baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014119619-A1 (DE)
Title: Motorgehäuse und Verwendung eines solchen
Inventor: ALTINDIS ISMAIL
IPC: H02K5/15
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorgehäuse für einen Elektromotor mit einer zumindest abschnittsweise zylindrischen Gehäuseschale, die axial einends eine Lagerung einer Motorwelle ermöglicht, und einer mit der Gehäuseschale so zusammenwirkenden Gehäusedeckelbaugruppe, dass die Gehäusedeckelbaugruppe ein offenes Ende der Gehäuseschale verschließen und eine weitere Lagerung der Motorwelle ermöglichen kann, wobei die Gehäusedeckelbaugruppe zum Verbinden mit der Gehäuseschale eine Mehrzahl von jeweils radial vorspringenden und entlang einer Umfangsrichtung der Gehäusedeckelbaugruppe angeordneten, insbesondere einstückig an ein Metallmaterial der Gehäusedeckelbaugruppe ansitzenden Laschen- und/oder Armabschnitten aufweist, die zum Einführen in und zum Auflegen auf im Bereich des offenen Endes gebildete Aufnahmeabschnitte ausgebildet sind, und den Aufnahmeabschnitten einstückig an einem Metallmaterial der Gehäuseschale den Aufnahmeabschnitten benachbart Deformationsabschnitte zugeordnet sind, die auf einen axialen Krafteintrag so plastisch deformierbar ausgebildet sind, dass die Laschen- bzw. Armabschnitte in einer eine axiale und radiale Relativposition zwischen der Gehäuseschale und der Gehäusedeckelbaugruppe bestimmenden Lage in jeweils zugeordneten der Aufnahmeabschnitte fixiert sind.
Patent DE-102014200994-A1 (DE)
Title: Lenkung und Verfahren zur Bestimmung eines resultierenden Unterstützungsmomentes für eine Lenkung
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens ein Steuergerät (4) mit einer Kennlinie (7) zur Umsetzung eines Handlenkmoments (MH) in ein Unterstützungsmoment (MÜ) sowie ein Modul (3) zur Generierung einer Lenkmomentenempfehlung (ME) einer Assistenzfunktion, wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, dass das Handlenkmoment (MH) und die Lenkmomentenempfehlung (ME) gemeinsam über die Kennlinie (7) in ein Unterstützungsmoment (MÜ) umgesetzt werden, wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, dass eine aktuelle Verstärkung (V) bestimmt wird, aus der ein Soll-Handmomentenoffset (MSOLL) und eine Soll-Querbeschleunigung (aY-SOLL) errechnet werden, wobei das Soll-Handmomentenoffset (MSOLL) mit dem Handlenkmoment (MH) über die Kennlinie (7) in ein erstes Unterstützungsmoment (MÜ1) umgesetzt wird, zu dem ein zweites Unterstützungsmoment (MÜ2) aus einem Querbeschleunigungsregler (12) addiert wird, mittels dessen eine Querbeschleunigung (aY) auf die Soll-Querbeschleunigung (aY-SOLL) geregelt wird, wobei die Summe aus erstem und zweitem Unterstützungsmoment (MÜ1, MÜ2) ein resultierendes Unterstützungsmoment (MÜ*) darstellt, sowie ein Verfahren zur Bestimmung eines resultierenden Unterstützungsmomentes (MÜ*) für eine Lenkung (1).
Patent DE-102014201744-A1 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: FELTES ROLF
IPC: F16L37/12
Filed: 2014-01-31
Abstract: Steckverbindung, bestehend aus zumindest einem ersten und einem zweiten rohrförmigen Verbindungsteil, wobei das zweite Verbindungsteil in einem Überlappungsbereich in das erste Verbindungsteil einsteckbar ist, wobei ein Verbindungsteil im Überlappungsbereich zumindest ein in Richtung des anderen Verbindungsteiles federndes Rastelement und das andere Verbindungsteil im Bereich des Rastelementes eine korrespondierende Rastnase aufweist, wobei eine axial über den Überlappungsbereich schiebbare Hülse vorgesehen ist, die bei einer, den Überlappungsbereich abdeckenden Lage, lagefixierbar ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird ein unbeabsichtigtes oder auch beabsichtigtes Öffnen der Steckverbindung verhindert.
