baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000875-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen
IPC: B65D19/44
Filed: 2010-01-12
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen, insbesondere Beschlagsteilen, mit einem Gestell, das an gegenüberliegenden Stirnseiten von einem Boden nach oben hervorstehende Außenwände (2, 3) aufweist, an denen eine Vielzahl von Aufnahmeschächten (4) für das Ablegen eines ersten Endabschnittes eines Gegenstandes vorgesehen ist, und mindestens einem von dem Boden hervorstehenden mittleren Wandabschnitt (5), an dem eine Vielzahl von Aufnahmeschächten (4) für das Ablegen eines zweiten zum ersten Endabschnitt gegenüberliegenden Endabschnittes eines Gegenstandes vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine mittlere Wandabschnitt (5) an einer bodenseitigen Führung verschiebbar gelagert ist und in unterschiedlichen Abständen von einer Außenwand (2, 3) fixierbar ist.
Patent DE-202010005713-U1 (DE)
Title: Schlüssel mit Knarrenbaugruppen in unterschiedlichen Größen
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-06-25
Abstract: Schlüssel mit Knarrenbaugruppen in unterschiedlichen Größen, der einen Griffabschnitt (10) aufweist, an dessen wenigstens einem Ende ein Schwenkbügel (21) ausgebildet ist, in dem sich ein Schwenkteil (22) befindet, das durch Drehzapfen (221) im Schwenkbügel (21) schwenkbar gelagert ist, und wobei auf dem Schwenkteil (22) wenigstens zwei Knarrenbaugruppen (23) vorgesehen sind, und wobei jede der Knarrenbaugruppen (23) eine im Schwenkteil (22) eingeformte Aufnahmekammer (24) aufweist, in der eine Zahnradknarre (25) untergebracht ist, und wobei sich in der Zahnradknarre (25) eine Aussparung (251) befindet, deren Begrenzungswand außen mit in Umfangsrichtung verteilt angeordneten Rastzähnen (252) versehen ist, und wobei an die Aufnahmekammer (24) eine Aufnahmenut (26) angrenzt, in der eine Einweg-Sperrklinke (27) vorgesehen ist, und wobei eine Feder (28) zwischen der Einweg-Sperrklinke (27) und der Aufnahmenut (26) so vorgesehen ist, dass die Einweg-Sperrklinke (27) mit der Außenseite der Zahnradknarre (25) in Eingriff kommt, und wobei sich eine Knarrenabdeckung (243) im Öffnungsbereich der Aufnahmekammer...
Patent DE-202010006845-U1 (DE)
Title: Variable Negativ-Form zum Gießen von Objekten
IPC: B22C9/18
Filed: 2010-05-15
Abstract: System aus Negativ-Form-Elementen mit mehreren unterschiedlichen Elementen, die sich zum Gießen von Objekten verschiedener Gestalt eignen. Die unterschiedlichen Elemente lassen sich so miteinander kombinieren, dass mindestens zwei verschiedene Kombinationen der Negativ-Form-Elemente zum Gießen von mindestens zwei Objekten verschiedener Gestalt zusammensetzbar sind.
Patent DE-202010009360-U1 (DE)
Title: Baumscheibe
IPC: A01G13/02
Filed: 2010-06-22
Abstract: Baumscheibe (10, 60) zur Abdeckung und zum Schutz des Umgebungsbereiches eines Baumstammes, wobei die Baumscheibe eine begehbare und/oder befahrbare Oberfläche (5, 65, 75) bildet und für den Wasserdurchtritt mehrere Durchbrüche (7, 62, 77) unterschiedlicher oder gleicher Formgebung aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf der Oberfläche (5) zwischen den Durchbrüchen (7, 62, 77) erhabene Leitstege (8, 18, 28, 38, 48, 68, 78) vorgesehen sind und,  dass die Leitstege (8, 18, 28, 38, 48, 68, 78) in ihrer Höhe derart ausgebildet sind, dass auf der Oberfläche (5, 65, 75) abfließendes Wasser zumindest teilweise in einen der Durchbrüche (7, 62, 77) geleitet wird.
