baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020000975-T5 (DE)
Title: Ventil-Timing-Einstellvorrichtung
Inventor: FUKUYAMA TOMOYUKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2020-02-18
Abstract: Eine Ventil-Timing-Einstellvorrichtung (100), welche an einem Endteil einer Abtriebswelle (200) fixiert ist, um ein Ventil-Timing eines Ventils (3) einzustellen, indem diese eine relative Drehphase der Abtriebswelle relativ zu einer Antriebswelle (4) einstellt, beinhaltet: ein Gehäusebauteil (80); einen Flügelrotor (20), der eine Mehrzahl von Flügeln (22) beinhaltet und sicher an die Abtriebswelle gekoppelt ist und relativ zu dem Gehäusebauteil drehbar ist, wenn der Flügelrotor einen Druck des Hydrauliköls aufnimmt, das in Hydraulikkammern eingeführt wird; ein Fixierbauteil (60), das den Flügelrotor an der Abtriebswelle fixiert; und eine Lagersektion (31), die das Gehäusebauteil drehbar stützt. Das Gehäusebauteil beinhaltet eine Wicklungssektion (111), die an einer äußeren peripheren Oberfläche des Gehäusebauteils ausgebildet ist. Das Übertragungsbauteil (300) ist um die Wicklungssektion gewickelt. Die Lagersektion und die Wicklungssektion überlappen einander zumindest teilweise, wenn diese in einer Richtung betrachtet werden, die senkrecht zu einer axialen Richtung verläuft.
Patent DE-112020001402-T5 (DE)
Title: Kontaktlose energieversorgungsvorrichtung
Inventor: NAKAO GORO
IPC: H02J50/40
Filed: 2020-03-04
Abstract: Eine Energieempfangsvorrichtung 3 einer kontaktlosen Energieversorgungsvorrichtung 1 umfasst eine Vielzahl von Resonanzschaltungen (21-1 bis 21-n), die Energie von einer Energieübertragungsvorrichtung 2 empfangen, eine Spannungserfassungsschaltung 25, die eine Ausgangsspannung der Vielzahl an Resonanzschaltungen erfasst, und eine Steuerschaltung 26. Empfangsspulen (22-1 bis 22-n) der Vielzahl von Resonanzschaltungen sind derart angeordnet, dass sie elektromagnetisch miteinander gekoppelt sind. Mindestens eine der Resonanzschaltungen umfasst eine Schaltung mit variabler Kapazität (23-1 bis 23-n), die mit der Empfangsspule der Resonanzschaltung verbunden und in ihrer Kapazität regelbar ist. Die Steuerschaltung regelt die Kapazität der Schaltung mit variabler Kapazität gemäß der Ausgangsspannung.
Patent DE-112020001591-T5 (DE)
Title: Optischer sensor mit gerichteter empfindlichkeit
Inventor: RAUCH WERNER
IPC: G01J1/42
Filed: 2020-03-26
Abstract: Eine Vorrichtung enthält einen Lichtsensor mit gerichteter Empfindlichkeit. Der Lichtsensor enthält mehrere lichtempfindliche Elemente, die unter der gleichen Öffnung angeordnet sind. Jedes der lichtempfindlichen Elemente hat ein entsprechendes Sichtfeld durch die Öffnung, das sich von dem Sichtfeld der anderen lichtempfindlichen Elemente unterscheidet. Die Signale des Lichtsensors können die Bestimmung der Richtung des einfallenden Lichts erleichtern.
