baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021116226-B3 (DE)
Title: Flutbare wasserdichte Schiebetor-Vorrichtung
Inventor: KAISER ROLAND
IPC: B65D88/12
Filed: 2021-06-23
Granted: 2022-04-14
Abstract: Eine flutbare Container-Vorrichtung (100) mit einem Container (110) mit einem Boden (111), einem Dach (112), einer Frontseite (113), zwei Seitenwänden (115, 116) sowie einer der Frontseite (113) gegenüberstehenden Rückwand (114), wobei in einer der Seitenwände (115) ein Schiebetor (200) vorgesehen ist, das in mindestens einer Laufrolle einer oberen Laufschiene (210) gelagert und in mindestens einer Laufrolle einer unteren Laufschiene geführt ist und mittels einer seitlichen Schiebebewegung parallel zu der betreffenden Seitenwand (115) reziprozierbar aus einer geöffneten Position in eine geschlossene Position überführbar ist, wird dadurch geschaffen, dass eine Dichtungs-Einrichtung (300) vorgesehen ist, mittels derer das Schiebetor (200) im Wege einer Bewegung senkrecht zu der Schiebebewegung aus einer geschlossenen Position in eine wasserdicht abgedichtete Position überführbar ist, in der das Schiebetor (200) wasserdicht gegen eine an Innenflächen (1151) der Containerwand (115) angebrachte Türdichtungsleiste (400) gepresst ist, und eine Rückführ-Einrichtung (500) vorgesehen ist, die bei einem Lösen der Dichtungs-Einrichtung (300) das Schiebetor (200) aus der abgedichteten Position in die geschlossene Position rücküberführt.
Patent DE-102021126109-B3 (DE)
Title: Drehmomentverteileinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Drehmomentverteileinrichtung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/0638
Filed: 2021-10-08
Granted: 2022-08-18
Abstract: Drehmomentverteileinrichtung mit einem Rotorträger, der mit einer Welle gekoppelt ist, und zwei je als eine Lamellenkupplung ausgeführte Kupplungseinrichtungen, die über je eine Betätigungseinrichtung betätigbar sind, wobei die Kupplungseinrichtungen je ein an dem Rotorträger angeordnetes Außenlamellenpaket und je ein an einem Innenlamellenträger angeordnetes Innenlamellenpaket, das mit den Außenlamellenpaket ein Lamellenpaket bildet, umfasst, wobei die Innenlamellenträger mit je einer Abtriebswelle gekoppelt ist, wobei die Betätigungseinrichtungen einen Primärkolben, einen Sekundärkolben und ein ortsfestes Halteelement umfassen, an dem die Kolben jeweils axial verschiebbar angeordnet sind, wobei der Primärkolben eine Primärdruckkammer begrenzt und bei einer Druckbeaufschlagung eines dort angeordneten Druckmediums gegen das Außenlamellenpaket bewegbar ist, so dass dieses gegen das Innenlamellenpaket läuft, so dass ein Moment von der Welle auf die Abtriebswelle mittels einer Reibung zwischen den Lamellenpaketen übertragbar ist, wobei der Sekundärkolben eine Sekundärdruckkammer begrenzt und bei einer Druckbeaufschlagung des oder eines dort befindlichen Druckmediums entgegengesetzt zur Stellbewegung des Primärkolbens, gegen die Rückstellkraft eines Federelements bewegbar ist, wobei das Federelement mit dem Primärkolben gekoppelt ist und bei einer Druckminderung in der Sekundärdruckkammer den Primärkolben gegen das Außenlamellenpaket bewegt.
