baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008018096-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Untersuchen von Oberflächeneigenschaften von Behältnissen
Inventor: NIEDERMEIER ANTON
IPC: G01M11/00
Filed: 2008-04-09
Granted: 2014-05-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Untersuchen von Eigenschaften von Behältnissen (10) mit einem Strukturkörper (4), der eine Oberfläche mit einer optisch wahrnehmbaren Strukturfläche (4b) aufweist, wobei dieser Strukturkörper (4) derart gestaltet ist, dass wenigstens ein Bereich der optisch wahrnehmbaren Strukturfläche (4b) auf das Behältnis (10) abgebildet wird, und mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (6), welche eine Aufnahme ortsaufgelöster Bilder erlaubt und welche derart bezüglich des Behältnisses (10) angeordnet ist, dass sie wenigstens einen Bereich des Behältnisses (10) aufnimmt, gekennzeichnet durch eine Beleuchtungseinrichtung (15) zum Beleuchten der Strukturfläche (4b) des Strukturkörpers (4), wobei der Strukturkörper (4), das Behältnis (10) und die Bildaufnahmeeinrichtung (6) derart angeordnet sind, dass die Bildaufnahmeeinrichtung (6) von dem Strukturkörper (4) auf das Behältnis (10) gelangte und von dem Behältnis (10) reflektierte Strahlung aufnimmt.
Patent DE-102008032159-B4 (DE)
Title: Plattenaufteilanlage für großformatige plattenförmige Werkstücke, insbesondere Möbelteile
Inventor: BLAICH MARKUS
IPC: B27C9/04
Filed: 2008-07-08
Granted: 2019-11-07
Abstract: Plattenaufteilanlage (10) für großformatige plattenförmige Werkstücke (14, 40), insbesondere Möbelteile, mit einem Zuführtisch (12), einem Maschinentisch (30), einer Aufteilvorrichtung (28) in Form einer Säge mit einem im Maschinentisch (30) vorhandenen Sägespalt (32), einem oberhalb des Maschinentisches (30) vertikal bewegbaren Druckbalken (34), durch den während eines Sägeschnittes durch die Säge (28) ein Werkstück (14) gegen den Maschinentisch (30) beaufschlagt und dort fixiert wird, einer Fördereinrichtung (26), die die Werkstücke (14) in einer Bewegungsrichtung (20), die quer zum Sägespalt (32) verläuft, der Aufteilvorrichtung (28) zuführt, und einem Entnahmetisch (36) zum manuellen Entnehmen der aufgeteilten Werkstücke (40), dadurch gekennzeichnet, dass seitlich vom Entnahmetisch (36) ein Winkellineal (38) vorgesehen ist, an dem ein auf dem Entnahmetisch (36) liegendes aufgeteiltes Werkstück (40) manuell angelegt werden kann, und dass unmittelbar seitlich und/oder oberhalb und/oder unterhalb vom Entnahmetisch (36) mindestens eine Bearbeitungseinrichtung (42) zur Bearbeitung mindestens eines auf dem Entnahmetisch (36) liegenden Werkstücks (40) so angeordnet ist, dass dieser Bereich nicht nur zur Entnahme von Werkstücken, sondern zusätzlich auch zu deren Bearbeitung genutzt werden kann, indem ein Werkstück von der Bedienperson an das Winkellineal (38) angelegt und relativ zu der Bearbeitungseinrichtung (42) zur Bearbeitung positioniert werden kann.
