baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018209669-A1 (DE)
Title: Magnetventil, das zum Einsatz in eine Aufnahmebohrung eines Ventilblocks ausgebildet ist
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-06-15
Abstract: Ein Ventil, das insbesondere geeignet ist, in die Aufnahmebohrung (1) eines Ventilblockes eingesetzt zu werden, besteht aus einem Sockel (2), der in der Mündung der Aufnahmebohrung (1)verstemmt wird, sowie aus einer äußeren Hülse (4) und einer inneren Hülse (10) . Entscheidend ist, dass eine Ventilfeder (13) einerseits an einer Führungshülse (14) und andererseits an einem Magnetanker (5) in der äußeren Hülse (4) abgestützt ist und somit über die Länge des Ventils durch einen Durchlass (3) im Sockel (2) verläuft.Eine solche lange Feder (13) lässt sich gut auf das benötigte Öffnungsverhalten des Ventils anpassen.Die Führungshülse (14), die in unterschiedlicher Weise an der Innenhülse (10) befestigt ist, dient einerseits der Führung des Ventilstößels (12) und andererseits als Abstützung für die Ventilfeder (13).
Patent DE-102018210280-A1 (DE)
Title: Anpassung der Trajektorie eines Ego-Fahrzeugs an bewegte Fremdobjekte
Inventor: ETESAMI SEYED JALAL
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-06-25
Abstract: Verfahren (100, 200) zur Vorhersage der Trajektorien (2a-4a) von Fremdobjekten (2-4) im Umfeld (11) eines Ego-Fahrzeugs (1), sowie zur Bestimmung einer daran angepassten eigenen künftigen Trajektorie (1a) für das Ego-Fahrzeug (1), mit den Schritten:• die Fremdobjekte (2-4) werden identifiziert (110);• es wird ermittelt (120), auf welches Nahziel (2b-4b) die Bewegung eines jeden der Fremdobjekte (2-4) hinführt und nach welchen grundlegenden Regeln (2c-4c) diese Bewegung abläuft;• es wird ermittelt (130), auf welches Nahziel (1b) die Bewegung des Ego-Fahrzeugs (1) hinführt und nach welchen grundlegenden Regeln (1c) diese Bewegung abläuft;• für das Ego-Fahrzeug (1) sowie für die Fremdobjekte (2-4) wird jeweils eine Gütefunktion Raufgestellt (140);• für das Ego-Fahrzeug (1) sowie für die Fremdobjekte (2-4) wird jeweils ein Gütemaß Qaufgestellt (150);• es werden diejenigen optimalen Bewegungsstrategien πdes Ego-Fahrzeugs und der Fremdobjekte (2-4) ermittelt (160), die die Gütemaße Q1-4 maximieren;• aus den optimalen Bewegungsstrategien πwerden die gesuchten Trajektorien (1a-4a) ermittelt (170).Verfahren (300) zur Steuerung des Ego-Fahrzeugs 1.Zugehöriges Computerprogramm.
Patent DE-102018210294-A1 (DE)
Title: Thermostat
Inventor: WEISS EUGEN
IPC: G05D23/19
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Thermostat (1) für Heizungs-, Klima und/oder Lüftungsanlagen aufweisend eine Vorderseite (10), eine Rückseite (20) und ein Bedienelement (30, 32) mit einem rotationssymmetrischen Außenumfang. Es wird vorgeschlagen, dass das Bedienelement (30, 32) axial zwischen der Vorderseite (10), und der Rückseite (20) um eine Rotationsachse (50) drehbar ausgebildet ist, und dass das Bedienelement (30, 32) bei frontaler Betrachtung des Thermostats (1) zumindest teilweise von einem die Vorderseite (10) umfassenden und gegenüber der Rückseite (20) feststehenden Vorderseitenelement (12) verdeckt ausgebildet ist.
