baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011004070-U1 (DE)
Title: Bidirektionale Luftpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: Bidirektionale Luftpumpe, umfassend:  – einen Griff (21);  – einen Zylinder (10), an dessen einem Ende ein Durchgangsloch (12) vorgesehen ist und an dessen anderem Ende zwei Kanäle (14, 15) vorgesehen sind, wobei das Durchgangsloch (12) und die beiden Kanäle (14, 15) mit dem Inneren des Zylinders (10) kommunizieren;  – eine Kolbenstange (20), die im Zylinder (10) angeordnet ist und deren eines Ende durch das Durchgangsloch (12) des Behälters (10) hindurch verläuft und mit dem Griff (21) verbunden ist;  – einen Kolben (30), der sich im Inneren des Zylinders (10) befindet und am anderen Ende der Kolbenstange (20) angeordnet ist, wobei am Umfangsrand des Kolbens (30) ein Dichtungsring (32) angeordnet ist, der dicht an der Innenwand des Zylinders (10) der Luftpumpe anliegt;  – eine Luftabsaugvorrichtung (4), die im Lufteingangskanal (14) des Zylinders (10) angeordnet ist und ein Rückschlagventil (40) umfasst, das eine Luftflussrichtung aufweist; und...
Patent DE-202011051976-U1 (DE)
Title: Eingabestift mit drahtloser Audio- und Sprachfunktion
IPC: H04W88/04
Filed: 2011-11-15
Abstract: Eingabestift mit drahtloser Audio- und Sprachfunktion, umfassend: – ein drahtloses Kommunikationsmodul (13), das über drahtlose Übertragung Audiodaten empfängt und sendet; – einen Schalter (14); – eine Mikroprozessoreinheit (10), die mit dem Schalter (14) und dem drahtlosen Kommunikationsmodul (13) elektrisch gekoppelt ist und gemäß der Bedienung des Schalters (14) den Eingabestift (1) in einen Konferenz- oder Kopfhörermodus schaltet; – eine Echokompensatoreinheit (11), die durch die Mikroprozessoreinheit (10) gesteuert wird und gemäß dem Gesprächsmodus das Echo beseitigt; – eine Toneffektkodierungs- und -dekodierungseinheit (12), die mit der Echokompensatoreinheit (11) elektrisch gekoppelt ist; und – einen Hauptkörper (17), der ein Berührungsteil aufweist und zur Aufnahme des drahtlosen Kommunikationsmoduls (13), der Mikroprozessoreinheit (10), der Echokompensatoreinheit (11) und der Toneffektkodierungs- und -dekodierungseinheit (12) dient, wobei sich der Schalter (14) an der Oberfläche des Hauptkörpers (17) befindet.
Patent DE-202011052296-U1 (DE)
Title: Lattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2011-12-14
Abstract: Lattenrost mit an den Rahmenlängsschenkeln (1) vorgesehenen Halterungen für wenigstens je eine Latte (12) über elastomere Federkörper (11) abstützende Träger, wobei für wenigstens einen Teil der Halterungen feststellbare Stelltriebe (13, 14; 22, 25) zur Höheneinstellung der Latten (12) vorgesehen sind und wobei die auf die Halterungen aufsteckbaren elastomeren Federkörper (11) in ihrem im unbelasteten Zustand über die Rahmenschenkeloberseite vorragenden Bereich Einschiebeführungen für die Latten (12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass für die mit den Stelltrieben (3, 22) versehenen Halterungen an der Seite des Rahmenlängsschenkels (1) geführte Tragplatten (2, 26) vorgesehen sind, die zur Höheneinstellung der Latten (12) über zugeordnete Stelltriebe (3, 22) im Rahmenlängsschenkel feststellbar abgestützt sind, und dass für die jeweilige Einstellung Anzeigeeinrichtungen (5, 6) vorgesehen sind.