Patent DE-102008036095-B4 (DE)
Title: Brennerzuführung
Inventor: FABER HARALD
IPC: F23K3/02
Filed: 2008-08-04
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Einbringung eines Volumenstroms von gestückelten Brennstoffen in den Verbrennungsraum einer Verbrennungsanlage, gekennzeichnet durch eine Zuführungsvorrichtung mit – mindestens einem Einlauftrichter (1) zum Aufnehmen der Brennstoffe aus einer Dosiervorrichtung, – an welchem Drall-Düsen (5) angeordnet sind, – über welche unter Druck austretendes Förderfluid auf den Volumenstrom gerichtet wird, wodurch der Volumenstrom der Brennstoffe in eine rotierende Wirbelbewegung versetzt wird und – wobei die Zuführungsvorrichtung ein rohrförmiges Hauptteil (3) umfasst, das als Fallrohr ausgebildet ist und das sich unterhalb des Einlauftrichters anschließt und – die Zuführungsvorrichtung zumindest einen Ringspalt (9) zum druckbeaufschlagten Einbringen eines Förderfluids in die Zuführungsvorrichtung aufweist, der zwischen der Wandung des unteren Bereichs (8) des Einlauftrichters (1) und der Wandung des rohrförmigen Hauptteils oder des Fallrohrs (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102008049820-B4 (DE)
Title: Linienförmiges Kunststoffprofil mit strukturierter Oberfläche und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: ZSCHEILE HELMUT
IPC: B29C70/00
Filed: 2008-09-26
Granted: 2011-02-24
Abstract: Linienförmiges Kunststoffprofil mit strukturierter Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffprofil (1) mit einer Maschenstruktur (4) ummantelt ist, bei der die linke Bindungsseite (5) außen liegt und dass die Maschenstruktur (4) durch mindestens zwei Maschenreihen, vorzugsweise vier Maschenreihen (6) gebildet wird, die annähernd parallel zur Längsachse des Profils verlaufen, wobei die Maschenschenkel (7) nahezu im rechten Winkel zur Längsachse angeordnet sind.
Patent DE-102008059344-B4 (DE)
Title: Stativ, insbesondere Bodenstativ
Inventor: FADLER FRANZ
IPC: A61B8/00
Filed: 2008-11-27
Granted: 2012-05-31
Abstract: Stativ, insbesondere Bodenstativ, mit einem bewegbaren Arm mit einem am Armende vorgesehenen Befestigungsabschnitt für einen uber das Stativ zu halternden Gegenstand, insbesondere eine Bildaufnahmeeinrichtung in Form eines Ultraschallkopfes, wobei der Befestigungsabschnitt über ein Kugelgelenk umfassend einen den Befestigungsabschnitt tragenden Kugelkopf und eine den Kugelkopf lagernde armseitige Kopfaufnahme bewegbar am Arm gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Arretiereinrichtung zum losbaren Arretieren des Kugelkopfs (32) in seiner eingenommenen Stellung in der Kopfaufnahme (33) vorgesehen ist, welche Arretiereinrichtung eine Klemmeinrichtung ist, die den Kugelkopf (32) in der Kopfaufnahme (33) verklemmt, wobei die Arretiereinrichtung ein über ein motorisches Stellelement (18, 19) linear bewegbares Klemmelement (28) aufweist, das bei Betätigung des Stellelements (18, 19) gegen den Kugelkopf (32), diesen gegen die Kopfaufnahme (33) drückend, bewegbar ist.
Patent DE-102008060353-B4 (DE)
Title: Beleuchtetes Verkleidungsteil
Inventor: MAHLER WOLFGANG
IPC: F21V8/00
Filed: 2008-12-03
Granted: 2021-08-19
Abstract: Beleuchtetes Verkleidungsteil (1) für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit einer die äußere Oberfläche des Verkleidungsteils (1) bildenden Abdeckplatte (2) und mit wenigstens einer unterhalb der Abdeckplatte (2) angeordneten Lichtquelle (6), wobei die Lichtquelle (6) mit einem Lichtleitelement (5) in Kontakt steht, um Licht in das Lichtleitelement (5) einzukoppeln, und wobei das Lichtleitelement (5) mit einer unterhalb der Abdeckplatte (2) und mit Abstand von derselben angeordneten, im Wesentlichen transparenten Lichtverteilplatte (4) derart verbunden ist, dass das Lichtleitelement (5) das Licht in einer innerhalb der Ebene der Lichtverteilplatte (4) verlaufenden Richtung in dieselbe einkoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (5) auf seiner der Lichtverteilplatte (4) abgewandten Seite mit einer Reflektionsschicht (8) versehen ist, dass die Lichtverteilplatte (4) Reflexperlen aufweist, und dass die Abdeckplatte (2) semitransparente Diffusionsperlen aufweist.
