baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006032576-B4 (DE)
Title: Fahrpedalvorrichtung
Inventor: KLOPFENSTEIN LAURENT
IPC: F02D11/02
Filed: 2006-07-12
Granted: 2008-05-21
Abstract: Fahrpedalvorrichtung
mit  – einem
Grundelement (12) und einem Pedalelement (14), wobei das Pedalelement
(14) gegenüber
dem Grundelement (12) schwenkbar angeordnet ist,  – und einem
Kickdown-Element (26), das bei einer Kickdown-Betätigungsstellung
des Pedalelements (14) zu einer gegen die Betätigung gerichteten Gegenkraft
in Form einer Kraftspitze (64) führt,  – wobei
das Kickdown-Element (26) eine Wippe (52) mit mindestens einem ersten
Hebel (58), einem zweiten Hebel (56) und einer Schwenkachse (54)
umfaßt,  – wobei
ein gegenüber
der Schwenkachse (54) feststehendes Magnetelement (60) vorgesehen
ist, das an einer Magnetkontaktstelle (62) mit dem ersten Hebel
(58) zusammenwirkt,  – und
wobei das Kickdown-Element (26) so angeordnet ist, daß in der
Kickdown-Betätigungsstellung
der zweite Hebel (56) so mit einem Gegenelement (66) in Eingriff
tritt, daß für eine weitere
Betätigungsbewegung
ein Schwenken der Wippe (52) erforderlich ist,  – wobei
sich beim Schwenken der Wippe (52) die Magnetkontaktstelle (62)
des ersten Hebels...
Patent DE-102006038189-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtragen von nekrotischen Hautarealen
IPC: A61B17/32
Filed: 2006-08-12
Granted: 2009-01-29
Abstract: Vorrichtung
zum oberflächlichen
Abtragen von nekrotischen Hautarealen,  mit einer an einem Ende
schräg
abgeschnittenen Rundhülse,
wobei der Schrägschnitt
eine Öffnung
mit scharfgeschliffenem Rand zum Abschneiden des Gewebes bildet,  mit
einem seitlich in dem dem Schrägschnitt
benachbarten Endbereich der Rundhülse an diese angeschlossenen Rohr
zum Zuführen
von Flüssigkeit
durch die Öffnung
zu dem nekrotischen Hautareal,  und mit einem Anschluss am anderen
Ende der Rundhülse zu
deren Verbindung mit einem Saugschlauch zum Absaugen des abgetrennten
Gewebes und wenigstens eines Teils der Flüssigkeit.
Patent DE-102006038897-B4 (DE)
Title: Gerät zum Erzeugen einer Mehrkomponentenmasse
Inventor: MEYER SVEN
IPC: B01F25/60
Filed: 2006-08-18
Granted: 2014-10-16
Abstract: Gerät zum Erzeugen einer Mehrkomponentenmasse, insbesondere für Dentalzwecke, durch Auspressen und Mischen ihrer Komponenten aus Kartuschen (5), die in einem dynamischen Mischer (10) münden und austauschbar in dem Gerät angeordnet sind, mit einem ersten Motor (15) für den gemeinsamen Vorschub der den Kartuschen zugeordneten Kolben und einem zweiten Motor (22) für drehenden Antrieb von Mischelementen im Mischer (10) über eine Welle (23), die durch Federvorspannung in Eingriff mit dem Mischer (10) gehalten ist und gegen die Federvorspannung vom Mischer (10) zurückziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (23) mit einem sich radial erstreckenden Vorsprung (32) versehen ist, der durch die Federvorspannung auf eine rampenförmig ansteigende, am Fuß derselben mit einer Anschlagfläche (36) versehene Nockenfläche (33) eines mit einer sägezahmförmigen Verzahnung versehenen, mit der Welle (23) koaxialen Zahnrads (34) gedrückt wird, das in einer ersten Winkelrichtung, in der die Nockenfläche (33) ansteigt, durch eine Sperrklinke (35) an einer Drehung gehindert ist und in der dazu entgegengesetzten zweiten Winkelrichtung drehbar ist, wobei bei Drehung in der ersten Drehrichtung die Mischerantriebswelle zurückgezogen wird.
