baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19616384-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung für ein stufenloses Getriebe in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ADACHI KAZUTAKA
IPC: F16H9/00
Filed: 1996-04-24
Granted: 2007-08-16
Abstract: Regelvorrichtung
für ein
in einem Kraftfahrzeug angeordnetes stufenloses Getriebe, das von einem
Ist-Übersetzungsverhältnis zu
einem Soll-Übersetzungsverhältnis verstellbar
ist, wobei das stufenlose Getriebe einen Übersetzungsverhältnis-Verstellmechanismus (112,
113) einschließt,
der stufenlos das Übersetzungsverhältnis des
stufenlosen Getriebes entsprechend einer Stellgröße verstellt, wobei die Regelvorrichtung
umfasst:  erste Sensoren, um einen Fahrzustand des Fahrzeuges,
in dem das stufenlose Getriebe eingebaut ist, festzustellen und
den Fahrzeugfahrzustand angebende Signale (S1 bis S7) abzugeben,  zweite
Sensoren, um Eingangswellen- und Ausgangswellen-Drehzahlen festzustellen,
und die Eingangswellen- und Ausgangswellen-Drehzahlen angebende
Signale (S7, S8) abzugeben, und  ein Regelgerät (106),
wobei das Regelgerät
(106) einschließt:  eine
Soll-Übersetzungsverhältnis-Berechnungseinrichtung
(410), um das Soll-Übersetzungsverhältnis (i pT (t)) in einer momentanen Regelperiode auf
der Basis der den Fahrzeugfahrzustand angebenden Signale (S1 bis
S7) zu berechnen,  eine Ist-Übersetzungsverhältnis-Berechnungseinrichtung (430),
um das Ist-Übersetzungsverhältnis (i pR (t)) auf der Basis der die Eingangswellen-
und Ausgangswellen-Drehzahlen angebenden Signale (S7, S8) zu berechnen,
und  eine Stellgrößen-Berechnungseinrichtung
(420) zum Berechnen der...
Patent DE-19633890-B4 (DE)
Title: Stromregler
Inventor: KOERTGE RANDOLF
IPC: G05D7/01
Filed: 1996-08-14
Granted: 2006-02-16
Abstract: Stromregler
für eine
Pumpe, insbesondere Flügelzellenpumpe,
der den von der Pumpe an einen Verbraucher gelieferten Fluidstrom
regelt und einen einerseits mit dem von der Pumpe aufgebauten Druck
beaufschlagten Steuerkolben aufweist, der andererseits mit einer
diesem Druck entgegenwirkenden Vorspannkraft und reduzierter Druckkraft
beaufschlagt wird und der eine mit einer Abströmbohrung zusammenwirkende Steuerkante und
zur Ausbildung einer vom Kolbenweg abhängigen Förderstromdrossel einen eine
Blende durchdringenden Fortsatz aufweist, wobei die Außenfläche des
Fortsatzes des Steuerkolbens mindestens zwei Bereiche mit verschiedenen
Außendurchmessern
aufweist, die durch eine scharfkantige Stufe voneinander getrennt
sind, nach    DE 395 37 174   ,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Stufe (39) und die Blende (29) so aufeinander abgestimmt sind, daß die Stufe (39)
die Blende (29) erst erreicht, nachdem die Steuerkante (21) des
Steuerkolbens (5) eine Kante (45) der Abströmbohrung (7) passiert hat.
Patent DE-19642639-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung des Anschlusses von Meßleiterpaaren
IPC: G01R31/04
Filed: 1996-10-16
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
zur Prüfung
und Anzeige des richtigen Anschlusses von mindestens zwei Meßleiterpaaren
einer Meßeinrichtung,
von denen jeweils ein Leiter auf Erdpotential liegt, dadurch gekennzeichnet,
dass eine potentialfreie Spannungsquelle (9) vorgesehen ist, die
nur bei richtig gepolt angeschlossenen Meßleiterpaaren (11, 12) einen
Hilfsstrom (I H ) über die auf Erdpotential liegenden Leiter
der Meßleiterpaare
(11, 12) treibt, dass ein Sensor zur Überwachung des Hilfsstromes
(I H ) vorgesehen ist, und dass der Sensor
nur bei Erfassung des Hilfsstromes (I H )
ein elektrisches Signal erzeugt, das einer Auswertelogik (14) zugeführt ist.
