baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009023017-B4 (DE)
Title: Warenstopper zur Anbringung an Warenhaken
Inventor: KOELLER VOLKER
IPC: A47F5/08
Filed: 2009-05-28
Granted: 2011-07-21
Abstract: Warenstopper zur Anbringung an Warenhaken (2, 3, 4), der am Warenhaken (2, 3, 4) fixierbar ist, mittels dem der zur Aufnahme von Waren zur Verfügung stehende Längenabschnitt des Warenhakens (2, 3, 4) verkürzbar ist, und der eine Basis (9) und zwei einseitig mit der Basis (9) verbundene Federschenkel (10, 11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite jedes der beiden Federschenkel (10, 11) des Warenstoppers (1) miteinander fluchtende Ausnehmungen (12; 14) ausgebildet sind, wobei die Ausnehmungen (12; 14) auf der Außenseite des einen Federschenkels (10) mit dem einen Haltedraht (5; 7) eines als Schwerlasthaken (4) bzw. Doppelhaken (3) ausgebildeten Warenhakens und die Ausnehmungen (12; 14) auf der Außenseite des anderen Federschenkels (11) mit dem anderen Haltedraht (6; 8) des als Schwerlasthaken (4) bzw. Doppelhaken (3) ausgebildeten Warenhakens in Eingriff bringbar sind, und wobei die Abmessungen der Ausnehmungen (12; 14) an ihrer Öffnungsfläche geringfügig geringer ist als der Durchmesser des ihr...
Patent DE-102009038948-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung von Mager-Stickoxidemission
Inventor: BROWN DAVID B
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-08-26
Granted: 2019-02-21
Abstract: Steuersystem (20), welches umfasst:ein NH-Speicherniveau-Bestimmungsmodul (200), das ein NH-Speicherniveau in einem Abgassystem (28) bestimmt;ein Kraftstoffsteuermodul (202), das ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis (L/K-Verhältnis) in einem Motor (12) auf der Basis des NH-Speicherniveaus steuert;ein Minimal-NH-Speicherniveau-Bestimmungsmodul (204), das ein Minimal-NH-Speicherniveau auf der Basis einer Abgastemperatur bestimmt; undein Ziel-NH-Speicherniveau-Bestimmungsmodul (208), das ein Ziel-NH-Speicherniveau auf der Basis der Abgastemperatur bestimmt,wobei das Kraftstoffsteuermodul (202) das L/K-Verhältnis auf mager stellt, wenn das NH-Speicherniveau das Minimal-NH-Speicherniveau übersteigt, und erst dann wieder auf fett stellt, wenn das NH-Speicherniveau das Minimal-NH-Speicherniveau nicht übersteigt,wobei das Minimal-NH-Speicherniveau-Bestimmungsmodul (204) das Minimal-NH-Speicherniveau auf der Basis der Abgastemperatur bestimmt, nachdem das NH-Speicherniveau-Bestimmungsmodul (200) festgestellt hat, dass das NH-Speicherniveau das Minimal-NH-Speicherniveau übersteigt, unddas Kraftstoffsteuermodul (202) das L/K-Verhältnis daraufhin auf mager gestellt hat,wobei das Kraftstoffsteuermodul (202) das L/K-Verhältnis auf fett stellt, wenn das NH-Speicherniveau das Minimal-NH-Speicherniveau nicht übersteigt, und erst dann wieder auf mager stellt, wenn das NH-Speicherniveau das Ziel-NH-Speicherniveau übersteigt, undwobei ein Ziel-NH-Speicherniveau-Bestimmungsmodul (208) das Ziel-NH-Speicherniveau auf der Basis der Abgastemperatur nur dann bestimmt, nachdem das NH-Speicherniveau-Bestimmungsmodul (200) festgestellt hat, dass das NH-Speicherniveau das Minimal-NH-Speicherniveau nicht übersteigt,und das Kraftstoffsteuermodul (202) das L/K-Verhältnis daraufhin auf fett gestellt hat und bevor das Kraftstoffsteuermodul (202) das L/K-Verhältnis erneut auf mager stellt.
