstrecken, und der Markierungspunkt einstückig aus flexiblem Kunststoff besteht.
Patent DE-202009009137-U1 (DE)
Title: Vordersitz in einem Kraftwagen mit Ein- und Ausstiegshilfe
IPC: B60N2/14
Filed: 2009-07-03
Abstract: Vordersitz in einem Kraftwagen mit Ein- und Austiegshilfe, der in einem Kraftwagen eingebaut ist und durch Dreh-, Hub-, Kipp-, und Vorschubbewegungen aufweist.
Patent DE-202009014732-U1 (DE)
Title: Magnetgehäuse
IPC: H01F7/06
Filed: 2009-10-31
Abstract: Magnetgehäuse (3) zur Aufnahme eines Elektromagneten (25), welches an wenigstens seiner ersten Stirnseite (12) mit einer in das Magnetgehäuse (3) eingesetzten ersten Abdeckplatte (10) versehen ist, wobei die Einsetztiefe (V1) der ersten Abdeckplatte (10) im Magnetgehäuse (3) durch einen ersten nach innen vorstehenden Anschlag (7) des Magnetgehäuses (3) bestimmt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Magnetgehäuse (3) aus einem Außengehäuse (2) und einem in das Außengehäuse (2) eingepressten Innengehäuse (1) besteht und,  dass das Innengehäuse (1) axial kürzer ausgebildet ist als das Außengehäuse (2) und,  dass das Innengehäuse (1) mit seiner zur ersten Abdeckplatte (10) hin gerichteten ersten Stirnfläche (5) zur Bildung des Anschlages (7) im Außengehäuse (2) um ein vorbestimmtes erstes Maß (V1) versenkt angeordnet ist.
Patent DE-202009018778-U1 (DE)
Title: Sendevorrichtung für Scheduling-Request- (SR-) Signal
IPC: H04W72/12
Filed: 2009-06-05
Abstract: Vorrichtung zum Senden eines Scheduling-Request(SR)-Signals, das für ein Nutzergerät (UE) in einem Long-Term-Evolution-System verwendet wird, um ein Uplink-Signal zu einer Basisstation zu senden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Funkrahmen- und Unterrahmenbestimmungsmodul (520) und ein Sendemodul (530), die miteinander verbunden sind, aufweist, wobei das Funkrahmen- und Unterrahmenbestimmungsmodul (520) den Funkrahmen und den Unterrahmen davon zum Senden des SR-Signals bestimmt, durch: Bestimmen einer nf, die eine Gleichungerfüllt, als eine Systemrahmenanzahl des Senderahmens und Bestimmen des Unterrahmens des Senderahmens gemäß einem Zeitfensterindex ns, der die Gleichung erfüllt, in der mod ein Modulo-Operator ist, NSR_P die SR-Periodizität ist, NOFFSET,SR der SR-Unterrahmenversatz ist, und ⌊ ⌋ ein Floor-Operator ist; und das Sendemodul (530) dazu ausgelegt ist, das SR-Signal zu der Basisstation in dem bestimmten Unterrahmen des Senderahmens zu senden.
Patent DE-202010002596-U1 (DE)
Title: Rutenhalter mit einer spiralförmigen Bohrerspitze
IPC: A01K97/00
Filed: 2010-02-20
Abstract: Die Länge der spiralförmige Bohrerspitze (1) beträgt mindestens 2–50 cm, abhängig von der Länge des Rutenhalters (Außenrohr 6).
Patent DE-202010005268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vakuumerzeugung in einer Lagertüte
IPC: B65D30/24
Filed: 2010-04-21
Abstract: Vorrichtung zur Vakuumerzeugung in einer Lagertüte umfasst eine Absaugöffnung und ein Absaugventil, die sich auf der Oberfläche der Lagertüte befinden, wobei die Absaugöffnung mit dem Absaugventil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absaugventil zwei oder mehrere Dichtungsschichten beinhaltet, die aus weichem Material sind, wobei die weichen Dichtungsschichten aufeinander eingerichtet sind und deren Ränder an der Lagertüte dicht angeschlossen sind, und wobei jede weiche Dichtungsschicht mit Luftöffnungen ausgestattet ist, die zu den Luftöffnungen der anderen Dichtungsschicht versetzt sind und die Teile der Dichtungsschichten, die mit Luftöffnungen ausgestattet sind, an der Absaugöffnung angeschlossen sind.