Patent DE-19727006-B4 (DE)
Title: Rahmenelement für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BOSSE AXEL
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-06-25
Granted: 2006-07-27
Abstract: Aus
wenigstens einem Hohlprofil hergestelltes Rahmenelement (2, 3) für einen
Fahrzeugsitz,  gekennzeichnet durch  – eine per Innenhochdruckumformung
erzeugte Rahmengestalt, die  – während der Innenhochdruckumformung
und/oder in einem Innenhochdruckumformwerkzeug  – durch
Anformung mindestens eines Funktionsprofiles (4, 5, 10, 11, 15,
16, 17, 20, 25, 26, 29, 30, 31, 32, 36-43, 44, 45) zur Anordnung
von unterschiedlich strukturierten Funktionsteilen in und/oder am
Rahmenelement (2, 3) erweiterbar ist.
Patent DE-19736106-B4 (DE)
Title: Lagerung eines Schalthebels für eine Außenschaltung eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: SPALTHOFF EBERHARD
IPC: B60K20/02
Filed: 1997-08-20
Granted: 2006-03-23
Abstract: Lagerung
(2) eines Schalthebels (3) für
eine Außenschaltung
eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem Kugelgelenk, welches abschnittsweise
von einer aus Kunststoff bestehenden, eine kalottenförmige Innenmantelfläche aufweisenden
Lagerschale (8) umgeben ist, wobei die Lagerung (2) einen starr
mit einem Motor- oder Getriebegehäuse (1) verbundenen Kugelzapfen
(4) aufweist, an dessen Gelenkkugel (7) der Schalthebel (3) über die
Lagerschale (8) in zwei Bewegungsrichtungen schwenkbar geführt ist,
die Lagerschale (8) unter der Bildung eines radialen Zwischenraums
(16) von einem Außenring
(17) umschlossen ist, wobei in dem Zwischenraum (16) Dämpfungsmittel
(18, 19) angeordnet sind und der Schalthebel (3) mittels einer Nabe
(24) schwenkbar auf einer Umfangsfläche des Außenringes (17) geführt ist.
Patent DE-19747336-B4 (DE)
Title: Paravent
Inventor: TREBESIUS KAI
IPC: A47G5/00
Filed: 1997-10-27
Granted: 2007-10-31
Abstract: Paravent
mit einem Rahmen, der ein oberes und ein unteres Querelement aufweist,
einem flächigen
Element aus dünnem
Material, das zwischen dem oberen und dem unteren Querelement aufgespannt
ist, und einem Standfuß für den Rahmen, über den
der Rahmen in annähernd
aufrechter Position aufstellbar ist, wobei oberes und unteres Querelement über mindestens
ein biegeelastisches Trägerelement
verbunden sind, das oberes und unteres Querelement voneinander fort
vorspannt, dadurch gekennzeichnet, daß der Standfuß sich nur
zur einen Seite des Flächenelements
erstreckt und im Abstand zur Ebene des Flächenelements ein Gegengewicht
aufweist.
Patent DE-19750031-B4 (DE)
Inventor: KNAGGE MARTIN
IPC: F16H59/04
Filed: 1997-11-12
Granted: 2005-03-03
Abstract: The knob (3) at the end of the gear lever (1) consists of a base body, in the open end section of which is fitted a fixing component (12). A mounting section (8) is provided on the lever.  The fixing component and mounting section interlock to prevent axial and torsional movements.  The mounting section consists of a profiled end section which in cross section is profiled to prevent torsional movement, and an annular slot (9) providing axial locking. The fixing component consists of a housing section (13) to accommodate the end section of the lever, and at least one radially elastically compliant locking tongue (18) for elastic locking engagement with the slot.
