baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4305290-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung mindestens eines hängend gelagerten Pedalhebels
Inventor: GEFKEN HEINER
IPC: B60T7/06
Filed: 1993-02-20
Granted: 2004-12-09
Abstract: Anordnung
zur Lagerung mindestens eines hängend
gelagerten Pedalhebels (1) an der Quer- oder Spritzwand (3) des
Vorderwagens eines Personenkraftfahrzeugs mittels eines Lagerbocks
(2), an dem der Pedalhebel (1) um eine horizontal und quer verlaufende Achse
(10) schwenkbar gelagert ist und welcher selbst einerseits an der
Quer- bzw. Spritzwand (3) in einem Bereich, der bei einem Frontal-
oder einem Offsetaufprall des Kraftfahrzeugs zum Fahrgastraum (4)
hin verformt wird, und andererseits an einem querverlaufenden, im
wesentlichen biegesteifen Montageträger (5) befestigt ist, der
in einem fahrgastraumseitigen Abstand zu diesem Bereich und etwa in
gleicher Höhe
wie dieser angeordnet ist und seine räumliche Lage auch bei einem
Frontal- oder einem Offsetaufprall im wesentlichen beibehält, wobei
der Lagerbock (2) und seine Befestigung derart ausgebildet sind,
daß die
Lagerbock/Pedalhebel-Einheit (1, 2) bei einem Frontal- oder Offsetaufprall
vom Fahrzeuglenker fortbewegt wird, dadurch gekennzeichnet,  daß der Lagerbock
(2) aus einem an der Quer- oder Spritzwand (3)...
Patent DE-10000473-B4 (DE)
Title: Fahrer-Alarmierungssystem
Inventor: OKUDA SADAHARU
IPC: B60W30/00
Filed: 2000-01-07
Granted: 2004-08-12
Abstract: Alarmierungssystem, umfassend:  einen Telefonanruf-Erfassungsabschnitt, der in einem Fahrzeug angeordnet ist, um zu erfassen, dass ein Fahrzeugbetreiber ein tragbares Kommunikationsterminal verwendet oder erwartet wird, dass er ein derartiges verwendet;  einen Fahrbedingungs-Erfassungsabschnitt, der in dem Fahrzeug angeordnet ist, um eine Fahrbedingung des Fahrzeugs zu erfassen;  einen Fahrbedingungs-Beurteilungsabschnitt, der auf Grundlage des Ergebnisses aus dem Fahrbedingungs-Erfassungsabschnitt beurteilt, ob der Fahrvorgang instabil ist oder nicht oder ob von dem Fahrvorgang angenommen wird, dass er instabil wird oder nicht; und  einen Alarmierungsabschnitt, der den Fahrzeugbetreiber alarmiert, wenn auf Grundlage des Ergebnisses des Telefonanruf-Erfassungsabschnitts und eines Ergebnisses aus dem Fahrbedingungs-Beurteilungsabschnitt der Fahrzeugbetreiber das tragbare Kommunikationsterminal verwendet oder von dem Fahrzeugbetreiber angenommen wird, dass er das tragbare Kommunikationsterminal verwenden wird, und der Fahrvorgang des Fahrzeugs instabil ist oder angenommen wird, dass er instabil wird,  wobei der Fahrbedingungs-Beurteilungsabschnitt einen Schwellwert eines Fahrtänderungsbetrags auf Grundlage  der Fahrzeugfahrbedingung, die durch Verwendung des Fahrbedingungs-Erfassungsabschnitts erhalten wird,...
