baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019102494-A1 (DE)
Title: Schrumpfvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Schrumpfvorrichtung
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: B65B53/06
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schrumpfvorrichtung (1) zum Aufbringen eines Schrumpfmaterials auf Stückgüter (2) und auf ein Verfahren zum Betrieb einer Schrumpfvorrichtung (1). Die Schrumpfvorrichtung (1) umfasst ein Gehäuse (4), das einen Innenraum (5) begrenzt, wobei innerhalb des Innenraums (5) der Schrumpfvorgang stattfindet, eine Fördervorrichtung (8), mindestens eine dem Innenraum (5) zugeordnete Schrumpfmittelverteilvorrichtung und mindestens eine Einrichtung (15) zur Reduzierung einer Innentemperatur (T(I)) der Schrumpfvorrichtung (1).In einem Arbeitszustand (AZ) werden Stückgüter (2) vermittels der Fördervorrichtung (8) in einer Transportrichtung (TR) durch das den Innenraum (5) der Schrumpfvorrichtung (1) begrenzendes Gehäuse (4) transportiert und dabei mit einem Schrumpfmittel beaufschlagt. In einem Ruhezustand (RZ) verbleiben die Stückgüter (2) stationär in der Schrumpfvorrichtung (1). Weiterhin wird in dem Ruhezustand (RZ) eine Innentemperatur (T(I)) in dem Innenraum (5) der Schrumpfvorrichtung (1) gegenüber dem Arbeitszustand (AZ) reduziert.
Patent DE-102019105813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorkonditionieren einer Batterie eines Elektrofahrzeuges
Inventor: KONSTANTIN JONAS
IPC: B60L58/10
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorkonditionieren einer Batterie (100) eines Elektrofahrzeuges (1), um die Batterie (100) auf einen Ladevorgang vorzubereiten, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:1) Ermitteln eines ausstehenden Ladevorganges,2) Durchführen mindestens einer Maßnahme, um die Batterie (100) auf den ausstehenden Ladevorgang elektrochemisch vorzubereiten.
Patent DE-102019106134-A1 (DE)
Title: Konzept zum Herstellen eines Dreidimensionalen Schaltungsträgers
Inventor: MAGER THOMAS
IPC: H05K3/10
Filed: 2019-03-11
Abstract: Ausführungsbeispiele befassen sich mit einem Herstellungsverfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Schaltungsträgers, mit einem Dreidimensionalen Schaltungsträger, mit einem Computerimplementierten Verfahren zum Generieren von Steuerungsanweisungen für einen Laser, mit einer Kunststoffmischung und mit einer Nutzung der Kunststoffmischung. Das Herstellungsverfahren umfasst ein Herstellen eines Grundkörpers des dreidimensionalen Schaltungsträgers mittels eines stereolithographischen Fertigungsverfahrens. Der Grundkörper wird aus einer Kunststoffmischung hergestellt. Die Kunststoffmischung umfasst ein Photopolymer und ein Additiv. Das Herstellen des Grundkörpers umfasst ein Bestrahlen des Grundkörpers mit Licht in einem ersten Wellenlängenbereich, um das Kunststoffgemisch zu dem Grundkörper zu härten. Das Additiv ist dazu ausgelegt, eine Laser-Strukturierung unter Bestrahlung mit einem Laser in einem zweiten Wellenlängenbereich zu ermöglichen, bei der laseraktivierbare Verbindungen in der Kunststoffmischung aktiviert werden. Der zweite Wellenlängenbereich ist von dem ersten Wellenlängenbereich verschieden. Das Herstellungsverfahren umfasst ferner Herstellen von ein oder mehreren Leiterstrukturen auf dem Grundkörper durch Laseraktivieren eines Teils einer Oberfläche des Grundkörpers mittels eines Lasers, und Metallisieren des laseraktivierten Teils der Oberfläche des Grundkörpers. Die Metallisierung bildet die ein oder mehreren Leiterstrukturen.
