baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013201271-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Ladeeinrichtung
Inventor: SCHAEFER-ENKELER ANDREAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit zumindest einer Abstelleinrichtung (18.1–18.5; 46.1–46.4), die zum Abstellen eines Straßenfahrzeugs (20; 44) während eines Transports vorgesehen ist. Um das Schienenfahrzeug an den sich verbreitenden Einsatz von elektrisch angetriebenen Straßenfahrzeugen anzupassen, wird vorgeschlagen, dass es eine Abstelleinrichtung (18.1–18.5; 46.1–46.4), die zum Abstellen eines Straßenfahrzeugs (20; 44) während eines Transports vorgesehen ist, welches eine Antriebseinheit und eine Speichereinheit (28; 52) zum Speichern einer elektrischen Energie zur Versorgung der Antriebseinheit aufweist, und zumindest eine Ladeeinrichtung (30; 48) zum Beladen der Speichereinheit (28; 52) während des Transports aufweist.
Patent DE-102013201962-A1 (DE)
Title: Sintered component e.g. fuel or oil pump for internal combustion engine, has several holes comprising bore diameter with tolerance measure and is partially surrounded by caulking lip
Inventor: EIBERGER ANTON
IPC: B22F5/10
Filed: 2013-02-06
Abstract: The sintered component (1) has several holes (2a-2e) formed as blind holes or as through bore which are opened out in the top and bottom portions of the sintered component. The holes has bore diameter (D1) with tolerance measure and is partially surrounded by caulking lip (3). An independent claim is included for method for calibrating sintered component.
Patent DE-102013203338-A1 (DE)
Title: Modellbasierte Steuerung einer optischen Abbildungseinrichtung
Inventor: HAUF MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines einem ersten Ort einer optischen Abbildungseinrichtung (101) zugeordneten aktuellen Eingangswerts einer Eingangsgröße für eine Steuereinheit (108) der Abbildungseinrichtung, die insbesondere für die Mikrolithographie ausgebildet ist, bei dem in einem Erfassungsschritt (112.9) an einem zweiten Ort wenigstens ein aktueller Erfassungswert einer Erfassungsgröße wenigstens einer Erfassungseinrichtung (110.6) der Abbildungseinrichtung erfasst wird und in einem Bestimmungsschritt (112.3) eine Bestimmung des aktuellen Eingangswerts der Eingangsgröße unter Verwendung des wenigstens einen aktuellen Erfassungswerts und einer vorgebbaren ersten Relation (111.3) erfolgt. In einem ersten Berechnungsschritt (112.10) des Bestimmungsschritts (112.3) erfolgt unter Verwendung einer zweiten Relation (111.4) eine rechnerische Ermittlung eines aktuellen rechnerischen Wertes der Erfassungsgröße an dem zweiten Ort der Erfassungseinrichtung (110.6). In einem Vergleichsschritt (112.11) des Bestimmungsschritts (112.3) erfolgt dann ein Vergleich des aktuellen rechnerischen Wertes der Erfassungsgröße mit dem aktuellen Erfassungswert der Erfassungsgröße. In einem Korrekturschritt (112.13) des Bestimmungsschritts (112.3) wird dann in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichsschritts (112.11) unter Nutzung einer Beziehung zwischen der ersten Relation (111.3) und der zweiten Relation (111.4) eine Korrektur der ersten Relation (111.3) vorgenommen. Schließlich erfolgt in einem dem Korrekturschritt (112.13) nachfolgenden zweiten Berechnungsschritt (112.5) des Bestimmungsschritts (112.3) eine Berechnung des aktuellen Eingangswerts der Eingangsgröße unter Verwendung der ersten Relation (111.3).
Patent DE-102013205380-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere Mehrstufengetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse, eine Antriebswelle, eine Abtriebswelle, zumindest vier Planetenradsätze, wobei die Planentenradsätze jeweils ein Sonnenrad, zumindest einen Planeten, einen Planetenträger und ein Hohlrad umfassen, sowie sechs Schaltelemente in Form von zumindest drei Kupplungen und zumindest zwei Bremsen, wobei die Antriebswelle über die zweite Kupplung mit dem Planetenträger des ersten Planetenradsatzes und der Planetenträger des ersten Planetenradsatzes mit der zweiten Bremse und die Antriebswelle über die dritte Kupplung mit der ersten Bremse und die Antriebswelle über die dritte Kupplung mit dem Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes verbindbar ist.
