baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022112601-A1 (DE)
Title: Bürste
Inventor: KÖNIG MARC
IPC: A46B5/00
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Bürstenherstellung und betrifft eine Bürste (1), insbesondere Zahnbürste, mit einem Borstenträger (2), insbesondere einem Bürstenkopf, und einem Borstenbesatz (3), und wobei der Borstenbesatz (3) einen quer zur Richtung einer Normalen auf den Borstenträger (2) messbaren Abstand (A) zu einem Umfang des Borstenträgers (2) von 0,2 mm bis 6 mm aufweist.
Patent DE-102022112744-A1 (DE)
Title: Oberflächentexturmessvorrichtung und Verfahren zum Beurteilen der Oberflächentextur
Inventor: HONDA HIROOMI
IPC: G01B5/28
Filed: 2022-05-20
Abstract: Eine Oberflächentexturmessvorrichtung enthält eine Parametereinstellungsvorrichtung (422), die dazu eingerichtet ist, einen oder mehrere Parameter einzustellen, die sich auf eine Oberflächentextur eines Werkstücks beziehen; eine Messvorrichtung (423), die dazu eingerichtet ist, einen Messwert, der jedem der Parameter entspricht, auf der Grundlage von Wegmessungsdaten (41) zu berechnen, die durch Abtasten einer Oberfläche des Werkstücks oder eines Ausgangswerkstücks ermittelbar sind; eine Beurteilungswertberechnungsvorrichtung (424), die dazu eingerichtet ist, einen Beurteilungswert zu berechnen, der jedem der Parameter entspricht, unter der Annahme, dass der Messwert des Ausgangswerkstücks als ein Referenzwert definiert ist und ein Wert, der ein vorher festgelegtes Verhältnis relativ zum Referenzwert hat, als eine Toleranz definiert ist; und eine Beurteilungsvorrichtung (425), die dazu eingerichtet ist, den Messwert des Werkstücks und den Beurteilungswert für jeden der Parameter zu vergleichen.
Patent DE-102022114960-A1 (DE)
Title: Deckelstruktur für verbrennungsmotor
Inventor: HAYASHI YOSHIHIRO
IPC: F01L1/04
Filed: 2022-06-14
Abstract: [Problem]Die Schaffung einer Deckelstruktur für einen Verbrennungsmotor, die in der Lage ist, einen Halterungsbefestigungsabschnitt an einer Vibration in einem Deckelelement zu hindern, in welchem ein erster Vertikalwandabschnitt und ein zweiter Vertikalwandabschnitt mit unterschiedlichen Abständen von einem Verbrennungsmotorblock parallel zueinander oberhalb des Halterungsbefestigungsabschnitts installiert sind.[Lösung]In einer Deckelstruktur für einen Motor 1 ist ein Endbereich einer Oberwand 44A eines Halterungsbefestigungsabschnitts 44 in einer Vorstehrichtung mit einem Haltesitz 44a versehen, um ein Halteteil 51 zu befestigen, über das ein Motorblock 2 an einem Seitenteil 9 gelagert wird, und sie besitzt einen Kettendeckel 40 mit einer einlassseitigen Verbindungswand 44D, die die Oberwand 44A und ein unteres Ende 41m eines einlassseitigen Vertikalwandabschnitts 41A verbindet, und eine auslassscitige Verbindungswand 44E, die die Oberwand 44A und ein unteres Ende 41n eines auslassseitigen Vertikalwandabschnitts 41B verbindet. Die auslassseitige Verbindungswand 44E ragt von der Oberwand 44A an einer Stelle nach oben, die abgesetzt ist von der einlassseitigen Verbindungswand 44D hin zu dem Haltesitz 44a in axialer Richtung einer Auslassnockenwelle 12, und ist mit dem auslassseitigen Vertikalwandabschnitt 41B verbunden.
