baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10217266-B4 (DE)
Title: Preßzange zum Verpressen von Hohlkörpern
Inventor: WILHELM EDGAR
IPC: B25B27/10
Filed: 2002-04-18
Granted: 2005-11-10
Abstract: Zange
zum Verpressen von Hohlkörpern,
wie Rohren, Hülsen,
Rohrfittings- und Rohrverbindern oder von Kabelschuhen und ähnlichen
Halbzeugen, mit zwei durch Handgriffe (3; 6) zueinander bewegbaren Zangenmaulbacken
(2; 5), von denen die eine Zangenmaulbacke (2) mit dem einen, als
fest anzusehenden Zangenteil mit angelenktem Handgriff fest verbunden
ist und die andere, bewegliche Zangenmaulbacke (5) im festen Zangenteil
(1) schwenkbar gelagert ist und über
einen an letzterer angelenkten, im festen Zangenteil (1) sich abstützenden
Kniehebeltrieb mit dem beweglichen Zangenteil (4) mit einem dort
ebenfalls angelenkten Handgriff antriebsbeweglich verbunden ist,
wobei ein dem Kniehebeltrieb (9; 10) zugeordneter zweiarmiger Druckhebel
(10) mit seinem einen Stützgelenk
an dem beweglichen Zangenteil (4) angelenkt ist, während sein
anderes, dem festen Zangenteil (1) zugeordnetes Stützgelenk
(11) zur Vergrößerung der Öffnungsweite
der Zangenmaulbacken (2; 5), entlang einer im festen Zangenteil
(1) vorgesehenen Kulisse (14) verstellbar und auf einer in der Kulisse
(14) gleitend geführten, auf
einem Bolzen (12) schwenkbaren...
Patent DE-10223651-B4 (DE)
Title: (Co)Polymerisate und Verfahren zur radikalischen (Co)Polymerisation von olefinisch ungesättigten Monomeren
Inventor: RINK HEINZ-PETER
IPC: C08F2/38
Filed: 2002-05-28
Granted: 2006-01-19
Abstract: (Co)Polymerisate,
herstellbar durch die radikalische (Co)Polymerisation von olefinisch
ungesättigten
Monomeren in der Gegenwart mindestens einer thiocarbamatgruppenhaltigen
organischen Verbindung.
Patent DE-10225035-B4 (DE)
Title: Geteilter Stabilisator und Verfahren zur Herstellung einer verzahnten Anbindung des äußeren Drehteils an einen der beiden Stabilisatorteile
Inventor: REICHEL KLAUS
IPC: B60G21/055
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-11-04
Abstract: Geteilter
Stabilisator, bestehend aus einem ersten Stabilisatorteil (1) und
einem zweiten Stabilisatorteil (2), die beide durch einen Aktuator
(3) miteinander verbunden sind, wobei der Aktuator (3) aus einem
inneren Drehteil 6 mit mindestens einem nach außen gerichteten Drehflügel (7)
und aus einem äußeren Drehteil
(4) mit gleich vielen nach innen gerichteten Drehflügeln (5)
besteht, die zwischen sich Freiräume
für eine
Kupplungshülse (9)
oder hydraulische Druckräume
ausbilden, und der innere Drehteil (6) des Aktuators (3) mit dem
ersten Stabilisatorteil (1) und der äußere Drehteil (4) mit dem zweiten
Stabilisatorteil (2) drehfest verbunden sind und die drehfeste Verbindung
zwischen dem äußeren Drehteil
(4) und dem zweiten Stabilisatorteil (2) über eine Verzahnung zwischen
dem äußeren Drehteil
(4) und dem zweiten Stabilisatorteil (2) erfolgt, wobei die Verzahnung
zwischen dem äußeren Drehteil
(4) und dem zweiten Stabilisatorteil (2) spielfrei ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung zwischen dem äußeren Drehteil
(4) und dem zweiten Stabilisatorteil...
