baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103410-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entschwefelung von Erdöl
IPC: F01K3/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Vorrichtung (100) zur Entschwefelung von Erdöl, umfassend
 a) eine Entschwefelungsanlage (102) für schermetallhaltiges Erdöl (101), die neben dem entschwefelten Erdöl (103) ein schwefelwasserstoffhaltiges „Acid Gas“ (104) bildet,
 b) eine Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) und eines schwefelwasserstoffhaltigen „Tail Gas“ (108) als Abgas aus „Acid Gas“ (104) der Entschwefelungsanlage (102),
 c) eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom (24) und Gips (21) aus „Tail Gas“ (108) oder aus „Acid Gas“ (104) oder aus einem Gemisch aus „Acid Gas“ (104) und „Tail Gas“ (108), umfassend
 c1) eine Stromerzeugungseinrichtung (4) umfassend eine Verbrennungseinrichtung (6) zur Verbrennung von „Tail Gas“ (108) oder „Acid Gas“ (104) oder einer Mischung aus „Tail Gas“ (108) und „Acid Gas“ (104), wobei die bei der Verbrennung freiwerdende Energie zumindest teilweise zur Stromerzeugung eingesetzt wird,
 c2) eine Rauchgasentschwefelungsanlage (19) zur Entschwefelung der bei der Verbrennung entstehende schwefeloxidhaltige Verbrennungsabgase (18) unter Bildung von Gips (21),
 d) ein Gasleitungssystem (105) zur Zuführung von „Acid Gas“ (104) von der Entschwefelungsanlage (102) zur Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) und zur Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom (24) und Gips (21) sowie zur Zuführung von „Tail Gas“ (108) von der Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) zur Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom (24) und Gips (21),
 d1) wobei das Gasleitungssystem (105) eine Gasverteilereinrichtung (109) aufweist, die in einer ersten Stellung „Acid Gas“ ausschließlich der Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) zuführt, in einer zweiten Stellung „Acid Gas“ ausschließlich der Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom (24) und Gips (21) zuführt, und in einer Verteilerstellung einen ersten Teil des „Acid Gas“ (104) der Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) und einen zweiten Teil des „Acid Gas“ (104) der Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom (24) und Gips (21) zuführt.
Patent DE-202018103897-U1 (DE)
Title: Beckenbodentrainingsinstrument
IPC: A63B23/20
Filed: 2018-07-06
Abstract: Beckenbodentrainingsinstrument mit einer Außenhülle (11) mit einem inneren, durch eine Innenfläche (14) begrenzten Hohlraum (12), wobei wenigstens ein Innenkörper (13) im Hohlraum (12) der Außenhülle (11) angeordnet ist und wobei der Innenkörper (13) im Hohlraum (12) relativ zur Außenhülle (11) beweglich angeordnet ist zur Erzeugung von Bewegungsimpulsen, dadurch gekennzeichnet, dass eine oberflächliche Strukturierung (15, 18) zur Erzeugung weiterer Bewegungsimpulse vorgesehen ist.
Patent DE-202018103911-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V1/00
Filed: 2018-07-09
Abstract: Leuchte (100), die einen Fassungsteil (102) umfasst, in dem eine Glühbirne (112) angebracht werden kann und in dem über den ersten Punkt (202) des Fassungsteils (102) die Leuchte oberhalb an einer externen Konstruktion befestigt werden kann, wobei die Leuchte außerdem mindestens einen im Wesentlichen ebenen Schirmteil (104) umfasst, der eine Ebene definiert, deren erste Richtung (x), wenn die Leuchte betriebsgerecht zusammengesetzt ist, im Wesentlichen parallel zur Vertikalachse (108) der Leuchte verläuft und der im erwähnten zumindest einen Schirmteil (104) befindliche zweite Punkt so angelegt ist, dass er mit dem dritten Punkt (204) des Fassungsteils (102) in Kontakt ist, und der am Schirmteil befindliche vierte Punkt so angelegt ist, dass er mit dem fünften Punkt (206) des Fassungsteils (102) in Kontakt ist, wobei die Leuchte dadurch gekennzeichnet ist, dass der erste, dritte und fünfte Punkt des Fassungsteils im Wesentlichen in der vom erwähnten Schirmteil definierten Ebene liegen, so dass, wenn die Leuchte betriebsgerecht zusammengesetzt ist, der erwähnte mindestens eine Schirmteil so angelegt ist, dass er mithilfe der Schwerkraft und/oder der von den Kontaktpunkten gebildeten Verbindung an seinem Platz bleibt.