Patent DE-202011100310-U1 (DE)
Title: Brandschutz-Doppelverglasung
IPC: C03C27/12
Filed: 2011-05-05
Abstract: Verglasung (1) für Brandschutz-Wandelemente, -Fenster, -Türen oder dergleichen mit zumindest zwei parallel beabstandeten Glasscheiben (2a, 2b) und einem zwischen diesen Glasscheiben (2a, 2b) angeordneten Abstandhalter (6), wobei der Abstandhalter (6) eine Hülse (7) und zumindest zwei mit der Hülse (7) fest verbundene parallel beabstandete Anschlagflächen (8a, 8b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (7) auf beiden Seiten mit den Anschlagflächen (8a, 8b) bündig abschließt.
Patent DE-202011105765-U1 (DE)
Title: Siebanordnung für einen Pressschneckenseparator
IPC: B30B9/12
Filed: 2011-09-14
Abstract: Siebanordnung (1) für einen Pressschneckenseparator (12) umfassend – einen steifen, hohlzylindrischen Mantel (2) mit mehrfach durchbrochener Mantelfläche, und – ein an der Innenfläche (4) des Mantels (2) anliegendes hohlzylindrisches Sieb (5), wobei das Sieb (5) in Längsrichtung (9) einen Schlitz (6) aufweist und durch seine Eigenspannung an der Innenfläche (4) des Mantels (2) anliegt.
Patent DE-202011111042-U1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung
IPC: H02M7/5387
Filed: 2011-05-27
Abstract: Elektronische Schaltung (1; 101)mit:einem Schalt-Bauteil (11, 12, 13, 14; 11a, 12a, 13a, 14a), das aus einem Halbleitermaterial hergestellt ist, das überwiegend SiC beinhaltet, und das eine Diode (11a, 12a, 13a, 14a) mit PN-Übergang beinhaltet, die eine Anode und eine Kathode aufweist;einem Unipolar-Bauteil (21, 22, 23, 24), das aus einem Halbleitermaterial hergestellt ist, das überwiegend SiC beinhaltet, wobei das Unipolarbauteil (21, 22, 23, 24) parallel zu dem Schalt-Bauteil (11, 12, 13, 14; 11a, 12a, 13a, 14a) angeschlossen ist und eine Schottky-Diode (21, 22, 23, 24) beinhaltet, die eine Anodenelektrode und eine Kathodenelektrode aufweist;einem ersten Verbindungsmetallelement (31, 33, 35, 37; 31A, 33A, 35A, 37A), das durch eine erste Induktivität (L1, L3, L5, L7) parasitiert ist, wobei die Anode oder die Kathode der Diode mit PN-Übergang über das erste Verbindungsmetallelement (31, 33, 35, 37; 31A, 33A, 35A, 37A) mit einer entsprechenden Elektrode von Anodenelektrode und Kathodenelektrode der Schottky-Diode verbunden ist, wobei das erste Verbindungsmetallelement ein erstes Ende aufweist, das direkt mit der entsprechenden einen Elektrode von Anodenelektrode und Kathodenelektrode der Schottky-Diode verbunden ist; undeiner Ausgangsleitung (17, 18, 19), die mit dem einen Element von Anode und Kathode der Diode (11a, 12a, 13a, 14a mit PN-Übergang verbunden ist, und zwar über das erste Verbindungsmetallelement (31, 33, 35, 37; 31A, 33A, 35A, 37A), und die mit der entsprechenden einen Elektrode von Anodenelektrode und Kathodenelektrode der Schottky-Diode (21, 22, 23, 24) verbunden ist, ohne über das erste Verbindungsmetallelement 31, 33, 35, 37; 31A, 33A, 35A, 37A) zu gehen;einem zweiten Verbindungsmetallelement (32, 34, 36, 38), über welches die entsprechende eine Elektrode von Anodenelektrode und Kathodenelektrode der Schottky-Diode (21, 22, 23, 24) mit der Ausgangsleitung (17, 18, 19) verbunden ist und das durch eine zweite Induktivität (L2, L4, L6, L8) parasitiert ist; undwobei das erste und das zweite Verbindungsmetallelement (31-38) seriell zwischen dem einen Element von Anode und Kathode der Diode mit PN-Übergang und der Ausgangsleitung (17, 18, 19) seriell verbunden sind.
