baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006000260-B4 (DE)
Title: Parser zur Analyse eines textkodierten Protokolls
Inventor: ZHAO BAOHUA
IPC: G06F17/27
Filed: 2006-01-23
Granted: 2014-04-10
Abstract: Parser zur Analyse eines textkodierten Protokolls, umfassend: ein Analyseregel-Speichermodul (102), welches dazu ausgelegt ist, Analyseregeln zur Analyse eines Pakets des textkodierten Protokolls zu speichern, wobei das Analyseregel-Speichermodul (102) dazu ausgelegt ist, einen gemäß Augmented Backus-Naur Form, ABNF, Regeln generierten Regelbaum zu speichern, wobei der Regelbaum keine stufenweise Auswahl, Sequenzgruppe oder optionale Sequenzstruktur enthält; und wobei der Regelbaum auf rekursive Weise generiert wird, indem eine Regel in dem Regelbaum als Spitze bzw. vertex verwendet wird; und ein Paketanalyse-Modul (101), welches mittels eines Logikbausteins implementiert ist und dazu ausgelegt ist, eine Zeichenfolge des Pakets zu lesen, den in dem Analyseregel-Speichermodul (102) gespeicherten Regelbaum zu erhalten, einen Wert für den Regelbaum mit der Zeichenfolge des Pakets bestimmen, um einen mit diesem Wert versehen Regelbaum zu erzeugen und den mit diesem Wert versehenen Regelbaum als ein Analyseergebnis auszugeben, wobei das Paketanalyse-Modul umfasst: eine main_proc Steuereinheit (201), die dazu ausgelegt ist, den Übergang in eine parse_term_proc Steuereinheit (202), eine match_first_proc Steuereinheit (203) und eine match_follow_proc Steuereinheit (204) jeweils zu kontrollieren basierend auf der Art eines Anfangsknotens eines Stacks; wobei Knoten des Regelbaums in dem Stack gespeichert werden; und wobei der Anfangsknoten des Stacks ein Knoten des obersten Elements des Stacks ist; wobei die parse_term_proc Steuereinheit (202) dazu ausgelegt ist, unter der Kontrolle der main_proc Steuereinheit (201) gestartet zu werden im Falle, dass der Anfangsknoten ein Endknoten ist und die main_proc Steuereinheit (201) nach der Analyse des Pakets zu informieren; wobei der Endknoten ein Blatt ist, d. h. ein Blatt der vereinfachten ABNF-Regel ...
Patent DE-112007000993-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für Interferenz-bzw. Störungsidentifikation und Frequenzzuweisung
Inventor: MOELKER DIGNUS-JAN
IPC: H04W84/10
Filed: 2007-04-20
Granted: 2018-08-30
Abstract: Ein System zur Interferenz-Detektion und Identifikation, sowie auch zur Frequenzzuweisung für drahtlose Systeme, wobei das System Interferenzdetektionsmittel aufweist zum Detektieren von Interferenz auf drahtlosen Funkfrequenzen, wobei die Interferenzdetektionsmittel Diskriminierungs- und/oder Unterscheidungsmittel (1330, 1340) aufweisen, zum Unterscheiden zwischen Interferenz, die durch ein drahtloses Nahbereichsnetzwerk, hierin im Folgenden bezeichnet als WLAN (Wireless Local Area Network) bewirkt wird, und Interferenz, die durch andere Funkanwendungen bewirkt wird, wobei die Diskriminierungsmittel (1330, 1340) angepasst sind zum Diskriminieren zwischen Interferenz von einer schmalbandigen Quelle und Interferenz von einer breitbandigen Quelle, dadurch gekennzeichnet, das die Interferenzdetektionsmittel angepasst sind zum Messen der gesamten Interferenz in dem interessierenden Frequenzband und der aggregierten Interferenz von schmalbandigen Signalen in dem Frequenzband und die Diskriminierungsmittel (1330, 1340) basierend darauf angepasst sind zum Ableiten ob die Interferenz von einer schmalbandigen Quelle oder eine breitbandigen Quelle ist.
