baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116950-A1 (DE)
Title: Schnellspannverschluss für einen Schuh
Inventor: CANKURT SELMAN
IPC: A43C11/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Schnellspannverschluss für einen Schuh, gekennzeichnet durch eine erste Platte (12) und eine zweite Platte (14), die durch ein Scharnier (16) schwenkbar verbunden sind, derart, dass die zweite Platte (14) auf die erste Platte (12) klappbar ist, und einen auf der ersten Platte (12) aufragenden Stift (22), der mit einem ersten Verschlusselement versehen ist, das beim Aufeinanderklappen der beiden Platten (12, 14) mit einem entsprechenden zweiten Verschlusselement in oder an der zweiten Platte (14) derart zusammenwirkt, dass die beiden Platten (12, 14) in ihrer aufeinandergeklappten Stellung gehalten werden, wobei die zweite Platte (14) eine Anzahl von Ösen (52, 54, 56) zur Durchführung eines Schnürsenkels (108) aufweist.
Patent DE-102016117728-A1 (DE)
Title: Kosmetische oder pharmazeutische Zusammensetzung für die Hautstraffung, Hautfixierung und Faltenreduzierung
IPC: A61Q19/08
Filed: 2016-09-20
Abstract: Um ein Mittel bereitzustellen, das besser dazu geeignet ist, die Haut zu straffen und/oder zu fixieren und/oder die Tiefe und Ausdehnung von Hautfalten zu reduzieren, als die aus dem Stand der Technik bekannten Präparate, wird erfindungsgemäß eine kosmetische oder pharmazeutische Zusammensetzung vorgeschlagen, die wenigstens einen Polymervorläufer enthält und insbesondere dadurch gekennzeichnet ist, dass die Zusammensetzung zusätzlich wenigstens einen Polymerisationskatalysator enthält, in dessen Gegenwart der wenigstens eine Polymervorläufer unter Einwirkung von Licht polymerisiert. Desweiteren wird ein Verfahren zur Hautstraffung, Hautfixierung und/oder Faltenreduzierung vorgeschlagen, bei dem eine elastische, tragbare Polymerschicht auf der Haut ausgebildet wird, indem man einen Polymervorläufer und einen Polymerisationskatalysator, auf die zu behandelnde Hautsstelle topisch appliziert und die zu behandelnde Hautstelle anschließend gegenüber Licht exponiert.
Patent DE-102016119136-A1 (DE)
Title: Fahrerarbeitslastvorhersage und Fahrroutung
Inventor: MULLEN JON THOMAS
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-10-07
Abstract: Es werden Verfahren, Systeme und Vorrichtungen für automatisiertes Fahren oder zur Unterstützung eines Fahrers und zum Bestimmen der Fahrerarbeitslastvorhersage als Funktion einer Fahrroute oder eines Pfads offenbart. Ein System umfasst eine Vorhergesagte-Arbeitslast-Komponente, eine Routenkomponente und eine Benachrichtigungskomponente. Die Vorhergesagte-Arbeitslast-Komponente ist ausgelegt zum Bestimmen, dass mindestens ein Abschnitt einer aktuellen Route eine hohe Fahrerarbeitslast umfasst. Die Routenkomponente ist ausgelegt zum Modifizieren der aktuellen Route zur Erzeugung einer alternativen Route, wobei die alternative Route den mindestens einen Abschnitt, der eine hohe Fahrerarbeitslast umfasst, vermeidet. Die Benachrichtigungskomponente ist dafür ausgelegt, die alternative Route einem Fahrer oder automatisierten Fahrsystem bereitzustellen.
