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Patent DE-102019210549-A1 (DE)
Title: Hydraulisches System zum Antreiben einer Kolbenpumpe oder eines Kolbenverdichters, Kolbenpumpe oder Kolbenverdichter mit einem solchen hydraulischen System
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F15B7/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches System (1) zum Antreiben einer Kolbenpumpe oder eines Kolbenverdichters, umfassend einen Geberzylinder (2) mit einem hubbeweglichen Geberkolben (3), der im Geberzylinder (2) einen ersten Hydraulikraum (4) begrenzt, ferner umfassend einen Nehmerzylinder (5) mit einem hubbeweglichen Nehmerkolben (6), der im Nehmerzylinder (5) einen zweiten Hydraulikraum (7) begrenzt, wobei der erste und der zweite Hydraulikraum (4, 7) über eine Hydraulikleitung (8) verbunden und mit einer Hydraulikflüssigkeit (9) befüllt sind, so dass der Geberkolben (3) und der Nehmerkolben (6) hydraulisch gekoppelt sind. Erfindungsgemäß ist über eine erste Ausgleichsleitung (10) und/oder über eine zweite Ausgleichsleitung (11) eine Verbindung des ersten Hydraulikraums (4) mit einem Ausgleichsbehälter (12) für die Hydraulikflüssigkeit (9) herstellbar, wobei die Verbindung über die erste Ausgleichsleitung (10) vom Hub des Geberkolbens (3) und die Verbindung über die zweite Ausgleichsleitung (11) von der Schaltstellung eines Hydraulikventils (13) abhängig ist.Die Erfindung betrifft ferner eine Kolbenpumpe oder einen Kolbenverdichter mit einem erfindungsgemäßen hydraulischen System (1).
Patent DE-102019211656-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines Verschleißgrades eines Werkzeugs
Inventor: LUTZ BENJAMIN SAMUEL
IPC: G05B19/4065
Filed: 2019-08-02
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren zur genaueren Bestimmung eines Verschleißgrades eines Werkzeugs (16) angegeben. Ein Bilddatensatz (10), der einen verschleißrelevanten Bereich (11) abbildet, wird bereitgestellt. Mittels einer Recheneinheit (12) wird unter Verwendung eines künstlichen neuronalen Netzwerks (13) jedem Bildpunkt (14) einer Vielzahl von Bildpunkten eine Klasse einer vorgegebenen Menge von Klassen zugeordnet, wobei die Menge von Klassen wenigstens eine Verschleißklasse enthält. Mittels der Recheneinheit (12) wird basierend auf einem Ergebnis der Zuordnung wenigstens ein Kennwert für den Verschleißgrad bestimmt.
Patent DE-102019214445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Assistieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Assistieren eines zumindest teilautomatisiert geführten Kraftfahrzeugs für ein Durchfahren eines Tunnels, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Umgebungssignalen, welche eine einen Tunnel zumindest teilweise umfassende Umgebung des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Empfangen von Sicherheitsbedingungssignalen, welche zumindest eine Sicherheitsbedingung repräsentieren, die erfüllt sein muss, damit dem Kraftfahrzeug beim Durchfahren durch den Tunnel kraftfahrzeugextern assistiert werden darf,Prüfen, ob die zumindest eine Sicherheitsbedingung erfüllt ist,Erzeugen von Datensignalen, welche für ein assistiertes Durchfahren des Tunnels durch das Kraftfahrzeug geeignete Daten repräsentieren, basierend auf den Umgebungssignalen und basierend auf einem Ergebnis, ob die zumindest eine Sicherheitsbedingung erfüllt ist,Ausgeben der erzeugten Datensignale.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019215049-A1 (DE)