Patent DE-102014202431-A1 (DE)
Title: Identifikationssystem für elektrochemische Energiespeicher
Inventor: THOMAS ROBERT
IPC: G07C11/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Identifikationssystem (10) für elektrochemische Energiespeicher, insbesondere für elektrochemische Energiespeicher eines Fahrzeugs, aufweisend ein Steuergerät (12) und eine Identifikationsnummer (28), die in einer Gegenstelle (14) außerhalb des Steuergerätes (12) gespeichert ist, wobei in dem Steuergerät (12) ein Identifikationsprogramm (20) und eine dem Steuergerät (12) zugeordnete Seriennummer (22) gespeichert sind und wobei eine Identifikationsprüfung des Steuergeräts (12) mithilfe der Seriennummer (22), einer Prüfsumme des Identifikationsprogramms (20) und einer Prüfsumme der Programmparameter (24) erfolgt. Der elektrochemische Energiespeicher löst eine entsprechende Reaktion aus, wenn ein unerlaubter oder ungeeigneter Austausch von elektrochemischen Energiespeichern durch die Identifikationsprüfung des Steuergerätes (12) erkannt ist. Es kann sich bei der Reaktion des elektrochemischen Energiespeichers um eine Selbstabschaltung des elektrochemischen Energiespeichers handeln.
Patent DE-102014203357-A1 (DE)
Title: Darreichungseinheit für eine Masse
Inventor: RUTHE-STEINSIEK KAI
IPC: B65D83/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Darreichungseinheit (1) für eine Masse (27) umfassend einen Behälter (2) zur Aufnahme der Masse (27) aufweisend eine Öffnung (5) sowie einer Kappe (13) zum Verschließen der Öffnung (5), wobei die Kappe (13) einen vorstehenden Trennbereich (22) aufweist, um einen Teil (30) der Masse (27) abzutrennen, wobei zueinander korrespondierende Verbindungsmittel an Behälter (2) und Kappe (13) vorgesehen sind, die eine Verbindung der Kappe (13) mit dem Behälter (2) in einer ersten Lagerstellung und einer zweiten Trennstellung ermöglichen, wobei die Kappe (13) in der ersten Lagerstellung derart mit dem Behälter (2) verbunden ist, dass sie die Öffnung (5) verschließt und der Trennbereich (22) sich im Wesentlichen entlang einer Behälteraußenwand (3) erstreckt und dass die Kappe (13) in der zweiten Trennstellung derart mit dem Behälter (2) derart verbunden ist, dass der Trennbereich (22) von dem Behälter (2) vorsteht, um dem Anwender eine Führungsmöglichkeit des Trennbereichs (22) mittels des Behälter (2) zu ermöglichen.
Patent DE-102014208074-A1 (DE)
Title: Schutzhaube für ein chirurgisches Operationsfeld
Inventor: NEUMANN FLORIAN
IPC: A61B17/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzhaube für ein chirurgisches Operationsfeld (29). Die Schutzhaube umfasst eine Trennwand (19, 20, 21), die einen Schutzraum von einem Außenraum trennt, und eine das Operationsfeld (29) umlaufenden Stützfläche (14). Erfindungsgemäß weist Trennwand (19, 20, 21) eine Durchlassöffnung (16) auf und ist die Durchlassöffnung (16) von einer Dichtfläche (18) für einen Schaft eines chirurgischen Instruments (17) umgeben. Mit der erfindungsgemäßen Schutzhaube wird es möglich, chirurgische Behandlungsschritte durchzuführen, ohne dass Aerosole, Dämpfe und Ähnliches an die Umgebung abgegeben werden.