Patent DE-102016119967-A1 (DE)
Title: Antriebsbatterieanordnung
Inventor: MILLER DANIEL
IPC: H01M10/6557
Filed: 2016-10-20
Abstract: Eine Antriebsbatterie für ein Fahrzeug schließt eine Mehrzahl von in einer Reihe gestapelten Zellen ein, wobei wenigstens ein Abschnitt jeder der Zellen von einem dielektrischen Material umgeben ist. Die Zellen sind voneinander beabstandet, um eine Mehrzahl von mit den Zellen verschachtelten Taschen zu definieren. Ein Verteiler ist mit der Reihe verbunden und zum Zirkulieren flüssigen Kühlmittels zu jeder der Taschen konfiguriert, sodass das Kühlmittel das dielektrische Material jeder der Zellen direkt berührt.
Patent DE-102016120913-A1 (DE)
Title: Riss- und bruchbeständige Schweissverbindung und Schweissverfahren
Inventor: LI HUAXIN
IPC: B23K33/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Eine Schweißnaht beinhaltet eine erste Komponente eines ersten Materials und eine zweite Komponente eines duktilen zweiten Materials, das sich vom ersten Material unterscheidet. Eine planare Fläche der ersten Komponente grenzt an eine planare Fläche der zweiten Komponente an. Eine in der ersten Komponente gebildete „V-”förmige Schweißfuge, die eine erste Nut-Stirnseite definiert, wo eine im Wesentlichen planare Nutfläche der ersten Komponente eine Ebene schneidet, die durch die planare Fläche der zweiten Komponente unterhalb einer Stirnseite der zweiten Komponente definiert ist. Ein Schlitz entsteht unterhalb der Nut-Stirnseite in der planaren Fläche der zweiten Komponente, der ein geschlossenes Ende aufweist und welcher der Stirnseite der zweiten Komponente zugewandt ist und sich von der ebenen Fläche der zweiten Komponente in einem Winkel erstreckt, der bezüglich einer zentralen Längsachse des Schlitzes gemessen wird.
Patent DE-102016123194-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung, Messverfahren und Produktfertigungsverfagren
Inventor: NISHIKAWA YUYA
IPC: G01B11/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Eine Messvorrichtung ist vorgesehen, die eine Bildgebungseinrichtung zur Abbildung eines Objekts zum Erhalten von Bilddaten und einen Prozessor zur Verarbeitung der Bilddaten zur Erkennung einer Region des Objekts enthält. Der Prozessor ist zur Durchführung einer Merkmalsextraktion bei den Bilddaten zum Erhalten erster Merkmalsdaten, Durchführung einer Projektion eines dreidimensionalen Modells des Objekts, dessen Region beruhend auf den Bilddaten erkannt wird, auf eine vorbestimmte Fläche und Durchführung der Merkmalsextraktion bei durch die Projektion erhaltenen Bilddaten zum Erhalten zweiter Merkmalsdaten und Durchführung einer Bestimmung beruhend auf den ersten Merkmalsdaten und den zweiten Merkmalsdaten eingerichtet, ob ein nicht erkanntes Objekt vorhanden ist.
Patent DE-102016125452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Windenergieanlagen-Rotorblattes und Windenergieanlagen-Rotorblatt
Inventor: BÜRKNER FALKO
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Windenergieanlagen-Rotorblattes (200) vorgesehen. Das Windenergieanlagen-Rotorblatt (200) weist mindestens einen innenblattabschnitt (210) und einen Außenblattabschnitt (220) sowie ein Verbindungselement (600) auf. Der Innenblattabschnitt (210) wird auf einer Wickelform gewickelt, welche einen ersten und zweiten Wickelabschnitt aufweist. Der erste und zweite Wickelabschnitt sind über eine Schraubverbindung aneinander lösbar befestigt. Der zweite Wickelabschnitt ist konisch ausgestaltet, so dass nach dem Wickeln des Innenblattabschnittes (210) eine Hülse an einem Ende des Innenblattschnittes (210) entsteht.
