baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10112816-B4 (DE)
Title: Verfahren zum schnellen passiven Einmessen von Transceivern auf ihr Übertragungsmedium
Inventor: EICHINGER JOSEF
IPC: H04B3/46
Filed: 2001-03-16
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Signalen mittels Transceivern auf einem Kanal, wie etwa auf Kupferkabeln,
insbesondere auf Grundlage der xDSL-Übertragungstechnik, bei dem
der Kanal vor der Nutzsignalübertragung
eingemessen wird und aus dem Einmessungsergebnis Adaptionsparameter
für die
Nutzsignalübertragung
gewonnen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einmessung eine
Störsignal-Messung
im Offline-Betrieb bei deaktivierten Transceiver-Sendeteilen vorsieht, und dass die Adaptionsparameter
aus den gemessenen Störsignalen
auf Grundlage von A-Priori-Wissen über den Kanal und eines die
Adaptionsparameter beschreibenden Adaptionsalgorithmus oder einer
Abschätzung über Adaptionsparameter-Grenzwerte (Bounds)
gewonnen werden.
Patent DE-10130279-B4 (DE)
Inventor: MATZKE DIETMAR GUENTER
IPC: G08G1/127
Filed: 2001-06-26
Granted: 2005-04-21
Abstract: Mobile computer stations are formed as clients of a central server, creating an integral control system which monitors a transport flow along its individual phases, to detect if values defined in a route corridor, time corridor and product state corridor are maintained within limits.
Patent DE-10143119-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Druck von Unikaten oder individuell zusammengestellten Druckerzeugnissen auf Rotationsdruckmaschinen
Inventor: SCHUSTER ALFONS
IPC: B41M1/00
Filed: 2001-09-03
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Drucken von Unikaten oder von individuell zusammengestellten
Druckerzeugnissen auf Rotationsdruckmaschinen unter Verwendung mehrerer
Druckformzylinder, mittels dieser mind. zwei Datenströme zu einem
Bildsujet zusammengeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass das zu übertragende Bildsujet in Form
von segmentartigen Bilddaten in vorzugsweise zeilen- und spaltenweiser
Anordnung, d.h. in einer Matrixanordnung vorformatiert auf mind.
zwei Druckformen aufgebracht wird, jedes Segment mittels mind. zweier
zusammengeführter
Matrixelemente darstellbar ist (b = Breite und a = Höhe des Segments),
so dass die Druckbreite der verwendeten Druckformzylinder durch
B = n·b(n
= Anzahl der Spalten der Matrixanordnung) und der jeweilige Umfang der
verwendeten Druckformen durch das Produkt aus der jeweiligen Zeilenzahl
(i, j) der Matrixanordnung und der Höhe eines Segments, d.h. einer
Matrixelementhöhe
a definiert wird, in der Weise, dass auf einer ersten Druckform eine
erste Teilinformation eines jeden Segments des Bildsujets (Information <a> mit entsprechenden
Indexmerkmalen) und auf mind. einer zweiten Druckform eine weitere
Teilinformation des...
Patent DE-10145708-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbinden eines Basismoduls mit einem Funktionserweiterungsmodul in einem AV-System
Inventor: LEE SUNG-IYONG
IPC: G06F13/40
Filed: 2001-09-17
Granted: 2007-02-01
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden eines Funktionserweiterungsmoduls (200), das entfernbar
in ein Modulrack (16) eingesetzt ist, mit einem Basismodul (100), das
Audio/Video (AV)-Daten wiedergeben kann, die zwischen dem Funktionserweiterungsmodul
und dem Basismodul kommuniziert werden, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine
Vielzahl von Detektoreinheiten (113) zum jeweiligen Feststellen
der Installation des entsprechenden Funktionserweiterungsmoduls
(200) in dem Modulrack (16),  eine Schalteinheit (112) zum Verbinden
des Basismoduls (100) mit wenigstens einem Funktionserweiterungsmodul (200)
sowie eines Funktionserweiterungsmoduls (200) mit einem anderen
Funktionserweiterungsmodul (200), und  eine Steuereinheit (108)
zum Steuern der Schalteinheit (112), so dass das Funktionserweiterungsmodul
(200) in Übereinstimmung
mit einem Detektorsignal einer entsprechenden Detektoreinheit (113)
der Vielzahl von Detektoreinheiten in einer einfachen Reihung mit
dem Basismodul (100) verbunden wird,  wobei das Basismodul (100)
einen Anschluss (111) umfasst und die Funktionserweiterungsmodule
(200) erste und zweite Anschlüsse
umfassen, und  wobei die Schalteinheit (112) umfasst:   einen
ersten Schaltteil (MUX0) zum selektiven Verbinden des...