Patent DE-10005154-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kommunikationsaufbau und zum Laden von Daten bei Teilnehmern eines Bussystems
Inventor: GAGEA LEONHARD
IPC: G06F9/445
Filed: 2000-02-07
Granted: 2012-10-11
Abstract: Verfahren zum Kommunikationsaufbau zwischen zwei Teilnehmern eines Bussystems und zum Laden von Daten über das Bussystem, wobei die Daten in einen Speicher eines ersten Teilnehmers geladen werden und die Daten von einem zweiten Teilnehmer gesendet werden, wobei das Bussystem eine vorgebbare und für alle Teilnehmer gültige Übertragungsrate aufweist, mit der alle Teilnehmer im Betrieb kommunizieren, wobei die Übertragung der Daten in Form von Rahmen durchgeführt wird und ein solcher Rahmen eine Kennung enthält, wobei jeder Busteilnehmer gleichberechtigt Rahmen senden kann und jeder Teilnehmer über die Kennung für ihn bestimmte Rahmen ermittelt und empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der erste Teilnehmer dazu eingerichtet ist, einen Rahmen mit einer von der vorgegebenen Übertragungsrate verschiedenen Übertragungsrate zu empfangen und zumindest der zweite Teilnehmer dazu eingerichtet ist, einen Rahmen mit einer von der vorgegebenen Übertragungsrate verschiedenen Übertragungsrate zu senden, wobei der erste Teilnehmer zum Laden der Daten einen Bootstrap-Mechanismus einsetzt, wobei als Einsprungbedingung in...
Patent DE-10008051-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für einen Magnetresonanztomographen und Magnetresonanztomograph selbst
Inventor: WEISENBERGER VOLKER
IPC: H03M1/66
Filed: 2000-02-22
Granted: 2006-09-28
Abstract: Betriebsverfahren
für einen
Magnetresonanztomographen mit einem Gradientenmagneten (3), wobei
an einen Digital-Analog-Wandler (10) eine Folge von Digitalsignalen
(P(ti)) übertragen
wird, die in ihrer Gesamtheit einen über den Gradientenmagneten
(3) auszugebenden Gradientenpuls (P) bildet, wobei pro Digitalsignal
(P(ti)) von dem Digital-Analog-Wandler
(10) ein Analogsignal (A(ti)) ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
bei einem Teil der Digitalsignale (P(ti)) die Differenz zwischen
dem Digitalsignal (P(ti)) und einem mit dem von dem Digital-Analog-Wandler
(10) ausgegebenen Analogsignal (A(ti)) korrespondierenden digitalen
Ausgabesignal (A') ermittelt und zum nächsten zu analogisierenden
Digitalsignal (P(ti+1)) addiert wird.
Patent DE-10026700-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Zurichten eines abgetasteten Bildes
Inventor: CHIEN ACE
IPC: G06T7/40
Filed: 2000-05-30
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zum automatischen Zurichten eines abgetasteten Bildes, umfassend
einen interessierenden Bereich und ein Hintergrundbild, wobei das
Bild Pixel mit jeweils einem zugeordneten R-, G- und B-Wert aufweist,
gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  (a) Bestimmen
der Koordinaten von Grenzpixeln für ein erstes abgetastetes Bild,
wobei die Grenzpixel an den interessierenden Bereich angrenzende
Pixel des Hintergrundbilds sind, die ein Bild in dem interessierenden
Bereich (IB-Bild) umschreiben, und ein Pixel dem Hintergrundbild zugeordnet
wird, wenn seine Standarddifferenzen kleiner als ein vorgegebener
Wert sind, wobei seine Standarddifferenzen die Differenzen seiner
R-, G- und B-Werte von vorgegebenen Standardwerten sind;  (b)
Ermitteln von R-, G- und B-Mittelwerten sämtlicher Grenzpixel, deren
Koordinaten in Schritt (a) bestimmt wurden, und Festlegen von R-,
G- und B-Schwellenwerten abhängig
von den ermittelten R-, G- und B-Mittelwerten;  (c) Für jedes
Pixel des ersten abgetasteten Bildes erneut bestimmen oder für jedes
Pixel eines weiteren abgetasteten Bildes bestimmen, ob das Pixel...