Patent DE-102022115746-A1 (DE)
Title: Antriebskomponente für einen intelligenten Bodenkehrroboter
Inventor: SHEN RUILIN
IPC: A47L11/40
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der Bodenkehrroboter, insbesondere eine Antriebskomponente für einen intelligenten Bodenkehrroboter, umfassend einen Körper, an dem ein Staubsaugmechanismus installiert ist, wobei an dem unteren Ende des Körpers eine Stützsäule fest installiert ist, und wobei an dem Körper ein Antriebsmechanismus, ein erster Reinigungsmechanismus und ein zweiter Reinigungsmechanismus installiert sind, und wobei an dem Antriebsmechanismus eine erste Rolle und ein Universalrad installiert ist; die vorliegende Erfindung hat die folgenden Vorteile: ein Motor kann gleichzeitig die Rolle, den ersten Reinigungsmechanismus und den zweiten Reinigungsmechanismus zur Arbeit antreiben, und in der vorliegenden Erfindung wird nur ein Servomotor verwendet, was die Kosten erheblich spart; der erste Reinigungsmechanismus und der zweite Reinigungsmechanismus reinigen gleichzeitig den Boden, was die Reinigung gründlicher und vollständiger macht; und das erste Hohlrohr und die Drehscheibe sind jeweils abnehmbar installiert, wenn die ersten Borsten oder die zweite Borsten beschädigt werden, können sie bequem ausgetauscht werden.
Patent DE-102022116648-A1 (DE)
Title: Smart-Connector-Einheit und Verfahren für ein IO-Link-System
Inventor: SCHWAGMANN HERMANN
IPC: G08C19/00
Filed: 2022-07-05
Abstract: Smart-Connector-Einheit zur Nutzung in einer Verbindungsleitung eines IO-Link-Systems zwischen einem IO-Link-Master und einem IO-Link-Device, umfassend: eine erste Verbindungseinheit und eine zweite Verbindungseinheit, einen Smart-Master und ein Smart-Device, einen Mikroprozessor, einen Datenspeicher (9) und eine Schnittstelle, die zum Senden und Empfangen von Daten dient, wobei der Mikroprozessor ausgebildet ist, Betriebsdaten standardkonform zwischen dem Smart-Master (6) und dem Smart-Device (7) auszutauschen, wobeieine Erfassungseinheit vorgesehen ist, die datenleitend mit dem Mikroprozessor verbunden ist, wobei der Mikroprozessor ausgebildet ist, im IO-Link-Standard Erfassungsdaten- von der Erfassungseinheit im Smart-Master zu empfangen,- die Betriebsdaten und die Erfassungsdaten an das Smart-Device weiterzuleiten, wobei die Erfassungsdaten mittels des Mikroprozessors in die Betriebsdaten standardkonform eingefügt werden und- vom Smart-Device die mit Erfassungsdaten angereicherten Betriebsdaten an einen angeschlossenen oder anschließbaren IO-Master oder einen weiteren, benachbarten Smart-Master weiterzuleiten.
Patent DE-102022119636-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Vorhersagen eines durch genetische Varianten verursachten Funktionsverlusts
Inventor: LEE KYOUNGYEUL
IPC: C12N15/09
Filed: 2022-08-04
Abstract: Das System zum Vorhersagen eines durch genetische Varianten verursachten Funktionsverlusts gemäß der Erfindung umfasst eine LoF-Vorhersageeinheit, die durch die logistische Regression für die erste Gleichung unter Verwendung einer ersten Wahrscheinlichkeit, dass ein entsprechendes Gen gegenüber einem Funktionsverlust intolerant ist, und einer zweiten Wahrscheinlichkeit, dass eine in dem entsprechenden Gen enthaltene gezielte genetische Variante intolerant ist, eine Wahrscheinlichkeit berechnet, dass eine gezielte genetische Variante einen Funktionsverlust im entsprechenden Gen verursacht.
Patent DE-102022123556-A1 (DE)
Title: Stoßfängersystem für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Herstellen eines Stoßfängersystems für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem Stoßfängersystem
Inventor: LOWAK HEIKO
IPC: B60R19/18
Filed: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stoßfängersystem (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Querträger (12), wobei der Querträger (12) in Gebrauchsstellung am Kraftfahrzeug quer zu einer Fahrzeuglängsachse des Kraftfahrzeugs ausgerichtet und dazu ausgebildet ist, durch interne Deformation Stoßenergie aus einem Zusammenstoß des Kraftfahrzeugs mit einem kraftfahrzeugexternen Objekt aufzunehmen. Der Querträger (12) ist zumindest abschnittsweise als ein Hohlprofil mit einem Hohlraum (16) und einer den Hohlraum (16) zumindest teilweise umschließenden äußeren Wandung (18) ausgestaltet, wobei in dem Hohlraum (16) zumindest ein zusätzliches Versteifungselement (20) aufgenommen ist, wobei das Versteifungselement (20) dazu ausgebildet ist, derart mit einem Deformationsverhalten der äußeren Wandung (18) zusammenzuwirken, dass die interne Deformation infolge des Zusammenstoßes auf eine vorbestimmte tolerierte Deformation begrenzt ist.
