baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017894-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerventilsystem
IPC: F15B13/02
Filed: 2007-12-21
Abstract: Hydraulisches
Steuerventilsystem mit einem hydraulischen Ventilblock mit einer
Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Steuerventilsegmenten, wobei jedes
Steuerventilsegment eine erste Leitung, eine zweite Leitung sowie
eine verschiebbare Ventilstange umfasst, die dafür geeignet ist, je nach der
Stellung der Ventilstange in unterschiedlichen Ausmassen die erste
Leitung zu öffnen und
zu schliessen bzw. die zweite Leitung zu schliessen und zu öffnen, wobei
das Ventilsystem weiter eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten
Stellgliedern umfasst, pro Ventilsegment ein Stellglied, und jedes
Stellglied einen Elektromotor umfasst, der über einen Kupplungsmechanismus
jeweils mit einer entsprechenden Ventilstange verbunden ist, jeder
Motor mit einem Rotor und einem Stator, wobei das Verhältnis DS/HS,
DS'/HS', DS''/HS'', DS'''/HS''' eines durchschnittlichen Durchmessers
DS, DS', DS'', DS''' eines gedachten Kreises durch Mittelpunkte
von Statorspulen, geteilt durch eine Gesamthöhe HS, HS', HS'', HS''' der
Spulen in einer Richtung parallel zur Drehachse des Rotors, grösser als
1,6 ist.
Patent DE-202008008478-U1 (DE)
Title: Bremsenrotor
IPC: F16D65/12
Filed: 2008-06-26
Abstract: Gussbremsenrotor,
umfassend:  a) ein Paar beabstandeter Scheiben, welche einen äußeren
Umfang und eine Rotationsachse definieren;  b) ein Lamellenmuster,
welches zwischen den beabstandeten Scheiben angeordnet ist, umfassend:  i)
eine Mehrzahl von Gusslamellen, welche zwischen den Platten angeordnet
sind; und  ii) wenigstens eine tangential ausgerichtete gekrümmte Gusslamelle,
welche von der Mehrzahl der Gusslamellen beabstandet ist und eine äußere
Wand aufweist, die sich wenigstens 30° um den Rotor erstreckt.
Patent DE-202008009241-U1 (DE)
Title: Halteprofil und Dichtprofil für plattenförmige Module
IPC: E04B1/68
Filed: 2008-07-10
Abstract: Halteprofil (2) für plattenförmige Module (3), vorzugsweise Dachmodule, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteprofil (2) einen einteiligen, zumindest abschnittsweise flexiblen Profilkörper (21, 22) aus Kunststoff aufweist, welcher derart ausgebildet ist, um zwei benachbarte Module (3) an einer Haltestruktur (7), vorzugsweise einer Dachunterkonstruktion, in einem Überlappungszustand zu halten, so dass sich der Profilkörper (21, 22) abschnittsweise zwischen den Modulen (3) erstreckt.
Patent DE-202008009494-U1 (DE)
Title: Gelenkband für Türen oder Fenster
IPC: E05D5/02
Filed: 2008-07-15
Abstract: Gelenkband
(100) für Türen oder Fenster, mit  – mindestens
einem ersten Bandteil (101),  – mindestens einem zweiten
Bandteil (102),  – mindestens einer Gelenkachse (104),
wobei das erste Bandteil (101) und das zweite Bandteil (102) scharnierend um
die Gelenkachse (104) miteinander verbunden sind und wobei die Gelenkachse
(104) mindestens eine erste konusförmige Fläche
(118) aufweist,  – mindestens einem Feststellelement
(117), das mit mindestens einer zweiten konusförmigen Fläche
(119) versehen ist, wobei das Feststellelement (117) und die Gelenkachse
(104) derart zueinander anordbar sind, dass die erste konusförmige
Fläche (118) und die zweite konusförmige Fläche
(119) zusammenwirken.
Patent DE-202008010350-U1 (DE)
Title: Fahrradschloss mit Fernbedienung und Alarmanlage
IPC: E05B71/00
Filed: 2008-08-04
Abstract: FFA
dadurch gekennzeichnet, dass ein Fahrradschloss 1 (mit einer Alarmanlage
2, einer Fernbedienung (Sende- und empfangseinheit) 3, einer Stromversorgung
3a, einem Antrieb 3b und einem Schaltmodul 3c ausgerüstet ist.
