baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109158-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Sicherheitssteuerung
IPC: F15B20/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: Elektrohydraulische Sicherheitssteuerung, welche bei einem hydraulischen Stellorgan (2) eine Endlage wechselt, mit einem mindestens durch drei Sensoren G1, G2, G3 redundant überwachten Sicherheitskriterium, das in einer 2von3-Auswahl überwacht ist, welche im Falle einer Aktivierung auf ein hydraulisches Stellglied (1) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren G1, G2, G3 zum einen unabhängig voneinander über Auswerteeinheiten S1, S2, S3 auf Magnetventile V1, V2, V3 wirken, welche in einer hydraulischen 2von3-Auswahl zusammengeschaltet sind und bei Stromabfall öffnen und einen ersten Strang (16a, 16b) zu einem drucklosen Tank (5) durchschalten, um über Verbindungsleitungen (26) zu dem Stellglied (1) durch Druckabsenkung einen Kolben (21) für seine Betätigung durch eine Feder (19) freizugeben, dass im Weiteren die Auswerteeinheiten S1, S2, S3 zu einer elektronischen 2von3-Auswahl (81) zusammengeschaltet sind, welche im Fall der Aktivierung ein Magnetventil V6 in einem zweiten Strang (17a, 17b) zum Öffnen mit Strom ansteuert, um ebenfalls über den zweiten Strang (17a, 17b) zu...
Patent DE-202012004661-U1 (DE)
Title: Anhänger für ein Lastwagengespann
IPC: B60G3/20
Filed: 2012-03-29
Abstract: Anhänger für ein Lastwagengespann, umfassend ein Fahrgestell (6) und mindestens eine mit dem Fahrgestell verbundene Achse mit unabhängiger Radaufhängung (1), wobei das Fahrgestell (6) ein zentrales Fahrgestellelement (60) umfasst, wobei die Radaufhängung Folgendes umfasst: einen ersten, niedriger gelegenen Traglenker (10), der mit seinem ersten Ende (16) schwenkbar um eine erste, sich zumindest im Wesentlichen in Längsrichtung (7) des Fahrgestells (6) erstreckende Schwenkachse (18) unter dem zentralen Fahrgestellelement (60) mit dem Fahrgestell verbunden ist, einen zweiten, höher gelegenen Traglenker (12), der mit seinem ersten Ende (22) schwenkbar um eine zweite Schwenkachse (26) mit dem Fahrgestell verbunden ist, einen Achsschenkel (2), der sich zwischen einem zweiten Ende (15) des ersten Traglenkers (10) und einem zweiten Ende (20) des zweiten Traglenkers (12) erstreckt und den ersten und den zweiten Traglenker miteinander verbindet, wobei sich das zweite Ende (15) des ersten Traglenkers (10) in Querrichtung (8) des Fahrgestells gesehen in einem Abstand (y) vom...
Patent DE-202012007770-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewerten von Ereignissen, insbesondere von Personalgesprächen
IPC: G06Q50/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Bewerten von Ereignissen, insbesondere von Personalgesprächen, die umfaßt: – Bewertungskörper (3) verschiedener Art, wobei die Bewertungskörper (3) ein physikalisches Unterscheidungsmerkmal haben und die Arten sich hinsichtlich des Unterscheidungsmerkmals unterscheiden, – eine Auswertungseinrichtung (2), die aufweist: – eine Einwurföffnung (5) für die Bewertungskörper (3), – einen Separationsabschnitt (4), in den die Einwurföffnung (5) mündet und der die Bewertungskörper (3) hinsichtlich ihrer Art trennt, wobei der Separationsabschnitt (4) nicht einsehbar ist, und – für jede Art einen Sammelbehälter (6, 7, 8), der jeweils mit dem Separationsabschnitt (4) so verbunden ist, daß in jeden Sammelbehälter (6, 7, 8) nur Bewertungskörper (3) einer Art gelangen.
