baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010025862-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifizierung von Kunststoffoberflächen und damit hergestelltes Kunststoffbauteil
Inventor: NAGEL JÜRGEN
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-07-02
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines an der Oberfläche modifizierten Kunststoffbauteils während der Formgebung mit vorbestimmter Oberflächenbeschaffenheit, die ein Verbinden des Kunststoffbauteils mit anderen Stoffen, beispielsweise durch Lackieren, Bedrucken, Metallisieren oder Verkleben, erlaubt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Applizieren (100) einer chemischen Substanz auf die Oberfläche eines Werkzeugs, wobei die chemische Substanz hydrolysierbare Silane, insbesondere Alkoxysilane, Chlorsilane oder Silanester, oder Mischungen aus hydolysierbaren Silanen aufweist;b) Formgebung (200) eines plastisch verformbaren Kunststoffs durch Spritzgießen oder Extrusion, wobei die heiße Kunststoffoberfläche mit der Werkzeugoberfläche in Kontakt kommt;c) Erstarren lassen (300) des mit der Substanz behandelten Kunststoffs bis der Kunststoff ein fester Körper ist; undd) Applizieren (400) von Wasser auf die Oberfläche des erstarrten Kunststoffs.
Patent DE-102010030110-B4 (DE)
Title: Automatische Türanlage
Inventor: GRUNOW THORSTEN
IPC: E05F15/70
Filed: 2010-06-15
Granted: 2017-05-11
Abstract: Automatische Türanlage (1) mit einer Antriebseinrichtung (2) zum automatischen Betrieb mindestens eines Türflügels (3), mit einer Steuerungseinrichtung (10) zur Ansteuerung der Antriebseinrichtung (2), wobei die Steuerungseinrichtung (10) eine Speichereinrichtung zur Aufzeichnung von Betriebsdaten der automatischen Türanlage (1), welche beispielsweise zu Fehlerzustandsreports verarbeitet werden können, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Empfangseinrichtung (12) zum Empfang des Signals mindestens eines externen Orts- und Zeitsignalsenders (13) vorgesehen ist, wobei mindestens eine Rechnereinrichtung (15) zur Verarbeitung des von der Empfangseinrichtung (12) erfassten Signals vorgesehen ist, welche auch die Speichereinrichtung zur vorzugsweise nichtflüchtigen Speicherung der Betriebsdaten der automatischen Türanlage (1) aufweist, wobei die Empfangseinrichtung (12) räumlich entfernt von der automatischen Türanlage angeordnet ist.
Patent DE-102010050097-B4 (DE)
Title: Optischer Berührungssensor mit Anzeigefunktion
Inventor: HANKEL MICHAEL
IPC: G01S17/04
Filed: 2010-10-26
Granted: 2012-08-30
Abstract: Optischer Berührungssensor mit Anzeigefunktion, mit – einer SMD-Infrarotdiode als Sendeeinheit (1) und einem SMD-Fototransistor als Empfangseinheit (2), die eine Reflexlichtschranke bilden, wobei die Signale der Lichtschranke pulsförmig sind und mit – einer sich mittig zwischen der Sende- und der Empfangseinheit befindlichen Anzeigeeinheit (3), die aus einer ein- oder mehrfarbigen SMD-Leuchtdiode besteht, wobei – die Sende-(1), Empfangs-(2) und Anzeigeeinheit (3) auf einer Leiterkarte (4) verlötet sind und die Position der Anzeigeeinheit (3) unterhalb des Schnittpunktes der optischen Achsen der Reflexlichtschranke liegt, – wobei die SMD-Leuchtdiode (3) zum einen der Anzeige des Berührungspunktes und zum Anderen der Anzeige von Zuständen über verschiedene Helligkeiten der SMD-Leuchtdiode (3) oder über verschiedene Farben der mehrfarbigen SMD-Leuchtdiode (3) dient, wobei – der optische Berührungssensor mit Anzeigefunktion ferner über eine Lochmaske (6) verfügt, die sich zwischen einer stark getönten Scheibe (5) und der Leiterkarte (4) befindet, – wobei sich die...