Patent DE-202018104233-U1 (DE)
Title: Bodenmatte
IPC: A61H15/00
Filed: 2018-07-24
Abstract: Eine Bodenmatte, umfassend:einen Schaumkörper, der ein geschäumter Plattenkörper ist und eine Aufnahmeausnehmung aufweist; undeine Rollkomponente, die in der Aufnahmeausnehmung des Schaumkörpers angeordnet ist und vom Benutzer dazu verwendet wird,eine Rollmassage durchzuführen.
Patent DE-202018105312-U1 (DE)
Title: Gestapelter Computer
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-09-17
Abstract: Gestapelter Computer (4), insbesondere Firewall, mit einem ersten Modul (10), und mit einem zweiten Modul (12), die jeweils ein quaderförmiges Gehäuse (16) mit einer senkrecht zu einer Stapelrichtung (18) angeordneten Stirnseite (24) aufweisen, die senkrecht zu einer Front (2) ist, wobei die beiden Gehäuse (16) mit deren Stirnseite (24) aneinander anliegen und mittels einer mechanischen Schnittstelle (50) und mittels einer elektrischen Schnittstelle (84) miteinander verbunden sind, und wobei die elektrische Schnittstelle (84) durch die beiden Stirnseiten (24) geführt ist, und wobei die mechanische Schnittstelle (50) außerhalb der Gehäuse (16) ist.
Patent DE-202018105781-U1 (DE)
Title: Fahrmischer mit einem Standpodest für den Transport von fließfähigen Medien, insbesondere Beton
IPC: B60P3/16
Filed: 2018-10-09
Abstract: Fahrmischer für den Transport von fließfähigen Medien, insbesondere Beton und dergleichen, mit einer mit einer Öffnung versehenen Mischertrommel (10), einem daran angeordneten Einfülltrichter (16), einer darunter angeordneten Auslaufschurre (18) für das Austragen von Beton und mit einem seitlich am rückseitigen Ende der Mischertrommel (10), insbesondere seitlich am Einfülltrichter (16) angeordneten Standpodest (20) mit einer eine Standfläche (42) bildenden Standplattform (22) als Standfläche für einen Bediener und mit einem bis auf den durch eine Öffnung (28) gebildeten Podestzutritt umlaufenden Sicherungsgeländer (26) mit einem oben am Geländer ausgebildeten Handlauf (34, 58), der vorzugsweise durch Stützholme (32) gegenüber der Standplattform (22) abgestützt ist und im Wesentlichen in Höhe der Einfüllöffnung des Einfülltrichters (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Standpodest (20) mit einer zusätzlichen Trittplattform (40) versehen ist, die in Ruheposition die Standfläche (42) der Standplattform (22) im wesentlichen freigibt und in einer Funktionsstellung bedarfsweise eine gegenüber der Standfläche (42) der Standplattform (22) erhöhte zweite Standfläche ausbildet, und dass die Trittplattform (40) vorzugsweise mit einem Zusatzgeländer (38) gekoppelt ist, derart, dass mit Anordnung der Trittplattform (40) in der Funktionsstellung das Sicherungsgeländer (26) im Bereich der Trittplattform (40) durch das Zusatzgeländer (38) hochlegbar ist.