Patent DE-10237560-B4 (DE)
Title: Spielfreier Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MOELLER HERIBERT
IPC: F01L1/22
Filed: 2002-08-16
Granted: 2007-11-08
Abstract: Spielfreier
Ventiltrieb für
eine Brennkraftmaschine, wobei der Ventiltrieb aus einer Nockenwelle mit
Ein- und Auslaßnocken,
aus einem Rollenstößel je Nocken,
einem Übertragungsorgan
zwischen Rollenstößel und
Ventil und einem Ausgleichselement gebildet ist und wobei jeder
der Rollenstößel aus
einem Rollenbolzen mit drehbar darauf gelagerter Rolle besteht,
wobei das Ausgleichselement (1) in den Rollenstößel integriert ist, wobei der
Rollenbolzen als ein drehbar gelagerter Exzenterbolzen (4) ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenterbolzen (4) einen Exzenter
(10), auf dem die Rolle (6) läuft,
aufweist und dass der Exzenterbolzen (4) gegen ein rückstellendes
Moment einer Drehfeder (5) innerhalb seines Exzenterhubes verdrehbar
ist, wobei der Exzenterhub derart ausgelegt ist, daß die Längenzunahme
des Ventiltriebes während
des Betriebes der Brennkraftmaschine aufgenommen werden kann.
Patent DE-10246921-B4 (DE)
Title: Motorisiertes Kleinfahrzeug für eine Einzelperson, insbesondere motorisiertes rollstuhlartiges Fahrzeug
IPC: B60B35/10
Filed: 2002-10-08
Granted: 2004-12-09
Abstract: Motorisiertes
Kleinfahrzeug für
eine Einzelperson, insbesondere motorisiertes rollstuhlartiges Fahrzeug,
mit einem von wenigstens einem Antrieb (7, 7a) angetriebenen und
lenkbaren Fahrwerk (3, 4, 5, 6; 3a, 4a, 5a, 6a) und mit einem einen
Sitz (8) für
den Benutzer aufweisenden Fahrzeugrahmen (2, 2a), wobei der Rahmen
(2, 2a) relativ zum Fahrwerk (3, 4, 5, 6; 3a, 4a, 5a, 6a) anhebbar
und absenkbar ist (Pfeil A), und wobei der Sitz (8) relativ zum
Rahmen (2, 2a) einstellbar (Pfeil B, E) und/oder in einer horizontalen
Achse verfahrbar (Pfeil C) und/oder um eine vertikale Achse schwenkbar
(Pfeil D) ist, dadurch gekennzeichnet,  daß zumindest die Räder (5a)
einer Fahrzeugachse (3a) an Trägerelementen
(22) unmittelbar oder mittelbar gelagert sind, und  daß die Trägerelemente
(22) für
eine Änderung
der Spurbreite der hinteren Fahrzeugachse (3a) am Rahmen (2a) in Rahmenquerrichtung
verstellbar vorgesehen sind.
Patent DE-10247942-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren und Diagnosevorrichtung für einen Motor mit variabler Kompression
Inventor: CULLEN MICHAEL JOHN
IPC: F02D41/20
Filed: 2002-10-15
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur Diagnose des Betriebs einer Brennkraftmaschine (110) mit variablem Kompressionsverhältnis, insbesondere zur Feststellung, ob die Einrichtung zur Einstellung des Kompressionsverhältnisses ordnungsgemäß arbeitet, mit den folgende Schritten:  – Bestimmung des Leerlauf-Luftflusses des Motors in einem vorbestimmten ersten Kompressionsverhältnis-Betriebszustand,  – Bestimmung des Leerlauf-Luftflusses des Motors in einem vorbestimmten zweiten Kompressionsverhältnis-Betriebszustand,  – Bestimmung der Änderung zwischen dem ersten und dem zweiten Leerlauf-Luftfluss,  – Bewertung, ob die Einrichtung zur Einstellung des Kompressionsverhältnisses ordnungsgemäß arbeitet, wenigstens zum Teil basierend auf der Änderung des Leerlauf-Luftflusses.
Patent DE-10261236-B4 (DE)
Title: Trinkwasserspender
Inventor: WOLF MICHAEL
IPC: B67D3/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-12-01
Abstract: Trinkwasserspender
mit einem Gehäuse
(2) und einem aufgesetzten, austauschbaren Wasserbehälter (6),
dadurch gekennzeichnet, dass um den Wasserbehälter (6) herum ein Mantel (8)
aus einem transparenten UV-Licht filternden Material angeordnet
ist.