Patent DE-102006055609-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeugdach
Inventor: GROSER FLORIAN
IPC: B60J7/185
Filed: 2006-11-24
Granted: 2010-01-28
Abstract: Cabriolet-Fahrzeugdach, umfassend zumindest ein vorderes starres Dachsegment (14), das in Schließstellung des Daches an einen vorderen Windlauf (20) grenzt und beidseits der Fahrzeuglängsmittelebene jeweils mittels einer lösbaren Verriegelungseinrichtung (22A, 22B) an dem Windlauf (20) fixiert ist, die mindestens ein bewegliches, mit einem Gegenlager (34) zusammenwirkendes Verriegelungselement (28), ein Zentrierelement (40) und eine Puffereinrichtung (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Puffereinrichtung zwei Pufferelemente (46A, 46B) umfasst, die beidseits des Verriegelungselements (28) angeordnet sind und an einer Grundplatte (24) befestigt sind, die mit einer Innenschale des Dachsegments (14) verbunden ist und an der das Zentrierelement (40) und das Verriegelungselement (28) befestigt sind.
Patent DE-102006060747-B4 (DE)
Title: Heißgetränkeautomat mit einem Füllstandssensor
Inventor: SCHNEIDERBAUER GOTTFRIED
IPC: G01F23/76
Filed: 2006-12-21
Granted: 2018-10-18
Abstract: Heißgetränkeautomat, insbesondere Kaffeevollautomat, mit einem Füllstandssensor zur Erfassung eines Füllstandes an Restwasser in einer entnehmbaren Restwasserschale, umfassend ein Schaltelement (1) und eine Lichtschranke (4, 5, 11), wobei das Schaltelement (1) über eine Führungseinrichtung (8, 12) lösbar am Boden der Restwasserschale befestigt und rotatorisch bewegbar gelagert ist und einen Schwimmkörper (2) und einen Aufbau (3) aufweist, wobei der Aufbau (3) sich immer oberhalb der Restwasseroberfläche (9) befindet und zumindest einen Durchbruch (6) oder eine Aussparung (7) aufweist, und wobei die Lichtschranke (4, 5, 11) einen Empfänger (5) aufweist, welcher an eine elektronische Steuereinrichtung des Heißgetränkeautomaten angeschlossen ist und abhängig vom Füllstand der Restwasserschale entweder ein Signal oder aber kein Signal registriert, wenn der Aufbau (3) des Schaltelements (1) einen Lichtstrahl der Lichtschranke (4, 5, 11) nicht unterbricht oder aber unterbricht.
Patent DE-102007002817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen eines Brandes in einem Fixiermodul eines elektrografischen Druck- oder Kopiergerätes
Inventor: SCHMID MARTIN
IPC: G08B17/10
Filed: 2007-01-18
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen eine Brandes in einem Fixiermodul eines elektrografischen Druck- oder Kopiergerätes,  – bei der das Fixiermodul (M3) eine durch einen Bedruckstoff (10) in einen oberen Bereich (26) und unteren Bereich (27) unterteilte Fixierkammer (18) aufweist,  – bei der die Fixierkammer (18) zu einem Übergabeschacht (21) hin offen ist, durch den der Bedruckstoff (10) der Fixierkammer (18) zugeführt wird,  – bei der die Fixierkammer (18) in ihrem oberen Bereich (26) und unteren Bereich (27) jeweils eine Wärmestrahleinrichtung (19) aufweist,  – bei der jeweils ein Licht- Spannungswandler (28, 29) oberhalb und unterhalb des Bedruckstoffs (10) im Übergabeschacht (21) außerhalb der Fixierkammer (18), angeordnet ist, wobei der eine Licht- Spannungswandler (28) dem oberen Bereich (26) der Fixierkammer (18) und der andere Licht- Spannungswandler (29) dem unteren Bereich (27) der Fixierkammer (18) zugeordnet ist, wobei die Licht-Spannungswandler (28, 29) derart im Übergabeschacht (21) angeordnet sind, dass die von...