Patent DE-202010010447-U1 (DE)
Title: Distanz-Injektionsstab für Großtiere
IPC: A61D1/02
Filed: 2010-07-21
Abstract: Distanz-Injektionsstab für Großtiere, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halte- und Fixierstab (1) als Haltegriff für den Benutzer und zur Fixierung (4) der Injektionsspritze (6) dient sowie zum Fixieren der Führungsrohre (3).
Patent DE-202010011089-U1 (DE)
Title: Frischhaltebehälter
IPC: B65D43/10
Filed: 2010-08-05
Abstract: Kunststoffbehälter in verschiedenen Größen aus Polycarbonat, insbesondere für Lebensmittel, mit separaten Kunststoffdeckeln in zwei verschiedenen Ausführungen (flach und gewölbt, sh. Zeichnungen) aus Polycarbonat und dazugehöriger Dichtungslage, bestehend aus Silikon.
Patent DE-202010011919-U1 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
IPC: B60J7/12
Filed: 2010-08-27
Abstract: Verdeck für ein Cabrioletfahrzeug (1) mit einem Verdeckbezug (29), welches (10) beidseitig wenigstens ein Rahmenteil (20, 22) aufweist, das über Gestängeteile (24, 26) einer Gelenkkinematik (19) gelenkig mit einer Fahrzeugkarosserie (23) verbindbar ist, und in geöffnetem Zustand des Verdecks (10) in einem in einem Heckbereich des Cabrioletfahrzeugs (1) ausgebildeten Ablageraum (32) ablegbar ist, wobei die Gelenkkinematik (19) derart ausgebildet ist, dass bei einem Öffnen des Verdecks (10) eine Oberseite (31) eines vorderen Dachteils (14) oben bleibt und der Verdeckstoff (28) um einen Hinterrand (38) des vorderen Dachteils (14) herum unter das vordere Dachteil (14) gefaltet wird, wobei in geöffnetem Zustand des Verdecks (10) die Oberseite (31) des vorderen Dachteils (14) den Ablageraum (32) mit dem darin aufgenommenen Verdeck (10) im Wesentlichen abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Verdeckbezug (29) und der Gelenkkinematik (19) zusammenwirkende Spanneinrichtung (40) vorgesehen ist, die einen bei geschlossenem Verdeck (10) hinter dem Hinterrand (38) des...
Patent DE-202010013581-U1 (DE)
IPC: A63H29/00
Filed: 2010-09-24
Abstract: The vehicle (100) has front and rear legs (104) inclined in a direction. A resilient nose or front part (108) is made of rubber so that the vehicle is rebounded when hitting an obstacle. The front legs are adjusted to bend when the vehicle is vibrated. A vibration drive produces upwardly directed force such that the vehicle is brought for hopping or the front legs are raised from a base surface. The drive produces laterally directed force to provide a tendency of rotating the vehicle when the nose or front part is raised. The vehicle exhibits shape of a beetle, insect, reptile or an animal.
Patent DE-202010014892-U1 (DE)
Title: Gewürz- und Grillsoße - in den Nationalfarben der Flagge der Bundesrepublik Deutschland (Schwarz-Rot-Gold bzw. ggf. Gelb)
IPC: A23L27/60
Filed: 2010-10-29
Abstract: Die Grill- bzw. Gewürzsoße ist in ihrer Zusammenstellung dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung der jeweiligen farblichen Flüssigkeiten bei ihrem Auftragen ein Gesamtbild der nationalen Farben der Bundesrepublik Deutschland darstellt. (Schwarz, Rot, Gold/Gelb)
Patent DE-202010018284-U1 (DE)
Title: Kompaktes Gerät zur Herstellung von flachen Speisen
IPC: A21C11/00
Filed: 2010-04-14
Abstract: Vorrichtung, umfassend: Eine erste Abgabevorrichtung umfassend ein gemahlenes essbares Material; eine zweite Abgabevorrichtung umfassend ein flüssiges Material; und ein Konsistenzmodul um einen Teig mit optimaler Konsistenz durch mindestens eine von einer automatische Einstellung, einer vorkonfigurierten Einstellung und einer manuellen Einstellung einer Mischung des flüssigen Materials und des gemahlenen essbaren Materials, welche eine Klinge der Vorrichtung umgibt, basierend auf einer elektrischen Eigenschaft die mit einer Rotation der Klinge assoziiert ist, zu erzeugen.
