baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018113366-A1 (DE)
Title: OP-Mantel und OP-Mantelkit
Inventor: HENNIG KATHARINA
IPC: A41D13/12
Filed: 2018-06-05
Abstract: OP-Mantel mit einer von einem vorzugsweise etwa geradlinig verlaufenden ersten seitlichen Rand und einem vorzugsweise etwa parallel zum ersten seitlichen Rand verlaufenden zweiten seitlichen Rand, einem die seitlichen Ränder miteinander verbindenden oberen Rand und einem die seitlichen Ränder miteinander verbindenden unteren Rand begrenzten Materialbahn, einem sich ausgehend von einer ersten Öffnung in der Materialbahn erstreckenden und an die Materialbahn angesetzten ersten Ärmel, einem sich ausgehend von einer zweiten Öffnung in der Materialbahn erstreckenden und an die Materialbahn angesetzten zweiten Ärmel, wobei die erste Öffnung zwischen dem ersten seitlichen Rand und der zweiten Öffnung angeordnet ist und die Öffnungen näher am oberen Rand als am unteren Rand angeordnet sind, wobei im Bereich der oberen Hälfte mindestens eines seitlichen Randes eine eine Erweiterung der Materialbahn bildende Anziehhilfe vorgesehen ist.
Patent DE-102018114527-A1 (DE)
Title: Strömungsleitanordnung
Inventor: Bauer riccardo
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Strömungsleitanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug (14), miteiner im Heckbereich (12) des Kraftfahrzeugs (14) angeordneten Flügelanordnung (16) mit einem Flügelelement (38) undeinem Unterströmungskanal (18) mit einem Kanaleinlass (20) und einem Kanalauslass (22), wobei der Kanaleinlass (20) stromaufwärts des Flügelelements (38) und der Kanalauslass (22) unterhalb der Flügelanordnung (16) angeordnet sind.Dadurch, dem Unterströmungskanal (18) eine motorisch aktuierbare Drosselvorrichtung (27) fluidisch zugeordnet ist, über die ein effektiver Strömungsquerschnitt (S) des Unterströmungskanals (18) veränderbar ist, wird eine zuverlässige Adaption des an einer Fahrzeughinterachse (34) erzeugten Abtriebs für verschiedene Fahrsituationen des Kraftfahrzeugs (14) ermöglicht.
Patent DE-102018119559-A1 (DE)
Title: Skateboard
IPC: A63C17/12
Filed: 2018-08-10
Abstract: Bei einem Skateboard mit Rollen (7) und Lagerungselementen, an denen die Rollen (7) befestigt sind dient als Deck ein Standbrett (2), das auf einer die Lagerungselemente verbindendenden Rahmenstruktur (4) aufliegt und mit einer ohne Werkzeug lösbaren Befestigung mit dieser verbunden ist.
Patent DE-102018120300-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schlackearmen Entnehmen des flüssigen Stahls aus Verteiler oder Pfanne mit dem Deflux-System
Inventor: STILKERIEG VERONICA
IPC: B22D11/103
Filed: 2018-08-21
Abstract: Zur Verhinderung der Strudelbildung innerhalb von Verteilern 2 oder Pfannen 43 beim Abziehen des flüssigen Stahls 5 sind plattenförmige Einbauten 6 vorgesehen, wobei die Platte 20 eine besondere Form aufweist, indem der Fußbereich 18 eine stabile Ausführung erhält, während der darüber liegende Bereich der gegenüberliegenden Kante 17 zur Oberkante 28 der Platte 20 hin eine mehr oder weniger große Abschrägung 25 aufweist. Aufgrund dieser Stabilisierung des Fußbereiches 18 und der Abschrägung 25 bzw. der Schräge 29 verfügt die Platte 20 über eine den eventuell auftretenden Strudel 4 bzw. Wirbel beeinflussende Wirkung. Beim Betrieb mit einem Stopfen 14 in einer Pfanne 43 oder einem Verteiler 2 wird eine solche Platte 20 benötigt, während beim Einsatz von starter tubes 15 zwei Platten 41, 42 zum Einsatz kommen. Die Platte 20 beim Stopfen 14 weist einen bestimmten Anstellwinkel zum Bodenauslauf 3 auf, während der Anstellwinkel 37 bei den beiden Platten 41, 42 davon etwas abweicht. Beide Ausführungen ermöglichen es, die schädlichen Strudel 4 beim Abfüllen des flüssigen Stahls 5 wirksam zu unterbinden.