Patent DE-10148611-B4 (DE)
Inventor: LANG HEINRICH
IPC: B60R1/06
Filed: 2001-10-02
Granted: 2005-01-27
Abstract: The apparatus has a pivot bearing (8) installed between an anchorage (4) and a carrying arm (6). The pivot bearing is provided in the carrying arm for an outside mirror relative to the anchorage affixed to a vehicle body. The pivoting movement of the carrying arm relative to the anchorage, about the pivot axis (10) of the pivot bearing is effected by auxiliary drive engaging the pivot bearing.
Patent DE-10152343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verkapselung eines elektrischen Bauelementes und verkapseltes Oberflächenwellenbauelement
Inventor: STELZL ALOIS
IPC: H03H9/05
Filed: 2001-10-24
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Verkapselung eines elektrischen Bauelements, welches einen Chip umfaßt, der auf der Vorderseite Bauelementstrukturen aufweist – bei dem das Bauelement in Flip Chip Technik auf die Oberfläche eines Trägers montiert und mit dort vorhandenen elektrischen Anschlußflächen verbunden wird, so daß die Vorderseite des Chips zum Träger weist und im Abstand zu diesem angeordnet ist, – bei dem ganzflächig auf die mit dem aufmontierten Chip versehene Oberfläche des Trägers eine Folie auflaminiert wird, – bei dem eine Kunststoffmasse in flüssiger Form das Bauelement umgebend auf den Träger aufgebracht und gehärtet wird – bei dem die Kunststoffmasse nach dem Härten ringförmig um den Chip herum eingesägt und dort die Oberfläche des Trägers frei gelegt wird.
Patent DE-10153978-B4 (DE)
Title: Röntgenanalysegerät mit einem ortsempfindlichen Festkörperröntgendetektor
Inventor: VERBRUGGEN RAYMOND WILHELMUS HERMAN JOHANNES
IPC: H04N5/30
Filed: 2001-11-06
Granted: 2012-10-11
Abstract: Einrichtung zum Analysieren von Materialien mit Hilfe von Strahlung, mit einer Strahlungsquelle (6) zum Erzeugen der Strahlung (34), einem Probenort (8) zum Plazieren einer Probe (10) des zu untersuchenden Materials, einer ortsempfindlichen Detektionseinrichtung (9) zum Detektieren der von der Probe stammenden Strahlung (40), wobei die Detektionseinrichtung ein Array (42) aus strahlungsempfindlichen Detektorelementen (44) aufweist, einer an das Detektorarray angeschlossenen elektronischen Ausleseschaltung (48) mit Ladungsverstärkern (58) in einer eindeutigen Beziehung zu den Detektorelementen (44), wobei der Eingang dieser Ladungsverstärker jeweils an eines der Detektorelemente angeschlossen ist, wobei die elektronische Ausleseschaltung (48) Signalverarbeitungsschaltungen (74–82) umfasst, die an die Ausgänge der Ladungsverstärker angeschlossen sind und in digitaler Technik ausgeführt sind, wobei die digitalen Signalverarbeitungsschaltungen (74–82) auf dem gleichen Substrat wie die Ladungsverstärker (58) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladungsverstärker (58) in integrierter Bipolartechnik ausgeführt sind und dass die digitalen Signalverarbeitungsschaltungen (74–82) in einem BICMOS-Prozess in Current Mode Logic-Technik...
