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Patent DE-102018125269-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung einer Position einer Leuchte
Inventor: TIMOTHY P NOLAN
IPC: H05B37/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Bestimmen einer Position einer Leuchte, die einen Lichtstrahl auf eine Bühne projiziert, um ein erstes Strahlmuster auf der Bühne zu bilden, wobei das System eine Beobachtungsvorrichtung, die an einer Position relativ zu der Bühne angeordnet ist, um das erste Strahlmuster zu beobachten umfasst. Die Erfindung umfasst ferner eine Steuereinheit, die mit der Beobachtungsvorrichtung in Verbindung steht. Die Steuereinheit ist dazu ausgelegt, ein Bild des ersten Strahlmusters auf der Bühne von der Beobachtungsvorrichtung aufzunehmen, eine Hauptdimension und eine Nebendimension des ersten Strahlmusters von dem Bild zu bestimmen und eine Position der Leuchte auf Basis der Hauptdimension und der Nebendimension zu berechnen.
Patent DE-102018125414-A1 (DE)
Title: Stereoskopische anzeigevorrichtung mit einem barrierepaneel
Inventor: JIN YOU-YONG
IPC: G02B30/31
Filed: 2018-10-15
Abstract: Es wird eine stereoskopische Anzeigevorrichtung mit einem Barrierepaneel bereitgestellt. Das Barrierepaneel kann untere Kanäle, eine Kanalisolierschicht und obere Kanäle enthalten, die der Reihe nach auf einem Barrierepaneel gestapelt sind. Die unteren Kanäle können zwischen den oberen Kanälen angeordnet sein. Jeder der unteren Kanäle kann einen ersten Subkanal, einen zweiten Subkanal und eine untere Isolierschicht enthalten. Die untere Isolierschicht kann von dem ersten Subkanal beabstandet sein. Der zweite Subkanal kann mit einer Endregion des ersten Subkanals, die den oberen Kanälen zugewandt ist, verbunden sein. Der zweite Subkanal kann sich entlang einer Seitenwand der unteren Isolierschicht, die dem ersten Subkanal zugewandt ist, erstrecken. Somit kann in der stereoskopischen Anzeigevorrichtung gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eine Distanz zwischen den unteren Kanälen minimiert werden. Darum kann in der stereoskopischen Anzeigevorrichtung gemäß der Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ein zweckmäßiger Betrachtungsbereich des stereoskopischen Bildes gemäß der Position des Betrachters natürlich bewegt werden.
Patent DE-102018126145-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder zum Anschluss elektrischer Leiter an eine Leiterplatte
Inventor: WRIGHT STEPHAN
IPC: H01R12/75
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Verbinder zum Anschluss eines elektrischen Leiters an eine Platte, insbesondere an eine Leiterplatte, der zumindest folgende Merkmale aufweist: ein Gehäuse (15), das an einer Anschlussseite (131) des elektrischen Verbinders (1) mit einem elektrischen Anschlussteil (2) elektrisch verbindbar ist und dass an einer Kontaktseite (141) des elektrischen Verbinders (1) wenigstens einen oder mehrere Kontakte (4) aufweist, um einen oder mehrere Gegenkontakte (31) der Leiterplatte (3) elektrisch zu kontaktieren, eine Verriegelungszapfenanordnung (5), die im montierten Zustand auf der Leiterplatte (3) eine Öffnung (32) der Leiterplatte (3) durchsetzt und aus einer