baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016012395-A1 (DE)
Title: LAA-Occluder zum Verschluß des linken Herzohrs
IPC: A61F2/02
Filed: 2016-10-13
Abstract: Occluder 1 zum Verschließen des linken Herzohrs 3, wobei der Occluder 1 in seiner Grundform aus einem festen Verbund einer rotationssymmetrischen gelaserten Hülle 10 mit einem Anteil Formelementen mit Längsstruktur 26 und einem Anteil Formelementen mit Gitterstruktur 27 zusammengesetzt ist, wobei im proximalen Retentionsbereich 14 und distalen Retentionsbereich 17 überwiegend Formelemente mit Gitterstruktur 27 anzutreffen sind und im Bereich der Membranen 7 Formelemente mit Längsstruktur 26 und beim Occluder 1 im proximalen Retentionsbereich 15 auf dem Umfang im gleichen Abstand zur Längsachse „intelligente“ Haken 6 integriert sind und zur Abdichtung des Blutstroms jeweils am proximalen Ende 14 und im proximalen Retentionsbereich 15 zumindest jeweils eine Gewebelage Patch 9 zur Anlage kommen und der Occluder 1 mittig durch eine oder mehrere Membranen 7 untersetzt ist und weitere Membranen 7 am distalen Ende 17 dazu führen, dass der Occluder 1 sich in seiner äußeren Form optimal der Form des Herzohrs 3 anpasst und spezielle „intelligente“ Haken 6 eine schonende und sichere Verankerung im Herzohr 3 bewirken und der Occluder 1 einen interventionellen Vorhofohrverschluss des linken Herzohrs 3 ermöglicht, basierend auf einem venösen, transseptalen Zugang und den selbstexpandierenden Eigenschaften des Devices mittels fluoroskopischer Darstellung. Der Occluder 1 ist an der Kupplungsseite am proximalen Ende 14 geschlossen und zusätzlich mit einem Patch 9 abgedeckt. Am distalen Ende 16 des Occluders 1 hat die letzte Membran 7 ein offenes Ende 13.
Patent DE-102016014540-A1 (DE)
Title: Abdeckelement für eine Anzeigevorrichtung und Anzeigevorrichtung
Inventor: SINNER MICHAEL
IPC: G02B5/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdeckelement (5) für eine Anzeigevorrichtung (1) eines Fahrzeugs mit einer Mehrzahl von Anzeigeeinheiten (2). Erfindungsgemäß umfasst das Abdeckelement (5) – eine optisch transparente Schicht (5.3) mit einer Verschleißschutz- und Korrosionsschutzbeschichtung (5.4), – eine lichtstreuende Schicht (5.7), die mit einer Lichtquelle koppelbar ist, – eine Folie (5.2), die abschnittsweise mit einem Dekor (5.2.1) versehen ist, wobei das Dekor (5.2.1) und die lichtstreuende Schicht (5.7) zur optischen Kaschierung zumindest eines jeweiligen inaktiven Bereichs (Bi) der Anzeigeeinheiten (2) vorgesehen sind, und wobei das Dekor (5.2.1) und die lichtstreuende Schicht (5.7) derart ausgebildet sind, dass die Anzeigeeinheiten (2) während eines Betriebs der Anzeigevorrichtung (1) zumindest im Wesentlichen übergangsbereichslos als eine einzige Anzeigeeinheit (2) optisch wahrnehmbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anzeigevorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem solchen Abdeckelement (5).
Patent DE-102016100959-A1 (DE)
Title: Rotierende Pumpe und Sicherungsblech
Inventor: HAHN TORBEN
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Bei einer rotierende Pumpe mit wenigstens einem angetriebenen Förderelement (7,8), welches in einem vom zu fördernden Produkt durchströmten Produktraum (77) angeordnet ist und mittels einer von außen in den Produktraum (77) hineinragenden Welle (9,10) angetrieben wird, wobei die Welle gegen eine Wandung (57) des Produktraums (77) abgedichtet ist, ist die Abdichtung als produktseitig zu montierende Gleitringdichtung (61,62) mit außen liegender formschlüssiger Lagesicherung (81) ausgeführt.
