baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021211520-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und -verfahren eiens verbrennungsmotors für ein hybridfahrzeug
Inventor: PARK JONG IL
IPC: F02D41/40
Filed: 2021-10-13
Abstract: Eine Steuervorrichtung eines Verbrennungsmotors für ein Hybridfahrzeug umfasst einen Verbrennungsmotor, der zumindest einen Zylinder umfasst, der für ein Antreiben des Fahrzeugs erforderliche Leistung durch Kraftstoffverbrennung erzeugt, einen Injektor, der Kraftstoff in den Zylinder einspritzt, einen Antriebsmotor, der die Leistung des Verbrennungsmotors unterstützt, und eine Steuerung, die wahlweise einen Einzeleinspritzmodus, in dem Kraftstoff einmal in den Zylinder des Verbrennungsmotors durch den Injektor eingespritzt wird, und einen Mehrfacheinspritzmodus, in dem Kraftstoff eine Vielzahl von Malen in den Zylinder des Motors durch den Injektor eingespritzt wird, in einem Übergangsbereich durchführt, der von einem Betriebsbereich mit theoretischen Luft-Kraftstoff-Verhältnis, in dem der Motor mit einem theoretischen Luft-Kraftstoff-Verhältnis betrieben wird, zu einem Magerverbrennungs-Betriebsbereich übergeht, in dem der Motor magerer als das theoretische Luft-Kraftstoff-Verhältnis betrieben wird.
Patent DE-102021214890-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: TOMFORDE WILLEM
IPC: B60C11/04
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen, der einen aus Gummimaterial gebildeten Laufstreifen (1) mit einer Oberfläche (10) und in die Oberfläche (10) eingebrachten Lamellen (14) aufweist, die sich in radialer Richtung des Fahrzeugluftreifens ausgehend von der Oberfläche (10) bis zu einem Lamellengrund (140) innerhalb des Laufstreifens (1) erstrecken, wobei das Gummimaterial des Laufstreifens (1) in einem von der Oberfläche (10) beabstandeten Querschnittsbereich (130), in welchem der Lamellengrund (140) der einzelnen Lamellen (14) angeordnet ist, Kurzfasern (2) als Festigkeitsträger enthält, die den jeweiligen Lamellengrund (140) umgebend im Querschnittsbereich (130) angeordnet sind.
Patent DE-102022001647-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: B60N2/14
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Steuergerät (1) zur Bestimmung des Schwimmwinkels des Fahrzeugs, und mit mindestens einem in seiner Position veränderbaren Fahrzeugsitz (3; 4).Hierbei ist vorgesehen, dass das Fahrzeug Mittel zur Erfassung der Sitzbelegung der Fahrzeugsitze (3; 4) mit Insassen des Fahrzeugs aufweist und weiterhin ein Steuergerät (2), durch das anhand des während des Fahrbetriebs bestimmten Schwimmwinkels für jeden der Fahrzeugsitze (3; 4) des Fahrzeugs ein von der Position des jeweiligen Fahrzeugsitzes (3; 4) im Fahrzeug abhängiger Sitzschwimmwinkel bestimmbar ist. Zur Kompensation des jeweiligen Sitzschwimmwinkels ist mindestens eine Antriebsvorrichtung (7; 8) für den jeweiligen Fahrzeugsitz (3; 4) vorgesehen, durch die die räumliche Orientierung eines mit Insassen des Fahrzeugs belegten Fahrzeugsitzes (3; 4) veränderbar ist.
Patent DE-102022100460-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und verfahren zur herstellung davon
Inventor: LU CHUNG-TING
IPC: H01L21/62
Filed: 2022-01-11
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist eine aktive Region über einem Substrat auf, die sich entlang einer ersten seitlichen Richtung erstreckt. Die Halbleitervorrichtung weist eine Mehrzahl von ersten leitfähigen Strukturen auf, die mit der aktiven Region wirkverbunden sind. Die ersten leitfähigen Strukturen erstrecken sich entlang einer zweiten seitlichen Richtung. Die Halbleitervorrichtung weist eine Mehrzahl von zweiten leitfähigen Strukturen auf, die oberhalb der Mehrzahl von ersten leitfähigen Strukturen angeordnet sind. Die zweiten leitfähigen Strukturen erstrecken sich entlang der ersten seitlichen Richtung. Die Halbleitervorrichtung weist einen ersten Kondensator auf, der eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode aufweist. Die erste Elektrode weist eine der ersten leitfähigen Strukturen und die aktive Region auf, und die zweite Elektrode weist eine erste der zweiten leitfähigen Strukturen auf. Jede der aktiven Region und der ersten leitfähigen Strukturen ist elektrisch mit einer Stromschienenstruktur gekoppelt, die eingerichtet ist, um eine Versorgungsspannung zu transportieren.
