baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017213988-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KASTNER JULIA
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-08-10
Granted: 2022-01-13
Abstract: Beleuchtungssystem (10) für ein Kraftfahrzeug (50) umfassend:- eine Beleuchtungsvorrichtung (12), welche zumindest ein Leuchtmittel und eine mit dem zumindest einen Leuchtmittel gekoppelte Lichtleiteinrichtung (18) umfasst, wobei- die Lichtleiteinrichtung (18) derart mit dem zumindest einen Leuchtmittel gekoppelt ist, dass das zumindest eine Leuchtmittel Licht an einer Stirnfläche der Lichtleiter (20) in die jeweiligen Lichtleiter (20) einkoppelt,- ein Trägerelement (14) und- eine Befestigungseinrichtung (16), wobei die Lichtleiteinrichtung (18) der Beleuchtungsvorrichtung (12) an dem Trägerelement (14) mittels der Befestigungseinrichtung (16) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiteinrichtung (18) als ein Faserband (40) ausgebildet ist, welches mehrere Lichtleiter (20) und Fäden aufweist, wobei die Lichtleiter (20) und Fäden zu dem Faserband (40) verwebt sind, wobei die Befestigungseinrichtung (16) zumindest eine Schraube (30) oder einen Klips (36) umfasst, wobei die Lichtleiteinrichtung (18) mittels der zumindest einen Schraube (30) an das Trägerelement (14) geschraubt oder mittels des zumindest einen Klipses (36) an das Trägerelement (14) geklipst ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (12) zumindest eine in die Lichtleiteinrichtung (18) eingefasste Öffnung (24) aufweist, wobei die Befestigungseinrichtung (16) zum Halten der Lichtleiteinrichtung (18) zumindest bereichsweise in der zumindest einen Öffnung (24) angeordnet ist, wobei die Öffnung (24) in der Lichtleiteinrichtung (18) durch das Verweben der Lichtleiter (20) und der Fäden oder durch Durchtrennen vorbestimmter Fäden der Fäden in einem vorbestimmten Bereich der Lichtleiteinrichtung (18) gebildet ist.
Patent DE-102017214737-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: REDEKER IMMO
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-08-23
Granted: 2020-04-02
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend
 - eine Befestigungsvorrichtung (14) zum Befestigen der Anzeigevorrichtung (10) an einer Oberfläche (12) des Kraftfahrzeugs; sowie
 - eine Trägervorrichtung (16), auf der eine erste Anzeigeeinheit (18) angeordnet ist, wobei die Trägervorrichtung (16) mit der Befestigungsvorrichtung (14) gekoppelt ist, wobei die Trägervorrichtung (16) derart geformt ist, dass durch sie eine Aufnahme (20) gebildet ist, in der eine zweite Anzeigeeinheit (22) in ihrer Nicht-Gebrauchsstellung angeordnet ist,
 wobei die zweite Anzeigeeinheit (22) derart in der Aufnahme (20) gelagert ist, dass sie zu ihrem Gebrauch aus der Aufnahme (20) herausbewegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die zweite Anzeigeeinheit (22) dreiteilig faltbar ausgebildet ist mittels zweier in Richtung ihrer Herausbewegung aus der Aufnahme (20) verlaufender Faltlinien (28a, 28b).