Patent DE-102022130994-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorkolben und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: MASUHARA SHINYA
IPC: F02F3/00
Filed: 2022-11-23
Abstract: [Zu lösendes Problem]Es soll ein Verbrennungsmotorkolben geschaffen werden, der eine hervorragende Haftung eines Harzüberzugs sowie hervorragende Festfressbeständigkeit besitzt, außerdem soll ein entsprechendes Fertigungsverfahren angegeben werden.[Lösung]Durch Aufbringen gepulsten Laserlichts auf eine Außenoberfläche eines Schürzenabschnitts 18 eines Verbrennungsmotorkolbens, durch Ausbilden eines Harzüberzugs 45 nach wiederholtem Ausführen einer Abtastung mit einem Bestrahlungsfleck von einer zur anderen Seite in Umfangsrichtung des Schürzenabschnitts derart, dass eine Distanz zwischen Zentren benachbarter Bestrahlungsflecke gleich oder kleiner ist als ein Fleckradius, und anschließendes Abtasten des Bestrahlungsflecks in Längsrichtung des Schürzenabschnitts 18 innerhalb eines Bereichs, wo die Fleckdurchmesser einander überlappen, ist eine dispergierte Siliziumschicht 43, in der Silizium innerhalb einer Aluminiumlegierung feiner dispergiert ist als in einem Basismaterial, auf der Außenfläche des Schürzenabschnitts 18 ausgebildet, mehrere Vertiefungen 44 sind auf der Oberfläche der dispergierten Siliziumschicht ausgebildet, jede Vertiefung 44 besitzt einen Abschnitt mit bergartigem Querschnitt 48, der von der Innenumfangsfläche nach innen vorsteht, und ein Teil des Harzüberzugs 45 ist in das Innere der Vertiefungen 44 gefüllt.
Patent DE-102022204481-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bremsanlage zum Erlernen der Öffnungsstromkennlinie
Inventor: NEU ANDREAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erlernen einer druckabhängigen Öffnungsstromkennlinie eines Einlassventils einer Radbremse einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage. Für das Erlernen von Stützpunkten der Öffnungsstromkennlinie mit Raddrücken größer als Systemdrücke werden dabei die folgenden Schritte durchgeführt:a. Öffnen zumindest des zu erlernenden Einlassventils,b. Einstellen eines hydraulischen Raddrucks (62) in der dem Einlassventil (6) zugeordneten Radbremse (5),c. Schließen des Einlassventils (6),d. Einstellen eines hydraulischen Systemdrucks (63) kleiner als der Raddruck, um einen zu vermessenden Differenzdruck einzustellen,e. Abfahren einer fallenden Stromrampe an dem Einlassventil,f. Detektion des Ventilöffnens,g. Festlegen eines Stützpunktes der Öffnungsstromkennlinie für den Ventilstrom (64) zum Zeitpunkt des Ventilöffnens und die eingestellte Druckdifferenz;
Patent DE-102022204512-A1 (DE)
Title: Schlanke lüftungseinrichtung für ein fahrzeug
Inventor: Oh seok jun
IPC: B60H1/34
Filed: 2022-05-09
Abstract: Ein schlanke Lüftungseinrichtung für ein Fahrzeug, umfasst einen inneren Flügel, der in einem Kanal so angeordnet ist, dass dieser sich während der Nutzung eines Knaufstücks in horizontaler Richtung dreht, einen äußeren Flügel und einen Stützflügel, die an einer Rückseite des inneren Flügels innerhalb des Kanals angeordnet sind, um sich während der Nutzung des Knaufstücks in einer vertikalen Richtung zu drehen, einen Knaufstift, der das Knaufstück horizontal durchdringt, um sich während einer vertikalen Drehung des Knaufstücks zusammen mit diesem zu drehen und eine Bewegung des Knaufs während einer dessen horizontalen Betätigung zu unterstützen und einen Verbindungsmechanismus zum Verbinden eines Endes des Knaufstifts und des äußeren Flügels, um während einer vertikalen Drehung des Knaufstücks den äußeren Flügel sowie den Stützflügel in der vertikalen Richtung bezüglich der Bewegung des Knaufstifts zu rotieren.