Patent DE-102022102566-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MALCHER SIMON
IPC: F02B19/00
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem in einem Zylinder (2) der Brennkraftmaschine (1) bezüglich einer Längsmittelachse (3) des Zylinders (2) beweglich angeordneten Kolben (4), der gemeinsam mit einem Zylinderdach (6) und einer Zylinderwand (5) einen Brennraum einschließt, wobei in dem Kolben (4) eine eine Stirnfläche (8) des Kolbens (4) durchgreifende und in Richtung des Brennraums offene Kolbenmulde (7) ausgestaltet und an dem Zylinderdach (6) eine Zündvorrichtung (9) angeordnet ist, die eine mit dem Brennraum strömungstechnisch verbundene Vorkammer (10) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Stirnfläche (8) eine sich an einen Kolbenmuldenrand (11) der Kolbenmulde (7) anschließende Verdrängungsfläche (12) aufweist und an dem Zylinderdach (6) eine der Verdrängungsfläche (12) gegenüberliegende Verdrängungsgegenfläche (13) ausgebildet ist, wobei die Verdrängungsfläche (12) und die Verdrängungsgegenfläche (13) gemeinsam mit der Zylinderwand (5) einen die Vorkammer (10) ringförmig umgreifenden Verdrängungsbereich des Brennraums begrenzen.
Patent DE-102022102933-A1 (DE)
Title: Automatisierte systeme und verfahren zum übergeben von paketen aus einem fahrzeug in ein schliessfach am strassenrand
Inventor: LUNDEEN KURT
IPC: B60P1/00
Filed: 2022-02-08
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Zustellen eines Pakets an einen Aufnahmebehälter am Straßenrand bereitgestellt. Ein Zustellfenster eines Fahrzeugs kann mit einem Aufnahmebehälter am Straßenrand ausgerichtet werden. Ein Karussell innerhalb des Fahrzeugs kann innerhalb des Fahrzeugs bewegt, z. B. gedreht, werden, um ein Zielfach mit dem Zustellfenster auszurichten. Ein Förderarm, der verschiebbar an das Zustellfenster gekoppelt ist, wird dann ausgezogen und mit dem Zielfach ausgerichtet, und ein Zielpaket innerhalb des Zielfaches wird aus dem Zielfach auf den Förderarm ausgeworfen, z. B. über einen Kolbenmechanismus. Der Förderarm übergibt dann das Zielpaket in den Aufnahmebehälter am Straßenrand.
Patent DE-102022103443-A1 (DE)
Title: Aufsatz für ein optisches Instrument
Inventor: VOGLER ANDREAS
IPC: G02B7/00
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsatz für ein optisches Instrument, wobei der Aufsatz ein Anlegeelement und ein Verbindungselement aufweist, wobei das Anlegeelement einen Rand zum Anlegen an eine Scheibe aufweist und Verbindungselement und Anlegeelement zumindest partiell beweglich aneinander befestigt sind. Dadurch kann störender Lichteinfall beim Fotografieren und Filmen verhindert oder zumindest deutlich verringert werden und es wird insbesondere ein Fotografieren und Filmen durch Scheiben ohne oder fast ohne Reflektionen ermöglicht.
Patent DE-102022109721-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Zufuhrleitung für die Zuleitung eines Löschmittels an einem Leitersatz sowie Leitersatz mit einer Zufuhrleitung
Inventor: KAISER SIMON
IPC: A62C31/24
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildung einer Zufuhrleitung (26) für die Zuleitung eines Löschmittels an einem Leitersatz (8) sowie einen derartig ausgebildeten Leitersatz (8) umfassend mehrere teleskopierbare Leiterteile (9 bis 13). In der zusammengeschobenen Ausgangsstellung des Leitersatzes (8) wird ein Leiterkopf (15-1) eines Schwenkarms (18) des ersten Leiterteils (9) benachbart zum Leiterkopf (15-2) des zweiten Leiterteils (10) angeordnet und ein Verbindungsabschnitt (29) der Zufuhrleitung (26) wird sowohl beabstandet von einer Schwenkanordnung (19) als auch beabstandet vom Leiterkopf (15-1) angeordnet. Die Ausfahrbewegung des ersten Leiterteils (9) wird solange durchgeführt, bis sich der Verbindungsabschnitt (29) in einem Überdeckungsbereich bezüglich der Schwenkanordnung (19) befindet und verbleibt während nachfolgend durchzuführender Ausfahrbewegungen relativ bezüglich der Schwenkanordnung (19) ortsfest positioniert.