Patent DE-102021130934-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zahnrads und Zahnrad
Inventor: WACHTER SEBASTIAN
IPC: F16H55/06
Filed: 2021-11-25
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zahnrads (1) mit einem Zahnkranz (2) und mit wenigstens zwei an den Zahnkranz (2) gefügten Stegen (3), wobei die Stege (3) axial beabstandet zueinander an jeweils einer gegenüberliegenden Stirnseite des Zahnkranzes (2) an den Zahnkranz (2) gefügt werden, wobei die Stege (3) jeweils nach radial außen weisende Vorsprünge (4) aufweisen und wobei der Zahnkranz (2) an jeweils einer axialen Stirnseite angeordnete Ausnehmungen (5) aufweist und wobei die Stege (3) und der Zahnkranz (2) vorpositioniert werden, sodass die Vorsprünge (4) jeweils in eine Ausnehmung (5) eingreifen und wobei die Vorsprünge (4) jeweils wenigstens eine Aussparung (14) aufweisen und wobei nach dem Vorpositionieren von Stegen (3) und Zahnkranz (2) wenigstens ein Passteil (6) in die Aussparung (14) eingepresst wird und wobei der Vorsprung (4) durch das Einpressen des Passteils (6) derart umgeformt wird, dass eine Pressverbindung (16) zwischen dem Vorsprung (4) des jeweiligen Stegs (3) und dem Zahnkranz (2) hergestellt wird.
Patent DE-102022003397-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austausch eines Aufnahmebügels an einem Abrollcontainer
Inventor: REWALD STEFAN
IPC: B65D88/12
Filed: 2022-09-15
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Austausch eines Aufnahmebügels an einem Abrollcontainer (1) mit untereinander durch eine Stirnwand (2) verbundenen Seitenwänden (3,4) nach dem Oberbegriff des Anspruch 1.Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, Deformationen am Aufnahmebügel weitgehend zu vermeiden, den Austausch des Aufnahmebügels für das Bedienpersonal zu erleichtern und die Sicherheit gegen eine unberechtigte Entnahme bei gleichzeitiger Reduzierung des Instandsetzungsaufwandes und der Einsparung an Kosten zu erhöhen.Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass der Aufnahmebügel (20), die Halteplatten (21,22) und die Knotenbleche (23,24) zu einer schubfähigen kompakten Baueinheit (25) zusammengefasst sind, wobei die Halteplatten (21,22) als Schubkörper (33a,33b) ausgebildet sind, deren äußere Plattenseiten (34a) parallel am jeweiligen Steg (9;10) vertikal geführt anliegen und deren Stirnseiten (36,37) Gleitflächen (38,39) bilden, und dass jeder Steg (9,10) der Längsaussteifungsträger (5) mit im vertikalen Abstand (C) übereinander, parallel angeordnete, in Abmessung und Geometrie an die Schubkörper (33a, 33b) angepasste erste und zweite Führungsprofile (11,12) versehen sind, deren übereinander liegende, senkrecht zu den Stegen (9,10) angeordnete Führungsflächen (43,44) Einschubabschnitte (13) für die Gleitflächen (38,39) der Schubkörper (33a,33b) definieren, wobei die Einschubabschnitte (13) an beiden Längsaussteifungsträgern (5) in einer gemeinsamen, unter einem*Winkel (κ) von 60° geneigten Ebene (E) angeordnet und beim Einschub oder Herausziehen der Baueinheit (25) in oder aus die Einschubabschnitte (13) die Gleitflächen (38,39) des Schubkörpers (33a, 33b) senkrecht zum Steg (9,10) an den Führungsflächen (43,44) der Führungsprofile (11,12) bis zum Erreichen einer Endlage geführt sind, und dass in der Endlage jeder Schubkörper (33a,33b) mit dem Steg (9,10) durch ein formschlüssiges Verbindungsmittel (14) gesichert ist, und dass der Schubkörper (33a) der Baueinheit (25) gegen unberechtigte Entnahme mit einem felgenschlossähnlichen Diebstahlsicherungsbolzen (42) am Steg
Patent DE-4215091-B4 (DE)
Title: Wasserabsorber für ein Spritzschutzsystem
Inventor: MUEHLBERGER PETER
IPC: B62D25/18
Filed: 1992-05-07
Granted: 2010-09-16
Abstract: Wasserabsorber für ein Spritzschutzsystem für Kraftfahrzeug-Radabdeckungen, aufweisend eine Durchtrittsschicht (1) mit hoher Durchlässigkeit für eintretendes Wasser und eine in Wassereintrittsrichtung hinter der Durchtrittsschicht (1) gelegene Prallzone (2), die durch Beabstandung der Durchtrittsschicht (1) von einer Prallfläche gebildet ist, wobei die Prallfläche durch die Radabdeckung eines Kraftfahrzeugs gebildet wird und die Beabstandung durch in der Prallzone (2) angeordnete Abstandhalter (4) erzeugt ist, wobei die Durchtrittsschicht (1) aus einem Textilmaterial in Gestalt eines Nadelfilz besteht, und wobei der Nadelfilz an der Prallzone (2) zugewandten Seite eine wasserdurchlässige Rückenbeschichtung (5) aus Kunststoff aufweist und die Abstandhalter (4) formschlüssig verbunden in die Rückenbeschichtung (5) eingelassen sind nach Patent Nr. 42 13 404, dadurch gekennzeichnet, dass die dem eintretenden Wasser zugewandte Oberfläche (7) der Durchtrittsschicht (1) Ablaufrillen (8) aufweist.