Patent DE-102022205162-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe, insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe, sowie Einlassventil für eine Kolbenpumpe
Inventor: BUEHLER CHRISTOPH
IPC: F04B53/10
Filed: 2022-05-24
Abstract: Eine Kolbenpumpe (10), insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine, umfasst ein Einlassventil (12), welches aufweist: ein Ventilelement (32), einen Ventilsitz (34) und eine Beaufschlagungseinrichtung (36), welche das Ventilelement (32) in Richtung zum Ventilsitz (34) beaufschlagt. Es wird vorgeschlagen, dass das Ventilelement (32) ein ferromagnetisches Material und die Beaufschlagungseinrichtung (36) mindestens einen Magneten (46) umfasst.
Patent DE-102022205679-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Reduzieren einer erforderlichen Rechenleistung eines Algorithmus der künstlichen Intelligenz, sowie Fortbewegungsmittel
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: G06N3/02
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Reduzieren einer erforderlichen Rechenleistung eines Algorithmus der künstlichen Intelligenz. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fortbewegungsmittel, in dem ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. In einem ersten Schritt wird eine Entscheidung parallel durch zwei Instanzen des Algorithmus berechnet (10). Dabei verarbeitet eine operative erste Instanz vollständige Eingangsinformationen, wohingegen eine nicht-operative zweite Instanz reduzierte Eingangsinformationen verarbeitet. Anschließend wird eine Güte der Entscheidung der zweiten Instanz des Algorithmus bestimmt (11). Zudem wird eine für das Berechnen der Entscheidung erforderliche Rechenleistung der zweiten Instanz des Algorithmus bestimmt (12). Wenn die Güte der Entscheidung einem Gütekriterium genügt und die erforderliche Rechenleistung der zweiten Instanz des Algorithmus reduziert ist, wird die operative erste Instanz des Algorithmus angepasst (13). Eine optimierte Instanz des Algorithmus kann als Standardroutine in einem Steuergerät abgelegt werden (14). Vorzugsweise wird diese Standardroutine im Betrieb hinsichtlich des Auftretens von Fehlern überwacht (15).
Patent DE-102022205828-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Kolben-Zylindervorrichtung und Kolben-Zylindervorrichtung für ein Fahrzeugbremssystem
Inventor: HAUG RICHARD
IPC: B60T11/16
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (14) für eine Kolben-Zylindervorrichtung eines Fahrzeugbremssystems mit mindestens einer in mindestens eine Innenfläche des Gehäuses (14) strukturierten Druckausgleichsnut (46), welche sich jeweils derart ausgehend zumindest von der Vorkammer (10) und bis zumindest zu der ersten Kammer (12) erstreckt, dass während der in Richtung weg von der Vorkammer (10) zu der ersten Kammer (12) ausgerichteten Verstellbewegung der ersten Kolbenkomponente (16) mindestens ein in der ersten Kammer (12) vorliegendes gasförmiges und/oder flüssiges Medium aus der ersten Kammer (12) durch die mindestens eine Druckausgleichsnut (46) in die Vorkammer (10) transferierbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung eine Kolben-Zylindervorrichtung für ein Fahrzeugbremssystem mit mindestens einem Druckausgleichspfad (40), welcher an und/oder in der Kolben-Zylindervorrichtung derart ausgebildet ist, dass während der Verstellbewegung der ersten Kolbenkomponente (16) das mindestens eine Medium aus der ersten Kammer (12) durch den mindestens einen Druckausgleichspfad (40) in die Vorkammer (10) transferierbar ist.
Patent DE-102022206116-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Sandung
Inventor: LOHNEIS GEORG
IPC: B61C15/10
Filed: 2022-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Sandung einer Sandungsanlage (3) eines Schienenfahrzeugs (1) während dessen Fahrt auf einer Strecke, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer Streckenkarte (K) der befahrenen Strecke (T) mit unterschiedlichen Sandungsberechtigungen auf unterschiedlichen Streckenabschnitten (X, Y, Z), wobei jeweils als Sandungsberechtigung für einen Streckenabschnitt zumindest eine Erlaubnis zur Sandung des Streckenabschnitts (X, Y, Z) oder ein Verbot zur Sandung des Streckenabschnitts (X, Y, Z) angegeben ist,- Ermitteln der Position des Schienenfahrzeugs (1) auf der Strecke (T) während der Fahrt,- Bestimmen mittels der ermittelten Position, in welchem Streckenabschnitt (X, Y, Z) der Streckenkarte (K) sich das Schienenfahrzeug (1) befindet und welche Sandungsberechtigung dem betreffenden Streckenabschnitt (X, Y, Z) zugeordnet ist, und Generieren einer Sandungsinformation (S) basierend auf der bestimmten Sandungsberechtigung,- Steuern der Sandungsanlage (3) des Schienenfahrzeugs (1) gemäß dieser Sandungsinformation (S).Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein entsprechendes System, ein Schienenfahrzeug sowie eine elektronische Streckenkarte.
