baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018660-U1 (DE)
Title: Bohr- und Senkvorrichtung
IPC: B23B51/08
Filed: 2009-09-29
Abstract: mit Schneidzähnen (2) und einer Aufnahme zum Einbau des Senkerkörpers (1) auf einem Spiralbohrer (3), wobei in der Seitenwand des Senkkörpers (1) eine Sicherheitsschraube (6) angeordnet ist, welche mit dem Spiralbohrer (3) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Bohr- und Senkvorrichtung einen Anschlag (4) mit einer Aufnahme zum Einsetzen auf dem Senkkörper (1) enthält.
Patent DE-202010004430-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Informationen
IPC: G06Q10/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verarbeitung von Informationen (20, 21, 22, 23) im Zusammenhang mit der Ausarbeitung und/oder Entwicklung von Objekten durch räumlich verteilte Personengruppen, wobei die Informationen (20, 21, 22, 23) den aktuellen Stand der Ausarbeitung und/oder Entwicklung betreffen, gekennzeichnet durch, die folgenden Komponenten:  – an jedem Standort (2a; 2b) der Planungsgruppen mindestens eine Ausgabevorrichtung (3a, 3b) zur Wiedergabe der Informationen (20, 21, 22, 23);  – mindestens einen Server (4) zur Verarbeitung der Informationen (20, 21, 22, 23) und zur Koordination des Zusammenspiels der Komponenten (3a, 3b; 5a, 5b; 6; 7) der Vorrichtung (1);  – an jedem Standort (2a; 2b) der Planungsgruppen mindestens eine Anschlussvorrichtung (5a, 5b) zum Anbinden der Ausgabevorrichtungen (3a; 3b) und von Teilnehmerendgeräten (6, 7), die innerhalb der Planungsgruppe zur Manipulation der Informationen (20, 21, 22, 23) verwendet werden;  – ein Datenkommunikationsnetzwerk (8) zum Verbinden der Anschlussvorrichtungen (5a, 5b) mit dem Server (4); und...
Patent DE-202010007230-U1 (DE)
Title: Bidirektionale Einzugsvorrichtung für eine mittlere Schiebetür
IPC: E05F15/14
Filed: 2010-05-27
Abstract: Bidirektionale Einzugsvorrichtung (1) zum beidseitigen Einziehen einer Schiebetür (3) in eine Mitteltürstellung, umfassend:  zwei gegensinnig wirkende unidirektionale Einzugseinrichtungen (4) mit jeweils einem verschiebbar geführten Mitnehmer (10), der aus einer eingezogenen Endstellung gegen die Wirkung einer Einzugsfeder (12) in eine Verriegelungsendstellung verschiebbar ist, und  einen in einer Führung (7) längs- und kippbeweglich geführten Kopplungsschlitten (6), der zwei beabstandete Kopplungselemente (19) aufweist und in einer Schlittenmittelstellung im Eingriff mit den beiden eingezogenen Mitnehmer (10) ist,  wobei der Kopplungsschlitten (6) bei einer Bewegung aus der Schlittenmittelstellung in die eine oder andere Richtung jeweils den einen Mitnehmer (10) in Bewegungsrichtung (24) mitnimmt und zugleich durch eine Kippbewegung vom anderen Mitnehmer (10) entkoppelt wird und schließlich in einer Schlittenendstellung der Kopplungsschlitten (6) von dem mitgenommenen verriegelten Mitnehmer (10) in der Bewegungsrichtung (24) entkoppelt ist und das in Bewegungsrichtung (24) vordere Kopplungselement (19) gegenüber dem hinteren Kopplungselement (19) zurückversetzt ist,...