Patent DE-102013205399-A1 (DE)
Title: Radnabenantrieb mit einem Planetengetriebe
Inventor: BAAR ALEXANDER
IPC: B60C23/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Radnabenantrieb mit einem Planetengetriebe, umfassend eine an einem feststehendem Bauteil über zwei Wälzlager drehbar gelagerte Radnabe zur Aufnahme eines Reifens mit gasförmiger Füllung und mindestens eine fluidführende Leitung, die sich durch das feststehende Bauteil, dem Planetengetriebe und der drehbar gelagerten Radnabe bis zum Reifen erstreckt, um den Gasdruck im Reifen zu regulieren. Erfindungsgemäß ist radial zwischen dem feststehenden Bauteil und der drehbar gelagerten Radnabe, eine als Ring ausgebildete und axial zwischen den beiden Wälzlagern angeordnete Drehdurchführung mit mindestens einem fluidführenden Kanal zur fluidtechnischen Verbindung der drehbar gelagerten Radnabe mit dem feststehendem Bauteil angeordnet.
Patent DE-102013210906-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: ENDERS JENS
IPC: F16D23/06
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung (1) eines synchronisierten Fahrzeugschaltgetriebes, umfassend eine Schiebemuffe (2) mit einer Innenverzahnung (5), einen drehfest auf einer Getriebewelle (4) angeordneten Synchronkörper (3) mit einer Außenverzahnung (6), welche in die Innenverzahnung (5) der Schiebemuffe (2) eingreift, wobei die Innenverzahnung (5) Zähne (13, 14) mit in Umfangsrichtung gleicher Zahnbreite und die Außenverzahnung (6) Zahnlücken (17, 18) aufweisen. Es wird vorgeschlagen, dass die Innenverzahnung (5) mindestens einen Zahn (10) mit reduzierter Zahnhöhe und die Außenverzahnung (6) mindestens eine korrespondierende Zahnlücke (16) mit reduzierter Lückentiefe aufweisen.
Patent DE-102013212328-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: F02N15/06
Filed: 2013-06-26
Abstract: Eine Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine weist ein Starterritzel auf, das auf einer Antriebswelle aufsitzt und zwischen einer Außerfunktionsposition und einer Eingriffsposition verstellbar ist. Auf einen Ritzelbund des Starterritzels ist ein Dichtring aufgeschoben, der benachbart zu einem Lagerelement liegt, welches den Ritzelbund des Starterritzels lagert. In der Außerfunktionsposition liegt der Dichtring an dem Innenring des Lagerelementes an.
Patent DE-102013219393-A1 (DE)
Title: Röhrenausbildungsverfahren und Stossdämpfer
Inventor: NISHIMURA MAKOTO
IPC: B21H1/18
Filed: 2013-09-26
Abstract: Eine Trennröhre (4) wird durch ein Ausbildungsverfahren hergestellt, das drei Schritte aufweist: einen Nutausbildungsschritt, des Ausbildens einer Aufnahme (22) durch einen Walzsickenvorgang, einen Pressschritt des Pressens zumindest einer Ecke einer Öffnung der Aufnahme (22), um eine Einprägung auszubilden, und einen Größenanpassungsschritt des Anpassens einer Größe eines Endes (20) der Trennröhre (4). Daher kann die Aufnahme (22) auf dem Innenumfang (21) des Endes (20) der Trennröhre (4) mit hoher Genauigkeit ausgebildet werden, ohne einen Schneidvorgang auszuführen.
Patent DE-102013220837-A1 (DE)
Title: Getriebesystem
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Getriebesystem zur Verzweigung der an einem Leistungseingang anliegenden Antriebsleistung auf einen ersten und auf einen zweiten Leistungsausgang, mit einer CVT-Getriebestufe die ein Eingangsrad, ein Ausgangsrad und ein das Eingangsrad und das Ausgangsrad mit einem einstellbar veränderbaren Übersetzungsverhältnis koppelndes Zugmittel aufweist, einem Leistungsverzweigungsdifferential mit einer ersten Getriebestufe die ein erstes Sonnenrad, einen ersten Planetensatz, einen ersten Planetenträger und ein erstes Hohlrad umfasst, und einer zweiten Getriebestufe die ein zweites Sonnenrad, einen zweiten Planetensatz, einen zweiten Planetenträger und ein zweites Hohlrad umfasst, wobei das Ausgangsrad der CVT-Getriebestufe zum ersten Sonnenrad der ersten Getriebestufe radial versetzt angeordnet ist und die kinematische Koppelung der CVT-Getriebestufe mit dem Eingang des Leistungsverzweigungsdifferentials durch eine ins Langsame übersetzende Stirnradstufe bewerkstelligt ist.
