baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208031-B4 (DE)
Title: Kältemittelverdichteranordnung mit einem Planetengetriebe
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: B60K25/00
Filed: 2015-04-30
Granted: 2019-05-02
Abstract: Kältemittelverdichteranordnung für ein Fahrzeug, umfassend einen Kältemittelverdichter (1), eine Brennkraftmaschine (2), einen Elektromotor (3) und ein dazwischen angeordnetes Planetengetriebe (4) zur Koppelung der drei vorstehend genannten Aggregate (1, 2, 3), wobei das Planetengetriebe (4) einen auf einem Planetenträger (5) drehbar gelagerten Planetensatz (6) aufweist, der radial zwischen einem Hohlrad (7) und einer Sonne (8) kämmt, wobei der Elektromotor (3) über eine zweite Welle (15) mit der Sonne (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine an einem stationär festgelegten Gehäuseelement (9) des Kältemittelverdichters (1) oder der Brennkraftmaschine (2) oder des Elektromotors (3) angeordnete Magnetkupplung (10) über eine erste am Planetenträger (5) ausgebildete Welle (14) oder über einen zweiten Zugmitteltrieb (13b) mit dem Planetenträger (5) verbindbar ist, um den Planetenträger (5) drehrichtungsunabhängig stationär an dem Gehäuseelement (9) festzulegen, wobei der Kältemittelverdichter (1) über den zweiten Zugmitteltrieb (13b) mit dem Planetenträger (5) verbunden ist.
Patent DE-102015209113-B4 (DE)
Title: Trocknungssystem und verwendung des trocknungssystems in einem wäschetrockner
Inventor: YU ZHIJIE
IPC: D06F34/00
Filed: 2015-05-19
Granted: 2021-06-10
Abstract: Trocknungssystem, umfassend einen Kompressor (20), ein Saugzuggebläse (34), ein Gehäuse, eine Drosselvorrichtung, einen Verdampfer (25) und einen Kondensator (24); wobei der Kondensator (24) und der Verdampfer (25) in dem Gehäuse angeordnet sind und der Verdampfer (25) schräg in dem Gehäuse angeordnet ist; durch die Anordnung des Kondensators (24) und des Verdampfers (25) umfasst ein Innenraum des Gehäuses mindestens einen ersten Raum (2241) auf einer Seite des Verdampfers (25), einen zweiten Raum (2242) zwischen dem Verdampfer (25) und dem Kondensator (24) und einen dritten Raum (2243) auf einer anderen Seite des Kondensators (24); ein unterer Abschnitt des Gehäuses ist mit einem Wasserspeicherabschnitt (33) oder einem Ablaufloch (3315) versehen, das dazu ausgebildet ist, Kondenswasser auszuleiten; der Wasserspeicherabschnitt (33) oder das Ablaufloch (3315) sind unterhalb oder seitlich unterhalb des Verdampfers (25) angeordnet, und das Gehäuse besitzt einen Hochpunkt A an einem Abschnitt, wo der Kondensator (24) angeordnet ist, und einen Hochpunkt B an einem Abschnitt, wo der Verdampfer (25) angeordnet ist, , wobei der Hochpunkt A sich auf einen höchsten Punkt in einem Bereich des Gehäuses bezieht, unter dem der Kondensator (24) angeordnet ist, und der Hochpunkt B sich auf einen höchsten Punkt in einem Bereich des Gehäuses bezieht, unter dem der Verdampfer (25) angeordnet ist, und der Hochpunkt A ist im Wesentlichen mit dem Hochpunkt B identisch, wobei der Höhenunterschied zwischen dem Hochpunkt A und dem Hochpunkt B innerhalb von 8 mm liegt, und der Kondensator (24) und der Verdampfer (25) der Wärmepumpe seitlich über der Trommel (11) angeordnet sind,wobei der Verdampfer (25) ein Mikrokanal-Wärmetauscher ist und mindestens zwei Sammler (252), eine Vielzahl von Flachrohren (254) und eine Vielzahl von Rippen (253) umfasst, wobei zwei Enden jedes Flachrohres (254) jeweils mit den Sammlern (252) in Verbindung stehen, und die Rippen (253) jeweils zwischen benachbarten Flachrohren (254) angeordnet sind; mindestens einer der Sammler (252) befindet sich an einer niedrigeren Position und ist horizontal angeordnet, und ein Hauptkörperabschnitt des Flachrohres ist schräg angeordnet,wobei der Kondensator (24) umfasst mindestens zwei Sammler (243), eine Vielzahl von Flachrohren (241) und eine Vielzahl von Rippen (242), wobei zwei Enden jedes Flachrohres (241) mit den Sammlern (243) in Verbindung stehen und die Rippen (242) jeweils zwischen benachbarten Flachrohren (241) angeordnet sind; mindestens ein Sammler (243) des Kondensators (24) ist ungefähr aufrecht angeordnet und ein Hauptkörperabschnitt des Flachrohres (241) ist ungefähr horizontal angeordnet, oder mindestens ein Sammler (243) des Kondensators (24) ist ungefähr horizontal angeordnet und ein Hauptkörperabschnitt des Flachrohres (241) ist ungefähr aufrecht angeordnet.
