baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110130-A1 (DE)
Title: Elastisch gemittelte Ausrichtsysteme und -verfahren
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16B17/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Bei einem Aspekt ist ein elastisch gemitteltes Ausrichtsystem vorgesehen. Das System weist eine erste Komponente, die ein Ausrichtglied umfasst, das eine Innenwand besitzt, die eine Rückhaltedurchbrechung definiert, sowie eine zweite Komponente auf, die eine Innenwand umfasst, die eine Ausrichtdurchbrechung definiert. Die Innenwand weist eine erste Wand und eine gegenüberliegende zweite Wand auf, und die erste Wand weist eine Rückhaltelasche auf, die zum Einsetzen in die Rückhaltedurchbrechung konfiguriert ist. Das Ausrichtglied ist aus einem elastisch verformbaren Material hergestellt, so dass, wenn das Ausrichtglied in die Ausrichtdurchbrechung eingesetzt ist, sich das Ausrichtglied elastisch zu einer elastisch gemittelten Endkonfiguration verformt, um ein Ausrichten der ersten Komponente mit der zweiten Komponente in einer gewünschten Orientierung zu unterstützen.
Patent DE-102015111295-A1 (DE)
Title: Partikelfilter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HENSELER LUKAS
IPC: F01N3/021
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Partikelfilter für ein Kraftfahrzeug, mit einem durchströmbaren Gehäuse (2) und einem im Gehäuse (2) aufgenommenen durchströmbaren Kern (4), wobei das Gehäuse (2) eine Längsachse (3) aufweist, und wobei im Gehäuse (2) ein Durchströmkanal (5) zur Durchströmung von Abgas eines Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeugs sich entlang der Längsachse (3) erstreckend ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist der Durchströmkanal (5) sich entlang der Längsachse (3) spiralformartig erstreckend, mindestens eine vollständige Windung (12) über eine Gesamterstreckung des Kerns (4) aufweisend, ausgebildet.
Patent DE-102015112675-A1 (DE)
Title: Elektrischer verdichter
Inventor: KINOSHITA YUSUKE
IPC: F04B39/12
Filed: 2015-08-03
Abstract: Ein elektrischer Verdichter ist bereitgestellt, um einen Bruch eines elektrischen Bauteils zuverlässiger zu unterdrücken. Eine Wandlerabdeckung (144) bildet einen Aufnahmeraum (130). Eine Stromschiene (30), die einen Abschnitt eines elektrischen Schaltkreises zum Antreiben eines Elektromotors (116) bestimmt, ist in dem Aufnahmeraum (130) aufgenommen. Die Wandlerabdeckung (144) weist eine Rippe (50) auf, die in den Aufnahmeraum (130) vorspringt. Die Stromschiene (30) ist auf der Rippe (50) platziert.
Patent DE-102015112817-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren eines Wärmetauscherrohrs und Wärmetauscher
Inventor: DICKMANN LARS
IPC: F16L55/18
Filed: 2015-08-04
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Reparieren eines Rohres (1) aus Kunststoff aufweisenden Rohrbündelwärmetauschers, bei dem ein eine Leckage (3) aufweisendes Rohr (1), vorzugsweise optisch, insbesondere von der Außenseite (2) des Rohrs (1), ermittelt wird und bei dem der Strömungsquerschnitt des die Leckage (3) aufweisenden Rohrs (1) wenigstens abschnittsweise derart durch Verschweißen des Rohr (1) verschlossen wird, so dass ein weiterer Austritt an Wärmeträgermedium unterbunden wird.
Patent DE-102015113636-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Erzeugung  von Strassenrisiko-Indizes
Inventor: STANEK JOSEPH F
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-08-18
Abstract: Ein System enthält einen Prozessor, der konfiguriert ist, Risiko betreffende Daten der Vergangenheit hinsichtlich einer gegenwärtigen Straße zu erfassen. Der Prozessor ist außerdem konfiguriert, Risiko betreffende Daten der Gegenwart hinsichtlich der gegenwärtigen Straße zu erfassen. Ferner ist der Prozessor konfiguriert, einen grundlegenden Risikoindex für die Straße basierend auf den Daten der Vergangenheit zu erzeugen. Der Prozessor ist zusätzlich konfiguriert, den grundlegenden Risikoindex basierend auf den gegenwärtigen Daten zu modifizieren und einen Risikoindexwert für die gegenwärtige Straße basierend auf dem modifizierten grundlegenden Risikoindex bereitzustellen.