Patent DE-102018123862-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entwässerung einer Faserstoffbahn
Inventor: BERGSTRÖM JONAS
IPC: D21F11/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Entwässerung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, umfasst eine erste Presszone, in der die Faserstoffbahn zusammen mit einem permeablen strukturierten Band über eine besaugte gekrümmte Fläche geführt ist und dass permeable strukturierte Band und die Faserstoffbahn von einem Fluid durchströmbar sind, sowie einen in Bahnlaufrichtung nach der ersten Presszone vorgesehenen Trockenzylinder, dem die Faserstoffbahn zusammen mit dem permeablen strukturierten Band nach Verlassen der ersten Presszone zugeführt ist und an den die Faserstoffbahn übergeben wird. Dabei ist die Faserstoffbahn zusammen mit dem permeablen strukturierten Band in Bahnlaufrichtung zwischen der ersten Presszone und dem Trockenzylinder durch eine weitere Presszone geführt, wobei die weitere Presszone einen Walzen- oder Schuhpressnip umfasst und die Oberfläche wenigstens einer der beiden Walzen des Walzennips oder im Fall eines Schuhpressnips die Oberfläche einer einer Schuhpresseinheit gegenüberliegenden Gegenwalze mit einer Härte von 20 bis 30 P&J ausgeführt ist.
Patent DE-102018125737-A1 (DE)
Title: Ausrücklager
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16D23/14
Filed: 2018-10-17
Abstract: Ein Ausrücklager zur Kupplungsbetätigung umfasst zwei Lagerringe (2,3), zwischen welchen Wälzkörper (4) abrollen, wobei zumindest der rotierende Lagerring (3) einen scheibenförmigen Abschnitt (12) aufweist, der in einer zur Mittelachse der Lagerringe (2,3) normalen Ebene liegt, und wobei an der dem scheibenförmigen Abschnitt (12) des rotierenden Lagerrings (3) gegenüberliegenden Stirnseite der Lagerringe (2,3) zwischen diesen eine Dichtung (6) angeordnet ist, welche mittels eines Blechteils (18), das als Winkelring (18) mit einer Rastkontur (8) ausgebildet ist, an einem zylindrischen Abschnitt des Lagerrings (2,3) eingerastet ist.
Patent DE-102018131643-A1 (DE)
Title: Fahrzeugspurwechsel
Inventor: LEI OLIVER
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-12-10
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor. Das System beinhaltet einen Speicher, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die von dem Prozessor ausführbar sind, um einen relativen Bereich innerhalb eines festgelegten Abstands von einem ersten Fahrzeug zu ermitteln, der frei von einem anderen Fahrzeug ist, ein zweites Fahrzeug innerhalb eines zweiten festgelegten Abstands des relativen Bereichs zu ermitteln, den relativen Bereich an das zweite Fahrzeug zu übertragen und das erste Fahrzeug innerhalb einer festgelegten Zeit zu dem relativen Bereich zu navigieren.
Patent DE-102018200292-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entgasen und Begasen von Behältern
Inventor: TRAUTWEIN HERBERT
IPC: B65B31/02
Filed: 2018-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entgasen und Begasen von Behältern (3), umfassend einen die Behälter (3) transportierenden Rundläufer (2) mit einer Drehachse (A) und einer Anzahl N an über den Umfang verteilten Positionen (20), wobei an jeder Position (20) mindestens eine erste Anschlussöffnung (27) vorgesehen ist, wobei koaxial zu der Drehachse (A) eine Radial-Drehdurchführung (6) umfassend einen Stator (60) und einen mit dem Rundläufer (2) rotierenden, den Stator (60) umgebenden Rotationskörper (62) für eine Gasab- oder Gaszufuhr an der ersten Anschlussöffnung (27) vorgesehen ist.