Patent DE-102018211173-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe
Inventor: BEITER ANDREAS
IPC: F02M59/10
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftstofffördereinrichtung (20) für kryogene Kraftstoffe, umfassend eine Kolbenpumpe (1) zur Förderung des kryogenen Kraftstoffs auf Hochdruck, wobei die Kolbenpumpe (1) einen hin- und herbeweglichen Pumpenkolben (2) aufweist, der durch Beaufschlagung eines antriebsseitigen Druckraums (3) mit einem Flüssigkraftstoff, insbesondere mit Dieselkraftstoff, hydraulisch angetrieben wird. Erfindungsgemäß wird ein Flüssigkraftstoff, insbesondere Dieselkraftstoff, als Hydraulikflüssigkeit verwendet, der einem druckgeregelten Hochdruckspeicher (4) entnommen und dem Druckraum (3) über eine Hochdruckleitung (5) zugeführt wird, wobei mit Hilfe einer in den Hochruckspeicher (4) fördernden Hochdruckpumpe (6) der Flüssigkraftstoff mit Hochdruck beaufschlagt wird.Die Erfindung betrifft ferner eine Kraftstofffördereinrichtung (20) für kryogene Kraftstoffe zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102018212671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Versandinformation und mobile Vorrichtungen und Auswerterechner zur Durchführung des Verfahrens zur Erstellung einer Versandinformation
Inventor: Bauer Jürgen
IPC: G06K9/32
Filed: 2018-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erstellung einer Versandinformation vorgeschlagen, bei dem mindestens ein Foto eines Transportträgers (1) von einem mobilen Gerät (2) aufgenommen wird. In dem mobilen Gerät (2) werden Kamerainformationen hinsichtlich des Erkennens einer Transportinformation (4) durch eine erste künstliche Intelligenz ausgewertet und die Aufnahme des mindestens einen Fotos erfolgt beim Erkennen einer Transportinformation (4) durch das mobile Gerät (2). Das mindestens eine Foto wird zu einem Auswerterechner (3) übertragen und im Auswerterechner (3) durch eine zweite künstliche Intelligenz auf eine Erkennung von optischen Transportinformationen (4) ausgewertet. Erkannte Transportinformation (4) werden inhaltlich ausgewertet und zusammen mit weiteren Eingaben am mobilen Gerät (2) zur Erstellung der Versandinformationen verwendet.
Patent DE-102018212954-A1 (DE)
Title: Radgewichtsanordnung
Inventor: BHOSALE DIGVIJAY
IPC: B60B15/28
Filed: 2018-08-02
Abstract: Eine Radgewichtsanordnung für ein Fahrzeug mit einer Radnabe. Die Radgewichtsanordnung umfasst ein Radgewicht und eine Befestigungsanordnung. Das Radgewicht umfasst eine Montageöffnung, die eine feste Achse definiert. Die Befestigungsanordnung ist in den Montageöffnungen positioniert und dreht sich relativ dazu. Die Befestigungsanordnung umfasst einen Haken und einen Rotator. Der Haken ist seitlich innerhalb der Radnabe positioniert, während der Rotator seitlich außerhalb des Radgewichts positioniert und mit dem Haken gekoppelt ist. Der Rotator ist konfiguriert, um den Haken von einer ersten Position in eine zweite Position zu drehen. In der ersten Position steht der Haken nicht mit der Radnabe in Eingriff, aber in der zweiten Position steht der Haken mit der Radnabe in Eingriff.
Patent DE-102018216257-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Notfallreaktion bei einem Reifendruckverlust, sowie Fahrzeug
Inventor: DIEDRICH MATHIAS
IPC: B60C23/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Notfallreaktion bei einem Reifendruckverlust eines Fahrzeugs (1) umfassend folgende Schritte:- Erfassen (101) eines Reifendrucks (20) an einem Rad (10) des Fahrzeugs (1),- Erfassen (102) eines Neigungswinkels (21) an einer dem Rad (10) zugeordneten Achse (12) des Fahrzeugs (1),Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1), insbesondere zum autonomen Fahren.
