baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10119310-B4 (DE)
Title: Gleitfunkenzündkerze
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/52
Filed: 2001-04-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Gleitfunkenzündkerze mit einem Zündkerzenkörper und mindestens einer Körper- oder Seitenelektrode und einer in einem Isolator angeordneten Mittelelektrode, wobei die Mittelelektrodenspitze (6) aus Edelmetall, Edelmetallegierung oder aus einem Manteldraht mit einem Mantel (6a) aus Edelmetall hoher Austrittsarbeit und einem Metallkern (6b) niedrigerer Austrittsarbeit besteht; wobei die Stirnfläche der Mittelelektrodenspitze (6) den Isolatorfuß (7) um die Höhe (H) und die Körperelektrode (5) den Isolatorfuß (7) um die Höhe (L) überstehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe (H) 0,1 bis 1,5 mm, vorzugsweise 0,5 mm und die Höhe (L) 1,0 bis 2 mm, vorzugsweise 1,2 bis1,6 mm betragen.
Patent DE-10129568-B4 (DE)
Title: Hochstromschiene
Inventor: WELLNER JOSEF
IPC: H01R4/34
Filed: 2001-06-20
Granted: 2006-07-06
Abstract: Hochstromschiene
(1) zur Verbindung von elektrischen Anlagen, mit einer Mehrzahl
von rohrförmig
ausgebildeten Schienenabschnitten (2, 3) und einer Verbindungseinrichtung,
mittels der die Schienenabschnitte (2, 3) miteinander gekoppelt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtung
ein Kontaktstück
(4) mit zylinderförmiger
Umfangsfläche
aufweist, wobei der Außendurchmesser
des Kontaktstücks
(4) an den Innendurchmesser von Endbereichen der Schienenabschnitte (2,
3) angepaßt
ist, und wobei das Kontaktstück
(4) in benachbarte Endbereiche der Schienenabschnitte (2, 3) eingreift
und in dieser Stellung mittels Schrauben (5) mit den Schienenabschnitten
(2, 3) verschraubt ist.
Patent DE-10156284-B4 (DE)
Title: Absperrarmatur für einen Strömungswächter
Inventor: BURGER HERMANN HEINZ
IPC: F16K5/06
Filed: 2001-11-19
Granted: 2005-03-31
Abstract: Absperrarmatur
für die
Verbindungsleitung (4) zwischen einem Versorgungsnetz (2) und einem Verbraucher
(8), welche einen von außen
zugänglichen, verschließbaren Einlass
(5) in die Verbindungsleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Absperrarmatur als Kugelhahn (1) mit einer über eine
Schaltwelle (6) drehbaren Kugel (11) ausgebildet ist, und dass in
dem Einlass (5) ein druckbetätigtes
Sperrventil angeordnet ist, welches öffnet, wenn der außenseitige
Druck größer als
der Druck in der Verbindungsleitung (4) ist.
Patent DE-10215154-B4 (DE)
Title: Ungefaltetes Druckmedium als Vorderdeckel für einen heftähnlichen Gegenstand und Verfahren zur Herstellung eines heftähnlichen Gegenstandes unter Verwendung dieses Druckmediums
Inventor: ROSSI SERGIO
IPC: B42F7/04
Filed: 2002-04-05
Granted: 2005-05-25
Abstract: Ungefaltetes
Druckmedium als Vorderdeckel für
eine Mappe, einen Hefter, einen Kalender, einen Notizblock oder
einen anderen heftähnlichen
aus glattem Vorderdeckel und gefaltetem Rückseitendeckel bestehenden
Gegenstand (Einband), von dem mindestens eine Seite (1v, 1r) für ein Bedrucken
mittels eines Laser- und/oder Tintenstrahldruckers behandelt oder
beschichtet ist, und mit mindestens einem auf einer der Seiten (1v,
1r) angeordneten Klebemittel (2) zum Verbinden des Druckmediums
mit dem gefalteten Teil des Rückseitendeckels des
heftähnlichen
Gegenstandes, versehen ist.