Patent DE-202008011234-U1 (DE)
Title: Badeanzug oder Badehosen
IPC: A41D7/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: Es ist einen Badeanzug oder Badehosen, der (die) aus einem Vorderteil und einem Hinterteil besteht (bestehen), wobei Vorderteil und Hinterteil unten eine lösbare Verbindung tragen, dadurch gekennzeichnet, dass er (sie) mit einer Einrichtung zur automatischen Aufhebens des unteren Teils des Hinterteils beim Lösen der genannten lösbaren Verbindung versorgt ist (sind).
Patent DE-202008012877-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit elektrischem Hilfsantrieb
IPC: B62M23/00
Filed: 2008-09-27
Abstract: Fahrrad
mit einem elektrischen Hilfsantrieb der mittels Gleichstrom betrieben
ist, wobei das Fahrrad eine Tretlagerwelle (4) aufweist, an deren
Ende Pedale zum Drehen der Tretlagerwelle (4) angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass am Fahrradrahmen (2) der Stator eines Gleichstrom
Generators/Motors (5) befestigt ist, dessen Rotor drehfest auf der
Tretlagerwelle (4) fixiert ist, dass am Fahrradrahmen (2) ein Stromspeicher
in Form eines Kondensators (7) fixiert ist, der über eine schaltbare Steuerung
(8) mit dem Gleichstrom Generator/Motor (5) verbunden ist, und dass
am Fahrradrahmen (2) oder am Lenker (3) des Fahrrades ein Umschalter
(9) angeordnet ist, mittels dessen die Steuerung (8) in einen ersten
Betriebszustand schaltbar ist, in dem der Gleichstrom Generator/Motor
(5) den Kondensator (7) lädt,
sowie in einen zweiten Betriebszustand, in welchem der Kondensator
(7) den Gleichstrom Generator/Motor (5) speist.
Patent DE-202008015575-U1 (DE)
Title: Elektromotor einer Antriebsanordnung in einem Kraftfahrzeug
IPC: H02K1/12
Filed: 2008-11-24
Abstract: Elektromotor einer Antriebsanordnung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Stator (1) und einem innerhalb des Stators (1) angeordneten und in einer Rotorlagerung (2) drehbar gelagerten Rotor (3), wobei ein Motorgehäuse (4) vorgesehen ist und wobei das Motorgehäuse (4) den Stator (1) einerseits und zumindest einen Teil der Rotorlagerung (2) andererseits aufnimmt und grundsätzlich eine konzentrische Ausrichtung zwischen Stator (1) und Rotor (3) gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass das Motorgehäuse (4) mit dem Stator (1) zumindest zeitweise über eine separate, auf die Motorachse (5) ausgerichtete Zentrieranordnung (6) derart in Eingriff steht, dass bei insbesondere temperaturbedingtem Spiel zwischen Motorgehäuse (4) einerseits und Stator (1) andererseits die konzentrische Ausrichtung zwischen Stator (1) und Rotor (3) gewährleistet ist.