Patent DE-102007003275-B4 (DE)
Title: Schalenelement als Teil eines Flugzeugrumpfes
Inventor: HERRMANN RALF
IPC: B64C1/00
Filed: 2007-01-23
Granted: 2013-11-28
Abstract: Schalenelement (4) als Teil eines Flugzeugrumpfes eines Flugzeugs, wobei das Schalenelement (4) als gekrümmtes Flächenelement ausgebildet und zumindest eine Außenhaut (4) des Schalenelements (4) in CFK-Bauweise oder das Schalenelement (4) vollständig in CFK-Bauweise hergestellt ist, wobei wenigstens die Dicke des Schalenelements (4) auf der Seite des Schalenelements die zur Kabine gerichtet ist über die Breite und/oder Länge des Schalenelements (4) variiert, und wobei das Schalenelement (4) in seiner Länge derart angepasst ist, dass es sich bei einem Flugzeug von hinter dem Cockpit (8) ausgehend bis zum hinteren Druckschott (9) erstreckt und eine Länge in einem Bereich von 10 m bis 60 m aufweist und wobei das Schalenelement (4) durch ein Laminierungsverfahren oder ein Faserspritzverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102007016588-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit Subwellenlängenauflösung und Verfahren zum Erzeugen eines Bilds eines Objekts
Inventor: TSCHEKALINSKIJ WLADIMIR
IPC: G02B27/58
Filed: 2007-04-05
Granted: 2014-10-09
Abstract: Mikroskop (100) mit Subwellenlängenauflösung, mit folgenden Merkmalen: einer Lichtquelle (102) für monochromatisches Licht (104) mit einer vorbestimmten Wellenlänge (λ); einem Objektträger (108) für ein zu untersuchendes Objekt (110); und einem in CMOS-Technologie hergestellten Bildsensor (20; 30; 80) mit einer optischen Struktur (22; 31; 52) mit einer ersten Seite (22a) und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite (22b), wobei die optische Struktur (22; 31; 52) eine negative Brechzahl (n) aufweist; und einem Pixelarray (24), das sich in einem vorbestimmten Abstand (d2) entlang der zweiten Seite (22b) der optischen Struktur (22; 31; 52) erstreckt, wobei die erste Seite (22a) der optischen Struktur (22; 31; 52) des Bildsensors (20) in einem Nahfeldabstand (d1) kleiner als die Wellenlänge (λ) des monochromatischen Lichts (104) zu dem Objektträger (108) angeordnet ist, wobei die optische Struktur (22; 31; 52) ausgebildet ist, um ein evaneszentes Feld (42) von der ersten Seite (22a) zu der zweiten Seite (22b) der optischen Struktur (22; 31; 52) zu übertragen, und eine Kombination von strukturierten Metallschichten und dielektrischen Schichten aufweist, wobei die Metallschichten so fein strukturieren sind, dass daraus resultierende Mikrostrukturen periodisch angeordnet und kleiner als die Wellenlänge (λ) des monochromatischen Lichts (104) sind und ein Abstand zwischen einer dem Pixelarray (24) nächstgelegenen Metallschicht (94-1) und dem Pixelarray (24) kleiner als die Wellenlänge (λ) des monochromatischen Lichts (104) ist.
