baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19708979-B4 (DE)
Title: System zur Datenkommunikation über einen optischen Bus und Verfahren zur Steuerung des Systems
Inventor: BRISSE KONRAD
IPC: H04B10/278
Filed: 1997-03-05
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Systems, das wenigstens zwei über einen
optischen Bus (4) miteinander verbundene Module (7, 8) aufweist,
die sich gleichzeitig in einem Energiesparmodus befinden können, wobei
bei dem Verfahren  – im
Energiesparmodus jedes der Module (7, 8) mit einer für alle Module
(7, 8) gleichen Abtastperiode (P) und für ein gegenüber dieser Abtastperiode (P)
kleines Abtastzeitintervall (T) auf Empfang geschaltet wird;  – eines
der Module (7, 8) auf eine Bedarfsanforderung hin ein Aufwecksignal
(I) auf den optischen Bus (4) sendet, dessen Dauer gleich der oder
größer als
die Abtastperiode (P) ist;  – wenigstens eines der anderen
Module (7, 8) beim Empfang des Aufwecksignals (I) im nächstfolgenden
Abtastintervall (T) auf permanenten Empfang umgeschaltet wird;  – jedes
Modul (7, 8) nach Empfang des Aufwecksignals (I) ein Bestätigungssignal
(B) auf den optischen Bus (4) sendet; und  – nach Ablauf eines vorbestimmten
Sicherheitszeitraumes (t4–t5)
nach Aussendung aller...
Patent DE-19724496-B4 (DE)
Title: Hinderniserfassungsvorrichtung und diese verwendende Insassensicherheitsvorrichtung
Inventor: TSUCHIYA JIRO
IPC: G01S13/931
Filed: 1997-06-10
Granted: 2004-07-08
Abstract: Hinderniserfassungsvorrichtung zur Erfassung der Entfernung zwischen einem Hindernis (16) und einem Fahrzeug (10) mittels zweier Entfernungsmeßsensoren (12, 14), mit  einer Aufprallwinkel-Berechnungseinrichtung (20) zur Berechnung einer Vielzahl von Positionen des Hindernisses mittels Triangulation auf der Basis von Entfernungsinformationen der beiden Entfernungsmeßsensoren (12, 14), und zur Berechnung eines zwischen dem Hindernis (16) und dem Fahrzeug (10) gebildeten Aufprallwinkels aus dem Ort des Hindernisses (16), der aus der Vielzahl der berechneten Positionen des Hindernisses (16) berechnet wird, und  einer Schwellenwerteinstelleinrichtung (26), zur Einstellung eines Schwellenwerts der Aufprallbeschleunigung zur Bestimmung des Aufpralls aus dem Aufprallwinkel und einer erfaßten Aufprallgeschwindigkeit in der Richtung des Aufprallwinkels.
Patent DE-19726604-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigte Brennstoffeinspritzvorrichtung und Verfahren zur Brennstoffeinspritzung
Inventor: ANDERSON MICHAEL D
IPC: F02G5/00
Filed: 1997-06-23
Granted: 2008-04-30
Abstract: Hydraulisch
betätigte
Brennstoffeinspritzvorrichtung (14', 14''), die folgendes aufweist:  einen
Einspritzvorrichtungskörper
(215) mit einer Nadelsteuerkammer (240, 340), einer Düsenkammer
(228) und einem Düsenauslaß (229),
der sich zur Düsenkammer (228)
hin öffnet;  Hydraulikmittel,
die den Einspritzvorrichtungskörper
(215) aufweisen, und zwar mit einem Betätigungsströmungsmittelhohlraum (217),
der sich zu einem Betätigungsströmungsmitteleinlaß (216)
und einem Betätigungsströmungsmittelauslaß (218) öffnet, und
mit einem Betätigungsströmungsmittelsteuerventil
(250, 252, 255), welches in dem Einspritzvorrichtungskörper (215)
montiert oder befestigt ist, und welches eine erste Position besitzt, in
der der Betätigungsströmungsmittelhohlraum
(217) zum Betätigungsströmungsmitteleinlaß (216)
geöffnet
ist, und zwar um Brennstoff in der Düsenkammer (228) unter Druck zu
setzen, und eine zweite Position, in der der Betätigungsströmungsmittelhohlraum (217) zum
Betätigungsströmungsmittelauslaß (218)
geöffnet
ist, wobei das Betätigungsströmungsmittelsteuerventil
(250, 252, 255) ein Hülsenventilglied
(255) mit einem hohlen Inneren (257), welches strömungsmittelmäßig mit
dem Betätigungsströmungsmitteleinlaß (216)
verbunden ist, umfasst, sowie eine Hydraulikstirnfläche (256)
umfasst, welche Strömungsmitteldruck
in dem Betätigungsströmungsmitteleinlaß (216)
oder -auslaß...
