baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3210928-C2 (DE)
Title: I-förmiger Träger
IPC: E04C3/14
Filed: 1982-03-25
Granted: 1985-05-15
Abstract: Ein im wesentlichen I-förmiger Leichtbauträger weist aus Holz bestehende, im Querschnitt im wesentlichen rechteckige Gurte auf, die durch einen ebenfalls aus Holz bestehenden Steg miteinander verbunden sind, der in entsprechenden Nuten der Gurte steckt und dort verleimt ist. Um bei gleichbleibender Festigkeit bei der Herstellung mit einfacheren Maschinen auskommen zu können, sind in jedem Gurt zur Befestigung des Steges jeweils zwei zueinander parallele, in Trägerlängsrichtung verlaufende Nuten vorgesehen. Der Steg besteht hierbei aus einer Vielzahl von in Trägerlängsrichtung nebeneinander angeordneten Paaren von sich jeweils gegenüberstehenden Holzplatten, die in die Nuten eingesteckt und verleimt sind.
Patent DE-3233386-C2 (DE)
Title: Handschleifmaschine mit geradlinig hin- und herbewegtem Werkzeug
IPC: B24B23/04
Filed: 1982-09-06
Granted: 1986-05-22
Abstract: Die von Hand führbare, hin- und hergehende Schwingungen ausführende Vorrichtung zum Antrieb eines Schleifwerkzeugs zum Zwecke der Endbearbeitung von Gesenken und dergleichen besitzt ein Gehäuse, das einen Werkzeughalter aufnimmt und einen Antriebsmechanismus besitzt, dessen Kurbelzapfen eine Verbindungsstange hin- und herbewegt, die mit dem Werkzeughalter gekuppelt ist. Der Werkzeughalter ist hin- und hergehend von einer Tragbuchse abgestützt, die an dem Gehäuse angeordnet ist. Ein innerer Haltering dient der Verbindung eines Werkzeugtraggehäuses mit der Werkzeugtragbuchse und ermöglicht eine gegenseitige Drehung des Gehäuses und der Buchse. Der Haltering ermöglicht die Verwendung eines verstärkten äußeren Endes des Werkzeugtraggehäuses, das einen Schlitz besitzt zur Aufnahme eines Paares von Abflachungen an dem Werkzeughalter. Hierdurch ist gewährleistet, daß der Werkzeughalter hohe Querbelastungen aufnehmen kann, ohne daß zwischen dem Werkzeughalter und dem Werkzeugtraggehäuse hoher Verschleiß auftritt.
Patent DE-3235462-C2 (DE)
Title: Zentralgesteuerte Umschalteeinrichtung für Fernmeldevermittlungsanlagen
IPC: G08C25/00
Filed: 1982-09-24
Granted: 1984-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zentralgesteuerte Umschalteeinrichtung mit einer Vielzahl von mittels Relais geschalteten auf Umschaltebaugruppen (UMB) angeordneten galvanischen Umschaltekoppelpunkten zum Umschalten von Leitungen und Drähten in Fernmeldevermittlungsanlagen. Zur Vermeidung eines Störeinflusses einer gestörten Einheit auf die gesamte Umschalteeinrichtung ist das Bussystem zur Übertragung für Informationen zwischen der zentralen Steuerung St und den einzelnen Umschaltebaugruppen (UMB) tannenbaumförmig in mehrere Ebenen unterteilt, die voneinander durch Busanpassungsschaltungen (BAZ, BASch, BAU), die die zu übermittelnden Informationen aufnehmen, entstören, verstärken und weitergeben, getrennt.
Patent DE-3301475-C2 (DE)
Title: Mehrwerkstück-Drehautomat
IPC: B23Q7/04
Filed: 1983-01-18
Granted: 1985-11-21
Abstract: An einem Schaltteller (18), der schrittweise um eine zentrale Achse (20) drehbar ist, sind mehrere Spannvorrichtungen (60) einer ersten Gruppe angeordnet, die zum einseitigen Spannen je eines Werkstücks (32) ausgebildet sind. Diese Spannvorrichtungen (60) sind einer Ladevorrichtung (30) zum Zuführen von Werkstücken (32) zugewandt. An der von der Ladevorrichtung (30) abgewandten Seite des Schalttellers (18) sind Spannvorrichtungen (80) einer zweiten Gruppe angeordnet, die zum Einspannen des bearbeiteten Endes je eines Werkstücks (32) ausgebildet sind. Zum Umsetzen der Werkstücke (32) von je einer Spannvorrichtung (60) der ersten Gruppe zu einer Spannvorrichtung (80) der zweiten Gruppe ist eine Greiferanordnung vorgesehen. Zu dieser gehört ein erster Greifer (100), der zwischen einer ersten Übergabestellung (A) an der der Ladevorrichtung (30) zugewandten Seite des Schalttellers (18) und einer zweiten Übergabestellung (B) radial außerhalb des Schalttellers (18) hin- und herbewegbar ist, und ein zweiter Greifer (100'), der zwischen einer der zweiten Übergabestellung (B) benachbarten dritten Übergabestellung (C) und einer vierten Übergabestellung (D) an der von der Ladevorrichtung (30) abgewandten Seite des Schalttellers (18) hin- und herbewegbar ist.
Patent DE-3307131-C2 (DE)
Title: Papier-Einzugsvorrichtung
IPC: B65H3/08
Filed: 1983-03-01
Granted: 1986-04-30
Abstract: Eine erfindungsgemäße Papier-Einzugsvorrichtung umfaßt ein Saugluft-Gehäuse (1) und eine Ansaug-Einheit (5), deren Bodenwand mit mehreren Saugöffnungen versehen ist. Die Ansaug-Einheit (5) ist über eine flexible Leitung (3) beweglich mit dem Saugluft-Gehäuse (1) verbunden. Die Einzugsvorrichtung umfaßt ferner eine Druckrolle (16) zum Niederdrücken der einzuziehenden Papierbögen (39Δ, 39). Die Ansaug-Einheit (5) ist um die Druckrolle (16) drehbar. Angetrieben durch einen Motor, führt die Ansaug-Einheit (5) eine Dreh- oder Schwenkbewegung in der Weise aus, daß der Berührungspunkt der Druckrolle (16) mit den Papierbögen (39, 39Δ) einen Unterstützungspunkt der Drehbewegung bildet. Die durch die Saugöffnung erzeugte Saugkraft wird entsprechend der Stärke der Papierbögen variiert.
Patent DE-3313251-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung von kugelförmigen Brennelementen zur Endlagerung
IPC: G21F9/34
Filed: 1983-04-13
Granted: 1986-03-06
Abstract: Für abgebrannte kugelförmige Brennelemente aus Hochtemperaturreaktoren besteht bisher ein Konzept, diese in Behältern und Kannen endzulagern. Eine direkte Endlagerung dieser Brennelemente, die eine Graphitschale mit offenen Poren besitzen, ist möglich, wenn man die in den offenen Poren sitzende Spaltstoffe und Spaltprodukte herauslöst und ggf. anschließend die Poren mit salzlaugebeständigen Verbindungen verschließt.
Patent DE-3327931-C2 (DE)
Title: Vorrichtung in Kühltürmen
IPC: F28C1/00
Filed: 1983-08-03
Granted: 1985-08-22
Abstract: Bei einer Vorrichtung in Kühltürmen, die eine Trockenzone für aus einer Feuchtzone übertretende Gase und für damit in direkten Wärmeaustausch tretende trockene Gase eine Zuleitung in die Trockenzone sowie wenigstens eine Mischeinrichtung für die feuchten mit den trockenen Gasen aufweisen, die in der Trockenzone zwischen der Feuchtzone und der Austrittsöffnung des Kühlturmes angeordnet ist, wird erfindungsgemäß in der Mischeinrichtung eine Vorstufe aus einer oder mehreren Mischdüsen vorgesehen, deren Düsenrohr jeweils eine der Zuleitungen für die trockenen Gase bildet und deren Diffusor die feuchten Gase ansaugt, wobei in der Trockenzone vor der Austrittsöffnung des Kühlturmes hinter der Mischdüsenabgabeöffnung eine Düsenstrahlverwirbelungszone ausgebildet ist.
Patent DE-3330802-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung gebirgsschlaggefährlicher Spannungen und Meßvorrichtung
IPC: G01L5/00
Filed: 1983-08-26
Granted: 1986-07-10
Abstract: Zur Beurteilung gebirgsschlaggefährlicher Spannungen werden neben der aufgewendeten Energie und der Drehzahl des Bohrwerkzeuges auch das Drehmoment und der Andruck gemessen und ausgewertet. Damit sind zwei unabhängig voneinander stattfindende Teilmeßverfahren gegeben, die sowohl technische Mängel wie auch menschliche Unzulänglichkeiten weitgehend ausschalten. Zur Durchführung des Verfahrens dient eine Meßvorrichtung, bei der der Bohrmaschine ein Kraftmesser zur Ermittlung des Andrucks und nötigenfalls eine Meßwelle zur Ermittlung des Drehmomentes zugeordnet sind.
Patent DE-3338471-C2 (DE)
Title: Anordnung elektrischer Kabel auf einem Schiff
IPC: H02G3/04
Filed: 1983-10-22
Granted: 1986-06-05
Abstract: In einem Schiff sind die eine Sektion 1 durchlaufenden elektrischen Kabel in einer Kabelbahn zusammengefaßt, die in einem trogförmigen Kanal 10 angeordnet ist, der durch schlag- und trittfeste Platten 12 abgedeckt ist und sich auf dem Doppelboden 5 vorzugsweise in Schiffsmitte abstützt. Nahe den Schottwänden 2, 3 werden einzelne Kabel 22, 23 aufsteigend aus den Kanalenden 13, 14 herausgeführt. In trockenen Räumen kann der Kanal 10a mit seitlichen Öffnungen 17 versehen sein. Der Kanal 10 kann auch wasserdicht abgeschlossen sein, wobei eine Belüftung über Luftleitungen 31, 32 zweckmäßig ist.
Patent DE-3402461-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Palettieren von Säcken, Kisten, Kartons und dgl. Stückgüter
IPC: B65G57/06
Filed: 1984-01-25
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Palettieren von Säcken, Kisten, Kartons und dergl. Stückgüter, mit einem vertikalen, portalähnlichen Führungsgestell, mit einem daran auf- und abwärts bewegbaren waagerechten Tragrahmen sowie mit einem daran geführten, horizontal von einer aus Rollen gebildeten Übergabestation zu der daneben gelegenen Palettenstation verfahrbaren Schlitten mit einem Gabelrechen und mit einer Abstreifereinrichtung zum Abstreifen der Säcke usw. von den Gabeln auf die Palette. - Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß der Gabelrechen (35) an dem Schlitten (19) an seinem einen Längsende aus einer horizontalen in eine vertikale Stellung und zurück schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-4107440-C2 (DE)
Inventor: WENZEL REINHARD DIPL ING
IPC: D21G1/02
Filed: 1991-03-08
Granted: 1993-12-02
Abstract: A controlled deflection roll for use in calenders and like machines has a non-rotatable carrier for a hollow cylindrical shell the end portions of which are rotatable on bearings and the central portion of which surrounds hydraulically operated shell deforming elements. A first hydraulic circuit is provided to supply heated oil to the deforming elements, and a second hydraulic circuit serves to feed lubricant to the bearings. The two circuits are separated from each other by thermal barriers which are installed between the shell and the carrier intermediate the deforming elements and the bearings. Valves and/or flow restrictors are provided in the second circuit to vary the rate of feed of lubricant to and/or the flow of lubricant from the bearings. This renders it possible to establish a desired temperature profile along the full length of the peripheral surface of the shell.
Patent DE-4201145-C2 (DE)
Inventor: UMIKER HANS
IPC: B65D1/22
Filed: 1992-01-17
Granted: 2001-02-08
Abstract: PCT No. PCT/EP93/00091 Sec. 371 Date Jul. 27, 1993 Sec. 102(e) Date Jul. 27, 1993 PCT Filed Jan. 15, 1993 PCT Pub. No. WO93/13991 PCT Pub. Date Jul. 22, 1993.In a container made from plastic material, including a container bottom and four side walls foldable in the inside in direction to the container bottom, the container is formed in one piece and the folding joints of the four side walls are formed by film-like hinges at the lower longitudinal rim of the side walls.
Patent DE-4244755-C2 (DE)
Title: CRT with thick frame section for increased strength
Inventor: TSUKUI KEITARO
IPC: H01J29/87
Filed: 1992-01-14
Granted: 1998-08-13
Abstract: The c.r.t. has a rectangular, curved panel of screen glass (11) set into a metal frame (12) that is either integral with the main tube funnel (13) or is fixed to it. The frame section is L-shaped in cross-section and is much thicker than the funnel section. Both are produced of metal with a coating of insulation.      The frame and funnel can be produced with a separate section of material welded into position to produce the increased thickness section. The glass screen is secured by glass solder.
Patent DE-4328720-C2 (DE)
Title: Anordnung von Lautsprechern in Kraftfahrzeugen
Inventor: METHNER KLAUS
IPC: B60N2/48
Filed: 1993-08-26
Granted: 2002-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von Lautsprechern in Kraftfahrzeugen zur Beschallung der Fondpassagiere, derart, daß die Lautsprecher 5, 6, 5a, 6a an bzw. in den Rückelehnen der Frontsitze 1, 2 oder den Rückseiten der Kopfstützen 3, 4 angeordnet sind, und zwar derart, daß der Schallaustritt in Richtung der Fondsitze erfolgt.
Patent NL-1000474-C2 (NL)
Title: Automatic animal-milking system
Inventor: AURIK ERIK ARNOLDUS IR
IPC: A01K1/00
Filed: 1995-06-01
Granted: 1996-12-03
Abstract: Each of the two or more milking stalls (8) has a milking unit at one side and an opening in the other by which an animal can walk in and out. This is opened and shut by a control system (10,11) incorporating a monitoring area (I) for the animals still to be milked, and a waiting one (II) for those which have been, while a fence (5) separates these areas. The movable fence (13,14) is situated between this fence and the stalls and operated by the control system, so as to connect each stall and one or the other areas. The stalls can be in a row one after the other in their lengthwise direction, the free end of the movable fence travelling along them on one side, and can be positioned between the entry and exit openings of each stall. Where there is a separation fence parallel to the stall sides containing the openings, the movable fence can travel between the two, forming a thruster clearing the animals out of the intervening space.
Patent NL-1000886-C2 (NL)
Title: Sequential picture display using three triangular elements - having drive to each picture element incorporating torsional spring allowing rotational displacement in event of obstruction
Inventor: LANTING ULBE JAN
IPC: G09F11/02
Filed: 1995-07-25
Granted: 1997-02-12
Abstract: A triangular plate (1) has a star (2) carrying a vertical picture element. The spring (3) is secured between the opening (9) in the triangle and star combination (1, 2) and a hole in the bottom of the drive (4). The drive has a radial surface (11) with an adjuster screw (13). This contacts the head of a screw (14) protruding below the plate (1). Rotating the drive (4) turns the triangle and star combination (1, 2) via the spring (3). If no resistance is met, the adjuster (13) and screw (14) remain in contact. If movement is impeded, the spring permits 90 degrees of play between moving parts.
Patent NL-1002056-C2 (NL)
Title: Supply of solid and liquid mixture of animal feedstuffs - having displacement mechanism to control power-operated valve to supply feed on demand and shut off supply at predetermined level
Inventor: EERD KAREL MARIA CORNELIS MART
IPC: A01K5/02
Filed: 1996-01-10
Granted: 1996-09-11
Abstract: A vertical pipe (3) carries feed into the trough (2). An auxiliary pipe (7) surrounds the exit (6) of the feed pipe. It is connected by a rod (8) to a switch (11). The gap between the auxiliary pipe (7) and floor (21) of the trough is adjustable by the nuts (10'), with the vertical travel (P) determined by the nuts (10"). The switch operates a membrane valve (13) to control the flow of feed into the pipe. The valve is electrically or pneumatically powered to displace or crush any trapped solid feed. This prevents any accompanying "porridge" from leaking past the valve.
