baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001911-U1 (DE)
Title: Kerzenhalter mit integriertem elektrischen Leuchtmittel
IPC: F21V35/00
Filed: 2008-02-11
Abstract: Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kerzenhalter mit integriertem
elektrischen Leuchtmittel bestehend aus dem Kerzenhalter mit Teller (1),
einem Fußteil
(2) mit Stromzuführung
(6) und innen liegendem Fassungsteil (3) zur Aufnahme der Leuchtmittel (4)
und im unteren Teil mit Gewinde oder Bajonett versehen zur Befestigung
der individuell geformten transparenten Leuchtmittelabdeckung (5).
Patent DE-202008002988-U1 (DE)
Title: Anlage zur Belüftung und zur Reinigung von Teichen und Poolanlagen
IPC: E04H4/16
Filed: 2008-03-03
Abstract: Anlage
zur Belüftung
und zur Reinigung von Teichen und Poolanlagen mit folgenden Merkmalen:  – von einer
im Teich (1) oder der Poolanlage befindlichen Wasserentnahmevorrichtung
(2) führt
eine Leitung (4) über eine
Zulaufpumpe (5) zu einer in einem Reinigungsbehälter (6) befindlichen Wasserverteileinrichtung
(7),  – der
Reinigungsbehälter
(6) besitzt oben eine Luftzuführöffnung (9),  – der Reinigungsbehälter (6)
ist unterhalb der Wasserverteileinrichtung (7) mit einer Schüttung aus
einem schwimmfähigen,
verwirbelbaren Füllkörpermaterial
(8) gefüllt,  – das Füllkörpermaterial
(8) besitzt eine Korngröße zwischen
6 und 30 mm,  – vor
einer Wasseraustrittsöffnung
(10) am Boden des Reinigungsbehälters
(6) befindet sich eine Rückhalteeinrichtung
(11) für
das Füllkörpermaterial
(8),  – vom
Reinigungsbehälter
(6) führt
eine Leitung (12) zurück in
den Teich (1) oder die Poolanlage,  – wobei in der Leitung (12)
eine Absperreinrichtung (16) angeordnet ist.
Patent DE-202008004547-U1 (DE)
Title: Längsgestreckte Dichtung, insbesondere Dichtschnur
IPC: B60J10/08
Filed: 2008-03-28
Abstract: Längsgestreckte Dichtung, insbesondere Dichtschnur (3) oder Rundschnur (4), zur feuchtigkeitsdichten Verbindung von Bauteilen (1, 21), insbesondere zur Abdichtung eines an einer Kraftfahrzeugtür (2) montierbaren Türmoduls, gekennzeichnet durch eine aneinanderhaftende Verbindung eines zugsteifen und biegeweichen Zugentlastungselements (32, 42, 43) mit einem weichen, elastischen Dichtungselement (31, 41).
Patent DE-202008005282-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit einem Mundstück aus einem offenzelligen Melamin-Formaldehyd-Schaumstoff
IPC: A46B5/00
Filed: 2008-04-16
Abstract: Zahnbürste
mit einem aus Schaumstoff bestehenden Mundstück, dadurch
gekennzeichnet, dass der Schaumstoff aus einem offenzelligen Melamin-Formaldehyd-Schaumstoff
besteht.
Patent DE-202008008561-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Bohrgut beim Bohren mittels eines Bohrers in Mauerwerk u.dgl.
IPC: B08B15/04
Filed: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zum Absaugen von Bohrgut beim Bohren mittels eines Bohrers in Mauerwerken
und dergleichen, mit wenigstens einem Unterdruckraum, wenigstens
einer Absaugstelle und einem Anschluss für eine Saugeinheit, die das
an der Absaugstelle anfallende Bohrgut absaugt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Absaugstelle (14) und der Unterdruckraum (5) räumlich voneinander
getrennt sind.