Patent DE-202010005670-U1 (DE)
Title: Mobile Überladestation zum Überladen von Schüttgut
IPC: A01D90/10
Filed: 2010-06-18
Abstract: Mobile Überladestation zum Überladen von Schüttgut mit  a. einem Aufnahmebehälter (1) für Schüttgut, der einen Boden, zwei Seitenwände (3, 4) und eine Stirnwand (5) aufweist, wobei der Boden (2) mit einer Bodenfördereinrichtung (6) ausgestattet ist, und die Seitenwände (3, 4) klappbar ausgebildet und zwischen wenigstens einer aufgeklappten ersten Arbeitstellung und einer hochgeklappten zweiten Arbeitstellung verstellbar sind,  b. einer im Bereich der Stirnwand (5) angeordneten Hochfördereinrichtung (7), die sich an die Bodenfördereinrichtung (6) anschließt und das Schüttgut nach oben fördert und  c. einem Fahrgestell (11),  dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein oberhalb der Bodenfördereinrichtung (6) angeordneter Rotor (12, 13, 15) zur Dosierung des Schüttgutes vorgesehen ist, der eine in Transportrichtung (8) der Bodenfördereinrichtung (6) ausgerichtete Drehachse aufweist.
Patent DE-202010006357-U1 (DE)
Title: Verbindungsbolzen für Receiver
IPC: F41A11/02
Filed: 2010-05-04
Abstract: Verbindungsbolzen zu Receiver für Selbstladewaffen für Kurze- oder Lange Selbstladewaffen bei denen die Verbindung der Receiver (Gehäuse) mit Bolzen ausgeführt wird. dadurch gekennzeichnet, daß die hintere Bohrung als Langloch ausgeführt (4) wird.
Patent DE-202010008398-U1 (DE)
Title: Zentrifuge mit zwei Siebkörben eines Entsafters
IPC: A47J19/02
Filed: 2010-08-27
Abstract: Zentrifuge mit zwei Siebkörben eines Entsafters, die einen Untersatz (10) zur Verbindung mit dem Maschinenkörper umfasst, auf dem zwei Siebkörbe (20, 30) und mindestens eine Reibscheibe (40) vorgesehen sind, die mit dem Untersatz (10) synchron gedreht werden, wobei die beiden Siebkörbe (20, 30) einen inneren Siebkorb (20) und einen äußeren Siebkorb (30) enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschen des inneren Siebkorbs (20) und des äußeren Siebkorbs (30) eine unterschiedliche Anordnung, Form und Größe haben, so dass die Nutzfilterfläche der beiden Siebkörbe (20, 30) unterschiedlich ist.
Patent DE-202010013917-U1 (DE)
Title: Dichtungsprofil oder Element zum Abdichten
IPC: F16C33/72
Filed: 2010-09-29
Abstract: Dichtungsprofil oder Element zum Abdichten (1) zweier direkt gegeneinander verdrehbarer Teile (2) (3) ausgestaltet als wenigstens ein umlaufender Ring aus einem elastischen Dichtungswerkstoff zum vorzugsweisen Einsatz in Wälzkörper oder Gleitkörper beinhaltenden Drehverbindungen (4) oder Großwälzlagern (4) oder Schwenktrieben (4) wobei das Dichtungsprofil (1) nicht unwiederbringlich in mindestens einer Nut fixiert ist, sondern lösbar und wieder austauschbar form- und kraftschlüssig verbunden mit mindestens einem Einstich (5) dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil bei Spiegelung an mindestens einer Symmetrieachse (6) spiegelsymmetrisdestens eine widerhakenförmige Geometrie (13) zum Einbringen in einen Einstich (5) befindet.