Patent DE-102023000983-A1 (DE)
Title: Gepäckschutzbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: WAGH ABHIJEET
IPC: B60R5/04
Filed: 2023-03-13
Abstract: Es wird eine Gepäckschutzbaugruppe für den Frachtraum 206 eines Fahrzeugs 200 offenbart. Die Gepäckschutzbaugruppe beinhaltet wenigstens einen Schiebermechanismus 202, der mit wenigstens einer Seitenwand 204 des Frachtraums 206 gekoppelt ist, und wenigstens ein Gepäckbewegerglied 208, das gleitend mit dem wenigstens einen Schiebermechanismus 202 gekoppelt ist. Der Schiebermechanismus 202 ist dazu konfiguriert, bei Betätigung des Schiebermechanismus 202 das Gepäckbewegerglied 208 entlang einer Längsrichtung des Fahrzeugs 200 zu bewegen. Das Gepäckbewegerglied 208 ist angepasst, um die die Fracht 210 in dem Frachtraum 206 näher an eine Rückenlehne 212 eines Rücksitzes 214 des Fahrzeugs 200 zu bewegen und dort festzuhalten.
Patent DE-102023104881-A1 (DE)
Title: Halbleiteranlage mit integrierter waferfeuchte-regelvorrichtung
Inventor: WU CHENG-LUNG
IPC: H01L21/67
Filed: 2023-02-28
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird eine Ausführungsform einer Halbleiter-Herstellungsanlage bereitgestellt. Die Halbleiter-Herstellungsanlage weist ein Equipment Front End Module mit einer Ladeöffnung zum Befördern von Halbleiterwafern von einem Waferträger zu dem Equipment Front End Module; und eine Waferfeuchte-Regelvorrichtung auf, die in das Equipment Front End Module eingebettet ist und so konfiguriert ist, dass sie einen Luftschleier zum Schützen der Halbleiterwafer erzeugt. Die Waferfeuchte-Regelvorrichtung weist außerdem Folgendes auf: eine Gaseintrittsschicht mit einem Gaseinlass zum Aufnehmen eines Gases; eine homogene Schicht, die mit der Gaseintrittsschicht integriert ist und so konzipiert ist, dass sie das Gas weiter verteilt; und eine Ablenkstruktur mit mehreren Teilen, die so zusammengefügt sind, dass sie die homogene Schicht festhalten, und die mit der Gaseintrittsschicht integriert sind.
Patent DE-102023105579-A1 (DE)
Title: Flexible Migration von ausführender Software zwischen Verarbeitungskomponenten ohne Notwendigkeit eines Hardware-Reset
Inventor: DULUK JR JEROME F
IPC: G06F9/48
Filed: 2023-03-07
Abstract: Die Verarbeitungshardware eines Prozessors wird virtualisiert, um eine Fassade zwischen einer konsistenten Programmierschnittstelle und spezifischen Hardwareinstanzen bereitzustellen. Hardware-Prozessorkomponenten können dauerhaft oder vorübergehend deaktiviert werden, wenn sie nicht benötigt werden, um die konsistente Programmierschnittstelle zu unterstützen und/oder die Hardware-Verarbeitung über eine Hardware-Anordnung, wie etwa eine integrierte Schaltung, auszugleichen. Ausführende Software kann von einer Hardwareanordnung zu einer anderen migriert werden, ohne dass die Hardware zurückgesetzt werden muss.
Patent DE-102023111164-A1 (DE)
Title: Unterbaumodul zur Vergrößerung eines Tisches mit einer Arbeitsplatte und einer Schublade
Inventor: KÖHLER ROLAND
IPC: A47B1/05
Filed: 2023-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterbaumodul zur Vergrößerung eines Tisches (1), wobei das Unterbaumodul eine ausziehbare Arbeitsplatte (3) besitzt, die mittels Führungsschienen (4) unter der Tischplatte (2) des Tisches (1) angebracht ist und wobei an der Arbeitsplatte (3) eine ausziehbare Schublade (9) befestigt ist.