Patent DE-202008016098-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von bahnförmigen Materialien
IPC: B05C1/02
Filed: 2008-12-05
Abstract: Vorrichtung
zum Beschichten von bahnförmigen Materialien mit einem
Beschichtungsmedium (6),  mit einer rotierenden Übertragungswalze
(3), die zur Übertragung des Beschichtungsmediums (6) an
ihrer Mantelfläche (5) Vertiefungen (4) aufweist,  mit
einer Auftragsvorrichtung (10) zum Befüllen der Vertiefungen
(4) der Übertragungswalze (3) mit Beschichtungsmedium (6,
6'), wobei die Auftragsvorrichtung (10) für das Beschichtungsmedium
(6') eine Beschichtungskammer (12) aufweist, die an einer freien
Außenseite durch die Mantelfläche (5) der Übertragungswalze
(3) begrenzt ist,  wobei der in Bewegungsrichtung der Übertragungswalze (3)
hintere Spalt zwischen Mantelfläche (5) und Beschichtungskammer
(12) durch eine Rakel (13) begrenzt wird, welche dichtend an der
Mantelfläche (5) der Übertragungswalze (3) anliegt,  wobei
der in Bewegungsrichtung der Übertragungswalze (3) vordere
Spalt zwischen Mantelfläche (5) und Beschichtungskammer
(12) durch ein Dichtelement (2) begrenzt wird,  wobei die Übertragungswalze
(3) in Bewegungsrichtung der Übertragungswalze (3) vor
dem Dichtelement (2) mit Beschichtungsmedium (6) beaufschlagt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202008016123-U1 (DE)
Title: Defibrillator
IPC: A61N1/39
Filed: 2008-12-04
Abstract: Defibrillator
für die externe Behandlung eines Patienten mittels Elektroschocks
bei Fehlfunktion der Herztätigkeit mit einem eine Defibrillatorelektronik umgebendem
Defibrillatorgehäuse (11) und einer an diesem angeordneten
Bedienungsvorrichtung, die einen Lautsprecherausgang mit einer in
der Gehäusewandung eingebrachten Lautsprecheröffnung
(12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich
eine Kopfhörervorrichtung mit einer Anschlussvorrichtung
vorhanden ist, die eine außen im Bereich der Lautsprecheröffnung
(12) mittels einer Mikrofonkoppeleinheit (20) ankoppelbare mechanische Tonübertragungseinheit
oder Mikrofoneinheit (30) aufweist, mit der die über den
Lautsprecherausgang abgegebenen Töne in abgeschirmte akustische
Signale oder in elektrische Signale gewandelt werden und an mindestens
einen Kopfhörer (33) übertragbar sind.
Patent DE-202009003640-U1 (DE)
Title: Hochleistungsstrahler
IPC: F21V19/00
Filed: 2009-03-19
Abstract: Hochleistungsstrahler mit einem Gehäuse (2) und einer in dem Gehäuse (2) untergebrachten Lampenhalterung (5) für ein Hochleistungsleuchtmittel, insbesondere eine Halogenlampe, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lampenhalterung (5) eine Trägerplatte (9) für eine Vielzahl von LEDs (11) und/oder eine Platine (12) mit einem Netzteil (14) und/oder einer Steuerungseinrichtung (13) für einen Satz von an der Trägerplatte (9) angebrachten LEDs (11) gehalten ist.
Patent DE-202009005420-U1 (DE)
Title: Elektronischer Schutzschalter
IPC: H02H9/02
Filed: 2009-03-11
Abstract: Elektronischer Schutzschalter (1) mit einstellbarer Strombegrenzung in einem Stromverteilungssystem im DC-Niedervoltbereich, mit in einem Strompfad (3) einem Leistungsteil (4), das in Abhängigkeit vom über den Strompfad (3) fließenden Strom (I N ) angesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leistungsteil (4) zwei zueinander parallele Teilpfade (3a, 3b) aufweist, von denen ein Teilpfad (3b) dazu eingerichtet ist, im Überlast- und/oder Kurzschlussfall einen begrenzten Strom (I N2 ) über den Strompfad (3) und/oder über eine Last (2) zu führen.
Patent DE-202009010888-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel, insbesondere für einen Fahrzeugsitz
IPC: F16B25/06
Filed: 2009-08-12
Abstract: Befestigungsmittel, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, das ein Gewinde (12a) mit einem Gewindezahnquerschnitt (12b) und einer Gewindesteigung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindezahnquerschnitt (12b) konstant ist und die Gewindesteigung sich in axialer Richtung des Befestigungsmittels (12) ändert.
