baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10236872-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur steuerbaren Stromversorgung, insbesondere Schaltungsanordnung zum Dimmen von Leuchtdiodenanordnungen
Inventor: STUDNIORZ JOSEF
IPC: H05B44/00
Filed: 2002-08-12
Granted: 2008-08-28
Abstract: Schaltungsanordnung
(1) zur steuerbaren Stromversorgung, insbesondere Schaltungsanordnung
(1) zum Dimmen von Leuchtdiodenanordnungen (2), mit folgenden Merkmalen:  – die Schaltungsanordnung
(1) weist einen Eingang (5, 5') zum Anschluss an eine Gleichspannung
auf;  – die
Schaltungsanordnung (1) weist einen Ausgang (6, 6') zur gesteuerten
Versorgung einer Last, insbesondere der Leuchtdiodenanordnungen
(2), mit Gleichstrom (I) auf;  – die Schaltungsanordnung (1)
weist einen Gleichstromsteller (3) auf;  – der Gleichstromsteller (3)
weist Kapazitäten
(C2, C4) und/oder Induktivitäten
(L) auf;  – die
Schaltungsanordnung weist Mittel (T3) zum Steuern der Stromstärke des
Stroms (I L ) am Ausgang (6, 6') der Schaltungsanordnung
(1) auf ;  – die
Mittel (T3) zum Steuern arbeiten auf dem Prinzip der Pulsmodulation;  – die Schaltungsanordnung
weist Mittel (T2, T3) zum Verhindern eines Entladen der Kapazitäten (C2,
C4) des Gleichstromstellers (3) in Pulspausen des gesteuerten Stroms
(I L ) auf,  – der Gleichstromsteller (3)
weist eine Schalteinheit (4) auf;...
Patent DE-10236899-B4 (DE)
Title: Hochleistungsrichtungskoppler und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NOE TERRENCE R
IPC: H01P5/18
Filed: 2002-08-12
Granted: 2005-04-21
Abstract: Hochleistungsrichtungskoppler,
der folgende Merkmale aufweist:  ein Substrat, in dem ein Bereich
eines Durchgangsarms (20) und zumindest ein Bereich eines gekoppelten
Arms (30) voneinander beabstandet sind, wobei diese Bereiche jeweils
eine obere Fläche
(100), eine untere Fläche
(110) und Kanten (120) aufweisen und durch  eine leitfähige Schicht
(50) einkapselt werden sind, wobei sich die leitfähige Schicht
(50) entlang der Flächen
(100, 110') und Kanten (120) erstreckt.
Patent DE-10241652-B4 (DE)
Title: Drehgestellrahmen für dreiachsige Drehgestelle
Inventor: SCHOLDAN DETLEF
IPC: B61H1/00
Filed: 2002-09-09
Granted: 2014-09-25
Abstract: Drehgestellrahmen für dreiachsige Drehgestelle, bestehend aus Seitenlangträgern, Querträgern, einem Mittelträger und Kopfträgern, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (2 und 2') stark nach unten durchgekröpft sind, dass die Hauptbremszugstangen oberhalb der Obergurte der Querträger (2 und 2') angeordnet sind, dass die Bremsträger (7 und 7' bzw. 8 und 9) zwischen den Querträgern (2 bzw. 2') und den Kopfträgern (6 bzw. 6') angeordnet und lösbar mit diesen verbunden sind, dass die Bremsträger (7 bzw. 7', 8 und 9) unterschiedliche Bauformen aufweisen können und dass der Drehgestellrahmen keine Querschnittsschwächungen in Form von Durchbrüchen für Bremsbauteile besitzt.