Patent DE-102016200393-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge, insbesondere zur Integration in Fahrzeugtüren
Inventor: WIMMER MARKUS
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (11) für Fahrzeuge mit einem Lichtleiter (12), der eine Lichtaustrittsseite (13), eine Lichteintrittsseite (14) und eine Reflexionsseite (15) aufweist, die jeweils entlang einer Längserstreckung des Lichtleiters (12) verlaufen und einer ersten Lichtquelle (21), von der ein erstes Licht (40) in den Lichtleiter (12) über die Lichteintrittsseite (14) einkoppelbar ist. Die Reflexionsseite ist derart zur Lichteintrittsseite (14) und zur Lichtaustrittsseite (13) geneigt, dass das über die Lichteintrittsseite (14) eingekoppelte erste Licht (40) an der Reflexionsseite (15) in Richtung der Lichtaustrittsseite (13) reflektiert wird. Weiterhin weist die Reflexionsseite (15) einen Steg (17) zur Ausbildung einer Einkoppelstelle (16) auf, an der eine zweite Lichtquelle (20) angeordnet ist, durch die ein zweites Licht (41) in den Lichtleiter (12) so einkoppelbar ist, dass das zweite Licht (41) an der Lichtaustrittsseite (13) aus dem Lichtleiter (12) austritt, wobei der Steg (17) materialeinheitlich mit dem Lichtleiter (12) ausgebildet ist und sich der Steg (17) von der Reflexionsseite (15) im Wesentlichen senkrecht zur Lichtaustrittsseite (13) in Richtung zweiter Lichtquelle (20) erstreckt.
Patent DE-102016203763-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung von Fahrzuständen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: WAGNER CHRISTOPH
IPC: F16H59/08
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Steuerung von Fahrzuständen eines Nutzfahrzeugs. Folgende Fahrzustände eines Nutzfahrzeugs werden mittels eines Steuerorgans (10) wechselweise angesteuert:  – „Vorwärts“ (F) für eine von einem Getriebe des Nutzfahrzeugs angetriebene Vorwärtsfahrt, und  – „Rückwärts“ (R) für eine von dem Getriebe des Nutzfahrzeugs angetriebene Rückwärtsfahrt,  wobei aus einem aktuellen Fahrzustand „Vorwärts“ oder „Rückwärts“ heraus ein Soll-Fahrzustand „Rückwärts“ (R) oder „Vorwärts“ (F) ansteuerbar ist.  Ein weiterer Fahrzustand „Stillstand“ (S) ist für einen stehenden Abtrieb des Getriebes ohne Trennung des Antriebsstranges des Nutzfahrzeugs vorgesehen. Vor der Ansteuerung des Soll-Fahrzustandes „Rückwärts“ (R) oder „Vorwärts“ (F) wird der Fahrzustand „Stillstand“ (S) automatisch angesteuert.
Patent DE-102016204485-A1 (DE)
Title: Einsatzwerkzeug zur Ultraschallbearbeitung
Inventor: SCHAEFER RENE
IPC: E21B1/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Bei einem Einsatzwerkzeug (150) zur Ultraschallbearbeitung eines im Wesentlichen mineralischen Werkstücks, insbesondere aus Stein oder Beton, weist das Einsatzwerkzeug (150) zumindest bereichsweise ein Material (300) auf, das dazu ausgebildet ist, jeweils bei der Ultraschallbearbeitung des Werkstücks entstehenden Belastungen langfristig standzuhalten.