Patent DE-202009011536-U1 (DE)
Title: Ein Extruder mit einem universellen Vorschubplättchen
IPC: B05C17/005
Filed: 2009-08-25
Abstract: Extruder für Abdichtmittel, aufgebaut aus:  einem Hauptkörper (10) und einem an diesem Hauptkörper (10) befestigten C-förmigen Rahmen (21); einer Vorschubstange (11), die durch den Hauptkörper (10) und durch ein erstes Ende des C-förmigen Rahmens (21) ragt; einem Verbundelement (12), das mit dem Hauptkörper (10) befestigt ist und sich zwischen dem ersten Ende und einem zweiten Ende des C-förmigen Rahmens (21) befindet; einem distalen Ende der Vorschubstange (11), das durch das Verbundelement (12) ragt und mit einem kugelförmigen Element (13) befestigt ist, das sich in einer Positionierungsmanschette (14) befindet;  einem Vorschubplättchen (15), das eine Vorderfläche und eine Rückfläche aufweist, wobei auf dieser Rückfläche des Vorschubplättchens (15) ein Montageelement (16) befestigt ist, wobei dieses Montageelement (16) eine Aufnahmevertiefung aufweist, in der das kugelförmige Element (13) drehbar aufgenommen ist; das Montageelement (16) weiter mit mehreren Schlitzen (17) durch eine seiner Wände gebildet ist, um das kugelförmige Elementes (13) aufzunehmen.
Patent DE-202009012125-U1 (DE)
Title: Tragbares Audiosteuersystem und Audiosteuergerät desselben
IPC: G10K15/00
Filed: 2009-09-05
Abstract: Audiosteuergerät, das für die Steuerung eines von einem elektronischen Gerät (3) ausgegebenen Audiosignals sowie für die Audioausgabe an eine Kopfhörervorrichtung (10) sorgt, aufweisend:  eine Audioempfangseinheit (124), die das Audiosignal empfängt;  ein Klangsynthesemodul (122), das für den Empfang eines außerhalb des Audiosteuergeräts (12) befindlichen Sprachsignals und des von der Audioempfangseinheit (124) empfangenen Audiosignals sowie für die Synthese des Audiosignals und des Sprachsignals zu einem Syntheseklang sorgt; und  eine Audioausgangseinheit (120), die für die Ausgabe des Syntheseklang an die Kopfhörervorrichtung (10) zuständig ist.
Patent DE-202009014126-U1 (DE)
Title: Koch-Netz
IPC: A47J36/20
Filed: 2009-10-20
Abstract: Küchenvorrichtung, das „Koch-Netz” ( 1 ; 1 sowie  2 ; 1), dadurch gekennzeichnet, dass darin auch mit Hilfe einer externen (Greif-)Vorrichtung ( 2 ; 6) Brat-, Koch- bzw. Gargut (z. B. Kartoffeln, Nudeln, Reis, Gemüse, Fleisch, Fisch, Eier u. ä.)  a) in einen Kochtopf ( 2 ; 7) oder eine ähnliche Vorrichtung befüllt  b) während des Brat-, Koch- bzw. Garvorgangs darin unverlierbar verwahrt und  c) nach dem Brat-, Koch- bzw. Garvorgang darin sicher wieder aus dem Kochtopf oder einer ähnlichen Vorrichtung entnommen  werden kann.
Patent DE-202009014793-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und Überwachung von Überlandleitungen
IPC: H02G7/16
Filed: 2009-10-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Reinigung und Überwachung von Überlandleitungen, an der Überlandleitung montiert und von dieser mit Energie versorgt wird, sich elektromotorisch angetrieben und von Eis, Schnee und Fremdkörpern befreit, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung enthält den Mechanismus des Aufstiegs der Leitungen und ihrer Befreiung ins freie Fallen bis zur ursprünglichen Lage, wobei zur Stütze für den Mechanismus die benachbarten Leitungen der selben Phase dienen.
Patent DE-202009015198-U1 (DE)
Title: Solarthermische Anlage mit wenigstens einem Kollektor für Sonnenwärme
IPC: F24J2/04
Filed: 2009-11-07
Abstract: Solarthermische Anlage mit wenigstens einem Kollektor für Sonnenwärme und mit wenigstens einem Verbraucher der Sonnenwärme, wobei Kollektor und Verbraucher mit einem Leitungssystem für ein Wärmeträgermedium miteinander verbunden sind und wobei in das Leitungssystem zumindest eine Förderpumpe für das Wärmeträgermedium eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Fließrichtung vor der Pumpe (5) von der vom Kollektor (1) zum Verbraucher verlaufenden Vorlaufleitung (3) wenigstens eine Abzweigungsleitung (6) abzweigt und in die vom Verbraucher zum Kollektor (1) verlaufende Rücklaufleitung (4) einmündet und dass der Abzweigungsleitung (6) zumindest ein Leitungssperrelement zugeordnet ist.