Patent DE-19754461-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungssteuerung für ein Automobil
Inventor: GASSENFEIT ERIC HANS
IPC: F16H61/04
Filed: 1997-12-08
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Geschwindigkeit eines Motors (10), der über einen
hydrodynamischen Wandler (30) an ein Automatikgetrieb (20) gekoppelt
ist, wobei der hydrodynamische Wandler eine Pumpe (34) aufweist,
die mit einer Motorausgangswelle (32) rotiert, und eine Turbine
(36), die mit einer Getriebeeingangswelle (38) rotiert, und wobei
das Getriebe angetriebene und nicht angetriebene Zustände aufweist,
wobei das Verfahren die Schritte umfaßt, daß  eine Anforderung für einen Übergang
zwischen angetriebenen und nicht angetriebenen Getriebezuständen erfaßt wird,  eine
tatsächliche Änderung
der Turbinengeschwindigkeit beim Erfassen der Anforderung bestimmt
wird,  eine Motorausgangsdrehmomentänderung als Funktion der bestimmten Änderung
der Turbinengeschwindigkeit erzeugt wird und ein Motorausgangsdrehmoment
gemäß der erzeugten
Motorausgangsdrehmomentänderung
verändert wird,
um die Motorgeschwindigkeit während
des Überganges
zwischen angetriebenen und nicht angetriebenen Getriebezuständen zu
steuern,   dadurch gekennzeichnet,  dass das Motorausgangsdrehmoment
durch eine Korrektur eines Zündzeitpunkts
und einer Motoreinlassluftströmung verändert wird
und  dass die Korrektur des Zündzeitpunkts und der Motoreinlassluftströmung...
Patent DE-19755407-B4 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: GOEPFERT PETER
IPC: B25C1/14
Filed: 1997-12-12
Granted: 2007-12-13
Abstract: Setzgerät zum Eintreiben
von nagelförmigen
Befestigungselementen in harte Untergründe mit einem Gehäuse (10,
110), einem Führungszylinder
(20, 120), einem im Führungszylinder
(12, 120) axial versetzbaren Treibkolben (40, 140) sowie einem Rückstellelement (50,
150), das um einen mit dem Gehäuse
(10, 110) zusammenwirkende Achse (61, 161) schwenkbar ist und eine
mit einer in Setzrichtung weisenden Mitnahmefläche (43, 143) des Treibkolbens
(40, 140) zusammenwirkenden Hebelarm (51, 151) aufweist, wobei der
Führungszylinder
(20, 120) gegenüber
dem Gehäuse
(10, 110) entgegen der Setzrichtung gegen die Kraft einer Feder
(28, 128) versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement
(50, 150) einen weiteren mit dem Führungszylinder (20, 120) zusammenwirkenden
Hebelarm (52, 152) aufweist.
Patent DE-19847842-B4 (DE)
Title: Kugelverbindung
Inventor: URBACH BRIAN A
IPC: B60G7/02
Filed: 1998-10-16
Granted: 2006-08-10
Abstract: Kugelverbindung
(10) zur Verbindung zwischen relativ beweglichen ersten und zweiten
Teilen (12, 14/16), wobei die Kugelverbindung (10) folgendes aufweist:  einen
Kugelstummel (20) mit einem mittigen Kugelteil (24) und einem Paar
von Stummelteilen (40, 42), die sich in diametral entgegengesetzten
Richtungen von dem mittigen Kugelteil (24) erstrecken, wobei die
Stummelteile (40,42) und der mittige Kugelteil (24) einen zentralen
oder  Mitteldurchlaß (54)
aufweisen zentriert auf einer Mittelachse (22) des Kugelstummels
(20) und sich axial durch die Stummelteile (40, 42) und den mittigen
Kugelteil (24) erstreckend;  Befestigungsmittel (260), die sich
durch den Mitteldurchlaß (54)
erstrecken, um den Kugelstummel (20) an mindestens einem der ersten
und zweiten Teile zu befestigen oder anzubringen;  ein Gehäuse (60),
welches den Mittelkugelteil (24) umschließt und entgegengesetzt liegende Öffnungen
(74, 88) aufweist, durch die sich die entsprechenden Stummelteile erstrecken;  erste
und zweite im wesentlichen identische Lager (100, 130) für den Mittelkugelteil
(24) zum Tragen...