Patent DE-202010011004-U1 (DE)
Title: Personenschutzeinrichtung an Ladebordwänden
IPC: B60P1/44
Filed: 2010-08-04
Abstract: Personenschutzeinrichtung an Ladebordwänden die mit der Schwenkbewegung der Ladebordwand in Wirkverbindung stehen dadurch gekennzeichnet, dass an einem Befestigungselement (15) Radialstreben (7) drehbar angeordnet und das an einem Hüllprofil (5) Seilzüge (6) befestigt sind sowie eine mit dem Trägerprofil (4) verbundene Verbindung (9) angeordnet und ist, wobei die Verbindung (9) mit dem jeweiligem Radialstrebe (7) durch angeordnete Verbindungselemente (10) fest mit dem jeweiligen Radialstrebe (7) verbunden ist und das die Verbindung (9) vorzugsweise flexibel gestaltet und als Kette angeordnet ist sowie vorzugsweise im Trägerprofil (4) des Koffers (1) Aufwickeleinrichtungen (8) für die Seilzüge (6) angeordnet sind.
Patent DE-202010011239-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21Y113/20
Filed: 2010-08-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung eines Raumes mit wenigstens einer Arbeitszone umfassend wenigstens ein erstes Leuchtmittel oder eine Anzahl von ersten Leuchtmitteln, welche(s) einen überwiegenden Lichtanteil indirekt von der Leuchte nach oben hin zur Raumdecke abstrahlt bzw. abstrahlen und einen demgegenüber geringeren Lichtanteil direkt und über Lichtlenkungselemente gerichtet nach unten hin abstrahlt bzw. abstrahlen, sowie weiterhin umfassend wenigstens ein zweites andersartiges Leuchtmittel, insbesondere wenigstens eine LED, in der gleichen Beleuchtungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite andersartige Leuchtmittel (21, 33, 44, 48) gerichtetes Licht unmittelbar in den Raum hinein abgibt, von der Beleuchtungsvorrichtung (10, 20, 30, 40, 50) ausgehend in einem geneigten Winkel und/oder senkrecht nach oben in Richtung auf die Raumdecke (28) (indirektes Licht) und/oder von der Beleuchtungsvorrichtung ausgehend in einem geneigten Winkel und/oder senkrecht nach unten (direktes Licht).
Patent DE-202010011765-U1 (DE)
Title: Multi-Stethoskop (intelligentis Stethoskop)
IPC: A61B7/02
Filed: 2010-08-24
Abstract: Dieses Stethoskop hat an dem Bruststück einen Monitor für die optische Darstellung welches der Anwender sehen und nicht nur hören kann.
Patent DE-202010012703-U1 (DE)
Title: Elastisches zweiseitiges Venenstauerband
IPC: A61B17/132
Filed: 2010-09-17
Abstract: Längselastisches, zweiseitiges, mehrschüssiges Band, insbesondere Venenstauerband (6), das auf Grund der eingesetzten Materialien aus elastodienen und nichtelastischen Fäden besteht und auf Grund seiner Struktur, Aufbau und Herstellungstechnologie, dadurch gekennzeichnet ist, dass bei dem elastischen, zweiseitigen, mehrschüssigen Band, insbesondere Venenstauerband (6), eine mustermäßige Einwebung der Oberseite (Obergewebe) (2) unabhängig von der mustermäßigen Einwebung der Unterseite (Untergewebe) (3) gesteuert wird und zusätzlich ein oder mehrere Füllschussfäden (4) die Gewebedicke zusätzlich aufbauen.
Patent DE-202010012783-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-09-17
Abstract: Stapelbarer Einkaufswagen (1), mit einem Fahrgestell (3), mit einem Korb (5) und mit einer Schiebeeinrichtung, wobei der Korb (5) von Korbtragelementen (8) getragen wird, die mit den Seitenwänden (6) des Korbes (5) verbunden sind und die an wenigstens einer an den Längsträgern (4) des Fahrgestelles (3) angeordneten Stützeinrichtung (7) angebracht und durch Sicherungsmittel gegen Lösen gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Stützeinrichtung (7) an den Längsträgern (4) des Fahrgestelles (3) so angeordnet ist, dass an der wenigstens einen Stützeinrichtung (7) frei zugängliche Enden (7a) gebildet sind, dass die Korbtragelemente (8) von den freien Enden (7a) ausgehend und unter Führung entlang der wenigstens einen Stützeinrichtung (7) auf die mindestens eine Stützeinrichtung (7) aufgesteckt sind, dass die aufgesteckten Korbtragelemente (8) mit der wenigstens einen Stützeinrichtung (7) bereits vor dem Sicherungsvorgang der Korbtragelemente (8) so miteinander verbunden sind, dass ein Abheben der Korbtragelemente (8) von der wenigstens einen Stützeinrichtung (7) und/oder...