Patent DE-102014218558-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und Verfahren zur automatisierten Positionierung eines Untersuchungstisches relativ zu einer medizintechnischen bildgebenden Anlage
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: A61B90/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Benutzerschnittstelle und das Verfahren ermöglichen es einem Benutzer, mit einer ersten Benutzerinteraktion das Kamerabild einzufrieren. Anschließend kann der Benutzer mit einer zweiten Benutzerinteraktion eine Referenzinformation R in dem eingefrorenen Kamerabild 15 festlegen. Die Referenz-Ortsinformation R ist beispielsweise eine Startlinie für einen zu scannenden Bereich eines Patienten P, oder der zu scannende Bereich selbst. Durch die Benutzerschnittstelle und das Verfahren entfällt die Notwendigkeit für den Benutzer, sich die Referenz-Ortsinformation R als Punkt auf einem Leintuch mit geringen spezifischen Oberflächenmerkmalen über einem Patienten P zu merken und visuell zu verfolgen, während sich der Untersuchungstisch und somit auch die Referenz-Ortsinformation R in eine Gantry bewegt, wobei der Benutzer während der Tischbewegung auch den Patienten P selbst und ggf. auch dessen Verkabelung beobachten und kontrollieren muss. Demgegenüber ist die Festlegung der Referenz-Ortsinformation R in dem eingefrorenen Kamerabild 15 deutlich praktischer, mental weniger anstrengend und weniger fehleranfällig. In einer Weiterbildung erkennt der Mikroprozessor eine Zeigegeste in dem eingefrorenen Kamerabild 15 und legt eine Markierungs-Ortsinformation M in Abhängigkeit von der erkannten Zeigegeste fest. Zeigegesten eignen sich ganz hervorragend zur Erzeugung von Markierungs-Ortsinformationen M, die der Benutzer ertastet hat, und anhand derer die Referenz-Ortsinformation R festgelegt werden kann.
Patent DE-102014220510-A1 (DE)
Title: Lamellenpaket eines Rotors oder Stators für eine elektrische Maschine sowie Verfahren zum Fertigen desselben
Inventor: BUBLAT THOMAS
IPC: H02K1/32
Filed: 2014-10-09
Abstract: Es wird ein Lamellenpaket (1) eines Rotors oder eines Stators für eine elektrische Maschine sowie ein Verfahren zum Fertigen desselben vorgeschlagen. Das Lamellenpaket weist mehrere hintereinander gestapelte Blechlamellen (3) auf. In jeder der Blechlamellen (3) sind Ausnehmungen (9) zur Bildung eines Kühlkanals ausgebildet sind und die Ausnehmungen (9) benachbarter Blechlamellen (3) sind fluchtend miteinander ausgerichtet. Das Lamellenpaket (1) zeichnet sich dadurch aus, dass benachbarte Blechlamellen (3) in Bereichen (21) angrenzend jeweils an eine der Ausnehmungen (9) miteinander pressgefügt sind. Beim Fertigen des Lamellenpakets (1) wird eine ergänzende Blechlamelle (3‘) auf eine benachbarte Blechlamelle (3), in der bereits eine Ausnehmung (9) zur Bildung eines Kühlkanals freigestanzt ist, gestapelt. Dann wird eine Ausnehmung (9) zur Bildung des Kühlkanals in der ergänzenden Blechlamelle (3‘) fluchtend mit der Ausnehmung (9) in der benachbarten Blechlamelle (3) freigestanzt. Das Freistanzen wird hierbei derart durchgeführt, dass die ergänzende Blechlamelle (3‘) in einem Bereich (21) angrenzend an die Ausnehmung (9) mit der benachbarten Blechlamelle (3) pressgefügt wird. Dadurch, dass ein Freistanzen und ein Pressverfügen in einem gemeinsamen Vorgang durchgeführt wird, kann ein Fertigungsprozess vereinfacht werden. Außerdem kann der durch die Ausnehmungen (9) erzeugte Kühlkanal aufgrund des Pressfügens dichter sein, sodass auf zusätzlich aufzunehmende Röhren verzichtet werden kann.