Patent DE-102019002196-A1 (DE)
Title: Induktionsofen mit spezieller Induktionsspulenausbildung
IPC: F27D1/12
Filed: 2019-03-27
Abstract: Es wird ein Induktionsofen zum Schmelzen, Warmhalten oder Vergießen von Metallen mit einem Ofentiegel und einer diesen umgebenden Induktionsspule beschrieben. Die Induktionsspule besitzt mindestens einen um den Ofentiegel gewickelten elektrischen Leiter in Form einer als Kühlmittelkanal ausgebildeten Rohrschlange. In dieser wird ein über einen Zulauf zugeführtes und über einen Ablauf abgeführtes Kühlmittel umgewälzt. Der Rohrschlangenzulauf und der Rohrschlangenablauf sind hierbei am selben Ort angeordnet. Ein derartiger Induktionsofen zeichnet sich durch eine besonders sichere Funktionsweise aus.
Patent DE-102019101296-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Gaskochfeld und Gaskochfeld
Inventor: WEUSTHOF GERHARD
IPC: F24C3/08
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitvorrichtung (102) für ein Gaskochfeld (100), das eine Kochfeldplatte (104), einen von der Kochfeldplatte (104) zumindest abschnittsweise abgedeckten Brennerraum und einen in dem Brennerraum angeordneten Gasbrenner aufweist. Dabei weist die Luftleitvorrichtung (102) einen Zufuhrkanal (108) auf, der ausgeformt ist, um Zuluft getrennt von Abluft in den Brennerraum zu leiten.
Patent DE-102019102622-A1 (DE)
Title: Trocken geschraubtes/gestecktes Gebäude aus Betonfertigteilen
IPC: E04B1/38
Filed: 2019-02-03
Abstract: Betonfertigteil, damit hergestelltes Gebäude im Rohbau und Verfahren zum mörtel- und vergussfreien Zusammenbau dieses , wobei Betonfertigteile eine Verbindung mittels eines Formschlusses und zusätzlich einer Steck- und/oder Schraubverbindung eingehen.
Patent DE-102019103794-A1 (DE)
Title: Saugnapf und verfahren zur freigabe des ansaugens durch den saugnapf
Inventor: TAIRA YUUJI
IPC: B65G47/91
Filed: 2019-02-14
Abstract: Ein Saugnapf (20) umfasst einen Napfgrundkörper (32), der hohl ist, eine Zufuhröffnung (40), die in dem Napfgrundkörper (32) vorgesehen ist, wobei die Zufuhröffnung (40) dazu dient, einer Innenseite des Napfgrundkörpers (32) ein Gas zuzuführen, eine Unterdruckerzeugungsöffnung (42), die in einem Bodenwandabschnitt (32a) an einer einem Saugobjekt (W) zugewandten Seite in dem Napfgrundkörper (32) vorgesehen ist, wobei die Unterdruckerzeugungsöffnung (42) dazu dient, zwischen dem Bodenwandabschnitt (32a) und dem Saugobjekt (W) einen Unterdruck zu erzeugen, indem das von der Zufuhröffnung (40) zufließende Gas ausgestrahlt wird, eine Unterdruckunterbrechungsöffnung (44), die in dem Bodenwandabschnitt (32a) vorgesehen ist, wobei die Unterdruckunterbrechungsöffnung (44) dazu dient, den Unterdruck zu unterbrechen, einen Deckelabschnitt (34), der die Unterdruckunterbrechungsöffnung (44) verschließt, und einen Antriebsabschnitt (36), der bei der Freigabe des Ansaugens des Saugobjekts (W) den Deckelabschnitt (34) in einer solchen Weise bewegt, dass sich die Unterdruckunterbrechungsöffnung (44) öffnet.
Patent DE-102019104400-A1 (DE)
Title: Einpresskontakt und Verfahren zum Herstellen des Einpresskontakts
Inventor: ISHIMOTO YUSUKE
IPC: H01R43/16
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein Einpresskontakt 10 umfasst ein äußeres Ende 15, ein presssitzseitiges Ende 20, ein Paar von elastischen Abschnitten 25 und 26 sowie Plattierungsschichten 301 und 311. Das Paar elastischer Abschnitte 25 und 26 ist derart ausgebildet, dass die elastischen Abschnitte jeweils sowohl mit einem Ende des äußeren Endes 15 auf der presssitzseitigen Endseite als auch einem Ende des presssitzseitigen Endes 20 auf der Endseite des äußeren Endes verbunden sind, während diese voneinander beabstandet sind. Das Paar der elastischen Abschnitte 25 und 26 kann in das Durchgangsloch eingepresst werden. Die Plattierungsschichten 301 und 311 sind auf entsprechenden Außenwandflächen 253 und 263 vorgesehen, die sich von einer Mittelachse (CA10) des Einpresskontakts 10 aus betrachtet auf einer radial äußeren Seite der elastischen Abschnitte 25 und 26 befinden. Die Plattierungsschichten 301 und 311 sind von der Mittelachse CA10 in einem weiteren Abstand als die elastischen Abschnitte 25 und 26 ausgebildet.
Patent DE-102019106949-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: KRAMMER SOPHIA
IPC: A47L17/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines in einen Ausschnitt (34) einer Tragplatte (33) einzusetzenden, mit einem Halterand (35) auf der Tragplatte (33) aufsitzenden Spülenbauteils (27), umfassend einen Haltekörper (2) mit einem Verbindungsabschnitt (5) zum Befestigen am Spülenbauteil (27), einen Befestigungsabschnitt (7) zum Untergreifen der Tragplatte (33), sowie ein Schraubelement (8), über das der Befestigungsabschnitt (7) relativ zum Haltekörper (2) zum Spannen gegen die Tragplatte (33) bewegbar ist, wobei der Haltekörper (2) aus einem ersten Körperteil (3), das den Verbindungsabschnitt (5) aufweist, und einem zweiten Körperteil (4), das den Befestigungsabschnitt (7) und das Schraubelement (8) aufweist, besteht, wobei die beiden Körperteile (3, 4) in unterschiedlichen Positionen formschlüssig miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102019108074-A1 (DE)
Title: Kolbenkompressor
Inventor: OGAWA HIROMICHI
IPC: F04B39/10
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein Kolbenkompressor hat eine Antriebswelle (3), erste Verbindungsdurchgänge (29a bis 29f) und einen Drehkörper (15), der mit der Antriebswelle (3) einstückig drehbar ist und in eine Richtung in einer Achse (O) der Antriebswelle (3) gemäß einem Steuerungsdruck (Pc) beweglich ist. Der Drehkörper (15) hat einen zweiten Verbindungsdurchgang (15d), mit dem jeder erste Verbindungsdurchgang (29a bis 29f) durch eine Drehung der Antriebswelle (3) zeitweilig in Verbindung kommt. Ein Verbindungswinkel (θ1, θ2) um die Achse (O) herum, der durch den zweiten Verbindungsdurchgang (15d) und die ersten Verbindungsdurchgänge (29a bis 29f) ausgebildet ist, ändert sich gemäß einer Position des Drehkörpers (15) in der Richtung der Achse (O). Der Kolbenkompressor hat ein erstes Drängbauteil (43), das den Drehkörper (15) gegen eine Steuerungsdruckkammer (37) drängt. Eine Speicherkammer (33) ist zwischen dem Drehkörper (15) und der Antriebswelle (3) ausgebildet, um den Drehkörper (15) gegen die Steuerungsdruckkammer (37) zu drängen, wenn ein gespeicherter Druck (Pa) in der Speicherkammer (33) höher ist als der Steuerungsdruck (Pc).
Patent DE-102019109007-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: FLOTTRAN DENNIS
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (2) sowie ein Verfahren zum Betreiben desselben. Das Flurförderzeug (2) weist eine Lastgabel (4) einen Gabelrücken (6) und mehrere, insbesondere zwei, am Gabelrücken (6) angeordnete Gabelarme (8a, 8b) auf, wobei die Gabelarme (8a, 8b) der Lastgabel (4) jeweils eine Armspitze als freies Ende und eine am Gabelrücken (6) angeordnete Armwurzel auf. Gemäß der Erfindung weist das Flurförderzeug (2) ein Lastträgererfassungssystem für einen zu transportierenden Lastträger (20, 30, 40) auf, wobei das Lastträgererfassungssystem wenigstens einen an der Lastgabel (4) vorgesehenen Abstandsmesssensor (14), der eingerichtet ist, einen Abstand zwischen dem Lastträger (20, 30, 40) und dem Gabelrücken (6) zu erfassen, und wenigstens einen an der Lastgabel (4) vorgesehenen Überwachungssensor (10, 12), der eingerichtet ist, einen vorbestimmten Messbereich an der Lastgabel (4) zu überwachen, aufweist, und wobei das Lastträgererfassungssystem eine Verarbeitungseinheit für die Sensoren, die mit der Verarbeitungseinheit
Patent DE-102019112005-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung, Verfahren zur Steuerung der Bremsvorrichtung
Inventor: REIF THOMAS
IPC: F16D63/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (2) zum Abbremsen einer Drehbewegung einer Welle (8) um ihre Längsachse (LA), wobei die Welle (8) in einer Drehrichtung und in einer der Drehrichtung entgegengesetzten Gegendrehrichtung um die Längsachse (LA) drehbar gelagert ist. Derartige Bremsvorrichtungen (2) verwenden regelmäßig konstante und relativ hohe Bremsmomente, um in jeder Situation eine kontrollierte Bewegung eines von der Bremsvorrichtung abgebremsten Bewegungsabschnitts sicherzustellen. Dies erhöht aber den Energieverbrauch für eine Bewegung des Bewegungsabschnitts und den Verschleiß der Bremsvorrichtung. Erfindungsgemäß ist die Bremsvorrichtung (2) mit einer Einstellvorrichtung zur zueinander gegenläufigen Einstellung eines Bremsmoments bei einer Drehung der Welle (8) in Drehrichtung und eines Gegenbremsmoments bei einer Drehung der Welle (8) in Gegendrehrichtung auf die Welle (8) ausgestattet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Steuerung einer erfindungsgemäßen Bremsvorrichtung (2).
Patent DE-102019115438-A1 (DE)
Title: Batterie mit mehreren sätzen von ausgangsanschlüssen und einstellbarer kapazität
Inventor: WINGER LYALL K
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Batteriesteuerungssystem beinhaltet eine Batterie, die umfasst: erste und zweite Anschlüsse; dritte und vierte Anschlüsse; eine Vielzahl von einzeln untergebrachten Batterien; und eine Vielzahl von Schaltern, die konfiguriert sind, um eine der Batterien mit und von einem der ersten, zweiten, dritten und vierten Anschlüsse zu verbinden. Ein Modusmodul ist konfiguriert, um eine Betriebsart basierend auf mindestens einem aus einer Vielzahl von vorliegenden Betriebsparametern einzustellen. Ein Schaltersteuermodul ist konfiguriert, um die Vielzahl von Schaltern basierend auf der Betriebsart zu steuern.
Patent DE-102019115783-A1 (DE)
Title: Kollisionsverhinderung für ein verbundenes fahrzeug auf der grundlage eines digitalen verhaltenszwillings
Inventor: JIANG ZHIHAO
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Offenbarung umfasst Ausführungsbeispiele für einen digitalen Verhaltenszwilling für eine Kollisionsvermeidung. Bei einigen Ausführungsbeispielen umfasst ein Verfahren ein Aufzeichnen von digitalen Daten, die einen Fahrkontext und ein Fahrverhalten eines entfernten Fahrzeugs und eines Ego-Fahrzeugs in diesem Fahrkontext beschreiben. Bei einigen Ausführungsbeispielen ist das eine oder die mehreren der entfernten Fahrzeuge und das Ego-Fahrzeug ein verbundenes Fahrzeug. Das Verfahren umfasst eine Bestimmung eines Risikos einer Kollision, an dem eines oder mehrere des entfernten Fahrzeugs und des Ego-Fahrzeugs beteiligt sind, auf der Grundlage eines ersten digitalen Verhaltenszwillings des entfernten Fahrzeugs, eines zweiten digitalen Verhaltenszwillings des Ego-Fahrzeugs und der digitalen Daten. Das Verfahren umfasst eine Abänderung eines Betriebes des Ego-Fahrzeugs auf der Grundlage des Risikos.
Patent DE-102019118247-A1 (DE)
Title: Rohrkörper für elektronische Drehmomentschlüssel
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B23/16
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rohrkörper für elektronische Drehmomentschlüssel. Der Rohrkörper ist einstückig ausgebildet und umfasst einen Abschnitt mit kleinem Durchmesser, einen Überbrückungsabschnitt und einen Abschnitt mit großem Durchmesser, wobei all diese Abschnitte entlang der Längsrichtung des Rohrkörpers miteinander verbunden sind, wobei das mit kleinem Durchmesser versehene Ende des Überbrückungsabschnitts mit dem hinteren Ende des Abschnitts mit kleinem Durchmesser verbunden und das andere, mit großem Durchmesser versehene Ende mit dem vorderen Ende des Abschnitts mit großem Durchmesser verbunden ist. Auf diese Weise ist bei dem Rohrkörper kein Spalt zwischen dem Abschnitt mit großem Durchmesser und dem Abschnitt mit kleinem Durchmesser vorhanden, um so eine Staubschutzwirkung zu erzielen, die Herstellungskosten des Rohrkörpers zu senken, die Strukturfestigkeit des Rohrkörpers zu erhöhen und das Erscheinungsbild des Schraubenschlüssels zu verschönern.
Patent DE-102019119500-A1 (DE)
Title: Drucker zum Bedrucken von Histologielabor-Verbrauchsartikeln
Inventor: WESTERHOFF KARL-HEINRICH
IPC: B41J29/38
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucker zum Bedrucken von Histologielabor-Verbrauchsartikeln. Der erfindungsgemäße Drucker zeichnet sich durch eine optische Lesevorrichtung aus, die ein Bildmuster von einem zu bedruckenden Histologielabor-Verbrauchsartikel abliest, analoge oder digitale Bildsignale bezüglich des abgelesenen Bildmusters erzeugt und die Bildsignale an eine Steuerungsvorrichtung des Druckers übergibt.
Patent DE-102019119536-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine sowie entsprechende elektrische Maschine
Inventor: LANGANKI JENS
IPC: H02K1/14
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (12) für eine elektrische Maschine, mit einem aus einer Mehrzahl von Statorsegmentelementen (14) gebildeten Statorring (10) mit Statorzähnen (18), wobei jedes Statorsegmentelement (14) mindestens einen Statorzahn (18) aufweist, Es ist vorgesehen, dass der Stator (12) eine Mehrzahl von Verbindungselementen (20) aufweist, die zur Bildung des Statorrings (10) jeweils zwei der Statorsegmentelemente (14) miteinander verbinden.Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Maschine mit einem Gehäuse, einem Rotor und einem entsprechenden Stator (12).