Patent DE-202010018417-U1 (DE)
Title: Leitrohr für einen Vergasungsreaktor mit Wicklung aus Vollrohr
IPC: C10J3/56
Filed: 2010-08-31
Abstract: Leitrohr zur Überführung von Rohgas und schmelzflüssiger Schlacke aus dem Vergasungsreaktor in den Quenchraum eines Flugstromvergasers, bei dem – die Wandung des Leitrohres im Wesentlichen mit der einlagigen Wicklung eines Rohres (7) gebildet ist, – benachbarte Windungen der Wicklung gasdicht verbunden sind, – die Wicklung an ihrem oberen und ihrem unteren Ende mittels gasdicht mit der Wicklung verbundener Stegbleche (10) zu einer Rohrform ergänzt ist, – das Leitrohr an seinem oberen Ende einen Montagering (9) zur Befestigung aufweist, – das unten gelegene Ende des Rohres (7) einen Zuführungsstutzen (P1) zur Zuführung von Kühlwasser aufweist und das oben gelegene Ende des Rohres (7) einen Abführungsstutzen (P2) zur Abführung von Kühlwasser aufweist, – das Leitrohr von oben nach unten von dem Rohgas durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitrohr aus einem rohrförmigen Gebilde mit nur einem Durchmesser besteht.
Patent DE-202011000314-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme leicht brennbarer Gefahrstoffe, insbesondere beschädigter Lithium-Ionen-Batterien
IPC: B65F1/14
Filed: 2011-02-11
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufnahme leicht brennbarer Gefahrstoffe (12), insbesondere beschädigter Lithium-Ionen-Batterien, umfassend eine Aufnahme (14) mit einer Einfüllöffnung (34) und ein die Aufnahme (14) aufnehmendes Gehäuse (16) mit einem Verschlusses (32) zum Verschließen der Einfüllöffnung (34) der Aufnahme (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (14) als eine innenseitig an Gehäusewandungen (18, 20, 22, 24, 26) anliegende Auskleidung (45) aus nichtbrennbarem, flüssigkeitsresistentem Material ausgebildet ist, dass der Verschluss (32) als ein Deckel (32) ausgebildet ist, dessen Innenfläche (48) mit einer an die Einfüllöffnung (34) angepassten feuerfesten, Flüssigkeit nicht aufnehmenden Deckelplatte (50) ausgekleidet ist, so dass die Auskleidung (45) zusammen mit der Deckelplatte (50) einen flüssigkeitsdichten und feuerfesten Innenraum (60) bildet.
Patent DE-202011001768-U1 (DE)
Title: Zuluftverteiler
IPC: F24F7/06
Filed: 2011-01-20
Abstract: Zuluftverteiler (2) für ein Gebäude mit einem Gebläse (4), einem Kanal (6) zur Zuführung von Außenluft (A), einer Zuführöffnung (8) zur Zuführung von Umluft (U), einer Mischkammer (10) und einer Ausblasöffnung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Mischkammer (10), das Gebläse (4) und die Ausblasöffnung (12) eine gemeinsam gegenüber dem Kanal (6) zur Zuführung von Außenluft (A) verstellbare Baueinheit (20) bilden, wobei die Zuführöffnung (8) zur Zuführung von Umluft (U) je nach Stellposition der Baueinheit (20) geöffnet ist oder nicht.