Patent DE-102010053211-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben und Einstellen der Wärmekurve eines Heizungssystems
Inventor: GAMMELJORD PETER
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-12-03
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Heizungssystems (1), wobei das Heizungssystem (1) eine Wärmequelle (5) und in mindestens einem Raum (2-4) mindestens einen Wärmetauscher (6-8) aufweist, der verbunden ist mit der Wärmequelle (5) und thermostatisch gesteuert wird durch ein Steuerventil (11-13), wobei die Wärmequelle (5) ein Heizungsfluid ausgibt mit einer Versorgungstemperatur (ST), wobei die Versorgungstemperatur (ST) gesteuert wird entsprechend einer Wärmekurve (19), wobei die Wärmekurve (19) eine Beziehung zeigt zwischen der Versorgungstemperatur (ST) und einer Außentemperatur (OT), wobei das Verfahren den Schritt des Einstellens der Wärmekurve (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiterhin aufweist die Schritte des Bestimmens der emittierten Wärme in dem Raum (2-4), Vergleichen der emittierten Wärme mit einem maximalen Pegel einer Wärmeemission, Vermindern der Steigung der Wärmekurve (19), wenn die emittierte Wärme niedriger ist als ein erster vorbestimmter Bruchteil des maximalen Pegels der Wärmeemission, Vergrößern der Steigung der Wärmekurve (19), wenn die emittierte Wärme oberhalb eines zweiten vorbestimmten Bruchteils des maximalen Pegels der Wärmeemission ist, und Belassen der Wärmekurve (19), wenn die emittierte Wärme in einem Bereich zwischen dem ersten vorbestimmten Bruchteil und dem zweiten vorbestimmten Bruchteil des maximalen Pegels der Wärmeemission ist.
Patent DE-102010064400-B4 (DE)
Title: Pressscheibe und Pressvorrichtung mit einer solchen Pressscheibe
Inventor: HEYDASCH HORST
IPC: B21C26/00
Filed: 2010-12-30
Granted: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressscheibe zur Montage am Pressstempel einer Pressvorrichtung, wobei die Pressscheibe wenigstens ein Füllstück mit einer Pressfläche umfasst, über die eine Kraft auf ein zu pressendes Material ausgeübt werden kann, und das Füllstück an seinem Außendurchmesser konisch mit einer Außenkegelfläche ausgebildet ist und von einem ebenfalls zur Pressscheibe gehörenden Dichtring umgeben ist, der mit seinem Innendurchmesser so ausgelegt ist, dass er mit seiner Innenkegelfläche und der Außenkegelfläche des Füllstückes einen Spalt ausbildet. Zwischen dem Füllstück und dem Dichtring verläuft wenigstens ein radialer Spalt, der sich von innen nach außen konisch aufweitet, wobei das Füllstück und der Dichtring über ein Verbindungselement an dem Pressstempel montierbar sind und die Rückzugskraft des Pressstempels über das Verbindungselement auf den Dichtring übertragbar ist. Erfindungsgemäß ist über ein Drehen des Dichtrings um die Rotationsachse der Pressscheibe je nach Drehrichtung eine Sicherung der Pressscheibe an dem Pressstempel gegen axiale Bewegung herstellbar oder lösbar, wodurch der Dichtring und das Füllstück von der Frontseite der Pressscheibe aus an dem Pressstempel montierbar und demontierbar sind.