Patent DE-202018107208-U1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung für feststoffführende Flüssigkeiten
IPC: B02C18/06
Filed: 2018-12-17
Abstract: Verteilervorrichtung (1) für feststoffhaltige Flüssigkeiten, umfassend- eine Verteilerkammer (11) mit einer Einlassöffnung (90), die in einen Kammerinnenraum der Verteilerkammer mündet, wobei die Verteilerkammer eine erste Stirnwand (12) mit mehreren Anschlussstutzen (60a,b, 65a,b) und eine seitlich zu der Stirnwand angeordnete erste Seitenwand (16) aufweist,- eine erste Lochmesserscheibe mit mehreren Auslassöffnungen, welche den Kammerinnenraum mit den mehreren Anschlussstutzen verbinden,- eine Messerantriebswelle, die drehbar um eine Antriebswellenachse gelagert ist,- ein Rotor, der mit der Messerantriebswelle zur Übertragung eines Drehmoments um die Messerantriebswelle gekoppelt ist,- ein erstes Schneidmesser, welches mit dem Rotor verbunden ist und mindestens eine Schneidkante aufweist, welche an der ersten Lochmesserscheibe anliegt und mittels des Rotors relativ zu der Lochmesserscheibe bewegbar ist,- eine Spannvorrichtung, die ausgebildet ist, um eine Anpresskraft zwischen dem ersten Schneidmesser und der ersten Lochmesserscheibe zu bewirken, und die vorzugsweise mit dem Rotor lösbar verbunden ist,- dadurch gekennzeichnet, dass- die Verteilervorrichtung ein den Rotor und die Messerantriebswelle verbindendes Verbindungsteil umfasst, welches mit dem Rotor und/oder mit der Messerantriebswelle lösbar verbunden ist, wobei eine Bewegung des Rotor durch das Verbindungsteil relativ zu der ersten Lochmesserscheibe geführt wird,- die Verteilerkammer mindestens eine verschließbare Öffnung aufweist, die sich in der ersten Seitenwand befindet, wobei die Öffnung mindestens so groß ausgeführt ist, dass der Rotor durch die Öffnung aus der Verteilerkammer herausnehmbar ist.
Patent DE-202019000232-U1 (DE)
Title: Schnittspaltverschluß an Längskreissägen
IPC: B23D47/02
Filed: 2019-01-15
Abstract: Schnittspaltverschluss an einer Längskreissäge dadurch gekennzeichnet, dass die Längskreissäge einen geführten Schieber (5), einen Antrieb (4) für den Schieber und eine entsprechende elektrische Steuerung mit Überwachungseinrichtung aufweist.
Patent DE-202019000594-U1 (DE)
Title: Kordel mit diversen Befestigungsmöglichkeiten Gassikordel
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Kordel mit integrierten Befestigungsmöglichkeiten, gekennzeichnet durch eine Kordel mit integrierten Befestigungsmöglichkeiten in Form von handelsüblichen Karabinern die je nach Kundenwunsch in Material, Funktion (1) Tragkraft, Größe und Menge variieren.
Patent DE-202019001268-U1 (DE)
Title: Kugelverbindung
IPC: F16B12/02
Filed: 2019-03-18
Abstract: Werkzeugfreie und flexible Verbindung zwischen Profilen mit Lochung (1), Kugel (3) und Element mit Schlitzung und Bohrung (2)
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Profil (1) mit mindestens mit einer Lochung versehen ist,
 in diese Lochung eine Kugel (3) einlassen wird,
 über Profil (1) und Kugel (3) zur Fixierung der Kugel (3) und damit der geamten Verbindung, ein Trägerprofil / „Sprosse“ (2), welches mit einer Schlitzung und einer Bohrung (keine Durchgangsbohrung) versehen ist, eingerastet wird.
Patent DE-202019001588-U1 (DE)
Title: Vibrationsrolle
IPC: A61H23/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Vibrationsrolle (1) zur Körpermassage eines Benutzers, mit einem Rollenkörper (2), in dessen Innerem ein batteriebetriebener Elektromotor (7) angeordnet ist, dessen Motorwelle (8) mit zumindest einer die Vibration bewirkenden Unwuchtmasse (9a, 9b) gekoppelt ist, und mit einer im Inneren des Rollenkörpers (2) angeordneten elektronischen Steuerungseinrichtung (11) zur Betätigungssteuerung des Elektromotors (7), welche drahtlos von außen ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (11) eine durch den Benutzter der Vibrationsrolle (1) aktivierbare und deaktivierbare sowie einstellbare Abschalteinrichtung aufweist, welche den Elektromotor (7) nach einer durch den Benutzer vorgebbaren Zeitspanne einer Einschaltdauer abschaltet.