Patent DE-202011051267-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stanzen von Zuschnitten aus einem Flächenstück sowie Rinnenprofil
IPC: B31B50/20
Filed: 2011-09-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Stanzen von Zuschnitten aus einem Flächenstück (1), insbesondere von Verpackungszuschnitten aus Karton oder Wellpappe, mit wenigstens einem in einer Trägerplatte (12) angebrachten, von dieser abstehenden Stanzmesser (15), an dessen beiden Längsseiten jeweils ein Rinnenprofil (18; 18a; 18b, 19; 19a; 19b) aus begrenzt flexiblem Werkstoff angeordnet ist, das beim Stanzen an der Oberfläche des Flächenstücks (1) aufliegt und eine Druck- und Haltekraft auf dieses ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rinnenprofil (18; 18a; 18b, 19; 19a; 19b) zumindest mittelbar wenigstens einen Befestigungsfortsatz aufweist, der zur Befestigung des Rinnenprofils (18; 18a; 18b, 19; 19a; 19b) in der Trägerplatte (12) in eine Ausnehmung der Trägerplatte (12) eingreift, dass die Ausnehmung in der Trägerplatte (12) als Durchgangsloch (23) ausgebildet und durch einen Laserschnitt erzeugt ist, und dass der wenigstens eine Befestigungsfortsatz durch Klemmschluss in der Trägerplatte (12) gehalten ist.
Patent DE-202011101506-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbares Schmuckstück Andere Arten von Schmuckstücken Fingerringe
IPC: A44C5/08
Filed: 2011-06-04
Abstract: Generatives Schmucksystem ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer rostfreien, nickelfreien und ferritischen Stahllegierung und Neodym Magneten besteht und man durch Zusammenfügen zweier Komponenten, einem Magnet (Ziffer 1) und einem Kettenelement (Ziffer 2) bzw. Ringprofil (ebenfalls Ziffer 2), das funktionsfähige Basisschmuckstück (siehe 1, 3, 5) generiert.
Patent DE-202011101529-U1 (DE)
Title: Sterilschutzanordnung
IPC: A61B19/02
Filed: 2011-06-07
Abstract: Sterilschutzanordnung, aufweisend – einen Katheter mit mindestens einem Sondenlumen und zugehörigem Sondenport zum Einschieben einer Sonde in das Sondenlumen, – eine transparente Folie, welche auf eine Fläche von mindestens 100 Quadratzentimetern ausbreitbar ist, im Bereich des Sondenports auf dem Katheter aufliegt und dazu angepasst ist, die Durchführung einer Sonde durch die Folie zu ermöglichen, wobei zumindest die dem Katheter zugewandte Seite der Folie steril ist.
Patent DE-202011103723-U1 (DE)
Title: Gasentnahmevorrichtung für Selbstladebüchsen
IPC: F41A5/28
Filed: 2011-07-27
Abstract: Gasentnahmevorrichtung für Selbstladebüchsen mit einem Grundkörper, der eine einen Lauf einer Selbstladebüchse umgreifbare zylindrische Aufnahmeöffnung aufweist, in die eine mit einem Gaskanal des Laufes korrespondierende Gasleitbohrung mündet, wobeiBohrung zur Aufnahme der Gasröhre mündet und der Querschnitt der Gasleitbohrung mittels einer Stellschraube einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Grundkörper parallel zur Mittelachse der Aufnahmeöffnung eine Stellbohrung eingebracht ist, die mit der Gasleitbohrung verbunden ist und die einen Innengewindeteil und einen gewindefreien zylindrischen Teil aufweist, wobei der zylindrische Teil von der Gasleitbohrung bis zu dem Gewindeteil reicht, dass in die Stellbohrung eine Stellschraube eingeschraubt ist, die einen Werkzeugeingriff an einem Ende, eine mit dem Innengewindeteil der Stellbohrung korrespondierenden Außengewindeteil und einen zylindrischen Schaft, der von dem anderen Ende der Stellschraube bis zu dem Außengewindeteil reicht und der in dem zylindrischen Teil der Gasleitbohrung gasdicht gleitbar ist, wobei die Stellschraube eine solche...