Patent DE-102016208533-A1 (DE)
Title: Einstellbare Kopfstützenanordnung für Fahrzeugsitze
Inventor: DIEFENTHALER FLORIAN
IPC: B60N2/48
Filed: 2016-05-18
Abstract: Eine Kopfstützenanordnung wird mit einem Kopfstützenrahmen bereitgestellt, der an einer Stange zum Bewegen längs der Stange zum Einstellen relativ zu dem Fahrzeugsitz angebracht ist. Der Kopfstützenrahmen hat eine Kontaktfläche. Ein Spannelement ist an dem Kopfstützenrahmen zum Bewegen relativ zu dem Kopfstützenrahmen angebracht, um den Kopfstützenrahmen in einem gesperrten Zustand längs der Stange zu halten. Ein Betätigungselement ist an dem Kopfstützenrahmen zum Bewegen relativ zu dem Kopfstützenrahmen angebracht. Das Betätigungselement wirkt mit dem Spannelement so zusammen, dass das Bewegen des Betätigungselements das Spannelement bewegt, wobei dadurch das Spannelement von der Stange gelöst wird, um eine Bewegung der Kopfstütze längs der Stange zuzulassen, so dass das Spannelement mit der Kontaktfläche in der zweiten Position in Eingriff kommt, um dem Anwender eine Rückkopplung eines entsperrten Zustands des Kopfstützenrahmens bereitzustellen.
Patent DE-102016208795-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: PROKSCH DENNIS
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einer variablen Turbinengeometrie (3), – mit einem Schaufellagerring (5), in welchem Leitschaufeln (6) jeweils über einen Leitschaufelzapfen (7) drehbar gelagert sind, wobei der Leitschaufelzapfen (7) über eine erste Verbindungsstelle (9) drehfest mit einem Leitschaufelhebel (10) verbunden ist, der mit einem Verstellring (11) in Wirkverbindung stehen, – mit einem Stellhebel (12), der über eine zweite Verbindungsstelle (13) drehfest mit einer Welle (15) verbunden ist und mit dem Verstellring (11) in Wirkverbindung steht, – mit einem Anlenkhebel (16), der drehfest über eine dritte Verbindungsstelle (17) mit der Welle (15) verbunden ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zumindest eine Verbindungsstelle (9, 13, 17) als Schweißstelle (27) ausgebildet ist und eine Querschnittsschwächung (22) und/oder eine Ausnehmung (23) aufweist. Hierdurch kann ein Risiko einer Rissbildung aufgrund von Schweißspannungen zumindest vermindert werden.
Patent DE-102016210242-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Befestigung einer Lehnenabdeckung an einem Fahrzeugsitz
Inventor: LINDHORST VOLKER
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Befestigung einer Lehnenabdeckung (3) an einem Fahrzeugsitz (1). Es ist vorgesehen, dass zumindest ein Rastelement (5a, 5b, 5n), mit dem die Lehnenabdeckung (3) in einem Montageschritt an dem Fahrzeugsitz (1) befestigt wird, schwimmend an der Lehnenabdeckung (3) gelagert ist. Dabei ist das Rastelement (5a, 5b, 5n) entlang einer definierten Führungsbahn gegenüber der Lehnenabdeckung (3) beweglich.
Patent DE-102016212038-A1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Spalt hinter einer Rücksitzlehne in einem Fahrzeug
Inventor: KLAUSMANN TIM
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (1) zum Abdecken eines Spaltes (4) eines Fahrzeugs, der insbesondere zwischen einer Rücksitzlehne (3) des Fahrzeugs und einer sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Gepäckraumabdeckung (2) des Fahrzeugs gegeben ist, wobei die Abdeckung (1) ein aus einem Gehäuse (5) des Gepäckraumabdeckung (2) herausziehbares Flächenelement (8) aufweist. Vorgeschlagen wird, dass an dem Flächenelement (8) zumindest ein Stützelement (9) angeordnet ist, welches bei einem Ausziehen aus dem Gehäuse (5) aus einer ersten stabilen Lage (11) in eine zweite stabile Lage (10) überführbar ist.
Patent DE-102016214358-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils sowie Faserverbundbauteil
Inventor: HEPP BERNHARD
IPC: B29C70/46
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (10) ist beschrieben, wobei ein mit einem matrixbildenden Material (14) getränktes Faser-Halbzeug (12) für eine vorbestimmte Zeitdauer ruhen gelassen wird, bis das matrixbildende Material (14) gelförmig geworden ist. Das getränkte Faser-Halbzeug (12) wird anschließend in einem Werkzeug druckbeaufschlagt. Ferner ist ein Faserverbundbauteil (10) beschrieben.