Patent DE-19740798-B4 (DE)
Title: Luftfederungssystem
Inventor: PAHL HANS-JOACHIM
IPC: F16F9/05
Filed: 1997-09-17
Granted: 2005-09-15
Abstract: Luftfederungssystem
(2) mit einer Rollbalg (4) und Abrollkolben (6) umfassenden Luftfeder (16)
und mit einem Stoßdämpfer (18),  wobei
das Volumen (12) des Rollbalgs (4) und das Volumen (14) des Abrollkolbens
(6) ein gemeinsames Federvolumen (12 + 14) bilden,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß sich der
Stoßdämpfer (18)
gänzlich
innerhalb der Luftfeder (16) befindet,  – daß anstelle eines als oberer
Abschluß des
Abrollkolbens (6) gegenüber
dem Rollbalg (4) angeordneten Spanntellers ein düsenförmig sich konisch verjüngender,
trichterförmiger Einsatz
(22) angeordnet ist, welcher das Rohr des Stoßdämpfers (18) zumindest teilweise
umgibt,  wobei die endseitig düsenförmige Verengung (24) entweder
auf das Kolben-Volumen (14) oder auf den Rollbalg-Innenraum (12)
gerichtet ist, und  – daß außerhalb,
seitlich neben dem trichterförmigen
Rand des Einsatzes (22) mindestens eine Öffnung (26) vorhanden ist,  wobei
sowohl durch den Einsatz (22) als auch durch die seitlich daneben
angeordnete mindestens eine Öffnung (26)
das Volumen...
Patent DE-19750502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Lebensdauer von zahntechnischen Teilen
Inventor: LANGE GERLINDE
IPC: C22F1/14
Filed: 1997-11-14
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Lebensdauer in Bezug auf Ermüdungsfestigkeit bei schwingenden Belastungen von metallischen zahntechnischen Teilen, wie Wurzelstifte, Implantate, Prothesen oder Brücken, durch eine Oberflächenbehandlung dieser Teile durch Einbringen von Druckspannung in die Oberflächen dieser Teile durch Kugelstrahlen mit Stahlkugeln oder Glaskugeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Kugelstrahlen mit Kugeln mit Kugelgrößen zwischen 400 μm und 600 μm erfolgt, die über eine Kugelstrahldüse mit einem Innendurchmesser von 3 bis 8 mm abgegeben werden, wobei das Kugelstrahlen mit einem Strahldruck von 1 bar bis 10 bar bei einer Dauer von 30 bis 60 Sekunden erfolgt.
Patent DE-19857015-B4 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Regenerieren von Abfallsäure
Inventor: POIJAERVI JAAKKO
IPC: B01D53/77
Filed: 1998-12-09
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum thermischen Regenerieren von Abfallsäure, welche in Verbindung mit dem Waschen von bei der pyrometallurgischen Produktion von Metallen anfallenden schwefeldioxidhaltigen Gasen erzeugt wird, wobei die Abfallsäure konzentriert und der größere Teil der Schwermetalle, Halogene und Arsen vor der Rückgewinnung der Saure entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die thermische Rückgewinnung von Schwefeldioxid, Sauerstoff und Wasser aus der Abfallsäure durch Zufuhr der Säure in den Gasraum eines Suspensionsschmelzofens durchgeführt wird.