Patent DE-102009048032-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit Richtungskorrektur-Lichtleitelementen für unterschiedlich geneigte Leiterplatten mit Leuchtdioden
Inventor: MÜGGE MARTIN DIPL -ING
IPC: F21S41/24
Filed: 2009-10-02
Granted: 2020-08-13
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer starren Leiterplatteneinheit (3), die mehrere starre Leiterplatten (4', 4", 4"') aufweist, an denen jeweils eine Anzahl von Leuchtdioden (5) unter lotrechter Ausrichtung von optischen Achsen (6) derselben zu einer Erstreckungsebene (E1, E2, E3) der starren Leiterplatte (4', 4", 4"') kontaktiert ist zur Bildung einer vorgegebenen Lichtfunktion, wobei sich mehrere starre Leiterplatten (4', 4", 4"') in einer Erstreckungsebene (E1, E2, E3) unter Bildung eines Kippwinkels (α, β, γ) zu einer Hauptabstrahlrichtung (H) der Beleuchtungsvorrichtung (1) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass den Leuchtdioden (5) jeweils ein Richtungskorrektur-Lichtleitelement (7', 7", 7"', 17) vorgelagert ist, derart, dass das von den Leuchtdioden (5) emittierte Licht in Hauptabstrahlrichtung (H) umgelenkt wird und dass die starre Leiterplatteneinheit (3) mehrere als leistenförmige Leiterplatten (4', 4", 4"') ausgebildete starre Leiterplatten (4', 4", 4"') aufweist, die jeweils in einem unterschiedlichen Kippwinkel (α, β, γ) zu der Hauptabstrahlrichtung (H) der Beleuchtungsvorrichtung angeordnet sind und dass die den leistenförmigen Leiterplatten (4', 4", 4'") zugeordneten Richtungskorrektur-Lichtleitelemente (7', 7", 7"', 17) derart angeordnet sind, dass das durch sie geführte Licht jeweils in die gleiche Hauptabstrahlrichtung (H) abgestrahlt wird.
Patent DE-102010002730-B4 (DE)
Title: Erntemaschine mit einer Transporteinrichtung für den Ein- und Ausbau einer Erntegutbearbeitungseinrichtung
Inventor: SCHäFER RAINER
IPC: A01D43/08
Filed: 2010-03-10
Granted: 2015-12-24
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine (10) mit einem Rahmen (12), einer Erntegutbearbeitungseinrichtung (50), die gegenüber dem Rahmen (12) zwischen einer Betriebsstellung, in der sie in einen von Erntegut durchströmbaren Kanal (48) eingefügt ist, und einer Außerbetriebsstellung außerhalb des Kanals (48) bewegbar ist, und mit einer Transporteinrichtung (96) mit einem ersten, um eine erste vertikale Achse (110) schwenkbar am Rahmen (12) der Erntemaschine (10) angelenkten Arm (98), einer Winde (102) und einem mit der Winde (102) verbundenen Zugmittel (106) zum Anheben der Erntegutbearbeitungseinrichtung (50) aus ihrer Außerbetriebsstellung und zum Bewegen der Erntegutbearbeitungseinrichtung (50) in eine Position außerhalb der Erntemaschine (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (96) einen das Zugmittel (106) halternden, zweiten Arm (100) umfasst, der um eine zweite vertikale Achse (112) schwenkbar am äußeren Ende des ersten Arms (100) angelenkt ist, und dass die Arme (98, 100) derart bemessen sind, dass die Erntegutbearbeitungseinrichtung (50) seitlich neben der Erntemaschine (10) auf dem Boden absetzbar ist.
