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Patent DE-102019115407-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Gewinnung eines oder mehrerer Olefine
Inventor: FRITZ HELMUT
IPC: B01D3/14
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100, 200) zur Gewinnung eines oder mehrerer Olefine, bei dem unter Einsatz einer oxidativen Kopplung von Methan (10) ein Gasgemisch bereitgestellt und einer Tieftemperaturtrennung (1-9) unterworfen wird, die umfasst, das Gasgemisch in einen auf einem Trenndruckniveau betriebenen Trennbereich (3) einer Rektifikationskolonne (2) einzuspeisen, dem Trennbereich (3) ein Kopfgas zu entnehmen, und das Kopfgas durch Abkühlen auf dem Trenndruckniveau einer Teilkondensation zu unterwerfen, wobei eine bei der Teilkondensation gebildete flüssige Fraktion teilweise oder vollständig als Rücklauf auf den Trennbereich (3) zurückgeführt und eine bei der Teilkondensation gasförmig verbleibende Fraktion aus der Tieftemperaturtrennung (1-9) ausgeleitet wird. Es ist vorgesehen, dass die bei der Teilkondensation gasförmig verbleibende Fraktion zumindest teilweise auf ein Druckniveau unterhalb des Trenndruckniveaus entspannt und bei der Abkühlung zur Teilkondensation des Kopfgases eingesetzt wird, und dass zum Abkühlen des Kopfgases ein weiteres Kältemittel, insbesondere Ethylen, eingesetzt wird. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102019115727-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung, Überwachungsverfahren, Aufzeichungsmedium und Gateway-Vorrichtung
Inventor: YOKOTA KAORU
IPC: H04L9/36
Filed: 2019-06-11
Abstract: Eine elektronische Steuervorrichtung (100) umfasst: eine Erlangungseinheit (101), ausgelegt, über ein Netzwerk (10) in einem System gesendete Daten zu erlangen; und eine Beurteilungseinheit (104), ausgelegt, das Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Anomalie in den durch die Erlangungseinheit (101) erlangten Daten auf Grundlage eines Sendestatus der Daten zu beurteilen. Die Beurteilungseinheit (104) ist ausgelegt zu urteilen, dass eine Anomalie in den Daten vorliegt, wenn der Sendestatus der Daten ein Sendestoppstatus ist.
Patent DE-102019116581-A1 (DE)
Title: Schraubkontakt
Inventor: FOLLMANN SIMON
IPC: H01R4/38
Filed: 2019-06-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schraubkontakt (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, mit einem metallischen Gehäuse (110), mit einer Klemmöffnung (111) zum Einführen des anzuschließenden elektrischen Leiters, mit einem Druckstück (120), wobei das Druckstück (120) in dem Gehäuse (110) aufgenommen und zum Verengen und Freigeben der Klemmöffnung (111) bewegbar an dem Gehäuse (110) gehalten ist, und mit einer Schraube (130) zum Bewegen des Druckstücks (120). Das metallische Gehäuse (110) weist eine Schraubenbremse (112) auf, die eine an einem Gewinde (131) der Schraube (130) anliegende Lasche (113, 114) hat.
Patent DE-102019119085-A1 (DE)
Title: Punktbasiertes rendern und entfernung von projektionsrauschen
Inventor: XIAO KAI
IPC: G06T1/20
Filed: 2019-07-15
Abstract: Hier beschriebene Ausführungsformen stellen eine Einrichtung bereit, die Folgendes umfasst: einen Prozessor zum Aufteilen einer ersten Projektion in mehrere Regionen, wobei die mehreren Regionen mehrere Pixel umfassen, Detektieren eines fehlerhaften visuellen Inhalts in einer ersten Region in den mehreren Regionen, Bestimmen einer Detailhäufigkeitseinstufung für die erste Region, und Anwenden einer ersten Rendering-Technik für die erste Region in den mehreren Regionen, wenn die Detailhäufigkeitseinstufung für die erste Region in den mehreren Regionen eine Detailhäufigkeitsschwelle nicht erfüllt, oder einer zweiten Rendering-Technik für die erste Region in den mehreren Regionen, wenn die Detailhäufigkeitseinstufung für die erste Region in den mehreren Regionen eine Detailhäufigkeitsschwelle erfüllt. Andere Ausführungsformen können beschrieben und beansprucht werden.
