baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007295-U1 (DE)
Title: Vorrichtung unter und hinter Fußpedalen in Kraftfahrzeugen für Frauenschuhe mit Absätzen
IPC: B60N3/04
Filed: 2012-07-27
Abstract: Vorrichtung zum Fahren mit Frauenschuhen hinter und unter Pedalen in Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass als zusätzliche Pedalschuhstütze eine weiche und standsichernde Fußbodenmatte angebracht ist, welcher den Schuh zumeist mit dünnen oder auch hohen Absätzen sicherer und fester stellt. Die erfindungsgemäße Form der im Zuschnitt veränderbaren gummierten Schaumstoffmatten bestehen aus Bodenmatten, die hinter und unter den Pedalen angebracht werden, worin sich die Schuhabsatzspitze beim Fahren hineinversenkt.
Patent DE-202012008483-U1 (DE)
Title: Malhilfe für Öl- und Acrylmalerei
IPC: B44D3/22
Filed: 2012-09-05
Abstract: Malhilfe für Öl- und Acrylmalerei, dadurch gekennzeichnet, dass drei gleich große Teile vorhanden sind. Diese bestehen aus Fichtenholz.
Patent DE-202012010012-U1 (DE)
Title: Thermische Isolation - Struktur und - Element für Dächer
IPC: E04B1/76
Filed: 2012-10-19
Abstract: Eine Thermische-Isolation-Struktur, die Mineralwolle aufweist als Isolation für Dächer, insbesondere für sanft geneigte Dächer, dadurch gekennzeichnet, dass die Thermische-Isolation-Struktur eine einschichtige Isolationsschicht umfasst, die Mineralwollelamellen aufweist, wobei die Mineralwollefasern der Lamellen im Wesentlichen senkrecht zu den zwei Hauptoberflächen der Isolationsschicht ausgerichtet sind, und dadurch, dass die Isolationsschicht durch eine ihrer Hauptoberflächen an einer tragenden Dachstruktur angebracht ist durch eine Dampfsperre, die an die tragende Dachstruktur angepasst ist, ohne mechanische Halterungen, die die Dampfsperre durchdringen.
Patent DE-202012011217-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufteilung eines Stoffstromes in einer Oberflächenbeschichtungsanlage sowie eine solche Beschichtungsanlage
IPC: B05B7/14
Filed: 2012-11-21
Abstract: Vorrichtung zur Aufteilung eines Partikelstroms zur Beschichtung von Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass im Betrieb der Partikelstrom durch die Geometrie der Vorrichtung in mindestens drei Teilströme aufgeteilt wird.
Patent DE-202012013026-U1 (DE)
Title: Baueinheit
IPC: B24B55/06
Filed: 2012-01-31
Abstract: Baueinheit, insbesondere Schleifscheibe, mit einem Lochbild (16), insbesondere zum Absaugen von Schleifstaub von einer Bearbeitungsfläche (18), mit zumindest drei Ausnehmungen (20), die zumindest im Wesentlichen entlang einer ersten Spirallinie (22) angeordnet sind, und mit zumindest drei weiteren Ausnehmungen (24), die zumindest im Wesentlichen entlang einer zweiten Spirallinie (26) angeordnet sind, die die erste Spirallinie (22) im Bereich zumindest einer Ausnehmung (20, 24) schneidet.
Patent DE-202012101255-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: A61L2/08
Filed: 2012-04-05
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung umfassend einen Reflexionskörper (1) mit einer von mindestens einer Seite zugänglichen, sich in Längsrichtung des Reflexionskörpers erstreckenden Öffnung 2, wobei die Öffnung (2) als elliptischer Hohlzylinder ausgeführt ist und einen ersten und einen zweiten Brennpunkt aufweist und; einen, in dem ersten Brennpunkt des elliptischen Hohlzylinders angeordneten, länglichen elektrischen Heizer (3) und einem in dem zweiten Brennpunkt des elliptischen Hohlzylinders angeordneten, länglichen Heizraum (2a).
