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Patent DD-251755-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von vinylchloridpolymerisaten
Inventor: SCHNABEL STEFFI
IPC: C08F114/06
Filed: 1986-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Vinylchloridpolymerisaten in waessriger Suspension. Die Herstellung von Vinylchloridpolymerisaten in waessriger Suspension in Gegenwart bekannter Dispergatoren und radikalbildender Initiatoren erfolgt erfindungsgemaess dadurch, dass die Polymerisationstemperatur, die zu Beginn bei 50-65C liegt, in Abhaengigkeit von der Zerfallscharakteristik der verwendeten radikalbildenden Initiatoren oder Initiatorkombinationen mit einer 10-h-Halbwertszeit 40C, um maximal 10C, bis zum 80-90%igen Zerfall des Initiators, abgesenkt wird und anschliessend um maximal 5C oberhalb der Temperatur zu Beginn der Polymerisation, in 14 bis 15 der Gesamtpolymerisationszeit, wieder erhoeht und die Polymerisation zu Ende gefuehrt wird. Bei Einhaltung der erfindungsgemaessen Bedingungen wird bei der Herstellung der Vinylchloridpolymerisate eine erhoehte Raum-Zeit-Ausbeute erreicht.
Patent DD-251828-A1 (DD)
Title: Anordnung zur einstellung eines vorgegebenen temperaturverlaufs an einer waermestrahlungsquelle
Inventor: FALK HEINZ
IPC: G01N21/76
Filed: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung ist in der Temperaturmesstechnik insbesondere als Eichmittel fuer Strahlungspyrometer anwendbar. Erfindungsgemaess ausgestaltete Waermestrahlungsquellen koennen fuer Temperaturen oberhalb 1 000 K fuer den sichtbaren und infraroten Spektralbereich eingesetzt werden. Ziel und Aufgabe der Erfindung sind es, eine Anordnung anzugeben, mit der eine vorgegebene Temperaturverteilung in Laengsrichtung des Strahlers fuer einen grossen Temperaturbereich erreichbar ist ohne Aenderung der Geometrie des Strahlers und bei moeglichst geringem Energieverbrauch. Dies wird bei einer Anordnung, im wesentlichen bestehend aus einem zylindrischen Hohlkoerper, der ueber gekuehlte Kontaktelektroden durch Stromdurchgang beheizbar ist, der eine Strahlungsaustrittsoeffnung aufweist und im Bereich zwischen Austrittsoeffnung und der angrenzenden Kontaktelektrode einen verminderten elektrisch wirksamen Leitungsquerschnitt besitzt, weiterhin bestehend aus einem den Hohlkoerper umgebenden zweiteiligen, einen Ringspalt aufweisenden Strahlungsschutzschirm erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass der Ringspalt zwischen den beiden Teilen des Strahlungsschutzschirms aussermittig im Bereich des verminderten Querschnitts des Hohlkoerpers vorgesehen ist.
Patent DD-252157-A1 (DD)
Title: Verfahren zum erkennen ungewollter doppeltraktionstrennung elektrischer triebfahrzeuge
Inventor: SCHEITER WALTER
IPC: B60L3/00
Filed: 1986-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer ungewollten Doppeltraktionstrennung zwei gleicher elektrischer Triebfahrzeuge, dargestellt am Beispiel elektrischer Triebfahrzeuge im Untertage-Grubenbetrieb. Das Ziel der Erfindung ist es, ohne zusaetzliche Massnahmen zwei Einzeltriebfahrzeuge in Doppeltraktion zu fahren und bei deren ungewollter Trennung ein Signal zu gewinnen, welches bei beiden Triebfahrzeugen gleichzeitig eine Havariebremsung ausloest; nach dem Stillstand sind beide Triebfahrzeuge als Einzeltraktionen sofort wieder einsatzbereit. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zu entwickeln, bei dem durch das elektrische Koppeln beider Triebfahrzeuge in jedem eine elektronische Schaltung angesteuert wird, die bei ungewollter Trennung der Triebfahrzeuge einen Steuerimpuls an die uebergeordnete elektronische Steuerung abgibt, welche das Programm fuer die Havariebremsung ausloest. Figur
Patent DD-253507-A1 (DD)
Title: Schalteranordnung mit gekapselter schaltkammer zum gleichstromschalten
Inventor: ECKARDT GUENTER
IPC: H01H33/66
Filed: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteranordnung, die unter Verwendung gekapselter Schaltkammern, vorzugsweise Vakuumschaltkammern, und einer Schaltungsanordnung zur Gegenstromspeisung zum Schalten hoher Gleichstroeme geeignet ist. Erfindungsgemaess wird eine zum Wechselstromschalten bekannte Schaltkammer mit geringem Aufwand derart modifiziert, dass in der Schaltkammer ein von den Schaltgliedern isolierter Wischkontakt angeordnet und die Schaltungsanordnung zur Gegenstromeinspeisung zwischen festem Schaltglied und Wischkontakt geschaltet ist. Fig. 1
Patent DD-253767-A1 (DD)
Title: Verfahren zur entfernung von stickstoffoxiden aus abgasen
Inventor: SCHMIDT LOTHAR
Filed: 1986-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von Stickstoffoxiden aus Rauchgasen von kohlegefeuerten Heiz- und Kraftwerken und industriellen Abgasen. Das Verfahren ist geeignet, zusammen mit einer Stufe der halbtrockenen oder nassen Entfernung von Schwefeldioxid, die simultane Entfernung von Stickstoffoxiden und Schwefeldioxid aus Abgasen durchzufuehren. Die Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens, welches eine Entfernung von NOx bei Temperaturen unter 300C erlaubt und einen Hilfsstoff dazu verwendet, der billig und verfuegbar ist. Als Hilfsstoff wird eine Asche eingesetzt, die entweder unverbrannten Kohlenstoff enthaelt oder mit gemahlener Kohle versetzt wurde. Zur Entfernung des NOx wird das Abgas mit der trockenen kohlenstoffhaltigen Asche in Kontakt gebracht und zur simultanen Entfernung von NOx und SO2 wird das Abgas zusaetzlich mit einer waessrigen Suspension aus dieser Asche kontaktiert. Zur Erhoehung der NOx-Abscheidung kann dem Abgas Ammoniak zugesetzt werden.
Patent DD-254237-A1 (DD)
Title: Anordnung von kompensatoren in rohrleitungen
Inventor: HOLZKE HERBERT
IPC: F16L51/02
Filed: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung beinhaltet die Anordnung eines einfachwirkenden Kompensators fuer Rohrleitungen von Maschinen und Aggregaten, die einer dreidimensionalen Waermeausdehnung unterliegen. Bisher war es ueblich, fuer jede Wirkungsrichtung gesonderte Kompensatoren einzusetzen bzw. Rohrsysteme unter Verwendung einzelner Kompensatoren fuer eine Wirkungsrichtung zu teilen oder aber Kompensatoren mit Gelenken zu verwenden. Da diese Systeme sehr aufwendig sind, wird vorgeschlagen, nach der Bestimmung der resultierenden Waermedehnung R der in den einzelnen Achsrichtungen wirkenden Waermedehnung die Hauptsache des Kompensators analog zu legen und mittels anschliessender Rohrsegmente die Anschlussflansche auf die zu verbindenden Rohre anzupassen. Mit dieser Ausfuehrung koennen die bisherigen Aufwendungen reduziert und die Stoerungsquellen durch Lateralspannung beseitigt werden. Die Loesung ist vorzugsweise im Maschinenanlagenbau, wie z. B. im Grossdieselmotorenbau, anwendbar. Fig. 1
Patent DD-254922-A1 (DD)
Title: Mechanische schalteinrichtung fuer ventile an kraftfahrzeugen
Inventor: AHLGRIMM HERBERT
IPC: B60K20/02
Filed: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Schalteinrichtungen fuer Ventile an Kraftfahrzeugen, die vorzugsweise mit Kippfahrerhaus ausgestattet sind. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass am Handhebel eine Kurvenscheibe befestigt ist, die gelenkig mit einer gabelfoermig verlaengerten Gestaengestange verbunden ist. Die Gestaengestange ist drehbar und verschiebbar in einer Gestaengebuchse an der Fahrerhauswand gefuehrt und hat an ihrem Ende eine feste Platte mit einem Schaltfinger. Auf der Gestaengestange ist zwischen Gestaengebuchse und Platte mit Schaltfinger eine sich abstuetzende Feder angeordnet. Eine elastische Manschette ist an der Gestaengestange fest angeordnet und schuetzt die Feder und die Gestaengestange vor Verschmutzung. Sie verhindert auch das Eindringen von Geraeuschen ins Fahrerhaus. Fig. 1
Patent DD-259876-A1 (DD)
Title: Reibwertminderer fuer schmierstoffe
Inventor: ZIMMERMANN VOLKER
IPC: C10M129/68
Filed: 1987-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Reibwertminderer fuer Schmierstoffe, die im wesentlichen aus Mischungen oder Gemischen der bei der Umsetzung von Pyridylalkoholen oder Pyridylalkoholgemischen mit gesaettigten oder ungesaettigten Carbonsaeuren der Kettenlaenge C10 bis C28 oder mit derartigen Carbonsaeuregemischen erhaltenen Ester bestehen. Sie verhindern stick-slip und weisen gegenueber Zink oder Zink enthaltenden Legierungen kein oder nur ein geringes korrosives Verhalten auf.
