baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011101712-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zeitlichen Synchronisation von mehreren kooperierenden reaktiven Störsendern
Inventor: MIETZNER JAN
IPC: H04K3/00
Filed: 2011-05-17
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zur zeitlichen Synchronisation von mehreren kooperierenden reaktiven Störsendern zum Stören eines oder mehrerer Zielsignale, dadurch gekennzeichnet, dass zur zeitlichen Synchronisation ein oder mehrere Störsender von einem Störbetrieb in einen Synchronisationsmodus umgeschaltet werden, wobei der Störbetrieb eines Störsenders eine fortlaufende Folge von Störzyklen mit einem vorgegebenen zeitlichen Raster umfasst, wobei jeder Störzyklus eine Lookthrough(LT)-Phase zur Detektion eines oder mehrerer Zielsignale, eine Berechnungsphase zur Berechnung von entsprechenden Störsignalen und eine Störphase zum Senden der Störsignale umfasst, wobei die Umschaltung in den Synchronisationsmodus durch folgende Schritte erfolgt: – Senden eines ersten Synchronisationssignals mit einer Zeitdauer T1 und mit einer vorgebbaren Frequenz fa, – die kooperierenden reaktiven Störsender schalten im Falle einer Detektion des Synchronisationssignals in der LT-Phase in einen Synchronisationszyklus um, wobei der Synchronisationszyklus eine Folge einer vorgebbaren Anzahl von aufeinander folgenden LT-Phasen umfasst, – Senden eines zweiten Synchronisationssignals mit einer Zeitdauer T2 und mit einer...
Patent DE-102011107610-B4 (DE)
Title: Leitungshalter zur Befestigung an einem Träger einer Flugzeugstruktur
Inventor: KARA ALI
IPC: B64C7/00
Filed: 2011-06-30
Granted: 2017-02-09
Abstract: Leitungshalter zur Befestigung an einem Träger (15) einer Flugzeugstruktur, mit einem Befestigungsabschnitt (1) zum Anbringen an den Träger (15) und einem U-förmigen Halterabschnitt (2) zur Aufnahme mindestens einer Leitung (3), welcher über ein Deckelteil (12) per Clipverbindung verschließbar ist, wobei der Befestigungsabschnitt (1) plattenartig zur Auflage auf den Träger (15) ausgebildet ist, wobei sich ein Bodenbereich (8) des U-förmigen Halterabschnitts (2) vom Befestigungsabschnitt (1) im wesentlichen rechtwinklig weg erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Schenkelbereich (9) des Halterabschnitts (2) durch einen Teil des Befestigungsabschnitts (1) gebildet ist und mit einem gegenüberliegenden zweiten Schenkelbereich (10) zur Bildung einer Einsetzöffnung (11) für die Leitung (3) korrespondiert, welche über das endseitig an einem der Schenkelbereiche (9; 10) angelenkten Deckelteil (12) verschließbar ist, um die Leitung (3) von der Seite her in den Halterabschnitt (2) zu montieren, wobei der erste Schenkelbereich (9) innenseitig des Halterabschnitts (2) eine beidseitig abgeschrägte V-förmige Auflagefläche (14) für die Führung der Leitung (3) bildet.
Patent DE-102011109030-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung für ein gedämpftes, aktives Motorlager
Inventor: CASIMIR MICHAEL
IPC: B60K5/12
Filed: 2011-07-30
Granted: 2013-02-28
Abstract: Hydraulische Steuervorrichtung (1) für ein gedämpftes, aktives Motorlager. Eine hydraulische Steuervorrichtung (1) zum Ansteuern und Versorgen mindestens zweier hydraulischer Arbeitsräume (3, 5) mindestens eines als Verbraucher (7, 9) dienenden gedämpften, aktiven Motorlagers (33, 35), mit einer Versorgungseinrichtung (11) und mit einer Druckregeleinrichtung (13) zur Beeinflussung des Mediendruckes (p1, p2) in den zumindest zwei, von der Versorgungseinrichtung (11) mit Medium versorgbaren Arbeitsräumen (3, 5) des jeweiligen Verbrauchers (7, 9), wobei eine Einrichtung (15) zur Teilung des Medienstroms von der Versorgungseinrichtung (11) zu den zumindest zwei Arbeitsräumen (3, 5) des jeweiligen hydraulischen Verbrauchers (7, 9) vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (15) den Medienstrom unabhängig von der tatsächlich herrschenden Last am jeweiligen Verbraucher (7, 9) in einem fest vorgebbaren Verhältnis in Teil-Medienströme zu den zumindest zwei Arbeitsräumen (3, 5) des jeweiligen Verbrauchers (7, 9) aufteilt, und dass ein Steuerkolben des Stromteiles (17) in der Art einer Druckwaage wirkt.