Patent DE-202012103403-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbefestigungsanordnung eines Gitterrostes auf einer dünnwandigen Unterkonstruktion
IPC: E04C2/42
Filed: 2012-09-06
Abstract: Befestigungsanordnung eines Gitterrostes (1),  wobei der Gitterrost (1) in einer ersten Richtung verlaufende Tragstäbe (2) aufweist sowie quer dazu verlaufende Querstäbe (3), sowie jeweils eine Stirnseite (4) an den beiden Enden der Tragstäbe (4),  und mit einer Unterkonstruktion (5), welche parallel zu einer Stirnseite (4) des Gitterrostes (1) verläuft und auf welcher der Gitterrost (1) aufliegt,  und mit einer Schraube (6), mittels welcher der Gitterrost (1) mit der Unterkonstruktion (5) verschraubt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen dem Gitterrost (1) und der Unterkonstruktion (5) ein Sicherungselement (8) vorgesehen ist, welches formschlüssig einerseits den Gitterrost (1) und andererseits die Unterkonstruktion (5) hintergreift, derart, dass der Gitterrost (1) auch ohne die Verschraubung in einer sich in Längsrichtung der Tragstäbe (2) erstreckenden Bewegungsrichtung an der Unterkonstruktion (5) gesichert ist, und dass die Verschraubung sich durch das Sicherungselement (8) erstreckt.
Patent DE-202012104493-U1 (DE)
Title: Asymmetrische Hochfrequenzakustik-Steuervorrichtung mit einstellbarem Winkel
IPC: H04R1/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Eine asymmetrische Hochfrequenzakustik-Steuervorrichtung mit einstellbarem Winkel, die folgende Merkmale umfasst:  – einen konischen Kern a, der ein Kegel mit einer unebenen Oberfläche ist;  – einen konischen Kern b, der gebildet ist durch eine symmetrische Abschrägung über den Durchmesser des großen Endes des unregelmäßigen Kegelstumpfes, wobei der irreguläre Kegelstumpf aus einem halben Kegelstumpf x mit einer Einbuchtung und einem halben Kegelstumpf y mit einer Ausbuchtung besteht, wobei zwei symmetrische Viertel x ovaler Oberflächen mittels einer Abschrägung des halben Kegelstumpfes x gebildet sind und zwei symmetrische Viertel x ovaler Oberflächen mittels einer Abschrägung des halben Kegelstumpfes y gebildet sind, wobei Bogenenden der Viertel x ovaler Oberflächen und Viertel y ovaler Oberflächen sich zu dem kleinen Ende des irregulären Kegelstumpfes erstrecken, wobei der Durchmesser des runden Endes des konischen Kerns a so groß ist wie der Durchmesser des kleinen Endes des konischen Kerns b, wobei die beiden Enden aneinandergefügt sind;...
Patent DE-202012104636-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Leuchte und Leuchten-Anordnung
IPC: F21V21/02
Filed: 2012-11-29
Abstract: Halterung für eine Leuchte (10), aufweisend – einen ersten Halterungs-Teil (1), der dazu ausgebildet ist, mit einer Wand (11) oder einer Decke verbunden zu werden, – einen zweiten Halterungs-Teil (2), der dazu ausgebildet ist, tragend mit der Leuchte (10) verbunden zu werden, wobei der erste Halterungs-Teil (1) mit dem zweiten Halterungs-Teil (2) über ein Verbindungselement derart verstellbar verbunden ist, dass durch eine Bewegung des Verbindungselements der zweite Halterungs-Teil (2) gegenüber dem ersten Halterungs-Teil (1) so verstellt werden kann, dass hierdurch eine Lichtabstrahlrichtung (R) der Leuchte (10) relativ zu der Wand (11) bzw. Decke verändert wird.
Patent DE-202013004049-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für Sanitärarmaturen
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-04-30
Abstract: Messvorrichtung für Sanitärarmaturen, gekennzeichnet durch eine Aufnahmevorrichtung (1) die verschiedene Formen aufweisen kann, und die eine Wasserwaagenlibelle (2) aufweist.