Patent DE-10216120-B4 (DE)
Title: Düsen zum Besprühen von Leiterplatten
Inventor: PARK CHOL-WON
IPC: B05B15/04
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-02-26
Abstract: Düsen zum Besprühen von Leiterplatten mit Bearbeitungsflüssigkeit in Horizontal-Durchlaufanlagen, wobei die Düsen (5) oberhalb und unterhalb der Bearbeitungsebene an Düsenleisten (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Düsen (5) durch trichterförmige Abdeckungen (10, 11, 12, 13) ganzflächig umgeben werden, die im oberen Bereich der Düsen (5) angebracht sind und sich nach unten aufweiten, die aufgeweiteten Bereiche der Abdeckungen (10, 11, 12, 13) über die Düsenspitzen ragen und der Winkel ( ) der Abdeckung gleich oder größer als der Sprühwinkel ( ) der Flüssigkeit (20) ist.
Patent DE-10218475-B4 (DE)
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F30/04
Filed: 2002-04-25
Granted: 2006-06-29
Abstract: The invention relates to a lift (03a) for use on a cylinder (010a) of a rotary printing machine. The lift comprises a trailing end (12) having a folded limb (0.5) which is arranged in the direction of production of the cylinder. The limb comprises a flexible edge provided with a first lifting arm (26) directed towards the edge of the limb protruding from the flexible edge, and a second lifting arm (27) arranged between the flexible edge (28) of the limb and the edge of the end of the limb. The two lifting arms form together a blunt (phi) angle extending from the flexible edge (28) on the side of the limb connected to a working surface of the lift.
Patent DE-10232197-B4 (DE)
Inventor: SEITZ PETER
IPC: D06H1/00
Filed: 2002-07-16
Granted: 2005-03-03
Abstract: Identification device comprises an image of a pressure-distribution pattern obtained by at least one at least two-dimensional tracing of the pressure distribution between a body part of a person and a fixed body.  An Independent claim is also included for a process for producing an identification device. Preferred Features: Different pressures are represented by flat elements of different colors and/or different markings.
Patent DE-10233498-B4 (DE)
Title: Rohrblende für ein im Heckbereich eines Kraftfahrzeuges endendes Abgasendrohr
Inventor: KASTENMAIER MICHAEL
IPC: F01N13/18
Filed: 2002-07-24
Granted: 2012-07-26
Abstract: Rohrblende für ein im Heckbereich eines Kraftfahrzeuges endendes Abgasrohr, – wobei die als heckseitige Verlängerung des Abgasendrohres (1) dienende Rohrblende (2) bei einem Heckaufprall relativ zum Abgasendrohr (1) verschiebbar angeordnet ist, und – in Normalposition mittels einer Rasteinrichtung (3) am Abgasendrohr (1) fixiert ist, wobei – die Rohrblende (2) in ihrem freien Endbereich (2') doppelwandig gestaltet ist mit einer gegenüber der Aussenwandung (4) radial einwärts beabstandeten Innenwandung (5) zur formschlüssigen Zentrierung (bei 6) am Endabschnitt (7) des Abgasendrohres (1), und – die jenseits der formschlüssigen Rohrblenden-Zentrierung (bei 6) in radialem Abstand zum Abgasendrohr (1) sich erstreckende Aussenwandung (4) über radial elastisch nachgiebige Stützelemente (8) am Abgasendrohr (1) winkelbeweglich zentriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest eine am Aussenumfang des Abgasendrohres (1) angeordnete muldenartige Eindrückung (9) einem Einrasten einer mit der Aussenwandung (4) der Rohrblende (2) verbundene Federzunge (10) dient, und dass die in radialem Abstand...