Title: Automatische Prüfung eines Rauchwarnmelders
Inventor: FLEISCHLE SAMUEL
IPC: G08B29/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Prüfung der Funktionalität eines Rauchwarnmelders (10) innerhalb eines Systems, welches den Rauchwarnmelder (10) und eine Aufzeichnungseinheit (20), insbesondere ein Smartphone oder eine Smart-Home Komponente, umfasst, wobei der Rauchwarnmelder (10) und die Aufzeichnungseinheit (20) jeweils ein Kommunikationsmittel aufweisen und wobei die Aufzeichnungseinheit (20) ein Bild- (22) und/oder Tonerfassungsmittel (24) aufweist, wobei das Verfahren (100) zumindest die Verfahrensschritte umfasst:
 • Herstellen (110) einer Kommunikationsverbindung zwischen dem Rauchwarnmelder (10) und der Aufzeichnungseinheit (20),
 • Datenaustausch (120) zwischen dem Rauchwarnmelder (10) und der Aufzeichnungseinheit (20) in Verbindung mit der Prüfung des Rauchwarnmelders (10),
 • Erfassung (130) einer Bild- und/oder Tonaufnahme des Rauchwarnmelders (10) durch die Aufzeichnungseinheit (20) zumindest während der Prüfung und
 • Ableiten (140) eines Prüfergebnisses in Abhängigkeit von der erfassten Bild- und/oder Tonaufnahme.
Patent DE-102019215502-A1 (DE)
Title: Widerstandsbaugruppe und Verfahren zur Herstellung einer Widerstandsbaugruppe und Batteriesensor
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: H01C1/14
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Widerstandsbaugruppe (22) für einen Batteriesensor (10), insbesondere für eine Fahrzeugbatterie, mit zwei Leitungsabschnitten (12, 16) und einem zwischen den Leitungsabschnitten angeordneten Widerstandselement, wobei die Leitungsabschnitte (12, 16) jeweils mit einer Fügefläche (26a, 26b) elektrisch leitend mit einer Kontaktfläche (24a, 24b) des Widerstandselements (20) verbunden sind. Zumindest ein Leitungsabschnitt (12, 16) weist zumindest an einem an die Fügefläche (26a, 26b) angrenzenden Bereich (30) eine erhöhte Festigkeit, insbesondere einer erhöhten Biegesteifigkeit, auf.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Batteriesensor (10) mit einer solchen Widerstandsbaugruppe (22) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Widerstandsbaugruppe (22).
Patent DE-102019216412-A1 (DE)
Title: Elektrisches Ladeverfahren, Fahrzeug, Ladevorrichtung und System daraus
Inventor: STICHOWSKI TORSTEN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-10-24
Abstract: Elektrisches Ladeverfahren, welches wenigstens die folgenden Verfahrensschritte umfasst:
 • Bestimmen wenigstens eines ersten Zeitkorridors (30), welcher einem ersten Nutzer (10) und einer Ladevorrichtung (210) zugeordnet ist,
 • Bestimmen wenigstens eines zweiten Zeitkorridors (40), welcher einem ersten Nutzer (10) und der Ladevorrichtung (210) zugeordnet ist und
 • Beginn eines Ladevorgangs bei Vorliegen einer Ladeanfrage an die Ladevorrichtung (210), welche einem zweiten Nutzer (20) zugeordnet ist, falls die Ladeanfrage nicht innerhalb eines zweiten Zeitkorridors (40) liegt wobei der erste Zeitkorridor (30) derart bestimmt wird, dass er sich zeitlich nicht mit anderen der Ladevorrichtung zugeordneten ersten Zeitkorridoren überschneidet, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Zeitkorridor (40) zeitlich innerhalb des ersten Zeitkorridors (30) liegt und der Anfangs- und/oder Endzeitpunkt des zweiten Zeitkorridors (40) zeitlich innerhalb des ersten Zeitkorridors (40) abhängig von wenigstens einem nutzerspezifischen Parameter bestimmt und/oder verändert wird.