Patent NL-1003042-C2 (NL)
Inventor: KRAAIJ GERARD JAN
IPC: H01M8/04
Filed: 1996-05-06
Granted: 1997-11-07
Abstract: PCT No. PCT/NL97/00247 Sec. 371 Date Nov. 5, 1998 Sec. 102(e) Date Nov. 5, 1998 PCT Filed May 1, 1997 PCT Pub. No. WO97/42674 PCT Pub. Date Nov. 13, 1997Method for determining the utilization of a reactant at the anode side or cathode side of a fuel cell. To this end a low flow with high utilization is applied at the side to be measured and an appreciable flow with low utilization is applied at the other side. A table is compiled in which the relationship between the Nernst voltage under the outlet conditions, such as the temperature, and the utilization of the reactant to be measured is incorporated. Cell voltage is then measured at the outlet and is equated to the Nernst voltage. The utilization can be determined from the table. This method can be used for determination of the flow rate and the flow distribution in a stack of electrochemical cells.
Patent NL-1003666-C2 (NL)
Title: Identity card with easy to use, card shaped information carrier with memory
Inventor: VALK ROBERT WILLEM VAN DER
IPC: G07F7/10
Filed: 1996-07-24
Granted: 1998-01-28
Abstract: The identity card includes an electronically readable memory for storing a user's personal data digitally. The data includes data concerning physical characteristics of the user such as a passport photograph. The information carrier can be removed from the input unit of an easy to use housing. The housing has reading equipemt for reading the personal data stored in memory of the carrier. The housing has a representation mechanism for representing the read data. A sheet, in a folded or unfolded state, is attached to the information carrier.
Patent NL-1018072-C2 (NL)
Title: Device is for driving very narrow conveyor belt and/or chain, together with associated drive roller, driving equipment and reduction devices
Inventor: BOOGAERD FRANCISCUS NICOLAAS A
IPC: B65G23/08
Filed: 2001-05-14
Granted: 2002-11-25
Abstract: The device (1) is for driving a very narrow conveyor belt and/or transport chain, together with an associated drive roller (3), driving equipment and reduction devices. The driving equipment is outside the drive roller and the reduction devices are between the driven input shaft driven by the driving equipment (6) and a plate of the drive roller.  This enables a very short drive roller to be used. Since the driven input shaft is driven at a relatively high speed still to be reduced, the therby required drive forces are relatively low, which is favorable for the working life duration of the bearings of the transmission devices (4) bewteen the drive devices and the input shaft.
Patent NL-1021222-C2 (NL)
Title: Fire-preventing polymer composition, e.g. useful for making cable insulation, comprises a polymer matrix, a flame retardant, a layered clay and a block or graft copolymer
Inventor: BATENBURG LAWRENCE FABIAN
IPC: C08L53/00
Filed: 2002-08-06
Granted: 2004-02-10
Abstract: Fire-preventing polymer composition (C1) comprises a polymer matrix, a flame retardant, a layered clay and a block or graft copolymer. Independent claims are also included for: (1) production of C1 by extruding the ingredients together; (2) electrical cable comprising an insulating material based on C1.
Patent NL-1021274-C2 (NL)
Title: Production of rotary tool for cutting or printing, e.g., paper comprises covering workpiece and etching to form raised edge relief pattern
Inventor: GROOT ETWALT
IPC: B26F1/44
Filed: 2002-08-14
Granted: 2004-02-17
Abstract: A cover material with a pattern corresponding to that intended to be formed by a raised edge relief is applied to a cylindrical workpiece (1) and the latter is then etched.  A method for making a rotary tool used to cut or print paper, cardboard or the like comprises forming a raised edge on a metal workpiece in the form of a substantially cylindrical blank (2). A cover material with a pattern corresponding to that of the raised edge to be formed is applied to the cylinder and the latter is then etched.  An Independent claim is also included for a tool made by this method, having an integral raised edge relief pattern formed by etching.