Patent DE-102015115589-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren von Bimetallrohren
Inventor: MOHRMANN MICHAEL
IPC: B21D26/045
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtungskopf (K1, K1´) zur Herstellung von doppelwandigen Rohren, insbesondere Bimetallrohren, wobei jedes doppelwandige Rohr aus einem äußeren Rohr (1) und einem inneren Rohr (2) hergestellt wird, wobei der Dichtungskopf ein Basiseinrichtung (3, 4, 5) aufweist, in der ein Kolben (6) axial verschieblich gelagert ist, wobei der Kolben (6), insbesondere mittels eines in dem inneren Rohr (2) befindlichen Hydraulikmediums, mittels einer externen Druckquelle oder mittels eines elektromotorischen Antriebs, relativ zur Basiseinrichtung (3, 4, 5), insbesondere in einer ersten axialen Richtung (Klemmrichtung RK), verstellbar ist, und mittels des Kolbens (6) mindestens ein Klemmmittel (9), insbesondere ein ringförmiges Andrückteil mit keilförmiger Führungsfläche (9b), zur Klemmung des Endbereichs (2a) des inneren Rohres (2) in dem Dichtungskopf (K1) verstellbar ist.
Patent DE-102015116447-A1 (DE)
Title: Optische Einheit, optische Vorrichtung, die dieselbe verwendet, Lichtquellenvorrichtung und Projektionsanzeigevorrichtung
Inventor: INOKO KAZUHIRO
IPC: H04N9/31
Filed: 2015-09-29
Abstract: Eine optische Einheit enthält eine Vielzahl von paraboloiden Spiegeln, die konfiguriert sind, Lichtflüsse aus einer Vielzahl von LDs zu reflektieren und sie zu einer konkaven Linse zu leiten. Die Lichtflüsse aus den paraboloiden Spiegeln sind eine Vielzahl von konvergenten Lichtflüssen, und die paraboloiden Spiegel reflektieren die Lichtflüsse aus den LDs so, dass Abstände dazwischen kürzer werden, wenn die konvergenten Lichtflüsse sich weiter weg von den paraboloiden Spiegeln ausbreiten.
Patent DE-102015117220-A1 (DE)
Title: Anbringungshalterung für ein elastisches Dichtungselement
Inventor: SATO TAKANORI
IPC: H01S3/08
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Anbringungshalterung der vorliegenden Erfindung wird verwendet, um ein ringförmiges elastisches Dichtungselement zwischen einer ringförmigen Seitenfläche einer optischen Komponente und einem Halter, der die optische Komponente hält, anzubringen. Die Anbringungshalterung der vorliegenden Erfindung verfügt über eine erste Anliegefläche, die an einer oberen Fläche der optischen Komponente, welche die Seitenfläche schneidet, anliegen kann, einen vorspringenden Teil, der so angeordnet ist, dass er die erste Anliegefläche umgibt, und der von der ersten Anliegefläche in einer senkrecht zu der ersten Anliegefläche verlaufenden Richtung vorspringt, und eine zweite Anliegefläche, die an dem vorderen Ende des vorspringenden Teils bereitgestellt ist und an dem elastischen Dichtungselement anliegen kann.
Patent DE-102015118905-A1 (DE)
Title: Spannungsregler
Inventor: MAYERL CHRISTOPH
IPC: G05F1/595
Filed: 2015-11-04
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird ein Spannungsregler beschrieben mit einem Versorgungsspannungseingang zum Anlegen einer Eingangs-Versorgungsspannung, einem Versorgungsspannungsausgang zum Ausgeben einer Ausgangs-Versorgungsspannung, einem ersten Feldeffekttransistor und einem zweiten Feldeffekttransistor, die seriell zwischen den Spannungsversorgungseingang und den Spannungsversorgungsausgang geschaltet sind, wobei der erste Feldeffekttransistor eine höhere Betriebsspannung hat als der zweite Feldeffekttransistor. Der Spannungsregler weist ferner einen Regler auf, der eingerichtet ist, die Gate-Spannung des ersten Feldeffekttransistors und die Gate-Spannung des zweiten Feldeffekttransistors zum Regeln der Ausgangs-Versorgungsspannung basierend auf einer Referenzspannung einzustellen.