Patent DE-102015214220-B4 (DE)
Title: Ablagesystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHEIT STEFFEN
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-07-28
Granted: 2023-09-07
Abstract: Ablagesystem (10) für ein Fahrzeug, mit einem ein Staufach (25) zumindest teilweise umgebenden Gehäuse (21) und mindestens einer zumindest teilweise in dem Staufach (25) angeordneten Ablage (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage (30) in Bezug auf das Gehäuse (21) gleitend ausgebildet ist• und wahlweise- eine Armlehne (70) zum Öffnen und Schließen des Gehäuses (21) vorhanden ist, oder- eine Entriegelungsvorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln der Ablage (30) in Bezug auf das Gehäuse (21) und eine Armlehne (70) zum Öffnen und Schließen des Gehäuses (21) vorhanden ist, wobei die Armlehne (70) Bestandteil der Entriegelungsvorrichtung ist, oder- eine Armlehne (70) zum Öffnen und Schließen des Gehäuses (21) vorhanden ist oder eine Entriegelungsvorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln der Ablage (30) in Bezug auf das Gehäuse (21) und eine Armlehne (70) zum Öffnen und Schließen des Gehäuses (21) vorhanden ist, wobei die Armlehne (70) Bestandteil der Entriegelungsvorrichtung ist, und außerdem wahlweiseo die Ablage (30) mindestens zwei Ablagefächer (32a, 32b) aufweist odero die Ablage (30) mindestens zwei Ablagefächer (32a, 32b) aufweist und die zwei Ablagefächer (32a, 32b) übereinander angeordnet sind, wobei die Armlehne (70) aus ihrer Nutzungsposition (76) herausbewegbar ist und bei dieser Bewegung zumindest eines der Ablagefächer (32a, 32b), insbesondere ein oberes Ablagefach (32a), aus dem Staufach (25) heraus befördert wird,• und eine Rolle (60) zum Weiterleiten des Gewichts der Armlehne (70) und von Druckkräften vorhanden ist.