Patent DE-10310727-B4 (DE)
Title: Füllrohr
Inventor: SCHROEPPEL CHRISTOPH
IPC: E02D3/08
Filed: 2003-03-12
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
zum Einbringen von Füllgütern wie
Beton, Mörtel,
Kalk, Kies, Sand, Schotter oder Trockenmörtel in weiche oder verdrängbare Böden zur Herstellung
von vertikalen Säulen
bestehend aus  – einem
Rohr (1),  – einer
luftseitigen Aufweitung (3), die fest mit dem Rohr (1) verbunden
ist,  – einem
luftseitig angeordneten Aufsatzrüttler
(2), der im Wesentlichen Schwingungen in achsparalleler Richtung des
Rohres (1) ausführt
und der an der Aufweitung (3) seine Rüttelenergie einträgt,  – einer
oder mehreren Luftleitungen (4), die von der Luftseite der Vorrichtung
bis zum erdseitigen Bereich des Rohres (1) führen und dort in Abständen (16)
vom Rohrende mindestens eine Austrittsöffnung (10) besitzen,  – einer
am erdseitigen Ende des Rohres (1) angeordneten Verschlussklappe
(5), deren Klappenteile (7) über
Gelenke (6) mit dem Rohr (1) beweglich verbunden sind und im geschlossenen
Zustand zumindest in einer Schnittebene konisch ausgebildet ist,  – und die
Verschlussklappe (5) aus mindestens zwei...
Patent DE-10313165-B4 (DE)
Title: Sitzheizung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ORIZARIS VASILIOS
IPC: B60N2/56
Filed: 2003-03-25
Granted: 2006-02-09
Abstract: Sitzheizung
für einen
Sitz (1), insbesondere den Sitz eines Fahrzeugs, wobei ein Heizbereich zumindest
eines Flächenheizelements
(2, 3) aus zumindest einem ersten Bereich (4) und einem zweiten
Bereich (5) besteht, wobei der erste Bereich (4) ein begrenzter
Teilbereich einer Sitz- und/oder Lehnenfläche ist und der zweite Bereich
(5) ein weiterer Bereich der Sitz- und/oder Lehnenfläche ist,
und wobei eine Steuereinheit (6) vorgesehen ist, mit welcher eine
Beheizung der einzelnen Bereiche (4, 5) des Heizbereichs aktivierbar
und deaktivierbar ist, wobei durch Aktivierung des ersten Bereichs
(4) dieser erste Bereich (4) schnellaufheizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der erste Bereich (4) eine Lage und Form aufweist, welche der Lage
und Form eines Bereichs eines engsten Kontakts eines Benutzers mit
dem Sitz (1) entsprechend der menschlichen Physiognomie entspricht,
wobei Lage und Form des ersten Bereichs (4) dem Kontaktbereich von Sitzbeinhöckern und/oder
Lenden und/oder Nieren des Benutzers mit dem Sitz (1) entspricht,
und dass der...
Patent DE-10317343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung eines Schnellspannzylinders und Schnellspannzylinder mit deckelseitiger Verdrehsicherung
Inventor: STARK EMIL
IPC: B23Q3/18
Filed: 2003-04-15
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zur hochgenauen Ausrichtung eines Schnellspannzylinders (36) an einer maschinenfesten Referenzfläche einer Werkstück-Bearbeitungsmaschine, wobei das zu bearbeitende Werkstück auf einer Werkstückpalette (15) befestigt ist, die mit zugeordneten Anschlagkanten (22) und Auflageflächen (21) auf die Oberseite eines Deckels (6) des Schnellspannzylinders (36) aufgesetzt wird und dort lagenrichtig und hochgenau bezüglich einer maschinenfesten Referenzfläche festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst das Gehäuse (1) des Schnellspannzylinders (36) fest auf dem Maschinentisch (4) oder der Schnellverschlussplatte (45) oder dem Bearbeitungsturm (35) festgelegt wird, dass danach die Schrauben (8) zwischen dem Deckel (6) und dem Gehäuse (1) lediglich handfest angezogen werden, dass danach die Ausrichtung des Deckels (6) zu der maschinenfesten Referenzfläche erfolgt, dass dann die Schrauben (8) mit hohem Drehmoment angezogen werden, und dann eine zusätzliche Verdrehungssicherungsverbindung (9, 19, 29) zwischen dem Deckel (6) und dem Gehäuse (1) des Schnellspannzylinders angebracht wird.