Patent DE-102008060728-B4 (DE)
Title: Öffnungsschutzvorrichtung für ein Ablagefach
Inventor: PARK JIN WAN
IPC: B60R21/02
Filed: 2008-12-05
Granted: 2015-09-24
Abstract: Eine Öffnungsschutzvorrichtung für ein Ablagefach (200), umfassend: ein Ablagefach (200), das in ein in einem Aufprallschutz fest verankerten Gehäuse (100) geschoben oder aus diesem herausgezogen wird; einen Schwenkarm (300), der in einer Neige- und Gierbewegung drehbar gelagert ist, wobei ein Drehpunkt des Schwenkarms (300) an dem Gehäuse (100) so positioniert ist, dass er im Normalzustand bezüglich des Drehpunkts ausbalanciert ist, aber bei einem Aufprall eines Fahrzeugs schwenkbar gedreht wird; und einen Dorn (310), welcher auf einer ersten Seite des Schwenkarms (300) verankert ist und ein freies Ende von diesem in ein in dem Ablagefach (200) ausgebildetes Einsteckloch (230) eingeführt wird, wenn der Schwenkarm (300) in Neigebewegung aufgrund des Aufpralls des Fahrzeugs gedreht wird, wobei ein Bereich mit dem Drehpunkt des Schwenkarms (300) an einem hinteren Bereich des Gehäuses (100) an einem mittleren Bereich bezüglich dessen Breite positioniert ist, welcher sich auf dessen erster Seite in Richtung des Ablagefachs (200) erstreckt und sich auf dessen zweiter Seite in entgegengesetzter Richtung zum Ablagefach (200) erstreckt.
Patent DE-102009004886-B4 (DE)
Title: Aufbaustruktur
Inventor: SCHMIDT TIM
IPC: B62D25/00
Filed: 2009-01-16
Granted: 2022-02-24
Abstract: Aufbaustruktur (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer zwischen einem Vorderwagen und einem Fahrgastraum (2) angeordneten Stirnwand (3), mit zwei voneinander beabstandeten unteren, vorderen Längsträgern (5,5'), die bis an die Stirnwand (3) herangeführt sind und im Bereich der Stirnwand (3) mit einem außen liegenden Stirnwandquerträger (6) Kraft übertragend verbunden sind, wobei zwischen jeweils einer Innenseite eines der beiden unteren, vorderen Längsträger (5,5') und dem Stirnwandquerträger (6) eine dreiecksförmige Aussteifungskonsole (7,7') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen, unteren Längsträger (5,5') mit ihren vorderen Enden an eine frontseitige Abschlusswand (4) Kraft übertragend angebunden sind und dass vordere, obere Längsträger (14,14') vorgesehen sind, die mit ihren vorderen Enden an die frontseitige Abschlusswand (4) und mit ihren hinteren Enden an die A-Säule Kraft übertragend angebunden sind.
Patent DE-102009009286-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit individuell ausgerichteter Elektronikkomponente und Herstellungsverfahren
Inventor: KLEMENZ HARALD
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-02-17
Granted: 2013-08-08
Abstract: Hörvorrichtung zum Tragen im Gehörgang mit – einer Schale (10), die eine für einen Nutzer spezifische Gestalt besitzt, – einem Faceplate (11) zum Verschließen der Schale (10) und – einer Elektronikkomponente (15), wobei – die Elektronikkomponente mittels einer Auflage (16) an dem Faceplate (11) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Faceplate ein vorgegebenes Standard-Faceplate ist, und – die Auflage (16) individuell für den Nutzer unter Berücksichtigung der Gestalt der Schale (10) geformt ist und – die Position der Auflage (16) an dem Faceplate (11) individuell für den Nutzer unter Berücksichtigung der Gestalt der Schale (10) ermittelt ist.