Patent DE-102013221688-A1 (DE)
Title: Nutmutter und Anordnungen mit Nutmutter zur Messung physikalischer Größen
Inventor: RINK THOMAS
IPC: H02K11/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nutmutter (07) zur axialen Absicherung eines auf einer Welle (01) angeordneten Maschinenelementes (04). Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung zur Messung einer Kraft, eine Anordnung zur Messung einer Temperatur, eine Anordnung zur Messung einer Drehzahl und eine Anordnung zur Messung einer Beschleunigung, welche jeweils eine erfindungsgemäße Nutmutter umfassen. Die erfindungsgemäße Nutmutter (07) auf der Welle (01) ist gemeinsam mit dem Maschinenelement (04) einer zu messenden physikalischen Größe ausgesetzt. Die Nutmutter (07) umfasst zumindest eine Komponente eines Sensors zur Bestimmung der physikalischen Größe.
Patent DE-102013223376-A1 (DE)
Title: Mit endoskop verbindbarer adapter zur endoskopdichtheitsprüfung
Inventor: BAECKE MARTIN
IPC: A61B1/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Es ist ein mit einem Endoskop verbindbarer Adapter zur Bewerkstelligung einer Druckversorgung für eine Endoskopdichtheitsprüfung offenbart. Der Adapter hat ein Gehäuse (10); einen im Gehäuse (10) ausgebildeten Adapterinnenraum; einen an einer Gehäuseaußenwand vorgesehenen Endoskopanschluss (51) für eine Verbindung mit einem Endoskop, dessen Dichtheit zu prüfen ist, wobei der Endoskopanschluss (51) mit dem Adapterinnenraum verbunden ist; und einen an der Gehäuseaußenwand vorgesehenen Druckquellenanschluss für eine Verbindung mit einer Druckquelle, die Druckluft für die Endoskopdichtheitsprüfung liefert, wobei der Druckquellenanschluss mit dem Adapterinnenraum verbunden ist. Der Adapterinnenraum weist einen Gasströmungskanal (101, 102, 104) auf, der einen direkten Gasströmungsfluss vom Druckquellenanschluss zum Endoskopanschluss (51) gewährt.
Patent DE-102014008100-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen des Fahrzeugs
Inventor: FRANKE UWE
IPC: B60R1/12
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen des Fahrzeugs (1), umfassend zumindest zwei optische Erfassungseinheiten (5, 6), wobei jede Erfassungseinheit (5, 6) jeweils in einen Außenspiegel (3, 4) des Fahrzeugs (1) integriert ist und einen im Wesentlichen auf eine Fahrbahnoberfläche gerichteten Erfassungsbereich (E1, E2) aufweist. Erfindungsgemäß ist zumindest eine Beleuchtungseinheit (7 bis 9) zur aktiven Beleuchtung der Erfassungsbereiche (E1, E2) vorgesehen, wobei die zumindest eine Beleuchtungseinheit (7 bis 9) mit einer Steuereinheit zur situationsabhängigen Aktivierung und Deaktivierung der Beleuchtungseinheit (7 bis 9) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs (1), wobei mittels zumindest zwei, jeweils in einen Außenspiegel (3, 4) des Fahrzeugs (1) integrierten optischen Erfassungseinheiten (5, 6) eine Umgebung des Fahrzeugs (1) in einem im Wesentlichen auf eine Fahrbahnoberfläche gerichteten Erfassungsbereich (E1, E2) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird mittels einer Steuereinheit zumindest eine Beleuchtungseinheit (7 bis 9) zur aktiven Beleuchtung der Erfassungsbereiche (E1, E2) situationsabhängig aktiviert und deaktiviert.