Patent DE-102016105391-A1 (DE)
Title: PASSIVER NOx-ADSORBER
Inventor: COLLIER JILLIAN ELAINE
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-03-23
Abstract: Offenbart wird ein passiver NOX-Adsorber. Der passive NOX-Adsorber ist zum Adsorbieren von NOX bei oder unterhalb einer niedrigen Temperatur und Freisetzen des adsorbierten NOX bei Temperaturen oberhalb der niedrigen Temperatur wirksam. Der passive NOX-Adsorber umfasst ein Edelmetall und ein einen OFF-Gerüsttyp aufweisendes Molekularsieb. Die Erfindung umfasst des Weiteren ein den passiven NOX-Adsorber umfassendes Abgassystem und ein Verfahren zum Behandeln von Abgas aus einem Verbrennungsmotor unter Verwendung des passiven NOX-Adsorbers.
Patent DE-102016106458-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Abgas führendes Rohr einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: PAGEL PATRICK
IPC: F16L3/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für ein Abgas führendes Rohr (4) einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Rohrhalteorgan (10), dass über ein Flanschorgan (8) mittels Befestigungsmittel an einem Karosserieteil (6) angeordnet ist, wobei das Rohr (4) direkt oder indirekt über mindestens eine gegen Lösen gesicherte Verbindungsanordnung (32) am Rohrhalteorgan (10) fixiert ist, wobei die Verbindungsanordnung (32) eine Schraubverbindungsanordnung mit einer selbstsichernden Mutter (14) aufweist, wobei die Verbindungsanordnung (32) einen am Flanschorgan (8) fest angeordneten Blechstreifen (12) aufweist, derart, dass der Blechstreifen (12) unter Vorspannung an einer zum Flanschorgan (8) gerichteten Seite der Mutter (14) anliegt.
Patent DE-102016107394-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: BREN DANIEL
IPC: F16B21/10
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung 100 zum Verbinden eines ersten Körpers 103 mit einem zweiten Körper 105 einer Automatisierungskomponente mit einem ersten Verriegelungselement 107 und einem ersten Eingriffselement 109, wobei das erste Eingriffselement 109 zwischen einer Verriegelungsposition, in der das erste Eingriffselement 109 mit dem ersten Verriegelungselement 107 in Eingriff ist, und einer Entriegelungsposition, in der das erste Eingriffselement 109 mit dem ersten Verriegelungselement 107 nicht in Eingriff ist, bewegbar ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung 100 ein erstes Betätigungselement 111 aufweist, um das erste Eingriffselement 109 von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition zu überführen.
Patent DE-102016109412-A1 (DE)
Title: Stelleinrichtung
Inventor: BÜKER HEINZ-JÜRGEN
IPC: F23D14/46
Filed: 2016-05-23
Abstract: Stelleinrichtung (100) für die Gaszufuhr zu einer Brennereinrichtung (201) von einem gasbeheizten Gargerät (200) umfassend eine Ventileinrichtung (1) mit einem Ventilgehäuse (2) und einem Küken (3). In dem Ventilgehäuse (2) ist ein Aufnahmeabschnitt (4) zur Aufnahme des Kükens (3) vorgesehen, wobei in der Wandung (5) des Aufnahmeabschnitts (4) eine Einlassöffnung (7) und eine Auslassöffnung (8) angeordnet sind. Ein Kanal (9) ist in der Wandung (6) des Kükens (3) angeordnet, der je nach Drehstellung des Kükens (3) einen freien Strömungsquerschnitt (10, 11) mit der Einlassöffnung (7) und/oder der Auslassöffnung (8) bildet, sodass je nach Drehstellung des Kükens (3) ein Gas aus der Einlassöffnung (7) über den Kanal (9) in die Auslassöffnung (8) strömen kann. Weiterhin ist die Ventileinrichtung (1) derart ausgebildet, dass der Gasstrom von der Einlassöffnung (7) in die Auslassöffnung (8) abrupt unterbrochen wird, sobald ein vordefinierter freier Strömungsquerschnitt (10, 11) zwischen dem Kanal (9) und der Auslassöffnung (8) unterschritten wird.