Patent DE-4405838-B4 (DE)
Title: Starre, aufklappbare Packung für Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten
Inventor: MINARELLI ALESSANDRO
IPC: B65D5/42
Filed: 1994-02-23
Granted: 2006-02-09
Abstract: Starre,
aufklappbare Packung (1) für Tabakprodukte
(2), insbesondere Zigaretten, mit einem zwei gegenüberliegende,
offene Enden aufweisenden Zwischenbereich (1a; 30) sowie mit zwei
Deckeln (7), die an den offenen Enden des Zwischenbereichs (1a;
30) so angelenkt sind, dass sie die Enden verschließen, wobei
der Zwischenbereich (1a; 30) zwei gegenüberliegende Gruppen (G) der
Produkte (Zigaretten 2) so aufnimmt, dass bei jeder Gruppe (G) durch Öffnen des
entsprechenden Deckels (7) die zum Deckel (7) ragenden Enden der
Produkte (Zigaretten 2) zugänglich
sind, dadurch gekennzeichnet dass mindestens eine Verstärkungsanordnung
(28; 62) in dem Zwischenbereich (1a; 30) aufgenommen ist, die aus mehreren
im Wesentlichen starren Hülsen
(22, 23; 55, 57) besteht, wobei jede Hülse (22, 23; 55, 57) eine Aufnahmeeinheit
(24) für
eine Zigarette (2) bildet, die Hülsen
(22, 23; 55, 57) in einer vorderen Reihe (21; 56) und einer hinteren Reihe
(20; 54) in dem Zwischenbereich (1a; 30) angeordnet sind, jede hintere
Reihe...
Patent DE-10011591-B4 (DE)
Inventor: RITTERHOFF JUERGEN
IPC: H02K11/00
Filed: 2000-03-09
Granted: 2004-10-07
Abstract: A torque motor, especially a fuel cell torque motor, converts chemically stored energy of liquid or gaseous fuels, directly inside the torque motor while avoiding a separate installation of devices, into mechanical energy for driving at least one consumer. The torque motor is provided with fuel cells that serve as an internal energy source, the fuel cells being arranged in the stator around the rotational axis of the motor in an annular manner. The torque motor includes a rotor and stator with permanent magnets arranged on the rotor and with armature windings located in the stator. The armature windings are supplied with current from a commutator having electronic power components. Fuel cell modules and fuel cell supply and control elements are integrated in the commutator in a structurally modular-like manner. The permanent magnets are arranged with a drum-like or disk-like design on the rotational axis of the fuel cell torque motor, thereby eliminating an external excitation of the electric torque motor in the rotor.
