baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011102366-U1 (DE)
Title: Variables Kombinationsfahrrad
IPC: B62K13/00
Filed: 2011-06-28
Abstract: Variables Kombinationsfahrrad dadurch gekennzeichnet, dass hier die Hebelkraft durch die rückwärtigen Transmissionszahnräder zu allen Schaltungen abgestimmt und zusätzlich mit sichernden Freilaufzahnrädern bzw. Freilaufritzeln besetzt ist, dann folgend vom Fahrrad Hinterrad aus mit einer parallelen Transmission „die vorne zur Kraft Rückübertragung an ein Kurbelgetriebe bzw. Hülsen mit Permanentmagneten oder mit Gummierung oder Kunststoff bestücktes Hebelgetriebe (mit Zahnrädern) gekuppelt ist” wo dieses eine Verbindung zu integrierten Umlenklenkhebeln hat, die mit Nuten und darin Variationen mit Permanentmagneten oder angepassten Kunststoffeinlagen ausgestaltet sind. An diese Ausgestaltung in einer Variation auch ein Motor integriert ist. Für die Kraftumstellung, überall die Ritzel bzw. Zahnradgrößen austauschbar und ein verstellbarer Ankergürtel für die Krafterhöhung der Umlenkhebelpedale sorgt. In einer weiteren Variation die parallele Transmission vom Fahrrad Hinterrad nach oben zu einem Winkelgetriebe und vom Winkelgetriebe zu dem gekoppelten Hebelgetriebe Zahnrädern führt. Wo ebenfalls an dem Winkelgetriebe eine kleine oder große Lichtmaschine u. o. in Variationen dahinter auf gleicher...
Patent DE-202011102929-U1 (DE)
Title: Fluidtank zum Zu- und Abführen eines Fluids zu und von einem medizinischen Saug- und Spülinstrument
IPC: A61C17/02
Filed: 2011-06-28
Abstract: Fluidtank (1) zum Zu- und Abführen eines Fluids zu und von einem medizinischen Saug- und Spülinstrument, mit einem Tankgehäuse (2) und einer in dem Tankgehäuse (2) angeordneten, zwei Teilkammern (5, 6) aufweisenden Fluidkammer (3), wobei die beiden Teilkammern (5, 6) über eine bewegliche Trennwand (4) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202011107704-U1 (DE)
Title: Kanalspülschlauch
IPC: B32B1/08
Filed: 2011-11-10
Abstract: Kanalspülschlauch (10), aufweisend: – eine innere Schicht (20) aus Gummi und – eine äußere Schicht (30), die zur Erhöhung der Abriebfestigkeit aus einer Kunststoffschicht, insbesondere einer Kunststofffolie, gebildet ist oder an ihrer Außenseite eine Kunststoffschicht, insbesondere eine Kunststofffolie, aufweist.
Patent DE-202011111068-U1 (DE)
Title: Citrusfaser aus Citruspulpe
IPC: A23N15/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Citrusfasern mit einem c*-Dichtpackungskonzentrationswert von weniger als 3,8 Gew.-% auf wasserfreier Basis.
Patent DE-202012002279-U1 (DE)
Title: Geräteträger für Leitungsführungskanäle mit schwenkbarem Oberteil
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-03-08
Abstract: Geräteträger für Leitungsführungskanäle, bestehend aus einem Unterteil (10) und einem von einer Parkposition in eine Montageendposition über seitliche Drehbolzen (4) schwenkbaren Rahmen (1), wobei das Unterteil (10) aus einem Gehäuse mit einem Boden (13) und Seitenelementen (8) besteht, in denen oben und unten zur Außenseite offene Schlitze (5) eingearbeitet sind, die jeweils in ein horizontales Langloch (6) übergehen und wobei seitlich am Rahmen (1) mit den Schlitzen (5) des Unterteils (10) kooperierende gleich beabstandete seitlich herausstehende Drehbolzen (4) ausgeformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erreichen der Montageposition die Drehbolzen (4) des Rahmens (1) in den Langlöchern (6) der Seitenelemente (8) des Unterteils (10) geführt sind und in diesen von einer an den Drehbolzen (4) ausgeformten Endplatte (2) gehalten werden und wobei an den beiden Seitenelementen (8) des Unterteils (10) Klemmprofile (12) ausgebildet sind, die zur Verschiebesicherung mit an den Seitenelementen (8) des Rahmens (1) seitlich ausgebildeten Verriegelungszungen (3) kooperieren.