Patent DE-10248138-B4 (DE)
Title: Näh- oder Stickmaschine
Inventor: BASTIAN EDUARD
IPC: D05B19/04
Filed: 2002-10-16
Granted: 2004-11-04
Abstract: Näh- oder
Stickmaschine mit einer stichbildenden Einrichtung (2) und einer
von dieser getrennt angeordneten elektronischen Steuereinrichtung
(3) mit den Merkmalen:  a) mit der stichbildenden Einrichtung
(2) ist ein dieser zugeordnetes elektronisches Modul (6) mechanisch
verbunden, das mit der Steuereinrichtung (3) zusammenwirkt;  b)
das elektronische Modul (6) umfaßt einen elektrisch löschbaren
Festwertspeicher (7), in dem der stichbildenden Einrichtung (2)
zugeordnete Daten und Einstellwerte ablegbar sind.
Patent DE-10258115-B4 (DE)
Title: Breitbandiges Messmodul zur Strommessung an Einrichtungen der Leistungselektronik
Inventor: BAEHR MICHAEL
IPC: G01R1/20
Filed: 2002-12-06
Granted: 2008-07-03
Abstract: Breitbandiges
Messmodul (M) zur Strommessung an Einrichtungen der Leistungselektronik, mit
einem über
erste und zweite Mittel zur Stromzuführung (Kontaktierungsmittel
3, 3', 4) mit den Einrichtungen der Leistungselektronik verbindbaren
Shunt (1, 2), der als ein bezogen auf eine Achse (z) axial- oder
rotationssymmetrischer Körper
ausgebildet ist und aus einem mit den ersten Kontaktierungsmitteln
(3, 3') stromleitend verbundenen, hohlzylindrischen inneren Bereich
(1) sowie einem koaxial dazu angeordneten, mit den zweiten Kontaktierungsmitteln (4)
stromleitend verbundenen äußeren Bereich
(2) besteht, wobei der hohlzylindrische innere Bereich (1) einen
feldfreien Raum (5) mit darin angeordneten Spannungsabgriffen (6,
6') zum Abgriff eines Messsignals einschließt und in axialer Richtung
(z) zumindest an einem Ende zur Auskopplung des Messsignals oder
eines durch dessen Verarbeitung gewonnenen Signals zumindest teilweise
offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Bereich (2), als ein vollständig um
den hohlzylindrischen inneren Bereich (1) umlaufendes U-Profil mit
inneren Schenkeln (7, 7') und mit äußeren Schenkeln (8,...
Patent DE-10297080-B4 (DE)
Title: Kupplungsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, in der eine elektrische Maschine angeordnet ist
Inventor: BONFILIO CIRIACO
IPC: B60K6/40
Filed: 2002-07-31
Granted: 2016-09-01
Abstract: Kupplungsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, umfassend: – eine Kupplung (14), die dazu bestimmt ist, ein durch einen Verbrennungskraftmotor angetriebenes drehendes Antriebsorgan (16) mit einem zur Ankopplung an ein Getriebe bestimmten drehenden Abtriebsorgan (18) zu koppeln, wobei diese Kupplung (14) ein Ausrücklager (38), das mit einer Membranfeder (36) zusammenwirkt, und ein Betätigungsorgan (50) für das Ausrücklager aufweist, das mit diesem Ausrücklager (38) zusammenwirkt, um es in axialer Richtung zu verschieben, und – eine elektrische Maschine (40), die mit einem Stator (42) und einem Rotor (44) versehen ist, der einen in radialer Richtung inneren Teil (44I) aufweist, der eine Nabe bildet, die mit dem Abtriebsorgan (18) drehgekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Teil (44I) des Rotors in axialer Richtung zwischen die Membranfeder (36) und das Ausrücklagerbetätigungsorgan (50) eingeschoben ist.
