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Patent DE-102015220644-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen, ob eine Durchführung einer oder mehrerer Sicherheitsaktionen zum Verringern eines Kollisionsrisikos einer Kollision eines Kraftfahrzeugs mit einem Objekt gesteuert werden muss
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen, ob eine Durchführung einer oder mehrerer Sicherheitsaktionen zum Verringern eines Kollisionsrisikos einer Kollision eines Kraftfahrzeugs mit einem Objekt gesteuert werden muss, wobei – während einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs ein momentanes Umfeld des Kraftfahrzeugs zur Objektdetektion erfasst wird, – wobei, wenn ein Objekt detektiert wird, bestimmt wird, ob eine Durchführung einer oder mehrerer Sicherheitsaktionen zum Verringern eines Kollisionsrisikos einer Kollision des Kraftfahrzeugs mit dem Objekt gesteuert werden muss, – wobei das Bestimmen abhängig davon durchgeführt wird, ob das detektierte Objekt ein stationäres Objekt ist und ob, wenn ja, ein Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug und dem stationären Objekt mindestens einem vorgegebenen Mindestabstand entspricht, – so dass allein aufgrund eines stationären und vom Kraftfahrzeug in einem Abstand beabstandeten Objekts, der mindestens dem vorgegebenen Mindestabstand entspricht, bestimmt wird, dass keine Durchführung einer oder mehrere Sicherheitsaktionen gesteuert werden muss.
Patent DE-102015222753-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für flaches Material und ein Verfahren zum Bearbeiten eines flachen Materials
Inventor: BREUNIG HARTMUT
IPC: F26B13/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine für flaches Material, die entlang eines für einen Transport von flachem Material vorgesehenen Transportwegs ein Bearbeitungsaggregat und eine Trocknungseinrichtung und zumindest eine Befeuchtungseinrichtung aufweist, die eine erste Mehrzahl von einzelnen Einwirkzonen aufweist, die auf eine Querrichtung bezogen zumindest teilweise zueinander versetzt angeordnet sind, wobei jeder Einwirkzone zumindest ein Einwirkelement zugeordnet ist und Einwirkelemente einer Einwirkzone zumindest teilweise getrennt von Einwirkelementen zumindest einer anderen Einwirkzone ansteuerbar sind sowie ein Verfahren zum Bearbeiten eines flachen Materials, das entlang eines Transportwegs durch eine Bearbeitungsmaschine transportiert und in einem Bearbeitungsaggregat bearbeitet und in einer Trocknungseinrichtung getrocknet wird, wobei in einer Mehrzahl von in der Querrichtung zueinander versetzt angeordneten unterschiedlichen Einwirkzonen einer Befeuchtungseinrichtung dem flachen Material eine auf die jeweilige Einwirkzone bezogen individuelle Menge von Wasser zugeführt wird, die jeweils unter Berücksichtigung von das Material in der jeweiligen Einwirkzone betreffenden Feuchtedaten beeinflusst wird.
Patent DE-102015223209-A1 (DE)
Title: Lichtsystem und Anordnung mit mehreren Sensoren zur Erfassung von Bewegung oder Anwesenheit
Inventor: KELLER UELI
IPC: G01P13/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Anordnung umfassend mehrere Sensoren (4, 5, 6), die jeweils ausgestaltet sind um Bewegung oder Anwesenheit zu erfassen und einem ersten Erfassungsbereich (10, 11, 12) oder einem zweiten Erfassungsbereich (11, 13, 15) zuzuordnen sowie ein Lichtsystem, das eine solche Anordnung verwendet. Der weite Erfassungsbereich (11, 13, 15) eines jeden Sensors (4, 5, 6) überlappt mit mindestens einem zweiten Erfassungsbereich (11, 13, 15) eines anderen Sensors (4, 5, 6) und die Sensoren (4, 5, 6) geben bei einer erkannten Anwesenheit oder Bewegung in dem ersten Erfassungsbereich (10, 12, 14) ein erstes Ausgabesignal und bei einer erkannten Anwesenheit oder Bewegung in dem zweiten Erfassungsbereich ein hiervon unterscheidbares zweites Ausgabesignal aus.