Patent DE-102023111241-A1 (DE)
Title: Training eines neuronalen netzes auf der grundlage von fähigkeiten
Inventor: LIN XINGQIN
IPC: H04B7/0413
Filed: 2023-05-02
Abstract: Einrichtungen, Systeme und Verfahren, um ein oder mehrere neuronale Netze zu trainieren, werden offenbart. In mindestens einer Ausführungsform weist ein Prozessor eine oder mehrere Schaltungen auf, um ein oder mehrere neuronale Netze zumindest teilweise basierend auf einer oder mehreren Fähigkeiten zu trainieren.
Patent CS-11391-A2 (CS)
Title: Fungicide and method of its active substance production
Inventor: MUELLER BERND DR
IPC: A01N43/78
Filed: 1991-01-18
Abstract: Unsaturated cyclohexylacetic acid derivatives of the formula I <IMAGE>  in which   U is =NOCH3, =CHOCH3, =CH2, =CH-CH3, =CH-CH2-CH3, =N-NH-CH3 or =CH-S-CH3,   n denotes the numbers 0 to 10, A denotes hydrogen or the optionally substituted radicals alkyl, cycloalkyl, aryl or hetaryl, and,   if n = 0, X is a single bond or oxygen or sulphur, and the phytophysiologically acceptable acid addition products and base addition products thereof, and the fungicides and insecticides containing these compounds.
Patent CS-235488-A2 (CS)
Title: Method of new dihydropyridinamides production
Inventor: STOLTEFUSS JURGEN ING
IPC: C07D211/90
Filed: 1988-04-06
Abstract: Dihydropyridine amides of the formula I <IMAGE> in which R<1> to R<8> have the meaning given in the description, are used in particular as circulation-influencing medicaments.
Patent CS-235581-A2 (CS)
Title: Zarizeni k rozprasovani dvou fazi
Inventor: DE WIT WILLEM
IPC: C07D251/56
Filed: 1981-03-30
Abstract: PCT No. PCT/NL81/00007 Sec. 371 Date Nov. 16, 1981 Sec. 102(e) Date Nov. 16, 1981 PCT Filed Mar. 27, 1981 PCT Pub. No. WO81/02855 PCT Pub. Date Oct. 15, 1981.The invention relates to a process for the spraying of a liquid by means of a gas into a fluidized bed, in which process said spraying is conducted by means of a two-phase spraying device, consisting of a liquid feed tube fitted concentrically in a gas feed tube, in which device the end face of the liquid feed tube and the inner wall of the part of the gas feed tube extending beyond this end face are chamfered at an angle of 70 DEG -90 DEG  so that between this face and this wall there is a conical channel, and this inner wall connects, via a rounded area, to the inner wall of an outflow channel fitted coaxially in respect of the liquid feed tube, of which channel the inside diameter is 1 to 1.6 times the inside diameter of the outflow opening of the liquid feed tube and 2.5 to 10 times the curvature radius of the rounded area. To prevent erosion due to fluctuations in the process or to small changes in the design of the sprayer the invention is characterized in that the outflow channel, seen into the direction of flow, is conically narrowed.
Patent CS-319685-A2 (CS)
Title: Method of two structural parts heat sealing
Inventor: GAL PAL DIPL ING
IPC: B23K20/00
Filed: 1985-05-04
Abstract: A coherent bond is formed for thin metallic sheets by hot press welding an auxiliary deformable material to the sheets to be bonded together. During application of a force to the deformable material, the oxide layer on the metallic structural elements is physically moved by the deformation of the auxiliary deformable material. In this manner, the auxiliary deformable material is directly bonded to clean metal and is built into the crystalline lattice structure of the thin metallic elements to thereby produce a coherent bond.
Patent ES-187750-A2 (ES)
Title: Mejoras en la patente principal
Filed: 1949-03-31
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal número 185288 concedida por aparato para la toma de medidas de toda clase de trajes y vestidos para caballero señora y nilo que esencialmente se caracteriza por haberse dispuesto sobre el tablero central rectangular (1) dividido por dos series de líneas verticales (4)y horizontales (3) un espejo (16) que en su parte central presenta una línea vertical (4') que es continuación de la línea vertical central existente en el tablero cual espejo puede oscilar alrededor de su base o borde inferior y fijarse en cualquier posición de inclinación.