Patent DE-202011001010-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B3/06
Filed: 2011-04-29
Abstract: Transportwagen (101) zum Transport mindestens eines Objektes (203), umfassend eine Plattform (102) mit einem horizontalen Drehteller (103), wobei der Drehteller (103) drehbar auf einer Achse (104) gelagert ist, sowie mindestens ein Rad (107, 108), wobei das Rad (107, 108) unterhalb der Plattform (102) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportwagen (101) ein erstes Bedienelement (109) aufweist, das mit dem Rad (107, 108) verbunden ist und das so ausgebildet ist, dass das Rad (107, 108) mit dem ersten Bedienelement (109) anhebbar und/oder absenkbar ist; und dass der Transportwagen (101) ein zweites Bedienelement (110) aufweist,. das mit der Achse (104) verbunden ist und das so ausgebildet ist, dass der Drehteller (103) mit dem zweiten Bedienelement (110) vertikal anhebbar und/oder absenkbar ist
Patent DE-202011004941-U1 (DE)
Title: Leitungs- und/oder Kabeltrommel
IPC: B65H75/40
Filed: 2011-04-06
Abstract: Leitungs- und/oder Kabeltrommel mit wenigstens einer Aufwickelvorrichtung (2) mit wenigstens einer Trommel (4) zum Auf- und Abwickeln zumindest einer Leitung (17, 17a), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Leitung (17, 17a) in einem kabelbrückenartigen Leitungs- und/oder Kabelträger (3) aufgenommen ist, und dass der Leitungs- und/oder Kabelträger (3) für ein Aufwickeln und Abwickeln auf die bzw. von der Trommel (4) flexibel ausgebildet ist.
Patent DE-202011050017-U1 (DE)
Title: Magnetischer Generator
IPC: B60K7/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Magnetischer Generator, umfassend eine Radnabe (1), die in der Mitte ein erstes Durchgangsloch (11) aufweist, eine Radachse (2), die durch das erste Durchgangsloch (11) der Radnabe (1) geführt ist, um die die Radnabe (1) gedreht werden kann, und eine Stromerzeugungseinheit (3), die an einer Seite der Radnabe (1) angeordnet ist und einen Stator (31), eine Spule (311) und zwei Rotoren (32) enthält, wobei der Stator (31) ein zweites Durchgangsloch (312) besitzt, durch das die Radachse (2) geführt ist, an der der Stator (31) befestigt ist, wobei die Spule (311) um den Stator (31) gelegt ist, wobei die beiden Rotoren (32) an der Radnabe (1) befestigt sind und jeweils ein drittes Durchgangsloch (321) besitzen, durch das die Radachse (2) geführt ist, wodurch die beiden Rotoren (32) von der Radnabe (1) gegenüber der Radachse (2) mit gedreht werden, wobei die beiden Rotoren (32) an den beiden Seiten des Stators...
Patent DE-202011051792-U1 (DE)
Title: Schalungshilfe und Schalungssystem für eine Fundamentrandschalung
IPC: E02D27/01
Filed: 2011-10-28
Abstract: Schalungshilfe (1) für eine Fundamentrandschalung aufweisend  – einen Blechmaterialstreifen (2), wobei der Blechmaterialstreifen (2) in einem ersten Randbereich eine erste Abkantung (2.1) aufweist,  – zumindest zwei U-förmige Bügel (3), wobei die U-förmigen Bügel jeweils zwei Schenkelabschnitte (3.1, 3.3) und einen Stegabschnitt (3.2) aufweisen, und  – zumindest ein Versteifungselement (4),  wobei die U-förmigen Bügel (3) im Bereich des Endes eines Schenkelabschnitts (3.1) fest mit der ersten Abkantung (2.1) des Blechmaterialstreifens (2) verbunden sind, derart,  – dass der Blechmaterialstreifen (2) und zumindest der fest mit der ersten Abkantung (2.1) des Blechmaterialstreifens (2) verbundene Schenkelabschnitt (3.1) parallel zueinander verlaufen, und  – dass zwischen dem Blechmaterialstreifen (2) und dem Schenkelabschnitt (3.1) des U-förmigen Bügels (3) ein Freiraum (FR) zur Aufnahme eines flächigen Randabschnitts eines Schalungselements verbleibt,  wobei das Versteifungselement (4) in die U-förmigen Bügel (3) eingelegt und im Klemmsitz mit den Bügeln (3) verbunden ist.