Patent DE-10161354-B4 (DE)
Title: Setzgerät mit Energieregelung
Inventor: BINDER ALBERT
IPC: B25C1/18
Filed: 2001-12-13
Granted: 2013-11-21
Abstract: Pulverkraftbetriebenes Setzgerät zum Eintreiben von Bolzen, Nägeln und dgl. in harte Aufnahmewerkstoffe mit einem Gehäuse (23), einer im Gehäuse (23) axial verschiebbar gelagerten Kolbenführung (1), einem in der Führungsbohrung der Kolbenführung (1) axial versetzbaren Kolben (2), einem den Innenraum der Führungsbohrung mit der Atmosphäre verbindenden Abblaskanal (22) und einem in einer sich parallel zur Führungsbohrung erstreckenden, den Abblaskanal (22) durchsetzenden Bohrung (24) der Kolbenführung (1) axial versetzbaren Stellelement (13), mit dem die lichte Weite des Abblaskanals (22) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Versetzung des Stellelementes (13) in jeweils eine von zwei gegenläufigen Richtungen während eines Setzvorgans mit Hilfe eines von zwei Bauteilen erfolgt, wobei eines der Bauteile eines von zwei Zahnrädern (13a, 13b) verdreht, die über eine Gewindeverbindung (13c, 13b) mit dem Stellelement (13) in Verbindung stehen und im Gehäuse (23) orstfest angeordnet sind.
Patent DE-10163604-B4 (DE)
Title: Verstaubare Haltevorrichtung für Getränkebehälter
Inventor: HENKE HANS
IPC: B60N3/10
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-12-28
Abstract: Haltevorrichtung
für Getränkebehälter im
Innenraum eines Kraftfahrzeugs,  mit einem geradlinig aus einer
in einer Armlehne oder Mittelkonsole oder Cockpit angeordneten Grundstellung
in eine ausgefahrene Haltestellung verbringbaren Halter, der eine
Aufnahme zum Einstellen von Getränkebehältern aufweist,  wobei
der Halter in einem Führungsträger so gelagert
ist, dass der Halter lediglich bei vollständig aus dem Verkleidungsteil
ausgefahrenem Führungsträger vertikal
verbringbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Führungsträger (4)
Schleppleisten (5) aufweist,  wobei an zwei gegenüberliegenden
Seiten des Halters (3) je eine Schleppleiste (5) angeordnet ist,
die den Halter (3) über
einen in eine in dem Halter (3) seitlich angeordnete Hubkulisse
(32) eingreifenden Führungszapfen
(51) verschiebbar lagert, wobei die Hubkulisse (32) so ausgebildet ist,
dass sie den Halter (3) in vertikaler und in Ausfahr- bzw. Einfahrrichtung
verschiebbar führt.
Patent DE-10197076-B4 (DE)
Title: Abschlußmuffe für Mineralisoliertes Kabel
Inventor: DANCY KEVIN C
IPC: H01R4/70
Filed: 2001-12-20
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verbindung zwischen zwei mineralisolierten Kabeln (130, 150), die jeweils ein äußeres Metallrohr (132, 152) und zwei Innenleiter (135, 155) aufweisen, wobei die Verbindung umfasst: eine Muffe (140) mit mindestens einem gecrimpten Abschnitt (142), der eines der beiden äußeren Metallrohre (132, 152) eines der beiden mineralisolierten Kabel (130, 150) festhält; eines und eine Epoxidharzfüllung (180) des Inneren der Muffe (140); wobei ein elektrischer Durchgang zwischen den jeweiligen Innenleitern (135, 155) der beiden mineralisolierten Kabel (130, 150) besteht.