Patent DE-19861315-B4 (DE)
Title: Motor vehicle braking control system
Inventor: TOZU KENJI
IPC: B60T8/50
Filed: 1998-08-25
Granted: 2004-12-09
Abstract: The system has a brake fluid pressure modulator (MD) between the main cylinder (MC) and the wheel brake cylinder, a pump (HP) delivering fluid to the modulator under pressure and a container for storing fluid let out of the wheel cylinder by the modulator. A first valve normally connects the main cylinder to the modulator. A second valve normally blocks the connection between the main cylinder and pump inlet. A non-return valve enables fluid to flow to the pump and prevents reverse flow. A regulator actuates the pump in continuous drive if it is regulating the modulator and actuates the second valve to connect the main cylinder to the pump if the braking pressure in the wheel cylinder is increased by the modulator.
Patent DE-19929571-B4 (DE)
Title: Optische Sendeeinrichtung
Inventor: SCHRÖDINGER KARL DIPL ING
IPC: H04B10/50
Filed: 1999-06-22
Granted: 2016-01-07
Abstract: Optische Sendeeinrichtung – mit mindestens einem Lasersender (1), der in Abhängigkeit von zu sendenden Datensignalen (24) Licht (2) aussendet, – mit einem Monitorempfänger (4), der einen Teil des ausgesendeten Lichts (2) empfängt und in einen Monitorstrom (IMON) wandelt, – mit einer Regelschaltung (6), die die mittlere optische Ausgangsleistung (POPT) des Lasersenders (1) gemäß einem Modulationsstrom-Vorgabewert (VDC') unter Auswertung des Monitorstromes (IMON) konstant regelt, wobei der Vorgabewert (VDC') durch Abgleich gewonnen ist, – mit einem Festwertspeicher (FSP), in dem der Modulationsstrom-Vorgabewert (VDC') permanent abgespeichert ist und der den Vorgabewert (VDC') an die Regelschaltung (6) bereitstellt, und – mit einer Steuerung (15), die mit einem weiteren Vorgabewert (VS) für einen Schwellstrom beaufschlagt ist, und die einen dem Schwellstrom-Vorgabewert (VS) entsprechenden Strom (IDC) in den Lasersender (1) einspeist, wobei – der weitere Vorgabewert (VS) in einem Festwertspeicher (FSP) permanent abgespeichert ist.
Patent DE-19943031-B4 (DE)
Title: Getriebe zum Antrieb einer Druckmaschine
Inventor: SCHAUM FRANK
IPC: B41F13/00
Filed: 1999-09-09
Granted: 2011-10-13
Abstract: Getriebe zum Antrieb einer Druckmaschine mit einer Mehrzahl von betriebsmäßig in einem Leistungsfluß gelegenen, aus miteinander kämmenden Zahnrädern gebildeten Zahnradpaarungen, von welchen wenigstens eine betriebsmäßig höher belastet ist als die restlichen, wobei diejenigen (5'', 11) der Zahnräder, die die höher belastete Zahnradpaarung bilden, in ein Gehäuse (13) eingekapselt sind, außerhalb dessen die restlichen Zahnräder (2' bis 8') angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in das Gehäuse (13) eingekapselten Zahnräder (5'', 11) mittels einer Ölumlaufschmierung oder einem Ölbad (15) in dem Gehäuse (13) geschmiert sind und die außerhalb des Gehäuses (13) angeordneten, restlichen Zahnräder (2' bis 8') mittels einer Fließfettschmierung geschmiert sind.
Patent DE-19943491-B4 (DE)
Inventor: BAYERKOEHLER THEODOR
IPC: A23L27/30
Filed: 1999-09-10
Granted: 2010-04-01
Abstract: The present invention relates to a method of producing an improved compressed product, wherein agglomeration of the ingredients is induced. This invention also relates to a compressed product produced by this method.