Patent DE-102007023953-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe mit einer Lamellenkupplung oder einer Lamellenbremse
Inventor: DIOSI GABOR
IPC: F16H57/10
Filed: 2007-05-23
Granted: 2016-02-04
Abstract: Planetengetriebe, mit zumindest einem Planetenradsatz (1), der an einem Planetenträger (3) drehgelagerte Planetenräder (2) aufweist, mit einer Lamellenkupplung (4) oder einer Lamellenbremse, welche einen Innenlamellenträger (5) aufweist, der über ein einstückig mit demselben verbundenes zylindrisches Teil (6) drehfest mit einer den Innenlamellenträger (5) tragenden Welle (8) oder einem anderen drehenden Bauteil des Planetengetriebes verbunden ist, wobei der Planetenträger (3) auf dem zylindrischen Teil (6) radial drehabgestützt ist, wobei der Planetenträger (3) sich ferner mittels eines ersten Axiallagers (9) am Innenlamellenträger (5) und mittels eines zweiten Axiallagers (10) an einem mit den Planetenrädern (2) des zumindest einen Planetenradsatzes (1) im Zahneingriff stehenden Sonnenrad (11) axial abstützt, und mit einer Schmierölversorgung zur Schmierung und/oder Kühlung von diversen Lagerungen und Lamellenkupplungs- und/oder Lamellenbremsenteilen, wobei sich das erste Axiallager (9) aus zumindest einer in einem Käfig (14) geführten Wälzkörperreihe (15) sowie einer zum Planetenträger (3) benachbarten ersten Anlaufscheibe (16) und einer zum Innenlamellenträger (5) benachbarten zweiten Anlaufscheibe (17) für die Wälzkörper der Wälzkörperreihe (15) zusammensetzt, und wobei die erste Anlaufscheibe (16) als Winkelscheibe mit einem radial ausgerichteten Abrollabschnitt (16a) für die Wälzkörper der zumindest einen Wälzkörperreihe (15) des ersten Axiallagers (9) und radial innen mit einem zum Abrollabschnitt (16a) abgestellten zylindrischen Abschnitt (16b) ausgebildet ist, der seinerseits koaxial zur Welle (8) in einer Zentralbohrung (18) des Planetenträgers (3) zwischen demselben und dem zylindrischen Teil (6) des Innenlamellenträgers (5) angeordnet ist sowie mit denselben eine radiale Gleitlagerung (19) ausbildet.
Patent DE-102007028038-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur der Diffusionseffekte in Halbleiter-Bildsensoren
Inventor: KRAMER REINHARD DR -ING
IPC: H04N5/335
Filed: 2007-06-14
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zur Messung der korrekten Helligkeitsverteilung mit Hilfe von Halbleiterbildsensoren, dadurch gekennzeichnet, dass nicht strahlungsempfindliche Pixel im Bildfeld des Sensors zur Korrektur der durch Diffusion erzeugten Ladungsträger verwendet werden, dass Schieberegister in einem Interline-Frame-Transfer-CCD als die nicht strahlungsempfindlichen Pixel verwendet werden, und dass in einer zusätzlich ausgeführten Messung mit einem besonderen Timing des Bildsensors nur die Schieberegisterpixel ausgelesen werden, wobei die Schieberegisterpixel dabei ihre Ladungen nicht durch Phototransfer von den Photopixeln erhalten.
Patent DE-102007048326-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk
Inventor: KAISER GERHARD
IPC: F16D3/20
Filed: 2007-10-09
Granted: 2016-03-24
Abstract: Gleichlaufgelenk, umfassend: ein Gelenkaußenteil (2) und ein Gelenkinnenteil (3) mit einer Vielzahl einander gegenüberliegender Kugellaufbahnen (9, 10), einen Käfig (4), der zwischen dem Gelenkaußenteil (2) und dem Gelenkinnenteil (3) angeordnet ist und eine Vielzahl von bogenförmigen Fenstern (5) aufweist, welche in Axialrichtung des Käfigs (4) durch zwei unterschiedlich stark gekrümmte Seitenwände (13, 14) begrenzt sind, und eine Vielzahl von Kugeln (6), die in den Fenstern (5) des Käfigs (4) angeordnet sind und mit den Kugellaufbahnen (9, 10) des Gelenkaußenteils (2) und des Gelenkinnenteils (3) zur Drehmomentübertragung in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugeln (6) zu den einander in Axialrichtung des Käfigs (4) gegenüberliegenden gekrümmten Seitenwänden (13, 14) der Fenster (5) eine sich in Umfangsrichtung des Käfigs (4) verändernde Passung derart aufweisen, dass die Kugeln (6) bei koaxialer Ausrichtung des Gelenkaußenteils (2) und des Gelenkinnenteils (3) spielfrei oder mit einer Spielpassung zwischen den gekrümmten Seitenwänden (13, 14) der Fenster (5) aufgenommen sind, während zu größeren Beugewinkeln hin zwischen den gekrümmten Seitenwänden (13, 14) und den Kugeln (6) ein in Umfangsrichtung des Käfigs (4) zunehmendes Spiel (∆) vorgesehen ist.