Patent DE-102011002146-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abscheiden von Halbleiterschichten mit HCI-Zugabe zur Unterdrückung parasitären Wachstums
Inventor: BRIEN DANIEL
IPC: H01L21/205
Filed: 2011-04-18
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von II-VI- oder III-V-Halbleiterschichten auf einem oder mehreren Substraten (4), mit einem Reaktorgehäuse aufweisend eine im Reaktorgehäuse angeordnete Prozesskammer (1), einen in der Prozesskammer (1) angeordneten, sich in Horizontalrichtung erstreckenden Suszeptor (2) zur Aufnahme des Substrates (4), eine Heizeinrichtung (18) zum Aufheizen des Suszeptors (2) auf eine Suszeptortemperatur (Ts), ein Gaseinlassorgan (7), das der Prozesskammer (1) zugeordnet ist, um, ggf. zusammen mit jeweils einem Trägergas, Prozessgase in Form einer V- oder VI-Komponente, insbesondere eines Hydrids, einer metallorganischen II- oder III-Komponente und einer Halogenkomponente in die Prozesskammer (1) einzuleiten, eine parallel zum Suszeptor (2) angeordneten Prozesskammerdecke (6) und eine Gasauslasseinrichtung (16) zum Austritt von Reaktionsprodukten und ggf. des Trägergases aus der Prozesskammer (1), mit einer Gasmisch/-Versorgungseinrichtung (34) aufweisend eine Quelle (31) für die metallorganische Komponente, eine Quelle (30) für die V- oder VI-Komponente, insbesondere für das Hydrid, und eine Quelle (32) für die Halogenkomponente, wobei die Quellen (30, 31, 32) über Förderleitungen (19, 20, 21), die von einer Steuereinrichtung gesteuerte Ventile (26, 27, 28) und Massenflussregler (22, 23, 24) aufweisen, mit dem Gaseinlassorgan (7) verbunden sind, um die metallorganische Komponente, die V- oder VI-Komponente, insbesondere das Hydrid, und die Halogenkomponente in voneinander getrennten Gasflüssen ggf. jeweils zusammen mit dem Trägergas in die aufgeheizte Prozesskammer (1) zu bringen, wobei das Gaseinlassorgan (7) mehrere voneinander getrennte, vertikal übereinander angeordnete Gaseinlasszonen (8, 9, 10) aufweist, wobei eine Halogenkomponenteneinlasszone (10), die mit der Halogenkomponentenquelle (32) verbunden ist, stromaufwärts unmittelbar vor einem beheizten Oberflächenabschnitt (15) der Prozesskammer angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halogenkomponenteneinlasszone (10) die einem in der Vorlaufzone (V) liegenden Oberflächenabschnitt (15) des Suszeptors (2) am nächsten liegende, unterste Gaseinlasszone ist.
Patent DE-102011005528-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung
Inventor: NOH DAE-HYUN
IPC: H01L21/027
Filed: 2011-03-15
Granted: 2013-11-21
Abstract: Herstellungsverfahren für eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Durchführung eines ersten Maskenverfahrens zur Herstellung einer Halbleiterschicht auf einem Substrat und Bemusterung der Halbleiterschicht als eine aktive Schicht eines Dünnfilmtransistors und eine Unterelektrode eines Kondensators; Durchführung eines zweiten Maskenverfahrens zur Herstellung einer ersten Isolierschicht auf dem Substrat, um die aktive Schicht und die Unterelektrode abzudecken, wobei fortlaufend eine erste Metallschicht, eine erste transparente leitende Schicht und eine zweite Metallschicht auf der ersten Isolierschicht gestapelt werden, und anschließende Bemusterung der ersten Metallschicht, der ersten transparenten leitenden Schicht und der zweiten Metallschicht