Patent DE-102019122531-A1 (DE)
Title: Fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem
Inventor: SCHWARZ CHRISTIAN
IPC: F02B19/10
Filed: 2019-08-21
Abstract: Fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem mit einem Gehäuse, welches in einem Zylinderkopf der Hubkolben-Brennkraftmaschine verbaubar ist und in dem eine Zündvorrichtung mit einer Mittelelektrode und einer Masseelektrode angeordnet ist, die in einen Hohlraum in dem Gehäuse ragt, wobei der Hohlraum gegenüber einem Brennraum der Hubkolben-Brennkraftmaschine von einem Deckel des Gehäuses abgedeckt ist, wobei der Deckel zumindest einen Durchbruch aufweist, der den Hohlraum und den Brennraum Gas führend miteinander verbindet, wobei der Deckel eine Gasleitung aufweist, durch die ein Frischluft/Brennstoff-Gemisch bis in den Bereich der Mittelelektrode und der Masseelektrode förderbar ist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Vorkammerzündsystems wird die Zündung eines Kraftstoff-/Luftgemisches bei niedriger Last und/oder Drehzahl der Brennkraftmaschine wesentlich verbessert.
Patent DE-102019130690-A1 (DE)
Title: Schnittstellensystem zur Übertragung von Anhängerdetektionsdaten
Inventor: ROSTOCKI PAUL-DAVID
IPC: B60D1/58
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schnittstellensystem (10) zur Datenübertragung von einem Anhängerdetektionssystem (12) einer an einem Fahrzeug (14) angehängten Anhängeranordnung (16) auf eine Recheneinheit des Fahrzeugs (14), aufweisend folgende Mittel: ein Anhängerdetektionssystem (12), das ausgebildet ist, um Detektionsdaten eines Detektionsfeldes zu detektieren, und um an der Anhängeranordnung (16) angeordnet zu sein; ein Fahrzeugsystemeingangsmittel (18), der ausgebildet ist, um die vom Anhängerdetektionssystem (12) detektierten Detektionsdaten zu empfangen, und um im Fahrzeug (14) angeordnet zu sein; ein Rechensystem (20), das ausgebildet ist, um die, insbesondere vom Fahrzeugsystemeingangsmittel (18) empfangenen, Detektionsdaten zu verarbeiten. Dieses Schnittstellensystem (10) sowie damit in Verbindung stehende Komponenten ermöglichen eine Kommunikation zwischen dem Anhängerdetektionssystem (12) der Anhängeranordnung (16) und dem Fahrzeug (14).
Patent DE-102019131281-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Zugmitteltrieb sowie Gehäuse für eine solche Spannvorrichtung
Inventor: FUHRMANN RAINER
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) für einen Zugmitteltrieb, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer ersten Ausnehmung (3), wobei in der ersten Ausnehmung (3) eine Kolbenlauffläche ausgebildet ist, und mit einem gegenüber der Kolbenlauffläche axial beweglichen Kolben (4), wobei ein Federelement axial zwischen dem Kolben (4) und dem Gehäuse (2) wirksam angeordnet ist. Um eine solche Spannvorrichtung dahingehend weiter zu entwickeln, dass der durch den Rastring (12) verursachte Verschleiß reduziert wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in mindestens einer zweiten Ausnehmung (7) am kopfseitigen Ende (5) des Gehäuses (2) ein Rastelement (8) gehalten ist, das in mindestens einer axialen Richtung der ersten Ausnehmung (3) einen Anschlag (11) für einen an dem Kolben (4) angeordneten Rastring (12) bildet, wobei der Rastring (12) gegenüber dem Kolben (4) vorgespannt ist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Gehäuse (2) für eine erfindungsgemäße Spannvorrichtung (1).