Patent DE-202019005013-U1 (DE)
Title: Schneidebrett mit Fräsung, Standbeinen und Schubladen
IPC: A47J47/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Schneidebrett, dadurch gekennzeichnet, dass es über mindestens vier Standbeine verfügt, die an der Unterseite des Brettes befestigt, rutschfest ausgerüstet sind und die Entstehung eines Hohlraums zwischen Abstellfläche und Schneidebrett gewährleisten.
Patent DE-202019102275-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2019-04-23
Abstract: Zusammenklappbarer Kinderwagen, umfassend ein Wagenrad, einen Sitz und einen Klappwagenrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappwagenrahmen einen Unterrahmen (1) und mehrere Klappabschnitte umfasst, wobei die mehreren Klappabschnitte um den Unterrahmen (1) herum eingeklappt oder ausgeklappt werden können, und dass der Klappwagenrahmen ferner eine Stellungsfixier-Anordnung umfasst, die an dem Klappwagenrahmen angeordnet ist und die Ausklappstellung des Klappwagenrahmens fixieren kann, um die Verwendung für ein Kind zu ermöglichen.
Patent DE-202019104443-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Sitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Konsole, die zwischen einem ersten und einem zweiten Sitz angeordnet ist, die seitlich benachbart sind; und
 eine Platte, die innerhalb der Konsole angeordnet ist und zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen bewegt werden kann, wobei ein erster Abschnitt der Platte eine größere Transparenz als ein zweiter Abschnitt der Platte aufweist.
Patent DE-202019105341-U1 (DE)
Title: Expositionssystem und Verwendung eines Expositionssystems
IPC: G16H50/20
Filed: 2019-09-26
Abstract: Expositionssystem (1) zum wirklichkeitsnahen Darstellen einer vorausgewählten Expositionsübung, wobei das Expositionssystem (1) umfasst:
 eine Ausgabeeinheit (2), die dazu ausgestaltet ist, einem Patienten (10) eine virtuelle Realität und/oder eine erweiterte Realität darzustellen, um den Patienten (10) der Expositionsübung auszusetzten,
 eine Schnittstelle (3), über die ein Bediener (20) die virtuelle Realität und/oder die erweiterte Realität steuern kann, und
 ein Monitor (4), mit dem der Bediener (20) die virtuelle Realität und/oder die erweiterte Realität überwachen kann.
Patent DE-202019106450-U1 (DE)
Title: Doppelrumpf-Wasserfahrzeug
IPC: B63B1/12
Filed: 2019-11-20
Abstract: Doppelrumpf-Wasserfahrzeug umfassend:
 einen ersten Rumpf (20), der einen ersten Hohlraum (50) aufweist, der sich von einer Oberseite (21) des ersten Rumpfes (20) nach unten zu einem Boden (22) des ersten Rumpfes (20) erstreckt, wobei der erste Hohlraum (50) das erste Bein eines Paddlers aufnimmt,
 einen zweiten Rumpf (30), der einen zweiten Hohlraum (60) aufweist, der sich von einer Oberseite (31) des zweiten Rumpfes (30) nach unten zu einem Boden (32) des zweiten Rumpfes (30) erstreckt, wobei der zweite Hohlraum (60) das zweite Bein des Paddlers aufnimmt,
 einen verbindenden Abschnitt (40), der den ersten Rumpf (20) und den zweiten Rumpf (30) verbindet, wobei der Paddler auf dem verbindenden Abschnitt (40) sitzt und seine Beine derart getrennt sind, dass sich das erste Bein des Paddlers in dem ersten Hohlraum (50) und das zweite Bein des Paddlers in dem zweiten Hohlraum (60) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Wasserfahrzeug (10) zusätzlich mindestens einen Sattelsitz (100) umfasst, der von dem verbindenden Abschnitt (40) abgestützt wird, so dass ein Paddler beim Paddeln auf dem Sattelsitz (100) sitzt.