Patent DE-112020002764-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur fahrzeugnavigation
Inventor: WACHTEL GIDEON
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-12-31
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zur Fahrzeugnavigation bereitgestellt. In einer Implementierung kann ein hostfahrzeugbasiertes Erfassungssystem für Merkmale dünnbesetzter Karten Folgendes beinhalten: mindestens einen Prozessor, der dahingehend programmiert ist, mehrere Bilder zu empfangen, die durch eine Kamera an Bord des Hostfahrzeugs aufgenommen werden, während das Hostfahrzeug entlang eines Straßensegments in eine erste Richtung fährt, wobei die mehreren Bilder eine Umgebung des Hostfahrzeugs repräsentieren; ein oder mehrere semantische Merkmale zu detektieren, die in einem oder mehreren der mehreren Bilder repräsentiert sind, wobei das eine oder die mehreren semantischen Merkmale jeweils mit einer vorbestimmten Objekttypklassifizierung assoziiert sind; mindestens einen Positionsdeskriptor zu identifizieren, der mit jedem des einen oder der mehreren detektierten semantischen Merkmale assoziiert ist, dreidimensionale Merkmalspunkte zu identifizieren, die mit einem oder mehreren detektierten Objekten assoziiert sind, die in mindestens einem der mehreren Bilder repräsentiert sind; Positionsinformationen für jedes der mehreren Bilder zu empfangen, wobei die Positionsinformationen eine Position der Kamera zu dem Zeitpunkt angeben, zu dem die mehreren Bilder aufgenommen wurden; und eine Übertragung von Fahrinformationen für das Straßensegment zu einer Entität zu bewirken, die relativ zu dem Hostfahrzeug entfernt lokalisiert ist, wobei die Fahrinformationen den identifizierten mindestens einen Positionsdeskriptor, der mit jedem des einen oder der mehreren detektierten semantischen Merkmale assoziiert ist, die identifizierten dreidimensionalen Merkmalspunkte und die Positionsinformationen beinhalten.
Patent DE-112020003427-T5 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: UEMURA HIROAKI
IPC: G01B5/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Es wird eine Messvorrichtung bereitgestellt, die eine verringerte Differenz zwischen einem Lastmoment bei der Aufwärtsbewegung und dem bei der Abwärtsbewegung aufweist, wobei ein Mechanismus verwendet wird, der keine komplizierte Struktur erfordert, einen starren Körper für nur das Gewicht des Antriebskörpers aufweist, mit dem Trägheitsmoment durch nur das Gewicht des Antriebskörpers angetrieben wird, keine Beschleunigungsgrenze hat und keine Störungen, wie z.B. Paare, aufweist. Das obige Problem wird durch eine Messvorrichtung gelöst, die Folgendes umfasst: einen Detektor, der eine Oberflächenposition eines zu messenden Objekts erfasst; einen Antriebskörper, der den Detektor stützt; einen Bewegungs- und Stützmechanismus, der eine Drehwelle enthält, wobei der Bewegungs- und Stützmechanismus den Antriebskörper veranlasst, sich durch Drehung der Drehwelle in einer ersten Richtung abzusenken, und den Antriebskörper veranlasst, sich durch Drehung der Drehwelle in einer zweiten, der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung zu heben; einen Motor, der die Drehwelle in der ersten Richtung oder in der zweiten Richtung dreht, und einen Lader, der ein Lastmoment auf die Drehwelle ausübt, wobei der Lader ein größeres Lastmoment auf die Drehung der Drehwelle in der ersten Richtung ausübt als auf die Drehung der Drehwelle in der zweiten Richtung.
Patent DE-112020003974-T5 (DE)
Title: Bitfehlerratenschätzung und fehlerkorrektur und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: CHEN DIXON
IPC: H04L1/00
Filed: 2020-08-04
Abstract: Vorrichtungen der physikalischen Schicht und zugehörige Verfahren zum Bestimmen von Bitfehlerraten (BERs) und Korrigieren von Fehlern in Signalen, die durch gemeinsam genutzte Übertragungsmedien von drahtlosen lokalen Netzwerken empfangen werden, werden offenbart. Eine Vorrichtung der physikalischen Schicht ist konfiguriert, um Codierungsverletzungen in einem empfangenen Signal zu identifizieren, eine Rate der Codierungsverletzungen im Signal zu bestimmen und zu schätzen, dass eine BER des Signals gleich der bestimmten Rate der Codierungsverletzungen ist. Eine Vorrichtung der physikalischen Schicht ist konfiguriert, um ein Halbsymbol, das einer Codierungsverletzung unmittelbar vorhergeht oder einer Codierungsverletzung unmittelbar folgt, mindestens teilweise basierend auf Signalintegritäten des Halbsymbols, das der Codierungsverletzung unmittelbar vorhergeht, und des Halbsymbols, das dieser unmittelbar folgt, zu invertieren, um einen Bitfehler zu korrigieren.