Patent DE-102019106701-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum virtualisierten Planen von mehreren doppelten Grafik-Engines
Inventor: LEE PENNE
IPC: G06T1/20
Filed: 2019-03-15
Abstract: Eine Einrichtung und ein Verfahren zur virtualisierten Planung. Zum Beispiel umfasst eine Ausführungsform einer Grafikverarbeitungseinrichtung: einen Grafikprozessor umfassend eine Vielzahl von Grafikverarbeitungs-Engines, wobei jede von den Grafikverarbeitungs-Engines dazu verwendbar ist, Grafikprogrammcode für eine Vielzahl von Grafikkontexten auszuführen, wobei jeder der Grafikkontexte mit einem bestimmten Benutzermodustreiber (User Mode Driver, UMD) verbunden ist; und einen Planer zum Planen des Grafikprogrammcodes zur Ausführung auf der Vielzahl von Grafik-Engines, der Planer umfassend eine integrierte Kontextwarteschlange zum Speichern von Programmcode von allen Grafikkontexten, wobei der Planer Grafikverarbeitungs-Engines zum Ausführen des Programmcodes von jedem Kontext basierend auf einer erfassten Last und/oder Verfügbarkeit jeder Grafikverarbeitungs-Engine auswählen und eine Reihenfolge zum Ausführen des Programmcodes von jedem Kontext basierend auf relativen Prioritäten in Verbindung mit den verschiedenen Kontexten bestimmen soll.
Patent DE-102019106903-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Maschinendrehzahl auf der Basis von Schwingungsspektraldiagrammen
Inventor: HAYZEN ANTHONY J
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung, die eine geschätzte Drehzahl eines rotierenden Bauteils einer Maschine bei Abwesenheit eines zuverlässigen Drehzahlmessersignals bestimmt, um eine tatsächliche Drehzahl anzuzeigen. Die Vorrichtung weist einen Prozessor auf, der ein Spektraldiagramm der Schwingungsdaten erzeugt, Spitzen im Spektraldiagramm lokalisiert und das Spektraldiagramm in vorgegebenen Drehzahlschritten scannt, um mögliche Drehzahlen bereitzustellen. Für jede mögliche Drehzahl werden zugehörige Oberwellen identifiziert, die nächsten Spitzen im Spektraldiagramm zur möglichen Drehzahl und deren Oberwellen lokalisiert, Abstände zwischen den nächsten Spitzen und der möglichen Drehzahl und deren Oberwellen gemessen und eine Summe der Abstände aufgezeichnet. Die geschätzte Drehzahl ist die mögliche Drehzahl, die einer minimalen Summe der Abstände zugeordnet ist.
Patent DE-102019108287-A1 (DE)
Title: Mischeraufsatz für eine Mehrkomponentenkartuschen-Pistole
Inventor: TARTLER UDO
IPC: B01F13/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Mischeraufsatz-Vorrichtung (2)- eingerichtet zum Befestigen an einer Auslasseinrichtung (27) mit den Auslassöffnungen sämtlicher der Behälter einer Mehrkomponentenkartusche (28), an die eine Mehrkomponentenkartuschen-Pistole angepasst und eingerichtet ist, alle flüssigen Komponenten, die in den mindestens zwei Behältern (20, 22) der in die Pistole einsetzbaren und eingesetzten Mehrkomponentenkartusche (28) enthalten sind, gleichzeitig in einem bestimmten Volumenstromverhältnis aus den Auslassöffnungen (24, 26) der Behälter (20, 22) der Kartusche hinaus zu fördern, und- mit einer Flanscheinrichtung (4), die eingerichtet ist, einen dynamischen Mischer (16, 30) an der Vorrichtung zu befestigen und dabei flüssigkeitsdicht in Leitungsverbindung mit Komponentenzuleitungen (12, 14) zu bringen, die in der Vorrichtung angeordnet sind, und- mit einem Drehantrieb (6), der eingerichtet ist, den Mischereinsatz (16) eines in der Flanscheinrichtung (4) befestigten dynamischen Mischers zu seinem Antrieb Drehmoment-übertragend anzuschließen und- mit einer ersten Adaptereinrichtung (8) und einer gegen die erste Adaptereinrichtung auswechselbaren zweiten Adaptereinrichtung (81, 82), die jeweils eingerichtet und angepasst sind, sich an die Auslasseinrichtung (27) einer ersten Mehrkomponentenkartusche (28) oder an die gestaltabweichende Auslasseinrichtung einer zweiten Mehrkomponentenkartusche anbringen zu lassen, und so jeden Behälter (20, 22) der ersten oder der zweiten Mehrkomponentenkartusche in Leitungsverbindung mit jeweils mindestens einer der Komponentenzuleitungen zu bringen.