Patent DE-202013012037-U1 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
IPC: H01H37/54
Filed: 2013-02-13
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter, der einen ersten und einen zweiten stationären Gegenkontakt (19, 21; 19, 21') sowie ein temperaturabhängiges Schaltwerk (12; 12') aufweist, das ein Kontaktglied (24; 45), eine temperaturabhängige Schnappscheibe (28) mit einer geometrischen Hochtemperaturkonfiguration und einer geometrischen Tieftemperaturkonfiguration sowie eine bistabile Federscheibe (27) mit zwei temperaturunabhängig stabilen geometrischen Konfigurationen umfasst, die das Kontaktglied (24; 45) trägt, wobei das Schaltwerk (12; 12') in einer seiner Schaltstellungen über das Kontaktglied (24; 45) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Gegenkontakten (19, 21; 19', 21') herstellt, wobei die Federscheibe (27) in ihrer ersten Konfiguration das Kontaktglied (24; 45) gegen den ersten Gegenkontakt (19, 19') drückt und in ihrer zweiten Konfiguration das Kontaktglied (24; 45) zu dem ersten Gegenkontakt (19; 19') beabstandet hält, wobei die Schnappscheibe (28) sich beim Übergang von ihrer Tieftemperaturkonfiguration in ihre Hochtemperaturkonfiguration mit ihrem Rand (36) an einem Teil (31) des Schalters (10; 10') abstützt und dabei so auf die Federscheibe (27) einwirkt, dass diese von ihrer ersten in ihre zweite stabile Konfiguration umspringt, in der sie auch verbleibt, wenn die Schnappscheibe (28) von ihrer Hochtemperaturkonfiguration in ihre Tieftemperaturkonfiguration zurückspringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappscheibe (28) an dem Kontaktglied (24; 45) festgelegt ist, und dass für den Rand (36) der Schnappscheibe (28) ein Freiraum (38) vorgesehen ist, in den der Rand (36) zumindest zum Teil hineinragt, wenn die Schnappscheibe (28) bei in ihrer zweiten Konfiguration befindlicher Federscheibe (27) wieder ihre Tieftemperaturkonfiguration einnimmt.
Patent DE-202013012144-U1 (DE)
Title: Glasplatte für eine Induktionskochvorrichtung
IPC: H05B6/12
Filed: 2013-10-29
Abstract: Platte aus verstärktem Glas für eine Induktionskochvorrichtung, dessen chemische Zusammensetzung die folgenden Farbstoffe in einem innerhalb der nachstehend definierten Gewichtsgrenzen variierenden Gehalt umfasst:Fe2O3 (Gesamteisen) 0,8 bis 1,8% CoO 0,02 bis 0,06% Se 0 bis 0,005% Cr2O3 0 bis 0,1%.
Patent DE-202013012856-U1 (DE)
Title: Schnelles Visualisierungssystem für Objekte und Grafiken
IPC: G06T1/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung von Grafiken oder Objekten von Komponenten
 und/oder Baugruppen bestehend aus
 mindestens einem Mikroprozessor-System oder mindestens einer Central Processing Unit CPU und/oder elektronischen Komponenten und mindestens einer Datenübertragungseinheit, mindestens einem Visualisierungsgerät und/oder mindestens einem Man Machine Interface,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Vorrichtung Grafiken oder Objekte von Komponenten oder Baugruppen auf dem genannten Visualisierungssystem darstellt, welche aus einem internen oder externen Speicher des Geräts oder über mindestens ein Kommunikationsnetz übertragen bzw. geladen werden und deren zu übertragende Datenmenge verkleinert wird, indem gezielt die Baugruppe, bzw. Komponente oder die Teil-Baugruppe bzw. Teil-Komponente der darzustellenden Objekte oder Grafiken aus einem internen oder externen Speicher des Geräts oder über das/die besagte Kommunikationsnetz(e) übertragen bzw. geladen wird, welche ausgewählt wurde und auf dem besagten Visualisierungssystem im Moment zur Bearbeitung oder zur Darstellung benötigt wird oder von Interesse ist und meist räumlich entfernt gespeichert vorliegt.
Patent DE-202013102096-U1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für eine Golftasche
IPC: A63B55/57
Filed: 2013-05-14
Abstract: Abstützvorrichtung für eine Golftasche, an deren oberen Ende eine Klappe (3) mit daran befestigten Stützbeinen (5) so angelenkt ist, dass durch Wegschwenken der Klappe (3) von der Golftasche die Stützbeine (5) in einem Winkel zur Golftasche und in einem Winkel zueinander ausgestellt werden, wobei zwischen Klappenarmen (3a) an der Klappe (3) eine langgestreckte Feder (7) angreift, die am unteren Endabschnitt mit der Golftasche verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die langgestreckte, sich gerade erstreckende Feder (7) nahe dem unteren Ende (71) einen leichten Knick (7.3) derart aufweist, dass der Endabschnitt (7.4) der Feder (7) in Richtung auf die Golftasche abgewinkelt ist, wobei das untere Ende (71) der Feder (7) am unteren Ende der Golftasche befestigt ist.