Patent DE-10018549-B4 (DE)
Title: Lastenanschlagvorrichtung
Inventor: BETZ FERDINAND
IPC: B66C1/36
Filed: 2000-04-14
Granted: 2008-02-14
Abstract: Lastenanschlagvorrichtung
zum Abheben oder Absenken von Lasten mit einem in einem Gehäuse verschiebbaren
Schließbolzen
für die
Aufnahme der Last, wobei auf den Schließbolzen die Spannung einer
Feder einwirkt und wobei im Bereich des der Last abgewandten Endes
dies Schließbolzens
eine Sicherheitseinrichtung vorgesehen ist, die eine ungewollte
Betätigung
des Schließbolzens
und somit eine unbeabsichtigte Freigabe der Last verhindert und
bei der die Freigabe der Last durch Betätigung eines Zugseils erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Feder (5) als Druckfeder ausgebildet
ist, die den Schließbolzen
(2) immer auf Vorspannung in Richtung „Schließen" hält,  dass der Schließbolzen
(2) an seinem der Last (3) abgewandten Ende einen Hohlraum aufweist,
gegen dessen innerer Stirnfläche
die Feder (5) anliegt, während
sich das andere Ende der Feder (5) gegen eine in dem Gehäuse (1) der
Lastenanschlagvorrichtung vorgesehene Federführung (6) abstützt,  dass
in den Hohlraum des Schließbolzens
(2) eine Steuerstange (7) eingreift, deren eines Ende...
Patent DE-10042672-B4 (DE)
Title: Saugreinigungswerkzeug mit Durchströmturbine
Inventor: WOERWAG PETER
IPC: A47L9/04
Filed: 2000-08-31
Granted: 2005-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungswerkzeug für ein Saugreinigungsgerät, mit einem Gehäuse (4), in dem eine Bürstenkammer (5) und eine Turbinenkammer (6) ausgebildet sind. In der Bürstenkammer (5) ist eine Bürstenwalze angeordnet, deren Borsten einen Saugschlitz (9) durchragen. In der Turbinenkammer (6) liegt eine Luftturbine (15) zum drehenden Antrieb der Bürstenwalze (11), wobei ein Saugluftstrom (19) über ein Einströmfenster (14) ind die Turbinenkammer (6) eintritt und aus der Turbinenkammer (6) durch ein Abströmfenster (24) abströmt und der Saugluftstrom (19) auf seinem Weg von dem Einströmfenster (14) zum Abströmfenster (24) des Sauganschlusses (23) das Zentrum (50) der Luftturbine (15) durchströmt. Um eine hohe Leistungsausbeute zu erzielen, ist vorgesehen, daß in Strömungsrichtung des Saugluftstroms (19) das Abströmfenster (24) höher liegt als das Einströmfenster (14). Der Schaufelkranz (21) weist etwa zehn bis vierzehn Schaufeln (20) auf, wobei eine gedachte Verbindungslinie (40) zwischen etwa dem Zentrum (A) des Einströmfensters (14) und etwa dem Zentrum (Z) des Abströmfensters (24) den Querschnitt der Luftturbine (15) als Sekante (41) schneidet. In dem von der Sekante (41) abgeteilten Kreisbogen (42) des Kreissegmentes (43) liegen etwa vier bis sechs Schaufeln (20) des Schaufelkranzes (21) der Luftturbine (15).
Patent DE-10049936-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: HINDRIKS GUENTER
IPC: B60C11/12
Filed: 2000-10-06
Granted: 2005-04-21
Abstract: Fahrzeugreifen,
insbesondere ein für den
Einsatz unter winterlichen Fahrbedingungen geeigneter PKW-Reifen,
mit einem Laufstreifen mit Profilpositiven, wie Profilblöcken (1,
1', 1'') oder Laufstreifenbänder,
die in der Draufsicht mit einem Netz aus einander schneidenden Einschnitten
(2, 2', 2'') überzogen
sind, welches grundsätzlich
viereckig ausgeführte
Einzelelemente (1a, 1'a, 1''a) bildet bzw. aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die die Einzelelemente (1a, 1'a, 1''a) begrenzenden Einschnitte
(2, 2', 2'') Hinterschneidungen aufweisende Ansätze (3, 3', 3'') und gegengleich
ausgeführte
Ausnehmungen (4, 4', 4'') bilden, wobei jeweils mehrere Paare von
in Umfangsrichtung und mehrere Paare von in Querrichtung entgegengesetzt orientierten
Ansätzen
(3, 3', 3'') und Ausnehmungen (4, 4', 4'') gebildet sind, sodass
die Einzelelemente (1a, 1'a, 1''a) innerhalb eines Profilelementes
wie puzzleartig zusammengesetzt wirken.