Patent DE-202011100262-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung, insbesondere für Süßwasser- und Seewasserbecken
IPC: A01K63/04
Filed: 2011-05-04
Abstract: Filtervorrichtung (10), insbesondere für Süßwasser- und Seewasserbecken, mit einem einen Filterraum umschließenden Gehäuse (20), mit einer in dem Filterraum (15) drehbar angeordneten Filtertrommel (30), um die über einen Teil ihres Umfangs ein Filterband (40) von einer Abgabewalze (50) zu einer Aufnahmewalze (60) geführt ist, wobei die Aufnahmewalze (60) antreibbar ist, so dass das Filterband (40) von der Abgabewalze (50) auf die Aufnahmewalze (60) gewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein kapazitiver Füllstandssensor (100) zur Erfassung des Wasserstands in dem Filterraum (15) vorgesehen ist.
Patent DE-202011100864-U1 (DE)
Title: Selbsttragendes Befestigungssystem für Klapprahmen an Laternenmasten u. ä.
IPC: E05D7/10
Filed: 2011-05-18
Abstract: Selbsttragendes Befestigungssystem für Klapprahmen zum Einbringen von Plakaten dadurch gekennzeichnet das es sich durch Scharniertechnik mit geringem Aufwand an Pfosten, Lichtmasten etc. befestigen lässt.
Patent DE-202011101638-U1 (DE)
Title: Ballistikschutz
IPC: F41H5/04
Filed: 2011-06-01
Abstract: Ballistikschutz, aufweisend eine Mehrzahl von hartballistischen Formelementen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Formelemente (2) jeweils mindestens zwei zueinander versetzt angeordnete Ebenen (4) und (5) aufweisen und dass mindestens zwei Formelemente (2.1) und (2.2) in einem Formelementeverbund (1) derart in einer Lagebeziehung zueinander festgelegt sind, dass eine erste Ebene (4) des ersten Formelements (2.1) eine zweite Ebene (5) des zweiten Formelements (2.2) abschnittsweise übergreift und dass durch jede der mindestens zwei Ebenen (4) und (5) der Formelemente (2) in dem Formelementeverbund (1) jeweils eine Gesamtfläche ausgebildet wird.
Patent DE-202011103605-U1 (DE)
Title: Transportbehältnis für schüttfähiges Gut
IPC: B65D88/16
Filed: 2011-07-22
Abstract: Transportbehältnis (1) für schüttfähiges Gut, insbesondere für Gewürze, umfassend ein Big-Bag (2) mit einem am Boden befindlichen Auslaufstutzen (7), dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des Auslaufstutzens (7) ein Auslaufschieber (10) mit Kupplungsstück (12) vorgesehen ist, wobei der Auslaufschieber (10) ein Schieberelement (14) umfasst, mit dem wahlweise eine durch den Auslaufschieber (10) definierte Auslausöffnung (11) verschlossen werden kann, und das Kupplungsstück (12) derart ausgebildet ist, um mit einer Saugleitung (30) gekoppelt zu werden.
Patent DE-202011103876-U1 (DE)
Title: Klapp- und teilbare Großraum-Bienenwohnung auf einem Standfuß mit Haltevorrichtung für Ein- und Mehrvolkbetrieb
IPC: A01K47/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Horizontal und/oder vertikal teilbare Großraum-Bienenwohnung auf einem Standfuß mit Haltevorrichtung und einem nach vorne hochklappbaren Honigraum, einem gleichgroßen darunterliegenden Brutraum mit darunter festverbundenem offenen und durch verschiedene Schieber höhenverstellbarem verschließbaren Trommelraum mit hinterer Öffnungsklappe und mindestens zwei Fluglöchern für Bienen.