Patent DE-202014001288-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenhaltevorrichtung
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Leuchtdiodenhaltevorrichtung (1) mit einer Halterung (2) und mit mindestens einer Leuchtdiode (3), wobei die Leuchtdiode (3) an der Halterung (2) anordbar oder angeordnet ist, und wobei die Halterung (2) in eine Öffnung (4) eines Profilelementes (5), insbesondere eines Handlaufs (5a), einer Geländerstütze oder einer Relingstütze einbaubar oder eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (2) nach dem Einbau einen über die Außenseite (8) des Profilelementes (5), insbesondere des Handlaufs (5a) überstehenden Bereich (10) aufweist, und wobei der überstehende Bereich (10) derart bearbeitbar ist, dass nach der Bearbeitung die Halterung (2) mit der Außenseite (8) des Profilelementes (5), insbesondere des Handlaufs (5a) bündig abschließt.
Patent DE-202014001892-U1 (DE)
Title: Feuerzeug mit Öffnung im Feuerzeugkörper
IPC: A24F15/08
Filed: 2014-02-27
Abstract: Feuerzeug mit Öffnung im Feuerzeugkörper dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) des Gastanks (2) an beiden Seiten (3) eine Öffnung (4) aufweist, durch die eine Adaption mit einem anderen Gegenstand ermöglicht wird.
Patent DE-202014003568-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2014-04-30
Abstract: Strahlregler für Fluide, mit – einer Gehäusewand (6), und mit – einer zumindest teilweise innerhalb der Gehäusewand (6) angeordneten Umlenkeinrichtung (4; 25), – wobei die Umlenkeinrichtung (4; 25) mittig eintretendes Fluid entgegen seiner Einströmrichtung umlenkt, und – wobei die Umlenkeinrichtung (4; 25) und die Gehäusewand (6) einen Strömungsweg (19) begrenzen.
Patent DE-202014009049-U1 (DE)
Title: Mobile Warmlufterzeugungsanlage
IPC: F24H3/10
Filed: 2014-11-15
Abstract: Mobiles Warmluftgerät (1) zur Erzeugung von Warmluft mit einem Brenner (4) zur Verbrennung von Festbrennstoffen (10), wobei das Warmluftgerät (1) aus einer Brennkammer (2) besteht, an welcher ein Brenner (4) angeflanscht ist, der eine in die Brennkammer (1) hineinreichende Flamme (3) erzeugt, wobei die die Brennkammer (1) luftschlüssig mit mindestens einem Heizregister (16) verbunden ist, welches aus mehreren, luftschlüssig miteinander verbundenen Rauchzügen (17) besteht, durch welche die im Brennraum erzeugten Rauchgase hindurch führbar sind, wobei das Heizregister (17) von der Luft eines Gebläses (14) durchströmt ist, das Außenluft von außen ansaugt und einer Warmluft erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizregister zur Führung der Rauchgase aus rechteckförmig profilierten Blechkanälen besteht, die luftschlüssig miteinander verbunden sind
Patent DE-202014009900-U1 (DE)
Title: Korpusmöbel
IPC: A47B47/00
Filed: 2014-12-13
Abstract: Korpusmöbel (1) mit einem Unterboden (30), Seitenwänden (20) und einem Oberteil (50), sowie mit einer an wenigstens einer der Seitenwände (20) angebrachten Seitenwange (10), wobei die Seitenwange (10) eine Dicke von 5 mm bis 13 mm, insbesondere 5 mm bis 10 mm, bevorzugt 6,5 mm, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seitenwange (10) auf ihrer dem Korpus (1) zugewandten Seite wenigstens ein Befestigungselement, insbesondere Profilelement (11), befestigt ist, welches mit der der Seitenwange (10) zugewandten Seitenwand (20) verbunden ist.