Patent DE-112020004295-T5 (DE)
Title: Plausibilitätsgesteuerte defekterkennung in ergebnislogik und zustandscodes für schnellen genauen teilzeichenfolgenabgleich
Inventor: FIGULI RAZVAN
IPC: G06F11/07
Filed: 2020-08-07
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen von Defekten bei Teilzeichenfolgen-Suchoperationen aufweist Bereitstellen, unter Verwendung einer Prozessoreinheit, welche Vektorregister von jeweils M Vektorelementen aufweist, einer MxM-Matrix von Komparatoren zum Zeichen-für-Zeichen-Vergleich der Elemente einer Referenzzeichenfolge, die in einem ersten der Vektorregister gespeichert ist, mit einer Zielzeichenfolge, die in einem zweiten der Vektorregister gespeichert ist. Ein Vektorelement ist ein n-Bit-Element zum Codieren eines Zeichens. Unter Anwendung eines Vergleichs, der von der MxM-Matrix durchgeführt wird, wird ein resultierender Bitvektor erzeugt. Der resultierende Bitvektor zeigt Zeichen der Zielzeichenfolge an, welche vollständig mit der Referenzzeichenfolge übereinstimmen, und zeigt Zeichen der Zielzeichenfolge an, welche teilweise mit der Referenzzeichenfolge übereinstimmen. Unter Verwendung des resultierenden Bitvektors wird in den Teilzeichenfolgen-Suchoperationen eine Defekterkennung durchgeführt.
Patent DE-112021000967-T5 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung und Parkassistenzverfahren
Inventor: KITAURA SHINJI
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-02-09
Abstract: Parkinformationen, die durch einen Parkassistenzcode (7) angegeben werden, enthalten Hindernisinformationen, die Informationen über Hindernisse in einem Parkbereich sind, und Zielortinformationen, die Informationen über einen Zielparkort sind. Eine Routenerzeugungseinheit (52) ist konfiguriert, um eine Parkroute von dem aktuellen Standort (Pa) zu dem geplanten Parkort (Pb) zu erzeugen, der auf den Zielparkort festgelegt ist, der durch die Zielortinformationen angegeben wird, während die Hindernisse vermieden werden, die durch die Hindernisinformationen angegeben werden.
Patent DE-112021001263-T5 (DE)
Title: Verbrennungssystem
Inventor: AOYAGI KENJI
IPC: F02D41/40
Filed: 2021-02-10
Abstract: Eine normale Steuereinheit (65) führt eine normale Steuerung (α) durch, bei der eine Einspritzvorrichtung (40) eine vorbestimmte normale Einspritzung (F) durchführt und dann eine Zündkerze (50) eine Zündung (I) durchführt. Im Folgenden wird angenommen, dass ein vorbestimmter Bereich in einer Brennkammer (38), in dem, wenn die normale Steuerung (α) durchgeführt wird, die Ausbreitung der Flamme gegenüber dem in einem anderen Abschnitt verzögert wird, ein „Verzögerungsbereich (D)“ ist, und ein Zustand, in dem, wenn die normale Steuerung (α) durchgeführt wird, eine Selbstzündung in einem Kraftstoff in dem Verzögerungsbereich (D) auftritt, ein „Klopfzustand“ ist. Wenn der Klopfzustand hergestellt ist, führt die Einstellsteuereinheit (66) eine Einstellsteuerung (β) durch, um die Selbstzündung zu unterdrücken. Bei der Einstellsteuerung (β) führt die Einspritzvorrichtung (40) eine vorbestimmte Haupteinspritzung (Fm) durch und führt auch eine Teileinspritzung (Fs) in einer zweiten Hälfte eines nachfolgenden Kompressionshubs durch, um eine Kraftstoffverteilung in der Brennkammer (38) an eine Kraftstoffverteilung anzupassen, die eine Ausbreitung der Flamme (P) zu dem Verzögerungsbereich (D) im Vergleich zu einen Fall erleichtert, bei welchem die normale Steuerung (α) durchgeführt wird, und dann die Zündkerze (50) die Zündung (I) durchführt.