Patent NL-1021408-C2 (NL)
Title: Tea bag with pivotally connected bag and cover sections, has cover which can be completely folded around used bag
Inventor: KLINAR MIHA
IPC: B65D85/812
Filed: 2002-09-05
Granted: 2004-03-08
Abstract: The actual bag (5) is joined to the cover (2) in such a way that the bag can be swung between an unfolded position for placing in the hot water and a folded position when not in the hot water. In the unfolded position a substantial part of the bag is located outside the cover and in the folded position the majority of the bag at least is enclosed within the cover.  The bag containing the tea comprises at least two pivotally connected sections (6, 7) and the cover also comprises at least two pivotally connected sections (3, 4), each cover section being pivotally connected to a bag section.
Patent NL-1022124-C2 (NL)
Title: Flow regulator, useful for infusion tube in intravenous tube arrangement, includes needle holder and part for applying pressure to tube passed through hole regulator casing
Inventor: CHUNG CHIEN-WEI
IPC: A61M5/168
Filed: 2002-12-10
Granted: 2003-10-21
Abstract: A flow regulator comprises a casing (10) with a hole (12) for the infusion tube (6) to be passed through, a control part (20) for applying pressure to the tube and a holder (30) containing a chamber (32) for locating the infusion needle (8). A flow regulator for connecting to an infusion tube in an intravenous (IV) tube arrangement is used to regulate the flow of liquid through the tube. The IV tube arrangement includes a needle holder (7) at one end of the infusion tube and an infusion needle. The flow regulator has a casing with a length direction hole extending between its front and rear sides for the infusion tube to be passed through. A control part inside the casing can be used to apply pressure to the infusion tube extending through the hole. A holder fixed to the casing contains a chamber for locating the infusion needle, which is inserted into the chamber via an opening (33) in the end of the holder.
Patent NL-1022577-C2 (NL)
Title: Book ordering management system, has ordered books printed and bound to order instead of keeping books in stock
Inventor: BOXTEL MICHAEL HENRICUS VAN
IPC: B42C19/02
Filed: 2003-02-04
Granted: 2004-08-05
Abstract: Instead of keeping a stock of books, the ordered books are printed and bound to order. The books in each order are collected together and labelled with delivery information.
Patent NL-1030898-C2 (NL)
Title: Bread snack, comprises bread roll containing cavity which is enclosed by bread layer and contains salad filling
Inventor: OLIVIERI ALAIN JEAN-LOUIS
IPC: A21D13/00
Filed: 2006-01-11
Granted: 2007-07-12
Abstract: A salad filling is present inside a cavity (A) which is enclosed by a bread layer (C) present in a bread roll. A bread snack comprises an elongated bread roll comprising a first part (B) extending from a first end (1) of the roll in the direction of the second end (2) and containing a cavity also extending from the first end in the direction of the second end, and a bread layer enclosing the cavity, and a liquid salad-like filling containing oil and/or water which is located inside the cavity. The cavity is cylindrical and the thickness of the bread layer is constant. An independent claim is also included for a method for preparing the bread snack by filling the cavity in the bread roll with a liquid salad-like filling containing oil and/or water and at least one ingredient chosen from meat, poultry, fish, eggs, vegetables, potatoes, dairy products, cereals, nuts, fruit and seasoning, as well as their derivatives.
Patent NL-1031419-C2 (NL)
Title: Achilles tendon support, has elastic extending between parts for securing to lower leg and foot in order to maintain plantarflexion of ankle joint
Inventor: HARLEMAN RONALD HENRICUS THERE
IPC: A61F5/01
Filed: 2006-03-21
Granted: 2007-09-24
Abstract: The support (1) includes a part (2) for securing to the lower leg, a part (4) for securing to the foot and a connecting member (6) between these two parts. The connecting member includes an elastic means for exerting a force between these two parts so that the foot is held in a plantarflexion position. Plantarflexion and/or dorsiflexion of the foot is allowed. The elastic means comprises an elastic band (14). The part for securing to the lower leg is a hollow tapered cone and the part for securing to the foot is a shoe or inlay sole. An independent claim is also included for a method for supporting an Achilles tendon by applying force to the ankle joint so that this joint is kept in a plantarflexion position.