Patent DE-202012002764-U1 (DE)
Title: Archivierungsschrank mit elektronischer Dokumentation
IPC: G11B33/04
Filed: 2012-03-16
Abstract: Archivierungsschrank mit elektronischer Dokumentation (Fig 1) dadurch gekennzeichnet, dass er mit Aktenordnern (Fig 2) bestückt ist, die mit einem USB-Datenträger (Fig 3) und einer Kunststoff-Klemme (Fig 4) versehen sind.
Patent DE-202012003574-U1 (DE)
Title: Damen-Not-WC, auch für Männer anwendbar
IPC: A47K11/12
Filed: 2012-04-05
Abstract: Damen Urinal, auch für Herren nutzbar, mit 3 Zubehörteilen, die in unterschiedlicher Zusammenwirkung funktionieren, nutzbar auf einer Sitzgelegenheit. dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (1, 1–7), bestehend aus mittelhartem, geschmeidigem Kunststoff (Außenmaße ca. 95 × 120 × 55 mm), im Sitzen als Urinal genutzt werden kann. Dazu legt man das Formteil auf eine Sitzkannte (4, 1) und setzt sich so darauf, dass sich das Formteil an den Körper presst und der Urin durch das Formteil hindurchlaufen kann. Das Formteil ist geringfügig verformbar und passt sich dem Körper so an, dass kein Urin seitlich vorbeilaufen kann. Nach Benutzung kann das Formteil ausgespült bzw. gereinigt und durch Zusammendrücken Platz sparend verstaut werden. Die Anwendung ist sinnvoll mit den Zubehörteilen 2 (mit 3), 6 und 7.
Patent DE-202012005867-U1 (DE)
Title: Schneidmesser für diverse Materialien
IPC: B02C18/18
Filed: 2012-06-15
Abstract: Schneidmesser zur Zerkleinerung und Verarbeitung von auch armierten Gummi-Cord-Produkten, wie Laufbändern an Transportanlagen, Autoreifen und dgl., wie sie insbesondere als mit WSP bestückten Schneidwerkzeugen auf Schermaschinen Anwendung finden, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – die W (2) in einem sog. Stufensprung angeordnet, bei dem eine Mehrzahl von WSP zu einer Gruppe gehören; – die an der Gruppe durch Fertigungstoleranzen am Grundkörper (1) mit Spannschraubenbohrungen (3) und den Abmessungstoleranzen der WSP vorhandenen, zum Teil unterschiedlichen Längenmaße aus der Toleranzkette sind durch zwischen den einzelnen Gruppen angeordneten WSP-Ausgleichsplatten (5) zu überbrücken; – die Ausgleichsplatten (5) sind zu dem erwähnten Zweck zueinander und relativ zu den benachbarten WSP durch keilförmige Verjüngungen an ihren Seitenflächen verschiebbar und stellen den Lückenschluss zwischen den einzelnen Gruppen her.