Patent DE-102018200984-A1 (DE)
Title: Leuchteneinheit
Inventor: TAKENAGA KOHEI
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-01-23
Abstract: Eine Leuchteneinheit (1) gemäß der Offenbarung weist ein Lichtleitelement (12) mit beiden Endflächen in einer Lichtleitrichtung auf, wobei beide Endflächen als eine erste Einfallsfläche (18) und eine zweite Einfallfläche (19) ausgebildet sind, auf die jeweils Licht einfallen soll. Das Lichtelement (12) weist ein gebogenes Teil (17) auf, das an einem Zwischenteil in Lichtleitrichtung vorgesehen ist, ein erstes gerades Teil, das sich von dem gebogenen Teil (17) fortsetzt und zwischen dem gebogenen Teil (17) und der ersten Einfallsfläche (18) vorgesehen ist, sowie ein zweites gerades Teil, das das gebogene Teil (17) fortsetzt und zwischen dem gebogenen Teil (17) und der zweiten Einfallsfläche (19) vorgesehen ist. Eine erste Stufengruppe (24), die durch eine Mehrzahl von ersten Totalreflexionsstufen (24a) gebildet ist, die nebeneinanderliegend in einer Erstreckungsrichtung des ersten geraden Teils ausgerichtet sind, ist über einen Bereich von dem ersten geraden Teil zu dem gebogenen Teil (17) ausgebildet. Eine zweite Stufengruppe (26), die durch eine Mehrzahl von zweiten Totalreflexionsstufen (26a) gebildet ist, die nbebeneinanderliegend in einer Erstreckungsrichtung des zweiten geraden Teils ausgerichtet sind, ist über einen Bereich von dem zweiten geraden Teil zu dem gebogenen Teil (17) ausgebildet. Eiin Ende der ersten Stufengruppe (24) und ein Ende der zweiten Stufengruppe schneiden sich an dem gebogenen Teil (17).
Patent DE-102018204302-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHWENKE HENNING
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-03-21
Abstract: Ein Aktuator für eine Lenkung eines Kraftfahrzeuges umfasst ein Gehäuse (2, 22, 42, 52), einen eine Spindel (4, 24) sowie eine Spindelmutter (5, 25) aufweisenden Spindelantrieb (3, 23) und ein Wälzlager (8, 28), über welches die Spindelmutter (5, 25) drehbar gegenüber dem Gehäuse (2, 22) abgestützt und axial fixiert ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Wälzlager (28) einen Außenring (28a) aus einem ersten Werkstoff und das Gehäuse (22) aus einem zweiten Werkstoff besteht, wobei der Außenring (28a) durch ein Spannelement (34, 44, 54) in axialer Richtung mit dem Gehäuse (22, 42, 52) verspannt ist.
Patent DE-102018204672-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur
Inventor: OKUMURA KENSUKE
IPC: C04B33/32
Filed: 2018-03-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Wabenstruktur geschaffen, das eine kurze Trocknungszeit eines wabenförmigen Körpers aufweist und somit die Herstellungszeit verkürzen kann. Verfahren zum Herstellen einer Wabenstruktur enthält: einen Schritt zum Herstellen eines wabenförmigen Körpers, um einen ungebrannten wabenförmigen Körper herzustellen, der eine Zellenwand enthält, die mehrere Zellen definiert, die sich von einer ersten Endfläche als eine Endfläche zu einer zweiten Endfläche als die andere Endfläche erstrecken, wobei der ungebrannte wabenförmige Körper eine Rohmaterialzusammensetzung enthält, die ein Keramikrohmaterial und Wasser beinhaltet; einen Induktionstrocknungsschritt zum Trocknen des hergestellten ungebrannten wabenförmigen Körpers durch Induktionstrocknen, um einen getrockneten Wabenkörper zu erhalten; und einen Brennschritt zum Brennen des erhaltenen getrockneten Wabenkörpers, um eine Wabenstruktur zu erhalten. Der Induktionstrocknungsschritt dient dazu, 10 bis 50 % des gesamten Wassers, das der ungebrannte wabenförmige Körper vor dem Trocknen durch Induktionstrocknen enthält, zu entfernen, um einen ersten getrockneten wabenförmigen Körper zu erhalten, und dann den getrockneten wabenförmigen Körper umzudrehen und das restliche Wasser durch weiteres Induktionstrocknen zu entfernen, um den getrockneten Wabenkörper zu erhalten.
Patent DE-102018209632-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MUNTADA ROURA CESAR
IPC: B64F3/02
Filed: 2018-06-15
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein vom Kraftfahrzeug (1) aus aufsteigendes, selbstfliegendes Fluggerät (4), an dem wenigstens eine Strom verbrauchende Komponente vorgesehen ist, wobei das Fluggerät (4) über wenigstens ein der Stromversorgung der Komponente dienendes Kabel (5) mit dem Fahrzeug (1) während des Flugs verbunden ist.