Patent DE-112021001392-T5 (DE)
Title: Schraubenrad und herstellungsverfahren dafür
Inventor: BOS RICHARD
IPC: F16H55/17
Filed: 2021-02-24
Abstract: Ein Spritzguss-Verbundzahnrad mit einem konstanten Schrägungswinkel ist mit mindestens zwei Zahnradabschnitten versehen, wobei jeder Zahnradabschnitt konisch ist. Jeder der mindestens zwei Zahnradabschnitte weist eine variable Steigungshöhe auf, jedoch ist das Verbundzahnrad durch Drehen und Entnehmen des geformten Zahnrads durch ein axiales Ende einer zweiteiligen Form, die zum Bilden des geformten Zahnrads verwendet wird, von einer Spritzgussform entfernbar.
Patent DE-112021003853-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und Fahrzeugleuchte
Inventor: MENJO YOSUKE
IPC: B60Q1/14
Filed: 2021-06-21
Abstract: Ein Fahrzeugsystem eines automatischen Zweiradfahrzeugs (100), das um eine Kurve fährt, indem ein Fahrzeugkörper in eine Abbiegerichtung geneigt wird, umfasst: eine Lichtquelle; eine Projektionslinse, die eingerichtet ist, ein vorbestimmtes Fernlichtverteilungsmuster (PH) zu bilden, das eine Vielzahl Teilmuster (PHa bis PHi) umfasst, die durch Licht von der Lichtquelle gebildet werden; einen Außensensor, der eingerichtet ist, eine Position einer Lampe (P1, P2) eines entgegenkommenden Fahrzeugs (CV) zu erfassen; und eine Lampensteuereinheit, die eingerichtet ist, das Fernlichtverteilungsmuster (PH) einzustellen, so dass unter den Teilmustern (PHa bis PHi) das Teilmuster, das einen oberen linken Punkt (P3) des entgegenkommenden Fahrzeugs (CV) umfasst, nicht mit dem Licht bestrahlt wird.
Patent DE-112021004118-T5 (DE)
Title: Adaptives system und verfahren zur inspektion von abgebildeten gegenständen
Inventor: HYATT YONATAN
IPC: G06N3/096
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum visuellen Prüfen, bei dem ein Referenzbild eines Gegenstandes verarbeitet wird und auf Grundlage der Verarbeitung ein vortrainiertes Modell angepasst wird, um ein angepasstes Modell zu erhalten. Das angepasste Modell wird dann zur Verarbeitung eines Prüfbildes eines gleichartigen Gegenstandes verwendet, um Prüfinformationen zu erhalten, die dann an einen Benutzer ausgegeben werden können.
Patent DE-112021005541-T5 (DE)
Title: Simulationsprogramm, Simulationsvorrichtung und Simulationsverfahren
Inventor: HATTORI MASAMITSU
IPC: G05B13/04
Filed: 2021-01-07
Abstract: Simulationsprogramm zum Simulieren eines Betriebs eines Maschinensystems, das aufweist: eine Maschine, die einen Motor umfasst; einen Motortreiber, der den Motor steuert; und eine Steuerung, die den Motortreiber steuert, wobei ein Maschinenmodell, das einen Betrieb der Maschine simuliert, und ein Treibermodell verwendet werden, das einen Betrieb des Motortreibers simuliert. Das Simulationsprogramm veranlasst einen Computer, Prozessprozeduren auszuführen, die umfassen: einen Modellauswahlschritt zum Auswählen des Maschinenmodells und des Treibermodells, die für die Simulation zu verwenden sind, aus einer Modellbibliothek (13), die einen Kandidaten für das Maschinenmodell und einen Kandidaten für das Treibermodell enthält, auf Basis einer Abstraktionsebeneneinstellung, in der eine Abstraktionsebene der Simulation festgelegt ist; und einen Modellberechnungsschritt zum Simulieren eines Betriebs des Maschinensystems unter Verwendung des ausgewählten Maschinenmodells und Treibermodells. Kandidaten für das Maschinenmodell umfassen mehrere Maschinenmodelle, die eine Maschine auf unterschiedlichen Abstraktionsebenen simulieren, oder Kandidaten für das Treibermodell umfassen mehrere Treibermodelle, die einen Motortreiber auf unterschiedlichen Abstraktionsebenen simulieren.