Patent DE-102016000870-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer Anrufsteuerung eines Clients auf einem einer Benutzer repräsentierenden Telefonie-Endpunkt sowie einen hierfür ausgebildeten Porthandler
Inventor: RIST CLAUS
IPC: H04M3/42
Filed: 2016-01-27
Granted: 2019-04-04
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Ausführen einer Anrufsteuerung eines Clients (CI1) auf einen einen Benutzer (U1) repräsentierenden Telefonie-Endpunkt (30), umfassend folgende Schritte:
 - eine Logikeinheit (L1) eines Porthandlers (20) übergibt einen ersten Ruf (C1) über eine einen ersten Trunk (T1) repräsentierende erste Trunk-Empfangseinheit (ET1) an eine dem Benutzer (U1) zugeordnete erste Sendeeinheit (SU1),
 - die Logikeinheit (L1) ordnet durch Verarbeitung einer über die erste Trunk-Empfangseinheit (ET1) empfangenen ersten Identifikation (ID1) die erste Trunk-Empfangseinheit (ET1) und den ersten Ruf (C1) dem Benutzer (U1) mit Hilfe einer geeignet strukturierten Datenbasis (DB1) und Zuordnungstabelle (Z1) zu,
 - die Logikeinheit (L1) übergibt über eine zumindest einen zweiten Trunk (T2) repräsentierende zweite Trunk-Empfangseinheit (ET2) zumindest einen zweiten Ruf (C2) ebenfalls an die dem Benutzer (U1) zugeordnete Sendeinheit (SU1),
 - die Logikeinheit (L1) ordnet durch Verarbeitung einer über die zweite Trunk-Empfangseinheit (ET2) empfangenen zweiten Identifikation (ID2) die zweite Trunk-Empfangseinheit (ET2) und den zumindest zweiten Ruf (C2) ebenfalls dem Benutzer (U1) mit Hilfe der Datenbasis (DB1) und Zuordnungstabelle (Z1) zu, und
 - die dem Benutzer (U1) zugeordnete vermittlungstechnische Sendeeinheit (SU1) und eine dem Benutzer (U1) zugeordnete vermittlungstechnische Empfangseinheit (EU1) führen mittels des Clients (CI1) eine Anrufsteuerung von dem ersten Ruf (C1) und dem zumindest einen zweiten Ruf (C2) für den den Benutzer (U1) repräsentierenden Telefonie-Endpunkt (30) durch.
Patent DE-102016002069-B4 (DE)
Title: Kodierersignalprozessor mit automatischer Einstellfunktion
Inventor: KIKUCHI HIROFUMI
IPC: H03M1/12
Filed: 2016-02-19
Granted: 2020-01-30
Abstract: Kodierersignalprozessor (1), aufweisend:eine Analogsignal-Einstellschaltung (11) zum Einstellen eines Versatzes und/oder einer Amplitude eines sinuswellenförmigen Analogsignals mit zwei Phasen mit 90 Grad Differenz entsprechend einem empfangenen Einstellsignal, wobei das Analogsignal entsprechend dem Weg eines zu messenden Zielobjektes ausgegeben wird;eine Positionsdetektionsschaltung (12) zum Berechnen von Positionsdaten eines zu messenden Zielobjektes auf Basis eines Digitalsignals, welches gewonnen wird durch Analog/Digital-Wandlung eines Analogsignals, welches durch die Analogsignal-Einstellschaltung (11) eingestellt ist;eine Geschwindigkeitsänderungsbetragsdetektionsschaltung (13) zum Detektieren eines Geschwindigkeitsänderungsbetrages pro vorgegebenem Detektionszyklus aus einer Geschwindigkeit, die berechnet ist auf Basis der von der Positionsdetektionsschaltung (12) ausgegebenen Positionsdaten, während sich das zu messende Zielobjekt mit konstanter Geschwindigkeit bewegt; undeine Einstellsignal-Erzeugungsschaltung (14) zum Erzeugen eines Einstellsignales, welches den durch die Geschwindigkeitsänderungsbetragsdetektionsschaltung (13) detektierten Geschwindigkeitsänderungsbetrag minimiert und zum Übertragen des Einstellsignals zu der Analogsignal-Einstellschaltung (11).