Patent DE-102019217317-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul und Verfahren zum Fertigen desselben
Inventor: BRAUN HOLGER
IPC: H05K1/18
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Elektronikmodul (1) aufweisend: eine Leiterplatte (3), ein erstes Bauelement (5), welches an einer Bestückungsseite (7) der Leiterplatte (3) angeordnet und mit dieser elektrisch kontaktiert ist, wenigstens einen Kontaktkörper (41), der mit einem leiterplattenseitigen Ende (44) an der Bestückungsseite (7) der Leiterplatte (3) angeordnet ist, eine elektrisch isolierende Schutzmasse (11), welche flüssig zu verarbeiten und dann aushärtbar ist und welche die Bestückungsseite (7) der Leiterplatte (3) derart bedeckt, dass das erste Bauelement (5) in die Schutzmasse (11) eingekapselt ist und der Kontaktkörper (41) seitlich von der Schutzmasse (11) umgeben ist und ein leiterplattenfernes Ende (45) des Kontaktkörpers (41) aus der Schutzmasse (11) herausragt, ein zweites Bauelement (19) mit einem Kunststoffkörper (21), der wenigstens eine Ausnehmung (43) aufweist, in der ein metallisches Einlegeteil (42) angeordnet ist, und eine Schweißverbindung zwischen dem Einlegeteil (42) und dem Kontaktkörper. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass sowohl der Kontaktkörper (41) als auch das metallische Einlegeteil (42) ausschließlich zur mechanischen Befestigung des zweiten Bauelementes (19) an der Leiterplatte (3) vorgesehen sind und keine elektrische Anbindung an eine auf der Leiterplatte (3) vorgesehene elektronische Schaltung (50) und einen elektrischen Funktionsteil (51) des zweiten Bauelementes (19) aufweisen. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Elektronikmoduls vorgestellt.
Patent DE-102020002499-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung und Wiedergewinnung gebrauchter Schmierstoffe und/oder Kühlschmierstoffe
Inventor: REIMER RAINER
IPC: B01D21/26
Filed: 2020-04-26
Abstract: Vorrichtung (V) zur Reinigung und Wiedergewinnung von gebrauchtem Schmierstoff und/oder Kühlschmierstoff (KSSG) gemäß der Figur 1, umfassend mindestens eine Tellerzentrifuge (6) und/oder mindestens einen Spinfilter (14), Verfahren zur Reinigung und Wiedergewinnung von gebrauchtem Schmierstoff und/oder Kühlschmierstoff (KSSG) mithilfe der Vorrichtung (V) und Vorrichtung (5; 5.2) und/oder (5; 14) zur Abtrennung von flüssigen und/oder festen Partikeln (5.6; 14.3) aus Flüssigkeiten mithilfe stehender Ultraschallwellen und mindestens einer Tellerzentrifuge (5.2) und/oder mindestens eines Spinfilters (14).
Patent DE-102020003820-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Rückgewinnen von Amin
Inventor: ZACH ANDREAS
IPC: B22C1/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Rückgewinnen von Amin, welches zusammen mit einem Transportgas als Katalysator bei der Herstellung von Kernen für Gießprozesse anfällt, wozu das mit dem Transportgas abströmende Amin auskondensiert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Auskondensation durch einen Entzug von Enthalpie bei zumindest weitgehend isobaren Bedingungen erfolgt.