Patent DE-102016109768-A1 (DE)
Title: Magnetkern für einen Elektromotor
Inventor: LI YUE
IPC: H02K15/02
Filed: 2016-05-27
Abstract: Ein Magnetkern für einen Elektromotor hat ein ringförmiges Joch (10), Zähne (20), die sich von dem Joch nach außen erstrecken, und eine Zahnspitze (30), die sich von einem distalen Ende jedes Zahns erstreckt. Der Kern ist aus gekrümmten oder aufgerollten streifenförmigen Lamellen (200) gebildet, die in Zahngruppen angeordnete Zähne aufweisen. Jede Gruppe umfasst vier Zahntypen, die der Reihe nach angeordnet sind. Jede Zahnspitze hat eine linke und eine rechte Zahnspitzenhälfte (32, 34). Die Länge der Zahnspitzenhälften variiert je nach Zahntyp. Im montierten Zustand überlappen sich Zähne vom ersten Typ mit Zähnen vom dritten Typ und Zähne vom zweiten Typ mit Zähnen vom vierten Typ, wodurch die Öffnung des Wicklungsschlitzes im Vergleich zu Lamellen, bei denen alle Zähne identisch sind, schmaler wird.
Patent DE-102016113134-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung mit austauschbarem Druckstückmodul
Inventor: TÖBERLING GERD
IPC: B23K26/70
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laserbearbeitungsvorrichtung mit wenigstens einem austauschbaren Druckstückmodul, einen Nachrüstbausatz für die Laserbearbeitungsvorrichtung und ein Laserbearbeitungsverfahren unter Verwendung der Laserbearbeitungsvorrichtung. Um eine Laserschweißvorrichtung bereitzustellen, die einen automatisieren Druckstückwechsel erlaubt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Laserbearbeitungsvorrichtung (1) zum Bearbeiten von Bauteilen (5, 6) mittels eines Laserstrahls ein Gehäuse (2) und ein damit verbundenes Druckstück (3) umfasst, wobei das Druckstück (3) ausgebildet ist, um wenigstens ein zu bearbeitendes Bauteil (5, 6) bei der Laserbearbeitung zu spannen und/oder zu fixieren, und um den Laserstrahl in einem innerhalb des Druckstücks (3) ausgebildeten Kanal von dem Gehäuse (2) zu dem Bauteil (5, 6) zu führen, wobei das Druckstück (3) wenigstens einen mit dem Gehäuse (2) verbundenen Grundkörper (31) und wenigstens ein mit dem Bauteil (5, 6) in Druckkontakt bringbares Druckstückmodul (32) aufweist, wobei das Druckstückmodul (32) austauschbar mit dem Grundkörper (31) verbunden ist.
Patent DE-102016116331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beurteilen von Eigenschaften einer ionenimplantierten Probe
Inventor: CHUANG KUO-SHENG
IPC: H01L23/544
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein Verfahren zum Beurteilen von Eigenschaften eines Werkstücks enthält ein Bilden einer lichtempfindlichen Schicht auf dem Werkstück. Dann wird eine Ionenimplantation an dem Werkstück durchgeführt. Das Werkstück wird bestrahlt und eine optische Intensität des lichtempfindlichen Materials auf dem Werkstück wird berechnet. Das Ionenimplantationsmuster wird anhand der optischen Intensität beurteilt. Eine chemische Struktur des lichtempfindlichen Materials ändert sich bei Ionenimplantation. Das Werkstück wird durch Umkehr der chemischen Struktur des lichtempfindlichen Materials oder Entfernen des ionenunterbrochenen lichtempfindlichen Materials durch Chemikalien wiederhergestellt.
Patent DE-102016117960-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: BARTHOLOMÄ KLAUS
IPC: F02B39/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Turbolader, mit einer Turbine zur Entspannung eines ersten Mediums, mit einem Verdichter zur Verdichtung eines zweiten Mediums unter Nutzung von in der Turbine bei Entspannung des ersten Mediums gewonnener Energie, wobei die Turbine ein Turbinengehäuse (1) und einen Turbinenrotor aufweist, wobei der Verdichter ein Verdichtergehäuse und einen mit dem Turbinenrotor über eine Welle gekoppelten Verdichterrotor aufweist, wobei das Turbinengehäuse (1) und das Verdichtergehäuse jeweils mit einem zwischen denselben angeordneten Lagergehäuse (2), in welchem die Welle gelagert ist, verbunden sind, wobei das Turbinengehäuse (1) und das Lagergehäuse (2) über eine Befestigungseinrichtung (5) derart verbunden sind, dass die Befestigungseinrichtung an einem Flansch (6) des Turbinengehäuses (1) mit einem ersten Abschnitt (7) montiert ist und mit einem zweiten Abschnitt (9) einen Flansch (10; 15) des Lagergehäuses (2) zumindest abschnittsweise überdeckt, und wobei die Befestigungseinrichtung (5) an einer dem Flansch (10; 15) des Lagergehäuses (2) zugewandten Fläche des zweiten Abschnitts (9) gewölbt konturiert ist.