Patent DE-10308906-B4 (DE)
Title: Befestigungsclip, insbesondere zum Befestigen eines eine Fensterscheibe einfassenden Dichtungs- und/oder Führungsprofils an der Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DIETERLE HEINZ-JUERGEN
IPC: F16B21/07
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-03-03
Abstract: Befestigungsclip,
insbesondere zum Befestigen eines eine Fensterscheibe einfassenden
Dichtungs- und/oder Führungsprofils
(40) an der Karosserie (50) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Halteteil
(20), das an einem ersten Bauteil (50) befestigbar und um eine zu
einer Befestigungsrichtung (x) parallelen Rotationsachse (A) drehbar
ist, und einem Steckteil (10), das an einem zweiten Bauteil (40)
befestigbar und in Befestigungsrichtung (x) mit dem Halteteil (20)
verbindbar ist, wobei das Halteteil (20) mit wenigstens einem Rastschenkel
(21, 22), der in einer zu der Befestigungsrichtung (x) orthogonalen
ersten Transversalrichtung (y) elastisch verformbar ist und eine
Absatzfläche
(23), an der das Steckteil (10) zum Verbinden mit dem Halteteil
(20) formschlüssig
festlegbar ist, aufweist, und einem Gürtelabschnitt (26), an dem
der Rastschenkel (21, 22) schwenkbar angeordnet ist, versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschenkel (21, 22) mit einem freien
Ende, das dem Gürtelabschnitt
(26) abgewandt ist und eine an das erste Bauteil (50) angrenzende
Anlagefläche
(32) aufweist, und einer...
Patent DE-10309428-B4 (DE)
Inventor: SCHUSTER HANS-MICHAEL
IPC: B01D46/24
Filed: 2003-03-05
Granted: 2005-09-15
Abstract: A multi-functional filter has an upper section (2) that is separated from a lower section (3) by a twist-flange (4) with two kidney-shaped apertures separated by a cross-piece (20). The direction of gas flow through the filter is reversed by twisting the flange. The flange is clamped between the housing upper section and a secondary ring (8) with an O-ring seal. The flange can rotate with respect to the housing upper section, and is fixed to the filter insert (14).
Patent DE-10315200-B4 (DE)
Inventor: BLACH JOSEF A
IPC: B29C48/43
Filed: 2003-04-03
Granted: 2005-03-17
Abstract: To drive an extruder which has several axially parallel shafts rotating in the same direction, with conveyor elements, arranged around a circle at equal angles with respect to each other, the shafts are attached to the driven shafts of a gear system. Each driven shaft has a pinion, and each driven pinion engages both with an externally-toothed drive wheel and with an internally-toothed hollow gear wheel. The externally-toothed drive wheel and the internally-toothed hollow gear wheel are driven with the same torque.
Patent DE-10324825-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
Inventor: NOWAK HARALD
IPC: A47L11/40
Filed: 2003-05-30
Granted: 2010-06-24
Abstract: Über den zu reinigenden Boden verfahrbare Bodenreinigungsmaschine mit  – mindestens einem Hydraulikmotor (18),  – einem mit dem Hydraulikmotor (18) in Verbindung stehenden Behälter (15) für Hydrauliköl,  – einer drehend antreibbaren, im Reinigungsbetrieb in Berührung mit dem zu reinigenden Boden kommenden Reinigungsbürste (7), insbesondere einer Kehrwalze,  – einem Gebläse (16) zur Erzeugung eines Unterdrucks im Schmutzabgabebereich der Reinigungsbürste (7) sowie eines durch ein Luftführungsgehäuse (14) strömenden Luftstroms und  – einer Filteranordnung (25) zur Entfernung von Schmutzteilchen aus dem Luftstrom,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Luftführungsgehäuse (14) zumindest in Teilbereichen doppelwandig ausgebildet ist und dass der so in diesem gebildete Raum (15) zur Aufnahme von Hydrauliköl dient.