Patent DE-10244189-B4 (DE)
Title: Im Boden installiertes luftgekühltes Gehäusesystem für Boxen für elektrische Systeme und dgl. für Flugzeugpassagiere
Inventor: SMALLHORN GEORGE R
IPC: H05K7/20
Filed: 2002-09-23
Granted: 2006-10-19
Abstract: Im
Boden installiertes Gehäusesystem
für eine
Mehrzahl von Elektronikeinheiten (2) für Passagiersitze (5) in einem
Luftfahrzeug, wobei  das Luftfahrzeug eine Passagierkabine (3)
mit einem Boden (4) enthält,
der eine Mehrzahl Passagiersitze (5) trägt, und  die einzelnen
Elektronikeinheiten (2) der Passagiersitze (5) jeweils mit einer
Hauptsteuerung verbunden sind und über mindestens ein Kabelrohr
(6) mit einer Passagier-Schnittstelle kommunizieren, auf die vom
zugehörigen
Passagiersitz (5) zugegriffen werden kann, die Einheiten und die Schnittstelle
in der Lage sind, dem Passagier Dienste bereitzustellen, die aus
folgender Gruppe gewählt
werden können:
Audiounterhaltung, Videounterhaltung, Telefon, Gegensprechverkehr,
Fernsehen, Videospiele, Internet, elektronische Post und elektrische
Spannungsversorgung; und das im Boden installierte Gehäusesystem
mindestens ein Gehäuse
(1) aufweist, das versenkt unter der Bodenoberfläche neben den Passagiersitzen
(5) installiert ist, wobei jedes Gehäuse (1) eine abnehmbare obere
Abdeckung (14), Seitenwände
(22) und einen Boden (23) aufweist, die einen Innenraum begrenzen,  dadurch
gekennzeichnet, dass   eine Luftkühleinrichtung zum...
Patent DE-10249631-B4 (DE)
Title: Automatische Niveaueinstellvorrichtung für einen Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: TODA ATSUSHI
IPC: B60W40/11
Filed: 2002-10-24
Granted: 2015-03-26
Abstract: Eine automatische Niveaueinstellvorrichtung für einen Fahrzeugscheinwerfer eines Fahrzeugs, die aufweist: einen Scheinwerfer (1), dessen Lichtachse in Relation zu einer Karosserie des Fahrzeugs durch einen Antrieb eines Stellgliedes (10) nach oben oder nach unten geneigt wird; eine Steuereinheit (16) zum Steuern des Antriebs des Stellgliedes (10); einen Geschwindigkeitssensor (12) zum Detektieren einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs; einen Höhenwinkelsensor (14) zum Detektieren eines Höhenwinkels des Fahrzeugs; und einen Speicher (20) zum Speichern von Höhenwinkeldaten des Fahrzeugs, die durch den Höhenwinkelsensor (14) detektiert werden, worin die Steuereinheit (16) den Antrieb des Stellgliedes (10) auf der Basis der Höhenwinkeldaten, die durch den Höhenwinkelsensor detektiert werden, derart steuert, dass die Lichtachse des Scheinwerfers (1) eine festgelegte Neigung bezüglich der Straßenoberfläche hat, und worin die Steuereinheit (16) den Antrieb des Stellglieds (10) nur in dem Fall steuert, dass die Höhenwinkeldaten, die sich einmal geändert haben, während des Anhaltens stabil werden, und dass der Unterschied zwischen einer stabilen Fahrzeugposition und einer Referenzposition einen vorgegebenen Wert überschreitet, wobei die Steuereinheit (16) durch den Betrieb Durchschnittshöhenwinkeldaten bei vielzähligen, unterschiedlichen Bewegungszeiten ermittelt und worin in dem Fall, dass diese Daten annähernd gleich sind, die Steuereinheit beurteilt, dass die Fahrzeugposition stabil wird.
Patent DE-10259195-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Löten von Oberflächenmontagekomponenten an ein Substrat unter Verwendung eines Lasers
Inventor: SINKUNAS PETER JOSEPH
IPC: B23K26/08
Filed: 2002-12-10
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Aufschmelzen eines Lots (72), das zwischen einer Vielzahl von
an einem flexiblen Substrat (12) befestigten Elektroschaltungsleiterkontaktstellen
(28) und mindestens einer elektronischen Komponente (24) verteilt
ist, unter Verwendung eines Lasers (18), wobei das Verfahren umfasst:  – Ausrichten
der Vielzahl Elektroschaltungsleiterkontaktstellen (28) entlang
einer gemeinsamen Achse;  – Platzieren
der mindestens einen elektronischen Komponente (24), die eine hell
eingefärbte
Fläche
hat, auf einem Paar der Elektroschaltungsleiterkontaktstellen (28),
wobei die hell eingefärbte
Fläche
dem Laser (18) gegenüberliegt;  – Erhöhen einer
Temperatur des Substrats (12) und  – Streichen des Lasers (18) über die
Vielzahl von elektronischen Komponenten (24) und Leiterkontaktstellen
(28) zum Aufschmelzen des Lots (72) ohne Beschädigung des Substrats (12).