Patent DE-102010014280-B4 (DE)
Title: Überstrom-Schaltvorrichtung
Inventor: LAUFENBERG MARKUS
IPC: H01H71/24
Filed: 2010-04-08
Granted: 2021-11-25
Abstract: Überstrom-Schaltvorrichtung für einen zu überwachenden Stromkreis, die Schaltmittel so ausgebildet aufweist, dass als Reaktion auf das Überschreiten einer vorbestimmten Stromschwelle eine Unterbrechung des Stromkreises bewirkt wird, wobei die Schaltmittel aufweisen,- eine mittels eines magnetisch wirksamen Formgedächtnis-Legierungsmaterials realisierte Expansionseinheit (16) aufweisen, die von einem Magnetfeld (18) eines im Stromkreis fließenden Stroms beaufschlagt ist, und- einen Unterbrecherkontakt (14) dadurch gekennzeichnet, dassdie das Schaltmittel mechanisch antreibende Expansionseinheit (16; 30; 32; 34) einem spulenfreien stromführenden Leiterabschnitt (10) des Stromkreises zum magnetischen Zusammenwirken so benachbart vorgesehen ist, dass ein Stromfluss im stromführenden Leiterabschnitt (10) oberhalb der vorbestimmten Stromschwelle ein Magnetfeld erzeugt, welches zu einer Expansionsbewegung der Expansionseinheit (16) führt und eine Unterbrechung des Stromkreises bewirkt.
Patent DE-102010018037-B4 (DE)
Title: Temperaturüberwachungssystem
Inventor: WITTIG KLAUS DR
IPC: G01K7/22
Filed: 2010-04-23
Granted: 2012-08-30
Abstract: Überwachungssystem (71) zur Überwachung der Temperatur von zumindest einem Bauteil (85), wobei das Überwachungssystem (71) zumindest einen Überwachungsstromkreis (77, 79) aufweist, in dem zumindest ein Temperatursensor (73, 75) angeordnet ist, welcher derart mit dem Bauteil (85) thermisch gekoppelt oder koppelbar ist, dass der Temperatursensor (73, 75) eine aktuelle Temperatur oder zumindest nahezu die aktuelle Temperatur des Bauteils (85) annehmen kann, wobei der zumindest eine Temperatursensor (73, 75) ein elektrisches Widerstandselement ist, insbesondere ein PTC-Widerstandselement oder ein PPTC-Widerstandselement, dessen elektrischer Widerstand in einem Temperaturbereich, in dem eine vorgegebene zu überwachende Schwellentemperatur des Bauteils (85) liegt, mit zunehmender Temperatur nichtlinear ansteigt, so dass anhand einer elektrischen Messung eines vom aktuellen elektrischen Widerstand des Widerstandselements abhängigen Messwerts eine Überwachung der aktuellen Temperatur des Bauteils (85) auf Übersteigen der Schwellentemperatur erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerteeinrichtung (87) vorgesehen ist, — welche dazu ausgebildet ist, anhand des Messwerts einen Betriebszustand...
Patent DE-102010023182-B4 (DE)
Title: Motormodus-Steuermodul zur Drehmomentstabilisierung während eines Modusübergangs in Motoren mit Direkteinspritzung
Inventor: SANTOSO HALIM G
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-06-09
Granted: 2017-05-04
Abstract: Motormodus-Steuermodul (54) für einen Verbrennungsmotor (12), das umfasst: ein Übergangssteuermodul (58), das einen Übergang von einem ersten Motormodus in einen zweiten Motormodus steuert und das eine Soll-Luftmasse ermittelt, wobei der Motor (12) in dem ersten Motormodus bei einem ersten Luft/Kraftstoffverhältnis (AFR) und in dem zweiten Motormodus bei einem zweiten AFR betrieben wird und die Soll-Luftmasse auf dem zweiten AFR basiert; ein Einlassnockenphasensteller-Steuermodul (64), das einen Einlassnockenphasensteller (42) während des Übergangs basierend auf der Soll-Luftmasse einstellt; und ein Drosselsteuermodul (66), das eine Drosselklappe (30) während einer ersten Phase des Übergangs in einer ersten Position hält, wobei die erste Position auf dem ersten AFR basiert, wobei das Drosselsteuermodul (66) die Drosselklappe (30) während einer zweiten Phase des Übergangs aus der ersten Position in eine Soll-Drosselposition steuert, wobei die Soll-Drosselposition auf der Soll-Luftmasse basiert und die zweite Phase nach der ersten Phase auftritt, wobei eine Ist-Luftmasse konstant bleibt, wenn die Drosselklappe aus der ersten Position in die Soll-Drosselposition bewegt wird, wobei das Einlassnockenphasensteller-Steuermodul (64) den Einlassnockenphasensteller (42) in eine Ursprungsposition einstellt, wenn die Drosselklappe (30) aus der ersten Position in die Soll-Drosselposition bewegt wird, wobei der Einlassnockenphasensteller (42) in der Ursprungsposition gemäß einer Normaleinstellung weder nach früh noch nach spät verstellt ist.