Patent DE-202020001920-U1 (DE)
Title: Auflage für einen Operationstisch
IPC: A61B90/00
Filed: 2020-05-04
Abstract: Auflage für einen Operationstisch, welche mehrere Abbildungen aufweist, die verschiedene Operationsinstrumente für die Durchführung einer vorbestimmten Operation zeigen, wobei jede Abbildung das jeweilige Operationsinstrument im Wesentlichen in einer Größe abbildet, die der tatsächlichen Größe des entsprechenden Operationsinstruments entspricht, wobei die mehreren Abbildungen derart gewählt sind, dass alle Operationsinstrumente, die für die vorbestimmte Operation notwendig sind, auf der Auflage abgebildet sind.
Patent DE-202020004339-U1 (DE)
Title: Kern-Spuck-Besteck "KSB"
IPC: A47G21/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Auffangvorrichtung für Kerne von Oliven / Obstkerne dadurch gekennzeichnet, dass dieses Löffelähnliche Besteckteil am unteren Ende mit 2 „gabelähnlichen Zinken“ versehen ist, um mit einem Säckchen oder trichterähnlichem Kartonkästchen bestückt zu werden.
Patent DE-202020100524-U1 (DE)
Title: Verpackungsblecherzeugnis, insbesondere Weißblech oder elektrolytisch verchromtes Stahlblech
IPC: F16S1/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Verpackungsblecherzeugnis, insbesondere Weißblech oder elektrolytisch verchromtes Stahlblech (ECCS), bestehend aus einem Stahlblech-Substrat (S) mit einer Dicke im Bereich von 0,1 mm bis 0,6 mm und einer elektrolytisch auf wenigstens einer Oberfläche des Stahlblech-Substrats abgeschiedenen Beschichtung (B), insbesondere aus Zinn und/oder Chrom-/Chromoxid, dadurch gekennzeichnet, dass das Verpackungsblecherzeugnis eine deterministische Oberflächenstruktur mit einer Mehrzahl von gleichmäßig über die Oberfläche des Verpackungsblecherzeugnisses verteilten Vertiefungen (V) und/oder Erhebungen (E) aufweist.
Patent DE-202020103609-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Atemlufterzeugung
IPC: A61M16/10
Filed: 2020-06-23
Abstract: Vorrichtung (100) zum Erzeugen von Atemluft (9), mit
 einer Luftaufbereitungseinrichtung (40) zum Aufbereiten von Luft (2),
 einer Trenneinrichtung (60) zum Abtrennen von Stickstoff (8) aus der mit der Luftaufbereitungseinrichtung (40) aufbereiteten Luft (6),
 wobei die Trenneinrichtung (60) einen ersten Auslass (70) zum Ableiten von sauerstoffreduzierter Luft (71), welche den mit der Trenneinrichtung (60) abgetrennten Stickstoff (8) zumindest teilweise aufweist, und einen zweiten Auslass (80) zum Ableiten von sauerstoffangereicherter Luft (81) aufweist, und
 einer mit den beiden Auslässen (70, 80) der Trenneinrichtung (60) luftstromabwärts verbundenen Mischeinrichtung (90) zum Bereitstellen von Atemluft (9) basierend auf einem Vermengen von der aus der Trenneinrichtung (60) ableitbaren sauerstoffreduzierten Luft (71) und der aus der Trenneinrichtung (60) ableitbaren sauerstoffangereicherten Luft (81),
 wobei die Mischeinrichtung (90) eingerichtet ist, um einen Sauerstoffgehalt der bereitgestellten Atemluft (9) selektiv auf einen Wert von dem Wert des Sauerstoffgehalts der aus der Trenneinrichtung (60) ableitbaren sauerstoffreduzierten Luft (71) bis zu dem Wert des Sauerstoffgehalts der aus der Trenneinrichtung (60) ableitbaren sauerstoffangereicherten Luft (81) einzustellen.