Patent DE-202012000196-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Dachsicherheitssystem
IPC: B60P7/04
Filed: 2012-01-10
Abstract: Fahrzeug mit Dachsicherheitssystem und Abdeckplane (1) und einem die Abdeckplane (1) tragenden Fahrzeugaufbau (12), wobei das Dachsicherheitssystem einen mit Fluid befüllbaren Blähkörper (2), insbesondere einen Schlauch aufweist, der zwischen Fahrzeugaufbau (12) und Abdeckplane (1) angeordnet und dazu ausgelegt ist, beim Befüllen zur Vermeidung oder Beseitigung von Ansammlungen, insbesondere Wasser, auf der Dachfläche die Abdeckplane (1) anzuheben, wobei der Blähkörper (2) an eine Füll- und Evakuierungsleitung (3) angeschlossen ist, die über ein pneumatisches System (4) mit einer an dessen Druckeingangsseite (4a) angeordneten Zuführeinrichtung (5) verbunden ist, durch welche ein vorgegebener Luftdruck an der Druckeingangsseite (4a) des pneumatischen Systems (4) anliegt, wobei weiter eine Steuerung (6) vorgesehen ist, welche dazu ausgelegt ist, die Befüllung bzw. Evakuierung des Blähkörpers (2) zu steuern, wobei die Steuerung weiter so ausgelegt ist, dass die Befüllung des Blähkörpers (2) bei Erreichen eines vorgegebenen Druckwertes gestoppt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Druckausgangsseite (4b.1) des pneumatischen Systems...
Patent DE-202012002172-U1 (DE)
Title: Abklappbare Tragfläche zur Veränderung der aktiven Auftriebsfläche
IPC: B64C3/38
Filed: 2012-03-01
Abstract: Eine Tragfläche, die die Möglichkeit der Abklappung zur Veränderung der aktiven Auftriebsfläche bietet, dadurch gekennzeichnet, dass die Abklappung durch einen von vorne, quer getätigten Schnitt [3] durch die Tragfläche [1] im Winkel α möglich wird, der dazu führt, dass im abgeklappten Zustand der Innen-Winkel die Größe β = 2α besitzt [3].
Patent DE-202012006659-U1 (DE)
Title: Stellungsregler
IPC: G01D13/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Stellungsregler zur Ansteuerung eines Stellantriebs zur Bedienung einer Stellarmatur auf eine vorbestimmte Position mit einer Regeleinheit, einem Wegmesssystem, einer Bedieneinrichtung und einer Anzeigeeinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (1) ein grafisches Symbol (2) bestehend aus einem ersten Teilsymbol (21) und einem zweiten Teilsymbol (22) umfasst, die bei der Inbetriebnahme des Stellungsreglers in einer Grundstellung zueinander angeordnet und in einer Grundfarbe eingefärbt sind und in Abhängigkeit von einem während des Betriebes ermittelten Verschleißzustands in ihrer Grundstellung zueinander abweichend angeordnet und/oder in einer von ihrer Grundfarbe abweichenden Farbe ausgebildet sind.
Patent DE-202012007186-U1 (DE)
Title: Fütterungsvorrichtung zur Bereitstellung von zu verfütterndem Raufutter, wie Heu
IPC: A01K5/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: Fütterungsvorrichtung (2) zur Bereitstellung von zu verfütterndem Raufutter wie Heu, mit einem Raufutter umlaufend umgebbaren Heunetz (4), das eine Öffnung (6) zur Befüllung der Fütterungsvorrichtung (2) mit Rauhfutter aufweist und dessen Maschenweite (8) ausreichend groß ist, um Pferden ein Fressen des Raufutters durch das Heunetz (4) hindurch zu ermöglichen, wobei die Fütterungsvorrichtung (2) im Bereich der Öffnung (6) des Heunetzes (4) eine Aufhängeeinrichtung (10) zur Aufhängung der Fütterungsvorrichtung (2) an einem Haken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fütterungsvorrichtung (2) einen Boden (18) aus einem raufutterundurchlässigen Material aufweist, der am Heunetz (4) an dessen der Öffnung (6) des Heunetzes (4) gegenüberliegenden Seite befestigt ist.