Patent DE-10337524-B4 (DE)
Title: Reflektive Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit cholesterischem Flüssigkristallfarbfilter und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: YOON SUNGHOE
IPC: G02B5/20
Filed: 2003-08-14
Granted: 2009-06-10
Abstract: Reflektive Flüssigkristallanzeigevorrichtung, mit:  einem ersten Substrat (110) und einem zweiten Substrat (130), die mit Abstand voneinander angeordnet sind, wobei das erste Substrat (110) und das zweite Substrat (130) Subpixel aufweisen;  einer zwischen dem ersten Substrat (110) und dem zweiten Substrat (130) eingefügten Flüssigkristallschicht (150);  einem Schaltelement (T) und einer Pixelelektrode (132) auf einer hinteren Oberfläche des zweiten Substrats (130), wobei das Schaltelement (T) und die Pixelelektrode (132) innerhalb eines Subpixels ausgebildet und elektrisch aneinander angeschlossen sind;  einem Retardationsfilm (134) und einem Polarisator (136), welche auf einer vorderen Oberfläche des zweiten Substrates (130) hintereinander angeordnet sind;  einer CCF-Schicht (125) auf dem ersten Substrat (110); und  einer gemeinsamen Elektrode (122) auf der CCF-Schicht (125);  wobei die CCF-Schicht (125) eine erste CLC-Schicht (116) und eine zweite CLC-Schicht (120), eine erste Ausrichtungsschicht (114) zwischen der ersten CLC-Schicht (116) und dem ersten Substrat (110), und eine zweite Ausrichtungsschicht...
Patent DE-10339824-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren zur Deposition und Fixierung von Partikeln auf einer Substratoberfläche und Solarzellen mit funkionellem Schichtenaufbau
Inventor: MUFFLER HANS-JUERGEN
IPC: H01L31/0392
Filed: 2003-08-24
Granted: 2005-07-07
Abstract: Beschichtungsverfahren
zur Deposition und Fixierung von Partikeln auf einer Substratoberfläche beliebiger
Morphologie durch deren Einbau in eine Chalkogenidmatrix mit einer
Abscheidung des Partikel-Matrix-Systems als schwerlösliche Dünnschicht
gemäß nachstehend
aufgeführten
Verfahrensschritten mit einem in Abhängigkeit von der unterschiedlichen
Reaktionsfähigkeit der
jeweils für
die Chalkogenidbildung eingesetzten Metallverbindungen unterschiedlich
festgelegten Temperaturregime typischerweise im Bereich der Raumtemperatur,
wobei die Verfahrensschritte vom Aufbringen der Ausgangslösung bis
zum Erreichen einer gewünschten
Schichtstärke zyklisch
wiederholt werden,:  • Herstellen
einer partikelhaltigen Ausgangslösung
aus einem leichtflüchtigen
Lösungsmittel,
einer Metallverbindung und zumindest einer Sorte von Partikeln,
die lösungsmittelresistent
sind und sich in der Ausgangslösung
homogen verteilen,  • Aufbringen
der partikelhaltigen Ausgangslösung
auf ein Substrat zur Adsorption der Metallverbindung und der Partikel
auf der Substratoberfläche
in homogener Verteilung ohne Eintritt einer chemischen Reaktion,  • schnelles
Entziehen des Lösungsmittels
aus der aufgebrachten Schicht aus Metallverbindung und Partikeln,
wobei diese auf der Substratoberfläche nicht agglomerieren, und  • Einleiten
eines...