Patent DE-102019131617-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16D7/02
Filed: 2019-11-22
Abstract: Es ist ein Drehmomentbegrenzer (34) zur Unterbrechung einer Drehmomentübertragung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer ersten Stützscheibe (36), einer axial neben der ersten Stützscheibe (36) vorgesehenen zweiten Stützscheibe (38), einer zwischen der ersten Stützscheibe (36) und der zweiten Stützscheibe (38) bis zu einem Grenzdrehmoment reibschlüssig verklemmten Reibscheibe (32) zur reibschlüssigen Übertragung eines Drehmoments und einer direkt oder indirekt über eine drehfeste Ankoppelung (50) drehfest mit den Stützscheiben (36, 38) oder mit der Reibscheibe (32) verbundenen Ausgangsscheibe (44) zum Ausleiten des Drehmoments, wobei die Ausgangsscheibe (44) mindestens eine Montageöffnung (48) zum Hindurchführen eines zur Befestigung eines eingangsseitig an dem Drehmomentbegrenzer (34) angekoppelten Bauteils vorgesehenen Befestigungsmittels (45), wobei die Ausgangsscheibe (44) zum Lösen der drehfesten Ankoppelung (50) und Wiederherstellen der drehfesten Ankoppelung (50) in einer in Umfangsrichtung verdrehten Relativlage axial relativ verlagerbar ausgeführt ist. Dadurch ist ein wartungsfreundlicher Drehschwingungsdämpfer (10) mit Drehmomentdämpfer (34) ermöglicht.
Patent DE-102019132461-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Lebensdauer von Betriebsgeräten
Inventor: ROMANO FABIO
IPC: H05B47/17
Filed: 2019-11-29
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Steuereinheit (11, 21, 31) zur Steuerung wenigstens eines Betriebsgerätes (13, 23a, 23b, 33a, 33b) für eine Leuchtmittelstrecke (14, 24a, 24b, 34a, 34b) mit wenigstens einem Leuchtmittel bereitgestellt, wobei die Steuereinheit (11, 21, 31) dazu eingerichtet ist, eine Leistungsänderung der durch das Betriebsgerät (13, 23a, 23b, 33a, 33b) ausgegebenen elektrischen Ausgangsleistung (P) zu bewirken, und die Steuereinheit (11, 21, 31) dazu eingerichtet ist, in einer Betriebsart bei jeder gewünschten Leistungsänderung der elektrischen Ausgangsleistung (P) des Betriebsgerätes (13, 23a, 23b, 33a, 33b) die Geschwindigkeit der Leistungsänderung auf einen Grenzwert zu begrenzen. Ferner werden ein Betriebsgerät, eine Leuchte, ein Beleuchtungssystem sowie ein Verfahren zur Steuerung wenigstens eines Betriebsgerätes bereitgestellt.
Patent DE-102019132765-A1 (DE)
Title: Industriearmatur-Absperreinheit
Inventor: KRONSER RON
IPC: F16K1/22
Filed: 2019-12-03
Abstract: Eine Industriearmatur-Absperreinheit (1) mit einem in einem Gehäuse (2) drehbar an einer Drehachse (3) gelagertem Absperrkörpers (4) zum Absperren bzw. Regeln eines durch die Absperreinheit (1) fließenden Mediums, insbesondere eines Fluids, wobei der Absperrkörper (4) ein austauschbares Dichtungselement (5) umfasst, das mit Befestigungselementen (6) zum Befestigen am Absperrkörper (4) versehen ist, und wobei das Gehäuse (2) eine mit einer mittels einer Abdeckung (9) verschließbaren Wartungsöffnung (8) zum Austauschen des Dichtungselementes (5) umfasst, soll derart verbessert werden, dass das Dichtungselement (5) leicht und bequem austauschbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Wartungsöffnung (8) derart zur Drehachse (3) angeordnet und ausgeführt ist, vorzugsweise parallel zur Drehachse (3) an einer Seite (11) des Gehäuses (2) angeordnet ist, dass ein Monteur erst durch Drehen des Absperrkörpers (4) Zugang zu allen Befestigungsmitteln (6) hat.
Patent DE-102019133121-A1 (DE)
Title: Feldgerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Feldgerätes
Inventor: HEIZMANN PATRICK
IPC: G08C19/02
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät der Messtechnik, mit einem Sensor, einer dem Sensor nachgeschalteten Sensorelektronik und einer Geräteelektronik, wobei das Feldgerät wenigstens einen PE-Anschluss aufweist.Das Feldgerät weist eine Messeinrichtung zur Erfassung von über den PE-Anschluss fließenden Signalen auf.