Patent DE-202012008298-U1 (DE)
Title: Bauteil für ein Fahrzeug und Fahrzeug
IPC: C08J5/00
Filed: 2012-08-30
Abstract: Bauteil (12) Tür ein Fahrzeug (10), insbesondere für ein motorbetriebenes Wasser-, Luft- und/oder Landfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (12) zumindest teilweise aus wenigstens einem Chitin und/oder Chitin-Derivat besteht.
Patent DE-202012008919-U1 (DE)
Title: Förderrolle mit Kopfelement
IPC: B65G13/02
Filed: 2012-09-18
Abstract: Förderrolle für Förderanlagen zum Fördern von Behältern, Paletten und dergleichen, umfassend – einen Rollenkörper mit einer Rollenachse, dessen Außenumfangsfläche eine Auflagefläche für Fördergut darstellt, und – ein Kopfelement (100), das mit einem Einführabschnitt (110) in ein hohles Ende des Rollenkörpers eingeführt ist, wobei an dem Einführabschnitt (110) ein Halteelement (200) angeordnet ist, das an seinem Außenumfang mindestens einen Punkt (201) aufweist, der in einer radialen Richtung einen Abstand zu der Rollenachse (X) aufweist, der größer ist als ein Abstand zwischen der Rollenachse (X) und einem Punkt an einem Innenumfang des hohlen Endes des Rollenkörpers in der gleichen radialen Richtung.
Patent DE-202012103189-U1 (DE)
Title: Imprägnieranlage für Wicklungen elektrischer Bauteile mit einem Abluftreinigungssystem
IPC: H01F41/12
Filed: 2012-08-23
Abstract: Imprägnieranlage für Wicklungen elektrischer Bauteile mit einer Abluftabsauganlage (2), die mit einem Abluftreinigungssystem versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abluftreinigungssystem einen Nassabscheider (22) aufweist.
Patent DE-202013003039-U1 (DE)
Title: Beutel aus Kunststofffolie
IPC: B65D33/16
Filed: 2013-03-28
Abstract: Beutel (1) aus dünner Kunststofffolie mit einer Wandstärke von vorzugsweise weniger als 50 μm als Verpackung von Stückgütern, insbesondere Hygieneartikeln, bei dem nahe unterhalb einer bei einer Aufbewahrungsstellung obenliegenden Kopfnaht (4) zwischen einem Füllraum (5) und einem Folienüberstand eine Entnahmeöffnung (6) durch zumindest eine Aufreißlinie (7, 8, 9) vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienüberstand (Griffleiste 2) eine Deckklappe (12) für die Entnahmeöffnung (6) bildet.
Patent DE-202013007502-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Transportierung eines Aktenordners
IPC: B42F13/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Einrichtung zur Transportierung eines Aktenordners, die einige Elemente einschließt, welche mit der Rückenseite des Aktenordners zusammenwirken und als einen Bandabschnitt, der auf der Rückenseite des Aktenordners von außen des Aktenordners angeordnet sind, und einen zweiten Abschnitt, der zum erwähnten Bandabschnitt in zwei Punkten befestigt und auf der Rückenseite des Aktenordners innen des Aktenordners angeordnet ist, ausgeführt sind, wobei die Entfernung zwischen den erwähnten Befestigungspunkten gleich der Länge der Rückenseite des Aktenordner ist und alle übrigen Elemente der Einrichtung zu einem dieser Abschnitte befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandabschnitt, der auf der äußeren Oberfläche der Rückenseite angeordnet ist, als zwei Bänder ausgeführt ist, wobei die Entfernung zwischen denen nicht weniger als Durchmesser der Öffnung des Griffloches ist.