Patent DE-102008006671-B4 (DE)
Title: Asynchrone Datenübertragung
Inventor: BILGER CHRISTOPH
IPC: G11C7/10
Filed: 2008-01-30
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung zwischen einem Prozessor (102) und einem Speichergerät (130) mit den Schritten:  Liefern von Steuersignalen für einen Zugriffsbefehl vom Prozessor (102) an das Speichergerät über eine asynchrone Schnittstelle (122);  Übertragen von dem Zugriffsbefehl zugeordneten Daten zwischen dem Prozessor (102) und dem Speichergerät (130) über eine synchrone Schnittstelle (124), wobei die übertragenen Daten ein codiertes Taktsignals enthalten; und  Empfangen der übertragenen Daten unter Verwendung des codierten Taktsignals,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Taktsignal ausschließlich während der Datenübertragung und alternativ von dem Speichergerät (130), wenn das Speichergerät (130) die Daten überträgt, und von dem Prozessor (102), wenn der Prozessor (102) die Daten überträgt, erzeugt wird.
Patent DE-102008006882-B4 (DE)
Title: Erntemaschinenkombination zur Pflanzenresteverwertung
Inventor: WENDLING IGNATZ
IPC: A01D41/12
Filed: 2008-01-31
Granted: 2013-01-17
Abstract: Erntemaschinenkombination zur Pflanzenresteverwertung, umfassend: einen Mähdrescher (10) mit einem Auslass (64) für Erntegutreste, eine Übergabeeinrichtung, die ein Fahrgestell (72), einen unterhalb des Auslasses (64) des Mähdreschers (10) angeordneten, die vom Auslass (64) abgegebenen Erntegutreste oberhalb des Erdbodens aufnehmenden Förderer (80), eine Austrageinrichtung (96) für die Erntegutreste und einen Antriebsmotor (97) zum Antrieb des Förderers (80) aufweist, und einen Behälter (20) zur Aufnahme der von der Austrageinrichtung (96) abgegebenen Erntegutreste, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeeinrichtung ein selbstfahrender Feldhäcksler (12) ist, dass der Mähdrescher (10) mit einer Sendeeinrichtung (106) zur Übertragung von Positionsdaten und/oder Fahrtrichtungs- und Geschwindigkeitsdaten des Mähdreschers (10) ausgestattet ist, und dass der Feldhäcksler (12) mit einer Empfangseinrichtung (112) zum Empfang von Signalen der Sendeeinrichtung (106) ausgestattet ist, die mit einer selbsttätigen Lenk- und Geschwindigkeitsvorgabeeinrichtung des Feldhäckslers (12) zusammenwirkt, welche basierend auf den von der Empfangseinrichtung (112) erhaltenen Daten betreibbar ist, den Feldhäcksler...
Patent DE-102008011639-B4 (DE)
Title: Stativ, insbesondere für ein Operations-Mikroskop
Inventor: METELSKI ANDRZEI
IPC: A61B19/00
Filed: 2008-02-28
Granted: 2013-01-03
Abstract: Stativ, insbesondere für ein Operations-Mikroskop, gegebenenfalls mit einem Stativfuß (1), einem Vertikalständer (2), mit mindestens einem Horizontalträger (5), dadurch gekennzeichnet, dass dem dem Operations-Mikroskop zugewandten Ende des Horizontalträgers (5) eine erste vertikale Gelenkeinheit (6) und eine damit verbundene und eine schräge Schwenkachse (S) bestimmende zweite Gelenkeinheit (13) zugeordnet sind, wobei der zweiten Gelenkeinheit (13) eine Verstelleinheit mit mehreren – vorzugsweise mit sechs – Freiheitsgraden zur Verstellung und Balancierung eines das Operations-Mikroskop tragenden Optikträgers (9) angeschlossen ist, und wobei die Verstelleinheit mindestens einen Schwenkträger (7) umfasst, dem Mittel zum Verstellen des Optikträgers (9) in X Richtung in einer sich zur Schwenkachse (S) quer erstreckenden horizontalen Richtung zugeordnet sind, dass der Schwenkträger (7) aus einem verschwenkbaren Parallelogrammträger (15) und einem daran befestigten Haltearm (16,17) zusammengesetzt ist, der so ausgebildet ist, dass er zugleich als Mittel zum Verstellen des Optikträgers (9) in X-Richtung dient, dass der...