Patent DE-102019133610-A1 (DE)
Title: Vibronisches Meßsystem zum Messen eines Massestroms eines fluiden Meßstoff
Inventor: RIEDER ALFRED
IPC: G01F1/32
Filed: 2019-12-09
Abstract: Das Meßsystem umfaßt einen Meßaufnehmer vom Vibrationstyp, ein Aufnehmer-Gehäuse (100) für den Meßaufnehmer, einen Magnetfelddetektor (61) zum Erfassen eines innerhalb des Meßsystems etablierten Magnetfeldes (H0+H1) sowie eine sowohl mit einem Schwingungserreger als auch Schwingungssensoren des Meßaufnehmers elektrisch gekoppelte Meßsystem-Elektronik (ME), wobei der Meßaufnehmer innerhalb des Aufnehmer-Gehäuses (100) und der Magnetfelddetektor außerhalb des Aufnehmer-Gehäuses positioniert ist. Die Meßsystem-Elektronik ist eingerichtet, mittels eines elektrischen Treibersignals (e1) elektrische Leistung in den Schwingungserreger einzuspeisen, derart, daß ein Vibrationselement des Meßwandlers erzwungene mechanische Schwingungen mit einer vorgegebenen Schwingungsfrequenz ausführt. Zudem ist der Magnetfelddetektor eingerichtet, Änderungen des Magnetfeldes in ein Magnetfeldsignal (ϕ 1) zu wandeln, das eine von einem magnetischen Fluß (Φ3) durch den Magnetfelddetektor und/oder von einer Flächendichte (B3) nämlichen magnetischen Flusses (Φ3) abhängige Amplitude (U3) aufweist. Die Meßsystem-Elektronik ist eingerichtet, anhand von Schwingungsmeßsignalen (s1, s2) des Meßaufnehmers den Massestrom repräsentierende Massestrom-Meßwerte zu ermitteln sowie anhand des Magnetfeldsignals zumindest qualitativ zu ermitteln, ob innerhalb des Meßaufnehmers ein externes Magnetfeld (H1) etabliert ist.
Patent DE-102019134262-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: METTEN NORBERT
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4) und Wälzkörpern (5), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (6) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (7) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert angeordnet sind.Die Wälzlageranordnung zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass der Innenring (3) und der Außenring (4) jeweils topfartig ausgebildet sind und der Innenring (3) einen Innenringboden (8) und der Außenring (4) einen Außenringboden (9) aufweist, die sich axial gegenüberliegend in dem Wälzlager (2) angeordnet sind, wobei an dem Innenringboden (8) und/oder dem Außenringboden (9) ein Erdungselement (10) vorgesehen ist, das den Innenring (3) mit dem Au-ßenring (4) mittels eines in Axialrichtung beweglichen Kontaktelements (11) strom leitend verbindet, wobei in dem Wälzlager (2) ferner wenigstens eine Federeinrichtung (12) angeordnet ist, welche eine federelastische Axialkraft derart auf das Erdungselement (10) und/oder das Kontaktelement (11) ausübt, dass das Kontaktelement (11) federkraftbewirkt axial gegen den Innenringboden (8) und/oder den Außenringboden (9) bewegbar ist.
Patent DE-102019201177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems sowie Steuergerät
Inventor: SANDER WOLFGANG
IPC: F17C13/02
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems, das der Versorgung eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs mit Erdgas dient, wobei das Erdgas in flüssiger Form in einem Tank (1) an Bord des Kraftfahrzeugs bevorratet und mit Hilfe mindestens einer Pumpe (2, 3) gefördert wird. Erfindungsgemäß wird bei bekanntem Tankfüllstand und bei bekanntem permanenten Wärmestrom (Q) von außen über die Tankhülle in den Tank (1) der zu erwartende Tankdruckverlauf ermittelt und zur Prognose eines für die Nutzung des Kraftfahrzeugs relevanten Ereignisses und/oder zur Diagnose des Systems oder einer Systemkomponente verwendet.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät (4), das dazu eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019202583-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug und Fahrerinformationssystem
Inventor: SEITZ GORDON
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug, bei welchem Umfelddaten in einem Umfeld des Ego-Fahrzeugs erfasst und anhand der erfassten Umfelddaten wird eine Abgrenzungsmarkierung auf einem in Fahrtrichtung vor dem Ego-Fahrzeug liegenden Fahrbahnabschnitt bestimmt werden. Für die bestimmte Abgrenzungsmarkierung wird eine Abgrenzungsmarkierungs-Klasse bestimmt. Es wird eine Fahrerinformationsanzeige erzeugt und ausgegeben, wobei die Fahrerinformationsanzeige ein grafisches Fahrspurobjekt umfasst, das den vor dem Ego-Fahrzeug (1) liegenden Fahrbahnabschnitt repräsentiert. Dabei umfasst die Fahrerinformationsanzeige ferner ein grafisches Abgrenzungsobjekt, das in Abhängigkeit von der bestimmten Abgrenzungsmarkierungs-Klasse gebildet wird.