Patent DE-102015226388-A1 (DE)
Title: Piezoinjektor
Inventor: REIM WERNER
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Piezoinjektor (100) mit einem Aktorraum (110), in dem ein Piezoaktor (112) angeordnet ist. Desweiteren weist dieser eine Steuerkolbenbohrung (118), in der ein Steuerkolben (122) mit einer Stirnseite (124) angeordnet ist, auf, einen Leckagestift (128), der zwischen dem Piezoaktor (112) und der Stirnseite (124) des Steuerkolbens (122) angeordnet ist, um den Piezoaktor (112) mit dem Steuerkolben (122) zu koppeln, einen ersten Steuerraum, der durch einen von der Stirnseite (124) des Steuerkolbens (122) begrenzten Abschnitt und der Steuerkolbenbohrung (118) gebildet ist, eine Düsennadel (116) zum Öffnen und Schließen von Einspritzlöchern (138) mit einer Stirnseite (134), wobei die Düsennadel (116) eine Düsennadelhülse (132) mit einem inneren Düsennadelhülsendurchmesser (133) führt, einen zweiten Steuerraum (136), der durch die Düsennadelhülse (132) und die Stirnseite (134) der Düsennadel (116) begrenzt ist, eine Verbindung (142) zur fluiden Kommunikation zwischen dem ersten Steuerraum (126) und dem zweiten Steuerraum (136), die als hydraulische Drossel (160) ausgebildet ist. Der Piezoinjektor (100) zeichnet sich dadurch aus, dass die Drossel (160) derart ausgebildet ist, dass bei einer Veränderung des Düsennadelhülsendurchmessers d (133) der Drosseldurchfluss sich im Verhältnis (d_neu/d_alt)2 verändert.
Patent DE-102016000090-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Betankung eines Kraftstofftanks mit Mischkraftstoff
Inventor: WINKELMANN KARLHEINRICH
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-01-07
Abstract: Druckfester Mischkraftstofftank (1) für einen Mischkraftstoff (15), vorzugsweise aus Dieselkraftstoff und LPG, mit innenliegender Kraftstoffpumpe (10) und Sicherheitsarmaturen (11, 12, 13) dadurch gekennzeichnet, dass ein vertikal beweglicher Schwimmer (2), mit identischer Dichte wie der ihn umgebende Mischkraftstoff (15), bei Betankung des Mischkraftstofftanks (1) auf eine Veränderung des Mischungsverhältnisses der Kraftstoffe mit einer vertikalen Bewegung reagiert, die als Signalgröße (4) für eine, in Richtung des erwünschten Mischungsverhältnisses, gegensteuernde Regelung des Kraftstoffzuflusses, bewirkt durch eine oder mehrere Kraftstoffpumpen (18), genutzt wird.
Patent DE-102016001414-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur veränderbaren Verformung von Handhabungsgeräten, Werkzeugen und anderen mechanischen Konstruktionen
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: B25J18/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für veränderbar verformbare Handhabungsgeräte, Werkzeuge oder andere mechanische Konstruktionen mindestens aufweisend einen mindestens gegenüber einer Ebene (3) elastisch verformbaren Grundkörper (1) und auf oder in dem Grundkörper (1) zueinander beabstandet angeordnete Platten, Stifte und/oder Streifen (4), die den Grundkörper (1) mindestens in eine Richtung überragen, wobei es sich bei den Platten, Stiften und/oder Steifen (4) um Elektromagnete handelt oder um Platten, Stifte und/oder Steifen (4) aus magnetisierbaren oder elektrisch aufladbaren Materialien, deren Polung (N, S oder +, –) jeweils steuerbar ist und mindestens deren Biegesteifigkeit und deren Befestigung auf und/oder in dem Grundkörper (1) so abgestimmt sind, dass eine Bewegung des vom Grundkörper (1) entfernt befindlichen Kopfes (5) der Platten, Stifte und/oder der Streifen (4) zu einer elastischen Verformung des Grundkörpers (1) gegenüber der Ebene (3) führen. Der Grundkörper (1) kann auch aus Gliedern (2) bestehen, die in vorgenannter Weise zueinander verstellt werden.