als eine Pixel-Elektrode umfassend eine erste Pixel-Elektrode, eine zweite Pixel-Elektrode und eine dritte Pixel-Elektrode, die aufeinander folgend gestapelt sind, als eine Gate-Elektrode des Dünnfilmtransistors umfassend eine erste Gate-Elektrode, eine zweite Gate-Elektrode und eine dritte Gate-Elektrode, die aufeinander folgend gestapelt sind, und als eine Oberelektrode des Kondensators umfassend eine erste Oberelektrode, eine zweite Oberelektrode und eine dritte Oberelektrode, die aufeinander folgend gestapelt sind; Durchführung eines dritten Maskenverfahrens zur Herstellung einer zweiten Isolierschicht auf der ersten Isolierschicht, um die Pixel-Elektrode, die Gate-Elektrode und die Oberelektrode abzudecken, und Bemusterung der zweiten Isolierschicht, um erste und zweite Öffnungen zu erhalten, die die dritte Pixel-Elektrode belichten, Kontaktlöcher, die jeweils Source- und Drain-Bereiche der aktiven Schicht belichten, und eine dritte Öffnung, die die dritte Oberelektrode belichtet; Durchführung eines vierten Maskenverfahrens zur Herstellung einer dritten Metallschicht auf der zweiten Isolierschicht, um belichtete Abschnitte über die ersten, zweiten und dritten Öffnungen und die Kontaktlöcher abzudecken, und Bemusterung der dritten Metallschicht als Source- und Drain-Elektroden, wobei die Durchführung des vierten Maskenverfahrens die Entfernung eines Abschnittes der dritten Pixel-Elektrode, die über die erste Öffnung belichtet ist, und der dritten Oberelektrode, die über die dritte Öffnung belichtet ist, umfasst; und Durchführung eines fünften Maskenverfahrens zur Herstellung einer dritten Isolierschicht auf der zweiten Isolierschicht, um die Source- und Drain-Elektroden abzudecken, und Bemusterung der dritten Isolierschicht, um eine vierte Öffnung zur Belichtung der Pixel-Elektrode zu erhalten.
Patent DE-102011050101-B4 (DE)
Title: Chirurgische Motorsteuerungs- und/oder -regelungsvorrichtung, chirurgisches Antriebssystem und Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer chirurgischen Antriebseinheit
Inventor: KONRATH HARALD
IPC: H02P6/24
Filed: 2011-05-04
Granted: 2023-04-20
Abstract: Chirurgische Motorsteuerungs- und/oder -regelungsvorrichtung (12) zum Steuern und/oder Regeln einer chirurgischen Antriebseinheit (14) mit einem sensorlosen Elektromotor (68), welcher ein Motorgehäuse (144), einen Rotor (142) und mindestens zwei Motorwicklungen (72a, 72b, 72c) umfasst, welche Motorsteuerungs- und/oder -regelungsvorrichtung (12) ausgebildet ist zum Steuern und/oder Regeln der Antriebseinheit (14) mittels eines Verfahrens zum Steuern und/oder Regeln der Antriebseinheit (14), gekennzeichnet durch- eine Motoranhalteeinrichtung (140) zum Anhalten des Elektromotors (68) bis auf eine Drehzahl von Null Umdrehungen pro Zeiteinheit derart, dass der Rotor (142) eine definierte Drehstellung relativ zum Motorgehäuse (144) einnimmt, welche eine Ruhestellung definiert, und- einen Bereitschaftsmodus, in welchem der Elektromotor (68) bei einer Drehzahlanforderung von Null Umdrehungen pro Zeiteinheit nach einer Ruhezeit tRuhe, in welcher die mindestens zwei Motorwicklungen (72a, 72b, 72c) unbestromt sind, so lange definiert bestromt wird, um den Rotor (142) des Elektromotors (68) automatisch, nämlich ohne Drehzahlanforderung, nach mindestens einer vollen Umdrehung wieder in die Ruhestellung zu überführen.