Patent DE-102022112108-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Farben, Farben und Färbungen
Inventor: SOPPER HANS-JÜRGEN
IPC: C09B61/00
Filed: 2022-05-13
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren, insbesondere einer Lebensmittelfarbe, umfassend die folgenden Schritte:- Erstes Zerkleinern von Pflanzenteilen und/oder Eierschalen zu einem ersten Farbvorprodukt;- Vermengen des ersten Farbvorproduktes mit einem fetthaltigen Trägerstoff zu einem zweiten Farbvorprodukt;- Zweites Zerkleinern des ersten Farbvorproduktes in dem zweiten Farbvorprodukt;- Homogenisieren des zweiten Farbvorproduktes zu einer Farbe.
Patent DE-102022113321-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum berührungslosen, nicht-invasiven Verlagern eines Objekts, wie z.B. einer Linse, in Bezug auf einen Körperteil, wie z.B. ein Auge
Inventor: ALEXANDER-SCHUCK MARCEL
IPC: A61F9/007
Filed: 2022-05-25
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum berührungslosen, nicht-invasiven Verlagern eines Objekts (3), wie z.B. einer intraokularen Linse (7), in Bezug auf einen Körperteil (5), wie z.B. ein Auge (9), eines menschlichen oder tierischen Körpers wird beschrieben. Das Verfahren umfasst: Erzeugen einer akustischen Druckamplitudenverteilung (23) in einem Fluid (25), das in dem Körperteil in einem das Objekt einschließenden Manipulationskörpervolumen (27) enthalten ist, durch Bestrahlung des Manipulationskörpervolumens mit Ultraschall (21), der von einer Ultraschallwandleranordnung (13) ausgesendet wird, und Manipulieren der Ultraschallwandleranordnung in einer Weise, dass die akustische Druckamplitudenverteilung in Bezug auf mindestens eine ihrer räumlichen Anordnung und ihrer räumlichen Amplitudenverteilung modifiziert wird, so dass eine zum Verschieben des Objekts ausreichende Kraft durch die modifizierte akustische Druckamplitudenverteilung lokal auf das Objekt ausgeübt wird.
Patent DE-102022114963-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausscheiden von Verunreinigungen an einer garnierten Walze
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: D01G9/14
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausscheiden von Verunreinigungen an einer garnierten Walze einer Karde, Krempel oder Reinigungsmaschine, umfassend mindestens ein Messer (21), das auf einem Messerträger (20) angeordnet ist, wobei der Messerträger (20) konzentrisch zu der garnierten Walze (3a) einstellbar ist, umfassend weiterhin eine ortsfest angeordnete Absaughaube (17), deren Eintrittsöffnung mit einer seitlichen Öffnung (25c) eines ortsfest angeordneten Absaugkanals (25a) zusammenwirkt.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Messerträger (20) innerhalb des Absaugkanals (25a) einstellbar angeordnet ist.
Patent DE-102022115991-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen der Isolationsschicht von Fernwärmerohren
Inventor: SIEMSEN RICHARD
IPC: F16L59/14
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entfernen der Isolationsschicht von Fernwärmerohren, welche Isolationsschicht wenigstens ein Innenrohr umgibt. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Isolationsschicht in einer vorgegebenen Länge von einem freien Ende des Fernwärmerohrs mit einem Schnitt senkrecht zur Achse des Fernwärmerohrs von der restlichen Isolationsschicht abgetrennt wird, dass die Isolationsschicht ausgehend von dem freien Ende des Fernwärmerohrs mit einem hülsenförmigen Bohrmaschinenaufsatz, dessen lichter Innendurchmesser geringfügig größer ist als der Außendurchmesser des Innenrohrs, von dem Innenrohr über die vorgegebene Länge getrennt wird, und dass der entstandene ringförmige Isolationsschichtabschnitt von dem Innenrohr abgezogen wird.