Patent DE-202014010893-U1 (DE)
Title: Rufwegsucher
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-11-17
Abstract: Nichttemporäres computerlesbares Medium mit einer darauf verkörperten Datenstruktur, die den Funktionsrufgraphen für eine Codebasis repräsentiert, die Grafik umfassend: eine Vielzahl von Graphikknoten, jeder Graphikknoten anzeigend eine rufbare Funktion innerhalb der Codebasis, ein erster Graphikknoten aus der Vielzahl umfassend eine Funktionssignatur, eindeutig identifizierend die rufbaren Funktionen innerhalb der Codebasis; ein erster Graphikknoten des absoluten Pfades, der einen absoluten Ort von Datendateien, die rufbare Funktionen innerhalb eines Dateisystems einschließen, identifiziert; Informationen, identifizierend einen Kindknoten des ersten Grafikknotens, wobei die Information, die einen Kindknoten identifiziert, eine Repräsentation einer Kindknotensignatur umfasst, die eine Kindfunktion, zugehörig zu dem Kindknoten, und eine Kindknotenart, zugehörig zu dem Kindknoten, identifiziert, wobei die Kindfunktionssignatur zugehörig zu dem Kindknoten eine Grafik, eine Grafikkante repräsentiert, die den ersten Grafikknoten und den Kindknoten miteinander verbindet; und wobei der Kindknoten eines von einer direkten Rufart und einer exemplarischen Rufart umfasst, wobei die exemplarische Rufart indiziert, dass der Kindknoten eine Implementation einer Überschreibung eines Basisklassenverfahrens, geltend gemacht in der rufbaren Funktion, repräsentiert.
Patent DE-202014100564-U1 (DE)
Title: Wurzelbrücke
IPC: A01G13/02
Filed: 2014-02-10
Abstract: Wurzelbrücke, mit mehreren Bodenrosten (6) und mehreren Punktfundamenten (5), auf welchen die Bodenroste (6) abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei benachbarte Bodenroste (6) durch Steckverbinder (10) miteinander verbunden sind, wobei die Steckverbinder (10) liegend ausgerichtet sind und sich in Ausnehmungen (9) erstrecken, die im Rand (8) eines Bodenrostes (6) vorgesehen sind, derart, dass die beiden benachbarten Bodenroste (6) formschlüssig gegen vertikale Relativbewegungen gesichert verbunden sind.
Patent DE-202014100679-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-02-17
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät mit einem in einer Installationsdose unterzubringenden als Einsatz ausgeführten ersten Funktionsmodul, wobei der Einsatz rückseitig erste Verbindungselemente zum Anschluss an das Installationssystem eines Gebäudes aufweist und wobei der Einsatz frontseitig mit einem Steckverbinder versehen ist, der zum Anschluss eines unter Zwischenschaltung eines Abdeckrahmens wandseitig anzuordnenden, als Aufsatz ausgebildeten, zweiten Funktionsmodul vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass rückseitig am Einsatz (2) zum Anschluss einer externen Antenne (7) oder zur Aktivierung einer internen Antennenanordnung ein erster Kontaktstift (8) und ein zweiter Kontaktstift (9) aus dem Gehäuse (10) des Einsatzes (2) nach außen geführt sind, und dass der erste Kontaktstift (8) zum Anschluss der externen Antenne (7) vorgesehen ist, und dass zur Aktivierung der internen Antennenanordnung ein Brückenglied (11) vorgesehen ist, welches eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem ersten Kontaktstift (8) und dem zweiten Kontaktstift (9) herstellt.
Patent DE-202014101861-U1 (DE)
Title: Wärmeableitende, abkühlende Schutzhülle
IPC: H05K5/03
Filed: 2014-04-17
Abstract: Wärmeableitende, abkühlende Schutzhülle, die sich zum Schutz eines elektronischen Gerätes und zur Wärmeabfuhr für dasselbe eignet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle (1) eine Unterplatte (10) umfasst, an der ein Aufnahmeraum (40) zur Aufnahme des elektronischen Gerätes ausgebildet ist, wobei an einer dem Aufnahmeraum (40) entsprechenden Stelle an der Unterplatte (10) eine wärmeableitende Aussparung (11) ausgebildet ist, in der eine Metallplatte (12) und ein Kühlblech (13) der Reihe nach aufeinander liegen, wobei das elektronische Gerät im Aufnahmeraum (40) aufgenommen ist und mit dem Kühlblech (13) in Kontakt steht, sodass die Wärme des elektronischen Gerätes durch das Kühlblech abgeführt wird und die Temperatur desselben dadurch gesenkt wird.
