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Patent DE-102021118857-A1 (DE)
Title: Garnspanner, Arbeitsstelle und Verfahren
Inventor: KETTNER CHRISTIAN
IPC: B65H63/00
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Garnspanner (10) für eine Arbeitsstelle (1) einer Textilmaschine, vorzugsweise einer Spulmaschine, die dem Umspulen eines Garns (2) von einer ersten Hülse (3), insbesondere einer Spinnhülse auf eine zweite Hülse (4), insbesondere eine Spulhülse, dient, wobei der Garnspanner (10) eine Spanneinrichtung (11) zum Regulieren der Garnspannung eines sich bewegenden Garns (2) aufweist, wobei der Garnspanner (10) einen ersten Antrieb (16) umfasst, mit dessen Hilfe die von der Spanneinrichtung (11) erzeugte Garnspannung regulierbar ist, wobei der Garnspanner (10) einen Vorreiniger (19) umfasst zum Beseitigen, Zurückhalten oder Auflösen definierter Garnfehler, und wobei der Vorreiniger (19) eine Durchtrittsöffnung (20) für das Garn (2) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Garnspanner (10) einen zweiten Antrieb (21) umfasst, mit dessen Hilfe die Form und/oder Größe der Durchtrittsöffnung (20) bei Bedarf veränderbar ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Arbeitsstelle (1) einer Textilmaschine mit einem derartigen Garnspanner (10) und ein entsprechendes Verfahren zur Beeinflussung eines sich bewegenden Garns (2) an einer Arbeitsstelle (1) einer Textilmaschine.
Patent DE-102021118867-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für elektrischen Fenstervorhang
Inventor: LIANG WEN YING
IPC: E06B9/322
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fenstervorhang mit einer Oberschiene 1, einer Unterschiene 2 und einem zwischen der Ober- und Unterschiene befestigten Vorhang 3. In der Unterschiene 2 sind eine Getriebeeinheit 4 und eine Betätigungsvorrichtung 5 zum Auf-/Zuziehen bzw. Auf-/Abrollen bzw. Herauf-/Herunterlassen bzw. Heben/Senken angeordnet. Die Getriebeeinheit 4 weist ein Steuergerät 41, einen Motor 42 und eine mit dem Motor 42 verbundene Welle 43 auf. Die Betätigungsvorrichtung 5 zum Auf-/Zuziehen bzw. Auf-/Abrollen bzw. Herauf-/Herunterlassen bzw. Heben/Senken weist ein Gehäuse 51 auf, in dem ein passives Bauteil 52, ein erstes Bauteil 53 und ein zweites Bauteil 54 angeordnet sind. Die Welle 43 des Motors 42 treibt die Betätigungsvorrichtung 5 zum Auf-/Zuziehen bzw. Auf-/Abrollen bzw. Herauf-/Herunterlassen bzw. Heben/Senken an. Ein erstes Seil 533 ist mit dem ersten Bauteil 53 verbunden. Ein zweites Seil 543 ist mit dem zweiten Bauteil 54 verbunden. Das erste und das zweite Seil 533, 543 verlaufen durch den Vorhang 3 und sind über das erste und das zweite Übergangselement 6, 7 mit der Oberschiene 1 verbunden. Die Getriebeeinheit 4 und die Betätigungsvorrichtung 5 zum Auf-/Zuziehen bzw. Auf-/Abrollen bzw. Herauf-/Herunterlassen bzw. Heben/Senken sind in der Unterschiene 2 angeordnet, um das Gewicht der Oberschiene 1 zu reduzieren, und sind dabei leicht für eine Wartung zugänglich.
Patent DE-102021120893-A1 (DE)
Title: Zuzieheinrichtung für ein Kraftfahrzeugschloss
Inventor: VÖRÖS MARTIN
IPC: E05B83/26
Filed: 2021-08-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Zuzieheinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere eine Kraftfahrzeug-Türschloss-Zuziehhilfe. Diese verfügt in ihrem grundsätzlichen Aufbau über ein Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2). Ferner ist ein Elektromotor (5) und ein dem Elektromotor (5) folgendes Getriebe (6, 7, 8, 9) realisiert. Das Getriebe (6, 7, 8, 9) arbeitet zumindest bei einem Zuziehvorgang vorzugsweise auf die Drehfalle (1). Erfindungsgemäß ist zur mechanischen Unterbrechung des Zuziehvorganges eine an einem Schlossgehäuse (4) gelagerte Handhabe (10) vorgesehen, welche ein wahlweise ein- und ausrückbares Kraftflusselement (8) als Bestandteil des Getriebes (6, 7, 8, 9) beaufschlagt.
Patent DE-102021121600-A1 (DE)
Title: Schwenkanordnung für eine Schutzscheibe eines Helmes
Inventor: LU CHIEN-HUNG
IPC: A42B3/20
Filed: 2021-08-19
Abstract: Schwenkanordnung für eine Schutzscheibe eines Helmes, wobei ein Helmkörper (1) an beiden Seiten mit je mindestens einem Arretierschlitz (11) versehen ist, in den ein Verbindungssitz (2) eingesetzt ist. Der Verbindungssitz (2) ist mit einem ersten Verbindungsarm (3) und einem zweiten Verbindungsarm (4) schwenkbar verbunden. Die beiden Verbindungsarme (3, 4) sind andererseitig mit einer Schutzscheibe (5) schwenkbar verbunden. An der Innenseite des ersten Verbindungsarms (3) ist eine Laufrille (6) ausgebildet, in die eine dieser entsprechende Federraste (22) des Verbindungssitzes (2) eingreift. Die Federraste (22) bewegt sich in der Laufrille (6). Auf diese Weise kann die Schutzscheibe (5) zuverlässiger angehoben und geschlossen werden, wobei eine stufenartige Betätigung gewährleistet ist.
Patent DE-102021122759-A1 (DE)
Title: Aufstellmechanismus für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: VOLLMERING NIKLAS
IPC: E05F15/611
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür. Um eine Aufstellvorrichtung mit verbesserter Öffnungsweite zur Verfügung zu stellen, die sich für unterschiedliche Einbauanordnungen eignet, weist eine Aufstellvorrichtung (10) für eine Kraftfahrzeugtür, die Aufstellvorrichtung eine Aktuatoreinheit (12), ein Übertragungselement (14) und eine Abdeckungseinrichtung (16) auf. Die Aktuatoreinheit ist ausgebildet, das Übertragungselement zwischen einer eingefahrenen Position (P1) und einer wenigstens teilweise ausgefahrenen Position (P2) zu bewegen. Das Übertragungselement ist ausgebildet, beim Bewegen in die wenigstens teilweise ausgefahrene Position eine Aufstellkraft (F A ) für eine Kraftfahrzeugtür von der Aktuatoreinheit zu übertragen. Das Übertragungselement ist als längliches Druckelement ausgebildet, das in Längsrichtung (R L ) druckstabil ausgebildet ist und das in wenigstens einer Richtung (R Q ) quer zur Längsrichtung verformbar ist. Die Abdeckungseinrichtung ist wenigstens in einer Erstreckungsrichtung (R E ) in der Länge anpassbar und ist ausgebildet, einen ausgefahrenen Bereich des Übertragungselements wenigstens teilweise gegenüber der Umgebung zu umschließen, wenn sich das Übertragungselement zwischen der eingefahrenen Position und der wenigstens teilweise ausgefahrenen Position bewegt.
Patent DE-102021123701-A1 (DE)
Title: Mobilitätssystem
Inventor: HARTMANN BASTIAN
IPC: B60R21/00
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobilitätssystem (1) mit wenigstens einem Elektrofahrzeug (2), das einen Fahrgastraum (3) und ein Bordnetz (4) aufweist, und wenigstens einer an dem Elektrofahrzeug (2) anordbaren Zusatzsekundärbatterie (12). Um die maximale Reichweite des Elektrofahrzeugs (2) variieren zu können, im Wesentlichen ohne die sonstigen Eigenschaften des Elektrofahrzeugs (2) negativ zu beeinflussen, ist die vollständig innerhalb des Fahrgastraums (3) angeordnete Zusatzsekundärbatterie (12) zerstörungsfrei lösbar an einer im Fahrgastraum (3) vorhandenen standardisierten Befestigungsstruktur (17) befestigbar und elektrisch mit dem Bordnetz (4) verbindbar.
Patent DE-102021124544-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpenmodul
Inventor: CHO SEONG CHEOL
IPC: B60K15/077
Filed: 2021-09-22
Abstract: Kraftstoffpumpenmodul, aufweisend eine Platte (110), die derart konfiguriert ist, dass sie in einer Öffnung (2) eines Druckbehälters (1) montierbar ist, ein Speicherbecken (140), das in dem Druckbehälter (1) vorgesehen ist, eine Kraftstoffpumpe (170), die in dem Speicherbecken (140) montiert ist und Kraftstoff in das Speicherbecken (140) zuführt, eine Strahlpumpe (160), welcher der Kraftstoff von der Kraftstoffpumpe (170) als Arbeitsfluid zugeführt wird, um den Kraftstoff außerhalb des Speicherbeckens (140) anzusaugen und den Kraftstoff in das Speicherbecken (140) abzuführen, eine erste Stützstange (120), die einen ersten Endabschnitt, der an der Platte (110) fixiert ist, und einen zweiten Endabschnitt aufweist, der mit dem Speicherbecken (140) drehbar gekuppelt ist, und eine zweite Stützstange (124), die einen ersten Endabschnitt, der an der Platte (110) fixiert ist, und einen zweiten Endabschnitt aufweist, der in eine Kupplungsnut (147) des Speicherbeckens (140) eingesetzt ist.
Patent DE-102021127362-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem für ein Fahrzeug und Bildanzeigeverfahren eines Anzeigesystems für ein Fahrzeug
Inventor: JOUKAN SEIMIZU
IPC: H04N5/268
Filed: 2021-10-21
Abstract: Ein Anzeigesystem für ein Fahrzeug (1) umfasst: einen Anwendungsserver mit einer geschalteten Ausgabeeinheit (11), die zwischen Zielen umschaltet, an die das Fahrzeugsignal (s1) ausgegeben werden soll, und das Fahrzeugsignal (s1) ausgibt, und Bildgeneratoren (12a bis 12c), die ein Bildsignal (s2) auf der Grundlage des Fahrzeugsignals (s1) erzeugen; Bildgeneratoren (12a bis 12c), die ein Bildsignal (s2) auf der Grundlage des Fahrzeugsignals (s1) erzeugen; Anzeigeclients (20 und 30), die ein Bild auf der Grundlage des Bildsignals (s2) anzeigen; und eine Signalpfadbestimmungseinheit (51), die einen ersten Signalpfad für die Übertragung des Fahrzeugsignals (s1) und des Bildsignals (s2) unter den Signalpfaden bestimmt, die die geschaltete Ausgabeeinheit (11), die Bildgeneratoren (12a bis 12c) und die Anzeigeclients (20 und 30) verbinden. Wenn eine Anomalie in mindestens einem Element aus den Bildgeneratoren (12a bis 12c) und den Anzeigeclients (20 und 30) auftritt, ändert die Signalpfadbestimmungseinheit (51) einen Signalpfad für die Übertragung des Fahrzeugsignals und des Bildsignals von dem ersten Signalpfad zu einem zweiten Signalpfad.
Patent DE-102021127885-A1 (DE)
Title: Beatmungssystem
Inventor: HESSLING MARTIN
IPC: A61M16/04
Filed: 2021-10-26
Abstract: Es wird ein Beatmungssystem (10A) für medizinische Komponenten offenbart. Das Beatmungssystem (10A) umfasst einen medizinischen Schlauch (31), eine selbstleuchtende Oberfläche (32A) und eine Anbindeinheit (60). Die selbstleuchtende Oberfläche (32A) ist an einer Außenseite des medizinischen Schlauchs (31) angeordnet.Die selbstleuchtende Oberfläche (32A) ist/wird über die Anbindeinheit (60) mit einer Spannungsquelle (50) elektrisch verbunden.
Patent DE-102021128260-A1 (DE)
Title: Sprachsteuerung an Bord eines Fahrzeugs
Inventor: ILIFFE-MOON ETIENNE
IPC: B60W50/10
Filed: 2021-10-29
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer gesprochenen Benutzereingabe an Bord eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: akustisches Erfassen einer Spracheingabe; optisches Erfassen von Lippenbewegungen eines Benutzers an Bord des Fahrzeugs; und Bestimmen eines der Benutzereingabe zugeordneten Benutzers auf der Basis einer Korrelation der Spracheingabe mit den Lippenbewegungen.
Patent DE-102021129306-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur sicheren verbindung eines test- und messinstruments mit einem webdienst
Inventor: BUIDA THOMAS
IPC: G06F21/62
Filed: 2021-11-10
Abstract: Ein Test- und Messsystem, das es einem Benutzer ermöglicht, einen Aktivierungscode zu verwenden, der mit einer benutzereigenen Kommunikationsvorrichtung gekoppelt ist, um Sicherheitsidentifikationsdaten für cloud- oder webbasierte Dienste mit Sicherheitsverbesserungen oder -einstellungen bereitzustellen. Das Test- und Messsystem umfasst ein Test- und Messinstrument, das die Verbindung initiieren kann, und einen entfernten Server, der einen Aktivierungscode für einen Benutzer zur Eingabe in die Kommunikationsvorrichtung bereitstellt, um das Test- und Messinstrument mit den cloud- oder webbasierten Diensten zu verbinden.
Patent DE-102021200581-A1 (DE)
Title: Verfahren und Auswertevorrichtung zum Auswerten von Eingriffen von wenigstens einem Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: BARTELS ARNE
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-01-22
Abstract: Verfahren zum Auswerten von Eingriffen von wenigstens einem Fahrerassistenzsystem (35) eines Fahrzeugs (1) in einen Fahrbetrieb des Fahrzeugs (1), bei welchem das Fahrerassistenzsystem (35) zur Unterstützung eines Nutzers des Fahrzeugs (1) bei der Fahrzeugführung, insbesondere hinsichtlich einer Fahrsicherheit, dazu geeignet und bestimmt ist, in den Fahrbetrieb einzugreifen. Erfindungsgemäß ermittelt eine Auswertevorrichtung (20) bei wenigstens einem Eingriff des Fahrerassistenzsystems (35), ob es sich bei dem Eingriff um einen für den Nutzer als solchen wahrnehmbaren Eingriff handelt.
Patent DE-102021201178-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes verfahren zum erzeugen von zuverlässigkeitsangaben für computervision
Inventor: GLADISCH CHRISTOPH
IPC: G06V10/00
Filed: 2021-02-09
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren (100) zum Erzeugen von Zuverlässigkeitsangabedaten eines Computervisionsmodells, das Folgendes umfasst:- Erhalten (102) visueller Daten, die ein Eingabebild oder eine Bildsequenz umfassen, das/die eine beobachtete Szene repräsentiert, wobei die visuellen Daten durch einen ersten Satz visueller Parameter (10) charakterisierbar sind;- Analysieren (104) der in den visuellen Daten enthaltenen Szene unter Verwendung eines Computervisionszuverlässigkeitsmodells (45), das gegenüber einem zweiten Satz visueller Parameter sensitiv ist,wobei der zweite Satz visueller Parameter einen Teilsatz des ersten Satzes visueller Parameter umfasst, wobei der zweite Satz visueller Parameter aus dem ersten Satz visueller Parameter gemäß einer an mehreren Parametern im ersten Satz visueller Parameter angewendeten Sensitivitätsanalyse erhalten wird, wobei die Sensitivitätsanalyse während einer Offline-Trainingsphase des Computervisionszuverlässigkeitsmodells (45) durchgeführt wird;- Erzeugen (106) von Zuverlässigkeitsangabedaten der beobachteten Szene unter Verwendung der Analyse der beobachteten Szene; und- Ausgeben (108) der Zuverlässigkeitsangabedaten des Computervisionsmodells.
Patent DE-102021201410-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Ermittlung einer Fortbewegungsrichtung eines zumindest teil-autonomen oder autonomen bewegbaren Geräts und Vorrichtung oder System
Inventor: PALMIERI LUIGI
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-02-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zu einer Ermittlung einer Fortbewegungsrichtung und/oder einer zukünftigen Fortbewegungsstrecke eines zumindest teilautonomen oder autonomen bewegbaren Geräts (12), insbesondere eines Roboters und/oder eines Fahrzeugs, in einer dynamisch veränderlichen Umgebung (28) vorgeschlagen, welches zumindest die folgenden Schritte umfasst:- Erfassen und/oder Ermitteln einer Vielzahl von Umgebungsparametern, die jeweils zumindest einem sich bewegenden externen Objekt (22, 24, 26) in der das Gerät (12) umgebenden Umgebung (28) zuordenbar sind;- Ausführen zumindest eines Bewegungsprognosealgorithmus (36) zu einer Ermittlung von jeweils zumindest einer wahrscheinlichkeitstheoretischen Bewegungsprognosekenngröße für erfasste externe Objekte (22, 24, 26) in Abhängigkeit von den einzelnen externen Objekten (22, 24, 26) zugeordneten erfassten Umgebungsparametern;- Ausführen zumindest eines Bewegungsbestimmungsalgorithmus (38) zu einer Ermittlung von jeweils zumindest einer Kurzzeitbewegungskenngröße für erfasste externe Objekte (22, 24, 26) in Abhängigkeit von den einzelnen externen Objekten (22, 24, 26) zugeordneten erfassten Umgebungsparametern; wobei der Bewegungsprognosealgorithmus (36) und der Bewegungsbestimmungsalgorithmus (38) zu einer Ermittlung einer zukünftigen Fortbewegungsrichtung und/oder einer zukünftigen Fortbewegungsstrecke des Geräts (12) zumindest im Wesentlichen unabhängig voneinander ausgeführt werden.
Patent DE-102021203636-A1 (DE)
Title: Mikrofluidische Duo-Kartusche, mikrofluidische Analysevorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Duo-Kartusche und einer Analysevorrichtung und Verfahren zum Verwenden einer mikrofluidischen Analysevorrichtung
Inventor: PODBIEL DANIEL SEBASTIAN
IPC: G01N35/00
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikrofluidische Duo-Kartusche (100), wobei die Duo-Kartusche (100) eine erste mikrofluidische Analysevorrichtung (105) zum Prozessieren von Probenmaterial und eine zweite mikrofluidische Analysevorrichtung (110) zum Prozessieren von Probenmaterial aufweist, die über eine Verbindungsstelle (120) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsstelle (120) ausgeformt ist, um unter Einwirken einer Kraft ein definiertes Vereinzeln der ersten Analysevorrichtung (105) und der zweiten Analysevorrichtung (110) zu bewirken.
Patent DE-102021205341-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (1) axial beweglich angeordneten Ventilstößel (4), der im Ventilgehäuse (1) einen Ventildurchlass zu öffnen oder zu verschließen vermag, welcher in einem Ventilsitz (7) ausgebildet ist, sowie mit einem zur elektromagnetischen Betätigung des Ventilstößels (4) vorgesehenen Magnetanker (9) und einem Federelement (2), das derart angeordnet ist, dass der Ventilstößel (4) in der elektromagnetisch nicht betätigten Grundstellung des Magnetankers (9) in einer vom Ventilsitz (7) abgehobenen Stellung verharrt.