Patent DE-202013100222-U1 (DE)
Title: Doppelschichtige Elektrodeneinheit
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-01-16
Abstract: Eine doppelschichtige Elektrodeneinheit, bestehend aus: einer transparenten Trägerschicht (20); einer unteren Elektrodenschicht (2), die auf der transparenten Trägerschicht (20) gebildet ist, wobei die untere Elektrodenschicht (2) aus mehreren ersten Elektrodenleitungen (21) sowie zweiten Elektrodenleitungen (22) besteht; die ersten Elektrodenleitungen (21) mehreren ersten Elektroden bestehen, die voneinander getrennt sind, während die zweite Elektrodenleitung (22) aus mehreren zweiten Elektroden (220) besteht, die mit den zweiten leitfähigen Verbindungselementen (221) miteinander verbunden sind; mehreren Isolierblöcken (23), die je auf den zweiten leitfähigen Verbindungselementen (221) gebildet sind; und eine obere Elektrodenschicht (3), die auf der unteren Elektrodenschicht (2) gebildet ist, wobei die obere Elektrodenschicht (3) aus mehreren ersten Elektrodenleitungen (31) und aus mehreren zweiten Elektrodenleitungen (32) besteht; jede erste Elektrodenleitung (31) aus mehreren ersten Elektroden (210) besteht, die mit Hilfe der ersten leitfähigen Verbindungselementen (311) über den Isolierblöcken (23) miteinander verbunden sind, wobei jede zweite Elektrodenleitung (22) aus mehreren zweiten Elektroden...
Patent DE-202013102491-U1 (DE)
Title: Lochsäge
IPC: B23B51/04
Filed: 2013-06-11
Abstract: Lochsäge bestehend aus einem topfartigen, zylindrischen Werkzeug (1), dessen stirnseitige (2) Randkante eine Schneidkontur (3) aufweist, wobei das Werkzeug (1) mit einem Antriebsmittel zur drehenden Bewegung des Werkzeuges koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der von der Schneidkontur (3) und dem Mantel (2) des Werkzeuges (1) begrenzten Höhlung des Werkzeuges (1) mindestens ein weiteres Schneidmittel (4) angeordnet ist, welches quer in die Höhlung hineinragt.
Patent DE-202013103690-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Fahrzeugeinrichtungen
IPC: B62D33/04
Filed: 2013-08-14
Abstract: Befestigungsvorrichtung (2) zur lösbaren Befestigung von Fahrzeugeinrichtungen an einer gegenüberliegenden, in einem Fahrzeug befestigten Schiene (4), wobei die Befestigungsvorrichtung (2) ein erstes an der Schiene (4) befestigbares Befestigungsmittel (5) und ein zweites an der Fahrzeugeinrichtung befestigbares Befestigungsmittel (6) aufweist, die über einen Schwenkarm (8) miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch ein drittes an der Schiene (4) oder der Fahrzeugeinrichtung befestigbares Befestigungsmittel (7) und einen Stützarm (9), der das dritte Befestigungsmittel (7) mit dem gegenüberliegenden Befestigungsmittel (5) verbindet.
Patent DE-202013105430-U1 (DE)
Title: Zahnstocher
IPC: A61C15/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Zahnstocher, aufweisend einen Hauptteil (1), der an dessen beiden Enden jeweils ein Endteil (11, 12) besitzt, welches jeweils mit zwei sich gegenüberliegenden Flanken (111, 112, 121, 122) ausgebildet ist, wobei zumindest ein Endteil mit einer Zahnausbildung (2) versehen ist, die entlang der Flanken dieses Endteils eine Mehrzahl von Ausnehmungen (21) aufweist, welche an der jeweiligen Oberseite dieses Endteils so angeordnet sind, dass oben an einer entsprechenden Flanke dieses Endteils eine Mehrzahl von Hakenteilen (22) an ihrer Oberkante mit der Flanke fluchtet, und wobei diese Ausnehmungen (21) jeweils eine Unterkante aufweisen, die in der Nähe des jeweiligen Hakenteils (22) ein Führungsteil (23) besitzt.