Patent DE-10296620-B4 (DE)
Title: Sattelstützanordnung mit stoßdämpfender Vorrichtung
Inventor: TAKASE SHINJI
IPC: B62J1/08
Filed: 2002-03-26
Granted: 2006-03-09
Abstract: Sattelstützanordung
mit einer stoßdämpfenden
Vorrichtung zur Stützung
eines Fahrradsattels, umfassend  einen Trägerrahmen, an dem der Sattel
befestigt ist,  zwei Gelenkarme, die gegenüberliegend jeweils mit ihrem einen
Ende an dem Trägerrahmen
schwenkbar verbunden sind,  einen Befestigungsrahmen, an dem
beide Gelenkarme jeweils mit ihrem anderen Ende schwenkbar verbunden
sind und der mit einem Ende an einer Trägersäule befestigt ist,  eine
Gleitstange, die über
ein in der Trägersäule angeordnetes
Federelement zwischen beiden Gelenkarmen ausgefahren ist,  und
eine Walze, die an einem der Gelenkarme abwälzbar angebracht ist und von
einer Stirnfläche
der Gleitstange derart gedrückt
wird, wobei beide Gelenkarme im einem ungeschwenkten Zustand bleiben,
aber unter Abwälzen auf
der Stirnfläche
der Gleitstange diese entgegen den federnden Druck des Federelements
derart in die Trägersäule eindrückt, daß zwecks
Absorbierung von Stoßdruck
gegen den Sattel beide Gelenkarme schwenken.
Patent DE-10304977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung optischer Fasern, Verbinder mit derartiger Vorrichtung sowie optisches Kabel mit derartigen Verbinder
Inventor: MENZ ANDREAS
IPC: G02B6/42
Filed: 2003-02-07
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur Positionierung optischer Fasern (18) mit einem Grundkörper (11)
und wenigstens einer durch den Grundkörper (11, 21) hindurchtretenden
Durchführung
(10) zur Aufnahme einer optischen Faser (18) sowie wenigstens einer
im Bereich der Durchführung
(10) angeordneten Klemmstruktur (13), die mittels eines reaktiven
Ionen-Ätzverfahrens
aus Silizium hergestellt worden sind, wobei  – die bzw.
jede Klemmstruktur (13) als Biegefederelement (14) ausgebildet ist,
welches  – einstückig mit
dem Grundkörper
ausgebildet ist und durch einen im Vergleich zur Breite der Durchführung schmalen Schlitz
(17) von dem Grundkörper
getrennt ist,  – ein
erstes, mit dem Grundkörper
(11, 21) verbundenes Ende (15) und ein zweites, freies Ende (16)
aufweist, wobei die Richtung vom ersten (15) zum zweiten Ende (16)
des Biegefederelements (14) im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung
der Durchführung
(10) verläuft,
und  – in
der Lage ist, eine Federkraft im Wesentlichen quer zur Längsrichtung
der Durchführung
(10) auszuüben,  – und wobei...
Patent DE-10310989-B4 (DE)
Title: Reinraummanipulator mit einem Schwenkarm
Inventor: POLLACK STEFFEN
IPC: B25J9/12
Filed: 2003-03-07
Granted: 2007-02-22
Abstract: Reinraummanipulator
mit einem Schwenkarm, an dem distal eine mechanische Schnittstelle
(7) für
Handhabungskomponenten nach außen
geführt ist,
wobei ein nichtlinear gesteuerter Linearantrieb (5) an einer exzentrischen
Schubkurbel (4) angreift, die einen Schwenkantrieb (2) des Schwenkarmes
(1) bilden, und wobei an einem Gehäuse des Schwenkarmes (1) im
Bereich des Schwenkantriebes (2) eine Absaugleitung angeschlossen
ist.