Patent DE-102016215857-A1 (DE)
Title: Überwachung einer hydrodynamischen Kupplung
Inventor: HOFFELD HARALD
IPC: G01F23/22
Filed: 2016-08-24
Abstract: Eine hydrodynamische Kupplung umfasst eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite, deren Drehbewegungen mittels eines hydraulischen Fluids miteinander gekoppelt sind. Ein Verfahren zum Bestimmen eines Füllgrads der hydrodynamischen Kupplung mit Fluid umfasst Schritte des periodischen Abtastens einer Fluidtemperatur des hydraulischen Fluids; des Bestimmen einer der Kupplung zugeführten Wärmeleistung auf der Basis der Temperatur; des Bestimmens eines Lambda-Werts auf der Basis der Wärmeleistung; und des Bestimmens des Füllgrads auf der Basis des Lambda-Werts.
Patent DE-102016219309-A1 (DE)
Title: Vibrationsfeste Schaltungsanordnung zum elektrischen Verbinden zweier Anschlussbereiche sowie Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen der Schaltungsanordnung
Inventor: JASTER MAGNUS
IPC: H05K3/14
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (15), aufweisend einen Kühlkörper (17) und eine auf einer Oberfläche (21) des Kühlkörpers (17) angeordnete Schichtanordnung (20), die eine erste elektrisch isolierende Isolierschicht (28) und eine auf einer dem Kühlkörper (17) abgewandten Seite der Isolierschicht (28) angeordnete elektrisch leitfähige Leiterschicht (29) aufweist, wobei durch die Schichtanordnung (20) ein elektrischer Verbindungspfad (24) zwischen zwei elektrischen Anschlussbereichen (22, 23) bereitgestellt ist. Die Erfindung sieht vor, dass die Schichtanordnung durch Kaltgasspritzen eines jeweiligen Materials zumindest einer Schichten (28, 29) der Schichtanordnung (20) gebildet ist, d.h. die entsprechenden Eigenschaften aufweist, die durch Kaltgasspritzen dem Material eingeprägt werden.
Patent DE-102016221060-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: HUMMEL STEFFEN
IPC: B60K6/48
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug, mit einem mittels Schaltelemente in unterschiedliche Übersetzungsstufen umschaltbaren Getriebe (1), insbesondere Handschaltgetriebe, das über eine Brennkraftmaschinen-Welle (3) mit einer Brennkraftmaschine (7), über eine Elektromaschinen-Welle (9) mit einer Elektromaschine (11) sowie über eine Ausgangswelle (13) mit zumindest einer Fahrzeugachse (VA) trieblich verbindbar ist, wobei die Brennkraftmaschinen-Welle (3) und eine mit der Ausgangswelle (13) trieblich verbundene Abtriebswelle (17) über Stirnzahnradsätze verbindbar sind, die mittels der Schaltelemente schaltbar sind und jeweils Radebenen (V1 bis V4, E1, E2) bilden. Erfindungsgemäß weisen die Radebenen (V1 bis V4, E1, E2) eine erste und eine zweite Hybrid-Radebene (E1, E2) auf, die jeweils zusätzlich mit der Elektromaschinen-Welle (9) trieblich verbindbar sind. Die Elektromaschine (11) ist unter Bildung eines ersten Lastpfads (L1) über die erste Hybrid-Radebene (E1) mit der Brennkraftmaschine (7) verbindbar und unter Bildung eines zweiten Lastpfads (L2) über die Hybrid-Radebene (E2) mit der Brennkraftmaschine (7) verbindbar, während gleichzeitig die mit der Ausgangswelle (13) verbundene Abtriebswelle (17) vom jeweiligen Lastpfad (L1, L2) entkoppelt ist.