Patent DE-202011103890-U1 (DE)
Title: Glattwalzkopf
IPC: B23P9/02
Filed: 2011-07-28
Abstract: Glattwalzkopf zum Glattwalzen der ringförmigen Planflächen (3, 4) am Passlager (7) von Kurbelwellen mit Hilfe von zwei zylinderförmigen Glattwalzrollen (1, 2), die parallel zueinander und nebeneinander in einem Glattwalzkopfgehäuse (12) angeordnet sind, das um seine Längsachse (20) in die Arbeitsstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – jede Glattwalzrolle (1, 2) in einem Rollenkäfig (10, 11) drehbar gelagert ist, – der im Glattwalzkopfgehäuse (12) mit geringem Spiel (13) seitlich verschiebbar vorgesehen ist.
Patent DE-202011108903-U1 (DE)
Title: Aufbau Dropbox System
IPC: A47G29/22
Filed: 2011-12-12
Abstract: Dropbox System zur zeitlich unabhängigen Aufgabe von Paketsendungen welches in ein Eckmodul (1) einer Packstation integrierbar ist und die Sicherheit der darin befindlichen Pakete mit Hilfe von kostengünstigen mechanischen Lösungen zur Paketeingabe realisiert. dadurch gekennzeichnet, dass die Einwurfklappe (2) so ausformt ist, dass der Lagerbereich für die Pakete durch einen Fortsatz an der Einwurfklappe (2) selbst verschlossen wird, wenn diese zur Paketaufgabe geöffnet wird. Zum Leeren des Lagerraumes gibt es eine Klappe (3) die nur für entsprechendes Personal zugänglich ist.
Patent DE-202011111036-U1 (DE)
Title: Spendearmatur für die Abgabe von Flüssigkeit
IPC: B67D3/00
Filed: 2011-02-09
Abstract: Spendearmatur für eine Abgabe von Flüssigkeit (9) mit einer einen Spendekanal aufweisenden Spendeleitung (10), die in einem Auslaufbereich (11) mit endseitiger Auslauföffnung (12) endet, wobei der Auslaufbereich (11) eine Einrichtung zur Vermeidung einer Rückverkeimung aufweist, die eine Anode (14) und eine Kathode (16) als Elektroden (14, 16) aufweist, die in den Spendekanal hineinreichen oder im Spendekanal angeordnet sind und an eine Stromquelle angeschlossen sind, wobei der Auslaufbereich (11) in Strömungsrichtung vor, in oder an den Elektroden (14, 16) ein erstes Einwegeventil (20) und in Strömungsrichtung nach, in oder an den Elektroden (14, 16) ein zweites Einwegeventil (22) aufweist, wobei das erste (20) und das zweite Einwegeventil (22) jeweils nicht entgegen der Strömungsrichtung durchlässig ist und in Strömungsrichtung nur durchlässig ist, wenn jeweils ein bestimmter Mindestdruck überschritten wird, so dass nach einem Spendevorgang, bei dem die Flüssigkeit (9) mit erhöhtem Druck durch das erste (20) und zweite Einwegeventil (22) zur Auslauföffnung (12) gedrückt wird, durch nachlassenden Druck eine Restflüssigkeit zwischen dem ersten (20) und zweiten Einwegeventil (22) zurückbleibt, die Anode (14) und die Kathode (16) mit der Restflüssigkeit elektrisch in Kontakt stehen und bei einer Elektrolyse an den Elektroden (14, 16) entstehendes Gas bewirkt, dass die Restflüssigkeit unter einen erhöhten Druck gesetzt wird, wobei die Elektroden (14, 16) derart angeordnet sind, dass das bei Strombeaufschlagung der Elektroden (14, 16) an der Anode (14) sich bildende Gas zumindest einen Teil der Restflüssigkeit durchströmt.