Patent DE-19903912-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Laminats und danach hergestelltes Laminat
Inventor: SCHUNCK STEPHAN
IPC: E04F13/00
Filed: 1999-02-01
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mehrschichtigen Laminats mit einem Träger (10)
aus Sperrholz, Pressspan, Faserplatte od. dgl., einem auf einer Seite
des Trägers
(10) angeordneten imprägnierten
Overlay (1) sowie einem auf der entgegengesetzten Seite des Trägers (10)
angeordneten Gegenzug (11), wobei der Träger (10) und das Overlay (1)
je eine als Sichtseite dienende Oberseite sowie je eine Unterseite
aufweisen und die bedruckte Unterseite des Overlays (1) der Oberseite
des Trägers
(10) benachbart ist und wobei auf die Oberfläche des Trägers (10) eine Farbschicht
als farbgebende Schicht auflackiert und anschließend das Overlay (1) auf den
Träger (10)
aufgebracht wird.
Patent DE-19922467-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trennung von Spannungsquelle und Datenentkopplung bei AS-Interface
Inventor: BIHL JOCHEN
IPC: G06F13/00
Filed: 1999-05-18
Granted: 2006-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, die Vorteile von AS-Interface wie geringe Kosten pro AS-Interface Slave in hoher Schutzart, einfache Verdrahtung in hoher Schutzart zu ermöglichen, wobei die Erfindung die Schwierigkeit der Verlustleistung bei AS-Interface Netzteilen in hoher Schutzart kompensiert, dadurch gekennzeichnet, daß erfindungsgemäß die Datenentkopplung getrennt von der Spannungsquelle in hoher Schutzart aufgebaut wird, wodurch die Spannungsquelle in einfacher Schutzart räumlich getrennt von der Datenentkopplung in hoher Schutzart einfacher aufgebaut sein kann und Verlustleistung einfacher abgeben kann.
Patent DE-19922827-B4 (DE)
Title: Umschlingungsmittel
Inventor: GREITER IVO DR
IPC: F16G5/18
Filed: 1999-05-19
Granted: 2012-04-26
Abstract: Umschlingungsmittel (1) bestehend aus Druckstücken (4) und mit ihnen verbundenen Laschen (10a, 10b, 10c), insbesondere für ein stufenlos einstellbares Getriebe eines Kraftfahrzeuges, wobei das Umschlingungsmittel (1) im Kraftfluß zwischen einem ersten und einem zweiten Kegelscheibenpaar (204, 205) angeordnet ist, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: a) zur Übertragung von entlang der Längsrichtung des Umschlingungsmittels (1) wirkenden Kräften sind quer zur Längsrichtung ausgerichtete, über den Umfang des Umschlingungsmittels verteilte Druckstücke (4) vorgesehen, b) die Laschen (10a, 10b, 10c) weisen Öffnungen (10e) auf, in die die Druckstücke (4) eingreifen, wodurch in Längsrichtung des Umschlingungsmittels betrachtet Laschenreihen gebildet werden, c) eine Vielzahl von Laschenreihen bildet in Querrichtung betrachtet das Umschlingungsmittel (1) mit einem mittleren Bereich (7) und zwei Randbereichen (6, 6'), d) dem Umschlingungsmittel (1) werden Positionen a, b, c zugeordnet, die durch zwei benachbarte Druckstücke (4) definiert werden, wobei eine erste Position a von benachbarten zweiten und dritten...