Patent DE-102019111028-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Antriebseinheit und Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit für ein Fahrzeug
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-04-29
Abstract: Getriebeanordnung (16) für ein Fahrzeug (F), insbesondere für ein mit Muskelkraft antreibbares Fahrzeug wie ein Fahrrad (F), mit einer Eingangswelle (50), mit einer Vorgelegewelle (30), mit einer Ausgangswelle (36), die mit einem Antriebsrad (20) des Fahrzeugs (F) verbindbar ist, mit einer Mehrzahl von schaltbaren ersten Gangradsätzen (R1-R4), die die Eingangswelle (50) und die Vorgelegewelle (30) verbinden und die jeweils wenigstens einer Gangstufe zugeordnet sind, mit einem Maschinenzahnrad (40), das mit einer der Wellen verbunden oder verbindbar ist und in das Antriebsmoment (TM) einer elektrischen Maschine (22) einleitbar ist.Dabei bilden die ersten Gangradsätze (R1-R4) ein erstes Teilgetriebe (32), wobei wenigstens ein zweiter schaltbarer Gangradsatz (R5-R7) die Vorgelegewelle (30) und die Ausgangswelle (36) verbindet und ein zweites Teilgetriebe (34) bildet, wobei der wenigstens eine zweite Gangradsatz (R5-R7) wenigstens einer Gangstufe zugeordnet ist, und wobei das Maschinenzahnrad (40) in axialer Richtung zwischen dem ersten Teilgetriebe (32) und dem zweiten Teilgetriebe (34) angeordnet ist.
Patent DE-102019113079-A1 (DE)
Title: Bewegliches Bedienterminal
Inventor: BLOCK RALF
IPC: G07B15/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Bedienposition (34) eines beweglichen Bedienterminals (14), zwecks Bedienung durch einen Fahrer in einem Fahrzeug (10).Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verschieben des beweglichen Bedienterminals (14), zwecks Bedienung durch einen Fahrer in einem Fahrzeug (10), umfassend die folgenden Verfahrensschritte:A) Bereitstellen des Bedienterminals (14) in einer Startposition (32),B) Erkennen der Anwesenheit des Fahrzeuges (10),C) Ermitteln der Bedienposition (34) des beweglichen Bedienterminals (14) durch das obige Verfahren,D) automatisiertes Verfahren, Verschwenken und/oder Verschieben des Bedienterminals (14) in die ermittelte Bedienposition (34),E) Erkennen der Abwesenheit des Fahrzeuges (10),F) automatisiertes Verfahren, Verschwenken und/oder Verschieben des Bedienterminals (14) in die Startposition (32).Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (12) zur Durchführung der obigen Verfahren.
Patent DE-102019113081-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkamera und Verfahren zum Zusammenbau einer Fahrzeugkamera
Inventor: HASHMI SATTAR
IPC: H04N5/225
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es werden eine Fahrzeugkamera (12) und ein Verfahren zum Zusammenbau einer Fahrzeugkamera (12) beschrieben. Die Fahrzeugkamera (12) umfasst ein Haupt-Gehäuseteil (16) und wenigstens ein Objektivmodul (18), welches in einer Aufnahme (20) des Haupt-Gehäuseteils (16) montiert ist. Wenigstens das Haupt-Gehäuseteil (16) weist wenigstens ein Justage-Element (38) auf, welches getrennt von der Aufnahme (20) ausgeführt ist und mit welchem das wenigstens eine Objektivmodul (18) wenigstens während einer Montagephase in der Aufnahme (20) justiert werden kann. Wenigstens ein Justage-Element ist als Justage-Erhöhung (38) auf der Seite des Haupt-Gehäuseteils (16), von der aus das wenigstens eine Objektivmodul (18) in der Aufnahme (20) montiert ist, realisiert. Die wenigstens eine Justage-Erhöhung (38) greift von außen an dem wenigstens einen Objektivmodul (18) an.