Patent DE-10057737-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungssonde
Inventor: FUKUMOTO YASUSHI
IPC: G02B21/06
Filed: 2000-11-22
Granted: 2016-01-14
Abstract: Bilderzeugungssonde (1), welche aufweist: ein Festkörper-Bilderzeugungsgerät (27), das ein Werkstück abbildet und von diesem Bilddaten erzeugt; ein optisches Abbildungssystem (24, 26), das ein Bild des Werkstücks auf das Festkörper-Bilderzeugungsgerät fokussiert; eine Abwärtsprojektionsbeleuchtungsquelle (31), die zumindest ein Halbleiter-Lichtemissionsgerät aufweist, das Abwärtsprojektionsbeleuchtungslicht erzeugt und das Werkstück beleuchtet; ein optisches Beleuchtungssystem (29, 35), das das Beleuchtungslicht von der Abwärtsprojektionsbeleuchtungsquelle mit dem optischen Abbildungssystem vereinigt und das Beleuchtungslicht über das optische Abbildungssystem dem Werkstück zuführt; ein Chassis (23), das das Festkörper-Bilderzeugungsgerät, das optische Abbildungssystem, die Abwärtsprojektionsbeleuchtungsquelle und das optische Beleuchtungssystem haltert, wobei zwischen diesen Teilen eine bestimmte Positionsbeziehung aufrechterhalten wird; und ein Gehäuse (11), das das Festkörper-Bilderzeugungsgerät, das optische Abbildungssystem, die Abwärtsprojektionsbeleuchtungsquelle und das optische Beleuchtungssystem, die auf dem Chassis gehaltert sind, aufnimmt, wobei die Bilderzeugungssonde als Messsonde dient, die an einem dreidimensionalen Prüfgerät anbringbar ist.
Patent DE-10109917-B4 (DE)
Title: Hoher Durchsatz an Laserdesorptionsmassenspektren in Flugzeitmassenspektrometern
Inventor: HOLLE ARMIN
IPC: H01J49/16
Filed: 2001-03-01
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
für die
Hochdurchsatzmessung von Laserdesorptionsmassenspektren in einem
Flugzeitmassenspektrometer mit verzögertem Einschalten des Abzugspulses
für die
Ionen, dadurch gekennzeichnet, dass die eigentlich nur für Spektrenmessungen
zu schaltenden Potentialverläufe
im Takt einer Basisfrequenz dauernd periodisch ablaufen, wobei ein
Taktgeber die Potentialverläufe
ohne Spektrenmessung direkt triggert, bei Spektrenmessungen hingegen
den Laser triggert, dessen Lichtpuls dann seinerseits die Potentialverläufe triggert.
Patent DE-10117482-B4 (DE)
Title: Handbetätigbarer Schließmechanismus für Behältnisse
Inventor: PITZER JOERG
IPC: A24F19/00
Filed: 2001-04-07
Granted: 2008-01-31
Abstract: Handbetätigbarer
Schließmechanismus
für Deckel
von Behältnissen
oder Behältnisse
als solche, zum Beispiel zum Schließen eines Deckels eines Aschers
oder Ablagefachs, insbesondere für
Kraftfahrzeuge, wobei der Schließmechanismus eine Zwangsführung des
Deckels beziehungsweise Behältnisses
umfasst und der Deckel beziehungsweise das Behältnis gegen die Kraft einer
Federvorspannung in der Schließstellung
in einer Rastposition (6) gehalten wird und händisch aus der Rastposition
(6) in die Öffnungsstellung überführbar ist,
wobei die Zwangsführung
einen etwa herzförmigen
Führungskanal
(1) sowie einen in dem Führungskanal
(1) geführten Stift
(2) oder Bolzen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Kontur
des Führungskanals
(1) wenigstens im Bereich der Rastposition (6), abhängig von
der Einwirkung äußerer Beschleunigungskräfte, insbesondere aufgrund äußerer Stoß- oder Schlagbeanspruchungen, mittels
eines unter dem Einfluss der äußeren Beschleunigung
verschiebbaren, verschwenkbaren oder kippbaren Führungskanal-Elementes (9) von
einer Neutralkontur in eine Sperrkontur überführbar ausgebildet ist, welche
ein Verlassen der Rastposition (6) durch den  Stift (2) oder Bolzen
verhindert.