Patent DE-202012008977-U1 (DE)
Title: Fang- und Behandlungsstand
IPC: A01K15/04
Filed: 2012-09-18
Abstract: Fang- und Behandlungsstand, insbesondere für Rinder, mit wenigstens zwei gegenüberliegenden Seitenwänden, deren Abstand zueinander veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fang- und Behandlungsstand wenigstens eine Einrichtung zur Klauenpflege aufweist.
Patent DE-202012013301-U1 (DE)
Title: Behandlung bakterieller Infektion
IPC: A61P31/04
Filed: 2012-04-02
Abstract: Polymerer Schwamm, der eine Gentamicinzusammensetzung umfasst, zur Verwendung in einem Verfahren zur Behandlung bakterieller Infektion einer Wunde, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:  topisches Applizieren von einem oder mehreren polymeren Schwämmen auf die Wunde; und  Verabreichen einer pharmazeutisch wirksamen Menge von wenigstens einem antibakteriellen Mittel durch eine orale oder parenterale Route;  wobei die Gentamicinzusammensetzung eine pharmazeutisch wirksame Menge an Gentamicinsulfat und eine Collagenmatrix enthält; und  wobei das Verfahren eine statistisch signifikante bessere Eliminierung von Pathogenen als eine systemische antibiotische Therapie der Standardversorgung bereitstellt.
Patent DE-202012100452-U1 (DE)
Title: Akku Weste aus Funktionstextilien und Hochleistungsakkus sowie opt. integrierbaren 230V Wechselrichter und/oder Brennstoffzelle
IPC: H01M50/204
Filed: 2012-02-10
Abstract: Schutzansprüche der Akkuweste: folgende Akkutypen sollen in der Akku Weste verwendet werden: 1. Lithium Eisen Oxid Akkus oder 2. Lithium Luft Sauerstoff Akkus oder 3. Lithium Luft Akkus oder 4. Akkus mit der englischen Bezeichnung ”semi-solid flow cell” oder 5. Akkus basierend auf der Technologie aufladbaren Schlamms 6. optional in die Weste integrierbarer 230 V Wechselrichter und/oder Brennstoffzelle 7. modulartiger Akku Aufbau mit Modulspannungen von ca. 12 V 8. intelligente Lade- und Reporting Station zur effektiven Ladung der Module am Stromnetz 9. explosionsschützende und flammhemmende Schutzgehäuse der einzelnen Akkumodule 10. intelligentes Energiebereitstellungssystem mit elektronischem Spannungs und Strom-Management mit Überlastsicherung und Temperaturüberwachung in der Weste integriert 11. leichte Austauschbarkeit der Module als Wechsel-Steck-Vorrichtung zur bedarfsgerechten und gewichtsoptimierten Akku Bereitstellung in der Weste und einfachen Ladung wie in Pkt. 8 beschrieben 12. einfache Austauschbarkeit ermüdeter oder defekter Einzelzellen...
Patent DE-202012104038-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B21D51/18
Filed: 2012-01-12
Abstract: Leerer, zu befüllender Behälter (1, 1‘, 1‘‘ ...),  a) wobei der Behälter (1, 1‘, 1‘‘ ...) um eine in einer vertikalen Richtung (Z) verlaufende Mittelachse (2) ausgebildet ist,  b) und wobei der Behälter (1, 1‘, 1‘‘ ...) nach einem ersten Herstellungsschritt einen Ausgangszustand (F a ) aufweist, in dem der Behälter (1, 1‘, 1‘‘ ...) eine sich unter einem Winkel (α) konisch von unten in Z-Richtung nach oben in Richtung auf einen Behälterrand (3) erweiternde Behälterwand (4 a ) und einen unterhalb der Behälterwand (4 a ) angrenzenden Boden (5) aufweist,  c) und wobei der Behälter (1, 1‘, 1‘‘ ...) im Ausgangszustand (F a ) nestbar ist, indem mehrere gleichartige, unbefüllte Behälter (1, 1‘, 1‘‘ ...) so ineinanderstellbar sind, dass die Innenseite der Behälterwand (4 a ) eines unteren, ersten Behälters (1) der Außenseite der Behälterwand (4 a ‘) eines in den ersten Behälter (1) eingestellten zweiten Behälters (1‘) gegenüberliegt,  dadurch gekennzeichnet,  d) dass der Behälter...