Patent DE-102018210276-A1 (DE)
Title: Regulierventil
Inventor: WALTER INGO
IPC: E05F3/12
Filed: 2018-06-25
Abstract: Ein Regulierventil zur Aktivierung einer Schlagfunktion eines hydraulischen Tür-, Tor- oder Fensterantriebs, insbesondere eines hydraulischen Türschließers, das in einem Hydraulikkanal angeordnet ist, über den Hydraulikfluid strömen kann, umfasst eine in einer Ventilbohrung vorgesehene axiale Dichtung, die mit einem in der Ventilbohrung axial zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschiebbaren Schaltkolben zusammenwirkt, der durch den Druck an einer Zuflussbohrung und/oder in einem Druckraum des Regulierventils in Schließrichtung beaufschlagt und bei einen Abfall des Drucks in der Zuflussbohrung bzw. in dem Druckraum unter einen vorgebbaren Grenzdruck durch die Federkraft einer Schaltfedereinheit in seine Öffnungsstellung überführbar ist.
Patent DE-102018210577-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C13/04
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit zwei Seitenwänden (3), wobei eine der beiden Seitenwände (3) im Bereich des Reifenäquators (4) ein die Seitenwand (3) gegen Scheuerkontakte schützendes Schutzelement (5) aufweist, wobei der Reifenäquator (4) die Seitenwand (3) in einen oberen, dem Laufstreifen (1) zugewandten Seitenwandbereich (6) und in einen unteren, dem Wulst (2) zugewandten Seitenwandbereich (7) gliedert und wobei das Schutzelement (5) im unteren Seitenwandbereich (7) durch eine nach axial innen auf die Kontur des unteren Seitenwandbereiches rückspringende Stufe (8) begrenzt ist.Der Fahrzeugluftreifen zeichnet sich dadurch aus, dass -im Reifenquerschnitt betrachtet - das Schutzelement (5) auf Höhe des Reifenäquators (4) in Bezug auf die gedachte Reifenaußenkontur ohne Schutzelement seine größte Dicke (9) aufweist, dass die Außenkontur des Schutzelementes (5) auf Höhe des Reifenäquators (4) eine über den Reifenumfang umlaufende Kante (10) aufweist, welche dadurch gebildet ist, dass sich die Dicke des Schutzelementes (5) vom Reifenäquator (4) in Richtung Laufstreifen (1) und in Richtung Wulst (2) kontinuierlich verringert, dass das Schutzelement (5) im oberen Seitenwandbereich (6) eine ausschließlich konvexe Außenkontur aufweist und dass das Schutzelement (5) im unteren Seitenwandbereich (7) eine ausschließlich konkave Außenkontur aufweist und mit der rückspringenden Stufe (8) endet.
Patent DE-102018211391-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Verbrennungsmotor
Inventor: YAMADA MASASHI
IPC: F02F7/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Wenn ein Raum, der umgeben ist von einer ersten gedachten Ebene (91), die einen vorderen Vorsprungsabschnitt (53A) und einen hinteren Vorsprungsabschnitt (53B) verbindet, einer zweiten gedachten Ebene (92), die sich in einer Vorne-Hinten-Richtung durch einen gehäuseseitigen Verbindungsabschnitt (51A) hindurch erstreckt, einer dritten gedachten Ebene (93), die sich in einer Oben-Unten-Richtung durch den vorderen Vorsprungsabschnitt (53A) hindurch erstreckt, und einer vierten gedachten Ebene (94), die sich in der Oben-Unten-Richtung durch den hinteren Vorsprungsabschnitt (53B) hindurch erstreckt, als ein Halteranordnungsraum (96) festgelegt ist, um einen ersten Montagehalter (46) in diesem anzuordnen, ist ein Spannverbindungsabschnitt (34a) einer automatischen Spannvorrichtung (34) in dem Halteranordnungsraum (96) angeordnet.
Patent DE-102018219157-A1 (DE)
Title: Energiemanagementverfahren und Energiemanagementsystem
Inventor: BAUMGÄRTNER THOMAS
IPC: G06Q50/06
Filed: 2018-11-09
Abstract: Es wird ein Energiemanagementverfahren zum Betrieb eines Energiesystems mit einer Mehrzahl von Komponenten vorgeschlagen, bei dem für jede Komponente ihr Verbrauch und/oder ihr Bedarf einer Energieform für einen Vorhersagezeitraum (44) mittels eines numerischen Optimierungsverfahrens berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Optimierungsverfahren eine Wartung (4) wenigstens einer der Komponente berücksichtigt wird.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Energiemanagementsystem zum Betrieb eines Energiesystems.
Patent DE-102018219771-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenpositionssensor-Befestigung
Inventor: HAYASHI YOSHIHIRO
IPC: F02F7/00
Filed: 2018-11-19
Abstract: [Aufgabe] Es wird eine Kurbelwellenpositionssensor-Befestigung bereitgestellt, die in der Lage ist, das Wärmeableitungs-Leistungsvermögen des Kurbelwellenpositionssensors ohne irgendeine Schwierigkeit zu verbessern:[Lösung] Es ist eine Kurbelwellenpositionssensor-Befestigung offenbart. Ein Vorsprung (37) ist an einer nach rechts orientierten lateralen Fläche (16a) einer Kettenabdeckung (16) derart ausgebildet, dass der Vorsprung (37) von einem Klimaanlagen-Kompressor (27) lateral beabstandet ist und diesem gegenüberliegt. Ein Kurbelwellenpositionssensor (36) ist der Vorsprung (37) und weist ein Vorsprungsteil (36D) auf. Das Vorsprungsteil (36D) steht aus der nach rechts orientierten lateralen Fläche (16a) der Kettenabdeckung (16) in Richtung zu dem Klimaanlagen-Kompressor (27) hin derart hervor, dass sich das Vorsprungsteil (36D) vor einem Zwischenraum (31) befindet, der sich zwischen dem Klimaanlagen-Kompressor (27) und einer nach rechts orientierten lateralen Fläche (IIa) eines Zylinderblocks (11) befindet.
Patent DE-102018220703-A1 (DE)
Title: Sicherung neuronaler Klassifikationsnetzwerke gegen Manipulationsversuche
Inventor: WAGNER JOERG
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-11-30
Abstract: Verfahren (100) zur Erkennung eines Manipulationsversuchs, der zum Ziel hat, die Klassifikation eines gegebenen Eingabe-Datensatzes (2) durch ein künstliches neuronales Netzwerk, KNN (1), in eine unzutreffende Klasse (3a-3c) herbeizuführen, mit den Schritten:• durch Verarbeitung des Eingabe-Datensatzes (2) mit dem KNN (1) wird eine Ist-Verteilung (31a) einer Kenngröße (31) ermittelt (110), wobei diese Kenngröße (31) zu jeder der verfügbaren Klassen (3a-3c) angibt, mit welcher Konfidenz das KNN (1) den Eingabe-Datensatz (2) in diese Klasse (3a-3c) klassifiziert;• aus der Ist-Verteilung (31a) der Kenngröße (31) wird diejenige Klasse (3a-3c), in die das KNN (1) den Eingabe-Datensatz (2) mit der größten Konfidenz klassifiziert, als Ergebnis-Klasse (3) ausgewertet (120);• die Ist-Verteilung (31a) wird mit einer in Ansehung der Ergebnis-Klasse (3) plausiblen Soll-Verteilung (31b) verglichen (130);in Antwort darauf, dass die Abweichung der Ist-Verteilung (31a) von der Soll-Verteilung (31b) einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet, wird festgestellt (140), dass der Eingabe-Datensatz (2) einen Manipulationsversuch darstellt.Verfahren (200) zur Erkennung eines Manipulationsversuchs unter Nutzung von Verteilungen (32a) der Aktivierungen (32) von Neuronen des KNN.Verfahren (300) zum Trainieren eines KNN.Verfahren (400, 500) zur Steuerung eines Fahrzeugs, bzw. zur Zutrittskontrolle.Zugehöriges Computerprogramm.
Patent DE-102018221536-A1 (DE)
Title: Kalibrierung für die Arfi Bildgebung
Inventor: LABYED YASSIN
IPC: A61B8/08
Filed: 2018-12-12
Abstract: Ein System und ein Verfahren umfassen das Übertragen eines Ultraschalldruckimpulses (140) in Richtung eines Materials (110) entlang einer ersten Achse (120), wobei der Ultraschalldruckimpuls einer ersten Frequenz, einer ersten F-Zahl und einer ersten Fokustiefe zugeordnet ist, das Bestimmen einer Verlagerung des Materials entlang der Achse als Reaktion auf den Druckimpuls, das Übertragen eines zweiten Ultraschallimpulses (160) in Richtung des Materials entlang der ersten Achse, wobei der zweite Ultraschallimpuls einer zweiten Frequenz, einer zweiten F-Zahl und einer zweiten Fokustiefe zugeordnet ist, die der ersten Frequenz, der ersten F-Zahl bzw. der ersten Fokustiefe im Wesentlichen ähnlich ist, das Empfangen von Echosignalen (165) von dem Material als Reaktion auf den zweiten Ultraschallimpuls, die Strahlformung der Echosignale basierend auf der ersten F-Zahl und einem festgelegten Fokus bei der ersten Fokustiefe, das Bestimmen einer Größe der strahlgeformten Echosignale entlang der Achse, das Bestimmen einer relativen Elastizität des Materials entlang der Achse basierend auf der bestimmten Verlagerung des Materials entlang der Achse und der Größe der strahlgeformten Echosignale entlang der Achse und das Erzeugen eines Bildes basierend auf der bestimmten relativen Elastizität des Materials entlang der Achse.