Patent DE-102016002651-A1 (DE)
Title: Bauteil für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: MITHANI GEORG
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (10) für ein Fahrzeug, mit einem Grundkörper (14), welcher einen ersten Teilbereich (16), einen gegenüber dem ersten Teilbereich (16) zurückversetzten zweiten Teilbereich (18) und einen zwischen den Teilbereichen (16, 18) angeordneten Übergangsbereich (22) aufweist, über welchen der erste Teilbereich (16) in den zweiten Teilbereich (18) übergeht, und mit einem Lack (24), mit welchem die Teilbereiche (16, 28) und der Übergangsbereich (22) versehen sind, wobei der Grundkörper (14) einstückig ausgebildet ist, wobei der Übergangsbereich (22) einen konvexen Radius (R1) und einen sich direkt daran anschließenden und zwischen dem konvexen Radius (R1) und einem der Teilbereiche (16, 18) angeordneten konkaven Radius (R2) aufweist, über welchen der Übergangsbereich (22) in den einen Teilbereich (18) übergeht.
Patent DE-102016006579-A1 (DE)
Title: Klappe für den Zugang zu einem Funktionselement eines Patientenbettes sowie Patientenbett
Inventor: HAMPE MARKUS
IPC: A61G11/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappe (1) für den Zugang zu einem Funktionselement (30) eines Patientenbettes (40), aufweisend Mittel (18) zum dreh- und/oder schwenkbeweglichen Lagern der Klappe (1) an einem Grundkörper (41) des Patientenbettes (40), wobei die Klappe (1) ein Innenteil (3) und ein an dem Innenteil (3) lösbar befestigtes Außenteil (2) aufweist, wobei das Außenteil (2) mehrere Befestigungsmittel (8, 14) und das Innenteil (3) mehrere zu den Befestigungsmitteln (8, 14) passend ausgebildete Gegenbefestigungsmittel (9, 10, 12) aufweisen, wobei die Befestigungsmittel (8, 14) derart ausgebildet und an dem Außenteil (2) angeordnet sind sowie die Gegenbefestigungsmittel (9, 10, 12) derart ausgebildet und an dem Innenteil (3) angeordnet sind, dass zur Befestigung des Außenteils (2) an dem Innenteil (3) mittels einer kombinierten Hub-Schub-Bewegung des Außenteils (2) relativ zu dem Innenteil (3) eine Wirkverbindung zwischen den Befestigungsmitteln (8, 14) und den Gegenbefestigungsmitteln (9, 10, 12) herstellbar ist, wobei die Befestigungsmittel (8, 14) und die Gegenbefestigungsmittel (9, 10, 12) nach Herstellung der Wirkverbindung im Inneren der durch das Innenteil (3) und das Außenteil (2) gebildeten Klappe (1) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Patientenbett (40) mit einer derartigen Klappe (1).