Patent DE-202013001021-U1 (DE)
Title: Pflegestrumpf
IPC: A41B11/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: In engem Hautkontakt zu tragende(r) textiler Strumpf, Socke (1), Strumpfhose oder Bandage (8), beinhaltend Wirkstoffschichten mit einer sich allmählich freisetzenden Wirkstoffdeponie, dadurch gekennzeichnet, dass in Hautkontakt stehende, getränkte Bereiche der Textilien mittels Schutzhülle (4) gegen Feuchtigkeits- und Geruchsaustritt geschützt sind.
Patent DE-202013001229-U1 (DE)
Title: Applikation für Menschen mit verminderter Gedächtnisleistung zur selbstständigen Bewältigung des Alltags
IPC: G16H40/60
Filed: 2013-02-07
Abstract: Applikation zur Anwendung auf einem transportablen Smartphone oder Tablet-PC welches mit Eingabemitteln zur manuellen, bildlichen oder akustischen Eingabe von Daten (beispielsweise Tastatur oder Spracherkennung, Sprachaufzeichnung, Fotoaufzeichnung, Videoaufzeichnung), mit Bildschirmanzeige und Tonwiedergabe sowie mit als sich als Alarmgeber eignenden, beispielsweise sich bewegenden (beispielsweise Vibration) oder optischen (beispielsweise Licht, Bildanzeige) oder akustischen (beispielsweise Musiksound, Alarmsignal) Ausgabemitteln versehen ist oder zur Anwendung auf einem Gerät mit vergleichbaren Eingabe-, Verarbeitungs- und Ausgabemöglichkeiten (nachfolgend als „Gerät” bezeichnet) dadurch gekennzeichnet, dass durch die Applikation die Programmierung eines Tagesablaufes und/oder bestimmbarer Zeitabläufe mit bestimmbaren oder zufälligen Erinnerungszeitpunkten vorgenommen werden kann, wobei jedem Erinnerungszeitpunkt eine individuell beschriebene Aufgabe mit Aufgabenbeschreibung zugewiesen werden kann und das Gerät ein Erinnerungssignal zu den bestimmten oder zufälligen Erinnerungszeitpunkten erzeugt, wobei die dem jeweiligen Erinnerungszeitpunkt zugeordneten Angaben angezeigt werden. Über die Applikation kann auf dem Gerät eine Mehrzahl von Erinnerungszeitpunkten für verschiedene und individuell beschriebene Aufgaben mittels einer individuellen Zeitsteuerung gespeichert werden. Dabei sind für jeden der speicherbaren Erinnerungszeitpunkte jeweils Aufgaben nach individuellen Bedürfnissen angepasst zu den individuell gespeicherten Zeitpunkten derart beschreibbar, dass die zur erledigenden und erinnerten Aufgaben bis hin zu einem kompletten Tagesablauf (möglichst) ohne fremde Hilfe und Vorkenntnis durch den Nutzer der Applikation durchführbar werden. Wesentlich ist, dass der Nutzer der Applikation so zu jedem Erinnerungszeitpunkt die für ihn erforderliche Information zuverlässig erhält, ohne sich die selbigen merken zu müssen. Um die vorgegebenen Erledigung der Aufgaben einzuhalten, ist die Applikation erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass kurze Zeit nach Verstreichen des Erinnerungszeitpunktes weitere Erinnerungssignale erzeugt werden, wenn der Benutzer nicht die Erledigung der Aufgabe durch eine Eingabe bestätigt.