Patent DE-112021005671-T5 (DE)
Title: Ferroelektrische mehrniveau-feldeffekttransistoreinheiten
Inventor: GONG NANBO
IPC: H10B51/30
Filed: 2021-11-19
Abstract: Eine Einheit weist einen nichtflüchtigen Speicher und ein Steuersystem auf. Der nichtflüchtige Speicher enthält ein Array nichtflüchtiger Speicherzellen, wobei mindestens nichtflüchtige Speicherzelle eine ferroelektrische Feldeffekttransistor- (FeFET-) Einheit enthält. Die FeFET-Einheit enthält einen ersten und einen zweiten Source-/Drain-Bereich, eine Gate-Struktur, die eine ferroelektrische Schicht aufweist, und eine auf der ferroelektrischen Schicht angeordnete Gate-Elektrode. Die ferroelektrische Schicht weist einen ersten Bereich nahe dem ersten Source-/Drain-Bereich und einen zweiten Bereich nahe dem zweiten Source-/Drain-Bereich auf. Das Steuersystem ist funktionell mit dem nichtflüchtigen Speicher verbunden, um die FeFET-Einheit für einen Logikzustand aus einer Mehrzahl verschiedener Logikzustände zu programmieren. Mindestens ein Logikzustand aus der Mehrzahl verschiedener Logikzustände entspricht einem Polarisationszustand der FeFET-Einheit, in dem der erste und der zweite Bereich der ferroelektrischen Schicht entsprechende Restpolarisationen mit entgegengesetzten Polaritäten haben.
Patent ES-2447816-T7 (ES)
Inventor: CHOU KANG-JYE
IPC: A61K9/00
Filed: 2004-10-26
Granted: 2014-06-25
Abstract: An injectable drug delivery device includes a core containing one or more drugs and one or more polymers. The core may be surrounded by one or more polymer outer layers (referred to as "coatings", "skins", or "outer layers"). In certain embodiments, the device is formed by extruding or otherwise preforming a polymeric skin for a drug core. The drug core may be co-extruded with the skin, or inserted into the skin after the skin has been extruded, and possibly cured. In other embodiments, the drug core may be coated with one or more polymer coatings. These techniques may be usefully applied to fabricate devices having a wide array of drug formulations and skins that can be selected to control the release rate profile and various other properties of the drugs in the drug core in a form suitable for injection using standard or non-standard gauge needles. The device may be formed by combining at least one polymer, at least one drug, and at least one liquid solvent to form a liquid suspension or solution wherein, upon injection, such suspension or solution undergoes a phase change and forms a gel. The configuration may provide for controlled release of the drug(s) for an extended period.
Patent AT-2012-U1 (AT)
Title: Be- und entladegerät für schachteln od.dgl.
IPC: B65G60/00
Filed: 1996-05-31
Abstract: Bei einem Gerät zum Be- und Entladen von Schachteln od. dgl. von einem Fließband auf eine Palette ist erfindungsgemäß eine Palette (1) mit mehreren Reihen und Etagen mit Doppelrahmen ausgestattet, wird eine mechanische Einheit (2) über Linearführungen (A) geführt und mittels Zahnrad, das mit einer Zahnstange (B) verbunden ist, angetrieben, und die Hubachse (3) besteht aus einer Linearführung und wird über Zahnriemen (C) angetrieben und die Palette wird über die Aufnahme (4) gehalten und mittels Entleerband (5) gehoben, wodurch die Schachteln od. dgl. aus der Palette entnommen bzw. in die Palette eingeschichtet werden können, wobei gegebenenfalls individuell auch nur einzelne Reihen von Rahmen aus der Palette zum Be- und Abladen der Schachteln bewegt werden können.