Patent DE-202008012709-U1 (DE)
Title: Universal-Blattschraube für Saxophon und Klarinette
IPC: G10D7/06
Filed: 2008-09-24
Abstract: Blattschraubenkombination
aus Metallteilen (1–4)
mit Nylonschnur (5) für
Klarinetten und Saxophone.  Dadurch gekennzeichnet,  – dass sich
in den Metallteilen (2; 3) speziell angeordnete Bohrungen befinden  – dass die
Nylonschnur (5) in einer festgelegten Reihenfolge durch die Bohrungen
gezogen wird.  – dass
die Nylonschnur 4-fach um das Schwingblatt geführt wird.
Patent DE-202008016624-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für Kraftstoff
IPC: B01D27/06
Filed: 2008-12-17
Abstract: Filtereinrichtung für Kraftstoff, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit einem Filterelement (10), welches aus einem zickzackförmig gefalteten Filtermedium (11) besteht und zwei stirnseitige Endscheiben (12, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang des Filterelementes (10) ein Coalescerelement (14) derart angeordnet ist, dass es einerseits mit einer Endscheibe (13) verbunden ist und sich andererseits zu einer Gehäusewand (14a) erstreckt und damit einen ersten Rohflüssigkeitsraum (15) von einem zweiten Rohflüssigkeitsraum (16) trennt.
Patent DE-202008017052-U1 (DE)
Title: Holzspalter
IPC: B27L7/00
Filed: 2008-12-23
Abstract: Vorrichtung
zum Spalten von Holzstämmen und dergleichen mit einer Aufnahmeeinrichtung für
einen Holzstamm, einer Spalteinrichtung, sowie einem Druckstempel,
der auf die Spalteinrichtung zu und von dieser wegbewegbar ist,
einer ersten Kolben-Zylinder-Einheit, die mit dem Druckstempel verbunden
ist, um den Druckstempel zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass
diese erste Kolben-Zylinder-Einheit auf einem verschieblichen Schlitten
angeordnet ist und dass wenigstens eine zweite Kolben-Zylinder-Einheit
vorgesehen ist, um diesen Schlitten in Richtung auf die Spalteinrichtung
zu und von dieser weg zu bewegen.
Patent DE-202008017522-U1 (DE)
Title: Biologisches Thermometer zur Messung der biologischen temperaturabhängigen Aktivität von Organismen
IPC: G01K1/02
Filed: 2008-06-03
Abstract: Biologisches Thermometer zur Messung der biologischen, temperaturabhängigen Aktivität von lebenden Organismen, das einen Indikatorstoff oder einen Sensor aufweist, der die Parameter oder die Skala je nach der Temperatur verändert,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Skala in relativen Einheiten der biologischen Aktivität oder Ugarow-Graden (°U) eingeteilt ist,  dass der Nullpunkt an der Grenze zwischen physiologisch aktiven und physiologisch ineffektiven Temperaturen (Wärme und Kälte) angeordnet ist, der bei einer Temperatur von +4°C nach der Celsius-Skala liegt.
Patent DE-202008017926-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Setzen und Einrichten von Fenstern und Türen
IPC: B25B27/00
Filed: 2008-02-22
Abstract: Werkzeug zum Anheben und Setzen von Türen und Fenstern, gekennzeichnet durch einen S-förmig gestalteten Hebel umfassend  (i) einen nach vorne keilförmig zulaufenden, finger- oder handbreiten Anhebeschenkel von 20 bis 80 mm Länge oder entsprechend der Dicke der zu setzenden Türe oder des Fensters,  (ii) einen daran über eine Fersen oder Rundung in einem ersten stumpfen Innenwinkel von über 90 Grad, bevorzugt 100 bis 140 Grad, starr angesetztem Hebelarm von 80 bis 200 mm Länge zum löffelartigen Anheben der Türe oder des Fensters und  (iii) einen am anderen Ende des Hebelarms angewinkelten Drückschenkel von 40 bis 120 mm Länge,  wobei der Innenwinkel zwischen Hebelarm und Drückschenkel so ist, dass der Drückschenkel von oben mit dem Fuß oder der Hand herabgedrückt werden kann, in einem Winkel zum Tür- oder Fensterblatt, und dabei der Hebeschenkel mittels des Hebelarms nach oben versetzt wird.