Patent DE-202010017016-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Keramikbauteils
IPC: F16B25/08
Filed: 2010-12-23
Abstract: Befestigungselement (1) zur Befestigung von Keramikbauteilen (2) auf einer Grundkonstruktion, wobei das Befestigungselement (1) einen äußeren Abschnitt (3) aufweist, über den das Befestigungselement (1) mit der Grundkonstruktion verbindbar ist, und einen inneren Abschnitt (4) aufweist, über den das Befestigungselement (1) mit dem Keramikbauteil (2) derart verbindbar ist, dass das Keramikmaterial des Keramikbauteils (2) diesen inneren Abschnitt (4) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Abschnitt (4) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und ein erstes (5) und zweites (6) Ende aufweist, wobei das erste Ende (5) des inneren Befestigungsabschnitt (4) mit dem äußeren Abschnitt (3) des Befestigungselements (1) verbunden ist, und das zweite Ende (6) in die entgegengesetzte Richtung weist, wobei an der Mantelfläche (7) des inneren Abschnittes (4) wenigstens ein Gewindeflügel (8) vorgesehen ist, der in Richtung des zweiten Endes zumindest abschnittsweise um den inneren Abschnitt spiralförmig verläuft.
Patent DE-202011004360-U1 (DE)
Title: Speiseöl
IPC: A23D9/007
Filed: 2011-03-25
Abstract: Speiseöl, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Inhaltsstoffe aufweist: – einen Gehalt an gesättigten Fettsäuren in Form von mittelkettigen Triglyceriden (MCT) der Länge C8 oder C10 von 20–40 Gewichts%, – einen Gehalt an ungesättigten Fettsäuren von wenigstens 50 Gewichts%, wobei der Gehalt an mehrfach ungesättigten Fettsäuren wenigstens 40 Gewichts% bezogen auf das Speiseöl beträgt und Omega-3-Fettsäuren und Omega-6-Fettsäuren umfasst, wobei das Verhältnis von Omega-3-Fettsäuren zu Omega-6-Fettsäuren 1:0,5 bis 1:1,3 beträgt, – einen Gehalt an Vitamin E Tocotrienolen von wenigstens 0,1 Gewichts%, – und einen Gehalt an Gamma-Linolensäure von wenigstens 0,3 Gewichts%.
Patent DE-202011052038-U1 (DE)
Title: Federbasierte struktur zum steuern der antriebsrichtung eines ratschenschlüssels
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-11-19
Abstract: Federbasierte Struktur zum Steuern einer Antriebsrichtung eines Ratschenschlüssels, wobei die federbasierte Struktur im Wesentlichen einen Schlüsselkörper, eine Ratsche, eine Klinke, einen Richtungswechselgriff und eine Feder aufweist, wobei der Schlüsselkörper eine Aufnahmekammer aufweist, wobei dirs aufgenommen ist, in Bezug auf den Schlüsselkörper drehbar ist und einen Außenumfang aufweist, der am Umfang mit Ratschenzähnen versehen ist, wobei die Klinke in der Aufnahmekammer des Schlüsselkörpers aufgenommen ist, in ihrer Position mit einer seitlichen Seite der Ratsche übereinstimmt, in Bezug auf den Schlüsselkörper verschiebbar ist, und an einer seitlichen Seite mit Zähnen zum Eingreifen mit der Ratsche und an einer anderen seitlichen Seite mit einer gedrückten Fläche ausgebildet ist, wobei der Richtungswechselgriff am Schlüsselkörper vorgesehen ist und mit einem Endabschnitt der Feder verbunden ist, derart, dass ein Betätigen des Richtungswechselgriffs bewirkt, dass die Feder die Klinke verschiebt und auf diese Weise die Zähne der Klinke in Eingriff mit...