Patent DE-10329073-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Kraftstoffversorgungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zur Steuerung dieser Vorrichtung
Inventor: SEO HIROMITSU
IPC: F02N99/00
Filed: 2003-06-27
Granted: 2010-07-29
Abstract: Hochdruck-Kraftstoffversorgungsvorrichtung, die Kraftstoff, der von einer Kraftstoffquelle (24) erhalten wird, verdichtet und den verdichteten Kraftstoff an das Kraftstoff-Einspritzsystem eines Verbrennungsmotors (4) weiterleitet, wobei die Vorrichtung folgendes umfaßt:  eine Kraftstoffpumpe (2) mit einer Druckkammer (14), in der die Kraftstoffpumpe (2) wiederholt jeweils einen Verdichtungstakt und einen Ansaugtakt in Übereinstimmung mit der Drehung des Motors (4) durchführt, wobei die Kraftstoffpumpe (2) während jedes Ansaugtaktes Kraftstoff aus der Kraftstoffquelle (24) in die Druckkammer (14) saugt, und die Kraftstoffpumpe (2) während jedes Verdichtungstaktes den Kraftstoff in der Druckkammer (14) verdichtet und den verdichteten Kraftstoff an das Kraftstoff-Einspritzsystem leitet; ein elektromagnetisches Ventil (18), das abwechselnd eine Verbindung der Druckkammer (14) mit der Kraftstoffquelle (24) herstellt oder unterbricht, wobei das elektromagnetische Ventil (18) durch Strom aus einer Stromquelle (44) betätigt wird; und eine Steuereinheit (ECU 34), die das elektromagnetische Ventil (18) steuert, wobei die Steuereinheit (ECU 34) die Öffnungs- und Schließungszeiten des elektromagnetischen Ventils...
Patent DE-10338505-B4 (DE)
Title: Luft-Kraftstoffverhältnisregler für einen Verbrennungsmotor zum Stoppen der Berechnung von Modellparametern, wenn der Motor im Magerbetrieb läuft
Inventor: YASUI YUJI
IPC: F01N13/02
Filed: 2003-08-21
Granted: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Regeln eines Luft-Kraftstoffverhältnisses eines Verbrennungsmotors (1), umfassend:  einen Abgassensor (17) zum Erfassen der Abgas-Sauerstoffkonzentration;  einen Identifizierer (32) zum Berechnen von Modellparametern (a1, a2, b1) für ein Modell eines durch die Luft-Kraftstoffverhältnisregelung geregelten Objekts auf der Basis der Ausgabe (Vo2/OUT) des Abgassensors (17), wobei das geregelte Objekt ein Auspuffsystem (19) des Motors (1) enthält; und  eine Steuereinheit (5), konfiguriert zum:  Verwenden der Modellparameter (a1, a2, b1) zur Regelung des Luft-Kraftstoffverhältnisses derart, dass die Ausgabe (Vo2/OUT) des Abgassensors (17) auf einen Sollwert (Vo2/TARGET) hin konvergiert; und  Stoppen der Berechnung der Modellparameter (a1, a2, b1) durch den Identifzierer (32), wenn der Motor (1) mit einem mageren Luft-Kraftstoffverhältnis arbeitet, und während einer vorbestimmten Dauer (t2 bis t4) nach Stopp des Motorbetriebs mit einem mageren Luft-Kraftstoffverhältnis.