Patent DE-102022116658-A1 (DE)
Title: Numerator zum Bedrucken eines Dokuments
Inventor: BEHNKE STEPHAN
IPC: B42D25/40
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren (100) zum Herstellen eines Dokuments mit einem Sicherheitsmerkmal. Das Dokument weist ein Substrat auf. Das Verfahren (100) umfasst einen ersten Schritt (101) eines Aufnehmens von Druckfarbe durch einen Numerator. Der Numerator weist einen ersten Nummernstempel und einen zweiten Nummernstempel auf. Der erste Nummernstempel weist eine erste ebene Fläche auf, welche eine erste Vertiefungsstruktur umgibt. Die erste Vertiefungsstruktur formt eine erste Nummer. Der zweite Nummernstempel weist eine zweite ebene Fläche auf, welche eine zweite Vertiefungsstruktur umgibt. Die zweite Vertiefungsstruktur formt eine zweite Nummer. Die erste ebene Fläche und die zweite ebene Fläche werden mit Druckfarbe bedeckt. Die erste Vertiefungsstruktur und die zweite Vertiefungsstruktur werden frei von der Druckfarbe gehalten werden. Das Verfahren (100) umfasst einen zweiten Schritt (103) eines Aufsetzens des ersten Nummernstempels und des zweiten Nummernstempels auf das Substrat, um ein Negativ der ersten Nummer und ein Negativ der zweiten Nummer auf das Substrat zu drucken. Das Negativ der ersten Nummer und das Negativ der zweiten Nummer formen das Sicherheitsmerkmal und sind jeweils durch eine Farbschicht umgeben.
Patent DE-102022116748-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Fahrrad mit einer Tretkurbel-Sicherungsvorrichtung
Inventor: KATARY SALEM
IPC: B62H5/00
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem zum Sichern eines Fahrrades gegen ungewollte Benutzung, wobei das Fahrrad eine Tretkurbel 6 umfasst. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitssystem eine Tretkurbel-Sicherungsvorrichtung 1 umfasst, wobei die Tretkurbel-Sicherungsvorrichtung 1 einen Sperrzustand und einen Freigabezustand einnehmen kann, und dazu eingerichtet ist im Sperrzustand ein Benutzen der Tretkurbel 6 im Wesentlichen zu verhindern.
Patent DE-102022116954-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erstellen einer digitalen Umgebungskarte, Kraftfahrzeug für ein solches System sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems in einem Kraftfahrzeug unter Zuhilfenahme einer digitalen Umgebungskarte
Inventor: HERMANN BASTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer digitalen Umgebungskarte anhand von Objektdaten, wobei die Objektdaten zumindest ein Objekt (24) in einer durch die digitale Umgebungskarte darzustellenden Umgebung beschreiben, wobei eine Sensorvorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), das sich in der Umgebung bewegt, die Objektdaten erfasst, den Objektdaten eine Position in der Umgebung zuordnet wird und die Objektdaten und die Position an eine Auswerteeinheit (20) übermittelt werden. Die Auswerteeinheit (20) gleicht die Objektdaten mit einer Objektdatenbank ab und klassifiziert bei Vorliegen einer vorbestimmten Übereinstimmung das zumindest eine Objekt (24) als einen positiven Hinweis auf das Vorhandensein einer Fahrradspur an der Position. Bei Vorliegen einer vorbestimmten Anzahl an positiven Hinweisen an der Position wird eine Fahrradspur in die digitale Umgebungskarte integriert.
Patent DE-102022117115-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter, Filterelement und Verwendung eines Filterelements in einem Flüssigkeitsfilter
Inventor: JOKSCHAS GÜNTER
IPC: B01D29/13
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsfilter (10) aufweisend
 - ein Filtergehäuse (12) mit einem Filterkopf (14) und einem Gehäusetopf (16),
 - ein Filterelement (22) mit einem Filtermedium (24), das eine Längsachse (26) ringförmig umgibt, wobei das Filterelement (22) einen Fortsatz (44) mit einer Rastnut (46) aufweist, wobei an dem Gehäusetopf (16) eine Rastvorrichtung (42) mit wenigstens einem radial zu der Längsachse (26) beweglichen Rastmittel (48) vorgesehen ist, wobei das Rastmittel (48) in einem Rastzustand der Rastvorrichtung (42) in die Rastnut (46) eingreift und in einem Freigabezustand der Rastvorrichtung (42) außer Eingriff mit der Rastnut (46) bringbar ist..