Patent DE-102016003814-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Schweinwerfer und einer Einrichtung zur Ermittlung des Aufenthaltsorts des Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben von wenigstens einem Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WILHELMY JÜRGEN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-03-26
Granted: 2023-09-28
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit- einem (2) oder mehreren (2, 2') Scheinwerfern mit jeweils wenigstens einer Lichtquelle (3), und- einer Ermittlungs-Einrichtung (4) zur Ermittlung, in welchem von wenigstens zwei Staaten sich das Kraftfahrzeug (1) aktuell aufhält, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) weiter- eine Steuereinrichtung (5) zum Steuern einer Lichtstärke im Zentrum des von dem Scheinwerfer (2) oder den Scheinwerfern (2, 2') ausgestrahlten Lichtbündels (6) oder der ausgestrahlten Lichtbündel (6, 6') und/oder zum Steuern einer Lichtverteilung des Scheinwerfers (2) oder der Scheinwerfer (2, 2') bei wenigstens einer Lichtfunktion, und- eine erste Speichereinrichtung (7) oder eine Zugriffsmöglichkeit auf eine erste Speichereinrichtung (7) mit darin gespeicherten Daten der in den wenigstens zwei Staaten jeweils zulässigen maximalen Lichtstärke im Zentrum des von dem Scheinwerfer (2) oder den Scheinwerfern (2, 2') ausgestrahlten Lichtbündels (6) oder der ausgestrahlten Lichtbündel (6, 6') und/oder einer Lichtverteilung des Scheinwerfers (2) oder der Scheinwerfer (2, 2') bei wenigstens einer Lichtfunktion aufweist, wobei- die Steuereinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, aufgrund des von der Ermittlungs-Einrichtung (4) empfangenen oder von dieser abgefragten aktuellen Aufenthaltsorts des Kraftfahrzeugs (1) in einem von den wenigstens zwei Staaten und den Daten der ersten Speichereinrichtung (7) den einen (2) oder die mehreren (2, 2') eingeschalteten Scheinwerfer oder ab einem Einschalten des einen (2) oder der mehreren (2, 2') Scheinwerfer den einen (2) oder die mehreren (2, 2') Scheinwerfer derart automatisch anzusteuern, dass eine für den Staat, in dem sich das Kraftfahrzeug (1) aktuell aufhält, zulässige maximale Lichtstärke im Zentrum des von dem Scheinwerfer (2) oder den Scheinwerfern (2, 2') ausgestrahlten Lichtbündels (6) oder der ausgestrahlten Lichtbündel (6, 6') und/oder eine zulässige Lichtverteilung des Scheinwerfers (2) oder der Scheinwerfer (2, 2') bei wenigstens einer Lichtfunktion gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) dazu ausgebildet ist, nach einem Start des Kraftfahrzeugs (1) eine erste Ermittlung des Aufenthaltsorts durchzuführen und danach die Ermittlung des Aufenthaltsorts innerhalb von vorgebbaren Zeitabständen zu wiederholen, wobei falls sich das Kraftfahrzeug auf eine Grenze eines benachbarten Staates zubewegt, die Zeitabstände immer kürzer bis hin zu einer kontinuierlichen Ermittlung gewählt sind oder falls sich das Kraftfahrzeug von der Grenze wegbewegt die Zeitabstände immer länger gewählt sind.
Patent DE-102016010425-B4 (DE)
Title: Multicopter mit schwenkbaren Lamellen zur Steuerung des Propellerschubs
Inventor: GFRÖRER WOLF-GÜNTER
IPC: B64C27/08
Filed: 2016-08-19
Granted: 2019-02-28
Abstract: Multicopter mit mindestens drei Antriebseinheiten, wobei jede aus einem Propellerantrieb und ihm vorangestellten, schwenkbaren Lamellen besteht, welche mittels direktem Eingriff in die Propellerströmung schnelle Schubänderungen ermöglichen, die bei großen Multicoptern aufgrund der Trägheit des Propellers über Drehzahlveränderungen alleine sonst nicht möglich wären. Eine asymmetrische Verstellung der Lamellen vermeidet dabei den bei Drehflüglern unvermeidlichen asymmetrischen Blatteffekt, welcher zu Schwingungen der Propellerblätter und damit zum Bruch führen kann.