Patent DE-19962732-B4 (DE)
Title: Elektrisches Durchschaltventil
Inventor: BUSE WERNER
IPC: F02M59/46
Filed: 1999-12-23
Granted: 2008-04-03
Abstract: Elektrisches
Druckschaltventil, insbesondere Brennstoffdruckschaltventil für Brennkraftmaschinen,
mit einem Hochdruck- und einem Niederdruckanschlußstutzen,
mit einem zwischen beiden Anschlüssen operierenden
Ventilkörper-Magnetanker
und einer Magnetspule, wobei zumindest eine der beiden Anschlußstutzen (2
und 3) aus einem magnetisierbaren Werkstoff bestehen und mit ihren
den Anschlußstutzen
(2, 3) entgegengesetzten Enden in die Magnetspule (5) hineinragen
und Magnetpole (6, 7) bilden, die über ein die Magnetspule (5)
außen umrahmendes
Rückschlußblech (8)
verbunden sind, wobei zwischen den Magnetpolen (6, 7) ein magneteisenfreier Zwischenraum
(9) besteht, in dem der Ventilkörper-Magnetanker
(4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auch der zweite
Anschlussstutzen (2, 3) aus einem magnetisierbaren Werkstoff besteht,
dass eines der Magnetpole (6, 7) einen in den Ventilkörper-Magnetanker
(4) hineinragenden Zapfenansatz (11) aufweist, der einen Anschlag (12)
für einen
aus nichtmagnetisierbarem Werkstoff bestehenden Ventilkörpereinsatz
(13) bildet und dass der Ventilkörpereinsatz
(13) aus einem gegenüber
einer zylindrischen Magnetanker-Aufnahmeöffnung (14) Durchlaßöffnungen
(15) bildenden Profilstück
(16) besteht, das einen Ventilkörper-Gummieinsatz
(17)...
Patent AU-2012101642-B4 (AU)
Title: Pipe cutting device
Inventor: O'KEEFE FRASER
IPC: B26D1/14
Filed: 2012-11-07
Granted: 2013-07-18
Abstract: A pipe cutting device 10 for cutting through a pipe 40 from an inside of the pipe 5 40 is disclosed. The pipe cutter 10 includes an elongate carrier 12 having a proximal end 14 and an opposed distal end 16. A cutting element 18 is arranged fast with the carrier 12 proximally of the distal end 16 of the carrier 12. A guide member 20 is carried on the carrier 12 intermediate the cutting element 18 and the distal end 16 of the carrier 12 which is positioned adjacent to the 10 cutting element 18. The guide member 16 operates as a depth gauge to control the depth of a cut 52 in the wall 44 of the pipe 40. The guide member also contains the device within the confines of the pipe after the pipe has been cut through so that it cannot fly outward in a dangerous fashion. FIG 3 FOR PUBLICATION
Patent AU-2015101564-B4 (AU)
Title: Low frequency glatiramer acetate therapy
Inventor: KLINGER ETY
IPC: A61P25/28
Filed: 2015-10-22
Granted: 2016-06-09
Abstract: LOW FREQUENCY GLATIRAMER ACETATE THERAPY A method of alleviating a symptom of relapsing-remitting multiple sclerosis in a human patient suffering from relapsing-remitting multiple sclerosis or a patient who has experienced a first clinical episode and is determined to be at high risk of developing clinically definite multiple sclerosis comprising administering to the human patient three subcutaneous injections of a therapeutically effective dose of glatiramer acetate over a period of seven days with at least one day between every subcutaneous injection so as to thereby alleviate the symptom of the patient.
Patent AU-2021106778-B4 (AU)
Title: An in situ decontamination method and apparatus
Inventor: AYOUB RAMI
IPC: C02F1/68
Filed: 2021-08-24
Granted: 2022-09-08
Abstract: Disclosed herein is a method and apparatus for the in situ clean-up and/or 
remediation of oil or hydrocarbon spills using granulate material comprising latex, 
rubber or polyolefin particles. The disclosure provides methods for removing oil or 
hydrocarbon from oil- or hydrocarbon-contaminated water, rock, sand or soil, 
comprising the admixing granulate with oil- or hydrocarbon-contaminated water, rock, 
sand or soil such that some or all of the oil or hydrocarbon is adsorbed onto the 
granulate to form a mixture comprising coated granulate, and then separating the 
mixture to remove some or all of the coated granulate to yield water, rock, sand or soil 
that is less-contaminated with the oil or hydrocarbon. The method is performed in situ, 
via an apparatus mounted on a vessel such as a boat.  