Patent DE-19950370-B4 (DE)
Title: Dynamoelektrische Maschine
Inventor: DAIKOKU AKIHIRO
IPC: H02K13/06
Filed: 1999-10-19
Granted: 2004-04-15
Abstract: Dynamoelektrische Maschine,  die folgendes aufweist:  – einen Anker mit einem Kern (4), der eine Vielzahl von in Längsrichtung verlaufenden Nuten hat, und mit einer Ankerspule (5), die durch Wickeln eines Drahtes in die Nuten gebildet ist;  – eine Kommutatoreinheit (8) mit einer Vielzahl von daran angeordneten Kommutatorstegen (9), mit Verbindungsfahnen (11), die an Endbereichen der Kommutatorstege (9) angeordnet sind, und mit Bürsten (7), die mit den Kommutatorstegen (9) in Kontakt sind;  – Ausgleichsverbinder (6; 16; 26), die Bereiche von Ankerschaltkreisen elektrisch verbinden, welche die Ankerspule (5), die Verbindungsfahnen (11) und die Kommutatorstege (9) aufweisen, die das gleiche elektrische Potential haben sollen,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Widerstandswert der jeweiligen Ausgleichsverbinder (6; 16; 26) in der dynamoelektrische Maschine der folgenden Relation genügt:  R eq  ≥ (ρ 0 ·(r1*τ) / (S/3)) * (2,5) 
 wobei  ρ 0  (Ohm·m) = spezifischer Widerstand des Drahtes der Ankerwicklung (5),  S (m 2 ) = Querschnittsfläche der...
Patent DE-19953328-B4 (DE)
Title: Fugenabdichtungsvorrichtung
IPC: E01D19/06
Filed: 1999-11-05
Granted: 2020-03-26
Abstract: Fugenabdichtungsvorrichtung für ein Brückenbauwerk mit tiefliegender horizontaler Fuge zwischen Überbau und Widerlager, mit einem Halteelement, an dem eine Schürze aufgehängt. ist, die sich über mehr als 20 % ihrer Gesamtlänge über die tiefliegende Fuge nach unten hinaus erstreckt und die im eingebauten Zustand zwischen Widerlager und Überbau einerseits und Traufsteinen andererseits eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (12) an der oberen Bauwerkskante (22) des Überbaus oberhalb der Fuge integriert ist, sich im Wesentlichen horizontal erstreckt und je einen im Überbau verankerten senkrechten (16) und waagrechten (18) Schenkel aufweist, wobei sich der waagerechte Schenkel (18) entlang der waagerechten Kante des Überbaus und der senkrechte Schenkel (16) entlang der senkrechten Kante des Überbaus erstreckt und dass die Schürze (14) im Wesentlichen von der Bauwerkskante (22) des Überbaus oberhalb der Fuge (46) ausgeht.
Patent DE-19957027-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: BISCHOF THOMAS
IPC: F15B11/16
Filed: 1999-11-26
Granted: 2009-11-26
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem mit einer von einem Antriebsmotor, insbesondere einem als Dieselmotor ausgebildeten Verbrennungsmotor, angetriebenen Pumpe, insbesondere einer bedarfsstromgeregelten Pumpe, einem an die Pumpe angeschlossenen hydraulischen Verbrauchern, der bevorzugt mit Druckmittel versorgbar ist, und zumindest einem weiteren an die Pumpe angeschlossenen Verbraucher, wobei zur Steuerung jedes Verbrauchers eine Meßblende vorgesehen ist und bei gleichzeitiger Ansteuerung des bevorzugten Verbraucher und des weiteren Verbrauchers die Öffnung der Meßblende des weiteren Verbrauchers in Abhängigkeit von der Belastung des Antriebsmotors reduzierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßblenden (14, 15; 16) mittels eines hydraulischen Steuerdrucks ansteuerbar sind und der die Meßblende (14; 16) des weiteren Verbrauchers (8; 10) steuernde Steuerdruck in Abhängigkeit von der Belastung des Antriebsmotors (1) reduzierbar ist, wobei zur Steuerung der Meßblenden (15, 14; 16) jeweils ein mit einer Steuerdruckversorgungszweigleitung (37, 35; 36) in Verbindung stehender Steuerdruckgeber (29, 26; 32) vorgesehen ist und die Höhe des in der Steuerdruckversorgungszweigleitung (35; 36), die an...