nicht gespreizten Stellung - eine Lösestellung - in eine aufgespreizte Stellung - eine Verriegelungsstellung - bewegbar ist, in welche ihr Durchmesser auf der vom Gehäuse (15) abgewandten Seite der Öffnung (32) größer ist als der Durchmesser der Öffnung (32) der Leiterplatte (3), wobei das Gehäuse (15) wenigstens eine relativ zum Gehäuse (15) bewegliche Betätigungseinrichtung (500) aufweist, und wobei die Verriegelungszapfenanordnung (5) wenigstens zwei relativ zueinander bewegliche Funktionselemente aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Anschluss eines solchen Verbinders (1) an eine Leiterplatte (3)
Patent DE-102018126211-A1 (DE)
Title: Rodevorrichtung zum Roden von Hackfrüchten
Inventor: PFLIPSEN KLAUS
IPC: A01D33/00
Filed: 2018-10-22
Abstract: Rodevorrichtung zum Roden von Hackfrüchten (4), aufweisend mindestens eine zumindest einen Rodeschar (6), der einen in eine Roderichtung (8) vorderen Aufnahmebereich (10) und einen in der Roderichtung (8) hinteren Auswurfbereich (12) für die Hackfrüchte (4) hat, abstützende, mit einem Rodevorrichtungsrahmen (14) gekoppelte und im Betrieb davon in die Roderichtung (8) gezogene Rodescharhalterung (16), die relativ zum Rodevorrichtungsrahmen (14) und betrachtet in Roderichtung (8) aus einer Ausgangsstellung seitlich in eine Versatzstellung bewegbar ist, wobei eine zur Führung der Rodescharhalterung (16) derart ausgebildete Führungsanordnung (18), dass bei der Bewegung der Rodescharhalterung (16) aus der Ausgangsstellung in die Versatzstellung der Aufnahmebereich (10) seitlich weiter verlagert wird als der Auswurfbereich (12) sowie Erntemaschine (34), insbesondere zum Ernten von Rüben.
Patent DE-102018128544-A1 (DE)
Title: Seitenstruktur eines fahrzeugs
Inventor: SAEKI KOJI
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-11-14
Abstract: Ein L-förmiger Haltebügel (60), der als Verstärkungselement dient, ist an Befestigungsstellen einer vorderen Sitzhalterung (40) und einer hinteren Sitzhalterung (50) an einem Schweller (20) und einem Bodenblech (10) vorgesehen. Der L-förmige Haltebügel (60) weist auf: einen zweiten Seitenflansch (61), der dem ersten Seitenflansch (14B) gegenüber, mit einem Bodenplattenabschnitt (12) des Bodenblechs (10) dazwischen, an einer Seitenwand (21A) des Schwellers (20) angefügt ist, sowie einen ersten Boden-Seitenflansch (62), der mit dem zweiten Seitenflansch (61) verbunden ist und an den Bodenplattenabschnitt (12) des Bodenblechs (10) angefügt ist.
Patent DE-102018130088-A1 (DE)
Title: Erzeugung eines hf-testsignals zum testen einer hf-empfangsschaltung
Inventor: CHRISTOFFERS NIELS
IPC: H04B17/20
Filed: 2018-11-28
Abstract: Es wird eine Schaltung beschrieben, die gemäß einem Ausführungsbeispiel folgendes aufweist: einen Eingangsschaltungsknoten zum Empfangen eines HF-Oszillatorsignals; eine Testsignalgeneratorschaltung, die mindestens einen Modulator aufweist und die dazu ausgebildet ist, ein HF-Testsignal durch Modulieren des HF-Oszillatorsignals zu erzeugen. Die Schaltung weist weiter mindestens einen Empfangskanals mit einer Empfängerschaltung und einem Koppler auf, der dazu ausgebildet ist, das HF-Testsignal in die Empfängerschaltung einzuspeisen.