Patent DE-102016009266-A1 (DE)
Title: Vorrichtung als Paternosterkraftwerk mittels Wärmepumpen
Inventor: SEUFFERHELD JORGE EDUARDO
IPC: F03G7/06
Filed: 2016-08-01
Abstract: Um Auftriebskräfte in Gewässern erzeugen zu können, musste bisher mehr Energie aufgewendet werden, als die Energie daraus gewonnen werden konnte. Wegen der physikalischen bzw. technischen Wirkungsgrade war eine regenerative Stromerzeugung mittel Auftriebskräften bisher nicht möglich. Durch den Einsatz von Wärmepumpen, können physikalische Eigenschaften eines Hochdruckkältemittels (wie z. B. CO2) zu Nutze gemacht werden, indem sowohl die Verdampfungs- als auch die Verflüssigungsenergie einer Wärmepumpe genutzt werden, um damit Druck- und Volumenunterschiede des Gases unter der Wasseroberfläche zu erzeugen und Auftriebskräfte zu erhalten. Mehrere Wärmpumpeneinheiten werden in einen sogenannten Paternosteraufzug eingebaut, welcher über die Auftriebskräfte in Rotation versetzt wird. Die Vorrichtung kommt an Offshore-Plattformen, sowie in tiefen Bohrlöchern, oder in Tavernen zum Einsatz.
Patent DE-102016011917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer elektrischen Parkbremse eines Bremssystems eines Fahrzeuges
Inventor: MÜSSIG CARSTEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer elektrischen Parkbremse (1) eines Bremssystems eines Fahrzeuges (2). Erfindungsgemäß wird die elektrische Parkbremse (1) bei ermitteltem manuell betätigbaren Schaltgetriebe (G) bei – Anwesenheit eines Fahrers (F) des Fahrzeuges (2), – laufendem Motor (M) oder Betriebsbereitschaft eines Antriebsstranges des Fahrzeuges (2), – eingelegtem Gang (S) und erfasster Betätigung einer Kupplung, – erfasstem Betrag einer Neigung (N) eines Fahrzeuguntergrundes von weniger als ein vorgegebener Wert oder Fahrtrichtung des eingelegten Ganges (S) in Gefällerichtung des Fahrzeuguntergrundes, – erfasster Betätigung einer Betriebsbremse (B), – erfasstem Nichtvorliegen einer Schließbetätigung der elektrischen Parkbremse (1) und – bei geschlossener Fahrertür (T) automatisch gelost.
Patent DE-102016103187-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einer Schnellanlegevorrichtung
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D65/52
Filed: 2016-02-24
Abstract: Eine Scheibenbremse (1), vorzugsweise druckluftbetätigt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfasst eine Zuspannmechanik mit einem Bremsdrehhebel (4), der auf eine Traverse wirkt, in welcher mindestens eine Nachstellspindel, die auf einen zuspannseitigen Bremsbelag einwirkt, angeordnet ist, eine Nachstelleinrichtung und eine Schnellanlegevorrichtung (13), wobei die Schnellanlegevorrichtung (13) eine einer Betätigung der Scheibenbremse (1) während der Phase einer Lüftspielüberwindung überlagerte Zustellbewegung bewirkt. Die Schnellanlegevorrichtung (13) weist ein in seiner Lage veränderbares Zwischenelement mit zumindest einer keilförmigen Ausgestaltung auf.
Patent DE-102016104629-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle des Zugriffs auf Fahrzeuge
Inventor: KÄUFER UWE
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Ein Fahrzeug (1) ist mit einer Zugriffs-Steuereinheit (3) ausgestattet, welche einen Zugriff auf das Fahrzeug sperren und freigeben kann. Eine zentrale Steuerplattform (5) verwaltet Benutzungsrechte und biometrischen Soll-Daten eines Benutzers (6) für das Fahrzeug. Zwischen der zentralen Steuerplattform (5) und der Zugriffs-Steuereinheit (3) wird eine drahtlose Kommunikationsverbindung (12) aufgebaut und Informationen zu Benutzungsrechten und biometrischen Soll-Daten werden an die Zugriffs-Steuereinheit (3) übertragen. Ein mobiles Kommunikationsgerät (4) wird von einem Benutzer zum Erhalt der Berechtigung zum Zugang zu dem Fahrzeug (1) mit der zentralen Plattform (5) gekoppelt und es werden Daten zu Benutzungsrechten an das mobile Kommunikationsgerät (4) übertragen. Das mobile Kommunikationsgerät (4) wird dann drahtlos mit der Zugriffs-Steuereinheit (3) gekoppelt, wobei biometrische Ist-Daten des Benutzers mit dem mobilen Kommunikationsgerät (4) erfasst werden und an die Zugriffs-Steuereinheit (3) übertragen werden. Die biometrischen Ist-Daten werden mit den biometrischen Soll-Daten verglichen werden und ein Zugriff auf das Fahrzeug wird in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleichs gewährt wird.