Patent DE-202011103823-U1 (DE)
Title: Regenschutz
IPC: E04G21/28
Filed: 2011-07-28
Abstract: Regenschutz, dadurch gekennzeichnet, dass der Regenschutz (1) auf einer Seite ein kanalförmiges Teilstück (2) besitzt, das mit Mitteln versehen ist, die es ermöglichen, dieses Teilstück unter einen gebogenen Bereich (5) einer Rinne (D) zu stecken, und ein annähernd flaches Teilstück (4), welches sich bei Positionierung des Regenschutzes in der Rinne nach außen von der Rinne weg in einem nach oben gerichteten Winkel (α) erstreckt.
Patent DE-202011107557-U1 (DE)
Title: Sitz- Spiel- und Materialkiste mit Griffmulden zum Aufnehmen oder Verschieben der Sitzkiste
IPC: A47D13/00
Filed: 2011-11-05
Abstract: Kiste mit zwei gegenüberliegende Zargen 2, 3 durchstoßenden Haltegriffen 4, 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kiste weitere Griffmulden 9 als Ausnehmungen angebracht sind, welche die Kiste nicht durchstoßen.
Patent DE-202011107851-U1 (DE)
Title: Scharnierband mit axial gesichertem Kupplungsstift
IPC: E05D7/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: Scharnierband mit einem ersten Bandteil (1) und einem zweiten Bandteil (2) mit jeweils mindestens einer Bandrolle (3a, 3b, 7) und mit einem die Bandrollen (3a, 3b, 7) durchgreifenden Kupplungsstift (9), wobei der Kupplungsstift (9) zumindest ein Sicherungselement aufweist, welches den Kupplungsstift (9) zumindest gegen ein axiales Verschieben sichert, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsstift (9) und das Sicherungselement (4a) durch Taumelnieten miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011107859-U1 (DE)
Title: Spitztüte
IPC: B65D30/28
Filed: 2011-11-15
Abstract: Spitztüte, insbesondere zur Aufnahme von Lebensmitteln, umfassend einen Bogen (1), insbesondere rechteckigen Bogen aus Verpackungsmaterial, wobei zwei auf eine gemeinsame Ecke (2) des Bogens (1) zulaufende Kanten (3a, 3b) miteinander verbunden, insbesondere verklebt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bogen (1) aus einem ersten undurchsichtigen Verpackungsmaterial (4a) und einem zweiten durchsichtigen Verpackungsmaterial (4b) gebildet ist.
Patent DE-202011109707-U1 (DE)
Title: Schutzbrille
IPC: A61F9/02
Filed: 2011-12-31
Abstract: Schutzbrille, bei der an den Bügelenden je ein Gehörschutz in Form eines Ohrstöpsels (22) angebracht ist.
Patent DE-202012002371-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Kernkraftwerke
IPC: G21C15/18
Filed: 2012-03-08
Abstract: Sicherheitseinrichtung für Kernkraftwerke, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung ein mit borsäurehaltigem Wasser gefüllter erdbebensichere Wasserturm ist, der es im Havariefall allein durch Schwerkraft ermöglicht, Reaktor und Abklingbecken innerhalb von wenigen Minuten unter Wasser zu setzen und dauerhaft unter Wasser zu halten.
Patent DE-202012011718-U1 (DE)
Title: Infusionsleitung zur Herstellung von Faserverbund-Bauteilen mittels Vakuum-Infusion
IPC: B29C70/44
Filed: 2012-12-07
Abstract: Infusionsleitung zur Herstellung von Faserverbund-Bauteilen mittels Vakuum-Infusion dadurch gekennzeichnet, dass der Spiralschlauch fest im Fließmedium fixiert ist.
Patent DE-202012101180-U1 (DE)
Title: Sperrelement
IPC: E06B11/02
Filed: 2012-04-02
Abstract: Sperrelement zur Verwendung in einer Durchgangssperre (1), welches zumindest einen flächigen Türflügel (3) mit Kantenflächen (6) und zwei einander gegenüberliegenden Türflächen (5) aufweist, wobei der Türflügel (3) durch Verschieben oder Verdrehen zumindest teilweise in einen mittels der Durchgangssperre versperrbaren Durchgang (2) einrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Kantenflächen (6) des Türflügels (3) zumindest abschnittsweise von wenigstens einem Pufferelement (4) übergriffen ist.