Patent DE-102010028576-B4 (DE)
Title: Strahlenschutzformkörper und dessen Verwendung
Inventor: KISSENBECK CHRISTOPH
IPC: G21F1/10
Filed: 2010-05-05
Granted: 2012-05-31
Abstract: Strahlenschutzformkörper, umfassend einen Grundkörper (2) aus Blei oder einer Bleilegierung, wobei der Grundkörper (2) ein plattenförmiger, blechförmiger oder folienförmiger Grundkörper mit quadratischem, rechteckförmigem oder eine andere geometrische Form aufweisendem Zuschnitt ist und der Grundkörper (2) eine erste Flächenseite aufweist, die mit einer ersten Beschichtung (3) versehen ist, die aus einem ersten nicht-metallischen Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Flächenseite des Grundkörpers (2) mit einer Klebstoffschicht (4, 5) versehen sind und dass die Klebstoffschicht (4, 5) eine Klebemasse auf Acrylatbasis ist.
Patent DE-102010041862-B4 (DE)
Title: Riemenantriebssystemanordnung und Spannvorrichtung
Inventor: GERAGHTY BRENDAN H
IPC: F16H7/12
Filed: 2010-10-01
Granted: 2019-08-14
Abstract: Spannvorrichtung (270; 435) für ein Riemenantriebssystem (225; 440), das mehrere Komponenten (45, 50, 80, 85) sowie einen Riemen (250) aufweist, der ohne einen automatischen Spanner betriebsmäßig mit den Komponenten (45, 50, 80, 85) gekoppelt ist, wobei die Spannvorrichtung (270, 435) folgende Merkmale aufweist:
 - eine erste Riemenantriebssystemkomponente (85), die zwischen einer ersten Spannungsposition, die einer ersten Riemenlänge entspricht, und einer zweiten Spannungsposition, die einer zweiten Riemenlänge entspricht, die länger ist als die erste Riemenlänge, bewegbar ist;
 - eine zweite Riemenantriebssystemkomponente (80);
 - eine erste Komponentenhalterung (160), die mit der ersten Komponente (85) gekoppelt ist und durch eine erste Oberfläche (185) definiert ist, die eine erste erkennbare Anzeigeeinrichtung aufweist; und
 - eine zweite Komponentenhalterung (90), die mit der zweiten Komponente (80) gekoppelt ist und neben der ersten Komponentenhalterung (160) angeordnet ist, wobei die zweite Komponentenhalterung (90) durch mindestens eine zweite Oberfläche definiert ist, die zweite erkennbare Anzeigeeinrichtungen (115, 120, 125, 130) aufweist, wobei die erste erkennbare Anzeigeeinrichtung in Reaktion auf eine Bewegung der ersten Komponente (85) in eine der ersten Spannungsposition und der zweiten Spannungsposition selektiv mit einer der zweiten erkennbaren Anzeigeeinrichtungen (115, 120, 125, 130) ausgerichtet werden kann, so dass die Spannung des Riemens (250) einstellbar ist.