(Figure 1)
Patent DE-102004014781-B4 (DE)
Title: Mobile processing device, especially for drilling or cutting concrete or rock, has overload coupling for shape locking connection to input side of gear mechanism; overload coupling is arranged on input shaft of gear mechanism
Inventor: STEINER ANDREAS
IPC: B28D1/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-02-02
Abstract: The mobile processing device has a motor drive (3), a gear mechanism (5), a rotating tool (2) and an overload coupling (10) that can be coupled onto the input side (13) of the gear mechanism by shape locking. The overload coupling is arranged on the input shaft (6) of the gear mechanism and has a control device.
Patent DE-102004016985-B4 (DE)
Title: Aerosolerzeugungsvorrichtung und Inhalationsvorrichtung
Inventor: PFICHNER ANDREAS
IPC: B05B17/00
Filed: 2004-04-07
Granted: 2010-07-22
Abstract: Aerosolerzeugungsvorrichtung mit  – einer schwingungsfähigen Membran (1) für die Vernebelung einer Flüssigkeit mit einem ersten gekrümmten, nicht ebenen Bereich (11) und  – einer Schwingungserzeugungseinrichtung (2, 3), die eine elektromechanische Wandlereinheit (3) und eine Supporteinheit (2) umfasst, mit der die Membran (1) derart fest verbunden ist, dass die Membran in einen gewünschten Schwingungszustand versetzbar ist, so dass eine auf einer Seite der Membran anstehende Flüssigkeit durch die schwingende Membran hindurch vernebelt wird und auf der anderen Seite der Membran als Aerosol vorliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Membran zumindest einen zweiten Bereich (12) aufweist, der von dem ersten Bereich (11) umgeben ist,  – der erste Bereich (11) und der zweite Bereich (12) unterschiedliche Krümmungen (1/r1, 1/r2) aufweisen und  – eine Übergangskante (14) zwischen dem ersten Bereich (11) und dem zweiten Bereich (12) eine Schwingungsknotenlinie definiert.
Patent DE-102004022199-B4 (DE)
Title: Chip einer Halbleiteranordnung
Inventor: SUZUKI MIKIMASA
IPC: H01L29/861
Filed: 2004-05-05
Granted: 2016-06-30
Abstract: Chip einer Halbleiteranordnung, welcher durch Bilden einer Mehrzahl von Halbleiteranordnungen (100) mit derselben Struktur in einem Halbleitersubstrat (1) und durch separates Trennen der in der Mehrzahl vorhandenen Halbleiteranordnungen erlangt wird, mit: einer pn-Spalte mit einer Streifenform in einem Segment des Halbleitersubstrats (1) und einem sich wiederholenden Muster eines p-leitenden Typs (21) und eines n-leitenden Typs (22) auf einer Substratoberfläche; einem verbleibenden Bestandteil des Chips einer Halbleiteranordnung, welcher in einem Bereich gebildet ist, wo das sich wiederholende Muster der pn-Spalte befindlich ist; und einem Äquipotentialring (34), welcher den Chip einer Halbleiteranordnung auf der pn-Spalte umgibt, wobei die Ringbreite (b) des Äquipotentialrings (34) auf einen größeren Wert als die Breite (a) des sich wiederholenden Musters festgelegt ist.