Patent DE-10345385-B4 (DE)
Title: Entschlüsselung bzw. Verschlüsselung bei Schreibzugriffen auf einen Speicher
Inventor: MEYER BERND
IPC: G06F12/14
Filed: 2003-09-30
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zur Verschlüsselung
eines zu speichernden Datums bei einem Schreibzugriff auf einen
Speicher an einer Zugriffsadresse in ein verschlüsseltes Datum, mit  einem
kryptographischen Modul (10; 100) zum Erzeugen eines adressabhängigen Schlüssels aus
der Zugriffsadresse und zum Verschlüsseln des zu speichernden Datums mit
dem adressabhängigen
Schlüssel,
wobei das kryptographische Modul (10; 100) ein kryptographisches
Rechenwerk (12) mit einem Dateneingang, einem Schlüsseleingang
und einem Datenausgang zum Durchführen eines kryptographischen
Algorithmus an Daten am Dateneingang und Schlüsseleingang, um am Datenausgang
ein kryptographisches Ergebnis auszugeben, aufweist; und  einer
Steuereinrichtung (20) zum Steuern des kryptographischen Moduls
(10; 100) derart, dass in einer ersten Phase die Zugriffsadresse
einen ersten Datenpfad durch das kryptographische Modul (10; 100)
durchläuft,
in den das kryptographische Rechenwerk (12) mit Dateneingang und Datenausgang
geschaltet ist, und in der ersten Phase bei Durchlaufen der Zugriffsadresse
durch das kryptographische Rechenwerk (12) ein Masterschlüssel am
Schlüsseleingang
des kryptographischen Rechenwerkes (12) anliegt, um am...
Patent DE-10350974-B4 (DE)
Title: Aufnehmerelement, Vorrichtung zur Feststellung von Belastungen an Faserverbundwerkstoffbauteilen und Herstellungsverfahren für die Vorrichtung
Inventor: HAASE KARL-HEINZ DR
IPC: G01N3/00
Filed: 2003-10-30
Granted: 2014-07-17
Abstract: Aufnehmerelement zur Feststellung von Dehnungen an Faserverbundwerkstoffbauteilen (1), das als Dehnungsmessstreifen (3) ausgebildet ist und aus einem handelsüblichen Messgitter (5) mit einer Trägerschicht (6) und einer oberen Abdeckschicht (7) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass als elektrische Verbindungspunkte senkrecht zum Messgitter (5) angeordnete Anschlussstifte (8) vorgesehen sind und dass die obere Abdeckschicht (7) des Dehnungsmessstreifens (3) wie dessen Trägerschicht (6) ausgebildet ist.
Patent DE-10359156-B4 (DE)
Inventor: BIEBEL ALEXANDER
IPC: G02B27/22
Filed: 2003-12-16
Granted: 2007-08-30
Abstract: A display device is provided that includes a luminous element and a laterally structured luminous surface. The laterally structured luminous surface has at least one region that is capable of illumination, as well as at least two light-reflecting layers that are spaced apart from one another and between which light emitted by the luminous surface is reflected back and forth. At least one of the two light-reflecting layers are semitransparent, and at least one of the two light-reflecting layers is arranged at a distance from the luminous element.
Patent DE-10359890-B4 (DE)
Title: Touch-Panel für eine Anzeigevorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HONG HEE JUNG
IPC: G06F3/041
Filed: 2003-12-19
Granted: 2017-03-30
Abstract: Touch-Panel (100) für eine Anzeigevorrichtung mit einer integrierten Treiberschaltung (510), das aufweist: ein oberes und ein unteres Substrat, eine erste und eine zweite transparente Elektrode auf gegenüberliegenden Oberflächen des oberen und des unteren Substrats; eine Mehrzahl von Metallelektroden (250a, 250b, 260a, 260b) in einem Umfang der ersten und der zweiten transparenten Elektrode; ein flexibles gedrucktes Kabel (400), das zwischen dem oberen und dem unteren Substrat ausgebildet und in Kontakt mit der Unterseite des oberen Substrats und in Kontakt mit der Oberseite des unteren Substrats ist, mit einer Mehrzahl von Signalleitungen (270a, 270b) auf der Oberseite zum Anlegen von Signalspannungen an die auf dem oberen Substrat ausgebildeten Metallelektroden (250a, 250b) und einer Mehrzahl von Signalleitungen (270c, 270d) auf der Unterseite zum Anlegen von Signalspannungen an die auf dem unteren Substrats ausgebildeten Metallelektroden (260a, 260b), wobei das flexible gedruckte Kabel (400) an einer Ecke des Touch-Panels (100) zu der Rückseite der Anzeigevorrichtung (200) gebogen ist, um an einen Touch-Panel Controller angeschlossen zu werden, wobei das flexible gedruckte Kabel (400) eine Mehrzahl von Durchgangslöchern aufweist, so dass Signalleitungen (270c, 270d), die auf der Unterseite des flexiblen gedruckten Kabels ausgebildet sind, sich über die Oberseite erstrecken, bevor das flexible gedruckte Kabel die integrierte Treiberschaltung auf der Rückseite der Anzeigevorrichtung überlappt, wobei die Kopplung der integrierten Treiberschaltung an die Signalleitung während eines Hochspannungstests zur Verhinderung einer elektrostatischen Entladung verhindert wird.