Patent DE-202008018007-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Befestigen eines Warenkorbes auf einem Einkaufswagen sowie Einkaufswagen hierzu
IPC: B62B3/14
Filed: 2008-02-21
Abstract: Einrichtung (25) zum Befestigen und Abstützen eines Warenkorbes (15) auf dem Fahrgestell (4) eines mit gleichen Wagen stapelbaren Einkaufswagens (1), wobei sich die durch Befestigungsmittel (26) gebildete Einrichtung (25) außerhalb der Seitenwände (17) des Warenkorbes (15) und unterhalb des Bodens (16) des Warenkorbes (15) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Befestigungsmittel (26) eine quer zur Längsachse (3) des Einkaufswagens (1) sich erstreckende Aufnahmeeinrichtung (29) aufweist, die als Lager für den Warenkorb (15) dienend zur Aufnahme eines Teils der Gewichtslast des Warenkorbes (15) bestimmt ist.
Patent DE-202008018578-U1 (DE)
IPC: A61M60/808
Filed: 2008-08-27
Abstract: The device has a drive shaft (4) connected to a motor. A rotor (3.2) is attached to a distal end region of the shaft. The rotor includes a frame structure, which is designed from a helical limiting frame. Rotor struts extend radially inwards from the limiting frame. The rotor struts are attached to the shaft on ends distant from the limiting frame. An electrical lining extends between the limiting frame and the shaft. The frame structure made up of an elastic material, is configured in such a manner that the rotor independently deploys after a forced compression. The device includes a shaft cap that is made up of acrylic glass, epoxy resin, carbon fiber, coated material, composite material or polyether block amide.
Patent DE-202009002291-U1 (DE)
Title: Koppelglied, insbesondere Stellstange
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-02-18
Abstract: Koppelglied (1), insbesondere eine Stellstange, zumindest umfassend eine metallische Gewindespindel als erster Koppelpartner (2) mit einer Antriebsseite (3) und einer Abtriebsseite (4), wobei die Abtriebsseite (4) in ihrem stirnseitigen Koppelbereich (5) eine Gabel (6) mit einem kugelpfannenartigen Aufnahmeelement (7) aufweist, in welches ein metallisches kugelförmiges Einrastelement (8) am stirnseitigen Koppelbereich eines zweiten Koppelpartners (9) schnappverschlussartig eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelbereich (5) der Abtriebsseite (4) der Gewindespindel vollständig aus Kunststoff ausgeführt ist, und zumindest ein im Bereich des kugelpfannenartigen Aufnahmeelements (7) platziertes Arretierungselement (10) vorgesehen ist, welches bei axialer und/oder radialer Belastung der beiden Koppelpartner (2, 9) eine radiale Auslenkung des kugelförmigen Einrastelements (8) verhindert.
Patent DE-202009005129-U1 (DE)
Title: Bier mit eingestelltem Glutengehalt
IPC: C12C12/00
Filed: 2009-08-11
Abstract: Bier mit eingestelltem Glutengehalt, welches aus einer Mischung von glutenfreien und/oder glutenhaltigen Startmaterialien erhältlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Startmaterial Invertzuckersirup und ein Gerstenmalzextrakt, insbesondere Malt Compound, dem im Herstellungsprozess die Eiweiße, insbesondere die Glutenbestandteile restlos entfernt wurden, eingesetzt wird.
Patent DE-202009006532-U1 (DE)
Title: Transportable Schutzeinrichtung
IPC: E01F9/00
Filed: 2009-05-05
Abstract: Transportable Schutzeinrichtung zur Markierung von Fahrbahnen, die sich in Richtung des Straßenverlaufs mit mehr als 10 m horizontal erstreckt, mit Beplankung und Stützen aus Stahl, Beton und/oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sichtzeichen (1) vorgesehen ist, das mit einem flächigen Fuß (2) versehen ist, der an der Beplankung eben befestigt ist und eine zum Fuß (2) im wesentlichen rechtwinklig angeordnete Sichtfläche (3) aufweist für ein T- oder L-förmiges Sichtzeichen aus Kunststoff, Gummi, laminiertem Plattenmaterial oder Metall.