Patent DE-102020004846-A1 (DE)
Title: Schachtförderanlage
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B66B15/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Schachtförderanlage enthält eine Fördermaschine 1, deren eine Trommel 2 den kleinen Durchmesser hat und zweite Trommel 3 den grossen Durchmesser hat. Dabei die kleine Trommel 2 mittels des Förderseils 4 mit dem Fördergefäß 5 verbunden ist, und die grosse Trommel 3 mittels des Förderseils 6 mit dem Gefäßwagen 7 verbunden ist. Das Fördergefäß 5 bewegt sich im Schacht 8 und der Gefäßwagen 7 bewegt sich auf den geneigten Führungen 9, z.B. auf dem geneigten Schienenweg. Der Gefäßwagen 7 wird mit dem Grubenwasser durch die Rohrleitung 10 ausgefüllt, das aus die Schacht gepumpt wird,.Eine solche Konstruktion der Schachtförderanlage ermöglicht bei sogar dem kleinen Grubenwassergang, den Energiebedarf für die Betriebsphase zu verringern
Patent DE-102020100777-A1 (DE)
Title: Analoge nichtflüchtige Speichervorrichtung unter Verwendung eines polyferroelektrischen Films mit zufälligen Polarisationsrichtungen
Inventor: CHANG CHIH-SHENG
IPC: H01L27/11502
Filed: 2020-01-15
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält einen ferroelektrischen Feldeffekttransistor (FeFET), wobei der FeFET ein Substrat; einen Source-Bereich in dem Substrat; einen Drain-Bereich in dem Substrat; und eine Gatestruktur über dem Substrat und zwischen dem Source-Bereich und dem Drain-Bereich enthält. Die Gatestruktur enthält eine Gatedielektrikumsschicht über dem Substrat; einen ferroelektrischen Film über der Gatedielektrikumsschicht; und eine Gateelektrode über dem ferroelektrischen Film.
Patent DE-102020101444-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Detektieren sich bewegender Objekte
Inventor: MARIOTTI LETIZIA
IPC: G06T7/277
Filed: 2020-01-22
Abstract: Ein Verfahren zum Identifizieren sich bewegender Objekte umfasst: nacheinander Erfassen eines ersten, zweiten und dritten Kamerabilds zu jeweiligen Zeitpunkten und Posen und Bilden einer ersten und zweiten optischen Flusskarte aus dem ersten und zweiten und dritten Kamerabild. Ein Bewegungswahrscheinlichkeitsbild für das dritte Kamerabild, in dem ein Wert für jeden Bewegungswahrscheinlichkeitsbildort ausgebildet wird durch: Wählen von mehreren Flussinformationswerten aus einem Gebiet der zweiten Flusskarte entsprechend dem Ort; Ansammeln der mehreren Flussinformationswerte und, unter Verwendung einer Posenänderung zwischen der zweiten und dritten Pose, Bilden eines Bewegungswahrscheinlichkeitswerts für den Ort; Gewichten des Bewegungswahrscheinlichkeitswerts gemäß der Varianz der mehreren Flussinformationswerte in dem Gebiet; und Wählen eines Minimums des Bewegungswahrscheinlichkeitswerts und eines zuvor aus der ersten optischen Flusskarte gebildeten entsprechenden Bewegungswahrscheinlichkeitswerts.
Patent DE-102020103131-A1 (DE)
Title: Kennzeichnungssystem für Sterilcontainer und Siebschalen
Inventor: ZIERIS GEROLD
IPC: A61L2/26
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kennzeichnungssystem für medizintechnische Sterilcontainer (1) und Siebschalen (2) zur Aufnahme medizintechnischer Instrumente, umfassend eine Anzahl (d.h. ein oder mehrere) an Sterilcontainern (1), eine Anzahl (d.h. ein oder mehrere) an Siebschalen (2) und eine Anzahl (d.h. ein oder mehrere an Kennzeichnungsschildern (13, 14), wobei jedes Kennzeichnungsschild (13, 14) eine Schnittstelle (19a, 19b) aufweist, an jedem Sterilcontainer (1) und jeder Siebschale (2) zumindest eine zur Schnittstelle (19a, 19b) komplementäre Gegenschnittstelle (24, 25, 26, 27) ausgebildet oder angeordnet ist, und die Schnittstelle (19a, 19b) und die Gegenschnittstelle (24, 25, 26, 27) zum haltenden Anordnen zumindest eines Kennzeichnungsschilds (13, 14) an einem der Sterilcontainer (1) bzw. an einer der Siebschalen (2) ausgebildet sind.