Patent DE-102014220566-A1 (DE)
Title: Modulierte Flammen-Gasflussraten in flammenbasierten Detektoren
Inventor: FOGWILL MICHAEL O
IPC: F23N5/08
Filed: 2014-10-10
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen für die Modulation der Flammengasstöchiometrie für einen flammenbasierten Detektor zur Verwendung bei chromatographischen Trennungen bereitgestellt. Wenn sich die gesamte Massenflussrate der mobilen Phase, die in den flammenbasierten Detektor eintritt, ändert (z. B. als Ergebnis einer Dichteprogrammierung in der Trennung), ändert sich die Massenflussrate von Verbrennungsgasen zum Detektor proportional zu der Menge der mobilen Phase, die in den Detektor eintritt. Dadurch können die Flammenstabilität und Empfindlichkeit des Detektors durch die Verfahren und Vorrichtungen der vorliegenden Erfindung aufrechterhalten werden.
Patent DE-102014221371-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Halbleiterschaltungselements und Halbleiterschaltungselement
Inventor: BAARS PETER
IPC: H01L27/105
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt Verfahren zum Bilden eines Halbleiterschaltungselements und ein Halbleiterschaltungselement bereit, wobei das Halbleiterschaltungselemente eine erste Halbleitervorrichtung mit einer ersten Gatestruktur, die über einem ersten aktiven Gebiet eines Halbleitersubstrats angeordnet ist, und eine zweite Halbleitervorrichtung mit einer zweiten Gatestruktur, die über einem zweiten aktiven Gebiet des Halbleitersubstrats angeordnet ist, umfasst, wobei die erste Gatestruktur ein ferroelektrisches Material umfasst, das in ein erstes aktives Gebiet vergraben ist, bevor ein Gateelektrodenmaterial auf dem ferroelektrischen Material gebildet wird, und die zweite Gatestruktur ein High-k-Material umfasst, das sich von dem ferroelektrischen Material unterscheidet.
Patent DE-102014222941-A1 (DE)
Title: Unterdruckverstärker
Inventor: CAINE JON EDWARD
IPC: B60T17/02
Filed: 2014-11-11
Abstract: Eine Fahrzeugkraftmaschine mit einem Lufteinlass, der einen Krümmerunterdruck P2 erzeugt, einer Drossel 3 und einer Umgebungsluftzufuhr 4. Anstelle einer Unterdruckpumpe wird ein passives Unterdruckverstärkungssystem zur Versorgung des Unterdruckbehälters 6 bereitgestellt. In diesem System wird eine Pumpe 10 durch die Druckdifferenz zwischen dem Krümmerunterdruck 2 und dem Umgebungsdruck betrieben, um einen höheren Unterdruck im Behälter 6 zu erzeugen. Zu diesem Zweck hat der Verstärker eine große und eine kleine Kammer 12, 14 mit einer gemeinsamen Kolbenanordnung 13, 15. Die kleinere Kammer 14 speist/leert den Behälter 6 über eine Anordnung von Rückschlagventilen 32, 34, und der Kolben bewegt sich, gesteuert durch eine Ventilanordnung 20, möglicherweise mit zusätzlicher elektronischer Steuerung, hin und her.