Patent DE-202013006321-U1 (DE)
Title: Wanne mit einer Türe
IPC: A47K3/02
Filed: 2013-07-15
Abstract: Wanne (1) mit zwei in Längsrichtung der Wanne (1) verlaufenden Seitenwänden (2, 3) und mit wenigstens einer im Bereich einer Seitenwand (3) der Wanne (1) angeordneten, insbesondere U-förmigen Zugangsöffnung (5) und einer diese in Gebrauchsstellung verschließenden Türe (6), wobei die Türe (6) zum Öffnen um eine neben der Zugangsöffnung (5) an der Wanne (1) befindliche Schwenklagerung in die Wanne (1) hinein um einen Schwenkwinkel verschwenkar und zwischen Türe (6) und Wannenkörper eine Dichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkel der Türe (6) wenigstens ein rechter Winkel ist, dass die Türbreite geringer als die Wannenbreite und ein oberer Türbegrenzungsholm (7) länger als die lichte innere Wannenbreite ist und dass der von dem freien Ende des Türbegrenzungsholms (7) bei geöffneter Türe (6) übergriffene Bereich oder Absatz (8) des gegenüberliegenden Wannenrandes den ihn übergreifenden Teil des Türbegrenzungsholms (7) unterseitig berührt und/oder abstützt.
Patent DE-202013006449-U1 (DE)
Title: Aufzeichnungseinrichtung
IPC: G08C19/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Aufzeichnungseinrichtung zur Visualisierung von Messwerten und Parametern von Feldgeräten mit mindestens einem analogen Eingang zum zum direkten Anschluss mindestens eines leitungsgebundenen Feldgeräts sowie mit einer Ethernet-Schnittstelle zum Kommunikation mit einer übergeordneten Einrichtung und mit einem grafischen Display zur Anzeige und einer wechselbaren Speichereinheit zur retrospektiven Aufzeichnung von Messwerten und Parametern von Feldgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle mit einem Signalumsetzer vorgesehen sind, welcher mit der Ethernet-Schnittstelle verbunden ist.
Patent DE-202013008229-U1 (DE)
Title: Haken für Küche, Flur und Bad
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Der Haken ist dadurch gekennzeichnet, dass der Haken auf dem Brett liegen kann und eine Breite und Länger besitzt die ausreichend ist um etwas zu befestigen. (siehe 1)
Patent DE-202013011190-U1 (DE)
Title: Schaltautomat für eine Pumpensteuerung
IPC: F04B49/06
Filed: 2013-12-17
Abstract: Schaltautomat für eine Pumpensteuerung mit einem Hauptschalter (10) für einen eine Pumpe (3) mit elektrischen Strom versorgenden Hauptstromkreis, mit einem Strömungswächter (6) an der von der Pumpe (3) versorgten Medienleitung (4) und mit einem Nebenschalter, der von dem Strömungswächter (6) betätigbar ist, wobei der Nebenschalter Teil einer elektronischen Steuerung (9) zur Betätigung des Hauptschalters (10) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronischen Steuerung (9) zur ihrer Stromversorgung an einen Transformator (14) angeschlossen ist.
Patent DE-202013011712-U1 (DE)
Title: Knoblauchschneidpresse
IPC: A47J19/04
Filed: 2013-12-20
Abstract: Knoblauchschneidpresse (20), bestehend aus – einem Aufnahmekörper (22) mit einer zylindrischen Aufnahmekammer (28) zur Aufnahme von Schneidpressgut, die ausgehend von einem Austrittsende (30) einen ersten Zylinderhohlraum (32) mit glatter Innenwand und einen sich daran anschließenden zweiten Zylinderhohlraum (34) mit einem Innengewinde (36) aufweist, – einem lösbar am Austrittsende (30) der Aufnahmekammer (28) angeordnetem, gitterförmigen Schneidpresselement (38) mit darin eingebrachten Öffnungen (58), die einen maximalen Öffnungsdurchmesser von 2 bis 3 Millimeter aufweisen und zwischen denen Stege (60) mit einer maximalen Stegbreite von 0,1 bis 1,0 mm angeordnet sind, – einem zylinderförmigen Kolben (24) zum Einschrauben in die Aufnahmekammer (28), bestehend aus – einem Kolbenabschnitt (44) mit glatter Außenfläche und einer vor Kopf an seinem freien Ende angeordneten Schubfläche (46) für das Schneidpressgut, – einem Gewindeabschnitt (48) mit einem Außengewinde (50), das mit dem Innengewinde (36) des zweiten Zylinderhohlraums (34) korrespondiert, – einem Griffabschnitt (52) zum Greifen und Drehen des Kolbens (24).