Patent DE-102009009889-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der lateralen Fehlausrichtung einer ECM-Elektrode in Bezug auf eine Bohrung eines Werkstücks
Inventor: BAUER MARTIN DR
IPC: B23H3/02
Filed: 2009-02-20
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der lateralen Fehlausrichtung einer ECM-Elektrode (14) in Bezug auf eine Bohrung (12) eines Werkstücks (10), wobei die ECM Elektrode (14) zuvor in einer definierten Winkelposition in der Bohrung eingebracht und Rillenstrukturen bestehend aus mehreren voneinander beabstandeten Rillen (26) auf den Umfang der Bohrung (12) aufgebracht wurden, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Abtasten der Oberfläche der Bohrung (12) und Ermitteln eines Tiefenprofils (22) der Oberfläche der Bohrung (12) entlang von mindestens einer Umfangslinie (13a, 13b),Approximieren des ermittelten Tiefenprofils (22) durch eine Kurve (24) mittels eines geeigneten mathematischen Algorithmus,Bestimmen der lateralen Fehlausrichtung der ECM-Elektrode (14) aus den Parametern der approximierten Kurve (24) des Tiefenprofils anhand der Form, der Tiefe und des gegenseitigen Abstands der einzelnen, die Rillen (26) beschreibenden Abschnitten der Kurve (24) und der Winkelposition der ECM-Elektrode (14).
Patent DE-102009015627-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zu Bestimmung von Innendurchmesser, Außendurchmesser und der Wandstärke von Körpern
Inventor: WIEDENMANN HANS
IPC: G01B11/06
Filed: 2009-04-02
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Innen- und Außendurchmesser sowie der Wandstärke transparenter, rotationssymmetrischer Körper (30), bei welchem Verfahren – beide Außenkanten (34) des zu vermessenden Körpers (30) mittels einer Außenkontur-Lichtquelle (20) beleuchtet werden und die beiden Innenkanten (36) des zu vermessenden Körpers (30) mittels einer Innenkontur-Lichtquelle (50) beleuchtet werden, wobei es sich um zwei unterschiedliche Lichtquellen handelt, und – Außen- und Innenkanten (34, 36) mittels einer telezentrischen Empfangsoptik (40) abgebildet werden und – anhand der Abbildung die tatsächlichen Werte für Innen-, Außendurchmesser sowie die Wandstärke des zu vermessenden Körpers (30) direkt bestimmt werden, wobei – die Außenkontur-Lichtquelle (20) parallel zur optischen Achse (42) der telezentrischen Empfangsoptik (40) und in Richtung der telezentrischen Empfangsoptik (40) strahlt und die Rotationssymmetrieachse (32) des zu vermessenden Körpers (30) senkrecht auf der optischen Achse der Empfangsoptik (42) steht, und wobei – die Innenkontur-Lichtquelle (50) und die telezentrische Empfangsoptik (40) so angeordnet...
Patent DE-102009022830-B4 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zum Herstellen von Diaminopyridinen
Inventor: JAIN SANDEEP
IPC: C07D213/73
Filed: 2009-05-27
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen von 2,3-Diaminopyridin der Formel (I), dessen Derivaten oder eines Salzes desselben,wobei das Verfahren umfasst: Aminieren von 3-Amino-2-halopyridin der Formel (II), dessen Derivaten oder eines Salzes desselbenmit wässrigem Ammoniak in Gegenwart eines Katalysators und einem Ammoniakdruck von 1 bis 5 kg/cm2; Erwärmen der Reaktionsmasse in einem Temperaturbereich von 100 bis 150°C für 7 bis 10 Stunden bei einem selbst erzeugten Druck von 18–25 kg/cm2 zum Bilden des Roh-2,3-Diaminopyridins; und Extrahieren des 2,3-Diaminopyridins aus der Reaktionsmasse in einem einzelnen Schritt, unter Einsetzen eines organischen Lösungsmittels, zum Erhalt der reinen Form von 2,3-Diaminopyridin, dessen Derivaten oder eines Salzes desselben der Formel (1), wobei die reine Form von 2,3-Diaminopyridin einen Reinheitsgrad von mehr als 99,5% hat, wobei R Wasserstoff oder eine C1-C3 geradkettige oder verzweigte Alkylgruppe ist und wobei X Halogen ist, ausgewählt aus Chlor oder Brom.