Patent DE-102014223779-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragerelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHNEWEIS STEFAN
IPC: F28F21/02
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wärmeübertragerelements (34) für einen Wärmeübertrager, insbesondere für einen Rekuperator oder dergleichen, sowie ein Wärmeübertragerelement, welches aus einem überwiegend aus Kohlenstoff bestehenden Material ausgebildet wird, wobei das Wärmeübertragerelement derart ausgebildet wird, dass das Wärmeübertragerelement eine erste Kontaktoberfläche (36) in einem ersten Durchflusskanal (35) des Wärmeübertragers und eine zweite Kontaktoberfläche (38) in einem zweiten Durchflusskanal (37) des Wärmeübertragers ausbildet, wobei das Wärmeübertragerelement mit pyrolytischem Kohlenstoff (42) infiltriert wird.
Patent DE-102014224585-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais, insbesondere Starterrelais für eine Startvorrichtung
Inventor: LANGE FABIAN
IPC: H01H50/44
Filed: 2014-12-02
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais weist einen verstellbaren Hubanker und zwei radial übereinanderliegende Wicklungen auf, wobei eine Wicklung multifilar mit mindestens zwei parallel gewickelten, separaten Wicklungsdrähten ausgebildet ist.
Patent DE-102015003380-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Filterelements und Filterelement
Inventor: GEHWOLF KLAUS
IPC: F02M35/024
Filed: 2015-03-17
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Filterelements (1), mit folgenden Verfahrensschritten: Bereitstellen (S1) eines Filtermediums (2) und eines Rahmens (6); Verbinden (S2) des Filtermediums (2) mit dem Rahmen (6); Eindosieren (S3) eines aufschäumbaren Kunststoffmaterials (8) in eine um den Rahmen (6) umlaufende Nut (7); und Abdecken (S4) des aufschäumbaren Kunststoffmaterials (8) während des Aufschäumens mit einer Deckplatte (10), um eine ebene Oberfläche (9) des aufschäumbaren Kunststoffmaterials (8) zu gewährleisten.
Patent DE-102015004328-A1 (DE)
Title: Transporteur und Stecker eines Resektoskopes
Inventor: KAPFERMANN NILS
IPC: H01R4/66
Filed: 2015-04-09
Abstract: Transporteur (1) eines Resektoskopes, mit einem in Längsrichtung des Resektoskopes erstreckten, zur Aufnahme einer Endoskopoptik ausgebildeten Führungsrohr (2) und einem darauf längsverschiebbar gelagerten Schlitten (3), mit Griffstücken (7, 5) am Führungsrohr (2) und am Schlitten (3), zur Längsverstellung des Schlittens (3), mit einer an einem Ende am Schlitten (3) und mit ihrem anderen Ende am Führungsrohr (2) gelagerten Rückstellfeder (8), mit einem am Schlitten (3) angeordneten Elektrodenkontakt (20) zur Kontaktierung einer am Schlitten (3) befestigten Elektrodeneinrichtung (16, 19), mit einem am Schlitten (3) angeordneten, mit dem Elektrodenkontakt (20) elektrisch verbundenen HF-Kontakt (21) zur Kontaktierung eines an einen Pol eines Hochfrequenzgenerators (24) angeschlossenen HF-Kabels (22) und mit einem Massekontakt (27) zum elektrischen Anschluss eines Massekabels (25) an mit dem Führungsrohr (2) fest verbundene Metallteile (2, 6, 15) des Transporteurs (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Massekontakt (27) am Schlitten (3) angeordnet und an die mit dem Führungsrohr (2) fest verbundenen Metallteile (2, 6, 15) des Transporteurs (1) über eine bewegliche Leitverbindung (8) angeschlossen ist.