Patent DE-102016221355-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Positionieren von Kupferstäben und Verfahren
Inventor: WALTER ANDREAS
IPC: H02K15/08
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung zum umfänglichen Positionieren einer Mehrzahl an Kupferstäben um eine Mittelachse M, die eine Axialrichtung beschreibt, wobei die Kupferstäbe im Wesentlichen U-förmig mit einem ersten Schenkelabschnitt und einem zweiten Schenkelabschnitt ausgeformt sind.
Patent DE-102016222521-A1 (DE)
Title: Tripodegelenk
Inventor: ZORNHAGEN MARCO
IPC: F16D3/22
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Tripodegelenk (1) umfasst ein Gelenkaußenteil (20), das an seinem Innenumfang parallel zu einer Gelenkdrehachse (A) verlaufende Laufflächenpaare mit in Umfangsrichtung gegenüberliegenden Laufflächen (21a, 21b) aufweist, Rollelemente (13), die jeweils mit Spiel zwischen den Laufflächen (21a, 21b) eines Laufflächenpaares angeordnet sind und eine Außenumfangsfläche (15) zur Abstützung an den Laufflächen (21a, 21b) aufweisen, und mindestens einen Dämpfungsring (30) an der Außenumfangsfläche (15) eines Rollelements (13), welcher das Spiel kompensiert und bis zu einem unmittelbaren Kontakt der Außenumfangsfläche (15) des Rollelements (13) mit einer der Laufflächen (21) des zugehörigen Laufflächenpaares zusammenstauchbar ist. Der Außendurchmesser (D) des Dämpfungsrings (30) ist größer als die Bahnweite (BW) des Laufflächenpaares zwischen den Kontaktpunkten des Dämpfungsrings (30) mit den Laufflächen (21), derart, dass unter Moment der Dämpfungsring (30) mit der lastfreien Lauffläche (21a, 21b) des Laufflächenpaares in Kontakt bleibt.
Patent DE-102016223472-A1 (DE)
Title: Mehrkammer-Portionsbeutel mit Bleichaktivator/Komplexbildner-Compound
Inventor: SUNDER MATTHIAS
IPC: C11D17/06
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bleichaktivator/Komplexbildner-Compound sowie mehrphasige Wasch- und Reinigungsmittel umfassend mindestens eine flüssige, wasserarme bis wasserfreie Phase und mindestens eine feste, pulverförmige oder granulare Phase und enthaltend mindestens einen mit mindestens einem Komplexbildner compoundierten Bleichaktivator. Die vorliegende Erfindung richtet sich ferner auf die Verwendung derartiger Mittel in Wasch- und Reinigungsverfahren, in denen derartige Mittel zur Anwendung kommen und solche Waschverfahren.
Patent DE-102016223809-A1 (DE)
Title: Verarbeitung von Bewegungssignalen während einer Magnetresonanzmessung
Inventor: HÖLSCHER UVO
IPC: A61B5/055
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung von Bewegungssignalen, die während einer Magnetresonanzmessung eines Patienten erfasst werden, sowie eine entsprechende Magnetresonanzvorrichtung und ein Computerprogrammprodukt. Gemäß dem Verfahren werden durch eine HF-Sendeeinheit einer Magnetresonanzvorrichtung HF-Pulse erzeugt, um Kernspins im Körper des Patienten anzuregen. Durch die angeregten Kernspins werden Magnetresonanzsignale generiert. Zur Ortskodierung der Magnetresonanzsignale werden durch eine Gradientenspuleneinheit der Magnetresonanzvorrichtung Gradientenpulse erzeugt. Die Magnetresonanzsignale werden durch eine HF-Empfangseinheit der Magnetresonanzvorrichtung erfasst. Ferner werden während der Erfassung der Magnetresonanzsignale Bewegungssignale des Patienten durch eine Bewegungserfassungseinheit erfasst, die durch eine Verarbeitungseinheit verarbeitet werden.