Patent DE-202012001985-U1 (DE)
Title: Abriebbeständige Monofilamente für Papiermaschinenbespannungen
IPC: D03D1/00
Filed: 2012-02-25
Abstract: Beansprucht wird 1. ein Gewebe für Papiermaschinenbespannungen, das Polyoxymethylenfäden enthält. 2. ein Gewebe nach Anspruch 1, das in der Blattbildungspartie von Papiermaschinen verwendet wird. 3. ein Gewebe nach den Ansprüchen 1 und 2, dessen Polyoxymethylenfäden aus Filamenten, insbesondere Monofilamenten bestehen. 4. ein Gewebe nach den Ansprüchen 1 bis 3, dessen Polyoxymethylenfäden insbesondere die Unterseite des Formiersiebes bilden. 5. ein Gewebe nach den Ansprüchen 1 bis 4, deren Polyoxymethylenfäden einen Farbstoff und/oder Stabilisatoren enthalten können. 6. ein Gewebe nach den Ansprüchen 1 bis 5, deren Polyoxymethylen-Monofilamente eigen Durchmesser von ≥ 30 μm haben. 7. ein Gewebe nach den Ansprüchen 1 bis 5, deren Polyoxymethylen-Monofilamente einen rechteckigen Querschnitt haben, der maximal 1,5 mm breit und mindestens 30 μm hoch ist.
Patent DE-202012005173-U1 (DE)
Title: Klebefolie aus Gewebe
IPC: C09J7/29
Filed: 2012-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Verklebung von Auflagen, Kissen und Polstern und anderen Gegenständen im Bereich Operation oder Gesundheitswesen, dadurch gekennzeichnet, dass ein beschichtetes Gewebe auf einer Seite mit einem Kleber ausgestattet ist.
Patent DE-202012006835-U1 (DE)
Title: Kupplungsstück für die Druckleitung eines Hochdruckreinigungsgerätes
IPC: F16L37/12
Filed: 2012-07-17
Abstract: Kupplungsstück (1) für die Druckleitung eines Hochdruckreinigungsgerätes, einsetzbar bei Arbeitsdrücken bis wenigstens 250 bar, wenigstens mit einem eine Durchflussbohrung (2) aufweisenden Nippel (3), wobei der Nippel (3) an die Druckleitung anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckverlust beim Durchströmen der Durchflussbohrung (2) bei einem Volumenstrom eines flüssigen Hochdruckmediums von 10 bis 60 l/min zwischen 0,001 bis 0,8 bar, vorzugsweise zwischen 0,05 bis 0,6 bar, insbesondere zwischen 0,01 bis 0,45 bar, beträgt und/oder dass das Verhältnis von Innendurchmesser des Nippels (3) zu Außendurchmesser des Nippels (3) mehr als 0,5, vorzugsweise mehr als 0,6, beträgt und/oder dass der Innendurchmesser des Nippels (3) mehr als 8 mm, vorzugsweise mehr als 9 mm, insbesondere ca. 10 mm oder mehr, beträgt.
Patent DE-202012006950-U1 (DE)
Title: Universal-Bodenplatte für Sonnenschirme, auf welcher Sonnenschirme mit unterschiedlich dimensionierten Füßen befestigt werden können
IPC: A45B23/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Universal-Bodenplatte für Sonnenschirme, auf welcher Sonnenschirme mit unterschiedlich dimensionierten Füßen oder auch andere Körper befestigt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass in den Grundkörper der Universal-Bodenplatte (1) Ausschnitte eingebracht werden (2), welche die Aufnahme passender Gewindeaufnahmen ermöglichen.
Patent DE-202012007965-U1 (DE)
Title: Multifunktional verwandelbareBalkon- und Gartenmöbelgarnitur
IPC: A47B83/00
Filed: 2012-08-22
Abstract: Mehrteilige Balkon- und Gartenmöbelgarnitur, gekennzeichnet durch zwei baugleiche Klappsessel (11, 11a) mit je einer verstellbaren Rückenlehne (13), a), sowie einem Hocker (12) mit einer Sitzfläche (20), die einzeln oder voneinander getrennt aufstellbar und/oder zu einem langen Liegeensemble (26) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202012009172-U1 (DE)
Title: Bildliche Darstellung einer Mannschaft
IPC: G09F19/08
Filed: 2012-09-25
Abstract: Objekt, umfassend eine bildliche Darstellung auf einer Oberfläche (1) sowie eine Mehrzahl von kleineren Bildern, wobei die bildliche Darstellung die Körper (2) der Sportler der Mannschaft einer Mannschaftssportart zumindest teilweise zeigt und die kleineren Bilder die Köpfe der Sportler zeigen und wobei die kleineren Bilder auf der bildlichen Darstellung der Körper (2) der Sportler im Bereich der Köpfe auswechselbar befestigbar sind.