Patent DE-102022117665-A1 (DE)
Title: Taktile fahrerrückmeldung mittels eines lenkrads beim bremsen-zum-lenken-rückfall für ein steer-by-wire-system
Inventor: LABARBERA JOSEPH A
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-07-14
Abstract: Eine Mehrzahl illustrativer Varianten kann ein System und ein Verfahren zum dynamischen Modifizieren von einem Lenkradaufwand und Endanschlaggrenzen bei Ausfall von einer elektronischen Servolenkung, Steer-by-Wire oder einer Bremsen-zum-Lenken-Implementierung innerhalb eines Fahrzeugs aufweisen, bei dem Lenksysteme degradiert oder ausgefallen sind, um dem Fahrer ein normales oder nahezu normales Lenkerlebnis zu ermöglichen, wenn Bremsen-zum-Lenken-Systeme in Gebrauch sind.
Patent DE-102022119015-A1 (DE)
Title: Motor-Getriebe-Einheit für Scheibenbremsvorrichtung und Scheibenbremsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI YUTA
IPC: F16D65/18
Filed: 2022-07-28
Abstract: Eine Motor-Getriebe-Einheit für eine Scheibenbremsvorrichtung beinhaltet einen Elektromotor, einen Untersetzungsmechanismus, der dazu ausgelegt ist, eine Drehung des Elektromotors auf eine Mehrzahl von Mechanismen zur Umwandlung von einer Dreh- in eine Linearbewegung zu übertragen, die in einer Mehrzahl von Zylindern angeordnet ist, die in einem Bremssattel bereitgestellt wird, und ein Gehäuse, das den Elektromotor und den Untersetzungsmechanismus aufnimmt. Der Untersetzungsmechanismus beinhaltet eine Mehrzahl von Endzahnrädern, die direkt oder über ein weiteres Element mit der Mehrzahl von Mechanismen zur Umwandlung von einer Dreh- in eine Linearbewegung verbunden ist, und einen Kraftverteilungsmechanismus, der eine Stützwelle beinhaltet und der dazu ausgelegt ist, eine Eingangskraft auf die Mehrzahl von Endzahnrädern zu verteilen und zu übertragen. Der Kraftverteilungsmechanismus wird durch das Gehäuse gestützt, indem Endabschnitte der Stützwelle auf axial beiden Seiten an dem Gehäuse gestützt werden und an diesem befestigt sind.
Patent DE-102022121202-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Steuerung angetriebener Türen mit Objektdetektion und -Klassifizierung
Inventor: WESTON KEITH
IPC: E05F15/40
Filed: 2022-08-22
Abstract: Es wird ein Fahrzeug mit einer angetriebenen Heckklappe bereitgestellt. Das Fahrzeug beinhaltet eine Karosserie, eine angetriebene Heckklappe, die schwenkbar mit der Karosserie verbunden ist, einen Aktor, der mit der Heckklappe wirkgekoppelt ist, um die Heckklappe zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position zu bewegen, und Sensoren, die dazu konfiguriert sind, ein Objekt in einem Schwenkweg der Heckklappe zu erfassen. Das Fahrzeug beinhaltet zudem eine Steuerung zum Verarbeiten von Signalen, die von dem Sensor ausgegeben werden, und zum Identifizieren und Klassifizieren des Objektes und zum Steuern des Aktors, um die Heckklappe basierend auf dem klassifizierten Objekt zwischen der offenen und der geschlossenen Position zu bewegen.
Patent DE-102022134355-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: SUZUKI JUNICHI
IPC: G11C16/14
Filed: 2022-12-21
Abstract: In jeder von n Doppelzellen eines n ersten Leseverstärkers ist ein Strompfad zwischen einer Leistungsversorgungsleitung und einer Speicherzelle mit einem kleinen oder einem großen Zellstrom in einem Datenauslesezustand von zwei Speicherzellen gebildet. Ein zweiter Leseverstärker erzeugt Löschverifizierungsinformation, die angibt, ob alle gespeicherten Daten in den Speicherzellen der n Doppelzellen in einem Löschzustand auf dem gleichen Grad sind, basierend auf einem Verifizierungsstrom, der durch eine Leistungsversorgungsleitung fließt, als eine Summe von Strömen der n ersten Leseverstärker.