Patent DE-102019115051-A1 (DE)
Title: Gefahrenabschwächung für den zugang zu personenkraftwagen
Inventor: SHOLINGAR GAUTHAM
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein Verfahren zum Abschwächen von Gefahren zum Zugang zu Personenkraftwagen. Das Verfahren beinhaltet das Erfassen, mit einem oder mehreren Sensoren, eines gefährlichen Zustands in einem Bereich nahe einem Fahrzeug.Ein Prozessor kann eine Sicherheitsmetrik berechnen, die dem gefährlichen Zustand entspricht, und die Sicherheitsmetrik in Bezug auf einen vorbestimmten Schwellenwert analysieren.Ein Fahrzeuginsasse kann automatisch über den gefährlichen Zustand benachrichtigt werden, im Fall, dass die Sicherheitsmetrik den vorbestimmten Schwellenwert erfüllt.Ein entsprechendes System wird ebenfalls hierin offenbart und beansprucht.
Patent DE-102019121169-A1 (DE)
Title: Spaltfüllung mit einer kohlenstoff- und stickstoff-dotierten schicht
Inventor: KAO WAN-YI
IPC: H01L21/762
Filed: 2019-08-06
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Ätzen eines Halbleitersubstrats, um einen Graben zu erzeugen; und ein Abscheiden einer dielektrischen Schicht mit einem ALD-Zyklus (ALD: Atomlagenabscheidung). Die dielektrische Schicht erstreckt sich in den Graben hinein. Der ALD-Zyklus umfasst Folgendes: impulsweises Einleiten von Hexachlordisilan (HCD) auf das Halbleitersubstrat; Abführen des HCD; impulsweises Einleiten von Triethylamin auf das Halbleitersubstrat; und Abführen des Triethylamins. Anschließend wird ein Temperprozess an der dielektrischen Schicht durchgeführt.
Patent DE-102019122846-A1 (DE)
Title: Transportabler Hochsitz und Verfahren zum Transport eines Hochsitzes
Inventor: BERGMANN THOMAS
IPC: A01M31/02
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochsitz mit einem Grundgestell, dass am unteren Ende wenigstens ein Standelement zum Kontakt mit dem Boden aufweist und am oberen Ende einen Aufenthaltsbereich für das Ansitzen aufweist, wobei an wenigstens einer Seite des Grundgestells eine Transportvorrichtung vorgesehen ist, mit der der Hochsitz verfahrbar ist und ein Verfahren zum Transport eines Hochsitzes.
Patent DE-102019123904-A1 (DE)
Title: Crimpeinsatz und Presswerkzeug
Inventor: EHLERS HERBERT
IPC: H01R43/045
Filed: 2019-09-05
Abstract: Ein Crimpeinsatz (1) für ein handbetätigbares Presswerkzeug (2) mit parallel zueinander ausgerichteten und senkrecht aufeinander zu bewegbaren Pressbacken (23, 24) zur Verarbeitung von Streifen (6) miteinander verbundener Aderendhülsen (61) weist ein an einer ersten der Pressbacken (23, 24) befestigbares Stempelteil (3) auf, ein an einer zweiten der Pressbacken (23, 24) befestigbares Gesenkteil (4), wobei das Gesenkteil (4) einen Zuführbereich (43) mit einer Aufnahmeöffnung (48) zum Zuführen des Streifens (6) in einen Abtrenn- und Pressbereich (49) des Gesenkteils (4) aufweist, wobei im Zuführbereich (44) ein Halteelement (5) angeordnet ist, mit dem der Streifen (6) reibschlüssig im Zuführbereich (44) fixierbar ist. Desweiteren wird ein handbetätigbares Presswerkzeug (2) beschrieben.