Patent DE-202012103728-U1 (DE)
Title: Energieabsorptionsbauteil für ein Fahrzeug sowie Stoßfängerbaugruppe umfassend ein solches Bauteil und einen Stoßfängerquerträger
IPC: B60R19/24
Filed: 2012-09-28
Abstract: Energieabsorptionsbauteil für ein Fahrzeug mit einem aus einer Leichtmetalllegierung hergestellten Energieabsorptionsprofil (5) und mit Mitteln zum Anschließen des einen Endes des Energieabsorptionsprofils (5) an das Chassis eines Fahrzeuges und mit Mitteln zum Anschließen desselben mit seinem anderen Ende an einen Stoßfängerquerträger (2), dadurch gekennzeichnet, dass zum Anschließen des Energieabsorptionsbauteils (3, 3.1) an einen Stoßfängerquerträger (2) das Energieabsorptionsprofil (5) ein die Profilkopffläche abdeckendes Verbindungsstück (7) trägt, das an wenigstens einer seiner parallel oder zumindest weitgehend parallel zu dem Abschluss des Energieabsorptionsprofils (5) verlaufenden Seite einen an der angrenzenden Seitenfläche des Energieabsorptionsprofils (5) anliegenden Anbindungsflansch (11, 11.1) sowie eine zu dem an das Verbindungsstück (7) anzuschließenden Stoßfängerquerträger (2) weisende und zum Anschließen des Energieabsorptionsbauteils (3, 3.1) daran mittels einer Klebeverbindung dienende Klebefläche (15) aufweist.
Patent DE-202012103758-U1 (DE)
Title: Fahrradzahnradbefestigungsvorrichtung und Fahrradkurbelsatz mit einer solchen
IPC: B62M3/00
Filed: 2012-10-01
Abstract: Fahrradzahnradbefestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Fahrradzahnrads (22) an einem Kurbelarm (24), wobei die Fahrradzahnradbefestigungsvorrichtung (26, 126) ein Befestigungselement (42) umfasst, das ein Oberflächenteil (44, 144), das aus einem nicht-metallischen Material hergestellt ist und an einer Oberflächenseite des Zahnrads (22) angeordnet ist, und ein Gewindeangreifteil (46, 146) umfasst, das mit dem Oberflächenteil (44, 144) verbunden ist, wobei das Gewindeangreifteil (46, 146) aus Metall hergestellt ist und einen Gewindebereich (46a) hat.
Patent DE-202012103796-U1 (DE)
Title: Kleinformatige Graviermaschine
IPC: B44B3/00
Filed: 2012-10-04
Abstract: Kleinformatige Graviermaschine mit einem Rahmen (1) und eine höhenverstellbare Arbeitsplatte (2), wobei auf dem Rahmen (1) zwei Schiebestücke (3) angebracht sind, und auf den Schiebestücken ein Querbalken (4) mit Gravierkopf (5) und zwei Ausgleichsbalken (6) sitzen, wobei der Querbalken (4) von einem Schrittmotor (7) angetrieben wird.
Patent DE-202013003479-U1 (DE)
Title: Armband-Flaschenöffner
IPC: B67B7/00
Filed: 2013-04-13
Abstract: Armband-Flaschenöffner dadurch gekennzeichnet, dass ein Flaschenöffner in das Armband integriert ist.
Patent DE-202013004998-U1 (DE)
Title: Handy-Wechseltasche mit Clip
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-05-31
Abstract: Handy-Wechseltasche mit Clip. dadurch gekennzeichnet, dass die Handy-Wechseltasche schnell und sicher an den Clip angebracht und entfernt werden kann. Um immer einen passenden Trend als Mode Accessoire zu tragen.