Patent DE-10220349-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden einer Versorgungsgleichspannung mit einer Last und zum Trennen der Versorgungsgleichspannung von der Last
Inventor: GROSSER STEFAN
IPC: H01H9/54
Filed: 2002-05-07
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Verbinden einer Versorgungsgleichspannung mit einer Last und
zum Trennen der Versorgungsgleichspannung von der Last unter Verwendung
einer Parallelschaltung zweier Kanäle, in welchen jeweils eine
Versorgungsgleichspannung der Last über eine Parallelschaltung
eines Relais mit einem Halbleiterschalter zugeführt wird, mit folgenden Verfahrensschritten:  – zum Verbinden
der Versorgungsgleichspannung mit der Last wird in einem ersten
Schritt der Halbleiterschalter geschlossen und in einem zweiten
Schritt, der gegenüber dem
ersten Schritt zeitlich verzögert
ist, der Relaiskontakt geschlossen,  – zum Trennen der Versorgungsgleichspannung
von der Last wird in einem dritten Schritt der Relaiskontakt geöffnet und
in einem vierten Schritt, der gegenüber dem dritten Schritt zeitlich
verzögert
ist, der Halbleiterschalter geöffnet, und  – vom Relaiseingang
und vom Relaisausgang werden jeweils Rücklesesignale abgeleitet und
einer im jeweils anderen Kanal angeordneten Steuereinheit zugeführt.
Patent DE-10255214-B4 (DE)
Title: Sperreinrichtung für einen Wahlhebel und Verfahren zum Sperren eines Wahlhebels
Inventor: SEGELER ARMIN
IPC: F16H61/22
Filed: 2002-11-27
Granted: 2006-05-04
Abstract: Sperreinrichtung
(1) für
einen Wahlhebel (5) eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem schwenkbar
an einem Karosserielager (2) angeordneten Sperrglied (3), welches über ein
stellbares Sperrelement (4) in einer den Wahlhebel (5) sperrenden
Position festsetzbar ist, wobei der Wahlhebel (5) zumindest mittelbar über ein
am Sperrglied (3) elastisch gelagertes Sperrteil (3.1) gegen das
Karosserielager (2) anlegbar ist, wobei das elastisch gelagerte
Sperrteil (3.1) in der Sperrposition des Sperrglieds (3) zwischen
mindestens zwei Positionen bewegbar ist, wobei beim Verschwenken
des Wahlhebels (5) dieser eine erste Anlage (3.3) des elastisch
gelagerten Sperrteils (3.1) berührt
und das Sperrteil (3.1) entgegen seiner Rückstellkraft bewegt, wobei
eine weitere Schwenkbewegung des Wahlhebels (5) durch einen Formschluss
zwischen Wahlhebel (5) und einer am Karosserielager (2) anliegenden
zweiten Anlage (3.4) des Sperrteils (3.1) verhindert wird.
Patent DE-10301238-B4 (DE)
Title: Displaykarte
Inventor: GRAF HANS
IPC: G06K19/07
Filed: 2003-01-15
Granted: 2012-08-02
Abstract: Displaykarte (1) umfassend einen Kartenkörper (5), ein in den Kartenkörper (5) integriertes Display (3), welches von einer Kartenoberfläche aus betrachtbar ist, und eine das Display (3) zumindest teilweise überdeckende grafische Schicht (18), dadurchumindest in einem das Display (3) überdeckenden Teilbereich (21) lichtdurchlässig ist, und dass zwischen der grafischen Schicht (18) und dem Display (3) eine semitransparente Schicht (9) liegt, welche Strahlung vom Display in Richtung zur Kartenoberfläche durchläßt und in umgekehrter Richtung für Licht reflektierend und/oder absorbierend ist.