Patent DE-102020105240-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Wirbelgenerator zum Sammeln von Bremsstaub von einer Scheibenbremse
Inventor: KLINGE FALK
IPC: F16D65/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Eine Vorrichtung (9) dient zum Sammeln von Bremsstaub von einer Scheibenbremse (1) mit einer in einer Hauptdrehrichtung (3) um eine Drehachse (2) umlaufenden Bremsscheibe (4), einem Bremssattel (5) und am Bremssattel (5) abgestützten und beim Bremsen an ringförmigen Bremsflächen (7) der Bremsscheibe (4) angreifenden Bremsbelägen (6). Die Vorrichtung (9) weist eine in der Hauptdrehrichtung (3) an den Bremssattel (5) anschließende und die Bremsflächen (7) über einen Winkel um die Drehachse (2) von mindestens 60° abdeckende Haube (8), die zusammen mit der Bremsscheibe (4) an Bremsspalte zwischen den Bremsbelägen (6) und den Bremsflächen (7) anschießende Luftströmungskanäle (10) für von der umlaufenden Bremsscheibe (4) bewegte Luft definiert, und innerhalb der Haube (8) angeordnete Staubaussondereinrichtungen (15) auf. Die Luftströmungskanäle (10) erstrecken sich teilringförmig längs der Bremsflächen (7), und in jedem der Luftströmungskanäle (10) ist mit Abstand zu dem jeweiligen Bremsspalt ein Wirbelgenerator (11) gegenüber der an den Luftströmungskanal (10) angrenzenden Bremsfläche (7) angeordnet.
Patent DE-102020105951-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtschloss-anordnung
Inventor: CHEN CARTER
IPC: A44B11/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Sicherheitsgurtschloss-Anordnung, umfassend das Bilden eines Gehäuses durch Spritzgießen mit einem ersten Formhohlraum, das Abkühlen und Aushärten des spritzgegossenen Gehäuses, das Einbringen des Gehäuses in einen zweiten Formhohlraum, das Bilden eines Schmutzschildes durch Überformen des Schmutzschildes direkt auf Teile einer Außenfläche des Gehäuses innerhalb des zweiten Formhohlraums, das Abkühlen und Aushärten des überformten Schmutzschildes und das Entfernen des Gehäuses mit dem überformten Schmutzschild aus dem zweiten Formhohlraum.
Patent DE-102020106578-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für einen an einem Hilfsrahmen gelagerten Lenker einer Radaufhängung
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (10) für einen an einem Hilfsrahmen (14) gelagerten Lenker (16) einer Radaufhängung, wobei der Hilfsrahmen (14) fest mit einer Fahrzeugkarosserie (12) verbunden ist und wobei die Lageranordnung (10) einen ersten und einen zweiten Lagerschenkel (10-1, 10-2) umfasst, zwischen denen der Lenker (16) gelenkig gelagert ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Lagerschenkel (10-1) am Hilfsrahmen (14) angeordnet ist und dass der zweite Lagerschenkel (10-2) als ein vom ersten Lagerschenkel (10-1) separates Bauteil ausgebildet ist, wobei der zweite Lagerschenkel (10-2) über eine erste Lagerstelle (10-3) an der Fahrzeugkarosserie (12) befestigt ist und über eine zweite Lagerstelle (10-4) an einem mit dem Hilfsrahmen (14) fest verbundenen Verstärkungselement (20) befestigt ist.