Patent DE-10324657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallsilizids
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2003-05-30
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Metallsilizids, wobei das Verfahren umfasst:  Abscheiden
einer Schicht hochschmelzenden Metalls über einem auf einem Substrat
gebildeten Siliziumgebiet;  Ausheizen des Substrats, um ein
Metallmonosilizid zu bilden;  Einführen einer Ionenspezies in
das Metallmonosilizid;  Entfernen nicht reagierten hochschmelzenden
Metalls nach der Einführung
der Ionenspezies; und  Ausheizen des Substrats, um das Metallmonosilizid
in ein Metalldisilizid umzuwandeln.
Patent DE-10331121-B4 (DE)
Title: Schweres Baugerät, welches eine Diagnosefunktion für den Grad der Ölverschmutzung aufweist und ein Ölverschmutzungsgrad-Messsystem auf einem Netzwerk, welches dieselbe verwendet, und ein Betriebsverfahren
Inventor: RYU BYUNG JIN
IPC: F15B21/041
Filed: 2003-07-09
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schweres
Baugerät
(2), welches einen Hydraulikkreislaufabschnitt und eine Ölverschmutzungsgrad-Diagnosefunktion
aufweist, umfassend:  eine Sensoreinheit (22), welche derart
installiert ist, dass Öl aus
einem Hydraulikkreislauf des schweren Baugeräts (2) in das Innere derselben
geleitet wird, und welche angepasst ist, um Öl, welches in den Hydraulikkreislauf
strömt, zu
extrahieren und einen Ölverschmutzungszustands-Sensorwert
zu messen;  eine Steuereinheit (21), welche angepasst ist, um
einen normalen/abnormalen Zustand eines Hydrauliksystems des schweren
Baugeräts
(2), eine Filterüberprüfung/einen Filteraustausch,
einen Ölaustausch,
einen Nothalt und dergleichen durch ein Ölverschmutzungszustands-Diagnoseprogramm,
welches aus einem bestimmten Algorithmus im Hinblick auf den Sensorwert,
welcher durch die Sensoreinheit (22) erfasst wurde, ausgebildet
ist, zu diagnostizieren;  eine Kommunikationseinheit (23), welche
einen Sensorwert und einen Ergebniswert jeweils von der Sensoreinheit (22)
und der Steuereinheit (21) empfängt
und nach außen überträgt und einen
Rückwert
eines Verfahrensergebnisses von außen empfängt;  eine Speicherungseinheit
(25), welche einen Sensorwert der Sensoreinheit (22), einen Ergebniswert
der Steuereinheit (21), einen...
Patent DE-10350153-B4 (DE)
Title: Überlastmodul für einen Fahrzeugsitz
Inventor: EPPERT DIETMAR
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-10-28
Granted: 2008-06-05
Abstract: Überlastmodul
(1) für
einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz,
mit einem Antriebselement (3) und einem vom Antriebselement (3)
unterhalb eines Grenzmomentes mitgenommenen Abtriebselement (7),
dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (3) mittels eines
kraftgesteuerten Formschlusses das Abtriebselement (7) mitnimmt.
Patent DE-10392604-B4 (DE)
Title: Organische EL-Anzeige
Inventor: KAWAMURA YUKINORI
IPC: H10K50/80
Filed: 2003-05-21
Granted: 2023-03-09
Abstract: Organische Elektrolumineszenz-(EL-)Anzeige mit einer organischen EL-Vorrichtung mit unteren Elektroden (2), oberen Elektroden (4) und einer dazwischen liegenden organischen EL-Schicht (3), welche blaues oder blau-grünes Licht emittiert, und Farbkonversionsschichten (7R, 7G), welche von der organischen EL-Vorrichtung (2, 3, 4) emittiertes Licht absorbieren und eine Farbkonversion durchführen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schicht (8, 9, 10) mit einer Farbfilterfunktion die nur die Farbe des von der organischen EL-Vorrichtung (2, 3, 4) emittierten Lichts durchlässt, zwischen den Farbkonversionsschichten (7R, 7G) und der organischen EL-Vorrichtung (2, 3, 4) vorgesehen ist.