Patent DE-102018126763-B4 (DE)
Title: Kryptographieverfahren
Inventor: ARTMANN MICHAEL
IPC: H04L9/00
Filed: 2018-10-26
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Verschlüsseln von digitalen Daten (A, E) durch Umwandlung, umfassend die Schritte:Zugriff auf erste digitale Daten (D), wobei die ersten digitalen Daten (D) aus wenigstens einer ersten Einheit bestehen, die einen Datenwert und eine Datenanordnung aufweisen;Zugriff auf zweite digitale Daten (A, E), wobei die zweiten digitalen Daten (A, E) aus wenigstens einer zweiten Einheit bestehen, die einen Datenwert und eine Datenanordnung aufweisen;Festlegen einer zufälligen äußeren Startkondition aus der in Abhängigkeit der der Öffentlichkeit unbekannten Gesamtlänge der ersten digitalen Daten (D) eine innere Startkondition bestimmt wird, wobei die innere Startkondition wenigstens eine Startposition bezogen auf die Datenanordnung der ersten digitalen Daten (D) aufweist;Persistente Datenhaltung der äußeren Startkondition;Bildung eines ersten temporären Datenstroms (B) aus den ersten digitalen Daten (D) in Abhängigkeit der inneren Startkondition;Bildung eines Chiffrats (C) durch Umwandlung der zweiten digitalen Daten (A, E), wobei die wenigstens eine zweite Einheit, a ∈ A, unter Anwendung wenigstens einer vorbestimmten Funktion, ⊕, in Abhängigkeit wenigstens einer dritten Einheit, b ∈ B, ausgewählt aus dem ersten temporären Datenstrom umgewandelt wird, a ⊕ b = c.
Patent DE-102018218059-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur fettfreien Zubereitung portionierter Mengen an Rührei
Inventor: HOFBAUER FLORIAN
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-10-22
Granted: 2022-10-27
Abstract: Vorrichtung zur fettfreien Zubereitung portionierter Mengen an Rührei oder Rühreivarianten durch Aufschäumen von Eimasse (10), insbesondere Frischei, Vollei, Flüssigei oder vorgefertigter Eimixturen mit Gewürzen und Zutaten, mit- einem Gehäuse (1),- einem im Gehäuse (1) angeordneten elektrischen Durchlauferhitzer (2) mit Verdampfer-Funktion,- einem mit dem Durchlauferhitzer (2) strömungsverbundenen, innerhalb oder außerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Anschluss an eine Wasserquelle oder einen Wassertank (3),- mindestens einer außerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Lanze (7) mit endseitiger Düse (8) zum Entladen des im Durchlauferhitzer (2) erzeugten Wasserdampfes in ein die portionierte Eimasse (10) enthaltendes Behältnis (11), und- einer Steuer-/Regelungseinrichtung (12) zur Temperatur- und Drucksteuerung oder einer entsprechenden Regelung, dadurch gekennzeichnet dass der Durchlauferhitzer (2) ein flaches, gewendeltes oder geschnecktes Metallröhrchen umfasst, welches in eine elektrische Heizplatte eingebunden oder auf eine Heizplatte aufgebracht ist und durch welches das zu verdampfende Wasser geleitet wird.
Patent DE-102019128047-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: NAGAI TETSUYA
IPC: B60N2/64
Filed: 2019-10-17
Granted: 2023-03-02
Abstract: Fahrzeugsitz, aufweisend:
 einen Rückenlehnen-Hauptrahmen (150), der an Sitzpolsterrahmen (220) befestigt ist und sich nach oben erstreckt; und
 einen Rückenlehnen-Hilfsrahmen (130), der, wenn der Fahrzeugsitz in einem Fahrzeug montiert ist, in Bezug auf den Rückenlehnen-Hauptrahmen (150) seitwärts des Fahrzeugs schwenkbar ist, wobei eine Rückenlehne (110) an dem Rückenlehnen-Hilfsrahmen (130) befestigt ist;
 wobei der Rückenlehnen-Hilfsrahmen (130), wenn der Fahrzeugsitz in dem Fahrzeug montiert ist, weiter in Richtung zur Vorderseite des Fahrzeugs positioniert ist als der Rückenlehnen-Hauptrahmen (150), dadurch gekennzeichnet, dass
 Seitenairbagmodule (146A, 146B) an Seitenkanten an dem Rückenlehnen-Hilfsrahmen (130) befestigt sind, wobei der Rückenlehnen-Hilfsrahmen (130) an Seitenkanten Airbaghalterungen (140A, 140B) umfasst, an denen die Seitenairbagmodule (146A, 146B) befestigt sind,
 der Rückenlehnen-Hauptrahmen (150) Airbag-Aufnahmeabschnitte (162A, 162B) hinter den Seitenairbagmodulen (146A, 146B) aufweist, wobei sich die Airbag-Aufnahmeabschnitte (162A, 162B) seitwärts des Fahrzeugs erstrecken, und
 jede der Airbaghalterungen (140A, 140B) aufweist
 eine Seitenplatte (142A, 142B), die sich von dem Rückenlehnen-Hilfsrahmen (130) seitwärts des Fahrzeugs erstreckt, und 
 eine hintere Platte (144A, 144B), die sich von einem seitlichen Ende der Seitenplatte (142A, 142B) zur Rückseite des Fahrzeugs erstreckt, wobei das Seitenairbagmodul (146A, 146B) an der hinteren Platte (144A, 144B) befestigt ist.