Patent DE-202009007271-U1 (DE)
Title: Portionsverpackung für flüssiges oder pastöses Füllgut
IPC: B65D17/00
Filed: 2009-05-21
Abstract: Portionsverpackung für flüssiges oder pastöses Füllgut, bestehend aus einem begrenzt elastischen, das Füllgut aufnehmenden Kammerteil (1), auf dessen Siegelrand (2) eine Verschlussfolie (3) mit einer das Kammerteil (1) abdichtenden Versiegelung (4) aufgesiegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Öffnungsbereichsausbildung ein Teilbereich (6) der Versiegelung (4) leichter lösbar als die übrige Versiegelung (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202009007988-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Fussleisten
IPC: E04F19/04
Filed: 2009-06-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Fussleisten in Räumen mit einem Bodenbelag, mit einem Haltewinkel (10, 12), der mit einem waagerechten Schenkel unter dem Bodenbelag zu befestigen ist, und mit einem senkrechten Schenkel (12), der an der angrenzenden Wand aufragt und am oberen Rand des senkrechten Schenkels ein Widerlager aufweist, und dass zwischen dem Widerlager und dem zu verlegenden Bodenbelag ein Klemmteil (18) verspannbar ist.
Patent DE-202009008398-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Beschichtung eines Kunststoff-Gehäuses
IPC: H02K5/02
Filed: 2009-06-18
Abstract: Stellantrieb (1) mit einem Gleichstrommotor (2), der ein Metallgehäuse (3) aufweist, das mechanisch mit einem Anbaugehäuse (4) aus Kunststoff verbunden ist, wobei eine durchgehend elektrisch leitende Motorwelle (11) teilweise im Metallgehäuse (3) und teilweise im Kunststoffgehäuse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffgehäuse (4) zumindest auf einer Seite seiner Wandung (5) großflächig und vollständig oder nahezu vollständig mit einer elektrisch leitfähigen metallischen Beschichtung (6) versehen ist.
Patent DE-202009010399-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Kolbenmotor
IPC: H02K33/00
Filed: 2009-07-31
Abstract: Elektromagnetische Kolbenmotor ist der, der von zwei abstoßende gleich polige Magnetische Energie in mechanische Motorkraft um wandelt. dadurch gekennzeichnet dass der Motor im inneren ein bewegliche Dauer magnetische Kolben (3) hat und über dem Kolben, an einem Gehäuse (8) was als Zylinderkopf gilt ein Elektromagnetische Magnetmodul (1) an gebracht ist.
Patent DE-202009011563-U1 (DE)
Title: Industriesteckverbinder
IPC: H01R13/648
Filed: 2009-08-26
Abstract: Industriesteckverbinder (1) umfassend ein Basisteil (3) und ein mit dem Basisteil (3) zusammensteckbares Steckteil (5), wobei das Basisteil (3) und das Steckteil (5) jeweils einen Kontakteinsatz (7, 11) und ein metallisches Gehäuse (9, 13) aufweisen und wobei am Basisteil (3) ein erstes metallisches Rahmenblech (15) und am Steckteil (5) ein zweites metallisches Rahmenblech (17) derart angeordnet sind, dass sich die beiden Rahmenbleche (15, 17) im zusammengesteckten Zustand zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-202009014777-U1 (DE)
Title: Anker-Ständer
IPC: A45B23/00
Filed: 2009-11-03
Abstract: Anker in Form eines auf dem Kopf stehenden T, der starr in der Mitte der Unterseite eines Schirmständers nach unten weisend befestigt in die Fuge eines Holzdecks eingeführt werden kann und unter einem Bretterbelag quer zur Fuge stehend das Umfallen von Sonnenschirmen verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Ankers die übliche Breite von Fugen in Holzdecks unterschreitet (höchstens 3–5 mm) und die lichte Weite zwischen Schirmständerfuß und dem unteren, waagerechten Teil des Ankers 1–2 mm mehr beträgt als die Brettstärke (meist 25 mm).