Patent AT-2192-U1 (AT)
Title: Messerkopf für eine fräsvorrichtung
Inventor: SCHNEGLBERGER HELMUT
IPC: B27G13/04
Filed: 1997-07-22
Abstract: Es wird ein Messerkopf für eine Fräsvorrichtung mit über den Umfang verteilten Messeraufnahmen (2), in denen die Messerplatten (4) zwischen einer Anlagefläche (3) und einer Spannbacke (5) mit Hilfe von an den Spannbacken (5) angreifenden - Spannschrauben (7) festklemmbar sind, und mit Rasteinrichtungen zum radialen Festlegen der Messerplatten (4) gegenüber den radial in den Messeraufnahmen (2) abgestützten Spannbacken (5) beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Rasteinrichtungen aus in den Spannbacken (5) einseitig eingespannten Biegestiften (16) mit einem gegen die Messerplatten (4) vorragenden Rastkopf (17) bestehen, der unter einer Biegevorspannung des Biegestiftes (16) in eine Rastausnehmung (18) der Messerplatten (4) eingreift und diese mit ihren inneren Stirnseiten (15) gegen einen radialen Anschlag (14) der Messeraufnahmen (2) drückt.
Patent AT-16607-U1 (AT)
Title: Schaltung zur Leistungsfaktorkorrektur mit Nulldurchgangserfassung
Inventor: PATRICK ING MARTE
IPC: H05B41/282
Filed: 2015-02-24
Abstract: Schaltung zur Leistungsfaktorkorrektur mit einem Schalter (1), der mittels einer Steuerungseinrichtung (24) zum Schalten eines Spulenstroms ein- und ausschaltbar ist; und einen Signalausgang (14) zum Erfassen des Stroms durch den Schalter (1) in Zeitdauern, in denen der Schalter (Ml) geschlossen ist, und zum Erfassen des Nulldurchgangs des Spulenstroms (3) in Zeitdauern, in denen der Schalter (1) geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schalter (1) für die Erfassung des Nulldurchgangs ein zumindest einen Kondensator (11) aufweisender und mit dem Signalausgang (14) gekoppelter Bypass vorgesehen ist.
Patent SK-442021-U1 (SK)
Title: Photovoltaic system with maximum power estimator
Inventor: MORGOŠ JÁN
IPC: H02S40/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: The photovoltaic system with control by means of a maximum power estimator consists of a power part (1), a control part (2) and a protective part (3). The aim of this connection is to maximize the use of the power of photovoltaic panels (4). The uniqueness of the solution is in the use of the MPP estimator (8), the output of which is a control variable for system control. The advantage of using the MPP estimator (8) is its simple implementation and the ability to react quickly to dynamic changes in lighting conditions.
Patent AT-13159-U1 (AT)
Title: Führungsschiene
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: E06B9/58
Filed: 2012-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsschiene (13, 14), insbesondere Eckführungsschiene, für eine Beschattungseinrichtung (7, 8) und/oder eine Insektenschutzvorrichtung, mit einem Profilkörper (17, 18), in dem zumindest ein Führungskanal (15, 16) zur Aufnahme von Führungselementen (11,12) eines Behangs der Beschat­tungseinrichtung (7, 8) und/oder der Insektenschutzvorrichtung ausgebildet ist, wobei der Profilkörper (17, 18) aus einem transluszenten oder transparenten Werkstoff hergestellt ist.