Patent DE-102015119820-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
Inventor: TERSCHANSKI MICHAEL
IPC: F16F9/34
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Bauteils, insbesondere einer Stuhllehne, mit einer Gasfeder, die einen Zylinder 1 aufweist, der an seinem einen Ende geschlossen ist und in dem ein Kolben 2, 2‘ verschiebbar angeordnet ist, der den mit einem unter Überdruck stehenden Fluid gefüllten Zylinder 1 in eine erste und eine zweite Zylinderkammer 3, 4 unterteilt sowie einseitig eine Kolbenstange 5 aufweist, die die dem geschlossenen Ende des Zylinders 1 abgewandte zweite Zylinderkammer 4 durchragt und abgedichtet aus dem Zylinder 1 herausgeführt ist. Dabei ist durch den Überdruck in der ersten Zylinderkammer 3 der Kolben 2, 2‘ mit einer Ausschubkraft beaufschlagt Mit einer von der zweiten Zylinderkammer 4 zur ersten Zylinderkammer 3 führenden Verbindung, in der ein Ventil 14 und diesem nachgeschaltet ein Strömungsdrosselkanal angeordnet ist, die einen gedrosselten Fluidstrom von der zweiten in die erste Zylinderkammer 4, 3 ermöglicht und in der entgegengesetzten Strömungsrichtung sperrt. Mit einem manuell betätigbaren Verbindungsventil 16, durch das die erste und zweite Zylinderkammer 3, 4 miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102015205479-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges
Inventor: CANO RAPHAEL
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges (1), umfassend die Schritte eines Erfassens zumindest eines tatsächlichen Kamerabildes (4) mittels zumindest einer an dem Fahrzeug angeordneten Kamera (2a, 2b, 2c, 2d), wobei das tatsächliche Kamerabild (4) die Fahrzeugumgebung darstellt, eines räumliches Aufspannens des zumindest einen tatsächlichen Kamerabildes (4) in einem virtuellen Raum (6), eines Bereitstellens eines vorgewählten Bildbereiches (3) des tatsächlichen Kamerabildes (4), in dem Bildartefakte auftreten, in mehreren Auflösungen, und eines Erzeugens eines virtuellen Kamerabildes (7) aus Sicht einer virtuellen Kamera (5) an einer Position in dem virtuellen Raum (6), welches das aufgespannte tatsächliche Kamerabild (4) darstellt, wobei für den vorgewählten Bildbereich (3) des tatsächlichen Kamerabildes diejenige der bereitgestellten Auflösungen genutzt wird, welche eine optische Präsenz der Bildartefakte verringert.
Patent DE-102015208046-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zur Bearbeitung von Bogen
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F23/08
Filed: 2015-04-30
Abstract: Es wird eine Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zur Bearbeitung von Bogen vorgeschlagen, wobei in Transportrichtung der Bogen mehrere Bearbeitungsstationen nacheinander zur Inline-Bearbeitung dieser Bogen angeordnet sind, wobei wenigstens eine dieser Bearbeitungsstationen als eine Non-Impact-Druckeinrichtung ausgebildet ist, wobei eine in Transportrichtung der Bogen der Non-Impact-Druckeinrichtung vorgeordnete erste Bearbeitungsstation als ein Bogenanleger oder als ein Magazinanleger ausgebildet ist, wobei eine zwischen der ersten Bearbeitungsstation und der Non-Impact-Druckeinrichtung angeordnete Bearbeitungsstation als eine jeweils einen Lack auf die Bogen auftragende erste Beschichtungseinrichtung ausgebildet ist, wobei zwischen der ersten Beschichtungseinrichtung und der Non-Impact-Druckeinrichtung ein erster Trockner angeordnet ist, wobei ein erstes Transportband die Bogen vom ersten Trockner zur Non-Impact-Druckeinrichtung transportierend angeordnet ist, wobei in Transportrichtung der Bogen nach der Non-Impact-Druckeinrichtung ein zweiter Trockner angeordnet ist, wobei eine Einrichtung zur Übergabe der von der Non-Impact-Druckeinrichtung kommenden Bogen an eine zweite Beschichtungseinrichtung vorgesehen ist, wobei der zweiten Beschichtungseinrichtung ein dritter Trockner nachgeordnet ist, wobei in Transportrichtung der Bogen nach dem dritten Trockner eine Auslage für die Bogen angeordnet ist.