Patent DE-19526632-B4 (DE)
Title: Tragvorrichtung
Inventor: KROENUNG KARL
IPC: F16M11/18
Filed: 1995-07-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Tragvorrichtung
mit einem stufenlos höhenverstellbaren
Tragarm mit einer Gegenkrafteinrichtung zum stetigen Kompensieren
einer Masse eines Traggegenstands in Abhängigkeit einer eingestellten
Traghöhe, wobei
der Tragarm mit einem oberen und einem unteren Armschenkel nach
Art eines Parallelogramms aufgebaut ist und an beiden Seiten jeweils
ein Gelenkteil aufweist, und daß das
erste Gelenkteil mit einer Befestigungseinrichtung und das zweite
Gelenkteil mit einer Halteeinrichtung zum Tragen des Gegenstands
versehen ist, wobei für
einen Transport und für
eine Montage der waagerecht fixierten Vorrichtung die Gegenkrafteinrichtung
mittels einer Transportsicherung außer Funktion gesetzt ist, dadurch
gekennnzeichnet, daß das
zweite Gelenkteil (8) mit der Transportsicherung (11) versehen ist,
wobei die Transportsicherung (11) zwei derart verstellbare, axial
verbundene Anschlagzapfen (12) aufweist, daß diese in einer ersten Stellung
(13) als Transportsicherung (11) den oberen Armschenkel (5) des
waagerecht fixerten Tragarms (2) blockieren und in einer zweiten
Stellung (14) die Blockierung des Tragarms (2) aufheben und mit
den Anschlagzapfen (12) den...
Patent DE-19609202-B4 (DE)
Title: Photomaske zur Strukturierung einer Supraleiterschicht, Supraleiterschicht und Verfahren zur Bestimmung des Ausmaßes einer Unterätzung bei der Strukturierung einer Supraleiterschicht
Inventor: GROTHE BRIGITTE
IPC: H01L23/544
Filed: 1996-03-09
Granted: 2004-01-15
Abstract: Photomaske zur Strukturierung einer Supraleiterschicht, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Photomasken-Kontrollstruktur zur Bestimmung des Ausmaßes einer Unterätzing aufweist, wobei die Photomasken-Kontrollstruktur als abgestifterBalken ausgebildet ist, der diskrete Bereiche unterschiedlicher Breite aufweistund wobei der Photomasken-Kontrollstruktur eine als Messmarken aufweisender Balken ausgebildete Photomasken-Referenzstruktur zugeordnet ist.
Patent DE-19630431-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KHELIFA NOUREDDINE
IPC: F25B40/02
Filed: 1996-07-27
Granted: 2009-06-10
Abstract: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug mit einem einen Verdampfer (2), ein Expansionsventil (5), einen Kondensator (4, 4') und einen Kompressor (3) umfassenden Kältemittelkreis (1), wobei im Hochdruckabschnitt des Kältemittelkreises (1) ein Wärmetauscher (11) mit Wärmetauschflächen vorgesehen ist, an denen Wasser mittels eines die Wärmetauschflächen beaufschlagenden Luftstromes (L) verdunstet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensator (4, 4') und der Wärmetauscher (11) baulich vereinigt sind, wobei der Kondensator (4) mit Wärmetauschflächen zur Verdunstung von Wasser ausgestaltet ist, und dass Mittel vorgesehen sind, durch die der Durchsatz des Wassers veränderbar ist, wobei eine für einen guten Verdunstungsgrad bemessene Befeuchtung erfolgt.