Patent DE-202013100758-U1 (DE)
Title: Werkzeugfutter zum Einspannen eines Drehwerkzeugs
IPC: B23B31/02
Filed: 2013-02-20
Abstract: Werkzeugfutter (100) für ein Drehwerkzeug (200) zur Verwendung mit einer handgeführten motorisch angetriebenen Werkzeugmaschine, aufweisend – ein Zentrierelement (140), das um seine Längsmittelachse (141) zwei sich gegenüberliegende Innenkonen (142, 143) ausbildet, – Zentrierbacken (150) zum Zentrieren des Drehwerkzeugs, wobei die Zentrierbacken in einem vorderen Innenkonus (142) des Zentrierelements laufen, – Spannbacken (160) zum Einspannen des Drehwerkzeugs, wobei die Spannbacken in einem hinteren Innenkonus (143) des Zentrierelements laufen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Innenkonen (142, 143) zueinander in ihrem Durchmesser verjüngen.
Patent DE-202013100860-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur druckdichten Befestigung eines Rohrstutzens an einem Rohr
IPC: F16L41/12
Filed: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung zur druckdichten lösbaren Befestigung eines Rohrstutzens (14) an einem Rohr (10) mit einer Durchtrittsöffnung (12), wobei die Achsen (18, 16) des Rohrstutzens (14) und des Rohrs (10) senkrecht zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (14) an den Verlauf der Oberfläche des Rohrs (10) mit der Durchtrittsöffnung (12) angepasst ist und einen ebenfalls an den Verlauf der Oberfläche des Rohrs (10) angepassten Flansch (20) mit einer umlaufenden Dichtung (22) aufweist, dass an der Innenseite des Rohrstutzens (14) wenigstens zwei diametral gegenüberstehende Buchsen (24, 26) angebracht sind, die sich von der dem Rohr (10) zugewandten Stirnseite des Rohrstutzens (14) bis zu einem Teil seiner axialen Lände erstrecken, dass in den Buchsen (24, 26) Schrauben (28, 30) angeordnet sind, deren freie, zur Stirnseite des Rohrstutzens (14) gerichtete Enden jeweils eine um die Schraubenachse schwenkbare Lasche (32, 34) tragen und deren an den anderen Enden angeordnete Schraubenköpfe (36, 38) über axiale...
Patent DE-202013101032-U1 (DE)
Title: Zu- und Überlaufarmatur für eine Badewanne
IPC: E03C1/24
Filed: 2013-03-08
Abstract: Zu- und Überlaufarmatur (1) für eine Badewanne, mit einem an einer Durchgangsöffnung der Wannenwandung festlegbaren Überlaufkörper (2), der einen Überlaufkanal und einen Wasseranschluss (7) aufweist, einem kappenförmigen Drehgriff (10) zur Betätigung eines Ablaufventils der Badewanne, einem einen Zulaufkanal (15.5) aufweisenden Klemmkörper (15), wobei der Zulaufkanal (15.5) in die Badewanne mündet, und mindestens einem Befestigungsmittel (16) zur Befestigung von Überlaufkörper (2) und Klemmkörper (15), wobei der Drehgriff (10) mit einer sich in den Überlaufkörper (2) erstreckenden Mitnehmerwelle (13) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerwelle (13) oder der Drehgriff (10) axial bewegbar gelagert ist, so dass der Drehgriff (10) aus einer ersten Position in eine zweite Position, die gegenüber der ersten Position weiter von dem Überlaufkörper (2) entfernt liegt, und umgekehrt bewegbar ist, wobei der Drehgriff (10) in der ersten Position mit dem Klemmkörper (15) einen ein erhöhtes Überlaufniveau definierenden Wassereinlauf bildet, und wobei der Drehgriff (10) in der zweiten Position mit dem Klemmkörper (15) einen auch nach unten offenen, ein tieferes Überlaufniveau definierenden Wassereinlauf begrenzt.