Patent DE-102011119813-B4 (DE)
Title: Stativ für ein Operationsmikroskop
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: G02B21/24
Filed: 2011-12-01
Granted: 2015-09-03
Abstract: Stativ für ein Operationsmikroskop (28) mit einer optischen Hauptachse (27), mit einem in einem Schwenklagerbock (2) oder einem schwenkbaren Vertikaltragarm (40) gelagerten schwenkbaren Tragarm (4; 34) und einem am distalen Ende des Tragarms (4; 34) angeordneten Mikroskophalter (6), der in wenigstens einer Ebene schwenkbar ausgebildet und zur Aufnahme des Operationsmikroskops (28) vorgesehen ist, wobei der Tragarm (4; 34) eine festlegbare Winkellage (29) in Bezug auf den Schwenklagerbock (2) oder auf den schwenkbaren Vertikaltragarm (40) aufweist, um dadurch die relative Winkellage des Tragarms (4; 34) in Bezug auf den Horizont einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (4; 34) in seiner Länge in Abhängigkeit von der Winkellage (29) variierbar ist, so dass der Mikroskophalter (6) durch Schwenkbewegung und gleichzeitiger Längenvariation des Tragarms (4; 34) entlang eines Lots in seiner Höhenlage variierbar ist.
Patent DE-102012006090-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D121/08
Filed: 2012-03-26
Granted: 2017-11-16
Abstract: Scheibenbremse (1), insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit: a) einem Bremssattel (2); b) einer in dem Bremssattel (2) angeordneten Zuspanneinheit (3) mit einem schwenkbar gelagerten Hebel (4); c) einem an dem Bremssattel (2) festgelegten Bremszylinder (12) mit einem pneumatisch beaufschlagbaren Kolben (10); d) einem durch den Kolben (10) bewegbaren Stößel (7), mittels dem der Hebel (4) der Zuspanneinheit (3) verschwenkbar ist, und e) einem zwischen dem Stößel (7) und dem Bremssattel (2) angeordneten Dichtelement (20) zur Abdichtung einer Öffnung (35) zum Durchführen des Stößels (7) in den Bremssattel (2); f) wobei der Stößel (7) gegen ein Abziehen von dem Bremssattel (2) durch ein an dem Bremssattel (2) fixiertes Halteelement (24) gesichert ist, das den Stößel (7) ringförmig umgibt, g) wobei bei einer Demontage des Bremszylinders (12) der Stößel (7) an dem Bremssattel (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass h) der Kolben (10) und der Stößel (7) über eine lösbare Steckverbindung aneinander gehalten sind und i) das Halteelement (24) einen einseitig wirkenden Anschlag für den Stößel (7) ausbildet.
Patent DE-102012014697-B4 (DE)
Title: Dachträgereinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: PFEIFFER ULRICH
IPC: B60R9/04
Filed: 2012-07-25
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachträgereinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer auf einem Fahrzeugdach des Kraftfahrzeugs befestigbaren Dachreling (2) und einem auf der Dachreling (2) montierbaren Lastenträger (4). Dabei ist vorgesehen, dass der Lastenträger (4) zumindest einen Befestigungsvorsprung (5) aufweist, der bei der Montage des Lastenträgers (4) auf der Dachreling (2) durch eine Ausnehmung (7) der Dachreling (2) in diese eingreift und dort mit zumindest einer Befestigungsaufnahme (6) zum Halten des Lastenträgers (4) zusammenwirkt, wobei die Ausnehmung (7) in nicht montiertem Zustand des Lastenträgers (4) mittels einer Abdeckung (9) verschließbar und in montiertem Zustand von dem Lastenträger (4) abgedeckt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einer Dachträgereinrichtung (1).