Patent DE-202012007252-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für TLB-Shootdown in einem gemeinsam genutzten virtuellen Speicher unterstützenden, heterogenen Rechensystem
IPC: G06F12/10
Filed: 2012-07-26
Abstract: Vorrichtung, umfassend:  einen TLB zum Speichern einer Mehrzahl von Einträgen von Übersetzungen virtueller Adressen; und  eine Speicherverwaltungseinheit, die mit den TLBs verbunden ist, um PASID-Statuseinträge zu verwalten, die einem Teil der Einträge von Übersetzungen virtueller Adressen entsprechen, wobei jeder der PASID-Statuseinträge einen aktiven Referenzstatus und einen Lazy-Invalidation-Status umfasst,  wobei die Speicherverwaltungseinheit zum Durchführen einer atomaren Modifikation eines ersten PASID-Statuseintrags als Reaktion auf den Empfang einer ersten PASID-Statusaktualisierungsanforderung von einem Gerät einer Mehrzahl von heterogenen Geräten in einem Mehrkernsystem und zum Lesen des Lazy-Invalidation-Status des ersten PASID-Statuseintrags ist,  die Speicherverwaltungseinheit zum Senden einer PASID-Statusaktualisierungsantwort zur Synchronisierung eines Geräte-TLB-Eintrags vor der Aktivierung wenigstens teilweise als Reaktion auf den gelesenen Lazy-Invalidationsstatus an das Gerät ist.
Patent DE-202012101235-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühltes Wärmeaustauschmodul
IPC: F28F3/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: Flüssigkeitsgekühltes Wärmeaustauschmodul, in das eine Kühlflüssigkeit fließt, umfassend ein Gehäuse (10), das hohl ausgebildet ist und einen Einlauf (100) und einen Auslauf (101) aufweist, und eine Kühlstruktur (11), die im Gehäuse (10) angeordnet ist, eine Vielzahl von Kanälen (15) besitzt und an der Stelle des Einlaufs (100) eine vertiefte Wirbelstromzone (110) bildet, wobei wenn die Kühlflüssigkeit durch den Einlauf (100) in das Gehäuse (10) fließt, sie in die Wirbelstromzone (110) eintritt, wodurch ein Wirbelstrom erzeugt wird, und danach in die Kanäle (15) fließt.
Patent DE-202013001141-U1 (DE)
Title: Erdungsmontagesystem
IPC: H01R4/66
Filed: 2013-02-06
Abstract: Erdungsmontagesystem, umfassend a) ein Erdungsteil (1) zur elektrischen Verbindung mit einem geerdeten Leiter (18), i) wobei an das Erdungsteil (1) außerdem ein zu erdender Gegenstand anschließbar ist, und b) einen Ausgleichskörper (2), der i) an dem Erdungsteil (1) außenseitig angeordnet ist, und ii) in seiner Dicke D zum Abstandsausgleich veränderlich ist.
Patent DE-202013002064-U1 (DE)
Title: Artikulator - Gerät
IPC: A61C11/00
Filed: 2013-03-05
Abstract: Artikulator-Gerät für zahnmedizinische Arbeiten mit einem Artikulator-Unterteil und einem von dem Unterteil getragenen Artikulator-Oberteil, wobei beide Artikulatorteile über eine Artikulatorachse (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bauhöhe (8) des Artikulator-Geräts bezüglich seiner Lagerung vom Achsenzentrum (9) der Artikulatorachse (5) gemessen mindestens im Verhältnis 60 zu 40 erstellt ist.
Patent DE-202013003672-U1 (DE)
Title: Zellstapel
IPC: H01M2/10
Filed: 2013-04-10
Abstract: Zellstapel (1), umfassend mehrere zwischen einem ersten Stapelende (2) des Zellstapels (1) und einem zweiten Stapelende (3) des Zellstapels (1) gestapelte Zelleinheiten (4) und mindestens einem Zugelement (5), mit welchem zwischen dem ersten Stapelende (2) und dem zweiten Stapelende (3) eine Verspannkraft zum Verspannen der Zelleinheiten (4) übertragbar ist, wobei das mindestens eine Zugelement (5) einen von dem ersten Stapelende (2) ausgehenden und in Richtung des zweiten Stapelende (3) verlaufenden ersten Teilabschnitt (6) sowie einen von dem zweiten Stapelende (3) ausgehenden und in Richtung des ersten Stapelendes (2) verlaufenden zweiten Teilabschnitt (7) umfasst, wobei das mindestens eine Zugelement (5) mindestens ein den ersten Teilabschnitt (6) mit dem zweiten Teilabschnitt (7) verbindendes und auf Druck belastetes Federelement (13, 14) aufweist zum Erzeugen der Verspannkraft, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teilabschnitt (6) des mindestens einen Zugelements (5) und der zweite Teilabschnitt (7) des mindestens einen Zugelements (5) sich in einem Überlappungsbereich (20) zwischen den beiden Stapelenden (2, 3) gegenseitig überlappen.
Patent DE-202013005988-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles
IPC: A47C1/12
Filed: 2013-07-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse (2) vorgesehenen, als Langlochführung (9) ausgebildeten Führungskulisse und mit einem eine Stuhlaufnahme (8) des Stuhles abstützenden Laufwagen (11), der entlang einer innerhalb der Langlochführung (9) angeordneten Führungsschiene (10) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) ein im Querschnitt im Wesentlichen C-förmiges oder im Wesentlichen rechteckförmiges Hohlprofil aufweist und in seinem dem Stuhl zugewandten Deckhohlprofilteil (4) mit zumindest einer Verfahrnut (5, 6) zur Durchführung von einem Teil (7) der Stuhlaufnahme (8) versehen ist, wobei das Gehäuse (2) insgesamt mitsamt der Führungsschiene (10) und dem Laufwagen (11) über Höheneinsteller (14) in eine Schrägstellung zur Horizontalen überführbar ist.
Patent DE-202013006264-U1 (DE)
Title: Spiel-und/oder Unterhaltungsgerät mit einer Drehgegenstand- oder Drehfigurvorrichtung
IPC: A63H13/12
Filed: 2013-07-11
Abstract: Spiel- und/oder Unterhaltungsgerät mit einer Drehgegenstand- oder Drehfigurvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass an den Vorrichtungen (1) ein Gegenstand oder eine Figur (2) in der Form befestigt ist, dass zwei Drehvorrichtungen (3), welche beispielshaft aus Seilen bestehen, durch zwei obere Bohrungen (4') und durch zwei untere Bohrungen (4'') durch den Gegenstand oder die Figur einerseits und durch die beiden Enden der Vorrichtungen (1) andererseits geführt werden, wobei sie jeweils überkreuzt (5) sein müssen. Die Vorrichtungen (1) sind jeweils mit dem Querträger (10) beispielsweise mittels einer oder mehreren Schraube/n (11) befestigt. Der Querträger (10) ist in trapezform an den Seitenteilen abgeschrägt oder in anderer Form, um Platz für die Bewegung der Vorrichtung (1) nach innen zu ermöglichen. Jede der Vorrichtungen (1) weist ein Bewegungsspiel zum Querträger (10) auf. Jede der Vorrichtungen (1) verfügt über eine Verstärkung (12) die mit einer Vorrichtung (1) verbunden ist. Die Hebelarme (6) und (7) werden mit Vorrichtung (1) am unteren Ende verbunden, wobei auch hier Bohrungen (4''', 4'''') mit beispielsweiser Verknotung als Befestigung dienen. Beide Hebelarme (6) und (7) sind über einen Dreh- und Haltebolzen (8) verbunden. Um ein angenehmeres Zusammenziehen der beiden Hebelarme (6) und (7) zu erleichtern kann eine Greifvorrichtung (9) etwa in Form einer Schlaufe am Ende der beiden Hebelarme angebracht werden. Durch Zusammenziehen der beiden Hebelarme (6) und (7) werden die beiden Vorrichtungen (1) im unteren Teil des Querträgers (10) nach innen gezogen sofern sie nicht bereits in der Ausgangsstellung eine händisch eingestellte Innenneigung erhalten haben. Hierbei verhindert die Verstärkung (12) ein Verformen der jeweiligen Vorrichtung (1). Gleichzeitig bewegen sich die beiden Vorrichtungen (1) im oberen Teil des Querträgers (10) nach außen, was eine Spannung der Drehvorrichtungen (3) ergibt und sich der Gegenstand nach oben bewegt oder die Figur (2) auf den Armen abstützt. Die Drehvorrichtung (3) wird im Bereich der beiden Überkreuzungen (5). Der Gegenstand oder die Figur (2) überschlägt sich über die Vorrichtung (1), welche wie ein Reck fungiert. Das Loslassen der beiden Hebelarme (6) und (7) bewirkt eine Entspannung der Drehvorrichtung (3), welche zur Absenkung des Gegenstandes oder der Figur (2) unterhalb der Vorrichtung (1) führt. Bei Einsatz einer Figur (2), welche über Arme verfügt, würde das Zusammenziehen der beiden Hebelarme (6) und (7) und der damit verbunden Spannung durch das Aufdrehen der Drehvorrichtung (3) dazu führen, dass sich die Figur auf den Armen abstützt, hingegen führt das Loslassen der beiden Hebelarme dazu, dass es zu einer Entspannung der Drehvorrichtung (3) kommt und die Arme abgesenkt werden.
Patent DE-202013009278-U1 (DE)
Title: Akustische Warnvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einerakustischen Warnvorrichtung
IPC: G10K15/04
Filed: 2013-10-19
Abstract: Akustische Warnvorrichtung (1), insbesondere Personenwarnvorrichtung, für ein Fahrzeug (2), mit einer Luftansaugvorrichtung, welche ein Ansaugrohr (12) und ein Filtergehäuse (11) umfasst, und mit einer Schallerzeugungsvorrichtung (13), die in dem Filtergehäuse (11) angeordnet ist.
Patent DE-202013009744-U1 (DE)
Title: Vibrationsarmband mit Navigationssoftware
IPC: G01C21/04
Filed: 2013-10-29
Abstract: Navigationsgerät, Navigationsverfahren, das über Funksignale mechanische Vibrationen an den dafür vorgesehen Armbänder mit Empfangsteilen auslöst, um das Navigieren zu ermöglichen.
Patent DE-202013010149-U1 (DE)
Title: Rauchartikel, insbesondere Zigaretten und Zigarettenkippen, löschender, vorzugsweise rauch- und geruchsloser Aschenbecher insbesondere für öffentliche Räume und den Außenbereich
IPC: A24F19/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: Rauchartikel, insbesondere Zigaretten und Zigarettenkippen, löschender, vorzugsweise rauch- und geruchsloser Aschenbecher insbesondere für öffentliche Räume und den Außenbereich, umfassend einen Behälter mit einer oberen Abdeckung (19) und einer oberen Einführöffnung (2) für Rauchartikel, einen Wasserbehälter (58) im unteren Bereich des Behälters, der zur Aufnahme von Asche und Rauchartikelresten mit der Einführöffnung (2) in Fluidverbindung steht, und eine Absaugeinrichtung, die zum Absaugen von Luft und Rauch mit der Einführöffnung (2) und dem Wasserbehälter (58) in Fluidverbindung steht.
Patent DE-202013012375-U1 (DE)
Title: Vertikalbewässerungsanlage
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: Vertikalbewässerungsanlage (1) zur automatischen Bewässerung von in einem Pflanzbereich (2) einer Tragvorrichtung vertikal angeordneten Pflanzen, mit mindestens einem Düsenrohr (3), das an einer Bewegungsvorrichtung (6) angeordnet ist, die zum Bewegen des Düsenrohrs (3) gegenüber dem Pflanzbereich (2) der Tragvorrichtung in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene ausgebildet ist, mit einer Steuereinrichtung (14) zur Steuerung der Bewegung des Düsenrohrs (3) und mit einer mit dem mindestens einen Düsenrohr (3) verbundenen Fluidzuleitung (5) zum Zuleiten von Bewässerungsfluid in das Düsenrohr (3), wobei das Düsenrohr (3) eine Mehrzahl von Fluidaustrittsöffnungen (4) zum Bewässern der im Pflanzbereich (2) anordenbaren Grünpflanzen aufweist, wenn das Bewässerungsfluid (13) in das Düsenrohr (3) zugeleitet wird.
Patent DE-202013101802-U1 (DE)
Title: Transportkiste
IPC: B65D6/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Transportkiste mit einem Aufnahmeraum (1) für Transportgut (2), der von einem Boden (3) und Seitenwänden (4) umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenwänden Mittel (8) zur Anordnung von Halteeinrichtungen (9) vorgesehen sind.
Patent DE-202013101972-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Pressgutmatte und Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten
IPC: B27N3/14
Filed: 2013-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer auf Förderband aufgestreuten Pressgutmatte (13), bestehend aus Spänen, Fasern und/oder Schnitzeln aus Biomasse ggf. mit Beimischung von Bindemittel und/oder Kunststoffen, im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, bestehend aus einer Abtragwalze (4), wobei das abgetragene Material (15) über einen Absaugkanal (6) abgesaugt wird, und einer Flächengewichtswaage (14), welche mindestens eine Strahlungsquelle (7) und einen Sensor (9) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtragwalze (4) und die Flächengewichtswaage (14) in der Vorrichtung (1) angrenzend zueinander angeordnet sind und Teile der Abschirmung (10´) der Strahlungsquelle (7) teilweise zur Führung der abgetragenen Partikel (15) im Absaugkanal (6) dienen.
Patent DE-202013102755-U1 (DE)
Title: Kosmetikprodukt-Spender
IPC: A45D40/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Kosmetikprodukt-Spender (1) zur Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen, mit einem in einem Spenderkopf (2) eine Spendemündung (3) aufweisenden Spendergehäuse (4) und einem in dem Spendergehäuse (4) ausgebildeten Vorratsraum (5), wobei der Vorratsraum (5) einen Boden (7) aufweist und die Masse in dem Vorratsraum (5) hinsichtlich ihres Volumens verkleinerbar ist, wobei das Spendergehäuse (4) mit einem relativ zu dem Vorratsraum (5) von Hand zu bewegenden Einwirkungsmittel ausgebildet ist, zur Verkleinerung des Volumens durch Verlagerung des Bodens (7) mittels Handkraft, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Vorratsraum (5) ein Behältnis (6) aufgenommen ist, das hinsichtlich seines Volumens verkleinerbar ist, wobei das Behältnis (6) ein Faltenbalg oder ein Beutel ist.
Patent DE-202014006460-U1 (DE)
Title: Teleskopausleger eines Krans mit Abspannung sowie Kran
IPC: B66C23/687
Filed: 2014-08-11
Abstract: Teleskopausleger eines Krans mit einem Anlenkschuss, ein oder mehreren aus dem Anlenkschuss austeleskopierbaren Teleskopschüssen und einer Abspannung, die mindestens einen an einem der Schüsse gelenkig gelagerten Abspannbock aufweist, an diesem wenigstens ein Umlenkmittel zur Führung wenigstens eines Zugmittels über den Abspannbock vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkmittel derart betätigbar ist, so dass eine feste Verbindung zwischen Zugmittel und Abspannbock herstellbar ist, um den Abspannbock aus einer angeklappten Transportstellung in eine aufrechte Betriebsstellung aufzurichten oder umgekehrt abzulegen.
Patent DE-202014007228-U1 (DE)
Title: Schleifwalzenbaugruppe und Kosmetikapparat mit Schleifwalzenbaugruppe
IPC: A45D29/05
Filed: 2014-09-11
Abstract: Kosmetikapparat, der Folgendes umfasst: ein Gehäuse, eine Walzenbaugruppe, die drehbar mit dem Gehäuse gekoppelt ist, wobei die Walzenbaugruppe eine Schleifoberfläche und einen unter der Schleifoberfläche angeordneten verformbaren Abschnitt aufweist, und ein Antriebssystem, das so konfiguriert ist, dass es die Walzenbaugruppe in Bezug auf das Gehäuse dreht.
Patent DE-202014010670-U1 (DE)
Title: Flügelrad und Laub- und Abfallsauger
IPC: F04D29/28
Filed: 2014-07-22
Abstract: Flügelrad (100), mit:  – einer Grundplatte (101), durch deren Mitte die Drehachse des Flügelrads (100) verläuft;  – mindestens einem Flügel (102), der sich in der Längsrichtung desselben von einem Bereich der Mitte der Grundplatte (101) hin zu einer radialen Außenkante (104) der Grundplatte (101) erstreckt und mit einer ersten Längskante desselben stehend auf der Grundplatte (101) angeordnet ist, wobei die Breite, die der mindestens eine Flügel (102) in seiner Querrichtung, die senkrecht zu der Längsrichtung ist, hat, in der Längsrichtung des mindestens einen Flügels (102) von der Mitte der Grundplatte (101) zu der radialen Außenkante (104) der Grundplatte (101) abnimmt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Flügelrad (100) gestaltet ist, um bei einem Laub- und Abfallsauger (115) anwendbar zu sein, derart, dass es den mechanischen Belastungen durch Steine, Äste und Laub und ähnliches über einen längeren Zeitraum standhält.
Patent DE-202014102602-U1 (DE)
Title: Reifeneinlassventilanschluss mit zwei Funktionen
IPC: B60S5/04
Filed: 2014-06-03
Abstract: Reifeneinlassventilanschluss mit zwei Funktionen umfassend: ein Gehäuse (10) mit einer Kolbenkammer (14), die von oben nach unten durch das Gehäuse (10) verläuft und eine obere Öffnung, eine untere Öffnung, eine obere Wand (141) und eine untere Wand (142) aufweist, wobei die untere Wand (142) einen kleineren Innendurchmesser hat als die obere Wand (141), und einem Tunnel (15), welcher der Länge nach durch einen seitlichen Teil des Gehäuses (10) ausgebildet ist und mit dem Teil der Kolbenkammer (14) verbunden ist, welcher durch die obere Wand (141) begrenzt wird; einen Presshebel (20) mit einem Griffstück (21), und einem Druckstück (22), das an einem Ende des Griffstücks (21) ausgebildet ist und schwenkbar an einem oberen Abschnitt des Gehäuses (10) mit einem Stift (23) angebracht ist, der exzentrisch durch das Druckstück (22) und das Gehäuse (10) montiert ist, um mit der oberen Öffnung der Kolbenkammer (14) des Gehäuses (10) zu korrespondieren, eine Dichtungsmanschette (30), die innerhalb der Kolbenkammer (14) angebracht ist, um mit der unteren Wand (142) der Kolbenkammer (14) zu korrespondieren, und eine Ventileinschubmündung (31) aufweist, die mit der Kolbenkammer (14) des Gehäuses (10) verbunden ist, einen Kolben (40), der innerhalb der Kolbenkammer (14) angebracht ist, um sich darin auf- und abwärts zu bewegen, und sich zwischen der Dichtungsmanschette (30) und dem Presshebel (20) befindet und umfasst einen Schaft (41), dessen Außendurchmesser mit dem Innendurchmesser der unteren Wand (142) der Kolbenkammer (14) korrespondiert und der durch Spalte von der oberen Wand (141) der Kolbenkammer (14) beabstandet ist und beinhaltet einen Hohlraum (43), der in dem Schaft (41) ausgebildet ist und eine nach unten gerichtete Öffnung aufweist, mehrere Kugellöcher (45), die durch einen Rand des Schafts (41) ausgebildet sind und mit dem Hohlraum (43) in Verbindung stehen, und wenigstens ein Luftloch (46), das durch einen Rand des Schafts (41) ausgebildet ist und mit dem Hohlraum (43) in Verbindung steht, ein unter Druck stehendes Ende (42), das an einem oberen Abschnitt des Schafts (41) ausgebildet ist und das Druckstück (22) des Presshebels (20) kontaktiert, wobei sich das wenigstens eine Luftloch (46) zwischen den Kugellöchern (45) und dem unter Druck stehenden Ende (42) befindet, und einen luftdichten Ring (47), der um einen Rand des unter Druck stehenden Endes (42) befestigt ist und eine hermetische Dichtung der Kolbenkammer (14) ausbildet, wenigstens eine Kolbenfeder (50), welche zwischen dem oberen Abschnitt des Gehäuses (10) und dem unter Druck stehenden Ende (42) des Kolben (40) angebracht ist, ...