Patent DE-102011055798-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung von Kraftstoffeffizienz basierend auf Laufleistung
Inventor: CHOI HYUN WOO
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-11-29
Granted: 2020-10-01
Abstract: Ein Verfahren zur Verbesserung von Kraftstoffeffizienz basierend auf einer Laufleistung, das die Schritte aufweist:Ermitteln eines Verschlechterungsgrads eines Abgasnachbehandlungssystems gemäß der Laufleistung; undErmitteln von Faktoren, die einen Kraftstoffverbrauch beeinflussen, gemäß dem Verschlechterungsgrad des Abgasnachbehandlungssystems;wobei die Faktoren, die den Kraftstoffverbrauch beeinflussen, eine Nachglühaktivierungszeit, eine Batterieladezeit während einer Elektrizitätserzeugungssteuerung und eine Nacheinspritzung aufweisen;wobei die Nachglühaktivierungszeit auf zumindest einer Basislaufleistung basierend festgelegt und gemäß einer Laufleistung vor und nach der Basislaufleistung variiert wird;wobei, wenn die Basislaufleistung eine erste Laufleistung (D1) und eine zweite Laufleistung (D2) aufweist, die Nachglühaktivierungszeit eine erste Heizzeit, die zur ersten Laufleistung (D1) korrespondiert, und eine zweite Heizzeit, die zur zweiten Laufleistung (D2) korrespondiert, aufweist und die Nachglühaktivierungszeit proportional zu einem Differenzwert zwischen der ersten Laufleistung (D1) und der zweiten Laufleistung (D2) ist.
Patent DE-102011085072-B4 (DE)
Title: Spulenkörper und Sensor
Inventor: RIEDL GERHARD
IPC: G01B7/02
Filed: 2011-10-24
Granted: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spulenkörper (1) mit einem Wickelbereich (10) für einen elektrischen Draht (2) einer Spule und einem Anschlussbereich (30) für die auf den Wickelbereich (10) wickelbare elektrische Spule, wobei der Anschlussbereich (30) mittels eines Abstandhalters (20) des Spulenkörpers (1) beabstandet zum Wickelbereich (10) angeordnet ist, und der Abstandhalter (20) zwischen dem Wickelbereich (10) und einem Wickelbügel (40) des Spulenkörpers (1), oder an einer dem Wickelbügel (40) gegenüberliegenden Seite des Wickelbereichs (10) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Sensor oder einen PLCD-Wegsensor mit einem erfindungsgemäßen Spulenkörper (1).
Patent DE-102011121027-B4 (DE)
Title: "Messanordnung zur Bestimmung eines variablen Abstandes zwischen einer Magnetsensoranordnung und einer magnetischen Wechselfeldquelle und Verfahren zur Messung eines variablen Abstandes zwischen einer Magnetsensoranordnung und einer magnetischen Wechselfeldquelle"
Inventor: MOENKEMOELLER RALF
IPC: G01B7/02
Filed: 2011-12-14
Granted: 2013-07-11
Abstract: Messanordnung zur Bestimmung eines variablen Abstandes zwischen einer Magnetsensoranordnung (8) und einer magnetischen Wechselfeldquelle (7), mit einer Magnetsensoranordnung (8), mittels der ein charakteristisches magnetisches Wechselfeldsignal der magnetischen Wechselfeldquelle (7) erfassbar ist, und einer Auswertevorrichtung (12), die an die Magnetsensoranordnung (8) angeschlossen ist und mittels der die von der Magnetsensoranordnung (8) erfassten charakteristischen magnetischen Wechselfeldsignale der magnetischen Wechselfeldquelle (7) auswert- und in den variablen Abstand (A) zwischen der magnetischen Wechselfeldquelle (7) einerseits und der Magnetsensoranordnung (8) andererseits umrechenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetsensoranordnung (8) zumindest zwei Magnetfeldsensoren (9, 10) aufweist, die in einem festen Abstand (B) zueinander auf einer Bewegungsachse (X) angeordnet sind, auf und längs derselben die magnetische Wechselfeldquelle (7) in Bezug auf die Magnetsensoranordnung (8) bewegbar ist, und dass die Auswertevorrichtung (12) in einem ersten und in einem zweiten Betriebsmodus betreibbar ist, wobei mittels der Auswertevorrichtung (12) im ersten Betriebsmodus auf der Grundlage der von den zumindest zwei Magnetfeldsensoren (9, 10) erfassten charakteristischen magnetischen Wechselfeldsignale der magnetischen Wechselfeldquelle (7) der variable Abstand (A) ermittelbar ist und wobei mittels der Auswertevorrichtung (12) im zweiten Betriebsmodus auf der Grundlage des im ersten Betriebsmodus ermittelten variablen Abstands (A) und eines von einem der zumindest zwei Magnetfeldsensoren (9, 10) erfassten charakteristischen magnetischen Wechselfeldsignals der magnetischen Wechselfeldquelle (7) der variable Abstand (A) zwischen der magnetischen Wechselfeldquelle (7) einerseits und der Magnetsensoranordnung (8) andererseits ermittelbar ist.