Patent DE-10050684-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur periodischen Ablaufverfolgung für Aufrufsequenzen zwischen Routinen
Inventor: BERRY ROBERT FRANCIS
IPC: G06F9/44
Filed: 2000-10-13
Granted: 2005-12-01
Abstract: Ein
Verfahren in einem Datenverarbeitungssystem zur Profilierung eines
im Datenverarbeitungssystem ausgeführten Programms mit einer Vielzahl ausführbarer
Routinen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Durchführung einer
auf Abtastung basierenden Profilierung des ausführenden Programms, wobei die
Abtastung nicht kontinuierlich sondern in automatisch aktivierten
Abtastperioden erfolgt;  für
jede, Abtastperiode Generierung einer Baumdatenstruktur, in der
Knoten der Baumdatenstruktur Routinen des während der Abtastperiode ausgeführten Programms darstellen
und welche die Aufrufsequenzen der Routinen zur Laufzeit des Programms
erfasst und zur Baumdatenstruktur zusammenführt; und  als Reaktion
auf die Feststellung, dass die Ausführung des Programms abgeschlossen
ist, Verschmelzen der Baumdatenstrukturen aller Abtastperioden zu
einer resultierenden Baumdatenstruktur.
Patent DE-10051758-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung und deren Arbeitsverfahren
Inventor: LINHORST CHRISTIAN
IPC: B65G23/36
Filed: 2000-10-18
Granted: 2006-01-19
Abstract: Positioniervorrichtung
eines mittels eines Zugmittels entlang eines Verfahrweges Hin und
Her bewegbaren Transportwagens, insbesondere zum schnellen Verfahren
und Positionieren eines schweren Transportwagens über einen
weiten Verfahrweg, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel aus
mindestens einem Zahnriemen (1) besteht, der unmittelbar am Transportwagen
(2) festgelegt ist und dass die Positioniervorrichtung zwei separat
ansteuerbare und mit Reglern (4) versehene Antriebsmotoren (3) für den oder
die zum ersten Zahnriemen (1) parallelen Zahnriemen (1) mit separaten
Antriebsrädern (5)
besitzt sowie eine elektronische Steuerung (7) für die Antriebsmotoren (3),
in die mindestens eine Leitfrequenz zur Steuerung eines jeden Antriebmotors
(3) abgespeichert ist und dass jeder Antriebsmotor (3) eine Leistung
aufweist, die größer ist
als die halbe zur Gewährleistung
einer geforderten Beschleunigung eines maximal zulässig beladenen Transportwagens
(2) benötigte
Leistung.
Patent DE-10054771-B4 (DE)
Title: Befestigungs- und Kontaktiereinrichtung
Inventor: ZENGER DIETER
IPC: G01R11/24
Filed: 2000-10-23
Granted: 2004-11-25
Abstract: Befestigungs-
und Kontaktiereinrichtung (1) für
einen elektronischen Elektrizitätszähler (2),
der an der Rückseite
oder an der Oberseite oder an der Unterseite oder seitlich des Elektrizitätszählers (2)
mit Kontaktstücken
(2A; 2B) ausgerüstet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß diese in die verschiedenen
Montagestellungen verschiebbar am Zählerfeld eines Zählerplatzes
angeordnet ist und je Phase eine Überbrückungseinrichtung (1A) zum Kurzschließen/Trennen
der Zu- (3A) und Abgangsleitungen (4A) zwangsläufig betätigt, die  – sich bei
und nach der Erstmontage des Zählerfeldes
eines Zählerplatzes
in der Offenstellung befindet, so daß in dieser Stellung die Kundenanlage
spannungsfrei ist.  – in
der Vorbereitungsstellung für
die Montage des Elektrizitätszählers (2)
zur Stromversorgung der Kundenanlage zugeschaltet wird.  – sich bei
montiertem Elektrizitätszähler (2)
in der Gebrauchsstellung in der Offenstellung befindet.