Patent DE-19963980-B4 (DE)
Inventor: FAHRION OTMAR
IPC: E01B25/00
Filed: 1999-12-31
Granted: 2006-05-11
Abstract: According to the invention, a unit ( 10 ) is proposed for the production of track elements ( 25 ), which comprises a plurality of clamping devices ( 14 ) arranged one after another in the longitudinal direction of the unit. Provided in the clamping devices ( 14 ), there is in each case a pedestal element ( 16 ), which is fixed to the floor, and a clamping table ( 24 ) which is connected at least indirectly to the pedestal element ( 16 ). A portion of a track element ( 25 ) may be placed on each clamping table ( 24 ). In order to enable the prefabrication of track elements ( 25 ) whereof the curvature, longitudinal profile and camber are individually different, the clamping tables ( 24 ) are positionally adjustable with respect to the particular pedestal element ( 16 ).
Patent AU-2013100270-B4 (AU)
Title: Barbeque control system
Inventor: KNEEBONE GRAEME GEOFFREY
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-03-05
Granted: 2013-04-18
Abstract: A barbeque control system including a controller and a switch operatively connected to the controller, wherein heating of a hotplate of a barbeque is enabled by the controller when the controller detects that the switch is activated for a first time period, and heating of the hotplate is disabled when the controller detects that the switch is activated for a second time period, wherein the first time period is longer than the second time period.
Patent DE-102004003433-B4 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung mit einer Abwurfeinrichtung für Pipettenspitzen
Inventor: BELGARDT HERBERT
IPC: B01L3/02
Filed: 2004-01-21
Granted: 2006-03-23
Abstract: Pipettiervorrichtung
mit,  – einem
Grundkörper
(1, 62),  – mindestens
einem vom Grundkörper
(1; 62) vorstehenden, axial beweglich am Grundkörper (1; 62) gelagerten Ansatz
(34; 69) zum Aufsetzen einer Pipettenspitze (56; 70),  – einer
Verdrängungseinrichtung
(36; 63), die fest mit dem Ansatz (34; 69) verbunden ist,  – einer
Feder (24; 66), über
die die Verdrängungseinrichtung
(36; 63) am Grundkörper
(1; 62) abgestützt
ist,  – einem
dem Ansatz (34; 69) zugeordneten Anschlag (59; 77), über den
der Ansatz (34; 69) axial hinaussteht, wenn er nicht zur Feder (24;
66) hin belastet ist,  – wobei
die Feder (24; 66) so ausgelegt und/oder vorgespannt ist, daß der Ansatz
(34; 69) von einer definierten Aufsteckkraft, die durch Aufstecken
einer Pipettenspitze (56; 70) auf den Ansatz (34; 69) aufbringbar
ist, solchermaßen
zum Anschlag (59; 77) hin verlagerbar ist, daß die Pipettenspitze (56; 70)
am Anschlag (59; 76) anliegt, und...
Patent DE-102004007856-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Zustellung von Nachrichten in einem Telekommunikationsnetz unter besonderer Berücksichtigung der Mehrgerätekonfigurationen
Inventor: GOETZ GUENTER
IPC: H04W4/00
Filed: 2004-02-17
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Zustellung von Nachrichten in einem Telekommunikationsnetz, mit Daten, die einem Endgerät oder einem daran angeschlossenen Identifikations-Chip eines Teilnehmers des Telekommunikationsnetzes zugeordnet sind, wobei diese zugeordneten Daten ganz oder teilweise synchron oder zeitnah weiteren, diesem Teilnehmer zugeordneten Endgeräten oder daran angeschlossenen Identifikations-Chips übermittelt werden, wobei mehreren Endgeräten (Ea/Eb/Ec) des Teilnehmers in einer Datenbank eine einheitliche Rufnummer zugewiesen, und jedem Endgerät (Ea/Eb/Ec) des Teilnehme eine Paging Rufnummer und wenigstens eine Netzfunktion oder Anwendung zugeordnet wird, wobei die Datenbank in einer zentralen SS7 Routing Funktion (B) oder in einer ausgelagerten Routingfunktion (H) eingerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenn von einer Paging- oder Kurznachrichten-Zentrale (G) eine Abfrage zur Zustellung einer Nachricht (1a, 1aa) unter der für alle Endgeräte des Teilnehmers einheitlichen Rufnummer gestartet wird, die Zentrale SS7 Routing Funktion (B) oder die ausgelagerte Routingfunktion (H) des Netzes die einheitliche Rufnummer dynamisch in Echt-Zeit in die dem angesprochenen Endgerät oder der...
Patent DE-102004009218-B4 (DE)
Title: Kupplungsverbindung eines Lichtleiteranschlusskabels mit einer Endoskopoptik
Inventor: KRAAS MATHIAS
IPC: G02B23/26
Filed: 2004-02-26
Granted: 2006-03-09
Abstract: Eine Kupplungsverbindung eines Lichtleiteranschlusskabels (7) mit einer Endoskopoptik (1), wobei eine Kupplung (6) des Anschlusskabels (7) eine Rasteinrichtung (16) zum Rasteingriff mit wenigstens einer Vertiefung (17) auf dem Umfang eines Anschlussstutzens (5) der Endoskopoptik (1) aufweist und wobei die Kupplung (6) eine den Anschlussstutzen (5) führend aufnehmende Führungshülse (13) aufweist, die an ihrem kabelseitigen Ende eine Kabelfassung (12) ausbildet und in der im Bereich einer Vertiefung (17) ein radial bewegbar gelagerter, zum Eingriff in die Vertiefung ausgebildeter Sperrkörper (16) angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der Führungshülse (13) eine Griffhülse (18) längsverschiebbar gelagert und in beiden Richtungen über Federn (20, 21) axial gegen die Führungshülse (13) abgestützt ist, wobei die Griffhülse (18) an der Stelle einer Vertiefung (17) einen nach innen ragenden Nocken (19) trägt, der in Ruhestellung der Griffhülse (18) den Sperrkörper (16) in Sperrstellung hält.
Patent DE-102004027305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren der Struktur einer Schweißung
Inventor: MAEV ROMAN GR
IPC: G01N29/44
Filed: 2004-06-04
Granted: 2016-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren der Struktur einer Schweißung, mit: mehreren Aufnehmern (1052) zum Erzeugen einer Reihe periodischer Ultraschallwellen zwecks Übertragung in einen geschweißten Körper, welche Aufnehmer (1052) in einer zweidimensionalen Anordnung vorgesehen sind; einem Multiplexer zum Richten der Übertragung einer Ultraschallwelle von jedem der Aufnehmer (1052) und zum Empfangen von Rückkehrsignalen der Aufnehmer (1052); einer Laufzeitstrecke (1054) zum Kontaktieren einer Oberfläche des geschweißten Körpers; einer Computer-Steueranlage, die ausgebildet ist zum Richten der Übertragung der Ultraschallwellen und zum Empfangen und Interpretieren von von den Aufnehmern empfangenen Daten; und einer Anzeigeeinheit zum visuellen Anzeigen interpretierter Daten von der Computer-Steueranlage, wobei die Computersteueranlage die von den Aufnehmern empfangenen Daten verarbeitet, um eine Eindrucktiefe unter jedem Aufnehmer (1052) von beiden Seiten der Schweißung zwecks Rekonstruktion einer Eindruckform und Berechnung eines Aufnehmer-Neigungswertes für jeden Aufnehmer (1052) zu bestimmen.