Patent DE-102012004651-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Benetzung eines Dichtungsprofils
Inventor: PFEFFER FRANK
IPC: B05C1/08
Filed: 2012-03-07
Granted: 2015-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Benetzung von Dichtungsflächen (15) eines einseitig offenen Dichtungsprofils (14) einer Dichtung (1) mit einem Fluid (25), dadurch gekennzeichnet, dass eine sich drehende, an ihren beiden Seitenflächen (16, 17) mit dem Fluid (25) benetzte Kreisscheibe (5) in das in Längsrichtung verschiebbare offene Dichtungsprofil (14) eintaucht, und dass die Seitenflächen (16, 17) der Kreisscheibe (5) die Dichtungsflächen (15) berühren.
Patent DE-102012005485-B4 (DE)
Title: Bowdenzugscheibenbremse mit Mechanismus zur Abstandsregulierung der Bremsbeläge
Inventor: NAKAKURA MASAHIRO
IPC: B62L1/00
Filed: 2012-03-19
Granted: 2022-12-01
Abstract: Scheibenbremsenvorrichtung (12) für ein Fahrrad (10), umfassend:ein Sattelgehäuse (26), ausgeformt für die Befestigung an einem Fahrrad (10);einen ersten Bremsbelag (34), welcher mit dem Sattelgehäuse (26) gekoppelt ist, um zwischen einer Freigabeposition und einer Bremsposition beweglich zu sein;einen zweiten Bremsbelag (38), welcher mit dem Sattelgehäuse (26) gekoppelt ist und dem ersten Bremsbelag (34) gegenüberstehend angeordnet ist;eine Bremsbelagrückstellfeder (46), welche den ersten Bremsbelag (34) und den zweiten Bremsbelag (38) unter Abstand vorspannt,eine Getriebewelle (58), welche mit dem Sattelgehäuse (26) gekoppelt ist, wobei die Getriebewelle (58) um eine Getriebewellenachse (X) rotiert, um den ersten Bremsbelag (34) in einer axialen Richtung aus der Freigabeposition hin zu der Bremsposition zu bewegen;einen Betätigungsarm (62), welcher einer Rotation um die Getriebewellenachse (X) bezüglich der Getriebewelle (58) fähig ist, um eine Rotationskraft auf die Getriebewelle (58) zu übertragen, um die Getriebewelle (58) zu veranlassen, den ersten Bremsbelag (34) aus der Freigabeposition hin zu der Bremsposition zu bewegen, wobei der Betätigungsarm (62) vorgespannt ist hin zu einer Freigabeposition mittels einer Betätigungsarmrückstellfeder (70);ein Getriebekupplungsglied (66), welches mit der Getriebewelle (58) gekoppelt und dem Betätigungsarm (62) koppelbar ist, um eine Rotationskraft vom Betätigungsarm (62) auf die Getriebewelle (58) zu übertragen; undein Einstellglied (126), welches eine Position des Getriebekupplungsgliedes (66) in Bezug auf den Betätigungsarm (62) einstellt, wobei das Einstellglied (126) vom Betätigungsarm (62) getragen wird und bei einem Koppeln des Getriebekupplungsglieds (66) mit dem Betätigungsarm (62) gegen das Getriebekupplungsglied (66) gedrückt wird.