Patent DE-10109490-B4 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: NEIKA PATRICK
IPC: B25D17/08
Filed: 2001-02-28
Granted: 2006-08-10
Abstract: Spannfutter
für eine
Elektrohandwerkzeug, insbesondere eine Bohr- oder Schlagbohrmaschine
oder einen Schrauber mit einem Futterkörper (12) mit einer Längsachse
(14), wobei der Futterkörper
(12) über
eine Kopplungseinrichtung (16) mit einer Antriebswelle einer Antriebseinrichtung
verbindbar ist und mit Spannbacken (18), die in einem Futtergehäuse (20)
zum Öffnen und
Schließen
um ein Werkzeug (40) und zum Spannen desselben in axialer und radialer
Richtung bewegbar sind sowie einer Betätigungseinrichtung zum Bewegen
der Spannbacken (1a), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung
mit einer Betätigungshülse (24)
zusammenwirkt, die das Futtergehäuse
(20) zumindest abschnittsweise koaxial umschließt und die auf dem Futtergehäuse (20)
axial verschieblich ist, wobei durch die axiale Verschiebung der
Betätigungshülse (24)
die Spannbacken (18) im Futtergehäuse (20) öffen- und schließbar sind,
bis sie gegen das Werkzeug (40) anliegen und wobei durch eine weitere
axiale Bewegung der Betätigungshülse (24) eine
Nachspanneinrichtung betätigbar
ist, um das Werkzeug (40) zwischen den Spannbacken (18) einzuspannen.
Patent DE-10112126-B4 (DE)
IPC: B29C45/78
Filed: 2001-03-14
Granted: 2004-03-25
Abstract: A method for automatically balancing the volumetric filling of cavities, especially of multiple injection molding dies, which is characterized by detecting the temperature profile in the cavities and averaging the same for all cavities.
Patent DE-10114547-B4 (DE)
Title: Handschuh mit Halbfingern
IPC: A41D19/00
Filed: 2001-03-24
Granted: 2008-11-06
Abstract: Handschuh
(H) mit Halbfingern (1a bis 1e), insbesondere Fahrrad-Handschuh,
mit einer Ausziehhilfe (A) in Form wenigstens einer Schlaufe (S,
S', S1, S2), die an einer Handschuhseite quer zu Halbfingern angebracht
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der den Enden (11) der
Halbfinger (1b bis 1e) abgewandte Rand (9) der Schlaufe (S, S',
S1, S2) für
die menschliche Haut reibaktiv ausgebildet ist und eine stoffschlüssig festgelegte
Auflage (14) aus reibaktivem Gummi oder einem Elastomer, insbesondere
Silikonkautschuk, aufweist.
Patent DE-10117591-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Sitzteilelement
Inventor: SCHWARZE NICOLE
IPC: B60N2/58
Filed: 2001-04-07
Granted: 2004-11-25
Abstract: Kraftfahrzeug-Sitzteilelement
mit einer Tragstruktur (1), einem Polster (2) und einem Sitzbezug (3),
der an seinen Rändern
Befestigungsleisten (3a; 3a') aufweist, die Durchbrüche (3b;
3b') besitzen, welche zur Fixierung des Sitzbezuges (3) von an der
Tragstruktur (1) festen Laschen durchsetzt sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Laschen an der Unterseite der Tragstruktur (1) angeordnete, nach
unten weisende Sitzfüße (1a)
sind, welche von den Durchbrüchen
(3b; 3b') umgriffen werden.
Patent DE-10129380-B4 (DE)
Inventor: CHMIELEWSKI CRAIG A
IPC: C08J5/00
Filed: 2001-06-20
Granted: 2004-12-09
Abstract: Disclosed are new fluid resistant, in particular resistant to chemically basic compounds, and exceptional processing fluorine containing thermoplastic vulcanizate compositions comprising a continuous phase of at least one melt-formable thermoplastic fluorocarbon resin and a disperse phase consisting of a blend of at least two vulcanizable fluorine containing elastomers with at least one of the fluoroelastomers being a terpolymer of vinylidene fluoride/tetrafluoroethylene/propylene. The vinylidene fluoride/tetrafluoroethylene/propylene fluoroelastomer comprises between 5 and 95 weight percent of the total dispersed elastomer phase, which the total disperse elastomer phase comprises from between 40 and 90 weight percent based on the total amount of the continuous phase and the disperse phase combined.