Patent DE-102016105113-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: KURATA HYOBU
IPC: D05B69/20
Filed: 2016-03-18
Granted: 2019-05-09
Abstract: Nähmaschine (1), welche mit einer Nadelstange (7), welche in der Lage ist, sich relativ zu einem Nähobjekt (W) auf und ab zu bewegen, und einem Bewegungsmechanismus (50) vorgesehen ist, welcher in der Lage ist, das Nähobjekt (W) in Synchronisierung mit der Auf-und-Ab-Bewegung der Nadelstange (7) zuzuführen, wobei die Nähmaschine (1) Folgendes aufweist:
 einen Anzeigeabschnitt (11), welcher in der Lage ist, Informationen bezogen auf das Nähen anzuzeigen;
 einen Eingabeabschnitt (12), welcher konfiguriert ist, um eine Eingabe eines Befehls bezogen auf die Informationen welche auf dem Anzeigeabschnitt (11) angezeigt werden, zu empfangen;
 einen Modus-Einstellabschnitt, welcher konfiguriert ist, um einen Nähmodus der Nähmaschine (1) auf einen eines Normal-Nähmodus und eines Spezial-Nähmodus einzustellen, wobei der Normal-Nähmodus verwendet wird, um das Nähobjekt (W) zu nähen, während ein Zuführbetrag des Nähobjekts (W) durch den Bewegungsmechanismus für einen Auf-und-Ab-Zyklus der Nadelstange (7) konstant ist, und wobei der Spezial-Nähmodus verwendet wird, um das Nähobjekt (W) in Übereinstimmung mit einem Nähmuster (DS-1 bis DS-5) zu nähen, in welchem eine Mehrzahl von Einheitsmustern (G1 bis G8) kombiniert ist, wobei die Einheitsmuster (G1 bis G8) in Verbindung mit dem Zuführbetrag und einer Stichanzahl eingestellt werden, wobei die Stichanzahl eine Anzahl der Auf-und-Ab-Zyklen der Nadelstange (7) ist; und
 einen Anzeigesteuerabschnitt, welcher konfiguriert ist, um eine Bildschirmanzeige des Anzeigeabschnitts (11) zu steuern, 
 wobei,
 wenn der Eingabeabschnitt (12) einen ersten Befehl empfängt, während ein erster Bildschirm (60) angezeigt wird, der Anzeigesteuerabschnitt die Bildschirmanzeige von dem ersten Bildschirm zu einem zweiten Bildschirm (80) umschaltet, wobei der zweite Bildschirm ein Nähen während der Anzeige erlaubt und den Zuführbetrag in dem Normal-Nähmodus anzeigt, und
 wenn der Eingabeabschnitt (12) einen zweiten Befehl empfängt, während der zweite Bildschirm (80) auf dem Anzeigeabschnitt (11) in dem Normal-Nähmodus angezeigt wird, der Modus-Einstellabschnitt den Nähmodus auf den Spezial-Nähmodus einstellt.
Patent DE-102016105850-B4 (DE)
Title: Materialsammelbehälter eines Saugbaggers
Inventor: RENGER MARINA
IPC: E02F3/88
Filed: 2016-03-31
Granted: 2021-02-04
Abstract: Materialsammelbehälter (05) eines Saugbaggers (01) mit einem Sauganschluss (06) an seiner hinteren Stirnwand und einer Saugstromführung, die vom Sauganschluss (06) durch eine Sammelkammer (23) und eine Filtereinheit (25) führt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sauganschluss (06) so an der hinteren Stirnwand positioniert ist, dass er im Querschnitt von der Symmetrieebene des Materialsammelbehälters gekreuzt wird, dass der Saugstrom (21) nach dem Durchlaufen der Sammelkammer (23) in mindestens zwei Teilströme aufgeteilt wird, die in beidseitig der Symmetrieebene angeordneten Luftkanälen (31) geführt werden, und dass der Materialsammelbehälter (05) an seinen beiden Stirnseiten jeweils ein Drehlager (08) besitzt, welche eine Aufhängung des Materialsammelbehälters in einer in der Symmetrieebene verlaufenden Kippachse (07) gestatten.