Patent DE-102009041734-B4 (DE)
Title: Vermessung eines Manipulators
Inventor: TSCHARNUTER DIETMAR
IPC: B25J9/18
Filed: 2009-09-16
Granted: 2023-11-02
Abstract: Messvorrichtung (1; 1') zur Vermessung eines Manipulators (10), mit einem Maßkörper (2; 2') mit wenigstens drei maßkörperfesten Messpunkten (3; 3') zur Bestimmung einer Position (TTCP,3; TTCP,3') relativ zu einem manipulatorfesten Referenzpunkt (TCP); und einer mit dem Maßkörper verbundenen Befestigungseinrichtung (5) zur Fixierung an einer Umgebung; gekennzeichnet durch wenigstens drei mit der Messvorrichtung verbundene Einmesspunkte (7; 7') zur Bestimmung einer Position (TR,M; TR,M') relativ zu der Umgebung.
Patent DE-102009043245-B4 (DE)
Title: Schlauchpumpe
Inventor: BRÜGGEMANN ULRICH
IPC: F04B43/12
Filed: 2009-09-28
Granted: 2016-11-10
Abstract: Schlauchpumpe (1), insbesondere Peristaltikpumpe für medizinische Anwendungen, umfassend einen flexiblen Schlauch (2) und mindestens zwei wippenförmige Abquetschvorrichtungen (3, 4) mit je zwei Stempelabschnitten (31, 32; 41, 42), wobei ein Stempelabschnitt (32; 41) jeder Abquetschvorrichtung (3, 4) zwischen den Stempelabschnitten (31, 32; 41, 42) der jeweils anderen Abquetschvorrichtung (3, 4) angeordnet ist, und die Abquetschvorrichtungen (3, 4) reversibel jeweils aus einer neutralen Stellung, in welcher der Schlauch (2) durchströmbar ist, in eine erste Stellung, in welcher der erste Stempelabschnitt (31; 41) den Schlauch (2) abquetscht, und in eine zweite Stellung, in welcher der zweite Stempelabschnitt (32; 42) den Schlauch abquetscht, überführbar, vorzugsweise schwenkbar überführbar, sind.
Patent DE-102009049075-B4 (DE)
Title: Röntgensystem, Verfahren und digital lesbares Medium zum Generieren einer Abtastbahn
Inventor: DENNERLEIN FRANK DR
IPC: H05G1/02
Filed: 2009-10-12
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Generieren einer Abtastbahn für eine Röntgenquelle (9) und/oder einen Röntgendetektor (10) eines Röntgensystems (15), wobei durch Abfahren der Abtastbahn bei gleichzeitiger Akquisition einer Reihe von Röntgenbildern eine CT-artige Bildgebung auf dem Röntgensystem (15) ermöglicht wird, mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen einer ursprünglichen Abtastbahn (1, 2) der Röntgenquelle (9) und/oder des Röntgendetektors (10), wobei die ursprüngliche Abtastbahn (1, 2) durch eine Reihe von ursprünglichen Akquisitionspunkten (21, 22) definiert ist,- für zumindest einen ursprünglichen Akquisitionspunkt (21, 22) auf der ursprünglichen Abtastbahn (1, 2), Identifikation einer Blickachse (6) von der Röntgenquelle (9) zum Röntgendetektor (10) und ,- Generieren einer modifizierten Abtastbahn (3, 4) durch Verschieben von zumindest einem Akquisitionspunkt (21, 22), wobei die Verschiebung zumindest teilweise entlang der Blickachse (6) erfolgt, wobei das Röntgensystem (15) für das Abfahren der modifizierten Abtastbahn (3, 4) weniger Motoren und/oder Motorenbewegungen benötigt als für das Abfahren der ursprünglichen Abtastbahn (1, 2), so dass die modifizierte Abtastbahn (3, 4) eine höhere mechanische Stabilität aufweist als die ursprüngliche Abtastbahn (1, 2).