Patent DE-102016121050-A1 (DE)
Title: Erzeugnis in Tablettenform bzw. Erzeugnis in Kapselform enthaltend eine trockene Darreichungsform einer GcMAF-enthaltenden Formulierung
Inventor: KRAH HENRY
IPC: A61K9/48
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Erzeugnis in Tablettenform bzw. einem Erzeugnis in Kapselform, wobei das Erzeugnis jeweils aus einer getrockneten Darreichungsform einer GcMAF-enthaltenden Formulierung besteht.
Patent DE-102016122741-A1 (DE)
Title: Leistungsgenerator für ein Fahrzeug
Inventor: SUGIMOTO KAZUHIRO
IPC: H01L35/32
Filed: 2016-11-25
Abstract: Ein Leistungsgenerator (10) beinhaltet thermoelektrische Messwandler (12), die so gestaltet sind, dass die Bandlückenenergie eines intrinsischen Halbleiterteils (12c), das zwischen einem n-dotierten Halbleiterteil (12a) und einem p-dotierten Halbleiterteil (12b) angeordnet ist, niedriger ist als die Bandlückenenergie von sowohl dem n-dotierten Halbleiterteil (12a) als auch dem p-dotierten Halbleiterteil (12b). Der Leistungsgenerator (10) wird in einem Fahrzeug verwendet, das ein Abgasrohr (2) aufweist, das als Wärmelieferant dient. Den thermoelektrischen Messwandlern (12) wird Wärme aus dem Abgasrohr (2) durch ein isolierendes Element (18) hindurch zugeführt. Die thermoelektrischen Messwandler (12) sind solchermaßen installiert, dass ein Abschnitt der Oberfläche des intrinsischen Halbleiterteils (12c) mit der Oberseite des isolierenden Elements (18) einer Wärme zuführenden Oberfläche) in Kontakt steht.
Patent DE-102016125145-A1 (DE)
Title: Großmanipulator mit automatisiertem Mastaufbau
Inventor: BERTRAM TORSTEN
IPC: E04G21/04
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Großmanipulator (1), insbesondere eine Autobetonpumpe, mit einem um eine vertikale Achse mittels eines Drehantriebs (2) drehbaren Mastbock (3), der auf einem Gestell (4) angeordnet ist, einem Knickmast (5), der zwei oder mehr Mastarme (6a, 6b, 6c, 6d) umfasst, wobei die Mastarme (6a, 6b, 6c, 6d) über Knickgelenke (7a, 7b, 7c, 7d) mit dem jeweils benachbarten Mastbock (3) oder Mastarm (6a, 6b, 6c, 6d) mittels je eines Schwenkantriebs (8a, 8b, 8c, 8d) schwenkbeweglich verbunden sind, mit einer die Antriebe (2, 8a, 8b, 8c, 8d) ansteuernden Steuereinrichtung (9) für die Mastbewegung, wobei die Steuereinrichtung (9) dazu eingerichtet ist, den Knickmast (5) mit einer Steuerungsabfolge für die Ansteuerung der Antriebe (2, 8a, 8b, 8c, 8d) aus einer Ausgangsposition (A) des Knickmastes (5) autonom in eine vorgegebene Zielposition (B) des Knickmastes (5) zu überführen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Knickmastes (5) eines Großmanipulators (1), insbesondere einer Autobetonpumpe.
Patent DE-102016201040-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Verfahren zur Erzeugung von konvertiertem Licht
Inventor: STUDENY CHRISTIAN
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (16) zur Erzeugung von konvertiertem Licht mit einer Anregungslichtquelle (18), einem Konversionsmedium (34) zur Konvertierung des von der Anregungslichtquelle (18) emittiertem Primärlichtes (20) in langwelligeres Licht und einer in Strahlrichtung des Primärlichtes (20) angeordneten Trägervorrichtung (22) zur Fixierung des Konversionsmediums (34). Es ist vorgesehen, dass die Trägervorrichtung (22) mindestens zwei Teilabschnitte (24, 26) aufweist, auf denen jeweils ein Konversionsmedium (34) fixiert ist, und die Teilabschnitte (24, 26) derart zueinander angeordnet sind, dass das Primärlicht (20) nacheinander auf die auf den Teilabschnitten (24, 26) fixierten Konversionsmedien (34) trifft. Weiterhin ist ein Verfahren zum Erzeugen von konvertiertem Licht, bei dem ein von einer Anregungslichtquelle (10) emittiertes Primärlicht (20) in langwelligeres Licht konvertiert wird, vorgesehen, bei dem das Primärlicht (20) auf ein auf einer Trägervorrichtung (22) angeordnetes Konversionsmedium (34) gestrahlt wird, wobei das Primärlicht (20) so geführt wird, dass es nacheinander auf mindestens zwei Teilabschnitte (24, 26) der Trägervorrichtung (32) auftrifft, auf den jeweils ein Konversionsmedium (34) fixiert ist.