Patent DE-102016104770-A1 (DE)
Title: Türantrieb mit Haupt- und Hilfsantrieb
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F1/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Türantrieb (10) für eine Tür eines Gebäudes mit einem in einem ortsfesten Türrahmen (R) um eine vertikale Türachse, vorzugsweise Türbänder (B), schwenkbar gelagerten Türflügel (F), mit einem Hauptantrieb (1) und einem Hilfsantrieb (2). Es ist vorgesehen, dass der Abtrieb (2aa, 2gks) des Antriebsaggregats (2g) des Hilfsantriebs (2) mit dem Gleiter (1kag) und/oder Gleitarm (1ka) des Hauptantriebs (1) über eine zwischengeschaltete Kupplungseinrichtung (20k) gekuppelt oder kuppelbar ist, um den Gleiter (1kag) und/oder Gleitarm (1ka) des Hauptantriebs (1) zumindest in einer Endphase des Schließvorgangs und/oder zumindest einer Anfangsphase des Öffnungsvorgangs zu beaufschlagen.
Patent DE-102016105748-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Scheibenwaschdüse sowie Scheibenwaschdüse
Inventor: KLUGE MARTIN
IPC: B60S1/52
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Scheibenwaschdüse zur Reinigung einer Fahrzeugscheibe, umfassend die Schritte: – in einem Spritzgussverfahren wird ein Düsenkörper mit einem Zuführkanal und einer mit dem Zuführkanal verbundenen ersten Austrittsöffnung hergestellt, wobei der Zuführkanal für den Betrieb der Scheibenwaschdüse mit einer Flüssigkeitsversorgung verbindbar ist, und wobei im Betrieb der Scheibenwaschdüse durch die erste Austrittsöffnung ein fächerförmiger oder ein fächerförmig oszillierender Flüssigkeitsstrahl ausgebracht wird, – nachfolgend zu dem Spritzgussverfahren wird durch Bohren mindestens eine zweite Austrittsöffnung in den Düsenkörper eingebracht, die ebenfalls mit dem Zuführkanal verbunden ist, und durch die im Betrieb der Scheibenwaschdüse ein nicht-oszillierender Flüssigkeitspunktstrahl ausgebracht wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Scheibenwaschdüse.
Patent DE-102016108680-A1 (DE)
Title: Kochsystem mit Kochstelle und Kochgeschirr
Inventor: EBKE DANIEL
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kochsystem (1) mit wenigstens einer ersten Kochstelle (20) und wenigstens einem Kochgeschirr (3). Das Kochsystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kochstelle (20) und das Kochgeschirr (3) ausgebildet sind, zwischen ihnen eine Kommunikation mittels Körperschallsignalen ausführen zu können.
Patent DE-102016109329-A1 (DE)
Title: Aufpralldämpfungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LINHOF FABIAN
IPC: B60R19/54
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung stellt eine Aufpralldämpfungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Aufpralldämpfungseinrichtung (10) ist dazu angepasst, sich in einen Frontbereich des Kraftfahrzeuges einzufügen; die Aufpralldämpfungseinrichtung (10) umfasst ein Federelement (10); das Federelement (10) weist Lamellen auf; und die Lamellen sind derart ausgerichtet, dass das Federelement (10) verformt wird, wenn eine mechanische Kraft frontal auf die Aufpralldämpfungseinrichtung (10) wirkt. Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Kraftfahrzeug bereit.