Patent DE-10359897-B4 (DE)
Title: System zur Erfassung einer sehr niedrigen Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KASABARIAN JEAN-MARC
IPC: G01P3/481
Filed: 2003-12-19
Granted: 2010-08-26
Abstract: System zur qualitativen Erfassung einer sehr niedrigen Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs, das in der Lage ist, eine sehr niedrige Geschwindigkeit von einer Nullgeschwindigkeit zu unterscheiden, wobei das System darin besteht, mit Hilfe von Sensoren, die jeweils mehreren der Räder des betreffenden Fahrzeugs zugeordnet sind, Impulse, die für die Drehung jedes der Räder stehen, rechnerisch zu erfassen und innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls die Abgabe zumindest eines Impulses von einem der Sensoren als Kriterium dafür zu erfassen, dass das Fahrzeug zumindest mit einer sehr niedrigen Geschwindigkeit fährt, wobei das System einen Stellfaktor einer Steuerfunktion zur aktiven Rückkehr eines Lenkrads bei einer als sehr niedrig erkannten Geschwindigkeit auf einen ersten Wert einstellt, und dieses System den Stellfaktor dieser Funktion bei einer als Null erkannten Geschwindigkeit auf einen zweiten Wert einstellt.
Patent DE-19535963-B4 (DE)
Title: System zur Abnahme von Leistung aus einer Kurbelwelle
Inventor: TSUNODA MASAKI
IPC: F16D1/08
Filed: 1995-09-27
Granted: 2007-05-10
Abstract: System
zur Abnahme von Leistung von einer Kurbelwelle (9) eines Außenbordmotors
(O), wobei die Kurbelwelle (9) ein Ende aufweist, mit  einem
Schwungrad (11) und einer Keilwelle (44), welche koaxial an dem
einen Ende der Kurbelwelle (9) gekoppelt sind, um eine Abnahme von
Leistung von der Keilwelle (44) zu erlauben, wobei  eine Seite
des Schwungrades (11) an einem äußeren Umfang
des einen Endes der Kurbelwelle (9) in Flächeneingriff ist und die Keilwelle
(44) ein Flanschteil (44 1 ) besitzt, welcher
der anderen Seite des Schwungrads (11) vorgeordnet ist, wobei  die
Keilwelle (44) an einer inneren Umfangsfläche des Schwungrads (11) in
Flächeneingriff
ist und die Keilwelle (44) einen Keilwellenkopplungsteil (44 2 ) besitzt, und mit wenigstens einem Bolzen
(45) zur gemeinsamen Befestigung des Schwungrades (11) und des Flanschteils
(44 1 ) der Keilwelle (44) an dem Ende der
Kurbelwelle (9),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Keilwellenkopplungsteil
(44 2 ) von dem Flanschteil (44 1 ) von
der Kurbelwelle...
Patent DE-19703578-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Bearbeitung einer Schmalfläche mit einer sehr sauberen Schnittkante an beschichteten Paneelen, vorzugsweise aus Holz und Holzwerkstoffen
Inventor: HEISEL UWE
IPC: B27F1/02
Filed: 1997-01-31
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Nut- und Federverbindungen an beschichteten Paneelen
aus Holz- und Holzwerkstoffen, wobei in einem ersten Arbeitsschritt
eine Schrägfläche mit
den Planschneiden eines Vorfräsers,
in einem zweiten Arbeitsschritt eine Federkontur mit einem Federfräser erzeugt,
und in einem dritten Arbeitsschritt die beschichtete Schnittkante
der Federkontur mit den Planschneiden eines Kantenfräsers nachgearbeitet wird,
wobei der Vorfräser
und Kantenfräser
jeweils als Kegelfräser
(„Kegelstirnplanfräser") ausgebildet
sind.
Patent DE-19728433-B4 (DE)
Title: Wasserbehälter für eine Kleinkläranlage
Inventor: BARGEN PETER VON
IPC: C02F3/12
Filed: 1997-07-03
Granted: 2014-07-17
Abstract: Wasserbehälter für eine Kleinkläranlage mit einer Bodenplatte (12), einer rohrförmigen Wand (14), die auf der Bodenplatte (12) aufsteht und an dieser dichtend befestigt ist und einem die Wand (14) oben abschließenden und an dieser befestigbaren Deckel (16), wobei sämtliche Teile aus Kunststoff geformt sind und die Wand (14) zwei konzentrisch in geringem Abstand voneinander angeordnete rohrförmige Mäntel (18, 20) aus Kunststoff aufweist und der Zwischenraum zwischen den Mänteln (18, 20) mit einem Kunststoffschaum (22) aufgefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (12) zwei konzentrische Kreisnuten (32, 34) aufweist und die rohrförmigen Mäntel (18, 20) in die Nuten (32, 34) eingreifen.