Patent DE-102019127142-A1 (DE)
Title: Speichersystem zum verwalten freier seiten auf basis einer echtzeituhr und betriebsverfahren dafür
Inventor: BYUN EU-JOON
IPC: G06F12/16
Filed: 2019-10-09
Abstract: Ein Speichersystem schließt eine Speichervorrichtung ein, die eine Vielzahl von Speicherblöcken umfasst; und eine Steuerung, die zum Steuern der Speichervorrichtung geeignet ist, wobei die Steuerung eine Echtzeituhr (RTC)-Verwaltungsschaltung umfasst, die geeignet ist zum Erzeugen eines Sudden Power Off (SPO)-Ereigniszyklus unter Verwendung erster und zweiter RTC-Werte, wenn ein erstes SPO auftritt, und dann zum Vergleichen von dem SPO-Ereigniszyklus mit einem Schwellenwert, um zu bestimmen, ob das Erzeugen einer Dummy-Page verzögert werden soll; und eine Dummy-Page-Erzeugungsschaltung, die geeignet ist, eine Dummy-Page unter Verwendung einer oder mehrerer freier Seiten oder einer unvollständigen Programmseite, mit Ausnahme gültiger Seiten, aus einem Speicherblock aus der Vielzahl von Speicherblöcken gemäß dem Bestimmungsergebnis der RTC-Verwaltungsschaltung zu erzeugen, wobei die unvollständige Programmseite eine Seite anzeigt, in der ein Programmbetrieb aufgrund eines SPO unterbrochen wird.
Patent DE-102019130289-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauelements mit zumindest einem Sichtfenster sowie Bauelement
Inventor: ROSENBERGER MAXIMILIAN
IPC: F02F7/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauelements mit zumindest einem Sichtfenster, bei welchem ein erster Abschnitt des Bauelements durch einen ersten Werkstoff und zumindest ein zweiter Abschnitt des Bauelements durch einen zweiten Werkstoff gebildet sind, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Bauelements mit zumindest einer Öffnung, wobei das Bauelement aus einem ersten Werkstoff geformt ist;- Schließen der zumindest einen Öffnung in einem urformenden Verfahren mit einem zweiten Werkstoff, wobei der zweite Werkstoff ein transparenter Werkstoff ist.
Patent DE-102019131419-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung und steuerverfahren
Inventor: MARSDEN PAUL
IPC: F04D27/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Aspekte der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf eine Fahrzeugsteuerung zum Steuern der Geschwindigkeit eines oder mehrerer Lüfter von Fahrzeugkomponenten, wobei die Fahrzeugsteuerung konfiguriert ist, um einen Eingang zu empfangen, der einen Geräuschpegel in der Fahrzeugkabine anzeigt, und einen Eingang zu empfangen, der eine Betriebstemperatur einer Fahrzeugkomponente anzeigt. Die Fahrzeugsteuerung ist konfiguriert, um eine maximale Lüfterdrehzahl der Fahrzeugkomponente in Abhängigkeit von dem Eingang, der einen Geräuschpegel der Fahrzeugkabine anzeigt, und dem Eingang, der eine Betriebstemperatur der Fahrzeugkomponente anzeigt, zu bestimmen und ein Steuersignal der Lüfterdrehzahl der Fahrzeugkomponente entsprechend der maximalen Lüfterdrehzahl der Fahrzeugkomponente auszugeben.