Patent DE-102015208207-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer ordnungsgemäßen Verbindung zumindest eines Energiespeichers mit einem Bordnetz
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: G01R31/58
Filed: 2015-05-04
Abstract: Es wird zumindest Verfahren zum Detektieren einer ordnungsgemäßen Verbindung zumindest eines Energiespeichers (10) mit einem Bordnetz (11), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, vorgeschlagen, umfassend zumindest folgende Schritte: – Ermitteln einer Spannung (Us), die am Energiespeicher (10) abfällt, und/oder eines Stroms (Is), der durch den Energiespeicher (10) fließt, und/oder einer Spannung (Ukl15), die an einer Klemme (KL15) repräsentativ für die Bordnetzspannung (U1) anliegt, wenn die Bordnetzspannung (U1) zumindest eine gewünschte Spannung (U0, Ug), vorzugsweise abhängig von zumindest einer für den Energiespeicher (10) charakteristischen Größe wie Ruhespannung (U0) oder Gasungsspannung (Ug), über- bzw. unterschreitet, – Vergleich der ermittelten Größe wie Spannung (Us, Ukl15) und/Strom (Is) mit zumindest einem Grenzwert (U0, Ug, 0), – abhängig von dem Vergleich wird auf eine ordnungsgemäße Verbindung des Energiespeichers (10) mit dem Bordnetz (11) oder auf zumindest einen Fehlerfall (31–35) geschlossen.
Patent DE-102015210371-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Durchführung einer Migration von Server-Infrastrukturdiensten
Inventor: HOLMES TA'ID
IPC: G06F9/44
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Durchführung einer Migration von Server-Infrastrukturdiensten, das eine Infrastruktureinheit, die eingerichtet ist, um eine Client-Einheit mittels eines ersten Satzes von Steuerbefehlen mit Hardware-Ressourcenfunktionalität zu versehen, wobei jeder Steuerbefehl des ersten Satzes durch wenigstens einen Steuerbefehl eines zweiten Satzes von Steuerbefehlen für das Zugreifen auf die Hardware-Ressourcen implementiert wird; und eine Migrationseinheit aufweist, die eingerichtet ist, um durch Replizieren der Steuerbefehle des ersten Satzes von Steuerbefehlen und Ersetzen wenigstens eines Teils der jeweiligen Steuerbefehle des zweiten Satzes von Steuerbefehlen durch die gespeicherten Steuerbefehle eine weitere aktualisierte Infrastruktureinheit zu erzeugen.
Patent DE-102015210455-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren und vorrichtung mit partikel monitoring
Inventor: DIESCH JOVANA-MARIA
IPC: G01P5/20
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Reinigung von Bauteilen, insbesondere Komponenten von Projektionsbelichtungsanlagen, bei welchem das zu reinigende Bauteil (2) in einem Behälter (1) aufgenommen ist, in dem ein Fluid (3) zur Aufnahme und/oder zum Abtransport von Kontaminationen enthalten ist, wobei Partikel der Kontaminationen insbesondere hinsichtlich ihrer Bewegung im oder mit dem Fluid optisch erfasst werden.
Patent DE-102015211430-A1 (DE)
Title: Elektronisch schlupfregelbare Hilfskraftbremsanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DROTLEFF DIRK
IPC: B60T13/12
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronisch schlupfregelbare Hilfskraftbremsanlage (H), insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Konventionelle Hilfskraftbremsanlagen (H) weisen einen vom Fahrer betätigbaren Hauptbremszylinder (10) auf, der zur Erzeugung eines notwendigen Bremsdrucks mit einer eine Hilfskraft erzeugenden Verstärkereinrichtung (22) zusammenwirkt. Als Verstärkereinrichtungen (22) sind Vakuumbremskraftverstärker bekannt, welche die Hilfskraft mit Hilfe eines Unterdrucks erzeugen, der bei konventionellen Fahrzeugen bspw. vom Verbrennungsmotor oder durch eigens vorgesehene Unterdruckerzeuger zur Verfügung steht. Moderne Kraftfahrzeugantriebe wie bspw. Hybrid- oder Elektromotoren erzeugen allerdings keinen bzw. zu wenig nutzbaren Unterdruck und zusätzlich installierte Unterdruckerzeuger erhöhen den Bauraumbedarf, das Fahrzeuggewicht und den Teile- bzw. Montageaufwand. Die Erfindung erlaubt die Erzeugung einer Hilfskraft unabhängig von im Fahrzeug vorhandenem Vakuum bzw. Unterdruck und nutzt dazu unter anderem Komponenten, die in elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlagen ohnehin zur Bremsdruckmodulation vorhanden sind. Die wenigen zusätzlichen Einzelteile sind bauraumsparend in Gehäuseblöcken (G) von Hydraulikaggregaten schlupfregelbarer Fahrzeugbremsanlagen integrierbar. Die Hilfskraftbremsanlage (H) ist mit einer hydraulisch wirkenden Verstärkereinrichtung (22) ausgestattet, die stromabwärts der Betätigungseinrichtung (B) im Bremskreis (20) geschalten ist und eine in einem Zylindergehäuse (70) beweglich geführte Kolbeneinheit (50) aufweist. Die Kolbeneinheit (50) ist gestuft ausgeführt und teilt einen Innenraum (74) des Zylindergehäuses (70) in mehrere druckmittelbeaufschlagte Verstärkerkammern (41–44). Erfindungsgemäß ist wenigstens eine dieser Verstärkerkammern (41) von einer fremdkraftbetriebenen Pumpe (30) mit Pumpendruck beaufschlagbar.