Patent DE-102018204205-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Zustellung von Waren von einem Startpunkt zu einem Zielpunkt mittels Drohnen
Inventor: LONGIN DAVID
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-03-20
Abstract: Ein System für eine Zustellung von Waren (34) von einem Startpunkt (54) zu einem Zielpunkt (56) mit mindestens einer Drohne (20), die a) eine für autonomes Fliegen eingerichtete Flugkontrolleinheit (22) aufweist, b) mindestens einen als Elektromotor (24) ausgebildeten Flugmotor hat, c) einen Akkumulator (28) aufweist, der den Flugmotor mit Spannung versorgt, d) eine programmierbare Steuereinheit (30) hat, und e) an ihrer Unterseite eine Kupplung (34) für eine elektrische und vorzugsweise auch mechanische Verbindung aufweist, mit einer Steuerzentrale (50), die in drahtloser Verbindung mit der Steuereinheit (30) der Drohne (20) ist, mit einem Mobilitätsnetzwerk bestehend aus einer Flotte von Fahrzeugen (44), insbesondere Straßenfahrzeugen, wobei jedes Fahrzeug einen Drohnenträger (40) aufweist, der eine mit der Kupplung (36) zusammenwirkende Gegenkupplung (38) hat, und mit einer digitalen Mobilitätsplattform (46), die mit der Flotte von Fahrzeugen (44) in drahtloser Verbindung ist, über deren Fahrpläne, Drohnenträger (40), aktuelle Standorte der Fahrzeuge (44) informiert ist und mit der Steuerzentrale (50) in Verbindung ist.
Patent DE-102018204240-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Steuerung eines Betriebsgeräts für Leuchtmittel
Inventor: KUCERA CLEMENS
IPC: G01R19/00
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Schaltungsanordnung zur Ermittlung eines einen Stromistwert repräsentierenden Signals ermöglicht eine präzise Messung des LED-Stroms über einen großen Dynamikbereich insbesondere mit einem kontinuierlichen Übergang zwischen Strommessbereichen aus. Die Schaltungsanordnung verfügt über Erfassungsmittel (2) zum Erfassen einer einen Strom repräsentativen Messgröße, einen ersten Strommesspfad (4) mit einem ersten Verstärkerschaltkreis (6) zur Verstärkung der erfassten Messgröße mit einem ersten Verstärkungsfaktor, einen zweiten Strommesspfad (5) mit einem zweiten Verstärkerschaltkreis (7) zur Verstärkung der erfassten Messgröße mit einem zweiten Verstärkungsfaktor, ein Kombinationsmittel (21) zur Erzeugung eines kombinierten Signals als eine gewichtete Kombination der ersten verstärkten Messgröße mit der zweiten verstärkten Messgröße, und Ausgabemittel für die Ausgabe des kombinierten Signals als Basis für die Ermittlung des Stromistwerts. Die Schaltungsanordnung ist insbesondere in der Ansteuerung von LEDs mittels eines entsprechenden Betriebsgeräts einsetzbar.
Patent DE-102018205419-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit Geräuschabsorber und Klebemittelzusammensetzung zur Befestigung wenigstens eines Geräuschabsorbers auf einer Fläche eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: DOROSHENKO MIKHEIL
IPC: B60C19/00
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit wenigstens einem in seinem Inneren an der dem Laufstreifen gegenüberliegenden Innenfläche haftend angebrachten Geräuschabsorber, wobei der wenigstens eine Geräuschabsorber an einem Klebemittel haftet, und eine Klebemittelzusammensetzung zur Befestigung wenigstens eines Geräuschabsorbers auf einer Fläche eines Fahrzeugluftreifens.Das Klebemittel enthält wenigstens die folgenden Bestandteile:- 10 bis 80 Gew.-% wenigstens eines Kautschuks, wobei 80 bis 100 phr regenerierter Kautschuk sind, und- 11 bis 80 Gew.-% wenigstens eines Polyolefins, und- 2 bis 20 Gew.-% wenigstens eines Kohlenwasserstoffharzes.Das Klebemittel weist ein optimiertes Fließverhalten und eine optimierte Klebrigkeit auf.