Patent DE-102016204011-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung einer Dejustage einer an einem Fahrzeug befestigten Detektionseinrichtung
Inventor: REIHER MARCUS STEFFEN
IPC: G01S13/48
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung einer Dejustage mindestens einer an einem Fahrzeug (1) befestigten Detektionseinrichtung (2) bezüglich der vorgesehenen Sensorhauptstrahlrichtung (3), wobei diese mindestens eine Detektionseinrichtung (2), die Signale ausstrahlt und an Objekten reflektierte Teilsignale empfängt, aufweist, sowie die Entfernung und den Azimutwinkel der reflektierenden Objekte ermittelt, und weiterhin eine Auswerteeinrichtung aufweist, der die ermittelten Positionen der mindestens einen Detektionseinrichtung (2) zugeführt werden, und die Bestimmung einer Dejustage in der Auswerteeinrichtung durch den Abgleich der abgespeicherten Ausrichtung der Sensorhauptstrahlrichtung (3) und dem ermittelten Winkel der Objektausdehnung zur Sensorhauptstrahlrichtung (3) erfolgt und dies unter der Annahme geschieht, dass sich das Fahrzeug (1) über den Zeitraum der Dejustageermittlung im Mittel parallel zur Objektausdehnung bewegt (v).
Patent DE-102016207480-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), zwei Planetenradsätze (P1, P2) sowie fünf Schaltelemente (K1, K2, B1, B2, B3) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der fünf Schaltelemente (K1, K2, B1, B2, B3) vier Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016207733-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ISELE ROBERT
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine oder mehrere Mehrfarb-LED-Einheiten (3) mit jeweils einstellbarem Farbort und einstellbarer Helligkeit. Jede Mehrfarb-LED-Einheit (3) ist ein einzelnes Halbleiterbauelement mit mehreren Einfarb-LEDs (301, 302, 303, 304) unterschiedlicher Farbe und einem Mikrocontroller (4), wobei die Einfarb-LEDs (301, 302, 303, 304) und der Mikrocontroller (4) von einem Gehäuse des Halbleiterbauelements umgeben sind. Der Mikrocontroller (4) ist dazu eingerichtet, jede Einfarb-LED (301, 302, 303, 304) einer jeweiligen Mehrfarb-LED-Einheit (3) durch Einstellen des Betriebsstroms der jeweiligen Einfarb-LED (301, 302, 303, 304) auf einen Sollwert anzusteuern, der von dem Mikrocontroller (4) für einen eingestellten Farbort und eine eingestellte Helligkeit der jeweiligen Mehrfarb-LED-Einheit (3) ermittelt wird. Der Mikrocontroller (4) ist ferner derart ausgestaltet, dass er im Betrieb der jeweiligen Mehrfarb-LED-Einheit (3) die Istwerte der Betriebsströme der jeweiligen Einfarb-LEDs (301, 302, 303, 304) erfasst und auf die Sollwerte regelt.
Patent DE-102016209318-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen und Filtern von Radarstörern
Inventor: KRAMER ANDREAS
IPC: G01S13/52
Filed: 2016-05-30
Abstract: Verfahren zum Erkennen einen Radarstörers mittels einem Radarsensor an einem fahrenden Fahrzeug mit den Schritten: Ermitteln einer Relativgeschwindigkeit eines Reflexionspunktes zum Fahrzeug; Ermitteln eines Abstands des Reflexionspunktes vom Fahrzeug; wobei der Reflexionspunkt als Radarstörer erkannt wird, wenn die Relativgeschwindigkeit kleiner oder gleich 1 m/s ist und der Abstand des Reflexionspunktes zum Radarsensor kleiner als ein vorgegebener Abstandsschwellwert ist.