Patent DE-19738767-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige der Beschleunigung bei einem Fahrzeug
Inventor: KRAUSE GUENTER
IPC: B60Q1/44
Filed: 1997-09-04
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Anzeige der positiven Beschleunigung bei einem Fahrzeug, bei
dem  – eine
Signalerzeugungseinrichtung ein einer Beschleunigung des Fahrzeugs
oder einer Pedalbetätigung
des Fahrers entsprechendes Signal erzeugt und  – eine Steuereinrichtung
aufgrund des von der Signalerzeugungseinrichtung zur Verfügung gestellten
Signals eine Anzeigeeinrichtung ansteuert, und  – die Anzeigeeinrichtung
durch zumindest zwei auch bei Tageslicht stets in Betrieb befindlichen
Rückleuchten
eine dem jeweiligen Signal zugeordnete Beschleunigungsinformation
anzeigt, wobei eine mehr oder weniger starke positive Beschleunigung
des Fahrzeugs unter Berücksichtigung
von im wesentlichen vom Unterbewusstsein erfassten Stimulationsfaktoren
angezeigt wird;  dadurch gekennzeichnet,  dass die Leuchtschwerpunkte
der jeweils einer Rückleuchte
zugeordneten, aufleuchtenden Flächen
eine der Stärke der
Beschleunigung entsprechende Lageänderung erfahren, derart,  – dass die
Leuchtschwerpunkte der aufleuchtenden Flächen der zwei Rückleuchten
mit zunehmender Beschleunigung aufeinander zu bewegt werden, und/oder  – dass die
Leuchtschwerpunkte der aufleuchtenden Flächen der zwei Rückleuchten
mit zunehmender Beschleunigung nach unten bewegt werden.
Patent DE-19812271-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Überwachen des Abstandes zwischen einem Messer einer rotierenden Schneidtrommel und einer Gegenschneide einer Erntemaschine
Inventor: VOIGT BURKHARD PROF DR
IPC: A01D43/08
Filed: 1998-03-20
Granted: 2013-08-01
Abstract: Einrichtung zum Überwachen des Abstandes zwischen einem Messer (24) einer rotierenden Schneidtrommel (142) und einer Gegenschneide (12) einer Erntemaschine, mit wenigstens einem Permanentmagneten (16) und einer Induktionsspule (18) zur Erzeugung eines dem Abstand entsprechenden elektrischen Signals, das einem Auswertekreis zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Permanentmagnet (16) und die Induktionsspule (18) räumlich voneinander getrennt sind, dass der Permanentmagnet (16) mit Abstand zur Schneidfläche (22) der Gegenschneide (12) auf oder unter der Gegenschneide (12) angebracht ist, dass die Gegenschneide (12) sich auf einem Gegenschneidenbett (20) befindet, und dass die Induktionsspule (18) sich auf der der Schneidfläche (22) abgewandten Seite des Gegenschneidenbetts (20) befindet.
Patent DE-19813364-B4 (DE)
Title: Energieversorgung für ein Steuerungssystem
Inventor: KRAMER MANFRED
IPC: H02J3/00
Filed: 1998-03-26
Granted: 2004-04-22
Abstract: Energieversorgung für ein Steuerungssystem mit zentralen und/oder dezentralen Stationen mit angeschlossenen Sensoren und/oder Aktoren, wobei die Stationen über eine Daten- und Energieleitungen umfassende Busleitung miteinander verbinden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgung einen zentralen Transformator (52) umfasst, der eingangsseitig an Netzspannung liegt und ausgangsseitig zur Versorgung der Stationen (12 – 20) mit einer potential getrennten Versorgungswechselspannung mit der Energieleitung (48, 50) verbunden ist und dass jede Station (12 – 20) zumindest einen weiteren Transformator (96, 98) aufweist, der eingangsseitig mit der Energieleitung (48, 50) verbunden ist und ausgangsseitig über einen Gleichrichter (108, 110) mit zumindest einem DC-Verbraucher oder unmittelbar mir zumindest einem AC-Verbraucher verbindbar ist.