Patent DE-102004023037-B4 (DE)
Title: Kühlkörper mit integrierter Heatpipe
Inventor: I-MING LIU
IPC: H01L23/34
Filed: 2004-05-06
Granted: 2008-08-21
Abstract: Kühlkörper mit
integrierter Heatpipe zum Kühlen
elektrischer Komponenten, mit  – einer Basisplatte (10), in
der mehrere Kanäle
(102, 102d, 102e, 102f) nebeneinander angeordnet sind, deren jeweilige
benachbarte Endabschnitte jeweils mittels eines Kanals miteinander
verbunden sind und mittels diesem miteinander kommunizieren,  – zentriert
in den nebeneinander angeordneten Kanälen (102, 102d, 102e, 102f)
angeordneten Kapillarmitteln (12), die aus einem rohrfömigen Element
(120) und mindestens einem Abstandelement (121) bestehen,  – einem
in die Kanäle
(102, 102d, 102e, 102f) gefüllten
wärmeableitenden
Medium (101), das in Abhängigkeit
von der Temperatur seinen Aggregatzustand von flüssig in gasförmig und
umgekehrt ändert,  – Verschlüssen (103),
die die Kanäle
(102, 102d, 102e, 102f) mit dem darin angeordneten Medium (103)
verschließen.
Patent DE-102004023496-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Mikrofon
Inventor: LINHARD KLAUS
IPC: B60R1/12
Filed: 2004-05-10
Granted: 2006-02-23
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem in einer Fahrgastzelle angeordneten Rückspiegel (2) und wenigstens
einem an einem Gehäuse
(1) des Rückspiegels
(2) montierten Mikrofon (4; 4a, 4b) dadurch gekennzeichnet, dass
das Mikrofon (4; 4a, 4b) ein Interferenzrohr-Mikrofon ist und dass das Interferenzrohr-Mikrofon
(4; 4a, 4b) an einer Stelle des Gehäuses (1) angeordnet ist, die
bei korrekt eingestelltem Rückspiegel
(2) aus dem Blickwinkel eines Fahrers (16) des Fahrzeugs durch den
Spiegel (2) verdeckt ist.
Patent DE-102004049210-B4 (DE)
Title: Inkubator
Inventor: OSAWA SHINJI
IPC: C12M1/12
Filed: 2004-10-08
Granted: 2015-10-08
Abstract: Inkubator mit einem adiabatischen Kastenhauptkörper mit einer Öffnung an dessen Frontseite, einer adiabatischen Tür, die an dem adiabatischen Kastenhauptkörper so befestigt ist, dass sie zu öffnen und zu schließen ist, einer transparenten Innentür zum öffenbaren Schließen der Öffnung und einem Inkubationsraum, der von der Innentür und dem adiabatischen Kastenhauptkörper umgeben ist zum Inkubieren von Proben, wie beispielsweise Zellen, Mikroben und dergleichen, wobei der adiabatische Kastenhauptkörper besteht aus einem Außenkasten aus einem Metall, einem Innenkasten aus einem Metall, einem Wärmeisoliermaterial, das im Inneren des Außenkastens zwischen dem äußeren und inneren Kasten angeordnet ist und einer Luftschicht, die innerhalb des Wärmeisoliermaterials angeordnet ist, wobei Gas, welches in den Inkubationsraum zur Steuerung der Gaskonzentration geleitet wird, in das Befeuchtungswasser ausgestoßen wird.
Patent DE-102004050750-B4 (DE)
Title: Dichtungsgelenk mit Wellendurchführung für eine Halteeinrichtung für Glasband
Inventor: SCHUMACHER CARSTEN
IPC: C03B18/06
Filed: 2004-10-16
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
(100) zur Herstellung von Glas, insbesondere Flachglas, mit einem
einen inneren Bereich (131) der Vorrichtung (100) weitgehend dicht
abschließenden
Gehäuse,
wobei ein Glasband (130) im inneren Bereich (131) formbar ist, wobei
das Gehäuse
eine Wandung (120) aufweist, durch welche eine mit dem Glasband
(130) zusammenwirkende Halteeinrichtung (110) geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (120) eine Ausnehmung zur
Durchführung
der Halteeinrichtung (110) aufweist, wobei in der Ausnehmung ein
die Halteeinrichtung verschwenkbar haltendes Kugelgelenk (121, 122) angeordnet
ist.