Patent DE-102008013772-B4 (DE)
Title: Drehmomentbasiertes Maschinensteuerung sowie Verfahren zum Regulieren eines Antriebsdrehmoments
Inventor: STROH DAVID J
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-03-12
Granted: 2017-05-11
Abstract: Drehmomentbasiertes Maschinensteuersystem zum Regulieren des Antriebsdrehmoments, das für einen Endantrieb eines Fahrzeugs (10) bereitgestellt wird, umfassend: ein erstes Modul (500), das eine Fahrpedalstellung überwacht; ein zweites Modul (502), das eine Bremspedalstellung überwacht; ein drittes Modul (504), das auf der Grundlage der Bremspedalstellung und der Fahrpedalstellung aus einer Verweistabelle einen Verringerungsfaktor (phase-out ratio) bestimmt; ein viertes Modul (506), das auf der Grundlage der Fahrpedalstellung und der Bremspedalstellung eine abgestimmte Fahrpedalstellung bestimmt, wobei die abgestimmte Fahrpedalstellung als ein Produkt aus der Fahrpedalstellung und dem Verringerungsfaktor bestimmt wird; ein fünftes Modul (508), das auf der Grundlage der abgestimmten Fahrpedalstellung eine Antriebsdrehmomentanforderung bestimmt; und ein sechstes Modul (512), welches das Antriebsdrehmoment auf der Grundlage der Antriebsdrehmomentanforderung reguliert.
Patent DE-102008027129-B4 (DE)
Title: Drehgestell mit zweigeteiltem Rahmen
Inventor: WRITSCHAN JOERG
IPC: B61F5/38
Filed: 2008-05-30
Granted: 2013-09-26
Abstract: Drehgestell (1) für Schienenfahrzeuge mit einem aus zwei Rahmenelementen (2, 3) bestehenden geteilten Rahmen, wobei jedes Rahmenelement (2, 3) aus T-förmig zueinander angeordnetem Querträger (4) und Längsträger (5) ausgebildet ist und die Rahmenelemente (2, 3) über zwei Rahmengelenke (6) eine Torsion der Rahmenelemente (2, 3) gegeneinander quer zur Fahrtrichtung zulassend drehbeweglich miteinander verbunden sind, wobei – jedes Rahmengelenk (6) ein freies Querträgerende (7) eines Rahmenelementes (2, 3) mit einer Längsträgeraufhängung (8) des anderen Rahmenelementes (2, 3) verbindet, – das Rahmengelenk (6) als Kugelgelenk ausgebildet, einen kugelsegmentförmigen Innenring (9) sowie einen mit dem Innenring (9) korrespondierenden Außenring (10), einen Haltering (11), einen Anpressring (12) und eine Schraubverbindung mit einer Schraube (13), einer Mutter (14) und einer Unterlegscheibe (15) umfasst, wobei – der Innenring (9) eine kugelförmige konvexe Oberfläche aufweist und mit der Längsträgeraufhängung (8) verspannbar ausgebildet ist, – der Außenring (10) eine zum Innenring (9) korrespondierende hohlkugelförmige konkave Oberfläche aufweist und mit dem freien Querträgerende (7) verbindbar ausgebildet ist, – die kugelförmige konvexe Oberfläche des Innenringes (9) und die korrespondierende hohlkugelförmige konkave Oberfläche des Außenringes (10) als Gleitflächen relativ zueinander ausgebildet sind, – der Anpressring (12) einen Boden (22) mit Loch für die Schraube (13) und einen hohlzylindrischen Schaft (23) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – der Anpressring (12) einen Kragen (24) mit größerem Außendurchmesser als der Schaft (23) aufweist sowie – die Unterlegscheibe (15) und die Mutter (14) der Schraubverbindung im Inneren des hohlzylindrischen Schaftes (23) des Anpressringes (12) und der Anpressring (12) mit Boden (22) und hohlzylindrischem Schaft (23) bis zum Kragen (24) im Inneren des Innenringes (9) versenkbar ausgebildet sind.