Patent DE-102020108132-A1 (DE)
Title: Traktionslenkungsabschwächung durch cvr-verstärkungsskalare
Inventor: MEYER JEFFREY R
IPC: B62D137/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es werden technische Lösungen zur Abschwächung einer Traktionslenkung mit Hilfe eines elektrischen Servolenkungssystems (EPS-Systems) beschrieben. Es wird ein Steuersystem für ein Servolenkungssystem mit einem Prozessor und einem Speicher bereitgestellt. Der Speicher enthält Anweisungen, die, wenn sie vom Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor veranlassen, einen Motorbefehl als Funktion der Geschwindigkeit eines Handrads zu erzeugen und den Motorbefehl auf der Grundlage eines Traktionsdrehmomentsignals zu modifizieren. Es wird auch ein Verfahren zur Steuerung eines Servolenkungssystems bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Erzeugen eines Motorbefehls als Funktion einer Handradgeschwindigkeit, das Modifizieren des Motorbefehls auf der Grundlage eines Traktionsdrehmomentsignals und das Anwenden des Motorbefehls auf ein Stellglied des Servolenkungssystems.
Patent DE-102020108295-A1 (DE)
Title: Werkzeug-tiefeneinstellung
Inventor: DOY NATHANIEL S
IPC: E01C23/088
Filed: 2020-03-25
Abstract: Ein Arbeitsgerät (100) mit einem Bodeneingriffswerkzeug (108) kann einen Rahmen (106), einen Bodeneingriffsabschnitt (102) zum Tragen des Rahmens an einer Oberfläche des Bodens, und ein Aufhängungssystem (104) beinhalten, das den Bodeneingriffsabschnitt mit dem Rahmen koppelt, und um den Rahmen in Bezug auf den Bodeneingriffsabschnitt einzustellen. Das Arbeitsgerät kann auch ein Werkzeug (108) beinhalten, das von dem Rahmen getragen wird und in Bezug auf den Rahmen einstellbar und dazu ausgestaltet ist, den Boden zu bearbeiten. Das Arbeitsgerät kann auch ein Steuer- und Überwachungssystem (134) beinhalten, das dazu ausgestaltet ist, eine nominelle Position des Werkzeugs in Bezug auf die Oberfläche festzulegen, und eine tatsächliche Position des Werkzeugs in Bezug auf die Oberfläche auf der Grundlage einer Abweichungskorrektur festzulegen. Ein Verfahren zum Bestimmen einer Fräswalzenwerkzeugtiefe einer Fräsmaschine und ein Verfahren zum Betreiben einer Fräsmaschine können ebenfalls bereitgestellt werden.
Patent DE-102020109298-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für fahrzeugklappen
Inventor: GUTIERREZ-FERNANDEZ JOSE-MANUEL
IPC: E05F15/603
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung, insbesondere eine Antriebsvorrichtung für schwenkbare Fahrzeugklappen Antriebsvorrichtung, insbesondere für schwenkbare Fahrzeugklappen, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Durchgangsöffnung (3), und eine in dem Gehäuse (2) axial verlagerbar angeordnete Spindelstange (4), wobei die Spindelstange (4) die Durchgangsöffnung (3) durchsetzt und ein erster Abschnitt der Spindelstange (4) und ein zweiter Abschnitt der Spindelstange (4), welcher dem ersten Abschnitt gegenüberliegt, jeweils aus dem Gehäuse (2) herausragen. Eine Antriebsvorrichtung, insbesondere für schwenkbare Fahrzeugklappen, welche einen verbesserten und kostengünstigen Schutz gegenüber äußeren Einflüssen der Umgebung bietet, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die Antriebsvorrichtung eine Dichtungsanordnung (6) mit zumindest einem ersten Dichtungselement (7) umfasst, wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt der Spindelstange (4) radial durch die Dichtungsanordnung (6) umgeben sind.
Patent DE-102020110547-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung einer Shisha und/oder eines Shisha-Schlauchs
Inventor: LAPESCHI GIAMPIERO
IPC: A24F9/04
Filed: 2020-04-17
Abstract: Eine Vorrichtung zur Reinigung einer Shisha (2) und/oder eines Shisha-Schlauchs soll gekennzeichnet sein durch zumindest einen ersten Anschluss für zumindest ein erstes Ende eines Shisha-Schlauchs oder eines Shisha-Schlauchstutzens (6), einen Generator zur Erzeugung zumindest einer reinigungs-aktiven Substanz, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, die reinigungs-aktive Substanz in die Shisha oder in den Shisha-Schlauch einzuspeisen.