Patent DE-102019204953-B4 (DE)
Title: Autonomes Luftfahrzeug zur Bereitstellung einer medizinischen Erstversorgung
Inventor: WIESNER THOMAS DAVID
IPC: B64D47/08
Filed: 2019-04-08
Granted: 2022-03-31
Abstract: Autonomes Luftfahrzeug (10) zur Bereitstellung einer medizinischen Erstversorgung, wobei das autonome Luftfahrzeug (10) ausgebildet ist mitMitteln zur Positionsbestimmung innerhalb und/oder außerhalb von Gebäuden,Mitteln zur Erfassung der Umgebung, wobei diese auch Mittel (16) zur Beleuchtung der Umgebung umfassen und die Mittel (16) zur Beleuchtung der Umgebung mindestens einen Scheinwerfer (16) und/oder mindestens ein LED-basiertes Leuchtelement (18) umfassen,Mitteln zur medizinischen Erstversorgung,Mitteln zur Bereitstellung von Informationen und/oder Anleitungen zur medizinischen Erstversorgung undKommunikationsmitteln zum Austausch von Positionsdaten, Informationen und/oder Anleitungen zur medizinischen Erstversorgung.
Patent DE-102020210808-B4 (DE)
Title: Einlegeteil für Karosseriebauteile an Fahrzeugen, Anordnung und Fahrzeug
Inventor: WOLFRAM STEFAN
IPC: B62D25/00
Filed: 2020-08-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Anordnung (13) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem als Fahrzeugtür (4) ausgebildeten Karosseriebauteil (3), wobei das Karosseriebauteil (3) zwei einander gegenüberliegende Wandabschnitte (5,6) aufweist, zwischen denen ein Hohlraum (7) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum (7) ein Einlegeteil (8) an den beiden Wandabschnitten (5,6) anliegend angeordnet ist, das zur Geräuschdämmung und Versteifung dient und dazu mehrschichtig ausgebildet ist, dass eine außenliegende erste Schicht (9) des Einlegeteils (8) aus einem hydrophoben Material und eine an der ersten Schicht (9) anliegende zweite Schicht (10) aus einem Material mit im Vergleich zu der ersten Schicht (9) höherer Elastizität gefertigt ist, dass an der zweiten Schicht (10) auf der von der ersten Schicht (9) abgewandten Seite eine dritte Schicht (11) anliegt, die aus dem gleichen Material wie die erste Schicht (9) gefertigt ist, dass die erste Schicht (9) aus einem kleinzelligen oder geschlossenzelligen Polyethylen-Schaum gefertigt ist, dass die zweite Schicht (10) aus Polyetherurethan-Weichschaum gefertigt ist, dass die erste und die dritte Schicht (9,11) auf die zweite Schicht (10) aufgeklebt sind, dass das Einlegeteil (8) mit der ersten Schicht (9) an einem Wandabschnitt (5) und mit der dritten Schicht (11) an dem anderen Wandabschnitt (6) anliegt, dass zumindest die zweite Schicht (10) elastisch komprimiert oder vorgespannt ist, und dass auch die Seitenflächen des Einlegeteils (8) mit einer hydrophoben Beschichtung versehen oder versiegelt sind, sodass ein Eindringen von Flüssigkeit und/oder Feuchtigkeit in die zweite Schicht (10) insgesamt verhindert ist.