Patent DE-202011106715-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen einer Kunststoffschmelze
IPC: B29C48/92
Filed: 2011-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Verteilen einer Kunststoffschmelze, mit einem Gehäusegrundkörper (1), welcher zumindest einen Eintrittskanal (2) und zumindest einen Austrittskanal (3) für die Kunststoffschmelze aufweist, wobei zwischen dem zumindest einen Eintrittskanal (2) und dem zumindest einen Austrittskanal (3) zumindest eine Aufnahmeöffnung (4) verläuft zur Aufnahme zumindest eines darin bewegbaren Verteilerkörpers (5), wobei der Verteilerkörper (5) dort durchtretende Verteilerkanäle (6, 7) aufweist, durch welche die Kunststoffschmelze durchtritt, wobei in einer Durchlassposition des Verteilerkörpers (5) über zumindest einen der Verteilerkanäle (6) eine Fluidverbindung zwischen dem Eintrittskanal (2) und dem Austrittskanal (3) besteht, und wobei in einer Anfahrposition des Verteilerkörpers (5) eine Fluidverbindung zwischen dem Eintrittskanal (2) und dem zumindest einen der Verteilerkanäle (7) steht, wobei der Verteilerkanal (7) eine Ableitungsöffnung (8) für die Kunststoffschmelze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilerkörper (5) nur über um die dort durchtretenden Verteilerkanäle (6, 7) herum angeordnete Dichtflächen (9, 10, 11) gegenüber dem Gehäusegrundkörper (1) im Bereich der...
Patent DE-202012000050-U1 (DE)
Title: Lattenrost-, Matratzen- und Nackenstützkissen sowie Bettsystem
IPC: A47C23/06
Filed: 2012-01-04
Abstract: Lattenrostset bestehend aus einem Frauenlattenrost und einem Männerlattenrost, wobei – im Schulter- und Lendenwirbelbereich der Frauenlattenrost einen höheren Eindruckwiderstand besitzt als der Männerlattenrost und – im Beckenbereich der Frauenlattenrost einen niedrigeren Eindruckwiderstand besitzt als der Männerlattenrost.
Patent DE-202012003091-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: A47B13/00
Filed: 2012-03-26
Abstract: Bauelement (1), insbesondere Möbelplatte aus einem Holzwerkstoff, mit mindestens einer Spannvorrichtung (2) zum Vorspannen des Bauelements (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (2) mindestens zwei Gewindestangen (3) aufweist, die in Längsrichtung miteinander fluchtend angeordnet sind und deren einander zugewandte Enden jeweils über ein Spannmittel (4) in variablem Abstand (7) zueinander miteinander verbunden sind, während deren voneinander abgewandte Enden jeweils über ein Lager (5) fest mit dem Bauelement (1) verbunden sind.
Patent DE-202012004300-U1 (DE)
Title: Anfeuerpäckchen zum Entfachen von Holzfeuer und Grillfeuer
IPC: C10L11/04
Filed: 2012-04-27
Abstract: Anfeuerpäckchen zum Entfachen von Holzfeuer und Grillfeuer, dadurch gekennzeichnet, dass geschredderte Produktionsreste aus Holz (1) in Beutel aus Teebeutelpapier (2) gefüllt werden, diese versiegelt (3) und in Kerzenwachs getaucht werden.
Patent DE-202012006190-U1 (DE)
Title: Höhenmanipulationsvorrichtung auf verfahrbarem Rotationsgestell
IPC: B25J5/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: Höhenmanipulationsvorrichtung auf verfahrbarem Rotationsgestell dadurch gekennzeichnet: dass ein Basisteleskop (4) auf einem selbstfahrenden Rotationsfahrgestell (1), angebracht ist.
Patent DE-202012008671-U1 (DE)
Title: Messer mit zwei gewinkelten Schneideflächen
IPC: B26B3/00
Filed: 2012-09-11
Abstract: Messer mit zwei gewinkelten Schneideflächen dadurch gekennzeichnet, dass das Messer mit zwei parallel verlaufenden Schneideflächen (1) ausgestattet ist.