Patent DE-102016108177-B4 (DE)
Title: Rundsieb sowie Herstellungsvorrichtung hierfür
Inventor: LOTTER FRANK
IPC: B07B1/00
Filed: 2016-05-03
Granted: 2019-05-23
Abstract: Herstellungs-Vorrichtung für ein Rundsieb, aufweisend,eine Zuführeinheit für einen Blechstreifen (36);wenigstens ein Paar von gegenläufigen Zahnrädern (38, 40), die so ober- und unterhalb des durchzulaufenden Blechstreifens (36) angeordnet und ausgebildet sind, dass der Blechstreifen (36) beim Durchlaufen dadurch in eine Wellenform mit Wellenbergen (6) und Wellentälern (10) umgeformt wird; undwenigstens zwei Rundungswalzen (42), die so neben dem durchlaufenden Blechstreifen (36) angeordnet und ausgebildet sind,dass der Blechstreifen (36) zu einer Vielzahl von Blechstreifen-Windungen (4) aufgewickelt wird, die eine um eine Bezugsebene oszillierende Wellenlinie mit Wellenbergen (6) und mit Wellentälern (10) beschreiben; unddass benachbarte Blechstreifen-Windungen (4) so aneinander anliegen, dass in Radialrichtung Sieböffnungen (11) gebildet sind;wobei das wenigstens eine Paar von gegenläufigen Zahnrädern (38, 40) eine Zahnrad-geometrie aufweist, die den Querschnitt des Blechstreifens (36) so verändert, dass, nach dem Durchlauf des Blechstreifens (36) durch die wenigstens zwei Rundungswalzen (42), die Höhe der Wellenberge (6) und der Wellentäler und somit die Amplitude (10) der Blechstreifen-Windungen (4), bezogen auf die Bezugsebene, in Radialrichtung nach außen zunimmt, sodass die Größe der Sieböffnungen (11) in Durchströmungsrichtung radial nach außen zunimmt;oder die Höhe der Wellenberge (6) und der Wellentäler (10) und somit die Amplitude der Blechstreifen-Windungen (4), bezogen auf die Bezugsebene, in Radialrichtung nach innen zunimmt, sodass die Größe der Sieböffnungen (11) in Durchströmungsrichtung radial nach innen zunimmt.
Patent DE-102016109419-B4 (DE)
Title: Objektiv, Messsystem mit dem Objektiv, und Sternsensor mit dem Messsystem
Inventor: DIETZSCH EBERHARDT
IPC: G02B13/00
Filed: 2016-05-23
Granted: 2018-04-12
Abstract: Objektiv (1, 1a) mit einer vorgegebenen Brennweite (f) und einer Vorderblende (BL), enthaltend einen objektseitigen Objektivteil (10) und einen durch einen Luftraum (I2) von größer als dem 0,35-fachen der Brennweite getrennt von diesem angeordneten bildseitigen Objektivteil (11) und eine durch einen weiteren Luftraum (I4) getrennt zwischen dem bildseitigen Objektivteil (11) und der Bildebene (BE) angeordnete bikonkave Linse (L5), dadurch gekennzeichnet, dass der objektseitige Objektivteil (10) ausschließlich aus einem einen aufgespalteten Achromaten bildenden Duplett, enthaltend eine als Frontlinse ausgebildete bikonvexe Linse (L1) und eine nachfolgende konkavkonvexe Linse (L2) mit der Frontlinse zugewandter konkaver Seite und von der Frontlinse abgewandter konvexer Seite gebildet ist.
Patent DE-102016219042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines NOx-Speicherkatalysators während des Betriebs eines autonom fahrenden Fahrzeuges sowie Steuerungseinrichtung für eine Abgasnachbehandlungsanlage und Fahrzeug mit Steuerungseinrichtung
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-09-30
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines NOx-Speicherkatalysators (1) eines autonom fahrenden Fahrzeuges (2) mit einem Verbrennungsmotor (3), einem Antriebsstrang (4) und einer Steuerungseinrichtung(10) für den Verbrennungsmotor (3) und den Antriebsstrang (4), während des Betreibens des autonom fahrenden Fahrzeuges (2), gekennzeichnet durch folgende Schritte:A: Prüfen eines Bedarfs zur Regeneration des NOx-Speicherkatalysators (1);B: Wenn Bedarf zur Regeneration des NOx-Speicherkatalysators (1) festgestellt wird, Ermitteln eines für eine Regeneration des NOx-Speicherkatalysators (1) geeigneten, von dem Fahrzeug (2) zu durchfahrenden Fahrprofils;C: Abfahren des in B ermittelten Fahrprofils durch Ansteuern von Verbrennungsmotor (3) und Antriebsstrang (4) und Einleiten und Durchführen der Regeneration des NOx-Speicherkatalysators (1) durch Betreiben des Verbrennungsmotors (3) mit einem fetten Luft-Kraftstoffgemisch λ, dadurch gekennzeichnet, dass das zur Regeneration des NOx-Speicherkatalysators (1) geeignete Fahrprofil ein Fahrprofil ist, bei dem ein IST-Drehmoment-Gradient des Verbrennungsmotors (3) unterhalb eines SOLL- Drehmoment-Gradienten liegt.