Patent DE-102014008844-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEMBACH OLIVER
IPC: C23C4/04
Filed: 2014-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsscheibe für ein Kraftfahrzeug umfassend ein Substrat, insbesondere ein Grauguss-Substrat, mindestens eine auf dem Substrat gebildete Reibfläche und mindestens eine zumindest an der mindestens einen Reibfläche aufgebrachte Deckschicht, wobei die Deckschicht (4) härter und dünner ist, als das Substrat (2), und wobei in der Deckschicht (4) Vertiefungen (6), welche die Deckschicht (4) nicht durchdringen, und/oder farbliche Veränderungen (9) eingebracht sind.  Ferner betrifft die Erfindung Verfahren zur Herstellung einer solchen Bremsscheibe, umfassend die Schritte: Herstellen eines Bremsscheibenrohlings, Ausbilden der Deckschicht, und Einbringen der Vertiefungen (6) und/oder farblichen Veränderungen (9) in die Deckschicht (6) mittels eines gepulsten Lasers.
Patent DE-102014015111-A1 (DE)
Title: Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M43/04
Filed: 2014-10-10
Abstract: Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) mit einer Gas-Injektorbaugruppe sowie einer Flüssigkraftstoff-Injektorbaugruppe, aufweisend: – ein Injektorgehäuse (55), – eine Spannmutter (77), welche an dem Injektorgehäuse (55) verspannend und dieses über einen Abschnitt umgebend angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen dem Injektorgehäuse (55) und der Spannmutter (77) ein Gasspeicherraum (85) gebildet ist.
Patent DE-102014017026-A1 (DE)
Title: Filtereinsatz für eine Filtereinrichtung
Inventor: PFLÜGER FRANK
IPC: B01D46/42
Filed: 2014-11-19
Abstract: Ein Filtereinsatz für eine Filtereinrichtung weist ein Filterelement auf, das einen Reinraum zumindest teilweise umschließt. Im oder am Reinraum ist ein Hohlfuß zur Verbindung mit einem gehäuseseitigen Befestigungselement angeordnet.
Patent DE-102014017406-A1 (DE)
Title: Fahrkorbtür
Inventor: KIRSCH MICHAEL
IPC: B66B13/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrkorbtür (3) für einen Aufzugfahrkorb mit einem Führungsmechanismus (1) und einem Türblatt (15). Hierbei umfasst der Führungsmechanismus (1) einen Gleitschuh (5, 5a), der mit dem Türblatt der Fahrkorbtür (3) verbunden ist. Weiterhin umfasst der Führungsmechanismus eine Aufnahme, die den Gleitschuh (5, 5a) an mindestens drei Seiten umgreift. Der Gleitschuh (5, 5a) weist in eine Gleitrichtung (11) eine Erstreckung auf, die wenigstens 30% der Ausdehnung des Türblattes (15) in dieser Richtung entspricht.
Patent DE-102014103939-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteil mit OLED und organischer Photozelle
Inventor: AUFMKOLK RUDOLF
IPC: B60Q3/02
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuginnenverkleidungsteil (103) für einen Kraftfahrzeuginnenraum (106) mit zumindest einer integrierten organischen Leuchtdiode OLED (100) und mit einer organischen Solarzelle (600), wobei die OLED und die organische Solarzelle (600) auf ihrer unmittelbar an den Fahrzeuginnenraum (106) angrenzenden Sichtseite ein gemeinsames transparentes Substrat (300) aufweisen, wobei die Energiequelle der OLED (100) durch die organische Solarzelle (600) gegeben ist.
Patent DE-102014110988-A1 (DE)
Title: Matratze
Inventor: MAIER SVEN OLIVER
IPC: A47C27/16
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Matratze (1) mit einem einen Aufnahmeraum begrenzenden Begrenzungselement. Die Matratze weist polyederförmige Einsatzelemente (5) auf, die im Aufnahmeraum mit aneinander angrenzenden Seitenflächen (8) angeordnet sind.
Patent DE-102014116842-A1 (DE)
Title: Axiale Magnetfeld-Winkelsensoren, Systeme und Verfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01B7/30
Filed: 2014-11-18
Abstract: Ausführungsformen beziehen sich auf Magnetfeldsensoren, wie Magnetfeld-Winkelsensoren, mit allgemein axialen Anordnungen von Sensorelementen relativ zu einer Drehachse eines Magneten oder einer Welle. Die Welle umfasst in Ausführungsformen einen oder ist gekoppelt mit einem Endabschnitt, der ein Weichmagnetmaterial umfasst, wobei der Endabschnitt eine Endfläche in der Nähe des Sensors aufweist, die in Bezug auf die durch die Länge der Welle verlaufende Drehachse rotationsasymmetrisch ist. Der Sensor umfasst wenigstens drei Magnetfeld-Sensorelemente, die in einer Ebene allgemein rechtwinklig zur Welle und Drehachse angeordnet ist. Eine Schaltungsanordnung, die einen Teil des Sensors bildet oder mit diesem gekoppelt ist, ist ausgelegt, eine Drehposition der Welle durch ein Kombinieren von Signalen der wenigstens drei Magnetfeld-Sensorelemente zu schätzen.
Patent DE-102014117596-A1 (DE)
Title: Lichtmikroskop und Verfahren zum Untersuchen einer mikroskopischen Probe mit einem Lichtmikroskop
Inventor: ANHUT TIEMO
IPC: G02B21/24
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Lichtmikroskop zum Untersuchen einer mikroskopischen Probe mit einer Lichtquelle, einer Scanspiegelvorrichtung zum Leiten von Beleuchtungslicht der Lichtquelle in Richtung eines Probenorts und elektronischen Steuermitteln, welche zum Verstellen der Scanspiegelvorrichtung eingerichtet sind, um eine Probe mit Beleuchtungslicht abzurastern. Das Lichtmikroskop ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass Strahlengangauswahlmittel zwischen der Lichtquelle und der Scanspiegelvorrichtung vorhanden sind. Mit den Strahlengangauswahlmitteln sind akustooptisch oder elektrooptisch schaltbar verschiedene Strahlengänge nacheinander aktivierbar, wobei in den verschiedenen Strahlengängen Beleuchtungslicht in unterschiedlichen Winkeln auf die Scanspiegelvorrichtung leitbar ist, um verschiedene Probenbereiche zu beleuchten. Die elektronischen Steuermittel sind dazu eingerichtet, mit der Scanspiegelvorrichtung eine Probe mit Beleuchtungslicht abzurastern und währenddessen mit den Strahlengangauswahlmitteln verschiedene Strahlengänge nacheinander zu aktivieren.
Patent DE-102014118101-A1 (DE)
Title: Aktive Stabilisatorvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60G21/10
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aktive Stabilisatorvorrichtung für ein Fahrzeug. Die aktive Stabilisatorvorrichtung weist einen elektrischen Motor und ein Getriebe auf, wobei der elektrische Motor und das Getriebe relativ zueinander verschiebbar sind, um einen vorgebbaren oder vorgegebenen Abstand zwischen dem elektrischen Motor und dem Getriebe einzustellen.
Patent DE-102014119472-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von anisotropen Zinkphosphat-Partikeln und Zink-Metall-Mischphosphatpartikeln und ihre Verwendung
Inventor: ALBAYRAK SENER
IPC: C01G9/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von anisotropen Zinkphosphat-Partikeln und Zink-Metall-Mischphosphatpartikeln, bei dem aus einer Zusammensetzung umfassend mindestens eine Phosphatverbindung; mindestens eine Zinkverbindung und mindestens einen Chelatkomplexbildner mit mindestens zwei sauerstoffhaltigen Gruppen und mindestens ein Lösungsmittel, Partikel mit orthorhombischer Kristallstruktur und plättchenförmiger Partikelmorphologie erhalten werden.
Patent DE-102014200931-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Drucksprüngen
Inventor: KALBITZER HANS-ROBERT
IPC: G05D16/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen von Drucksprüngen innerhalb eines Probenvolumens, umfassend ein Probengefäß (S), eine Druckerzeugungseinrichtung (P), eine erste Druckleitung (1) mit einem ersten Druckreservoir (R1), einem ersten Einlassventil (V1), das in seiner geöffneten Stellung das erste Druckreservoir (R1) mit der Druckerzeugungseinrichtung (P) fluiddicht verbindet und einem ersten Auslassventil (V6), das in seiner geöffneten Stellung das erste Druckreservoir (R1) mit dem Probengefäß (S) fluiddicht verbindet, eine zweite Druckleitung (2), und eine Steuervorrichtung (C) zum Steuern der Ventilstellung der Einlass- und Auslassventile (V1, V2, V5, V6), ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Druckleitung (2) ein zweites Druckreservoir (R2), ein zweites Einlassventil (V2), das in seiner geöffneten Stellung das zweite Druckreservoir (R2) mit dem Probengefäß (S) fluiddicht verbindet und ein zweites Auslassventil (V5), das in seiner geöffneten Stellung das zweite Druckreservoir (R2) mit dem Probengefäß (S) fluiddicht verbindet, umfasst. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht die Untersuchung der Dynamik von sensitiven Proben nach einer schnellen Störung des druckabhängigen thermodynamischen Gleichgewichts, insbesondere von Proteinen, innerhalb eines variablen Druckbereichs, um charakteristische zeitabhängige Eigenschaften des Systems aufzuklären.
Patent DE-102014205239-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: HÄUSSLER ANDREAS
IPC: E05C21/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung mit wenigstens einem Verschlusselement (3) zur Verriegelung von zwei beweglichen Türflügeln (8, 9) miteinander und wenigstens einem Verschlusselement (1) zur Verriegelung von zumindest einem der zwei beweglichen Türflügeln mit einem Türstock, wobei die Verschlusselemente (1, 3) zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Stellung bewegbar sind, wobei die Verriegelungsvorrichtung eine Rückstellsperre (4) umfasst, welche derart ausgebildet ist, dass sie der Bewegung von wenigstens einem der Verschlusselemente (1, 3) aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung entgegenwirkt, wobei die Verriegelungsvorrichtung einen Notlösemechanismus (14) zum Lösen der Rückstellsperre (4) umfasst, so dass die Verschlusselemente (1, 3) frei aus der verriegelten in die entriegelte Stellung bewegbar sind.
Patent DE-102014205597-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät
Inventor: PFEIFFERER MARKUS
IPC: D06F34/34
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (1), welches mit einer Anzahl m von Betriebsfunktionen (BF1 bis BF3) bereitgestellt wird, wobei eine Mehrzahl von aktiven Abläufen zumindest einer in der Vergangenheit durchgeführten Betriebsfunktion (BF1 bis BF3) dahingehend ausgewertet wird, mit welchen Werten eines Parameters diese Abläufe jeweils erfolgt sind, und eine Prioritätsliste der Werte des Parameters abhängig von der Werthäufigkeit erstellt wird und der in der Prioritätsliste häufigste Wert auf einer Anzeigeeinheit (3) einer Steuereinheit (4) des Haushaltsgeräts (1) als Referenzwert (6a bis 8a) zur Auswahl für eine zukünftige Durchführung dieser Betriebsfunktion (BF1 bis BF3) angezeigt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät zum Durchführen eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102014208324-A1 (DE)
Title: Verschleißfeste Legierungen mit komplexer Mikrostruktur
Inventor: KANG HEE SAM
IPC: C22C21/10
Filed: 2014-05-05
Abstract: Eine verschleißfeste Legierung ist geliefert, die eine komplexe Mikrostruktur aufweist. Die Mikrostruktur enthält einen Bereich von ca. 8 bis ca. 17 Gew.-% Zink (Zn), einen Bereich von ca. 5 bis ca. 8 Gew.-% Zinn (Sn), einen Bereich von ca. 1,0 bis ca. 2,0 Gew.-% Eisen (Fe) und einen Rest aus Aluminium (Al).
Patent DE-102014210093-A1 (DE)
Title: Verfahrbare Patientenliege zur Lagerung eines Patienten, medizinisches Gerät und Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Liegenbrettes der Patientenliege
Inventor: STARK JOHANN
IPC: A61G13/02
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verfahrbare Patientenliege (C8) zur Lagerung eines Patienten (C7), zumindest aufweisend ein entlang mindestens einer Achse bewegbares Liegenbrett (1), mindestens einen Antrieb zum Bewegen des Liegenbrettes (1), und eine Bedienvorrichtung (10) zum Steuern der Bewegung des Liegenbrettes (1), wobei die Bedienvorrichtung (10) unmittelbar an der Patientenliege (C8) angebracht ist. Weiter betrifft die Erfindung ein medizinisches Gerät, zumindest aufweisend eine erfindungsgemäße, verfahrbare Patientenliege (C8) zur Lagerung eines Patienten. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Liegenbrettes (1) einer erfindungsgemäßen Patientenliege (C8), zumindest aufweisend die Schritte Aktivieren der Bedienvorrichtung (10), Steuern einer Bewegung des Liegenbrettes in eine gewünschte Richtung und Position, und Deaktivieren der Bedienvorrichtung (10).