Patent DE-202010002635-U1 (DE)
Title: Stützauflage für eine mit Gefälle zu montierende Mauerabdeckung
IPC: E04D13/00
Filed: 2010-02-22
Abstract: Stützauflage für eine mit Gefälle zu montierende Mauerabdeckung mit einer auf der Mauerkrone befestigten Montagelasche auf der die Mauerabdeckung schraublos gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützauflage (1) keilförmig ausgebildet ist und zwischen der Montagelasche (48) und der Mauerkrone (41) angeordnet ist.
Patent DE-202010005100-U1 (DE)
Title: Schmiersystem und Fahrzeug mit einem Schmiersystem
IPC: F16N7/38
Filed: 2010-04-15
Abstract: Schmiersystem zur Versorgung wenigstens einer Schmierstelle mit einem Schmierstoff mit wenigstens einer Fördereinrichtung (2, 4) und wenigstens einer zwischen dieser und einer Schmierstelle (6a, 6b) verlaufenden Leitung (3, 5a, 5b), dadurch gekennzeichnet, dass an der Fördereinrichtung (2, 4) und der Schmierstelle (6a, 6b) jeweils ein elektrischer Anschluss vorgesehen sind, dass der Leitung (5a, 5b) ein zwischen den beiden Anschlüssen verlaufender elektrischer Leiter zugeordnet ist, und dass eine Überwachungseinrichtung (7a, 7b, K 1 , K 2 ) der Leitung (5a, 5b) derart zugeordnet ist, dass diese bei Unterbrechung des elektrischen Leiters ein Signal erzeugt.
Patent DE-202010005136-U1 (DE)
Title: Spülarmatur
IPC: E03F9/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Spülarmatur, insbesondere zum Spülen und Belüften von Abwasser- und Schmutzwasserdruckleitungen, die einen Drucklufteingang (2) und einen Druckluftausgang (9) aufweist, wobei Drucklufteingang (2) und Druckluftausgang (3) durch in einen Anschlussblock (1) eingelassene Kanäle verbunden sind, wobei ein Schieber (8) zum Absperren des Druckluftausgangs (3) in den Anschlussblock (1) integriert ist.
Patent DE-202010005658-U1 (DE)
Title: LED-Lampenmodul
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: LED-Lampenmodul, aufweisend:  ein Substrat (11), auf dem eine einzige Hochleistungs-Leuchtdiode (111) angeordnet ist; und  eine optische Linse (12), die der Lichtbündelung dient und unten einen Hohlraum (121) aufweist, wobei die optische Linse (12) auf dem Substrat (11) montierbar ist und die einzige Hochleistungs-Leuchtdiode (111) abdeckt.
Patent DE-202010006109-U1 (DE)
Title: Rahmen zur zahntechnischen Modellherstellung
IPC: A61C9/00
Filed: 2010-04-26
Abstract: Rahmen zur zahntechnischen Modellherstellung dadurch gekennzeichnet, daß ein konischer Mittelsteg den Inneren mit dem äußeren Rahmen verbindet, der Rahmen an der Oberseite über einen Absatz verfügt, eine horizontal verlaufende Delle im Bereich der inneren Wandungen besitzt, sowie die Möglichkeit einer – durch das Sockelmaterial zu füllende – Querverbindung im hinteren Bereich besitzt.
Patent DE-202010011463-U1 (DE)
Title: Die Weise und die Antinoteinrichtung der Flugzeuge
IPC: B64C27/32
Filed: 2010-08-17
Abstract: Die Weise und die Antinoteinrichtung der Flugzeuge, bestehend aus dem Hubschrauber und unterscheiden sich davon, dass die Funktionen des Flugzeuges und der Möglichkeit bei Notwendigkeit der Umschaltung auf der Funktion des Hubschraubers gleichzeitig erfüllt sind.