Patent DE-202014000080-U1 (DE)
Title: Verbesserte Akkord- Mundharmonika
IPC: G10D7/12
Filed: 2014-01-12
Abstract: Mundharmonika jeweils mit Blas- und Ziehtönen in jeder von zwei (vorzugsweise übereinander liegenden) Kanzellenreihen, die jeweiligen gleichzeitig nutzbaren Blas- und Ziehöffnungen wählbar durch einen Schieber oder eine ähnliche Vorrichtung, die den Zugang zu jeweils nicht zu nutzenden Stimmzungen abdeckt, wobei die Tonbelegung so erfolgt, daß durch Blasen oder Ziehen ohne bzw. Blasen oder Ziehen mit Schieberbetätigung in den (vorzugsweise zwei bis drei) Blaslöchern unterhalb des Melodietones jeweils Begleitstimmen oder -akkorde entstehen, dadurch gekennzeichnet, daß sich diese Begleitakkorde zu einem (gleichen) Melodieton einer höheren Oktave nicht vollständig wiederholen, sondern teils (vorzugsweise zur Erzielung zusätzlicher harmonischer oder melodischer Möglichkeiten) in andere Akkorde abgewandelt sind, wobei die sich unter gleichzeitiger Verwendung von Blaslöchern benachbarter, unterschiedlich belegter Oktaven ergebenden (gemischten) Akkorde aus typischerweise bis zu drei Tönen ebenfalls nicht dissonant (also vorzugsweise nach der Harmonielehre für sich, zumindest als erweiterte oder alterierte Akkorde oder Durchgangsakkorde, auch zulässige Akkorde) sind.
Patent DE-202014000635-U1 (DE)
Title: Magnetischer Dekoartikel
IPC: B60R13/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: Magnetischer Dekoartikel (5) dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus verschiedenen Materialien, z. B. Magnetfolie, Kunststoffteilen mit eingesetzten Magneten (40) o. ä. besteht und in verschiedenen Formen und Größen mit grafischen Applikationen herstellbar ist. Des weiteren ist der magnetische Dekoartikel (5) mit einer klappbaren Lasche (15) ausgebildet, in die mehrere Öffnungen (20–30) zur Befestigung und einer Schlaufenbildung von Textil- oder/und Kunststoffbändern (35) ausgebildet sind.
Patent DE-202014001236-U1 (DE)
Title: Brillenfassung
IPC: G02C5/14
Filed: 2014-02-10
Abstract: Brillenfassung (10) mit einer Fassungsfront (20) zur Aufnahme von Brillengläsern und zwei Bügeln (30), wobei jeder Bügel (30) ein mit der Fassungsfront (20) verbundenes erstes Ende (32) und ein zweites gegenüberliegendes Ende (34) aufweist, wobei jeder Bügel (30) zumindest am ersten Ende (32) einen Schichtverbund (S) mit zumindest einer Holzschicht (36) sowie mindestens einer Hornschicht (38) aufweist, wobei sich die Holzschicht (36) vom ersten Ende über einen Abschnitt (A) entlang des Bügels (30) erstreckt und sich die Hornschicht (38) über die gesamte Länge des Bügels (30) erstreckt.
Patent DE-202014003314-U1 (DE)
Title: Memorysystem für die elektrisch betätigte Sitzverstellung von Kfz der Bauarten PKW oder VAN, mit zusätzlicher Betätigungseinrichtung für die Sitzposition von außerhalb der Kfz
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-04-17
Abstract: Memorysystem für elektrisch betätigte Sitzverstellung von Kfz der Bauarten PKW oder VAN, mit wahlweise zusätzlicher Betätigungseinrichtung für die Memoryfunktion der elektrischen betätigten Sitzpositinierung der Kfz von außerhalb der Kfz.
Patent DE-202014006149-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Öltröpfchen und/oderÖlnebel
IPC: F01M13/04
Filed: 2014-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Öltröpfchen und/oder Ölnebel aus Blow-By-Gasen eines Verbrennungsmotors mit einem Ventil zur Steuerung des Gasstroms von einer Druckseite zu einer Saugseite des Ölabscheiders, wobei das Ventil einen Ventilkörper mit mindestens zwei oder mehreren Gasdurchtrittsöffnungen von der Druckseite zur Saugseite des Ventils sowie einen Ventilverschluss, insbesondere einen Ventilteller, zum saugseitigen Verschließen von Gasdurchtrittsöffnungen des Ventilkörpers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilverschluss mindestens eine Federzunge aufweist, die derart ausgebildet ist, dass mindestens eine der Gasdurchtrittsöffnungen nicht durch die Federzunge verschließbar ist.