Patent DE-102008027242-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Klappe in einem Gehäuse
Inventor: SIMONS NORBERT
IPC: B23P19/04
Filed: 2008-06-06
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zum Montieren einer Klappe in einem Gehäuse (5), wobei die Klappe aus einem Klappenkörper (1), der eine im Wesentlichen ebene Verschlussplatte (2) und eine sich im rechten Winkel von einem Ende der Verschlussplatte (2) erstreckende Schulter (3) aufweist, und einer Welle (13), die in einer Bohrung (6) des Gehäuses (5) gelagert ist, besteht und im Gehäuse (5) eine Sitzfläche (4) ausgebildet ist, die eine zu einem Kanal (9) führende Öffnung (8) umgibt, die von der Verschlussplatte (2) beherrscht wird, mit folgenden Schritten: a) Einbringen des Klappenkörpers (1) in das Gehäuse (5) und Auflegen auf die Sitzfläche (4), wobei die Schulter (3) des Klappenkörpers (1) in Richtung zur Bohrung (6) im Gehäuse (5) zeigt; b) Ausrichten des Klappenkörpers (1) im Gehäuse (5), so dass der Klappenkörper (1) mit seinem gesamten Umfang gleichmäßig auf der Sitzfläche (4) aufliegt; c) Drücken der Verschlussplatte (2) des Klappenkörpers (1) gegen die Sitzfläche (4) im Gehäuse (5); d) Einbringen der Welle (13) in die Bohrung (6); e) Drücken der Welle (13) gegen die Schulter (3) des Klappenkörpers (1); f) Verschweißen der Welle (13) an der Schulter (3) des Klappenkörpers (1); g) Entfernen des Drucks von der Welle (13) und dem Klappenkörper (1) nach Abkühlung des Klappenkörpers (1).
Patent DE-102008052734-B4 (DE)
Title: Hinterkonsolenbox
Inventor: HIRAI SHINJI
IPC: B60R7/04
Filed: 2008-10-22
Granted: 2015-08-06
Abstract: Hinterkonsolenbox (50) für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug einen Fußboden (FB), Sitzreihen (10, 20, 30) auf dem Fußboden (FB) und einen Gang (U) zwischen den Sitzreihen (10, 20, 30) enthält, wobei die Hinterkonsolenbox (50) in dem Gang (U) angeordnet ist, und wobei die Hinterkonsolenbox (50) aufweist: einen Konsolenboxkörper (51); eine Befestigungsbasis (60), die vor dem Konsolenboxkörper (51) und an dem Boden (FB) befestigt ist, wobei die Befestigungsbasis (60) eine linke Unterstützungswand (63L) und eine rechte Unterstützungswand (63R) in der Breitenrichtung des Fahrzeugs aufweist; ein Scharnier (P), das ermöglicht, dass der Konsolenboxkörper (51) zwischen einer horizontalen Position und einer angehobenen Position schwenkt; dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (P), an den oberen Endabschnitten der Unterstützungswände (63L, 63R) befestigt ist, um die Unterstützungswände (63L, 63R) in der Breitenrichtung des Fahrzeugs zu überbrücken, wobei die horizontale Position in dem Gang (U) liegt und im Wesentlichen horizontal in Bezug auf den Fußboden (FB) ist, wobei die angehobene Position außerhalb des Gang (U) und vor dem Gang (U) liegt; und die Hinterkonsolenbox (50) außerdem aufweist: ein linkes Verbindungselement (70L) und ein rechtes Verbindungselement (70R), die schwenkbar über das Scharnier (P) jeweils an der linken und rechten Unterstützungswand (63L, 63R) angebracht sind, wobei die Verbindungselemente (70L, 70R) an dem Konsolenboxkörper (51) befestigt sind; und einen linken Haltedämpfer (80L) und einen rechten Haltedämpfer (80R), die jeweils schwenkbar an den Verbindungselementen (70L, 70R) und dem Fußboden (FB) angebracht sind, wobei die Haltedämpfer (80L, 80R) den Konsolenboxkörper (51) unterstützen und die angehobene Position des Konsolenboxkörper (51) durch Ausüben einer Zwangskraft auf den Konsolenboxkörper (51) zum Ausdehnen der Haltedämpfer (80L, 80R) halten.