Patent DE-102016214499-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: HÄPP ALEXANDER
IPC: F16C33/76
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (1) zur Abdichtung einer Schnittstelle (2) zwischen einem Radlager (3) und einer Gelenkglocke (4), umfassend eine Hülse (5), die aus einem Trägerblech (6) und ein am Trägerblech (6) angeordnetes Dichtungselement (7) ausgebildet ist, wobei die Hülse (5) dazu vorgesehen ist, mit einem ersten Ende (8) an einem Innenring (9) des Radlagers (3) und mit einem zweiten Ende (10) an der Gelenkglocke (4) zur Anlage zu kommen, wobei ferner die Hülse (5) am zweiten Ende (10) eine Einführschräge (11) zur Zentrierung der Gelenkglocke (4) am Radlager (3) aufweist.
Patent DE-102016214800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Klimatisierungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betrieb einer Klimatisierungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit – einem Kältemittelkreis, dessen von einem Luftstrom durchströmbarer Verdampfer (12) in einem Sub-Zero-Modus bei einer Verdampfertemperatur von unter 0°C betreibbar ist, und – wenigstens einem Luftsperrorgan (16, 20–24), mittels dessen ein lichter Querschnitt eines von dem Luftstrom durchströmbaren Luftleitkanals variierbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Luftsperrorgan als eine in Luftströmungsrichtung hinter dem Verdampfer (12) angeordnete Luftklappe (16, 20–24) ausgebildet ist, die in einer Vollverschlussstellung mit ihrem Rand dichtend an Wandungskomponenten des Luftleitkanals anliegt, und die Luftklappe (16, 20–24) im Fall einer maximalen Kälteleistungsanforderung in einen Schließzustand überführt wird, in dem der Luftdurchsatz durch den Luftleitkanal minimiert ist, wobei sich die Luftklappe (16, 20–24) in ihrem Schließzustand wenigstens temporär nicht in ihrer Vollverschlussstellung befindet.
Patent DE-102016220449-A1 (DE)
Title: Fahrtrichtungsanzeiger-Steuersystem, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Anpassung des Leuchterscheinungsbildes eines Fahrtrichtungsanzeigers
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B60Q1/34
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrtrichtungsanzeiger-Steuersystem (9) zur Anpassung eines das Leuchterscheinungsbild bestimmenden Fahrtrichtungsanzeigeparameters (P‘, P“) eines Fahrtrichtungsanzeigers (2) eines Fortbewegungsmittels (10). Ferner werden ein zugehöriges Fortbewegungsmittel (10) mit einem erfindungsgemäßen Fahrtrichtungsanzeiger-Steuersystem (2) sowie ein zugehöriges erfindungsgemäßes Verfahren vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:Ermitteln eines Signals (20', 20") und in Abhängigkeit des Signals (20', 20")
Patent DE-102016222315-A1 (DE)
Title: 3D-Druckkopf mit verbesserter Reproduzierbarkeit des Druckergebnisses
Inventor: PAULE MICHAEL
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Druckkopf (1) für einen 3D-Drucker (50), enthaltend ein Reservoir (2) zur Aufnahme einer flüssigen Phase (32) eines in seiner Viskosität veränderlichen Ausgangsmaterials (3), wobei Mittel (4) zur Veränderung des Drucks p im Reservoir (2) vorgesehen sind und wobei das Reservoir (2) mindestens eine Austrittsöffnung (5) aufweist, aus der die flüssige Phase (32) des Ausgangsmaterials (3) durch Erhöhung des Drucks p im Reservoir (2) in Richtung auf das herzustellende Objekt (6) austreibbar ist, wobei im Bereich (5a) der Austrittsöffnung (5) ein Drucksensor (7) für den Druck p, und/oder ein Temperatursensor (8) für die Temperatur Tder flüssigen Phase (32) des Ausgangsmaterials (3), angeordnet ist.3D-Drucker (50) mit einem Druckkopf (1), wobei ein Regler (10) vorgesehen ist, der den Druck p, und/oder die Temperatur T, und/oder den durch die Austrittsöffnung (5) hindurchtretenden Massenstrom Q, der flüssigen Phase (32) des Ausgangsmaterials (3) als Rückkopplung erhält und durch Einwirkung auf mindestens eine Stellgröße (14) des Druckkopfes (1), und/oder des 3D-Druckers (50), auf einen Sollwert regelt.