Patent DE-102019120224-A1 (DE)
Title: Ventil und Vorrichtung zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels mit dem Ventil sowie Vorrichtung zur Sicherung des Ventils in dem Getriebebauteil
Inventor: KUHN LUKAS
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (20) mit einem Ventilgehäuse (2), wenigstens einem Kolben (3), und zumindest einer Feder (5), mit den Merkmalen:- der Kolben (3) und das Ventilgehäuse (2) sind zueinander koaxial auf einer gedachten Ventilachse (6) angeordnet, wobei die Ventilachse (6) in eine erste axiale Richtung sowie in eine zur ersten axialen Richtung entgegengesetzte zweite axiale Richtung axial ausgerichtet ist,- der Kolben (3) ist gegen Federkräfte der Feder (5) axial beweglich in dem Ventilgehäuse (2) aufgenommen,- eine für Strömungsmittel durchlässige erste Öffnung (8) des Ventilgehäuses (2) ist dem Kolben (7) axial zugewandt und durch den Kolben (3) verschließbar,- an der ersten Öffnung (8) ist wenigstens ein Formschlusselement (24) formschlüssig und dabei unlösbar befestigt.Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung (37) zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels in einem Fahrzeuggetriebe sowie eine Vorrichtung zur Sicherung eines Druckausgleichsventils (1) in dem Getriebebauteil (44).
Patent DE-102019124256-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer bestimmten Positionierung verschiedener Vertiefungen an einem nass laufenden Stator
Inventor: MARSETZ MICHAEL
IPC: H02K1/20
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) zum Antrieb eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), einem fest in dem Gehäuse (2) aufgenommenen Stator (3) und einem relativ zu dem Stator (3) verdrehbar gelagerten Rotor (4), wobei der Stator (3) ein aus mehreren stanztechnisch ausgebildeten Blechsegmenten (5a, 5b, 5c, 5d, 5e, 5f) zusammengesetztes Blechpaket (6) sowie einen mit dem Blechpaket (6) verbundenen Drahtwicklungsbereich (7) aufweist und jedes Blechsegment (5a, 5b, 5c, 5d, 5e, 5f) an seiner radialen Außenseite (8) zumindest eine durch die stanztechnische Herstellung mit erzeugte radiale Vertiefung (9a, 9b, 9c, 9d) aufweist, und wobei ein Kühlmittelleitkanal (11) unmittelbar durch einen Außenumfang (10) des Blechpaketes (6) begrenzt ist, wobei eine Vertiefung (9a) eines ersten Blechsegmentes (5a) entlang des Außenumfangs (10) derart relativ zu einer Vertiefung (9b) eines, unmittelbar an dem ersten Blechsegment (5a) anliegenden, zweiten Blechsegmentes (5b) beabstandet ist, dass die Vertiefung (9a) des ersten Blechsegmentes (5a) durch eine Stirnseite (12) des zweiten Blechsegmentes (5b) zumindest teilweise axial abgedeckt ist.
Patent DE-102019126611-A1 (DE)
Title: Aufladesystem mit einem Turbolader für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHAUB JOSCHKA
IPC: F02D23/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufladesystem für einen Verbrennungsmotor mit einem elektrisch unterstützten Turbolader und einer elektrischen Maschine und ein Verfahren.
 Das erfindungsgemäße Aufladesystem (1) für einen Verbrennungsmotor (2) umfasst einen Turbolader (3) mit einer Turbine (4) und einem Verdichter (5), eine elektrische Maschine (6) und ein Steuergerät (7). Der Turbolader (3) und die elektrische Maschine (6) sind miteinander gekoppelt. Die elektrische Maschine (6) ist ausgebildet, als Motor oder Generator betrieben zu werden. Das Steuergerät (7) ist ausgebildet und eingerichtet, folgende Schritte durchzuführen:
 - Erfassen eines Sollwerts (S10),
 - Bestimmen einer erforderlichen Turbinenleistung (S20) anhand des erfassten Sollwerts (S10),
 - Ermitteln einer tatsächlichen Turbinenleistung (S30),
 - Vergleich der bestimmten, erforderlichen (S20) und der ermittelten, tatsächlichen (S30) Turbinenleistung (S40) und
 - Basierend auf dem Vergleich (S40), Betreiben der elektrischen Maschine (6) als Motor zum Antreiben des Turboladers (3) oder als Generator (S50) zum Rekuperieren von Energie des Turboladers (3).