Patent DE-102019204161-A1 (DE)
Title: Abnormitätsdiagnoseverfahren und Abnormitätsdiagnoseeinrichtung für ein Wälzlager
Inventor: SUGIURA HIRAKU
IPC: G01M13/045
Filed: 2019-03-26
Abstract: Ein Verfahren zum Diagnostizieren eine Abnormität eines Wälzlagers (7), das einen Rotator lagert, enthält: einen Schwingungsmessschritt eines Messens einer Schwingung des Rotators; einen Frequenzanalyseschritt eines Durchführens einer Frequenzanalyse der Schwingung, um einen Betrag einer Schwingung bei jeder Frequenz zu berechnen; einen Eigenfrequenzberechnungsschritt eines Berechnens einer Eigenfrequenz als eine Frequenz einer Schwingung aus einer Spezifikation des Wälzlagers (7) und einer Drehzahl des Rotators bei einer Schwingungsmessung in dem Schwingungsmessschritt; einen Schwingungswertberechnungsschritt eines Berechnens eines Schwingungswerts, von dem eine Auswirkung der Drehzahl durch Dividieren eines Betrags einer Schwingung bei der Eigenfrequenz durch einen Wert, der eine Basis und eine Exponenten enthält, beseitigt wird, wobei die Basis eine vorbestimmte physikalische Größe in einem proportionalen Verhältnis mit einer Winkelgeschwindigkeit des Rotators bei der Schwingungsmessung in dem Schwingungsmessschritt ist, und der Exponent eine positive Zahl ist; einen Beurteilungsindexberechnungsschritt eines Berechnens eines Beurteilungsindex basierend auf dem Schwingungswert; und einen Bestimmungsschritt eines Bestimmens einer Existenz eine Abnormität basierend auf dem Beurteilungsindex.
Patent DE-102019204489-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BEITER ANDREAS
IPC: F02M37/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine mit einer Förderpumpe (10) und mit wenigstens einer Hochdruckpumpe (16), wobei durch die Förderpumpe (10) Gas in der flüssigen Phase, insbesondere LNG, aus einem Vorratsbehälter (12) zur Saugseite der Hochdruckpumpe (16) gefördert wird und durch die Hochdruckpumpe (16) Kraftstoff in einen Hochdruckbereich (18) gefördert wird, wobei in einer Niederdruckverbindung (41) zwischen der Förderpumpe (10) und der Hochdruckpumpe (16) eine Abzweigleitung (40) angeordnet ist, welche mit dem Vorratsbehälter in Verbindung steht. Die Abzweigleitung (40) weist eine Drossel (42) auf.
Patent DE-102019205141-A1 (DE)
Title: Kollektion von Schnellkupplern mit unterschiedlichen Kupplerpatronen
Inventor: KNAPPER STEFFEN
IPC: F16L37/28
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kollektion umfassend mehrere Schnellkuppler (20), wobei jeder Schnellkuppler ein Kupplergehäuse (50) umfasst, in bzw. an dem zwei Kupplerpatronen (30) befestigt sind.Erfindungsgemäß sind alle Kupplergehäuse (50) einstückig ausgebildet, wobei alle Kupplerpatronen (30) jeweils unmittelbar im bzw. am zugeordnete Kupplergehäuse (50) befestigt sind, wobei die ersten und zweiten Arbeitsanschlüsse (71; 72), die Befestigungsdurchbrüche (74) und, soweit vorhanden, die Leckölanschlüsse (73) hinsichtlich ihrer Form und ihrer Relativlage innerhalb der jeweils zugeordneten Verbindungsfläche (70) an allen Schnellkupplern (20) gleich ausgeführt sind, wobei zumindest zwei Schnellkuppler (21; 22; 23; 24) der Kollektion unterschiedliche Kupplerpatronen (31; 32; 33; 34) aufweisen, wobei alle Kupplergehäuse (50) bezüglich der Längsachse (11) mit einem konstanten und für alle Schnellkuppler (20) der Kollektion gleichen Teilungsabstand (14) nebeneinander anordenbar sind.