Patent DE-102009053316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Masse oder des Massenstroms von Schüttgütern bei mobilen Arbeitsmaschinen
Inventor: WILD KARL PROF DR
IPC: G01G11/00
Filed: 2009-11-09
Granted: 2013-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Masse oder des Massenstroms von Schüttgut bei mobilen Arbeitsmaschinen, bei der Schüttgut, insbesondere Erntegut in einen unmittelbar oberhalb eines Zellenrades (1) angeordneten Pufferbehälter (3) aufgebbar ist, und dabei das Zellenrad (1) um eine horizontal ausgerichtete Achse mittels eines Drehantriebs rotiert und bei Drehung des Zellenrades (1) Schüttgut aus den Zellen auf einen unterhalb angeordneten Bandförderer (2) fällt und mit diesem transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines im/am Pufferbehälter (3) angeordneten Füllstandssensors (4) der Antrieb des Zellenrades (1) so gesteuert ist, dass eine Drehung nur erfolgt, wenn eine jeweilige Zelle des Zellenrades (1) definiert mit Schüttgut befüllt ist und dabei aus der bestimmten Drehzahl des Zellenrades (1) mittels einer elektronischen Auswerte- und Steuereinheit das geförderte Volumen an Schüttgut oder der jeweilige Volumenstrom bestimmbar ist und außerdem eine Masse- oder Massenstrombestimmung mittels mindestens eines Sensors, sensitiven Elements oder Messeinrichtung zur Bestimmung der für den Antrieb des...
Patent DE-102009057909-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Struktur hoher lateraler Impedanz und Magnetresonanztomograph
Inventor: SOLBACH KLAUS PROF DR -ING
IPC: G01R33/422
Filed: 2009-12-11
Granted: 2017-02-09
Abstract: Anordnung mit einer High Impedance Surface-Struktur, im Folgenden kurz HIS-Struktur (1) genannt, wobei die HIS-Struktur (1) aufweist: elektrisch leitfähige Elemente (2), die zumindest im Wesentlichen in einer Elementfläche (E) angeordnet sind oder die eine Elementfläche (E) bilden, eine Massefläche (4) und den Elementen (2) zugeordnete Leitungen oder Induktivitäten, über die die Elemente (2) elektrisch an die Massefläche (4) angeschlossen sind, wobei die Anordnung (A) eine Spule (15) aufweist, die auf der der Massefläche (4) abgewandten Seite der Elemente (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (15) mindestens eine endseitig mit der Massefläche (4) kurzgeschlossene Leitung (16) mit einem offenen Leitungsende aufweist.
Patent DE-102009057931-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein kapazitives Sensorelement.
Inventor: KALTNER CLAUS
IPC: H03K17/955
Filed: 2009-12-11
Granted: 2015-07-09
Abstract: Schaltungsanordnung zum Generieren eines Ausgangsignals (DS), welches indikativ für die dielektrischen Eigenschaften eines Observationsbereiches zumindest eines kapazitiven Sensorelementes ist, wobei das zumindest eine kapazitive Sensorelement zumindest eine Sendeelektrode (SE), zumindest eine Kompensationselektrode (KE) und zumindest eine Empfangselektrode (EE) umfasst, wobei die Kompensationselektrode (KE) im Wesentlichen zwischen der Sendeelektrode (SE) und der Empfangselektrode (EE) angeordnet ist, und wobei die Schaltungsanordnung umfasst – eine Signalgebereinrichtung (SG) zum Beaufschlagen der Sendeelektrode (SE) mit einem ersten elektrischen Wechselsignal (S1) und der Kompensationselektrode (KE) mit einem zweiten elektrischen Wechselsignal (S2), wobei das zweite elektrische Wechselsignal (S2) phasenverschoben zum ersten elektrischen Wechselsignal (S1) ist und wobei an der Sendeelektrode (SE) und an der Kompensationselektrode (KE) jeweils ein elektrisches Wechselfeld emittierbar ist, welche sich überlagern und wobei das daraus resultierende elektrische Wechselfeld in die Empfangselektrode (EE) einkoppelbar ist, und wobei bei einem sich an das Sensorelement annähernden Objekt ein Teil des an der Sendeelektrode (SE) emittierten elektrischen Wechselfeldes über das Objekt in die Empfangselektrode (EE) einkoppelbar ist, was zu einer Änderung des elektrischen Stromes in der Empfangselektrode (EE) führt, – eine Signalaufbereitungseinrichtung (SA), welche mit der Empfangselektrode (EE) gekoppelt ist, zum Aufbereiten eines an der Empfangselektrode (EE) abgegriffenen elektrischen Elektrodensignal (S3) und zum Bereitstellen eines aufbereiteten Signals (S5), und – einer Auswerteeinrichtung (A), welcher das aufbereitete Signal (S5) zuführbar ist, zum Auswerten des aufbereiteten Signals (S5) und zum Erzeugen des Ausgangsignals (DS) in Abhängigkeit von der Auswertung.