Patent DE-202012008685-U1 (DE)
Title: Unsichtbarer Schnappverschluss zwischen Fügeteilen mit federgestützter Hülse
IPC: E05C1/08
Filed: 2012-09-11
Abstract: Schnappverschluss (10), geeignet zur Festlegung eines mit einem Durchbruch, wie Rundloch (12) versehenen ersten dünn- oder dickwandigem Fügeteils (14), wie Schrankwand, Türblatt, Klappe oder dgl. in einem Durchbruch, wie Rechteck- oder Quadratdurchbruch eines zweiten dünnwandigen Fügeteils (16), wie Wandträger, Schrankrahmen, Türrahmen, Klappengehäuse, mit einem an dem ersten Fügeteil (14) in dessen Durchbruch (18) anbringbarem Fußteil (20), mit sich von dem Fußteil (20) wegersteckenden Kopfteil (22), welches Kopfteil (22) in seinem Längsschnitt von einem freien Ende des Kopfteils in Richtung zum anderen Ende des Kopfteils (22) einen zunächst anwachsenden und dann wieder abfallenden Durchmesser aufweist, welcher Kopfteil ein männliches Einsteckteil darstellt, das von einem hinterschnittenen, von dem Durchbruch (18) der zweiten dünnen Wand (16) gebildeten oder getragenen weiblichen Einsteckteil unter Überwindung einer in Richtung des Durchmessers radial nach außen wirkende Federkraft (28) aufnehmbar ist, wobei der Kopfteil (22) eine Führung oder Kanal (24) für ein oder zwei (oder mehr) durch zumindest eine Feder (28) in eine über das Ende der Führung oder des Kanals (24) hinausragende Enden in einer senkrecht zur dünnen Wand (14, 16) sich erstreckende Ebene gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (22) als ein Gehäuse (44) mit nachgiebigen Befestigungsflächen aufweisende Befestigungsvorsprünge in Form von Schubelementen (28) vorgesehen sind, welche Schubelemente (28) in einer Durchbruchöffnung (18) an der dünnen Wand (12, 14) befestigt ist, dass in dem Gehäuse Entriegelungseinrichtungen (Lösemittel) (28, 38, 40, 42, 46) vorgesehen sind, mit denen von vorne die Schubelemente (28) in das Gehäuse (44) zurückziebar sind, und das Gehäuse (44) aus der anderen dünnen Wand (vorderes Blech) (16) lösbar ist, wobei die Abmessungen zwischen dem Haltebereich der Befestigungsvorsprünge (48) und deren der Schubelemente (28) einerseits und der Auflageebene des Fußteils (20) andererseits derart gewählt ist, dass bei zurückgezogenen Schubelementen (28) die Befestigungsvorsprünge (48) mit Spiel auf den vorderen Blech (14) aufliegen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Auflageebene des Fußteils (20) eine zwischen dieser und der zugehörigen Wandebenen der dünnen Wand (vorderes Blech) (14) zu liegen kommende Druckfeder (56) angeordnet ist.
Patent DE-202012009490-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachladen von aus Elektrofahrzeugen ausbaubaren Batterien
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Nachladen von aus Elektrofahrzeugen ausbaubaren Batterien, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgendes umfasst: – ein äußeres Schutzgehäuse, das mit einer Mehrzahl von Aufnahmen versehen ist, für die einzelne Anordnung der ausbaubaren Batterien, – jede Aufnahme ist mit Nachlademitteln der Batterie verbunden und mit Verriegelungsmitteln für die Batterie im Inneren, und – eine Steuereinheit mit einem Anzeigegerät und mit in dem Gehäuse eingebauten Zahlungsmitteln, wobei die genannte Steuereinheit mit den Nachlademitteln, den Verriegelungsmitteln und den Anzeigemitteln jeder Aufnahme für deren unabhängige Steuerung verbunden ist.