Patent DE-102018211086-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: NARITA NOBUAKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-07-05
Abstract: Eine in einem Fahrzeug montierte ECU (10) beinhaltet ein Einheitengehäuse (20, 30), ein Gebläse (100) zum Kühlen des Einheitengehäuses (20, 30), einen ECU-Temperatur-Sensor (73) zum Erfassen einer Temperatur innerhalb des Einheitengehäuses (20, 30) und einen Mikrocomputer (70), der in dem Einheitengehäuse (20, 30) untergebracht ist, um den Antrieb des Gebläselüfters (100) und das Fahren des Fahrzeugs zu steuern. Der Mikrocomputer (70) vergleicht ein Erfassungsergebnis des ECU-Temperatur-Sensors (73) und einen Temperaturschwellenwert (70a). Wenn das Erfassungsergebnis höher als der Temperaturschwellenwert ist, treibt der Mikrocomputer (70) das Gebläse (100) an, um das Gehäuse der Einheit (20, 30) zu kühlen. Wenn das Erfassungsergebnis höher als der Temperaturschwellenwert ist, führt der Mikrocomputer (70) ferner eine Benachrichtigung und/oder eine identifizierbare Speicherung eines Hochtemperaturzustands der ECU (10) durch.
Patent DE-102018212865-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe und Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe
Inventor: RAAB ROLAND
IPC: F16D65/12
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bremsscheibe mit einem wenigstens zum Teil aus einem ersten Material bestehenden Reibring und einem wenigstens zum Teil aus einem vom ersten Material unterschiedlichen zweiten Material bestehenden Bremstopf. Hierbei weist der Reibring einen in axial Richtung ausgebildeten Bund auf und der Bund mit dem Bremstopf mittels wenigstens einem Verbindungselement verbunden ist.
 Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der Bremstopf und/oder der Bund wenigstens im Bereich des wenigstens einen Verbindungselements eben ausgestaltet ist. Durch die Erfindung wird eine sehr stabile mechanische Verbindung zwischen dem Bund des Reibrings und dem Bremstopfs realisiert. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Bremsscheibe.
Patent DE-102018214635-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage zumindest eines zukünftigen Geschwindigkeitsvektors und/oder einer zukünftigen Pose eines Fußgängers
Inventor: PALMIERI LUIGI
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorhersage (30) zumindest eines zukünftigen Geschwindigkeitsvektors und/oder einer zukünftigen Pose eines Fußgängers in einem Vorhersagebereich. Eine Karte einer Umgebung des Fußgängers und aktuelle Geschwindigkeitsvektoren weiterer Fußgänger in dem Vorhersagebereich werden bei der Vorhersage (30) berücksichtigt.
Patent DE-102018218021-A1 (DE)
Title: Verfahren zum räumlichen anordnen von coils in einem coillager sowie kombination aus einer verarbeitungsmaschine und einem coillager
Inventor: MATTHÄSS SYLVIO
IPC: B21C51/00
Filed: 2018-10-22
Abstract: Verfahren zum räumlichen Anordnen von Coils (1,...,6) in einem Coillager (7), in welchem mehrere Coils (1,..., 6) lagerbar sind, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Bereitstellen von elektronischen Daten über einen Anfangslagerzustand, welche Informationen über einen jeweiligen Anfangsdurchmesser (D) der Coils (1,..., 6) und eine jeweilige räumliche Anfangslagerposition der Coils (1,..., 6) in dem Coillager (7) enthalten,b) Transportieren eines ausgewählten Coils (3) von einer Anfangslagerposition zu einer Verarbeitungsmaschine (8) zum Verarbeiten wenigstens eines Teils des Blechs des ausgewählten Coils (3),c) Sensorisches Erfassen eines verringerten Durchmessers (D) des ausgewählten Coils (3'), nachdem der Teil des Blechs des ausgewählten Coils (3) für das Verarbeiten durch die Verarbeitungsmaschine (8) von dem ausgewählten Coil (3) entfernt wurde,d) Speichern des verringerten Durchmessers (D) des ausgewählten Coils (4),e) Transportieren des den verringerten Durchmesser (D) aufweisenden, ausgewählten Coils (3') zu einer Ablagelagerposition, die in Abhängigkeit von dem verringerten Durchmesser (D) des ausgewählten Coils (4) abweichend von der Anfangslagerposition in Lagerraum sparender Weise gewählt wird, undf) Speichern der Ablagelagerposition des ausgewählten Coils (3').