Patent DE-102015004720-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem
Inventor: BADER MICHAEL
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Brennstoffzellensystem (2), mit einem Kühlkreislauf (14), welcher einen Kühler (16) zur Abfuhr von Abwärme des Brennstoffzellensystems (2) aufweist, mit einer Abluftanlage des Brennstoffzellensystems (2) zur Abfuhr von Abluft, Feuchte, Produktwasser und gegebenenfalls Abgas in die Umgebung des Fahrzeugs (1). Das erfindungsgemäße Fahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abluftanlage einen Sammelbehälter (13) für flüssiges Wasser aufweist, wobei der Sammelbehälter (13) im Bereich eines von dem oder zu dem Kühler (16) strömenden Kühlluftstroms (A) angeordnet ist und über wenigstens eine für Wasserdampf durchlässige Membran (17) mit dem Kühlluftstrom (A) in Kontakt steht
Patent DE-102015005487-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsanlage für ein Werkstück
Inventor: WINTERS ANDREAS
IPC: B23G1/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Eine Bearbeitungsanlage für ein Werkstück mit einer Gewindeausbildevorrichtung (44) zur Ausbildung eines Gewindes in einem Werkstück, die ein Gehäuse und ein oder mehrere in oder an dem Gehäuse drehbar und verschiebbar gelagerte Werkzeugaufnahmen für ein Gewindeausbildewerkzeug umfasst, einem Linearantrieb und einem Rotationsantrieb für die Werkzeugaufnahme(n) und einer Aufnahmevorrichtung mit einer oder mehreren Aufnahmen (19) zur Integration der Gewindeausbildevorrichtung (44), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindeausbildevorrichtung (44) durch eine lösbare Steckverbindung in die Aufnahmevorrichtung integrierbar ist.
Patent DE-102015012705-A1 (DE)
Title: Verspanneinheit für Wälzlager auf Achsen und Wellen
Inventor: LANDWEHR MARKUS
IPC: F16C23/06
Filed: 2015-10-03
Abstract: Zur axialen Verspannung von Wälzlagern auf Achsen und Wellen werden Einheiten mit einer axial wirkenden, ringförmigen Druckkammer verwendet, die nach dem Ablassen des Kammerdruckes mit mechanischen Spanneinheiten axial verspannt sind. Die wirksame Fläche der Druckkammer ist dabei nach radial auswärts durch den Außendurchmesser der Komponenten und durch den Raumbedarf der um die Druckkammer angeordneten Spanneinheiten begrenzt. Die erfindungsgemäße Verspanneinheit ermöglicht durch ihren Aufbau die Maximierung der wirksamen Druckfläche bei gegebenen Abmessungen der Baueinheit, indem die Spanneinheiten die Druckkammer axial durchragen. Bei vorgegebenem Fluiddruck wird so die axiale Verspannkraft maximiert. Die Verspanneinheit umfasst wenigstens eine, durch wenigstens zwei aus den ringförmigen Körpern (1, 2, 3, 4) und der Achse oder Welle (5) ausgebildete, axial wirkende Druckkammer (6). Die Spanneinheiten (32) durchragen die Druckkammer (6) axial und bewirken so die Verspannung der Einheit. Durch ihren Aufbau ermöglicht die erfindungsgemäße Verspanneinheit die zuverlässige axiale Verspannung von Wälzlagern bei maximierter Axialkraft und geringem Bau- und Kostenaufwand. Eine erfindungsgemäße Baueinheit wird in Triebsträngen von Maschinen und Anlagen verwendet; hierbei bevorzugt in Windenergieanlagen und in Großantrieben.
Patent DE-102015015523-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Zelt in Auffaltkistensystem
Inventor: ZIMMERMANN FRANZ JOSEF
IPC: E04H15/36
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein multifunktionales Zeltsystem, bei dem alle für ein funktionierendes Zelt notwendigen Teile sich aus Auffaltkisten, die nachfolgend zu den tragenden Böden und Seitenteilen werden, durch das Aufklappen der Zeltkonstruktion aus den Auffaltkisten/Auffaltboxen heraus, zu einer fertigen Raumeinheit aufbauen lassen. Je ein Viertelkreissegment mit einem Teil Zelthaut ist jeweils in einer der beiden größeren Auffaltkisten verstaut, der verbindende Mittelteil mit Gestänge in einer dritten, kleineren Auffaltbox.
Patent DE-102015016282-A1 (DE)
Title: Motorabdeckung für einen Elektromotor
Inventor: KARNS STEPHAN
IPC: H02K5/10
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorabdeckung (1) zur Einhausung des metallischen Motorgehäuses (36) eines Elektromotors (2) einer Kreiselpumpe (3), insbesondere einer Heizungspumpe. Ferner betrifft die Erfindung einen Elektromotor (2) und eine Kreiselpumpe (3) mit einer Motorabdeckung (1). Die Motorabdeckung (1) ist aus einem von einem Klemmenkasten (4) des Elektromotors (2) unabhängig auf das Motorgehäuse (36) aufsetzbaren, rohrförmigen Kunststoffformteil gebildet und weist eine Vielzahl von Lüftungsöffnungen (8, 8a, 8b, 8c) zur Konvektion der vom Motorgehäuse (36) abgegebenen Wärme auf. Dabei sind die Lüftungsöffnungen (8, 8a, 8b, 8c) derart bemessen, dass eine Berührung des Motorgehäuses (36) mittels einem Prüffinger durch die Motorabdeckung (1) hindurch verhindert wird. Somit wird eine Verbrennung infolge Berührung des Elektromotors wirksam verhindert.
Patent DE-102015016599-A1 (DE)
Title: Wärmeleitanordnung und elektrische Batterie
Inventor: WIESHEU NORBERT
IPC: H01M10/643
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeleitanordnung (3) für eine elektrische Batterie, welche zumindest einen eine Mehrzahl elektrisch miteinander verschalteter Einzelzellen (2.1 bis 2.n) umfassenden Zellverbund (2) umfasst, mit zumindest einer zu einer Anordnung an einer Zellverbundunterseite oder Zellverbundoberseite ausgebildeten Wärmeleitplatte (4) und mehreren mit der Wärmeleitplatte (4) thermisch gekoppelten Wärmeleitelementen (1), wobei zumindest jeweils ein Wärmeleitelement (1) zu einer Anordnung in einem von Mantelflächen unmittelbar benachbart in dem Zellverbund (2) angeordneter Einzelzellen (2.1 bis 2.n) begrenzten Zellzwischenraum ausgebildet ist. Erfindungsgemäß sind die Wärmeleitelemente (1) jeweils als Wärmeleitfeder mit mehreren federnd zueinander angeordneten und im Wesentlichen senkrecht zu einer Flachseite der Wärmeleitplatte (1) verlaufenden Wärmeleitwänden (1.4 bis 1.6) ausgebildet, wobei die Wärmeleitwände (1.4 bis 1.6) jeweils eine zu einer thermischen Kontaktierung mit einer Mantelfläche zumindest einer Einzelzelle (2.1 bis 2.n) ausgebildete Kontaktfläche aufweisen und wobei eine Form der Kontaktfläche zumindest im Wesentlichen mit einer Form der Mantelfläche der Einzelzelle (2.1 bis 2.n) korrespondiert. Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Batterie, umfassend zumindest einen Zellverbund (2) mit einer Mehrzahl elektrisch miteinander verschalteter Einzelzellen (2.1 bis 2.n) und zumindest eine solche Wärmeleitanordnung (3).
Patent DE-102015102963-A1 (DE)
Title: Endoskopoptik, endoskopisches Instrument und Verfahren zur Montage und/oder Demontage einer Endoskopoptik
Inventor: KIEDROWSKI GREGOR
IPC: A61B1/04
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endoskopoptik (10) mit einem Schaft (11) und einem am proximalen Ende des Schafts (11) angeordneten Hauptkörper (20). Ein Okular (12) ist in einem Okulargehäuse (23) angeordnet, das mit dem Hauptkörper (20) lösbar verbunden ist. Eine Hülse (30) ist zur Abdichtung des Bereichs zwischen dem Hauptkörper (20) und dem Okulargehäuse (23) vorgesehen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Hülse (30) ein Gewinde (33) zur Demontage aufweist.