Patent DE-102019205858-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Antriebs eines pedalbetriebenen Fahrzeugs
Inventor: BAUMGÄRTNER DANIEL
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren sowie ein Vorrichtung beziehungsweise ein pedalgetriebenes Fahrzeug beansprucht, welches eine besondere Fahrsituation erkennt und daraufhin den am Fahrzeugs befindlichen Zusatzantrieb gegenüber einer normalen Fahrsituation länger betreibt, ohne dass eine entsprechende Erfassung der Drehbewegung der Pedale durch den Fahrer vorliegt.
Patent DE-102019210155-A1 (DE)
Title: Feste Haarkosmetikzusammensetzung
Inventor: SCHEELE SÖREN
IPC: A61Q5/12
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine feste Haarkosmetikzusammensetzung umfassend - bezogen auf das Gesamtgewicht der kosmetischen Zusammensetzung - 30,0 bis 60,0 Gew-% mindestens eines mehrwertigen Alkohols, und optional: 0,1 bis 15,0 Gew-% mindestens eines kationischen Tensids, 0,1 bis 20,0 Gew% mindestens eines gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Alkohols und/oder einer gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Carbonsäure und/oder eines Salzes einer gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Carbonsäure, und 0,1 bis 40,0 Gew-% mindestens eines Polysaccharids sowie Herstellungs- und Anwendungsverfahren und Verwendungen derselben.
Patent DE-102019212132-A1 (DE)
Title: Kompaktes lastschaltbares Getriebe
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56) mit einer Verbrennungsmaschine (58), mit: einer ersten Getriebeantriebswelle (12) und/oder einer Kupplungsantriebswelle (20) und einer zweiten Getriebeantriebswelle (14), wobei die zweite Getriebeantriebswelle auf der Kupplungsantriebswelle gelagert ist und mit der Kupplungsantriebswelle über eine erste Kupplung (K2) verbunden ist; wenigstens einer ersten Vorgelegewelle (16); Stirnradsätzen mit Übersetzungsstufen zur Erzeugung von Gangstufen (1, 2, 3, 4, 5, 6); und einem Planetenradsatz (PS) zur Erzeugung einer Vorübersetzung bei einem Teil der Gangstufen, wobei die erste Kupplung (K2) zur Verbindung der Kupplungsantriebswelle mit der zweiten Getriebeantriebswelle an einem Ende der zweiten Kupplungsantriebswelle angeordnet ist, das einer Anbindungsstelle an einen Verbrennungsmotor abgewandt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Hybridgetriebe mit einem solchen Getriebe (10) und wenigstens einer an das Getriebe angebundenen elektrischen Antriebsmaschine (62). Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56) mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (70) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56).
Patent DE-102019216646-A1 (DE)
Title: Laufschaufelanordnung für eine strömungsmaschine
Inventor: MAAR KARL
IPC: F01D11/12
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laufschaufelanordnung für eine Strömungsmaschine, mit einer Laufschaufel, die radial außen eine Dichtspitze aufweist, und einer Dichtungsanordnung, wobei die Dichtungsanordnung eine nach radial innen offene Kavität bildet, in welcher die Dichtspitze angeordnet ist, wozu die Dichtungsanordnung ein erstes Dichtelement, nämlich einen ersten Dichtungsträger mit einem ersten Einlaufbelag, und ein zweites Dichtelement aufweist, wobei der erste Einlaufbelag die Kavität nach radial außen begrenzt und das zweite Dichtelement die Kavität in einer Axialrichtung begrenzt, und wobei das erste und das zweite Dichtelement zusammengesetzt sind.