Patent DE-102010049467-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlusseinrichtung für ein elektrisches Heizelement einer Heißkanaldüse und Heißkanaldüse
Inventor: Günther Herbert
IPC: H05B3/06
Filed: 2010-10-27
Granted: 2022-08-04
Abstract: Anschlusseinrichtung (10) zum Erzeugen einer elektrischen Verbindung zwischen einem elektrischen Heizelement (20) einer Heißkanaldüse (1) und einer Anschlussleitung (30), die mit einer Stromquelle verbunden ist,▪ wobei die Anschlussleitung (30) Kontaktelemente (32, 33) aufweist, die mit Anschlusskontakten (22, 23) des Heizelements (20) elektrisch kontaktierbar sind,▪ wobei die Anschlusskontakte (22, 23) des Heizelements (20) in einem Isolierkörper (50) enden, der die Anschlusskontakte (22, 23) elektrisch voneinander trennt,▪ wobei der Isolierkörper (50) zumindest abschnittsweise in einer Aufnahmehülse (70) angeordnet ist, und▪ wobei die Anschlussleitung (30) derart in oder an der Aufnahmehülse (70) festlegbar ist, dass die Kontaktelemente (32, 33) der Anschlussleitung (30) die Anschlusskontakte (22, 23) des Heizelements (20) elektrisch kontaktieren, dadurch gekennzeichnet,▪ dass in dem Isolierkörper (50) ein weiterer Kontaktstift (26) vorgesehen ist,▪ wobei der weitere Kontaktstift (26) einen Masseanschluss für das Heizelement (20) bildet, und▪ dass zwischen dem Isolierköper (50) und der Aufnahmehülse (70) eine Verdrehsicherung (60) ausgebildet ist.
Patent DE-102011008533-B4 (DE)
Title: Ureteroskop mit einer Betrachtungseinrichtung
Inventor: CARROUX ALEXANDER
IPC: A61B1/307
Filed: 2011-01-13
Granted: 2018-09-13
Abstract: Ureteroskop mit einer Betrachtungseinrichtung (7, 8, 10) im distalen Endbereich (1) eines Schaftrohres (2), die ein Objektiv (7) und eine Videokamera (8) aufweist, wobei die Videokamera (8) im Abstand proximal vom Objektiv (7) angeordnet und mit diesem über einen Bildleiter (10) optisch verbunden ist und wobei sich das Schaftrohr (2) von der Stelle, an der die Videokamera (8) sitzt, bis zu seinem distalen Ende verjüngt.
Patent DE-102011010624-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für Sichtfelder eines Nutzfahrzeugs
Inventor: LANG WERNER DR
IPC: B60K35/00
Filed: 2011-02-08
Granted: 2014-10-16
Abstract: Anzeigeeinrichtung (100) für gesetzlich vorgeschriebene Sichtfelder (210, 220, 230, 235, 240, 250) eines Nutzfahrzeugs in einem Fahrerhaus des Nutzfahrzeugs, enthaltend mindestens eine Anzeigeeinheit (110), wobei die Anzeigeeinrichtung (100) dazu angepasst ist, mindestens zwei der im Fahrbetrieb zur permanenten Anzeige gesetzlich vorgeschriebenen Sichtfelder (210, 220, 230, 235, 240, 250) dauerhaft und in Echtzeit auf der Anzeigeeinheit (110) im Fahrerhaus anzuzeigen, wobei die mindestens zwei Sichtfelder (210, 220, 230, 235, 240, 250) in einer gemeinsamen Darstellung gezeigt werden.
Patent DE-102011011449-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filtrationsentstaubung
Inventor: ULLMANN HORST DIPL ING
IPC: B01D46/04
Filed: 2011-02-17
Granted: 2015-09-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Filtrationsentstaubung, bestehend aus einer horizontal in einem Gehäuse (2) sich erstreckenden und eine Vielzahl von Durchlässen (3) aufweisenden Trennwand (4), welche das Gehäuse (2) in eine Rohgaskammer (5) sowie eine oberhalb von dieser platzierten Reingaskammer (6) mit Abführung (7) für das Reingas unterteilt, und die Rohgaskammer (5) eine Zuführung (8) für das Rohgas, eine Abführung (9) für den Filterkuchen sowie eine beliebige Anzahl von Filtersäcken oder -schläuchen (10) aufweist, die jeweils im Bereich der Durchlässe (3) unter Verwendung von Arretierungselementen hängend an der Trennwand (4) platziert sind, und eine der Anzahl der