Patent DE-10304081-B4 (DE)
Title: Zugangssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HORNSCHUH PETER
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-01-31
Granted: 2007-09-13
Abstract: Zugangssystem
für ein
Kraftfahrzeug, vorzugsweise zum Verriegeln oder Entriegeln von Fahrzeugtüren und/oder
eines Kofferraumes, bestehend aus:  – einem FSK-Funksender (2)
mit zwei unterschiedlichen Trägerfrequenzen
(f1, f2) innerhalb des ISM-Bandes und einem modulierten digitalen
Steuersignal (Data) eines Code-Generators,  – einem Funkempfänger (3)
zum Empfangen der vom Funksender (2) gesendeten Frequenzen (f1,
f2) und des Steuersignals (Data), wobei der Funkempfänger als
ein ASK-Empfänger
(3) ausgebildet ist, der im Zweikanal-Betrieb betreibbar ist, wobei
jedem Kanal (ch1, ch2) eine der Trägerfrequenzen (f1 oder f2)
zugeordnet ist, so dass jeder Kanal (ch1, ch2) eine unterschiedliche
Frequenz (f1, f2) aufweist,  – und einem Mittel zum Erkennen
und Korrigieren einer durch ein Störfunksignal in der Frequenznähe einer
der beiden Frequenzen (f1, f2) entstehenden Störung des Systems, wobei die
Trägerfrequenzen
(f1, f2) in Bezug auf die Bandbreite des ISM-Bandes weit voneinander beabstandet sind,
so dass ein Störfunksignal
(SF) höchstens
nur eine der beiden Frequenzen (f1...
Patent DE-10307965-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Tastvorrichtung
Inventor: HIRT GUENTER
IPC: B21C51/00
Filed: 2003-02-24
Granted: 2008-07-17
Abstract: Optoelektronische
Tastvorrichtung zur Erfassung von zwei auf einer laufenden Bahn
entlang zweier Lesespuren nebeneinander angeordneten Kontrastmarken,
mit einem über
jeder Lesespur angebrachten Optikkopf, der jeweils eine Beleuchtungsquelle
und ein Objektiv aufweist, mittels derer die Kontrastmarken auf
einen ihnen zugeordneten Lichtempfänger abgebildet werden, wobei
aus dem Ausgangssignal des Lichtempfängers Informationen von der
Kontrastmarke erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine
den Abstand der Lesespur einstellbare Verbindungsanordnung zwei
weitgehend identische Optikköpfe
derart miteinander verbindet, dass sich die im jeweiligen Optikkopf
in unmittelbarer Nähe
einer Gehäusewand
und asymmetrisch zum Optikkopf angeordneten Objektive in unmittelbarer
Nähe zueinander
befinden, wobei die Optikköpfe
auf einer Montagestange um 180° verdreht
zueinander angeordnet und auf dieser verschiebbar sind und die Objektive
auf einer Linie liegen, die parallel zur Montagestange verläuft und
dadurch kleinste Spurabstände
einstellbar sind.
Patent DE-10312948-B4 (DE)
Title: Beifahrer-Airbag-Modul eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MAUL HOLGER
IPC: B60R21/205
Filed: 2003-03-22
Granted: 2010-04-01
Abstract: Beifahrer-Airbag-Modul eines Kraftfahrzeuges, das an mehreren Befestigungsstellen (22) unterhalb einer Armaturentafel an einem karosseriefesten Trägerteil (17), insbesondere einem Querträger (16), festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägerteil (17) ein doppelt abgewinkeltes Halteteil (18) befestigt ist, dessen einer Schenkel (19) Langlöcher (20) von als Steckverbindungen (21) ausgebildeten Befestigungsstellen (22) aufweist, dessen anderer Schenkel (26) mit einem Gewinde einer als Schraubverbindung (28) ausgeführten Befestigungsstelle (22) versehen ist und dessen die Schenkel (19, 26) verbindender Steg (24) sich über das Trägerteil (17) erstreckt, wobei die beiden Schenkel (19, 26) gegenläufig parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei am Boden (5) des Gehäuses (2) mindestens eine mit Spiel in eine Öffnung (30) des Steges (24) des Halteteils (18) eingreifende Nase (15) ausgebildet ist.