Patent DE-202010014379-U1 (DE)
Title: Flexible Kühlvorrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Flexible Kühlvorrichtung, umfassend  ein Wärmeleitelement (11), das einen plattenförmigen Hauptkörper (111) aufweist, der an einer Seite einen Wärmeleitteil (112) bildet, und  ein Kühlelement (12), das einen Grundteil (121), einen Kühlteil (122) und einen Verbindungsteil (123) aufweist, wobei der Grundteil (121) an der dem Hauptkörper (111) zugewandten Seite eine Vertiefung (124) bildet, in der der Hauptkörper (111) drehbar aufgenommen, wobei der Verbindungsteil (123) am dem Grundteil (121) abgewandten Ende mit dem Kühlteil (122) verbunden ist.
Patent DE-202010015175-U1 (DE)
Title: Lötkopf für eine Bügellötvorrichtung
IPC: B23K3/02
Filed: 2010-11-09
Abstract: Lötkopf (10) für eine Bügellötvorrichtung, mit einem Lötbügel (20), der lösbar an einer Halterung (30) festlegbar ist, und mit einem Transformator (50), der eine Primärwicklung (52) und eine Sekundärwicklung (54) aufweist, wobei die Primärwicklung (52) des Transformators (50) an eine Stromversorgung anschließbar ist und wobei der Lötbügel (20) und die Halterung (30) die Sekundärwicklung (54) des Transformators (50) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (30) und der Transformator (50) in einem Gehäuse (70) angeordnet sind.
Patent DE-202010016832-U1 (DE)
Title: Nachttisch zur Unterbringung eines Therapiegerätes zur Apnoe-Behandlung
IPC: A47B49/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Nachttisch mit mindestens 1 Schublade, dadurch gekennzeichnet,  – das die Schublade lediglich aus Boden und Frontpartie besteht,  – wobei der Boden umlaufend eine Erhöhung besitzt.
Patent DE-202010017057-U1 (DE)
Title: Polymer-Hohlraum-Stecksystem-Baustein
IPC: E04C1/00
Filed: 2010-12-24
Abstract: Polymer-Hohlraumstein dadurch gekennzeichnet, das es eine Steckbare Form darstellt unter ( 1 , Pos. 1) handelt es sich um die mit angegossene Verbindungslasche.
Patent DE-202011001872-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur partiellen Belüftung eines Stalls
IPC: F24F7/00
Filed: 2011-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Belüftung eines Stalls (2) mit einem oder mehreren Lüftungsgebläsen (4, 4a), einer oder mehreren Zuluftöffnungen (6, 6a) zum Einströmen von Außenluft in den Stall (2) und einer oder mehreren Ausströmungsöffnungen (8) zum Ausströmen von Innenluft aus dem Stall (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des in den Stall (2) einleitbaren Zuluftvolumens als Teilluftstrom (10) in einen im Stall (2) angeordneten Luftverteilungskanal (12) einleitbar und aus diesem an mehreren Mündungsöffnungen (14) innerhalb des Stalls (2) ausblasbar ist, wobei der aus den Mündungsöffnungen (14) austretende Luftstrom eine Strömungsgeschwindigkeit von über 0,3 m/s aufweist.
Patent DE-202011050361-U1 (DE)
Title: Doppelbett
IPC: A47C19/04
Filed: 2011-06-06
Abstract: Doppelbett umfassend eine erste Betteinheit (2) sowie eine zweite Betteinheit (2.1), wobei jede Betteinheit (2, 2.1) über einen mittels einer elektromotorisch angetriebenen Hubeinrichtung (5, 5.1) höhenverstellbaren Matratzenträger (12) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Doppelbett (1) eine Steuereinheit (13) zum Ansteuern der elektromotorischen Hubeinrichtungen (5, 5.1) zugeordnet ist, durch welche Steuereinheit (13) bei einer Höhenverstellung beide Hubeinrichtungen (5, 5.1) zum Durchführen derselben Verstellung angesteuert sind, und dass der Steuereinheit (13) in Bezug auf jede Hubeinrichtung (5, 5.1) wenigstens ein IST-Signalgeber (14, 14.1, 14.2, 14.3) zum Erfassen der bei einer Höhenverstellung erfolgten Verstellung oder einer die erfolgte Verstellung widerspiegelnden Größe zugeordnet ist.