Patent DE-202014002016-U1 (DE)
Title: Luftausströmer
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-03-07
Abstract: Luftausströmer zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug mit einem eine Ausströmöffnung (15) für zugeführte Luft (5) aufweisenden Gehäuse (14), welches angrenzend an die Ausströmöffnung (15) zumindest eine erste Seitenwand (14a) aufweist und welches eine der ersten Seitenwand (14a) gegenüberliegende zweite Seitenwand (14c) aufweist, wobei an einer Außenseite der ersten Seitenwand (14a) zumindest ein erstes Verbindungselement (16) mit einer ersten Verbindungsstruktur (16a) angeordnet ist und wobei an einer Außenseite der zweiten Seitenwand (14c) zumindest ein zweites Verbindungselement (18) mit einer zweiten Verbindungsstruktur (18a) angeordnet ist, wobei erste und zweite Verbindungsstrukturen (16a, 18a) miteinander korrespondieren.
Patent DE-202014002778-U1 (DE)
Title: Anwendung zur Darstellung von Bildmitteilungen auf mobilen Endgeräten
IPC: G06F3/14
Filed: 2014-03-29
Abstract: Vorrichtung, zum Versenden, Empfangen und Wiedergeben von Text- und Soundnachrichten, Bildsequenzen, Bewegtbildinhalten oder Animationen auf dem Bildschirm eines mobilen Endgerätes, aufweisend eine Registrierungs-/Autorisierungseinheit; eine Datenbank-Einheit; eine Ereignis- und Nachrichten-Verwaltungseinheit; eine Darstellungs-und Abspieleinheit; und eine Systemeigenschaften- und Zugriffsmanagement-Einheit, welche operativ miteinander verbunden und so konfiguriert sind um eine Bedienung und Darstellung übermittelter und/oder abgespeicherter Nachrichten und Bewegtbildinhalte zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Darstellungs-und Abspieleinheit so ausgestaltet ist, dass sie eine neue Art der Darstellung auf dem mobilen Endgerät erlaubt und dafür so konfiguriert ist, dass für eine Darstellung der Nachricht oder des Bewegtbildinhaltes die Anwendung (Applikation) nicht notwendigerweise auf dem gesamten Bildschirm des mobilen Endgerätes geöffnet werden muss, sondern optional nur im Hintergrund – und damit auf dem Display nicht sichtbar – geladen werden kann und allein der Bewegtbildinhalt oder die Nachricht den Startbildschirm des Betriebssystems oder einen anderen Anwendungs-Bildschirm für die Dauer der Darstellung kurzfristig überlagert ohne diese sichtbar zu beeinträchtigen oder zu schließen, wobei mit Empfang einer Bewegtbild-Mitteilung oder einer sonstigen Nachricht eine vorher bestimmte Sektion des Startbildschirms oder des Anwendungsbildschirms für die Darstellung der Mitteilung über die Zugriffsmanagement-Einheit reserviert und in die Darstellung der Bildsequenzen eingebunden bzw. von dieser überlagert wird, wobei die Darstellung der Mitteilung oder der sonstigen Nachricht sichtbar ist und von der Darstellungs-und Abspieleinheit so auf dem Bildschirm abgespielt wird, dass diese interaktiv ist und die Darstellung bzw. der vorher festgelegte Sektor auf Berührung des Bildschirmes oder des jeweiligen Sektors reagiert, wobei die Reaktion der Darstellung auf diese Berührung vorher über die Systemeigenschaften- und Zugriffsmanagement-Einheit festgelegt wird und die Darstellung der Mitteilung sofort beendet und der ursprüngliche Bildschirminhalt zurückgebracht wird, oder die Mitteilung bzw. Nachricht in einem eigenen Kommunikationsfenster der Anwendung, einem sogenannten Chatfenster geöffnet wird um einen direkten Dialog zwischen Sender und Adressat zu ermöglichen
Patent DE-202014007600-U1 (DE)
Title: Digitale BvB 1909 Fan Uhr ohne Uhrzeit 5:04 und digitale FC Schalke Fan Uhr ohne 19.09 jeweils als Armbanduhr oder Wecker
IPC: G04G9/02
Filed: 2014-09-24
Abstract: Fanartikel Uhr mit digitaler Anzeige, dadurch gekennzeichnet, dass die Uhrzeit 5:04 nicht angezeigt wird, sondern hälftig auf die Minute vorher und später aufgeteilt wird
Patent DE-202014010744-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von Faserkomponenten
IPC: G01G13/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Mischen von Faserkomponenten, zum Beispiel aus Faserflocken, insbesondere in der Spinnereivorbereitung, Faservliesherstellung oder dergleichen, bei der die zu mischenden Faserkomponenten in einen Wiegebehälter förderbar sind, wobei die Faserkomponenten nach erfolgtem Wiegen im Wiegebehälter auf einem Mischband abwerfbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Wiegebehälter an drei Aufhängepunkten (A, B, C) gelagert ist, wobei jeder Aufhängepunkt (A, B, C) einen Wägesensor (17) und einen Dämpfer (14) aufweist.
Patent DE-202014100220-U1 (DE)
Title: Kabelführungssystem für ein Fahrzeugschiebedach sowie Fahrzeugschiebedach
IPC: B60J7/057
Filed: 2014-01-20
Abstract: Kabelführungssystem (16) für ein Fahrzeugschiebedach (10) mit wenigstens einer Kabelführung zur Führung wenigstens eines Antriebskabels (22), wobei in der Kabelführung mit wenigstens einem Stoß (30) wenigstens eine an den Außendurchmesser des Antriebskabels (22) angepasste Verengung (46) im Bereich des Stoßes (30) vorgesehen ist.
Patent DE-202014101128-U1 (DE)
Title: Schraube und Vorrichtung zum Binden von Musterheften
IPC: F16B35/04
Filed: 2014-03-12
Abstract: Schraube, umfassend einen Schraubenkopf und einen an diesem angeformten Gewindezapfen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube entlang ihrer Rotationsachse eine Durchgangsbohrung (15, 21) aufweist, die in eine in den Schraubenkopf (11) eingebrachte Bohrung (12) mündet.
Patent DE-202014102841-U1 (DE)
Title: Öffnungsvorrichtung zum Öffnen eines in einem flach zusammengefalteten Zustand, insbesondere von einem Schlauchvorrat, zugeführten Seitenfaltenschlauches
IPC: B65B41/14
Filed: 2014-06-23
Abstract: Öffnungsvorrichtung zum Öffnen eines in einem flach zusammengefalteten Zustand, insbesondere von einem Schlauchvorrat, zugeführten Seitenfaltenschlauches (1) zum Zwecke der späteren Übergabe an eine Einrichtung, insbesondere an eine Überzieheinrichtung, wobei die Öffnungsvorrichtung zumindest zwei auf jeder der beiden Seiten des zusammengefalteten Seitenfaltenschlauchs (1) angeordnete Saugwangen (6) aufweist, wobei jeweils die eine auf der einen Seite des Seitenfaltenschlauchs (1) angeordnete Saugwange (6) mit der anderen auf der gegenüberliegenden Seite des zusammengefalteten Seitenfaltenschlauchs (1) angeordnete korrespondierende Saugwange (6) ein Paar bildet, wobei jede Saugwange (6) einen mit dem Seitenfaltenschlauch (1) zusammenwirkenden Kontaktbereich mit einem Saugbereich (13), der insbesondere mit einer einen Luftstrom durchlassenden Schutzeinrichtung (14) versehen ist, aufweist und wobei zum Zwecke des Aufspreizens des Seitenfaltenschlauches (1) die beiden gegenüberliegenden Saugwangen (6) eines Paares in einer Richtung (9) orthogonal zur generellen Erstreckung des zusammengefalteten Seitenfaltenschlauches (1) auseinanderfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Glätten der Außenflächen (2, 3) des noch zusammengefalteten Seitenfaltenschlauches (1) wenigstens in dem durch die Saugwangen (6) kontaktierten Bereich zumindest eine Saugwange (6) wenigstens eines Paares, vorzugsweise beide Saugwangen (6) eines Paares, entlang der Außenfläche (2, 3) des zusammengefalteten Seitenfaltenschlauches (1) von dem anderen Paar an Saugwangen weg nach außen (Pfeil 8) bewegbar angeordnet ist (sind).