Patent DE-102020111717-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung und verfahren zum schützen von mikroskopkomponenten vor flüssigkeitskontakt
Inventor: FAHLBUSCH INGO
IPC: G02B21/24
Filed: 2020-04-29
Abstract: Eine Schutzvorrichtung zum Schützen von Mikroskopkomponenten vor einem Flüssigkeitskontakt umfasst mindestens einen Objektivschutzring (10) zum Anordnen um ein Objektiv (70), wobei der Objektivschutzring (10) einen ringförmigen Kontaktbereich (12) zum Kontaktieren des Objektivs (70) aufweist; und einen Stativschutz (50) mit Ablaufrinne (52) zum Ableiten einer Flüssigkeit. Der Objektivschutzring (10) weist einen unteren Ringbereich (14) auf, welcher sich unterhalb des Kontaktbereichs (12) befindet und radial weiter nach außen hervorsteht als der Kontaktbereich (12), um nach innen einen Freiraum (15) zu bilden.
Patent DE-102020114981-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Pflanzenpflegegerät für Reihenkulturen
Inventor: RESCH RAINER
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Pflanzenpflegegerät (10) für Reihenkulturen (200), mit einer Reihenerfassungseinrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, Verläufe und/oder Positionen von Pflanzenreihen (202a-202l) während des Durchführens einer Pflegemaßnahme an einer Reihenkultur (200) zu ermitteln, wobei die Reihenerfassungseinrichtung (20) ein erstes Sensorsystem und ein zweites Sensorsystem mit jeweils zumindest einer Sensoreinheit (22, 24) aufweist und die zumindest eine Sensoreinheit (22) des ersten Sensorsystems und die zumindest eine Sensoreinheit (24) des zweiten Sensorsystems in unterschiedlichen Höhen angeordnet sind und/oder unterschiedliche Ausrichtungen aufweisen.
Patent DE-102020116070-A1 (DE)
Title: Head-up-Display mit Lichtsensor außerhalb eines optischen Pfads, sowie Verfahren
Inventor: RATH JOACHIM
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Head-up-Display (1), mit einer Lichtquelle (5), mit zumindest einem Spiegel (3, 4), mit welchem Lichtstrahlen der Lichtquelle (5) reflektiert werden, wobei sich die Lichtstrahlen in dem Head-up Display (1) entlang eines optischen Pfads (7) ausbreiten, mit einem Lichtsensor (10), mit welchem Licht der Lichtquelle (5) erfassbar ist, und mit einer Auswerteeinheit (6), mit welcher abhängig von dem von dem Lichtsensor (10) erfassten Licht eine Helligkeit der Lichtquelle (5) bestimmbar ist, wobei der Lichtsensor (10) unmittelbar benachbart zu dem Spiegel (3, 4) und außerhalb des optischen Pfads (7) angeordnet ist, so dass Streulicht als von der Auswerteeinheit (6) auszuwertendes Licht erfasst wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102020117268-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges mit einer elektrischen Maschine, Antriebsstrang, Kraftfahrzeug
Inventor: HUBERT THOMAS
IPC: H02P27/08
Filed: 2020-07-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges (10) mit einer elektrischen Maschine (1) vorgeschlagen, wobei ein Stator (2) der elektrischen Maschine (1) von einem Umrichter (3) des Antriebsstranges (10) mittels Pulsweitenmodulation betrieben wird, wobei eine Spannungsanstiegsgeschwindigkeit der Pulse zur Pulsweitenmodulation an eine Drehzahl und/oder einen lastabhängigen Betriebspunkt der elektrischen Maschine (1) angepasst wird. Weiterhin werden ein Antriebsstrang (10) sowie ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen.