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Patent DD-148971-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur verbesserung des wirkungsgrades einer aufgeladenen brennkraftmaschine
Inventor: CURTIL REMI
IPC: F02D13/02
Filed: 1980-02-04
Abstract: Waehrend das Ziel der Erfindung in der Bereitstellung eines Verfahrens und einer Vorrichtung zur Verbesserung des Wirkungsgrades einer Viertaktbrennkraftmaschine, insbesondere eines mit konstantem Druck vorverdichteten Motors liegt, besteht die Aufgabe darin, einen Verdichtungsdruck zu erzielen, der automatisch variieren kann, d.h., dasz bei jedem beliebigen Lastbereich kein zusaetzliches Element benoetigt wird. Bei einem Motor, dessen Verteilungsdiagramm eine Ueberlagerungsphase II zwischen den jeweiligen Hueben mindestens eines Auspuffventiles und eines Einlaszventiles vorsieht, besteht das Verfahren darin, das Einlaszventil annaehernd beim unteren Totpunkt (PMB) des Kolbens oder kurz davor zu schlieszen und den Schlieszzeitpunkt des Auspuffventiles (RFE) ueber den festgelegten Schlieszzeitpunkt des Einlaszventiles hinaus zu verzoegern. Mit dem erfindungsgemaeszen Verfahren koennen insbesondere d. am Ende des Verdichtungstaktes in den hoeheren Lastbereichen auftretenden Drucke herabgesetzt und der tatsaechliche Verdichtungsdruck  in den unteren Lastbereichen und beim Starten erhoeht werden. Die vor+iegende Erfindung bezieht sich insbesondere auf Dieselmotoren.
Patent DD-204255-A5 (DD)
Inventor: WALTHER GERHARD
IPC: C07D513/04
Filed: 1982-08-30
Abstract: Compounds of the formula   <IMAGE>   wherein R1, R2, R3 and R4 are each hydrogen, halogen, alkyl of 1 to 6 carbon atoms or alkoxy of 1 to 6 carbon atoms; R5 is hydrogen, alkyl of 1 to 6 carbon atoms or alkenyl of 3 to 6 carbon atoms; R6 is alkyl of 1 to 6 carbon atoms, alkenyl of 3 to 6 carbon atoms, phenyl, halo-phenyl, lower alkyl-phenyl, or lower alkoxy-phenyl or   <IMAGE>  R7 and R8 are each hydrogen, halogen, alkyl of 1 to 6 carbon atoms or alkoxy or 1 to 6 carbon atoms; n is an integer from 0 to 4, inclusive; x is -O-, -S-, or -CH2-; and the broken line between the 10 and 13b-positions indicates a single or double bond; and non-toxic, pharmacologically acceptable acid addition salts thereof; the compounds as well as their salts are useful as antiallergics and antithrombotics.
Patent DD-250915-A5 (DD)
Title: Bogengreifer fuer bogenverarbeitende maschinen
Inventor: WEISGERBER WILLI
IPC: B41F21/04
Filed: 1986-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bogengreifer fuer bogenverarbeitende Maschinen, insbesondere fuer Ein- und Mehrfarben-Druckmaschinen beliebiger Druckverfahren sowie auch fuer Numeriermaschinen, Lackiermaschinen, Falzapparate und dergleichen. Zur Erzielung einer Austauschbarkeit eines oder mehrerer Bogengreifer ohne Demontage der Greiferspindel ist der Bogengreifer offen ausgebildet, umfasst die Greiferspindel um max. 180 und wird durch einen offenen Mitnehmer, der mittels einer in die Greiferspindel eingeschraubten Schraube mit dieser fest verbunden ist, ueber eine auf einer Seite der Greiferspindel liegende Druckfeder und eine auf der anderen Seite liegenden Justierschraube fest und radial zentrierend gegen die Greiferspindel gedrueckt, wobei zur axialen Zentrierung des Bogengreifers zwischen diesem und dem Mitnehmer in beiden Axialrichtungen wirksame Anlageflaechen vorgesehen sind. Fig. 2 DD#AP
Patent DD-281470-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur detektion von knicken in linienbildern
Inventor: STANKE GERHARD
IPC: G06K9/36
Filed: 1986-12-24
Abstract: Das Verfahren und die Anordnung sollen gestatten, in zeiteffektiver Weise Knicke in skelettartigen Linienbildern zu detektieren, ohne dasz a-priori-Informationen ueber den Bildinhalt notwendig sind. Wobei ein Vorzug darin besteht, dasz die Abarbeitungszeit fuer ein Bild unabhaengig vom Bildinhalt ist. Die Schaerfe der detektierbaren Knicke ist ueber Parameter steuerbar, so dasz, wenn die Knicke z. B. verwendet werden, um eine Linienapproximation aufzubauen, Approximationen unterschiedlicher Feinheit entstehen koennen. Ein weiterer Vorzug des Verfahrens und der Einrichtung bestehen darin, dasz die Funktionen der Bloecke Fensteraufbereitung FA, Pixelauswahl PA und gegebenenfalls weiterer Bloecke funktionell von spezieller Bildverarbeitungshardware uebernommen werden koennen.{Linienbild; Linienapproximation, Bildverarbeitung}
Patent DD-293488-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von arzneimitteln zur rektalen applikation
Inventor: KOSSOWICZ JOACHIM
IPC: A61K9/02
Filed: 1989-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung wirkungsgesteigerter Arzneimittel zur rektalen Applikation, das dadurch gekennzeichnet ist, dasz als resorptionssteigernde Komponente ein Aminosaeure-Fettsaeure-Kondensationsprodukt Verwendung findet. Es findet besonders Anwendung fuer den Wirkstoff Chloramphenicol. Fig. 1 und 2{biologisch aktive Substanzen; Resorption; Aminosaeure-Fettsaeure-Kondensationsprodukt; Suppositorien; Verfahren; Wirkungssteigerung; Arzneimittel, nativ, synthetisch; Hydrolyse; Chloramphenicol}
Patent DD-283935-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines aids-virus-impfstoffes
Inventor: COCHRAN MARK A
IPC: C12N15/86
Filed: 1987-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines AIDS-Virus-Impfstoffes zur Prophylaxe von AIDS-Virus-Infektion aus AIDS-Virus-Proteinen, wobei man ein AIDS-Virus-Protein-Gen oder einen Teil davon in die DNA eines Insekten-Virus inseriert. Insekten-Zellen oder Insekten mit dem erhaltenen rekombinanten Virus infiziert, und die erhaltenen infizierten Insekten-Zellen oder Insekten zur Expression oder Bildung des AIDS-Virus-Proteins zuechtet und den erhaltenen Impfstoff zusammen mit ueblichen Traegern und/oder Hilfsstoffen zu Dosierungseinheiten konfektioniert.{Immunschwaeche-AIDS; Prophylaxe; Impfstoff-AIDS-Virus-Infektion; AIDS-Virus-Protein; AIDS-Virus-Protein-Gen; Insekten-Virus; DNA-Rekombinationstechnik}
Patent DD-286509-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aktivitaetsstabilisierten, wirkungsverlaengerten rektal applizierbaren insulinpraeparationen
Inventor: LOSSE GUENTHER
Filed: 1989-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von aktivitaetsstabilisierten, wirkungsverlaengerten rektal applizierbaren Insulinpraeparationen aus Komplexen zwischen Insulin und Polyaminosaeuren, die in der Diabetestherapie Anwendung finden. Die erfindungsgemaesze Aufgabe wird dadurch geloest, dasz die Polyaminosaeure mit einem Insulinanteil von 50-60% zusammen mit einem Resorptionsvermittler * bezogen auf die Gesamtsuppositorienmasse) in hydrophilen Suppositorien eingesetzt wird. Vorteile der Erfindung sind, dasz sich Dosiseinsparungen bei gleichzeitiger Wirkungsverlaengerung erzielen lassen.{rektale Insulinpraeparation; Polyaminosaeure-Insulin-Komplexe; Diabetestherapie; Wirkungsverlaengerung; Dosiseinsparung}
Patent DD-286996-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur verstellung eines hubschlittens relativ zu seinem translatorischen hydromotor an einer zahnflankenschleifmaschine
Inventor: REINHOLD DIETER
IPC: B23F5/02
Filed: 1989-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Verstellung eines Hubschlittens relativ zu seinem translatorischen Hydromotor an einer Zahnflankenschleifmaschine. Ein an sich bekannter Lageregelkreis des Hydromotors ist ergaenzt mit zwei dem Regler nachgeschalteten Analogschaltern und einer Regelkreiszuschaltung. Mittels zweier gesteuerter Arretierungen ist der Hubschlitten wahlweise mit dem Hydromotor oder mit dem Maschinengestell koppelbar. Ein zweiter Lagerregelkreis Hydromotor-Hubschlitten ist ueber die Analogschalter alternativ der servohydraulischen Pumpenverstellung aufschaltbar. Eine Schwerkraft-Kompensationsschaltung traegt dem jeweiligen Kopplungszustand des Hubschlittens Rechnung. Als Sollwertquelle beider Regelkreise dient ein mit einer programmierbaren Steuerung verbundener, rechnergestuetzter Sollwertgenerator. Figur{Hydromotor; Hubschlitten; zwei Weg-Meszwertgeber; zwei Arretierungen; Sollwertgenerator; zwei Regler; servohydraulische Pumpenverstellung; Pumpe; Schwerkraft-Kompensationsschaltung; programmierbare Steuerung; Analogspeicher; Rampengenerator}
Patent DD-290794-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum verstellen von lochscheiben im inneren eines extruders
Inventor: SCHLINZIG ECKHART
IPC: B29C47/52
Filed: 1989-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Verstellen von Lochscheiben im Inneren eines Extruders, die der Matrize vorgeschaltet sind. Lochscheiben dieser Art werden in Lebensmittelextrudern eingesetzt. Erfindungsgemaesz werden ueber einen Stellmotor oder von Hand Ritzel betaetigt, die je einen Bolzen jeweils auf- und abwaerts bewegen, die im Inneren eines Extruders in die Aussparungen einer Scheibe eingreifen und dabei verdrehen, die gegen eine im Extruderzylinder fixierte Scheibe verdrehbar angeordnet ist. Dabei wird der freie Durchgang von Bohrungen, die in beiden Scheiben deckungsgleich vorgesehen sind, veraendert, wodurch die Extrusionsbedingungen beeinfluszbar sind. Fig. 1{Lochscheibe; Extruder; Matrize; Lebensmittelextruder; Stellmotor; Ritzel; Bolzen; Aussparung; Scheibe, fixiert, verdrehbar; Bohrungen; Extrusionsbedingungen}
Patent DD-293064-A5 (DD)
Title: Ringsichter
Inventor: RIEDEL ERIKA
IPC: B07B4/02
Filed: 1990-03-28
Abstract: Der Ringsichter wird zur praezisen Aufbereitung von Getreide oder aehnlichen Produkten eingesetzt. Besonders geeignet ist der Ringsichter fuer Labormaschinen. Er besteht aus einem ringfoermigen Steigsichterkanal, der ueber eine Tellerscheibe gespeist wird. In der Zeichnung ist ein Ringsichter dargestellt. Figur{Ringsichter; Getreide; Aufbereitung; Labor; Steigsichter; Tellerscheibe; Einspeisung; Steuerung}
Patent DD-293837-A5 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung der sensorischen eigenschaften von rohsprit auf sulfitablaugenbasis
Inventor: DIETRICH KLAUS
IPC: B01D24/00
Filed: 1990-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der sensorischen Eigenschaften von Rohsprit und findet Anwendung in der Sulfitzellstoffindustrie mit mikrobiologischer Verwertung und bei Verarbeitung von Spritrektifikation. Sie hat sich die Aufgabe gestellt, ein Verfahren zu entwickeln, mit einer wesentlich niedrigeren spezifischen Einsatzmenge des Adsorptionsmittels, geringe Verweilzeit unter Wegfall von Zusatzstoffen zu erzielen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Rohspiritus ueber eine modifizierte Formkohle mit einem Mikroporensystem von 1 050-1 300 m2/g und einer Korngroesze von * mm geleitet wird. Diese modifizierte Formkohle wird aus feinstvermahlenem aschearmen Schwarztorf hergestellt, in salzsaurer Zinkchloridloesung, mittels Strangpressen geformt, einer Temperaturbehandlung von 550C-680C unterzogen, neutral gewaschen, mit Kupfersalz getraenkt, einer erneuten Temperaturbehandlung bis 900C unterworfen und danach abgekuehlt.{Rohsprit; Sulfitablauge; Adsorptionsmittel; Sensorik; Einsatzmenge; Verweilzeit; Geruchskomponente; Temperaturbehandlung; Mikroporensystem; Korngroesze}
Patent DD-294569-A5 (DD)
Title: Anordnung zur bestimmung von analyten in fluessigen medien
Inventor: GRUENDIG BERND
IPC: G01N35/00
Filed: 1990-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Bestimmung von Analyten in flüssigen Medien, die unter Anwendung der FIA-Technik als flexibel anpassbares analytisches System eines Prozessmessgerätes zur quasikontinuierlichen Prozesskontrolle einsetzbar ist. Die Anordnung weist anstelle der zwischen Injektionsventil und Detektionssystem befindlichen Mischstrecke eine variabel einstellbare Kolbendosier-Mischeinrichtung unmittelbar vor der Probeschleife des Injektionsventils auf, so dass in einem großen Bereich beliebig wählbare Verdünnungsverhältnisse bei sehr geringen Totzeiten zwischen der Entnahme der Probe und deren Ausmessung realisierbar sind. Die Erfindung ist in der Biotechnologie, Wasserwirtschaft, Abwasserbehandlung und chemischen Industrie einsetzbar. Fig. 1{FIA-Technik; Kolbendosiermischeinrichtung; Prozessmessgerät; Prozesskontrolle; Biotechnologie: Wasserwirtschaft; Abwasserbehandlung; chemische Industrie}
Patent DD-300878-A5 (DD)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Dichtheitszustandes von Brennelementhüllen bei Reaktorbetrieb
IPC: G01N23/12
Filed: 1990-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Dichtheitszustandes von Brennelementhüllen bei Reaktorbetrieb. Sie dient der Prüfung der Herstellungsverfahren von Brennelementen hinsichtlich der Detektion von gefährlichen Makrolecks für alle thermischen Reaktortypen, insbesondere für die Target-Brennelement-Herstellung für die exp 99 Mo-Produktion. Das Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren bereitzustellen, das einen sicheren, schnellen Nachweis größerer Brennelementdefekte bei Reaktorbetrieb erlaubt, ohne von früheren Schadensereignissen in seiner Nachweisempfindlichkeit beeinflußt zu werden und das nicht zu einer erheblichen Kostenerhöhung bei der Brennelementfertigung führt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Bestimmung des Dichtheitszustandes von Brennelementhüllen zu entwickeln, bei dem die Brennelemente mit einem Stoff markiert werden, dessen Nachweis im Primärkühlmedium spezifisch größere Brennelementdefekte anzeigt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Brennelemente mit exp 237 Np markiert werden. Vorzugsweise wird das exp 237 Np in Form von exp 237 NpO ind 2 zugesetzt, indem das exp 237 NpO ind 2 bei der Brennelementfertigung dem Kernbrennstoffpulver zugemischt wird. Die zugesetzte Menge an exp 237 Np sollte mindestens doppelt so groß sein, wie diejenige, die bei der Bestrahlung von nichtmarkiertem Brennstoff gebildet wird.
Patent DD-295480-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum ergaenzen eines fernsehsignals
Inventor: JONNALAGADDA KRISHNAMURTHY
IPC: H04N7/015
Filed: 1990-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Ergaenzen eines Fernsehsignals durch Hinzufuegen von Hilfsinformationen zu einem zu uebertragenden Fernsehsignal. Um ein kompatibles Hinzufuegen zusaetzlicher Informationen zu einem Standard-Videosignal zur Verbesserung der Bildqualitaet zu erreichen, wird erfindungsgemaesz ein Videosignal in einem Videosignalgemischformat codiert und auf einen hochfrequenten Traeger zweiseitenbandmoduliert. Ein Hilfssignal, das so vorbereitet ist, dasz seine Energie bei Vielfachen der horizontalen Zeilenfrequenz des Videosignals konzentriert ist, wird auf einen zweiten Hochfrequenztraeger aufmoduliert. Der zweite Hochfrequenztraeger ist so gewaehlt, dasz mindestens eine Seitenbandkomponente des modulierten zweiten Hochfrequenztraegers, die das Hilfssignal repraesentiert, in das untere Seitenbandspektrum des modulierten Videosignalgemisches in frequenzverschachteltem Format mit dem modulierten Videosignalgemisch faellt. Das hochfrequenzmodulierte Videosignalgemisch und das hochfrequenzmodulierte Hilfssignal werden zu einem Fernsehsignal fuer die Sendung kombiniert.{Standard-Videosignal; kompatibles Hilfssignal; Zweiseitenbandmodulation; zweiter Hochfrequenztraeger; hochfrequenzmoduliertes Hilfssignal; Videosignalgemisch; Fernsehsignalkombination}
Patent DE-112005003473-A5 (DE)
Inventor: MELZNER ERWIN
IPC: F21V17/16
Filed: 2005-12-07
Abstract: The illumination spotlight has a spotlight housing (1) and a spotlight device (31,32,33;5) connected to the spotlight housing, especially a protective panel (32-33), spotlight lens or reflector (5). The edge region of the spotlight device is joined to the spotlight housing by spring elements (7). The spring elements are distributed at the edge region of the spotlight device.
Patent BE-1009604-A6 (BE)
Title: Disposable bib
IPC: A41B13/10
Filed: 1995-10-11
Granted: 1997-06-03
Abstract: A disposable bib constituted by at least two layers of synthetic or natural material. One layer is waterproof and is intended for protection, another layer is absorbent. The bib is fitted with safety microperforations (4, 5, 6, 7) the characteristic of which is to tear when the bib body (1) is tugged.
Patent ES-2002155-A6 (ES)
Title: Detachable swivel for coupling gangions to longlines and apparatus for automatically attaching same.
IPC: A01K91/04
Filed: 1986-09-12
Abstract: The device includes a cylindrical stop sleeve (16) fixedly attached to the longline (14), and a detachable swivel body (18) with an aperture (38) therethrough sized for rotatably receiving the sleeve (16) therein. The body has a sidewall opening (42) communicating with the body aperture (38) and sized to allow lateral passage of the longline (14), but not the sleeve (16), therethrough. The body has an ear (92) for attachment of the gangion (20) and has depressable stops spaced apart for receiving the sleeve (16) therebetween and restraining axial movement of the body relative to the sleeve while permitting rotational movement thereabout. The stops have axially outward facing cams (84) which depress the stops when engaged by a tool or by a sleeve entering the body aperture. The apparatus has a gravity-feed track (104) for loading a plurality of swivel bodies (18), and a swing arm (122) having a carrier (118) positioned to receive the bodies from the track (104) and releasably hold the bodies in position, with the longline (14) extending through the body aperture (38) in preparation for receipt of a sleeve (16) therein. The swing arm (122) is movable to a release point in response to the travel of the sleeve (16) with the longline (14). A retainer (138) allows escapement of individual swivel bodies from the feed track while retaining the remainder of the bodies on the track (104) until the swing arm (122) is in position to receive another body. A stop guide (142) is positioned to limit travel of the bodies fed from the track to the swing arm.
Patent ES-2002391-A6 (ES)
Title: Communication system for providing business communication features to cellular mobile telecommunication customers.
Inventor: BAKER ROBIN CHARLES
IPC: H04W84/16
Filed: 1986-09-30
Abstract: A telecommunication system which provides business communication features to cellular mobile telecommunication customers by using a business communication system (130) as the switch element in the mobile telecommunication office. The mobile telecommunication control functions are handled by the mobile telecommunication controller (101) while the call processing/connection control functions are handled by the system processor (131). Thus, the existing business communication call processing software can be used directly and any new business communication service provided by the business communication system is also available to the cellular mobile telecommunication customer (165).
Patent ES-2001721-A6 (ES)
Title: Chemiluminescent methods and kit.
Inventor: MILBRATH DEAN STANFORD
IPC: G01N21/76
Filed: 1986-10-14
Abstract: Amines act as catalysts for enhancing the light output of chemiluminescent reactions based on amino-substituted cyclic diacylhydrazides such as the luminol reaction, resulting in increased sensitivity and utility of the reactions in diagnostic assays.
Patent ES-2008420-A6 (ES)
Title: Parenteral suspensions of diclofenac
Inventor: GELLER LEO
IPC: A61K31/195
Filed: 1988-01-29
Abstract: A dry formulation, in particular obtainable by lyophilisation, which is suitable for the preparation of a stable, aqueous suspension for the parenteral administration of a diclofenac salt contains a pharmaceutically acceptable and micronised salt of diclofenac and optional pharmaceutically acceptable adjuvants.
Patent ES-2006092-A6 (ES)
Title: Ski with distributed shock absorption
Inventor: PASCAL ROGER
IPC: A63C5/00
Filed: 1988-02-26
Abstract: A ski includes a longitudinally extending body defining a longitudinal median plane and having a sole substantially perpendicular to said plane and adapted to slidably engage a surface, the sole having a central zone lying between front and rear contact zones. The body has opposite side exterior surfaces and comprises a core which extends substantially the entire length of the body, and a plurality of elements operatively associated with the core, the elements including mechanical reinforcing elements, viscoeleastic shock absorption elements, and filling elements connecting the reinforcing elements to the other elements. The shock absorption elements are continuous and extend substantially over the entire length of the body of the ski. The shock absorption elements are constructed and arranged so that the mechanical shock absorption property of the ski at a given location along the length of the ski is a function of the given location.
Patent ES-2014914-A6 (ES)
Title: Dispensing of attachments
Inventor: FRANKLIN HARLOW
IPC: B65C7/00
Filed: 1989-09-01
Abstract: Method and apparatus for dispensing of attachments comprising a pair of side members linked by a connector. A roll of fastener stock is fed to a reciprocatively driven slide head assembly at which the roll is advanced over an elastomeric feed belt to a pair of needles secured to a shuttle. Once inserted in the needles, an individual attachment is severed from the stock, and displaced over a preset distance by the shuttle into the path of a pair of ejector rods. The ejector rods force the side members of the attachment out of the needles for insertion in a fabric or other workpiece at the bottom of the head stroke. On return stroke of the head, the needles are withdrawn, ejector rods retreat, and the shuttle returns to its severing position in a manner to avoid mechanical interference. This design uses an electric motor driven fastener dispensing head, actuator slide and associated linkages for actuating the various mechanisms either on an on-demand or continuous basis. Reliability is improved by severing the attachment stock in the needle, and transferring the severed attachment to its insertion location.
Patent ES-2015218-A6 (ES)
Title: Simultaneous transmission system for digital data and television - uses time compression of colour and brightness components prior to multiplexing
Inventor: ROSSEAU ANDRE
IPC: H04N7/083
Filed: 1989-09-22
Abstract: The simultaneous transmission system for digital data and television signals uses line by line sampling of the successive television images. A synchronisation signal and a black level signal are transmitted during the line changing intervals, with multiplexing of the time compressed colour and brightness components outside the line changing intervals. The brightness component is compressed by a factor of at least two thirdse and the colour component is compressed by a factor of more than 3, so that the whole line is not filled, the remainder used for a digital data salve. Pref. the colour component is compressed by a factor of 6. USE - For high quality satellite transmissions.
Patent ES-2015496-A6 (ES)
Title: Locking key for threaded insert
Inventor: GUEVARA BELEN A
IPC: F16B37/12
Filed: 1989-10-04
Abstract: A key for locking a threaded insert in a carrier material is provided with an improved tang portion. The improved tang portion includes spring retention means for reducing the friction required to position and hold the key within an insert slot prior to final installation and provide superior driveability over known prior art keys. The spring retention means includes a flexure area and a pair of protrusions which are held by spring force against the walls of the insert slot. The flexure area is centrally located on the tang portion and includes an aperture therein.
Patent ES-2024835-A6 (ES)
Title: Improved lightweight recreational vehicle
IPC: B62K5/02
Filed: 1990-06-07
Abstract: The vehicle forms a type of scooter or tricycle provided so that the user stands on it and guides it by means of handlebars 7 associated with the front wheel or wheels 4, having two rear drive wheels 8 which are actuated by two identical mechanisms mounted on the axle 9 of said wheels 8. Each mechanism includes a conventional bicycle pinion 13, a hub 14 for rolling up a cable 15 and an element 16 for unrolling said cable 15, the latter passing from the hub 14 via a pulley 17 and a roller 18, and being fixed by its other end to the connecting rod 11 of a pedal 10 for supporting the user's foot. The alternating to-and-fro motion of the two pedals 10 and their displacement in an arc gives rise to the rolling-up and unrolling of the cables 15 and therewith rotation of the wheels 8 and continuous forward movement of the vehicle.