Patent DE-102018218533-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von lithiumhaltigen Folien und Herstellungsverfahren der Vorrichtung
Inventor: FRAUNE MICHAEL
IPC: C23C16/26
Filed: 2018-10-30
Abstract: Vorrichtung (100) zur Bearbeitung von lithiumhaltigen Folien mit einem Werkzeug (101), dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Oberfläche des Werkzeugs (101) eine erste Schicht (102) angeordnet ist, wobei auf der ersten Schicht (102) eine zweite Schicht (104) angeordnet ist, wobei die erste Schicht (102) Metall und die zweite Schicht (104) wasserstoffreichen amorphen Kohlenstoff mit einem bestimmten Wasserstoffgehalt aufweist.
Patent DE-102018218543-A1 (DE)
Title: Plattenmutternanordnung
Inventor: WAKAI TAKEMASA
IPC: F16B37/04
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Plattenmutternanordnung bereit, die für eine feste (unbewegliche) Befestigung an einem hohlen Element geeignet ist, und die so ausgebildet ist, dass ein Schraube ohne Behinderung in die Gewindebohrung der Mutter der Plattenmutternanordnung eingeschraubt werden kann. Die Plattenmutternanordnung (1) umfasst eine Mutter (3), die an ihrem zentralen Bereich eine Gewindebohrung (2) enthält, die sich durch die Mutter (3) entlang ihrer Dickenrichtung erstreckt; und weist einen Streifen (4) mit einem gabelförmigen Bereich (5) und einem fixierten Bereich (7) auf, der integral mit den äußeren Enden des gabelförmigen Bereichs (5) auf seinen beiden Seiten verbunden ist und an den Bereichen der Mutter (3) befestigt ist, die auf beiden Seiten der Gewindebohrung (2) in der Breitenquerrichtung der Mutter (3) angeordnet sind. Es wird eine Mutterneinführbohrung (b) in einem hohlen Element (a) derart erzeugt, dass der Durchmesser der Mutterneinführbohrung (b) größer ist als die Breite in Querrichtung der Mutter (3). Die Plattenmutternanordnung (1) ist derart aufgebaut, dass durch Biegen des Streifens (4) die Mutter (3) innerhalb der Innenfläche des hohlen Elements (a) angeordnet werden kann, wobei die Gewindebohrung (2) der Mutterneinführbohrung (b) gegenüberliegt. Die Breite in Querrichtung des gabelförmigen Bereichs (5) des Streifens (4) ist größer als die Breite in Querrichtung der Mutter (3). Die Plattenmutternanordnung (1) ist so ausgebildet, dass, wenn die Mutter (3) durch die Mutterneinführbohrung (b) des hohlen Elements (a) eingeführt wird, bis die Mutter (3) innerhalb der Innenfläche des hohlen Elements (a) liegt, die äußeren Seitenkanten des gabelförmigen Bereichs (5) in der Breitenquerrichtung mit dem Innenrand der Muttemeinführbohrung (b) in Kontakt treten.
Patent DE-102018219957-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnung mit einem Temperatursensor
Inventor: MÜLLMAIER MICHAEL
IPC: G01K7/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Offenbart wird eine Leistungselektronikanordnung (LA1, LA2), aufweisend:- einen Kühlkörper (KK) zur Kühlung der Leistungselektronikanordnung (LA1, LA2);- einen Temperatursensor (TS1, TS2) mit einer ersten Verbindungsschicht (VS1), die auf dem Kühlkörper (KK) aufgelötet oder aufgesintert ist.