Patent DE-102016109945-A1 (DE)
Title: Mikroskop für die Durchlicht- und Fluoreszenzmikroskopie
Inventor: DEISSLER BENJAMIN
IPC: G01N21/64
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluoreszenzmikroskop (100) mit einer Fluoreszenzauflicht-Beleuchtungseinheit (101) zur Erzeugung eines Fluoreszenzauflicht-Beleuchtungsstrahlengangs (201), einem Multiband-Fluoreszenzfiltersystem (105) umfassend einen Multiband-Strahlenteiler (109) zur Umlenkung des Fluoreszenzauflicht-Beleuchtungsstrahlengangs (201) in ein Objektiv (104) des Fluoreszenzmikroskops (100) und auf ein zu untersuchendes Objekt (103), wobei das Multiband-Fluoreszenzfiltersystem (105) ein Multiband-Sperrfilter (110) aufweist, das einen von dem Objekt (103) ausgehenden Fluoreszenzemissionsstrahlengang (202) zumindest zum Teil transmittiert, und einer digitalen Kamera (107) zur Erzeugung einer Fluoreszenzabbildung des Objekts (103) aus dem aufgenommenen Fluoreszenzemissionsstrahlengang (202), wobei das Fluoreszenzmikroskop (100) eine Hellfelddurchlicht-Beleuchtungseinheit (102) zur Erzeugung eines Hellfelddurchlicht-Beleuchtungsstrahlengangs (204) zur Durchlichtbeleuchtung des Objekts (103) aufweist, wobei das Multiband-Fluoreszenzfiltersystem (105) fest angeordnet ist, so dass es bei Aufnahme einer Hellfeldabbildung des Objekts (103) in einem vom Objekt (103) ausgehenden Hellfelddurchlicht-Strahlengang (203) verbleibt, und wobei die digitale Kamera (107) zur Erzeugung einer Hellfeldabbildung aus dem aufgenommenen, durch das Multiband-Sperrfilter (110) des Multiband-Fluoreszenzfiltersystems (105) transmittierten Hellfelddurchlicht-Strahlengang (203) über eine Weißabgleichsfunktion verfügt, die vor der Erzeugung der Hellfeldabbildung ausgeführt wird. Dieses Fluoreszenzmikroskop (100) ermöglicht eine einfache Umschaltung zwischen Fluoreszenzabbildung und Hellfeldlichtabbildung eines Objekts.
Patent DE-102016110617-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten mehrerer Werkstücke auf einem drehbaren Werkstückträger sowie Werkstückträger und Bearbeitungsmaschine hierfür
Inventor: SCHACHINGER REINHARD
IPC: B23Q7/02
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bearbeiten von zumindest zwei Werkstücken (8a, 8b) mit Hilfe eines rotierenden Werkzeugs (4) einer Bearbeitungsmaschine (2) angegeben. Während des Bearbeitungsprozesses wird der Werkstückträger (5) quer zu einer Spindelachse (B) der Bearbeitungsmaschine (2) gedreht. Die zumindest zwei Werkstücke (8a, 8b) sind dabei in Richtung der Drehachse (A) des Werkstückträgers (5) zueinander versetzt gespannt. Weiterhin wird ein Werkstückträger (5) zur Durchführung des genannten Verfahrens angegeben, welcher zumindest zwei Spannvorrichtungen (7a, 7b) aufweist, welche in Richtung der Drehachse (A) des Werkstückträgers (5) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102016111727-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Zellen mit Hilfe mechanischer Impulse sowie Verfahren zur Steuerung der Vorrichtung
Inventor: THEUER IRMENGARD
IPC: A61N7/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Behandlung von Zellen mit Hilfe mechanischer Impulse sowie ein Verfahren zur Steuerung der Vorrichtung beschrieben, mit einer Tumor zellbiologisch optimierten, optimal destruierenden und tumorselektiven Impulsform, die aus den mechanischen, visko-elastischeren Eigenschaften der Tumorzellen und der intertumoralen bzw. den Tumor umschließende extrazellulären Matrix (ECM) resultiert.