Patent DE-202011101516-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-06-04
Abstract: Ein Hundegeschirr, welches ohne Verwendung von Elektronik, Batterien oder Akkus im Dunklen leuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass an einer oder mehreren Stellen nachleuchtende (auch fluoreszierend, phosphoreszierend, lumineszierend oder lichtspeichernd genannt) Materialien verarbeitet sind.
Patent DE-202011103655-U1 (DE)
Title: Kuehlung fuer Babyschalen, Kindersitze, Babywippen und aehnliche Transport- und Sitzsysteme
IPC: A47D13/02
Filed: 2011-07-25
Abstract: Kühlung für Babyschalen, Kindersitze, Babywippen und ähnliche Transport- und Sitzsysteme durch Verwendung eines in den Sitz eingebauten elektrischen Lüfters, der mittels einer steckbaren Stromzuführung über das Bordnetz des Kfz betrieben wird und mobil und stationär betrieben werden kann.
Patent DE-202011104192-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von magnetisierbaren Verunreinigungen aus Fettmassen
IPC: A23G1/18
Filed: 2011-08-09
Abstract: Vorrichtung (20) zum Entfernen von magnetisierbaren Verunreinigungen (22) aus Fettmassen (21), wobei die Vorrichtung (20) ein vorwiegend zylindrisches Bauteil (24) aufweist, welches an jedem Ende eine vorzugsweise runde Verbindungsstelle (26) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bauteil (24) mindestens ein Magnet (34) lösbar an der Außenseite angeordnet ist und dass der mindestens eine Magnet (34) mit einer Einrichtung (42) zum Temperieren versehen ist.
Patent DE-202011108040-U1 (DE)
Title: Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2011-11-18
Abstract: Kinderwagen, umfassend einen unabhängigen Wagenrahmen und ein Sitzteil, wobei der Wagenrahmen eine drehbare Basis aufweist, sodass, wenn der Kinderwagen auseinandergeklappt ist, die Basis an dem Wagenrahmen anliegt und diesen automatisch positioniert und, wenn der Kinderwagen zusammengeklappt ist, das Sitzteil zusammen mit der Basis derart gedreht wird, dass das Sitzteil direkt mit dem Kinderwagen zusammengeklappt und positioniert werden kann.
Patent DE-202011108501-U1 (DE)
Title: Skateboard
IPC: A63C17/04
Filed: 2011-11-30
Abstract: Skateboard mit einer vorderen Platte (2), unter der ein vorderes Rad (4) befestigt ist, und mit einer hinteren Platte (12), unter der ein hinteres Rad (14) befestigt ist, wobei die vordere Platte (2) und die hintere Platte (12) durch ein Verbindungsmittel (20) in einem Abstand (d) voneinander um eine Längsachse (22) schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (20) so eingerichtet ist, dass es bei einer Verschwenkung den Abstand (d) zwischen der vorderen und der hinteren Platte (2, 12) mit zunehmendem Verschwenkwinkel, bezogen auf eine Neutralstellung, in der die Platten (2, 12) nicht gegeneinander verschwenkt sind, vergrößert.
Patent DE-202011111135-U1 (DE)
Title: Augenchirurgisches System
IPC: A61F9/009
Filed: 2011-06-13
Abstract: Augenchirurgisches System, umfassend eine Bildgebungssteuerung, umfassend:
 einen Prozessor, der Abtastdaten für ein Abtastmuster berechnet;
 eine lokale Speichersteuerung, die teilweise eine Übertragung der berechneten Abtastdaten vom Prozessor in einen Datenpuffer verwaltet, wobei der Datenpuffer konfiguriert ist, um die Abtastdaten zu speichern und die Abtastdaten auszugeben. und
 einen Ausgabe-Digital-Analog-Wandler, der mit dem Datenpuffer gekoppelt ist, der ausgewählte Abtastdaten in analoge Abtastsignale umwandelt und die Abtastsignale ausgibt.