Patent DE-19610450-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sanieren des Flachdaches einer Stahlbetonfertiggarage mit rechtwinkligem Grundriß und Bauelementensatz für die Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHROETER HANS-WERNER
IPC: E04H6/02
Filed: 1996-03-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Sanieren des Flachdaches einer Stahlbetonfertiggarage mit rechtwinkligem Grundriß unter
Verwendung eines dem zu sanierenden Flachdach angepaßten Bauelementensatzes,
der Pfetten, höhenverstellbare
Pfettenfüße, ein
Stahlblech-Zweitdach für
die Stahlbetonfertiggarage und Befestigungselemente für vorgenannte
Bauteile aneinander sowie für
Bauteile des Bauelementensattes mit der Stahlbetonfertiggarage aufweist,  wobei
auf dem sanierungsbedürftigen
Flachdach quer zur Längsachse
Pfetten angeordnet, mit Hilfe der Pfettenfüße auf eine vorgegebene Pfettenhöhe über dem
sanierungsbedürftigen
Flachdach eingestellt sowie mit den Pfettenfüßen auf dem sanierungsbedürftigen
Flachdach befestigt werden, und  wobei auf die Pfetten das Stahlblech-Zweitdach,
welches das sanierungsbedürftige
Flachdach mit Überstand
abdeckt, aufgelegt und an den Pfetten befestigt wird.
Patent DE-19612412-B4 (DE)
Title: Regelung für ein Druckfluid-Versorgungssystem, insbesondere für den Hochdruck in einem Kraftstoff-Einspritzsystem
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F02D41/38
Filed: 1996-03-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: Regelung
für ein
Druckfluid-Versorgungssystem, insbesondere für den Hochdruck in einem Kraftstoff-Einspritzsystem
beispielsweise für
eine Dieselbrennkraftmaschine, mit der der Druck in einer gemeinsamen,
von einer Hockdruckpumpe gespeisten Hochdruckleitung (12; 312; 412;
512), an die einzelne Verbraucher, insbesondere Einspritzdüsen angeschlossen
sind, entsprechend der momentanen Druckfluidanforderung in Abhängigkeit
von Betriebsparametern des Systems, insbesondere der Dieselbrennkraftmaschine
eingeregelt wird, wobei der Hockdruckpumpe (10; 310; 410; 510) zur
Anpassung des Drucks in der gemeinsamen Hochdruckleitung an den Druckfluidbedarf
der Verbraucher eine Fluidfördermengenbegrenzungseinrichtung
zugeordnet ist, die zumindest ein Stellelement hat, welches mittels
eines die momentane Druckfluidversorgungssituation in der gemeinsamen
Hochdruckleitung wiedergebenden Stellsignals (P28B) veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Stellsignal von einer physikalischen Größe abgeleitet ist, die sich
entsprechend dem Fluidmengendurchsatz in der Ablaufleitung (28;
128; 228; 328; 428; 528) eines an die gemeinsame Hochdruckleitung
(12; 212; 312; 412; 512) angeschlossenen, vorzugsweise einstellbaren
Druckbegrenzungsventils (30; 130; 230; 330; 430; 530) verändert.