Patent DE-202014008410-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsstation für Fettpressen
IPC: F16N3/12
Filed: 2014-10-21
Abstract: Aufbewahrungsstation für Fettpressen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsstation aus einem Grundträger/-platte inkl. Vorrichtungen zum Halten der Fettpressen, einer Auffangvorrichtung für das austretende Schmierfett, sowie einer Aufbewahrungsmöglichkeit für Ersatz-Fettkartuschen besteht.
Patent DE-202014100777-U1 (DE)
Title: Schutzhaube für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J11/04
Filed: 2014-02-21
Abstract: Schutzhaube (10) für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile, Maschinen oder dergleichen, die der äußeren Gestalt oder Form zumindest einzelner Teile eines zu schützenden Objekts (O) angepasst ist und Beschnittbereiche (11) zumindest an Sichtflächen (12) oder an mit dem Objekt beweglich verbundenen Bauteilen (13) wie Türen, Klappen oder Deckel aufweist, die zumindest wiederholt öffnungs- und schließfähige Teilabdeckungen (14) für eine Sichtfläche oder das beweglich verbundene Bauteil (13) aufweisen, wobei die wenigstens eine Teilabdeckung (14) an wenigstens einer ihrer Seiten mit der Schutzhaube (10) verbunden und an wenigstens einer weiteren Seite lösbar mit der Schutzhaube (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Gebrauchszustand unteres Teil (14a) der Teilabdeckung (14) das bewegliche Bauteil (13) zumindest im unteren Bereich des Bauteils umgreift und dort an wenigstens einer Kante des beweglichen Bauteils (13) fixiert ist und das ein oberes Teil (14b) der Teilabdeckung im oberen Bereich des beweglich verbundenen Bauteils (13) lösbar mit der Schutzhaube verbunden ist.
Patent DE-202014101382-U1 (DE)
Title: Berührungsempfindliches Bildschirmgerät
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-03-25
Abstract: Ein berührungsempfindliches Bildschirmgerät, bestehend aus: einem Trägermaterial (210); einer ersten Abschirmungsschicht (222), die auf einer Oberfläche des Trägermaterials (210) aufgetragen ist; einer zweiten Abschirmungsschicht (224), die auf der ersten Abschirmungsschicht (222) aufgetragen ist, wobei diese erste Abschirmungsschicht (222) mit der zweiten Abschirmungsschicht (224) abgedeckt wird und eine Seitenfläche der zweiten Abschirmungsschicht (224) mit der Oberfläche des Trägermaterials verbunden sind.
Patent DE-202014102922-U1 (DE)
Title: Faltenbalg
IPC: F16J3/04
Filed: 2014-06-26
Abstract: Faltenbalg mit einer Mehrzahl von in Faltenbalglängsrichtung parallel nebeneinander angeordneten, aus äußeren und inneren Knickbereichen gebildeten Falten (1), wobei eine Falte (1) einen äußeren Knickbereich (2) umfasst und von jeweils einem beidseitig des äußeren Knickbereiches (2) angeordneten inneren Knickbereich (3) begrenzt ist, so dass sich im Längsschnitt eine zickzackförmige Faltenbahn ergibt und wobei die Faltenbahn entlang der Längsachse des Faltenbalges eine Trennlinie (4) zum Öffnen des Faltenbalges aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Faltenbalges in den einzelnen Falten ein stabilisierender Kunststoffrahmen eingesetzt ist, der mindestens im äußeren Knickbereich (2) jeder Falte (1) festgelegt ist und aus mindestens zwei Rahmenteilen (6, 7) besteht, zwischen denen ein durch das Außengewebe gebildetes Scharnier (13) angeordnet ist, durch welches der Faltenbalg in eine geschlossene und eine offene Stellung bringbar ist.