 Die Erfindung sieht vor, dass zur sicheren Aufnahme eines Rückschlagventils (20) in einem den Ventilsitz (7) aufweisenden Gehäuse (24) eine Anschlagfläche an einem ringförmigen Vorsprung (21) eines Filterelements (16) derart ausgebildet ist, dass der Vorsprung (21) mit seiner Anschlagfläche das Rückschlagventil (20) mit geringem Axialabstand überdeckt.
Patent DE-102021205892-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung der Verzögerung eines autonom fahrenden Fahrzeugs, Fahrzeug sowie Speichermedium
Inventor: GU JIANBIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Steuerung der Verzögerung eines autonom fahrenden Fahrzeugs, ein Fahrzeug sowie ein computerlesbares Speichermedium. Das Verfahren zur Steuerung der Verzögerung eines autonom fahrenden Fahrzeugs umfasst die folgenden Schritte: Erfassen, ob sich das Fahrzeug aktuell in einem Zustand auf getrennten Straßen befindet, wenn das autonome Fahren des Fahrzeugs aktiv ist und das Fahrzeug verzögert fährt, wobei der Zustand auf getrennten Straßen bedeutet, dass ein Reibungskoeffizientenunterschied zwischen dem linken Vorderrad und dem rechten Vorderrad des Fahrzeugs auf jeweiligen Straßenoberflächen einen Schwellenwert überschreitet, und entscheiden, ob ein aktueller Bremsdruckunterschied zwischen dem linken Vorderrad und dem rechten Vorderrad einen eigenständigen vorbestimmten Wert nicht unterschreitet; falls es erfasst wird, dass sich das Fahrzeug im Zustand auf getrennten Straßen befindet: Steuern des Bremsdruckunterschieds innerhalb einer vorbestimmten Zeit bei einem positiven Ergebnis, so dass der Bremsdruckunterschied kleiner als der eigenständige vorbestimmte Wert ist, um das Gieren des Fahrzeugs zu begrenzen, und Warten auf eine manuelle Betätigung des Lenkrads des Fahrzeugs. Mit der erfindungsgemäßen Lösung können die Stabilität und die Zuverlässigkeit des Fahrzeugs während des autonomen Fahrens erhöhen und die Fahrsicherheitsleistung verbessern.
Patent DE-102021207044-A1 (DE)
Title: Bremssystem und Testverfahren für ein Simulatorabschaltventil eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T13/66
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Fahrzeug mit einem Hauptbremszylinder (52), einem an dem Hauptbremszylinder (52) hydraulisch angebundenen Simulator (50), einem Simulatorabschaltventil (56) mit einer über einen Verbindungsabschnitt (58) an dem Simulator (50) hydraulisch angebundenen ersten Ein- und/oder Ausströmöffnung und einer zweiten Ein- und/oder Ausströmöffnung, welches derart ausgebildet ist, dass mittels des geschlossenen Simulatorabschaltventils (56) ein Bremsflüssigkeitstransfer aus dem Hauptbremszylinder (52) in den Simulator (50) eingeschränkt oder unterbunden ist, und einer Druckquelle (60), welche dazu ausgebildet ist, an einer Ausgangsöffnung (60a) der Druckquelle (60) einen Bremsflüssigkeitsstrom auszugeben, wobei an dem Bremssystem ein an der Ausgangsöffnung (60a) der Druckquelle (60) beginnender und an dem Verbindungsabschnitt (58) mündender Hydraulikpfad (62) so ausgebildet ist, dass eine Druckdifferenz der ersten Ein- und/oder Ausströmöffnung und der zweiten Ein- und/oder Ausströmöffnung an das geschlossene Simulatorabschaltventil (56) anlegbar ist.