Patent DE-102012015816-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: FRITZ THOMAS
IPC: H01M50/367
Filed: 2012-08-10
Granted: 2023-10-26
Abstract: Kraftfahrzeugbatterie, mit mindestens einem Batteriemodul (10), wobei das oder jedes Batteriemodul (10) mehrere Batteriezellen (11) mit Anschlusspolen (13) und Entgasungssollbruchstellen (14) aufweist, wobei das oder jedes Batteriemodul (10) für alle Batteriezellen (11) des jeweiligen Batteriemoduls (10) eine gemeinsame Batteriemodulsteuerungseinrichtung (19) aufweist, wobei an einer Seite des oder jedes Batteriemoduls (10) die Entgasungssollbruchstellen (14) der Batteriezellen (11) gegenüber den Anschlusspolen (13) derselben unter Ausbildung eines Rücksprungs (15) nach innen versetzt sind, und wobei in dem Rücksprung (15) ein sich entlang aller Batteriezellen (11) des jeweiligen Batteriemoduls (10) erstreckendes Führungselement (16) positioniert ist, welches einerseits einen Entgasungskanal (17) und andererseits einen Aufnahmeraum (18) für die Batteriemodulsteuerungseinrichtung (19) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (16) einen im Querschnitt wannenartigen oder U-artigen Grundkörper (20) mit einer Bodenwand (21) und Seitenrändern (22) aufweist, in die Bodenwand (21) Ausnehmungen (23) eingebracht sind, wobei an der Bodenwand (21) an einer von den Batteriezellen (11) abgewandten Seite oder an den Seitenrändern unter Ausbildung des Entgasungskanals (17) ein Profil (24) angebracht ist, und wobei im Schadensfall einer oder mehrerer Batteriezellen (11) des jeweiligen Batteriemoduls (10) über die Entgasungssollbruchstellen (14) aus den Batteriezellen (11) entweichendes Gas über die Ausnehmungen (23) in der Bodenwand (21) in den Entgasungskanal (17) führbar ist.
Patent DE-102012107823-B4 (DE)
Title: Kindersitz und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: ZHAO GUANG-HUI
IPC: B60N2/26
Filed: 2012-08-24
Granted: 2018-04-26
Abstract: Kindersitz (100), der eine obere Oberfläche (102), die geeignet ist, ein Kind in einer sitzenden Position aufzunehmen, und eine umgebende Seitenwand (104) mit einer Oberseite umfasst, die mit der oberen Oberfläche (102) verbunden ist, wobei- die obere Oberfläche (102) eine Vielzahl von Perforationen (110) umfasst,- die umgebende Seitenwand (104) einstückig mit der oberen Oberfläche (102) ausgebildet ist,- die umgebende Seitenwand (104) und die obere Oberfläche (102) zumindest teilweise einen inneren Hohlraum (109) unter der oberen Oberfläche begrenzen,- die umgebende Seitenwand (104) einen vorderen Wandabschnitt (104A), einen hinteren Wandabschnitt (104B), einen linken Wandabschnitt (104C) und einen rechten Wandabschnitt (104D) aufweist,- die umgebende Seitenwand (104) eine Materialdicke aufweist, welche im Wesentlichen wenigstens einen hohlen Bereich (105A) einschließt,- die Materialdicke sich von einer inneren Oberfläche der umgebenden Seitenwand (104), welche an den inneren Hohlraum (109) angrenzt, zu der gegenüberliegenden äußeren Oberfläche der umgebenden Seitenwand (104) erstreckt, und- sich der wenigstens eine hohle Bereich (105A) ohne Unterbrechung entlang des vorderen Wandabschnitts (104A), des linken und des rechten Wandabschnitts (104B, 104C) der umgebenden Seitenwand (104) erstreckt.
Patent DE-102012200648-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: HOEFER HOLGER
IPC: B81B1/00
Filed: 2012-01-18
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Sensorvorrichtung (100, 101, 102), umfassend die Verfahrensschritte:Bereitstellen einer Leiterplatte (110), wobei die Leiterplatte (110) einen Befestigungsabschnitt (115) und wenigstens zwei weitere, mit dem Befestigungsabschnitt (115) verbunden Teilabschnitte (111, 112, 113) aufweist, welche mit Anschlusselementen (131) zum Kontaktieren der Sensorvorrichtung ausgebildet sind,Anordnen einer Chipstruktur (141, 142) auf dem Befestigungsabschnitt (115) der Leiterplatte (110), wobei die Chipstruktur (141, 142) einen Sensorchip (141) umfasst,Biegen der Leiterplatte (110) derart, dass sich die weiteren Teilabschnitte (111, 112, 113) der Leiterplatte (110) in unterschiedlichen Ebenen erstrecken, undAusbilden eines Einkapselungskörpers (150) zum Einbetten der Chipstruktur (141, 142), wobei die weiteren Teilabschnitte (111,112, 113) der gebogenen Leiterplatte (110) im Bereich einer Oberfläche des Einkapselungskörpers (150) angeordnet sind.
Patent DE-102012202716-B4 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensor
Inventor: ONKAWA MASAKI
IPC: G01N27/406
Filed: 2012-02-22
Granted: 2021-06-24
Abstract: Gassensorelement (100) zum Detektieren der Konzentration einer spezifischen Gaskomponente in einem gemessenen Gas, das umfasst:einen plattenförmigen Elementkörper (200, 300), der an einem Ende einen Gasabtastabschnitt (130, 107c) besitzt, wobei der Gasabtastabschnitt ein festes Elektrolytsubstrat (105) und ein Paar Elektroden (104, 106), die an dem festen Elektrolytsubstrat angeordnet sind, enthält; undeine poröse Schutzschicht (20), die aus Keramikteilchen gebildet ist und die wenigstens den Umfang des einen Endabschnitts des Elementkörpers umgibt,wobei die poröse Schutzschicht (20) einen Innenbereich (21), einen Zwischenbereich (22) und einen Außenbereich (23) besitzt, die in der Reihenfolge der Nennung vom Elementkörper nach außen zusammen laminiert sind; undwobei der Zwischenbereich (22) eine Porosität besitzt, die niedriger als jene des Innen- und des Außenbereichs (21, 23) ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Porosität des Außenbereichs (23) niedriger als die des Innenbereichs (21) ist.
Patent DE-102012205184-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Längenmessung an einem Werkstück
Inventor: FROMMHAGEN UWE
IPC: G01B21/10
Filed: 2012-03-30
Granted: 2015-07-09
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Messung einer Längenabmessung eines Werkstücks (2), umfassend: – ein Trägerelement (3), auf dem zwei parallel zueinander geführte Führungsleisten (4, 5) mit einer Längsachse (L) angeordnet sind, – ein Messschlitten (6), der relativ zu den beiden Führungsleisten (4, 5) linear verschieblich in Richtung der Längsachse (L) der Führungsleisten (4, 5) gelagert ist, – ein am Messschlitten (6) fest angeordnetes erstes Kontaktelement (7), das zur Anlage an einer ersten Stelle (8) des Werkstücks (2) ausgebildet ist, – mindestens ein Messelement (9) zur Messung der Verschiebung des Messschlittens (6) relativ zu einer der Führungsleisten (4) in Richtung der Längsachse (L), – eine Messauflage (10), die auf oder an den Führungsleisten (4, 5) angeordnet ist und die an einer nach oben gerichteten Seite eine Auflagefläche (11) für das Werkstück (2) aufweist, wobei die Messauflage (10) aus zwei Schienen (10', 10'') besteht, die in der Draufsicht auf die Messvorrichtung (1) gesehen unter einem Winkel (β) angeordnet sind, der zwischen 20° und 50° liegt, – ein zweites Kontaktelement (12), das zur Anlage an einer zweiten Stelle (13) des Werkstücks (2) ausgebildet ist und das direkt oder indirekt am Trägerelement (3) fest angeordnet ist, – Mittel (14) zur Einstellung eines Schwenkwinkels (α), den das Trägerelement (3) zur Horizontalen (H) einschließt, – Zentriermittel (20), mit denen ein rotationssymmetrisches Werkstück (2) symmetrisch zu einer Mittenebene (M) der Messvorrichtung (1) positioniert werden kann, wobei die Zentriermittel (20) zwei Elemente aufweisen, die symmetrisch zur Mittenebene (M) anordenbar sind.
Patent DE-102012213359-B4 (DE)
Title: Ansteuerung eines elektronischen schalters
Inventor: KARTAL VELI
IPC: H03K17/04
Filed: 2012-07-30
Granted: 2015-08-27
Abstract: Elektronische Schaltung, die einen elektronischen Schalter (1) mit einem Steueranschluss (G) und einer Laststrecke zwischen einem ersten und einem zweiten Lastanschluss (11, 12) und die eine Ansteuerschaltung (2) mit einem an den Steueranschluss (G) des elektronischen Schalters (1) gekoppelten Ausgangsanschluss (21) aufweist, wobei die Ansteuerschaltung (2) aufweist: einen ersten Eingangsanschluss (22) und einen zweiten Eingangsanschluss (23); eine Ladungspumpe (31); eine erste Ansteuereinheit, die zwischen den ersten Eingangsanschluss (22) und den Ausgangsanschluss (21) gekoppelt ist und die eine Ladungspumpen- und Ansteuereinheit (3) aufweist; und eine zweite Ansteuereinheit (5), die zwischen den zweiten Eingangsanschluss (23) und den Ausgangsanschluss (21) gekoppelt ist und die einen weiteren elektronischen Schalter (6) aufweist, der zwischen den Ausgangsanschluss (21) und einen Anschluss für ein Referenzpotenzial gekoppelt ist, wobei die erste Ansteuereinheit dazu ausgebildet ist, den elektronischen Schalter (1) abhängig von einem an dem ersten Eingangsanschluss (22) empfangenen Signal (S1) ein- und auszuschalten, die zweite Ansteuereinheit (5) dazu ausgebildet ist, den elektronischen Schalter (1) abhängig von einem an dem zweiten Eingangsanschluss (23) empfangenen Signal (S2) schneller auszuschalten als die erste Ansteuereinheit, die Ladungspumpe (31) aktiviert bleibt und eine Ladungspumpenausgangsspannung (Vcp) erzeugt, die ausreichend ist um die zweite Ansteuereinheit (5) zu versorgen, wenn diese den elektronischen Schalter (1) ausschaltet, und die Ladungspumpe (31) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit des am ersten Eingangsanschluss (22) empfangenen Signals (S1) oder des am zweiten Eingangsanschluss (23) empfangenen Signals (S2) deaktiviert zu werden.
Patent DE-102012214758-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16D1/076
Filed: 2012-08-20
Granted: 2016-11-10
Abstract: Nockenwellenversteller (1) mit einer Nabe (2) zur Befestigung des Nockenwellenverstellers (1) mit einem Nockenwellenende (3) einer Nockenwelle (4), wobei der Nockenwellenversteller (1) ein Antriebselement (8) und ein Abtriebselement (9) aufweist, wobei eine Außenmantelfläche (5) eines nockenwellenzugewandten Abschnittes (6) der Nabe (2) als Zylinderfläche (7) ausgebildet ist, wobei diese Zylinderfläche (7) aus dem Nockenwellenversteller (1) herausragt und mit einer komplementären Zylinderfläche (24) des Nockenwellenendes (3) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der nockenwellenzugewandte Abschnitt (6) der Nabe (2) eine Angriffsfläche (12) für eine Befestigungsmutter (13) aufweist und die Befestigungsmutter (13) zwischen der Angriffsfläche (12) und dem Nockenwellenversteller (1) gehalten ist, wobei die Angriffsfläche (12) der Nabe (2) in axialer Richtung (11) federnd ausgebildet ist, um einem Setzverhalten der Befestigung entgegenzuwirken.
Patent DE-102013019648-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für ein elektronisches Haushaltsgerät
Inventor: FUHGE BRUNO
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-11-22
Granted: 2019-04-04
Abstract: Eingabevorrichtung für ein elektronisches Haushaltsgerät, aufweisend:einen elektrisch nicht-leitfähigen Träger (12); undwenigstens eine erste Messelektrode (14, 14a, 14b) aus einem elektrisch leitfähigen Material und wenigstens eine zweite Messelektrode (16, 16a, 16b) aus einem elektrisch leitfähigen Material, die elektrisch voneinander isoliert (18, 18a, 18b, 18c) an dem Träger (12) angeordnet sind,wobei die wenigstens eine erste Messelektrode (14, 14a, 14b) und die wenigstens eine zweite Messelektrode (16, 16a, 16b) im nicht-betätigten Ausgangszustand der Eingabevorrichtung unterschiedliche elektrische Potenziale aufweisen und durch eine Betätigung der Eingabevorrichtung elektrisch leitend miteinander verbindbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie wenigstens eine erste Messelektrode (14) und die wenigstens eine zweite Messelektrode (16a, 16b) dem Benutzer gegenüber elektrisch isoliert (26) sind;die wenigstens eine erste Messelektrode (14) bei einer Betätigung der Eingabevorrichtung relativ zur wenigstens einen zweiten Messelektrode (16a, 16b) bewegbar ist; undeine Sensorschaltung (20) zum Erfassen einer Potenzialveränderung der wenigstens einen ersten Messelektrode (14, 14a, 14b) und/oder der wenigstens einen zweiten Messelektrode (16, 16a, 16b) vorgesehen ist.
Patent DE-102013203054-B4 (DE)
Title: Ruhezonenfluidfilter, Fluidventil mit integriertem Fluidfilter und Fluidströmungssteuerventil mit integriertem Fluidfilter
Inventor: VALENCIA JR PABLO
IPC: B01D21/00
Filed: 2013-02-25
Granted: 2017-07-13
Abstract: Ruhezonenfluidfilter (100), umfassend: ein Fluidströmungsrohr (102); ein Reservoir (106), das benachbart und unterhalb des Fluidströmungsrohres (102) angeordnet ist; einen stromaufwärtigen Kommunikationsdurchlass (112), der das Fluidströmungsrohr (102) mit dem Reservoir (106) verbindet; und einen stromabwärtigen Kommunikationsdurchlass (114), der das Fluidströmungsrohr (102) mit dem Reservoir (106) verbindet; wobei, wenn eine Flüssigkeit (104) durch das Fluidströmungsrohr (102) strömt, der stromabwärtige Kommunikationsdurchlass (114) in Bezug auf die Strömungsrichtung der Flüssigkeit (104) stromabwärts von dem stromaufwärtigen Kommunikationsdurchlass (112) angeordnet ist; wobei der stromaufwärtige Kommunikationsdurchlass (112) eine erste Öffnungsquerschnittsfläche besitzt und der stromabwärtige Kommunikationsdurchlass (114) eine zweite Öffnungsquerschnittsfläche besitzt und die erste Öffnungsquerschnittsfläche wesentlich größer als die zweite Öffnungsquerschnittsfläche ist; wobei ein Anteil der strömenden Flüssigkeit (104) durch den stromaufwärtigen Kommunikationsdurchlass (112) in das Reservoir (106) gelangt; und wobei die Flüssigkeit (104), die durch den stromaufwärtigen Kommunikationsdurchlass (112) gelangt ist, sich in dem Reservoir (106) von dem stromaufwärtigen Kommunikationsdurchlass (112) zu dem stromabwärtigen Kommunikationsdurchlass (114) als eine träge Fluidströmung bewegt, so dass jegliche Partikel (108) darin in dem Reservoir (106) absinken, woraufhin die Flüssigkeit (104) in das Fluidströmungsrohr (102) über den stromabwärtigen Kommunikationsdurchlass (114) frei von den Partikeln (108) eintritt.
Patent DE-102013207720-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Verbrennungsanlagen
Inventor: ALEYSA MOHAMMADSHAYESH
IPC: F23N5/00
Filed: 2013-04-26
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Kleinfeuerungsanlage zur Verarbeitung fester Brennstoffe, bei dem durch Erfassung und Auswertung ausgewählter Kenndaten eine von der Kleinfeuerungsanlage ausgehende Emissionsbelastung ermittelt wird, wobei der Zusammenhang zwischen den ausgewählten Kenndaten und der Emissionsbelastung unter Benutzung von aus Referenzmessungen gewonnenen Daten rechnerisch ermittelt wird, wobei der CO-Gehalt im Abgas (5) zu den ausgewählten Kenndaten gehört dadurch gekennzeichnet, dass eine zur Referenzmessung genutzte Kleinfeuerungs-anlage baugleich mit der zu überwachenden Kleinfeuerungsanlage ist oder zumindest hinreichend ähnlich ist.
Patent DE-102013210793-B4 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: BRUHN CHRISTIAN
IPC: B63H25/26
Filed: 2013-06-10
Granted: 2016-02-11
Abstract: Unterseeboot mit einem Druckkörper, mit mindestens einem außerhalb des Druckkörpers angeordneten Ruder und mit einem in dem Druckkörper angeordneten elektrischen Stellmotor (2), welcher mit dem Ruder bewegungsgekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stellmotor (2) ein Hilfsantrieb (46) vorgesehen ist, welcher mittels einer fluidisch schaltbaren Kupplung mit dem Ruderantrieb verbunden ist.
Patent DE-102013212543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Belüftung
Inventor: MEIER ERNST-AUGUST
IPC: F16L55/07
Filed: 2013-06-27
Granted: 2018-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Belüftung, mit einem Rohr mit konstantem Radius der Innenwandung mit einem darin angeordneten Rückschlagventil, einer Einlassöffnung (1) für Luft und einer beabstandeten Auslassöffnung (2), an der ein Luftverteiler angeschlossen ist, wobei das Rückschlagventil einen ringförmigen Ventilsitz (3), der näher an der Einlassöffnung (1) angeordnet ist als ein Anschlag (4) und einen zwischen dem Ventilsitz (3) und dem Anschlag (4) frei längs des Rohrs verschieblichen Ventilkörper (10) aufweist, dessen erstes Ende (11) von einer dem Ventilsitz (3) zugewandten konvexen Dichtfläche (12) gebildet ist und zu dessen gegenüberliegendem zweiten Ende zumindest drei Führungselemente (14) angeordnet sind, die sich entlang der Symmetrieachse der konvexen Dichtfläche (12) erstrecken und der Rohrwandung zugewandte Führungsflächen (17) aufweisen, die sich bis in einen Abstand zum Radius der Innenwandung (5) des Rohrs erstrecken und die Führungsflächen (17) eine Führung für den Ventilkörper (10) bilden, wobei zwischen der Dichtfläche (12) und der Innenwandung (5) radial und axial offene Durchgänge gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (3) an einem in dem Rohr eingesetzten Zylinderabschnitt (20) befestigt ist, der in einem Abstand zum Ventilsitz (3) eine Anlage für den Anschlag (4) und einen vom Ventilsitz (3) beabstandeten, den Radius der Innenwandung (5) des Rohrs überragenden Kragen (21) aufweist, wobei der Zylinderabschnitt (20) mit seiner Außenfläche an der Innenwandung (5) des Rohrs anliegt und der Ventilkörper (10) innerhalb des Zylinderabschnitts (20) frei längsverschieblich angeordnet ist.