Patent DE-10314190-B4 (DE)
Title: Thermosensitives Flussratenerfassungselement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KAWAI MASAHIRO
IPC: H01L37/00
Filed: 2003-03-28
Granted: 2006-12-14
Abstract: Thermosensitives
Flussratenerfassungselement, welches aufweist:  ein flaches
Substrat (1);  einen elektrisch isolierenden Stützfilm (2),
welcher an einer Frontfläche
des flachen Substrates (1) ausgebildet ist;  einen Widerstand
(4, 5), welcher durch einen thermosensitiven Widerstandsfilm hergestellt
ist, der auf dem Stützfilm (2)
ausgebildet ist;  ein Leitungsmuster (6a–6d, 15a–15d), welches durch einen thermosensitiven
Widerstandsfilm hergestellt ist, der auf einer Frontfläche des
flachen Substrates (1) ausgebildet und mit dem Widerstand (4, 5)
verbunden ist; und  einen rechteckigen Diaphragmaabschnitt (1C,
11), welcher durch Entfernen eines Abschnitts des flachen Substrates (1)
von einer rückwärtigen Flächenseite
des flachen Substrates (1) unterhalb eines Bereichs ausgebildet
wird, wo der Widerstand (4, 5) ausgebildet. ist, derart, dass er
den Stützfilm
(2) erreicht,  dadurch gekennzeichnet, dass ein  Anschauungsmuster
(12, 13, 16, 17, 12a, 12b, 13a, 13b, 16a, 16b, 17a, 17b) zur Dimensioninspektian
des  Diaphragmaabschnitts (10, 11) auf einer Frontfläche des
flachen Substrates (1) außerhalb
oder...
Patent DE-10321838-B4 (DE)
Title: Mehrlenker-Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug mit fünf Lenkern in zwei übereinanderliegenden Ebenen
Inventor: TORNER SÖREN
IPC: B60G3/20
Filed: 2003-05-15
Granted: 2017-01-19
Abstract: Mehrlenker-Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug mit je Fahrzeugrad insgesamt fünf Lenkern in zwei übereinanderliegenden Lenkerebenen (E1, E2), die in einer Seitenansicht auf das Fahrzeugrad, d. h. in einer xz-Ebene, zueinander angewinkelt sind, wobei die untere Lenkerebene (E1) einen hinter der Radmitte (M) angreifenden, sich im Wesentlichen in Längsrichtung erstreckenden vorderen Lenker (1) und einen ebenfalls hinter der Radmitte (M) angreifenden, sich im Wesentlichen in Querrichtung erstreckenden hinteren Lenker (3), welcher mit der Fahrzeugquerrichtung y einen Winkel von –5 bis 5 Grad einschließt, aufweist, die obere Lenkerebene (E2) einen vorderen Lenker (4) aufweist, sowie einen hinteren Lenker (5), der im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung y verläuft und mit der Fahrzeugquerrichtung y einen Winkel von –5 bis 5 Grad einschließt, und wobei die von der unteren Lenkerebene (E1) und der oberen Lenkerebene (E2) gebildete virtuelle Lenkachse (A) in Vorwärtsfahrtrichtung (F) geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Lenkerebene (E1) ferner eine vor der Radmitte (M) angreifende, sich im Wesentlichen in Querrichtung erstreckenden Spurstange (2) aufweist, der vordere Lenker (1) der unteren Lenkerebene (E1) in einer Horizontalebene xy mit der Fahrzeuglängsachse x einen Winkel α2 von –5 bis 15 Grad einschließt, und der hintere Lenker (3) der unteren Lenkerebene (E1) mit der Fahrzeugquerrichtung y einen Winkel von –5 bis 5 Grad einschließt, und der vordere Lenker (4) der oberen Lenkerebene (E2) bei Betrachtung in der Horizontalebene xy mit der Fahrzeugslängsachse x einen Winkel β2 von 0 bis 50 Grad einschließt.
Patent DE-10326123-B4 (DE)
Title: Schaftstab, Herstellungsverfahren für diesen und Webschaft
Inventor: MANTHEY REINER
IPC: D03C9/06
Filed: 2003-06-06
Granted: 2007-01-04
Abstract: Schaftstab
(5), insbesondere für
Webschäfte
(1) von Webmaschinen, bestehend aus einem länglichen Metallhohlprofil (9),
das zwei Seitenwände
(11, 12) aufweist, zwischen denen wenigstens ein Innenraum (15)
ausgebildet ist, mit einem Quellelement (17), das in dem Innenraum
(15) angeordnet ist, und das unter Vorspannung an den Seitenwänden (11,
12) anliegt.