Patent DD-262729-A1 (DD)
Title: Verfahren zum digitalen aufnehmen oder aufzeichnen raumtypischer fuer stereowiedergabe unerlaesslicher schallsignale
Inventor: LAESSIG UWE
IPC: G11B27/32
Filed: 1987-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum digitalen Aufnehmen oder Aufzeichnen raumtypischer fuer Stereowiedergabe unerlaesslicher Schallsignale, bei dem zwischen Aufnahmeort und Wiedergabeort als digitales Uebertragungssystem z. B. ein 16 Bit-PCM-System eingesetzt wird. Die Erfindung eignet sich besonders fuer solche Systeme mit digitaler Codierung und Decodierung von Schallereignissen, z. B. Musikdarbietungen, mit stereofoner Aufnahme und Wiedergabe. Dabei wird so vorgegangen, dass die fuer den Aufnahmeraum typischen, akustisch gewonnenen Parameter digital codiert und dem Bitstrom des digitalen Direktschall-Signals unter Ausnuetzen von Zusatzbits oder freien Bits zugefuegt werden. Die Systemparameter des digitalen Uebertragungssystems brauchen nicht modifiziert zu werden. Es wird eine gleichmaessige und richtungsgetreue Wiedergabe der Akustik des Aufnahmeraumes am Hoerort simuliert.
Patent DD-265449-A1 (DD)
Title: Kabel- und schlauchschlepp
Inventor: SCHLEICHER ANDREJ A
IPC: F16G13/16
Filed: 1987-10-01
Abstract: Ein Kabel- und Schlauchschlepp wird fuer das Fuehren von Kabeln und Schlaeuchen, die dem Signalaustausch und der Energieversorgung bei Maschinen und beweglichen Teilen dienen, verwendet. Erfindungsgemaess wird der Kabel- und Schlauchschlepp gestaltet, indem ein elastisches Band durch Schnitte quer zur Laengsrichtung in gewaehlten Abstaenden zueinander und mit gewaehlter Schnittlaenge in ein Zugband mit quer zur Laengsrichtung weisenden und profilierten Zungen ausgebildet ist. Die profilierten Zungen koennen nach einer Seite der neutralen Faser des Zugbandes auslenkbegrenzende Schraegen aufweisen und/oder an ihren Enden zu einem geschlossenen Profil verbunden sein. Durch Kombination mit einem Auslenkschutz koennen die Kabel und Schlaeuche vollstaendig geschuetzt gefuehrt werden. Der Auslenkschutz wird, analog dem Kabel- und Schlauchschlepp, gestaltet, indem ein elastisches Band durch Schnitte quer zur Laengsrichtung in gewaehlten Abstaenden zueinander und mit gewaehlter Schnittlaenge in ein Zugband mit quer zur Laengsrichtung weisenden und profilierten Zungen ausgebildet ist. Fig. 2
Patent DD-265499-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur vermeidung der zerstoerung von schalttransistoren in gegentakttransvertern
Inventor: GRUNITZ OTTO
IPC: H02M3/337
Filed: 1987-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung, die eine Ueberschneidung der Einschaltphase der Schalttransistoren und damit deren Zerstoerung vermeidet. Dabei werden bauelementespezifische und lastabhaengige Speicher- und Sperrerholzeiten beruecksichtigt. Erfindungsgemaess sind in den Ansteuerleitungen der Schalttransistoren Schalttore vorgesehen. Des weiteren ist jedem der beiden, von den Schalttransistoren gesteuerten Stromkreisen eine Funktionseinheit zur Gewinnung einer Information ueber den jeweiligen Betriebszustand zugeordnet, wobei jeweils die Funktionseinheit, die dem einen der beiden Stromkreise zugeordnet ist, ueber einen Wandler zur Umformung der Information in ein Stellsignal mit dem Steuereingang des Schalttores in der Ansteuerleitung des anderen Stromkreises verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-267674-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur abkuehlung sich geradlinig bewegender breitflacherzeugnisse
Inventor: BATHELT JUERGEN
IPC: B21B45/02
Filed: 1987-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abkuehlung sich geradlinig bewegender Breitflacherzeugnisse, vorzugsweise aus Stahl, mit einem fluessigen Kuehlmittel, ueblicherweise Wasser. Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit infolge gesteigerter Produktqualitaet, welche sich aus einer homogeneren Gefuegeausbildung im abzukuehlenden Breitflacherzeugnis ergibt, woraus homogenere Materialeigenschaften sowie Abbau innerer Spannungen resultieren. Aufgabe der Erfindung ist die Gewaehrleistung moeglichst geringer Temperaturunterschiede in Richtung der Breite des abzukuehlenden Materials waehrend seiner Abkuehlung. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass fuer eine Vorrichtung, die in bekannter Weise Kuehlbalken zur Beaufschlagung des abzukuehlenden Materials mit einem fluessigen Kuehlmittel quer zur Bewegungsrichtung des Materials angeordnet enthaelt, wobei die Kuehlbalken aus einem Hauptgefaess mit beliebigem Querschnitt und daran seitlich angeordneten Verteilerrohren zur Erzeugung paralleler Kuehlmittelstrahlen bestehen, Verteilerrohre mit unterschiedlichem Innendurchmesser benutzt werden. In analoger Weise ist die Benutzung von Verteilerrohren moeglich, die in das Hauptgefaess hineinragen und/oder gekruemmt bzw. verengt sind. Die Anordnung der Verteilerrohre erfolgt symmetrisch zur Balkenmitte, wobei die Innendurchmesser von den Enden des Kuehlbalkens zur Mitte zunehmen, Kruemmung, Verengung bzw. gerader, in das Hauptgefaess hineinragender Teil der Verteilerrohre nehmen ab. Weiterhin ist auch die versetzte Anordnung der Kuehlbalken ein Merkmal der Erfindung.
Patent DD-269266-A1 (DD)
Title: Elektronische schaltungsanordnung zur getrennt einstellbaren, rueckwirkungsfreien impuls- und pausenzeit
Inventor: RICHTER GOTTFRIED
IPC: H03K3/03
Filed: 1987-12-21
Abstract: Elektronische Schaltungsanordnung zur getrennt einstellbaren, rueckwirkungsfreien Impuls- und Pausenzeit mit dem Ziel der Steuerung sich zyklisch wiederholender Prozesse, insbesondere zur Steuerung der Schmierungs- und Abblaseinrichtung an Grossrundstrickmaschinen. Das wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass an einem Schaltkreis E 355 im astabilen Betrieb ein frequenzbestimmender Widerstand ueber einen Schalter und parallel ein zweiter frequenzbestimmender Widerstand ueber einen weiteren Schalter zwischen dem positiven Pol der Betriebsspannung und dem Oszillatoranschluss DC des Schaltkreises E 355 geschaltet sind. Dabei sind die Schalter von mindestens einem der Ausgaenge des Schaltkreises E 355 gesteuert. Fig. 1
Patent DD-270096-A1 (DD)
Title: Verfahren zum auftragen von hilfsmitteln auf bewegte feuchte flaechengebilde
Inventor: BACH HELMUT
Filed: 1988-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftragen von Hilfsmitteln bewegte feuchte Flaechengebilde, wie z. B. Papier-, Karton- oder Pappenbahnen. Sie hat sich das Ziel und die Aufgabe gestellt, die Hilfsmittel der Stoffbahn ohne nennenswerte Verluste einzuverleiben, nachdem die Bahn bereits gebildet aber noch nicht getrocknet wurde. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Hilfsmittel in Form von Loesungen, Dispersionen oder Emulsionen in der Siebpartei durch ein Walzensystem und/oder in der Pressenpartie durch ein Walzen- und/oder Rakelsystem aufgetragen werden.
Patent DD-274214-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von n,n'-bisallylierten c tief 1-verknuepften o-phenylendiaminderivaten
Inventor: MUEHLSTAEDT MANFRED
IPC: C07D235/08
Filed: 1988-07-25
Abstract: Dem Verfahren zur Herstellung von N,N-bisallylierten C1-verbrueckten o-Phenylendiaminderivaten liegt die Aufgabe zugrunde, aus bestaendigen, gut handhabbaren und industriell zugaenglichen Ausgangsstoffen die gewuenschten N,N-bisallylierten C1-verbrueckten o-Phenylendiaminderivate herzustellen. Die Aufgabe wird geloest durch die Umsetzung von Benzimidazol-2(3H)-spirocyclohexan mit entsprechenden Ketonen wie Aceton, Cyclohexanon, Methylethylketon und Pinakolon und mit Allylbromid.
Patent DD-275645-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur positionsbestimmung und auswertung von messflaechen eines druckbogens
Inventor: SCHUETZE WOLFGANG
IPC: B41F33/10
Filed: 1988-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Positionsbestimmung und Auswertung von Messflaechen eines Druckbogens, der auf einem Messtisch aufgelegt wird und von dem Farbmesswerte von Farbmessfeldern oder Messflaechen innerhalb des Druckbildbereiches ermittelt werden sollen. Es ist das Ziel der Erfindung, eine Einrichtung zur Positionsbestimmung und Auswertung von Messflaechen eines Druckbogens zu schaffen, die eine hoehere Messsicherheit und -genauigkeit sowie eine einfachere Bedienbarkeit aufweist. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, die Einrichtung so zu gestalten, dass die Genauigkeit unabhaengig vom Format des Druckbogens konstant bleibt, eine Veraenderung der Druckbogenlage nach deren Fixierung erkannt sowie leichter die Lagebestimmung der Messflaechen vorgenommen werden kann. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass dem Densitometer eine aus einem einen Lichtfleck erzeugenden optischen Sensor und einem die remittierten Lichtstrahlen entsprechend der Kantenlagen des Lichtfleckes und der Messflaeche aufnehmenden Sensors bestehende Visiereinrichtung zugeordnet ist sowie die Visiereinrichtung mit einer ausserhalb des Druckbogenbereiches angeordneten Anzeigeeinrichtung funktionell verbunden ist. Figur
Patent DD-277286-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von duesenpaketen
Inventor: RICHTER HARALD
IPC: C23G3/00
Filed: 1988-11-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Reinigung von Duesenpaketen, die in der Chemiefaserindustrie nach erfolgtem Gebrauch erneut zum Erspinnen synthetischer Faserstoffe eingesetzt werden. Verfahren zur Reinigung von Duesenpaketen, die im zerlegten Zustand durch Auskochen von anhaftender Polyamid- und Polyesterschmelze befreit und danach weiterbehandelt werden, gekennzeichnet dadurch, dass die ausgekochten Duesenpaketelemente fuer einen Zeitraum von 10 bis 30 Minuten in eine aus 70 bis 90% Alkalihydrogensulfat, 15 bis 25% Ammoniumsulfat und 5 bis 15% Ammoniumfluorid bestehende Salzschmelze eingebracht werden.
Patent DE-10001347-A1 (DE)
Title: Heat sensitive throughput sensor has detection device with several throughput detection membranes perpendicular to flow, each with heating sections and temp. detection sections
Inventor: YAMAKAWA TOMOYA
IPC: G01F1/684
Filed: 2000-01-14
Abstract: The sensor has a throughput detection device with several throughput detection membranes (13a-13c) perpendicular to the flow, each with heating sections (4a-4c) and temp. detection sections (6a,..,7a,..). The longer side of each membrane is at least twice that of its shorter side and the longer side extends along the flow direction (A) to be measured.
Patent DE-10009587-A1 (DE)
Inventor: HELLER ROLAND
IPC: F04B23/02
Filed: 2000-02-29
Abstract: The invention relates to a compact electrohydraulic motor pump unit comprising a housing (10) which forms a reservoir for a pressurised fluid. Said housing contains an electromotor (11) and has a first housing sealing section (12), a second housing sealing section (13) and a tubular housing mid-section (14) positioned therebetween. A support plate (35) for a pump (40) that can be driven by the electromotor (11) using a motor shaft (23) and that can be supplied by the pressurised fluid along a pressurised flow route to a delivery valve (88), is located between the second housing sealing section (13) and the electromotor (11). In order to reduce the number of sealing points between the interior and the exterior of the housing, the invention is characterised in that the delivery valve (88) is situated on the exterior of the second housing sealing section (13), that the second housing sealing section (13) and the tubular housing mid-section (14) lie adjacent to one another at their peripheries, sealing the interior of the housing (10) towards the exterior and that the support plate (35) is completely contained within the interior of the housing (10).
Patent DE-10009664-A1 (DE)
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/04
Filed: 2000-02-24
Abstract: The ink feed method provides zonal dosing of the ink via ink dosing elements (3,4) and a cooperating ductor roller (2), in dependence on the ink requirements of the different zones or zone groups. The ink requirement values are fed to a processor providing corresponding control commands for supplying the individual inking zones, with detection of time points for which no ink is required for the zones or zone groups with the lowest ink requirement, for initiating a residual dosing process in which ink is supplied only to the remaining zones or zone groups.
Patent DE-10010845-A1 (DE)
Title: Lithium secondary cell used in telecommunications comprises a separator film, cathode plates on one surface of the film and anode plates on the other surfaces of the film in positions corresponding to the cathode plates
Inventor: HONG JI JUN
IPC: H01M50/466
Filed: 2000-03-06
Abstract: Lithium secondary cell comprises separator film (200); cathode plates (300) of determined size on one surface of the film at a uniform distance; and anode plates (400) of determined size on other surfaces of the film in positions corresponding to cathode plates. The separator film is repeatedly folded with the anode and cathode plates so that the anode and cathode plates are alternately arranged. An Independent claim is also included for a process for the production of a lithium secondary cell.
Patent DE-10013138-A1 (DE)
Title: Safety belt roller for vehicles has center of gravity of the toothed catch lies on the lines linking the axis of the toothed catch pivot pin and the inertia member axis
Inventor: NEERO PEETER
IPC: B60R22/405
Filed: 2000-03-17
Abstract: This safety belt roller has a concave cut-out (37) in its inertia member (16) for a convex toothed catch (19) and pivot pin (38) and transfers the force when the toothed catch meshes with the teeth (36) on the inner surface of the cover. Fixed to a ratchet wheel (15) is a control pin (39) for the toothed catch which has a holder for the control pin. The center of gravity of the inertia member and the toothed catch lies on the axle (41) of the inertia member.  The distance between the inertia member axis and the control pin is less than that between the inertia member axle and the axis of the toothed catch pivot pin (38). The center of gravity of the toothed catch lies on the lines linking the axis of the toothed catch pivot pin (38) and the inertia member axis. The inertia member is provided with a cut-out (43) opposite the toothed catch, which grips a projection (44) from the ratchet wheel to operate as a limiter.
Patent DE-10013284-A1 (DE)
Title: Data carrier with security/safety feature e.g. for credit-, cash-cards, includes information characterizing the security feature and stored in the memory device associated with the data carrier
Inventor: FANNASCH LOTHAR
IPC: G06K19/14
Filed: 2000-03-17
Abstract: The identity of a data carrier and memory device is verified by additional measures in order to improve security of the system and information characterizing the safety or security element is stored in the memory device belonging to the data carrier, since the security or safety element varies considerably from data carrier to data carrier. The data carrier is specifically a euro-check-, a bank-, credit-, cash-UMTS-, a health-security and/or a telephone- card.
Patent DE-10015780-A1 (DE)
Inventor: BACHMANN VOLKER
IPC: B62D6/00
Filed: 2000-03-30
Abstract: The invention relates to a method for detecting the wheel righting moment. The inventive method is characterised by the following steps: a) measuring the motor torque, the driving speed and the longitudinal acceleration for detecting the road resistance; b) detecting the coefficient of friction between the wheels and the roadway by comparing the ALS sensor signals between the driven and the non-driven wheels; c) detecting the vehicle mass from the motor moment, the longitudinal acceleration and the gear selection; d) calculating the lateral force by virtue of the transversal acceleration and the vehicle weight; e) detecting the wheel load from the transversal acceleration and the vehicle mass; f) detecting the dynamic castor from the lateral force, the inner pressure of the wheels and the wheel load; g) calculating the righting moment from the lateral force, the dynamic castor and the driving speed by means of a wheel model.