Patent DE-202012010591-U1 (DE)
Title: Regalsystem für schräge Wände
IPC: A47B57/04
Filed: 2012-11-06
Abstract: Rückwand mit wellenförmigen Profil, dessen negative Ausformung derart gestaltet ist, dass eine halbkreisförmige Regalkante bis zu einem möglich geringen Winkel lückenlos eingepasst werden kann.
Patent DE-202012012782-U1 (DE)
Title: Tribüne
IPC: E04H3/12
Filed: 2012-09-29
Abstract: Tribüne (1) mit gestuft ansteigenden Sitzplatzreihen (125) und/oder Stehplatzreihen (145), wobei die Tribüne zumindest einen ersten Rang (13) mit zumindest einer Sitz- (125) und/oder Stehplatzreihe (145) und zumindest einen zweiten Rang (14) mit zumindest einer Sitz- (125) und/oder Stehplatzreihe (145) aufweist und die Mitte des zweiten Ranges gegenüber der Mitte des ersten Ranges in horizontaler Richtung nach vorne verschoben angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigung wenigstens eines Ranges mehr 45 Grad beträgt.
Patent DE-202012013021-U1 (DE)
Title: Hautpflegeformulierung
IPC: A61K8/97
Filed: 2012-12-10
Abstract: Topische Hautpflegezusammensetzung umfassend: (a) eine Kombination von Extrakten von Centella asiatica, Vitis vinifera-Samen, Magnolia-Rinde und Camellia sinensis; und (b) Dihydroxymethylchromon.
Patent DE-202012102348-U1 (DE)
Title: Wandelbares Dachelement und Dachkonstruktion
IPC: E04F10/02
Filed: 2012-06-26
Abstract: Wandelbares Dachelement (1a, 1b) umfassend eine Umfangsstruktur (2) mit einer zu verschließenden Öffnung (3), einer Membran (6), einem Randseil (4) und mindestens ein eine Seilschar bildendes Führungsseil (5), wobei das Randseil (4) und die Seilschar gegeneinander verspannt sind,  wobei das Dachelement (1a, 1b) eine Parkposition und mindestens eine Beschattungsposition aufweist, wobei die Parkposition entlang der Umfangsstruktur (2) und die Beschattungsposition über die Öffnung (3) der Umfangsstruktur (2) verläuft,  wobei das Randseil (4) an seinen Enden über eine erste Spannvorrichtung an zwei voneinander beabstandeten Befestigungsbereichen der Umfangsstruktur (2) fixiert ist,  wobei das Führungsseil (5) zwischen den beiden Befestigungsbereichen am Randseil (4) und über eine weitere Spannvorrichtung an der Umfangsstruktur (2) befestigt ist,  wobei die Zugkraft der ersten Spannvorrichtung und/oder der weiteren Spannvorrichtung variierbar ist, so dass das Randseil (4) von der Parkposition in die Beschattungsposition verfahrbar ist, und  wobei die Membran (6) in der Beschattungsposition zumindest...
Patent DE-202012103275-U1 (DE)
Title: Auf Display befindliche Sensor-Schichtanordnung
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-08-29
Abstract: Elektronische Anzeigevorrichtung, die umfasst: eine Anzeige-Schichtanordnung, die eine oder mehrere Schicht/en umfasst; und Ansteuer- oder Ausleseelektroden eines Berührungssensors, die im Wesentlichen auf einer oder mehreren der Schichten auf oder in der Anzeige-Schichtanordnung angeordnet sind, wobei die Ansteuer- oder Ausleseelektroden aus einem leitfähigen Netz aus leitfähigem Material bestehen.
Patent DE-202013000139-U1 (DE)
Title: Tapetenrolle mit Abrißfunktion
IPC: B44C7/00
Filed: 2013-01-08
Abstract: Zu Zeichnung 2Tapetenrolle mit vorgestanztem Abriss dadurch gekennzeichnet, dass ein vorgestanzter Abriss vorhanden ist.