Patent DE-102019000780-A1 (DE)
Title: Anklemmbarer Mehrfachhalter für Trinkbecher, zusammensteckbar zum Handtaschenformat
Inventor: SZONN ALBERT
IPC: A47G23/02
Filed: 2019-02-04
Abstract: Es werden vielerorts Plaste- oder Papp-Trinkbecher verwendet. Auch in Flugzeugen kommen diese zur Anwendung. Bei der Enge und Turbulenzen werden die Becher zum Spielball der Naturkräfte. Ähnlich ist es im Freien, wenn der Wind etwas kräftiger und die Becher fast leer sind. Die Erfindung soll verhindern, dass die Becher umfallen oder vom Tisch geweht werden.Der anklemmbare Doppelhalter für Trinkbecher ist zusammensteckbar und im Beutel verpackt für die Reise oder den Ausflug geeignet (Figur 3 und 4).Bei Bedarf werden die Fangarme hochgeschwenkt, der Hauptrahmen auf die Tischplatte (19) gesetzt und der Klemmbügel mit Hilfe der Rändelschraube festgezogen (Figur 5). Die Fangarme werden nun in die waagerechte Stellung geschwenkt, wobei sich die Fangarme gegenläufig kreuzen und in die Fangstellung gelangen (Figur 6). Auf Grund der existierenden unterschiedlichen Bechergrößen sind die Fangarme austauschbar (Figur 3).Der anklemmbare Doppelhalter für Trinkbecher ermöglicht das sichere Abstellen von leichten Trinkbechern (zum Beispiel aus Plastik oder Pappe) auf Tischplatten (19), wie sie zum Beispiel in Flugzeugen oder Biergärten vorkommen.
Patent DE-102019001029-A1 (DE)
Title: Ski Ziehhilfe Ski Butler
Inventor: MOH AMAR HANS
IPC: A63C11/10
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschraub Modul mit dem man Skier nicht mehr tragen muss sondern einfach nach sich ziehen kann. Eine technische Raffinesse und zugleich eine Erleichterung gerade für das weibliche Klientel bzw. für Jedermann um den Skiurlaub noch besser und ungestresster Erleben zu können. Aber auch außerhalb des Skiurlaubes gerade im Skisportbereich ein noch nicht da gewesenes unvergleichbares System.
Patent DE-102019100380-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: AOKI SHINYA
IPC: G01S13/66
Filed: 2019-01-09
Abstract: Eine Radarvorrichtung (1) beinhaltet: einen Vorhersageprozessor (45), der eine Vorhersageposition eines zuvor erfassten Ziels in einer aktuellen Erfassung berechnet; und einen Extrapolationsprozessor (48), der eine Extrapolation ausführt, um zu bestimmen, dass ein gleiches Ziel, wie das zuvor erfasste Ziel, in der Vorhersageposition existiert, wobei der Extrapolationsprozessor (48) die Extrapolation ausführt, wenn die Vorhersageposition außerhalb eines Erfassungsbereichs der Radarvorrichtung (1) liegt und eine Geschwindigkeit eines Host-Fahrzeugs niedriger als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-102019103126-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine E-Achse in einer E-Maschine
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1), die zur Lagerung von einer E-Achse (2) in einer E-Maschine vorgesehen ist und die Wälzlager (4) mit einem äußeren Lagerring (5) und einem inneren Lagerring (6) umfasst, wobei der äußere Lagerring (5) über einen Außendurchmesser (9) in eine Bohrungsaufnahme (10) eines Gehäuses (3) eingesetzt ist und als Mittel zur Lagesicherung des äußeren Lagerrings (5) gegenüber dem Gehäuse (3) der äußere Lagerring (5) zumindest lokal von einem elastischen Ringelement (11) umschlossen ist, das eine auf dem Außendurchmesser (9) des äußeren Lagerrings (5) aufgepresste Hülse (12) umfasst, die von einer aus einem Kunststoffmaterial hergestellten Klemmbuchse (14) ummantelt ist, wobei die Klemmbuchse (14) stoffschlüssig mit der Hülse (12) verbunden ist.