Patent DE-102015213442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Drucks in einer Einrichtung zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Drucks in einer Einrichtung zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel, insbesondere einem Kraftfahrzeug. Die Einrichtung umfasst eine Mehrzahl von mit Luft befüllbaren Kissen (101, 102, ..., 105), welche über jeweilige Ventile (201, 201, ..., 203) an ein gemeinsames Vordruckvolumen (3) angeschlossen sind, wobei ein Drucksensor (4) zur Messung des Drucks (p) im Vordruckvolumen (3) vorgesehen ist und das Vordruckvolumen (3) ohne Zwischenschaltung eines Rückschlagventils an einen Kompressor (6) zur Druckluftzufuhr gekoppelt. Zur Überwachung des Drucks in einem jeweiligen Kissen (101, 102, ..., 105) wird durch Betrieb des Kompressors (6) und/oder durch Austritt von Luft aus dem Vordruckvolumen (3) über zumindest eine Leckage ein vorgegebener Druck im Vordruckvolumen bei geschlossenem Ventil (201, 201, ..., 203) zwischen dem jeweiligen Kissen (101, 102, ..., 105) und dem Vordruckvolumen (3) eingestellt, wobei der vorgegebene Druck von einem Solldruck (p1, p2, ..., p5) in dem jeweiligen Kissen (101, 102, ..., 105) um maximal 10 % des Solldrucks und/oder maximal 50 hPa abweicht. Nach Einstellung des vorgegebenen Drucks wird das Ventil (101, 102, ..., 105) zwischen dem jeweiligen Kissen (101, 102, ..., 105) und dem Vordruckvolumen (3) geöffnet und der Druck im Vordruckvolumen (3) über den Drucksensor (4) gemessen. Falls der gemessene Druck (p) von dem Solldruck (p1, p2, ..., p5) abweicht, wird durch Betrieb des Kompressors (6) und/oder durch Austritt von Luft aus dem Vordruckvolumen (3) über die zumindest eine Leckage der gemessene Druck (p) auf den Solldruck (p1, p2, ..., p5) eingestellt.
Patent DE-102015217180-A1 (DE)
Title: Tragbare Energiespeichervorrichtung zur Versorgung von Werkzeugen
Inventor: FLUHRER ANDREAS
IPC: H01M2/10
Filed: 2015-09-09
Abstract: Tragbare Energiespeichervorrichtung (1) zum Betrieb von elektrisch betriebenen Werkzeugeinrichtungen (10a, 10b), mit einem tragbaren Aufnahmeeinrichtung (2), welche zur Aufnahme einer Energiespeichereinrichtung (4) geeignet ist. Erfindungsgemäß weist die Energiespeichereinrichtung wenigstens zwei Anschlüsse (12, 14) zum Anschluss zweier Werkzeugeinrichtungen (10a, 10b) auf, wobei die Werkzeugeinrichtung (10) über diese Anschlüsse (12, 14) unabhängig voneinander betreibbar sind.
Patent DE-102015219692-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Reiseinformationen und Informationssystem
Inventor: OECHSNER JENS-HARRO
IPC: H04W4/02
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Reiseinformationen, bei dem Reiseinformationen bezüglich eines Fahrzeugs (8) bereitgestellt werden, welche zwischen einem Mobilgerät (30) und einem Zentralrechner (24) übertragen werden. Um ein verbessertes Verfahren zum Bereitstellen von Reiseinformationen zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass unter Verwendung des Mobilgeräts (30) vor dem Bereitstellen der Reiseinformationen automatisiert festgelegt wird, zu welchem Fahrzeug (8) die Reiseinformationen bereitgestellt werden.