Patent DE-102021208597-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenanalage
Inventor: BAUR THOMAS
IPC: H01M8/04664
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenanlage (1) mit wenigstens einem Brennstoffzellensystem (2, 3), welches mit einer Wasserstoffquelle (12) über ein Systemabsperrventil (14, 15) anodenseitig mit Wasserstoff versorgt wird. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass wenigstens ein Betriebsparameter jedes Brennstoffzellensystems (2, 3) erfasst wird, um einen Betrieb oder einen Nicht-Betrieb desselben festzustellen, wobei für den Fall des Nicht-Betriebsa) der Druck in einer Leitung zwischen dem Systemabsperrventil (14, 15) und einem Druckregel- und Dosierventil (16, 17) reduziert wird; und/oderb) zumindest ein anodenseitiger Drucksensor (p1, p2) des jeweiligen Brennstoffzellensystems (2, 3) zur Überwachung der Anodenseite dieses Brennstoffzellensystems (2, 3) aktiv bleibt, wobei im Falle einer Abweichung des oder der erfassten Druckwerte ein Fehlersignal (FS) ausgelöst wird.
Patent DE-102021208907-A1 (DE)
Title: Exoskelett und Verfahren
Inventor: LÜGGER JOHANNES
IPC: B25J11/00
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Exoskelett (20), umfassend: einen Basisabschnitt (1) zur Anbringung an einen Torso (2) eines menschlichen Körpers, einen Unterstützungsabschnitt (3) zur Unterstützung eines Arms (4) des menschlichen Körpers, eine auf den Unterstützungsabschnitt (3) wirkende, insbesondere pneumatische, Aktoreinrichtung (5) zur Bereitstellung einer Unterstützungskraft für den Arm (4), und eine Schultergelenkanordnung (9), über die der Unterstützungsabschnitt (3) beweglich an den Basisabschnitt (1) gekoppelt ist. Die Schultergelenkanordnung (9) umfasst ein Hebe-Drehlager (34), über das der Unterstützungsabschnitt (3) um eine horizontale Hebeachse (36) verschwenkbar an der Schultergelenkanordnung (9) gelagert ist. Die Schultergelenkanordnung (9) umfasst ferner eine Gelenkkette (201), die für das Hebe-Drehlager (34) eine in einer insbesondere horizontalen Ebene liegende gekrümmte Bewegungsbahn (202) relativ zum Basisabschnitt (1) definiert.
Patent DE-102021208960-A1 (DE)
Title: Hubkolbenpumpe mit interner Entlüftung
Inventor: CONLEY PAUL G
IPC: F16N13/22
Filed: 2021-08-16
Abstract: Eine Schmiermittelpumpe umfasst ein Gehäuse, das am oberen Ende eines Schmiermittelbehälters montierbar ist und eine vertikale zentrale Bohrung, einen Auslasskanal, der sich zwischen der zentralen Bohrung und einer Auslassöffnung erstreckt, die mit dem Schmiermittelverteiler in Fluidverbindung bringbar ist, und eine Entlüftungskammer mit einem Einlass und einem Auslass aufweist. Ein Entlüftungseinlasskanal erstreckt sich zwischen der zentralen Bohrung und dem Einlass der Entlüftungskammer und ein Entlüftungsauslasskanal erstreckt sich zwischen dem Auslass der Entlüftungskammer und einer Entlüftungsauslassöffnung, die mit einem Vorratshohlraum in Fluidverbindung steht. Ein bewegliches Ventilelement ist in der Entlüftungskammer angeordnet und kann entlang einer Achse zwischen einer Position, in der das Ventilelement den Kammereinlass und/oder den Kammerauslass blockiert, und einer zweiten Position, in der der Kammereinlass mit dem Kammerauslass in Fluidverbindung steht, verschoben werden, um einen internen Strömungsweg von der zentralen Bohrung zur Entlüftungsauslassöffnung zu schaffen.