Patent DE-112008001221-B4 (DE)
Title: Leistungssteuerungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, gesteuerter Abschaltvorgang für eine solche sowie Karftfahrzeug
Inventor: LUNDMARK JOHAN
IPC: B60K28/14
Filed: 2008-04-22
Granted: 2022-10-13
Abstract: Leistungssteuerungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, die aufweist:eine Hauptleistungsquelle (110), die dazu ausgebildet ist, eine Gruppe von Komponenten (C1, C2, ..., Cm) in dem Fahrzeug mit elektrischer Leistung zu versorgen,einen Hauptleistungsschalter (120), der dazu ausgebildet ist, wahlweise die Versorgung der Gruppe von Komponenten (C1, C2, ..., Cm) mit elektrischer Leistung von der Hauptleistungsquelle (110) zu ermöglichen oder zu unterbinden,einen Zündschalter (125), der dazu ausgebildet ist, wahlweise die Versorgung einer Untergruppe (C1, C2, ..., Ck) der Gruppe von Komponenten (C1, C2, ..., Cm) mit elektrischer Leistung von der Hauptleistungsquelle (110) zu ermöglichen oder zu unterbinden,eine Steuereinheit (130), die dazu ausgebildet ist, die Versorgung der Gruppe von Komponenten (C1, C2, ..., Cm) mit Leistung von der Hauptleistungsquelle (110) zu steuern,wobei die Steuereinheit (130) ferner dazu ausgebildet ist:eine Anzahl von Statussignalen (s1, s2, ..., sn) zu erhalten, die Bedingungen für eine gegebene Gruppe an Funktionen in dem Fahrzeug widerspiegeln,ein Szenario aus einer Gruppe von Ausschaltszenarios basierend auf den Statussignalen (s1, s2, ..., sn) auszuwählen, undeine Gruppe von Steuersignalen (Ctrl1) zu erstellen, die geeignet sind, um ein Ausschalten des Fahrzeugs auszulösen, das dem ausgewählten Szenario entspricht, dadurch gekennzeichnet, dassder Zündschalter (125) derart in Serie mit der Hauptleistungsquelle (110) angeordnet ist, dass die Untergruppe (C1, C2, ..., Ck) ausschließlich dann mit Leistung versorgt wird, wenn sowohl der Hauptleistungsschalter (120) als auch der Zündschalter (125) in einer aktiven Stellung positioniert sind, unddie Steuereinheit (130) ferner dazu ausgebildet ist, eine jeweilige Meldung (131, 132) darüber zu erhalten, ob der Hauptleistungsschalter (120) und der Zündschalter (125) in einer aktiven Stellung oder in einer inaktiven Stellung positioniert sind, und die Versorgung der Gruppe von Komponenten (C1, C2, ..., Cm) mit Leistung von der Hauptleistungsquelle (110) basierend hierauf zu steuern.
Patent DE-112008001285-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsvorrichtung
Inventor: SUZUKI HARUHISA
IPC: B60L50/16
Filed: 2008-05-09
Granted: 2021-02-04
Abstract: Hybridantriebsvorrichtung mit Folgendem:einem Gehäusehauptkörper (10, 71), der i) zumindest eine Trennwand (24, 76), ii) einen ersten Gehäuseabschnitt (22, 74) und iii) einen zweiten Gehäuseabschnitt (22a, 23, 75) hat, in dem ein erster Raum (G1, G3) bzw. ein zweiter Raum (G2, G4), die durch die Trennwand (24, 76) geteilt sind, ausgebildet sind;einem Elektromotor (8, 72), der i) einen Stator (16, 80), der an dem ersten Gehäuseabschnitt (22, 74) fixiert ist und einen Wicklungsdraht (16b, 80b) hat, ii) eine Rotorwelle (14, 79), die in dem Stator (16, 80) frei drehbar vorgesehen ist, und iii) einen Rotor (12, 78) aufweist, der an der Rotorwelle (14, 79) fixiert ist;eine Drehwelle (19, 77), die koaxial zu der Rotorwelle (14, 79) ist und gemeinsam mit der Rotorwelle (14, 79) drehbar ist;einem Reibungseingriffselement (B1, B3), das i) ein erstes Reibungselement (30, 86), das mit einem inneren Umfangsabschnitt des zweiten Gehäuseabschnitts (22a, 23, 75) zahngekoppelt ist, ii) eine Nabe (28, 88), die durch die Drehwelle (19, 77) gestützt ist, und iii) ein zweites Reibungselement (31, 87) aufweist, das mit der Nabe (28, 88) zahngekoppelt ist und das reibend oder nicht reibend im Eingriff mit dem ersten Reibungselement (30, 86) ist; undeiner Schmiermittelzufuhreinrichtung zum Zuführen eines Schmiermittels zu dem Reibungseingriffselement (B1, B3), wobei das Reibungseingriffselement (B1, B3) in der Umgebung einer Trennwand (24, 76) vorgesehen ist, wobei die Hybridantriebsvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Durchgangsloch (59, 102), das den ersten Raum (G1, G3) und den zweiten Raum (G2, G4) in Verbindung bringt, in der Trennwand (24, 76) ausgebildet ist, während es zu dem Reibungseingriffselement (B1, B3) weist,wobei das Schmiermittel zu dem Reibungseingriffselement (B1, B3) zugeführt wird und nachfolgend das Schmiermittel zu dem zweiten Raum (G2, G4), dem Durchgangsloch (59, 102) und dem ersten Raum (G1, G3) in einer Abfolge zum Kühlen des Wicklungsdrahts (16b, 80b) zugeführt wird.
Patent DE-112008001589-B4 (DE)
Title: Schieber für wasserdichte Reißverschlüsse
Inventor: SWAIN HENRY
IPC: A44B19/26
Filed: 2008-05-16
Granted: 2014-05-28
Abstract: Schieber (12) für einen Reißverschluss (14), aufweisend: eine obere Wand (70); eine erste Seitenwand (72), welche sich von einer ersten Seite der oberen Wand (70) erstreckt; eine zweite Seitenwand (74), welche sich von einer zweiten Seite der oberen Wand (70) erstreckt; ein Öffnungsende (66), an welchem die erste und zweite Seitenwand (72, 74) voneinander entfernt sind, und ein Schließende (68), an welchem die erste und zweite Seitenwand (72, 74) näher als am Öffnungsende (66) zusammen sind; wobei an der Unterseite der oberen Wand (70) ein erster und ein zweiter oberer Kanal (90, 92) gebildet sind, wobei der erste und zweite Kanal (90, 92) am Öffnungsende (66) weiter voneinander entfernt sind als am Schließende (68), gekennzeichnet durch einen seitlichen Kanal (84), welcher an der ersten Seitenwand (72) entlang gebildet ist, wobei der seitliche Kanal (84) zwischen einer umgelegten Rippe (78) und nach innen sich erstreckenden Vorsprüngen (82) an der ersten Seitenwand (72) gebildet ist, und wobei der erste obere Kanal (90) und der zweite obere Kanal (92) durch eine Insel (94) am Öffnungsende (66) getrennt sind.
Patent DE-112008001908-B4 (DE)
Title: Aufhängungsstruktur
Inventor: UEDA MINORU
IPC: H04R9/02
Filed: 2008-07-18
Granted: 2014-11-06
Abstract: Ein multifunktionaler Vibrationsaktuator zur Bereitstellung der Wiedergabe eines Tons mittels eines Tonwiedergabeelements, welches ein Diaphragma (2) beinhaltet, an welchem eine Schwingspule (3) angebracht ist, und welches körperlich fühlbare Schwingungen mittels eines magnetischen Schaltkreiselements erzeugt, an welchem ein Magnet (5) angebracht ist, und in welchem das Tonwiedergabeelement und das magnetische Schaltkreiselement in einem Gehäuse (8) mit teilzylinderförmigen Ausbuchtungen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetische Schaltkreiselement eine Aufhängung (7) aufweist, mittels derer es an einer Innenwand des Gehäuses (8) gelagert ist und wobei die Aufhängung (7) eine 2-fach-rotationssymmetrische Rahmenform in der Ebene aufweist.
Patent DE-112011101903-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MATSUDA JUN
IPC: B60C13/00
Filed: 2011-05-13
Granted: 2018-09-13
Abstract: Luftreifen (1), der ein Links-Rechts-Paar Reifenwulstabschnitte (2), einen mit den Reifenwulstabschnitten (2) kontinuierlichen Seitenwandabschnitt (3) und einen Laufflächenabschnitt (4), der mit dem Seitenwandabschnitt (3) verbunden ist, eine Karkassenschicht (5), die zwischen den linken und rechten Reifenwulstabschnitten (2) angeordnet ist, aufweist, wobeieine Schaumkautschukschicht (6), die in Reifenradialrichtung verläuft, in mindestens einem Abschnitt des Seitenwandabschnitts (3) angeordnet ist, unddie Wärmeleitfähigkeit bei 23 °C der Schaumkautschukschicht (6) von 0,05 bis 0,20 W/mK beträgt;gekennzeichnet dadurch, dassein tanδ bei 60 °C der Schaumkautschukschicht (6) nicht mehr als 0,17 beträgt und ein Expansionsverhältnis Q, wie in Formel (I) unten definiert, von 50 bis 160 % beträgt:wobei D0 ein spezifisches Gewicht der Schaumkautschukschicht (6) vor dem Aufschäumen ist und D1 ein spezifisches Gewicht nach dem Aufschäumen ist, unddass die Schaumkautschukschicht (6) aus einer schäumenden Kautschukzusammensetzung gebildet wird, die Resorcin oder Resorcinharz, und ein Härtungsmittel für das Resorcin oder das Resorcinharz aufweist.
Patent DE-112013006753-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Anzeige eines Fahrzeugortes und Programm zum Identifizieren eines Fahrzeugortes
Inventor: FUJIMOTO KOHEI
IPC: G01C21/30
Filed: 2013-03-01
Granted: 2022-01-05
Abstract: Fahrzeugpositions-Anzeigesteuerung (4), die einen Anzeigeapparat dazu veranlasst, eine Karte und eine Position des Fahrzeugs anzuzeigen, wobei die Steuerung (4) umfasst:eine Kartendaten-Erfassungseinheit (44), die Kartendaten erfasst;eine Fahrzeugpositions-Spezifizierungseinheit (42), die eine Position eines Fahrzeugs spezifiziert;eine Fahrzeugpositionier-Informationserfassungseinheit (41), die Variationen bei Position und Variationen bei Fahrtrichtung des Fahrzeugs erfasst;eine Abzweig-Bestimmungseinheit (47), die zum Zeitpunkt, wenn das Fahrzeug einen Verbindungspunkt einer aktuell befahrenen Straße und einer Zweigstraße, die von der aktuell befahrenen Straße in einer Richtung bei einem Winkel gleich oder kleiner einem vorbestimmten Winkel abzweigt, eine Zweigbestimmungsverarbeitung des Bestimmens, ob das Fahrzeug die Zweigstraße betreten hat, durchführt, auf Basis von Ergebnissen, die durch Akkumulieren, für einen Abschnitt, der den Verbindungspunkt enthält, der Variationen bei Position und der Variationen bei der Fahrtrichtung des Fahrzeugs, erfasst durch die Fahrzeugpositionier-Informationserfassungseinheit (41), ermittelt werden; undeinen Straßenformwandler (46), der im Falle, bei dem eine Verbindungsstraße, durch welche die aktuell befahrene Straße mit einer sich parallel zur aktuell befahrenen Straße erstreckenden Straße verbunden ist, vor der Position des Fahrzeugs liegt, die sich parallel erstreckende Straße der Verzweigungsbestimmungsverarbeitung unter der Annahme unterwirft, dass die sich parallel erstreckende Straße die Zweigstraße ist, indem eine Korrektur am Winkel zwischen deraktuell befahrenen Straße und der Verbindungsstraße so durchgeführt wird, dass der Winkel gleich oder kleiner dem vorbestimmten Winkel ist,wobei in einem Fall, bei dem das Fahrzeug bei einer Geschwindigkeit gleich oder größer einer vorbestimmten Geschwindigkeit fährt, der Straßenformwandler (46) die Korrektur nicht vornimmt.
Patent DE-112014002863-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrahmenstruktur
Inventor: KUROKAWA HIROYUKI
IPC: B62D21/02
Filed: 2014-05-22
Granted: 2023-10-12
Abstract: Fahrzeugrahmenstruktur (10) mit:einem Rahmenelement (14) mit geschlossener Querschnittsstruktur mit einer Vielzahl an Wandabschnitten, die den Rahmen bilden; undeinem Verstärkungselement (30), das aus faserverstärktem Kunststoff hergestellt ist und an einem Innenabschnitt der geschlossenen Querschnittsstruktur des Rahmenelementes (14) vorgesehen ist, wobeidas Verstärkungselement (30) einen fächerförmigen Längswandabschnitt (32) und einen Bodenwandabschnitt (34) hat, von dem der Längswandabschnitt nach außen vorragt, undder Bodenwandabschnitt (34) einen Endabschnitt und einen anderen Endabschnitt eines Bogens des Längswandabschnittes (32), die in einer Reihe entlang einer Längsrichtung des Rahmenelementes (14) ausgerichtet sind, mit einer Innenfläche eines Wandabschnittes an einer Kompressionsverformungsseite des Rahmenelementes (14) verbindet, das eine Biegeverformung aufgrund dessen erfährt, weil auf das Rahmenelement (14) eine Last eingegeben wird,wobei der Bodenwandabschnitt (34) als eine Platte geformt ist, der Längswandabschnitt (32) Seitenrandabschnitte (32A) hat, und die Seitenrandabschnitte (32A) an dem Bodenwandabschnitt (34) gekuppelt sind.
Patent DE-112015006787-B4 (DE)
Title: Ionenätzsystem
Inventor: ASAI KENGO
IPC: H01J37/305
Filed: 2015-09-25
Granted: 2021-11-25
Abstract: Ionenätzsystem, umfassend:eine Ionenkanone (100), die Ionen zur Bearbeitung einer Probe erzeugt; undein Rasterelektronenmikroskop zur Betrachtung der Probe,dadurch gekennzeichnet, dassdie Ionenkanone (100) einen Permanentmagneten (114) umfasst, unddas Ionenätzsystem eine magnetische Abschirmung (171-177, 180) zum Abschirmen eines von der Ionenkanone (100) ausgehenden magnetischen Streufelds des Permanentmagneten gegenüber dem Elektronenstrahl des Rasterelektronenmikroskops umfasst.
Patent DE-112016004339-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: NAGANUMA KENTA
IPC: E05D11/08
Filed: 2016-08-31
Granted: 2019-02-07
Abstract: Scharnier zum drehbaren Koppeln eines zweiten Elements mit Bezug auf ein erstes Element (1) um eine Achsenlinie (L) davon, wobei das Scharnier umfasst:
 ein mit einem aus den ersten (1) und zweiten Elementen (2) zu koppelndes Wellenelement (30);
 ein Montageelement (10), das einen zylindrischen Abschnitt (11) hat, der koaxial mit dem Wellenelement (30) bereitgestellt ist, und einen Montageabschnitt (12), der von dem zylindrischen Abschnitt (11) radial und nach außen vorragt, um an dem anderen aus den ersten (1) und zweiten Elementen (2) befestigt zu werden;
 ein wellenseitiges Reibung erzeugendes Element (41), das auf dem Wellenelement (30) so bereitgestellt ist, dass es nicht drehbar ist; und
 ein zylinderseitiges Reibung erzeugendes Element (42; 42A, 42B), das einen zylinderseitigen Reibung erzeugenden Abschnitt (47) hat, der auf dem Wellenelement (30) in einer relativ drehbaren Weise bereitgestellt ist, und einen vorragenden Kopplungsabschnitt (48), der von dem zylinderseitigen Reibung erzeugenden Abschnitt (47) radial und nach außen vorragt,
 wobei das wellenseitige Reibung erzeugende Element (41) und das zylinderseitige Reibung erzeugende Element (42; 42A, 42B) in dem zylindrischen Abschnitt (11) in einem derartigen Zustand enthalten sind, dass sie miteinander mit einem Teil des Wellenelements (30) in Druckberührung sind, und
 wobei der vorragende Kopplungsabschnitt (48) von dem zylindrischen Abschnitt (11) radial und nach außen vorragt und mit dem Montageabschnitt (12) befestigt ist.
Patent DE-112017007792-B4 (DE)
Title: Schicht eines Kristalls aus einem Nitrid eines Elements der Gruppe 13, selbsttragendes Substrat, funktionelle Vorrichtungen und Verbundsubstrat
Inventor: HIRAO TAKAYUKI
IPC: H01L33/16
Filed: 2017-09-21
Granted: 2023-09-14
Abstract: Schicht (13) eines Kristalls aus einem Nitrid eines Elements der Gruppe 13, wobei der Kristall aus dem Nitrid aus Galliumnitrid, Aluminiumnitrid, Indiumnitrid und Mischkristallen davon ausgewählt ist, wobei die Schicht (13) eine obere Oberfläche (13a) und eine untere Oberfläche (13b) umfasst, wobei die obere Oberfläche (13a) einen linearen lichtemittierenden Teil mit hoher Leuchtdichte (5) und einen lichtemittierenden Bereich mit niedriger Leuchtdichte (6) angrenzend an den lichtemittierenden Teil mit hoher Leuchtdichte (5) umfasst, und wobei der lichtemittierende Teil mit hoher Leuchtdichte (5) einen Abschnitt umfasst, der sich entlang einer m-Ebene des Kristalls aus dem Nitrid eines Elements der Gruppe 13 erstreckt, wenn die obere Oberfläche (13a) mittels Kathodenlumineszenz untersucht wird.
Patent DE-112018000422-B4 (DE)
Title: Strahlungsfenster
Inventor: CHEKUROV NIKOLAI
IPC: H01J5/18
Filed: 2018-01-17
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren, umfassend:- Erlangen (610) eines ersten Silizium-Wafers;- Anbringen (620) eines zweiten Silizium-Wafers auf einer ersten Seite des ersten Silizium-Wafers, wobei eine Maske zwischen dem ersten Silizium-Wafer und dem zweiten Silizium-Wafer verbleibt, und- Ätzen (630) von der Seite des zweiten Silizium-Wafers, die zeigt zu dem ersten Silizium-Wafer, um teilweise eine Fensterschicht freizulegen, die auf der gegenüberliegenden Seite des zweiten Silizium-Wafers aufgebracht ist, und um eine Struktur zu hinterlassen, die durch die Maske definiert ist, die die Fensterschicht trägt.
Patent CZ-278815-B6 (CZ)
Title: Process for stereo selective synthesis of alkylated oxindole derivatives
Inventor: LEE THOMAS BING KIN DR
IPC: C07D209/34
Filed: 1991-01-21
Abstract: A process for the stereoselective synthesis of [R]- and [S]-2,3-dihydro-1,3-dimethyl-2-oxo-1H-indole-3-acetonitriles comprises reacting racemic and 5-alkoxy-substituted (+/-)-1,3-dimethyloxindoles with a halogenated acetonitrile in the presence of a substituted N-benzyl cinchoninium, quinidinium, cinchonidinium, or quininium catalyst. The resulting alkylated oxindoles can be converted to primary amines by catalytic reduction in the presence of hydrogen gas. One of the primary amines, such as enantiomers of 3-(2-aminoethyl)-1,3-dihydro-1,3-dimethyl-5-methoxy-2H-indol-2-one, can be enriched by contact with a chiral tartaric acid in an amount sufficient to preferentially precipitate a salt of the chiral acid and one of the enantiomers. The product can be used in the synthesis of stereospecific forms of physostigmine and related compounds having pharmaceutical activity.
Patent CZ-287992-B6 (CZ)
Title: Process for preparing chamomile essential oil with total content of natural cis- and trans-spiroethers of at least 1 percent by weight
Inventor: CARLE REINHOLD DR
IPC: A61K36/00
Filed: 1988-02-11
Abstract: Camomile oil with a content of natural cis- and trans spiro ethers of, in total, at least 1 wt.%, is new. The camomile oil can be prepd. by steam distn. or distn. with water of fresh camomile or extn. residues from camomile extn. Water distn. is pref. carried out at pH 4-8, opt. in the presence of reductants. The extracts pref. contain cis and trans spiro ethers in a total amt. of at least 1.0 mg/100g extract, esp. at least 0.5mg cis and 0.3mg trans spiro ether per 100g extract. The resulting camomile oil pref. contains at least 1 wt.% cis and 0.5 wt.% trans spiro ether, and can be added to any physiologically acceptable solvent to give more camomile extract.
Patent CZ-295518-B6 (CZ)
Title: Multi-functional hematopoietic receptor agonists
Inventor: FENG YIQING
IPC: A61K39/00
Filed: 1996-10-04
Abstract: In the present invention, there are disclosed novel multi-functional hematopoietic receptor agonist proteins, methods of making the multi-functional hematopoietic receptor agonist proteins and methods of using the multi-functional hematopoietic receptor agonist proteins for preparing medicaments intended for therapy of hematopoesis.
Patent SK-283377-B6 (SK)
Title: Process for the preparation of L-aspartic acid
Inventor: GISELBRECHT KARL-HEINZ
IPC: C07C229/24
Filed: 1999-05-14
Abstract: Production of L-aspartic acid (I) comprises: (a) reacting fumaric acid (II) with ammonia in an inert diluent in the presence of an aspartase or an aspartase-producing micro-organism to form ammonium L-aspartate (b) optionally removing excess ammonia from the reaction mixture; (c) precipitating (I) by adding nitric acid and separating the precipitate from the reaction mixture, washing and drying; (d) separating residual (I) and (II) by nanofiltration of the filtrate from step (c) and recycling the retentate to step (c); and (e) concentrating the filtrate from step (d), recycling the resulting distillate to step (a) together with any excess ammonia separated in step (b), and optionally using the concentrate to make a nitrogen fertiliser.
Patent SK-282485-B6 (SK)
Title: Fibrous preparation pre-impregnated with polymer, its preparation method and use, fibrous armed composition, its preparation method and its use
Inventor: VALLITTU PEKKA
IPC: A61K6/90
Filed: 1996-02-19
Abstract: PCT No. PCT/FI96/00095 Sec. 371 Date Mar. 27, 1997 Sec. 102(e) Date Mar. 27, 1997 PCT Filed Feb. 19, 1996 PCT Pub. No. WO96/25911 PCT Pub. Date Aug. 29, 1996The invention relates to a method for the preparation of the fibre product pre-impregnated with a polymer (prepreg) where the method includes: a) coating the fibres with a powder comprising at least one polymer and optionally an agent having the ability to initiate the polymerization reaction of the polymer, b) adding to the composition obtained in step a) a solvent possessing the ability to dissolve the polymer but lacking the ability to initiate the polymerization reaction of the polymer, and c) evaporating the solvent. Alternatively, the polymer (optionally including the initiating agent) can first be dissolved in the solvent after which the fibres are contacted with the solution thus obtained and the solvent is evaporated. The surface of the fibres is preferably treated so as to facilitate the bonding of the polymer to the fibres, whereafter the surface treated fibres are coated with the polymer powder. The invention relates further to a novel prepreg, a method for the manufacture of fibre reinforced composite based on the use of the prepreg, the novel composites and their use.
Patent CZ-279623-B6 (CZ)
Inventor: FUCIK MILAN
IPC: D04B9/10
Filed: 1991-06-07
Abstract: Niťový vodič je tvořen vačkou (51) v níž je z  jedné strany upevněna tyčinka (52) s průvlakem  (53) pro vedení nitě k jehlám. Z druhé strany je  do vačky (51) zašroubováno táhlo pístu (6) pneumatického válce (7). Vačka (51) dosedá na kuličku (10), která je uložena na červíku (11) v  otvoru stojánku (9), jenž je upevněn na pletacím  stroji. Působením pístu (6) se vačka (51) pohybuje po kuličce (10), čímž se niťový vodič  dostává z a do pracovní polohy.ŕ