Patent DE-102018220668-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: KUCHER DANIEL
IPC: F04B9/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Es wird eine Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe, vorgeschlagen mit wenigstens einem Pumpenelement (10), das einen Pumpenkolben (16) aufweist, der über einen Rollenstößel (20) durch einen Nocken (22) einer rotierenden Antriebswelle (24) in einer Hubbewegung angetrieben wird. Die Pumpe weist außerdem eine Kupplungsvorrichtung (40) auf, durch die die Antriebswelle (24) mit einem Antrieb (42) verbunden ist. Die Kupplungsvorrichtung (40) ist derart ausgebildet, dass beim Start der Pumpe ein stoßartiger Beschleunigungsimpuls auf die Antriebswelle (24) bewirkt wird. Hierdurch wird das Anlaufen der Rolle (64) des Rollenstößels (20) verbessert.
Patent DE-102018222342-A1 (DE)
Title: Elektrodenvorrichtung für ein elektrochirurgisches Instrument, elektrochirurgisches Instrument und Verfahren zum Herstellen einer Elektrodenvorrichtung für ein elektrochirurgisches Instrument
Inventor: LOIBL THOMAS
IPC: A61B18/14
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenvorrichtung (100) für ein elektrochirurgisches Instrument (300). Die Elektrodenvorrichtung (100) umfasst eine Elektrode (105) zum Erzeugen eines thermischen Effekts in einem Gewebe. Die Elektrode (105) ist aus einem oxidverstärkten Platindraht ausgeformt.
Patent DE-102018251745-A1 (DE)
Title: Kalibrierungssystem und Kalibrierungsverfahren
Inventor: XIE FENGCHU
IPC: H01C17/24
Filed: 2018-12-27
Abstract: Ein Kalibrierungssystem, das dazu ausgelegt ist, einen Widerstand einer elektrischen Vorrichtung (10) mit einem freigelegten Zuleitungsdraht (12) zu kalibrieren, umfasst: einen Widerstandsdetektor (400), der dazu ausgelegt ist, den Widerstand der elektrischen Vorrichtung zu detektieren; einen ersten Behälter (710), der dazu konfiguriert ist, eine Ätzlösung zu enthalten, die zum Ätzen des Zuleitungsdrahts geeignet ist; und eine Heizvorrichtung (500), die dazu konfiguriert ist, die elektrische Vorrichtung zu erhitzen. Wenn ein erster Widerstand der elektrischen Vorrichtung bei einer ersten Temperatur, der durch den Widerstandsdetektor detektiert wird, innerhalb eines ersten vorbestimmten Bereichs liegt, wird die elektrische Vorrichtung auf eine zweite Temperatur, die höher ist als die erste Temperatur, durch die Heizvorrichtung erhitzt, und ein zweiter Widerstand der elektrischen Vorrichtung bei einer zweiten Temperatur wird durch den Widerstandsdetektor detektiert, wobei, wenn der detektierte zweite Widerstand jenseits eines zweiten vorbestimmten Bereichs liegt, der Zuleitungsdraht durch die Ätzlösung geätzt wird, um den Widerstand der elektrischen Vorrichtung einzustellen, bis der zweite Widerstand der elektrischen Vorrichtung bei der zweiten Temperatur innerhalb des zweiten vorbestimmten Bereichs liegt, so dass der Widerstand der elektrischen Vorrichtung eine vorbestimmte Präzisionsanforderung erfüllt.
Patent DE-102019004234-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: SAITOU KIWAMU
IPC: G05B19/4155
Filed: 2019-06-14
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung, die Informationen bezüglich eines verwendeten Werkzeugs verwalten kann, berechnet die Form eines Werkstücks, das maschinell bearbeitet wird, auf der Grundlage eines eingegebenen maschinellen Bearbeitungsprogramms, von Forminformationen des verwendeten Werkzeugs, von Forminformationen eines maschinell unbearbeiteten Werkstücks und einer Werkzeugbahnkurve, und setzt, als einen Bewegungsbereich des Werkzeugs, einen Bereich, in dem das Werkzeug das Werkstück nicht kontaktiert, das maschinell bearbeitet wird, auf der Grundlage der berechneten Form des Werkstücks, das maschinell bearbeitet wird, falls der manuelle Betrieb während der maschinellen Bearbeitung durchgeführt wird.