Patent DE-19639401-B4 (DE)
Title: System zum Verschienen von Installationsgeräten, insbesondere von Reiheneinbaugeräten
Inventor: SCHWEIGER REINHARD
IPC: H02G5/06
Filed: 1996-09-25
Granted: 2008-09-11
Abstract: System
zum Verschienen von Installationsgeräten (1) mit Leiteranschlüssen, insbesondere
von Reiheneinbaugeräten,
mittels gekapselter Stromschienen (4), dadurch gekennzeichnet, dass
mehrere Stromschienen (4) in einer gemeinsamen, einen vollständigen Berührungsschutz
bietenden und Anschlussöffnungen
(6) aufweisenden Umkapselung (3) angeordnet sind, und jede der Stromschienen
(4) die Anschlussöffnungen
(6) im Abstand eines Teilungsmaßes
anzuschließender
Installationsgeräte (1)
aufweist, wodurch die Anschlussöffnungen
(6) in einem Raster angeordnet sind, wobei in die Anschlussöffnungen (6)
Verbindungsstücke
(5) einsetzbar sind, die durch Anschlussmittel (9) der Installationsgeräte (1) kontaktierbar sind.
Patent DE-19735361-B4 (DE)
Title: Nichtrostender Austenitstahl
Inventor: YUTAKA KOBAYASHI
IPC: C22C38/54
Filed: 1997-08-14
Granted: 2007-08-02
Abstract: Nichtrostender
Austenitstahl, enthaltend  C: 0,008 Gew.-% bis nicht mehr als
0,05 Gew.-%  Si: 0,04 Gew.-% bis nicht mehr als 0,25 Gew.-%;  Mn:
0,06 Gew.-% bis nicht mehr als 0,40 Gew.-%;  P: 0,018 Gew.-%
bis nicht mehr als 0,040 Gew.-%;  S: nicht mehr als 0,003 Gew.-%;  Ni:
30,0 bis 40,0 Gew.-%;  Cr: 20,0 bis 26,0 Gew.-%;  Mo: 5,0
bis 8,0 Gew.-%;  Al: 0,008 Gew.-% bis nicht mehr als 0,1 Gew.-%;  B:
0,001 bis 0,010 Gew.-%;  N: 0,15 bis 0,30 Gew.-%; und  Rest
Fe und unvermeidbare Verunreinigungen;  wobei der nichtrostende
Austenitstahl den nachstehend angegebenen Formeln (1) bis (3), in
denen „Cr", „Mo", „N", „Si" und „Mn" jeweils
den Gewichtprozentsatz an dem betreffenden Element bedeuten, genügt:  Cr + 3, 3 Mo + 20 N ≥ 51 (1)   5 Si + Mn < 32 – (Cr +
Mo) (2)   5
Si + Mn ≤ ...
Patent DE-19781971-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen von Metall-Implantaten
Inventor: JEONG SEO-YOUNG
IPC: A61L27/54
Filed: 1997-08-18
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen von Metall-Implantaten ausgewählt aus Nägeln, Drähten, Schrauben, Platten, künstlichen Gelenken und dentalen Implantaten, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Herstellen einer Polymerlösung eines Poly-Milchsäure-Homopolymers mit einem Molekulargewicht von 100.000 bis 300.000 in einem organischen Lösungsmittel,  – Emulgieren eines infektionsverhindernden Mittels in der Polymerlösung,  – Eintauchen des Metall-Implantats in die erhaltene Emulsion und  – anschließendes Trocknen des Metall-Implantats zur Entfernung des organischen Lösungsmittels.
Patent DE-19822342-B4 (DE)
Title: Anordnung zur dreidimensionalen Darstellung von Informationen
Inventor: HEIDRICH HOLGER
IPC: G02B30/27
Filed: 1998-05-19
Granted: 2004-03-04
Abstract: Autostereoskopische Anordnung zur dreidimensionalen Darstellung von Information auf der Basis von Barriere-, Linsenraster-, Prismenmasken- oder ähnlichen Anordnungen unter Verwendung von Flachdisplays, gekennzeichnet dadurch, dass vor jeder sichtbaren Farbsubpixelspalte eine Zylinderlinse (3), deren Breite der der Farbsubpixelspalte entspricht, angeordnet ist.