Patent DE-102019131770-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit achsparallelem 2-Gang-Getriebe
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16H3/66
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für einen elektrifizierten Kraftfahrzeugantrieb, mit einer Eingangswelle (2), zumindest einer achsparallel zu der Eingangswelle (2) angeordneten Ausgangswelle (13a, 13b) sowie einer, eine erste Planetengetriebestufe (4) und eine zweite Planetengetriebestufe (5) aufweisenden, zwischen der Eingangswelle (2) und der zumindest einen Ausgangswelle (13a, 13b) wirkend eingesetzten Getriebeeinrichtung (3), wobei ein Sonnenrad (9a) der ersten Planetengetriebestufe (4) indirekt oder direkt mit der Eingangswelle (2) drehverbunden ist sowie ein Sonnenrad (9b) der zweiten Planetengetriebestufe (5) indirekt oder direkt mit einem Planetenträger (8a) der ersten Planetengetriebestufe (4) drehverbunden ist, und wobei ein Schaltelement (11) derart zwischen der ersten Planetengetriebestufe (4) und der zweiten Planetengetriebestufe (5) wirkend eingesetzt ist, dass in einer ersten Schaltstellung des Schaltelementes (11) ein Hohlrad (10a) der ersten Planetengetriebestufe (4) mit einem Hohlrad (10b) der zweiten Planetengetriebestufe (5) verbunden oder gehäusefest abgestützt ist sowie in einer zweiten Schaltstellung des Schaltelementes (11) das Hohlrad (10a) der ersten Planetengetriebestufe (4) mit einem Planetenträger (8b) oder dem Hohlrad (10b) der zweiten Planetengetriebestufe (5) verbunden ist.
Patent DE-102019132027-A1 (DE)
Title: Portables Steckernetzteil zum temporären Verbinden eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs mit einem stationären Stromnetz sowie Betriebsverfahren für das Steckernetzteil
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: H02H5/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein portables Steckernetzteil (10) zum temporären Verbinden eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (27) mit einem Stromnetz (28), wobei das Steckernetzteil (10) einen Fahrzeuganschluss (11) und einen Netzanschluss (12) aufweist und in dem Steckernetzteil (10) eine Wandlerschaltung (22) dazu eingerichtet ist, zwischen einer Netzspannung eines Stromnetzes (28) und einer Batteriespannung eines Kraftfahrzeugs (27) zu wandeln. Die Erfindung sieht vor, dass in dem Steckernetzteil (10) eine Steuerschaltung (21) dazu eingerichtet ist, eine von der Wandlerschaltung (22) zwischen dem Fahrzeuganschluss (11) und dem Netzanschluss (12) übertragene elektrische Leistung (P) auf einen einstellbaren Referenzwert (R) einzuregeln und/oder zu begrenzen und den Referenzwert mittels einer Zuordnungsvorschrift (Z) in Abhängigkeit von einem jeweiligen Temperatursignal (20) zumindest eines Temperatursensors (18) einzustellen, wobei die Zuordnungsvorschrift (Z) den Referenzwert (R) derart einstellt, dass die übertragene elektrische Leistung (P) größer als Null und kleiner als eine maximal von der Wandlerschaltung (22) übertragbare Maximalleistung ist.
Patent DE-102019200524-A1 (DE)
Title: Fluidisches System, Verfahren und Steuereinrichtung
Inventor: BEUEL STEFAN
IPC: F15B21/08
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidisches System (10) zum Einsatz in einer explosionsgefährdeten Atmosphäre, umfassend: einen fluidischen Aktor (3) mit einer Druckkammer (14) und einem Aktorglied (15), das durch Druckfluid-Beaufschlagung der Druckkammer (14) in Bewegung versetzt werden kann, eine Ventilanordnung (1), die ausgebildet ist, die Druckkammer (14) mit einer Druckfluidquelle (6) zu verbinden, um der Druckkammer (14) das Druckfluid zuzuführen, und/oder die Druckkammer (14) mit einer Druckfluidsenke (7) fluidisch zu verbinden, um das Druckfluid aus der Druckkammer (14) abzulassen, eine Steuereinheit (2), die ausgebildet ist, die Ventilanordnung (1) anzusteuern, und ein mit Druckfluid beaufschlagbares System-Volumen, das ein Druckkammer-Innenvolumen (44) der Druckkammer (14), ein Ventilanordnungs-(45) Innenvolumen der Ventilanordnung (1) und/oder ein Verbindungs-Innenvolumen (46) einer fluidischen Verbindung (5) umfasst. Die Steuereinheit (2) ist ausgebildet, zusätzlich zu einem normalen Betriebsmodus, in dem die Druckkammer mit dem Druckfluid beaufschlagt wird, um das Aktorglied (15) in Bewegung zu versetzen, einen Spülmodus bereitzustellen und in dem Spülmodus die Ventilanordnung (1) derart anzusteuern, dass dem System-Volumen wiederholt Druckfluid zugeführt wird und in dem System-Volumen vorhandenes Systemfluid abgelassen wird, so dass das Systemfluid mit dem Druckfluid verdünnt und zumindest teilweise aus dem System-Volumen entfernt wird.