Patent DE-102004062997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festspannen von mindestens zwei Bauteilen, insbesondere von Bauteilen für Luftfahrzeuge, zur Verbindung der Bauteile durch eine mittels Reibrührschweißen zwischen zwei Bauteilkanten gebildete Schweißnaht
Inventor: LOHWASSER DANIELA
IPC: B23K20/12
Filed: 2004-12-22
Granted: 2007-07-05
Abstract: Vorrichtung
zum Festspannen von mindestens zwei Bauteilen (17, 18), insbesondere
von Bauteilen (17, 18) für
Luftfahrzeuge, zur Verbindung der Bauteile (17, 18) durch eine mittels
Reibrührschweißen zwischen
zwei Bauteilkanten (20, 21) gebildete Schweißnaht (22), wobei die Bauteile
(17, 18) jeweils durch mehrere Stützelemente (6-16) aufgenommen
sind und unterhalb der Schweißnaht
(22) eine Schweißunterlage
(3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißunterlage (3)
auf beiden Seiten jeweils mindestens eine Halteeinrichtung (4, 5)
mit einer Vielzahl von Kanälen
aufweist, die zum Festspannen der Bauteile (17, 18) mit Unterdruck
beaufschlagbar sind.
Patent DE-102005010171-B4 (DE)
Title: Kabelklemme
Inventor: MADSEN ANDERS JAKOB
IPC: F16L3/08
Filed: 2005-03-05
Granted: 2008-04-30
Abstract: Kabelklemme
(1), die an einer Umgebungsstruktur befestigbar (3) ist und ein
erstes Element (2) mit einer Kabelmulde (4, 13, 14, 15), die einen
Träger
für ein
zu klemmendes Kabel bildet, und ein zweites Element (5), das eine
Abdeckung für
die Mulde (4, 13, 14, 15) bildet, um ein darin angeordnetes Kabel
zu klemmen, wobei die Elemente (2, 5) zusammenwirkende Führungseinrichtungen
(6) aufweisen zum Führen
einer Bewegung der Elemente (2, 5) in Bezug zueinander, und Verriegelungseinrichtungen
(7, 16, 17) des ersten (2) und des zweiten Elements (5) aufweist,
wobei die Verriegelungseinrichtungen (7, 16, 17) eine Bewegung der
Elemente (2, 5) in eine Klemmrichtung (8) aufeinander zu erlauben,
um ein Kabel einzuklemmen, das in der Mulde (4, 13, 14, 15) angeordnet ist,
während
sie eine Bewegung in eine entgegengesetzte klemmlösende Richtung
verhindern, wobei das erste Element (2), wenn es an der Umgebungsstruktur
befestigt ist (3), einen Gegendruck gegen eine Bewegung in die...
Patent DE-102005018602-B4 (DE)
Title: Zweistufiges Schraubenverdichteraggregat
Inventor: MOSEMANN DIETER DR
IPC: F04C29/02
Filed: 2005-04-21
Granted: 2015-08-20
Abstract: Zweistufiges Schraubenverdichteraggregat einer Kälteanlage mit mindestens einem Booster 1, auch Niederdruckschraubenverdichter genannt, und mit mindestens einem Hochdruckschraubenverdichter 2, die hintereinander, verbunden durch eine Verbindungsleitung, angeordnet sind, wobei zwischen dem Booster 1 und dem Hochdruckverdichter 2 ein Zwischendruckanschluss 12 vorhanden ist, der über eine Rohrleitung mit anderen Systemkomponenten der Kälteanlage verbunden ist, sowie einem nach dem Hochdruckverdichter 2 angeordneten Ölabscheider 3 und einem danach angeordneten Rückschlagventil 11, wobei vom Ölabscheider 3 zum Booster 1 und zum Hochdruckverdichter 2 eine Ölführungsleitung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückschlagventil 10 zwischen Booster 1 und Hochdruckverdichter 2 in Strömungsrichtung vor dem Zwischendruckanschluss 12 angeordnet ist und ein steuerbares Ventil 16 in der Ölzuführungsleitung zum Booster angeordnet, das im Betrieb des Boosters 1 geöffnet ist und beim Stillstand des Boosters 1 geschlossen ist.