Patent DE-10130253-B4 (DE)
Title: Gleitlager, insbesondere einer Pleuelstange für Hubkolbenbrennkraftmaschinen
Inventor: RIECK KAI
IPC: F16C9/04
Filed: 2001-06-22
Granted: 2004-08-12
Abstract: Gleitlager für eine Pleuelstange für Hubkolbenbrennkraftmaschinen, das einen Stützkörper umfasst, in dessen Querbohrung sich zu einer vollständigen Lagerhülse ergänzende Lagerschalen eingesetzt sind, die wiederum einen aufzunehmenden Kurbelzapfen mit Verbleib eines Restspaltes in Gleitkontakt in Form einer Lauffläche umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von dem durch die verwendete Art der Pleuelstange (1) zu erwartenden Verformungsverhalten der Lagerhülse (11) bezüglich einer in axialer Richtung ebenen Anlagefläche (18) der Querbohrung (9) des Stützkörpers (8) bzw. bezüglich eines in axialer Richtung ebenen Lagerhülsenrückens (17) bzw. bezüglich einer in axialer Richtung ebenen Lauffläche (15) der Lagerhülse (11) mindestens eine einer betriebsbedingten Verformung der Lauffläche (15) entgegenwirkende umlaufende Flächenprofilierung in Form einer konkaven oder konvexen Ausbildung in radialer Richtung an der Lauffläche (15) oder dem Lagerrücken (17) der Lagerschale (11) oder der Anlagefläche (18) der Querbohrung (9) vorgesehen ist, wobei die jeweils gegenüberliegende Lauffläche (15) bzw. der Rücken (17) der Lagerschale (11) als in axialer...
Patent DE-10143435-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor für ein handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: ZIMMERMANN HELMUT DIPL ING
IPC: F02F1/00
Filed: 2001-09-05
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verbrennungsmotor für ein handgeführtes Arbeitsgerät wie Motorkettensäge, Trennschleifer oder dgl., insbesondere Zweitaktmotor mit einer im Zylinder (2) des Verbrennungsmotors (1) vorgesehenen Einlassöffnung (3) für Kraftstoff/Luft-Gemisch (4) und einem Ansaugstutzen (5) zur Zufuhr des Kraftstoff/Luft-Gemisches (4) in die Einlassöffnung (3), wobei der Ansaugstutzen (5) aus elastischem Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbrennungsmotor (1) eine Kraftstoffsammeleinrichtung (6) für in dem Ansaugstutzen (5) abgeschiedenen Kraftstoff (7) aufweist, wobei die Kraftstoffsammeleinrichtung (6) zumindest teilweise von dem Ansaugstutzen (5) begrenzt ist und durch einen an der Einlassöffnung (3) mündenden Kanal (8) mit dem Zylinder (2) verbunden ist.
Patent DE-10148157-B4 (DE)
Title: Programmgesteuerte Einheit
Inventor: WENDORFF WILHARD CHRISTOPHORUS
IPC: G06F11/30
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-05-18
Abstract: Programmgesteuerte
Einheit mit einer Überwachungseinrichtung
(W), welche vom Ablauf des von der programmgesteuerten Einheit ausgeführten Programms
abhängende
Werte mit vorgegebenen Werten vergleicht, wobei die Werte, die vom
Ablauf des von der programmgesteuerten Einheit ausgeführten Programms
abhängen,
Werte umfassen, die die Zeit repräsentieren, welche seit einem
bestimmten Bezugszeitpunkt bis zu dem Zeitpunkt vergangen ist, zu
welchem vom Ablauf des von der programmgesteuerten Einheit ausgeführten Programms
abhängende
und ebenfalls der Überwachungseinrichtung
(W) zugeführte
weitere Werte von der programmgesteuerten Einheit oder der diese
Werte verwendenden Komponente derselben angefordert, erhalten, oder
verwendet wurden.