Patent DE-202009016213-U1 (DE)
Title: Müll-Tonnen-Kreisel
IPC: B65F1/14
Filed: 2009-11-24
Abstract: Der „Müll-Tonnen-Kreisel”, dem jeweiligen Volumen und der Form der Tonne angepasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (1) mit der Tragplatte (2) durch einen Zentrierbolzen (3) mittig drehbar verbunden ist.
Patent DE-202010000406-U1 (DE)
Title: Mehrachsiger Vorritzer
IPC: B23D45/10
Filed: 2010-03-18
Abstract: Mehrachsiger Vorritzer mit einer verstellbaren Ritzeinheit (6) für rotierende Sägeblätter (2) an einer Sägemaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass der mehrachsige Vorritzer (3) schwenkbar gelagert und an unterschiedliche Sägeblattneigungen anpassbar ist.
Patent DE-202010012505-U1 (DE)
Title: Prüfstecker
IPC: H01R13/64
Filed: 2010-09-13
Abstract: Prüfstecker, der ein Kupplungsmodul aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsmodul für zumindest einen Stift eines Steckers eine Blende aufweist, die der äußeren Form des zu kontaktierenden Steckerstifts derart angepaßt ist, das ein Steckerstift mit einer vorbestimmten zulässigen Schiefstellung im Bereich von 0 bis 6° in allen Richtungen zur Stiftachse in das Kupplungsmodul paßt, und außerhalb dieses Toleranzbereichs nicht durch die Blende einführbar ist.
Patent DE-202010012785-U1 (DE)
Title: Flaschenbeleuchtung
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Beleuchtung für einzelne Flaschen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine mobile Beleuchtung handelt, mit der sich einzelne Flaschen von unten bzw. seitlich beleuchten lassen. Diese wird an der jeweiligen Getränkeflasche angebracht.
Patent DE-202010012992-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit Elektroantrieb sowie Antriebseinheit für ein Elektrofahrrad
IPC: B62M6/75
Filed: 2010-11-25
Abstract: Elektrofahrrad mit Elektroantrieb, wobei das Elektrofahrrad einen Elektromotor (4) mit einer Antriebsrolle (5) oder einem Antriebsband aufweist, und wobei die Antriebsrolle (5) oder das Antriebsband reib- oder formschlüssig mit einem Reifenmantel (9) eines Fahrradreifens (16) eines Laufrades (10) zur Übertragung von Motordrehmomenten verbunden und der Mantel (9) auf einer Radfelge (12) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrofahrrad (1) speichenlose Laufräder (10, 11) mit einer Hohlnabe (13) aufweist, wobei die Hohlnabe (13) einen Radius (r) aufweist, der dem Innenradius (R) der Radfelge (12) des Laufrades (10) angepasst ist, und wobei zwischen der stehenden Hohlnabe (13) und der rotierenden Radfelge (12) des Laufrades (10) eine Kugellagerung (14, 15) eingepasst ist.
Patent DE-202010016808-U1 (DE)
Title: Tisch mit Schnellspanneinrichtung
IPC: A47B9/18
Filed: 2010-12-20
Abstract: Tisch mit einer Tischplatte, an deren Unterseite ein erster Rohransatz und eine Halterung für ein Tischbein ausgebildet ist, mit einem in der Länge variablen Tischbein und mit einem Tischfuß, der an seiner Oberseite einen zweiten Rohransatz aufweist, wobei in einer ersten Betriebposition (A) der erste Rohransatz mit einem ersten Tischbeinende eine erste Verbindungsstelle bildet, in einer zweiten Betriebsposition (B) der zweite Rohransatz mit einem zweiten Tischbeinende eine zweite Verbindungsstelle bildet und in einer dritten Betriebsposition (C) der erste Rohransatz mit dem zweiten Rohransatz eine dritte Verbindungsstelle bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die erste, zweite und dritte Verbindungsstelle (27; 29; 31) jeweils eine erste und eine zweite Schnellspann-Verschlusseinrichtung (33; 35) aufweist.
Patent DE-202011000339-U1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/10
Filed: 2011-02-15
Abstract: Staubsaugerbeutel (1) mit einer Außenwand (2, 7) aus Filtermaterial, in der eine Einströmöffnung (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Staubsaugerbeutel (1) ein schlauchförmiges Gebilde (8) aus luftdurchlässigem Material angeordnet ist, dass in einem mittleren Bereich eine der Einströmöffnung (3) gegenüberliegende Durchgangsöffnung (12) aufweist.
Patent DE-202011000352-U1 (DE)
Title: Reifendruckregelanlage für ein Fahrzeug
IPC: G05D16/14
Filed: 2011-02-16
Abstract: Reifendruckregelanlage für ein Fahrzeug mit  – einer fahrzeugsseitig angeordneten Druckluftquelle (3),  – einer jedem an die Reifendruckregelanlage (2, 2.1, 2.2) angeschlossenen Rad zugeordneten Drehdurchführung (6, 6.1) zum Übertragen von Druckluft, zugeführt von der Druckluftquelle (3), an das den Reifen tragende Rad oder umgekehrt,  – einem jedem Rad zugeordneten und über eine Luftleitung (7) an die Drehdurchführung (6, 6.1) angeschlossenen Radventil (8) und  – einer Steuereinrichtung zum Steuern der Prozesse des Anhebens und/oder Absenkens des Reifeninnendruckes der an die Reifendruckregelanlage (2, 2.1, 2.2) angeschlossenen Reifen,  dadurch gekennzeichnet, dass jedem an die Reifendruckregelanlage (2, 2.1, 2.2) angeschlossenen Rad ein mit dem Reifeninneren in Verbindung stehendes Schnellentlüftungsventil (12, 12.1, 12.2) zugeordnet ist, durch das, wenn zum Absenken des Reifeninnendruckes geöffnet, eine direkte Luftströmungsstrecke aus dem Reifeninneren heraus bereitgestellt ist.
Patent DE-202011001809-U1 (DE)
Title: RFID-System
IPC: G06K13/00
Filed: 2011-01-22
Abstract: RFID-System (10) mit mindestens einer RFID-Lesevorrichtung (22a–b), die eine Antenne zum Empfangen von RFID-Signalen eines RFID-Transponders (20) und eine Auswertungseinheit zum Auslesen einer von dem RFID-Transponder (20) gesendeten RFID-Information aus den RFID-Signalen aufweist, wobei die RFID-Information Steuerungsdaten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das RFID-System (10) einen Lesebereich (18) aufweist, an dem die RFID-Lesevorrichtung (22a–b) angeordnet und durch den der RFID-Transponder (20) mittels einer Fördereinrichtung (12) bewegbar ist, dass die Auswertungseinheit in eine Logistiksteuerung (24) zur Steuerung des RFID-Systems (10) eingebunden ist, und dass die Steuerungsdaten mindestens einen zusätzlichen Sensor (22a–b, 26, 30) des RFID-Systems (10) betreffen.