Patent DE-19851403-B4 (DE)
Title: Rundstrickmaschine zur Herstellung von Strickwaren mit eingekämmten Fasern
Inventor: SCHINDLER HARTMUT
IPC: D04B9/14
Filed: 1998-11-07
Granted: 2009-11-12
Abstract: Rundstrickmaschine zur Herstellung von Maschenwaren (53), die aus wenigstens einem Faden (25) und in diesen eingebundenen Fasern (44) bestehen, enthaltend: einen mit Stricknadeln (2) besetzten Nadelzylinder (1); einen Platinenring (15), der mit Oberkanten (70) aufweisenden Platinen (16) besetzt und gemeinsam mit dem Nadelzylinder (1) um eine Drehachse drehbar gelagert ist; und je ein den Stricknadeln (2) bzw. Platinen (16) zugeordnetes, stationär angeordnetes Zylinder- bzw. Platinenschloß, das wenigstens ein in Drehrichtung des Nadelzylinders (1) erstrecktes Stricksystem bildet, welches wenigstens ein Zylinderschloßteil (36) zum Austreiben und Abziehen der Stricknadeln (2), Faden- und Faserzuführungsmittel (24, 20) zum Zuführen und Einlegen des Fadens (25) und von Fasernbüscheln (44) in ausgetriebene Stricknadeln (2), wenigstens ein Platinenschloßteil (41) zum Vorschieben und Zurückziehen der Platinen (16), und eine mit wenigstens einer Saug- und/oder Blasdüse versehene Luftführungseinheit (45) aufweist, wobei das Zylinder- und Platinenschloßteil (36, 41), die Faden- und Faserzuführungsmittel (24, 20) und die Luftführungseinheit (45) so ausgebildet...
Patent DE-19948478-B4 (DE)
Title: Drehzahldifferenzabhängige hydraulische Kupplung mit Drehmomentbegrenzung
Inventor: GRATZER FRANZ
IPC: F16H48/26
Filed: 1999-10-08
Granted: 2004-08-12
Abstract: Drehzahldifferenzabhängige hydraulische Kupplung, bestehend aus einem rotierenden Gehäuse (1), einer in diesem angeordneten hydrostatischen Verdrängungsmaschine (2), einer Welle (4), einer Reibungskupplung (3) zur Verbindung der Welle (4) mit dem Gehäuse (1) und einem Kolben (26), wobei bei Auftreten einer Differenzdrehzahl zwischen dem Gehäuse (1) und der Welle (4) in einem Druckraum (24) ein auf den Kolben wirkender Druck erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckraum (24) über ein Druckbegrenzungsventil (27) mit dem Innenraum (28) der Reibungskupplung (3) in Verbindung steht, das bei Erreichen eines bestimmten Drucks im Druckraum (24) öffnet.
Patent DE-19958299-B4 (DE)
Title: Deformationselement
Inventor: KNOETHIG HOLGER
IPC: B60R21/04
Filed: 1999-12-03
Granted: 2005-02-24
Abstract: Deformationselement
(5;6;7) für
den Innenraum von Kraftfahrzeugen (1), vorzugsweise zur Anbringung
in Hohlräumen
zwischen Fahrzeugkarosserieteilen (2;3;4), z. B. Fahrzeugsäulen (2;3),
und einer Innenverkleidung (15), wobei das Deformationselement (5;6;7)
eine über
ihren Längsverlauf
(L) verformbare und an die äußere Umrißgestalt
von Karosserieteilen (2;3;4) anpaßbare Leiste ist, die über ihren
Längsverlauf
(L) mehrere deformierbare Bereiche (12;13;14) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
deformierbaren Bereiche (12;13) durch zur Leistenlängserstreckung
parallel gelegene Streifen (17;18) gebildet sind, die in Längsrichtung
jeweils periodisch wellenförmig
gekrümmt
und dabei gegeneinander so versetzt sind, daß dem Wellenberg (21) eines
Leistenstreifens (17) das Wellental (22) des nächstliegenden Leistenstreifens
(18) benachbart ist und umgekehrt.