Patent DE-102017010723-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Kraftfahrzeugscheiben
Inventor: KILIC CUMA
IPC: B60S1/06
Filed: 2017-11-13
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Kraftfahrzeugscheiben (1) unter Verwendung von Druckluft, die aus einem Druckbehälter (8) kommend aus Düsen (2, 3) oberhalb und/oder unterhalb und/oder Seitenbereichen der Kraftfahrzeugscheibe (1) auf diese blasbar ist, wobeimindestens einige Düsen (2) um eine oder zwei Schwenkachsen der jeweiligen Düse (2) pendelnd schwenkbar angeordnet sind, und wobei der aus den Düsen (2, 3) austretende Luftstrahl unter einem spitzen Auftreffwinkel (α) auf die Kraftfahrzeugscheibe (1) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Düsen (2) auf Führungsschienen (4) angeordnetund im Gleichlauf pendelnd mittels einer Antriebsstange (5) verschwenkbar sind.
Patent DE-102017104890-B4 (DE)
Title: Netzwerkentität zum unidirektionalen Weiterleiten von Daten
Inventor: HARLANDER MAGNUS
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-03-08
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Netzwerkentität (100) zum unidirektionalen Weiterleiten von Daten. Die Netzwerkentität (100) umfasst einen Speicher (101) mit einem ersten Speicherbereich (101a) und einem zweiten Speicherbereich (101b). Die Netzwerkentität (100) umfasst ferner eine erste Netzwerkschnittstelle (103), welche ausgebildet ist, ein Datenpaket über ein erstes Kommunikationsnetzwerk zu empfangen, wobei das Datenpaket die Daten umfasst, die Daten aus dem Datenpaket zu extrahieren, und die Daten in dem ersten Speicherbereich (101a) abzulegen. Die Netzwerkentität (100) umfasst zudem ein Filterelement (105), welches ausgebildet ist, die Daten aus dem ersten Speicherbereich (101a) auszulesen, und die Daten in dem zweiten Speicherbereich (101b) abzulegen. Die Netzwerkentität (100) umfasst ferner eine zweite Netzwerkschnittstelle (107), welche ausgebildet ist, die Daten aus dem zweiten Speicherbereich (101b) auszulesen, ein weiteres Datenpaket zu erzeugen, wobei das weitere Datenpaket die Daten umfasst, und das weitere Datenpaket über ein zweites Kommunikationsnetzwerk auszusenden.
Patent DE-102017205150-B4 (DE)
Title: Fluidregler und Anordnung mit einem solchen Fluidregler und einer Pumpe
Inventor: SCHILLER HEINO
IPC: F16K11/076
Filed: 2017-03-27
Granted: 2024-01-11
Abstract: Fluidregler, insbesondere Kühlmittelregler für ein Brennstoffzellensystem,mit einem Gehäuse (3), das wenigstens einen Einlass (4, 30, 31) und einen Auslass (5) für das Fluid aufweist,wobei Einlass (4, 30, 31) und Auslass (5) über eine im Gehäuse (3) angeordnete strömungstechnische Umlenkeranordnung (6) zum Umlenken des Fluides miteinander verbunden sind, wobei die Umlenkeranordnung (6) einen rotationssymmetrischen Umlenkkonus (7) hat, dessen Spitze (10) zum Auslass (5) hin weisend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (3) wenigstens ein um eine Drehachse (16) drehbarer, zylindrischer Reglerkörper (15, 24, 25) vorgesehen ist, durch den sich wenigstens eine Durchgangsöffnung (17) hindurch erstreckt, die in einer ersten Drehposition des Reglerkörpers (15, 24, 25) mit dem wenigstens einen Einlass (4, 30, 31) wenigstens teilweise fluchtet und dadurch eine Fluidströmung von dem wenigstens einen Einlass (4, 30, 31) zu dem Auslass (5) ermöglicht und in einer zweiten Drehposition nicht mit dem wenigstens einen Einlass (4, 30, 31) fluchtet und insofern eine solche Fluidströmung verhindert.