Patent DE-202012009669-U1 (DE)
Title: Multi-Tasking-Form zur Herstellung von Lebensmitteln
IPC: A47J37/01
Filed: 2012-10-10
Abstract: Lebensmittel-Herstellungsform (1) aus einem starren oder in eine starre Form bringbaren Material mit – mindestens einer Außenwand (10) und mindestens einem Boden (12), wobei die mindestens eine Außenwand (10) und der mindestens eine Boden (12) ein mit einem flüssigen oder pastösen Lebensmittel-Rohmaterial befüllbares, gegen Auslaufen dichtes Innenvolumen (13) der Lebensmittel-Herstellungsform (1) bilden; und – mindestens einer das Innenvolumen (13) der Lebensmittel-Herstellungsform (1) in mindestens zwei Kompartimente (13a, 13b) teilenden Kompartiment-Wand (14), die an der mindestens einen Außenwand (10) und dem mindestens einen Boden (12) dichtend anschließt und deren genaue Position zur Bildung der mindestens zwei Kompartimente (13a, 13b) im Innenvolumen (13) der Lebensmittel-Herstellungsform (1) variabel ist.
Patent DE-202012013439-U1 (DE)
Title: Das Verwenden von Banding zur Optimierung der Kartenwiedergabe in einer dreidimensionalen Neigungsansicht
IPC: G09B29/00
Filed: 2012-09-20
Abstract: Rechenvorrichtung, umfassend: eine Datenübertragungsnetzwerkschnittstelle; einen Prozessor oder mehrere Prozessoren; einen Speicher oder mehrere Speicher, der oder die an einen Prozessor oder mehrere Prozessoren gekoppelt ist oder sind; eine Anzeigevorrichtung, die an einen oder mehrere Prozessoren gekoppelt ist; worin der eine oder die mehreren Speicher darin gespeicherte computerausführbare Anweisungen beinhalten, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren dazu veranlassen, das Ermitteln eines Sichtfensters auf einer Kartenoberfläche, wobei das Sichtfenster von einem Satz von Parametern einschließlich einer Größe, einer Position, einer Richtung und einer Vergrößerung mit Bezug auf die Oberfläche der Karte definiert ist, worin eine erste Position des Sichtfensters sich über einer Kartenoberfläche befindet und eine erste Richtung des Sichtfensters sich bei einem Nicht-Null-Auftrittswinkel mit Bezug auf die Kartenoberfläche befindet; das Anfragen von Kartendaten, die verwendet werden, um die Kartenoberfläche, die innerhalb des Sichtfensters anzuzeigen ist, wiederzugeben; das Empfangen erster Zoomniveaudaten für ein erstes Sichtband und der Kartenoberfläche des angefragten Sichtfensters, worin die ersten Zoomniveaudaten eine erste Dichteebene der Kartendaten für einen Kartenbereich bereitstellt, der vom ersten Sichtband definiert wird; das Empfangen zweiter Zoomniveaudaten für ein zweites Sichtband der Kartenoberfläche des angefragten Sichtfensters, worin die zweiten Zoomniveaudaten eine zweite Dichteebene der Kartendaten für einen Kartenbereich bereitstellen, die am zweiten Sichtband definiert werden, wobei der Bereich des ersten Bands sich vom Bereich des zweiten Sichtbands unterscheidet und der erste Dichtegrad der Kartendaten sich vom zweiten Dichtegrad der Kartendaten unterscheidet; und das Anzeigen eines dreidimensionalen Bilds der Kartenoberfläche auf der Anzeigeeinrichtung, auf Basis des Sichtfensters, der Sichtbänder und der empfangenen ersten und zweiten Zoomniveaukartendaten.
Patent DE-202012102378-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/035
Filed: 2012-06-28
Abstract: Sitzmöbel mit einem Korpus (1), einem Sitzteil (2), einem Rückenteil (3) und einer ausschwenkbaren Fußstütze (4), wobei an den Seitenteilen des Korpus (1) ein Chassis mit zwei zueinander parallelen Seitenwangen (5) befestigt ist, an den Seitenwangen (5) Stellhebel (6, 7) angelenkt sind, die an weiteren Gelenkstellen das Sitzteil (2) tragen, so dass das Sitzteil (2) aus einer zur Vorderkante des Sitzmöbels verlagerten oder über die Vorderkante vorragenden Grundstellung in eine zur Hinterkante des Sitzmöbels verlagerte Ruhestellung verstellbar ist, wobei das Rückenteil (3) fest mit dem Sitzteil (2) gekoppelt ist oder neigungsverstellbar am Sitzteil (2) angelenkt ist, wobei die Fußstütze (4) über Scherengelenkkettenpaare (12) ein- und ausschwenkbar ist, wobei jeweils die ersten Enden (13, 14) zweier Gelenkarme (15, 16) der Scherengelenkkettenpaare (12) mit Abstand voneinander an einem an der Fußstütze (4) rückseitig befestigten Beschlagteil (17) angelenkt sind und die zweiten Enden (18, 19) zweier Gelenkarme (23, 24) jeweils an einer Seitenwange...
Patent DE-202012102807-U1 (DE)
Title: Transportverpackung
IPC: B65D5/32
Filed: 2012-07-26
Abstract: Transportverpackung (1), insbesondere zum Verpacken von tragbaren Objekten, mit einem ersten Verpackungsteil (2) und einem zweiten mit dem ersten Verpackungsteil (2) verbindbaren Verpackungsteil (4), wobei das erste Verpackungsteil (2) wenigstens drei über erste Faltstellen (22a, 22b, 22c) miteinander in Verbindung stehende Seitenwände (24a, 24b, 24c, 24d) aufweist und das zweite Verpackungsteil wenigstens drei über erste Faltstellen (42a, 42b, 42c, 24d) miteinander in Verbindung stehende Seitenwände (44a, 44b, 44c, 44d) aufweist und wobei ein Innenquerschnitt des ersten Verpackungsteils (2) größer ist als ein Aussenquerschnitt des zweiten Verpackungsteils (4), derart, dass das zweite Verpackungsteil (4) in das erste Verpackungsteil (2) teleskopartig einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verpackungsteil wenigstens einen mit wenigstens einer Seitenwand (24a, 24b, 24c, 24d) in Verbindung stehenden Befestigungsabschnitt(26a, 26b, 26c, 26d) aufweist, der an einem an dem zweiten Verpackungsteil (4) anordenbaren Flächenabschnitt ein Befestigungsmittel (30) aufweist, um diesen Befestigungsabschnitt an einem Oberflächenabschnitt des zweiten Verpackungsteils (4) zu...
Patent DE-202012103228-U1 (DE)
Title: Spule mit Klemmstück
IPC: B65H75/28
Filed: 2012-08-27
Abstract: Spule (10) zur Aufnahme von aufwickelbarem Stranggut, mit einer zentralen Nabe (12), einem rotationssymmetrischen Spulenkörper (16), der konzentrisch um die Nabe (12) herum angeordnet ist und dessen Außenfläche die Wickelfläche für das Stranggut bildet, und Speichen (14, 22), die sich radial zwischen der Nabe (12) und dem Spulenkörper erstrecken, gekennzeichnet durch ein Klemmstück (30), das axial in eine seitliche Öffnung (28) der Spule (10) eingesetzt ist und einen Klemmteil (34) umfasst, der neben der Öffnung auf einer der Speichen (22) aufliegt.
Patent DE-202013000578-U1 (DE)
Title: Schmuckgarage
IPC: A45C11/16
Filed: 2013-01-22
Abstract: Aufbewahrungssystem (1) bestehend aus mindestens einer Aufbewahrungseinheit (2), welche mindestens ein Befestigungsmittel (4) zur Aufnahme von Schmuckstücken aufweist, wobei das Aufbewahrungssystem (1) ein Haltemittel (3) aufweist, welches es ermöglicht diese auf einer horizontalen (waagerechten) oder vertikalen Aufnahmenfläche, insbesondere Stellflächen oder Türen oder Wänden zu fixieren und wobei die Schmuckstücke in dem Aufbewahrungssystem (1) sichtbar und direkt erreichbar vorliegen.
Patent DE-202013003636-U1 (DE)
Title: Spülanlage für Maßkrüge
IPC: B08B9/08
Filed: 2013-04-06
Abstract: Spülanlage für Maßkrüge dadurch gekennzeichnet, dass es hochmechanisiert ist, mobil ist, besondere Hygiene und Frische garantiert, sowie für gesellschaftliche Massenveranstaltungen besonders geeignet ist.