Patent DE-102019004833-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Spurhalteassistenzsystems eines Fahrzeugs, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: PAXION SEBASTIEN
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Spurhalteassistenzsystems eines Fahrzeugs, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, bei welchem die Spurführung bzw. Spurverlasswarnung bei zwei erkannten Fahrspurmarkierungen (3, 5), die eine Fahrbahn (1) des Fahrzeugs (7) links und rechts von dieser begrenzen, durchgeführt wird, wobei aus den Fahrspurmarkierungen (3, 5) eine Fahrspurbreite ermittelt wird und das Fahrzeug (7) innerhalb der Fahrspurbreite geführt bzw. bei Verlassen der Fahrspur eine Warnung ausgegeben wird. Bei einem Verfahren, bei welchem auch bei Vorhandensein nur einer Fahrspurmarkierung ein zuverlässiges Fahren mit dem Fahrerassistenzsystem gewährleistet ist, wird bei Erkennung nur einer der beiden Fahrspurmarkierungen (3, 5) die Spurführung bzw. die Spurverlasswarnung für eine vorgegebene Fahrstrecke (x) des Fahrzeuges (7) fortgesetzt, wobei die zuletzt gemessene Fahrspurbreite die vorgegebene Fahrstrecke (x) entlang bei Fehlen der zweiten Fahrspurmarkierung (5) als Richtwert verwendet wird und nach Passieren der vorgegebenen Fahrstrecke (x) das Spurhalteassistenzsystem deaktiviert wird, wenn weiterhin nur eine Fahrspurmarkierung (3) detektiert wird.
Patent DE-102019007853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wasserstoffgewinnung aus biogenen kohlenstoffhaltigen Reststoffen
Inventor: SPÖTTL ARNIM
IPC: C10J3/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Pyrolyse und zur thermo-chemischen Vergasung ohne zusätzlich zugeführten Sauerstoff von kohlenstoffhaltigen biogenen Reststoffen (1) wie Klärschlamm, Gärresten, Mist und Gülle zur Erzeugung von Brenngas (24), bei dem die Pyrolyse in einem geschlossenen Schneckenförderer (6) erfolgt, wobei die erforderliche Wärme außerhalb in einer Brenn- oder Heizungskammer (7) erzeugt wird, wobei die Temperatur der Rohrinnenseite vorzugsweise über 1000 °C gehalten wird, und wobei die Wärme für die Pyrolyse/Vergasung überwiegend durch Wärmeabstrahlung der Rohrinnenseite auf die Eingangsstoffe übertragen wird. Das durch die Vergasung gewonnene Gasgemisch (24) besteht im Wesentlichen aus Wasserstoff und Kohlenmonoxid. In einem dem Gasgenerator folgendem Gastrenner (16) wird der Wasserstoff (3) abgeschieden und das restliche Gas (25) bevorzugt zur Erzeugung der Stützenergie in einem Brenner (8) verwendet.
Patent DE-102019102094-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit staulösungen
Inventor: WELCH RYAN
IPC: B60N2/806
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Fahrzeugsitzanordnung mit Staulösungen bereit. Eine Fahrzeugsitzanordnung beinhaltet eine erste und eine zweite Sitzbaugruppe, die mit einem Sitz und einer Rückenlehne ausgestattet sind. Eine Fläche des Sitzes der ersten Sitzbaugruppe befindet sich vertikal über einer Fläche des Sitzes der zweiten Sitzbaugruppe. Ein vorderes äußeres Ende der ersten Sitzbaugruppe ist von einem vorderen äußeren Ende der zweiten Sitzbaugruppe nach hinten verschoben.