Patent DE-202020105200-U1 (DE)
Title: Flaschenkasten
IPC: B65D85/30
Filed: 2020-09-09
Abstract: Flaschenkasten (1) zur Aufnahme von Getränkeflaschen und/oder Getränkeflaschen-Gebinden, aufweisend einen Boden (7) zur Aufnahme der Getränkeflaschen und/oder Getränkeflaschen-Gebinden sowie einen umlaufenden Rahmen (6), welcher von zwei einander gegenüberliegenden langen Seitenwände (2, 3) und zwei einander gegenüberliegenden kurzen Seitenwände (4) gebildet ist, wobei wenigstens eine Seitenwand (2, 3, 4) des Rahmens (6) eine Höhe (H1) von 240 mm bis 260 mm, insbesondere 249 mm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Rahmen (6) und Boden (7) einstückig ausgebildet und der Boden (7) gegenüber der Unterseite des umlaufenden Rahmens (6) erhöht angeordnet ist, wobei der vertikale Abstand (H2) zwischen der Unterseite (9) des Rahmens (6) und der Oberseite (10) des Bodens (7) 25 mm bis 60 mm, insbesondere 30 mm beträgt.
Patent DE-202021100741-U1 (DE)
Title: Zugübertragungseinrichtung für einen Kinderanhänger
IPC: B62B9/20
Filed: 2021-02-15
Abstract: Zugübertragungseinrichtung (50), insbesondere Zugstange, zum Übertragen einer Zugkraft einer Zugvorrichtung, insbesondere umfassend ein Zuggeschirr (56) für eine laufende Person oder eine Anhängerkupplung eines Fahrzeugs, auf einen Kinderanhänger, umfassend:
 einen ersten Abschnitt (52) mit einem ersten sowie einem zweiten Ende,
 einen zweiten Abschnitt (53) mit einem ersten sowie einem zweiten Ende,
 wobei eines der ersten Enden mit dem Kinderanhänger verbunden oder
 verbindbar ist und ein anderes der ersten Enden mit der Zugvorrichtung verbunden oder verbindbar ist,
 wobei die zweiten Enden über eine Verbindungseinrichtung (54, 55),
 insbesondere umfassend ein Gelenk, derart verbunden sind, dass eine relative Bewegung, insbesondere eine relative Schwenkbewegung,
 zwischen den zweiten Enden in einem Gebrauchszustand der Zugübertragungseinrichtung (50) ermöglicht ist.
Patent DE-202021104357-U1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbarer Aktuator und Tischsystem
IPC: A47B17/00
Filed: 2021-08-16
Abstract: Elektrisch verstellbarer Aktuator (110) für ein elektrisch verstellbares Möbelstück, umfassend
 - eine Steuereinheit (430), insbesondere mit einer Kommunikationseinheit (420), zur Steuerung eines elektrischen Motors (440) des Aktuators, und
 - ein Verteilermodul (130),
 - wobei das Verteilermodul (130) einen ersten Anschluss (200) und einen mindestens zweiten Anschluss (210) zum jeweiligen Anschließen von Datenleitungen und Versorgungsspannungsleitungen aufweist, und
 - wobei das Verteilermodul (130) eingerichtet ist, die Datenleitungen und Versorgungsspannungsleitungen vom ersten Anschluss (200) zum zweiten Anschluss (210) durchzukontaktieren, und
 - wobei das Verteilermodul (130) weiters eingerichtet ist, die Datenleitungen und Versorgungsspannungsleitungen zur Steuereinheit (430) abzuzweigen.
Patent DE-202021105611-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturbeständiger elektrischer Outdoor-Schaltschrank
IPC: H05K5/00
Filed: 2021-09-09
Abstract: Hochtemperaturbeständiger elektrischer Outdoor-Schaltschrank, der einen Schrank (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassdie Unterseite des Schranks (1) fest mit einem hohlen Fundament (11) versehen ist, wobei auf der Oberseite des Fundaments (11) eine Bodenplatte (16) vorgesehen ist, die mit dem Inneren des Schranks verbundbar ist, wobei an der Außenseite des Fundaments (11) in seiner Umfangsrichtung erste Belüftungslöcher (111) gebildet sind, wobei das Innere des Fundaments durch die ersten Belüftungslöcher und die Bodenplatte jeweils mit dem Äußeren und dem Inneren des Schranks verbunden sind;an der Vorderseite des Schranks (1) über Scharniere eine Schranktür (13) befestigt ist, wobei die Seitenwände des Schranks (1) jeweils mit mehreren gleichmäßig verteilten Wärmeableitungslöchern (12) versehen sind;in der Mitte der Oberseite des Schranks (1) ein Absaugventilator (17) vorgesehen ist, wobei der Absaugventilator (17) fest mit dem Schrank (1) verbunden ist und sich bis ins Innere des Schranks (1) erstreckt;am Rand der Oberseite des Schranks (1) Stützstangen (18) vorgesehen sind, die mit dem Schrank fest verbunden sind, wobei an den oberen Enden der Stützstangen (18) eine Lichtreflexionsvorrichtung (2) vorgesehen ist; undmehrere gleichmäßig verteilten Verdrahtungsplatten (112) im Schrank (1) durch Schrauben befestigt sind, wobei eine Steuerplatte (113) unter der Verdrahtungsplatte (112) angeordnet ist, wobei die Steuerplatte (113) mit dem Schrank (1) verschraubt ist.
Patent DE-202021106036-U1 (DE)
Title: Ökologische Einzelpflanzen-Schutz-Vorrichtung
IPC: A01G13/10
Filed: 2021-11-04
Abstract: Einzelpflanzen-Schutz-Vorrichtung (100) mit einem an zwei oder mehr in das Material eines natürlichen Bodens einbringbaren Pflöcken (110) befestigten, eine Pflanze zum Zweck eines Wildtier-Verbissschutzes umspannenden Netzgewebe (120), dadurch gekennzeichnet, dass das aus einem natürlichen Material hergestellte Netzgewebe (120) drei oder mehr aus unbehandeltem Holz hergestellte Pflöcke (110) umspannt.
Patent DE-202021106831-U1 (DE)
Title: Mittelpolster für den Einsatz zwischen einem Fußrücken und einem Riemen eines Schuhs
IPC: A61F5/30
Filed: 2021-12-15
Abstract: Mittelpolster für den Einsatz zwischen einem Fußrücken und einem Riemen eines Schuhs umfassend eine streifenförmige Lasche mit von den beiden Längsseiten vorstehenden Seitenflügeln aus einem weichen Material und einen zwischen den beiden Seitenflügeln an der Oberseite der Lasche angeordneten Laschenhalter zum Hindurchführen des Riemens.
Patent DE-202022002705-U1 (DE)
Title: Kapuzenpullover mit einem Ärmel aus afrikanischem Stoff zur Verbesserung der Zirkulation der Körperwärme mit der äußeren Luft bei warmen Temperaturen
IPC: A41D27/10
Filed: 2022-12-30
Abstract: Kapuzenpullover (1) mit einem rechten Arm aus afrikanischem Stoff (2) zur Verbesserung der Zirkulation der Körperwärme mit der äußeren Luft bei warmen Temperaturen.
Patent DE-202022102511-U1 (DE)
Title: Traktionsbatterie für ein Fahrzeug
IPC: H01M50/249
Filed: 2022-05-06
Abstract: Traktionsbatterie für ein, insbesondere unbemanntes hochautomatisiertes, Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Traktionsbatterie ein starr an einem Hilfsrahmen (2) verbundenes Gehäuse (1) umfasst und der Hilfsrahmen (2) mit seitlich angebrachten Wälzlagern (3) ausgebildet ist und mit der Möglichkeit zum Einbau in einen Rahmen bildende Führungslager (5) des, insbesondere unbemannten hochautomatisierten, Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei sich im Hilfsrahmen (2) an seiner Vorderseite zwei Führungen (4) für einen Gabelstapler ausgebildet sind.