Patent DE-202014103050-U1 (DE)
Title: Trennschneidsatz
IPC: B02C18/30
Filed: 2014-07-03
Abstract: Trennschneidsatz für einen Fleischwolf zum automatischen Trennen und zentrischen Abführen von Knochen, Knorpel, Sehnen und anderen Hartteilen aus zu zerkleinerndem Fleisch, umfassend – eine feststehende Lochscheibe (20) mit einer Mittelbohrung (21), – ein rotierendes Messer (30) mit an Messerflügeln (31) angeordneten Schneidklingen (32) und – eine in der Mittelbohrung (21) der Lochscheibe (20) aufgenommene Trennbüchse (40), dadurch gekennzeichnet, – dass die einteilige Lochscheibe (20) an der Innenwand (22) ihrer Mittelbohrung (21) Auslasskanäle (23) besitzt, welche mit Ableitkanälen (43) an der Umfangsfläche (42) des zylindrischen hinteren Teils der separaten Trennbüchse (40) zusammenwirken, – dass an einem vorderen Ende der Trennbüchse (40) ein Kopf (41) vorgesehen ist, der drehfest in einer zentralen Formausnehmung (34) des Messers (30) gehalten ist, wobei dieser Kopf (41) eine axiale Bohrung (45) zur drehfesten Aufnahme des Antriebszapfens besitzt.
Patent DE-202014103615-U1 (DE)
Title: Justiervorrichtung für einen Fahrradsattel
IPC: B62J1/08
Filed: 2014-08-04
Abstract: Justiervorrichtung für einen Fahrradsattel (10), die zum Montieren zwischen zwei Sattelschienen (101) und einem Sattelstützrohr (20) ausgeführt ist, umfassend: einen Rahmen (1), der oben auf einem Sattelstützrohr (20) montiert ist und ein Zylinderteil (11) aufweist, an dessen Außenperipherie ein verlängertes Teil (12) gebildet ist, wobei durch das Zylinderteil (11) ein Axialloch (13) und in einer Innenwand dieses Zylinderteils (11) eine Öffnung (131) gebildet sind und das verlängerte Teil (12) einen Hohlraum (121) aufweist, das durch die Öffnung (131) mit dem Axialloch (13) des Zylinderteils (11) verbunden ist; einen Stützaufbau (2) zum Einklemmen der beiden Sattelschienen (101), der ein Innenrohrteil (21) aufweist, das rotierbar im Zylinderteil (11) des Rahmens (1) angeordnet ist, während zwei Kappen (22) an zwei einander gegenüber gebildeten Enden des Innenrohrteils (21) befestigt sind, wobei das Innenrohrteil (21) in Übereinstimmung mit der Öffnung (131) des Zylinderteils (11) mit einer ersten Verzahnung (211) gebildet ist, und einen Justiermechanismus (3) im Hohlraum (121) des verlängerten Teils (12), der mit einem Einrückblock (31) und mit einem Stellglied (33) ausgebildet ist, wobei der Einrückblock (31) eine zweite Verzahnung (311) aufweist, die in die erste Verzahnung (211) am Innenrohrteil (21) eingerückt ist, um das Innenrohrteil (21) festzuhalten, wobei das Stellglied (33) durch den Einrückblock (31) eingeführt und in einer Wand des Hohlraums (121) verriegelt ist, um diesen Einrückblock (31) zu sichern, wobei das Stellglied (33) in einem festen Zustand rotiert wird, in dem der Einrückblock (31) in das Innenrohrteil (21) eingerückt wird, sowie in einem gelockerten Zustand rotiert wird, in dem der Einrückblock (31) aus dem Innenrohrteil (21) ausgerückt wird, um einen Neigungswinkel des Sattels (10) justieren zu können.
Patent DE-202015001119-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungs-Anordnung des Gebläsetyps mit zwei diametralen Luftausgängen
IPC: F04D29/44
Filed: 2015-02-12
Abstract: Wärmeableitungs-Anordnung des Gebläsetyps mit zwei diametral angeordneten Luftaustritten, umfassend einen Basissitz (1) mit einem Basisboden (10), einer Umfangswand (11), die sich von einem Umfang, der den Basisboden (10) begrenzt, nach oben erstreckt, um einen Aufnahmeraum (101) zwischen dem Basisboden (10) und der Umfangswand (11) zu bilden, wobei die Umfangswand zwei diametral gelegene Luftaustritte (13) aufweist, während der Basisboden (10) ein zentrales Belüftungsloch (14) bildet, das in räumlicher Verbindung mit dem Aufnahmeraum (101) steht, und der Basissitz (1) des weiteren zwei symmetrisch angeordnete Lufteintritte (12) an seinen beiden gegenüberliegenden Seiten bildet, die unter dem Basisboden (10) liegen, und schließlich umfassend eine Gebläseeinheit (2), die in dem Aufnahmeraum (101) angeordnet ist und mit einer Achse des zentralen Belüftungsloches (14) eine konzentrische Achse bildet.