Patent DE-102015219902-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Starten und Stoppen eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BUSCH RAINER
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Ein Verfahren zum Starten und Stoppen eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs in einem Fahrbetrieb mit positiver Geschwindigkeit in einer Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs weist ein Bestimmen (11) einer Geschwindigkeit einer Antriebswelle des Getriebes, ein Bestimmen (12) einer Zeitspanne, wobei die Zeitspanne erforderlich ist, um den Verbrennungsmotor aus einem gestoppten Zustand infolge einer Motorleistungsanforderung derart zu betätigen, dass eine Drehzahl einer Motorwelle des Verbrennungsmotors die Geschwindigkeit der Antriebswelle des Getriebes erreicht, ein Vergleichen (13) der Zeitspanne mit einer Zielzeitspanne zum Bereitstellen einer Motorleistung und ein Stoppen (14) des Verbrennungsmotors, wenn die Zeitspanne kleiner als die Zielzeitspanne ist auf.
Patent DE-102015223838-A1 (DE)
Title: Stabilisierte Wasserstoffperoxid-Formulierungen in Sachets aus Sperrschicht-Folien
Inventor: MÜLLER BURKHARD
IPC: B65D65/42
Filed: 2015-12-01
Abstract: Kosmetisches Produkt für die oxidative Farbveränderung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, umfassend – eine Zubereitung (A), die in einem Sachet (S) verpackt ist, wobei – die Zubereitung (A) (A1) Wasser und (A2) Wasserstoffperoxid und (A3) mindestens einen Stabilisator aus der Gruppe aus 2,6-Dipicolinsäure, 1-Hydroxyethan-1,1-diphosphonsäure (HEDP), Benzoesäure, Salicylsäure, Ethylendiamintetramethylenphosphonsäure (EDTMP), Diethylentriaminpentamethylenphosphonsäure (DTPMP), Aminotrimethylenphosphonsäure (ATMP), N,N-Bis[2-[bis(carboxymethyl)amino]ethyl]glycin, Ethylendiamin-N,N’-dibernsteinsäure (EDDS), 2-Hydroxypropylendiamin-N,N’-dibernsteinsäure (HPDDS), Ethylendiamin-N,N’-diglutarsäure (EDDG), Ethylendiamin-N,N’-bis-(orthohydroxyphenyl)essigsäure (EDDHA), Diphosphorsäure, Zinnoxidhydrat und/oder den physiologisch verträglichen Salzen hiervon enthält, – die Wandung des Sachets (S) (S1) eine erste Schicht aus einem ersten polymeren Material und (S2) eine zweite Schicht aus einem zweiten polymeren Material und (SBa) eine Barriereschicht, die eine Durchtrittsperrwirkung für Gase und Wasserdampf hat, umfasst.
Patent DE-102016007615-A1 (DE)
Title: Schnellschluss - Absperventil mit intrigrierten Elektroschalter
Inventor: RUBINIC RUDOLF
IPC: F16K37/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung soll Personen und Sachgegenstände vor Gas und damit verbundenen Gefahren schützen indem der Betreiber oder eine andere Person erkennen kann ob eine Gasanlage z. B. unbeabsichtigt unter Gasdruck steht bzw. ob der Gashahn geöffnet ist. Dies ist mit dem Integrierten Elektroschalter problemlos machbar. Zu den Gasanschlüssen hat das Schnellschluss-Absperrventil mit integrierten Elektroschalter einen integrierten Elektro Öffner oder Schließer Schalter mit Anschluss Möglichkeiten für Kabel oder Funkmodule. Das erlaubt die Ansteuerung von Schall, Leuchtsignalen und vieles mehr.
Patent DE-102016008133-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Achsträgers an einer Karosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: DIETZ SASCHA
IPC: B62D21/11
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) eines Achsträgers (12) an einer Karosserie (14) eines Personenkraftwagens, bei welcher der Achsträger (12) zwei Achsträger-Längsträger (20, 22) und wenigstens einen Querträger (24) aufweist, über welchen die Achsträger-Längsträger (20, 22) miteinander verbunden sind, wobei dem jeweiligen Achsträger-Längsträger (20, 22) ein jeweiliger Karosserie-Längsträger (36, 38) zugeordnet ist, der oberhalb des jeweils zugeordneten Achsträger-Längsträgers (20, 22) angeordnet ist und eine Ausnehmung (40) für eine Welle des Personenkraftwagens aufweist, wobei die jeweilige Ausnehmung (40) durch den jeweils zugeordneten Achsträger-Längsträger (20, 22) unter Ausbildung einer ringförmigen Crashstruktur (44) in Fahrzeuglängsrichtung überbrückt ist.