Patent DE-102010010654-B4 (DE)
Title: Montagehilfe
Inventor: BERGHOLZ SVEN
IPC: B60G17/005
Filed: 2010-03-09
Granted: 2019-01-31
Abstract: Montagehilfe (1) zur Montage eines Blockierelements (2) an einem Federbein (3) eines Kraftfahrzeuges, die eine flexible, Y-artige Gestalt aufweist mit einem Stammabschnitt (4), einem ersten Astabschnitt (5) und einem zweiten Astabschnitt (6), wobei- der erste Astabschnitt (5) länger ist als der zweite Astabschnitt (6),- an einem freien Ende des Stammabschnitts (4) und an einem freien Ende des zweiten Astabschnitts (6) jeweils eine Öse (7,7') angeordnet ist,- die Öse (7') am zweiten Astabschnitt (6) derart ausgebildet ist, dass der erste Astabschnitt (5) zumindest bereichsweise hindurchführbar ist.
Patent DE-102010016750-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: ARING FRANZ
IPC: D06F39/08
Filed: 2010-05-03
Granted: 2017-08-24
Abstract: Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Laugenbehälter (3), in dem eine Trommel (4) drehbar gelagert ist, sowie aus Kunststoff gefertigte Konstruktionsteile wie Rohre (5), Schläuche (6) oder dergleichen für die Zuführung, Umwälzung bzw. für die Entsorgung einer Waschflüssigkeit bzw. einer Laugenflüssigkeit, die mit dem Laugenbehälter (3) mittelbar bzw. unmittelbar in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einzelne Konstruktionsteile (3, 5, 6) mit einer Flächenheizung (7) versehen sind, die eine zum Flüssigkeitsstrom gerichtete Oberflächentemperatur erzeugt, deren Wärmestrahlung eine Abtötung von mikrobiologischen Belägen an den Innenwänden (8) der Konstruktionsteile bewirkt, wobei die Flächenheizung (7) in dem inneren Bereich der Wand (11) der Konstruktionsteile (3, 5, 6) eingebunden ist.
Patent DE-102010021025-B4 (DE)
Title: Hubschrauber mit Hybridantrieb
Inventor: STUHLBERGER JOHANNES
IPC: B64C27/12
Filed: 2010-05-19
Granted: 2014-05-08
Abstract: Hubschrauber mit einem Hybridantrieb, der Hybridantrieb aufweisend: einen ersten Motor (101); einen zweiten Motor (102); und einen Generator (103); wobei der erste Motor (101) zum Antreiben des Generators (103) ausgeführt ist; der Generator (103) zum Erzeugen elektrischer Energie zur Versorgung des zweiten Motors (102) ausgeführt ist; und der zweite Motor (102) eine elektrische Maschine ist, die zum direkten Antreiben eines Rotors des Hubschraubers (200) ausgeführt ist, so dass kein Rotorgetriebe erforderlich ist; wobei der Hubschrauber eine Kabine aufweist; und der erste Motor (101) und der Generator (103) unter der Kabine angeordnet sind.