Patent DE-102012005572-B4 (DE)
Title: Clip zum Befestigen eines Bauteils
Inventor: BUNTE JENS
IPC: B60R13/00
Filed: 2012-03-20
Granted: 2020-01-23
Abstract: Clip zum Befestigen eines ersten Bauteils (12) an einem zweiten Bauteil (14), wobei der ringförmige Clip (10) eine umfangsseitige Öffnung (10a) aufweist und über diese auf ein festes, das erste Bauteil (12) über eine Ausnehmung (12a) durchragendes Hinterschnittteil (16) bis in eine Endstellung aufschiebbar ist, wobei das Hinterschnittteil (16) ein am zweiten Bauteil (14) befestigter, im Querschnitt T-förmiger Bolzen mit einem Bolzenschaft (16a) und einem Bolzenkopf (16b) ist, wobei in der Endstellung der Clip (10) mit seinen radial nach innen ragenden Haltenasen (18) unter den Bolzenkopf (16b) des Hinterschnittteils (16) aufgeschoben ist, und dass die Haltenasen (18) des Clips (10) den Bolzenkopf (16b) hintergreifen, so dass in der Endstellung der Clip (10) eine Vorspannung in Richtung der Mittelachse des Bolzens auf das erste Bauteil (12) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass am Clip (10) ferner radial nach innen ragende, federnd nachgiebige Rastnasen (20) vorgesehen sind, die zum ersten Bauteil (12) ragende, in dessen Ausnehmung (12a) formschlüssig eingreifende Vorsprünge (20a; 20b) aufweisen, und dass in der Endstellung die am Clip (10) ausgebildeten Rastnasen (20) mit deren Vorsprüngen (20a; 20b) das erste Bauteil (12) in Querrichtung zur Mittelachse des Bolzens (16) automatisch fixieren, und zwar unter Herstellung eines gezielten Formschlusses zwischen den Vorsprüngen (20a; 20b) und der Ausnehmung (12a) des ersten Bauteils (12), wodurch Relativbewegungen zwischen den beiden Bauteilen (12, 14) quer zur Bolzenachse des Hinterschnittteils (16) vermieden sind.
Patent DE-102012013381-B4 (DE)
Title: Verstellbare Extrusionsdüse zum Extrudieren von schlauchförmigen Kunststoff-Vorformlingen unterschiedlichen Querschnitts
Inventor: HENTSCHEL MAIK
IPC: B29C48/13
Filed: 2012-07-01
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verstellbare Extrusionsdüse (1) zum Extrudieren von schlauch- oder rohrförmigen Kunststoff-Vorformlingen variablen Durchmessers, mit einer ein Blendensystem (6) enthaltenden verstellbaren Düsenaustrittsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass das in einem Gehäuse am Düsenaustritt angeordnete Blendensystem (6) mit veränderlicher Blendenöffnung (8) aus einem Satz rechteckförmiger und mit Führungselementen versehenen Blendenlamellen (7) besteht, welche radialsymmetrisch in einer Blendenebene senkrecht zur Fließrichtung des Formmaterials verschiebbar angeordnet sind, wobei die streifenartig ausgebildeten Blendenlamellen (7) an ihren öffnungsseitigen sowie als Spitze geformten Enden mit ihren Innenkanten zusammenwirkend eine polygonale Blendenöffnung (8) erzeugen und wobei kreissektorförmige und mit Führungsschlitzen versehene Antriebselemente(10), verstiftet auf einer drehbaren, zur Blendenebene parallelen Antriebsscheibe (11) so positioniert sind, dass die über deren Umfang ringförmig und in gleichen Winkelabständen zueinander verteilt angeordneten Antriebselemente (10) sich jeweils zwischen zwei benachbarte, strahlenförmig ausgerichtete Blendenlamellen einfügen und mit ihren Längskanten an denen der benachbarten Blendenlamellen gleitend anliegend eine kraft- und formschlüssige Verbindung zu den die veränderliche Blendenöffnung (8) erzeugendenden Blendenlamellen (7) herstellen, welche, eingebettet zwischen der drehbaren Antriebsscheibe (11) und einer dazu parallelen Abdeckplatte (13) mit zu den Blendenlamellen komplementären Führungsmitteln, bei sich drehender Antriebsscheibe zwangsgeführt werden.