Filtersäcke oder -schläuche (10) entsprechende Anzahl von im Strömungsbereich der Durchlässe (3) der Trennwand (4) platzierter Injektoren (11) vorgesehen ist, welche zum Zwecke des Einzelabreinigens der Filtersäcke oder -schläuche (10) jeweils mit Druckluft beaufschlagbar ausgebildet sind, weiterhin umfassend eine Druckluftquelle (12), eine zugehörige Regeleinrichtung (13) sowie eine der Anzahl der Injektoren (11) entsprechende Anzahl von Steuerventilen (14), die außerhalb des Gehäuses (2) der Vorrichtung (1) angeordnet sind, wobei jeder Injektor (11) mittels einer das Gehäuse (2) der Vorrichtung (1) durchdringenden Druckluftleitung (15) über jeweils ein Steuerventil (14) mit der Druckluftquelle (12) gekoppelt ist und wobei jede einzelne Druckluftleitung (15) jeweils zumindest eine Absperreinrichtung (16) aufweist, die unmittelbar im Bereich der Außenseite des Gehäuses (2) platziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reingaskammer (6) mehrere horizontal im Gehäuse (2) sich erstreckende, in einer gemeinsamen Ebene parallel verlaufende, schwenkbar oder verfahrbare Traversen (17) oder Hohlbalken (18) aufweist, wobei die Traversen (17) oder Hohlbalken (18) Mittel zur Aufnahme der Injektoren (11) sowie zur Führung der ausgehend von den Injektoren (11) sich bis über das Gehäuse (2) hinaus erstreckenden Druckluftleitungen (15) umfassen und jeweils derart im Bereich der die Reingaskammer (6) von der Rohgaskammer (5) abgrenzenden Trennwand (4) platziert sind, dass die auf den Traversen (17) oder Hohlbalken (18) angeordneten Injektoren (11) ihre jeweilige beim Abreinigen anliegende Druckluftströmung direkt und ohne wesentliche Druckverluste in die ihnen zugeordneten Filtersäcke oder -schläuche (10) einbringen und die Absperreinrichtung (16) in Gestalt einer Schnellkupplung ausgebildet ist.
Patent DE-102011078320-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit Verdunstungsschale und Hilfseinrichtung zur Verdunstungsförderung
Inventor: FEINAUER ADOLF
IPC: F25D21/14
Filed: 2011-06-29
Granted: 2021-04-01
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit wenigstens einer durch eine Tür (2) verschließbaren Lagerkammer (3), einer Verdunstungsschale (9) zum Verdunsten von aus der Lagerkammer (3) abgeleitetem Tauwasser und einer Hilfseinrichtung (10, 12), die durch eine Steuereinheit (13) zuschaltbar ist, um die Verdunstungsrate in der Verdunstungsschale (9) zu erhöhen, wobei die Steuereinheit (13) eingerichtet ist, einen für die Menge des in der Verdunstungsschale (9) enthaltenen Tauwassers repräsentativen Wert und einen für die in der Luft der Lagerkammer (3) enthaltene Feuchtigkeitsmenge repräsentativen Wert abzuschätzen und eine Entscheidung über das Zuschalten der Hilfseinrichtung (10, 12) anhand beider abgeschätzten Werte zu treffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (13) eingerichtet ist, den für die gegenwärtige Tauwassermenge in der Verdunstungsschale (9) repräsentativen Wert anhand von in der Vergangenheit abgeschätzter für die Feuchtigkeitsmengen der Luft der Lagerkammer (3) repräsentativer Werte zu berechnen (S42; S85; S97).
Patent DE-102011110530-B4 (DE)
Title: Reib- und/oder Fräsvorrichtung sowie -verfahren für ein Fahrwerk eines Flugzeugs
Inventor: KRIEGEL MICHAEL
IPC: B64F5/00
Filed: 2011-08-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Reib- und/oder Fräsvorrichtung (1, 2) für ein Fahrwerk (3) eines Flugzeugs, wobei die Reib- und/oder Fräsvorrichtung (1, 2) einen Spannring (4) umfasst, der auf das Fahrwerk (3) aufschiebbar ist, und wobei der Spannring (4) eine Mehrzahl von Öffnungen (5) aufweist, und durch mindestens eine der Öffnungen (5) ein Bearbeiten des Fahrwerks (3) erfolgen kann.