Patent AT-13577-U1 (AT)
Title: Mehrschichtige laminierte Folie für Verpackungen
IPC: B32B3/30
Filed: 2005-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige laminierte Folie (10) für Verpackungen, die von einer ersten Schicht (11) aus Kunststoff und von wenigstens einer zweiten Schicht (12) aus einem Material, das unter Kunststoff, metallischem Werkstoff, papierähnlichem Werkstoff oder entsprechenden Materialien ausgewählt ist, gebildet wird, wobei jede Schicht mit der benachbarten Schicht mittels einer Zwischenschicht (15) aus Klebstoff verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die mehrschichtige laminierte Folie (10) auf wenigstens einer Fläche (16) der steiferen Kunststoffschicht (11) eine Mehrzahl durchlaufender, paralleler, nebeneinander angeordneter Einschnitte (18, 18a, 18b, 18c, 18d, 18e) aufweist, die dafür geeignet sind, eine Verringerung der Bruchkraft im rechten Winkel zur Richtung der Einschnitte (18, 18a, 18b, 18c, 18d, 18e) zu vermitteln, wobei die Einschnitte (18, 18a, 18b, 18c, 18d, 18e) teilweise die Dicke der steiferen Schicht (11) bestimmen und durch mechanische Entfernung von Material erhalten werden.
Patent AT-6217-U1 (AT)
Title: Leder und verfahren zur herstellung desselben
IPC: B32B9/02
Filed: 2002-07-16
Abstract: Um die mechanischen und physikalischen Eigenschaften eines Leders 1, das an seiner Oberfläche eine die Sichtseite bildende Narbenstruktur oder eine die Sichtseite bildende Zurichtung 2 und auf seiner dieser Oberfläche gegenüberliegenden Rückseite eine aus einem verfestigten, Mikrohohlkugeln enthaltenden Kunststoffmaterial bestehende Schaumausrüstung aufweist, zu verbessern und die Rückseite elastisch zu gestalten sowie eine schöne Formgebung der Rückseite zu erzielen, schlägt die Erfindung vor, dass die Schaumausrüstung 3 an ihrer Oberfläche mit einem diese Oberfläche gestaltenden Design, beispielsweise mit Erhebungen und/oder Vertiefungen versehen ist.
Patent AT-12995-U1 (AT)
Title: Kühlvorrichtung für betriebsgeräte von leuchten sowie leuchte
Inventor: RUEF WOLFGANG
IPC: F21V23/00
Filed: 2011-10-10
Abstract: Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen eines Betriebsgeräts (8), wobei das Betriebsgerät (8) ein Gehäuse zur Aufnahme elektronischer Bauteile und stirnseitig elektrische und mechanische Anschlusselemente(9, 9')aufweist, mit einer Seitenplatte (2) und einer Deckplatte (3), die einen Aufnahmenraum begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Betriebsgerät (8) Aufnahmeraum angeordnet ist, und dass das Betriebsgerät (8) stirnseitig mittels an die Seitenplatte angeformte Haltelaschen (6,6) befestigt ist.
Patent AT-5677-U1 (AT)
Title: Kartenmischer
IPC: A63F1/12
Filed: 2001-10-11
Abstract: Kartenmischer mit einem mit Fächern (69) zur Aufnahme von Karten (13) versehenen antreibbaren Mischspeicher (2), dem eine Eingabevorrichtung zum einzelweisen Einschieben von Karten in die Fächer (69) und eine von dieser distanzierte Ausgabevorrichtung für die gemischten Karten zugeordnet sind, wobei der Antrieb des Mischspeichers (2), die Eingabevorrichtung und die Ausgabevorrichtung von einem Mikroprozessor gesteuert sind und wobei die an die Ausgabevorrichtung gelieferten, gemischten Karten, von ihrer Anzahl her, paketweise auf die für das jeweilige Kartenspiel pro Spieler erforderliche Anzahl abgestimmt sind. Um bei einem solchen Mischer das Mischergebnis zu verbessern, ist vorgesehen, dass die an die Ausgabevorrichtung gelieferten Karten aus mindestens zwei Fächern (69) des Mischspeichers (2) entnommen werden.