Patent DE-102019203211-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung, Verfahren und Computer-Programm-Produkt zur sensorbasierten Positionsbestimmung eines Bauteils für ein Fahrzeug
Inventor: HERZOG STEFAN
IPC: G01D5/347
Filed: 2019-03-08
Abstract: Sensoreinrichtung (10) zur Positionsbestimmung eines Bauteils für ein Fahrzeug, umfassend eine Lichtquelle (12) zum Erzeugen eines Lichtsignals (121), ein Geberelement (14), das eine Reflexionsfläche (141) zum Reflektieren des erzeugten Lichtsignals (121) aufweist, wobei auf die Reflexionsfläche (141) eine Kodierungsstruktur (142) mit einer Bitabfolge eingearbeitet ist, einen Lichtsensor (16) zum Erfassen des reflektierten Lichtsignals (161), um eine Bildpunktwerteverteilung (162) zu erzeugen, und eine Auswerteeinheit (18) zum Dekodieren der Kodierungsstruktur (142) basierend auf der Bildpunktwerteverteilung (162), um die Bitabfolge zu ermitteln.
Patent DE-102019204981-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenvorrichtung für eine Spannrolle oder Wickelrolle
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16H55/44
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibenvorrichtung (1) für eine Spannrolle oder Wickelrolle eines Übertragungselements, mit einer Riemenscheibe (2) und einem Lager (3). Das Lager ist mit einem rotierenden Außenring (6) ausgestattet, der von der Riemenscheibe (2) überragt wird, einem feststehenden Innenring (5) und zumindest einer Reihe von Wälzkörpern (7, 8), die zwischen den Ringen (5, 6) angeordnet sind. Der Innenring (5) des Lagers (3) weist zumindest einen Endabschnitt (33, 34) auf, der axial hinsichtlich des Außenrings (6) auskragt. Die Riemenscheibe (2) ist mit zumindest einem Riemenscheibenelement (21, 22) ausgestattet, das im Axialschnitt C-förmig ist. Ein Riemenscheibenelement (21, 22) ist mit einem Seitenabschnitt (35, 37) ausgestattet, der im Wesentlichen radial auskragt, um so in unmittelbarer Nachbarschaft zu einer äußeren Fläche des axial auskragenden Endabschnitts (33, 34) des Innenrings (5) zu verlaufen.
Patent DE-102019211262-A1 (DE)
Title: Spulenträger für eine Statorwicklung eines Elektromotors
Inventor: BAUMGÄRTNER TIMO
IPC: H02K3/52
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spulenträger (2) für eine Statorwicklung (4) eines Elektromotors, aufweisend einen im Wesentlichen rechteckförmigen Hohlkörper (6) mit einer Stecköffnung (8) zum Aufsetzen des Hohlkörpers (6) auf einen Statorzahn, wobei an den Hohlkörper (6) mindestens ein die Stecköffnung (8) zumindest teilweise umschließender Flanschkragen (10, 12) angeformt ist, an welchen sich ein Wickelbereich (14) zur Aufnahme von Spulenwindungen (16) der Statorwicklung (4) anschließt, wobei der Flanschkragen (10) eine dem Wickelbereich (14) zugewandte Stützkontur (18) aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass wenn Spulenwindungen (16) in den Wickelbereich (14) angeordnet werden, übereinander angeordnete Windungslagen in ihrer relativen Lage gestützt gehalten sind.