Patent DE-10332504-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur qualitativen Beurteilung von Sitzheizungen
Inventor: HABERL MARC
IPC: B60N2/56
Filed: 2003-07-17
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur qualitativen Beurteilung von Sitzheizungen, gekennzeichnet durch
folgende Schritte:  – Beaufschlagen
eines die Sitzheizung aufweisenden Sitzes (10) mit einer Sitzprüfvorrichtung
(24), die wenigstens weitgehend eine den auf dem Sitz aufliegenden
Körperteilen
einer menschliche Person entsprechende Wärmeabgabe und/oder Wärmekapazität aufweist,  – Betätigen der
Sitzheizung,  – Erfassen
der Temperaturänderung
im Bereich der Sitzoberfläche.
Patent DE-10335492-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Verbinden von mikrostrukturierten Teilen
Inventor: SHAO PEIGE
IPC: C09J5/04
Filed: 2003-08-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum selektiven Verbinden von mindestens zwei mikrostrukturierten
Teilen (1, 2) mit den Verfahrensschritten:  a) Bereitstellen
eines mikrostrukturierten Teils (1),  b) Stempeln einer Oberfläche des
mikrostrukturierten Teils (1) an selektierten Stellen mit einem
aushärtbaren
Stempelmedium,  c) Aufbringen eines zweiten mikrostrukturierten
Teils (2) auf die gestempelte Oberfläche und  d) Einbringen
von Klebstoff (6) zwischen die beiden mikrostrukturierten Teile
(1, 2), wobei der Klebstoff nur in durch das ausgehärtete Stempelmedium,
dessen Dicke im Bereich zwischen 1 μm und 50 μm liegt, abgegrenzte Bereiche
eindringen kann.
Patent DE-10362035-B4 (DE)
Title: Besenkörper, Besen und Handfeger
Inventor: HIRSE GERNOT M
IPC: A47L13/12
Filed: 2003-07-17
Granted: 2010-02-04
Abstract: Besenkörper (1), der auf seiner der zu reinigenden Fläche (2) zugewandten Unterseite (3) zumindest zwei Reinigungskörper aus voneinander abweichenden Werkstoffen aufweist, wobei die Reinigungskörper durch Borsten (4) und zumindest einen Schaumstoffkörper (5) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoffkörper (5) auf seiner Reinigungsfläche (6) eine Oberflächenprofilierung (18) aufweist, welche zumindest eine Abstreifkante (19) umfasst, die sich parallel zur Querrichtung (20) des Schaumstoffkörpers (5) erstreckt.
Patent DE-10362293-B4 (DE)
Title: Berechnungsverfahren für einen Vorhersage-Bewegungsvektor
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/134
Filed: 2003-01-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Bewegungsvektors eines zu decodierenden Blocks (E) in einem B-Bild bei der Dekodierung bewegter Bilder, aufweisend:  Zuordnen eines Bildordnungszählerwerts zu einem jeden Bild, wobei der Bildordnungszählerwert eine Anzeigeordnung eines jeden Bildes angibt;  Erhalten wenigstens eines Bewegungsvektors eines bezüglich des zu bestimmenden Blocks (E) in dem B-Bild benachbarten Blocks (A, B, C), wobei der benachbarte Block (A, B, C) in einem Doppel-Vorhersage-Modus oder in einem Direkt-Modus ist, und wobei der benachbarte Block (A, B, C) auf wenigstens ein Referenzbild verweist, auf welches durch einen Referenzbildindex gezeigt wird;  Vergleichen des Bildordnungszählerwerts für das B-Bild mit einem Bildordnungszählerwert des wenigstens einen Referenzbilds;  Erhalten des Vorhersage-Bewegungsvektors des in dem B-Bild zu decodierenden Blocks (E) aus dem Bewegungsvektor des zu dem zu decodierenden Block (E) benachbarten Blocks (A, B, C), basierend auf dem Vergleichsschritt;  Bestimmen des Blocks (E) in dem zu decodierenden Bild unter Verwendung des erhaltenen...