Patent DE-10136349-B4 (DE)
Title: Verstellbeschlag für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: KOCZEWSKI ZBIGNIEW
IPC: B60N2/225
Filed: 2001-07-26
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verstellbeschlag
für Kraftfahrzeugsitze,
insb. Neigungsverstellbeschlag für
deren Rückenlehnen,
bei dem ein einem festen Sitzbereich zugeordneter fester Beschlagteil
(1) und ein einem beweglichen Sitzbereich zugeordneter drehverstellbarer
Beschlagteil (2) über einen
mittels eines Antriebs um eine Drehachse (3) drehbaren Exzenter
(4) verbunden sind, der über
ein äußeres Drehlager
(1b) in einem Beschlagteil (1) und über ein gegenüber dem äußeren Drehlager
(1b) exzentrisches inneres Drehlager (2b) im anderen Beschlagteil
(2) gelagert ist, wobei beide Beschlagteile (1; 2) Teile eines Taumelgetriebes
bildende Funktionsverzahnungen in Form einer Außenverzahnung (1a) und einer
Innenverzahnung (2a) aufweisen, die auf den jeweils abgewandten
Seiten der Beschlagteile (1; 2) Leerverzahnungen (1c; 2c) bilden,
und wobei der Exzenter (4) mit einem ringförmigen Rastelementeträger (5)
gekoppelt ist, dessen Rastelemente (5a) unter Vorspannung zum Eingriff
in die Zahnlücken
der zur Außenverzahnung
(1a) gehörigen
Leerverzahnung (1c) und zum Austauchen aus den Zahnlücken bei
Betätigung des
Antriebs zur Verdrehung des Exzenters (4) in beiden Drehrichtungen...
Patent DE-10144975-B4 (DE)
Inventor: WINKELMANN GUENTHER
IPC: A61B5/20
Filed: 2001-09-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: A urological examination aid (10) has a micturation seat (13) pivoting (12) on a base plate (11). The arm (12) facilitates adjustment of the micturation seat (13) relative to the base plate (11). The arm (12) radius of motion is off-centre with respect to the micturation seat.
Patent DE-10147460-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Messung von zeitaufgelösten spinabhängigen Rekombinationsprozessen in organischen und anorganischen Halbleitern
Inventor: BOEHME CHRISTIAN
IPC: G01N24/10
Filed: 2001-09-20
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Messung von zeitaufgelösten
spinabhängigen
Rekombinationsprozessen in organischen oder anorganischen Halbleitern
in einem Magnetfeld, wobei in einer organischen oder anorganischen Halbleiterprobe
Ladungsträger
generiert oder in die Halbleiterprobe Ladungsträger injiziert werden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Halbleiterprobe kohärenten Hochfrequenzpulsen mit
einer Leistung im kW-Bereich und einer veränderlichen Pulsdauer im Nanosekundenbereich
ausgesetzt wird und die Transiente der Leitfähigkeit, Photoleitfähigkeit
oder Photolumineszenz für
jede Pulsdauer der Hochfrequenzpulse aufgezeichnet wird, wobei die
Amplitude dieser Transienten in Abhängigkeit von der Pulsdauer der
Hochfrequenzpulse die Zeitfunktion der Rekombination wiedergibt,
aus der die Rekombinationsparameter direkt bestimmt werden können.
Patent DE-10195968-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bereitstellung einer Kreuzdimensionalen Berechnung und eines Kreuzdimensionalen Datenzugriffs in einer Online-Analytischen Verarbeitungs-Umgebung (ON-LINE ANALYTICAL PROCESSING = OLAP)
Inventor: REDDY VENUGOPAL P
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-03-01
Granted: 2010-04-22
Abstract: System zum kreuzdimensionalen Datenzugriff in einer online-analytischen Verarbeitungs-Umgebung durch Erzeugung eines Werts für ein erstes Attribut, umfassend:  eine Datenbank mit einer oder mehreren Dimensionen, von denen jede ein oder mehrere Elemente umfasst, wobei die Datenbank eine oder mehrere Speicherstellen umfasst, von denen jede mit einem Element aus jeder Dimension in einem Satz aus einer oder mehreren der Dimensionen verknüpft ist;  und  einen Server, der zur Auswertung eines Ausdrucks betriebsfähig ist, der mindestens ein zweites Attribut, das von einem Satz aus einer oder mehreren der Dimensionen abhängt, umfasst, wobei der Ausdruck mindestens ein Element einer ersten Dimension,  von der das erste Attribut abhängt, mindestens einem Element einer zweiten Dimension,  von der das zweite Attribut abhängt, zuordnet, wobei der Wert für das erste Attribut gemäß dem Ausdruck erzeugt wird.
Patent DE-10200513-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: SINGER MANFRED
IPC: B66C1/30
Filed: 2002-01-09
Granted: 2005-07-28
Abstract: Greifvorrichtung,
insbesondere Coilzange (10), mit zumindest zwei Greifelementen (16)
und zumindest einem Antrieb (28, 34) zum Öffnen und Schließen der
Greifelemente (16) sowie zumindest einem Antrieb zum Bewegen der
Greifvorrichtung (10) ingesamt, dadurch gekennzeichnet, dass der
Antrieb (28, 34) zum Öffnen
und Schließen
der Greifelemente drehbar gelagert und mittels einer Drehmomentenstütze (32,
38, 42) nachgiebig abgestützt
ist, und dass zumindest ein Schalter (40) vorgesehen ist, der unmittelbar
durch eine Verdrehung der Drehmomentenstütze (32, 38, 42) betätigbar ist
und mit dem Antrieb zum Bewegen der Greifvorrichtung (10) insgesamt
gekoppelt ist.
Patent DE-10211507-B4 (DE)
Title: Wickelverfahren für eine innenabwickelnde Lichtwellenleiterspule
Inventor: SCHENK RAINER
IPC: B65H55/02
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-06-09
Abstract: Wickelverfahren für eine innenabwickelnde Lichtwellenleiterspule (3), die auf einer Wickelmaschine mit einer steuerbaren Verlegerichtung gewickelt wird, wobei  a) der Wickelkörper (1) der Wickelmaschine in axialer Richtung von zwei Anlaufscheiben (2) begrenzt ist, an denen der Lichtwellenleiter beim Wickeln der Lichtwellenleiterspule (3) in die nächsthöhere Wickellage aufsteigt,  b) die Verlegerichtung erst nach dem erfolgten Aufsteigen des Lichtwellenleiters auf die neue Wickellage eingestellt wird,  c) Trennschichten (4) eine Verklebung der gewickelten und verklebten Lichtwellenleiterspule (3) mit den Anlaufscheiben (2) verhindern und  d) die Lichtwellenleiterspule (3) auf seitlich herausziehbaren Entformlagen (5) gewickelt wird.
Patent DE-10222454-B4 (DE)
Title: Ink-Jet-Aufzeichnungsblatt mit verbesserter Ozonresistenz
Inventor: BARCOCK RICHARD A
IPC: B41M5/52
Filed: 2002-05-22
Granted: 2004-04-15
Abstract: Ink-Jet-Aufzeichnungsmaterial mit mindestens einer tintenabsorbierenden und mindestens einer farbstofffixierenden Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass auf der oberen und/oder unteren Seite der farbstofffixierenden Schicht mindestens eine wasserlösliche, ionische Ladungszentren aufweisende Verbindung angeordnet ist, die in einer 0,1 molaren wässrigen Lösung eine Dissoziationskonstante in einem Bereich von 1 × 10 –3  bis 1 × 10 –14  mit einem Leitfähigkeitsbereich λ von 6 bis 25 mS bei einer Temperatur von 25°C ± 1°C aufweist und die mindestens eine Doppelbindung im Molekül enthält.
Patent DE-10222695-B4 (DE)
Title: Schmierfreie Wellengetriebevorrichtung
Inventor: KOBAYASHI MASARU
IPC: F16H1/32
Filed: 2002-05-22
Granted: 2015-09-24
Abstract: Wellengetriebevorrichtung (1) mit geringem Gewicht, die folgendes aufweist: ein ringförmiges, starres Innenzahnrad (2); ein ringförmiges, flexibles Außenzahnrad (3); und einen Wellengenerator (4) zum Biegen des Außenzahnrads (3) in Radialrichtung, um dieses in partiellen Eingriff mit dem Innenzahnrad (2) zu bringen, und zum Bewegen der miteinander in Eingriff tretenden Teile des Innenzahnrads (2) und des Außenzahnrads (3) in Umfangsrichtung, wobei das Innenzahnrad (2) aus einer Aluminiumlegierung mit hoher Festigkeit oder aus einer Kupferlegierung gebildet ist, wobei das Außenzahnrad (3) aus Baustahl oder nicht-rostendem Stahl gebildet ist, wobei das Innenzahnrad (2) auf Verzahnungsflächen desselben durch stromlose Plattierung mit einem Plattierungsüberzug (101) aus einem harten Material sowie mit einem DLC-Überzug (102) (einem Überzug mit diamantartigem Kohlenstoff) ausgebildet ist, der durch einen DLC-Beschichtungsprozess auf eine Oberfläche des Plattierungsüberzugs (101) auflaminiert ist, und wobei das Außenzahnrad (3) auf Verzahnungsflächen desselben durch einen bei niedriger Temperatur stattfindenden DLC-Beschichtungsprozess mit einem DLC-Überzug (103) ausgebildet ist.
Patent DE-10241334-B4 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung für Abschwartungs-, Enthäutungs- und/oder Entvliesmaschinen
IPC: A22C17/12
Filed: 2002-09-04
Granted: 2017-01-05
Abstract: Es wird eine Luftreinigungsvorrichtung für Abschwartungs-, Enthäutungs- und/oder Entvliesmaschinen vorgeschlagen, welche einen Düsenstock (1) mit mehreren Düsenkörper (2) und einem Druckluftanschluss (3) aufweist. Zur kontinuierlichen axialen Verschiebung des Düsenstocks (1) ist eine Kulissenführung mit einer drehbar gelagerten und zur Rotation angetriebenen Trommel (5) vorgesehen. An der Manteloberfläche der Trommel erstreckt sich eine Führungsrinne (7), in welche ein fest mit dem Düsenstock (1) verbundener Hebel (8) eingreift.
Patent DE-10242393-B4 (DE)
Title: Abschirmung für die aus einem Flugzeug-Strahltriebwerk emittierten Abgasschwaden
Inventor: COLOSIMO NICHOLAS GIACOMO ROBE
IPC: F02K1/82
Filed: 2002-09-12
Granted: 2008-01-31
Abstract: Abschirmung
(11) für
die aus der Schubdüse
(3) eines Flugzeug-Strahltriebwerks
emittierten Abgasschwaden, wobei die Abschirmung aus einer Länge eines
flexiblen, wärmebeständigen Materials
besteht, das mit einem Ende an der Schubdüse (3) festgelegt und aus einer
Verstaustellung zumindest selektiv in eine Betriebsstellung überführbar ist,
um sich dann stromab im Wesentlichen parallel zu den Abgasschwaden
zu erstrecken, wobei die entfaltete Abschirmung sich wenigstens über einen beträchtlichen
Teil des Umfangs der Abgasschwaden erstreckt und zylindrisch oder
teilzylindrisch ausgebildet ist und in die Verstaustellung rückführbar ist.
Patent DE-10246033-B4 (DE)
Title: Fluchtleitsystem
Inventor: BUSCHMANN MICHAEL
IPC: G08B27/00
Filed: 2002-10-02
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Signalisierung der in einer Gefahrensituation einzuschlagenden
Richtung eines Fluchtweges in einem Gebäude mit verteilt angeordneten Gefahrenmeldern
(11, 12, 30), die an eine Gefahrenmeldezentrale angeschlossen sind,
welche im Gefahrenfall (11, 12, 30) Leuchtmittel sequentiell nach
Art eines Lauflichtes aktiviert, das die vom Gefahrenort wegführende Richtung des
Fluchtweges bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel
in die Gefahrenmelder integrierte, aus deren Versorgungsspannung
gespeiste, leuchtstarke LED sind.