Patent DE-102022201344-A1 (DE)
Title: Abziehvorrichtung
Inventor: TSURUTA GENTARO
IPC: H01L21/683
Filed: 2022-02-09
Abstract: Eine Abziehvorrichtung beinhaltet eine Entsorgungseinheit, die eingerichtet ist, ein Schutzelement durch Aufschichten des Schutzelements in einem Abfallbehälter zu entsorgen. Die Entsorgungseinheit beinhaltet eine geneigte Abwurfeinheit, die eingerichtet ist, das Schutzelement schräg nach unten zu einer Öffnung des Abfallbehälters fallen zu lassen, und eine erste geneigte Platte und eine zweite geneigte Platte, die so angeordnet sind, dass sie einander in einer Richtung senkrecht zu einer Bewegungsrichtung des Schutzelements zugewandt sind, wenn das schräg nach unten über die Öffnung fallende Schutzelement von oben betrachtet wird. Die erste geneigte Platte und die zweite geneigte Platte sind so angeordnet, dass zwischen einer unteren Seite der ersten geneigten Platte und einer unteren Seite der zweiten geneigten Platte ein Spalt ausgebildet ist, durch den das Schutzelement hindurchgelangen kann, und die erste geneigte Platte und die zweite geneigte Platte sind geneigt.
Patent DE-102022201630-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zu einer Bereitstellung einer Information über einen Gesundheitszustand eines Patienten
Inventor: KOHLE SVEN
IPC: G16H50/20
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computer-implementiertes Verfahren zu einem Bereitstellen einer Information über einen Gesundheitszustand eines Patienten, umfassend die Schritte: Empfangen (S1) von einer Mehrzahl von Patienteninformationen (PI) des Patienten mittels einer Schnittstelle (SYS.IF), Ermitteln (S3) einer Gesundheitsinformation über den Patienten in Abhängigkeit der Mehrzahl von Patienteninformationen (PI) und einer ersten Funktion (F1) mittels einer Recheneinheit (SYS.CU) und Prüfen ob basierend auf der ermittelten Gesundheitsinformation über den Patienten eine Auslösebedingung erfüllt ist sowie Bereitstellen (S5) der ermittelten Gesundheitsinformation über den Patienten in Abhängigkeit der Auslösebedingung. Die Erfindung betrifft ferner ein System (SYS), umfassend eine Recheneinheit (SYS.CU) und eine Benutzerschnittstelle (SYS.OIF), wobei die Recheneinheit (SYS.CU) konfiguriert ist, ein erfindungsgemäßes Verfahren zu koordinieren und durchzuführen und eine ermittelte Information über einen Gesundheitszustand eines Patienten mittels der Benutzerschnittstelle (SYS.OIF) bereitzustellen.
Patent DE-102022204468-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein mit einer schutzkomponente versehenes werkstück
Inventor: ARIFUKU NORIHISA
IPC: B24B7/16
Filed: 2022-05-06
Abstract: Es wird ein Herstellungsverfahren für ein mit einer Schutzkomponente versehenes Werkstück bereitgestellt. Das Herstellungsverfahren für ein mit einer Schutzkomponente versehenes Werkstück weist auf: einen Schritt, bei dem ein thermoplastisches Harz, dessen Löslichkeitsparameter gleich oder größer als 8,5 ist, in einem flüssigen, ultraviolett-härtbaren Harz gelöst wird, um ein flüssiges gemischtes Harz vorzubereiten, einen Schritt, bei dem das gemischte Harz zu einer Trägerfläche eines Trägertisches zugeführt wird, um eine Harzschicht mit einer vorbestimmten Dicke zu bilden, einen Schritt, bei dem die Harzschicht mit Ultraviolettstrahlen bestrahlt wird und die Harzschicht gehärtet wird, um die Schutzkomponente mit einer Schichtform zu bilden, und einen Schritt, bei dem die schichtförmige Schutzkomponente erwärmt wird, bevor oder nachdem eine Fläche der schichtförmigen Schutzkomponente und eine Fläche des Werkstücks in engen Kontakt miteinander gebracht werden, und bewirkt wird, dass die schichtförmige Schutzkomponente in engen Kontakt mit dem Werkstück kommt und sich mit dem Werkstück integriert.