Patent DE-102016112528-A1 (DE)
Title: Farbfilterplatte und deren Herstellverfahren, Anzeigefeld
Inventor: WU XIAOXIAO
IPC: G02F1/1339
Filed: 2016-07-07
Abstract: Eine Farbfilterplatte (101), ein Anzeigegerät (200), welches die Farbfilterplatte aufweist, und ein Farbfilterplattenherstellverfahren sind angegeben. Die Farbfilterplatte (101) weist ein Substrat (1), eine schwarze Matrix (2), welche auf dem Substrat (1) gebildet ist, eine Farbbarriereschicht (3), welche auf der schwarzen Matrix (3) gebildet ist, eine Schutzschicht (4), welche auf der schwarzen Matrix (3) und der Farbbarriereschicht (3) gebildet ist, und eine Vielzahl von Fotoabstandshaltern (51), welche auf der Schutzschicht (4) gebildet sind, auf. Wenigsten ein Loch (B) ist in der Schutzschicht (4) und zwischen irgendwelchen zweien benachbarten Fotoabstandshaltern (51) gebildet, sodass untere Abschnitte benachbarter Fotoabstandshalter (51) nicht weiter in Kontakt miteinander stehen und die benachbarten Fotoabstandshalter (51) sämtlich voneinander getrennt sind.
Patent DE-102016115873-A1 (DE)
Title: Schlingerbremseinrichtung
Inventor: HARTLEFF CRISTIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlingerbremseinrichtung (2) für Fahrzeuganhänger (1) mit einer Bremseinrichtung (5, 6), insbesondere einer bevorzugt auflaufbetätigten Betriebsbremse, wobei die Schlingerbremseinrichtung (2) eine eigene Bremseinheit (13) mit einem steuerbaren Antrieb und einer Sensorik (14) zur Detektion von Schlingerbewegungen aufweist. Die Schlingerbremseinrichtung (2) weist ferner eine Signaleinrichtung (20) mit einer drahtlosen Kommunikationseinrichtung (25) für die Übertragung von Informationen der Schlingerbremseinrichtung (2) und von weiteren Informationen des Fahrzeuganhängers (1) und/oder dessen Umgebung auf.
Patent DE-102016116042-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Öffnen und/oder Nutzung mindestens eines Fahrzeugs
Inventor: LEIBER THOMAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Interaktion von mobilen Endgeräten und Fahrzeugen bei nicht-bestehender Internetverbindung ist bisher nicht ausreichend gelöst. Erfindungsgemäß wird das Problem gelöst durch ein Verfahren zum Öffnen und/oder zur Nutzung mindestens eines Fahrzeugs (10), umfassend die Schritte: a) Empfang, durch ein mobiles Endgerät (20), einer Identifikationskennung (15), die einem Zielfahrzeug (10) zugeordnet ist; b) Übermittlung der Identifikationskennung (15), insbesondere über ein Mobilfunknetz (5), an einen Server (30); c) Empfangen eines Schlüsseldatensatzes (40) von dem Server (30); d) Übermitteln des Schlüsseldatensatzes (40) und/oder einen basierend auf dem Schlüsseldatensatz (40) generierten Code (41) als Remotecode (43) an das Zielfahrzeug (20); e) Empfangen des Remotecodes (43) durch das Zielfahrzeug (10); f) Generierung mindestens eines Lokalcodes (42) durch das Zielfahrzeug (10); g) Vergleich des Remotecodes (43) mit dem mindestens einen Lokalcode (42) durch das Zielfahrzeug (10); h) Öffnen und/oder Freigeben des Zielfahrzeuges (10) und/oder ausführen eines Fahrzeugbefehls (51) auf dem Zielfahrzeug (10), wenn mindestens einer der Lokalcodes (42) mit dem Remotecode (43) übereinstimmt.