Patent DE-102011121542-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für eine Klappe eines Fahrzeugs, Verfahren zum Betreiben
Inventor: ZYSK FLORIAN
IPC: E05B79/20
Filed: 2011-12-17
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1) für eine Klappe eines Fahrzeugs mit einem Schloss, das die Klappe in ihrer Schließlage verriegelt und hierzu eine mit einer betätigbaren Sperrklinke (4) zusammenwirkenden Drehfalle (3) zum Arretieren und Freigeben eines der Klappe zugeordneten Schließelements (2) aufweist, mit einem verschwenkbaren Fanghaken (12), der in seiner Fanglage das von der Drehfalle (3) freigegebene Schließelement (2) in einer Spaltöffnungslage der Klappe fängt, und mit einem Bowdenzug (10) zum Betätigen der Verriegelungseinrichtung (1), wobei die Sperrklinke (4) und der Fanghaken (12) in entgegengesetzte Richtungen jeweils entgegen einer Federkraft in ihre jeweilige Freigabestellung verlagerbar sind, wobei eine Seele (20) des Bowdenzugs (10) mit der Sperrklinke (4) oder mit dem Fanghaken (12) und ein Ende (8) einer Hülle (9) des Bowdenzugs (10) mit dem Fanghaken (12) oder mit der Sperrklinke (4) derart wirkverbunden sind, dass bei einer Betätigung des Bowdenzugs (10) der Fanghaken (12) und die Sperrklinke (4) in ihre Freigabestellung gedrängt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Fanghaken (12) einen Mitnahmehebel (18) aufweist, der bis zu einem Fanghakenanschlag (17) relativ zu dem Fanghaken (12) verschwenkbar gelagert und mit der Seele (20) oder dem Ende (8) der Hülle (9) des Bowdenzugs (10) fest verbunden ist, und dass dem Mitnahmehebel (18) ein verschwenkbarer Sperrhebel (22) zugeordnet ist, der an dem Mitnahmehebel (18) in der Freigabestellung des Fanghakens (12) federbeaufschlagt einrastet, um den Fanghaken (12) in seiner Freigabestellung zu arretieren.
Patent DE-102012010404-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme von mindestens einem elektronischen Kleingerät
Inventor: KOCH CHRISTIAN
IPC: H05K9/00
Filed: 2012-05-25
Granted: 2018-10-31
Abstract: Anordnung zur Aufnahme von mindestens einem elektronischen Kleingerät (40, 50), wobei die Anordnung (1) ein Einsatzteil (20) aufweist, welches in einem Träger (10) angeordnet ist, welcher in einen Getränkehalter einsetzbar ist, wobei das Einsatzteil (20) eine erste innenliegende Aufnahme (22) für ein erstes elektronisches Kleingerät (40) aufweist, wobei das Einsatzteil (20) mindestens eine zweite innenliegenden Aufnahme (24) für ein zweites elektronisches Kleingerät (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Aufnahme (22) und der zweiten Aufnahme (24) eine elektromagnetische Abschirmvorrichtung (30) angeordnet ist.
Patent DE-102012010547-B4 (DE)
Title: Rangierantrieb für einen Anhänger
Inventor: AEMISEGGER STEVE
IPC: B62D59/04
Filed: 2012-05-29
Granted: 2015-09-24
Abstract: Rangierantrieb für einen Anhänger, mit – einer Befestigungseinrichtung (5) zum Befestigen an dem Anhänger; – einem relativ zu der Befestigungseinrichtung (5) bewegbaren Träger (3); – einem von dem Träger (3) gehaltenen Antriebsmotor (1); und mit – einer von dem Antriebsmotor (1) drehend antreibbaren Antriebsrolle (2); dadurch gekennzeichnet, dass – die Drehachse (1a) des Antriebsmotors (1) in einem schrägen Winkel zu der Drehachse (2a) der Antriebsrolle (2) verläuft und – dass der Winkel zwischen der Antriebsmotor-Drehachse (1a) und der Antriebsrollen-Drehachse (2a) größer als 0 Grad ist, so dass die Drehachsen (1a, 2a) nicht parallel zueinander stehen – und ungleich 90 Grad ist, so dass die Drehachsen (1a, 2a) nicht senkrecht zueinander stehen.