Patent DE-102021104468-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Axialflussmaschine in ein Gehäuse sowie Axialflussmaschine und Roboter
Inventor: DENGLER MATTHIAS
IPC: B25B27/073
Filed: 2021-02-25
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Axialflussmaschine (1) in ein Gehäuse (31), wobei die Axialflussmaschine (1) mindestens einen Stator (2), mindestens einen Rotor (3), eine äußere Hülse (4) und eine innere Hülse (5) aufweist, wobei der mindestens eine Stator (2) fest mit der äußeren Hülse (4) verbunden wird, wobei der mindestens eine Rotor (3) fest mit der inneren Hülse (5) verbunden wird, wobei die Axialflussmaschine (1) in axialer Richtung in das Gehäuse (31) gepresst wird, wobei die äußere Hülse (4) fest mit dem Gehäuse (31) verbunden wird, wobei die innere Hülse (5) drehfest mit einer Welle (20), die sich zumindest teilweise axial durch das Gehäuse (31) erstreckt, verbunden wird, wobei zumindest ein erstes Werkzeugteil (11) eines Montagewerkzeugs (10) zumindest mit der Welle (20) verbunden wird, wobei zumindest ein zweites Werkzeugteil (12) des Montagewerkzeugs (10) zumindest an der ersten und zweiten Hülse (4, 5) stirnseitig zur Anlage kommt, wobei die beiden Werkzeugteile (11, 12) gegenüberliegend voneinander angeordnet werden und in axialer Richtung relativ zueinander verlagert werden, um eine Position des mindestens einen Rotors (3) gegenüber dem mindestens einen Stator (2) einzustellen.
Patent DE-112006003205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: MORIYA HIDENORI
IPC: F02D13/02
Filed: 2006-11-28
Granted: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine, die einen Ventilantriebsmechanismus hat, der die Ventilöffnungs-Charakteristik von zumindest einem Einlassventil oder einem Auslassventil verändern kann, so dass das Gemisch aus Kraftstoff und Luft in dem Inneren einer Brennkammer zum Erzeugen von Leistung verbrannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Folgendes aufweist: eine Zylinderdruck-Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Zylinderdrucks (Pc) innerhalb der Brennkammer, eine Einlassluftdruckmesseinrichtung zum Erfassen oder Schätzen eines Einlassluftdrucks (Pm), eine Zylinderdruck-Veränderungsbetrags-Berechnungseinrichtung zum Berechnen eines Veränderungsbetrags des Zylinderdrucks (ΔPc) zum Definieren einer Menge von Restgas in der Brennkammer aufgrund der Ventilüberschneidung des Einlassventils und des Auslassventils, eine Einlassluftmengen-Berechnungseinrichtung zum Berechnen einer Menge (Mair) von Luft, die in die Brennkammer gesaugt wird, auf der Grundlage des Zylinderdrucks (Pc(θ2)), der durch die Zylinderdruck-Erfassungseinrichtung bei einer vorbestimmten Zeitabstimmung (θ2) während des Verdichtungstakts und vor einer Zündzeitabstimmung erfasst wird, und des Veränderungsbetrags des Zylinderdrucks (ΔPc), der durch die Zylinderdruck-Veränderungsbetrags-Berechnungseinrichtung berechnet wird, eine Zündeinrichtung zum Zünden des gasförmigen Gemischs in der Brennkammer, und ...
Patent DE-112009002695-B4 (DE)
Title: Weiterleitungsvorrichtung, Kommunikationssystem und Kommunikationsverfahren
Inventor: HORIHATA SATOSHI
IPC: H04L12/46
Filed: 2009-11-03
Granted: 2015-07-02
Abstract: Weiterleitungsvorrichtung (3), die zu mehreren Kommunikationsleitungen (2a, 2b) verbindet, mit welcher mehrere eine Nachricht übertragende und empfangende Vorrichtungen (1) in einer Bustopologie verbunden sind, und die einen Teil oder alle von Nachrichten empfängt, die zu einer der mehreren Kommunikationsleitungen (2a, 2b) übertragen wurden, mit: einer Zähleinrichtung (30) zum Zählen der Anzahl von Nachrichten, die während einer vorbestimmten, in mehrere Zeitintervalle unterteilten Überwachungszeitspanne zu der einen der mehreren Kommunikationsleitungen (2a, 2b) übertragen wurden; einer Ermittlungseinrichtung (36) zum Ermitteln, in Übereinstimmung mit einem Vergleich der Anzahl von Nachrichten für jedes der mehreren Zeitintervalle, die durch die Zähleinrichtung (30) gezählt wurden, ob ein Ungleichgewicht in Übertragungszeitpunkten von Nachrichten, die von den mehreren Vorrichtungen (1) zu der einen der mehreren Kommunikationsleitungen (2a, 2b) übertragen wurden, vorliegt oder nicht vorliegt; und einer Übertragungseinrichtung (30) zum Übertragen einer Anweisungsnachricht, welche anweist, eine Zeitpunktanpassung zum Verfrühen oder Verspäten eines Übertragungszeitpunkts durchzuführen, wenn durch die Ermittlungseinrichtung (36) ermittelt wird, dass das Ungleichgewicht vorliegt.