Patent DE-10246945-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit Rückstrahlerelement
Inventor: MEHRING MARKUS
IPC: B60Q1/00
Filed: 2002-10-08
Granted: 2007-07-19
Abstract: Fahrzeugleuchte
(12) mit einem Gehäuse
(16), einer das Gehäuse
(16) abschließenden
Lichtscheibe (14), zumindest einer in dem Gehäuse (16) angeordneten Lichtquelle
(18) und zumindest einem in dem Gehäuse (16) angeordneten Rückstrahlerelement
(20), welches auf ihn auftreffendes Fremdlicht im wesentlichen in gleiche
Richtung reflektiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstrahlerelement
(20) und die die Lichtquelle (18) in dem Gehäuse (16) aufnehmende Lichtquellenfassung (22)
einstückig
miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-10253496-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Nockenwellenversteller s
Inventor: STRAUSS ANDREAS DIPL -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2002-11-16
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Nockenwellenverstellers zur Drehwinkelverstellung der Nockenwelle eines Verbrennungsmotors gegenüber dessen Kurbelwelle, der einen mit einem Antriebsrad drehfest verbundenen Außenrotor (1) und einen mit der Nockenwelle drehfest verbundenen Innenrotor (2) aufweist, wobei der Außenrotor (1) zumindest eine Hydraulikkammer (8) mit radialen Trennwänden (3) und zwei Seitenwänden (10, 11) und der Innenrotor (2) eine Nabe (5) mit zumindest einem Schwenkflügel (7) besitzt, der die Hydraulikkammer (4) in zwei Arbeitskammern (8, 9) öldicht unterteilt, wobei jeder Schwenkflügel (7) zwischen einem Spätanschlag (19) sowie einem Frühanschlag (18) durch einen von einem elektronischen Regler über ein Steuerventil gesteuerten Öldruck hydraulisch schwenkbar ist und zwischen den Anschlägen (18, 19) eine Basis- bzw. Mittenlage aufweist, die durch zwei federbelastete und hydraulisch entriegelbare Verriegelungspins (20, 21) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektronische Regler während des Abstellens sowie beim Wiederanlassen des Verbrennungsmotors den Öldruck in den Arbeitskammern (8, 9) in der Weise regelt, dass unter zusätzlicher Nutzung des Schleppmoments der Nockenwelle der Motorstart aus einer durch beide Verriegelungspins (20, 21) verriegelten Basis- bzw. Mittenlage der Schwenkflügel (4) erfolgt, wobei der elektronische Regler im niedrigen Leerlauf des Verbrennungsmotors vor dessen Abstellen über das Steuerventil die erste Arbeitskammer (8) nebst zugehöriger erster Verriegelungsnut (25) mit Öldruck beaufschlagt, wodurch der erste Verriegelungspin (20) entriegelt und die Schwenkflügel (7) am Frühanschlag (18) zur Anlage kommen, während sich der zweite Verriegelungspin (21) bei druckloser zweiter Arbeitskammer (9) außerhalb der zweiten Verriegelungsnut (26) befindet und unter Vorspannung seiner Druckfeder (23) steht.
Patent DE-10253676-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Fernübertragung sensibler Daten
Inventor: PLESSMANN JUERGEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2002-11-18
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
für die
Fernübertragung und/oder
Betrachtung sensibler Daten (53) eines Anwendungs-Rechners (3, 5,
7), bei dem die Fernübertragung und/oder
Betrachtung der sensiblen Daten angefordert wird, geheimhaltungsbedürftige Datenbestandteile
der angeforderten Daten, z.B. Daten zur Identifizierung von Personen,
identifiziert werden, und die identifizierten Datenbestandteile
von der Fernübertragung
(53) und/oder Betrachtung ausgeschlossen werden (41, 49), dadurch
gekennzeichnet, dass die sensiblen Daten einen Bildschirminhalt und/oder
ein Video-Frame umfassen, welche mittels einer automatischen Analyse
der den Bildschirminhalt und/oder den Video-Frame darstellenden
Bildschirmdaten daraufhin untersucht werden, ob sie Datenbestandteile
mit geheimhaltungsbedürftigem
Inhalt enthalten, wobei die geheimhaltungsbedürftigen Datenbestandteile durch
Vergleich mit dem Inhalt einer Referenzdatenbank, durch Vergleich
mit einer Suchmaske und/oder anhand ihrer Position innerhalb der
sensiblen Daten identifiziert werden.