Patent DE-102016224722-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Hochdruckpumpe mit Einlassventil
Inventor: MEISIEK ACHIM
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-12-12
Abstract: Es wird ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (24) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems, vorgeschlagen. Das Einlassventil (24) weist ein Ventilglied (34) auf, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Das Einlassventil (24) weist einen elektromagnetischen Aktor (60) auf, durch den das Ventilglied (34) bewegbar ist, wobei der elektromagnetische Aktor (60) einen auf das Ventilglied (34) wirkenden Magnetanker (68) aufweist, der in einer Aufnahme (76) eines Trägerelements (78) hubbeweglich geführt ist. Das Trägerelement (78) ist Teil eines Aktorgehäuses (70) des elektromagnetischen Aktors (60), das an einem Gehäuseteil (16) der Hochdruckpumpe mittels eines Befestigungselements (72) befestigbar ist. Das Trägerelement (78) kommt über ein scheibenförmiges Distanzelement (88) am Gehäuseteil (16) zur Anlage und wird durch das Befestigungselement (16) gegen das Gehäuseteil (16) verspannt. Eine Abdichtung (92; 94, 95; 96) ist zwischen dem Aktorgehäuse (70,78) und dem Gehäuseteil (16) vorgesehen. Die Abdichtung (92; 94, 95; 96) ist zwischen dem Distanzelement (88) und dem Trägerelement (78) und/oder zwischen dem Distanzelement (88) und dem Gehäuseteil (16) vorgesehen.
Patent DE-102016225226-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm für ein Mobilgerät zum Reduzieren einer Störung zwischen einem ersten Mobilkommunikationssystem und einem zweiten Mobilkommunikationssystem
Inventor: BUBURUZAN TEODOR
IPC: H04W36/20
Filed: 2016-12-16
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm für ein Mobilgerät zum Reduzieren einer Störung zwischen einem ersten Mobilkommunikationssystem und einem zweiten Mobilkommunikationssystem sowie auf ein Fahrzeug umfassend die Vorrichtung. Das Verfahren für das Mobilgerät (100) umfasst Erhalten (110) von Information über einen Standort von ein oder mehreren Sendeeinheiten des ersten Mobilkommunikationssystems und von Information über eine genutzte Kommunikationsressource der ein oder mehreren Sendeeinheiten des ersten Mobilkommunikationssystems. Das Verfahren umfasst ferner Bestimmen (120) einer Position des Mobilgeräts. Das Verfahren umfasst ferner Anpassen (130) der Kommunikation des Mobilgeräts über das zweite Mobilkommunikationssystem für die Position des Mobilgeräts basierend auf der Information über den Standort der ein oder mehreren Sendeeinheiten des ersten Mobilkommunikationssystems durch Anpassen einer Nutzung einer Kommunikationsressource des zweiten Mobilkommunikationssystems basierend auf der Information über die genutzte Kommunikationsressource der ein oder mehreren Sendeeinheiten des ersten Mobilkommunikationssystems.
Patent DE-102017001334-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Eindrehen einer Mehrzahl von Schrauben
Inventor: KERLE MATTHIAS
IPC: B60B29/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum positionsgenauen Eindrehen einer Mehrzahl von Schrauben und/ oder Muttern in einen zu montierenden Gegenstand, wobei die Anordnung ein verfahrbares oder verschwenkbares Traggestell umfasst, an dem eine Mehrzahl von Schraubern (30) angeordnet sind, wobei die Schrauber (30) die Schrauben und/ oder Muttern in entsprechenden Aufnahmen aufnehmen und der Schraubvorgang für alle Schrauber (30) gleichzeitig auslösbar ist. Erfindungsgemäß sind die Schrauber (30) in ihrer Position in eine erste Raumrichtung (x) und/ oder eine zweite Raumrichtung (z) kraftangetrieben verstellbar auf einem Schlitten (8) angeordnet. Zudem ist der Schlitten (8) in einer dritten Raumrichtung (y) verfahrbar an dem Traggestell angeordnet.