Patent DE-202011002536-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Transport- und Aufbewahrungsbehälter
IPC: B65D19/06
Filed: 2011-02-09
Abstract: Stapelbarer Transport- und Aufbewahrungsbehälter (1) für Schütt- und/oder Stückgut, mit Seitenwandungen (10, 11, 12, 13) und zumindest einem Bodenteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein stabiles Deckelteil (2) vorgesehen ist, dass das Deckelteil (2) zumindest in den Eckbereichen (20, 21, 22, 23) aus der Ebene des Deckelteils (2) herausragende oder abstehende Halteelemente (24, 25, 26, 27, 28, 29, 70) zum randseitigen Übergreifen der oder von Seitenwandungen (10, 11, 12, 13) aufweist, dass die Seitenwandungen (10, 11, 12, 13) aus einem Kartonagen- oder Kartonmaterial oder einem entsprechend leichten Material bestehen, und dass Stabilisierungselemente (4) zum Aussteifen der die Seitenwandungen (10, 11, 12, 13) verbindenden Eckbereiche (14, 15, 16, 17) vorgesehen sind.
Patent DE-202011004801-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zapfen einer Flüssigkeit
IPC: B67D3/00
Filed: 2011-04-02
Abstract: Vorrichtung zum Zapfen einer Flüssigkeit, insbesondere von Trinkwasser mit wenigstens einem Flüssigkeitszulauf, wenigstens einem dem Flüssigkeitszulauf zugeordnetem Zapfauslass und wenigstens einem dem Zapfauslass zugeordneten Flüssigkeitsabfluss, wobei der Flüssigkeitszulauf, der Zapfauslass sowie der Flüssigkeitsabfluss über wenigstens ein Wegeventil miteinander verbunden sind, in dessen Ventilgehäuse wenigstens ein Steuerglied stellbeweglich gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfauslass (3, 4) an wenigstens einem Hubkolben (8) ausgebildet ist, dass das Ventilgehäuse (6) den Hubkolben (8) hubbeweglich, jedoch drehfest aufnehmende Führungsflächen (9, 10, 11) aufweist, dass das Ventilgehäuse (6) das Steuerglied (7) drehbeweglich aufnehmende Gleitflächen (12, 13) aufweist, dass der Hubkolben (8) und das Steuerglied (7) über wenigstens eine Kulissenführung (14) zwangsbeweglich aneinander geführt sind, dass mit dem Steuerglied (7) und dem Ventilgehäuse (6) wenigstens ein dem Zapfauslass (3, 4) zugeordneter Drehschieberverschluss (17) ausgebildet ist, und dass der Hubweg des Zapfauslasses (3, 4) durch den Drehschieberverschluss (17) hindurch geführt...
Patent DE-202011005006-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung sowie Möbel mit Stromversorgungsvorrichtung
IPC: H01R41/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung (1) für ein bewegliches Möbelelement (22), das mit einer Führungseinheit (30, 31) an einem Möbelkorpus (21) beweglich geführt ist, mit Stromübertragungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Stromübertragungselement getrennt und unabhängig von der Führungseinheit (30, 31) anbringbar ist, wobei die Stromübertragungselemente eine Stromschiene (2) mit mindestens einer Kontaktbahn (6) und einen Stromabnehmer (3) mit mindestens einem Abnehmerelement (4) umfassen.
Patent DE-202011005311-U1 (DE)
Title: dentale Kamera
IPC: A61C3/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: Bislang werden den Zahnärzten intraorale Kameras angeboten, die an einem Handstück und einem dickeren Kabel in den Mund des Patienten gehalten werden können. Die aufgenommen Bilder werden dann fernab des Mundes auf einen Bildschirm meist an der Säule über dem Mundspülbecken übertragen. Dieses Verfahren wird oft verwendet um dem Patienten etwas zu visualisieren. Ein anderes Verfahren verwendet eine starke Zoomkamera, die an der OP Leuchte befestigt wird. Die aufgenommen Bilder werden an einen Bildschirm an der Säule über dem Mundspülbecken übertragen. Es werden auch Mikroskope angeboten, die an beweglichen Stativen über dem Kopf des liegenden Patienten befestigt sind und bedrohlich dicht über den Patienten positioniert werden müssen. Alle Syzu behandelnden Zahn und Verbesserung der Sicht während der Behandlung nur bedingt geeignet. Schützen möchte ich meine Idee, einen am Kopf getragenen Mini-Bildschirm mit einer am Kopf getragenen leichten...