Patent DE-112011102308-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssystem und Steuerverfahren dafür
Inventor: ICHIKAWA KAZUKI
IPC: F16H61/22
Filed: 2011-06-15
Granted: 2015-11-26
Abstract: Fahrzeugantriebssystem (1), das umfasst: einen Brennkraftmaschinenabschnitt (ENG1, ENG2), der eine Rotationsleistung erzeugt; einen Getriebemechanismus (TM1, TM2), der die in dem Brennkraftmaschinenabschnitt (ENG1, ENG2) erzeugte Rotationsleistung schaltet und die geschaltete Rotationsleistung ausgibt; eine Freilaufkupplung (OWC1, OWC2), die in einem Ausgangsabschnitt des Getriebemechanismus (TM1, TM2) bereitgestellt ist, wobei die Freilaufkupplung (OWC1, OWC2) umfasst: ein Eingangselement (122), das die Rotationsleistung von dem Getriebemechanismus (TM1, TM2) aufnimmt; ein Ausgangselement (121); und ein Eingreifelement (123), welches das Eingangselement (122) und das Ausgangselement (121) dazu bringt, in einen gesperrten oder entsperrten Zustand miteinander einzutreten, wobei das Eingangselement (122) und das Ausgangselement (121) in den gesperrten Zustand eintreten, wenn eine positive Drehzahl des Eingangselements (122) die positive Drehzahl des Ausgangselements (121) übersteigt, um dadurch die Rotationsleistung des Eingangselements (122) auf das Ausgangselement (121) zu übertragen; ein Antriebszielelement (11), das mit dem Ausgangselement (121) der Freilaufkupplung (OWC1, OWC2) verbunden ist und integral mit einem Antriebsrad (2) drehbar ist, um die Rotationsleistung des Ausgangselements (121) auf das Antriebsrad (2) zu übertragen; ...
Patent DE-112012000060-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuerungsvorrichtung einer Arbeitsmaschine und Brennkraftmaschinensteuerungsverfahren für die Maschine
Inventor: KAWAGUCHI TADASHI
IPC: F02D41/04
Filed: 2012-04-17
Granted: 2017-12-14
Abstract: Brennkraftmaschinensteuerungsvorrichtung einer Arbeitsmaschine (1), die Folgendes aufweist: eine Erfassungseinheit zum Erfassen eines Betriebszustands der Arbeitsmaschine (1); eine Berechnungseinheit (110) für eine maximale Nichtlastdrehzahl (np2) zum Berechnen einer maximalen Nichtlastdrehzahl auf der Grundlage des Betriebszustands, die eine Brennkraftmaschinendrehzahl ist, die auf einen maximalen Wert zu erhöhen ist, während eine Last der Arbeitsmaschine (1) freigegeben wird; eine Sollübereinstimmungsdrehzahlberechnungseinheit (160) zum Berechnen einer Sollübereinstimmungsdrehzahl (np1) auf der Grundlage des Betriebszustands, die eine Brennkraftmaschinendrehzahl ist, die zu erhöhen ist, während eine Last aufgebracht wird, getrennt von der maximalen Nichtlastdrehzahl (np2); eine Sollbrennkraftmaschinenausgabeberechnungseinheit (140) zum Berechnen einer Sollbrennkraftmaschinenausgabe (D240), die maximal ausgegeben werden kann, auf der Grundlage des Betriebszustands, wobei die Sollbrennkraftmaschinenausgabe (D240) als eine Brennkraftmaschinenausgabeanweisungswertkurve (EL) definiert ist; und eine Brennkraftmaschinensteuerungseinheit zum Steuern der Brennkraftmaschinendrehzahl variabel zwischen der maximalen Nichtlastdrehzahl (np2) und der Sollübereinstimmungsdrehzahl (np1) gemäß einer Einschränkung der Sollbrennkraftmaschinenausgabe (D240) und zum Steuern der Brennkraftmaschinenausgabe entlang der Brennkraftmaschinenausgabeanweisungswertkurve (EL) auf der Grundlage einer Änderung der Brennkraftmaschinendrehzahl in Erwiderung auf die Last der Arbeitsmaschine (1), wobei die Brennkraftmaschinenausgabeanweisungswertkurve (EL) als eine Kurve mit äquivalenter Leistung in einem Drehmomentdiagramm angegeben ist.
Patent DE-112012002794-B4 (DE)
Title: Fleckerfassungs-Satz, Fleckerfassungs-Verfahren und Übertragungsscheibe
Inventor: MINODA TOSHIHARU
IPC: G01N30/92
Filed: 2012-06-28
Granted: 2023-11-09
Abstract: Fleckerfassungs-Satz, der eine TLC-Platte mit einer Trennmedien-Schicht und eine Übertragungsscheibe umfasst, die auf die Trennmedien-Schicht aufgelegt wird, so dass ein Fleck auf der Trennmedien-Schicht auf sie übertragen wird,wobei die Trennmedien-Schicht Trennvermögen in Bezug auf eine Zielsubstanz und optisches Ansprechvermögen auf ultraviolette Strahlen oder chromogenes Reagens aufweist, unddie Übertragungsscheibe optisches Ansprechvermögen aufweist, das sich von dem der Trennmedien-Schicht unterscheidet, und sie des Weiteren Porosität aufweist,wobei die Übertragungsscheibe eine Kieselgel-Scheibe ist.
Patent DE-112012006293-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmediumzusammensetzung
Inventor: ZHONG XINHUI
IPC: G02F1/1337
Filed: 2012-05-10
Granted: 2019-03-07
Abstract: Flüssigkristallmediumzusammensetzung, umfassend: ein Flüssigkristallmaterial, ein polymerisierbares Monomer, einen Stabilisator und einen Sensibilisator, wobei der Sensibilisator eine starke Extinktion von ultraviolettem Licht mit einer Wellenlänge zwischen 300 und 380 nm zeigt und aus einem polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoff besteht, der aus einer Vielzahl von Benzolringen besteht, die mit substituierten Struktureinheiten verknüpft sind und wobei der Sensibilisator ausgewählt ist aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln I bis IX:wobei X für die an die Ringe gebundenen substituierten Struktureinheiten steht, n eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist, die Werte n in beliebigen der obigen Formeln gleich oder verschieden sind, n > 1 anzeigt, dass die individuelle Ringstruktur eine Vielzahl von substituierten Struktureinheiten X aufweist, die gleich oder verschieden sind, es sich bei der von X dargestellten substituierten Struktureinheit um -H, -F, -Cl, -Br, -I, -CN, -NO, -R, -O-R, -CO-R, -OCO-R, -COO-R oder -(OCHCH)CHhandelt, R für ein lineares oder verzweigtes C1-12-Alkyl steht und n1 eine ganze Zahl von 1 bis 5 ist, und wobei der Sensibilisator in einer Menge von 5 ppm bis 1000 ppm hinzugefügt wird, bezogen auf das Gesamtgewicht der Flüssigkristallmediumzusammensetzung, und wobei das in der Flüssigkristallmediumzusammensetzung enthaltene polymerisierbare Monomer mittels Einstrahlung von ultraviolettem Licht mit einer Wellenlänge von 300 bis 380 nm über den Sensibilisator polymerisiert wird, und wobei das polymerisierbare Monomer wenigstens ein polymerisierbares Molekül umfasst, das durch die folgende Formel dargestellt wird:wobei Pund Pfür polymerisierbare Struktureinheiten stehen, die gleich oder verschieden sind und bei denen es sich um Methacrylat-, Acrylat-, Ethenyl-, Ethylenoxy- oder Epoxygruppen handelt, Lund Lfür Verknüpfungsstruktureinheiten stehen, die gleich oder verschieden sind und bei denen es sich um -C-C-, -O-, -COO-, -OCO-, -CHO-, -OCHO-, -O(CH)O-, -COCH- oder Methylenyl handelt, X für eine Kernstruktureinheit steht, bei der es sich umoderhandelt, wobei X für eine an die Ringstruktur gebundene substituierte Struktureinheit steht, n eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist, die Werte n in beliebigen der obigen Formeln gleich oder verschieden sind, n > 1 anzeigt, dass die individuelle Ringstruktur eine Vielzahl von substituierten Struktureinheiten X aufweist, die gleich oder verschieden sind, es sich bei der von X dargestellten substituierten Struktureinheit um -H, -F, -Cl, -Br, -I, -CN oder -NOhandelt.
Patent DE-112013006452-B4 (DE)
Title: Audioausgabesteuerungsvorrichtung
Inventor: HAYASHI YUUICHI
IPC: G10L13/02
Filed: 2013-11-05
Granted: 2019-04-25
Abstract: Eine Audioausgabesteuerungsvorrichtung (1) weist eine Steuerungsvorrichtung (12, S110) auf, welche eine Ausgabe einer früheren Audioinformation und einer Ausgabe von späterer Audioinformation anpasst in einer Situation, in welcher eine Anfrage für die Ausgabe der späteren Audioinformation gemacht wird bevor die Ausgabe der früheren Audioinformation endet. Die Steuerungsvorrichtung weist auf: eine erste Erfassungsvorrichtung (15, S200), welche Endzeitinformationen der früheren Audioinformation erfasst; eine zweite Erfassungsvorrichtung (15, S202), welche Informationen bezüglich der zulässigen Verzögerung der späteren Audioinformation erfasst; und eine erste Bestimmungsvorrichtung (15, S204), welche bestimmt, ob eine Wartezeit für die Ausgabe der späteren Audioinformation möglich ist, gemäß der Endzeitinformation und der Information bezüglich der zulässigen Verzögerung. Wenn die Wartezeit möglich ist, gibt die Steuerungsvorrichtung die spätere Audioinformation aus, nachdem vorzugsweise die Ausgabe der früheren Audioinformation durchgeführt worden ist.
Patent DE-112014005393-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: INOMATA RYO
IPC: B60W10/20
Filed: 2014-11-05
Granted: 2021-04-01
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung, aufweisend:ein Spurverlassenspräventionsmittel, das konfiguriert ist, um ein Ausführen einer Fahrtsteuerung zum Vermeiden, dass ein Fahrzeug eine Spur verlässt, zu steuern;ein Greiferfassungsmittel, das konfiguriert ist, um einen Zustand zu erfassen, in dem ein Lenkrad durch einen Fahrer gegriffen wird; undein Kollisionserfassungsmittel, das konfiguriert ist, um einen Zustand zu erfassen, in dem das Fahrzeug mit einem Objekt außerhalb des Fahrzeugs kollidiert, wobeiin einem Fall, in dem das Kollisionserfassungsmittel eine Kollision während der Fahrtsteuerung nicht erfasst, das Spurverlassenspräventionsmittel die Fahrtsteuerung zu einer Zeit, bei der das Lenkrad gegriffen ist, nicht unterbricht und die Fahrtsteuerung zu einer Zeit unterbricht, wenn das Lenkrad nicht gegriffen ist, undin einem Fall, in dem das Kollisionserfassungsmittel die Kollision erfasst, das Spurverlassenspräventionsmittel die Fahrtsteuerung zu der Zeit, bei der das Lenkrad gegriffen ist, oder zu der Zeit, bei der das Lenkrad nicht gegriffen ist, nicht unterbricht.