Patent DE-19816022-B4 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungsanlage
Inventor: MOHRLOK KLAUS
IPC: F28D20/00
Filed: 1998-04-09
Granted: 2006-04-13
Abstract: Abwärmerückgewinnungsanlage
mit einer Abwärmequelle
(10), mit einer Nutzwärmesenke
(16), mit einer Abfallwärmesenke
(26) und mit einem Wärmetransformator
(14), umfassend eine mit der Abwärmequelle (10)
gekoppelte Abwärmesenke
(12), eine mit der Nutzwärmesenke
(16) gekoppelte Nutzwärmequelle
(15) und eine mit der Abfallwärmesenke
(26) gekoppelte Abfallwärmequelle
(18), dadurch gekennzeichnet, daß die Abfallwärmesenke
(26) zeitlich variierende Temperaturen aufweist, daß zwischen
der Abfallwärmequelle
(18) und der Abfallwärmesenke
(26) ein Abfallwärmespeicher
(20) vorgesehen ist und daß eine
Steuerung (60) vorgesehen ist, welche Abfallwärme aus der Abfallwärmequelle
(18) zu den Zeiten dem Abfallwärmespeicher
(20) zuführt,
zu denen die Temperatur (t u ) der Abfallwärmesenke
(26) höher
ist als die Temperatur (t2) der Abfallwärmequelle (18), und welche
zu den Zeiten, zu denen die Temperatur (t u )
der Abfallwärmesenke (26)
unterhalb einer Entladetemperatur (tE) des Abfallwärmespeichers
(20) liegt, die Abfallwärme
aus dem Abfallwärmespeicher
(20) der Abfallwärmesenke
(26) zuführt.
Patent DE-19837151-B4 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung in Form einer Schirmmütze zur Orientierung eines hörbehinderten Benutzers
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: A61F11/04
Filed: 1998-08-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Hilfsvorrichtung
zur Orientierung eines hörbehinderten
Benutzers, welche am Kopf des Benutzers tragbar ist und Hindernisse
u.a. der Umgebung mittels Infrarotsensoren (5) erfassen und Informationen
darüber visuell
(6) an den Benutzer weitergeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass
die Hilfsvorrichtung in Form einer Schirmmütze mit im Sichtbereich des
Benutzers angeordneten optischen Signalelementen (6) ausgestaltet
ist und dass – für den rückwärtigen Erfassungsbereich
von mindestens 180° – an der
Schirmmütze
verteilt mehrere Sensoren (5) angeordnet sind, deren Lage zur Körperachse beim
Aufsetzen der Hilfsvorrichtung durch den Bezug auf den Schirm festgelegt
ist.
Patent DE-19882375-B4 (DE)
Title: Schmiedegesenkvorrichtung und Stauchschmiedeverfahren
Inventor: HAMAMOTO TADASHI
IPC: B21J13/03
Filed: 1998-04-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schmieckegesankvorrichtung
zum Stauchschmieden eines Ausgangsmaterials (30), das in einen Hohlraum
(15b) eines unteren Formungsgesenks (4) an einem Bereich zwischen
einem oberen Stempel (8) eines oberen Formungsgesenks (2), vorgesehen
an einem Gleitteil (1), und einem unteren Stempel (16) des unteren Formungsgesenks
(15), vorgesehen auf einer Unterlageplatte, eingefüllt wird,  wobei
der obere und der untere Stempel (8, 16) mit einem oberen Stift
(9) und einem unteren Stift (17) jeweils versehen sind, so dass
ein Ende jedes Stifts (9, 17) von jeder der Endoberflächen des
oberen und des unteren Stempels (8, 16) vorgeschoben und zurückgezogen
wird, und die Stifte (9, 17) vertikal in dem oberen und dem unteren
Stempel (8, 16) jeweils bewegbar sind, während die anderen Endseiten des
oberen und des unteren Stifts (9, 17) mit Gegendruckaufbringungseinrichtungen
(5, 5a – 5f,
12, 12a – 12f,
23 – 28)
zum Aufbringen eines Gegendrucks auf sowohl den oberen als auch
den unteren Stift...